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**Case Identifier:** 99cc3d05-0c04-5c0c-bd66-a68c5f3d03b4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.09.2020 UV 2019/58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2019-58_2020-09-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2019/58

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 24.03.2021

Entscheiddatum: 01.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2020
Art. 53 Abs. 1 ATSG; Art. 67 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG: 
Einreichung eines undatierten Beweisfotos für die Tatsachenbehauptung 
eines Muskelabrisses am Oberarm. Abweisung des Gesuchs um 
prozessuale Revision, da deren Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Datiert 
das Beweisfoto in Wirklichkeit aus der Zeit vor der seinerzeitigen 
Einsprache, hätte es bereits mit ihr eingereicht werden können. Wäre es erst 
nach Erlass des damaligen Einspracheentscheids entstanden, wäre die 
gesetzliche 90-tägige Frist zur Einreichung des Revisionsgesuchs 
überschritten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 1. September 2020, UV 2019/58).

Entscheid vom 1. September 2020

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.

UV 2019/58

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) war seit 1. April 1991 als Entwicklungsingenieur 

bei der B.___ tätig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 

(Suva) gegen die Folgen von Unfällen versichert (Suva-act. I/2, Suva-act. II/1).

A.a. 

Am 19. Dezember 2008 meldete die Arbeitgeberin der Suva einen Unfall des 

Versicherten vom 31. Mai 2006. Dieser habe sich beim Einladen des Gepäcks in ein 

Mietauto (Beinahesturz an Auto) einen Bandscheibenvorfall und einen Muskelriss am 

rechten Oberarm zugezogen (Suva-act. I/2). Mit Verfügung vom 25. März 2009 lehnte 

die Suva ihre Leistungspflicht mangels eines sicheren oder wahrscheinlichen 

Kausalzusammenhangs zwischen den gemeldeten Rückenbeschwerden und dem 

Unfallereignis vom 31. Mai 2006 ab (Suva-act. I/11). Aufgrund der Schilderung eines 

Sturzes in der Einsprache vom 31. März 2009 (Suva-act. I/12) änderte sie mit 

Einspracheentscheid vom 9. Juli 2009 in teilweiser Gutheissung der Einsprache die 

Verfügung vom 25. März 2009 ab und anerkannte einen Anspruch auf die gesetzlichen 

Versicherungsleistungen bis zum 31. Mai 2007 (Suva-act. I/20). Der 

Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b. 

Am 12. August 2015 meldete die Arbeitgeberin der Suva einen Bagatellunfall des 

Versicherten vom 27. Juli 2015 mit einer Stauchung der Wirbelsäule. Beim Einladen 

eines Koffers in ein Taxi sei der Versicherte beinahe umgefallen und habe sich am 

A.c. 

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Rücken verletzt (Suva-act. II/1; vgl. auch Suva-act. II/30 und II/33). Mit Schreiben vom 

14. August 2015 sprach die Suva dem Versicherten Leistungen für Heilbehandlungen 

zu. Taggelder wurden mangels einer Arbeitsunfähigkeit keine ausgerichtet (Suva-act. II/

2).

Am 20. Mai 2016 liess der Versicherte die Arbeitgeberin der Suva einen Rückfall 

zum Unfall vom 27. Juli 2015 melden (Suva-act. II/6). Nach der Durchführung 

verschiedener Abklärungen (Suva-act. II/13, II/14, II/15, II/20, II/21, II/29, II/32) legte die 

Suva den Schadenfall ihrer Kreisärztin med. pract. C.___, Fachärztin für Chirurgie, zur 

Beurteilung vor. Diese stellte am 23. August 2016 fest, das Trauma vom 27. Juli 2015 

sei allenfalls geeignet gewesen, eine zeitlich limitierte Verschlimmerung hervorzurufen - 

sprich die Beschwerden im Sommer 2015. Die aktuellen Beschwerden stünden jedoch 

nicht im geforderten überwiegend wahrscheinlichen Kausalzusammenhang mit dem 

Bagatelltrauma vom 27. Juli 2015 (Suva-act. II/34). Die Suva eröffnete dem 

Versicherten darauf mit Verfügung vom 30. August 2016, dass kein sicherer oder 

wahrscheinlicher Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 27. Juli 2015 und 

den als Rückfall gemeldeten Rückenbeschwerden bestehe und die Suva demzufolge 

nicht leistungspflichtig sei (Suva-act. II/36). Nach einer im Rahmen des 

Einspracheverfahrens (zur Einsprache vom 3. Oktober 2016 siehe Suva-act. II/41) 

neuerlichen Beurteilung von med. pract. C.___ vom 13. Oktober 2016 (Suva-act. II/46) 

eröffnete die Suva dem Versicherten mit Verfügung vom 15. November 2016, dass sie 

die Verfügung vom 30. August 2016 aufhebe und das Einspracheverfahren bezüglich 

der Einsprache vom 3. Oktober 2016 als formlos abgeschlossen betrachte. Die 

Leistungspflicht sei neu beurteilt worden. Gemäss Beurteilung von med. pract. C.___ 

vom 13. Oktober 2016 sei ihre Zuständigkeit längstens für sechs Monate nach dem 

Trauma anzunehmen bzw. der Zustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden 

habe, spätestens am 31. Januar 2016 wieder erreicht gewesen. Ein Anspruch auf 

weitere Leistungen sei abzulehnen und die bisherigen Versicherungsleistungen 

(Taggeld und Heilkosten) würden auf diesen Zeitpunkt eingestellt (Suva-act. II/49). Die 

gegen die Verfügung vom 15. November 2016 erhobene Einsprache vom 13. 

Dezember 2016 (Suva-act. II/55) wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 9. März 

2018 ab (Suva-act. II/61). Mit Eingabe vom 25. April 2018 erhob der Versicherte gegen 

den Einspracheentscheid vom 9. März 2018 Beschwerde (Geschäftsnr. UV 2018/30) 

A.d. 

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B.

Die vom Versicherten gegen die Verfügung vom 28. Januar 2019 am 24. Februar 2019 

mit dem sinngemässen Antrag, die Suva sei zu verpflichten, aufgrund der Unfälle vom 

31. Mai 2006 und 27. Juli 2015 die gesetzlichen Versicherungsleistungen für die 

Beschwerden ab dem 2. Mai 2016 zu erbringen und eventualiter sei ein ärztliches 

Gutachten zu veranlassen (Suva-act. II/65). Am 1. Juli 2018 reichte der Versicherte als 

Ergänzung zur Beschwerde vom 25. April 2018 ein undatiertes Foto der rechten 

Schulter ein, welches einen verdickten Muskel und dessen auf den Unfall vom 31. Mai 

2006 zurückzuführenden Abriss von der Schulter beweise (Suva-act. II/76). 

Am 19. Dezember 2018 meldete die Arbeitgeberin des Versicherten einen Rückfall 

(Rückfalldatum vom 17. November 2018) zum Unfall vom 31. Mai 2006 mit einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit vom 26. November bis 2. Dezember 2018 an (Suva-act. 

II/79). Auf dem Beiblatt zur Schadenmeldung UVG gab sie den Rückfall 

irrtümlicherweise zum Unfall vom 27. Juli 2015 an (vgl. Bstb. A.d; Suva-act. II/79-2), 

was der Versicherte mit Schreiben vom 14. Januar 2019 richtigstellte (Suva-act. II/79, I/

24, vgl. auch Suva-act. I/25). Er hielt ausserdem fest, dass vom Unfall von 2006 sowohl 

die Schulter als auch die Bandscheibe betroffen gewesen seien. Das Ereignis sei heftig 

genug gewesen, sowohl den Muskelabriss an der Schulter zu verursachen als auch 

unter der drehenden Bewegung die Bandscheibe zu beeinträchtigen (Suva-act. I/24). 

Mit Schreiben vom 21. Januar 2019 hielt der Versicherte fest, dass der "Rückfall vom 

27. Juli 2015" ebenso auf den Unfall vom 31. Mai 2006 zurückgehe. Eine Revision sei 

dann gültig, wenn ein neues Beweismittel eingereicht werde. Als neuer Beweis sei der 

Muskel(ab)riss vom 31. Mai 2006 eingereicht worden. Er ersuche um eine 

einsprachefähige Verfügung (Suva-act. I/26).

A.e. 

Mit Verfügung vom 28. Januar 2019 lehnte die Suva eine "Revision" des 

Einspracheentscheids vom 9. Juli 2009 bzw. das Revisionsgesuch vom 21. Januar 

2019, mit welchem der Versicherte in Bezug auf das Ereignis vom 31. Mai 2006 einen 

seinerzeit nicht berücksichtigten Muskelabriss geltend mache, mit der Begründung ab, 

dass die Fotografie der rechten Schulter kein neues Beweismittel zum besagten 

Muskelabriss darstelle, dessen Beibringung zuvor nicht möglich gewesen wäre (Suva-

act. I/28).

A.f. 

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erhobene (Suva-act. I/35) und am 31. März 2019 begründete Einsprache (Suva-act. I/

40) wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 15. Juli 2019 ab (Suva-act. I/44).

C.  

Gegen den Einspracheentscheid vom 15. Juli 2019 erhob der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 13. September 2019 Beschwerde 

(Geschäftsnr. UV 2019/58) mit folgenden Rechtsbegehren: "Aufhebung des 

Einspracheentscheids und dessen Sistierung"; "Unverzögerte Bearbeitung des 

hängigen Falls UV 2018/30" und "Rechtsgültigkeit des Urteils zum Fall UV 2018/30 

auch für den Fall" UV 2019/58 (act. G 1).

C.a. 

Mit Schreiben vom 17. September 2019 entsprach das Versicherungsgericht dem 

Gesuch um Sistierung des Verfahrens und teilte dem Beschwerdeführer mit, dass das 

Verfahren UV 2019/58 pendent gehalten werde bis über das Verfahren UV 2018/30 

betreffend Versicherungsleistungen rechtskräftig entschieden worden sei (act. G 2).

C.b. 

Mit Entscheid vom 17. Oktober 2019 (UV 2018/30) wies das Versicherungsgericht 

die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 9. März 2018 (Suva-act. II/61; 

vgl. Bstb. A.d) im Sinne der Erwägungen ab, soweit es darauf eintrat. Das 

Versicherungsgericht hielt fest, dass der Unfall vom 31. Mai 2006 bzw. ein Rückfall 

oder Spätfolgen betreffend diesen Unfall nicht Gegenstand der Verfügung vom 15. 

November 2016 (Suva-act. II/49) bildeten. Ebenfalls nicht Gegenstand der 

vorgenannten Verfügung habe eine Leistungspflicht der Suva im Zusammenhang mit 

einer Schulterverletzung rechts des Versicherten gebildet. Diese werde von ihm selbst 

als Folge des Unfalls vom 31. Mai 2006 betrachtet, der nicht Gegenstand der 

Verfügung gebildet habe. Auf die vom Beschwerdeführer erstmals im 

Beschwerdeverfahren sinngemäss gestellten Anträge, die Beschwerdegegnerin habe 

über den 31. Januar 2016 hinaus, insbesondere ab Mai 2016, weitere 

Versicherungsleistungen für den Unfall vom 31. Mai 2006 und für eine 

Schulterverletzung rechts zu erbringen, könne demnach im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden (Suva-act. II/95, insbesondere 

Erwägung 3).

C.c. 

Das Versicherungsgericht hob darauf die am 17. September 2019 verfügte 

Sistierung im Verfahren UV 2019/58 auf (act. G 3).

C.d. 

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Erwägungen

1.  

Mit Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2020 beantragte die Suva (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, 

und die Bestätigung des Einspracheentscheids vom 15. Juli 2019 (act. G 4).

C.e. 

Mit Replik vom 18. April 2020 stellte der Beschwerdeführer folgende Anträge: 

Anerkennung aller drei dokumentierten Unfälle und aller drei bisher erfolgten Rückfälle. 

1. Es sei das Urteil des Versicherungsgerichts vom 17. Oktober 2019 (UV 2018/30) 

aufzuheben und anzupassen. 2. Es seien dem Beschwerdeführer die ihm zustehenden 

gesetzlichen Leistungen nach UVG auszurichten "respektive für als Unfallfolgen 

zukünftigen Beschwerden anzuerkennen und deren Leistungen zuzusichern." 3. Es sei 

die Vorinstanz anzuweisen, die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das 

erstinstanzliche Gerichtsverfahren neu zu verlegen, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (act. G 10).

C.f. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 2. Juli 2020 auf die 

Einreichung einer umfassenden Duplik, verwies auf die einschlägigen Erwägungen des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 15. Juli 2019 sowie die Ausführungen in der 

Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2020 und erneuerte ihren Antrag auf Abweisung 

der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Auf die Anträge der Replik könne nicht 

eingetreten werden, weil sie nicht den Anfechtungsgegenstand des vorliegenden 

Prozesses (Einspracheentscheid vom 15. Juli 2019) betreffen würden, sondern das 

rechtskräftige Urteil UV 2018/30 des Versicherungsgerichts vom 17. Oktober 2019 (act. 

G 12).

C.g. 

Hinsichtlich des Gegenstands im vorliegenden Beschwerdeverfahren UV 2019/58 

ist zu beachten, dass grundsätzlich lediglich Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu 

beurteilen sind, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich in 

Form eines Einspracheentscheids Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt der 

Gegenstand des Einspracheentscheids den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens 

(vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). Die Beschwerdegegnerin befand im Einspracheentscheid 

vom 13. Juli 2019 ausschliesslich über das Gesuch des Beschwerdeführers um 

prozessuale Revision des Einspracheentscheids vom 9. Juli 2009 (Suva-act. I/44). Nur 

1.1. 

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2.

Zu prüfen ist nachfolgend, ob die Voraussetzungen für eine Korrektur bzw. eine 

prozessuale Revision des rechtskräftigen Einspracheentscheids erfüllt sind.

dieses kann deshalb Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren bilden.

Der Beschwerdeführer beantragt in der Replik vom 18. April 2020 unter anderem, 

es sei der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 17. Oktober 2019 (UV 2018/30) 

aufzuheben bzw. anzupassen (act. G 11). Auf den Antrag kann nicht eingetreten 

werden, da die Korrektur dieses Gerichtsentscheids nicht Gegenstand des 

Einspracheentscheids vom 13. Juli 2019 bildet. Im vorgenannten Gerichtsentscheid 

wurde der Anspruch des Beschwerdeführers auf Versicherungsleistungen aus der 

Unfallversicherung im Zusammenhang mit seinem Unfall vom 27. Juli 2015 (vgl. Bstb. 

A.c) beurteilt und - soweit er mit der diesbezüglichen Beschwerde vom 25. April 2018 

(Suva-act. II/65) Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit seinem Unfall vom 31. 

Mai 2006 (vgl. Bstb. A.b) und für eine Schulterverletzung rechts geltend machte - auf 

die Beschwerde nicht eingetreten. Dieser Entscheid ist unangefochten in formelle 

Rechtskraft erwachsen und kann nicht mehr mit einem ordentlichen Rechtsmittel 

angefochten werden. Dem fraglichen Antrag kommt jedoch insofern bereits keine 

entscheidende Bedeutung zu, als der Beschwerdeführer mit der vorliegenden 

Beschwerde vom 13. September 2019 (act. G 1) offensichtlich keine Leistungen aus 

dem Unfall vom 27. Juli 2015, sondern aus demjenigen vom 31. Mai 2006 geltend 

machten möchte (vgl. dazu Bstb. A.e). In diesem Sinne kann auch auf die weiteren 

Anträge des Beschwerdeführers zum Entscheid UV 2018/30 (act. G 1) nicht eingetreten 

werden. Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass die für ein 

Wiederaufnahmebegehren zu wahrende Dreimonatsfrist gemäss Art. 83 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) bereits verstrichen ist.

1.2. 

Für den Unfall vom 31. Mai 2006 erfolgte am 19. Dezember 2008 eine 

Schadenmeldung UVG durch die Arbeitgeberin des Beschwerdeführers (Suva-act. I/2). 

Mit Verfügung vom 25. März 2009 lehnte die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht 

mangels eines sicheren oder wahrscheinlichen Kausalzusammenhangs zwischen den 

gemeldeten Beschwerden und dem Unfallereignis vom 31. Mai 2006 ab (Suva-act. I/

11). Aufgrund der Schilderung eines Sturzes in der Einsprache vom 31. März 2009 

(Suva-act. I/12) änderte die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 9. Juli 

2009 in teilweiser Gutheissung der Einsprache die Verfügung vom 25. März 2009 ab, 

indem sie gestützt auf die kreisärztliche Beurteilung vom 17. Februar 2009 einen 

2.1. 

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Anspruch auf die gesetzlichen Versicherungsleistungen bis zum 31. Mai 2007 

anerkannte (Suva-act. I/20). Der Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

Am 1. Juli 2018 reichte der Beschwerdeführer als Ergänzung zur Beschwerde vom 

25. April 2018 ein undatiertes Foto der rechten Schulter ein, welches einen verdickten 

Muskel und dessen auf den Unfall vom 31. Mai 2006 zurückzuführenden Abriss von der 

Schulter beweise (Suva-act. II/76). Am 21. Januar 2019 (Suva-act. I/26) schrieb er der 

Beschwerdegegnerin, dass eine (prozessuale) Revision dann gültig sei, wenn ein neues 

Beweismittel eingereicht werde. Dieser neue Beweis sei der Muskel(ab)riss vom 31. 

Mai 2006, von dem ein Foto eingereicht worden sei. Er ersuche um eine 

einsprachefähige Verfügung.

2.2. 

Gemäss Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) müssen formell rechtskräftige 

Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die 

versicherte Person oder der Versicherungsträger nach dem Erlass erhebliche neue 

Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war (prozessuale Revision [vgl. BGE 115 V 313 E. 4aa]).

2.3. 

Eine materiell-rechtliche Neubeurteilung der Frage eines Anspruchs auf 

Unfallversicherungsleistungen für eine durch den Unfall vom 31. Mai 2006 erlittene 

Schulterverletzung kann gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG nur dann erfolgen, wenn ein 

Revisionsgrund, d.h. eine revisionsrechtlich erhebliche neue Tatsache oder ein neues 

Beweismittel, vorliegt (BGE 115 V 313 E. 4a/aa). Anders würde die verfahrensrechtliche 

Ordnung, wonach ein formell-rechtskräftiger Entscheid nur unter bestimmten 

Voraussetzungen abgeändert werden kann bzw. darf, untergraben (vgl. dazu Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich 2020, N 2 ff. zu Art. 53 ATSG). Die 

prozessuale Revision betrifft die Ausgangslage, dass ein Entscheid von Anfang an auf 

fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruht (BGE 115 V 313 E. 4a/aa). Als neu gelten 

Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses verwirklicht haben, 

jedoch der um Revision ersuchenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt 

waren. Demgegenüber bilden neue Tatsachen, die erst nach diesem Zeitpunkt 

eintraten, keinen Revisionsgrund. Nach dem Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen 

die neuen Tatsachen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die 

tatbeständliche Grundlage der Verfügung dahingehend zu ändern, dass bei erneuter 

Entscheidfällung ein anderer Entscheid resultiert. Neue Beweismittel müssen sich 

ebenfalls auf vorbestehende Tatsachen beziehen. Sie haben entweder dem Beweis der 

die Revision begründenden neuen Tatsachen oder dem Beweis von 

2.4. 

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Tatsachenbehauptungen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, 

aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Sollen 

bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, so hat der 

Gesuchsteller darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Verfahren nicht 

beibringen konnte. Damit können - wie bei den neuen Tatsachen - nur diejenigen 

Beweismittel angerufen werden, die trotz hinreichender Sorgfalt bisher nicht bekannt 

waren bzw. nicht in das Verfahren eingebracht werden konnten. Eine Revision ist mithin 

zum vornherein ausgeschlossen, wenn die vorgebrachten neuen Tatsachen und 

Beweismittel bereits im Rahmen des vorangehenden Verfahrens oder auf dem Weg der 

Beschwerde hätten geltend gemacht werden können (zum Ganzen BGE 108 V 171 f. E. 

1, 110 V 141 E. 2 und 122 V 273 E. 4; Thomas Locher/Thomas Gächter, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. Bern 2014, N 58 f. zu § 70; Kieser, a.a.O., N 24 ff. zu 

Art. 53 ATSG). Beim Beweismittel hat der Gesetzgeber bewusst das Kriterium der 

Erheblichkeit nicht verwendet. Massgebendes Kriterium für die Anerkennung eines - 

neu aufgefundenen - Beweismittels als Revisionsgrund bildet einzig die Frage, ob es 

vor der Entscheidfällung beigebracht werden konnte. Diese besondere 

Betrachtungsweise erklärt sich dadurch, dass angesichts der oft komplexen 

sachverhaltlichen Fragen das Kriterium der Erheblichkeit eines Beweismittels 

gelegentlich kaum zu klären ist, weshalb das Kriterium nicht im Rahmen der 

Eintretensprüfung, sondern bei der materiellen Entscheidung Berücksichtigung finden 

soll (Kieser, a.a.O., N 30 zu Art. 53). Neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 

Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute 

zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der formell rechtskräftigen Verfügung zu laufen 

beginnt (Art. 67 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes [VwVG; SR 172.021] in 

Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; Kieser, a.a.O., N 39 zu Art. 53; Urteile des 

Bundesgerichts vom 31. Januar 2012, 9C_896/2011, E. 4.2, und vom 8. Dezember 

2011, 8C_434/2011, E. 3 mit Hinweisen). 

Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 15. Juli 2019 (Suva-act. I/44) prüfte 

die Beschwerdegegnerin, ob das vom Beschwerdeführer am 1. Juli 2018 eingereichte 

Foto von seiner rechten Schulter (Suva-act. II/76) ein neues Beweismittel im Sinne von 

Art. 53 Abs. 1 ATSG darstelle (Suva-act. I/44, Erwägung 2.a.).

2.5. 

Die Beschwerdegegnerin wies zutreffend darauf hin, dass in der 

Sachverhaltsbeschreibung zur Schadenmeldung UVG vom 19. Dezember 2008 (Suva-

act. I/2) ein Muskelabriss am rechten Oberarm aufgeführt gewesen sei und insofern 

eine neue Tatsache, welche dem Beschwerdeführer vor Erlass des rechtskräftigen 

2.5.1. 

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3.

Im Sinne eines obiter dictum ist bezüglich der Schadenmeldung UVG vom 19. 

Dezember 2018 (Suva-act. II/79), worin ein Rückfall im Sinne von Art. 11 der 

Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) gemeldet wurde, darauf 

hinzuweisen, dass der Argumentation der Beschwerdegegnerin in ihrem Schreiben 

vom 16. Januar 2019 (Suva-act. I/25) - der Einspracheentscheid vom 9. Juli 2009 

verbiete die Annahme eines rückfallweisen Kausalzusammenhangs zwischen dem 

Unfall vom 31. Mai 2006 und den Beschwerden des Beschwerdeführers zum 

Einspracheentscheids vom 9. Juli 2009 (Suva-act. I/20) trotz hinreichender Sorgfalt 

nicht bekannt gewesen wäre, von vornherein ausser Betracht falle.

Ebenfalls richtig räumt die Beschwerdegegnerin allerdings ein, dass der vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Schultermuskelabriss rechts in keinem 

aktenkundigen medizinischen Bericht dokumentiert wurde. Vor diesem Hintergrund 

könnte das am 1. Juli 2018 eingereichte Foto von der rechten Schulter (Suva-act. II/76) 

als Beweismittel für eine Tatsachenbehauptung dienen, die zwar im früheren Verfahren 

bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen 

geblieben ist. Wie bereits erwähnt, ist das Beweisfoto undatiert. Datiert es in 

Wirklichkeit aus der Zeit vor der seinerzeitigen Einsprache vom 31. März 2009 (Suva-

act. I/12), hätte es jedoch bereits mit ihr eingereicht werden können. Wäre es erst nach 

Erlass des Einspracheentscheids vom 9. Juli 2009 entstanden, wäre wiederum die 

gesetzliche 90-tägige Frist zur Einreichung des Revisionsgesuchs überschritten (vgl. 

Erwägung 2.6). In beiden Fällen wäre damit eine prozessuale Revision des 

Einspracheentscheids vom 15. Juli 2019 ausgeschlossen.

2.5.2. 

Zusammenfassend ist mithin festzuhalten, dass aufgrund der obigen Erwägungen 

keine Möglichkeit einer prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG besteht, 

der Einspracheentscheid diesbezüglich zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen 

ist.

2.6. 

Der Vollständigkeit halber ist festzustellen, dass selbst bei Bejahung eines 

Revisionsgrundes eine materiell-rechtliche Neubeurteilung (vgl. dazu Kieser, a.a.O., N 

43 zu Art. 53 ATSG) im Sinne einer Bejahung eines beim Unfall vom 31. Mai 2006 

erlittenen Schultermuskelrisses allein gestützt auf ein undatiertes Foto bei einer 

Latenzzeit von rund zwölf Jahren (31. Mai 2006 bis 1. Juli 2018 [Suva-act. II/76]) ohne 

eigentliche aktenkundige Brückensymtpome (ärztlichen Behandlungen, Diagnosen und 

Befunde bezüglich der rechten Schulter sowie entsprechende Arbeitsunfähigkeiten) 

nicht überzeugen würde.

2.7. 

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vornherein, da der Eintritt des Status quo sine mit genanntem Entscheid rechtkräftig 

festgestellt worden sei - nicht gefolgt werden kann. Die Beendigung einer bloss 

vorübergehenden unfallkausalen Verschlimmerung eines Vorzustandes schliesst einen 

späteren unfallkausalen Rückfall nicht per se aus, zumindest nicht in dieser 

Eindeutigkeit. Denn der Rückfall erfasst das Wiederaufflackern einer unfallbedingten 

Schädigung (André Nabold in: Kommentar zum schweizerischen 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung [UVG], Bern 2018, 

N 89 zu Art. 6 UVG; BSK UVG-Irene Hofer, Basel 2019, N 117 zu Art. 6 UVG; Alexandra 

Rumo-Jungo/André Pierre Holzer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. Aufl. Zürich/

Basel/Genf 2012, S. 78), von deren Abheilung zuvor ausgegangen wurde. Die 

Abheilung war denn auch massgebend für die leistungsaufhebende Annahme des 

Status quo sine vel ante. Erweist sich die Abheilung später als nicht von Dauer und 

wird ein Wiederaufflackern geltend gemacht, so ist dieses wiederum auf die 

Unfallkausalität zu prüfen. Der Unfallversicherer hat selbst auf eine materiell 

unbegründete Neuanmeldung bzw. Rückfallmeldung einzutreten und diese 

abzuweisen, womit in einem solchen Fall der Argumentation, es sei über bestimmte 

Beschwerden bereits in einem Grundfall rechtskräftig entschieden worden und eine 

Neuanmeldung zum Leistungsbezug im Zusammenhang mit neuen Beschwerden 

könne nur als Gesuch um prozessuale Revision aufgefasst werden, nicht gefolgt 

werden kann. Die Beschwerdegegnerin übersieht dabei insbesondere, dass ein 

leistungseinstellender oder -verweigernder Entscheid einzig den bis dahin 

eingetretenen Sachverhalt erfasst und allfällige danach eingetretene 

Sachverhaltsänderungen nicht berücksichtigt (vgl. Urteile des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2016, UV 2015/2, E. 3.4, und 16. Mai 2019, UV 

2017/109, E. 5.2). Sie wird deshalb das mit der Rückfallmeldung verbundene 

Leistungsgesuch zu prüfen und darüber eine anfechtbare Verfügung zu erlassen haben.

4.  

Entscheid

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 13. September 

2019 (act. G1) abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird.

4.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2020
	Art. 53 Abs. 1 ATSG; Art. 67 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG: Einreichung eines undatierten Beweisfotos für die Tatsachenbehauptung eines Muskelabrisses am Oberarm. Abweisung des Gesuchs um prozessuale Revision, da deren Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Datiert das Beweisfoto in Wirklichkeit aus der Zeit vor der seinerzeitigen Einsprache, hätte es bereits mit ihr eingereicht werden können. Wäre es erst nach Erlass des damaligen Einspracheentscheids entstanden, wäre die gesetzliche 90-tägige Frist zur Einreichung des Revisionsgesuchs überschritten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2020, UV 2019/58).

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