# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 157ad28e-9f3d-5487-89a5-74f410913b5f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.08.2015 IV 2014/293
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-293_2015-08-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/293

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 18.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2015
Art. 28 IVG. Höhe der Arbeitsunfähigkeit im Verlauf. Bestimmung der 
Vergleichseinkommen. Keine aussagekräftige Grundlage für die 
Bestimmung des Valideneinkommens. Prozentvergleich. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. August 2015, IV 
2014/293).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2015

Entscheid vom 18. August 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2014/293

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach 112, 9006 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 12. September 2004 zum Bezug von IV-Rentenleistungen 

an. Er brachte vor, an Rückenproblemen, Asthma, Kopfschmerzen und Knieproblemen 

zu leiden. Von 1996 bis 31. März 2004 habe er als selbstständiger Taxichauffeur 

gearbeitet, seit 1. April 2004 arbeite er im Restaurantbetrieb seiner Ehefrau (IV-act. 69). 

Vom 15. bis 19. Mai 2006 befand sich der Versicherte zur stationären Untersuchung im 

Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB in Basel). Im Gutachten vom 27. Juni 

2006 diagnostizierten die Experten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulären Schmerzen im linken Bein 

bei Status nach Spondylodese L4 bis S1 1991, eine chronische Cervicobrachialgie 

links bei Diskushernien C5/C6 links mit extraforaminaler Wurzelkompression C6 und 

Diskushernie C6/C7 rechts sowie eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung bei 

persistierendem Nikotinabusus. Als Nebendiagnosen ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit stellten sie u.a. die Diagnose einer leichtgradigen depressiven Episode. 

Der Versicherte sei nicht mehr in der Lage, in einer Aluminiumfabrik oder als 

Bauarbeiter zu arbeiten. Schwere körperliche Tätigkeiten seien ihm nicht mehr 

zumutbar. Für die bisherigen Tätigkeiten als Taxichauffeur oder als Angestellter in 

einem kleinen Restaurantbetrieb sei er zu 50% arbeitsfähig. Der Versicherte sei ferner 

in der Lage, eine körperlich nicht anstrengende Tätigkeit, ohne Luftnoxen ausgesetzt zu 

sein, auszuüben. Eine rein sitzende Tätigkeit sei ihm heute nicht mehr zumutbar. Ideal 

sei eine Tätigkeit, in der er seine Körperposition häufig wechseln könne (IV-act.  95-1 ff. 

insbesondere 95-27 und 95-29). Auf Nachfrage der IV-Stelle hin (IV-act. 98) präzisierten 

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die ZMB-Gutachter ihre Beurteilung vom 27. Juni 2006 dahingehend, dass der 

Versicherte für eine dem Leiden adaptierte Tätigkeit über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

verfüge (Schreiben vom 11. September 2006; IV-act. 100).

A.b  Nachdem der Versicherte sich im November 2006 einer Halswirbelsäulenoperation 

unterzogen hatte, wurde er vom 4. bis 6. und am 8. Februar 2008 in der MEDAS-

Ostschweiz interdisziplinär untersucht. Im Gutachten vom 2. April 2008 erwähnten die 

Experten folgende Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: eine 

chronische Cerviko-Brachialgie links, ein chronisches Lumbovertebralsyndrom, eine 

chronisch obstruktive Lungenerkrankung bei persistierendem Nikotinabusus sowie eine 

psychogene Überlagerung des muskulo-skelettalen Schmerzsyndroms, 

differentialdiagnostisch: atypische Depression. Im Vergleich zum Vorgutachten vom 

Juni 2006 sei eine Verschlechterung der Beweglichkeit im HWS-Bereich und somit eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit als Taxichauffeur eingetreten. Weiterhin bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bei schweren körperlichen Tätigkeiten wie beim Strassenbau. 

Leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten ohne Rotationsbewegungen an der 

HWS und ohne Überkopfarbeiten, ohne regelmässiges Bücken mit Heben von 

schweren Gegenständen, ohne langes Sitzen und langes Stehen mit der Möglichkeit 

häufigen Positionswechsels seien vollschichtig zumutbar. Von August 2006 an, sicher 

perioperativ ab 15. November 2006, habe vorübergehend eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit auch für adaptierte Erwerbstätigkeiten bestanden. Diese seien dem 

Versicherten ab Mai 2007 wieder zu 50% und ab Mitte November 2007, spätestens 

jedoch seit dem Untersuchungszeitpunkt, wieder uneingeschränkt zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe für körperlich adaptierte Tätigkeiten (und für die 

angestammte Tätigkeit) eine 90%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 133). Am 4./7. August 

2008 verfügte die IV-Stelle, dass kein Anspruch auf Rentenleistungen bestehe (IV-

act. 156). Die dagegen vom Versicherten erhobene Beschwerde vom 19. September 

2008 hiess das Versicherungsgericht im Entscheid vom 8. Juli 2009, IV 2008/411, 

teilweise gut. Es hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren 

Abklärung im Sinn der Erwägungen (Prüfung der medizinisch-theoretisch durch die 

Gutachter der MEDAS Ostschweiz eingeschätzten Arbeitsfähigkeit von 90% für 

leidensangepasste Tätigkeiten durch eine BEFAS unter dem Aspekt der Verwertbarkeit) 

an die IV-Stelle zurück (IV-act. 184).

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A.c  Vom 26. Oktober bis 6. November 2009 befand sich der Versicherte zur 

beruflichen Abklärung in der BEFAS Appisberg. Die Abklärungspersonen gelangten 

zum Schluss, gesamthaft könne gestützt auf die arbeitspraktischen 

Abklärungsresultate bei in Frage kommenden behinderungsangepassten Tätigkeiten 

eine 50%ige Tagesleistung nach adäquat bemessener Einarbeitungszeit realisiert 

werden, verwertet während maximal 6 Stunden täglich (z.B. bei geeigneten 

Kontrollarbeiten allenfalls auch halbtags umsetzbar). Eine verstärkte Ermüdung mit 

cervico- und lumbospondylogener linksseitiger Schmerzzunahme sei vor allem in der 

zweiten Tageshälfte offensichtlich und nachvollziehbar gewesen, weswegen 

insbesondere bei manuell-produktiver Tätigkeit (z.B. im Kleingerätemontagebereich) 

eine Verwertung bei erhöhtem Zeitaufwand günstig erscheine, mit dadurch Möglichkeit 

zu zusätzlichen kurzen Entlastungspausen/Positionswechseln im Tagesverlauf. In der 

freien Wirtschaft kämen nur noch wenige Tätigkeiten für den Versicherten in Frage: 

leichte serielle Montagearbeiten, (Elektro-)Recycling, (End-/Qualitäts-)Kontrollen und 

damit Vergleichbares (Schlussbericht BEFAS vom 16. November 2009, IV-act. 195; zu 

den vom 26. Oktober bis 6. November 2009 ausbezahlten Taggeldern siehe Verfügung 

vom 22. Dezember 2009, IV-act. 203; zur Stellungnahme des Versicherten zum BEFAS-

Bericht siehe Schreiben vom 11. Dezember 2009, IV-act. 201). Gestützt auf die 

Ergebnisse der BEFAS-Abklärung beurteilte RAD-Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, rückwirkend den Verlauf der Arbeitsfähigkeit für 

angestammte sowie leidensangepasste Tätigkeiten und gelangte u.a. zum Schluss, 

dass seit Mai 2007 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bestehe (Stellungnahme vom 7. Januar 2010, IV-act. 204; zur Plausibilität der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung durch die BEFAS-Experten siehe auch Stellungnahme von 

RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 9. Februar 2010, IV-

act. 210).

A.d  Ausgehend von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

ermittelte die IV-Stelle einen 10%igen Invaliditätsgrad und verfügte nach 

durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 215 und 218) die Abweisung des 

Rentengesuchs (Verfügung vom 11. Juni 2010, IV-act. 220). Auf Beschwerde des 

Versicherten vom 12. Juli 2010 hin (IV-act. 225) widerrief die IV-Stelle die angefochtene 

Verfügung (Widerrufsverfügung vom 25. Oktober 2010, worin sie weitere Abklärungen 

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in Aussicht stellte, IV-act. 255; vgl. auch den Abschreibungsbeschluss des 

Versicherungsgerichts vom 4. November 2010, IV 2010/284, IV-act. 262).

A.e  Die IV-Stelle stornierte ihren Auftrag zur Verlaufsbegutachtung (vgl. IV-act. 259) am 

8. April 2011, nachdem der Versicherte akut erkrankte und hospitalisiert worden war 

(IV-act. 283). In der Folge konnte der Versicherte am 11. und 13. Juni 2012 in der 

MEDAS Ostschweiz (erneut) polydisziplinär (internistisch/rheumatologisch und 

psychiatrisch) begutachtet werden. Die Gutachter diagnostizierten mit Einschränkung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: ein chronisches Zervikalsyndrom links mit/bei Status 

nach Spondylodese nach ventraler Diskektomie 11/06 ohne Zeichen von radikulären 

Ausfällen C5-C7 (ICD-10: M50.3); eine chronische Lumboischialgie links mit/bei Status 

nach Spondylodese L4-S1 05/91 (ICD-10: M51.1); eine chronische Niereninsuffizienz K/

DOQI-Stadium III mit/bei Status nach Operation wegen juxtarenalem 

Bauchaortenaneurysma 5.2 cm (ED 01/11) mit Implantation einer Y-Prothese, 

vorübergehend anurischem Nierenversagen, während 3 Wochen dialysepflichtig 

(ICD-10: N99.0). Die Gutachter erachteten die berufliche Leistungsfähigkeit des 

Versicherten aufgrund der Funktionsbeschränkungen resultierend aus den 

orthopädischen Erkrankungen übereinstimmend mit der Beurteilung der BEFAS im 

Oktober 2009 auf 50% eingeschränkt bei maximaler Präsenz von 6 Stunden täglich, 

solange die leidensangepassten Tätigkeiten ohne ausgesprochenen Zeitdruck oder 

andere Stressbelastungen ausgeübt werden könnten; psychiatrisch bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch die neu dazu gekommenen kardiovaskulären 

und renalen Probleme wirkten sich auf eine körperlich leichte adaptierte Tätigkeit nicht 

wesentlich zusätzlich einschränkend aus (Gutachten vom 14. November 2012, IV-

act. 333, insbesondere IV-act. 333-18 ff.). RAD-Arzt Dr. C.___ hielt die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für umfassend, konsistent, nachvollziehbar und in sich 

widerspruchsfrei (Stellungnahme vom 21. November 2012, IV-act. 334). Am 

21. Dezember 2012 äusserte sich der Versicherte zustimmend zur gutachterlichen 

Beurteilung (IV-act. 339).

A.f   RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, beurteilte 

in der Stellungnahme vom 15. Juli 2013 den Verlauf der Arbeitsfähigkeit für den 

Zeitraum zwischen Juni 2004 bis zur BEFAS-Einschätzung vom 26. Oktober 2009 (IV-

act. 343). Auf Anfrage der IV-Stelle (Schreiben vom 4. Oktober 2013, IV-act. 348) 

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machte der Versicherte am 10. Dezember 2013 u.a. Angaben zu seinem 

zurückliegenden Gesundheitszustand und der in der Vergangenheit von ihm 

ausgeübten Erwerbstätigkeiten (IV-act. 356). Mit Vorbescheid vom 23. Januar 2014 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. 

Zur Begründung führte sie aus, trotz Vorliegens einer Arbeitsfähigkeit von 50% sei es 

dem Versicherten möglich, ein im Vergleich zum früher als selbstständiger Taxifahrer 

erzielten Verdienst höheres Jahreseinkommen zu erzielen (IV-act. 359). Dagegen erhob 

der Versicherte am 28. März 2014 Einwand (IV-act. 362). Am 6. Mai 2014 verfügte die 

IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 364).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 6. Mai 2014 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 2. Juni 2014. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen 

zuzusprechen (act. G 1). Er rügt im Wesentlichen die Ermittlung des 

Valideneinkommens auf der Grundlage der Tätigkeit als selbstständiger Taxifahrer. Der 

Wechsel von der Unselbstständigkeit sei aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Die 

Bestimmung des Invalideneinkommens müsse gestützt auf den einschlägigen 

Tabellenlohn und dürfe nicht unter Berücksichtigung des nicht mehr erzielten 

Verdienstes im Betrieb der Ehefrau erfolgen. Es sei ein Tabellenlohnabzug von 25% 

angemessen (Beschwerde-Ergänzung vom 1. September 2014, act. G 7).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 30. September 2014 beantragt die Beschwerde­

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie hält die angefochtene Verfügung für 

rechtmässig (act. G 9; zur Stellungnahme des Fachbereichs der Beschwerdegegnerin 

vom 22. September 2014 siehe IV-act. 366).

B.c  Der Beschwerdeführer hat auf eine Replik verzichtet (act. G 11).

Erwägungen:

1.     

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Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers. Hinsichtlich der für einen Rentenanspruch massgebenden 

rechtlichen Grundlagen kann auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. Juli 

2009, IV 2008/411, E. 2 und 2.1 f. (IV-act. 184-7 f.) verwiesen werden.

2.     

Aus den Akten, namentlich dem BEFAS-Schlussbericht vom 16. November 2009 (IV-

act. 195) und dem MEDAS-Gutachten vom 14. November 2012 (IV-act. 333), ergibt 

sich und ist zwischen den Parteien zu Recht unbestritten, dass der Beschwerdeführer 

über eine verwertbare 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

verfügt. Hinsichtlich des zurückliegenden Verlaufs der verwertbaren Arbeitsfähigkeit 

bezogen sich die MEDAS-Gutachter (entsprechend der Fragestellung der 

Beschwerdegegnerin) auf den Zeitraum ab April 2008 und bescheinigten seither eine 

verwertbare 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 333-19). 

Im MEDAS-Gutachten vom 2. April 2008 bezogen die Experten die darin medizinisch-

theoretisch vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung für leidensangepasste 

Tätigkeiten auf Mitte November 2007 (IV-act. 133-21). Deshalb und da sie zuvor ab Mai 

2007 allein schon medizinisch-theoretisch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigten (IV-act. 133-21), ist ab Mai 2007 von einer verwertbaren 50%igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 2. April 2008 

kann sodann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass 

von November 2006 bis Ende April 2007 wegen der Operation (Diskektomie und 

Spondylodese; IV-act. 115-5 f.) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten 

bestanden hat (IV-act. 133-20 f.; vgl. auch die Ausführungen des Versicherungsgerichts 

im Entscheid vom 8. Juli 2009, IV 2008/411, E. 5, IV-act. 184-12). Zu dem vor 

November 2006 liegenden Zeitraum äusserten sich die MEDAS-Gutachter nicht. Die 

ZMB-Gutachter bescheinigten dem Beschwerdeführer in der ergänzenden 

Stellungnahme vom 11. September 2006 rein medizinisch-theoretisch eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 100). Sie stützten sich dabei 

auf die anlässlich der Begutachtung vom 15. bis 19. Mai 2006 gewonnenen 

Erkenntnisse (zum ZMB-Gutachten vom 27. Juni 2006 siehe IV-act. 95). Von der 

danach eingetretenen vorübergehenden Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit im 

Rahmen der im November 2006 stattgefundenen operativen Massnahme konnten sie 

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noch keine Kenntnis haben. Die ZMB-Gutachter erhoben einen verglichen mit den 

Ausführungen der MEDAS-Gutachter zu den gesundheitlichen Verhältnissen ab Mai 

2007 (IV-act. 133-20 und 333-17 f.) im Wesentlichen identischen Gesundheitszustand. 

Die medizinisch-theoretische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten begründeten sie eher knapp und es bestehen hinsichtlich der 

Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit dieselben Unklarheiten, wie sie das 

Versicherungsgericht am MEDAS-Gutachten vom 2. April 2008 geäussert hatte (IV-

act. 184-11 f. E. 4.3 f.). Unter diesen Umständen ist daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die unter Berücksichtigung des Aspekts 

der Verwertbarkeit von den beruflichen Abklärungspersonen und den MEDAS-

Gutachtern geschätzte 50%ige Arbeitsfähigkeit auch für die Zeit von Juni 2004 bis 

Ende Oktober 2006 gilt. Nach dem Gesagten ist bei der Beurteilung des 

Rentenanspruchs mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von folgenden verwertbaren 

Arbeitsfähigkeiten für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen: 50% von Juni 2004 

bis Ende Oktober 2006, 0% von November 2006 bis Ende April 2007; 50% ab Mai 

2007. Der Vollständigkeit halber ist zu ergänzen, dass die im März 2011 eingetretene 

vorübergehende Verschlechterung infolge Nierenversagens nicht mindestens 3 Monate 

angedauert hat, nachdem die das Nierenleiden behandelnden medizinischen 

Fachpersonen im Bericht vom 20. Juli 2011, der sich auf die ärztliche Kontrolle vom 

26. April 2011 stützt, eine aus nephrologischer Sicht uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit

bescheinigten (IV-act. 299).

3.     

Zu bestimmen bleibt die Höhe der umstrittenen Vergleichseinkommen.

3.1   Die Parteien sind sich bei der Beurteilung der Frage uneinig, ob bei der Ermittlung 

des Valideneinkommens auf den Verdienst als (zunächst) unselbstständiger oder als 

(später) selbstständiger Taxifahrer abzustellen sei (zu den unterschiedlichen 

Standpunkten siehe act. G 7, S. 7, und act. G 9, Rz 2).

3.2   Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) richtet sich das Valideneinkommen 

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danach, was eine versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens, das heisst des Einkommens, das die 

versicherte Person ohne Gesundheitsschaden erzielen würde, ist entscheidend, was 

die betroffene Person im massgebenden Zeitpunkt (frühestmöglicher Rentenbeginn) 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde verdienen 

würde (Urteil des Bundesgerichts vom 22. September 2009, 8C_143/2009, E. 2.2.1).

3.3   Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der von 

der Beschwerdegegnerin angebotenen beruflichen Massnahmen in eine Tätigkeit als 

unselbstständiger Taxifahrer wechselte. Die damalige Regionalstelle für berufliche 

Eingliederung Behinderter hielt im Bericht vom 1. September 1992 fest, im Rahmen des 

Arbeitsversuchs als unselbstständiger Taxifahrer habe der Versicherte nach wie vor 

Schmerzen beim Sitzen sowie beim Liegen. Er wolle aber diese Arbeit trotzdem weiter 

ausüben (IV-act. 56). Die behandelnden Ärzte der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

des Kantonsspitals St. Gallen berichteten am 15. September 1992, der 

Beschwerdeführer arbeite zu 50% als Taxifahrer. Er habe Angst, seine Stelle zu 

verlieren. Er habe Mühe, längere Fahrten zu absolvieren, da er danach sofort wieder 

starke Schmerzen habe. Auch bereite ihm das Beladen und Entladen des Wagens 

Schmerzen (IV-act. 58). Aus diesen Umständen geht hervor, dass der Wechsel in die 

Tätigkeit als Taxifahrer bereits krankheitsbedingt erfolgt ist. Die Tätigkeit als 

unselbstständiger Taxifahrer entspricht somit der Invalidenkarriere. Von Bedeutung ist 

weiter, dass der Beschwerdeführer die gemäss der genannten Aktenlage nicht als 

leidensangepasst zu qualifizierende Tätigkeit nur wenige Jahre auszuüben vermochte 

und die Anstellung bereits per August 1996 wieder aufgab (vgl. auch nachstehende 

E. 3.4). Zudem erzielte er erheblich schwankende Einkommen (Fr. 59'913.-im Jahr 

1994, Fr. 73'640.-- im Jahr 1995, IV-act. 74-2). Die erzielten Verdienste als 

unselbstständiger Taxifahrer vermögen daher keine verlässliche Grundlage für die 

Erwerbsmöglichkeiten im Gesundheitsfall im Sinn von Art. 7 Abs. 1 ATSG und Art. 16 

ATSG zu bilden.

3.4   Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto nahm der Beschwerdeführer 

ab August 1996 die Tätigkeit als selbstständiger Taxifahrer auf (IV-act. 74-1). Der 

behandelnde Dr. med. E.___, FMH Allgemeine Medizin, berichtete am 28. September 

2004 mit Blick auf die Tätigkeit als Taxichauffeur, langes Sitzen sei nicht möglich und 

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die Arbeit mit Gepäck sei schon "früher wesentlich eingeschränkt" gewesen. 

"Praesenzzeit war schon seit 2 Jahren eingeschränkt […], deshalb arbeitete er seit 

1999 [richtig: 1996] selbständig" (IV-act. 83-2). Dem MEDAS-Gutachten vom 2. April 

2008 lässt sich die Angabe des Beschwerdeführers entnehmen, "ab Februar 1992 

erfolgte eine feste Einstellung als Taxichauffeur; wegen anhaltender Rückenschmerzen 

kam es zu einer vorzeitigen Kündigung beim Taxiunternehmen und krankheitsbedingter 

Selbständigkeit als Taxifahrer, welche bis 2003 fortgeführt werden konnte. Wegen 

zunehmender Rückenschmerzen und diffuser Nackenbeschwerden musste der 

Versicherte seine Selbständigkeit schliesslich beenden […]" (IV-act. 133-19). Anlässlich 

der Begutachtung von Juni 2012 führte der Beschwerdeführer aus, ab 1992 habe er als 

Taxichauffeur gearbeitet. Wegen rückenbedingter Beschwerden und daraufhin erfolgter 

Kündigung habe er sich selbstständig gemacht (IV-act. 333-16). Aus diesen 

Ausführungen geht hervor, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Wechsel in 

die Selbstständigkeit zumindest teilweise krankheitsbedingt erfolgt war. Dies wird 

durch das Schreiben vom 10. Dezember 2013 bestätigt, worin der Beschwerdeführer 

im Einklang mit seinen früheren Angaben ausführte, er habe sich schliesslich für die 

Selbstständigkeit entschieden, da er dadurch flexibler seinen Tag frei einteilen und 

seinem Gesundheitszustand entsprechend anpassen konnte (IV-act. 356-1 f.). Diese 

Begründung deckt sich mit den medizinischen Vorakten (siehe zum von den ZMB-

Gutachtern im Zusammenhang mit den qualitativen Anforderungen an die 

Taxifahrertätigkeit erwähnten Aspekt der selbstständigen Arbeitseinteilung IV-

act. 95-29: "Als selbständig erwerbender Taxichauffeur kann der Explorand seine 

Tätigkeit auch selber einteilen"; im MEDAS-Gutachten vom 14. November 2012 wurde 

dieser Aspekt bei der Voraktenauflistung wiedergegeben und damit wohl für wesentlich 

befunden, IV-act. 333-2). Der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass der 

Beschwerdeführer nach der Aufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit die seit 

1992 ausgeübte Nebenerwerbstätigkeit ("Liegenschaft F.___", IV-act. 96-2) nicht mehr 

ausgeübt hat, was den Eindruck der beruflichen Entlastung verstärkt. Schliesslich gilt 

es auch bei der selbstständigen Tätigkeit zu beachten, dass diese - wie die 

unselbstständige Tätigkeit als Taxifahrer - die Invalidenkarriere des Beschwerdeführers 

darstellt (vgl. vorstehende E. 3.3).

3.4.1         An dieser Sichtweise ändert das Vorbringen der Beschwerdegegnerin nichts, 

der Beschwerdeführer habe in der Anmeldung vom 12. September 2004 ausgeführt, 

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dass er lediglich in der Zeitperiode 1991 bis 1992 und dann wieder ab Januar 2004 (zu 

50%)

arbeitsunfähig gewesen sei. Dementsprechend habe sich der Beschwerdeführer nach 

dem Fallabschluss im August 1993 auch erst wieder im September 2004 zum Bezug 

von IV-Leistungen angemeldet. Auch im ZMB-Gutachten vom 27. Juni 2006 habe er 

ausgeführt, seine Tätigkeit als Taxichauffeur krankheitsbedingt am 1. Juni 2004 

aufgegeben zu haben (act. G 9).

3.4.2         Zunächst verkennt die Beschwerdegegnerin bei ihrer Argumentation, dass 

sich die erwähnten Angaben auf die gänzliche Aufgabe der Tätigkeit als Taxifahrer 

bezogen und keinen Bezug zum rund 8 Jahre davor vollzogenen Wechsel in die 

Selbstständigkeit sowie zu den damaligen (ausgewiesenen, vgl. etwa IV-act. 27, 41 

und 58) gesundheitlichen (quantitativen und qualitativen) Beeinträchtigungen der 

Leistungsfähigkeit haben. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer in der Anmeldung 

ausdrücklich und an mehreren Stellen auf das in den 90-er Jahren aufgetretene, seither 

fortbestehende Rückenleiden hinwies und bei den Angaben über die Behinderung 

sowie den ergänzenden Bemerkungen einen erheblich verschlechterten 

Gesundheitszustand anführte ("fortgeschritten seit ca. 1 Jahr" und "Die Behinderung 

durch Rückenprobleme/Asthma traten bedeutend stärker auf, sodass […]", IV-

act. 69-6).

3.4.3         Sodann ergibt sich nicht und die Beschwerdegegnerin benennt denn auch 

konkret keine entsprechenden Hinweise, dass die späteren Angaben des 

Beschwerdeführers durch versicherungstechnische Überlegungen beeinflusst gewesen 

wären. Bis zum Schreiben vom 21. Dezember 2012 äusserte sich nur der 

rechtsunkundige Beschwerdeführer zu den Umständen des Wechsels und zudem 

spontan im Rahmen medizinischer Untersuchungen (vgl. vorstehende E. 3.4). Ferner 

hatte auch die Rechtsvertreterin im Zeitpunkt des Schreibens vom 21. Dezember 2012 

(IV-act. 362-4) noch keine Kenntnis davon, dass die Beschwerdegegnerin - im 

Gegensatz zum langjährigen Zeitraum davor, in der sie durchgehend im Ergebnis einen 

Prozentvergleich vornahm (vgl. etwa IV-act. 105-2, 108, 137, 140, 156, 214-3 und 220) 

- als Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens den Verdienst als 

selbstständiger Taxifahrer heranziehen werde (vgl. IV-act. 362-4).

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3.5   Was die vom Beschwerdeführer vor dem Wechsel in die Erwerbstätigkeit als Taxi­

fahrer erzielten Verdienste anbelangt, so ergibt sich aus dem IK-Auszug keine 

aussagekräftige Grundlage für ein Valideneinkommen. So beruhen etwa die darin 

wiedergegebenen Löhne für die Jahre 1981 bis 1985 auf unterjährigen 

Anstellungsverhältnissen. Im Verlauf des Jahres 1987 fand ein Stellenwechsel zu einer 

Arbeitgeberin statt, bei der der Beschwerdeführer lediglich rund ein Jahr angestellt 

gewesen ist (August 1987 bis September 1988). Im Jahr 1989 war der 

Beschwerdeführer mehrere Monate arbeitslos. Vor dem Bezug von IV-Taggeld im Jahr 

1991 war der Beschwerdeführer kurz bei einer neuen Arbeitgeberin beschäftigt, ohne 

dass sich aus der Anstellung eine repräsentative Lohngrundlage für den 

Gesundheitsfall ergibt (IV-act. 96).

3.6   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es an einer repräsentativen Grundlage 

für die Bestimmung eines Valideneinkommens fehlt. Da somit vorliegend für die 

Bestimmung des Valideneinkommens keine repräsentative Grundlage besteht, ist 

entsprechend der Bestimmung des Invalideneinkommens auf die Tabelle TA1 der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik, Total 

sämtlicher Wirtschaftszweige, Anforderungsniveau 4, Männer, abzustellen. Betreffend 

die Bestimmung des Invalideneinkommens ist mit den Parteien (act. G 7, Rz 9.1 und 

act. G 9, Rz 3) ebenfalls der genannte Tabellenlohn für Hilfsarbeiter heranzuziehen. Da 

das Valideneinkommen somit auf derselben Grundlage wie das Invalideneinkommen zu 

berechnen ist, kann ein Prozentvergleich vorgenommen werden, wie er auch von der 

Beschwerdegegnerin während längerer Zeit ursprünglich als zutreffend erachtet 

worden ist (vgl. vorstehende E. 3.4.3 am Schluss). Zu klären ist damit lediglich noch die 

Frage der Höhe des Tabellenlohnabzugs bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens. Dessen genaue Festlegung kann indessen offenbleiben. Denn 

die unter Berücksichtigung der konkreten beruflichen Abklärungsergebnisse 

bescheinigte verwertbare Arbeitsfähigkeit trägt bereits umfassend den individuellen, 

leidensbedingten Anforderungen Rechnung. Auch wenn aufgrund des fortgeschrittenen 

Alters und der zeitlich zu beachtenden Anforderungen an eine Beschäftigung ein 

lohnwirksamer Nachteil bejaht würde, fiele ein (nicht rentenrelevanter) Abzug von - 

wenn überhaupt - höchstens 10% in Betracht. Von November 2006 bis Ende April 

2007 ist von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

auszugehen (vgl. vorstehende E. 2), womit der Invaliditätsgrad 100% beträgt. Für die 

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übrige Zeit ab Juni 2004 beträgt der Invaliditätsgrad ausgehend von einer verwertbaren 

50%igen Arbeitsfähigkeit 50% bzw. bei einem allfälligen 10%igen Tabellenlohnabzug 

55% (50% + [50% x 10%]).

3.7   Demnach hat der Beschwerdeführer nach Ablauf des Wartejahres im Sinn von 

Art. 29 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20, in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) ab 1. Juni 2005 Anspruch 

auf eine halbe Rente. Die im November 2006 eingetretene gesundheitliche 

Verschlechterung, die bis Ende April 2007 fortgedauert hat (vgl. vorstehende E. 2), führt 

unter Berücksichtigung der bei der Rentenanpassung gemäss Art. 88a Abs. 1 und 2 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) geltenden 

dreimonatigen Frist und mit Blick darauf, dass gemäss Art. 19 Abs. 3 ATSG Renten für 

den ganzen Kalendermonat im Voraus ausbezahlt werden, für die Dauer ab 1. Februar 

2007 bis 31. Juli 2007 zu einem befristeten Anspruch auf eine ganze Rente. Ab 

1. August 2007 hat der Beschwerdeführer wiederum Anspruch auf eine halbe Rente.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 6. Mai 2014 aufzuheben 

und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Juni 2005 bis 31. Januar 2007 eine 

halbe Rente, ab 1. Februar bis 31. Juli 2007 eine ganze Rente und ab 1. August 2007 

eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bei der Leistungsfestsetzung hat 

sie die ausgerichteten Taggelder (siehe hierzu IV-act. 203) zu berücksichtigen (Art. 43 

Abs. 2 IVG).

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- 

erscheint mit Blick auf die umfangreichen Akten (vgl. hierzu die Einschätzung der 

Rechtsvertreterin von "über 1'500 Seiten", act. G 1, Rz 6) sowie deren unsorgfältige, 

mit erhöhtem Lese- sowie Prüfungsaufwand verbundene Zusammenstellung 

(zahlreiche Dokumente sind mehrfach in den Akten enthalten; siehe etwa IV-act. 183 ff. 

und 225 ff.) als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die 

bis

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gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint unter Berücksichtigung des erhöhten Aufwands für das 

Aktenstudium (vgl. vorstehende E. 4.2) eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

1.                                                                                          

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 6. Mai 2014 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Juni 2005 bis 31. Januar 

2007 eine halbe Rente, ab 1. Februar bis 31. Juli 2007 eine ganze Rente und ab 

1. August 2007 eine halbe Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Leistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.                                                                                          

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.                                                                                          

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2015
	Art. 28 IVG. Höhe der Arbeitsunfähigkeit im Verlauf. Bestimmung der Vergleichseinkommen. Keine aussagekräftige Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens. Prozentvergleich. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. August 2015, IV 2014/293).

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