# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8db7809e-cf3e-54f5-8bab-e8de7cb3207d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 27.10.2011 VO110117
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VO110117_2011-10-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission    
 
 

Geschäfts-Nr.: VO110117-O/U 

 

Mitwirkend:  Der Obergerichtspräsident, Dr. H.A. Müller sowie 
die Gerichtsschreiberin, lic. iur. A. Bernstein-Pomeranz 

 

 

Urteil vom 27. Oktober 2011 

 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin 

 

 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2011, welches an das Bezirksgericht Bülach 

gerichtet und von diesem zuständigkeitshalber an das hiesige Gericht weitergelei-

tet wurde (Eingang hierorts am 10. Oktober 2011) reichte Dr. med. B._____ na-

mens A._____ (nachfolgend: Gesuchstellerin) das Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ein (Urk. 1 und 2). 

2. Dem Gesuch ist zu entnehmen, dass die Gesuchstellerin gegen ihre Arbeit-

geberin, die C._____ AG, wegen angeblich erlittenem Mobbing vorzugehen ge-

denkt. In den letzten drei Jahren sei das Arbeitsklima zunehmend rauh und feind-

selig ausgefallen, mit einem Minimalllohn von Fr. 18.50 pro Stunde, mutwilliger 

Einteilung zum Spätdienst trotz interner Abmachung, Entwertung und Gering-

schätzung seitens Vorgesetztem, Ausgrenzung, falsche Anschuldigungen, Nicht-

gewähren beantragter Ferien, hartnäckige Verweigerung eines Festanstellungs-

vertrages. Nach erlittenem Mobbing sei der Gesuchstellerin mit dem aufoktroyier-

ten Aushilfsvertrag Monat für Monat die Ungewissheit geblieben, welches Ein-

kommen sie im nächsten Monat zu generieren vermöchte. Der andauernde Ein-

druck, als Arbeitskraft zweiter Klasse behandelt zu werden, habe wohl zuneh-

mend frühere traumatisierte Gefühle mobilisiert und Mitte Juli 2011 zu einer psy-

chisch bedingten Arbeitsunfähigkeit geführt. Der ihr im Krankheitszustand zu-

stehende Lohn in der Höhe von 80 % sei ihr erstmals für September 2011 nicht 

ausbezahlt worden (Urk. 2 S. 1 ff.). 

3. Die Gesuchstellerin lässt in ihrem Gesuch nicht ausführen, inwiefern sie 

konkret gegen ihre Arbeitgeberin vorzugehen gedenkt resp. was ihre Rechtsbe-

gehren sind. Zudem lässt sie keinerlei Unterlagen einreichen, welche die im Ge-

such vorgebrachten Vorwürfe zu belegen vermögen. Ferner ist nicht ersichtlich, 

ob bereits ein Schlichtungsgesuch bei einer Schlichtungsbehörde anhängig ge-

macht worden ist. Die eingereichten Akten enthalten im Weiteren keine Belege zu 

den finanziellen Verhältnissen (Einkommen, Vermögen).  

- 3 - 

4. Es ist dem Obergerichtspräsidenten unter diesen Umständen nicht möglich, 

die Prozesschancen und die Bedürftigkeit der Gesuchstellerin und somit das Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege zu prüfen.  

5. Ferner ist die Gesuchstellerin auf das Anwaltsmonopol hinzuweisen, wonach 

die berufsmässige Vertretung im Zivilprozess vor den Schlichtungsbehörden und 

den Gerichten den Anwältinnen und Anwälten, die im kantonalen Anwaltsregister 

eingetragen sind oder Freizügigkeit nach dem Bundesgesetz über die Freizügig-

keit der Anwältinnen und Anwälte geniessen, vorbehalten ist (vgl. § 11 des An-

waltsgesetzes des Kantons Zürich). Behandelnden Ärzten ist die Rechtsvertre-

tung ihrer Patienten untersagt. 

6. Aus den obigen Erwägungen folgt, dass auf das Gesuch um Gewährung der 

der unentgeltlichen Rechtspflege vom 6. Oktober 2011 nicht einzutreten ist.  

Es wird erkannt: 

1. Auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 

6. Oktober 2011 wird nicht eingetreten. 

2. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin gegen Empfangsschein. 

3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 

Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-

reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu 

begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 

- 4 - 

 

Zürich, 27. Oktober 2011 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. A. Bernstein-Pomeranz 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 27. Oktober 2011
	
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 6. Oktober 2011 wird nicht eingetreten.
	2. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin gegen Empfangsschein.
	3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Beschwerdeschr...
	Zürich, 27. Oktober 2011