# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa3d2ed6-f072-5081-86ad-381a5380bb10
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.04.2010 D-2410/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2410-2010_2010-04-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2410/2010/wif/ ime
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Daniel Schmid, 
mit Zustimmung von Richter Jean-Pierre Monnet;
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, [...], Eritrea,
vertreten durch Karine Povlakic, Service d'Aide Juridique 
aux Exilé-e-s (SAJE), [...],
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin); 
Verfügung des BFM vom 29. März 2010 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2410/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
am 9. Oktober 2008 verliess und am 13. Januar 2009 in der Schweiz 
um Asyl nachsuchte,

dass  im  Rahmen dieses  Asylverfahrens  Abklärungen  ergaben,  dass 
der  Beschwerdeführer  am  7.  Januar  2009  anlässlich  des  Stellens 
eines Asylgesuches in Madrid registriert wurde,

dass  die  spanischen  Behörden  dem  Rückübernahmeersuchen  des 
BFM zustimmten,

dass  das  BFM mit  Verfügung  vom 29. Mai 2010  in  Anwendung  von 
Art. 34  Abs. 2  Bst. d  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) auf  das  Asylgesuch  nicht  eintrat  und  den  Beschwerde-
führer nach Spanien wegwies,

dass der Beschwerdeführer am 10. Juni 2009 nach Spanien rücküber-
führt wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  am  28.  Dezember  2009  erneut  in  die 
Schweiz gelangte, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass dem Beschwerdeführer anlässlich der summarischen Befragung 
im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ vom 5. Januar 
2010 dieselben Gründe wie beim ersten Asylgesuch (Probleme mit der 
Armee) geltend machte,

das ihm in der gleichen Befragung das rechtliche Gehör zu einer all -
fälligen erneuten Wegweisung nach Spanien gewährt wurde,

dass  er  dabei  im  Wesentlichen  ausführte,  sich  nach  seiner  Rück-
führung  nach  Spanien  rund  drei  Monate  in  Bilbao  aufgehalten  zu 
haben,  wo  ihm  während  eines  Monats  eine  Unterkunft  zugewiesen 
worden sei, ehe man ihn wegen fehlender Mittel weggewiesen habe, 

dass die spanischen Behörden sich nicht um ihn gekümmert und ihm 
keine Papiere ausgehändigt hätten, 

dass er für die Behandlung seiner [gesundheitliche Probleme] selber 
habe aufkommen müssen, 

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dass er ohne Arbeit und Hilfe von anderen Personen auf der Strasse 
geschlafen habe,

dass er weder die spanische Sprache gesprochen noch das Land ge-
kannt habe,

dass er  sich vor diesem Hintergrund – ein normales Leben habe er 
nicht  führen  können  –  nach  Frankreich  begeben  habe,  wo  er  sich 
überlegt habe ein Asylgesuch zu stellen, 

dass man ihm davon abgeraten habe, weil im Falle korrespondierender 
Fingerabdrücke mit  einem anderen Land,  er  dorthin  zurückgeschickt 
würde, 

dass er einer erneuten Rückführung nach Spanien eine Wegweisung 
nach  Eritrea  vorziehen  würde,  weil  sich  dort  seine  Brüder  um  ihn 
kümmern könnten, 

dass mit Eingaben der Rechtsvertretung vom 18. und 19. Januar 2010 
um eine baldige Kantonszuteilung des Beschwerdeführers respektive 
dessen erneute Zulassung ins EVZ ersucht wurde, 

dass zur Begründung ausgeführt wurde, eine medizinische Betreuung 
der  gesundheitlichen  Beschwerden  des   Beschwerdeführers  [...]  sei 
gemäss des ihn behandelnden Arztes erst nach der Kantonszuteilung 
möglich,

dass der Beschwerdeführer nach Alkoholkonsum eine Nacht in einem 
Wartesaal ausserhalb des EVZ habe verbringen müssen, 

dass  das  BFM  mit  Schreiben  vom 20.  Januar  2010  unter  anderem 
festhielt,  die  Vorbringen  würden  zurzeit  die  Zuweisung  an  einen 
Kanton nicht rechtfertigen, zumal eine mögliche baldige Rückführung 
des Beschwerdeführers nach Spanien für dessen weiteren Verbleib im 
EVZ  spreche  und  die  ärztliche  Betreuung  während  dieser  Zeit  ge-
währleistet sei, 

dass der Beschwerdeführer ferner wegen seines Verhaltens und eines 
Verstosses  gegen  die  EVZ-Ordnung  für  eine  Nacht  ausgeschlossen 
worden sei,

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dass am 27. Januar 2010 die spanischen Behörden dem vom BFM am 
18. Januar  2010  an  sie  gerichteten  Übernahmeersuchen  des  Be-
schwerdeführers zustimmten,

dass  die  Rechtsvertretung  unter  Beilage  medizinischer  Belege  mit 
Eingabe  vom 28.  Januar  2010  um eine  ärztliche  Untersuchung  des 
Beschwerdeführers im zuständigen Spital  ersuchte,  da insbesondere 
dessen  [gesundheitliche  Probleme]  zu  Gewichtsverlust  und 
Schwächung geführt hätten,

dass das BFM mit Schreiben vom 29. Januar 2010 festhielt, die Bei-
lagen  würden  die  erfolgte  medizinische  Behandlung  im  EVZ wegen 
Magenbeschwerden sowie einen für Mitte Februar 2010 vorgesehenen 
Termin bei einem Kardiologen bestätigen,

dass hinsichtlich der von den Ärzten beim Beschwerdeführer nach der 
Kantonszuteilung  empfohlenen  psychologischen  Abklärungen  (Ver-
dacht  einer  posttraumatischen  Belastungsstörung)  zu  bemerken  sei, 
dass es zu einer baldigen Rückführung nach Spanien kommen könne 
und eine adäquate medizinische Versorgung dort gegeben sei,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 5. Februar 2010 auf 
die  gegen  die  beiden  erwähnten  Schreiben  des  BFM erhobene  Be-
schwerde wegen Unzulässigkeit des Rechtsmittels nicht eintrat, 

dass  der  Beschwerdeführer  am  9.  Februar  2010  für  die  Dauer  des 
Verfahrens dem Kanton C._______ zugewiesen wurde,

dass das BFM mit Verfügung vom 29. März 2010 – eröffnet am 1. April 
2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d  AsylG auf  das Asyl-
gesuch  nicht  eintrat  und  den  Beschwerdeführer  nach  Spanien 
wegwies, ihn aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf 
der  Beschwerdefrist  zu  verlassen,  den  Kanton  C._______  mit  dem 
Vollzug  der  Wegweisung  beauftragte  und  festhielt,  eine Beschwerde 
gegen diese Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung,

dass  es  zur  Begründung  anführte,  ein  Fingerabdruckabgleich  habe 
ergeben, dass der Beschwerdeführer am 7. Januar 2009 in Spanien im 
Rahmen  eines  Asylgesuchs  daktyloskopisch  erfasst  worden  sei, 
Spanien  einem  gestützt  darauf  gestellten  Rückübernahmeersuchen 
(23.  März  2009)  stattgegeben  habe  (2.  April  2009)  und  der  Be-

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schwerdeführer  nach  Spanien  zurückgeführt  worden  sei  (10.  Juni 
2009), 

dass sich der Beschwerdeführer nach seiner Rückführung drei Monate 
in Spanien aufgehalten habe, ehe er von dort aus in die Schweiz ge -
reist sei, um erneut um Asyl nachzusuchen, 

dass  folglich  Spanien  gestützt  auf  das  Abkommen  vom  26.  Okto-
ber 2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der 
Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Be-
stimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mit-
gliedstaat  oder  in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags  (Dublin-
Assoziierungsabkommen,  [DAA,  SR  0.142.392.68]; Verordnung  [EG] 
Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Krite-
rien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prü-
fung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat ge-
stellten  Asylantrag  zuständig  ist  [Dublin-II-VO];  Verordnung  [EG] 
Nr. 1560/2003  der  Kommission  vom  2. September  2003  mit  Durch-
führungsbestimmungen zur  Verordnung  [EG]  Nr. 343/2003 des Rates 
[DVO Dublin])  sowie  gestützt  auf  das  Übereinkommen  vom  17. De-
zember  2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft,  der 
Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, 
Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die 
Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für 
die  Prüfung  eines  in  der  Schweiz,  in  Island  oder  in  Norwegen  ge-
stellten  Asylantrags (SR 0.362.32)  für  die Durchführung des Asylver-
fahrens zuständig sei,

dass  die  spanischen  Behörden  dem  neuerlichen  Rückübernahme-
ersuchen des BFM vom zugestimmt hätten,

dass die  Rückführung  – vorbehältlich  einer  allfälligen Unterbrechung 
oder Verlängerung (Art. 19 Abs. 3 und Art. 19 Abs. 4 Dublin-II-VO) – bis 
spätestens zum 27. Juli 2010 zu erfolgen habe, 

dass  die  spanischen  Behörden  –  entgegen  den  Ausführungen  des 
Beschwerdeführers  zu  den  von  ihm  bezüglich  Spanien  geltend  ge-
machten Problemen – ihren Verpflichtungen im Rahmen der Dublin-II-
VO, insbesondere auch in medizinischer Hinsicht nachkämen und die 
medizinischen  Behandlungsmöglichkeiten  in  Spanien  gewährleistet 
seien,  womit  sich kein Selbsteintritt  (Art. 3  Abs. 2 Dublin-II-VO) auf-
dränge,

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dass  das  BFM  im  Rahmen  der  Reisevorbereitungen  dem  Gesund-
heitszustand  des  Beschwerdeführers  Rechnung  trage  und  die  not-
wendigen Vorkehrungen treffe,

dass  der  Vollzug der  Wegweisung nach Spanien zulässig,  zumutbar 
und möglich sei,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  12. April 2010  (Post-
stempel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erheben und unter  Kosten-  und Entschädigungsfolge in 
Gutheissung der Beschwerde die Aufhebung der angefochtenen Ver-
fügung,  die  Gewährung  der  aufschiebenden  Wirkung  sowie  die  Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG beantragen liess,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Instruktionsverfügung  vom 
13. April 2010  den  Vollzug  der  Wegweisung  im Sinne  einer  vorsorg-
lichen Massnahme gestützt auf Art. 56 VwVG provisorisch per sofort 
aussetzte,

dass die  vorinstanzlichen Akten am 15. April  2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist  (Art.  108  Abs. 2  AsylG; Art. 105  AsylG i.V.m. Art.  37 
VGG und Art. 52 VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwer-
deentscheid  nur  summarisch  zu  begründen  ist  (Art.  111a  Abs. 2 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass gestützt auf die einleitenden Bestimmungen sowie Art. 1 Abs. 1 
DAA i.V.m. Art. 29a Abs. 1 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 
über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) die Prüfung der staats-
vertraglichen Zuständigkeit zur Behandlung eines Asylgesuches nach 
den Kriterien der Dublin-II-VO zu erfolgen hat,

dass Art. 34 Abs. 2 Bst. d  AsylG im Weiteren voraussetzt,  dass der 
staatsvertraglich  zuständige  Staat  einer  Übernahme  der  asyl-
suchenden Person zugestimmt hat (vgl. Art. 29a Abs. 2 AsylV1),

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dass,  sobald  ein  Asylantrag  erstmals  in  einem Mitgliedstaat  gestellt 
wurde, das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates 
eingeleitet wird (Art. 4 Abs. 1 Dublin-II-VO), wobei die Kriterien in der  
in Kapitel III der Dublin-II-VO genannten Rangfolge anzuwenden sind 
sowie von der Situation, die zum Zeitpunkt besteht, in dem der Asyl-
bewerber erstmals seinen Antrag in einem Mitgliedstaat stellt, auszu-
gehen ist (Art. 5 Abs. 1 und 2 Dublin-II-VO),

dass  sich  den  Akten  entnehmen  lässt,  dass  der  Beschwerdeführer 
vom Sudan aus auf dem Luftweg am 25. Dezember 2008 in Spanien, 
einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft, einreiste, wo er 
im  Rahmen  eines  Asylgesuchs  am  7.  Januar  2009  daktyloskopisch 
registriert wurde (B3/2 und B4/10 gemäss Aktenverzeichnis BFM),

dass im Rahmen des ersten vom Beschwerdeführer  in  der  Schweiz 
gestellten  Asylgesuchs  die  spanischen  Behörden  aufgrund  dieses 
Sachverhalts am 2. April  2009 die Zustimmung zu dessen Rücküber-
nahme erteilten (B12/6) und eine solche erneut  am 27. Januar 2010 
anlässlich  des  zweiten  von  ihm  in  der  Schweiz  eingereichten  Asyl-
gesuchs (B19/1),

dass  somit  Spanien für  die  Prüfung  des  vom Beschwerdeführer  am 
28. Dezember  2009  in  der  Schweiz  eingereichten  Asylantrags  zu-
ständig ist,

dass keine Gründe vorliegen, die einen Selbsteintritt des BFM gemäss 
Art. 3  Abs. 2  Dublin-II-VO  nahegelegt  hätten,  da  Spanien  unter 
anderem Signatarstaat  des  Abkommens  vom 28. Juli  1951  über  die 
Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR  0.101)  und  des  Übereinkommens  vom 
10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere grausame,  unmensch-
liche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe  (FoK,SR 0.105)  ist 
und  keine  konkreten  Hinweise  dafür  bestehen,  Spanien  würde  sich 
nicht  an  die  daraus  resultierenden  Verpflichtungen  halten  (vgl.  auch 
Dublin-II-VO, Erwägungsgründe 2 und 12),

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Kurzbefragung  im  EVZ 
sowohl Probleme mit den spanischen Behörde verneinte als auch zu 
Protokoll  gab, ihm sei bezüglich Unterkunft  und Verpflegung Hilfe zu 
teil geworden (B 4/10 S. 5),

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dass  den  Akten  zudem  keine  Anhaltspunkte  zu  entnehmen  sind, 
wonach  Spanien  seinen  Verpflichtungen  gemäss  der  in  der  Be-
schwerde  zitierten  Richtlinie  2005/85/EG  über  Mindestnormen  für 
(asylrechtliche) Verfahren nicht nachkäme,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  gemäss  eigenen  Ausführungen  im 
EVZ nicht  um die  Antwort  der  zuständigen spanischen Behörde  auf 
sein Asylgesuch kümmerte und das Zitieren von § 14 der einleitenden 
Erwägungsgründe  der  genannten  Richtlinie  auf  die  Person  des  Be-
schwerdeführers nicht zutrifft, ist dieser doch nicht minderjährig,

dass die vom Beschwerdeführer im Laufe des Verfahrens geltend ge-
machten  gesundheitlichen  Schwierigkeiten  [...]  einer  Überstellung 
nach  Spanien  nicht  entgegenstehen,  da  die  notwendigen 
medizinischen Institutionen und Medikamente zur Behandlung seiner 
Beschwerden dort klarerweise vorhanden sind,

dass in diesem Zusammenhang ferner auch auf die Aufnahmerichtlinie 
vom 27. Januar 2003 (Festlegung von Mindestnormen; RL 2003/9/EG) 
zu verweisen ist, 

dass  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  festhielt,  bei  den 
Reisevorbereitungen  dem  Gesundheitszustand  des  Beschwerde-
führers  Rechnung  zu  tragen  und  die  notwendigen  Vorkehrungen  zu 
treffen,

dass das BFM in diesem Zusammenhang sodann darauf hinzuweisen 
ist,  die  spanischen  Behörden  im  Rahmen  der  noch  zu  erfolgenden 
Überstellungsmodalitäten  über  die  gesundheitlichen  Beein-
trächtigungen des Beschwerdeführers explizit zu informieren, damit in 
Berücksichtigung der medizinischen Aspekte im vorliegenden Fall eine 
lückenlose  Abwicklung  von  dessen  Rückführung  nach  Spanien 
garantiert ist,

dass nach dem Gesagten eine Überstellung nach Spanien diesen Er-
wägungen gemäss  zulässig  ist  und  es  sich  bei  dieser  Sachlage er-
übrigt, auf die übrigen Ausführungen in der Beschwerde näher einzu-
gehen,  zumal  diese  nicht  geeignet  sind,  eine  andere  Beurteilung 
herbeizuführen,

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dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vor liegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die verfügte Weg-
weisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen steht  und 
demnach vom BFM zu Recht angeordnet wurde,

dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens, bei dem es sich um ein Über-
stellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches zuständi-
gen Staat  handelt,  systembedingt  kein  Raum bleibt  für  Ersatzmass-
nahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass eine entsprechende Prüfung soweit  notwendig vielmehr  bereits 
im Rahmen des Nichteintretensentscheides stattfinden muss (vgl. vor-
gehende Erwägungen),

dass  in  diesem  Sinne  die  Vorinstanz  den  Vollzug  der  Wegweisung 
nach  Spanien  zu  Recht  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich  be-
zeichnete,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  mit  dem vorliegenden  Entscheid  in  der  Hauptsache  ohne  vor-
gängige  Instruktion  der  Antrag  auf  Gewährung  der  aufschiebenden 
Wirkung der Beschwerde gegenstandslos wird,

dass  sich  die  Beschwerdebegehren  aufgrund  vorstehender  Er-
wägungen  als  aussichtslos  erweisen,  weshalb  das  Gesuch  um Ge-
währung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1 
VwVG abzuweisen  ist  und  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die 
Kosten von Fr. 600.-- (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem Bundesverwaltungs-

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gericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerdeführer  aufzuerlegen 
sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 AsylG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N [...]  (per 
Kurier; in Kopie)

- (die zuständige kantonale Behörde) ad [...] (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand: 

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