# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58317f1d-0ee2-5d44-bb6b-bcfef5b755a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.12.2022 IV 2020/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-1_2022-12-15.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.02.2023

Entscheiddatum: 15.12.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2022
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rentenanspruch. 
Invalidenrente. Würdigung eines Gerichtsgutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2022, IV 
2020/1).

Entscheid vom 15. Dezember 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/1

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2011 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe keine berufliche Ausbildung 

absolviert und er sei in den letzten Jahren nicht erwerbstätig gewesen, nachdem er bei 

früheren Anstellungen „immer wieder die Kündigung bekommen“ habe. Der 

Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ gab gegenüber Dr. med. C.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) am 21. März 2011 telefonisch an (IV-act. 9), der 

Versicherte leide an einer Depression und an einer Angststörung. Er lebe sozial isoliert. 

Er lehne die Einnahme von Psychopharmaka ab. Seine Arbeitsfähigkeit sei nicht 

eingeschränkt. Er habe immer wieder versucht zu arbeiten, die Arbeitsstellen aber 

jeweils schon nach kurzer Zeit wieder verloren. Mit einer Verfügung vom 20. Juni 2011 

wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche Massnahmen und das Rentenbegehren 

ab (IV-act. 17).

A.a. 

Am 29. September 2011 wurde der nun anwaltlich vertretene Versicherte unter 

Hinweis auf Verletzungen, die er sich bei einer Auseinandersetzung Ende August 2011 

zugezogen habe, erneut zum Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 21 und 26). Im 

Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. D.___ am 19. Dezember 2012 ein 

psychiatrisches Gutachten (IV-act. 74–1 ff.). Er hielt fest, diagnostisch bestehe nur ein 

Verdacht auf eine die Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht beeinträchtigende 

Dysthymia. Im Rahmen der Untersuchung hätten keinerlei Hinweise auf eine 

organische psychische Störung, auf eine Schizophrenie, auf eine schizotype oder auf 

eine wahnhafte Störung festgestellt werden können. Die behandelnden Ärzte hätten 

teilweise nächtliche Halluzinationen erwähnt, aber der Versicherte habe in der aktuellen 

Untersuchung angegeben, dass er nur im Schlaf eine Stimme höre, die zu ihm spreche. 

A.b. 

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Wenn er wach sei, höre er diese Stimme nicht mehr. Aus psychiatrischer Sicht handle 

es sich bei diesem Phänomen nicht um eine Halluzination. Im Rahmen der aktuellen 

Untersuchung sei die Grundstimmung euthym gewesen. Die affektive 

Modulationsfähigkeit sei nicht eingeschränkt gewesen. Selbst unter Berücksichtigung 

der subjektiven Angaben des Versicherten zu depressionstypischen Symptomen seien 

die Kriterien für die Diagnose einer depressiven Episode nicht erfüllt. Hinweise auf eine 

neurotische Störung, auf eine Belastungsstörung oder auf eine somatoforme Störung 

hätten nicht festgestellt werden können. Insbesondere habe der Versicherte auch keine 

Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung geklagt, die von den 

behandelnden Ärzten teilweise diagnostiziert worden sei. Aus psychiatrischer Sicht sei 

der Versicherte zusammenfassend uneingeschränkt arbeitsfähig. Der Neuropsychologe 

Dr. phil. E.___ hatte in einer „Beurteilung der Motivation zur 

sozialversicherungsrechtlichen Abklärung“ vom 12. Dezember 2012 zuhanden von Dr. 

D.___ ausgeführt, aufgrund der erzielten Ergebnisse in den neuropsychologischen 

Tests bestehe ein hinreichender Verdacht auf eine Simulation von geltend gemachten 

neurokognitiven Einschränkungen (IV-act. 74–35 ff.). Nachdem die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens angekündigt hatte (IV-act. 93), 

liess dieser einen Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik F.___ vom 6. August 2013 

einreichen (IV-act. 105), laut dem er im Juli 2013 für zwei Tage stationär behandelt 

worden war. Die Ärzte hatten eine rezidivierende depressive Störung mit einer 

gegenwärtig mittelgradigen Episode diagnostiziert. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ notierte im 

Oktober 2013, der Austrittsbericht wecke keine Zweifel am Gutachten von Dr. D.___ 

(IV-act. 106). Mit einer Verfügung vom 8. Oktober 2013 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren des Versicherten ab (IV-act. 107). Die gegen diese Verfügung 

erhobene Beschwerde des Versicherten wurde vom Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen mit einem Entscheid vom 23. März 2015 abgewiesen (IV 2013/564; vgl. IV-

act. 119). Zur Begründung führte es im Wesentlichen an, das Gutachten von Dr. D.___ 

sei überzeugend, weshalb auf es abzustellen sei; die abweichenden Beurteilungen der 

behandelnden Ärzte weckten keine Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens von 

Dr. D.___. Folglich sei der Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig, weshalb er nicht 

invalid sein könne. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

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Im Januar 2016 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 124). Die IV-Stelle forderte ihn auf, eine relevante Veränderung des Sachverhaltes 

glaubhaft zu machen (IV-act. 125). Im März 2016 liess der Versicherte einen Bericht des 

Allgemeinmediziners med. pract. G.___ einreichen (IV-act. 137). Dieser respektive der 

unter seiner Supervision behandelnde Psychotherapeut hatte festgehalten, der 

Versicherte leide an einer posttraumatischen Belastungsstörung. Die RAD-Ärztin Dr. 

C.___ notierte im März 2016 (IV-act. 139), der Bericht sei nicht überzeugend und er 

vermöge keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu 

machen. Mit einer Verfügung vom 3. Juni 2016 trat die IV-Stelle nicht auf die 

Neuanmeldung ein (IV-act. 144). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in formelle 

Rechtskraft.

A.c. 

Im Oktober 2016 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 152). Dem Anmeldeformular lag ein Schreiben der Psychiaterin Dr. med. H.___ vom 

27. September 2016 bei (IV-act. 147). Diese hatte festgehalten, dass der Versicherte an 

einer gegenwärtig schwer ausgeprägten rezidivierenden depressiven Störung leide und 

zudem Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung beschreibe. In einem 

Bericht vom 2. November 2016 führte sie aus (IV-act. 159), der Versicherte leide an 

einer rezidivierenden depressiven Störung mit einem somatischen Syndrom und einer 

gegenwärtig mittelschweren Ausprägung, an einer ängstlichen Persönlichkeitsstörung, 

an einer posttraumatischen Belastungsstörung, an isolierten Phobien sowie 

(verdachtsweise) an einer Intelligenzminderung mit einer Verhaltensstörung. Die 

Arbeitsfähigkeit seit weitestgehend aufgehoben. Vielleicht könne der Versicherte vier 

Stunden pro Woche in einem geschützten Rahmen arbeiten. Der RAD-Arzt Dr. med. 

I.___ notierte im Dezember 2016, Dr. H.___ habe keine neuen medizinischen Tatsachen 

erwähnt (IV-act. 162). Mit einem Vorbescheid vom 14. Dezember 2016 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass sie vorsehe, nicht auf seine Neuanmeldung 

einzutreten (IV-act. 164). Im März 2017 liess der Versicherte der IV-Stelle einen Bericht 

der Psychiatrischen Klinik F.___ vom 14. Dezember 2016 betreffend eine 

testpsychologische Untersuchung vom 12. Dezember 2016 zugehen (IV-act. 170). Die 

Neuropsychologin hatte festgehalten, aufgrund der Untersuchungsergebnisse sei mit 

einer Wahrscheinlichkeit von 90 Prozent von einem IQ von 52–58 auszugehen. Eine 

Überlagerung durch eine aktuelle depressive Symptomatik könne allerdings nicht 

A.d. 

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ausgeschlossen werden. Der RAD-Arzt Dr. I.___ notierte im März 2017, eine relevante 

Sachverhaltsveränderung sei nicht glaubhaft gemacht worden (IV-act. 176). Mit einer 

Verfügung vom 24. März 2017 trat die IV-Stelle nicht auf die Neuanmeldung ein (IV-act. 

178). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit einem Entscheid vom 25. September 2017 abgewiesen (IV 

2017/144; vgl. IV-act. 186). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in formelle 

Rechtskraft.

Im März 2018 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 188). Die IV-Stelle forderte ihn auf, eine relevante Sachverhaltsveränderung seit 

dem 8. Oktober 2013 glaubhaft zu machen (IV-act. 189). Im April 2018 gingen der IV-

Stelle zwei medizinische Berichte zu: Die Allgemeinmedizinerin Dr. med. J.___ hatte am 

5. April 2018 berichtet (IV-act. 194), der Versicherte leide an einer paranoiden 

Schizophrenie sowie an einer starken Depression mit einer intermittierenden 

Suizidalität. Er habe „in seinem Krankheitswahn“ eine Straftat begangen, für die er eine 

Gefängnisstrafe von 69 Tagen habe verbüssen müssen. Bestenfalls könne er in einem 

geschützten Rahmen zu 50 Prozent erwerbstätig sein. Die Psychiaterin Dr. med. K.___ 

hatte am 14. April 2018 berichtet (IV-act. 195), der Versicherte leide an einer komplexen 

posttraumatischen Belastungsstörung, an einer rezidivierenden depressiven Störung 

mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode, (verdachtsweise) an einer 

Somatisierungsstörung, an psychischen und Verhaltensstörungen durch Cannabinoide, 

an einer frühkindlichen Entwicklungsstörung sowie an einem Status nach einer 

traumatischen Hirnblutung im Alter von sechs Jahren. Er lebe seit vielen Jahren sozial 

isoliert, leide unter massiven Schlafstörungen, an einer depressiven Stimmung mit 

Suizidgedanken, an Angst und an einem ausgeprägten Vermeidungsverhalten. Er sei 

vollständig arbeitsunfähig. Die RAD-Ärztin Dr. med. L.___ notierte im Mai 2018, mit den 

beiden eingereichten Berichten sei eine relevante Sachverhaltsveränderung nicht 

glaubhaft gemacht (IV-act. 196). Mit einem Vorbescheid vom 4. Juni 2018 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass sie vorsehe, nicht auf sein Leistungsbegehren 

einzutreten (IV-act. 199). Im Juni 2018 liess der Versicherte einen Bericht der I 

Psychiatrie M.___ vom 22. Mai 2018 einreichen (IV-act. 200–2 ff.). Deren therapeutische 

Leiterin lic. phil. N.___ hatte darin festgehalten, der Versicherte leide an einer 

komplexen posttraumatischen Belastungsstörung, die bislang aufgrund von 

A.e. 

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Therapeutenwechseln und Therapieunterbrüchen nicht behandelt worden sei. Zudem 

liess der Versicherte einen Bericht der Psychiatrischen Klinik O.___ vom 30. Mai 2017 

einreichen (IV-act. 200–7 ff.). Die Klinik hatte ausgeführt, der Versicherte sei direkt aus 

der Untersuchungshaft in eine stationäre psychiatrische Behandlung überwiesen 

worden, nachdem er über ein vermehrtes Stimmenhören und Schattensehen geklagt 

habe. Innerhalb von fünf Tagen sei die Krise unproblematisch abgeklungen, sodass der 

Versicherte wieder in die Haft habe zurückverlegt werden können. Als Diagnosen 

hätten die Ärzte eine Anpassungsstörung und eine paranoide Schizophrenie angeführt, 

die jedoch nur anamnestisch beschrieben worden sei; in der stationären Behandlung 

hätten sich nur dezente Hinweise auf ein psychotisches Geschehen gezeigt. Der 

Versicherte habe selbst angegeben, dass er die Symptome nur vorgespiegelt habe, um 

aus der Haft in eine psychiatrische Behandlung verlegt zu werden. Im Rahmen der 

stationären Behandlung hätten die Ärzte ein appellativ-demonstratives, histrionisch 

gefärbtes Verhalten beobachtet. Die RAD-Ärztin Dr. L.___ hielt am 2. Juli 2018 fest (IV-

act. 201), insbesondere wegen der neu diagnostizierten dissoziativen Störung seien 

weitere medizinische Abklärungen erforderlich. Am 13. September 2018 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass sie ihren Vorbescheid „widerrufe“ und weitere 

Abklärungen tätigen werde (IV-act. 206).

Auf eine Anfrage der IV-Stelle hin teilte der Psychiater Dr. med. P.___ am 

30. Oktober 2018 mit (IV-act. 216–2), dass er den Versicherten nur wenige Male 

gesehen habe. Eine ambulante Behandlung sei nicht eingeleitet worden, weil der 

Versicherte dafür keine Motivation aufgebracht habe. Er, Dr. P.___, habe versucht, die 

auf Psychotraumatologie spezialisierte Institution Q.___ miteinzubeziehen, aber auch 

dort habe der Versicherte keine Motivation für eine Behandlung gezeigt (vgl. IV-act. 

216–3). Am 8. März 2019 berichtete der Psychiater Dr. med. R.___ (IV-act. 228), der 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

schweren Episode, an psychotischen Symptomen, an einer komplexen 

posttraumatischen Belastungsstörung und an einer Intelligenzminderung. Zudem 

bestehe der Verdacht auf eine Somatisierungsstörung. Das Zustandsbild des 

Versicherten sei resignativ-depressiv und von sozialen Ängsten geprägt. Der 

Versicherte zeige ein Vermeidungsverhalten und unterschiedlich stark ausgeprägte 

psychotische Symptome. Er sei erheblich traumatisiert, ertrage kaum oder nur kurze 

A.f. 

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Zeit soziale Situationen (auch stationäre oder teilstationäre Therapien) und keinerlei 

Stress. Er habe keine Lebensfreude und er lebe zurückgezogen bis isoliert. Eine 

Erwerbstätigkeit sei ihm nicht zumutbar, nicht einmal in einem geschützten Rahmen. Im 

Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte von der Neuropsychologin S.___ und vom 

Psychiater Prof. Dr. med. T.___ begutachtet (IV-act. 236). Die Neuropsychologin hielt 

fest, im Rahmen der zweistündigen Testung habe der Versicherte ein überwiegend 

schwer verlangsamtes Verhalten mit einer verminderten Fehlerkontrolle gezeigt. Nach 

dem Ende der Testung habe er angegeben, er sei sehr müde; auf die 

Neuropsychologin habe er aber nicht ermüdet gewirkt. In sämtlichen Testverfahren 

habe der Versicherte ausgeprägte Minderleistungen gezeigt. Seine Leistungen hätten 

überwiegend über zwei Standardabweichungsstufen unterhalb des Mittelwertes der 

Altersgruppe gelegen. In keinem der durchgeführten Testverfahren habe er eine 

altersnormgerechte Leistung gezeigt. Die Ergebnisse in der formalisierten 

Beschwerdevalidierung sowie in den eingebetteten Parametern hätten konvergent auf 

ein suboptimales Leistungsverhalten und auf eine übertriebene Beschwerdedarstellung 

hingewiesen. Wären die Ergebnisse authentisch, müsste der Versicherte an einem 

kompletten amnestischen Syndrom oder an einer anderen schwersten kognitiven 

Störung leiden. Eine derart schwere Hirnstörung könne aber klar ausgeschlossen 

werden. Der Versicherte habe unter anderem angegeben, dass er keine Mühe damit 

habe, einen Personenwagen zu lenken. Das Testprofil sei insgesamt nicht gültig und 

könne sogar auf eine bewusste Aggravation oder Simulation von kognitiven 

Beeinträchtigungen hinweisen. Der psychiatrische Sachverständige Prof. Dr. T.___ 

führte aus, der Versicherte sei zwar auskunftswillig gewesen, aber bei vertiefenden 

Nachfragen habe er ausweichende Antworten gegeben. Bezüglich des in den Akten 

enthaltenen Hinweises, er habe Symptome vorgespiegelt, um aus dem Gefängnis in 

eine Psychiatrie verlegt zu werden, habe er sich auf den Standpunkt gestellt, der 

„Gefängnisarzt“ habe einen wahrheitswidrigen Bericht verfasst. Die Überprüfung des 

Medikamentenspiegels habe gezeigt, dass keines der angeblich regelmässig 

eingenommenen Medikamente in der verschriebenen Dosis eingenommen worden sei, 

was Zweifel am Leidensdruck wecke. In der neuropsychologischen Testung habe der 

Versicherte ein suboptimales Leistungsverhalten und eine übertriebene 

Beschwerdedarstellung gezeigt. In der psychiatrischen Untersuchung hätten die 

Beschwerdeschilderungen theatralisch und histrioniform angemutet. Als der 

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Versicherte über das Stimmenhören berichtet habe, sei keine affektive Beteiligung 

festzustellen gewesen. Die Aufmerksamkeit und die Konzentration seien, wenn 

überhaupt, nur „minimst“ herabgesetzt gewesen. Die kognitiven Fähigkeiten hätten im 

Verlauf der Untersuchung nicht abgenommen. Das Denken respektive der 

Gedankengang sei kohärent gewesen. Der Versicherte habe über eine leichte innere 

Unruhe, eine Anspannung und ein Gedankenkreisen beziehungsweise ein 

Gedankendrängen im Sinne einer „Nervosität“ geklagt. Die Fragen nach Intrusionen, 

flash backs oder ein Vermeidungsverhalten seien vom Versicherten verneint worden. 

Der Versicherte habe über gelegentliche Albträume geklagt. Hinweise auf ein 

hyperarousal seien nicht ersichtlich gewesen. Ein Anhalt auf einen Wahn oder eine Ich-

Störung habe nicht festgestellt werden können. Der Versicherte habe zwar über ein 

vereinzeltes imperatives Stimmenhören berichtet, aber Zwänge oder Rituale seien nicht 

festzustellen gewesen und auch nicht angegeben worden. Die kognitive Begabung 

liege im unteren Normbereich. In der Untersuchung sei der Versicherte befriedigend 

spürbar gewesen. Die Grundstimmung sei resignativ, ratlos bis hoffnungslos – bei einer 

„Lebensverleiderstimmung“ – und klagsam-bedrückt bei sozialen Zukunftsängsten 

gewesen. Die Schwingungsfähigkeit sei verflacht, aber nicht starr gewesen. Eine 

Affektinkontinenz habe nicht vorgelegen. Die Freudfähigkeit und die Interessen seien 

als leicht eingeschränkt angegeben worden, aber die Vitalgefühle seien nicht als 

gemindert geschildert worden. Die Psychomotorik sei gedämpft, der Antrieb aber 

weitgehend erhalten gewesen. Das Selbstwertempfinden sei deutlich gemindert 

gewesen. Der Versicherte habe ein soziales Rückzugsverhalten beschrieben. Ein 

Leidensdruck sei nicht bezüglich der geschilderten Symptomatik, sondern 

ausschliesslich gegenüber der psychosozialen Situation zu erkennen gewesen. 

Bezüglich des Vorgutachtens von Dr. D.___ sei zu bemängeln, dass dieser das vom 

Versicherten angegebene Stimmenhören nicht diskutiert habe. Im Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Klinik F.___ vom Juli 2013 fehle eine Dokumentation des Psychostatus. 

Zudem seien die diagnostischen Kriterien einer posttraumatischen Belastungsstörung 

nicht diskutiert worden, weshalb die Diagnosestellung im Austrittsbericht nicht 

nachvollziehbar sei. Auch die Psychiaterin Dr. H.___ habe in ihrem Bericht vom 

September 2016 keinen Psychostatus dokumentiert, weshalb auch ihre 

Diagnosestellung nicht nachvollzogen werden könne. In ihrem Bericht vom November 

2016 habe sie zwar einen Psychostatus dokumentiert, aber sie habe keinerlei 

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Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung genannt, weshalb die 

entsprechende Diagnose nicht nachvollziehbar sei. Die in einem neuropsychologischen 

Testbericht beschriebene massive Intelligenzminderung (IQ 52–58) sei nicht plausibel, 

da der Versicherte sein Leben ohne wesentliche Einschränkungen im Alltag meistere. 

Er könne lesen und schreiben und er habe die deutsche Sprache erlernt. Zu kritisieren 

sei, dass bei jener Testung keine Symptomvalidierung durchgeführt worden sei. Die 

von der Hausärztin Dr. J.___ gestellten Diagnosen einer paranoiden Schizophrenie und 

einer starken Depression seien nicht einmal ansatzweise begründet worden. Auch die 

Berichte von Dr. K.___ und lic. phil. N.___ überzeugten mangels einer ausreichenden 

Dokumentation des Psychostatus nicht. Die von Dr. R.___ beschriebenen Symptome – 

intrusive Erlebnisse, Schreckhaftigkeit und Hypervigilanz – hätten bei der aktuellen 

Untersuchung nicht festgestellt werden können. Der objektive klinische Befund sei 

weitgehend identisch mit jenem gewesen, den Dr. D.___ in seinem Gutachten 

beschrieben habe. Die Kriterien für die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung seien ebenso wenig erfüllt gewesen wie jene für die Diagnose einer 

Schizophrenie. Das im Vordergrund stehende Störungsbild bei einer resignativ-

negativistischen Haltung mit vorwiegend sozialen Ängsten und einer 

„Lebensverleiderstimmung“ mit leicht bis allfällig mittelgradiger Schwere im 

Ausprägungsgrad und zusätzlichen Klagen über vereinzelte imperative Stimmen sei als 

eine chronifizierte, nicht näher bezeichnete anhaltende affektive Störung zu 

qualifizieren. Der Depressionsgrad sei für die Diagnose einer Dysthymia zu hoch. 

Allerdings seien die diagnostischen Kriterien einer rezidivierenden depressiven Störung 

nicht erfüllt. Im Vergleich zum Vorgutachten von Dr. D.___ habe sich der 

Gesundheitszustand nicht verschlechtert; es handle sich bloss um eine leicht 

anderslautende Beurteilung eines unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes. 

Weder in der psychiatrischen Untersuchung noch in der neuropsychologischen 

Testung hätten sich Fähigkeitsstörungen objektivieren lassen, die die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten einschränken würden. Aus psychiatrischer Sicht könne der 

Versicherte kognitiv einfache Tätigkeiten ohne Einschränkungen ausführen. Die RAD-

Ärztin Dr. L.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 237).

Mit einem Vorbescheid vom 24. September 2019 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten an, dass sie die Abweisung seines Begehrens um berufliche Massnahmen 

A.g. 

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B.  

und seines Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 241). Nachdem der Versicherte innert der 

(mehrfach erstreckten) Frist keine Einwände erhoben hatte, wies die IV-Stelle dessen 

Begehren um berufliche Massnahmen und dessen Rentenbegehren mit einer 

Verfügung vom 3. Januar 2020 ab (IV-act. 251). Erst nach dem Versand der Verfügung 

traf dann doch noch eine Stellungnahme ein (IV-act. 252). Da der Versicherte aber 

bereits eine Beschwerde erhoben hatte, beschloss die IV-Stelle, sich nicht direkt 

gegenüber dem Versicherten, sondern im Rahmen der Beschwerdeantwort zu dieser 

Eingabe zu äussern (IV-act. 256).

Der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) hatte am 6. Januar 2020 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Januar 2020 erheben lassen (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter hatte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Zusprache 

einer ganzen Rente „ab wann rechtens“, spätestens ab September 2018, und 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) beantragen lassen. Zur Begründung hatte er ausgeführt, das 

Gutachten von Prof. Dr. T.___ sei nicht beweiskräftig. Der behandelnde Psychiater Dr. 

R.___ habe eingehend Stellung zum Gutachten genommen und überzeugend 

aufgezeigt, weshalb dieses nicht überzeuge. Der Beschwerde lag eine Stellungnahme 

von Dr. R.___ vom 23. Dezember 2019 bei (act. G 1.2). Dieser hatte festgehalten, 

mehrere qualifizierte Berufskollegen hätten im Längsschnitt über viele Jahre hinweg 

unabhängig voneinander immer wieder ganz ähnliche Einsichten über den 

Gesundheitszustand gewonnen. Niemand ausser den Ärzten der Psychiatrischen Klinik 

O.___, die den Beschwerdeführer in einer Ausnahmesituation zu Gesicht bekommen 

hätten, habe je den Verdacht geäussert, der Beschwerdeführer simuliere. Das 

Gutachten von Prof. Dr. T.___ entspreche nicht den Qualitätsleitlinien der SGPP: Es 

enthalte weder eine ergebnisoffene Würdigung noch eine substantielle Diskussion der 

eigenen Befunde und der Vorberichte, schon die Befunderhebung sei in einer 

voreingenommenen Haltung erfolgt und in der Argumentation des Sachverständigen 

werde kein Bemühen sichtbar, die vorliegende komplexe Situation in einer anderen 

Weise nachvollziehbar und glaubwürdig im Sinne eines verständlichen Gesamtbildes 

zu interpretieren. In seinem Gutachten habe sich Prof. Dr. T.___ weder mit den von ihm 

B.a. 

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erhobenen Befunden noch mit den in den Akten beschriebenen Befunden hinreichend 

auseinandergesetzt.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Februar 2020 die Abweisung der 

Beschwerde und eventualiter die Einholung eines Gerichtsgutachtens (act. G 5). Zur 

Begründung führte sie an, Dr. R.___ habe in seiner Stellungnahme keine neuen 

objektiven Gesichtspunkte genannt, die wesentliche Zweifel an der Überzeugungskraft 

des Gutachtens von Prof. Dr. T.___ wecken würden. Sollte das Gericht wider Erwarten 

anderer Ansicht sein, müsse es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein 

Gerichtsgutachten in Auftrag geben. Die RAD-Ärztin Dr. L.___ hatte am 20. Januar 

2020 notiert (IV-act. 257), Dr. R.___ habe sich in seiner Stellungnahme hauptsächlich 

auf die Beurteilungen der früheren Behandler gestützt. Tatsächlich habe sich der 

Beschwerdeführer bislang aber noch nie in einer konsequenten, längerdauernden und 

adäquaten Behandlung befunden. Die längste Behandlungsdauer habe gemäss den 

Akten ein halbes Jahr gedauert, was etwa zwölf Sitzungen entsprochen habe. Bei jener 

Behandlung habe es sich um eine psychosoziale Gesprächstherapie und nicht um eine 

Traumatherapie gehandelt. Die meisten Ärzte hätten den Beschwerdeführer nur wenige 

Male gesehen. Die angeblichen Suizidversuche seien aktenmässig ebenso wenig 

dokumentiert wie die angebliche stationäre Behandlung, während der sich der 

Beschwerdeführer nach seinen Schilderungen habe das Leben nehmen wollen. Die 

Behauptung von Dr. R.___, die Neuopsychologin S.___ habe einen vorschnellen 

Schluss gezogen, stehe im Widerspruch zur Tatsache, dass die „auf Zufallsniveau“ 

liegenden Testergebnisse eine wesentliche Diskrepanz zum Verhalten des 

Beschwerdeführers im Alltag zeigten.

B.b. 

Am 11. Februar 2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 6).

B.c. 

Der Beschwerdeführer liess am 5. März 2020 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 9 f.).

B.d. 

Am 17. August 2021 teilte das Versicherungsgericht den Parteien mit, dass es 

beabsichtige, Dr. med. U.___ mit der Erstellung eines psychiatrischen 

Gerichtsgutachtens (einschliesslich einer neuropsychologischen Testung) zu 

B.e. 

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beauftragen (act. G 12). Der Beschwerdeführer liess am 19. August 2021 geltend 

machen, er sei mit der Einholung eines Gerichtsgutachtens sowie mit dem 

Fragenkatalog einverstanden, erhebe aber Einwände gegen die Person des 

Sachverständigen, da dieser offenbar von den St. Galler Strafbehörden mangels 

„Geeignetheit“ generell nicht mehr als Sachverständiger beigezogen werde (act. G 13). 

Das Versicherungsgericht wies den Beschwerdeführer am 9. September 2021 darauf 

hin (act. G 14), dass die Frage der „Geeignetheit“ nach der bundesgerichtlichen 

Auffassung erst im Rahmen der Würdigung des Gutachtens zu beantworten sei. Da das 

Versicherungsgericht keine Veranlassung habe, an der fachlichen Kompetenz von Dr. 

U.___ zu zweifeln, werde es ihn wie geplant mit der Begutachtung beauftragen. Die 

Beschwerdegegnerin nahm keine Stellung.

Am 23. September 2021 beauftragte das Versicherungsgericht Dr. U.___ mit der 

Erstellung eines psychiatrischen Gerichtsgutachtens einschliesslich einer 

neuropsychologischen Testung (act. G 17). Das Gutachten wurde am 22. Juli 2022 

erstattet (act. G 21). Der Sachverständige hatte festgehalten, der Beschwerdeführer sei 

pünktlich und gepflegt zu den Untersuchungen (sowohl zur psychiatrischen Exploration 

als auch zu den beiden Terminen für die neuropsychologische Testung) erschienen. Er 

sei kooperativ gewesen und habe zu keinem Zeitpunkt ängstlich oder unsicher gewirkt. 

Er habe keinerlei psychovegetative Symptome gezeigt. Hinweise für ein seltsames oder 

bizarres Verhalten seien nicht aufgefallen. Im Gespräch sei er bei der Sache und 

konzentriert gewesen. Er habe alle Fragen verstanden und korrekte Antworten 

gegeben. In der drei Stunden dauernden Exploration seien keine 

Ermüdungserscheinungen festzustellen gewesen. Hinweise für Aufmerksamkeits- oder 

Gedächtnisstörungen hätten nicht festgestellt werden können. Das formale Denken sei 

geordnet gewesen. Affektiv habe der Beschwerdeführer ausgeglichen gewirkt. Der 

Antrieb und die Psychomotorik seien unauffällig gewesen. Circadiane Besonderheiten 

hätten nicht ausgemacht werden können. Die Laborergebnisse hätten einen deutlich 

unterhalb des therapeutischen Bereichs liegenden Spiegel des angeblich regelmässig 

eingenommenen Hauptmedikamentes gezeigt. Der Spiegel des zusätzlich 

eingenommenen Antidepressivums habe dagegen im therapeutischen Bereich gelegen. 

Bei der neuropsychologischen Testung sei der Beschwerdeführer nur teilweise 

kooperativ gewesen. Nach einer Übung zu einem Test habe er sofort aufgeben wollen 

B.f. 

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und geltend gemacht, dass er Mühe habe und das nicht könne. Nach einer 

Ermutigung, es weiter zu versuchen und nicht sofort aufzugeben, habe er nach einer 

weiteren Übung wieder dasselbe gesagt. Nach einer erneuten Aufforderung, sein 

Bestes zu geben, habe er mit wenig Motivation mitgearbeitet. Er habe jeden Test 

extrem langsam erledigt. Auf Nachfragen, weshalb er so langsam arbeite, habe er 

geltend gemacht, er habe wenig Motivation. Die Übungen zu den Tests habe er jeweils 

begriffen und fehlerlos lösen können. Er habe angegeben, dass er alles gut verstehe. 

Nach der Untersuchung habe er behauptet, er habe es nicht verstanden. Die 

Nachfrage, was er denn konkret nicht verstanden und weshalb er trotz wiederholter 

Nachfragen der Untersucherin nicht Bescheid gegeben habe, habe er nicht 

beantwortet. Die Testresultate seien derart unterschiedlich ausgefallen, dass sie nicht 

anders als durch ein manipulatives Verhalten entstanden erklärt werden könnten, was 

bedeute, dass der Beschwerdeführer meistens, aber nicht durchwegs, bewusst 

schlechte Leistungen gezeigt habe. Beispielsweise habe er beim Uhrentest und bei der 

Mini Mental State Examination Normwerte erzielt, was eine Demenz ausschliesse, dann 

aber behauptet, er könne die drei Merkwörter nicht wiedergeben, was nicht glaubhaft 

gewesen sei, zumal er bei einem späteren Test dann doch wieder in der Lage gewesen 

sei, die drei Merkwörter wiederzugeben. Besonders auffällig sei gewesen, dass er bei 

den Testübungsbeispielen normale Leistungen, in den Tests selbst dann aber (meist) 

einen massiven Leistungsabfall gezeigt habe. Überwiegend seien die Testergebnisse 

so schlecht gewesen, dass sie mit jenen eines mittelgradig dementen oder schwer 

hirngeschädigten Patienten verglichen werden müssten, was sich nicht mit den im 

Alltag gezeigten Fähigkeiten – Autofahren, Termine über E-Mail vereinbaren, den Zug 

benutzen, pünktlich zur Untersuchung zu erscheinen etc. – vereinbaren lasse. Mit 

Sicherheit liege keine Minderintelligenz vor. Trotz des demotivierten Verhaltens habe 

der Beschwerdeführer einen über dem Rahmen einer Intelligenzminderung (IQ 50–69) 

liegenden IQ von 76 erreicht. Schätzungsweise liege der IQ bei etwa 85, aber auch 

nicht viel höher. Ein erfolgreiches Manipulieren bei psychologischen Tests setze eine 

hohe Intelligenz voraus, die beim Beschwerdeführer aber eher nicht vorzuliegen 

scheine. Zusammenfassend hätten sich keine Anhaltspunkte für eine hirnorganische 

Dysfunktion ergeben. Das Resultat bestätige jene der früheren Untersuchungen der 

Neuropsychologen S.___ und E.___ und widerlege jenes der – ohne 

Symptomvalidierung durchgeführten – neuropsychologischen Testung in der 

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psychiatrischen Klinik F.___ vom 12. Dezember 2016. In psychiatrisch-diagnostischer 

Hinsicht sei folglich das Vorliegen einer hirnorganischen Störung zu verneinen. Aus 

psychiatrischer Sicht sei angesichts des Cannabiskonsums in der Vergangenheit ein 

Status nach einem schädlichen Gebrauch von Cannabis mit einem konsekutiven 

amotivationalen Syndrom zu diagnostizieren. Die in einzelnen Berichten angeführte 

Diagnose einer paranoiden Schizophrenie oder einer sonstigen schizophreniformen 

Störung sei zu verwerfen. Ausschlaggebend für diese Diagnose sei wohl das vom 

Beschwerdeführer angegebene Hören von Stimmen gewesen, das für sich allein diese 

Diagnose aber nicht rechtfertige. Zudem habe der Beschwerdeführer diesbezüglich 

sehr stark divergierende und auch für Schizophrene sehr untypische Angaben 

gemacht. Sehr auffällig sei, dass er das Hören von Stimmen im Jahr 2017 

zugegebenermassen nur vorgegeben habe, um vom Gefängnis in die Klinik verlegt zu 

werden. Menschen, die unter einem Stimmenhören litten, fielen ganz anders auf als der 

Beschwerdeführer, der sehr redegewandt, fast redselig, fordernd, forsch und eher 

selbstsicher aufgetreten sei. Sinnestäuschungen führten zu einer Verunsicherung in der 

reellen Welt und einer Flucht „in die Wahnwelt“. In den meisten Berichten der 

behandelnden Ärzte sei eine depressive Störung diagnostiziert worden. Zwar habe 

Prof. Dr. T.___ grundsätzlich zutreffend bemängelt, dass in jenen Berichten ein 

Psychostatus fehle, der diese Diagnose begründen könnte, aber in Therapieberichten 

könne natürlich nicht derselbe Aufwand wie in einem Gutachten betrieben werden. Wer 

allerdings eine neue Diagnose in den Raum stelle und damit eine Arbeitsunfähigkeit 

begründe, müsse diese herleiten oder begründen. Die im Gutachten von Dr. D.___ 

gestellte Diagnose einer Dysthymia überzeuge nicht, weil sie im Widerspruch zum in 

jenem Gutachten beschriebenen Auftreten des Beschwerdeführers stehe. Auch die von 

Prof. Dr. T.___ gestellte Diagnose einer nicht näher bezeichneten anhaltenden 

affektiven Störung passe nicht zum von ihm beschriebenen Auftreten des 

Beschwerdeführers, den Prof. Dr. T.___ als appellativ-demonstrativ berichtend, schnell 

Zutrauen gewinnend und gesprächig beschrieben habe. Bei keiner der drei 

Untersuchungen im Rahmen der aktuellen Begutachtung habe der Beschwerdeführer 

depressive Symptome gezeigt, obwohl er ständig von solchen Symptomen berichtet 

und auch das entsprechende psychiatrische Vokabular gekannt habe. Entscheidend 

sei, dass der Beschwerdeführer keinen verminderten Antrieb, keine depressive 

Stimmung, keinen objektivierbaren Interessenverlust, keine unbegründeten 

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Selbstvorwürfe oder Schuldgefühle (sondern im Gegenteil Vorwürfe und 

Schuldzuweisungen an die Umgebung) und keinen Verlust des Selbstvertrauens 

(sondern vielmehr ein sehr selbstbewusstes, forsches und forderndes Auftreten) 

gezeigt habe. Zusammenfassend lasse sich deshalb weder eine depressive noch eine 

sonstige affektive Störung diagnostizieren. Objektiv hätten sich keinerlei Hinweise auf 

eine Angststörung oder auf eine Zwangsstörung gezeigt. Sowohl Dr. D.___ als auch 

Prof. Dr. T.___ hätten die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung genau 

analysiert, geprüft und verworfen. Diesbezüglich sei darauf hinzuweisen, dass ein 

Trauma (das in den Berichten der behandelnden Ärzte nicht genau spezifiziert und 

beschrieben worden sei) nicht automatisch zu einer posttraumatischen 

Belastungsstörung führe. Zudem seien posttraumatische Belastungsstörungen 

vorübergehender Natur. Die Symptome flachten mit der Zeit ab. Aus fachärztlicher 

Sicht sei es unzulässig, eine Arbeitsunfähigkeit infolge einer posttraumatischen 

Belastungsstörung mit einem angeblichen viele Jahre zurückliegenden Trauma zu 

begründen, wenn der Betroffene zwischenzeitlich mehrere Jahre lang gearbeitet habe. 

Die von den „Traumaanhängern“ regelmässig diagnostizierte „komplexe 

Traumafolgestörung“ lasse sich im ICD-10 nicht finden. In der aktuellen Untersuchung 

habe der Beschwerdeführer keine Symptome einer posttraumatischen 

Belastungsstörung – dissoziative Zustände, Fugue-Zustände, Depersonalisation, 

Derealisation, Abdriften, Zeitverlust, Amnesien etc. – gezeigt oder geschildert. Ausser 

dem Psychiater Dr. R.___ habe keiner der behandelnden und begutachtenden 

Fachärzte eine solche Störung feststellen können. Bei echten posttraumatischen 

Belastungsstörungen sei die Symptomatik in der Regel zeitlich begrenzt; die 

Betroffenen profitierten sehr von Ablenkung, wie etwa einem Wiedereinstieg in die 

Arbeitswelt; lange Krankschreibungen verschlechterten dagegen den Zustand. 

Betroffene müssten ihr Trauma als etwas Vergangenes akzeptieren, die Opferrolle 

ablegen und wieder Normalität in ihr Leben bringen. Bei „Traumatherapeuten“ und 

„Traumakliniken“ fänden sich entsprechende Ansätze leider immer seltener. Bezüglich 

der Persönlichkeit fänden sich in den Akten keine spezifischen Diagnosen. Das 

Verhalten des Beschwerdeführers sei allerdings sehr auffällig. So zeige er 

beispielsweise eine gewisse penetrante Weigerung, die ihm attestierte Arbeitsfähigkeit 

zu akzeptieren. Wenn er dieselbe Energie für das Arbeiten einsetzen würde, wäre er 

erfolgreich. Der Beschwerdeführer habe wiederholt zugegeben, dass er mit der 

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Arbeitslosenentschädigung nicht zufrieden sei, weil er mit einer Rente mehr Geld hätte 

und nicht mehr kontrolliert würde. Das müsse als eine deutlich und andauernd 

verantwortungslose Haltung und Missachtung sozialer Normen, Regeln und 

Verpflichtungen gewertet werden. Ein deutlich dissoziales Verhalten habe er gezeigt, 

als er einem Kollegen zur Flucht aus dem Gefängnis verholfen habe. Auch das 

vorgegebene Stimmenhören sei als ein dissoziales Verhalten zu werten. Dass der 

Beschwerdeführer bei der psychologischen Testung mit einer grossen 

Wahrscheinlichkeit bewusst schwache Leistungen gezeigt, also aggraviert oder 

simuliert habe und dass er dieses Verhalten unbelehrbar fortgesetzt habe, sei schon 

auffällig. Der Beschwerdeführer habe weiter eine deutliche Neigung gezeigt, andere zu 

beschuldigen; er sei nicht fähig oder nicht willens, ein Fehlverhalten bei sich selbst zu 

sehen und eine Verhaltensänderung einzuleiten. Zusammenfassend rechtfertige sich 

angesichts dieses Verhaltens die Diagnose von akzentuierten dissozialen 

Persönlichkeitszügen. Diese seien erheblich, aber nicht so stark ausgeprägt, dass sich 

die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung rechtfertigen liesse. Die akzentuierten 

dissozialen Persönlichkeitszüge schränkten die Arbeitsfähigkeit nicht ein. Da der 

Beschwerdeführer auch nicht an anderen psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit leide, sei aus psychiatrischer Sicht eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Diese Einschätzung entspreche jener der beiden 

Vorgutachter.

Der Beschwerdeführer liess am 8. Oktober 2022 geltend machen (act. G 29), das 

Gutachten bestätige in einer eindrücklichen Art und Weise, dass Dr. U.___ sowohl 

fachlich als auch persönlich für die Erstellung eines Gutachtens ungeeignet sei. Das 

Ergebnis habe offensichtlich von Anfang an festgestanden. Die Staatsanwaltschaft des 

Kantons St. Gallen betraue Dr. U.___ schon seit einiger Zeit nicht mehr mit der 

Erstellung von Gutachten. Das vorliegende Gutachten zeige exemplarisch, was die 

Gründe dafür sein dürften. Auch auf der Liste der Gefängnisärzte sei Dr. U.___ nicht 

mehr angeführt. Er habe den Beschwerdeführer nicht nur vorverurteilt, sondern 

teilweise geradezu süffisant beleidigt. Das Gutachten bestätige, was Dr. U.___ in 

anderen Zusammenhängen auch schon in der Öffentlichkeit zum Ausdruck gebracht 

habe, nämlich dass alle falsch lägen, die seine Meinung nicht teilten. Immerhin müsse 

man Dr. U.___ zugute halten, dass er aus seiner Haltung keinen Hehl mache und diese 

B.g. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/24

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Erwägungen

1. Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen 

Verfügung vom 3. Januar 2020 auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand 

an sich jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen müsste. Bei 

einer sorgfältigen Interpretation der Verfügung vom 3. Januar 2020 zeigt sich 

allerdings, dass diese zwei voneinander unabhängige Gegenstände enthält, nämlich 

einerseits das Begehren des Beschwerdeführers um berufliche Massnahmen und 

andererseits das Rentenbegehren des Beschwerdeführers. Die gemeinsame Eröffnung 

auch einer breiten Öffentlichkeit zukommen lasse. Jüngst sei er wegen einer einfachen 

Körperverletzung verurteilt worden, die er bei der Ausübung seiner Tätigkeit als 

Amtsarzt begangen habe. Das Kantonsgericht des Kantons St. Gallen habe ihn auch 

schon öffentlich als ungeeignet bezeichnet. Die Darstellung im Fall des 

Beschwerdeführers, dessen Probleme vermeintlich gelöst würden, wenn er wieder 

arbeiten würde, sei abwegig. Laut Dr. U.___ sollen nicht nur das Verhalten und die 

Persönlichkeit des Beschwerdeführers, sondern auch eine fehlerhafte Therapie und 

juristische Beratung durch „Gratis-Anwälte“ Ursache des Problems sein. Die 

Ausführungen zur „Traumatherapiewelt“ liessen jede Sachlichkeit vermissen. Die 

Ausführungen zur Intelligenz des Beschwerdeführers zeigten nur, wie unbrauchbar das 

Gutachten sei. Zudem sei es nicht dissozial, wenn man sage, dass man lieber eine 

Rente als eine Arbeitslosenentschädigung erhalten würde.

Die Beschwerdegegnerin hielt am 18. Oktober 2022 fest (act. G 31), sowohl 

Prof. Dr. T.___ als auch Dr. U.___ hätten überzeugend dargelegt, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der ersten Begutachtung im 

Dezember 2012 nicht verändert habe. Das Gutachten von Dr. U.___ zeichne sich 

lediglich durch einen pontierteren Sprachstil aus.

B.h. 

Am 7. Dezember 2022 liess der Beschwerdeführer geltend machen (act. G 36), er 

sei mit dem Auto dreimal von V.___ nach W.___ gefahren und habe jedes Mal für 130 

Franken Benzin getankt. Belege existierten nicht. Er ersuche höflich um Vergütung der 

hypothetischen Kosten für die Benützung des öffentlichen Verkehrs. Da er über kein 

Halbtaxabonnement verfüge und da eine Tageskarte weniger als ein Billett für die 

Strecke V.___–W.___ retour zum vollen Preis koste, beantrage er die Vergütung von 

drei Tageskarten respektive von Fahrspesen von 3 × 75 = 225 Franken.

B.i. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/24

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der beiden Entscheide betreffend diese zwei Gegenstände in der Verfügung vom 3. 

Januar 2020 hat nicht zu einer „Verschmelzung“ der beiden Gegenstände geführt; sie 

haben weiterhin ein unabhängiges rechtliches Schicksal gehabt. Das bedeutet, dass es 

dem Beschwerdeführer frei gestanden hat, beide Entscheide oder nur einen der beiden 

Entscheide mit einer Beschwerde anzufechten. Die Auslegung der Beschwerdeschrift 

und der Replik zeigt, dass der Beschwerdeführer nur die Abweisung seines 

Rentenbegehrens angefochten hat. Das bedeutet, dass die Verfügung vom 3. Januar 

2020, soweit sie das Begehren des Beschwerdeführers um berufliche Massnahmen 

betroffen hat, unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen ist und folglich nicht 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens sein kann. Der Streitgegenstand des 

Beschwerdeverfahrens ist deshalb beschränkt auf die Frage, ob der Beschwerdeführer 

einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.

2. Gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV wird ein Rentenbegehren nach der Abweisung 

eines früheren Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades 

(sog. Neuanmeldung) nur geprüft, wenn die versicherte Person eine relevante 

Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des früheren Rentenbegehrens glaubhaft 

machen kann. Die Beschwerdegegnerin hat ein früheres Rentenbegehren des 

Beschwerdeführers mit einer Verfügung vom 8. Oktober 2013 abgewiesen. Folglich hat 

das Eintreten auf die Neuanmeldung im März 2018 das Glaubhaftmachen einer 

relevanten Sachverhaltsveränderung seit dem 8. Oktober 2013 vorausgesetzt. Die 

RAD-Ärztin Dr. L.___ hat im Juli 2018 notiert, dass die vom Beschwerdeführer im Juni 

2018 eingereichten medizinischen Berichte auf eine mögliche dissoziative Störung 

hinwiesen, womit eine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht sei. 

Diese Schlussfolgerung überzeugt, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 

Neuanmeldung vom März 2018 eingetreten ist.

3.  

Der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung setzt nach Art. 28 Abs. 1 

IVG voraus, dass eine versicherte Person ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, dass sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und dass sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/24

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Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

Der Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung absolviert, weshalb er als ein 

Hilfsarbeiter zu qualifizieren ist. Das bedeutet, dass seine Erwerbsfähigkeit ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung jener eines typischen Hilfsarbeiters entsprechen würde 

und dass das Valideneinkommen folglich praxisgemäss dem statistischen Zentralwert 

der Hilfsarbeiterlöhne entspricht.

3.2. 

Für die Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

massgebend, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang verrichten kann. Somatische Erkrankungen, die die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers einschränken würden, liegen überwiegend wahrscheinlich 

nicht vor. Zur Diskussion steht ausschliesslich eine psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung. Die Beschwerdegegnerin hat Prof. Dr. T.___ beauftragt, 

ein psychiatrisches Gutachten zur Beantwortung der Frage nach einer allfälligen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers infolge einer psychischen 

Erkrankung zu erstellen. Sowohl Prof. Dr. T.___ als auch die Neuropsychologin S.___ 

haben die Auffassung vertreten, dass die Testergebnisse im Rahmen der Begutachtung 

auf eine bewusste Aggravation oder Simulation von kognitiven Beeinträchtigungen 

hinweisen könnten. Trotzdem hat sich Prof. Dr. T.___ in seinem Gutachten nicht 

ausreichend zur Problematik geäussert, ob es ihm überhaupt möglich gewesen ist, den 

objektiven klinischen Befund zu erheben. Für den medizinischen Laien ist nicht 

ersichtlich, dass es Prof. Dr. T.___ gelungen wäre, die Verfälschung des 

Beschwerdebildes durch eine Aggravation oder Simulation konsequent vom wahren 

objektiven klinischen Befund zu trennen, was es ihm erlaubt hätte, unter Ausblendung 

der „Verzerrung“ eine überzeugende Diagnose zu stellen und eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Es erscheint zwar nicht als ausgeschlossen, 

dass dies Prof. Dr. T.___ effektiv gelungen ist, aber sein Gutachten enthält keine 

Ausführungen, die es dem medizinischen Laien erlauben würden, dies 

nachzuvollziehen. Im „Privatgutachten“ von Dr. R.___ wird eine unzureichende 

Begründung der Diagnosestellung und insbesondere bemängelt, dass sich Prof. Dr. 

T.___ nicht eingehend genug mit der im Raum stehenden posttraumatischen 

Belastungsstörung und mit der ebenfalls zur Diskussion stehenden Schizophrenie 

auseinandergesetzt habe. Das „Privatgutachten“ enthält eine völlig andere 

medizinische Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers. Diese 

andere medizinische Beurteilung hat durchaus einen objektiven Anschein erweckt und 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/24

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kann deshalb nicht mit der juristischen Begründung abgetan werden, Dr. R.___ sei 

anscheinsbefangen und deshalb zum Vorneherein nicht in der Lage gewesen, eine 

objektive Stellungnahme zu verfassen. Für einen medizinischen Laien ist es in dieser 

Situation nicht möglich gewesen, die Frage zu beantworten, welche Beurteilung in 

medizinischer Hinsicht überzeugender gewesen ist, weshalb das Einholen eines 

Obergutachtens erforderlich gewesen ist. Aus diesem Grund hat das 

Versicherungsgericht von einer Ergänzung des Gutachtens abgesehen und ein 

Gerichtsgutachten in Auftrag gegeben, womit sich beide Parteien einverstanden erklärt 

haben.

Für die Beantwortung der Frage, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus 

psychiatrischer Sicht in welchem Umfang zumutbar sind, kommt dem 

Gerichtsgutachten von Dr. U.___ nur schon deshalb eine entscheidende Bedeutung zu, 

weil es sich dabei um ein „erstklassiges“ Beweismittel im Sinne der vom Bundesgericht 

eingeführten „Beweiskaskade“ handelt. Das Bundesgericht unterscheidet nämlich vier 

„Klassen“ von medizinischen Berichten: Berichte von behandelnden Ärzten („vierte 

Klasse“) verfügen generell nur über einen sehr eingeschränkten Beweiswert, weil bei 

der Würdigung der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden muss, dass 

behandelnde Ärzte wegen ihrer auftragsrechtlichen Stellung in Zweifelsfällen eher 

zugunsten ihrer Patienten berichten (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 mit Hinweisen); 

auf Berichte von versicherungsinternen medizinischen Sachverständigen („dritte 

Klasse“) kann dagegen generell abgestellt werden, sofern nicht Zweifel an deren 

Überzeugungskraft bestehen, wobei allerdings bereits geringe Zweifel genügen (BGE 

135 V 465 E. 4.6 S. 471 mit Hinweisen); von einem Administrativgutachten eines 

versicherungsexternen medizinischen Sachverständigen („zweite Klasse“) darf nach 

der bundesgerichtlichen Auffassung nur abgewichen werden, wenn konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit 

Hinweisen); von einem Gerichtsgutachten („erste Klasse“) darf schliesslich nicht ohne 

zwingende Gründe abgewichen werden (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, 

Art. 43 N 64, mit Hinweisen; Urteil IV 2018/409 des St. Galler Versicherungsgerichtes 

vom 17. Juni 2020, E. 2.4 f.). Vom Gerichtsgutachten von Dr. U.___ als einem 

Beweismittel „erster Klasse“ darf also nicht ohne einen zwingenden Grund abgewichen 

werden. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat sich in seiner sich an der 

Grenze des Sachlichen bewegenden Stellungnahme vom 8. Oktober 2022 auf den 

Standpunkt gestellt, ein solcher zwingender Grund liege vor, weil Dr. U.___ „persönlich 

und fachlich“ nicht qualifiziert sei, ein überzeugendes Gerichtsgutachten zu erstellen. 

Dieser Vorwurf ist offensichtlich unbegründet. Der Umstand, dass das Kantonsgericht 

des Kantons St. Gallen (und diesem folgend offenbar auch die Staatsanwaltschaft) ein 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/24

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Gutachten von Dr. U.___ als nicht überzeugend qualifiziert und deshalb offenbar – aus 

nicht nachvollziehbaren Gründen – beschlossen hat, Dr. U.___ generell nicht mehr als 

Sachverständigen zu beauftragen, hat für dieses Verfahren keine Relevanz. An der 

fachlichen Qualifikation von Dr. U.___ bestehen keine Zweifel, da er über die für die 

Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens erforderliche Aus- und Weiterbildung 

verfügt und da nicht ersichtlich ist, inwiefern ihn die psychiatrische Begutachtung des 

Beschwerdeführers fachlich hätte überfordern sollen. Auch in persönlicher Hinsicht ist 

entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers kein Grund 

ersichtlich, der gegen die Kompetenz von Dr. U.___ sprechen würde, ein 

psychiatrisches Gerichtsgutachten zu erstellen. Dr. U.___ mag mit gewissen 

öffentlichen Äusserungen in der Vergangenheit „angeeckt“ haben, aber keine der vom 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers angeführten Äusserungen zwingt zum Schluss, 

Dr. U.___ sei generell nicht in der Lage, eine objektive Begutachtung durchzuführen. 

Das hier zur Diskussion stehende Gutachten zeichnet sich zwar stellenweise durch 

einen „pointierteren Sprachstil“ aus, aber es enthält keine Ausführungen, die auf eine 

Voreingenommenheit von Dr. U.___ schliessen liessen, und schon gar keine 

„süffisanten Beleidigungen“ des Beschwerdeführers, wie der Rechtsvertreter behauptet 

hat. Die Beurteilung von Dr. U.___ zeigt vielmehr auf, dass er bemüht gewesen ist, sich 

sorgfältig mit den zur Diskussion stehenden Diagnosen zu befassen. Jede seiner 

Schlussfolgerungen ist eingehend begründet, weshalb von keiner Schlussfolgerung 

behauptet werden kann, sie habe aus einer Voreingenommenheit von Dr. U.___ 

resultiert. Von einem Anschein der Befangenheit oder von einer mangelhaften 

fachlichen Qualifikation von Dr. U.___ kann folglich nicht die Rede sein.

Der Sachverständige Dr. U.___ und die von ihm consiliarisch beigezogene 

Neuropsychologin MSc X.___ haben den Beschwerdeführer eingehend befragt und in 

insgesamt drei Sitzungen umfassend untersucht. Das Gutachten und der 

neuropsychologische Bericht enthalten eine ausführliche Wiedergabe sowohl der 

subjektiven Angaben des Beschwerdeführers als auch der von den Sachverständigen 

erhobenen objektiven klinischen Befunden, wobei die beiden Sachverständigen 

sorgfältig zwischen den subjektiven Angaben und den objektiven Befunden 

unterschieden haben, was es medizinischen Laien wesentlich erleichtert, die 

Schlussfolgerungen bezüglich der Diagnosestellung und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, die auf dem objektiven Befund beruhen müssen, 

nachzuvollziehen. Der Sachverständige Dr. U.___ hat die medizinischen Vorakten 

eingehend gewürdigt. Zusammenfassend deutet nichts darauf hin, dass er eine 

wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätte. In seiner Beurteilung hat sich Dr. 

U.___ akribisch mit den beiden Vorgutachten von Dr. D.___ und Prof. Dr. T.___ sowie 

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/24

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mit den Berichten der behandelnden Ärzte, insbesondere der ausführlichen 

Stellungnahme von Dr. R.___ zum Gutachten von Prof. Dr. T.___, auseinandergesetzt. 

Zudem ist er detailliert auf die zahlreichen Diskrepanzen und Inkonsistenzen 

eingegangen, die er beim Studium der Vorakten sowie des Testberichtes der 

Neuropsychologin X.___ und während der Exploration des Beschwerdeführers 

festgestellt hat. Anders als Prof. Dr. T.___ ist es Dr. U.___ gelungen, klar und für 

medizinische Laien verständlich zwischen den vom Beschwerdeführer nur 

vorgegebenen Beschwerden und dem „wahren“ objektiven Befund zu unterscheiden. 

Er hat jede seiner Schlussfolgerungen bezüglich der Diagnosestellung und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eingehend begründet und in einer für medizinische Laien 

verständlichen Sprache aufgezeigt, weshalb er die in den Vorakten genannten 

Diagnosen verworfen und die als einzige verbleibende Diagnose akzentuierter 

dissozialer Persönlichkeitszüge gestellt hat. Nichts deutet darauf hin, dass er sich von 

unsachlichen Überlegungen hätte leiten lassen. Die Schlussfolgerungen sind 

nachvollziehbar, einleuchtend und überzeugend. Im Ergebnis besteht – abgesehen von 

geringfügigen diagnostischen Unterschieden – eine völlige Übereinstimmung zwischen 

den drei Gutachten von Dr. U.___, Prof. Dr. T.___ und Dr. D.___. Der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer bei der neuropsychologischen Testung nicht uneingeschränkt 

kooperiert hat, schmälert den Beweiswert des Gutachtens nicht, da es der 

neuropsychologischen Sachverständigen trotz der teilweise mangelhaften Mitarbeit 

des Beschwerdeführers gelungen ist, das Vorliegen von die Arbeitsfähigkeit für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten einschränkenden neurokognitiven Defiziten mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auszuschliessen. 

Diese Schlussfolgerung hat die neuropsychologische Sachverständige überzeugend 

anhand der – teilweise authentischen – Testergebnisse, der Beobachtung des 

Beschwerdeführers, der Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Alltag sowie der 

Erkenntnisse aus dem eingehenden Aktenstudium begründet. Die mangelhafte 

Kooperation des Beschwerdeführers hat es also nicht verunmöglicht, das Vorliegen 

von Einschränkungen mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit auszuschliessen, die in einer neurokognitiv minimal 

anforderungsreichen Hilfsarbeit eine relevante Arbeitsunfähigkeit bewirken würden. Ein 

zwingender Grund, der gegen das Abstellen auf das – „erstklassige“ – 

Gerichtsgutachten von Dr. U.___ und der Neuropsychologin X.___ sprechen würde, ist 

nicht ersichtlich. Gestützt auf das in jeder Hinsicht überzeugende Gerichtsgutachten 

von Dr. U.___ steht folglich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer im hier massgebenden Zeitraum 

ab März 2018 respektive (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) ab dem 1. September 2018 (weiterhin) 

uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist. Das bedeutet, dass er ein dem statistischen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/24

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4. Die angefochtene Verfügung vom 3. Januar 2020 erweist sich damit hinsichtlich 

der Abweisung des Rentenbegehrens als rechtmässig, weshalb die dagegen gerichtete 

Beschwerde abzuweisen ist. Die Gerichtskosten, die angesichts des deutlich 

überdurchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 1’000 Franken festzusetzen sind, 

wären an sich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist dieser aber von der Pflicht zur 

Bezahlung der Gerichtskosten befreit. Die Kosten für das Gerichtsgutachten von 

10’184.60 Franken und die Reisespesen des Beschwerdeführers von 225 Franken als 

„Zusatzkosten“ der Begutachtung sind der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Diese 

hat zwar ihre Untersuchungspflicht nicht schuldhaft verletzt, weil erst das nach dem 

Abschluss des Verwaltungsverfahrens eingereichte „Privatgutachten“ von Dr. R.___ 

wesentliche Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens von Prof. Dr. T.___ 

geweckt hat. Aber das ist irrelevant, weil die Verlegung von Kosten zur Ermittlung des 

massgebenden Sachverhaltes keine „haftpflichtrechtliche“ Anordnung ist, sondern sich 

– rein objektiv – danach richten muss, welche Partei die Untersuchungspflicht trifft. Für 

die Verlegung der Kosten einer Abklärungsmassnahme spielt es folglich keine Rolle, ob 

der untersuchungspflichtigen Partei (subjektiv) ein „Verschulden“ im Zusammenhang 

mit der Verletzung der Untersuchungspflicht vorzuwerfen ist. Entscheidend ist nur, ob 

die Untersuchungspflicht objektiv verletzt worden ist. Muss diese Frage bejaht werden, 

hat die untersuchungspflichtige Partei – hier die Beschwerdegegnerin – die Kosten für 

jene Massnahmen zu tragen, die zur vollständigen Ermittlung des Sachverhaltes 

notwendig gewesen sind. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Infolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung hat der Staat seinem Rechtsvertreter aber eine Entschädigung 

auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 

Abs. 3 AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als für einen IV-Rentenfall weit 

überdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Entschädigung auf 80 Prozent von 

6’500 Franken, also auf 5’200 Franken festzusetzen ist. Sollten es seine 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne – und damit auch dem Valideneinkommen – 

entsprechendes Erwerbseinkommen hätte erzielen können, weshalb er nicht invalid 

gewesen ist.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/24

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer ist von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 

1’000 Franken befreit.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Gericht die Begutachtungskosten von 10’184.60 

Franken zu bezahlen.

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Fahrtkosten von 225 

Franken zu vergüten.

5.

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 5’200 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2022
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rentenanspruch. Invalidenrente. Würdigung eines Gerichtsgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2022, IV 2020/1).

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