# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d70c835e-6997-51ce-9b09-cc1a88672241
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-16
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, verbesserter psychischer Gesundheitszustand bei weiterhin bestehender Persönlichkeitsstörung
**Docket/Reference:** IV.2012.00614
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00614.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00614
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
16. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1970
,
zuletzt seit November
1997 bis Ende Juni 2001
als Mas
chinenführer bei
Y.___
,
Z.___
,
tätig
(
Urk.
14/3
Ziff.
1-6
),
meldete sich am 26. März 2001 wegen Rückenproblemen bei
der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
14
/1
Ziff.
7.2,
Ziff.
7.8
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte
ei
nen
medi
zi
nische
n Bericht
(
Urk.
14/4), einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
14/3,
Urk.
14/5) und
einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug;
Urk.
14/2) ein und ver
anlasste
ein rheuma
tologisches Gutachten, welches am
2.
November 2001
(
Urk.
14/8
)
erstattet wurde. Sodann veranlasste sie
ein psychiatrisches Gut
ach
ten, welches am 14. März 2002
(
Urk.
14/11)
erstattet wurde. Mit Vorbes
cheid vom 29. Mai 2002 (
Urk.
14
/12
) stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aus
sicht, dass kein An
spruch auf eine Invalidenrente bestehe.
Mit Verfügung vom
5.
August 2002 (
Urk.
14/16) wurde
n
vom 15. Juli 2002 bis 14. Januar 2003
be
ruf
liche Mass
nahmen
angeordnet
, welche
mit Verfügung vom 8. Januar 2003
(
Urk.
14/20)
bis
zum
16. März 2003 verlängert, jedoch mit Verfügung vom 21.
Februar 2003 (
Urk.
14/28)
per 21. Februar 2003
abgebrochen
wurden
. Sodann
holte die IV-Stelle weitere medizinische Berichte (
Urk.
14/31-32,
Urk.
14/34) ein und
sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 10. Februar 2004 (
Urk.
14/
36 und
Urk.
14/
39) ab
Februar 2002 eine halbe Invalidenrente zu.
1.2
Im Rahmen der im August 2006 veranlassten Rentenrevision
(
Urk.
14/47) holte die
IV-Stelle medizinische Berichte (
Urk.
14/49-50) und einen IK-Auszug (
Urk.
14/48)
ein und teilte dem Versicherten am 1
2.
Oktober 2006 mit, dass ein
un
veränderter Anspruch auf eine
halbe
Invalidenrente bestehe (
Urk.
14/52). Auch
anlässlich d
er im November 2009 veranlassten
Rentenrevision (
Urk.
14/55) holte die IV-Stelle medizinische Berichte (
Urk.
14/58,
Urk.
14/62-63)
und einen
aktu
ell
en IK-Auszug (
Urk.
14/64
)
ein und bestätigte am 1. Sep
tember 2010 den un
veränder
ten A
nspruch des Versicherten
auf
Ausrichtung
ei
ne
r
halbe
n
Invaliden
rente
(
Urk.
14/67).
1.3
Am 6. Juli 2011 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversiche
rung
zum Leistungsbezug
(Umschulung)
an (
Urk.
14/70). Die IV-Stelle holte ei
nen medizinischen Bericht (
Urk.
14/72) und einen IK-Auszug (
Urk.
14/71
)
ein und veranlasste ein psychiatrisches Gutachten, welches am 8. Novem
ber 2011
er
stattet wurde (
Urk.
14/78). Mit Vorbescheid vom 28. November 2011 (
Urk.
14/87)
stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Reduktion der
Invali
denrente in Aussicht, wogegen dieser am
2.
Dezember 2011 Einwände erhob (
Urk.
14/88).
Die IV-Stelle holte einen weiteren medizinischen Bericht
(
Urk.
14/96) ein und setzte mit Verfügung vom 29.
März 2012 (
Urk.
14/99-
100
=
Urk.
2
/1
) die bisher ausgerichtete halbe Invalidenrente
auf
eine
Viertelsrente
herab.
2.
Gegen die Verfügung vom
29. März 2012
(
Urk.
2/1)
erhob der Versicherte direkt bei
der IV-Stelle
am 26. April 2012
Beschwerde (
Urk.
1,
vgl.
Urk.
3 und
Urk.
4/1-2).
Am
14. Juni 2012 (
Urk.
5) wurde der Versicherte
vom hiesigen Ge
richt
aufgefordert, ein klares Rec
htsbegehren zu formulieren und
seine Be
schwe
r
de
hinreichend
zu begründen, welchem er mit Beschwerdeergänzung vom
27
.
Juni 2012 (
Urk.
7) nachkam und beantragte,
die Verfügung vom 29. März 2012
(
Urk.
2
/1
) sei aufzuheben und es
sei ihm eine
Dreiviertelsrente
aus
zu
richten. Im Übrigen sei er
interdisziplinär
zu begutachten (
Urk.
7 S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2012 (
Urk.
13) beantragte die IV-Stell
e
die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 20. September 2012 (
Urk.
15
) wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche
Prozess
führung
(
Urk.
7 S. 1)
bewilligt und dem Beschwerdeführer die
Beschwerdeant
wort
(
Urk.
13) zur Kenntnisnahme zugestellt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invalidi
täts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirk
ungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im
Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
scheid
, wel
che oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
be
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des
Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete
die im
März 2012 verfügte Reduktion
der bisherigen halben Invalidenrente
auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
2/1)
damit,
dass
zum Zeitpunkt der psychiatrischen Untersuchung Ende Ok
tober 2011
beim Be
schwerdeführer lediglich noch eine Arbe
itsunfähigkeit von 25
%
vorgelegen habe
und somit eine Verbesserung des Gesund
heitszustandes eingetreten sei.
Aus ärzt
licher Sicht sei dem Beschwerdeführer die Ausübung ei
ner körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit ohne Las
tenheben über 10 kg, welche
auch noch aus psychiatrischen Gründen eine klar struktu
rierte Tätigkeit in eine
r
ruhi
gen und spannungsarmen Atmosphäre beinhalte
,
wie
beispielsweise
leichte De-Montagearbeiten, Verpackungsarbeiten oder industrielle Hilfsarbeiten
,
zu einem Pensum von 75
%
zumutbar. Der Einkommensvergleich habe sodann einen
In
va
liditätsgrad
von 45
%
ergeben, bei welchem Ergebnis der Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Viertelsrente
habe (Verfügungsteil 2 S.
1 f.)
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde vom Juni 2012 (
Urk.
7) auf den Standpunkt
,
sein Gesundheitszustand habe sich weder von der körperli
chen Seite noch von der psychischen Seite her verbessert.
Schon die erstmalige
Rentenzusprache
sei aufgrund des Zusammenwirkens von körperlichen und psychischen Gründen
erfolgt
(S. 1
Ziff.
1). Nun sei er lediglich psychiatrisch begutachtet worden und seine übrigen Beschwer
den seien un
be
rücksichtigt geblieben. Nur im Rahmen eines interdisziplinären Gutachtens könnte das Zusammenwirken der körperlichen und psychischen Probleme und die
daraus folgende Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden. Er habe heute viel stär
kere
Rückenbeschwerden als vor zehn Jahren (S. 2
Ziff.
2). Auf das psychi
a
tri
sche Gutachten vom November 2011 könne nicht abgestellt werden
, so hätten
die Panikattacken schon bei der ur
sprünglichen
Rentenzusprache
keine Rolle mehr
gespielt und sein psychischer Gesundheitszustand habe sich nicht ver
bessert
(S. 2
Ziff.
3)
. Seiner Ansicht nach könne er nur noch leichte Arbeiten im Umfang von 50
%
ausführen, was zu ei
nem Invaliditätsgrad von 64
%
führe und somit ein Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
begründe.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die erfolgte Herabsetzung der Invalidenrente rech
tens ist.
3.
3.1
Die ursprüngliche
Rentenz
usprache
im Februar 2004 (
Urk.
14/
36 und
Urk.
14/
39
) beruhte in medi
zinischer Hinsicht im Wesentlichen auf den folgen
den medizi
ni
schen Be
u
rteilungen (vgl.
Urk.
14
/
35
):
Am
2.
November 2001 erstattete
Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Rheu
matologie und für Physikalische Medizin und Rehabilitation,
das von der Beschwerdegegnerin veranlasste rheumatologi
sche Gutachten (
Urk.
14/8/1-2).
Dr.
A.___
stellte fol
gende Diagnosen (
S. 2
Ziff.
4):
-
lumbospondylogenes
Syndrom bei eindeutiger Instabilität
von L4/5 we
gen
Spondylolyse
/
Spondylolisthesis
-
Drogenproblematik bekannt
Er führte
aus, dass beim Beschwerdeführer
wegen eines
lumbospondylogenen
Syndroms, bedingt durch eine eindeutig nachweisbare Instabilität L4/5 wegen
Spondylolyse
, eine deutlich verminderte Belastbarkeit bestehe
. Typisch seien auch
die Schmerzangaben beim Wiederaufrichten aus der Flexion. Es sei des
halb ver
ständ
lich, dass der Beschwerdeführer belastende Tätigkeiten nur einge
schränkt durchführen könne
, dies betreffe insbesondere das repetierende Bücken und das Heben von Lasten. An der letzten Arbeitsstelle habe der Beschwerde
führer ge
mäss Akten bis 15 kg heben und habe sich auch bücken sowie dauernd stehen müssen. Diesbezüglich bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
. Bei ei
ner an
ge
passten T
ätigkeit mit wechselnd sitzend-s
tehender Position ohne repe
tie
ren
des Bücken und ohne wiederholtes Heben von Lasten über 10 kg bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (
S. 2
Ziff.
5).
3.2
Am
14. März 2002
erstattete
Dr. med.
B.___
, Facharzt FMH für Psy
chiatrie und für Psychotherapie,
das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag ge
ge
bene
psychiatrische Gutachten
(
Urk.
14/11)
.
Er führte aus, das Gesamtbild aus dem Aktenauszug, der Vorgeschichte, der aktuellen Situation, den klinischen Be
funden, den testpsychologischen Befunden und dem Verhalten des Beschwer
deführers ergäben ein typisches Bild, welches er mit der psychiat
rischen Diag
nose der Opiatabhängigkeit mit gegenwärtiger Teilnahme an einem geregelten
Me
thadonprogramm
(ICD-10 F11.22) bei einer auffälligen,
unintelli
genten
P
ri
mär
persönlichkeit
mit ausgeprägten narzisstischen Zügen (ICD-10 F60.8) um
schreibe (S. 5 Mitte).
Im Falle des Beschwerdeführers sei die narzisstische und emotional instabile Persönlichkeitsstruktur ausgeprägt. Der Beschwerdeführer sei eher in seiner
Le
bensentfaltung
und Entwicklung behindert, als im engeren Sinn
e
arbeitsunfä
hig. Die Behinderung durch die psychische Grundstruktur und
durch
die heute kontrollierte Sucht sei etwa mit 20 bis 30
%
zu beziffern.
Dr.
B.___
führte aus, dass er die psychische Störu
ng als krankheitswertig erachte (S. 5 unten
)
. Der Versuch einer beruflichen Reintegration sei baldmöglichst anzugehen (S. 6).
3.3
Die Ärzte des Psychiatrischen
Zentrum
s
C.___
stellten in ihrem Bericht vom 19
. März 2003
(
Urk.
14/31
/1-4
)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
Heroinabhängigkeit, gegenwärtig im Methadonprogramm (ICD-10 F11.22)
, bestehend seit fünf bis zehn Jahren
-
Alkoholabhängigkeit, episodisches Trinken, gegenwärtig abstinent (ICD-10 F10.20)
, bestehend seit fünf bis zehn Jahren
-
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
, bestehend seit mindestens drei bis vier Mo
naten
-
Verdacht auf Persönlichkeitsstörung mit dissozialen und emotional in
stabilen Anteilen (ICD-10 F61.0)
, bestehend seit fünf bis zehn Jahren
-
Hepatitis C
, seit Anfang 2002 bekannt
-
lumbale
Spondylolisthesis
mit
lumbovertebralem
Schmerzsyndrom
, beste
hend seit etwa zwei Jahren, vielleicht auch schon länger
Die Ärzte führten aus, der Beschwerdeführer sei seit dem 19. März 2002 bei ihnen in Behandlung, wobei die letzte Untersuchung am 18. März 2003 erfolgt se
i. Zuvor sei er von 1991 bis 1993 bei ihnen in Behandlung gewesen (
lit
. D
.1-2
).
Insbesondere seit Anfang 2003 beklage der Beschwerdeführer immer wieder auf
tretende Angstzustände bis hin zu Panikattacken. Seit Beginn einer medika
mentösen Behandlung Mitte Februar 2003 sei es laut Beschwerdeführer zu einer deutlichen Besserung
der Angstsymptomatik und seit etwa zwei Wo
chen zu einem völligen Verschwinden der Panikattacken
gekommen (
lit
. D
.3
D
.
7).
Aus
psychotherapeutischer Sicht seien die
Rückenbeschwer
den
des Beschwerde
füh
rers
nicht sicher einschätzbar, ebenso die möglichen Be
einträchtigungen durch die Hepatitis C (
lit
. C).
Die therapeutischen Kontakte seien durch die Reiz- und Kränkbarkeit des Be
schwerdeführers sowie durch sein nicht zuverlässiges Erscheinen zu den
Kon
sul
tationsterminen
erschwert. Insofern finde zur Zeit kaum eine Psychotherapie im engeren Sinne statt. Angesichts der langen Suchtanamnese und des dringen
den Verdachts auf Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung sei die Prognose als nicht besonders günstig, allerdings auch nicht als aus
sichtslos einzustufen. Positive Entwicklungen seien denkbar, wenn man an den Ressourcen des Beschwerde
führers ansetzen könne. Hierzu gehöre insbesondere das Autonomiebedürfnis, teil
weise auch die Autonomiefähigkeit des Beschwer
deführers. Er sei eine stolze
und leicht kränkbare Persönlichkeit mit zum Teil unrealistisch überhöhten Selbst-
und Weltauffassungen. Aus dieser
Grandiosität
schöpfe der Beschwerdeführer aber auch Kraft und Entschlossenheit (
lit
.
D.
7).
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer mit einem Beschäf
tigungsgrad von 50 bis 60
%
arbeitsfähig. Auch rückblickend für die letzten zwölf Monate sei von dieser Einschätzung
auszugehen. Nach der laut Be
schwerdeführer deutlichen Besserung der
Angst
symptomatik
durch die medika
mentöse Behandlung dürfte sich die gesundheit
liche Lage seit zwei bis drei Wo
chen eher verbessert haben, sodass für die Zu
kunft von einer 60%igen Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen werden könnte (S. 4).
4.
4.1
Im Zu
sammenhang mit
dem
im
Juli 2011
eröffneten
Revisionsverfahren fin
den sich folgende medizinische Berichte in den Akten:
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin
,
stellte in seinem Bericht vom
2.
September 2011 (
Urk.
14/72
/5-6
) folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Status nach langjähriger Heroinabhängigkeit, seit vielen Jahren
Metha
dontherapie
-
chronische Hepatitis C
-
Morbus Scheuermann
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nann
t
e er eine
Thalassä
mia
minor
.
Dr.
D.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit 2005 bei ihm in Behandlung,
wobei die letzte Kontrolle am 23. August 2011
erfolgt sei
(Ziff. 1.2)
. In der zu
letzt ausge
übten Tätigkeit als Maler habe der Beschwerdeführer nach ein paar Stunden Ar
beit Schmerzen im ganzen Rücken gehabt, wahrscheinlich bedingt
durch den bekannten Morbus Scheuermann (
Ziff.
1.4). Seit 2002 sei der Be
schwer
de
führer als Maler zu 50
%
arbeitsunfähig aufgrund der Rücken
schmer
zen
(
Ziff.
1.6-7).
In seinem Bericht vom 21. Februar 2012
(
Urk.
14/96/6-7)
ergänzte
der mit
Dr.
D.___
die Gemeinschaftspraxis führende
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, die
im September 2011 gestellten Diagno
sen um ein depressives Zustan
dsbild und führte ergänzend aus, dass sich der Beschwerdeführer immer wieder stark depressiv fühle und auch schon an Suizid gedacht habe, weshalb im Dezember 2011 ein
e
medikamentöse antidepressive Therapie begonnen worden sei.
4.2
Am
8. November 2011 erstattete
Dr. med.
F.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und für Psychotherapie,
das von der
Beschwerdegegne
rin
veran
lasste psychiatrische Gutachten (
Urk.
14/78).
Er nannte folgende
Diagnose mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 9 Ziff. 5.1)
:
Persönlichkeit
sstörung mit nar
zissti
schen, exzentrischen und unreifen Zügen (ICD-10 F60.8). Er stellte folgen
de
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 9
Ziff.
5.2):
-
Opiatabhängigkeit, gegenwärtig Teilnahme an einem ärztlich überwach
ten Ersatz
drogen
programm (ICD-10 F11.22)
-
anamnestisch schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1)
-
Status nach Angststörung unklarer Genese (ICD-10 F41.3), möglicher
weise im Rahmen ei
nes Alkoholentzugssyndroms (ICD-
10 F10.3)
Dr.
F.___
führte aus,
aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe auf psy
chiatrischem Fachgebiet infolge der Persönlichkeitsstörung (siehe psychiat
risches Gutachten von
Dr.
B.___
vom März 2002) eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
von 20 bis 30
%
. Die von den Ärzten des Psychiatrischen Zent
rum
s
C.___
im März 2003 diagnostizierte Angststörung sei bereits vor Jahren
remittiert und nur temporär, möglicherweise im Rahmen eines
Alkoholent
zugs
syndroms
aufgetreten (S. 11
Ziff.
6.2).
Die beim Beschwerdeführer bestehende psychiatrische Erkrankung wirke sich na
tur
gemäss auf jede berufliche Tätigkeit gleichermassen aus, von einer wohl
wollenden Arbeitsumgebung würde der Beschwerdeführer aber selbstverständ
lich
profitieren. Es bestünden Schwierigkeiten im interpersonellen Kontakt, mit einem
Mangel an Anpassungs- und Teamfähigkeit sowie niedriger
Frustrati
onstole
ranz
. Tätigkeiten mit permanentem Zeit- und Termindruck sowie hohem Publi
kumsverkehr sollten vermieden werden. Klar strukturierte Tätigkeiten in ruhiger und emotional spannungsarmer Atmosphäre seien dem Beschwerde
führer theo
re
tisch mit einem Pensum von 70 bis 80
%
zumutbar (S. 11
Ziff.
6.3).
Berufliche Massnahmen seien aus medizinischer Sicht sowie in Anbetracht des
aktuellen Stellenverlustes indiziert und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
auch aussichtsreich. So sei der Beschwerdeführer glaubhaft motiviert (S.
12
Ziff.
6.5)
.
Die attestierte Arbeitsunfähigkeit sei auf ein psychisches Leiden mit
Krankheits
wert
zurückzuführen, die Suchterkrankung sei jedoch primärer Natur und könne nicht als Folge oder Ursache eines psychischen bzw. somatischen invalidenver
sicherungs-relevanten Leidens gesehen werden (S. 12
Ziff.
6.6).
5.
5.1
Die
Zusprache
der
halben Invalidenrente
im
Februar 2004 (
Urk.
14/36 und
Urk.
14/39)
erfolgte aufgrund der psychiatrischen Einschätzung
der Ärzte des Psychiatrischen Zentrums
C.___
(vorstehend E. 3.3), welche im März 2003
bei unter anderem diagnostizierter Panikstörung (ICD-10 F41.0) und bei Ver
dacht
auf eine Persönlichkeits
störung
(ICD-10 F61.0)
den Beschwerdeführer zwi
schen
50 bis 60
%
arbeitsfähig erachteten.
Von somatischer Seite her
befand
Dr.
A.___
den Beschwerdeführer
im Novem
ber
2001 (vorstehend E. 3.1)
aufgrund einer
deutlich verminderte
n
Belastbarkeit der Wirbelsäule
in
belastende
n
Tätigkeiten
, worunter auch
die angestammte Tä
tig
keit fiel
,
nur noch eingeschränkt
arbeitsfähig.
In
einer
dem Rückenleiden an
ge
passt
en
Tätigkeit
ging
Dr.
A.___
von keiner Einschränkung der Arbeitsfähig
keit aus.
Das
s
von somatischer Seite her
zwischenzeitlich
eine Veränderung eingetreten
wäre
, welche
ein anderes, als
das
damals von
Dr.
A.___
formulierte
Zumutbar
keits
profil
erforderlich macht
,
und
welche
unter Umständen
eine
Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit
auch
in angepasster Tätigkeit be
wirken würde, ist den Akten
nicht zu entnehmen
.
Die Beschwerdegegnerin stützte die Rentenreduktion in ihrer Verfügung vom März
2012
(
Urk.
2/1)
auf das Gutachten von
Dr.
F.___
(vorstehend E. 4.2)
ab
, welcher
aufgrund der seit Jahren nicht mehr vorhandenen Angststörung von
einem verbesserten psychischen Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers aus
ging und aufgrund der vorhandenen
Persön
lichkeitsstörung
(ICD-10 F60.8) noch
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
in sämtlichen Tätigkeiten zwischen 20 und 30
%
attestierte.
5
.2
Vorwegzuschicken ist, dass
das psychiatrische Gutachten von
Dr.
F.___
vom November 2011 den praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräf
tig
e Expertise (vorstehend E. 1.5) genügt. So ist es für die streitigen Belange um
fassend und beruhte auf den notwendigen Untersuchungen, berück
sichtigte die geklagten Beschwerden und setzte sich damit detailliert auseinan
der. Die Exper
tise leuchtet sodann in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion ein und die Schlussfolgerungen erscheinen als begründet, weshalb darauf abgestellt werden kann.
Insbesondere
begründete
Dr.
F.___
in nachvollziehbarer Weise, weshalb er beim Be
schwerdeführer von einer Persönlichkeitsstörung mit narziss
t
ischen, ex
zen
t
ri
schen und unreifen Zügen (ICD-10 F11.22) ausging, was sich im Übrigen
auch mit der Einschätzung von
Dr.
B.___
vom März 2002 (vorstehend E. 3.2)
im Rahmen der erstmaligen
Rentenzusprache
deckt
und
auch nicht im Wider
spruch zu
der Verdachtsdiagnose der Ärzte des Psychiatrischen Zentrums
C.___
(vorstehend E. 3.3)
st
eht
. Auch
aus
den Akten geht nichts Gegentei
liges hervor
,
und es wird vom Beschwerdeführer im Übrigen nicht bestrit
ten, dass die damalige Angststörung schon seit Jahren remittie
rt ist
(vorstehend E. 2.2).
Soweit
der Beschwerdeführer
vorbringt, die Angstzustände und Panikattacken hät
ten bei der erstmaligen
Rentenzusprache
keine Rolle gespielt, verkennt er, dass
diese
die Ärzte des
Psychiatrischen Zentrums
C.___
in ihrem Bericht vom März 2003 (vorstehend E. 3.3)
als Diagnose mit Auswirkung auf die Ar
beits
fä
higkeit aufführten und berichteten, dass
die seit Anfang
2003 beklagten Angst
zustände bis hin zu Panikattacken sich erst seit Beginn der medikamen
töse
n Behandlung Mitte Februar 2003 - somit erst wenige Wochen zuvor
–
ver
bessert
hätten.
Die
halbe Invalidenrente wurde dem Beschwerdeführer
erstmals
ausschliesslich au
f
grund einer psychischen Problematik zugesprochen, so wurde er
von
Dr.
A.___
im
November 2001 (vorstehend E. 3.1) in einer dem Rückenleiden an
gepassten Tätigkeit als zu 100
%
arbeitsfähig befunden.
D
ie
Hausä
rzt
e
Dr.
D.___
und
Dr.
E.___
äusserten
sich nicht zu einer Arbeits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit  und
sprachen
erst in
ihrem
zweiten Bericht vom Februar 2012 von einem de
pressiven Zustandsbi
ld
,
ohne dies genauer zu erläutern
(vorstehend E. 4.1)
. Im Dezember 2011 - somit gerade nach Erlass des rentenreduzierenden Vorbescheids Ende November 2011 - sei dann mit einer medikamentösen antidepre
ssiven Therapie begonnen worden, wobei sich die genaueren Umstände dem Bericht nicht ent
nehmen l
a
ssen.
5.3
Au
fgrund des Gesagten kann
auf das
psychiatrische
Gutachten
von
Dr.
F.___
vom November
2011
(vorstehend E. 4
.2)
abgestellt werden und der medizinische Sachverhalt ist als dahingehend erstellt zu erachten,
dass der
Beschwerdefüh
rer
seit der
Untersuchung Ende Oktober
2011 in
jeder
angepass
ten Tätigkeit zu durchschnittlich
75
%
arbeitsfähig ist.
6.
6.1
Es sind nunmehr die erwerblichen Einschränkungen aufgrund des
Einkommens
vergleiches
zu ermitteln.
6.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den
wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen).
6.3
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass der Beschwerdeführer ohne
Ge
sundheitsschaden
weiterhin seiner Tätigkeit als Maschinenführer in einem Pensum von 100
%
nachgehen würde, womit er unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung im Jahr 2010 ein
Valideneinkommen
von
rund
Fr.
84‘
705.--
erzielen würde
(vgl.
Urk.
2/1 Verfügungsteil 2)
. Dieses
Validenein
kommen
blieb auch vom Beschwerdeführer unbestritten
(
Urk.
7 S. 2
Ziff.
4)
,
und es
kann
darauf abgestellt werden
.
6.4
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werb
lichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich wei
l die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so kön
nen nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstruktur
erhebun
gen
(LSE) heran
ge
zogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardi
sier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist.
Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, welcher
Wert etwas tiefer ist als die seit 2008 betriebsübliche durchschnittliche Arbeits
zeit von wöchentlich 41,6 Stunden (Die Volkswirt
schaft 04-2012 S. 94 Tabelle
B9.2; BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000
S. 81 E. 2a).
6.5
Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist auf den standardisierten
Durch
schnittslohn
für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirt
schafts
zweigen des privaten Sektors abzustellen. Das im Jahr 2010 von Män
nern im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Ein
kommen be
trug Fr. 4'901.--
(LSE 2010, S. 26, Tabelle TA1, Total, Niveau 4).
Dies ergibt umgerechnet auf ein Jahr, bei ei
ner durchschnittlichen Wochenar
beitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 1/2-2013
, S. 94 Tabelle B 9.2, Total)
und unter Berücksichtigung d
es noch möglichen Pensums von 75
%
rund
Fr.
45
‘
984
.
-- für das Jahr 2010
(Fr. 4'901.--
:
40 x 41.7 x 12
x 0.7
5
).
6
.6
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
r
ichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu ei
n
em
allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male
der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität
oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe
des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die ver
si
cherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich be
dingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unter
durchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das
In
va
li
deneinkommen
unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Beim Beschwerdeführer liegen keine Gründe vor, die einen Abzug vom
Ta
bellen
lohn
rechtfertigen würden.
6.7
Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
84‘705.-- und
ein
em
Invalideneinkom
men
in der Höhe von run
d
Fr.
45‘984.--
r
esultiert eine
Einkommensein
busse
von
Fr.
38‘721.--
,
was einem Invaliditätsgrad von rund
4
6 % entspricht, bei
welchem Ergebnis der
Beschwerdeführer
Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat
.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht,
ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent
spre
ch
end dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Be
schwer
de
führer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung je
doch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan
MO/CS/ESversandt