# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2031a06-4299-543b-90b4-9fb068f5b504
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-14
**Language:** de
**Title:** Staats- und Gemeindesteuern 1.1. - 31.12.2013
**Docket/Reference:** ST.2015.183
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2015_183_ec.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

1 ST.2015.183 

Entscheid 

 14. Oktober 2015 

Mitwirkend: 

Einzelrichter Walter Balsiger und Gerichtsschreiberin Christina Hefti 

In Sachen 

V e r b a n d   A ,    

vertreten durch KPMG AG,  
Steuerberatung, Badenerstrasse 172,  
Postfach 1872, 8026 Zürich,  

Rekurrent,  

gegen 

S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Dienstleistungen,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Rekursgegner,  

betreffend 

Staats- und Gemeindesteuern 1.1. - 31.12.2013 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  Als  nicht  im  Handelsregister  eingetragener  Verein  bezweckt  Verband  A 

(nachfolgend der Pflichtige) laut Statuten die Wahrung der Interessen seiner Mitglieder 

in verschiedenen Bereichen der Politik. In der Steuererklärung 2013 deklarierte er ver-

mögensseitig  millionenschwere  Wertschriften  nicht  mehr  wie  in  den  Vorjahren  zum 

Verkehrswert, sondern zum tieferen Buchwert. 

Im  Einschätzungsentscheid  vom  24.  April  2015  ging  die  Steuerkommissärin 

demgegenüber  davon  aus,  dass  weiterhin der  Verkehrswert  massgeblich sei;  infolge-

dessen forderte sie auflageweise Depotauszüge per 31. Dezember 2013 zu den fragli-

chen  Wertschriften  ein,  worauf  sie  entsprechende  Bankauszüge  erhielt.  Gestützt  auf 

die Letzteren sowie Auswirkungen von (unstreitigen) Gewinnkorrekturen setzte sie das 

steuerbare  Kapital  für  die  Steuerperiode  1.1.  -  31.12.2013  in  der  Folge  auf 

Fr. 52'124'000.- fest, statt deklariert Fr. 40'950'000.-.  

B. Die hiergegen am 4. Mai 2015 erhobene Einsprache, mit welcher sich der 

Pflichtige  allein  gegen  die  wertschriftenbezogene  Vermögensaufrechnung  wandte, 

wies das kantonale Steueramt mit Entscheid vom 29. Juni 2015 ab.  

C.  Mit  Rekurs  vom  17.  Juli  2015  liess  der  Pflichtige beantragen,  seine  Wert-

schriften seien kapitalseitig wie deklariert zum Buchwert zu berücksichtigen und infol-

gedessen  sei  das  steuerbare  Eigenkapital  (unter  Berücksichtigung  der  unbestrittenen 

gewinnseitigen Korrekturen) per 31. Dezember 2013 auf Fr. 43'590'000.- festzulegen; 

zudem  sei  ihm  eine  Parteientschädigung  zuzusprechen.  Zur  Begründung  wurde  im 

Wesentlichen  vorgebracht,  dass  das  steuerbare  Eigenkapital  von  Vereinen  nach  den 

Bestimmungen für  die natürlichen  Personen  berechnet  werde.  Zu  beachten  sei  damit 

auch  die  am  1.  Januar  2011  in  Kraft  getretene  Bestimmung  von  Art.  14  Abs.  3  des 

Bundesgesetzes  über  die  Harmonisierung  der  direkten  Steuern der  Kantone und Ge-

meinden vom 14. Dezember 1990 (StHG), wonach immaterielle Güter und bewegliches 

Vermögen,  die  zum  Geschäftsvermögen  der  steuerpflichtigen  Person  gehörten,  zu 

dem für die Gewinnsteuer massgeblichen Wert zu bestimmen seien. Vorliegend bilde-

ten  die streitbetroffenen Wertschriften klar Gegenstand des  Geschäftsvermögens  des 

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Pflichtigen, denn ein Verein könne als juristische Person von vornherein nur über Ge-

schäftsvermögen verfügen. Folglich seien diese zu Buchwerten steuerbar. 

Das  kantonale  Steueramt  schloss  mit  Vernehmlassung  vom  3.  August  2015 

auf Rekursabweisung. 

Auf die Vorbringen der Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgen-

den Erwägungen einzugehen. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. a) Als juristische Personen besteuert werden gemäss § 54 Abs. 1 lit. b des 

Steuergesetzes  vom  8.  Juni  1997  (StG)  auch  die  Vereine;  vorbehalten  bleibt  die  hier 

nicht zur Diskussion stehende Steuerbefreiung im Sinn von § 61 StG.  

Im Vergleich zur Besteuerung von Kapitalgesellschaften und Genossenschaf-

ten  gelten  jedoch  für  Vereine  verschiedene  Besonderheiten  (Richner/Frei/Kauf-

mann/Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., 2013, § 54  N 27 StG). So 

gibt § 81 StG hinsichtlich der Kapitalsteuer vor, dass bei Vereinen als steuerbares Ei-

genkapital  das  Reinvermögen  gilt  (Abs.  1  lit.  b).  Dabei  werden  die  Vermögenswerte 

nach  den  für  die  Vermögenssteuer  natürlicher  Personen  geltenden  Grundsätzen  be-

wertet (Abs. 2).  

Für  die  Besteuerung  des  Vereinsvermögens  sind  damit  die  Bestimmungen 

von  §  38  ff.  StG  massgebend  (Besteuerung  der  natürlichen  Personen:  Vermögens-

steuer). Hinsichtlich der Vermögensbewertung bestimmt dabei § 39 Abs. 2 StG, dass 

immaterielle Güter und bewegliches Vermögen, die zum Geschäftsvermögen der steu-

erpflichtigen  Person  gehören,  zu  dem  für  die  Einkommenssteuer  massgeblichen 

Buchwert  zu  bewerten  sind.  Diese  Bestimmung  ist  zwar  auf  kantonsebene  erst  seit 

dem 1. Januar 2015 in Kraft, entspricht aber derjenigen von Art. 14 Abs. 3 StHG, wel-

che wiederum seit dem 1. Januar 2011 in Kraft und damit gestützt auf Art. 72h Abs. 2 

StHG schweizweit direkt anwendbar ist (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 39, An-

merkung zum Gesetzestext, S. 708).  

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b) Die Vorinstanz macht im angefochtenen Einspracheentscheid geltend, dass 

§  39  Abs.  2  StG  bzw.  Art.  14  Abs.  3  StHG  für  Vereine  gar  nicht  anwendbar  sei.  Zur 

Begründung  führt  sie  aus,  dass  diese  Bestimmung  der  Unternehmenssteuerreform  II 

entstamme, mit  welcher  der  Gesetzgeber  eine  Entlastung für  KMUs  bzw.  von  Selbst-

ständigerwerbenden  angestrebt  habe.  Diese  könnten  zu  Geschäftsvermögen  erklärte 

bewegliche Vermögensteile zu Buchwerten bewerten. Nicht beurteilt worden sei bei der 

Gesetzesrevision  jedoch  die  Fragestellung,  in  welchem  Umfang  ein  Verein  bewegli-

ches Vermögen für rein kommerzielle Zwecke halten könne. Weil sich ein Verein nach 

Art.  60  ZGB  nicht  wirtschaftlichen  Zwecken  zu  widmen  habe,  könne  eine  über  diese 

Zweckbestimmung hinausgehende Vermögensanlage gar nicht Geschäftsvermögen im 

Sinn  von  Art.  14  Abs.  3  StHG  sein.  Die  Botschaft  des  Bundesrats  zu  dieser  Bestim-

mung bestätige dies, indem sie festhalte, dass Wertschriften des Geschäftsvermögens 

aufgrund ihres funktionalen Bezugs zur Geschäftstätigkeit der steuerpflichtigen Person 

gleich wie die immateriellen Güter und das übrige bewegliche Vermögen nach dem für 

die Einkommenssteuer massgeblichen Wert zu bewerten seien.  

c)  Entscheidend  ist  im  Sinn  der  vorgenannten  bundesrätlichen  Botschaft  zu 

Art. 14 Abs. 3 StHG auch bei Wertschriften der funktionale Bezug zur Geschäftstätig-

keit  der  steuerpflichtigen  (natürlichen)  Person;  ist  ein  solcher  gegeben,  so  sind  diese 

nach dem für die Einkommenssteuer massgeblichen Wert zu bewerten. Dies ist inso-

weit  ohne  weiteres  nachvollziehbar,  als  bei  Fehlen  eines  geschäftlichen  Bezugs  (bei 

natürlichen Personen) eben Privatvermögen vorliegt und damit Kursgewinne auf Wert-

schriften  auch  nicht  der Einkommenssteuer  unterliegen,  sondern  als  steuerfreie  Kapi-

talgewinne qualifizieren. Wie die Steuerbehörde folgern kann, dass  sich aus der bun-

desrätlichen  Botschaft  schliessen 

lasse,  Art.  14  Abs.  3  StHG  sei 

für  die 

Vermögensbewertung  von  Vereinen  gar  nicht  anwendbar,  ist  unerfindlich.  Bestimmt 

§ 81 Abs. 2 StG (bzw. Art. 29 Abs. 2 lit. c StHG) ausdrücklich, dass das Vereinsvermö-

gen steuerlich nach den für natürlicher Personen geltenden Grundsätzen zu bewerten 

ist, so ist als einer dieser Grundsätze auch Art. 14 Abs. 3 StHG zu beachten. Alles an-

dere hätte der Gesetzgeber entsprechend legiferieren müssen.  

2. a) Gestützt auf diese rechtliche Ausgangslage ist für die im Streit liegende 

Bewertungsfrage  mithin allein  entscheidend,  ob  die in Frage stehenden Wertschriften 

des Pflichtigen als Geschäftsvermögen qualifizieren.  

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aa) Letzterer macht geltend, dass ein Verein als juristische Person von vorn-

herein  nur  über  Geschäftsvermögen  verfügen  könne.  Derweil  argumentiert  die  Vorin-

stanz dahingehend, dass ein Verein gemäss zivilrechtlichen Vorgaben keine wirtschaft-

liche  Zwecke  verfolgen  dürfe  und  ausserhalb  nichtwirtschaftlicher  Vereinstätigkeit  gar 

kein Raum für nach Buchwerten zu bewertendes Geschäftsvermögen verbleibe.  

bb) Wohl ist ein Verein eine juristische Person, doch gelten wie eingangs er-

wähnt steuerlich verschiedene Besonderheiten bzw. werden Vereine steuerlich privile-

giert  behandelt. Wenn  dabei  das  Vereinsvermögen  nach  den für  natürliche  Personen 

geltenden Regeln zu bewerten ist, ist der vorstehende, sich an den für juristische Per-

sonen  geltenden  Regeln  orientierende  Ansatz  des  Pflichtigen  zwar  zu  relativieren, 

doch  folgt  daraus  nach  dem  Gesagten  aber  auch  in  keiner Weise,  dass  dieses  nicht 

gleichwohl  wie  bei  natürlichen  Personen  als  Geschäftsvermögen  qualifiziert  werden 

kann.  

cc) Dass der Pflichtige von der Zweckbestimmung her (Wahrung der Interes-

sen  seiner  Mitglieder  in  verschiedenen  politischen  Bereichen)  keine  wirtschaftliche 

Zielsetzung  verfolgt,  stellt  die  Steuerbehörde  nicht  in  Abrede.  Der  Zweck  wäre  nur 

dann ein wirtschaftlicher, wenn die Vereinstätigkeit zum Ziel hätte, den Mitgliedern ei-

nen konkreten ökonomischen bzw. geldwerten Vorteil zu verschaffen. Solange Vereine 

kein kaufmännisches Gewerbe betreiben, können sie jedoch gemäss Lehre und lang-

jähriger  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  auch  wirtschaftliche  Zwecke  verfolgen 

(Heini/Scherrer  in:  Basler  Kommentar,  2014,  Art.  60  N  5  f.  ZGB;  BGE  90  II  333  ff.). 

Wäre dem nicht so, müssten sich etwa die als Verein organisierte FIFA, aber auch eine 

Grosszahl  der  seit  Jahren  bestehenden  Wirtschafts-  und  Interessenverbände  (viele 

Gewerkschaften, Verbände wie der Schweizerische Baumeisterverband, Economiesu-

isse,  die  Handelskammern  oder  der  TCS  sind  als  Verein  organisiert)  eine  andere 

Rechtsform geben. 

Wenn  vor  diesem  Hintergrund  der  Pflichtige  als ebenfalls  schweizweit  tätiger 

Verband über ein im Lauf der Jahre angewachsenes Wertschriftenportfolio verfügt und 

er die diesbezüglich per 2013 erzielten Kursgewinne unbestrittenermassen zumindest 

teilweise  auch  dazu  verwendete,  den die Mitgliederbeiträge  2013  übersteigenden  Be-

triebsaufwand  2013  zu  decken,  ist  dagegen  zivilrechtlich  nichts  einzuwenden.  Die 

Grenzen wären etwa dort zu ziehen, wo ein Verein ausschliesslich Wertschriftenhandel 

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betreibt, um damit erzielten Gewinn den Mitgliedern zukommen lässt. Davon kann hier 

indes keine Rede sein: 

Das  Anlagevermögen  des  Pflichtigen  besteht  vorab  aus  Wertschriften.  Per 

2013 wurde die Wertschriftenverwaltung neu geordnet (vgl. den diesbezüglichen Zirku-

larbeschluss vom 29. Juli 2013) und wurden in der Folge aussergewöhnlich hohe Kurs- 

bzw. Buchgewinne von gegen Fr. 5 Mio. erzielt (vgl. Jahresrechnung 2013). Sind diese 

Buchgewinne  vollumfänglich  in  die  Vereinsrechnung  eingeflossen  und  damit  gewinn-

seitig  auch  steuerbar, folgt schon  daraus,  dass das  gewinnabwerfende Wertschriften-

vermögen als Geschäftsvermögen qualifiziert.  

Der  Ansatz  der  Vorinstanz,  das  aufgrund der Wertschriften  hohe  Vereinsver-

mögen  in  für  den  Vereinszweck  notwendiges  Geschäftsvermögen  und  übriges  Ver-

einsvermögen  zu  unterteilen,  ist  weder  nachvollziehbar  noch  weiterführend.  Auch  für 

den eigentlichen Vereinsbetrieb nicht notwendiges Wertschriftenvermögen qualifizierte 

nämlich  letztlich  als  Geschäftsvermögen.  Würde  man  dem  Pflichtigen  zugestehen,  in 

diesem (ohnehin kaum quantifizierbaren) Bereich wie eine natürliche Person über Pri-

vatvermögen  verfügen  zu  können,  so  wären  entsprechende  Kursgewinne  auf  Wert-

schriften gar nicht steuerbar. Von daher erweist es sich auch als unbehelflich, wenn die 

Vorinstanz  in  der  Rekursvernehmlassung  (in  Widerspruch  zur  Begründung  des  Ein-

spracheentscheids)  nunmehr  geltend  macht,  der  Pflichtige  hätte  für  die  Anwendung 

des Buchwertprinzips substanziiert beschreiben und belegen müssen, mit dem besag-

ten  übrigen  Vereinsvermögen  einen  kommerziellen  Nebenzweck  zu  betreiben.  In  die-

sem letzteren Fall wäre im Übrigen die Rechtsform des Vereins unter steuerlichen As-

pekten  erst  Recht  zu  hinterfragen  bzw.  stellte  sich  die  Frage,  ob  die  privilegierte 

Besteuerung, welche Vereine geniessen (z.B. hälftiger Gewinnsteuersatz im Vergleich 

zu  Kapitalgesellschaften),  mit  Blick  auf  einen  solchen  kommerziellen  Nebenzweck 

noch sachgerecht ist. 

b)  Nach  alledem  steht fest,  dass  die streitbetroffenen Wertschriften  per 2013 

vermögensseitig zum Buchwert zu bewerten sind, so dass das steuerbare Kapital an-

tragsgemäss auf Fr. 43'590'000.- zu reduzieren ist. Der steuerbare Reingewinn ist ge-

mäss insoweit nicht angefochtenem Einspracheentscheid bei Fr. 3'378'700.- zu belas-

sen.  

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3. a) Gestützt auf diese Erwägungen ist der Rekurs gutzuheissen.  

b) Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten dem Rekursgegner aufzuerle-

gen  (§  151  Abs.  1  StG).  Dem  Pflichtigen  ist  sodann  eine  Parteientschädigung  zuzu-

sprechen  (§  152  StG  i.  V.  m.  § 17  Abs. 2  des  Verwaltungsrechtspflegegesetzes  vom 

24. Mai 1959/8. Juni 1997). 

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Der  Rekurs  wird  gutgeheissen.  Der  Rekurrent  wird  für  die  Steuerperiode  1.1.  - 

31.12.2013 mit einem steuerbaren Reingewinn von Fr. 3'378'700.- (Gewinnsteuer-

satz  4%)  und einem  steuerbaren  Eigenkapital  von  Fr.  43'590'000.-  (Kapitalsteuer-

satz 0,75‰) eingeschätzt. 

[…] 

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