# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb43d529-55f5-57eb-a564-558a0dc2f65d
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-10
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 10.09.2020 5D 169/2020 (5D_169/2020)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-169-2020_2020-09-10.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  5D_169/2020
  
 

 

 

    
  Urteil vom 10. September 2020
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Zingg. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Kanton Waadt, 

Bureau de recouvrement et d'avances de pensions alimentaires (BRA-PA), Avenue des Casernes 2, 1014 Lausanne, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, Zivilkammer, vom 6. Juli 2020 (C3 20 79). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Mit Entscheid vom 28. Mai 2020 erteilte das Bezirksgericht Visp dem Beschwerdegegner gegenüber dem Beschwerdeführer für bevorschusste Unterhaltsbeiträge in einem vierseitigen Entscheid die definitive Rechtsöffnung für Fr. 12'000.-- und Fr. 2'400.--. 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 8. Juni 2020 (Postaufgabe) Beschwerde. Das Kantonsgericht Wallis wies die 68-seitige Eingabe wegen Weitschweifigkeit zur Verbesserung zurück. Der Beschwerdeführer reichte daraufhin eine auf fünfzehn Seiten gekürzte Eingabe vom 15. Juni 2020 ein. Mit Entscheid vom 6. Juli 2020 trat das Kantonsgericht auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht ein. 

Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 10. Juli 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. 

 

    
  2. 
 

Der Beschwerdeführer drückt sein Unverständnis darüber aus, dass seine Beschwerde keine genügende Begründung enthalten haben soll. Er legt aber nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen verfassungsmässige Rechte - deren Verletzung im Rahmen der vorliegenden Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) einzig gerügt werden kann - verstossen soll. Er scheint ausserdem zu verkennen, dass seine erste Eingabe von 68 Seiten wegen Weitschweifigkeit nicht zu berücksichtigen war. 

Sodann äussert sich der Beschwerdeführer zu seinem Scheidungsverfahren. Diesbezüglich hat ihm bereits das Kantonsgericht erläutert, dass Einwände gegen die Höhe der angeordneten Unterhaltszahlungen im Rechtsöffnungsverfahren nicht gehört werden können. Darauf geht er nicht ein. 

Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). 

 

    
  3. 
 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
  Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 10. September 2020 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Zingg