# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2aeb3db5-a9cc-5228-b40a-6b60ed1c27a6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.11.2014 SB140455
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140455_2014-11-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB140455-O/U/cw 
 
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Burger und Ersatz-

oberrichter lic. iur. Muheim sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.  

Karabayir 

 
Urteil vom 21. November 2014 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. und Widerruf   

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 24. Juli 2014 
(DG140041) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 2. Juni 2014 

(Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG sowie 

− der mehrfachen Übertretung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG, teilweise i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d 

BetmG.  

2. Die bedingte Entlassung des Beschuldigten aus dem Strafvollzug gemäss 

Verfügung des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 16. Dezem-

ber 2013 (nicht verbüsster Strafrest: 245 Tage) wird widerrufen.  

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der durch den Widerruf vollziehbar 

gewordenen Reststrafe bestraft mit einer Gesamtstrafe von 14 Monaten 

Freiheitsstrafe, wovon 140 Tage durch Haft erstanden sind (gerechnet vom 

6. März 2014 bis und mit 24. Juli 2014), sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.  

4. Die Strafe wird vollzogen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

5. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

vom 7. April 2014 (HD act. 6/11) beschlagnahmten und bei der Kantonspoli-

zei Zürich eingelagerten Gegenstände werden eingezogen und der Kan-

tonspolizei zur Vernichtung überlassen:  

− 1 Knäuel Alufolie enthaltend einen Knittersack mit Heroin (Asservat 
Nr. A…) 

− div. leere Minigrip (Asservat Nr. A…)  

-   3   - 

− div. leere Minigrip mit mutmasslichen Heroinrückständen (Asservat 
Nr. A…). 

6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

vom 13. März 2014 (HD act. 6/8) beschlagnahmten Gegenstände werden 

nach Rechtskraft dem Beschuldigten zuhanden seiner Effekten herausge-

geben:  

− 1 Mobiltelefon Nokia, silberfarben  
− 1 Mobiltelefon, schwarz.  

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

13. März 2014 (HD act. 6/7) beschlagnahmte Barschaft von Fr. 700.– wird 

zur Deckung der Busse und im Übrigen soweit ausreichend zur teilweisen 

Deckung der Verfahrenskosten verwendet.  

8. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'800.–   Gebühr Strafuntersuchung (§ 4 GebV StrV) 

Fr. 717.50   Auslagen Vorverfahren 

Fr. 11'037.15   amtl. Verteidigungskosten  

Fr. 17'154.65   Total 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

 Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert 

sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliess-

lich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auf-

erlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung indessen einstweilen auf die 

Gerichtskasse genommen. Art 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

 

 

-   4   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 43/1 S. 2) 

" 1.  Es sei festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichts Win-
terthur vom 24. Juli 2014 hinsichtlich der Dispositiv Ziffern 5 und 6 
rechtskräftig geworden ist.  

 2.  Das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 24. Juli 2014 sei 
hinsichtlich der Dispositiv Ziffern 1 - 4 sowie 7 - 9 aufzuheben.  

 3.  Der Beschuldigte sei der mehrfachen Übertretung gegen das 
Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19a 
Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen.  

 4.  Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Busse von 
CHF 9'000.00 bzw. für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung 
mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Monaten. Die erlittene Un-
tersuchungshaft sei an die Ersatzfreiheitsstrafe anzurechnen.  

 5. Von einem Widerruf der am 16. Dezember 2013 verfügten be-
dingten Entlassung und einer Anordnung des Vollzugs der Rest-
strafe von 245 Tagen Freiheitsstrafe sei abzusehen.  

 6.  Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 
vom 13. März 2014 (act. 6/7) beschlagnahmte Barschaft in Höhe 
von CHF 700.00 sei dem Beschuldigten herauszugeben. 

 7.  Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-
verfahrens seien mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Vertei-
digung und im Übrigen nur teilweise dem Beschuldigten aufzuer-
legen, jedoch infolge offensichtlicher Uneinbringlichkeit zu erlas-
sen und sogleich abzuschreiben.  

 8. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse 
zu nehmen und es sei dem Beschuldigten eine angemessene 
Genugtuung zuzusprechen." 

b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland: 

(schriftlich; Urk. 38) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

 

-   5   - 

Erwägungen: 

I. 

 1. a) Mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 24. Juli 2014 wurde der 

Beschuldigte des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG sowie der mehrfachen Übertretung des Betäubungs-

mittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG, teilweise in Verbindung mit 

Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG schuldig gesprochen. Die bedingte Entlassung des Be-

schuldigten aus dem Strafvollzug gemäss Verfügung des Amtes für Justizvollzug 

des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2014 (nicht verbüsster Strafrest: 245 Ta-

ge) wurde widerrufen. Unter Einbezug dieser vollziehbar gewordenen Reststrafe 

bestrafte die Vorinstanz den Beschuldigten mit einer Gesamtstrafe von 14 Mona-

ten Freiheitsstrafe, unbedingt, unter Anrechnung von 140 Tagen Haft, sowie mit 

einer Busse von Fr. 300.–. Ausserdem wurden beschlagnahmte Drogen und Dro-

genutensilien eingezogen und der Kantonspolizei zur Vernichtung überlassen. Mit 

Bezug auf zwei beschlagnahmte Mobiltelefone ordnete die Vorinstanz deren He-

rausgabe an den Beschuldigten an. Die beschlagnahmte Barschaft von Fr. 700.– 

wurde zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet (Urk. 32 S. 36 f.).  

 b) Gegen das gleichentags mündlich eröffnete und im Dispositiv übergebene 

Urteil (Prot. I S. 31) liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 4. August 2014 frist-

gerecht die Berufung anmelden (Urk. 26). Mit Eingabe vom 14. Oktober 2014 

liess der Beschuldigte innert Frist die Berufungserklärung einreichen (Urk. 35). 

Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Anschlussberufung und beantragte die Be-

stätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 38).  

 2. a) Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung 

aufschiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im 

Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht er-

fassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (SCHMID, Handbuch StPO, 2. Aufl., 

-   6   - 

N 1557). Der Beschuldigte liess seine Berufung beschränken auf die Dispositivzif-

fern 1 (teilweise) bis und mit 4 sowie 7 bis und mit 9. 

 Insbesondere liess er beantragen, er sei vom Vorwurf des Vergehens gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG freizusprechen, 

jedoch sei er der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sin-

ne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen. Er sei mit einer Busse von 

Fr. 9'000.– zu bestrafen. Schliesslich sei vom Widerruf der Reststrafe (recte: vom 

Widerruf der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug gemäss Verfügung des 

Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2013) abzusehen. 

Bezüglich der Ziffern 8 und 9 des Urteilsdispositivs wurde die Kostenauflage teil-

weise angefochten, die Kostenaufstellung wurde jedoch nicht angefochten 

(Urk. 35 S. 2; Urk. 43/1 S. 2).  

 b) Somit blieb der Schuldspruch wegen mehrfacher Übertretung des Betäu-

bungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG, teilweise in Verbindung 

mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG (Dispositivziffer 1 Abs. 2), die Einziehung der be-

schlagnahmten Drogen und Drogenutensilien (Dispositivziffer 5), die Anordnung 

der Herausgabe der beschlagnahmten Mobiltelefone (Dispositivziffer 6) sowie die 

Kostenaufstellung (Dispositivziffer 8) unangefochten. Es ist somit vorab mit Be-

schluss festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 24. Juli 

2014 bezüglich der genannten Dispositivziffern in Rechtskraft erwachsen ist.  

II. 

 1. a) Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland wirft dem Beschuldigten in 

Ziffer 1 der Anklageschrift im Wesentlichen vor, er habe am 6. März 2014 von 

einer unbekannten Person, mutmasslich albanischer Herkunft, 49 Gramm Heroin-

gemisch (durchschnittlicher Reinheitsgrad 33 %, entsprechend 16.3 Gramm 

reines Heroinhydrochlorid) übernommen, in der Absicht, mindestens 20 Gramm 

des Heroingemischs (mithin rund 6.6 Gramm reines Heroinhydrochlorid) an unbe-

kannte Drittpersonen gegen ein Entgelt von Fr. 80.– pro Gramm weiter zu geben 

und derart einen Erlös von mindestens Fr. 1'600.– (20 Gramm x Fr. 80.–) zu er-

zielen. Das restliche Heroin habe er selber konsumieren wollen. Dabei habe der 

-   7   - 

Beschuldigte gewusst, dass Erwerb, Besitz, Weitergabe gegen Entgelt und Kon-

sum von Heroin nicht erlaubt seien, was er zumindest in Kauf genommen habe, 

als er das Heroingemisch zwecks Weitergabe an unbekannte Drittpersonen bzw. 

zwecks Eigenkonsums übernommen und auf sich getragen habe (Urk. 14 S. 2 f.).  

 b) Der Beschuldigte gab in der polizeilichen Einvernahme vom 6. März 2014 

sowie in der Hafteinvernahme vom 7. März 2014 zu, dass er 20 Gramm des über-

nommenen 50 Gramm Heroingemischs habe weiterverkaufen wollen (Urk. 3/1 

S. 5; Urk. 3/2 S. 2 f.). Er widerrief jedoch in den darauffolgenden staatsanwalt-

schaftlichen Einvernahmen vom 22. April 2014 und vom 13. Mai 2014 sein 

Geständnis in den wesentlichen Punkten (Urk. 3/3 S. 6 ff.; Urk. 3/4 S. 6 ff.). Nach 

wie vor anerkannte er, die knapp 50 Gramm Heroingemisch von einer 

unbekannten Person erhalten zu haben, machte nunmehr aber geltend, er habe 

die 50 Gramm Heroingemisch selber konsumieren wollen, wobei er dem Lieferan-

ten dafür später Fr. 1'600.– bezahlt hätte (Urk. 3/3 S. 7 ff.; Urk. 3/4 S. 4 f.). So-

wohl vor Vorinstanz als auch vor Berufungsgericht hielt der Beschuldigte an die-

sen Aussagen in den letzten beiden staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen fest 

(Prot. I S. 13 ff.; Prot. II S. 9 ff.).  

 2. a) In Ziffer 2 der Anklageschrift wird dem Beschuldigten zusammenge-

fasst vorgeworfen, er habe in einem unbekannten Zeitpunkt in der Zeit zwischen 

10 und 14 Tagen vor der Verhaftung am 6. März 2014 von einer unbekannten 

Person zunächst eine Portion à 1.5 Gramm konsumbereitem Heroingemisch un-

bekannten Reinheitsgehalts als Probe sowie danach noch einmal 10 Gramm kon-

sumbereites Heroingemisch unbekannten Reinheitsgehalts gegen ein Entgelt von 

Fr. 320.– übernommen, wobei er das so erworbene Heroingemisch durch 

Schnupfen konsumiert habe. Der Beschuldigte habe dabei gewusst, dass Erwerb, 

Besitz und Konsum von Heroin nicht erlaubt seien, was er bei der Übernahme 

zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 14 S. 2 f.). 

 b) Der Beschuldigte hat den Sachverhalt gemäss Ziffer 2 der Anklageschrift 

sowohl im Vorverfahren (Urk. 3/1 S. 4; Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 5 f.; Urk. 3/4 

S. 10) als auch anlässlich der gerichtlichen Verhandlungen als richtig anerkannt 

(Prot. I S. 12; Prot. II S. 9).  

-   8   - 

 c) Hinsichtlich Ziffer 2 der Anklageschrift deckt sich das Geständnis des Be-

schuldigten mit den übrigen Ergebnissen der Strafuntersuchung, weshalb der 

Sachverhalt rechtsgenügend erstellt ist. Der diesbezügliche Schuldspruch wurde 

vom Beschuldigten nicht angefochten weshalb er wie bereits erwähnt in Rechts-

kraft erwachsen ist (vgl. oben Ziff. I/2/b). 

 3. a) Nachfolgend ist zu prüfen, ob der dem Beschuldigten unter Ziffer 1 in 

Verbindung mit Ziffer 3 der Anklage vorgeworfene Sachverhalt erstellt werden 

kann. Die Grundlagen und Kriterien der Beweiswürdigung, insbesondere der  

Aussagenwürdigung, hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt. Um unnötige Wie-

derholungen zu vermeiden, kann auf die entsprechenden Ausführungen in den 

vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 32 S. 6 f.; Art. 82 Abs. 4 

StPO).  

 b) Als Beweismittel und Indizien liegen die Aussagen des Beschuldigten 

(Urk. 3/1-4; Prot. I S. 6 ff.; Prot. II S. 5 ff.), das Klientenjournal des Sozialamtes … 

(Urk. 3/5), das Kurzgutachten des Forensischen Instituts Zürich über die Identifi-

kation bzw. Gehaltsbestimmung des sichergestellten Heroins vom 15. Mai 2014 

(Urk. 4/5) sowie als Sachbeweis die beschlagnahmten Betäubungsmittel und Be-

täubungsmitteluntensilien (Minigrips; Urk. 6/1 und Urk. 6/3) bei den Akten.  

 c) Bereits im vorinstanzlichen Verfahren wurde von der Verteidigung geltend 

gemacht, dass die Protokolle der polizeilichen Einvernahme vom 6. März 2014 

und der staatsanwaltschaftlichen Hafteinvernahme vom 7. März 2014 nicht ver-

wertbar seien. Der Beschuldigte habe nämlich während diesen Einvernahmen 

aufgrund seiner Drogensucht unter Entzugssymptomen gelitten, weil er seit  

mehreren Stunden weder Heroin noch Methadon habe konsumieren können 

(Urk. 22/2 S. 4 f.). Ausserdem habe ein Fall von notwendiger Verteidigung im  

Sinne von Art. 131 Abs. 2 StPO vorgelegen, weshalb dem Beschuldigten vor der 

ersten staatsanwaltschaftlichen Befragung ein Anwalt habe bestellt werden müs-

sen. Auch aus diesem Grund sei deshalb die Hafteinvernahme vom 7. März 2014 

nicht verwertbar (Urk. 22/2 S. 5 f.). Die gleichen Einwände gegen die Verwertbar-

keit der genannten Einvernahmen wiederholte die Verteidigung im Berufungsver-

-   9   - 

fahren weitgehend (Urk. 35 S. 2; Urk. 43/1 S. 3 ff.). Somit ist vorab zu prüfen, ob 

die genannten Einvernahmeprotokolle als Beweismittel verwertbar sind.  

 4. a) Bezüglich der geltend gemachten eingeschränkten Denk- und Willens-

fähigkeit des Beschuldigten machte die Verteidigerin geltend, der Beschuldigte 

habe letztmals am 6. März 2014 zwischen 10.00 und 11.00 Uhr Heroin kon-

sumiert (Urk. 22/2 S. 4). Um 19.00 Uhr gleichentags sei er verhaftet worden. 

Danach sei er zwischen 21.00 und 22.00 Uhr polizeilich befragt worden (Urk. 22/2 

S. 4). Diese Angaben stimmen mit den Akten überein (Urk. 3/1; Urk. 3/4 S. 3 f.; 

Urk. 3/4 S. 4). Gemäss Auffassung der Verteidigerin sei es allgemein bekannt, 

dass stark heroinabhängige Personen innerhalb von 8 bis 12 Stunden nach dem 

letzten Konsum eine weitere Dosis zu sich nehmen müssten, ansonsten es zu 

Entzugserscheinungen komme (Urk. 22/2 S. 4). Bei der polizeilichen Befragung 

habe der Beschuldigte somit seit über zehn Stunden kein Heroin mehr konsumiert 

und auch kein Methadon erhalten, weshalb er unter Entzugssymptomen gelitten 

habe (Urk. 43/1 S. 3). Dass der Beschuldigte unter Entzugserscheinungen gelitten 

haben soll, gab der Beschuldigte selber in der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 22. April 2014 auf Ergänzungsfrage seiner amtlichen Verteidigerin an 

(Urk. 3/3 S. 11). Die Entzugserscheinungen hätten nach der Hausdurchsuchung 

bei seinem Bruder begonnen. Er habe unter Schüttelfrost gelitten und habe 

Krämpfe in den Waden und Beinen gehabt. Zudem habe er im ganzen Körper 

Schmerzen, auch Bauchschmerzen (wörtlich: "das volle Entzugsprogramm") ge-

habt (Urk. 3/3 S. 12). Die Verteidigerin machte geltend, die Polizisten hätten die 

körperliche Abhängigkeit des Beschuldigten ausgenutzt und Druck gemacht, um 

an ein schnelles Geständnis zu kommen. Der Beschuldigte habe den angeblich 

beabsichtigten Drogenverkauf nur deswegen zugegeben, um möglichst schnell 

wieder an Drogen bzw. Methadon zu kommen. Weiter machte sie geltend, dass 

dem Beschuldigten vor der Hafteinvernahme vom 7. März 2014 nicht die ganze 

Portion an Medikamenten verabreicht worden sei, was jene Einvernahme auch 

unverwertbar mache (Urk. 22/2 S. 5).  

-   10   - 

Die Vorinstanz teilte diese Auffassung der Verteidigung nicht und befand aus den 

nachfolgend darzulegenden Gründen zu Recht, dass die Denk- und Willensfähig-

keit des Beschuldigten nicht beeinträchtigt gewesen sei (Urk. 32 S. 10).  

 b) Die amtliche Verteidigerin weist mit ihrem Einwand, der Beschuldigte 

habe während der polizeilichen Einvernahme vom 6. März 2014 unter Entzugser-

scheinungen gelitten, sinngemäss auf Art. 140 Abs. 1 StPO hin. Danach sind 

Zwangsmittel, Gewaltanwendung, Drohungen, Versprechungen, Täuschungen 

und Mittel, welche die Denkfähigkeit oder die Willensfreiheit einer Person beein-

trächtigen können, bei der Beweiserhebung untersagt. Verboten ist insbesondere 

auch, physische oder psychische Zustände auszunützen, die die Willensfreiheit 

oder Denkfähigkeit beeinträchtigen können (SCHMID, StPO Praxiskommentar, 

2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 140 N 2). Solche Beweise sind gänzlich 

unverwertbar (Art. 141 Abs. 1 StPO).  

 c) In den Akten befindet sich eine ärztliche Erklärung zur Abklärung der Haft-

erstehungsfähigkeit des Beschuldigten vom 6. März 2014, 21.00 Uhr (Urk. 8/3), 

welche von der Verteidigung nicht bemängelt wird (Urk. 43/1 S. 3). Kurz nach der 

ärztlichen Untersuchung, um 21.04 Uhr, hat die polizeiliche Einvernahme be-

gonnen (Urk. 3/1 S. 1). Med. pract. B._____, welcher im Gegensatz zu dem von 

der Verteidigung konsultierten Arzt (vgl. Urk. 22/3) den Beschuldigten am fragli-

chen Abend gesehen und untersucht hat, hielt in diesem Bericht fest, dass sich 

der 36-jährige Beschuldigte in einem normalen Erregungs- und Allgemeinzustand 

befinde, der deutschen Sprache mächtig sei, der Blutdruck 130/80 betrage und 

der Puls sich bei 70 befinde. Der Beschuldigte galt somit als hafterstehungsfähig. 

Dass Medikamente verschrieben, indessen noch nicht verabreicht wurden, ist zu-

treffend. Angesichts des festgehaltenen körperlichen Zustandes des Beschuldig-

ten liegen für die geltend gemachte eingeschränkte Konzentrations-, Denk- oder 

Willensfähigkeit des Beschuldigten indessen keinerlei ärztlich belegte Anzeichen 

vor (Urk. 8/3).  

 d) Des Weiteren bestätigte der Beschuldigte selber zu Beginn der polizei-

lichen Einvernahme, weder unter Alkohol- noch Drogeneinfluss zu stehen und der 

Einvernahme folgen zu können (Urk 3/1 S. 1). Auch aufgrund des protokollierten 

-   11   - 

Ablaufes der Einvernahme ergeben sich keine Hinweise darauf, dass der Be-

schuldigte nicht fähig gewesen wäre, den Fragen der Polizeibeamten zu folgen. 

Auf die Fragen antwortete er klar und unmissverständlich. Es sind auch keine 

Anzeichen ersichtlich, dass der Beschuldigte von den Polizeibeamten unter Druck 

gesetzt worden wäre oder diese den körperlichen Zustand des Beschuldigten 

(bzw. sein Verlangen nach Heroin) ausgenutzt haben könnten. So ist darauf hin-

zuweisen, dass die polizeiliche Befragung nicht einmal eine ganze Stunde dauer-

te (Urk. 3/1 S. 1 und 6), was die Aussage des Beschuldigten widerlegt, dass er 

vom befragenden Polizeibeamten "den ganzen Abend" unter Druck gesetzt wor-

den sei (Urk. 3/4 S. 7). Sodann fehlen auch Hinweise dafür, dass der befragende 

Polizeibeamte - wie von der Verteidigung geltend gemacht - den Beschuldigten 

manipuliert habe, indem man ihm im Gegenzug zu einem Geständnis die Entlas-

sung aus der Polizeiverhaft in Aussicht gestellt habe (Urk. 43/1 S. 3 f.). Bei den 

entsprechenden Ausführungen der Verteidigung handelt es sich insofern nur um 

unsubstantiierte Behauptungen.  

 e) Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte anlässlich der staatsanwalt-

schaftlichen Einvernahme vom 7. März 2014 in seiner Denk- oder Willensfähigkeit 

eingeschränkt gewesen wäre, ergeben sich ebenfalls nicht. Zwar stellte er sich 

auf den Standpunkt, nicht ausreichend Methadon erhalten zu haben (Urk. 3/3 

S. 11; Urk. 22/2 S. 5). Allerdings hatte der Beschuldigte vor der Hafteinvernahme 

50 Milligramm Methadon erhalten (Urk. 3/3 S. 11) und gab zu Beginn der Einver-

nahme an, er sei in der Lage, der Befragung zu folgen (Urk. 3/2 S. 1). Dass er 

dies tatsächlich war, ergibt sich aus der Einvernahme selber, antwortete er doch 

klar und präzise auf die jeweiligen Fragen (Urk. 3/2 S. 1 ff.). 

 f) Aufgrund obiger Erwägungen sind die Einwände der Verteidigung bezüg-

lich des entzugsbedingt physisch und psychisch labilen Zustandes des Beschul-

digten widerlegt. Die Protokolle der polizeilichen Einvernahme vom 6. März 2014 

(Urk. 3/1) sowie der staatsanwaltschaftliche Hafteinvernahme vom 7. März 2007 

(Urk. 3/2) sind somit unter diesem Aspekt verwertbar.  

g) Es stellt sich somit noch die Frage nach der Verwertbarkeit der genannten Ein-

vernahmen unter dem Aspekt der notwendigen Verteidigung. Der Vorinstanz und 

-   12   - 

der Verteidigung ist darin zuzustimmen, dass bereits zu Beginn des Vorverfah-

rens eine notwendige Verteidigung aufgrund von Art. 130 lit. b StPO gegeben war 

(Urk. 32 S. 10 f.). Gemäss lit. b muss die beschuldigte Person nämlich verteidigt 

werden, wenn die Staatsanwaltschaft während des Vorverfahrens gestützt auf die 

Aktenlage eine Sanktion von mehr als einem Jahr Freiheitsstrafe als wahrschein-

lich erachtet. Massgebend ist das nach der Gerichtspraxis konkret zu erwartende 

Strafmass. Wird im Rahmen des Strafverfahrens auch über den Widerruf einer 

früher ausgefällten bedingten Strafe entschieden, hängt es von der drohenden 

Gesamtstrafe gemäss Art. 46 Abs. 1 StGB bzw. der Summe der in Aussicht 

stehenden Freiheitsstrafen ab, ob ein Fall notwendiger Verteidigung vorliegt (BGE 

129 I 281). Im vorliegenden Fall steht mit dem möglichen Vollzug der Reststrafe 

von 245 Tagen Freiheitsstrafe (vgl. Verfügung des Amtes für Justizvollzug vom 

16. Dezember 2013, Urk. 10/5) bereits eine Sanktionsdauer von mehr als 8 

Monaten Freiheitsstrafe im Raum. Nach der ersten polizeilichen Befragung vom 

6. März 2014 stand sodann fest, dass dem Beschuldigten nicht nur Betäubungs-

mittelkonsum, sondern auch Betäubungsmittelhandel vorzuwerfen war. Vor dem 

Hintergrund, dass bereits am Anfang des Vorverfahrens der Vorwurf des Betäu-

bungsmittelhandels Gegenstand des Verfahrens war, mithin eine Geldstrafe oder 

eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren möglich war, war eine Gesamtstrafe 

von über einem Jahr Freiheitsstrafe zu erwarten. Die Voraussetzung von Art. 130 

lit. b StPO war damit erfüllt. Es kann somit offenbleiben, ob der Beschuldigte auch 

aufgrund von Art. 130 lit. c StPO (Unvermögen der Interessenwahrung aufgrund 

des körperlichen oder geistigen Zustands) hätte anwaltlich verteidigt sein müssen.  

 h) Gemäss Art. 131 Abs. 2 StPO ist bei Vorliegen der Voraussetzungen  

einer notwendigen Verteidigung bei Einleitung des Vorverfahrens die Verteidigung 

nach der ersten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft, jedenfalls aber vor 

Eröffnung der Untersuchung, sicherzustellen. Dies bedeutet, dass die notwendige 

Verteidigung erst nach der zeitlich ersten Einvernahme (die i.d.R. die Polizei 

durchführt), aber vor der Eröffnung der Strafuntersuchung, welche von der Staats-

anwaltschaft verfügt wird, sichergestellt werden muss (RUCKSTUHL, in: NIGGLI/ 

HEER/WIPRÄCHTIGER, BSK StPO, 2. Aufl., Basel 2014, N 4 zu Art. 131). War die 

Verteidigung des Beschuldigten aber erkennbar notwendig und wurde dieser 

-   13   - 

trotzdem ohne Bestellung eines Verteidigers einvernommen, so sind die ent-

sprechenden Aussagen nur unter gewissen Voraussetzungen gültig. So muss der 

Beschuldigte einerseits auf die Wiederholung der Beweiserhebung (Art. 131 Abs. 

3 StPO) und andererseits - nach obligatorischem Hinweis auf sein Recht auf  

einen Anwalt - auf den Beizug eine solchen verzichtet haben (SCHMID, Handbuch 

StPO, 2. Aufl., N 737).   

 i) Zutreffend wurde im vorinstanzlichen Urteil festgehalten, dass die Pflicht 

zur Sicherstellung einer notwendigen Verteidigung nicht einem Polizeibeamten 

auferlegt werden kann (Urk. 32 S. 13). Dies wurde von der Verteidigung auch 

grundsätzlich anerkannt (Urk. 43/1 S. 7). Die Verteidigung stellte sich aber sinn-

gemäss auf den Standpunkt, dass die Polizei dann zur Sicherstellung einer not-

wendigen Verteidigung verpflichtet sei, wenn der Beschuldigte nach einem Anwalt 

verlange. Dies habe der Beschuldigte vorliegend getan. Die Polizei habe ihm trotz 

Erfüllung der Voraussetzungen für eine notwendige Verteidigung aber keinen sol-

chen bestellt, weshalb die Befragung unverwertbar sei (Urk. 43/1 S. 7). Dass der  

Beschuldigte je nach einem Anwalt verlangt haben soll, geht aus dem gerügten 

Einvernahmeprotokoll nicht hervor. Vielmehr hat der Beschuldigte nicht einmal 

dann nach einem Anwalt verlangt, als er vom befragenden Polizeibeamten pflicht-

gemäss auf sein Recht auf einen solchen hingewiesen wurde (Urk. 3/1 S. 1). Der 

Verwertbarkeit des polizeilichen Einvernahmeprotokolls vom 6. März 2014 steht 

damit nichts entgegen. 

 j) Die Untersuchung gegen den Beschuldigten wurde im Sinne von Art. 309 

StPO mit Verfügung der Staatsanwaltschaft am 8. März 2014 formell eröffnet 

(Urk. 9). Die erste staatsanwaltschaftliche Einvernahme fand tags zuvor am 

7. März 2014 statt. Die Bestellung einer notwendigen Verteidigung wurde erst am 

13. März 2014 sichergestellt (Urk. 7/1-2). Ausgehend vom Gesetzeswortlaut von 

Art. 131 Abs. 2 StPO hätte vor dem 8. März 2014 eine Verteidigung bestellt 

werden müssen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, erscheint es zwar oft für 

den Erlass der Eröffnungsverfügung gemäss Art. 309 StPO unerlässlich, dass 

sich der Staatsanwalt vor der Eröffnung der Untersuchung durch die Einvernahme 

des Beschuldigten selbst ein Bild macht über die Straftat, deren rechtliche Qualifi-

-   14   - 

kation und auch über das Vorliegen der Voraussetzungen einer notwendiger Ver-

teidigung. (SCHMID, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl., Art. 131 N 2; SCHMID, Hand-

buch StPO, 2. Aufl., N 737). Im vorliegenden Fall war es allerdings zum Zeitpunkt 

der Hafteinvernahme nicht nötig, sich ein Bild über die Straftat zu machen, um 

klären zu können, ob die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung 

bzw. für die Bestellung einer notwendigen Verteidigung erfüllt waren. So lag der 

Staatsanwaltschaft bereits am 7. März 2014, also vor der durchgeführten Haftein-

vernahme, ein Strafregisterauszug vor (Urk. 3/2 S. 3 f; Urk. 11/2). Zudem hatte 

der Beschuldigte bereits anlässlich der polizeilichen Befragung tags zuvor ausge-

sagt, knapp 50 Gramm Heroingemisch zwecks Weiterverkauf gekauft zu haben. 

Damit stand zum einen fest, dass der Beschuldigte des Vergehens gegen das Be-

täubungsmittelgesetz verdächtigt wurde, und zum anderen, dass mindestens mit 

dem Vollzug der Reststrafe von 8 Monaten zu rechnen war. Damit hätte vor Be-

ginn der Hafteinvernahme bereits ein notwendiger Verteidiger bestellt werden 

müssen.  

Dass trotz Erkennbarkeit der Hafteinvernahme kein notwendiger Verteidiger be-

stellt wurde, führt aber nicht direkt zur Unverwertbarkeit der entsprechenden Ein-

vernahmeprotokolle. Denn solche Einvernahmen können im Sinne von Art. 131 

Abs. 3 StPO gültig bzw. verwertbar sein, wenn die beschuldigte Person auf die 

Wiederholung verzichtet (Art. 131 Abs. 3 StPO). Eine Wiederholung der ersten 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme wurde im Untersuchungsverfahren von der 

Verteidigerin nicht verlangt, obwohl sie hierzu Gelegenheit gehabt hätte (vgl. 

Urk. 7/6 und Urk. 7/10). Ob allerdings diese Passivität als Verzicht gedeutet wer-

den kann, ist in der Lehre umstritten. Auf eine nähere Erörterung dieser Frage 

kann vorliegend indes verzichtet werden, da sich aus den Aussagen des Be-

schuldigten anlässlich dieser Hafteinvernahme nichts zu seinen Ungunsten ablei-

ten lässt, was der Beschuldigte nicht schon anlässlich der polizeilichen Befragung 

gesagt hatte. Insofern werden die Aussagen des Beschuldigten anlässlich der 

Hafteinvernahme vom 7. März 2014 im Folgenden nicht bzw. nur zu seinen  

Gunsten in die Würdigung miteinbezogen.   

-   15   - 

 5. a) Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten in der polizeilichen 

Einvernahme vom 6. März 2014 und in den nachfolgenden staatsanwaltschaft-

lichen Einvernahmen zutreffend wiedergegeben. Ebenso machte die Vorinstanz 

zutreffende Ausführungen zur Glaubwürdigkeit des Beschuldigten. Auf die ent-

sprechenden Ausführungen in den vorinstanzlichen Erwägungen kann vorab ver-

wiesen werden (Urk. 32 S. 13 bis 15; Art. 82 Abs. 4 StPO). Nachfolgend sind die 

Aussagen des Beschuldigten einer Würdigung zu unterziehen. 

 b) Der Beschuldigte sagte in der polizeilichen Einvernahme vom 6. März 

2014 aus, er habe die von einem Albaner übernommenen 10 mal 5 Gramm (50 

Gramm) Heroin weiterverkaufen wollen. Er hätte dem Verkäufer erst später 

Fr. 1'600.– bezahlen müssen. Er hätte pro 5 Gramm Fr. 200.– verlangt (Urk. 3/1 

S. 4 f.). Zu Gunsten des Beschuldigten ist sodann seine Aussage anlässlich der 

Hafteinvernahme vom 7. März 2014 zu würdigen, wonach er für ein Gramm 

Heroin ca. Fr. 70.– bis 80.– verlangt hätte. Fr. 1'600.– hätte er dann eben zurück-

gegeben, mehr hätte er nicht verkauft. Auf die Frage, ob er von diesem Verkauf 

finanziell profitiert hätte, antwortete der Beschuldigte: "Ich hätte Konsum gehabt." 

(Urk. 3/2 S. 2 f.).  

 c) In den staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen vom 22. April 2014 

(Urk. 3/3) sowie vom 13. Mai 2014 (Urk. 3/4) widerrief der Beschuldigte seine bis-

herigen Angaben und machte neu geltend, er habe das ganze Heroin selber 

konsumieren wollen. Als Grund für den Widerruf gab er an, dass er bei der 

polizeilichen Einvernahme vom 6. März auf Entzug gewesen sei und gedacht 

habe, er würde schneller aus dem Gefängnis kommen, wenn er den Weiter-

verkauf des Heroins angebe. Er habe nicht gedacht, dass es dasselbe sei, wie 

wenn er es tatsächlich verkaufen würde. Er hätte die 50 Gramm zum Betrag von 

Fr. 1'600.– innert zwei bis drei Tagen wohl selber bezahlt, wenn das Heroin gut 

gewesen wäre. Er habe zu Hause Fr. 700.– in bar, auf der Bank Fr. 750.– vom 

Sozialamt und am Verhaftstag im Portemonnaie Fr. 150.– an Geld gehabt. Zu den 

an seinem Wohnort vorgefundenen Minigrips meinte der Beschuldigte, dass er 

diese für andere Sachen benötigt habe, unter anderem für den Eigenkonsum. Die 

49 Gramm Heroin hätten ihm ungefähr zwei Monate lang gereicht. Diese Menge 

-   16   - 

habe er benötigt, weil er sich im Spital einer Operation hätte unterziehen und 

auch eine Kostengutsprache mit dem Zahnarzt hätte erledigen müssen (Urk. 3/3 

S. 7 ff.). In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 13. Mai 2014 führte 

der Beschuldigte aus, er habe die 49 Gramm Heroin zuerst probieren und erst 

anschliessend bezahlen wollen. Er hätte mit dem unbekannten Albaner verein-

bart, dass dieser ihm "etwas auf Kommission bringen" solle. "Auf Kommission" 

bedeute für ihn, dass er es im Nachhinein bezahle (Urk. 3/4 S. 4). Bezüglich der 

verfügbaren Geldmittel ergänzte der Beschuldigte auf den Vorhalt, in seinem 

Portemonnaie hätten sich bei seiner Verhaftung nicht Fr. 150.–, sondern lediglich 

Fr. 113.35 befunden, dass er noch Fr. 40.– zusätzlich im Portemonnaie versteckt 

gehabt habe. Wegen Fr. 50.– hätte der unbekannte Albaner im Übrigen nicht 

"dumm getan" (Urk. 3/4 S. 6 f.). Ausserdem hätten ihm seine Eltern noch Geld 

gegeben und er hätte noch welches aus dem Gefängnis gehabt (Urk. 3/4 S. 9). Im 

Weiteren gab er auf entsprechende Frage zu Protokoll, er hätte nicht gedacht, 

dass es strafbar sei, wenn man nur die Absicht habe, Drogen zu verkaufen 

(Urk. 3/4 S. 7 unten).  

 d) An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung am 24. Juli 2014 sowie an der 

Berufungsverhandlung blieb der Beschuldigte bei seiner Sachverhaltsdarstellung 

in den beiden vorangegangenen staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen (Prot. I 

S. 12 ff.; Prot. II S. 9 ff.).  

 6. a) Zunächst ist festzuhalten, dass die Aussagen des Beschuldigten in der 

polizeilichen Befragung und die zu seinen Gunsten zu würdigenden, oben wieder-

gegebenen Aussagen in der ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme ange-

sichts der beim Beschuldigten sichergestellten Drogenmenge plausibel und realis-

tisch erscheinen. Es ist naheliegend, dass er die rund 50 Gramm Heroingemisch 

mit einem durchschnittlichen Reinheitsgrad von 33 % bzw. zumindest einen Teil 

davon weiterverkaufen wollte. Seine diesbezüglichen Angaben, er hätte Fr. 200.– 

pro 5 Gramm (Urk. 3/1 S. 5) bzw. Fr. 70.– bis Fr. 80.– pro Gramm Heroin verlangt 

(Urk. 3/2 S. 3), entsprechen im Übrigen den Gegebenheiten auf dem Drogen-

markt. Das gleiche gilt für seine Angaben, er hätte Fr. 1'600.– damit erzielen 

wollen, da er diesen Betrag dem Albaner hätte zahlen müssen (Urk. 3/2 S. 2 f.). 

-   17   - 

Den Rest des Heroins hätte er selber konsumiert (Urk. 3/2 S. 2 f.). Diese Aussa-

gen, die der Beschuldigte kurz nach seiner Verhaftung machte, wirken in sich ge-

schlossen und realitätsnah. Sie sind auch mit bewiesenen Tatsachen verflochten, 

insbesondere damit, dass er nur über wenig Geld verfügte und auch nicht ohne 

Weiteres mit weiteren Sozialhilfegeldern rechnen konnte (vgl. Urk. 3/6). Vor 

diesem Hintergrund erscheint der Weiterverkauf als einzige Möglichkeit, seinen 

Drogenkonsum zu finanzieren. Seine diesbezüglichen Depositionen werden durch 

weitere Indizien und Beweismittel gestützt. So wurde beim Beschuldigten anläss-

lich seiner Verhaftung ein Knäuel Alufolie mit Heroin sichergestellt und in der Fol-

ge beschlagnahmt (Urk. 6/3; Urk. 6/11). Die Gehaltsbestimmung der 49 Gramm 

Heroingemisch durch das Forensische Institut Zürich ergab einen Reinheitsgehalt 

von 33% (entsprechend 16.3 Gramm reines Heroin; Urk. 4/5 S. 2). Die Kantons-

polizei stellte bei der Hausdurchsuchung am 6. März 2014 am Wohnort des 

Beschuldigten diverse ungebrauchte Mini-Grips sicher und unter anderem auch 

ein Mini-Grip mit Rückständen von braunem Pulver (Urk. 6/1; Urk. 6/11). Zu den 

ungebrauchten Mini-Grips erklärte der Beschuldigte, dass er diese für den Eigen-

konsum benötigte. Er könne beispielsweise eine Tagesportion von 0.5 Gramm in 

einen Grip hineintun (Urk. 3/3 S. 9). Diesbezüglich lässt sich somit weder etwas 

zugunsten der ersten Variante des Beschuldigten (Übernahme zum Teil-Weiter-

verkauf) noch zugunsten der zweiten Variante (Eigenkonsum) ableiten. Der 

Beschuldigte hätte die Mini-Grips für sich selbst gebrauchen wie auch damit für 

seine Kunden verschiedene Gramm-Portionen dosieren können.  

 b) Der Beschuldigte widerrief sein anfängliches Geständnis, welches auf-

grund seiner Plausibilität und Folgerichtigkeit als glaubhaft zu bezeichnen ist, zu-

gunsten einer Version, die zahlreiche Fragen aufwirft. Zunächst vermag die be-

reits genannte Begründung für den Widerruf bzw. für das anfängliche, angeblich 

falsche Geständnis nicht zu überzeugen. Insbesondere die Begründung, er habe 

nicht gewusst, dass es auch schon strafbar sei, einen Verkauf der Drogen ledig-

lich zu beabsichtigen, stellt keinen nachvollziehbaren Grund für den Widerruf dar. 

Zusammen mit seiner Erklärung, er habe den Kauf zwecks Weiterverkaufs zuge-

ben, weil er so schnell wie möglich aus der Haft habe entlassen werden wollen, 

erscheint seine Begründung für das angeblich falsche Geständnis noch weniger 

-   18   - 

überzeugend. Wieso der Beschuldigte etwas nach seiner Meinung strafrechtlich 

nicht weiter Relevantes zugeben und dabei ernsthaft hoffen sollte, dadurch aus 

der Haft entlassen zu werden, leuchtet nicht ein. Diese Begründung offenbart 

wohl eher die Verteidigungstaktik des Beschuldigten, nur Sachverhalte zuzuge-

ben, die strafrechtlich nicht relevant sind bzw. nur Übertretungen darstellen. Den 

Widerruf des Geständnisses anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme 

vom 22. April 2014 leitete der Beschuldigte auf Vorhalt seiner früheren Aussagen 

mit dem Satz ein: "Ja, also diese 50 Gramm waren eigentlich mehr für mich" 

(Urk. 3/3 S. 6). Zwischenzeitlich war ihm mit Verfügung vom 13. März 2014 eine 

amtliche Verteidigerin bestellt worden. Im Folgenden führte er dann aus, dass er 

keinen Auftrag gehabt habe, das Heroin zu verkaufen. Er gab jedoch nach wie vor 

zu, dass er dem Verkäufer innert zwei bis drei Tagen Fr. 1'600.– hätte bezahlen 

müssen. Auf die Frage, ob er einen Teil der 49 Gramm hätte verkaufen müssen, 

antwortete der Beschuldigte: "Müssen nicht". Auf die Frage, ob er vorgehabt ha-

be, einen Teil zu verkaufen, gab er zu Protokoll: "Nein, eigentlich nicht". Auf 

Nachhaken der einvernehmenden Assistenz-Staatsanwältin, was "eigentlich 

nicht" zu bedeuten habe, meinte der Beschuldigte, er habe Angst gehabt, das so 

zu verkaufen, weil er gehört habe, dass Leute von der Polizei in der Gegend sei-

en. Wenn "es" gut gewesen wäre, hätte er "es" selber konsumiert (Urk. 3/3 S. 8). 

Auf entsprechende Frage gab der Beschuldigte an, dass dieses Heroingemisch 

etwa für zwei Monate Eigenkonsum gereicht hätte. Er habe so viel aufs Mal 

gekauft, da er gerade das Geld gehabt habe und noch eine Operation im Spital 

angestanden sei. Zudem hätte er noch zum Zahnarzt gehen sollen. Er habe 

gedacht, wenn er genügend Stoff bei sich habe, dann könne er das alles 

erledigen (Urk. 3/3 S. 9).  

 c) Bereits die Formulierung der Aussagen (zweimal "eigentlich", "müssen 

nicht"), mit denen der Beschuldigte sein anfängliches Geständnis widerrief, weist 

auf inhaltliche Mängel hin. Auch stellt sich die Frage, weshalb der Beschuldigte 

eine solche Menge von Drogen auf einmal kaufte. Der Beschuldigte gab selber 

zu, über keine grösseren finanziellen Mittel zu verfügen. Er machte geltend, ab-

gesehen von den sichergestellten Fr. 700.–, die von seiner ausgewanderten Mut-

ter stammten, nur noch über weitere Fr. 750.– vom Sozialamt auf einem Bankkon-

-   19   - 

to zu verfügen. Letzteres ist aufgrund der Auskunft der Sozialbehörde ... durchaus 

möglich, jedenfalls nicht widerlegbar (Urk. 3/6). Ausserdem habe er in seinem 

Portemonnaie noch Fr. 150.– gehabt (Urk. 3/3 S. 7). Abgesehen davon, dass sein 

Portemonnaie nicht Fr. 150.– sondern Fr. 113.35 enthielt (Urk. 8/2 S. 1), hätte er 

somit sämtliche für ihn verfügbaren Mittel aufbringen müssen, und es hätte immer 

noch nicht gereicht, um den Kaufpreis für die Drogen vollumfänglich zu bezahlen. 

Für die Finanzierung des normalen Lebensunterhaltes mindestens bis Ende Mo-

nat wäre damit nichts mehr übrig geblieben. So war das Geld, welches der Be-

schuldigte nach seiner Haftentlassung erhalten hatte, bereits verbraucht. Das ihm 

zu einem früheren Zeitpunkt vom Sozialamt ausbezahlte Geld hatte er für den 

Erwerb der in Anklageziffer 2 aufgeführten 10 Gramm Heroingemisch verwendet 

(Prot. I S. 15). Weiteres Geld vom Sozialamt hätte er frühestens Ende März 2014 

erhalten (Urk. 3/5; Prot. I S. 10), wobei er gar nicht mit weiteren Auszahlungen 

rechnen konnte, da er nicht zu den erforderlichen Gesprächen bei der Sozialbe-

hörde erschienen war (Urk. 3/6). Er hätte somit den Kaufpreis nicht vollumfänglich 

entrichten können und hätte während mindestens drei Wochen bzw. auf unab-

sehbare Zeit keinerlei Geld mehr gehabt. Auf die Frage, weshalb er so viel Heroin 

aufs Mal erworben habe, antwortete der Beschuldigte: "Weil ich das Geld hatte" 

(Urk. 3/3 S. 9). Diese Aussage steht nun im Widerspruch zum geschilderten Be-

fund. Selbst ein Drogensüchtiger würde in einer solchen Situation seine Lage mit 

Hilfe der ihm zur Verfügung stehenden Drogen soweit optimieren, dass er nicht 

nur konsumieren, sondern zumindest auch noch überleben könnte. Ausserdem 

raucht der Beschuldigte gemäss eigenen Angaben ein Packet Zigaretten pro Tag, 

was auf eine Nikotinabhängigkeit schliessen lässt. Allein schon deswegen er-

scheint es äusserst unwahrscheinlich, dass sich der Beschuldigte sämtlicher fi-

nanzieller Mittel entäussern würde, nur um den Heroin-Eigenkonsum für zwei Mo-

nate zu sichern. Hinzu kommt, dass für seine angeblichen Vorhaben 

(Operationstermin, Zahnarzt) keinerlei Belege vorliegen. Ein Operationstermin 

stand ohnehin noch nicht fest und hätte zuerst vereinbart werden müssen. Wieso 

der Beschuldigte in der vorliegenden Konstellation ohne Not sein ganzes Geld 

ausgeben soll, vermag mit den angeführten Argumenten nicht zu überzeugen. Die 

Begründungsversuche des Beschuldigten sind viel eher als Lügensignale zu wer-

-   20   - 

ten. Bereits aufgrund der genannten Umstände ist es völlig unglaubhaft, dass der 

Beschuldigte eine derart grosse Menge Heroin auf Vorrat übernommen hat, nur 

um damit während Monaten seinen eigenen Konsum zu sichern. Es kommt je-

doch noch eine gewichtige Komponente im Beweisgefüge hinzu, welche nachfol-

gend darzulegen ist.  

 d) Der Beschuldigte machte im Zusammenhang mit dem Widerruf seines an-

fänglichen Geständnisses geltend, er habe das Heroingemisch "auf Kommission" 

übernommen. Dies bedeute für ihn, dass er es im Nachhinein bezahlt hätte und er 

es zuerst hätte anschauen können (Urk. 3/4 S. 4). An seiner Interpretation von 

"auf Kommission" hielt er auch anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung 

am 24. Juli 2014 und der heutigen Berufungsverhandlung fest (Prot. I S. 19; 

Prot. II S. 10 f.). Aufgrund der beigezogenen Vorakten lässt sich jedoch erstellen, 

dass der Beschuldigte durchaus weiss, was "auf Kommission" wirklich bedeutet. 

In einer Einvernahme in einem früheren Verfahren, die am 27. Februar 1998 

stattfand, wurde der Beschuldigte gefragt, wie er in den Besitz der Betäubungs-

mittel gekommen sei und ob er viel Geld gehabt hätte. Daraufhin antwortete der 

Beschuldigte, dass er die Betäubungsmittel auf Kommission bei einem Albaner in 

Zürich erhalten habe. Weiter wurde er gefragt, ob er die Betäubungsmittel unter 

dem Vorwand erworben habe, sie weiterzuverkaufen. Seine Antwort darauf 

lautete: «Ja, eben auf Kommission» (Beizugsakten DG990037, Urk. HD 6/2 S. 3). 

Wenn der Beschuldigte, welcher sich seit Jahren fast ununterbrochen im Drogen-

milieu bewegt, vor Gericht behauptet, "auf Kommission" bedeute nicht, dass er 

das Heroin habe weiterverkaufen wollen, sondern, dass er das Geld momentan 

nicht habe und es später bezahle, ist dies als Schutzbehauptung zu werten. Auch 

der Hinweis der Verteidigung auf die inzwischen vergangenen 16 Jahre vermag 

nichts an dieser Wertung zu ändern.  

 e) Aufgrund der geschilderten Beweislage ist die Darstellung des Beschul-

digten, wonach er die erforderlichen Fr. 1'600.– beisammen gehabt habe und die-

ses Geld vollumfänglich dem unbekannten Albaner zum Erwerb einer Menge von 

fast 50 Gramm Heroingemisch als Vorrat für zwei Monate Eigenkonsum hätte be-

zahlen wollen, völlig unglaubhaft. Dies im Gegensatz zu seinem Geständnis, dass 

-   21   - 

er in der ersten polizeilichen Befragung ablegte. Dieses glaubhafte Geständnis 

bildete die Grundlage für den zu erstellenden Anklagesachverhalt. Da sich, wie 

oben gezeigt, das zu Beginn des Vorverfahrens abgelegte Geständnis mit den üb-

rigen Beweisergebnissen deckt, ist von diesem auszugehen.  

 7. Die Verteidigung monierte anlässlich der Berufungsverhandlung, dass 

vom in der Anklageschrift genannten Reinheitsgrad von 33% ein Vertrauens-

bereich von 4% abzuziehen sei, weil sich eine entsprechende Messunsicherheit 

aus dem Gutachten des Forensischen Instituts ergebe (Urk. 43/1 S. 9). Dieser 

Einwand ist berechtigt, da die Wahrung des Grundsatzes in dubio pro reo es ge-

bietet, zugunsten des Beschuldigten vom Minimalwert auszugehen (Urteil OGer 

vom 6. September 2011 [SB110218], E. 3.1). Der Reinheitsgehalt des im Ankla-

gesachverhalt Ziff. 1 vorgehaltenen Heroingemisches beträgt demnach 29% statt 

33%. Es ist in diesem Sinne davon auszugehen, dass der Beschuldigte 14.2 

Gramm reines Heroin von einem Unbekannten übernahm und beabsichtigte, da-

von 5.8 Gramm weiterzuverkaufen.  

 8) Der Anklagesachverhalt ist somit mit der obgenannten Korrektur rechts-

genügend erstellt. 

 

III. 

 Die Vorinstanz hat die rechtliche Würdigung des Sachverhaltes zutreffend 

und umfassend vorgenommen. Die Subsumtion wurde von der Verteidigung nicht 

bestritten (Urk. 22/2 S. 9; Urk. 43/1 S. 9). Um unnötige Wiederholungen zu ver-

meiden, kann vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen in den vor-

instanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 32 S. 21 bis S. 24; Art. 82 

Abs. 4 StPO). Der Beschuldigte ist somit zusätzlich des Vergehens gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG schuldig zu 

sprechen. 

 

-   22   - 

IV. 

 1. a) Die Vorinstanz hat die allgemeinen Grundsätze der Strafzumessung 

zutreffend dargelegt. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden kann vorab auf 

die entsprechenden Ausführungen in den vorinstanzlichen Erwägungen verwie-

sen werden (Urk. 32 S. 24 f.; Art. 81 Abs. 4 StPO).  

 b) Der Beschuldigte hat sich des Vergehens gegen das Betäubungsmittel-

gesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG sowie der mehrfachen Übertre-

tung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG, teil-

weise in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG, schuldig gemacht. Für das 

Vergehen sieht das Gesetz eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine 

Geldstrafe vor. Zudem ist für die ebenfalls begangene Übertretung eine Busse 

auszufällen, deren Strafrahmen gemäss Art. 106 Abs. 1 StGB von Fr. 1.– bis 

Fr. 10'000.– reicht.  

 c) Es liegen keine Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe vor, die eine 

Öffnung des ordentlichen Strafrahmens rechtfertigen würden. Bereits an dieser 

Stelle ist jedoch festzuhalten, dass die schon seit der Jugendzeit des Beschuldig-

ten bestehende Heroinabhängigkeit bei der Schuldfähigkeit zu berücksichtigen 

sein wird.  

 d) Die Bildung einer Gesamtstrafe im Zusammenhang mit den Anklagevor-

würfen fällt aufgrund der verschiedenen Strafarten ausser Betracht. Im Zusam-

menhang mit der zu beurteilenden Rückversetzung ist jedoch auch die Frage der 

Ausfällung einer Gesamtstrafe zu prüfen (Art. 89 Abs. 6 StGB; vgl. unten Ziff. VI).   

 2. a) Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass im Betäubungsmittel-

bereicht bei der Verschuldensbeurteilung die Art und die Menge der umgesetzten 

Drogen zu berücksichtigen ist. Je grösser die Menge und je schädlicher die 

Gattung der vom Täter gehandelten, weitergegebenen oder transportierten 

Betäubungsmittel ist, um so gewichtiger erweist sich die von ihm mit der Tatver-

übung herbeigeführte gesundheitliche Gefährdung für Dritte. Der Drogenmenge 

ist gemäss Bundesgerichtlicher Rechtsprechung allerdings keine vorrangige Be-

-   23   - 

deutung zuzumessen. Die Strafe ist nicht allein nach der Gefährlichkeit einer Dro-

ge sondern auch und in erster Linie nach dem Verschulden des Täters zu bemes-

sen. Neben der Menge und der daraus folgenden Gesundheitsgefährdung sind 

namentlich zu berücksichtigen die Art und Weise der Tatbegehung, die Willens-

richtung, mit welcher der Täter gehandelt hat, die Beweggründe, das Vorleben 

und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen sowie das Verhalten nach der 

Tat und im Strafverfahren (BGE 118 IV 342 E. 2c mit Verweisungen). Der Funk-

tion und der Stellung des Täters in der Hierarchie des Drogenhandels kommen 

ebenfalls Bedeutung zu (TRECHSEL/AFFOLTER-EIJSTEN, StGB PK, Art. 47 N 48). 

Ein weiteres beachtliches Zumessungskriterium ist auch eine allfällige Drogenab-

hängigkeit des Täters (BGE 118 IV 349). Zu berücksichtigen ist ebenfalls, ob ein 

Beschuldigter ausschliesslich des Geldes wegen handelte, ohne in einer finan-

ziellen Notlage zu sein (BGE 107 IV 62 f.), oder ob er es ablehnt zu arbeiten, 

obwohl ihm das möglich wäre, und es vorzieht, durch Drogenhandel seinen 

Lebensunterhalt zu verdienen (BGE 118 IV 349).  

 b) Bezüglich der objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass die vom Be-

schuldigten zum Verkauf entgegengenommene Menge des Heroingemischs (5.8 

Gramm reines Heroin) noch innerhalb eines leichten Falls gemäss Art. 19 Abs. 1 

BetmG anzusiedeln ist. Es handelt sich jedoch auch nicht mehr um eine Kleinst-

menge, in Anbetracht dessen, dass es knapp die Hälfte der Menge eines 

schweren Falls von 12 Gramm reinem Heroin (BGE 109 IV 145) ist und Heroin 

eine Droge mit hohem Abhängigkeitspotenzial ist. Der Reinheitsgrad des Heroins 

war mit 29 % nicht besonders hoch, lag indes doch etwas über der durchschnitt-

lichen Gassenqualität von ca. 25 % (FINGERHUTH/TSCHURR, BetmG-Kommentar, 

2. Aufl., Zürich 2007, Art. 19 N 176). Der Beschuldigte übernahm die 49 Gramm 

Heroingemisch zum Zweck des Weiterverkaufs von 20 Gramm. Sein Verschulden 

geht demnach über dasjenige eines blossen Kuriers hinaus, welcher die Drogen 

von A nach B transportiert. Zugunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, 

dass ihm nur eine Übernahme von Heroin angelastet werden kann, nach welcher 

er 20 Gramm Heroingemisch weiter zu verkaufen beabsichtigte. Als selbst vom 

Heroin Abhängiger ist der Beschuldigte zudem auf der untersten Hierarchiestufe 

einzuordnen. Seine kriminelle Energie und Gefährlichkeit ist deshalb nicht als 

-   24   - 

besonders hoch einzuschätzen. In Anbetracht dieser Umstände wiegt das objek-

tive Verschulden des Beschuldigten im Bereich der einfachen Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d noch leicht.  

 c) In subjektiver Hinsicht ist negativ zu berücksichtigen, dass der Beschul-

digte aus eigener Erfahrung um die Gefährlichkeit der Droge Heroin wusste und 

mit direktem Vorsatz handelte. Anderseits ist strafmindernd zu berücksichtigen, 

dass der Beschuldigte selbst heroinsüchtig ist und mit dem Weiterverkauf lediglich 

die Finanzierung seines eigenen Konsums bezweckte, nicht aber die Erzielung 

eines Gewinnes. Es ist offenkundig, dass der Beschuldigte trotz der Methadonab-

gabe nach wie vor Heroin konsumiert, und das schon seit seiner Jugend. Das 

Heroin beeinflusste offensichtlich sein ganzes bisheriges Leben. So war es ihm 

wegen seiner Sucht nie möglich, einem geregelten Alltag nachzugehen, ge-

schweige denn eine dauerhafte berufliche Tätigkeit zu verfolgen. Etliche Mass-

nahmen zur Suchtbehandlung zeitigten keine Erfolge. Es ist insofern nicht nur von 

einer leicht verminderten (vgl. Urk. 32 S. 30), sondern von einer leicht bis mittel-

gradig verminderten Schuldfähigkeit des Beschuldigten auszugehen. Dies ist bei 

der Gewichtung des Verschuldens zu berücksichtigen (vgl. FINGERHUTH / 

TSCHURR, a.a.O., Art. 47 N 31), was jedoch entgegen der Systematik im vor-

instanzlichen Urteil bereits beim subjektiven Tatverschulden erfolgen muss. 

Die subjektive Tatkomponente führt somit zu einer Relativierung der festgestellten 

objektiven Tatschwere. Insgesamt wiegt das Verschulden leicht und es rechtfertigt 

sich eine hypothetische Einsatzstrafe für das Vergehen gegen das Betäubungs-

mittelgesetz im Bereich von 4 Monaten.  

 d) Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten hat 

die Vorinstanz umfassende und zutreffende Ausführungen gemacht. Auf die ent-

sprechenden Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil kann vorab verwiesen wer-

den (Urk. 32 S. 28 f.). 

 aa) Zu den persönlichen Verhältnissen ist hervorzuheben, dass der heute 37 

Jahre alte Beschuldigte bereits als sechszehnjähriger Berufswahlschüler harte 

Drogen konsumierte und deshalb die Schule abgebrochen hat. Nach einer lang-

-   25   - 

jährigen Drogenkarriere mit mehreren Entzügen und Therapien befand er sich 

nun seit dem Jahre 2004 fast immer in einem Methadon-Programm (Urk. 3/3 S. 4; 

Prot. I S. 8; Prot. II S. 6 f.). Seine letzte Arbeitsstelle hatte er nach eigenen Anga-

ben ca. im Jahr 1999/2000, seither lebt der Beschuldigte von der Sozialhilfe. Er 

erhält gegenwärtig monatlich Fr. 750.– ausbezahlt (Urk. 3/3 S. 12).  

 bb) Vorab ist hinsichtlich der Vorstrafen festzuhalten, dass die Vorstrafe vom 

25. Oktober 2004 von sieben Tagen Haft - wie von der Verteidigung zu Recht gel-

tend gemacht wurde - gestützt auf Art. 369 Abs. 1 lit. c und Abs. 7 StGB nicht 

mehr berücksichtigt werden darf. Entgegen der Auffassung der Verteidigung ist 

unter Hinweis auf Art. 369 Abs. 4 und Abs. 6 lit. b StGB jedoch die Vorstrafe vom 

15. Oktober 1997 in die Strafbemessung miteinzubeziehen.  

Der Beschuldigte hat sieben zu berücksichtigende, einschlägige Vorstrafen 

(Urk. 11/2). So wurde er unter anderem am 23. Mai 2012 vom Bezirksgericht Win-

terthur aufgrund eines Verbrechens nach Art. 19 Abs. 2 Bst. a des Betäubungs-

mittelgesetzes sowie der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes 

im Sinne von Art. 19a BetmG zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Mona-

ten und einer Busse von Fr. 1'000.– verurteilt. Mit Verfügung vom 16. Dezember 

2013 des Justizvollzuges erfolgte nach Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe 

am 24. Dezember 2013 (Strafrest von 245 Tagen) die bedingte Entlassung des 

Beschuldigten, unter Festsetzung einer Probezeit von einem Jahr (Urk. 10/5). Der 

Beschuldigte wurde somit weniger als drei Monate nach seiner bedingten Ent-

lassung und während laufender Probezeit erneut straffällig. Die sieben Vorstrafen 

wirken sich erheblich straferhöhend aus. Zusätzlich ist straferhöhend zu berück-

sichtigen, dass der Beschuldigte kurz nach der bedingten Entlassung während 

laufender Probezeit erneut einschlägig delinquierte.  

 cc) Bezüglich Anklageziffer 2 zeigte sich der Beschuldigte von Anfang an 

geständig, was jedoch nur bezüglich der mehrfachen Übertretungen des Betäu-

bungsmittelgesetzes strafmindernd zu berücksichtigen ist. Hinsichtlich Anklage-

ziffer 1 legte der Beschuldigte zu Beginn der Strafuntersuchung ein Geständnis 

ab, welches er im Verlauf der Strafuntersuchung jedoch widerrief. Angesichts des 

-   26   - 

Widerrufes des anfänglichen Geständnisses kann dieses nur leicht strafmindernd 

berücksichtigt werden.  

 3. a) Aufgrund der dargelegten Täterkomponenten, bei denen die staferhö-

henden Elemente (Vorstrafen, Delinquenz während laufender Probezeit) im Ver-

gleich zu den strafmindernden Elementen (widerrufenes Geständnis) klar schwe-

rer wiegen, rechtfertigt sich die Erhöhung der Einsatzstrafe um zwei Monate.  

 b) Unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Strafzumessungsgründe er-

scheint eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten für das Vergehen gegen das Be-

täubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG als angemessen.  

 4. Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung, auf die vorab verwiesen 

werden kann, dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug verweigert (Urk. 32 

S. 31; Art. 82 Abs. 4 StPO). Hervorzuheben ist, dass der Beschuldigte mit Urteil 

vom 23. Mai 2012 vom Bezirksgericht Winterthur wegen Widerhandlungen gegen 

das Betäubungsmittelgesetz zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten 

und Fr. 1'000.– Busse verurteilt wurde. Da der Beschuldigte demgemäss in den 

letzten fünf Jahren vor der Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Mona-

ten verurteilt wurde, ist eine günstige Prognose nicht zu vermuten. Vielmehr 

müssten besondere Umstände vorliegen, damit dem Beschuldigten dennoch der 

bedingte Vollzug der Freiheitsstrafe gewährt werden kann (Art. 42 Abs. 2 StGB). 

Der Beschuldigte weist im schweizerischen Strafregister sieben einschlägige Vor-

strafen auf. Ausserdem delinquierte er kurz nach Entlassung aus dem Strafvoll-

zug und während laufender Probezeit erneut. Er ist nach wie vor drogenabhängig 

und konsumiert trotz laufender Methadonabgabe Heroin. Er zeigt auch keine Be-

mühungen, um aus seiner langjährigen Drogensucht herauszukommen. Somit 

sind keine besonders günstigen Umstände ersichtlich. Die Strafe ist deshalb zu 

vollziehen.  

 

 

 

-   27   - 

V. 

 1. Wie bereits erwähnt wurde der Beschuldigte mit Verfügung des Amtes für 

Justizvollzug des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2013 per 24. Dezember 

2013 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen, unter Ansetzung einer Probezeit 

von einem Jahr, dauernd bis 23. Dezember 2014 (Urk 10/5).  

 2. Begeht der bedingt Entlassene während der Probezeit ein Verbrechen 

oder Vergehen, so ordnet das für die Beurteilung der neuen Tat zuständige Ge-

richt die Rückversetzung an (Art. 89 Abs. 1 StGB). Ist trotz des während der Pro-

bezeit begangenen Verbrechens oder Vergehens nicht zu erwarten, dass der 

Verurteilte weitere Straftaten begehen wird, so verzichtet das Gericht auf eine 

Rückversetzung (Art. 89 Abs. 2 StGB). Das Gesetz geht also in der Regel von  

einer Rückversetzung aus, wenn während der Probezeit ein Verbrechen oder 

Vergehen (nicht aber eine Übertretung) begangen wird (HUG, in: DONATSCH / 

FLACHSMANN/HUG/WEDER, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kommentar, 19. A., 

Zürich 2013, Art. 89 N 2).  

 3. Es kann angesichts der langjährigen Suchtproblematik, der diversen ge-

scheiterten Therapieversuche in der Vergangenheit und des Umstandes, dass der 

Beschuldigte trotz Methadonabgabe weiterhin Heroin konsumierte, nicht ohne 

Weiteres davon ausgegangen werden, dass die von der amtlichen Verteidigung 

beantragte kontrollierte Heroinabgabe erfolgsversprechend wäre und den Be-

schuldigten vom weiteren Delinquieren abhalten würde (Urk. 22/2 S. 10; vgl. Urk. 

43/1 S. 11 f.). Da der Beschuldigte heute unter anderem aufgrund eines Verge-

hens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG 

zu verurteilen ist und keine Gründe vorliegen, weshalb auf eine Rückversetzung 

verzichtet werden könnte, ist die Rückversetzung in den Strafvollzug anzuordnen.  

 

VI. 

 1. Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass im vorliegenden Fall die  

Voraussetzungen für die Ausfällung einer Gesamtstrafe unter Berücksichtigung 

-   28   - 

der Rückversetzung in den Strafvollzug erfüllt sind. Dies in Nachachtung von 

Art. 89 Abs. 6 StGB, wonach im Fall einer Rückversetzung aus dem zu vollzie-

henden Strafrest und der neuen Freiheitsstrafe eine Gesamtstrafe zu bilden ist, 

wenn aufgrund der neuen Straftat die Voraussetzungen für eine unbedingte Frei-

heitsstrafe erfüllt sind und diese mit der durch Widerruf vollziehbar gewordenen 

Reststrafe zusammentrifft (vgl. BGE 135 IV 146 E. 2.4.1). Im Übrigen kann auf die 

entsprechenden Ausführungen in den vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen 

werden (Urk. 32 S. 32. f.).  

 2. Aus der für die heute zu beurteilenden Delikte insgesamt angemessen er-

scheinenden Strafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe, welche als Einsatzstrafe 

einzusetzen ist, und dem vollziehbaren Strafrest von 245 Tagen (entsprechend 

etwas über acht Monaten; vgl. Urk. 10/5) ist demnach in Anwendung des Aspera-

tionsprinzips eine Gesamtstrafe zu bilden. Mit Blick auf den Vorstrafenrest er-

scheint vorliegend eine Erhöhung der Einsatzstrafe um weitere sieben Monate als 

angemessen, was zu einer Gesamtstrafe von 13 Monaten Freiheitsstrafe führt. 

Einer Anrechnung der bis zur Berufungsverhandlung vom 21. November 2014 er-

standenen 260 Tage Untersuchungs- und Sicherheitshaft steht nichts entgegen 

(vgl. vorn Ziff. IV/3/b); Art. 51 StGB). 

 

VII. 

 1. a) Bezüglich des unbestrittenen Betäubungsmittelkonsums durch den Be-

schuldigten bzw. des entsprechenden in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruchs 

wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von 

Art. 19a Ziff. 1 BetmG hat die Vorinstanz zusätzlich eine Busse von Fr. 300.– 

ausgesprochen.  

 b) Gemäss Art. 106 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 26 BetmG beträgt 

der Höchstbetrag der Busse Fr. 10'000.–. Innerhalb dieses Rahmens ist die Bus-

se und die Ersatzfreiheitsstrafe je nach den Verhältnissen des Täters so zu be-

-   29   - 

messen, so dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen 

ist (Art. 106 Abs. 3 StGB). 

 2. In Anbetracht des Verschuldens – gesamthaft hat der Beschuldigte rund 

40 Gramm Heroingemisch zum Eigenkonsum übernommen – und der finanziellen 

Verhältnisse des Beschuldigten als Sozialhilfebezüger sowie der Tatsache, dass 

er diesbezüglich von Anfang an geständig war, erscheint die von der Vorinstanz 

ausgefällte Busse von Fr. 300.–, die von der Verteidigung nicht substanziiert be-

stritten wurde, als angemessen. Für den Fall, dass der Beschuldigte die Busse 

schuldhaft nicht bezahlt, ist im Sinne von Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatzfrei-

heitsstrafe von 3 Tagen auszufällen.  

 

VIII. 

 Die anlässlich Hausdurchsuchung sichergestellte und mit Verfügung der 
Staatsanwaltschaft vom 13. März 2014 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 700.– 

(Urk. 6/7) ist in Anwendung von Art. 268 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit 

Art. 267 Abs. 3 StPO zur Deckung der Busse sowie zur teilweisen Deckung der 

Verfahrenskosten heranzuziehen.  

 

IX. 

 1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die vorinstanzliche Kostenauflage 

(Dispositivziffer 9) zu bestätigen. 

 2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massga-

be ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte 

unterliegt mit seinen Anträgen praktisch vollumfänglich. Die Reduktion des Straf-

masses erfolgt im Rahmen des richterlichen Ermessens und ist in erster Linie auf 

die gegenüber der Vorinstanz unterschiedliche Einschätzung der Verminderung 

der Schuldfähigkeit des Beschuldigten zurückzuführen. Dies rechtfertigt jedoch 

keine Kostenausscheidung. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind deshalb 

-   30   - 

dem Beschuldigten aufzuerlegen, jedoch definitiv abzuschreiben. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung sind definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 

24. Juli 2014 bezüglich der Dispositivziffern 1 Abs. 2 (Schuldspruch wegen 

mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes), 5 (Einziehung be-

schlagnahmter Drogen und Drogenutensilien), 6 (Herausgabe beschlag-

nahmter Mobiltelefone) und 8 (Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen 

ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist überdies schuldig des Vergehens gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG. 

2. Die bedingte Entlassung des Beschuldigen aus dem Strafvollzug gemäss 

Verfügung des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 16. Dezem-

ber 2013 (Strafrest: 245 Tage) wird widerrufen. 

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der durch den Widerruf vollziehbar 

gewordenen Reststrafe bestraft mit einer Gesamtstrafe von 13 Monaten 

Freiheitsstrafe, wovon 260 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft 

erstanden sind, sowie mit Fr. 300.– Busse. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu 

bezahlen. 

-   31   - 

5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

13. März 2014 beschlagnahmte Bargeld von Fr. 700.– wird zur Deckung der 

Busse und im Übrigen zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten ver-

wendet. 

7. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 9) wird bestätigt. Die auferlegten 

Kosten werden jedoch sofort definitiv abgeschrieben. 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'300.–   amtliche Verteidigung 

 
9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber definitiv ab-

geschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die 

Gerichtskasse genommen.  

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung)  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− das Bundesamt für Polizei  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

-   32   - 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste (im Doppel und mit dem Vermerk der Rechtskraft) 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− in die Akten des Bezirksgerichts Winterthur (Prozess-Nr. DG120016) 

11. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 21. November 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Karabayir 
 

 
 
 
 
 

	Urteil vom 21. November 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG sowie
	 der mehrfachen Übertretung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG, teilweise i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG.

	2. Die bedingte Entlassung des Beschuldigten aus dem Strafvollzug gemäss Verfügung des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2013 (nicht verbüsster Strafrest: 245 Tage) wird widerrufen.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der durch den Widerruf vollziehbar gewordenen Reststrafe bestraft mit einer Gesamtstrafe von 14 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 140 Tage durch Haft erstanden sind (gerechnet vom 6. März 2014 bis und mit 24. Juli ...
	4. Die Strafe wird vollzogen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	5. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 7. April 2014 (HD act. 6/11) beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich eingelagerten Gegenstände werden eingezogen und der Kantonspolizei zur Vernichtung überlassen:
	 1 Knäuel Alufolie enthaltend einen Knittersack mit Heroin (Asservat Nr. A…)
	 div. leere Minigrip (Asservat Nr. A…)
	 div. leere Minigrip mit mutmasslichen Heroinrückständen (Asservat Nr. A…).

	6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 13. März 2014 (HD act. 6/8) beschlagnahmten Gegenstände werden nach Rechtskraft dem Beschuldigten zuhanden seiner Effekten herausgegeben:
	 1 Mobiltelefon Nokia, silberfarben
	 1 Mobiltelefon, schwarz.

	7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 13. März 2014 (HD act. 6/7) beschlagnahmte Barschaft von Fr. 700.– wird zur Deckung der Busse und im Übrigen soweit ausreichend zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
	8. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
	9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Art ...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 24. Juli 2014 bezüglich der Dispositivziffern 1 Abs. 2 (Schuldspruch wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes), 5 (Einziehung beschlagnahmter Drogen und Droge...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist überdies schuldig des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG.
	2. Die bedingte Entlassung des Beschuldigen aus dem Strafvollzug gemäss Verfügung des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2013 (Strafrest: 245 Tage) wird widerrufen.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der durch den Widerruf vollziehbar gewordenen Reststrafe bestraft mit einer Gesamtstrafe von 13 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 260 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft erstanden sind, sowie mit Fr. 300....
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen.
	5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 13. März 2014 beschlagnahmte Bargeld von Fr. 700.– wird zur Deckung der Busse und im Übrigen zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
	7. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 9) wird bestätigt. Die auferlegten Kosten werden jedoch sofort definitiv abgeschrieben.
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber definitiv abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 das Bundesamt für Polizei
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (im Doppel und mit dem Vermerk der Rechtskraft)
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 in die Akten des Bezirksgerichts Winterthur (Prozess-Nr. DG120016)

	11. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.