# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3afa9418-e3be-53bd-9458-17968f9cf99d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 26.10.2017 B 2015/308
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-308_2017-10-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/308

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.10.2017

Entscheiddatum: 26.10.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2017
Bau- und Planungsrecht, Überbauungsplan, Art. 22 BauG (sGS 
731.1).Voraussetzungen, unter denen mittels Überbauungsplan von den 
Regelbauvorschriften (Geschosszahl, Gebäudehöhe) abgewichen werden 
darf und eine Mehrausnützung zu gewähren ist. Im konkreten Fall stellte 
sich zudem die Frage, ob der Planerlass zu einer unzulässigen 
Gefahrenumlagerung (Hochwasser) auf die Nachbargrundstücke führe und 
ob durch das Grundstück ein öffentliches Gewässer fliesse. Beide Fragen 
hat das Gericht verneint (Verwaltungsgericht, B 2015/308).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; VerwaltungsrichterIn Zindel, Steiner; Gerichtsschreiber 

Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

R. und S.K.,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

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Vorinstanz,

und

 

U.M.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch die einfache Gesellschaft "L.A.", bestehend aus der E. AG, und der 

T. AG,

diese vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Heribert Trachsel, Seestrasse 69, 

8855 Wangen SZ,

sowie

 

Politische Gemeinde Y., Gemeinderat,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

 

Überbauungsplan "X.-strasse"

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. U.M. ist Eigentümerin des unüberbauten Grundstücks Nr. 000, Grundbuch Y., im 

Halte von 3'615 m . Von der nördlich anstossenden W.-strasse her fällt dieses 2

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zunächst steiler, dann leicht ab. In Ost-Westrichtung ist es ebenfalls leicht abfallend 

und bildet eine Senke, die sich gegen Westen fortsetzt. Das westlich angrenzende 

Grundstück Nr. 001 (Wohnhaus und Garage) gehört R. und S.K.

(…Situationsplan…)

Das Grundstück Nr. 000 ist Teil eines grösseren Wohngebietes südlich der W.-strasse, 

das der Wohnzone W2 zugeteilt ist (im Zonenplan der Politischen Gemeinde Y. vom 

15. März 2013 gelb dargestellt). Das Gebiet nördlich der W.-strasse ist der Wohnzone 

W3 (orange) bzw. der Gewerbezone (violett) zugeteilt. Auf dem Grundstück Nr. 002 

befindet sich ein geschütztes Kulturobjekt ("G.-haus").

Gemäss Gefahrenkarte befindet sich das Grundstück Nr. 000 grösstenteils im 

(Hochwasser-)Gefahrengebiet 2 (mittlere Gefährdung; blau). Dies gilt teilweise auch für 

die drei westlich angrenzenden Grundstücke. Weitere Teile der Grundstücke in der 

Umgebung – vor allem im Westen – liegen im Gefahrengebiet 3 (geringe Gefährdung; 

gelb).

B. Am 18. Februar 2013 erliess der Gemeinderat Y. über das Grundstück Nr. 000 

erstmals einen Überbauungsplan. Die von R. und S.K. dagegen erhobene Einsprache 

wies er ab. Gegen den Einspracheenscheid erhoben R. und S.K. Rekurs beim 

Baudepartement. Dieses führte im Januar 2014 einen Augenschein durch, holte 

Amtsberichte ein und nahm weitere Abklärungen vor. Schliesslich teilte der 

Gemeinderat Y. die Absicht mit, den Überbauungsplan mit einigen Änderungen, 

namentlich betreffend Hochwasserschutz, neu aufzulegen und denjenigen vom 

18. Februar 2013 zu widerrufen.

Am 11. August 2014 erliess der Gemeinderat den geänderten Überbauungsplan "X.-

strasse". In der Folge schrieb das Baudepartement das noch hängige Rekursverfahren 

zum ersten Überbauungsplan ab. Der unverändert belassene Planperimeter beinhaltet 

wiederum das Grundstück Nr. 000. Der Überbauungsplan besteht aus einem Plan, 

besonderen Vorschriften und vier wegleitenden Bestandteilen (Bauprojekt MFH X.-

strasse, Bauprojekt Gestaltung W.-strasse, Nachweis Objektschutzmassnahmen vom 

6. Juni 2013, Lärmschutznachweis Neubau MFH X.-strasse). Festgelegt werden im 

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Wesentlichen die Baubereiche 1 (drei Vollgeschosse) und 2 (zwei Vollgeschosse), je ein 

Baubereich für Nebenbauten und Tiefgarage, ein Grünbereich und ein Bereich für die 

oberirdische Parkierung. Mit den Baubereichen werden die Stellung und die 

Ausdehnung der geplanten zwei Mehrfamilienhäuser bestimmt. Die Erschliessung der 

Tiefgarage soll über die W.-strasse erfolgen. Weiter ist mittels Richtungspunkten eine 

Fusswegverbindung zwischen X.- und W.-strasse definiert. Hinsichtlich 

Hochwasserschutz enthalten die besonderen Vorschriften minimale Höhenkoten für die 

Tiefgarageneinfahrt und die Gebäudeöffnungen. Mit diesen Höhenkoten gehen 

Geländeaufschüttungen einher. Allfälliges Hochwasser soll mittels Ausbau der 

bestehenden Meteorwasserleitung oder einer neu zu erstellenden Rohrleitung in die X. 

abgeleitet und so von den Grundstücken in der Umgebung ferngehalten werden. 

Hiermit soll dem Verlust an Retentionsvolumen begegnet werden, der durch die 

Aufschüttung der Baubereiche entsteht. Die definitive Festlegung des Umfangs der 

Hochwasserschutzmassnahmen soll im Baubewilligungsverfahren erfolgen.

Die von R. und S.K. erhobene Einsprache – diese beantragten, der Überbauungsplan 

sei aufzuheben bzw. nicht zu genehmigen – wies der Gemeinderat Y. am 10. Februar 

2015 ab. Die Einsprecher wurden verpflichtet, eine Gebühr von Fr. 500.-- zu bezahlen.

C. Gegen den Einspracheentscheid erhoben R. und S.K. am 22. Februar 2015 Rekurs 

beim Baudepartement. Sie machten im Wesentlichen geltend, die Frage der Ableitung 

des Hochwassers (als Folge der nicht akzeptablen Geländeaufschüttungen) sei – 

aufgrund von fehlerhaften Gutachten – weder technisch noch rechtlich gelöst. Dies sei 

ein Planmangel, der nicht erst im Baubewilligungsverfahren nachgebessert werden 

könne. Weiter fliesse durch das Grundstück Nr. 000 ein eingedoltes Gewässer unter 

der W.-strasse hindurch in die D. Dessen Offenlegung stehe in unlösbarem 

Widerspruch zu den planerischen Festlegungen. Ferner machten die Rekurrenten 

geltend, der Überbauungsplan komme einer unzulässigen materiellen 

Zonenplanänderung gleich, und die Voraussetzungen für die geplante Mehrausnützung 

seien nicht gegeben.

Nach Einholung diverser Amtsberichte und Stellungnahmen wies das Baudepartement 

den Rekurs mit Entscheid vom 16. November 2015 hinsichtlich der gerügten 

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materiellen Punkte ab, hiess ihn aber insoweit gut, als es die zu Lasten der Rekurrenten 

verfügte Einsprachegebühr von Fr. 500.-- aufhob.

D. Gegen diesen Entscheid erhoben R. und S.K. (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 

30. November 2013 Beschwerde (act. 1). Sie beantragten, der angefochtene Entscheid 

und der Überbauungsplan "X.-strasse" seien aufzuheben. Für den Fall einer negativen 

Beurteilung durch das Verwaltungsgericht sei die Entscheidgebühr des 

Baudepartements bzw. deren Verteilschlüssel massiv zu korrigieren. In der 

Vernehmlassung vom 28. Januar 2016 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

machte ergänzende Ausführungen (act. 7). Gleichzeitig reichte sie die 

Genehmigungsverfügung des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) 

vom 23. November 2015 ein (act. 10). Auch die Politische Gemeinde Y. 

(Beschwerdebeteiligte) beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen (Stellungnahme 

vom 8. Februar 2016 in act. 13). Für U.M. (Beschwerdegegnerin) beantragte 

Rechtsanwalt Dr. Heribert Trachsel ebenfalls Abweisung der Beschwerde 

(Stellungnahme vom 16. Februar 2016 in act. 14).

Mit Replik vom 4. März 2016 bestätigten die Beschwerdeführer ihre Anträge (act. 16). 

Ferner machten sie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, weil sie im Zuge 

der Akteneinsicht beim Verwaltungsgericht erstmals detaillierte Projektpläne in den 

Akten vorgefunden hätten. Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten die 

übrigen Parteien an ihren Anträgen fest und machten ergänzende Bemerkungen 

(act. 19 und 21). Die Beschwerdeführer wandten sich in der Folge mit weiteren 

unaufgeforderten Eingaben an das Verwaltungsgericht (act. 23, 25 und 28, teilweise mit 

Beilagen).

Auf die Darlegungen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten wird – soweit für den Entscheid wesentlich – in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1. (…).

2. Seit 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz vom 5. Juli 2016 (sGS 731.1, 

nGS 2017-049, PBG) in Kraft. Gleichzeitig ist das Gesetz über die Raumplanung und 

das öffentliche Baurecht vom 6. Juni 1972 (sGS 731.1, BauG) aufgehoben worden 

(Art. 172 PBG). Damit stellt sich die Frage, ob der streitige Sachverhalt nach dem 

bisher geltenden BauG oder nach den Bestimmungen des neuen PBG zu entscheiden 

ist. Auf (Sonder-)Nutzungspläne, die bei Vollzugsbeginn des PBG nach Art. 29 BauG 

bereits öffentlich aufgelegen haben, wird gemäss Art. 174 PBG das bisherige Recht 

angewendet. Dies gilt nicht nur für die Verfahrensvorschriften, sondern auch für die 

materiellen Vorschriften des Raumplanungsrechts. Weil das neue PBG erst während 

des hängigen Beschwerdeverfahrens in Kraft getreten ist, beurteilt sich der streitige 

Überbauungsplan weiterhin nach den Bestimmungen des BauG (vgl. auch 

Kreisschreiben des Baudepartements vom 8. März 2017, "Übergangsrechtliche 

Bestimmungen im Planungs- und Baugesetz", S. 4 f., www.sg.ch)

3. Die Beschwerdeführer gelangten nach Abschluss des Schriftenwechsels am 5. März 

2017 und 15. Mai 2017 unaufgefordert mit je einer weiteren, mit Beilagen versehenen 

Eingabe an das Verwaltungsgericht (act. 25, 26.1 und 26.2 bzw. 28, 29.1 und 29.2). 

Diese wurden den weiteren Verfahrensbeteiligten zwar zur Kenntnis gebracht, jedoch 

verbunden mit dem Hinweis, dass das Gericht über die Beachtung dieser Akten noch 

entscheiden werde (vgl. act. 27 und 30). Bei den Eingaben handelt es sich zumindest 

teilweise um neue Tatsachenvorbringen bzw. Beweismittel, die erst während des 

verwaltungsgerichtlichen Verfahrens entstanden.

3.1. Aus Art. 61 Abs. 3 VRP, wonach neue Begehren vor Verwaltungsgericht unzulässig 

sind, leitet die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung ab, dass neue Tatsachen, die 

sich nach Abschluss des Rekursverfahrens verwirklicht haben, im Verfahren vor 

Verwaltungsgericht nicht mehr zu berücksichtigen sind ("echte Noven"; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 643). Ob an dieser 

Rechtsprechung weiter festgehalten werden kann, erscheint fraglich. Art. 29a der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) vermittelt den 

Betroffenen einen Anspruch dahingehend, dass ihre Rechtsstreitigkeit zumindest 

einmal durch eine richterliche Behörde beurteilt wird. Beurteilt das Verwaltungsgericht 

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– wie im öffentlichen Bau- und Planungsrecht – eine Angelegenheit als erste und 

einzige kantonale Gerichtsinstanz, verpflichtet es die Rechtsweggarantie dazu, den 

Sachverhalt im gerichtlichen Verfahren zu erstellen. Aus diesem Grund müssen dem 

Verwaltungsgericht auch neue Tatsachen und Beweismittel unterbreit werden können 

(BGE 135 II 369 E. 3.3; vgl. VerwGE B 2017/27 vom 15. August 2017 E. 2, 

www.gerichte.sg.ch; M. Donatsch, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar VRG, 3. Aufl. 2014, 

N 5 zu § 20a und N 8 zu § 52 VRG/ZH; B. Waldmann, in: Ders./Belser/Epiney [Hrsg.], 

Basler Kommentar Bundesverfassung, Basel 2015, N 13 ff. zu Art. 29a BV mit 

Hinweisen auf Literatur und Rechtsprechung).

3.2. Von der Frage nach der Zulässigkeit von neuen Rechtsbegehren, 

Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu 

unterscheiden ist die Frage, in welchem Abschnitt und bis zu welchem Zeitpunkt 

innerhalb des Verfahrens neue Parteibehauptungen zulässig sind. Eine nach 

durchgeführtem zweitem Schriftenwechsel eingereichte weitere Eingabe war nach der 

älteren Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts aus dem Recht zu weisen (Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 955). Auch 

das Bundesgericht neigt mit Verweis auf das einschlägige Verfahrensrecht zu diesem 

Vorgehen (vgl. z.B. BGer 2C_1001/2013 vom 4. Februar 2014 E. 1.7: "Eingaben 

ausserhalb gesetzlicher oder richterlicher Fristen und ausserhalb der Gelegenheit zu 

freiwilligen Bemerkungen sind unbeachtlich"). Die aus heutiger Sicht richtige 

Beantwortung dieser Frage für das verwaltungsgerichtliche Verfahren hängt jedoch – 

wie die Frage nach der Zulässigkeit echter Noven – davon ab, ob das 

Verwaltungsgericht als erste kantonale Gerichtsinstanz entscheidet. Daraus ergibt sich 

nämlich nicht nur, dass der Sachverhalt im gerichtlichen Verfahren zu erstellen ist, 

sondern auch, dass auf die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Entscheides 

abzustellen ist. Nur so wird der verfassungsmässige Anspruch auf eine umfassende 

Sachverhaltskontrolle durch eine kantonale Gerichtsinstanz verwirklicht. Daher sind die 

Parteien berechtigt, dem Gericht nach Abschluss des Schriftenwechsels eingetretene 

Sachverhaltsänderungen und neue Beweismittel zur Kenntnis zu bringen. Das Gericht 

muss solche Vorbringen grundsätzlich berücksichtigen (M. Donatsch, a.a.O., N 26 ff. zu 

§ 52 VRG/ZH; B. Waldmann, a.a.O., N 14 zu Art. 29a BV mit Hinweis auf BGer 

2C_651/2008 vom 20. April 2009 E. 4.2; zur Frage der Zulässigkeit von sog. "unechten 

Noven", d.h. von im vorinstanzlichen Verfahren versäumten Vorbringen, vgl. VerwGE 

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B 2017/27 vom 15. August 2017 E. 2, a.a.O.). Die Eingaben der Beschwerdeführer vom 

5. März und 15. Mai 2017 sind demnach zuzulassen.

4. Die Beschwerdeführer machen diverse Verfahrensfehler geltend.

4.1. Sie rügen zunächst, die Grundeigentümerin sei von der Vorinstanz zu Unrecht als 

Rekursgegnerin am Verfahren beteiligt worden. Sie seien lediglich gegen den 

Planerlass der Gemeinde vom 11. August 2014 vorgegangen; der Rekurs habe sich 

nicht gegen die Grundeigentümerin gerichtet.

Gemäss Art. 15 Abs. 1 VRP ist Personen und Behörden, gegen die sich eine Eingabe 

richtet, Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, wenn die Eingabe nicht offensichtlich 

unzulässig oder unbegründet ist. Die Beschwerdeführer verkennen, dass die 

Grundeigentümerin vom Bestand des streitigen Sondernutzungsplans in ihren eigenen 

gegenläufigen Interessen unmittelbar betroffen ist. Gegen einen für sie nachteiligen 

Einspracheentscheid hätte sie ebenfalls rekurrieren können. Aufgrund ihres 

schutzwürdigen Interesses an der Beibehaltung des für sie vorteilhaften 

Einspracheentscheids musste sie zwingend am Rekursverfahren beteiligt werden (vgl. 

z.B. Marantelli/Huber, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar 

Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, N 7 f. zu Art. 6 VwVG). Gleichermassen hat 

sie nun ein schutzwürdiges Interesse am Bestand des für sie vorteilhaften 

Rekursentscheids. Sie ist deshalb auch am Beschwerdeverfahren zu Recht beteiligt.

4.2. Die Beschwerdeführer rügen sodann verschiedene Gehörsverletzungen.

4.2.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. die Mindestgarantie in Art. 29 Abs. 2 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV) ist das 

Recht der Privaten, in einem vor einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten 

Verfahren mit ihrem Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten 

und zu den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können. 

Teilgehalt des rechtlichen Gehörs ist die Pflicht der Behörden, Verfügungen mindestens 

so zu begründen, dass ersichtlich wird, von welchen Überlegungen sie sich leiten 

liessen, dass die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte dargelegt sind und 

dass deren sachgerechte Anfechtung möglich ist (BGE 124 II 146 E. 2.a). Der Anspruch 

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auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung und stellt andererseits 

zugleich ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Er ist 

formeller Natur, was bedeutet, dass eine Rechtsmittelinstanz, die eine Verletzung des 

Anspruchs feststellt, den angefochtenen Entscheid aufheben muss. Ob die Anhörung 

für den Ausgang des Verfahrens relevant ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung des 

Entscheids veranlasst hätte oder nicht, ist irrelevant. Jedoch kann der Mangel der 

Gehörsverweigerung "geheilt" werden, wenn die unterlassene Anhörung, Akteneinsicht 

oder Begründung in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, das eine Prüfung im 

gleichen Umfang wie durch die Vorinstanz erlaubt, und eine Rückweisung der Sache 

zur Gewährung des rechtlichen Gehörs bloss zu einem formalistischen Leerlauf und 

einer unnötigen Verlängerung des Verfahrens führen würde (vgl. statt vieler Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 988 ff. mit Hinweisen).

4.2.2. Im Rekursverfahren machten die Beschwerdeführer geltend, das Schreiben der 

Beschwerdebeteiligten vom 6. Januar 2015 (Aktennotiz zur Einspracheverhandlung mit 

Beilagen; act. 9/4/2) sei ihnen nicht zugestellt worden. Die Vorinstanz ist in E. 2.4 des 

angefochtenen Entscheids zum zutreffenden Schluss gekommen, dass von einer 

postalischen Zustellung des Dokuments auszugehen sei, sich dies jedoch nicht 

zweifelsfrei belegen lasse. Letztlich könne die Frage aber offen bleiben, weil die 

Zustellung im Rekursverfahren eigens nachgeholt worden und eine allfällige Verletzung 

des rechtlichen Gehörs damit geheilt sei. Dass die Beschwerdeführer im Fall der 

Kenntnisnahme des fraglichen Schreibens während des Einspracheverfahrens die 

Einsprache zurückgezogen hätten, wie sie heute behaupten, erscheint angesichts der 

Aussagen und Differenzen an der Einspracheverhandlung und der nachfolgenden 

Rechtsmittelverfahren nicht glaubhaft. Ein Nachteil für die Beschwerdeführer ist nicht 

ersichtlich.

4.2.3. Wie bereits im Einspracheverfahren rügten die Beschwerdeführer auch vor der 

Vorinstanz, das Gutachten der O. und F. AG vom 6. Juni 2013 (Nachweis 

Naturgefahren, act. 9/4/5) sei nicht öffentlich aufgelegen. Die Beschwerdebeteiligte 

habe sich mit diesem Einwand nicht auseinandergesetzt und ihren Entscheid 

mangelhaft begründet. Nach Auffassung der Beschwerdeführer hat die Vorinstanz 

diese Vorgänge unzutreffend gewürdigt (act. 1 Ziff. 10).

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Die Beschwerdebeteiligte hat im Einspracheentscheid dargelegt, das Gutachten sei Teil 

der öffentlichen Auflage gewesen. Entscheidend ist aber nach der Auffassung der 

Vorinstanz, dass das Dokument den Beschwerdeführern aus dem ersten 

Rekursverfahren bereits bekannt gewesen sei. Ihnen gegenüber habe das rechtliche 

Gehör demnach nicht verletzt werden können. Ferner werde dieses Dokument in den 

besonderen Vorschriften des Überbauungsplanes eigens erwähnt. Selbst wenn es 

nicht aufgelegen wäre, hätten allfällige Drittbetroffene so Kenntnis von dessen Existenz 

erlangt und sich gegebenenfalls nach dessen Inhalt erkundigen können. Ein allfälliger 

Mangel der Auflageunterlagen sei unter diesen Umständen kein derart schwerer 

Verfahrensfehler, der die Aufhebung des streitigen Planerlasses zur Folge haben 

müsse.

Die Ausführungen der Beschwerdeführer lassen nicht erkennen, inwiefern die 

Ausführungen der Vorinstanz unzutreffend sein sollen. Sie selbst stellen jedenfalls nicht 

in Abrede, dass sie den Inhalt des Gutachtens kannten. Dies ergibt sich im Übrigen 

bereits aus ihren Einsprache- und Rekurseingaben.

4.2.4. Zur in der Beschwerde erneut beanstandeten Begründungsdichte des 

Einspracheentscheids hat die Vorinstanz festgehalten, der Gemeinderat habe darin die 

wesentlichen Einwände der Beschwerdeführer aufgeführt und behandelt. Die 

Standpunkte seien ohnehin bereits bekannt gewesen, nachdem bereits im ersten 

Verfahren ähnliche Einwände erhoben worden seien. Unter diesen Umständen sei nicht 

von einer Verletzung der Begründungspflicht auszugehen. Die Beschwerdeführer seien 

durchaus in der Lage gewesen, den Entscheid sachgerecht anzufechten.

In den Augen der Beschwerdeführer sind diese Ausführungen verfehlt, weil zum 

Überbauungsplan kein Hochwasserschutzkonzept existiere. Hierauf sei die 

Beschwerdebeteiligte gar nicht eingegangen.

Ob allfällige Begründungsmängel des erstinstanzlichen Entscheids noch relevant sind, 

nachdem der Einspracheentscheid durch den Rekursentscheid ersetzt worden ist, 

erscheint fraglich. Im Übrigen hat sich die Beschwerdebeteiligte im 

Einspracheentscheid (Erwägung 5) mit dem Thema Hochwasserschutz befasst. Die 

Ausgestaltung der Massnahmen ist ihrer Auffassung nach im Baubewilligungsverfahren 

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zu bestimmen. Nur weil die Beschwerdeführer diesbezüglich anderer Auffassung sind 

und die Frage im Planverfahren geklärt haben möchten, heisst dies nicht, dass der 

Entscheid mangelhaft begründet ist. Ob eine Begründung sachlich richtig und 

widerspruchsfrei ist, ist nämlich keine Frage der Begründungspflicht, sondern der 

materiellen Rechtsanwendung. Dies scheinen die Beschwerdeführer auch in Bezug auf 

den sehr ausführlich begründeten Rekursentscheid zu verkennen (act. 1 Ziff. 8). Eine 

Pflicht der Behörden, sich mit jeder einzelnen tatsächlichen oder rechtlichen 

Begründung auseinanderzusetzen, besteht nicht.

4.2.5. In ihren Eingaben an das Verwaltungsgericht (act. 16 und 23) machen die 

Beschwerdeführer weiter geltend, die detaillierten Projektpläne (act. 9/4/13 - 20) seien 

nicht Teil der öffentlich aufgelegten Planunterlagen gewesen bzw. ihnen vorenthalten 

worden. Sie hätten diese Akten erst beim Verwaltungsgericht einsehen können.

Das Bauprojekt ist nicht Gegenstand des streitigen Planverfahrens. Dass ein konkretes 

Projekt existiert, wussten die Beschwerdeführer im Übrigen genau. In der 

Beschwerdeeingabe führten sie dazu aus (act. 1, Ziff. 24): "Ausserdem ist sich der 

Investor sehr bewusst was er bauen will, lag doch das Bauprojekt bei der ersten 

öffentlichen Auflage des Überbauungsplanes bereits öffentlich auf." Weiter ist 

aktenkundig, dass sich die Beschwerdeführer am 19. August 2014 bei der 

Beschwerdebeteiligten erkundigten, ob es bei den Projektplänen zwischen Erst- und 

Zweitauflage des Überbauungsplans Änderungen gegeben habe. Die 

Beschwerdebeteiligte verneinte, worauf es die Beschwerdeführer bewenden liessen 

(act. 17.1). Sie haben mithin während des Einspracheverfahrens aus eigenen Stücken 

auf (erneute) Einsicht in die Projektunterlagen verzichtet. Eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs scheidet auch in dieser Hinsicht aus.

5. Nach Auffassung der Beschwerdeführer fliesst ein eingedolter Bach durch das 

streitbetroffene Grundstück. Dies ergebe sich aus der Siegfriedkarte, älteren Stichen 

und Flugbildaufnahmen sowie aus neueren Fotografien (vgl. act. 2 und 29.1). Der 

Überbauungsplan verletze die Gewässerabstandsvorschriften und sei bereits deshalb 

aufzuheben. Die gegenteiligen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz rügen sie als 

fehlerhaft.

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5.1. Der Mindestabstand von Bauten und Anlagen beträgt nach dem kantonalen 

Baurecht gegenüber Seen und Flüssen 25 m, gegenüber Bächen 10 m und gegenüber 

Bächen mit einem mittleren Gerinnequerschnitt unter 0,2 m  innerhalb der Bauzonen 4 

m (vgl. Art. 59 Abs. 1 BauG).

Am 1. Januar 2011 trat das revidierte Gewässerschutzgesetz (SR 814.20, GschG) in 

Kraft. Art. 36a Abs. 1 GschG verpflichtet die Kantone, den Raumbedarf der 

oberirdischen Gewässer festzulegen, der für die Gewährleistung der natürlichen 

Funktionen der Gewässer, des Hochwasserschutzes und der Gewässernutzung 

erforderlich ist. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Abs. 2). Von seiner Kompetenz 

gemäss Art. 36a Abs. 2 GSchG hat der Bundesrat mit der Änderung der GSchV vom 4. 

Mai 2011 Gebrauch gemacht und die Breite des Gewässerraums für Fliess- und für 

stehende Gewässer bestimmt (Art. 41 a und 41b GSchV). Diese Bestimmungen sind 

am 1. Juni 2011 in Kraft getreten. Die Kantone müssen die Gewässerräume bis am 31. 

Dezember 2018 ausscheiden (Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung der 

GSchV vom 4. Mai 2011, nachstehend: Übergangsbestimmungen). Solange sie die 

Gewässerräume nicht festgelegt haben, gelten die Übergangsbestimmungen. Die 

rechtlichen Grundlagen für die Festlegung der Gewässerräume im Rahmen der 

kommunalen Nutzungsplanung wurden im Kanton St. Gallen erst mit dem PBG 

geschaffen (vgl. Art. 90 PGB). Für die Zeit bis zur definitiven Festlegung gilt – als 

unmittelbar anwendbare und damit grundeigentümerverbindliche 

Übergangsbestimmung – für Bauten und Anlagen entlang von Fliessgewässern mit 

einer Gerinnesohle bis 12 m Breite ein beidseitiger Streifen von je 8 m (plus die Breite 

der bestehenden Gerinnesohle) als Gewässerraum (Abs. 2 lit. a der 

Übergangsbestimmungen; vgl. VerwGE B 2013/153 vom 24. März 2015 E. 5.1, 

www.gerichte.sg.ch).

Die Übergangsbestimmungen haben zur Folge, dass seit 1. Juni 2011 die im 

kantonalen Baugesetz definierten Gewässerabstände nur mehr subsidiär zu 

Anwendung gelangen. Der baugesetzlich vorgesehene Gewässerabstand von 4 m an 

Kleinstgewässern ist ab sofort nicht mehr anwendbar. Sondernutzungspläne, die im 

übergangsrechtlich geltenden Gewässerabstandsbereich Bauten und Anlagen 

zulassen, dürfen grundsätzlich nicht genehmigt werden, es sei denn, der 

Gewässerraum werde gleichzeitig definitiv ausgeschieden und von Bauten und 

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Anlagen planerisch freigehalten (vgl. Kreisschreiben des Baudepartements 

"Übergangsrecht zur Festlegung der Gewässerräume", in: Juristische Mitteilungen des 

Baudepartements 2012/II, S. 2 ff.).

Das Bundesrecht definiert den Begriff "oberirdisches Gewässer" als "Wasserbett mit 

Sohle und Böschung sowie die tierische und pflanzliche Besiedlung" (Art. 4 lit. a 

GschG). Er geht nicht von einer bestimmten Mindestlänge oder -breite aus. Auch kleine 

und sehr kleine Fliessgewässer sind "oberirdische Gewässer" im Sinne der 

Gewässerschutzgesetzgebung, und zwar auch dann, wenn sie eingedolt sind (VGer 

ZH, Entscheid AN.2012.00001 vom 26. Juni 2012 E. 4.1, in: URP 2013, S. 344 ff.). Für 

kleine Fliessgewässer, d.h. Rinnsale geringer Bedeutung, sind Gewässerräume 

indessen nicht zwingend festzulegen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) empfiehlt, 

den Gewässerraum für jene Gewässer festzulegen, die auf der Landeskarte 1:25'000 

verzeichnet sind. Die Ausscheidung kann aber auch aufgrund von detaillierteren 

Kartengrundlagen (z.B. Kantonales Gewässernetz) vorgenommen werden (BAFU, 

Erläuternder Bericht Änderung GschV 2011, www.admin.ch; Ch. Fritzsche, in: Hettich/

Jansen/Norer [Hrsg.], Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum 

Wasserbaugesetz, Zürich 2016, N 11 und 68 zu Art. 36a GschG).

5.2. In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass die D. – als sie noch den Walensee 

in den Zürichsee entwässerte – durch das Grundstück Nr. 000 verlief. Mit dem Bau des 

X.-kanals wurde die D. vom Walensee abgetrennt. Die Vorinstanz hat unter Verweis auf 

die wasserbaulichen Stellungnahmen des kantonalen Tiefbauamts vom 5. Mai und 

28. Juli 2015 (act. 9/10 und 14) argumentiert, damit sei die Funktion und Bedeutung als 

Fliessgewässer bzw. als öffentliches Gewässer nach kantonalem Recht bis zur 

Einmündung des A.-bachs verloren gegangen. Daran ändere nichts, dass das fragliche 

Teilstück noch während Jahrzehnten offen geblieben sei. Denn das heute eingedolte 

Teilstück südlich der W.-strasse auf dem streitbetroffenen Grundstück Nr. 000 werde 

weder von einem natürlichen Einzugsgebiet noch von einer Quelle gespeist. Ab der 

Einmündung des A.-bachs (nördlich der W.-strasse) übernehme die D. schliesslich die 

Funktion eines Vorfluters. Im Zusammenhang mit  dem Wasserbauprojekt "B.-bach" 

sei festgestellt worden, dass die vom Grundstück Nr. 000 herführende Leitung auf der 

nördlichen Seite der W.-strasse mit Beton verfüllt worden, die Verbindung zwischen 

dem Rohrteilstück und der D. mithin unterbrochen sei. Das auf dem Grundstück Nr. 

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000 anfallende Meteorwasser werde anderweitig gefasst und in die X. (Gegenrichtung) 

abgeführt. Gleiches gelte auch für die überbauten Grundstücke des in Frage 

kommenden Einzugsgebiets nördlich des X.-kanals. Der Umstand, dass das ehemalige 

Gewässer noch als offener Entwässerungskanal bestehen geblieben sei, ändere nichts 

daran, dass heute infolge der stattgefundenen Überbauung kein hinreichendes 

natürliches Einzugsgebiet mehr vorhanden sei, um das Teilstück als Fliessgewässer 

bezeichnen zu können (vgl. E. 6 des angefochtenen Entscheids).

5.3. Die Beschwerdeführer bringen nichts vor, was diese Beurteilung als fehlerhaft 

erscheinen liesse. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer wurde die Existenz 

eines Fliessgewässers nicht "wegdiskutiert" (vgl. act. 1, Ziff. 31), sondern die 

historischen Gegebenheiten und heutigen tatsächlichen Verhältnisse plausibel erklärt 

und rechtlich zutreffend gewürdigt. Mit der X.-korrektion kam es zu tiefgreifenden 

Veränderungen der natürlichen Gewässer und derer Funktionen (vgl. www. …. .ch). Der 

Altlauf der D. im Bereich vor der Einmündung des A.-bächleins ist heute zu Recht nicht 

Teil des kantonalen Gewässernetzes (www.geoportal.ch). An dieser Beurteilung 

vermögen die jüngsten Beobachtungen der Beschwerdeführer nichts zu ändern (vgl. 

act. 28 f.). Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass der Wasserhaushalt des 

Grundstücks Nr. 000 seit der Verfüllung der im Bereich des ehemaligen Flusslaufs 

liegenden Leitung mit Beton gestört wäre. Dies spricht gegen die Existenz eines 

oberirdischen Fliessgewässers mit natürlichem Einzugsgebiet. Die Bestimmungen über 

Gewässerraum und -abstand können damit nicht verletzt sein. Der einstige Verlauf der 

D. auf dem streitbetroffenen Grundstück spricht nicht gegen den Überbauungsplan 

"X.-strasse".

6. Die Beschwerdeführer erheben verschiedene Einwände gegen den 

Überbauungsplan "X.-strasse", namentlich gegen dessen besondere Vorschriften.

6.1. Der Zonenplan stellt als Rahmennutzungsplan die allgemeine Grundordnung für 

die Bodennutzung auf. Entspricht ein Bauvorhaben dem Zweck der entsprechenden 

Nutzungszone (Art. 22 Abs. 2 lit. a des Raumplanungsgesetzes, SR 700, RPG), ist 

darüber hinaus zu prüfen, ob die Regelbauweise im betroffenen Gebiet anhand von 

Sondernutzungsplänen ausgestaltet und verändert wurde. Dazu zählen Pläne, die für 

ein bestimmtes Gebiet die Art und Weise des Bauens näher regeln, ferner 

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projektbezogene Spezialpläne und schliesslich Pläne, die das für konkrete Projekte 

benötigte Land bzw. deren Erschliessung sichern wollen (P. Hänni, Planungs-, Bau- 

und besonderes Umweltschutzrecht, 6. Aufl. 2016, S. 244). Sondernutzungspläne 

werden als planerische Instrumente eingesetzt, wenn es auf Grund der konkreten 

örtlichen und baulichen Situationen sinnvoll erscheint, in geeigneten Fällen im Hinblick 

auf die Ziele und Grundsätze der Raumplanung gemäss Art. 1 und 3 RPG von den 

allgemein gehaltenen Regelbauvorschriften bzw. Zonenbestimmungen abzuweichen (B. 

Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 144 und 147).

6.2. Planungsbehörde ist im Rahmen von Verfassung, Gesetz und übergeordneter 

Planung die politische Gemeinde (Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 f. BauG). Während für Erlass 

und Änderung von Baureglement und Zonenplan die Bürgerschaft zuständig ist, 

werden Schutzverordnungen und Sondernutzungspläne von der zuständigen 

Gemeindebehörde bzw. dem Gemeinderat, also der Exekutive, erlassen und geändert 

(Art. 29 f. BauG; Heer, a.a.O., Rz. 63). Ihr kommt dabei ein Entscheidungsspielraum zu. 

Die Ausübung des Ermessens hat gestützt auf allgemeine Rechtsprinzipien 

zweckmässig und angemessen zu erfolgen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 740). Nach Art. 

33 Abs. 3 lit. b RPG gewährleistet das kantonale Recht die volle Überprüfung von 

Nutzungsplänen durch wenigstens eine Beschwerdebehörde. Der Anspruch umfasst 

neben der Rechts- und Sachverhaltskontrolle auch die Ermessensüberprüfung (BGE 

127 II 238 E. 3.b; BGE 118 Ib 381 E. 3.c). Diese Funktion ist im kantonalen Recht dem 

Rekursverfahren vor dem Baudepartement zugedacht (Art. 46 Abs. 1 VRP). Hält sich 

die politische Gemeinde an die erwähnten Schranken, wahrt dieses den nötigen 

Ermessensspielraum der Planungsbehörde bei der Orts- und Regionalplanung (Art. 3 

Abs. 2 BauG). Demgegenüber ist die Kognition des Verwaltungsgerichts bei der 

Überprüfung der Nutzungsplanung beschränkt, indem es lediglich zur Rechtskontrolle 

befugt ist (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Liegt ein Entscheid noch innerhalb des 

Ermessensspielraums bzw. wurden die Verfassungsprinzipien sowie der Sinn und 

Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, ist noch keine Rechtsverletzung gegeben, 

selbst wenn das Ermessen unzweckmässig gehandhabt wurde. Anders verhält es sich 

bei einem qualifizierten Ermessensfehler, wenn die Verwaltungsbehörde das Ermessen 

missbraucht bzw. über- oder unterschritten hat. Dies ist der Fall, wenn Ermessen 

ausgeübt wird, wo der Rechtssatz keines einräumt bzw. wo die Behörde auf die 

Ermessensausübung verzichtet, obschon ihr eine solche Betätigung gestattet ist. Beim 

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Ermessensmissbrauch hält sich die Behörde formell zwar an den 

Entscheidungsspielraum, den ihr der Rechtssatz einräumt, der Entscheid ist aber nicht 

bloss unzweckmässig oder unangemessen, sondern schlicht unhaltbar; er steht im 

Widerspruch zu Verfassungsprinzipien oder zu Sinn und Zweck des Gesetzes. Solche 

Entscheide müssen vom Verwaltungsgericht aufgehoben werden (vgl. z.B. VerwGE 

B 2013/166 vom 4. Dezember 2014 E. 2.2, www.gerichte.sg.ch; Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 740 mit Hinweisen).

6.3. Das Baugesetz sieht als Sondernutzungspläne den Überbauungs-, Gestaltungs-, 

Deponie- und Abbauplan vor (Art. 22 ff. BauG). Mit Hilfe von Überbauungsplänen kann 

für ein engeres, bestimmt umgrenztes Gebiet die Erschliessung und die besondere 

Bauweise geordnet werden (Art. 22 Abs. 1 BauG; GVP 1995 Nr. 93). Der 

Überbauungsplan besteht aus einer planmässigen Darstellung und aus den 

dazugehörigen Bauvorschriften (Art. 22 Abs. 2 BauG). Er bezweckt eine architektonisch 

und hygienisch gute, der baulichen und landschaftlichen Umgebung angepasste 

Überbauung, Gestaltung und Erschliessung zusammenhängender Flächen. Dafür 

dürfen grundsätzlich Zahl, Art, Lage, äussere Abmessungen, Geschosszahl, 

Durchmischung der Nutzung und weitere bauliche Einzelheiten der im Planungsgebiet 

zu erstellenden Bauten und Anlagen abweichend von den Regelbauvorschriften 

bestimmt werden (Hänni, a.a.O., S. 247 mit Hinweisen; betreffend Geschosszahl vgl. 

GVP 2003 Nr. 19). Art. 23 BauG sieht zwei Arten von Überbauungsplänen vor, den 

Baulinienplan und den Überbauungsplan mit besonderen Vorschriften (besV). Letzterer 

regelt die besondere Bauweise, vor allem hinsichtlich der Baumasse und der 

Ausnützungsziffer. Dabei kann unter Beibehaltung der Zweckbestimmung der Zone von 

den allgemeinen Zonenvorschriften abgewichen werden (Art. 23 lit. b BauG, vgl. E. 6.5). 

Mit Hilfe eines Überbauungsplans kann sodann eine Mehrausnützung gewährt werden 

(Art. 27 BauG; vgl. E. 6.6).

6.4. Das Grundstück Nr. 000 liegt in der Wohnzone W2, für welche die Erstellung von 

Wohnhäusern mit zwei Vollgeschossen vorgesehen ist (Art. 7 des Baureglements der 

politischen Gemeinde Y. vom 10. Januar 1995 mit Nachträgen vom 5. September 2001 

und 15. März 2013, BauR). In dieser Zone betragen die Grenzabstände 5 m (klein) und 

10 m (gross), die Gebäudelänge maximal 25 m, die Gebäudehöhe maximal 7 m und die 

Firsthöhe maximal 11 m. In Gefahrengebieten dürfen die Gebäude- und die Firsthöhe 

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unter Umständen um maximal 1 m erhöht werden (vgl. Art. 13 Abs. 5 BauR). Die 

zulässige Ausnützung liegt bei 0.45, die mit einem Überbauungsplan allenfalls mögliche 

Mehrausnützung beträgt 0.05. Es gilt die Empfindlichkeitsstufe II gemäss Lärmschutz-

Verordnung (SR 814.41). Der Überbauungsplan enthält in Art. 4 der besonderen 

Vorschriften Abweichungen von dieser Regelbauweise, und zwar betreffend 

Gebäudehöhe (Baubereiche 1 und 2) und Geschossigkeit (drei statt zwei Vollgeschosse 

im Baubereich 1). Im dreigeschossigen Baubereich 1 wird die Gebäudehöhe auf 

maximal 11.5 und die Firsthöhe auf maximal 15 m festgelegt; im zweigeschossigen 

Baubereich 2 auf 8.5 m bzw. 12 m (statt 7 m Gebäude- und 11 m Firsthöhe nach 

Regelbauweise in der Zone W2).

6.5. Die Beschwerdeführer machen geltend, mit dem Überbauungsplan werde derart 

von den allgemeinen Zonenvorschriften abgewichen, dass der Zonenzweck nicht mehr 

gewahrt sei. Dieser bestehe konkret in der Erstellung von zweigeschossigen 

Wohnbauten.

6.5.1. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts zu Art. 23 lit. b BauG kann 

mittels eines Überbauungsplanes unter anderem von den Bestimmungen über die 

Gebäudelänge, -höhe oder die Stockwerkzahl abgewichen werden. Der 

Sondernutzungsplan darf jedoch nicht auf eine materielle Änderung der Zonenordnung 

hinauslaufen, für die nach Art. 30 Abs. 1 BauG das Referendumsverfahren nötig wäre. 

Zweckfremde Bauten sind somit nicht zugelassen. Der Zweck der betroffenen Zone 

ergibt sich aus der Umschreibung der Zonenarten (Art. 11 ff. BauG). Wohnzonen 

umfassen Gebiete, die sich für Wohnzwecke und nichtstörende Gewerbebetriebe 

eignen. Sie sollen ruhige und gesunde Wohnverhältnisse gewährleisten. Sinn und 

Zweck der Wohnzone ist in erster Linie das Wohnen. Die Gemeinden unterteilen das 

Wohngebiet regelmässig in verschiedene Bauklassen. Damit wird zwar die Intensität 

der Wohnnutzung für ein bestimmtes Gebiet definiert, nicht aber die Nutzungsart bzw. 

der Zweck der Zone. Die Unterscheidung zwischen den verschiedenen 

Wohnhaustypen steht auf gleicher Stufe wie die Differenzierung nach 

Gebäudeabmessungen und -volumen, Geschosszahlen und Ausnützungsziffer. Solche 

Abweichungen von der Regelbauweise sind im Rahmen eins Überbauungsplanes 

grundsätzlich möglich. Der Entscheid, ob in einem bestimmten Gebiet Ein- und 

Zweifamilienhäuser oder auch Mehrfamilienhäuser zugelassen werden, hat 

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planerischen Charakter. Es liegt somit im Planungsermessen der zuständigen Behörde, 

unter Beibehaltung der zugrunde liegenden Nutzungsart (ruhiges und gesundes 

Wohnen) von den allgemeinen Regelbauvorschriften bzw. grundsätzlichen 

Zonenvorschriften abzuweichen. Entsprechend können – wenn es aufgrund der 

örtlichen und baulichen Situation Sinn macht – auch in Gebieten, die grundsätzlich Ein- 

und Zweifamilienhäusern vorbehalten sind, Mehrfamilienhäuser zugelassen werden. Im 

Vordergrund stehen dabei insbesondere die Planungsgrundsätze nach Art. 3 Abs. 2 

RPG, wonach die Landschaft zu schonen ist, indem die Zersiedelung durch innere 

Verdichtung gebremst werden soll bzw. nach Art. 3 Abs. 3 RPG, wonach die 

Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten und in ihrer 

Ausdehnung zu begrenzen sind (VerwGE B 2010/227 und 228 vom 6. Juli 2011 

E. 5.2 f., www.gerichte.sg.ch).

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen Abweichungen von Regelbauvorschriften 

materiell als Zonenplanänderung zu qualifizieren sind, kann nicht generell beantwortet 

werden. Sie ist anhand der konkreten Umstände im Einzelfall zu beurteilen (VerwGE 

B 2008/124 vom 24. März 2009 E. 5.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Im 

unveröffentlichten VerwGE B 2008/124 vom 24. März 2009 kam das 

Verwaltungsgericht zum Schluss, die Zulassung von zwei drei- bzw. viergeschossigen 

Bauten von 79.5 und 98.5 m Länge in einer Wohnzone W2 mit einer erlaubten 

Gebäudelänge von 36 m habe materiell keine Zonenplanänderung zur Folge. Hierbei 

berücksichtigte das Gericht, dass von der vom Gestaltungsplan erfassten Fläche von 

12'520 m  lediglich 3'100 m  zur Überbauung vorgesehen waren. Das 

Verwaltungsgericht hat sodann in einem in GVP 2003 Nr. 19 teilweise veröffentlichten 

Urteil vom 26. Juni 2003 entschieden, in einer dreigeschossigen Bauzone sei die 

Errichtung von vier- bzw. fünfgeschossigen Bauten mit Attikageschoss auf einer 

Teilfläche des Überbauungsplans mit den Planungsgrundsätzen vereinbar, weshalb 

von keiner schleichenden Zonenplanänderung gesprochen werden könne. Im Urteil 

B 2011/182 vom 3. Juli 2012 (www.gerichte.sg.ch) führte das Gericht aus, es liege in 

der Natur der Sache, dass eine verdichtete Bauweise Abweichungen von der 

Regelbauweise bedinge. Dementsprechend sei es zulässig, die Gebäudemasse und die 

Geschossigkeit innerhalb eines Plangebiets entsprechend den jeweiligen konkreten 

Verhältnissen differenziert zu regeln. Die Konzentration auf wenige Bauten habe 

konkret eine verdichtete Überbauung entlang zweier Erschliessungsstränge zur Folge. 

2 2

http://www.gerichte.sg.ch

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Dadurch würden beachtliche Freiräume zwischen den Bauten geschaffen, womit dem 

städtebaulichen Ansatz "Verdichtung zu Gunsten grosszügiger Freiflächen" optimal 

Rechnung getragen werde (E. 5.5.5; zum Ganzen vgl. auch VerwGE B 2013/166, 

a.a.O., E. 4.5).

6.5.2. Die Vorinstanz hat auf diese Rechtsprechung Bezug genommen und 

festgehalten, mit dem Überbauungsplan werde die mögliche Bebauung auf zwei 

Baubereiche konzentriert. Damit und mit der zusätzlich vorgesehenen unterirdischen 

Parkierung würden gegenüber der Regelbauweise grössere Freiflächen ermöglicht. Die 

Erhöhung der Geschosszahl beschränke sich auf den Baubereich 1, der entlang der 

höher gelegenen W.-strasse verlaufe. Die vergrösserte Gebäude- und Firsthöhe wirke 

sich mit Blick auf das höher gelegene Strassenniveau nicht erheblich aus. Umso mehr 

lasse sich eine Erhöhung der Geschosszahl auf drei Geschosse im betreffenden 

Baubereich 1 rechtfertigen. Ähnliches gelte auch für die nur minim erhöhten Gebäude- 

und Firsthöhen im Baubereich 2. Denn am Augenschein habe sich gezeigt, dass das 

Terrain der dort östlich angrenzenden bebauten Grundstücke ebenfalls höher gelegen 

sei als das streitbetroffene. In diesem Baubereich weiche die geplante Überbauung nur 

unwesentlich von der Regelbauweise ab. Für den Baubereich 1 sei zu beachten, dass 

Abweichungen um ein Geschoss grundsätzlich erlaubt seien. Dies bedinge 

naturgemäss eine Erhöhung der Gebäude- und Firsthöhe, in der Regel um 3 m (übliche 

Stockwerkhöhe). Im konkreten Fall komme hinzu, dass nach Art. 13 Abs. 5 BauR in 

Gefahrengebieten die Gebäude- und Firsthöhe um maximal 1 m erhöht werden dürfe, 

wenn dies aufgrund von Schutzmassnahmen dringend angezeigt sei. Die mit dem 

Überbauungsplan vergrösserte Gebäude- und Firsthöhe um 4.5 m bzw. 4 m sei als 

Folge der im Baubereich 1 um ein Geschoss erhöhten Geschosszahl gerechtfertigt.

6.5.3. Die Beschwerdeführer rügen die Gebäudehöhe im Baubereich 1 als um einen 

halben Meter überhöht (11.5 statt 11 m). Der Vergleich der Gebäudehöhe mit den 

nördlich der W.-strasse gelegenen Häusern sei nicht statthaft, weil dies ein anderes 

Quartier in einer anderen Zone sei. Die streitbetroffene Parzelle grenze denn auch nur 

zu einem Viertel an ein Gebiet in der Zone W3; die übrigen drei Viertel würden an die 

Zone W2 anstossen. Demzufolge verstehe es sich nicht nur aus mathematischer Sicht 

von selbst, dass für die Beurteilung der Abweichungen die für die Zone W2 geltenden 

Vorschriften heranzuziehen seien.

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6.5.4. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer fehlt es an Anhaltspunkten für 

eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung durch die Beschwerdebeteiligte bzw. -

überprüfung durch die Vorinstanz. Die Konzentration auf nur zwei Bauten hat konkret 

eine verdichtete Überbauung in zwei Baufeldern zur Folge. Dadurch werden 

beachtliche Freiräume zwischen den Bauten geschaffen, womit dem städtebaulichen 

Ansatz "Verdichtung zu Gunsten grosszügiger Freiflächen" Rechnung getragen wird. 

Die Rechtsprechung lässt die Erhöhung der Geschosszahl unter Umständen sogar um 

zwei Vollgeschosse zu. Im vorliegenden Fall ist lediglich ein Baufeld von einer 

Erhöhung um ein Geschoss betroffen. Im Gegenzug wird gegenüber der 

Regelbauweise der Grenzabstand vergrössert, womit auch aus Sicht der Wohnhygiene 

nichts gegen das Vorhaben spricht. Unter den geschilderten Umständen besteht kein 

Anlass, die gewährten Mehrhöhen als Ermessensmissbräuche zu qualifizieren. Die als 

unrechtmässig gerügten Punkte fallen allesamt in das Planungsermessen der 

Vorinstanzen. Die Vorinstanz hat diese – wie zuvor schon das AREG (vgl. act. 8/13) – 

plausibel erklärt.

6.6. Durch einen Überbauungsplan darf eine Mehrausnützung gewährt werden, wenn 

ein besseres Projekt als nach zonengemässer Überbauung verwirklicht wird, die 

Grösse des Grundstückes dies rechtfertigt und die Interessen der Nachbarn nicht 

erheblich beeinträchtigt werden (Art. 27 BauG). Art. 14 Abs. 1 lit. a BauR hält 

präzisierend fest, dass das Überbauungsareal in der zweigeschossigen Zone 

mindestens 3'000 m  umfassen muss, damit eine Mehrausnützung gewährt werden 

kann. Nach lit. b dieser Bestimmung muss das Areal mit einem Projekt überbaut 

werden, das architektonisch und städtebaulich wesentliche Vorzüge gegenüber der 

Regelbauweise aufweist. Insbesondere sind folgende Anforderungen zu erfüllen:

- die Umgebung der Bauten und Anlagen ist mit Grünflächen, Bepflanzung, 

hochstämmigen Bäumen und Baumgruppen sorgfältig zu gestalten;

- in Bezug auf Gestaltung, Wohnkomfort und Wohnhygiene sorgfältig durchdachte 

Grundrisse;

- besonders gute Einfügung in das Orts- und Landschaftsbild;

- rationelle Erschliessung;

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- zwei Drittel der erforderlichen Abstellplätze, mindestens aber je Wohneinheit 1 

Abstellplatz unter Terrain;

- es müssen grössere zusammenhängende Grünflächen mit gestalteten 

Kinderspielflächen von mindestens 15% der anrechenbaren Geschossfläche erstellt 

werden;

- die Zielwerte der Systemanforderungen für Heizenergiebedarf und Nutzungsgrad, 

respektive die Zielwerte der Einzelanforderungen für k-Werte und Gebäudedichtigkeit 

nach der SIA-Empfehlung 380/1 müssen eingehalten werden;

- die erhöhten Anforderungen der SIA-Norm 181 über den Schallschutz im Hochbau 

zum Schutz gegen Aussenlärm, Innenlärm und Trittschall müssen eingehalten werden;

- der Schutz der Fussgänger ist sicherzustellen.

6.6.1. Im angefochtenen Entscheid stellte die Vorinstanz bei ihrer Beurteilung vorab auf 

die Planungsabsicht der Beschwerdebeteiligten ab. Diese wolle mit dem Planerlass die 

bestehende Baulücke im Sinn einer haushälterischen Nutzung des Bodens dicht 

überbauen. Die Gefahrensituation solle berücksichtigt und nach Möglichkeit verbessert 

werden. Mit der Überbauung solle eine gute städtebauliche Einfügung in das Ortsbild 

gesichert und eine architektonisch hochwertige Gestaltung angestrebt werden sowie 

der Landbedarf für die Umsetzung des Gesamtverkehrskonzepts bereitgestellt werden. 

Wie der Augenschein im ersten Rekursverfahren gezeigt habe, sei diese 

Planungsabsicht aufgrund der topographischen Verhältnisse, der zentrumsnahen Lage 

und der bestehenden Überbauungen auf den Nachbargrundstücken nachvollziehbar. 

Abgesehen von der schon grundsätzlich städtebaulich erwünschten und im 

öffentlichen Interesse liegenden Verdichtung, die nunmehr ausdrücklich zu den zu 

beachtenden Planungsgrundsätzen zähle, mache das Einbetten einer verdichteten und 

gleichzeitig Freiräume schaffenden Überbauung Sinn. Ebenso sei die Berücksichtigung 

der Gefahrensituation sinnvoll und die entsprechenden Festlegungen zweckmässig. 

Weiter ermögliche der Überbauungsplan eine flächensparende und einheitliche 

Erschliessung durch die Tiefgarage und ermögliche eine öffentlich zugängliche 

Fussgängerverbindung durch das Plangebiet. Die Erschliessung von nach 

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Regelbauweise individuell gestalteten zweigeschossigen Wohnhäusern würde 

vergleichsweise mehr Boden beanspruchen. Mit einer solchen Bebauung könne weder 

den besonderen Gegebenheiten noch dem Gebot eines haushälterischen Umgangs mit 

dem Boden gleich gut Rechnung getragen werden. Die Planungsabsicht sei deshalb 

zweckmässig und nicht zu beanstanden. Sie ermögliche grundsätzlich ein besseres 

Projekt als nach zonengemässer Überbauung und liege deshalb im öffentlichen 

Interesse. Ob insgesamt eine Überbauung mit architektonischen und städtebaulichen 

Vorzügen gegenüber der Regelbauweise realisiert werde, könne erst bei Vorliegen 

eines konkreten Projekts, d.h. im Baubewilligungsverfahren beurteilt werden. Dies sei 

aber auch nur insofern nötig, als tatsächlich eine Mehrausnützung beansprucht werden 

solle. Anzumerken sei jedoch, dass verschiedene Voraussetzungen von Art. 14 Abs. 1 

lit. b BauR bereits im Überbauungsplan festgesetzt seien, soweit dies möglich und 

zweckmässig sei. Weder dessen besondere Vorschriften noch die planerischen 

Festlegungen würden die Einhaltung der für die Mehrausnützung geforderten Vorgaben 

verunmöglichen. 

6.6.2. Aus der allenfalls zu gewährenden Mehrausnützung ergibt sich in den Augen der 

Beschwerdeführer das fehlende öffentliche Interesse am Überbauungsplan. In Tat und 

Wahrheit bediene dieser lediglich das finanzielle Interesse des Investors, auf engstem 

Raum möglichst viel Geld zu verdienen. Hierzu ist festzuhalten, dass der 

Überbauungsplan nach den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz jedenfalls auch 

im öffentlichen Interesse liegt, was nicht ausschliesst, dass gleichzeitig private 

Interessen der geschilderten Art verfolgt werden. Die Planungsgrundsätze nach Art. 3 

RPG bilden kein in sich geschlossenes logisches System und sind nicht frei von 

Zielkonflikten. Wenn das Gesetz jedoch vorschreibt, es seien Massnahmen zu treffen 

zur besseren Nutzung der brachliegenden oder ungenügend genutzten Flächen in 

Bauzonen und Möglichkeiten zur Verdichtung der Siedlungsfläche (vgl. Art. 3 Abs. 3 lit. 

a  RPG), lässt sich das konkrete Vorhaben ohne weiteres vertreten. Aus dem 

Umstand allein, dass bei anderer Gewichtung der Grundsätze auch andere Ergebnisse 

resultieren könnten, lässt sich nicht auf einen Planungsfehler der Vorinstanzen 

schliessen. Nicht im Widerspruch zum Überbauungsplan steht schliesslich Art. 14 Abs. 

2 BauR, welcher u.a. vorschreibt, eine Mehrausnützung könne nur für ein konkret 

vorliegendes Projekt gewährt werden. Wie aus Art. 4 Abs. 5 besV hervorgeht, kann für 

ein Bauprojekt, das die Bestimmungen von Art. 14 des Baureglements und die 

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besonderen Vorschriften des Überbauungsplanes einhält, eine Mehrausnützung von 

0.05 gewährt werden. Die Prüfung dieser Voraussetzungen erfolgt – wie sich auch aus 

dem Entscheid der Vorinstanz ergibt – erst im Baubewilligungsverfahren. Die 

Vorinstanz hat zu Recht darauf hingewiesen, dass weder die besonderen Vorschriften 

noch die planerischen Festlegungen die Einhaltung dieser Voraussetzungen 

verunmöglichen würden. Eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung ist hinsichtlich der 

allfälligen Mehrausnützung nicht erkennbar.

7. Die Beschwerdeführer beanstanden die im Rahmen des Planerlasses getroffenen 

Hochwasserschutzmassnahmen. Sie machen im Wesentlichen geltend, die im 

Überbauungsplan vorgesehenen Bauvorhaben führten zu einer Mehrgefährdung ihres 

eigenen Grundstücks.

7.1. Der Schutz von Menschen und erheblichen Sachwerten vor schädlichen 

Auswirkungen des Wassers, insbesondere Überschwemmungen, Erosionen und 

Feststoffablagerungen (Hochwasserschutz) ist Gegenstand des Bundesgesetzes über 

den Wasserbau (SR 721.100, WBG). Der Hochwasserschutz ist Sache der Kantone; er 

wird in erster Linie durch den Unterhalt der Gewässer und durch raumplanerische 

Massnahmen gewährleistet (Art. 2 und 3 Abs. 1 WBG). Hierzu müssen die 

Hochwasserrisiken und Schadenspotenziale im konkreten Raum bekannt sein. Die 

Kantone haben die Gefahrengebiete zu bezeichnen und sie zusammen mit dem 

Raumbedarf der Gewässer bei der Richt- und Nutzungsplanung zu berücksichtigen. 

Hierfür werden Gefahrenkarten erstellt, welche behördenverbindlich und als 

Grundlagen in der Raumplanung zu berücksichtigen sind (E. Hepperle, in: Kommentar 

GschG und WBG, a.a.O., N 9 und 12 f. zu Art. 3 WBG mit Hinweisen). Ist die erlaubte 

Nutzung nicht mit der Gefahrenstufe vereinbar oder trägt das Baureglement der 

spezifischen Gefährdung nicht Rechnung, so ist der Nutzungsplan zu ändern, wenn 

keine aktiven Schutzmassnahmen ergriffen werden (BGer 2C_461/2011 vom 

9. November 2011 E. 5.2 ff.). Solange die planerische Umsetzung nicht erfolgt ist, sind 

die Gefahrenkarten für die Grundeigentümer nicht verbindlich und führen nicht direkt zu 

Bauverboten. Sie entfalten dennoch baurechtliche Wirkungen, indem daraus 

hervorgeht, ob einem Bauvorhaben die Bewilligung wegen ungenügenden Schutzes 

vor Naturgefahren vorläufig zu verweigern ist bzw. ob und in welchem Umfang im 

Rahmen der Baubewilligung Objektschutzmassnahmen auferlegt werden können 

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(Hepperle, a.a.O., N 13 zu Art. 3 WBG mit Hinweisen). Denn gestützt auf die 

sicherheitspolizeiliche Vorschrift von Art. 52 BauG haben Bauten und Anlagen sowohl 

während der Erstellung als auch während der Dauer des Bestandes den notwendigen 

Erfordernissen der Sicherheit gemäss den Regeln der Baukunde zu entsprechen. 

Bauten und Anlagen, die den Erfordernissen der Sicherheit nicht entsprechen, dürfen 

nicht bewilligt werden (GVP 1997 Nr. 70; Heer, a.a.O., Rz. 589). Sofern nach der 

Gefahrenkarte Flächen mit Gefährdungen vorliegen, bestehen grundsätzlich 

Einschränkungen hinsichtlich der Nutzung. Für die betroffenen Gebiete können im 

Baureglement oder in einem Sondernutzungsplan Vorschriften erlassen werden. Die 

Einzelheiten richten sich nach den konkreten örtlichen Gegebenheiten und 

Gefährdungen. Je nach Art und Intensität der Gefährdungen können sehr konkrete 

Festlegungen zweckmässig sein, um der Gefährdung zu begegnen (vgl. Naturgefahren 

im Kanton St. Gallen, Leitfaden für Vorsorge und Schutz, hrsg. von der 

Naturgefahrenkommission des Kantons St. Gallen 2007, www.sg.ch).

7.2. Das streitbetroffene Grundstück Nr. 000 liegt nach der Gefahrenkarte mehrheitlich 

in einem Gefahrengebiet 2 (blaue Färbung; mittlere Gefährdung). Nach der Wegleitung 

"Hochwasserschutz an Fliessgewässern" des Bundesamtes für Wasser und Geologie 

(Stand 2001; www.bafu.admin.ch) bedeutet dies, dass für Personen im Gebäudeinnern 

keine Gefahr besteht und Gebäudezerstörungen mit baulichen Auflagen vermieden 

werden können. Diese sollen mit einem der jeweiligen Gefahrenart entsprechenden 

Inhalt im Baureglement festgehalten werden (S. 46). Bauvorhaben in Gebieten von 

mittlerer Gefährdung entsprechen Art. 52 BauG nur bedingt. Kann die Gefährdung 

nicht mit raumplanerischen oder technischen Massnahmen beseitigt werden, darf eine 

Baubewilligung nur erteilt werden, wenn nachgewiesen ist, dass mit geeigneten 

Objektschutzmassnahmen das Risiko auf ein tragbares Mass reduziert wird (Leitfaden 

Vorsorge und Schutz, a.a.O., S. 26). Das Baureglement sieht in dieser Hinsicht 

folgendes vor: Gemäss Art. 13 Abs. 2 Satz 2 lit. b BauR dürfen in Gefahrengebieten 

mittlerer Gefährdung bestehende Bauten und Anlagen unterhalten und zeitgemäss 

erneuert werden. Bauliche Massnahmen, die darüber hinausgehen, wie Umbauten, 

Erweiterungen, Ersatzbauten und Neubauten, sind zulässig, wenn die Erfordernisse der 

Sicherheit erfüllt sind und die notwendigen Objektschutzmassnahmen getroffen 

wurden. Im Allgemeinen darf durch Neubauten, Ersatzbauten und Umbauten von 

Bauten und Anlagen sowie Objektschutzmassnahmen in den Naturgefahrengebieten 

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die öffentliche Sicherheit und/oder die Sicherheit von Personen und beachtlichen 

Sachwerten in der Umgebung nicht wesentlich verschlechtert werden (vgl. Art. 13 Abs. 

3 BauR). Eine unzulässige Gefahrenverlagerung auf Nachbargrundstücke liegt nach 

Auffassung der Vorinstanz dann vor, wenn die Gefährdung eines der angrenzenden 

Grundstücke um mindestens eine Stufe erhöht wird oder wenn eine schon bestehende 

Schutzmassnahme ihre Wirkung verliert.

7.3. Dem Überbauungsplan "X.-strasse" liegt u.a. der Nachweis Naturgefahren der O. 

und F. AG vom 6. Juni 2013 zu Grunde (Planungsbericht, Anhang A). Die vorhandene 

Gefährdung besteht nach diesem Bericht darin, dass bei seltenen 

Hochwasserereignissen (> HQ ) Wasser aus dem C.-bach über die X.-strasse gelangt 

und die aus den Parzellen Nrn. 000, 003, 004 und 001 gebildete Senke auffüllt. Zur 

Abwendung dieser Gefährdung sieht der Bericht einerseits Objektschutzmassnahmen 

an den Neubauten in Form von Geländeanpassungen und Erhöhungen der 

Gebäudeöffnungen vor. Durch das teilweise Auffüllen der Senke gehe 

Retentionsvolumen verloren. Der daraus resultierenden Mehrgefährdung der westlich 

und südlich angrenzenden Nachbarparzellen (insbesondere beim Szenario HQ

Kurzzeitereignis) soll andererseits mit einem zusätzlichen Entwässerungsrohr begegnet 

werden, das in der Lage sei, zusätzlich zu den bestehenden Meteorwasserleitungen ca. 

650 l/s in die X. abzuleiten. Bei einer Einlaufschachthöhe von 422.15m ü. M. sei bis zu 

einem 300-jährlichen Hochwasserereignis der X. nicht zu erwarten, dass Wasser von 

dieser zurück in die Senke fliesse. Die Lage des Einlaufschachtes sei noch zu 

bestimmen.

In Art. 9 der besV sind zum einen die für die Gebäudeöffnungen der Neubauten im 

Überbauungsplanperimeter einzuhaltenden minimalen Höhenkoten normiert (Abs. 1). 

Abs. 2 hält fest, dass zur Ableitung von Hochwasser vom Baugrundstück in die X. eine 

zusätzliche Rohrleitung zu legen oder die bestehende Meteorwasserleitung 

ausreichend zu vergrössern ist. Die genaue Festlegung der notwendigen 

Hochwasserschutzmassnahmen soll im Baubewilligungsverfahren erfolgen (Abs. 3).

7.4. In den Augen der Beschwerdeführer ist damit die Mehrgefährdung ihres 

Grundstücks nicht gebannt. Denn der "Nachweis Naturgefahren" sei hinsichtlich der 

Kapazität der neu zu erstellenden Entwässerung in die X. ursprünglich, d.h. vor ihrer 

30

100, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/32

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Einsprache, mit einer Fehlerquote von bis zu 711 % behaftet gewesen, das Gutachten 

mithin fehlerhaft. Die Vorinstanz habe dies zwar teilweise eingestanden, jedoch 

unzutreffend gewürdigt.

7.4.1. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid (E. 4.4.1) eingeräumt, dass der 

Nachweis während des ersten Verfahrens mehrmals habe angepasst und 

nachgebessert werden müssen. Dies betraf offenbar das Ausmass des verlorenen 

Retentionsvolumens (2'500 m  statt 2'000 m ), das Schluckvermögen der 

Entlastungsleitung in die X. (700 l/s statt 560 l/s; vgl. Dossier 13-5075, act. 7/2) und die 

zu korrigierende Höhenkote des Kellerfensters an der Nordfassade der 

beschwerdeführerischen Liegenschaft.

7.4.2. Nichtsdestotrotz hat die Sektion Naturgefahren und Talsperren als zuständige 

kantonale Fachstelle am 31. Oktober 2013 dem streitigen Nachweis attestiert, das 

Thema Objektschutz und Gefahrenverlagerung sei auf sehr hohem Niveau mittels 

aufwändiger numerischer 2D-Simulation behandelt und gelöst worden (act. 8/13). 

Diese Aussage wiederholte der Leiter der Sektion am Augenschein vom 24. Januar 

2014 (act. 8/ 27 Ziff. 13). Er betonte, die Aussagen und Berechnungen zur Gefährdung 

seien plausibel und nachvollziehbar. Es sei zunächst der Nachweis erbracht worden, 

dass eine Gefahrenverlagerung entstehe. Anschliessend habe man eine Lösung zu 

deren Behebung aufgezeigt, die plausibel und technisch machbar sei. Der Einwand der 

Beschwerdeführer, der Sektion Naturgefahren und Talsperren hätten nicht alle 

Unterlagen vorgelegen, weshalb diese Einschätzung unzutreffend sei, geht deshalb ins 

Leere, weil sich der Mitbericht vom 31. Oktober 2013 laut Leiter der Sektion auf das 

damals aktuellste Dokument zum Nachweis der Hochwassersicherheit und der 

Gefahrenverlagerung bezog und auch in Kenntnis von der Fachstelle nicht bekannten 

und auch nicht mehr aktuellen Dokumenten nicht anders ausgefallen wäre (Schreiben 

vom 6. Juli 2015 in act. 8/ 14.1).

7.4.3. Wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, sind die Gründe für die 

Ungenauigkeiten in den Rekursverfahren plausibel erläutert worden und vermögen den 

Nachweis nicht als generell fehlerhaft erscheinen lassen. Fragwürdig ist jedoch, dass 

diese Anpassungen während des ersten Rekursverfahrens erfolgten, jedoch im 

Rahmen der Änderungsauflage – soweit ersichtlich – teilweise unbeachtet blieben (vgl. 

3 3

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/32

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z.B. Planungsbericht, Anhang A, S. 5). Dieses offensichtliche Versehen wird im Rahmen 

des Baubewilligungsverfahrens zu korrigieren sein, rechtfertigt aber die Aufhebung des 

Planerlasses nicht. Von eigentlichen Gutachterfehlern ist nicht auszugehen.

7.5. Die Beschwerdeführer machen zum andern geltend, es sei unzulässig, dass die 

konkreten Massnahmen zur Vermeidung der Gefahrenumlagerung auf ihr Grundstück 

erst im Baubewilligungsverfahren festgesetzt würden. Die genaue technische Lösung 

sei noch nicht ersichtlich und stehe möglicherweise sogar der geplanten Überbauung 

entgegen. Es sei nicht auszuschliessen, dass ein Projekt nach der Regelbauweise zu 

weniger Verlust an Retentionsvolumen führe und schliesslich das bessere sei. Es sei 

beispielsweise denkbar, dass sieben Pumpen mit einer Gesamtleistungsaufnahme von 

770 kw/h notwendig seien, um 2'500 m  Wasser abzuführen. Eine solche Installation 

beanspruche – obwohl grundsätzlich möglich – einen enormen Platzbedarf. Ihr 

Rechenbeispiel zeige auf, dass das Hochwassersicherheitskonzept ein zentrales und 

sehr wichtiges Thema darstelle, das nicht auf das Baubewilligungsverfahren 

verschoben werden dürfe (act. 1 Ziff. 22).

7.5.1. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid erwogen (E. 4.5), die Frage, ob in 

einem Überbauungsplan die hochwasserschutzrechtlichen Aspekte genügend 

berücksichtigt und die erforderlichen Massnahmen hinreichend festgelegt seien, weise 

starke Ähnlichkeiten mit derjenigen auf, ob die strassenmässige Erschliessung im 

Planerlass ausreichend geregelt sei. Sie begründete die Parallelen damit, dass im 

Rahmen eines Sondernutzungsplanes bei der hinreichenden Erschliessung nicht nur 

auf die Verhältnisse im Planperimeter an sich, sondern auch auf die für die Zufahrt 

notwendigen umliegenden Strassen abzustellen sei. Die Erschliessung müsse auf die 

örtlichen Verhältnisse und die planerischen Grundlagen abgestimmt sein. Entscheidend 

sei jedoch lediglich, ob die Erschliessung nach der im Plan festgelegten Art 

grundsätzlich möglich sei. Eine eingehendere Prüfung des Erschliessungskonzepts sei 

erst im Baubewilligungsverfahren möglich. Denn der Überbauungsplan sei keine 

Baubewilligung, sondern lege lediglich fest, welche Rahmenbedingungen ein 

Bauvorhaben einhalten müsse, damit es bewilligt werden könne. Dies lasse es zu, 

gewisse Detailfragen erst im nachgelagerten Verfahren zu klären. Konkret seien 

Massnahmen vorgesehen, welche die Gefahrensituation berücksichtigten. Die 

Objektschutzmassnahmen der Bebauung seien verbindlich geregelt. Zudem sei 

3

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bestimmt, dass eine Hochwasserleitung erstellt bzw. die vorhandene 

Meteorwasserleitung vergrössert werden müsse, um die (Mehr-)Gefährdung der 

Nachbargrundstücke durch die Terrainveränderung und Bebauung zu entschärfen. 

Durch den Überbauungsplan entstehe lediglich das Recht, im Plangebiet entsprechend 

diesem Plan zu bauen. Wie und in welchem Zeitpunkt welche Baubereiche tatsächlich 

bebaut würden, sei jedoch offen. Entsprechend sei auch noch nicht bekannt, welches 

Retentionsvolumen tatsächlich verloren gehe und welche konkreten Auswirkungen 

einzelne bauliche Massnahmen des konkreten Projekts tatsächlich hätten. Die 

Festlegung der einzelnen Hochwasserschutzmassnahmen im 

Baubewilligungsverfahren sei vor diesem Hintergrund sachgerecht und zweckmässig. 

Schliesslich sei festzuhalten, dass die Hochwasserschutzmassnahmen nach der im 

Plan vorgesehenen Art (Einlaufschacht, Korridor, Ableitung) grundsätzlich möglich 

seien. Selbst wenn dies nicht zutreffen sollte, hätte dies lediglich eine Anpassung des 

konkreten Bauprojekts zur Folge. Der streitige Überbauungsplan sei deswegen nicht 

unzweckmässig oder gar rechtswidrig.

7.5.2. Im Rahmen der (Sonder-)Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden 

öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende 

räumliche Entwicklung und im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung 

gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG). In die Interessenabwägung sind auch 

umweltrechtliche Gesichtspunkte miteinzubeziehen (vgl. Hänni, a.a.O., S. 248). Zu den 

Planungsgrundsätzen gehört insbesondere, dass Wohngebiete vor schädlichen und 

lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst 

verschont werden (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Es erscheint sachgerecht, den Schutz vor 

Hochwasser und anderen Naturgefahren in diese nicht abschliessende Aufzählung 

einzureihen. Der Umfang der Überprüfung der Vereinbarkeit des Nutzungsplans mit 

dem Umweltschutzrecht hängt dabei vom Detaillierungsgrad des Plans ab. Ist noch 

kein konkretes Projekt bekannt, so beschränkt sich die Prüfung auf den Nachweis, 

dass die einschlägigen Vorgaben im Rahmen einer späteren Projektierung bzw. des 

Baubewilligungsverfahrens gestützt auf den Plan eingehalten werden können (vgl. BGer 

1C_398/2015 vom 9. August 2016 E. 4.2; 1C_582/2014 vom 25. Februar 2016 E. 3.1; 

1A.281/2005 vom 21. Juli 2006 E. 1.3 mit Hinweisen, in: URP 2006 S. 887).

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7.5.3. Im Unterschied zu Gestaltungsplänen, welche die Überbauung einer oder 

mehrerer Parzellen projektmässig bis in Einzelheiten regeln (Art. 28 Abs. 1 BauG) und 

bei denen an die Bestimmtheit des Planinhaltes höhere Anforderungen gestellt werden, 

ordnet der Überbauungsplan lediglich die Erschliessung und die besondere Bauweise 

für ein engeres, bestimmt umgrenztes Gebiet. Bei Gestaltungsplänen rechtfertigen 

Planungsmängel nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dann keine Aufhebung 

des Planerlasses, wenn sie eine Frage betreffen, die noch im Baubewilligungsverfahren 

befriedigend gelöst werden kann, nur untergeordnete Bedeutung haben oder ohne 

grösseren Aufwand klargestellt werden können (BGE 121 I 117 E. 5.a). Weil die 

Anforderungen an die Bestimmtheit bei Überbauungsplänen aufgrund ihrer 

Zweckbestimmung geringer sind, sind vergleichsweise grössere Unsicherheiten 

hinzunehmen, ohne dass von eigentlichen Planungsmängeln gesprochen werden kann.

7.5.4. Im Überbauungsplan ist vorgesehen, dass eine Hochwasserleitung erstellt bzw. 

die vorhandene Meteorwasserleitung vergrössert werden muss, um die 

(Mehr-)Gefährdung der Nachbargrundstücke durch die Terrainveränderung und 

Bebauung zu entschärfen. Die technische Machbarkeit dieser Massnahmen erscheint 

ausgewiesen. Aufgrund der Gefällsverhältnisse ist nicht ersichtlich, dass es hierfür – 

wie der Beschwerdeführer erstmals vor Verwaltungsgericht vorbringt – mehrere 

Pumpstationen mit grossem Landbedarf brauchen würde, die das im Plan vorgesehene 

Bebauungskonzept verunmöglichen würden. Die Rede ist lediglich von einem 

Einlaufschacht und einer (zusätzlichen) Meteorwasserleitung (vgl. hierzu das Votum des 

von den Beschwerdeführern beigezogenen H.K. am Rekursaugenschein, act. 8/27 

Ziff. 23). Die Fläche des Einlaufrosts wird in act. 26.1 mit 1.77 m  beziffert. Selbst wenn 

an der korrekten Dimensionierung der Leitung noch Zweifel bestehen (vgl. dazu 

insbesondere act. 26.2), ändert dies nichts daran, dass die genaue Lage und 

Dimensionierung des Entlastungsbauwerks ohne weiteres im Baubewilligungsverfahren 

geklärt werden kann. Der Nachweis, dass die einschlägigen Vorgaben im Rahmen einer 

späteren Projektierung bzw. des Baubewilligungsverfahrens gestützt auf den Plan 

eingehalten werden können, ist jedenfalls erbracht. Der Bestimmtheitsgrad des 

Überbauungsplanes ist damit angemessen; die Interessen des Hochwasserschutzes 

sind offensichtlich nicht in einer Art und Weise unberücksichtigt geblieben, die die 

Handhabung des Planungsermessen als rechtsfehlerhaft erscheinen liesse. Die 

Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.

2

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8. Die Beschwerdeführer beanstanden schliesslich den vorinstanzlichen Kostenspruch 

hinsichtlich Höhe und Verteilung der amtlichen Kosten des Rekursverfahrens und 

hinsichtlich des Anspruchs und der Höhe der ausseramtlichen Entschädigung der 

Beschwerdebeteiligten.

 

8.1. In Streitigkeiten gilt nach Art. 95 Abs. 1 VRP grundsätzlich das Erfolgsprinzip. Die 

Kostenverteilung hat nach Obsiegen und Unterliegen zu erfolgen. Obsiegen bedeutet, 

dass ein Beteiligter mit seinen Anträgen durchgedrungen ist. Unterliegen bedeutet, 

dass die Anträge eines Beteiligten abgewiesen wurden. Nach der Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts ist nicht von Belang, mit welcher Begründung ein bestimmtes 

Verfahrensergebnis erreicht wurde. Es ist nur darauf abzustellen, in welchem Ausmass 

den gestellten Rechtsbegehren im Dispositiv gefolgt wird (vgl. R. Hirt, Die Regelung der 

Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, 

S. 94). Bei – wie im vorliegenden Fall – teilweisem Obsiegen sind die für den 

Prozessausgang wesentlichen Punkte zu gewichten. Massgebend ist in erster Linie der 

materielle Gehalt des Hauptantrags (Hirt, a.a.O., S. 96 mit Hinweisen).

Die Vorinstanz hat den Rekurs insoweit teilweise gutgeheissen, als sie die 

Kostenauflage zu Lasten der unterlegenen Einsprecher aufgehoben hat. Sie hat 

zutreffend festgehalten, der gutgeheissene Antrag betreffe nur einen untergeordneten 

Punkt, und legte die Kosten des Rekursverfahrens zu einem Siebtel der 

Beschwerdebeteiligten, im Übrigen aber den Beschwerdeführern auf. Dies ist nicht zu 

beanstanden.

8.2. Die Vorinstanz hat die Entscheidgebühr in Erwägung, dass zwar kein Augenschein 

stattgefunden habe, jedoch zwei Amtsberichte hätten eingeholt werden müssen, auf 

Fr. 3'500.-- festgelegt.

Gemäss Ziff. 10.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung 

beträgt die Gebühr für eine Verfügung oder einen Entscheid zwischen Fr. 50.-- und 

Fr. 5'000.--. Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstansatz, so ist sie 

innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 31/32

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Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen (Art. 11 

der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren, sGS 

821.1). Das Rekursverfahren ist (wie auch das Beschwerdeverfahren) u.a. mit Blick auf 

die Vielzahl der vorgebrachten Rügen als aufwändig zu bezeichnen. Die Vorinstanz hat 

ihre Ausführungen auf das Wesentliche beschränkt; der Entscheid umfasst dennoch 

über dreissig Seiten. Die Ausübung des Ermessens ist angesichts der Komplexität der 

Angelegenheit und des ersichtlichen Aufwandes nicht als missbräuchlich zu 

beanstanden.

8.3. Die Beschwerdeführer bestreiten den Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine 

ausseramtliche Entschädigung für das Rekursverfahren, weil sie sich nur gegen den 

Entscheid der Beschwerdebeteiligten gewehrt hätten.

In Erwägung 4.1 hiervor hat das Verwaltungsgericht dargelegt, dass die 

Beschwerdegegnerin als Grundeigentümerin von der Vorinstanz zur Recht am 

Verfahren beteiligt worden ist. Die Vorinstanz hat in Anwendung von Art. 98 Abs. 2 VRP 

zutreffend erwogen, dass im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten entschädigt 

werden, soweit sie aufgrund der Sach- und Rechtslage angemessen erscheinen, dass 

die ausseramtlichen Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt werden, dass 

sich im konkreten Fall nicht leicht zu beantwortende Rechtsfragen gestellt haben, dass 

diese den Beizug eines Rechtsvertreters gerechtfertigt haben und dass die 

unterlegenen Beschwerdeführer sechs Siebtel der auf Fr. 3'000.-- festgesetzten 

Entschädigung zu tragen haben. Diesen Ausführungen ist nichts beizufügen. Die 

Vorinstanz hat den mehrheitlich unterlegenen Beschwerdeführern zu Recht keine 

ausseramtliche Entschädigung zuerkannt.

9. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen ist. 

Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

unter solidarischer Haftung den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 und 

96bis VRP). Eine Entscheidgebühr in der Höhe von Fr. 3'500.-- erscheint angemessen 

(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 3'500.-- wird verrechnet.

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Die Beschwerdeführer haben die private Beschwerdegegnerin ausseramtlich 

angemessen zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP), und 

zwar unter solidarischer Haftung (Art. 98ter VRP in Verbindung mit Art. 106 Abs. 3 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272). Die Entschädigung wird für das 

Beschwerdeverfahren ermessensweise auf Fr. 2‘500.-- zuzüglich vier Prozent 

pauschale Barauslagen und Mehrwertsteuer festgesetzt (Art. 6, Art. 19, Art. 22 Ingress 

und lit. b, Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO).

Das Begehren der Beschwerdeführer um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird – 

dem Verfahrensausgang entsprechend – abgewiesen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'500.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter solidarischer Haftung. Der in gleicher Höhe geleistete 

Kostenvorschuss wird verrechnet.

3. Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegnerin unter solidarischer Haftung 

mit insgesamt Fr. 2'500.-- (zuzüglich 4% Barauslagen, zuzüglich Mehrwertsteuer) 

ausseramtlich zu entschädigen.

 

Der Abteilungspräsident            Der Gerichtsschreiber

Zürn                                            Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2017
	Bau- und Planungsrecht, Überbauungsplan, Art. 22 BauG (sGS 731.1).Voraussetzungen, unter denen mittels Überbauungsplan von den Regelbauvorschriften (Geschosszahl, Gebäudehöhe) abgewichen werden darf und eine Mehrausnützung zu gewähren ist. Im konkreten Fall stellte sich zudem die Frage, ob der Planerlass zu einer unzulässigen Gefahrenumlagerung (Hochwasser) auf die Nachbargrundstücke führe und ob durch das Grundstück ein öffentliches Gewässer fliesse. Beide Fragen hat das Gericht verneint (Verwaltungsgericht, B 2015/308).

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