# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d42aac40-861d-5fe5-81ef-aae3b1d45826
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-19
**Language:** de
**Title:** Rente; Zulässigkeit einer Begutachtung durch einen 85-jährigen Professor für Neurologie, allgemeine Methode des Einkommensvergleichs.
**Docket/Reference:** IV.2012.00941
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00941.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00941
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
19. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Karl
Kümin
advokaturbüro
kernstrasse
Kernstrasse 10, Postfach 1149, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der im Jahre 1973 geborene
X.___
verfügt über keine berufliche Ausbil
dung und reiste 1988 aus
Y.___
in die Schweiz ein (
Urk.
9/8). In den Jahren 1998 bis 2004 ging er ohne Unterbruch einer geregelten Arbeitstätigkeit nach, zuletzt für die
Z.___
AG, bis er diese Stelle aufgrund erneuten
Heroin
konsums
verlor (
Urk.
9/2,
Urk.
9/30). Im Jahre 2007 konnte der Versicherte bei der
Z.___
AG als Mitarbeiter der Zeitungskontrolle wieder ein 50%iges Pen
sum aufnehmen (
Urk.
9/30), bis er im Oktober 2008 an einer Myelitis erkrankte (
Urk.
9/25 S. 11), welche eine sechsmonatige Arbeitsunfähigkeit zur Folge hatte; danach konnte er wie zuvor einem 50%
Pensum nachgehen (
Urk.
9/30 S. 3). Am 2
1.
Januar 2010 meldete sich der Versicherte bei der SVA, IV-Stelle, infolge Nervenproblemen in den Beinen zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/8 S. 7 ff.). Diese veranlasste eine neurologische Begutachtung des Versicherten bei Prof.
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Neurologie (Gutach
ten vom 2
5.
Februar 2011,
Urk.
9
/25)
,
und führte eine Eing
liederungsberatung durch (
Urk.
9
/30). Mit Vor
bescheid vom 2
1.
Juni 2011 stellte die IV-Stelle die Abweisung des
Leistungs
begehrens
in Aussicht (Urk.
9/34). Der Vertreter des Versicherten veranlasste in der Folge ein neurologisches Gutachten bei
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Neurologie (Gutachten vom 2
1.
September 2011,
Urk.
9/42), zu welchem Prof.
A.___
mit Schreiben vom 1
6.
November 2011 Stellung nahm (
Urk.
9/47). Mit Verfügung vom 2
4.
Juli 2012 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab (
Urk.
9/53 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am 1
3.
September 2012 Beschwerde und beantragte, es sei dem Beschwerdeführer eine halbe Rente zuzu
sprechen, eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten über die zumutbare Arbeitsunfähigkeit anzuordnen. Weiter sei dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung zu gewähren, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
Oktober 2012 beantragte die
Beschwerde
gegne
rin
die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8). Mit Verfügung vom
5.
No
vember 2012 wurde dem Beschwerdeführer für das vorliegende Ver
fahren Rechts
anwalt Karl
Kümin
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt und die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (
Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes
oder eines Gutachtens
ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anam
nese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammen
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten b
egründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 f. E
. 1c, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass in der bisherigen als auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Aufgrund der kurzen, unregelmässi
gen Einkommen vor Eintritt des Gesundheitsschadens
sei
sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen anhand der statistischen Durchschnittswerte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln. Bei einem
lei
densbedingten
Abzug von 10
%
führe dies zu einem Invaliditätsgrad von 37
%
(
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass im vorliegenden Fall hinsichtlich der Begutachtung keine Eini
gung angestrebt worden sei, sein Mandant sei mit der Begutachtung durch Prof.
A.___
nicht einverstanden. Dieser sei heute 87 Jahre alt und könne nicht als geeignet und unabhängig bezeichnet werden, auch wenn er früher zweifels
ohne ein kundiger Mediziner gewesen sei. So sei er nicht im
Medizinalberufere
gister
des Bundesamtes für Gesundheit eingetragen und verfüge über keine
Pra
xisbewilligung
und keine Praxistätigkeit. Es müsse davon ausgegangen werden, dass seine aktuellen Kenntnisse überwiegend akademischer Natur seien und er in den letzten zehn Jahren über keine eigene Berufspraxis verfügt, so dass er hinsichtlich neuen Untersuchungstechniken und Entwicklungen nicht mehr auf dem aktuellen Stand sei. Zudem habe sich Prof.
A.___
in einem Aufsatz aus dem Jahr 2001 einseitig versicherungsfreundlich geäussert, so dass keine
Gewähr für eine objektive, faire und unabhängige Beurteilung bestehe. Weiter sei es dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen
,
sich vorgängig zu den Gutachterfragen zu äussern u
nd Ergänzungsfragen zu stellen.
Das Gutachten von Prof.
A.___
sei überdies hinsichtlich der Angaben bezüglich der aktuellen Tätigkeit widersprüchlich. So müsse der Beschwerde
führer auch schwere Zeitungswagen ziehen und gelegentlich Pakete von zirka 8 kg anheben; trotzdem gehe Prof.
A.___
von einer körperlich leichten Tätigkeit aus. Der Beschwerdeführer habe stets glaubhaft angegeben
,
nicht mehr als rund 20 Stunden arbeiten zu können. Wenn Prof.
A.___
die Aussa
gen seines Mandanten als zuverlässig erachte, könne er nicht gleichzeitig von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit ausgehen. Vielmehr sei gestützt auf das Gut
achten von
Dr.
B.___
sowie der Einschätzungen des behandelnden Hausarztes von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Aufgrund der starken Ermüd
barkeit des Beschwerdeführers sei zudem ein leidensbedingter Abzug von 25
%
zu gewähren (
Urk.
1).
3.
Mit Urteil
9C_207/2012
vom 3. Juli 2013 hat das Bundesgericht entschieden,
die Anforderungen an die medizinische Begutachtung, wie sie in BGE 137 V 210 für polydisziplinäre MEDAS-Begutachtungen umschrieben worden sind, grundsätzlich sinngemäss auf mono- und
bidisziplinäre
Expertisen
an
zuwen
den, mit Ausnahme des Zufallsprinzips
.
In
BGE 137 V 210
E. 3.4.2.6
hielt das Bundesgericht fest, dass mehr als bisher das Bestreben um eine einvernehmliche Gutachtenseinholung in den Vorder
grund zu stellen sei, einerseits
um vermeidbare Verfahrens
weiterungen abzu
wenden und anderseits um die Akzeptanz der Beweisergebnisse durch die be
troffene versicherte Person zu erhöhen. Dazu ist festzuhalten, dass ein einver
nehmliches Vorgehen tatsächlich Vorteile bringt und demzufolge anzustreben ist
. Ein eigentlicher Rechtsanspruch auf ein
e einvernehmliche Einigung be
steht jedoch nicht, liegt doch die Kompetenz
,
Gutachteraufträge zu erteilen
, bei der IV-Stelle.
Im konkreten Fall erfolgte die Anordnung betreffend weiterer medizinischer Massnahmen am 2
7.
Januar 2011 (
Urk.
9/22 f.). Zu diesem Zeitpunkt waren die
obgenannten
Entscheide des Bundesgerichts noch nicht ergangen, so dass die Verfügung vom 2
7.
Januar 2011 nicht zu beanstanden ist, zumal dieser der Name des Gutachters sowie der Hinweis bezüglich Ausstands- und
Ablehnungs
gründe
zu entnehmen ist (
Urk.
9/23). Aus der Tatsache, dass vorliegend keine Einigung hinsichtlich der neurologischen Begutachtung stattgefunden hat und der Beschwerdeführer vorgängig zu den Gutachterfragen keine Stellung nehmen
konnte, kann die
beschwerdeführende
Partei somit nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dasselbe gilt für die vom Vertreter des Beschwerdeführers ins Feld geführte Versicherungsfreundlichkeit des Gutachters. Zutreffend ist, dass Prof.
A.___
in einem Aufsatz aus dem Jahr 2001 ausführte, ein Gutachter
müsse
wahrheitsgemäss und entsprechend wissenschaftlich vertretbare
r
Krite
rien seine Beurteilung abgeben,
dürfe
darüber hinaus aber auch letztlich
die
Interessen des Patienten, nämlich eine "optimale Rehabilitation", d.h. eine Reinte
gration in ein möglichst normales Leben, nicht aus dem Auge verlieren (
Urk.
1 S. 4,
Urk.
3/4 S. 4). Allein aus dieser Aussage kann nicht auf eine
Versi
che
rungsfreundlichkeit
von Prof.
A.___
geschlossen werden. Zum einen ist unbestritten, dass sich die Rückkehr in ein möglichst normales Leben (etwa aufgrund der Tagesstruktur) positiv auf den weiteren Krankheitsverlauf und das weitere Arbeitsleben auswirken kann. Zum andern wird damit die gewissenhafte Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
nicht in Frage gestellt. So
weist
Dr.
A.___
an anderer Stelle des Aufsatzes insbesondere darauf hin, dass das Gewicht eines gut begründeten und formulierten Gutachtens beachtlich sei. Der damit verbundenen Verantwortung müsse sich der Arzt bewusst sein (
Urk.
3/4 S. 4). Auch allein aufgrund des Alters von Prof.
A.___
oder der mangelnden praktischen Tätigkeit kann nicht auf die Untauglichkeit des vor
liegenden Gutachtens geschlossen werden. Allfällige Mängel könnten sich allein aus dem Gutachten selber oder bei Würdigung weiterer medizinischer Unterla
gen ergeben. So müsste etwa konkret dargetan werden, dass Prof.
A.___
neuere Erkenntnisse der Wissenschaft unberücksichtigt liess und so zu falschen Ergebnissen gekommen wäre.
Im Zusammenhang mit der Würdigung des Gut
achtens als Beweismittel ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ent
scheidend, ob ein Experte über die entsprechende fachliche Ausbildung verfügt, wobei selbst ein FMH-Facharzttitel nicht vorausgesetzt wird (Urteil 9C_53/2009 vom 29. Mai 2009 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Da die fachliche Qualifika
tion von
Dr.
A.___
aber unbestritten und ausgewiesen ist, muss das er
gangene Gutachten im Rahmen der Beweismittelwürdigung berücksichtigt wer
den.
Insgesamt kann das Gutachten von Prof.
A.___
vom 2
5.
Februar 2011 nicht schon aus formellen Gründen als nicht beweisrelevant bezeichnet werden.
4.
4.1
In seinem Gutachten vom 2
5.
Februar 2011 diagnostizierte Prof.
A.___
eine Myelitis (ICD-10 G 04.9) be
i
Mycoplasma
pneumoniae
-Infektion
(ICD-10 A
49.3). Der Beschwerdeführer beklage
,
aktuell nur noch relativ kurze Gehstrecken bewältigen zu können (Gehen mit den Kindern von einer Stunde,
Treppenstei
gen über zwei Stockwerke). Er habe noch immer brennende Sensationen beid
seits in den Unterschenkeln und Füssen und leide zeitweise an leichten Gelenk
schmerzen. Er müsse nun länger warten beim Urinieren, zudem habe er drin
genden Stuhlgang, so dass er sofort die Toilette aufsuchen müsse. Weiter leide er an einer reduzierten Potenz, gelegentlich habe er auch versagt (
Urk.
9/25 S. 7).
Als Folge der Erkrankung sei von einem pathologischen Reflexbild an den unte
ren Extremitäten auszugehen. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich aufgrund der Beeinträchtigung der Beinmotorik (Gehstrecke, Stehen), aber auch wegen der Störung der Stuhlentleerung und den unangenehmen Miss
empfindungen beider unterer Extremitäten. In der bisherigen wie auch einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit aus
zugehen. Als leidensangepasst gelte eine einfache Tätigkeit ohne lange
Gehstre
cken
und ohne Heben schwerer Gewichte (
Urk.
9/25 S. 12 ff.).
4.2
Dr.
B.___
ging in seinem Gutachten vom 2
1.
September 2011 im Wesentli
chen von den gleichen Diagnosen aus wie Prof.
A.___
. Haupthindernisse bei der Arbeit seien die eingeschränkte Gehfähigkeit
sowie die Störungen bei Harn- u
nd Stuhldrang. Grundsätzlich sei d
i
e Einschätzung der Arbeitsfähigkeit immer eine Ermessenssache. Vorliegend sei von einer schweren Erkrankung auszugehen, welche mittels reduzierter Geh- und Stehfähigkeit zu einer erhebli
chen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt habe. Sowohl in der aktuellen als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit sei von einer 50%igen Arbeitsfä
higkeit auszugehen. Höhere Belastungen habe der Beschwerdeführer bereits mehrfach versucht, aber infolge Zunahme der Beschwerden wieder abbrechen müssen. Die Wiedereingliederung im erfolgten Ausmass sei - verglichen mit ähnlich gelagerten Fällen - als sehr erfolgreich einzustufen (
Urk.
9/42).
4.3
Mit Schreiben vom 1
6.
November 2011 nahm Prof.
A.___
insbesondere zum Gutachten von
Dr.
B.___
Stellung. Dabei wies er darauf hin, dass die objektiven Untersuchungsbefunde äusserst bescheiden seien. So sei etwa das
Gangbild
anlässlich der Untersuchung harmonisch und auch der Fussspitze
n
- und der Hackengang
sei
beidseits möglich gewesen. Das Aufstehen aus der tiefen Hocke sei ohne
Armhilfe
gelungen und der Beschwerdeführer habe sowohl rechts wie links auf eine 43 cm hohe Stufe Steigen können. Das Hüpfen auf einem Bein sei allerdings etwas plump gewesen. Die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers betreffend vermehrte
r
Müdigkeit und rascher
Kraftab
nahme
habe er in seiner Einschätzung der Ar
beitsunfähigkeit berücksichtigt (
Urk.
9/47).
4.4
Unbestritten
ist
vorliegend die gestellte Diagnose sowie die Tatsache, dass der Beschwerdeführer aktuell insbesondere durch die verminderte Geh- und
Stehfä
higkeit
in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Strittig ist allein die Höhe der sich daraus ergebenden Arbeitsunfähigkeit.
Dr.
B.___
begründet die ange
nommene 50%ige Arbeitsunfähigkeit auch unter Hinweis auf die Schwere der Erkrankung sowie auf den Verlauf in ähnlich gelagerten Fällen. Diesen Kriterien kann aber im Rahmen einer konkreten Einschätzung der Arbeitsfähigkeit keine entscheidende Bedeutung zukommen. Massgebend dafür sind in erster Linie die in der Klinik festgestellten objektiven Befunde. Diese sind aber - wie dies Prof.
A.___
in seiner Stellungnahme vom 1
6.
November 2011 darlegt - eher bescheiden. Vor diesem Hintergrund ist die Bezifferung der Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mit 30
%
schlüssig und nachvollziehbar. Ob da
bei die Einstufung der aktuell ausgeführten Arbeit durch
Dr.
A.___
kor
rekt erfolgt ist, oder ob diese allenfalls nicht optimal behinderungsangepasst ist, erscheint für die konkrete Falllösung von untergeordneter Bedeutung. Wie nachfolgend auszuführen ist, muss auch das Invalideneinkommen anhand sta
tistischer Durchschnittswerte ermittelt werden, so dass ohnehin die Ein
schätzung in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit massgebend ist. An der Einschätzung von Prof.
A.___
vermag auch das ärztliche Zeugnis von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 2
4.
Dezember 2011
(
Urk.
3/5 S. 2)
, welches dem Beschwerdeführer in einer leichten Arbeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert, nichts zu ändern.
Gleiches gilt für das ärztli
che Zeugnis von
Dr.
C.___
vom 2
5.
September 2011, auf welches Prof.
A.___
Bezug nimmt (
Urk.
9/43 S. 2 f.).
Zum einen stellen sich neurolo
gische Fachfragen, welche der Spezialarzt mit grösserer Erfahrung zu beant
worten weiss. Zum andern ist hinsichtlich
der Berichte des Hausarztes
generell
anzumerken, dass das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patie
nten aussa
gen (BGE 125 V 353 E
. 3b/cc).
Darüber hinaus ist anzumerken, dass auch PD
Dr.
med.
D.___
vom RAD, welcher die vorliegende medizinische Aktenlage mehrfach eingeschätzt hat, über einen neurologischen Fachtitel verfügt, so dass auch s
einer Einschätzung, auf die Erkenntnisse von Prof.
A.___
abzu
stellen, ein gewisses Gewicht zukommt (
Urk.
9/32 S. 4,
Urk.
9/52).
Insgesamt kann auf die schlüssige und nachvollziehbare Einschätzung von Prof.
A.___
in seinem Gutachten vom 2
5.
Februar 2011 sowie seinen ergän
zenden Bericht vom 1
6.
November 2011 abgestellt werden. Zumindest in der optimal leidensangepassten Tätigkeit ist damit von einer 70%igen Arbeitsfähig
keit auszugehen.
5.
Die Beschwerdegegnerin ermittelte das Validen- wie auch das
Invalideneinkom
men
anhand statistischer Durchschnittswerte, was aus den nachfolgenden Überlegungen nicht zu beanstanden ist. Der Beschwerdeführer verlor seine an
gestammte Tätigkeit bei der
Z.___
AG anfangs 2005 aufgrund seines Dro
genkonsums. Aufgrund der medizinischen Akten ist dabei von einem reinen Suchtgeschehen auszugehen, welches keine Invalidität zu begründen vermag, so
dass
etwa das per 2004 erzielte Einkommen nicht als
Valideneinkommen
heran
gezogen werden kann. In der Folge konnte der Beschwerdeführer ab 2007 wieder ein 50%iges Pensum aufnehmen, wobei ungeklärt ist, aus welchen Gründen der Beschwerdeführer nicht einer vollen Erwerbstätigkeit nachging. Vor diesem Hintergrund erscheint es entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin angemessen, auch das
Valideneinkommen
unter Bezug
nahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermitteln. Da der Beschwerdeführer aktuell ein Pensum von 50
%
verrichtet, kann überdies nicht gesagt werden, dass er seine verbleibende Restleistungsfähigkeit in zumutbarer Weise voll aus
schöpft, so dass auch die Ermittlung des Invalideneinkommens anhand statisti
scher Durchschnittswerte zu erfolgen hat. Auf die ziffernmässige Bestimmung der Einkommen kann vor diesem Hintergrund verzichtet werden.
Die Beschwerdegegnerin gewährte einen leidensbedingten Abzug von 10
%
,
da der Beschwerdeführer nur noch
ein
Teilzeitpensum von 70
%
verrichten
kann
. Demgegenüber
hielt
der Vertreter des Beschwerdeführers einen
entsprechenden Abzug
von 25
%
als angemessen. Aufgrund der Tatsache, dass der Beschwer
deführer
– abgesehen vom finanziellen Nachteil der Teilzeittätigkeit -
auf eine überwiegend sitzende, körperlich leichte Tätigkeit angewiesen ist, erscheint
es
unumgänglich
,
ein
en
10
%
übersteigende
n
leidensbedingte
n
Abzug
zu gewähren
.
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer auf
grund
sein
er Probleme mit dem Stuhlgang unverzüglich eine Toilette aufsuchen können muss. Etwa im Bereich
von
einfachen Überwachungstätigkeiten stellt dies an die Anforderungen eines optimal angepassten Arbeitsp
latzes zusätzliche Ansprüche
, was sich erfahrungsgemäss in einem tieferen Einkommen nieder
schlägt.
Demgegenüber erscheint e
in - unter dem Titel der erhöhten Ermüdbar
keit - weitergehender Abzug aufgrund der objektiven Befunde sowie der Tatsa
che, dass durch die ohnehin verminderte Arbeitsfähigkeit längere Erholungs
zeiten möglich sind, nicht angezeigt.
In Würdigung der gesamten Umstände erscheint ein leidensbedingter Abzug von 15
%
als
notwendig
.
Dies führt
bei Berücksichtigung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 70
%
zu einem
Invali
ditätsgrad
von 40.5
%
.
Aufgrund der am 2
1.
Januar 2010 erfolgten Anmeldung zum Leistungsbezug (
Urk.
9/8) führt dies für die Zeit ab
1.
Juli 2010 zu einem Anspruch auf eine
Viertelsrente
(
Art.
29
Abs.
1 IVG). In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung dementsprechend aufzuheben.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem
unentgeltli
chen Rechtsvertreter des
Beschwerdeführer
s
eine angemessene
Prozessentschä
digung
zu bezahlen, welche in Anwendung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
sowie nach Einsicht in die Honorarnote vom 8. November 2013 (Urk. 13) auf Fr. 1‘
861
.
4
5 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
festzuset
zen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2
4.
Juli 2012 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab
1.
Juli 2010 Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Karl
Kümin
, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1'
861
.
4
5
(
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Karl
Kümin
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty