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**Case Identifier:** 36b391db-a2a7-507b-a34d-23ab5b3de76b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.02.2013 IV 2011/84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-84_2013-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/84

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.02.2013

Entscheiddatum: 25.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2013
Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Berechnung des 
Invaliditätsgrads (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 25. Februar 2013, IV 2011/84).

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marc Giger

 

Entscheid vom 25. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___, meldete sich erstmals im Juni 2001 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 3). Dr. med. B.___, Facharzt FMH Allgemeine 

Medizin, diagnostizierte im Arztbericht vom 5. Juli 2001 ein Lumbovertebralsyndrom 

bei beginnender Spondylarthrose L5/S1 und hielt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für 

leichteste Arbeiten fest (IV-act. 8). Im Gutachten vom 25. März 2002 stellte Dr. C.___, 

Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, die Diagnosen lumbovertebrales Syndrom 

bei leichter Osteochondrose Th12 bis L3 und beginnender Spondylarthrose L4 bis S1; 

depressive Stimmungslage; geringe Diskopathie L 1/2 und kleiner peripherer Riss im 

Anulus fibrosus L5/S1; Nikotinabusus. Die bisherige körperlich leichte Tätigkeit als 

Montagearbeiterin sei der Versicherten zu 80 % zumutbar (IV-act. 17). Dr. med. D.___, 

FMH Rheumatologie und Rehabilitation, stellte im Gutachten vom 24. September 2002 

u.a. eine somatoforme panvertebrale Schmerzproblematik fest. Aus rein 

rheumatologischer Sicht sei für eine leichte Tätigkeit in wechselnder Position eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben (IV-act. 21). Im Gutachten der Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, Heerbrugg, vom 25. März 2003 wurde eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert (IV-act. 27). Im ABI-Gutachten 

vom 19. Januar 2005 wurde keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

erhoben. Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung und das lumbalbetonte 

panvertebrale Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik hätten keinen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit. Weder aus orthopädischer, psychiatrischer noch internistischer 

Sicht seien objektivierbare Befunde erhebbar, welche die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten in ihrer angestammten Tätigkeit als Fabrikarbeiterin und als Hausfrau 

einschränken würden (IV-act. 53). Mit Verfügung vom 10. Februar 2005 bzw. 

Einspracheentscheid vom 7. Juli 2005 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-

act. 56, 68).

A.b   Mit Eingabe vom 29. Juni 2006 stellte die Versicherte ein Gesuch um Vornahme

einer "Rentenrevision" und liess die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente 

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beantragen. Sie führte aus, es sei eine wesentliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustands eingetreten. Es sei praktisch keine Arbeitsfähigkeit mehr 

vorhanden (IV-act. 76). In einem undatierten Bericht beschrieb Dr. med. E.___, Facharzt 

FMH Allgemeine Medizin, Sportmedizin SGSM, Manuelle Medizin SAMM, 

Medizinisches Zentrum, Bad Ragaz, den Status der Beschwerdeführerin am 26. August 

2005. Insbesondere stellte er diffuse Druckdolenzen im Rückenbereich fest. Es bestehe 

der dringende Verdacht einer Fibromyalgie. Die Depression scheine recht ausgeprägt 

zu sein (IV-act. 81-6). Dr. F.___, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, Klinik Valens, erhob im Bericht vom 1. November 2005 die Diagnose 

eines chronischen unspezifischen Weichteilrheumatismus. Die Diagnose einer 

Fibromyalgie könne nicht gestellt werden. Im Umfeld des chronischen Schmerzes seien 

auch psychiatrische Symptome auffällig gewesen. Als Nicht-Psychiater könne er 

jedoch keine entsprechende Diagnose stellen. Die Indikation für eine stationäre 

multimodale Behandlung sei gegeben (IV-act. 81-2ff.). Eine von Dr. G.___, am 10. 

August 2006 ausgestellte medizinische Bescheinigung bestätigt Beschwerden im 

lumbalen Bereich (IV-act. 81-5). Im ärztlichen Zeugnis vom 17. August 2006 

diagnostizierte Dr. B.___ einen chronischen unspezifischen Weichteilrheumatismus 

sowie Spondylosen im Bereich der BWS und LWS. Seit 12. August 2000 bestehe bis 

auf weiteres, wahrscheinlich lebenslang, eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. 

Angesichts des riesigen Leidensdrucks sei eine leidensangepasste Tätigkeit nicht 

vorstellbar (IV-act. 81-1). Die IV-Stelle verfügte am 19. Februar 2007 wie zuvor 

angekündigt, auf das neue Leistungsbegehren werde nicht eingetreten, da mit dem 

Gesuch keine neuen Tatsachen geltend gemacht würden (IV-act. 89). Eine gegen diese 

Verfügung gerichtete Beschwerde wurde vom Kantonalen Versicherungsgericht am 19. 

August 2008 abgewiesen (Verfahren IV 2007/137). Eine gegen den Entscheid des 

Versicherungsgerichts erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht ab (Urteil vom 5. 

November 2008, 9C_726/2008).

B.       

B.a   Im März 2009 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Zur gesundheitlichen Beeinträchtigung gab sie an, sie leide seit März 2007 an einer 

Depression (IV-act. 117). Die Klinik Teufen stellte in ihrem Arztbericht vom 29. April 

2009 folgende Diagnosen: Rezidivierende depressive Störung, schwere Episode ohne 

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psychotische Symptome (ICD-10: F 33.2); Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung 

(IV-act. 122). Die Klinik St. Pirminsberg, Pfäfers, wo sich die Versicherte vom 16. 

November bis 4. Dezember 2009 in stationärer Behandlung befand, erwähnte in ihrem 

Austrittsbericht vom 11. Dezember 2009 (IV-act. 137) die Diagnosen rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen 

(ICD-10: F 33.3); anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.40). Die Klinik 

Teufen hielt im Verlaufsbericht vom 29. Januar 2010 (IV-act. 138-1) fest, der 

Gesundheitszustand der Versicherten sei stationär. Als Diagnosen führte sie auf: 

Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen 

Symptomen (ICD-10: F 33.3); anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 

45.40). Die IV-Stelle veranlasste am 15. Februar 2010 gestützt auf eine Stellungnahme 

des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) eine medizinische Abklärung durch das ABI 

(IV-act. 141). Die Begutachtung fand am 26. Mai 2010 statt. Nebst einer internistisch/

allgemeinmedizinischen Untersuchung wurden eine psychiatrische sowie eine 

rheumatologische Untersuchung durchgeführt. Das Gutachten vom 5. Juli 2010 gelangt 

zum Ergebnis, die Versicherte leide an einer leichten bis mittelgradigen depressiven 

Episode (ICD-10: F 33.0 / F 33.1) und an einer somatoformen Schmerzstörung, 

weshalb bei ihr für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 70 % bestehe (IV-act. 147-22).

B.b   Mit Vorbescheid vom 6. September 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 153). Dagegen erhob die Ver­

sicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Ehrenzeller, am 6. Oktober 2010 

Einwand. Darin wird insbesondere ausgeführt, das ABI-Gutachten sei in verschiedener 

Hinsicht mangelhaft, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne (IV-act. 154). Mit 

Schreiben vom 11. November 2010 (IV-act. 157) bzw. vom 10. Januar 2011 (IV-act. 

160) nahm das ABI zu ergänzenden Fragen der IV-Stelle Stellung.

B.c   Die IV-Stelle verfügte am 26. Januar 2011 im Sinn des Vorbescheids (IV-act. 162).

C.     

C.a   Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde der 

Versicherten, wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Ehrenzeller, vom 24. Februar 

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2011. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragt sie, die Verfügung vom 26. 

Januar 2011 sei aufzuheben, und es sei ihr mit Wirkung ab März 2008 mindestens eine 

halbe Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Verfügung vom 26. Januar 2011 

aufzuheben und die Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ausserdem sei ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege zu bewilligen. Zur Begründung trägt der Rechtsvertreter vor, das ABI-

Gutachten sei in verschiedener Hinsicht widersprüchlich und deshalb mangelhaft. 

Ausserdem beanstandet er die Bemessung des Invaliditätsgrads. Grundsätzlich sei 

nicht von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen, sondern höchstens von 40 - 50 

%, was je nach weiteren Abzügen zu einer halben oder einer ¾-Rente führen müsste 

(act. G 1).

C.b   In ihrer Beschwerdeantwort vom 15. April 2011 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung führt sie aus, 

das Gutachten erfülle sämtliche rechtsprechungsgemässen Kriterien der 

Beweistauglichkeit. Es gelte vorliegend einzig, die leichte bis mittelgradige depressive 

Episode sowie die anhaltende somatoforme Schmerzstörung zu würdigen. Die 

diagnostizierte depressive Episode sei im Verhältnis zur somatoformen 

Schmerzstörung nicht als Komorbidität zu qualifizieren, sondern lediglich als deren 

reaktive Begleiterscheinung. Es seien auch keine anderen qualifizierenden Umstände 

auszumachen, nach welchen einer somatoformen Schmerzstörung ausnahmsweise 

invalidisierende Wirkung zuzuerkennen sei. Damit sei von der Überwindbarkeit der 

somatoformen Schmerzstörung auszugehen (act. G 6).

C.c   Mit Schreiben vom 15. April 2011 zog die Beschwerdeführerin ihr Gesuch 

betreffend unentgeltliche Rechtspflege zurück (act. G 7).

C.d   Mit Replik vom 1. Juli 2011 machte die Beschwerdeführerin geltend, das ABI ge­

lange zum Schluss, die Arbeitsfähigkeit betrage 70 %, es halte aber die Einschätzung 

der Klinik Teufen offenbar für ebenso realistisch, mithin auch das Vorliegen einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit. Sodann weist sie darauf hin, es sei unverständlich, 

dass das ABI kein MRI und keine neurologische Untersuchung durchgeführt habe. Die 

Beschwerdegegnerin habe ihre Abklärungspflicht verletzt. Zudem wird beanstandet, 

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die Beschwerdegegnerin sei auf die Frage des Leidensabzugs nicht eingegangen (act 

G 12).

C.e   In ihrer Duplik vom 8. Juli 2011 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren 

Ausführungen in der Beschwerdeantwort bzw. an ihrem Antrag fest. Betreffend den 

Leidensabzug erklärte sie, sie habe diesen deshalb nicht thematisiert, weil den 

Beschwerden der Beschwerdeführerin gar keine invalidisierende Wirkung 

zugesprochen werden könne. Selbst wenn sich jedoch die Frage eines Leidensabzugs 

stellen würde, wäre ein solcher vorliegend nicht gerechtfertigt (act. G 14).

 

Erwägungen:

1.      

Zwischen den Parteien ist der Invalidenrentenanspruch der Beschwerdeführerin 

streitig.

1.1    Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 

1b), sind für den bis 31. Dezember 2007 verwirklichten Sachverhalt die altrechtlichen, 

danach die bis 31. Dezember 2011 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden. 

Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene IV-Revision 6A ist für dieses Verfahren nicht 

von Bedeutung

1.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs­

unfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

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verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

1.3    Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (heute Art. 28 Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Nach aArt. 29 Abs. 1 entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 

die versicherte Person mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig geworden ist (lit. 

a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war (lit. b). Nach der ab 1. Januar 2008 

geltenden Regelung entsteht ein Anspruch nur noch nach der zweiten Variante (Art. 28 

Abs. 1 IVG). Zusätzlich muss eine Karenzzeit von sechs Monaten seit Anmeldung 

bestanden werden (Art. 29 Abs. 1 IVG).

2.      

2.1    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Die 

Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, 

die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in 

die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 

Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange 

nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. Urteil des 

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Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2).

2.2    Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. 

Die Beschwerdegegnerin stützt die rentenablehnende Verfügung vom 26. Januar 2011 

auf das ABI-Gutachten vom 5. Juli 2010 (IV-act. 147). Das Gutachten stellt folgende 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: Leichte bis mittelgradige depressive 

Episode (ICD-10: F 33.0 / F 33.1); anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 

45.4). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit werden genannt: 

Regelmässige Benzodiazepineinnahme (ICD-10: F 45.4); zervikospondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M 53.1) [Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur; 

radiologisch altersentsprechender Befund; klinisch keine Hinweise für radikuläre 

Symptomatik]; chronisches thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom linksbetont 

(ICD-10 M 54.5) [myostatische Insuffizienz mit den entsprechenden 

muskuloligamentären Überlastungsreaktionen; klinisch keine Hinweise für radikuläre 

Symptomatik; radiologisch unauffälliger Befund]; allgemeine Hypermobilität; 

generalisiertes multilokuläres Schmerzsyndrom (ICD-10: R52.9) [Ganzkörperschmerzen 

mit vegetativer Begleitsymptomatik; klinisch und labortechnisch keine Hinweise für 

entzündlich rheumatisches Geschehen]; fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher 

Gebrauch (ICD-10: F17.1). Aus polydisziplinärer Sicht sei die Beschwerdeführerin für 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu 70 % arbeits- und leistungsfähig. Die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit einer Fabrikmitarbeiterin sei ebenfalls noch zu einem 70%-

Pensum zumutbar. Über die Zeit gemittelt sei davon auszugehen, dass die 30%ige 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht wahrscheinlich seit März 2007 bestehe. 

Mit medizinischen Massnahmen könne die Arbeitsfähigkeit erhalten und 

gegebenenfalls verbessert werden. Berufliche Massnahmen könnten erst durchgeführt 

werden, wenn die Beschwerdeführerin die Motivation für die Wiederaufnahme einer 

Erwerbstätigkeit aufbringe (IV-act. 147-20ff.).

2.3    Im Folgenden ist zu prüfen, ob bzw. inwieweit auf das medizinische Gutachten 

abgestellt werden kann. Die Beschwerdeführerin hält dieses nicht für beweiskräftig. Sie 

macht geltend, das Gutachten weise etliche Mängel auf.

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2.3.1           Zunächst rügt die Beschwerdeführerin die Begründung des ABI, weshalb 

keine Persönlichkeitsstörung vorliegen könne. Dass jemand, der irgendwann voll 

erwerbstätig gewesen sei, gar keine Persönlichkeitsstörung entwickeln könne, sei 

falsch. Das ABI führt im Gutachten aus, bei der Beschwerdeführerin würden keine 

deutlich auffälligen Persönlichkeitszüge für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehen, und gegen diese Diagnose spreche auch 

der Verlauf mit vor der Erkrankung voller Arbeitsfähigkeit. Im Schreiben vom 11. 

November 2010, in welchem das ABI zu Ergänzungsfragen der Beschwerdegegnerin 

Stellung nimmt, wird zudem dargelegt, eine Persönlichkeitsstörung entwickle sich früh, 

bereits in der Kindheit, manifestiere sich im jungen Erwachsenenalter definitiv und 

bleibe im ganzen weiteren Verlauf relativ unverändert. Der Verlauf einer 

Persönlichkeitsstörung sei also im Wesentlichen unabhängig von Phasen mit 

Verschlechterung oder Verbesserung. Gemäss diesen plausiblen Ausführungen 

erscheint somit unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin an einer 

Persönlichkeitsstörung leidet. Im Übrigen wurde von der Beschwerdegegnerin 

zutreffend darauf hingewiesen, dass auch von Seiten der behandelnden Ärzte keine 

Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden ist.

2.3.2           Im Zusammenhang mit der psychiatrischen Begutachtung führt die 

Beschwerdeführerin sodann aus, die Ausführungen im Gutachten zu den von ihr 

geschilderten Albträumen seien nicht nachvollziehbar. Sie habe nie erklärt, diese 

Albträume quasi nur im Halbschlaf oder unter Medikamenten zu erleiden; sie habe im 

Frühling 2007 unter anderem aus diesem Grunde eine psychiatrische Therapie 

beginnen müssen. Erst danach habe sie Psychopharmaka erhalten. Es sei damit 

bewiesen, dass die Albträume eben echt seien und sich auch auf den konkreten 

Tagesablauf auswirkten. Allgemein bleibe die Frage vom Gutachten unbeantwortet, 

weshalb keine psychotischen Symptome "im engeren Sinne" vorliegen könnten. Nach 

Auffassung des Gerichts setzt sich das Gutachten mit der Frage nach dem Vorliegen 

einer psychotischen Symptomatik hinreichend auseinander. Im Abschnitt über die 

psychopathologischen Befunde wird erklärt, die Beschwerdeführerin sei 

bewusstseinsklar und allseits orientiert. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das 

Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt gewesen. Das Denken sei formal geordnet und 

inhaltlich seien keine Wahnideen, Halluzinationen und Ich-Störungen vorhanden 

(Gutachten, Ziff. 4.1.2). Was die geschilderten Albträume betreffe, so könne es sich 

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dabei auch um sogenannte hypnagoge Halluzinationen handeln. Im Gegensatz zu 

echten Halluzinationen würden diese bei herabgesetztem Bewusstseinszustand wie im 

Halbschlaf oder unter dem Einfluss von Drogen bzw. Medikamenten auftreten, sie 

seien gegenüber echten Halluzinationen bei einer Schizophrenie deutlich weniger 

plastisch ausgeprägt und die Betroffenen könnten sich besser von ihnen distanzieren 

(Gutachten, Ziff. 4.1.4). Vorliegend konnten die Experten somit nicht mit Sicherheit 

beurteilen, ob es sich bei den Albträumen tatsächlich um hypnagoge Halluzinationen 

handelt. Sogenannt echte Halluzinationen und damit eine mögliche Schizophrenie 

werden im Gutachten jedoch nicht angegeben. Echte Halluzinationen bzw. die 

Diagnose einer Schizophrenie werden denn auch weder von der Beschwerdeführerin 

selber noch von ihren behandelnden Ärzten geltend gemacht.

2.3.3           Die Beschwerdeführerin hält das Gutachten im Zusammenhang mit der 

Frage nach der Schwere der depressiven Störung für widersprüchlich. So habe das 

ABI in der Stellungnahme zur Beurteilung der Klinik Teufen geschrieben, deren 

Einschätzung sei "nicht unbedingt falsch"; es sei möglich, dass es unter der 

Behandlung zur Remission einer schwergradigen Depression, auch mit psychotischer 

Symptomatik, gekommen sei. Das ABI nehme mithin "in Kauf", dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss der Beurteilung der Klinik Teufen zutreffend sei, 

womit von einer erheblichen Einschränkung auszugehen sei. Was die Frage nach dem 

Vorliegen einer Depression betrifft, ist festzuhalten, dass die Beurteilung des ABI 

ebenfalls nachvollziehbar erscheint. Zwar fällt auf, dass die Klinik Teufen im 

Verlaufsbericht vom 29. Januar 2010 die Diagnosestellung der Klinik St. Pirminsberg 

übernahm, von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere 

Episode mit psychotischen Symptomen sprach und dabei auch nichts mehr von einer 

(Teil-)Remission erwähnte. Allerdings wird nicht klar dargelegt, inwiefern sich im 

Vergleich zur Beurteilung vom 29. April 2009 eine Verschlechterung ergeben haben 

soll. Die Frage nach einer Änderung der Diagnose wurde zudem mit "Nein" angekreuzt 

(IV-act. 138). Obwohl nach dem Gesagten der Verlaufsbericht der Klinik Teufen und der 

Austrittsbericht der Klinik St. Pirminsberg vom 11. Dezember 2009 in Bezug auf die 

Diagnosestellung übereinstimmen, kommt ihnen kein massgebender Beweiswert zu. 

Die Beschwerdeführerin machte offenbar auch gegenüber den behandelnden Ärzten 

keine genaueren Angaben bezüglich ihrer Albträume. Es wird zudem weder von der 

Klinik Teufen noch von der Klinik St. Pirminsberg begründet, weshalb die bei der 

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Beschwerdeführerin bestehende rezidivierende depressive Störung schweren Grades 

sei bzw. weshalb eine psychotische Symptomatik vorliege. Gesamthaft vermögen 

deshalb weder die Einschätzungen der Klinik Teufen noch jene der Klinik St. 

Pirminsberg Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung zu erwecken. Recht­

sprechungsgemäss kommt dem Gutachten Priorität zu. Im Ergebnis ist mithin von einer 

rezidivierenden depressiven Störung, leichte bis mittelgradige Episode (F 33) auszu­

gehen.

2.3.4           Gemäss Auffassung der Beschwerdeführerin sei sodann die Annahme des 

ABI nicht haltbar, dass kein emotionaler Rückzug vorliege. Das ABI schreibe, ein 

emotionaler Rückzug wäre daraus ersichtlich, dass auch innerhalb der Familie 

Kontakte vermieden würden. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, es 

sei offensichtlich, dass ein familieninterner Rückzug existiere. Sie sehe sich nämlich 

nicht einmal mehr in der Lage, die eigenen Kinder zu betreuen. Es liege zweifellos 

innerhalb der Familie eine Gefühlsabstumpfung vor, welche sich in der Quasi-

Fremdbetreuung manifestiere. Dieser Begründung der Beschwerdeführerin, weshalb 

ein emotionaler Rückzug vorliegen soll, kann nicht gefolgt werden. Es leuchtet ein, 

dass die Beschwerdeführerin sich aufgrund der von ihr empfundenen körperlichen und 

psychischen Beschwerden mit der Kinderbetreuung bzw. der Haushaltsführung 

überfordert sieht. Es ist hingegen durch nichts belegt, dass sie diese Aufgaben deshalb 

nicht wahrnimmt, um Kontakte innerhalb der Familie zu meiden. Im Gegenteil wird im 

psychiatrischen Teil des Gutachtens anschaulich beschrieben, dass die 

Beschwerdeführerin ein "familienorientiertes Krankheitsmodell" habe. Sie erwarte und 

erhalte von ihrer Familie Hilfe (sekundärer Krankheitsgewinn). Insgesamt vermögen 

auch diese Ausführungen der Beschwerdeführerin keine Zweifel an der Beurteilung des 

ABI zu erwecken.

2.3.5           Im Zusammenhang mit den somatischen Leiden rügt die 

Beschwerdeführerin eine unvollständige Abklärung des Sachverhalts. Vom ABI seien 

nur konventionelle Röntgenbilder angefertigt worden. Das ABI hielt in seinem 

Schreiben vom 10. Januar 2011 fest, eine Kernspintomographie der Wirbelsäule könne 

nicht zur Abklärung der generalisierten Schmerzproblematik beitragen. Degenerative 

Wirbelsäulenveränderungen hätten anhand der Röntgenaufnahmen der HWS und der 

LWS ausgeschlossen werden können. Sowohl im Zervikal- wie auch im Lumbalbereich 

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hätte sich ein altersentsprechender Befund gezeigt. Die Durchführung einer 

Kernspintomographie der Wirbelsäule wäre lediglich bei begründetem Verdacht auf 

eine sich neurokompressiv auswirkende Diskushernie indiziert. Hierfür hätten sich 

klinisch keine Hinweise gefunden. Sowohl die Sensomotorik als auch der Reflexstatus 

seien unauffällig gewesen. Der "Lasègue beidseits" sei negativ gewesen (IV-act. 160). 

Dem Schreiben ist also klar zu entnehmen, dass bei Durchführung eines MRI keine für 

die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit relevanten Befunde zu erwarten wären, die sonst 

nicht zum Vorschein treten könnten. Es bestehen keine Anhaltspunkte, welche diese 

Auffassung des ABI als offenkundig falsch erscheinen lassen. Im Ergebnis ist somit 

davon auszugehen, dass eine Kernspintomographie im vorliegenden Fall nichts zur 

Klärung der Schmerzsymptomatik beitragen kann. Eine Verletzung der 

Abklärungspflicht seitens der Beschwerdegegnerin liegt mithin nicht vor, umso mehr 

als die Rückenbeschwerden der Beschwerdeführerin schon mehrfach intensiv 

abgeklärt worden sind, ohne dass sich ein organisches Korrelat feststellen liess (vgl. IV-

act. 17, 21, 53 und 81-2).

2.3.6           Betreffend die somatischen Beschwerden bemängelt die 

Beschwerdeführerin im Übrigen, mit Blick auf die regelmässigen Ausstrahlungen in den 

Kopf und in die Beine sowie mit Blick auf die Taubheit im linken Bein wäre auch eine 

neurologische Untersuchung durch das ABI notwendig gewesen. Ein Rheumatologe 

allein helfe hier nicht weiter. Wie die Beschwerdeführerin richtig feststellt, wurde der 

neurologische Status im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung erhoben. Es 

wurde festgestellt, die Sensomotorik der oberen und unteren Extremität sei intakt. 

BSR, TSR, PSR und ASR seien beidseits seitengleich auslösbar. Bei der 

Lasègue'schen Prüfung hätten beide Beine bis 50° schmerzfrei angehoben werden 

können (Gutachten Ziff. 4.2.2.2). Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

eine Begutachtung durch einen neurologischen Facharzt wesentliche weitere 

Erkenntnisse gebracht hätte. Das ABI schreibt im Zusammenhang mit dem 

Beschwerdebild, welches sich zeigte, als objektivierbare schmerzauslösende Befunde 

hätten eine allgemeine Hypermobilität, Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur 

sowie eine myostatische Insuffizienz mit den entsprechenden muskuloligamentären 

Überlastungsreaktionen festgestellt werden können. Hierdurch erkläre sich jedoch nicht 

das geklagte Schmerzausmass. Als Ursache für das verstärkte Schmerzerleben sei bei 

der psychiatrischen Untersuchung eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

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eruiert worden. Aus diesen Ausführungen ergibt sich, dass die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden rheumatologischer- und 

psychiatrischerseits erklärt werden konnten. Vor diesem Hintergrund sind weitere 

fachärztliche neurologische Abklärungen nicht angezeigt.

2.4    Zusammenfassend bestehen keine Anhaltspunkte, welche gegen die 

Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen. Es kann zur Beurteilung des 

Rentenanspruchs darauf abgestellt werden.

3.      

Ausgehend von einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit bleiben die erwerblichen 

Auswirkungen zu prüfen. Was die Berechnung des Valideneinkommens betrifft, ist zu 

beachten, dass die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 1999 nicht mehr erwerbstätig ist. 

Es ist deshalb nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abzustellen. Das 

Valideneinkommen ist vielmehr auf derselben Grundlage wie das Invalideneinkommen 

zu erheben. Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben 

Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (SVR 2008 IV 

Nr. 2, I 697/05 E. 5.4). Beim Invalideneinkommen ist in Form eines entsprechenden 

Abzugs der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und berufliche Merkmale, 

wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben 

können (BGE 124 V 323 E. 3b/aa) und je nach Ausprägung die versicherte Person 

deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten kann (BGE 

126 V 80 E. 5b/aa). Dabei ist der Abzug unter Würdigung der Umstände im Einzelfall 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht 

übersteigen (BGE 134 V 327 E. 5.2). Die Beschwerdegegnerin hat die Gewährung eines 

Leidensabzugs abgelehnt. Die Beschwerdeführerin führte demgegenüber aus, es seien 

folgende Faktoren als lohnreduzierend zu berücksichtigen: die lange Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt, die voraussehbaren gesundheitlich bedingten Abwesenheiten, die 

fehlende Flexibilität am Arbeitsplatz (eine ausfallende Kollegin könnte nicht einfach 

ersetzt werden), die Rücksichtnahme auf die psychische Befindlichkeit sowie die 

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Tatsache, dass es sich um ein Teilzeitarbeitsverhältnis handle. Total sei ein Abzug von 

mindestens 15 % vorzunehmen. Vorliegend ist der Beschwerdeführerin zuzustimmen, 

dass sich ihre lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt lohnreduzierend auswirken könnte. 

Konkret ist ein Leidensabzug von 10 % zu gewähren. Darüber hinaus erscheint ein 

Abzug nicht gerechtfertigt; der eingeschränkten Belastbarkeit der Beschwerdeführerin 

ist bereits mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 70 % ausreichend Rechnung 

getragen. Im Ergebnis resultiert ein Invaliditätsgrad von 37 % (100 % - [70 % x 0,9]). Es 

besteht damit kein Rentenanspruch. Bei diesem Ergebnis kann im Übrigen offen 

bleiben, ob den Leiden der Beschwerdeführerin, wie von der Beschwerdegegnerin mit 

Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts geltend gemacht wird, der 

invalidisierende Charakter gänzlich abzusprechen wäre.

4.      

Damit ist die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 69 

Abs. 1 IVG die Gerichtsgebühr, die angesichts des durchschnittlichen Aufwands auf 

Fr. 600.-- festgelegt wird, zu bezahlen, wobei diese durch den in gleicher Höhe 

geleisteten Kostenvorschuss gedeckt ist. Ein Anspruch auf Parteientschädigung 

besteht ausgangsgemäss nicht.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.     Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2013
	Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Berechnung des Invaliditätsgrads (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 25. Februar 2013, IV 2011/84).

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