# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21c9c571-7cd5-58d3-a543-da8ea005315b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-25
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Somatischer Gesundheitszustand unbestritten. Auf psychiatrisches Teilgutachten kann nicht abgestellt werden, da sich der Gutachter nicht nachvollziehbar mit der vom neuropsychologischen Gutachter festgestellten Aggravation auseinandersetzte. Rückweisung zu weiteren psychiatrischen Abklärungen.
**Docket/Reference:** IV.2022.00134
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00134.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00134
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
25. November 2022
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
D
er 1975 geborene
X.___
meldete sich
erstmals
am 3
1.
März 2004 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/5). Mit Verfügung vom 5. Februar 2007 (Urk. 6/112) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten
mit Wirkung ab
1.
Dezember 2003
eine ganze Rente (Invaliditätsgrad 70 %) zu (Urk. 6/112),
welche im Rahmen eines von Amtes wegen durchgeführten Re
visionsverfahrens (Urk. 6/120) im April 2010 bestätigt wurde (Urk. 6/126
).
Im Frühling 2013 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein (Urk. 6/134), wobei sie am 28. Juni 2016 mit Verweis auf die Schlussbestimmun
gen zur 6. Revision der Invalidenversicherung sowie einen Invaliditätsgrad von 36 % die bisherige ganze Rente per Ende Juli 2016
verfügungsweise
aufhob (Urk. 6/212). Am 25. November 2016 erteilte die IV-Stelle Kost
engutsprache für ein Aufbautrai
ning bei der
Y.___
vom 21. November 2016 bis 19. Mai 2017 (Urk. 6/221) und verfügte gleichentags die Weiterausrich
tung der ganzen Rente rückwirkend ab 1. Oktober 2016 für die Dauer der Mass
nahme beziehungsweise bis längstens 31. Juli 2018 (Urk. 6/222). Am 2. Februar 2017
erteilte
die IV-Stelle
nach
Abbruch des Aufbau
trainings per 13. Januar 2017
aus gesundheitlichen Gründen
Kostengutsprache für Beratung und Begleitung vom 13. Januar bis 19. Mai 2017 (Urk. 6/234). Mit Entscheid vom 27. Juli 2017 (Urk. 6/249) verfügte die IV-Stelle den Abbruch der Wiedereinglie
derungsmassnahmen aufgrund fehlender subjektiver Eingliede
rungsfähigkeit des Versicherten per 31.
Mai 2017 und stellte die Weiter
ausrichtung der bisherigen ganzen Rente per gleichen Datum ein.
1.2
Am 12. September 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (Urk. 6/253). Mit Verfügung vom 10. Juli 2018 (Urk. 6/263) trat die IV-Stelle auf
die Neuanmeldung
nicht ein. Die dagegen am 11. September 2018 erhobene Beschwerde (Urk. 6/266/3-9) hiess das Sozialver
sicherungsgericht mit Urteil vom 17. September 2019 (Urk. 6/270; Verfahren Nr. IV.2018.00745) insofern gut, als dass
es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese auf die entsprechende Neuanmeldung eintrete und das Leistungsgesuch materiell prüfe (S. 11).
In der Folge nahm die IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklärungen vor und veranlasste
unter anderem
eine polydisziplinäre (Allgemeine Innere
Medizin,
Rheumatologie
, Neuropsychologie, Psychiatrie) Begutachtung bei der
Z.___
(
Expertise vom
17
.
Jun
i 2021 [Urk. 6/
299]
). Am 18. August 2021 (Urk. 6/306)
nahmen der psychiatrische und der rheumatologische Gutachter Stellung zu den
Rückfragen der
IV-Stelle
vom
14. Juli 2021 (Urk. 6/304). Mit
Vorbescheid vom 1. Dezember 2021
(Urk. 6/309)
stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, wogegen
letzterer
am 17.
u
nd 2
4.
Januar 2022 Einw
ä
nd
e erhob
(Urk. 6/320, Urk. 6/323). Am 11. Februar 2022 wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren des Versicherten verfügungsweise ab (Urk. 2).
2.
Dagegen
erhob der Versicherte am 3. März 2022 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei ihm ab 1. März 2018 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 28. April 2022 (Urk. 5) schloss die Beschwer
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2. Mai 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatb
estandes Geltung haben (BGE 146
V 364
E. 7.1, 144 V
210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008
des Kreisschreibens
zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht
fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurtei
lende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbring
en (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1,
141
V
281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs.
2
ATSG
).
1.4
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
IVG).
1.5
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraus
setzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi
sionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität
der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblich
en Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen
durch Nichteintreten.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17
Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V
108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
2b
).
1.
6
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art.
17 Abs
. 1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabe
nbereich von Bedeutung (BGE 141
V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetisc
hen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I
28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.
7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der E
xperten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V
351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsabweisende Verfügung (Urk. 2) damit, dass das psychiatrische
Gutachten wenig plausibel sei und
nicht klar auf die entsprechenden Diagnosen sowie die damit verbundenen Einschränkungen respektive Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit abgestellt werden könne. Aus psychiatrischer und neuropsychologischer Sicht lasse sich
deshalb
kein Gesund
heitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit feststellen
. Entsprechend sei einzig auf die somatischen Beschwerden abzustellen, wobei sich seit der letzten Begutachtung im Jahr 2014 keine Veränderung ergeben habe und der Beschwerdeführer
in der bisherigen Tätigkeit
zu 100 %
arbeitsunfähig
und in einer angepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei. Gestützt auf den Einkom
mensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 25 %, weshalb kein Anspruch auf Rentenleistungen bestehe (S. 1 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
die Kritik der Beschwerdegegnerin am psychiatrischen
Z.___
-Teilgutachten sei unbegründet. Als Hauptdiagnose mit Auswirkung
en
auf die Arbeitsfähigkeit stehe ganz klar die depressive Störung im Vordergrund, wobei die diesbezüglichen Diagnosekriterien einlässlich dargelegt worden seien. Einleuchtend seien die Ausführungen zum auffälligen Verhalten des Beschwerdeführers im Rahmen der neuropsychologischen Abklärung,
wobei ein solches
insbesondere bei depres
siven Erkrankungen wegen der fehlenden krankheitsbedingten Motivation eines Exploranden nicht unüblich sei. Aus der Unverwertbarkeit
d
er neuropsycholo
gischen Testung
könne indes nicht ohne Weiteres
auf Aggravation
in den
übrigen Fachgebiete
n
– insbesondere
der
Psychiatrie – geschlossen werden.
Entscheidend sei vielmehr, dass bei
der psychiatrischen Begutachtung keine Inkonsistenzen vor
gelegen hätten
. Im Weiteren sei auf die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung zu verweisen, worin die Bescheinigung einer psychisch bedingten vollen Arbeits
unfähigkeit vom neuropsychologischen Gutachter mitgetragen
worden sei
(S. 7 f. Ziff. 8). Der Beschwerdeführer hielt weiter fest, dass für den Fall, dass das hiesige
Gericht nicht auf das
Z.___
-Gutachten abstelle, die Sache zur Durchführung einer ergänzenden psychiatrischen Abklärung und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
sei
(S. 8 Ziff. 9).
3.
Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer unter soma
tischen Gesichtspunkten in seiner bisherigen Tätigkeit arbeitsunfähig und in einer angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % auszugehen ist (Urk. 2 S. 2).
Dies steht im Einklang mit dem –
vom Beschwerdeführer nicht beanstan
deten - rheumatologischen
Z.___
-Teilgutachten von
Dr.
med.
A.___
, FMH Rheumatologie
,
vom 3. Juni 2021 (Urk. 6/303), welcher als einzige Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches
lumbospondylogene
s
Schmerzsyndrom rechts bei geringgradigen degenerativen Veränderungen
der
Lendenwirbelsäule (LWS) stellte
.
Dr.
A.___
statuierte
in einer
leidensangepassten Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit
und
verneinte
im Übrigen eine Verände
rung des somatischen Gesundheitszustand
s
seit
mindestens
Dezember 2013 (S. 11 f., S. 14
f.
).
Im Rahmen der in Frage stehenden Neuanmeldung
v
om 12. September 2017 (Urk. 6/25
3)
wurde
einzig eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands
geltend gemacht
(vgl. Urk. 6/253;
Urk. 6/266/3-9 S.
4 f. Ziff. 6, S. 6 Ziff. 7), wobei
im vorliegenden Verfahren die somatische Situation seitens des Beschwerdeführers zu keinem Zeitpunkt thema
tisiert
wurde
und aufgrund der Aktenlage kein Anlass zu diesbezüglichen Weiterungen besteht
.
Strittig und zu prüfen
ist
vielmehr
, ob
sich der psychische Gesundheitszustand anspruchsrelevant verschlechtert hat
. Während die Beschwerdegegnerin von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgeht (Urk. 2 S. 2),
liegt
gemäss dem Beschwerdeführer keine Arbeitsfähigkeit
vor
(Urk. 1 S. 8 Ziff. 9).
4.
4.1
4.1.1
Die
Z.___
-Gutachter
Dr.
med.
B.___
, FMH für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
C.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und
Dr.
A.___
stellten
unter Mitunterzeichnung des neuropsychologischen Zusatzgutachters
lic.
phil.
D.___
am 17. Juni 2021 folgende interdiszipl
inäre
n
Diagnosen (Urk. 6/299 S. 1
0 f.
und S. 16
):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
rezidivierende depressive Störung mittelgradig bis schwergradig mit frag
lichen psychotischen Symptomen (ICD-10
F33.1/2/3)
-
soziale Phobien (ICD-10 F40.1)
-
Agoraphobie (ICD-10 F40.0)
-
Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen F
aktore
n (ICD-10 F45.41)
-
chronisches
lumbospondylogene
s
Schmerzsyndrom rechts bei geringgradi
gen degenerativen Veränderungen
der
LWS
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
-
Adipositas
-
ausgeprägte Zeichen einer Schmerzfehlverarbeitung mit
5/5 positiven
Waddell
-Zeichen, 15/18 positiven Fibromyalgie-Druckpunkten, 2/3 positi
ven Kontrollpunkten,
pseudoneurologischen Ausfällen,
Gegenin
n
erv
a
tio
nen
und Selbstlimitierungen, nicht einem rheumatologischen Krankheits
bild entsprechend
-
muskuläre Dysbalance am Schultergürtel beidseits
-
Spreizfüsse
-
klinisch beginnende Grosszehengrundgelenksarthrose beidseits
Unter dem Titel Konsistenzprüfung
führten
die
Z.___
-Experten
aus, der aktuelle Zustand korreliere weitgehend mit den subjektiven Angaben und den Angaben in den Unterlagen und es könnten keine Hinweise auf Inkonsistenzen gefunden werden. Die Authentizität der neuropsychologischen Befunde sei vorliegend nicht gegeben. Entsprechend den Befunden, insbesondere den pseudoneurologischen Ausfällen, lägen deutliche Inkonsistenzen vor, die nicht in der rheumatologischen Beurteilung berücksichtigt worden seien (S. 13).
Im Weiteren hielten die
Gutachter
fest, dass aufgrund der psychischen Problema
tik seit Februar 2017 in jeglicher Tätigkeit eine vollschichtige Arbeitsunfähigkeit vorliege (S. 14).
4.
1.
2
Dr.
C.___
nann
te in seinem
undatierten
psychiatrischen
Gutachten
(Explora
tionsdatum
2
7.
Mai 2021
, Urk. 6/302) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 22):
-
r
ezidivierende depressive Störung mittelgradig bis schwergradig mit frag
lichen psychotischen Symptomen (ICD-10
F33.1/2/3)
-
soziale Phobien (ICD-10 F40.1)
-
Agoraphobie (ICD-10 F40.0)
-
Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen F
aktoren
(ICD-10 F45.41)
Der psychiatrische Experte führte aus, dass aufgrund der vorliegenden Angaben angenommen werden könne, dass die Stimmung des Beschwerdeführers weitge
hend gedrückt sei, was sich auch in der Untersuchung zeige.
Es
bestünden
ein weitgehender Interessenverlust, eine Einschränkung der Freudfähigkeit, eine Ermüdbarkeit sowie eine Antriebsverminderung, weshalb die Kardinalkriterien
einer depressiven Störung weitgehend erfüllt seien. Dabei bestehe ein eher schwankender Verlauf, indem sich die affektive Störung teilweise bessere. Eine dauerhaft schwergradige Einschränkung bestehe nicht, da der Zustand mit Behandlungsmassnahmen gebessert werden könne und der Beschwerdeführer auch in der Exp
loration wechselhaft und nicht
durchwegs in schwer depressivem Zustand imponiert habe.
Es
sei von einer etwa mittelschwer
en
bis allenfalls zeit
weilig schwer
en
depressiven Störung auszugehen, da der Beschwerdeführer grosse Mühe habe, seinen Alltag zu strukturieren, Aufgaben wahrzunehmen, er die Unterstützung durch die Umgebung benötige und auch wiederholt hospitali
siert habe werden müssen. Eine depres
sive Entwicklung sei erstmals im Jahr
2004 aufgeführt worden, wobei sich
diesbezüglich 2010 und 2013
keine
Erwähnung gefunden
habe
.
Anlässlich
der Begutachtung durch die
E.___
AG
[Ende 2013/Anfangs 2014]
sei eine Angst und depressive Störung gemischt diagnostiziert worden, weshalb
damals
von keiner schwergra
digen Störung ausgegangen werden könne. Eine mittelschwere Störung sei durch das Rehazentru
m
F.___
im Mai 2016 bestätigt wo
rden und seither sei es nicht mehr zu einer Remission der affektiven Störung gekommen. Entsprechend könne die Diagnose einer rezidivierenden depressiven S
törung bestätigt werden, wobei
sich mittlerweile ein jahrelanger Verlauf ohne zwischenzeitliche Remission seit mindestens 2016 abzeichne, so dass von einer Chronifizierung auszugehen sei, wobei es zu Schwankungen mit mittelschweren bis schwer depressiven Zuständen komme
(S. 19 f.).
Im Weiteren zeige sich ein durchwegs ängstliches und unsicheres Verhalten, wobei bestimmte Situationen
– insbesondere der Kontakt mit Mens
chen
/
in Gruppen
sowie
einkaufen gehen
–
angstauslösend seien
, w
e
shalb sozialphobische
und agoraphobische Ängste bestü
nden. Aufgrund der Angaben des Beschwerde
führers handle es sich um spezifische Ängste, welche durch die affektive S
ymptomatik verstärkt würden, wobei
k
ein komplettes
Mei
deverhalten
bestehe, gelinge es doch dem Beschwerdeführer
,
einkaufen zu gehen (S. 21).
Es bestehe
zudem
eine Körperschmerzproblematik. Es hätten einige somatische objektivierbare Befunde erhoben werden können, wobei eine Überlagerung durch den psychischen Zustand anzunehmen sei, so dass die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
gerecht
fertigt
sei (S. 21).
Der psychiatrische Gutachter hielt weiter fest, der aktuelle Zustand
korreliere
weitgehend mit den subjektiven Angaben und den Angaben in den Unterlagen
und
es hätten
keine Hinweise auf Inkonsistenzen gefunden werden
können
(S. 24).
Unter dem Titel Arbeitsfähigkeit führte der Experte aus, der Beschwerdeführer sei aufgrun
d der Ängste und
depressiven Störung in keiner Weise belastbar und unfähig, Verantwortung zu übernehmen. Er könne Aufgaben nicht strukturieren, sei verlangsamt und müsse beaufsichtigt werden, es sei mit Ausfällen zu rechnen und er sei nicht mehr in der Lage, sich adäquat im zwischenmenschlichen Bereich zu verhalten.
Entsprechend sei davon auszugehen, dass in der freien Wirtschaft keine verwertbare Leistung mehr möglich sei. Betreffend Verlauf ging der Gutachter von
einer
100%igen
Arbeits
un
fähigkeit ab Februar 2017
aus
, da während der damaligen stationären Behandlung eine schwere depressive Episode angenommen worden und es seither zu keiner dauerhaften Besserung mehr gekommen sei (S. 24
f.).
4.1.3
Neuropsychologe
lic.
phil.
D.___
verneinte in seinem Teilgutachten vom 11. Juni 2021 (Urk. 6/301) das Vorliegen einer
neuropsychologischen
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 11). Formal bestehe zwar eine schwere neuropsychologische Störung mit breitgestreuten
attentionalen
exekutiven und amnestischen Funktionsdefiziten. Angesichts der nicht gewährleisteten
Validität der erhobenen Befunde
könne indes keine belastbare Beurteilung vorgenommen und so auch keine neuropsychologische Diagnose gestellt werden (S. 11).
Der neuropsychologische Experte führte
weiter
aus,
es
seien zwei Leistungsvali
dierungsverfahren durchgeführt und weitere verdeckte Indizes hinsichtlich der Leistungsbereitschaft erhoben worden. Beide Verfahren hätten deutlich und mehrfach auffällige
Resultate ergeben
, welche die Leistungs-/Anstrengungs
bereitschaft des Beschwerdeführers in Frage stellten respektive einzelne Werte aufgewiesen hätten, welche klar unter der Zufallstrefferquote lägen und eine Simulation nahelegen würden. Auch bei den verdeckten Indizes hätten sich deut
liche Hinweise auf eine Aggravation/Simulation gezeigt.
Ebenso habe der
Beschwerdeführer
klinisch
wiederholt ein selbstlimitierendes Leistungsverhalten präsentiert und auf der neuropsychologischen Befundebene seien Inkonsistenzen und Widersprüche feststellbar gewesen
(vgl. auch S. 6)
. Entsprechend sei im vorliegenden Fall bezüglich der kognitiven Funktionalität von einer erheblichen Aggravation/Simulation auszugehen (S. 11).
4.1.4
In seiner Stellungnahme vom 18. August 2021 zu den Rückfragen der
Beschwer
degegnerin
vom 14. Juli 2021 (Urk. 6/304) verwies
Dr.
C.___
bezüglich der Herleitung der psychiatrischen Diagnosen im Wesentlichen auf seine Ausführun
gen im Teilgutachten. Betreffend Aggravation führte er aus, dass sich
diesbezüg
lich
in der neuropsychologischen
Exploration
deutliche Hinweise
gezeigt hätten
, weshalb
die Abklärung
nicht verwertbar sei. Das entsprechende Verhalten des Beschwerdeführers lasse sich
indessen
im Wesentlichen nachvollziehen. Es begründe sich durch die depressive Störung und die einfache Persönlichkeits
struktur, wobei der Beschwerdeführer keine geeigneten Bewältigungsstrategien aufweise, um mit seiner Störung einen adäquaten Umfang zu finden. Dies drücke er dann in seinem Verhalten entsprechend aus, wodurch die Auffälligkeiten während der
neuropsychologischen Abklärung
hätten vorgefunden werden können, wobei aufg
rund des psychiatrischen Befund
s keine Inkonsistenzen
hätten gefunden werden könn
en, da dieses Verhalten nachvollziehbar sei (S. 2 f.).
4.2
4.2.1
In ihrer Stellungnahme vom 24. September 2021 (Urk. 6/321/10-11) führte die Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD),
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, aus, das psychiatrische
Z.___
-Teilgutachten sei in seiner Schlussfolgerung wenig plausibel, da insbesondere die offensichtliche Aggravation bei der neuropsychologischen Begutachtung nicht adäquat berück
sichtigt worden sei.
Aufgrund der
Antworten des psychiatrischen
Z.___
-Experten vom 18. August 2021
(vgl. E. 4.1.4)
seien
zudem
die gutachterlich gestellten Diagnosen nicht besser nachvollziehbar. Entsprechende Herleitungen gemäss den ICD-10-Kriterien seien nicht durchgeführt worden, auch nicht auf entsprechende Anfrage hin. Beispielsweise könnten die drei erfüllten Kardinalkriterien allein keine mittelgradige oder schwere depressive Symptomatik gemäss
den
ICD-10-Kriterien begründen.
Die in der neuropsychologischen Abklärung deutlich gezeigten Hinweise auf eine Aggravation seien in dem Sinne interpretiert worden, dass die Resultate als nicht verwertbar beurteilt worden seien. Dies se
i richtig, a
llerdings hätte
der psychiat
rische Gutachter hinterfragen müssen, inwieweit der Beschwerdeführer seine Beschwerden auch während der psychiatrischen Explorat
ion aggraviert habe, was ersterer
nicht getan habe. Der
Experte
habe das auffällige Verhalten des Beschwerdeführers als nachvollziehbar beurteilt, wobei
indes
eine depressive Störung und/oder einfach
e Persönlichkeitsstruktur
keine Aggravation begründe
n
könne.
Aus RAD-Sicht
könne
deshalb
nicht klar auf die Diagnosen, Einschrän
kungen und die Angaben betreffend Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden.
4.2.2
Am 20. Oktober 2021
berichtete die
zuständige Kundenberater
in
der Beschwer
degegnerin über die gleichentags durchgeführte Ressourcensprechstunde
(Urk. 6/321/11) und hielt
insbesondere
Folgendes fest
: RAD-Ärztin
F.___
könn
e aufgrund der Aggravation nicht
auf die Diagnosen respektive
das Gutachten abstellen. Es sei problematisch, dass der psychiatrische
Z.___
-Experte die Aggravation mit dem Krankheitsbild erkläre, was zwar nicht passe, aber ein «Pferdefuss» sein könne, wenn damit argumentiert werden soll
te
, dass die psychi
schen Beschwerden wegen der Aggravation nicht zu berücksichtigen seien. Aus ihrer Sicht werde ein neues Gutachten nichts bringen, da sie
be
fürchte, der Beschwerdeführer werde wiederum aggravieren. Im Weiteren seien die psychischen Befunde fraglich, wobei
diese auf
den anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers
beruhten. Die psychiatrischen
Diagnosen seien sodann nicht nach Kriterien herg
e
leitet. Zusammenfassend sei deshalb ein invalidisierender Gesundheitsschaden psychisch und neuropsychologisch nicht ausgewiesen, weshalb einzig auf die somatische Beurteilung abzustellen sei.
5.
5.1
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung,
die eindeutig über die blosse unbewusste Tendenz zur Schmerzaus
weitung und -verdeutlichung hinausgeht, ohne dass das betreffende Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_371/2019 vom 7. Oktober 2019 E. 5.1.2).
5.2
Gestützt auf das
Z.___
-Teilgutachten
des Neuropsychologen
lic.
phil.
D.___
ist
unbestritten
ausgewiesen, dass die im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung festgestellten schweren neuropsychologischen Störungen
auf das
aggravierende Verhalten des Beschwerdef
ührers
zurückzuführen waren
(Urk. 6/301 S. 7
ff.). Im Weiteren
berichtete
auch der rheumatologische
Z.___
-Gutachter
– insbesondere
unter Hinweis auf pseudoneurologische Ausfälle
– von deutlichen Inkonsistenzen (Urk. 6/303 S. 13). Der psychiatrische
Z.___
-Experte wies demgegenüber darauf hin, dass der aktuelle Zustand des Beschwerdeführers weitgehend mit den subjektiven Angaben und den Angaben in den Unterlagen korreliere und keine Hinweise auf Inkonsistenzen
vorlägen
(Urk. 6/302 S. 24).
Mit der vom Neuropsychologen
lic.
phil.
D.___
festgestellten Aggravation setzte sich der psychiatrische Gutachter in
seiner Expertise
nicht auseinander.
Ebenso wenig wurde
n
in der interdisziplinären Beurteilung vom 17. Juni 2021 (Urk. 6/299)
die
festgestellten
Inkonsistenzen und
die
Aggravation diskutiert, sondern es wurden
im Rahmen der Konsistenzprüfung lediglich die entsprechenden von den einzel
nen
Z.___
-
Experten in ihren Teilgutachten gemachten Angaben
kommentarlos
übernommen und unter Hinweis auf
die psychiatrische Problematik
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit ausgegangen (S. 13
f.
).
Laut den Qualitätsrichtlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie vom 1
6.
Juni 2016 (SGPP; publiziert in SZS 2016 S. 435 ff.) sind
aber
neuropsychologische Befunde als Zusatzbefunde in die durch den Gutachter zu erfolgende ärztliche Gesamtbeurteilung und versicherungs-psychiatrische Würdigung einzubeziehen
(Urteil des Bundesgerichts 8C_624/2017 vom
6.
Februar 2018 E. 9.1)
, was im Rahmen der
Z.___
-Begutachtung offensichtlich nicht geschah.
5.3
Soweit
Dr.
C.___
in seiner Stellungnahme
vom 18. August 2021 (Urk. 6/306
) auf entsprechende Rückfrage der Beschwerdegegnerin (Urk. 6/304)
zur
vom neuropsychologischen Experten
festgestellten A
ggravation
Stellung nahm,
sind seine Ausführungen jedenfalls
nicht
vollends
nachvollziehbar und es kann gestützt darauf nicht abschliessend beurteilt werden, ob beim Beschwerdeführer von einer anspruchsausschliessenden Aggravation auszugehen
oder sein Verhalten
– wie von
Dr.
C.___
vertreten -
auf eine verselbständigte, krankheitswer
tige psychische Störung zurückzuführen ist, deren Auswirkungen
gegebenenfalls
im Umfang der Aggravation zu bereinigen
wäre
n
(vgl. E. 5.1, Urteil des Bundes
gerichts 9C_383/2020 vom 22. März 2021 E. 3.2.3).
Dr.
C.___
begründet
e
das aggravierende Verhalten des Beschwerdeführers
mit
dessen einfachen Persönlich
keitsstruktur und
der depressiven Störung
.
Diesbezüglich
ist z
u berücksichtigen, dass der Experte
beim Beschwerdeführer
das Vorliegen
von auffälligen Persön
lichkeitszügen respektive
einer Persönlichkeits
störung explizit ausschloss
und zudem darauf hinwies, dass die Persönlich
keitsstruktur nicht adäquat beurteilt werden könne, so lange sich der Beschwerdeführer in einem depressiven Zustand befinde
(Urk. 6
/302 S. 20, S. 23). Im Weiteren ist
darauf hinzuweisen
, dass beim Beschwerdefüh
rer betreffend die depressive Störung gemäss psychiatrischem
G
utachten keine dauerhaft schwergradige Einschränkung besteht, der Zustand mit geeigneten Behandlungs
massnahmen gebessert werden kann und – abgesehen von allenfalls zeitweiligen Akzentuierungen –
von einer mittelgradi
gen depressiven Störung auszugehen ist (S. 19).
Dr.
C.___
verneinte zudem lediglich in pauschaler Weise das Fehlen von Bewältigungsstrategien und
legte insbesondere nicht dar, wie sich diese Unfähigkeit beim Beschwerdeführer konk
ret ausgestaltet.
Des Weiteren sind die vom psychiatrischen Gutachter gestellten Diagnosen nicht
vollends
nachvollziehbar. Im Zusammenhang mit den
diagnostizierten agora-
und sozialphobischen Ängsten wird lediglich in pauschaler Weise angegeben, beim Beschwerdeführer bestünden bestimmte angstauslösende Situationen, insbesondere im Kontakt mit Menschen respektive Gruppen (Urk. 6/302 S. 20 f.).
Durch welche
konkreten Situationen
beim Beschwerdeführer
welche
Ängste ausgelöst werden
, geht aus der
Expertise nicht hervor (vgl. auch Urk. 6/166 S. 19).
Betreffend die rezidivierende mittel- bis schwergradig
e
depressive Störung (Urk. 6/302 S. 22) beanstandete die Beschwerdegegnerin zu Recht die fehlende Herleitung der Diagnos
e gemäss ICD-10 (Urk. 6/321/10).
D
er E
xperte
erachtete
bei der
Diagnoseherleitung
(Urk. 6/302 S. 15 ff.)
zwar
die «Kardinalkriterien»
respektive Grundsymptome
für eine depressive Störung
(depressive Stimmung, Verlust von Interesse oder Freude und Antriebsmangel sowie erhöhte Ermüdbar
keit)
a
ls erfüllt
,
prüfte
aber
die
zusätzlichen
zur Beurteilung des Schweregrads der
depressiven
Episode erforderlichen Symptome
nicht
(vgl.
Dilling
H./
Mombour
W./Schmidt M.H. Internationale Klassifikation psychi
scher Störungen, ICD-10 Kapitel
V
[
F
]
Klinisch-diagnostische Leitlinien, 10. Auflage, S. 173 f.).
Insofern geht der Einwand des Beschwerdeführers, im psychiatrischen
G
utachten seien die Diagnosekriterien für eine mittel- bis schwergradige depressive Episode aufge
führt worden (Urk. 1 S. 7), ins Leere. Es trifft zwar zu, dass in der Expertise auf die vom Beschwerdeführer angegebenen Konzentrationsschwierigkeiten, Schuld
gefühle oder
das
Gedankenkreisen
und mithin auf
einzelne
zusätzlich erforder
liche Symptome
hingewiesen wurde (Urk. 6/302 S. 7 ff., S. 13 ff.),
es obliegt indes dem Experten – und nicht dem Leser oder der Leserin eines G
utachtens -
die von ihm gestellte Diagnose
respektive deren Schweregrad
klar und nachvollziehbar herzuleiten
.
Schliesslich ist auch die von Dr.
C.___
in sämtlichen Tätigkeiten
attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit nicht vollends
schlüssig
, nachdem er
insbesondere
bezüglich der depressiven Störung
nicht von einer
dauerhaften
schwergradigen Einschränkung ausging (Urk. 6/302 S. 19).
Dem Beschwerdeführer ist
zwar
insoweit beizupflichten,
als
dass aus der Unver
wertbarkeit des neuropsychologischen Gutachtens nicht automatisch auf eine Aggravation in der psychiatrischen Exploration geschlossen werden kann (Urk. 1 S. 7). D
ies ändert aber nichts daran, dass sich D
r.
C.___
mit der vom neuropsy
chologischen Gutachter festgestellten Aggravation in
rechtsgenügender
Weise hätte auseinandersetzen müssen
, zumal auch der rheumatologische Experte von deutlichen Inkonsistenzen ausging (Urk. 6/303 S. 13) und bereits im
E.___
-
Gutachten vom 5. März 2014
seitens des
psychiatrischen Experten von zahlreiche
n
Inkonsistenzen und Inkongruenzen die Rede war (Urk. 6/166 S. 18 f.
, vgl. auch Urk. 6/302 S. 16
).
Der Hinweis des Beschwerdeführers auf die
interdisziplinäre Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit (Urk. 1 S. 7) vermag daran nichts zu ändern, da in der Konsens
beurteilung
keine (nachvollziehbare) Auseinandersetzung mit der – immerhin von zwei Gutachtern – festgestellten Aggravation und
den
deutlichen Inkonsistenzen erfolgte (Urk. 6/299 S. 13).
5.4
Nach dem Gesagten
erfüllt das
psychiatrisc
he
Z.___
-Teilgutachten nicht
die
praxisgemässen
Kriterien an den Beweiswert eines ärztlichen Gut
achtens (BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c;
vgl.
auch
E. 1.7
)
.
Ein beweiswertiges psychiatrisches Gutachten lag entsprechend bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung nicht vor. Angesichts
der nicht abschliessend geklärten Frage nach der Bedeutung der Aggravation sowie im Lichte der übrigen Aktenlage, so auch der
Beurteilungen der behandelnden psychiatrischen und psychologischen Fach
personen und der von
ihnen
gestellten Diagnosen (vgl. unter anderem:
Urk.
6/280/4, 6/280/7, 6/280/9)
,
entbehrt
der Schluss der Beschwerdegegnerin, ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden des Beschwerdeführers sei nicht ausgewiesen
, mithin auch nicht mittels weiterer Beweisvorkehren erstellbar
, aber
jeder Grundlage. Dass angesichts einer zu befürchtenden neuerlichen Aggravation auch ein nächstes Gutachten keinen Beweis für einen psychischen Gesundheitsschaden erbringen könne (
Urk.
6/321/11), ist reine Spekulation.
Entsprechend ist di
e Verfügung vom 11. Februar 2022
(Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit
diese ergänzende psychiatrische A
bklärungen
veranlasse
und über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu befinde.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
gutzuheissen
.
Hinzuweisen ist abschliessend lediglich darauf, dass das neu einzuholende psychiatrische Gutachten den rechtsprechungsgemässen Kriterien gemäss BGE 141 V 281 entsprechen muss. Insbesondere müssen allfällige symptomatische Fähigkeitsstörungen umschrieben werden und es muss eine Auseinandersetzung mit den praxisgemäss massgeblichen Standardindikatoren erfolgen, damit von Seiten der Rechtsanwendung die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (auch quantitativ) nachvollzogen werden kann. Dem Beschwerdeführer kommt dabei eine M
itwirkungspflicht zu, in
dem er in der Begutachtungssituation ausführlich über die erfragten Randbedingungen wie Alltagsgestaltung und Therapien infor
mieren muss. Eine allenfalls fehlende Kooperationsbereitschaft wäre ihm als Verletzung dieser Pflicht zur Mitwirkung in der medizinischen Begutachtung (Art. 43
Abs.
2 und 3 ATSG) anzulasten und
eine allenfalls daraus resultierende Beweislosigkeit
wirkte sich
im Sinne der materiellen Beweislast zu seinem Nach
teil aus (etwa: BGE 145 V 361 E. 3.2.2
i.f
. mit Hinweisen).
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu
legen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens – nach stän
diger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2) – sind sie der unterlie
genden Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
6.2
Dem Verfahrensausgang entsprechend ist die Beschwerdegegnerin zu verpflich
ten, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zu bezahlen.
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht be
misst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Be
deutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Ob
siegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Es ist dem Beschwerdeführer unter Berück
sichtigung dieser Grundsätze eine Pro
zess
ent
schädigung von Fr. 1’9
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 11. Februar 2022 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den
Rentenanspruch
des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von Fr.
1’900
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais