# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51d2c495-792c-56ca-a822-c063988d943a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-22
**Language:** de
**Title:** dass-Urteil, übereinstimmende Anträge, Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2018.00249
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00249.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00249
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
22. Juni 2018
in Sachen
X.___
, geb. 2001
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
diese vertreten durch Gemeinde
Z.___
Abteilung Soziales
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem
die Beschwerdegegnerin
mit
Verfügung
vom
14. Februar 2018
einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Aus
bildung verneint hatte, da die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien
(
Urk.
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
11. März 2018
(
Urk.
1)
,
in
die auf teilweise Gut
heissung schliessende Beschwerdeantwort vom 1
1.
Mai 2018 (
Urk.
6) und in die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 3
1.
Mai 2018 (
Urk.
10),
unter Hinweis darauf
,
dass
der
Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 1
1.
März 2018
sinngemäss
die Auf
hebung der angefochte
nen Verfügung und die
Bejahung eines Anspruchs auf eine
erstmalige berufliche Ausbildung beantragte (
Urk.
1),
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom
1
1.
Mai 2018
die
Aufhe
bung der angefochtenen Verfügun
g und die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Sachverhaltsa
bklärungen beantragte
(
Urk.
6
)
,
dass die Beschwerdegegnerin dies damit begründete,
dass in Erfüllung des Untersu
chungsgrundsatzes nach
Art.
43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts zu bestimmen sei, ob
die leistungsspezifische Invalidität
eingetreten sei, bevor die
versicherungsmässigen
Voraussetzungen beurteilt werden könnten
, was aufgrund der Akte
nlage (Bericht der Klinik für Neurochirurgie des
A.___
vom
4.
Juli
2017 [Urk.
7/4
]
und Zeugnisse der
B.___
[
Urk.
3/2-4
]
)
indes
nicht möglich sei
(
Urk.
6
)
,
dass sich der Besch
werdeführer in der Stellungnahme
vom 3
1.
Mai 2018 mit der Rück
weisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Sachverhaltsabklä
rungen einverstanden erklärte (
Urk.
10),
in Erwägung,
d
ass
nunmehr übereinstimmende Anträge der Parteien auf Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen vorliegen,
dass diese mit der Rechts- und Aktenlage in Einklang stehen, weshalb die Verfügung vom 1
4.
Februar 2018 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen ist, damit diese die erforderlichen Abklärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine erstmalige berufliche Ausbildung
neu
entscheide,
dass die Beschwerde in diesem Sinne
gutzuheissen
ist,
dass die auf Fr. 400.-- festzulegenden Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung)
ausgangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind,
erkennt das Gericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass die angefochtene Verfügung vom
1
4.
Februar 2018
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zu
rückgewiesen wird, damit diese
nach erfolgten
weiteren
Abklärungen
über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine erstmalige berufliche Ausbildung
neu entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Gemeinde
Z.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl