# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a2196ea-4c4d-5b13-895d-86876777890b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.10.2017 LB160065
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB160065_2017-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LB160065-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler. 

Beschluss und Urteil vom 12. Oktober 2017 

 

in Sachen 
 

1.+2. ...,  
3. A._____,  

Beklagter 3, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 
 

3 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 
 

gegen 
 

1. B._____,  
2. C._____,  

Kläger, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungskläger 
 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Y._____ 
  

betreffend Forderung 
 

Berufung gegen ein Urteil der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Bülach vom 
20. Januar 2016; Proz. CG120026 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

"Die Beklagten seien unter solidarischer Haftbarkeit zu verpflichten, 
dem Kläger 1 und der Klägerin 2, je eine angemessene Genugtuungs-
summe, mindestens aber CHF 40'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 
31. Dezember 2006 für jede klagende Partei zu bezahlen;  
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom 20. Januar 2016: 

1. […] 

2. Die beklagten Parteien 2 und 3 werden verpflichtet, den klagenden Parteien 

je Fr. 20'000.– nebst Zins zu 5 % seit 31. Dezember 2006 als Genugtuung 

zu bezahlen, unter solidarischer Haftbarkeit der beklagten Parteien 2 und 3 

für den Gesamtbetrag. 

3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 10'600.– ; die Barauslagen betragen: 

Fr. 5'220.25   Augenschein 

Fr. 2'430.–   Gutachten EMPA 

Fr. 18'250.25   Total 

 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

4. Die Gerichtskosten werden […] sowie den beklagten Parteien […] und 3 zu 

je einem Viertel auferlegt. […]. Die Gerichtskosten der beklagten Partei 3 

werden einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die beklagte Partei 3 

wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

5. […] 

Im Übrigen werden keine Parteientschädigungen zugesprochen 

6./7. [Mitteilungen / Rechtsmittelbelehrung] 

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Berufungs-/Anschlussberufungsanträge: 

des Beklagten 3, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten (act. 118 
S. 2): 
 
1. Die Ziff. 2, 4 und 5 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 20. Januar 

2016, mitgeteilt am 4. August 2016, eingegangen am 5. August 2016 
(CG120026-C/U1) seien bezüglich des Berufungsklägers und Beklagten 3 
aufzuheben. 

 
2. Die Klage von B._____ und C._____ gegen den Berufungskläger und Be-

klagten 3 sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
 
3. Unter vollumfänglicher und solidarischer Kosten- und Entschädigungsfolge 

für das Verfahren vor Bezirksgericht Bülach sowie vor dem Obergericht Zü-
rich zu Lasten der Berufungsbeklagten und Kläger. 

 
der Kläger, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungskläger (act. 130 S. 2): 
 
1. Die Berufung des Beklagten und Berufungsklägers vom 14. September 2016 

sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beklagten und Beru-

fungsklägers, für das vorinstanzliche und das Berufungsverfahren (inkl. 
MwSt). 

 
3. Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach sei dahingehend abzuändern, 

dass die beklagte Partei 3 (vorliegend: der Beklagte und Berufungskläger) 
verpflichtet wird, den klagenden Parteien je CHF 40'000.– nebst Zins zu 5 % 
seit 31. Dezember 2006 als Genugtuung zu bezahlen. 

 
4. Ziff. 4 des Urteil des Bezirksgerichts Bülach sei dahingehend abzuändern, 

dass die Gerichtskosten, soweit sie das Verfahren zwischen den klagenden 
Parteien und der beklagten Partei 3 (vorliegend: der Beklagte und Beru-
fungskläger) betreffen, vollumfänglich dem Beklagten und Berufungskläger 
auferlegt werden. 

 
5. Ziff. 5 Abs. 2 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach sei dahingehend abzu-

ändern, dass die beklagte Partei 3 (vorliegend: der Beklagte und Berufungs-
kläger) verpflichtet wird, den klagenden Parteien eine Parteientschädigung 
von CHF 10'476.-- (inkl. Mehrwertsteuer) für das vorinstanzliche Verfahren 
zu bezahlen. 

 
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beklagten und Beru-

fungsklägers (inkl. MwSt). 

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Erwägungen: 

1. Streitgegenstand 

D._____, die Tochter von B._____ und C._____ (fortan "Kläger" genannt), weilte 

auf Einladung von E._____ Ende 2006 in der F._____ [Ortsangabe] zum Erlernen 

des Snowboardsports. Die beiden übernachteten in Drehschrankbetten im Hobby-

raum der Liegenschaft "G._____" – in der damaligen politischen Gemeinde 

H._____ – die im Eigentum von I._____ stand. Letzterer ist der Vater von A._____ 

(fortan "Beklagter" genannt), einem Freund von E._____. In der zweiten Nacht 

des Aufenthalts, vom 29. auf den 30. Dezember 2006, kippte die Schrankkon-

struktion auf die beiden Schlafenden und bewirkte bei D._____ eine Halswirbel-

säulenverletzung, die wiederum zur irreversiblen Lähmung sowohl der Beine als 

auch der Arme führte. E._____ blieb unverletzt. Die Kläger fassen den Beklagten 

wie auch dessen Vater I._____ sowie E._____ mit einer Klage auf Genugtuung 

ins Recht. 

2. Prozessgeschichte 

2.1. Unter Einreichung der Klagebewilligung des Friedensrichteramts J._____ 

vom 2. Oktober 2012 (act. 1) machten die Kläger mit Klageschrift vom 16. Okto-

ber 2012 das vorliegende Verfahren am Bezirksgericht Bülach gegen den Beklag-

ten, dessen Vater sowie E._____ anhängig (act. 2). Die Vorinstanz führte einen 

doppelten Schriftenwechsel sowie eine Instruktionsverhandlung durch, liess – un-

ter Einbezug eines Augenscheins – ein Gutachten von der eidgenössischen Mate-

rialprüfungs- und Forschungsanstalt erstatten, räumte Gelegenheit zur Stellung-

nahme dazu ein und führte die Hauptverhandlung durch; für den ausführlichen  

vorinstanzlichen Prozessverlauf sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf den 

vorinstanzlichen Entscheid verwiesen (act. 120 S. 3 ff.). Mit unbegründetem Urteil 

vom 20. Januar 2016 hiess das Bezirksgericht Bülach die Klage gegen den Be-

klagten und dessen Vater I._____ teilweise gut, jene gegen E._____ wies sie ab 

(act. 104). Mit Eingabe vom 1. Februar 2016 ersuchte der Beklagte rechtzeitig um 

Begründung des Urteils (act. 105; act. 109). Am 5. August 2016 (act. 116) wurde in 

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der Folge dem Beklagten das nunmehr begründete Urteil zugestellt (act. 115 = act. 

119/1 = act. 120). 

2.2. Mit Eingabe vom 14. September 2016 erhob der Beklagte Berufung gegen 

das vorinstanzliche Urteil mit den eingangs angeführten Berufungsanträgen 

(act. 118). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-116). Auf den 

mit Verfügung vom 23. September 2016 angeordneten Kostenvorschuss in Höhe 

von Fr. 4'750.– (act. 121) folgend, ersuchte der Beklagte mit Eingabe vom 7. Ok-

tober 2016 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und damit um Be-

freiung von der Pflicht zur Leistung eines Vorschusses (act. 124 und 125/1-5). Mit 

Referentenverfügung vom 19. Oktober 2016 wurde dem Beklagten die Frist zur 

Leistung des Kostenvorschusses bis zum Entscheid über die unentgeltliche 

Rechtspflege abgenommen (act. 126). Die Berufungsantwort und Anschlussberu-

fung wurden am 6. Februar 2017 erstattet (act. 130). Mit Beschluss vom 20. Feb-

ruar 2017 wurde das Verfahren bis zum Abschluss des bundesgerichtlichen Ver-

fahrens 4A_70/2017 sistiert (act. 131). Nach Zugang des begründeten bundesge-

richtlichen Urteils vom 14. Juli 2017 ist das Verfahren wieder aufzunehmen (vgl. 

act. 133). Es ist spruchreif. Mit dem vorliegenden Entscheid ist dem Beklagten die 

Berufungsantwort und Anschlussberufung zuzustellen. Von der Einholung einer 

Anschlussberufungsantwort ist abzusehen (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

3. Berufungsvoraussetzungen und Begründungspflicht 

Nach Eingang der Berufung prüft die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen das 

Vorliegen der Rechtsmittelvoraussetzungen. Diese sind vorliegend unstreitig ge-

geben. Berufung und Anschlussberufung gingen rechtzeitig, schriftlich begründet 

und mit konkreten Anträgen versehen bei der Rechtsmittelinstanz ein. Die Partei-

en sind durch das vorinstanzliche Urteil beschwert und zur Rechtsmittelerhebung 

legitimiert; für die Berufung gegen den Entscheid ist das angerufene Obergericht 

zuständig. Auf die Berufung und die Anschlussberufung ist einzutreten. 

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4. Zulässigkeit einer Teilklage / Beweisverfügung und Parteibefragung 

4.1. Die Vorinstanz hiess das von den Klägern ursprünglich als unbezifferte 

Forderungsklage benannte Rechtsbegehren und später als Teilklage entgegen-

genommenen Genugtuungsbegehren über mindestens Fr. 40'000.– je Kläger im 

Umfang von je Fr. 20'000.– gut und wies es im Übrigen implizit ab (vgl. act. 120 

S. 8 ff. und S. 68 f.). Raum für eine nachträgliche Bezifferung bzw. die Anhebung 

einer weiteren Teilklage besteht nicht. 

4.2. Im Umfang von Fr. 40'000.– war die Klage von Beginn an beziffert und es 

war und ist ohne weiteres darauf einzutreten. Mehr steht aber im Berufungsver-

fahren nicht mehr im Streit (vgl. dazu act. 130 S. 2). Aufgrund dessen bedarf die 

wortreiche Argumentation des Beklagten (act. 118 S. 5 ff.) zur Unzulässigkeit der 

Klage (sei sie unbeziffert, sei sie eine Teilklage) für den vorliegenden Fall keiner 

weiteren Erörterung. Der Beklagte ist diesbezüglich nicht beschwert. Insofern er 

die Verteilung der Prozesskosten rügt (act. 118 S. 6), ist bei der Regelung der 

Kosten- und Entschädigungsfolge darauf zurück zu kommen. 

4.3. Der Beklagte beanstandet ferner, dass es die Vorinstanz versäumt habe, 

eine Beweisverfügung zu erlassen und die Beweisrollen zu verteilen. Das Verfah-

ren sei nicht spruchreif und der Sachverhalt unvollständig erhoben worden 

(act. 118 S. 3 f. und 7 f.). Mangels konkretem Konnex zu erheblichen und bestrit-

tenen Parteidarstellungen sind diese Ausführungen ohne Relevanz für die Beru-

fung. Wie noch zu zeigen sein wird (E. 9), ist auch im Zusammenhang mit den 

einzelnen konkreten Rügen zum Sachverhalt (act. 118 S. 8 ff.) nicht näher darauf 

einzugehen. 

5. Von der Vorinstanz zu Grunde gelegter Sachverhalt 

Das Bezirksgericht Bülach prüfte und bejahte einen Anspruch der Kläger aus 

Art. 41 OR. Seinen Überlegungen ist im Wesentlichen folgender Sachverhalt zu 

Grunde zu legen: 

5.1. Der Vater des Beklagten erhielt im Sommer 2005 von einem Nachbarn 

zwei Drehschrankbetten geschenkt. Zusammen mit dem Beklagten zerlegte er die 

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Betten für den Transport, transportierte sie zu seiner Liegenschaft und baute sie 

im Hobbyraum wieder zusammen. Weil die Betten bei seiner Ankunft beim Nach-

barn bereits teilweise zerlegt waren, sah der Beklagte im Gegensatz zu seinem 

Vater nicht, dass die Betten beim Nachbarn an der Wand festgeschraubt gewe-

sen waren. Sie beabsichtigten, die Betten erst nach einer Neugestaltung des Bo-

dens definitiv aufzustellen (act. 120 S. 13 und 61).  

5.2. Der Beklagte hatte E._____ im Dezember 2006 in das Ferienhaus seines 

Vaters eingeladen. E._____ erkundigte sich, ob auch die Tochter der Kläger mit-

kommen könne, womit sich der Beklagte einverstanden erklärte. Die beiden ver-

einbarten den Hobbyraum als Schlafplatz. Bei der Ankunft haben der Beklagte 

und E._____ die Betten aufgestellt, getestet und die Konstruktion für sicher be-

funden (act. 120 S. 12 ff.). 

5.3. In der zweiten Nacht kippte die Schrankkonstruktion auf die beiden Schla-

fenden und bewirkte bei der Tochter der Kläger eine gravierende Verletzung der 

Halswirbelsäule. Nach den Erwägungen der Vorinstanz ist dabei von einem 

Selbstkollaps des Bettes bei bestimmungsgemässem Gebrauch auszugehen, 

wobei eine kritische Schräglage des instabilen Bettfusses vorausging (act. 120 

S. 28). 

6. Aktivlegitimation 

6.1. Bei Tötung eines Menschen oder Körperverletzung kann der Richter unter 

Würdigung der besonderen Umstände dem Verletzten oder den Angehörigen des 

Getöteten eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen (Art. 47 

OR). Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf 

Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der Verletzung 

es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 49 Abs. 1 

OR). 

6.2. Die Vorinstanz erwog, eine Angehörigengenugtuung setze voraus, dass 

die für die Begründung eines Genugtuungsanspruchs des direkten Opfers not-

wendigen Haftungsvoraussetzungen erfüllt seien. Auch sei erforderlich, dass die 

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Angehörigen gleich schwer oder schwerer betroffen seien als die Angehörigen 

des Opfers einer Tötung. Zu solchen Verletzungen würden auch Lähmungen zäh-

len. Der Anspruch Angehöriger schwerverletzter Opfer sei selbständig und stütze 

sich nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf Art. 49 OR. Die Praxis be-

jahe einen Genugtuungsanspruch der Eltern verunfallter auch erwachsener Kin-

der, welche in der Folge für den Rest ihres Lebens pflegebedürftig seien. Mit der 

Tetraplegie der Tochter der Kläger liege eine irreversible Verletzung vor, die eine 

lebenslängliche Pflegebedürftigkeit zur Folge habe. Die Betroffenheit der Kläger 

sei eine kausale Folge des Unfalls und mindestens so schwer, wie diejenige der 

Eltern eines Todesopfers. Die Kläger seien entsprechend zur Klage aktivlegiti-

miert (act. 120 S. 65 ff.). 

6.3. Der Beklagte führt in seiner Berufung aus, D._____ sei zum Zeitpunkt des 

Unfalls 34-jährig, verheiratet, Mutter eines Kindes und nicht mehr bei den Klägern 

wohnhaft gewesen. Damit habe keine Nähe zu den Klägern im rechtsgenügenden 

Ausmass bestanden; eine rechtlich relevante Unbill lasse sich bei dieser Konstel-

lation nicht mehr herleiten. Die Angehörigengenugtuung nach Art. 49 OR entfalle 

mangels Aktivlegitimation. Die Klage sei schon aus diesem Grund vollumfänglich 

abzuweisen (act. 118 S. 21 f.). 

6.4. Die Kläger stellen sich in der Berufungsantwort auf den Standpunkt, ihre 

Tochter wohne seit dem Jahre 2000 im gleichen Haus wie sie selbst. Als Folge 

des Unfalls habe man im Jahr 2007 die Wohnung getauscht. Entgegen dem Be-

klagten stünden Alter und Familienstand der Zusprechung einer Genugtuung nicht 

entgegen. Die Vorinstanz habe unter Hinweis auf die Rechtsprechung zu Recht 

erwogen, dass auch die Eltern eines erwachsenen Kindes bei gegebenen Vor-

aussetzungen Anspruch auf Genugtuung hätten. Der Beklagte wende sich auch 

nicht gegen die schwere Betroffenheit der Kläger, weshalb die grundsätzliche An-

spruchsberechtigung zu bejahen sei (act. 130 S. 12). 

6.5. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben die nahen Angehöri-

gen einer körperlich geschädigten Person Anspruch auf Ersatz des deswegen er-

littenen seelischen Schadens, wenn dieser aussergewöhnlich ist. Der Ansprecher 

muss in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt und gleich schwer oder 

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schwerer betroffen sein als im Falle der Tötung eines Angehörigen (BGer 

1A.69/2005 vom 8. Juni 2005, E. 2.4; BGE 112 II 226; BGE 117 II 50 E. 3). Be-

messungskriterien sind dabei, wie bei der Bemessung der Genugtuung allgemein, 

vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Aus-

wirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen sowie der Grad des Verschul-

dens des Schädigers. Auch die vom Beklagten zitierte Literatur sieht die Zuspre-

chung einer Genugtuung bei einer Persönlichkeitsverletzung, namentlich bei ei-

nem schweren Personenschaden eines engen Familienangehörigen vor (BK-

BREHM, 4. Auflage, Bern 2013, Art. 49 OR N 67). Eine enge Beziehung zu den 

Angehörigen der Familie, so auch den Nachkommen, wird vermutet; besteht aus-

nahmsweise keine enge Beziehung, so erscheint auch ein Genugtuungsanspruch 

als ausgeschlossen (so ZK-LANDOLT, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2007, Art. 49 

OR N. 703). Das Bundesgericht erwog hinsichtlich der Angehörigengenugtuung 

bei der Tötung eines Menschen in Anwendung von Art. 47 OR differenzierend, 

dass die Anspruchsberechtigung grundsätzlich auch dann gegeben sei, wenn ein 

getötetes Kind verheiratet und nicht mehr im elterlichen Haushalt wohnhaft gewe-

sen sei (BGE 103 V 183 E. 3.). Es hat so auch in jüngerer Vergangenheit Genug-

tuungen für Eltern getöteter, erwachsener Kinder ausserhalb des eigenen Haus-

halts zugesprochen, in der Erwägung, dass sich eine Reduzierung der Genugtu-

ung rechtfertige, wenn zwischen Eltern und erwachsenem Kind keine Hausge-

meinschaft bestanden habe. Weiter hielt es fest, dass die Höhe massgeblich vom 

Ausmass der Beeinträchtigung des tatsächlichen Nähegefühls zwischen dem Ge-

töteten und dem Anspruchsteller im Zeitpunkt der Tötung abhänge und bei einer 

unterdurchschnittlichen Beziehung die Genugtuung erheblich herabgesetzt wer-

den könne (BGer 6B_405/2010 vom 1. Oktober 2010, E. 2.4, 6B_714/2013 vom 

25. März 2014, E. 4.2 f.). Schliesslich weist die Vorinstanz zu Recht auf BGE 129 

IV 22 E. 7.4 hin; in diesem Entscheid sprach das Bundesgericht den Eltern eines 

als Geisel genommenen, erwachsenen Sohnes eine Genugtuung zu. 

6.6. Einhergehend mit der vorinstanzlichen Begründung ist die Aktivlegitimation 

der Kläger damit ohne weiteres zu bejahen. Der Beklagte führt zu deren Vernei-

nung einzig die fehlende Nähe der Kläger zur verunfallten, erwachsenen Tochter 

ins Feld. Mit dieser Argumentation wird aber die Vermutung einer engen Bezie-

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hung zwischen Eltern und deren erwachsenen Tochter nicht derart umgestossen, 

dass die Klagelegitimation entfiele. 

7. Gefahrensatz 

7.1. Eine Haftung des Beklagten nach Art. 41 OR setzt primär voraus, dass er 

der Tochter der Kläger schuldhaft und widerrechtlich einen Schaden zufügte 

(Kausalität). Das Bezirksgericht Bülach bejahte die haftungsbegründenden Vor-

aussetzungen, wobei es dem Beklagten eine Unterlassung, die fehlende ord-

nungsgemässe Fixierung der Drehschrankbetten, vorwarf. Zentrale Bedeutung 

der vorinstanzlichen Subsumption kommt dem Gefahrensatz zu (vgl. act. 120 

S. 59 ff. i.V.m. S. 49, S. 52, S. 54 ff.). 

7.2. Der Gefahrensatz lautet wie folgt: Wer einen Zustand schafft oder aufrecht 

erhält, der – angesichts der konkreten Umstände erkennbarerweise – einen ande-

ren schädigen könnte, ist nach allgemein anerkanntem Rechtssatz verpflichtet, 

die zur Vermeidung eines Schadens erforderlichen Massnahmen zu treffen (vgl. 

BGE 126 III 113 E.2a; REY, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 4. Auflage, Zü-

rich 2008, N 868 f.). 

7.3. Bei Unterlassungen kann es keinen natürlichen Kausalzusammenhang im 

Sinne der "conditio sine qua non-Formel" geben. Ein Zusammenhang ist dann zu 

bejahen, wenn der Schaden ohne die fragliche Ursache nicht eingetreten wäre. 

Es ist daher zu prüfen, ob den Schädiger eine Handlungspflicht getroffen hätte, 

den Schaden abzuwenden, welche sich unter anderem aus dem Gefahrensatz 

ergeben kann (HUGUENIN, Obligationenrecht, Allgemeiner und Besonderer Teil, 

2. Auflage, Zürich 2014, N 1923 f.). 

7.4. Widerrechtlich ist eine Schadenszufügung dann, wenn sie gegen eine all-

gemeine gesetzliche Pflicht verstösst, indem entweder ein absolutes Recht der 

Geschädigten beeinträchtigt (Erfolgsunrecht) oder eine reine Vermögensschädi-

gung durch Verstoss gegen eine Norm bewirkt wird, die nach ihrem Zweck vor 

derartigen Schäden schützen soll (Verhaltensunrecht; BGE 133 III 323 E. 5.1). 

Eine ausservertragliche Haftung wegen Unterlassung setzt auch bei der Beein-

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trächtigung eines absoluten Rechtes ein Nichthandeln trotz Bestehens einer 

rechtlichen Handlungspflicht voraus. Denn der Grundsatz, dass die Verletzung ei-

nes absoluten Rechtsgutes per se widerrechtlich ist, ist auf die Beeinträchtigung 

durch aktives Handeln ausgerichtet (vgl. Urteil 4A_520/2007 vom 31. März 2008 

E. 2.1). Wer eine Handlung unterlässt, zu der er nach der Rechtsordnung nicht 

verpflichtet ist, verstösst nicht gegen diese und handelt nicht rechtswidrig. Wider-

rechtlichkeit durch Unterlassen kann daher nur dann entstehen, wenn eine 

Schutznorm zu Gunsten des Geschädigten ein Handeln ausdrücklich verlangt 

(BGE 118 II 502 E. 3). Solche Schutznormen können sich aus irgendeinem Teil 

des objektiven, selbst des ungeschriebenen Rechts, und aus allgemeinen 

Rechtsgrundsätzen ergeben (BGE 116 Ib 367 E. 4c; 115 II 15 E. 3c mit Hinwei-

sen; Urteil 2A.511/2005 vom 16. Februar 2009 E. 5.1; vgl. auch zur Staatshaftung 

BGE 132 II 305 E. 4.1 S. 317; 123 II 577 E. 4d/ff S. 583). Der Gefahrensatz, wo-

nach derjenige, der einen gefährlichen Zustand schafft oder unterhält, die zur 

Vermeidung eines Schadens erforderlichen Schutzmassnahmen zu ergreifen hat, 

ist bei der Verletzung von absoluten Rechtsgütern – im Gegensatz zu reinen 

Vermögensschäden (BGE 124 III 297 E. 5b S. 300 f.; 119 II 127 E. 3 S. 129 mit 

Hinweisen) – geeignet, bei Fehlen einer spezifischen Schutznorm eine Wider-

rechtlichkeit zu begründen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 4A_104/2012 vom 

3. August 2012, E. 2.1 und 4A_83/2015 vom 15. Juni 2015, E. 4.2).  

7.5. Fahrlässigkeit ist rechtlich "missbilligte Unsorgfalt". Sie setzt in subjektiver 

Hinsicht voraus, dass der Schädiger urteilsfähig ist. Diese Voraussetzung steht im 

vorliegend zu beurteilenden Fall nicht zur Diskussion, so dass darauf nicht weiter 

einzugehen ist. Die Sorgfalt, welche es zu beachten gilt, misst sich grundsätzlich 

nach objektiven Kriterien. Der Mangel an Sorgfalt wird festgestellt durch den Ver-

gleich des tatsächlichen Verhaltens des Schädigers mit dem hypothetischen Ver-

halten eines durchschnittlich sorgfältigen Menschen in der Situation des Schädi-

gers. Die negative Abweichung von diesem geforderten Durchschnittsverhalten 

gilt in der Regel als sorgfaltswidrig (REY, a.a.O., N 810 und N 844 ff.; BK-BREHM, 

3. Auflage, Bern 2006, N 170 ff. und N 179 ff. zu Art. 41). Die Sorgfaltspflichten 

ergeben sich in erster Linie aus gesetzlichen Regelungen, die der Unfallverhütung 

und der Sicherheit dienen, sowie aus anderen allgemein anerkannten Verhaltens-

https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/3ceb1ee0-76c9-4728-809c-edae923da2da?citationId=0869d87e-1b3f-46ef-ab86-8ae66559e648&source=document-link&SP=2|qfzf0j
https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/3ceb1ee0-76c9-4728-809c-edae923da2da?citationId=0869d87e-1b3f-46ef-ab86-8ae66559e648&source=document-link&SP=2|qfzf0j

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regeln, selbst wenn diese von einem privaten oder halböffentlichen Verband er-

lassen werden und keine Rechtsnormen darstellen (BSK OR I-KESSLER, 6. Aufla-

ge, Basel 2015, Art. 41 N 48b). Auch die Verletzung des Gefahrensatzes begrün-

det ein Verschulden. Der alleinige Umstand aber, dass ein Vorfall geschehen und 

ein Schaden entstanden ist – den man, im Nachhinein betrachtet, hätte vermei-

den können – heisst noch nicht, dass das Verhalten unter den vorangehenden 

Umständen schuldhaft war (BK-BREHM, a.a.O., N 188 zu Art. 41). 

8. Erkennbarkeit der Notwendigkeit einer Wandbefestigung der Schrankbetten 

8.1. Die Vorinstanz erwog, der Beklagte habe eine Lehre als Schreiner absol-

viert, sei jedoch in der Folge als Plattenleger tätig gewesen; ihm seien mithin we-

der spezifische Kenntnisse hinsichtlich der Drehschrankbetten noch ein erhöhtes 

Mass an Sorgfalt anzurechnen gewesen. Ein Mann seines Alters verfüge lediglich 

über Grundkenntnisse im Hinblick auf den Bau von Holzerzeugnissen, wozu aller-

dings auch Möbel zu zählen seien. Weder habe der Beklagte über eine Monta-

geanleitung für den Zusammenbau der Betten verfügt, noch bestehe eine Vor-

schrift, welche Endverbraucher zu einer Befestigung von Schrankbetten verpflich-

te. Aufgrund des Gefahrensatzes habe allerdings eine Handlungspflicht bestan-

den, was aufgrund der Untätigkeit des Beklagten ein Abweichen von der gebote-

nen Sorgfalt indiziere. Der Ab- und Aufbau im Sommer 2015 habe dem Beklagten 

die überdurchschnittlich komplexe Konstruktion der Drehschrankbetten vor Augen 

geführt. Als gelernter Schreiner hätte er aufgrund der Schraubenlöcher an der 

Schrankwand erkennen müssen, dass die Betten bei ihrer früheren Verwendung 

an der Wand angeschraubt gewesen seien. Er hätte davon ausgehen müssen, 

dass die Betten gewöhnlich mit einer Anleitung ausgestattet seien, welche das für 

die Montage und Verwendung erforderliche Wissen vermittle und über mögliche 

Gefahren aufkläre. Seit dem 1. Juli 1995 schreibe eine technische Norm die Not-

wendigkeit von Montageanleitungen vor und statuiere die Pflicht der Wandbefes-

tigung von Klappbetten. Der persönliche Geltungsbereich der Norm beschränke 

sich auf Hersteller von Klappbetten; eine Handlungspflicht des Beklagten werde 

daher nicht begründet. Zum Zeitpunkt des Unfalls seien Montageanleitungen für 

Drehschrankbetten aber üblich gewesen. Ein durchschnittlich sorgfältiger Ver-

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braucher, der solch ein Bett wissentlich ohne Anleitung und ohne eigenes Fach-

wissen aufbaute, habe daher nicht davon ausgehen können, der Aufbau sei auf 

die vorgeschriebene Weise erfolgt. Dies gelte für den Beklagten verstärkt, da er 

angesichts der Schraubenlöcher hätte erahnen können, dass die Betten beim 

Nachbarn verschraubt gewesen seien. Im Wissen um die fehlende Kenntnis der 

Risiken der Konstruktion könne grundsätzlich keine Gewissheit über deren Zuver-

lässigkeit bestehen. Die einseitige und schwach angebrachte Arretierung des 

Bettfusses habe den Unfall zwar begünstigt, sie dränge aber das Gefährdungspo-

tential der fehlenden Fixierung der Schrankwand nicht in den Hintergrund. Das 

Unterlassen von Sicherungsvorkehren des Wandkastens erscheine nach dem 

gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung als dazu ge-

eignet, das Kippen der Schrankwand und damit den Schaden der Tochter der 

Kläger bei bestimmungsgemässem Gebrauch zu verursachen. Die von den Dreh-

schrankbetten ausgehende Gefahr sei somit für den Beklagten erkennbar gewe-

sen. Zwar sei die Gefahr im Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes der 

Stadtpolizei Zürich nicht erwähnt worden und im Gutachten der EMPA werde an-

geführt, die erhöhte Kippgefahr durch einen schrägstehenden Bettfuss sei für ei-

nen Durchschnittsnutzer nicht erkennbar, damit werde aber der genaue Kausal-

verlauf beschrieben, dessen Erkennbarkeit nicht erforderlich sei, um die Vorher-

sehbarkeit zu bejahen. Der Beklagte wäre also gehalten gewesen, die Betten 

fachmännisch definitiv zu montieren oder den Gästen die Schlafmöglichkeit im 

Hobbyraum auszuschlagen. Die Ergreifung dieser Massnahmen wäre ohne weite-

res möglich gewesen. Die Unterlassung dieser beiden Möglichkeiten sei in Ab-

weichung der gebotenen Sorgfalt und damit schuldhaft erfolgt. Dass der Beklagte 

die Notwendigkeit der Befestigung der Betten tatsächlich nicht erkannt habe, sei 

unerheblich. Er habe nicht über das notwendige Fachwissen verfügt. Wer aber ei-

ne Tätigkeit übernehme, ohne über die dafür erforderlichen Fähigkeiten zu verfü-

gen, den treffe ein Übernahmeverschulden (act. 120 S. 60 ff.). 

8.2. Der Beklagte hält mit der Berufung dafür, eine Handlungspflicht aufgrund 

des Gefahrensatzes ergebe sich erst bei Erkennbarkeit der Gefahr. Eine Garan-

tenstellung und sich daraus ergebende Handlungspflichten seien unter der Vor-

aussetzung des Verschuldens zu prüfen. Er sei nicht Eigentümer der Dreh-

- 14 - 

schrankbetten und habe seinem Vater einzig geholfen, die Betten zu zügeln und 

korrekt wieder aufzubauen. Es sei abstrus, aus dieser Mithilfe im Jahr 2005 eine 

Handlungspflicht oder Garantenstellung zu begründen. Auch bei der Mithilfe beim 

Aufstellen am 28. Dezember 2006 habe er keinen gefährlichen Zustand geschaf-

fen. Ein allfälliger Kausalzusammenhang dieser Mithilfe wäre zudem nach der 

Überlassung des Zimmers an E._____ und die Tochter der Kläger während zwei 

Tage in jedem Fall unterbrochen gewesen. Er habe sodann aus reiner Gefälligkeit 

gehandelt, weshalb ohnehin von einer verminderten Sorgfaltspflicht auszugehen 

sei. Die Anwendung des reduzierten Sorgfaltsmassstabes sei übersehen worden. 

Es sei von der Vorinstanz also zu Unrecht unterstellt worden, er handle nicht 

sorgfältig, indem er auf die Sicherheit einer solch komplizierten Konstruktion ver-

traut habe. Wenn aber der als Zimmermann ausgebildete E._____, der eine In-

stabilität der Betten erkannt habe, nichts von der Notwendigkeit der Wandbefesti-

gung und der drohenden Gefahr bei Fehlen einer solchen habe wissen müssen, 

wenn erwiesenermassen keine Montageanleitung vorgelegen habe und die be-

stehenden Schraubenlöcher an der Schrankwand nicht darauf hingedeutet hätten, 

dass bereits vom Hersteller eine Verschraubung vorgesehen gewesen sei, so ha-

be auch er selber vernünftigerweise keine Zweifel an der Verlässlichkeit der Kon-

struktion haben müssen. Auch der Wissenschaftliche Dienst der Stadtpolizei Zü-

rich sei nicht zum Schluss gekommen, die Konstruktion der Betten sei unsicher. 

Wenn schon diese renommierte Stelle keine Zweifel an der Konstruktion hege, so 

könne von ihm nicht mehr erwartet werden. Eine Garantenstellung lasse sich 

nicht begründen. Auch unter dem Aspekt der Vorhersehbarkeit ergebe sich nichts 

anderes. Nicht einmal der Hersteller habe die Befestigungslöcher der Betten an-

gefertigt. Ohnehin wäre die Befestigung einzig für das das Herunterklappen des 

Betts notwendig gewesen. Er habe also von der Stabilität der Konstruktion aus-

gehen dürfen. E._____ und er hätten einen Belastungstest der Betten gemacht 

und die Konstruktion als genügend erachtet. Selbst die EMPA habe klar festge-

halten, dass das Bett ohne Fremdeinwirkung praktisch nicht hätte umkippen kön-

nen, wenn der Bettfuss in einem rechten Winkel aufgestellt war. Für ihn sei der 

Defekt des Bettfusses nicht erkennbar gewesen. Es sei nicht erklärbar, worauf 

sich die Vorinstanz stütze, wenn sie festhalte, die ungewollte Schrägstellung sei 

- 15 - 

nicht ungewöhnlich und die Gefahr für ihn erkennbar, zumal die Gutachter der 

EMPA festgehalten hätten, die erhöhte Kippgefahr durch einen schrägen Bettfuss 

sei erst nach einer detaillierten Stabilitätsanalyse erkennbar, die einem Durch-

schnittskonsumenten kaum zugemutet werden könne. Es sei höchst willkürlich 

zwischen ihm und E._____ einen Unterschied zu machen, einzig weil letzterer 

beim Zügeln im Jahre 2005 nicht anwesend gewesen sei. Dabei habe jener als 

einziger die Instabilitäten erkannt. Er habe auf alle Fälle nicht mit einem unab-

sichtlichen Verstellen des Bettfusses durch die beiden Nutzer rechnen müssen 

(act. 118 S. 24 ff.). 

8.3. Die Kläger halten in der Berufungsantwort dagegen, dass dem Beklagten 

vorzuwerfen sei, die Schrankbetten im Sommer 2005 geholt, aufgestellt, nicht 

aber an der Zimmerwand fixiert zu haben, obwohl er um die Fixierung beim Vor-

eigentümer gewusst habe, und die Betten am 28. Dezember 2006 ohne Sicher-

heitsvorkehrungen aufgeklappt und zum Gebrauch bereit gemacht zu haben. Da-

rin seien ein aktives Tun und zwei eigenständige Ursachen für den Unfall zu erbli-

cken. Im Haftpflichtrecht gelte ein objektivierter Fahrlässigkeitsbegriff; subjektive 

Umstände würden in Betrachtung gezogen, insoweit Alter, Beruf, Erfahrung und 

unter Umständen auch das Geschlecht zu berücksichtigen seien. Als Massstab 

gelte das hypothetische Verhalten eines sich in der gleichen Lage befindlichen, 

durchschnittlichen, sorgfältigen Menschen, der dem Schadensverursacher ent-

spreche. Momentane, kurzzeitige, nicht persönlich verfestigte Gegebenheiten sei-

en der Situation zuzuschreiben. Vorliegend sei der Beklagte ein 26-jähriger, ge-

lernter Schreiner gewesen, der einen eigenen Betrieb geführt und E._____ be-

schäftigt habe. Für ihn gelte ein erhöhter Sorgfaltsmassstab. Der Beklagte sei 

seinen eigenen Aussagen bei der Polizei zufolge für das Aufstellen der Betten zu-

ständig gewesen. Im Dezember 2006 habe er sodann E._____ und D._____ das 

verhängnisvolle Bett zugewiesen. Beim Herrichten habe er eine untaugliche Prü-

fung der Gefahrensituation vorgenommen. Anlässlich des Augenscheins sei den 

Anwesenden die Instabilität des Bettes drastisch vor Augen geführt worden. Als 

der Gutachter auf dem Fussbereich der Matratze abzusitzen versucht habe, habe 

der Bettkasten auch ohne horizontale Zugkraft unverzüglich zu kippen begonnen, 

noch bevor das Körpergewicht vollständig auf dem Bett abgestützt gewesen sei. 

- 16 - 

Die Installation eines Schrankbettes gehöre zum trivialen Wissen eines Möbelver-

käufers. Umso mehr hätte der Beklagte aufmerksam sein müssen. Das gelte ver-

stärkt, weil er um die Fixierung beim Voreigentümer, um die Nichtfixierung und 

das einzig provisorische Aufstellen des Schrankbetts im Hobbyraum gewusst ha-

be. Auch der Beklagte habe beim Aufstellen die Instabilität der Rückwand des 

Bettes bemerkt. Im Unfallzeitpunkt seien Montageanleitungen für Drehschrankbet-

ten ferner üblich gewesen und hätten das vom Durchschnittskonsumenten erwar-

tete Verhalten abgebildet. Der Beklagte könne sich nicht auf das Fehlen der Mon-

tageanleitung berufen. Zudem habe er um die Fixierung des Bettschranks beim 

Voreigentümer gewusst. Die in diesem Zusammenhang existierende technische 

Norm drücke einen allgemein anerkannten Sicherheitsstandard aus. Sie würden 

auch dort gelten, wo sie der Betroffene nicht zur Kenntnis nehme, wie beispiels-

weise bei den FIS-Regeln beim Skifahren. Die Notwendigkeit der Befestigung von 

Klappbetten an einer stabilen Wand sei wie in der Replik geschildert für jeden 

Durchschnittsbürger mit gesundem Menschenverstand erkennbar, was für den 

Beklagten als Fachmann verstärkt gelte. Er unterliege einem strengeren Mass-

stab als der im Gutachten umschriebene fachmännische Benutzer, habe er doch 

um die Fixierung beim Voreigentümer gewusst. Insgesamt leuchte sofort ein, dass 

der Beklagte fahrlässig gehandelt habe, selbst dann, wenn nur eigenübliche Sorg-

falt verlangt werde (act. 130 S. 13 ff.). 

8.4. In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu erwägen: 

8.4.1. Die Kläger erklären sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen zum Sach-

verhalt einverstanden (act. 130 S. 6 ff.), um in der Folge beim Rechtlichen ohne 

Begründung davon abzuweichen. Ihr Vorgehen ist unzulässig, wie im Einzelnen 

zu zeigen ist. 

8.4.2. Die Kläger stellen in der Berufungsantwort zum Rechtlichen folgende Be-

hauptungen auf: 

• (1) Für den Beklagten gelte wie dargestellt ein höherer Sorgfaltsmass-

stab (act. 130 S. 18). 

- 17 - 

• (2) Der Beklagte habe um die Fixierung des Schrankbetts beim Vorei-

gentümer gewusst (act. 130 S. 13 ff.). 

• (3) Der Beklagte sei für das Aufstellen der beiden Betten zuständig 

gewesen (act. 130 S. 16). 

• (4) Der Beklagte habe die Instabilität der Rückwand des Bettes be-

merkt (act. 130 S. 17). 

• (5) Die Prüfung der Gefahrensituation sei untauglich gewesen, was an-

lässlich des Augenscheins drastisch vor Augen geführt worden sei 

(act. 130 S. 16 f.). 

8.4.2.1. Die Vorinstanz begründete, wieso dem Beklagten kein besonderes Fach-

wissen anzurechnen ist (act. 120 S. 60). Die Kläger treten dem in der Berufungs-

antwort entgegen (act. 130 S. 16 und 17), indem sie ausführen, der Beklagte als 

26-jähriger gelernter Schreiner habe einen eigenen Betrieb geführt und E._____ 

als ausgebildeten Zimmermann beschäftigt. Der Beklagte sei mit der Montage des 

Möbelstückes bestens vertraut gewesen. Die Installation eines Schrankbettes ge-

höre zum trivialen Wissen eines Möbelverkäufers. Umso mehr hätte der Beklagte 

aufmerksam sein müssen. Die Kläger tun weder dar, sie hätten diese von der Vo-

rinstanz unerwähnte Darstellung im erstinstanzlichen Verfahren bereits behauptet 

und es sei zu Unrecht nicht darauf abgestellt worden, noch begründen sie eine 

Zulässigkeit von Noven im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO. Ob sich die klägeri-

sche Annahme eines erhöhten Sorgfaltsmassstabes auf weitere Aussagen der 

Berufungsantwort bezieht, bleibt ferner unklar. Damit hat es bei der vor-

instanzlichen Erwägung sein Bewenden (vgl. BGE 138 III 374, E. 4.3.1.). 

8.4.2.2. Das angefochtene Urteil stellt fest, der Beklagte habe nicht um die Fixie-

rung des Schrankbetts beim Voreigentümer gewusst (vgl. act. 120 S. 61). Die un-

begründete gegenteilige Argumentation der Kläger, ist im Berufungsverfahren un-

zulässig.  

8.4.2.3. Die Vorinstanz ging davon aus, dass der Beklagte dem Eigentümer, sei-

nem Vater, beim Zerlegen, Transport und Zusammenbau der Schrankbetten be-

- 18 - 

hilflich war, es sich aber um ein Provisorium (kein definitives Aufstellen) handelte 

(act. 120 S. 13). Die nicht näher begründete unsubstantiierte Darstellung der Klä-

ger, unter Hinweis auf schon vor Vorinstanz bekannte polizeiliche Aussagen führt 

nicht dazu, dass dem Beklagten im Sommer 2005 die Verantwortung für eine 

fachmännische Fixierung der Betten oblegen hätte. 

8.4.2.4.  Die Vorinstanz geht bei der Zugrundelegung des massgeblichen Sach-

verhalts davon aus, dass am 28. Dezember 2006 einzig E._____, nicht aber der 

Beklagte Instabilitäten beim Herunterklappen des Schrankbettes wahrnahm (act. 

120 S. 13 f.). Die Kläger behaupten in der Berufungsantwort Gegenteiliges, ohne 

sich mit den Erwägungen des Urteils auseinanderzusetzen. Sodann lässt sich 

auch aus den angegebenen Verweisen auf die vorinstanzlichen Rechtsschriften 

kein Hinweis entnehmen, dass der Beklagte die Instabilitäten wahrgenommen 

hätte (vgl. act. 130 S. 17).  

8.4.2.5. Dem fraglichen "Stabilitätstest" lag ein vollständig ausgeklappter Bettfuss 

zugrunde. Die Kläger argumentieren mit Aspekten des Augenscheins, bei denen 

der Bettfuss mit ca. 30 % angewinkelt war (Sitztest auf das Fussende des Betts; 

vgl. Prot. VI S. 28). Darauf kann nicht abgestellt werden. Weiter ist wesentlich, 

dass der Beklagte die Stabilität der ausgeklappten Betten testete, indem er an 

ihnen (den Betten, nicht aber an der Schrankwand) rüttelte und mit seinem Knie 

auf die Bettfläche stieg (act. 120 S. 13). Dem Gutachten zufolge hätte es aber ei-

ner aussergewöhnlichen Krafteinwirkung an den Betten bedurft, um bei senkrecht 

stehendem Bettfuss den Bettkasten zum Kippen zu bringen (act. 87 S. 8; bzw. 

sehr grosse dynamische Kräfte in Höhe der Liegefläche [Prot. VI S. 30]). Dem 

Protokoll des Augenscheins vom 19. August 2014 ist zwar – wie von den Klägern 

korrekt dargetan – zu entnehmen, dass die Stabilität des vollständig herunter ge-

klappten Bettes nicht mehr gleich sei, wie beim hochgeklappten Bett und eine 

deutlich höhere Kippgefahr bestehe, da mit relativ geringer Kraft auf mittlerer Hö-

he die Schrankwand zum Kippen gebracht werden könne. Darauf kann aber nicht 

abgestellt werden, prüfte der Beklagte die Stabilität gemäss dem Sachverhalt 

doch mit einem Rütteln an den Betten, nicht an der Schrankwand. 

- 19 - 

8.4.3. Die Kläger bemängeln am vorinstanzlichen Urteil weiter, dem Beklagten 

seien nicht nur Unterlassungen, sondern ihm sei ein aktives Tun vorzuwerfen 

(act. 130 S. 13). Weder tun die Kläger aber dar, noch ist ersichtlich inwiefern sich 

die Prüfung des Verschuldens des Beklagten dadurch anders gestaltete. 

8.4.4. Die Vorinstanz erwog, ein durchschnittlich sorgfältiger Verbraucher habe im 

Wissen darum, dass er das Bett ohne Anleitung und ohne eigenes Fachwissen 

aufgestellt habe, nicht davon ausgehen können, die Montage sei auf die vorge-

schriebene Weise erfolgt (act. 120 S. 55). Diese Folgerung überzeugt nicht. Die 

auf Hersteller anwendbare technische Norm SN EN 1129-1:1995 schreibt zwar 

die Notwendigkeit einer Montageanleitung vor und statuiert die Pflicht einer 

Wandbefestigung von Klappbetten. Der Begriff Technische Normen ist im schwei-

zerischen Recht in Art. 3 lit. c des Bundesgesetzes über technische Handels-

hemmnisse indes definiert als "nicht rechtsverbindliche, durch normenschaffende 

Organisationen aufgestellte Regeln, Leitlinien oder Merkmale, welche insbeson-

dere die Herstellung, die Beschaffenheit, die Eigenschaften, die Verpackung oder 

die Beschriftung von Produkten oder die Prüfung oder die Konformitätsbewertung 

betreffen". Eine nicht rechtsverbindliche und nur an Hersteller gerichtete Regel 

zeitigt keinen Einfluss auf den durchschnittlichen Verbraucher. Selbst wenn Mon-

tageanleitungen für Drehschrankbetten zum Zeitpunkt des Unfalls üblich waren, 

wie die Vorinstanz festhält (act. 120 S. 61), kann damit nichts zu Lasten eines 

durchschnittlich sorgfältigen Mannes ohne besondere Fachkenntnisse abgeleitet 

werden, der seinem Vater hilft, ein gebrauchtes Schrankbett ohne Montageanlei-

tung zu transportieren und wieder zusammenzusetzen. Entgegen den Klägern ist 

auch keine Vergleichbarkeit mit den FIS-Skiregeln gegeben (act. 130 S. 18). Letz-

tere richten sich einerseits direkt an die Pistenbenutzer, gelten andererseits als 

allgemein anerkannt und können als Massstab für die im Skisport üblicherweise 

zu beachtende Sorgfalt herangezogen werden (vgl. BGer 4C.54/2004 v. 1.6.2004, 

E. 2.3.). 

Der Umstand, dass der Beklagte angesichts der Schraubenlöcher in der 

Schrankwand von der Fixierung der Schrankbetten beim Voreigentümer hätte 

wissen müssen, indiziert ebensowenig eine Sorgfaltspflichtverletzung. Der Be-

klagte half seinem Vater im Jahr 2005 einzig beim Zerlegen, Transport und Wie-

https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/12337199-cd97-44fa-8b78-a6faaa67168f?citationId=aee8db6e-beab-4dcf-a2eb-1cd7d90310f9&source=document-link&SP=9|uzvdhi

- 20 - 

deraufstellen der Betten. Es war eine provisorische, noch keine definitive Platzie-

rung der Betten beabsichtigt. Den Beklagten traf in diesem Zusammenhang keine 

Sorgfaltspflicht zur Fixierung der Schrankwand, die er hätte wahren sollen. 

In den Randziffern 35-48 der Replik (act. 46 S. 22 ff.) führten die Kläger aus, dass 

aus ihrer Sicht der gesunde Menschenverstand jeden Durchschnittsbürger dazu 

anleite, ein Klappbett an einer stabilen Wand zu befestigen. Zur Begründung be-

zogen sie sich auf eine von ihnen durchgeführte Umfrage bei diversen Möbel-

händlern hinsichtlich des Verkaufs von Klappbetten und den jeweils mitgelieferten 

Montageanleitungen. Wie bereits erwogen liegt dem vorliegenden Fall kein Sach-

verhalt zu Grunde, bei dem der Beklagte zwei Klappbetten samt Montageanlei-

tung bei einem Geschäft käuflich erworben hätte, es wird nicht einmal behauptet, 

dass er sich je in einem Geschäft danach erkundigte oder sich mit der Funktions-

weise näher auseinandersetzte; der Beklagte war seinem Vater bei der Übernah-

me zweier gebrauchter Schrankbetten ohne Anleitung behilflich. Die entspre-

chende Argumentation der Klägerin ist damit nicht stichhaltig. 

8.4.5. Sodann hielt die Vorinstanz fest, für den Beklagten habe aufgrund des Ge-

fahrensatzes eine Handlungspflicht bestanden, was aufgrund der Untätigkeit als 

Indiz für ein Abweichen der gebotenen Sorgfalt zu deuten sei (act. 120 S. 61). Die 

Begründung der Vorinstanz in dieser Form ist ein Zirkelschluss. Eine Prüfung des 

Verschuldens des Beklagten führt vorliegend über den Gefahrensatz. Ein Indiz für 

die Verletzung der Sorgfaltspflicht in der Handlungspflicht gemäss Gefahrensatz 

zu erblicken, obwohl auch nach eigenen Erwägungen die Handlungspflicht erst 

unter dem Vorbehalt einer erkennbaren Gefahr zu bejahen ist (vgl. act. 120 

S. 49), geht nicht an. 

8.4.6. Das Bezirksgericht bejahte die Erkennbarkeit der Gefährdung herrührend 

aus der unterlassenen Fixierung der Schrankbetten mit dem gewöhnlichen Lauf 

der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung (act. 120 S. 62 f.). Es legte mit-

hin seiner Prüfung den Massstab der Adäquanz zu Grunde (vgl. act. 120 S. 42). 

Diese Erwägungen basieren unzutreffenderweise auf der Rechtsprechung zu 

Fahrlässigkeitsdelikten im Strafrecht. Im Zivilrecht ist die Erkennbarkeit aber nicht 

im Gleichlauf mit der Adäquanz zu beurteilen. Der Prüfung der Adäquanz liegt ei-

- 21 - 

ne rein objektive Betrachtungsweise zu Grunde, bei der es auf die subjektive Er-

kennbarkeit nicht ankommt (vgl. REY, a.a.O., N 532 f.). Letzteres Kriterium spielt 

bei der Verschuldenshaftung indes eine Rolle hinsichtlich der Abklärung des Ver-

schuldens des Schadenverursachers (vgl. bspw. BGE 119 Ib 334 E. 5b). Zwar 

wird auch bei der Fahrlässigkeit objektiviert geprüft. Das heisst konkret, dass für 

die Beurteilung der Erkennbarkeit nicht von den individuellen Gegebenheiten des 

Beklagten, sondern von einem durchschnittlich sorgfältigen Menschen in der Situ-

ation des Beklagten ausgegangen wird. Zu fragen ist, ob aufgrund der unterlas-

senen Fixierung der Schrankbetten und der Duldung des Nächtigens der Gäste 

im Hobbyraum der Schadenseintritt für einen durchschnittlich sorgfältigen Men-

schen erkennbar war, der anderthalb Jahre zuvor beim Transport und Wiederauf-

bau behilflich war und der zusammen mit seinem Freund die Betten aufgestellt, 

getestet und für sicher befunden hatte (vgl. act. 120 S. 13 f.). Der Beklagte stellte 

die Betten im Sommer 2005 im Hobbyraum provisorisch auf. Der Beklagte war 

weder Eigentümer der Schrankbetten noch ergibt sich aus dem Sachverhalt, dass 

ihn eine grundsätzliche Pflicht traf, für die Sicherheit der Liegenschaft im Allge-

meinen bzw. der Schrankbetten im Besonderen verantwortlich zu zeichnen. Gut-

achterlich steht sodann fest, dass das Bett ohne Fremdeinwirkung praktisch nicht 

hätte umkippen können, wenn der Bettfuss richtig aufgestellt und seine Position 

bis zum Kippvorgang nicht verändert worden wäre (act. 87 S. 6). Des Weiteren 

wurde bestätigt, dass ein Durchschnittskonsument intuitiv davon ausgehen könn-

te, die grösste Kippgefahr entstehe beim Ausklappen der Liegefläche. Die erhöhte 

Kippgefahr durch den schrägen Bettfuss sei erst nach einer detaillierten Stabili-

tätsanalyse der Konstruktion erkennbar, die einem Durchschnittskonsumenten 

kaum zugemutet werden könne (act. 87 S. 12). In die gleiche Richtung geht die 

Tatsache, dass die Gefahr im Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes der 

Stadtpolizei Zürich erst gar nicht erkannt wurde (vgl. dazu act. 120 S. 57). Ange-

sichts des vorliegenden Sachverhalts ist der Beklagte nicht als fachmännischer 

Benutzer zu bezeichnen. Eine weitergehende Prüfungspflicht betreffend den Bett-

kasten bzw. unter Zugrundelegung eines schräg stehenden Bettfusses drängte 

sich für ihn damit auch nicht auf. Es kann in beiden Situationen (Sommer 2005 

und Dezember 2006) nicht erwartet werden, dass ein durchschnittlich sorgfältiger 

- 22 - 

Mensch an Stelle des Beklagten sich eingehender mit der Konstruktion der Betten 

hätte auseinandersetzen müssen, die Gefährdung angesichts der komplexen 

Konstruktion und der Schraubenlöcher an der Schrankwand hätte erkennen kön-

nen/müssen und die Übernachtung im Hobbyraum hätte verbieten bzw. zumin-

dest auf die unterbliebene Fixierung der Bettkasten hätte hinweisen müssen. 

Fehlt es selbst für Experten an der Erkennbarkeit des Zusammenwirkens der 

Mängel, so kann ein Verschulden des Beklagten weder für sein Unterlassen noch 

Handeln über den Gefahrensatz begründet werden. Wenn die Vorinstanz erwog, 

bei diesen Aspekten gehe es um den genauen Kausalverlauf, dessen Erkennbar-

keit nicht erforderlich sei, um die Vorhersehbarkeit zu bejahen (act. 120 S. 64), so 

liess sie sich wiederum unzutreffenderweise von den Massstäben aus dem Straf-

recht leiten. Entgegen der Vorinstanz ist daher die Erkennbarkeit der Gefährdung 

in der konkreten Situation des Beklagten zu verneinen. 

8.4.7. Die Vorinstanz hielt schliesslich fest, dass ein fachkundiger Benutzer ge-

mäss Gutachten die Notwendigkeit einer Befestigung hätte erkennen müssen; 

dem Einwand fehlenden Fachwissens des Beklagten lasse sich nichts zu seinen 

Gunsten entnehmen, treffe ihn doch ein Übernahmeverschulden (act. 120 

S. 57 f.). Dem ist entgegenzuhalten, dass vorliegend eine Gefälligkeit im Raum 

steht. Das Bundesgericht hat erkannt, dass wer im vertragsfreien Raum um eine 

Gefälligkeit bittet, vom Gefälligen nicht verlangen kann, eine höhere Sorgfalt als 

die eigenübliche aufzuwenden (vgl. BGE 137 III 539 E. 5.2; act. 118 S. 27). Wird 

diesem geringeren Massstab entsprochen, ist ein Übernahmeverschulden im Be-

reich der ausservertraglichen Haftung ausgeschlossen (vgl. GLOOR, Das vertragli-

che Übernahmeverschulden, Zürich/Basel/Genf 2012, RN 118). In der vorliegen-

den Konstellation ist ein Übernahmeverschulden demnach zu verneinen. 

8.5. Objektives Verschulden liegt dann vor, wenn der Betroffene es an der 

Sorgfalt fehlen lässt, die von ihm unter den vorliegenden zeitlichen und örtlichen 

Umständen hätte erwartet werden dürfen. Ein solches Verschulden ist dem Be-

klagten gestützt auf die obigen Erwägungen nicht anzulasten. Auch wenn eine 

Verkettung diverser, teilweise nicht abschliessend geklärter Vorkommnisse zu ei-

nem sehr tragischen und gravierenden Unfall mit entsprechenden Folgen bei der 

- 23 - 

Tochter der Kläger führte, was vom Beklagten ohne weiteres hätte vermieden 

werden können, ist ihm kein sorgfaltspflichtwidriges Verhalten anzulasten. Eine 

Haftung beruhend auf dem von der Vorinstanz zu Grunde gelegten Sachverhalt 

entfällt damit. 

9. Umstrittener Sachverhalt 

9.1. Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen 

(Art. 150 Abs. 1 ZPO). 

9.2. Der Beklagte rügt mit der Berufung diverse Aspekte der vorinstanzlichen 

Sachverhaltserstellung (act. 118 S. 8-20) und die Kläger nehmen dazu Stellung 

(act. 130 S. 6 ff.). Wie soeben aufgezeigt (E. 8.) gelingt dem Beklagten der Nach-

weis einer unrichtigen Rechtsanwendung der Vorinstanz und damit verbunden der 

Entfall der Haftung; den gerügten Sachverhaltselementen ist mangels Erheblich-

keit nicht nachzugehen. 

10. Fazit 

10.1. Mangels Erkennbarkeit der Gefährdung seiner Unterlassung / seines Tuns 

entfällt eine Haftung des Beklagten. In Gutheissung der Berufung ist das vor-

instanzliche Urteil betreffend den Beklagten aufzuheben und die Klage abzuwei-

sen. 

10.2. Demzufolge ist auch die Anschlussberufung der Kläger abzuweisen, mit 

welcher sie eine höhere Genugtuung beantragen, als von der Vorinstanz zuge-

sprochen (vgl. act. 127 S. 18 ff.). 

11. Unentgeltliche Rechtspflege / Kosten- und Entschädigungsfolge 

11.1. Der Beklagte hat für das zweitinstanzliche Verfahren mit Schreiben vom 

7. Oktober 2016 um unentgeltliche Rechtspflege ersucht (act. 124 S. 2). Seine 

Berufungsschrift datiert vom 14. September 2016 (act. 118). Dem Beklagten er-

wachsen angesichts des Verfahrensausganges keine Kosten, weshalb sein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Bezahlung von Gerichtskos-

ten als durch Gegenstandslosigkeit erledigt abzuschreiben ist. Hinsichtlich der 

- 24 - 

beantragten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ist in Erwägung zu ziehen, 

dass von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen die unentgeltliche 

Rechtspflege nicht rückwirkend erteilt werden kann (Art. 119 Abs. 4 ZPO). Der 

Berufungskläger lässt seinen Antrag auf Rückwirkung trotz der Bestimmung von 

Art. 119 Abs. 5 ZPO völlig unbegründet (act. 124 S. 4). Der anwaltliche Aufwand 

für die Erstattung der Berufungsschrift kann damit nicht von der unentgeltlichen 

Rechtspflege erfasst werden. Darüber hinaus sind dem Beklagten aber keine we-

sentlichen Umtriebe zu entschädigen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsver-

beiständung ist demzufolge bereits zufolge unzulässiger Rückwirkung abzuwei-

sen. 

11.2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 3) wurde nicht an-

gefochten und erwuchs damit in Rechtskraft. Davon ist Vormerk zu nehmen. Im 

Rechtsmittelverfahren konnten Berufung und Anschlussberufung nicht beide gut-

geheissen, wohl aber beide abgewiesen werden. Der wirtschaftliche Wert, auf den 

es ankommt, ist demnach grundsätzlich derjenige der Begehren von Berufung 

und Anschlussberufung zusammen, das heisst Fr. 80'000.–. In Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit den §§ 2 Abs. 1 lit. a, c und d sowie 4 Abs. 1 

und 2 GebV OG, ist die Entscheidgebühr unter Berücksichtigung der Synergien in 

den Parallelverfahren und des geringen Aufwandes für die Anschlussberufung auf 

Fr. 5'000.– festzusetzen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 

Kosten beider Instanzen den Klägern aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; beim 

Urteil der Vorinstanz ist vom vorliegenden Entscheid nur ein Viertel der Kosten 

betroffen, zumal im Übrigen mit Urteil vom 20. Dezember 2016 sowie mit heuti-

gem Urteil befunden wurde bzw. wird; vgl. LB160057 und 58-O/U). Schliesslich ist 

darauf hinzuweisen, dass der Beklagte bei diesem Ausgang mit Blick auf seine 

Rüge unter dem Titel "unbezifferte Forderungsklage" nicht beschwert ist (vgl. 

E. 4.2.). 

11.3. Ausgangsgemäss werden die Kläger ferner für beide Instanzen entschädi-

gungspflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Parteientschädigung für das erstinstanz-

liche Verfahren ist auf Fr. 9'700.– zuzüglich 8 % MWST festzusetzen, zahlbar je 

zur Hälfte unter solidarischer Haftung für den Gesamtbetrag. Die Parteientschädi-

- 25 - 

gung für das Berufungsverfahren ist in Anwendung der §§ 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. 

4 Abs. 1 und 2 AnwGebV bei gleichen Modalitäten auf Fr. 5'000.– zuzüglich 8% 

MWST (vgl. Kreisschreiben des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Mai 

2006) zu veranschlagen; für die Anschlussberufung sind dem Beklagten keine 

Umtriebe entstanden, die es zu entschädigen gölte. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird wieder aufgenommen. 

2. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 20. Ja-

nuar 2016 mit Bezug auf die Dispositiv-Ziffer 3. in Rechtskraft erwachsen ist. 

3. Das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewie-

sen, soweit es nicht abgeschrieben wird. 

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Berufung und Abweisung der Anschlussberufung wird 

die Klage abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'000.– festgesetzt. 

3. Die Kosten beider Instanzen werden den Klägern je zur Hälfte auferlegt un-

ter solidarischer Haftung auf den Gesamtbetrag. 

4. Die Kläger werden verpflichtet, dem Beklagten für das erstinstanzliche Ver-

fahren eine Parteientschädigung von Fr. 10'476.– und für das zweitinstanzli-

che Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 5'400.– zu bezahlen, zahl-

bar je zur Hälfte unter solidarischer Haftung für den Gesamtbetrag. 

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Bülach, je 

gegen Empfangsschein, an den Beklagten unter Beilage des Doppels von 

act. 130. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt je 
Fr. 40'000.– für Berufung und Anschlussberufung. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 Der Vorsitzende: 

 
 
 

 lic. iur. P. Diggelmann 

  Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss und Urteil vom 12. Oktober 2017
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom 20. Januar 2016:
	1. […]
	2. Die beklagten Parteien 2 und 3 werden verpflichtet, den klagenden Parteien je Fr. 20'000.– nebst Zins zu 5 % seit 31. Dezember 2006 als Genugtuung zu bezahlen, unter solidarischer Haftbarkeit der beklagten Parteien 2 und 3 für den Gesamtbetrag.
	3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Gerichtskosten werden […] sowie den beklagten Parteien […] und 3 zu je einem Viertel auferlegt. […]. Die Gerichtskosten der beklagten Partei 3 werden einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die beklagte Partei 3 wird auf die Nachzahlungspflic...
	5. […] Im Übrigen werden keine Parteientschädigungen zugesprochen
	6./7. [Mitteilungen / Rechtsmittelbelehrung]
	Berufungs-/Anschlussberufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Streitgegenstand
	D._____, die Tochter von B._____ und C._____ (fortan "Kläger" genannt), weilte auf Einladung von E._____ Ende 2006 in der F._____ [Ortsangabe] zum Erlernen des Snowboardsports. Die beiden übernachteten in Drehschrankbetten im Hobbyraum der Liegenschaf...

	2. Prozessgeschichte
	2.1. Unter Einreichung der Klagebewilligung des Friedensrichteramts J._____ vom 2. Oktober 2012 (act. 1) machten die Kläger mit Klageschrift vom 16. Oktober 2012 das vorliegende Verfahren am Bezirksgericht Bülach gegen den Beklagten, dessen Vater sowi...
	2.2. Mit Eingabe vom 14. September 2016 erhob der Beklagte Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil mit den eingangs angeführten Berufungsanträgen (act. 118). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-116). Auf den mit Verfügung vom 23. Se...

	3. Berufungsvoraussetzungen und Begründungspflicht
	Nach Eingang der Berufung prüft die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen das Vorliegen der Rechtsmittelvoraussetzungen. Diese sind vorliegend unstreitig gegeben. Berufung und Anschlussberufung gingen rechtzeitig, schriftlich begründet und mit konkreten...

	4. Zulässigkeit einer Teilklage / Beweisverfügung und Parteibefragung
	4.1. Die Vorinstanz hiess das von den Klägern ursprünglich als unbezifferte Forderungsklage benannte Rechtsbegehren und später als Teilklage entgegengenommenen Genugtuungsbegehren über mindestens Fr. 40'000.– je Kläger im Umfang von je Fr. 20'000.– gu...
	4.2. Im Umfang von Fr. 40'000.– war die Klage von Beginn an beziffert und es war und ist ohne weiteres darauf einzutreten. Mehr steht aber im Berufungsverfahren nicht mehr im Streit (vgl. dazu act. 130 S. 2). Aufgrund dessen bedarf die wortreiche Argu...
	4.3. Der Beklagte beanstandet ferner, dass es die Vorinstanz versäumt habe, eine Beweisverfügung zu erlassen und die Beweisrollen zu verteilen. Das Verfahren sei nicht spruchreif und der Sachverhalt unvollständig erhoben worden (act. 118 S. 3 f. und 7...

	5. Von der Vorinstanz zu Grunde gelegter Sachverhalt
	Das Bezirksgericht Bülach prüfte und bejahte einen Anspruch der Kläger aus Art. 41 OR. Seinen Überlegungen ist im Wesentlichen folgender Sachverhalt zu Grunde zu legen:
	5.1. Der Vater des Beklagten erhielt im Sommer 2005 von einem Nachbarn zwei Drehschrankbetten geschenkt. Zusammen mit dem Beklagten zerlegte er die Betten für den Transport, transportierte sie zu seiner Liegenschaft und baute sie im Hobbyraum wieder z...
	5.2. Der Beklagte hatte E._____ im Dezember 2006 in das Ferienhaus seines Vaters eingeladen. E._____ erkundigte sich, ob auch die Tochter der Kläger mitkommen könne, womit sich der Beklagte einverstanden erklärte. Die beiden vereinbarten den Hobbyraum...
	5.3. In der zweiten Nacht kippte die Schrankkonstruktion auf die beiden Schlafenden und bewirkte bei der Tochter der Kläger eine gravierende Verletzung der Halswirbelsäule. Nach den Erwägungen der Vorinstanz ist dabei von einem Selbstkollaps des Bette...

	6. Aktivlegitimation
	6.1. Bei Tötung eines Menschen oder Körperverletzung kann der Richter unter Würdigung der besonderen Umstände dem Verletzten oder den Angehörigen des Getöteten eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen (Art. 47 OR). Wer in seiner Persönlich...
	6.2. Die Vorinstanz erwog, eine Angehörigengenugtuung setze voraus, dass die für die Begründung eines Genugtuungsanspruchs des direkten Opfers notwendigen Haftungsvoraussetzungen erfüllt seien. Auch sei erforderlich, dass die Angehörigen gleich schwer...
	6.3. Der Beklagte führt in seiner Berufung aus, D._____ sei zum Zeitpunkt des Unfalls 34-jährig, verheiratet, Mutter eines Kindes und nicht mehr bei den Klägern wohnhaft gewesen. Damit habe keine Nähe zu den Klägern im rechtsgenügenden Ausmass bestand...
	6.4. Die Kläger stellen sich in der Berufungsantwort auf den Standpunkt, ihre Tochter wohne seit dem Jahre 2000 im gleichen Haus wie sie selbst. Als Folge des Unfalls habe man im Jahr 2007 die Wohnung getauscht. Entgegen dem Beklagten stünden Alter un...
	6.5. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben die nahen Angehörigen einer körperlich geschädigten Person Anspruch auf Ersatz des deswegen erlittenen seelischen Schadens, wenn dieser aussergewöhnlich ist. Der Ansprecher muss in seiner Persönli...
	6.6. Einhergehend mit der vorinstanzlichen Begründung ist die Aktivlegitimation der Kläger damit ohne weiteres zu bejahen. Der Beklagte führt zu deren Verneinung einzig die fehlende Nähe der Kläger zur verunfallten, erwachsenen Tochter ins Feld. Mit d...

	7. Gefahrensatz
	7.1. Eine Haftung des Beklagten nach Art. 41 OR setzt primär voraus, dass er der Tochter der Kläger schuldhaft und widerrechtlich einen Schaden zufügte (Kausalität). Das Bezirksgericht Bülach bejahte die haftungsbegründenden Vor-aussetzungen, wobei es...
	7.2. Der Gefahrensatz lautet wie folgt: Wer einen Zustand schafft oder aufrecht erhält, der – angesichts der konkreten Umstände erkennbarerweise – einen anderen schädigen könnte, ist nach allgemein anerkanntem Rechtssatz verpflichtet, die zur Vermeidu...
	7.3. Bei Unterlassungen kann es keinen natürlichen Kausalzusammenhang im Sinne der "conditio sine qua non-Formel" geben. Ein Zusammenhang ist dann zu bejahen, wenn der Schaden ohne die fragliche Ursache nicht eingetreten wäre. Es ist daher zu prüfen, ...
	7.4. Widerrechtlich ist eine Schadenszufügung dann, wenn sie gegen eine allgemeine gesetzliche Pflicht verstösst, indem entweder ein absolutes Recht der Geschädigten beeinträchtigt (Erfolgsunrecht) oder eine reine Vermögensschädigung durch Verstoss ge...
	7.5. Fahrlässigkeit ist rechtlich "missbilligte Unsorgfalt". Sie setzt in subjektiver Hinsicht voraus, dass der Schädiger urteilsfähig ist. Diese Voraussetzung steht im vorliegend zu beurteilenden Fall nicht zur Diskussion, so dass darauf nicht weiter...

	8. Erkennbarkeit der Notwendigkeit einer Wandbefestigung der Schrankbetten
	8.1. Die Vorinstanz erwog, der Beklagte habe eine Lehre als Schreiner absolviert, sei jedoch in der Folge als Plattenleger tätig gewesen; ihm seien mithin weder spezifische Kenntnisse hinsichtlich der Drehschrankbetten noch ein erhöhtes Mass an Sorgfa...
	8.2. Der Beklagte hält mit der Berufung dafür, eine Handlungspflicht aufgrund des Gefahrensatzes ergebe sich erst bei Erkennbarkeit der Gefahr. Eine Garantenstellung und sich daraus ergebende Handlungspflichten seien unter der Vor-aussetzung des Versc...
	8.3. Die Kläger halten in der Berufungsantwort dagegen, dass dem Beklagten vorzuwerfen sei, die Schrankbetten im Sommer 2005 geholt, aufgestellt, nicht aber an der Zimmerwand fixiert zu haben, obwohl er um die Fixierung beim Voreigentümer gewusst habe...
	8.4. In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu erwägen:
	8.4.1. Die Kläger erklären sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen zum Sachverhalt einverstanden (act. 130 S. 6 ff.), um in der Folge beim Rechtlichen ohne Begründung davon abzuweichen. Ihr Vorgehen ist unzulässig, wie im Einzelnen zu zeigen ist.
	8.4.2. Die Kläger stellen in der Berufungsantwort zum Rechtlichen folgende Behauptungen auf:
	 (1) Für den Beklagten gelte wie dargestellt ein höherer Sorgfaltsmassstab (act. 130 S. 18).
	 (2) Der Beklagte habe um die Fixierung des Schrankbetts beim Voreigentümer gewusst (act. 130 S. 13 ff.).
	 (3) Der Beklagte sei für das Aufstellen der beiden Betten zuständig gewesen (act. 130 S. 16).
	 (4) Der Beklagte habe die Instabilität der Rückwand des Bettes bemerkt (act. 130 S. 17).
	 (5) Die Prüfung der Gefahrensituation sei untauglich gewesen, was anlässlich des Augenscheins drastisch vor Augen geführt worden sei (act. 130 S. 16 f.).
	8.4.2.1. Die Vorinstanz begründete, wieso dem Beklagten kein besonderes Fachwissen anzurechnen ist (act. 120 S. 60). Die Kläger treten dem in der Berufungsantwort entgegen (act. 130 S. 16 und 17), indem sie ausführen, der Beklagte als 26-jähriger gele...
	8.4.2.2. Das angefochtene Urteil stellt fest, der Beklagte habe nicht um die Fixierung des Schrankbetts beim Voreigentümer gewusst (vgl. act. 120 S. 61). Die unbegründete gegenteilige Argumentation der Kläger, ist im Berufungsverfahren unzulässig.
	8.4.2.3. Die Vorinstanz ging davon aus, dass der Beklagte dem Eigentümer, seinem Vater, beim Zerlegen, Transport und Zusammenbau der Schrankbetten behilflich war, es sich aber um ein Provisorium (kein definitives Aufstellen) handelte (act. 120 S. 13)....
	8.4.2.4.  Die Vorinstanz geht bei der Zugrundelegung des massgeblichen Sachverhalts davon aus, dass am 28. Dezember 2006 einzig E._____, nicht aber der Beklagte Instabilitäten beim Herunterklappen des Schrankbettes wahrnahm (act. 120 S. 13 f.). Die Kl...
	8.4.2.5. Dem fraglichen "Stabilitätstest" lag ein vollständig ausgeklappter Bettfuss zugrunde. Die Kläger argumentieren mit Aspekten des Augenscheins, bei denen der Bettfuss mit ca. 30 % angewinkelt war (Sitztest auf das Fussende des Betts; vgl. Prot....
	8.4.3. Die Kläger bemängeln am vorinstanzlichen Urteil weiter, dem Beklagten seien nicht nur Unterlassungen, sondern ihm sei ein aktives Tun vorzuwerfen (act. 130 S. 13). Weder tun die Kläger aber dar, noch ist ersichtlich inwiefern sich die Prüfung d...
	8.4.4. Die Vorinstanz erwog, ein durchschnittlich sorgfältiger Verbraucher habe im Wissen darum, dass er das Bett ohne Anleitung und ohne eigenes Fachwissen aufgestellt habe, nicht davon ausgehen können, die Montage sei auf die vorgeschriebene Weise e...
	8.4.5. Sodann hielt die Vorinstanz fest, für den Beklagten habe aufgrund des Gefahrensatzes eine Handlungspflicht bestanden, was aufgrund der Untätigkeit als Indiz für ein Abweichen der gebotenen Sorgfalt zu deuten sei (act. 120 S. 61). Die Begründung...
	8.4.6. Das Bezirksgericht bejahte die Erkennbarkeit der Gefährdung herrührend aus der unterlassenen Fixierung der Schrankbetten mit dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung (act. 120 S. 62 f.). Es legte mithin seiner Prüfung...
	8.4.7. Die Vorinstanz hielt schliesslich fest, dass ein fachkundiger Benutzer gemäss Gutachten die Notwendigkeit einer Befestigung hätte erkennen müssen; dem Einwand fehlenden Fachwissens des Beklagten lasse sich nichts zu seinen Gunsten entnehmen, tr...
	8.5. Objektives Verschulden liegt dann vor, wenn der Betroffene es an der Sorgfalt fehlen lässt, die von ihm unter den vorliegenden zeitlichen und örtlichen Umständen hätte erwartet werden dürfen. Ein solches Verschulden ist dem Beklagten gestützt auf...

	9. Umstrittener Sachverhalt
	9.1. Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO).
	9.2. Der Beklagte rügt mit der Berufung diverse Aspekte der vorinstanzlichen Sachverhaltserstellung (act. 118 S. 8-20) und die Kläger nehmen dazu Stellung (act. 130 S. 6 ff.). Wie soeben aufgezeigt (E. 8.) gelingt dem Beklagten der Nachweis einer unri...

	10. Fazit
	10.1. Mangels Erkennbarkeit der Gefährdung seiner Unterlassung / seines Tuns entfällt eine Haftung des Beklagten. In Gutheissung der Berufung ist das vor-instanzliche Urteil betreffend den Beklagten aufzuheben und die Klage abzuweisen.
	10.2. Demzufolge ist auch die Anschlussberufung der Kläger abzuweisen, mit welcher sie eine höhere Genugtuung beantragen, als von der Vorinstanz zugesprochen (vgl. act. 127 S. 18 ff.).

	11. Unentgeltliche Rechtspflege / Kosten- und Entschädigungsfolge
	11.1. Der Beklagte hat für das zweitinstanzliche Verfahren mit Schreiben vom 7. Oktober 2016 um unentgeltliche Rechtspflege ersucht (act. 124 S. 2). Seine Berufungsschrift datiert vom 14. September 2016 (act. 118). Dem Beklagten erwachsen angesichts d...
	11.2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 3) wurde nicht angefochten und erwuchs damit in Rechtskraft. Davon ist Vormerk zu nehmen. Im Rechtsmittelverfahren konnten Berufung und Anschlussberufung nicht beide gutgeheissen, wohl abe...
	11.3. Ausgangsgemäss werden die Kläger ferner für beide Instanzen entschädigungspflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Parteientschädigung für das erstinstanzliche Verfahren ist auf Fr. 9'700.– zuzüglich 8 % MWST festzusetzen, zahlbar je zur Hälfte unte...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird wieder aufgenommen.
	2. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 20. Januar 2016 mit Bezug auf die Dispositiv-Ziffer 3. in Rechtskraft erwachsen ist.
	3. Das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht abgeschrieben wird.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Berufung und Abweisung der Anschlussberufung wird die Klage abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten beider Instanzen werden den Klägern je zur Hälfte auferlegt unter solidarischer Haftung auf den Gesamtbetrag.
	4. Die Kläger werden verpflichtet, dem Beklagten für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 10'476.– und für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 5'400.– zu bezahlen, zahlbar je zur Hälfte unter sol...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein, an den Beklagten unter Beilage des Doppels von act. 130. Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vor...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...