# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba95a3cf-d707-5280-a093-7eaa8715835c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-24
**Language:** de
**Title:** Auf MEDAS-Gutachten kann abgestellt werden,nach Einkommensvergleich rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2014.00918
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00918.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00918
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
24. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
Baur
Imkamp
& Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956, meldete sich erstmals am 2
7.
Dezember 2004 (
Urk.
11/2)
unter Hinweis auf eine am 2
7.
September 2002 erlittene Schussver
letzung sowie eine psychische Problematik (
Urk.
11/3)
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug an.
Mit Verfügung vom 3
0.
März 2006 stellte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Leistungsprüf
ung bis auf Weiteres ein, da sich
der Versicherte in Untersu
chungshaft befand (
Urk.
11/28).
Mit Verfügung vom 1
6.
Februar 2011
(
Urk.
11/33)
stellte der zuständige Unfall
versicherer
bezüglich des Ereignisses vom 2
7.
September 2002
die Taggelder per 3
1.
März 2004 und die
Übernahme der
Heilbehandlung
skosten
per 3
1.
Mai 2005 ein, verneinte einen Rentenanspruch und sprach eine Integritätsentschädigung von 5
%
zu (vgl.
Urk.
11/52 S. 5). Die hiergegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 3
0.
Mai 2011 (
Urk.
11/52 S. 3 ff.) abgewiesen, was mit Urteil des hiesigen Gericht
s
vom 1
3.
Juli 2012 (UV.2011.00197) bestätigt wurde.
Mit Schreiben vom
4.
April 2011
hatte
der
Versicherte
unter Hinweis auf eine Schmerzkrankheit, eine posttraumatische Belastungsstörung und
Depressions
symptome
um Wiederaufnahme der Leistungsprüfung
ersucht
. Die IV-Stelle tätigte
erwerbliche und medizinische Abklärungen und holte insbesondere das
bidisziplinäre
Gutachten (Orthopädie/Traumato
logie, Psychiatrie) des Y.___
vom 2
1.
März 2013
(
Urk.
11/66)
ein.
Im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
(Vorbescheid vom 1
3.
Juni 2013,
Urk.
11/73; Einwand vom 1
4.
August 2013,
Urk.
11/78) holte die IV-Stelle weitere medizinische Unterlagen, insbesondere das polydisziplinäre Gutachten (Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates, Psychiatrie und Psychotherapie) der Academy
of
Swiss Insurance
Medicine
(
Z.___
) vom 1
3.
Juni 2014 (
Urk.
11/98) ein. Nach dem Einholen einer Stellungnahme des Versicherten zum Gutachten (Schreiben vom
8.
Juli 2014,
Urk.
11/100) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
4.
Juli 2014 (
Urk.
2) ab.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
4.
September 2014 Beschwerde und bean
tragte, die Verfügung vom 1
4.
Juli 2014 sei aufzuheben und die
Beschwerde
gegnerin
sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente zu gewähren. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten zu erstellen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung und Bestellung von Rechtsanwalt Thomas
Lüthy
als unent
geltlichen Rechtsbeistand (
Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
Oktober 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10 unter Beilage ihrer
Akten,
Urk.
11/1-105), was dem Beschwerdeführer am 2
2.
Oktober 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingere
ichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
In der angefochtenen Verfügung brachte die Beschwerdegegnerin vo
r, dass der Beschwerdeführer gestützt auf das
Z.___
-
Gutachten in einer körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 70
%
arbeitsfähig sei. Die Einschränkung von 30
%
bestehe unter dem Vorbehalt, dass die rein anam
nestisch gestellte Diagnose einer Migräne tatsächlich vorliege; diese sei durch zumutbare (heute fehlende) therapeutische Massnahmen deutlich verbesserbar, d.h. bei erfolgreicher Behandlung könne eine Arbeitsfähigkeit von 90
%
erreicht werden. Es empfehle sich eine neurologische Anbindung zur Etablierung einer Migräneprophylaxe als auch eine niederfrequente psychotherapeutische Behand
lung, damit eine depressive Episode nicht wieder aufflamme. Demnach bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
1.2
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass das
Y.___
- und das
Z.___
-Gutachten zu zwei völlig unterschiedlichen Beurteilungen gekommen seien. Trotzdem sei die Arbeitsfähigkeit in beiden
Gutachten
mit 70
%
beurteilt worden. Auch betrage die Arbeitsunfähigkeit gemäss dem
Z.___
-Gutachten mindestens 40
%
, da neben der 30%igen Arbeitsunfähigkeit ein erhöhter Pausenbedarf festgehalten worden sei (
Urk.
1 S. 7). Fraglich erscheine auch die Aussage des Gutachters, dass die depressive Störung inzwischen remittiert sei. Auch der aktuell behandelnde Psychiater
Dr.
med.
A.___
bestätige die von
Dr.
med.
B.___
, Psychiatriezentrum
C.___
, beschriebene psychiatrische Erkrankung.
Gegenwärtig seien
gemäss dem
Y.___
-Gutachten
drei psychiatrische Erkrankun
gen aktuell - neben der Persönlichkeitsstörung bestünden rezidi
vierende Depressionen und Angststörungen. Der Krankheitswert sei viel höher anzusiedeln als bei 30
%
, da durch die vorliegende Kombination eine stärkere Einschränkung resultiere.
Dr.
A.___
sehe ihn auf dem realen Arbeitsmarkt als nicht mehr arbeitsfähig an. Bei der Anstellung bei seinem Bruder handle es sich um eine Stelle in einem „geschützten Rahmen“, doch selbst dort
könne er nur noch bis zu zwei Stunden tägl
ich arbeiten
(
Urk.
1 S. 8 f.).
Auch die Äusserung des Gutachters, dass für die ausreichend vorhandenen Ressourcen in der Willensbildung der Umstand der bewusstseinsnah ausgestalteten vagen Schil
derung der Anamnese spreche, sei nicht nachvollziehbar, da
Dr.
B.___
dies als krankheitsbedingte Verzerrung der Realität angesehen habe. Die Defizite der psychiat
rischen Befunderhebung des
Y.___
-
Gutachtens seien vermutlich auch darauf zurückzuführen, dass auf den Beizug eines Dolmetschers verzichtet wor
den sei. Der Gutachter komme zum Schluss, dass einzig aus der eingeschränkten Affektregulation eine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit von 30
%
resultiere. We
s
ha
lb die anderen Diagnosen sich nicht als Einschränkung widerspiegeln sollen, werde nicht erklärt (
Urk.
1 S. 10). Der Beschwerdeführer leide auch noch an den Folgen der Schussverletzungen des Überfalles vom 2
7.
September 2002, was allerdings nicht berücksichtigt worden sei (
Urk.
1 S. 10 f.).
Zusammenfassend sei der Beschwerdeführer nicht
arbeitsfähig, da nicht auf die
Gutachten abgestellt werden könne. Eventualiter sei der maximale
leidensbe
dingte
Abzug vorzunehmen (
Urk.
1 S. 12 f.).
2.
2.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsunfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der
Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Die bis zur polydisziplinären Begutachtung
des
Z.___
aufliegenden Arztberichte
und Gutachten
wurden in der Expertise vom
1
3.
Juni 2014
zu
sammengefasst (
Urk.
11/98 S. 4 ff.
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergege
ben werden.
3.2
3.2.1
Die begutachtenden Ärzte des
Z.___
notierten im Gutachten vom 1
3.
Juni 2014 folgende Diagnosen mit Einfluss auf Arbeitsfähigkeit (
Urk.
11/98 S. 30 f.):
-
Posttraumatische chronische Unterschenkelschmerzen rechts,
differen
tial
di
agnostisch
neuropathische Schmerzen (ICD-10 R52) bei
-
Status nach Schussverletzung mit
Tibiaschaftfraktur
rechts am 2
7.
Sep
tember 2002 und noch vorhandenen Metallsplittern im Weichteilgewebe des rechten Unterschenkels (ICD-10 S82.28)
-
Status nach
Débridement
und offener Reposition sowie
Platten
osteo
synthese
(27.09.2002), Second-Look-
Op
und Re-Osteosynthese (28.09.2002),
mesh
-graft (30.09.2002) (ICD-10 Z94.5)
-
Neurographie des
N.
peroneus
rechts, 0
8.
Dezember 2010, Uniklinik
Balgrist
: Hinweis auf eine
langstreckige
, leichte
axonale
und
demyelinisierende
Schädigung des
N.
peroneus
, im gesamten Verlauf auffällig. Der Ort der Schädigung ist 8 Jahre nach dem Ereignis nicht mehr bestimmbar
-
EMG des M.
tibialis
anterior
,
8.
Dezember 2010: Mässig ausgeprägte
floride
Denervierungszeichen
-
Chronisches
Panvertebralsyndrom
ohne Hinweise auf
Radikulopathie
oder sensomotorischen Ausfall (ICD-10 M54.80)
-
MRI der LWS, 1
8.
November 2010: Geringe
Bandscheibenprotrusion
L3/L4 ohne Neurokompression, L4/L5
geringgradige
Spondylarthrose
,
geringgradige
Bandscheibenprotrusion
, Dorsalverlagerung der
Ner
venwurzel
L5 links, L5/S1 Normalbefund
-
geringgradige
Facettengelenksdegeneration L4/5 und L5/S1 (Röntgen LWS 11.04.2014)
-
Chronische Migräne mit
trigeminoautonomer
Symptomatik (ICD-10 G43)
Als weitere Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben sie folgende an:
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und dissozialen Anteilen (ICD-10 F61)
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert
-
Fragliches
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links (ICD-10 G56.2)
-
Nicht-
radikuläres
cervikospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10 M47.82) bei
-
leichter
Uncovertebr
alarthrose
C5/6 (Röntgen HWS 11.04.2014)
-
Thorakolumbalskoliose
-
Diabetes mellitus Typ 2
-
gut kontrolliert
3.2.2
Bei der aktuellen Untersuchung habe der Beschwerdeführer die Schmerzen im rechten Bein auf die Schussverletzung von 2002 zurückgeführt. Ebenso habe er Rückenbeschwerden und Kopfschmerzen rechtsseitig beklagt, was ebenfalls von der Zeit der Schussverletzung 2002 herrühre. Obwohl er über massive Schmer
zen geklagt habe, habe er angegeben, dass er keine Medikamente mehr ein
nehme, weil alle nicht helfen würden. Von den Ärzten befragt, ob er sich als arbeitssuchend bezeichne, habe er gesagt, dass er nicht mehr arbeiten könne, da er „psychisch kaputt“ sei. Eine Erklärung für die bei der Untersuchung auffällig rauen Hände mit Zeichen einer Abnutzungsdermatose an den Daumen- und Zeigefingerkuppen und Händen, die sehr schmutzig gewesen seien wie nach schwerer Arbeit, habe er nicht liefern können (
Urk.
11/98 S. 35).
3.2.3
Bei der psychiatrischen Untersuchung habe eine depressive Störung, so wie im Gutachten der
Y.___
beschrieben, nicht mehr gesehen werden können, diese müsse als remittiert betrachtet werden. Eine generalisierte Angststörung sei ebenfalls nicht
zu
begründen, zum Einen aufgrund der beschriebenen Lebensführung, die nicht zu dieser Diagnose passe, zum Anderen aufgrund der klinischen Untersuchung (
Urk.
11/98 S. 35).
Beim Beschwerdeführer handle es sich um eine stark dissoziale/narzisstische Persönlichkeit. Dies sei jedoch in diesem speziellen Fall nicht von Belang, son
dern als Charaktereigenschaft zu werten, denn er arbeite und habe in den letzten fünf Jahren trotz intensivem Kundenkontakt am Arbeitsplatz keinerlei Konflikte gehabt (
Urk.
11/98 S. 35).
Auffällig sei auch in den Unterlagen ersichtlich, dass er stark manipulativ sei und sich zunächst als Charmeur gebe, wenn dies aber nicht durchkomme, er zur gereizten Dysphorie
wechsle
; so habe er z.B. im Februar 2006 dem Staatsanwalt mit Suizid gedroht, um eine Verlegung in eine Klinik zu erwirken - später habe er dann keine Nahrung mehr zu sich genommen, weil er damit habe erreichen wollen, dass weitere Zeugen zu seinem Verfahren vernommen würden (
Urk.
11/98 S. 35).
In der forensischen Begutachtung von 2006 sei der Beschwerdeführer zum
Tat
zeit
punkt
aufgrund seiner Persönlichkeitsstörung mit vorwiegend dissozialen und auch narzisstischen Zügen in seiner geistigen Gesundheit beeinträchtigt gewesen, jedoch
sei diese Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit nicht so gewesen, dass aus diesen Gründen die Fähigkeit zur Einsicht in das Unrecht der Taten vollumfänglich erhalten gewesen sei, jedoch die Fähigkeit zum Handeln gemäss dieser Einsicht herabgesetzt gewesen sei (
Urk.
11/98 S. 35).
Der Beschwerdeführer habe viele Ressourcen, wenn man bedenke, dass er in der
D.___
am Lehrerseminar teilgenommen habe und jetzt die Angaben des Beschwerdeführers berücksichtige, dass er über eine enge Tagesstruktur mit bei
nahe täglichem Arbeitseinsatz verfüge und seit rund fünf Jahren auch keine erneuten Delikte begangen habe (
Urk.
11/98 S. 35).
Er habe von einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung berichtet; hierunter sei es wahrscheinlich zur Remission der vordiagnostizierten depressi
ven Episode gekommen. Sie hätten auch die Möglichkeit einer Remission via
naturalis
diskutiert, zumal der Beschwerdeführer berichtet habe, er habe die verordnete Medikation in eigener Regie abgesetzt (
Urk.
11/98 S. 35 f.).
3.2.4
Bei der orthopädischen Untersuchung habe der Beschwerdeführer erklärt, dass er aufgrund der Schmerzen im rechten Bein keine grösseren Gehstrecken leisten könne und er nur ca. 10 Minuten stehen und gehen könne, was im Widerspruch stehe zu seinem beschriebenen Tagesablauf und den dortigen Aktivitäten über den ganzen Tag (
Urk.
11/98 S. 36).
Trotzdem müssten die aktuell vorliegenden Symptome am ehesten im Rahmen der Weichteilschädigung mit möglicher Nervenläsion bei Status nach
Platten
osteosynthese
der Tibia rechts und nach der Schussverletzung erklärt werden, weswegen er für körperlich schwere Arbeiten nicht mehr tauglich sei, so wie es in den Voruntersuchungen schon übereinstimmend beschrieben worden sei
. Es müsse darauf hingewiesen werden, dass in allen Gutachten übereinstimmend festgehalten worden sei, dass eine Diskrepanz zwischen den
Schmerzäusse
rungen
und den erhobenen klinischen Befunden bestanden habe, was sich auch mit den aktuellen Befunden der vorliegenden Exploration decke (
Urk.
11/98 S.
36).
3.2.5
Von neurologischer Seite hätten die beklagten Besc
hwerden keinem eindeutigen
Derma
tom
zugeordnet werden können. Bezüglich der beklagten
Wirbelsäulen
beschwerden
hätten sich keine Hinweise auf eine
Radikulopathie
oder einen sensomotorischen Ausfall ergeben, was zu den bildgebenden Voruntersuchun
gen passe (MRI der LWS vom 18.10.2010 und Röntgen LWS 11.04.2014). Der Orthopäde
Dr.
E.___
habe am 1
1.
Juli 2003 in seinem Gutachten von einem hervorragenden postoperativen Ergebnis geschrieben und dass die subjektiv angegebene verminderte Belastbarkeit zwar bestünde, aber nicht in dem ange
gebenen Masse, wie es der Beschwerdeführer berichte. Aus orthopädischer Sicht sei der
Beschwerdeführer für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu 90
%
arbeitsfähig (
Urk.
11/98 S. 36).
Bei der neurologischen Untersuchung sei noch eine chronische Migräne diagnosti
ziert worden mit Hinweisen auf eine
trigeminoautonome
Symptomatik. Allerdings müsse bemerkt werden, dass die Kopfschmerzdiagnostik
nur auf den
Schilderungen des Beschwerdeführers beruhe; der Beschwerdeführer selbst
berichte
über viermal wöchentlich vorkommende Ereignisse mit einem
Intensi
tätsmaximum
von 10 von 10 auf der vis
uellen Analogskala
, er
nehme
aber seit längerer Zeit gar k
eine Medikation dagegen ein
. Vor dem Hintergrund der psy
chiatrischen Einschätzung und der deutlichen Aggravationshinweise müsse diese anamnestisch gestellte Diagnose deshalb mit einer gewissen Zurückhal
tung gestellt werden (
Urk.
11/98 S. 36).
Eine beschriebene Gedächtnis- und Konzentrationsstörung habe nicht nachvollzo
gen werden können; sowohl bei der aktuellen neurologischen Begut
achtung, wo keine
höhergradigen
kognitiven Einschränkungen hätten festge
stellt werden können, als auch bei den anderen Gutachtern, wo sich der Beschwerdeführer an die vergangenen Ereignisse sehr gut habe erinnern kön
nen. Daher gebe es jetzt keinen zwingenden Anhalt für eine zusätzliche neu
ropsychologische Testung (
Urk.
11/98 S. 36).
Aus neurologischer Sicht bestehe eine aktuelle Einschränkung der Arbeitsfähig
keit von 30
%
wegen der chronischen Migräne, die derzeit unbehandelt sei. Nach Etablierung der genannten medizinischen Massnahmen sei von einer Besserung der Kopfschmerzen auszugehen (
Urk.
11/98 S. 37).
3.2.6
Zusammenfassend
könne gesagt werden, dass sich beim Beschwerdeführer keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit begründen lasse - es müsse von einer Verbesserung ausgegangen werden seit der
Y.___
-Begutachtung. Bei Status nach Schussverletzung und neuropathischen Beschwerden am rechten Bein nebst Wirbelsäulenbeschwerden bei leichten degenerativen Veränderungen sei der Beschwerdeführer für körperlich schwere Tätigkeiten nicht  mehr arbeitsfähig. Aktuell bestehe aus rein neurologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
. Nach erfolgreicher Behandlung der chro
nischen Migräne sei der Beschwerdeführer gesamtmedizinisch für leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten zu 90
%
arbeitsfähig. Die Ein
schränkung begründe sich vornehmlich durch das posttraumatische
Schmerz
syndrom
im Bereich des rechten Unterschenkels, was einen erhöhten
Pausen
bedarf
erfordere (
Urk.
11/98 S. 37).
3.2.7
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Mitarbeiter in einem Kebab-Restaurant sei der Beschwerdeführer nicht arbeitsfähig. Dies begründe sich durch die
mus
kuloskelettären
Diagnosen, da er in diesem Beruf vornehmlich stehen müsse, was ihm nicht zugemutet werden könne (
Urk.
11/98 S. 37).
Für körperlich schwere Arbeit sei er bleibend nicht mehr arbeitsfähig. Dies begründe sich durch die
muskuloskelettalen
Diagnosen, insbesondere aufgrund der neuropathischen Beschwerden wegen der Schädigung des
N.
peroneus
rechts und dem
lumbovertebralen
und
zervikovertebralen
Schmerzsyndrom. Dies stehe im Einklang zum Gutachten des
Y.___
vom 2
2.
März 201
3.
Hier sei die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30
%
durch eine psychiatrische Diagnose begründet gewesen, die jetzt nicht mehr festzustellen sei (
Urk.
11/98 S. 37).
Für eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit mit den Einschränkungen, so wie im orthopädischen und neurologischen Gutachten beschrieben, sei der Beschwerdeführer aktuell in diesen Verweistätigkeiten zu 70
%
arbeitsfähig. Die Einschränkung von 30
%
sei unter dem Vorbehalt, dass die rein anamnestisch zu stellende Diagnose einer Migräne in dieser Schwere und mit dieser funktionellen Ausprägung tatsächlich vorliege. Im Licht der früheren und aktuellen psychiatrischen Beurteilung müsse dazu ein gewisser Vorbehalt angebracht werden. Auf jeden Fall erscheine diese Migräne aber durch zumutbare (heute gänzlich fehlende) therapeutische Massnahmen deutlich verbesserbar, so dass nach erfolgreicher Behandlung der Migräne (er beschreibe vier Anfälle pro Woche) eine Arbeitsfähigkeit von 90
%
erreicht werden könne (
Urk.
11/98 S. 37).
4.
4.1
Das
polydisziplinäre
Gutachten
des
Z.___
vom
1
3.
Juni 2014
erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E.
2.4
). Es beruht auf fachärztlichen Untersu
chungen durch die Gutachter (
Urk.
11/98 S. 17 ff.;
Urk.
11/98 S. 48 ff.;
Urk.
11/98 S. 58 ff.;
Urk.
11/98 S. 70 ff.
) und wurde in Kenntnis der rele
vanten
Vorakten
(
Urk.
11/98 S. 4
ff.) abgegeben. Es würdigt die vorhandenen
Arztbe
richte
sorgfältig, insbesondere auch
das Gutachten des
Y.___
(
Urk.
11/98 S. 22
ff.
;
Urk.
11/98 S. 26 f.;
Urk.
11/98 S. 29 f.;
Urk.
11/98 S. 32 ff.
). Es berücksich
tigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und das Gutachten ist schlüssig.
4.2
Gemäss dem Gutachten ist der Beschwerdeführer zu 70
%
arbeitsfähig, wobei er zu 30
%
durch die Migräne eingeschränkt sei, welche allerdings durch zumut
bare Behandlung verbessert und entsprechend eine Arbeitsfähigkeit von 90
%
erreicht werden könne. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass die Annahme einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit durch die Beschwerdegegnerin nicht zutreffe, da nebst der 30%igen Einschränkung ein erhöhter Pausenbedarf bestehe und die Arbeitsunfähigkeit somit mindestens 40 % betrage (
Urk.
1 S. 7) ist entgegenzuhalten, dass die Beurteilung interdisziplinär durch alle begutach
tenden Ärzte gemeinsam erfolgte, womit
der orthopädisch attestierte erhöhte Pausenbedarf bereits Berücksichtigung fand.
Der psychiatrische Gutachter
zog einen Dolmetscher bei und (
Urk.
11/98 S. 47)
setzte sich mit den
Vo
rakten
ausführlich auseinander (
Urk.
11/98 S. 54 ff.), so insbesondere auch mit dem Gutachten des
Y.___
(
Urk.
11/98 S. 54) und dem Arztbericht von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie
,
vom 2
7.
August 2013 (
Urk.
11/98 S. 55)
.
Er
legte nachvollziehbar dar, dass
sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert habe und
er aktuell keine objektivierbaren Defizite präsentiere, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
nach sich ziehen würden
(vgl.
Urk.
11/98 S.
56)
.
Des Weiteren vermag auch der äusserst kurz gehaltene Bericht von PD
Dr.
med.
F.___
vom
6.
September 2013 (
Urk.
11/84), in welchem er ausführte, dass der Beschwerdeführer aufgrund der starken neuropathischen Beschwerden, welche sich nicht nur auf das verletzte Bein, sondern bereits in sekundärer Folge auch auf die gesamte betroffene Körperhälfte übertragen hätten, physisch zu 100
%
arbeitsunfähig bleiben werde, keine Zweifel am
Z.___
-Gutachten aus
zulösen.
Auch der Bericht von
Dr.
med.
G.___
, praktische Ärztin, vom 2
9.
August 2013 vermag - unter Berücksichtigung des fehlenden psychiatrischen
Facharzt
titels
von
Dr.
G.___
als auch der Erfahrungstatsache,
dass
behandelnde
Arzt
personen
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V
465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc) - keine Zweifel am
Z.___
-Gutachten aus
zulösen.
4.3
Zusammenfassend ist der Beschwerdeführer - dem
Z.___
-Gutachten ents
pre
chend -
ab dem 1
3.
Juni 2014 (
Urk.
11/98 S. 38)
in einer körperlich leichten bis mittelschweren Wechseltätigkeit ohne andauernde Zwangshaltung,
Überkopfar
beiten
oder dem regelmässigen Tragen oder Heben von Lasten über 15 kg, ohne signifikante Vibrations- oder Erschütterungsexposition oder auf Leitern oder Gerüsten auszuübende Tätigkeit (
Urk.
11/98 S. 68) ohne längeres Gehen und Stehen (
Urk.
11/98 S. 77) vor einer zumutbaren Migränebehandlung zu 70
%
, danach zu 90
%
arbeitsfähig (
Urk.
11/98 S. 37).
Für den Zeitraum ab Wiederaufnahmegesuch bzw. Neuanmeldung vom
5.
April 2011 (vgl. folgend E. 5.2) bis zur Erstattung des
Z.___
-Gutachtens am
1
3.
Juni 2014 ist - den begutachtenden Ärzten des
Z.___
folgend - auf die
Arbeitsfähig
keitseinschätzung
der
Y.___
-Gutachter
abzustellen (
Urk.
11/98 S.
38). Diese konstatierten, dass der Beschwerdeführer aus orthopädischer Sicht in wechsel
belastenden Tätigkeiten ohne Heben, Tragen, Bewegen von Lasten über 20 kg, ohne längerdauernde Zwangshaltungen, ohne Armvorhalte- oder
Überkopfar
beiten
und ohne Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten vollumfänglich arbeitsfä
hig sei. Aus psychiatrischer Optik sei er in seiner Leistungsfähigkeit durch eine eingeschränkte Affektregulation bei einer leicht ausgeprägten Angststörung und einer leichten depressiven Episode im Zuge einer rezidivierenden depressiven Störung vor dem Hintergrund einer narzisstischen Persönlichkeitsprägung beeinträchtigt. Insgesamt sei er durchaus in der
Lage, 8.5 Stunden täglich
einer Tätigkeit
auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder der zuletzt ausgeübten Tätig
keit als Kebab-Verkäufer nachzugehen, wobei die Leistungsfähigkeit um 30
%
reduziert sei (
Urk.
11/66 S.
21).
5.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der verbleibenden Arbeits
fähig
keit des Beschwerdeführers.
5.1
5.1.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypo
theti
schen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfäl
lige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum
Verfü
gungs
erlass
respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksichtigen sind. Bevor die Verwaltung über einen Leistungsanspruch befindet, muss sie daher prüfen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Veränderung der hypothetischen Bezugsgrössen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzu
führen (BGE 129 V 222 E. 4.2 in
fine
, 128 V 174, Urteil des Bundesgerichts I
156/02 vom 26. Mai 2003).
5.1.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche
Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.1.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E.
4.1.2).
5.2
In der Verfügung vom 3
0.
März 2006 (
Urk.
11/28)
konstatierte
die Beschwerdegegnerin, dass die Prüfung allfälliger Leistungen bis auf weiteres eingestellt werde. Die schriftliche Mitteilung zur Wiederaufnahme der Abklä
rungen im Zusammenhang mit der Anmeldung vom 2
7.
Dezember 2004 müsse spätestens ein Jahr ab Haftentl
assung bei der IV-Stelle eintreff
en. Ergehe der Antrag später als
ein Jahr ab Haftentlassung, so gelte für die Ausrichtung all
fälliger rückwirkender IV-Leistungen nicht mehr das Anmeldedatum vom 2
7.
Dezember 2004, sondern das Datum, an dem die Wiederaufnahme beantragt werde (
Urk.
11/28)
.
Der Beschwerdeführer wurde im Dezember
2008 aus der Haft entlassen,
meldete sich
allerdings erst
am
5.
April 2011
erneut bei der Beschwerdegegnerin zum
Leistungsbezug an (
Urk.
11/32), so dass dies
als
neue Anmeldung zu werten ist.
Ein Rentenanspruch entsteht frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des Lei
stungsanspruches (
Art.
29 IVG)
. D
er hypothetische Rentenbeginn und gleichzeitig
der
massgebliche Zeitpunkt für den Einkommensvergleich
ist ent
sprechend
September 2011
(E. 5.1.1).
5.3
Im Einspracheentscheid des zuständigen Unfallversicherers vom 3
0.
Mai 2011 (
Urk.
11/52 S. 12 f.) wurde festgehalten, dass aufgrund der langjährigen Tätig
keit des Beschwerdeführers in der Gastronomie
für das
Valideneinkommen
auf den Tabellenlohn für einfache und repetitive Tätigkeiten
im Gastgewerbe abzu
stellen sei, was aufgrund der Aktenlage nachvollziehbar
ist
und
auch
entspre
chend mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
3.
Juli 2012 bestätigt wurde.
Das
Valideneinkommen
ist demnach gestützt
auf das Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten)
f
ür Männer in der Gastronomie
festzu
setzen
(LSE 2010, TA1, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschafts
abteilungen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht - Privater Sektor,
Ziff.
56 Gastronomie,
Fr.
3‘895.--). Bereinigt um die
Nominallohnent
wicklung
bis ins Jahr 201
1
von 0
%
(
T1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011-2014
,
Ziff.
55/56
Gastgewerbe und
Beherb
erg
ung)
sowie unter Berücksichtigung der Wochenarbeitsstunden von 42.3h/Woche (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche [
T 03.02.03.01.04.01
],
Ziff.
56 Gastronomie, Jahr 201
1
) resultiert ein
Val
ideneinkommen
für das Jahr 2011
in Höhe von
Fr.
49‘427.55
(
Fr.
3‘895.-- : 40 x 42.3 x 12)
.
5.4
Der Beschwerdeführer ist in einer angepassten Tätigkeit vor der zumutbaren Migränebehandlung zumindest zu 70
%
arbeitsfähig in einer angepassten Tätig
keit.
Da ihm ein breites Spektrum von Hilfsarbeitertätigkeiten offen steht ist
für das
Valideneinkommen
auf
den Totalwert des
Anforderungsniveau
s
4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) für Männer
in Höhe von
Fr.
4‘901.--
abzustellen (LSE 2010, TA1, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftsabtei
lungen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Gesc
hlecht - Privater Sek
tor, Total
). Bereinigt um die Nominallohnent
wicklung bis ins Jahr 2011 von 1
%
(
T1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011-2014
,
Ziff.
05-96
) sowie unter Berücksichtigung
der Wochenarbeitsstunden von
41.7
h
/Woche (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche
[T
03.02.03.01.04.01],
Ziff.
01-96
Total
, Jahr 2011) resultiert ein
Inv
alidenein
kommen
für das Jahr 2011
bei einem 100%-Pensum
in Höhe von
Fr.
61‘924.60
(
Fr.
4‘901.-- x 1.01 : 40 x 41.7
x 12).
Davon ausgehend, dass dem Beschwerde
führer zumindest ein 70%-Pensum zumutbar ist
,
resultiert ein massgebliches Invalideneinkommen in Höhe von
Fr.
43‘347.20 (
Fr.
61‘924.60 x 0.7).
5.5
Stellt man das
Valideneinkommen
in Höhe von
Fr.
49‘427.55 dem
Invalidenein
kommen
in Höhe von
Fr.
43‘347.20 gegenüber resultiert eine Erwerbseinbusse von
Fr.
6‘080.35, was einem rentenausschliessenden
Invalidi
tätsgrad
von rund 12
%
(
Fr.
6‘080.35 :
Fr.
49‘427.55) entspricht.
Ein Leidensabzug
ist vorliegend
unter Berücksichtigung
sämtlicher persönlicher als auch beruflicher Merkmale nicht gerechtfertigt. Insbesondere ist ab dem Zeitpunkt des
Z.___
-Gutachtens kein Leidensabzug mehr gerechtfertigt, da die Arbeitsunfähigkeit aufgrund der behandelbaren Migräne mit 30
%
bereits äus
serst
grosszügig
bemessen ist
und nach der Behandlung nur noch von einer 10%igen Einschränkung auszugehen ist.
Vollständigkeitshalber ist aber darauf hinzuweisen, dass selbst unter Berück
sichti
gung eines maximalen Leidensabzuges von 25
%
noch ein
renten
aus
schliessender
Invaliditätsgrad von rund 34
%
resultieren würde (
Invaliden
einkommen
=
Fr.
43‘347.20 x 0.75 =
Fr.
32‘510.40; Erwerbseinbusse =
Fr.
49‘427.55 -
Fr.
32‘510.40 =
Fr.
16‘917.15; Invaliditätsgrad =
Fr.
16‘917.15 :
Fr.
49‘427.55).
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung im Resultat als richtig und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
6
.2
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Des Weiteren ist der Beschwerdeführer bedürftig (
Urk.
3/3-9,
Urk.
8 und
Urk.
9/1-12). Antragsgemäss (
Urk.
1) ist ihm deshalb die unentgeltliche
Pro
zessführung
zu bewilligen. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichts
kosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche Vertretung des Beschwerdeführers geboten war, ist ihm Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen. Rechtsanwalt Thomas
Lüthy
machte mit seiner Honorarnote vom
2
6.
Februar 2016
(
Urk.
1
3
) einen Aufwand
von 10.42
Stunden
und Barauslagen von
Fr.
124.--
geltend
, was angemessen erscheint. Daraus resultiert eine Ent
schädigung von
insgesamt
Fr.
2‘
383.90
(inklusive Mehrwertsteuer von 8
%
) weshalb Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
in diesem Umfang aus der Gerichts
kasse zu entschädigen ist.
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann ihn das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom
1
4.
September 2014 wird dem Beschwerdeführer
die unent
geltliche Prozessführung
gewährt und Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
, Dübendorf,
als unent
geltliche
r Rechtsvertreter
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Dr.
Thomas Lüthy, Dübendorf,
wird mit
Fr.
2‘383.90
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler