# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17fb403c-24c9-577d-ae20-8ef02dd3727e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 23.11.2010 S 2010 83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-83_2010-11-23.pdf

## Full Text

S 10 83

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. November 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. Die am 8. Januar 1962 geborene Beschwerdeführerin arbeitete jeweils zu 

100% von September 1998 bis September 2002 als Bandarbeiterin in der 

Fleischverpackung der … AG in … und in der Folge vom 1. November 2002 

bis 30. April 2003 als Küchenhilfe im Regionalspital … in ... Von April bis Juni 

2005 wurde sie wegen einer Depression in der Klinik … in … behandelt.

2. Am 22. Februar 2006 meldete sich die Beschwerdeführerin zum 

Leistungsbezug bei der IV-Stelle Graubünden an. 

3. Die IV-Stelle nahm einen Bericht vom 2. Mai 2006 der Frau Dr. med. …, 

Oberärztin in der Klinik …, zu den Akten. In diesem sind namentlich die 

Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung und eines 

generalisierten Schmerzsyndroms aufgeführt. Eine leichte wechselnd 

belastende Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin in einem 30%-Pensum 

zumutbar, bei einer um 20% verminderten Leistungsfähigkeit. 

4. In einem Bericht vom 9. Mai 2006 der Klinik … sind insbesondere die 

Diagnosen eines lumbospondylogenen Syndroms sowie Kniebeschwerden 

beidseits, linksbetont, aufgeführt. In einem weiteren Bericht vom 11. August 

2006 derselben Klinik werden diese Diagnosen bestätigt.

5. Mit Vorbescheid vom 20. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle der 

Beschwerdeführerin eine ganze Invalidenrente für die Zeit ab 1. August 2005 

(Invaliditätsgrad: 100%) und eine Viertelsrente für die Zeit ab 1. August 2006 

(Invaliditätsgrad: 43%) in Aussicht. Nachdem die Beschwerdeführerin am 30. 

Oktober 2006 schriftlich ihr Einverständnis mit dem Vorbescheid erklärt hatte, 

bestätigte die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. Januar 2007 den Vorbescheid 

vom 20. Oktober 2006. 

6. Am 22. Januar 2008 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut bei der IV-

Stelle zum Leistungsbezug an (Revisionsgesuch). Ihr Hausarzt Dr. med. … 

führte mit Bericht vom 15. Februar 2008 die folgenden Diagnosen auf: 

Gonarthrose links, generalisiertes Schmerzsyndrom, massive Adipositas und 

depressive Erkrankung. Die Beschwerdeführerin sei seit dem Jahre 2005 zu 

100% arbeitsunfähig. Mit Zeugnis vom 19. Februar 2008 bescheinigte die 

Psychiaterin Dr. med. … aus psychiatrischer Sicht eine seit 20. April 2005 

bestehende Arbeitsunfähigkeit von 100%. 

7. In der Folge nahm die IV-Stelle ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten 

vom 23. März 2009 des ABI Basel zu den Akten. In diesem sind die folgenden 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt: Leichte bis 

mittelgradige depressive Episode; Chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom. Die Beschwerdeführerin sei aus polydisziplinärer Sicht für 

eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere wechselbelastende 

Tätigkeit, wie sie sie auch früher ausgeübt habe, in einem Ganztagespensum 

zu 70% arbeits- und leistungsfähig. 

8. Mit Vorbescheid vom 13. Mai 2009 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der 

bisherigen Viertelsrente in Aussicht. Die Abklärungen hätten einen 

Invaliditätsgrad von 25% ergeben.

9. Hiegegen erhob die Beschwerdeführerin am 26. Mai 2009 Einwand und 

verlangte weitere Abklärungen und die anschliessende Zusprechung der ihr 

zustehenden gesetzlichen Leistungen. Mit Schreiben vom 16. September 

2009 begründete sie den Einwand zusätzlich.

10. Die IV-Stelle bestätigte mit Verfügung vom 28. April 2010 den Vorbescheid 

vom 13. Mai 2009. Die medizinischen Fakten seien entgegen der Meinung der 

Beschwerdeführerin hinreichend abgeklärt worden, namentlich könne auf die 

im ABI-Gutachten begründete Beurteilung des Gesundheitszustandes und 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin abgestellt werden. Gestützt auf 

das ABI-Gutachten müsse davon ausgegangen werden, dass der im 

Vergleichszeitraum (30. Januar 2007 / 28. April 2010) verbesserte psychische 

Gesundheitszustand – trotz unverändertem somatischem 

Gesundheitsschaden – per Saldo eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit von 50% 

auf 70% zur Folge hatte. Dies führe in Anwendung der Methode des 

Einkommensvergleichs zu einer Invalidität von 24,58%. 

11. Mit Beschwerdeschrift vom 28. Mai 2010 beantragte die Beschwerdeführerin 

die Aufhebung der Verfügung vom 28. April 2010 und die Weiterausrichtung 

der Viertelsrente über den 31. Mai 2010 hinaus. Die angefochtene Verfügung 

sei allein gestützt auf das ABI-Gutachten erlassen worden, welches im 

Widerspruch stehe zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte Dr. … und 

Dr. ... Das ABI liefere notorisch zu Ungunsten der Versicherten ausfallende 

Gutachten ab. Dem vorliegenden ABI-Gutachten komme deshalb kein 

höherer Beweiswert zu als den Berichten der behandelnden Ärzte. 

12. Mit Rechtsschrift vom 18. Juni 2010 reichte die Beschwerdeführerin dem 

Gericht eine Stellungnahme vom 3. Juni 2010 des Dr. med. … sowie eine 

Stellungnahme vom 16. Juni 2010 der Dr. med. … ein. Die 

Beschwerdeführerin führte aus, Dr. … schildere unveränderte 

Kniebeschwerden bei fortgeschrittener Degeneration des medialen Meniskus 

mit Rissbildung. Dr. med. … mache ihrerseits namentlich geltend, die 

Beschwerdeführerin leide an einer mindestens mittelgradigen Depression und 

nicht an einer bloss leichten depressiven Episode. Im Weitern kritisiere die 

Ärztin die kurze psychiatrische Exploration im ABI und dabei namentlich den 

Umstand, dass die Dauer der Untersuchung im Gutachten nicht angegeben 

werde und dass die ganze Begutachtung ohne Dolmetscher durchgeführt 

worden sei, und ferner, dass die Gutachter keine Rückfrage bei ihr gemacht 

hätten. Die Beschwerdeführerin folgert, das ABI-Gutachten sei offensichtlich 

mangelhaft und die angefochtene Verfügung deshalb aufzuheben. Zudem 

habe die IV die bei Dr. med. … und Dr. med. … entstandenen 

„Abklärungskosten“ zu ersetzen.

13. Die IV-Stelle nahm mit Vernehmlassung vom 21. Juni 2010 zur Beschwerde 

vom 28. Mai 2020 Stellung und beantragte deren Abweisung. Sie machte 

insbesondere geltend, gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts seien 

die ABI-Gutachten nicht grundsätzlich zu beanstanden. Es müsse im 

Einzelfall geprüft werden, ob auf ein Gutachten abgestellt werden könne oder 

nicht. Im Übrigen wurde im Hinblick auf eine entsprechende Rüge der 

Beschwerdeführerin erklärt, auf den Beizug eines Orthopäden habe das ABI 

verzichten können, da der an der Begutachtung mitwirkende Dr. med. … 

Rheumatologe und Internist sei und daher über die Fachkompetenz verfüge, 

um die Kniebeschwerden der Beschwerdeführerin zu beurteilen.

14. Mit Eingabe vom 7. Juli 2010 äusserte sich die IV-Stelle zur Beschwerde. Sie 

machte namentlich geltend, dass die fehlende Angabe der 

Untersuchungsdauer im ABI-Gutachten dessen Beweiswert nicht mindere 

und dass sämtliche Untersuchungen im ABI mit Dolmetscher durchgeführt 

worden seien. Im Übrigen könnten die von Dr. med. … und Dr. med. … in 

Rechnung gestellten Kosten von der IV nicht übernommen werden, denn 

deren Berichte seien für die Beurteilung des Leistungsanspruchs der 

Beschwerdeführerin nicht unerlässlich gewesen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitig ist, ob die IV-Stelle zu Recht mit der angefochtenen 

Revisionsverfügung die bisher der Beschwerdeführerin ausgerichtete 

Viertelsrente aufgehoben hat.

2. Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wird eine laufende Invalidenrente von Amtes wegen 

oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, 

wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich ändert. Zu vergleichen sind die Verhältnisse im 

Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs beruht, mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der 

angefochtenen Revisionsverfügung (Meyer, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 379 f.).

3. Vorliegend geht die IV-Stelle davon aus, dass sich im massgebenden 

Vergleichszeitraum die Verhältnisse insofern erheblich geändert haben, als 

sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50% auf 70% erhöht hat. 

Sie begründet ihren Standpunkt unter Hinweis auf das ABI-Gutachten, 

gemäss welchem die Beschwerdeführerin für eine körperlich leichte bis 

intermittierend mittelschwere Tätigkeit zu 70% leistungsfähig ist, dies bei 

einem 100%-Pensum. Die Beschwerdeführerin ihrerseits bestreitet, dass sich 

ihre Arbeitsfähigkeit im Vergleichszeitraum verbessert habe.

4. Die von der Beschwerdeführerin am ABI-Gutachten geübte Kritik vermag den 

Beweiswert dieses Gutachtens nicht in Frage zu stellen, wie die IV-Stelle in 

ihren Rechtsschriften zutreffend feststellt. Dass an der Begutachtung kein 

Orthopäde mitgewirkt hat, ist nicht zu beanstanden, da mit Dr. med. … ein 

Internist und Rheumatologe mitgewirkt hat, der die Kniebeschwerden der 

Beschwerdeführerin fachgerecht beurteilen konnte und der sich auch 

tatsächlich eingehend mit den Kniebeschwerden auseinandergesetzt hat. An 

dessen Beurteilung vermag der dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

zugestellte Bericht vom 3. Juni 2010 des Dr. med. … nichts zu ändern; der 

Arzt hält eine unveränderte Situation am linken Knie fest und bedauert, „nichts 

Neues“, keine „neuen Informationen“ liefern zu können. 

5. Zu der von Dr. med. … im Bericht vom 16. Juni 2010 am ABI-Gutachten 

vorgebrachten Kritik weist die IV-Stelle zunächst zu Recht darauf hin, dass 

die im ABI-Gutachten vertretene Auffassung, die diagnostizierte 

Schmerverarbeitungsstörung sei ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin, überzeugend interdisziplinär begründet sei und 

gegenüber der Beurteilung durch Dr. med. … den Vorzug verdiene. Zur 

Aussage im ABI-Gutachten, die Beschwerdeführerin leide seit Februar 2008 

an einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode, hält die IV-Stelle zu 

Recht fest, dass das Gutachten dahin zu korrigieren sei, dass diese Diagnose 

lediglich ab dem Zeitpunkt der Begutachtung (4. Februar 2009) gilt, was aber 

nichts daran ändere, dass im massgebenden Revisionszeitpunkt von dieser 

Beurteilung auszugehen sei. Zum Einwand, im ABI-Gutachten sei nicht 

angegeben, wie lange anlässlich der Begutachtung die psychiatrische 

Exploration gedauert habe, hält die IV-Stelle ebenfalls zu Recht fest, dass 

Angaben zur Dauer einer solchen Exploration nach der Rechtsprechung zwar 

wünschbar sind, dass aber deren Fehlen dann nicht entscheidend ins Gewicht 

fällt, wenn – wie vorliegend – keinerlei Hinweise auf Mängel des Gutachtens 

bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_531/2007 Erw. 2.2.4 vom 3. Juni 

2008). Zu Recht als unbegründet weist die IV-Stelle sodann den Vorwurf 

zurück, dass an der Begutachtung im ABI kein Dolmetscher mitgewirkt habe; 

denn aus dem Gutachten selbst ist ersichtlich, dass ein solcher bei allen 

Untersuchungen mitgewirkt hat. 

6. Hinsichtlich vereinzelter weiterer Kritiken, welche die Beschwerdeführerin 

gestützt auf den Bericht vom 16. Juni 2010 der Dr. med. … erhebt, kann auf 

die zutreffenden Entgegnungen in den Rechtsschriften der IV-Stelle 

verwiesen werden. An dieser Stelle ist lediglich noch festzuhalten, dass die 

IV-Stelle zu Recht bemerkt, dass die generelle Kritik der Beschwerdeführerin 

an den Begutachtungen des ABI unbehelflich ist, gilt doch nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts, dass die ABI-Gutachten beweistauglich 

sind, solange nicht im Einzelfall deren Unzuverlässigkeit nachgewiesen ist 

(Urteil 8C_370/2010 Erw. 3 + 4 vom 7. Februar 2011). Richtig ist schliesslich 

auch der Hinweis der IV-Stelle, dass die Berichte vom 3. Juni 2010 des Dr. 

med. … sowie vom 16. Juni 2010 der Dr. med. … keineswegs unerlässlich 

waren, um über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin entscheiden 

zu können. Die in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten müssen 

daher nicht von der IV übernommen werden. 

7. Die Beschwerdeführerin bemängelt zu Recht den von der IV-Stelle 

durchgeführten Einkommensvergleich nicht. Der ermittelte Invaliditätsgrad 

von 25% verleiht der Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

Weiterausrichtung der bisherigen Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der 

angefochtene Entscheid ist somit zu bestätigen. 

8. Das vorliegende Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die 

Beschwerdeführerin hat zufolge ihres Unterliegens die Gerichtskosten von Fr. 

700.-- zu tragen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Beschwerdeführerin und sind 

innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.