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**Case Identifier:** a2b4733a-516b-5520-a35c-a22dfaf74aa3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.12.2014 IV 2012/478
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-478_2014-12-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/478

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 15.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2014
Qualifikation der Versicherten als teilweise erwerbstätig und teilweise im 
Haushalt tätig. Die tatsächlichen Einschränkungen der Versicherten in den 
einzelnen Haushaltsbereichen sind nur ungenügend abgeklärt. Im Rahmen 
der Abklärung bei der versicherten Person zu Hause muss sich die 
Abklärungsperson durch eigene Sinneswahrnehmung ein Bild über die 
Einschränkungen der versicherten Person machen (Augenschein). Für die 
abschliessende Beurteilung der Einschränkungen einer versicherten Person 
ist es entscheidend, dass diese Abklärung vor Ort sehr genau vorgenommen 
und die einzelnen Beobachtungen detailliert protokolliert werden: 1. 
Protokoll über Befragung der versicherten Person (Fragen und Antworten) 2. 
Protokoll über den Augenschein, d.h. die Beobachtungen der 
Abklärungsperson vor Ort (reine Wiedergabe der Beobachtungen) 3. 
Abschliessende Würdigung der Haushaltabklärung (inkl. Darstellung des 
subjektiven Eindrucks der Abklärungsperson) Rückweisung der Sache an 
die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2014, IV 
2012/478).

IV 2012/478

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 15. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 27. Januar 2011 bei der IV-Stelle zur Früherfassung (IV-

act. 1). Nach einem Früherfassungsgespräch am 8. Februar 2011 (IV-act. 2) meldete sie 

sich am 24. Februar 2011 zum Leistungsbezug an (IV-act. 4). Im Protokoll wurde 

festgehalten, die Versicherte leide an einer Muskelschwäche, die trotz intensiver 

Abklärungen unklar geblieben sei. Sie sei seit einem Jahr stark in der Beweglichkeit 

eingeschränkt. Früher habe sie Heimarbeit in der Kabelkonfektion in einem Pensum 

von ca. 20-30% erledigt, was ein hohes feinmotorisches Geschick erfordert habe. 

Daher könne sie diese Arbeit nicht mehr ausführen. Auch ihr kleines Coiffeurgeschäft, 

das sie zu Hause betrieben habe, könne sie wegen der Beschwerden nicht mehr 

weiterführen. Im Anmeldeformular gab die Versicherte an, sie habe die Heimarbeit in 

einem Umfang von 30% ausgeführt (IV-act. 4-5). Am 15. März 2011 nahm der 

Regionale Ärztliche Dienst Ostschweiz (RAD) Kontakt mit der Hausärztin der 

Versicherten, Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, Kontakt 

auf. Diese gab an, die Versicherte leide an einer distal betonten atrophen Tetraparese 

bisher ungeklärter Äthiologie, die seit über zehn Jahren progredient verlaufe (IV-

act. 14). Dadurch bestehe eine eingeschränkte Gehfähigkeit an zwei 

Amerikanerstöcken. Die Kraft und Beweglichkeit der Arme und vor allem die 

Feinmotorik der Hände seien eingeschränkt. Es seien keine Ressourcen vorhanden, die 

eine Erwerbstätigkeit ermöglichen würden. Am 21. März 2011 wurde der Versicherten 

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mitgeteilt, dass aufgrund ihres Gesundheitszustandes keine 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien und daher ihr Anspruch auf 

Rentenleistungen geprüft werde (IV-act. 20).

A.b  Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt vom 

14. August 2011 gab die Versicherte an, sie sei seit 2009 aus gesundheitlichen 

Gründen nicht mehr erwerbstätig. Zuletzt habe sie die Heimarbeit in einem 40%-

Pensum ausgeübt (IV-act. 23). Wegen ihrer Beschwerden benötige sie Hilfe beim 

Rüsten, dem Tischdecken und dem Heben schwerer Pfannen. Es sei ihr nicht möglich, 

den Boden aufzuwischen und eine gründliche Reinigung vorzunehmen. Staubsaugen 

sowie das tägliche Betten machen und das Reinigen des Bades (Dusche/WC/Lavabo) 

seien ihr etappenweise selbst möglich. Schwere Taschen könne sie nicht mehr tragen. 

Den Grosseinkauf tätige sie in Begleitung des Ehemannes und des Sohnes. Es sei ihr 

nicht möglich, den Wäschekorb zur Maschine zu tragen. Dies und das Aufhängen der 

Wäsche werde durch den Sohn oder den Ehemann erledigt. Kleine Wäsche könne sie 

am kleinen Wäscheständer selbst aufhängen. Das Bügeln sowie das Zusammenlegen 

und Versorgen der Wäsche seien etappenweise möglich.

A.c  Am 19. Januar 2012 besuchte eine Abklärungsperson der IV-Stelle die Versicherte 

zu Hause (IV-act. 35). Gemäss dem Abklärungsbericht Haushalt vom 23. Februar 2012 

gab die Versicherte an, im Bereich Haushaltführung sei sie nicht eingeschränkt. Bei der 

Ernährung sei sie zu 30% eingeschränkt. Diese Einschränkung wurde anerkannt. Bei 

der Wohnungspflege anerkannte die IV-Stelle eine 20%ige Einschränkung, wobei die 

Versicherte eine 30%ige Einschränkung geltend gemacht hatte. Beim Bereich Einkauf 

und weitere Besorgungen betrachtete sich die Versicherte als zu 50% eingeschränkt. 

In diesem Bereich wurde ihr gestützt auf die Mitwirkungspflicht der 

Familienangehörigen keine Einschränkung zuerkannt. Bei der Wäsche und 

Kleiderpflege wurde die von der Versicherten geltend gemachte Einschränkung von 

40% anerkannt. Unter "Ziffer 7.7 Verschiedenes" (worunter z.B. die Pflanzen- und 

Gartenpflege und die Haustierhaltung fallen) betrachtete sich die Versicherte als zu 

50% eingeschränkt. Bei diesem Bereich wurde unter Verweis darauf, dass es dem 

Ehemann und dem Sohn zumutbar sei, diese Arbeiten zu übernehmen, keine 

Einschränkung anerkannt (IV-act. 35-11f.). Dem unterzeichneten Bericht fügte die 

Versicherte handschriftlich hinzu: "Würde heute 50-70%

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arbeiten!" (IV-act. 35-8). Die Haushaltsabklärung ergab eine Einschränkung der Ver­

sicherten im Haushalt von 23%, was bei Gewichtung der Bereiche Haushalt 70% und 

Arbeitstätigkeit 30% zu einem Invaliditätsgrad von 46.1% führte (IV-act. 35-13). Mit 

Vorbescheid vom 26. Juni 2012 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an, bei einem 

Invaliditätsgrad von 46.1% habe sie Anspruch auf eine Viertelsrente (IV-act. 42).

A.d  Dagegen liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter am 30. August 2012 

einwenden, sie habe immer gearbeitet. 19__, also ein Jahr nachdem ihr erster Sohn 

geboren worden sei, habe sie bereits wieder gearbeitet (IV-act. 46). Auch als 19__ ihr 

zweiter Sohn geboren worden sei, habe sie Heimarbeit geleistet und sei gleichzeitig als 

selbständige Coiffeuse tätig gewesen. Der jüngste Sohn absolviere nun eine Lehre und 

bedürfe keiner Betreuung mehr. Ohne gesundheitliche Beeinträchtigung wäre es ihr 

damit möglich, zu 100% zu arbeiten. Auf jeden Fall würde sie – wie auf dem 

Abklärungsbericht angegeben – zu 50-70% arbeiten. Dafür gebe es genügend 

Anhaltspunkte und die Gewichtung müsse daher umgekehrt werden (70% 

Arbeitstätigkeit, 30% Haushalt), woraus ein Invaliditätsgrad von über 70% und damit 

ein Anspruch auf eine ganze Rente resultiere. Beim Lesen des Abklärungsberichtes 

falle auf, dass die dargestellten Einschränkungen nicht mit ihrem Zustand 

übereinstimmten. Es falle ihr schwer, ihre Einschränkungen zu akzeptieren. Daher neige 

sie dazu, ihren Zustand besser darzustellen, als er tatsächlich sei. Die in Ziff. 7.2 

aufgeführten Einschränkungen stimmten nicht mit einer Einschränkung von 30% 

überein. Die tatsächliche Einschränkung betrage mindestens 70%. So könne sie das 

Wasser für Teigwaren und Gemüse nicht mehr selbst aufsetzen, da sie dafür keine 

Kraft habe. Sie könne weder Flaschen noch Büchsen öffnen. Sie habe zu wenig Kraft, 

die Pfannen zu reinigen und sie könne lediglich noch oberflächliche Reinigungsarbeiten 

durchführen. Auch die unter Ziff. 7.3 geltend gemachte Einschränkung von 30% sei zu 

tief. Alles, was ein bisschen Kraft benötige, könne sie nicht mehr ausführen. Arbeiten 

über Schulterhöhe seien ihr nicht mehr zumutbar. Abzustauben und das Bad 

oberflächlich zu reinigen sei alles, was sie noch ausführen könne. Von eigentlichem 

Betten machen könne nicht gesprochen werden, da es ihr nicht mehr möglich sei, das 

Leintuch über die Matratze zu spannen. Auch beim Einkauf sei die angegebene 

Einschränkung zu tief. Sie könne sich im Haus nur mühsam fortbewegen. Es sei ihr auf 

keinen Fall möglich, kleine Einkäufe selbständig zu machen, da sie die Strecke von 

15min bis zum nächsten Laden nicht alleine zu Fuss zurücklegen könne. Auch bei der 

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Wäsche müssten den grössten Teil Andere besorgen. Sie könne lediglich kleine 

Wäschestücke aufhängen und selber Bügeln. Im Bereich Garten- oder Pflanzenpflege 

seien ihr keinerlei Arbeiten mehr möglich. Es sei nicht ersichtlich, wieso daraus nur eine 

50%ige Einschränkung resultieren solle. Zusammenfassend liege die Einschränkung 

weit über 23%. Selbst wenn ein Teil der Einschränkung durch die 

Schadenminderungspflicht des Ehemannes aufgefangen werde, gelange man zu einer 

Einschränkung von mindestens 60%. Es sei überdies auch möglich, dass sie und die 

Abklärungsperson nicht von den gleichen 30% gesprochen hätten. Während sie 

gemeint habe, sie würde in den 30%, in denen sie nicht arbeite, den Haushalt 

erledigen, habe die Abklärungsperson von einem 30%igen Arbeitspensum gesprochen. 

Sie habe deshalb den handschriftlichen Vermerk (50-70% Arbeitstätigkeit) angebracht. 

Darauf deute auch die Tatsache hin, dass sie bereits mehr gearbeitet habe, als die 

Kinder noch klein gewesen seien.

A.e  Am 10. Oktober 2012 nahm die IV-Stelle zum Einwand Stellung (IV-act. 49). Sie 

hielt fest, dass es zur Frage der Arbeitstätigkeit unterschiedliche Angaben der 

Versicherten gebe. Im Haushaltformular vom 19. August 2011 habe die Versicherte 

schriftlich bestätigt, dass sie heute einer 40%igen Tätigkeit nachgehen würde. 

Anlässlich des Hausbesuches habe sie hingegen von 30% gesprochen. Erst bei der 

Retournierung des Fragebogens habe sie geltend gemacht, dass sie heute zu 50-70% 

erwerbstätig wäre. Die spontanen Aussagen der ersten Stunde seien in der Regel 

zuverlässiger als spätere Ausführungen, weil erstere noch weniger von 

versicherungsrechtlichen Überlegungen beeinflusst seien. Die Versicherte habe den 

Haushaltsabklärungsbericht ohne Ergänzungen oder Änderungen unterzeichnet, 

obwohl nun behauptet werde, der Gesundheitszustand sei von der Versicherten besser 

dargestellt worden, als er tatsächlich sei. Die Versicherte habe gesagt, das Kochen und 

Rüsten sei ihr grundsätzlich möglich, sie brauche einfach länger als früher. Die 

aufgezählten Tätigkeiten wie im Keller Vorräte holen, Wasser abschütten, gründliche 

Reinigung etc. müssten nicht täglich ausgeführt werden. Weiter gehöre es nicht zu den 

alltäglichen Arbeiten, Kalkflecken zu entfernen, Leintücher zu wechseln oder Arbeiten 

über Schulterhöhe auszuführen. Staubsaugen sei ihr gemäss eigenen Angaben 

oberflächlich möglich und sonst könne sie den Roboter einsetzen. Die Versicherte sei 

auch früher beim Grosseinkauf durch den Ehemann unterstützt worden. Im Rahmen 

der Schadenminderungspflicht sei es dem Ehemann zumutbar, diesen Teil zu 

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übernehmen, weshalb der Versicherten unter diesem Punkt keine Einschränkung 

angerechnet worden sei. Auch der Transport der Wäsche könne den anderen 

Familienmitgliedern im Rahmen der Schadenminderungspflicht zugemutet werden. Die 

Gartenarbeit und Tierpflege sei früher bereits teilweise durch den Sohn und den 

Ehemann geleistet worden. Es sei ihnen zumutbar, diese Tätigkeiten ganz zu 

übernehmen. Daher werde am Entscheid festgehalten. Am 10. Oktober 2012 verfügte 

die IV-Stelle gemäss Vorbescheid (IV-act. 51).

B.    

B.a  Dagegen liess die Versicherte am 21. Dezember 2012 Beschwerde erheben 

(act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte, die Verfügung vom 9. November 2012 sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei ab 1. August 2011 eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen. Zur Begründung führte er im Wesentlichen an, was er bereits im 

Einwand vorgebracht hatte. Darauf kann verwiesen werden (vgl. vorne A.c), 

insbesondere da die Eingabe vom 30. August 2012 zum integrierenden Bestandteil der 

Beschwerdeschrift erklärt wurde. Zusätzlich wurde eingewendet, die Feststellungen der 

Beschwerdegegnerin bezüglich der Erwerbstätigkeit seien aktenwidrig. Bereits im 

Protokoll des Frühinterventionsgesprächs sei festgehalten worden, dass die 

Beschwerdeführerin Heimarbeiten im Durchschnitt von 20-30% erledigt und zu Hause 

ein kleines Coiffeurgeschäft betrieben habe. Im Anmeldeformular habe die 

Beschwerdeführerin erneut angegeben, sie habe Heimarbeit im Umfang von 30% 

ausgeführt. Auf diesem Formular habe sie zwar die Coiffeurtätigkeit nicht angegeben, 

diese sei aber bereits aktenkundig gewesen. Richtig sei, dass die Beschwerdeführerin 

im Fragebogen zur Rentenabklärung bei der Frage nach der Erwerbstätigkeit ein 

Ausmass von 40% angegeben habe. Dabei sei sie aber von einer Angestelltentätigkeit 

ausgegangen und habe ihre selbständige Tätigkeit als Coiffeuse nicht erwähnt. Dies 

erkenne man auch daran, dass sie bei der Tätigkeit "Heimarbeit" angegeben habe. Es 

sei offensichtlich anlässlich der Haushaltabklärung zu einem Missverständnis 

gekommen. Die Beschwerdeführerin habe die Angaben auf dem Abklärungsbericht 

sofort nach Eintreffen korrigiert und zurückgesandt. Diese Korrektur sei auch lange vor 

Beizug des Anwaltes erfolgt, so dass nicht davon ausgegangen werden könne, die 

Korrektur sei gestützt auf seine Beratung erfolgt. Wenn die Gewichtung Haushalt/

Erwerbstätigkeit richtigerweise umgekehrt würde (30% Haushalt, 70% 

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Erwerbstätigkeit), ergäbe sich ein Invaliditätsgrad von über 70% und damit ein 

Anspruch auf eine ganze Rente. Aber auch bei der unzutreffenden Gewichtung ergäbe 

sich bei richtiger Betrachtung ein Invaliditätsgrad von über 70%. Die Abklärungsperson 

habe im Bericht selbst festgehalten, sie habe den Eindruck, die Beschwerdeführerin 

spreche nicht gern über ihre Krankheit. In diesem Zusammenhang hätte der 

Abklärungsperson auch auffallen müssen, dass die Beschwerdeführerin ihren Zustand 

aus diesen Gründen beschönigt habe.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 1. März 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin, 

die Beschwerde sei abzuweisen (act. G 4). Sie hielt vorab fest, dass im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren nur die Verfügung vom 9. November 2012 angefochten sei. Die 

Verfügung vom 15. Oktober 2012 sei weder angefochten noch beigelegt worden. Sie 

erkläre sich aber damit einverstanden, den Streitgegenstand auf die Verfügung vom 

15. Oktober 2012 auszudehnen. Zur Begründung ihres Standpunktes führte die 

Beschwerdegegnerin an, die Beschwerdeführerin mache geltend, sie sei zusätzlich zur 

Heimarbeit auch noch als Coiffeuse erwerbstätig gewesen. Obwohl die 

Beschwerdeführerin angegeben habe, sie habe diese Tätigkeit in der Steuererklärung 

deklariert, fehlten diese Unterlagen. Sie verfüge deshalb nicht über Angaben zum 

Umfang und zum finanziellen Erfolg dieser Tätigkeit. Dem Auszug aus dem 

individuellen Konto sei nicht zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin je einen 

selbständigen Erwerb abgerechnet hätte. Die Beschwerdeführerin habe einzig in den 

Jahren 1989 und 1990 ein Einkommen von ca. Fr. 38'000.-- verdient. Seither habe sie 

durchschnittlich lediglich ein Einkommen von Fr. 8'500.-- verdient. Daher sei sie (die 

Beschwerdegegnerin) nach wie vor der Ansicht, die Qualifikation richtig vorgenommen 

zu haben. In Bezug auf die geltend gemachten weit grösseren Einschränkungen seien 

im Hinblick auf die Schadenminderungspflicht des Ehemannes und des Sohnes zu 

Recht bei diversen Positionen nur kleinere Einschränkungen berücksichtigt worden. IV-

rechtlich ohnehin nicht versichert seien Tätigkeiten, die das Übliche und Notwendige 

überschritten bzw. reine Freizeitbeschäftigungen darstellten (z.B. Brot- und 

Kuchenbacken, Garten- und Tierpflege). Im Rahmen der Schadenminderungspflicht 

werde von jedem Versicherten verlangt, dass er sich optimal einrichte und den 

Einschränkungen angemessene Hilfsmittel verwende. Dies habe die 

Beschwerdeführerin bereits getan. Es wären aber noch weitere Massnahmen denkbar 

(Lagern der Vorräte in der Küche, Onlineeinkauf von Nahrungsmitteln). Die Probleme 

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mit der Fortbewegung könne die Beschwerdeführerin allenfalls durch geeignete(re) 

Hilfsmittel verringern oder sogar beheben. Abschliessend hielt die IV-Stelle an der 

Qualifikation und den ermittelten Einschränkungen fest.

B.c  Mit Replik vom 25. April 2013 beantragte der Rechtsvertreter der Beschwerde­

führerin, die Verfügungen vom 9. November 2012 und vom 15. Oktober 2012 seien 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei eine ganze Rente ab 1. August 2011 

zuzusprechen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin behauptete, die Verfügung 

vom 15. Oktober 2012 sei ihm nie rechtsgültig zugestellt worden (nur der 

Beschwerdeführerin selbst), er erkläre sich aber damit einverstanden, das Verfahren auf 

diese Verfügung auszudehnen. Zur Sache führte er aus, es gehe aus den Akten klar 

hervor, dass die Beschwerdeführerin immer berufstätig gewesen sei. Sie habe immer 

Heimarbeit verrichtet, auch als die Kinder noch kleiner gewesen seien. In solchen 

Fällen erfolge die Ausdehnung der Erwerbstätigkeit in der Regel erst, wenn das jüngste 

Kind eine Lehre absolviere und den ganzen Tag von zu Hause abwesend sei. Dies sei 

bei der Beschwerdeführerin erst im Jahr 20__ der Fall gewesen, als der jüngste Sohn 

seine Lehre begonnen habe. Der RAD habe festgehalten, dass die von den Ärzten 

festgestellte volle Arbeitsunfähigkeit aus versicherungsmedizinischer Sicht zu 

bestätigen sei und jegliche Tätigkeiten betreffe. Es könne aber dann nicht sein, dass 

die volle Arbeitsunfähigkeit in einer Arbeitnehmertätigkeit jegliche Tätigkeiten betreffe, 

die Beschwerdeführerin aber im Haushalt nur zu 23% eingeschränkt sein solle. Die von 

der Beschwerdeführerin zuletzt ausgeführte Arbeit weiche nicht dermassen von der 

Haushaltstätigkeit ab. Der Vorwurf, die Beschwerdeführerin müsse sich, was die 

Auswahl der Hilfsmittel betreffe, professionell beraten lassen, sei verfehlt, da die 

Beschwerdeführerin diesbezüglich durch Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin beraten 

werde.

B.d  Die Beschwerdegegnerin hielt an ihren Ausführungen fest und verzichtete auf eine 

Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.    

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Die Zusprache der Invalidenrente wurde von der Beschwerdegegnerin auf zwei Ver­

fügungen aufgeteilt. Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdeführerin ab dem 

1. November 2012 für die Zukunft (Verfügung vom 15. Oktober 2012, IV-act. 52) und 

rückwirkend ab dem 1. August 2011 bis 31. Oktober 2012 eine Viertelsrente zu (Ver­

fügung vom 9. November 2012, IV-act. 53). Es ist nicht zulässig, den Rentenanspruch 

für bestimmte Perioden je getrennt zu verfügen. Die Verfügungen vom 15. Oktober 

2012 und 9. November 2012 bilden deshalb nur Teile ein und derselben 

Rentenverfügung. Keiner der beiden Verfügungsteile ist für sich allein rechtskraftfähig, 

nur zusammen bilden sie die Rentenverfügung. Der Umstand allein, dass Umfang und 

allenfalls Dauer des Rentenanspruchs über den verfügungsweise geregelten Zeitraum 

hinweg variieren können, ist unter anfechtungs- und streitgegenständlichem 

Gesichtspunkt belanglos. In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht 

irrelevant ist, ob eine rückwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder 

befristeten Invalidenrente in einer oder in mehreren Verfügungen gleichen Datums 

eröffnet wird (vgl. BGE 131 V 164 ff. E. 2.3). Nur eine solche Betrachtungsweise ist mit 

dem Grundsatz vereinbar, dass die Abklärungs-, Beurteilungs-, Beschlusses- und 

Verfügungspflicht der IV-Stelle stets den gesamten Zeitraum bis zum Verfügungserlass 

umfasst. Streitgegenstand ist somit der Rentenanspruch ab August 2011.

2.     

2.1   Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen, und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität.

2.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die 

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Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4).

2.3   Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Als Aufgabenbereich einer im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). 

Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität 

diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode 

bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur der Einkommensvergleich anzustellen, wenn 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In 

ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls 

in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen 

bis

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Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt 

entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150).

3.     

3.1   Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin heute ohne 

die Gesundheitsbeeinträchtigung teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig 

wäre. Es stellt sich nun die Frage nach der Erwerbsquote der Beschwerdeführerin. 

Während die Beschwerdeführerin zuletzt eine Erwerbsquote von 50-70% angab, hat 

die Beschwerdegegnerin eine solche von 30% berücksichtigt. Die 

Beschwerdegegnerin begründet ihre Auffassung damit, dass die Beschwerdeführerin 

diese Zahl zunächst selbst angegeben habe und dass es keine Hinweise darauf gebe, 

dass sie mehr habe arbeiten wollen. Sie habe in den letzten Jahren durchschnittlich nur 

ein sehr geringes Einkommen erzielt. Zudem gebe es keine Unterlagen, welche die 

selbständige Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Coiffeuse belegen würden. Die 

Beschwerdeführerin argumentiert hingegen, sie habe stets gearbeitet, auch als ihre 

Kinder noch kleiner gewesen seien: einerseits als Heimarbeiterin und andererseits als 

selbständige Coiffeuse bei sich zu Hause. Ab dem Jahr 20__, als der jüngste Sohn mit 

der Lehre begonnen habe, hätte sie sogar eine 100%ige Tätigkeit ausüben können. 

Sicherlich wäre sie heute aber zu 50-70% erwerbstätig.

3.2   Die Beschwerdegegnerin hat selbst bereits darauf hingewiesen, dass es über die 

hypothetische Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführerin widersprüchliche Angaben 

gebe. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hatte bereits im Einwand geltend 

gemacht, anlässlich der Abklärung sei es bei der Besprechung zwischen der 

Abklärungsperson und der Beschwerdeführerin zu einem Missverständnis gekommen. 

Die Abklärungsperson notierte im Abklärungsbericht, sie halte es für nicht glaubhaft, 

dass die Beschwerdeführerin zu mehr als 30% arbeitstätig wäre, da die 

Beschwerdeführerin auch bisher nicht mehr gearbeitet habe. Im Abklärungsbericht ist 

dementsprechend vermerkt: "A.___ würde bei voller Gesundheit wie bisher 30% 

arbeiten." Bei dieser Aussage ist nicht klar ersichtlich, was sie genau wiedergibt. Die 

Aussage wurde wohl so wiedergegeben, wie sie von der Abklärungsperson gewürdigt 

worden war. Hier fällt auf, dass es problematisch ist, wenn nicht zwischen der 

Protokollierung der Aussagen der versicherten Person und dem eigentlichen 

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Abklärungsbericht mit allfälligen Wertungen der Abklärungsperson unterschieden wird. 

Weil eine korrekte Protokollierung fehlt, ist jedenfalls nicht auszuschliessen, dass die 

Abklärungsperson und die Beschwerdeführerin sich tatsächlich falsch verstanden 

haben. Es ist durchaus denkbar, dass die Beschwerdeführerin heute effektiv mehr 

arbeiten würde als früher, da ihr jüngster Sohn nun auch in der Lehre ist. Hier wäre eine 

klare Unterscheidung zwischen den gestellten Fragen und den Antworten der 

Beschwerdeführerin (wörtliche Protokollierung) und den abschliessenden Beurteilungen 

inkl. Wertungen der Abklärungsperson notwendig gewesen. Jedenfalls wäre es aber 

angesichts der aufgezeigten Widersprüche unerlässlich gewesen, die 

Beschwerdeführerin nochmals zu befragen. Die Beschwerdeführerin hätte gefragt 

werden müssen, wieso sie gerade zu 50-70% erwerbstätig sein möchte. Dabei hätte 

man allenfalls die genauen Gründe erfahren und so die Aussage der 

Beschwerdeführerin besser plausibilisieren können. Die Beschwerdeführerin hätte 

dabei möglicherweise genauer angeben können, wie sie sich die Aufteilung vorstellt 

(Anteil von x-% Heimarbeit und x-% Coiffeurtätigkeit). Dabei dürfte massgeblich ins 

Gewicht fallen, dass die Beschwerdeführerin seit 20__, als der jüngste Sohn seine 

Lehre begonnen hat, keine Betreuungspflichten mehr gehabt hat. Entspricht es doch 

heutzutage eher der Regel, dass eine Frau, wenn sie keine Betreuungspflichten 

gegenüber Kindern mehr hat, erneut eine Arbeitstätigkeit aufnimmt oder ihr 

bestehendes Pensum aufstockt. Unter Berücksichtigung des vom Ehemann erzielten, 

eher bescheidenen Einkommens wäre eine Ausdehnung des Pensums der 

Beschwerdeführerin (allenfalls sogar bis auf 100%) auch aus finanziellen Gründen 

denkbar. Auch die Angabe der Beschwerdeführerin, dass sie arbeiten würde, weil sie 

Freude an ihrer Arbeit habe, darf nicht ohne Weiteres als unglaubhaft abgetan werden. 

Eine Ausdehnung des Pensums erscheint auch dadurch als wahrscheinlich, dass die 

Beschwerdeführerin einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, auch als ihre Kinder noch 

jünger gewesen sind. Der Sachverhalt wurde in dieser Hinsicht nur unzureichend 

abgeklärt. Die Sache ist daher zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.3   Die Beschwerdegegnerin hat dabei sorgfältig abzuklären, in welchem Pensum die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall arbeitstätig wäre (Heimarbeit und Tätigkeit als 

Coiffeuse). Zudem ist genau zu prüfen, bei welchen Haushaltstätigkeiten die 

Beschwerdeführerin wie stark eingeschränkt ist. Da eine ordentliche medizinische 

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Untersuchung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin mit Beurteilung der 

qualitativen und quantitativen Einschränkungen der Leistungsfähigkeit fehlt, ist 

allenfalls ein Neurologe beizuziehen und aufzufordern, dazu Stellung zu nehmen, 

welche Tätigkeiten im Haushalt er für die Beschwerdeführerin noch als möglich 

erachte. Denn es erscheint entgegen der Einschätzung des RAD-Arztes nicht plausibel, 

dass die Beschwerdeführerin für jegliche (Erwerbs-)Tätigkeiten (d.h. auch für sämtliche 

leidensadaptierte, leichte Tätigkeiten) zu 100% arbeitsunfähig ist, sie aber im Haushalt 

lediglich zu weniger als 50% eingeschränkt sein soll. Daher drängt sich eine 

medizinische Stellungnahme zur Fähigkeit der Beschwerdeführerin, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, auf.

4.     

4.1   Gemäss Art. 43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) nimmt der Versicherungsträger die notwendigen 

Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Zur 

Sachverhaltsfeststellung bedient er sich nötigenfalls folgender Beweismittel: Urkunden, 

Auskünfte von Parteien, Auskünfte von Drittpersonen, Augenschein und Gutachten von 

Sachverständigen (Art. 55 ATSG i.V.m. Art. 12 des Bundesgesetzes über das 

Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]). Im vorliegenden Fall war der Augenschein, 

d.h. die Haushaltsabklärung bei der Beschwerdeführerin zu Hause, das für die 

Abklärung zentrale Beweismittel. Bei einem Augenschein handelt es sich um eine 

Beweiserhebung durch eigene Sinneswahrnehmung der entscheidenden Behörde. Die 

korrekte Ermittlung des Sachverhaltes erfordert hier, dass die Abklärungsperson sich 

ein Bild an Ort und Stelle macht und sich selbst unmittelbar davon überzeugt, bei 

welchen Aufgaben die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen 

Beeinträchtigung im Haushaltsbereich eingeschränkt ist. Durch eine Abklärung an Ort 

und Stelle können wesentliche Erkenntnisse gewonnen werden, die sich durch ein 

Gespräch allein nicht ermitteln lassen. Der Augenschein soll der Abklärungsperson ein 

Bild der konkreten Situation verschaffen. Die Abklärung an Ort und Stelle darf daher 

nicht auf eine Befragung der versicherten Person und der Familienmitglieder 

beschränkt bleiben. Die versicherte Person hat der Abklärungsperson vielmehr zu 

zeigen, ob und gegebenenfalls wie es ihr möglich ist, einzelne Aufgaben im Haushalt zu 

erledigen.

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4.2   Vorliegend gab die Beschwerdeführerin anlässlich des Früherfassungsgesprächs 

an, sie erledige leichte Tätigkeiten wie das Kochen, aber ohne das Heben von Pfannen, 

selbst (IV-act. 2-2). Im Abklärungsbericht ist zu lesen, es fehle der Beschwerdeführerin 

an der nötigen Kraft in den Händen. Das Rüsten von Gemüse sei daher sehr mühsam 

und sie habe einiges länger als früher. Das Kochen sei möglich, sie könne aber keine 

schweren Pfannen heben. Sie habe nun einen elektronischen Büchsenöffner gekauft, 

eine Flasche könne sie aber nicht öffnen. Früher habe sie gerne Brot und Kuchen 

gebacken, heute könne sie dies nicht mehr. Ebensowenig sei es ihr möglich, die Küche 

gründlich zu reinigen (vgl. IV-act. 35-6). Der Bericht vermittelt den Eindruck, als sei die 

Beschwerdeführerin im Bereich Ernährung sehr stark eingeschränkt. In der 

abschliessenden Beurteilung wurde im Bereich Ernährung dann aber lediglich eine 

30%ige Einschränkung berücksichtigt (vgl. IV-act. 35-11). Die Beschwerdegegnerin 

stellte sich in der Stellungnahme zum Einwand auf den Standpunkt, Kochen und 

Rüsten sei der Beschwerdeführerin möglich, sie brauche einfach länger als früher und 

Wasser abgiessen sei keine alltägliche Tätigkeit (vgl. IV-act. 49). Im Abklärungsbericht 

finden sich keine Hinweise dazu, wie die Beschwerdeführerin kochen sollte, ohne 

Pfannen zu heben und ohne Wasser abzuschütten. Es erscheint nicht stimmig, dass 

die Beschwerdeführerin in diesem Bereich lediglich zu 30% eingeschränkt sein soll, 

wirkt sich doch gerade bei diesen Tätigkeiten die fehlende Kraft in den Armen und 

Händen beträchtlich aus. Gerade in solchen Fällen wäre es angezeigt, dass die 

Abklärungsperson die versicherte Person dabei beobachtet, wie sie beispielsweise 

Gemüse rüstet oder wie sie eine Pfanne hebt. Der Abklärungsbericht erweist sich in 

dieser Hinsicht als ungenügend.

4.3   Bei der Abklärung vor Ort hätte die Abklärungsperson genau festhalten müssen, 

wie sich die Einschränkungen der Beschwerdeführerin, bzw. ihrer fehlende Kraft, auf 

die Betätigungen auswirkt. Für die Beurteilung der tatsächlichen Einschränkungen sind 

diese Beobachtungen unverzichtbar. Dazu reicht eine blosse Befragung der 

versicherten Person beweisrechtlich nicht aus. Die Abklärungsperson hat auch ihre 

Beobachtungen genau zu protokollieren. Bei der Abklärung vor Ort ist es daher 

notwendig, dass erstens zwischen der Protokollierung der Befragung der versicherten 

Person und der Protokollierung der Beobachtungen unterschieden wird. Zweitens ist 

aber auch klar zu unterscheiden zwischen der Protokollierung der Befragung der 

versicherten Person (Protokoll über die von der Abklärungsperson gestellten Fragen 

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und den von der versicherten Person darauf erwiderten Antworten) und den daraus 

gewonnenen eigenen Einschätzungen der Abklärungsperson. Aus einem 

Abklärungsbericht muss also klar zu erkennen sein, welches 1. die wiedergegebenen 

Aussagen der versicherten Person sind (Frage- und Antwortprotokoll), 2. welche 

Angaben bereits eine subjektive Wertung der Abklärungsperson enthalten 

(abschliessende Würdigung der Haushaltsabklärung) und 3. welches die 

niedergeschriebenen Beobachtungen der Abklärungsperson sind (Protokoll über die 

gemachten Beobachtungen; allfällige Wertungen oder Hinweise auf den gewonnenen 

subjektiven Eindruck sind klar als solche hervorzuheben).

4.4   Es ist durchaus denkbar, dass die Abklärungsperson die Einschränkungen einer 

versicherten Person höher einschätzt als diese selbst, wenn – wie möglicherweise im 

vorliegenden Fall – die versicherte Person ihren Zustand besser darstellt, als er 

tatsächlich ist. Eine versicherte Person kann sich beispielsweise bis zum Äussersten 

zusammenreissen und einzelne Aufgaben mit gosser Mühe vorzeigen, die sie, wäre sie 

unbeobachtet, niemals erledigen würde. Eine versicherte Person kann aber auch ihre 

Schmerzdarstellung deutlich übertreiben. Darauf hat die Abklärungsperson zu achten. 

Sie soll dies notieren, aber diese Bemerkungen klar als ihre persönliche Einschätzung 

zu erkennen geben. Jedenfalls darf auch in Fällen, in denen eine versicherte Person 

ihren Gesundheitszustand besser darstellt, als er tatsächlich ist, und sie deshalb zu 

geringe Einschränkungen geltend gemacht hat, nicht allein auf diese ursprünglichen 

Angaben der versicherten Person abgestellt werden.

4.5   Unter "Ziff. 7.5 Wäsche und Kleiderpflege" wurde im Abklärungsbericht vermerkt, 

den Wäschekorb trage der Sohn oder der Ehemann. Das Sortieren der Wäsche sei 

möglich, ebenso das Aufhängen von kleinen Wäschestücken. Für grössere Wäsche 

fehle der Beschwerdeführerin die Kraft. Die Beschwerdeführerin habe beim Bügeln 

sicher doppelt so lange wie früher. Etwa die Hälfte der Wäsche werde von der 

Schwiegermutter gebügelt. Auch das Kleiderflicken erledige die Schwiegermutter, da 

die Beschwerdeführerin feinmotorische Sachen nicht mehr erledigen könne. Auch hier 

vermittelt der Abklärungsbericht den Eindruck, die Beschwerdeführerin sei bei diesen 

Tätigkeiten sehr stark eingeschränkt. Abschliessend wurde dabei aber – ohne weitere 

Bemerkung – lediglich eine Einschränkung von 40% berücksichtigt. Diese nur geringe 

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Einschränkung ist mit den Angaben im Bericht nicht zu vereinbaren. Auch in dieser 

Hinsicht erweist sich daher der Abklärungsbericht als ungenügend.

5.     

5.1   Es drängt sich die Schlussfolgerung auf, dass die Beschwerdegegnerin bei der 

Haushaltabklärung in einem ganz erheblichen Ausmass die Mithilfe des Ehemannes 

und des Sohnes berücksichtigt hat, ohne diese allerdings nachvollziehbar zu beziffern 

und bei den einzelnen Bereichen auszuweisen und zu begründen. Wohl bedingt durch 

diese Schadenminderungspflicht hat sie nur eine geringe Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Haushalt ermittelt. Unter Ziff. 7.3 wurde 

im Abklärungsbericht vermerkt, es sei dem Ehemann zumutbar, einen Teil der 

Wohnungspflege zu übernehmen. Die Einschränkung der Beschwerdeführerin 

verringere sich daher um 10%. Welche Tätigkeiten dem Ehemann genau zumutbar sein 

sollen, wurde nicht erwähnt. Unter Ziff. 7.4 hielt der Abklärungsbericht fest, es sei dem 

Ehemann zumutbar, den Einkauf zu übernehmen. Deshalb werde der 

Beschwerdeführerin bei diesem Aufgabenbereich keine Einschränkung angerechnet 

(vgl. IV-act. 35-11). Auch unter Ziff. 7.7 gilt die Beschwerdeführerin gemäss 

Abklärungsbericht als nicht eingeschränkt, da es ihrem Ehemann und ihrem Sohn 

zumutbar sei, die Gartenarbeit und die Tierpflege vollständig zu übernehmen. Wieso 

die Hilfe durch Dritte einen Einfluss auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

haben soll, wird nicht ausgeführt. Es fällt auf, dass hier nicht unterschieden wird 

zwischen der persönlichen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin (ihrer 

persönlichen Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen) und der Mithilfe Dritter, 

durch welche die Einschränkungen der Beschwerdeführerin eine Verminderung 

erfahren sollen. Aus dem vorliegenden Haushaltsbericht könnte auch der Schluss 

gezogen werden, dass es dem Ehemann und dem Sohn zumutbar sei, den gesamten 

Haushalt alleine (ohne Hilfe der Beschwerdeführerin) zu erledigen, womit die 

Beschwerdeführerin (nach dieser Sichtweise) im Haushalt gar nicht invalid wäre.

5.2   Im Rahmen der Schadenminderungspflicht sind die Auswirkungen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung durch geeignete organisatorische Massnahmen 

möglichst zu mildern. So hat sich die Beschwerdeführerin beispielsweise einen 

Roboterstaubsauger und einen elektronischen Büchsenöffner angeschafft. Für die 

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Frage, ob und gegebenenfalls zu wie viel Prozent eine Person im Aufgabenbereich 

invalid ist, ist es hingegen irrelevant, ob und gegebenenfalls wer die versicherte Person 

bei der Erledigung dieser Aufgaben unterstützt oder unterstützen könnte. Denn bereits 

die Beeinträchtigung des versicherten Gutes (der Fähigkeit, im Aufgabenbereich tätig 

zu sein) begründet die Invalidität einer versicherten Person. Die Wohnsituation einer 

versicherten Person, d.h. ob sie alleine, in einer Partnerschaft oder ein einer Familie mit 

Kindern wohnt, darf keinen Einfluss darauf haben, ob sie als invalid gilt oder nicht. 

Versichert ist nicht die Fähigkeit von Lebenspartnern oder einer ganzen 

Familiengemeinschaft, zusammen die Aufgaben im Haushaltsbereich zu erledigen, 

sondern ausschliesslich die Fähigkeit der versicherten Person selbst, diese Aufgaben 

auszuführen. Die Schadenminderungspflicht kann also keine (reale oder fiktive) Pflicht 

des Ehegatten oder der Kinder einer versicherten Person beinhalten, diese Aufgaben 

teilweise oder sogar vollständig zu übernehmen (vgl. zu dieser Frage die Urteile des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2009, IV 2008/235, 

E. 4, 28. Oktober 2009, IV 2008/103 unter Verweis auf Hardy Landolt, 

Hauswirtschaftliche Schadenminderungspflicht von Angehörigen bei der Inva­

liditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri[Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 

2007, S. 115 ff.; vgl. aber die in BGE 130 V 396 nicht publizierte E. 8 des Urteils des 

Bundesgerichts vom 18. Mai 2004 I 457/02).

5.3   Wollte die Beschwerdegegnerin dessen ungeachtet eine 

Schadenminderungspflicht des Ehegatten und des Sohnes heranziehen, hätte sie sehr 

genau abzuklären, wie sich die Situation im Haushalt der Beschwerdeführerin konkret 

darstellt. Beispielsweise wäre dann genau zu prüfen, wie sich die Situation mittags 

gestaltet. Gemäss Abklärungsbericht ist der Ehemann immer und der Sohn meistens 

mittags zu Hause. Zur Situation mittags müsste aber genau abgeklärt werden, wie viel 

Zeit den beiden zur Verfügung steht. Denn da die Beschwerdeführerin eingeschränkt ist 

und keine Töpfe mit Wasser aufsetzen kann, werden der Ehemann und der Sohn nicht 

nach Hause kommen und sich an den Tisch setzen und essen können. Bevor die 

Beschwerdeführerin damit beginnen kann zu kochen, muss jemand das Wasser 

aufsetzen. Sind die Speisen fertig gekocht, muss jemand das Wasser abgiessen usw. 

Diese Organisation bringt einen erheblichen Mehraufwand mit sich, der nicht 

unberücksichtigt bleiben darf. Der Ehemann und der Sohn müssten dazu befragt 

werden, wie viel Zeit ihnen über Mittag zur Verfügung steht. Ungeklärt ist u.a. auch, ob 

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die Familie in der Küche essen kann, oder ob die Speisen ins Esszimmer gebracht 

werden müssen. Eine entsprechend umfassende Abklärungspflicht besteht natürlich für 

alle Aufgabenbereiche, bei denen auf die Schadenminderungspflicht durch 

Familienmitglieder zurückgegriffen werden will.

6.      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der massgebliche Sachverhalt nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Die Sache ist deshalb zur weiteren Ab­

klärung an die Beschwerdeführerin zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang wird 

praxisgemäss als Unterliegen der Beschwerdeführerin betrachtet, was zur Folge hat, 

dass die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Die 

Parteientschädigung wird auf Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt. Da der Verfahrensaufwand als durchschnittlich zu betrachten ist, beträgt 

die von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlende Gerichtsgebühr 

Fr. 600.--. Der Kostenvorschuss von ebenfalls Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. Oktober 

2012/9. November 2012 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und 

zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu tragen. Der

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2014
	Qualifikation der Versicherten als teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig. Die tatsächlichen Einschränkungen der Versicherten in den einzelnen Haushaltsbereichen sind nur ungenügend abgeklärt. Im Rahmen der Abklärung bei der versicherten Person zu Hause muss sich die Abklärungsperson durch eigene Sinneswahrnehmung ein Bild über die Einschränkungen der versicherten Person machen (Augenschein). Für die abschliessende Beurteilung der Einschränkungen einer versicherten Person ist es entscheidend, dass diese Abklärung vor Ort sehr genau vorgenommen und die einzelnen Beobachtungen detailliert protokolliert werden: 1. Protokoll über Befragung der versicherten Person (Fragen und Antworten) 2. Protokoll über den Augenschein, d.h. die Beobachtungen der Abklärungsperson vor Ort (reine Wiedergabe der Beobachtungen) 3. Abschliessende Würdigung der Haushaltabklärung (inkl. Darstellung des subjektiven Eindrucks der Abklärungsperson) Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2014, IV 2012/478).

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	"9001 St.Gallen"
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