# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e81f5244-7599-5af9-865a-331320b4a3d9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.05.2017 LE160015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE160015_2017-05-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE160015-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Faoro 

Beschluss vom 31. Mai 2017 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 
 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 
 
betreffend Eheschutz 
 
 
 
 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, vom 26. Januar 2016 (EE150029-L) 
 
 
 

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Erwägungen: 

1. Der Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan Gesuchsteller) erhob mit 

Eingabe vom 24. März 2016 Berufung gegen das Urteil des Einzelgerichts im 

summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich vom 26. Januar 2016 (Urk. 91 

und Urk. 92). Den von ihm mit Verfügung vom 31. März 2016 einverlangten Kos-

tenvorschuss von Fr. 6'000.– leistet er innert Frist (Urk. 94 und 96). Nachdem die 

Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegnerin) ihre Beru-

fungsantwort erstattet hatte, wurde das Verfahren wiederholt sistiert (Urk. 104 bis 

118, Prot. S. 9 ff.). 

2. Im Rahmen des beim Bezirksgericht Zürich anhängigen Scheidungsverfah-

rens FE160130-L vereinbarten die Parteien unter anderem das Folgende 

(Urk. 118 S. 5; siehe auch Prot. S. 18 f.): 

" 18. Der Gesuchsteller verpflichtet sich, unmittelbar nach Eingang ei-
nes dieser Scheidungskonvention entsprechenden Scheidungs-
urteils, seine Berufung gegen den Abänderungsentscheid betref-
fend das Eheschutzverfahren beim Obergericht des Kantons Zü-
rich, I. Zivilkammer (Prozess-Nr. LE160015-O) zurückzuziehen. 

 19. Die Parteien vereinbaren, im Falle des Rückzugs gemäss 
Ziff. 18, die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens LE160015-
O je zur Hälfte zu übernehmen. Verlangt eine Partei eine schrift-
liche Urteilsbegründung, so hat sie die dadurch entstehenden 
Mehrkosten alleine zu tragen. 

 20. Die Parteien verzichten gegenseitig auf eine Prozessentschädi-
gung im Berufungsverfahren LE160015-O." 
 

3. In der Folge wurde das Verfahren mit Verfügung vom 24. April 2017 bis zur 

Eröffnung des bezirksgerichtlichen Scheidungsurteils (Geschäfts-Nr. FE160130-L) 

sistiert (Urk. 117 und 119; vgl. auch Prot. S. 19).  

4. Mit Eingabe vom 24. Mai 2017 zog der Gesuchsteller die Berufung zurück, 

unter Hinweis auf die vereinbarte Kosten- und Entschädigungsregelung 

(Urk. 120). Das Verfahren ist entsprechend wieder aufzunehmen und abzuschrei-

ben. 

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5. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Vereinbarungsgemäss ist die Entscheidgebühr 

des Rechtsmittelverfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Vom gegen-

seitigen Verzicht auf eine Parteientschädigung ist Vormerk zu nehmen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird wieder aufgenommen. 

2. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden den Parteien je zur 

Hälfte auferlegt und mit dem vom Gesuchsteller geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchstel-

ler den Kostenvorschuss im Umfang von Fr. 600.– zu ersetzen. 

5. Vom gegenseitigen Verzicht auf eine Parteientschädigung für das Rechts-

mittelverfahren wird Vormerk genommen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge des Doppels von Urk. 120, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und 
Art. 98 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 31. Mai 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Faoro 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 31. Mai 2017
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird wieder aufgenommen.
	2. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und mit dem vom Gesuchsteller geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller den Kostenvorschuss im Umfang v...
	5. Vom gegenseitigen Verzicht auf eine Parteientschädigung für das Rechtsmittelverfahren wird Vormerk genommen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage des Doppels von Urk. 120, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...