# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba2b7817-8c66-5146-8f3e-4f6ca5c7e769
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.04.2008 E-5767/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5767-2007_2008-04-21.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5767/2007/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  A p r i l  2 0 0 8

Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Maurice Brodard, 
Richterin Therese Kojic, 
Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg.

A._______, geboren (...), alias B._______, geboren (...), 
Türkei, (...), 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 20. August 2007 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

E-5767/2007

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer - eigenen Angaben zufolge ein Kurde, ale-
vitischer Religionszugehörigkeit  - am 10. November 2004 erstmals in 
die  Schweiz  einreiste  und  hier  gleichentags  unter  dem  Namen 
B._______,  geboren  am  (...)  in  C._______,  D._______,  Türkei,  ein 
Asylgesuch stellte, 

dass  er  sein  Asylgesuch  hauptsächlich  damit  begründete,  in 
E._______  (F._______,  D._______)  durch  Angehörige  der  PKK 
gezwungen worden zu sein, diese mit Lebensmittel aus seinem Laden 
zu beliefern, sowie wegen dieser Unterstützung in der Folge vier Mal 
von der Polizei festgenommen und gefoltert worden zu sein, 

dass er sein Geschäft habe schliessen müssen und sich im Juni 2004 
zunächst  zu  Verwandten  und  anschliessend  zu  einem  Freund  nach 
G._______ begeben habe, 

dass  er  zudem  erfahren  habe,  in  F._______  durch  Unbekannte 
gesucht  worden zu sein,  weshalb er  seinen Heimatstaat  schliesslich 
im November 2004 verlassen habe, 

dass das BFM mit Verfügung vom 22. November 2004 das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers vom 10. November 2004 zufolge nicht glaub-
hafter Angaben sowie aufgrund der Feststellung, der Beschwerdefüh-
rer verfüge mit G._______ über eine innerstaatliche Fluchtalternative, 
ablehnte,

dass auf eine dagegen erhobene Beschwerde des Beschwerdeführers 
- eingereicht unter derselben Identität - die Schweizerische Asylrekurs-
kommission (ARK) mit Urteil vom 11. Februar 2005 wegen verspäteter 
Bezahlung des erhobenen Kostenvorschusses nicht eintrat, 

dass laut  einer Mitteilung der  kantonal  zuständigen Behörde vom 5. 
April 2005 der Beschwerdeführer seit dem 4. März 2005 unbekannten 
Aufenthaltes war, 

dass die H._______ den Beschwerdeführer - unter erwähnter Identität 
- mit Strafbefehl vom 4. November 2005 wegen illegaler Einreise in die 
Schweiz am 24. Oktober 2005 sowie illegalen Aufenthalts in Anwen-
dung  von  Art.  23  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  über  Aufenthalt  und 

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Niederlassung der Ausländer (aANAG, BS 1 121) zu 30 Tagen Gefäng-
nis - unter Auferlegung einer Probezeit von zwei Jahren und Anrech-
nung von einem Tag erstandener Haft - verurteilte, 

dass der Beschwerdeführer gleichentags durch das I._______ gestützt 
auf  Art.  12  Abs.  1  aANAG  i.V.m.  Art.  17  Abs.  1  der 
Vollziehungsverordnung  vom  1. März  1949  zum  Bundesgesetz  über 
Aufenthalt  und Niederlassung der  Ausländer  (aANAV, AS 1949 228) 
formlos aus der Schweiz weggewiesen wurde, 

dass das BFM mit Verfügung vom 4. November 2005 gegenüber dem 
Beschwerdeführer eine vom 5. November 2005 bis zum 4. November 
2008 geltende Einreisesperrre - lautend auf den Namen B._______ - 
erliess, 

dass  der  Beschwerdeführer  (alias  B._______)  anlässlich  einer  Per-
sonenkontrolle vom 9. Mai 2007 durch die J._______ festgenommen 
und am 11. Mai 2007 durch das K._______ zu einer Freiheitsstrafe von 
vier Monaten - unter Anrechnung von zwei Tagen Polizeihaft und unter 
Verweigerung des bedingten Strafvollzuges - verurteilt  und in Sicher-
heitshaft versetzt wurde, 

dass der Beschwerdeführer am 2. August 2007 aus der Sicherheitshaft 
entlassen wurde, 

dass das I._______ gleichentags gestützt auf Art. 12 Abs. 1 aANAG 
i.V.m.  Art.  17  Abs.1  aANAV  die  formlose  Wegweisung  des 
Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  verfügte,  dessen  Ausschaffung 
anordnete  sowie  ihn  mittels  Verfügung  vom  3.  August  2007  in 
Ausschaffungshaft  versetzte,  welche  durch  das  K._______  am  6. 
August 2007 bis zum 1. November 2007 bestätigt wurde,

dass der  Beschwerdeführer  (alias  B._______)  mit  Schreiben an das 
BFM vom 13. August 2007 - vorab per Telefax vom 11. August 2007 
übermittelt  -  um  Asyl  ersuchte  und  am 15.  August  2007  durch  das 
I._______ zu seinen Asylgründen angehört wurde, 

dass er zur Begründung seines Gesuches ausführte, er stamme aus 
E._______, F._______, D._______, Türkei, und sei im November 2005 
von  der  Schweiz  aus  zunächst  nach  L._______  und  von  dort  nach 
M._______  gereist,  wo  er  sich  sechs  bis  sieben  Monate  bei  einem 
Freund an einem unbekannten Ort aufgehalten habe, 

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dass er danach in die Türkei zurückgekehrt sei, um seine kranke Toch-
ter,  die  an den Hüften habe operiert  werden müssen,  zu besuchen, 
und  diese  zusammen  mit  seiner  Frau  und  seinem  Bruder  in 
N._______,  wo  er  sich  bei  einem  Freund  einige  Monate  lang 
aufgehalten habe, getroffen habe, 

dass sein Freund ihm erklärt  habe, einem Gerücht  zufolge werde er 
denunziert  werden,  und er  deshalb  mittels  Hilfe  seines  Bruders  von 
N._______ aus mit dem Schiff nach L._______ gereist und danach auf 
dem Landweg in die Schweiz gelangt sei, 

dass er unfreiwillig in die Schweiz eingereist sei, da er dem Schlepper 
eigentlich den Auftrag gegeben habe, ihn nach O._______ zu bringen, 
zumal er nicht gewusst habe, dass er in der Schweiz erneut um Asyl 
ersuchen könne,

dass  er  im  Weiteren  schilderte,  die  Situation  in  D._______,  wo  er 
wegen  Unterstützung  der  PKK  (Partia  Karkeren  Kurdistan, 
Arbeiterpartei  Kurdistans)  behördlich  gesucht  werde,  habe  sich  seit 
Stellung seines ersten Asylgesuches im Jahre 2004 nicht  verändert, 
und sein Vater sei seither immer wieder mitgenommen und geschlagen 
und seine Familie telefonisch überwacht worden, 

dass das BFM auf dieses Asylgesuch mit  Verfügung vom 20. August 
2007 - eröffnet am 22. August 2007 - in Anwendung von Art. 33 des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat und 
die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den 
Vollzug anordnete, 

dass der Beschwerdeführer mit fristgerechter Eingabe vom 29. August 
2007  gegen  diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht  unter 
der Identität B._______ Beschwerde erhob und dabei sinngemäss um 
Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung respektive um Gewährung 
von Asyl ersuchte,

dass er in seiner Rechtsmittelschrift im Wesentlichen wiederholt argu-
mentierte,  es  sei  eigentlich  nicht  seine  Absicht  gewesen,  in  die 
Schweiz  zu  reisen  und  hier  erneut  um Asyl  zu  ersuchen,  zumal  er 
nicht gewusst habe, dass er hier von diesem Recht Gebrauch machen 
könne, 

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dass er sein Heimatland und damit seine Familie verlassen habe, weil 
er  dort  aufgrund  seiner  unfreiwilligen  Unterstützung  für  die  Guerilla 
(Lebensmittellieferungen  aus  seinem Supermarkt  in  E._______)  seit 
drei Jahren behördlich gesucht werde, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Verfügung vom 5. September 
2007  dem Beschwerdeführer  mitteilte,  er  könne  den  Abschluss  des 
Verfahrens  in  der  Schweiz  abwarten,  sowie  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses verzichtete, 

dass die  Vorinstanz mit  Vernehmlassung vom 27. September 2007 - 
welche dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt wurde - 
ohne weitere Begründung die Abweisung der Beschwerde beantragte,

dass  das  I._______  dem  Bundesverwaltungsgericht  am  4.  Oktober 
2007 eine Mitteilung zukommen liess, wonach der Beschwerdeführer 
unter  dem  Namen  A._______,  geboren  (...),  aus  F._______,  Kreis 
E._______,  Provinz  D._______,  ein  Ehevorbereitungsverfahren 
eingeleitet  und  dabei  einen  türkischen  Reisepass  (...)  und  eine 
türkische Identitätskarte (...) eingereicht habe, die ihm zwischenzeitlich 
zurückgegeben worden seien,

dass der Beschwerdeführer gemäss dieser Mitteilung das Asylgesuch 
unter  dem  Namen  seines  Bruders  eingereicht  habe,  zudem 
in der Türkei nach wie vor mit  seiner Frau P._______ verheiratet sei 
und  seine  Frau  und  Kinder  bei  der  Familie  des  Beschwerdeführers 
lebten,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  undatiertem Schreiben an das  Bun-
desverwaltungsgericht  (Postaufgabe:  26.  Oktober  2007)  eingestand, 
mittels Ausweis seines Bruders in der Schweiz um Asyl ersucht zu ha-
ben sowie geltend machte, wie er durch seine Familie erfahren habe, 
seien  aufgrund  seiner  Unterstützung  der  PKK  zwischenzeitlich  sein 
Vater sowie auch ein Angehöriger der PKK verhaftet und gefoltert wor-
den, 

dass das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit Verfü-
gung vom 3. März 2008 das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Sub-
stitution der Motive nach Art. 32 Abs. 2 Bst. b und e AsylG gewährte,

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dass  der  Beschwerdeführer  gleichzeitig  aufgefordert  wurde,  innert 
Frist seinen Reisepass und seine Identitätskarte beim Bundesverwal-
tungsgericht einzureichen, 

dass  das  K._______  mit  Verfügung  vom  1.  Februar  2008  die 
Ausschaffungshaft des Beschwerdeführers bis am 1. Mai 2008 bewil-
ligte sowie zudem mit Verfügung vom 6. März 2008 ein vom Beschwer-
deführer beantragtes Haftentlassungsgesuch abwies, 

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 12. März 2008 - unter-
zeichnet  mit  dem  Namen  A._______  -  eine  Stellungnahme   beim 
Bundesverwaltungsgericht einreichte und darin erneut bestätigte, unter 
dem Namen seines Bruders das Asylgesuch eingereicht zu haben, so-
wie ausführte, er respektive seine Freundin habe seinen echten Reise-
pass und seine echte Identitätskarte beim zuständigen Zivilstandsamt 
eingereicht, da er sich entschlossen habe, seinen Bruder nicht länger 
zu belasten und seine Freundin zu heiraten,

dass er im Gegensatz zu seinem Bruder geschieden sei und zwei Kin-
der habe, die bei ihrer Mutter leben würden, 

dass  sein  Reisepass  und  die  Identitätspapiere  zwecks  Organisation 
seiner Ausschaffung an die Kantonspolizei weitergeleitet worden sei-
en, 

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes  vom 17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  am Verfahren  vor  der  Vorinstanz  teilge-
nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung hat  und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32 bis 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie das Nichtein-
treten  als  unrechtmässig  erachtet  -  einer  selbständigen  materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (vgl.  Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG das Bundesverwaltungsgericht als 
Beschwerdeinstanz nicht an die rechtliche Begründung der Parteibe-
gehren  gebunden  ist  (Grundsatz  der  Rechtsanwendung  von  Amtes 
wegen) und ihren Entscheid somit anders begründen darf als die Par-
teien oder die Vorinstanz, 

dass sie dabei die vorinstanzliche Verfügung im Ergebnis bestätigen, 
dieser aber eine andere Begründung zugrunde legen kann (vgl. ALFRED 
KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 
des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, S. 240 Rn. 677 und 985; FRITZ GYGI, 
Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 212), 

dass eine Substitution der Motive durch die Beschwerdeinstanz aller-
dings  voraussetzt,  dass  sich  die  substituierende  Begründung  auf 
Sachverhaltsdarstellungen bezieht, die dem Betroffenen bekannt sind, 
und  sich  auf  rechtliche  Grundlagen  abstützt,  deren  Anwendung  der 
Betroffene zumindest erwarten musste (vgl. dazu EMARK 1995 Nr. 12 
S. 116), 

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dass, wenn die Beschwerdeinstanz beabsichtigt, zum Nachteil des Be-
schwerdeführers von einem anderen Sachverhalt auszugehen als die 
Vorinstanz oder gedenkt, ihren Entscheid auf eine rechtliche Begrün-
dung abzustützen, die von den Parteien in keiner Weise erwartet wer-
den muss, sie den Betroffenen vorgängig Gelegenheit gibt, dazu Stel-
lung zu nehmen und allfällige Beweismittel nachzureichen;dies ergibt 
sich  unter  anderem  aus  dem  Anspruch  auf  vorgängige  Anhörung 
gemäss Art. 30 Abs. 1 VwVG (vgl.  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  a.a.O. 
S. 115 Rn. 314; FRITZ GYGI, a.a.O. S. 70),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  vorliegenden  Verfahren  die 
Frage, ob die Vorinstanz zu Recht nicht auf das Asylgesuch des Be-
schwerdeführers eingetreten ist,  nicht  -  wie durch die Vorinstanz er-
folgt - unter dem Blickwinkel von Art. 33 AsylG würdigt, sondern unter 
demjenigen von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG (vgl. die nachstehenden 
Erwägungen), 

dass der Beschwerdeführer im Rahmen des Instruktionsverfahrens auf 
die  beabsichtigte  Motivsubstitution  aufmerksam  gemacht  und  ihm 
gleichzeitig Gelegenheit gegeben wurde, innert Frist dazu Stellung zu 
nehmen (vgl. Verfügung vom 3. März 2008) und damit sein Anspruch 
auf vorgängige Anhörung gewahrt wurde, 

dass bei  diesem Vorgehen die Frage offen bleiben kann,  ob die Vo-
raussetzungen - wie vom BFM in der angefochtenen Verfügung ange-
nommen - von Art. 33 AsylG erfüllt wären, 

dass in diesem Zusammenhang jedoch darauf  hinzuweisen ist,  dass 
Art. 33 Abs. 1 AsylG nach Art. 33 Abs. 3 Bst. b AsylG dann nicht zur 
Anwendung gelangt, wenn sich Hinweise auf Verfolgung ergeben, wo-
bei der Begriff  der Verfolgung nach weiterhin zutreffender Praxis der 
ARK (vgl. EMARK 2004 Nr. 5) weit zu verstehen ist und mithin nicht 
nur von Menschenhand zugefügte ernsthafte Nachteile im Sinne von 
Art. 3 AsylG, sondern auch Wegweisungshindernisse im Sinne von Art. 
44 Abs. 2 AsylG umfasst,

dass sich daher ein Nichteintreten im Sinne von Art. 33 Abs. 1 AsylG 
nur dann rechtfertigen würde, wenn die Behauptung einer Verfolgung 
im vorgenannten Sinn geradezu als  offensichtlich  haltlos  erscheinen 
würde,

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dass daher in Frage zu stellen wäre, ob die Begründung des BFM in 
der  angefochtenen  Verfügung,  der  Beschwerdeführer  könne  seine 
Ausreise  in  die  Türkei  nur  sehr  rudimentär  schildern,  weshalb  frag-
würdig sei,  ob er im November 2005 tatsächlich in die Türkei, wo er 
sich mit Sicherheit nie politisch betätigt habe, zurückgekehrt sei, den 
Anforderungen erwähnter Prüfung standhielte, 

dass  das  BFM  zudem  in  seiner  Annahme,  für  den  Fall  dass  der 
Beschwerdeführer  in  D._______  gesucht  würde,  würde  er  mit 
G._______ über  eine  innerstaatliche  Aufenthaltsalternative  verfügen, 
fehl ginge, beschlägt doch die Prüfung einer allfälligen innerstaatlichen 
Fluchtalternative  nicht  die  Frage,  ob  zum  Vornherein  gar  keine 
Verfolgung vorliegen kann, sondern zielt vielmehr auf die Frage ab, ob 
allenfalls  in  bestimmten  Teilen  des  Landes  Schutz  vor  Verfolgung 
besteht,  was  einer  umfassenden  Prüfung  der  geltend  gemachten 
Fluchtgründe  und  damit  von  Vornherein  ein  Eintreten  auf  ein 
Asylgesuch bedingen würde,

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf Asylgesuche nicht einge-
treten wird, wenn Asylsuchende die Behörden über ihre Identität täu-
schen und diese Täuschung aufgrund der Ergebnisse der erkennungs-
dienstlichen Behandlung oder anderer Beweismittel feststeht,

dass der Begriff der Identität Namen, Vornamen, Staatsangehörigkeit, 
Ethnie, Geburtsdatum, Geburtsort und Geschlecht des Asylsuchenden 
umfasst (vgl. Art. 1 Bst. a der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen 
vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]), 

dass nach weiterhin zutreffender Praxis der ARK unter "anderen Be-
weismittel" im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auch Eingeständ-
nisse der asylsuchenden Person zu verstehen sind (vgl. EMARK 2003 
Nr. 27 E. 4a), 

dass zufolge der  Mitteilung des  I._______ vom 4. Oktober  2007 der 
Beschwerdeführer  unter  dem  Namen  A._______,  geboren  (...),  aus 
F._______,  Kreis  E._______,  Provinz  D._______,  ein 
Ehevorbereitungsverfahren eingeleitet und dabei einen türkischen Rei-
sepass (...) und eine türkische Identitätskarte (...) eingereicht hat, die 
seine Identität belegen, 

dass  der  Beschwerdeführer  mit  undatiertem Schreiben an das  Bun-
desverwaltungsgericht (Postaufgabe: 26. Oktober 2007) und mit Stel-

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lungnahme vom 12. März 2008 bestätigt, aus Angst und auf Empfeh-
lung der Schlepper bei Einreichung des zweiten Asylgesuches im Jah-
re 2007 den Ausweis respektive den Namen seines Bruders verwendet 
zu haben, 

dass er  in  seiner  Stellungnahme vom 12. März 2008 zudem erklärt, 
seine echten Identitätspapiere im Rahmen des Ehevorbereitungsver-
fahrens eingereicht zu haben, da er seinen Bruder nicht länger mit ei-
ner Lüge habe belasten wollen, und er bereits im Jahre 2004 unter den 
Personalien seines Bruders in der Schweiz um Asyl ersucht habe, 

dass  aufgrund  dieser  Eingeständnisse  des  Beschwerdeführers  fest-
steht, dass er sowohl im Zeitpunkt der Einreichung des ersten Asylge-
suches im Jahre 2004 als auch im Rahmen der Stellung des vorliegen-
den zweiten Asylgesuches im August 2007 den schweizerischen Asyl-
behörden  gegenüber  bewusst  tatsachenwidrige  Angaben  zu  seinem 
Vornamen und seinem Geburtsdatum und damit zu seiner Identität ge-
macht hat, 

dass gemäss nach wie vor zutreffender Praxis der ARK (vgl. EMARK 
2003 Nr. 27 E. 4a) bei erfolgter Täuschung über die Identität keine Prü-
fung, ob Hinweise auf eine Verfolgung vorliegen, die sich nicht als of-
fensichtlich haltlos erweisen, vorzunehmen ist, da der Nichteintretens-
Tatbestand der Identitätstäuschung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG - im 
Gegensatz etwa zu Art. 33 AsylG - keine Schutzklausel kennt, welche 
einen Nichteintretens-Entscheid in  einem solchen Fall  ausschliessen 
würde, (a.a.O., S. 178), 

dass  die  -  im  Übrigen  nicht  stichhaltigen  -  Erklärungen  des  Be-
schwerdeführers auf Beschwerdeebene, er habe aus Angst sowie auf 
Anraten des Schleppers nicht seine echten Reisepapiere vorgelegt, da 
die  Behörden  sonst  angenommen  hätten,  er  hätte  im  Heimatland 
nichts zu befürchten, zu keinem anderen Schluss zu führen vermögen, 
da der erwähnte Nichteintretenstatbestand - im Vergleich etwa zu Art. 
32  Abs.  2  Bst.  a  AsylG  -  wie  oben  erwähnt,  keine  entschuldbaren 
Gründe für dessen Nichtanwendung nennt, 

dass sich darüber hinaus - wie weiter unten aufgezeigt -  erwähnte Be-
hauptungen im Gesamtkontext als blosse Schutzbehauptungen erwei-
sen würden, 

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dass  somit  der  Nichteintretenstatbestand  von  Art.  32  Abs.  2  Bst.  b 
AsylG erfüllt ist und demzufolge die Vorinstanz im Ergebnis zu Recht 
auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen  steht  und  demnach  vom  Bundesamt  zu  Recht 
angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  gemäss  Art.  25  Abs.  3  BV,  Art.  3  des  Übereinkommens  vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschli-
che oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und 
der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-
ze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101) 
niemand in einen Staat ausgeschafft  werden darf, in dem ihm Folter 
oder eine andere Art unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder 
Behandlung droht,

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dass bei einem Nichteintreten nach Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG zufolge 
Identitätstäuschung eine materielle Prüfung der Flüchtlingseigenschaft 
ausgeschlossen  ist  und  demzufolge  das  in  Art.  5  AsylG  verankerte 
Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements, welches nur Per-
sonen  schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO 
GATTIKER,  Das  Asyl-  und  Wegweisungsverfahren,  Bern  1999,  S.  89) 
vorliegend von Vornherein nicht zum Tragen kommt, 

dass  eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  seinen  Heimatstaat 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig ist, 

dass sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus 
den Akten stichhaltige Anhaltspunkte dafür ergeben, dass er für den 
Fall  einer  Ausschaffung  in  seinen  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre, 

dass  der  Beschwerdeführer  gemäss  Praxis  des  Europäischen  Ge-
richtshofes  für  Menschenrechte  sowie  jener  des  UN-Anti-Folteraus-
schusses eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft 
machen müsste, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-
menschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16, S. 
122, mit weiteren Hinweisen), 

dass davon nicht auszugehen ist, da mit erfolgter Identitätstäuschung 
nicht  nur  die  persönliche  Glaubwürdigkeit  des  Beschwerdeführers 
sondern mithin auch die Glaubhaftigkeit seiner weiteren Angaben zur 
eigenen  Person  sowie  zur  von  ihm  beschriebenen  Gefähr-
dungssituation, die Türkei  - erneut - verlassen zu haben, da er dort 
wegen seiner Unterstützung der PKK in D._______ gesucht und sein 
Vater  behelligt  werde,  nachhaltig  erschüttert  ist,  zumal  sich  diese 
unbelegten  Vorbringen  auf  seinen  Bruder  namens  B._______  und 
somit nicht auf den Beschwerdeführer selber beziehen,

dass darüber hinaus festzustellen ist,  dass der  Beschwerdeführer in 
seiner  Stellungnahme vom 12. März  2008  keine  eigenen  fundierten 
Fluchtvorbringen geltend macht, sondern darin hauptsächlich die Iden-
titätstäuschung  eingesteht  und  einräumt,  im  Gegensatz  zu  seinem 
Bruder, dessen Personalien er im vorinstanzlichen Verfahren benützt 
habe, sei er nicht verheiratet, sondern geschieden und habe zwei Kin-
der, die bei der Mutter leben würden, 

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dass diese persönlichen Angaben nicht nur in Widerspruch zu seinen 
Vorbringen  im  vorinstanzlichen  Verfahren,  er  (alias  B._______)  sei 
verheiratet und habe drei Töchter namens Q._______, R._______ und 
S._______  sowie  einen  Sohn,  die  mit  der  Mutter  bei  seiner  Familie 
leben würden (vgl. B10, S. 4), stehen, sondern damit gleichzeitig auch 
seinem  bisherigen  Vorbringen,  im  Jahre  2005  in  die  Türkei 
zurückgekehrt  zu  sein,  um dort  seine  kranke  Tochter  S._______  zu 
besuchen (vgl. B10, S. 5f.), die Grundlage entzogen ist, 

dass  angesichts  der  Angabe  des  Beschwerdeführers,  sich  in 
N._______  bei  einem  Bekannten  von  ihm  aus  D._______  über 
mehrere Monate aufgehalten zu haben,  zudem nicht  nachvollziehbar 
erscheinen  würde,  dass  er  dessen  Nachnamen  nicht  anzugeben 
vermag (vgl. B10, S. 5), 

dass  der  Beschwerdeführer  ebenso wenig  in  der  Lage gewesen ist, 
den  genauen  Aufenthaltszeitraum  in  N._______  oder  das  Datum 
seiner angeblich erneuten Flucht aus der Türkei anzugeben (vgl. B10, 
S. 5f.), 

dass  die  Sachverhaltsschilderungen  des  Beschwerdeführers  zu  sei-
nem Aufenthalt in M._______, wohin er sich nach seiner Ausreise aus 
der Schweiz im Jahre 2005 angeblich begeben haben will, als ebenso 
unsubstanziiert zu bezeichnen sind, zumal er sich trotz sechs respekti-
ve sieben Monate langen Aufenthaltes dort  nicht  einmal  an den Na-
men der Ortschaft, in welcher er gelebt haben will, zu erinnern vermag 
(vgl. B10, S.5),

dass  er  ebenfalls  nicht  in  der  Lage  ist,  den  Namen  des  Hafens  in 
M._______, von welchem aus er in die Türkei abgereist ist, oder aber 
die Fahrtdauer zu benennen und auch nicht anzugeben vermag, um 
welche Art von Schiff es sich dabei gehandelt hat (vgl. B10, S. 12f.),

dass im Weiteren die Erklärung des Beschwerdeführers, er habe nicht 
in die Schweiz, sondern nach O._______ reisen wollen (vgl. B10, S. 6), 
in Widerspruch steht mit seiner Angabe im Strafverfahren, er habe hier 
in  der  Schweiz  kurz  seine  Freundin,  T._______,  die  er  von  früher 
kenne,  besuchen,  dann  aber  weiterreisen  wollen  (vgl. 
Einvernahmeprotokoll der J._______ vom 9. Mai 2007, S. 1f.), 

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dass aufgrund dieser Ausführungen der vom Beschwerdeführer ange-
gebene  Fluchtgrund,  wegen  Unterstützung  der  PKK  respektive  aus 
Furcht  vor  einer  Festnahme  in  die  Schweiz  geflohen  zu  sein,  nicht 
glaubhaft erscheint, 

dass  der  Beschwerdeführer  hier  zudem  ein  Vorbereitungsverfahren 
zwecks Eheschliessung mit genannter Freundin einleitete, in welchem 
er seinen Reisepass einreichte, 

dass daher vielmehr davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer sei 
willentlich  und  auf  legalem Weg  in  die  Schweiz  eingereist,  um  hier 
seine  Freundin,  die  nach  Kenntnis  des  Gerichts  hier  über  eine 
Niederlassungsbewilligung  verfügt,  zu  ehelichen,  und  so  zu  einem 
Aufenthaltsstatus zu gelangen,

dass demnach der Beschwerdeführer keine konkrete Gefahr im Sinne 
der erwähnten Rechtsprechung glaubhaft machen kann und der Weg-
weisungsvollzug daher als zulässig zu bezeichnen ist, 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdefüh-
rers noch aber individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im 
Falle  seiner  Rückkehr  schliessen  lassen,  weshalb  der  Vollzug  der 
Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da weder recht-
liche noch technische Vollzugshindernisse vorliegen, die es dem Be-
schwerdeführer, der den Akten zufolge über gültige Reisepapiere ver-
fügt, verunmöglichen würde, auf unabsehbare, längere Zeit in seinen 
Heimatstaat zurückzukehren (vgl. EMARK 2002 Nr. 17), 

dass sich zusammenfassend ergibt, dass die Vorinstanz im Ergebnis 
zu Recht nicht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers eingetreten 
ist sowie der von ihr verfügte Wegweisungsvollzug ebenfalls zu bestäti-
gen ist, 

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dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  (über  das  U._______,  gegen 
Empfangsbestätigung; Beilage: Einzahlungsschein)

- das  U._______  (Ref-Nr.  N_______;  mit  der  Bitte,  dem 
Beschwerdeführer  das  Urteil  gegen  Empfangsbestätigung 
auszuhändigen  und  letztere  dem  Bundesverwaltungsgericht 
zuhanden  der  Beschwerdeakten  [E-5767/2007]  zu  retournieren; 
Beilagen:  Urteil  vom  21.  April  2008,  Empfangsbestätigung;  vorab 
per Telefax)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- das I._______ (Kopie zur Kenntnisnahme)
- J._______, (...) (Kopie zur Kenntnisnahme)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Claudia Jorns Morgenegg

Versand: 

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