# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae5908ce-a3e6-550d-be5d-fa34676527d0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 10.06.2014 KSK 2014 30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2014-30_2014-06-10.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 10. Juni 2014 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 30 11. Juni 2014

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

die Konkursandrohung des Betreibungsamtes Surselva vom 30. April 2014, mitge-
teilt am 5. Mai 2014, in Sachen des Y._____, Beschwerdegegner, gegen den Be-
schwerdeführer

betreffend Konkursandrohung

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 14. Mai 2014, in die Vernehm-
lassung des Y._____ vom 29. Mai 2014 (Poststempel vom 30. Mai 2014), in die 
vom Betreibungsamt Surselva zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststel-
lung und in Erwägung, 

– dass Y._____ am 25. Juni 2013 beim Betreibungsamt Surselva gegen 
X._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 14'273.55 nebst Zins zu 5% seit 1. 
Mai 2012 stellte, 

– dass das Betreibungsamt Surselva am 28. Juni 2013 einen entsprechenden 
Zahlungsbefehl erliess, welcher X._____ am 1. Juli 2013 zugestellt wurde,

– dass X._____ dagegen am 8. Juli 2013 Rechtsvorschlag erhob,

– dass sich X._____ und Y._____ am 29. Oktober 2013 anlässlich einer Vermitt-
lungsverhandlung vor dem Vermittleramt des Bezirksgerichts Surselva in ei-
nem Vergleich einigten und X._____ sich verpflichtete, Y._____ einen Betrag 
von Fr. 9'064.50 zu bezahlen,

– dass im weiteren vereinbart wurde, dass der Rechtsvorschlag in der Betrei-
bung-Nr. _____ des Betreibungsamtes Surselva im Umfang von Fr. 9'064.50 
als aufgehoben gelte und die klagende Partei das Betreibungsverfahren forts-
etzen könne, sofern der Betrag nicht bis spätestens 15. Januar 2014 bezahlt 
worden sei,

– dass die Kosten des Vermittlungsverfahrens von Fr. 300.-- je zur Hälfte den 
Parteien auferlegt wurden,

– dass X._____ in der Folge am 4. Februar 2014 einen Teilbetrag von Fr. 
2'621.35 überwies, 

– dass weitere Zahlungen nicht erfolgten, so dass noch ein Restbetrag von Fr. 
6'443.15 zuzüglich Zinsen und Kosten verblieb,

– dass Y._____ für diesen Betrag am 29. April 2014 das Fortsetzungsbegehren 
stellte, 

– dass das Betreibungsamt Surselva am 30. April 2014 die Konkursandrohung 
ausstellte und darin den Betrag gemäss Zahlungsbefehl (Fr. 14'273.55 zuzüg-
lich Zinsen) als Schuld aufnahm, 

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– dass die Konkursandrohung X._____ am 5. Mai 2014 zugestellt werden konn-
te, 

– dass X._____ dagegen am 14. Mai 2014 beim Kantonsgericht von Graubün-
den als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde 
einreichte und geltend machte, er habe vom Schuldbetrag gemäss Vergleich 
von Fr. 9'064.50 Fr.3'344.85 bezahlt, so dass noch Fr. 6'319.65 übrig blieben,

– dass Y._____ in seiner Vernehmlassung vom 29. Mai 2014 (Poststempel vom 
30. Mai 2014) ebenfalls feststellte, dass mit Verspätung eine Teilzahlung von 
Fr. 3'344.85 bezahlt worden sei, 

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Geset-
zesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen Beschwerde geführt 
werden kann,

– dass die Beschwerde innert Frist und formgerecht eingereicht wurde, so dass 
darauf einzutreten ist, 

– dass gemäss Art. 160 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG die Konkursandrohung die Anga-
ben des Betreibungsbegehrens zu enthalten hat,

– dass indessen nicht einfach der in Betreibung gesetzte Betrag in die Konkurs-
androhung aufgenommen werden darf,

– dass vielmehr lediglich jener Betrag aufzunehmen ist, für welchen Teil der 
Forderung die Rechtsöffnung erlangt worden ist, 

– dass im weiteren auch inzwischen erfolgte Teilzahlungen in der Konkursan-
drohung zu berücksichtigen sind (vgl. dazu Rudolf Ottomann/Alexander R. 
Markus, in Basler-Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs II., 2. Aufl., Basel 2010, N 7 zu Art. 159 SchKG und N 2 zu Art. 160 
SchKG; Peter Diggelmann/Heinrich Andreas Müller, in Daniel Hunkeler, Kurz-
kommentar SchKG, Basel 2009, N 1 zu Art. 160 SchKG), 

– dass im weiteren die bis anhin aufgelaufenen Betreibungskosten sowie die 
allfälligen Rechtsöffnungskosten in der Konkursandrohung aufzunehmen sind 
(vgl. die eben erwähnten Autoren), 

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– dass dahingestellt bleiben kann, ob eine derartige Konkursandrohung nach- 
gerade nichtig ist, wie dies der Basler-Kommentar unter Hinweis auf kantonale 
Rechtsprechung davon ausgeht,

– dass eine Konkursandrohung, welche diese Grundsätze nicht beachtet, auf 
jeden Fall anfechtbar ist, 

– dass das Betreibungsamt Surselva in die Konkursandrohung den Betrag von 
Fr. 14'273.55 zuzüglich Zins aufgenommen hat, welcher bereits im Zahlungs-
befehl enthalten war,

– dass damit unberücksichtigt blieb, dass im vermittleramtlichen Vergleich vom 
29. Oktober 2013 der Rechtsvorschlag gegen den in Betreibung gesetzten Be-
trag lediglich im Umfang von Fr. 9'064.50 aufgehoben wurde,

– dass X._____ sodann anerkannterweise am 4. Februar 2014 eine Abschlags-
zahlung von Fr. 2'621.35 überwies, was den im Fortsetzungsbegehren vom 
29. April 2014 enthaltenen Betrag von Fr. 6'443.15 ergibt, 

– dass im weiteren festzuhalten ist, dass im genannten Vergleich von einer Auf-
hebung des Rechtsvorschlags für bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufene Zin-
sen keine Rede ist, 

– dass sodann auch die von X._____ zu übernehmenden Kosten von Fr. 150.-- 
gemäss Vergleich für das vermittleramtliche Verfahren in der Konkursandro-
hung aufzuführen sind, 

– dass sich die Konkursandrohung somit als fehlerhaft erweist und in Gutheis-
sung der Beschwerde aufzuheben ist,

– dass die Sache an das Betreibungsamt Surselva zur Ausstellung einer korri-
gierten Konkursandrohung zurückzuweisen ist, 

– dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zu SchKG das Be-
schwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerdever-
fahrens beim Kanton Graubünden verbleiben, 

– dass gemäss Art. 62 des Gebührentarifs im Beschwerdeverfahren keine Par-
teientschädigung zugesprochen werden darf,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht, 

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Konkursandro-
hung wird aufgehoben. 

2. Das Betreibungsamt Surselva wird angewiesen, in der Betreibungs-Nr. 
_____ eine neue Konkursandrohung im Sinne der Erwägungen auszustel-
len. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- verbleiben beim Kan-
ton Graubünden. 

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsge-
setz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist 
dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollstän-
digen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorge-
schriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegi-
timation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

5. Mitteilung an: