# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6006eb4b-7886-5b9e-9544-937a28c4d6a7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.10.2008 IV 2007/269
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-269_2008-10-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/269

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 22.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2008
Art. 43f. ATSG: Ergänzungsgutachten, Berücksichtigung nachträglich 
eingereichter Arztberichte. Die gut ein Jahr vor Erlass der strittigen 
Verfügungen durchgeführte Begutachtung attestierte der Versicherten trotz 
Diskushernien eine Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 100%. Gut 
ein Jahr nach Erlass der strittigen Verfügungen liess die Versicherte 
ärztliche Berichte einreichen, denen zu entnehmen ist, dass sie sich rund 
drei Monate nach Erlass der Verfügungen einer Diskushernienoperation 
unterzogen hat. Vorliegend sind diese nachträglich eingereichten 
Arztberichte insofern zu berücksichtigen, dass von einer erheblichen 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten zwischen der 
Begutachtung und dem Zeitpunkt des Verfügungserlasses auszugehen ist. 
Da dies Auswirkungen auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit haben 
kann, hat die IV-Stelle ein Ergänzungsgutachten unter Berücksichtigung 
aller medizinischen Berichte seit der Begutachtung und bis zur Operation 
einzuholen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 22. Oktober 2008, IV 2007/269).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 22. Oktober 2008

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente; berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1951 geborene K.___ meldete sich am 29. April 2005 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit und eine Rente. Sie gab an, in Mazedonien die obligatorische 

Schule besucht und eine Ausbildung zur Krankenschwester gemacht zu haben. Im 

März 1995 sei sie in die Schweiz gekommen, wo sie sich um die beiden Kinder und 

den Haushalt gekümmert und seit Januar 2000 als Reinigungskraft gearbeitet habe. 

Seit Jahren leide sie an Rückenschmerzen (Diskushernie), Fibromyalgie und Diabetes 

mellitus Typ II (insulinpflichtig) (act. G 11.1/66).

A.b Die A.___ teilte im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 18. Mai 2005 

(act. G 11.1/60) mit, die Versicherte sei seit dem 17. Januar 2000 als Reinigerin mit 

einem Pensum von 12.5 Stunden pro Woche (act. G 11.1/50) bei ihr beschäftigt. Seit 

dem 1. Januar 2005 arbeite sie an fünf Tagen pro Woche jeweils drei Stunden und 

verdiene seit 1. Februar 2005 Fr. 19.01 pro Stunde. Im Jahr 2002 habe sie für 1'559.75 

Arbeitsstunden Fr. 27'295.65 verdient, im Jahr 2003 für 1'753.5 Arbeitsstunden 

Fr. 31'419.-- und im Jahr 2004 für 1'390.85 Arbeitsstunden Fr. 25'035.30.

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Zudem hat die Versicherte von September 2001 bis September 2005 als Raumpflegerin 

bei Dr. med. dent. B.___ gearbeitet. Dabei verdiente sie im Jahr 2003 bei 210 

Arbeitsstunden Fr. 5'249.65, im Jahr 2004 bei 200 Arbeitsstunden Fr. 4'989.70 und im 

Jahr 2005 bei 160 Arbeitsstunden Fr. 3'979.80 (vgl. act. G 11.1/47).

A.c  Im Arztbericht vom 13. Mai 2005 (act. G 11.1/61) diagnostizierte Dr. med. C.___ 

bei der Versicherten eine Diskushernie L5/S1 mit Wurzelirritation L4 links, eine mediane 

breitbasige Hernierung L4/5, einen Diabetes mellitus Typ II (insulinpflichtig), ein 

Fibromyalgiesyndrom, einen eventuell medikamentös bedingten Colon irritabile sowie 

eine Depression. Seit dem 29. März 2005 und bis auf Weiteres sei die Versicherte zu 

50% arbeitsunfähig. Ihr Gesundheitszustand sei stationär bis sich verschlechternd.

Dr. med. D.___ teilte mit Arztbericht vom 23. Mai 2005 (act. G 11.1/54) mit, die 

Versicherte sei bis am 13. Dezember 2004 bei ihm in Behandlung gewesen. Sie leide 

an muskuloskelettalen Thoraxschmerzen, insulinpflichtigem Diabetes mellitus, 

chronischen Rücken-, Kopf- und Brustschmerzen, Nikotinabusus und 

Hypercholesterinämie. Ihr Gesundheitszustand sei stationär. Sowohl die bisherige wie 

auch andere Tätigkeiten seien ihr zu mindestens 50% zumutbar.

A.d Im Verlaufsbericht vom 12. Januar 2006 (act. G 11.1/52) führte Dr. C.___ aus, der 

Gesundheitszustand der Versicherten sei stationär, er habe sich in letzter Zeit 

verschlechtert. Sie leide an Diabetes mellitus Typ II, beginnender Linsentrübung 

beidseits, Verdacht auf beginnende periphere Polyneuropathie und PAVK, einem 

metabolischen Syndrom, einer Diskushernie L5/S1 mit Wurzelirritation links, einer 

medianen breitbasigen Diskushernie L4/5, einem Fibromyalgiesyndrom, einer 

Depression, einer peripher-zentralen vestibulären Funktionsstörung rechtsbetont bei 

Reizlabyrinth rechts, starkem Schwindel, chronischen Kopfschmerzen, einem Colon 

irritabile und einer Chondropathia patella beidseits. Weder die bisherige noch andere 

Tätigkeiten seien ihr zumutbar, sie sei 100% arbeitsunfähig.

A.e Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz hielt auf Anfrage hin am 

8. Februar 2006 (act. G 11.1/49) fest, es seien noch viele Fragen offen, weshalb eine 

polydisziplinäre Abklärung durchgeführt werden sollte.

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A.f Diese Exploration wurde am 23. Mai 2006 durch die Ärztliche Begutachtungsinstitut 

GmbH (ABI) vorgenommen. Dem Gutachten vom 5. September 2006 (act. G 11.1/31) 

ist zu entnehmen, dass die Versicherte an einem chronischen lumbovertebralen 

Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5) bei Diskushernien 

L4/5 und L5/S1 (ICD-10: M51.2) leidet. Diese Diagnose hätte Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien das metabolische 

Syndrom (ICD-10: E88.9) bei Adipositas mit Body Mass Index 31.5 kg/m2, schlecht 

eingestelltem Diabetes mellitus und Dyslipidämie sowie das beginnende multilokuläre 

Schmerzsyndrom, weitgehend ohne klinisches Korrelat (ICD-10: R52.1) bei/mit 

somatoformer Schmerzüberlagerung (ICD-10: F45.4). In der angestammten Tätigkeit 

betrage die Arbeitsfähigkeit wegen der degenerativen Veränderungen im lumbalen 

Bereich seit März 2005 50%, da Reinigungsarbeiten wiederholte Zwangshaltungen der 

Wirbelsäule beinhalteten und diese Körperhaltungen zu einer nicht zumutbaren 

Schmerzprovokation führen könnten. Für körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten in wechselnder Position und ohne länger dauernde Zwangshaltungen der 

unteren Wirbelsäule sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Aus internistischer Sicht 

bestünden Einschränkungen wegen des Diabetes mellitus. So seien Arbeiten 

ausgeschlossen, von denen eine potenzielle Eigen- oder Fremdgefährdung bei 

unsachgemässer Ausführung befürchtet werden müsse, wie beispielsweise Tätigkeiten 

im Strassenverkehr, auf Gerüsten oder Leitern sowie an gefährlichen Maschinen. 

Zudem müsse die Möglichkeit bestehen, dass sich die Versicherte auch während der 

Arbeitszeit regelmässig Insulin applizieren könne. Aus psychiatrischer Sicht liessen sich 

keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erheben. Bei der Hausarbeit 

seien die gleichen Belastungen zumutbar wie bei ausserhäuslichen Tätigkeiten, so dass 

die zumutbare Arbeitsfähigkeit 90% betrage. An medizinischen Massnahmen stünde 

eine Gewichtsreduktion im Vordergrund, wodurch sich eine Verbesserung der 

internistischen Situation ergeben sollte und ein günstiger Einfluss auf die Beschwerden 

im Bereich der unteren Wirbelsäule und der unteren Extremitäten zu erwarten wäre. 

Berufliche Massnahmen könnten nicht empfohlen werden, da sich die Versicherte nicht 

mehr in der Lage sehe, irgendeiner Arbeitstätigkeit nachzugehen.

A.g Gestützt auf dieses Gutachten und die Stellungnahme des RAD vom 7. November 

2006 (act. G 11.1/29) erliess die IV-Stelle am 6. Februar 2007 zwei Vorbescheide 

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(act. G 11.1/25 und 23), mit welchen sie die Ansprüche der Versicherten auf eine 

Invalidenrente und auf berufliche Massnahmen abwies.

A.h Gegen diese Vorbescheide erhob Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh für die 

Versicherte am 9. März 2007 (act. G 11.1/20) Einwand. Rechtsanwalt Fäh führte zur 

Begründung aus, das ABI-Gutachten weiche erheblich von der Beurteilung durch Dr. 

C.___ ab, wobei die Abweichungen nicht nachvollziehbar begründet seien und es sei 

zudem nicht ersichtlich, weshalb in der Tätigkeit des Reinigungsdienstes, die als 

mittelschwere Tätigkeit zu beurteilen sei, eine Arbeitsunfähigkeit von 50%, für 

mittelschwere Tätigkeiten jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben sein solle. Mit 

Schreiben vom 16. April 2007 (act. G 11.1/18) ersuchte Rechtsanwalt Fäh die IV-Stelle, 

ihm die diversen ärztlichen Berichte, welche im ABI-Gutachten erwähnt, in den Akten 

jedoch nicht vorhanden waren, zuzustellen. Es handelte sich dabei um die Berichte des 

Röntgeninstituts Dr. med. E.___ vom 2. März 2005 (act. G 11.1/16-20), des 

Kantonsspitals St. Gallen, Departement Innere Medizin, Endokrinologie/Diabetologie, 

vom 3. November 2005, 30. August 2005 und 27. März 2006 (act. G 11.1/16-9, 12 und 

18), von Prof. Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, spez. 

Wirbelsäulenchirurgie, vom 27. Februar und 10. März 2005 (act. G 11.1/16-15 und 17), 

von Dr. med. G.___, Spezialärztin für Augenkrankheiten FMH, vom 3. Februar 2005 und 

7. März 2006 (act. G 11.1/16-8 und 7) sowie von Dr. med. H.___, Spezialarzt FMH für 

Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 17. Oktober 2005 

(act. G 11.1/16-1).

Mit Einwandergänzung vom 23. Mai 2007 (act. G 11.1/12) hielt Rechtsanwalt Fäh fest, 

die Beurteilungen von Prof. Dr. med. F.___ betreffend die Wirbelsäulenproblematik und 

von Dr. med. H.___ betreffend die Schwindel- und Gleichgewichtsbeschwerden habe 

viel zu wenig Beachtung durch das ABI gefunden. Die Versicherte sei in intensiver 

Behandlung bei Prof. Dr. med. F.___, weshalb bei diesem ein Bericht über die aktuelle 

medizinische Situation einzuholen sei.

A.i  Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 25. Mai 2007 (act. G 11.1/13) aus, die 

Begutachtung sei versicherungsmedizinisch plausibel und erfülle alle Qualitätskriterien. 

Die Berichte von Prof. F.___ und Dr. C.___ seien von den Gutachtern angemessen 

berücksichtigt worden. Eine weitere Stellungnahme von Prof. F.___ sei nicht 

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einzuholen, da keine medizinisch untermauerte Veränderung des 

Gesundheitszustandes seit der Begutachtung vorliege.

A.j  Gestützt auf diese Stellungnahme wies die IV-Stelle mit Verfügungen vom 31. Mai 

und 1. Juni 2007 (act. G 11.1/11 und 10) die Ansprüche der Versicherten auf berufliche 

Massnahmen und eine Invalidenrente ab.

B.  

Gegen diese Verfügungen richtet sich die am 5. Juli 2007 (act. G 1) von Rechtsanwalt 

Fäh für die Betroffene erhobene Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügungen vom 

31. Mai und 1. Juni 2007 seien aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei 

Kostengutsprache für berufliche Massnahmen zu erteilen, gegebenenfalls sei ihr eine 

Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung führt Rechtsanwalt Fäh im Wesentlichen 

aus, Prof. Dr. med. F.___ habe wegen der sehr erheblichen Wirbelsäulenproblematik 

und der dadurch massgeblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin einen operativen Eingriff an der Wirbelsäule vorgeschlagen. Das 

ABI habe sich mit der Beurteilung von Prof. Dr. med. F.___ nicht umfassend 

auseinandergesetzt, so hätten weder das ABI noch die IV-Stelle eine Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit und einen umfassenden Arztbericht bei Prof. Dr. med. F.___ eingeholt. 

Auch den von Dr. H.___ beschriebenen Schwindel- und Gleichgewichtsbeschwerden 

habe das ABI viel zu wenig Beachtung geschenkt. Zudem beurteile die IV-Stelle die 

Tätigkeit als Reinigungshilfe als mittelschwer. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass 

die Beschwerdeführerin in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit, anders als im 

Reinigungsdienst, zu 100% arbeitsfähig sein solle. Rechtsanwalt Fäh beantragte im 

Übrigen eine Nachfristansetzung zur einlässlichen Begründung der Beschwerde.

Trotz Nachfristgewährung und dreimaliger Fristerstreckung (act. G 2, 4, 6 und 8) reichte 

Rechtsanwalt Fäh keine Beschwerdeergänzung ein.

C.  

Mit Beschwerdeantwort vom 18. Februar 2008 (act. G 11) beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Sie führt im Wesentlichen aus, der 

Meinung der neutralen ABI-Experten sei ein grösserer Stellenwert beizumessen als 

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derjenigen der erfahrungsgemäss nicht ganz unbefangenen behandelnden Ärzte. Ein 

behandelnder Arzt habe nicht die Stellung eines Sachverständigen, sondern einer 

Auskunftsperson. Die ABI-Experten hätten sich mit den Meinungen von Dr. C.___, Prof. 

F.___ und Dr. H.___ auseinandergesetzt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der 

ABI-Begutachtung nicht verändert. Es sei nicht einzusehen, weshalb nicht auf das ABI-

Gutachten abzustellen sein sollte.

D.  

Eine Replik reichte Rechtsanwalt Fäh trotz Fristerstreckung (act. G 14) nicht ein, 

weshalb der Schriftenwechsel am 7. Mai 2008 (act. G 15) geschlossen wurde.

Mit Schreiben vom 23. September 2008 (act. G 16) reicht Rechtsanwalt Fäh jedoch ein 

Schreiben von Dr. med. C.___ vom 21. April 2008 sowie zwei Berichte der 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 22. Februar und 13. März 2008 ein. 

Dr. C.___ hält in seinem Schreiben fest, die Beschwerdeführerin habe sich am 

18. September 2007 einer Diskushernienoperation unterzogen, worauf Komplikationen 

aufgetreten seien. Sie sei bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Die beiden Berichte 

der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen diagnostizieren ein persistierendes 

lumbales Schmerzsyndrom mit Ausstrahlung in beide Beine, am ehesten dem L5-

Dermatom entsprechend, bei Status nach Laminektomie LWK4 und LWK5 beidseits, 

Neurolyse L3 bis S1 und Abszessentfernung epidural auf Höhe LWK3/4 bei 

Spondylodiszitis LWK4/5 am 12. Oktober 2007 und Status nach Hemilaminektomie L5 

links mit unklarer Indikation am 24. September 2007. Zur Behandlung wurde eine 

intensive stationäre Physiotherapie und, bei ausbleibender Besserung, eine Exploration 

der Nervenwurzel L5 links mit einer Spondylodese mit Diskektomie und Cage-

Implantation auf Höhe LWK4/5 vorgeschlagen.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitigen Verfügungen am 31. Mai und 1. Juni 2007, mithin 

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vor dem 1. Januar 2008, ergingen, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 

2007 geltenden materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 

121 V 366 E. 1b).

2.   

Vorliegend macht die Beschwerdeführerin sowohl einen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen wie auch auf eine IV-Rente geltend. Die Beurteilung beider Ansprüche 

hängt von der (verbleibenden) Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab. Es ist 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die 

versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

3.   

3.1  Strittig ist vorliegend die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Während die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf das ABI-Gutachten von einer Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit der Beschwerdeführerin von 100% ausgeht, lässt die 

Beschwerdeführerin geltend machen, ihre Arbeitsfähigkeit sei bedeutend geringer.

3.2  Das ABI-Gutachten diagnostiziert bei der Beschwerdeführerin ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik bei Diskushernien 

L4/5 und L5/S1. Diese Diagnose habe Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien das metabolische Syndrom bei Adipositas, 

Diabetes mellitus, Dyslipidämie und das beginnende multilokuläre Schmerzsyndrom, 

weitgehend ohne klinisches Korrelat, bei/mit somatoformer Schmerzüberlagerung. In 

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der angestammten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin zu 50%, in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Die Beschwerdeführerin erachte sich selbst aus rein 

somatischen Gründen als nicht mehr arbeitsfähig, was in deutlichem Gegensatz zur 

Beurteilung der Gutachter stehe. Bezüglich der beiden Berichte von Prof. F.___ vom 

27. Februar und 10. März 2005 hält das ABI-Gutachten fest, aufgrund der 

Untersuchung bestehe keine klare Korrelation zwischen den bildgebend dargestellten 

Alterationen und den klinisch angegebenen Beschwerden. Diese seien sehr diffus und 

entsprächen nicht einer radikulären Symptomatik, wie sie gemäss dem MR-Befund zu 

erwarten wären. Es müsse somit davon ausgegangen werden, dass es sich um zwei 

weitestgehend unabhängige Probleme handle, so dass entsprechend von einer 

operativen Behandlung kaum eine wesentliche Beeinflussung erwartet werden dürfe. 

Die Einschätzung von Dr. C.___ vom 12. Januar 2006, dergemäss die 

Beschwerdeführerin zur Zeit 100% arbeitsunfähig sei und auch bei einer Besserung 

des Gesundheitszustandes höchstens eine Arbeitsfähigkeit von 50% in 

leidensadaptierter Tätigkeit erreicht werden könne, sei nicht nachvollziehbar. Auf 

Ebene des Bewegungsapparates bestünden zwar gewisse Einschränkungen, die bei 

adaptierten Tätigkeiten jedoch keine Rolle spielen sollten.

3.3  Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde geltend, das ABI-Gutachten 

habe sich mit der Beurteilung von Prof. F.___ nicht umfassend auseinandergesetzt. Mit 

dem Einreichen der Berichte von Dr. C.___ vom 21. April 2008 und der Neurochirurgie 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 22. Februar und 13. März 2008, denen zu 

entnehmen ist, dass sich die Beschwerdeführerin im September 2007 einer 

Diskushernienoperation unterzogen hat, bekräftigt sie ihre Ansicht, dass das ABI die 

Diskushernienproblematik zu wenig berücksichtigt habe.

4.   

4.1  Festzuhalten ist, dass für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde die 

Situation zum Zeitpunkt der Verfügungen (31. Mai/1. Juni 2007) massgebend ist. Die 

mit Schreiben vom 23. September 2008 nachträglich eingereichten ärztlichen Berichte 

wären daher grundsätzlich nicht mehr zu berücksichtigen. Das Gericht hält es jedoch 

im vorliegenden Fall aus nachstehenden Gründen für gerechtfertigt, die Entwicklung 

des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung durch das 

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ABI im Mai 2006 bis zur Operation im September 2007 in die Beurteilung 

miteinzubeziehen.

4.2  Prof. Dr. med. F.___ hielt in seinen Berichten vom 27. Februar und 10. März 2005 

eine operative Behandlung für nicht ausgeschlossen bzw. für indiziert. In der 

Begutachtung vom 1. Mai 2006, also gut ein Jahr später, führte das ABI diesbezüglich 

aus, von einer operativen Behandlung dürfe kaum eine wesentliche Beeinflussung 

erwartet werden, da zwischen den bildgebend dargestellten Alterationen und den 

klinisch angegebenen Beschwerden keine klare Korrelation bestehe. Das ABI ging in 

seiner Beurteilung von einer Schmerzverarbeitungsproblematik aus. Gestützt auf diese 

Beurteilung wurden am 31. Mai und 1. Juni 2007, also gut ein Jahr nach der 

Begutachtung durch das ABI, die vorliegend strittigen Verfügungen erlassen. Im 

September 2007, nur gut drei Monate nach Erlass der Verfügungen, unterzog sich die 

Beschwerdeführerin einer Diskushernienoperation. Angesichts dieser kurzen 

Zeitspanne zwischen dem Erlass der Verfügungen und der Operation geht das Gericht 

davon aus, dass sich die Wirbelsäulenproblematik der Beschwerdeführerin in der Zeit 

zwischen der Begutachtung durch das ABI und dem Erlass der Verfügungen erheblich 

verschlechtert hat. Es erscheint daher nicht ausgeschlossen, dass eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung in Kenntnis der zwischen der ABI-Begutachtung und der 

Operation erfolgten Entwicklung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zu 

einem anderen Ergebnis führen würde. Somit kann vorliegend nicht allein auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Gutachtens vom 5. September 2006 abgestellt werden. 

Die Beschwerdegegnerin hat ein Ergänzungsgutachten einzuholen, das unter 

Berücksichtigung aller medizinischen Berichte seit der Begutachtung durch das ABI am 

1. Mai 2006 bis zur Operation am 18. September 2007 eine erneute Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf den Zeitpunkt der strittigen Verfügungen 

am 31. Mai/1. Juni 2007 bzw. für den anspruchsrelevanten gesamten Zeitraum 

vornimmt.

5.   

5.1  Nach dem Gesagten sind die angefochtenen Verfügungen vom 31. Mai und 1. Juni 

2007 aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme der weiteren Abklärungen im Sinne 

der Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von

Fr. 600.-- als angemessen. Da die Rückweisung zur Neubeurteilung praxisgemäss als 

volles Obsiegen gilt (ZAK 1987 S. 268 E. 5a), ist die Gerichtsgebühr der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Unter Berücksichtigung von Art. 61 lit. g ATSG sowie des 

erforderlichen und des erbrachten Aufwandes erscheint eine Entschädigung von 

Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 31. Mai 

und 1. Juni 2007 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zu neuer 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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		2025-07-19T15:19:58+0200
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