# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 509f7f6a-dbf7-547e-b6ae-57f10cc82d97
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-11
**Language:** de
**Title:** ursprüngliche Rentenzusprache nicht offensichtlich unrichtig, Gesundheitszustand hat sich verschlechtert, ganze Rente, Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00079
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00079.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00079
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
11. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Procap
Schweiz
Advokatin Karin
Wüthrich
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1955, arbeitete seit dem Jahre 2001 als zahn
medi
zinische Assistentin (Urk. 6/2 Ziff. 6.3.1), als sie sich am 11. April 2008 wegen einer ausgeprägten Skoliose bei der Invalidenversicherung zum
Renten
bezug
anmeldete (Urk. 6/2 Ziff. 7.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte in der Folge medizinische (Urk. 6/11) und erwerbliche Abklärungen (Urk. 6/7, Urk. 6/14-15, Urk. 6/18) und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 12. Dezember 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 44 % mit Wirkung ab 1. Mai 2008 eine
Viertelsrente
zu (Urk. 6/27).
1.2
Am 9. November 2011 stellte die Versicherte ein Revisionsbegehren (Urk. 6/32), worauf die IV-Stelle einen aktuellen medizinischen Bericht (Urk. 6/33) einholte sowie ein Standortgespräch führte (Urk. 6/36). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 6/39, Urk. 6/45, Urk. 6/50, Urk. 6/70, Urk. 6/75), in dessen Rahmen
die IV-Stelle ein rheumatologisches Gutachten veranlasste (Urk. 6/58) und
weitere medizinische Berichte eingingen (Urk. 6/49, Urk. 6/65, Urk. 6/68, Urk. 6/74, Urk. 6/80-81, Urk. 6/83), hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 29. November 2013 die am 12. Dezember 2008 zugesprochene Rente
wiederer
wägungsweise
auf (Urk. 6/87 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 29. November 2013 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 20. Januar 2014 Beschwerde und beantragte deren Aufhebung sowie die weitere Ausrichtung einer Rente
, eventuell die Rückweisung der Sache
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 25. Februar 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 6. März 2014 mitgeteilt wurde (Urk. 7).
Die PAX Schweizerische Lebensversicherungs-Gesellschaft, welche mit Verfügung vom
9.
Juni 2015 zum Prozess
b
eigeladen wurde (
Urk.
8), liess sich innert Frist nicht vernehmen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine schwerwiegende Ver
letzung des rechtlichen Gehörs und macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei in der angefochtenen Verfügung auf ihren Einwand, wonach der RAD die Beurteilung durch Dr.
Y.___
bestätigt habe, nicht eingegangen (Urk. 1 S. 5 Ziff. 5).
IVG
Gemäss
Art.
29
Abs.
2
der Bundesverfassung
(
BV
)
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
Nach
der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Ver
letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
).
Zutreffend ist zwar, dass sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht ausdrücklich zur Beurteilung durch den RAD-Arzt geäussert hat. Es ist allerdings nicht erforderlich, dass die Beschwerdegegnerin zu jedem einzelnen Einwand detailliert Stellung nimmt. Nachdem sich sowohl aus der Verfügung als auch noch etwas ausführlicher aus der Beschwerdeantwort ergibt, aus welchen Gründen die Beschwerdegegnerin zu ihrer Entscheidung gelangt ist, kann nicht von einer derart schweren Gehörsverletzung ausgegangen wer
den, welche die Rückweisung an die
Vorinstanz rechtfertigen würde.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.3
Nach
Art.
17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
Fehlen die in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
verfü
gung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Ver
waltungs
verfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine
zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
In der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) führte die Beschwerdegegnerin aus, im Rahmen der
Rentenzusprache
im Dezember 2008 sei lediglich die Arbeitsfähig
keit in der angestammten Tätigkeit als Dentalassistentin ermittelt worden, die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei fälschlicher
weise unterlassen worden. Leichte, nicht rückenbelastende und nicht rein ste
hende Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen wie beispielsweise Patientenempfang, Telefondienst oder leichte Verpackungsarbeiten seien der Beschwerdeführerin seit jeher zumutbar gewesen. Bei guter Gesundheit wäre die Beschwerdeführerin zu 80 % erwerbstätig gewesen, so dass sich anlässlich der ersten Rentenprüfung im Jahre 2008 bei einer Einschränkung im Haushalt von 20.5 % ein
rentenaus
schliessender
Gesamtinvaliditätsgrad von 37 % ergeben hätte (S. 2 f.). Seit Oktober 2011 habe sich der Gesundheitszustand weiter verschlechtert. Die rückentechnisch ungünstige Tätigkeit als Dentalassistentin sei der Beschwerde
führerin nicht mehr zumutbar. Eine der Behinderung angepasste Tätigkeit sei jedoch nach wie vor zu 100 % möglich. Bei guter Gesundheit wäre die Beschwerdeführerin nun in einem Pensum von 90 % arbeitstätig. Insgesamt liege ein Invaliditätsgrad von 35 % vor, was keinen Rentenanspruch begründe (S. 3).
Ergänzend dazu führte die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 25. Februar 2014 aus (Urk. 5), die
Rentenzusprache
im Jahre 2008 sei gestützt auf den Arztbericht von Dr.
Y.___
vom 2. Mai 2008 erfolgt. Dieser habe die Arbeitsfähigkeit sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Dentalassistentin als auch in jeder anderen Tätigkeit auf 60 % festgesetzt. Es sei jedoch nicht klar, weshalb er auch in rückenadaptierten, wechselbelastenden, leichten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % angenommen habe (S. 2 Ziff. 2). Aufgrund der ungenügenden Abklärung der medizinischen Sachlage und Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit sei der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden und die Verfügung vom 12. Dezember 2008 sei zweifellos unrichtig (S. 2 Ziff. 3).
3.2
Demgegenüber bestritt die Beschwerdeführerin die von der Beschwerdegegnerin behaupteten Wiedererwägungsvoraussetzungen (Urk. 1 S. 6 Ziff. 6). Es treffe nicht zu, dass bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
nur die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Dentalassistentin ermittelt und eine Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit unterlassen worden sei. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin habe sich viel
mehr dahingehend geäussert, dass sie bei ihrem momentanen Arbeitgeber opti
mal eingegliedert sei. Es liege kein grober Fehler der Verwaltung vor. Die Beschwerdegegnerin habe im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
nach durchge
führten Abklärungen und in Kenntnis der Sachlage in Ausübung ihres
Ermessens
spielraumes
entschieden, ein Zurückkommen auf diesen Entscheid mittels Wiedererwägung sei nicht zulässig (S. 7). Auf das Gutachten von Dr.
Z.___
könne nicht abgestellt werden, dieses sei unvollständig und widersprüchlich (S. 8 ff.).
3.3
Strittig und zu prüfen ist damit, ob die von der Beschwerdeführerin verfügte wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente zu Recht erfolgt ist oder ob die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Rente der Invalidenversiche
rung hat.
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 90% erwerbstätig und
zu
10 % im Haushalt tätig wäre
(vgl.
Urk.
2 S. 3)
.
4.
4.1
Der behandelnde Rheumatologe
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Innere Medi
zin und Rheumatologie, nannte in seinem Bericht vom 2. Mai 2008 (Urk. 6/11) unter Hinweis auf einen Bericht vom 5. Oktober 2005 folgende Diagnosen (Urk. 6/11/7):
-
chronisches
thorako-lumbo-spondylogenes
Syndrom bei
-
schwere
r
thorakal rechts-, lumbal linkskonvexer Torsionsskoliose mit
-
Costovertebralarthrosen
Th9-11,
Chondrosen
lumbal rechts-, thorakal linksbetont, diskretem Beckentiefstand links
-
Myogelosen
der autochthonen thorakalen Rückenmuskulatur rechts sowie der lumbalen linksbetont
-
Irritierbarkeit des
Lig
.
Iliolumbale
rechts sowie ISG rechts
-
beginnende medial betonte Gonarthrose rechts mit
-
Verdacht auf mediale
Meniskushinterhorndegeneration
und
-
konsekutivem Erguss im
Recessus
suprapatellaris
-
Varikosis
rechtsbetont beidseits
Die Beschwerdeführerin leide an einer schwersten progredienten
Torsionsskoli
ose
mit einem Cobb-Winkel thorakal von 80° sowie lumbal 60° (Ziff. 3.5). Trotz regelmässigem Training nehme die Torsionsskoliose zu (Ziff. 3.6), der Gesund
heitszustand verschlechtere sich (Ziff. 4.1). Langes Stehen und das Heben von Gewichten sei erschwert. Mittelschwere Arbeiten sowie repetitive Tätigkeiten führten auch tagsüber zu stark zunehmenden Schmerzen (Ziff. 3.3). Als
Zahn
arztassistentin
sei die Beschwerdeführerin seit 1. Mai 2008 zu 40 % arbeitsfähig, vorher habe seit dem Jahre 2005 eine 60%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Dieselben Angaben würden auch für eine behinderungsangepasste Tätigkeit gelten (Ziff. 5.2).
4.2
Am 21. November 2011 diagnostizierte Dr.
Y.___
eine schwere, progrediente Torsionsskoliose mit thorakalem Cobb-Winkel 86°sowie lumbalem Cobb-Winkel von 60°. Es bestehe eine Dekompensation mit
thorako-lumbospondylogenem
Syndrom und absoluter Osteoporose (Urk. 6/33 Ziff. 1.1).
Die Belastbarkeit sei
massiv vermindert, eine Arbeitsfähigkeit als Zahnarztassistentin sei nicht mehr möglich
(Ziff. 1.4). Auch eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar (Ziff. 1.7).
4.3
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und Allgemeinmedi
zin, RAD, führte am 3. Januar 2012 aus, ausweislich der medizinischen Unterlagen sei eine invalidenversicherungsrechtliche Verschlechterung des Gesund
heitszustandes für die rückentechnisch ungünstige Tätigkeit als
Dentalassisten
tin
dargestellt. Eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in dieser Tätigkeit ab Oktober 2011 sei plausibel. Für körperlich leichte, nicht rücken
belastende und nicht rein stehende Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen sei seit jeher eine 100%ige Restarbeitsfähigkeit ausgewiesen (Urk. 6/36 S. 3).
4.4
In seinem Bericht vom 3. Februar 2012 (Urk. 6/49/4-5) hielt Dr.
Y.___
bei unver
änderten Diagnosen (Ziff. 4/5) eine deutliche Progression der Beschwerden mit deutlich eingeschränkter Belastungstoleranz und gehäuften
Rückenbe
schwerden
fest, dies trotz Ausschöpfung der konservativen Therapieoptionen. Die Zunahme der Beschwerden bleibe begreiflich, da auch die objektivierbaren Befunde der grotesken Torsionsskoliose über die Jahre zugenommen hätten (Ziff. 2). Seit 31. Oktober 2011 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Dentalassistentin (Ziff. 8). Eine andere angepasste Tätigkeit gebe es nicht, es sei keine Tätigkeit mehr möglich (Ziff. 8b). Die Prognose bleibe schlecht, leider müsse mit einer weiteren Zunahme der schweren Torsionsskoliose gerechnet werden (Ziff. 9).
Am 20. April 2012 führte Dr.
Y.___
ergänzend aus, die Tätigkeit als
Dental
assistentin
müsse als tendenziell leichte körperliche Arbeit eingestuft werden. Auch andere leichte körperliche Tätigkeiten seien
der Beschwerdeführerin
nicht mehr möglich (Urk. 6/49/2; vgl. auch Bericht vom 11. Mai 2012, Urk. 6/49/1).
4.5
PD
Dr.
med.
B.___
, Leitender Arzt Radiologie, Universitätsspital
C.___
, führte in seinem Bericht vom 17. Oktober 2012 (Urk. 6/58/36-37) aus, bei der Beschwerdeführerin bestehe eine rechtskonvexe thorakale sowie eine linkskonvexe lumbale Skoliose, welche im Rahmen der Messgenauigkeit und soweit mit den Voruntersuchungen seit dem Jahre 2005 vergleichbar unverän
dert geblieben sei (S. 1). Bei der LWS bestünden multisegmentale mässige dege
nerative Veränderungen sowie eine mittelschwere
Foramenstenose
L2/L3 bila
teral. Eine substanzielle Spinalkanalstenose oder eine sichere Neurokompression an der LWS sei nicht nachweisbar. Die Beurteilung sei aufgrund der ausgepräg
ten Fehlhaltung jedoch schwierig (S. 2).
4.6
Am 15. Oktober 2012 wurde die Beschwerdeführerin im Auftrag der
Beschwer
de
gegnerin
internistisch-rheumatologisch begutachtet. In ihrem Gut
achten vom 10. November 2012 (Urk. 6/58) nannte
Dr.
med. und
Dr.
sc.
n
at
ETH
Z.___
, Fachärztin
für Innere Medizin, speziell
Rheumaerkrankun
gen
, folgende Diagnosen (S. 29 Ziff. 7.1):
-
schwere s-förmige Skoliose
-
thorakal rechtskonvex mit Cobb-Winkel 88° und Scheitel bei BWK 10
-
lumbal linkskonvex mit Cobb-Winkel 71° und Scheitel bei LWK 3
-
ohne Beckenschiefstand
-
seit Juni 2005 bildgebend unverändert im Rahmen der
Messgenauig
keit
-
mit mässigen degenerativen Veränderungen der LWS mit mittel
schwe
rer bilateraler
Foraminalstenose
L2/L3 ohne sichere
Neu
ro
kompression
und ohne Spinalkanalstenose (MRI Oktober 2012)
-
mit normaler Herzgrösse ohne Stauung und ohne Dekompensation sowie unauffälligen Lungenbefunden trotz der Skoliose mit
Thorax
deformierung
(Röntgen Oktober 2011)
Bei der Beschwerdeführerin habe sich seit der Kindheit eine schwere s-förmige Skoliose im Bereich der LWS, des Beckens und im Bereich des ISG rechts entwi
ckelt. Sie klage über Schmerzen im Bereich der LWS, des Beckens und im Bereich des ISG rechts, ausserdem gebe sie ein Taubheitsgefühl im rechten Oberschenkel an. Sämtliche vorhandene Röntgenbilder der Wirbelsäule seien vom Radiologen PD Dr.
B.___
von der Universitätsklinik
C.___
beurteilt worden. Gemäss seiner Beurteilung sei im Rahmen der Messgenauigkeit die Skoliose im Zeitraum von Juni 2005 bis Oktober 2012 bildgebend unverändert geblieben. Eine Progression der Skoliose sei daher in diesem Zeitraum
bildge
bend
nicht erkennbar. Die vorhandenen Befunde erklärten die Entwicklung und das aktuelle Ausmass der Beschwerden nicht (S. 30 Ziff. 8).
Körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten seien der Beschwerdeführerin zu 100 % zumutbar. Die angestammte Tätigkeit als Dentalassistentin entspreche einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit und sei damit für die Beschwerde
führerin günstig. Allerdings könne es bei dieser Tätigkeit zu längerem Ver
harren in vornüber geneigter Haltung kommen, was der Beschwerdeführerin nicht zumutbar sei. Diesen Teilbereich der angestammten Tätigkeit könne sie nicht ausüben. Im Haushalt sei sie nicht eingeschränkt, die Arbeit dort könne sie sich frei einteilen und habe bei schweren Tätigkeiten Hilfe durch ihren Ehe
mann (S. 32 oben).
Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes sei seit dem Jahre 2008 nicht eingetreten. Die Skoliose habe sich bildgebend im Rahmen der Messgenauigkeit nicht verändert. Das Ausmass der Restarbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit h
ä
nge vom Ausmass des nicht-adaptierten Anteils bei der angestammten Tätigkeit ab. Offensichtlich sei der nicht-adaptierte Anteil im Jahre 2008 auf 60 % beziffert worden, was denkbar sei. In einer adaptierten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin nie langfristig arbeitsunfähig gewesen (S. 34 Ziff. 11).
4.7
In seinem Bericht vom 12. Dezember 2012 (Urk. 6/65/5-6) hielt PD Dr.
B.___
nach Erhalt aller konventionellen Voruntersuchungen fest, der
Skoliosewinkel
sei von 75° thorakal und 53° lumbal im Jahre 2005 auf 88° thorakal und 71° lumbal im Jahre 2012 gestiegen (S. 1). Es liege eine schwere s-förmige, progre
diente Skoliose vor, deren Beurteilung bei dieser schweren Form in allen
bildgeberischen
Modalitäten deutlich erschwert sei. Es bestünden zudem
multiseg
mentale
mässige degenerative Veränderungen sowie eine mittelschwere
Fora
menstenose
L2/L3 bilateral. Es liege jedoch weder eine substanzielle
Spinal
ka
nalstenose
noch eine sichere Neurokompression an der LWS vor (S. 2).
4.8
Dr.
Y.___
nahm am 13. Dezember 2012 Stellung zum Gutachten von Dr.
Z.___
und verwies insbesondere auf
d
en neuen, revidierten Befund von PD Dr.
B.___
, welcher bei kaum abweichenden Messungen die ausgeprägte Pro
gression sowohl der thorakalen als auch der lumbalen Skoliose sowie die klare Progredienz bestätige (Urk. 6/65 S. 1 f.). Bei der ersten Beurteilung im Oktober 2012 durch PD Dr.
B.___
hätten diesem aus unerfindlichen Gründen nicht die entscheidenden Röntgenaufnahmen zur Verfügung gestanden. Nach Einsicht aller Röntgenaufnahmen und sorgfältiger Nachmessung der Cobb-Winkel könne er nun die Voreinschätzung bestätigen (S. 4). Neben der Zunahme der
Skoliose
winkel
gelte es auch, das progrediente konvex-seitige Aufklappen der
Wirbel
körper
und das begleitende Wirbelgleiten festzuhalten. Diese beiden Phänomene führten
h
äufig zusätzlich zu progredienten Schmerzen. Erstaunlich sei auch, dass Dr.
Z.___
nicht erkenne und diskutiere, dass die zusätzlich aufgetretene schwere Osteoporose zu erklärbar vermehrten
Bewegungsapparatsbeschwerden
führen könne und den von der Beschwerdeführerin beschriebenen Verlauf mit zunehmend eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch begünstige (S. 2). Zusam
menfassend könne festgehalten werden, dass trotz guter Kooperation der Pati
entin und grossem therapeutischem Einsatz eine Progression der Skoliose über die Jahre nicht habe verhindert werden können. Dies sei radiologisch dokumen
tiert und inzwischen auch von PD Dr.
B.___
bestätigt. Aufgrund all dieser Befunde halte er daran fest, dass weder für die leichte Arbeit als
Dentalassisten
tin
noch für irgend eine andere leichte körperliche Arbeit eine Arbeitsfähigkeit bestehe (S. 3).
4.9
Mit Schreiben vom 26. Januar 2013 führte Dr.
Z.___
aus, es sei ihr unklar, weshalb PD Dr.
B.___
am 1
2.
Dezember 2012 zu einer abweichenden Beurteilung gelangt sei. Ob ihm bei der Beurteilung am 17. Oktober 2012 trotz seiner detail
lierten Angaben zu den Röntgendaten nicht alle Bilder vorgelegen hätten oder ob im Dezember 2012 zusätzliche Röntgenbilder vorhanden gewesen seien, ent
ziehe sich ihrer Kenntnis. Da die Röntgenbilder, welche PD Dr.
B.___
am 12. Dezember 2012 gesehen habe, offensichtlich andere als am 17. Oktober 2012 gewesen seien, könne sie dazu keine
Stellung nehmen (Urk. 6/68 S. 1
). Es sei unbestritten, dass bei der angestammten Tätigkeit als Dentalassistentin der Teilbereich des längeren Verharrens in vornüber geneigter Ha
ltung nicht adap
tiert sei (S. 2
).
4.10
Dr.
Y.___
wies am 8. Februar 2013 darauf hin, dass es keine weiteren Röntgen
bilder gebe. PD Dr.
B.___
habe auf seine Bitte hin die Röntgenbilder noch einmal sehr genau angeschaut und seinen falschen Vorbefun
d korrigiert (Urk. 6/74 S. 1 f.
). Ansonsten verwies Dr.
Y.___
auf seinen Bericht vom 13. Dezember 2012 (S. 3).
4.11
Vom 27. März bis 4. April 2013 war die Beschwerdeführerin im Kantonsspital
D.___,
Urologische Klinik, zur Entfernung eines Nierentumors links hospi
talisiert (Urk. 6/80 Ziff. 1 und 1.3). In seinem Bericht vom 26. August 2013 hielt der verantwortliche Arzt fest, der Nierentumor habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.6), aufgrund der radikalen Operation sei die Prognose günstig (Ziff. 1.4).
4.12
Mit Schreiben vom 9. September 2013 wies PD Dr.
B.___
darauf hin, dass der erste Befund ohne Berücksichtigung aller Vorbilder entstanden sei. Er sei sich dessen anlässlich der Befundung nicht bewusst gewesen. Erst später, als weitere Untersuchungen der Beschwerdeführerin eingetroffen seien, habe er diesen Umstand erkannt. Aus diesem Grund habe er einen zweiten korrigierten Befund verfasst, welcher alle verfügbaren Voruntersuchungen berücksichtige und den Erstbefund ersetze (Urk. 6/81/5).
4.13
Dr.
Z.___
hielt mit Schreiben vom 19. September 2013 an ihren bisherigen Ausführungen fest und empfahl zur Erfassung einer allfälligen aktuellen Pro
gredienz eine erneute EOS-Ganzkörper-Untersuchung ab Mitte Oktober 2013 (Urk. 6/83).
5.
5.1
Bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
mit Verfügung vom
12. Dezember 2008
stützte sich die Beschwerdegegnerin ausschliesslich
auf de
n
Bericht des behandelnden Rheumatologen Dr.
Y.___
vom 2. Mai 2008
(vgl.
Feststellungs
blatt
vom 14. Oktober 2008, Urk. 6/20)
. Darin ging Dr.
Y.___
für die Zeit ab 1. Mai 2008 von einer Restarbeitsfähigkeit von 40 % in der bisherigen Tätigkeit als Zahnarztassistentin aus, wobei auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit keine höhere Arbeitsfähigkeit vorliege
. Ergänzend führte er dazu aus, erschwert sei
en
insbesondere langes Stehen sowie das Heben von Gewichten. Auch mittelschwere Arbeiten und repetitive Tätigkeiten führten tagsüber zu stark zunehmenden Schmerzen
(E. 4.1).
Anlässlich eines Standortsgesprächs am 19. Mai 2008 führte die Beschwer
deführe
rin aus, sie müsse alle Aufgaben einer Assistentin übernehmen und schätze auch
den Ausgleich zwischen Sitzen, Stehen und Gehen. Die Tätig
keit betrachte sie im Rahmen der Möglichkeiten als ideal (Urk. 6/14 S. 3 Ziff. 3). Am 14. Oktober 2012 beschrieb die Beschwerdeführerin ihre Arbeit als abwechselnd bezüglich der Körperhaltungen
;
Gehen, Stehen und Sitzen hätten sich stets abgewechselt. Unkomplizierte Operationen habe ihr Chef selber durchgeführt, sie habe dabei etwa ein- bis zweimal pro Monat assistieren und dabei längere Zwangshaltungen von 20 bis 30 Minuten einnehmen müssen. Der Chef sei jeweils über Mittag bis zu zwei Stunden nach Hause gegangen, so dass es auch für sie eine Erholungspause gegeben habe. Die Arbeitstage hätten jeweils einen halben Tag aus Assistieren sowie Umräumen des
Behandlungs
zimmers
bestanden sowie einen halben Tag aus Büroarbeiten, Telefondienst,
Patienten
empfang
und Instrumentenpflege. Schwere Lasten habe sie nie heben müssen (Urk. 6/58/45).
Aufgrund dieser Beschreibung der bisherigen Tätigkeit als Dentalassistentin muss tatsächlich davon ausgegangen werden, dass diese
körperlich leichte, wechselbelastende und nur selten zu Zwangshaltungen führenden Tätigkeit
auch als am besten leidensangepasst zu werten ist. Diese Einschätzung teilte denn auch med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für Innere Medizin, RAD der Beschwerdegegnerin, in ihrer Stellungnahme vom 15. Juli 2008 (Urk. 6/20 S.
2).
Selbst wenn die Aktenlage im
Jahre 2008
mit dem Vorliegen lediglich eines Berichtes
aus heutiger Sicht etwas dünn erscheinen mag, kann die ursprüngli
che
Rentenzusprache
nicht als offensichtlich unrichtig qualifiziert werden und ein
wiedererwägungsweises
Zurückkommen auf die
Verfügung vom 12. De
zember 2008 fällt ausser Betracht.
5.2
Zu prüfen bleibt, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der
Rentenzusprache
im Jahre 2008
verändert
hat und sich eine
Rentenaufhe
bung
im Rahmen einer Rentenrevision rechtfertigt.
Der behandelnde Rheumatologe Dr.
Y.___
beschrieb in seinen Berichten durch
gehend eine zunehmende Verschlechterung des Gesundheitszustandes, insbesondere eine Zunahme der
Skoliosewinkel
thorakal wie auch lumbal (E. 4
.1-2, E.
4
.4, E.
4
.8). Im Gegensatz dazu hatte PD Dr.
B.___
zunächst einen seit dem Jahre 2005 unveränderten Zustand festgestellt
(E. 4.5)
. Nach Einsicht in alle vorhandenen Unterlagen sowie erneutem Nachmessen korrigierte er jedoch
den ersten
Befund
, nahm seine am 17. Oktober 2012 gemachten Aus
führungen zurück
und bestätigte
in einem zweiten Bericht vom 12. Dezember 2012
ausdrücklich
die von Dr.
Y.___
beschriebene
Zunahme der
Skoliose
winkel
(E.
4
.7).
Dr.
Z.___
stützte sich für ihr Gutachten auf die Beurteilung der
bildge
benden
Unterlagen durch PD Dr.
B.___
in seinem ersten Bericht vom 17. Oktober 2012
und
ging für die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit von einem im Wesentlichen unveränderten
Gesundheitszustand aus (E. 4.6). Nach
dem nun PD
Dr.
B.___
seine Einschätzung korrigiert und eine Zunahme des
Skoliose
winkels
bestätigt hat (E. 4.7), muss davon ausgegangen werden, dass das G
u
t
achten auf einer falschen Grundlage erstellt wurde. Für die Beantwor
tung der vorliegend strittigen Frage der Restarbeitsfähigkeit kann damit nicht darauf abgestellt werden.
Dr.
Z.___
hielt zudem ausdrücklich fest, dass seit dem Jahr 2008 keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes einge
treten sei (vgl. vorstehend E. 4.6). Selbst wenn ein unveränderter medizinischer Sachverhalt vorgelegen hätte, nahm
Dr.
Z.___
mit ihrer Einschätzung, wonach die Beschwerdeführerin seit je her in einer adaptierten Tätigkeit voll
ständig arbeitsfähig gewesen sein soll, eine revisionsrechtlich unbeachtliche unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines unveränderten Sachver
haltes vor (vgl. vorstehend E. 2.2).
5.3
Gestützt auf die übereinstimmenden Berichte von Dr.
Y.___
und PD Dr.
B.___
ist somit davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
im Jahre 2008 verschlech
tert hat. Die Beurteilung durch Dr.
Y.___
, welcher im Jahre 2008 noch von einer 40%igen Restarbeitsfähigkeit ausgegangen war und nun bei nachgewiese
ner Zunahme des
Skoliosewinkels
ab November 2011
eine vollständige Arbeits
unfähigkeit sowohl in der angestammten als auch einer angepassten Tätigkeit verneinte, erscheint damit nachvollziehbar und plausibel. Darauf
kann abge
stellt werden und der medizinische Sachverhalt ist
in diesem Sinne als erstellt zu betrachten
.
Damit ist eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit eingetreten, deren Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad zu berücksichtigen sind
.
5.
4
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für ein Zurückkommen auf die ursprüngliche
Rentenzusprache
nicht erfüllt. Hingegen ist ab November 2011 von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen und es ist im Folgenden zu prüfen, ob sich dadurch der Rentenanspruch der Beschwerde
führerin ändert.
6.
6.1
Im Folgenden ist zunächst aufgrund eines Einkommensvergleiches der
Invalidi
tätsgrad
der Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich zu ermitteln.
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des
Ein
kommens
vergleichs
gemäss Art. 28a Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG)
in Verbindung mit Art. 16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt
werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der
Pro
zentdifferenz
der Invaliditätsgrad ergibt (
sogenannter Prozentvergleich;
Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Ver
hält
nisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und
Invalidenein
kommen
die für den Umfang des Rentenanspruchs
massgebenden
Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40
%
(
Art.
28
Abs.
2 IVG) eindeutig über- oder unterscheitet
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 1
1.
Dezember 2013
E. 5.3 mit Hin
weisen)
.
Bei der Prüfung der erwerblichen Auswirkungen
ihrer
Einschränkung kann vor
liegend
ein Prozentvergleich
durchgeführt werden, da die Beschwerdeführerin aufgrund der bestehenden Einschränkungen auf dem freien Arbeitsmarkt
sowohl in der angestammten Tätigkeit als Dentalassistentin als auch in jeder anderen leidensangepassten Tätigkeit
zu 100
%
arbeitsunfähig ist. Nachdem bei der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorliegt, resultiert
im Erwerbsbereich
ein Invaliditätsgrad von 100
%
. Bei einem Anteil des erwerbli
chen Bereichs von 90 % ergibt dies anteilig einen Invaliditätsgrad von 90 % (100 % x 0.9).
6.2
Nachdem im erwerblichen Bereich eine Einschränkung von 90 % vorliegt
und bereits damit ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht, kann auf eine detail
lierte Prüfung der Einschränkungen im Haushaltsbereich verzichtet werden
.
6.3
Gemäss
Art.
88a
Abs.
2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat.
Die
Verschlechterung des Gesundheitszustandes per November 2011 ist somit unter Wahrung der dreimonatigen Frist
per 1. Februar 2012 zu berücksichtigen und die anfängliche
Viertelsrente
auf diesen Zeitpunkt hin auf eine ganze Rente heraufzusetzen.
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
7
.
7
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend erscheint eine
Prozessentschädi
gung
von Fr.
1‘800.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
9
.
November
201
3
aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass die Beschwerdeführerin
ab Februar 2012
Anspruch auf eine
ganze Rente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schä
digung
von Fr.
1'800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Procap
Schweiz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
PAX Schweizerische Lebensversicherungs-Gesellschaft
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem
siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig