# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** affab96c-e311-53d7-a6b2-6855fe82273f
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-02
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 02.12.2014 BEZ.2014.83 (AG.2014.757)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BEZ-2014-83_2014-12-02.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Ausschuss

   

  

 

BEZ.2014.83

 

ENTSCHEID

 

vom 2.
Dezember 2014

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Marie-Louise Stamm, Dr. Heiner
Wohlfart, Dr. Olivier Steiner ,      

und Gerichtsschreiberin
Dr. Andrea Pfleiderer 

 

 

 

Parteien

 

A_____                                                                                  Beschwerdeführer

[…]

 

gegen

 

B_____                                                                            Beschwerdegegner
1

[…]

 

C_____                                                                         Beschwerdegegnerin
2

[…]

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen
Entscheid des Zivilgerichtspräsidenten 

vom 20. August 2014

 

betreffend Rechtsöffnung /
Zahlungsbefehl Nr. 14007960

Erwägungen:

 

Der
Beschwerdeführer A_____ hat gegen den Entscheid des Zivilgerichtspräsidenten
vom 20. August 2014 betreffend Rechtsöffnung Beschwerde erhoben. Der Instruktionsrichter
hat mit Verfügung vom 1. Oktober 2014 vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss
verlangt. Der verlangte Kostenvorschuss hat der Beschwerdeführer innert der
gesetzten Frist nicht gezahlt, ebenso wenig innert der laufenden Nachfrist, die
ihm unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO gesetzt
worden ist. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO
nicht einzutreten. Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten.

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Ausschuss):

 

 

://:        Auf
die Beschwerde wird nicht eingetreten.

 

Es wird auf die Erhebung von Gerichtskosten
verzichtet.

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Gerichtsschreiberin

 

Dr. Andrea Pfleiderer

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
[BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich
aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in
Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel in
der gleichen Rechtsschrift einzureichen.