# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41dd57bf-6d18-5831-a561-b7a99e464289
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 04.06.2021 EL 2019/71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2019-71_2021-06-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/71

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 08.12.2021

Entscheiddatum: 04.06.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2021
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Verneinung des guten 
Glaubens betreffend den Bezug einer ausländischen Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2021, EL 2019/71).

Entscheid vom 4. Juni 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

EL 2019/71

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistungen zur AHV)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich erstmals im Mai 2012 zum Bezug von Ergänzungsleistungen 

zur Altersrente der AHV an (EL-act. 175). Am 13. August 2012 gab sie auf eine 

Rückfrage der EL-Durchführungsstelle an, dass sie bis 1966 in B.___ gewohnt und auf 

dem Landwirtschaftsbetrieb ihrer Mutter ohne Lohn und ohne Beiträge an eine 

Altersrente gearbeitet habe; sie beziehe keine Leistungen einer ausländischen 

Versicherung. Gleichentags verneinte die EL-Durchführungsstelle mit einer Verfügung 

den Anspruch auf Ergänzungsleistungen (EL-act. 171). Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft. Am 6. Dezember 2013 meldete sich die Versicherte 

erneut zum Leistungsbezug an (EL-act. 148). Mit einer Verfügung vom 2. Januar 2014 

sprach ihr die EL-Durchführungsstelle rückwirkend ab dem 1. Dezember 2013 

Ergänzungsleistungen nach dem Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30, im Folgenden: ordentliche 

Ergänzungsleistungen) zu (EL-act. 143). Sie wies die Versicherte darin auf die 

Meldepflicht und die möglichen Rechtsfolgen bei deren Verletzung hin. Mit einer 

Verfügung vom 29. Dezember 2014 sprach sie der Versicherten ab 1. November 2014 

infolge Anrechnung eines erhöhten Mietzinsanteils zudem ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen nach dem kantonalen Ergänzungsleistungsgesetz (sGS 351.5, 

im Folgenden: ausserordentliche Ergänzungsleistungen) zu (EL-act. 124).

A.a. 

Im Fragebogen zur periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen gab die 

Versicherte am 17. Januar 2017 an, dass sie bis 1966 in B.___ gewohnt habe und dass 

sie keine Leistungen einer ausländischen Sozialversicherung beziehe (EL-act. 109, vgl. 

auch das undatierte Schreiben der Versicherten, EL-act. 107; darin teilte sie mit, dass 

sie in B.___ geboren sei und auf dem Bauernhof ihrer Mutter mitgearbeitet habe; 

Renteneinzahlungen für Bauern habe es damals noch nicht gegeben). Die EL-

Durchführungsstelle stellte bei der Prüfung der von der Versicherten eingereichten 

Unterlagen unter anderem fest, dass der Mietzins per 1. Februar 2016 gesenkt worden 

war (vgl. Feststellungsblatt vom 7. April 2017, EL-act. 104). Mit einer Verfügung vom 

A.b. 

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11. April 2017 passte sie die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen rückwirkend per 

1. Februar 2016 und die ordentlichen Ergänzungsleistungen rückwirkend per 1. Januar 

2017 an (EL-act. 103). Sie machte die Versicherte explizit auf die Kontroll- und 

Meldepflicht aufmerksam und wies darauf hin, dass sämtliche Änderungen der 

wirtschaftlichen und/oder persönlichen Situation umgehend gemeldet werden müssten 

(Mietzins-/Vermögensanpassungen, Rentenänderungen, etc.). Am 18. Juli 2018 

meldete die Versicherte, dass sich ihr Vermögen reduziert habe (EL-act. 87). Sie reichte 

Bankkontoauszüge von zwei Konti ein. Aus einem Bankkontoauszug betreffend den 

Monat Juni 2018 waren zwei Gutschriften einer Fremdbank mit den Mitteilungen 

"Pension" im Betrag von Euro 85.33 ersichtlich. Die EL-Durchführungsstelle bat am 

13. August 2018 um die Einreichung von Saldoausweisen von zwei weiteren Konti (EL-

act. 86). Am 12. September 2018 teilte sie der Versicherten mit, die Anpassungen 

hätten keinen Einfluss auf die Höhe der Ergänzungsleistungen (EL-act. 83).

Am 20. September 2018 reichte die Versicherte bei der AHV-Zweigstelle eine 

Bescheinigung der Pensionsversicherungsanstalt der Landesstelle C.___ vom Januar 

2017 betreffend eine Invaliditätspension in der Höhe von Euro 83.49 ein (EL-act. 80). 

Die EL-Durchführungsstelle bat die Versicherte am 25. Oktober 2018 um die Angabe, 

seit wann sie die Rente aus B.___ beziehe, und um die Einreichung von 

entsprechenden Unterlagen (EL-act. 79). Die Versicherte teilte am 4. November 2018 

mit (EL-act. 78), das Geld aus der Rente sei bis im Jahr 2017 in B.___ geblieben. Sie 

habe damit ihre Enkelin unterstützt, die studiert habe. Im Mai 2018 habe ihre Enkelin 

das Studium beendet, weshalb sie (die Versicherte) nun das Geld erhalte. Im 

Nachhinein sei sie sich bewusst, dass sie dies hätte melden müssen. Sie legte 

Unterlagen der letzten zehn Jahre zur B.___-ischen Rente bei. Die EL-

Durchführungsstelle nahm eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen vor (vgl. die 

Berechnungsblätter, EL-act. 63-72). Mit einer Verfügung vom 13. November 2018 

forderte sie zu Unrecht bezogene Leistungen in der Höhe von Fr. 14'197.-- zurück (EL-

act. 73). Die Versicherte teilte am 18. November 2018 mit (EL-act. 62), sie habe gar 

nicht gewusst, dass sie eine Rente aus B.___ "gut" habe, erst ihre Schwägerin habe sie 

darauf aufmerksam gemacht. Sie habe gedacht, dass sie diese Rente nicht 

"versteuern" müsse, weil das Geld im Ausland geblieben sei und sie nicht davon 

profitiert habe. Sie wisse nicht, woher sie das Geld für die Rückzahlung nehmen sollte. 

A.c. 

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Die EL-Durchführungsstelle teilte der Versicherten am 26. November 2018 mit (EL-

act. 61), sie werde das Erlassgesuch vom 18. November 2018 behandeln, sobald die 

Rückforderungsverfügung in Rechtskraft erwachsen sei. Am 2. Dezember 2018 erhob 

die Versicherte eine Einsprache gegen die Verfügung vom 13. November 2018 (EL-

act. 59). Mit einem Entscheid vom 14. Juni 2019 hiess die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache teilweise gut und reduzierte die Rückforderung auf Fr. 6'513.-- (EL-act. 44). 

Die Reduktion der Rückforderung lag im Wesentlichen darin begründet, dass bei der 

Berechnung der Rückforderung von Fr. 14'197.-- die bisherige Berücksichtigung des 

erhöhten Mietzinsanteils ab Januar 2015 "untergegangen" war (vgl. Stellungnahme 

Fachbereich vom 11. April 2019, EL-act. 48). Die Versicherte wandte sich am 20. Juni 

2019 an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (EL-act. 34). Sie teilte mit, 

dass sie am Existenzminimum lebe und die Fr. 6'513.-- nicht zurückzahlen könne. Das 

Versicherungsgericht bat die Versicherte am 27. Juni 2019 mitzuteilen, ob sie eine 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid habe erheben wollen; mit der Eingabe 

vom 20. Juni 2019 habe sie eigentlich ein Erlassgesuch gestellt, welches der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen hätte eingereicht werden müssen 

(EL-act. 35). Da sich die Versicherte innert Frist nicht vernehmen liess, überwies das 

Versicherungsgericht die Eingabe der Versicherten am 8. August 2019 

zuständigkeitshalber der EL-Durchführungsstelle (EL-act. 33). Der Einspracheentscheid 

vom 14. Juni 2019 erwuchs damit unangefochten in Rechtskraft.

Mit einer Verfügung vom 9. September 2019 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Erlassgesuch ab (EL-act. 32). Zur Begründung führte sie an, dass zu viel bezogene 

Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten seien. Seien die Leistungen im guten Glauben 

bezogen worden und bedeute die Rückzahlung der Schuld für den Betroffenen eine 

grosse Härte, könne die Rückforderung erlassen werden. Die Versicherte sei im 

Erlassgesuch nur auf die Voraussetzung der grossen Härte eingegangen. Der gute 

Glaube sei ihr abzusprechen, da sie die Deklarations- und Meldepflicht verletzt habe. 

Die Unterstützung der Enkelin "weise keinen guten Glauben auf", denn aus den der 

Versicherten jeweils zugestellten Berechnungen der Ergänzungsleistungen sei klar 

ersichtlich gewesen, dass ausländische Rentenleistungen "Teil der Berechnung" seien.

A.d. 

Die Versicherte teilte am 18. September 2019 im Wesentlichen mit (EL-act. 20), 

dass ihr im Monat lediglich Fr. 2'623.30 zur Verfügung stünden. Sie wisse nicht, wie sie 

A.e. 

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B.  

Erwägungen

1.

Unrechtmässig bezogene Leistungen, das heisst Leistungen, auf die nach der 

massgebenden materiellen Rechtslage an sich kein Anspruch bestanden hat und die 

sich – in aller Regel nach einer Korrektur einer früheren Verfügung – nicht auf eine 

verfügungsmässige Grundlage stützen können, sind gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des 

die Rückzahlung, auch in Raten, begleichen sollte. Die EL-Durchführungsstelle bat die 

Versicherte am 24. September 2019 mitzuteilen, ob sie mit dem Schreiben vom 

18. September 2019 eine Einsprache gegen die Verfügung vom 9. September 2019 

habe erheben wollen (EL-act. 18). Am 4. Oktober 2019 bestätige die Versicherte dies 

(EL-act. 14). Mit einem Entscheid vom 5. Dezember 2019 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab (EL-act. 8). Zur Begründung führte sie an, aus 

den Akten sei ein Rentenbezug aus B.___ nicht ansatzweise ersichtlich gewesen. Auch 

habe die Versicherte den Bezug einer ausländischen Rente mehrfach verneint. Aus den 

Berechnungsblättern hätte die Versicherte erkennen müssen, dass diese Leistungen 

einnahmenseitig nicht aufgeführt worden seien. Kognitive und andere gesundheitliche 

Einschränkungen lägen bei der Versicherten nicht vor. Da eine Verletzung der 

Deklarations- und Meldepflicht sowie der Kontrollpflicht vorliege, sei das Erlassgesuch 

zu Recht abgewiesen worden.

Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob am 9. Dezember 2019 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2019 (act. G 1). 

Sie beantragte sinngemäss den Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr. 6'513.--. 

Sie brachte vor, dass sie zurzeit eine Rente von weniger als Fr. 2'600.-- pro Monat 

erhalte. Sie sei der Meinung gewesen, dass sie Geld, das sie nicht besitze, auch nicht 

"versteuern" müsse.

B.a. 

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

24. Dezember 2019 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung verwies 

sie auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 4).B.c. 

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Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) zurückzuerstatten. Zielt die (vorgängige) Korrektur einer früheren formell 

rechtskräftigen Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision im Sinne von Art. 17 

ATSG, einer sogenannt prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG oder einer 

Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf eine Herstellung eines der materiellen 

Sach- und Rechtslage entsprechenden verfügungsmässigen Zustandes ab, bezweckt 

die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen die Herstellung eines 

wirtschaftlich rechtmässigen Zustandes. Der betroffenen Person sollen nach der 

Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen "nur" jene Leistungen 

verbleiben, auf die sie angesichts der massgebenden Sach- und Rechtslage einen 

Anspruch gehabt hat. Dadurch wird dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 der 

Bundesverfassung, BV, SR 101) und dem Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) 

zum Durchbruch verholfen. Die in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vorgesehene Möglichkeit 

des Erlasses einer Rückforderung hebelt die für das Sozialversicherungsrecht 

elementare Verwirklichung des Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes 

im Einzelfall aus, denn der Erlass hat zur Folge, dass die betroffene Person nicht "nur" 

jene Leistungen, auf die jede andere Person in derselben Lage von Gesetzes wegen 

einen Anspruch gehabt hätte, sondern darüber hinaus auch noch die unrechtmässig 

bezogenen Leistungen behalten kann. Diese Durchbrechung des Grundsatzes, wonach 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind, lässt sich nur mit dem 

Schutz eines berechtigten Vertrauens der leistungsbeziehenden Person in die 

(vermeintliche) Rechtmässigkeit der bezogenen Leistungen rechtfertigen. Ein solches 

berechtigtes Vertrauen liegt nach dem Wortlaut von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vor, 

wenn die versicherte Person die unrechtmässig bezogenen Leistungen gutgläubig 

entgegen genommen hat, das heisst wenn sie effektiv nicht um die Unrechtmässigkeit 

der Leistungen gewusst hat und wenn sie bei Aufwendung der gebotenen Sorgfalt 

auch nicht um die Unrechtmässigkeit der Leistungen hätte wissen müssen. Da 

angesichts der grossen Bedeutung der grundsätzlichen Rückerstattungspflicht für das 

Sozialversicherungsrecht bei der Prüfung der Erlassvoraussetzungen ein strenger 

Massstab anzulegen ist, scheidet ein Erlass einer Rückforderung aber – über den allzu 

engen Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG hinausgehend – auch aus, wenn die 

versicherte Person den unrechtmässigen Leistungsbezug durch eine grobe 

Sorgfaltspflichtverletzung, namentlich durch eine Verletzung der Auskunfts- oder 

Meldepflicht oder durch eine Verletzung der gesetzlich nicht geregelten sogenannten 

Kontroll- und Hinweispflicht, mitverursacht hat. Die erforderliche Sorgfalt beurteilt sich 

dabei nach einem objektiven Massstab, wobei aber das der versicherten Person in 

ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, 

Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218, E. 4, m.w.H.).

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2.

Bei der Prüfung, ob eine Rückforderung zu erlassen ist, ist relevant, welcher Grund zur 

Rückforderung geführt hat, denn erst wenn der Grund für die Korrektur eines 

Berechnungselementes bekannt ist, kann geprüft werden, ob die versicherte Person 

diesbezüglich gutgläubig gewesen ist. Die beim Erlass der Korrekturverfügung vom 

13. November 2018 "untergegangene" bisherige Berücksichtigung des erhöhten 

Mietzinsanteils ab Januar 2015, die eine Rückforderung von ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen zur Folge gehabt hätte, hat die Beschwerdegegnerin mit dem 

Einspracheentscheid vom 14. Juni 2019 korrigiert. Die formell rechtskräftige und 

verbindliche Rückforderung hat damit ausschliesslich die ordentlichen 

Ergänzungsleistungen betroffen. Ein Vergleich der Berechnungsblätter zum 

Einspracheentscheid vom 14. Juni 2019 bzw. zur Korrekturverfügung vom 

13. November 2018 mit jenen zu den ursprünglichen, korrigierten Verfügungen zeigt, 

dass die Korrektur die Positionen Renten und Vermögenserträge als Einnahmen 

betroffen hat: Die Beschwerdegegnerin hat rückwirkend ab Dezember 2013 die Rente 

aus B.___ sowie (für bestimmte Zeiträume) tiefere Vermögenserträge berücksichtigt. Da 

die Korrektur beim Vermögensertrag zu einem tieferen Rückforderungsbetrag geführt 

hat, sich also zu Gunsten der Beschwerdeführerin ausgewirkt hat, ist der Grund für die 

Rückforderung ausschliesslich die Berücksichtigung der Rente aus B.___ gewesen (vgl. 

auch die Stellungnahme des Fachbereichs, EL-act. 10).

3.

Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in Bezug auf die ursprünglich 

nicht berücksichtigte Rente aus B.___ gutgläubig gewesen ist. Die Beschwerdeführerin 

hat im Rahmen der Prüfung des ersten Leistungsgesuchs am 13. August 2012 

angegeben, dass sie bis 1966 in B.___ gewohnt und gearbeitet habe, dass sie aber 

damals keine Beiträge an eine Altersrente entrichtet habe und aktuell keine Leistungen 

einer ausländischen Versicherung beziehe. Diese Angaben hat sie anlässlich der 

periodischen Überprüfung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen am 17. Januar 

2017 bestätigt. Erst im September 2018 hat die Beschwerdeführerin den Bezug einer 

B.___-ischen Rente gemeldet. Die Unterlagen der Pensionsversicherungsanstalt der 

Landesstelle C.___ belegen (EL-act. 78), dass die Beschwerdeführerin ab mindestens 

dem Jahr 2010 eine Invaliditätspension bezogen hat. Die Beschwerdeführerin hat 

vorgebracht, sie habe gar nicht gewusst, dass sie eine Rente aus B.___ "gut" habe, 

erst ihre Schwägerin habe sie darauf aufmerksam gemacht. Dies könnte darauf 

schliessen lassen, dass sie im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug noch gar 

keine B.___-ische Rente bezogen hätte, sondern diese erst später, im Rahmen einer 

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rückwirkenden Zusprache erhalten hätte. Die Unterlagen der 

Pensionsversicherungsanstalt der Landesstelle C.___ belegen jedoch klar, dass sie 

diese Rente seit mindestens dem Jahr 2010 bezogen hat. Die Beschwerdeführerin hat 

somit bereits bei der erstmaligen Anmeldung am 13. August 2012 (und bei der 

periodischen Überprüfung im Jahr 2017) falsche Angaben gemacht. Möglicherweise ist 

die Beschwerdeführerin damals irrtümlich davon ausgegangen, dass nur eine 

ausländische Altersrente relevant sei, weshalb der Bezug einer Invaliditätspension nicht 

anzugeben sei. Die Frage der Beschwerdegegnerin ist aber offen formuliert gewesen 

("Beziehen Sie eine ausländische Versicherungsleistung [Rente, Pension, usw.]?", EL-

act. 170), weshalb die Beschwerdeführerin bei einer allfällig bestandenen Unklarheit 

hätte nachfragen müssen, ob damit auch eine Invaliditätspension gemeint sei. Die 

Beschwerdeführerin hat weiter vorgebracht, dass das Geld im Ausland geblieben sei; 

sie habe damit ihre Enkelin, die studiert habe, unterstützt. Sie sei der Meinung 

gewesen, dass sie Geld, das sie nicht besitze, auch nicht "versteuern", also der 

Beschwerdegegnerin angeben müsse. Auch diesbezüglich hätte sie bei der 

Beschwerdegegnerin nachfragen müssen, ob mit "Beziehen" ein rechtlicher Anspruch 

auf oder nur ein tatsächlicher Bezug einer ausländischen Versicherungsleistung 

gemeint sei. Bei der Aufwendung der gebotenen Sorgfalt hätte die Beschwerdeführerin 

also bereits bei der Anmeldung erkennen müssen, dass die Rente aus B.___ eine 

anrechenbare Einnahme darstellte. Auch bei der Kontrolle der mit jeder Verfügung 

zugestellten Berechnungsblätter hätte der Beschwerdeführerin klar werden müssen, 

dass ausländische Renten eine Einnahmenposition darstellen und demzufolge 

meldepflichtig sind. Die Meldung des Bezugs der Rente aus B.___ im September 2018 

ist damit verspätet gewesen; die Beschwerdeführerin hätte die Rente aus B.___ bereits 

bei der Anmeldung im Dezember 2013 respektive im Rahmen des ersten 

Leistungsgesuchs im August 2012 angeben müssen. Da durch einfaches Nachfragen 

bei der Beschwerdegegnerin eine Klärung der Rechtslage möglich gewesen wäre, hat 

die Beschwerdeführerin ihre Auskunftspflicht (Art. 28 Abs. 2 ATSG) in grober Weise 

verletzt. Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen 

Gründen nicht in der Lage gewesen wäre, die gebotene Sorgfalt wahrzunehmen, liegen 

nicht vor; aus den Akten ergibt sich einzig, dass die Beschwerdeführerin an 

Rückenbeschwerden leidet (EL-act. 106). Ein guter Glaube ist damit zu verneinen. Ob 

die Voraussetzung der grossen Härte gegeben wäre, kann offenbleiben, da die beiden 

Erlassvoraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen. Die Beschwerdegegnerin hat das 

Erlassgesuch damit zu Recht abgewiesen.

4.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a aATSG in der bis 31. Dezember 

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2020 gültig gewesenen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 83 ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2024-05-26T22:50:44+0200
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