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**Case Identifier:** 55164034-e2d0-5a5e-947c-5e8f5f9b8962
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-08-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.08.2019 D-4617/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4617-2018_2019-08-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4617/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  A u g u s t  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Jürg Marcel Tiefenthal (Vorsitz), 

Richter David R. Wenger, Richter Simon Thurnheer,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, 

Advokatur Kanonengasse, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 10. Juli 2018 / N (…). 

 

 

 

D-4617/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte am 24. September 2015 in die Schweiz 

und suchte gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ um Asyl nach. Dort wurde er am 1. Oktober 2015 zu seiner Per-

son, zum Verbleib seiner Identitätspapiere, zu seinem Reiseweg und sum-

marisch zu seinen Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). 

Am 10. Dezember 2015 teilte ihm die Vorinstanz die Beendigung des von 

ihr angehobenen Dublin-Verfahrens mit. Das SEM hörte ihn am 18. Juli 

2017 einlässlich zu seinen Asylgründen an (Anhörung). 

Der Beschwerdeführer brachte im Wesentlichen vor, er sei eritreischer 

Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie aus C._______, Zoba D._______. 

Seine beiden Elternteile seien beim Staat angestellte (…) und betrieben 

zudem Landwirtschaft. Im Jahr (...) habe er die zwölfte Klasse in Sawa ab-

geschlossen und dabei auch die militärische Ausbildung absolviert. Nach 

der Vereidigung habe er nach Hause gehen können. Dort habe er in der 

Hoffnung auf eine weitere schulische Ausbildung die Rückkehr nach Sawa 

abgewartet. In der Tat sei er aufgrund einer von den Behörden publizierten 

Liste nach Sawa zurückgerufen worden. Dem Aufruf Folge leistend, habe 

er in Sawa anstatt des erhofften Schulbesuchs an einem langen, be-

schwerlichen Marsch teilnehmen müssen. Dabei seien Teilnehmende von 

Schlangen gebissen worden oder an Erschöpfung gestorben. Weil dieser 

Marsch in Richtung E._______ derart hart gewesen sei, habe er beabsich-

tigt, zusammen mit weiteren Teilnehmenden in F._______ zu fliehen. Da er 

aber für den Wachdienst eingeteilt gewesen sei, seien diese ohne ihn ge-

flohen. Sie seien aber festgenommen worden. Deshalb sei er später alleine 

in eine andere Richtung geflohen. Daraufhin habe er sich während längerer 

Zeit, bis zur Ausreise im (…) versteckt gehalten. Es sei immer wieder zu 

Razzien gekommen und er habe sich vorsichtig verhalten müssen. Auf-

grund dieser schwierigen Situation habe er sich schliesslich entschieden, 

das Land zu verlassen. Der Militärdienst dauere endlos. Man könne nicht 

in Ruhe und Frieden leben. Er habe, wie ihm beim Abschluss der zwölften 

Klasse versprochen worden sei, die Schule weiterbesuchen wollen, was 

ihm aber verwehrt worden sei. Nach seiner Ausreise sei er zwar zuhause 

gesucht worden, seiner Familie seien aber keine grossen Probleme berei-

tet worden. Er habe erfahren, dass seinen Eltern das von ihnen bewirt-

schaftete Feld entzogen worden sei. Seine Schwester G._______ und ihr 

Ehemann seien in der Schweiz vorläufig aufgenommen. 

 

D-4617/2018 

Seite 3 

Zum Nachweis seiner Identität reichte der Beschwerdeführer im Verlauf 

des Verfahrens seine eritreische Identitätskarte zu den Akten. 

 

B.  

Mit Verfügung vom 10. Juli 2018 – eröffnet am 12. Juli 2018 – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung 

aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an.  

C.  

Mit Eingabe vom 13. August 2018 erhob der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde. Er be-

antragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter die An-

ordnung der vorläufigen Aufnahme. In prozessualer Hinsicht wurde unter 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung und Beiordnung des rubrizierten Rechts-

vertreters als amtlicher Rechtsbeistand ersucht. Gleichzeitig reichte er ein 

Gutachten des Leibniz-Instituts für Globale und Regionale Studien Ham-

burg (GIGA) vom 15. April 2018, einen ärztlichen Bericht vom 8. November 

2017, ein Schreiben einer (…)fachberaterin vom 11. Juli 2018, eine Fürsor-

geabhängigkeitsbestätigung sowie eine Kostennote zu den Akten. 

D.  

Am 15. August 2018 wurde dem Beschwerdeführer der Eingang der Be-

schwerde bestätigt. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. August 2018 des damals zuständigen In-

struktionsrichters wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gutgeheissen, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

verzichtet und dem Beschwerdeführer antragsgemäss sein Rechtsvertre-

ter als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. 

F.  

Mit Instruktionsverfügung vom 27. August 2018 des damals zuständigen 

Instruktionsrichters wurde das SEM zur Einreichung einer Vernehmlassung 

eingeladen. 

D-4617/2018 

Seite 4 

G.  

Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 6. September 2018 vollum-

fänglich an den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest. Auf die 

weiteren Ausführungen wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen.  

H.  

Die Vernehmlassung wurde dem Rechtsvertreter am 11. September 2018 

unter Einräumung des Replikrechts zur Kenntnis gebracht. 

I.  

Die Stellungnahme des Beschwerdeführers datiert vom 26. September 

2018. Darauf wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägun-

gen eingegangen. Gleichzeitig wurde eine weitere Kostennote zu den Ak-

ten gereicht. 

J.  

Am 1. Juli 2019 wurde das vorliegende Beschwerdeverfahren aus organi-

satorischen Gründen zur Behandlung auf Richter Jürg Marcel Tiefenthal 

übertragen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig, 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 

(AS 2016 3101) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015). 

1.3 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

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Seite 5 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbezeich-

nung verwenden wird. 

1.4 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

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Seite 6 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 

2015/3 E 6.5.1 und 2012/5 E.2.2). 

4.  

4.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides führte die 

Vorinstanz aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den 

Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nach Art. 7 AsylG noch an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand. 

Der Schilderung relevanter Ereignisse durch den Beschwerdeführer fehle 

es durchgehend an Detailreichtum, an Substanz und Genauigkeit. So habe 

er weder den Monat, geschweige denn den genauen Tag, wann er nach 

Abschluss der zwölften Klasse und dem Urlaub zuhause gemäss der Ein-

berufungsliste nach Sawa zurückgekehrt sei, anzugeben vermocht. Er 

habe auch nicht gewusst, in welchem Monat er während des Marsches in 

F._______ aus dem Dienst desertiert und nach H._______ geflohen sei. 

Sein Bericht über den Marsch von Sawa nach E._______ sei ziemlich wort-

reich, jedoch trotzdem inhaltsarm ausgefallen. Zudem habe es seinen An-

gaben an persönlicher Betroffenheit gefehlt und er sei in allgemeinen Er-

zählungen und Wiederholungen verblieben. Gleiches gelte bezüglich der 

Aussagen über die Flucht von diesem Marsch und aus dem Dienst. Obwohl 

er mehrmals dazu aufgefordert worden sei, darüber detailliert zu erzählen, 

seien auch diese Informationen oberflächlich und schlussendlich unklar 

verblieben, und es sei kein klares Bild entstanden, wie diese Flucht konkret 

stattgefunden haben soll. Zudem habe er sich widersprochen, indem er 

zuerst angegeben habe, die Kollegen, mit denen er die Flucht geplant 

habe, hätten nicht gewusst, dass er hätte Wache halten müssen. Kurz da-

rauf habe er aber angegeben, der Wachdienst hätte erst nach dem Essen 

begonnen, und die Fliehenden seien bewusst vor dem Essen geflohen, um 

zu verhindern, dass man ihn für die Flucht hätte verantwortlich machen 

können. Mithin müssten diese Personen gewusst haben, dass er hätte 

Wachdienst leisten sollen. Auf die Frage, was nach seiner Flucht aus dem 

Dienst und vom Ort des Marschhalts passiert sei, habe er angegeben, er 

sei (...) Kilometer zu Fuss gegangen und dann mit einem Fahrzeug nach 

H._______ gelangt. Auch diese Beschreibung sei inhaltlich stereotyp, wie-

derholend und ohne Detailangaben ausgefallen. Gleiches gelte hinsichtlich 

der Aussagen zum Aufenthalt in H._______, wo er circa ein Jahr gelebt 

haben müsse, was aber aufgrund seiner ungenauen Zeitangaben nicht in 

Erfahrung zu bringen gewesen sei. Obwohl wortreich, sei die konkrete Be-

richterstattung in Bezug auf seine Person gehaltlos ausgefallen und es sei 

nie ein Bild entstanden, dass er tatsächlich im Zentrum des Geschehens 

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gestanden wäre beziehungsweise selber in dieser schwierigen Situation 

des Versteckt- und auf der Fluchtseins hätte gewesen sein können. Auch 

seine Beschreibung der Razzien in H._______ und C._______, denen er 

jeweils habe entkommen müssen, sowie seine Entscheidung, seine Hei-

mat zu verlassen, seien vom Gehalt her spärlich und ohne persönliche 

Note verblieben. Bezüglich seiner Erzählungen von der Zeit des Marsches 

bis zum Entschluss der Ausreise sei nicht spürbar, dass er diese Vorfälle 

tatsächlich selber erlebt habe. Vielmehr liege die Vermutung nahe, dass er 

diese Situationen nacherzählt habe, und deshalb seine Schilderungen aus-

gefallene, unerwartete und spontan wiedergegebene Realkennzeichen 

vermissen liessen. Seine Aussagen seien aufgrund der Substanzlosigkeit 

als zweifelhaft zu beurteilen. Darauf deuteten auch die Widersprüche in 

seinen Aussagen hin. So habe er bei der BzP angegeben, er habe nach 

Abschluss der zwölften Klasse einen Urlaub von einem Jahr erhalten und 

sei danach wieder nach Sawa einberufen worden. Anlässlich der Anhörung 

habe er bestritten, dass ihm bei der Entlassung aus Sawa die Urlaubsdauer 

mitgeteilt worden sei, und er sei bereits nach wenigen Monaten wieder 

nach Sawa zurückgerufen worden. Mit diesem Widerspruch konfrontiert, 

habe er angegeben, dass diese Zeitangabe nur eine Schätzung gewesen 

sei und es sich um einen Urlaub zwischen acht und zwölf Monaten handle. 

Damit habe er diese Widersprüche nicht nachvollziehbar erklärt. Bei der 

BzP habe er auch angegeben, dass er nach der Flucht aus dem Dienst 

nach C._______ zurückgekehrt und dort bis zur Ausreise geblieben sei. In 

Widerspruch dazu habe er bei der Anhörung angegeben, er habe sich nach 

der Desertion längere Zeit in H._______ aufgehalten. Auf den Widerspruch 

aufmerksam gemacht, habe er seine Aussage bei der BzP bestritten und 

erklärt, er habe dort gesagt, er habe in H._______ auf der Strasse gear-

beitet und sei dann nach C._______ zurückgekehrt. Diese Erklärung ver-

möge den Widerspruch aber nicht aufzulösen, sondern resultiere in einem 

weiteren Widerspruch, habe er doch bei der Anhörung gesagt, nach der 

Desertion in H._______ nicht gearbeitet, zu haben, sondern nur herumge-

sessen zu sein. Schliesslich erscheine unplausibel und unrealistisch, dass 

er sich seit der Desertion im Jahr (…) bis (…) in H._______ und C._______ 

versteckt aufgehalten haben wolle, nicht gearbeitet habe und nur herum-

gesessen sei, anstatt viel rascher eine Ausreise anzustreben, was umso 

mehr zu erwarten gewesen wäre, da er wegen der ständigen Razzien un-

unterbrochen unter Stress und auf der Flucht gewesen sein wolle. Auf-

grund des Gesagten sei es ihm nicht gelungen, den Eindruck zu vermitteln, 

dass er das Geschilderte selbst erlebt habe beziehungsweise sich die dar-

gelegten Ereignisse so zugetragen haben, und er aufgrund der geltend ge-

machten Umstände aus seinem Heimatstaat ausgereist sei. Somit hielten 

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Seite 8 

seine Vorbringen gesamthaft den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 AsylG nicht stand, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft 

werden müsse. 

Die Vorbringen, man könne in Eritrea nicht in Ruhe und Frieden leben, und 

er hätte gerne die Schule weiterbesucht, seien auf die allgemeine Lage in 

Eritrea zurückzuführen und damit nicht asylrelevant im Sinne von Art. 3 

AsylG. Ohne im Detail darauf einzugehen, dass auch seine Beschreibung 

der Ausreiseplanung und der Ausreise selber teilweise unsubstanziiert und 

in einem Punkt widersprüchlich ausgefallen sei, sei gemäss dem Referenz-

urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich 

eritreische Staatsangehörige aufgrund einer illegalen Ausreise mit Sankti-

onen ihres Heimatstaats konfrontiert sähen, die bezüglich ihrer Intensität 

und der politischen Motivation des Staates ernsthafte Nachteile gemäss 

Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen würden. Andere Anknüpfungspunkte, die den 

Beschwerdeführer in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige 

Person erscheinen lassen könnten, seien ebenfalls nicht ersichtlich. Wie 

bereits dargelegt, hielten seine Vorbringen den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit nicht stand. Somit bleibe festzuhalten, dass die geltend ge-

machte illegale Ausreise alleine keine Furcht vor einer zukünftigen asylre-

levanten Verfolgung zu begründen vermöge. Seine Vorbringen hielten den 

Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht 

stand. 

4.2 In materieller Hinsicht wurde in der Beschwerde an der Glaubhaftigkeit 

und der Asylrelevanz der Vorbringen festgehalten. Darauf wird im Einzel-

nen, soweit für den Entscheid wesentlich, in Erwägung 6 eingegangen. Zu-

dem könne der Beschwerdeführer aufgrund der Flucht seiner sich eben-

falls im militärdienstpflichtigen Alter befindenden Geschwister (ein Bruder 

von ihm halte sich in I._______ auf, während seine Schwester G._______ 

[N {…}] in der Schweiz vorläufig aufgenommen sei) Reflexverfolgung gel-

tend machen. Er sei während der Anhörung nicht nach den Ausreisegrün-

den seiner Geschwister befragt worden. Auch sei er nicht mit dem hiesigen 

Status von G._______ konfrontiert worden, obwohl dies zunächst in der 

Anhörung angekündigt worden sei. Deshalb werde der Beizug der Asylak-

ten von G._______ für die Beurteilung der Beschwerde beantragt. 

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, der Beschwerdeführer 

ersuche um Beizug der Asylakten seiner Schwester G._______, um die 

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Seite 9 

Gefahr einer Reflexverfolgung zu beurteilen. Zudem habe er seiner Be-

schwerde zum einen ein Gutachten des GIGA und zum andern Arztzeug-

nisse beigelegt, worin sein (…) diagnostiziert werde. Das SEM habe die 

Anhörung und den Asylentscheid von G._______ bereits vor Erlass der an-

gefochtenen Verfügung konsultiert. Es habe das ganze Dossier von 

G._______ aktuell nochmals durchgelesen. Darin manifestiere sich keine 

Gefahr für eine Reflexverfolgung des Beschwerdeführers. Auch das Gut-

achten des GIGA vermöge nichts daran zu ändern, dass es dem Beschwer-

deführer misslungen sei, die Asylgründe, mithin auch die Desertion, glaub-

haft darzulegen.  

4.4 In seiner Replik monierte der Beschwerdeführer, aus der angefochte-

nen Verfügung gehe nicht hervor, dass die Anhörung und der Asylentscheid 

der Schwester des Beschwerdeführers bereits vor Erlass von dessen erst-

instanzlichen Entscheid vom SEM konsultiert worden seien. Sowohl der 

Entscheid als auch die Vernehmlassung schwiegen sich darüber aus, wes-

halb sich aus der Fluchtgeschichte der Schwester für den Beschwerdefüh-

rer keine Reflexverfolgung manifestiere. Die Vorinstanz wäre von Amtes 

wegen dazu verpflichtet gewesen, zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im 

Falle einer Rückkehr asylrelevanter Reflexverfolgung ausgesetzt wäre. 

Durch ihre Weigerung, die Asylakten der Schwester offenzulegen, verletze 

sie das rechtliche Gehör und den Untersuchungsgrundsatz im Asylverfah-

ren. Das SEM sei auch der Begründungspflicht nicht nachgekommen, zu-

mal es verpflichtet sei, die Beweiswürdigung wenigstens summarisch zu 

begründen. Komme die Vorinstanz der beantragten Offenlegung der 

Asylakten der Schwester des Beschwerdeführers nicht nach, sei von einem 

schweren Verfahrensmangel auszugehen, der auf Beschwerdeebene nicht 

geheilt werden könne. Diesfalls werde subeventualiter die Rückweisung 

der Sache an die Vorinstanz zur vollständigen Abklärung des Sachverhalts 

beantragt. Das Gutachten des GIGA diene nicht der Glaubhaftigkeitsprü-

fung, sondern beziehe sich auf die vorherrschende Lage in Eritrea. Ge-

mäss nach wie vor geltender Rechtsprechung stellten drohende Nachteile 

aufgrund einer Desertion aus dem Militärdienst einen Asylgrund dar. Die 

Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweigerung sei begründet, 

wenn die Person in einem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden ge-

standen sei. Ein solcher Kontakt sei gemäss dem Urteil des Bundesver-

waltungsgerichts E-2321/2018 vom 5. Juni 2018 (E. 6.3) regelmässig an-

zunehmen, wenn die Person im aktiven Dienst gestanden und desertiert 

sei, was für den Beschwerdeführer zutreffe. 

 

 

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Seite 10 

5.  

Die verfahrensrechtlichen Rügen im Zusammenhang mit der erstmals in 

der Beschwerde geltend gemachten Reflexverfolgung sind vorab zu prü-

fen, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen 

Verfügung zu bewirken (vgl. BVGE 2008/47; Entscheidungen und Mittei-

lungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

2004 Nr. 38; vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Ver-

waltungsrechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, S. 403 f., m.w.H.). 

5.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, ander-

seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass 

eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen ein-

greift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Er-

lass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen (Art. 26 VwVG), mit erheb-

lichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentli-

cher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweiser-

gebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflus-

sen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht so-

mit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem 

Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 

135 II 286 E. 5.1; BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.). 

5.2 Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vor-

bringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfin-

dung angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristge-

rechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkre-

ten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss 

so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegun-

gen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie 

ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit 

allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 

5.3 Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsätzen 

des Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat 

die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung 

des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Sie muss die für das Ver-

fahren notwendigen Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die rechtlich 

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relevanten Umstände abklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis 

führen (beispielsweise durch die Einholung eines Gutachtens). Dieser 

Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, er findet sein Korrelat in der 

Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG; 

BVGE 2015/4 E. 3.2 S. 75). Trotz des Untersuchungsgrundsatzes kann 

sich nämlich die entscheidende Behörde in der Regel darauf beschränken, 

die Vorbringen eines Gesuchstellers zu würdigen und die von ihm angebo-

tenen Beweise abzunehmen, ohne weitere Abklärungen vornehmen zu 

müssen. Eine ergänzende Untersuchung kann sich jedoch aufdrängen, 

wenn aufgrund dieser Vorbringen und Beweismittel berechtigte Zweifel 

oder Unsicherheiten bestehen, die voraussichtlich nur mit Ermittlungen von 

Amtes wegen beseitigt werden können (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 

S. 414  f. sowie EMARK 1995 Nr. 23 E. 5a S. 222). 

5.4 Zur Begründung der formellen Rügen verweist der Beschwerdeführer 

vorweg auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-802/2014 vom 

4. November 2015, wonach die Anwesenheit und die Flüchtlingseigen-

schaft von Geschwistern in der Schweiz bei der Entscheidfindung jeweils 

berücksichtigt werden müssten. Demnach hätte die Vorinstanz die Akten 

namentlich der Schwester G._______ des Beschwerdeführers bereits 

während des erstinstanzlichen Verfahrens beiziehen müssen, um den 

Sachverhalt beziehungsweise die Flüchtlingseigenschaft vollständig abzu-

klären. 

Die formellen Rügen des Beschwerdeführers sind nicht stichhaltig. Zum 

einen liegt dem Urteil D-802/2014 nicht ein mit dem vorliegenden Be-

schwerdeverfahren identischer Sachverhalt zugrunde. Zum andern 

brachte der Beschwerdeführer weder während der BzP noch anlässlich der 

Anhörung auch nur andeutungsweise eine Reflexverfolgung im Zusam-

menhang mit seinen sich im Ausland aufhaltenden Geschwistern vor. Hin-

sichtlich seiner (…) Schwester G._______ führte er anlässlich der BzP ein-

zig aus, ihm seien weder Aufenthaltsort noch Aufenthaltsstatus in der 

Schweiz bekannt. Sie halte sich seit (…) oder (…) Jahren hier auf. Auf-

grund dieser Angaben gelang es der Befragerin nicht, G._______ in der 

Datenbank ausfindig zu machen. Daraufhin erklärte der Beschwerdeführer, 

er werde das SEM informieren, sobald er mehr Informationen über 

G._______ haben werde (vgl. act. […]). Zwar trifft zu, dass der Beschwer-

deführer anlässlich der Anhörung zunächst nach G._______ gefragt 

wurde, wobei er ihren Aufenthaltsort und ihren Aufenthaltsstatus ([…]) 

nannte. Der Befrager erklärte daraufhin, er werde in der Pause die Daten-

bank konsultieren (vgl. act. […]). In der Folge kam der Befrager in der Tat 

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nicht auf die Schwester G._______ des Beschwerdeführers zurück. Dieser 

konnte aber seine Vorbringen ausführlich und frei schildern, wobei er 

G._______ mit keinem Wort erwähnte und auch nicht geltend machte, er 

sei nach ihrer Ausreise ihretwegen auf irgendeine Weise einer Verfolgung 

ausgesetzt gewesen. Vielmehr hielt er am Schluss der Anhörung, als er 

nach noch nicht erwähnten Gründen gefragt wurde, welche gegen eine 

Rückkehr in den Heimat- oder Herkunftsstaat sprechen, fest, er habe die 

eigentlichen Gründe seiner Ausreise erzählt: den endlosen Militärdienst, 

die fehlenden Alternativen, kein Leben in Ruhe und Frieden und insbeson-

dere, dass er entgegen der ihm versprochenen Fortsetzung der schuli-

schen Ausbildung mit ganz anderen Schwierigkeiten konfrontiert worden 

sei (vgl. a.a.O., F151). Unter diesen Umständen konnte das SEM auf eine 

Offenlegung der Asylakten verzichten. Es hat die Asylakten der Schwester 

G._______ des Beschwerdeführers beigezogen und vorliegend durch sein 

Vorgehen dessen Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt. Ebenso ist 

es damit der Untersuchungspflicht ausreichend nachgekommen und hat 

auch die Begründungspflicht nicht verletzt. Eine solche ist auch deshalb 

nicht zu erkennen, weil es dem Beschwerdeführer offensichtlich möglich 

war, sich ein Bild über die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheides zu 

machen und diesen sachgerecht anzufechten (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2).  

Für eine Rückweisung der Sache besteht nach dem Gesagten kein Anlass, 

weshalb der Antrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks 

vollständiger Abklärung des Sachverhalts und neuen Entscheids abgewie-

sen wird. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht nach Überprüfung der Akten da-

von aus, dass das SEM die Schilderung der Ereignisse durch den Be-

schwerdeführer nach Abschluss der zwölften Klasse zu Recht als überwie-

gend unglaubhaft einstufte. So wird denn auch in der Beschwerde einge-

standen, dass seine Aussagen teilweise tatsächlich etwas allgemein und 

abstrakt geblieben seien. Dies liege aber offensichtlich "in seiner Natur" 

und der Art und Weise, wie er Geschehnisse erzähle. So bleibe er nicht nur 

betreffend seine Fluchtgeschichte relativ vage, sondern auch hinsichtlich 

seiner Schulbildung, seiner Familie oder seines früheren Wohnorts. Hätte 

der Beschwerdeführer bei anderen Themen einen grösseren Detaillie-

rungsgrad angewandt, als bei den Erzählungen über den Marsch, die De-

sertion, das Verstecktleben und die Flucht, so sähe die Einschätzung der 

Glaubhaftigkeit wohl etwas anders aus. Jedoch werde aufgrund seiner 

D-4617/2018 

Seite 13 

durchwegs gleich bleibenden Erzählweise klar, dass diese in seinem Cha-

rakter begründet sei. In der Folge werde aufzuzeigen sein, dass sich die 

angeblich fehlende Substanz aus eben dieser Erzählweise ergebe oder 

aber in der mangelhaft ausgefallenen Befragung ihren Ursprung finde. So-

dann wird in der Beschwerde im Einzelnen auf die Zeitangaben (zur Rück-

kehr nach Sawa, zur Desertion während des Marschs und zur Flucht nach 

H._______), die Beschreibung des Marschs und der Desertion, die Anga-

ben zur Reise von F._______ nach H._______, die Zeit in H._______ und 

die Razzien sowie die Widersprüche (bezüglich Urlaubszeit nach Sawa, 

Aufenthalt in H._______ nach der Flucht und langer Wartezeit zwischen 

Desertion und Flucht) eingegangen. Auch diese Ausführungen des Be-

schwerdeführers vermögen indessen der Argumentation in der angefoch-

tenen Verfügung nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen. 

 

6.2 Auch die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Asylrelevanz ver-

mögen nicht zu überzeugen. Da es ihm nicht gelungen ist, die von ihm 

geltend gemachte Desertion glaubhaft zu machen, vermag er aus seinem 

Vorbringen, aufgrund seiner Desertion würde er bei einer Rückkehr nach 

Eritrea umgehend inhaftiert und unverhältnismässig streng bestraft, wobei 

eine solche Bestrafung als politisch motiviert einzustufen sei, nichts zu sei-

nen Gunsten abzuleiten. Sodann ist im Zusammenhang mit den beiden 

sich im Ausland aufhaltenden Geschwistern des Beschwerdeführers auch 

nicht von einer Reflexverfolgung auszugehen. Diesbezüglich ist auf Erwä-

gung 5.4 zu verweisen.  

 

6.3 Zusammenfassend ist im Sinne eines Zwischenergebnisses festzuhal-

ten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine zum Zeitpunkt 

seiner Ausreise aus Eritrea bestehende oder drohende asylrechtlich rele-

vante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. 

 

Somit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen der Ausreise aus 

Eritrea, die illegal erfolgt sei, bei einer Rückkehr dorthin – mithin wegen 

subjektiven Nachfluchtgründen gemäss Art. 54 AsylG – befürchten muss, 

ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. 

6.4  

6.4.1 Durch Republikflucht wird zum Flüchtling, wer wegen illegaler Aus-

reise Sanktionen des Heimatstaats befürchten muss, die bezüglich ihrer 

Intensität ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG darstellen (vgl. 

BVGE 2009/29). 

D-4617/2018 

Seite 14 

6.4.2 In Bezug auf die geltend gemachte illegale Ausreise aus Eritrea lässt 

sich festhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Erit-

rea-Praxis aktualisiert hat. Im Referenzurteil D-7898/2015 kam es nach ei-

ner eingehenden quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6–4.11) zum 

Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se 

zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden 

könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe (a.a.O.). Nicht asylrelevant 

sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein 

könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit beziehungsweise Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs (a.a.O.). Für die Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft im eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise 

zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des Profils 

und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr füh-

ren könnten (E. 5.2). 

6.4.3 In Anbetracht der geänderten Rechtsprechung kann die Frage nach 

der Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise des Beschwerdeführers vorlie-

gend letztlich offen gelassen werden, da in seinem Fall zusätzliche Fakto-

ren, welche sein Profil schärfen könnten, zu verneinen sind. So gelang es 

ihm nicht, seine angeblich auf einer Einberufungsliste basierende Rück-

kehr nach Sawa, die dortige Teilnahme an einem strapaziösen Marsch und 

seine dabei erfolgte Desertion glaubhaft zu machen. Auch aus seinem pau-

schalen Vorbringen, seinen Eltern sei nach der Ausreise das von ihnen be-

wirtschaftete Feld entzogen worden (vgl. act. […]), vermag er nichts zu sei-

nen Gunsten abzuleiten, da es sich dabei nicht um einen vor der Ausreise 

aus Eritrea bestandenen Anknüpfungspunkt im Sinne der erwähnten 

Rechtsprechung handelt. Somit bestehen keine Hinweise darauf, dass zu-

sätzliche Anknüpfungspunkte existieren, welche den Beschwerdeführer in 

den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen 

lassen würden. Im Lichte der neueren Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts erfüllt er – unabhängig von der Frage der Glaubhaftigkeit der 

illegalen Ausreise – die Flüchtlingseigenschaft deshalb unter diesem Ge-

sichtspunkt nicht. 

6.4.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass neben der geltend gemach-

ten illegalen Ausreise keine zusätzliche Gefährdungselemente bestehen, 

D-4617/2018 

Seite 15 

weshalb nicht von einer relevanten Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 

respektive Art. 54 AsylG auszugehen ist.  

Der Beschwerdeführer erfüllt damit die Flüchtlingseigenschaft gemäss 

Art. 3 AsylG auch unter dem Aspekt subjektiver Nachfluchtgründe (Art. 54 

AsylG) nicht. 

6.5 Nach dem Gesagten hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers zu Recht verneint und sein Asylgesuch folgerichtig abge-

lehnt, weshalb es sich erübrigt auf die weiteren Vorbringen und Beweismit-

tel auf Beschwerdeebene näher einzugehen, da sie an obiger Erkenntnis 

nichts zu ändern vermögen. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). 

 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2  

8.2.1 Das SEM hielt in der angefochtenen Verfügung und der Vernehmlas-

sung in Bezug auf die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs fest, es wür-

den sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dem Be-

schwerdeführer im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtli-

D-4617/2018 

Seite 16 

cher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Be-

handlung drohe. Eritrea weise zwar Defizite im Bereich der Menschen-

rechte auf, jedoch reiche eine schlechte Menschenrechtslage nicht aus, 

dem Wegweisungsvollzug generell entgegenzustehen. Aufgrund der un-

glaubhaften Angaben des Beschwerdeführers werde die Prüfung verun-

möglicht, ob ein tatsächliches oder unmittelbares Risiko einer drohenden 

Verletzung von Art. 4 EMRK bestehe. Aufgrund der Unglaubhaftigkeit der 

geltend gemachten Vorfluchtgründe könne für den Beschwerdeführer auch 

nicht von einer tatsächlichen und unmittelbaren Gefahr einer Einberufung 

in den eritreischen Nationaldienst ausgegangen werden. Vielmehr seien 

aufgrund der unglaubhaften Angaben viele Möglichkeiten offen, die vom 

SEM nicht abschliessend abgeklärt werden könnten. So könne beispiels-

weise nicht ausgeschlossen werden, dass er vom Nationaldienst suspen-

diert oder daraus entlassen worden sei oder ihn bereits ordentlich abge-

schlossen habe. Mithin könne auch nicht von einem tatsächlichen und un-

mittelbaren Risiko einer Rekrutierung und gegebenenfalls zukünftigen Ver-

letzung von Art. 4 EMRK ausgegangen werden. Gemäss dem Koordina-

tionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 

(zwischenzeitlich publiziert als BVGE 2018 VI/4) stehe selbst eine glaub-

haft gemachte Einberufung in den eritreischen Nationaldienst der Zulässig-

keit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea nicht entgegen. Dem hielt der 

Beschwerdeführer insbesondere entgegen, das Gutachten des GIGA 

komme zum Schluss, dass Eritreer derzeit nicht oder nur in seltenen Aus-

nahmefällen nach einer durchschnittlichen Dienstdauer von zehn Jahren 

aus dem Militärdienst entlassen würden, da dies schon aus strukturellen 

Gründen gar nicht möglich wäre. In seiner Vernehmlassung hielt das SEM 

dazu fest, auch das erwähnte Gutachten vermöge nichts daran zu ändern, 

dass es dem Beschwerdeführer misslungen sei, seine Asylgründe, darun-

ter die Desertion, glaubhaft darzulegen. Dagegen wandte der Beschwer-

deführer in seiner Replik ein, beim Gutachten des GIGA handle es sich um 

eine unabhängige Expertenquelle, die sich nicht direkt auf den vorliegen-

den Einzelfall konzentriere, sondern sich auf die vorherrschende Lage in 

Eritrea beziehe. 

8.2.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

8.2.3 Keine Person darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

D-4617/2018 

Seite 17 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).  

Das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement schützt nur Perso-

nen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Nachdem der Beschwer-

deführer die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG – und damit auch 

jene nach Art. 1A Abs. 2 FK – nicht erfüllt, kann der in Art. 5 AsylG veran-

kerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine 

Anwendung finden. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr 

nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen 

(Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 

gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende 

Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105], Art. 3 und 4 EMRK).  

8.2.4 Im Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 beschäftigte 

sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Frage der Zulässig-

keit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea. Angesichts des konkreten 

Sachverhalts – es war davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in 

jenem Verfahren bereits vor ihrer Ausreise aus Eritrea aus dem National-

dienst entlassen worden war und deshalb bei einer Rückkehr nicht mehr 

eingezogen werden würde – bejahte es die Zulässigkeit des Wegweisungs-

vollzugs (vgl. a.a.O. E. 11–14). Offen blieb die Frage der Zulässigkeit (und 

Zumutbarkeit) des Wegweisungsvollzugs für den Fall, dass von einer zu-

künftigen Einziehung der wegzuweisenden Person in den Nationaldienst 

auszugehen wäre. 

8.2.5 Im BVGE 2018 VI/4 befasste sich das Bundesverwaltungsgericht mit 

den noch offenen Fragen der Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs bei drohender künftiger Einziehung der wegzuweisenden 

Person in den eritreischen Nationaldienst. Das Gericht kam nach einge-

hender Quellenanalyse zum Ergebnis, dass die drohende Einziehung in 

den eritreischen Nationaldienst nicht zur Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 3 AIG führt (vgl. a.a.O. E. 6.1.7). Beim 

eritreischen Nationaldienst handle es sich weder um Sklaverei noch um 

Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 1 EMRK. Die Bedingungen im 

eritreischen Nationaldienst seien zwar als Zwangsarbeit im Sinne von 

Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren, aber für die Annahme der Unzulässig-

keit des Wegweisungsvollzugs genüge dies nicht; erforderlich wäre viel-

mehr, dass durch die Einziehung das ernsthafte Risiko einer flagranten 

D-4617/2018 

Seite 18 

Verletzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK bestünde, der eritreische National-

dienst mithin Art. 4 Abs. 2 EMRK seines essenziellen Inhalts berauben 

würde. Dies sei zu verneinen. Es sei nicht davon auszugehen, es bestehe 

generell das ernsthafte Risiko einer krassen Verletzung des Verbots der 

Zwangs- und Pflichtarbeit während des Nationaldienstes. Weiter bestün-

den keine hinreichenden Belege dafür, dass Misshandlungen und sexuelle 

Übergriffe im eritreischen Nationaldienst derart flächendeckend seien, 

dass jede Nationaldienstleistende und jeder Nationaldienstleistende dem 

ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. 

Ein ernsthaftes Risiko einer unmenschlichen Behandlung im Sinne von 

Art. 3 EMRK bestehe im Falle einer Einziehung in den eritreischen Natio-

naldienst nicht (vgl. a.a.O. E. 4–6). Zu beachten sei, dass die Erwägungen 

lediglich die Situation von freiwilligen Rückkehrerinnen und Rückkehrern 

betreffen würden, zumal die eritreischen Behörden keine Zwangsrückfüh-

rungen aus der Schweiz akzeptieren würden, und sich an diesem Umstand 

bis zum allfälligen Abschluss eines Rückführungsabkommens zwischen 

der Schweiz und Eritrea auch nichts ändern dürfte. Insofern könne offen 

bleiben, wie sich die Situation für Personen gestalten würde, die unter 

Zwang nach Eritrea zurückgeführt würden und bei denen davon auszuge-

hen sei, dass sie keine Möglichkeit gehabt hätten, ihr Verhältnis zum erit-

reischen Staat zu regeln (vgl. a.a.O. E. 6.1.7). 

8.2.6 Aufgrund des Gesagten führt selbst eine vorliegend nicht gänzlich 

auszuschliessende Einziehung des Beschwerdeführers in den eritreischen 

Nationaldienst im Falle einer freiwilligen Rückkehr nach Eritrea nicht zur 

Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs (Art. 83 Abs. 3 AIG). Mithin ver-

mag der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass sich die Einschätzung 

im Gutachten des GIGA nicht vollständig mit derjenigen der Schweizer 

Asylbehörden deckt, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Im Übrigen hält 

er sich seit mehr als drei Jahren im Ausland auf und würde, sofern er seine 

Situation mit Eritrea regelt, die Voraussetzungen für den Erhalt des 

„Diaspora-Status“ erfüllen.  

8.2.7 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme 

der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Der Wegweisungsvollzug 

ist folglich als zulässig zu betrachten. 

8.3  

8.4 Zur Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führte die 

Vorinstanz insbesondere aus, Eritrea habe im Dezember 2000 mit Äthio-

pien ein Friedensabkommen unterzeichnet. Seit dem Waffenstillstand vom 

D-4617/2018 

Seite 19 

Juni 2000 hätten beide Länder darauf verzichtet, ihre unterschiedlichen 

Standpunkte mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Nach aktueller Lage-

einschätzung des SEM und des Bundesverwaltungsgerichts (Hinweis auf 

das Referenzurteil D-2311/2016) könne in Eritrea nicht von einem Krieg, 

Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungsweise ei-

ner generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgegangen 

werden. Aus den Akten ergäben sich im Übrigen weder individuelle Gründe 

noch besondere Umstände, welche auf eine Existenzbedrohung des Be-

schwerdeführers schliessen und dessen Wegweisungsvollzug nach Eritrea 

als unzumutbar erscheinen liessen. In Eritrea gäbe es staatliche Pro-

gramme zur Bekämpfung von (…). Einer Weiterbehandlung stehe folglich 

nichts im Wege. Daran änderten die beigelegten Arztzeugnisse nichts. Es 

stehe dem Beschwerdeführer frei, bei der kantonalen Rückkehrberatungs-

stelle medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. Diese könne durch die 

Abgabe von Medikamenten, Hilfe bei der Ausreiseorganisation oder durch 

Unterstützung während und nach der Rückkehr gewährt werden. Dagegen 

wurde in der Replik eingewandt, die Vorinstanz habe keine Quelle für ihre 

Annahme genannt, dass solche staatlichen Programme bestünden. Damit 

habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Sie hätte von Amtes wegen 

abklären müssen, ob die (…)erkrankung des Beschwerdeführers, die man-

gels adäquater Behandlungsmöglichkeiten durchaus lebenslänglich sein 

könne, in Eritrea behandelt werden könne. Selbst wenn dort eine ange-

messene Behandlungsinfrastruktur grundsätzlich vorhanden wäre, hiesse 

das noch lange nicht, dass diese für den aus armen und ländlichen Ver-

hältnissen stammenden Beschwerdeführer erreichbar beziehungsweise 

zugänglich wäre. Schliesslich diene die medizinische Rückkehrhilfe einzig 

der Überbrückung einer kurzfristigen Notsituation (maximal sechs Monate 

gemäss Art. 75 Abs. 1 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 

2, SR 142.312]). 

8.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.2 Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt 

mangels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht generell zur Fest-

stellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 

Abs. 4 AIG (vgl. BVGE 2018 VI/4 E. 6.2).  

D-4617/2018 

Seite 20 

8.4.3 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für 

die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil 

D-2311/2016 E. 16 f.). 

8.4.4 Beim Beschwerdeführer handelt es sich gemäss Aktenlage um einen 

jungen Mann mit einem familiären Beziehungsnetz in Eritrea ([…] in 

C._______, weitere Verwandte mütterlicherseits an einem anderen Ort). Er 

hat eine zwölfjährige Schulausbildung absolviert, einen Grundkurs als (…) 

besucht und entsprechende erste Berufserfahrungen gesammelt. Seine El-

tern sind als (…) in qualifizierten Berufen beim Staat tätig. Ein Onkel von 

ihm lebe in J._______. Dieser sei für die Kosten von USD (…) für die Reise 

des Beschwerdeführers von Äthiopien in die Schweiz aufgekommen. Unter 

diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei 

einer Rückkehr in seine Heimat auf ein hinreichendes familiäres Bezie-

hungsnetz zurückgreifen und insbesondere bei seinen Familienangehöri-

gen und Verwandten wohnen kann. Somit dürfte es ihm gelingen, sich ein 

eigenes Auskommen zu schaffen. Mithin ist nicht ersichtlich, dass er bei 

einer Rückkehr in seine Heimat in eine existenzielle Notlage geraten 

könnte. 

8.4.5 Auch der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers lässt den 

Wegweisungsvollzug nicht als unzumutbar erscheinen. Praxisgemäss ist 

bei einer Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur 

dann von einer medizinisch bedingten Unzumutbarkeit auszugehen, wenn 

die ungenügende Möglichkeit einer Weiterbehandlung eine drastische und 

lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands nach sich 

D-4617/2018 

Seite 21 

zöge (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3). Diese Schwelle ist vorliegend nicht er-

reicht. Gemäss dem Schreiben der (…) fachberaterin des Spitals (...) vom 

11. Juli 2018 befindet sich der Beschwerdeführer seit der Hospitalisation 

(vom […] bis […]) wegen neu entdeckten, (…) regelmässig in der (…)- und 

(…)beratung. Er (…). Es ist nicht davon auszugehen, dass er bei einer 

Rückkehr in eine lebensbedrohende Situation geraten würde, weil er nicht 

die notwendige medizinische Versorgung erhalten könnte. So ist gerichts-

notorisch, dass das Gesundheitswesen in Eritrea massgeblich staatlich fi-

nanziert wird und für Personen mit Armenausweis kostenlos ist (vgl. Refe-

renzurteil D-2311/2016 E. 16.17). Somit versteht sich von selbst, dass es 

sich (auch) bei der Bekämpfung von (…) um eine staatliche Aufgabe han-

delt (vgl. auch Ministry of Health, Eritrea, Health Millennium Development 

Goals Report, Innovations Driving Health MDGs in Eritrea, September 

2014, S. 11, 52). Das Bundesverwaltungsgericht geht denn auch von der 

Behandelbarkeit von (…) in Eritrea aus (vgl. Urteil des BVGer D-4575/2018 

vom 24. September 2018, S. 8). Unter diesen Umständen erweist sich der 

Vorwurf des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe den Untersuchungs-

grundsatz verletzt, als unbegründet, und ist mit der Vorinstanz davon aus-

zugehen, dass eine Weiterbehandlung der (…)erkrankung auch in Eritrea 

erfolgen kann. Dass im Heimat- oder Herkunftsstaat allenfalls nur eine 

nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Be-

handlung seiner Krankheit möglich ist, steht dem Wegweisungsvollzug 

ebenso wenig entgegen (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2 und 2011/50 E. 8.3). 

Darüber hinaus kann der Beschwerdeführer von medizinischer Rückkehr-

hilfe profitieren. 

8.4.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung dem-

nach nicht als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG. 

8.5 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea derzeit generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der frei-

willigen Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG entge-

gen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen 

Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reise-

dokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist demnach als möglich zu 

bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

D-4617/2018 

Seite 22 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG).  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde mit 

Zwischenverfügung vom 21. August 2018 das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheis-

sen, weshalb keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind, zumal den Akten 

nicht zu entnehmen ist, der Beschwerdeführer wäre zwischenzeitlich nicht 

mehr fürsorgeabhängig. 

10.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 Bst. a 

AsylG zugesprochen und der rubrizierte Rechtsvertreter eingesetzt.  

Der in der Kostennote vom 26. September 2018 aufgeführte Stundenan-

satz von Fr. 300.– ist zu hoch, beträgt dieser für nicht-anwaltliche Vertrete-

rinnen und Vertreter vielmehr, wie bereits in der erwähnten Zwischenverfü-

gung sowie in anderen Urteilen mit Hinweis auf ein allfälliges Unterliegen 

festgehalten, in der Regel Fr. 100.– bis Fr. 150.–. Der ausgewiesene Zeit-

aufwand im Beschwerdeverfahren von 13.35 Stunden erscheint als nicht 

vollumfänglich angemessen respektive notwendig im Sinne von Art. 64 

Abs. 1 VwVG, umso weniger, als das vorliegende Verfahren nicht übermäs-

sig komplex ist. Unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungs-

faktoren (Art. 9–13 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) und der Entschädigungspraxis in vergleichbaren Fällen ist 

der Vertretungsaufwand für das vorliegende Verfahren um 1.35 Stunden 

zu kürzen. Somit ist dem Rechtsvertreter, von einem Zeitaufwand von 

12.00 Stunden und einem Stundenansatz von Fr. 150.– ausgehend, auf-

gerundet ein Honorar von total Fr. 1‘956.– (inkl. Auslagen und Mehrwert-

steuerzuschlag) aus der Gerichtskasse zu entrichten (vgl. Art. 12 und Art. 

14 Abs. 2 VGKE).  

D-4617/2018 

Seite 23 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse eine Ent-

schädigung von Fr. 1'956.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jürg Marcel Tiefenthal Daniel Widmer 

 

 

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