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**Case Identifier:** 3a65c47b-7e48-58a2-9291-5beca697fa68
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.02.2016 IV 2013/409
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-409_2016-02-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/409

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 22.02.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2016
Art. 28 IVG. Invalidenrente. Revision nach Statuswechsel. Bislang war bei der 
Beschwerdeführerin von einem Status als Teilerwerbstätige auszugehen 
(50/50), wodurch kein Anspruch auf eine Rente bestand. Nach dem 
altersbedingten Wegfall des Betreuungsaufwandes für die Kinder ist heute 
nunmehr anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde eine 
vollzeitige Erwerbstätigkeit ausüben würde, wodurch nunmehr ein Anspruch 
auf eine halbe Rente entsteht (E. 2.8 und 2.9). Für den Statuswechsel ist 
jener Zeitpunkt massgebend, in welchem überwiegend wahrscheinlich eine 
ganztägige Erwerbstätigkeit aufgenommen worden wäre (Erreichen des 16. 
Altersjahrs des jüngsten Kindes [E. 2.10]) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2016, IV 
2013/409).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

IV 2013/409

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden,

Paradiesweg 2, Postfach, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 14. November 2011 erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (Berufliche Integration/Rente [act. G 6.1/82]). Sie machte eine 

Verschlechterung des psychischen und physischen Gesundheitszustands geltend. 

Zuvor wies das Bundesgericht mit Entscheid vom 2. Februar 2011 einen 

Rentenanspruch ab (act. G 6.1/78; vgl. zum Sachverhalt des ersten Verfahrens: 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 7. Juli 2010 [IV 2008/464], act. G 6.1/72). Mit 

Vorbescheid vom 10. Januar 2012 teilte die IV-Stelle St. Gallen der Versicherten mit, 

auf das Gesuch werde nicht eingetreten, da eine Veränderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen seit der letzten Verfügung vom 14. Oktober 2008 nicht glaubhaft 

dargelegt sei (act. G 6.1/89). Auf Einwand des Rechtsvertreters der Versicherten vom 

9. Februar 2012, wonach sich nicht nur der Gesundheitszustand verschlechtert habe, 

sondern auch die älteren beiden Kinder keiner Betreuung mehr bedürften und sich 

somit eine Änderung in der Qualifikation (Erwerbstätigkeit /Aufgabenbereich) ergebe, 

beschied die IV-Stelle der Versicherten am 5. April 2012, die geltend gemachten 

Vorbringen weiter abzuklären (act. G 6.1/92).

A.b In der Folge holte die IV-Stelle aktuelle Arztberichte der behandelnden Ärzte ein.

In ihrem Bericht vom 7. Mai 2012 diagnostizierte Dr. med. B.___, eidg. Fachärztin 

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Psychiatrie und Psychotherapie, eine rezidivierende depressive Episode, seit einem 

Jahr deutliche Verschlechterung: schwere und mittelgradige Episoden mit somatischen 

Symptomen (F33.11), eine Agoraphobie mit Panikstörung (F40.01), eine dissoziale 

Störung mit möglichem Traumahintergrund sowie eine schwere psychosoziale 

Belastung, bestehend seit Jahren, mit Verschlechterung seit ca. Anfang 2011. Der 

versicherten Person seien keine beruflichen Tätigkeiten zumutbar, sie sei zu 100 % 

arbeitsunfähig (act. G 6.1/98). Mit Bericht vom 21. Juni 2012 nannte sodann der 

Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, die Diagnosen einer rezidivierenden 

depressiven Episode, bestehend seit Jahren, chronische Schmerzen im Bereich 

Nacken-Schultergürtel und Becken-Beinregion bei Fibromyalgie, belastungsabhängige 

Schmerzen im linken Fuss bei Tendinitis tibialis posterior, Reizung 

Peronealsehnenscheiden, Dystrophie Sesamoid MTP 1, Periarthropathia 

humeroscapularis und Asthma bronchiale. Seiner Beurteilung nach sei die Versicherte 

nicht im Stande eine berufliche Tätigkeit auszuüben (act. G 6.1/101.1 ff.). Mit 

Stellungnahme vom 20. August 2012 ging die RAD-Ärztin auf Grund dieser Unterlagen 

davon aus, dass ab Januar 2011 eine Verschlechterung vorwiegend des psychischen 

Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingetreten sei (act. 

G 6.1/107).

A.c  Am 12. Juli 2012 reichte die Versicherte den Fragebogen betreffend Haushalt ein 

(ausgefüllt am 7. Februar 2012). Darin gab sie an, als Gesunde würde sie heute eine 

100 %-Tätigkeit als kaufmännische Angestellte ausüben. Sie habe sich nicht um eine 

Stelle beworben, da sie Depressionen und Mühe mit Menschen habe (act. G 6.1/105). 

Am 15. November 2012 fand eine Haushaltsabklärung durch die IV statt. Dabei 

ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von 0 %. Im Weiteren ging sie 

davon aus, dass die Versicherte auch heute noch zu je 50 % im Haushalt und im 

Erwerb tätig zu qualifizieren sei. Dies begründete sie im Wesentlichen damit, dass die 

drei Kinder ihrerseits psychische Probleme hätten und bei der IV bekannt seien. Eine 

Fremdbetreuung wäre dadurch erschwert. Die Versicherte habe seit 2008 keine Stellen 

mehr gesucht, obwohl die IV-Stelle mit der abweisenden Verfügung vom 14. Oktober 

2008 von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen sei. Zudem sei auch aus 

finanzieller Sicht keine Arbeitstätigkeit über 50 % notwendig. Schliesslich habe die 

Versicherte einen grossen Hund, der nicht ganztägig allein zu Hause gelassen werden 

könne (act. G 6.1/113.8 f.).

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A.d Auf Antrag des RAD holte die IV-Stelle bei Dr. med. D.___, Facharzt FMH 

Rheumatologie und Innere Medizin, und Dr. med. E.___, Facharzt FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, ein bidisziplinäres Verlaufsgutachten ein. Im entsprechenden Bericht 

vom 13. April 2013 diagnostizierten die Experten (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) 

anamnestisch ein chronisches Schulterimpingementsyndrom bilateral, derzeit nur leicht 

rechtsbetont (M75.0), sowie ein unspezifisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

(M54.5), einen Status nach Irritation der Tibialis posterior Sehne und der 

Peronealsehnenscheiden und leichter Osteodystrophie des medialen Sesamoides am 

Grosszehengrundgelenk links, einen Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung, 

früher diagnostizierte Fibromyalgie nicht mehr nachweisbar, eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (F35.4 [richtig wohl F45.4]) sowie eine chronisch 

depressive Störung, hauptsächlich agitiert, gegenwärtig leicht bis mittelgradig (F33.0/

F33.1). Sowohl in der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte als auch 

in anderen leidensadaptierten Tätigkeiten ergebe sich eine 50 %ige 

Restarbeitsfähigkeit, rein somatisch sei die Versicherte zu 90 % arbeitsfähig an einem 

ergonomischen Arbeitsplatz, teils sitzend, teils stehend und gehend, in 

Wechselhaltung, ohne Tätigkeit über Schulterhöhe, nicht vorwiegend gebückt oder 

ständig vorgebeugt, mit Lasthebegrenze Boden/Tisch repetitiv 7 bis 8 kg und einmalig 

bis 10 kg, Tisch/Schulterhöhe repetitiv 3 bis 4 kg, einmalig 5 kg beidhändig, mit 

Gewährung 10 % vermehrter Kurzpausen bei voller Arbeitspräsenz (act. 

G 6.1/123.10 ff.).

A.e  Mit Vorbescheid vom 29. Mai 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten erneut die 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Dabei ging sie von einer Qualifikation 

von 50 % Erwerbstätigkeit und 50 % Haushaltstätigkeit sowie einer Einschränkung von 

0 % in beiden Bereichen aus (act. G 6.1/127). Mit Einwand vom 4. Juli 2013 liess die 

Versicherte geltend machen, sie wäre im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig (act. 

G 6.1/128). Mit Verfügung vom 31. Juli 2013 wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch bei 

einem festgestellten Invaliditätsgrad von 0 % ankündigungsgemäss ab. Zum Einwand 

wird im Wesentlichen ausgeführt, dass sich die Versicherte beim RAV ab November 

2006 nur zu 50 %, ab Mai 2007 noch zu 30 % vermittlungsfähig gemeldet habe. Seit 

2008 habe sie trotz der Arbeitsfähigkeit von 50 % keine Stelle mehr gesucht. Da sich 

die Qualifikation auch wirtschaftlich begründe, seien allfällige Änderungen in Bezug auf 

die Kinder unerheblich (act. G 6.1/131).

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B.   

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 28. August 

2013 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführerin sei sodann mindestens eine halbe IV-Rente zu gewähren. 

Ausserdem sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die Beschwerdegegnerin könne nichts aus dem 

Umstand ableiten, dass die Beschwerdeführerin nie mehr als für 50 % Arbeit gesucht 

habe, da sie ihr gesuchtes Arbeitspensum natürlich den gesundheitlichen 

Möglichkeiten habe anpassen müssen. Auch die Argumentation, die wegfallende 

Kinderbetreuung rechtfertige nicht die Annahme einer vollen Erwerbstätigkeit, ziele ins 

Leere, sei doch die Beschwerdegegnerin selber davon ausgegangen, jene stehe einer 

vollen Erwerbsfähigkeit im Weg. Auch das wirtschaftliche Argument treffe nicht zu. Die 

Beschwerdeführerin erhalte nur Fr. 1‘386.-- Alimente für sich und für die jüngste 

Tochter I.___, nicht Fr. 2‘159.--, wie die Beschwerdegegnerin behaupte (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 16. September 2013 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Die Frage der Qualifikation könne offen bleiben, da die 

Beschwerdeführerin auch bei einem fiktiven 100 %igen Arbeitserwerb keinen Anspruch 

auf Rentenleistungen hätte. Die Beschwerdeführerin sei aus somatischer Sicht zu 90 % 

arbeitsfähig. Bei somatoformen Schmerzstörungen oder ihren Folgen bestehe die 

Vermutung, dass diese mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. 

Eine leichte bis mittelgradige depressive Störung stelle keine schwere Komorbidität 

dar, was auch die Gutachter selbst erwähnt hätten. Es müssten also weitere Kriterien 

erfüllt sein, was nicht der Fall sei. So gehöre bei einer Schmerzverarbeitungsstörung 

die medizinische Dauerbehandlung zur Symptomatik. Selbst wenn ein selbstständiges, 

vom Schmerzsyndrom losgelöstes depressives Leiden vorliegen würde, wäre im 

konkreten Fall nicht von einer sozialversicherungsrechtlich relevanten Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Leichte bis höchstens mittelschwere psychische 

Störungen gälten nämlich als therapeutisch angehbar, was auch bei der 

Beschwerdeführerin zutreffe. Die psychisch bedingten Befunde begründeten daher 

keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit, weshalb sich die Invaliditätsbemessung 

nach den organisch bedingten Beeinträchtigungen richte. Zudem finde die 

rezidivierende depressive Störung ihre hinreichende Erklärung in psychosozialen 

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Umständen und subjektiven Auffassungen, weshalb sie nicht zu berücksichtigen sei. 

Schliesslich werde auch an der Qualifikation festgehalten. Es sei unglaubwürdig, dass 

die Beschwerdeführerin ohne Beschwerden zu 100 % erwerbstätig wäre (act. G 6).

B.c  Mit Replik vom 21. Oktober 2013 führt die Beschwerdeführerin aus, dass die 

Beschwerdegegnerin eine Kehrtwende vornehme, wenn sie die Rentenablehnung 

bisher mit der Qualifikation begründet habe und diese nun plötzlich irrelevant sein soll. 

Die Beschwerdegegnerin negiere, dass bei der Beschwerdeführerin neben der 

somatoformen Schmerzstörung zusätzlich die Diagnose eines chronischen Schulter-

Impingementsyndroms bilateral linksbetont (M75.0) vorliege und aus 

rheumatologischer Sicht die Erwerbstätigkeit einschränke. Die Behauptung, eine leichte 

bis mittelgradige depressive Störung stelle keine schwere Komorbidität im Sinn der 

Rechtsprechung dar, könne so nicht stehen gelassen werden. Vielmehr seien die 

Einschränkungen im Einzelfall zu prüfen. Ausserdem sei eher von einer mittelgradigen 

depressiven Störung (F32.1) auszugehen (act. G 10). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 12).

Erwägungen

1.

1.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden. Volljährige, die vor der 

Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht 

erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, 

gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt. Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 ATSG). Letzteres gilt sinngemäss auch für die Unfähigkeit, sich 

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im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für 

diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im 

Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit danach bemessen, in 

welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall 

sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 2 

und 3 IVG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % 

Anspruch auf eine Viertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

auf eine halbe Rente. Ein Invaliditätsgrad von mindestens 60 % berechtigt zu einer 

Dreiviertelsrente und ein solcher von mindestens 70 % zu einer ganzen Rente.

1.3  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird eine 

neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 IVV nur geprüft, wenn die Voraussetzungen 

gemäss Abs. 3 erfüllt sind. Danach ist von der versicherten Person im Gesuch 

glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Die Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung 

in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt 

sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ersten 

Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen 

Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1). Tritt die Verwaltung (nach erfolgter 

Glaubhaftmachung) auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu 

bejahen sei.

2.

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2.1  Vorliegend ist im Wesentlichen die Qualifikation der Beschwerdeführerin als 

Erwerbstätige bzw. im Aufgabenbereich Tätige umstritten. Die in der 

Haushaltsabklärung ermittelte Einschränkung von 0 % wird von der 

Beschwerdeführerin nicht bestritten, stellt sie sich doch auf den Standpunkt, ohne 

Gesundheitsschaden zu 100 % erwerbstätig zu sein. Sie macht auch keine Einwände 

gegen die medizinische Abklärung geltend. Demgegenüber bringt die 

Beschwerdegegnerin erstmals im Beschwerdeverfahren vor, die vom psychiatrischen 

Gutachter ermittelte Einschränkung von 50 % sei unbeachtlich, da es sich bei der 

diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung um ein sogenanntes pathogenetisch-

ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische 

Grundlage („PÄUSBONOG“) wie auch ohne nachweisbare psychiatrische Komorbidität 

oder Vorhandensein weiterer Kriterien (Foerster-Kriterien) handle. Die 

Beschwerdeführerin sei demzufolge in einer adaptierten Tätigkeit im somatisch 

begründeten Umfang von 90 % arbeitsfähig (Vollzeit bei um 10 % verlängerten 

Pausen).

2.2  Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht das bisherige Regel-/Ausnahmemodell 

durch einen strukturierten, normativen Prüfungsraster ersetzt. Anhand eines Kataloges 

von Indikatoren erfolgt nunmehr eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des - 

unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - tatsächlich erreichbaren 

Leistungsvermögens (E. 3.6). Die geänderte Rechtsprechung bedeutet indes nicht, 

dass während der Geltungsdauer der Rechtsprechung von BGE 130 V 352 eingeholte 

Gutachten ihren Beweiswert per se verlieren würden. Vielmehr ist im Rahmen einer 

gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den 

erhobenen Rügen entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen 

Beweisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standhält (Entscheid 

des Bundesgerichts vom 30. November 2015 (9C_739/2014) E. 2.2 mit Hinweis auf 

BGE 137 V 210 E. 6 S. 266).

2.3  Wie bereits erwähnt, werden von Seiten der Beschwerdeführerin keine Einwände 

gegen das bidisziplinäre Gutachten vorgebracht, während die Beschwerdegegnerin 

lediglich vorbringt, die vom psychiatrischen Experten genannte Einschränkung sei - mit 

aus heutiger Sicht obsoleten Gründen - unbeachtlich (vgl. vorstehende E. 2.1). Der 

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rheumatologische Gutachter Dr. D.___ ging im Gutachten vom 13. April 2013 von 

einem derzeit wenig ausgeprägten Schulterimpingementsyndrom bilateral aus, wobei 

rechts radiologisch keine Veränderungen mehr feststellbar seien und sich die 

Verkalkung aufgelöst habe. Bei der Begutachtung seien beide Schultern frei beweglich 

gewesen mit erhaltener Rotatorenkraft, nur rechts geringer Endphasenschmerz beim 

nicht eingeschränkten Hoch- und Seitheben, geringe Druckdolenz des Tuberkulum 

majus. Eine Fibromyalgie konnte er nicht mehr bestätigen. Neurologisch seien weder 

radikuläre Reizungen noch Ausfälle feststellbar. Die früher als Fibromylagie 

interpretierten Tenderpoints seien trotz der von der Beschwerdeführerin angegebenen 

Ganzkörperschmerzen nicht mehr vorhanden und der Gelenkstatus sei bis auf das 

genannte leichte Schulterimpingementsyndrom rechts unauffällig. Die Schmerzen 

interpretierte und diagnostizierte er als unspezifisches lumbovertrebrales 

Schmerzsyndrom (M54.5). Weiter diagnostizierte er unter anderem einen Status nach 

Irritation Tibialis posterior Sehne und Peronealsehnenscheiden sowie einen Verdacht 

auf eine chronische Schmerzstörung (alle mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit). Aus 

rein rheumatologischer Sicht erachtete Dr. D.___ die Beschwerdeführerin in ihrer 

angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte und für andere leichtere 

Tätigkeiten vollzeitig mit 10 % (zusätzlichem) Pausenabzug zu mindestens 90 % 

arbeitsfähig. Die Arbeit solle an einem ergonomischen Arbeitsplatz teils sitzend, 

stehend und gehend, in Wechselhaltung verrichtbar sein, nicht vorwiegend vorgebeugt 

oder stark gebückt oder kauernd. Lastenheben repetitiv 8 kg, einmalig 10 kg bis 

Tischhöhe, repetitiv 3 bis 4 kg, einmalig 5 kg bis Schulterhöhe, ohne Arbeit über 

Schulterhöhe wegen der Neigung zu Impingementsyndrom. Die früher ausgeübte 

Tätigkeit als Zeitungsverträgerin sei nicht mehr zumutbar. Im Haushalt bestehe bei frei 

einteilbarer Tätigkeit und Mithilfe der Kinder - übereinstimmend mit der 

Haushaltsabklärung - keine relevante Einschränkung.

2.4  Der psychiatrische Gutachter Dr. E.___ diagnostizierte (mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) sowie eine 

chronische depressive Störung, hauptsächlich agitiert, gegenwärtig leicht bis 

mittelgradig (F33.0/33.1). Die chronische depressive Störung leicht bis mittelgradig 

entspreche einem psychischen Leiden mit Krankheitswert, grundsätzlich geeignet, die 

Arbeitsfähigkeit langfristig einzuschränken. Auch in Bezug auf die 

Schmerzsymptomatik sei es der Beschwerdeführerin nur vermindert zumutbar, die 

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Schmerzen willentlich zu überwinden, weshalb jene ebenfalls als ein die 

Arbeitsfähigkeit vermindernder Faktor angesehen werden könne. Insgesamt sei bei im 

Wesentlichen unverändertem Befund im Vergleich zum ABI-Gutachten von 2008 

weiterhin von einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit für ausserhäusliche Tätigkeiten 

auszugehen. Eine relevante Einschränkung in der Haushalttätigkeit sei dagegen aus 

psychiatrischer Sicht nicht auszumachen, so dass die Haushaltsabklärung plausibel 

erscheine (act. G 6.1/120.10).

2.5  Die Experten nehmen die medizinische Begutachtung lege artis vor und äussern 

sich zu allen rheumatologisch und psychiatrisch relevanten Fragestellungen. Sie setzen 

sich ferner einlässlich mit der Vorgeschichte und der persönlichen, beruflich-

erwerblichen sowie der sozialen Situation der Beschwerdeführerin auseinander und 

anerkennen schliesslich eine durch die Depression und die Schmerzkrankheit auf 50 % 

reduzierte Arbeitsfähigkeit für die bisherige wie auch für andere angepasste 

Tätigkeiten. Damit trägt die Expertise dem in BGE 141 V 281 in den Vordergrund 

gerückten Aspekt der funktionellen Auswirkungen der diagnostizierten 

Gesundheitsbeeinträchtigung gebührend Rechnung. Im Vergleich zur ABI-

Begutachtung, die vom hiesigen Versicherungsgericht wie auch vom Bundesgericht 

bereits als beweistauglich anerkannt worden ist, ist von einem im Wesentlichen 

unveränderten Gesundheitszustand auszugehen. Es leuchtet deshalb auch ein, dass 

die Experten zu einer praktisch identischen Arbeitsfähigkeitsschätzung gelangen, wenn 

sie auch von einem zusätzlichen Pausenbedarf von 10 % ausgehen. Nachdem aber 

auch die ABI-Gutachter von einer 50 %igen Leistung bei einem vollen Pensum 

ausgingen, dürfte dieser Unterschied keine praktische Relevanz haben. Insgesamt ist 

somit festzustellen, dass das Administrativgutachten für die medizinischen Belange 

beweistauglich ist, was von den Parteien denn auch gar nicht bestritten wird. Es ist 

mithin darauf abzustellen.

2.6  Bei dieser Ausgangslage ist die Statusfrage entscheidwesentlich. Diesbezüglich ist 

zunächst festzustellen, dass der Sachverhalt, und damit auch die Qualifikation (soweit 

sie auf einer Würdigung konkreter Umstände beruht [vgl. Entscheid des 

Bundesgerichts 8C_731/2010 vom 2. Februar 2011 E. 3.2, act. G 6.1/78.4]), wie er sich 

bis zur Verfügung vom 14. Oktober 2008 entwickelt hat, durch den genannten 

Entscheid des Bundesgerichts rechtskräftig festgelegt ist. Damals stellte das 

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Bundesgericht im Wesentlichen fest, die Kinder der Beschwerdeführerin seien im 

Verfügungszeitpunkt 11-, 13- und 15-jährig gewesen, weshalb eine ganztägige 

ausserhäusliche Tätigkeit - auch in Anbetracht der gegenüber der Abklärungsperson 

gemachten Äusserungen - unwahrscheinlich sei. Vielmehr wäre die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall überwiegend wahrscheinlich einer 

kaufmännischen Erwerbstätigkeit in einem 50 %-Pensum nachgegangen. Mit der 

Neuanmeldung vom November 2011 macht die Beschwerdeführerin nebst einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustands auch geltend, die Kinder seien mittlerweile 

in einem Alter, das einer vollen Erwerbstätigkeit nicht mehr entgegen stehe. Im 

Einwand vom Februar 2012 (vgl. act. G 6.1/90) wurde ausgeführt, dass die älteren 

beiden Kinder F.___ und G.___ keiner Betreuung mehr bedürften. F.___ sei in der 

Rekrutenschule und G.___ arbeite mit 17 Jahren als Haushalthilfe in H.___. Im Einwand 

vom Juli 2013 (act. G 6.1/128) wurde weiter dargelegt, dass I.___ und G.___ seit Jahren 

nicht mehr in Behandlung seien. Sie hätten sich gut entwickelt und hätten keinerlei 

schulische Probleme. I.___ schliesse in diesem Jahr die dritte Oberstufe ab und gehe 

ab August 2013 an die Kantonsschule St. Gallen, d.h. sie sei dann praktisch ganztags 

weg. G.___ sei im Juni 2013 ausgezogen und lebe seither bei ihrem Vater. F.___ sei 

ebenfalls den ganzen Tag ausser Haus  (act. G 1 S. 3 f.). Demgegenüber stellt sich die 

Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin habe trotz einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % seit 2008 keine Stellen mehr gesucht. Da sich die 

Qualifikation auch wirtschaftlich begründe, sei eine allfällige Änderung in Bezug auf die 

Kinder unerheblich (act. G 6.1/131.2). In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. September 

2013 betont die Beschwerdegegnerin nochmals, dass die Beschwerdeführerin 

überhaupt nicht arbeite und demzufolge die „ihrer Meinung nach“ verbleibende 

Restarbeitsfähigkeit von 50 % nicht ausschöpfe.

2.7  Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass nicht ohne Weiteres von der Tatsache, 

dass die Beschwerdeführerin im Krankheitsfall ihre objektiv zumutbare 

Resterwerbsfähigkeit nicht ausschöpft, geschlossen werden kann, sie würde auch im 

Gesundheitsfall nicht oder nicht voll arbeiten. Zwar äusserte sie gegenüber Dr. E.___ 

keine direkte subjektive Arbeitsunfähigkeit mehr wie noch gegenüber dem ABI-

Gutachter Dr. J___ (vgl. act. G 6.1/38.10). Indessen geht aus ihrer Schilderung der 

Beschwerden zumindest implizit hervor, dass sie sich nach wie vor subjektiv nicht 

arbeitsfähig fühlt. So schilderte sie bei Dr. E.___ ihre anhaltende Müdigkeit, ihre 

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Schmerzen, den schlechten Schlaf, die Energiearmut sowie diverse Ängste – Mühe mit 

vielen Leuten, in engen Räumen, Angst vor Zecken und Bremsen, fremden Leuten, 

unbekannten Orten und Befürchtungen, es gehe gar nichts mehr (act. G 6.1/120.6). 

Ausserdem erfolgte die Wiederanmeldung unter anderem auf Grund einer geltend 

gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustands (act. G 6.1/82.6 und 113.7). 

Auch bei der Haushaltsabklärung gab sie an, sie habe keine Stellen mehr gesucht, weil 

sie gesundheitlich nicht mehr in der Lage dazu sei (act. G 6.1/113.7). Es ist somit nicht 

zulässig, allein auf Grund des fehlenden „Tatbeweises“ der Verwertung der objektiven 

Resterwerbsfähigkeit auf einen Status als Teilerwerbstätige zu schliessen.

2.8  Vielmehr ist zu prüfen, ob sich die äusseren Umstände seit Oktober 2008 

dahingehend verändert haben, dass nunmehr von einem Status als Erwerbstätige 

ausgehen ist. Das Bundesgericht stellte in seinem Entscheid vom 2. Februar 2011 im 

Wesentlichen auf die Angaben der Beschwerdeführerin ab, wonach sie sich im 

Gesundheitsfall wegen der durchgemachten schwierigen Zeit und möglichweise 

vorhandenen psychischen Probleme der Kinder nicht vorstellen könne, ganztags zu 

arbeiten. Dabei käme es nicht auf den objektiven Gesundheitszustand der Kinder an, 

sondern allein darauf, welchen zeitlichen Aufwand die Beschwerdeführerin unter der 

Annahme, sie sei vollständig gesund, für die eigene Betreuung der Kinder und die 

Führung des Vier-Personen-Haushaltes als notwendig erachte. Die Kinder der 

Beschwerdeführerin waren zum Verfügungszeitpunkt (14. Oktober 2008) 11-, 13- und 

15-jährig (act. G 6.1/78.7). Im heutigen Verfügungszeitpunkt (31. Juli 2013) waren sie 

knapp 16, 18 und 20 Jahre alt, somit knapp 5 Jahre älter als im letzten 

Referenzzeitpunkt. Dabei lebt das mittlere Kind (G.___) nach eigenen Angaben der 

Beschwerdeführerin mittlerweile beim Vater. In Bezug auf das Alter der Kinder kann 

nun ohne weiteres angenommen werden, dass ein allfälliger Betreuungsaufwand einer 

vollen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr 

entgegensteht. Auch gibt es keine Hinweise darauf, die Beschwerdeführerin würde im 

Validenfall für die Betreuung der Kinder und ihres 3-Personen-Haushaltes (auch) heute 

einen höheren als durchschnittlichen Aufwand veranschlagen. So ist nicht ersichtlich, 

inwiefern die Kinder heute noch einer überdurchschnittlichen Betreuung bedürften. 

Namentlich kann nichts aus dem Umstand abgeleitet werden, dass die Kinder nach 

Angaben der Abklärungsperson in psychotherapeutischer Behandlung stehen (vgl. act. 

G 6.1/113.8). Anlässlich der Haushaltsabklärung stellte die Beschwerdegegnerin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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sodann keine Einschränkungen fest, da die Beschwerdeführerin einen eher 

unterdurchschnittlichen Aufwand betreibt und diverse Arbeiten weglässt, aber auch, 

weil die Kinder gewisse Arbeiten übernehmen. Dieses Modell würde wohl auch im 

Validenfall Anwendung finden. Schliesslich ist zu bedenken, dass die 

Beschwerdeführerin von Armut bedroht ist, teilweise von der Fürsorge lebt, und im 

Gesundheitsfall von der Behörde wohl angehalten würde, möglichst viel zu arbeiten. 

Nachdem sich der Staat nicht widersprüchlich verhalten darf, kann ihr im Krankheitsfall 

nicht entgegen gehalten werden, sie würde als Gesunde mangels Notwendigkeit 

ohnehin nicht voll arbeiten. Mit der Beschwerdeführerin ist sodann festzustellen, dass 

die Einnahmen durch die Frauenalimente von Fr. 569.--/Monat sowie die 

Kinderalimente in gleicher Höhe und die Ausbildungszulagen, die zudem in absehbarer 

Zeit wohl ganz wegfallen dürften, einen Verzicht auf eine volle Erwerbstätigkeit 

zumindest nicht als naheliegend erscheinen lassen. Die entsprechende Annahme der 

Beschwerdegegnerin lässt sich daher nicht halten. Insgesamt ist davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin als Gesunde in finanziell und familiär gleicher Situation 

heute einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde.

2.9  Der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ist demnach durch einen 

Einkommensvergleich festzusetzen. Wie bereits im Urteil IV 2008/464 vom 7. Juli 2010 

dargelegt, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde heute eine 

Tätigkeit als kaufmännische Angestellte ausüben würde. Davon geht im Grundsatz 

auch das Bundesgericht aus (Entscheid vom 2. Februar 2011 E. 4.2.3). Nachdem sie 

eine solche Tätigkeit auch mit ihren gesundheitlichen Einschränkungen noch ausüben 

könnte, ging das hiesige Gericht von einem Prozentvergleich aus, sodass von einem 

Invaliditätsgrad von 50 % auszugehen war. Zum Ausgleich des Nachteils der 

ganztägigen Verwertung gewährte das Gericht der Beschwerdeführerin einen 

zusätzlichen Abzug bei der Leistungsfähigkeit von 5 %, sodass ein Invaliditätsgrad von 

55 % resultierte (E. 5.2 ff.). Nachdem heute wiederum von einer 100 %igen 

Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall auszugehen ist, sich die medizinischen Prämissen 

nicht grundlegend geändert haben und Eingliederungsmassnahmen nicht notwendig 

sind (vgl. act. G 6.1/123.17 Pkt. 5), trifft diese Berechnung auch auf die heutigen 

Verhältnisse zu. Die Beschwerdeführerin hat damit Anspruch auf eine halbe Rente.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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2.10  Es bleibt zu prüfen, ab wann dieser Anspruch besteht. Die Beschwerdeführerin 

begründete ihre Neuanmeldung vom 14. November 2011 zunächst mit einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustands (act. G 6.1/82.6). Im Einwand vom 

9. Februar 2012 brachte der Rechtsvertreter erstmals vor, dass die beiden Kinder F.___ 

und G.___ keiner Betreuung mehr bedürften. F.___ sei bereits volljährig und befinde 

sich in der Rekrutenschule, G.___ arbeite mit ihren 17 Jahren als Haushalthilfe in H.___ 

(act. G 6.1/90). Nach der höchstrichterlichen Praxis im Scheidungsrecht wird der 

Mutter von mehreren Kindern in der Regel eine volle Erwerbstätigkeit zugemutet, wenn 

das jüngste Kind 16 Jahre alt ist (z.B. BGE 115 II 6 E. 3c). Dies war vorliegend am 22. 

August 2013 der Fall (I.___). Zu diesem Zeitpunkt waren die älteren beiden Kinder 

G.___ und F.___ bereits volljährig, wobei G.___ nicht mehr zu Hause wohnte. Im August 

2013 erfolgte sodann der Übertritt des jüngsten Kindes I.___ in die Mittelschule in St. 

Gallen (vgl. act. G 6.1/128), womit tagsüber kaum noch Betreuungsaufwand bestand. 

Es erscheint damit überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin 

spätestens ab August 2013 einer ganztägigen Arbeit nachgegangen wäre. Mangels 

wahrscheinlicherer Alternativen rechtfertigt es sich daher, den Statuswechsel auf 

diesen Zeitpunkt vorzunehmen. Nachdem die Beschwerdeführerin das Gesuch um 

Neuanmeldung bereits im November 2011 gestellt hat, ist die Rente per 1. August 2013 

auszurichten (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV).

3.  

3.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 31. Juli 2013 aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine halbe 

Rente, beginnend am 1. August 2013, zuzusprechen. Die Sache ist sodann zur 

Rentenberechnung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Diese ist 

infolge Unterliegens vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

bis

bis

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3.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine 

Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen. Die am 25. September 2013 bewilligte unentgeltliche Rechtspflege (act. 

G 8) wird damit gegenstandslos.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 31. Juli 2013 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin eine halbe Rente, beginnend am 1. August 

2013 zugesprochen. Die Streitsache wird sodann zur Berechnung der Rentenleistung 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von

Fr. 3‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2016
	Art. 28 IVG. Invalidenrente. Revision nach Statuswechsel. Bislang war bei der Beschwerdeführerin von einem Status als Teilerwerbstätige auszugehen (50/50), wodurch kein Anspruch auf eine Rente bestand. Nach dem altersbedingten Wegfall des Betreuungsaufwandes für die Kinder ist heute nunmehr anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde eine vollzeitige Erwerbstätigkeit ausüben würde, wodurch nunmehr ein Anspruch auf eine halbe Rente entsteht (E. 2.8 und 2.9). Für den Statuswechsel ist jener Zeitpunkt massgebend, in welchem überwiegend wahrscheinlich eine ganztägige Erwerbstätigkeit aufgenommen worden wäre (Erreichen des 16. Altersjahrs des jüngsten Kindes [E. 2.10]) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2016, IV 2013/409).

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