# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 149fc5cd-a4d3-59c5-81a9-81eb6a4e7daf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-25
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht. Honorarnote gekürzt.
**Docket/Reference:** IV.2014.01140
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01140.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01140
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
25. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian
Zogg
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1977 geborene
X.___
war als Hilfsarbeiter über die
Y.___
AG obligatorisch bei der Schweizerischen
Unfallversiche
rungsanstalt
(S
uva
) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 1
0.
Dezember 2006
beim
Fussballspielen
mit dem rechten
Fuss
umknickte (Unfallmeldung vom 1
8.
Dezember 2006,
Urk.
8/5/112).
Die
noch am Unfalltag erstbehandelnde
n Ärzte des
Spitals Z.___
diagnostizierte
n
eine
Maison
neuve-Fraktur
rechts mit Subluxation im oberen Sprunggelenk (OSG) sowie Fraktur der Spitze des medialen
Malleolus
rechts und nahm
en
eine Osteosyn
these vor (Arztzeugnis vom 1
0.
Januar 2007,
Urk.
8/5/111). Die S
uva
erbrachte in der Folge die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlungskosten, Taggelder).
Am
1
1.
Juli 2008
(Eingangsdatum
gemäss
Aktenverzeichnis)
meldete sich
X.___
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/
2).
Mit Verfügung vom
4.
Februar 2011 (
Urk.
8/70) bzw.
Einspracheentscheid
vom 1
9.
August 2011 (
Urk.
8/82) sprach die S
uva
X.___
ab
1.
März 2010 eine Invalidenrente basierend auf einer Erwerbsunfähigkeit von 19
%
und eine auf einer
Integritätseinbusse
von 10
%
beruhende
E
ntschädigung von Fr.
10‘680.
--
zu
.
Die IV-Stelle sprach
X.___
nach durchgeführtem
Vorbescheidverfah
ren
(Vorbescheid vom 1
3.
Januar 2012,
Urk.
8/91, und Einwand vom
9.
Februar 2012,
Urk.
8/93) mit Verfügung vom 2
6.
Juli 2012 befristet vom
1.
August 2008 bis 3
1.
August 2009 und vom
1.
bis 3
0.
April 2011 je eine ganze Rente zu (
Urk.
8/104-112
; Verfügungsteil 2,
Urk.
8/96
).
Die von
X.___
am
3.
September
2012 erhobene Beschwerde (Urk.
8/116/3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
0.
Juni 2013 ab und hob die angefochtene Verfügung vom 2
6.
Juli 2012 mit der Feststellung, dass
X.___
keinen Renten
anspruch hat, auf (
Urk.
8/128).
Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in
Rechtskraft
.
Die vom Beschwerdeführer gegen den
Einspracheentscheid
der Suva vom 19.
August 2011 (
Urk.
8/82) erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1
8.
März 2013 abgewiesen
und der angefochtene
Einsprache
entscheid
vom 1
9.
August 2011 betreffend
Rentenzusprache
mit der Feststel
lung, dass
X.___
keinen Rentenanspruch hat, aufgehoben
(Prozess Nr. UV.2011.00266). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom ab
6.
Juni 2013 ab (Urteil
8C_354/2013).
1.2
Am 2
3.
April 2014 (Datum
gemäss
Aktenverzeichnis) meldete sich
X.___
unter Beilage
je eines Berichts von Fachpersonen
des
A.___
vom
3.
März 20
14 (
Urk.
8/138/1-8) und von Dr.
med.
B.___
vom
6.
November 2
013 (
Urk.
8/138/9) zum
Leistungs
bezug
an (Urk.
8/140). Mit Vorbescheid vom 2
3.
Mai 2014 stellte die IV-Stelle
X.___
in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk.
8/146). Hieran hielt die IV-Stelle, nachdem
X.___
unter Beilage je eines neuen Berichts von
Dr.
B.___
vom
6.
Juni 2
014 (
Urk.
8/148/1-3) und
von Fachpersonen des
A.___
(
Urk.
8/148/4-5)
mit dem Antrag auf
Zusprache
einer Invalidenrente am 1
7.
Juni 2014
Einwand erhoben hatte (
Urk.
8/149)
,
mit Verfügung vom 3
0.
September fest (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
9.
Oktober 2014 durch Rechtsanwalt Adrian
Zogg
Beschwerde und beantragte, es sei
die angefochtene Verfügung aufzuheben und
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten
,
ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Insbesondere sei
sie
zu verpflichten, ihm eine Rente auszurichten; eventualiter sei
sie
zu verpflichten, ihm
Integrationsmassnahmen
zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Anordnung eines zwei
ten Schriftenwechsels sowie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestellung von Rechtsanwalt Adrian
Zogg
als unentgeltlichen Rechts
vertreter (Urk.1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom
4.
Dezember 2014 die
Abweisung der Beschwerde (Urk.
7). Mit Verfügung vom 1
1.
Dezember 2014 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche
Pro
zessführung
gewährt
und Rechtsanwalt Adrian
Zogg
als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das Beschwerdeverfahren bestellt. Gleichzeitig wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
9). Der Beschwerdeführer hielt hierauf mit Replik vom 1
7.
April 2015 an seinen Anträgen fest (
Urk.
13). Die
Beschwerde
gegnerin
erklärte am
4.
Mai 2015, dass sie auf das
Einreichen
einer Duplik ver
zichte (
Urk.
16). Dies wurde dem Beschwerdeführer am
5.
Mai 2015 zur Kennt
nis gebracht (
Urk.
17).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung vom 3
0.
September 2014, womit auf das neue Leistungsgesuch nicht eingetreten wird. Die
Beschwerde
geg
nerin
nahm keine materiellen Abklärungen an die Hand.
Anfechtungsge
gen
stand
ist demnach ein
Nichteintretensentscheid
. Das
Sozialversicherungs
gericht
hat daher lediglich zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die
Eintretensvoraus
setzung
einer glaubhaft gemachten massgeblichen Tatsachenänderung verneint hat (vgl. BGE 109 V 108 E. 2). Das Gericht hat die Anspruchsvoraussetzungen für eine gesetzliche Leistung nicht zu prüfen, sondern - ist die Verwaltung zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten - weist die Sache unter Auf
hebung des
Nichteintretensentscheids
an die Verwaltung zurück, damit sie auf das Leistungsgesuch eintrete und die Sache materiell abkläre und entscheide (vgl. BGE 117 V 198 E. 3a; vgl. auch BGE 130 V 64).
Auf die in der Beschwerde gestellten materiellen Anträge (insbesondere Renten
leistung) ist daher nicht einzutreten (BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis).
Strittig und zu prüfen ist
de
mna
ch einzig
,
ob
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 2
3.
April 2014 einzutre
ten.
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Verneint die Verwaltung die Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung des Invaliditätsgrades
, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S.
279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat
(BGE 109 V 108 E. 2b).
2.2
Nach der Rechtsprechung ist unter Glaubhaftmachen im Sinne von
Art.
87
Abs.
3 IVV kein Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein mass
gebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweis
anforderungen sind vielmehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Überzeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Vielmehr genügt es, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen,
auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen las
sen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftmachen nach
Art.
87
Abs.
3 IVV weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss - im Gegensatz zum vollen Beweis - das Gericht immerhin überzeugt werden, dass es so, wie behauptet, wahrscheinlich gegangen ist, nicht aber auch, dass es wirk
lich so gegangen sein muss, weil jede Möglichkeit des Gegenteils vernünftiger
weise auszuschliessen ist (Urteil M. vom
3.
Januar 2000, I 294/98, mit Hinwei
sen).
Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente oder deren Erhöhung sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (vgl.
Gygi
, Bun
desverwaltungsrechtspflege,
2.
Auflage, S. 273). Liegt ein neuer Bericht von ärztlichen oder anderen Fachleuten vor, auf deren Unterlagen die Verwaltung und das Gericht für die Invaliditätsbemessung angewiesen sind, genügt es für die Glaubhaftmachung einer erheblichen Sachverhaltsänderung nicht, dass im fraglichen Bericht der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen
Ren
tenverfügung
gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben (SVR 2003 IV Nr. 25 E. 2.3 = I 238/02).
3.
3.1
3.1.1
Dem hiesigen Gericht lagen im Rahmen der erstmaligen Beurteilung des Ren
tenanspruchs des Beschwerdeführers insbesondere folgende Berichte vor:
3.1.2
Dr.
B.___
nannte mit Bericht
an die Beschwerdegegnerin
vom 29. Oktober 2009
als Diagnosen:
-
Status nach
Maisonneuve
-Fraktur rechts am 10. Dezember 2006, mul
tiple Operatione
n und persistierende Schmerzen
-
neuropathisches Syn
drom des
Nervus
saphenus
rechts
-
Depression
Der Beschwerdeführer sei seit dem 7. Oktober 2008 zu 100 % arbeitsunfähig. Davor habe während längerer Zeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
bestanden
.
Eine sitzende Tätigkeit sei seines Erachtens zu mindestens 50 % möglich (Urk.
8
/48/12-13).
3.1.3
Vom 14. September bis 12. November 2010 war der Beschwerdeführer in
tages
klinischer
Behandlung
im
A.___
.
Fachpersonen des
A.___
hielten
mit Bericht vom 24. Dezember 2010
als Diagnosen fest:
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
mit
telgradige depressive Episode
-
Adipositas
permagna
(BMI 38 kg/m
2
)
-
antero
mediales
Impingement
OSG rechts
mit/bei
-
Status
nach
Stellschraubenosteosynthese und
Zuggurtung
Malleolus
medialis
rechts am 14. Dezember 2006 bei
Maisonneuve
-Fraktur rechts mit mehrfragmentärer Fraktur der Spitze des medialen
M
a
lleolus
am 10. Dezember 2006
-
Status nach vorzeitiger Entfernung von Stellschraube und
Zug
gur
tung
wegen Perforationsg
efahr medial am 8. Februar 2007
-
OSG-Arthroskopie und
anteromediales
Débridement
am 27. Septem
ber 2007
-
Restschmerzen
OSG rechts
mit/bei
-
Infarktherde
n
an der rechten distalen Tibia rechts bei Status nach Ent
fernung
Ossikel
und
Osteophyten
Malleolus
medialis
rechts,
Refi
xation
des Ligamentum
deltoideum
am 25. August 2008
-
ne
uropathische Schmerzen im
Muscu
lus
saphenus
-G
ebiet
Der Beschwerdeführer sei zu 100 % arbeitsunfähig
für jede Tätigkeit
(Urk.
8
/11
8/1-7
).
3.1.4
Die
C.___
-Gutachter hielten in ihrem
Gutachten vom 16. April 2011 (Urk.
8
/72) als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
fest
(S. 42):
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndr
om (ICD-10 F32.11)
O
hne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien
die Diagnosen (S. 42):
-
Status nach
Maisonneuve
-Frak
tur rechts am 10. Dezember 2006
mit/bei
-
Status nach Stellschraubenosteosynthese des rechten OSG sowie einer
Cerclage
-Operation des rechten Innenknöchels am 14. Dezember 2006
-
Status nach vorzeitiger
Osteosynthesematerialentfernung
am 8. Februar 2007
-
Status nach Sprunggelenks-Arthroskopie rechts mit offener antero
medialer
Débridierung
am 27. September 2007
-
mittlerweile kon
solidierte
r
Innenknöchelfraktur
-
sehr diskrete
n
posttraumatische
n
degenerative
n
Veränderungen des OSG
-
degenerative
Meniskusläsion des linken Knie
gelenks
-
Lumbago-Beschwerden
-
Schmerzverarbeitungsstörung
-
Adipositas Grad
II nach WHO (BMI 37,6
kg/m
2
)
Der Beschwerdeführer sei aus orthopädischer Sicht für eine rein stehende oder gehende Tätigkeit ungeeignet. Für
eine wechselbelastende, mit wechselnden Körperpositionen, oft sitzend auszuübende körperlich leichte Tätigkeit ohne repetitives Heben und Tragen von schweren Gewichten, ohne regelmässiges Begehen von Treppen und Leitern und ohne lange Gehwege auf unebenem Gelände
bestehe auf chiru
r
gisch-orthopädischem Fachgebiet jedoch keine Ein
schränkung der Arbeitsfähig
keit (S. 49 bzw. Orthopädisches Teilgutachten, S.
7
). Aus psychiatrischer Sicht bestehe für jegliche Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Bezüglich des Arbeitsprofils sei fe
stzuhalten, dass der Beschwerde
führer eine Arbeitsstelle benötige, in der er str
essfrei arbeiten und häufig Pau
sen machen könne, dies vor allem aufgrund seiner Schmerzen. Es sollte eine repetitive Tätigkeit sein, die wenig Konzentrationsvermögen benötige (S. 48).
3.2
3.2.1
Zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung seine
s
Gesundheitszustandes reich
te der Beschwerdeführer die folgenden Berichte ein:
3.2.2
Dr.
B.___
hielt mit Bericht vom
6.
November 2013 fest, am 1
0.
Dezember 2006 habe der Beschwerdeführer eine Knöchelfraktur rechts erlitten, welche aufgrund der persistierenden Beschwerden mehrmals nachoperiert worden sei. Im Laufe der Jahre seien zusätzliche Schmerzen am gesamten Bewegungsapparat aufge
treten. Ebenfall
s leide der Beschwerdeführe
r
an
einer chronischen Depression, wegen welcher er in psychiatrischer Behandlung sei. Aufgrund der Schmerzen am gesamten Körper und der psychischen Situation (mittelschwere bis schwere Depr
e
ssion) halte er den Beschwerdeführer für arbeitsunfähig (
Urk.
8/138/9)
.
3.2.3
Die Fachpersonen des
A.___
hielten mit Bericht vom
3.
März 2014
die gleichen Diagnosen wie im Bericht vom 2
4.
Dezember 2010 (E. 3.1.3) fest, wobei sie betreffend Restschmerzen OSG rechts als Differentialdiagnose Reizung der
Tibi
alis
posterior
-Sehne anführten. Sie
attestierten dem Beschwerdeführer sowohl aus wirbelsäulenchirurgischer wie auch aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
8/138
/1-8
).
3.2.4
Mit Bericht vom
6.
Juni 2014 nannte
Dr.
B.___
als Diagnosen:
-
Status nach
Maisonneu
ve
-Fraktur rechts am 1
0.
Juni 2006, multiple Ope
rationen, persistierende Schmerzen
-
n
europathisches Syndrom des
Nervus
saphenus
rechts
-
Schmerzsyndrom im Bereich
e
beider untere
r
Extremitäten bis Anfang LWS
-
vegetative kardiale
und pulmonale Symptomatik
-
Adipositas
-
Ganglion im Bereich des rechten Handgelenks
Aufgrund der Schmerzen bestehe beim Beschwerdeführer ein Bewegungsmangel mit Zunahme des Körpergewichts. Derzeit betrage der BMI 37,6 kg/m
2
.
Die Schmerzsymptomatik sei primär Folge der
Muskeldysbalance
, sekundär seines Erachtens psychogen überlagert. Aus orthopädischer Sicht liege seit seinem Bericht vom 2
1.
(richtig:
29
.; vgl. E. 3.1.
2
)
Oktober 2009 weitgehend ein statio
närer Zustand vor (
Urk.
8/148/1-3).
3.2.5
Mit Bericht vom
4.
Juni 2014 erklärten
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
phil.
E.___
, Klinischer Psy
chologe, vom
A.___
, im Jahr 2011 seien folgende Symptome aufgeführt worden: Schmerzen
, Aggressionen, Schlafstörungen sowie Lustlosigkeit und
Freudunfä
higkeit
. Im Jahr 2014 seien folgende Symptome zu beobachten: Der Beschwer
deführer
klage
, seit dem Unfall vom 1
0.
Dezember 2006 unter Schmerzen
im rechten
Fuss,
im
Bein und
der
LWS zu leiden. Zusätzlich bestünden Nervosität, Aggressionen (keine körperliche Gewalt bisher), sehr deutliche Impulsivität (so weit möglich kontrolliert durch spazieren), Schlafstörungen (etwa 3 Stunden pro Tag), Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Antriebslosigkeit, Rückzug,
Gedan
kenkreisen
,
Konzen
tra
tionsstörungen
, Vergesslichkeit und
Sinnlosigkeits
ge
danken
(
Appetit
zunahme
, Gewichtzunahme von 10 Kilogramm auf heute 115 Kilogramm bei einer Grösse von 174 cm
).
Somatisch
leide der Beschwerdeführer nach seinen Angaben
zusätzlich
unter
Magen- und Kopfschmerzen
sowie
Schwindel.
Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
nannten die gleichen Di
agnosen wie im
A.___
-Bericht vom 24. Dezember 2010 (E. 3.1.3)
, wobei sie nun eine rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode festhielten. Sie attestier
t
en dem Beschwerdeführer eine 1
00%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk.
8/148/4-5).
4.
4.1
Das hiesige Gericht stellte mit Urteil vom
1
0.
Juni 2013 fest, dass
der Beschwer
deführer
in
eine
r
wechselbelastende
n
, mit wechselnden Körperpositionen, oft sitzend
auszuübende
n
körperlich leichte
n
Tätigkeit ohne repetitives Heben und Tragen von schweren Gewichten, ohne
regelmässiges
Begehen von Treppen und Leitern und ohne lange Gehwege auf unebenem Gelände
zu
100%ige
arbeitsfä
hig
sei
. Für eine solche Tätigkeit
habe
vom 10.
Dezember 2006 bis
4.
April 2007 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor
gelegen
. In der Vergangenheit
habe
für Tätigkeiten, die oft stehe
nd und gehend mit repetitivem He
ben-Tragen von schweren Lasten auszuüben sind und bei denen oft Leitern und Treppen began
gen werden müssen sowie lange Gehwege auf unebenem Gelände zu bewältigen sind, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1
0.
Dezember 2006 bis
4.
April 2007, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vom
5.
April 2007 bis 2
4.
August 2008, welche durch eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 2
7.
September bis 3
0.
Oktober 2007 unterbrochen wurde, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 2
5.
August 2008 bis Mai 2009 und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit ab Juni 2009
bestanden
(
Urk.
8/128
E. 3.12). Das hiesige Gericht stütze sich dabei im Wesentlichen auf das Gutachten des
C.___
vom 1
6.
April 2011
,
ging jedoch in rechtlicher Würdigung davon aus, dass weder die diagnostizierte mittelgradige depressive Episode noch die Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54.4) ein in
validisierendes Leiden darstellen (
Urk.
8/128 E. 3.1.3)
.
4.2
Im Bericht vom
3.
März 2014
(E. 3.2.3)
attestierten die Fachpersonen d
es
A.___
dem Beschwerdeführer sowohl aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht wie auch aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Aus psych
i
atrischer Sicht fällt auf, dass der erho
bene psychopathologische Befund
exakt demjeni
gen entspricht, welcher von den Fachpersonen des
A.___
bereits mit Bericht vom 2
4.
Dezember 2010 festgehalten wurde (vgl.
Urk.
8/1
38
/6 und Urk.
8/118/3).
Aus psychiatrischer Sicht ge
ht daher aus dem Bericht vom 3.
März 2014 keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes hervor. Entsprechendes gilt au
ch
aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht, wird doch im Bericht in keiner Weise dar
gelegt, dass es zu einer Veränderung des
somatischen
Gesundheitszustandes gekom
men sei.
Aus dem Bericht ist auch nicht ersichtlich, dass nach Erlass der Verfügung vom
2
6.
Juli 2012, welche grundsätzlich der
massgebende
Ver
gleichs
zeitpunkt
ist, noch
irgendwelche die Wirbelsäule betreffende Untersu
chun
gen vorgenommen wurden. So werden nicht nur als letzte bildgebende Untersuchungen die Aufnahmen des
C.___
angeführt (vgl.
Urk.
8/138/4), sondern
es werden generell keine den somatischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers betreffend
e
Angaben gemacht, welche sich einem späteren Zeitpunkt als den 2
6.
Juli 2012 zuordnen
liessen
.
4.3
Im Bericht vom
4.
Juni 2014
(E. 3.2.5)
führten
Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
ausdrücklich eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers im Jahr 2014 an. So erklärten sie insbesondere, dass der Beschwerdeführer gegenwärtig an einer schweren Episode der rezidivierenden depressiven Störung leide. Hierbei fällt jedoch auf, dass die von
Dr.
D.___
und
Dr.
phil
E.___
ausdrücklich als aktuell angeführten Beschwerden exakt jenen entspr
e
chen, welche bereits im Bericht der Fachpersonen des
A.___
vom
2
4.
Dezember 2010 angeführt wurden (
Urk.
8/118/2,
Urk.
8/148/5). Da sich der Bericht im Wesentlichen in der Nennung der aktuellen Beschwerden erschöpft, ist dieser Bericht
ebenfalls
nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes glaubhaft zu machen.
4.
4
Im Bericht vom
6.
November 2013
(E. 3.2.2)
erklärte
Dr.
B.___
betreffend Ver
lauf des Gesundheitszustand
es
des Beschwerdeführers, dass nach dem Unfall vom 1
0.
Dezember 2006 im
Laufe der Jahre zusätzliche Sch
merzen am gesam
ten Bewegungsapparat aufgetreten seien. Er führte jedoch nicht an, dass diese Beschwerden sich nach Erlass der Verfügung vom
2
6.
Juli 2012
verstärkten
. So hielt
er denn
auch schon in seinem Bericht vom 2
9.
Oktober 2009 fest, dass der Beschwerdeführer
über
ständige Schmerzen klage (
Urk.
8/48/12-13
; E. 3.1.2).
Im
Bericht vom
6.
Juni 2014
(E. 3.2.4)
erklärte
Dr.
B.___
ausdrücklich
,
dass aus orthopädischer Sicht seit seinem Bericht vom 2
1.
(richtig 29.) Oktober 2009 weitgehend ein stationärer Zustand vorliege.
Aus
den Berichten von
Dr.
B.___
vom 6. November 2013 und vom
6.
Juni 2014 gehen somit ebenfalls
keine Hinweise auf eine Verschlechterung
des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
im Vergleich zum
2
6.
Juli 2012 hervor.
4.5
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass
der Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit
Erlass
der
Verfügung vom 2
6.
Juli
2012 wesentlich verändert hat. Die Beschwerde ist daher unter dem Hinweis, dass
ein Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur
V
orbereitung auf die berufliche Eingliederung im Sinne
v
on Art.
1
4a Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
I
V
G
)
eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähig
keit nicht nur im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (Art. 6 Satz
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG), sondern auch in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich (Art. 6 Satz 2 ATSG)
v
oraussetzt (
BGE
137
V
1
)
, abzuweisen.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl.
Urk.
9) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
5.2
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
,
Rechtsanwalt Adrian
Zogg
, Zürich, machte mit seiner Honorarnote vom
3
0.
März 2016 (
Urk.
18)
einen Aufwand von
16
,5
Stunden und Barauslagen von
Fr. 148.50
geltend.
Dieser Aufwand
erweist
sich
der Streitsache
nicht als angemessen, war doch
vor
liegend lediglich zu beurteilen, ob der Beschwerdeführer eine wesentliche Ver
schlechterung seines Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht hat
. In Anbe
tracht, dass die
Vorakten
zwar umfassend sind, die
Beschwerde vom 29.
Oktober 2014, welche ohne Kenntnisse der Akten erstellt wurde,
jedoch
hauptsächlich eine Darlegung
der rechtlichen Grundlagen und die
Begründung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung beinhaltet (
Urk.
1) und
die
viereinhalb Seite umfassende Replik
vom 1
7.
April 2015
sich im Wesentli
chen
in einer
Zitierung
von
Arztberichte
n
erschöpft
(
Urk.
13),
k
ann
für diese Rechtsschriften (einschliesslich Instruktion) ein Aufwand von maximal 7 Stun
den als gerade noch angemessen betrachtet werden. Hinsichtlich des Aufwands für diverse Schreiben, welche nur teilweise notwendigen
prozesslei
tenden
Schritten zugeordnet werden können, kann nochmals pauschal ein Auf
wand von 1 Stunde als notwendig gesehen werden, so dass (unter Berücksichti
gung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.
für den Aufwand von 5 Stunden bis zum 3
1.
Dezember 2014 und
von Fr. 220.
für den Aufwand von
3 Stunden ab
1.
Januar 2015) eine Entschädigung von insgesamt
Fr.
2‘000.-- (einschliesslich
MWSt
und
Bar
ausla
gen
) als der Schwierigkeit des Prozess noch angemessen zu beurteilen ist.
5.3
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann ihn das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozia
lversiche
rungsgericht
,
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Adrian Zogg, Zürich,
wird mit
Fr.
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Adrian
Zogg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler