# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ad4610a-235c-58e7-a627-d0142e217ce9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PQ250038-O1
**Docket/Reference:** PQ250038-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PQ250038-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PQ250038-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw C. Widmer

Urteil vom 13. August 2025

in Sachen

A._____, 

Beschwerdeführerin

betreffend Übernahme der Beistandschaft 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Horgen vom 4. Juni 2025; 

VO.2025.4 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen)

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Erwägungen:

I.

1.   Das Tribunal de Protection de l'Adulte et de l'Enfant (TPAE) des Kantons Genf 

errichtete für A._____ (Beschwerdeführerin), geboren tt. Mai 1960, am 13. Dezem-

ber 2021 vorsorglich und am 11. September 2023 definitiv eine Beistandschaft ge-

mäss Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB und beauftragte den Beistand mit 

den Aufgaben, die Beschwerdeführerin beim Erledigen der administrativen Ange-

legenheiten soweit nötig zu vertreten, ihr Einkommen und Vermögen zu verwalten, 

mit Ausnahme der unter eigener Verwaltung stehenden Vermögenswerte, ihr sozi-

ales sowie ihr gesundheitliches Wohl zu fördern und die Beschwerdeführerin soweit 

notwendig in diesen Belangen zu vertreten. Der Beistand wurde zudem ermächtigt, 

die Post der Beschwerdeführerin zu öffnen und ihre Wohnräume zu betreten (KESB 

act. 2/1 und 2/2; act. 7 E. 1). 

2.   Seit 1. Januar 2023 lebt die Beschwerdeführerin in B._____, Bezirk Horgen. 

Mit Beschluss vom 9. Januar 2025 übernahm die Kindes- und Erwachsenenschutz-

behörde Bezirk Horgen (KESB Horgen) auf Ersuchen des TPAE des Kantons Genf 

per 1. März 2025 die Beistandschaft unverändert und ernannte C._____ zum neuen 

Beistand. Die KESB Horgen lud den Beistand im genannten Beschluss zudem ein, 

sich innert zwei Wochen die zur Erfüllung seiner Aufgaben nötigen Kenntnisse zu 

verschaffen,  innert  zwei  Monaten  ein  aktuelles  Budget  einzureichen,  nötigenfalls 

die  Anpassung  der  Massnahme  zu  beantragen  und  per  28. Februar  2027  einen 

Rechenschaftsbericht mit Rechnung und Belegen einzureichen (BR act. 2 = KESB 

act. 20, jeweils S. 3 f.).

3.   Gegen den Beschluss der KESB Horgen vom 9. Januar 2025 erhob die Be-

schwerdeführerin beim Bezirksrat Horgen (Vorinstanz) Beschwerde, worin sie sinn-

gemäss die Aufhebung der Beistandschaft beantragte (BR act. 1). Die Vorinstanz 

holte die Stellungnahme der KESB Horgen ein (BR act. 3 und 4) und gab der Be-

schwerdeführerin anschliessend Gelegenheit, sich dazu zu äussern (BR act. 6 und 

7). Mit Urteil vom 4. Juni 2025 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab (Dispositiv-

Ziff. I) und wies die KESB an, innert nützlicher Frist, respektive vor Ablauf der or-

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dentlichen zweijährigen Berichtsperiode, die Notwendigkeit der Beistandschaft zu 

prüfen (Dispositiv-Ziff. II). Der Bezirksrat sah für sein Verfahren von einer Kosten-

erhebung ab (Dispositiv-Ziff. III, BR act. 10 = act. 3/1 = act. 7 [Aktenexemplar]). 

4.   Mit Eingabe vom 29. Juni 2025 erhebt die Beschwerdeführerin bei der II. Zi-

vilkammer  des  Obergerichts  des  Kantons  Zürich  Beschwerde  (act. 2).  Die  Akten 

des Bezirksrats (act. 8/1-11, zitiert als BR act.) sowie diejenigen der KESB (act. 10 

und  12/1-22,  zitiert  als  KESB  act.)  wurden  beigezogen.  Weiterungen  erübrigen 

sich; die Sache erweist sich sogleich als spruchreif.

II.

1.   Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde und der unteren gericht-

lichen Beschwerdeinstanz kann gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB Beschwerde erhoben 

werden. Beschwerden gegen Entscheide der KESB werden in erster Instanz vom 

Bezirksrat und in zweiter Instanz vom Obergericht beurteilt (Art. 450f ZGB i.V.m. 

§§ 40 und 63 f. EG KESR und § 50 GOG). Gegenstand des Beschwerdeverfahrens 

vor Obergericht kann nur der Entscheid des Bezirksrats sein.

2.   Die Beschwerde ist schriftlich und mit Anträgen sowie einer Begründung ver-

sehen innert 30 Tagen seit Mitteilung des angefochtenen Entscheids bei der Kam-

mer  einzureichen  (vgl.  Art. 450  Abs. 3  ZGB  und  Art. 450b  Abs. 1  ZGB).  Von  der 

Beschwerde  führenden  Partei  ist  darzulegen,  inwiefern  der  angefochtene  Ent-

scheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich auch im Rahmen der Untersu-

chungsmaxime sachbezogen mit den Entscheidgründen des angefochtenen Ent-

scheides  auseinandersetzen  und  aufzeigen,  inwiefern  die  Vorinstanz  das  Recht 

falsch angewendet oder den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll (BGE 141 

III  569  E. 2.3.3  und  BGE 138  III  374  E.  4.3.1).  An  die  Rechtsmitteleingaben  von 

juristischen Laien wird ein geringerer Massstab angelegt. Als Antrag genügt eine 

Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht 

entscheiden soll. Als Begründung reicht aus, wenn (auch nur rudimentär) zum Aus-

druck kommt, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet bzw. wes-

halb der erstinstanzliche  Entscheid  in  den  angefochtenen  Punkten  unrichtig  sein 

soll.

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3.   Die  Beschwerdeführerin  reichte  die  Beschwerde  rechtzeitig  ein  (vgl.  BR 

act. 10/2). Sie ist als am vorinstanzlichen Verfahren beteiligte und dort unterlegene 

Partei  zur  Beschwerde  legitimiert  (Art. 450  Abs. 2  Ziff. 1  ZGB).  Die  Beschwerde 

enthält zwar keine formellen Anträge, wie der vorinstanzliche Entscheid abgeändert 

werden soll, indes geht aus der Begründung hinreichend klar hervor, dass die Be-

schwerdeführerin die Beistandschaft als nicht notwendig erachtet und mit der Über-

nahme der Massnahme durch die KESB Horgen nicht einverstanden ist. Sinnge-

mäss  beantragt  sie  damit,  die  Aufhebung  von  Dispositiv-Ziff. I  (Abweisung  Be-

schwerde)  und  Dispositiv-Ziff. II  (Anweisungen  an  die  KESB  Horgen)  des  Urteils 

der Vorinstanz.

4.   Die Vorinstanz führte zur Begründung zusammengefasst aus, im angefochte-

nen Beschluss der KESB Horgen gehe es nicht um die Aufhebung der Beistand-

schaft, sondern um die Übernahme der bisher von der KESB Genf geführten be-

stehenden Beistandschaft durch die KESB Horgen. Der Wohnsitzwechsel der Be-

schwerdeführerin mit der Absicht des dauernden Verbleibs in B._____ sei unbe-

stritten.  Die  KESB  Horgen  habe  die  Beistandschaft  gestützt  auf  Art. 442  Abs. 5 

ZGB zu übernehmen, ausser es sprächen wichtige Gründe dagegen. Gemäss der 

Empfehlungen zur Übertragung und Übernahme einer Massnahme der KESB-Prä-

sidienvereinigung  (KPV)  im  Kanton  Zürich  lägen  wichtige  Gründe  vor,  wenn  die 

KESB am bisherigen Wohnsitz plane, die Massnahme aufzuheben, oder wenn die 

Massnahme in absehbarer Zeit dahinfalle. Beides sei hier nicht gegeben. Auf An-

frage der KESB Horgen habe die KESB Genf erklärt, die Situation der Beschwer-

deführerin nicht zu überprüfen, weil die Beschwerdeführerin in B._____ wohne. Die 

KESB Genf plane offenbar nicht, die Massnahme aufzuheben (act. 7 E. 4.1 ff.). 

5.   Die  Beschwerdeführerin  bringt  im  Wesentlichen  vor,  sie  brauche  keine  Be-

treuung,  sie  könne  ihre  administrativen  Angelegenheiten  selber  regeln,  sie  gebe 

nicht unüberlegt Geld aus, sie habe keine geistige oder körperliche Behinderung 

und  sie  brauche  keine  Medikamente.  Sie  lebe  seit  Ende  2022  in  B._____,  ohne 

besondere Unterstützung benötigt oder erhalten zu haben. Nur die Zahnbehand-

lungen seien bisher erfolglos geblieben, sie habe ständig Schmerzen (act. 2).

6.  

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6.1.   Die Beschwerdeführerin trägt mit ihrer Beschwerde Gründe für die Aufhebung 

der Beistandschaft vor. Im Entscheid der KESB Horgen wurden allerdings die Not-

wendigkeit und die Verhältnismässigkeit der Beistandschaft nicht geprüft, sondern 

beurteilt, ob die Voraussetzungen für die (organisatorische) Übernahme der bisher 

von der KESB Genf geführten Beistandschaft durch die KESB Horgen erfüllt sind. 

Die  KESB  Horgen  prüfte  in  der  Hauptsache,  ob  sie  nach  dem  Umzug  der  Be-

schwerdeführerin nach B._____ für die Führung der bisherigen Beistandschaft ört-

lich zuständig sei, was sie bejahte, und ob wichtige Gründe gegen die Übernahme 

sprechen,  was  sie  verneinte  (BR  act. 2).  Entsprechend  können  die  Beschwerde-

verfahren bei der Vorinstanz und bei der Kammer nur die formelle Frage der örtliche 

Zuständigkeit der KESB Horgen für die Weiterführung der bestehenden Beistand-

schaft betreffen. Es ist vorliegend also nicht zu klären, ob die Voraussetzungen für 

die Fortführung der Beistandschaft, wie etwa der Schwächezustand und die Hilfs-

bedürftigkeit der Beschwerdeführerin (vgl. Art. 389 f. ZGB), gegeben sind. Ebenso 

wenig brauchte die Vorinstanz von sich aus zu untersuchen, ob Umstände für die 

Aufhebung  der  Beistandschaft  gemäss  Art. 399  Abs. 2  ZGB  sprechen.  Darüber 

wäre  in  einem  separaten  Verfahren  zunächst  von  der  (nach  der  Übernahme  zu-

ständig gewordenen) KESB Horgen zu befinden. Soweit sich die Beschwerdefüh-

rerin materiell gegen die Beistandschaft wehrt und diese aufheben möchte, kann 

deshalb auf ihre Vorbringen hier nicht eingegangen werden. Das Gleiche gilt, so-

weit die Beschwerdeführerin die Amtsausübung des Beistands kritisieren möchte. 

Auch die Amtsführung des früheren Beistands steht hier nicht auf dem Prüfstand 

(Leerung  der  Wohnung  ohne  Vorankündigung,  Rückbehalten  wertvoller  Gegen-

stände, act. 2) und wäre im Übrigen von den zuständigen Behörden im Kanton Genf 

zu überprüfen.

6.2.   Örtlich zuständig für die Führung der Beistandschaft ist jeweils die KESB am 

Wohnsitz der betroffenen Person (Art. 442 Abs. 1 ZGB). Wechselt die Person ihren 

Wohnsitz, so übernimmt die Behörde am neuen Ort die Massnahme ohne Verzug, 

sofern keine wichtigen Gründe dagegen sprechen (Art. 442 Abs. 5 ZGB). Der Vor-

behalt wichtiger Gründe soll es den Behörden ermöglichen, im Einzelfall eine flexi-

ble  Lösung  zu  finden,  um  vom  Grundsatz  der  sofortigen  Übertragung  einer 

Massnahme abzusehen. Solche Gründe sind nur zurückhaltend anzunehmen, bei-

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spielsweise, wenn die Massnahme ohnehin aufgehoben werden muss oder ledig-

lich noch einzelne Geschäfte anfallen, wenn unklar ist, ob die betroffene Partei am 

neuen Aufenthaltsort verbleibt und deshalb ein gewisses Zuwarten mit der Übertra-

gung gerechtfertigt erscheint oder wenn zustimmungsbedürftige Geschäfte anste-

hen und die bisherige Behörde bei komplexen Sachverhalten bereits in den Vorab-

klärungen involviert war (BGer 5A_483/2017 vom 6. November 2017 E. 2.3 mit di-

versen Hinweisen). Die wichtigen Gründe haben sich deshalb auf den Zeitpunkt der 

(formellen)  Übernahme  der  Beistandschaft  zu  beziehen,  d.h.  sie  betreffen  die 

Frage,  ob  besondere  Umstände  gegen  die  unverzügliche  Übernahme  der  Mass-

nahme sprechen. Solche Gründe macht die Beschwerdeführerin keine geltend und 

solche sind aus den Akten auch nicht erkennbar. Die organisatorische Übernahme 

der Beistandschaft durch die KESB am neuen Wohnort der Beschwerdeführerin ist 

vielmehr dringend angezeigt. Die Beschwerdeführerin zog vor mehr als zwei Jah-

ren nach B._____ und lebt in einer Eigentumswohnung. Hinweise, dass sie ihren 

Aufenthaltsort demnächst ändern könnte, ergeben sich aufgrund der Akten nicht. 

Auch beruft sich die Beschwerdeführerin nicht auf komplexe Geschäfte, die drin-

gend noch von der KESB Genf zu erledigen wären. Die KESB Genf erachtete sich 

vielmehr zur Führung der Massnahme als nicht mehr zuständig (vgl. act. 10, BR 

act. 4 und KESB act. 12). Schliesslich ergeben sich aus den Akten keine zuverläs-

sigen Anhaltspunkte, wonach die Beistandschaft demnächst aufzuheben wäre. 

6.3.   Zusammenfassend  erfolgte  die  Übernahme  der  Beistandschaft  durch  die 

KESB  Horgen  zu  Recht,  was  zur  Abweisung  der  Beschwerde  gegen  Dispositiv-

Ziff. I des Urteils der Vorinstanz führt. 

7. 

7.1.   Aus den beiden Beschwerden an die Vorinstanz und die Kammer geht hervor, 

dass die Beschwerdeführerin mit der Beistandschaft nicht einverstanden ist und sie 

die Aufhebung der Massnahme erreichen möchte (act. 2 und BR act. 1). Die Be-

schwerden enthalten demnach sinngemäss den Antrag, die Beistandschaft sei auf-

zuheben.

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7.2.   Gemäss Art. 399 Abs. 3 ZGB hebt die Erwachsenenschutzbehörde eine Bei-

standschaft auf Antrag der betroffenen Person auf, sobald für die Fortdauer kein 

Grund mehr besteht. Sobald ein Antrag gestellt oder Begebenheiten für die Aufhe-

bung der KESB bekannt werden, ist ein Verfahren zur Überprüfung bzw. Aufhebung 

der Beistandschaft anhand zu nehmen (vgl. Art. 414 ZGB; FamKomm Erwachse-

nenschutz/MEIER, Art. 399 N 31 und Art. 414 N 4; BK ZGB-HÄFELI, Art. 399 N 34).

7.3.   Die Vorinstanz wies die KESB Horgen in Dispositiv-Ziff. II des angefochtenen 

Urteils zwar zu Recht an, die Notwendigkeit der Beistandschaft zu prüfen (act. 7) 

und  bestimmte  in  zeitlicher  Hinsicht,  die  Notwendigkeit  sei  nach  Übernahme  der 

Erwachsenenschutzmassnahme  innert  nützlicher  Frist,  respektive  vor  Ablauf  der 

ordentlichen  zweijährigen  Berichtsperiode  vorzunehmen.  Das  der  KESB  Horgen 

grosszügig eingeräumte zeitliche Ermessen berücksichtigt jedoch die berechtigten 

Interessen der Beschwerdeführerin an einer zeitnahen Behandlung des Antrags auf 

Aufhebung der Massnahme zu wenig. Die Schwere des Eingriffs in ihre Persönlich-

keitsrechte und ihr Interesse an Selbstbestimmung rechtfertigen, die Weisung zur 

Überprüfung der Massnahme zeitlich enger und verbindlicher zu fassen. Demzu-

folge ist die KESB Horgen aufzufordern, das Verfahren betreffend Aufhebung der 

Massnahme sogleich anhand zu nehmen. Dispositiv-Ziff. II ist folglich aufzuheben 

und die Anweisung ist in diesem Sinne anzupassen.

8.   Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und Dispositiv-

Ziff. II des angefochtenen Urteils ist aufzuheben. Die KESB Horgen ist anzuweisen, 

unverzüglich  ein  Verfahren  betreffend  Aufhebung  der  Beistandschaft  anhand  zu 

nehmen und die nötigen Abklärungen in die Wege zu leiten. Ihr ist mit diesem Ent-

scheid  eine  Kopie  der  Beschwerde  zuzusenden.  Im  Übrigen  ist  die  Beschwerde 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und Dispositiv-Ziff. I des angefochtenen 

Urteils ist zu bestätigen.

9.  Umständehalber ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren auf die Erhebung 

einer Gerichtsgebühr zu verzichten. Eine Parteientschädigung ist der Beschwerde-

führerin nicht auszurichten.

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Es wird erkannt: 

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer II des Urteils 

des Bezirksrats Horgen vom 4. Juni 2025 aufgehoben, und die KESB Bezirk 

Horgen wird angewiesen, unverzüglich ein Verfahren betreffend Aufhebung 

der Beistandschaft anzuheben.

2.

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, 

und Dispositiv-Ziffer I des Urteils des Bezirksrats Horgen vom 4. Juni 2025 

wird bestätigt.

3.

4.

Es werden im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben.

Es wird im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zu-

gesprochen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde  Bezirk  Horgen  unter  Beilage  eines  Doppels  der  Be-

schwerde (act. 2) sowie an den Bezirksrat Horgen unter Rückgabe der beige-

zogenen Akten, je gegen Empfangsschein.

6.

Eine  Beschwerde  gegen  diesen  Entscheid  an  das  Bundesgericht  ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw C. Widmer

versandt am: