# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2bc2645b-45d6-544f-b89b-00d143ad2ca9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 26.10.2016 B 2015/162
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-162_2016-10-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/162

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.10.2016

Entscheiddatum: 26.10.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2016
Stipendienrecht, Art. 29 Abs. 2, Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BV, Art. 4 
Ausbildungsbeitragsgesetz, Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1, Art. 10, Art. 12 Abs. 1, 
Art. 13, Art. 14 Abs. 1, Art. 16, Art. 25 Stipendien-Konkordat, Art. 3 Abs. 1 lit. 
c, Art. 65 lit. c und Art. 67 KV, Art. 2 Abs. 2 lit. a, Art. 3 Abs. 1, Art. 10, Art. 12 
Abs. 1, Art. 16, Art. 22, Art. 26 StipG, Art. 5, Art. 6 StipV. Die bisherige 
Ausbildungsdauer des Beschwerdeführers beläuft sich auf mindestens 
elfeinhalb Jahre. Damit hat er sowohl die anspruchsberechtigte 
Regelstudiendauer zur Verleihung des Master-Titels M.A. HSG als auch die 
im Einzelfall maximal um ein weiteres Jahr verlängerte beitragsberechtige 
Ausbildungsdauer bereits vor Aufnahme des Masterstudiums überschritten. 
Dessen ungeachtet ist die maximale Ausbildungsdauer von zwölf Jahren 
erreicht (E. 3), (Verwaltungsgericht B 2015/162). Entscheid vom 26. Oktober 
2016

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder,

Zindel; Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Fässler, FRT Rechtsanwälte, 

Unterer Graben 1, Postfach 637, 9001 St. Gallen,

gegen

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Stipendien

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y. (auch: Z.), kosovarischer Staatsangehöriger, geboren 1973, besuchte ab dem 

1. September 1987 die Handelsmittelschule „A.“ in K., Kosovo, welche er am 

18. April 1991 abschloss. Ab dem 20. Oktober 2005 belegte er an der Universität 

Freiburg einen jährigen Vorbereitungskurs für das Hochschulstudium (Zulassung ohne 

Maturität 30+, vgl. Art. 7 des Reglements über die Zulassung an die Universität 

Freiburg, SGF 431.1.111) und absolvierte daraufhin ab Herbstsemester 2006 bis 

Herbstsemester 2013/2014 ebenfalls in Freiburg ein siebeneinhalbjähriges 

Bachelorstudium in Betriebswirtschaft (act. 3.1 f., act. 9/3 und 9/3a/1, act. 9/18a/1 und 

3, act. 9/22a/1 f., www.unifr.ch).

B. Nach unbestrittenen Angaben der Stipendienabteilung (Dienst für Finanzen und 

Informatik des Bildungsdepartements) des Kantons St. Gallen wurden X.Y. seit 2005 

bis zum Studienjahr 2012/2013 Stipendien in der Höhe von über CHF 114‘000 und 

Studiendarlehen im Betrag von über CHF 30‘000 gewährt (act. 7). Auf Beginn des 

Herbstsemesters 2014 am 1. August 2014 liess sich X.Y. an der Universität St. Gallen 

immatrikulieren (act. 9/1a/4). Am 6. September 2014 reichte er ein Stipendiengesuch 

für das Masterstudium in Rechnungswesen und Finanzen im Ausbildungsjahr 

2014/2015 ein (unbestritten, von Amtes wegen beigezogen, Beilage zu act. 11). Am 8. 

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Oktober 2014 gewährte ihm die Universität St. Gallen gestützt auf Art. 12 lit. b des 

Reglements für den Darlehens- und Stipendienfonds sowie weitere Fonds der 

Universität St. Gallen (DSR, www.unisg.ch) ein Not-Darlehen von CHF 3000 (act. 9/3a/

2). Mit Verfügung vom 16. Oktober 2014 lehnte die Stipendienabteilung das 

Stipendiengesuch vom 6. September 2014 mit der Begründung ab, er habe die 

beitragsberechtigte Ausbildungszeit von längstens zwölf Jahren überschritten (act. 

9/1a/1).

C. Dagegen rekurrierte X.Y. am 29. Oktober 2014 beim Bildungsdepartement (act. 9/1). 

Mit Verfügung vom 7. Januar 2015 lehnte das Sicherheits- und Justizdepartement sein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Rekursverfahren ab (act. 9/10). Eine 

dagegen erhobene Beschwerde wies der Präsident des Verwaltungsgerichtes mit 

Entscheid B 2015/8 vom 2. März 2015 ab (act. 9/12). Am 25. Mai 2015 reichte X.Y. drei 

am 20. Oktober 2003 nachträglich durch die seit dem Jahr 1999 tätige United Nations 

Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK, www.unmik.unmissions.org) erstellte 

Zeugnisse des Ausbildungszentrums „A.“ für die Schuljahre 1987-1990 sowie ein am 

10. November 2003 ebenfalls von der UNMIK nachträglich erstelltes Duplikat eines 

Diploms dieser Schule vom 18. April 1991 ein (act. 9/18-18a/1). Am 3. Juni 2015 

ergänzte er diese Unterlagen mit einer Fotokopie einer Bestätigung eines 

Verwaltungsbeamten der technischen Mittelschule B., in K., vom 2. Juni 2015 

(act. 9/22-22a/2). Mit Entscheid vom 10. August 2015 wies das Bildungsdepartement 

den Rekurs vom 29. Oktober 2014 ab (act. 2). Es begründete seinen Entscheid im 

Wesentlichen damit, X.Y. bestreite nicht, dass seine Ausbildungszeit in der Schweiz 

achteinhalb Jahre betragen habe. Überdies sei seinen Stipendiengesuchen vom 

9. Dezember 2005, 7. Dezember 2006, 26. September 2007, 10. Oktober 2008, 7. 

Oktober 2009, 7. Oktober 2010 und 22. September 2011 zu entnehmen, dass er von 

1987 bis 1991 die Handelsmittelschule im Kosovo während vier Jahren besucht habe. 

Anhand des Diploms vom 18. April 1991 und den drei Jahreszeugnissen vom 5. Juni 

1988, 25. August 1989 sowie 26. Mai 1990 sei belegt, dass die Handelsmittelschule im 

Kosovo mindestens dreieinhalb Jahre gedauert habe. Die mit Schreiben vom 3. Juni 

2015 ins Recht gelegte Bestätigung der Maturitätsschule im Kosovo, deren 

Glaubwürdigkeit zumindest als fraglich erscheine, ändere daran nichts. Danach habe er 

die Handelsmittelschule vom 1. September 1987 bis 26. Mai 1990 besucht und sie mit 

Prüfung 18. April 1991 abgeschlossen. Von dieser somit dreieinhalbjährigen Ausbildung 

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habe er drei Jahre in der Schule verbracht. Im Übrigen sei im Ergebnis unerheblich, ob 

die Handelsmittelschule dreieinhalb oder vier Jahre gedauert habe, da die maximal 

stipendienberechtigte Ausbildungszeit von zwölf Jahren ohnehin überschritten sei.

D. Gegen den Entscheid des Bildungsdepartements (Vorinstanz) vom 10. August 2015 

liess X.Y. (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 28. August 2015 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren erheben, der 

angefochtene Entscheid sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und 

das Gesuch um Ausrichtung von Stipendien für das Ausbildungsjahr 2014/2015 

gutzuheissen (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 23. September 2015 beantragte die 

Vorinstanz, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen (act. 8).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Auch wenn die 

Universität St. Gallen dem Beschwerdeführer am 8. Oktober 2014 bereits ein 

Studiendarlehen für das Masterstudium gewährt hat (act. 9/3a/2), ist er zur Ergreifung 

des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Im 

Gegensatz zum bereits gewährten Studiendarlehen (vgl. Art. 12 lit. b DSR und Art. 12 

Abs. 1 lit. b der Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von 

Ausbildungsbeiträgen, sGS 211.531, Stipendien-Konkordat, sowie Art. 16 des 

Gesetzes über die staatlichen Stipendien und Studiendarlehen vom 3. Dezember 1968, 

Stipendiengesetz; sGS 211.5, StipG) müssten die beantragten Stipendien nicht 

zurückgezahlt werden (vgl. Art. 12 Abs. 1 lit. a Stipendien-Konkordat sowie Art. 12 Abs. 

1 StipG). Auch schliessen weder das Stipendien-Konkordat noch das StipG selbst im 

Falle einer Zweitausbildung – der Beschwerdeführer war ab Dezember 1995 über vier 

Jahre lang erwerbstätig (vgl. Art. 7 Abs. 1 Stipendien-Konkordat) – von vornherein aus, 

dass in Ergänzung zu Studiendarlehen ausnahmsweise Stipendien gewährt werden 

bis

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(Art. 10 Abs. 2 Stipendien-Konkordat in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 StipG). Die 

Beschwerdeeingabe vom 28. August 2015 (act. 1) erfolgte unter Berücksichtigung der 

Gerichtsferien rechtzeitig und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1, Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 

145 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung; SR 

272, ZPO, sowie Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Aus Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(SR 101, BV) lässt sich keine allgemeine Pflicht der Behörde zur Abnahme aller 

angebotenen Beweise ableiten. So kann ein Beweisantrag abgelehnt werden, wenn die 

Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener 

Beweise bereits bilden konnte und sie ohne Willkür in vorweggenommener, antizipierter 

Beweiswürdigung annehmen darf, die gewonnene Überzeugung werde durch weitere 

Beweiserhebungen nicht erschüttert (vgl. BGer 2C_564/2014 vom 20. April 2015 E. 3.1 

mit Hinweisen).

Der Sachverhalt ist umfassend der schriftlichen Darstellung zugänglich. Es ist nicht 

ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht weiter dargetan, welche neuen 

entscheidrelevanten Erkenntnisse, die sich nicht bereits aus den Akten ergeben, durch 

die von ihm beantragte Zeugeneinvernahme (act. 1, S. 5 f., Ziff. 4 f.) gewonnen werden 

könnten. Darauf ist daher in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten.

3. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht vorliegend die Frage, ob der 

Beschwerdeführer wegen der Überschreitung der maximal zulässigen 

Beitragsberechtigungsdauer seines Anspruchs auf Stipendien für das Ausbildungsjahr 

2014/2015 verlustig ging.

Der Beschwerdeführer macht geltend, aus dem Vorbereitungskurs und dem 

Bachelorstudium an der Universität Freiburg resultiere eine Ausbildungszeit von 

achteinhalb Jahren. Mit der Handelsmittelschule im Kosovo habe er am 1. September 

1987 begonnen. Aus der Bestätigung der Technischen Mittelschule B. in K., der 

Rechtsnachfolgerin des Ausbildungszentrums A., vom 2. Juni 2015 gehe hervor, dass 

die Ausbildungszeit an dieser Schule bis am 26. Mai 1990 und damit drei Jahre 

gedauert habe. Nach telefonischer Auskunft des Schulsekretärs der Technischen 

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Mittelschule B. in K. hätten im Jahr 1990 wegen der damals vorherrschenden 

politischen Instabilität die Schüler aus dem Dorf L., Kosovo, aus welchem er stamme, 

nicht in die Schule in K. gehen resp. die Maturaprüfung nicht ordentlich im April 1990 

abschliessen können. Deswegen habe er die Maturaprüfung erst im Folgejahr abgelegt. 

Diese Verschiebung des Prüfungstermins stelle kein weiteres Ausbildungsjahr dar. Ihm 

seien deshalb nur elfeinhalb Ausbildungsjahre anzurechnen. Hinzu komme der Aspekt, 

dass er zufolge seiner lediglich dreijährigen Ausbildung an der Universität Freiburg 

einen jährigen Vorbereitungskurs habe absolvieren müssen.

3.1. Nach Ablehnung der eidgenössischen Stipendieninitiative vom 20. Januar 2012 am 

14. Juni 2015 bleibt das Stipendienwesen grundsätzlich Sache der Kantone (vgl. hierzu 

Art. 3 Abs. 1 lit. c der Verfassung des Kantons St. Gallen, sGS 111.1, KV, und VerwGE 

B 2011/68-70 vom 15. Dezember 2011, in GVP 2011 Nr. 5 nicht publizierte E. 3 mit 

Hinweisen auf GVP 1998 Nr. 73 und M. Müller, Das Stipendienrecht des Kantons 

St. Gallen mit Berücksichtigung der Stipendiengesetzgebung des Bundes, St. Gallen 

1987, S. 16 ff., www.gerichte.sg.ch, siehe auch Bundesgesetz über Stipendien an 

ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz, SR 416.2). Auch auf 

der Tertiärstufe verzichtet der Bund mittlerweile darauf, gestützt auf Art. 66 Abs. 1 Satz 

2 BV gewisse Mindeststandards festzulegen. In Art. 4 des am 1. Januar 2016 in Kraft 

getretenen Bundesgesetzes über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für 

Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich vom 12. Dezember 2014 

(Ausbildungsbeitragsgesetz, SR 416.0) wird hinsichtlich den Voraussetzungen der 

Beitragsberechtigung auf Art. 3, 5 bis 14 und 16 Stipendien-Konkordat verwiesen (vgl. 

demgegenüber Art. 5 ff. des aufgehobenen Ausbildungsbeitragsgesetzes vom 6. 

Oktober 2006).

Am 28. Januar 2014 genehmigte der Kantonsrat den Regierungsbeschluss über den 

Beitritt zum Stipendien-Konkordat (sGS 211.53 und sGS 211.530). Die Anpassung des 

kantonalen Rechts an das Stipendien-Konkordat (vgl. Art. 25 Stipendien-Konkordat), 

welchem Gesetzesrang zukommt (vgl. Art. 65 lit. c und Art. 67 KV), erfolgte mit dem 

III. Nachtrag zum StipG vom 28. Januar 2014 (nGS 2015-052) resp. dem III. Nachtrag 

zur Stipendienverordnung (sGS 211.51, StipV) vom 28. April 2015 (nGS 2015-053), 

welche zusammen mit dem Stipendien-Konkordat am 1. August 2015 in Kraft traten 

(vgl. Ziff. 3 des Kantonsratsbeschlusses je in Verbindung mit Ziff. IV des III. Nachtrags 

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zum StipG resp. zur StipV). Nach Art. 26 StipG in der Fassung vom 1. August 2015 

werden Gesuche, welche bei Vollzugsbeginn des III. Nachtrags zum StipG vom 28. 

Januar 2014 noch nicht abgeschlossen sind, nach neuem Recht beurteilt, wenn dieses 

für den Gesuchsteller günstiger ist.

3.2. Das strittige Stipendiengesuch reichte der Beschwerdeführer am 

6. September 2014 und damit vor Inkrafttreten der revidierten Stipendiengesetzgebung 

ein. Wie es sich damit intertemporalrechtlich verhält, kann aber genauso offen gelassen 

werden wie die Frage, ob der Beschwerdeführer eine Erst- oder Zweitausbildung 

absolviert hat (vgl. hierzu Art. 10 Abs. 2 Stipendien-Konkordat sowie Kommentar der 

Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren vom 18. Juni 2009 

zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen 

[nachfolgend: Kommentar], S. 13, www.edk.ch, wonach Zweitausbildungen und 

Weiterbildungen vom Konkordat nicht erfasst werden, siehe auch E. 1 hiervor), da die 

Beschwerde so oder anders abzuweisen ist (vgl. E. 3.5 hiernach).

3.3. Laut Art. 13 Stipendien-Konkordat erfolgt die Ausrichtung von 

Ausbildungsbeiträgen für die Dauer der Ausbildung; bei mehrjährigen 

Ausbildungsgängen besteht der Anspruch bis zwei Semester über die 

Regelstudiendauer hinaus (Abs. 1). Der Anspruch auf Ausbildungsbeiträge geht bei 

einem einmaligen Wechsel der Ausbildung nicht verloren. Die Dauer der 

Beitragsberechtigung richtet sich grundsätzlich nach der neuen Ausbildung, wobei die 

Kantone bei der Berechnung der entsprechenden Beitragsdauer die Zeit der ersten 

Ausbildung in Abzug bringen können. Gemäss Art. 16 Stipendien-Konkordat ist zeitlich 

und inhaltlich besonders ausgestalteten Studiengängen bei der Ausrichtung von 

Stipendien im Einzelfall gebührend Rechnung zu tragen (Abs. 1). Wenn die Ausbildung 

aus sozialen, familiären oder gesundheitlichen Gründen als Teilzeitstudium absolviert 

werden muss, ist die beitragsberechtigte Studienzeit entsprechend zu verlängern (Abs. 

2). Art. 10 StipG bestimmt, dass Stipendien für die ordentliche Dauer der Ausbildung 

gewährt werden. In besonderen Fällen sind Abweichungen zulässig (Abs. 1). Stipendien 

werden für längstens zwölf Jahre gewährt. Ausbildungen oder Weiterbildungen, für die 

keine Stipendien oder Studiendarlehen gewährt wurden, werden angerechnet (Abs. 2, 

vgl. zur Vereinbarkeit von Art. 10 Abs. 2 StipG mit Art. 13 und 16 Stipendien-Konkordat 

Botschaft und Entwurf vom 18. Juni 2013 zum Kantonsratsbeschluss über die 

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Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonalen 

Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen und III. Nachtrag zum 

Stipendiengesetz, S. 16 f., www.ratsinfo.sg.ch). Nach Art. 5 Abs. 1 StipV dauert die 

Beitragsberechtigung bis zum tatsächlichen Abschluss der Ausbildung, in der Regel 

längstens bis zwei Semester nach dem frühestmöglichen Abschluss. Nach Abs. 2 

dieser Bestimmung entspricht die Beitragsberechtigung bei einem Ausbildungswechsel 

der ordentlichen Dauer der neuen Ausbildung abzüglich der Beitragsdauer der ersten 

Ausbildung. Gemäss Art. 6 StipV richtet sich die Anrechnung an die zulässige 

Ausbildungszeit von zwölf Jahren nach dem ECTS. 60 ECTS-Punkte gelten als ein Jahr 

(Abs. 1). Wendet eine Ausbildungsstätte das ECTS nicht an, wird sachgemäss auf die 

Angaben und Vorschriften der Ausbildungsstätte über Dauer und Intensität der 

Ausbildung abgestellt (Abs. 2, vgl. zu den Mitgliedern des Europäischen 

Hochschulraums, www.ehea.info).

3.4. Art. 13 Abs. 1 Stipendien-Konkordat entspricht Art. 9 des aufgehobenen 

Ausbildungsbeitragsgesetzes vom 6. Oktober 2006 (vgl. Kommentar, S. 14). Danach 

sollen Beiträge – sofern die übrigen Bedingungen erfüllt sind – für die ganze ordentliche 

Ausbildungsdauer, also während der für die jeweilige Ausbildung geltenden 

Regelstudiendauer, ausgerichtet werden (vgl. Botschaft vom 7. September 2005 zur 

Ausführungsgesetzgebung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der 

Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen [NFA], BBl 2005 6029, 6111). Für die 

vom Beschwerdeführer angestrebte Verleihung des Master-Titels M.A. HSG in 

Rechnungswesen und Finanzen (Accounting and Finance, MAccfin) ist bei einem 

Vollzeitstudium von etwa 1800 Stunden pro Jahr von einer Regelstudiendauer gemäss 

Art. 13 Abs. 1 Stipendien-Konkordat von achteinhalb Jahren (vier Jahre Mittelschule, 

drei Jahre Bachelor- und eineinhalb Jahre Master-Stufe) auszugehen, wobei der 

Anspruch auf Ausrichtung von Ausbildungsbeiträgen bis zwei Semester über die 

Regelstudiendauer hinaus – gesamthaft neuneinhalb Jahre lang – besteht (vgl. Art. 9 

Abs. 2, Art. 10 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 des Mittelschulgesetzes, sGS 215.1, MSG, 

Art. 1 Abs. 1 sowie Art. 2 Abs. 2 der Richtlinien des Hochschulrates für die koordinierte 

Erneuerung der Lehre an den universitären Hochschulen der Schweiz im Rahmen des 

Bologna-Prozesses, Bologna-Richtlinien UH; SR 414.205.1, Art. 25a Abs. 1 des 

Gesetzes über die Universität des Kantons Freiburg, SGF 431.0.1, Art. 2 Abs. 1 des 

Reglements für den Erwerb der Bachelor of Arts an der Wirtschafts- und 

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Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg, SS 4.3.0.1.1, www.unifr.ch, 

Art. 9 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Universität St. Gallen, sGS 217.11, UG, Art. 16 

und Art. 88 Abs. 1 lit. h des Universitätsstatuts, sGS 217.15, US, Art. 1 und Art. 20 Abs. 

1 der Prüfungsordnung für die Master-Stufe der Universität St. Gallen, Art. 6 Abs. 1 der 

Studienordnung für die Master-Stufe der Universität St. Gallen sowie Studienplan 

Master of Arts in Rechnungswesen und Finanzen / Accounting and Finance [MAccfin] 

vom 15. Dezember 2008, www.unisg.ch). Anhaltpunkte dafür, dass der 

Beschwerdeführer einen Ausbildungswechsel im Sinne von Art. 13 Abs. 2 Stipendien-

Konkordat in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 StipV vorgenommen hat oder er aus 

sozialen, familiären oder gesundheitlichen Gründen nur ein Teilzeitstudium absolvieren 

konnte (Art. 16 Abs. 2 Stipendien-Konkordat und Art. 10 Abs. 1 Satz 2 StipG), sind 

weder ersichtlich noch werden solche von ihm dargetan und nachgewiesen. Daneben 

vermag allein die Tatsache, dass er vom Juli bis November 2011 einem temporären 

Teilzeiterwerb (20 %-Pensum) nachging (vgl. Stipendiengesuch vom 6. September 

2014, Beilage zu act. 11), die beitragsberechtigte Studienzeit nicht entsprechend zu 

verlängern. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Vollzeitstudierende der 

Betriebswirtschaftslehre während des Studiums zeitweise einer solchen 

Nebenbeschäftigung nachgehen. Ob sein Studiengang wegen des an der Universität 

Freiburg absolvierten jährigen Vorbereitungskurses besonders ausgestaltet war (Art. 16 

Abs. 1 Stipendien-Konkordat und Art. 10 Abs. 1 Satz 2 StipG) und sich der zeitliche 

Rahmen, der im vorliegenden Fall für die Verleihung des Master-Titels M.A. HSG 

ausreichen muss, dadurch verlängert hat, kann sodann offen gelassen werden, da die 

anspruchsberechtigte Regelstudiendauer so oder anders überschritten ist (vgl. E. 3.5 

hiernach).

3.5. Die bisherige Ausbildungsdauer des Beschwerdeführers ohne Berücksichtigung 

seiner Immatrikulation an der Universität St. Gallen beläuft sich unbestrittenermassen 

auf mindestens elfeinhalb Jahre. Damit hat er nach dem Gesagten sowohl die 

anspruchsberechtigte Regelstudiendauer resp. ordentliche Dauer der Ausbildung 

gemäss Art. 13 Abs. 1 Stipendien-Konkordat bzw. Art. 10 Abs. 1 Satz 1 StipG in 

Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 StipV von neuneinhalb Jahren als auch die im Einzelfall 

gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Stipendien-Konkordat resp. Art. 10 Abs. 1 Satz 2 StipG 

unter Berücksichtigung des Vorbereitungskurses in den Jahren 2005/2006 allenfalls 

maximal um ein weiteres Jahr auf zehneinhalb Jahre verlängerte beitragsberechtigte 

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Ausbildungsdauer (vgl. E. 3.4 hiervor) bereits vor Aufnahme des Masterstudiums 

überschritten. Damit steht ihm weder nach Konkordatsrecht noch nach kantonalem 

Stipendienrecht ein Anspruch auf Ausrichtung weiterer Ausbildungsbeiträge zu. Somit 

bleibt auch kein Raum, ihm für ein weiteres Semester, d.h. für insgesamt längstens 

zwölf Jahre Stipendien zu gewähren. Dessen ungeachtet ist die maximal zulässige 

beitragsberechtigte Ausbildungsdauer von zwölf Jahren (Art. 10 Abs. 2 Satz 1 StipG), 

wie nachfolgend aufzuzeigen ist, ohnehin erreicht.

3.6. Die Befristung gemäss Art. 10 Abs. 2 Satz 1 StipG geht auf das II. 

Nachtragsgesetz zum Stipendiengesetz vom 10. Januar 2002 (nGS 38-40) zurück (vgl. 

Botschaft und Entwurf der Regierung vom 19. Dezember 2000, in: ABl 2001 S. 68 ff., S. 

77 f.). Danach soll der Staat zwar Ausbildungsbeiträge unabhängig vom Alter der 

gesuchstellenden Person gewähren und damit auch die Konkurrenzfähigkeit älterer 

Erwerbstätiger unterstützen. Er soll indessen die individuelle Bildung nur in einem 

zeitlichen Rahmen fördern, der für den Aufbau und die Bewahrung der beruflichen 

Existenz ausreichen muss. Weiter wurde mit dem II. Nachtragsgesetz zum 

Stipendiengesetz angesichts der Mobilität und Vernetzung der Aus- und 

Weiterbildungen und mit Blick auf die freie Wahl des Ausbildungsortes Art. 5 StipG in 

der Fassung vom 3. Dezember 1968 (nGS 5, 533, vgl. auch Neudruck vom Mai 1978, 

nGS 13-22) aufgehoben, welcher vorschrieb, dass die Ausbildung in der Schweiz zu 

erfolgen hat. Damit ist davon auszugehen, dass zur Ermittlung der bisherigen Dauer 

auch im Ausland absolvierte Aus- und Weiterbildungen angerechnet werden (vgl. hierzu 

auch Art. 14 Abs. 1 Stipendien-Konkordat und Art. 6 StipV).

Aufgrund der Untersuchungspflicht gemäss Art. 12 VRP muss die Behörde die 

entscheidrelevanten Tatsachen mindestens so weit abklären, dass diese im Rahmen 

des im konkreten Fall erforderlichen Beweismasses bzw. Beweis- oder 

Wahrscheinlichkeitsgrades als erstellt gelten können. Der Bewerber ist indessen nach 

Art. 22 StipG gehalten, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Diese 

Mitwirkungs- und Auskunftspflicht besteht selbst dann, wenn sich die Auskunft zum 

Nachteil des Rechtsunterworfenen auswirkt (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2). Grundsätzlich 

gilt das Regelbeweismass der vollen Überzeugung. Demnach gilt ein Beweis dann als 

erbracht, wenn die Entscheidinstanz nach objektiven Gesichtspunkten von der 

Richtigkeit eines Sachverhaltselements überzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei 

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nicht verlangt werden. Es genügt, wenn die Entscheidbehörde am Vorliegen der 

behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende 

Zweifel als leicht erscheinen bzw. wenn die Überzeugung von der Lebenserfahrung und 

Vernunft getragen und auf sachliche Gründe abgestützt ist (vgl. k. Plüss, in: A. Griffel 

[Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl. 

2014, § 7 N 25 f., und Kiener/Rütsche/Kuhn, öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl. 2015, 

§ 5 N 727). Nach Art. 21 Abs. 3 VRP würdigt die Entscheidbehörde die Beweise nach 

freier Überzeugung. Dies bedeutet, dass die Bewertung der einzelnen Beweismittel 

nicht starren Regeln folgt und dass die Entscheidbehörde frei darüber befindet, ob das 

gesetzlich geforderte Beweismass erreicht ist. Kann eine Tatsache nicht direkt 

bewiesen werden, ist es zulässig, mittelbar auf diese zu schliessen. Diesfalls müssen 

Umstände (Vermutungsbasis) vorliegen, die auf die zu beweisende Tatsache 

(Vermutungsfolge) mit Sicherheit oder doch mit möglichst hoher Wahrscheinlichkeit 

schliessen lassen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

2. Aufl. 2003, N 615 f., 619 und 621, und BGE 130 II 482 E. 3.2 mit Hinweisen). Das 

VRP enthält keine Bestimmung zur Beweislast. Soweit sich – wie vorliegend – auch aus 

den übrigen anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen keine bestimmte Zuordnung 

der Beweislast ergibt, ist der in Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, 

ZGB) enthaltene Grundsatz, wonach "derjenige das Vorhandensein einer behaupteten 

Tatsache zu beweisen hat, der aus ihr Rechte ableitet", sachgemäss heranzuziehen 

(vgl. VerwGE B 2014/80 vom 27. November 2015 E. 3.1.1, www.gerichte.sg.ch).

3.7. Zunächst steht im konkreten Fall fest, dass die Ausbildungszeit des 

Beschwerdeführers in der Schweiz bis zum Abschluss des Bachelorstudiums 

achteinhalb Jahre betragen hat. Weiter ist nicht umstritten, dass seine Ausbildungszeit 

an der Handelsmittelschule in K., Kosovo, welche in den Jahren 1987 bis 1991 das 

ECTS noch nicht anwenden konnte (vgl. Bologna-Erklärung vom 19. Juni 1999, 

www.sbfi.admin.ch), gestützt auf Art. 10 Abs. 2 Satz 2 StipG voll an die Zwölfjahresfrist 

anzurechnen ist (vgl. hierzu Art. 8 Abs. 1 Stipendien-Konkordat sowie Art. 2 Abs. 2 lit. a 

und Art. 3 Abs. 2 lit. a StipG). Sodann leitete die Vorinstanz in Erwägung 5c des 

angefochtenen Entscheides (act. 2, S. 6 f.) anhand der Angaben des 

Beschwerdeführers in den Stipendiengesuchen vom 9. Dezember 2005, 

7. Dezember 2006, 26. September 2007, 10. Oktober 2008, 7. Oktober 2009, 

7. Oktober 2010 und 22. September 2011 (von Amtes wegen beigezogen, Beilagen zu 

http://www.gerichte.sg.ch

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

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act. 11) sowie dem Diplom vom 18. April 1991 und den drei Zeugnissen der Schuljahre 

1987 bis 1990 (act. 9/18a/1) ab, dass er die Handelsmittelschule in K., Kosovo, 

während mindestens dreieinhalb Jahren besuchte. Diese von der Vorinstanz getroffene 

Vermutungsfolge ist nicht zu beanstanden. Aufgrund dieser Belege, namentlich der 

während sechs Jahren unbestrittenermassen gleichlautenden Selbstdeklarationen des 

Beschwerdeführers, bestehen keine ernsthaften Zweifel an seiner mindestens 

dreieinhalbjährigen Ausbildung im Kosovo. Dafür spricht auch die vom 

Beschwerdeführer eingereichte Bestätigung eines Verwaltungsbeamten der 

technischen Mittelschule B., in K., vom 2. Juni 2015 (act. 3.1 und act. 9/22-22a/2). 

Danach wurde er vom 1. September 1987 bis am 26. Mai 1990 an der fraglichen 

Handelsmittelschule unterrichtet und schloss diese mit der Abschlussprüfung vom 

18. April 1991 ab. Ob er die unterrichtsfreie Zeit zwischen 26. Mai 1990 und 18. April 

1991 lediglich zur Prüfungsvorbereitung nutzte oder daneben auch einer 

Erwerbstätigkeit oder einem Praktikum nachging, ist dabei unerheblich. Soweit der 

Beschwerdeführer unter Berufung auf eine telefonische Auskunft des Schulsekretärs 

der Technischen Mittelschule B. in K. demgegenüber behauptet, er habe wie alle 

Schüler aus dem Dorf L., Kosovo, im Jahr 1990 wegen der damals vorherrschenden 

politischen Instabilität nicht in die Schule in K. gehen resp. die Maturaprüfung nicht 

ordentlich im April 1990 abschliessen können, verstrickt er sich in einen unauflösbaren 

Widerspruch. Mit dem Zeugnis der von ihm belegten Handelsmittelschule für das 

Schuljahr 1989/1990 vom 26. Mai 1990 (act. 9/18a/1) ist nachgewiesen, dass er 

zumindest im ersten Halbjahr 1990, insbesondere im April 1990, vom Dorf L. aus die 

Schule in K. besuchen konnte. Ansonsten hätte ihm dieses Zeugnis nicht ausgestellt 

werden können, zumal sich in den Akten keine Anhaltspunkte für die Möglichkeit eines 

Fernstudiums in K. finden. Wenn die Ausbildung gemäss der Darstellung des 

Beschwerdeführers nur drei Jahre gedauert hätte, hätte er dementsprechend die 

Abschlussprüfung im April 1990 ablegen können. Die Behauptungen des 

Beschwerdeführers sind nicht geeignet, seine früheren Angaben und die gestützt 

darauf getroffene tatsächliche Vermutung der Vorinstanz zu widerlegen. Dies umso 

mehr, als nicht erstellt ist, dass der von ihm zitierte Sekretär der offenbar neu als 

„Technische Mittelschule B. in K.“ benannten Schule in den Jahren 1987 bis 1991 

überhaupt an der damals als „Ausbildungszentrum oder Mittelschule A.“ bezeichneten 

Schule in K. tätig war. Dementsprechend ist die Vorinstanz zu Recht davon 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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ausgegangen, dass die Ausbildungsdauer des Beschwerdeführers bis zum Abschluss 

der Bachelor-Stufe insgesamt mindestens zwölf Jahre betragen hat und die maximale 

Ausbildungsdauer von zwölf Jahren gemäss Art. 10 Abs. 2 Satz 1 StipG damit erreicht 

ist.

4. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2. Die amtlichen Kosten von CHF 1500 bezahlt der Beschwerdeführer unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2016
	Stipendienrecht, Art. 29 Abs. 2, Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BV, Art. 4 Ausbildungsbeitragsgesetz, Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1, Art. 10, Art. 12 Abs. 1, Art. 13, Art. 14 Abs. 1, Art. 16, Art. 25 Stipendien-Konkordat, Art. 3 Abs. 1 lit. c, Art. 65 lit. c und Art. 67 KV, Art. 2 Abs. 2 lit. a, Art. 3 Abs. 1, Art. 10, Art. 12 Abs. 1, Art. 16, Art. 22, Art. 26 StipG, Art. 5, Art. 6 StipV. Die bisherige Ausbildungsdauer des Beschwerdeführers beläuft sich auf mindestens elfeinhalb Jahre. Damit hat er sowohl die anspruchsberechtigte Regelstudiendauer zur Verleihung des Master-Titels M.A. HSG als auch die im Einzelfall maximal um ein weiteres Jahr verlängerte beitragsberechtige Ausbildungsdauer bereits vor Aufnahme des Masterstudiums überschritten. Dessen ungeachtet ist die maximale Ausbildungsdauer von zwölf Jahren erreicht (E. 3), (Verwaltungsgericht B 2015/162). Entscheid vom 26. Oktober 2016

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