# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0cf63452-4721-52c9-badb-661d840b0d38
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.04.2014 IV 2013/393
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-393_2014-04-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/393

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 07.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2014
Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf berufliche Massnahmen. Ungenügende 
Abklärungen namentlich betreffend Eingliederungsbereitschaft. 
Rückweisung zur Vornahme weiterer Abklärungen und neuen Entscheidung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 07. April 
2014, IV 2013/393).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2014

Die Präsidentin

hat

am 7. April 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

berufliche Massnahmen (Abklärung)

in Erwägung gezogen:

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___, geboren 19__, erlitt am 17. Januar 2012 als Fussgängerin einen 

Strassenverkehrsunfall (Kollision mit Fahrzeug; siehe zum Unfallhergang den 

Polizeirapport vom 30. Januar 2012, act. G 5.3) und zog sich dabei einen Bruch des 

linken Unterschenkels zu (Unfallmeldung vom 27. Januar 2012, act. G 5.3). Am 

7. September 2012 meldete sich die Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 5.2.1). Anlässlich des Frühinterventionsgesprächs mit dem RAD diagnostizierte der 

behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin: Unfallereignis am 17. Januar 

2012 mit Tibiaplateaufraktur links, operativ versorgt am 17. Januar 2012, 

Kompartementspaltung am 18. Januar 2012 bei Logensyndrom, Wundrevision am 

23. Januar 2012 bei Wundinfekt; Zunahme der Beschwerdesymptomatik einer 

vorbestehenden Varusgonarthrose, deshalb Metallentfernung und Implantation einer 

Knie-TP links mit Osteotomie der Tuberositas tibiae am 14. Mai 2012, protrahierter 

Heilverlauf, Kniegelenkspunktion am 17. August 2012 bei Verdacht auf Infekt bei 

Kniegelenkserguss; Adipositas und psychische Verschlechterung (DD: reaktive 

Depression, Anpassungsstörung, posttraumatische Belastungsstörung). Bezogen auf 

die angestammte Tätigkeit als Putzfrau könne nicht mehr mit einer vollen 

Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Für eine leidensangepasste Tätigkeit sei aus 

somatischer Sicht eine baldige Arbeitsfähigkeit von 50% vorstellbar. Die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht müsse noch geklärt werden (Protokoll vom 

11. September 2012, act. G 5.2.6).

A.b  Im Auftrag des leistungspflichtigen Unfallversicherers berichtete Dr. med. C.___, 

Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, gestützt auf eine Untersuchung der Ver­

sicherten vom 20. September 2012 im Gutachten vom 24. September 2012, es bestehe 

für die angestammte Tätigkeit bis zu einem Jahr eine Arbeitsunfähigkeit. Es müsse 

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davon ausgegangen werden, dass sich die Situation bis Frühjahr 2013 kaum bessern 

werde (act. G 5.3). Der behandelnde Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, diagnostizierte am 12. Dezember 2012 eine seit Januar 2012 

bestehende Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt nach Autounfall 

(ICD-10: F43.22). Für die Zeit vom 3. September bis 31. Dezember 2012 sei aus 

psychiatrischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Ab 1. Januar 

2013 könne wieder von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (act. 

G 5.2.21). Der RAD ging in der Stellungnahme vom 20. Dezember 2012 davon aus, die 

Versicherte verfüge für leidensangepasste Tätigkeiten ab Januar 2013 über eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 5.2.29-2).

A.c  Am 13. Februar 2013 führte die IV-Stelle bei der Versicherten ein 

Frühinterventions-Assessmentgespräch durch. Da die Versicherte kein Deutsch 

spreche, habe ihre Nichte als Dolmetscherin fungiert. Sie habe gemeint, sie wisse 

nicht, wie es betreffend Arbeitsfähigkeit weitergehe. Sie würde gerne mit den Stöcken 

arbeiten gehen, aber dies ginge ja nicht. Auf Nachfrage habe die Versicherte bestätigt, 

sich subjektiv nicht arbeitsfähig zu fühlen, denn sie wisse nicht, was sie mit den 

Stöcken tun könne. Die Eingliederungsverantwortliche kam im Protokoll vom 12. März 

2013 zum Schluss, die Versicherte sei subjektiv nicht arbeitsfähig und wünsche eine 

Rente (act. G 5.2.31; vgl. auch Strategie-Protokoll vom 12. März 2013, act. G 5.30). Die 

IV-Stelle teilte der Versicherten am 20. März 2013 mit, das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen werde abgewiesen, da sie sich nicht in der Lage fühle, an 

Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (act. G 5.2.35). Im Schreiben vom 2. April 

2013 entgegnete die Versicherte, diese Feststellung sei unzutreffend. Da noch weitere 

medizinische Abklärungen getätigt würden, sei ein Entscheid über berufliche 

Massnahmen im jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Die Versicherte ersuchte 

deshalb die IV-Stelle, das Verfahren betreffend berufliche Massnahmen zu sistieren, bis 

die weiteren medizinischen Abklärungsergebnisse vorlägen. Erst anschliessend seien 

Abklärungen betreffend berufliche Massnahmen überhaupt möglich (act. G 5.2.36). 

Daraufhin sistierte die IV-Stelle das Verfahren bis zum Vorliegen der medizinischen 

Abklärungsergebnisse. Nach deren Erhalt und Beurteilung werde sie die Mitteilung vom 

20. März 2013 entweder aufheben, ersetzen oder in Form einer beschwerdefähigen 

Verfügung bestätigen (Schreiben vom 19. April 2013, act. G 5.2.39).

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A.d  Am 24. April 2013 (Datum Eingang bei der IV-Stelle) erhielt die IV-Stelle den am 

25. März 2013 erstellten nuklearmedizinischen Untersuchungsbericht, worin eine 

postoperativ im Rahmen der Norm minim gesteigerte periprothetische 

Radiopharmakonanreicherung im Bereich des Tibiaplateaus links ohne sichere 

Hinweise auf eine Prothesenlockerung festgestellt wurde. Des Weiteren hätten sich 

eine Retropatellararthrose links und eine mediale Gonarthrose rechts ohne Nachweis 

einer entzündlichen Komponente gezeigt (act. G 5.2.42). Im vom Unfallversicherer in 

Auftrag gegebenen psychiatrisch-orthopädischen Gutachten vom 26. April 2013 

diagnostizierten die Experten einen Restschmerz nach Knie-Totalprothese links wegen 

medialer Gonarthrose, einen Status nach Osteosynthese einer lateralen 

Tibiaplateaufraktur links, einen Status nach Logenspaltung des linken Unterschenkels 

sowie eine mediale Gonarthrose rechts. Für die angestammte Tätigkeit bestehe eine 

volle Arbeitsunfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine 

Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung anderer Gefühle (ICD-10: F43.23) und 

eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 

F45.41; siehe hierzu psychiatrisches Teilgutachten vom 20. April 2013, act. G 5.3). Das 

zeitliche Pensum für eine leidensangepasste Tätigkeit betrage 50%, am besten in zwei 

Arbeitsblöcken. Die zeitliche Reduktion ergebe sich aus den vermehrten Pausen. Das 

Pensum von 50% könne mit voller Leistung erfüllt werden unter Berücksichtigung der 

qualitativen Einschränkungen (act. G 5.3). Gestützt auf die gutachterliche Einschätzung 

gelangte der RAD am 6. Juni 2013 zum Schluss, für eine leidensangepasste Tätigkeit 

verfüge die Versicherte über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Diese könne in einem 

zeitlich reduzierten Pensum mit voller Leistung verwertet werden (act. G 5.46-2).

A.e  Am 10. Juni 2013 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Begehrens um beruf­

liche Massnahmen (act. G 5.2.45).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Juni 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 19. August 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Rückweisung der Angelegenheit zur 

Prüfung beruflicher Massnahmen an die Beschwerdegegnerin. Zur Begründung bringt 

sie vor, die Beschwerdegegnerin habe es pflichtwidrig unterlassen, Abklärungen im 

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Zusammenhang mit beruflichen Massnahmen vorzunehmen. Vorliegend wären 

insbesondere Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation sowie 

Beschäftigungsmassnahmen zu prüfen gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe einzig 

gestützt auf das Gespräch vom 13. Februar 2013 eine Eingliederungsbereitschaft 

verneint. Zu diesem Zeitpunkt sei die medizinische Situation noch gar nicht abgeklärt 

gewesen und ihre Aussagen zur subjektiven Einschätzung der Arbeitsfähigkeit hätten 

sich auf die angestammte Tätigkeit bezogen. Des Weiteren sei ihr Anspruch auf 

rechtliches Gehör verletzt worden, da sie nach Eingang der medizinischen 

Abklärungsergebnisse vor Verfügungserlass nicht angehört und ihr auch die RAD-

Stellungnahme vom 6. Juni 2013 nicht zur Kenntnis gebracht worden sei. Schliesslich 

weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie bereit sei, an beruflichen 

Massnahmen mitzuwirken und die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in 

leidensangepasster Tätigkeit umzusetzen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 24. September 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführerin sei eine adaptierte 

Tätigkeit in ihrem bisherigen Erwerbspensum von 50% mit voller Leistung zumutbar. Es 

bestünden keine behinderungsbedingten Einschränkungen bei der Suche nach einer 

geeigneten Stelle. Eine Gehörsverletzung sei nicht erfolgt. Selbst wenn eine solche 

bejaht würde, so sei kein Grund ersichtlich, weshalb diese nicht im 

Beschwerdeverfahren als geheilt betrachtet werden könnte. Im Übrigen werde auf die 

beigelegte Stellungnahme des Fachbereichs vom 13. September 2013 (siehe hierzu 

act. G 5.1) verwiesen (act. G 5).

B.c  In der Replik vom 25. November 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihrer Beschwerde fest. Ergänzend bringt sie vor, sie sei in zweierlei Hinsicht auf die 

Arbeitsvermittlung angewiesen. Erstens sei es für sie nicht einfach, im fortgeschrittenen 

Alter von aktuell __ Jahren noch einen neuen Arbeitgeber zu finden, der Rücksicht auf 

ihre medizinisch begründeten Einschränkungen nehme und ihr auch die nötigen 

Pausen gestatte. Zweitens könne sie nur mit Hilfe von Gehstöcken gehen (act. G 12). 

Mit der Replik reicht die Beschwerdeführerin die Antworten des orthopädischen 

Gutachters vom 22. September 2013 zu den Zusatzfragen des Unfallversicherers ein, 

worin dieser u.a. ausführt, der zeitliche Umfang für die zusätzlichen Pausen und 

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Positionswechsel betrage 30% und nicht 50%, wie in der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit angegeben worden sei (act. G 12.1).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 14).

Erwägungen:

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen.

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für 

die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und 

Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20]).

1.2 Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen, soweit (a) diese notwendig und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und (b) die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG). Die versicherte 

Person hat in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck 

angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen 

Umständen bestmöglichen Vorkehren. Das Gesetz will die Eingliederung lediglich so 

weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 132 

V 225 E. 4.3.1 und 131 V 19 E. 3.6.1 mit Hinweisen).

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1.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1). Wenn der entscheidrelevante 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zu 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen

2.

Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Gesuchs um berufliche 

Massnahmen in der angefochtenen Verfügung einzig mit fehlender 

Eingliederungsbereitschaft (act. G 5.2.45). Die Beschwerdeführerin hält diese 

Einschätzung für unzutreffend (act. G 1).

2.1 In der angefochtenen Verfügung wird (einzig) auf die Ergebnisse des 

Frühinterventions-Assessment-Gesprächs zwischen der Eingliederungsverant-

wortlichen und der Beschwerdeführerin vom 13. Februar 2013 hingewiesen (act. 

G 5.2.45).

2.2 In formeller Hinsicht ist zunächst festzustellen, dass die Beschwerdeführerin "kein 

Wort Deutsch" spricht und das Gespräch von der Nichte des Ehemanns der 

Beschwerdeführerin übersetzt wurde. Entscheidend ist, dass sich aus dem 

Gesprächsprotokoll nicht ergibt, die Beschwerdeführerin hätte sich im Rahmen ihrer 

Selbsteinschätzung zur möglichen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

geäussert, geschweige denn diesbezüglich jegliche Eingliederungsbereitschaft 

(andauernd) verneint. Die Beschwerdeführerin führte denn auch aus, sie wisse nicht, 

wie es betreffend Restarbeitsfähigkeit ("AUF/AF") weitergehe. Sie würde gerne mit den 

Stöcken arbeiten gehen, aber dies ginge ja nicht. Erst auf "Nachfrage" habe die 

Beschwerdeführerin bestätigt, sich subjektiv nicht arbeitsfähig zu fühlen, denn sie 

wisse nicht, was sie mit den Stöcken tun könne (act. G 5.31-2). Die Aussagen der 

Beschwerdeführerin waren damit fokussiert auf ihre Einschränkungen beim Gehen. 

Daraus für leidensangepasste Tätigkeiten generell eine fehlende 

Eingliederungsbereitschaft ableiten zu wollen, erscheint der Sache nicht angemessen, 

zumal jegliche Aufklärung seitens der Eingliederungsverantwortlichen bezüglich 

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möglicher Verweistätigkeiten im Rahmen dieses Wortwechsels offenbar unterblieb. 

Dass die Beschwerdeführerin "auf Nachfrage" angab, eine Rente zu wollen, steht dem 

Bestehen einer Eingliederungsbereitschaft nicht entgegen, da die Beschwerdeführerin 

diese Leistung als lediglich subsidiäre finanzielle Absicherung betrachtete, "wenn sie 

kein Geld mehr von der Unfallversicherung erhalte und sie nicht mehr arbeiten gehen 

könne" (act. G 5.2.31-4), und der Bezug von Rentenleistungen den Anspruch auf 

berufliche Massnahmen nicht per se ausschliesst.

2.3 Ins Gewicht fällt weiter, dass die Beschwerdeführerin anlässlich des Gesprächs auf 

die für sie noch unklare medizinische Situation hinwies ("sie wisse nicht, wie es 

betreffend AUF/AF weitergehe", act. G 5.2.31-2). In der Mitteilung vom 2. April 2013 

betonte sie denn auch, dass eine gutachterliche Beurteilung laufe sowie 

nuklearmedizinische Untersuchungsergebnisse anstünden, die sie offenbar wesentlich 

für ihre (weitere) subjektive Einschätzung der möglichen Restarbeitsfähigkeit hielt (act. 

G 5.2.36). Die im Rahmen des Gesprächs vom 13. Februar 2013 erfolgten Aussagen 

der Beschwerdeführerin standen damit unter Vorbehalt der damals noch ausstehenden 

medizinischen Erkenntnisse, weshalb sie ohnehin lediglich ad hoc-Charakter besitzen. 

Selbst wenn sie mit der Beschwerdegegnerin als fehlende Eingliederungsbereitschaft 

zu interpretieren wären, wäre die Beschwerdegegnerin spätestens nach Erhalt der von 

der Beschwerdeführerin genannten medizinischen Abklärungsergebnisse in 

Nachachtung des ihr obliegenden Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet gewesen, 

sich über die Eingliederungsbereitschaft vor Erlass der Verfügung zu erkundigen, was 

sie indessen unterliess. Die Sache erweist sich damit hinsichtlich des Bestehens einer 

Eingliederungsbereitschaft als nicht rechtsgenüglich abgeklärt.

3.

In der Beschwerdeantwort bringt die Beschwerdegegnerin weiter vor, es bestehe keine 

behinderungsbedingte Einschränkung bei der Stellensuche. Der Beschwerdeführerin 

sei eine adaptierte Tätigkeit in ihrem bisherigen Erwerbspensum von 50% mit voller 

Leistung zumutbar, weshalb namentlich kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung bestehe 

und der Anspruch auf berufliche Massnahmen zu Recht verneint worden sei (act. G 5).

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3.1 Gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG haben arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, die 

eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines 

geeigneten Arbeitsplatzes (lit. a) und begleitende Beratung im Hinblick auf die 

Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (lit. b). Durch die mit der 5. IV-Revision erfolgte 

Änderung des die Arbeitsvermittlung betreffenden Art. 18 IVG wurde der 

anspruchsberechtigte Personenkreis von "eingliederungsfähigen invaliden 

Versicherten" auf "arbeitsunfähige (Art. 6 IVG) Versicherte, die eingliederungsfähig 

sind" ausgeweitet. Die Botschaft zur 5. IV-Revision führt dazu aus, die 

Anspruchsvoraussetzungen würden gegenüber dem bisherigen Art. 18 Abs. 1 IVG 

offener gefasst, sodass neu jede arbeitsunfähige eingliederungsfähige Person von der 

Arbeitsvermittlung profitieren könne. Neu hätten somit alle in ihrer bisherigen Tätigkeit 

ganz oder teilweise arbeitsunfähigen Versicherten, die eingliederungsfähig seien, 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die IV, somit auch Hilfsarbeiterinnen und 

Hilfsarbeiter, die in einer angepassten Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig seien (BBl 

2005 4459, S. 4524). Der Bundesrat bezeichnete in der Botschaft das frühere System 

in Bezug auf Arbeitsvermittlung als unzureichend. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung 

sei nur gegeben gewesen, wenn die versicherte Person bei der Suche einer geeigneten 

Arbeitsstelle wegen ihres Gesundheitszustands Schwierigkeiten gehabt oder 

invaliditätsbedingt spezielle Anforderungen an den Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber 

gestellt habe. Die IV sei bisher nicht für andere Gründe der erschwerten Stellensuche, 

wie Stellenmangel auf dem Arbeitsmarkt, eingetreten. Angesichts des angespannten 

Arbeitsmarktes fänden jedoch gesundheitlich eingeschränkte Hilfskräfte nur schwer 

eine neue, der Behinderung angepasste Stelle, was oft zur Aussteuerung bei der 

Arbeitslosenversicherung und durch die lange Arbeitslosigkeit zu einer Verstärkung der 

ursprünglichen gesundheitlichen Probleme bzw. zu zusätzlichen psychischen 

Schwierigkeiten führe (vgl. BBl 2005 4459, S. 4522). Durch die Ausweitung des 

Anspruchs auf Arbeitsvermittlung der IV, welche auf die Vermittlung von gesundheitlich 

eingeschränkten Personen spezialisiert ist, sollten daher die Eingliederungsinstrumente 

für unqualifizierte Versicherte verbessert werden. Dazu war eine enge Zusammenarbeit 

mit dem regionalen Arbeitsvermittlungszentrum der Arbeitslosenversicherung (RAV) 

vorgesehen (BBl 2005 4459, S. 4524 und 4565).

3.2 Im vom Unfallversicherer eingeholten bidisziplinären Gutachten vom 26. April 2013 

wurde bezüglich einer leidensangepassten Tätigkeit festgestellt, es bestehe eine zeit­

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liche Einschränkung von 30% aufgrund vermehrter Pausen, Positionswechsel und 

verlangsamten Arbeitstempos (S. 7, act. G 5.3; siehe auch die ergänzende 

Stellungnahme zum Gutachten vom 22. September 2013, act. G 12.1). Vor diesem 

Hintergrund erscheint zweifelhaft, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich im Rahmen 

eines 50%igen Beschäftigungsgrads eine volle Leistung erbringen kann; der Gutachter 

ging in seiner Beurteilung wohl von einem 100%igen Beschäftigungsgrad aus und hielt 

in diesem Rahmen eine zeitliche Einschränkung von 30% wegen vermehrter Pausen, 

Positionswechsel und verlangsamtem Arbeitstempo für gegeben (vgl. S. 7, act. G 5.3, 

[siehe auch die ergänzende Stellungnahme zum Gutachten vom 22. September 2011, 

act. G 12.1]). Vielmehr ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass das verlangsamte Arbeitstempo und die "oft vorkommenden 

Positionswechsel" (act. G 12.1) unabhängig vom Beschäftigungsgrad und damit 

insbesondere auch beim von der Beschwerdegegnerin angenommenen 50%igen 

Erwerbspensum zu einem quantitativen Leistungsabfall führt (vgl. zur Auswirkung eines 

verminderten Arbeitstempos im Rahmen eines Teilpensums Urteil des Bundesgerichts 

vom 20. Dezember 2013, 8C_428/2013, E. 4.3.1). Die Auffassung der 

Beschwerdegegnerin, bei einem 50%igen Erwerbspensum bestehe eine volle Leistung, 

erweist sich damit als wenig plausibel.

3.3 Hinzu kommt, dass es an Abklärungen fehlt, in welchem Umfang die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses im Gesundheitsfall 

arbeitstätig gewesen wäre. Hinsichtlich des bisherigen Erwerbspensums finden sich in 

den Akten unterschiedliche Einschätzungen. In der Anmeldung vom 7. September 2012 

gab die Beschwerdeführerin diesbezüglich ein Beschäftigungsgrad von "ca. 50%" an, 

während dem sie gegenüber Dr. D.___ von einem 60%igen Erwerbspensum sprach ("je 

zu 30%"; Bericht vom 12. Dezember 2012, act. G 5.2.21-3). Der zuständige 

Unfallversicherer ging im an Dr. C.___ gerichteten Fragebogen von einem bisherigen 

Erwerbspensum von "ca. 70%" aus (Gutachten vom 24. September 2012, S. 6, act. 

G 5.3). Auch aus dem Gesprächsprotokoll der Eingliederungsverantwortlichen ergeben 

sich diesbezüglich keine klaren Schlüsse (act. G 5.2.31-3). Das hypothetisch im 

Gesundheitsfall ausgeübte Erwerbspensum erweist sich vor diesem Hintergrund als 

abklärungsbedürftig.

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3.4 Die von der Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die Rechtsprechung (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. März 2010, 9C_416/2009; act. G 5) vertretene Sichtweise, 

wonach es für den Anspruch auf Arbeitsvermittlung nicht genüge, wenn die 

Arbeitsfähigkeit einzig insoweit eingeschränkt sei, als der versicherten Person leichte 

Tätigkeiten voll zumutbar seien, ohne dass zusätzlich eine spezifische Einschränkung 

gesundheitlicher Art bestehe, lässt sich mit dem Willen des Gesetzgebers und der 

5. IV-Revision (vgl. vorstehende E. 3.1) nicht vereinbaren. Selbst wenn dieser 

Rechtsprechung gefolgt würde, änderte sich für den vorliegenden Fall nichts. Denn es 

ist festzustellen, dass das Spektrum möglicher Arbeitstätigkeiten vorliegend 

gesundheitsbedingt erheblich eingeschränkt ist, da nebst der Anforderung der 

körperlich leichten Tätigkeit (ohne wiederholtes Heben von Lasten über 10 kg) auch 

weitere erheblich einschränkende Adaptionskriterien zu beachten sind (vorwiegend 

sitzend mit Möglichkeit zu Positionswechseln des linken Knies, ohne Kauern und 

Knien, ohne Besteigen von Leitern und ohne häufigem Treppensteigen; vermehrter 

Pausenbedarf; act. G 5.2.46-2). Die für einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung bei voller 

Leistungsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeit gemäss Bundesgericht zu 

beachtende Voraussetzung, dass zum Erfordernis einer leichten Tätigkeit zusätzliche 

spezifische Einschränkungen gesundheitlicher Art bestehen müssen (vgl. hierzu Ulrich 

Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], in: Erwin Murer und Hans-

Ulrich Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 205), ist deshalb entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 5) zu bejahen, zumal die 

Beschwerdeführerin gesundheitsbedingt bloss noch ein verlangsamtes Arbeitstempo 

zu erreichen vermag (Gutachten vom 26. April 2013, S. 7, act. G 5.3). Selbst wenn also 

mit der Beschwerdegegnerin von einer - bezogen auf ein Erwerbspensum von 50% 

(vgl. zum in diesem Zusammenhang bestehenden Abklärungsbedarf vorstehende 

E. 3.3) - vollen Leistungsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen 

werden könnte und der Rechtsprechung des Bundesgerichts gefolgt würde, stände 

dies einem Anspruch auf Arbeitsvermittlung nicht entgegen.

4.

Nach dem Gesagten erweist sich die Angelegenheit als noch nicht spruchreif. Aufgrund 

der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und der damit einhergehenden 

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Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der Prüfung 

von beruflichen Massnahmen kann offen bleiben, ob die Beschwerdegegnerin im 

Verwaltungsverfahren eine (nicht heilbare) Gehörsverletzung begangen hat, zumal die 

Beschwerdeführerin unter diesem Gesichtspunkt keine Rückweisung beantragt hat, 

und ob der medizinische Sachverhalt zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 

6. Juni 2013 überhaupt stabil bzw. rechtsgenüglich erstellt war.

5.

5.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 10. Juni 2013 

aufzuheben und die Sache zu Vornahme weiterer Abklärungen und neuer Entscheidung 

über den Anspruch auf berufliche Massnahmen im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

5.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat die Präsidentin

als Einzelrichterin im Verfahren gemäss Art. 19 OrgV

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

entschieden:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Juni 2013 

aufgehoben und die Sache zu Vornahme weiterer Abklärungen und neuer 

Entscheidung über den Anspruch auf berufliche Massnahmen im Sinn der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Die Präsidentin der Abteilung I                                        Der Gerichtsschreiber

des Versicherungsgerichts:

Lisbeth Mattle Frei                                                                 Philipp Geertsen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2014
	Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf berufliche Massnahmen. Ungenügende Abklärungen namentlich betreffend Eingliederungsbereitschaft. Rückweisung zur Vornahme weiterer Abklärungen und neuen Entscheidung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 07. April 2014, IV 2013/393).

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		2025-07-19T10:00:05+0200
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