# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b5c0540-4907-5efc-805b-ff61d98648e2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 03.05.2016 ZK1 2016 42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2016-42_2016-05-03.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 03. Mai 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 42 08. Juni 2016

Urteil 
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuarin ad hoc Züger

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid des Vermittleramts Hinterrhein vom 21. Januar 2016, in Sachen 
des B e z i r k s g e r i c h t  H i n t e r r h e i n , Rathaus, 7430 Thusis, 
Beschwerdegegner, 

betreffend Vermittlungsverfahren,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. X._____ reichte am 11. August 2014 – stellvertretend für A._____ als 
Eigentümer der Parzelle _____ und für sich als "Eigentümer der Parzelle 
_____/_____" in O.1_____ – beim Bezirksgericht Hinterrhein eine 
Besitzesschutzklage gegen den Eigentümer der Parzelle _____ in O.1_____ 
(B._____) ein. B._____ versperre den Zugang zu den Parzellen _____ und der 
"abparzellierten Parzelle _____/_____" mit zwei Steinbrocken. Im Grundbuch sei 
ein Tränkewegrecht zu Lasten von Parzelle _____ und zu Gunsten von Parzelle 
_____ eingetragen. X._____ beantragte, es sei die Beseitigung der 
Gesteinsbrocken zu verfügen (vgl. BG act. II/1).

B. Der Einzelrichter in Zivilsachen am Bezirksgericht Hinterrhein nahm die 
Eingabe von X._____ als Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen gemäss 
Art. 257 ZPO entgegen – eine Vermittlung ging nicht voraus – und trat mit 
Entscheid vom 14. November 2014, mitgeteilt am 20. November 2014, nicht 
darauf ein. Begründend wurde dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass die 
Auslegung der Dienstbarkeit nicht klar sei und somit die Rechtslage nicht klar sei. 
Überdies wurde die Aktivlegitimation von X._____ in Frage gestellt, da als 
Eigentümer der Parzelle _____ A._____ im Grundbuch eingetragen sei. Das 
Bezirksgericht Hinterrhein wies aber darauf hin, dass der Entscheid nicht in 
materielle Rechtskraft erwachse und die Sache im ordentlichen bzw. vereinfachten 
Verfahren neu beurteilt werden könne (vgl. BG act. I/4).

C. Am 23. Dezember 2015 reichte X._____ beim Vermittleramt des Bezirks 
Hinterrhein ein Schlichtungsgesuch gegen das Bezirksgericht Hinterrhein, 
vertreten durch den Bezirksgerichtspräsidenten lic. iur. Andrea Bott, ein. Dabei 
beantragte er die vollumfängliche Aufhebung des Entscheids des Bezirksgerichts 
Hinterrhein vom 14. November 2014 sowie eine Neubeurteilung. Ausserdem 
verlangte er die Entfernung der Behinderung sowie eine angemessene 
Abfindungssumme wegen Behinderung und Wertminderung. Begründend hielt 
X._____ dazu im Wesentlichen fest, dass er mit dem Entscheid des 
Bezirksgerichts Hinterrhein nicht einverstanden sei und in der Zwischenzeit neue 
Erkenntnisse aufgetaucht seien (vgl. VA act. I/1). Er verweist dabei auf die 
Parzellenvermessung vom 12. Mai 2015 (vgl. VA act. I/1 Beilage 3, 4 und 5) sowie 
auf das Revisionsgesuch an das Bezirksgericht Hinterrhein vom 14. Dezember 
2015 (vgl. BG act. VIII/14 und D.5).

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D. Das Vermittleramt des Bezirks Hinterrhein forderte X._____ mit Schreiben 
vom 29. Dezember 2015 auf, seine Eingabe bis zum 27. Januar 2016 zu 
verbessern. Dabei machte sie ihn darauf aufmerksam, dass das Bezirksgericht 
Hinterrhein nicht vor dem Vermittleramt angeklagt werden könne und eine neue 
Klage gegen den störenden Nachbarn zu richten sei. Ausserdem merkte sie an, 
dass es eventuell hilfreich wäre, den Entscheid des Bezirksgerichts Hinterrhein 
vom 14. November 2014 und die Antwort auf das Revisionsgesuch einzureichen 
(vgl. VA act. III/1).

E. X._____ reichte am 12. Januar 2016 beim Vermittleramt des Bezirks 
Hinterrhein ein "Gesuch um Vermittlungsfortsetzung" ein. Er stellte die 
Rechtsbegehren, der Entscheid des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 
20. November 2014 sei vollumfänglich aufzuheben, die bisherigen und neuen 
Kosten seien dem Gesuchsgegner (B._____) aufzuerlegen und die Steinbrocken 
seien zu entfernen sowie der beschädigte Untergrund instand zustellen. 
Ausserdem verlangte er eine angemessene Entschädigung für sich und A._____ 
wegen Behinderung und Wertminderung (vgl. VA act. I/2). Wiederum setzte er als 
beklagte Partei das Bezirksgericht Hinterrhein, vertreten durch lic. iur. Andrea Bott, 
ein.

F. Das Vermittleramt des Bezirks Hinterrhein trat mit Verfügung vom 
21. Januar 2016 auf das Vermittlungsgesuch nicht ein. Begründend wurde dazu 
festgehalten, dass das Vermittleramt Entscheide des Bezirksgerichts nicht 
aufheben könne (vgl. VA act. III/2).

G. Dagegen erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe 
vom 19. Februar 2016 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden und 
verlangte vom Kantonsgericht von Graubünden, die "richtigen Schritte zum 
richtigen Vorgehen in obiger Angelegenheit vorzuzeigen und das Vermittleramt 
Bezirk Thusis (recte: Hinterrhein) zu beauftragen auf das Vermittlungsgesuch 
einzutreten" (vgl. act. A.1).

H. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde, im angefochtenen 
Entscheid sowie in den Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

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II. Erwägungen

1.a) Ein Nichteintretensentscheid einer Schlichtungsbehörde stellt einen 
erstinstanzlichen Endentscheid dar; je nach Streitwert steht dagegen der 
Weiterzug mittels Beschwerde oder Berufung offen (vgl. Simon Zingg, in: Berner 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2012, N 32 zu 
Art. 60 ZPO). Beim Nichteintretensentscheid des Vermittleramts des Bezirks 
Hinterrhein handelt es sich um einen nicht berufungsfähigen, erstinstanzlichen 
Entscheid im Sinne von Art. 319 lit. a ZPO, da die Streitwertgrenze von Fr. 
10'000.-- gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO nicht erreicht wird. Die Beschwerdefähigkeit 
des Entscheids ist somit grundsätzlich gegeben (vgl. Annette Dolge/Dominik 
Infanger, Schlichtungsverfahren nach Schweizersicher Zivilprozessordnung, 
Zürich 2012, S. 117; Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 12 79 
vom 22. Januar 2013 E. 1.a). Die Zuständigkeit der I. Zivilkammer des 
Kantonsgerichts von Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) in Verbindung mit 
Art. 6 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts (KGV; BR 
173.100). Da es sich um einen Streitwert von unter Fr. 5'000.-- handelt, ergeht das 
vorliegende Urteil unter Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in 
einzelrichterlicher Kompetenz. 

b) Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit der Zustellung des begründeten 
Entscheids schriftlich und begründet beim Kantonsgericht von Graubünden 
einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 EGzZPO). 
Gegen die Verfügung des Vermittleramts des Bezirks Hinterrhein vom 21. Januar 
2016, reichte der Beschwerdeführer am 19. Februar 2016 Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden ein. Die Beschwerde erging somit offensichtlich 
innert Frist. 

c) Die zulässigen Beschwerdegründe ergeben sich aus Art. 320 ZPO; 
demnach kann mit Beschwerde die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) sowie die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. Die 
Kognition des Kantonsgerichts von Graubünden ist insofern beschränkt. Der 
Beschwerdeführer machte sinngemäss geltend, dass das Vermittleramt des 
Bezirks Hinterrhein zu Unrecht auf sein Gesuch nicht eingetreten sei und dieses 
vom Kantonsgericht von Graubünden unter Verweis auf die "richtigen Schritte" 
anzuweisen sei, auf das Vermittlungsgesuch einzutreten. Der Beschwerde ist ein 
Antrag zu entnehmen und die Begründung ist als genügend zu betrachten, zumal 

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bei nicht anwaltlich vertretenen Parteien praxisgemäss keine allzu hohen 
Anforderungen an die Beschwerdebegründung gestellt werden (vgl. Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., 
Zürich 2016, N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], 
Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, 
N 18 zu Art. 321 ZPO). Somit ist auf die form- und fristgerechte Beschwerde 
einzutreten. 

2.a) Das Vermittleramt des Bezirks Hinterrhein hat in seinem Entscheid seine 
sachliche Zuständigkeit geprüft und ist zum Schluss gekommen, das 
Bezirksgericht Hinterrhein bzw. "Herr lic. iur Andrea Bott" könne nicht aufgrund 
eines in Rechtskraft erwachsenen Entscheids vor dem Vermittleramt "angeklagt" 
werden. Das Vermittleramt könne Entscheide des Bezirksgerichts nicht aufheben. 
Auf die Frage, ob das Vermittleramt zu einem solchen Entscheid überhaupt 
zuständig ist, wurde nicht eingegangen, obwohl – wie sich aus dem Folgenden 
ergibt – die Rechtsprechung und Lehre dazu sehr kontrovers sind. 

b) Ein Gericht tritt auf eine Klage oder ein Gesuch ein, sofern die 
Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 59 Abs. 1 ZPO). Ob die 
Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, hat das Gericht gemäss Art. 60 ZPO von 
Amtes wegen zu prüfen. Im Gesetzestext wird in Art. 59 und 60 ZPO jeweils nur 
das Gericht erwähnt. Da die hauptsächliche Funktion einer Schlichtungsbehörde 
im Schlichten und nicht im Richten besteht, ist die Schlichtungsbehörde 
üblicherweise kein Gericht im Sinn von Art. 59 ff. ZPO (vgl. Botschaft des 
Bundesrats zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006 
[zit.: Botschaft] S. 7328). Die Schlichtungsbehörde amtet jedoch als 
Entscheidinstanz bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten bis zu einem Streitwert 
von Fr. 2'000.-- gemäss Art. 212 ZPO sowie beim Erlass eines Urteilsvorschlags 
im Sinne von Art. 210 f. ZPO (vgl. Botschaft S. 7333 f.). Die Lehre ist sich 
weitestgehend einig darin, dass die Schlichtungsbehörde in den Fällen, in welchen 
sie mit gerichtlicher Funktion entscheidet, die Prozessvoraussetzungen zu 
überprüfen hat (vgl. Annette Dolge/Dominik Infanger, a.a.O., S. 29, 32 und 109; 
Urs Egli, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische 
Zivilprozessordnung Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 21 zu Art. 202 ZPO; 
Jörg Honegger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 18 zu 
Art. 202 ZPO; Dominik Infanger, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler 
Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 12 zu 

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Art. 202 ZPO; Simon Zingg, a.a.O., N 23 zu Art. 60 ZPO). Mit anderen Worten hat 
die Schlichtungsbehörde die Kompetenz im Rahmen eines Urteilsvorschlags 
(Art. 210 ZPO) oder eines Entscheids (Art. 212 ZPO), einen 
Nichteintretensentscheid zu fällen (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts Basel-
Landschaft 410 2011 322 vom 10. Januar 2012 E. 2). Dabei sei noch erwähnt, 
dass die Gerichte in den Bestimmungen zum ordentlichen Verfahren (Art. 219 ff. 
ZPO), zum vereinfachten Verfahren (Art. 243 ff. ZPO), zum summarischen 
Verfahren (Art. 248 ff. ZPO) und jenen zu den besonderen eherechtlichen 
Verfahren (Art. 271 ff. ZPO) ebenso wenig zur Prüfung ihrer Zuständigkeit 
verpflichtet werden und trotzdem für all diese Verfahren die Verfahrensgrundsätze 
und Prozessvoraussetzungen (Art. 52 ff. ZPO) relevant sind. Demzufolge kann 
grundsätzlich auch von einer Verpflichtung der Schlichtungsbehörde zur 
Überprüfung der Prozessvoraussetzungen ausgegangen werden (vgl. Dominik 
Infanger, a.a.O., N 11 zu Art. 202 ZPO).

c) Weniger einhellig sind die Lehrmeinungen bezüglich der Kompetenz der 
Schlichtungsbehörde über ihre eigene Zuständigkeit zu entscheiden, wenn sie als 
reine Schlichterin auftritt. Aus dem Gesetz geht die Möglichkeit der 
Schlichtungsbehörde, einen Nichteintretensentscheid zu fällen, nicht hervor. Nach 
der einen Lehrmeinung ist es der Schlichtungsbehörde grundsätzlich verwehrt, auf 
ein Schlichtungsgesuch nicht einzutreten (vgl. Christine Möhler, in: Gehri/Jent-
Sørensen/Sarbach [Hrsg.], Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung, 
2. Aufl., Zürich 2015, N 3 zu Art. 202 ZPO; James T. Peter, in: Berner Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 9 zu Art. 197 ZPO; 
Claude Schrank, Das Schlichtungsverfahren nach der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], Basel 2015, N 211). Demgegenüber wird die 
Auffassung vertreten, dass die Schlichtungsbehörde bei mangelnder Zuständigkeit 
einen Nichteintretensentscheid zu fällen hat (vgl. Mathias Courvoisier, in: 
Baker/McKenzie [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar Schweizerische 
Zivilprozessordnung [ZPO], Bern 2010, N 1 zu Art. 59 ZPO; Annette 
Dolge/Dominik Infanger, a.a.O., S. 109). Auch das Obergericht des Kantons 
Zürich ist in der Zwischenzeit von seiner Meinung abgewichen, dass die 
Schlichtungsbehörde in jedem Fall auf ein Gesuch eintreten muss (vgl. Urteil des 
Obergerichts des Kantons Zürich RU110019-O/U vom 12. Oktober 2011 E. 3) und 
anerkannte in zwei Urteilen, dass der Schlichtungsbehörde bei offensichtlicher 
Unzuständigkeit die Kompetenz zur Fällung eines Nichteintretensentscheids 
zukommt (vgl. Urteile des Obergerichts des Kantons Zürich RU110021 vom 
28. Juli 2011 und LU130001 vom 30. April 2013). Ebenso gelangte das 

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Kantonsgericht Basel-Landschaft im Ergebnis zum Schluss, dass im Falle der 
offensichtlichen Unzuständigkeit die Schlichtungsbehörde einen 
Nichteintretensentscheid fällen darf (vgl. Urteil des Kantonsgericht Basel-
Landschaft 410 2011 322 vom 10. Januar 2011). In der Lehre wird ausserdem die 
Meinung vertreten, dass die Schlichtungsbehörde nur im Falle von örtlicher und 
sachlicher Unzuständigkeit einen Nichteintretensentscheid fällen darf (vgl. Boris 
Müller, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], ZPO Schweizerische 
Zivilprozessordnung Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 25 ff. zu Art, 59 ZPO). 
Sodann wird argumentiert, dass die Schlichtungsbehörde, wenn sie sich als 
unzuständig erachtet, die klagende Partei darauf aufmerksam zu machen hat, um 
ihr die Gelegenheit zu geben, das Schlichtungsgesuch zurückzuziehen. Hält die 
klagende Partei an der Durchführung des Schlichtungsverfahrens fest, liegt es im 
Ermessen der Schlichtungsbehörde entweder bei offensichtlichen Fällen einen 
Nichteintretensentscheid zu fällen oder der klagenden Partei eine 
Klagebewilligung auszustellen und somit – sofern die Klage anschliessend 
eingeleitet wird – den Entscheid über die Prozessvoraussetzungen dem Gericht zu 
überlassen (vgl. Jörg Honegger, a.a.O., N 19 zu Art. 202 ZPO). 

d) Die nach erfolgter Schlichtungsverhandlung ausgestellte Klagebewilligung 
stellt eine Prozessvoraussetzung dar, die das Gericht von Amtes wegen zu 
überprüfen hat. Die Klagebewilligung, die durch eine offensichtlich sachlich bzw. 
funktionell unzuständige Schlichtungsbehörde ausgestellt wird, ist nichtig (vgl. 
BGE 139 III 273 E. 2.1 ff. mit Hinweisen). Wäre die Schlichtungsbehörde nun 
verpflichtet, in jedem Fall ein Schlichtungsverfahren durchzuführen und in der 
Folge eine Klagebewilligung auszustellen, wäre sie in gewissen Fällen 
gezwungen, nichtige Rechtsakte vorzunehmen. Dies widerspricht nicht nur den 
zentralen Zielen des Schlichtungsverfahrens – nämlich der 
Prozessbeschleunigung sowie der Entlastung der Gerichte –, sondern ist auch 
unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten eine bedenkliche Sichtweise (vgl. Jörg 
Honegger, a.a.O., N 19 zu Art. 202 ZPO). 

e) Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass die Prüfung der 
Zuständigkeit resp. Prozessvoraussetzungen der Schlichtungsbehörde durch die 
Schlichtungsbehörde selbst in den Fällen von Art. 210 ff. ZPO 
(Urteilsvorschlag/Entscheid) allgemein anerkannt ist. Umstritten ist hingegen die 
Kompetenz der Schlichtungsbehörde im Rahmen der reinen Vermittlertätigkeit, 
über ihre eigene Zuständigkeit zu befinden. Überzeugend ist die Auffassung, dass 
die Schlichtungsbehörde bei offensichtlicher Unzuständigkeit auf Nichteintreten 
erkennen kann. Alles andere würde dem Zweck des Schlichtungsverfahrens, das 

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heisst der raschen Streitbeilegung und der Entlastung der Gerichte, 
widersprechen. Überdies kann es nicht angehen, eine staatliche Behörde zur 
Vornahme von Rechtsakten zu zwingen, von denen sie weiss, dass sie sich vor 
der nächsten Instanz als nichtig erweisen. Ausserdem sei in diesem 
Zusammenhang noch erwähnt, dass ein Nichteintretensentscheid der 
Schlichtungsbehörde nicht zuletzt zum Schutz der gesuchseinreichenden Partei 
erfolgt. Dieser wird dadurch zum erst möglichen Zeitpunkt deutlich gemacht, dass 
ihr Gesuch an einem offensichtlichen Mangel leidet. Dies erscheint nicht nur unter 
dem Aspekt der Verfahrensdauer angebracht, sondern auch unter jenem der 
Kosten. 

3.a) Der Beschwerdeführer will offenkundig gegen den Entscheid des 
Einzelrichters am Bezirksgericht Hinterrhein vom 14. November 2014 vorgehen. 
Dies hat er auch nach Aufforderung zur Verbesserung seiner Eingabe durch das 
Vermittleramt des Bezirks Hinterrhein, worin das Problem angeschnitten wurde, 
ausdrücklich bestätigt. Es geht somit nicht um eine Neubeurteilung der Sache im 
Sinne des erwähnten Entscheids, d.h. um die Einleitung des ordentlichen bzw. 
vereinfachten Verfahrens. Es handelt sich auch nicht um ein "Revisionsgesuch" im 
eigentlichen Sinne, das allenfalls an das zuständige Bezirksgericht weiterzuleiten 
gewesen wäre. Ein solches hat der Beschwerdeführer bereits einmal bei der 
richtigen Instanz gestellt und danach nicht weiterverfolgt. Sondern vorliegend 
verlangt der Beschwerdeführer vom Vermittleramt des Bezirks Hinterrhein, den 
Entscheid des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 14. November 2014 aufzuheben 
und fasst das Bezirksgericht Hinterrhein resp. Bezirksgerichtspräsident lic. iur. 
Andrea Bott ins Recht.

b) Entscheide der Bezirksgerichte sind mit den gegebenen Rechtsmitteln an 
das Kantonsgericht von Graubünden weiterzuziehen und dagegen kann nicht 
nach Rechtskraft beim Vermittler ein neues Verfahren instanziiert werden. Dies 
würde gegen elementare prozessuale Grundsätze verstossen. Zudem ist 
offensichtlich, dass in der Sache selbst nicht das Bezirksgericht Hinterrhein, 
sondern der Nachbar B._____ ins Recht gefasst werden müsste. Dem 
Bezirksgericht Hinterrhein fehlt es somit an der Passivlegitimation. Die 
Unzuständigkeit des Vermittleramts liegt offensichtlich auf der Hand, dazu ist 
keine weitere Auslegung von Gesetzesartikeln notwendig und wie vorhergehend 
ausgeführt, ist nach Ansicht des Kantonsgerichts von Graubünden ein 
Nichteintretensentscheid der Schlichtungsbehörde im Falle offensichtlicher 
Unzuständigkeit zulässig. Aufgrund der offensichtlichen prozessualen Mängel hat 
das Vermittleramt des Bezirks Hinterrhein somit zu Recht selbst entschieden und 

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ist auf das Schlichtungsgesuch nicht eingetreten. Daher ist die dagegen erhobene 
Beschwerde abzuweisen. 

4. Die Prozesskosten werden gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO der unterliegenden 
Partei auferlegt. Der Beschwerdeführer ist im vorliegenden Verfahren vollständig 
unterlegen, weshalb ihm die Kosten zu überbinden sind. Gemäss Art. 9 Abs. 1 der 
Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren (VGR; BR 320.210) 
werden im zivilrechtlichen Beschwerdeverfahren Entscheidgebühren von 
Fr. 1'000.-- bis 30'000.-- erhoben. In casu erscheint eine Gebühr in der Höhe von 
Fr. 1'500.-- angemessen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- 
gehen zu Lasten des Beschwerdeführers.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgwiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- werden dem 
Beschwerdeführer auferlegt.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als Fr. 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: