# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3207b74-36bb-52f0-a22c-c207e2eb3f76
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-04-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.04.2016 C-4636/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4636-2015_2016-04-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-4636/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  A p r i l  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 

Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Richter Martin Kayser,    

Gerichtsschreiberin Mirjam Angehrn. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,   

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 

3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Schengen-Visum zu Besuchszwecken. 

 

 

 

C-4636/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die 1953 geborene sri-lankische Staatsangehörige B._______ (im Folgen-

den: Gesuchstellerin bzw. Gast) und ihr 1952 geborener Ehemann 

C._______ (im Folgenden: Gesuchsteller bzw. Gast) beantragten am 

20. April 2015 bei der Schweizerischen Botschaft in Colombo je ein Schen-

gen-Visum für einen knapp dreimonatigen Besuchsaufenthalt bei ihrer 

Tochter A._______ (im Folgenden: Gastgeberin beziehungsweise Be-

schwerdeführerin) im Kanton Aargau (Akten der Vorinstanz [nachfolgend 

SEM act.] 5/113 ff.; 5/32 ff.). 

B.  

In einem Einladungsschreiben vom 1. April 2015 bestätigten die Gastge-

berin und ihr Ehemann gegenüber der Schweizer Vertretung, dass sie die 

Gesuchsteller - ihre Eltern bzw. Schwiegereltern - während drei Monaten 

bei sich zu Besuch haben möchten (SEM act. 1/1). 

C.  

Mit Formularentscheid vom 21. April 2015 (eröffnet am 24. April 2015) 

lehnte es die schweizerische Vertretung ab, die gewünschten Visa auszu-

stellen. Sie begründete ihre Haltung mit der ihrer Auffassung nach fehlen-

den Gewähr für die fristgerechte Wiederausreise der Gesuchsteller aus 

dem Schengen-Raum nach einem Besuchsaufenthalt (SEM act. 5/107 f.). 

D.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Ehemann der Gastgeberin am 27. April 

2015 Einsprache bei der Vorinstanz. Zur Begründung führte er aus, seine 

Schwiegermutter sei bereits im Jahr 2009 schon mal hier gewesen und 

habe das Land pflichtbewusst wieder verlassen. Es sei ihm ein Anliegen, 

dass seine Schwiegereltern zu ihnen kommen und den Alltag über mehrere 

Wochen mit ihnen geniessen können. Der finanzielle Aufwand, seine 

Schwiegereltern in Sri Lanka zu besuchen, wäre wesentlich höher (2 Er-

wachsene und drei Kinder). Seine Familie würde in einem Doppeleinfami-

lienhaus wohnen und ihre Nachbarin sei zugleich seine Schwägerin. Die 

Schwiegereltern würden somit ihre beiden Töchter und fünf Enkel besu-

chen können (SEM act. 1/2).  

E.  

Nachdem das Amt für Migration des Kantons Aargau bei den Gastgebern 

ergänzende Auskünfte eingeholt (SEM act. 6/115 f. insb. 121) und an die 

Vorinstanz weiter geleitet hatte, wies diese die Einsprache mit Verfügung 

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Seite 3 

vom 29. Juni 2015 ab (SEM act. 8/126 ff.). Dabei teilte sie die Einschätzung 

der schweizerischen Auslandvertretung, wonach die anstandslose und 

fristgerechte Wiederausreise der Gesuchsteller nach einem Aufenthalt im 

Schengen-Raum nicht als gesichert betrachtet werden könne. Die Gesuch-

steller würden aus einer Region (Sarasalai North/Jaffna District) stammen, 

aus der als Folge der dort insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht herr-

schenden Verhältnisse ein starker Zuwanderungsdruck nach wie vor fest-

zustellen sei. Insbesondere sei die soziokulturelle Situation Sri Lankas 

noch immer durch den – mit Unterbrechungen – 26 Jahre währenden und 

erst im Mai 2009 beendeten Bürgerkrieg geprägt. Der tamilische Norden 

und Osten des Landes seien in ihrer Entwicklung zurückgeworfen und beim 

wirtschaftlichen Wiederaufbau sowohl auf erhebliche Hilfe der eigenen Re-

gierung als auch auf internationale Unterstützung angewiesen. Vor diesem 

Hintergrund bestehe erfahrungsgemäss häufig der Wunsch zur Auswan-

derung, welcher sich bei einer Vielzahl von Menschen manifestiere. Ein 

bestehendes soziales Beziehungsnetz im Ausland sei ein wichtiges Ele-

ment, das den Auswanderungswillen noch akzentuieren könne.  

In den persönlichen Verhältnissen der Gesuchsteller seien keine Um-

stände in Form besonderer Verpflichtungen zu erkennen, die das grund-

sätzlich anzunehmende Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise 

entscheidend relativieren könnten. Die Gesuchsteller seien 63 bzw. 61 

Jahre alt. Ihre drei erwachsenen Kinder würden alle in der Schweiz leben. 

Aus den Unterlagen würden keine näheren Angaben zu weiter bestehen-

den familiären Verhältnissen oder besonderen Betreuungsaufgaben her-

vorgehen. Die Gesuchsteller seien selbständige Reisbauern. Ihre persön-

liche finanzielle Situation möge wohl für sri-lankische Verhältnisse gut sein, 

jedoch sicherlich auch nicht überdurchschnittlich. Insgesamt könne vorlie-

gend nicht von gefestigten wirtschaftlichen Verhältnissen ausgegangen 

werden, die nachhaltig von einer allfälligen Emigration abzuhalten ver-

möchten. Dies gelte umso mehr, als sie von der Gastgeberin jährlich mit 

ca. Fr. 700.- unterstützt würden. 

F.  

Dagegen gelangte die Gastgeberin mit Beschwerde vom 28. Juli 2015 an 

das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte die Aufhebung der vo-

rinstanzlichen Verfügung und die Ausstellung der gewünschten Visa. Zur 

Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, sie möchte gerne ihre Eltern 

zu sich auf Besuch einladen. Sie und ihr Ehemann sowie ihre drei Kinder 

seien in der Schweiz gut integriert und eingebürgert. Ihre Eltern würden in 

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Chavakachcheri ihr Vermögen verwalten und in Sarasalai seien sie land-

wirtschaftlich tätig. Sie würden mit ihren Geschwistern zusammenleben. 

Ihre Mutter sei bereits einmal in der Schweiz gewesen. Nun würden ihre 

Eltern sie gerne gemeinsam besuchen kommen und in der Schweiz Ferien 

machen. Sie möchte gerne mit ihren Geschwistern und Eltern ein Familien-

fest feiern. Während des Bürgerkrieges hätten sie ihre Eltern finanziell un-

terstützt. Mittlerweile würden diese aber mit ihrer landwirtschaftlichen Tä-

tigkeit genug verdienen und hätten auch Erspartes. Sie garantiere eine an-

standslose und fristgerechte Ausreise ihrer Eltern.  

Zusammen mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin unter an-

derem Bankauszüge der Bank of Ceylon und der People's Bank in Chava-

kachcheri zu den Akten. 

G.  

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 4. September 

2015 die Abweisung der Beschwerde und führte im Wesentlichen aus, die 

Gesuchsteller seien selbständige Reisbauern. Es gehe dabei um "ein ei-

genes Arbeitsverhältnis", das entsprechend flexibel ausgestaltet sei und 

die Gesuchsteller nicht in normalem Masse binden dürfte. Zudem könne 

ein solches Anstellungsverhältnis nur schon angesichts des zwischen der 

Schweiz und Sri Lanka bestehenden Lohngefälles, der in Sri Lanka ver-

gleichsweise schlechten sozialen Absicherung und der unterschiedlichen 

Lebensqualität nicht ernsthaft daran hindern, den Entschluss zu einer 

Emigration zu fassen. Abgesehen davon lasse der Umstand, dass von 

ihnen gleich eine dreimonatige Landesabwesenheit geplant sei, nicht da-

rauf schliessen, ihre Präsenz sei für ihren Betrieb unverzichtbar. Aufgrund 

der Aktenlage sei davon auszugehen, die Führung des Betriebs könne 

durchaus für längere Zeit auf andere Weise sichergestellt werden. Vor die-

sem Hintergrund sowie angesichts des vorgesehenen dreimonatigen Aus-

landaufenthalts, der von der Gastgeberin und ihrem Ehemann finanziert 

werden müsse, sei nicht anzunehmen, die Gesuchsteller würden tatsäch-

lich über eine massgebliche berufliche Verankerung verfügen, welche die 

Gefahr eines Verbleibens in der Schweiz bzw. im Schengen-Raum, über 

den deklarierten Zeitraum hinaus, als unwahrscheinlich erscheinen liesse.  

H.  

Mit Replik vom 5. Oktober 2015 bekräftigte die Beschwerdeführerin erneut, 

dass ihre Eltern mit ihrem landwirtschaftlichen Erwerb ein genügend hohes 

Einkommen erzielen würden, um für sich selbst zu sorgen. Auch hätten sie 

Geld gespart. Alle Geschwister sowie mehrere Verwandte und Bekannte 

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ihrer Eltern würden in Sri Lanka in deren Nähe leben. Die Beschwerdefüh-

rerin reichte unter anderem Auszüge des Grundbuchamts betreffend Land-

eigentum ihrer Eltern, eine Schätzung ihrer Liegenschaft und ihres Landei-

gentums, Bankauszüge der Bank of Ceylon und der People's Bank sowie 

eine notariell beglaubigte Erklärung ihrer Eltern, dass sie die Schweiz frist-

gerecht verlassen sowie die Reisekosten selbst übernehmen würden, zu 

den Akten.  

I.  

Am 23. Oktober 2015 führte die Vorinstanz duplikweise aus, den Bestäti-

gungen der Bank of Ceylon und der People's Bank vom 14. September 

2015 sei zu entnehmen, dass die Bankkonten der Gesuchsteller zu jenem 

Zeitpunkt insgesamt Ersparnisse von umgerechnet ca. Fr. 24'474.- aufwei-

sen würden. Gemäss einem Beleg vom 3. April 2015 werde das Haus und 

das Land der Gesuchsteller auf RS. 30 Mio. (Fr. 207'101.-) geschätzt. Ohne 

einen detaillierten Auszug aller Ein- und Auszahlungen über einen gewis-

sen Zeitraum hinweg könne jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es 

sich hierbei allenfalls um einen externen Unterstützungsbeitrag handle. 

Auch vorhandene Ersparnisse wären kaum geeignet eine Wiederausreise 

als wahrscheinlicher erscheinen zu lassen, zumal gemeinhin einem Trans-

fer ins Ausland nichts im Wege stehe. Nichts anderes ergebe sich im Zu-

sammenhang mit dem Eigentum der Gesuchsteller. Insbesondere müssten 

die Gesuchsteller für die Betreuung ihres Hauses und Landbesitzes nicht 

vor Ort sein und konnten sich von ihren Verwandten vertreten lassen. Ge-

mäss den persönlichen Einreisegesuchen vom 16. April 2015 würden die 

Reise- und die Lebenshaltungskosten während des Aufenthaltes in der 

Schweiz durch die Gastgeber getragen. Dies spreche nicht für eine gesi-

cherte finanzielle Situation der Gesuchsteller. Der Besuchsaufenthalt der 

Gesuchstellerin in der Schweiz im Jahr 2009 liege bereits mehrere Jahre 

zurück bzw. sei sie damals ohne ihren Ehemann in die Schweiz gereist. 

J.  

In ihrer Eingabe vom 4. November 2015 führte die Beschwerdeführerin er-

gänzend aus, dass sie ihren Eltern jährlich Fr. 700.- schenke. Sie über-

weise diesen Betrag freiwillig und unregelmässig. Ihre Eltern seien nicht 

von ihrer Hilfe abhängig. Sie würden selbst ein genügend hohes Einkom-

men erzielen. Sie möchte, dass ihre Kinder die Beziehung zu ihren Gross-

eltern aufrecht erhalten können. Es sei unmöglich für längere Zeit der 

Schule fern zu bleiben bzw. Ferien zu nehmen. 

C-4636/2015 

Seite 6 

K.  

Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägun-

gen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Verfügungen des SEM betreffend Schengen-Visa sind beim Bundes-

verwaltungsgericht anfechtbar (Art. 31 ff. VGG i.V.m. Art. 5 VwVG). Das 

Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 

anderes bestimmt (Art. 37 VGG).  

1.2 Die Beschwerdeführerin ist als Gastgeberin und vom Einsprecher be-

vollmächtigt zur Beschwerde berechtigt (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im 

Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten 

(Art. 50 und 52 VwVG). 

1.3  In der vorliegenden Angelegenheit entscheidet das Bundesverwal-

tungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG).  

2.  

Mit Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von 

Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermes-

sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts und – sofern nicht eine kantonale Behörde als Be-

schwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (vgl. 

Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdever-

fahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 

VwVG nicht an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Be-

schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheis-

sen oder abweisen. Massgebend sind grundsätzlich die tatsächlichen Ver-

hältnisse zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2). 

3.  

Der angefochtenen Verfügung liegen die Gesuche von zwei sri-lankischen 

Staatsangehörigen um Erteilung je eines Visums für einen dreimonatigen 

Aufenthalt in der Schweiz zugrunde. Da sich die Gesuchsteller nicht auf die 

EU/EFTA-Personenfreizügigkeitsabkommen berufen können und die be-

absichtigte Aufenthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet, fällt die vorlie-

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gende Streitsache in den persönlichen und sachlichen Anwendungsbe-

reich der Schengen-Assoziierungsabkommen, mit denen die Schweiz den 

Schengen-Besitzstand und die dazugehörigen gemeinschaftsrechtlichen 

Rechtakte übernommen hat. Das Ausländergesetz (AuG, SR 142.20) und 

seine Ausführungsbestimmungen gelangen nur soweit zur Anwendung, als 

die Schengen-Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmun-

gen enthalten (vgl. Art. 2 Abs. 2 - 5 AuG). 

4.  

Die Voraussetzungen für die Erteilung eines Visums präsentieren sich im 

Anwendungsbereich der vorerwähnten Rechtsgrundlagen wie folgt: 

4.1 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines 

Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Ertei-

lung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 

grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die Einreise 

zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es 

sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum Bundesge-

setz über Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 

3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen). Das Schengen-Recht schränkt 

die nationalstaatlichen Befugnisse insoweit ein, als es einheitliche Voraus-

setzungen für Einreise und Visum aufstellt und die Mitgliedstaaten ver-

pflichtet, die Einreise bzw. das Visum zu verweigern, wenn die Vorausset-

zungen nicht erfüllt sind. Einen Anspruch auf Einreise bzw. Visum vermittelt 

auch das Schengen-Recht nicht (vgl. BVGE 2014/1 E. 4.1.5; a.M. PHILIPP 

EGLI / TOBIAS D. MEYER, in: Caroni / Gächter / Thurnherr [Hrsg.], Stämpflis 

Handkommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Auslän-

der, Bern 2010, Art. 5 N. 3 f.). 

4.2 Drittstaatsangehörige dürfen über die Aussengrenzen des Schengen-

Raums für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen innerhalb eines Zeit-

raums von 180 Tagen einreisen, wenn sie im Besitz gültiger Reisedoku-

mente sind, die zum Grenzübertritt berechtigen. Ferner benötigen sie ein 

Visum, falls ein solches nach Massgabe der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 

des Rates vom 15. März 2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, de-

ren Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz ei-

nes Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsan-

gehörige von dieser Visumpflicht befreit sind, erforderlich ist. Kein Visum 

benötigen Drittstaatsangehörige, die Inhaber eines gültigen Aufenthaltsti-

tels sind oder über ein gültiges Visum für den längerfristigen Aufenthalt ver-

fügen (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. a AuG, Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 

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Seite 8 

22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 

142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. a und b der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 

des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über ei-

nen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Perso-

nen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex, SGK, ABl. L 105/1 vom 

13.04.2006], Art. 4 VEV). 

4.3 Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die Um-

stände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausrei-

chende finanzielle Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG, Art. 2 Abs. 1 

VEV, Art. 5 Abs. 1 Bst. c und Abs. 3 SGK sowie Art. 14 Abs. 1 Bst. a–c der 

Verordnung [EG] Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Ra-

tes vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [nachfol-

gend: Visakodex]). Namentlich haben sie in diesem Zusammenhang zu 

belegen, dass sie den Schengen-Raum vor Ablauf des bewilligungsfreien 

Aufenthaltes verlassen, bzw. ausreichende Gewähr für eine fristgerechte 

Wiederausreise zu bieten (Art. 14 Abs. 1 Bst. d und Art. 21 Abs. 1 Visako-

dex sowie Art. 5 Abs. 2 AuG; vgl. dazu EGLI / MEYER, a.a.O. Art. 5 N. 33). 

Des Weiteren dürfen Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informati-

onssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine 

Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche 

Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats dar-

stellen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG, Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK). 

4.4 Eine Gefahr für die öffentliche Ordnung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. 

e SGK ist auch dann anzunehmen, wenn die drittstaatsangehörige Person 

nicht bereit ist, das Hoheitsgebiet des Schengen-Raums fristgerecht wie-

der zu verlassen (vgl. dazu EGLI / MEYER, a.a.O., Art. 5 N. 33; ferner Urteil 

des deutschen Bundesverwaltungsgerichts 1 C. 1.10 vom 11. Januar 2011 

Rz. 29). Die Behörden haben daher zu prüfen und drittstaatsangehörige 

Personen zu belegen, dass die Gefahr einer rechtswidrigen Einwanderung 

oder einer nicht fristgerechten Ausreise nicht besteht (Art. 14 Abs. 1 Bst. d 

und Art. 21 Abs. 1 Visakodex). Die Gewähr der gesicherten Wiederaus-

reise, wie sie Art. 5 Abs. 2 AuG verlangt, wenn nur ein vorübergehender 

Aufenthalt vorgesehen ist, steht mit dieser Regelung im Einklang (vgl. 

BVGE 2009/27 E. 5 mit Hervorhebung des Zusammenhangs zum Einrei-

seerfordernis des belegten Aufenthaltszwecks nach Art. 5 Abs. 1 Bst. c 

SGK). 

4.5 Sind die vorerwähnten Einreisevoraussetzungen (Visum ausgenom-

men) nicht erfüllt, darf ein für den gesamten Schengen-Raum geltendes 

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"einheitliches Visum" (Art. 2 Ziff. 3 Visakodex) nicht erteilt werden (Art. 12 

VEV, Art. 32 SGK). Hält es jedoch ein Mitgliedstaat aus humanitären Grün-

den, aus Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler 

Verpflichtungen für erforderlich, so ist er berechtigt, der drittstaatsangehö-

rigen Person, welche die ordentlichen Einreisevoraussetzungen nicht er-

füllt, ausnahmsweise ein "Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit" zu 

erteilen (Art. 2 Ziff. 4 Visakodex). Dieses Visum ist grundsätzlich nur für 

das Hoheitsgebiet des ausstellenden Staates gültig (Art. 32 i.V.m. Art. 25 

Abs. 1 Bst. a Visakodex; unter denselben Voraussetzungen kann einer 

drittstaatsangehörigen Person die Einreise an den Aussengrenzen gestat-

tet werden, vgl. Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK). 

5.  

5.1 Aufgrund ihrer Staatszugehörigkeit unterliegen die Gesuchsteller der 

Visumspflicht (vgl. Anhang I zur Verordnung [EG] Nr. 539/2001 [ABl. L 81 

vom 21.03.2001; zum vollständigen Quellennachweis vgl. Fussnote zu 

Art. 4 Abs. 1 VEV]). Bei der Prüfung der Einreisevoraussetzungen nach 

Art. 5 Abs. 1 SGK ist die Frage der gesicherten Wiederausreise zentral. 

Eine solche erachtet die Vorinstanz aufgrund der allgemeinen Situation im 

Heimatland und der persönlichen Verhältnisse der Gesuchstellerin als nicht 

genügend gesichert. Zur Einschätzung entsprechender Risiken sind sämt-

liche Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen. 

5.2 Anhaltspunkte zur Beurteilung einer Gewähr für die fristgerechte und 

anstandslose Wiederausreise können sich aus der allgemeinen Situation 

im Herkunftsland bzw. in der Herkunftsregion der Besucherin oder des Be-

suchers ergeben. Einreisegesuche von Bürgerinnen und Bürgern aus 

Staaten bzw. Regionen mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise un-

günstigen Verhältnissen können ein Indiz dafür sein, dass die persönliche 

Interessenlage nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Ein-

reisebewilligung in Einklang steht. 

5.3  

5.3.1 Seit Ende des langjährigen Bürgerkriegs im Jahr 2009 hat sich die 

Sicherheitslage in Sri Lanka zwar stabilisiert. Die Menschenrechtslage 

aber ist nach wie vor prekär und die politische Situation kann noch nicht 

als stabil eingestuft werden. In wirtschaftlicher Hinsicht gilt Sri Lanka ge-

mäss Weltbank-Klassifikation als «Lower Middle Income Country»; im als 

Wohlstandsindikator zu berücksichtigenden UN-Index der menschlichen 

Entwicklung (HDI) 2015 belegt Sri Lanka die Position 73 von 187 Ländern. 

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug 2015 81,1 Mrd. USD (3.92 

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Seite 10 

USD/Kopf). Dies stellt gegenüber dem Vorjahr ein reales Wachstum von 

2,9% dar. Die Arbeitslosigkeit liegt bei ca. 4,2%, ist also relativ tief, wobei 

freilich – wie bei den Einkommen – ein erhebliches Stadt/Land-Gefälle 

existiert. Etwa die Hälfte der Wirtschaftsleistung des Landes ist auf die Re-

gion um Colombo konzentriert. Namentlich bei der Landbevölkerung ist da-

gegen Armut weiterhin verbreitet. Für die vorwiegend tamilische Bevölke-

rung im Norden des Landes (inkl. Halbinsel Jaffna, wo die Gesuchsteller 

leben) kommt hinzu, dass die öffentliche Gesundheitsversorgung dürftig ist 

und viele Kliniken nur über rudimentäre Behandlungsmöglichkeiten verfü-

gen. All diese Umstände führen zu einer anhaltend hohen Emigration 

(Quellen: Webseite des deutschen Auswärtigen Amtes: www.auswaerti-

ges-amt.de, Aussen- und Europapolitik > Länderinformationen > Sri Lanka 

> Wirtschaft, Stand: Februar 2016, besucht im März 2016 sowie Urteil des 

BVGer C-6274/2014 vom 11. Februar 2016 E. 5.3.1 m.H.). 

5.3.2 In Anbetracht dieser Umstände ist grundsätzlich nicht zu beanstan-

den, dass die Vorinstanz das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederaus-

reise allgemein als hoch einschätzt. Das Risiko ist insofern zu bekräftigen, 

als die Bereitschaft, das Land auf Dauer zu verlassen, durch bereits im 

Ausland lebende nahe Verwandte erfahrungsgemäss begünstigt werden 

kann.  

5.3.3 Bei der Risikoanalyse sind neben allgemeinen Umständen und Er-

fahrungen sämtliche Gesichtspunkte des konkreten Einzelfalls zu berück-

sichtigen. In beweisrechtlicher Hinsicht ist festzuhalten, dass ein Visum nur 

erteilt werden darf, wenn keine begründeten Zweifel an der Absicht der Ge-

suchsteller bestehen, den Schengen-Raum vor Ablauf des Visums zu ver-

lassen (vgl. BVGE 2014/1 E. 4.4 und E. 6.3.1 je m.H). 

6.  

6.1 Bei den Gesuchstellern handelt es sich um eine 62-jährige Frau und 

deren 63-jährigen Ehemann. Ihre drei Kinder (zwei Töchter und ein Sohn) 

halten sich alle in der Schweiz auf (SEM act. 5/93). Gemäss den Auskünf-

ten der Beschwerdeführerin leben die Gesuchsteller im eigenen Haus. Es 

kann demnach nicht davon ausgegangen werden, im persönlichen oder 

familiären Umfeld der Gäste seien Verpflichtungen oder gar Abhängigkei-

ten vorhanden, die besondere Gewähr für eine Rückkehr ins Heimatland 

bieten könnten. Dass gemäss der Beschwerdeführerin alle Geschwister 

der Gesuchsteller und mehrere Verwandte sowie Bekannte in deren Nähe 

C-4636/2015 

Seite 11 

leben würden, ändert nichts an dieser Annahme. So ist weder aus den Ak-

ten ersichtlich noch wurde dargetan, dass aufgrund ihrer familiären oder 

freundschaftlichen Beziehungen irgendwelche Verpflichtungen bestünden.  

6.2 Den Akten kann entnommen werden, dass die Gesuchsteller selbstän-

dige Reisbauern sind. Gemäss zwei Auszügen der Bank of Ceylon in 

Chavakachcheri für die Periode 16. Juli 2014 bis 16. Juli 2015, welche auf 

den Namen des Gesuchstellers lauten, betrugen die Depositen zusammen 

Rs (= Währungssymbol = LRK) 1,5 Mio. (entspricht rund USD 10'370.-; vgl. 

BVGer-act. 1 Beilage A3). Bei derselben Bank besass der Gesuchsteller 

am 14. September 2015 ein Guthaben von Rs 1'676'375.20 (entspricht 

rund USD 11'600.-; BVGer-act. 10 Beilage A4). Auf einem Konto bei der 

People's Bank in Chavakachcheri besassen die Gesuchsteller am 14. Sep-

tember 2015 ein Deposit in der Höhe von Rs 1 Mio und ein weiteres Depo-

sit von Rs 850'000.-. Das Sparguthaben auf dieser Bank beträt Rs 

18'867.03 (entspricht zusammen rund USD 12'900.-; BVGer-act. 10 Bei-

lage A5).  

Des Weiteren kann den Akten entnommen werden, dass die Gesuchsteller 

seit dem 6. Mai 2013 Land im Wert von LKR 500'000.- besitzen (entspricht 

rund USD 3'460.-; BVGer-act. 10 Beilage A1). Seit dem 18. April 2013 sind 

sie im Besitz von einem Landstück im Wert von Rs 25'000.- (USD 172; 

SEM-act. 5/46). Zudem besitzen sie seit dem 25. Juni 1975 Land im Wert 

von LRK 2'000.- (entspricht rund USD 14.-; BVGer-act. 10 Beilage A2). Ihr 

Land und Haus sollen laut einer Schätzung einen Marktwert von Rs 30 Mio. 

(USD 207'350.-) haben (BVGer-act. 10 Beilage A3).  

Angesichts eines durchschnittlichen Jahreseinkommens von USD 3'460.- 

in Sri Lanka (The World Bank, Data, GNI per capita, Atlas method (current 

US$), Sri Lanka, < http://data.worldbank.org/indicator/NY.GNP.PCAP.CD > 

abgerufen im März 2016), verfügen die Gesuchsteller mit rund USD 

34'870.- (Deposite, Sparguthaben) über ein beachtliches Vermögen. Es 

entspricht rund 10 durchschnittlichen Jahreseinkommen in Sri Lanka. Zu-

sätzlich werden ihr Haus und die Landstücke auf rund USD 207'350.- ge-

schätzt. Ein regelmässig generiertes Erwerbseinkommen lässt dieses Ver-

mögen jedoch nicht zu. Nur auf dieser monetären Grundlage kann die Wie-

derausreise der Gesuchsteller nicht als gesichert eingestuft werden. Zu-

dem schenkt die Beschwerdeführerin den Gesuchstellern jedes Jahr 

Fr. 700.-, was nicht gerade für ein gesichertes Erwerbseinkommen spricht, 

auch wenn sie dies freiwillig tut. Ebenso der Umstand, dass die Aufent-

haltskosten in der Schweiz nicht von den Gesuchstellern selbst getragen 

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werden, sondern bei einem Besuch finanziell vollständig von der Be-

schwerdeführerin abhängig sein würden, spricht gegen das Bild von gut 

situierten Gästen (SEM-act. 7/122; 5/30 und 111). Überdies scheinen die 

Gesuchsteller für ihre Farm abkömmlich zu sein. So soll während ihrer drei-

monatigen Abwesenheit ein Bruder die Reisfelder unterhalten und verwal-

ten (BVGer act. 10 Beilage AA). Demzufolge obliegen ihnen wohl auch 

keine zwingenden beruflichen Verpflichtungen. Die Gewähr für eine frist-

gerechte Wiederausreise wurde auch insoweit nicht belegt. 

6.3 Insgesamt betrachtet, sind somit weder in den familiären oder gesell-

schaftlichen noch beruflichen und damit wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Gesuchsteller Besonderheiten erkennbar, die eine Emigration als unwahr-

scheinlich erachten lassen. 

7. 

Vor dem allgemeinen und persönlichen Hintergrund (insbesondere der un-

vollständigen Darlegung der wirtschaftlichen Situation) durfte die Vor-        

instanz demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr für 

eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der Gesuchsteller 

nach einem Besuchsaufenthalt besteht.  

8. 

An der Richtigkeit dieser Einschätzung ändert auch die Tatsache nichts, 

dass die Beschwerdeführerin über einen guten Leumund verfügt. Die In-

tegrität der Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als Gastgeberin wird 

denn in keiner Weise in Zweifel gezogen. Indessen sind bei der Abwägung 

des Risikos einer nicht fristgerechten Wiederausreise nicht so sehr die Ein-

stellung und die Absichten des Gastgebers, sondern in erster Linie das 

mögliche Verhalten der eingeladenen Personen selbst von Bedeutung. Nur 

Letztere sind in der Lage, hinreichend Gewähr für eine fristgerechte und 

anstandslose Wiederausreise zu bieten. Denn in ihrer Eigenschaft als 

Gastgeberin kann die Beschwerdeführerin zwar für gewisse finanzielle Ri-

siken (Lebensunterhaltskosten während des Besuchsaufenthaltes, allfällig 

ungedeckte Kosten für Unfall oder Krankheit sowie Rückreisekosten) Ga-

rantie leisten, nicht aber – mangels rechtlicher und faktischer Durchsetz-

barkeit – für ein bestimmtes Verhalten der Gäste (vgl. dazu BVGE 2009/27 

E. 9).  

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Seite 13 

9. 

Gründe für die Ausstellung eines Visums mit räumlich beschränkter Gültig-

keit (vgl. E. 4.5) wurden von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht 

und ergeben sich auch sonst nicht aus den Akten.  

10. 

Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfü-

gung sich im Lichte von Art. 49 VwVG als rechtmässig erweist. Die Be-

schwerde ist daher abzuweisen. 

11. 

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […] und […]) 

– das Migrationsamt des Kantons Aargau 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Antonio Imoberdorf Mirjam Angehrn 

 

 

 

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