# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b40bb6b-ee54-5304-93a5-4528315eb18e
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-15-14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-15-14_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA AA___ 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden , Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 
 

 
Gegenstand IV-Rente 
 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 16. Februar 2016  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 

Verfahren Nr. O3V 15 14 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der IV-Stelle Appenzell A.Rh. vom 2. März 2015 sei vollumfänglich 

aufzuheben, und es sei der Beschwerdeführerin rückwirkend ab 2. Mai 2011 eine 

ganze IV-Rente zuzusprechen. 

 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1966 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 2. 

November 2010 wegen Rückenproblemen und psychischer Nichtbelastbarkeit bei der 

Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: Vorinstanz) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 11). 

 

B. Ihr Hausarzt Dr. B___ diagnostizierte im Bericht vom 19. November 2010 ein reaktiv-

depressives Zustandsbild, St. n. Magenband wegen Adipositas per magna, Astigmatismus, 

chronisches Spannungskopfweh, chronische Lumbago und Asthma bronchiale. Die 

Beschwerdeführerin sei vom 21. Januar bis 21. Oktober 2010 zu 50% und seit 22. Oktober 

2010 bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 17, S. 1 f.). Hierauf holte die 

Vorinstanz beim die Beschwerdeführerin seit dem 22. November 2010 ambulant 

behandelnden Psychiater, Dr. C___, ebenfalls einen Arztbericht ein, in welchem dieser 

folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte (IV-act. 20): Leichte bis 

mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD10 F32.11); soziale 

Phobie (ICD10 F40.1); sonstige spezifische Angststörung (ICD10 F41.8); selbstunsichere 

Persönlichkeitsstörung (ICD10 F60.6). 

 

C. Dr. C___ teilte der Vorinstanz am 5. April 2011 mit, er halte die Beschwerdeführerin bis auf 

weiteres zu 100% arbeitsunfähig und auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht als vermittelbar (IV-

act. 24). Im Arztbericht spezifische Eingliederungsfragen vom 29. Juli 2011 machte Dr. 

C___ zur Frage, welche Funktionsausfälle die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten 

Seite 3 

Tätigkeit einschränken, folgende Angabe: „Hierzu können keine Angaben gemacht werden, 

weil die Patientin schon seit längerer Zeit und vor Behandlungsbeginn hier stellenlos 

gewesen ist. Zur medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit kann daher keine ausreichend 

genaue Angabe gemacht werden. M.E. müsste als erster Schritt eine Abklärung der 

tatsächlichen Arbeits- und Leistungsfähigkeit im geschützten Rahmen erfolgen“. Allgemeine 

Haushaltsarbeiten und die Betreuung ihrer behinderten Tochter als allein erziehende Mutter 

könne die Beschwerdeführerin trotz der gesundheitlichen Defizite ausüben (IV-act. 31, S. 

3).  

 

D. Die Vorinstanz veranlasste zur vertieften Abklärung des medizinischen Sachverhalts zudem 

eine rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung der Beschwerdeführerin bei Dr. D___ 

und Dr. E___.  

 

Dr. D___ untersuchte die Beschwerdeführerin am 28. November 2011 internistisch/rheu-

matolotisch und diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine „anamnestisch 

chronische Lumbalgie, nicht radikulär, seit 2006, aktuell nicht ausgeprägt, radiologisch 

leichte Chondrose L4/5, L5/S1 (Dr. B___ 23.09.02), auf neuer Aufnahme 28.11.11 

Chondrose L4/5 mittelgradig bei leichter Torsionsskoliose 10 Grad proximal LWK 5, 

leichtem Rück- und Seitgleiten 1-2mm LWK 4 auf LWK 5. Möglicherweise lokale leichte 

Instabilität (ICD-10: M51.3, M41.8). Adipositas per magna […] (ICD-10: E66.9). Status nach 

wahrscheinlichem Geburtsgebrechen mit seit Jugend leichter Halbseitenschwäche rechts 

M-1/6, leichtem Spitzfuss rechts, hausärztlich keine näheren Angaben erhältlich […]. Status 

nach Kniekontusion rechts 07/2011, klinisch ausgeheilt, radiologisch 21.07.2011 unauffällig 

[…].“ Er beurteilte die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht mindestens zu 80% 

arbeitsfähig in einer adaptierten Tätigkeit (IV-act. 48).  

 

Dr. E___, der die Beschwerdeführerin ebenfalls am 28. November 2011 untersuchte, 

diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

„leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.01), DD Dysthymia 

(ICD-10: F34.1), soziale Phobie (ICD-10: F40.1), anamn. auch sonstige spezifische 

Angststörung F41.8, Persönlichkeitsstörung mit selbstunsicheren und ängstlichen Anteilen 

(ICD-10: F60.6)“. Aus psychiatrischer Sicht schätzte er die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin „derzeit noch mit rund 70% eingeschränkt“ ein; es sollte zuerst ein 

Arbeitstraining zu 50% (bei einer vermuteten 30%-igen Leistungsfähigkeit) auf dem 2. 

Arbeitsmarkt erfolgen, wobei die Leistungsfähigkeit langsam gesteigert werden sollte, um 

das effektive Ausmass der Einschränkung zu ermitteln (IV-act. 47). 

 

Seite 4 

E. Im RAD-Bericht vom 8. März 2012 (IV-act. 49) empfahl Dr. F___ gestützt auf diesen 

gutachterlichen Vorschlag einen Eingliederungsversuch im geschützten Rahmen. Im 

Verlaufsbericht vom 29. Oktober 2012 hielt Dr. C___ jedoch die Teilnahme an einem 

Arbeitsprogramm im geschützten Rahmen mit einer Präsenzzeit von 50% nicht mehr für 

zumutbar (IV-act. 69). In der Folge erachtete Dr. F___ eine Weiterführung der 

Arbeitsvermittlung nicht als erfolgsversprechend und schloss in ihrem Bericht vom 15. 

November 2012 auf eine 30%-ige Arbeitsfähigkeit adaptiert anhaltend seit 21. Januar 2010 

(IV-act. 70).  

 

F. Mit einem ersten Vorbescheid vom 3. Januar 2013 teilte die Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin daraufhin mit, sie habe bei einem Invaliditätsgrad von 31% keinen 

Rentenanspruch (IV-act. 74). Dagegen liess die Beschwerdeführerin durch ihren 

Rechtsvertreter Einwand erheben (IV-act. 80) und beantragte, es sei ihr eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen. In der Folge erging seitens der Vorinstanz am 24. April 2013 

ein korrigierter Beschluss, wonach bei der Beschwerdeführerin aufgrund eines 

Invaliditätsgrads von 61% eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2011 auszurichten wäre (IV-

act. 81 und 83). Am 12. September 2013 informierte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin die Vorinstanz, seine Mandantin habe kürzlich eine Streifung erlitten 

und bat darum, einen aktuellen Verlaufsbericht beim Hausarzt anzufordern (IV-act. 85). Die 

Vorinstanz teilte daraufhin mit, ob eine hinzugekommene Diagnose eine Veränderung des 

IV-Grads begründen würde, werde im Rahmen einer Rentenrevision geprüft (IV-act. 89). 

Mit Mitteilung vom 25. März 2014 korrigierte sich die Vorinstanz dahingehend, sie habe 

aufgrund neuer medizinischer Unterlagen den Auftrag zur Rentenberechnung sistiert; da 

der Rentenanspruch infolge fehlender Dokumente fürs Splitting bis heute nicht habe 

berechnet werden können, befinde sich die Vorinstanz derzeit noch im Verfahren der 

Prüfung von Rentenleistungen und somit könne auch keine Rentenrevision eingeleitet 

werden. Stattdessen würden die neuen Tatsachen in einem neuen Vorbescheid 

berücksichtigt (IV-act. 104). 

 

G. Nachdem der Vorinstanz weitere Arztberichte vorlagen, nahm Dr. F___ vom RAD erneut 

Stellung und hielt fest, dass die neuen medizinischen Unterlagen an der vorherigen RAD-

Beurteilung vom 15. November 2012, wo sie der Beschwerdeführerin eine 30%-ige 

Arbeitsfähigkeit adaptiert attestiert hatte, nichts ändern würden (IV-act. 106). In der Folge 

frage die Vorinstanz bei Dr. E___ nach, welche Diagnose genau die 70%-ige 

Arbeitsunfähigkeit, die er in seinem Gutachten ermittelt hatte, begründete (IV-act. 107), 

woraufhin Dr. E___ präzisierte, bei der Beschwerdeführerin liege eine ängstlich-

vermeidende Persönlichkeitsstörung vor. Diese Persönlichkeitsstruktur sei ausschlag-

gebend zur Begründung der Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 108). Bei Dr. C___ holte die 

Seite 5 

Vorinstanz einen weiteren Verlaufsbericht ein, in welchem dieser am 27. Oktober 2014 

erneut festhielt, der Gesundheitszustand sei stationär und die Beschwerdeführerin sei auf 

dem 1. Arbeitsmarkt nicht mehr einsatzfähig (IV-act. 113). 

 

H. Am 6. Januar 2015 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mittels zweitem 

Vorbescheid mit, dass sie aus IV-rechtlicher Sicht von einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit 

adaptiert ausgehe. Bei einem Invaliditätsgrad von insgesamt 11% habe die 

Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch (IV-act. 115). Dagegen liess die 

Beschwerdeführerin Einwand erheben (IV-act. 119). Mit Verfügung vom 2. März 2015 hielt 

die Vorinstanz an der Abweisung des Leistungsanspruchs fest (IV-act. 120). 

 

I. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 16. April 2015 

erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1), mit welcher sie rückwirkend ab 2. Mai 2011 

die Ausrichtung einer vollen IV-Rente beantragte. Das von der Beschwerdeführerin 

gleichzeitig gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung 

wurde im Einzelrichterverfahren ERV 15 16 gutgeheissen und RA AA___ mit der 

Rechtsverbeiständung beauftragt (act. 3). Mit Vernehmlassung vom 16. Juni 2015 (act. 6) 

verlangte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 4. September 

2015 (act. 11) hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest. Die Vorinstanz verzichtete 

auf die Einreichung einer Duplik. Keine Partei verlangte die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung. Am 16. Februar 2016 wurde die Sache in der dritten Abteilung des 

Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. 

Das Urteil wird hiermit mit schriftlicher Begründung eröffnet. 

 

J. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

  

Seite 6 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver-

sicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes (JG, bGS 

145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Die örtliche 

Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20] i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. 

b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[VRPG, bGS 143.1]). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1  

Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 

Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 

IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit.  

 

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf 

eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie 

mindestens zu 40% invalid sind.  

 

Zwischen den Parteien umstritten ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin. Während 

die Vorinstanz der Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung einen 

Seite 7 

Invaliditätsgrad von insgesamt 11% zuerkannt hat, geht die Beschwerdeführerin von einem 

Invaliditätsgrad von 78% aus.  

 

2.2  

Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbs-

einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und 

nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 

sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie 

daneben auch im Aufgabenbereich, namentlich im Haushalt, tätig, so wird für die 

Bemessung der Invalidität in dieser Tätigkeit darauf abgestellt, in welchem Masse sie 

unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG).  

 

2.3  

In der angefochtenen Verfügung sprach sich die Vorinstanz dafür aus, die 

Beschwerdeführerin könnte IV-rechtlich auch voll als Hausfrau qualifiziert werden, 

verwendete aber für die Berechnung des IV-Grads schliesslich die von der 

Beschwerdeführerin verlangte Qualifikation 50% Erwerb / 50% Aufgabengebiet, weil im 

Endeffekt ohnehin kein Rentenanspruch resultieren würde. Da die Qualifikation der 

Beschwerdeführerin entscheidende Auswirkungen hat auf die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads, wird vorweg geprüft, wie es sich mit dieser zwischen den Parteien 

umstrittenen Frage tatsächlich verhält. 

 

Die vor Eintritt des Gesundheitsschadens zu 100% als Hausfrau tätig gewesene 

Beschwerdeführerin hatte der Vorinstanz auf Nachfrage hin angegeben, sie wäre heute 

ohne gesundheitliche Einschränkungen nebst der Tätigkeit im Haushalt zu 50% 

ausserhäuslich erwerbstätig (IV-act. 23). Ist dies unter den gegebenen Umständen als 

überwiegend wahrscheinlich anzunehmen, so wäre richtigerweise die Qualifikation 50% 

Erwerb / 50% Haushalt für die Festlegung des Invaliditätsgrads entscheidend und es wäre 

falsch, von einer 100% Haushaltstätigkeit auszugehen. 

 

Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich stets aus einer Prüfung, was die versicherte 

Person (bei sonst unveränderten Umständen) täte, wenn keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung bestünde. Für die Beantwortung der entscheidenden Statusfrage und zur 

Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode ist somit 

Seite 8 

durchgehend die hypothetische Betrachtungsweise massgebend (vgl. auch Art. 27bis IVV; 

MEIER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, 

Zürich/Basel/Genf 2014, N 5 ff. zu Art. 28a). Entscheidend ist somit nicht, welches 

Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet 

werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im 

Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären und 

erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 

gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und Ausbildung sowie die 

persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die 

Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, 

wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-

)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_645/2015 vom 3. Februar 

2016, E. 2.3, m.w.H.). Es ist somit auf die gesamte persönliche, familiäre, berufliche und 

soziale Situation abzustellen. Der inzwischen geschiedenen Beschwerdeführerin wurde 

bereits mit Entscheid vom 17. November 2011 die 2001 geborene Tochter unter elterliche 

Obhut gestellt, als die Eltern den gemeinsamen Haushalt aufhoben (IV-act. 59) und sie ist 

für sich und ihre Tochter seit Januar 2011 auf Sozialhilfe angewiesen (IV-act. 105, S. 4). 

Auf Nachfrage der Vorinstanz hin hat die Beschwerdeführerin bereits im März 2011 

angegeben, sie wäre aus finanziellen Gründen ohne die gesundheitlichen Einschränkungen 

zu 50% ausserhäuslich erwerbstätig (IV-act. 23), was bei einer Gesamtbetrachtung der 

Situation der Beschwerdeführerin einleuchtet und nachvollziehbar ist. Die Qualifikation der 

Beschwerdeführerin als 50% im Haushalt tätig und 50% ausserhäuslich erwerbstätig ist vor 

diesem Hintergrund richtig. Die von der Vorinstanz vertretene Ansicht, die 

Beschwerdeführerin könnte ebenso gut auch als zu 100% im Haushalt tätig eingestuft 

werden, ist falsch. 

 

2.4  

Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall 

das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen 

Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 

die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (anstelle vieler: Urteil des 

Bundesgerichts 8C_347/2015 vom 20. August 2015, E. 4.1, m.w.H.). Die Annahme eines 

invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege artis auf 

die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus 

Seite 9 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 3.1.1, m.w.H.). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 

9C_780/2015 vom 7. Januar 2016, E. 3.1.1, m.w.H.). 

 

2.5  

Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, es sei aus IV-rechtlicher 

Sicht insgesamt von einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen und ermittelte 

gestützt darauf im Erwerbsbereich einen IV-Grad von 0%.  

 

Dabei stützte sie sich, was die somatischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin 

betrifft, im Wesentlichen auf die Ausführungen von Dr. D___ im Gutachten vom 15. Februar 

2012 (IV-act. 48). Dieser führte dort an, der Beschwerdeführerin seien „leichte, 

grösstenteils sitzend ausübbare Tätigkeiten (sitzender Anteil mindestens 75%), in 

Wechselhaltung, mit vermindertem Gewicht heben Boden/Tisch repetitiv 4 bis 6 kg, 

Tisch/Kopfhöhe repetitiv 3 kg bis einmalig 6 kg unter Gewährung vermehrter Pausen mit 

einem Leistungspensum von 80% weiterhin zuzumuten“ (IV-act. 48, S. 9). Gemäss Dr. 

D___ müsste die Beschwerdeführerin „aus rein somatischer Sicht ganztags fähig sein in 

einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit eingeschränktem Lastenheben […] verrichtbar in 

Wechselhaltung mit Möglichkeit vorwiegend wegen ihren [R]ückenbeschwerden und ihrer 

leichten Kniearthrose sitzend mit vermehrten Kurzpausen zu arbeiten und damit ein 

Leistungspensum von mindestens 80% adaptiert zu erreichen“ (IV-act. 48, S. 12). 

Präzisierend wird sie zusammengefasst als „zeitlich 100% arbeitsfähig“ mit der Möglichkeit, 

ein „Leistungspensum von mindestens 80% adaptiert zu erreichen“, bezeichnet (IV-act. 48, 

S. 13). Gestützt auf diese Beurteilung von Dr. D___ wäre die Beschwerdeführerin folglich 

im Erwerbsbereich, der mit 50% zu gewichten ist, bis zu 10% eingeschränkt (bei einer 

Leistungsfähigkeit von mindestens 40% bei zeitlich 50%, dies infolge der vermehrten 

Kurzpausen). Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung jedoch (sinngemäss) 

davon aus, dass im Erwerbsbereich gar keine Einschränkung vorliege und ermittelte somit 

dort einen Invaliditätsgrad von 0% (IV-act. 120), ohne sich damit auseinanderzusetzen, 

dass im Gutachten von Dr. D___ auch gewisse physische Einschränkungen festgestellt 

worden waren. Es ist unklar, inwieweit diese physischen Einschränkungen im 

Verfügungszeitpunkt noch bestanden. Wohl auch deswegen, weil nicht die physischen, 

sondern die psychischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall 

Seite 10 

klar im Vordergrund stehen, haben sich weder die Beschwerdeführerin noch die Vorinstanz 

näher dazu geäussert.  

 

2.6  

Dr. E___, der die Beschwerdeführerin ebenfalls am 28. November 2011 untersuchte, 

schätzte die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im psychiatrischen Gutachten „derzeit 

noch mit rund 70% eingeschränkt“ ein. Dies gelte für jede ausserhäusliche Tätigkeit. Er 

schlug vor, es sollte zuerst ein Arbeitstraining zu 50% (bei einer vermuteten 30%-igen 

Leistungsfähigkeit) auf dem 2. Arbeitsmarkt erfolgen, wobei die Leistungsfähigkeit langsam 

gesteigert werden sollte, um das effektive Ausmass der Einschränkung zu ermitteln (IV-act. 

47, S. 7).  

 

Dr. E___ hat in seinem Gutachten nicht genauer beschrieben, was er unter einer für die 

Beschwerdeführerin adaptierten Tätigkeit versteht, sondern für eine Abklärung der 

tatsächlichen Arbeits- und Leistungsfähigkeit eine reduzierte Tätigkeit (30% 

Leistungsfähigkeit bei zeitlich 50%) im geschützten Rahmen empfohlen. Eine definitive 

Einschätzung und Beschreibung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht fehlt damit im Gutachten.  

 

2.7  

Erst rund 2.5 Jahre nach der Begutachtung, nämlich am 20. Mai 2014, fragte die Vorinstanz 

bei Dr. E___ nach, welche Diagnose genau die von ihm im Gutachten geschätzte 70%-ige 

Arbeitsunfähigkeit begründet habe (IV-act. 107). Dr. E___ präzisierte hierauf: „Wie im 

Gutachten unter «Beurteilung» dargelegt, liegt bei der Versicherten eine ängstlich-

vermeidende Persönlichkeitsstörung vor. Dabei handelt es sich um ein überdauerndes 

Verhaltensmuster, was durch andauernde Gefühle der Anspannung und Besorgtheit 

gekennzeichnet ist. Diese Persönlichkeitsstruktur ist ausschlaggebend zur Begründung der 

AUF. Die Soziale Phobie und auch die eventuell bestehende Depression sind Folgen der 

zugrunde liegenden Persönlichkeitsstörung“ (IV-act. 108). Eine erneute Begutachtung der 

Beschwerdeführerin erfolgte allerdings nicht und offenbar wurden Dr. E___ auch keine 

aktuellen Arztberichte des behandelnden Psychiaters vorgelegt. 

 

2.8  

Während der die Beschwerdeführerin regelmässig behandelnde Psychiater, Dr. C___, noch 

am 29. Juli 2011 selber eine Abklärung der tatsächlichen Arbeits- und Leistungsfähigkeit im 

geschützten Rahmen vorschlug, weil ohne eine solche Abklärung keine Angaben zur 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit gemacht werden könnten (IV-act. 31, S. 3), hielt 

er am 29. Oktober 2012 die von Dr. E___ vorgeschlagene Teilnahme an einem 

Seite 11 

Arbeitsprogramm im geschützten Rahmen für unzumutbar, was naheliegenderweise damit 

zu erklären ist, dass er gleichzeitig auch angab, der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin habe sich seit August 2011 - also nicht nur seit seinem eigenen 

Vorschlag, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zunächst im geschützten Rahmen 

zu ermitteln, sondern auch seit der Begutachtung durch Dr. E___ - verschlechtert (IV-act. 

69). Dr. F___ vom RAD folgerte hierauf am 15. November 2012, die gutachterlich erwartete 

Arbeitsfähigkeitssteigerung mittels beruflicher Massnahmen sei „zu hoffnungsvoll“ gewesen 

und könne nicht realisiert werden und schloss auf eine 30%-ige Arbeitsfähigkeit adaptiert, 

anhaltend seit 21. Januar 2010 (IV-act. 70). Dieser Schluss lässt sich aber weder direkt auf 

das Gutachten von Dr. E___ noch auf die Berichte des behandelnden Psychiaters, Dr. 

C___, abstützen. Dr. E___ hatte im Gutachten keine definitive Einschätzung einer 30%-

igen Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt abgegeben (siehe oben, E. 2.6); Dr. C___, der 

die Beschwerdeführerin im Oktober 2012 nicht einmal mehr im geschützten Rahmen als 

teilweise arbeitsfähig einschätzte, attestierte der Beschwerdeführerin bereits am 5. April 

2011 und später am 27. Oktober 2014 erneut eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit auf dem 

ersten Arbeitsmarkt (IV-act. 24, IV-act. 113).  

 

2.9  

Am 16. Juli 2013 trat die Beschwerdeführerin aufgrund des Verdachts auf eine transitorisch 

ischämische Attacke notfallmässig für drei Tage ins Kantonsspital St. Gallen ein (IV-act. 

96). Am 3. Februar 2014 wies Dr. B___ in einem weiteren Verlaufsbericht auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands hin; zwar habe sich die Beschwerdeführerin 

von Seiten der transitorisch ischämischen Attacke ordentlich erholt, sie sei aber „in eine 

recht schwere Depression gefallen“ (IV-act. 99, S. 1). In seinen weiteren Verlaufsberichten 

ging Dr. C___ von einem stationären Gesundheitszustand aus (Verlaufsbericht vom 

21. März 2014, IV-act. 101; Verlaufsbericht vom 27. Oktober 2014, IV-act. 113). Die 

Vorinstanz fragte beim behandelnden Psychiater nicht genauer nach, inwieweit die von ihm 

bereits im Oktober 2012 festgestellte Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit 

ungünstiger Prognose (IV-act. 69) angesichts der vom Hausarzt festgestellten erneuten 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes genau einzuordnen sei. Dr. C___ hielt aber 

klar fest, dass er die Beschwerdeführerin im ersten Arbeitsmarkt nicht für arbeitsfähig hält 

(IV-act. 113). 

 

2.10  

In der Folge ging die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung davon aus, die 

Beschwerdeführerin sei somatisch zumindest zu 80% arbeitsfähig und damit im 

Erwerbsbereich nicht eingeschränkt. Da zudem aus psychiatrischer Sicht keine Diagnosen 

genannt würden, welche unter dem Gesichtspunkt der bundesrichterlichen Rechtsprechung 

Seite 12 

eine Invalidität zu begründen vermögen (IV-act. 120), verneinte die Vorinstanz jegliche 

Einschränkung der Beschwerdeführerin bedingt durch den psychischen 

Gesundheitszustand. Diese Ansicht überzeugt gleich in zweifacher Hinsicht nicht:  

 

2.11  

Zum einen lässt das Gutachten von Dr. D___ gerade nicht den Schluss zu, dass die 

Beschwerdeführerin bei einem hypothetisch anzunehmenden Teilzeiterwerb von 50% 

überhaupt nicht eingeschränkt ist, da sie nach der Einschätzung von Dr. D___ vollzeitig 

tätig lediglich ein Leistungspensum von 80% zu erfüllen vermöchte. Umgerechnet auf ein 

50%-Pensum bedeutet dies eine Einschränkung von bis zu 10%. Aktuelle medizinische 

Angaben zu allfällig beim Verfügungserlass vorhandenen somatischen Einschränkungen 

der Beschwerdeführerin sind allerdings nicht vorhanden, so dass nicht abschliessend 

beurteilt werden kann, ob im Verfügungszeitpunkt tatsächlich gar keine somatischen 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin in einem hypothetisch anzunehmenden 50%-

Pensum vorliegen würden, wovon die Vorinstanz ausging. Die Vorinstanz wird daher 

angewiesen, den Sachverhalt mit Blick auf die physischen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin genauer abzuklären.  

 

2.12  

Ebenfalls nicht zu überzeugen vermag der Schluss der Vorinstanz, in psychiatrischer 

Hinsicht sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Zwar 

trifft es zu, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine leichte depressive 

Episode grundsätzlich keine Komorbidität von erheblicher Schwere und Ausprägung 

darstellt (vgl. das von der Vorinstanz zitierte Urteil des Bundesgerichts 9C_1040/2010 vom 

6. Juni 2011, E. 3.4.2.1); der Sachverhalt in dem von der Vorinstanz zitierten 

Bundesgerichtsentscheid ist aber nicht ohne weiteres vergleichbar mit dem vorliegend 

gegebenen Sachverhalt: So unterzieht sich im vorliegenden Fall die Beschwerdeführerin 

bereits seit längerer Zeit sowohl einer Psychotherapie und nimmt regelmässig 

Psychopharmaka ein, während im zitierten Bundesgerichtsentscheid der 

Leistungsansprecher weder bereit war, an einer adäquaten Behandlung seiner (leichten) 

Depression mitzuwirken noch regelmässig die ihm verordneten Antidepressiva einnahm. 

Zudem ist überhaupt fraglich, ob im vorliegenden Fall die Diagnose einer leichten 

Depression im Verfügungszeitpunkt überhaupt noch aktuell war: Dr. E___ hatte die 

Beschwerdeführerin am 28. November 2011 untersucht und dannzumal die entsprechende 

Diagnose gestellt (IV-act. 47). Während Dr. C___ schon zuvor im Juli 2011 als Diagnosen 

aufführte: „leichte bis mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom, soziale 

Phobie, sonstige spezifische Angststörung, selbstunsichere Persönlichkeitsstörung“ (IV-act. 

31, S. 3), ging er im Oktober 2012 von einem verschlechterten Gesundheitszustand bei 

Seite 13 

grundsätzlich unveränderten Diagnosen aus, so dass er nun eine Teilnahme der 

Beschwerdeführerin an einem Arbeitsprogramm im geschützten Rahmen mit einer 

Präsenzzeit von 50% als unzumutbar betrachtete (IV-act. 69). Dr. B___ diagnostizierte am 

2. Oktober 2013 bei der Beschwerdeführerin eine mittelschwere bis schwere Depression 

(IV-act. 87). Im Verlaufsbericht vom 3. Februar 2014 berichtete er erneut von der 

mittelschweren bis schweren Depression und erwähnte ein zunehmend depressives 

Zustandsbild (IV-act. 99, S. 1). Auch im Sprechstundenbericht des Adipositaszentrums des 

Kantonsspitals St. Gallens (KSSG) vom 22. Januar 2014 war unter anderem eine 

„mittelschwere bis schwere Depression“ als Diagnose angeführt (IV-act. 99, S. 7); so 

ebenfalls im Bericht von Dr. G___ vom 23. September 2013 (IV-act. 97) sowie im Bericht 

des KSSG vom 22. Juli 2013 (IV-act. 96). Ob unter diesen Umständen im 

Verfügungszeitpunkt überhaupt tatsächlich von einer lediglich leichten Depression bei der 

Beschwerdeführerin auszugehen war, ist fraglich. Auch Dr. F___ vom RAD erkannte, dass 

Dr. B___ auf eine Verschlechterung des psychischen Zustandes hinwies (vgl. IV-act. 106, 

S. 4), verwies aber gleichzeitig auf Dr. C___, der als Facharzt einen stationären 

Gesundheitszustand seit Oktober 2012 bestätigt hatte, ohne aber genauer bei ihm 

nachzufragen, inwiefern allenfalls die von ihm im Oktober 2012 erwähnte Verschlechterung 

des Gesundheitszustands zu einer Präzisierung der ursprünglichen Diagnose einer leichten 

bis mittelschweren depressiven Episode führe. Zu Recht verlangt die Beschwerdeführerin 

in diesem Zusammenhang eine aktuelle Abklärung durch Einholung eines aktualisierten 

Arztberichts bei Dr. C___ (Replik, S. 2). Allein schon der Medikamentenspiegel (vgl. z.B. 

IV-act. 99, S. 6) und die bereits jahrelang regelmässig absolvierte Psychotherapie der 

Beschwerdeführerin sprechen dagegen, ihre psychischen Einschränkungen ohne weitere 

fachärztliche Beurteilung mit der Begründung ausser Acht zu lassen, diese seien zum 

Vornherein nicht als invalidisierend anzusehen.  

 

Auch weitere Hinweise der Vorinstanz auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

überzeugen bei einer Gesamtbetrachtung des vorliegend gegebenen Sachverhalts nicht, 

um gestützt auf diese Rechtsprechung im vorliegenden Fall ohne weitere 

Sachverhaltsabklärungen darauf zu schliessen, es liege in psychischer Hinsicht keine 

rentenbegründende Invalidität vor. So wurde nämlich bei der Beschwerdeführerin sowohl 

vom behandelnden Psychiater als auch vom Gutachter die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung gestellt (vgl. im Gegensatz dazu das von der Vorinstanz angeführte 

Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 4.2, wo festgehalten ist, es 

sei weder eine Persönlichkeitsstörung noch eine Persönlichkeitsveränderung bei der 

dortigen Leistungsansprecherin diagnostiziert worden); Dr. E___ führte sogar ausdrücklich 

präzisierend an, die diagnostizierte Persönlichkeitsstörung begründe die von ihm 

geschätzte 70% Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 109), weshalb der Schluss der Vorinstanz in der 

Seite 14 

angefochtenen Verfügung, die IV-fremde, freiwillige, langjährige Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt erschwere der Beschwerdeführerin den Wiedereinstieg in die Arbeitswelt und 

die Persönlichkeitsstruktur verstärke die Schwierigkeit lediglich zusätzlich, jedenfalls nicht 

auf Dr. E___ abgestützt werden kann. Selbst wenn psychosoziale Faktoren ebenfalls einen 

gewissen Einfluss auf den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin haben dürften, so 

kann gestützt auf die medizinischen Unterlagen nicht ohne weiteres davon ausgegangen 

werden, letztlich sei die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin allein auf diese 

Faktoren zurückzuführen, nachdem sowohl der behandelnde Psychiater als auch der 

Gutachter übereinstimmende konkrete medizinische Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gestellt haben (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 

9C_470/2015 vom 7. Januar 2016, E. 4.3). 

 

Angesichts der aufgezeigten Ungereimtheiten beruht die angefochtene Verfügung auch mit 

Blick auf den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin auf ungenügenden 

medizinischen Sachverhaltsabklärungen. Hinzu kommt der lange Zeitablauf seit der 

Begutachtung durch Dr. E___, welcher nicht einfach übergangen werden kann, zumal 

deutliche Anhaltspunkte für eine seitherige Verschlechterung des Gesundheitszustands 

bestehen. Die Vorinstanz hat in Nachachtung ihrer Abklärungspflicht aktuelle Arztberichte 

sowohl beim behandelnden Psychiater als auch ein neues psychiatrisches Gutachten 

einzuholen.  

 

2.13  

Um feststellen zu können, in welchem Ausmass eine versicherte Person im Haushalt 

zufolge ihrer gesundheitlichen Beschwerden eingeschränkt ist, bedarf es im Regelfall einer 

Abklärung vor Ort (vgl. Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, 

SR 831.201]; Urteil des Bundesgerichts 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008, E. 3.2.1, m.w.H.). 

Entscheidend ist im Haushaltsbereich nicht in erster Linie die medizinisch-theoretische 

Arbeitsunfähigkeit, sondern vielmehr, wie sich der Gesundheitsschaden in der 

nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 418/05 vom 

9. August 2005, E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2011 vom 31. März 2011, E. 

3.1.1, je m.w.H.). Für den Beweiswert eines Haushaltsberichts ist wesentlich, dass er von 

einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen 

Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden 

Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten 

Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht 

aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen 

detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den 

Seite 15 

an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_921/2011 

vom 22. Februar 2012, E. 3.3.1, m.w.H.). 

 

2.14  

Am 1. November 2011 führte die Vorinstanz eine Haushaltsabklärung bei der 

Beschwerdeführerin durch und ermittelte eine Einschränkung in der Haushaltstätigkeit von 

22% (IV-act. 36). Es fällt auf, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der 

Haushaltsabklärung in einer 3.5 Zimmer Wohnung „zentral in H___“ (an der Adresse 1___) 

wohnte, während noch vor Erlass der angefochtenen Verfügung die Adresse der 

Beschwerdeführerin zweimal geändert hat (zunächst Adresse 2___, erstmals ersichtlich 

aus IV-act. 87; später Adresse 3___, vgl. IV-act. 90, von der Vorinstanz als neue Adresse 

erst erfasst im Januar 2015, VI-act. 118). Die Vorinstanz hat nicht überprüft, inwieweit sich 

durch stattgefundene Wohnungswechsel allenfalls auch die Wohnverhältnisse geändert 

haben, obwohl dies für das Ergebnis der Haushaltsabklärung entscheidend ist. Weiter fällt 

auf, dass im Zeitpunkt der Haushaltsabklärung die damals 10jährige Tochter der 

Beschwerdeführerin drei Mahlzeiten pro Tag zu Hause einnahm; inwieweit sich die 

Betreuungsaufgaben der Beschwerdeführerin mit dem zunehmenden Alter der Tochter 

allenfalls verändert haben, ist ebenfalls nicht bekannt. Die 3,5 Jahre vor Erlass der 

angefochtenen Verfügung ermittelte Einschränkung im Haushaltsbereich von 22% beruht 

damit offensichtlich nicht mehr auf im Verfügungszeitpunkt aktuellen Grundlagen, so dass 

darauf nicht abgestellt werden kann. Die Beschwerdeführerin verlangt zu Recht eine neue 

Haushaltsabklärung; bei dieser Gelegenheit wird auch auf die von der Beschwerdeführerin 

konkret vorgebrachten Vorbehalte gegenüber der Gewichtung der einzelnen Bereiche 

einzugehen sein (vgl. Beschwerde, S. 9). Die aktuellen gesundheitlichen Beschwerden, 

insbesondere auch in psychischer Hinsicht, sind bei der neuen Haushaltsabklärung 

mitzuberücksichtigen. Zwar ist der Abklärungsbericht seiner Natur nach in erster Linie auf 

die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, 

weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfahren 

kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Prinzipiell jedoch 

stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer 

psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen 

im Vordergrund steht. Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die 

fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten 

Aufgaben zu erfüllen, ist in der Regel den ärztlichen Stellungnahmen mehr Gewicht 

einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson 

regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der 

damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteil des Bundesgerichts 

8C_620/2011 vom 8. Februar 2012, E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_817/2013 vom 

Seite 16 

28. Mai 2014, E. 5.1, je m.w.H.). In diesem Zusammenhang wird sich die Vorinstanz somit 

gegebenenfalls auch mit der Einschätzung von Dr. C___, der die Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin im Haushalt anhand eines Fragebogens mit genauer Zeiterfassung im 

Zeitraum vom 15. März 2013 bis 14. April 2013 untersucht hat, auseinanderzusetzen haben 

(IV-act. 84).  

 

2.15  

Die Vorinstanz wird zusammenfassend angewiesen, einerseits den aktuellen Sachverhalt in 

medizinischer Hinsicht weiter abzuklären sowie andererseits die Haushaltsabklärung zur 

Ermittlung der Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich zu 

wiederholen.  

 

In medizinischer Hinsicht sind in einem ersten Schritt aktuelle Arztberichte bei den 

behandelnden Ärzten einzufordern.  

 

Was die psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen, welche bei der Beschwerdeführerin 

im Vordergrund stehen, betrifft, so wird die Vorinstanz angewiesen, in einem zweiten Schritt 

erneut eine aktuelle Begutachtung der Beschwerdeführerin - möglicherweise, aber nicht 

zwingend, bei Dr. E___, der die Beschwerdeführerin schon zuvor begutachtet hat - zu 

veranlassen. Eine blosse Nachfrage bei Dr. E___ genügt angesichts des Zeitablaufs seit 

der Begutachtung im November 2011 nicht, um eine abschliessende Beurteilung des 

psychischen Gesundheitszustands vornehmen zu können. Bei einer erneuten 

Begutachtung werden insbesondere auch die vom Bundesgericht in BGE 141 V 281 

formulierten Indikatoren zu berücksichtigen sein. 

 

Was die physischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin betrifft, welche Dr. D___ in 

seinem Gutachten festgestellt hat, so wird im Rahmen der weiteren 

Sachverhaltsabklärungen zu prüfen sein, ob sich aktuell noch Anhaltspunkte für eine 

physische Beeinträchtigung ergeben; falls nein, wäre genau zu begründen, gestützt auf 

welche medizinische Einschätzung davon auszugehen ist, dass heute keine solchen 

Einschränkungen mehr vorhanden sind. Im Zweifelsfall wäre aufgrund des Zeitablaufs seit 

der Begutachtung durch Dr. D___ eine erneute, aktuelle Begutachtung in somatischer 

Hinsicht erforderlich.  

 

Im Anschluss an diese ergänzenden Sachverhaltsabklärungen wird die Vorinstanz einen 

allfälligen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin erneut zu prüfen und darüber neu zu 

verfügen haben. Die angefochtene Verfügung ist entsprechend aufzuheben und die Sache 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Seite 17 

3. Kosten und Entschädigung 

 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Weil die 

Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen 

rechtsprechungsgemäss als Obsiegen gilt (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 

9C_874/2014 vom 2. September 2015, E. 5; BGE 137 V 57, E. 2.1), sind dem 

Verfahrensausgang entsprechend bei der obsiegenden Beschwerdeführerin keine Kosten 

zu erheben (Art. 19 Abs. 3 e contrario i.V.m. Art. 53 Abs. VRPG).  

 

 Die IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden hat der Beschwerdeführerin dem Verfahrensausgang 

entsprechend eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 61 lit. g ATSG), womit sich die 

der Beschwerdeführerin gewährte unentgeltliche Verbeiständung erübrigt. Im vorliegenden 

Fall erscheint eine Entschädigung von pauschal Fr. 2‘500.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.  

 

 Der Invalidenversicherung werden grundsätzlich keine Verfahrenskosten auferlegt und 

keine Parteientschädigungen zugesprochen (Art. 61 lit. g ATSG e contrario, KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N 58 und 199 f. zu Art. 61 ATSG, Art. 22 

Abs. 1 VRPG).  

  

Seite 18 

Demnach erkennt das Obergericht: 

 
1. In Gutheissung der Beschwerde von A___ wird die angefochtene Verfügung vom 2. März 

2015 aufgehoben und die Angelegenheit zu ergänzenden Abklärungen im Sinne der 
Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

 
 
2. Es werden keine Kosten erhoben. 
 
 
3. Die IV-Stelle wird verpflichtet, Rechtsanwalt AA___ mit Fr. 2‘500.-- (inklusiv Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt 
werden. Die Beschwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der 
angefochtene Entscheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat 
die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen 
und, soweit die Beschwerdeführerin diese in Händen hat, beizulegen.  

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
versandt am: 21.03.16