# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0fd4569e-5069-5802-9b9f-fb2f02cc7543
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.10.2011 I/1-2011/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2011-99_2011-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2011/99

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 20.10.2011

Entscheiddatum: 20.10.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.10.2011
Art. 26 Abs. 1 und 2 DBG (SR 642.11), Art. 39 Abs. 1 und 2 StG (sGS 811.1). 
Bezieht ein Aussendienstmitarbeit Pauschalspesen für Autokosten von 
Fr. 1'000.-- pro Monat und kann er gemäss Spesenreglement die Fahrt vom 
Wohnort zum Kunden als Geschäftsfahrt abrechnen, ist ein Abzug von 
weiteren Autokosten für den Weg zum Arbeitsort zu verweigern 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 20. Oktober 2011, I/
1-2011/99).

Präsident Thomas Vögeli, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X und Y U-V, Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2009)

Sachverhalt:

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A.- Die Eheleute X und Y U-V wohnen in A in einem Eigenheim. Der Ehemann ist als 

Aussendienstmitarbeiter bei der S Schweiz AG tätig, die Ehefrau bei der Z in H. Dem 

Ehemann wurden gemäss Lohnausweis im Jahr 2009 Pauschalspesen von Fr. 8'400.-- 

für Repräsentation, Fr. 12'000.-- für Autokosten sowie Fr. 1'200.-- für Telefonkosten 

ausgerichtet. In der Steuererklärung deklarierte X U einerseits den Nettolohn von 

Fr. 117'776.-- ohne pauschale Spesenentschädigungen und anderseits als 

Berufskosten unter anderem Aufwendungen für die Verwendung des privaten 

Motorfahrzeugs zwischen Wohn- und Arbeitsort von Fr. 7'750.-- (13'800 km à Fr. -.56) 

sowie einen Abzug von Fr. 4'340.-- für die Benutzung eines Arbeitszimmers im eigenen 

Haus. Die Veranlagungsbehörde liess die Kosten des privaten Motorfahrzeuges für den 

Arbeitsweg nicht zum Abzug zu und reduzierte die Kosten für das Büro im eigenen 

Haus auf Fr. 3'000.--. X und Y U-V wurden für die direkte Bundessteuer 2009 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 129'100.-- veranlagt. Gegen diese Veranlagung 

erhoben die Pflichtigen am 28. Dezember 2010 Einsprache. Sie fochten namentlich die 

Streichung des Abzugs für die Kosten des privaten Motorfahrzeugs an und wiesen 

darauf hin, dass gemäss der Fahrzeugpolicy der S Schweiz AG der Arbeitsweg nicht 

als Geschäftskilometerleistung gelte und somit auch nicht mit den Spesen abgegolten 

werde. Es werde darum ersucht, dies bei der Veranlagung zu berücksichtigen. In der 

Folge verlangte die Veranlagungsbehörde von den Steuerpflichtigen die Einreichung 

des detaillierten Bordbuches, welches gemäss Fahrzeugpolicy von denjenigen 

Mitarbeitern, die pauschale Fahrspesen erhalten, geführt werden müsse. Der 

Einsprecher erklärte, es sei ihm nicht mehr möglich, das Bordbuch für den genannten 

Zeitraum zu beschaffen. Er ermächtige daher die Veranlagungsbehörde, einen 

angemessenen Abzug zu machen. Im Weiteren reichte er eine Bestätigung der 

Arbeitgeberin ein, wonach er täglich beruflich auswärtige Termine wahrzunehmen habe 

und die Fahrzeugspesen die Entschädigung für den Arbeitsweg ausdrücklich 

ausschliessen. Die Veranlagungsbehörde wies die Einsprache mit Entscheid vom 

15. April 2011 ab. Sie hielt fest, gemäss Ziff. 7.0 der Fahrzeugpolicy verpflichte sich der 

Mitarbeiter zur wahrheitsgetreuen Führung eines Bordbuches. Das Bordbuch gelte als 

Beweis für das Steueramt wie auch für die S Schweiz AG, dass die bezahlten 

Fahrzeugpauschalen aufgrund von Geschäftskilometern erfolgen würden. Der 

Einsprecher habe kein Bordbuch eingereicht. Gemäss Leasingvertrag sei die 

Fahrleistung seines Autos auf 24'000 Kilometer pro Jahr limitiert. Die Angemessenheit 

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der pauschalen Autospesen von Fr. 12'000.-- sei nicht überprüfbar; gleichwohl seien 

diese vollumfänglich als Auslagenersatz anerkannt worden. Die geltend gemachten 

Kosten für den Arbeitsweg seien nicht nachgewiesen.

B.- Gegen den Einspracheentscheid vom 15. April 2011 erhoben X und Y U-V mit 

Eingabe vom 16. Mai 2011 Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission und 

beantragten, die vollständige Streichung der Abzüge für den Arbeitsweg des Pflichtigen 

sei zu überdenken. Der Tatsache, dass die Erstellung des Nachweises über die Kosten 

für den Arbeitsweg einen unverhältnismässigen Aufwand darstelle, sei Rechnung zu 

tragen, und die beiden Parteien hätten einen Vergleich über eine angemessene 

Kilometerzahl für den Abzug des Arbeitsweges auszuhandeln.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 22. Juli 2011 die kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete 

stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Die Beschwerdeführer erhielten Gelegenheit, 

sich zur vorinstanzlichen Vernehmlassung zu äussern. Dies taten sie mit Eingabe vom 

19. September 2011.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Beschwerdeerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 16. Mai 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Sie erfüllt in formaler und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, 

SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

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2.- Streitig ist ausschliesslich die Abzugsfähigkeit der vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten Kosten von Fr. 7'750.-- für den Arbeitsweg. Die Reduktion des Abzugs für 

das Büro im Eigenheim blieb in der Beschwerde unangefochten.

a) Der Beschwerdeführer hält fest, er sei als Aussendienstmitarbeiter auf die Benutzung 

eines Autos zwingend angewiesen, und verweist auf die Bescheinigung der 

Arbeitgeberin. Die S Schweiz AG stelle es ihren Mitarbeitern frei, ein Firmenauto zu 

benutzen oder das Privatauto gegen entsprechende Spesenentschädigung gemäss 

Fahrzeugpolicy zu benutzen. Hauptaufgabe des Verkäufers im Aussendienst seien 

Kundenbesuche. Das Gebiet, welches er abzudecken habe, reiche von Buchs bis 

Steinach und auf die Schwägalp sowie über die beiden Kantone Appenzell. Die 

Fahrzeugpolicy halte klar fest, dass die Entschädigung von Fr. 12'000.-- pro Jahr nur 

für die geschäftlich gefahrenen Kilometer gelte. Der Arbeitsweg werde demnach mit 

den Spesen nicht entschädigt. Mehrmals sei das Steueramt A ersucht worden, welches 

denn seiner Ansicht nach eine angemessene Kilometerzahl für den Arbeitsweg wäre. 

Leider sei diesem Wunsch nicht entsprochen worden. Die wahrheitsgetreue Erstellung 

des Bordbuches für das Jahr 2009 sei heute praktisch unmöglich. Mit der 

Personalverantwortlichen seiner Arbeitgeberin habe ein mündliches Abkommen 

bestanden, dass er das Bordbuch nicht führen müsse. Seine Agenda sei aus 

praktischen Gründen nicht vollständig (Terminabsprachen während des Tages, 

spontane Kundenbesuche, Notfälle etc.). Würde das Bordbuch nun nachträglich 

erstellt, wären die Daten zum einen mehr als lückenhaft und zum anderen wäre dies nur 

unter sehr grossem Zeitaufwand möglich. Die Agenda sei als Outlook-Kalender geführt 

und nach einem Systemwechsel nur ab November 2010 vorhanden. Da die 

Fahrzeugpolicy ausdrücklich den Arbeitsweg von der Spesenentschädigung 

ausklammere, werde der Standpunkt vertreten, dass dem Beschwerdeführer ein 

Mindestabzug für den Arbeitsweg zustehe.

b) Nach Art. 26 Abs. 1 lit. a DBG können als Berufskosten bei unselbständiger 

Erwerbstätigkeit die notwendigen Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und 

Arbeitsstätte abgezogen werden, daneben die notwendigen Mehrkosten für auswärtige 

Verpflegung (lit. b) sowie die übrigen für die Ausübung des Berufs erforderlichen 

Kosten (lit. c). Für die Berufskosten nach Abs. 1 lit. a - c werden Pauschalansätze 

festgelegt; im Fall von Abs. 1 lit. a und c steht dem Steuerpflichtigen der Nachweis 

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höherer Kosten offen (Art. 26 Abs. 2 DBG). Gestützt auf diese Bestimmung erliess das 

Eidgenössische Finanzdepartement die Verordnung über den Abzug von Berufskosten 

der unselbständigen Erwerbstätigkeit bei der direkten Bundessteuer 

(Berufskostenverordnung, SR 642.118.1, abgekürzt: BKV). Nach Art. 5 Abs. 1 BKV 

können als notwendige Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte bei 

Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel die tatsächlich entstehenden Auslagen 

abgezogen werden; steht kein öffentliches Verkehrsmittel zur Verfügung oder ist 

dessen Benützung objektiv nicht zumutbar, was bei der Notwendigkeit der Benutzung 

des privaten Autos für die Berufsausübung der Fall ist, so können die Kosten des 

privaten Fahrzeuges gemäss den Pauschalen nach Art. 3 abgezogen werden. Der 

Nachweis höherer berufsnotwendiger Kosten bleibt vorbehalten (Art. 5 Abs. 3 BKV). 

Gemäss Anhang zur BKV wird für die Benutzung privater Fahrzeuge ein Abzug von 

Fr. -.70 pro Fahrkilometer gewährt.

Die Steuerpflichtigen können nur diejenigen Kosten in Abzug bringen, die sie selber 

getragen haben. Was vom Arbeitgeber finanziert wird, stellt für den Arbeitnehmer 

keinen Kostenaufwand dar. Es ist daher notwendig, dass zwischen der Entschädigung 

der Berufskosten durch den Arbeitgeber mittels ausbezahlter Spesen und den vom 

Arbeitnehmer beanspruchten Abzügen für die Berufskosten koordiniert wird. 

Andernfalls ergäbe sich ein doppelter Steuerabzug für die gleichen Aufwendungen (vgl. 

Bosshard/Mösli, Der neue Lohnausweis, Muri/Bern 2007, S. 32; Knüsel, in: Kommentar 

zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, N 5 zu Art. 26 DBG).

Die Veranlagungsbehörde trägt im Allgemeinen die objektive Beweislast für 

steuerbegründende, der Steuerpflichtige dagegen für steuermindernde 

Tatbestandsmerkmale des Steueranspruchs, wenn trotz Untersuchung von Amts 

wegen der rechtserhebliche Sachverhalt ungewiss geblieben ist (vgl. Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 78 zu Art. 123 DBG).

c) Dem Beschwerdeführer wurden pauschale Autospesen von Fr. 12'000.-- 

ausgerichtet. Gemäss Lohnausweis beruhen die Spesenansätze auf einem vom Kanton 

Zürich genehmigten Spesenreglement. Die Veranlagungsbehörde liess die pauschalen 

Autospesen von Fr. 12'000.-- in vollem Umfang als Berufskosten zum Abzug zu. Der 

Beschwerdeführer beansprucht einen zusätzlichen Abzug für den Arbeitsweg. Gemäss 

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Spesenreglement werden monatliche Fahrzeugpauschalen an diejenigen 

Aussendienstmitarbeiter ausgerichtet, die nachweislich gemäss Bordbuch über 12'000 

Kilometer pro Jahr geschäftlich mit dem Privatfahrzeug unterwegs sind. Die 

Spesenpauschale des Beschwerdeführers von Fr. 12'000.-- pro Jahr entspricht einer 

jährlichen Leistung von 20'000 bis 25'000 Kilometern innerhalb eines Jahres (Ziff. 1.0). 

In Ziff. 7.0 der Fahrzeugpolicy ist festgehalten, dass sich der Mitarbeiter zur 

wahrheitsgetreuen Führung eines Bordbuches verpflichte, damit die 

Geschäftskilometer kontrolliert und die Anpassungen vorgenommen werden könnten. 

Im Bordbuch sind täglich alle mit dem Privatfahrzeug gefahrenen Geschäftskilometer 

einzutragen. Das Bordbuch gilt als Beweis für das Steueramt und auch für die S 

Schweiz AG, dass die bezahlten Fahrzeugpauschalen aufgrund von 

Geschäftskilometern erfolgten. Das Bordbuch dient auch als Mittel für Anpassungen 

der Fahrzeugpauschale. Gemäss Abs. 2 wird das Bordbuch von der S Schweiz AG 

kostenlos zur Verfügung gestellt. Es wird stichprobenmässig durch die 

Wagenparkzentrale eingezogen und kontrolliert. Unterlässt ein Mitarbeiter das Führen 

des Bordbuches oder kann er dieses nicht innert 10 Tagen vorweisen, so werden die 

Fahrzeugpauschalzahlungen per sofort eingestellt, und alle Pauschalen bis zum letzten 

gültigen Eintrag im Bordbuch sind vollumfänglich zurückzuzahlen. Das Einsenden oder 

der Verlust des Bordbuches befreien in keinem Fall vom Rapportieren der 

Geschäftskilometer. In Ziff. 8.0 ist festgehalten, dass der Arbeitsweg nicht als 

Geschäftskilometer gilt und somit nicht für die Evaluierung der Fahrzeugpauschale 

berücksichtigt werden darf. Als anrechenbarer Weg für die geschäftlich gefahrenen 

Kilometer gilt grundsätzlich die Strecke Arbeitsort - Zielort. Die Strecke Wohnort des 

Mitarbeiters - Arbeitsort gilt nicht als abrechenbarer Arbeitsweg. Fährt der Mitarbeiter 

direkt von seinem Wohnort zum Kunden, so darf grundsätzlich die Strecke üblicher 

Arbeitsort - Ort des Kunden abgerechnet werden; sollte jedoch die Strecke Wohnort 

des Mitarbeiters - Ort des Kunden kleiner sein, so darf nur diese Strecke abgerechnet 

werden.

Der Beschwerdeführer reichte trotz wiederholter Aufforderung durch die 

Veranlagungsbehörde das Bordbuch nicht ein. Er macht geltend, er habe – entgegen 

der klaren Verpflichtung in der Fahrzeugpolicy – aufgrund einer mündlichen 

Abmachung mit der Personalverantwortlichen seiner Arbeitgeberin kein Bordbuch 

führen müssen. Eine wahrheitsgetreue Erstellung des Bordbuches sei für das Jahr 

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2009 deshalb "heute praktisch unmöglich". Ebensowenig hat es der Beschwerdeführer 

durch die Einreichung des Serviceheftes des geschäftlich genutzten Fahrzeuges 

ermöglicht, Anhaltspunkte zu seiner Fahrleistung im Jahr 2009 zu gewinnen. Bei dieser 

Sachlage bestand für die Veranlagungsbehörde kein Anlass, einen Abzug im Rahmen 

einer Verständigung festzusetzen oder gar dem Pflichtigen ein Vergleichsangebot zu 

unterbreiten.

Grundsätzlich ist gemäss Fahrzeugpolicy bzw. Spesenreglement die Entschädigung 

von Fahrkosten zwischen Wohnort und Arbeitsort nicht vorgesehen. Insoweit ist dem 

Beschwerdeführer beizupflichten. Im Reglement ist aber ausdrücklich festgehalten, 

dass die Strecke zwischen dem üblichen Arbeitsort und dem Ort des Kunden 

abgerechnet werden darf, wenn der Mitarbeiter direkt von seinem Wohnort zum 

Kunden fährt. Der Beschwerdeführer macht keine Angaben, wir häufig dies bei seiner 

Tätigkeit der Fall ist. Aufgrund seines Wohnortes inmitten des ihm zugeteilten 

Geschäftsrayons dürfte es relativ häufig vorkommen, dass er direkt vom Wohnort zu 

einem Kunden fährt. Nach der Bestätigung der Arbeitgeberin vom 2. März 2011 findet 

einmal wöchentlich in St. Gallen ein sogenannter Bürotag mit einer Sitzung statt. Dass 

der Beschwerdeführer auch an anderen Tagen regelmässig zuerst von seinem Wohnort 

A nach St. Gallen fährt und erst anschliessend Kunden im Gebiet zwischen Steinach 

und Buchs und in den beiden Kantonen Appenzell besucht, erscheint daher wenig 

wahrscheinlich. Hinzu kommt, dass die Fahrleistung des von ihm benutzten Wagens 

gemäss Leasingvertrag auf 24'000 km begrenzt ist. Die pauschale 

Spesenentschädigung entspricht einer geschäftlichen Kilometerleistung von 20'000 bis 

25'000 Kilometern. Damit würden nennenswerte private Fahrten nur noch in geringem 

Umfang möglich sein. Namentlich aber ist es ausgeschlossen, dass bei dieser 

Sachlage noch Fahrten für den Arbeitsweg von 13'800 km, wie sie der 

Beschwerdeführer deklarierte, zurückgelegt werden. Daran ändert nichts, dass der 

Beschwerdeführer nach eigener Darstellung hin und wieder den Wagen seiner Ehefrau 

benutzt. Diese machte zudem selber eine tägliche Benutzung des Autos für den 

Arbeitsweg geltend. Bei dieser Sachlage ist es naheliegend, dass beim 

Beschwerdeführer keine nennenswerte Fahrstrecke für Fahrten zwischen Wohnort und 

Arbeitsort anfällt.

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Mangels Unterlagen insbesondere auch zur gesamten Fahrleistung kann der 

Beschwerdeführer nicht belegen, dass die pauschale Fahrzeugentschädigung von 

monatlich Fr. 1'000.-- nicht auch allfällige Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsort 

deckten. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer geltend macht, die 

Fahrzeugpolicy habe für ihn aufgrund einer mündlichen Vereinbarung mit der 

Personalverantwortlichen hinsichtlich der Führung des Bordbuches nicht gegolten. 

Damit war seiner Arbeitgeberin nicht bekannt, inwieweit sie mit der pauschal 

ausgerichteten Entschädigung auch Fahrkosten zwischen dem Wohn- und dem 

Arbeitsort abgegolten hat. Der Beschwerdeführer kann unter diesen Umständen der 

steuerlichen Nichtberücksichtigung zusätzlicher Fahrkosten für den Weg zwischen 

Wohn- und Arbeitsort nicht die Fahrzeugpolicy entgegenhalten, nach der diese Kosten 

nicht entschädigt werden.

d) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Vorinstanz einen zusätzlichen Abzug für Kosten des Arbeitsweges zu Recht verweigert 

hat. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des Verfahrens den 

Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 500.-- ist angemessen (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG in Verbindung mit Art. 7 Ziff. 122 

der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die Beschwerdeführer bezahlen die Kosten des Verfahrens von

       Fr. 500.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 500.--.

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