# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17d13302-d5a1-5a0f-8d5e-698eae5acbf0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.07.2009 C-5948/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5948-2007_2009-07-02.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5948/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  J u l i  2 0 0 9

Richter David Aschmann (Vorsitz), 
Richter Michael Peterli, Richterin Maria Amgwerd, 
Gerichtsschreiber Philipp J. Dannacher.

X._______,
vertreten durch Regula Schwaller,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente (Revision).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5948/2007

Sachverhalt:

A.
Am 9. Juli  2001 verfügte die Sozialversicherungsanstalt  des Kantons 
Zürich ("SVA"), der am 4. Dezember 1952 geborenen Beschwerdefüh-
rerin werde ab 1. August 2000 eine Invalidenrente von 50% aufgrund 
einer  langdauernden  Krankheit  ausgerichtet.  Sie  bestimmte  zudem, 
der Beschwerdeführerin sei zumutbar, ihre psychiatrische Behandlung 
fortzusetzen um ihre Arbeitsfähigkeit zu verbessern, weshalb der Leis-
tungsanspruch bei  der  nächsten Rentenrevision beurteilt  werde,  wie 
wenn die Therapie erfolgreich weitergeführt worden sei.

Diese  Verfügung  stützte  sich  auf  Untersuchungsergebnisse  vom 28. 
Juli 1999 des Arztes Oscar H. Moneiro Lima von einer portugiesischen 
Rehabilitationsklinik, von Dr. med. Andrea Rafaisz, Physikalische Me-
dizin und Rehabilitation, Zürich, vom 3. Juli und 14. August 2000, von 
Dr. med. Arie Keter, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Zü-
rich, vom 14. August 2000 und 10. März 2001 sowie auf ein Gutachten 
von Dr. med. Michael Trippel und Dr. med. Kaspar Schnyder, Einsie-
deln, vom 20. April 2001, welches im Auftrag der SVA erstellt worden 
war.

Die  vier  schweizerischen  Ärzte  hatten  übereinstimmend  festgestellt, 
dass die seit dem 1. Mai 1993 als Hilfsarbeiterin Schaltermontage in 
Wetzikon ZH arbeitende Patientin unter Schmerzen in mehreren Kör-
pergegenden und unter Ängsten und Depressionen leide und zurzeit 
nur zu 50% arbeitsfähig sei. Während allerdings Dr. Keter befand, die 
depressive  Symptomatik  habe  in  letzter  Zeit  zugenommen,  urteilten 
Dres. Trippel und Schnyder, bei richtiger psychiatrischer Therapie wäre 
innerhalb eines Jahres eine Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit auf 
100% zu erwarten. Diese beiden Ärzte bejahten die Teilarbeitsunfähig-
keit der Beschwerdeführerin auch bloss aus psychiatrischer Sicht. Sie 
verneinten  im  Unterschied  zu  den  übrigen  Ärzten  eine  Arbeitsunfä-
higkeit aus rheumatologischen Gründen, weil strukturelle und klinische 
pathologische Befunde dafür fehlten.

Gleichentags wies  die  SVA ein  Gesuch  der  Beschwerdeführerin  auf 
Gewährung  beruflicher  Massnahmen in  einer  zweiten  Verfügung  ab, 
die in Rechtskraft erwachsen ist.

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B.
Am 21. August 2002 teilte die Beschwerdeführerin der SVA mit, dass 
sie  Ende Mai  2002 nach Canelas-Anadia,  Portugal,  umgezogen sei. 
Die  SVA beauftragte  darauf  die  IV-Stelle  für  Versicherte  im Ausland 
IVSTA ("Vorinstanz") mit der Einleitung der Rentenrevision.

C.
Am 14. April 2004 informierte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, 
sie habe am 30. September 2001 ihre Arbeitsstelle in Wetzikon ZH ver-
lassen und keine andere Anstellung mehr gefunden. Am 31. Mai 2002 
sei  sie mit  ihrem invaliden Ehemann nach Portugal gezogen, wo sie 
kein Erwerbseinkommen mehr erzielt und ihr Gesundheitszustand sich 
verschlechtert  habe. Für diese Aussage stützte sie sich auf Untersu-
chungsberichte von Dr. med. Mário Pato, Amoreira da Gândara, Por-
tugal, vom 17. Februar, 16. Juni und 21. Dezember 2003, und Dr. Bea-
triz Pena, Coimbra, Portugal, vom 13. Januar 2004, sowie auf ein psy-
chiatrisches Gutachten von Dr. Paula Sargaço, Aveiro, Portugal, vom 
12. Februar 2004. Die Berichte wurden auf Portugiesisch ohne Über-
setzung eingereicht.

Am 3. September  2004 teilte  die Vorinstanz der  Beschwerdeführerin 
mit,  die  Rentenrevision  habe  keine  anspruchsbeeinflussende  Ände-
rung ergeben. Ihr Anspruch auf eine IV-Rente bei einem Invaliditäts-
grad von 50% sei unverändert.

D.
Am 24. Oktober 2005 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, 
es sei ihr eine volle Invalidenrente zuzusprechen. Ihr Gesundheitszu-
stand verschlechtere sich weiter. Sie benötige Hilfe, um ihren Haushalt 
zu besorgen. Zugleich und mit Schreiben vom 6. Dezember 2005 legte 
sie Untersuchungsberichte von Dr. Pato vom 15. Dezember 2004 und 
28. November 2005, von Dr. Pena vom 10. November 2005 und eine 
schriftliche Erklärung ihrer Haushaltshilfe Frau Tomás vom 18. Novem-
ber 2005 vor. Auch diese Schreiben liegen nur in portugiesischer Spra-
che vor.

E.
Auf Antrag der Vorinstanz wurde die Beschwerdeführerin am 2. Okto-
ber 2006 von Dr. Álvaro José Teixeira vom Centro Distrital Solidarie-
dade e  Segurança Social,  Aveiro,  Portugal,  untersucht.  Gestützt  auf 
diesen handschriftlichen,  portugiesischen Untersuchungsbericht,  wei-

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tere Befunde von Dr. Pena vom 10. Mai 2006, von Dr. Sargaço vom 20. 
Juli  2006  und  auf  eine  medizinische  Stellungnahme  ihres  Medizini-
schen Dienstes befand die Vorinstanz mit  Vorbescheid vom 19. März 
2007,  die  Beschwerdeführerin  könne  weiterhin  eine  ihrem  Gesund-
heitszustand angepasste Tätigkeit  mit einem Erwerbseinkommen von 
über 40% ausüben, woraus sich kein höherer Rentenanspruch ergebe.

F.
Am 29. März 2007 führte die Beschwerdeführerin bei  der Vorinstanz 
vorsorglich Einsprache gegen die in Aussicht gestellte Verfügung und 
beantragte,  es sei  ihr  eine  höhere  Rente zuzusprechen; eventualiter 
seien  ergänzende  neue  fachärztliche  Beurteilungen  einzuholen,  und 
es  sei  ihr  eine  ergänzende  Frist  zur  Stellungnahme  einzuräumen. 
Nachdem ihr dafür  eine Frist  bis zum 31. Mai 2007 gewährt  worden 
war, ersuchte sie mit Schreiben vom 30. April und 31. Mai 2007 um Er-
streckungen, da sie ausführliche Arztberichte erwarte, und berichtete 
von neu aufgetretenen Sensibilitätsstörungen und notwendigen Thera-
pien.

G.
Mit Verfügung vom 21. Juni 2007 entschied die Vorinstanz, dass der 
Anspruch  auf  Ausrichtung  einer  halben  Rente  bestehen  bleibe  und 
nicht  erhöht  werde. Da  diese  Verfügung  ohne  Berücksichtigung  von 
zwei Arztberichten Dr. Pato's vom 18. Oktober 2006 und 9. Juni 2007, 
eines Schreibens der Beschwerdeführerin vom 13. Juni 2007 und ei-
nes  Begleitschreibens ihrer  Rechtsvertreterin  vom 15. Juni  2007 er-
gangen war, die diese nachgereicht hatte und die am 19. Juni 2007 bei 
der Vorinstanz eintrafen, hielt  jene am 25. Juli  2007 in einer zweiten 
Verfügung, in Erwägung dieser zusätzlichen Unterlagen, am mitgeteil-
ten Beschluss fest.

H.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 4. Septem-
ber  2007 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht  mit  den Anträ-
gen:

Es sei die erlassene Verfügung aufzuheben und der Versicherten eine höhere 
Rente zuzusprechen.
Es sei  die Abklärung der Arbeitsfähigkeit  zu ergänzen und zu objektivieren, 
insbesondere sei
- ein ergänzender Bericht beim Orthopäden Dr. med. Mario Pato, bei der Psy-
chiaterin  Dr.  med.  Beatriz  Pena  mit  Zusatz-Fragebogen  der  Beschwerde-
gegnerin einzuholen.

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- Allenfalls seien weitere medizinische Abklärungen / eine interdisziplinäre Be-
gutachtung in der Schweiz anzuordnen, um Klarheit über die noch zumutbare 
Erwerbsfähigkeit zu bekommen.

Zur  Begründung  machte  sie  geltend,  sie  habe  ein  Fibromyalgiesyn-
drom  (eine  chronische  Schmerzerkrankung),  habe  seit  der  Zuspre-
chung ihrer Teilrente nach operativen Eingriffen am Arm und am Knie 
weitere Schmerzen bekommen und sei regelmässig auf ärztliche Be-
handlung  angewiesen. Auch ihr  psychischer  Zustand  habe  sich  ver-
schlechtert.  Sie  bedürfe  heute  ständig  fremder  Hilfe  und  könne  nur 
leichte Arbeiten wie Sticken, Häkeln oder Nähen verrichten. Mit Schrei-
ben vom 21. September 2007 reichte sie einen Arztbericht von Dr. Ma-
rio Pato vom 14. September 2007 in portugiesischer Sprache nach.

I.
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 ersuchte die Vorinstanz ihren 
medizinischen Dienst um eine Stellungnahme. Am 29. Dezember 2007 
antwortete der Medizinische Dienst, die Diagnose altersentsprechen-
der Abnützungen am Bewegungsapparat,  somatoformer Schmerzstö-
rungen  und  einer  mittelschweren  depressiven Störung  habe  bei  der 
Beschwerdeführerin  schon  bestanden,  als  die  Rente  zugesprochen 
wurde. Eine Verschlechterung des damaligen Zustands gehe aus den 
vielen portugiesischen Arztberichten aber nicht klar hervor. Diese Stel-
lungnahme erklärte die Vorinstanz mit Schreiben vom 4. Januar 2008 
zu ihrer Vernehmlassung.

J.
Mit Replik vom 12. Februar 2008 hielt  die Beschwerdeführerin daran 
fest, dass sich ihr Gesundheitszustand seit 2001 verschlechtert habe. 
Sie bot an, zu einer interdisziplinären Abklärung der Vorinstanz in die 
Schweiz zu kommen, und offerierte als zusätzliche Beweismittel radio-
logische Abklärungen der Clinica Radiologica de Mealhada Lda (Be-
fund Dr. Fernanda Cruz vom 2. Oktober 2001, 19. April  2004 und 3. 
April  2007), des Centiac Aveiro (Befund Dr. Rui Pinto e Melo vom 1. 
Juli  2004), der Clinica Hospital Privado de Aveiro (Befund Dr. Viriato 
Duarte) und eine Szintigrafie vom 12. Oktober 2007 (Befund Dr. Agos-
tinho Moreira), zusammen mit einem Arztbericht von Dr. Pato vom 28. 
Januar 2008 und einem Schreiben der Tochter der Beschwerdeführe-
rin, Daniela Pereira, Anadia, Portugal, vom 24. Januar 2008.

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K.
Als Duplik verwies die Vorinstanz mit  Schreiben vom 17. März 2008 
auf eine Beurteilung ihres Medizinischen Dienstes vom 6. März 2008. 
Dieser befand,  es sei  aus medizinischer  Sicht  nicht  nachvollziehbar, 
welche "unnützen apparativen Untersuchungen" bei der Beschwerde-
führerin gemacht worden seien. Die beschriebenen Mikroläsionen sei-
en irrelevant. Man könne die Diagnose zwar als Fibromyalgie oder so-
matoforme Störung bezeichnen. Doch sei die ganze Symptomatik be-
reits bei der Begutachtung im Jahre 2001 so vorgebracht worden und 
bestehe für weitere Untersuchungen keine Veranlassung.

L.
Die Beschwerdeführerin konsultierte vom 28. bis 30. Mai 2008 Dr. med. 
Laurent  Pellet,  Innere  Medizin/Rheumatologie,  Zürich,  und  Dr. med. 
Helena Erni, Psychiatrische Beratungen, Zürich, und legte mit Schrei-
ben vom 3. Juli 2008 deren Untersuchungsberichte vor.

Dr. Pellet widersprach vor allem den 2001 noch von Dres. Trippel und 
Schnyder geäusserten Zweifeln an der Diagnose einer Fibromyalgie. 
Aus aktueller Sicht bestünden keine Zweifel, dass die Beschwerdefüh-
rerin ihrer rheumatologischen Beschwerden wegen ausserstande sei, 
einer Arbeit  nachzugehen. Dr. Erni  konstatierte bei  der Beschwerde-
führerin eine major Depression und stellte ebenfalls eine Arbeitsunfä-
higkeit von 100% fest.

M.
Um Stellungnahme gebeten, verwies die Vorinstanz mit Schreiben vom 
30. Juli 2008 auf eine Beurteilung ihres Medizinischen Dienstes vom 
27. Juli 2008. Dieser hielt fest, die Diagnose einer Fibromyalgie könne 
akzeptiert  werden,  obwohl  frühere  Ärzte  nur  eine  somatoforme 
Schmerzstörung festgestellt hätten. Da Dr. Pellet eine Arbeitsunfähig-
keit von 50% vertretbar gefunden und Dr. Erni wohl in Unkenntnis des 
medizinischen Dossiers geurteilt habe, werde an der bisherigen Beur-
teilung  festgehalten. Die  Beschwerdeführerin  sei  für  leichte  Verweis-
tätigkeiten zu 50% ausserhäuslich arbeitsfähig, rein somatisch sogar 
für mehr.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 
69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Inva-
lidenversicherung (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen  Verfügungen 
der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von 
Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet 
das  VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit 
das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss 
Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invaliden-
versicherung (Art. 1a-26bis und 28-70 IVG) anwendbar, soweit das IVG 
nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Einsprache-
entscheid  berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  dessen 
Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG be-
schwerdelegitimiert ist.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht 
wurde (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), ist darauf ein-
zutreten.

2.
Gemäss Art. 19  Abs. 3  VGG sind die  Richter  und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet. Vorliegend ist der Vorsitz im Beschwerdeverfahren auf die Ab-
teilung II übergegangen. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus 
Richter David Aschmann und Richterin Maria Amgwerd der Abteilung 
II und Richter Michael Peterli der Abteilung III.

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3.

3.1 Die  Beschwerdeführerin  ist  portugiesische  Staatsangehörige,  so 
dass  vorliegend  das  Abkommen  vom  21.  Juni  1999  zwischen  der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizü-
gigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II be-
treffend die  Koordinierung der  Systeme der  sozialen  Sicherheit,  an-
wendbar ist (Art. 80a IVG). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) 
Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1)  zur 
Anwendung  der  Systeme  der  sozialen  Sicherheit  auf  Arbeitnehmer 
und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der 
Gemeinschaft zu- und abwandern, haben die in den persönlichen An-
wendungsbereich  der  Verordnung  fallenden,  in  einem  Mitgliedstaat 
wohnenden Personen aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitglied-
staats grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staats-
angehörigen dieses Staates.

3.2 Soweit  das  FZA beziehungsweise  die  auf  dieser  Grundlage  an-
wendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden 
Bestimmungen  vorsehen,  richtet  sich  die  Ausgestaltung  des  Verfah-
rens – unter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit so-
wie der Effektivität  – sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzun-
gen einer  schweizerischen Invalidenrente  grundsätzlich  nach der  in-
nerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend 
bestimmt  sich  vorliegend  der  Anspruch  der  Beschwerdeführerin  auf 
eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem inner-
staatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG sowie 
der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
(IVV, SR 831.201).

4.
Für  die  Beurteilung von Revisionsbegehren gelten  folgende  von der 
Rechtsprechung entwickelte Grundsätze:

4.1 Grundsätzlich sind der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Ver-
fügung eingetretene Sachverhalt und die im Zeitpunkt dieses Sachver-
halts geltenden Normen massgeblich (BGE 130 V 329, BGE 129 V 4 
E. 1.2). Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist da-
rum auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getrete-
nen Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen 
sind die durch die 5. IV-Revision eingeführten Änderungen, die am 1. 

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Januar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129). Die im ATSG ge-
nannten Begriffe der Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität 
und Einkommensvergleichsmethode entsprechen den bisherigen, von 
der  Rechtsprechung  entwickelten  Begriffen  in  der  Invalidenversiche-
rung. Die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten Grundsätze 
haben  unter  der  Herrschaft  des  ATSG weiter  Geltung  (BGE  130  V 
343).

4.2 Zur  Rentenrevision  muss  der  Antragsteller  glaubhaft  machen, 
dass sein Invaliditätsgrad sich in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 IVV). Vorliegend beantragte die Be-
schwerdeführerin  die  zu  prüfende  Rentenrevision  am  24.  Oktober 
2005. Nicht nur die Rentenverfügung vom 9. Juli 2001, sondern auch 
die Revisionsverfügung vom 3. September  2004,  die das von Amtes 
wegen  durchgeführte  Revisionsverfahren  abschloss,  liess  sie  vorher 
unangefochten  und  sind  rechtskräftig  geworden.  Da  ihr  Rentenan-
spruch aber mit der Revisionsverfügung vom 3. September 2004 nicht 
verändert wurde, kann sie für die Erhöhung des Invaliditätsgrads den-
noch alle seit dem 9. Juli 2001 bei ihr eingetretenen, gesundheitlichen 
Veränderungen vorbringen (BGE 133 V 109 E. 4.1).

4.3 Um  den  Invaliditätsgrad  zu  beurteilen  sind  das  Bundesverwal-
tungsgericht wie auch die Vorinstanz auf Unterlagen von Fachleuten, 
namentlich Arztpersonen, angewiesen. Diese haben den Gesundheits-
zustand der versicherten Person zu beurteilen und Stellung zu neh-
men,  in  welchem Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  sie  ar-
beitsunfähig  ist  und  welche  Arbeitsleistungen  ihr  zugemutet  werden 
können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2). Verwaltung und 
Gericht haben die medizinischen Unterlagen – wie andere Beweismit-
tel  –  nach  dem Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung unabhängig, 
umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (CHRISTOPH AUER in: Chris-
toph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler (Hrsg.), VwVG Kommen-
tar  zum Bundesgesetz  über  das  Verwaltungsverfahren,  Zürich  2008, 
Art. 12, N 17). Unabhängig, von wem sie stammen, hat die rechtsan-
wendende  Behörde  die  Beweismittel  objektiv  zu  prüfen und  zu  ent-
scheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts-
anspruchs  gestatten.  Bei  einander  widersprechenden  medizinischen 
Berichten hat  sie  alles  Beweismaterial  zu  würdigen und die  Gründe 
anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizini-
sche These abstellt. Beim Beweiswert eines Arztberichts ist entschei-
dend,  ob er  für  die streitigen Belange umfassend ist,  auf  allseitigen 

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Untersuchungen beruht,  die vorgebrachten Anträge berücksichtigt,  in 
Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in seiner Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini-
schen Situation einleuchtet und ob seine Schlussfolgerungen begrün-
det sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich 
weder die Herkunft  eines Beweismittels noch seine Bezeichnung als 
"Bericht" oder "Gutachten" (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 157 E. 
1c).

4.4 Berichten  des  ärztlichen  Dienstes  der  Vorinstanz  ist  dabei  nicht 
jede Aussen- oder Beweiswirkung abzusprechen. Aufgabe des ärztli-
chen Dienstes  ist  es,  zu Handen der  Verwaltung den medizinischen 
Sachverhalt  zusammenzufassen  und  zu  würdigen.  Dazu  gehört,  bei 
widersprechenden  medizinischen  Akten  eine  Wertung  vorzunehmen 
und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen 
oder eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen ist (Urteil des Bun-
desgerichts 9C_341/2007 vom 16. November 2007 E. 4.1 mit Hinwei-
sen).

5.

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall  sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit  ist  der durch Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver-
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 
dem  in  Betracht  kommenden,  ausgeglichenen  Arbeitsmarkt  (Art.  7 
ATSG in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Arbeitsunfähigkeit  ist 
die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy-
chischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Be-
ruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

Ändert  sich  der  Invaliditätsgrad  einer  Rentenbezügerin  oder  eines 
Rentenbezügers erheblich, wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herabgesetzt  oder 
aufgehoben (Art. 17  Abs. 1 ATSG). Die  zu altArt. 41 Abs. 1 IVG (in 
Kraft bis Ende 2002) entwickelte Rechtsprechung ist dabei grundsätz-

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lich weiterhin anzuwenden (BGE 130 V 343 E. 3.5.4,  in  BGE 133 V 
108 nicht publizierte E. 2 [Urteil EVG I 465/05 vom 6. November 2006).

Anlass  zur  Rentenrevision  gibt  dabei  jede  wesentliche  Änderung  in 
den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 
und damit  den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente 
ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die er-
werblichen  Auswirkungen  des  an  sich  gleich  gebliebenen  Gesund-
heitszustandes  erheblich  verändert  haben  (BGE  130  V  343  E.  3.5, 
BGE 117 V 198 E. 3b mit Hinweisen). Dagegen stellt  nach ständiger 
Rechtsprechung die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun-
gen eines im Wesentlichen unverändert  gebliebenen Gesundheitszu-
standes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi-
sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundes-
gerichts 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 
5 S. 13 E. 2 [I 574/02]; AHI 2002 S. 65 E. 2 [I 82/01]; vgl. auch BGE 
112 V 371 E. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a).

5.2 Beeinträchtigungen  der  psychischen  Gesundheit  können  in  glei-
cher  Weise  wie  körperliche  Gesundheitsschäden  eine  Invalidität  im 
Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Eine  fachärztlich  festgestellte,  psychische  Krankheit  kann  indessen 
nicht  ohne Weiteres  einer  Invalidität  gleichgesetzt  werden. Entschei-
dend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab erfolgte 
Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Lei-
dens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren 
Fähigkeiten offen stehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozi-
al-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 
294 E. 4c). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und  damit  invalidenversicherungsrechtlich  irrelevant  sind  Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit,  welche die versicherte Person bei Auf-
bietung  allen  guten  Willens,  die  verbleibende  Leistungsfähigkeit  zu 
verwerten,  abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2,  vgl. auch BGE 
102 V 165, AHI-Praxis 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen).

5.3 Die  Fibromyalgie  ist  eine  von  der  WHO anerkannte  Erkrankung 
des rheumatischen Formenkreises (ICD-10: M79.0), ein nichtentzünd-
lich  bedingtes  Schmerzsyndrom  mit  chronischen  Weichteilbeschwer-
den,  das  klinisch  als  generalisierte  Tendomyopathie  mit  chronischen 
Muskelschmerzen beschrieben wird, die von subjektiven Begleitsymp-

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tomen wie Morgensteifigkeit, Müdigkeit,  peripheren Parästhesien und 
Schwellungsgefühlen  an  den  Händen,  Spannungskopfschmerz  und 
Reizkolon  überlagert  werden. Die  Diagnose  lautet  auf  ausgedehnte, 
seit mindestens 3 Monaten bestehende Schmerzen in rechter und lin-
ker Körperhälfte, ober- und unterhalb der Hüfte sowie mindestens 11 
von 18 schmerzhaften Druckpunkten bei Druck von ca. 4kg/cm (Urteil 
des Bundesverwaltungsgerichts C-2584/2006 vom 3. August 2007 E. 
5.1.2, vgl. HANS-JAKOB MOSIMANN, Somatoforme Störungen: Gerichte und 
[psychiatrische] Gutachten, Schweizerische Zeitschrift für Sozialversi-
cherung und berufliche Vorsorge ["SZS"] 1999, S. 1 ff. und 105 ff.; JEAN 
PIRROTTA,  Les troubles somatoformes douloureux du point  de  vue de 
l'assurance-invalidité, SZS 2005, 517 ff., PIERRE-ANDRÉ FAUCHÈRE, A pro-
pos de l'article de Jean Pirrotta "Les troubles somatoformes doulou-
reux du point de vue de l'Assurance invalidité", SZS 2006, 135 ff.). In-
validenversicherungsrechtlich wird die Fibromyalgie wie eine somato-
forme Schmerzstörung behandelt (BGE 132 V 70 E. 4.1). In der Regel 
wird vermutet, dass sie durch einen zumutbaren Willensakt überwun-
den werden kann.

Diese Vermutung kann jedoch widerlegt werden, insbesondere durch 
die Feststellung einer psychischen Komorbidität (Nebendiagnose) von 
erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, oder durch andere Fak-
toren, etwa chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjäh-
riger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit  unveränderter oder progre-
dienter Symptomatik ohne anhaltende Rückbildung, ein sozialer Rück-
zug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht 
mehr angehbarer innerseelischer Verlauf  einer an sich missglückten, 
psychisch  aber  entlastenden  Konfliktbewältigung,  oder  durch  das 
Scheitern einer konsequent durchgeführten Behandlung trotz koopera-
tiver Haltung der versicherten Person. Je mehr diese Kriterien zutref-
fen und je  ausgeprägter  sich die entsprechende Befunde darstellen, 
desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für eine zu-
mutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 
V 253 E.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-6130/2007 vom 
24. Juni 2008 E. 6.3-6.4, C-2584/2006 vom 3. August 2007 E. 5.1.2).

6.
Nach diesen Grundsätzen ist der Gesundheitszustand der Beschwer-
deführerin vom 25. Juli 2007 mit ihrem einst rentenbegründenden Ge-
sundheitszustand vom 9. Juli  2001 zu vergleichen und zu fragen, ob 

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sich in dieser Zeit eine erhebliche Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 
3 IVV ergeben habe.

6.1 Aufgrund der erwähnten Voraussetzungen der Rechtsprechung an 
eine  rentenberechtigende  Fibromyalgie  ist  ein  Anspruch  der  Be-
schwerdeführerin  auf  eine  Vollrente  nicht  schon  darum  zu  bejahen, 
weil die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren erstmals das Bestehen ei-
ner  Fibromyalgie  anerkannt  oder  zumindest  eingestanden  hat,  dass 
von einer solchen Diagnose gesprochen werden könne. Ebenso wenig 
ist die Beschwerde allein aufgrund der Feststellungen von Schmerzen 
und Medikamentierungen in den vorliegenden Arztberichten gutzuheis-
sen,  auch  wenn  darin  für  eine  psychische  Komorbidität  und  einen 
mehrjährigen, chronifizierten Krankheitsverlauf mit unveränderter oder 
progredienter Symptomatik ohne anhaltende Rückbildung im Sinne der 
erwähnten Rechtsprechung Anzeichen gesehen werden können. Viel-
mehr fehlt  in den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes der Vorin-
stanz und damit auch im angefochtenen Entscheid vor allem die von 
der Rechtsprechung geforderte, differenzierte Auseinandersetzung mit 
den der  Beschwerdeführerin  konkret  zumutbaren Arbeiten  und  Leis-
tungen, so dass der Rentenanspruch aufgrund der vorliegenden Un-
terlagen nicht abschliessend beurteilt werden kann.

6.2 Zwei  Beurteilungsfehler  des  ärztlichen  Dienstes  der  Vorinstanz 
(Dr. Lüthi) sind der Beschwerdeführerin dabei zugute zu halten. Einer-
seits  beruft  sich  dieser  in  seiner  Stellungnahme vom 29. Dezember 
2007 nämlich auf das Gutachten der Dres. Trippel und Schnyder vom 
20. April 2001, das eine positive Prognose in psychiatrischer Hinsicht 
gestellt hatte. Allerdings war dies nur unter der Voraussetzung gesche-
hen,  dass  versucht  werde,  die  pessimistische  Einstellung  der  Be-
schwerdeführerin zu ihren Schmerzen durch eine verhaltensorientierte 
Behandlung umzukehren, sie gezielt mit Belastungen und Schmerzen 
zu konfrontieren und überdies keine unnötigen medizinischen Abklä-
rungen mehr stattfänden, sondern ihre "katastrophalen Krankheitsvor-
stellungen" repariert würden. Ob dieser Weg weiterverfolgt wurde und 
ob  die  Beschwerdeführerin  an  einem  allfälligen  Misserfolg  ein  Ver-
schulden  trifft,  wurde  in  den  späteren  Berichten,  soweit  ersichtlich, 
nicht mehr diskutiert. Allerdings bestehen Anzeichen dafür, dass er gar 
nicht eingeschlagen wurde, da der ärztliche Dienst in seiner Stellung-
nahme vom 6. März 2008 festhält, dass in der Schweiz und in Portugal 
medizinisch nicht nachvollziehbare, "unnütze apparative Untersuchun-
gen" angestellt worden seien. Aus diesem Grund durfte jedoch später 

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auch nicht  mehr  unbesehen auf  die Prognose der  Dres. Trippel  und 
Schnyder abgestellt  werden. Nachdem die Vorinstanz in der Renten-
verfügung vom 9. Juli 2001 selbst festgelegt hatte, dass die Beschwer-
deführerin ihre psychiatrische Behandlung fortsetzen müsse, um ihre 
Arbeitsfähigkeit zu verbessern, hätte sie später den Verlauf der psychi-
schen  Einstellung  der  Beschwerdeführerin  zu  ihrem  eigenen  Krank-
heitsbild,  welche eine psychische Komorbidität im Sinne der erwähn-
ten  Rechtsprechung  darstellen  könnte,  aktiv  untersuchen  und  kom-
mentieren lassen sollen, was sie offenbar unterlassen hat.

Ein zweiter Fehler unterlief dem ärztlichen Dienst der Vorinstanz in sei-
ner Stellungnahme vom 27. Juli 2008, wenn er davon ausging, Dr. Pel-
let sei zum Schluss seines Berichts vom 24. Juni 2008 zur Folgerung 
gelangt, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vertretbar sei, und habe 
sich gestützt darauf gegen eine Rentenerhöhung ausgesprochen. Dr. 
Pellet  vertrat  in  seinem Bericht  nicht  diese Meinung,  sondern  stellte 
ausdrücklich  fest,  aus  heutiger  Sicht  bestehe kein  Zweifel,  dass  die 
Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, einer Arbeit nachzugehen. 
Darum befürwortete er die Zusprechung einer ganzen Rente.

6.3 Aus den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz 
geht im Übrigen nicht hervor, ob und wie vollständig er die in den kom-
mentierten Berichten enthaltenen Aussagen verstanden und gewürdigt 
hat, da er sie stets nur sehr pauschal zusammenfasste. So beschränk-
te sich Dr. Arquint z.B. in der Stellungnahme vom 21. Februar 2007 auf 
die inhaltliche Zusammenfassung: "Uns liegen eine Anzahl kurzer Be-
richte vor, die allesamt keinen Verlauf beschreiben" und resümierte Dr. 
Lüthi mit Stellungnahme vom 29. Dezember 2007 kurz: "Wenn man die 
vielen  nun aus Portugal  vorgelegten Arztberichte...studiert,  finde ich 
gegenüber der Begutachtung von 2001 eigentlich keine relevant geän-
derten pathologischen Befunde". Dies fällt ins Gewicht, da der Gross-
teil der Arztberichte nur in portugiesischer Sprache ohne Übersetzung 
vorliegt, der ärztliche Dienst sie also vielleicht nicht genügend verstan-
den hat. Nach Art. 33a Abs. 4 VwVG ist von Urkunden, die in keiner 
schweizerischen  Amtssprache  verfasst  sind,  wo  nötig  eine  Überset-
zung anzuordnen. Im vorliegenden Fall erübrigt sich eine solche Über-
setzung zwar im Beschwerdeverfahren,  da es nicht  Sache des Bun-
desverwaltungsgerichts  ist,  medizinische  Berichte  ohne  detaillierte 
Stellungnahme der  Vorinstanz zu  würdigen oder  den Invaliditätsgrad 
der Beschwerdeführerin zu bestimmen, nachdem die Vorinstanz darauf 
verzichtet hat, sie im Revisionsverfahren überhaupt zu einer Begutach-

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tung ihres medizinischen Dienstes oder  ihrer  Vertrauensärzte aufzu-
bieten. Es wäre aber Sache der Vorinstanz gewesen, diese Berichte in 
ihren Stellungnahmen nachvollziehbar zu analysieren und gestützt da-
rauf den massgeblichen Sachverhalt festzustellen (Art. 12 VwVG).

6.4 Zusammenfassend bestehen begründete  Zweifel  an der  Beurtei-
lung der Vorinstanz, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben 
und  die  Rentenberechtigung  der  Beschwerdeführerin  aufgrund  einer 
vertieften Abklärung des Sachverhalts neu zu beurteilen ist. Insbeson-
dere ist auch zu prüfen, inwieweit sich die von den Dres. Trippel und 
Schnyder konstatierte, negative Einschätzung der Beschwerdeführerin 
mit Bezug auf ihr Krankheitsbild seit der Anordnung der halben Rente 
weiter verschlechtert hat.

Die vorliegenden Unterlagen würden selbst im Fall  von ergänzenden 
Sachverhaltsermittlungen  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  aus-
reichen,  um  den  Rentenanspruch  der  Beschwerdeführerin  im  Be-
schwerdeverfahren bejahen zu können. Nach Art. 61 Abs. 1 VwVG ent-
scheidet das Bundesverwaltungsgericht entweder in der Sache selbst 
oder es weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an 
die Vorinstanz zurück. Eine Rückweisung ist unter anderem dann an-
gezeigt, wenn, wie im vorliegenden Fall,  von einer fachlich versierte-
ren,  funktionell  und instrumentell  besser  ausgerüsteten Verwaltungs-
behörde  umfangreiche  Sachverhaltsabklärungen  nachzuholen  sind 
(vgl.  MADELEINE CAMPRUBI,  in  Auer/Müller/Schindler,  Kommentar  zum 
Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, 
Art. 61, Rz. 11; BGE 131 V 411 E. 2.1.1).

Die Beschwerde ist  darum teilweise gutzuheissen und die Sache im 
Sinne der  Erwägungen zur  näheren Abklärung des Sachverhalts  an 
die Vorinstanz zurückzuweisen.

7.
Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, die Abklärung ihrer Arbeits-
fähigkeit zu ergänzen und zu objektivieren, insbesondere einen ergän-
zenden  Bericht  beim Orthopäden  Dr. Pato  und  der  Psychiaterin  Dr. 
Pena mit Zusatz-Fragebogen einzuholen und allenfalls weitere medizi-
nische  Abklärungen  oder  eine  interdisziplinäre  Begutachtung  in  der 
Schweiz anzuordnen, um Klarheit über die noch zumutbare Erwerbsfä-
higkeit  zu bekommen. Ein solcher Antrag ist  zulässig, und die Vorin-
stanz wird ihre Untersuchung, wie erwähnt, in der Tat zu vervollständi-

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gen haben. Vorliegend besteht jedoch kein Anlass, ihr vorzuschreiben, 
ob sie sich dafür an der Auffassung der von der Beschwerdeführerin 
gewählten  Arztpersonen  orientieren  oder  die  Beschwerdeführerin  in 
die Schweiz kommen lassen müsse oder ob sie sie stattdessen ande-
ren Arztpersonen ihres Vertrauens in Portugal  zur Untersuchung zu-
weisen dürfe, solange die offen gebliebenen Fragen dadurch transpa-
rent und nachvollziehbar geklärt werden. Der Antrag der Beschwerde-
führerin auf Anordnung bestimmter Untersuchungsmethoden ist darum 
abzuweisen.

8.
Bei der Verlegung der Verfahrenskosten gilt die Rückweisung als Ob-
siegen der Beschwerdeführerin, weshalb ihr der geleistete Vorschuss 
von Fr. 400.-- zurückzuerstatten ist (BGE 132 V 215 E. 6). Der Vorin-
stanz  sind  keine  Verfahrenskosten  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  2 
VwVG).

Der Beschwerdeführerin ist aufgrund von Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 
7 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  vom  11.  Dezember  2006  (VGKE,  SR 
173.320.2) eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz auszu-
richten. Diese wird auf Fr. 2'000.- (inklusive MwSt) festgesetzt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung vom 25. 
Juli 2007 aufgehoben und die Sache zur näheren Abklärung des Sach-
verhalts und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben.  Der  geleistete  Kosten-
vorschuss von Fr. 400.- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.

3.
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 
von Fr. 2'000.- zu bezahlen.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführerin  (Gerichtsurkunde;  Beilage:  Rücker-
stattungsformular)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. 707.52.866.250)
- dem Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

David Aschmann Philipp J. Dannacher

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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