# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9501f9e0-c4a1-5552-b421-b820d7b830ce
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.09.2008 D-5798/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5798-2006_2008-09-02.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5798/2006/dcl
{T 0/2} 

U r t e i l  v o m  2 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Martin Zoller (Vorsitz),
Richter Maurice Brodard, Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, Afghanistan,
(Adresse),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 27. Januar 2006
N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5798/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen Hei-
matstaat im November 2005 auf dem Landweg in Richtung (Land 1), 
wo er sich während etwas mehr als zehn Tagen aufhielt. Danach folg-
ten  Aufenthalte  von 20 bis  25 Tagen in  (Land 2),  etwa 25 Tagen in 
(Land 3), vier bis sechs Tagen in (Ausland 4) und drei Tagen in einem 
ihm  unbekannten  Land,  von  dem  er  am  13.  Januar  2006  unter 
Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz gelangte. Gleichentags 
suchte  er  im  Empfangszentrum (Ort) um Asyl  nach. Am 19. Januar 
2006 fand dort  die erste Befragung statt. Am 24. Januar 2006 wurde 
er  durch  das  Bundesamt  in  Anwesenheit  einer  Hilfswerksvertreterin 
direkt angehört.

Der  Beschwerdeführer  machte  im  Wesentlichen  geltend,  er  sei  ein 
Hazara schiitischer Glaubensrichtung mit letztem Wohnsitz in (Ort) in 
der Provinz Ghazni. Im Kleinkindesalter sei er Vollwaise geworden und 
deshalb  bei  seinem  Onkel  väterlicherseits  aufgewachsen,  welcher 
während der Talibanherrschaft ein Taliban-Kommandant gewesen sei. 
Dieser habe ihn schlecht behandelt. So habe er arbeiten müssen und 
im  Gegensatz  zu  den  leiblichen  Kindern  seines  Onkels  nicht  zur 
Schule  gehen  dürfen.  Als  er  älter  geworden  sei,  habe  er 
herausgefunden, dass sein Onkel das Erbe seines Vaters beansprucht 
habe.  Als  er  seinen  Onkel  darauf  angesprochen  und  sein  Erbe 
herausverlangt habe, habe dieser erklärt, dieses veräussert zu haben, 
und ihm gedroht,  ihn  ins  Gefängnis  zu  stecken,  wenn er  auf  seiner 
Forderung beharre. Eines Tages habe er ein Waffenversteck im Stall 
seines Onkels gefunden. Da dieser nicht zu Hause gewesen sei, habe 
er  sich  an  dessen  Ehefrau  gewandt  und  ihr  erklärt,  er  werde  das 
Waffenversteck den Behörden zum Beweis, dass sein Onkel mit  den 
Taliban zusammenarbeite, verraten,  wenn er sein Erbe nicht  erhalte. 
Tags darauf  habe er  erfahren,  dass  sein  Onkel  kurzzeitig  zu  Hause 
gewesen, aber bereits wieder abwesend sei. Im Verlauf des Tages sei 
er  von Polizisten  zuhause  abgeholt  und  auf  Geheiss  seines  Onkels 
zum  Posten von (Ort) gebracht worden. Dort habe er sieben Monate 
in einem verfallenen Haus in Gefangenschaft verbracht und dabei ein 
sehr  schweres  Leben  gehabt.  Schliesslich  habe  ihn  ein  in  (Land  5) 
wohnhafter  Freund  seines  Onkels  mütterlicherseits  besucht  und  ihn 
zur Flucht ermutigt. Daraufhin sei er aus dem Gefängnis geflohen und 
mit  Hilfe  dieses  Freundes  nach  (Ort)  gelangt.  In  der  Folge  habe  er 

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seinen Heimatstaat verlassen. 

Für  die  weiteren  Aussagen  des  Beschwerdeführers  wird,  soweit  für 
den Entscheid wesentlich, auf die Protokolle bei den Akten verwiesen.

B.
Mit  am selben Tag eröffneter  Verfügung vom 27. Januar 2006 stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung  des  Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  und  ordnete  den 
Vollzug an. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die gel-
tend gemachten Verfolgungsvorbringen genügten den Anforderungen 
an  die  Glaubhaftigkeit  nicht.  So  wiesen  seine  Aussagen  hinsichtlich 
der geltend gemachten Ereignisse in wesentlichen Punkten - in Bezug 
auf  den  Zeitpunkt  der  polizeilichen  Festnahme,  des  Besuchs  durch 
den  Freund,  Aufenthaltsort  und  -dauer  vor  der  Ausreise  sowie  den 
Zeitpunkt der Ausreise -  erhebliche Widersprüche auf. Sodann würden 
die Vorbringen in grundlegenden Punkten der allgemeinen Erfahrung 
oder Logik des Handelns widersprechen. Zudem seien seine Vorbrin-
gen in wesentlichen Punkten zuwenig konkret, detailliert und differen-
ziert dargelegt und vermittelten somit den Eindruck, dass er das Ge-
schilderte nicht selbst erlebt habe. So sei er nicht einmal in der Lage 
gewesen, die Aktivitäten seines Onkel zu schildern. Auch die Aussa-
gen betreffend den angeblichen Gefängnisaufenthalt erschöpften sich 
in vagen Schilderungen, welche in dieser Form ohne Weiteres von ir-
gendjemandem nacherzählt werden könnten. Der Vollzug der Wegwei-
sung  sei  zulässig,  zumutbar  und  möglich.  Namentlich  sei  der  Be-
schwerdeführer jung und bei guter Gesundheit. Zudem sei davon aus-
zugehen,  dass er,  zumal  er  im Dorf  seines Stammes aufgewachsen 
sei, dort  ein verwandtschaftliches  Beziehungsnetz besitze. Schliess-
lich verfüge er über Arbeitserfahrung.

C.
Mit Eingabe vom 17. Februar 2006 (Datum des Poststempels) an die 
damals  zuständige  Schweizerische Asylrekurskommission (ARK)  be-
antragte der Beschwerdeführer  unter Kosten- und Entschädigungsfol-
ge, es sei die angefochtene Verfügung betreffend die Wegweisung be-
ziehungsweise deren Vollzug aufzuheben, die Unzulässigkeit, allenfalls 
Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  festzustellen  und  die  vor-
läufige  Aufnahme anzuordnen. In  prozessualer  Hinsicht  wurde  unter 
Bezugnahme  auf  eine  gleichzeitig  eingereichte  Fürsorgebestätigung 

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der Verzicht auf einen Kostenvorschuss beantragt.

Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt,  seit dem Sturz des 
Taliban-Regimes  bemühe  sich  die  tatkräftig  von  der  internationalen 
Staatengemeinschaft unterstützte  Übergangsregierung in Afghanistan 
um die Etablierung von Sicherheit, Stabilität und Frieden. Aber die Re-
gierung sei noch nicht in der Lage, die Sicherheit der Zivilbevölkerung 
zu gewährleisten,  weil  weder  ein  landesweit  funktionierender  staatli-
cher Sicherheitsapparat noch ein funktionierendes Justizsystem beste-
he.  Neben  dem  Sicherheitsaspekt  stelle  sich  auch  die  humanitäre 
Lage des Landes besorgniserregend dar. Zudem würden die Hazara 
weiterhin  diskriminiert  und es komme nach wie  vor zu gewaltsamen 
Übergriffen, was auch durch eine Länderanalyse der Schweizerischen 
Flüchtlingshilfe bestätigt werde. Bei einer Rückkehr nach Afghanistan 
könnte der Beschwerdeführer nie in Sicherheit leben. Die Rückkehrpo-
litik  des BFM werde der  prekären Situation  in  Afghanistan nicht  ge-
recht.  Die  Einschätzungen  des  BFM  seien  viel  zu  optimistisch  und 
wohl  eher  einer  Hoffnung als  einer  objektiven Analyse entsprungen. 
Die  Schilderungen  der  UNO  und  anderer  Organisationen  vor  Ort 
machten klar, dass sich die politische und humanitäre Situation nicht 
nachhaltig  stabilisiert  habe,  mithin  eine  erzwungene  Rückkehr  von 
Flüchtlingen aus Europa zum heutigen Zeitpunkt verfrüht sei und den 
Aufbauprozess gefährden würde.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 24. Februar 2006 wurde auf einen Kosten-
vorschuss verzichtet und der Entscheid über das Gesuch um unent-
geltliche  Rechtspflege  auf  einen  späteren  Zeitpunkt  verschoben. 
Gleichzeitig  wurde festgestellt,  dass sich die Beschwerde nur gegen 
den Vollzug der Wegweisung richte und somit die Verfügung des BFM 
vom 27. Januar 2006, soweit die Frage des Asyls und die Flüchtlings-
eigenschaft  betreffend, in Rechtskraft erwachsen sei,  damit auch die 
Wegweisung  als  solche grundsätzlich  nicht  mehr  zu  überprüfen sei, 
und mithin Gegenstand des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage 
bilde,  ob die  Wegweisung zu vollziehen oder  an Stelle  des Vollzugs 
eine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei.

E.
Mit Vernehmlassung vom 19. Mai 2006 beantragte das BFM die Abwei-
sung der Beschwerde. Zur Begründung führte es aus, die Beschwer-
deschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismit-

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tel,  welche eine Änderung des Standpunkts rechtfertigten. Bezüglich 
der Zumutbarkeit  der  Wegweisung sei  darauf  hinzuweisen,  dass der 
Anteil  der Hazara an der Gesamtbevölkerung Afghanistans auf  etwa 
20 Prozent geschätzt werde und fünf Millionen umfasse. Ihr Hauptan-
siedlungsgebiet liege im zentralen Hochland Afghanistans, dem Haza-
rajat. Dieses ungefähr 50'000 km2 grosse Gebiet umfasse die Provinz 
Bamiyan sowie Teile der Provinzen Ghazni, Ghor, Day Kundi, Oruzgan 
und Wardak. Zudem bildeten die Hazara in den Städten Kabul, Mazar-
i-Sharif  und  Herat  eine  bedeutende  ethnische  Minderheitengruppe. 
Nach übereinstimmender aktueller Einschätzung aus Expertenkreisen 
gehöre das Hazarajat im innerafghanischen Vergleich zu den sichere-
ren Regionen des Landes. Seit dem Sturz der Taliban seien in dieser 
Region - mit Ausnahme einzelner Vorfälle in der Provinz Day Kundi - 
keine nennenswerten terroristischen oder militärischen Aktivitäten re-
gistriert worden. Dementsprechend könne im Hazarajat nach Beurtei-
lung des BFM nicht von einer permanent instabilen Lage gesprochen 
werden.  Aufgrund  seiner  ungünstigen  topographischen  Lage  gehöre 
das  Hazarajat  zwar  zu  den  ärmsten  Gegenden  Afghanistans.  Nach 
dem Sturz der Taliban sei das Hazarajat jedoch zu einem bevorzugten 
Einsatzgebiet  von  internationalen  Hilfsorganisationen  geworden. Ge-
nerell lasse sich festhalten, dass sich die Lage der mehrheitlich schiiti-
schen  Hazara,  der  drittgrössten  Minderheit  des  Landes,  nach  dem 
Ende der Taliban-Herrschaft  insgesamt verbessert  habe. Schliesslich 
seien in der angefochtenen Verfügung die Aussagen des Beschwerde-
führers bezüglich seines familiären Beziehungsnetzes teilweise als un-
glaubhaft gewertet worden, so dass davon ausgegangen werden müs-
se, dass ein Beziehungsnetz bestehe und er auch in seine Heimatregi-
on zurückkehren könne. Folglich würden beim Beschwerdeführer keine 
individuellen  Gründe  vorliegen,  welche  gegen  die  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs sprechen würden.

F.
In seiner Replik vom 2. Juni 2006 führte der Beschwerdeführer unter 
teilweiser Bezugnahme auf einen gleichzeitig eingereichten  Internet-
auszug  von  "DIEWELT.de"  vom  19.  Mai  2006  aus,  in  der  Provinz 
Ghazni seien wiederholt Anschläge und Übergriffe zu verzeichnen. Im 
Übrigen verwies er auf seine bisherigen Ausführungen, an welchen er 
festhielt, und führte namentlich aus, bei einer Rückkehr nach Afghanis-
tan würde er von seinem Onkel weiterhin gezielt verfolgt; er habe dort 
kein Familien- oder Beziehungsnetz, welches ihm bei einer Rückkehr 

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behilflich sein könnte.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK am 31. Dezember 2006 hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (Art. 53 Abs. 2 
VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Beschwer-
deführer  ist durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und  hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-
derung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

3.
Die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylge-
suchs sowie die  Wegweisung blieben vorliegend unangefochten und 
sind mit Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwachsen. Gegen-

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stand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit einzig die 
Frage des Vollzugs der Wegweisung (Art. 44 AsylG).

4.

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt gemäss Art. 44 Abs. 2 AsylG 
das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
über  die  vorläufige  Aufnahme  nach  dem  Bundesgesetz  vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 
142.20),  welches  seit  dem  1.  Januar  2008  in  Kraft  ist.  Vor  dem 
1. Januar 2008 wurden die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnah-
me im Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Nieder-
lassung  der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  geregelt,  welches  zeit-
gleich mit dem Inkrafttreten des AuG aufgehoben wurde (vgl. Art. 125 
AuG i.V.m. Ziff. I Anhang zum AuG). Inhaltlich hat sich an den Voraus-
setzungen für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme durch die Ge-
setzesänderung nichts geändert. 

Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-
sungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug als un-
durchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der betroffe-
nen Person in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vor-
läufige Aufnahme zu regeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
ARK [EMARK] 2006 Nr. 6). 

4.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug der Wegweisung für 
Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- 
oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist  -  unter Vorbehalt  von 
Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot-
schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

4.2.1 In ihrer vorliegend zu berücksichtigenden Rechtsprechung hatte 
sich die ARK in EMARK 2003 Nr. 10 eingehend zur Lage in Kabul ge-
äussert und die Unterschiede zwischen der Stadt Kabul und anderen 
Regionen Afghanistans dargestellt. Infolge der vergleichsweise günsti-
geren Situation hatte sie den Wegweisungsvollzug nach Kabul  unter 
bestimmten strengen Voraussetzungen, insbesondere einem tragfähi-

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gen Beziehungsnetz, der Möglichkeit der Sicherung des Existenzmini-
mums und einer gesicherten Wohnsituation, als zumutbar erachtet. In 
EMARK 2006 Nr. 9 bestätigte die ARK ihre Rechtsprechung aus dem 
Jahr 2003. Zusätzlich zu Kabul erachtete sie den Wegweisungsvollzug 
in  weitere,  abschliessend  aufgeführte  Provinzen  (Parwan,  Baghlan, 
Takhar, Badakhshan, Kunduz, Balkh, Sari Pul, Herat und die Gegend 
von Samangan,  die nicht  zum Hazarajat  zu  zählen ist)  unter  den in 
EMARK 2003 Nr. 10 erwogenen strengen Bedingungen als zumutbar. 
In den übrigen östlichen, südlichen und südöstlichen Provinzen beste-
he hingegen weiterhin  eine  allgemeine Gewaltsituation,  weshalb  der 
Wegweisungsvollzug dorthin nach wie vor als unzumutbar zu betrach-
ten sei (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8).

4.2.2 Von der Vorinstanz wurde nicht in Zweifel gezogen, dass der Be-
schwerdeführer der Ethnie der Hazara angehört und sein Herkunftsort 
in  der  Provinz  Ghazni  liegt.  Im Weiteren  kann  die  Lageanalyse  und 
Praxis der ARK in EMARK 2003 Nr. 10 und 2006 Nr. 9 heute nach wie 
vor als gültig angesehen werden. Der Herkunftsort  des Beschwerde-
führers befindet sich nach dem Gesagten nicht in einer der in EMARK 
2006 Nr. 9 abschliessend aufgeführten Provinzen, in welche - neben 
Kabul - der Wegweisungsvollzug unter strengen Bedingungen als zu-
mutbar  erachtet  wird.  Der  Wegweisungsvollzug  des  Beschwerdefüh-
rers in sein Herkunftsgebiet muss demnach als unzumutbar qualifiziert 
werden. 

4.2.3 Es stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer allenfalls eine 
Aufenthaltsalternative  in  einem anderen  Landesteil  Afghanistans  zur 
Verfügung steht. Die Bejahung einer zumutbaren innerstaatlichen Auf-
enthaltsalternative in Kabul, wo die allgemeine Situation als relativ sta-
bil zu bezeichnen ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 10 S. 67), oder in einer an-
deren Provinz, in der die allgemeine Situation eine Rückkehr unter be-
stimmten  Umständen  als  zumutbar  erscheinen  liesse  (vgl.  EMARK 
2006 Nr. 9), setzt insbesondere die dortige Existenz eines tragfähigen 
Beziehungsnetzes sowie eine gesicherte Wohnsituation voraus. 

Aufgrund  der  Aktenlage  ist  nicht  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer in Kabul oder in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 ab-
schliessend aufgelisteten Provinzen über eine gesicherte Wohnsituati-
on und ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt. Es sind keinerlei Be-
zugspunkte des Beschwerdeführers zum Grossraum Kabul oder einer 
der  genannten  Provinzen  ersichtlich.  Aufgrund  der  Aktenlage  kann 

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nicht ernsthaft davon ausgegangen werden, dass mutmasslich irgend-
wo im Land lebende weitere Verwandte dem Beschwerdeführer eine 
gesicherte  Existenzgrundlage  bieten  könnten.  Mithin  fehlen  die  ent-
scheidenden Zumutbarkeitsfaktoren für  die Annahme, der Beschwer-
deführer könne sich im Grossraum Kabul oder einer der anderen ge-
nannten Provinzen eine Existenzgrundlage aufbauen. 

4.2.4 Angesichts der gesamten Umstände ist der Vollzug der Wegwei-
sung als unzumutbar zu bezeichnen. Die Voraussetzungen für die Ge-
währung der vorläufigen Aufnahme sind damit erfüllt. 

5.
Die Beschwerde ist  demnach gutzuheissen. Die Ziffern  4 und 5 des 
Dispositivs der Verfügung des BFM vom 27. Januar 2006 sind aufzuhe-
ben und  das Bundesamt ist  anzuweisen, den Beschwerdeführer vor-
läufig  aufzunehmen (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 AuG). Einer 
vorläufigen Aufnahme stehen keine einschränkenden gesetzlichen Tat-
bestände entgegen (Art. 83 Abs. 7 AuG).

6.

6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerle-
gen (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG); das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist  mithin 
gegenstandlos geworden.

6.2 Dem  im  Beschwerdeverfahren  nicht  anwaltlich  vertretenen  Be-
schwerdeführer  ist  keine Parteientschädigung auszurichten,  weil  ihm 
aus der Beschwerdeführung keine notwendigen Kosten im Sinne der 
gesetzlichen Bestimmungen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 
und Art. 8 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) entstanden sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung der Vorinstanz vom 
27. Januar 2006 werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, die 
vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anzuordnen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- (kantonale Behörde) 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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