# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca03c764-abcd-58ad-985c-c19cbd627086
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-27
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 27.01.2022 VG.2021.00065 (VG.2022.1107)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2021-00065_2022-01-27.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 27. Januar 2022

  
	
   

  
	
   

  
	
  I. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  Besetzung:
  Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Michael Schlegel,
  Verwaltungsrichterin Jolanda Hager und Gerichtsschreiberin MLaw Paula Brändli

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2021.00065

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  1.    AA.______                                                                               Beschwerdeführer

  
	
   

  
	
  2.    AB.______

  
	
   

  
	
  beide vertreten durch lic.
  iur. Günter Oberholzer, Rechtsanwalt

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  1.    Abteilung Migration des Kantons Glarus                           Beschwerdegegner

  
	
   

  
	
  2.    Departement
  Sicherheit und Justiz des Kantons Glarus

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Niederlassungsbewilligung

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung:

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  AA.______, geboren am […],
  reiste am 16. August 1992 aus dem Land B.______ in die Schweiz ein und
  besitzt seit dem 19. September 2002 eine Niederlassungsbewilligung. Am
  26. Juli 1997 heiratete er im Land B.______, die am […] geborene
  AB.______. Letztere reiste im Rahmen des Familiennachzugverfahrens am 1.
  Februar 1998 in die Schweiz ein und erlangte am 19. Oktober 2007 ebenfalls
  eine Niederlassungsbewilligung. Aus der gemeinsamen Ehe gingen die drei
  Kinder C.______ (Jahrgang 1999), D.______ (Jahrgang 2004) und E.______
  (Jahrgang 2006) hervor.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Nachdem die Kontrollfristen der Niederlassungsbewilligungen
  von AA.______ und AB.______ mehrmals verlängert worden waren, zeigte ihnen
  die Abteilung Migration mit Schreiben vom 31. Oktober 2018 an, dass nach
  Inkrafttreten einer Gesetzesänderung im Jahr 2019 ein Widerruf ihrer
  Niederlassungsbewilligungen geprüft werde.

  
	
   

  
	
  2.2 Am 4. Februar 2020 stellte die Abteilung Migration
  AA.______ und AB.______ den Widerruf der Niederlassungsbewilligungen
  bzw. die Rückstufung auf eine Aufenthaltsbewilligung in Aussicht und
  gewährte ihnen das rechtliche Gehör. Nachdem sie dieses am
  24. bzw. 25. Februar 2020 wahrgenommen hatten, widerrief die
  Abteilung Migration am 16. April 2020 ihre Niederlassungsbewilligungen und
  ersetzte diese durch Aufenthaltsbewilligungen (Disp.-Ziff. 1). Sie
  verpflichtete AA.______ und AB.______ dazu, ihre Ausländerausweise innert
  zehn Tagen ab Rechtskraft der Verfügung abzugeben (Disp.-Ziff. 2).
  Sodann erteilte sie ihnen die Auflage, sich nachweislich um eine
  Arbeitsstelle, welche ihren Unterhalt ohne die Unterstützung Dritter und/oder
  Verschuldung sicherstelle, zu bemühen, wobei pro Quartal und Person
  mindestens 20 adäquate Bewerbungen einzureichen seien (Disp.-Ziff. 3). Ferner
  verpflichtete sie AA.______ und AB.______ zur Unterzeichnung einer
  Integrationsvereinbarung für den Besuch von Sprach- bzw. Integrationskursen
  (Disp.-Ziff. 4) sowie zum Besuch eines mindestens einmal wöchentlich
  stattfindenden Deutschkurses bei einem anerkannten, qualitätszertifizierten
  Kursanbieter (Disp.-Ziff. 5). Soweit diese Bedingungen nicht erfüllt
  würden, könne die Aufenthaltsbewilligung verweigert werden (Disp.-Ziff. 6).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  AA.______ und AB.______
  gelangten mit Beschwerde vom 11. Mai 2020 ans Departement Sicherheit und
  Justiz des Kantons Glarus (DSJ) und beantragten die Aufhebung der Verfügung
  der Abteilung Migration vom 16. April 2020. Nachdem sie am 4. März 2021
  einen Wechsel in den Kanton […] beantragt hatten und das Migrationsamt des
  Kantons […] mit Verfügung vom 7. April 2021 die entsprechenden Gesuche
  abgewiesen hatte, wies das DSJ die Beschwerde am 9. Juli 2021 ab.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Gegen den Entscheid des DSJ vom 9. Juli 2021 erhoben
  AA.______ und AB.______ am 26. August 2021 Beschwerde beim Verwaltungsgericht
  und beantragten dessen teilweise Aufhebung. Es sei auf den Widerruf der
  Niederlassungsbewilligungen bzw. auf eine Erteilung von
  Aufenthaltsbewilligungen unter Auflagen zu verzichten. Demgegenüber sei die
  vorinstanzliche Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie der
  unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu bestätigen. Darüber hinaus sei ein
  gerichtliches Gutachten zur Frage ihrer Arbeitsfähigkeit anzuordnen; alles
  unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des DSJ sowie unter
  Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen
  Rechtsverbeiständung.

  
	
   

  
	
  4.2 Die Abteilung Migration beantragte am 23. September
  2021 die Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolgen zu Lasten von AA.______
  und AB.______. Die nämlichen Anträge stellte das DSJ am 24. September
  2021.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 16 Abs. 1 des
  Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
  und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m. Art. 105 Abs. 1 lit.
  b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) zur
  Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
  Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können gemäss
  Art. 107 Abs. 1 VRG die unrichtige oder unvollständige Feststellung des
  rechtserheblichen Sachverhalts (lit. a) und die unrichtige
  Rechtsanwendung einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens (lit. b)
  geltend gemacht werden. Eine Angemessenheitskontrolle kommt dem
  Verwaltungsgericht nur in den in Art. 107 Abs. 2 VRG aufgezählten Ausnahmefällen
  zu, worunter der vorliegend zu beurteilende Widerruf der
  Niederlassungsbewilligungen bzw. die Rückstufung auf Aufenthaltsbewilligungen
  unter Auflagen nicht fällt.

  
	
   

  
	
  1.3 Vorliegend wurde das ausländerrechtliche
  Verfahren gegen die Beschwerdeführer am 4. Februar 2020 durch die Gewährung
  des rechtlichen Gehörs eingeleitet, weshalb gemäss Art. 126 Abs. 1 des
  Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration
  vom 16. Dezember 2005 (AIG) das ab 1. Januar 2019 in Kraft getretene
  Recht Anwendung findet (BGer-Urteil 2C_536/2021 vom 19. Oktober 2021
  E. 3, mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Eine Niederlassungsbewilligung kann gemäss
  Art. 63 Abs. 2 AIG widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung
  ersetzt werden, wenn die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht
  erfüllt sind. Diese Rückstufung kann mit einer Integrationsvereinbarung oder
  einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden
  (Art. 62a Abs. 1 der Verordnung über die Zulassung, Aufenthalt und
  Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE]).

  
	
   

  
	
  2.2 Als Integrationskriterien gelten nach Art. 58a
  Abs. 1 AIG die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a);
  die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b); die
  Sprachkompetenzen (lit. c); und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am
  Erwerb von Bildung (lit. d). Überdies wird in Art. 58a Abs. 2 AIG
  festgehalten, dass der Situation von Personen, welche die
  Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 lit. c und lit. d
  aufgrund einer Behinderung oder Krankheit oder anderen gewichtigen
  persönlichen Umständen nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erfüllen
  können, angemessen Rechnung zu tragen ist.

  
	
   

  
	
  2.3 Der Rückstufung kommt eine eigenständige, vom
  Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Art. 63 Abs. 1 AIG) unabhängige
  Bedeutung zu. Es soll mit ihr ein ernsthaftes Integrationsdefizit beseitigt
  und präventiv erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr
  Verhalten ändert und sich besser integriert, wobei den persönlichen Umständen
  Rechnung zu tragen ist. Sie darf nicht als mildere Massnahme angeordnet
  werden, wenn die Voraussetzungen für den Widerruf der
  Niederlassungsbewilligung mit einer Wegweisung erfüllt sind und sie hat
  verhältnismässig (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Respektierung des Übermassverbots)
  zu sein, was jeweils im Einzelfall geprüft werden muss (BGer-Urteil
  2C_536/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 4.2 ff., mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  2.4 Zu einer Rückstufung können nur ernsthafte
  Integrationsdefizite führen. Die vor der Gesetzesänderung am 1. Januar
  2019 eingetretenen Sachverhaltselemente dürfen mitberücksichtigt werden, um
  die neue Situation im Lichte der bisherigen zu würdigen und in diesem Sinne
  die Entstehung und das Fortdauern des Integrationsdefizits umfassend klären
  zu können. Die Ausländerbehörden haben ihr Ermessen jedoch einzelfallbezogen
  auszuüben und müssen die Rückstufung im Wesentlichen auf Sachverhalte
  abstützen, die sich nach der Gesetzesänderung (1. Januar 2019)
  zugetragen haben bzw. nach diesem Datum weiterdauern, andernfalls eine grundsätzlich
  unzulässige echte Rückwirkung vorliegen würde (BGer-Urteil 2C_667/2020 vom
  19. Oktober 2021 E. 5.3 ff., mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, die
  Beschwerdegegnerin 1 sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass er, der Beschwerdeführer,
  nicht arbeiten wolle. Er wolle arbeiten und habe seit seinem Unfall im Jahr
  2013 in Metzgereien in […] sowie in […] und in einem Brockenhaus in […]
  gearbeitet. Diese Tätigkeiten habe er jedoch aus gesundheitlichen Gründen
  aufgeben müssen. Sein Arbeitswille zeige sich sodann auch darin, dass er nach
  seinem stationären Aufenthalt in der Klinik F.______ intensiv nach Arbeit
  gesucht habe, indem er sich beispielsweise bei einer Firma in […] oder aber
  bei Kollegen entsprechend erkundigt habe. Dabei sei die
  Beschwerdegegnerin 1 in Willkür verfallen, soweit sie mit Blick auf die
  Integrationskriterien nur schriftliche Arbeitsbemühungen berücksichtige.
  Ferner sei darauf hinzuweisen, dass sich sein Gesundheitszustand nach dem
  Aufenthalt in der Klinik F.______ wieder verschlechtert habe. Zum einen sei
  er von dipl. med. G.______, prakt. Ärztin FMH, als teilweise
  arbeitsunfähig eingestuft worden. Zum anderen habe man bei ihm neu eine
  Schlafapnoe diagnostiziert. Es sei ihm nicht möglich, länger als eine Stunde
  zu stehen und seine Arbeitsfähigkeit sei stark eingeschränkt bzw. gar
  nicht mehr vorhanden. Folglich sei es ihm aus gesundheitlichen Gründen nicht
  möglich, eine Arbeitsstelle auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden, wobei
  seine allenfalls restlich verbliebene Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer
  gerichtlichen Begutachtung abzuklären sei. Auch ihr, der Beschwerdeführerin,
  würden gesundheitliche Beschwerden der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit
  entgegenstehen, da sie sich wegen Schwindelanfällen nicht bücken könne. Sie
  könne daher weder als Reinigungskraft arbeiten noch könne ihr eine sonstige
  Tätigkeit zugemutet werden. Der Bericht des Spitals H.______ über ihren
  Gesundheitszustand sei dabei keine unabhängige Begutachtung, weshalb das
  Gericht darum ersucht werde, ihre Arbeitsfähigkeit mittels eines
  gerichtlichen Gutachtens festzustellen. Des Weiteren sei unzutreffend, dass
  eine Pflicht zur Einleitung eines invalidenversicherungsrechtlichen
  Verfahrens bestehe. Hierzu hätten sie sich geschämt und stattdessen die eigenen
  Ersparnisse aufgebraucht sowie von Krediten von Bekannten und Verwandten
  gelebt. Soweit die Beschwerdegegner auf mangelhafte Sprachkompetenzen
  hinwiesen, so seien diese nicht erweitert worden, weil solche für die
  Ausübung der angestammten Tätigkeiten nicht erforderlich gewesen seien. Sie
  hätten jedoch einen Deutschkurs in […] besucht, was ebenfalls gegen
  mangelhafte Bemühungen hinsichtlich der Sprachkompetenzen spreche. Im Übrigen
  bestehe entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners 2 ein Anrecht auf
  persönliche Anhörung. Dies nicht zuletzt, weil sich der Sachverhalt seit dem
  erstinstanzlichen Verfahren verändert habe. Dem sei angemessen Rechnung zu
  tragen.

  
	
   

  
	
  3.2 Die
  Beschwerdegegnerin 1 führt aus, es werde nicht bestritten, dass die
  Beschwerdeführer den Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. c
  AIG erfüllen würden. Zudem erweise sich die streitbetroffene Rückstufung
  entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer als verhältnismässig, wobei eine
  Verschlechterung des Aufenthaltsstatus in der Massnahme selbst begründet sei.
  Sodann sei den Beschwerdeführern ein Verbleib in der Schweiz selbst nach der
  Rückstufung möglich und ebenso die Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle.
  Die Rückstufung erweise sich nicht nur als adäquate, sondern als die am
  besten geeignete Massnahme. Insbesondere stelle sie vor dem Hintergrund der
  jahrelangen Versäumnisse der Beschwerdeführer keine unverhältnismässige Härte
  dar und das öffentliche Interesse an der Rückstufung überwiege deutlich. Die
  von den Beschwerdeführern erwähnten Arbeitssuchbemühungen seien nicht
  substantiiert und aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer eine Tätigkeit
  aus gesundheitlichen Gründen wieder aufgegeben habe, könne nicht auf eine
  vollständige Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden. Vielmehr sei ihm eine Arbeitsfähigkeit
  mehrfach bescheinigt worden. Ihm sei eine leichte, wechselbelastende
  Tätigkeit im Umfang von 100 % zumutbar. Bei der Beschwerdeführerin werde
  demgegenüber ausgeblendet, dass es genügend Tätigkeiten gebe, bei welcher sie
  sich nicht bücken müsse. Darüber hinaus habe von den Beschwerdeführern
  erwartet werden können, dass ein grundsätzliches Interesse an der Integration
  und insbesondere am Erlernen der Sprache bestehe. Die Beschwerdeführer seien
  jedoch den Weg des geringsten Widerstands gegangen und hätten sowohl in
  beruflicher als auch in sprachlicher Hinsicht nur die allergeringsten
  Anstrengungen unternommen. Schliesslich erweise sich die
  Sozialhilfeabhängigkeit als selbstverschuldet. Die Rückstufung sei damit
  rechtmässig erfolgt.

  
	
   

  
	
  3.3 Der Beschwerdegegner 2 stellt sich auf den
  Standpunkt, die Arbeitssuchbemühungen der Beschwerdeführer seien klar
  ungenügend. Letztere hätten eine diesbezügliche Mitwirkungspflicht und die
  von ihnen vorgebrachten mündlichen Bemühungen seien mangels Überprüfbarkeit nicht
  relevant. Vielmehr seien sie bei der Nennung ihrer Arbeitsbemühungen sehr
  vage geblieben bzw. hätten nie eine konkrete Arbeitgeberin nennen können.
  Darüber hinaus seien blosse Erkundigungen nicht als Arbeitssuchbemühungen zu
  qualifizieren und die Arbeit des Beschwerdeführers während zwei Monaten in
  […] vermöge seine lange Untätigkeit nicht aufzuwiegen. Sodann sei keine
  Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers erstellt, woran die von den
  Beschwerdeführern ins Recht gelegten Arbeitszeugnisse nichts ändern würden.
  Vielmehr sei ihm eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer leichten,
  wechselbelastenden Tätigkeit attestiert worden. Hinzu komme, dass von der
  Beschwerdeführerin die Einleitung eines invalidenversicherungsrechtlichen
  Verfahrens habe erwartet werden können, zumal bereits ein Sozialhilfebezug
  bestanden habe, als sie ihre letzte Arbeitstätigkeit aufgegeben habe. Ferner
  sei bei der Beschwerdeführerin keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden und
  es seien keine Indizien ersichtlich, weshalb sie auf dem Arbeitsmarkt keine
  passende Stelle finden sollte. Des Weiteren hätten sich die Beschwerdeführer
  über Jahre hinweg kaum um den Erwerb von Sprachkenntnissen bemüht. Erst im
  Rahmen des ausländerrechtlichen Verfahrens und nach mehreren
  Aufenthaltsjahren in der Schweiz hätten sie einen Deutschkurs besucht, was
  unzureichend sei. Daran ändere nichts, dass die Sprachkenntnisse für die
  Erwerbstätigkeit nicht erforderlich gewesen seien. Im Ergebnis seien die
  Integrationskriterien gemäss Art. 58a Abs. 1 lit. c und lit. d AIG in
  selbstverschuldeter Weise nicht erfüllt. Die Rückstufung erfolge im Ergebnis
  zu Recht. Umstände, welche die sprachlichen und beruflichen Defizite
  aufzuwiegen vermögen würden, lägen nicht vor und das öffentliche Interesse
  sei höher einzustufen als das Interesse der Beschwerdeführer an der
  Beibehaltung ihrer Aufenthaltsstatus. Schliesslich bestehe kein
  Rechtsanspruch auf eine persönliche Anhörung. Eine solche trage denn auch
  nichts Entscheidwesentliches bei. Im Übrigen sei kein gerichtliches Gutachten
  über die Arbeitsfähigkeiten angezeigt, da der diesbezügliche Sachverhalt
  genügend liquid sei.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Aus den im Recht liegenden Akten ergibt sich, dass
  die Beschwerdeführer seit dem Jahr 2016 Leistungen der Sozialhilfe beziehen.
  Am 9. April 2020 führten die Sozialen Dienste hierzu aus, die
  Beschwerdeführer hätten bislang Sozialhilfe im Umfang von Fr. 139'543.-
  bezogen. Die Beschwerdeführer stellen diesbezüglich zu Recht nicht in Abrede,
  dass es sich dabei um einen erheblichen Betrag handelt, zumal ein
  Sozialhilfebezug im Umfang von Fr. 50'000.- rechtsprechungsgemäss
  bereits als erheblich gelten kann (vgl. BGer-Urteil 2C_263/2016 vom
  10. November 2016 E. 3.1.3, mit Hinweisen). Entsprechend ist ein
  andauernder sowie erheblicher Sozialhilfebezug erstellt, weshalb die
  Beschwerdegegner kein Recht verletzten, indem sie ein nicht erfülltes
  Integrationskriterium im Sinne von Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG
  bejahten (vgl. hierzu auch Art. 77e Abs. 1 VZAE e contrario) bzw. von
  einem Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG ausgingen.

  
	
   

  
	
  4.2 Weiter ist zu berücksichtigen, dass der
  Beschwerdeführer gemäss dem Auszug aus dem Betreibungsregister vom
  23. Oktober 2018 einen Verlustschein über einen Betrag in der Höhe von
  Fr. 8'559.75 aufweist. Zwar handelt es sich dabei um keinen grossen
  Betrag. Weil der Beschwerdeführer jedoch offenbar noch keine Anstrengungen
  zur Schuldensanierung unternommen hat, kann das Bestehen dieser Schulden ein
  weiteres Kriterium für eine Rückstufung darstellen (vgl. hierzu Anne Kneer/Benjamin
  Schindler, Schutz des Kontinuitätsvertrauens in die Rechtsordnung bei
  Rückstufung und Widerruf von Niederlassungsbewilligungen, in: Achermann et
  al. [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 2019/2020, 2020,
  S. 35 ff., S. 45).

  
	
   

  
	
  4.3 Sodann weisen die Beschwerdegegner richtigerweise
  auf mangelhafte Sprachkompetenzen der Beschwerdeführer hin. Aus den Akten
  ergibt sich diesbezüglich, dass sie sich bereits seit dem 16. August 1992
  bzw. seit dem 1. Februar 1998 in der Schweiz aufhalten und bislang lediglich
  geringe Sprachkompetenzen erwerben konnten (vgl. hierzu Art. 58a
  Abs. 1 lit. c AIG i.V.m. Art. 77d VZAE). Darauf wies
  Dr. med. I.______, Facharzt
  für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
  am 24. Februar 2020 explizit hin, indem er die sprachlichen Fähigkeiten
  der Beschwerdeführer als sehr schlecht bezeichnete. Daraus folgt, dass die
  Beschwerdeführer sich trotz eines bereits über 29 bzw. knapp 24 Jahre
  andauernden Aufenthalts in der Schweiz kaum Sprachkompetenzen aneignen
  konnten, was ebenfalls auf mangelnde Integrationsbemühungen hindeutet. Zwar
  stehen die Sprachkompetenzen bei der vorliegenden Rückstufung weniger im
  Fokus, da diese wohl bereits im Rahmen der Erteilung der
  Niederlassungsbewilligungen geprüft wurden (vgl. Kneer/Schindler, S. 46). Dennoch sind sie im Sinne einer Gesamtbetrachtung nicht gänzlich
  ausser Acht zu lassen.

  
	
   

  
	
  4.4 Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass die
  Beschwerdeführer die Integrationskriterien im Sinne von Art. 58a Abs. 1 AIG
  teilweise nicht erfüllen, weshalb ein Widerruf der Niederlassungsbewilligungen
  der Beschwerdeführer und eine Rückstufung zu einer Aufenthaltsbewilligung
  gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG grundsätzlich möglich erscheint. Dies
  allerdings nur dann, wenn der Widerruf der Niederlassungsbewilligungen
  bzw. die Rückstufungen verhältnismässig sind, was nachfolgend zu prüfen
  ist.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Bei der
  Verhältnismässigkeitsprüfung ist eine Abwägung zwischen dem öffentlichen
  Interesse an der Rückstufung und dem privaten Interesse der Beschwerdeführer
  am Weiterbestand der Niederlassungsbewilligungen vorzunehmen.

  
	
   

  
	
  5.1 Bei der migrationsrechtlichen Rückstufung gemäss
  Art. 63 Abs. 2 AIG wegen Sozialhilfeabhängigkeit ist danach zu
  unterscheiden, ob diese selbstverschuldet ist oder nicht
  (vgl. BGer-Urteil 2C_937/2020 vom 18. Februar 2021 E. 6.1, mit
  Hinweisen).

  
	
   

  
	
  5.1.1 Den Akten lässt sich entnehmen, dass der
  Beschwerdeführer seit seiner Einreise im Jahr 1992 bis im Mai 2015 bei der
  J.______ in […] beschäftigt war. Im Anschluss daran unternahm er verschiedene
  Arbeitsversuche, welche er jedoch nach kurzer Zeit wegen gesundheitlicher
  Beeinträchtigungen abbrach (vgl. hierzu den Bericht der Kliniken
  F.______ vom 17. April 2020). Überdies macht er ein Arbeitsverhältnis in […]
  sowie in […] geltend, wobei er dies ebenso wenig zu belegen vermag, wie seine
  vorgebrachten Suchbemühungen bei einer Firma in […] oder seine Erkundigungen
  bei Kollegen. Weder hat er entsprechende Bestrebungen gegenüber den
  Beschwerdegegnern substantiiert noch legt er im vorliegenden Verfahren dar,
  für welche potentielle Arbeitsstellen er sich beworben hat, weshalb die von
  ihm vorgebrachten Bemühungen um eine Arbeitsstelle mit Blick auf seine
  diesbezügliche Mitwirkungspflicht lediglich als Parteibehauptungen anmuten. 

  
	
   

  
	
  Soweit er zumindest
  sinngemäss weiter ausführt, die Suche nach einer geeigneten Tätigkeit sei ihm
  wegen gesundheitlicher Beschwerden unmöglich oder zumindest nur schwer
  möglich gewesen, ist ihm sodann nicht zu folgen. So hielt das
  Verwaltungsgericht bereits in seinem Urteil vom 21. September 2017 (Verfahren
  VG.2017.00049) fest, dass dem Gutachten der PMEDA AG vom 30. August 2016
  gefolgt werden könne, wonach der Beschwerdeführer weiterhin in der Lage sei,
  eine körperlich leichte und wechselbelastend ausgeübte Verweistätigkeit
  auszuführen, wobei das Verwaltungsgericht seine Beschwerde gar als
  aussichtslos taxierte (E. II/5.4 und III/1.3). Diese Arbeitsfähigkeit in
  einer angepassten Tätigkeit hat nach wie vor Geltung und wird von
  Dr. I.______ und den Kliniken F.______ gestützt. Daran ändert nichts,
  dass ihn dipl. med. G.______ in den Monaten Juni 2021 bis September
  2021 für kurze Zeit zu 50 % arbeitsunfähig schrieb und
  dipl. med. K.______, Facharzt für Pneumologie FMH, am 19. August
  2021 eine schwere obstruktive Schlafapnoe diagnostiziert hat. So geht
  dipl. med. G.______ lediglich von einer teilweisen
  Arbeitsunfähigkeit aus und legt nicht dar, ob sich die von ihr attestierte
  Arbeitsunfähigkeit auch auf eine angepasste, körperlich leichte und
  wechselbelastende Tätigkeit bezieht. Darüber hinaus setzt sie sich nicht mit den
  übrigen im Recht liegenden medizinischen Meinungen auseinander. Ferner wird
  im Bericht von dipl. med. K.______ keine Arbeitsunfähigkeit genannt
  und die Schlafapnoe wird als therapiefähig bezeichnet, weshalb daraus mit
  überwiegender Wahrscheinlichkeit keine zusätzliche Erwerbsunfähigkeit
  resultiert. Letztlich handelt es sich sowohl bei
  dipl. med. G.______ als auch bei dipl. med. K.______ um
  die behandelnden Ärzte des Beschwerdeführers, weshalb ihre Berichte aufgrund
  ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung wohl eher zugunsten des
  Beschwerdeführers formuliert sein dürften.

  
	
   

  
	
  Aus dem Gesagten folgt,
  dass die Ansicht der Beschwerdegegner, wonach der Beschwerdeführer spätestens
  nach dem negativen Entscheid über die von ihm beantragten
  invalidenversicherungsrechtlichen Leistungen seine Arbeitsbemühungen hätte
  intensivieren müssen, nicht zu beanstanden ist (vgl. hierzu BGer-Urteil
  2C_131/2020 vom 4. Mai 2020 E. 6.1). Obschon er bereits seit Erhalt
  des Merkblatts der Sozialen Dienste am 7. Januar 2016 von der Pflicht zur
  Arbeitssuche wusste oder zumindest hätte wissen müssen, ist er dieser bislang
  nur ungenügend nachgekommen, wobei er allfällige Arbeitsbemühungen nicht
  rechtsgenüglich nachzuweisen vermag. Folglich hat er seine
  Sozialhilfeabhängigkeit selbstverschuldet, wovon im Übrigen auch das
  Migrationsamt des Kantons […] in seiner Verfügung vom 7. April 2021
  ausging und worauf der Hinweis der Sozialen Dienste vom 9. Oktober 2019,
  wonach der Beschwerdeführer bereits im gesunden Zustand ein schwieriges
  Verhalten am Arbeitsplatz gezeigt habe, hindeutet. Soweit das Migrationsamt
  […] zudem auf eine Teilnahme an einem Arbeitsintegrationsprogramm hinweist,
  geht es mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGer-Urteil
  2C_212/2019 vom 12. September 2019 E. 5.2.1) zudem zu Recht davon aus,
  dass dieser Tätigkeit lediglich Sozialhilfecharakter zukommt, weshalb an
  dieser Stelle nicht weiter darauf einzugehen ist.

  
	
   

  
	
  5.1.2 Die L.______AG führte am 9. November 2016
  betreffend die Beschwerdeführerin aus, Letztere habe seit dem 1. Februar 2002
  unterbrochen bei ihr gearbeitet. Am 16. September 2018 gab die
  Beschwerdeführerin alsdann an, sie sei wegen ihres Gesundheitszustands
  momentan arbeitslos, aktuell jedoch im Haushalt tätig. Gemäss den
  Ausführungen des Migrationsamts des Kantons […] habe der Beschwerdeführer
  darauf hingewiesen, dass seine Gattin seit April 2017 keiner Erwerbstätigkeit
  mehr nachgehe. Überdies sei gemäss einem Bericht des Spitals H.______ vom 30.
  Mai 2018 ein Kopfschmerz-Syndrom, eine Depression sowie vaskuläre
  Risikofaktoren diagnostiziert und eine 75%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert
  worden.

  
	
   

  
	
  Selbst wenn nun aber eine
  solche Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen wäre, verbliebe der Beschwerdeführerin
  dennoch eine Resterwerbsfähigkeit, welche die Beschwerdeführerin verwerten
  könnte. So erscheint es nachvollziehbar und schlüssig, dass ihr selbst bei
  gesundheitlichen Beeinträchtigungen genügend Tätigkeiten verbleiben, für
  welche sie sich bewerben könnte, was sie jedoch schuldhaft unterlassen hat.
  Sodann weisen sowohl das Migrationsamt des Kantons […] als auch die
  Beschwerdegegner richtigerweise darauf hin, dass bei einer länger andauernden
  Arbeitsunfähigkeit eine Anmeldung zum Bezug von Leistungen der
  Invalidenversicherung hätte erwartet werden können (vgl. Urteil des
  Verwaltungsgerichts Zürich VB.2019.00293 vom 18. September 2019
  E. 3.2.1). Dass sie sich hierzu geschämt habe, vermag indessen nicht zu
  überzeugen und mutet bei dem ausgewiesenen langjährigen Sozialhilfebezug
  widersprüchlich an.

  
	
   

  
	
  Aus dem Dargelegten ergibt
  sich, dass die Beschwerdeführerin die Sozialhilfeabhängigkeit ebenfalls
  selbst verschuldet hat, da sie im Wissen um die Pflicht zum Nachweis von
  Arbeitsbemühungen, solche während mehreren Jahren trotz einer (zumindest)
  verbliebenen Resterwerbsfähigkeit unterlassen hat.

  
	
   

  
	
  5.2 Wie dargelegt, weisen die Beschwerdeführer lediglich
  rudimentäre Sprachkompetenzen auf. Während ihrer Zeit in der Schweiz,
  namentlich während mehr als 27 bzw. mehr als 22 Jahren haben sie
  keine Bemühungen gezeigt, diese zu verbessern. Erst nachdem ihnen das
  rechtliche Gehör betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung bzw.
  Rückstufung auf eine Aufenthaltsbewilligung am 4. Februar 2020 gewährt
  worden war, besuchten sie gemäss der Bestätigung des tajloro Bildungszentrums
  in […] ab dem 10. März 2020 einen Deutschkurs, was im Lichte ihres
  langjährigen Aufenthalts in der Schweiz als klar ungenügend erscheint (vgl.
  dazu BGE 147 I 268 E. 5.3.1). Daran ändert auch ihr Hinweis
  nichts, dass die Sprache für die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeiten nicht
  gebraucht worden wäre, da eine gewisse Sprachkenntnis für das mit
  Art. 58a AIG und Art. 77d VZAE bezweckte Integrationsziel
  unabdingbar erscheint.

  
	
   

  
	
  5.3

  
	
  5.3.1 Insgesamt sind die Sozialhilfeabhängigkeit der
  Beschwerdeführer sowie deren mangelhafte Sprachkompetenzen als
  selbstverschuldet zu qualifizieren, wobei ein erhebliches öffentliches
  Interesse an der Behebung dieser Mängel besteht (vgl. dazu BGer-Urteil
  2C_764/2020 vom 2. März 2021 E. 4.2). Dies nicht zuletzt, weil
  durch den dauerhaften und erheblichen Sozialhilfebezug die öffentlichen
  Finanzen belastet werden. Das öffentliche Interesse überwiegt dabei das
  private Interesse der Beschwerdeführer, zumal die streitbetroffenen
  Massnahmen nicht zu ihrer Wegweisung aus der Schweiz führen, sondern sie sich
  weiterhin in der Schweiz aufhalten dürfen und einer Arbeit nachgehen können.
  Darüber hinaus bleibt ein intaktes Familienleben mit dem Verbleib in der
  Schweiz gewahrt. Soweit die Beschwerdeführer geltend machen, durch die
  Rückstufung werde die Möglichkeit zur Beschäftigung eingeschränkt, ist ihnen
  nicht zu folgen. So weist die Beschwerdegegnerin 1 diesbezüglich
  richtigerweise darauf hin, dass eine Verschlechterung des Aufenthaltsstatus
  in der streitbetroffenen Massnahme selbst begründet ist. Anderweitiges würde
  dazu führen, dass die Verhältnismässigkeitsprüfung eine Rückstufung bei einer
  mangelhaften Integration auf dem Arbeitsmarkt stets ausschliessen würde, was
  nicht Sinn und Zweck von Art. 63 Abs. 2 AIG sein kann.

  
	
   

  
	
  5.3.2 Die streitbetroffenen Rückstufungen in Verbindung
  mit den verfügten Integrationsvereinbarungen erweisen sich weiter als
  geeignete Massnahmen zur Behebung der oben dargelegten Mängel. Mit ihnen
  werden den Umständen des Einzelfalls genügend Rechnung getragen und es sind
  keine milderen Massnahmen ersichtlich, welche ebenfalls zielführend wären.
  Insbesondere erscheint eine Verwarnung nicht adäquat. So wurden die
  Beschwerdeführer bereits am 31. Oktober 2018 darauf hingewiesen, dass ab
  dem Jahr 2019 Art. 63 Abs. 2 AIG bzw. die Möglichkeit für eine
  Rückstufung in Kraft trete und diese geprüft werde. Trotz dieser Ankündigung
  blieben die Beschwerdeführer bezüglich ihre Integration weiterhin untätig,
  weshalb eine Verwarnung ebenfalls nicht zielführend sein dürfte. Ferner wäre
  im vorliegenden Fall ein Widerruf mit einer Wegweisung wohl begründbar. Da
  sich die vorliegende Rückstufung im Sinne einer Bewährungsprobe jedoch als
  verhältnismässig erweist, spricht auch dies gegen eine Verwarnung als mildere
  Massnahme (vgl. dazu BGer-Urteil 2C_667/2020 vom 19. Oktober 2021
  E. 6.4).

  
	
   

  
	
  Insgesamt erweisen sich
  die streitbetroffenen Massnahmen damit als verhältnismässig, da sie
  erforderlich, geeignet und angemessen sind.

  
	
   

  
	
  6.

  
	
  Schliesslich ist darauf
  hinzuweisen, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführer anhand der im
  Recht liegenden Akten rechtsgenüglich beurteilt werden kann. Da von weiteren
  Abklärungen zudem keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, ist
  in antizipierter Beweiswürdigung darauf zu verzichten (vgl. BGE 124 I 208
  E. 4a). Gleich verhält es sich bei den
  beantragten persönlichen Befragungen der Beschwerdeführer. Einerseits konnten
  sie sich in den vorinstanzlichen und im vorliegenden Verfahren nämlich
  bereits umfassend zur Sache äussern. Andererseits besteht kein Rechtsanspruch
  auf eine persönliche Befragung, worauf der Beschwerdegegner 2 zu Recht
  hinweist.

  
	
   

  
	
  7.

  
	
  Zusammenfassend weisen die
  Beschwerdeführer eine dauerhafte und erhebliche Sozialhilfeabhängigkeit auf.
  Hinzu kommt, dass sie trotz ihres langjährigen Aufenthalts in der Schweiz
  lediglich über rudimentäre Sprachkompetenzen verfügen. Folglich sind die
  Integrationserfordernisse gemäss Art. 58a AIG (zumindest) teilweise nicht
  erfüllt, wobei diese Mängel von den Beschwerdeführern selbst verschuldet
  sind. Die vorliegend streitbetroffenen migrationsrechtlichen Massnahmen,
  namentlich die Rückstufung gestützt auf Art. 63 Abs. 2 AIG, erweisen sich zur
  Behebung dieser Mängel als verhältnismässig und damit insgesamt als
  rechtmässig.

  
	
   

  
	
  Dies führt zur Abweisung
  der Beschwerde.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Die Beschwerdeführer beantragen die Gewährung der
  unentgeltlichen Prozessführung. Gemäss Art. 139 Abs. 1 VRG befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel
  fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten
  aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der Kosten- und
  Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist. Unter
  denselben Voraussetzungen weist sie der Partei auf Gesuch hin oder von Amtes
  wegen einen Anwalt als Rechtsbeistand zu, sofern ein solcher für die gehörige
  Interessenwahrung erforderlich ist (Art. 139 Abs. 2 VRG). Der
  Nachweis der Bedürftigkeit obliegt nach Art. 139 Abs. 3 VRG der
  gesuchstellenden Partei.

  
	
   

  
	
  1.2 Die Mittellosigkeit der Beschwerdeführer erscheint
  aufgrund der Aktenlage als offensichtlich. Zudem kann das vorliegende
  Verfahren nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um
  unentgeltliche Prozessführung ist deshalb gutzuheissen. Da die
  Beschwerdeführer auf eine rechtliche Vertretung angewiesen waren, ist auch
  das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gutzuheissen und ihnen ist
  in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Günter Oberholzer ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
  Letzterer hat am 1. September 2021 eine Honorarnote eingereicht, welche
  sich als nicht übersetzt erweist. Dementsprechend ist er mit
  Fr. 1'736.10 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Nach Art. 134 Abs. 1 lit.
  c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen
  Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die
  Gerichtskosten von pauschal Fr. 1'500.- den Beschwerdeführern
  aufzuerlegen. Auf deren Erhebung ist indessen zufolge Gewährung der
  unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu verzichten. Ausgangsgemäss ist
  schliesslich keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 138 Abs. 3 lit. a
  VRG e contrario).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Die Beschwerdeführer sind
  darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege
  bewilligt worden ist, für den Fall, dass sie später in günstige
  wirtschaftliche Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der Verfahrenskosten
  verpflichtet werden kann (Art. 139a VRG).

  
	
  Demgemäss beschliesst die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Gesuche der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
    und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung werden gutgeheissen. Ihnen
    wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Günter Oberholzer ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

    
	
    2.

    	
    Der Rechtsbeistand wird zu
    Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 1'736.10
    (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) entschädigt.

    
	
    3.

    	
    Die Nachzahlungspflicht gemäss
    Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.

    
	
    4.

    	
    Die
    Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im Januar 2027 zu prüfen, ob die
    Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt sind.

    

  und erkennt sodann:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird abgewiesen.

    
	
    2.

    	
    Den
    Beschwerdeführern werden die Gerichtskosten von Fr. 1'500.- auferlegt, auf
    deren Erhebung einstweilen verzichtet wird.

    
	
    3.

    	
    Es
    wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]