# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a199015c-85e3-5e97-9721-7f12a401c534
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-02
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 02.02.2021 (publiziert) OG 60/2015/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_OG-60-2015-13_2021-02-02.pdf

## Full Text

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Führerausweisentzug; schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrs-

vorschriften durch ungenügenden Abstand beim Hintereinanderfahren – 

Art. 16c und Art. 34 Abs. 4 SVG; Art. 12 Abs. 1 VRV. 

Die Verwaltungsbehörde, die über einen Führerausweisentzug entscheidet, darf 

grundsätzlich nicht von den Sachverhaltsfeststellungen eines rechtskräftigen Straf-

urteils abweichen. Das gilt auch bei einem Strafbefehl, der auf einen Polizeibericht 

abstellt, wenn der Betroffene weiss oder davon ausgehen muss, dass neben dem 

Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet wird. Der Betroffene muss seine 

Verteidigungsrechte im Strafverfahren wahrnehmen (E. 3.2). 

Das Hintereinanderfahren auf dem Überholstreifen einer Autobahn mit einer Ge-

schwindigkeit von über 100 km/h über eine Strecke von 700 Metern in einem Ab-

stand von 12 m stellt auch bei trockener Fahrbahn und guten Sichtverhältnissen 

eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften dar (E. 3.4). 

OGE 60/2015/13 vom 24. Oktober 2017 

Veröffentlichung im Amtsbericht 

Sachverhalt  

A. fuhr mit seinem Personenwagen auf der Autobahn. Gemäss Polizeirapport folg-

te er auf dem Überholstreifen mit ungenügendem Abstand dem vorausfahrenden 

Personenwagen; er hielt über eine Wegstrecke von ca. 700 m einen Abstand von 

10–12 m ein bei einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h. In der Folge wurde er mit 

rechtskräftigem Strafbefehl wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer 

bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von 20 Tagessätzen und einer Busse von 

Fr. 900.– verurteilt. Im nachfolgenden Administrativverfahren machte er geltend, 

der Sachverhalt sei unrichtig festgestellt worden. Die Staatsanwaltschaft (Ver-

kehrsabteilung) ging aufgrund der Akten von einer schweren Widerhandlung gegen 

die Strassenverkehrsvorschriften aus; sie entzog A. für drei Monate den Führer-

ausweis. A. rekurrierte erfolglos an den Regierungsrat. Seine hierauf erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Obergericht ab. 

Aus den Erwägungen 

3. Nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen 

das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz ausgeschlossen ist, wird der 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen (Art. 16 Abs. 2 des 

Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG, SR 741.01]). Bei der 

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Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs sind die Umstände des Ein-

zelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das 

Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Not-

wendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch 

nicht unterschritten werden, ausser wenn – was hier nicht in Frage steht – die Stra-

fe nach Art. 100 Ziff. 4 Satz 3 SVG gemildert wurde (Art. 16 Abs. 3 SVG).  

3.1. Nach Art. 16a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch Ver-

letzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervor-

ruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). Nach einer leich-

ten Widerhandlung wird die fehlbare Person verwarnt, wenn in den vorangegange-

nen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativ-

massnahme verfügt wurde (Abs. 3). In besonders leichten Fällen wird auf jegliche 

Massnahme verzichtet (Abs. 4). 

Nach Art. 16b SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Ver-

letzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder 

in Kauf nimmt (Abs. 1 lit. a). Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der 

Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (Abs. 2 lit. a). 

Nach Art. 16c SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Ver-

letzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer her-

vorruft oder in Kauf nimmt (Abs. 1 lit. a). Nach einer schweren Widerhandlung wird 

der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Abs. 2 lit. a). Voraus-

gesetzt wird eine konkrete oder jedenfalls eine erhöhte abstrakte Gefährdung 

anderer Personen, wobei die erhöhte abstrakte Gefährdung bei der naheliegenden 

Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung anzunehmen ist. Das 

Verschulden muss sodann schwer wiegen (Philippe Weissenberger, Kommentar 

Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. A., Zürich/St. Gallen 

2015, Art. 16c SVG N. 4, S. 183, mit Hinweisen). 

Die mittelschwere Widerhandlung stellt einen Auffangtatbestand dar. Eine mittel-

schwere Widerhandlung liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer 

leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren 

Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2 S. 141).  

3.2. Im System des Dualismus von Straf- und Administrativverfahren spricht der 

Strafrichter die Strafsanktionen aus, während die zuständige Administrativbehörde 

über die in Art. 16 ff. SVG vorgesehenen Administrativmassnahmen entscheidet. 

Dabei drängt sich eine gewisse Koordination der beiden Verfahren auf. Die Ver-

waltungsbehörde, die über einen Führerausweisentzug entscheidet, darf grund-

sätzlich nicht von den Sachverhaltsfeststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils 

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abweichen. Die Rechtssicherheit gebietet, zu vermeiden, dass die Unabhängigkeit 

des Straf- und des Verwaltungsgerichts zu entgegengesetzten Urteilen führt, die 

auf der Grundlage des gleichen Sachverhalts ergehen. Die Verwaltungsbehörde 

kann nur vom Strafurteil abweichen, wenn sie in der Lage ist, ihren Entscheid auf 

Sachverhaltsfeststellungen zu stützen, die dem Strafrichter unbekannt sind oder 

die von diesem nicht berücksichtigt wurden, wenn neue Beweise bestehen, deren 

Würdigung zu einem anderen Ergebnis führt, wenn die Beurteilung durch den 

Strafrichter klar dem festgestellten Sachverhalt widerspricht oder wenn der Straf-

richter nicht alle Rechtsfragen geklärt hat, insbesondere diejenigen, welche die 

Verletzung der Strassenverkehrsregeln betreffen (BGE 139 II 95 E. 3.2 S. 101 f. 

mit Hinweisen [= Pra 2013 Nr. 83]). 

Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im Strafurteil ab-

zustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren unter Anhörung von Parteien und 

Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei denn, es bestünden klare Anhalts-

punkte für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung; in diesem Fall hat die 

Verwaltungsbehörde nötigenfalls selbständige Beweiserhebungen durchzuführen. 

Die Verwaltungsbehörde ist unter bestimmten Umständen aber auch an einen 

Strafentscheid gebunden, der im Strafbefehlsverfahren ergangen ist, bei dem die 

Behörde auf einen Polizeibericht abstellt, der auf Wahrnehmungen der Polizei-

beamten an Ort und Stelle beruht und sich auf Aussagen von Beteiligten stützt, die 

unmittelbar nach dem Vorfall eingeholt wurden und für den Führerausweisentzug 

massgebend sind. Das gilt namentlich, wenn der Betroffene weiss oder davon aus-

gehen muss, dass neben dem Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet 

wird. Entsprechend dem Grundsatz von Treu und Glauben muss der Betroffene 

allfällige Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren vorbringen und 

dort gegebenenfalls alle Rechtsmittel ausschöpfen (BGer 6A.19/2006 vom 16. Mai 

2006 E. 1 mit Hinweisen, insbesondere BGE 123 II 97 E. 3c/aa S. 103 f.). 

Im vorliegenden Fall musste der Beschwerdeführer im Grundsatz ohne weiteres 

davon ausgehen, dass die Verurteilung wegen grober Verletzung der Verkehrs-

regeln ein separates Administrativverfahren nach sich ziehen werde. Er macht 

jedoch geltend, er habe den Strafbefehl erst nach Ablauf der Einsprachefrist zur 

Kenntnis genommen (Zustellversuch und unbenützter Ablauf der Abholungsfrist 

während seiner Abwesenheit). In dieser Situation kann ihm nicht unbesehen 

vorgehalten werden, er hätte seine Verteidigungsrechte – insbesondere auch zur 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts – im Strafverfahren geltend ma-

chen können. Der festgestellte Sachverhalt kann daher im vorliegenden Verfahren 

grundsätzlich überprüft werden. 

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3.3. Dem Strafbefehl wurde der Sachverhalt gemäss Polizeirapport zugrunde 

gelegt. Demnach folgte der Beschwerdeführer am Samstag, 14. Juni 2014, 

09.40 Uhr, mit seinem Personenwagen auf dem Überholstreifen über eine Distanz 

von ca. 700 m, bei einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h, mit einem Abstand von 

lediglich 10–12 m dem vorausfahrenden Fahrzeug. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe auf seiner Fahrt einen weit vor ihm 

fahrenden Lastwagen gesehen und deshalb von der rechten auf die linke Spur ge-

wechselt. Etwa zeitgleich habe ein anderer Personenwagen, der vor ihm, aber hin-

ter dem Lastwagen gefahren sei, ebenfalls die Spur gewechselt. Dieser Personen-

wagen sei zwar schneller als der Lastwagen, aber langsamer als der Beschwerde-

führer gefahren (Annahme: Lastwagen 80 km/h, Personenwagen 90–95 km/h, Be-

schwerdeführer anfänglich ca. 120 km/h). Trotz Abbremsens des Beschwerde-

führers habe sich der Abstand zwischen den beiden Fahrzeugen verringert und 

kurzzeitig den gewünschten Mindestabstand unterschritten. Die Geschwindigkeit 

des Beschwerdeführers sei – aufgrund des Abbremsens – während des Manövers 

deutlich unter 120 km/h gewesen. Der Abstand habe nach wenigen hundert Metern 

wieder zugenommen, weil der Beschwerdeführer das Tempo weiter reduziert 

habe. Der Sachverhalt sei unrichtig festgestellt worden, indem angenommen wor-

den sei, das Manöver habe bei ca. 120 km/h und einem Abstand von 10–12 m 

stattgefunden. Der Beschwerdeführer sei ca. 120 km/h gefahren, bevor der voraus-

fahrende Personenwagen auf die linke Spur gewechselt habe. In der Folge habe 

der Beschwerdeführer markant abgebremst. Die Situation sei dadurch entstanden, 

dass der vorausfahrende Personenwagen langsamer gefahren sei. Die Ge-

schwindigkeit sei somit deutlich unter 120 km/h gewesen, wohl ca. 100 km/h. 

Der Beschwerdeführer wiederholt damit im Wesentlichen nur seine Darstellung im 

Administrativverfahren und im verwaltungsinternen Rekursverfahren. Er setzt sich 

jedoch nicht mit der Würdigung des Regierungsrats auseinander. Demnach zeigen 

die auf einer Strecke von ca. 600 m aufgenommenen vier Fotos klar, dass der Ab-

stand zwischen dem Personenwagen des Beschwerdeführers und dem voraus-

fahrenden Personenwagen jedenfalls sehr gering war und über die gesamte 

Strecke ungefähr gleich blieb. Das ist aus den Fotos – die auch der Beschwerde-

führer zum Beweis anruft – in der Tat ersichtlich. Nachvollziehbar ist aufgrund der 

Fotos – auch unter Beachtung der Schatten – insbesondere auch die Feststellung, 

der Abstand habe "10–12 m (2–3 Wagenlängen)" betragen. Die Fotos zeigen 

sodann, dass das Fahrzeug der Polizei zumindest über eine längere Strecke einen 

im Wesentlichen konstanten Abstand zum Fahrzeug des Beschwerdeführers ein-

hielt. Die Polizeibeamten konnten daher beim Nachfahren die Geschwindigkeit des 

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Fahrzeugs des Beschwerdeführers hinreichend genau feststellen. Das voraus-

fahrende Fahrzeug befand sich sodann bei der letzten Fotoaufnahme noch auf 

dem Überholstreifen, neben einem vor dem Lastwagen fahrenden Personen-

wagen. Bis es den Überholstreifen freigeben konnte, waren die rapportierten ca. 

700 m des Hintereinanderfahrens offensichtlich erreicht. Der Beschwerdeführer 

nahm im Übrigen nach dem Anhalten durch die Polizei Einsicht in deren Video-

aufnahme über den Vorfall. Er macht nicht geltend, dass er dadurch Erkenntnisse 

gewonnen hätte, die dem protokollierten, auch mit Fotos dokumentierten Sach-

verhalt massgeblich entgegenstehen könnten.  

In dieser Situation ist entsprechend der Würdigung im angefochtenen Entscheid 

grundsätzlich vom Sachverhalt auszugehen, der schon dem Strafbefehl zugrunde 

gelegen hat. [...] 

3.4. Im Strafbefehl wurde ausgeführt, der notwendige Sicherheitsabstand sei 

durch das Vorgehen des Beschwerdeführers massiv unterschritten worden; da-

durch habe dieser für sich und andere Verkehrsteilnehmer eine erhöhte abstrakte 

Gefahr gebildet. Der Regierungsrat ist sodann davon ausgegangen, dass der Be-

schwerdeführer zumindest grobfahrlässig eine grobe Verletzung der Verkehrs-

regeln begangen und damit eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer her-

vorgerufen oder in Kauf genommen hat.  

Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, na-

mentlich beim Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Der Fahrzeugführer hat 

beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er 

auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig 

halten kann (Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 

[VRV, SR 741.11]). Was unter einem "ausreichenden Abstand" zu verstehen ist, 

hängt von den gesamten Umständen ab, namentlich von den Strassen-, Verkehrs- 

und Sichtverhältnissen sowie der Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Im 

Sinne von Faustregeln stellt die Rechtsprechung für Personenwagen auf die Regel 

"halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel ab. 

Diese Distanz entspricht ungefähr der Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungs-

gemässem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens. Für die 

Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird als 

Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen 

(BGer 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.3.1 mit Hinweisen, insbesondere BGE 

131 IV 133 E. 3.1 und 3.2.2 S. 135, 137). So wurde beispielsweise das Hinter-

einanderfahren auf dem Überholstreifen einer richtungsgetrennten Autostrasse bei 

trockener Fahrbahn und guten Sichtverhältnissen mit einer Geschwindigkeit von 

über 100 km/h (gemäss dem betroffenen Fahrzeugführer 110 km/h) über eine 

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Strecke von mindestens 800 m mit einem Abstand von ca. 10 m (entsprechend 

1/11 Tacho bzw. einem Abstand von 0,33 Sekunden) und auf einer Autobahn mit 

einer Geschwindigkeit von 90 km/h über eine Distanz von rund 1'000 m mit einem 

Abstand von 12 m als grobe Verkehrsregelverletzung betrachtet (BGE 131 IV 133; 

BGer 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015).  

Im vorliegenden Fall entsprach der Abstand von 12 m bei der von der Polizei fest-

gestellten Geschwindigkeit von ca. 120 km/h ungefähr 1/10 Tacho bzw. 0,36 Se-

kunden, bei der vom Beschwerdeführer behaupteten Geschwindigkeit von ca. 

100 km/h rund 1/8 Tacho bzw. 0,43 Sekunden. Die Grenze zur Annahme einer 

objektiv groben Verkehrsregelverletzung war auf jeden Fall klar überschritten. Ein 

derart geringer Abstand auf dem Überholstreifen einer Autobahn während des 

Überholens von anderen Fahrzeugen über eine Strecke von mindestens ca. 700 m 

begründet wenn nicht eine konkrete, so zumindest eine erhöhte abstrakte Gefahr. 

Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auch 

auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosig-

keit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die 

das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen. Dies gilt auch 

bei groben Verkehrsregelverletzungen durch ungenügenden Abstand (BGer 

6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.4 mit Hinweisen). Vorliegend sind keine 

Gründe ersichtlich, die das Verhalten des Beschwerdeführers subjektiv als weniger 

schwer erscheinen lassen könnten. Dieser ist dem vorausfahrenden Fahrzeug be-

wusst mit geringem Abstand gefolgt; entgegen seiner Behauptung hat er sich 

aufgrund der durch die Fotos belegten Feststellungen der Polizei nicht zurückfallen 

lassen, um den zu geringen Abstand zu vergrössern. Damit hat er sich zumindest 

grobfahrlässig verhalten. Die guten Witterungs-, Strassen- und Verkehrsverhältnis-

se stellen im Übrigen keine besonderen Umstände dar, welche die objektiv grobe 

Verkehrsregelverletzung subjektiv in milderem Licht erscheinen liessen (BGer 

6B_33/2015 vom 5. Mai 2015 E. 1.2 mit Hinweisen). 

Demnach sind die Vorinstanzen zu Recht von einer schweren Widerhandlung im 

Sinn von Art. 16c SVG ausgegangen. Weil sie den Führerausweisentzug nur für 

die vorgesehene Mindestdauer angeordnet haben, sind die Umstände des Einzel-

falls in diesem Zusammenhang nicht näher zu prüfen (vgl. Art. 16 Abs. 3 SVG). 

3.5. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet; sie ist abzuweisen.