# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1538ffff-d03a-5e7d-8fc5-8aab030d4933
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-04-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.04.2016 C-1768/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1768-2015_2016-04-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 

Entscheid bestätigt durch BGer mit  

Urteil vom 23.12.2016 (9C_355/2016) 

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1768/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  A p r i l  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 

Richter Beat Weber, Richter Michael Peterli,    

Gerichtsschreiber Roger Stalder. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, Chile,   

vertreten durch lic. iur. Rainer Deecke, Rechtsanwalt,  

Industriestrasse 13c, 6300 Zug,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Ave-

nue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung (Rentenrevision, Verfügung vom 

16. Februar 2015). 

 

 

 

C-1768/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der 1969 geborene, aktuell in Chile wohnhafte Schweizer A._______ (im 

Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) arbeitete ab dem 1. April 

1994 als Verkäufer bei der B._______ und war aufgrund dieses Arbeitsver-

hältnisses bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (im Folgen-

den: Suva) versichert. Nachdem er am 19. Juli 1995 einen Verkehrsunfall 

mit mehreren Verletzungen erlitten hatte und der Versicherte die Arbeitstä-

tigkeit nicht wieder hatte aufnehmen können, wurde das Arbeitsverhältnis 

per Ende Februar 1996 aufgelöst (Akten der Suva [im Folgenden: Suva-

act.] 208 und Akten der IV-Stelle des Kantons Aargau [im Folgenden: IV-

Stelle AG bzw. IV-act.] 3 und 9). Nach Vorliegen zahlreicher Abklärungser-

gebnisse in medizinischer Hinsicht (Suva-act. 66 bis 67, 74 bis 91, 96 bis 

105, 120 bis 125, 132 bis 136, 142, 144, 146, 152 bis 174, 177 bis 192 

sowie 194 bis 207) erliess die Suva am 6. Mai 1999 eine Verfügung, mit 

welcher sie dem Versicherten bei einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 

50 % mit Wirkung ab 1. Mai 1999 eine Rente und aufgrund einer Integri-

tätseinbusse von 42.5 % eine Integritätsentschädigung zugesprochen hat 

(Suva-act. 43 bis 47). Die hiergegen vom Versicherten am 12. Mai 1999 

erhobene Einsprache (Suva-act. 42) wurde mit Entscheid vom 22. Juli 

1999 insofern teilweise gutgeheissen, als die Verfügung vom 6. Mai 1999 

in dem Sinn abgeändert wurde, dass die IV-Rente von 50 % auf 60 % und 

die Integritätsentschädigung von 42.5 % auf 48 % erhöht wurde (Suva-act. 

33 bis 40). Hiergegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 15. Oktober 

1999 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau Be-

schwerde erheben (Suva-act. 24 bis 28). Diese Beschwerde wurde in der 

Folge mit Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons AG vom 21. Feb-

ruar 2001 abgewiesen (Suva-act. 2 bis 23). Nach Durchführung einer Re-

vision wurde mit Schreiben vom 25. April 2003 die Suva-Rente bestätigt 

(Akten der Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland [im 

Folgenden: act. resp. IVSTA oder Vorinstanz] 29). 

B.  

Während der durch die Suva vorgenommenen Abklärungen meldete sich 

der Versicherte am 19. September 1996 (Eingangsdatum) zum Bezug von 

Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung in Form einer 

Rente an (IV-act. 1). In Kooperation mit der Suva führte die IV-Stelle AG 

eine berufliche Abklärung durch; der entsprechende Bericht der C._______ 

datiert vom 2. Dezember 1996 (IV-act. 14). Am 27. Februar 1997 erliess 

C-1768/2015 

Seite 3 

die IV-Stelle AG einen Vorbescheid, mit welchem dem Versicherten in Ko-

ordination mit der Suva mit Wirkung ab 1. Juli 1996 bis Ende Januar 1997 

befristete Renten (1. Juli bis 30. November 1996 IV-Grad 100 %; 1. De-

zember 1996 bis 31. Januar 1997 50 %) in Aussicht gestellt wurden; der 

entsprechende Beschluss erging am 25. März 1997 (IV-act. 17 und 18). 

Hiergegen wurde am 8. Juli 1997 Einsprache erhoben (IV-act. 28). Nach 

einer Stellungnahme des Rechtsdienstes der IV-Stelle AG vom 29. März 

2000 (IV-act. 58) erliess die IV-Stelle AG am 6. April 2000 einen weiteren 

Vorbescheid, mit welchem der Versicherte über die beabsichtigte, abge-

stufte Rentengewährung orientiert wurde (IV-act. 60); der entsprechende 

Beschluss (1. Juli bis 30. November 1996: IV-Grad 100 %, 1. Dezember 

1996 bis 30. April 1999: IV-Grad 50 %, ab 1. Mai 1999: IV-Grad 60 %) da-

tiert vom 8. Mai 2000 (IV-act. 62). In der Folge wurden die Akten zustän-

digkeitshalber am 15. Februar 2002 an die IVSTA übermittelt (IV-act. 67). 

C.  

Am 25. Februar 2002 gelangte die IVSTA betreffend die Durchführung ei-

ner Rentenrevision an ihren internen ärztlichen Dienst (act. 16). Nach des-

sen Stellungnahme vom 6. März 2002 (act. 17) und weiterer, zur Beurtei-

lung des Rentenanspruchs massgeblicher Unterlagen (act. 20 bis 22) 

wurde dem Versicherten mit Schreiben vom 6. September 2002 mitgeteilt, 

die Überprüfung des IV-Grades habe keine anspruchsbeeinflussende Än-

derung ergeben, weshalb weiterhin Anspruch auf die entsprechenden 

Geldleistungen bestehe (act. 25).  

D.  

Mit Datum vom 22. Juli 2004 leitete die IVSTA eine weitere Revision von 

Amtes wegen ein (act. 35). Nach Vorliegen des entsprechenden Fragebo-

gens (act. 37) und ärztlicher Dokumente (act. 38 und 41) erliess die IVSTA 

am 10. November 2004 einen Beschluss und teilte dem Versicherten mit, 

die Änderung der Rente erfolge aufgrund einer Gesetzesrevision und nicht 

wegen einer Änderung des IV-Grades (act. 42); die entsprechenden Verfü-

gungen datieren vom 15. November 2004 (act. 43 und 44; vgl. auch act. 

50 und 51). 

E.  

Mit Schreiben vom 19. März 2008 wurde der Versicherte über die erneute 

Durchführung einer Rentenrevision orientiert (act. 55). Nach Prüfung der 

diesbezüglichen Unterlagen (act. 57 bis 63) erliess die IVSTA am 9. Juli 

2008 eine Mitteilung, mit welcher sie den Versicherten über den unverän-

dert gebliebenen Rentenanspruch in Kenntnis setzte (act. 64). 

C-1768/2015 

Seite 4 

F.  

Ab dem 24. März 2011 führte die IVSTA eine weitere Rentenrevision durch 

(act. 68). Obwohl ein Fragebogen für die IV-Rentenrevision samt Steuer-

bescheiden für die Jahre 2006 bis 2011 vorgelegen hatte (act. 74 bis 76), 

wurde – gemäss vorliegender Aktenlage – keine Mitteilung resp. Verfügung 

betreffend das Revisionsverfahren erlassen. 

G.  

Vielmehr wurde eine weitere Rentenrevision von Amtes wegen mit Schrei-

ben an den Versicherten vom 2. Oktober 2013 eingeleitet (act. 92). Nach 

Prüfung der dazu notwendigen Unterlagen (act. 93 bis 119, 121 bis 130) 

sowie der Stellungnahmen von Dr. med. D._______, Fachärztin für Allge-

meinmedizin und Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom IV-inter-

nen medizinischen Dienst vom 13. August (act. 120) und 16. September 

2014 (act. 132) wurde dem Versicherten mit Vorbescheid vom 30. Septem-

ber 2014 die Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt (act. 133). Hierge-

gen brachte der Versicherte am 5. bzw. 12. November 2014 sowie am 14. 

Januar 2015 seine Einwendungen vor (act. 136, 137 und 141). In der Folge 

erliess die IVSTA am 16. Februar 2015 eine Verfügung, mit welcher sie die 

Rente des Versicherten per 1. April 2015 aufhob (act. 144). 

H.  

Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Rainer  

Deecke, beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 18. März 2015 

(Poststempel) Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Verfügung 

vom 16. Februar 2015 aufzuheben und es seien ihm weiterhin die bisheri-

gen Rentenleistungen auszurichten. Eventualiter sei eine polydisziplinäre 

Begutachtung in Auftrag zu geben. Es seien die Rentenleistungen auch bei 

einer Rückweisung an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung weiterhin 

auszurichten. Weiter sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wie-

derherzustellen und darüber umgehend zu entscheiden (act. im Beschwer-

deverfahren [im Folgenden: B-act.] 1). 

Zur Begründung wurde zusammengefasst ausgeführt, die Vorinstanz habe 

es unterlassen, ein zwingend erforderliches medizinisches Gutachten ein-

zuholen, weshalb ihr eine gravierende Verletzung der Abklärungspflicht 

vorzuwerfen sei. Es lägen weiter nicht die geringsten Hinweise vor, dass 

sich der Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit verändert hätten. Im Gegenteil ergebe sich aus den 

eingereichten Arztberichten eindeutig, dass keine Veränderung eingetreten 

sei. Die Vorinstanz habe einen aktenwidrigen Entscheid getroffen, indem 

C-1768/2015 

Seite 5 

sie ohne medizinische Abklärung einfach eine Verbesserung des Gesund-

heitszustands annehme, ohne dies in irgendeiner Art zu belegen. Es treffe 

auch nicht zu, dass der Beschwerdeführer ohne Weiteres in der Lage wäre, 

das Unternehmen seines Vaters zu führen. Er könne nur dank dem Entge-

genkommen seines Vaters überhaupt im Unternehmen tätig sein. In Tat 

und Wahrheit wäre er im freien Arbeitsmarkt kaum vermittelbar. Die Vor-

instanz wäre darüber hinaus verpflichtet, bei diesem Selbstständigerwer-

benden zusätzlich eine betriebswirtschaftliche Abklärung einzuleiten, 

nachdem sich die Vergleichseinkommen überhaupt nicht zuverlässig be-

stimmen liessen und die Betriebsergebnisse mutmasslich von invaliditäts-

fremden Faktoren beeinflusst würden. Zum Antrag um Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung wurde schliesslich zusammengefasst geltend ge-

macht, die Voraussetzungen hierzu seien erfüllt. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. März 2015 wurde der Beschwerdeführer 

unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Beschwerde) 

aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- in der Höhe der mut-

masslichen Verfahrenskosten zu leisten (B-act. 2 und 4); dieser Aufforde-

rung wurde nachgekommen (B-act. 5). 

J.  

In ihrer Eingabe vom 7. April 2015 beantragte die Vorinstanz, die aufschie-

bende Wirkung der Beschwerde sei nicht wiederherzustellen (B-act. 6). 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 28. April 2015 wies die Instruktionsrichterin 

das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschie-

benden Wirkung ab (B-act. 7 und 8). 

L.  

In ihrer Vernehmlassung zur Hauptsache vom 1. Mai 2015 machte die Vor-

instanz zusammengefasst geltend, die zahlreich einverlangten und erhält-

lich gemachten Medizinalakten seien wiederholt dem IV-ärztlichen Dienst 

unterbreitet worden, wobei sich die beurteilende IV-Ärztin ein schlüssiges 

und nachvollziehbares Bild der vorliegenden Leiden und zweifelsfreie Aus-

sagen über die Arbeitsfähigkeit habe machen können. Es sei zu Recht eine 

wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit festgestellt und die Rente 

deshalb aufgehoben worden (B-act. 10). 

C-1768/2015 

Seite 6 

M.  

In seiner Replik vom 10. Juni 2015 liess der Beschwerdeführer vollumfäng-

lich an seinen beschwerdeweise gestellten Anträgen festhalten und weitere 

Ausführungen machen (B-act. 12). 

N.  

In ihrer Duplik vom 23. Juli 2015 verwies die Vorinstanz auf die Stellung-

nahme ihres ärztlichen Dienstes vom 14. Juli 2015 und hielt an der Darle-

gung im Rahmen der Vernehmlassung vom 1. Mai 2015 fest (B-act. 14). 

O.  

In der Folge wurde mit prozessleitender Verfügung vom 28. Juli 2015 der 

Schriftenwechsel geschlossen. 

P.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien 

ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-

fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch 

Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-

validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachge-

biet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG). 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen 

Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Ok-

tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmun-

gen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversiche-

C-1768/2015 

Seite 7 

rungen anwendbar, wenn und soweit es die einzelnen Sozialversiche-

rungsgesetze vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG 

auf die IV anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrück-

lich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemei-

nen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels 

anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung 

Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a 

in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Als Adressat der 

angefochtenen Verfügung vom 16. Februar 2015 (act. 144) ist der Be-

schwerdeführer berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 

Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Nachdem auch der Kosten-

vorschuss von Fr. 400.- fristgerecht geleistet wurde, ergibt sich zusammen-

fassend, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die Be-

schwerde ist daher einzutreten. 

1.4  

1.4.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bil-

det die Verfügung vom 16. Februar 2015, mit welcher die Vorinstanz die 

seit 1. Juli 1996 ausgerichtete Rente des Beschwerdeführers per Ende 

März 2015 aufgehoben hat. 

1.4.2 Beschwerdeweise wurde in materieller Hinsicht insbesondere bean-

tragt, es seien die Verfügung vom 16. Februar 2015 aufzuheben und wei-

terhin die bisherigen Rentenleistungen auszurichten; eventualiter sei eine 

polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben. Aufgrund dieser 

Rechtsbegehren ist streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz die IV-Rente 

des Beschwerdeführers zu Recht per Ende März 2015 aufgehoben hat und 

diesem Zusammenhang insbesondere, ob sie den Sachverhalt in beruflich-

erwerblicher und medizinischer Hinsicht rechtsgenüglich abgeklärt und ge-

würdigt hat. 

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

C-1768/2015 

Seite 8 

2.  

Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Nor-

men und Rechtsgrundsätze darzustellen. 

2.1 Der Beschwerdeführer besitzt die Schweizer Staatsbürgerschaft und 

wohnt in Chile, so dass vorliegend grundsätzlich das schweizerische Recht 

anwendbar ist. 

2.2 Im vorliegenden Verfahren finden grundsätzlich jene Vorschriften An-

wendung, die im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 

16. Februar 2015 in Kraft standen; weiter aber auch solche, die zu jenem 

Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung 

eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind 

(das IVG ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 

2007 5129; 5. IV-Revision]; die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 

Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] in der entsprechenden Fassung 

der 5. IV-Revision [AS 2007 5155]). Mit Blick auf das Datum der angefoch-

tenen Verfügung (16. Februar 2015) gelangen ebenfalls die Normen des 

vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 

6. IV-Revision (IV-Revision 6a) zur Anwendung. 

2.3 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG, vgl. auch E. 2.4 

hiernach) und beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorge-

sehenen Dauer Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung (AHV/IV) geleistet hat, d.h. während mindestens drei Jahren laut 

Art. 36 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung. Diese 

Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein 

Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. 

2.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge 

von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dau-

ernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, 

sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff 

enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren 

C-1768/2015 

Seite 9 

Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähig-

keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 8 Rz. 7). Arbeitsunfähigkeit ist 

die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-

schen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen 

Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer 

wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgaben-

bereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-

einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-

bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 

2.5 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 

auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 

ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-

mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-

gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung al-

len guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-

wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2; 130 V 352 E. 2.2.1; SVR 2014 IV Nr. 2 

S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person 

trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit 

auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Ar-

beitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies 

ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 

279 E. 3.2.1). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG 

sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische 

Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur 

dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-

trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 

141 V 281 E. 2.1). 

2.6 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung besteht 

der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindes-

tens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht An-

spruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 

2008 geltenden Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von 

weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die 

C-1768/2015 

Seite 10 

ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 

haben, soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende 

Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme ist vorliegend nicht gegeben 

(vgl. Art. 5 Abs. 2 des am 20. Juni 1996 abgeschlossenen und am 1. März 

1998 in Kraft getretenen Abkommens zwischen der Schweizerischen Eid-

genossenschaft und der Republik Chile über Soziale Sicherheit [SR 

0.831.109.245.1]). Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versi-

cherungsgerichts (EVG; seit 1. Januar 2007: BGer) stellt diese Regelung 

nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere An-

spruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). 

2.7 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-

tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-

such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-

ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invalidi-

tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invaliden-

rente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-

sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-

lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-

chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-

standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 

Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 

Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-

reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5; 117 V 198 E. 3b; SVR 2013 

IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1). Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichts-

winkel ist nach ständiger Praxis die unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 371 E. 2b; 

SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2). Auch eine neue Verwaltungs- oder Ge-

richtspraxis rechtfertigt grundsätzlich keine Revision des laufenden Ren-

tenanspruchs zum Nachteil des Versicherten (BGE 135 V 201 E. 6.4; 115 

V 308 E. 4a bb S. 313). Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts 

vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allsei-

tig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechti-

gung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an 

frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b; SVR 2011 

IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1). 

2.8 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_721%2F2010&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&number_of_ranks=0#page198

C-1768/2015 

Seite 11 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-

urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 

ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden kön-

nen (BGE 140 V 193 E. 3.2; 132 V 93 E. 4). Sache des (begutachtenden) 

Mediziners ist es zunächst, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit 

den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung 

der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf 

die Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine 

Aufgabe, wofür Verwaltung und Gerichte nicht kompetent sind. Bei der Fol-

genabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für 

die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine abschliessende 

Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arztperson zur Arbeitsun-

fähigkeit Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer 

Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztli-

chen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden kön-

nen. Nötigenfalls sind, in Ergänzung der medizinischen Unterlagen, für die 

Ermittlung des erwerblich nutzbaren Leistungsvermögens die Fachperso-

nen der beruflichen Integration und Berufsberatung einzuschalten (BGE 

140 V 193 E. 3.2). Demgegenüber fällt es nicht in den Aufgabenbereich 

des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen Rente zu äussern, 

da der Begriff der Invalidität nicht nur von medizinischen, sondern auch von 

erwerblichen Faktoren bestimmt wird (vgl. Art. 16 ATSG). 

Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 

Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-

hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 

widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).  

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

C-1768/2015 

Seite 12 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-

nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-

tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-

gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-

nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 

Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Unab-

hängig davon, ob es sich um eine nachweisliche organische Pathologie 

oder um ein unklares Beschwerdebild handelt, setzt eine Anspruchsbe-

rechtigung stets eine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung der Auswir-

kungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 

voraus. Dabei können – insbesondere unklaren Beschwerdebildern inhä-

rente – Abklärungs- und Beweisschwierigkeiten die Berücksichtigung wei-

terer Lebens- und Aktivitätsbereiche wie etwa Freizeitverhalten oder fami-

liäres Engagement erfordern, um das Ausmass der Einschränkungen zu 

plausibilisieren, wobei auch fremdanamnestische Angaben zu berücksich-

tigen sind. Ohne Einbezug solcher Indizien, wie sie im Rahmen der festen 

Praxis zu den organisch nicht nachweisbaren unklaren Beschwerdebildern 

(BGE 141 V 281 E. 4.4.1) regelmässig zu berücksichtigen sind, ist eine 

ärztliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht beweiskräftig (BGE 140 V 290 

E. 3.3.2). In den konsistenten Nachweis einer gestörten Aktivität und Par-

tizipation einzubeziehen sind nur funktionelle Ausfälle, die sich aus denje-

nigen Befunden ergeben, welche auch für die Diagnose der Gesundheits-

beeinträchtigung massgebend gewesen sind. Die Einschränkung in den 

Alltagsfunktionen, welche begrifflich zu einer lege artis gestellten Diagnose 

gehört, wird mit den Anforderungen des Arbeitslebens abgeglichen und an-

hand von Schweregrad- und Konsistenzkriterien in eine allfällige Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit umgesetzt. Auf diesem Weg können gel-

tend gemachte Funktionseinschränkungen über eine sorgfältige Plausibili-

tätsprüfung bestätigt oder verworfen werden (BGE 141 V 281 E. 2.1.2). 

Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch 

eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. 

Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer entschei-

dungserheblichen Differenz in den – den medizinischen Unterlagen zu ent-

nehmenden – Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision er-

stellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausrei-

chend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts 

– bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren 

und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erst-

malige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es 

C-1768/2015 

Seite 13 

daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die 

(von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend 

darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheits-

zustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es 

evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben 

(SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 6.1.2). Wegen des vergleichenden Charak-

ters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, er-

hebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen 

abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Ver-

änderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsa-

chen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert ha-

ben. Eine verlässliche Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der 

nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage 

nicht erreicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art beste-

hen. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene 

tatsächliche Änderung ist hingegen genügend untermauert, wenn die ärzt-

lichen Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in 

der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer 

neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades 

der Störungen geführt haben (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 136 E. 6.1.3). 

Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches 

Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich der 

erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren 

Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 

3.3.2). Eine von anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten ab-

weichende Beurteilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage 

zu stellen. Es gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kri-

tisch mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige 

Beurteilung abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt wer-

den kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klä-

rende Frage der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2). 

3.  

Mit Blick auf den – vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Ur-

teil vom 21. Februar 2001 (Suva-act. 2 bis 23) bestätigten – Einsprache-

entscheid der Suva vom 22. Juli 1999 (Suva-act. 33 bis 40) sowie der nach 

Durchführung einer Revision mit Schreiben vom 25. April 2003 bestätigten 

Suva-Rente (act. 29) ist in koordinationsrechtlicher Hinsicht vorab festzu-

halten, dass die IV-Stellen und die Unfallversicherer die Invaliditätsbemes-

sung in jedem Einzelfall selbstständig vorzunehmen haben. Keinesfalls 

C-1768/2015 

Seite 14 

dürfen sie sich ohne weitere eigene Prüfung mit der blossen Übernahme 

des IV-Grads des Unfallversicherers bzw. der IV-Stelle begnügen (BGE 

126 V 288 E. 2d). Die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung ent-

faltet gegenüber dem Unfallversicherer keine Bindungswirkung (vgl. BGE 

131 V 362), was auch in umgekehrter Hinsicht gilt (BGE 133 V 549 E. 6). 

Aufgrund dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung war die Vorinstanz 

beim Erlass der angefochtenen Revisionsverfügung vom 16. Februar 2015 

grundsätzlich nicht an die von der Suva vorgenommene Invaliditätsbemes-

sung gebunden. 

4.  

4.1 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Ände-

rung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechts-

kräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenan-

spruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung 

und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für 

eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustan-

des) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung; 

vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessu-

alen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Das Bundesgericht hat im Urteil 

9C_46/2009 inzwischen darauf hingewiesen, dass eine Verfügung ver-

zichtbar ist, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision 

keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt 

wurde (Art. 74ter Bst. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter 

ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung 

verlangt (Art. 74quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt 

einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen, wo ein 

neuer Einkommensvergleich nur durchgeführt werden muss, wenn dieser 

mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig er-

scheint. Diese Umschreibung zeigt, dass offensichtlich unveränderte Ele-

mente und Voraussetzungen der Invalidität nicht bei jeder Überprüfung der 

Dauerleistung erneut abgeklärt und im betreffenden Verwaltungsakt expli-

zit abgehandelt worden sein müssen, damit dieser als zeitlicher Ausgangs-

punkt für die vergleichende Prüfung herangezogen werden kann (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 mit Hinwei-

sen). 

C-1768/2015 

Seite 15 

4.2 Die ursprüngliche, mit rechtskräftigem Beschluss der IV-Stelle AG vom 

8. Mai 2000 (IV-act. 62) zugesprochene abgestufte IV-Rente erfolgte ge-

stützt auf eine umfassende materielle Anspruchsprüfung resp. in Abstim-

mung mit den umfassenden Abklärungsergebnissen der Suva (vgl. Bst. A. 

hiervor). Im Jahr 2002 überprüfte die IVSTA den IV-Grad und bestätigte 

diesen mit formloser, vom Beschwerdeführer nicht beanstandeter Mittei-

lung vom 6. September 2002 (act. 25). Die vor deren Erlass eingeholten 

Arztberichte auf den Fachgebieten der Ophthalmologie, Neurologie und 

Gastroenterologie fielen kurz aus (act. 22). Nachdem die IVSTA am 10. No-

vember 2004 einen Beschluss erlassen hatte bzw. die Rente aufgrund ei-

ner Gesetzesrevision abgeändert worden war (act. 42 bis 44, 50 und 51), 

erliess sie am 9. Juli 2008 eine weitere formlose Mitteilung, mit welcher sie 

den Versicherten über den unverändert gebliebenen Rentenanspruch in 

Kenntnis setzte (act. 64). Diese Mitteilung wurde insbesondere gestützt auf 

einen Bericht des Ophthalmologen vom 17. April 2008 (act. 57) resp. einer 

Kurzstellungnahme des IV-internen medizinischen Dienstes vom 2. Juli 

2008 (act. 63) erlassen. Mit Blick auf den Umfang der jeweiligen ärztlichen 

Beurteilungen sowie des Umstands, dass der Mitteilung vom 9. Juli 2008 

kein neurologischer, sondern bloss ein ophthalmologischer Bericht und 

eine sehr knappe Beurteilung des IV-internen Dienstes zu Grunde lagen, 

erscheint es vorliegend mit Blick auf BGE 133 V 108 E. 5.4 (vgl. E. 4.1 

hiervor) gerechtfertigt, hinsichtlich des Referenzzeitpunkts auf den ur-

sprünglichen Beschluss vom 8. Mai 2000 abzustellen. Im Folgenden ist so-

mit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im 

Zeitraum vom 8. Mai 2000 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 

am 16. Februar 2015 in rentenrelevanter Weise verbessert hat. 

5.  

5.1 Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte unter anderem auf folgen-

den Berichten: 

Im Bericht der E._______ vom 9. Juni 1998 wurden ein Status nach Poly-

trauma mit stumpfem Schädel-/Hirntrauma sowie eine persistierende Dip-

lopie im Anschluss an das Polytrauma bei Strabismus konvergens konko-

mittans alternans diagnostiziert. Weiter wurde berichtet, es bestünden 

keine weiteren Therapiemöglichkeiten (Suva-act. 104). 

Im Austrittsbericht der C._______ vom 22. Juni 1998 wurden die Diagno-

sen einer leichten traumatischen Hirnverletzung mit retro- und anterogra-

der Amnesie von mindestens 4 Tagen, einer Zahnfraktur, einer zweitgradig 

C-1768/2015 

Seite 16 

offenen Femurschaftsfraktur links sowie eines Status nach Handgelenks-

kontusion und Radiusköpfchenmeisselfraktur rechts gestellt. Weiter wurde 

zusammengefasst ausgeführt, die seitens der Suva attestierte Arbeitsfä-

higkeit von 50 % oder gar höher möge rein unfallkausal stimmen. Werde 

jedoch die Gesamtsituation betrachtet, liege die effektiv umgesetzte Ar-

beitsleistung eher darunter. Dass die 50%ige Arbeitsfähigkeit überhaupt 

praktisch umgesetzt werden könne, sei dem Umstand zu verdanken, dass 

der Versicherte bei seinem Vater in dessen Betrieb eine Anstellung habe. 

Sein Arbeitsplatz sei in Chile, und wahrscheinlich würde er bei "unserem" 

Arbeitsrhythmus keine entsprechende Arbeitsfähigkeit realisieren können. 

Bald zwei Jahre nach dem Autounfall leide der Versicherte persistierend an 

unkorrigierbaren Doppelbildern, chronischen, belastungsabhängigen Kopf-

schmerzen und den Symptomen einer leichten organischen neuropsycho-

logischen Funktionsstörung mit reduzierter Leistung inklusive Konzentrati-

onsstörungen (Suva-act. 74 bis 81). 

5.2  

Im Rahmen der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 16. Februar 

2015 stützte sich die Vorinstanz insbesondere auf die Stellungnahmen von 

Dr. med. D._______ vom 13. August und 16. September 2014 (act. 120 

und 132). 

5.2.1 Im August 2014 erwähnte Dr. med. D._______ als Hauptdiagnose ei-

nen Status nach dem Unfall vom 19. Juli 1995 sowie mit Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit Zustände nach einer offenen Femurfraktur links und ei-

ner Handgelenkskontusion und Radiusfraktur rechts. Sie attestierte dem 

Versicherten seit 2007 keine Arbeitsunfähigkeiten mehr und berichtete wei-

ter, aufgrund des Berichts vom 25. März 2014 (act. 117) sei der Gesund-

heitszustand stabil geblieben. Die Konzentrationsprobleme seien geringer 

geworden. Diese hätten nicht verhindert, dass der Versicherte Studien ge-

macht und diese abgeschlossen habe. Dieser führe und verwalte sein ei-

genes Geschäft. In diesem Kontext sei von einer Verbesserung und einer 

Arbeitsfähigkeit seit mindestens 2007 in der Tätigkeit als "Geschäftsleiter" 

auszugehen. 

5.2.2 In ihrer Beurteilung vom 16. September 2014 war Dr. med. 

D._______ der Auffassung, die neu eingereichten medizinischen Akten 

vermöchten die Schlussfolgerungen im Bericht vom 13. August 2014 nicht 

zu ändern. 

 

C-1768/2015 

Seite 17 

5.3  

5.3.1 Bei den Stellungnahmen der IV-Stellenärztin Dr. med. D._______, 

Fachärztin für Allgemeinmedizin und Physikalische Medizin und Rehabili-

tation, vom 13. August und 16. September 2014 handelt es sich um reine 

Aktenberichte im Sinne von Art. 59 Abs. 2bis IVG (vgl. zum Sinn und Zweck 

dieser gesetzlichen Norm sowie zu Art. 49 IVV Urteil des BGer 

9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.2 mit zahlreichen weiteren Hinwei-

sen). Diesen Berichten kann nicht jegliche Aussen- oder Beweiswirkung 

abgesprochen werden. Vielmehr sind sie entscheidrelevante Aktenstücke 

(Urteil I 143/07 des BGer vom 14. September 2007 E. 3.3 mit Hinweisen; 

vgl. auch Urteil I 694/05 des EVG vom 15. Dezember 2006 E. 5). 

5.3.2 Gemäss den Ausführungen von Dr. med. D._______ manifestierte 

sich die Verringerung der Konzentrationsprobleme resp. die Verbesserung 

des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers insbesondere im Um-

stand, dass er seine Studien gemäss ihrer Auflistung hatte abschliessen 

können. Mit Blick auf die Referenzzeitpunkte vom 8. Mai 2000 und 16. Feb-

ruar 2015 (vgl. E. 4.2 hiervor) ist diese Beurteilung unter den Aspekten, 

dass retrospektive Beurteilungen der Arbeits(un)fähigkeit den diesbezüg-

lich erhöhten Ansprüchen genügen müssen (vgl. hierzu Urteil des EVG I 

200/03 vom 26. Juli 2004 E. 4.5) und Dr. med. D._______ unter anderem 

Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation und nicht für Oph-

thalmologie, Neurologie und/oder Neuropsychologie ist, zwar durchaus 

nachvollziehbar. Letztlich kann jedoch die Frage, ob eine Verbesserung der 

gesundheitlichen Situation eingetreten ist und deshalb die Rente aufgeho-

ben werden kann, aufgrund der erheblichen Änderung der Erwerbssitua-

tion (vgl. E. 6. hiernach) offengelassen werden, weshalb auch auf allfällige 

weitere medizinische Abklärungen verzichtet werden kann (zur antizipier-

ten Beweiswürdigung vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3; vgl. auch BGE 122 V 157 

E. 1d; SVR 2005 IV Nr. 8 S. 37 E. 6.2, 2003 AHV Nr. 4 S. 11 E. 4.2.1; 

vgl. zum Ganzen Urteil des BGer 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit 

Hinweisen). Unter diesen Umständen ist auch auf die Diskrepanz zwischen 

der Beurteilung von Dr. med. D._______, wonach der Beschwerdeführer 

voll arbeits- und leistungsfähig ist, und Dr. med. F._______, welcher dem 

Versicherten bei ganztägiger Präsenz eine 50%ige Produktivität und eine 

50%igen Erholungszeit attestiert (act. 122 S. 11 Ziff. 10.3), mangels Rele-

vanz nicht weiter einzugehen. Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer 

eingereichten, ausländischen Medizinalberichte (act. 122 bis 130), zumal 

sich diese darüber hinaus nicht ausreichend auf das Beweisthema – er-

hebliche Änderung(en) des Sachverhalts – beziehen (vgl. E. 2.8 hiervor).  

C-1768/2015 

Seite 18 

6.  

6.1 Wie bereits dargelegt (vgl. E. 2.7 hiervor), ist die Invalidenrente auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen erheblich ver-

ändert haben. Mit Blick auf die vorliegend massgeblichen Vergleichszeit-

punkte (vgl. E. 4.2 hiervor) ergibt sich Folgendes: Aus dem von der Suva 

eruierten hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 78'600.- in der Tätig-

keit als Nutzfahrzeugverkäufer und dem Invalideneinkommen von 

Fr. 32'500 – welches der Beschwerdeführer in Chile als Nutzfahrzeugver-

käufer im Betrieb seines Vaters generierte (Suva-act. 12 ff.) – resultierte 

ein IV-Grad von 60 % ab 1. Mai 1999. Obwohl dieser IV-Grad auf einem 

unzulässigen Lohnvergleich auf verschiedenen Arbeitsmärkten beruhte 

(vgl. Urteil des BVGer C-578/2008 vom 1. Juli 2010 E. 3.6.3 mit Hinwei-

sen), wurden diese Erhebungen koordinationshalber anlässlich der erst-

maligen Rentenzusprache durch die IV-Stelle AG (Beschluss vom 8. Mai 

2000) übernommen (vgl. Bst. B. hiervor).  

6.2 Gemäss den Abklärungsergebnissen betreffend die erwerbliche Situa-

tion im Jahre 2011 erlitt der Beschwerdeführer in der Funktion des Ge-

schäftsführers keine Erwerbseinbusse mehr (act. 78, 96 und 116 S. 5 und 

6). Im Rahmen des am 24. Oktober 2011 durchgeführten Einkommensver-

gleichs (act. 78) stellte die Vorinstanz einem hypothetischen Validenein-

kommen von CLP (chilenische Peso) 645'430.95 pro Monat das vom Ver-

sicherten gemäss seinen Angaben (act. 76 S. 1) tatsächlich generierte Ein-

kommen als Geschäftsführer in der Höhe von monatlich CLP 1'000'000.- 

gegenüber. Daraus resultierte ein IV-Grad von 0 %. 

6.3 Gegenüber der chilenischen Steuerbehörde wurden in der Zeit von Ja-

nuar 2011 bis September 2013 Monatslöhne in der Höhe von CLP 

1'262'408.- bis CLP 1'623'299.- ausgewiesen (act. 93 S. 5 und 6 sowie 

act. 96 S. 5 bis 7). Im Fragebogen für die IV-Rentenrevision vom 8. No-

vember 2013 deklarierte der Beschwerdeführer selber einen Lohn von mo-

natlich CLP 1'630'000.- (act. 93 und act. 96 S. 1), was im Grossen und 

Ganzen mit den für den Monat September 2013 gegenüber der Steuerbe-

hörde gemachten Angaben übereinstimmt. Aus den entsprechenden Zah-

len ergibt sich, dass die Löhne ab Januar 2011 kontinuierlich gestiegen 

sind. Der Beschwerdeführer macht zudem beschwerdeweise nicht geltend, 

es habe sich in seiner beruflichen Situation seit Herbst 2013 eine wesent-

liche Verschlechterung ergeben und/oder sein Gesundheitszustand habe 

sich verschlechtert (act. 113 S. 1, act. 122 S. 9 und act. 123).  

C-1768/2015 

Seite 19 

6.4 Mit Blick auf das vorstehend Dargelegte gibt die Lohnentwicklung des 

Beschwerdeführers – selbst bei an sich gleich gebliebenem Gesundheits-

zustand – vorliegend Anlass zur Rentenrevision (vgl. E. 2.6 hiervor), und 

es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz aufgrund der arbeitsmarkt-

lichen Verwertbarkeit des funktionellen Leistungsvermögens resp. in Er-

mangelung einer Erwerbseinbusse einen Rentenanspruch ab dem 1. April 

2015 verneint hat. Da der Beschwerdeführer die Erwerbsunfähigkeit offen-

sichtlich vermittels Eigenanstrengung resp. mit geeigneten Selbsteinglie-

derungsmassnahmen nicht nur in einer erheblichen Weise verringert, son-

dern offensichtlich ganz behoben hat, setzte der vorliegend zu beurteilende 

Revisionsfall (Art. 17 ATSG) nach dem Konzept von Art. 16 ATSG keine 

Eingliederungsmassnahmen mehr voraus. 

7.  

Nach dem Dargelegten ist zusammengefasst festzuhalten, dass sich die 

Invalidität schlüssig und zuverlässig und somit rechtsgenüglich beurteilen 

lässt. Die angefochtene Verfügung vom 16. Februar 2015 erweist sich so-

mit im Ergebnis als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde 

vom 18. März 2015 als unbegründet abzuweisen ist. 

8.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

8.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer 

die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf 

Fr. 400.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten zu verwenden. 

8.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbe-

hörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf eine Par-

teientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist ent-

sprechend dem Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzuspre-

chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

 

 

C-1768/2015 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde vom 18. März 2015 wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Franziska Schneider Roger Stalder 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die 

Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

Versand: