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**Case Identifier:** 97968ea6-277e-54ea-85ff-77f2c7d0325b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.11.2005 IV 2005/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2005-60_2005-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2005/60

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.11.2005

Entscheiddatum: 24.11.2005

Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2005
Art. 3 Abs. 2 ATSG, Art. 13 IVG. Medizinische Massnahmen bei 
Geburtsgebrechen, Praxis zur Ausdehnung des Leistungsanspruchs auf 
sekundäre Gesundheitsschäden bei qualifiziertem adäquatem 
Kausalzusammenhang zwischen Geburtsgebrechen und sekundärem 
Gesundheitsschaden. Weder der Wortlaut von Art. 3 Abs. 2 ATSG noch 
derjenigen von Art. 13 IVG lässt eine Ausdehnung des Leistungsanspruchs 
auf die Behandlung des sekundären Gesundheitsschadens zu. Trotzdem 
rechtfertigen sowohl die Entstehungsgeschichte des Art. 13 IVG als auch der 
Sinn und Zweck dieser Norm eine derartige Ausdehnung. Allerdings darf die 
Ausdehnung nicht von einem qualifizierten Kausalzusammenhang zwischen 
dem Geburtsgebrechen und dem sekundären Gesundheitsschaden anhängig 
gemacht werden, weil dies zu nicht zu rechtfertigenden 
Ungleichbehandlungen führen kann. Ein sekundärer Gesundheitsschaden 
lässt dann einen Leistungsanspruch entstehen, wenn er geeignet ist, die 
zukünftige Erwerbsfähigkeit zu beeinträchtigen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. November 2005, IV 
2005/60). (Der Entscheid ist vom Bundesgericht mit Urteil vom 8. August 
2007 aufgehoben worden; I 32/06).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 24. November 2005

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Eingliederungsmassnahmen

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Die am 9. Dezember 1985 geborene A.___ wurde am 26. Juni 1996 zum Bezug von 

IV-Leistungen angemeldet. Sie litt gemäss einem Bericht des Ostschweizer 

Kinderspitals vom 22. Juli 1996 an einem spastischen Hemisyndrom links mit einer 

entsprechenden Bewegungsauffälligkeit, Kraftverminderung und Hyperreflexie. Mit 

einer Verfügung vom 14. Januar 1997 bewilligte die IV-Stelle medizinische 

Massnahmen bis 31. Dezember 2005 zur Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 390. 

Am 3. April 2001 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine berufliche 

Eingliederungsmassnahme in der Form einer zweijährigen Anlehre als 

hauswirtschaftliche Betriebsgehilfin in der Institution B.___ in C.___ zu. Frau Dr. med. 

D.___ vom Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst St. Gallen ersuchte am 15. Mai 

2003 darum, als Durchführungsstelle zur Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 390 

erfasst zu werden. Die Begründung für dieses Ersuchen wurde von der IV-Stelle nicht 

protokolliert. Mit einem Schreiben vom 20. Mai 2003 teilte die IV-Stelle Dr. med. D.___ 

mit, sie könne im Rahmen der Verfügung vom 14. Januar 1997 Rechnung stellen. Dr. 

med. E.___ und Dr. med. F.___ vom Ostschweizer Kinderspital St. Gallen berichteten 

der IV-Stelle am 27. Oktober 2003, die Versicherte leide neben dem Hemisyndrom links 

bei St.n. zerebro-vaskulärem Insult an unklaren Schmerzen und Paraesthesien im 

Bereich der gesamten linken Körperhälfte sowie an einer aktuell juvenilen Psychose 

unklarer Genese. Eine somatische Ursache der akustischen und optischen 

Halluzinationen und der Angstzustände sei im September 2003 ausgeschlossen 

worden. Es laufe eine einschleichende antipsychotische Therapie mit Seroquel. 

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Ausserdem werde die Versicherte von Dr. med. D.___ psychologisch betreut. Seit dem 

Abschluss der Hauswirtschaftslehre sei die Versicherte wegen ihrer schlechten 

psychischen Verfassung zuhause. Bei der derzeit instabilen psychischen Lage stehe 

die Psychotherapie im Vordergrund.

B.- Im Rahmen der Abklärung eines allfälligen Rentenanspruchs berichtete Dr. med. 

F.___ vom Ostschweizer Kinderspital am 20. November 2003, das spastische 

Hemisyndrom führe zu einer verminderten körperlichen Belastbarkeit. Inwieweit die 

aktuell im Vordergrund stehende psychische Pathologie die Arbeitsfähigkeit 

einschränke, müsse vom Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst beantwortet 

werden. Die Diagnose hänge stark vom Verlauf der aktuellen juvenilen Psychose und 

der funktionellen Schmerzsymptomatik ab. Die IV-Stelle ersuchte Dr. med. D.___ am 

28. November 2003 um einen Bericht. Dr. med. D.___ stellte am 4. Dezember 2003 ein 

Gesuch um die Übernahme der Kosten eines vorgesehenen teilstationären Aufenthalts 

in der psychiatrischen Tagesklinik in St. Gallen. Am 12. Januar 2004 erkundigte sie 

sich, wie sie bei einem allfälligen Antrag auf eine stationäre psychiatrische Behandlung 

vorgehen müsse. Ihr wurde angegeben, sie könne den Antrag im Rahmen des 

einverlangten Berichts stellen. In ihrem Bericht vom 20. Januar 2004 führte Dr. med. 

D.___ aus, die Versicherte leide an einem spastischen Hemisyndrom links nach 

cerebravaskulärem Insult, an einer somatoformen Schmerzstörung (seit Sommer 2000) 

und an einer dissoziativen Störung mit optischen und akustischen Halluzinationen 

(anamnestisch seit Anfang 2003, Diagnose erstmals gestellt im August 2003). Im 

Oktober 2000 habe aufgrund einer ausgeprägten Schmerzsymptomatik in der linken 

Körperhälfte erstmals eine Hospitalisation im Ostschweizer Kinderspital stattgefunden. 

Während diesem und den folgenden Aufenthalten (Mai und September 2001) habe kein 

organisches Substrat für diese Schmerzen gefunden werden können. Seit November 

2002 finde eine regelmäs¬sige jugendpsychiatrische Betreuung statt. Vom 4. bis 11. 

September 2003 sei die Versicherte aufgrund eines Verdachts auf eine organische 

Psychose erneut im Ostschweizer Kinderspital hospitalisiert gewesen. Dieser Verdacht 

habe jedoch nicht erhärtet werden können. Die im Anschluss durchgeführte Medikation 

mit Seroquel sei wegen fehlender positiver Wirkung abgesetzt worden. Im Februar 

2004 werde die Versicherte für eine psychiatrische Rehabilitation in die Psychiatrische 

Tagesklinik St. Gallen eintreten können. In der nächsten Zeit gehe es darum, die 

Versicherte so weit psychisch zu stabilisieren, dass sie wieder einer geregelten Arbeit 

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nachgehen könne. Die ambulante psychiatrische Betreuung sei aufgrund der fehlenden 

Tagesstruktur an ihre Grenzen gestossen. Deshalb werde die Versicherte im Februar 

2004 eine stationäre Rehabilitation antreten. Der weitere Krankheitsverlauf sei schwer 

abzusehen. Es sei denkbar, dass die Versicherte im Rahmen einer erfolgreichen 

Rehabilitation in der Arbeitsprozess reintegriert werden könne. Im Januar 2004 wurde 

der IV-Stelle eine Rechnung über Fr. 716.15 für die Medikamente Seroquel und Tolvon 

eingereicht. Dr. med. G.___ vom RAD Ostschweiz gab am 27. Januar 2004 an, 

Neuroleptika würden beim Geburtsgebrechen Nr. 390 nicht benötigt. Es handle sich 

um Schizophrenie-Medikamente. Im Mai 2004 erkundigte sich die Krankenkasse der 

Versicherten, ob die inzwischen auf Fr. 753.25 angestiegene Rechnung für die 

Medikamente Seroquel und Tolvon durch die Invalidenversicherung übernommen 

werde. Prof. H.___ vom RAD Ostschweiz führte am 1. Juni 2004 aus, die Medikamente 

dienten nicht der Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 390. In einer internen 

Stellungnahme hielt die IV-Stelle am 3. September 2004 fest, die teilstationäre 

Behandlung in der Tagesklinik sei eine Leistung der Krankenversicherung. Mit einer 

Verfügung vom 3. November 2004, welche die Überschrift 'Keine Kostengutsprache für 

Psychotherapie' trug, wurde das Leistungsbegehren der Versicherten abgewiesen. 

Begründet wurde dies damit, dass es sich bei der Psychotherapie nur um eine 

Leidensbehandlung und nicht um eine Eingliederungsmassnahme handle.

C.- Die Versicherte erhob am 25. November 2004 vertreten durch Dr. med. D.___ 

Einsprache gegen diese Verfügung. Sie machte geltend, die IV-Stelle habe die Kinder- 

und Jugendpsychiatrischen Dienste mit einem Brief vom 20. Mai 2003 als 

Durchführungsstelle für die Verfügung vom 14. Januar 1997 aufgenommen. Damit habe 

die IV-Stelle den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Diensten zugesagt, dass sie im 

Rahmen dieser Verfügung Rechnung stellen könnten. Die Verfügung vom 14. Januar 

1997 sei bis 31. Dezember 2005 gültig. Die Kostengutsprache sei nie widerrufen 

worden. Zum Geburtsgebrechen Nr. 390 gehöre, dass es die psychische Entwicklung 

und die Identitätsfindung massiv beeinträchtige. Die Versicherte dürfe nicht als 

chronifiziert eingeschätzt werden, da dies eine negative Prägung in der 

Identitätsentwicklung bedeuten würde. Die IV-Stelle holte eine Stellungnahme des RAD 

Ostschweiz ein. Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie, führte am 16. März 2005 aus, 

bereits die Formulierung 'dissoziative Störung mit Halluzinationen' bzw. 'juvenile 

Psychose unklarer Genese' zeige, dass die Ursache der Störung unklar sei. Bei einem 

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Geburtsgebrechen Nr. 390 sei eine derartige schwere psychische Störung nicht 

gehäuft zu erwarten und ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem 

Geburtsgebrechen und der schweren psychotischen Störung sei aus psychiatrischer 

Sicht unwahrscheinlich. Die Argumentation von Dr. med. D.___, das psychische Leiden 

sei aufgrund des Geburtsgebrechens Nr. 390 entstanden, sei wissenschaftlich 

unhaltbar. Eine positive Entwicklung des Krankheitsverlaufs mit einer erfolgreichen 

Rehabilitation in den Arbeitsprozess sei nicht überwiegend wahrscheinlich. Denkbar 

heisse nicht wahrscheinlich. Bei der Diagnose einer psychotischen Störung handle es 

sich um ein der Schizophrenie vergleichbares Krankheitsgeschehen. Für diese 

schweren Krankheitsbilder bestehe eine allgemeine Übereinkunft, dass eine 

langfristige, wenn nicht gar lebenslange Therapie erforderlich sei. Die Versicherte liess 

am 11. April 2005 - wohl durch Dr. med. D.___ - einwenden, der aufgrund der 

Halluzinationen entstandene Verdacht auf eine juvenile Psychose habe im Verlauf nicht 

erhärtet werden können. Vielmehr sei klar geworden, dass es sich bei der Symptomatik 

um eine dissoziative Störung und um eine somatoforme Schmerzstörung handle, die 

als Teil einer seit Geburt bekannten hirnorganischen Störung zu sehen sei. Die 

Schmerzproblematik bestehe noch, sei nun aber weniger ausgeprägt. Die depressiven 

Symptome hätten sich im Verlauf der Behandlung gebessert. Es sei spitzfindig, wenn 

behauptet werde, dass nie eine Kostengutsprache für eine Psychotherapie erteilt 

worden sei, denn es verstehe sich doch von selbst, dass ein kinder- und 

jugendpsychiatrischer Dienst psychotherapeutisch arbeite. Dr. med. I.___ entgegnete 

im April 2005, eine dissoziative Störung sei ein psychoreaktives Geschehen, meist im 

Zusammenhang mit Konflikten. Ein direkter kausaler Zusammenhang mit dem 

Geburtsgebrechen sei wissenschaftlich nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 

begründen. Die dissoziative Störung sei psychodynamisch definiert. Eine organische 

Hirnschädigung bewirke i.d.R. keine solchen Störungsbilder. Zudem mache das 

erstmalige Auftreten der psychischen Störung im Alter von 17 Jahren einen 

ursächlichen Zusammenhang noch unwahrscheinlicher. Dasselbe gelte für die 

somatoforme Schmerzstörung. Auch diese sei eine reaktive Störung im 

Zusammenhang mit Konflikten und Belastungen. Es werde zwar angegeben, dass sich 

der Gesundheitszustand gebessert habe. Es gebe aber nach wie vor keinen Hinweis 

darauf, dass die Psychotherapie zu einer künftigen eventuellen Eingliederung beitragen 

könnte. Am 14. April 2005 äusserte sich auch das Ostschweizer Kinderspital zur ersten 

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Stellungnahme von Dr. med. I.___. Dr. med. F.___ und Dr. med. K.___ führten aus, die 

Bezeichnung 'aktuell juvenile Psychose unklarer Genese' sei eine Arbeitsdiagnose 

gewesen. Im Verlauf habe sich klar gezeigt, dass es sich bei den Halluzinationen um 

eine dissoziative Störung assoziiert mit einer therapierefraktären Schmerzsymptomatik 

der hemiplegischen linken Körperhälfte im Rahmen eines Geburtsgebrechens Nr. 390 

handle. Chronische Schmerzen im muskuloskelettalen System bei spastischen 

Zustandsbildern seien sehr gut bekannt. Dass es im Rahmen von chronischen 

Schmerzzuständen zu dissoziativen Störungen komme, sei eine bekannte Verlaufsform. 

Von einer schweren psychotischen Störung sei nie die Rede gewesen, denn dann wäre 

die früher angegebene Arbeitsfähigkeit von 80% nicht denkbar gewesen. Damit sei die 

Auffassung widerlegt, die somatoforme Schmerzstörung und die assoziierte 

dissoziative Störung seien nicht mit dem Geburtsgebrechen Nr. 390 vereinbar.

D.- Die IV-Stelle wies die Einsprache am 28. April 2005 ab. Sie machte geltend, die 

Verfügung vom 3. November 2004 habe sich nur auf Art. 12 IVG abgestützt. Bei 

Minderjährigen könne auch eine Behandlung des Leidens an sich erfolgen, falls die 

entsprechende medizinische Vorkehr überwiegend der beruflichen Eingliederung diene. 

Diese Voraussetzung sei dann nicht erfüllt, wenn die medizinische Vorkehr nur den 

Eintritt eines stabilen Defekts hinausschiebe, also keine Heilung möglich sei. Gemäss 

der Auffassung von Dr. med. I.___ sei eine positive Entwicklung mit 

Wiedereingliederung nicht überwiegend wahrscheinlich. Es sei widersprüchlich, wenn 

Dr. med. D.___ geltend mache, die Schmerzsymptomatik und die depressiven 

Symptome hätten sich gebessert, denn ab Mitte 2003 habe sie noch eine teilstationäre 

psychiatrische Rehabilitation der Versicherten für nötig erachtet. Ihre damalige 

Prognose, dass eine Beendigung der psychiatrischen Behandlung schwer absehbar 

sei, erscheine als zutreffender. Es sei davon auszugehen, dass die psychiatrische 

Behandlung den Eintritt eines stabilen pathologischen Zustandes verhindere und dass 

ein Ende der Behandlung nicht absehbar sei. Eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 

12 IVG komme deshalb nicht in Betracht. Weiter machte die IV-Stelle geltend, auch die 

Voraussetzungen des Art. 13 IVG seien nicht erfüllt. Das Geburtsgebrechen Nr. 390 

umfasse keine psychischen Störungen. Zu prüfen sei deshalb, ob ein sekundäres 

Krankheitsgeschehen vorliege, das ausnahmsweise eine Gewährung einer 

medizinischen Massnahme zulasse. Dies setze einen qualifizierten 

Kausalzusammenhang zwischen dem Geburtsgeberechen und dem sekundären 

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Gesundheitsschaden voraus. An die Erfüllung dieses Kausalzusammenhanges seien 

strenge Anforderungen zu stellen. Die wenig ausführlichen Schlussfolgerungen von Dr. 

med. D.___ und der beiden Ärzte des Ostschweizer Kinderspitals vermöchten die 

Beurteilung von Dr. med. I.___ nicht zu widerlegen, zumal diese Ärzte den 

Therapieerfolg als vordringlich erachteten. Das psychische Leiden könne 

beispielsweise durch eine psychosoziale Belastungssituation oder durch eine 

Konfliktsituation verursacht worden sein. Damit sei ein ausreichender 

Kausalzusammenhang zwischen dem Geburtsgeberechen und dem psychischen 

Leiden zu verneinen.

E.- Die Versicherte erhob am 23. Mai 2005 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Sie stellte den Antrag, die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, die Kosten der Psychotherapie zu übernehmen. Zur Begründung führte sie 

aus, es sei unerklärlich, weshalb die Beschwerdegegnerin die Zustimmung zur 

Übernahme der Kosten der Psychotherapie rückwirkend widerrufen habe. Die 

Beschwerdeführerin legte eine Stellungnahme von Dr. med. D.___ vom gleichen Tag 

bei. Darin wurde ausgeführt, zur Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 390 sei in 

diesem Fall auch eine Psychotherapie notwendig. Es sei nicht nur überwiegend 

wahrscheinlich, dass die Psychotherapiebedürftigkeit im Rahmen des 

Geburtsgebrechens entstanden sei und zu dessen Behandlung gehöre, sondern es sei 

geradezu eine der möglichen und typischen Verläufe, dass es mit der Zeit im Rahmen 

des Geburtsgebrechens zu dieser Bedürftigkeit komme.

F.- Die Beschwerdegegnerin beantragte am 31. Mai 2005 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie verzichtete darauf, diesen Antrag zu begründen. Dr. med. F.___ und 

Dr. med. K.___ vom Ostschweizer Kinderspital führten am 27. Juni 2005 in einer 

Stellungnahme aus, der Zusammenhang zwischen dem spastischen Hemisyndrom und 

den anhaltenden Schmerzen werde bestritten. Dieser Zusammenhang sei aus ihrer 

Sicht aber eindeutig gegeben und damit auch die davon abhängige dissoziative 

Störung mit akustischen und optischen Halluzinationen, die eine Psychotherapie 

erforderlich mache. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 25. Juli 2005 auf eine 

Stellungnahme.

II.

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1.- Gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr 

einen Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen 

medizinischen Massnahmen. Als Geburtsgebrechen geltend laut Art. 3 Abs. 2 ATSG 

diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen. Der Bundesrat hat die 

Geburtsgebrechen zu bezeichnen, für die medizinische Massnahmen gewährt werden. 

Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Geburtsgebrechen von geringfügiger 

Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). Der Bundesrat ist seiner Pflicht in der Verordnung 

über die Geburtsgebrechen (GgV), insbesondere durch die Liste der Geburtsgebrechen 

im Anhang zu dieser Verordnung, nachgekommen. Das bei der Beschwerdeführerin 

vorliegende Geburtsgebrechen Nr. 390 (angeborene zerebrale Lähmung mit Spastizität) 

umfasst seinem Wortlaut nach weder die somatoforme Schmerzstörung noch die damit 

assoziierte dissoziative Störung. Die psychotherapeutische Behandlung kann also nicht 

unter den Wortlaut der Ziffer 390 des Anhangs zur Verordnung über die 

Geburtsgebrechen subsumiert werden. Rechtsprechungsgemäss erstreckt sich der 

Anspruch auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 13 IVG auch auf die Behandlung 

sekundärer Gesundheitsschäden, die zwar nicht das eigentliche Geburtsgebrechen 

bilden, die aber nach der medizinischen Erfahrung häufig die Folge eines 

Geburtsgebrechens sind. Dies setzt - der höchstrichterlichen Praxis gemäss - voraus, 

dass zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekundären Leiden ein qualifizierter 

adäquater Kausalzusammenhang besteht und dass die Behandlung notwendig ist (vgl. 

etwa das unveröffentlichte Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 4. 

Okt. 2000, I 368/00, Erw. 2). Die Bedingung der Behandlungsnotwendigkeit ergibt sich 

bereits aus dem Verhältnismäs¬sigkeitsgrundsatz, weshalb ihr keine eigenständige 

Bedeutung bei der Interpretation beigemessen werden kann. Die psychotherapeutische 

Behandlung der Beschwerdeführerin ist unbestrittenermassen medizinisch indiziert. Zu 

beantworten bleibt die Frage, ob das von der Rechtsprechung entwickelte Kriterium 

des qualifizierten adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Geburtsgebrechen 

und dem fraglichen sekundären Leiden auf einer korrekten Interpretation der 

massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmung beruht.

2.- a) Laut Art. 3 Abs. 2 ATSG gelten die bei vollendeter Geburt bestehenden 

Krankheiten als Geburtsgebrechen. Der Behandlungsanspruch gemäss Art. 13 IVG ist 

also auf Krankheiten beschränkt, die bei der Geburt bereits bestanden haben. Die 

Ausdehnung dieses Behandlungsanspruchs auf die erst später aus dem 

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Geburtsgebrechen entstandenen Folgeleiden stellt demnach eine Interpretation gegen 

den Wortlaut dieser beiden Gesetzesbestimmungen dar. Die der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung zum Behandlungsanspruch bei Folgeleiden zugrunde liegende 

Interpretation lässt sich nicht damit begründen, dass zwischen dem Geburtsgebrechen 

und dem Folgeleiden ein qualifizierter adäquater Kausalzusammenhang bestehe. Dabei 

handelt es sich nämlich nicht um ein Auslegungskriterium, sondern bereits um die 

Umsetzung einer über den Wortlaut hinausgehenden Auslegung, d.h. die Zulässigkeit 

einer über den Gesetzeswortlaut hinausgehenden Auslegung wird vorausgesetzt.

b) Der Bundesrat ist in seiner Botschaft vom 24. Oktober 1958 zum IVG davon 

ausgegangen, dass sich bei den Geburtsgebrechen weitergehende medizinische 

Massnahmen als in Art 12 IVG vorgesehen rechtfertigten, weil Leistungen bei 

Geburtsgebrechen begrifflich weder in die Krankenversicherung noch in die 

Unfallversicherung gehörten (vgl. Separatdruck S. 42), weil also weder die 

Krankenversicherung noch die Unfallversicherung für die Kosten der Behandlung von 

Geburtsgebrechen aufkämen. Dieses Argument der Deckungslücke ist trotz der 

Einführung des Krankenversicherungsobligatoriums und der - grundsätzlichen - 

Ausdehnung des Versicherungsschutzes auf Geburtsgebrechen (vgl. Art. 27 KVG) nach 

wie vor stichhaltig, denn die Leistungspflicht der Krankenversicherung beschränkt sich 

auf die Übernahme jener Behandlungskosten, die nicht durch die Invalidenversicherung 

gedeckt sind. Der Vorrang der Leistungspflicht der Invalidenversicherung vor 

derjenigen der Krankenversicherung bedeutet für die Interpretation des Art. 13 IVG 

nichts anderes als die Fortdauer des Rechtszustandes vor dem Inkrafttreten des KVG. 

Es kann nach wie vor nicht davon ausgegangen werden, dass ein anderer 

Sozialversicherungsträger für dasselbe Risiko, die Kosten der Behandlung von 

Geburtsgebrechen, aufkommt. Das Argument, Art. 13 IVG fülle eine Deckungslücke, ist 

somit nach wie vor so relevant wie anlässlich der Schaffung des IVG. Aus dieser Sicht 

wäre es nicht nachvollziehbar, wenn für das eigentliche Geburtsgebrechen eine 

Versicherungsdeckung gewährt würde, für allfällige Folgeleiden dieses 

Geburtsgebrechens aber nicht. Eine Deckungslücke ist nur dann sinnvoll ausgefüllt, 

wenn der gesamte durch ein Geburtsgebrechen direkt oder indirekt ausgelöste 

Behandlungsbedarf gedeckt ist, um eine möglichst vollständige Wiederherstellung der 

Gesundheit zu erreichen. Das historische Auslegungselement spricht also für eine 

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Ausdehnung des Anspruchs auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 13 IVG auf die 

Folgeleiden von Geburtsgebrechen.

c) Das Gleiche gilt für die teleologische Auslegung. Dem Art. 13 IVG beherrschenden 

Eingliederungsgedanken ist nur dann Rechnung getragen, wenn die Behandlung so 

weit geht, wie es zur Erlangung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit notwendig 

ist. Würde im vorliegenden Fall nur die angeborene zerebrale Lähmung behandelt, 

während die somatoforme Schmerzstörung mit ihrer assoziierten dissoziativen Störung 

unbehandelt bleiben müsste, könnte der Fall eintreten, dass die Beschwerdeführerin 

aufgrund ihres psychischen Leidens erwerbsunfähig bliebe. Damit erwiese sich die 

Behandlung des eigentlichen Geburtsgebrechens als sinnlos. Der Eingliederungszweck 

des Art. 13 IVG zwingt also dazu, auch jene aus dem eigentlichen Geburtsgebrechen 

entstandenen Folgeleiden unter Art. 13 IVG zu subsumieren, die für sich allein geeignet 

sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd einzuschränken. Auch hier kann nicht auf die 

Leistungspflicht der Krankenversicherung verwiesen werden, denn die Beibehaltung 

des Art. 13 IVG trotz des Inkrafttretens des KVG und der damit einhergehenden 

Einführung des Krankenversicherungsobligatoriums zwingt dazu, bei der Interpretation 

des Art. 13 IVG davon auszugehen, dass die Invalidenversicherung die einzige Quelle 

ist, aus der die Kosten der medizinischen Massnahmen bei Geburtsgebrechen und 

deren Folgeleiden gedeckt werden können. Andernfalls wäre nicht nur die bisherige 

Gerichtspraxis zur Ausdehnung des Leistungsanspruchs gemäss Art. 13 IVG auf 

Folgeleiden von Geburtsgebrechen, sondern letztlich der Art. 13 IVG selbst überflüssig, 

denn die obligatorische Krankenversicherung muss grundsätzlich ja auch für die 

Kosten der Behandlung von Geburtsgebrechen aufkommen.

d) Angesichts der übereinstimmenden Ergebnisse der historischen und der 

teleologischen Interpretation erweist sich die Ausdehnung des Anspruchs gemäss Art. 

13 IVG auf die Folgeleiden eines Geburtsgebrechens als zulässig. Die von der 

Rechtsprechung entwickelte Beschränkung auf Folgeleiden, die mit dem 

Geburtsgebrechen in einem qualifizierten adäquaten Kausalzusammenhang stehen, 

erweist sich allerdings als teilweise ungeeignet, wie nachfolgend zu zeigen ist. 

Zwischen dem eigentlichen Geburtsgebrechen (hier der angeborenen zerebralen 

Lähmung) und den andern Leiden (hier der somatoformen Schmerzstörung und der 

dissoziativen Schmerzstörung) muss ein Kausalzusammenhang bestehen. Würde die 

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Beschwerdeführerin am Geburtsgebrechen Nr. 390 und daneben an einer unabhängig 

davon erworbenen Hautkrankheit leiden, die ebenfalls die Erwerbsfähigkeit gefährden 

würde, so könnten die Kosten der Behandlung der Hautkrankheit nicht gestützt auf Art. 

13 IVG durch die Invalidenversicherung übernommen werden, denn dies liefe auf eine 

umfassende Versicherungsdeckung bei Versicherten mit einem Geburtsgebrechen 

hinaus, was sich mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht in Übereinstimmung 

bringen liesse. Eine nicht geburtsgebrechliche versicherte Person unter 20 Jahren mit 

demselben Hautleiden hätte nämlich nur unter sehr viel engeren Voraussetzungen 

gestützt auf Art. 12 IVG einen Leistungsanspruch. Das Geburtsgebrechen muss also 

die Ursache des andern Leidens sein, damit Art. 13 IVG auch auf dieses andere Leiden 

Anwendung finden kann. Es genügt eine natürliche Kausalität. Das Geburtsgebrechen 

muss mindestens eine erhebliche Teilursache des Folgeleidens sein. Da es um rein 

medizinische Zusammenhänge und nicht um eine juristische Haftungsfrage geht, 

besteht keine Veranlassung, das Adäquanzkriterium heranzuziehen. Auch diejenige an 

einem Geburtsgebrechen leidende Person, die aufgrund eines "entfernten" oder 

"krausen" (vgl. A. Keller, Haftpflicht im Privatrecht, Bd. I, 6. A., S. 80 unten) 

medizinischen Zusammenhanges auch noch ein Folgeleiden erworben hat, soll für 

dieses Folgeleiden gestützt auf Art. 13 IVG einen Behandlungsanspruch haben. Die 

Adäquanzhürde zur Haftungsbegrenzung im Interesse der Invalidenversicherung würde 

eine vor dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht zu rechtfertigende Schlechterstellung 

derjenigen an einem Geburtsgebrechen leidenden Personen, deren Folgeleiden das 

Ergebnis einer "krausen" medizinischen Kausalität wäre, gegenüber den an einem 

"normalen" Folgeleiden laborierenden Geburtsgebrechlichen bedeuten.

e) Die natürliche Kausalität zwischen Geburtsgebrechen und Folgeleiden muss auch 

nicht in anderer Form qualifiziert sein. Insbesondere kann die Ausdehnung der 

Anwendbarkeit des Art. 13 IVG nicht auf die bei einem bestimmten Geburtsgebrechen 

häufig auftretenden Folgeleiden beschränkt werden, denn auch hier wäre nicht 

einzusehen, weshalb die "Ausnahmefälle" keinen Leistungsanspruch gemäss Art. 13 

IVG haben sollten, während die "Normalfälle" einen Leistungsanspruch begründen. 

Auch dieses Qualifikationsmerkmal hätte also eine nicht zu rechtfertigende 

Ungleichbehandlung zur Folge (vgl. das unveröffentlichte Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2002, IV 2000/212, Erw. 

2b, mit der Begründung einer unzureichenden Sachverhaltsaufklärung aufgehoben 

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durch das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 14. Okt. 2004, I 

438/02). Die Qualifikation ist nicht in der Kausalität zu suchen, sondern im 

Eingliederungszweck der medizinischen Massnahmen gemäss Art. 13 IVG. Ein 

Folgeleiden eines Geburtsgebrechens ist dann durch eine ausdehnende Interpretation 

des Art. 13 IVG auf Kosten der Invalidenversicherung zu behandeln, wenn das 

Folgeleiden geeignet ist, die Erwerbsfähigkeit zu beeinträchtigen bzw. noch weiter zu 

beeinträchtigen als das Geburtsgebrechen selbst. Ein nicht in der Liste der 

Geburtsgebrechen im Anhang zur Geburtsgebrechensverordnung aufgeführtes Leiden 

lässt also dann gestützt auf Art. 13 IVG einen Anspruch auf medizinische Massnahmen 

entstehen, wenn es seine natürliche Ursache in einem Geburtsgebrechen hat und wenn 

die Behandlung geeignet ist, die (zukünftige) Erwerbsfähigkeit zu erreichen, zu erhalten 

oder zu verbessern. Bezogen auf den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt 

bedeutet dies, dass die Kosten der psychotherapeutischen Behandlung der 

Beschwerdeführerin dann gestützt auf Art. 13 IVG zu übernehmen sind, wenn die 

somatoforme Schmerzstörung und die dissoziative Störung ihre Ursache im 

Geburtsgebrechen Nr. 390 haben und wenn ohne diese Behandlung die 

Erwerbsfähigkeit gefährdet ist.

3.- a) Somit ist zu prüfen, ob die zerebrale Lähmung mit Spastizität der linken 

Körperhälfte, an der die Beschwerdeführerin seit ihrer Geburt leidet, eine wesentliche 

Ursache der erst im 17. Altersjahr aufgetretenen somatoformen Schmerzstörung mit 

der assoziierten dissoziativen Störung ist. Die Beschwerdegegnerin stützt sich für ihre 

Auffassung, laut der diese Frage zu verneinen ist, massgeblich auf die Stellungnahme 

von Dr. med. I.___ vom 16. März 2005. Diese Stellungnahme beruht auf der in 

verschiedenen Arztberichten aus dem Jahr 2003 und insbesondere im Bericht von Dr. 

med. D.___ vom 30. Januar 2004 angegebenen Diagnose einer der Schizophrenie 

vergleichbaren psychotischen Störung. Möglicherweise hätte eine solche Erkrankung 

ihre Ursache tatsächlich nicht in einem Geburtsgebrechen Nr. 390 haben können. Die 

Beschwerdeführerin litt aber gar nicht an einer solchen Störung. Dr. med. D.___ hat in 

ihrer Eingabe vom 11. April 2005 klargestellt, dass es sich nicht um eine in ihren 

Auswirkungen mit der Schizophrenie vergleichbare psychotische Störung handelte. Sie 

hat mitgeteilt, dass effektiv eine somatoforme Schmerzstörung und eine dissoziative 

Störung vorlagen. Die Symptome beider Störungen hatten sich bereits deutlich 

gebessert. Damit erweist sich die Stellungnahme von Dr. med. I.___ vom 16. März 2005 

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als irrelevant, da sie von einer unzutreffenden Diagnose ausgeht. Dr. med. I.___ hat 

denn auch in ihrer zweiten, undatierten Stellungnahme anders argumentiert. Sie hat 

ausgeführt, bei der dissoziativen Störung handle es sich um ein psychoreaktives 

Geschehen, das meist im Zusammenhang mit Konflikten auftrete. Dasselbe gelte für 

die somatoforme Schmerzstörung. Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der 

organischen Hirnschädigung und diesen beiden Störungen könne nicht mit 

ausreichender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden. Hinzu komme, dass diese 

Störungen erst im 17. Altersjahr aufgetreten seien, was einen ursächlichen 

Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Nr. 390 noch unwahrscheinlicher mache. 

Dr. med. I.___ hat damit die Notwendigkeit einer ganz direkten, medizinisch 

nachweisbaren Kausalität zwischen der organischen Hirnschädigung und der 

somatoformen Schmerzstörung sowie der dissoziativen Störung unterstellt. Ihrer 

Meinung nach könnten diese beiden Störungen nur dann als Folgeleiden des 

Geburtsgebrechens Nr. 390 betrachtet werden, wenn sie in jedem Fall, d.h. nicht 

reaktiv aufgrund einer Konfliktsituation, sondern ausschliesslich als Konsequenz der 

organischen Hirnschädigung, aufgetreten wären, wenn also eine organische 

Hirnschädigung der bei der Beschwerdeführerin vorliegenden Art ohne äussere 

Einflüsse zu einer somatoformen Schmerzstörung und zu einer dissoziativen Störung 

führen könnte. Ein derart enger Kausalzusammenhang kann wohl in der Tat nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden.

b) Zu prüfen ist, ob es ausreicht, wenn ein Geburtsgebrechen zusammen mit den von 

ihm mitbewirkten äusseren Umständen zu einer somatoformen Schmerzstörung und zu 

einer dissoziativen Störung führt, um diese beiden Störungen als Folgeleiden ebenfalls 

unter Art. 13 IVG subsumieren zu können. Dr. med. D.___ hat am 27. April 2005 

angegeben, es sei bekannt, dass bei spastischen Zustandsbildern chronische 

Schmerzen auftreten könnten, dass mit der Hemiplegie verbundene Konflikte gerade in 

der Adoleszenz auftreten könnten, weil der Körper als Ausdrucksorgan für die jeweilige 

physische und psychische Befindlichkeit diene, und dass aus chronischen 

Schmerzzuständen verschiedene psychische Störungen erwachsen könnten. Daraus 

hat sie, unterstützt durch Dr. med. K.___ und Dr. med. F.___, den Schluss gezogen, 

dass die somatoforme Schmerzstörung auf das Geburtsgebrechen Nr. 390 

zurückzuführen sei. Dr. med. D.___ hat gleichzeitig darauf hingewiesen, dass ein wegen 

einer Hemiplegie wenig entwickeltes Kohärenzgefühl in der Adoleszenz mit einem 

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verminderten Selbstwertgefühl einhergehe und deshalb ein erhöhtes Risiko für die 

Entstehung dissoziativer Störungen schaffe. Nach dieser Auffassung hat das 

Geburtsgebrechen Nr. 390 also nicht direkt, sondern durch die von ihm geschaffene 

Lebenssituation die somatoforme Schmerzstörung und die dissoziative Störung 

bewirkt. Insbesondere angesichts des Eingliederungszwecks der medizinischen 

Massnahmen gemäss Art. 13 IVG kann die Ausdehnung des Leistungsanspruchs auf 

vom Gesetzeswortlaut nicht gedeckte Krankheiten nicht auf jene Folgeleiden 

beschränkt sein, die ihre alleinige Ursache in einem Geburtsgebrechen haben. Auch 

Folgeleiden, die nur als Teilursache bzw. als Reaktion auf die Konsequenzen des 

Geburtsgebrechens für die Lebensumstände der versicherten Person entstanden sind, 

müssen unter Art. 13 IVG subsumiert werden können. Vorausgesetzt ist nur, dass das 

Geburtsgebrechen eine bedeutende Teilursache des Folgeleidens ist. Aufgrund der 

Ausführungen von Dr. med. D.___, Dr. med. F.___ und Dr. med. K.___ ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

an einer somatoformen Schmerzstörung und an einer dissoziativen Störung erkrankt 

wäre, wenn sie nicht seit ihrer Geburt an einer zerebralen Lähmung leiden würde. Es 

wäre im Hinblick auf die berufliche Eingliederung der Beschwerdeführerin zudem 

unsinnig, die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 390 zu übernehmen, die 

Behandlung der somatoformen Schmerzstörung und der dissoziativen Störung aber zu 

verweigern, denn damit wäre der Eingliederungserfolg in höchstem Masse gefährdet. 

Eine derartige Leistungsbeschränkung würde der bisherigen Behandlung des 

Geburtsgebrechens Nr. 390 jeden Sinn nehmen. Da die Behandlung der somatoformen 

Schmerzstörung und der dissoziativen Störung bis zum Frühjahr 2005 erfolgreich 

gewesen ist, kann nicht an der Eingliederungswirksamkeit dieser Behandlung 

gezweifelt werden. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die Kosten der Behandlung 

des psychischen Folgeleidens des Geburtsgebrechens Nr. 390 bis zur Vollendung des 

20. Altersjahres, d.h. bis zum 31. Dezember 2005 gestützt auf Art. 13 IVG zu 

übernehmen.

4.- Bei Personen, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben, kann die 

Invalidenversicherung medizinische Massnahmen gemäss Art. 12 IVG übernehmen, 

selbst wenn noch kein stabiler oder relativ stabilisierter Zustand eingetreten ist. Diese 

dem klaren Gesetzeswortlaut widersprechende Praxis kommt zur Anwendung, wenn 

von der entsprechenden medizinischen Massnahme mit hinlänglicher Zuverlässigkeit 

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zu erwarten ist, dass mit ihr einem später drohenden stabilen, d.h. nur schwer 

korrigierbaren Defekt, der sich wesentlich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken würde, 

vorgebeugt werden kann. Dient die fragliche medizinische Massnahme allerdings nur 

dazu, den Eintritt eines stabilisierten Defekts hinauszuschieben, so kann die 

ausnahmsweise Anwendbarkeit des Art. 12 IVG für eine Behandlung des Leidens an 

sich nicht zum Zug kommen (vgl. Rz 54 KSIH). Die fragliche medizinische Massnahme 

darf also nicht zeitlich unbegrenzt notwendig sein bzw. es muss eine hinlängliche 

Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass die Prognose günstig ist (vgl. Rz 63 KSIH). Dr. 

med. D.___ hat, solange sie noch von der Arbeitshypothese einer schweren 

psychotischen Störung ausgegangen ist, angegeben, der Krankheitsverlauf sei schwer 

absehbar. Es sei aber denkbar, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen einer 

Rehabilitation, vorzugsweise einer teilstationären psychiatrischen Behandlung in einer 

Tagesklinik, in den Arbeitsprozess integriert werden könne. Gestützt auf diese 

vorläufige Diagnose hat Dr. med. I.___ am 16. März 2005 angegeben, bei derart 

schweren Störungsbildern sei normalerweise mit einem langfristigen, wenn nicht sogar 

lebenslangen Behandlungsbedarf zu rechnen. Daraus will die Beschwerdegegnerin 

ableiten, dass keine günstige Prognose gestellt werden könne, womit eine 

medizinische Massnahme nach Art. 12 IVG ausscheide. Auch in diesem 

Zusammenhang hat die Beschwerdegegnerin übersehen, dass die korrekte Diagnose 

einer somatoformen Schmerzstörung und einer damit assoziierten dissoziativen 

Störung (die im übrigen auch von Dr. med. I.___ als korrekt akzeptiert worden ist) gute 

Aussichten auf eine erfolgreiche Behandlung eröffnet und dass bis zum Frühjahr 2005 

bereits ein deutlicher Erfolg eingetreten ist. Unter diesen Umständen muss entgegen 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin davon ausgegangen werden, dass eine 

Behandlung der somatoformen Schmerzstörung und der dissoziativen Störung keinen 

Dauercharakter hat, sondern dass gute Aussichten bestehen, die Beschwerdeführerin 

bald wieder in den Arbeitsprozess eingliedern zu können. Selbst wenn ein Anspruch 

auf medizinische Massnahmen gestützt auf Art. 13 IVG verneint werden müsste, hätte 

die Beschwerdeführerin also gestützt auf Art. 12 IVG einen Anspruch auf die 

Übernahme der Kosten der Behandlung ihrer psychischen Erkrankung.

5.- Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen und die 

Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, im Rahmen der der Beschwerdeführerin am 

14. Januar 1997 für die Zeit bis 31. Dezember 2005 zugesprochenen medizinischen 

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Massnahmen auch für die Kosten der Behandlung der durch das Geburtsgebrechen 

Nr. 390 ausgelösten psychischen Erkrankung aufzukommen. Die Sache ist zur 

Ermittlung und Ausrichtung der entsprechenden Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 28. April 2005 

aufgehoben und die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, im Rahmen der der 

Beschwerdeführerin gewährten medizinischen Massnahme auch für die Kosten der 

psychischen Erkrankung aufzukommen; die Sache wird zur Ermittlung und Festsetzung 

der entsprechenden Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2005
	Art. 3 Abs. 2 ATSG, Art. 13 IVG. Medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen, Praxis zur Ausdehnung des Leistungsanspruchs auf sekundäre Gesundheitsschäden bei qualifiziertem adäquatem Kausalzusammenhang zwischen Geburtsgebrechen und sekundärem Gesundheitsschaden. Weder der Wortlaut von Art. 3 Abs. 2 ATSG noch derjenigen von Art. 13 IVG lässt eine Ausdehnung des Leistungsanspruchs auf die Behandlung des sekundären Gesundheitsschadens zu. Trotzdem rechtfertigen sowohl die Entstehungsgeschichte des Art. 13 IVG als auch der Sinn und Zweck dieser Norm eine derartige Ausdehnung. Allerdings darf die Ausdehnung nicht von einem qualifizierten Kausalzusammenhang zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekundären Gesundheitsschaden anhängig gemacht werden, weil dies zu nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlungen führen kann. Ein sekundärer Gesundheitsschaden lässt dann einen Leistungsanspruch entstehen, wenn er geeignet ist, die zukünftige Erwerbsfähigkeit zu beeinträchtigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. November 2005, IV 2005/60). (Der Entscheid ist vom Bundesgericht mit Urteil vom 8. August 2007 aufgehoben worden; I 32/06).

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