# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83216025-b018-5d28-ad9b-107e7dba37a5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 18.06.2020 S 2020 64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-64_2020-06-18.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 64

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis 

URTEIL

vom 18. Juni 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____ GmbH,

Beschwerdeführerin

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Kurzarbeit

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1. Mit Brief vom 28. Mai 2020 liess das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachfolgend KIGA) dem Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden (nachfolgend Verwaltungsgericht) ein Schreiben von 

B._____, A._____ GmbH, zukommen, welches dem KIGA am 20. Mai 

2020 zugegangen war. Darin bezieht sich Frau B._____ auf den 

Einspracheentscheid des KIGA vom 12. Mai 2020, woraus das KIGA auf 

die Erhebung einer Beschwerde beim Verwaltungsgericht innert 

Beschwerdefrist schloss und dieses Schreiben zuständigkeitshalber dem 

Verwaltungsgericht zukommen liess. Gleichzeitig informierte das KIGA 

Frau B._____ über die Weiterleitung ihres Schreibens zur Behandlung als 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht.

2. Das Verwaltungsgericht eröffnete das Verfahren S 20 64. Da die Eingabe, 

welche am 20. Mai 2020 beim KIGA eingegangen war, bloss eine 

Briefkopie ohne Originalunterschrift war, setzte das Verwaltungsgericht 

der A._____ GmbH am 29. Mai 2020 eine Frist bis 12. Juni 2020 zur 

Behebung des Mangels. Es teilte mit, dass bei ungenutztem Fristablauf auf 

die Beschwerde nicht eingetreten würde.

3. Bis dato (18. Juni 2020) blieb die Aufforderung des Verwaltungsgerichts 

unbeantwortet.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 9 Abs. 1 Gerichtsorganisationsgesetz (GOG; BR 173.000) leiten 

die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder 

Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren 

bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen. Sie 

schreiben das Verfahren als erledigt ab, wenn im Laufe des Verfahrens 

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das rechtserhebliche Interesse an einem Entscheid insbesondere wegen 

Rückzug, Anerkennung oder Vergleich wegfällt (Art. 9 Abs. 2 GOG). 

2. Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des AVIG (Art. 1 Abs. 1; 

SR 837.0) und des ATSG (Art. 61; SR 830.) in Verbindung mit Art. 38 

Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG; BR 370.100) sind Rechtsschriften 

in einer Amtssprache abzufassen und haben das Rechtsbegehren, den 

Sachverhalt und eine Begründung zu enthalten. Sie sind zu unterzeichnen 

und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel und des 

angefochtenen Entscheids einzureichen. Weitere Beweismittel sind genau 

zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen Erfordernissen 

nicht oder ist sie in unziemlicher Form abgefasst, unleserlich oder unnötig 

umfangreich, wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels 

angesetzt mit der Androhung, dass auf die Eingabe sonst nicht eingetreten 

werde. 

3. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass die A._____ GmbH auf das 

Schreiben der Instruktionsrichterin vom 29. Mai 2020 nicht reagierte und 

somit die angesetzte Frist zur Behebung des Mangels ihrer Eingabe 

ungenutzt verstreichen liess. Dies hat androhungsgemäss einen 

Nichteintretensentscheid und eine Abschreibung des Verfahrens S 20 64 

zur Konsequenz, weil das rechtserhebliche Interesse an einem Entscheid 

weggefallen ist, wenn sich eine Partei trotz Aufforderung nicht um das 

Verfahren kümmert, indem sie Nachfristen ungenutzt verstreichen lässt 

und dadurch ihr Desinteresse am Verfahren manifestiert.

4. Das Verfahren ist gemäss Art. 61 lit. a ATSG unter dem Vorbehalt 

mutwilliger oder leichtsinniger Verfahrensführung kostenlos, so dass 

vorliegend keine Kosten zu erheben sind. Das KIGA hat keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Auf die Eingabe, welche am 20. Mai 2020 beim Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit einging, wird nicht eingetreten. Das Verfahren S 20 64 wird 

infolge Wegfalls des Rechtsschutzinteresses abgeschrieben.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]