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**Case Identifier:** 259740fd-debc-5fe3-a554-d44d23a3b728
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.07.2008 IV 2007/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-100_2008-07-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 18.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2008
Art. 87 Abs. 4 IVV. Eintreten auf eine Neuanmeldung nach einer 
vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung. Art. 5 VwVG, Art. 49 Abs. 1 
ATSG. Interpretation einer Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2008, IV 2007/100).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 18. Juli 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen (Nichteintreten)

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Sachverhalt:

A.   

A.a  M.___ meldete sich am 27. August 2001 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. 

med. A.___ berichtete am 26. September 2001, der Versicherte leide an einem 

panvertebralen Schmerzsyndrom infolge hochthorakaler Links- und thorakolumbaler 

Rechtsskoliose, St. n. M. Scheuermann am thorakolumbalen Übergang mit sekundären 

degenerativen Veränderungen, vermehrter BWS-Kyphose mit degenerativen 

Veränderungen im mittleren und unteren BWS-Abschnitt, Olisthesis L5 gegenüber S1 

und L4, wahrscheinlich bei Spondylolyse und leichter Periarthropathie beider 

Schultergelenke. Eine adaptierte Tätigkeit erlaube häufiges Umhergehen, zeitweises 

Sitzen, nicht längere Zeit am selben Ort Stehen. Die Arbeitsfähigkeit in einer solchen 

Tätigkeit sollte durch eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit ermittelt 

werden.

A.b Der Rheumatologe Dr. med. B.___ berichtete in einem von der IV-Stelle in Auftrag 

gegebenen Gutachten vom 20. Juni 2003, der Versicherte leide an einem chronischen 

Rückenleiden bei degenerativ, missbildungs- und statisch bedingten Risikofaktoren mit 

Symptomausweitung. Krankheitsentwicklung, Schmerzanalyse und Therapieerfahrung 

liessen ein pathomorphologisch wenig und pathofunktionell nur beschränkt 

begründbares Geschehen vermuten. Den potentiell krank machenden radiologischen 

Veränderungen in der Lumbalwirbelsäule dürfte beim aktuellen Geschehen kein allzu 

grosser Stellenwert zukommen, da der Versicherte seine Beschwerden über viele Jahre 

hinweg in den Kopf und den Nacken fokussiert habe, ohne dafür einen geeigneten 

radiologischen Anlass oder ein Unfallereignis zu liefern. Eine im Wachstumsalter 

durchgemachte Spondylolisthesis könne sich zwar als Folge des 

Bandscheibenverschleisses im vierten oder fünften Lebensjahrzehnt in Form eines 

wiedereinsetzenden Gleitprozesses und/oder eines symptomatischen 

Bandscheibenschadens manifestieren. Ersteres habe aber nicht dokumentiert werden 

können und die Involutionsvorgänge an der präsakralen Bandscheibe nähmen sich 

eher bescheiden aus. Pathofunktionell fielen eine alle Wirbelsäulenabschnitte 

erfassende Statikstörung (muskuläre Verspannung und myogene Schmerzbereitschaft) 

und ein durch unzweckmässiges Verhalten des Versicherten unterhaltener nociceptiv 

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sensibilisierender Dekonditionierungsprozess auf. Die Einschränkungen seitens des 

Bewegungsapparates stellten keinen Hinderungsgrund für konditionsverbessernde 

Massnahmen dar. Damit könnte ein wesentlicher Beitrag zur Verminderung der 

muskulären Verspannungs- und Schmerzbereitschaft geleistet werden. In einer 

körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit sei der Versicherte voll 

arbeitsfähig.

A.c  Der Psychiater Dr. med. C.___ führte in seinem Gutachten vom 13. September 

2003 aus, die Untersuchung habe kein geistiges Gebrechen und auch keine klinisch 

relevante psychische Störung aufgezeigt. Vor allem anhand des beobachtbaren 

Testverhaltens sei von einem zielgerichteten Vortäuschen sowohl von Unvermögen als 

auch von geistiger Beschränktheit auszugehen. Der Versicherte glaube, er könne 

kognitives und intellektuelles Versagen als Folge eines "schweren" Leidens darstellen. 

Dies wäre bei Schmerzverarbeitungsstörungen gar nicht typisch. Bei Patienten mit 

Symptomausweitung und/oder Schmerzverarbeitungsstörung finde sich fast immer 

eine mehr oder weniger stark ausgeprägte dysthyme Komponente. Schmerzkranke 

könnten als depressiv erscheinen oder Aufmerksamkeits- oder 

Konzentrationsstörungen zeigen, aber niemals komme es dabei zu einem Syndrom, 

das sich ausnehme wie eine Demenz. Eine dissoziative Konversionsstörung liege nicht 

vor, da nicht überwiegend das Unbewusste das Zepter führe. Vielmehr spiele sich 

vieles zielgerichtet auf einer bewussten Ebene ab. Der Versicherte habe mehrmals 

verlauten lassen, dass er erst wieder arbeiten werde, wenn er gesund sei. Zur 

Salutogenese trage er durch seine passiv-delegierende Heilserwartung und durch sein 

regressives Verhalten wenig bei. Insgesamt scheine vorwiegend ein 

Motivationsproblem nebst einem Wunsch nach Berentung vorzuliegen. Eine kognitive 

Restrukturierung wäre dringend nötig. Eine Berentung hätte mit hoher 

Wahrscheinlichkeit zur Folge, dass der Zustand der Inaktivität vollends zementiert 

würde. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei der Versicherte uneingeschränkt 

arbeitsfähig.

A.d Mit einer Verfügung vom 22. Oktober 2003 wies die IV-Stelle das Rentengesuch 

des Versicherten ab. Eine dagegen erhobene Einsprache wurde gutgeheissen, um die 

medizinische Abklärung zu ergänzen. Dr. med. B.___ führte am 2. Februar 2004 aus, er 

habe den M. Scheuermann beschrieben. Ausserdem habe er neue Röntgenbilder 

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anfertigen lassen. Diese Bilder hätten keinen wiedereinsetzenden Gleitprozess als 

Folge der Spondylolisthesis dokumentiert. Der Verschleiss der Bandscheibe L5/S1 

entspreche einer mässiggradigen Degeneration. Am 20. Februar 2004 erging erneut 

eine Abweisungsverfügung. In seiner Einsprache vom 4. Juni 2004 ersuchte der 

Versicherte um weitere medizinische Abklärungen. Die IV-Stelle wies die Einsprache 

am 6. Juli 2004 unter Berufung auf das rheumatologische und auf das psychiatrische 

Gutachten ab. Das Versicherungsgericht bestätigte diesen Entscheid am 15. März 

2005.

B.  

Der Versicherte füllte am 19. April 2006 erneut ein Gesuch um IV-Leistungen aus. Er 

machte dabei keine Angaben, die auf eine leistungsrelevante Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes hätten schliessen lassen. Die IV-Stelle forderte ihn am 24. April 

2006 auf, Nachweise wie ausführliche Arztberichte, Lohnausweise usw. einzureichen, 

damit sie den Verlauf und allfällige rechtserhebliche Änderungen seit dem 15. März 

2005 beurteilen könne. Weiter wies sie darauf hin, dass der Versicherte mit einem 

Nichteintretensentscheid rechnen müsse, wenn sie bis 24. Mai 2006 keine Unterlagen 

oder Unterlagen mit nicht nachzuweisenden Revisionsgründen erhalte. In diesem 

Schreiben war zwar unverständlicherweise von einem Revisionsgesuch statt von einer 

Neuanmeldung die Rede und als Vergleichszeitpunkt wurde der 15. März 2005 statt der 

6. Juli 2004 angegeben, aber für den Versicherten war klar, dass er eine erhebliche 

Veränderung des Invaliditätsgrades glaubhaft machen musste, um ein Eintreten auf 

seine Neuanmeldung zu erreichen, und dass er dazu die entsprechenden Indizien 

selbst beschaffen musste. Er reichte nämlich am 5. Mai 2006 einen Bericht über eine 

Oesophago-Gastro-Duodenoskopie und zwei Schreiben des behandelnden Arztes Dr. 

med. D.___ ein. Die Oesophago-Gastro-Duodenoskopie hatte gemäss dem Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 24. März 2006 eine Refluxoesophagitis Stadium Los 

Angeles A aufgezeigt. Dr. med. D.___ hatte den Rheumatologen Dr. med. E.___ am 13. 

April 2006 gebeten, den Versicherten zur Bestätigung einer seropositiven Polyarthritis 

ohne Gelenkserosionen und zur Frage der Einleitung einer Grundtherapie aufzubieten. 

Am 1. Mai 2006 hatte Dr. med. D.___ dem Versicherten zuhanden der IV-Stelle 

bestätigt, dass ein Verdacht auf eine Polyarthritis, ein bekanntes Panvertebralsyndrom, 

ein Asthma bronchiale und eine Refluxoesophagitis vorlägen. Die IV-Stelle legte diese 

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Arztberichte zur Interpretation dem RAD Ostschweiz vor. Dr. med. F.___ hielt am 13. 

Juni 2006 unter Verweis auf die Stellungnahme von Dr. med. D.___ vom 1. Mai 2006 

fest, der Versicherte sei wohl wegen der epigastrischen Beschwerden zu 50% 

arbeitsunfähig geschrieben worden. "Verglichen mit der Referenzsituation von 2003 

werden mit diesen Arztbericht nun keine neuen relevanten gesundheitlichen 

Einschränkungen geltend gemacht, die bis anhin eine anhaltende und wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit verursacht haben. 

Die Arbeitsunfähigkeit wegen 'aktueller akuter Erkrankung' wird erst am dem 01.04.06 

attestiert. Aus med. Sicht ist somit auf der Basis der eingereichten Unterlagen eine 

rechtserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht ausgewiesen. Eine weitere 

Abklärung des Sachverhalts ist deshalb weder sinnvoll noch zweckmässig". 

Dementsprechend trat die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 16. Juni 2006 nicht auf die 

Neuanmeldung ein.

C.  

Der Versicherte erhob am 16. August/20. September 2006 Einsprache gegen diese 

Nichteintretensverfügung. Er verwies auf eine vom ihm angeforderte Stellungnahme 

von Dr. med. D.___ vom 16. August 2006, laut der er neu an einem Asthma bronchiale, 

an einem V.a. Polyarthrose und an einem V.a. eine depressive Entwicklung litt und auch 

in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit nur noch zu 50% arbeitsfähig war. 

Daraus leitete der Versicherte ab, dass sich sein Gesundheitszustand offensichtlich 

verschlechtert habe. Am 11. Oktober 2006 machte er ergänzend geltend, er habe sich 

vom 18. bis 29. September 2006 im Spital aufgehalten. Er legte einen 

Kurzaustrittsbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 29. September 2006 bei. In 

diesem Bericht waren folgende Diagnosen angegeben worden: Polyarthralgien unklarer 

Genese (aktuell kein Hinweis für eine entzündliche Erkrankung), bekanntes 

Panvertebralsyndrom (progrediente Spondylolisthesis L5/S1, DD: hypoplastischer LWK 

5, hochthorakale Skoliose links und thorakolumbale Skoliose rechts, aktuell mit 

Schmerzexazerbation, chronische Bronchitis bei persistierendem Tabakismus, 

Osteopenie und Refluxoesophagitis. Die IV-Stelle legte die Stellungnahme von Dr. med. 

D.___ und den Kurzaustrittsbericht des Kantonsspitals St. Gallen ihrem RAD vor. Er 

sollte die Frage beantworten, ob aufgrund der nachgereichten medizinischen 

Unterlagen eine erhebliche gesundheitliche Veränderung immer noch ausgeschlossen 

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werden könne, so dass nach wie vor eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe 

und damit am Nichteintretensentscheid festzuhalten sei. Dr. med. F.___ antwortete am 

20. Oktober 2006, im Kurzaustrittsbericht sei eine Schmerzexazerbation bei bekanntem 

Panvertebralsyndrom erwähnt worden. Der ausführliche Austrittsbericht des 

Kantonsspitals sollte deshalb beigezogen werden. Ausserdem sollte die Krankenkasse 

nach allfälligen Rehabilitationsmassnahmen gefragt und es sollten Berichte des 

Vertrauensarztes der Krankenkasse angefordert werden. Sollten 

Rehabilitationsmassnahmen geplant sein, sollten diese abgewartet und die 

Arbeitsfähigkeit anschliessend neu geschätzt werden. Die zuständige Sachbearbeiterin 

der IV-Stelle hielt in einer Notiz vom 23. Oktober 2006 fest, es müssten weitere 

Unterlagen eingeholt werden. Da dies länger dauern könne, sei die 

Nichteintretensverfügung zu widerrufen. Nach weiteren Abklärungen werde dann neu 

zu verfügen sein. Am 25. Oktober 2006 erging die entsprechende Widerrufsverfügung. 

Gleichzeitig schrieb die IV-Stelle das Einspracheverfahren wegen Gegenstandslosigkeit 

ab.

D. 

D.a Ebenfalls am 25. Oktober 2006 erfuhr die IV-Stelle, dass die Krankenkasse den 

Versicherten nicht durch ihren Vertrauensarzt hatte abklären lassen. Am 27. Oktober 

2006 erhielt die IV-Stelle den ausführlichen Austrittsbericht des Kantonsspitals St. 

Gallen vom 3. Oktober 2006. Laut diesem Bericht war der Versicherte zur 

rheumatologischen Abklärung bei Polyarthralgien hospitalisiert gewesen. 

Anamnestisch, klinisch und labormässig hatten sich keine Hinweise für eine 

entzündliche rheumatische Systemerkrankung ergeben. Das bekannte 

Panvertebralsyndrom war aktuell schmerzexazerbiert gewesen. Der Verdacht auf eine 

Coxarthrose hatte radiologisch nicht bestätigt werden können. Es hatte sich jedoch 

eine progrediente Spondylolisthesis L4/S1 gezeigt. Das Kantonsspital St. Gallen hatte 

eine Physiotherapie und eine Analgesie (Dafalgan, Tramal) eingeleitet, worunter sich 

eine leichte Besserung der Beschwerden eingestellt hatte. Aufgrund einer länger 

dauernden depressiven Reaktion bei chronischen Schmerzzuständen war auch eine 

Therapie mit Remeron begonnen worden. Die IV-Stelle legte diesen Bericht ihrem RAD 

vor. Sie wollte wissen, ob davon ausgegangen werden könne, dass keine wesentliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

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vorliege, ob nach wie vor von einer adaptierten vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen 

werden könne und wenn nein, wie hoch die Arbeitsfähigkeit nun noch sei. Dr. med. 

G.___ gab am 31. Oktober 2006 an, die medizinische Sachlage habe sich nicht 

geändert. Die Schmerzen bestünden seit 2001 und die angegebene Verschlimmerung 

könne nicht objektiviert werden. Der Gesundheitszustand habe sich nicht objektiv 

nachweisbar verschlechtert. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit betrage 

nach wie vor 100%.

D.b Mit einem Vorbescheid vom 20. November 2006 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten den Erlass einer Nichteintretensverfügung an, da keine neuen Tatsachen 

geltend gemacht worden seien. Der Versicherte wandte am 28. Dezember 2006 

insbesondere ein, der Austrittsbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 3. Oktober 

2006 enthalte keine Angaben zur Entwicklung der Arbeitsfähigkeit im Zeitablauf oder 

zur Frage, ob sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe. Es gehe nicht an, dass 

sich die IV-Stelle einzig auf diesen Bericht abstütze und keine weiteren Einkünfte 

einhole. Im Jahr 2001 hätten weder die Osteopenie noch die Refluxoesophagitis oder 

die längerdauernde depressive Reaktion vorgelegen. Er verwies auf einen Bericht von 

Dr. med. H.___ vom 14. Dezember 2006, laut dem eine Osteopenie bei Vitamin D-

Mangel vorlag. Der Versicherte führte weiter aus, dass es nicht angehe, wenn die IV-

Stelle sein Leistungsbegehren gestützt nur auf den Austrittsbericht des Kantonsspitals 

St. Gallen abweise, obwohl sich dieser Bericht weder zu seiner Arbeitsfähigkeit noch zu 

deren Entwicklung äussere. Es müssten weitere medizinische Abklärungen 

vorgenommen werden. Dr. med. G.___ hielt am 3. Januar 2007 fest, die Osteopenie 

habe keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge, zumal sie ursächlich behandelt werden könne. 

Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. D.___ vom 16. August 2006 (50%) beruhe 

auf einer anderen Beurteilung desselben Sachverhalts. Ausserdem sei unklar, auf 

welches Tätigkeitsprofil Dr. med. D.___ abgestellt habe. Die frühere Tätigkeit des 

Beschwerdeführers als Hilfsschlosser sei als nicht adaptiert zu qualifizieren. Die 

Erwähnung einer depressiven Entwicklung sei lediglich ein undefinierter Verdacht des 

Hausarztes. Dr. med. D.___ erwähne keine Befunde, die eine solche depressive 

Entwicklung belegen würden. Der Versicherte erhalte keine Antidepressiva und es 

werde auch keine Psychotherapie durchgeführt. Selbst wenn eine depressive 

Entwicklung vorliegen würde, wäre der Leidensdruck demnach nicht so gross, dass die 

Arbeitsfähigkeit tangiert wäre. Aufgrund der vorliegenden Akten sei keine 

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Verschlechterung des Arbeitsfähigkeitsgrades ausgewiesen. Das bedeute, dass 

weiterhin in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100% bestehe. Mit 

einer Verfügung vom 26. Januar 2007 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren 

des Versicherten ein, da keine für den Leistungsanspruch erheblichen neuen Tatsachen 

glaubhaft gemacht worden seien. Die IV-Stelle wiederholte die von Dr. med. G.___ am 

3. Januar 2007 angeführten Argumente.

E.  

Der Versicherte erhob am 1. März 2007 Beschwerde. Er stellte den Antrag, die 

Verfügung vom 26. Januar 2007 sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, 

auf sein Leistungsbegehren einzutreten und seinen Leistungsanspruch zu prüfen. Ihm 

sei eine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen zu gewähren und es sei ihm 

eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

zuzusprechen. Zur Begründung machte der Versicherte geltend, es lägen durchaus 

Hinweise auf eine erhebliche Verschlechterung seines Gesundheitszustandes und 

damit seines Invaliditätsgrades vor. Dr. med. D.___ habe am 16. August 2006 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit angegeben 

und er habe ausgeführt, dass das Asthma bronchiale, die Refluxoesophagitis, die 

Polyarthrose und die depressive Entwicklung mit Medikamenten und 

Gesprächstherapie behandelt werden könnten. Gemäss dem Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen liege eine behandlungsbedürftige Osteopenie vor und auch 

die depressive Reaktion sei medikamentös behandelt worden. Die Tatsache, dass Dr. 

med. D.___ ihn erst seit Januar 2006 behandle und deshalb nicht beurteilen könne, wie 

sich sein Gesundheitszustand seit Februar 2004 entwickelt habe, dürfe ihm nicht 

entgegengehalten werden. Am 4. April 2007 reichte der Versicherte dem Gericht einen 

Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 12. März 2007 ein, laut dem neben dem 

lumbospondylogenen Syndrom ein Verdacht auf ein ISG-Syndrom bei Spondylolyse L5 

beidseits mit Spondylolisthesis Meyerding 1 bestand. Dem Versicherten war von den 

behandelnden Fachärzten vorgeschlagen worden, sich mit probatorischen Infiltrationen 

dem Schmerzherd zu nähern.

F.   

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Die IV-Stelle beantragte am 25. Mai 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie machte 

geltend, Dr. med. D.___ habe lediglich den gleich gebliebenen Sachverhalt anders 

beurteilt. Weder die Osteopenie noch das ISG-Syndrom beeinflussten den 

Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise.

G.   

Der Versicherte wandte in seiner Replik vom 18. Juni 2007 ein, es genüge, wenn der 

Verdacht auf ein ISG-Syndrom bestehe, denn damit sei nicht auszuschliessen, dass 

sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe. Aufgrund des von Dr. med. D.___ 

angegebenen Arbeitsunfähigkeitsgrades von 50% hätte sein Leistungsgesuch nicht 

ohne weitere Abklärungen abgewiesen werden dürfen.

H.  

Die IV-Stelle verzichtete am 2. Juli 2007 auf eine Stellungnahme.

I.   

Der Versicherte übermittelte dem Gericht am 30. Mai 2008 zwei weitere Arztberichte. 

Das Kantonsspital St. Gallen hatte am 5. Februar 2008 mitgeteilt, der Versicherte habe 

von der letztmaligen Infiltration zeitweilig profitiert. Aktuell sei es jedoch zu einer 

Zunahme der Beschwerden in der lumbosakralen Übergangsregion und iliosakral 

gekommen. Diese Beschwerden seien von bilateralen pseudoradikulären Beschwerden 

begleitet gewesen, die nur eingeschränkt dermatomal hätten zugeordnet werden 

können. Die lumbale Pathologie stelle einen potenziell operationsbedürftigen Befund 

dar. Geplant sei eine Kryorhizotomie L4-S1. Gemäss einem Bericht vom 24. Februar 

2008 scheiterte diese Therapie daran, dass sie vom Versicherten nicht toleriert wurde.

Erwägungen:

1.   

Der Beschwerdeführer hat dem Gericht gleichzeitig die Anweisung an die 

Beschwerdegegnerin, auf sein neues Leistungsgesuch vom 19. April 2006 einzutreten, 

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und die Zusprache beruflicher Eingliederungsmassnahmen sowie mindestens einer 

halben Invalidenrente beantragt. Diese beiden Begehren schliessen sich gegenseitig 

aus. Ist die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung nicht auf das neue 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten, so hat sie weder einen Anspruch 

des Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen noch einen 

Rentenanspruch geprüft. Da der Gegenstand des Beschwerdeverfahrens durch 

denjenigen der angefochtenen Verfügung bestimmt wird, kann in diesem Fall nur das 

Begehren beurteilt werden, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, auf das neue 

Leistungsgesuch einzutreten. Hat die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen 

Verfügung aber sowohl einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen als 

auch einen Rentenanspruch verneint, so muss sie notwendigerweise vorweg auf das 

neue Leistungsgesuch eingetreten sein. In diesem Fall kann das Gericht also das 

Begehren, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, auf das neue Leistungsgesuch 

einzutreten, nicht prüfen. Der Beschwerdegegenstand - und damit das vorliegend 

massgebende Beschwerdebegehren - wird also durch den Inhalt der Verfügung 

bestimmt. Handelt es sich um eine Nichteintretensverfügung, kann das Gericht nur die 

Frage beurteilen, ob die Beschwerdegegnerin auf das neue Leistungsgesuch hätte 

eintreten müssen. Hat die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung aber 

einen Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verneint, hat das Gericht nur die 

Frage zu beantworten, ob der Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin 

leistungsberechtigt ist. Der Wortlaut des Verfügungsdispositivs ist klar: "Auf das 

Leistungsbegehren wird nicht eingetreten". Da Verfügungen nicht ausschliesslich nach 

ihrem zuweilen nicht sehr treffend verfassten Wortlaut, sondern nach ihrem 

tatsächlichen rechtlichen Gehalt zu verstehen sind (vgl. etwa BGE 120 V 496 ff., Erw. 

1). ist zu prüfen, ob der Dispositivwortlaut den wahren Sinn der angefochtenen 

Verfügung wiedergibt.

2.   

2.1  Gemäss Art. 87 Abs. 4 IVV wird eine neue Anmeldung zum Bezug von IV-

Leistungen nach einer vorausgegangenen Verweigerung von Leistungen nur geprüft, 

wenn der Gesuchsteller glaubhaft macht, dass sich der Invaliditätsgrad in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Zweck dieser Bestimmung ist es nur, die 

IV-Stelle davor zu bewahren, "sich immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher 

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begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen 

befassen [zu] müssen" (Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 

bearbeitet von Ulrich Meyer-Blaser, S. 264 unten). Das amtliche Formular, das vom 

Beschwerdeführer zur Neuanmeldung ausgefüllt worden ist, hat keinen Hinweis auf 

diese Glaubhaftmachungslast enthalten. Deshalb hat der Beschwerdeführer mit der 

Neuanmeldung keine Indizien für eine nach dem 6. Juli 2004 eingetreten, relevante 

Sachverhaltsveränderung geliefert. Die Beschwerdegegnerin hat den Hinweis auf die 

Glaubhaftmachungslast in ihrem Schreiben vom 24. April 2006 nachgeholt. Der 

Beschwerdeführer hat daraufhin verschiedene medizinische Unterlagen, insbesondere 

eine Stellungnahme von Dr. med. D.___, eingereicht. Dr. med. D.___ hat einen 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% und zusätzliche Diagnosen angegeben. Gestützt auf die 

fachliche Einschätzung durch Dr. med. F.___ vom RAD Ostschweiz hat die 

Beschwerdegegnerin die behauptete leistungserhebliche Sachverhaltsveränderung als 

nicht glaubhaft qualifiziert. Sie hat deshalb eine Nichteintretensverfügung erlassen, 

gegen die der Beschwerdeführer Einsprache erhoben hat. Bildete diese 

Nichteintretensverfügung den Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, so 

wäre offensichtlich nur die Eintretensfrage strittig. Der Beschwerdeführer hat im 

Rahmen des Einspracheverfahrens weitere medizinische Unterlagen eingereicht, um 

den Eintritt der behaupteten erheblichen Sachverhaltsveränderung doch noch 

glaubhaft zu machen. Da das Einspracheverfahren wesensmässig nur eine Fortsetzung 

des Verwaltungsverfahrens ist, war dieses Nachreichen von Indizien zur 

Glaubhaftmachung ohne weiteres möglich. Dr. med. F.___ vom RAD Ostschweiz hat 

diese weiteren medizinischen Unterlagen zum Anlass genommen, um seine Meinung 

zu ändern. Er hat nicht mehr angegeben, es sei keine Sachverhaltsveränderung 

glaubhaft gemacht, sondern er hat die Einholung zusätzlicher medizinischer Unterlagen 

empfohlen. Die Beschwerdegegnerin ist dieser Empfehlung nachgekommen, indem sie 

die Krankenkasse um entsprechende Unterlagen und das Kantonsspital St. Gallen um 

den definitiven Austrittsbericht ersucht hat. Dazu hat sie die durch eine Einsprache 

angefochtene Nichteintretensverfügung widerrufen und das Einspracheverfahren als 

gegenstandslos abgeschrieben.

2.2  Grundsätzlich kann diese Vorgehensweise auf zwei Arten interpretiert werden, 

entweder als Unterstützung des Beschwerdeführers bei der Sammlung von Indizien zur 

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Glaubhaftmachung der behaupteten Sachverhaltsveränderung, d.h. als 

Wiederaufnahme des Verfahrens zur Eintretensprüfung, oder als Eintreten auf das neue 

Leistungsgesuch und als anschliessende materielle Behandlung des neuen 

Leistungsgesuches. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer benötigte offenkundig 

keine Hilfe der Beschwerdegegnerin bei der Sammlung von Indizien. Das lässt darauf 

schliessen, dass es sich bei der Anforderung eines Berichtes des Vertrauensarztes der 

Krankenkasse sowie des definitiven Austrittsberichts des Kantonsspitals St. Gallen um 

eine Abklärungsmassnahme im Rahmen der materiellen Behandlung des neuen 

Leistungsgesuches gehandelt hat. Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin war 

durchaus korrekt, denn angesichts der längeren Hospitalisation des 

Beschwerdeführers auf der rheumatologischen Abteilung des Kantonsspitals St. 

Gallen, angesichts der neu gestellten Diagnosen und angesichts der Angabe einer 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit auch in einer adaptierten Tätigkeit um 50% lag es 

durchaus im Ermessen der Beschwerdegegnerin, die behauptete 

Sachverhaltsveränderung als glaubhaft zu qualifizieren und auf das neue 

Leistungsgesuch einzutreten. Der Widerruf der ursprünglichen 

Nichteintretensverfügung, das Abschreiben des Einspracheverfahrens und das 

Anfordern weiterer medizinischer Unterlagen war deshalb mit dem stillschweigenden 

bzw. unbewussten Entscheid der Beschwerdegegnerin verbunden, auf das neue 

Leistungsgesuch einzutreten und es materiell zu behandeln. Nach einem solcherart 

formlosen Eintretensentscheid ist es aufgrund der anschliessend begonnenen 

materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs nicht mehr zulässig, einen 

Nichteintretensentscheid zu erlassen.

2.3  Es fehlt ein früherer bewusster, aber formloser Entscheid der Beschwerdegegnerin, 

auf das neue Leistungsgesuch des Beschwerdeführers einzutreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich nämlich, als sie - die Empfehlung von Dr. med. F.___vom 

20. Oktober 2006 befolgend - weitere medizinische Unterlagen beschafft hat, keine 

Rechenschaft darüber gegeben, dass sie damit von der Eintretensprüfung zur 

materiellen Behandlung des neuen Leistungsgesuches übergegangen ist. Sie hat also 

gar nicht realisiert, dass sie de facto einen Eintretensentscheid gefällt hat. Daran hat 

sich während des gesamten Verwaltungsverfahrens bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung nichts geändert. Unter diesen Umständen könnte man versucht sein, die 

angefochtene Verfügung entgegen ihrem eindeutigen Wortlaut als 

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Abweisungsverfügung zu qualifizieren. Dem steht aber entgegen, dass bei der 

Interpretation der angefochtenen Verfügung dem Entscheidwillen der 

Beschwerdegegnerin der Vorrang vor den verfahrensrechtlichen Umständen, unter 

denen die Verfügung ergangen ist, eingeräumt werden muss. Hat die 

Beschwerdegegnerin tatsächlich eine Nichteintretensverfügung erlassen wollen, so ist 

die angefochtene Verfügung als Nichteintretensverfügung zu interpretieren, auch wenn 

es im entsprechenden Verfahrensstadium gar nicht mehr zulässig gewesen ist, eine 

Nichteintretensverfügung zu erlassen. Die angefochtene Verfügung ist offensichtlich 

sowohl in ihrem Dispositiv als auch in ihrer Begründung tatsächlich als 

Nichteintretensverfügung gemeint gewesen. Ihre rechtliche Qualität muss deshalb 

diejenige einer Nichteintretensverfügung sein. Zu prüfen bleibt, ob sie rechtmässig ist.

2.4  Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann demnach nur die Frage bilden, ob 

die Beschwerdegegnerin zu Recht unter Verweis auf Art. 87 Abs. 4 IVV mangels 

Glaubhaftmachung einer leistungserheblichen Sachverhaltsveränderung nicht auf das 

neue Leistungsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten sei. Die Eintretensfrage ist 

mit der angefochtenen Verfügung zu Unrecht verneint worden, denn die 

Beschwerdegegnerin ist bereits früher - formlos und wohl unbewusst - auf das neue 

Leistungsgesuch eingetreten. Sie hat sogar schon begonnen, dieses Gesuch materiell 

zu prüfen. In dieser Verfahrenssituation ist es verfahrensrechtlich gar nicht mehr 

möglich gewesen, die Eintretensfrage nochmals - positiv oder negativ - zu 

beantworten. Die angefochtene Verfügung ist deshalb als rechtswidrig aufzuheben. 

Das gilt auf jeden Fall für das im neuen Leistungsgesuch enthaltene Rentenbegehren. 

Sollte im neuen Leistungsgesuch auch ein Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen enthalten gewesen sein, so stellt sich die Frage, ob 

überhaupt ein Anwendungsfall von Art. 87 Abs. 4 IVV vorliegt, denn der (gerichtlich 

bestätigte) Einspracheentscheid vom 6. Juli 2004 hatte sich, seinem Wortlaut gemäss, 

nur zur Rentenberechtigung geäussert, obwohl sich der Beschwerdeführer am 27. 

August 2001 auch zum Bezug von beruflichen Eingliederungsmassnahmen angemeldet 

hatte. Da die Beschwerdegegnerin nach dem 6. Juli 2004 nichts mehr zur beruflichen 

Eingliederung des Beschwerdeführers unternommen hatte, muss davon ausgegangen 

werden, dass sie damals formlos bzw. stillschweigend auch das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen abgewiesen hatte. Es liegt also auch in bezug auf ein 

allfälliges neues Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen ein Anwendungsfall 

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von Art. 87 Abs. 4 IVV vor. Deshalb ist die angefochtene Nichteintretensverfügung auch 

in diesem Punkt als rechtswidrig aufzuheben. Da die Beschwerdegegnerin im Glauben, 

immer noch über das Eintreten auf das neue Leistungsgesuch entscheiden zu können, 

verfügt hat, ist anzunehmen, dass sie ihre Sachverhaltsabklärungen nicht weit genug 

vorangetrieben hat, um über das neue Leistungsgesuch materiell befinden zu können. 

Die bisherigen Erhebungen weisen aber deutlich auf eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes hin, so dass im Rahmen des wieder aufzunehmenden 

Revisionsverfahrens weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen sein werden. Die 

Sache ist deshalb zur weiteren Behandlung des Leistungsgesuches vom 19. April 2006 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit auf 

sie eingetreten werden kann. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die 

Sache ist zur Weiterführung der Behandlung des Leistungsgesuches vom 19. April 

2006 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der obsiegende Beschwerdeführer 

hat Anspruch auf eine Parteientschädigung. Dabei ist zu beachten, dass der 

Beschwerdeführer zwar Begehren gestellt hat, die durch den Streitgegenstand nicht 

gedeckt gewesen sind, dass sich seine Ausführungen in den Rechtsschriften aber nur 

auf die Eintretensfrage bezogen haben. Der Vertretungsaufwand ist deshalb 

vollumfänglich zu entschädigen. Dieser Aufwand und damit die Parteientschädigung 

bemessen sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Insbesondere das zweitgenannte Kriterium bewirkt, 

dass von einem unterdurchschnittlichen Aufwand auszugehen ist. Eine 

Parteientschädigung von Fr. 2500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) ist 

angemessen. Dieselbe Überlegung gilt für die ebenfalls von der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin zu entrichtenden Gerichtskosten. Diese betragen zwischen Fr. 

200.- und Fr. 1000.- (Art. 69 Abs. 1  IVG). Angemessen ist eine Gerichtgebühr von Fr. 

400.-. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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entschieden:

1.  Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, gutgeheissen und die 

Verfügung vom 26. Januar 2007 wird aufgehoben; die Sache wird zur weiteren 

Behandlung des Leistungsgesuches vom 19. April 2006 an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.-; der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr 600.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2500.-.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2008
	Art. 87 Abs. 4 IVV. Eintreten auf eine Neuanmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung. Art. 5 VwVG, Art. 49 Abs. 1 ATSG. Interpretation einer Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2008, IV 2007/100).

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		2025-07-19T15:32:42+0200
	"9001 St.Gallen"
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