# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed0ae224-3b0c-5819-8de4-7879491e0656
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.08.2023 RT230087
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT230087_2023-08-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT230087-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Kriech, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner 

Urteil vom 2. August 2023 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchsgegner, Beschwerdeführer und Aberkennungskläger 

 

gegen 

 

B._____, 
Gesuchstellerin, Beschwerdegegnerin und Aberkennungsbeklagte 

 

betreffend Rechtsöffnung, Aberkennung 
 
 
 
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz am  
Bezirksgericht Zürich vom 25. Mai 2023 (EB230235-L) 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Entscheid vom 25. Mai 2023 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstel-

lerin, Beschwerdegegnerin und Aberkennungsbeklagten (fortan Gesuchstellerin) 

in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 

24. November 2022) provisorische Rechtsöffnung für Fr. 17'911.60 zuzüglich Zins 

abzüglich zweier Teilzahlungen à je Fr. 1'000.–. Im Umfang dieser Teilzahlungen 

schrieb die Vorinstanz das Rechtsöffnungsgesuch als gegenstandslos geworden 

ab (Urk. 28 S. 7 = Urk. 32 S. 7). 

1.2. Dagegen erhob der Gesuchsgegner, Beschwerdeführer und Aberken-

nungskläger (fortan Gesuchsgegner) mit Eingabe vom 13. Juni 2023 (Datum des 

Poststempels: 15. Juni 2023) fristgerecht (Urk. 29b und Art. 321 Abs. 2 ZPO) Be-

schwerde und Aberkennungsklage mit den sinngemässen Anträgen, das Rechts-

öffnungsgesuch abzuweisen und festzustellen, dass die Forderung der Gesuch-

stellerin nicht bestehe (Urk. 30-31).  

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-29). Da sich die 

Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere 

Prozesshandlungen – Vorladen zur Verhandlung oder das Einholen einer Be-

schwerdeantwort – verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Anstelle des ferien-

halber abwesenden Präsidenten der I. Zivilkammer lic. iur. A. Huizinga wirkt Ober-

richter Dr. M. Kriech an diesem Urteil mit. 

2. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, der Abzahlungsvertrag vom 

1. Juli 2013 stelle eine unterschriftliche Schuldanerkennung und damit einen pro-

visorischen Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG dar. Nachdem 

der Gesuchsgegner letztmals am 26. April 2021 eine Rückzahlung von Fr. 100.– 

geleistet habe, die Ratenzahlungsperiode (1. Juli 2013 bis 1. September 2018) 

mithin längst abgelaufen sei, sei die betriebene Forderung in Höhe von 

Fr. 17'911.60 samt laufendem Verzugszins durch die Unterlagen ausgewiesen. 

Das Gericht spreche die provisorische Rechtsöffnung für den genannten Betrag 

demnach aus, soweit dieser [sic!] nicht als gegenstandslos geworden abzuschrei-

ben sei und sofern der Betriebene nicht Einwendungen glaubhaft mache, welche 

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die Schuldanerkennung sofort entkräften würden (Urk. 32 S. 4). Der Behauptung 

des Gesuchsgegners, er kenne den Abzahlungsvertrag gar nicht, widerspreche 

bereits sein Verhalten gegenüber der Gesuchstellerin (Kontaktaufnahme, Signali-

sieren von Vergleichsbereitschaft und Twint-Zahlungen). Der Gesuchsgegner er-

kläre sodann nicht, warum ein ihm unbekannter Vertrag seine Unterschrift trage. 

Eine Fälschung hätte anhand objektiver Anhaltspunkte glaubhaft gemacht werden 

müssen. Die blosse Bestreitung der Echtheit einer Unterschrift könne das 

Rechtsöffnungsbegehren jedenfalls nicht zu Fall bringen (Urk. 32 S. 5). Wegen 

seines Verhaltens ab dem 2. März 2023 überzeuge auch seine Aussage nicht, 

wonach aus den Beilagen nicht ersichtlich sei, dass er jemals von der Gesuchstel-

lerin Geld erhalten habe. Im Übrigen ergebe sich bereits aus dem Vertrag, dass er 

den Kredit aufgenommen und davon eine Summe von Fr. 400.– zurückbezahlt 

habe. Wäre keine Auszahlung erfolgt, würde eine Rückzahlung von Fr. 400.– an 

die Gesuchstellerin keinen Sinn machen. Auch die Bestreitung der Korrektheit der 

Abzahlungstabelle, welche notabene zu seinen Gunsten eine bereits erfolgte 

Rückzahlung in Höhe von Fr. 13'350.– festhalte, erfolge ohne objektive Anhalts-

punkte und sei deshalb nicht stichhaltig. Was der Gesuchsgegner mit den in Aus-

sicht gestellten Unterlagen betreffend Zahlungen an die Tochter der Gesuchstelle-

rin zum Ausdruck bringen wolle, bleibe unklar. Hätte er sinngemäss Tilgung durch 

Verrechnung mit allfälligen Zahlungen an die Tochter der Gesuchstellerin geltend 

machen wollen, so hätte er glaubhaft machen müssen, dass die Gesuchstellerin 

mit der Leistung an ihre Tochter mit befreiender Wirkung des Schuldners über-

haupt einverstanden gewesen sei. Dies mache er aber nicht geltend. Zusammen-

fassend stünden die nicht glaubhaft gemachten Einwendungen des Gesuchsgeg-

ners der Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung nicht entgegen. Es sei der 

Gesuchstellerin somit provisorische Rechtsöffnung für Fr. 17'911.60.– nebst lau-

fendem Verzugszins, abzüglich erfolgter Teilzahlungen in Höhe von Fr. 2'000.–, je 

per entsprechender Valuta, zu erteilen (Urk. 32 S. 6). 

3. Der Gesuchsgegner rügt, er bestreite die Forderung im genannten Um-

fang. Er bestreite ferner den Abzahlungsvertrag (Unterschrift, Gültigkeit und In-

halt). Dieser sei ihm nicht bekannt. Obwohl er pünktlich ein Verhandlungsunfähig-

keitszeugnis eingereicht habe, sei ausserdem die Verschiebung der Verhandlung 

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nicht bewilligt worden, womit sein rechtliches Gehör verletzt worden sei. Die Ab-

zahlungstabelle sei frei erfunden und nicht belegt, trotz seiner Aufforderungen, die 

Zahlungen nachzuweisen. Die Forderungen und Schilderungen der Gesuchstelle-

rin seien willkürlich eingegeben worden und grösstenteils frei erfunden. Er bestrei-

te diese im genannten Umfang. Der Entscheid der Vorinstanz basiere auf persön-

licher und emotionaler Grundlage und nicht auf effektiven Tatsachen. Er bitte 

wenn möglich um eine persönliche Vorladung sowie die Sicherstellung seiner 

persönlichen Daten und Unterlagen gegenüber der Gesuchstellerin (Urk. 30-31). 

4.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die beschwerdeführende Partei hat sich in ihrer schriftlichen Be-

schwerdebegründung (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) inhaltlich mit den 

Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen und mittels Verweisungen auf 

konkrete Stellen in den vorinstanzlichen Akten hinreichend genau aufzuzeigen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an ei-

nem der genannten Mängel leidet (Art. 321 Abs. 1 ZPO; BGer 5D_146/2017 vom 

17. November 2017, E. 3.3.2; BGer 5A_387/2016 vom 7. September 2016, 

E. 3.1). Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträ-

ge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. 

4.2. Nach Art. 53 Abs. 1 ZPO haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Dies umfasst u.a. das Recht, von allen bei Gericht eingereichten Stellung-

nahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können. Das Gericht 

kann dabei Eingaben lediglich zur Kenntnisnahme zustellen, wenn von den Par-

teien erwartet werden kann, dass sie umgehend unaufgefordert Stellung nehmen 

oder eine Stellungnahme beantragen, was namentlich bei anwaltlich Vertretenen 

oder Rechtskundigen der Fall ist (BGE 138 I 484 E. 2.4). Der Anspruch auf recht-

liches Gehör ist formeller Natur, womit seine Verletzung ungeachtet der materiel-

len Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids führt (BGE 135 I 187 E. 2.2), wenn ei-

ne Heilung in oberer Instanz ausser Betracht fällt (BGE 137 I 195 E. 2.3.2.). Dies 

darf indes nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die Wahrung des rechtlichen 

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Gehörs keinen Selbstzweck darstellt. Es wird deshalb für eine erfolgreiche Rüge 

der Verweigerung des rechtlichen Gehörs vorausgesetzt, dass die beschwerde-

führende Partei in der Begründung des Rechtsmittels angibt, welche Vorbringen 

sie bei Gewährung des rechtlichen Gehörs noch in das Verfahren eingeführt hätte 

und inwiefern diese hätten erheblich sein können (BGer 5A_699/2017 vom 24. 

Oktober 2017, E. 3.1.3; 4A_453/2016 vom 16. Februar 2017, E. 4.2.3).  

5.1. Die Vorinstanz hat die Eingabe der Gesuchstellerin vom 6. März 2023 

mitsamt Beilagen (Urk. 7; Urk. 8/1-2) dem Gesuchsgegner lediglich zur Kenntnis-

nahme zugestellt (Urk. 9). Als juristischer Laie konnte von ihm nicht erwartet wer-

den, dass er von sich aus zur Eingabe Stellung nimmt, was er in der Eingabe vom 

9. März 2023 denn auch nicht wirklich tat (Urk. 12). Ob eine Verletzung des recht-

lichen Gehörs vorliegt, indem die Vorinstanz die Verhandlung trotz Verhandlungs-

unfähigkeitszeugnis nicht verschoben hat (Urk. 26-27), kann jedoch offenbleiben. 

Der Gesuchsgegner legt nämlich mit keinem Wort dar, welche Vorbringen er noch 

hätte in den Prozess einführen wollen, sondern wiederholt im Wesentlichen ledig-

lich seine bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Behauptungen. 

Damit kommt er seiner Rügepflicht nicht nach (siehe E. 4.2.).  

5.2. Im Übrigen genügt die Beschwerde auch den Begründungsanforderun-

gen nicht, da der Gesuchsgegner lediglich seine Vorbringen im vorinstanzlichen 

Verfahren wiederholt und sich nicht mit den Erwägungen des Entscheides ausei-

nandersetzt. Hinzu kommt, dass sich die Beschwerde auch inhaltlich als unbe-

gründet erweist. Weshalb der Abzahlungsvertrag ungültig sein soll, ist nicht er-

sichtlich und wird vom Gesuchsgegner auch nicht dargelegt. Dass er den Vertrag 

nicht kennt – mithin der Vertrag und insbesondere seine Unterschrift gefälscht 

sein müsste – oder er nie Geld von der Gesuchstellerin erhalten hat, trifft offen-

sichtlich nicht zu. Wäre dem so, hätte sich der Gesuchsgegner kaum unmittelbar 

nach Erhalt des Rechtsöffnungsgesuchs am 2. März 2023 (Urk. 5) bei der Ge-

suchstellerin gemeldet, unter Bezugnahme auf das gerichtliche Verfahren einen 

Abzahlungsvorschlag unterbreitet (Urk. 8/1) und gleichentags eine Twint-Zahlung 

in der Höhe von Fr. 1'000.– geleistet (Urk. 8/2). Die Zahlung wurde denn auch in 

seinem Namen und von seiner Telefonnummer (siehe Urk. 8/2 und Urk. 31) aus 

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geleistet. Die Auszahlung des Darlehensbetrags ist damit ebenfalls erwiesen, 

auch wenn kein Bankbeleg oder eine Quittung vorgelegt wurde (was jedoch auch 

nicht notwendig ist, siehe BGer 5A_326/2011 vom 6. September 2011, E. 3.3). 

Der Gesuchsgegner hätte kaum Rückzahlungen für ein nicht ausbezahltes Darle-

hen geleistet. Die Rügen des Gesuchsgegners erweisen sich somit als unbegrün-

det.  

5.3. Die erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Belege, welche Zah-

lungen des Gesuchsgegners an die Tochter der Gesuchstellerin nachweisen 

(Urk. 33/4-5), können aufgrund des Novenverbots nicht berücksichtigt werden. 

Anzumerken ist jedoch, dass die vom Gesuchsgegner damit geltend gemachten 

Zahlungen exakt den auf der Tabelle der Gesuchstellerin aufgeführten Zahlungen 

ab März 2017 (Urk. 3/3) entsprechen. Seine Behauptung, dass die Abzahlungsta-

belle frei erfunden sei, widerlegt er damit selbst. Schliesslich bleibt unklar, wes-

halb der Entscheid der Vorinstanz auf persönlicher und emotionaler Grundlage 

und nicht auf effektiven Tatsachen beruhen sollte. Sämtliche Fakten sind ausrei-

chend dokumentiert und belegt. Die Beschwerde des Gesuchsgegners erweist 

sich daher als unbegründet und sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

wird. Was der Gesuchsgegner mit "Sicherstellung seiner persönlichen Daten und 

Unterlagen gegenüber der beklagten Partei" beantragt (Urk. 30), bleibt ebenso 

unklar. Sofern er damit erreichen möchte, dass man der Gesuchstellerin seine 

Eingabe mitsamt Beilagen nicht zustellt, so ist er darauf hinzuweisen, dass dies 

aufgrund des Anspruchs der Gesuchstellerin auf Wahrung des rechtlichen Gehörs 

nicht zulässig ist. Zudem legt er auch keine Gründe dar, weshalb seine Eingabe 

und die Beilagen geheim gehalten werden müssten. Auch dieser Antrag ist daher 

abzuweisen. 

6. Wird provisorische Rechtsöffnung erteilt, kann der Betriebene innert 

20 Tagen ab Zustellung des Rechtsöffnungsentscheides auf dem Weg des or-

dentlichen Prozesses beim Gericht des Betreibungsortes auf Aberkennung der 

Forderung klagen (Art. 83 Abs. 2 SchKG). Die Aberkennungsklage ist beim erst-

instanzlichen Gericht am Betreibungsort zu erheben, nicht bei der hier angerufe-

nen Rechtsmittelinstanz. Die angerufene Kammer ist als Rechtsmittelinstanz für 

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die vorliegende Aberkennungsklage funktionell nicht zuständig, weshalb auf sie 

nicht einzutreten ist. Der Gesuchsgegner wird darauf hingewiesen, dass für die 

Rechtshängigkeit der Klage das Datum der ersten Einreichung gilt, sofern die 

Klage im Original innert 20 Tagen von der Zustellung des vorliegenden Nichtein-

tretensentscheids an gerechnet beim zuständigen Gericht neu eingereicht wird 

(Art. 63 Abs. 1 und 3 ZPO; BGE 141 III 481 E. 3). Daher ist dem Gesuchsgegner 

das Original der Aberkennungsklage (Urk. 30-31) zu retournieren und lediglich ei-

ne Kopie davon bei den Akten zu belassen. 

7. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 15'911.60. Die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Ge-

suchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind im 

Beschwerdeverfahren keine zuzusprechen, da der Gesuchsgegner unterliegt und 

der Gesuchstellerin keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 

Abs. 3 ZPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Auf die Aberkennungsklage wird nicht eingetreten. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz, an die Gesuchstel-

lerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 30-31 und Urk. 33/1-5 und an den 

Gesuchsgegner unter Beilage des Originals von Urk. 30-31 und Urk. 33/1-5, 

je gegen Empfangsschein. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 15'911.60. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG.  

 
 
Zürich, 2. August 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw L. Hengartner 
 
 
versandt am: 
ip 

	Urteil vom 2. August 2023
	Erwägungen:
	7. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 15'911.60. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art....
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Auf die Aberkennungsklage wird nicht eingetreten.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz, an die Gesuchstellerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 30-31 und Urk. 33/1-5 und an den Gesuchsgegner unter Beilage des Originals von Urk. 30-31 und Urk. 33/1-5, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...