# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4281a4cc-65a7-5f02-bf53-9ef52c564dd8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 30.09.2020 BRGE III Nr. 0150/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-III-Nr--0150-20_2020-09-30.pdf

## Full Text

BRGE III Nr. 0150/2020 vom 30. September 2022 in BEZ 2022 Nr. 13 
 
Bestätigt mit VB.2020.00730 vom 14. Januar 2021, dieser bestätigt mit 
1C_123/2021 vom 28. März 2022 

Das bis auf den strittigen Werbeschriftzug und eine weitere Werbetafel 
unbebaute Baugrundstück lag in der Kernzone. Der streitbetroffene 
Werbeschriftzug in weisser Farbe mit dem Namen der Internetseite der 
Rekurrentin, stand in etwa in der Mitte der Bauparzelle und war rund 12 m lang. 
Die einzelnen Buchstaben waren bis zu 1 m hoch, wobei diese auf einer Höhe 
von 0,7 m ab Boden montiert waren.  

Aus den Erwägungen: 

3.1 Die Rekurrentin macht geltend, dass es sich vorliegend um eine 
Baureklametafel handle und nicht um eine permanente Reklame, weshalb auf 
die Einreichung eines Baugesuchs verzichtet worden sei. (…)  

3.2 Soweit die Rekurrentin damit sinngemäss die Bewilligungspflicht für 
den streitbetroffenen Reklameschriftzug in Frage stellt, ist Folgendes 
festzuhalten:  

Von Bundesrechts wegen erstreckt sich die baurechtliche 
Bewilligungspflicht gemäss Art. 22 des Raumplanungs- und Baugesetzes 
(RPG) auf alle „Bauten und Anlagen“. Unter diesen Begriff fallen „jene künstlich 
geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in fester Verbindung 
zum Boden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die 
Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich 
erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt 
beeinträchtigen“ (BGE 123 II 259, E. 3). Entscheidend ist nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung, ob mit der fraglichen Massnahme nach 
dem gewöhnlichen Lauf der Dinge so wichtige räumliche Folgen verbunden 
sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer 
vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 114 Ib 314). Zum selben Ergebnis führt 
eine Auslegung des zürcherischen Rechts: § 309 Abs. 1 PBG stellt einen 
detaillierten Katalog bewilligungspflichtiger baulicher Massnahmen auf, wozu 
gemäss lit. m Reklameanlagen gehören. Die Tatbestände, welche wegen ihrer 
geringfügigen Bedeutung von der Bewilligungspflicht befreit sind (§ 309 Abs. 3 
PBG), werden in § 1 der Bauverfahrensverordnung (BVV) aufgelistet, so 
beispielsweise Baubaracken, Bauinstallationen und Baureklametafeln für eine 
bestimmte Baustelle und für die Dauer der Bauausführung (lit. c).  

Der vorliegend strittige, in der Kernzone erstellte Schriftzug weist mit einer 
Länge von rund 12 m und der Höhe der einzelnen Buchstaben von bis zu 1 m 
erhebliche Abmessungen auf und ist seiner Zweckbestimmung als 
Werbeinstallation entsprechend (…) gut sichtbar. Es ist mithin klarerweise von 
rechtserheblichen räumlichen Folgen auszugehen und mithin nicht von einer 
geringfügigen Bedeutung des Schriftzuges. Es besteht folglich ein Interesse der 
Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle in einem 
Baubewilligungsverfahren. Daran ändert nichts, dass dieser lediglich bis zum 

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Beginn der Bauarbeiten bezüglich der auf der Bauparzelle geplanten 
Wohngebäude bestehen bleiben soll. Auch temporäre Bauten und Anlagen 
unterstehen bei gegebenen Voraussetzungen der Bewilligungspflicht.  

Sodann kann beim streitbetroffenen Schriftzug entgegen der 
rekurrentischen Auffassung nicht von einer gemäss vorstehender Bestimmung 
privilegierten Baureklametafel ausgegangen werden. Indem mit dem 
Reklameschriftzug in allgemeiner Weise auf die Webseite der 
Generalunternehmerin verwiesen wird, fehlt ein Bezug zum konkret geplanten 
Bauvorhaben. Daran ändert nichts, dass mit zwei Klicks auf dieser Webseite 
das Bauvorhaben auffindbar ist. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass es sich 
dabei nicht um eine «klassische» Baureklame handelt. Hierzu bedürfte es 
konkreter Informationen zu dem auf der Standortparzelle geplanten Projekt (…). 
Beim streitbetroffenen Schriftzug handelt es sich klarerweise nicht um eine 
solche Baureklametafel.  

Die Vorinstanz ging damit zu Recht von der Bewilligungspflicht des 
streitbetroffenen Reklameschriftzugs aus.