# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6b233bb-5a72-5f62-b85e-4a6eb3cf3419
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-31
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 31.05.2021 STBER.2020.40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2020-40_2021-05-31.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer

 

 

 

 

 

 

Urteil vom 31. Mai 2021                                

Es wirken mit:

Präsident Marti

Oberrichter Kiefer

Oberrichter von Felten  

Gerichtsschreiberin Fröhlicher

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, 

Anklägerin

 

gegen

 

A.___,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin
Claudia Hazeraj,

Beschuldigter
und Berufungskläger 

 

betreffend     mehrfache
sexuelle Handlungen mit Kindern, Nötigung, evtl. Drohung (Ehegatte während der
Ehe), einfache Körperverletzung (Ehegatte während der Ehe), mehrfacher
Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

Die Berufung wird mit dem
Einverständnis der Parteien im schriftlichen Verfahren behandelt.

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I. Prozessgeschichte

 

1. Die Staatsanwaltschaft des Kantons
Solothurn erhob am 18. Juli 2018 beim Richteramt Thal-Gäu (Präsidialkompetenz)
Anklage gegen A.___ (im Folgenden der Beschuldigte) wegen mehrfacher sexueller
Handlungen mit Kindern, Nötigung, evtl. Drohung (Ehegatte während der Ehe),
einfacher Körperverletzung (Ehegatte während der Ehe), und mehrfachen
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Aktenseiten [im Folgenden AS] 1 ff).

 

2. Am 7. März 2019 fällte die
Amtsgerichtsstatthalterin von Thal-Gäu folgendes Urteil (AS 522 ff.):

1.    A.___ wird
freigesprochen von folgenden Vorhalten:

a)    der sexuellen
Handlungen mit Kindern z.Nt. von C.___, angeblich begangen in der Zeit von
August 2015 bis Dezember 2015;

b)    der Nötigung, evtl.
Drohung z.Nt. von E.___, angeblich begangen am 28., evtl. 29. November 2015;

c)    der einfachen
Körperverletzung z.Nt. von E.___, angeblich begangen am 28., evtl. 29. November
2015.

2.    A.___ hat sich
schuldig gemacht:

a)    der mehrfachen
sexuellen Handlungen mit Kindern z.Nt. von B.___, begangen an einem Abend in
der Zeit von ca. September 2015 bis 20. Dezember 2015 sowie am 20. Dezember
2015;

b)    des mehrfachen
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen, begangen im Mai 2016.

3.    A.___ wird
verurteilt zu:

a)    einer Geldstrafe
von 60 Tagessätzen zu je CHF 40.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit
von 2 Jahren;

b)    einer Busse von CHF
300.00, bei Nichtbezahlung ersatzweise zu 3 Tagen Freiheitsstrafe.

4.    Die vom 1. März
2016 bis 2. März 2016 ausgestandene Untersuchungshaft (2 Tage) wird A.___
im Erstehungsfall an die Geldstrafe angerechnet.

5.    Von einem
Tätigkeitsverbot gemäss Art. 67 StGB wird abgesehen.

6.    A.___ hat B.___
eine Genugtuung von CHF 1'000.00 zzgl. Zins zu 5% seit 20. Dezember 2015 zu
bezahlen. Die übrigen Zivilansprüche werden abgewiesen.

7.    Die Entschädigung
des amtlichen Verteidigers von A.___ in der Zeit vom 1. März 2016 bis 13. Juli
2016, Rechtsanwalt Dominik Schnyder, wird auf CHF 3'572.65 (inkl. Auslagen
und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat
Solothurn zu bezahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates während 10 Jahren im Betrag von CHF 1'190.90, sobald es die
wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___ erlauben (Art. 135
Abs. 4 StPO). Die Entschädigung von Rechtsanwalt Dominik Schnyder
wird mit der Akontozahlung in Höhe von CHF 3'572.65 verrechnet. 

8.    Die Entschädigung
der amtlichen Verteidigerin von A.___ ab 13. Juli 2016, Rechtsanwältin
Claudia Hazeraj, wird auf CHF 9'591.05 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt
und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn zu bezahlen.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im
Betrag von CHF 2'578.10 sowie der Nachzahlungsanspruch der amtlichen
Verteidigerin im Betrag von CHF 928.30 (Differenz zum vollen Honorar), sobald
es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___ erlauben (Art. 135 Abs. 4
StPO).

9.    Die Entschädigung
der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerschaft, Rechtsanwältin
Carmen Emmenegger, wird auf CHF 11'312.85 (inkl. Auslagen und MwSt.)
festgesetzt, zahlbar durch den Staat Solothurn. Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im Betrag von CHF 3'770.95
gegenüber A.___ sowie im Betrag von CHF 7'541.90 gegenüber der
Privatklägerschaft (in solidarischer Haftbarkeit), wenn es die wirtschaftlichen
Verhältnisse von A.___ sowie E.___, C.___ und/oder B.___ erlauben (Art. 135
Abs. 4 StPO).

10.  Die Verfahrenskosten mit einer
Urteilsgebühr von CHF 1'500.00, total CHF 3'000.00, hat A.___ im Betrag
von CHF 965.00 zu bezahlen. Die restlichen Verfahrenskosten trägt der Staat
Solothurn.

 

 

3. Der Beschuldigte liess gegen dieses
Urteil mit Schreiben vom 25. März 2019 die Berufung anmelden (AS 515). Am 21.
April 2020 wurde seiner amtlichen Verteidigerin das begründete Urteil
zugestellt. Die Berufungserklärung datiert vom 22. April 2020. Verlangt werden
Freisprüche, soweit diese nicht schon durch die erste Instanz ausgesprochen
worden sind, mit den entsprechenden Kosten- und Entschädigungsfolgen (sämtliche
Kosten zu Lasten des Staates, Parteientschädigung gemäss noch einzureichender
Kostennote, Haftentschädigung für zwei Tage Untersuchungshaft). Mit den
Freisprüchen einhergehend seien demnach die Ziffern 3, 4, 6, 7, 8, 9 und 10 des
vorinstanzlichen Urteils aufzuheben.

 

4. Am 5. Mai 2020 verfügte der Präsident
der Strafkammer die nachträgliche Zustellung des vorinstanzlichen begründeten
Urteils an die Privatklägerin C.___ (die Vorinstanz hatte dies aus Versehen
unterlassen), unter Gewährung der 20-tägigen Frist zur allfälligen Einreichung
einer Berufungserklärung.

 

5. Mit Stellungnahme vom 12. Mai 2020
teilte die stv. Oberstaatsanwältin mit, die Staatsanwaltschaft stelle keinen Antrag
auf Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten und verzichte auf eine
Anschlussberufung sowie eine weitere Teilnahme am Berufungsverfahren. Der guten
Ordnung halber sei festzuhalten, dass die Vorinstanz die Entschädigung der
amtlichen Verteidigung teilweise in Anwendung des falschen Stundenansatzes (CHF
250.00 statt CHF 180.00) festgesetzt habe. Die Strafkammer werde ersucht,
diesen Umstand bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen von
Amtes wegen zu berücksichtigen.

 

6. Mit Verfügung vom 25. Juni 2020
ordnete der Präsident der Strafkammer das schriftliche Verfahren an, nachdem die
Parteien dagegen keine Einwände geltend gemacht hatten. Zur Einreichung der
Berufungsbegründung wurde dem Beschuldigten Frist gesetzt bis 16. Juli 2020. Am
22. September 2020 ging die Berufungsbegründung innert dreimal erstreckter
Frist ein (datiert vom 17.9.2020). In Abweichung von den im Rahmen der
Berufungserklärung gestellten Anträgen wird nunmehr ein Schuldspruch wegen
mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen verlangt; es sei
diesbezüglich eine Busse von CHF 500.00 auszusprechen. Dem Beschuldigten sei
für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von CHF 3'572.65
für Rechtsanwalt Schnyder und von CHF 10'538.50 für Rechtsanwältin Hazeraj
zuzusprechen. Für das zweitinstanzliche Verfahren sei ihm eine
Parteientschädigung in Höhe der noch einzureichenden Honorarnote von
Rechtsanwältin Hazeraj zuzusprechen.

 

7. Innert einmal erstreckter Frist ging
am 5. November 2020 (datiert vom 4.11.2020) die Stellungnahme von
Rechtsanwältin Emmenegger, Vertreterin der Privatklägerschaft, ein. Es wurde
beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei vollumfänglich zu bestätigen, der
Privatklägerin sei für das obergerichtliche Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren und die Unterzeichnende sei rückwirkend auf den 26.
März 2019 (Beginn obergerichtliches Verfahren) als unentgeltliche
Rechtsbeiständin einzusetzen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten
des Beschuldigten und unter Festsetzung der Entschädigung der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin gemäss Honorarnote.

 

8. Mit Eingabe vom 9. November 2020 nahm
die amtliche Verteidigerin des Beschuldigten zur Eingabe von Rechtsanwältin
Emmenegger vom 4. November 2020 Stellung. 

 

9. Mit Verfügung vom 27. November 2020
bewilligte der Instruktionsrichter antragsgemäss die unentgeltliche
Rechtspflege für E.___ und B.___ unter Einsetzung von Carmen Emmenegger als
unentgeltliche Rechtsbeiständin und bestätigte die amtliche Verteidigung des
Beschuldigten durch Rechtsanwältin Hazeraj für das obergerichtliche Verfahren. 

 

10. Folgende Ziffern des
erstinstanzlichen Urteils sind somit in Rechtskraft erwachsen:

 

Ziff. 1:  Freisprüche;

Ziff. 2.2:           Schuldspruch
mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen;

Ziff. 5:  Absehen von Tätigkeitsverbot;

Ziff. 7:              teilweise, soweit
Höhe der Entschädigung betreffend;

Ziff. 9:  teilweise, soweit Höhe der
Entschädigung betreffend.

 

Gegenstand des Berufungsverfahrens sind
somit:

 

Ziff.
2.1:           Vorhalt der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern z.Nt.
von B.___;

Ziff. 3:  Strafzumessung;

Ziff. 4:  Anrechnung der
Untersuchungshaft;

Ziff. 6:  Genugtuung für B.___; 

Ziff.
7:              Rückforderungsvorbehalt betr. das amtliche Honorar für
Rechtsanwalt Schnyder; 

Ziff.
8:              Höhe und Rückforderungsvorbehalt betr. das amtliche Honorar für
Rechtsanwältin Hazeraj;

Ziff.
9:              Rückforderungsvorbehalt betr. das Honorar der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin Emmenegger;

Ziff. 10:            Kostenentscheid.

 

 

 

II.         Rechtskräftige Frei- und Schuldsprüche

 

1. Rechtskräftige Freisprüche

 

Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten
von folgenden Vorhalten frei:

 

Vorhalt der mehrfachen sexuellen
Handlungen mit Kindern, angeblich begangen in der Zeit von August 2015 bis
Dezember 2015 (genauer Zeitpunkt nicht bekannt), in [Ort 1], [Adresse 1], z.Nt.
von C.___ ([…], indem der Beschuldigte seine damals 15-jährige Tochter jeweils
auf dem Sofa während dem Fernsehen über ihren Kleidern am Bauch und an der
Taille angefasst und in sexueller Absicht gestreichelt und mindestens einmal an
das Gesäss gefasst haben soll;

 

Vorhalt der Nötigung, evtl. Drohung,
angeblich begangen am 28., evtl. 29. November 2015, in der Zeit von 23:00 Uhr
bis 23:30 Uhr, in [Ort 1], [Adresse 1], z.Nt. von E.___, indem der Beschuldigte
die Geschädigte vorsätzlich durch Androhung von Gewalt gegen die Geschädigte
und sich selber dazu gebracht habe, vorerst von einer Trennung von ihm
abzusehen. Konkret habe er der Geschädigten, als diese ihn um eine friedliche
Trennung gefragt habe, entgegnet, falls sie sich von ihm trenne, nehme er eine
Pistole und gebe damit zuerst ihr und dann sich selber die Kugel;

 

Vorhalt der einfachen Körperverletzung,
angeblich begangen am 28., evtl. 29. November 2015, in der Zeit von 23:00 Uhr
bis 23:30 Uhr, in [Ort 1], [Adresse 1], z.Nt. von E.___, indem der Beschuldigte
im Anschluss an die vorgeworfene Nötigung/Drohung vorsätzlich den linken
Kleinfinger der Geschädigten ergriffen und ihn so abgeknickt habe, dass die
Geschädigte eine Kontusion sowie einen Knochen-/ Strecksehnenausriss am linken
Kleinfinger erlitten habe. 

 

2. Rechtskräftiger
Schuldspruch wegen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Art. 292
StGB)

 

Der Beschuldigte verstiess 9. Mai 2016
und am 24. Mai 2016 gegen die vom Amtsgerichtspräsidenten von Thal-Gäu am 29.
Februar 2016 im Rahmen des Eheschutzverfahrens erlassene superprovisorische
Verfügung bezüglich Annäherungs- und Kontaktverbots, mit welcher ihm untersagt
worden war, sich der Ehefrau und den drei Kindern C.___, B.___ und D.___ auf
weniger als 400 Meter anzunähern und mit ihnen Kontakt aufzunehmen, sei es
telefonisch, schriftlich, per SMS, E-Mail oder auf andere Weise. Er hatte am 9.
Mai 2016 vormittags seine beiden Töchter B.___ und D.___ in der Schule
aufgesucht und angesprochen und am 24. Mai 2016 seiner Tochter C.___
drei WhatsApp-Nachrichten gesendet und ihr mitgeteilt, dass er sie vermisse.

 

 

 

III.        Angefochtener Schuldspruch

 

1. Vorhalt

 

Mehrfache sexuelle Handlungen mit
Kindern (Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB), 

angeblich begangen in der Zeit von ca.
September 2015 bis 20. Dezember 2015, in [Ort 1], [Adresse 1] (Domizil), z.Nt.
von B.___ ([...]), indem der Beschuldigte mit seiner damals 12-jährigen Tochter
B.___ vorsätzlich mehrfach sexuelle Handlungen vorgenommen habe. Konkret soll
er:

-       
an
einem Abend in der Zeit von ca. September 2015 bis 20. Dezember 2015, zwischen
19:00 Uhr und 20:00 Uhr (genauer Zeitpunkt nicht bekannt), auf dem Sofa,
während dem gemeinsamen Fernsehschauen der Geschädigten mit seiner Hand von
oben unter das Pyjama und den Büstenhalter gegriffen und an ihre Brüste gefasst
haben, bis die Geschädigte seine Hand weggenommen habe;

-       
am
20. Dezember 2015, nach 04:00 Uhr, alkoholisiert und nur mit einem weissen
Unterhemd und Unterhosen bekleidet, die Geschädigte gegen ihren Willen an der
Hand in das Eltern-Schlafzimmer gezogen, sie mit Halten und Reden auf seine
Bettseite beordert, evtl. mit Worten aufgefordert haben, sich auf das Bett zu
legen, und sich schliesslich seitlich ganz nah neben die auf dem Rücken
liegende Geschädigte gelegt und sie dann über und unter dem Pyjama am ganzen
Körper angefasst und insbesondere mit seiner Hand unter ihren Pyjama und ihren
Büstenhalter gegriffen und ihre Brüste anfasst zu haben (streicheln und ein
wenig zudrücken). Als sich die Geschädigte zur Seite abgedreht habe, habe er
einen ihrer Oberschenkel, ihr Gesäss und nochmals unter den Kleidern ihre
Brüste berührt. Während des Vorfalls habe die Geschädigte die Hand des
Beschuldigten mehrfach weggeschoben, worauf der Beschuldigte ihr mit den Worten
«Nein, bleib da» zu verstehen gegeben habe, dass sie bleiben solle.
Schliesslich habe sie seine Hand weggeschoben und das Zimmer verlassen.

 

 

 

 

2. Die Beweismittel

 

Es liegen in erster Linie zahlreiche
Aussagen direkt und indirekt Beteiligter vor, welche es zu würdigen gilt. Die
Töchter C.___ und B.___ wurden je viermal befragt, wovon dreimal als
Auskunftsperson (zweimal von der Polizei mittels Videoeinvernahme, einmal von
der Vorinstanz mittels Videoeinvernahme) und einmal als Beschuldigte (von der
Jugendpolizei). Die Tochter D.___ wurde einmal von der Polizei als
Auskunftsperson befragt (Videoeinvernahme). Der Beschuldigte wurde dreimal
befragt (zweimal von der Polizei und einmal von der Vorinstanz). Weitere
Einvernahmen erfolgten mit der Mutter der Geschädigten und damaligen Ehefrau
des Beschuldigten, E.___ (zweimal durch die Polizei, einmal durch die
Vorinstanz mittels Videoeinvernahme), mit deren Schwester F.___, mit der Schwester
des Beschuldigten, M.___, sowie mit dem Neffen des Beschuldigten, L.___.

 

Das Recht des Beschuldigten auf
Konfrontation mit Belastungsauskunftspersonen und -zeugen wurde insbesondere
durch die umfangreichen Befragungen im erstinstanzlichen Verfahren gewährt (AS
455 ff.). Der Beschuldigte verzichtete im Übrigen auf eine Konfrontation mit L.___,
M.___ und F.___.

 

Der Antrag der amtlichen Verteidigerin
auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens (recte wohl eher
Glaubhaftigkeitsgutachten) wurde sowohl von der Staatsanwaltschaft (AS 246.1
ff.) wie auch später von der Vorinstanz abgewiesen (AS 430).

 

Die Polizei
erstellte am 1. März 2016 fotografische Aufnahmen der damaligen Wohnung der
Familie […] (AS 072 f.) und wertete das anlässlich der Inhaftierung
sichergestellte Mobiltelefon des Beschuldigten aus (AS 074 ff.). Darauf waren Gruppenfotos
mit dem Beschuldigten und seinen Töchtern gespeichert, Ausdrucke davon befinden
sich in den Akten (AS 83 ff.). Seitens der Verteidigung wurde ein Datenträger mit
Plausch-Familien- und Gruppenfotos des Beschuldigten und seinen Töchtern zu den
Akten gegeben (AS 315, 315.3). Weiter ist das am 20. Dezember 2015 von C.___
aufgenommene Video bei den Akten (AS 106; Mov-Datei, aber nur Ton vorhanden).

 

 

2.1       Aussagen von B.___ 

 

2.1.1    Entstehungsgeschichte der
Aussage 

 

Die vorgeworfenen sexuellen Handlungen bzw.
die diesbezüglichen Anschuldigungen fallen in eine Zeit ehelicher Probleme,
welche schlussendlich zur Scheidung des Beschuldigten und seiner Ehefrau bzw.
der Eltern von B.___ und ihren Schwestern führten:  

 

Am 15. Februar 2016 meldete sich E.___
bei der Polizei des Kantons Solothurn und stellte Strafantrag gegen ihren
damaligen Ehemann, A.___ (nachfolgend: Beschuldigter) wegen einfacher
Körperverletzung und Drohung, angeblich begangen in der Zeit vom 28. bis 29.
November 2015 (AS 157). Die Polizei Kanton Solothurn verfügte in der Folge
am 16. Februar 2016 eine Wegweisung mit Rückkehrverbot des Beschuldigten für 14
Tage. Konkret wurde der Beschuldigte aus der gemeinsamen Wohnung in [Ort 1] und
der Umgebung weggewiesen und es wurde ihm verboten, sich der Arbeitsstelle von E.___
auf weniger als 100 Meter zu nähern (AS 169 ff.). 

 

E.___ (Mutter) meldete sich am 23.
Februar 2016 erneut bei der Polizei und gab an, der Beschuldigte habe an den
beiden älteren gemeinsamen Kindern C.___ und B.___ sexuelle Handlungen
vorgenommen. Sie stellte diesbezüglich für beide Kinder Strafantrag (AS 022
f.). 

 

Die Mutter führte am 23. Februar 2016
bei der Polizei als Auskunftsperson befragt aus, ihr Mann, A.___, und sie
wohnten mit ihren drei Kindern C.___, B.___ und D.___ in einer viereinhalb
Zimmer Wohnung in [Ort 1] wohnen. Nun habe sie sich aber überwinden können und
habe ihren Mann am 15. Februar 2016 bei der Polizei in [Ort 1] angezeigt, weil
er in der Ehe immer wieder gegen sie gedroht habe und ihr anlässlich einer
Auseinandersetzung im November 2015 den Finger gebrochen habe. Durch die
Polizei habe ihr Mann eine Wegweisung erhalten, welche bis zum 1. März 2016
Gültigkeit habe. 

 

Nachdem ihr Mann die Wegweisung erhalten
und sie sich entschieden habe, sich von ihrem Mann zu trennen, sei am letzten
Freitag, 19. Februar 2016, ihre Schwester, F.___, zu ihnen nach Hause gekommen,
um mit den Kindern zu sprechen. Sie habe herausspüren wollen, wie die Kinder
auf die Trennung von ihrem Mann und ihr reagierten. Dies, da ihre Kinder einen
guten Bezug zu ihrer Schwester hätten und dieser auch mehr anvertrauten als
ihr. Ihre Schwester sei um ca. 18 Uhr gekommen. Ihre (E.___s) drei Töchter,
ihre Schwester und sie seien im Wohnzimmer gesessen. Ihre Schwester habe die Töchter
gefragt, wie ihre Gefühle seien und wie sie die Zukunft sähen. Zuerst hätten
sie erklärt, sie seien auch dafür, dass ihr Mann und sie sich trennen sollten. B.___
habe dann ihre älteste Tochter C.___ gefragt, ob sie nicht erzählen wolle, was
ihr Mann zu den Kindern gesagt habe. Sie habe darauf C.___ gefragt, was ihr
Mann ihr gesagt habe. C.___ habe gesagt, es sei ihr peinlich, sie könne es
nicht sagen. Sie habe C.___ darauf gesagt, sie könne ihr alles sagen, sie seien
ja eine Familie. C.___ habe ihr dann erzählt, ihr Mann habe ihr gesagt, dass er
schon lange keinen Sex mehr mit ihr (der Mutter) gehabt habe. Dies solle er ihr
erst vor kurzem erzählt haben. Angeblich solle auch B.___ dies gehört haben. C.___
habe sie dann gefragt, was dies für ein Vater sei und wie sie mit so einer
Person leben könne. Als C.___ mit ihr (der Mutter) darüber gesprochen habe,
habe B.___ gesagt, ihr Mann habe mehrmals zu ihr gesagt, dass er mit ihr
schlafen wolle. Zudem habe sie gesagt, dass er sie mehrmals auch an den Brüsten
und zwischen den Beinen angefasst habe. Sie habe B.___ gesagt, dass sie ihr
solche Dinge hätte erzählen können. B.___ habe gesagt, sie habe sich nicht
getraut, da sie Angst gehabt habe, dass ihr Mann ihr danach etwas antun würde.
Die älteste Tochter C.___ habe danach gesagt, sie sei ebenfalls von ihrem Mann
angefasst worden. 

 

Am 25. Februar 2016 reichte E.___ beim
Richteramt Thal-Gäu ein Eheschutzgesuch ein. Sie beantragte unter anderem den
Erlass einer superprovisorischen Verfügung, welche dem Beschuldigten verbiete,
an das eheliche Domizil zurückzukehren und sich ihr und den Kindern zu nähern
resp. sie zu kontaktieren. 

 

Der
Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu erliess am 29. Februar 2016 eine Verfügung
mit einem Rückkehrverbot für den Beschuldigten, einer Kontaktsperre sowie einem
Annäherungsverbot für die eheliche Wohnung in [Ort 1].

 

Am 6. April
2016 wurde von den Eheleuten eine Vereinbarung über die Scheidungsfolgen
abgeschlossen. Am 16. Februar 2017 wurde die Ehe auf gemeinsames Begehren hin geschieden,
wobei der Ehemann vorläufig auf sein Besuchs- und Ferienrecht verzichtete. Es
wurde vereinbart, dass sich die Parteien über die Aufnahme eines Besuchs- und
Ferienrechts bei Bedarf direkt verständigen würden. Der Ehemann verpflichtete
sich zu Kinderalimenten von monatlich CHF 300.00, ab 1. Juni 2017 zu CHF 500.00
je Kind. Ein nachehelicher Unterhalt an die Ehefrau wurde nicht vereinbart (AS
556 ff.).

 

 

2.1.2 Polizeiliche Videoeinvernahme vom
29. Februar 2016

 

Am 29. Februar 2016 führte die Polizei
mit B.___ eine Videoeinvernahme durch. Auf den Aktenseiten 46 ff. werden ihre Kernaussagen
zusammengefasst (Anm: entspr. DVD’s sind in Akten bei Zusammenfassung der EV
vom 2.3.2016 eingeordnet und umgekehrt): 

 

13:44 Uhr: 

B.___ erzählt, dass ihre Mutter einmal
mit der jüngsten Schwester D.___ im Dezember 2015 in Paris gewesen sei. Es sei
ein Samstag gewesen. Ihr Vater sei am Arbeiten gewesen und spät nach Hause
gekommen. Er habe vorher angerufen und gefragt, ob die Schwestern mit an eine
'Party' gehen möchten. Ihr Cousin sei noch mitgekommen und auch ein Mann, ein
Kollege des Vaters. Sie seien dann dorthin. Kurze Zeit später hätten B.___ und C.___
wieder nach Hause gewollt. Der Cousin habe sie dann nach Hause gefahren. B.___
und C.___ seien dann in einem Zimmer gewesen und hätten nicht geschlafen. Der
Vater sei dann spät und betrunken nach Hause gekommen. Er habe das Zimmer
betreten und 'blöd geredet', so komisch. Man habe dies nicht verstanden. Der
Vater sei dann auf ihre Schwester C.___ gefallen. C.___ habe daraufhin zu ihr
gesagt, sie solle den Vater endlich mal in sein Zimmer bringen. Sie habe es
dann mehrfach versucht, aber der Vater sei nicht gegangen. C.___ sei dann in
ihr eigenes Zimmer gegangen. Der Vater sei danach ins Badezimmer gegangen.
Während dessen habe sie ihr Bett wieder schön gemacht, um zu schlafen. Der
Vater sei dann zu ihr gekommen und habe sie am Arm ins Elternschlafzimmer
gezogen. Er habe sie dann überall angefasst. Sie habe Angst bekommen. Dann habe
sie gewartet, bis ihr Vater eingeschlafen sei. Als er dann eingeschlafen sei, sei
sie aufgestanden, aber der Vater habe doch noch nicht geschlafen und habe sie
am Arm festgehalten. Sie habe dann seine Hand genommen und weg 'geschüpft'.
Dann sei sie in ihr Zimmer gegangen und habe geschlafen. Am nächsten Morgen
habe sie dies ihrer Schwester C.___ erzählt. C.___ sei ‘im Schock'
gewesen. Sie, B.___, habe dann ihren Vater auch gefragt, ob er noch wisse, was
gestern Abend geschehen sei. Der Vater habe dies verneint.

 

 

 

 

13:50 Uhr

B.___ erklärt auf Nachfrage noch einmal,
wie ihr Vater sie in das Elternschlafzimmer gezogen habe. B.___ beschreibt, wie
das Elternschlafzimmer aussehe. Sie erzählt noch einmal auf Nachfrage, dass ihr
Vater sie auf das Bett zitiert habe, auf die Seite des Vaters. B.___ sagt, ihr
Vater habe sie mit Reden gezwungen, sich auf das Bett zu legen.

13:57 Uhr

B.___ beschreibt auf Nachfrage, dass sie
einen Pyjama getragen habe, lange Hosen und ein T-Shirt. Ihr Vater habe ein
weisses Unterhemd und Unterhosen getragen.

13:57 Uhr

Auf Nachfrage beschreibt B.___, dass ihr
Vater sie über und auch unter der Kleidung berührt habe. Er habe sie an den
Brüsten angefasst. Sie habe Angst bekommen. Sie habe die Hand ihres Vaters
mehrmals 'weg getan'. Anhand seines Gesichtsausdruckes und seiner Worte 'nein
bleib da' habe sie gemerkt, dass er sie nicht habe gehen lassen wollen. Auf
Nachfrage sagt B.___, ihr Vater habe sie sonst nirgendwo angefasst.

13:58 Uhr

B.___ sagt, sie habe gedacht, dies sei
nicht normal. Ein Vater mache doch so etwas nicht. Sie erzählt, dass sie es
früher mit ihrem Vater gut gehabt habe. In der letzten Zeit jedoch nicht mehr
so. Auf Nachfrage verneint B.___, dass es noch weitere solche Vorfälle gegeben
habe. Unmittelbar danach erzählt sie jedoch, dass sie einmal, als ihre Mutter
nicht zu Hause gewesen sei, ferngeschaut habe. Sie sei auf dem Sofa gesessen.
Dann sei ihr Vater gekommen, habe sich neben sie gesetzt und ihr mit seiner
Hand an die Brüste gegriffen. D.___ (recte: B.___) habe grad reagiert
und gesagt 'nei hör uf, was machsch du?' D.___ (recte: B.___) sagt, dass
ihr Vater sie daraufhin ausgelacht habe, also einfach gelacht habe. Auf
Nachfrage sagt B.___, dass sie nicht mehr wisse, wann dies gewesen sei. Es sei
aber letztes Jahr gewesen, so im Herbst/Winter. Bei diesem Vorfall sei ihre
kleine Schwester auch dabei gewesen. Aber diese habe ferngeschaut. Dieser
Vorfall habe nur wenige Sekunden gedauert. Der Vater habe ihre Brüste berührt
und sie habe seine Hand sofort weggenommen. Der Vater habe es daraufhin auch
nicht nochmal versucht.

14:01 Uhr

Auf Nachfrage sagt B.___, dass es keine
weiteren Vorfälle gegeben habe. B.___ kann sich auf Nachfrage nicht erklären,
warum ihr Vater dies gemacht habe. Vielleicht habe er gedacht, sie sei ihre
Mutter. Aber dies könne ja auch nicht sein, er wisse doch, dass sie die B.___
sei, auch wenn er betrunken sei. Auf Nachfrage sagt B.___, dass dieser Vorfall
vor dem Fernseher an einem Abend passiert sei, so um 19:00/20:00 Uhr. Ihr Vater
führe ein Restaurant und arbeite dort von Montag bis Samstag. Sie erinnere sich
gut, dass sie nie gewollt habe, dass Sonntag sei, weil ihr Vater dann frei habe
und zu Hause sei. Sie habe 'mega Angst' vor ihm. Auf Nachfrage sagt sie, wegen
dem, was er alles gemacht habe.

14:04 Uhr

B.___ sagt, es gebe noch etwas. Sie
selbst sei nicht dabei gewesen. Ihre Schwester C.___ und ihr Vater hätten mit
dem Auto eine Tour gemacht. Dabei habe ihr Vater zu C.___ plötzlich folgendes
gesagt: 'lg u dini Mueter hei scho lang ke Sex meh gha'. B.___ zeigt dabei
Mühe, das Wort 'Sex' auszusprechen, sie benennt es zuerst als 'Ding. B.___
sagt, ihre Schwester habe ihr das erzählt.

B.___ habe C.___ gesagt, das sei doch
nicht normal, das sage man doch seinen Kindern nicht. B.___ sagt auf Nachfrage,
dies sei schon ein paar Monate her.

14:06 Uhr

Auf Nachfrage sagt B.___, dass ihr
Cousin L.___ heisse. B.___ gibt auf Nachfrage an, dass sie ihren Vater beim
Vorfall im Dezember im Elternschlafzimmer nicht angefasst habe. Der Vorfall
habe schon ein paar Minuten gedauert.

14:07 Uhr

B.___ erzählt, dass sie nicht bei ihrem
Vater habe schlafen wollen. Wenn man betrunken sei, sei man ja 'weit weg'. Auf
Nachfrage sagt sie, ihr Vater habe am Abend einen türkischen Wein, so wie Vodka,
getrunken. Dieses Getränk heisse Raki. Ihr Vater habe nicht laufen können. Also
er habe schon laufen können, aber er habe nicht normal reden können. Ihr Vater
habe nichts zu ihr gesagt, als er angefangen habe, sie zu berühren. Er hätte
einfach angefangen.

14:09 Uhr

Auf Nachfrage sagt B.___, sie wisse
nicht, ob ihre Schwestern auch so etwas erlebt hätten. Sie habe das Geschehene
ihrer besten Kollegin erzählt. Mit ihrer grossen Schwester C.___ habe sie am
nächsten Tag, also am Sonntag, darüber gesprochen. Das sei der Vorfall vom
Dezember gewesen.

14:11 Uhr Unterbruch der
Videoeinvernahme zwecks Rücksprache.

14:21 Uhr Fortsetzung der Videoeinvernahme.

14:22 Uhr

Auf Nachfrage sagt B.___, dass ihr Vater
sie beim Vorfall im Elternschlafzimmer am Po berührt habe, dies sei über den
Kleidern geschehen. Sie beschreibt noch einmal, wie ihr Vater ihre Brüste
berührt habe. Sie zeigt auf Aufforderung an ihrem Arm vor, wie ihr Vater sie an
ihren Brüsten berührt habe.

14:24 Uhr

B.___ wird aufgefordert, die Situation
im Elternschlafzimmer aufzuzeichnen. B.___ zeichnet auf und erklärt dabei, wie
sich der Vorfall genau zugetragen habe. Sie erzählt, dass sie zuerst auf dem Rücken
gelegen sei. Ihr Vater habe dann angefangen, sie zu berühren. So habe sie sich
dann auf die Seite von ihm weg gedreht. Dann habe ihr Vater sich auch auf die
Seite ganz nah zu ihr gelegt und habe seine Füsse zwischen ihre Beine gelegt.

14:27 Uhr

B.___ sagt von sich aus, dass, wenn sie
ihren Vater fragen würden, würde er sicher sagen, das sei nicht passiert. B.___
sagt, sie denke, dass er nichts mehr davon wisse. Dies deswegen, weil sie ihn
am Tag darauf gefragt habe, ob er noch wisse, was passiert sei. B.___ erzählt,
dass sie und C.___ noch ein Video aufgenommen hätten, als der Vater betrunken
nach Hause und in ihr Zimmer gekommen sei. Sie hätten es am Anfang lustig
gefunden, wie ihr Vater geredet habe. Erst als der Vater auf C.___ gefallen
sei, habe C.___ das Video abgestellt. Das Video sei aber mittlerweile wieder
gelöscht. Sie wisse auch nicht, warum.

14:29 Uhr

B.___ erklärt auf Nachfrage noch einmal
ausführlicher, wie ihr Vater sie angefasst habe. Er habe ihr von oben her unter
die Kleider gegriffen und ihre Brüste berührt.

14:33 Uhr

Auf Nachfrage gibt B.___ an, sie hätte
an diesem Abend keinen Alkohol getrunken. Sie dürfe ja keinen Alkohol trinken
und sie habe nur Wasser getrunken. Das Fest habe in [Ort 2] stattgefunden. Es habe
noch viele fremde Leute gehabt. Es habe auch eine Autowaschanlage dort.

14:36 Uhr

B.___ wird aufgefordert, das Wohnzimmer
aufzuzeichnen und die Situation noch einmal zu erklären. B.___ zeichnet und
erklärt, wie sich die Situation ereignet habe. Sie sei auf dem Sofa gesessen,
der Vater sei dann um den Tisch herum gekommen und habe sich neben sie auf das
Sofa gesetzt. Dann habe er ihr von oben her an die Brüste gegriffen. Ihre
kleine Schwester D.___ sei auf dem Teppich am Boden gesessen und habe ferngeschaut.

14:41 Uhr

B.___ beschreibt, dass ihre beiden
Schwestern auch kein so gutes Verhältnis zum Vater hätten. Von ihrer grossen
Schwester wisse sie, dass diese ihn nicht so gern habe. C.___ habe ihren Vater
nicht so gerne, weil er das mit B.___ gemacht habe.

14:44 Uhr

B.___ wird auf das Gespräch vom
19.02.2016 angesprochen. B.___ sagt, dass sie eben an diesem Gespräch erzählt
habe, was ihr passiert sei. Sie habe sich halt geschämt, dies zu sagen.

14:46 Uhr

B.___ sagt von sich aus, dass sie mal in
der Türkei gewesen seien. Ihre Tante sei auch dabei gewesen. Es habe dort eine
Kinderdisco gehabt. Ihr Vater habe dann 'das' auch mit ihrer Cou-Cousine
gemacht. Also sie angefasst. B.___ wisse nicht wie. Aber ihre Tante habe es B.___
erzählt. Auf die Frage, wer B.___s Cou-Cousine sei, sagt sie, sie heisse ‘N.___’.
Das sei der Vorname. Den Nachnamen kenne sie jedoch nicht. ‘N.___’ wohne auch
in der Schweiz. Sie wisse nicht, an welchem Ort sie wohne, sie glaube aber in
Basel. Sie sei aber nicht sicher. ‘N.___’ sei heute 'etwas mit' 20 Jahre alt.
Das sei in der Türkei passiert und es sei schon lange her. Es sei etwa zwischen
den Jahren 2010 und 2016 passiert. B.___ sagt, damals sei sie selbst etwa neun
oder acht Jahre alt gewesen.

 

Gemäss Bericht der Beratungsstelle Opferhilfe
Aargau Solothurn vom 3. März 2016 konnte mit B.___ eine entwicklungsadäquate
Befragung beobachtet werden. Es handle sich bei B.___ um eine 12jährige,
körperlich weiter entwickelt wirkende Jugendliche. Die befragende Person habe
offene, mit zunehmendem Genauigkeitsgrad auch geschlossene Fragen gestellt.
Gelegentlich seien auch potentiell suggestiv wirkende Frageformulierungen
festgestellt worden (AS 53).

 

 

2.1.3 Polizeiliche Videoeinvernahme vom
2. März 2016

 

Eine weitere polizeiliche Videobefragung
mit B.___ erfolgte am 2. März 2016 unter Wahrung der Teilnahmerechte des
Beschuldigten. Die entsprechende Kurzzusammenfassung findet sich auf den
Aktenseiten 57 ff.:

09:17 Uhr

B.___ erzählt, dass sie ihrer Kollegin
über das Gespräch mit der Polizei berichtet habe. Ihre Tante habe sie noch
gefragt, ob sie wisse, was in der Nacht geschehen sei, als ihre Mutter mit D.___
in Paris gewesen sei. Ihre Tante habe gesagt, sie wisse, was passiert sei. Ihre
Mutter und ihre Schwestern würden ja Bescheid wissen. Nach dem Gespräch habe
sie schon mit ihrer Schwester und ihrer Mutter darüber gesprochen. B.___ (recte:
C.___) habe halt am Gespräch erzählt, was sie auch ihrer Mutter und ihrer
Schwester erzählt habe.

09:19 Uhr

B.___ erzählt noch einmal, was ihr passiert
sei. Es sei Nacht gewesen, ihr Vater habe gearbeitet, danach zu Hause angerufen
und D.___ (recte: B.___) und C.___ gefragt, ob sie noch raus wollten. D.___
(recte: B.___) und C.___ seien bereits im Pyjama gewesen. So hätten sie
sich dann umgezogen. Der Cousin sei auch dabei gewesen, sie seien dann dorthin
gegangen. Sie, B.___, habe Wasser getrunken und ihr Vater habe schon Alkohol
getrunken gehabt. Sie hätten dann ein wenig getanzt. Als es fertig gewesen sei,
hätten sie sich hingesetzt. Dann hätten sie gesagt, es sei ihnen langweilig und
sie wollten nach Hause, also sie und ihre Schwester. Ihr Cousin habe sie nach
Hause gebracht. Der Cousin sei danach wieder zurückgegangen. Sie hätten nicht schlafen
können und miteinander geredet. Dann sei es 'mega spät' geworden und der Vater
sei betrunken nach Hause gekommen. Er sei in das Zimmer gekommen, in welchem B.___
und D.___ schliefen. C.___ habe nicht alleine schlafen wollen; darum sei sie zu
B.___ gekommen. Der Vater sei ins Zimmer gekommen und habe so komisch
gesprochen. Der Vater sei auf das Bett von C.___ gefallen, also auf C.___. Dann
habe C.___ gesagt, sie solle ihn auf sein Zimmer bringen. Sie habe dies auch
oft versucht. Dann sei C.___ von sich aus weggegangen. Der Vater sei dann auf
das WC gegangen und sie, B.___, habe ihr Bett gemacht, weil sie habe weiterschlafen
wollen. Dann habe er sie am Arm gepackt, sie gezogen und ihr gesagt, 'geh dort
hin'. Sie sei eben bei der dunkleren Seite gewesen. Dann sei sie zuerst auf dem
Rücken gelegen. Dann sei ihr Vater zu ihr gekommen. Er habe versucht, sie
anzufassen. Dann habe sie sich umgedreht. Dann sei er 'drüber' gegangen, am Po.
Er sei dann auch oben 'reingegangen'. B.___ habe dann gewartet, bis er geschlafen
habe. Sie sei dann weggegangen bzw. habe aufstehen können, sie habe gedacht, er
sei am Schlafen, aber er habe sie wieder gehalten und gesagt 'nei blib da,
schlaf da' und so. Sie habe dann seine Hand 'weg gemacht' und sei in ihr Zimmer
gegangen. Als sie am Morgen aufgewacht sei, habe sie dies C.___ erzählt. Sie
sei selber auch 'im Schock' gewesen. Und als der Vater aufgewacht sei, habe sie
ihn selber gefragt, ob er noch etwas wisse, was er verneint habe. 

09:25 Uhr

B.___ erzählt auf Nachfrage noch einmal,
dass sie einen Pyjama getragen habe, also Trainerhosen und ein T-Shirt,
Unterwäsche habe sie auch angehabt. Ihr Vater sei nur in Unterwäsche gewesen.
Mit Unterhosen und einem weissen Unterhemd. B.___ erklärt noch einmal, wie ihr
Vater auf sie zugekommen sei. Er habe sie 'so umarmt', dann habe sie sich weggedreht.
Ihr Vater habe sie aber weiterhin angefasst.

(09:27 Uhr Unterbruch der Einvernahme
zwecks Holens von Skizzen)

09:28 Uhr

Fortsetzung der Einvernahme

B.___ erklärt noch einmal, wie das Elternschlafzimmer
eingerichtet sei. Sie erläutert noch einmal den Ablauf. Zuerst habe sie gesagt,
sie wolle auf dieser Seite (zeigt auf der Skizze auf die Bettseite der Mutter)
schlafen. Der Vater habe aber gesagt, sie solle auf die andere Seite liegen.

09:30 Uhr

B.___ zeigt mit ihren Armen, wie ihr
Vater sie im Bett umarmt habe. Es sei schon nicht normal und sie habe schon
Angst bekommen. Sie habe dies halt schon nicht gut gefunden. Auf die Frage,
wovor sie Angst gehabt habe, antwortete B.___, davor, dass er noch etwas
Anderes mache. Die Berührungen hätten mehrere Minuten gedauert. Als der Vater
'dort hinein gekommen’ sei (Anfassen der Brüste), habe sie gesagt, er solle
aufhören. Dann habe sie gewartet, bis er eingeschlafen sei, und habe dann seine
Hand 'weg gemacht'.

09:33 Uhr

Auf Frage gab B.___ an, dass ihr Vater
früher nicht so gewesen sei. In der letzten Zeit habe er schon ein wenig...
nicht normal. Also es sei nicht schön, was er mache, was er gemacht habe.

09:34 Uhr

Auf die Frage, ob es noch andere
Vorfälle mit ihrem Vater gegeben habe, sagt B.___, es keinen Vorfall mehr
gegeben habe, ausser diesen beim 'Fernschauen'. B.___ erzählt noch einmal, dass
sie auf dem Sofa gesessen sei, dann sei ihr Vater gekommen und habe sich auch
gesetzt. Dann sei er einfach von oben gekommen, also von 'da' (zeigt mit der
linken Hand und geht Richtung Oberkörper/Brüste) und habe einfach 'ine glängt'.
Auf Vorlegen der Skizze erklärt B.___ noch einmal den genauen Ablauf. D.___ sei
am Fernschauen gewesen. C.___ sei in ihrem Zimmer gewesen. B.___ habe zu ihrem
Vater gesagt 'was Iouft mit dir'. B.___ sagt, so etwas würde man schon nicht
machen. Ihr Vater habe halt dann gegrinst. Als sie gesagt habe, er solle
aufhören, dies sei nicht schön, habe er einfach gegrinst. Dieser Vorfall habe
ein paar Sekunden gedauert. 

B.___ beschreibt noch einmal, wie ihr
Vater sie berührt habe. Sie habe ein Pyjama getragen, Trainerhosen und ein
T-Shirt. Unterwäsche habe sie auch getragen.

09:38 Uhr

Diesen Vorfall habe niemand beobachtet. B.___
erzählt auf Nachfrage, dass es schon komisch gewesen sei, als er dies gemacht
habe. Sie sei am Fernschauen gewesen, er sei gekommen, habe reingelangt, das
sei schon nicht normal, was er getan habe. Es sei nicht schön. Auf die Frage
was für B.___ 'ine länge' bedeutet, sagt sie tja einfach 'ine
länge', bei den Brüsten'. Dies sei unter ihren Kleidern gewesen.

09:39 Uhr

B.___ beschreibt noch einmal, wie ihr
Vater sie beim Vorfall im Elternschlafzimmer berührt habe. Sie zeigt auf
Aufforderung an ihrem Arm vor, wie er sie berührt habe. Es sei schon so ein
'Streicheln' gewesen. Beim Po sei er einfach so drüber gegangen. Diese
Berührung habe ein paar Sekunden gedauert. 'Oben' habe es schon ein paar
Minuten gedauert. Sie habe weggehen wollen. Aber er habe sie nicht gehen lassen.
Sie habe gewartet, bis er schlafe. Als er dann still gewesen sei, habe sie
gedacht, er schlafe, und habe weggehen wollen. Der Vater habe ihr aber gesagt,
sie solle bleiben.

09:42 Uhr

Auf die Frage, wie ihr Vater sie nicht habe
weggehen lassen, sagte sie, er habe sie ja gehalten, umarmt. Dann, als dies
fertig gewesen sei, habe sie gewartet, bis er endlich geschlafen habe. B.___
sagt, sie habe ja gesagt, er solle aufhören. Als er dann aber habe schlafen
wollen, sei er ein wenig weg gegangen und sie habe ein paar Minuten gewartet,
bis er geschlafen habe. B.___ sagt auf Nachfrage, ihr Vater habe sie an keiner
anderen Körperstelle angefasst.

09:45 Uhr

B.___ sagt auf Nachfrage, sie habe vor
ihrem Vater immer Angst, seit er dies gemacht habe. Früher sei ihr Vater nicht
so gewesen. Sie hätten früher viel Spass gehabt mit ihm. Aber in letzter Zeit
eben nicht mehr so, weil er eben dies gemacht habe.

09:48 Uhr

B.___ erklärt die Zimmeraufteilung in
ihrer Wohnung.

 

09:49 Uhr

Auf Nachfrage erzählt B.___, ihre Mutter
mache 'es eigentlich schon richtig' mit der Trennung vom Vater. Sie hätten
schon gute Zeiten mit dem Vater gehabt, aber seit er eben dies gemacht habe,
habe sie, B.___, 'mega Angst' vor ihm gehabt. Darum sei das eben schon gut.

09:50 Uhr

Ob ihren Schwestern auch so etwas
passiert sei, wisse sie nicht. Bei C.___ vielleicht, aber sie wisse es nicht.
Aber am Montag, als C.___ mit Frau P.___ gesprochen habe, habe C.___ danach
erzählt, der Vater habe sie an ihrem Bauch angefasst. B.___ erzählt, dass, wenn
der Vater sie und ihre Geschwister anfasse, das tue schon noch weh. Denn er
habe 'huere kräftige' Hände. Das passiere in solchen Situationen, wenn er sie umarme
und küsse.

09:52 Uhr

Unterbruch der Videoeinvernahme zwecks
Rücksprache. Zusätzliche Einholung von Zusatzfragen bei RA Schnyder: Keine
Fragen.

10:00 Uhr Fortsetzung der
Videoeinvernahme

10:03 Uhr

B.___ sagt, der Vorfall im
Elternschlafzimmer habe im Dezember 2015 stattgefunden. Der Vorfall vor dem
Fernseher habe zwischen Herbst und Winter 2015 stattgefunden. Zuerst habe der Vorfall
vor dem Fernseher stattgefunden.

10:04 Uhr

Auf die Frage, wie B.___ die
Geschlechtsteile von Frau und Mann bezeichne, sagt B.___, sie wisse nicht, was
die Befragerin meine. Frau und Mann seien anders. Die Stimme sei anders, die
Haare seien anders, das Gesicht, und der Körper. Zwischen den Beinen sei es
auch anders. Ob B.___ Namen für das, was zwischen den Beinen anders sei, habe,
sagt sie, 'es sei schon schwierig'. B.___ sagt dann: 'l chas nid säge'.

10:06 Uhr

B.___ sagt, sie möchte schon 'ä chli'
Abstand von ihrem Vater. Sie erzählt, dass sie den Vater am Vortag noch gesehen
habe. Der Vater habe etwas mit ihr und den Schwestern unternehmen wollen. Er
habe B.___ gesagt, sie solle einmal anrufen. B.___ habe dann innerlich gedacht,
'nei das machi nid'.

10:11 Uhr

B.___ wird auf die Aussagen ihrer Mutter
während des Familiengesprächs vom 19.02.2016 angesprochen.

10:12 Uhr

C.___ habe B.___ erzählt, dass ihr Vater
ihr während einer Autofahrt gesagt habe, er habe mit ihrer Mutter schon lange
keinen Sex mehr gehabt.

10:13 Uhr

B.___ erzählt von Ferien in der Türkei
und einem lustigen Mann, dieser sei in einem Gruppenchat involviert gewesen. Er
habe dann privat geschrieben, dass er B.___s Mutter gerne habe. Das habe der
Vater gesehen, habe dabei etwas Falsches gedacht und deswegen habe der Vater C.___
gesagt, dass er mit der Mutter keinen Sex mehr habe. Das habe der Vater vor
'vielleicht ein paar Monaten' gesagt.

10:16 Uhr

B.___ sagt, dass sie das Video, welches
am Abend kurz vor dem Vorfall im Elternschlafzimmer gemacht worden sei, wieder
gefunden hätten.

 

Gemäss Bericht der Beratungsstelle
Opferhilfe Aargau Solothurn vom 8. März 2016 konnte mit B.___ eine
entwicklungsadäquate Befragung beobachtet werden. Es handle sich bei B.___ um ein
12jähriges Mädchen, welches einen älteren Eindruck mache. Sie habe vor der
Befragung nervös gewirkt, habe nur wenig und leise gesprochen. Die Fragen seien
offen gestellt worden. Gegen Ende sei B.___ mit Aussagen in Form von
geschlossenen Fragen konfrontiert worden, welche Drittpersonen gemacht hätten.
Dabei habe sie B.___ den Raum gelassen, diese Aussagen zu verneinen, und habe
nicht insistiert, wenn B.___ dies getan habe (AS 62 f.).

 

2.1.4
Aussagen vom 28. März 2018 gegenüber der Polizei und Aussagen als Beschuldigte vom
13. April 2018 im Rahmen des polizeilichen Ermittlungsverfahrens wegen des
Verdachts der falschen Anschuldigung (AS 258 ff.)

 

Am 28. März 2018 erschienen C.___ und B.___
in Begleitung von Herrn L.___ (Cousin) beim Regionalposten der Kantonspolizei
Solothurn in Olten. Sie gaben an, dass sie ihre im Rahmen der Videobefragung am
29. Februar 2016 gegen ihren Vater gemachten Aussagen korrigieren wollten. Sie
hätten damals falsch ausgesagt. Die Polizei orientierte umgehend die Staatsanwaltschaft
des Kantons Solothurn. Diese orientierte ihrerseits die Jugendanwaltschaft zur
Prüfung der Einleitung eines Verfahrens gegen die beiden Jugendlichen. Gegen B.___
und C.___ leitete die Jugendanwaltschaft am 3. April 2018 ein
Ermittlungsverfahren ein wegen des Verdachts der falschen Anschuldigung (AS 252 ff.).
Nach Einvernahme von B.___ und C.___ stellte die Jugendanwaltschaft beide
Verfahren am 15. Mai 2018 ein (AS 247 f. und AS 249 f.). 

 

B.___ führte am 13. April 2018 als
Beschuldigte aus (AS 258 ff.), sie habe bei den beiden Videoeinvernahmen (vom
29.2.2016 und 2.3.2016) gelogen. Nein, sie sei von niemandem dahingehend
beeinflusst worden, die damaligen Aussagen zu widerrufen. Es seien ihre
Entscheidung und ihr Wille. Sie habe bereits im vergangenen Jahr ihre Aussagen
bei der Polizei revidieren wollen. Sie sei dazu einmal auf den Polizeiposten [Ort
1] gegangen. Sie und C.___ hätten sich aber nicht richtig ausdrücken können und
der Polizeibeamte habe ihnen gesagt, sie sollten im Beisein der Mutter
vorbeikommen. Seit dem Vorfall habe sie keinen Kontakt mehr mit dem Vater. Es
herrsche Funkstille. C.___ habe von Beginn an gewusst, dass ihre (B.___s)
Aussagen nicht stimmten. Mit der Mutter hätten sie ein gutes Verhältnis. Sie
dürften aber zu Hause nicht mehr über den Vater sprechen. Die Eltern seien nun
geschieden. Es sei ihr damals nicht bewusst gewesen, dass sie sich wegen
Falschaussagen strafbar mache, obwohl ihr dies vor der Befragung erläutert
worden sei. Auf Vorhalt ihrer damaligen Kernaussagen zum Vorfall auf dem Sofa:
Sie wisse es nicht mehr. Sie könne auch nicht mehr sagen, ob diese Aussagen der
Wahrheit entsprächen oder ob sie gelogen habe. Hier ist dem Protokoll der
Hinweis «wirkt sehr verwirrt» zu entnehmen (AS 260 Antwort auf Frage 18). Auf
Vorhalt der damaligen Aussagen zum Vorfall im Schlafzimmer: Es stimme alles bis
zum Zeitpunkt, als der Vater um 4 Uhr nach Hause gekommen sei. C.___ habe aber
das Zimmer nicht verlassen, sondern habe die ganze Zeit in ihrem (B.___s)
Zimmer geschlafen. Ihr Vater habe das Zimmer verlassen, sei «aufs WC» gegangen
und sei zurückgekommen. Er habe gesagt, sie solle in seinem Bett schlafen,
vielleicht habe sie es auch falsch verstanden. Sie habe abgelehnt, sie habe in
ihrem Bett schlafen wollen. Daraufhin sei er in sein eigenes Bett schlafen
gegangen. (Auf Frage) Zum damaligen Zeitpunkt habe sie Angst vor ihrem Vater
gehabt. Zum jetzigen Zeitpunkt habe sie keine Angst mehr vor ihm. Seine
damalige Betrunkenheit habe sie erschreckt. Sie habe ihn noch nie so betrunken gesehen.
Sie habe ihren Vater falsch angeschuldigt, weil sich ihre Mutter schon vor
diesem Vorfall habe trennen wollen, dies aber aus Rücksicht auf die Kinder
nicht gemacht habe. Sie hätten dann das Ganze mit der Lüge beeinflussen wollen.
Auf die Frage, wann sie mit C.___
abgesprochen habe, was sie in der Videobefragung sagen würden, und von wem die
Idee gekommen sei: Sie sei auf die Idee gekommen. Gemäss Protokoll überlegte B.___
danach und wirkte verwirrt. Sie könne sich nicht mehr an Details erinnern. Auf
die Bemerkung der befragenden Person, sie habe das Gefühl, es stimme an ihren
Aussagen etwas nicht, sie wirke sehr verwirrt, B.___ solle nun die Wahrheit
erzählen, überlegte B.___ lange und wirkte unentschlossen. Schliesslich sagte
sie, ihre damaligen Aussagen stimmten. Sie vermisse einfach ihren Vater und
möchte ihn wiedersehen. Deshalb habe sie heute ihre Aussagen revidieren und unter
den Teppich wischen wollen. Aber sie möchte jetzt zu Protokoll geben, dass
alles gestimmt habe, was sie damals an der Videobefragung ausgesagt habe. Sie
möchte einfach wieder Kontakt mit ihrem Vater. Sie vermisse ihn. Es solle wieder
so sein, wie vor diesem Vorfall. 

 

Auf Frage, ob sie den Vorfall vom
Dezember 2015 nochmals schildern könne: «Er führte mich in das Schlafzimmer und
sagte mir, ich soll mich auf die Seite legen, wo mein Vater sonst liege. Er
stand noch zu diesem Zeitpunkt neben dem Bett. Dann legte er sich auf das Bett,
dort wo sonst meine Mutter schläft. Er lag neben mir im Bett und ich sagte ihm
ausdrücklich, ich möchte in mein Bett schlafen gehen, da er betrunken sei. Er
sagte mir aber, ich solle da bleiben in seinem Doppelbett. Dass er mich damals
an den Brüsten berührte weiss ich noch gut. Ob er mich am Po anfasste, weiss
ich nicht mehr. Er hörte von sich aus auf. Ich wartete einen kurzen Augenblick
bis ich annahm er schlafe. Dann wollte ich das Bett verlassen, was er aber
bemerkte. Dann forderte er mich auf zu bleiben. Wiederum blieb ich eine längere
Zeit liegen. In dieser Zeit berührte er mich aber nicht mehr. Er schlief dann
ein und ich konnte unbemerkt das Zimmer verlassen. Ich ging zurück in mein
Bett.»

 

(Auf Frage) Der Vorschlag, zu
widerrufen, sei ursprünglich von C.___ gekommen. Sie beide hätten darüber diskutiert
und seien zum Schluss gekommen, dass sie ihrem Vater helfen möchten. Sie seien
gemeinsam zur Polizei gegangen. Ihren Cousin hätten sie nur mit zur Polizei
genommen, weil dieser älter als sie sei, also sozusagen als gesetzlichen
Vertreter. Ihre Mutter hätten sie nicht einbinden wollen. L.___ habe nur
gewusst, dass sie ihre Aussagen revidieren wollten. Sie glaube, ansonsten habe
er nichts gewusst über den Vorfall. Es könne aber sein, dass C.___ mit ihm über
den Vorfall gesprochen habe. Sie möchte sich nun entschuldigen. Dies, weil sie
heute habe «lügen» wollen, also gegenüber der Polizei habe falsch aussagen
wollen.

 

 

2.1.5
Videoeinvernahme im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 7. März
2019 (AS 455 ff.)

 

Im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
vom 7. März 2019 bestätigte B.___, als Auskunftsperson befragt, die Richtigkeit
ihrer Aussagen, welche sie im Rahmen der beiden Videobefragungen vom 29.
Februar 2016 und 2. März 2016 gemacht hatte. Hinsichtlich ihrer Aussagen,
welche sie am 13. April 2018 als Beschuldigte machte, präzisierte sie, zuerst
habe sie lügen wollen, aber dann habe sie trotzdem die Wahrheit gesagt. Ihr
Vater habe ihr damals gesagt, sie (B.___ und C.___) sollten die Aussagen
zurücknehmen, damit sie ihn wiedersehen könnten. Er habe sie und C.___ mal
abgeholt in [Ort 1]. Sie hätten sich so getroffen, damit sie niemand sehe, ca.
drei-, vier-, maximal fünfmal. Sie seien nach [Ort 4] zur Grossmutter und zur
Tante gegangen. Er habe sie in [Ort 1] nicht gleich zuhause abgeholt, sondern
bei einem anderen Wohnblock. Die Mutter sei da am Arbeiten gewesen. Um 6 Uhr
abends seien sie gegangen und um halb sieben sei die Mutter aus dem Haus
gegangen. Sie hätten ihr gesagt, sie gingen spazieren. So gegen 9 Uhr abends
seien sei jeweils wieder nach Hause gekommen. Sie habe eigentlich nicht
mitgehen wollen, aber ihre zwei Schwestern hätten dies gewollt. So sei sie auch
mitgegangen. Sie machten einfach alles zusammen. Die Frage, ob der Vater
verlangt habe, dass sie ihre Aussagen zurückzögen, bejahte sie. «Als wir in
diesen Tagen rausgingen, hat er meistens gesagt, wir sollen diese Aussagen
zurücknehmen. Dann haben wir das halt so gemacht, weil wir gedacht haben, wir
könnten ihn danach wiedersehen. Ich habe es halt gemacht, damit meine anderen
Schwestern das können, also ihn wieder sehen können. Aber ich hätte nicht
gedacht, dass es soweit kommt.» Ihre Grossmutter und Tante in [Ort 4] hätten
eben auch gesagt, dass sie es nicht gemacht hätten (die Aussagen zurückziehen).
So seien sie schliesslich zur Polizei gegangen. Sie habe aber dann trotzdem die
Wahrheit gesagt, weil es für sie so belastend gewesen sei. Sie lüge eigentlich
nie.

 

 

2.2 Aussagen von C.___

 

Wie ihre Schwester B.___ wurden auch mit
C.___ zwei polizeiliche Videobefragungen durchgeführt. Eine weitere Befragung
erfolgte im Rahmen des wegen falscher Anschuldigung geführten
Ermittlungsverfahrens gegen sie und B.___. Schliesslich wurde auch C.___ von
der Vorinstanz befragt.

 

 

2.2.1 Polizeiliche Videobefragung vom
29. Februar 2016

 

Im Rahmen der polizeilichen
Videobefragung vom 29. Februar 2016 sagte C.___ als Auskunftsperson im
Wesentlichen aus (vgl. Zusammenfassung auf AS 27 ff.), ihr Vater habe einmal den
Kopf der Mutter auf den Boden geschlagen und ihr Auge sei noch blau gewesen.
Die Mutter habe den anderen dann erzählt, sie habe den Kopf am Schrank angeschlagen.
Sie, C.___, möge ihren Vater schon, aber mit der Zeit habe sie angefangen, ihn
zu hassen. Dies aus dem Grunde, was er alles der Mutter angetan habe. Sie, C.___,
habe nicht verstehen können, dass ihre Mutter ihre Augen betreffend ihren Vater
nicht geöffnet habe. Sie habe mehrmals mitbekommen, dass ihre Mutter gelitten
und geweint habe. Ihre Schwester B.___ habe auch schon gesagt, entweder gehe
der Vater oder sie, das habe C.___ sehr verletzt. Sie verstehe das, nach allem was passiert sei.

 

Auf Frage erklärt C.___, dass ihre
Mutter zusammen mit ihrer kleinen Schwester (D.___) zu einer Hochzeit nach
Paris gefahren sei. Damals sei der Vater «besoffen» nach Hause gekommen. Sie
sei mit ihrer Schwester B.___ im selben Zimmer gewesen. Der Vater sei nach
Hause gekommen und habe «so komisch» gesprochen und gelacht. Sie habe ihren
Vater noch nie so gesehen. Er sei auf ihr Bett und somit auf C.___ gefallen,
worauf sie ihm gesagt habe: «Papi gang wäg». Ihr Vater sei dann aber nicht
gegangen, worauf sie, C.___, aufgestanden und in ihr eigenes Zimmer gegangen
sei. Somit sei ihre Schwester B.___ alleine mit ihrem Vater im anderen Zimmer
zurückgeblieben. B.___ habe ihr am nächsten Tag erzählt, dass er sie mit den
Unterhosen bekleidet aufs Bett gezogen habe. Auf Frage, ob B.___ noch mehr
erzählt habe, gab C.___ schüchtern und leicht errötend an, dass er B.___ an die
Brüste gefasst habe und er sein Bein zwischen die Beine von B.___ gelegt habe.
Sie glaube, dass er das mit dem Bein gemacht habe, damit B.___ nicht habe
aufstehen können.

 

Auf Frage ob C.___ sich noch an das
Gespräch mit ihrer Tante, ihrer Mutter und ihren

Schwestern erinnern könne, gibt C.___
an, dass ihre Tante ihr gesagt habe, ihre Mutter brauche jetzt ihre Stärke, und
weiter habe die Tante sie gefragt, ob C.___ hinter ihrer Mutter stehen werde.
Dabei seien sie auch auf die Vorfälle, die ihre Mutter noch nicht gewusst habe,
zu sprechen gekommen. Es handle sich um den Vorfall, als ihre Mutter in Paris
gewesen sei, und auch die Bemerkung ihres Vaters, welche er ihr gegenüber im
Auto einmal gemacht habe. Das habe ihre Mutter auch erst bei diesem Gespräch
mit ihrer Tante erfahren. (Auf Nachfrage) Dies habe ihr Vater ihr im November
oder Dezember erzählt, nämlich, dass er seit ihre Mutter das letzte Mal in der
Türkei gewesen sei (März oder im April), keinen Sex mehr gehabt habe. Auf
Frage, warum ihr Vater dies erzählt habe: sie wisse dies nicht. Sie habe dabei
gedacht, dass er ihr Vater sei und man so etwas nicht sage. Sie habe sich dabei
geschämt.

 

Auf Nachfrage, ob C.___ noch einmal die
Situation schildern könne, als die Mutter mit der kleinen Schwester in Paris
gewesen sei und B.___ und sie zu Hause im Bett gewesen seien, als ihr Vater
nach Hause gekommen sei, erzählte C.___: Ihr Vater sei ungefähr um 04.00 Uhr
«besoffen» nach Hause gekommen. Auf Frage erzählt C.___, dass ihr Vater, ihr
Cousin, B.___ und sie in einem türkischen Lokal in [Ort 2] gewesen seien. Sie,
das heisse B.___ und C.___, hätten dann nach Hause gehen wollen, worauf sie ihr
Cousin nach Hause gefahren habe. Ihr Cousin sei dann wieder zurück zu ihrem
Vater in dieses türkische Lokal gegangen. Bereits bevor sie nach Hause gegangen
seien, habe sie bemerkt, dass ihr Vater angefangen habe, Alkohol zu trinken,
und dass er so komisch gesprochen und gelacht habe.  Er habe dann seine Jacke
ausgezogen und sei zu ihr und B.___ ins Zimmer gekommen. Ihr Vater habe sich
dann zu B.___ aufs Bett gesetzt und habe so komische Sachen geredet wie:
«parkiere, parkiere», sei wieder aufgestanden und sei dann zu ihr, C.___,
gekommen. Dabei sei er auf ihr Bett gefallen und sie habe ihm gesagt, dass er
gehen solle, was er nicht getan habe. Also sei sie, C.___, aufgestanden und in
ihr Zimmer gegangen. Die Tür habe sie zugemacht, aber nicht verschlossen.

 

B.___ habe ihr dann erzählt, dass ihr
Vater auf die Toilette gegangen und nur mit den Unterhosen bekleidet wieder
zurückgekommen sei. Darauf habe B.___ ihren Vater an der Hand genommen und ihn
ins Bett gebracht, worauf ihr Vater sie aufs Bett mitgezogen habe. So seien ihr
Vater sowie B.___ auf dem Bett gelegen. Dann habe ihr Vater sein Bein zwischen
die Beine von B.___ gelegt, so dass sie nicht habe weggehen können. Er sei
dabei sehr nahe bei B.___ gewesen. B.___ habe dann gesagt, dass er sie lassen
solle. Dann habe ihr Vater B.___ an die Brüste gefasst. Dazu sei er mit der
Hand «ine gange». B.___ habe ihrem Vater gesagt, dass er das lassen solle, und
habe sich zur Seite gedreht, worauf ihr Vater B.___ am Po berührt habe. Auf
Nachfrage erzählte C.___, dass B.___ im Bett lange Trainerhosen, ein T-Shirt
sowie Unterhosen und einen BH trage. Dann sei ihr Vater eingeschlafen und B.___
sei zurück in ihr Bett gegangen. Am nächsten Morgen habe B.___ ihr dann den
Vorfall erzählt.

 

Auf Frage erklärte C.___, ihr Vater sei
«besoffen» gewesen und sie habe von dieser Situation ein Video gemacht, um
dieses ihrer Mutter zu zeigen. Sie wisse nicht mehr, wie sie darauf gekommen
sei. Dieses Video sei ca. vier Minuten gegangen und man habe darauf gehört wie
er gesprochen und wie er sich benommen habe. Dieses Video habe sie mit ihrem
alten Natel aufgenommen und später wieder gelöscht. Sie habe dieses Video
einmal ihrem Vater geschickt. Weiter habe C.___ den Vorfall ihrer Tante F.___ und
ihre Schwester ihrem Freund […] erzählt. B.___ und sie, C.___, hätten sich dann
entschieden, ihrer Mutter nichts zu erzählen. Erst jetzt hätten sie nichts mehr
verheimlichen wollen.

 

Gemäss Bericht der Beratungsstelle Opferhilfe
Aargau Solothurn vom 4. März 2016 konnte mit C.___ eine entwicklungsadäquate
Befragung beobachtet werden. Es handle sich bei C.___ um eine 15jährige
altersadäquat entwickelt wirkende Jugendliche. Die Fragen seien weitgehend
offen gestellt worden. Mit zunehmendem Genauigkeitsgrad seien geschlossene
Fragen gestellt worden (AS 32 f.).

 

 

2.2.2 Polizeiliche Videoeinvernahme vom
2. März 2016 

 

Im Rahmen der polizeilichen
Videobefragung vom 2. März 2016 sagte C.___ im Wesentlichen aus (vgl.
Kurzzusammenfassung AS 37 ff.), sie sei damals mit ihrer Schwester in einer
türkischen Bar gewesen. Der Vater und der Cousin, welcher etwa 28 Jahre alt
sei, seien auch dabei gewesen. Ihr und B.___ sei es dann langweilig geworden.
Dann seien sie nach Hause gegangen. Der Cousin sei mitgekommen, er sei aber
danach wieder gegangen. Am Morgen um 3 oder 4 Uhr sei der Vater nach Hause
gekommen. Sie und B.___ seien noch wach gewesen, weil sie noch zusammen geredet
hätten. Der Vater sei nach Hause gekommen, habe seine Jacke deponiert und sei
dann in ihr Zimmer gekommen. Er sei zuerst im Türrahmen gestanden. Dann sei er
auf das Bett gesessen, B.___ habe sich aufgesetzt und der Vater sei neben B.___
gesessen. Dann sei B.___ aufgestanden, es sei so komisch gewesen. Der Vater sei
ja «besoffen» gewesen und er habe so ein wenig gelacht, so komisch. Sie sei auf
ihrem Bett am Liegen gewesen. Dann sei ihr Vater auf sie gefallen, also nebenan
und dann habe sie gesagt «Vater gang wäg». Dann sei der Vater nicht gegangen
und sie sei selbst aufgestanden und in ihr Bett gegangen und habe die Tür zu
gemacht in ihrem Zimmer. Danach wisse sie nichts mehr. Ihre Schwester habe ihr
dann alles am nächsten Morgen erzählt, und zwar, dass ihr Vater auf dem WC
gewesen sei und dann nur in Unterhosen bekleidet zurückgekommen sei und ihre
Schwester den Vater in sein Zimmer gebracht habe, auf sein Bett, und dann habe
er sie, glaube sie, auf das Bett mitgezogen. Sie, B.___, habe dann angefangen,
wegzugehen. Das sei aber nicht gegangen, weil er seine Beine bei den ihren
gehabt habe. Er habe sie dann an der Brust angefasst und ihre Schwester sei ja
ganz normal angezogen gewesen mit Pyjama-Hosen und einem T-Shirt und
Unterwäsche. Ihre Schwester sei seitlich am Liegen gewesen und dann habe ihre
Schwester «das Unterteil» vom Vater gespürt. Und das habe B.___ ihr erst am
Morgen erzählt. Sie habe ihrer Schwester gesagt, dass sie direkt zu ihr hätte
kommen sollen, weil sie finde dies nicht normal. Zwar wenn man «besoffen» sei,
wisse man nicht, was man mache, aber der Vater habe gewusst, dass die Mutter in
Paris sei an einer Hochzeit mit der kleinen Schwester. Wenn sie ein Vater wäre,
hätte sie ihre Kinder nicht alleine gelassen, das sei auch eine Verantwortung,
finde sie. Nachdem der Vater dann eingeschlafen sei, sei B.___ wieder gegangen.

 

Auf Nachfrage, was C.___ mit 'Unterteil'
des Vaters meine, antwortete sie mit 'Lid'. Auf Nachfrage wiederholte sie
dieses Wort noch einmal. Auf Frage, ob sie 'Glied' meine antwortete sie mit
'Ja'. Sie bestätigte die weitere Nachfrage, ob es sich dabei um das
Geschlechtsteil des Mannes handelt ebenfalls mit «Ja». B.___ habe das auf dem
Po gespürt. B.___ habe einen beängstigten Eindruck gemacht, so, als ob sie
selber nicht glauben würde, was passiert sei. C.___ habe selber fast einen
Schock gehabt.

 

C.___ erzählte im Weiteren abermals, ihr
Vater habe ihr einmal im Auto gesagt, seitdem die Mutter in der Türkei gewesen
sei, hätten sie schon lange keinen Sex mehr gehabt. Sie wisse nicht, warum er
dies gesagt habe, sie könne es selbst nicht «realisieren». Sie habe nicht auf
diese Aussage reagiert. Sie habe einfach gar nichts gesagt. Weil, das sage man
nicht, und sie habe sich fast selbst geschämt. Auch dass der Vater den Kopf der
Mutter einmal auf den Boden geschlagen habe, erwähnte sie wieder. Sie und ihre
Schwestern seien dabei gewesen. Die Mutter habe ein blaues Auge gehabt und habe
erzählt, sie habe den Kopf angeschlagen. Sie, C.___, habe auch viele Sachen
nicht gewusst gehabt, welche ihre Mutter ihr erst jetzt erzählt habe. Dann sei
noch ein schlimmerer Hass auf ihren Vater gekommen. Ihre Mutter habe gesagt,
sie sei für sie bei ihm geblieben, aber sie habe ihrer Mutter gesagt, sie müsse
sich nicht zwingen für die Kinder. Als der Vater weg von zu Hause gegangen sei,
habe sie zwei Wochen nicht schlafen können.

 

Gemäss Bericht der Beratungsstelle
Opferhilfe Aargau Solothurn vom 8. März 2016 (AS 40 ff.) wirkte C.___ sehr
nervös, sprach wenig und zeigte sich scheu. Die Fragen seien teils in schwieriger
Wortwahl gestellt worden, so dass sie für C.___ schwer verständlich gewesen
seien. C.___ habe aber jeweils nachgefragt, wenn sie etwas nicht verstanden
habe, worauf die Frage in besser verständlicher Weise gestellt worden seien.

 

 

 

 

 

2.2.3 Aussagen
als Beschuldigte im Rahmen des Ermittlungsverfahrens wegen falscher
Anschuldigung (polizeiliche Einvernahme vom 13. April 2018, AS 264 ff.)

 

Von der Polizei im Rahmen des
Ermittlungsverfahrens wegen falscher Anschuldigung als Beschuldigte befragt, führte
C.___ aus, sie habe eigentlich heute falsche Aussagen machen wollen, um ihren
Vater zu schützen, damit sie diesen wiedersehen könne. Nach dem damaligen
Vorfall sei ihr erklärt worden, sie dürfe ihren Vater nun nicht mehr sehen.
Auch der Vater habe keinen Kontakt mehr zu seinen Kindern gesucht. Damit sich
dies ändere, habe sie die Absicht gehabt, dies mittels Falschaussagen zu
ändern. Sie habe die Polizei nicht anlügen wollen, sie hätte heute so oder so
die Wahrheit gesagt. Ihre damaligen Aussagen vom 29. Februar 2016 und 2. März
2016 stimmten voll und ganz. Nein, sie sei von niemandem beeinflusst worden.
Sie möchte aber ergänzen, dass sie Anfang 2017 mit ihrer Schwester auf den
Polizeiposten [Ort 1] gegangen sei. Dort sei ihr gesagt worden, sie hätten
nicht das Recht, ihren Vater zu sehen. Dieses Recht stehe ihr erst mit 18
Jahren zu. So hätten sie den Polizeiposten wieder verlassen. Ihre Mutter habe
nicht gewollt, dass sie den Vater sähen. Zu Hause hätten sie nie über den Vater
sprechen dürfen, dies aus Rücksicht auf ihre Mutter. 

 

 

2.2.4 Videoeinvernahme
im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 7. März 2019 (AS 464 ff.)

 

C.___ führte im Rahmen der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 7. März 2019 als Auskunftsperson im
Wesentlichen aus, sie seien (im Jahr 2018) zur Polizei gegangen, weil sie ihren
Vater hätten wiedersehen wollen. Sie hätten ihre Aussagen zurückziehen wollen,
aber danach sei ihnen bewusst worden, dass man das nicht machen dürfe. Sie
hätten zuvor einmal den Vater in Olten beim/im Bahnhof getroffen. Sie habe ihm
zuvor geschrieben. Sie hätten sich mit ihm in Olten getroffen, weil sie Angst
gehabt hätten, dass ansonsten die Mutter sie sehen könnte. Die Kontaktaufnahme
sei am Anfang vom Vater ausgegangen. Danach hätten sie gegenseitig einander
geschrieben. Einmal seien sie auch zu ihm nach
Hause nach [Ort 3] gegangen. Ansonsten seien sie nirgends hingegangen mit ihm.
Ob sie auch mal zur Grossmutter gegangen seien, wisse sie nicht mehr. Sie wisse
nicht, wie viele Male sie sich mit ihm getroffen hätten. Er habe ihnen u.a.
immer wieder gesagt, sie sollten die Aussagen «wegnehmen» (widerrufen). 

 

Auf Frage, ob sie sich denn an den
Vorfall mit B.___ erinnern könne: «Ja, also, ich und meine Schwester B.___
waren alleine zuhause. Und dann ging ich in B.___s Zimmer, weil sie sonst
alleine am Schlafen gewesen wäre, und ich wollte sie nicht alleine lassen. Wir
waren am Liegen. Dann kam der Vater nach Hause, er war besoffen. Also er hatte
getrunken. Und dann kam er zu uns ins Zimmer, und ich bin dann aufgestanden und
in mein eigenes Zimmer gegangen, und soviel ich weiss, war B.___ dann alleine
drinnen. Und sie wollte ihn ins Bett bringen, damit er schläft, weil er ja
besoffen war. Und das ist alles. Dass er sie angefasst hat, weiss ich noch, und
sonst weiss ich nichts.» (Auf Nachfrage) Er habe sie am Oberteil des Körpers
berührt. Dies wisse sie noch. Sonst gerade nichts. Ob dies über oder unter den
Kleidern geschehen sei, wisse sie nicht. (Auf Frage) Von einem anderen Vorfall
habe ihr B.___ nicht erzählt.

 

Auf Frage der Verteidigerin des Beschuldigten,
ob es zutreffe, dass sie mit dem Vater eine neue Wohnung anschauen gegangen
sei, weil es der Plan gewesen sei, mit ihm zusammenzuziehen: ja, das sei
richtig. Sie habe sich dann dagegen entschieden, weil sie gemerkt habe, dass,
auch wenn man seinen eigenen Vater vermisse, dies nicht alles sei. Weil im
Prinzip schaue man, wer bis heute für einen da gewesen sei, und dann habe sie
realisiert, dass die Mutter immer für sie gekämpft habe und sie immer für sie
da gewesen sei. 

 

 

2.3 Aussagen von D.___

 

Mit D.___ wurde am 29. Februar 2016 eine
polizeiliche Videoeinvernahme durchgeführt. Ihre Kernaussagen finden sich auf
Aktenseiten 67 f. (Datenträger AS 71). Aus ihren Aussagen können kaum
Erkenntnisse gewonnen werden, welche zur Beurteilung der vorliegenden Vorhalte
relevant wären. Sie habe «das gehört von B.___», als sie mit ihrer Mutter in
Paris gewesen sei, und auch «das wegen C.___ im Auto». Sie habe dies von C.___
und B.___ gehört, als sie alle zusammen gewesen seien und auch die Tante dabei
gewesen sei (19. Februar 2016). Vorher habe sie nichts davon gewusst. Sie
spiele gerne mit ihren Schwestern, sei gerne mit ihrer Mutter zusammen, auch
mit ihrem Vater spiele sie gerne. Sie habe es nicht so gerne, wenn ihr Vater
«schimpfe» und «schlage».

 

 

2.4 Aussagen des Beschuldigten

 

2.4.1 Polizeilichen Einvernahme vom 1.
März 2016 (AS 141 ff.) 

 

Der Beschuldigte sagte aus, seines
Erachtens habe seine Frau die Kinder auf ihre Seite nehmen wollen. Er habe
seine Kinder gern. Wenn seine Kinder so über ihn denken würden, müsse er sich das
Leben nehmen. Er habe mit seinen Kindern keine sexuellen Handlungen
vorgenommen. Manchmal kneife er seine Kinder in das Bein, in den Arm oder ins
Füdli, dies aus Spass, aus Liebe. Bis zum 15. Februar 2016 habe er mit seiner
Frau auch Sex gehabt. Wenn er an die Anzeige denke, gehe dies nicht auf. Seit
der Anzeige sei es für ihn klar, dass es so nicht weitergehe. Er wolle sich
scheiden lassen. 

 

Seit der Wegweisung wohne er bei seiner
Mutter in [Ort 4]. Am Samstag vor der Anzeigeerstattung sei seine Familie zu
ihm ins Restaurant gekommen. Dort sei er auch etwas wütend auf C.___ gewesen,
da sie bei der Lehrstellensuche nicht vorwärts gemacht habe. Er habe «nach der
ganzen Sache» anrufen wollen, C.___ habe ihm aber geschrieben, sie wolle nicht
reden. Dies zeige, dass ihre Mutter starken Einfluss auf sie und alle Kinder
nehme.

 

Er habe seine Frau immer gern gehabt.
Nach Feierabend sei er immer so rasch wie möglich nach [Ort 1] nach Hause
gegangen. Dies seit […] er das Restaurant habe. Was ihn fertig mache, sei, dass
sie gelogen habe und sie ihn anschuldige, sie bedroht und ihr den Finger
gebrochen zu haben. 

 

Er wäre froh, wenn er C.___ und B.___ zu
sich (zum Wohnen) nehmen könnte. C.___ sei nicht glücklich mit der Mutter. Sie
hätten viel Streit. Sein Verhältnis zu C.___ sei bisher gut gewesen. Sie sei
«im Alter voraus». Auch sein Verhältnis mit B.___ sei bis zur Anzeigeerstattung
gut gewesen. Das Verhältnis mit D.___ sei sowieso gut. 

 

Es sei nicht wahr, dass er gegenüber C.___
geäussert habe, er habe mit seiner Frau seit längerer Zeit keinen Sex gehabt.
Seine Frau wolle seine ganze Familie von den Kindern fernhalten. Dies finde er
nicht korrekt. Auch die ihm vorgeworfenen sexuellen Übergriffe auf C.___ und B.___
stimmten nicht.

 

Angesprochen auf den angeblichen Vorfall
mit B.___ auf dem Sofa: das stimme nicht. Am Abend, wenn er heimkomme und B.___
noch wach sei, liege er neben sie, rieche an ihren Haaren, küsse sie und sage,
schlafe gut. Bei C.___ und D.___ mache er dies auch.  Auf Vorhalt, auch seine
Tochter D.___ sei daneben auf dem Sofa gesessen, schüttelte er den Kopf. Auf
Frage, wie er sich den Vorwurf erkläre: er habe seine Kinder auf dem Arm
gehabt, habe sie gebadet und geduscht, so, wie dies alle Väter machten. Wenn er
ein falscher Mann wäre, hätte seine Frau ja alles selber machen müssen. Er habe
aber viel mitgeholfen. 

 

Auf Frage, ob es noch zu weiteren Vorfällen
wie jenem auf dem Sofa gekommen sei: Nein, sicher nicht. Familienintern würden
sie manchmal aus Spass einander in den Achsenhöhlen kitzeln und so berühre man
sich gegenseitig unbewusst und zufällig auch an gewissen Körperstellen, aber
sicher nie mit Absicht. 

 

Auf das vorgehaltene Ereignis vom 20.
Dezember 2015 angesprochen, meinte er, das Datum könne zutreffen. C.___ und B.___
sei es langweilig gewesen, sie hätten ausgehen wollen. Er sei mit C.___, B.___
und seinem Neffen ausgegangen. Sie hätten getanzt, er habe Alkohol getrunken.
Sein Neffe habe sie dann nach Hause gefahren. Eigentlich sei er noch «bewusst»
gewesen, doch er habe im ersten Moment nicht gewusst, ob er sich vom Neffen
verabschiedet gehabt habe. In der Wohnung habe er «etwas lustig geredet», da
seine Zunge wegen des Alkohols schwer gewesen sei, aber er wisse eigentlich
alles noch. C.___ habe von ihm ein Video gemacht. Sie hätten dann beim Schauen
alle über das Video gelacht. Dann habe er gesagt «fertig, jetzt gehen wir schlafen».
Jedes Kind sei in sein Bett schlafen gegangen. Er sei in das Elternzimmer
schlafen gegangen. 

 

Es sei nicht so, dass C.___ und B.___
vor ihm nach Hause gegangen seien. Er sei betrunken gewesen – weshalb hätte er
in diesem Zustand noch woanders hingehen sollen? Er habe sich zu Hause nicht
ins Zimmer von B.___ begeben. Auf Frage, wann das Video gemacht worden sei: Im
Zimmer von D.___ und B.___. «Ich sass auf dem Bett, aus Spass redeten wir
zusammen, C.___ nahm ein Video von mir auf».

Auf Vorhalt, er sei noch auf das Bett
von B.___ gefallen, wo C.___ gelegen habe: «Ich sass auf dem Bett und deckte B.___
zu. Es kann sein, dass ich mich abgestützt habe, aber darauf gefallen bin ich
sicher nicht». Auf Vorhalt, nachdem C.___ das Zimmer verlassen habe, habe er
sich nach Aufsuchen der Toilette wieder ins Zimmer von B.___ begeben; mit
welcher Absicht er dies getan habe: «Das stimmt vorne und hinten nicht. Das
ist... das habe ich nicht verdient. (verbal: weint) Das ist alles wahrscheinlich
die Vorbereitung meiner Frau auf meine Kinder». Auf Vorhalt, danach habe er B.___
an der Hand gegen ihren Willen in sein Schlafzimmer gezogen: Sowas habe sich
nicht ereignet. Es seien seine Kinder. Er mache sich Sorgen für die Zukunft und
wisse nicht alles und jetzt komme so etwas. Dass er sich täglich im Restaurant
abkämpfe, sei alles für die Familie. Sonst hätte er schon letztes Jahr Konkurs
angemeldet. Er habe den Betrieb aus gutem Willen von der Familie seiner Frau
übernommen. Wenn dies jetzt alles so komme, lohne es sich nicht mehr, zu
kämpfen, dann sei alles für nichts. 

 

Auf Vorhalt, gemäss ihren Aussagen habe B.___
ihm deutlich gesagt, dass sie in ihrem eigenen Bett schlafen wolle. Im
Schlafzimmer habe er B.___ mit Halten und Reden auf seine Bettseite beordert,
wo diese auf dem Rücken gelegen sei. Er selber habe sich seitlich ganz nah
neben sie gelegt: Das stimme nicht. 

 

(Auf Frage) D.___ sei zwischendurch als
kleines Mädchen ins Elternbett gekommen. Die grossen Kinder hätten sie nicht
bei sich haben wollen, diese hätten eigene Betten, wo sie schlafen könnten. Er
sei aber nie alleine mit einem Kind im Elternbett gewesen. 

 

Auf Vorhalt, danach habe er B.___ unter
ihren Pyjama und Büstenhalter an ihre Brüste gefasst. Er sei mit seiner Hand über
ihre Brüste gegangen und habe etwas gedrückt. Deshalb habe sich B.___ zur Seite
von ihm weggedreht. Danach habe er mit der Hand ihren Oberschenkel und ihr Gesäss
berührt. Weiter habe er noch einmal unter ihren Kleidern ihre Brüste berührt:
Das stimmt vorne und hinten nicht. Wie solle er dies alles machen, wenn sie nie
zusammen im Bett gewesen seien?

 

Auf Vorhalt, nachdem B.___ das Bett habe
verlassen wollen, habe er sie an der Hand festgehalten und gesagt, sie solle
dort schlafen; B.___ habe aber seine Hand wegstossen können und sie sei in ihr
Bett schlafen gegangen: Das stimme nicht.

 

Auf Vorhalt, seit diesen Vorfällen habe B.___
Angst vor ihm: Bis zur Anzeige am 15. Februar 2016 habe er alles gemacht mit
den Kindern. Jetzt plötzlich sei alles umgekehrt, das gehe doch nicht auf. Er
habe überhaupt nichts bemerkt, dass B.___ vor ihm Angst habe. Auf Frage, wie er
sich die Anschuldigungen seiner Töchter erkläre: dies alles stimme nicht. Bis
am 15. Februar 2016 sei alles super gewesen. Am 14. Februar 2016 seien die
Kinder noch mit zu seiner Schwester nach [Ort 4] gekommen. Als er am Abend nach
Hause gekommen sei, habe seine Frau die Wohnung verlassen und sei erst in der
Nacht wieder gekommen. Er nehme an, sie habe mit dem Mann aus der Türkei
Kontakt aufgenommen. Den habe sie […] letztes Jahr kennengelernt. Der habe ihr
auch geschrieben, dass er sie liebe. Wahrscheinlich habe sie sich an dem
Wochenende entschieden, dass sie ihn (den Beschuldigten) verlassen wolle, und
habe dies alles so vorbereitet. (Auf Frage) Er nehme an, dass die Töchter wegen
seiner Frau solche Aussagen gegen ihn machten. Sie gebe den Kindern dies vor,
damit sie das sagten und er bestraft werde.

 

 

2.4.2 Polizeiliche Einvernahme vom 2.
März 2016 (AS 150 ff.)

 

Der Beschuldigte bestätigte seine ersten
Aussagen. Er und seine Frau seien seit 18 Jahren zusammen; wenn er «so ein
Mensch» gewesen wäre, warum hätte er nicht schon vorher solche Sachen gemacht,
die ihm vorgeworfen würden? All ihre Aussagen gestern entsprächen nicht der
Wahrheit. Es mache ihm weh, dass den Kindern solch erfundene Sachen gesagt
würden, die sie dann gegen ihn aussagen würden.

 

Auf Vorhalt, L.___ habe am Vortag
gegenüber der Polizei ausgesagt, er habe am 19. Dezember 2015 zuerst B.___ und C.___
und erst später ihn, den Beschuldigten, nach Hause gebracht: Es seien
verschiedene Nächte gewesen. Dies sei ein anderes Mal gewesen, ca. ein bis zwei
Wochen vor oder danach. Am 19. Dezember 2015 seien sie mit Sicherheit alle
miteinander nach Hause gekommen. Der Neffe sei da nicht zweimal gefahren. Er
habe bei beiden Ausgängen ein bisschen getrunken. Aber es sei ihm immer alles
bewusst gewesen. 

 

Auf Frage, ob bei beiden Ausgängen B.___
und C.___ im gleichen Zimmer gewesen seien: «Nein, am 19. haben wir alle noch
Spass gemacht im Zimmer von B.___, da wurde ja das Video gemacht. Beim anderen
Ausgang waren die Kinder am Schlafen, als ich nach Hause kam, da ging ich
direkt in mein Bett».

 

Nach Vorlegung der Aktennotiz des
Telefonats mit L.___:  Dies sei alles richtig. Er wisse nun nicht mehr, ob sie
am 19. Dezember 2015 oder beim anderen Ausgang alle zusammen nach Hause
gegangen seien. Auf Nachfrage verzichtet der Beschuldigte auf eine
Konfrontation mit L.___.

 

Auf Vorhalt, gemäss Aussage von F.___
habe er vor 2 - 3 Jahren in der Türkei einmal eine Coucousine seiner Kinder
angefasst: «Ist das wieder etwas Neues? Kleine Kinder nimmt man auf den
Schoss». Er sei in den Jahren 2011 bis 2015 immer in der Schweiz gewesen und
habe gearbeitet. Er habe in dieser Zeit jeweils seine Frau und die Kinder in
die Ferien geschickt. (Auf Frage) Eine Wiederholung der Einvernahme mit F.___
wünsche er nicht.

 

 

2.4.3
Einvernahme im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 7. März 2019 (AS
492 ff.)

 

Der Beschuldigte bestätigte seine
bisherigen Aussagen. Die Kinder hätten die belastenden Aussagen wegen der
Mutter gemacht. (Auf Frage) Er glaube nicht, dass er sich lediglich nicht an
die Vorfälle erinnern könne, weil er betrunken gewesen sei. Bei den Türken sei
es so, dass es bei einer Trennung jeweils ein Riesentheater gebe: «Wenn sie den
Männern soweit alles in den Boden graben können, dann haben sie gewonnen. Bei
uns [unverständlich] ist das Tradition. Ich sage es so: Das ist bei C.___ und B.___
genau gleich. Alles, was sie gesagt haben, wird von der Mutter gesteuert, das
ist meine Meinung. Mehr sage ich nicht dazu, denn meine Kinder, Sie haben es
selber gesehen… ich habe letztes Jahr im Mai C.___ eine Woche lang bei mir
gehabt. Eine ganze Woche kam sie bei mir wohnen. Ich habe Zeugen, ich habe
alles. Ich habe eine Verwaltung, die mit mir zusammen zur Besichtigung ging.
Also wenn jetzt gesagt wird, das werde ignoriert, warum sind dann B.___, C.___
und D.___ letztes Jahr im Juni – ich habe Bilder… alle drei… ich habe gesagt,
ich koche für sie, sie müssten nicht draussen essen. Die kamen alle drei zu
mir, und wir hatten zusammen Spass, haben zusammen gegessen. Ich ging mit D.___
noch nach draussen, um mit dem Ball zu spielen, weil sie das gerne hat. Nachher
hat B.___ in der Küche abgewaschen. Ich habe noch ein Video gemacht. C.___ kam
mit ihrem Freund zu mir nach Hause. Wenn alles so ist, wieso sollte sie dann zu
mir kommen? Ich hatte bis letztes Jahr immer noch Kontakt. Ich habe… [sucht
nach Worten]». Er sei danach mit den Kindern noch mehrmals am Bielersee
gewesen. Warum sollten sie immer noch zu ihm kommen, wenn er ihnen etwas
angetan hätte? C.___ habe auch einmal eine Woche lang bei ihm gewohnt. Er habe
auch noch ein paar Videos, welche die Kinder ihm geschickt hätten. Die Kinder
hätten auch Angst vor der Mutter. So habe C.___ einmal angerufen und gesagt,
sie könnten nicht raus, weil die Mutter einfach die Tür verschlossen und den
Schlüssel mitgenommen habe. C.___ habe ihm gesagt, vielleicht mache die Mutter
dies aus Angst davor, dass sie, die Töchter, die Wahrheit erzählen gehen
könnten. (Auf Frage) Ja, er gehe davon aus, dass die Mutter den Kindern gesagt
habe, sie sollen diese Vorfälle schildern, damit sie ihn bestrafen könnten.
Wofür er bestraft werden sollte, da habe er keine Ahnung. Vielleicht habe sie
erreichen wollen, dass er aus der Schweiz weggewiesen werde oder ins Gefängnis
gehen müsse. 

C.___ habe ihm einmal erzählt, B.___
habe als Belohnung ein neues Natel, ein iPhone, erhalten. 

 

Er habe letztes Jahr C.___ auf WhatsApp
blockiert, weil sie die falschen Aussagen noch einmal gemacht habe, wegen der
Mutter, wegen seinem Neffen, wegen ihm, dem Beschuldigten, dies sei alles nicht
die Wahrheit. Er habe erst, als sie dann zu ihm gekommen sei, zu ihr gesagt,
wenn sie noch einmal ein Spielchen mache, er nicht mehr möge. Er habe ihr
gesagt: «Wenn Du noch einmal ein Spielchen machst, bitte mach das nicht mehr,
ich habe kein Vertrauen mehr.» Da habe sie auch geweint. «Nein Papi, ich komme
hierhin, wenn ich 18 Jahre alt bin, ziehe ich zu Dir.» Sie seien dann zusammen
eine Wohnung anschauen gegangen. Nach einer Woche habe sie dann gesagt, sie
könne ihre Schwestern nicht im Stich lassen, sie gehe wieder zurück. Danach
hätten sie sich gleichwohl noch geschrieben. Als dann der Bericht über die
Aussagen von C.___ gekommen sei, sei er nervös geworden und habe den Schlüssel
zurückverlangt. Er habe ihr geschrieben, sie solle ihre Sachen nehmen und jeder
gehe seines Weges. Er möge nicht mehr. Genau gleich ergehe es ihm, wenn er
seine Kinder in der Videoeinvernahme sehe. Er habe mehrmals gesagt, dass er
einfach möchte, dass die Kinder in einem gesunden Umfeld aufwachsen würden. Für
das habe er gekämpft. Aber trotzdem habe er ihren Entscheid nie «unterbrochen»,
er habe nie gesagt, sie sollen dieses und jenes tun. 

 

Es stimme nicht, dass er die Mädchen
dazu habe bewegen wollen, ihre belastenden Aussagen zurückzuziehen. C.___ habe
ihn gefragt, was sie machen könnten, um ihn wieder zu sehen. Er habe ja ein
gerichtliches Verbot gehabt, sie zu sehen und er habe sie gefragt, was er da
tun könne. Und dann habe sie ihm gesagt, sie könne mal ein Video machen oder
etwas schreiben. Dann habe er gedacht, das sei einfacher für sie. Dann habe er
mitgeteilt, sie sollten ein Video machen von dem, was sie sagen wollten. Dann
hätten sie ein Video gemacht. Er könne dieses sogar zuschicken. Es habe zwei
Videos gegeben. Sie habe mal eines gemacht mit allem, was frisch passiert
gewesen sei. Und eines habe sie gemacht, entweder letztes Jahr oder vorletztes
Jahr, er könne das genaue Datum zeigen, wann es gesendet worden sei. [sucht im
Handy] Das letzte sei am 25. Februar 2019 geschickt worden.

 

Er habe zuerst gesagt, er habe keine
Töchter, welche von ihm so denken würden. Etwas später habe er dann umgedacht
und gesagt, okay, vielleicht sei es der Einfluss der Mutter, der sie zu diesen
Aussagen bewegt habe. Dann habe er noch einmal versucht, mit ihnen (den
Töchtern) Kontakt aufzunehmen. C.___ sei dann wieder aufgetaucht, trotz des
Kontaktverbots. Sie hätten dann wieder normal miteinander gesprochen, bis dann C.___
ihn gefragt habe, was sie machen könne, dass sie sich alle miteinander wieder
im normalen Rahmen sehen könnten, also dass er sie abholen könne. (Auf Frage)
Die geheimen Besuche seien immer mit C.___ abgesprochen worden. Er habe ja auch
noch einen Kantonswechsel gehabt, da er in den Kanton Aargau umgezogen sei. C.___
sei dann zu seinem Arbeitsplatz, einer Pizzeria in [Ort 3], gekommen. Er habe
dort schliesslich ein Haus gemietet. Als C.___ dann zurück zur Mutter gezogen
sei, habe er wieder keinen Kontakt mehr zu den Mädchen gehabt. Er habe bis
letztes Jahr im November mit ihnen Kontakt gehabt. 

 

Wegen des Briefes, den er erhalten habe,
habe er dann C.___ gesagt, er wolle dieses Spiel nicht mehr. Er habe ihr
gesagt, jeder gehe nun seinen Weg und fertig. Und er habe sie (auf Whatsapp)
blockiert. Auf Frage, ob er sie blockiert habe, als er erfahren habe, dass die
Kinder bei der Polizei noch einmal dieselben Aussagen gemacht hätten: Nein,
überhaupt nicht, er sei nur wütend gewesen, weil sie wieder gelogen hätten. C.___
habe ja gesagt, sogar seine Mutter, als er sie zu ihr gebracht habe, habe ihr
gesagt, sie solle die Aussagen zurückziehen. Auch seine Schwester und sein
Neffe hätten dies angeblich gesagt. 

 

 

2.5 Aussagen von E.___ […]

 

2.5.1 Polizeiliche Einvernahme vom 23.
Februar 2016 (AS 107 ff.)

 

E.___, die Mutter von C.___, B.___ und D.___,
führte als Auskunftsperson auf die Frage, wie B.___ die angeblichen Übergriffe
im Detail erzählt habe, aus: Sie müsse vorausschicken, dass ihre beiden
jüngeren Töchter zusammen in einem Zimmer schliefen. Am 19. Dezember (2015) sei
sie mit ihrer jüngsten Tochter in Paris gewesen. Die beiden älteren Töchter und
ihr Mann seien zu Hause geblieben. B.___ habe gesagt, dass der Vater nach 23:00
Uhr nach Hause gekommen sei. Ihre beiden älteren Kinder (C.___ und B.___) seien
im gleichen Bett im Kinderzimmer gewesen. Ihr Mann sei dabei in ihr Zimmer
gekommen und habe sich zwischen die beiden Töchter gelegt. Die ältere Tochter, C.___,
habe zu B.___ gesagt, dass sie ihn wegnehmen solle, ansonsten sie schreien
werde. Ihr Mann habe nur Unterhosen getragen. B.___ habe dann ihren Mann am
Handgelenk festgehalten und in sein Schlafzimmer geführt. B.___ habe weiter
gesagt, ihr Mann sei besoffen gewesen und habe nach Alkohol gestunken. Als sie,
B.___, wieder aus dem Zimmer habe gehen wollen, habe ihr Mann sie am Handgelenk
festgehalten, damit B.___ nicht aus dem Zimmer gehe. B.___ habe ihr weiter
erzählt, dass ihr Mann sie danach überall am Körper angefasst habe. Sie habe B.___
gefragt, ob er sie wirklich überall angefasst habe. B.___ habe ja gesagt. Sie
habe B.___ dann gesagt, dass sie nicht einfach etwas erzählen dürfe, was nicht
geschehen sei. B.___ habe dann gesagt, dass es stimme, und ihr Mann sie auch an
den Brüsten habe anfassen wollen. Dabei habe er auch unters T-Shirt fassen
wollen. Weiter habe B.___ gesagt, dass ihr Mann sie auch zwischen den Beinen
vorne und am Po habe anfassen wollen. Dies habe er auch getan. Dabei habe er
ihr in die Hosen gefasst. Als B.___ dies erzählt habe, habe sie beinahe Tränen
in den Augen gehabt. 

 

B.___ habe gesagt, sie habe ein Pyjama getragen.
Dies habe der Beschuldigte ihr nicht ausgezogen, sondern habe hineingefasst, um
an ihr Geschlechtsteil und ihre Brüste zu gelangen. Er habe sie auch zwischen
den Beinen gestreichelt, jedoch keinen Finger in ihre Vagina eingeführt. Er
habe sie nicht lange gestreichelt. B.___ habe ihr gesagt, sie habe ihn
weggestossen. Auf das Wegstossen habe er reagiert. Danach sei sie zu C.___
gegangen. Die beiden hätten danach nicht schlafen können. (Auf Frage) B.___
habe ihr gesagt, dies sei im Elternschlafzimmer passiert. Ob es auf dem Bett
oder im Stehen passiert sei, wisse sie, die Mutter, nicht. Gemäss den Aussagen
von B.___ habe ihr Mann die Unterhosen nicht ausgezogen. Sie habe ihn auch
nicht berühren müssen. (Auf Frage) B.___ habe ihr gesagt, ihr Mann habe ihr
gesagt, sie solle bei ihm bleiben und mit ihm schlafen. Dies habe er gesagt,
als B.___ bei ihm im Elternschlafzimmer gewesen sei. Wie er es gemeint habe, ob
B.___ bei oder mit ihm schlafen solle, das wisse sie, die Mutter, nicht. B.___
habe ihr gesagt, sie sei der Meinung gewesen, er habe gemeint, sie solle mit
ihm schlafen. Dies auf Grund dessen, dass er sie überall angefasst habe.

 

(Auf Frage) B.___ habe ihr gesagt, dass
dies in dieser Form schon mehrfach geschehen sei. Anscheinend hätten sie dies
ihrer Schwester F.___ schon erzählt. Ihre Schwester habe ihr, der Mutter, dies
gesagt. Diese habe ihr auch schon mehrmals gesagt, dass sie auf ihre Kinder
aufpassen solle. Sie habe ihr aber nichts davon erzählt, da sie ihr nicht habe
wehtun wollen. Sie, die Mutter, wisse aber nicht, wie oft es schon vorgekommen
sein soll.

Wie könne ein Mann seinen Kindern, die
noch nicht einmal erwachsen seien, sagen, dass er keinen Sex mit ihrer Mutter
habe? (Auf Frage) Die damaligen Aussagen von B.___ und C.___ hätten auch ihre
Schwester und ihre beiden anderen Töchter mitbekommen.

 

 

2.5.2 Polizeiliche Einvernahme vom 1.
März 2016 (AS 113 ff.)

 

Am 1. März 2016 führte die Polizei mit E.___
zwei Einvernahmen durch, eine erste um 15:53 Uhr zur angeblichen häuslichen
Gewalt ihres Ehemannes und eine zweite um 17:30 Uhr zum Vorhalt der sexuellen
Handlungen mit Kindern. Sie führte in Letzterer als Auskunftsperson aus, sie
habe vorletzten Freitag Besuch ihrer jüngsten Schwester, F.___, gehabt. Sie
seien mit den Töchtern im Wohnzimmer auf dem Sofa gesessen, F.___ habe die
Kinder gefragt, wie sie zu der Situation stünden, dass der Vater zur Zeit nicht
nach Hause komme. Die beiden älteren Töchter hätten gesagt, dass sie dies sehr
gut fänden. Auch die jüngste Tochter habe gesagt, ohne Vater sei es besser.
Beide älteren Töchter hätten gesagt, sie hätten viel leiden müssen, sie hätten
vor dem Vater immer Angst haben müssen. Die mittlere Tochter habe gesagt, sie
wolle nie, dass es Sonntag sei, da der Vater dann frei habe und sie immer Angst
vor ihm habe. Danach habe die mittlere Tochter zur älteren gesagt, sie solle
doch sagen, was der Vater zu ihr gesagt habe. Die ältere Tochter, C.___, habe
dann gesagt, sie könne so etwas nicht sagen. Sie, die Mutter, habe ihr dann
gesagt, sie müsse keine Angst haben. C.___ habe dann gesagt, der Vater habe
gesagt, sie, die Mutter, sei schlecht. Zudem habe er ihnen gesagt, er habe schon
lange keinen Sex mehr mit ihr, der Mutter, gehabt. C.___ habe sie gefragt, ob
dies überhaupt ein Vater sei, wenn er so etwas der Tochter sage. C.___ habe
gesagt, sie schäme sich. 

 

Nach dieser Aussage habe die mittlere
Tochter gefragt, ob es ihr, der Mutter, nicht aufgefallen sei, dass sie immer
am Sonntag früher zu Bett gegangen sei. Sie habe immer die Tür zu machen wollen,
wenn sie ins Zimmer gegangen sei oder geduscht habe. Am 19. Dezember 2015, als
sie mit ihrer jüngsten Tochter auf einer Hochzeit gewesen sei, habe ihr Mann
die Töchter angerufen und gefragt, ob sie mit ihm in einen Club gehen wollten.
Die Töchter hätten ja gesagt. Nach nicht einmal einer Stunde seien sie nach
Hause gegangen. Der Vater sei aber noch einmal weggegangen. Um etwa 04:00 Uhr
sei der Vater nach Hause gekommen. C.___ und sie, B.___, seien zusammen in
einem Bett in einem Kinderzimmer gewesen. Der Vater sei dann ins Bett zwischen
die beiden Mädchen gelegen. C.___ habe dann geschrien, dass der Vater weggehen
solle. C.___ habe Angst erhalten und sei in ihr Zimmer gegangen. B.___ sei
darauf aufs WC gegangen, danach der Vater. Danach sei er in B.___s Zimmer
gekommen und habe sie am Arm gehalten. Er habe ihr gesagt, dass sie in sein
Schlafzimmer mitgehen solle. B.___ habe Angst bekommen und sei mitgegangen. Im
Schlafzimmer habe der Vater ihr vom Bauch her unter das T-Shirt an die Brüste
gefasst. Sie habe gesagt, dass sie in ihr Zimmer gehen wolle. Der Vater habe
ihr gesagt, sie solle bleiben, er wolle mit ihr schlafen.  Sie seien danach nebeneinander
gelegen, sie habe geschlottert vor Angst. Der Vater sei dann näher zu ihr
gegangen und habe sie zwischen den Beinen und am Po angefasst. Er habe ihre
Beine dann zwischen seine Beine genommen. Sie habe sein Glied auf ihrem Po
gespürt. Das Pyjama habe sie angehabt. Sie habe ihren Vater weggestossen und
gehofft, dass er endlich schlafe, damit sie in ihr Zimmer gehen könnte. Als der
Vater eingeschlafen sei, sei sie in ihr Zimmer gegangen. Sie sei dann froh
gewesen, dass sie, die Mutter, am nächsten Tag nach Hause gekommen sei. B.___
habe am nächsten Tag C.___ vom Vorfall erzählt. 

 

B.___ habe gesagt, er habe sie unter dem
T-Shirt an der nackten Brust angefasst. Weiter habe er ihr in die Hose
gegriffen und am nackten Po angefasst. Er habe sie auch vorne zwischen die
Beine gefasst. Ob über oder in die Hose hinein, wisse sie nicht. An ihrem Po
habe sie sein Glied gespürt, glücklicherweise habe er damit aber nichts gemacht.
Sie, die Mutter, wisse nicht, ob das Glied schlaff oder erigiert gewesen sei. B.___
habe gesagt, dass es schlimm hätte werden können und der Vater hätte sie
vergewaltigen können. Er habe Unterhosen getragen, sonst habe er nichts
angehabt.

 

(Auf Frage, ob B.___ noch von einem
anderen Vorfall gesprochen habe) B.___ habe gesagt, einmal sei sie auf dem Sofa
gesessen und habe auch ein Pyjama getragen. Wann das gewesen sei, wisse sie
nicht. Der Vater sei dann auch zu ihr gegangen und habe sie unter dem Oberteil
an den Brüsten angefasst. Von weiteren Vorfällen habe B.___ nichts erzählt. B.___
habe ihr davon nichts erzählt, da sie gedacht habe, sonst gehe der Vater auf
sie los. 

 

Sie habe seit der Anzeigeerstattung mit
ihren Töchtern über die Vorfälle gesprochen. Mit B.___ habe sie alleine
geredet: sie habe B.___ gefragt, ob es wirklich wahr sei. B.___ habe gesagt,
dies sei wahr und man würde so etwas doch nicht erfinden. Sie habe sie gefragt,
ob sie sonst noch etwas habe, was sie ihr erzählen wolle. B.___ habe noch
gesagt, wenn sie, die Mutter, ihr nicht glaube, könne sie, B.___, auch selber
zur Polizei gehen.

 

(Auf Frage) Ihre Kinder fänden es gut,
dass ihr Mann eine Anzeige erhalte und nun auch etwas leiden müsse. (Auf Frage)
Am 19. Februar 2016 hätten C.___ und B.___ ihr zum ersten Mal über solche
Vorfälle berichtet. Aber zuvor habe sie immer irgendwie gemerkt, dass die
beiden älteren Töchter Angst vor ihrem Vater gehabt hätten. So hätten sie
manchmal nicht mitkommen wollen, wenn sie mit ihnen an einem Mittwochnachmittag
zu ihrem Mann ins Restaurant habe gehen wollen. 

 

 

2.5.3
Einvernahme im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 7. März 2019
(AS 478 ff.)

 

E.___ führte rund drei Jahre später auf
entsprechende Fragen im Wesentlichen aus, wann genau die Töchter ihr zum ersten
Mal von den Übergriffen erzählt hätten, wisse sie nicht mehr. Ihre Töchter
hätten, ehrlich gesagt, immer zu ihr gesprochen und gesagt: «Unser Vater
verdient dich nicht, warum trennst du dich nicht von ihm?» Sie habe ihnen
jeweils geantwortet, sie trenne sich wegen der Töchter nicht, ansonsten hätte
sie sich schon längstens getrennt vom Beschuldigten. Dann habe sich ihre
Tochter ihr gegenüber geöffnet und über die Vorfälle geredet. Sie, E.___,
möchte nun aber nicht mehr über die Details sprechen. 

 

Zuerst habe B.___ über die Vorfälle gesprochen.
Der Vater sei in der Nacht nach Hause gekommen, habe sie ins Bett genommen
resp. gebracht, obwohl sie selber nicht gewollt habe. Die ältere Tochter sei in
ihr Zimmer gegangen und habe die Türe abgeschlossen. Sie, B.___, habe Angst
gehabt. Bei dieser Gelegenheit habe der Vater ihren Körper berührt, die Brüste,
den Bauch. Sie habe ihn zurückgeschubst und habe Angst gehabt. B.___ habe auf
ihrem Popo sein «Dings» gespürt. Ihre ältere Tochter habe gesagt, sie habe
gewusst von diesem Vorfall. Sie sei ins Zimmer gegangen und habe die Türe
abgeschlossen, anstatt zu helfen. Sie habe gesagt, das sei kein normaler Vater,
er habe auch sie berührt. 

 

Sie, E.___, sei nicht gleichentags zur
Polizei, um Anzeige zu erstatten, weil sie schockiert gewesen sei. Sie habe
nicht begriffen, was sie da gehört habe. Sie habe dann noch mit jeder Tochter
einzeln gesprochen. Es sei so gewesen, als hätte sie die Besinnung verloren.
Als Mutter sei sie in einer sehr schlechten Lage gewesen. Sie habe es fast
nicht glauben können. Sie sei in ein schwarzes Loch gefallen. Sie habe gedacht,
sie höre nicht richtig. Sie habe das selber verarbeiten müssen, ob das wirklich
wahr sei oder nicht, und sei immer noch im Schock, und das sei nun schon lange
her. 

 

Bei B.___ sei eine psychologische
Unterstützung vorgeschlagen worden. Aber sie habe das abgelehnt, und sie, E.___,
habe sie nicht dazu gezwungen.

 

Der Vater habe C.___ und B.___ ständig
gesagt, sie sollten ihre Aussagen ändern gehen. Es sei ihnen auch gesagt
worden, sie sollten nicht zur Polizei in [Ort 1] gehen, dort würden sie die
Mutter kennen. Sie sollten zur Polizei in Olten gehen. Dies hätten ihr ihre
Töchter erzählt.

 

Soweit sie wisse, hätten die Töchter
heute keinen Kontakt mehr zum Vater. Denn sie seien enttäuscht von ihm. Enttäuscht,
weil sie zur Polizei gegangen seien, um ihren Vater zu sehen, weil sie ihn
vermisst hätten, aber der Neffe L.___, die Grossmutter, die Tante, hätten alle
Druck ausgeübt, damit sie zur Polizei gehen und ihre Aussage ändern würden. Die
Kinder hätten sich unter Druck gesetzt gefühlt. Als sie zum Vater gegangen
seien, um ihn zu sehen, hätten sie keine Liebe, keine Sehnsucht gespürt, sie
hätten stattdessen nur den Druck gespürt.

 

 

2.6 Aussagen von F.___

 

Am 23. Februar 2016 sagte F.___ bei der
Polizei als Auskunftsperson im Wesentlichen aus (AS 119 ff.), letzte Woche am
Freitag, um etwa 18:00 Uhr, sei sie zu ihrer Schwester (der Mutter von C.___, B.___
und D.___) gegangen. Sie habe sie besuchen und schauen wollen, wie es ihr gehe.
Sie habe mit ihr reden wollen. Sie habe dann die älteste Tochter C.___ im
Beisein ihrer Mutter und der anderen beiden Mädchen gefragt, wie es ihr gehe.
Sie habe sie auch gefragt, was sie von der Trennung der Eltern halten würde. C.___
habe gesagt, dass sie sehr glücklich seien, dass es zur Trennung komme. Dies,
da sie (die Eltern) sich viel stritten und weil der Vater die Mutter schlage.
Als C.___ dies gesagt habe, habe sie, C.___, die Mutter angeschaut und ihr
gesagt, der Vater habe ihr und den beiden weiteren Töchtern gesagt, dass er und
ihre Mutter seit August 2015 keinen Sex mehr gehabt hätten. Wann er dies gesagt
habe, wisse sie nicht. Sie, F.___, habe darauf die zweitälteste Tochter, B.___,
gefragt, was sie zur Trennung meine. Diese habe dann die Mutter angeschaut und
ihr gesagt, dass der Vater manchmal betrunken nach Hause gekommen sei. Einmal
sei der Vater nach Hause gekommen, als sie mit C.___ in einem Bett im
Kinderzimmer geschlafen habe. Er habe dann B.___ und C.___ geweckt. C.___ sei
danach in ein anderes Kinderzimmer gegangen und habe weitergeschlafen. Der
Vater habe B.___ an der Hand in das Elternschlafzimmer gezogen. B.___ habe
gesagt, der Vater sei dabei nur in Unterhosen gewesen. Er sei dann in sein Bett
gegangen und habe B.___ ins Bett gezogen. Danach habe er angefangen, unter dem
T-Shirt ihre Brüste anzufassen. Sie habe gefragt, was er mache und ob er
spinne. Sie habe ihn dann weggeschubst. Danach sei sie wieder in ihr Zimmer
gegangen. 

 

Weiter habe B.___ erzählt, manchmal habe
ihr der Vater beim Fernsehen einfach an die Brüste gefasst. Ob dies zehn Mal
oder nur einmal passiert sei, das wisse sie, F.___, nicht, dies habe B.___
nicht gesagt. Sie habe B.___ gesagt, dass man so etwas nicht machen dürfe und
sie ein kleines Mädchen und in der Pubertät sei. Nachdem sie dies besprochen
hätten, habe sie, F.___, gesagt, dass sie sofort zur Polizei gehen müssten.

 

(Auf Frage) Sie wisse nicht, wann diese
Vorfälle passiert sein sollen. (Auf Frage) B.___ habe gesagt, er habe sie mit
seiner Hand vom Kragen her unter dem T-Shirt an den Brüsten berührt. Danach sei
er mit der Hand vom Bauch her unter das T-Shirt gegangen und habe ihr zuerst
den Bauch gestreichelt und danach die Brüste.

 

Auf Vorhalt, gemäss Aussagen der
Kindsmutter E.___ habe B.___ in ihrer Gegenwart erzählt, der Vater habe B.___
auch in die Hosen gegriffen und sie dabei im Intimbereich zwischen den Beinen
und am Po gestreichelt: B.___ habe mit Sicherheit damals auf ihre Brüste
gezeigt. Zudem habe sie zwischen die Beine gezeigt. Danach überlegte F.___ und
sagte, B.___ habe mit ihren Händen an die Innenschenkel gestrichen und gesagt,
dass er dort angefasst habe. Ihre Schwester habe B.___ dann gefragt, ob er ihr
auch in die Hosen gegriffen habe. An die Antwort könne sie sich aber nicht mehr
erinnern.

 

Auf Vorhalt, die Kindsmutter habe
angegeben, B.___ habe gesagt, der Vater habe ihr gesagt, sie solle mit ihm
schlafen: das stimme, dies habe B.___ gesagt. Sie habe wörtlich gesagt, «Papa
hat mir gesagt, ich solle mit ihm schlafen kommen». Was der Vater damit gemeint
habe, wisse sie, F.___, nicht. Sie denke aber, dass er damit gemeint habe, dass
sie neben ihm liegen solle und er sie ein wenig anfassen könne. Einfach, dass
er mit ihr ein wenig flirten könne. Das sei eine Sauerei und wenn einer so
etwas mache, könne man von ihm alles erwarten.

 

Es stimme, dass C.___ gesagt habe, der
Vater habe sie auch schon anfassen wollen. 

Sie habe am Freitag zu ihr gesagt: «Weisst
du was, Tante, er wollte mich auch schon anfassen. Ich habe ihm dann aber
gesagt, dass er aufhören soll».

 

Auf Frage, wie oft haben die Töchter von
E.___ ihr bisher mitgeteilt hätten, dass sie durch ihren Vater sexuell
motiviert angefasst worden seien: sie hätten dies ihr erst am Freitag gesagt.
Auf Vorhalt, gemäss Aussagen von E.___ hätten B.___ und C.___ ihr, der Tante,
schon zuvor mitgeteilt, dass sie durch ihren Vater sexuell motiviert angefasst würden;
sie, die Tante, hätte ihrer Schwester darauf gesagt, sie solle auf ihre Kinder
aufpassen. Nun hätte sie, die Tante, ihrer Schwester gesagt, dass sie ihr
nichts davon erzählt hätten, um ihr nicht weh zu tun: «Da kann ich Ihnen
Antwort geben. Ich habe meiner Schwester gesagt, dass sie auf ihre Kinder
aufpassen solle, weil C.___ mir einmal gesagt hat, dass ihr Vater sie schon
versuchte am Po anzufassen. Sie sagte mir aber auch, dass sie sich dagegen
wehren würde und es nicht zulassen würde. Ich schätzte die Situation auch nicht
so ein, dass er es aus sexuell motivierten Gründen tun würde. Vielleicht hat
meine Schwester meine Aussage auch falsch verstanden. Im Normalfall erwartet
man so etwas ja nicht von einem Vater».

 

 

 

 

 

 

 

 

2.7 Aussagen von L.___

 

2.7.1 Telefonat vom 1. März 2016 mit
Regionalposten [Ort 1] (AS 124)

 

Das Telefonat fand