# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfd500f6-71c1-5179-a4cd-31cb329669d8
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 07.05.2021 730 21 85/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_730-21-85-124_2021-05-07.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 7. Mai 2021 (730 21 85 / 124) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Krankenversicherung 

 

 

Ablehnung der Kostenübernahme für die Wespengift-Desensibilisierung mit dem auf der 

Spezialitätenliste nicht vorgesehenen und in der Schweiz nicht zugelassenen Arzneimit-

tel Venomil, da mit der herkömmlichen Langzeitdesensibilisierung eine kassenpflichtige 

Behandlungsalternative zur Verfügung steht. 

 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiberin i.V. Jeannine 

Gass 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Atupri Gesundheitsversicherung, Leistungsmanagement, Zieg-
lerstrasse 29, Postfach, 3001 Bern, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen 

 
 
 
A. Der 1985 geborene A.____ ist bei der Atupri Gesundheitsversicherung (Krankenkasse) 
obligatorisch krankenpflegeversichert. Im Januar 2021 unterzog er sich im Spital B.____ einer 
Wespengift-Desensibilisierung mit Venomil. Mit Schreiben vom 8. Januar 2021 teilte die Kran-
kenkasse dem Versicherten mit, dass sie für die Kosten dieser Behandlung in Höhe von 

 

 
 
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Fr. 1'780.-- nicht leistungspflichtig sei. Auf Ersuchen des Versicherten hin erliess die Kranken-
kasse am 8. Februar 2021 eine Verfügung, mit welcher sie die Kostenübernahme für die Wes-
pengift-Desensibilisierung mit Venomil ablehnte. Als Begründung führte sie an, dass das verwen-
dete Arzneimittel weder auf der Spezialitätenliste (SL) aufgeführt, noch in der Schweiz zugelas-
sen sei. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die Krankenkasse mit Entscheid 
vom 25. Februar 2021 ab. 
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 1. März 2021 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er bean-
tragte sinngemäss, es seien in Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids die Kosten 
für die im Januar 2021 vorgenommene Ultrarush-Therapie (Wespengift-Desensibilisierung) mit 
dem Arzneimittel Venomil in der Höhe von Fr. 1'780.-- zu übernehmen. Zur Begründung machte 
er im Wesentlichen geltend, dass die Ultrarush-Therapie mit Venomil eine bewährte, höchst ef-
fektive und kosteneffiziente Methode für die Behandlung einer potenziell tödlichen Insektengiftal-
lergie sei, welche in der Schweiz seit Jahrzehnten erfolge und dass ein sogenannter Behand-
lungskomplex vorliege, wodurch die gesetzlichen Voraussetzungen für die Kostenübernahme ei-
nes nicht in der SL aufgeführten und in der Schweiz nicht zugelassenen Arzneimittels erfüllt seien.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 11. März 2021 beantragte die Krankenkasse die Abwei-
sung der Beschwerde. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) 
vom 18. März 1995 auf die Krankenversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Krankenversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist nach Art.  58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kan-
tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vor-
liegend hat der Versicherte seinen Wohnsitz in X.____, weshalb die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den aus dem Bereich der Krankenversicherung. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerden zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – 
Beschwerde vom 1. März 2021 ist demnach einzutreten. 
 
1.2. Laut § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht des Kantonsgerichts durch Präsidialentscheid Streitigkeiten bis zu einem Streit-
wert von Fr. 20‘000.--. Vorliegend liegt eine Rechnung für die Ultrarush-Behandlung mit Venomil 

 

 
 
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im Spital B.____ im Betrag von Fr. 1'780.-- im Streit. Demgemäss fällt die Beurteilung der Be-
schwerde in die Kompetenz der präsidierenden Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht 
des Kantonsgerichts. 
 
2.1 Materiell streitig und zu prüfen ist, ob die Krankenkasse die Kostenübernahme für die 
beim Versicherten im Januar 2021 durchgeführte Ultra-Rush-Therapie mit Venomil zu Recht ab-
lehnte. 
 
2.2 Art. 24 KVG verpflichtet die Krankenkassen, die Kosten für die in Art. 25 bis 31 KVG 
aufgelisteten Leistungen nach Massgabe der in Art. 32 bis 34 KVG festgelegten Voraussetzungen 
zu übernehmen. Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obligatorische Krankenversicherung 
die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Fol-
gen dienen (Art. 25 Abs. 1 KVG). Diese Leistungen umfassen unter anderem die ärztlich verord-
neten Arzneimittel (Art. 25 Abs. 2 lit. b KVG). Die Vergütungspflicht erstreckt sich nach Art. 52 
Abs. 1 lit. b KVG grundsätzlich nur auf Arzneimittel, die in der SL aufgeführt sind. Die SL zählt die 
pharmazeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel im Sinne einer Positivliste ab-
schliessend auf. Aufgenommen werden nur Spezialitäten, für welche die Pharmahersteller oder 
Importeure einen Antrag stellen (BGE 139 V 375 E. 4.2 mit Hinweisen). 
 
2.3 Kassenpflichtig sind pharmazeutische Spezialitäten des Weiteren nur im Rahmen von 
Indikationen und Anwendungsvorschriften, die bei Swissmedic registriert sind. Die Anwendung 
eines Arzneimittels ausserhalb der registrierten Indikationen und Anwendungsvorschriften macht 
dieses zu einem solchen "ausserhalb der Liste" beziehungsweise zu einem "off-label-use" und 
damit grundsätzlich zur Nichtpflichtleistung (BGE 139 V 375 E. 4.3 mit Hinweisen). Nach der 
gesetzlichen Regelung muss und darf die Krankenkasse im Rahmen der obligatorischen Kran-
kenversicherung Arzneimittel nicht übernehmen, welche gemäss dem gesetzlichen Zulassungs-
system (Art. 52 KVG; Art. 60 ff. der Verordnung über die Krankenversicherung [KVV] vom 27. 
Juni 1995) keine Pflichtleistungen sind (BGE 134 V 86 E. 4.1, 132 V 26 E. 7), auch wenn der Arzt 
bzw. die Ärztin solche verschrieben haben sollte. Das gilt grundsätzlich auch, wenn ein in der SL 
aufgeführtes Medikament für andere als zugelassene Indikationen oder in höherer als zugelas-
sener Dosierung verwendet wird (BGE 131 V 351 E. 3., 130 V 540 E. 3.4) oder wenn es entgegen 
einer Limitierung (Art. 73 KVV) verwendet worden ist (RKUV 2003 Nr. KV 262 S. 311, K 46/03). 
 
2.4 Eine weitere Voraussetzung für eine Kostenübernahme ist die Wirksamkeit, Zweckmäs-
sigkeit und Wirtschaftlichkeit der Behandlung, wobei die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen 
Methoden nachgewiesen sein muss (Art. 32 Abs. 1 KVG). Eine Leistung gilt als wirksam, wenn 
sie objektiv geeignet ist, auf den angestrebten medizinischen Nutzen hinzuwirken bzw. wenn sie 
den Verlauf einer Krankheit günstig beeinflusst (vgl. BGE 133 V 115 E. 3.1). Massgebend ist 
dabei, ob eine therapeutische oder diagnostische Massnahme von Forschern und Praktikern der 
medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis als geeignet erachtet wird, das angestrebte thera-
peutische oder diagnostische Ziel zu erreichen (Urteil des Bundesgerichts vom 12. März 2008, 
I 601/06, E. 5.1). Der Nachweis der Wirksamkeit, dem eine objektivierbare Sicht zugrunde zu 
liegen hat, ist am ehesten mit Hilfe von statistischen Vergleichswerten zu belegen, welche mit 

 

 
 
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entsprechenden Studien zu dokumentieren sind (BGE 123 V 67 E. 4c). Unter klinisch kontrollier-
ten Studien sind in der Regel in wissenschaftlichen Fachzeitschriften publizierte Doppelblindstu-
dien zu verstehen. Eine Studie, die sich noch nicht der Diskussion und dem Urteil der Fachwelt 
gestellt hat, ist nur von sehr beschränktem Beweiswert (RKUV 1995 K 645 S. 231 E. 4a).  
 
2.5 Gemäss Art 71c Abs. 1 KVV übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung 
die Kosten eines vom Institut nicht zugelassenen verwendungsfertigen Arzneimittels, das nach 
dem Heilmittelgesetz eingeführt werden darf, sofern die Voraussetzungen nach Art. 71a Abs. 1 
lit. a oder b KVV erfüllt sind und das Arzneimittel von einem Land mit einem vom Institut als 
gleichwertig anerkannten Zulassungssystem für die entsprechende Indikation zugelassen ist. Vo-
raussetzung ist somit, dass ein sogenannter Behandlungskomplex vorliegt (wenn der Einsatz des 
Arzneimittels eine unerlässliche Voraussetzung für die Durchführung einer anderen von der obli-
gatorischen Krankenpflegeversicherung übernommenen Leistung bildet und diese eindeutig im 
Vordergrund steht [Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV]) oder dass für eine Krankheit, die für die versicherte 
Person tödlich verlaufen oder schwere und chronische gesundheitliche Probleme nach sich zie-
hen kann, wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine andere wirksame Behandlungs-
methode verfügbar ist. Diesfalls muss das Arzneimittel einen hohen therapeutischen (kurativen 
oder palliativen) Nutzen haben (Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV, vgl. BGE 136 V 399 E. 5.2; BGE 131 
V 351 E. 2.3; BGE 130 V 544 E. 6.1; LORIS MAGISTRINI, L'utilisation hors étiquette de médica-
ments et son remboursement par l'assurance-maladie, Jusletter vom 31. Januar 2011., Rz. 112 
ff.). 
 
3.1 Die Abklärung des für die Beurteilung von Ansprüchen versicherter Personen notwendi-
gen Sachverhalts hat gemäss dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrund-
satz die verfügende wie auch die eine Verfügung überprüfende Behörde bzw. das Gericht von 
Amtes wegen vorzunehmen. Das heisst sowohl die Krankenkasse wie auch das Sozialversiche-
rungsgericht haben von sich aus, ohne Bindung an die Parteibegehren, für die richtige und voll-
ständige Feststellung des Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von 
deren Vorliegen es abhängt, in welcher Art über die Rechte und Pflichten einer versicherten Per-
son zu entscheiden ist (vgl. THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Auf-
lage, Bern 2014, § 70 Rz. 2 f. mit Hinweisen). 
 
3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-
fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 
ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das 
Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 
überzeugt sind (vgl. RENÉ RHINOW / HEINRICH KOLLER / CHRISTINA KISS / DANIELA THURNHERR / 
DENISE BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 999). Im Sozialver-
sicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. CRISTINA SCHIAVI, in: Basler Kommentar ATSG, Frésard-Fel-
lay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basel 2020, Art. 43 N 11; BGE 144 V 427 E. 3.2). Die blosse Möglich-
keit eines bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist vielmehr 

 

 
 
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jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Geschehensabläu-
fen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6 mit diversen 
Hinweisen). 
 
4. Für die Übernahme der Kosten eines nicht auf der SL aufgeführten und in der Schweiz 
nicht zugelassenen Arzneimittels ist zunächst zu prüfen, ob das Arzneimittel von einem Land mit 
einem vom Institut als gleichwertig anerkannten Zulassungssystem für die entsprechende Indika-
tion zugelassen ist. Ist dies nicht der Fall, ist die Kostenübernahme ausgeschlossen. Als Länder 
mit einem von Swissmedic als gleichwertig anerkannten Zulassungssystem (Art. 14 Abs. 2 des 
Bundesgesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte [HMG] vom 15. Dezember 2000) gelten 
die EU-, EFTA-EWR-Mitgliedstaaten, Australien, Japan, Kanada und die USA (BEAT 
KIPFER/CARSTEN WITZMANN, Die Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall nach Art. 71a–d KVV, 
LSR 2019 S. 89 ff., 99). Das Arzneimittel Venomil ist in Deutschland zugelassen, die Kostenüber-
nahme ist demnach grundsätzlich möglich, sofern die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind. 
 
5.1 Des Weiteren müssen die Voraussetzungen nach Art. 71a Abs. 1 lit. a oder b KVV erfüllt 
sein. 
 
5.2.1 Diesbezüglich macht der Beschwerdeführer zunächst sinngemäss geltend, dass ein sog. 
Behandlungskomplex im Sinne von Art. 71c Abs. 1 KVV in Verbindung mit Art. 71a Abs. 1 lit. a 
KVV vorliege. Ein Behandlungskomplex liegt vor, wenn der Einsatz des Arzneimittels eine uner-
lässliche Voraussetzung für die Durchführung einer anderen von der obligatorischen Kranken-
pflegeversicherung übernommenen Leistung bildet und diese eindeutig im Vordergrund steht. Am 
häufigsten trifft dies auf sogenannte Kombinationsbehandlungen in der Onkologie zu, wo mehrere 
Medikamente sequentiell oder parallel verabreicht werden. Dabei werden oft Arzneimittel, welche 
für eine bestimmte Indikation zugelassen sind, im Rahmen einer Kombinationsbehandlung bei 
einer anderen Indikation verwendet, zusammen mit einem Arzneimittel, welches für diese Indika-
tion zugelassen ist (KIPFER/WIRTZMANN, a.a.O., S. 92). 
 
5.2.2 Dem Vorliegen eines Behandlungskomplexes hält die Beschwerdegegnerin zu Recht 
entgegen, dass nach der Rechtsprechung für die Bejahung eines Behandlungskomplexes das 
Arzneimittel eine unabdingbare Voraussetzung für eine Pflichtleistung darstellen müsste. Im vor-
liegenden Fall ist Venomil das einzige Arzneimittel, welches dem Versicherten zur Immunisierung 
verabreicht wurde. So dienen die ärztlichen Leistungen bei der Desensibilisierung einzig dem 
Zweck, die Injektion des Arzneimittels durchzuführen bzw. zu überwachen. Die Verabreichung 
von Venomil dient somit nicht einer Behandlung, sondern stellt selbst die Behandlung dar. Im 
vorliegenden Fall kann demnach nicht von einem Behandlungskomplex ausgegangen werden.  
 
5.3.1 Im Weiteren bringt der Versicherte sinngemäss vor, dass die «Ultrarush»-Behandlung 
eine geeignete Methode zur Behandlung einer potentiell tödlichen Insektengiftallergie darstelle 
und die Wirksamkeit und Sicherheit dieser Behandlung mehrfach in klinischen Studien bestätigt 
worden sei.  
 

 

 
 
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5.3.2 Die Beschwerdegegnerin führt diesbezüglich an, dass für eine Wespengift-Desensibili-
sierung nicht nur das Ultrarush-Verfahren zur Verfügung steht. Eine Wespengift-Desensibilisie-
rung erfolgt jeweils in zwei Phasen (Einleitungsphase/Aufdosierungsphase und Erhaltungs-
phase). Die Dauer der Aufdosierungsphase ist abhängig von der angewendeten Methode. Die in 
der Schweiz bis am 1. Januar 2020 am häufigsten verwendeten Verfahren für die Einleitungs-
phase sind die ambulante Langzeitdesensibilisierung, bei welcher die Dosis des Insektengiftes in 
wöchentlichen Abständen langsam über 7 bis 25 Wochen bis zur Höchstdosis von 100μg gestei-
gert wird, das Rush-Verfahren, bei welchem dem Patienten während eines stationären Aufent-
haltes von fünf Tagen täglich drei bis vier Spritzen verabreicht werden bis zum Erreichen der 
Erhaltungsdosis von 100μg und letztlich das Ultrarush-Verfahren, bei welchem während eines 
Tages auf der Intensiv- oder Intermediatecare-Station eines Spitals dem Patienten innerhalb von 
wenigen Stunden in Intervallen von ca. 30 bis 60 Minuten sechs Injektionen bis zur Höchstdosis 
von 50μg Insektengift (entsprechend einer kumulativen Dosis während des ganzen Tages von 
111.1μg) gespritzt wird (LISBETH SILVIA STAHLBERGER, Verträglichkeit der Ultrarush-Desensibili-
sierung bei Kindern mit Hymenopterengiftallergie, Inaugural-Dissertation, Universität Zürich, 
2009, S. 9 f.).  
 
Allen drei Einleitungsverfahren folgt eine Erhaltungstherapie während einer Dauer von 5 Jahren, 
die zur Gewährleistung eines genügenden Schutzes vor erneuten anaphylaktischen Reaktionen 
erforderlich ist. Bei Anwendung des Rush- und Ultrarush-Verfahrens wird der Patient vom Spital 
nach der stationären Einleitung zunächst für drei ambulante Desensibilisierungen aufgeboten, in 
Abständen von 1, 3 und 7 Wochen nach der Einleitung. Dabei wird ihm jeweils unter Überwa-
chung eine Erhaltungsdosis von 100 μg Insektengift injiziert, wobei beim 2. Termin ein Wechsel 
von der für die Einleitung der Desensibilisierung verwendeten wässrigen Lösung (bis zum 1. Ja-
nuar 2020 Pharmalgen) auf Semidepot Extrakt (Alutard) erfolgt. Im ersten Jahr der Erhaltungs-
therapie werden dem Allergiker alle 4 Wochen, ab dem zweiten Jahr alle 5 Wochen und ab dem 
dritten Jahr alle 6 Wochen 100 μg (1 ml = 100'000 SQE, SQ für „standardised quality“, E = Einheit) 
Insektengift verabreicht (STAHLBERGER, a.a.O. S. 9 f.). Bei der Langzeitdesensibilisierung erfolgt 
die Erhaltung in einem Intervall von 6 bis 8 Wochen (ALK-ABELLO LTD., Alutard Wasp Venom 
Initial, Summary of Product Chrarcteristics, Ziffer 4.2, ALK-ABELLO LTD., Packungsbeilage A-
lutard, Allergen von Bienengift [Apis mellifera], Ziffer 3). 
 
Seitdem das Arzneimittel Pharmalgen per 1. Januar 2020 von der Firma ALK-Abello vom Schwei-
zer Markt zurückgezogen wurde, sind das Rush- und Ultrarush-Verfahren in der Schweiz nicht 
mehr möglich. Eine Wespengift-Desensibilisierung kann jedoch nach wie vor mittels Langzeitde-
sensibilisierung erfolgen. Im Gegensatz zur schnellen Aufdosierung bei der Rush- und Ultrarush-
Variante erfolgt die Aufdosierung wesentlich langsamer (steigende Dosen im Zeitraum zwischen 
7 und 25 Wochen), was zwar in Bezug auf den zeitlichen Aufwand unvorteilhafter erscheint, das 
Risiko für allergische Reaktionen jedoch senkt und damit sicherer ist (ALK-ABELLO LTD, a.a.O, 
Rz. 4.2). Zu erwähnen bleibt, dass bei der Ultrarush-Variante zwar die Aufdosierungsphase ver-
kürzt ist, dies aber durch das höhere Intervall an Auffrischungsinjektionen im Gegensatz zur Lang-
zeittherapie wieder relativiert wird. Im Ergebnis erscheinen die beiden Behandlungsmethoden 
gleichwertig. 
 

 

 
 
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5.3.3 Gemäss den vorhergehenden Ausführungen ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, 
wenn sie anführt, dass mit der herkömmlichen Langzeitdesensibilisierung eine kassenpflichtige 
Behandlungsalternative zur Verfügung steht.  
 
5.3.4 Die Kosten für ein nicht auf der SL aufgeführtes und in der Schweiz nicht zugelassenes 
Medikament zur Behandlung einer potentiell tödlich verlaufenden oder schweren und chronischen 
gesundheitlichen Beeinträchtigung werden von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 
nur dann vergütet, wenn vom Arzneimittel ein grosser therapeutischer Nutzen zu erwarten ist und 
keine wirksamen und zugelassenen Behandlungsmethoden als Alternativen zur Verfügung ste-
hen. Da eine wirksame und zugelassene Behandlungsmethode als Alternative zur Verfügung 
steht, kann die Frage, ob von der Behandlung mit Venomil ein grosser therapeutischer Nutzen zu 
erwarten ist, offen gelassen werden.  
 
6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Krankenkasse die Kostenübernahme der 
Ultrarush-Therapie mit dem nicht auf der SL aufgeführten und in der Schweiz nicht zugelassenen 
Arzneimittel Venomil zu Recht abgelehnt hat. 
 
7. Art. 61 lit. f ATSG in der seit dem 1. Januar 2021 massgebenden Fassung hält fest, dass 
das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Ein-
zelgesetz vorgesehen ist. Das KVG sieht keine Kostenpflicht vor, weshalb der vorliegende Pro-
zess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das 
vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben.  
 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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