# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f584e59-d8b8-5031-ae51-e6380f4eff77
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 18.10.2023 IV.2023.74 (SVG.2023.234)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2023-74_2023-10-18.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 18. Oktober 2023

 

 

Mitwirkende

 

Dr. G. Thomi (Vorsitz),
Dr. med. F. W. Eymann, MLaw B. Fürbringer     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]   

                                                     Beschwerdeführerin

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel   

                                                    Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2023.74

Verfügung vom 23. Mai 2023

Rente; Befristung korrekt

 

Tatsachen

I.       
 

a)       A____ (Beschwerdeführerin), geboren 1966, reiste im
November 2002 von Kosovo in die Schweiz ein. Sie ist verheiratet und Mutter von
drei Kindern (geboren 1988, 1990 und 1991). Nach ihrer Einreise war sie
Teilzeit als Reinigungsfrau tätig. Zuletzt arbeitete sie seit Januar 2016 (bis
Dezember 2017) für die B____ AG (vgl. den Auszug aus dem Individuellen Konto
[IV-Akte 4]; siehe auch die Fragebögen für Arbeitgebende [IV-Akten 9 und 52]). 

b)       Im März 2017 meldete sich die Beschwerdeführerin bei der
IV-Stelle Basel-Stadt zum Leistungsbezug an. Als Grund der Behinderung gab sie im
Wesentlichen zahlreiche Operationen und Schmerzen an (vgl. IV-Akte 2). Die
IV-Stelle traf in der Folge entsprechende Abklärungen, insbesondere
medizinischer Natur. Namentlich forderte sie die behandelnden Ärzte zur
Berichterstattung auf (vgl. den Bericht von Dr. C____ vom 13. April 2017 [IV-Akte
6] sowie den Bericht von Dr. D____ vom 20. Juli 2017 [IV-Akte 19]). Des
Weiteren nahm die IV-Stelle das von Dr. E____ zu Handen der Taggeldversicherung
erstellte rheumatologische Gutachten vom 5. Februar 2018 (IV-Akte 28, S. 4 ff.)
zu den Akten. Seit dem 18. April 2018 befand sich die Beschwerdeführerin wegen
psychischer Probleme bei Med. pract. F____ in Behandlung (vgl. IV-Akte 31).
Dessen ungeachtet schloss die IV-Stelle – nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren (vgl. IV-Akte 30) – mit Verfügung vom 27. Juni 2018 die
Frühintervention ab. Gleichzeitig klargestellt, es bestehe kein Anspruch auf
eine Rente und auf Eingliederungsmassnahmen, zumal die Versicherte in der angestammten
Tätigkeit über eine volle Arbeitsfähigkeit verfüge (vgl. IV-Akte 32). 

c)       Im August 2018 meldete sich die Beschwerdeführerin
nochmals formell zum Bezug von Leistungen der IV an (vgl. IV-Akte 36). Die
IV-Stelle Basel-Stadt traf wiederum entsprechende Abklärungen. Insbesondere
holte sie bei Dr. C____ den Bericht vom 19. Oktober 2018 (samt Beilagen) ein
(vgl. IV-Akte 45). Von Med. pract. F____ wurde der Bericht vom 11. Dezember
2018 angefordert (IV-Akte 46). Ausserdem erfolgte ein Beizug der Akten der
Taggeldversicherung (vgl. IV-Akte 53). Am 21. März 2019 äusserte sich der
Rechtsdienst der IV-Stelle zum weiteren Vorgehen. Er machte geltend, die
Verfügung vom 27. Juni 2018 habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, da die
Berichte des Psychiaters ignoriert worden seien. Es müsse der Sachverhalt ab
März 2017 neu geprüft und darüber verfügt werden (vgl. IV-Akte 56). 

d)       In der Folge nahm die IV-Stelle am 26. April 2019 eine
Haushaltsabklärung vor (vgl. IV-Akte 60). Auch wurden über einen längeren
Zeitraum hinweg immer wieder ärztliche Berichte eingeholt (u.a. die Berichte
des G____spitals [...] [IV-Akten 67 und 77), die Berichte des H____spitals [...]
[IV-Akte 84], den Bericht von Prof. Dr. I____ vom 20. März 2020 [IV-Akte 86], Unterlagen
von Dr. C____ [IV-Akte 87], den Bericht von Dr. C____ vom 9. April 2020
[IV-Akte 88], Berichte der J____klinik vom 13. April 2020 [IV-Akte 92] und vom
2. Dezember 2020 [IV-Akte 100, S. 7 ff.], Bericht Med. pract. F____ vom 30.
November 2020 [IV-Akte 99, S. 5 ff.]). Schliesslich empfahl der RAD eine polydisziplinäre
(internistische, rheumatologische, neurologische und psychiatrische) Begutachtung
der Beschwerdeführerin (vgl. IV-Akten 102 und 103). Diese wurde von der
Gutachtenstelle K____ AG im April und Mai 2021 vorgenommen. Das schriftliche
Gutachten datiert vom 9. August 2021 (vgl. IV-Akte 115, S. 2 ff.). Am 7.
September 2021 nahm der RAD Stellung dazu (vgl. IV-Akte 118). 

e)       Mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2021 teilte die
IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit, man gedenke, ihr ab 1. April 2018 bis 31.
Juli 2021 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Ab dem 1. August 2021 werde man
einen Rentenanspruch ablehnen (vgl. IV-Akte 121). Damit zeigte sich die
Beschwerdeführerin nicht einverstanden (vgl. IV-Akte 122). Sie liess der IV-Stelle
weitere ärztliche Unterlagen zukommen (vgl. IV-Akte 125). Am 13. Dezember 2021
äusserte sich Med. pract. F____ (vgl. IV-Akte 129). Die Beschwerdeführerin nahm
ihrerseits am 13. Januar 2022 nochmals Stellung (vgl. IV-Akte 131). Ausführlich
äusserte sie sich schliesslich am 15. März 2022. Der Eingabe hatte
sie einen Bericht der J____klinik vom 18. Januar 2022 beigelegt (vgl. IV-Akte
136). Auf Veranlassung des RAD (vgl. IV-Akte 135) forderte die IV-Stelle
schliesslich von der J____klinik die Berichte vom 5. April 2022 (IV-Akte 139)
und vom 14. Juni 2022 (IV-Akte 143) an. Gestützt auf eine neuerliche Empfehlung
des RAD (vgl. IV-Akte 145) holte die IV-Stelle von der J____klinik den Bericht
vom 8. November 2022 (IV-Akte 152) an. Da Med. pract. F____ die Beschwerdeführerin
seit einem Jahr nicht mehr behandelte, konnte von ihm kein aktueller Bericht
erhältlich gemacht werden (vgl. IV-Akte 155). Am 15. Februar 2023 nahm der RAD
abschliessend nochmals Stellung (vgl. IV-Akte 158). In der Folge erliess die
IV-Stelle am 23. Mai 2023 eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung (vgl.
IV-Akte 163, S. 2 ff.). 

II.        

a)       Hiergegen hat die Beschwerdeführerin am 5. Juni 2023
Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erhoben. Sie beantragt
Folgendes: (1.) Es sei die Verfügung vom 23. Mai 2023 aufzuheben. (2.) Die
IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten.
(3.) Unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht die Beschwerdeführerin
um Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels. 

b)       Die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) schliesst mit
Beschwerdeantwort vom 21. Juni 2023 auf Abweisung der Beschwerde.

c)       Die Beschwerdeführerin hält mit Replik vom 3. August
2023 an ihrer Beschwerde fest.

d)       Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Duplik vom
22. August 2023 weiterhin die Abweisung der Beschwerde.

III.      

Am 18. Oktober 2023 findet die Beratung der Sache durch die
Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt.

Entscheidungsgründe

1.            
 

1.1.       
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale
Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§ 82 Abs. 1
des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der
Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die
örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1
des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR
831.20).

1.2.       
Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf
die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 

2.            
 

2.1.       
Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, die
Beschwerdeführerin habe gemäss den relevanten medizinischen Erhebungen
(Gutachten der K____ AG vom 9. August 2021 und Stellungnahmen des RAD vom 7.
September 2021 und vom 9. Februar 2023) im Februar 2018 (Ablauf des
Wartejahres) in einer angepassten Tätigkeit über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
verfügt. Bei dieser medizinischen Ausgangslage habe die Einschränkung im
erwerblichen Bereich 1.09 % betragen und der IV-Grad somit – bei einem Anteil
Erwerb von 55 % – 0.60 %. Zusammen mit der im Haushalt erhobenen Einschränkung
von 16 % und dem damit einhergehenden IV-Grad von 7.20 % habe daher per Februar
2018 ein rentenausschliessender Gesamtinvaliditätsgrad von 8 % bestanden. Ab
April 2018 sei dann von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, was zu
einem IV-Grad von 55 % im erwerblichen Bereich führe. Da sich die
Beeinträchtigung im Haushalt nicht verändert habe, könne somit per April 2018
von einem Gesamtinvaliditätsgrad von 62 % ausgegangen werden, was einen
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente mit sich bringe. Spätestens im April 2021
(Datum der Begutachtung) habe schliesslich ein verbesserter Gesundheitszustand
vorgelegen. Die Beschwerdeführerin sei seither als 80 % arbeitsfähig anzusehen.
Bei zutreffend gestützt auf die LSE-Tabellenlöhne ermittelten
Vergleichseinkommen betrage die Beeinträchtigung daher seither noch 20.87 %
(IV-Grad 11.48 %). Zusammen mit dem IV-Grad von 7.20 % im Haushalt könne somit
noch von einem IV-Grad von 19 % ausgegangen werden. Aus diesem Grunde sei die
per Ende Juli 2021 (Ablauf einer dreimonatigen Frist der Verbesserung)
vorgenommene Rentenaufhebung als richtig anzusehen (vgl. insb. die
Beschwerdeantwort; siehe auch die Duplik). 

2.2.       
Die Beschwerdeführerin wendet hiergegen zur Hauptsache ein, auf das
Gutachten der K____ AG vom 9. August 2021 (und die Stellungnahmen des RAD vom
7. September 2021 und vom 9. Februar 2023) könne nicht abgestellt werden. Seit
der Anmeldung zum Leistungsbezug habe sich ihr Gesundheitszustand nie
verbessert, zumindest nicht seit April 2021. Aufgrund der vielfältigen
Beschwerden und starken Schmerzen sowie der Depression sei sie überhaupt nicht
arbeitsfähig. Sollte eine Arbeitsfähigkeit angenommen werden, dann könnte diese
nicht als verwertbar erachtet werden. Im Übrigen sei auch das angenommene
Invalideneinkommen falsch. Des Weiteren moniert die Beschwerdeführerin, es
könne auch nicht auf den Haushaltsabklärungsbericht abgestellt werden; die
Beeinträchtigung im Haushalt betrage mindestens 32 %. 

2.3.       
Umstritten und im Folgenden zu prüfen ist somit, ob die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 23. Mai 2023 zu
Recht ab 1. April 2018 bis 31. Juli 2021 eine Dreiviertelsrente zugesprochen
und ab 1. August 2021 einen Rentenanspruch verneint hat. 

3.            
 

3.1.       
Am 1. Januar 2022 ist das revidierte IVG in Kraft getreten
(Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl
2017 2535). Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022, betrifft
aufgrund der Neuanmeldung vom 17. Januar 2019 jedoch Leistungen mit
Anspruchsbeginn vor dem 31. Dezember 2021. In dieser übergangsrechtlichen
Konstellation sind nicht die am 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Änderungen,
sondern die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung vom 17. Januar
1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember
2021 gültig gewesenen Fassung massgebend (vgl. zum Ganzen das Urteil des
Bundesgerichts 8C_592/2022 vom 11. April 2023 E. 2 mit Hinweis auf das
Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] zu den
Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV]
in der ab 1. Januar 2022 geltenden Fassung Rz. 1007 f.; vgl. ferner Kaspar Gerber, in Thomas Gächter [Hrsg.], Kommentar zum
schweizerischen Sozialversicherungsrecht, IVG, Bern 2022, N. 102 zu Art. 28b
IVG).

3.2.       
3.2.1.  Gestützt auf Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG haben Anspruch
auf eine Rente versicherte Personen, die u.a. während eines Jahres ohne
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6
des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) gewesen sind und nach Ablauf dieses
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.  

3.2.2.  Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem IV-Grad von mindestens
40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem IV-Grad von mindestens 50 % ein
Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem IV-Grad von mindestens 60 % ein
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem IV-Grad von mindestens 70 %
ein Anspruch auf eine ganze Rente.

3.2.3.  Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens
nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs
nach Art. 29 Abs. 1 ATSG.

4.            
 

4.1.       
Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten
ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG). Danach wird für die
Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte
Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid
geworden wäre. Dies ist die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs (vgl.
u.a. BGE 144 I 21, 23 E. 2.1). 

4.2.       
Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig
sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann,
wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf
abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu
betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG).

4.3.       
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für
diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG bemessen. Waren sie daneben auch im
Aufgabenbereich (Art. 7 Abs. 2 IVG) tätig, so wird zur Ermittlung der
Invalidität für diese Tätigkeit darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig
sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der
Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen
und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG;
sog. gemischte Methode der Invaliditätsbemessung). 

4.4.       
Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne
gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, ist mit Rücksicht auf die
gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen
Verhältnisse, zu beantworten. Zu berücksichtigen sind namentlich allfällige
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die
beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und
Begabungen. Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der
Verfügung entwickelt haben (BGE 141 V 15, 20 E. 3.1; BGE 137 V 334, 338 E. 3.2;
BGE 125 V 146, 150 E. 2c). 

4.5.       
Im Abklärungsbericht Haushalt vom 21. Mai 2019 (IV-Akte 60) wurde
festgehalten, die Versicherte gebe an, dass sie im Gesundheitsfall so viel
arbeiten würde, wie sie an Stunden bekommen würde. Den Haushalt würde sie alleine
erledigen. Sie würde sich von der Tochter und den Schwiegertöchtern nicht
helfen lassen wollen (vgl. S. 3 des Abklärungsberichtes). Die Abklärungsperson führte
in Bezug auf das mutmassliche Arbeitspensum der Beschwerdeführerin als Gesunde an,
die Versicherte müsse im Rahmen der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit als
Erwerbstätige eingestuft werden. Bei der Taggeldversicherung sei ein
Erwerbspensum von 23 Wochenstunden (55 %) ermittelt worden, was übernommen
werden könne. Daneben sei von einem Haushaltsanteil von 45 % auszugehen. Im
Gesundheitsfall würde die Beschwerdeführerin den 2-Personen-Haushalt zusammen
mit dem Ehemann führen (vgl. ebenfalls S. 3 des Abklärungsberichtes). 

4.6.       
Dieser Einschätzung kann gefolgt werden. Sie lässt sich mit der
Aktenlage, insbesondere der von der Abklärungsperson erwähnten "Krankmeldung
Kollektiv-Taggeldversicherung", vereinbaren. In dieser wurde ein 55%-Pensum
angegeben (vgl. IV-Akte 7, S. 2). Des Weiteren gilt es zu beachten, dass die
Beschwerdeführerin im Fragebogen vom 29. März 2019 anführte, sie würde als
Gesunde im Umfang von 50 % als Reinigungsfrau tätig sein (vgl. IV-Akte 59,
S. 5), was in etwa dem von der B____ AG gemeldeten Arbeitspensum entsprach
(vgl. dazu IV-Akte 9). Auch unter Berücksichtigung dieser Aussage lässt sich
die Annahme eines 55%-Pensums nicht beanstanden. Deren Richtigkeit wird denn
auch von der Beschwerdeführerin nicht infrage gestellt. 

4.7.       
Es ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei guter
Gesundheit zu 55 % erwerbstätig und zu 45 % mit dem Haushalt beschäftigt wäre.

5.            
 

5.1.       
Im Rahmen der Invaliditätsbemessung im erwerblichen Bereich ist es Aufgabe
der ärztlichen Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132
V 93, 99 f. E. 4). 

5.2.       
5.2.1.  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 134 V 231, 232 E. 5.1. mit Hinweis auf BGE 125 V 351, 352
E. 3a).

5.2.2.  Gutachten externer Spezialärzte, welche von
Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 des Bundesgesetzes vom 6.
Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR
830.1) eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen,
darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E.
4.4; BGE 125 V 352, 353 E. 3b/bb).

5.2.3.  Den Berichten versicherungsinterner Ärzte kommt zwar
nicht derselbe Beweiswert wie einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten
Gutachten externer Fachpersonen oder gar wie einem Gerichtsgutachten zu, sie
sind aber soweit zu berücksichtigen, als auch nicht geringe Zweifel an der
Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 145 V 97, 105 E. 8.5; BGE
139 V 225, 229 E. 5.2; BGE 135 V 465, 467 ff. E. 4.2-4.7). Aussagen von
behandelnden Ärzten sind grundsätzlich mit Vorbehalt zu würdigen, da es einer
Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer
Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470 E. 4.5 mit Hinweisen).

5.3.       
5.3.1.  Im Gutachten der K____ AG vom 9. August 2021 (IV-Akte 115,
S. 2 ff.) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit festgehalten (vgl. S. 9): (1.) Kristallarthropathie Typ CPPD
(Erstdiagnose Handgelenk links November 2007) (ICD-10 M11); (2.) Fasciitis
plantaris beidseits (ICD-10 M72); (3.) leichte depressive Episode (ICD-10 F32.00);
(4.) Panikstörung (ICD-10 F41.0). In der Liste der Diagnosen ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten (vgl. S. 9 f.): (1.) chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41); (2.) intermittierendes zervikoskapuläres sowie
lumbovertebrales, myogelotisch bedingtes Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0/M54.5),
(3.) Migräne ohne Aura (ICD-10 G43.0); (4.) arterielle Hypertonie (ICD-10/10), mit
medikamentöser Behandlung kompensiert; (5.) Adipositas (BMI 32.6 kg/m2)
(ICD-10 E66.0); (6.) Hypothyreose (ICD-10 E03.9), mit medikamentöser
Substitutionsbehandlung kompensiert. 

5.3.2.  Zur Begründung wurde dargetan, es bestünden sowohl
subjektiv als auch objektiv vorwiegend gesundheitliche Probleme vom Bewegungsapparat
her. Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung sei eine Kristallarthropathie
Typ CPPD mit arthritischen Veränderungen an verschiedenen Gelenken diagnostiziert
worden. Die Belastbarkeit des Bewegungsapparates sei dadurch vermindert.
Körperlich schwere Tätigkeiten seien der Explorandin nicht möglich. Auch Tätigkeiten,
bei denen die Hände belastet würden und Arbeiten, bei denen längere Zeit
gestanden oder gegangen werden müsse, seien nicht geeignet. Die von der
Explorandin weiter intermittierend geschilderten Rückenschmerzen seien vorwiegend
muskulär bedingt. Wesentliche degenerative Veränderungen an der Wirbelsäule
bestünden nicht. Die Arbeitsfähigkeit der Explorandin werde aus rheumatologischer
Sicht durch diese Problematik nicht beeinträchtigt. Anlässlich der neurologischen
Untersuchung habe man eine Migräne ohne Aura diagnostiziert. Die Migräneanfälle
seien nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit. Andere pathologische neurologische
Befunde als Schmerzursache bestünden nicht. Die Arbeitsfähigkeit der
Explorandin sei aus neurologischer Sicht gegenüber der verminderten
Belastbarkeit des Bewegungsapparates nicht zusätzlich eingeschränkt. Bei der allgemeininternistischen
Untersuchung habe man kompensierte Befunde festgestellt. Es bestehe eine
Adipositas mit einem BMI von 32.6 kg/m2. Die arterielle Hypertonie und
die Hypothyreose seien medikamentös gut eingestellt. Eine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit könne aus allgemeininternistischer Sicht nicht ausgemacht
werden. Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung seien eine leichte
depressive Episode und eine Panikstörung diagnostiziert worden. Durch diese Symptomatik
sei die Explorandin in ihrer Leistungsfähigkeit etwas eingeschränkt. Sie ermüde
rascher und benötige vermehrte Erholungspausen. Weiter bestehe eine chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Diese schränke jedoch die
Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht ein. Sie erkläre gewisse Beschwerden,
welche bei den somatischen Untersuchungen nicht hinreichend hätten objektiviert
werden können (vgl. S. 9 f. des Gutachtens). 

5.3.3.  In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde im Gutachten
der K____ AG vom 9. August 2021 angegeben, aufgrund der Exazerbation der
arthritischen Beschwerden könne die vollständige Arbeitsunfähigkeit der
Explorandin als Reinigungsangestellte ab Dezember 2019 bestätigt werden. Ab
März 2017 (Zeitpunkt der Anmeldung zum IV-Leistungsbezug) bis November 2019
sei von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen. Im früheren Verlauf hätten
keine länger andauernden, höhergradigen Arbeitsunfähigkeiten auch in Bezug auf
die angestammte Tätigkeit vorgelegen (vgl. S. 11 des Gutachtens). 

5.3.4.  Optimal angepasst sei eine körperlich leichte,
wechselbelastende Tätigkeit ohne regelmässige manuelle Arbeiten. In einer
derartigen Tätigkeit könne von einer Präsenz von acht Stunden pro Tag
ausgegangen werden. Dabei seien vermehrte Pausen erforderlich. Es bestehe –
bezogen auf ein 100%-Pensum – eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit (vgl.
S. 11 des Gutachtens). Nach vorangehend nicht länger dauernd und höhergradig
eingeschränkter Arbeitsfähigkeit könne die aktuelle Arbeitsfähigkeit seit
August 2018 angenommen werden (vgl. S. 12 des Gutachtens). 

5.4.       
5.4.1.  Der RAD hielt daraufhin in seiner Stellungnahme vom 7.
September 2021 (IV-Akte 118) fest, der Verlauf der Arbeitsunfähigkeit der
Versicherten als Reinigungsfrau werde im rheumatologischen Gutachten
nachvollziehbar dargestellt. Die 50%ige Beeinträchtigung ab Februar 2017
(gemäss Gutachten Dr. E____) werde von Dr. L____ bestätigt. Der Gutachter gehe
von einer seither eingetretenen somatischen Verschlechterung aus. Er nehme an,
die Verschlechterung habe "spätestens im Begutachtungszeitpunkt"
vorgelegen. Es könne aber gemäss Aktenlage seit Dezember 2019 von einer
100%igen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin als Reinigungsfrau
ausgegangen werden. Seither könne auch in leidensangepasster Tätigkeit eine
Einschränkung von 20 % anerkannt werden. Die von Dr. M____ (J____klinik) dokumentierten
dürftigen klinischen somatischen Befunde würden keine länger anhaltende
höhergradige Einschränkung dokumentieren. Anders sei es bei den von Dr. F____ ausführlich
beschriebenen psychopathologischen Befunden, die tatsächlich eine schwere
depressive Episode belegen würden. Erst im Rahmen der psychiatrischen
Begutachtung vom 28. April 2021 habe Dr. N____ nur noch eine leichtgradige
Depression festgestellt. Daher könne seine Beurteilung erst ab dem
Gutachtenszeitpunkt Geltung beanspruchen. Vorher sei von einer 100%igen
Arbeitsunfähigkeit der Versicherten aus psychischen Gründen auszugehen, auch
wenn die Depression möglicherweise bereits vor dem 28. April 2021 gebessert
war. Rückwirkend könne dies aber nicht nachgewiesen werden (vgl. S. 8 der
Stellungnahme).

5.4.2.  Der RAD ging in seiner Stellungnahme vom 7. September
2021 (IV-Akte 118) schliesslich von folgendem Verlauf der
Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin als Reinigungsfrau
aus: Oktober 2016 bis Januar 2017 100%ige Arbeitsfähigkeit; Februar 2017
bis 8. April 2018 50%ige Arbeitsunfähigkeit (gemäss Gutachten Dr. E____);
ab 9. April 2018 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In Bezug auf angepasste
Tätigkeiten ging der RAD von folgendem Verlauf der
Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit aus: Oktober 2016 bis 8. April 2018
100%ige Arbeitsfähigkeit; 9. April 2018 bis 27. April 2021 100%ige
Arbeitsunfähigkeit (schwere Depression); seit dem 28. April 2021 (bei leichter
Depression) 80%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. S. 6 der Stellungnahme). 

5.5.       
5.5.1.  Auf das Gutachten der K____ AG vom 9. August 2021 (IV-Akte 115,
S. 2 ff.) kann abgestellt werden. Dieses erfüllt die Anforderungen an
beweiskräftige medizinische Erhebungen (vgl. dazu Erwägung 5.2.1. hiervor).
Namentlich haben sich die Gutachter mit den relevanten Vorakten
auseinandergesetzt und ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit schlüssig
begründet (vgl. im Einzelnen auch die nachstehenden Überlegungen). 

5.5.2.  Insbesondere kann auf das psychiatrische Teilgutachten
von Dr. N____ (IV-Akte 115, S. 32 ff.) abgestellt werden. So erscheint die von
Dr. N____ diagnostizierte "leichte depressive Episode (ICD-10 F32.00)"
in Anbetracht der anlässlich der Begutachtung vom 28. April 2021 erhobenen
Befunde als nachvollziehbar. So führte Dr. N____ zwar an, die Stimmung sei
depressiv gewesen, mit verminderter Freude und einem gewissen lnteressensverlust.
Die Explorandin habe hauptsächlich ausgeweitete Schmerzen im Bereich des Bewegungsapparates
angegeben. Sie habe auch Schlafstörungen erwähnt, nicht nur schmerzbedingt,
sondern auch wegen innerer Unruhe. Des Weiteren habe sie über erhöhte
Ermüdbarkeit am Tag geklagt. Sie habe auch einen verminderten Appetit unter dem
Medikament Saxenda mit Gewichtsabnahme angegeben. Ansonsten habe sie sich in
gutem Ernährungszustand präsentiert. Der Selbstwert sei herabgesetzt gewesen, mit
lnsuffizienzgedanken. Gleichzeitig stellte Dr. N____ aber klar, Schuldgedanken seien
nicht manifest gewesen. Allumfassende negative Zukunftsperspektiven hätten auch
nicht bestanden. Sie habe anfallsartige Angst angegeben, mit vegetativen
Symptomen als Ausdruck der Angst, auch in Ruhe und in beengenden Situationen. Hinweise
auf Zwänge hätten aber nicht bestanden. Die Explorandin sei bewusstseinsklar
und allseits orientiert gewesen. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das
Gedächtnis seien nicht gestört gewesen. Das Denken sei formal geordnet gewesen und
inhaltlich hätten keine Hinweise auf Wahnideen, Halluzinationen oder
Ich-Störungen bestanden. Eine Zirkadianität sei nicht ausgeprägt gewesen.
Hinweise auf Suizidalität hätten nicht bestanden (vgl. S. 35 des Gutachtens). 

5.5.3.  Die Diagnose einer leichten depressiven Episode lässt
sich im Übrigen auch mit dem kurz nach der Begutachtung erstellten Bericht der J____klinik
vom 16. Mai 2021 (IV-Akte 111) vereinbaren. Darin wurde ausgeführt, die
Patientin erscheine weiterhin "depressiv verstimmt". Diese
Formulierung deutet nicht auf das Vorliegen einer schweren Depression hin. Insgesamt
ist daher davon auszugehen, dass die von Dr. F____ mit Berichten vom 18.
April 2018 (IV-Akte 31), vom 11. Dezember 2018 (IV-Akte 46) und vom 30.
November 2020 (IV-Akte 99, S. 5 ff.) diagnostizierte schwergradige Depression jedenfalls
im Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung nicht (mehr) gegeben war. 

5.5.4.  Hinweise auf eine bis zum massgebenden Zeitpunkt des
Verfügungserlasses am 23. Mai 2023 (BGE 144 V 224, 232 E. 6.1.1) eingetretene neuerliche
(dauerhafte) Verschlechterung der Depression ergeben sich keine. Namentlich lässt
sich auch aus dem Bericht von Dr. F____ vom 13. Dezember 2021 (IV-Akte 129)
nichts Gegenteiliges folgern. Wie diesbezüglich vom RAD mit Stellungnahme vom 28.
Februar 2022 (IV-Akte 135) dargetan wurde, handelt es sich dabei um eine
andere Einschätzung desselben Sachverhaltes. Aufgrund der Divergenz von
medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag ist es denn auch nicht
angängig, eine medizinische Administrativexpertise stets dann in Frage zu stellen
und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte
nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten
abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich, wenn die
behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im
Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind,
zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (vgl. u.a. das Urteil des
Bundesgerichts 9C_338/2016 vom 21. Februar 2017 E. 5.5.). Des Weiteren gilt es
zu beachten, dass sich die Beschwerdeführerin seit Februar 2022 nicht mehr bei
Dr. F____ in Behandlung befindet (vgl. den Eintrag vom 9. Februar 2023 im
Verfahrensprotokoll der Beschwerdegegnerin; siehe auch IV-Akte 155) und sich
seither auch nicht von einem anderen Arzt psychiatrisch behandeln lässt.

5.5.5.  Schliesslich vermögen auch die Berichte der J____klinik
vom 16. November 2021 (IV-Akte 139, S. 11 ff.), vom 18. Januar 2022
(IV-Akte 139, S. 7 ff.), vom 5. April 2022 (IV-Akte 139, S. 2 ff.), vom
14. Juni 2022 (IV-Akte 143, S. 5 ff.) und vom 16. März 2023 (Beschwerdebeilage
3) das Gutachten der K____ AG nicht infrage zu stellen. Insoweit darin jeweils die
Diagnose "schwergradige depressive Störung (F32.2)" angeführt wird,
handelt es sich dabei um eine Übernahme der von Dr. F____ gestellten Diagnose,
welche sich jedoch – wie den obigen Ausführungen zu entnehmen ist – jedenfalls seit
dem Zeitpunkt der Begutachtung nicht mehr stellen lässt. 

5.5.6.  Des Weiteren gibt es auch keine Hinweise darauf, dass
das rheumatologische Teilgutachten von Dr. L____ (IV-Akte 115, S. 41 ff.) nicht
lege artis erstellt worden sein könnte. Namentlich hat sich der Gutachter vertieft
mit den relevanten Vorakten und den Angaben der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt
(vgl. S. 40 ff. und S. 50 des Gutachtens). Auch basiert seine Beurteilung
auf einer umfassenden Untersuchung der Beschwerdeführerin, insbesondere erging
sie unter Berücksichtigung von zusätzlichen bildgebenden Abklärungen (vgl. S.
43 ff. des Gutachtens). Die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
(vgl. S. 51 des Gutachtens) lässt sich gestützt auf die erhobenen Befunde und
die gestellten Diagnosen ohne Weiteres nachvollziehen. Die Berichte der J____klinik
vom 16. November 2021 (IV-Akte 139, S. 11 ff.), vom 18. Januar 2022
(IV-Akte 139, S. 7 ff.), vom 5. April 2022 (IV-Akte 139, S. 2 ff.), vom
14. Juni 2022 (IV-Akte 143, S. 5 ff.) und vom 8. November 2022 (IV-Akte 152) vermögen
das rheumatologische Teilgutachten nicht infrage zu stellen. Auch lässt sich
gestützt darauf nicht auf eine bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses (23.
Mai 2023) eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes der
Beschwerdeführerin schliessen. Eine Verschlechterung lässt sich auch nicht aus
der fortgesetzten Behandlung in der J____klinik (vgl. u.a. die Übersicht über
die Behandlungstermine bis März 2023; Beschwerdebeilage 2) sowie der
Inanspruchnahme weiterer ärztlicher Leistungen (vgl. dazu u.a. Beschwerdebeilagen
4-6 und 9 [Replikbeilage]) ableiten. 

5.6.       
Aus all dem ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin nach Ablauf des
Wartejahres im Februar 2018 100 % arbeitsfähig in einer angepassten Tätigkeit war.
In der Zeit von April 2018 bis Ende April 2021 ist – Dr. F____ resp. dem RAD folgend
– von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in allen Tätigkeiten
auszugehen. Des Weiteren ist anzunehmen, dass im Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung
(Ende April 2021) noch eine 20%ige Leistungsminderung bestanden hat. Zu
prüfen ist damit, wie es sich mit der erwerblichen Umsetzung der festgestellten
Arbeitsfähigkeit verhält.

5.7.       
In diesem Zusammenhang ist zunächst klarzustellen, dass entgegen der
Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. S. 5 der Beschwerde und S. 4 der Replik)
nicht von einer Unverwertbarkeit der festgestellten 100%igen Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit ausgegangen werden kann. Denn eine Unverwertbarkeit
der Restarbeitsfähigkeit liegt nur dann vor, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in
so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt
praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen
eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer
entsprechenden Stelle daher zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (vgl.
u.a. die Urteile des Bundesgerichts 9C_21/2022 vom 15. Juni 2022 E. 2.3.1. und
8C_416/2020 vom 2. Dezember 2020 E. 4 mit Hinweisen). Dies trifft
vorliegend nicht zu. Zu beachten ist namentlich, dass der massgebende
ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasst, also
Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen
Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers rechnen können (BGE 148 V 174, 188
f. E. 9.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_502/2022 vom 17. April 2023 E.
5.2.3.). Auch spricht das Alter der Beschwerdeführerin (Jahrgang 1966) nicht
gegen die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Angesichts der relativ hohen
Hürden, die das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
älterer Menschen errichtet hat, fällt der von der Beschwerdeführerin gezogene
Schluss auf vollständige Erwerbsunfähigkeit jedenfalls ausser Betracht (vgl.
u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_673/2018 vom 4. Juli 2019 E. 3.2.). 

6.            
 

6.1.       
Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades im erwerblichen Bereich wird
gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid
geworden wäre (sog. Valideneinkommen). 

6.2.       
6.2.1.  Die Beschwerdegegnerin hat per Februar 2018 (Ablauf des
Wartejahres) einen ersten Einkommensvergleich vorgenommen. Sie hat ein Valideneinkommen
von Fr. 55'282.-- mit einem Invalideneinkommen Fr. 54'681.-- verglichen und auf
diese Weise im erwerblichen Bereich eine Einbusse von 1.09 % errechnet (vgl.
IV-Akte 162, S. 3). 

6.2.2.  Bei der Ermittlung des Einkommens ohne
Gesundheitsschaden ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden
Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder
tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie
möglich zu erfolgen; daher ist in der Regel vom letzten Lohn, den die
versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat,
auszugehen (BGE 134 V 322, 325 E. 4.1 mit Hinweisen).

6.2.3.  Zur Berechnung des Valideneinkommens stellte die
Beschwerdegegnerin auf die statistischen Werte der Lohnstrukturerhebung des
Bundesamtes für Sozialversicherungen (LSE BFS) ab. Dies lässt sich angesichts
der Erwerbsbiografie der Beschwerdeführerin resp. mangels verlässlicher
Einkommenszahlen vertreten. Berücksichtigt wurde von der Beschwerdegegnerin der
Lohn, den Frauen (ab Alter 50) als Reinigungskraft verdienten (LSE 2018 Tabelle
T17, Position 91). Dem kann gefolgt werden. Bei einem Monatslohn von Fr.
4'419.-- resultiert daher – nach Umrechnung dieses auf einer 40-Stunden-Woche
basierenden Lohnes auf eine Wochenarbeitszeit von 41.7 ein Jahreslohn von Fr.
55'282.-- (Fr. 4'419.-- : 40 x 41.7 x 12). 

6.2.4.  Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach
der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen,
in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der
Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, gilt grundsätzlich der tatsächlich
erzielte Verdienst als Invalidenlohn (vgl. BGE 135 V 297, 301 E. 5.2). Ist –
wie hier – kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, sind praxisgemäss
die LSE-Tabellenlöhne heranzuziehen (vgl. BGE 143 V 295, 296 f. E. 2.2; Urteil
des Bundesgerichts 8C_632/2021 vom 2. Dezember 2021 E. 6.3.2.). Die
Rechtsprechung wendet dabei in der Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1
(Zeile "Total Privater Sektor") an (zu hier nicht näher
interessierenden Ausnahmen siehe die in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5.1
des Urteils 9C_237/2007 vom 24. August 2007). Wie das Bundesgericht mit BGE 148
V 174 entschieden hat, besteht im heutigen Zeitpunkt kein ernsthafter
sachlicher Grund für die Änderung der Rechtsprechung, wonach Ausgangspunkt für
die Bemessung des Invalideneinkommens anhand statistischer Werte grundsätzlich
die Zentral- bzw. Medianwerte der LSE darstellen (vgl. auch die Urteile
8C_219/2022 vom 2. Juni 2022 E. 6.6. und 8C_139/2021 vom 10. Mai 2022 E.
3.2.2.3. und E. 3.2.2.4.). Vorliegend hat die
Beschwerdegegnerin daher praxisgemäss auf den Totalwert von Tabelle TA1
(Frauen, Kompetenzniveau 1) abgestellt (vgl. IV-Akte 162, S. 3). Der
gegenteiligen Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. insb. S. 4 f. der Replik)
kann nicht gefolgt werden. 

6.2.5.  Frauen, die im Jahr 2018 Arbeiten auf dem
Kompetenzniveau 1 verrichteten, erzielten einen Monatslohn von Fr. 4‘371.--.
Nach Umrechnung dieses auf einer 40-Stunden-Woche basierenden Lohnes auf 41.7
Wochenstunden ergibt sich ein Jahreslohn von Fr. 54‘681.--. 

6.2.6.  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der LSE
BFS ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen, wenn im
Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen
bestimmter einkommensbeeinflussender Merkmale (leidensbedingte Einschränkungen,
Alter, Dienstjahre, Nationalität und Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad)
ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Der Einfluss aller
Merkmale auf das Invalideneinkommen ist unter Würdigung der Umstände im
Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Der Abzug darf
25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 279, 301 E. 5.2; BGE 126 V 75, 79 f. E.
5b/aa-cc). 

6.2.7.  Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht keinen
Leidensabzug vorgenommen. Namentlich gilt es zu beachten, dass gerade Hilfsarbeiten
auf dem relevanten ausgeglichenen Stellenmarkt altersunabhängig nachgefragt werden
(BGE 146 V 16, 26 E. 7.2.1 mit Hinweisen). Gemäss der Rechtsprechung
finden sich auf dem untersten Anforderungsniveau des hypothetisch ausgeglichenen
Arbeitsmarktes genügend realistische Betätigungsmöglichkeiten (vgl. u.a. das
Urteil des Bundesgerichts 8C_250/2022 vom 8. November 2022 E. 5.3.2.). Auch für
das Leiden als solches lässt sich – gerade bei einer ganztägigen
Restarbeitsfähigkeit – kein Abzug rechtfertigen (vgl. implizit das Urteil des
Bundesgerichts 8C_53/2023 vom 31. August 2023 E. 5.2.). Inwiefern die Beschwerdeführerin
aufgrund ihres Ausländerstatus verglichen mit gesunden Schweizer Mitbewerbern
mit einer Lohneinbusse zu rechnen hat, legt diese ebenfalls nicht konkret dar. 

6.2.8.  Bei einer Einschränkung im erwerblichen Bereich von
1.09 % (vgl. Erwägung 6.2.1. hiervor) resultiert daher – nach durchgeführter
Gewichtung – im erwerblichen Bereich per Februar 2018 ein IV-Grad von 0.6 %. 

6.3.       
Per April 2018 errechnete die Beschwerdegegnerin – gestützt auf eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin – eine 100%ige Einschränkung
im erwerblichen Bereich. Dies ist korrekt und zu Recht unbestritten geblieben.
Bei einer 100%igen Einschränkung ergibt sich somit – nach erfolgter Gewichtung
– per April 2018 im erwerblichen Bereich ein IV-Grad von 55 %. 

6.4.       
6.4.1.  Einen dritten Einkommensvergleich vollzog die
Beschwerdegegnerin per April 2021 (Datum der psychiatrischen Begutachtung). Sie
stellte ein Valideneinkommen von Fr. 56'393.-- einem Invalideneinkommen von Fr.
44'624.-- gegenüber und errechnete auf diese Weise eine erwerbliche Einbusse
von 20.87 %. Das Valideneinkommen von Fr. 56'393.-- entsprach demjenigen per
2018, angepasst an die bis zum Jahr 2020 eingetretene Nominallohnentwicklung.
Das Invalideneinkommen von Fr. 44'624.-- entsprach ebenfalls demjenigen per
2018, angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2020 und unter
Berücksichtigung einer 80%igen Arbeitsfähigkeit. 

6.4.2.  Die Beschwerdeführerin moniert, die Beschwerdegegnerin
habe zu Unrecht keine leidensbedingte Reduktion des Tabellenlohnes vorgenommen.
Angemessen sei ein Leidensabzug von 15 % (vgl. S. 7 der Beschwerde). Dem kann
jedoch nicht gefolgt werden. Es kann diesbezüglich prinzipiell auf die sub Erwägung
6.2.7. hiervor gemachten Ausführungen verwiesen werden. Ergänzend ist zu
bemerken, dass die Beschwerdeführerin ganztags arbeitsfähig mit einer 20%igen
Leistungseinschränkung ist (vgl. Erwägung 5.3.4. hiervor). In dieser
Konstellation ist kein Abzug wegen Teilzeit vorzunehmen (vgl. u.a. die Urteile
des Bundesgerichts 9C_283/2020 vom 17. August 2020 E. 7.2.2, 8C_139/2020
vom 30. Juli 2020 E. 6.3.2, 8C_203/2019 vom 18. Juli 2019 E. 5.3. und
9C_15/2018 vom 2. Juli 2018 E. 4.4; siehe darüber hinaus auch das Urteil des
Bundesgerichts 8C_250/2022 vom 8. November 2022 E. 5.3.4.). 

6.4.3.  Bei einer Einschränkung von 20.87 % (vgl. Erwägung 6.4.1.
hiervor) ergibt sich – nach vorgenommener Gewichtung – per April 2021 im
erwerblichen Bereich ein IV-Grad von 11.48 %. 

7.            
 

7.1.       
7.1.1.  Zur Ermittlung der Invalidität der Beschwerdeführerin im
Haushalt wurde am 26. April 2019 eine Haushaltsabklärung vorgenommen. Im
Abklärungsbericht vom 21. Mai 2019 wurde zunächst ausgeführt, die Versicherte
selber und auch die ganze Familie hätten mehrmals klar angegeben, dass es sich
bei der Wohnsituation um eine Zweckgemeinschaft handle. Die Schwiegertochter sei
als erstes bei ihrer Einreise zu ihrem Ehemann gezogen, der bis anhin noch im
elterlichen Haushalt gelebt habe. Im Gesundheitsfall der Versicherten und damit
auch in besseren finanziellen Verhältnissen, hätte sich der Sohn mit seiner
Familie spätestens bei der Geburt des Sohnes eine eigene Wohnung gesucht, resp.
die Vers. und ihr Ehemann wären in eine kleinere Wohnung umgezogen. Es müsse somit
bei der Ermittlung der Einschränkungen von einem 2-Personen-Haushalt
ausgegangen werden (vgl. S. 5 des Abklärungsberichtes; IV-Akte 60, S. 5).

7.1.2.  In Bezug auf den Bereich "Ernährung" wurde dargetan,
die Versicherte gebe an, dass sie meist mit der Schwiegertochter in der Küche
sei und diese anleite. Insbesondere bei Spezialitäten müsse sie die
Schwiegertochter noch anweisen; denn sie sei noch sehr jung und unerfahren. Die
Menüplanung erfolge gemeinsam. Sie selber könne beim Rüsten mithelfen. Es falle
nicht sehr viel Rüstarbeit an. Die Familie esse nur Salate frisch. Das Gemüse hätten
sie lieber tiefgefroren (IV-fremd). Bei leichten Arbeiten könne sie anpacken,
jedoch sei es ihr nicht möglich mit schweren Töpfen zu hantieren und andere
schwere Handarbeiten (Teig kneten, auswallen, etc.) auszuführen. Beim Reinigen
von Arbeitsfläche, Herd, Tisch, beim Decken und Abräumen des Tisches sowie beim
Ein- und Ausräumen des Geschirrspülers würden alle mithelfen. Jedes
Familienmitglied räume sein Gedeck ab und räume dieses in den Geschirrspüler.
Abschliessend bringe die Schwiegertochter die Küche in Ordnung. Ihr sei dabei
keine Mithilfe möglich. Der Abklärungsdienst stellte schliesslich in Bezug auf
den Bereich "Ernährung" klar, es sei der Versicherten zumutbar, im
2-Personen-Haushalt regelmässig einfache Gerichte zuzubereiten. Nachvollziehbar
sei, dass sie für aufwändigere Speisen Hilfe benötige. Ebenfalls zumutbar sei,
dass der Ehemann beim Aufräumen der Küche weiterhin seinen Anteil leiste. Die
Einschränkung im Haushalt bewertete die Abklärungsperson mit 20 %, was – bei
einem Anteil von 40 % – eine Behinderung von 8 % ergab (vgl. S. 5 des
Abklärungsberichtes). 

7.1.3.  In Bezug auf den Bereich "Ernährung" wurde im
Abklärungsbericht festgehalten, die Versicherte gebe an, dass sie sämtliche
Arbeiten auf "Handhöhe" ausführen könne, ansonsten erledige die
Schwiegertochter die Wohnungspflege. Der Ehemann sei der Schwiegertochter
behilflich (vgl. S. 5 des Abklärungsberichtes). In Bezug auf den Bereich
"Ernährung" stellte die Abklärungsperson klar, es müsse wiederum
davon ausgegangen werden, dass die Versicherte mit dem Ehemann einen Haushalt
hätte (Gesundheitsfall). Aufräumen, Abstauben, Lüften und Betten könnten der
Versicherten zugemutet werden. Dem Ehemann könne zugemutet werden, dass er der
Versicherten beim Wechseln der Bettwäsche (Beziehen der Matratze, Schütteln des
Duvets etc.) behilflich sei. Der Versicherten wiederum sei es zumutbar, das
Badezimmer regelmässig sauber zu halten. Es könne zudem davon ausgegangen
werden, dass auch der Ehemann das Bad nach dem Benutzen ordentlich hinterlasse.
Die oberflächliche Bodenpflege könne der Versicherten zugemutet werden.
Nachvollziehbar sei, dass Hilfe bei der gründlichen Reinigung (hinter und unter
Möbeln, in den Ecken, mit Möbelrücken etc.) notwendig sei. Ebenfalls
nachvollziehbar sei die erforderliche Hilfe bei gründlichen Reinigungsarbeiten wie
Fensterputzen, Vorhänge demontieren/montieren, Abwascharbeiten an Fliesen,
Türen (inkl. Türrahmen), Schränken, Holzwerk, Vorhangbrettern sowie die
Küchenreinigung (mit Abwaschen und Herauswaschen der Schränke, Reinigung von Kühlschrank,
Tiefkühler, Backofen und Dampfabzug). Das Entsorgen des Abfalls und von Leergut
könne der Versicherten in Etappen zugemutet werden. Pflanzen, Garten und
Haustiere seien keine vorhanden. Es wurde schliesslich im Bereich
"Ernährung" eine Einschränkung von 20 % erhoben, was – bei einem
Anteil von 30 % – eine Behinderung von 7.5 % ergab. 

7.2.       
7.2.1.  Auf diesen Abklärungsbericht vom 21. Mai 2019 (IV-Akte 60) kann
abgestellt werden. Es gibt keine Anhalte dafür, dass die mit der Abklärung
befasste Person nicht sämtlichen relevanten Gegebenheiten korrekt Rechnung
getragen hat. Der Bericht erfüllt denn auch die von der Rechtsprechung
bestimmten Anforderungen. So wurde er von einer qualifizierten Person verfasst,
die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der sich aus den
medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hatte. Darüber
hinaus wurden die Angaben der versicherten Person berücksichtigt. Der
Berichtstext ist plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der
einzelnen Einschränkungen. Auch steht er in Übereinstimmung mit den an Ort und
Stelle erhobenen Angaben (vgl. zu den Anforderungen an einen Abklärungsbericht
u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_80/2021 vom 16. Juni 2021 E. 3.2.).

7.2.2.  Die im Abklärungsbericht angenommene 16%ige
Beeinträchtigung wird denn auch durch das Gutachten der K____ AG vom
9. August 2021 (IV-Akte 115, S. 2 ff.) bestätigt. Darin wurde
klargestellt, die leichten Einschränkungen bei der Haushaltstätigkeit könnten
aus medizinischer Sicht bestätigt werden. Neben der Haushalttätigkeit sei aus
medizinischer Sicht ein Pensum von bis zu 40 Stunden pro Woche möglich (vgl. S.
12 des Gutachtens). Anhalte dafür, dass sich seit der Haushaltsabklärung eine
relevante Änderung eingestellt hat, gibt es keine. Soweit die
Beschwerdeführerin geltend macht, der Ehemann könne jetzt nicht mehr mithelfen
(vgl. S. 7 der Beschwerde), ist zu bemerken, dass die im Rahmen der
Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von
Familienangehörigen daher weitergeht als die ohne Gesundheitsschädigung
üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504, 509 f. E. 4.2; Urteil
8C_229/2012 vom 17. September 2012 E. 6.). Vorliegend kann nicht angenommen
werden, dass vom Ehemann übermässige Mithilfe im Haushalt verlangt wird. Es ist
daher – entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin (vgl. S. 6 der
Beschwerde) – auch nicht von einer mindestens doppelt so hohen Einschränkung im
Haushalt auszugehen. 

7.3.       
Daraus folgt, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer 16%igen
Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin im Haushalt ausgeht. Es ergibt sich somit
– nach erfolgter Gewichtung – in diesem Bereich ein IV-Grad von 7.2 %. 

7.4.       
Zusammen mit dem IV-Grad von 0.6 % im erwerblichen Bereich resultiert
daher per Februar 2018 ein rentenausschliessender Gesamtinvaliditätsgrad von 8
%. Per April 2018 ergibt sich ein IV-Grad von 62 %. Schliesslich errechnet sich
per April 2021 noch ein IV-Grad von 19 %. 

7.5.       
Damit hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit
Verfügung vom 23. Mai 2023 zu Recht ab 1. April 2018 eine
Dreiviertelsrente zugesprochen und ab 1. August 2021 (Ablauf der dreimonatigen
Frist der Verbesserung gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV) einen Rentenanspruch
verneint. 

8.            
 

8.1.       
Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen.

8.2.       
Bei diesem Verfahrensausgang gehen die ordentlichen Kosten,
bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu Lasten der Beschwerdeführerin.

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:      Die Beschwerde wird abgewiesen.

          Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen
Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--.

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                    Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

Dr. G. Thomi                                                     lic.
iur. S. Dreyer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die sich
die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in
Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–        Beschwerdeführerin

–        Beschwerdegegnerin

–        Bundesamt für Sozialversicherungen

 

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