# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1bf81d7-fc36-5f25-8a45-f0a1d2957118
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 18.01.2011 R 2010 40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2010-40_2011-01-18.pdf

## Full Text

R 10 40

5. Kammer 

URTEIL
vom 18. Januar 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Melioration (Güterstrasse)

1. a) Das Projekt der Gesamtmelioration … wurde vom 21. Oktober bis 11. 

November 2002 öffentlich aufgelegt. Für den Bau des Weges Nr. 10 war 

vorgesehen, den Stall in … (Gebiet …) abzureissen. Im technischen Bericht 

des Auflageprojekts wurde zum Bewirtschaftungsweg Nr. 10 auf S. 33f 

ausgeführt, dass der bestehende Weg zur Erschliessung der Nutzflächen im 

… ausgebaut werden müsse. Der ungenügende, sehr steile 

Einmündungsbereich in die Kantonsstrasse sei problematisch. Bautechnisch 

sei eine den technischen Anforderungen entsprechende Linienführung 

unterhalb des Ökonomiegebäudes mit unverhältnismässigem Aufwand 

verbunden und bedinge massive Eingriffe in Natur und Landschaft. Bei 

Abbruch des Ökonomiegebäudes, welches kaum mehr genutzt werde, sei 

eine zweckmässige Linienführung möglich. 

b) Am 11. November 2002 erhob … dagegen Einsprache. Er sei mit dem 

Abbruch seines Stalles zum jetzigen Zeitpunkt nicht einverstanden. Dieser 

werde von seinem Sohn immer noch zur Tierhaltung genutzt. Auf den Stall 

könne er nicht verzichten, ohne dass er eine Lösung für die zukünftige 

Tierhaltung habe.

Anlässlich der Einspracheverhandlung vom 19. Februar 2003 wurde 

festgehalten, dass der vorgesehene Abbruch des Stalles akzeptiert werde bei 

gleichwertigem Ersatz in der Gegend, wobei die sich dort befindliche Linde 

und die Obstbäume erhalten bleiben müssen (Protokoll der 

Einigungsverhandlung vom 19. Februar 2003, Ziff. 2). In der unangefochtenen 

und somit in Rechtskraft erwachsenen Departementsverfügung üB 43/02 vom 

15. Juli 2003 (Seite 3, Ziff. 3) wurde dieser Vergleich implizit genehmigt. Es 

sei nach Möglichkeit vorgesehen, den Einsprechern im Rahmen der 

Neuzuteilung ein geeignetes Ersatzgebäude zuzuteilen.  Unter diesem 

Vorbehalt akzeptierte der Einsprecher den Abbruch seines Stalles, womit die 

Einsprache zufolge Rückzuges abgeschrieben wurde. 

Vom 25. Juli bis 13. August 2003 lag eine Projektänderung auf. Mit dieser 

Projektänderung wurde eine Verbindung der Wege Nr. 10 und Nr. 13 neu 

aufgenommen, welche zu einer Entlastung des Dorfes vom 

landwirtschaftlichen Verkehr führen sollte. Die bisherige Linienführung der 

Wege wurde beibehalten. 

Mit Departementsverfügung ALSV 19/05 wurde das Auflageprojekt der 

Gesamtmelioration … vom September 2002 (Projekt 2002) mit den 

Änderungen vom Juli 2003/August 2003 (Projektänderung 2003)  unter 

Bedingungen und Auflagen genehmigt. Auch dieser Entscheid erwuchs in 

Rechtskraft. 

2. a) Nachdem die Meliorationskommission im Rahmen der Neuzuteilung 

verschiedene Möglichkeiten geprüft hatte und kein geeigneter Stallersatz 

möglich war, wurde beschlossen, die Linienführung des Weges Nr. 10 

anzupassen. Der Stall in … sollte nicht entfernt werden. Unumgänglich für 

eine zweckmässige Linienführung wäre diesfalls die Fällung der Linde, nicht 

aber der Obstbäume. Diese neue Linienführung bei der Einmündung des 

Weges Nr. 10 (Erhalt Stall, Fällen der Linde – Projektänderung 2009) wurde 

vom 17. April bis 18. Mai 2009 zusammen mit der Neuzuteilung öffentlich 

aufgelegt. 

b) Gegen die Neuzuteilung  erhob … am 12. Mai 2009 bei der 

Schätzungskommission Einsprache. Anlässlich der Einspracheverhandlung 

vom 14. September 2009 wurde  im Protokoll festgehalten, dass der Stall in 

… wiederum … zugeteilt werde. Vorbehalten bleibe die Zustimmung der 

Gemeinde. 

Die Zustimmung der Gemeinde erfolgte am 8. Oktober 2009 mit Unterschrift 

des Gemeindepräsidenten … auf dem Protokoll für die Gemeinde. 

c) … erhob beim Departement für Volkswirtschaft und Soziales (DVS) am 12. 

Mai 2009 ebenfalls Einsprache gegen den geänderten Einlenker der 

Güterstrasse Nr. 10 in … Er wies darauf hin, dass bei Abriss des Stalles ein 

angemessener Realersatz zu leisten sei. Er habe verschiedene 

Lösungsvorschläge gemacht, die aber nicht angenommen worden seien. Die 

Linde sei zu schonen. Das neue Trassee verursache zudem Mehrkosten, die 

nicht aufgelegt seien. 

In ihrer Stellungnahme vom 16. Juni 2009 stellte die Meliorationskommission 

den Antrag die Einsprache sei mit der Auflage abzuweisen, dass die zu 

fällende Linde durch die Meliorationskommission durch eine Neupflanzung zu 

ersetzen sei. Gemäss Einspracheprotokoll vom 19. Februar 2003 habe der 

Vater von …, welcher gegen das Projekt 2002 Einsprache erhoben hatte, 

einem Abbruch des Stalles zugestimmt, sofern ein gleichwertiger Ersatz 

angeboten werden könne. Da im Rahmen der Erarbeitung des 

Neuzuteilungsentwurfes die Zuteilung der vom Eigentümer gewünschten 

Ställe nicht realisiert werden konnte, habe die Meliorationskommission 

beschlossen, die Linienführung so anzupassen, dass der bestehende Stall 

nicht entfernt werden müsse (Projektänderung 2009). Im Gegenzug müsse 

die Linde entfernt werden. Eine Schonung beider Objekte (Stall und Linde) sei 

aufgrund der Gegebenheiten nicht möglich. Die Kommission erachtete jedoch 

weiterhin den Stallabbruch als optimale Variante für die Linienführung. 

d) Am 5. Mai 2009 schrieb das Amt für Natur und Umwelt (ANU) in seiner 

Stellungnahme an das Amt für Landwirtschaft und Geoinformation (ALG), 

dass die geänderte Linienführung eine grosse, schützenswerte und das 

Landschaftsbild prägende Linde tangiere, welche voraussichtlich gefällt 

werden müsse. Die Meliorationskommission schlage vor, diese durch zwei 

Junglinden zu ersetzen. Aus Sicht des ANU werde der Zeitraum, bis diese 

Ersatzpflanzungen die Funktion der zu fällenden Linde übernehmen können, 

mehr als 100 Jahre betragen. Dieser Eingriff lasse sich nicht rechtfertigen. 

Das ANU beantrage daher gestützt auf Art. 1 und 3 NHG, den Einlenker für 

die Güterstrasse Nr. 10 so zu optimieren, dass die markante Linde geschont 

werden könne.

e) Am 16. Dezember 2009 fand eine Einspracheverhandlung betreffend die 

Projektänderung 2009 statt. Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass … 

erläuterte, die Ausgangslage habe sich in der Zwischenzeit geändert. Infolge 

der Neuzuteilung habe sein Bruder, …, zwei Ställe erhalten, so dass dieser 

nicht mehr zwingend auf den Stall angewiesen sei. Trotzdem würden sie eine 

Linienführung zwischen Stall und Linde begrüssen. Ein Abbruch des Stalles 

wäre aus Sicht der Kommission die ideale Lösung. Mit der Variante zwischen 

Stall und Linde wären die Platzverhältnisse sehr eng. Aufgrund der 

Verbindung der Güterstrassen Nr. 10 und Nr. 13, werde die neue Strasse 

eventuell als Umfahrungsstrasse für den landwirtschaftlichen Verkehr dienen, 

was eine Nutzung des Stalles als Viehstall nochmals erschweren würde. 

f) Am 4. Januar 2010 nahm … gegenüber dem DVS noch einmal Stellung. Eine 

Wiedererrichtung des Stalles unterhalb der Strasse wäre nicht möglich. Den 

Baum wolle er nicht fällen lassen. Der Strassenverlauf, welcher den Stall und 

die Linde schone, verursache erhebliche Mehrkosten. Er schlage vor, den 

Stall und die Linde zu schonen und den Einlenker auf der gegenüberliegenden 

Strassenseite zu entschärfen, indem dort die Kantonsstrasse erweitert würde. 

Dies sei die beste Variante.

Am 9. Januar 2010 wies die Meliorationskommission darauf hin, dass sie am 

16. Juni 2009 ihre Stellungnahme dazu abgegeben habe. Bestvariante sei 

jene Linienführung, bei der der Stall entfernt werde (Projekt 2002). Da der 

Abbruch nicht möglich sei, sei die Variante „Erhalt des Stalles/Fällen der 

Linde“ (Projektänderung 2009) die zweitbeste. Die neu vorgeschlagene 

Variante „Erhalt des Stalles und der Linde“ sei wegen der topographischen 

Verhältnisse der resultierenden Distanzen keine sinnvolle, zielführende und 

zukunftsgerichtete Lösung. Die Nutzung des Stalls wäre erheblich 

eingeschränkt und die Linde würde die baulichen Eingriffe wohl nicht 

überstehen. 

g) Am 13., mitgeteilt am 14. April 2010, hiess das DVS die Einsprache von … 

teilweise gut und verweigerte der Änderung der Gestaltung des Einlenkers der 

Güterstrasse Nr. 10 in die Kantonsstrasse (Erhalt des Stalls/Fällen der Linde; 

Projektänderung 2009) die Genehmigung. Im Übrigen wurde die Einsprache 

im Sinne der Erwägungen als gegenstandslos abgeschrieben. Die 

Departementsverfügung vom 15. Juli 2003 werde teilweise widerrufen. Der 

am 19. Februar 2003 geschlossene Vergleich bezüglich der Güterstrasse Nr. 

10 werde nicht genehmigt und die Einsprache in diesem Punkt abgewiesen. 

Das DVS erwog, dass sich der Eingriff (Projektänderung 2009) in 

naturschützerischer Hinsicht nicht rechtfertigen lasse. Weil nur noch zwei 

Möglichkeiten für den Einlenker der Güterstrasse Nr. 10 in die Kantonsstrasse 

in Frage kämen (Projekt 2002 mit Abbruch des Stalls; Variante mit Erhalt des 

Stalls und der Linde) könne das DVS vorliegend selbst entscheiden und weise 

die Linienführung nicht zur Überarbeitung an die Kommission zurück. Das 

Projekt 2002 sei bereits öffentlich aufgelegt und genehmigt worden und die 

Variante weiche nur unwesentlich davon ab. 

Gegen die Variante spreche, dass nicht garantiert werden könne, dass die 

Linde die Bauarbeiten überstehe und die Nutzung des Stalles nach dem Bau 

der Güterstrasse stark erschwert wäre. Die Tierhaltung im Stall wäre in Frage 

gestellt (Lärm und Erschütterungen durch den Verkehr, praktisch kein Auslauf 

möglich). 

Die Erstellung des Einlenkers entsprechend dem Projekt 2002 bedürfe keiner 

erneuten Genehmigung durch das Departement. Im Einspracheverfahren 

gegen dieses sei am 19. Februar 2003 ein Vergleich abgeschlossen worden. 

Deswegen sei dieser Teil der Einsprache am 15. Juli 2003 vom Departement 

des Innern und der Volkswirtschaft (DIV, heute DVS) als gegenstandslos 

abgeschrieben worden. Seither habe sich die Sachlage geändert. Einerseits 

stehe fest, dass kein Realersatz für den Stall geleistet werden könne. Zudem 

sei … nicht mehr derart auf den Stall angewiesen wie sein Vater. … wolle vor 

allem die Linde schützen. Deshalb werde die Departementsverfügung vom 

15. Juli 2003 teilweise widerrufen und dem Vergleich die Genehmigung 

verweigert, unter Abweisung der Einsprache gegen die Ausbildung des 

Einlenkers des Güterweges Nr. 10. Damit sei nichts über die Abgeltung 

gesagt, welche nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sei. 

h) Ebenfalls am 13., mitgeteilt am 14. April 2010, verweigerte das DVS im 

Genehmigungsentscheid betreffend die Projektänderung 2009 der 

Gesamtmelioration … in Anbetracht der Ausführungen des ANU sowie der 

Interessen eines Einsprechers, der Änderung der Gestaltung des Einlenkers 

der Güterstrasse Nr. 10 in die Kantonsstrasse die Genehmigung. 

3. a) Gegen den Einspracheentscheid vom 13. April 2010 des DVS erhob … am 7. 

Mail 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte die 

Aufhebung des Einspracheentscheides und die Rückweisung an die 

Meliorationskommission, eine gemäss der Vereinbarung vom 19. Februar 

2003 entsprechenden Lösung auszuarbeiten.

Der Stall werde bis heute zur Nutztierhaltung verwendet. Nach der 

Vereinbarung vom 19. Februar 2003 für einen gleichwertigen Ersatz des 

Stalles seien bis 2008 von der Meliorationskommission keine Vorschläge zur 

Einhaltung dieser Vereinbarung gemacht worden. Auf seine daraufhin 

gemachten Vorschläge für eine Ersatzzuteilung, sei nicht eingetreten worden. 

Die Strassenführung zwischen Linde und Gebäude sei technisch und 

betrieblich machbar. Es ergäben sich dadurch keine Mehrkosten. Obschon 

der Einlenker auch ohne Erweiterung der Kantonsstrasse gemeistert werden 

könne, würde er Land auf der gegenüberliegenden Strassenseite zur 

Verfügung stellen. Ganz generell setze er die Strasse überhaupt in Frage. Die 

Bedürfnisse für eine Ausweichmöglichkeit des Dorfes hätten sich infolge der 

Melioration vollkommen aufgelöst. Der Verkehrsaufkommen werde gering 

sein. Die Weiternutzung des Gebäudes würde darum in keiner Weise 

eingeschränkt. Das Gebäude könnte mit einem minimalen Aufwand umgebaut 

und angepasst werden, so dass sich genügend Freilauf für die Tierhaltung 

ergäbe. Auch wäre eine andere Strassenführung denkbar. 

Das DVS und die Meliorationskommission hätten sich an die Vereinbarung 

vom 19. Februar 2002 zu halten. Es sei fragwürdig, wenn das DVS eine 

Entscheidung der Meliorationskommission aufhebe, ohne dass diese dazu 

Stellung habe nehmen können. Die vorgeschlagene Variante sei nicht 

detailliert ausgearbeitet worden. Das Strassengefälle sei wesentlich höher als 

12% und darum gänzlich ungeeignet. 

Die Meliorationskommission habe sich nicht um einen Realersatz für den Stall 

bemüht. Sie habe nur nach eventuellen sich vielleicht ergebenden 

Möglichkeiten Ausschau gehalten. Seinerseits habe er alles versucht, um 

einen lösungsorientierten Vorschlag darzubringen. Er ersuche darum, dass 

Landumlegungsverfahren bis auf weiteres einzustellen, bis das vorliegende 

Verfahren abgeschlossen sei.

b) Am 5. Juni 2010 beantragte die Meliorationskommission die Abweisung der 

Beschwerde. Eventualiter sei die Linienführung gemäss Projektänderung 

2009 gutzuheissen. 

Bei einer Melioration sei eine neue Zuteilung von Gebäuden nur mit 

Zustimmung aller Betroffenen möglich. Die Vorschläge des 

Beschwerdeführers seien geprüft worden, jedoch keiner der Vorschläge habe 

sich mangels Bereitschaft der Beteiligten realisieren lassen. Der 

Beschwerdeführer habe auch selber diesbezüglich nichts erreicht. Die 

Vereinbarung vom 19. Februar 2003 habe nicht eingehalten werden können, 

weil kein geeignetes Ersatzobjekt gefunden worden sei. Die 

Meliorationskommission habe deshalb eine abgeänderte Linienführung unter 

Erhalt des Stalles, jedoch mit der Entfernung der Linde neu aufgelegt. Mit 

diesem Vorgehen seien die Rechte der Betroffenen und insbesondere des 

Beschwerdeführers hinsichtlich der im kantonalen Meliorationsgesetz 

festgelegten Verfahren voll und ganz gewährleistet. Eine Linienführung des 

Weges Nr. 10, mit welcher weder Stall noch Linde tangiert werde, werde als 

ungeeignet erachtet. Der Beschwerdeführer lege eine Beurteilung durch ein 

Ingenieurbüro vor, nach welcher die Variante technisch machbar sei. Jedoch 

auch in der Beurteilung werde auf die ungünstigere geometrische 

Konstruktion hingewiesen und indirekt auf die Problematik der Linienführung 

nahe der Stallkonstruktion aufmerksam gemacht. Ebenfalls bestätigt werde 

die nicht auszuschliessende Beeinträchtigung der Wurzeln des 

Lindenbaumes.

Das DVS sei in der Departementsverfügung vom 13. April 2010 überraschend 

nicht dem Antrag der Meliorationskommission auf Genehmigung der 

Linienführung mit Entfernung der Linde unter gleichzeitigem Ersatz gefolgt. 

Wenn nun das DVS auf die ursprüngliche Linienführung im Sinne der 

Bestvariante zurückkomme, sei nichts dagegen einzuwenden. Eine 

Linienführung gemäss der zweiten Auflage, mit Entfernung der Linde, sei 

hingegen einigermassen zielführend, zumal damit das Interesse des 

Beschwerdeführers an der Erhaltung des Stalles gewahrt sei.

Es sei schliesslich darauf hinzuweisen, dass die Arbeiten an der Neuzuteilung 

kurz vor dem Abschluss stehen würden. Seitens des Beschwerdeführers sei 

bezüglich der Neuzuteilung keine Einsprache offen. Der Beschwerdeführer 

sei beidseits der Wegparzelle Eigentümer und somit seien keine Dritten 

involviert. Das vom Beschwerdeführer vorgelegte Begehren um Einstellung 

des Landumlegungsverfahrens entbehre somit jeglicher sachlicher und 

rechtlicher Grundlage, zumal auch mit einer Sistierung eine andere 

Gebäudezuteilung nicht möglich sei. 

c) Das DVS beantragte mit Stellungnahme vom 4. Juni 2010 die Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Der Beschwerdeführer stelle die Güterstrasse Nr. 10 grundsätzlich in Frage, 

da sich mit der Neuzuteilung der Bedarf einer Umfahrung des Dorfes aufgelöst 

habe. Die Güterstrasse als solches sei bereits 2005 genehmigt worden. 

Darauf könne nicht zurückgekommen werden und auf die Beschwerde sei 

diesbezüglich nicht einzutreten. 

In der Departementsverfügung vom 15. Juli 2003 sei der Vergleich, dass die 

Einsprecher bei gleichwertigem Ersatz des Stalles in der Gegend den 

vorgesehenen Abbruch akzeptieren, wenn die Linde und die Obstbäume 

erhalten bleiben, implizit genehmigt und die Einsprache zufolge Rückzuges, 

recte wohl zufolge Vergleichs, abgeschrieben worden. In der Projektänderung 

2003 sei eine Verbindung der Wege Nr. 10 und Nr. 13 neu aufgenommen, die 

Linienführung des Weges Nr. 10 jedoch nicht verändert worden. 

Gegen die Auflage der Neuzuteilung habe der Beschwerdeführer am 12. Mai 

2009 Einsprache erhoben. In diesem Verfahren sei der fragliche Stall 

wiederum dem Beschwerdeführer zugewiesen und das Protokoll vom 

Beschwerdeführer unterschrieben worden. Somit dürfte die Einsprache als 

durch Vergleich erledigt gelten. Die Neuzuteilung und die hier zu beurteilende 

Projektänderung seien gleichzeitig aufgelegt worden. Wenn der 

Beschwerdeführer nun beantrage, das Gericht möge die 

Meliorationskommission anhalten, eine der Vereinbarung vom 19. Februar 

2003 entsprechende Lösung im Neuzuteilungsverfahren zu erarbeiten, 

mache er etwas geltend, das er im Neuzuteilungsverfahren hätte geltend 

machen müssen. Da er sich jedoch mit der Zuteilung des Stalles in … 

einverstanden erklärte, habe er implizit auf einen gleichwertigen Ersatz, wie 

er in der Vereinbarung vom 19. Februar 2003 vorgesehen sei, verzichtet. 

Wenn er nun wiederum einen Ersatz für den Stall verlange, verhalte er sich 

widersprüchlich. Ein Rückkommen auf den in der Neuzuteilung 

abgeschlossenen Vergleich sei nicht möglich. Der Antrag des 

Beschwerdeführers sprenge im Übrigen den Gegenstand des vorliegenden 

Verfahrens, zumal die Sache im Neuzuteilungsverfahren erledigt worden sei, 

weshalb darauf nicht einzutreten sei.

Der Beschwerdeführer vertrete nicht die Meliorationskommission, weswegen 

er zur Rüge, die Meliorationskommission habe zum Entscheid des DVS nicht 

Stellung nehmen können, nicht legitimiert sei. Auf diese Rüge sei nicht 

einzutreten.

Der Beschwerdeführer lege dar, dass der Stall ideal gelegen sei und immer 

noch rege genutzt werde. Das DVS habe jedoch aufgrund der Äusserungen 

des Beschwerdeführers anlässlich der Einspracheverhandlung den Eindruck 

erhalten, der Bedarf zur Nutzung des Stalles sei nicht mehr so hoch. Soweit 

der Beschwerdeführer beantrage, den Weg Nr. 10 zwischen Linde und Stall 

durchzuführen, hielten sie an ihren Darlegungen in der angefochtenen 

Verfügung fest. 

d) Der Beschwerdeführer hielt am 22. Juni 2010 replicando an seinen Anträgen 

fest. Die Vereinbarung vom 19. Februar 2003 dürfe nicht widerrufen werden. 

Er habe auch im Neuzuteilungsverfahren auf gleichwertigen Ersatz 

bestanden. Durch die Wiederzuteilung sei die Vereinbarung vom 19. Februar 

2003 eingehalten worden. Mit dem Einverständnis zur Wiederzuteilung des 

Stalles an ihn im Neuzuteilungsverfahren habe er nicht auf Realersatz 

verzichtet. Bei einem Abschluss des Neuzuteilungsverfahrens würde er sich 

alle Neuzuteilungsoptionen versperren. Daher bitte er um Einstellung des 

Neuzuteilungsverfahrens bis auf weiteres. Im Weiteren gab der 

Beschwerdeführer die Positionen gemäss Beschwerdeschrift wieder.

e) Am 28. Juni 2010 wiederholte das DVS, dass die Neuzuteilung eines Stalles 

im Neuzuteilungsverfahren erfolgen müsste und nicht im vorliegenden 

Verfahren. Im Neuzuteilungsverfahren habe der Beschwerdeführer sich damit 

einverstanden erklärt, dass der Stall wiederum ihm zugeteilt werde, womit er 

selbst auf die Zuteilung eines anderen Stalles verzichtet habe. 

f) Die Meliorationskommission hielt in ihrer Duplik vom 4. Juli 2010 an ihren 

Anträgen und Begründungen fest.

4. a) Der Instruktionsrichter wies mit Verfügung vom 9. Juli 2010 das vom 

Beschwerdeführer gestellte Sistierungsgesuch für das Landumlegungs- resp. 

Neuzuteilungsverfahren mit der Begründung ab, dass, weil von einer allenfalls 

zu ändernden Linienführung so oder so einzig Land des Beschwerdeführers 

betroffen sein werde, davon auszugehen sei, dass das vorliegende Verfahren 

keine präjudizierende Wirkung auf das Landumlegungs- resp. 

Neuzuteilungsverfahren habe. 

b) Am 15. Oktober 2010 fand in … ein gerichtlicher Augenschein mit den 

beteiligten Parteien statt, wobei auch der Bruder des Beschwerdeführers, …, 

anwesend war. Der Beschwerdeführer wiederholte, dass anlässlich der 

Neuzuteilung das betreffende Grundstück, auf welchem die Güterstrasse Nr. 

10 gebaut werden soll, fälschlicherweise der Gemeinde zugewiesen worden 

war. Durch seine Einsprache habe er es verpasst, die Neuzuteilung selbst zu 

bemängeln und so halte man ihm nun vor, die Neuzuteilung akzeptiert zu 

haben. Er sehe nur zwei Möglichkeiten, eine Linienführung durch den Stall mit 

Abriss des Stalles oder eine Linienführung zwischen dem Stall und der Linde, 

wobei er die Variante zwei bevorzuge. Er betrachte die Neuauflage der 

Projektänderung als unnötig.

Das DVS erklärte, dass sich die Fällung der Linde aus Sicht des Natur- und 

Landschaftsschutzes nicht rechtfertigen lasse, weshalb auch die 

Genehmigung der Projektänderung 2009 verweigert worden sei. Die Variante 

des Beschwerdeführers, mit Linienführung zwischen Stall und Linde, sei 

aufgrund der Platzverhältnisse und der Beeinträchtigung durch den 

landwirtschaftlichen Verkehr sehr problematisch. Von Seiten des ALG wurde 

betont, dass eine Linienführung zwischen Stall und Linde zu kurzfristig 

gedacht sei. Ein Neubau sollte für die nächsten 30 Jahre Bestand haben. Die 

vorgeschlagene Linienführung ergebe jedoch höchstens für die nächsten 10 

Jahre einen Sinn, womit die Variante nicht akzeptabel sei. 

Die Meliorationskommission bestätigte, dass sie die Vereinbarung tatsächlich 

nicht habe einhalten können. Es sei ihnen nicht möglich gewesen, einen 

passenden Stall als Ersatz zu finden. Die Variante des Beschwerdeführers sei 

jedoch unbrauchbar, denn es würde zu einem Geländeeinschnitt führen, der 

die Nutzung des Stalles verunmöglichen würde. Zudem würde die Linde 

tangiert werden und eine Schädigung sei nicht auszuschliessen.

Der Bruder des Beschwerdeführers erklärte den Anwesenden, wie sie den 

Stall gerne nutzen würden. Er sehe kein Problem, den Stall auch weiterhin 

nutzen zu können, wenn eine Strasse zwischen  Stall und Linde hindurch 

gebaut würde. Der Wert des Stalles sei trotz Zuteilung zweier neuer Ställe 

weiterhin derselbe. Der Platzbedarf bestehe weiterhin, da die beiden neuen 

Ställe anstelle zweier eigener Ställe getreten seien.  Der Beschwerdeführer 

erklärte, er sei bereit sich gütlich zu einigen und machte den Vorschlag, mit 

Unterstützung der Meliorationskommission einen Stall und Land zu kaufen. 

Der Instruktionsrichter wies in der Folge die Meliorationskommission an, dem 

Beschwerdeführer aufgrund des Schätzungsergebnisses ein Angebot zu 

unterbreiten und eine gütliche Einigung zu erzielen versuchen. Mit dem 

Entscheid werde solange abgewartet.

c) Mit Schreiben vom 22. Dezember 2010 informierte der Beschwerdeführer den 

Instruktionsrichter, dass keine einvernehmliche Lösung habe gefunden 

werden können. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 1 des geltenden Meliorationsgesetzes des Kantons Graubünden 

(MelG; BR 915.100) wird mit entsprechenden Massnahmen, Werken oder 

landwirtschaftlichen Hoch-/Tiefbauten bezweckt, die Ertragsfähigkeit des 

Bodens zu erhalten oder zu steigern, die Bewirtschaftung zu erleichtern oder 

das Agrarland vor Verwüstung oder Zerstörung durch Naturereignisse zu 

schützen. Inhalt und Regelungsgegenstand des MelG bilden insbesondere 

landwirtschaftliche Güterzusammenlegungen sowie die Gesamtmeliorationen 

(Art. 2 lit. a). Das MelG findet dabei auf alle Grundstücke im Beizugsgebiet 

Anwendung (Art. 2 Abs. 2). Gegen ein Auflageprojekt kann innert der 

Auflagefrist gemäss Art. 44 Abs. 4 i.V.m. Art. 44bis ff. MelG beim zuständigen 

Departement (vorliegend das DVS) Beschwerde erhoben werden. Dieses 

entscheidet über die Projekteinsprachen und genehmigt das Auflageprojekt 

(Art. 44quater MelG). Die Anfechtung solcher Entscheide richtet sich nach Art. 

49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100), womit die Beschwerde an das Verwaltungsgericht möglich ist (VGU 

R 08 74).

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des DVS vom 13. April 2010 (mitgeteilt am 14. April 

2010) betreffend Auflageprojekt Dorfstrasse … sowie Güterstrassen … und 

… Streitig und zu prüfen ist, ob die Einsprache des Beschwerdeführers gegen 

die Projektänderung 2009 zu Recht teilweise gutgeheissen und die 

Projektänderung 2009 mit Ersatzpflanzung zu Recht nicht genehmigt wurde. 

Des Weiteren ist zu prüfen, ob die Departementsverfügung  vom 15. Juli 2003 

zu Recht widerrufen respektive dem Vergleich vom 19. Februar 2003 vom 

DVS zu Recht die Genehmigung verweigert wurde. 

2. a) Der Beschwerdeführer rügt vorliegend, die Meliorationskommission habe sich 

nicht an die Vereinbarung vom 19. Februar 2003 gehalten und keinen 

Stallersatz angeboten. 

Im Rahmen einer Melioration kann eine Neuzuteilung von Immobilien nur im 

Neuzuteilungsverfahren erfolgen. Die Meliorationskommission hat selbst 

bestätigt (Vernehmlassung zur Beschwerde vom 5. Juni 2010) nicht im 

Stande gewesen zu sein, einen Realersatz für den Stall anzubieten. Infolge 

des Neuzuteilungsverfahrens habe man jedoch einen teilweisen Stallersatz 

durch die Erhöhung des Miteigentumsanteils des Beschwerdeführers am Stall 

Tunsauna von 1/5 auf 1/3 zu erreichen versucht, was jedoch an der fehlenden 

Zustimmung der anderen Miteigentümer gescheitert sei. Im Rahmen des 

Neuzuteilungsverfahrens wurde der Stall in … gemäss Protokoll der 

Einspracheverhandlung vom 14. September 2009 auf seine Einsprache hin 

wiederum dem Beschwerdeführer zugeteilt. Der Beschwerdeführer verlangte 

anlässlich der Verhandlung jedoch keinen anderen Stall als Ersatz. Der 

Wunsch nach Zuteilung eines anderen Gebäudes hätte jedoch anlässlich 

dieses Verfahrens erfolgen müssen. Wenn der Beschwerdeführer nun im 

vorliegenden Verfahren betreffend Projektänderungsgenehmigung wiederum 

die Zuteilung eines anderen Gebäudes verlangt, kann darauf wegen 

rechtskräftiger Erledigung dieser Angelegenheit im Neuzuteilungsverfahren 

nicht mehr eingetreten werden.

b) Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vereinbarung, welche anlässlich 

der Einspracheverhandlung vom 19. Februar 2003 geschlossen worden sei, 

habe weiterhin Bestand und könne vom DVS nicht widerrufen werden.   

Gemäss Art. 27 Abs. 1 VRG verpflichtet eine Einsprache die 

Verwaltungsbehörden, den angefochtenen Entscheid umfassend zu 

überprüfen und über die Sache nochmals zu entscheiden. Für das DVS 

bedeutete dies die Überprüfung des Entscheides der Meliorationskommission 

sowohl hinsichtlich des Meliorationszweckes als auch aller anderen 

massgebenden Anliegen, insbesondere der Interessen der Raumplanung, 

des Natur- und Heimatschutzes und des Umweltschutzes (Art. 44quater Abs. 1 

MelG). 

Gelangen solche Entscheide der Verwaltungsbehörden mittels 

verwaltungsgerichtlicher Beschwerde vor das Verwaltungsgericht, so 

beschränkt Art. 51 Abs. 1 VRG die Überprüfungsbefugnis des 

Verwaltungsgerichts auf Rechtsverletzungen einschliesslich 

Ermessensüberschreitung oder –missbrauch sowie auf die Überprüfung der 

Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Von einer Überschreitung oder 

einem Missbrauch des Ermessens kann nur dann die Rede sein, wenn der 

angefochtene Entscheid auf einer unhaltbaren Würdigung der Umstände 

beruht, die sich mit sachlichen Gründen überhaupt nicht mehr rechtfertigen 

lassen (VGU R 06 111, R 07 9).

c) Gemäss Amtsbericht des ANU vom 5. Mai 2009 sei die Linde, welche durch 

die Projektänderung hätte gefällt werden sollen, schutzwürdig und aus 

naturschützerischer Hinsicht lasse sich ein solcher Eingriff nicht rechtfertigen. 

Das DVS stützte sich in seinem Entscheid auf diese Beurteilung und 

verweigerte in Anbetracht der Ausgangslage der aufgelegten 

Projektänderung bezüglich des Einlenkers der Güterstrasse Nr. 10 die 

Genehmigung.

Nach Auffassung des Gerichts genügte die durch das ANU festgestellte 

Schutzwürdigkeit der Linde als Begründung, um die Projektänderung nicht zu 

genehmigen. Art. 3 MelG betont die Wichtigkeit der Berücksichtigung von 

Interessen der Umwelt, insbesondere des Schutzes der Natur und der 

Wahrung des Orts- und Landschaftsbildes. Ebenso verweist Art. 44quater Abs. 

1 MelG eindeutig auf die Wichtigkeit der Übereinstimmung von Entscheiden 

innerhalb einer Melioration mit dem Natur- und Heimatschutz. Die 

Begründung ist weder rechtsmissbräuchlich noch hat das DVS durch diesen 

Entscheid sein Ermessen überschritten. Das DVS hat somit zu Recht 

entschieden, der Projektänderung 2009 die Genehmigung zu verweigern.

d) In der Folge entschied das DVS, der Linienführung nicht der 

Meliorationskommission zur Überarbeitung zurückzuweisen, sondern die 

Entscheidung, welche Linienführung gewählt werden sollte, selbst zu treffen. 

Gemäss DVS kämen dazu nur zwei weitere Varianten der Anbindung der 

Güterstrasse Nr. 10 an die Kantonsstrasse in Frage: Einerseits die 

ursprüngliche Variante mit Abriss des Stalles, andererseits eine Linienführung 

zwischen Stall und Linde hindurch. Das DVS hat sich dabei auf zwei Varianten 

beschränkt, zu welchen sämtliche Parteien bereits Stellung nehmen konnten. 

Aus Sicht des Gerichts hat sich das DVS zu Recht auf diese beiden Varianten 

beschränkt, da innerhalb des Verfahrens keine weiteren von beiden Parteien 

als durchführbar befundenen Varianten vorgebracht worden waren. Ein 

Belassen des jetzigen Einlenkers (Nullvariante), welches im technischen 

Bericht zum Projekt 2002 noch eine Option darstellte, war unter den neuen 

Umständen, d.h. mit der Verbindung der Güterwege Nr. 10 und Nr. 13, nicht 

mehr möglich. Die Verbindung der Güterwege als Entlastung des Dorfkerns 

vom landwirtschaftlichen Durchgangsverkehr lässt vermehrten Verkehr 

erwarten, womit die „Nullvariante“ zu Recht keine Berücksichtigung mehr 

fand.  In Anbetracht der öffentlichen Auflage der erstgenannten Variante, bei 

welcher der Stall des Beschwerdeführers abgerissen werden müsste, und der 

nur geringen Abweichung der zweitgenannten Variante, war das DVS aus 

Sicht des Gerichts auch durchaus in der Lage, selbst einen Entscheid zu 

fällen, welche Variante in Frage kommen würde. Es hat dabei die Vor- und 

Nachteile beider Varianten gegeneinander abgewogen und ist zum Schluss 

gekommen, dass es am sinnvollsten erscheine, den Weg so zu bauen, wie er 

ursprünglich aufgelegt und genehmigt worden ist. 

Anlässlich des Augenscheins vom 15. Oktober 2010 konnte sich das Gericht 

selbst ein Bild der Umstände machen. Die Linienführung zwischen Stall und 

Linde wäre durchaus möglich. Die Einschränkungen in der Nutzung des 

Stalles wären indessen enorm. Es handelt sich um sichtlich steiles Gelände. 

Der Bau der Güterstrasse Nr. 10 würde zumindest im Einlenkerbereich einiger 

Kunstbauten bedürfen, wie dies auch bereits im technischen Bericht zum 

Projekt 2002 festgestellt worden war.  Daran würde auch eine Entschärfung 

des Einlenkers auf der gegenüberliegenden Seite der Kantonsstrasse, wie es 

der Beschwerdeführer vorgeschlagen hat, nichts ändern. Der grossflächige 

Eingriff, der nötig wäre, um diese Bauten zu erstellen, lässt es fraglich 

erscheinen, ob die Linde den Eingriff überstehen würde. Des Weiteren würde 

die Linienführung zwischen Stall und Linde den Auslauf um den Stall stark 

einschränken, wenn nicht gar verunmöglichen. Obschon der 

Beschwerdeführer einige Ideen äusserte,  wie er weiterhin genügend Auslauf 

zur Verfügung stellen könnte, erscheint es aufgrund der Steilheit des 

Geländes fraglich, ob ein nutzbarer Auslauf überhaupt noch möglich wäre. 

Entgegen der Aussage des Beschwerdeführers trifft es nicht zu, dass im 

Projekt für den Weg Nr. 10 kein Längsgefälle gegeben ist. Im Bericht zum 

Projekt 2002 wird als durchschnittliches Längsgefälle 12%, als maximales 

Längsgefälle 14%, angegeben. Diese Angaben sind für die jetzige 

Linienführung aktuell, weil das Projekt 2002 die Linienführung mit Abbruch 

des Stalles vorsah und im hier interessierenden Bereich nicht mehr geändert 

wurde.

Angesichts dieser Ergebnisse ist der Entscheid des DVS für eine 

Linienführung mit Abbruch des Stalles nachvollziehbar und erscheint diese 

Variante als insgesamt sinnvollste Lösung. Das DVS hat sich somit zu Recht 

für die Linienführung gemäss Projekt 2002 entschieden.

e) Die Erstellung des Einlenkers entsprechend dem ersten Auflageprojekt 

bedurfte keiner erneuten Genehmigung durch das DVS, da diese bereits 

erteilt worden war. Anlässlich einer Einspracheverhandlung zu dem 

damaligen Projekt wurde mit dem Vater des Beschwerdeführers am 19. 

Februar 2003 jedoch ein Vergleich geschlossen, dass ein Abbruch des Stalles 

nur bei gleichwertigem Ersatz in der Gegend akzeptiert werde. Aufgrund 

dieses Vergleichs wurde die Einsprache mit Departementsverfügung üB 

43/02 vom 15. Juli 2003 als gegenstandslos abgeschrieben. Gemäss Art. 25 

Abs. 1 VRG kann die Verwaltungsbehörde einen solchen rechtskräftigen 

Entscheid von Amtes wegen oder auf Gesuch hin ändern oder aufheben, 

wenn sich die Sach- oder Rechtslage gegenüber der ursprünglichen 

Entscheidungsgrundlage geändert hat (lit. a) und nicht überwiegende 

öffentliche oder private Interessen dem Widerruf entgegenstehen (lit. b). 

Wie das DVS ausführte, habe sich die Sachlage in mehrfacher Hinsicht 

geändert. Einerseits könne kein Realersatz geleistet werden. Andererseits sei 

der Beschwerdeführer nicht mehr derart auf den Stall angewiesen, wie 

dazumal noch sein Vater. 

Tatsächlich ist die Meliorationskommission nicht im Stande, dem 

Beschwerdeführer einen gleichwertigen Ersatz anzubieten. Es liegt in dem 

Sinne faktische Unmöglichkeit vor. Diese genügt, um eine Änderung des 

Entscheides zu rechtfertigen, da es sich dabei um eine eindeutige Änderung 

der Sachlage handelt, denn zum Zeitpunkt des Vergleichs war den Parteien 

noch nicht bewusst, dass es nicht möglich sein würde, einen Ersatz zu finden. 

Eine Änderung oder eine Aufhebung eines Entscheides ist jedoch nur 

möglich, wenn dem keine überwiegenden öffentlichen oder privaten 

Interessen entgegenstehen (Art. 25 Abs. lit. b VRG). Vorliegend überwiegen 

die Interessen des Beschwerdeführers am Erhalt des Stalles nicht das 

öffentliche Interesse am Bau des Einlenkers des Güterweges Nr. 10 und der 

Durchführung der Melioration. Der Beschwerdeführer selbst hätte den Stall 

seinem Bruder zur Verfügung gestellt. Dieser wiederum ist für die Führung 

seines landwirtschaftlichen Betriebes nicht zwingend auf die Nutzung des 

Stalles in … angewiesen. Denn bis anhin ist der Stall nicht genutzt worden, 

da man ihn zuerst umbauen müsste und mit dem Umbau bis auf einen 

endgültigen Entscheid betreffend der Linienführung gewartet wurde, wie der 

Bruder des Beschwerdeführers am Augenschein vom 15. Oktober 2010 

bestätigt hat. Somit würde sich an der momentanen Situation nichts ändern. 

Unter diesen Umständen ist der teilweise Widerruf der 

Departementsverfügung üB 43/02 vom 15. Juli 2003  zulässig und nicht 

unangemessen.

f) Soweit der Beschwerdeführer rügt, das DVS habe eine Entscheidung der 

Meliorationskommission aufgehoben, ohne dass diese dazu habe Stellung 

nehmen können, ist zunächst festzuhalten, dass der Beschwerdeführer zur 

Erhebung dieser Rüge wegen Fehlens der Voraussetzungen des Art. 50 VRG 

nicht legitimiert ist. Somit ist auf diesen Beschwerdepunkt nicht einzutreten. 

Zudem war das DVS anlässlich der umfassenden Überprüfung des 

Entscheides nicht verpflichtet, eine erneute Stellungnahme der 

Meliorationskommission einzuholen, da diese zur Problematik bereits im 

vorangegangenen Verfahren hatte Stellung nehmen können. Da keine neuen 

Aspekte hinzugekommen waren, musste das DVS auch keine erneute 

Stellungnahme ermöglichen. 

g) Der angefochtene Entscheid des DVS erweist sich somit als rechtmässig und 

die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten zulasten 

des Beschwerdeführers (Art. 73 Abs. 1 VRG). Gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG 

steht den - überdies nicht anwaltlich vertretenen - Beschwerdegegnern keine 

Parteientschädigung zu.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 504.--

zusammen Fr. 3'504.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.