# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dab56d01-10a3-5703-a1c7-7d476aeca184
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.05.2006 B 2005/229
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-229_2006-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/229

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.05.2006

Entscheiddatum: 09.05.2006

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 9. Mai 2006
Verkehrsbeschränkungen, Art. 3 Abs. 4 SVG (SR 741.01). 
Gewichtsbeschränkungen auf Brücken dürfen nur angeordnet werden, wenn 
sie notwendig sind. Eine Notwendigkeit war im konkreten Fall nicht 
nachgewiesen, weshalb die Angelegenheit zur Einholung eines Gutachtens 
an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde (Verwaltungsgericht, B 2005/229).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

G. AG,

Beschwerdeführerin,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

 

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betreffend

 

Verkehrsanordnungen in Krummenau, Mogelsberg, Stein und Wattwil (Höchstgewicht 

36 bzw. 38 t)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Mit Verfügung vom 1. Dezember 2004 erliess das Polizeikommando des Kantons 

St. Gallen unter anderem folgende Verkehrsanordnungen:

"Krummenau, Schwägalpstrasse, Brücke Luteren-Ennetbühl; Schwäg-alpstrasse, 

Brücke Luteren-Seebengatter: Höchstgewicht 38 t (Signal Nr. 2.16), mit 

Vorsignalisation in Neu St. Johann und Kanton Appenzell Ausserrhoden."

"Mogelsberg, Hoffeldstrasse, Nähe Aach, Brücke über Aachbach; Hoffeldstrasse, 

Brücke Aachbach 1; Hoffeldstrasse, Brücke Aachbach 2 (da die beiden Brücken 

unmittelbar aufeinander folgen, nur Signalisation in Fahrrichtung vor Brücke Aachbach 

1 bzw. Brücke Aachbach 2): Höchstgewicht 38 t (Signal Nr. 2.16), mit Vorsignalisation 

in Hoffeld und östlich der Verzweigung nach Mogelsberg."

"Stein, Kantonsstrasse, Brücke über die Thur: Höchstgewicht 36 t (Signal Nr. 2.16), 

zusätzlich zu bestehenden Signalisationen Mindestabstand 20 m und dem 

Gegenverkehr Vortritt lassen bzw. Vortritt vor dem Gegenverkehr (Verfügung vom 8. 

Januar 2001) mit Vorsignalisation in Gams, Wattwil, und Neu St. Johann."

"Wattwil, Poststrasse, Brücke über die Thur: Höchstgewicht 38 t (Signal Nr. 2.16), 

zusätzlich zu bestehenden Signalisationen Mindestabstand 30 m und dem 

Gegenverkehr Vortritt lassen bzw. Vortritt vor dem Gegenverkehr (Verfügung vom 8. 

Januar 2001) mit Vorsignalisation in Wattwil."

Die Verkehrsanordnungen wurden im kantonalen Amtsblatt vom 6. Dezember 2004 

publiziert. Allfälligen Rekursen wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

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B./ Gegen diese Verkehrsanordnungen erhoben die G. AG, Lichtensteig, und die 

Arbeitgebervereinigung Region Toggenburg mit Eingaben vom 10. bzw. 13. Dezember 

2004 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Die G. AG stellte den Antrag, auf die 

Gewichtsbeschränkungen sei zu verzichten, allenfalls seien sie durch ein 

Kreuzungsverbot für Lastwagen zu ersetzen. Zur Begründung führte sie im 

wesentlichen an, die Massnahmen verstiessen gegen den Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit. Ein Kreuzungsverbot sei die mildere Massnahme, welche zudem 

grössere Wirkung erziele. Der Wirtschaftsstandort Toggenburg werde beeinträchtigt, 

und es entstünden enorme Umwege. Ausserdem seien gewisse Brücken erst kürzlich 

saniert worden.

Die Arbeitgebervereinigung Region Toggenburg beantragte, auf die 

Gewichtsbeschränkungen unter 40 Tonnen sei zu verzichten und es seien die 

erforderlichen baulichen Massnahmen, welche die langfristige Sicherung der 

unbeschränkten Passage der Toggenburger Hauptverkehrswege garantierten, ins 

Strassenbauprogramm aufzunehmen. Das Toggenburg sei darauf angewiesen, dass 

die Erschliessung durch Strassen nicht zusätzlich eingeschränkt werde. Die für die 

Thurbrücke in Wattwil angeordnete Gewichtsbeschränkung verursache einen 

provokativen Zustand, da das Industriegebiet links der Thur mit 40-Tonnen-Lastwagen 

nicht mehr erreicht werden könne.

Die Kantonspolizei beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 7. Januar 2005 die 

Abweisung der Rekurse. Zur Begründung hielt sie im wesentlichen fest, 

Ausgangspunkt für die Massnahmen sei das per 1. Januar 2005 auf 40 Tonnen 

angehobene zulässige Betriebsgewicht von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen 

sowie die Festlegung des zulässigen Höchstgewichts des unbegleiteten kombinierten 

Verkehrs auf 44 Tonnen. Gemäss Berechnungen des Tiefbauamtes seien bei den 

Brücken die von den Normen vorgeschriebenen Sicherheitsfaktoren nicht eingehalten. 

Die Massnahmen dienten der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und schützten zudem 

die Bauwerke.

Die Gemeinderäte Stein, Nesslau-Krummenau und Wattwil beantragten in ihren 

Vernehmlassungen vom 11. bzw. 18. und 20. Januar 2005 sinngemäss die 

Gutheissung der Rekurse. Der Gemeinderat Mogelsberg führte in seiner Stellungnahme 

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vom 12. Januar 2005 aus, er könne die Notwendigkeit der Beschränkungen mangels 

Unterlagen nicht beurteilen.

Das Tiefbauamt nahm durch Mitbericht vom 19. Januar 2005 zu den Rekursen 

Stellung. Am 3. März 2005 erläuterte es auf Aufforderung des Justiz- und 

Polizeidepartements die dem Mitbericht beigelegten Berechnungen des 

Datenbankprogramms "Truck".

In ihrer Replik vom 21. März 2005 beantragte die G. AG, es seien Gutachten 

aussenstehender Experten zu erstellen und die Berechnungen nach dem Programm 

"Truck" nochmals durchzuführen, wobei für Fahrzeuge über 32 Tonnen ausschliesslich 

von Sattelschleppern auszugehen sei.

Am 17. Juni 2005 liess sich das Tiefbauamt zur Replik der G. AG vernehmen.

Am 22. September 2005 äusserte sich das Tiefbauamt zu verschiedenen vom Justiz- 

und Polizeidepartement gestellten Fragen im Zusammenhang mit dem 

Rechenprogramm "Truck". Die G. AG nahm dazu am 20. Oktober 2005 Stellung, und 

das Tiefbauamt liess sich zu dieser Stellungnahme am 21. November 2005 vernehmen.

Das Justiz- und Polizeidepartement wies die Rekurse der G. AG und der 

Arbeitgebervereinigung Region Toggenburg mit Entscheid vom 8. Dezember 2005 ab, 

soweit es darauf eintrat. Es erwog, Gegenstand der angefochtenen Verfügung seien 

ausschliesslich strassenverkehrsrechtliche Anordnungen. Der Strassenbau bzw. -

ausbau sei nicht im Strassenverkehrsrecht geregelt, und das für Verkehrsanordnungen 

zuständige Polizeikommando sei für strassenbauliche Massnahmen nicht zuständig. 

Soweit daher die Arbeitgebervereinigung Region Toggenburg beantrage, die 

erforderlichen baulichen Massnahmen zur Verstärkung der Brücken seien ins 

Strassenbauprogramm aufzunehmen, sei auf den Rekurs mangels sachlicher und 

funktioneller Zuständigkeit nicht einzutreten. Weiter erwog das Justiz- und 

Polizeidepartement, das Tiefbauamt habe das Rechenprogramm "Truck" verwendet. 

Dieses erlaube als "Filter" eine rasche Beurteilung der Befahrbarkeit von Brücken 

innerhalb eines bestimmten Konfidenzbereichs, indem es Vergleichswerte der 

Maximalbeanspruchung am Haupttragwerk unter den tatsächlichen Verkehrslasten und 

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den für die Brücken massgebenden Normverkehrslasten liefere. Das offenbar auch in 

anderen Kantonen und beim Bund verwendete Rechenprogramm beruhe auf dem 

Fachwissen und der Erfahrung der Brückenbaufachleute. Es bestehe daher kein 

Anlass, an den Schlussfolgerungen des Tiefbauamtes in bezug auf die Tragfähigkeit 

der fraglichen Brücken zu zweifeln und auf die beantragte Einholung von Gutachten 

könne verzichtet werden, zumal dies mit erheblichen Kosten verbunden wäre. Aufgrund 

der fachlichen Beurteilung liessen die Tragfähigkeiten der fraglichen Brücken höhere 

Lasten als 36 Tonnen (Stein) bzw. 38 Tonnen (Krummenau, Mogelsberg und Wattwil) 

nicht zu. Daraus ergebe sich, dass der Schutz der Brücken und die Sicherheit der 

Verkehrsteilnehmer auf den fraglichen Strassenabschnitten die verfügten 

Verkehrsbeschränkungen notwendig machten. Andere, weniger einschneidende 

Massnahmen, welche die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und den Schutz der 

Brücken im gleichen Masse gewährleisteten, seien nicht ersichtlich. Im übrigen seien 

die mit den umstrittenen Verkehrsanordnungen verbundenen Nachteile zumindest 

teilweise von vorübergehender Dauer, da die Brücken in Wattwil, Mogelsberg und Stein 

künftig erneuert bzw. saniert und verstärkt würden. Die Verfügung erweise sich damit 

als verhältnismässig, weshalb die Rekurse abzuweisen seien.

C./ Mit Eingabe vom 19. Dezember 2005 erhob die G. AG Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 8. Dezember 2005 sei 

aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, die Verfügung vom 1. Dezember 2004 

durch unabhängige Experten überprüfen zu lassen mit dem Ziel, die fraglichen 

Verkehrsanordnungen weitestgehend rückgängig zu machen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zulasten des Staates. Zur Begründung wird im wesentlichen 

vorgebracht, die Hauptkritik an den Verkehrsanordnungen habe darauf beruht, dass 

diese auf der Grundlage des Programms "Truck" erfolgt seien, welches ernsthaft in 

Frage gestellt worden sei. Trotzdem werde der Entscheid beinahe ausschliesslich mit 

Daten dieses Computerprogramms begründet mit dem Vorwand, die Einholung von 

Gutachten wäre mit erheblichen Kosten verbunden. Auf die weiteren Vorbringen in der 

Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Justiz- und Polizeidepartement schliesst in seiner Vernehmlassung vom 17. Januar 

2006 unter Hinweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid auf Abweisung 

der Beschwerde.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Behandlung der 

Beschwerde gegen den Rekursentscheid des Justiz- und Polizeidepartements ist 

gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführerin ist grundsätzlich zur Ergreifung des 

Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 19. Dezember 2005 wurde rechtzeitig eingereicht und enthält 

einen Antrag, eine Sachdarstellung und eine Begründung. Ausserdem wurde sie innert 

angesetzter Nachfrist unterzeichnet (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Insoweit sind die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt.

b) Nicht näher einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit die Eingaben der 

Beschwerdeführerin an das Justiz- und Polizeidepartement als integrierende 

Bestandteile der Beschwerdebegründung bezeichnet werden. In der Beschwerdeschrift 

bzw. der Beschwerdebegründung ist im einzelnen darzulegen, inwiefern der 

angefochtene Entscheid auf einer unrichtigen bzw. unvollständigen 

Sachverhaltsfeststellung oder einer unrichtigen Rechtsanwendung beruht. Pauschale 

Verweisungen auf Eingaben in vorhergehenden Verfahren genügen der 

Begründungspflicht nicht. Es ist nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, in den 

Eingaben der Beteiligten an die Vorinstanz nach Gründen zu suchen, weshalb der 

angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte. Soweit jedoch in der 

Beschwerdebegründung auf genau bezeichnete Teile der Rekursschrift verwiesen wird, 

ist ein solcher Hinweis zulässig (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 921 mit Hinweisen). Einzutreten ist somit 

grundsätzlich auf diejenigen Rügen, die in der Beschwerdeeingabe vom 19. Dezember 

2005 erhoben werden, sowie auf die konkreten Hinweise auf Vorbringen in den 

Eingaben an die Vorinstanz.

c) In einem Punkt ist die Vorinstanz auf den Rekurs mangels Anfechtungsobjekts bzw. 

mangels sachlicher und funktioneller Zuständigkeit nicht eingetreten. Dies betraf ein 

Begehren der Arbeitgebervereinigung Region Toggenburg. Diese hat den 

Rekursentscheid nicht angefochten. Auf den Rekurs der G. AG ist die Vorinstanz 

vollumfänglich eingetreten, insbesondere hat sie deren Legitimation zu Recht bejaht. 

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Nach Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung des 

Rekurses bzw. der Beschwerde berechtigt, wer an der Aenderung oder Aufhebung der 

Verfügung oder des Entscheides ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Die 

Beschwerdeführerin ist eine im Bereich Kieserzeugung, Beton, Transport und 

Entsorgung tätige Unternehmung mit Sitz in Lichtensteig. Sie ist daher von den 

verfügten Gewichtsbeschränkungen für die Brücken im Toggenburg in ihren eigenen 

schutzwürdigen Interessen unmittelbar berührt.

2./ Nach Art. 3 Abs. 4 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt SVG) 

können Verkehrsanordnungen erlassen werden, soweit der Schutz der Bewohner oder 

gleichermassen Betroffener vor Lärm und Luftverschmutzung, die Beseitigung von 

Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen, die Sicherheit, die Erleichterung 

oder die Regelung des Verkehrs, der Schutz der Strasse oder andere in den örtlichen 

Verhältnissen liegende Gründe dies erfordern.

Die streitigen Verkehrsanordnungen bezwecken die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer 

sowie den Schutz der betroffenen Strassen bzw. Brücken. Die Beschwerdeführerin 

stellt die gesetzliche Grundlage der Anordnungen und das öffentliche Interesse an 

Gewichtsbeschränkungen zum Schutz von Verkehrsteilnehmern sowie Bauwerken bzw. 

Brücken grundsätzlich nicht in Frage. Sie rügt vielmehr, Vorinstanz und verfügende 

Behörde seien aufgrund unrichtiger bzw. unvollständiger Sachverhaltsfeststellungen zu 

Unrecht davon ausgegangen, die Gewichtsbeschränkungen seien zum Schutz der 

Brücken notwendig.

a) Das Polizeikommando als verfügende Behörde stellte vollumfänglich auf die 

Fachkunde des Tiefbauamtes ab. Dieses ermittelte die Grundlagen für die 

Gewichtseinschränkungen mittels des Rechenprogramms "Truck". Die Vorinstanz 

übernahm die Charakterisierung dieses Rechenprogramms durch das Tiefbauamt und 

hielt fest, das Programm werde offenbar auch in anderen Kantonen und beim Bund 

verwendet und beruhe auf dem Fachwissen und der Erfahrung der 

Brückenbaufachleute. Es bestehe daher kein Anlass, an den Schlussfolgerungen des 

Tiefbauamtes in bezug auf die Tragfähigkeit der fraglichen Brücken zu zweifeln, und auf 

die beantragte Einholung von Gutachten könne verzichtet werden, zumal dies mit 

erheblichen Kosten verbunden wäre.

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b) Die Beschwerdeführerin beantragte im Rekurs ausdrücklich die Einholung eines 

Gutachtens. Die Einholung eines Gutachtens liegt im Ermessen der entscheidenden 

Behörde. Angezeigt ist der Beizug eines Sachverständigen vor allem dann, wenn der 

Behörde die zum Entscheid erforderliche Sachkunde über umstrittene Tatsachen fehlt, 

was insbesondere bei Fragen der Naturwissenschaft oder Technik der Fall ist (vgl. F. 

Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 276; Rhinow/Koller/Kiss, 

Oeffentliches Prozessrecht und Justizverfassungsrecht des Bundes, Basel/ Frankfurt 

am Main 1996, Rz. 1136; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 976). Zwar kann sich die Behörde 

auch auf die Fachkunde der Verwaltung stützen und auf den Beizug eines 

aussenstehenden Experten verzichten (GVP 2001 Nr. 12, GVP 1986 Nr. 43). Nicht alle 

Stellungnahmen fachkundiger Behörden sind jedoch Amtsberichte mit der Eigenschaft 

eines Sachverständigengutachtens. Insbesondere Vernehmlassungen in einem 

Rechtsmittelverfahren haben den Charakter von Parteiaussagen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz 974), weshalb der Beweiswert solcher Aeusserungen gegenüber einem Gutachten 

gemindert ist (GVP 2001 Nr. 12).

c) Im vorliegenden Fall stützte sich die verfügende Behörde auf das Fachwissen einer 

Verwaltungsstelle. Diese wurde von der Rekursinstanz aufgefordert, das 

Rechenprogramm "Truck" zu erläutern. Die Vorinstanz hat die Beurteilung der 

fachkundigen Behörde übernommen. Für die Vorinstanz, aber auch für das 

Verwaltungsgericht, sind die Feststellungen und Schlussfolgerungen des Tiefbauamtes 

mangels Fachkunde nicht nachvollziehbar. Die Feststellungen und deren Würdigung 

erfordern spezifisches Fachwissen, insbesondere aus dem Bereich der Statik und/oder 

der Baukunde. Das Tiefbauamt befand sich zudem in einer ähnlichen Stellung wie eine 

Behörde, deren Entscheid angefochten ist, stützte sich das Polizeikommando bei der 

Verfügung der Gewichtsbeschränkungen doch auf ihre Fachkunde. Hinzu kommt, dass 

die Vorinstanz selbst die Berechnungen mit dem Programm "Truck" in einzelnen 

Punkten als unzulänglich qualifiziert hat. Sie bemängelte, dass die Vergleichswerte für 

36- bzw. 38-Tonnen-Einzelfahrzeuge nicht berücksichtigt worden seien, dass 

Einzelfahrzeuge auch ohne Ausnützung des höchstzulässigen Betriebsgewichts auf 

den Strassen zirkulieren würden und Diskrepanzen zwischen den den Berechnungen 

zugrundeliegenden Geschwindigkeiten und den vor Ort zulässigen 

Höchstgeschwindigkeiten bestünden.

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Die Vorinstanz zog aus den Truck-Datenblättern somit auch eigene Schlüsse. 

Angesichts ihres fehlenden Fachwissens stehen diese Schlussfolgerungen allerdings 

auf einer unsicheren Grundlage. Sie vermögen jedenfalls die Notwendigkeit einer 

Gewichtseinschränkung auf den fraglichen Brücken nicht zu erhärten.

d) Die Beschwerdeführerin beanstandet, es gebe sonst nirgends 

Gewichtsbeschränkungen von 5 bzw. 10 Prozent unter der Sollnutzlast. Dieses 

Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Jedenfalls muss davon ausgegangen 

werden, dass bei den Höchstgewichten eine gewisse Sicherheitsmarge einbezogen 

wird. Es ist nicht auszuschliessen, dass auf den fraglichen Brücken neben einem 36 

bzw. 38 Tonnen schweren Lastwagen gleichzeitig noch eine gewisse Anzahl 

Personenwagen oder leichte Nutzfahrzeuge verkehren. Dies bedeutet, dass mit einer 

relativ grossen Sicherheitsmarge gerechnet werden muss, da ein Personenwagen bzw. 

ein Lieferwagen bis 3,5 Tonnen wiegen kann (Art. 11 Abs. 2 lit. a und lit. e i.V. mit Art. 

12 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die technischen Anforderungen an 

Strassenfahrzeuge, SR 741.41). Sodann ist auf der Postbrücke in Wattwil und der 

Thurbrücke in Stein zwar ein Kreuzungsverbot bzw. ein Mindestabstand für Lastwagen 

signalisiert, doch ist es auf diesen Brücken von der Fahrbahnbreite her ohne weiteres 

möglich, dass gleichzeitig zwei schwere Lastwagen die Brücke befahren. Jedenfalls 

kann auch bei signalisierten Kreuzungsverboten und Mindestabständen nicht 

ausgeschlossen werden, dass sich zwei Lastwagen gleichzeitig auf der Brücke 

befinden, und ausserdem wird es als zulässig erachtet, wenn sich gleichzeitig mit 

einem Lastwagen noch Personenwagen auf der Brücke befinden. Unter diesen 

Umständen überzeugt es nicht, dass bei den besagten Brücken das Befahren mit 

einem Lastwagen von 36 bzw. 38 Tonnen Gewicht noch als zulässig erachtet wird, das 

Befahren mit einem Lastwagen von 40 Tonnen aber nicht.

Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Mängel des Computerprogramms 

"Truck" zeigten sich darin, dass das Programm bei Brücken mit kürzerer Spannweite 

als die Fahrzeuge zum Ergebnis 38 t kommen könne, nachdem die Maximalbelastung 

des schwerstmöglichen Fahrzeuges bei 28 t liege. Bei den "Truck"-Datenblättern sind 

zwar Angaben zur Spannweite der Brücken vermerkt. Es finden sich Angaben zu 

"effektiven" und "reduzierten" Spannweiten. Ob die angeführten Zahlen die Länge in 

Metern zum Ausdruck bringen, ist wahrscheinlich, aber aufgrund der Akten nicht 

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eindeutig. Einzelne Spannweiten liegen erheblich unter einem Wert von 10 (Metern ?). 

Unter diesen Umständen ist das Argument der Beschwerdeführerin nachvollziehbar, es 

sei bei der Anwendung des Programms fälschlicherweise gar nicht berücksichtigt 

worden, dass bei einzelnen Fahrzeugarten (Dreiachs- oder Vierachs-Lastwagen) gar 

nicht alle Achsen gleichzeitig auf einer Brücke mit geringer Spannweite stehen könnten. 

Nach den Grundlagen des Tiefbauamts für die Modellrechnungen beträgt der Radstand 

einzelner Fahrzeugtypen bzw. Fahrzeugkombinationen jedenfalls erheblich mehr als 10 

Meter.

Die Art der Fahrzeuge, insbesondere auch die Achsanordnung, kann nach der 

plausiblen Darstellung der Beschwerdeführerin einen erheblichen Einfluss auf die 

Belastung einer Brücke haben. Daher ist zu prüfen, ob eine Gewichtsbeschränkung 

allenfalls nur für gewisse Fahrzeugarten anzuordnen ist. Das Tiefbauamt hält zwar in 

seiner Stellungnahme fest, es mache keinen Sinn, die Berechnungen (mit dem 

Programm Truck) für bestimmte Fahrzeugkategorien durchzuführen, zumindest solange 

nicht, als die Strassenverkehrsgesetzgebung entsprechende Verbotssignale nicht 

vorsehe. Ob diese Ausführungen zutreffend sind, erscheint fraglich. Die Zulässigkeit 

einer entsprechenden Signalisation wäre vom Polizeikommando zu beurteilen. Art. 64 

Abs. 5 der Signalisationsverordnung (SR 741.21) sieht jedenfalls vor, dass der 

Geltungsbereich von Signalen mittels einer Zusatztafel konkretisiert werden kann, 

wobei ein Symbol oder eine Aufschrift bedeutet, dass ein Signal nur für die auf der 

Tafel dargesellte Verkehrsart gilt (lit. a), oder dass mittels dem Wort "ausgenommen" 

oder "gestattet" ein Signal für eine entsprechende Verkehrsart nicht gilt (lit. b). Ob 

solche Ausnahmen für bestimmte Fahrzeugarten bzw. Lastwagenkategorien signalisiert 

werden können, ist wie erwähnt vom Polizeikommando zu beurteilen.

Die unbeschränkte Zufahrt der auf öffentlichen Strassen zugelassenen Lastwagen ist 

jedenfalls von erheblichem öffentlichen Interesse, weshalb Beschränkungen nur bei 

ausgewiesener Notwendigkeit gerechtfertigt sind. Allein der Umstand, dass das 

Tiefbauamt über Fachkunde verfügt, rechtfertigte im vorliegenden Fall den Verzicht auf 

die beantragte Einholung eines Gutachtens nicht. Nachdem die Beschwerdeführerin 

ausdrücklich die Einholung eines Gutachtens verlangt hatte, war es insbesondere auch 

nicht zulässig, ein solches unter Hinweis auf die Kosten zu verweigern. Die 

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Rekurrentinnen hätten zur Leistung eines Kostenvorschusses für die Barauslagen des 

Beweisverfahrens verpflichtet werden können (Art. 96 VRP).

e) Aufgrund der vorstehenden Erwägungen gelangt das Verwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Einwendungen der Beschwerdeführerin gegen die Feststellungen 

des Tiefbauamtes und die von diesem getroffenen Schlussfolgerungen mittels einer 

Expertise zu überprüfen sind. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches 

Gehör umfasste unter anderem den Anspruch, dass formrichtig angebotene 

Beweismittel abgenommen werden, soweit sie erhebliche Tatsachen betrafen und 

geeignet waren, über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (vgl. statt vieler BGE 

117 Ia 268 f.). Der Verzicht auf die beantragte Einholung eines Gutachtens verletzte den 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör. Im vorliegenden Fall 

rechtfertigt es sich, die Angelegenheit zur Einholung eines Gutachtens an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Das Verwaltungsgericht verfügt zwar in bezug auf die 

Feststellung des Sachverhalts über dieselbe Kognition wie die Vorinstanz, was eine 

Heilung des Verfahrensfehlers im Beschwerdeverfahren grundsätzlich zuliesse (vgl. 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 990). Die Expertise hat im Streitfall eine zentrale Bedeutung. 

Der Beschwerdeführerin ginge eine Rechtsmittelinstanz verloren, wenn das Gutachten 

im Beschwerdeverfahren eingeholt würde. Zudem handelt es sich um eine Materie, bei 

der der Verwaltung unter Umständen ein gewisser Beurteilungsspielraum zukommt. 

Dies rechtfertigt eine Rückweisung der Streitsache (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 56 Abs. 2 VRP). Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen. Der Rekursentscheid 

vom 8. Dezember 2005 ist aufzuheben, und die Angelegenheit ist zur Einholung einer 

Expertise und zu neuer Beurteilung und Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Dem Rekurs ist die aufschiebende Wirkung gestützt auf Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 VRP allerdings weiterhin zu entziehen, bis eine 

allfällige Notwendigkeit einer Gewichtslimite definitiv geklärt ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten des Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der 

Beschwerdeführerin ist der geleistete

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückzuerstatten.

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Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98bis VRP). Da sie nicht anwaltlich vertreten ist, ist ihr lediglich eine 

Umtriebsentschädigung zuzusprechen. Das Verwaltungsgericht erachtet eine 

Entschädigung von Fr. 500.-- als angemessen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 8. Dezember 

2005 aufgehoben.

2./ Die Streitsache wird zur weiteren Feststellung des Sachverhalts im Sinne der 

Erwägungen und zur neuen Beurteilung und Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückgewiesen.

3./ Dem Rekurs wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

4./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat; 

auf die Erhebung wird verzichtet. Der Beschwerdeführerin wird der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückerstattet.

5./ Der Staat hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 500.-- zu entschädigen.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

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