# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5cb74f3e-c482-5a7b-a738-62874cb238b3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2010 E-5107/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5107-2010_2010-09-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5107/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
Äthiopien,
_______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung,
Verfügung des BFM vom 15. Juni 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5107/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die  Beschwerdeführerin  eigenen Angaben zufolge den Heimat-
staat  am  20. September  2009  verliess,  auf  dem Luftweg  Italien  er-
reichte und von dort aus per Eisenbahn am 21. September 2009 illegal 
in die Schweiz einreiste wo sie gleichentags im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte,

dass sie dort anlässlich der Kurzbefragung vom 24. September 2009 
sowie der Anhörung durch das BFM vom 30. September 2009 zur Be-
gründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sie sei in 
C._______ aufgewachsen, habe dort auch bis zur zehnten Klasse die 
Schule besucht,  worauf  sie im Jahre _______ zu ihrem Onkel  nach 
D._______ gezogen sei,

dass sie dort von einem hochrangigen Armeekommandanten entführt 
und darauf in einem Haus im Dorf E._______ fast _______ Jahre lang 
gefangen gehalten und dabei von diesem Kommandanten und seinen 
Freunden  regelmässig  vergewaltigt  und  sexuell  missbraucht  worden 
sei,

dass  sie  in  der  Folge  schwanger  geworden  sei,  am _______  einen 
Sohn zur Welt gebracht habe und daher gelegentlich jenes Haus habe 
verlassen  dürfen,  sodass  sie  _______  habe  entkommen  und  nach 
C._______  fahren  können,  wo  sie  sich  bei  ihrer  Halbschwester 
versteckt gehalten habe,

dass  sie  vom Kommandanten,  nachdem dieser  ihre  Flucht  bemerkt 
habe, aus Rache angezeigt und beschuldigt worden sei, Mitglied einer 
oppositionellen Partei zu sein,

dass sie darauf von den Behörden vorgeladen worden sei, dieser Vor-
ladung indessen nicht  Folge geleistet  habe und deshalb ein Gericht 
einen Haftbefehl gegen sie erlassen habe,

dass  die  Mutter  und  der  Bruder  der  Beschwerdeführerin  ihrerseits 
gegen  den  Entführer  Anzeige  erstattet  hätten,  die  Behörden  jedoch 
nichts unternommen, sondern geraten hätten, die Angelegenheit mit-
hilfe eines Vermittlers zu erledigen,

dass  der  Kommandant  auf  die  Vermittlungsversuche  nicht  ein-
gegangen sei,  sondern  die  Beschwerdeführerin  und  deren Familien-

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angehörige bedroht  und anderweitig  behelligt  habe und sie sich aus 
diesen Gründen zur Ausreise entschieden habe,

dass das BFM am 4. Dezember 2009 die schweizerische Vertretung in 
Addis Abeba um Abklärungen über die Person der Beschwerdeführerin 
gebeten hat, worauf die Botschaft am 11. Mai 2010 einen Bericht er-
stellte,

dass  das  BFM  mit  Schreiben  vom  19.  Mai  2010  der  Beschwerde-
führerin das rechtliche Gehör zum Botschaftsbericht gewährte, worauf 
diese mit am 28. Mai 2010 eine Stellungnahme einreichte,

dass  auf  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin,  den  Botschafts-
bericht sowie die Stellungnahme im Einzelnen auf die Akten verwiesen 
und,  soweit  entscheidwesentlich,  in  den  folgenden  Erwägungen  zu-
rückgekommen wird,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 15. Juni  2010 –  eröffnet  am 16. Juni  2010 –  ablehnte  und die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Vor-
bringen  der  Beschwerdeführerin  seien  haltlos,  widersprüchlich  und 
unglaubhaft,  weshalb  ihre  Vorbringen  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht standhielten und sie demzufolge die Flücht-
lingseigenschaft nicht erfülle,

dass auf die Begründung im Einzelnen, soweit entscheidwesentlich, in 
den folgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom 14.  Juli  2010  gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob,

dass sie dabei materiell die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, 
Gewährung  von  Asyl,  eventualiter  die  Rückweisung  der  Sache  zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz und subeventualiter die Feststellung 
der  Unzulässigkeit  des  Vollzugs der  Wegweisung verbunden mit  der 
vorläufigen Aufnahme beantragte,

dass sie formell  die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 

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über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und den Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragte,

dass  sie  zum Beleg  ihrer  Fürsorgeabhängigkeit  eine  entsprechende 
Bestätigung des Sozialdiensts _______ vom 28. Juli 2010 nachreichen 
liess,

dass auf die Begründung der Beschwerdeeingabe, soweit für den Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass  es  endgültig  im  Asylbereich  über  Beschwerden  gegen  Ver-
fügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  und 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR  173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 

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eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält,

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge-
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass  das BFM in der angefochtenen Verfügung mit ausführlichen Er-
wägungen und zahlreichen Verweisen auf die Anhörungsprotokolle und 
die  Abklärungsergebnisse  der  Schweizer  Botschaft  festgehalten hat, 
die Aussagen der Beschwerdeführerin seien tatsachenwidrig, haltlos, 
widersprüchlich und insgesamt unglaubhaft,

dass nach der Durchsicht  der Akten – insbesondere der Anhörungs-
protokolle  und der  Botschaftsauskunft  –  die  Ausführungen des BFM 
als überzeugend und praxiskonform zu bezeichnen sind und in diesem 
Zusammenhang  zur  Vermeidung  von  Wiederholungen  vorab  auf  die 
angefochtene Verfügung verwiesen werden kann,

dass die Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe zunächst auf 
ihre bei der Empfangsstellenbefragung vom 24. September 2009 sowie 

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der  Anhörung  vom  30.  September  2009  protokollierten  Vorbringen 
verweist,

dass sie die Erwägungen und insbesondere das Abklärungsergebnis 
der Schweizer Botschaft in Addis Abeba bestreitet und diesbezüglich 
geltend macht, sie zweifle am seriösen Ablauf der Abklärungen durch 
die Botschaft, 

dass indessen aufgrund der Akten keine Veranlassung besteht, an der 
Gründlichkeit, Ernsthaftigkeit und Diskretion der die Abklärungen vor-
nehmenden Angestellten der Schweizer Botschaft zu zweifeln,

dass  das  Ergebnis  der  Abklärungen  vor  Ort  eindeutig  ist  und  den 
Asylvorbringen  der  Beschwerdeführerin  jede  Glaubhaftigkeitsgrund-
lage entzieht,

dass  sich  die  drei  von  der  Beschwerdeführerin  eingereichten  Be-
weismittel,  angeblich  eine  Strafanzeige,  eine  Gerichtsvorladung  und 
die Kopie eines Gerichtsurteils, aufgrund verschiedener formaler und 
inhaltlicher Fälschungsmerkmale – zu denen ihr am 19. Mai 2010 das 
rechtliche Gehör gewährt worden ist – offensichtlich nicht authentisch 
und von vom BFM zwecks Vermeidung weiteren Missbrauchs zu Recht 
eingezogen worden sind (vgl. angefochtene Verfügung S. 3 f.),

dass die Beschwerdevorbringen die den Akten zu entnehmenden kla-
ren  Unglaubhaftigkeitselemente  offenkundig  nicht  umzustossen  ver-
mögen,

dass es der  Beschwerdeführerin  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

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dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar  erweist,  wenn  sie  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Äthiopien noch individuelle Gründe 
gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzuges  der  jungen  und 
über  eine  gute  Schulbildung  verfügende  Beschwerdeführerin  spre-
chen, die in ihrem Heimatland zudem über ein tragfähiges familiäres 
Beziehungsnetz verfügt,

dass sich aus den Akten keine Hinweise für die Annahme ergeben, die 
Beschwerdeführerin geriete im Falle der Rückkehr nach Äthiopien aus 

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individuellen  Gründen wirtschaftlicher,  sozialer  oder  gesundheitlicher 
Natur in eine existenzbedrohende Situation,  weshalb der Vollzug der 
Wegweisung zumutbar ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführerin  überdies 
möglich  ist  und  es  ihr  obliegt,  bei  der  Beschaffung  gültiger  Reise-
papiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-
mäss  Art.  65  Abs.  1  VwVG –  trotz  nachgewiesener  Bedürftigkeit  – 
aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von Fr. 600.--  werden der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  ab  Versand  des  Urteils 
zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kan-
tonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

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