# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25ef1e54-6896-59ee-9897-eda1c178eb9d
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-01
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 01.05.2015 200 2014 1050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-1050_2015-05-01.pdf

## Full Text

200 14 1050 EL
GRD/COC/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 1. Mai 2015

Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Collatz

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 1. Oktober 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1966 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit November 2008 bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 100% 
eine ganze resp. seit Juni 2010 bei einem IV-Grad von 56% eine halbe 
Invalidenrente (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. 
Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 96 – 98). 

Am 5. November 2013 meldete sich der Versicherte bei der AKB zum Be-
zug von Ergänzungsleistungen (EL) an (AB 1). Mit Verfügung vom 15. Au-
gust 2014 (AB 199) sprach die AKB rückwirkend ab dem 1. November 
2009 monatliche EL in verschiedener Höhe zu. Vom 1. November 2008 bis 
am 31. Oktober 2009 verneinte sie dagegen einen Anspruch auf EL. Bei 
der EL-Berechnung berücksichtigte sie bei den Einnahmen ab Juni 2010 
ein zumutbares Erwerbseinkommen für den teilinvaliden Versicherten im 
Umfang von Fr. 18‘720.-- (AB 188 – 190) resp. ab Januar 2011 von 
Fr. 19'050.-- (AB 191 – 193) resp. ab Januar 2013 von Fr. 19'210.-- 
(AB 194 – 198). Zudem wurde für die nicht invalide Ehefrau des Versicher-
ten für die Zeit vom 1. November 2008 bis am 31. März 2012 ein zumutba-
res Erwerbseinkommen von Fr. 24‘000.-- angerechnet (AB 188 – 192). Die 
gegen diese Verfügungen erhobene Einsprache (AB 215) wies die AKB mit 
Entscheid vom 1. Oktober 2014 (AB 216) ab.

B.

Hiergegen erhebt der Versicherte am 30. Oktober 2014 Beschwerde und 
beantragt die Neufestlegung des Anspruchs auf EL ohne Anrechnung eines 
hypothetischen Einkommens von ihm und seiner Ehefrau.

Mit Beschwerdeantwort vom 2. Dezember 2014 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde. 

Mit Replik vom 5. Januar 2015 und Duplik vom 5. Februar 2015 hielten die 
Parteien an ihren Ausführungen und Anträgen fest. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 1. Oktober 
2014 (AB 216). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL für die Zeit 
ab 1. November 2008 und in diesem Zusammenhang einzig die Frage, ob 
bei der Berechnung der EL hypothetische Erwerbseinkommen des Be-
schwerdeführers und seiner Ehefrau anzurechnen sind. Die richterliche 
Beurteilung hat sich praxisgemäss auf diese Punkte zu beschränken, wo-
gegen aufgrund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestritten 
gebliebenen Punkte in die Prüfung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 
S. 330).

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 4

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).

2.2 Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- (bis 31. Dezember 2010 
Fr. 25'000.--) und bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- (bis 31. Dezember 2010 
Fr. 40'000.--) übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG).

2.3 Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).

2.3.1 Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 
[ELV; SR 831.301]). Für Invalide unter 60 Jahren gelten gemäss Art. 14a 
Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um einen Drittel er-
höhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 
Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40% bis unter 50% (lit. a); 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 5

der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 
50% bis unter 60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebens-
bedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60% bis unter 70% (lit. c).

Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der Vorschrif-
ten von Art. 14a und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Personen 
oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich zu nut-
zen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch den Be-
weis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch 
Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität 
ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische 
Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind alle 
Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern oder 
erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, die 
Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Umstände, die es dem Leis-
tungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebene Erwerbsfähigkeit in 
zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für die Berechnung der 
Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkommen, das die 
versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2 S. 
270, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 E. 2a S. 204).

2.3.2 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten einer Ergänzungs-
leistungs-Ansprecherin anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern er auf 
eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung ver-
zichtet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners 
nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b 
ELV weder direkt noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung der zumutba-
ren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Ein-
zelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. 
Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits-
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Be-
rufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61, 117 V 287 E. 3a ff. 
S. 290, 115 V 88 E. 1 S. 90; AHI 2001 S. 133 E. 1b; SVR 2007 EL Nr. 1 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 6

S. 2 E. 3). Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht 
um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminde-
rungspflicht (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 14. April 2008, 
8C_589/2007, E. 6.1 und 6.2; zum Ganzen vgl. Entscheid des BGer vom 
17. Juli 2009, 9C_184/2009, E. 2.2).

3.

3.1 Dem Beschwerdeführer wurde von der IV-Stelle Bern (IVB) mit Ver-
fügungen vom 24. Oktober 2013 (AB 96 – 98) von November 2008 bis Mai 
2010 eine ganze Invalidenrente (IV-Grad: 100%) und ab Juni 2010 eine 
halbe Invalidenrente (IV-Grad: 56%) zugesprochen. Somit ist unbestritte-
nermassen für die Zeit von November 2008 bis Mai 2010 bei der EL-
Berechnung kein hypothetisches Erwerbseinkommen des Beschwerdefüh-
rers zu berücksichtigen. Ab Juni 2010 ist jedoch aufgrund der bestehenden 
Teilinvalidität (IV-Grad von 56%) grundsätzlich ein solches Mindester-
werbseinkommen anzurechnen, da vermutet wird, dass der Beschwerde-
führer seine Resterwerbsfähigkeit tatsächlich nutzen kann. Diese gesetzli-
che Vermutung kann jedoch durch den Beweis des Gegenteils umgestos-
sen werden (vgl. E. 2.3.1 hiervor). Dies ist nachfolgend zu prüfen.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei ihm aus medizinischen 
Gründen nicht möglich, die im IV-Verfahren theoretisch festgelegte Arbeits-
fähigkeit zu verwerten. Dabei verweist er auf den Umstand, dass ihm be-
reits anlässlich des IV-Verfahrens eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attes-
tiert worden sei. Er sei deshalb nicht in der Lage gewesen, eine Arbeit zu 
suchen oder eine solche anzunehmen. Er sei auch weiterhin nicht arbeits-
fähig (Beschwerde S. 2).

Für die Festlegung der EL sind die Feststellungen im IV-Verfahren 
grundsätzlich massgeblich. Die EL-Organe haben invalidenversicherungs-
rechtlich relevante Gesichtspunkte bei Vorliegen eines rechtskräftigen IV-
Entscheids nur insoweit selbständig abzuklären, als hinreichende Anhalts-
punkte dafür bestehen, dass sich diese seit den Feststellungen der IV bis 
zum EL-Entscheid in für den strittigen EL-Anspruch relevanter Weise ver-
ändert haben (vgl. Entscheide des BGer vom 6. Februar 2008, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 7

8C_172/2007, E. 7.2 und vom 2. Mai 2007, P 3/07, E. 4.2.2). Vorliegend 
sind die Verfügungen der IVB vom 24. Oktober 2013 (AB 96 – 98) unange-
fochten in Rechtskraft erwachsen. Im weiteren Verlauf hat Dr. med. 
B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, dem Be-
schwerdeführer mit Arztzeugnissen vom 23. April, 23. Juni und 23. August 
2014 (AB 208 – 210) eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Bei diesen 
Arztzeugnissen handelt es sich jedoch offensichtlich um Fortsetzungs-
zeugnisse (vgl. AB 208 – 210). Bereits im Rahmen des IV-Verfahrens hat 
der behandelnde Psychiater eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 
(vgl. Bericht vom 24. April 2008, Beschwerdebeilage [BB] 13 S. 5 lit. B und 
S. 7 Ziff. 3). Diese Beurteilung des Facharztes fand somit im Rahmen der 
Invaliditätsbemessung durch die IVB Berücksichtigung. Dass seit Erlass 
der Rentenverfügungen eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
eingetreten wäre, lässt sich den Arztzeugnissen von Dr. med. B.________ 
nicht entnehmen. Auch die weiteren, im Beschwerdeverfahren eingereich-
ten Arztberichte (BB 1 – 13) wurden im IV-Verfahren unbestrittenermassen 
berücksichtigt (Replik S. 1) und belegen somit nicht, dass seit dem IV-
Entscheid eine für den strittigen EL-Anspruch relevante gesundheitliche 
Veränderung eingetreten ist. Soweit der Beschwerdeführer mit der Invali-
ditätsbemessung der IVB nicht einverstanden ist (Beschwerde S. 2 f.) bleibt 
darauf hinzuweisen, dass es ihm offen gestanden wäre, die fraglichen Ver-
fügungen anzufechten. Dies hat er jedoch nicht getan.

In medizinischer Hinsicht sind somit weder konkrete Gründe dargelegt noch 
entsprechende ärztliche Berichte beigebracht worden, welche gegen die 
Aufrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sprächen. Weitere 
Gründe, weshalb die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht möglich 
sein sollte, werden vom Beschwerdeführer nicht dargebracht und sind im 
Übrigen auch nicht ersichtlich. Ausgehend von dem im IV-Verfahren ermit-
telten IV-Grad von 56% – welchen die Beschwerdegegnerin ohne weiteres 
und insbesondere ohne eigene medizinische Abklärung übernehmen durfte 
(vgl. BGE 117 V 202 E. 2b S. 205) – hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 
ab Juni 2010 ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Beschwerdefüh-
rers berücksichtigt. Die angerechnete Höhe von Fr. 19'050.-- (Art. 14a 
Abs. 2 lit. b ELV i.V.m. Art. 10 Abs. 1 ELG [in der bis zum 31. Dezember 
2012 gültig gewesenen Fassung] i.V.m. Art. 1 der Verordnung 09 über die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 8

Anpassung bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV [AS 2008, S. 4723]) 
resp. ab Januar 2011 von Fr. 19'050.-- (Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV i.V.m. 
Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG [in der bis zum 31. Dezember 2012 gültig 
gewesenen Fassung] i.V.m. Art. 1 der Verordnung 11 über Anpassungen 
bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vom 24. September 2010 
[AS 2010 4585]) resp. ab Januar 2013 von Fr. 19'210.-- (Art. 14a Abs. 2 
lit. b ELV i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG [bis zum 31. Dezember 2014 
gültig gewesenen Fassung]) ist nicht zu beanstanden.

3.3 Hinsichtlich der Frage, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers 
ebenfalls ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist (vgl. E. 2.3.2 
hiervor), ist vorab zu Recht unbestritten, dass eine solche Anrechnung für 
die Zeit von April 2012 bis April 2014 nicht zu erfolgen hat, da die Ehefrau 
in dieser Zeit an Integrationsmassnahmen teilgenommen hat (AB 12, 13, 
164, 165). Ferner ist unbestritten, dass aufgrund des Stellenantritts der 
Ehefrau am 19. Mai 2014 (AB 169) ab Mai 2014 das von ihr effektiv erzielte 
Einkommen bei der EL-Berechnung zu berücksichtigen ist (AB 198). Strittig 
ist jedoch, ob entsprechend der Auffassung der Beschwerdegegnerin für 
die Zeit von November 2008 bis März 2012 eine Anrechnung eines hypo-
thetischen Einkommens zu erfolgen hat. Diesbezüglich weist der Be-
schwerdeführer daraufhin, dass seine Ehefrau bis Ende 2012 (richtig 2011) 
zu 100% resp. ab Januar 2012 zu 50% krankgeschrieben worden sei. Nach 
ihrer IV-Anmeldung im November 2008 sei das Leistungsbegehren erst im 
Februar 2011 abgewiesen worden. Es sei somit eine Tatsache, dass min-
destens bis zum IV-Entscheid eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden habe 
(Beschwerde S. 1).

Vorliegend hat die IVB mit Verfügung vom 21. Februar 2011 (AB 212) das 
Gesuch der Ehefrau des Beschwerdeführers um IV-Leistungen von No-
vember 2008 mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens abgewie-
sen. Dieser Entscheid erwuchs mangels Anfechtung in Rechtskraft. Es ist 
somit wiederum zu prüfen, ob hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, 
dass sich der Gesundheitszustand seit den Feststellungen der IV bis zum 
EL-Entscheid in für den strittigen EL-Anspruch relevanter Weise verändert 
hat (vgl. E. 3.2 hiervor). Dies ist jedoch zu verneinen. Zwar hat med. prakt. 
C.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, im Arbeitsun-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 9

fähigkeits-Zeugnis vom 17. Januar 2014 (AB 11) vom 1. Januar 2008 bis 
am 31. Dezember 2011 eine 100%-ige und vom 1. Januar 2012 bis auf 
weiteres eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Da dieses Zeugnis je-
doch keine Begründung aufweist und lange Zeit später erstellt wurde, stellt 
es keinen Beleg für eine eingetretene Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes dar. Darüber hinaus hat med. prakt. C.________ bereits am 
24. August 2010 und am 9. Mai 2011 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 
attestiert (BB 20). Es ist somit davon auszugehen, dass die Beurteilung der 
Ärztin im Rahmen der Invaliditätsbemessung durch die IVB Berücksichti-
gung fand. Auch die weiteren, im Beschwerdeverfahren eingereichten Arzt-
berichte (BB 22 und 23) wurden im IV-Verfahren unbestrittenermassen 
berücksichtigt (Replik S. 2). In medizinischer Hinsicht sind somit auch hin-
sichtlich der Ehefrau des Beschwerdeführers weder konkrete Gründe dar-
gelegt noch entsprechende ärztliche Berichte eingereicht worden, welche 
der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens entgegenste-
hen. Weitere Gründe, weshalb die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit 
nicht möglich sein sollte, werden nicht dargebracht. Folglich hat die Be-
schwerdegegnerin für die Zeit von November 2008 bis Ende März 2012 zu 
Recht ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers 
berücksichtigt.

Mit der Anrechnung von Fr. 24‘000.-- im Vergleich zu einem Durchschnitts-
einkommen gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) von 
Fr. 52‘854.75 (Fr. 4'225.-- [LSE 2010, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, 
Frauen, Total] : 40 x 41.7 [Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Wo-
chenarbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total] x 12) hat die Be-
schwerdegegnerin die persönlichen Umstände der Ehefrau (Teilzeitarbeit; 
vgl. AB 216 S. 2 Ziff. 3) angemessen (eher grosszügig) berücksichtigt. 

3.4 Damit erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid vom 
1. Oktober 2014 als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Mai 2015, EL/14/1050, Seite 10

4.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.