# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c1c195b0-1672-576b-8244-f20dddb3fe43
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-10-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 31.10.2006 S 2006 113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2006-113_2006-10-31.pdf

## Full Text

S 06 113

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 31. Oktober 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. Der heute 25-jährige … (geb. …) ist ledig, deutscher Staatsangehöriger, von 

Beruf gelernter Maler und wohnhaft in ... Im Dezember 2005 schloss er mit 

der … einen zeitlich befristeten (bis Saisonende im März/April 06) und 

unkündbaren Arbeitsvertrag als Skiliftangestellter mit einem 

Arbeitsteilpensum von 50% (max. 60%) ab. Zugleich stellte er bei der 

Arbeitslosenkasse Graubünden (ALK) auch ein Gesuch um 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) für die Zeitspanne vom 26.12.2005 bis 

20.03.2006 infolge Teilarbeitslosigkeit.

2. Mit Verfügung vom 07.07.2006 lehnte die ALK dieses Gesuch um ALE mit der 

Begründung ab, dass der Gesuchsteller bis zum 20.03.2006 in einem festen 

und unkündbaren Arbeitsverhältnis gestanden habe und deswegen nicht 

vermittelbar gewesen sei, weshalb kein Anspruch auf ALE bestehe. Eine 

dagegen erhobene Einsprache wies das Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden (KIGA) - mit derselben Begründung wie die ALK - mit 

Entscheid vom 03.08.2006 ab.

3. Hiergegen erhob der Einsprecher am 11.09.2006 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids samt der ihm zugrunde liegenden 

Ablehnungsverfügung. Zur Begründung brachte er vor, dass es nicht richtig 

sei, dass seine Stelle am Skilift nicht vorzeitig kündbar gewesen wäre, um so 

eine andere Arbeitsstelle anzunehmen. Vielmehr sei mit seinem direkten 

Vorgesetzten vereinbart worden, dass er sofort gehen könnte, sobald er eine 

neue (besser bezahlte) Arbeitsstelle finden würde. In der betreffenden 

Zeitspanne (Dez. 05 - März 06) habe er sich denn auch um mehrere Stellen 

– leider stets ohne Erfolg – beworben sowie regelmässig Kontakt zum 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gehalten. Angesichts der von 

ihm unternommenen Arbeitsbemühungen sei der Entscheid des KIGA (samt 

Verfügung ALK) ungerechtfertigt und darum zu korrigieren.

4. In der Stellungnahme beantragte das KIGA die kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde. Den Einwänden des Versicherten hielt es zur Hauptsache 

entgegen, dass im Arbeitsvertrag vom Dez. 2005 keine Kündigungsfristen 

enthalten gewesen seien und die Rückfragen bei der Arbeitgeberin ergeben 

hätten, dass derselbe bis Saisonende (März/April 06) unkündbar gewesen 

wäre. Der Versicherte sei deshalb in der fraglichen Zeitspanne (26.12.2005-

30.03.2006) auch nicht vermittelbar gewesen, was indes die Voraussetzung 

gewesen wäre, um einen Anspruch auf ALE zu haben.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 8 Abs. 1 lit. a des Eidgenössischen 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG; SR 837.0) hat der Versicherte 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE), wenn er ganz oder teilweise 

arbeitslos ist. Gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG gilt als teilarbeitslos, wer eine 

Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere 

Teilzeitbeschäftigung sucht. Nebst der Arbeitslosigkeit wird in Art. 8 Abs. 1 lit. 

f AVIG überdies noch verlangt, dass der Versicherte vermittlungsfähig ist. 

Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitslose dann vermittlungsfähig, wenn 

er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen 

(1. Halbsatz). Strittig ist vorliegend, ob die Vorinstanz gestützt auf die 

erwähnten Bestimmungen zu Recht davon ausging, dass der Versicherte in 

der fraglichen Zeitspanne (26.12.2005-20.03.2006) nicht vermittlungsfähig 

gewesen sei und deshalb keinen Anspruch auf ALE gehabt habe.

2. Aufgrund des vorliegenden Anstellungsvertrags vom Dez. 2005 

(Skiliftangestellter; Arbeitspensum 50% [max. 60%]) und der dazu gemachten 

Erläuterungen der Arbeitgeberin im Brief vom 25.02.2006 ist für das Gericht 

zunächst hinreichend erstellt, dass es sich beim betreffenden 

Stellenverhältnis um eine zeitlich bis Ende Wintersaison 2005/06 befristete 

und unkündbare Teilzeitstelle gehandelt hat. Entgegen der Feststellung der 

Vorinstanz schliesst die Ausübung jener Teilzeitstelle (50-60%) aber laut Art. 

10 Abs. 2 lit. b AVIG gerade nicht aus, dass die verbleibende Arbeitskraft bei 

einer anderen Teilzeitstelle zumindest im Ausmass von 40% trotzdem noch 

eingesetzt und folglich wirtschaftlich verwertet werden könnte. Die 

Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach der Versicherte in der erwähnten 

Zeitspanne (rund 3 Monate) nicht vermittlungsfähig gewesen sei und darum 

keinen Anspruch auf ALE habe, trifft demnach im Grundsatz nicht zu. Mangels 

weiterer Abklärungen durch die Vorinstanz betreffend konkreter 

Arbeitsbemühungen (Suchnachweis für geeignete, andere Teilzeitstellen) 

seitens des Versicherten ist das Gericht deshalb zur Überzeugung gelangt, 

dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zur weiteren 

Abklärung betreffend der erwähnten konkreten Suchbemühungen und zur 

Abklärung des Vorliegens der weiteren Anspruchsvoraussetzungen und zu 

neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen werden muss.

3. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an den 

nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer entfällt nach Art. 61 lit. g 

ATSG.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Einspracheentscheid 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zu neuem Entscheid 

an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.