# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 519b3376-1812-5670-b7bd-20eb90f96273
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-16
**Language:** de
**Title:** Befristete Dreiviertelsrente; Würdigung des Verlaufsgutachtens; Befristung der Rente ist rechtens. (BGE 9C_850/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00461
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00461.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00461
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
vom
16. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1962 geborene
X.___
arbeitete seit Januar 2003 als Chauffeur für die
Y.___
(vgl.
Urk.
12/14
Ziff.
2.1 und 2.7
), als er sich am 2
5.
Juni 2008 unter Hinweis auf einen
im Mai 2008 erlittenen
Kleinhirninfarkt, eine
Gang
ataxie
, Koordinationsstörungen sowie Kopf- und Rückenschmerzen bei der
Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug anmeldete (
Urk.
12/5
Ziff.
6.2).
D
ie
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
holte daraufhin
diverse Arztberichte (
Urk.
12/9-10,
Urk.
12/15/1-6,
Urk.
12/20/2-5,
Urk.
12/24,
Urk.
12/26), einen Auszug aus dem individuellen Koto (
Urk.
12/11) sowie einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
12/14) ein und zog die Akten des
Krankentaggeld
versicherers
(
Urk.
12/18) bei.
Am
3.
Dezember 2008 teilte sie dem Versicherten mit, dass gemäss Abklärungen zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmass
nahmen möglich seien und der Anspruch auf Rente geprüft werde (
Urk.
12/23).
Am
18. Mai
2009
(
Urk.
12/27)
liess sie
den Versicherten
untersuchen (neurolo
gisches Gutachten vom 2
8.
Juli 2009;
Urk.
12/29).
Mit Vorbescheid vom 2
6.
August 2009 (
Urk.
12/34) stellte sie
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht
.
Dagegen erhob d
er
Ver
sicherte Einwände (Urk. 12/38/1-2,
Urk.
12/41)
, worauf
die
IV-Stelle einen
aktuellen
Arztbericht ein
holte
(
Urk.
12/42/6-10).
Auch
reichte der Beschwerdeführer
solche
ein (
Urk.
12/46,
Urk.
12/48,
Urk.
12/50,
Urk.
12/56)
. Am 1
7.
August 2010 liess die IV-Stelle den Versicherten
polydis
ziplinär
durch die Gutachter des
Z.___
untersuchen (Expertise vom 2
2.
September 2010;
Urk.
12/58/2-20).
Mit Vorbescheid vom
8.
April 2011 (
Urk.
12/63) stellte sie
nunmehr
die
Zusprache
ein
er befristeten
Dreiviertelsrente
in Aussicht
. Dabei
nahm sie eine
50
%ige Arbeitsfähigkeit
von
Februar bis Juli 2009
in einer angepassten Tätigkeit an und ermittelte einen Invaliditätsgrad von
61
%
.
Da sie a
b August 2009
von einer
80%ige
n
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
ausging und einen
Invaliditätsgrad von 30
%
ermittelte
,
verneinte sie
einen Rentenanspruch ab Oktober 2009
.
Dagegen erhob der Versicherte wiederum Einwände (
Urk.
12/68)
und reichte
weitere
medizinische
Berichte
ein (
Urk.
12/67
,
Urk.
12/70,
Urk.
12/76,
Urk.
12/79,
Urk.
12
/81
).
Daraufhin
holte die IV-Stelle
beim
Z.___
Ergänzungen zum
polydisziplinären
Gutachten
vom 2
2.
September 2010
ein (
Urk.
12/83-84)
. Am 1
4.
Oktober 2011 teilte sie
dem Versicherten
mit, dass eine weitere medizi
nische Abklärung durch das
Z.___
notwendig sei (
Urk.
12/90).
Nach Prüfung der vom Versicherten
dagegen
vorgebrachten Einwände
(
Urk.
12/91)
hielt sie mit Verfügung vom
7.
Dezember 2011 an ihrem Entscheid fest (
Urk.
12/92).
Die erneute polydisziplinäre Untersuchung des
Versicherten
durch das
Z.___
erfolgte am
2
4.
und 2
5.
April 2012 (Expertise vom 1
1.
Juni 2012;
Urk.
12/104/1-23).
Nachdem sich
X.___
zum
Z.___
Verlaufsgu
tachten geäussert hatte (vgl.
Urk.
12/115), entschied die IV
Stelle mit
Verfügung vom 1
5.
April 2013
im Sinne ihres Vorbescheids vom
8.
April 2011 und sprach dem Versicherten
von
Mai bis Oktober
2009 eine
Dreiviertelsrente
zu (
Urk.
2)
.
2.
Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 1
5.
April 2013
erhob der Versicherte am 2
1.
Mai 2013 Beschwerde
(
Urk.
1)
und beantragte
sinngemäss,
diese sei aufzuheben und es sei ihm eine unbefristete
Dreiviertelsrente
zuzusprechen.
Zudem ersuchte er um
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung
(S.
1
).
Mit
Beschwerde
antwort
vom
2.
Juli 2013 (
Urk.
11) stellte die IV-Stelle Antrag auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am
9.
Juli 2013 (
Urk.
13) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
4
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Ände
rung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Ver
gleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des
Renten
beginns
mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung beziehungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E.
1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blei
ben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat viel
mehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeit
raum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen wer
den kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E.
3c/
aa
mit Hinweisen).
1.6
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
ging
gestützt auf die
gutachterliche
Beurteilung
von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in angepasster Tätigkeit
von
Februar 2009 bis Ende Juli 2009 aus
und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 61
%
.
Da sie ab
August 2009
von einer
80%ige
n
Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit
ausging
und
einen Invaliditätsgrad von 30
%
errechnete
, befristete
sie die
ab Mai 2009
zugesprochene
Dreiviertelsrente
bis Ende
Oktober
2009
(drei Monate nach der Verbesserung
;
vgl. Verfügungsteil 2;
Urk.
12/119).
In ihrer Vernehmlassung vertrat
die Beschwerdegegnerin
zudem den Stand
punkt,
dass mit Erlass der Zwischenverfügung vom
7.
Dezember 2011, worin sie an ihrem Entscheid
an
einer erneuten Begutachtung des Beschwerdeführers durch das
Z.___
fest
gehalten hatte
,
dessen
Rechte gewahrt worden seien.
Sie
ver
wies auf das
Z.___
-
Gutachten vom 1
1.
Juni 2012 sowie auf die Stellungnahmen ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) und führte aus,
dass die
vom Beschwerdeführer
ins Recht gelegten Arztberichte nicht geeignet seien, Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung aufkommen zu lassen.
D
er
Kleinhirninfarkt
vom Mai 2008
sei
im Rahmen beider
Z.___
-
Gutachten
(
September 2010 und Juni 2012
)
berücksichtigt worden; eine Widersprüchlichkeit der psychiatrischen
Teil
begutachtung
sei
nicht
ersichtlich
(
Urk.
11)
.
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor, die
Z.___
-
Gutachter
seien bei der erneuten Begutachtung im 2012 vorbefasst gewesen.
Zudem habe die
psychiatrische Begutachtung wiederum maximal 20 Minuten gedauert und sei widersprüchlich. Den
von ihm
eingereichten Arztberichten sei zu ent
nehmen, dass sich sein Gesundheitszustand im Herbst 2009 nicht gebessert ha
be
(
Urk.
1 S. 3 ff.).
2.3
Strittig ist, ob
die Rentenbefristung rechtens ist, oder ob
der
Beschwerdeführer auch nach dem 3
1.
Oktober
2009
Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversi
cherung
hat.
3.
3.
1
Der Beschwerdeführer erlitt am
1.
Mai 2008 einen ischämischen
zerebro
vaskulä
ren
Kleinhirninfarkt (vgl.
Urk.
12/
9
/
9
).
Zur medizinischen Standortbestimmung wurde
der Beschwerdeführer
am
2
8.
Juli 2009 durch
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt für Neurologie FMH, neurologisch begutachtet
(
Urk.
12/29)
.
Als
Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
nannte er
eine
n
Kleinhirninfarkt links am
1.
Mai 2008 mit
residuellen
koordi
nativen Unsicherheiten der unteren Extremitäten und eine chronisch
e
degene
rative Lendenwirbelsäulenproblematik (aktuell keine
radikulären
Ausfälle; S.
10)
.
D
er Gutachter
befand
, der
Beschwerdeführer
sei
aus rein neurologischer Sicht
seit Mai 2009 zu 100
%
arbeitsfähig in einer behinderungsangepassten
(leichte
n
, überwiegend sitzende
n)
Tätigkeit
.
Betreffend den Zeitraum vom
2
7.
Juni 2008
(Entlassung des Beschwerdeführers aus
dem Rehabilitationszent
rum der
B.___
;
Urk.
12/20
Ziff.
1.3)
bis Mai 2009
attes
tierte
Dr.
A.___
dem Beschwerdeführer
eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit in an
ge
passter Tätigkeit (S. 11
).
3.
2
In der Zeit vom 2
9.
September bis 2
2.
Oktober 2009 befand sich der Beschwerde
führer in stationärer Behandlung in der Klinik für Rheumatologie des
C.___
.
Im
entsprechenden
Bericht vom
8.
Oktober 2009 (
Urk.
12/42
/6-9
)
nannten die behandelnden Ärzte als Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit ein
lumboradikuläres
Reizsyndrom L5/S1 links mit leichter sensorischer Komponente sowie einen Status nach
zerebrovaskulä
rem
Insult (Mai 2008, Restsyndrom mit rezidivierendem Schwindel, Kopf
schmerzen
und
Sehstörungen; S.
2
ff.). Sie führten aus, dass gewisse Einschrän
kungen in der Konzentrationsfähigkeit
wie auch beim Sitzen, Bücken und Han
tieren mit schweren Lasten
bestünden
,
und attestierten dem
Beschwerdeführer
mindestens
eine
50
%ige
Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
(
S. 4
).
3.
3
I
m Bericht vom
9.
Dezember 2009 (
Urk.
12/46) zuhanden des Beschwerdeführers
nannte der
behandelnde
Dr.
med.
D.___
,
Facharzt FMH für Neurologie, als Diag
nosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit einen Status nach
cerebellärem
Insult
am
1.
Mai 2008 mit massiver Gangataxie, ein
geschränkten Feinbewegungen der Finger beidseits und organischem
Psycho
syndrom
mit massiven
kognitiven
Defiziten sowie eine Diskushernie L4/5 mit
radikulärem
Kompressionssyndrom L5 links und S1 rechts.
Er führte aus, dass eine
Arbeitsfähigkeit für Schwerarbeit vollständig ausgeschlossen sei. Aufgrund der massiven Störung der motorischen Koordination, vor allem beim Gehen
,
und wegen der sehr starken Einschränkung der Konzentration
s
- und Lernfähig
keit
so
wie der Gedächtnisfunktionen liege eine Invalidität vor. Die Arbeitsfähig
keit sei auch für andere Tätigkeiten auszuschliessen.
3.
4
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychother
a
pie, de
r
F.___
,
Praxis für Psychiatrie und Psychotherapie
,
diagnostizierte
im Bericht vom 2
4.
Januar
2010 (
Urk.
12/50)
zuhanden des Beschwerdeführers
Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen aufgrund einer Krankheit, Schädi
gung oder Funktionsstörung des Gehirns (ICD-10 F07.0) mit/bei
i
schämischem
zerebrovaskulärem
Kleinhirninfarkt am
1.
Mai 2008, einem
postpunktionellen
Syndrom bei
Lumbalpunktion,
einer
Hypercholesterinämie
sowie Adipositas (
Ziff.
1). Er hielt fest, dass des Weiteren kognitive Störungen wie Aufmerksamkeits- und
Konzentrati
onsstörungen
, eine reduzierte Auffassungsgabe sowie Gedächtnis- und Sprach
störungen, ein verändertes Sexualverhalten sowie eine Schlaf-Wach-Rhythmus-Störung bestünden
,
und befand, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Chauffeur nicht mehr zumutbar sei. Auch sei ihm keine andere Tätigkeit mehr zumutbar (
Ziff.
2)
.
3.
5
Zur gleichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gelangte der Rheumatologe Dr. med.
G.___
am
6.
Juli 2010 (
Urk.
12/56).
Am
1.
März 2010
befand med.
pract
.
H.___
,
Facharzt
für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom RAD die Aktenlage zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
für
widersprüchlich (vgl.
Urk.
12/60/2)
. Daraufhin beauftragte die
Beschwerdegeg
nerin
das
Z.___
mit einer polydisziplinären Begutachtung, welche am
1
7.
August 2010
von den
Dres
. med.
I.___
,
Allgemeine Innere Medizin
,
J.___
,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und
K.___
,
Facharzt für Neurologie,
durchgeführt wurde
.
In der Expertise vom 2
2.
September 2010 (
Urk.
12/58/2-20) nannten die Gutach
ter folgende Diagnosen
nach ICD-10
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16):
-
Link
s
seitiger Kleinhirninsult (Mai 2008, I63) mit allenfalls diskreter
Rest
symptomatik
-
Lendenwirbelsäulensyndrom
(M54.5) ohne
radikuläre
Symptome
-
Leichte depressive Episode (F32.0)
Den Diagnosen eines mu
l
tifaktorielle
n
Kopfschmerzsyndroms (G44.8), psycholo
gische
r
Faktoren bei andernorts klassifizie
r
ten Krankheiten (F54), Adipositas (E66.0) und einer
Dyslipidämie
(E78.2) massen sie keinen Ei
nfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (S. 16).
Die Gutachter führten aus, dass
sich
anlässlich der psychiatrischen Untersuchung keine Hinweise auf kognitive Einschränkungen
gezeigt hätten
. Diagnostisch handle es sich um eine leichte depressive
Episode, wobei aufgrund des erlittenen Hirninfarktes auch die Diagnose einer organisch bedingten depressiven Störung in Betracht gezogen werden
könne
. Hinweise auf eine eigentliche Persönlichkeitsstörung nach Hirnschädigung würden sich nicht finden
lassen
(S. 12).
Bei der aktuellen neurologischen Untersuchung sei der objektive neurologische Status unauffällig. Gewisse Schwindelzustände und Kopfschmerzen seien bei Zustand nach Kleinhirninsult plausibel,
aber
bei der vorliegenden Ausgestaltung schwer abgrenzbar
. Ein wesentliches objekti
ves Defizit ergebe sich auf jeden Fall nicht
(S. 15).
Aus polydisziplinärer
Sicht
erachteten
sie den Beschwerdeführer
– bedingt durch die psychiatrischen und neurologischen Diagnosen –
für eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit
als
zu 80
%
arbeits- und leistungsfähig
. Aufgrund der vorwiegend subjektiven Schwindelsymptomatik seien Arbeiten auf Leitern und Gerüsten nicht mehr möglich
(S. 17).
Die Arbeitsfähigkeit sei seit dem
zerebrovaskulären
Insult vom
1.
Mai 2008 einge
schränkt. Aufgrund des natürlichen Verlaufs dieser Krankheit würden sie während neun Monaten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit annehmen. Ab Februar 2009
sei von einer sechsmonatigen Arbeitsunfähigkeit von 50
%
aus
zugehen. Danach, ab August 2009,
bestehe eine 80%ige
Arbeitsfähigkeit
(S.
18
; vgl. auch Ergänzung des Neurologen vom 1
7.
August 2011,
Urk.
12/83
).
3.
6
In der Zeit vom 1
6.
Mai bis 2
1.
Juni 2011 befand sich der Beschwerdeführer in stationärer Behandlung in der
L.___
(vgl. 12/81/1-4).
Die
Fachärzte
der genannten Institution
führten im Bericht
vom
1
2.
Juli 2011 (
Urk.
12/79) zuhanden des Beschwerdeführers
aus
, dass
es wahrscheinlich im Rahmen eines ischämischen Kleinhirninsults im Jahre 2008 beziehungsweise im Rahmen rezidivierender ischämischer Insulte zu massiven neuropsychologischen Defiziten gekommen sei. Anhand
der
Anamnese, Klinik und
der
neuropsycholo
gische
n
Testung würden sie eine Tätigkeit im ungeschützten Arbeitsumfeld zum jetzigen Zeitpunkt als nicht möglich erachten (100%ige Arbeitsunfähigkeit). Mit einer Verbesserung der kognitiven Situation sei leider nicht zu rechnen; erschwerend sei es zu einer depressiven Entwicklung gekommen.
Am
1
9.
Juli 2011 (
Urk.
12/81/1-4)
berichteten
sie
zuhanden des behandelnden Psychiaters. Als psychiatrische Diagnose nach ICD-10 nannten sie eine
mittel
gradige depressive Episode
mit somatischem Syndrom (F32.11
). Als andere Diagnose führten sie einen ischämischen, linksseitigen Kleinhirninfarkt (Mai 2008) mit persistierendem Schwindel sowie neuropsychologischen Defiziten au
f
(
S. 1)
. Sie
befanden den
Beschwerdeführer als
zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 3) und erachteten eine Berufstätigkeit in einem ungeschützten Umfeld angesichts der deutlichen neurologischen Residuen nach Kleinhirninfarkt als nicht rea
listisch
(S. 4).
3.
7
Da beim Beschwerdeführer
aufgrund der medizinischen Aktenlage
eine seit der Begutachtung
durch das
Z.___
im
Jahr
2010 eingetretene erhebliche Verschlech
terung
seines
Gesundheitszustandes
nicht ausgeschlossen werden konnte
(vgl.
Ergänzung zum
polydisziplinären
Gutachten vom 2
9.
August 2011;
Urk.
12/84 sowie
die
Stellungnahme des
Dr.
rer
. pol.
M.___
,
Facharzt für Innere Medizin, vom RAD vom 1
5.
September 2011;
Urk.
12/120/4)
,
beauftragte die
Beschwer
degegnerin
das
Z.___
erneut
mit einer polydisziplinären Begutachtung
des Beschwerdeführers
, welche am
2
4.
und 2
5.
April 2012
erfolgte
.
Im
Verlaufsgutachten
vom 1
1.
Juni 2012 (
Urk.
12/104/1-23) nannten die
Dres
. med.
N.___
,
FMH Allgemeine Innere Medizin,
O.___
,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und
P.___
,
FMH Neurologie, folgende Diagnosen mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 19):
-
Leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0/F32.1)
-
Zerebrovaskulärer
Kleinhirninfarkt am
1.
Mai 2008 mit Gang
a
taxie und Koordinationsstörung
-
subakute ischämische Läsion
cerebellär
links ca. 1 cm (ICD-10 I63.9)
-
residuelles
Zustandsbild
-
Leichtes
radikuläres
Reizsyndrom L4/5 links (ICD-10 M54.17)
Genannt wurde
n
ferner – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – psychologi
sche Faktoren bei andernorts klassifizierte
n
Krankheit
en
, multifaktorielles Kopfschmerzsyndrom, ein inkomplettes metabolisches Syndrom (Adipositas, arterielle Hypertonie,
Hyperlipidämi
e
), Schulter- und Hüftschmerzen links unklarer Ätiologie (Differentialdiagnose: funktionell bedingt)
und
eine
Polla
kisurie
(anamnestisch Ausschluss einer Prostat
ahyperplasie, S. 19
)
.
In psychiatrischer Hinsicht hielten die Gutachter fest, dass
beim Beschwerde
führer
diagnostisch eine
leichte bis mittelgradige depressive Episode mit depressiven Verstimmungen und Ängsten, Antriebsstörungen, vermindertem Appetit ohne relevante Gewichtsabnahme, Schlafstörungen und vermindertem Selbstwert mit bezüglich seiner gesundheitlichen Situation und einer Erwerbs
tätigkeit negativen Zukunftsperspektiven bei erhaltener Selbstwertregulation bestehe. Zudem bestünden psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren
, die eine Rolle spielten
(S. 12)
. Der Beschwerdeführer habe eine gescheiterte erste Ehe hinter sich und auch die zweite Ehe stehe seinen Angaben zufolge vor dem Scheitern; zudem sei die finanzielle
Situation
stark angespannt. Auch vor diesem Hintergrund sei es zur depressiven Störung gekommen. Eine
Somati
sierung
im Rahmen der vorliegenden psychischen Störungen sei möglich. Eine Symptomausweitung
mit diffusen und ausgeweiteten Beschwerden bestehe nicht. Deutlich schwere bewusstseinsferne Belastungen
, die als hauptsächliche ursächliche Einflüsse der Beschwerden gelten könnten,
bestünden nicht. Die Diagnose einer
somatoformen
oder dissoziativen Störung
könne nicht gestellt werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe – bedingt durch
die depressive Stö
rung – eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
%
. Eine schwere Depression bestehe nicht. Es bestünden auch keine deutlich auffälligen
Persön
lichkeitszüge
für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
(S. 13). Weshalb ihm eine seinen Fähigkeiten entsprechende und körperlich angepasste Arbeit nicht zugemutet werden könne, könne aus psychiatrischer Sicht nicht begründet werden. Die Diagnosen im
Z.___
-
Gutachten 2010 könnten im damaligen Zeitpunkt bestätigt werden.
Gegenwärtig handle es sich um eine leichte bis mit
t
elgradige depre
ssive Episode; es sei somit
zu einer le
ichten Verschlechterung gekommen. Die Arbeitsfähigkeit sei aber
unter
Berücksichtigung der Kriterien der Zumutbarkeit und des positiven
Leidens
profils
nach wie vor nur
leichtgradig
eingeschränkt
. Die im Bericht der
L.___
attestierte Arbeitsunfähigkeit lasse sich aufgrund der gestellten Diagnosen nicht nachvollziehen
(S. 14).
Aus neurologischer Sicht befanden die Gutachter den Beschwerdeführer als zu
100
%
arbeitsfähig für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, die nicht
mit Heben und Tragen
von
schwere
n
Lasten verbunden seien (S. 19).
Unter dem Titel
„
Neurologische Beurteilung
“
(S. 17 f.) führten die Gutachter aus, dass der Beschwerdeführer als Hauptbeschwerden einen belastungsabhängigen Schwin
del und Kopfschmerzen angebe, Konzentrationsstörungen und Rückenschmer
zen
würden auf gezielt
es Nachfragen ebenfalls geklagt
.
In der klinisch-neurolo
gischen Untersuchung h
ätt
en sich ein nach hinten gerichtetes Schwanken im Romberg-Versuch, ein unsicherer Strichgang sowie Schmerzen bei der
Quadri
ceps-iliopsoasprüfung
links, ein
Femoralis
-Dehnungsschmerz und ein positiver
Lasègue
links finden lassen. In der grobkursorischen neuropsychologischen Untersuchung h
ätt
en sich bei erhaltener Orientierung und Benennung und erhaltenen
visuokonstruktiven
Funktionen Defizite im
mnestischen
und im rechnerischen Bereich
gezeigt
. Der
ungerichtete
Schwankschwindel
sowie die im neurologischen Untersuchungsbefund festgestellten Gleichgewichtsstörungen könnten als Residuen des Kleinhirninfarktes aus dem Jahre 2008 interpretiert werden. Das leichte
radikuläre
Reizsyndrom L4/5 links sei seit langem bekannt
und zurzeit nicht akut
;
insbesondere bestünden keine sensomotorischen Aus
fälle. Die kognitiven Einschränkungen hätten sich gemäss neuropsychologischer Untersuchungen im Verlauf der Jahre stark verschlechtert, was nicht zu dem Bild einer Ischämie passe. Es sei anzunehmen, dass bei den schlechten
Tester
gebnissen
die chronische Schmerzsituation, die depressive Verstimmung sowie das Bildungsniveau des Exploranden eine grosse Rolle
gespielt haben
und dass die neuropsychologischen Defizite nur teilweise auf den Kleininfarkt zurückge
führt werden könnten
(S. 18)
.
S
ie
hielten
fest, dass anlässlich der neurologi
schen Untersuchung
- anders als bei
Dr
.
D.___
-
keine massiven Störungen der motorischen Koordination
mehr
hätten festgestellt werden können
. Auch
wür
den
die neuropsychologischen Defizite nicht ausschliesslich auf den
Kleinhirn
infarkt
zurück
ge
führ
t
(S. 19)
.
Aus allgemeininternistischer Sicht
stehe
ein inkomplettes metab
olisches Syn
drom im Vordergrund
, welches die Arbeitsfähigkeit nicht einschränke (S.
20). Die angegebenen Schulter- und Hüftschmerzen links könnten aufgrund der kli
nischen
Untersuchung nicht näher objektiviert werden und seien differenzial
diagnostisch funktioneller Genese (S. 21).
Zusammenfassend führten
die Gutachter
aus, dass dem
Beschwerdeführer körper
lich schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr
zumutbar seien
. Für körperlich leichte, wechselbelastende adaptierte Tätigkeiten (ohne Begehen von Leitern und Gerüsten) bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80
%
(vollschichtig realisierbar mit erhöhtem
Pausenbe
darf
und leicht reduziertem Rendement). Sie
würden davon ausgehen
, dass ihre Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit im genannten Ausmass über die Zeit gemittelt
seit ihrer letzten Begutachtung im Jahr 2010 bestätigt werden könne. Für die Zeit davor gelte das damals Aufgeführte auch heut
e
(
S. 21).
3.
8
Die behandelnde Ergotherapeutin
Q.___
führte im Bericht vom 2
9.
März 2012 (
Urk.
12/98) zuhanden des Beschwerdeführer
s
im Wesentlichen aus, dass er sich Fähigkeiten nur sehr unzureichend und nur mit vielen Wiederholungen aneignen könne. Einfache Gespräche könne er auf Deutsch führen; er spreche auch Serbisch und Rumänisch. Das Schreiben falle ihm jedoch in allen Spra
chen schwer, jeden Buchstabe
n
müsse er sich vorher überlegen. Beim Lesen müsse er jeden Buchstaben mühevoll zu einem Wort zusammensetzen. Wegen der komplexen Schmerzproblematik und den persistierenden
Gleichgewichts
problemen
sei er nur für kurze Strecken ohne Begleitung mobil.
3.
9
Dr.
med.
R.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, de
r
F.___
,
Praxis für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom
2
5.
September 2012 (
Urk.
12/114)
zuhanden des Beschwerdeführers die
psychi
atrischen
Diagnosen einer
mittelgradigen depressiven Störung mit somatischem Syndrom
sowie
eine anhaltende Schmerzstörung bei einfach strukturierter, wenig assimilierter Persönlichkeit mit emotional instabilen Zügen (Differenzial
diagnose: Psychoorganisches Syndrom)
.
Dr.
R.___
befand den Beschwerde
führer aus medizinischer Gesamtbeurteilung (psychiatrisch/somatisch) bis auf weiteres
als
zu 100
%
arbeitsunfähig. Er führte aus, der Beschwerdeführer sei durch die anhaltende Depressivität absorbiert, sei in der Aufmerksamkeit und in der Konzentration beeinträchtigt, vermindert belastbar, kaum leistungsfähig, blockiert und auf der Beziehungsebene kaum erreichbar. Die Depression für sich bewirke eine Einschränkung von 30
%
; diese erhöhe sich jedoch noch relevant durch die Schmerzstörung und die
Psychoorganizität
.
Aus klinisch
-psychiatri
scher Erfahrung erscheine
es
als überwiegend unwahrscheinlich, d
ass der
Beschwerdeführer in der Lage sei,
25
%
zu leisten. Die Ärzte des
Z.___
hätten den Krankheitswert der psychischen Störung beziehungsweise die
S
chwere der Symptomatik heruntergespielt
. Die organische Komponente sei nicht genug berücksichtigt worden, um
eine
Pseudodemenz im Rahmen der Depression ver
sus organisches Psychosyndrom
s
zu unterscheiden.
Die von ihnen durchge
führten
psychologischen Testungen hätten Hinweise auf eine diffuse
Hirnschä
digung
gezeigt.
4.
4.
1
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt
, dass das
Gutachten vom 2
2.
September 2010 (
Urk.
12/58/2-20) sowie das Verlaufsgutachten
vom 1
1.
Juni 2012
(
Urk.
12/104/1-23) in sämtlichen Punkten den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise
entsprechen
.
Die
Gutachten beantworte
n
die gestellten Fragen umfassend, erging
en
nach einlässlicher Abklärung der Vorgeschichte und Befunderhebung
sowie
in Kenntnis der
Vorakten
,
sind
sorgfältig abgefasst, berücksichtig
en
die Beschwerden des
Beschwerdeführers und setz
en
sich damit auseinander.
Beide
Gutachten leuch
te
n
in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
und die Schlussfolgerungen der Gutachter korrelieren mit den erhobenen Untersu
chungsbefunden
sowie
Diagnosen und sind nachvollziehbar.
Zu
divergierenden ärztlichen E
inschätzungen
wird
detailliert
Stellung genommen.
Unter diesen Umständen rechtfertigt sich, betreffend die Verhältnisse im Zeitpunkt der Rentenzusprache im Mai 2009 auf das
Z.___
-
Gutachten vom 22. September 2010 abzustellen, zumal dieses vom Beschwerdeführer selbst nicht beanstandet wurde. Demnach ist erstellt, dass der Beschwerdeführer bei Ablauf des Wartejahres im Mai 2009 in einer Verweistätigkeit zu 50
%
arbeitsfähig war.
Der Beschwerdeführer rügte hingegen das
Z.___
-
Gutachten vom 1
1.
Juni 2012 (
Urk.
12/104/1-13) aus näher dargelegten Gründen. Im Folgenden ist daher näher auf diese Expertise und die übrigen medizinischen Unterlagen einzugehen.
4.
2
4.
2
.1
A
us
allgemeininternistischer
S
icht
legten die Gutachter
im Verlaufsgutachten
plausibel dar, dass
die vom Beschwerdeführer geklagten Schulter- und
Hüftbe
schwerden
nicht näher objektiviert werden konnten, mithin wohl nicht organi
scher
,
sondern
(differentialdiagnostisch)
funktioneller Ursache sind und sich
nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirken.
Diese Einschätzung steht im Einklang mit dem Bericht des
C.___
(vgl. vorste
hende E.
3.2), dem in Bezug auf Schultern und Hüften keine Diagnosen zu ent
nehmen sind.
G
estützt auf die
Anamneseerhebung
und
ihre objektiven Befunde
(vgl. S. 12)
zeigten sie weiter
schlüssig auf, dass
sich der psychische Gesundheit
szustand
des Beschwerdeführers
seit der letzten
Z.___
-
Begutachtung im 2010 leicht ver
schlechtert hat
und
nunmehr von einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode auszugehen ist
, welche die Arbeitsfähigkeit
leichtgradig
,
um
20
%
ein
schränkt
.
Sie verneinten das Vorliegen einer schwere
n
Depression, da der Beschwerdeführer weder akut suizidal
war
noch unter schweren
Konzen
trations
störungen
litt, was mit der Beurteilung der anderen befassten Fachärzte über
einstimmt.
Da sie keine Symptomausweitung mit diffusen und ausge
weiteten Beschwerden feststellten,
negierten
sie ebenso die Diagnose einer
somatoformen
oder dissoziativen Schmerzstörung (vgl. S. 13)
, was ebenfalls plausibel
erscheint
.
Massive neuropsychologische Defizite stellten sie keine fest.
Die Gut
achte
r
nahmen
überdies
zu früheren psychiatrischen Einschätzungen
Stellung und befanden
die
– lediglich gestützt auf die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode –
von der
L.___
im Jahr 2011 attes
tierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit
des Beschwerdeführers
(vgl. E.
3.
6
hievor
)
als nicht
nachvollziehba
r (vgl.
Urk.
12/104/1-23 S. 14), was ebenfalls plausibel erscheint
, entbehrt
doch der Bericht diesbezüglich jeglicher Begründung
.
Bezüglich der divergierende
n
psychiatrischen Einschätzung
ist anzumerken,
dass eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht
ermes
sensfrei
erfolgen kann
und dem begutachteten
Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum
eröffnet, innerhalb dessen verschiedene medi
zinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege
artis
vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise
stets dann
in Frage zu stellen, wenn die behandelnden Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen (Urteil
des Bundesgerichts
8C_
694/2008 v
om
5.
März
2009
E. 5.1 mit Hinweis).
Die Fachärzte der
L.___
beur
teilten die Symptomatik mit Hoffnungslosigkeit, Zukunftsängsten, eingeengten Gedanken,
Antriebsmangel und intermittierend auftretenden Suizidgedanken als mittelgradige depressive Episode (vgl.
Urk.
12/81/1). Diese
Symptome
waren im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung nicht unerkannt geblieben
,
sprach
doch
auch der Gutachter
von
eine
r
depressive
n
Stimmung
(vgl.
Urk.
12/104/1-
23 S. 12).
Dass das
Z.___
Gutachten nicht lege
artis
erstellt wurde, behauptet
e
selbst der Beschwerdeführer nicht, so dass die im Rahmen des gutachterlichen Ermessens liegende Diagnose nicht anzuzweifeln ist. Weshalb der behandelnde
Dr.
R.___
von einer mittelgradigen depressiven Episode ausgeht, kann seinem Bericht nicht entnommen werden. Insbesondere legte er nicht dar, inwiefern die abweichende gutachterliche Diagnose nicht zutreffend sein sollte. Das gleiche gilt in Bezug auf die im Bericht der
L.___
und von Dr.
R.___
postulierte Arbeitsunfähigkeit. Die
Z.___
-
Gutachter legten ausführlich dar, weshalb die
zurückhaltendere
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der
L.___
nicht zu überzeugen vermag (
Urk.
12/104 S. 14 f.) und hinsichtlich der Beurteilung durch
Dr.
R.___
ist
auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, dass
bei Berichten von behandelnden Ärzten der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen
ist
, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit Hinweisen).
Anzufügen bleibt
, dass
bezüglich
der von
Dr.
R.___
diagnostizierten Schmerzstörung, wel
che
seiner Ansicht nach
die
aufgrund
der Depression um 30
%
eingeschränkte Leistungsfähigkeit noch relevant erhöhe (vgl. E. 3.
8
hievor
),
ohnehin
kein Raum für die Annahme einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten Arbeitsunfä
higkeit besteht. Das Bundesgericht erachtet die Auswirkungen einer
Schmerz
störung
grundsätzlich als überwindbar, wobei der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode in diesen Konstellationen regelmässig kein eigenständiger Krankheitswert im Sinne einer
Komorbidität
zugeschrieben wird
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_803/2008 vom 2
9.
Mai 2009 E. 5.3.2;
vgl.
ferner
BGE 130 V 352
)
.
Sodann
legten die Gutachter
gestützt auf ihre objektiven Befunde
nachvollzieh
bar dar
,
dass der Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht in angepasster Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig ist, da
sie keine massiven Störungen der moto
rischen Koordination feststellten
und lediglich den
ungerichteten
Schwank
schwindel
sowie die Gleichgewichtsstörungen auf den Kleinhirninfarkt zurückführten. Sie legten plausibel dar, dass
die
im Laufe der
Jahre
stark verschlech
terten
kognitiven
Fähigkeiten
nicht zu
m Bild
einer Ischämie pass
en
, weshalb
die neuropsychologischen Defizite
bloss
geringgradig
auf den
Klein
hirninfarkt
zurückgeführt werden können.
D
ie
Einbussen in den
kognitiven Fähigkeiten
schrieben
sie
vielmehr
der
chronische
n
Schmerzsituation,
der
depressive
n
Ver
stimmung sowie
dem
prämorbide
n
Bildungsniveau des Beschwer
de
führers
zu
und verwiesen in
diesem Zusammenhang auf die
schlechten
, nicht verwertbaren
Testergebnisse der neuropsychologischen Untersuchung in der
L.___
v
om 3
1.
Mai 2011
(vgl. S. 18
und S. 22
)
.
Damals
konnten die
schlechten
Testresultate
ebenfalls
nicht hinreichend mit dem Kleinhirninfa
rkt im Jahr 2008 erklärt werden
und
es wurde
ein Bezug zu invaliditätsfremden Grün
den, namentlich
eine
reduzierte Kooperation
des Beschwerdeführers
,
eine
inadäquate Schmerzdarstellung
sowie
fremdsprachliche Verständnisprobleme
,
hergestellt
(
vgl.
Urk.
12/81/11
-18 S.1
).
Das von der
behandelnde
n
Ergothera
peutin
Q.___
(vgl. E. 3.
8
hievor
)
gezeichnete
Bild
von
massiver neuropsy
chologische
n
Defizite
vermag die Beurteilung der Neurologen von vornherein nicht zu entkräften
(vgl. Urteil des Bundesgericht 9C_736/2009 vom 2
6.
Januar 2010 E. 2.1).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die
Beurteilung
en
der
Z.___
-
Gutachter
ein schlüssiges Gesamtbild
erg
e
b
en
. Demnach sind
die kognitiven Einschrän
k
ung
en lediglich in
einem geringen
Ausmass
gesundheitsbedingt
.
Aus
neurolo
gischer Sicht
hat sich
somit
beim Beschwerdeführer
keine erhebliche Ver
schlechterung
der gesundheitlichen Situation seit der Begutachtung im Jahr 2010
eingestellt
. Wohl i
st es aber aus psychiatrischer Sicht
zu einer leichten Verschlechterung der Depression gekommen.
Diese schränkt die Arbeitsfähigkeit jedoch nur
leichtgradig
um 20
%
ein
, weshalb
ab August 2008
von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen ist
.
Die abweichenden ärztlichen Ein
schätzungen vermögen die gutachterliche Beurteilung nicht in Zweifel zu ziehen.
4.
2
.2
Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt,
seine Rechte seien ver
letzt worden,
weil die Ärzte des
Z.___
aufgrund
ihrer
Vorbefassung als befangen
g
ä
lten
(
Urk.
1 S.
3
).
Vorliegend beauftragte die Beschwerdegegnerin das
Z.___
mit der Erstellung eines Verlaufsgutachtens
und zur Klärung der Frage
, ob
seit der letzten Begut
achten im Jahr 2010 massive psychologische Defizite
aufgrund des erlittenen Kleinhirninfarkts
eingetreten sind
(vgl.
Urk.
12/120/4).
In solchem Zusammen
hang
ist auf die bundesgerichtliche Praxis zu verweisen, gemäss welcher es
als sinnvoll erachtet
wird
, die Gutachterstelle, die sich bereits mit dem Beschwer
deführer befasst hat, zur Entwicklung des Beschwerdebilds und der Arbeitsfä
higkeit zu befragen (vgl. BGE 132 V 93 E. 7.2.2).
Befangenheit entsteht in einem solchen Fall erst, wenn weitere Umstände hinzutreten, beispielsweise das Gutachten nicht neutral und sachlich gehalten ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_978/2012 vom 2
0.
Juni 2013 E. 5.3.2 mit Hinweisen).
I
m vorliegenden Fall
bestehen
keine Anhaltspunkte für eine fehlende Objektivi
tät der beauftragten Gutachterstelle
, zumal
der Beschwerdeführer keine hinrei
chend weiteren fassbaren Umstände zu nennen vermochte, die objektiv den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit begründen würden.
Ebenso
gibt es in den Akten
keine Anhaltspunkte dafür,
dass
die an der Expertise vom 1
1.
Juni 2012 beteiligten Gutachter
Dres
.
N.___
,
O.___
und
P.___
(vgl.
Urk.
12/104/1-23 S. 23)
als befangen gelten sollten.
Dies gilt umso mehr, als
am Gutachten vom
2
2.
September 2010 (
Urk.
12/58/2
20)
mit den
Dres
.
I.___
,
J.___
und
K.___
(S. 19)
andere Experten
beteiligt
waren
.
Soweit der Beschwerdeführer die Beweiskraft des psychiatrischen Teils des Gut
achtens vom 1
1.
Juni 2012 auch deshalb in Frage stellt, weil die psychiatrische Exploration maximal 20 Minuten gedauert haben soll
(vgl.
Urk.
1 S. 3)
, ist auf die Rechtsprechung zu verweisen, wonach für den Aussagegehalt eines Berichts nicht die Dauer der Untersuchung, sondern vielmehr die Tatsache
massgeblich
ist, dass der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_925/2008 vom 3
0.
Juli 2009 E. 3.3 mit Hinweisen)
.
Vor
liegend bestehen keine Gründe dafür, die Zuverlässigkeit des psychiatrischen Teils anzuzweifeln. Der Beschwerdeführer unterliess es anzugeben, inwiefern sich die angeblich kurze Untersuchungsdauer konkret negativ in der Qualität und der Aussagekraft niedergeschlagen haben soll.
4.2.3
Demzufolge durfte die Beschwerde
gegnerin
bei der Beurteilung der Arbeits
fähig
keit ab August 2009
auf die
Schlussfolgerungen im beweiskräftigen
Verlaufs
gutachten
des
Z.___
vom 1
1.
Juni 2012
abstellen
.
4.
3
Zusammenfassend ist
somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auf
grund des natürlichen Krankheitsverlaufs des im Mai 2008 erlittenen
Klein
hirninfarkts
zunächst
während neun Monaten zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen ist.
Von
Februar bis Ende Juli 2009 ist von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen. Ab August 2009 ist
er
zu 80
%
arbeitsfähig und in der Lage, körperlich leichte, wechselbelastende, adaptierte Tätigkeiten (ohne Begehen von Leitern und Gerüsten) zu verrichten. Der medizinische Sach
verhalt ist in dem Sinne als erstellt zu betrachten.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass der Beschwerdeführer ohne
Gesund
heitsschaden
weiterhin als Chauffeur tätig wäre
,
und stützte sich zur Berechnung des
Valideneinkommens
auf die Angabe des Arbeitgebers
,
der einen
Jahreslohn von
Fr.
62‘010.--
Jahr 2008
deklarierte
(vgl.
Urk.
12/14
Ziff.
2.10). Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2009 (poten
tieller Rentenbeginn) errechnete sie ein
Valideneinkommen
von
Fr.
63‘312.-- (vgl.
Urk.
12/59). Dies erscheint sachgerecht, blieb vom Beschwerdeführer unbestritten und gibt zu keinen Weiterungen Anlass.
Aufgrund der medizinischen Beurteilung nahm die Beschwerdeführerin
unbe
strittenermassen
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit ab Februar 2009 an.
Zur Ermittlung des Invalideneinkommens
für den
Einkom
mensvergleich
nach Ablauf der Wartezeit
griff
sie
rechtsprechungsgemäss auf die Daten der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; vgl. BGE 126 V 76 E. 3b/
bb
mit Hinweisen) und veranschlagte dieses - aufgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit, ange
passt an die Lohnentwicklung und unter Gewährung eines leidensbedingten Abzuges von 20
%
– auf
Fr.
24‘49
5
.--
(
Fr.
4‘806.-- : 40 x 41.6 x 12 x 1.021 x 0.5 x 0.8)
. Dies ist nicht zu beanstanden und blieb im Übrigen unbestritten.
Der
Vergleich
des
Valideneinkommens
von
Fr.
63‘312.--
mit dem
Invalidenein
kommen
von
Fr.
24‘49
5
.-- ergibt
eine Einkommenseinbusse von
Fr.
38‘817.--
, was einem Invaliditätsgrad von
61
%
entspricht
.
In Anwendung von
Art.
28
Abs.
1 IVG
setzte sie den Rentenbeginn auf Mai 2009 fest. Die ab Mai 2009 zugesprochene
Dreivierteltsrente
blieb vom Beschwer
deführer zu Recht unbestritten.
5.2
Aufgrund
der
gutachterl
iche
n
Beurteilung, wonach dem Beschwerdeführer ab August 2009 körperlich leichte, wechselbelastende
Tätigkeiten
in einem Pensum von 80
%
zumutbar sind und
gestützt auf
den monatlichen Bruttolohn von
Fr.
4‘806.-- (
vgl.
LSE 2008 TA1
Ziff.
1-93, Anforderungsniveau 4, Männer)
ver
anschlagte sie das Invalideneinkommen
–
wiederum
aufgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit, angepasst an die Lohnentwicklung und unter Gewährung eines leidensbedingten Abzuges von
nu
n
mehr
10
%
– auf
Fr.
44‘09
1.--
(
Fr.
4‘806.-- : 40 x 41.6 x 12 x 1.021 x 0.8 x 0.9)
. Dies ist
nicht zu beanstanden und blieb im Übrigen unbestritten.
Der
Vergleich
des
Valideneinkommens
von
Fr.
63‘312.--
mit dem
Invalidenein
kommen
von
Fr.
44‘091.-- ergibt
eine Einkommenseinbusse von
Fr.
19‘221
.
--
, was einem Invaliditätsgrad von
30
%
entspricht
.
Selbst unter Anrechnung eines unveränderten Abzuges von 20
%
ergäbe das Invalideneinkommen von
Fr.
39‘194.-- einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 38
%
.
Somit
steht dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf eine Rente mehr zu.
Unter Berücksichtigung der Dreimonatsfrist gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV
ist
die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Befristung der Rente
bis Oktober 2009
nicht zu
beanstanden
.
Die Beschwerde ist demgemäss abzuweisen.
6.
6.1
Da vorliegend die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen
Pro
zess
führung
gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
(
GSVGer
) erfüllt sind (
Urk.
8
), ist dem Gesuch des Beschwerdeführers vom
2
1.
Mai 2013
, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, zu entsprechen.
6.2
Die Gerichtskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind auf
Fr.
900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
6.3
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
2
1.
Mai 2013
wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt
,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder