# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87250eb9-90ec-549c-bc67-570c14b1cde6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-24
**Language:** de
**Title:** Rente. Körperlich bedingte und psychisch bedingte gesundheitliche Einschränkungen. Abstellen auf MEDAS-Gutachten, in dem der Beschwerdeführerin eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit attestiert wird. Entsprechende Reduktion des LSE-Einkommens. Leidensbedingte Reduktion um weitere 20 % aufgrund dessen, dass eine gesundheitlich angepasste Tätigkeit verschieden gearteten sowohl körperlichen als auch psychischen Einschränkungen Rechnung tragen muss. Offen gelassen, ob die Beschwerdefü
**Docket/Reference:** IV.2017.00563
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00563.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00563
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil vom 24. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz
arbeitundversicherung.ch
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1961, absolvierte in ihrer Heimat Serbien eine jour
nalistische Ausbildung und war von 1985 bis 1997 zunächst als freie Jour
na
listin, danach im Marketing und schliesslich in einer Export-Import-Firma tätig (Lebenslauf in Urk. 9/79). Im Jahr 1997 zog sie in die Schweiz und verheiratete sich mit Y.___ (Familienbüchlein, Urk. 9/75/1-2; Angaben in der Anmeldung bei der Invalidenversicherung vom 10. September 2003, Urk. 9/7). Ab 1998 hatte sie in der Schweiz verschiedene Stellen in der Gastronomie inne, unterbrochen von Zeiten der Arbeitslosigkeit (vgl. die Auszüge aus dem indivi
du
ellen Konto vom 14. Juni 2002 und vom 16. August 2004, Urk. 9/2 und Urk. 9/14, die Aufstellung in Urk. 9/10 sowie die Angaben des Restaurants Z.___ vom 13. Oktober 2003 und des Hotels A.___ vom 5. Mai 2004, Urk. 9/11 und Urk. 9/13).
1.2
Nachdem das letzte Arbeitsverhältnis per Ende April 2002 aufgelöst worden war (vgl. Urk. 9/13/1), bezog X.___ Arbeitslosenentschädigung (Angaben der Arbeitslosenkasse GBI vom 17. August 2004, Urk. 9/15/1). Am 10. September 2003 meldete sie sich wegen Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung an (Urk. 9/7), und am 27. Dezember 2003 wurde sie Mutter einer Tochter (Ge
burts
schein in Urk 9/18).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Be
richte von Dr. med. B.___, Spezialarzt für Chirurgie, speziell Wirbelsäulen
leiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie, vom 21./25. Oktober 2003 und vom 11. Oktober 2004 ein (Urk. 9/12 und Urk. 9/16), führte im Februar 2005 Abklärungen im Haushalt der Versicherten durch (Bericht vom 2. März 2005 in Urk. 9/19) und verneinte daraufhin mit Verfügung vom 7. März 2005 deren
Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 23,5
% (Urk. 9/21). Dabei ging sie davon aus, dass die Versicherte bei guter Gesundheit zu 100 % im Haushalt tätig wäre (vgl. das Feststellungsblatt in
Urk. 9/20). Im Einspracheverfahren nahm die IV-Stelle von der Versicherten einen
Bericht von Dr. med. C.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. September 2005 (Urk. 9/35; vgl. auch das Zeugnis von Dr. C.___ zuhan
den der Arbeitslosenkasse vom 29. Mai 2002, Urk. 9/15/3) und einen Bericht von
Dr. med. D.___
, Spezialarzt für Neurologie, vom 30. September
2005 (Urk.
9/37) entgegen und wies die Einsprache hernach mit Entscheid vom 3. November 2005 ab (Urk. 9/41; vgl. auch das Feststellungsblatt in Urk. 9/39).
X.___, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Caterina Nägeli, liess gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erheben und im Beschwerdeverfahren die weiteren Berichte von Dr. C.___ vom 5. Januar, 15. Januar und 8. April 2006 (Urk. 9/45/14, Urk. 9/45/16-17 und Urk. 9/50/12-16) sowie einen weiteren Bericht von Dr. B.___ vom 20. Februar 2006 (Urk. 9/50/9-11) einreichen. Mit Urteil vom 31. Januar 2007 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab (Urk. 9/51). Das Urteil blieb unangefochten.
1.3
Im Jahr 2014 wandte sich X.___ mit dem Gesuch um Übernahme der Kosten von orthopädischen Serienschuhen erneut an die Invalidenversicherung, zog dieses Gesuch jedoch wieder zurück (vgl. Urk. 9/52-63 sowie den Bericht von Dr. B.___ vom 13. Februar 2015, Urk. 9/66). Des Weiteren nahmen im Dezem
ber 2014 das E.___ und im März 2015 die neue Rechtsvertreterin Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz Einsicht in die Akten der Invalidenversicherung von X.___ (Urk. 9/64-65 und Urk. 9/67-69). Im Dezember 2015 liess X.___ der IV-Stelle schliesslich unter Hinweis auf eine gesundheitliche Verschlechterung in den letzten zwölf Monaten eine neue Anmeldung einreichen (Urk. 9/73 und Urk. 9/74) und berief sich hierzu auf die Berichte des E.___ vom 21. September und vom 14. Dezember 2015 über eine interdisziplinäre Beurteilung (Urk. 9/71/4-9 und Urk. 9/71/1-3).
Die IV-Stelle beschaffte den Bericht von Dr. C.___ vom 18. Januar 2016 (Urk. 9/78/1-6 einschliesslich eines Schmerztagebuchs der Versicherten während einer Woche im Oktober 2015, Urk. 9/78/14-15) und den Bericht der Hausärztin Dr. med. F.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 21. Januar 2016 (Urk. 9/80 und Urk. 9/81/4 mit den Radiologieberichten vom 1. April 2005 [Mag
net
resonanztomographie der Halswirbelsäule] und vom 19. Dezember 2013 [Ultra
schall des Schultergelenks rechts], Urk. 9/81/1-3). Nachdem sie der Versicherten am 26. Januar 2016 mitgeteilt hatte, dass keine beruflichen Eingliederungs
mass
nahmen möglich seien (Urk. 9/82), ordnete sie eine polydisziplinäre Begutachtung an (Mitteilung vom 23. März 2016, Urk. 9/86, und Korrespondenz hierzu, Urk. 9/87-102). Diese wurde im Juli 2016 von der Gut
achtenstelle G.___ durchgeführt (Gutachten vom 29. August 2016; Hauptgutachter Dr. med. H.___, Neurologie; Teilgutachterin Dr. med. I.___, Psychiatrie und
Psychotherapie;
Teilgutachterin Dr. med. J.___
, Allgemeine Innere Medizin
; Teilgutachter Dr. med. K.___, Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates; Teilgutachterin Dipl.-Psych. L.___, Neuropsychologie, Urk. 9/103 und Urk. 9/104/1-6). Am 15. November 2016 führte die IV-Stelle Erhebungen im Haushalt der Versicherten durch; diese war seit März 2016 von ihrem Ehemann geschieden und lebte zusammen mit ihrer Tochter (Bericht vom 22. November 2016, Urk. 9/112).
Mit Vorbescheid vom 6. Januar 2017 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten, dass sie ihren Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 3 % erneut zu verneinen gedenke und hierbei davon ausgehe, dass die Versicherte als Gesunde nunmehr zu 80 % im Beruf und zu 20 % im Haushalt tätig wäre (Urk. 9/115; vgl. auch den Einkommensvergleich und das Feststellungsblatt in Urk. 9/113 und Urk. 9/114). X.___ liess durch Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz mit den Eingaben vom 1. Februar und vom 7. März 2017 Einwendungen erheben und beantragen, ihr sei eine ganze Rente zuzusprechen (Urk. 9/118 und Urk. 9/123). Mit Verfügung vom 11. April 2017 entschied die IV
Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte den Rentenanspruch (Urk. 2 = Urk. 9/129).
2.
Gegen diese Verfügung liess X.___, vertreten durch Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz, mit Eingabe vom 19. Mai 2017 Beschwerde erheben (Urk. 1) und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten, insbesondere sei ihr eine ganze Invalidenrente zu bezahlen (Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht liess sie um die unentgeltliche Rechtsverbeständung ersuchen (Urk. 1 S. 8). Sodann liess sie als neues Beweismittel einen Bericht von Dr. D.___ vom 17. März 2017 über eine neuroangiologische Verlaufsuntersuchung einreichen (Urk. 3). Die IV
Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2017 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Verfügung vom 6. Juli 2017 wurde der Versicherten die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht und gleichzeitig wurde ihr die unent
geltliche Rechtspflege gewährt (Urk. 10). Nachdem die Versicherte mit Eingabe vom 30. November 2017 hatte mitteilen lassen, dass ihre Rechts
schutz
versicherung Kostengutsprache erteilt habe (Urk. 13), wurde die Verfügung vom 6. Juli 2017 betreffend die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Ver
fügung vom 7. Dezember 2017 widerrufen (Urk. 14).
Mit Verfügung vom 11. Januar 2018 wurde den Parteien Gelegenheit gegeben, unter dem Blickwinkel der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Beur
teilung der Auswirkungen von psychischen Erkrankungen Stellung zu nehmen (Urk. 16). Die Versicherte liess davon mit Eingabe vom 22. Februar 2018 Gebrauch machen (Urk. 20) und zudem einen Bericht des M.___, N.___, vom 18. Sep
tember 2017 über eine ambulante Abklärung zum Hörvermögen und zum geklagten Tinnitus bei
bringen (Urk. 21). Die IV-Stelle gab ihre Stellungnahme mit Eingabe vom 26. Februar 2018 ab (Urk. 22).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität
ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb
sunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit ode
r Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgegli
che
nen Arb
eitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen
(Satz 1)
. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überw
indbar ist (Satz 2).
1.2
1.2.1
Im Hinblick auf das Erfordernis in Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG hat das Bun
des
gericht spezifische Leitlinien aufgestellt. Im Grundsatzurteil vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) hat es in Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung ein neues Prüfungraster in Form von spezifischen Standardindikatoren entwickelt, anhand dessen die Auswirkungen von sogenannten pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, ins
be
son
dere von somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Leiden, zu ermitteln sind. Das Raster präsentiert sich wie folgt (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 6):
-
Kategorie „fu
nktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnos
erelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserf
olg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, p
ersönliche Res
sourcen
)
-
Kompl
ex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesich
tspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivit
ätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck.
Das
Bundesgericht
schreibt
dem Raster
n
ormativen Charakter zu, weist jedoch darauf hin, dass es die Aufgabe der medizinischen Fach
personen ist, mittels der ein
schlägigen Indikatoren das Leistungsvermögen einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 E. 5.1 und E. 5.2). D
ie
funktionellen Einschränkungen
müssen
mit über
wie
gender Wahrscheinl
ichkeit nachgewiesen sein
, und es ist die versicherte Person, welche die Beweislast
für den Nachweis
trägt (vgl. BGE 141 V 281 E. 6).
Ferner betont das Bundesgericht, dass es sich beim neu entwickelten Raster nicht um eine
"abhakbare Checkliste"
handelt, sondern dass dessen
Handhabung den Um
stän
den des Einzelfalls gerecht werden muss
(BGE 141 V 281 E. 4.1.1).
1.2.2
In einem weiteren Schritt hat das Bundesgericht in zwei Grundsatzurteilen vom 30. November 2017 die Anwendbarkeit der neu entwickelten Standardindikatoren auf grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt, indem es für alle diese Erkrankungen das strukturierte Beweisverfahren als massgebend erklärt hat (BGE 143 V 418 E. 7, BGE 143 V 409 E. 4.4 und E. 4.5). Damit hat das Bundesgericht insbesondere seine bisherige Rechtsprechung zu den depressiven Störungen geändert und nicht länger daran festgehalten, dass rezidivierende oder episodische Depressionen leicht- bis mittelgradiger Natur einzig dann als invali
di
sierende Krankheiten in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapie
resistent sind (vgl. die Zusammenfassung der bisherigen Rechtsprechung in BGE 143 V 409 E. 4.1).
1.2.3
Von vornherein nicht als invalidenversicherungsrechtlich relevant gelten geklagte
Beschwerden insoweit, als sie aggraviert werden, also als stärker beein
trächtigend dargestellt werden, als sie tatsächlich sind beziehungsweise empfunden werden. Hinweise für eine Aggravation erblickt das Bundesgericht etwa darin, dass
eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeig
ten Verhalten oder der Anamnese besteht, dass
intensive
Schmerzen angegeben werden, die jedoch nur vage charakterisiert werden, dass
Klagen
in einer Weise demonstrativ vorgetragen werden, die unglaubwürdig wirkt, dass keine
medizini
sche
n
Behandlung
en in Anspruch genommen werden und dass
schwere Ein
schränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfe
ld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 141 V 281 E. 2.2 und E. 3.7.1, 131 V 49).
Des Weiteren gilt rechtsprechungsgemäss der Grundsatz, dass ein invaliden
ver
sicherungsrechtlich relevantes Beschwerdebild n
icht einzig in Beein
trächtigung
en
bestehen darf, die von psychosozialen und soziokulturellen Fak
toren her
rühren, sondern
davon psychiatrisch zu untersche
idende Befunde umfassen muss,
zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unter
scheidbare andauernde Depres
sion im fachmedizinischen Sinne. Je stärker psycho
soziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das
Be
schwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss nach der Recht
spre
chung
eine fachärztlich festgestellte psychische Störung mit Krank
heitswert vorhanden sein. Dort, wo nur Befunde erhoben werden, die
in den psychosozialen und sozio
kulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden
und somit
gleichsam in ihnen aufgehen,
verneint das Bundesgericht einen invalidisierenden
psychi
sche
n Gesundheitsschaden
(
vgl.
BGE 127 V 294 E. 5a
mit Hinweis)
.
1.3
1.3.1
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertels
rente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
1.3.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein
kommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen).
Bei nicht erwerbstätigen Versicherten wird gestützt auf Art. 28a Abs. 2 IVG für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im nichterwerblichen Aufgabenbereich zu betätigen.
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig
sind, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt (vgl. Satz 1). W
aren sie daneben auch in einem nichterwerblichen Aufgabenbereich tätig, namentlich im Haushalt, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt (vgl. Satz 2). In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgaben
bereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (vgl. Satz 3; sogenannte gemischte Methode der Invaliditäts
bemessung).
1.3.3
Per 1. Januar 2018 ist in Art. 27
bis
Abs. 2–4
der Verordnung über die Invaliden
ver
sicherung (IVV)
ein neues Berechnungsmodell für die Festlegung des Invali
di
täts
grades von teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode eingeführt worden. Neu ist in Art. 27
bis
Abs. 3 lit. a IVV vorgesehen, dass das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbs
tätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbs
tätigkeit hochgerechnet wird. Dieses neue Berechnungsmodell gelangt indessen vorliegendenfalls noch nicht zur Anwednung, da die ange
fochtene Verfügung
vom 11. April 2017 datiert und der Beurteilung nach dem allgemeinen über
gang
s
rechtlichen Grundsatz jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die galten, als
sich der rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.
2.1, 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen, und Urteil des Bundesgerichts 8C_462/2017 vom 30. Januar 2017 E. 5.3 mit Hinweisen).
1.4
Der Rentenanspruch entsteht nach
Art.
28
Abs.
1 IVG frühestens in dem Zeit
punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unter
bruch durchschnittlich mindestens zu 40
%
arbeitsunfähig war (lit. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
% invalid ist (lit. c).
Zu
sätzlich kann der Rentenanspruch gemäss
Art.
29
Abs.
1 IVG nicht vor Ablauf von sechs Monaten nac
h der Geltendmachung entstehen.
Während
für die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und den Invaliditätsgrad (Art. 8 und Art. 16 ATSG), wie sie nach Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG für die Ren
ten
höhe massgebend sind, nach dem Einkommen zu fragen ist, d
as
eine Person auf
dem gesamten in Frage kommenden Arbeitsmarkt mit einer dem Gesundheits
scha
den angepassten zu
mutbaren Tätigkeit erzielen könnte
, beurteilt sich die Arbeits
unfähigkeit (Ar
t. 6 ATSG), wie sie für das Wartejahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG massgebend ist,
nach der
gesundheitlich
bedingten Einbusse an funk
tionellem Leistungsvermögen, und es kommt dabei in der Regel einzig auf die Einschränkungen im bisherigen Beruf an (vgl. BG
E 130 V 97 E. 3.2, 105 V 156 E.
2a, 97 V 226 E. 2).
Im Rahmen der gemischten Methode ist für die Bestimmung der Wartezeit und
des Rentenbeginn
s analog zur Rechtsprechung zur Ermittlung des Invaliditäts
grades auf den gewichteten Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit in beiden Teilbe
reichen abzustellen (BGE 13
0 V 97 E
. 3.4).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungs
ge
mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch ver
neint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut
zum Rentenbezug anmeldet. D
ort ist
ebenfalls
zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ein
getreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinwei
sen; vgl. auch BGE 133 V 108 E.
5.4).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hatte den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mit
dem Einspracheentscheid vom 3. November 2005 ein erstes Mal verneint (Urk.
9/41). Dieser Entscheid war vom Sozialversicherungsgericht mit dem Urteil vom 31. Januar 2007 bestätigt worden (Urk. 9/51), und das Urteil war unange
fochten in Rechtskraft erwachsen. Bei der neuen Anmeldung vom Dezember 2015 war daher vorab zu prüfen, ob seit dem Erlass des Einspracheentscheids vom 3. November 2005 eine Änderung im Sachverhalt eingetreten war. Dies hat die Beschwerdegegnerin, wie sich aus dem Folgenden ergibt, zu Recht implizit bejaht.
2.2
Beim Erlass des Einspracheentscheids vom 3. November 2005 war die Beschwer
degegnerin davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin seit der Geburt ihrer Tochter im Dezember 2003 bei guter Gesundheit zu 100 % im Haushalt tätig gewesen wäre (Urk. 9/19/2+5, Urk. 9/20, Urk. 9/21, Urk. 9/39 und Urk. 9/41). Die Beschwerdeführerin hatte dieser Annahme im Gerichtsverfahren widersprochen und geltend gemacht, sie wäre nach einer Babypause von einigen Monaten bis einem Jahr wieder einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 60-80 % nachgegangen (Urk. 9/50/20). Das Sozialversicherungsgericht war indessen im Urteil vom 31. Janu
ar 2007 für den Zeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom
3. November 2005 der Annahme der Beschwerdegegnerin gefolgt (Urk. 9/51 E. 2.4
), dies insbesondere gestützt auf die Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltabklärung, sie könne sich vorstellen, wieder eine Arbeit aufzunehmen, wenn die Tochter etwa drei Jahre alt sei (vgl. Urk. 9/19/2).
Als die Beschwerdeführerin im Dezember 2015 ihre neue Anmeldung einreichte, stand sie vor der Scheidung und ihre Tochter war zwölf Jahre alt. Ihre Aus
führungen anlässlich der Haushaltabkärung vom November 2016, wonach sie nun
mehr wieder berufstätig wäre (Urk. 9/112/2+3), sind daher glaubhaft. Ferner ist davon auszugehen, dass der Wiedereinstieg ins Berufsleben bei guter Gesund
heit schon vor einigen Jahren erfolgt wäre, denn die Beschwerdeführerin gab an, dieser wäre etwa auf den Zeitpunkt des Eintritts ihrer Tochter in den Kindergarten geplant gewesen (Urk. 9/112/2). Damit ist zunächst eine veränderte Aufgaben
ver
teilung als potentiell rentenrelevante Änderung nachgewiesen.
Als weitere Änderungen mit potentiellem Einfluss auf den Rentenanspruch sind im Gutachten der G.___ medizinische Befunde dokumentiert. Denn wäh
rend die Psychiaterin Dr. I.___ von einem schwankenden, jedoch insgesamt unverändert gebliebenen psychischen Zustandsbild seit dem Jahr 2003 ausging (Urk. 9/103/31-32), wies der Orthopäde Dr. K.___ darauf hin, dass anlässlich der erstmaligen Rentenbeurteilung lediglich Befunde an der Lendenwirbelsäule zur Diskussion gestanden hätten, dass sich in der Zwischenzeit jedoch auch Befunde im Bereich der Halswirbelsäule mit Diskushernien, eine Impingement-Sympto
matik an beiden Schultern und Probleme an den Füssen mit Hallux-valgus-Bildung manifestiert hätten (Urk. 9/103/45).
2.3
Angesichts dieser Veränderungen in der Aufgabenverteilung und in den medi
zinischen Befunden hat die Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen für eine Revision im Sinne von
Art. 17
Abs. 1 ATSG, die auch bei der Neuanmeldung ge
ge
ben sein müssen, zu Recht als erfüllt erachtet und hat daher den Renten
anspruch der Beschwerdeführerin richtigerweise frei und umfassend neu geprüft (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3, 117 V 198 E. 4b, je mit Hinweisen).
3.
Im Rahmen dieser neuen Prüfung erfolgte die polydisziplinäre Begutachtung durch die G.___ mit den Untersuchungen vom Juli 2016 und der Fertig
stellung des Gutachtens im August 2016 (Urk. 9/103).
Die Gutachter gelangten in der Gesamtbeurteilung zum Schluss, aus somatischer Sicht bestehe bereits seit Mitte Juni 2003 keine Arbeitsfähigkeit für eine Tätigkeit im Gastgewerbe/Service mehr, hingegen sei die Beschwerdeführerin in einer adap
tierten Tätigkeit nur im Umfang von 20 % eingeschränkt (Urk. 9/103/57-58). Es ist diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung, welche die Beschwerdegegnerin in medi
zinischer Hinsicht der Ermittlung der Einbusse im Erwerbseinkommen zu
grunde legte (vgl. Urk. 2 S. 2). In Bezug auf die Aufgabenverteilung ging die Beschwerdegegnerin aufgrund der Erhebungen im Haushalt vom November 2016 davon aus, dass die Beschwerdeführerin
im Haushalt zu insgesamt 15 % einge
schränkt sei und bei guter Gesundheit zu 80 % im Beruf und zu 20 % im Haushalt tätig wäre (Urk. 2 S. 2; vgl. Urk. 9/112/3 und Urk. 9/112/5-7).
4.
4.1
4.1.1
Der Orthopäde Dr. K.___ nannte als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (Urk. 9/103/42-43) ein chronisches lumbovertebrales Syndrom und ein chronisches zervikovertebrales Syndrom, je mit degenerativen Veränderungen ossärer und diskogener Art, eine beidseitige Knick-Senk-Spreizfuss-Deformität mit Hallux-Valgus und Hammerzehen, rechtsseitig im Jahr 2014 operiert, eine rechtsbetonte Impingement-Symptomatik beider Schultergelenke und eine Rhiz
arthrose rechts (Daumen-Sattelgelenk).
Diesen Diagnosen liegen ein ausführliches Explorationsgespräch, eine eingehende klinische Untersuchung und aktuelle Röntgenaufnahmen der Hals- und der Len
den
wirbelsäule, der Schultern, des Beckens und der Füsse (vgl. Urk. 9/103/23
24 und Urk. 9/104/7-9) zugrunde. Zudem sind die Diagnosen ohne Weiteres verein
bar mit den Feststellungen der behandelnden Ärzte. Während Dr. B.___ in den Jahren 2003 und 2004 lediglich ein lumbovertebrales Syndrom als einschrän
kende Diagnose angegeben hatte (Urk. 9/12/5 und Urk. 9/16/1), erwähnte er im Jahr 2006 zusätzlich zervikale Probleme und ging insgesamt von einem Panverte
bralsyndrom aus (Urk. 9/50/9), und im Bericht von Dr. B.___ vom 13. Februar 2015 (Urk. 9/66/1-2) sowie in demjenigen Teil des inter
disziplinären Berichts des E.___ vom 21. Sep
tember 2015, der ebenfalls von Dr. B.___ stammte, sind schliesslich dieselben Diagnosen aufgeführt, die Dr. K.___ für massgeblich hielt (Urk. 9/71/5). Dr. K.___ konstatierte denn auch ausdrücklich die Überein
stimmung seiner orthopädischen Diagnosen mit denjeni
gen im Bericht des E.___ (Urk. 9/103/41).
Zu Recht liess deshalb auch die Beschwerdeführerin diese Diagnostik nicht in Frage stellen.
4.1.2
Was die Arbeitsfähigkeit betrifft, so erachtete Dr. K.___ eine Tätigkeit im Service, wie sie die Beschwerdeführerin vor der erstmaligen Anmeldung bei der Invalidenversicherung ausgeübt hatte, als nicht mehr zumutbar. Demgegenüber beurteilte er eine körperlich angepasste Tätigkeit als zumutbar und beschrieb diese als wechselbelastend und körperlich leicht, mit der Möglichkeit des Wech
selns zwischen Sitzen, Gehen und Stehen sowie ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule, ohne Überkopf
arbei
ten, ohne längere Gehstrecken und ohne Überwinden von Höhendifferenzen im Sinne von Treppen, Leitern oder Gerüsten. Sodann wies Dr. K.___ auf ein redu
ziertes Arbeitstempo und auf die Notwendigkeit von zusätzlichen, betriebs
unüblichen Pausen zur Erholung, namentlich im Hinblick auf die Rücken
schmerzproblematik, hin und bemass die Arbeitsfähigkeit in einer leidensange
passten Tätigkeit daher auf 80 % (Urk. 9/103/43).
Die Beschwerdeführerin liess in der Stellungnahme vom 7. März 2017 vorbringen, Dr. K.___ weiche mit der Bemessung des Umfangs der Arbeitsfähigkeit ent
scheidend von der Beurteilung der behandelnden Ärzte ab (Urk. 9/123/3). Diesem Vorbringen kann indessen nicht gefolgt werden, denn wie Dr. K.___ zutreffend erwähnte (Urk. 9/103/44), ging im Bericht des E.___ vom 21. September 2015 auch Dr. med. O.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie, davon aus, dass die Beschwerdeführerin aus rein ortho
pädischer Sicht eine angepasste Tätigkeit mindestens halbtags würde ausüben können (Urk. 9/71/9). Die Einschätzungen des Orthopäden der G.___ und des orthopädischen Chirurgen des E.___ sind da
mit ohne Weiteres miteinander vereinbar. Soweit hingegen Dr. B.___ als Fach
arzt für Chirurgie der Beschwerdeführerin aufgrund des zervikal- und lum
balbe
tonten paravertebralen Schmerzsyndroms gar keine Tätigkeit mehr zumu
tete (Urk. 9/71/9), so unterschied er in dieser Beurteilung nicht zwischen objek
tiven Befunden und subjektiv geklagten Schmerzen, weshalb sich daraus eben
falls kein Widerspruch zur Beurteilung von Dr. K.___ ergibt. Auf das Attest einer 80%igen Arbeitsfähigkeit durch Dr. K.___ aus orthopädischer Sicht kann daher abgestellt werden. Dies gilt umso mehr, als Dr. K.___ darauf hinwies, dass keine schwer
wiegenden neurologischen Defizite und insbesondere keine motorischen Ausfall
erscheinungen feststellbar gewesen seien und dass die Schultergelenke immerhin für Bewegungen bis zur Horizontale einsetzbar seien (Urk. 9/103/42).
4.2
4.2.1
Das Fehlen von neurologischen Ausfallerscheinungen, die von der Wirbelsäule ausgehen, ergab sich aus dem klinischen Befund, den der Neurologe Dr. H.___ erhob. Insbesondere zeigten sich bei diesen Untersuchungen normale Mus
kel
reflexe und eine normale Motorik (Urk. 9/103/22), und in der Gesamtbeur
teilung hielten die Gutachter fest, es bestünden keine Hinweise auf eine zervikale und lumbale Wurzelkompression, da - abgesehen von möglichen
Wurzelreiz
erscheinungen
im Bereich C7 - keine sensiblen motorischen Ausfälle mit Nerven
wurzelbezug und Reflexminderungen festzustellen gewesen seien (Urk. 9/103/53). Eine festgestellte sensible Störung am rechten Bein (vgl. Urk. 9/103/22) sei soma
tisch nicht zu erklären und weitere nervliche Ausfälle wie Paresen und Reflex
veränderungen als Symptome einer peripheren oder zentralen Nervenschädigung lägen ebenfalls nicht vor (Urk. 9/103/54).
Der Sensibilitätsstörung wurde sodann keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugeschrieben, dies mit der Begründung, dass kein begleitendes neuropathisches Schmerzsyndrom bestehe (Urk. 9/103/54). Dies leuchtet ein, und das Gleiche gilt für die Ausführungen, wonach ein beidseitiges Carpaltunnelsyndrom die Arbeits
fähigkeit nicht beeinträchtige, da keine sensomotorischen Ausfälle des Nervus
medianus, keine Sensibilitätsausfälle, keine Einschränkungen des Tastsinnes, keine
Lähmung der Daumenballenmuskulatur und damit auch keine Einschränkung der Greiffunktion der Hände gegeben seien (Urk. 9/103/54).
4.2.2
In das Fachgebiet der Neurologie fallen auch die Kopfschmerzen in der Gestalt von Migräne, nach der Schilderung der Beschwerdeführerin in der Frequenz von früher fünf bis sechs Attacken pro Monat und gegenwärtig einer Dauermigräne (Urk. 9/103/19-20). In der Gesamtbeurteilung massen die Gutachter dieser Prob
lematik indessen ebenfalls keinen dauerhaften Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit zu und begründeten dies damit, dass die Kopfschmerzen teilweise auf den Über
gebrauch eines Medikamentes zurückzuführen seien und ein Entzug in dem Sinne zu einer Besserung führen würde, dass nur noch gelegentlich mit einer migräne
bedingten eintägigen Arbeitsunfähigkeit zu rechnen wäre (Urk. 9/103/52).
Auch diese Beurteilung leuchtet ein. Soweit die Beschwerdeführerin geltend machen liess, bis zur erfolgreichen Durchführung des Entzugs sei von der höheren Arbeitsunfähigkeit auszugehen, wie sie im unbehandelten Zustand bestehe (vgl. Urk. 1 S. 6, Urk. 9/123/4), so hielten die Gutachter einen lediglich kurzen statio
nären Aufenthalt als ausreichend für den Medikamentenentzug (Urk. 9/103/52). Die Situation ist daher nicht vergleichbar mit dem Fall, wo eine psychische Stö
rung grundsätzlich als behandelbar erachtet wird, die Behandlung jedoch noch nicht aufgenommen worden und der Zeitpunkt des Erfolgseintritts ungewiss ist (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 127 V 294 E. 4b und 4c). Hinzu kommt, dass auch die Hausärztin Dr. F.___, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Angabe in ihrem Bericht vom 21. Januar 2016 bereits seit sieben Jahren behandelte, der Migräne keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannte (vgl. Urk. 9/80).
4.2.3
Schliesslich liess sich Dr. H.___ die Symptomatik des Tinnitus schildern, der nach den Angaben der Beschwerdeführerin schon seit Jahren besteht, seit dem Jahr 2000 stark störend ausgeprägt ist und seit einer akuten Verschlechterung vom 29. März 2016 in nochmals betonter Form persistiert (Urk. 9/103/19; vgl. auch Urk. 9/103/16, wo der Beginn des Tinnitus im Jahr 2010 angesiedelt ist und von einer Verstärkung in den Jahren 2013 und 2016 die Rede ist). Als Ursache für die akute Verschlechterung zogen die Gutachter einen Hörsturz bei vorgängiger Stressbelastung in Betracht (Urk. 9/103/52), äusserten sich aber ansonsten nicht zur Ätiologie. Die erforderlichen Ergänzungen finden sich jedoch zum einen im Bericht von Dr. D.___ vom 17. März 2017, wonach aus neu
ro
logischer Sicht keine Ursache für den Tinnitus habe gefunden werden können und eine otorhinolaryngologische Untersuchung abgesehen von einer Hochton
schwerhörigkeit nichts Auffälliges gezeigt habe (Urk. 3). Und zum andern ergab gemäss dem Bericht des M.___ vom 18. September 2017 auch die weitere otorhinolaryngologische Abklärung vom September 2017 ausser einer als geringgradig eingestuften sensorineuralen Schwerhörigkeit keine objektivier
baren Befunde. Im Bericht wird vielmehr auf ein komplexes Zusammenspiel von Emotions-, Stress-, Gedächtnis- und Aufmerk
samkeitsarealen im Gehirn hinge
wiesen, welches zur Enstehung des Tinnitus führen könne, und als im Vorder
grund einer Behandlung stehend wurde eine psychiatrisch-psychotherapeutische Intervention genannt (Urk. 21 S. 2).
Unter diesen Umständen fällt die Beurteilung der Auswirkungen des Tinnitus nicht isoliert in das Fachgebiet der Neurologie, sondern kann nur unter Einbezug der Psychiatrie erfasst werden, weshalb nachstehend noch näher darauf einzu
gehen sein wird.
4.3
Im Weiteren konnte auch die Fachärztin der Allgemeinen Inneren Medizin Dr. J.___ aus der Sicht ihres Fachgebietes keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen, sondern nannte nur eine in dieser Hinsicht unerhebliche Refluxkrankheit (Urk. 9/103/48). Entgegen den Vorbringen der Beschwerde
führerin (Urk. 1 S. 5, Urk. 9/123/3) steht diese Beurteilung nicht im Widerspruch zum Bericht des E.___ vom 21. September 2015. Denn wenn sich die Teilgutachterin der Einschätzung in diesem Bericht aus allge
meinmedizinisch-internistischer Sicht anschloss (vgl. Urk. 9/103/49), so bezog sich dies nur auf die dortige internistische Beurteilung. Dr. med. P.___ aus inter
nistisch-kardiologischer Sicht und Dr. med. Q.___
aus rheumato
lo
gi
scher Sicht gingen indessen ebenfalls von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus (Urk. 9/71/9).
4.4
4.4.1
Gegenüber der Psychiaterin Dr. I.___ schliesslich berichtete die Beschwerde
führerin von Schlafstörungen, Albträumen und Kraftlosigkeit (Urk. 9/103/24+25), und die Psychiaterin beschrieb die Beschwerdeführerin als wechselhaft im Aus
drucksverhalten, teilweise leicht erregt und teilweise expansiv, ferner beobachtete sie einen leicht reduzierten Antrieb und nach dem Explorations
gespräch eine etwas erschöpfte und verspannte Gangart (Urk. 9/103/27).
Der Neuropsychologin Dipl.-Psych. L.___, welche im Rahmen der psychiatrischen Teilbegutachtung ebenfalls ein Explorationsgespräch führte und zudem die spezi
fischen Testungen vornahm, schilderte die Beschwerdeführerin zudem Mühe mit konzentrativ anstrengenden Aufgaben und Gedächtnisprobleme (Urk. 9/104/2-3), sie wirkte in der Grundstimmung und in der Schwingungs
fähigkeit deutlich ver
mindert, und es war eine starke Verlangsamung in psychomotorischer Hinsicht und im allgemeinen Arbeitstempo zu beobachten (Urk. 9/104/3). Die Testverfah
ren lieferten allerdings Ergebnisse, die von der Neuro
psychologin als heterogen und inkonsistent bezeichnet wurden, indem die Beschwerdeführerin etwa ein
fache Aufgaben auf dem Niveau von Demenz
patienten gelöst habe, bei schwie
rigeren Aufgaben hingegen ein Lösungsniveau im Normbereich erreicht habe (Urk. 9/104/4-5). Die Neuro
psychologin beurteilte die Testergebnisse deshalb als insgesamt nicht valide, äusserte erhebliche Zweifel an der Anstrengungs- und Kooperations
bereitschaft der Beschwerdeführerin und konnte angesichts der teil
weise normgerechten Testergebnisse bedeutsame Defizite in Orientierung, Ge
dächtnis, Sprache und Rechnen sowie im visuell-perzeptiven und visuell-kon
struk
tiven Bereich ausschliessen (Urk. 9/104/5-6).
4.4.2
Damit leuchtet ein, dass im Teilgutachten von Dr. I.___ neben einer rezidi
vierenden depressiven Störung mit gegenwärtig leichter depressiver Episode (Code F33.0
der Internationalen
K
lassifikation psychischer Störungen der Welt
gesundheitsorganisation, ICD-10
), verbunden mit akzentuierten Per
sönlichkeits
zügen (ICD-10 Code Z73.1) (Urk. 9/103/33+34), keine weiteren psychiatrischen Diagnosen gestellt wurden (vgl. Urk. 9/103/52+55).
Ebenfalls einleuchtend ist, dass Dr. I.___ der gegenwärtigen depressiven Episode lediglich einen leichten Ausprägungsgrad zuschrieb, dies im Gegensatz zu den Fachpersonen des E.___, die sowohl im Septem
ber als auch im Dezember 2015 von einer schweren Depression ge
sprochen hatten (Urk. 9/71/2+3+9), und zu Dr. C.___, der im Oktober 2015 glei
chermassen Anzeichen einer schweren Depression beobachtet hatte (Urk. 9/78/2). Denn die Verstärkung der depressiven Symptomatik, die im Jahr 2015 konstatiert wurde (Urk. 9/71/8, Urk. 9/78/2), stand im Zusammenhang mit erheblichen fami
liären Belastungen, indem die Mutter der Beschwerdeführerin schwer erkrankte und schliesslich starb, die Beschwerdeführerin zudem ein erwachsenes Patenkind durch eine Erkrankung verlor und sich zusätzlich Ehe
probleme akzentuierten, was im März 2016 zur Scheidung führte (vgl. Urk. 9/71/5, Urk. 9/103/24-25).
Dem
gegenüber berichtete die Beschwerde
führerin anlässlich der Teilbegut
ach
tung
durch Dr. I.___ von einer gewissen Besserung ihrer psychischen Ver
fassung nach Abschluss der Scheidung (Urk. 9/103/31+33), zeigte sich im Gespräch mit der Psychiaterin differenziert und mitteilungsbereit (Urk. 9/103/27) und gab an, aktuell wieder eine Arbeits
stelle zu einem Pensum von 50 % zu suchen (Urk. 9/103/26). Unter diesen Umständen tat Dr. I.___ nachvollziehbar dar, dass die erhobenen Befunde, auch angesichts des Verhaltens bei der neuropsy
chologischen Testung, keinen Hinweis auf das Vorliegen einer schweren de
pres
siven Störung lieferten, sondern dass mit der Symptomatik von Schlafstörungen, einer gedrückten Stimmung und einer Verminderung von Antrieb und Aktivität nur die diagnostischen Kriterien einer leichten depressiven Episode erfüllt seien (Urk. 9/103/31-32).
4.4.3
Wenn Dr. I.___ angesichts der Diagnose einer zur Zeit lediglich leichten de
pressiven Episode die Einschränkung der Beschwerdeführerin in der ange
stam
m
ten oder in einer körperlich angepassten Arbeitstätigkeit aus rein psychiatrischer Sicht auf 20 % festlegte und dies mit Beeinträchtigungen in der Fähigkeit zur Planung, in der Flexibiltät, in der Entscheidungsfähigkeit, im Durchhalte
ver
mö
gen, in der Selbstbehauptungsfähigkeit und in der Kontakt- und Gruppenfähig
keit begründete (Urk. 9/103/32-35), so ist dies plausibel. Denn dieser Beurteilung ging eine eingehende Auseinandersetzung mit den massgebenden Indikatoren der Rechtsprechung voraus, und die Psychiaterin stellte den einschränkenden Fakto
ren, wie dem Rückzug der Beschwerdeführerin auf das Leben mit ihrer Tochter (Urk. 9/103/31+33), den Persönlichkeitsakzentuierungen mit histrionischen und
abhängigen Anteilen (Urk.
9/103/32) und den sozialen Belastungen (Urk. 9
/103/33), auch die vorhandenen Ressourcen gegenüber, wie etwa die gute Kommunikationsfähigkeit (Urk. 9/103/33), welche sie zum einen im Gespräch mit der Beschwerdeführerin unmittelbar beobachten konnte (Urk. 9/103/27) und welche die Beschwerdeführerin zum andern mit dem Hinweis auf ihre Fähigkeiten im Schreiben und im Verständnis für andere Menschen auch selbst bestätigte (vgl. Urk. 9/103/26).
Eine höhere Einschränkung, wie sie die Beschwerdeführerin geltend machte (Urk. 1
S. 6 f., Urk. 9/123/4-5), kann jedoch schon aufgrund des nur leichten Schwere
grades der Depression nicht angenommen werden. Zwar schlossen die Gutachter in der Gesamtbeurteilung nicht aus, dass die Beschwerdeführerin vor März 2016 aufgrund des damaligen psychischen Zustands höhergradig in der Arbeitsfähig
keit eingeschränkt gewesen sein könnte (vgl. Urk. 9/103/57+59). Ein Rentenan
spruch der Beschwerdeführerin aufgrund der neuen Anmeldung vom Dezember 2015 fällt aber erst für die Zeit ab dem 1. Juni 2016 in Betracht, da die sechs
monatige Frist nach 29 Abs. 1 IVG auch im Falle einer neuen Anmeldung gilt (vgl. Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen BSV über Inva
lidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH), Rz 2030).
Zu dieser Zeit traute sich die Beschwerdeführerin aber nach eigener Aussage gegenüber den Gutachtern der G.___ immerhin eine Arbeitstätigkeit im Umfang von etwa 50 % zu (vgl. Urk. 9/103/33+35).
Soweit umgekehrt die Beschwerdegegnerin nicht einmal die gutachterlich festge
legte 20%ige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht anerkennt (Urk. 9/128/2-3) und hierzu in der Stellungnahme vom 26. Februar 2018 auf die noch nicht ausgeschöpften therapeutischen Möglich
keiten hinwies (Urk. 22 S. 2 f.), so hat Dr. I.___ die aktuell durchgeführte ambulante psycho
therapeutische und medikamentöse Behandlung (vgl. Urk. 9/103/20) als genügend
beurteilt (Urk. 9/103/33), und in der Gesamt
beurteilung wurde die Weiterführung dieser Behandlung empfohlen (Urk. 9/103/60). Es bestehen daher entgegen dem Dafürhalten der Beschwerde
gegnerin (Urk. 22 S. 2) keine Hinweise auf die Indikation einer stationären psychiatrischen Behandlung und darauf, dass eine solche Behandlung sich besser dazu eignen würde, die depressive Erkrankung anzugehen, als die durchgeführte ambulante Behandlung. Es gilt sodann festzu
halten, dass die Gutachter am Bestehen einer immerhin leichten und in ihrer Aus
prägung zudem schwankenden depressiven Symptomatik trotz der
beobachteten
Inkonsistenzen nicht zweifelten und namentlich auch der Hauptgutachter Dr. H.___ die Beschwerdeführerin als deprimiert wirkend und erschöpft be
schrieb (Urk. 9/103/21). Da aber bereits eine leichte Depression definitionsgemäss mit Schwierigkeiten einhergeht, die normale Berufstätigkeit und die sozialen Aktivitäten fortzusetzen (ICD-10 F32.0 zur leichten depressiven Episode), leuchtet die gutachterliche Festlegung einer 20%igen Einschränkung ein.
4.5
Auf die Auswirkungen des Tinnitus sodann, der nach der otorhinolaryngolo
gi
schen Beurteilung des M.___ vom September 2017 am ehesten ebenfalls psychotherapeutisch anzugehen wäre (Urk. 21 S. 2), nahm Dr. I.___ nicht gesondert Bezug. Hingegen trugen die Gutachter dieser Proble
matik in der Gesamtbeurteilung Rechnung und erachteten Tätigkeiten mit erhöhten Anforde
rungen an die Funktion des Gehörs und potentiell lärm
schädigende Tätigkeiten sowie Tätigkeiten mit erhöhter Stressbelastung als ungeeignet (Urk. 9/103/52+55+58+59).
Soweit die Beschwerdeführerin diese nur qualitative Berücksichtigung als unzu
reichend erachtete und hierzu auf die Ergebnisse des Tinnitus-Handicap-Inven
tars gemäss dem Bericht des M.___ vom September 2017 (Urk. 21 S. 2) verweisen liess (Urk. 20 S. 4), so handelt es sich bei diesem Inventar um ein Selbstbeurteilungsschema (vgl. Kleinjung T. et al., Validierung einer deutsch
sprachigen Version des "Tinnitus Handicap Inventory" in: Psychiat Prax 2007; 34, Supplement 1: S140-S142). Angesichts dessen, dass die Beschwerde
füh
rerin in den neuropsychologischen Testverfahren inkonsistente, auf ein aggra
vatorisches Verhalten hindeutende Ergebnisse erzielt hatte, kann aber aus ihren Antworten im Tinnitus-Fragebogen, denen eine massive Beeinträchtigung im Sinne eines dekompensierten Tinnitus entsprach (Urk. 21 S. 2), nicht ohne Weiteres auf eine effektive Behinderung in diesem Ausmass geschlossen werden.
4.6
4.6.1
Die Beschwerdeführerin liess schliesslich rügen, dem Gutachten der
G.___
fehle es an einer schlüssigen Gesamtwürdigung sämtlicher festgestellten Beein
trächtigungen (Urk. 20 S. 4 f.).
4.6.2
Prozentuale Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit, die von verschiedenen, gleichzeitig vorhandenen Leiden herrühren, sind weder zwangsläufig zu kumu
lieren, noch gehen diese Einschränkungen ohne Weiteres ineinander auf, sondern es bedarf für die Festlegung der gesamten Arbeitsunfähigkeit einer fallbezogenen interdisziplinären Würdigung (vgl. die Wiedergabe der Aus
führungen einer Gut
achtenstelle im Urteil des Bundesgerichts I 246/02 und I 247/02 vom 7. November 2003 E. 7.3).
4.6.3
Die Gutachter gelangten in der Gesamtbeurteilung in Übereinstimmung mit der Beurteilung im orthopädischen Teilgutachten (Urk. 9/103/43) zum Schluss, dass der Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit im Service schon seit Mitte Juni 2003 aus körperlichen Gründen nicht mehr zuzumuten sei (Urk. 9/103/57). Ferner charakterisierten sie eine körperlich angepasste Tätigkeit ebenfalls in Über
ein
stimmung mit dem Orthopäden Dr. K.___ als wechselbelastend und kör
per
lich leicht, mit der Möglichkeit des Wechselns zwischen Sitzen, Gehen und Stehen sowie ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne Zwangs
po
sitionen der Wirbelsäule, ohne Überkopfarbeiten, ohne längere Gehstrecken und ohne Überwinden von Höhendifferenzen im Sinne von Treppen, Leitern oder Ge
rüsten (Urk. 9/103/58). Aufgrund des psychischen Leidens legten sie sodann ge
stützt auf die Beurteilung im psychiatrischen Teilgutachten (Urk. 9/103/32-35) eine seit März 2016 noch 20%ige Einschränkung in einer adaptierten Tätigkeit fest und spezifizierten eine solche Tätigkeit unter Einbezug des Tinnitus als Tätigkeit ohne erhöhte Anforderungen an die Nervenkraft, ohne besondere An
forderungen an Konzentration und Aufmerksamkeit, ohne Zeitdruck, ohne erhöhte
Anforderungen an die Funktion des Gehörs und ohne potentiell lärm
schädigende Auswirkungen (Urk. 9/103/57-59).
Demgegenüber fehlt in der Gesamtbeurteilung die weitere 20%ige Einschränkung aus orthopädischen Gründen, wie sie Dr. K.___ in seinem Teilgutachten ange
sichts des reduzierten Arbeitstempos und der schmerzbedingt erforderlichen zusätzlichen Pausen festlegte (vgl. Urk. 9/103/43). Die Gutachter scheinen somit davon ausgegangen zu sein, dass mit der Attestierung einer 20%igen Ein
schrän
kung aus psychiatrischer Sicht gleichzeitig auch der 20%igen Einschränkung aus orthopädischer Sicht Rechnung getragen werden könne.
In Bezug auf die zeitlichen Einschränkungen der Verlangsamung und des erhöh
ten Pausenbedarfs leuchtet dies ein, denn ein Arbeitsunterbruch kann gleich
zeitig der körperlichen Erholung und der psychischen Regenerierung dienen. Qualitativ kommen hingegen zu den körperlichen Einschränkungen weitere, psychisch be
dingte Einschränkungen hinzu; eine leidensangepasste Tätig
keit muss sowohl der verminderten Belastbarkeit des Bewegungsapparates als auch dem verminderten Konzentrationsvermögen, der verminderten Stress
resistenz und der niedrigen Lärm
toleranz Rechnung tragen. Dadurch wird die Palette an infrage kommenden Tätigkeiten zusätzlich eingeschränkt, was zu einer Schmälerung des mutmass
lichen Verdienstes führt. Dieser Umstand ist bei der Festlegung des Invaliden
einkommens durch einen angemessenen Abzug von den statistischen Löhnen zu berücksichtigen; das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, unter der Annahme, die psychischen Einschränkungen seien invalidenver
sicherungsrechtlich nicht rele
vant (vgl. Urk. 9/128/3), von einem solchen Abzug abzusehen (vgl. Urk. 9/113/1), ist in dieser Hinsicht zu korrigieren.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt damit, welche Auswirkungen die dargelegten medizinischen Ein
schränkungen auf das Erwerbseinkommen und die Leistungsfähigkeit im Haus
halt haben.
5.2
Der Beschwerdeführerin ist die angestammte Tätigkeit als Serviceangestellte sch
on seit Mitte Juni 2003 medizinisch nicht mehr zuzumuten (vorstehend E. 4.6.3). In Bezug auf die berufliche Tätigkeit war daher das Wartejahr im Sinne von
Art. 28
Abs.
1 lit. b IVG
zur Zeit der neuen Anmeldung vom Dezember 2015 bereits bestanden. Unabhängig davon, ob die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit entsprechend der Annahme der Beschwerdegegnerin zu 80 % (Urk. 2 S. 2) oder entsprechend ihren eigenen Vorbringen zu 100 % erwerbstätig wäre (Urk. 1 S. 7, Urk. 20 S. 5), hätte sie daher ab Juni 2016 - nach Ablauf der sechsmonatigen Frist nach 29 Abs. 1 IVG - Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn ab dann eine mindestens 40%ige Einbusse in Erwerb und Haushalt bestünde.
5.3
5.3.1
Bei der Bemessung des Valideneinkommens ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit wie bereits vor der Geburt ihrer Tochter wieder als Serviceangestellte tätig wäre (vgl. Urk. 9/113/1). Denn die Beschwerdeführerin gab anlässlich der Haushaltab
klä
rung vom November 2016 an, zur Zeit des Eintritts der Tochter in den Kinder
garten im Jahr 2008 den beruflichen Wiedereinstieg ins Auge gefasst und in Gasthäusern nach Stellen gefragt zu haben, und sie sah aufgrund der nicht aus
reichenden sprachlichen Kenntnisse auch aktuell keine Möglichkeit, im ange
stammten Beruf als Journalistin zu arbeiten (Urk. 9/112/2). Dementsprechend bezeichnete sie gegenüber der Psychiaterin der G.___ nach wie vor die - gesundheitlich an sich nicht mehr zumutbare - Tätigkeit im Service als ihren Suchbereich (Urk. 9/103/26).
Wie das Gericht im Urteil vom 31. Januar 2007 festgehalten hatte, wäre die Beschwerdeführerin in der ersten Zeit nach der Geburt ihrer Tochter nicht berufs
tätig gewesen (Urk. 9/51 E. 2.4). Die Beschwerdegegnerin ging daher richtiger
weise davon aus, dass die Beschwerdeführerin auch bei guter Gesundheit nicht mehr im zuletzt innegehabten Arbeitsverhältnis stünde, und ermittelte das Vali
deneinkommen daher korrektermassen anhand statistischer Lohnangaben (Urk. 9/113/1). In der massgebenden Tabelle TA1
(Bruttolohn
nach Wirtschafts
zweigen, Kompet
enzniveau und Geschlecht im Privaten Sektor
) der Schweizeri
schen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2014 (
vgl. BGE 142
V 178 E. 2.5.3.1
und E.
2.5.7) ist im Bereich "Gastgewerbe/Beherbung u. Gastronomie" (Ziffern
55
56) für Tätigkeiten aus dem Stellenspektrum des Kompe
tenzniveaus 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art)
ein Bruttomonats
lohn von Fr. 3'767.-- angegeben (Lohn, über dem beziehungsweise unter dem sich 50 % aller Lohnangaben befinden [sogenannter Zentralwert], unter anteils
mäs
siger Berücksichtigung des 13. Monatslohnes und standardisiert auf 40 Woch
en
stunden). Die Beschwerdegegnerin hat zutreffenderweise diesen Wert als Ausgangspunkt für ihre Berechnung herangezogen (Urk. 9/113/1). Namentlich hat sie zu Recht das Kompetenzniveau 1 und nicht das Kompetenzniveau 2 (Praktische Tätigkeiten wie Verkauf/Pflege/Datenverarbeitung und Administra
tion/Bedienen von Maschinen und elektronischen Geräten/Sicherheits
dienst/ Fahr
dienst) als einschlägig erachtet, da die aufgezählten Tätigkeiten des Kompe
tenzniveaus 2 mehrheitlich eine Ausbildung voraussetzen, wogegen dies für eine Tätigkeit im Service in der Regel nicht der Fall ist und die Beschwerdeführerin denn auch nicht über eine berufsspezifische Qualifikation verfügt.
Umgerechnet auf die im Jahr 2016 im Bereich "Gastgewerbe/Beherbung und Gastronomie" betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 42,4 Stunden (vgl. Bundesamt für Statistik - Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit [BUA], Tabelle T 03.02.03.01.04.01) und unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung (für Frauen im Bereich "Beherbergung und Gastronomie" um 0,3 % im Jahr 2015 und um 0,9 % im Jahr 2016;
vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.2.10) ergibt sich für das Jahr 2016 ein Valideneinkommen von monatlich Fr. 4'041.-- und jährlich Fr. 48'492.-- (12 x Fr. 4'041.--).
5.3.2
Was das Invalideneinkommen betrifft, so fallen für die Beschwerdeführerin eben
falls nur Tätigkeiten aus dem Stellenspektrum des Kompe
tenzniveaus 1
der
Ta
belle TA1
der LSE 2014 in Betracht, da sie ihre Ausbildung im Bereich des Jour
nalismus in der Schweiz mutmasslich nicht verwerten kann. Über alle Be
reiche hinweg beläuft sich hier der Bruttomonatslohn von Frauen auf Fr. 4'300.--. Es ist dieser Wert, der massgebend ist, denn er umfasst sowohl die Stellen des Sektors 2 (Produktion) als auch die Stellen des Sektors 3 (Dienstleistungen), und für die Beschwerdeführerin kommen Stellen beider Sektoren in Frage. Die Beschwerde
gegnerin ist daher zu Unrecht vom Wert von Fr. 4'424.-- ausgegangen (Urk. 9/113/1), in dem lediglich die Löhne des Sektors 2 enthalten sind.
Unter Berücksichtigung der im Jahr 2016 betriebsüblichen wöchentlichen Arbeits
zeit von 41,7 Stunden (vgl. die oben zitierte Tabelle T 03.02.03.01.04.01) und der Lohnentwicklung (für Frauen um 0,5 % im Jahr 2015 und um 0,8 % im Jahr 2016;
vgl. die oben zitierte Tabelle T1.2.10) ergibt sich für das Jahr 2016 bei voller Leistungsfähigkeit ein Monatslohn von Fr. 4'541.-- beziehungsweise ein Jahreslohn von Fr. 54'492.-- (12 x 4'541.--).
Entsprechend der um 20 % verminderten Leistungsfähigkeit ist der Jahreslohn von Fr. 54'492.-- zunächst um diesen Prozentsatz zu reduzieren, was einen Betrag von Fr. 43'594.-- ergibt. Im Sinne der vorstehenden Erwägungen (E. 4.6.3) ist sodann eine weitere Reduktion aufgrund dessen vorzunehmen, dass eine gesund
heitlich angepasste Tätigkeit verschieden gearteten sowohl körperlichen als auch psychischen Einschränkungen Rechnung tragen muss. Eine solche Reduktion auf
grund eingeschränkter Verdienstmöglichkeiten und weiterer lohnrelevanter per
sön
licher und beruflicher Merkmale kann rechtsprechungsgemäss maximal 25 % betragen (
vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.3 mit Hinweisen); sie ist vorliegendenfalls ermessensweise auf 20 % festzusetzen und führt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 34'875.--.
5.3.3
Wird dieses Invalideneinkommen
von Fr. 34'875.-- dem
Valideneinkommen für eine Vollzeitstelle von Fr. 48'492.-- gegenübergestellt, so resultiert daraus ein Invaliditätsgrad von 28,08 %. Damit hat die Beschwerdeführerin selbst dann keinen Anspruch auf eine Rente, wenn im Sinne ihrer Darstellung (Urk. 1 S. 7, Urk. 20 S. 5) davon ausgegangen wird, dass sie bei guter Gesundheit zu 100 % berufstätig wäre.
Ein noch niedrigerer Invaliditätsgrad ergäbe sich bei der Qualifikation der Be
schwerdeführerin als zu 80 % im Beruf und zu 20 % im Haushalt tätig, wie sie die Beschwerdegegnerin vorgenommen hat
(Urk. 2 S. 2). Nach der Berech
nungs
weise, die bis Ende 2017 gegolten hat, wäre für die Erwerbseinbusse das Invali
deneinkommen von
Fr. 34'875.-- zum
Valideneinkommen für eine 80%-Stelle, also zu einem Betrag von Fr. 38'794.-- (80 % von Fr. 48'492.--), in Beziehung zu setzen. Daraus resultierte ein Prozentsatz von 10,10 und gemessen am Beschäf
tigungsgrad von 80 % ein Prozentsatz von 8,08 (80 % von 10,10 %). Infolge der 15%igen Einschränkung im Haushalt, wie sie durch die Haushaltabklärung vom November 2016 ermittelt (Urk. 9/112/7) und von der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt worden ist, käme eine anteilsmässige Leistungseinbusse von 3 % hinzu (20 % von 15 %), was zu einem Gesamtinvaliditätsgrad von lediglich 11,08 % führte. Und selbst wenn man von der höheren Einschränkung im Haus
halt von 38,5 % ausginge, wie sie im Urteil vom 31. Januar 2007 als Maximalwert genannt worden ist (Urk. 9/51 E. 2.5.3), wäre mit einer so ermittelten anteils
mässigen Leistungseinbusse von 7,7 % (20 % von 38,5 %) immer noch kein renten
begründender Gesamtinvaliditätsgrad erreicht, sondern erst ein solcher von 15,78 %.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, die ab Januar 2018 gültige Be
rechnungsweise mit Hochrechnung des Valideneinkommens auf ein Einkommen einer Vollzeitstelle (vorstehend E. 1.3.3) sei bereits in der Zeit davor anzuwenden (Urk. 20 S. 5), so führte auch dieses - unrichtige - Vorgehen nicht zu einem
rentenbegründenden Invaliditätsgrad. Denn diesfalls beliefe sich der anteils
mässige
Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich auf 22,46 %, und mit der Hinzurechnung eines anteilsmässigen Invaliditätgrades im Haushalt von 3 % oder von 7,7 % wäre nach wie vor kein Gesamtinvaliditätsgrad gegeben, der zu einer Rente berech
tigte.
6.
Mit diesen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Regula Aeschlimann Wirz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel