# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 022fac42-a13f-5b55-8a14-d446f0388afd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.10.2014 SB130519
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130519_2014-10-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB130519-O/U/cs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur Burger, der  

Ersatzoberrichter lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin MLaw 

Mondgenast  

 

 

Urteil vom 24. Oktober 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Fürsprecher Dr. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend versuchten Betrug etc.   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 16. Oktober 2013 (GG130066) 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 7. Dezem-

ber 2012 (Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbin-

dung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, 

− des in Umlaufsetzens von falschem Geld im Sinne von Art. 242 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis 

und mit heute 146 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 

Jahre festgesetzt. 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 

29. November 2012 beschlagnahmten gefälschten 900 Einhundert-US-

Dollarnoten werden eingezogen und dem Bundesamt für Polizei fedpol 

(Kommissariat Falschgeld) zur gutscheinenden Verwendung überlassen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.    Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 3'000.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 5'270.00   Auslagen Untersuchung bzw. amtl. Verteidigung Untersuchung  

Fr. 63'700.70   Ausserkantonale Verfahrenskosten 

Fr. 10'881.00   amtliche Verteidigung 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

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6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichts-

kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 62 S. 2) 

 1. Der Beschuldigte sei von den Vorwürfen des versuchten Betrugs und 

des In-Umlaufsetzens falschen Geldes gemäss Anklageschrift vom 

07.12.2012 freizusprechen.  

 2. Die Verfahrenskosten seien vom Kanton bzw. vom Bund zu tragen.  

 3. Für Kosten, Umtriebe und wirtschaftliche Einbussen sei der Beschul-

digte angemessen zu entschädigen.  

 4. Für den Freiheitsentzug sei dem Beschuldigten eine angemessene 

Genugtuung zuzusprechen.  

 5. Die amtliche Verteidigung sei gemäss ihrer Honorarnote zu entschädi-

gen.  

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich: 

 (Urk. 66 S. 1) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.  

- 4 - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

 1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung - Einzelgericht, vom 

16. Oktober 2013 wurde der Beschuldigte wegen versuchten Betrugs sowie in 

Umlaufsetzens von falschem Geld schuldig gesprochen und mit einer bedingten 

Freiheitsstrafe von 12 Monaten bestraft, unter Ansetzung einer Probezeit von vier 

Jahren (Urk. 50).  

 Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte am 22. Oktober 2013 Beru-

fung an und reichte am 5. Dezember 2013 die Berufungserklärung ein (Urk. 44 

und 51). Er focht das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich an und beantragte ei-

nen Freispruch von allen Anschuldigungen mit Zusprechung einer angemessenen 

Entschädigung und Genugtuung sowie die Kostentragung durch den Staat. Die 

Staatsanwaltschaft verzichtete auf Berufung und Anschlussberufung und bean-

tragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 54).  

 Mit Präsidialverfügung vom 21. Januar 2014 wurde mit Einverständnis der 

Parteien die schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens angeordnet und 

dem Beschuldigten Frist zur Einreichung der Berufungsbegründung angesetzt 

(Urk. 59). Die Berufungsbegründung erfolgte innert erstreckter Frist mit Eingabe 

vom 4. März 2014 (Urk. 62). Der Staatsanwaltschaft wurde mit Präsidialverfügung 

vom 10. März 2014 davon Kenntnis gegeben und Frist zur Berufungsantwort an-

gesetzt (Urk. 64), welche fristgemäss mit Eingabe vom 20. März 2014 einging 

(Urk. 66). Mit Präsidialverfügung wurde die Berufungsantwort dem Beschuldigten 

übermittelt und ihm Frist zur freigestellten Stellungnahme angesetzt (Urk. 67). Mit 

Schreiben vom 2. Juni 2014 ging diese ein und wurde der Staatsanwaltschaft mit 

Präsidialverfügung vom 6. Juni 2014 zur freigestellten Stellungnahme zugestellt 

(Urk. 69 und 71). Die Duplik der Staatsanwaltschaft erfolgte mit Schreiben vom 

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17. Juni 2014 und wurde alsdann dem Beschuldigten zur Kenntnis gebracht (Urk. 

73 und 74). Damit ist das vorliegende Berufungsverfahren spruchreif.  

 2. Gleichzeitig mit der Berufungserklärung und der Berufungsbegründung 

beantragte die Verteidigung die Edition von verschiedenen internen Regelungen 

der B._____ AG, Zürich (Urk. 62). Mit Präsidialverfügung vom 19. März 2014 

wurde dieser Beweisantrag einstweilen abgewiesen (Urk. 67). Es wird nachfol-

gend im Rahmen der Sachverhaltserstellung soweit erforderlich darauf einzuge-

hen sein. 

II. Schuldpunkt  

 1. a) In der Anklageschrift vom 7. Dezember 2012 wird dem Beschuldigten 

im Wesentlichen vorgeworfen, am Freitagnachmittag, 26. Juni 2009, kurz vor 

Schalterschluss (17.00 Uhr) um ca. 16.40 Uhr / 16.50 Uhr zusammen mit C._____ 

die B._____ Filiale an der D._____-Strasse ... in Zürich betreten zu haben, wo er 

seinen Begleiter neun Bündel mit je 100 Einhundertdollarscheinen, insgesamt 

USD 90'000, unter Vorspiegelung derer Echtheit am Schalter habe übergeben 

lassen, um diese im gesamten Betrag in Euro zu wechseln und damit in Verkehr 

zu bringen. Der Beschuldigte habe diese Banknoten gleichentags im Foyer der 

B._____ am … [Adresse] von E._____ entgegengenommen. Das Bankpersonal, 

welches die Geldnoten mithilfe von zwei Notenzählmaschinen als Falschgeld ha-

be erkennen können, habe infolge dessen einen Vermögensschaden zulasten der 

B._____ verhindern können.  

 Der Beschuldigte habe dabei gewusst oder zumindest in Kauf genommen, 

dass es sich bei den an die Bankangestellten übergebenen Geldnoten um Fäl-

schungen handelte bzw. handeln könnte und die Bankangestellten über die Echt-

heit der Geldscheine getäuscht werden könnten. Der Beschuldigte habe sich ei-

nen unrechtmässigen Vermögensvorteil verschaffen wollen, indem er die faktisch 

wertlosen Geldscheine in echtes Geld einzutauschen versuchte. Er habe dabei in 

Bereicherungsabsicht gehandelt (Urk. 19).  

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 b)  Die Vorinstanz erachtete den eingeklagten Sachverhalt aufgrund der 

glaubhaften Aussagen der Zeugen F._____, G._____, H._____ und I._____ als 

erstellt. Der Beschuldigte habe USD 90'000 und nicht wie von ihm angegeben 

USD 89'000 am Bankschalter abgegeben und es habe sich bei den vom Beschul-

digten durch C._____ abgegebenen US-Dollar Noten um die gleichen Noten ge-

handelt, die anschliessend durch die Kantonspolizei sichergestellt worden seien. 

Aufgrund des Verhaltens des Beschuldigten und infolge seiner widersprüchlichen 

und über weite Teile unglaubhaften Aussagen würden keine vernünftigen Zweifel 

daran bestehen, dass der Beschuldigte zumindest in Kauf genommen habe, dass 

es sich bei den USD 90'000 um Falschgeld handeln könnte (Urk. 50 S. 30).  

 c) Der Verteidiger führte in seiner Berufungsbegründung aus, der Be-
schuldigte habe von Anfang an im Ergebnis immer dasselbe ausgesagt: Am 

Bankschalter der B._____ seien nur 890 US-Dollar Noten bzw. nur USD 89'000 

übergeben worden; in der Mappe von E._____ habe er nur USD 89'000 bei sich 

gehabt. Die B._____ habe später der Polizei 900 gefälschte US-Dollar Noten 

(USD 90'000) übergeben, weshalb diese nicht mit den 890 US-Dollar Noten iden-

tisch seien, welche die B._____ am Schalter erhalten habe. Zudem habe der Be-

schuldigte auf 9 Noten eine Markierung angebracht, die auf den Noten, welche 

die Polizei erhielt, nicht vorhanden gewesen seien. Die übergebenen US-Dollar 

Noten seien sodann am Bankschalter weder geprüft noch gezählt worden.  

 Weiter machte er geltend, dass, nachdem der Zeuge F._____ das Geld aus 

dem Sichtbereich des Kunden weggebracht habe, die Möglichkeit bestanden hät-

te, dass er das Geld im "Backoffice" gegen falsches Geld ausgetauscht habe und 

er dann das ausgetauschte, falsche Geld durch die Zählmaschine liess. In Zürich 

seien damals viele falsche 100-US-Dollar Noten im Umlauf gewesen. Durch den 

Austausch der echten Noten mit gefälschten Noten hätte ein Besitzer von Falsch-

geld falsche Banknoten auf "schlanke Art" loswerden und dafür richtige Bankno-

ten erlangen können. Aus diesem Grund seien die Zeugen F._____ und G._____ 

nicht völlig unverdächtig, sondern würden in eigener Sache aussagen, was sie mit 

dem Geld gemacht hätten, nachdem sie es aus dem Sichtbereich des Kunden 

weggebracht hätten.  

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 Aus den Akten ergebe sich sodann nicht, dass es sich bei den von E._____ 

übergebenen US-Dollar Noten um Falschgeld handle. Der Beschuldigte sei von 

niemandem informiert worden, dass es Falschgeld sei oder Falschgeld sein könn-

te. Es habe für ihn auch kein Verdacht bestanden, die US-Dollar Noten, die 

E._____ mitbrachte, könnten nicht aus dem J._____ stammen, denn vom Aus-

scheiden E._____s aus dem J._____ habe der Beschuldigte keine Kenntnis ge-

habt (Urk. 62).  

 d)  Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Berufungsantwort in Bezug auf 

die vom Beschuldigten umstrittene Identität der übergebenen US-Dollar Noten mit 

dem durch die Kantonspolizei Zürich sichergestellten Falschgeld aus, dass der 

"Geldfluss" in der Untersuchung aufgrund der Zeugenaussagen vom Moment der 

Übergabe der US-Dollar Noten bis zur polizeilichen Sicherstellung einwandfrei 

habe rekonstruiert werden können. Aus den Aussagen der Zeugen ergehe so-

dann, dass die übergebenen US-Dollar Noten entgegen den Ausführungen der 

Verteidigung nicht nur ein-, sondern zweimal gezählt worden seien. Beim Tisch 

bei der Zählmaschine habe sich kein anderes Geld befunden, wobei aufgrund ei-

ner bankinternen Vorschrift betreffend einer tiefen US-Dollar Limite die Aushändi-

gung von anderweitigen Dollar-Noten an den Sicherheitsbeamten ausgeschlos-

sen werden könne.  

 Weiter erachtet die Staatsanwaltschaft die Aussagen des Beschuldigten, er 

hätte die Noten markiert, als unglaubhaft. Der Beschuldigte hätte dadurch eine 

bankseitige Ablehnung bezüglich der Entgegennahme der Banknoten riskiert, was 

seinen eigentlichen Interessen diametral zuwider gelaufen wäre. Aufgrund der 

entscheidenden Aussagen der Funktionäre der B._____ und der Polizei stehe 

fest, dass jedenfalls im Zeitpunkt der Übergabe der Notenbündel der Bank USD 

90'000 und nicht USD 89'000 überreicht worden seien.  

 Der Beschuldigte habe sodann aufgrund der von ihm zugegebenen Bege-

benheiten bzw. Auffälligkeiten subjektiv nicht davon ausgehen können, an reellen 

Währungs- bzw. Geldwechselgeschäften mitzuwirken, womit zumindest der Even-

tualvorsatz erstellt sei (Urk. 66).  

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 e) In seiner Replik führte der Verteidiger aus, mit seinem Beweisantrag 

solle geklärt werden, ob die Bankmitarbeiter die Vorschriften eingehalten hätten. 

Aus der Verletzung von Vorschriften ergäben sich begründete Zweifel an der Zu-

verlässigkeit der Aussagen der beteiligten Bankmitarbeiter.  

 Aus der Annahme, E._____ habe dem Beschuldigten USD 90'000 über-

bracht, erfolge nicht zwingend, dass der Beschuldigte noch USD 90'000 in der 

Mappe gehabt habe, als er E._____ verliess. Mit der Angabe, E._____ habe als 

Überbringer des Geldes USD 1'000 erhalten, habe der Beschuldigte erklärt, wes-

halb am B._____-Bankschalter nur USD 89'000 übergeben worden seien. Diese 

Erklärung sei strukturell gleich wie seine anfängliche Aussage, er habe den 

"Chauffeur", welcher ihm das Geld gebracht habe, mit USD 1'000 entschädigt 

(Urk. 69 S. 3 ff.).  

 f) Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Duplik aus, dass die äusserst wi-

dersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten die überzeugenden und in sich ge-

schlossenen Aussagen der einvernommenen B._____-Mitarbeitenden nicht in 

Zweifel zu ziehen vermögen und insgesamt betrachtet eine Verwechslung des 

fraglichen Geldbetrags mit einer anderen Dollarnotenposition mit an Sicherheit 

grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden könne, so dass am ein-

geklagten Sachverhalt keine vernünftigen Zweifel bestehen würden (Urk. 73).  

 2. Der Beschuldigte bestreitet nicht, an besagtem Nachmittag kurz vor 

Schalterschliessung zusammen mit C._____ in der B._____-Filiale D._____-

Strasse in Zürich erschienen zu sein und dort US-Dollar, welche ihm zuvor von 

E._____ übergeben worden waren, in Euro zu wechseln. Hingegen stellt er sich 

auf den Standpunkt, der B._____ nur 890 US-Dollar Noten bzw. nur USD 89'000 

übergeben zu haben. Die B._____ habe später der Polizei 900 gefälschte US-

Dollar Noten übergeben (USD 90'000), weshalb diese nicht identisch mit den 890 

US-Dollar Noten seien, welche er übergeben habe.  

 3. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, ob einerseits die durch C._____ 

für den Beschuldigten am Bankschalter übergebenen US-Dollar Noten identisch 

mit dem durch die Kantonspolizei sichergestellten Falschgeld sind, und anderer-

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seits der Beschuldigte aufgrund der Umstände, die zum Vorfall am 26. Juni 2009 

führten, wusste oder zumindest in Kauf nehmen musste, dass es sich bei den von 

E._____ übergebenen US-Dollar Noten um Falschgeld handeln könnte.  

 Die Vorinstanz hat die relevanten Aussagen der im Rahmen des Verfahrens 

einvernommenen Personen umfassend dargestellt und gewürdigt sowie die all-

gemeinen Regeln der Beweiswürdigung zutreffend dargelegt, weshalb zur Ver-

meidung von Wiederholungen auf die erstinstanzlichen Ausführungen verwiesen 

werden kann (Urk. 50 S. 11–23; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden Ausfüh-

rungen haben deshalb lediglich zusammenfassenden und teilweise ergänzenden 

Charakter.  

 Zur Verwertbarkeit der Zeugenaussagen von F._____ und G._____ ist mit 

der Vorinstanz davon auszugehen, dass diese aufgrund von Art. 448 Abs. 2 StPO 

ihre Gültigkeit behalten. An der Einvernahme konnte zudem der Verteidiger des 

Beschuldigten teilnehmen und machte auch vom Recht auf Stellung von Ergän-

zungsfragen Gebrauch, weshalb das rechtliche Gehör des Beschuldigten nicht 

verletzt wurde. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, kann hingegen nur die 

Einvernahme von K._____ vom 28. Oktober 2009 verwendet werden, da an den 

weiteren Einvernahmen weder der Beschuldigte noch sein Verteidiger anwesend 

waren und aus den Akten nicht ersichtlich ist, ob vor der Konfrontationseinver-

nahme Einsicht in die Einvernahmen von K._____ gewährt worden war.  

 4.  Beim Aussageverhalten des Beschuldigten fällt auf, dass er seine Ver-

sion immer wieder anpasste. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernah-

me vom 27. Juni 2009 führte er noch aus, ein Chauffeur habe ihm das Geld aus 

Moldawien gebracht und er habe diesem USD 1'000 für dessen Dienste bezahlt 

(Akten Bundesanwaltschaft, Urk. 140014). Diese Aussage widerrief er zwar spä-

ter, sagte aber auch danach nicht konstant und nachvollziehbar aus. So führte er 

anlässlich der Einvernahme vom 13. Juli 2009 aus, E._____ habe ihm bei der 

Geldübergabe am 26. Juni 2009 eröffnet, nur USD 89'000 dabei zu haben (Akten 

Bundesanwaltschaft, Urk. 140035). In seiner Einvernahme vom 4. Juli 2012 mein-

te er hingegen, er habe E._____ als Gegenleistung für die Geldübergabe am 

26. Juni 2009 USD 1'000 übergeben (Urk. 3 S. 17). Nachdem der Beschuldigte 

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am 13. Juli 2009 ausführte, lediglich einen kurzen Blick auf das Geld geworfen zu 

haben, da die Bank das Geld ohnehin zählen würde (Akten Bundesanwaltschaft, 

Urk. 140035), machte er anlässlich der Einvernahme vom 29. September 2009 

geltend, auf neun Noten Markierungen angebracht zu haben (Akten Bundesan-

waltschaft, Urk. 140134). Widersprüchlich ist auch, zu welchem Zeitpunkt der Be-

schuldigte erfahren haben will, dass E._____ nur USD 89'000 mitbrachte. Anläss-

lich der Einvernahme vom 29. Oktober 2009 wurde er mit seinen früheren Aussa-

gen konfrontiert, wonach ihm anlässlich der Geldübergabe von E._____ mitgeteilt 

wurde, dass dieser nur USD 89'000 dabei hatte, und musste diese als nicht kor-

rekt bezeichnen, da er bereits am Abend zuvor von K._____ per SMS darüber in-

formiert worden war (Akten Bundesanwaltschaft, Urk. 140148).  

 K._____ selbst führte dazu aus, dass er von E._____ am Abend des 25. Ju-

ni 2009 erfahren habe, dass USD 90'000 auf die Bank einbezahlt würden, was er 

dem Beschuldigten per SMS weitergeleitet habe. Erst zwei Tage nach der Geld-

übergabe habe er von E._____ erfahren, dass es nur USD 89'000 gewesen sei-

en, wobei E._____ dafür keinen Grund angegeben habe. Eine dementsprechende 

Information beim Eintreffen von E._____ könne er nicht bestätigen und er selbst 

habe das Geld auch nicht gesehen (Akten Bundesanwaltschaft, Urk. 140154).  

 Der Zeuge F._____ führte anlässlich der Einvernahme vom 14. September 

2009 aus, C._____ habe die USD ohne zu zählen bündelweise übergeben. Er 

selbst habe daraufhin das Geld genommen und sei damit ins Back Office zur 

Zählmaschine für USD gegangen. Er habe jede Note einzeln durch die Maschine 

gelassen, doch die Maschine habe alles Geld nicht erkannt, sondern die Summe 

Null angezeigt, was bedeute, dass alle Noten falsch gewesen seien. Die Maschi-

ne habe aber immer automatisch nach hundert Noten angehalten. Insgesamt ha-

be sie total neun Mal angehalten, was einen Gesamtbetrag von USD 90'000 à 

100er Noten ergebe. Er habe dann den Zeugen G._____ über das Falschgeld in-

formiert, worauf dieser den Sicherheitsdienst benachrichtigt habe. Dann sei er 

zum Schalter zurückgekehrt (Akten Bundesanwaltschaft, Urk. 130028; 130030 

und 130032).  

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 Der Zeuge G._____ bestätigte die Aussagen des Zeugen F._____ betref-

fend das Informieren des Sicherheitsdienstes. Er sei im Back Office geblieben 

und habe die USD 90'000 ein zweites Mal mit einer Spindelmaschine gezählt. Als 

die Polizei mit dem Sicherheitsdienst eingetroffen sei, habe er die USD 90'000 an 

Herrn L._____ vom Sicherheitsdienst übergeben (Akten Bundesanwaltschaft, 

Urk. 130029). Beide Zeugen bestätigten auf Nachfrage des Verteidigers, dass das 

Geld, welches C._____ am Schalter abgegeben habe, das gleiche Geld sei, wel-

ches dem Sicherheitsdienst übergeben worden sei. Auf dem Tisch bei der Zähl-

maschine sei kein anderes Geld gelegen. Der Zeuge G._____ ergänzte, dass er 

aufgrund der tiefen USD-Limite, welche sie in der Filiale aufbewahren dürfen, 

ausschliessen könne, dass andere USD Noten an den Sicherheitsbeamten aus-

gehändigt worden seien (Akten Bundesanwaltschaft, Urk. 130035).  

 Die Zeugin H._____ wurde am 15. August 2012 befragt und führte aus, dass 

C._____ ihr den Betrag von USD 90'000 genannt habe, worauf sie das Geld be-

reits nach Entgegennahme am Schalter durch eine Zählmaschine gelassen habe. 

Diese Geldmaschine habe nicht das Geld im Wert, sondern bloss in der Stücke-

lung gezählt. Daraufhin habe sie den Zeugen F._____ gerufen (Urk. 5/1 S. 3 und 

8).  

 Am 15. August 2012 wurde sodann auch der Polizeifunktionär I._____ als 

Zeuge befragt. Er führte aus, sich nicht mehr erinnern zu können, in welcher Stü-

ckelung das Geld übergeben worden sei, sie hätten es vor Ort nicht gezählt. Auf 

Nachfrage erklärte er, dass der Rapport, in welchem erwähnt werde, dass USD 

90'000 in neun Bündel an 100 Einhundert-Dollar-Noten sichergestellt worden sei-

en, wahrheitsgemäss verfasst worden sei (Urk. 4/1 S. 3 f.).  

 Die Zeugen F._____ und G._____ wurden in relativ kurzer Zeitdistanz zum 

Vorfall befragt. Sie sagten detailliert und chronologisch korrekt aus, ohne sich in 

Widersprüche zu verstricken. Alle Zeugen wiesen darauf hin, wenn sie sich nicht 

mehr erinnern oder zu einem Vorgang nicht aussagen konnten. Die Zeugen 

F._____, G._____ und H._____ machten unabhängig voneinander geltend, dass 

es sich beim vom Beschuldigten durch C._____ übergebenen Betrag um USD 

90'000 gehandelt habe. Die Zeugen waren sich auch darüber einig, dass es sich 

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bei den abgegebenen und als Fälschung erkannten USD 90'000 um dieselben 

US-Dollar Noten handelte, die von der Kantonspolizei sichergestellt wurden. Es 

sind sodann entgegen der Ansicht der Verteidigung keine Gründe ersichtlich, 

weshalb die Zeugen den Beschuldigten mit falschen Aussagen belasten sollten.  

 5. Der Sachverhalt ist somit betreffend die Identität der vom Beschuldig-

ten durch C._____ übergebenen USD 90'000 mit den von der Kantonspolizei si-

chergestellten Falsifikaten erstellt.  

 6. Der von der Verteidigung gestellte Beweisantrag betreffend die Edition 

von internen Regelungen der B._____ ist vor diesem Hintergrund abzuweisen. 

Selbst wenn interne Regelungen verletzt worden sein sollten, so ändert dies 

nichts daran, dass gefälschte USD 90'000 an die B._____ ausgehändigt wurden. 

Wie die B._____ mit Schreiben vom 3. September 2009 selbst ausführte, wurde 

die Filiale an der D._____-Strasse nicht videoüberwacht, weshalb die Zähl- und 

Prüfvorgänge auch nicht durch Videoüberwachung registriert werden konnten 

(Akten Bundesanwaltschaft, Urk. 110141).  

 7. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sich nicht erstellen lässt, dass 

der Beschuldigte mit Sicherheit wusste, dass es sich bei den USD 90'000 um 

Falschgeld gehandelt hat, hingegen verbleiben keine Zweifel daran, dass er dies 

zumindest in Kauf genommen hat (vgl. Urk. 50 S. 25 ff.).  

 Wie K._____ und der Beschuldigte anlässlich der Konfrontationseinvernah-

me vom 28. Oktober 2009 ausführten, habe K._____, nachdem E._____ mit Bar-

geld erschienen sei, darauf hingewiesen, dass die Sache nicht seriös sei und sei 

deshalb davongelaufen (Akten Bundesanwaltschaft, Urk. 140148 f.). Dennoch 

wollte der Beschuldigte unbedingt das Geld wechseln, wofür er verschiedene 

Gründe angab. Entgegen der Ansicht der Verteidigung wäre es dem Beschuldig-

ten durchaus möglich gewesen, den Wechsel zu verschieben, insbesondere, da 

sein Geschäftspartner K._____ darauf hinwies, dass die Sache nicht seriös sei. 

Trotz der sich dadurch einstellenden Bedenken verzichtete der Beschuldigte da-

rauf, die Noten zu zählen und zu kontrollieren. Vielmehr nahm er einen Verlust in 

Kauf, damit der Wechsel noch am gleichen Tag vorgenommen wurde.  

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III. Rechtliche Würdigung  

 Die rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz erweist sich als zutreffend, 

weshalb vollumfänglich auf diese Erwägungen im angefochtenen Entscheid ver-

wiesen werden kann (Urk. 50 S. 30 ff.).  

 Der Beschuldigte ist somit des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 

Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie des in Umlaufsetzens 

von falschem Geld im Sinne von Art. 242 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.  

IV. Strafe  

 1. Vorab ist festzuhalten, dass aufgrund des Verschlechterungsverbots 

die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe nicht erhöht werden kann (Art. 391 

Abs. 2 StPO). Dies gilt auch für die Strafart und den Vollzug, weshalb nur eine 

bedingte Freiheitsstrafe von höchstens 12 Monaten unter Ansetzung einer Probe-

zeit von vier Jahren ausgefällt werden kann.  

 2. Zur Strafzumessung hat sich die Vorinstanz grundsätzlich umfassend 

und eingehen geäussert, weshalb insbesondere zu den allgemeinen Regeln so-

wie zur Tat- und Täterkomponente auf ihre Erwägungen verwiesen werden kann 

(Urk. 50 S. 34 ff.).  

 3. Der vom Beschuldigten begangene Betrug im Sinne von Art. 146 

Abs. 1 StGB wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geld-

strafe bestraft und ist somit das schwerste zu beurteilende Delikt. Aussergewöhn-

liche Umstände, welche zum Verlassen des ordentlichen Strafrahmens führen 

würden, liegen keine vor.  

 Was die objektive Tatschwere betrifft, so wäre die B._____ durch den 

Wechsel von 90'000 USD in echte EUR für ein Schaltergeschäft doch erheblich 

geschädigt worden. Dass es nicht dazu kam, lag an der Aufmerksamkeit der 

Bankangestellten. Der Beschuldigte zog zudem den unbeteiligten Dritten C._____ 

in sein Vorhaben ein, was zur Folge hatte, dass dieser drei Tage festgenommen 

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wurde. Das Vorgehen des Beschuldigten mutet hingegen nicht sehr professionell 

an. Insgesamt wiegt die objektive Tatschwere noch eher leicht, weshalb eine hy-

pothetische Einsatzstrafe von rund 12 Monaten als angemessen erscheint.  

 Bezüglich des subjektive Verschuldens ist festzuhalten, dass der Beschul-

digte aus rein finanziellen Interessen tätig wurde. Strafmindernd ist zu berücksich-

tigen, dass der Beschuldigte lediglich mit Eventualvorsatz handelte. Mit der Vor-

instanz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte alles Notwendige unternahm, da-

mit das Wechselgeschäft zum Erfolg führen würde. Allerdings ist davon auszuge-

hen, dass eine Grossbank wie die B._____ mit den nötigen technischen Hilfsmit-

teln ausgestattet ist, um Geldfälschungen zu erkennen und diese auch einsetzt. 

Eine realistische Nähe des Erfolges ist vorliegend zu verneinen und die B._____ 

blieb schadlos. Der Versuch ist deshalb im Umfang von 3 Monaten strafmindernd 

zu berücksichtigen. Bezüglich der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten 

kann auf die Begründung im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Urk. 50 S. 

40 f.). Dass sich daraus keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten las-

sen, ist richtig. Seit dem Verfahren vor Vorinstanz hat sich diesbezüglich nichts 

geändert.  

 Mit Urteil des Hohen Kassationsgerichts von Bukarest vom 4. Dezember 

2008 wurde der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 7 Jahren wegen Dro-

gendelikten bestraft. Es handelt sich somit nicht um eine einschlägige Vorstrafe, 

weshalb diese nur leicht straferhöhend im Umfang von 1 Monat zu berücksichti-

gen ist (Urk. 8/2 und 11/3). Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass der Beschuldig-

te in den wesentlichen Punkten nicht geständig war und weder Einsicht noch 

Reue zeigte. Eine besondere Strafempfindlichkeit ist beim Beschuldigten sodann 

nicht auszumachen. Unter Berücksichtigung sämtlicher strafzumessungsrelevan-

ten Faktoren ist die Einsatzstrafe auf 10 Monate zu reduzieren.  

 4. Eine Erhöhung der Strafe erfolgt aufgrund des in Umlaufsetzens von 

falschem Geld im Sinne von Art. 242 Abs. 1 StGB. Die Vorinstanz hielt dafür, 

dass das Verschulden als noch eher leicht zu werten ist und unter Anwendung 

des Asperationsprinzips die Strafe lediglich um 2 Monate zu erhöhen sei. Dem ist 

beizupflichten.  

- 15 - 

 Im Ergebnis ist somit eine Strafe in der Höhe von 12 Monaten resp. 360 Ta-

gessätzen auszufällen.  

 5. Bei der Festlegung der Strafart ist zu berücksichtigen, dass bei der vor-

liegenden Strafhöhe grundsätzlich sowohl eine Freiheitsstrafe wie auch eine 

Geldstrafe, nicht aber gemeinnützige Arbeit in Frage kommen. Bei der Wahl der 

Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässigkeit einer bestimmten 

Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre 

präventive Effizienz zu berücksichtigen. Zu berücksichtigen ist namentlich auch 

das Vorleben des Täters, nicht hingegen die wirtschaftlichen Verhältnisse sowie 

dessen voraussichtliche Zahlungsfähigkeit (Bundesgerichtsurteil 6B_453/2009 

vom 5. Oktober 2009 mit Verweis auf BGE 134 IV 97 E. 4.2 und 4.2.2 S. 100 f. 

m.H.; BSK-Dolge, N 25 zu Art. 34 StGB).  

 Vorliegend ist von Belang, dass der Beschuldigte in der Vergangenheit mit 

Urteil des Hohen Kassationsgerichts von Bukarest vom 4. Dezember 2008 mit ei-

ner Freiheitsstrafe von 7 Jahren bestraft wurde, was in Bezug auf einen Straf-

zweck, welcher in der individuellen Vermeidung zukünftiger Delinquenz gesehen 

wird, beim Beschuldigten keine Früchte getragen hat. Vorliegend ist davon aus-

zugehen, dass sich der Beschuldigte von einer Freiheitsstrafe als gravierendere 

Sanktion eher beeindrucken lässt als von einer Geldstrafe, weshalb erstere aus-

zusprechen ist.  

 6. Im Ergebnis ist der Beschuldigte für die von ihm begangenen Delikte 

mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten zu bestrafen. Die erstandene Haft von 

146 Tagen ist daran anzurechnen.  

 7. Wie die Vorinstanz zu Recht erkannte, sind sowohl in objektiver als 

auch in subjektiver Hinsicht die Voraussetzungen des bedingten Strafvollzugs 

gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB erfüllt. Die Freiheitsstrafe von 12 Monaten ist somit 

unter Berücksichtigung des Verschuldens des Beschuldigten sowie seiner Legal-

prognose bedingt auszusprechen. Den verbleibenden Bedenken Rechnung tra-

gend, ist eine Probezeit von vier Jahren festzusetzen. Zur Begründung kann auf 

die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 50 S. 42 f.).  

- 16 - 

V. Beschlagnahmte Güter und Einziehung  

 Den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zur Beschlagnahmung und 

Einziehung kann vollumfänglich gefolgt werden (Urk. 50 S. 43 f.). Die mit Verfü-

gung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 29. November 2012 

(Urk. 13/5) beschlagnahmten 900 Einhundert-US-Dollarnoten, welche gemäss 

Bericht der Bundeskriminalpolizei von der Zentralstelle Falschgeld eindeutig als 

Falsifikate erkannt wurden, sind gemäss Art. 69 StGB einzuziehen und dem Bun-

desamt für Polizei fedpol (Kommissariat Falschgeld) zur gutscheinenden Verwen-

dung zu übergeben.  

VI. Kostenfolgen  

 Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kosten-

dispositiv zu bestätigen.  

 Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-

res Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unter-

liegt mit seinen Anträgen vollumfänglich. Dementsprechend sind ihm die Kosten 

des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, 

aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse 

zu nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbe-

halten bleibt.   

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbin-

dung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,  

− des in Umlaufsetzens von falschem Geld im Sinne von Art. 242 StGB. 

- 17 - 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 146 

Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 

Jahre festgesetzt.  

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 

29. November 2012 beschlagnahmten gefälschten 900 Einhundert-US-

Dollarnoten werden eingezogen und dem Bundesamt für Polizei fedpol 

(Kommissariat Falschgeld) zur gutscheinenden Verwendung überlassen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 5'016.60   amtliche Verteidigung. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten. 

- 18 - 

8. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich  
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei 
− die Bundesanwaltschaft betr. Verf. Nr. SV.09.0107-SH 
und nach Eintritt der Rechtskraft an  
− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Bezirksgerichtskasse gem. Dispositivziffer 4 (Sach-Kaution ...) 
− das Bundesamt für Polizei, fedpol (Kommissariat Falschgeld) gemäss 

Dispositivziffer 4 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.  

9. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

- 19 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 24. Oktober 2014  
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Mondgenast  
 

 
 
 
 

	Urteil vom 24. Oktober 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	 des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
	 des in Umlaufsetzens von falschem Geld im Sinne von Art. 242 StGB.

	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte
	II.  Schuldpunkt
	III.  Rechtliche Würdigung
	IV.  Strafe
	V.  Beschlagnahmte Güter und Einziehung
	VI.  Kostenfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
	 des in Umlaufsetzens von falschem Geld im Sinne von Art. 242 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 146 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt.
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 29. November 2012 beschlagnahmten gefälschten 900 Einhundert-US-Dollarnoten werden eingezogen und dem Bundesamt für Polizei fedpol (Kommissariat Falschgeld) zur gutscheinenden Verw...
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
	8.  Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
	 die Bundesanwaltschaft betr. Verf. Nr. SV.09.0107-SH
	und nach Eintritt der Rechtskraft an
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Bezirksgerichtskasse gem. Dispositivziffer 4 (Sach-Kaution ...)
	 das Bundesamt für Polizei, fedpol (Kommissariat Falschgeld) gemäss Dispositivziffer 4
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.