# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 055dba72-85fd-5f2e-98e9-867fdf21da83
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2010 D-448/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-448-2008_2010-08-23.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-448/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Martin Zoller (Vorsitz),
Richter Robert Galliker, 
Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni.

A._______, geboren (...), 
alias B._______, geboren (...), alias C._________, 
geboren (...), Jemen,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
21. Dezember 2007.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-448/2008

Sachverhalt:

A.
A.a Der  Beschwerdeführer  stellte  am  1.  Oktober  2001  unter  der 
Identität  D.________,  geboren  (...),  in  der  Schweiz  ein  erstes 
Asylgesuch. Am 15. Oktober 2002 wurde er im E._______ zu seinen 
Personalien,  zu  seinem  Reiseweg  und  –  summarisch  –  zu  seinen 
Asylgründen  befragt.  Für  den  Aufenthalt  während  der  Dauer  des 
Asylverfahrens  wurde  er  dem  Kanton  F._______  zugewiesen.  Die 
zuständige  kantonale  Behörde  hörte  ihn  am  17.  Dezember  2002 
eingehend zu seinen Asylgründen an. 

Zur  Begründung  seines  ersten  Asylgesuches  brachte  der  Be-
schwerdeführer im Wesentlichen vor, er komme aus der jemenitischen 
Hauptstadt  Sana'a  und gehöre dem Stamm der  G._______ an. Seit 
rund  zwei  Jahren  befinde  sich  der  Stamm  der  G._______  in  einer  
Blutfehde mit dem Stamm der H._______. Auch seine Familie sei von 
der  Fehde betroffen gewesen; einmal  sei  sein  Elternhaus  in  Sana'a 
und einmal das Auto, in dem er sich mit seinem Vater befunden habe, 
beschossen worden. Aus Angst um deren Leben habe sich sein Vater, 
ein  wohlhabender  Bauunternehmer,  entschlossen,  seine  beiden 
ältesten Söhne – ihn sowie den zwei Jahre jüngeren I._______ (...) – 
ins Ausland zu schicken. Am 28. September 2002 hätten sie Sana'a 
auf  dem  Luftweg  in  Richtung  Rom  verlassen.  Am  1. Oktober  2002 
seien sie von Italien her unter Umgehung der Grenzkontrollen in einem 
Personenwagen in die Schweiz eingereist. 

A.b Mit  Verfügung vom 27. Juni 2003 lehnte das damals zuständige 
Bundesamt  für  Flüchtlinge  (BFF)  die  Asylgesuche  des  Beschwerde-
führers und seines Bruders mit der Begründung ab, deren Vorbringen 
hielten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft  nicht stand. 
Gleichzeitig  ordnete  es  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  an  und 
stellte  fest,  der  Vollzug der  Wegweisung sei  zulässig,  zumutbar  und 
möglich.

Die Verfügung vom 27. Juni  2003 trat  unangefochten in  Rechtskraft. 
Der  Beschwerdeführer  verliess  die  Schweiz  am  12.  Januar  2005 
kontrolliert  unter der Identität J._______, geboren (...) und mit einem 
auf diesen Namen lautenden, zuvor den Schweizer Behörden nicht ab-
gegebenen jemenitischen Pass, und kehrte nach Jemen zurück. 

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B.
B.a Am  26.  September  2005  suchte  der  Beschwerdeführer  in  der 
Schweiz  zum zweiten  Mal  –  diesmal  unter  der  Identität  K._______, 
geboren (...) – um Asyl nach. 

B.b Anlässlich der am 3. Oktober 2005 im Empfangszentrum (heute: 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum)  L._______  durchgeführten  Be-
fragung zur Person sowie anlässlich der nach der Zuweisung in den 
Kanton M._______ am 7. Dezember 2005 (1. Teil) und am 18. Januar 
2006 (2. Teil) von der zuständigen kantonalen Behörde durchgeführten 
eingehenden Anhörung gab der Beschwerdeführer an, bei der Stellung 
seines ersten Asylgesuches in Wahrheit  keine "richtigen" Asylgründe 
gehabt  zu  haben.  Er  sei  –  wie  sein  Onkel  N._______,  den  er  im 
vorherigen  Verfahren  fälschlicherweise  als  seinen  Bruder  I._______ 
ausgegeben habe – nur zwecks Absolvierung eines Studiums in die 
Schweiz gekommen. 

Da  er  das  erste  Asylgesuch  unter  dem  (falschen)  Nachnamen 
O._______  –  dem  Namen  eines  mächtigen  und  einflussreichen 
Stammes  –  gestellt  habe,  werde  er  nun  von  Angehörigen  dieses 
Stammes verfolgt. Bei der Rückkehr nach Jemen sei er am Flughafen 
von  Sana'a  vom  politischen  Sicherheitsdienst  "Amin  Siasi"  fest-
genommen worden. Er sei während rund eineinhalb Monaten inhaftiert  
und  auch  gefoltert  worden.  Seine  Eltern  hätten  eine  grosse  Geld-
summe bezahlt,  wodurch er wieder freigekommen sei; das Verfahren 
sei jedoch noch offen und er werde nach wie vor von den Sicherheits-
kräften  gesucht.  Nach  der  Haftentlassung  habe  er  bei  einem Onkel 
namens  P._______  im  Quartier  Q._______  in  Sana'a  gewohnt.  So 
seien weder er selber noch seine Eltern behelligt  worden. Mitglieder 
des  Stammes  der  G._______  hätten  sich  jedoch  regelmässig  bei 
Nachbarn seines Grossvaters nach ihm erkundigt, weshalb er sich zur 
erneuten Ausreise entschlossen habe. 

Sein  alter  Reisepass  sei  abgelaufen,  weshalb  ein  Verwandter  ihm 
einen  neuen  habe  ausstellen  lassen;  dieser  Pass  habe  –  aufgrund 
anderer  Angaben  auf  seinem Geburtsschein  –  auf  den  Nachnamen 
R._______  gelautet.  Ein  bei  der  Schweizer  Botschaft  in  Riad 
(Saudiarabien) gestelltes Gesuch um Erteilung eines Touristenvisums 
sei  abgewiesen  worden.  Hingegen  hätten  er  und  sein  Onkel 
N._______  auf  dem  belgischen  Konsulat  in  Sana'a  Schengen-Visa 
erhalten. Schliesslich  seien sie am 22. September  2005 von Sana'a 

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aus nach Frankfurt  beziehungsweise nach Belgien geflogen und am 
24.  September  2005  von  Deutschland  her  illegal  in  die  Schweiz 
eingereist.

B.c Bereits  am  29.  August  2005,  mithin  noch  vor  Einreichung  des 
zweiten Asylgesuches durch den Beschwerdeführer,  wurde am Flug-
hafen  Basel-Mühlhausen  von  einem  schweizerischen  Grenzwacht-
posten eine aus Brasilien stammende, an eine Person in der Schweiz  
adressierte  Postsendung  kontrolliert.  Die  sich  darin  befindenden 
Dokumente  –  ein  brasilianischer  Reisepass  und  eine  brasilianische 
Identitätskarte,  welche  beide  auf  den  vom  Beschwerdeführer  im 
zweiten Asylverfahren angegebenen Namen lauteten – erwiesen sich 
als gefälscht und wurden konfisziert.

Anlässlich  der  kantonalen  Anhörung  vom 7.  Dezember  2005  wurde 
dem  Beschwerdeführer  zu  den  abgefangenen  Identitätsdokumenten 
sowie zu den Abklärungsergebnissen im Zusammenhang mit dem von 
der  Schweizer  Botschaft  in  Riad  abgelehnten  Visums-Antrag  das 
rechtliche Gehör gewährt. 

Ebenfalls  im Rahmen der kantonalen Anhörung konnte sich  der Be-
schwerdeführer eingehend zu der von ihm schon mit Schreiben vom 
4. Oktober 2005 beanstandeten Art  und Weise der Erstbefragung im 
Empfangszentrum L._______ (er  habe sich durch das Verhalten des 
Befragers verunsichert und unter Druck gesetzt gefühlt und wünsche 
eine Wiederholung der Befragung durch eine andere Person) äussern.

B.d Während  des  zweiten  Teils  der  kantonalen  Anhörung  gab  der 
Beschwerdeführer verschiedene Identitätsdokumente und Beweismittel 
zu den Akten: Zwei  am 12. Juli  1997 und am 26. Januar  2005 aus-
gestellte  jemenitische  Identitätskarten  im  Original,  einen  am  6.  Juli  
2005  ausgestellten  jemenitischen  Führerausweis  im  Original,  eine 
beglaubigte Kopie eines Zeugnisses des Gymnasiums "S._______" in 
T._______,  vier  dem  Internet  entnommene  Berichte  betreffend  die 
Lage in Jemen und die Situation in jemenitischen Gefängnissen, ein 
von ihm selber handschriftlich verfasster Brief  sowie die Kopie eines 
Schreibens  von  35  jemenitischen  Asylsuchenden  an  das  BFM,  in 
welchem  sich  jene  grundsätzlich  gegen  die  Rückschaffung  von 
jemenitischen Asylsuchenden aussprechen.

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C.
Mit  Verfügung  vom  21.  Dezember  2007  lehnte  das  BFM  das  Asyl-
gesuch mit der Begründung ab, die Vorbringen des Beschwerdeführers 
hielten  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  nicht  stand. 
Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus 
der Schweiz an und stellte fest,  der Vollzug der Wegweisung sei zu-
lässig,  zumutbar  und  möglich.  Schliesslich  wurden  die  als  gefälscht 
erkannten,  am  Flughafen  Basel-Mühlhausen  konfiszierten 
brasilianischen Reisedokumente eingezogen. 

Das Gesuch des gleichzeitig eingereisten Verwandten M._______ war 
vom  BFM  bereits  am  30.  März  2006  wegen  Rückzugs  als 
gegenstandslos geworden abgeschrieben worden.

D.  
Der Beschwerdeführer beantragte beim Bundesverwaltungsgericht mit 
Eingabe vom 23. Januar 2008 – unter Aufhebung der vorinstanzlichen 
Verfügung – die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Ge-
währung des Asyls. 

Zur Stützung dieser Anträge – auf deren Begründung, soweit für den 
Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen 
wird  –  wurde  ein  dem  Internet  entnommener  Auszug  aus  dem 
"Amnesty International Report 2007" betreffend Jemen eingereicht. 

E.
Mit  Zwischenverfügung  vom  28.  Januar  2008  teilte  das  Bundesver-
waltungsgericht  dem  Beschwerdeführer  mit,  er  könne  den  Ausgang 
des  Verfahrens  in  der  Schweiz  abwarten  (Art.  42  Abs.  1  des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]). Gleichzeitig wurde 
der  Beschwerdeführer  –  unter  Androhung  des  Nichteintretens  im 
Unterlassungsfall  –  aufgefordert,  bis  zum  12.  Februar  2008  einen 
Kostenvorschuss  in  der  Höhe  von  Fr.  600.--  einzuzahlen  oder  ein-
zahlen zu lassen. 

Der  Kostenvorschuss wurde in  der  Folge fristgerecht  am 9. Februar 
2008 bezahlt. 

F.
In Bezug auf ein vom Beschwerdeführer beziehungsweise von einem 
von diesem kurzzeitig zu diesem Zweck bestellten Rechtsvertreter an 

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das  Migrationsamt  des  Kantons  M._______  am  27.  Mai  2009 
gerichtetes Gesuch um Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinne 
von  Art.  14  AsylG  hielt  das  BFM  fest,  die  erforderliche  fünfjährige 
Aufenthaltsdauer  in  der  Schweiz  sei  mit  der  Ausreise  des 
Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  unterbrochen  worden,  weshalb 
bereits  die  zeitlichen  Voraussetzungen  für  ein  Eintreten  auf  das 
Gesuch nicht erfüllt seien. 

G.
Das BFM beantragte mit Vernehmlassung vom 19. März 2010 die Ab-
weisung der Beschwerde, da diese keine neuen erheblichen Tatsachen 
oder  Beweismittel  enthalte,  welche  eine  Änderung  seines  Stand-
punktes  rechtfertigen  könnten.  Die  Vernehmlassung  wurde  dem Be-
schwerdeführer am 23. März 2010 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Be-
reich  des  Asylrechts  endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Der  Beschwerde-
führer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung;  er  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 48 Abs. 1 VwVG). 
Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.
Vorab ist in Bezug auf die in der Eingabe vom 4. Oktober 2005 (vgl. 
Vorakten  B8)  beanstandete  Art  und  Weise  der  Erstbefragung  im 
Empfangszentrum  L._______  festzuhalten,  dass  der 
Beschwerdeführer  anlässlich  der  kantonalen  Befragungen  vom  7. 
Dezember  2005  und vom 18. Januar  2006 Gelegenheit  hatte,  seine 
Kritik erneut vorzubringen (vgl. B14 S. 3-5) und – in Anwesenheit eines 
anderen Befragers – seine Asylgründe in zwei weiteren Anhörungen 
ausführlich  darzulegen.  Dessen  ungeachtet  ergeben  sich  aus  dem 
Protokoll  der  Kurzbefragung  keinerlei  Hinweise,  dass  der 
Beschwerdeführer – wie von ihm behauptet – vom Befrager nicht mit 
dem erforderlichen Respekt  behandelt  beziehungsweise unter  Druck 
gesetzt worden wäre oder dass er gar seine Asylgründe nicht korrekt 
hätte  wiedergeben können. Der  Beschwerdeführer  erklärte  denn am 

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Ende der  Befragung  auch  unterschriftlich,  das  Protokoll  sei  ihm auf 
Arabisch rückübersetzt  worden und es  entspreche seinen Aussagen 
(vgl. B1 S. 8).

5.
5.1 Das  BFM  stellte  in  seiner  angefochtenen  Verfügung  zutreffend 
fest,  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  seien  in  verschiedener 
Hinsicht widersprüchlich, unlogisch und realitätsfremd ausgefallen und 
hielten daher den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand. 

5.1.1 So gab der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung vom 
3. Oktober 2005 zu Protokoll,  nach seiner Rückkehr nach Jemen am 
14.  Januar  2005  am  Flughafen  von  Sana'a  verhaftet  und  während 
eineinhalb  Monaten  festgehalten  worden  zu  sein  (vgl.  B1  S. 7). 
Demgegenüber  behauptete  er  in  der  kantonalen  Anhörung,  am 
12. Januar 2005 nach Jemen zurückgeflogen und umgehend in Haft 
gesetzt  worden zu sein; er  sei  "etwas weniger  als  zwei  Monate"  im 
Gefängnis geblieben (vgl. B14 S. 21 ff.).

5.1.2 Wie in der angefochtenen Verfügung sodann zutreffend bemerkt 
wurde,  vermochte  der  Beschwerdeführer  keine plausible  und in  sich 
stimmige  Erklärung  dafür  abzugeben,  woher  die  jemenitischen 
Sicherheitsbehörden bei  seiner Einreise gewusst  haben sollen,  dass 
er  in  der  Schweiz  unter  dem  Namen  D._______  ein  Asylgesuch 
gestellt  hatte. In  der  Erstbefragung  gab  er  an,  während  des  ersten 
Asylverfahrens in  der  Schweiz mit  seinen Freunden in U._______ in 
Kontakt  geblieben  zu  sein  und  ihnen  auch  von  der  Gesuchsein-
reichung  unter  diesem  Namen  berichtet  zu  haben;  seine  Freunde 
hätten dieses Verhalten aber nicht geschätzt und in der Folge nicht nur 
seine Eltern belästigt, sondern es auch den Behörden gemeldet (vgl. 
B1 S. 6). Der kantonalen Behörde gab er hingegen zu Protokoll,  der 
von der  Namensanmassung  betroffene Stamm der  G._______  habe 
sich  bei  den  jemenitischen  Behörden  beschwert,  weshalb  er  von 
diesen auf  eine schwarze Liste  gesetzt  worden sei  (vgl. B14 S. 22). 
Dabei  muss  –  angesichts  der  Behauptung,  das  einzige  Thema 
während der  mehrwöchigen  Haft  sei  das  in  der  Schweiz  unter  dem 
Namen D._______ gestellte  Asylgesuch gewesen (vgl. B14 S. 24)  – 
auch die später gemachte Aussage, in der Haft zwar während Wochen 
verhört  und gefoltert  worden zu sein,  aber dennoch nie Gelegenheit 
gehabt  zu  haben,  auf  die  ihm  gestellten  Fragen  betreffend  das 
Asylgesuch  in  der  Schweiz  oder  die  Verwendung  des  Namens 

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D._______ zu antworten (vgl. B14 S. 28), als realitätsfremd qualifiziert  
werden.

Die dazu in der Beschwerdeschrift (vgl. S. 2 f.) abgegebene Erklärung, 
die Befragungen hätten mehr als ein halbes Jahr nach seiner Ausreise 
stattgefunden, weshalb es verständlich sei, dass er teilweise nur un-
gefähre  Angaben habe  machen  können,  im  Übrigen  zeige  der  Um-
stand,  dass  er  auf  wiederholtes  Fragen  verschiedene  Möglichkeiten 
aufgezeigt habe, seinen Willen, bei der Abklärung des Sachverhaltes 
mitzuwirken, vermag nicht zu überzeugen. Dem weiteren Hinweis, er 
stamme aus  einer  tiefen  sozialen  Schicht,  weshalb  die  Verwendung 
des  Namens  G._______  von  dieser  Familie  als  "unverzeihliche 
Frechheit empfunden" werde (vgl. Beschwerde S. 3 Mitte), ist zudem 
entgegenzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer  eine  sehr  gute 
Schulbildung  (Matura,  gute  Englischkenntnisse)  besitzt,  sich 
wiederholt die Reise nach Europa leisten konnte und – was etwa an 
der  Besorgung gefälschter  Reisedokumente  aus Brasilien  erkennbar 
ist  –  über  weit  über  seinen  Heimatstaat  hinausgehende  soziale 
Beziehungen verfügt.

5.1.3 Im  Weiteren  erscheinen  auch  die  Schilderungen  des  Be-
schwerdeführers  betreffend  seine  Entlassung  beziehungsweise  Be-
freiung aus der Haft ungereimt und unrealistisch. So gab er zunächst 
an, seine Familie habe weder von seiner Rückkehr nach Jemen noch 
von seiner Festnahme am Flughafen von Sana'a gewusst; erst  nach 
einem Monat Haft habe ein Offizier des Sicherheitsdienstes Nachsicht 
gehabt  und  die  Familie  benachrichtigt  (vgl.  B14  S.  23).  An  anderer 
Stelle  (vgl. B14 S. 25)  erklärte  der  Beschwerdeführer,  seine Familie 
habe diese Person im Gefängnis kontaktiert. Eines Nachts habe ihn 
ein vermutlich von seiner Familie dafür bezahlter Offizier aus der Zelle 
geführt und seiner Familie übergeben (vgl. B14 S. 23 f.).

5.1.4 Sodann fällt auf, dass die vom Beschwerdeführer zu Beginn des 
zweiten Teils der kantonalen Befragung hinterlegte Identitätskarte am 
25. Januar 2005 und der gestützt darauf angeblich von einem Onkel 
besorgte und für den Erhalt eines Touristenvisums benutzte Reisepass 
am 31. Januar  2005 ausgestellt  worden sind,  mithin  zu  einem Zeit -
punkt, als sich der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben in Haft 
befunden  hat,  seine  Familie  aber  noch  gar  nichts  von  seiner  In-
haftierung gewusst haben soll.

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5.1.5 Die  Zweifel  an  der  geltend  gemachten  Verfolgungssituation 
werden dadurch erhärtet,  dass der Beschwerdeführer – wie von ihm 
behauptet – Jemen mit seinem eigenen, mit  einem Schengen-Visum 
für Belgien versehenen Pass ohne Probleme über den Flughafen von 
Sana'a in Richtung Amman (Jordanien) verlassen konnte (vgl. B14 S. 
9 f.).

5.2 Wie  das  BFM  ebenfalls  zutreffend  bemerkte,  ist  es  dem  Be-
schwerdeführer auch nicht gelungen, eine asylrelevante nichtstaatliche 
Verfolgung glaubhaft zu machen. 

Ungeachtet  dessen,  dass  die  von  ihm behauptete  Zugehörigkeit  zu 
einer niedrigen sozialen "Kaste" nicht geglaubt werden kann (vgl. oben 
Erw. 5.1.2), erscheint es in der Tat nicht nachvollziehbar, dass ein ein -
flussreicher  Stamm  einen  aus  seiner  Sicht  wohl  unbedeutenden 
jungen Mann in der von ihm geschilderten Intensität verfolgt und mit  
dem  Tod  bedroht  hätte,  nur  weil  dieser  in  der  Schweiz  unter  dem 
Stammesnamen ein Asylgesuch eingereicht hatte. Zu Recht als völlig 
unglaubhaft  qualifizierte  die  Vorinstanz ferner  die  Schilderung,  einer 
der Stammesführer sei während eines Verhörs des Sicherheitsdienstes 
hereingekommen  und  habe  mit  einer  Kalashnikov  herumgefuchtelt, 
wobei  er nur mit  Mühe davon habe abgehalten werden können, den 
Beschwerdeführer zu erschiessen (vgl. B14 S. 23). Als nicht glaubhaft  
muss auch die Aussage des Beschwerdeführers bezeichnet werden, 
Angehörige des Stammes der G._______ hätten nur in der Umgebung 
des Hauses seines Grossvaters nach ihm gesucht,  seine Eltern und 
die anderen Familienmitglieder jedoch unbehelligt  gelassen (vgl. B14 
S. 28).

5.3 Schliesslich  sind  auch  die  sich  bei  den  Akten  befindenden  Be-
weismittel nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung des Sachver-
haltes zu führen. 

5.3.1 Während  der  Reisepass  sowie  die  am  26.  Januar  2005  aus-
gestellte  Identitätskarte  –  wie  bereits  oben  unter  Ziff.  5.1.4  der  Er-
wägungen  festgehalten  wurde  –  in  Widerspruch  zur  angeblich  be-
stehenden Verfolgungssituation stehen, vermögen die am 12. Juli 1997 
ausgestellte Identitätskarte, der Führerausweis und die Zeugniskopie 
keinen asylrelevanten Sachverhalt zu beweisen. Die vier dem Internet 
entnommenen Berichte betreffend die Lage in Jemen und die Situation 
in  jemenitischen  Gefängnissen,  der  vom  Beschwerdeführer  hand-

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schriftlich verfasste Brief betreffend angebliche Probleme dreier ehe-
maliger  Asylsuchender  nach  ihrer  Rückkehr  nach  Jemen  sowie  die 
Kopie eines Schreibens von 35 jemenitischen Asylsuchenden, die sich 
grundsätzlich  gegen die  Rückschaffung jemenitischer  Asylsuchender 
aussprechen,  haben  sodann  keinen  direkten  Bezug  zum 
Beschwerdeführer  und  sind  daher  nicht  geeignet,  dessen 
Flüchtlingseigenschaft zu begründen. 

5.3.2 In  dem auf  Beschwerdeebene  eingereichten  Auszug  aus  dem 
"Amnesty International Report 2007" wird von drei Männern berichtet,  
welche  vor  der  US-Botschaft  festgenommen  worden  seien,  weil  sie 
dort Asylgesuche hätten stellen wollen und dadurch "den Ruf Jemens 
geschädigt"  und  "den  Präsidenten  beleidigt"  hätten.  Da  der  Be-
schwerdeführer  jedoch  nicht  einmal  glaubhaft  machen  konnte,  dass 
die  jemenitischen  Behörden  von  seiner  Asylgesuchstellung  in  der 
Schweiz Kenntnis  erlangt  haben, lässt  sich auch aus dem besagten 
"Amnesty International"-Bericht nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

5.4 Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  die  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers,  dessen  persönliche  Glaubwürdigkeit  bereits  durch 
den  Umstand  erschüttert  wurde,  dass  er  in  seinem  ersten  Asylver-
fahren ganz andere Asylgründe vorbrachte beziehungsweise – wie er 
im  zweiten  Verfahren  erklärte  –  lediglich  in  der  Schweiz  studieren 
wollte,  dabei  unter  verschiedenen  Identitäten  auftrat  und  sich  dafür 
auch  gefälschte  Dokumente  besorgte,  in  wesentlichen  Punkten  den 
Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  nicht  standhalten.  Es  kann 
darauf verzichtet werden, auf die übrigen Erwägungen der Vorinstanz 
und auf die weiteren Darlegungen in der Beschwerdeschrift (etwa auf 
den Hinweis auf die in Jemen herrschende Korruption) einzugehen.

Das Asylgesuch wurde vom Bundesamt nach dem Gesagten zu Recht 
abgewiesen. Ebenfalls zu Recht ordnete das BFM in seiner Verfügung 
vom 21. Dezember 2007 (Ziff. 6  des Dispositivs)  die Einziehung der 
am  29.  August  2005  am  Flughafen  Basel-Mühlhausen  beschlag-
nahmten brasilianischen Identitätspapiere an. 

6.
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

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6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art.  44  Abs.  1  AsylG;  vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

7.
7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

7.2.1 So darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein 
Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art.  5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Ab-
kommens vom 28. Juli  1951 über  die  Rechtsstellung der  Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 

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es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in  Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Jemen ist demnach unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

7.2.3 Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Be-
schwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für 
den Fall einer Ausschaffung nach Jemen dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 
§§ 124-127,  mit  weiteren  Hinweisen). Dies  ist  jedoch  nicht  der  Fall, 
zumal – wie oben unter Ziff. 5 der Erwägungen eingehend dargelegt 
wurde  –  die  geltend  gemachte  Verfolgungssituation  nicht  geglaubt 
werden kann. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Jemen 
lässt  den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt  nicht  als  un-
zulässig erscheinen. 

7.2.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.3.1 Im  August  2009  ist  es  im  Norden  Jemens  zu  einer  erneuten 
Eskalation der Kämpfe zwischen schiitischen Aufständischen unter der 
Führung von Abdel Malek Al-Houti und der jemenitischen Armee ge-
kommen, welche namentlich in den umkämpften nördlichen Provinzen 
Sa'ada und Amran rund 150'000 Menschen intern vertrieben hat. Die 

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Lage hat  sich  seither  wieder  beruhigt  und die  meisten Vertriebenen 
sind in ihre Heimatregionen zurückgekehrt. Aufgrund der Spannungen 
zwischen  einzelnen  Stämmen  sowie  zwischen  Stämmen  und  der 
Zentralregierung  muss  die  Sicherheitslage  auch  in  anderen 
jemenitischen  Provinzen  als  schlecht  bezeichnet  werden.  Dennoch 
kann bezüglich  Jemen und insbesondere bezüglich  der  von den er-
wähnten  Konflikten  nicht  betroffenen  Hauptstadt  Sana'a  und  deren 
Umgebung im jetzigen Zeitpunkt nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder von 
einer Situation allgemeiner Gewalt, welche für den Beschwerdeführer 
bei  seiner  Rückkehr  eine  konkrete  Gefahr  darstellen  würde,  ge-
sprochen werden. 

7.3.2 Sodann bestehen auch keine anderen Hinweise, dass der Be-
schwerdeführer  bei  seiner  Rückkehr  nach  Jemen  in  eine  konkrete, 
seine  Existenz  bedrohende  Situation  geraten  könnte.  Der  Be-
schwerdeführer ist jung, alleinstehend und soweit aktenkundig gesund. 
Er verfügt über eine ausgezeichnete Schulbildung und gute Englisch-
kenntnisse und hat während seines ersten Aufenthaltes in der Schweiz 
Berufserfahrung  als  Hotelportier  erworben.  Zudem  wohnen  seine 
nächsten Angehörigen (Eltern und Geschwister)  nach wie vor in der 
Region Sana'a und es ist davon auszugehen, dass diese ihm bei der 
Reintegration behilflich sein werden. 

7.3.3 Angesichts der gesamten Umstände kann der Vollzug der Weg-
weisung auch als zumutbar bezeichnet werden. 

7.4 Schliesslich  obliegt  es  dem Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  seines  Heimatstaates  die  für  seine  Rückkehr 
notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt ist  der  durch die Vorinstanz verfügte Wegweisungsvollzug 
zu  bestätigen. Die  Vorinstanz hat  diesen zu  Recht  als  zulässig,  zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrechts nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

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und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 

10.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten desselben dem 
Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  und  5  VwVG sowie 
Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]). Diese werden auf  Fr. 600.--  bestimmt und sind mit  dem 
am 9. Februar 2008 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von Fr. 600.--   werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt und mit  dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben) 
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie) 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Kathrin Mangold Horni

Versand: 

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