# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c1d7bdd4-c588-50ee-9129-fa95c23cbc7b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.11.2010 D-7091/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7091-2010_2010-11-10.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7091/2010
law/bah/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

(...), geboren (...),
Irak,
vertreten durch Susanne Sadri, Asylhilfe Bern, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 21. September 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7091/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  den  Irak  eigenen  Angaben  zufolge  am 
17. Juni  2010  verliess  und  am 8. Juli 2010  in  der  Schweiz  um Asyl 
nachsuchte,

dass er bei  der Erstbefragung im Empfangs-  und Verfahrenszentrum 
Kreuzlingen vom 22. Juli 2010 und der Anhörung zu den Asylgründen 
vom 9. September 2010 im Wesentlichen geltend machte, er stamme 
aus  Kirkuk  (Provinz  Kirkuk)  und  habe  sich  bis  Mitte  Juni  2010  dort  
aufgehalten,

dass er am 15. Januar 2010 eine Schulkameradin zu sich eingeladen 
habe und er  im Rahmen dieses Treffens Geschlechtsverkehr  mit  ihr 
gehabt habe,

dass  seine  Mutter  bei  der  Familie  dieses  Mädchens  für  ihren  Sohn 
(den  Beschwerdeführer)  mehrmals  erfolglos  um dessen  Hand ange-
halten habe,

dass das Mädchen am 3. Juni 2010 auf dem Nachhauseweg von der 
Schule ohnmächtig geworden und von seinem Bruder  ins Spital  ge-
bracht  worden  sei,  wo  dessen  Schwangerschaft  festgestellt  worden 
sei,

dass sich die Brüder und ein Cousin des Mädchens in den folgenden 
Tagen bei ihm zu Hause mehrmals nach ihm erkundigt hätten,

dass Angehörige des Mädchens auch seinen  Onkel  aufgesucht  und 
diesen geschlagen hätten,

dass das Mädchen am 10. Juni 2010 von seinen Angehörigen getötet 
worden sei,

dass man, um dies zu vertuschen, einen Unfall vorgetäuscht habe,

dass ein Freund ihm zur Ausreise geraten habe, da die Angehörigen 
des Mädchens ihn umbringen würden,

dass das BFM beim Beschwerdeführer durch das B.__________ am 
15. Juli 2010 eine Knochenanalyse zur Altersbestimmung vornehmen 
liess, 

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dass  das  Handskelett  des  Beschwerdeführers  gemäss  dem  Bericht 
des Spitals vom gleichen Tag aufgrund der Tabellen von Greulich und 
Pyle ein männliches Skelettalter von 19 Jahren oder älter aufweist,

dass das BFM das Urkundenlabor der C.__________ am 13. Juli 2010 
darum ersuchte, die vom Beschwerdeführer eingereichten Dokumente 
(Identitätskarte,  Nationalitätenausweis)  auf  Fälschungsmerkmale  hin 
zu überprüfen,

dass  das  Urkundenlabor  in  seinen  Kurzberichten  vom 14. Juli  2010 
darlegte, bei den beiden überprüften Dokumenten handle es sich um 
Totalfälschungen,

dass das BFM dem Beschwerdeführer am 22. Juli 2010 zu den Ergeb-
nissen der Knochenalters- und der Dokumentenanalyse das rechtliche 
Gehör gewährte,

dass ein vom BFM beauftragter Experte aufgrund eines mit dem Be-
schwerdeführer am 30. Juli 2010 geführten Gesprächs eine Herkunfts-
analyse (LINGUA) vornahm,

dass dieser in seinem Bericht vom 24. August 2010 zum Schluss ge-
langte,  der  Beschwerdeführer  sei  sehr  wahrscheinlich  hauptsächlich 
nördlich von Kirkuk sozialisiert worden, 

dass dem Beschwerdeführer zum Ergebnis der LINGUA-Analyse in der 
Anhörung zu den Asylgründen vom 9. September 2010 das rechtliche 
Gehör gewährt wurde,

dass das BFM mit Verfügung vom 21. September 2010 – eröffnet am 
folgenden Tag –  in Anwendung von  Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylge-
setzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  auf  das  Asylgesuch 
nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz verfügte und den Weg-
weisungsvollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  dem Be-
schwerdeführer sei es nicht gelungen, die behauptete Minderjährigkeit 
glaubhaft zu machen oder zu beweisen,

dass sich seine Aussagen insgesamt als unglaubhaft erwiesen,

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dass er angegeben habe, am 1. Juli  1994 geboren worden zu sein, 
und versucht habe, sein Alter und die geltend gemachte Identität mit  
gefälschten Identitätspapieren zu untermauern,

dass sein Aussehen und seine Erscheinung das behauptete Alter als 
zweifelhaft  hätten  erscheinen  lassen,  und  auch  die  Knochenalters-
analyse  keine  Hinweise  auf  die  Minderjährigkeit  des  Beschwerde-
führers, sondern auf ein Alter von 19 Jahren ergeben habe,

dass  demnach  von  der  Volljährigkeit  des  Beschwerdeführers  auszu-
gehen sei,

dass  der  Beschwerdeführer  bei  den  Asylbehörden  zum  Nachweis 
seiner  Identität  eine  am  2.  Februar  2009  in  Kirkuk  ausgestellte 
Identitätskarte  sowie  einen  ebenfalls  dort  ausgestellten  Nationalitä-
tenausweis eingereicht habe, 

dass  es  sich  gemäss  der  vom  Urkundenlabor  der C.__________ 
durchgeführten  Ausweisprüfung  bei  beiden  Dokumenten  um  Total-
fälschungen  handle,  die  in  Bezug  auf  Trägermaterial, Druck  und 
Sicherheitselementen  eindeutig  von  echtem  Vergleichsmaterial  ab-
wichen,

dass aus den eingereichten Dokumenten zweifellos nicht die richtige 
Identität  des Beschwerdeführers hervorgehe und diese offensichtlich 
ausgestellt  worden  seien,  um seine  angebliche  Herkunft  aus  Kirkuk 
vorzuspiegeln beziehungsweise seine diesbezüglichen Behauptungen 
zu stützen,

dass  die  Tatsache,  wonach  er  gefälschte  Identitätspapiere  zu  den 
Akten  gereicht  habe,  zwingend  zum Schluss  führe,  er  versuche  die 
Asylbehörden  hinsichtlich  seiner  Identität  zu  täuschen  beziehungs-
weise sei nicht gewillt, diese offen zu legen,

dass deshalb keine entschuldbaren Gründe vorlägen, die es ihm ver-
unmöglicht hätten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

dass er keine gezielt gegen ihn gerichtete oder persönlich erlebte Be-
drohung oder Übergriffe habe geltend machen können,

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dass  weder  er  noch  seine  Familie  wegen  befürchteter  Übergriffe 
seitens der Angehörigen des geschwängerten Mädchens Anzeige bei 
der Polizei oder den Behörden erstattet hätten, 

dass sogar sein Onkel auf Erstattung einer Anzeige verzichtet habe,

dass er  eine plausible Erklärung schuldig  geblieben sei,  weshalb  er 
von seinem Freund als gefährdet bezeichnet worden sei,  obwohl die 
Familie des Mädchens dessen Tötung als Unfall getarnt habe,

dass, hätte die Familie das Mädchen tatsächlich beseitigt und die Tat 
als Unfall getarnt, sein Freund und seine Mutter wohl schwerlich den 
wahren Sachverhalt erfahren hätten,

dass  sich  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  als  Sachverhalts-
konstrukt erwiesen,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und 
zusätzliche Abklärungen zur Feststellung derselben oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses aufgrund der  Aktenlage nicht  erforder-
lich seien,

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe 
vom  29. September 2010  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesver-
waltungsgericht Beschwerde erheben und dabei beantragen liess, die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben, das BFM sei anzuweisen, die 
Behandlung des Asylgesuchs fortzusetzen und es sei ihm die unent-
geltliche  Rechtspflege  zu  gewähren  und  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses zu verzichten,

dass  der  Instruktionsrichter  mit  Zwischenverfügung  vom  4.  Oktober 
2010  die  Gesuche um Gewährung  der  unentgeltlichen Rechtspflege 
und Verzicht  auf  die Erhebung eines Kostenvorschusses abwies und 
den Beschwerdeführer  aufforderte,  bis  zum 19. Oktober  2010  einen 
Kostenvorschuss  von  Fr.  600.--  zu  leisten,  verbunden  mit  der  An-
drohung,  auf  die  Beschwerde  werde  nicht  eingetreten,  wenn  der 
Kostenvorschuss innert Frist nicht bezahlt werde,

dass der Kostenvorschuss am 16. Oktober 2010 eingezahlt wurde,

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dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 27. Oktober 2010 eine 
am 27. September  2010 ausgestellte  Wohnsitzbestätigung mit  Über-
setzung einreichen liess,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art.  105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 

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Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den  wird  (Art. 111  Bst. e  AsylG)  und  es  sich  vorliegend,  wie  nach-
folgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass der Beschwerdeführer geltend machte, er sei minderjährig, dies 
jedoch nicht beweisen konnte, zumal die von ihm eingereichten Iden-
titäts- oder Ausweispapiere sich als Fälschungen erwiesen haben,

dass  das  BFM  Zweifel  an  der  geltend  gemachten  Minderjährigkeit 
hegte und vor der einlässlichen Anhörung zu den Asylgründen ohne 
Beiordnung einer Vertrauensperson vorfrageweise über die Frage der 
Glaubhaftigkeit  der  geltend  gemachten  Minderjährigkeit  befand,  was 
der geltenden Praxis entspricht (vgl. EMARK 2004 Nr. 30),

dass die beim Beschwerdeführer durchgeführte Knochenaltersanalyse 
nicht  geeignet  ist,  die  Glaubhaftigkeit  des  von  ihm  angegebenen 
Geburtsdatums zu bestätigen, da sie ein (männliches) Skelettalter von 
19 Jahren oder mehr ergab, 

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dass das Ergebnis der Analyse das geltend gemachte Geburtsdatum 
aufgrund der möglichen Standardabweichung (act. A10/2 S. 1 f.) zwar 
nicht zu widerlegen vermag, aber auch keinerlei Hinweise auf dessen 
Richtigkeit gibt, 

dass  der  Schluss  nahe  liegt,  der  Beschwerdeführer  versuche  sein 
wirkliches Alter zu verschleiern, 

dass  das BFM aufgrund der  gesamten Aktenlage zu Recht  von der 
Volljährigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren  Gründen  nicht  in  der  Lage  (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich auf  Grund der Anhörung erweist,  dass zusätzliche Abklärungen 
zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungs-
vollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die vorstehenden Erwä-
gungen  keine  entschuldbaren  Gründe  für  die  Nichtabgabe  eines 
beweistauglichen  Identitätsdokuments  (vgl.  BVGE  2007/7  E. 4-6) 
innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des Asylgesuchs 
glaubhaft zu machen vermag (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG; vgl. BVGE 
2007/8 E. 3.2),  da aufgrund der Aktenlage davon auszugehen ist,  er 
sei mit eigenen Reisepapieren versehen in die Schweiz gelangt,

dass sodann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich 
nach der Direktanhörung vom 9. September 2010 präsentierte, unter 
Verzicht  auf  zusätzliche  tatbestandliche  oder  rechtliche Abklärungen 
im Rahmen einer bloss summarischen Prüfung der Schluss gezogen 
werden konnte, er erfülle die Flüchtlingseigenschaft offenkundig nicht, 
und ebenso offenkundig stünden einem Vollzug der Wegweisung keine 
Hindernisse entgegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b  und c AsylG; vgl. BVGE 
2007/8 E. 5.5. und 5.6.),

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dass  die  Verwandten  des  Beschwerdeführers,  hätte  die  Familie  des 
Mädchens vorgespiegelt,  dieses sei  bei  einen Unfall  ums Leben ge-
kommen, wovon auch die Behörden ausgegangen wären, kaum Kennt-
nis davon gehabt hätten, dass das Mädchen in Tat und Wahrheit von 
der eigenen Familie getötet wurde, 

dass es nicht  nachvollziehbar ist,  dass die Familie des Beschwerde-
führers bei den Behörden nicht um Schutz nachgesucht hätte, falls die 
Familie seiner verstorbenen Freundin ihm nach dem Leben getrachtet 
hätte,

dass  die  LINGUA-Analyse  schliesslich  auch  den  vom  Beschwerde-
führer geltend gemachten Hauptsozialisationsort in Frage stellt,

dass es sich bei der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers 
aufgrund der  gesamten Aktenlage (Einreichen gefälschter  Identitäts-
dokumente,  Ergebnis  der  Knochenaltersanalyse,  Ergebnis  der 
LINGUA-Analyse, Aussagen des Beschwerdeführers) um ein Konstrukt 
handelt,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  auch  mit  der  im  Rahmen  des  Be-
schwerdeverfahrens eingereichten  Wohnsitzbestätigung  nicht  gelingt, 
die von ihm behauptete Herkunft, geschweige denn seine Identität zu 
belegen, da Dokumenten dieser Art aufgrund ihrer leichten Fälschbar-
keit beziehungsweise käuflichen Erwerbbarkeit nur reduzierte Beweis-
kraft zuerkannt werden kann, 

dass  solche  Vorbehalte  in  Bezug  auf  die  Wohnsitzbestätigung  aus 
Kirkuk erst recht angebracht sind, weil der Beschwerdeführer sich im 
Zusammenhang mit der Beschaffung dieses Dokuments in Ungereimt-
heiten verstrickt,

dass  der  Beschwerdeführer  im  Rahmen  der  Erstbefragung  erklärte, 
sein Vater sei im Jahr 2009 verstorben (act. A1/11 S. 3),

dass im Schreiben vom 27. Oktober 2010 jedoch behauptet wird, der  
Beschwerdeführer  habe  seine  Familie  angerufen  und  sein  Vater sei 
zum Gemeindevorsteher gegangen, der ihm die Wohnsitzbestätigung 
vom 27. September 2010 ausgestellt habe, 

dass das eingereichte Dokument in Anbetracht der gesamten Akten-
lage die vorstehenden Erwägungen somit nicht zu relativieren vermag, 

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da die  Sachverhaltselemente  die  gegen die  Glaubhaftigkeit  der  Vor-
bringen des Beschwerdeführers sprechen diejenigen, die allenfalls da-
für sprechen, bei weitem überwiegen,

dass das BFM demnach zu Recht  gestützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem  kein 
Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001 
Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetz-
lichen Bestimmungen steht  und demnach vom Bundesamt zu Recht 
angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel, Rz. 11.148, 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art.  5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlings-
rechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  An-
wendung  findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechts-
widrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer 
im Irak droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das BFM in seiner  Verfügung ausführte,  der Beschwerdeführer 
habe seine Herkunft aus Kirkuk erfolglos mit gefälschten Papieren zu 
untermauern versucht,

dass seine Kenntnisse des Ortes und der Region, in der er seit Geburt 
gelebt  habe,  gemäss  LINGUA-Analyse  zumindest  in  Teilen  ungenü-
gend seien,

dass  sehr  wahrscheinlich  von  einer  nördlich  von  Kirkuk  erfolgten 
Sozialisation in der Region von Erbil auszugehen sei,

dass der Vollzug der Wegweisung dorthin grundsätzlich zumutbar sei,

dass  aufgrund  der  Aktenlage  wesentliche  Angaben  zur  Person  des 
Beschwerdeführers nicht als gesichert gelten könnten,

dass es nicht Aufgabe der Asylbehörden sei, bei fehlenden Hinweisen 
seitens  des  Beschwerdeführers  nach  allfälligen  Wegweisungshinder-
nissen zu forschen, falls dieser seiner Mitwirkungspflicht bei der Sach-
verhaltsermittlung offenkundig nicht nachzukommen gewillt sei,

Seite 11

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dass weder die allgemeine Lage im Nordirak noch individuelle Gründe 
auf  eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle einer 
Rückkehr  schliessen  lassen,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung 
vorliegend zumutbar ist,

dass  die  Erwägungen des BFM in  dieser  Hinsicht  vollumfänglich  zu 
bestätigen sind,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG),

dass diese durch den  in  gleicher  Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
gedeckt und mit diesem zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 12

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss gedeckt und 
werden mit diesem verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

Versand:

Seite 13