# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7117816-d143-56ef-82a7-2cadf961b00a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.02.2012 IV-2010/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-80_2012-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/80

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 23.02.2012

Entscheiddatum: 23.02.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2012
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 3, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 
Abs. 2 SVG (SR 741.01); Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV (SR 741.11). Der 
Motorradfahrer überschritt die zulässige Geschwindigkeit ausserorts von 80 
km/h um 36 km/h. Bestätigung der Erhöhung der Mindestentzugsdauer 
wegen Rückfalls von zwölf auf 16 Monate aufgrund des Ausmasses der 
Überschreitung, des getrübten Leumunds als Motorfahrzeuglenker und der 
zeitlichen Nähe zur Vortat (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. 
Februar 2012, IV-2010/80).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Mitglied Urs Früh; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Fritz Heeb, Rechtsanwalt, Rathausplatz 1, 8880 Walenstadt,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- Am Sonntag, 18. Juli 2010, stellte die Kantonspolizei St. Gallen um 17.25 Uhr 

mittels Lasermessung fest, dass X als Lenker des Motorrades "Harley-Davidson" mit 

dem amtlichen Kennzeichen XX 0000 auf der Hauptstrasse in S in Fahrtrichtung B auf 

der Höhe der C-Strasse die allgemeine Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h 

um 36 km/h überschritt. Der Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen. 

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt entzog X den Führerausweis am 12. August 

2010 für die Dauer von 16 Monaten.

B.- Gegen die Verfügung vom 12. August 2010 erhob X durch seinen Rechtsvertreter 

mit Eingabe vom 13. August 2010 und Ergänzung vom 15. September 2010 Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 

Entzugsdauer von der Administrativbehörde nach rechtskräftigem Abschluss des 

Strafverfahrens neu festzusetzen, eventualiter ein Entzug von 12 Monaten anzusetzen.

Das Rekursverfahren wurde am 24. September 2010 sistiert und der Rechtsvertreter 

des Rekurrenten gebeten, Strafentscheide umgehend mitzuteilen. Das Gericht wurde 

während eines Jahres vom Rekurrenten nicht über die strafrechtliche Beurteilung des 

Vorfalls vom 18. Juli 2010 unterrichtet. Eine telefonische Abklärung beim 

Untersuchungsamt Z ergab am 22. September 2011, dass das Strafverfahren bereits 

am 3. November 2010 mit einem rechtskräftig gewordenen Strafbescheid erledigt 

worden war. X wurde wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe 

von 20 Tagessätzen zu je Fr. 80.--, bedingt erlassen bei einer Probezeit von drei 

Jahren, und einer Busse von Fr. 1'000.-- verurteilt. Der Rechtsvertreter des 

Rekurrenten äusserte sich am 29. November 2011 zur vorgesehenen Aufhebung der 

Sistierung, und das Rekursverfahren wurde am 30. November 2011 weitergeführt.

Der Vertreter des Rekurrenten ergänzte den Rekurs in der Sache am 3. Januar 2012 

und beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und die Dauer des Führerausweisentzugs auf 12 Monate 

festzusetzen. Auf die Ausführungen zur Begründung der Rekursanträge wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine 

Stellungnahme.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 13. August 2010 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit den Ergänzungen vom 15. September 

2010 und vom 3. Januar 2012 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind 

(vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

3.- Angesichts der Feststellungen im rechtskräftigen Strafbescheid des 

Untersuchungsamtes Z vom 3. November 2010 bestreitet der Rekurrent zu Recht nicht, 

am 18. Juli 2010 auf der Hauptstrasse in S in Fahrtrichtung B die allgemeine 

Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 36 km/h überschritten zu haben. Er 

hat die entsprechenden Signale missachtet und dadurch Art. 27 Abs. 1 SVG, wonach 

Signale und Markierungen zu befolgen sind und diese den allgemeinen Regeln 

vorgehen, und Art. 32 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b der 

Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11), wonach die allgemeine Höchstgeschwindigkeit 

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für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen ausserhalb 

von Ortschaften, ausgenommen auf Autobahnen, 80 km/h beträgt, verletzt.

4.- Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von 

Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den 

konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall etwa dann vor, wenn die 

Geschwindigkeit jeweils mindestens um 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 

35 km/h auf einer Autobahn überschritten wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1C_335/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_83/2008 vom 

16. Oktober 2008 E. 2). Nach dieser Rechtsprechung wiegt eine 

Geschwindigkeitsüberschreitung von 36 km/h ausserorts, wie sie der Rekurrent am 

18. Juli 2010 in S beging, schwer. Sie würde sogar auf einer Autobahn regelmässig als 

schwere Widerhandlung geahndet. Im Rekurs wird deshalb zu Recht nicht geltend 

gemacht, die Widerhandlung wiege hinsichtlich der Gefährdung wie auch des 

Verschuldens nicht schwer.

5.- Die Vorinstanz hat den Führerausweis für die Dauer von 16 Monaten entzogen. Im 

Rekurs wird die Anordnung einer über der für eine im Rückfall begangene schwere 

Widerhandlung vorgeschriebenen gesetzlichen Mindestentzugsdauer von 12 Monaten 

liegenden Entzugsdauer beanstandet.

a) Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf 

jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis wird nach einer schweren 

Widerhandlung für mindestens zwölf Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen 

fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung oder zweimal 

wegen mittelschweren Widerhandlungen entzogen war (Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG). Der 

Führerausweis war dem Rekurrenten wegen einer am 4. Juli 2009 begangenen 

schweren Widerhandlung für die Dauer von fünf Monaten vom 18. Oktober 2009 bis 

17. März 2010 entzogen. Die erneute schwere Widerhandlung beging der Rekurrent am 

18. Juli 2010, mithin innerhalb der fünfjährigen Rückfallfrist von Art. 16c Abs. 2 lit. c 

SVG.

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b) aa) Die Vorinstanz hat die gegenüber der gesetzlichen Mindestentzugsdauer von 12 

Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG deutliche Erhöhung der Entzugsdauer damit 

begründet, die Verkehrsregeln seien innert weniger Monate nach Ablauf eines längeren 

Führerausweisentzugs, der ebenfalls wegen einer massiven 

Geschwindigkeitsüberschreitung ausgesprochen worden sei, erneut verletzt worden. 

Zudem hat sie das Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitung erhöhend 

berücksichtigt.

bb) Wo sich die objektive Tatschwere, wie bei Überschreitungen der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit, zumindest teilweise in einem Messergebnis niederschlägt, ist 

es grundsätzlich nicht zu beanstanden, für die Bemessung der Massnahme auf Tarife 

abzustellen. Da ihnen aber lediglich eine Richtlinienfunktion zukommt, dürfen sie nicht 

schematisch gehandhabt werden. Der Tarif dient deshalb lediglich als Ausgangspunkt, 

von dem aus die Sanktion im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen 

Zumessungsfaktoren des Einzelfalls festgesetzt werden muss (vgl. Ph. Weissenberger, 

Die Zumessung des Warnungsentzugs von Führerausweisen, in: SJZ 95/1999, S. 461 

mit Hinweis auf BGE 124 II 44). Nach den vorinstanzlichen Richtlinien vom 26. Oktober 

2005 (unverändert in der Version vom 7. Januar/30. Juni 2009) hat eine Überschreitung 

der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten von 36 km/h ausserorts ohne Anwendung von 

Rückfallbestimmungen eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer um einen Monat zur 

Folge.

Im Rekurs wird geltend gemacht, die Geschwindigkeitsüberschreitung um 36 km/h 

ausserorts sei bei einem Überholmanöver bzw. der damit verbundenen Beschleunigung 

begangen worden und habe nur sehr kurz gedauert. Es seien keine anderen 

Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet worden. Wäre die Gegenfahrbahn nicht frei 

gewesen, hätte der Rekurrent nicht überholt. Von einer eigentlichen Raserfahrt könne 

nicht die Rede sein. Das Verschulden sei nicht als allzu schwer zu qualifizieren. Die 

Geldstrafe sei deshalb auch unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren 

aufgeschoben worden.

Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 30 km/h oder mehr 

bringt ohne Weiteres, d.h. unabhängig von weiteren, die Gefährlichkeit dieses 

Verhaltens erhöhenden Umständen, eine erhöhte abstrakte Gefährdung mit sich. Bei 

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einer derartigen Geschwindigkeit besteht insbesondere ein erhebliches Risiko, dass 

der Lenker bei einem überraschenden Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer, wie etwa 

dem Wechsel auf die Überholspur, oder bei Hindernissen nicht mehr sachgerecht 

reagieren kann und es deshalb zu einem Unfall kommt, bei dem Fahrzeuge auf die 

Gegenfahrbahn geraten. Ebenso kann bei einem solchen Tempo bereits eine 

vorübergehende Unaufmerksamkeit für eine Kollision auch mit entgegenkommenden 

Fahrzeugen genügen. Das Risiko einer Frontalkollision mit schweren Folgen ist dabei 

auf einer nicht richtungsgetrennten Strasse wesentlich höher als auf 

richtungsgetrennten Autobahnen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 

22. August 2011 E. 2.5 mit Hinweis auf BGE 122 IV 173 E. 2d). Der Tarif für die 

Erhöhung der Entzugsdauer in Abhängigkeit vom Ausmass der Überschreitung der 

zulässigen Höchstgeschwindigkeit geht nicht von besonderen konkreten Umständen 

aus. Vielmehr ist er – entsprechend den von der Rechtsprechung entwickelten Regeln 

zur Beurteilung der Schwere von Geschwindigkeitsüberschreitungen – unabhängig von 

den konkreten Umständen, unter denen die Überschreitung begangen wurde, 

anwendbar. Mithin rechtfertigt die Überschreitung der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts um 36 km/h selbst bei günstigen 

Umständen eine Erhöhung der Entzugsdauer um einen Monat. Dies muss umso mehr 

gelten, wenn die Geschwindigkeit im Rahmen eines Überholmanövers begangen 

wurde, bei dem mit dem überholten Fahrzeuglenker – zumindest – ein weiterer 

Verkehrsteilnehmer konkret betroffen ist.

In subjektiver Hinsicht ist schweres Verschulden nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG 

gegeben, wenn der Lenker mindestens grobfahrlässig handelt (BGE 126 II 206 E. 1a). 

Nach der Rechtsprechung ist die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit bei 

Vorliegen eines objektiv schweren Falls in der Regel mindestens grobfahrlässig, es sei 

denn, es bestehe eine Ausnahmesituation (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 

vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen auf BGE 123 II 37 E. 1f und Urteil 

1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3). Eine solche Ausnahmesituation wird 

nicht geltend gemacht. Der Beschwerdeführer musste sich angesichts des Ausmasses 

der Geschwindigkeitsüberschreitung bei der Durchführung des Überholmanövers 

bewusst sein, dass er die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h 

massiv überschritt.

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Insgesamt ist es deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Erhöhung der 

gesetzlich vorgeschriebenen Mindestentzugsdauer von 12 Monaten unter anderem mit 

dem Ausmass der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit begründet 

hat.

cc) Der Leumund des Rekurrenten als Motorfahrzeuglenker ist getrübt. Gemäss Auszug 

aus dem Eidgenössischen Administrativmassnahmen-Register (ADMAS) war ihm der 

Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung vom 18. Oktober 2009 bis 

17. März 2010 für die Dauer von fünf Monaten entzogen. Dieser Umstand zieht – wie 

dargelegt – eine Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c 

SVG nach sich.

Die Frist, innert welcher die Mindestentzugsdauer nach einer früheren schweren 

Widerhandlung zwölf Monate beträgt, ist in Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG auf fünf Jahre 

angesetzt. Der Rekurrent hat die erneute schwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften am 18. Juli 2010 und damit bereits rund vier Monate nach 

Ablauf der früheren Massnahme begangen. Dieser Umstand fällt bei der Bemessung 

der Entzugsdauer zu Ungunsten des Rekurrenten ins Gewicht, ohne dass dadurch der 

Rückfall in unzulässiger Weise zweimal berücksichtigt würde. Vielmehr wird die 

konkrete zeitliche Nähe zur Vortat gewichtet. Vor dem Hintergrund des Zwecks der 

Administrativmassnahmen, namentlich der Besserung und Erziehung eines fehlbaren 

Lenkers, erscheint eine Massnahmeerhöhung bei Rückfällen innerhalb der ersten Hälfte 

der Rückfallfrist als zulässig. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach unter 

der Geltung des alten Rechts das Fahren in angetrunkenem Zustand sowie die 

Tatsache des Rückfalls in der Mindestentzugsdauer des FiaZ-Rückfalls erfasst waren 

und daher weder beim Verschulden noch beim Leumund zusätzlich zu Ungunsten des 

Betroffenen berücksichtigt werden durften, ist nicht einschlägig. Einerseits erging der 

Entscheid unter der Geltung des alten Rechts, anderseits ging es um die Beurteilung 

eines Vorfalls, der sich nicht innerhalb, sondern nach Ablauf der Rückfallfrist ereignet 

hatte. Zudem wurde auch auf Ausnahmefälle verwiesen (vgl. VRKE IV-2009/48 vom 

29. Oktober 2009 E. 3b/cc mit Hinweis auf BGE 128 II 182 E. 3a). Eine Erhöhung der 

Entzugsdauer um mehrere Monate erscheint unter dem Aspekt des getrübten 

automobilistischen Leumundes als angemessen.

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Von einem ungetrübten, bei der Bemessung der Entzugsdauer zu berücksichtigenden 

automobilistische Leumund ist nach der Rechtsprechung dann auszugehen, wenn der 

Lenker im ADMAS nicht verzeichnet ist und seit mindestens zehn Jahren über den 

Führerausweis verfügt (vgl. VRKE IV-2010/89 vom 25. November 2010 E. 3b/cc, 

veröffentlicht auf www.gerichte.sg.ch, Rechtsprechung/

Verwaltungsrekurskommission). Dementsprechend bleibt kein Raum, den gemäss den 

Ausführungen des Rechtsvertreters "ansonsten ausgezeichneten und ungetrübten 

automobilistischen Leumund" mit einer Reduktion der Entzugsdauer zu 

berücksichtigen.

dd) Weder vor Vorinstanz noch im Rekursverfahren wird eine berufliche Angewiesenheit 

des Rekurrenten auf den Führerausweis geltend gemacht. Eine solche Angewiesenheit 

wird aus den Akten auch nicht ersichtlich.

c) Unter Berücksichtigung der Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten, dem Ausmass 

der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 18. Juli 2010, des Rückfalls innerhalb von 

lediglich rund vier Monaten und der fehlenden erhöhten Sanktionsempfindlichkeit 

erscheint die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von 16 Monaten als 

angemessen. Mit der Berücksichtigung der in Art. 16 Abs. 3 SVG genannten 

Bemessungskriterien wurde auch dem in Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt: BV) 

verankerten Grundsatz der Verhältnismässigkeit ausreichend Rechnung getragen.

6.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 

der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist 

zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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