# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f44630f2-545a-5be4-a157-f9d7acadcee8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-11-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.11.2014 A-3091/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3091-2014_2014-11-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung I 

A-3091/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  N o v e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), 

Richter Christoph Bandli, Richter Markus Metz, 

Gerichtsschreiber Oliver Herrmann. 

 

 
 

Parteien 

 
A._______, 

Beschwerdeführer, 

 
 

 
gegen 

 

 
Schweizerische Bundesbahnen SBB, 

Recht & Compliance, Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern, 

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Anpassung Arbeitsvertrag, Neueinreihung der Lohnstufen. 

 

 

A-3091/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (nachfolgend: Arbeitnehmer) arbeitet als Technischer Assis-

tent Stellwerke (Tech. Assistent) bei den Schweizerischen Bundesbahnen 

SBB, welche mit dem per 1. Juli 2011 in Kraft getretenen neuen Gesamt-

arbeitsvertrag (nachfolgend: GAV SBB 2011) ein neues Funktionsbewer-

tungs- und Lohnsystem einführten. In diesem Zusammenhang wurde 

dem Arbeitnehmer mitgeteilt, seine Funktion werde in Abänderung seines 

Arbeitsvertrags neu dem Anforderungsniveau G zugeordnet. 

B.  

Auf Ersuchen des Arbeitnehmers wurde diese Änderung seines Einzelar-

beitsvertrags bzw. die Zuordnung seiner Stelle zum Anforderungsni-

veau G mit Verfügung vom 15. April 2013 rückwirkend auf den 1. Juli 

2011 bestätigt und es wurde ihm als Beilage eine seiner neuen Funktion 

Tech. Assistent entsprechende Stellenbeschreibung (Steb) 2381034 zu-

gestellt. 

C.  

Gegen diese Verfügung führte der Arbeitnehmer am 14. Mai 2013 Be-

schwerde bei der internen Beschwerdeinstanz der SBB (Konzernrechts-

dienst; heute: Recht & Compliance) mit dem Antrag, sie aufzuheben und 

seine Stelle rückwirkend dem Anforderungsniveau H zuzuordnen. 

D.  

Mit Entscheid vom 13. Mai 2014 wies die interne Beschwerdeinstanz die 

Beschwerde ab. Zur Begründung führte sie an, die verfügende Stelle 

(SBB Human Resources, Compensation & Benefits [nachfolgend: Erstin-

stanz]) habe nach Rücksprache mit der HR-Beratung sachlich begründet, 

weshalb der Arbeitnehmer nicht ins Anforderungsniveau H eingeteilt wer-

den könne. Sie habe namentlich aufgezeigt, welche zusätzlichen Aufga-

ben der Arbeitnehmer ausführen müsste, um eine solche Zuordnung zu 

rechtfertigen. Die Funktion des Arbeitnehmers finde ihre grösste Überein-

stimmung mit der ihm zugewiesenen Steb und den Anforderungen des 

Anforderungsniveaus G, weshalb seine Einreihung als korrekt zu erach-

ten sei. Eine Steb umfasse lediglich die Hauptaufgaben der jeweiligen 

Funktion und gebe die Tätigkeit des Stelleninhabers nicht in jedem Detail 

wieder. Ausschlaggebend sei die Gesamtbewertung der Funktion. 

E.  

Gegen diesen Entscheid der internen Beschwerdeinstanz (nachfolgend: 

A-3091/2014 

Seite 3 

Vorinstanz) erhebt der Arbeitnehmer (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 5. Juni 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er bean-

tragt sinngemäss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und seine 

Stelle dem Anforderungsniveau H zuzuordnen. In formeller Hinsicht 

macht der Beschwerdeführer sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe 

die Begründungspflicht verletzt bzw. den Sachverhalt unvollständig abge-

klärt und ihr Ermessen unterschritten. 

F.  

Die Vorinstanz weist in ihrer Vernehmlassung vom 18. Juli 2014 die Ein-

wände des Beschwerdeführers zurück und schliesst auf Abweisung der 

Beschwerde. Es liege keine ungenügende Überprüfung des Sachverhalts 

und Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung vor. Ferner 

sei die Einreihung des Beschwerdeführers in das Anforderungsniveau G 

korrekt, seine Aufgaben würden grösstenteils den in der Steb 2381034 

(Tech. Assistent) aufgeführten Hauptaufgaben entsprechen. 

G.  

Der Beschwerdeführer hält in seinen Schlussbemerkungen vom 24. Juli 

2014 an seinen Begehren fest. 

H.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten be-

findlichen Dokumente wird – soweit entscheidrelevant – in den nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG, SR 173.32) 

beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügun-

gen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVG, SR 172.021), 

sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist und eine Vorin-

stanz im Sinne von Art. 33 VGG entschieden hat. 

Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich, soweit das 

VGG nichts anderes vorsieht, nach dem VwVG (Art. 37 VGG). 

A-3091/2014 

Seite 4 

1.2 Die Bestimmungen über das Dienstverhältnis des Bundespersonals 

finden grundsätzlich auch auf das Personal der SBB Anwendung (Art. 15 

Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1998 über die Schweizeri-

schen Bundesbahnen [SBBG, SR 742.31] und Art. 2 Abs. 1 Bst. d des 

Bundespersonalgesetzes [BPG, SR 172.220.1]). Der Erstinstanz kam 

demnach hinsichtlich der vorliegend streitigen Frage Verfügungsbefugnis 

zu (vgl. Art. 34 Abs. 1 BPG und Ziff. 194 Abs. 1 GAV SBB 2011). 

Ihre Verfügung wurde im Einklang mit der vor Inkrafttreten der Revision 

des Bundespersonalrechts am 1. Juli 2013 geltenden prozessualen 

Rechtslage zunächst bei der Vorinstanz als interne Beschwerdeinstanz 

angefochten (vgl. Art. 35 Abs. 1 BPG in der Fassung vom 24. März 2000 

[aBPG; AS 2001 906] und Ziff. 195 GAV SBB 2011). Jenes Beschwerde-

verfahren war bei Inkrafttreten dieser Revision bereits hängig. Die Vorin-

stanz war deshalb gestützt auf den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Grundsatz, wonach hängige Rechtsmittelverfahren nach bisherigem Pro-

zessrecht weiterzuführen sind, trotz der mit der Revision erfolgten Ver-

kürzung des Instanzenzugs (neu direkte Anfechtung der Verfügungen der 

Arbeitgeberin beim Bundesverwaltungsgericht; vgl. Art. 36 Abs. 1 BPG) 

zum angefochtenen Entscheid befugt (vgl. zum Ganzen Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts A-7116/2013 vom 2. September 2014 E. 1.2, fer-

ner Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-495/2014 vom 27. Oktober 

2014 E. 1.3). 

1.3 Der Entscheid der Vorinstanz ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 

Abs. 2 in Verbindung mit Art. 61 VwVG, welche beim Bundesverwal-

tungsgericht angefochten werden kann (Art. 36 Abs. 1 BPG und Art. 33 

Bst. h VGG). Da keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bun-

desverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu-

ständig. 

1.4 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der 

Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-

nahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung beson-

ders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-

hebung oder Änderung hat (Bst. c). 

Der Beschwerdeführer hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt 

und ist mit seinem Anliegen nicht durchgedrungen. Er ist demnach durch 

den angefochtenen Entscheid beschwert und hat – ungeachtet der ge-

währten Lohngarantie (vgl. Ziff. 113 Abs. 2 GAV SBB 2011) – ein aktuelles 

A-3091/2014 

Seite 5 

und schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. 

dazu ausführlich Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1876/2013 vom 

6. Januar 2014 E. 1.2.2). Seine Legitimation ist somit zu bejahen. 

1.5 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(Art. 50 Abs. 1 und 52 VwVG) ist daher einzutreten. 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt den rechtserheblichen Sachver-

halt, unter Vorbehalt der Mitwirkungspflicht der Parteien (Art. 13 VwVG), 

von Amtes wegen fest (Art. 12 VwVG) und wendet das Recht grundsätz-

lich frei an, ohne an die Parteianträge oder die rechtlichen Begründungen 

der Parteien gebunden zu sein. Von den Verfahrensbeteiligten nicht auf-

geworfene Rechtsfragen werden indes nur geprüft, wenn hierzu aufgrund 

der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender An-

haltspunkte hinreichender Anlass besteht (Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts A-7116/2013 vom 2. September 2014 E. 2.1 m.w.H.). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit unein-

geschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der 

Ausübung des Ermessens – sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 

VwVG). Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt sich das Bundes-

verwaltungsgericht bei Stelleneinreihungen indes praxisgemäss eine ge-

wisse Zurückhaltung. Es beschränkt sich in diesen Fällen auf die Frage, 

ob die Einreihung auf ernstlichen Überlegungen beruht, und wird insbe-

sondere nicht selbst als qualifizierende Behörde tätig. Es entfernt sich in-

sofern im Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz und setzt sein 

eigenes Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der Vorinstanz (Urteile 

des Bundesverwaltungsgerichts A-495/2014 vom 27. Oktober 2014 E. 2 

und A-7116/2013 vom 2. September 2014 E. 2.2; MOSER/BEUSCH/KNEU-

BÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, 

Rz. 2.160). 

3.  

3.1 In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer sinngemäss, die Vor-

instanz habe ihren Entscheid nicht hinreichend begründet bzw. den Sach-

verhalt unvollständig festgestellt und durch eine (zu) zurückhaltende 

Wahrnehmung ihrer vollen Kognition ihr Ermessen unterschritten. 

A-3091/2014 

Seite 6 

3.2 Das Verfahren vor der Vorinstanz als verwaltungsinterne Beschwer-

deinstanz im Sinne des bis Ende Juni 2013 in Kraft stehenden Art. 35 

Abs. 1 aBPG richtete sich ebenfalls nach den Regeln des VwVG (Art. 1 

Abs. 1 und Abs. 2 Bst. e VwVG und Ziff. 194 Abs. 2 GAV SBB 2011). 

3.3  

3.3.1 Die Begründungspflicht ergibt sich aus dem in Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung (BV, SR 101) normierten Anspruch auf rechtliches 

Gehör und ist in Art. 35 Abs. 1 VwVG ausdrücklich geregelt. Es ist nicht 

erforderlich, dass sich die entscheidende Behörde mit allen Parteistand-

punkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen aus-

drücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid we-

sentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, 

dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheides Rechen-

schaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 

weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überle-

gungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen 

und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 138 IV 81 E. 2.2; 134 I 83 

E. 4.1 m.w.H.). Die Begründung muss nicht zwingend in der Verfügung 

selbst enthalten sein; allenfalls kann auf ein anderes Schriftstück verwie-

sen werden, sofern dies nicht pauschal geschieht, sondern eine Ausei-

nandersetzung damit erfolgt (UHLMANN/SCHWANK, in: Praxiskommentar 

VwVG, 2009, Art. 35 N 13). Die Anforderungen an die Begründungspflicht 

sind unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls sowie der In-

teressen der Betroffenen festzulegen (vgl. zum Ganzen Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts A-7116/2013 vom 2. September 2014 E. 3.3.1; 

ferner Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-495/2014 vom 27. Oktober 

2014 E. 3.2.2 m.w.H.; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.103 ff.). 

3.3.2 Diesen Anforderungen genügt der angefochtene Entscheid. Die Vor-

instanz nahm die Argumentation der Erstinstanz auf und setzte sich mit 

den vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen auseinander. Aus dem 

Entscheid geht hervor, auf welche Grundlagen und Überlegungen sie ih-

ren Entscheid stützte und weshalb sie die Verfügung der Erstinstanz als 

korrekt erachtete. Namentlich mit den Rückfragen bei der HR-Beratung 

und dem zuständigen Abteilungsleiter habe die Erstinstanz den Sachver-

halt genügend abgeklärt und diese hätten ergeben, dass die Tätigkeiten 

des Beschwerdeführers die grösste Übereinstimmung mit der Steb 

2381034 und damit dem Anforderungsniveau G aufwiesen. 

A-3091/2014 

Seite 7 

Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer Würdigung der Parteivorbringen zwar 

nicht jedes Argument des Beschwerdeführers für eine höhere Einstufung 

seiner Funktion einzeln diskutiert. Aus ihrer Begründung wird jedoch deut-

lich, dass und weshalb sie die Funktionszuordnung der Erstinstanz bzw. 

deren Zurückweisung der Argumentation des Beschwerdeführers als 

überzeugend erachtet. Ihre Begründung ist mithin so abgefasst, dass ihr 

Entscheid sachgerecht angefochten werden kann, was der Beschwerde-

führer in der Folge denn auch tat. 

3.4  

3.4.1 Unter Vorbehalt der Mitwirkungspflicht der Parteien hatte die Vorin-

stanz den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 12 f. VwVG; 

vgl. E. 2.1; ferner Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-495/2014 vom 

27. Oktober 2014 E. 3.2.3 m.w.H.). 

Art. 49 VwVG räumt der Vorinstanz grundsätzlich umfassende Kognition 

ein; sie konnte die bei ihr angefochtene Verfügung uneingeschränkt auf 

eine allfällige unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachver-

halts hin überprüfen. Diese gilt als unrichtig, wenn der angefochtenen 

Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt 

wurde oder entscheidrelevante Gesichtspunkte nicht geprüft oder Bewei-

se falsch gewürdigt wurden. Als unvollständig gilt sie, wenn nicht über alle 

rechtserheblichen Umstände Beweis geführt oder eine entscheidrelevan-

te Tatsache zwar erhoben, jedoch nicht gewürdigt wurde und nicht in den 

Entscheid einfloss. Grundsätzlich hat die Vorinstanz ihre Kognition voll 

auszuschöpfen. Bei unzulässiger Kognitionsbeschränkung verletzt sie 

das rechtliche Gehör bzw. begeht sie eine formelle Rechtsverweigerung 

(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-7116/2013 vom 2. September 

2014 E. 3.4.1; ferner Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-495/2014 

vom 27. Oktober 2014 E. 3.2.1; je m.w.H.). 

3.4.2 Hinsichtlich der Würdigung von Beweisen gilt der Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgeset-

zes über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). Danach sind Beweise 

frei, ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Alle Beweismittel sind, unabhängig davon, 

von wem sie stammen, objektiv zu prüfen (BGE 137 II 266 E. 3.2). Der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung wird verletzt, wenn bestimmten 

Beweismitteln im Voraus in allgemeiner Weise die Beweiseignung abge-

sprochen oder nur ein einziges Beweismittel zum Nachweis einer be-

A-3091/2014 

Seite 8 

stimmten Tatsache zugelassen wird. Ist für eine rechtserhebliche Tatsa-

che der volle Beweis zu erbringen (sog. Regelbeweismass), darf die ent-

scheidende Behörde diese nur als bewiesen betrachten, wenn sie ge-

stützt auf die Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, sie habe sich 

verwirklicht. Absolute Gewissheit kann dabei allerdings nicht verlangt 

werden. Es genügt, wenn sie an der behaupteten Tatsache keine ernst-

haften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht er-

scheinen (BGE 130 III 321 E. 3.2; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts A-7116/2013 vom 2. September 2014 E. 3.4.2; ferner 

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-495/2014 vom 27. Oktober 2014 

E. 3.2.3; je m.w.H.). 

3.4.3 Bereits die Erstinstanz setzte sich mit der neuen Bewertungssyste-

matik und dem neuen Lohnsystem gemäss GAV SBB 2011 auseinander 

und legte deren Grundlagen in der Verfügung vom 15. April 2013 dar. Aus 

dieser ging mithin hervor, welche Bewertungselemente und -kriterien die 

Erstinstanz veranlassten, dem Beschwerdeführer die Steb 2381034 zu-

zuordnen und ihn entsprechend als Tech. Assistent unter dem Anforde-

rungsniveau G einzureihen. 

Die Vorinstanz gelangte aufgrund der ihr vorliegenden Akten und der Stel-

lungnahmen der Parteien zum Schluss, dass die Ausarbeitung der Steb 

korrekt erfolgt war und diese als Grundlage für die Einordnung des Be-

schwerdeführers gedient hatte. Sie verweist im angefochtenen Entscheid 

namentlich auf das E-Mail vom 24. September 2013, in welchem die zu-

ständige HR-Beratung gegenüber der Erstinstanz bestätigt, dass die vom 

Beschwerdeführer ausgeübte Tätigkeit sich seit Inkrafttreten des GAV 

SBB 2011 im Allgemeinen nicht verändert habe, mithin nach wie vor (am 

ehesten) der Steb 2381034 entspreche. Die Vorinstanz setzt sich mit den 

Aufgaben und Anforderungen des Beschwerdeführers auseinander und 

schliesst aus einer Gegenüberstellung von dessen Steb und der Steb 

2381046 (Technischer Fachspezialist SLT 1, Stellwerke; Anforderungsni-

veau H), dass sich die Zuordnung des Beschwerdeführers zu einem neu-

en Anforderungsniveau nicht rechtfertige. 

3.4.4 Die Vorinstanz durfte gestützt auf die vorhandenen Akten von einem 

vollständigen und korrekt erhobenen Sachverhalt, insbesondere von zu-

treffenden Steb ausgehen, die ihrerseits für die Einteilung in ein bestimm-

tes Anforderungsniveau massgebend sind. Es ist vorliegend nicht zu er-

kennen, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt nicht vollständig ermit-

telt sowie ihre Kognition, die Prüfungspflicht bezüglich des relevanten 

A-3091/2014 

Seite 9 

Sachverhalts und des darauf angewandten Rechts, nicht ausgeschöpft 

hätte. Die durch die Vorinstanz vorgenommene Beweiswürdigung ist nicht 

zu beanstanden. Der Beschwerdeführer hat denn auch nie weitere Be-

weise angeboten oder geltend gemacht, es seien solche nicht erhoben 

worden. Eine unzulässige Einschränkung der Kognition und eine Gehörs-

verletzung bzw. eine formelle Rechtsverweigerung als Folge davon ist 

somit ebenso zu verneinen wie eine Verletzung des Grundsatzes der frei-

en Beweiswürdigung (vgl. zum Ganzen Urteile des Bundesverwaltungs-

gerichts A-495/2014 vom 27. Oktober 2014 E. 3.4 und A-7116/2013 vom 

2. September 2014 E. 3.4.4, je m.w.H.). Im Übrigen wird nach erneuter 

Rücksprache mit dem Abteilungsleiter sowie mit dem Teamleiter des Be-

schwerdeführers auch im E-Mail vom 30. Juni 2014, welches die Vorin-

stanz mit ihrer Vernehmlassung einreichte, bestätigt, dass die Zuordnung 

des Beschwerdeführers zum Anforderungsniveau G korrekt ist. 

4.  

4.1 In materieller Hinsicht macht der Beschwerdeführer sinngemäss gel-

tend, seine Funktion sei zu Unrecht entsprechend der Steb 2381034 dem 

Anforderungsniveau G zugeordnet worden. Tatsächlich übe er die Mehr-

heit der von der Steb 2381046 zusätzlich geforderten Aufgaben aus, 

weshalb seine Tätigkeit mit dem Anforderungsniveau H übereinstimme. 

Unbestritten ist dagegen, dass die Aufgaben und Anforderungen an einen 

Tech. Assistenten gemäss Steb 2381034 dem Anforderungsniveau G ent-

sprechen. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob die SBB dem Beschwer-

deführer zu Recht die Steb 2381034 zuteilten. 

4.2  

4.2.1 In seiner Beschwerde führt der Beschwerdeführer aus, er habe seit 

2013 auch eigene Projekte als Projektleiter zu betreuen, und listet folgen-

de damit verbundene Tätigkeiten auf: Suchen von geeigneten Räumen, 

Berechnen von Kosten, Einholen von Offerten von externen Zulieferern, 

Planen der einzelnen Projektphasen, Planungssitzungen mit anderen be-

teiligten Dienststellen, Anfragen von Personalressourcen bei I-IH, Erstel-

len von Sicherheitsnachweisen, Erstellen von Prüfberichten, Erstellen von 

Verträgen. Ferner gibt er an, er sei seit mehr als zehn Jahren als Fach-

lehrer tätig und unterrichte Stellwerkmonteure. 

Bezugnehmend auf die verschiedenen Ziele, Aufgaben und Anforderun-

gen, welche im Entscheid vom 13. Mai 2014 in Rubriken unterteilt aufge-

A-3091/2014 

Seite 10 

führt sind und er gemäss Vorinstanz zusätzlich erfüllen muss, um eine 

Einstufung ins Anforderungsniveau H zu rechtfertigen, macht der Be-

schwerdeführer sodann zusammengefasst geltend, er erfülle die Mehrheit 

der aufgeführten Ziele und Aufgaben. 

4.2.2 Die Vorinstanz führt demgegenüber aus, es sei korrekt, wenn eine 

Steb nur die Hauptaufgaben enthalte. Der GAV SBB 2011 verlange nur 

eine "summarische Zuordnung einer Funktion in ein Anforderungsniveau" 

und es sei "systemimmanent, dass eine mathematisch exakte Einordnung 

nicht möglich" sei. Bei der Zuordnung zu einem Anforderungsniveau gehe 

es darum zu bestimmen, welches der modellhaft umschriebenen Anforde-

rungsniveaus am ehesten den Hauptaufgaben der Steb entspreche bzw. 

die grösste Übereinstimmung mit dieser aufweise. Diese Vorgehensweise 

entspreche dem von den GAV-Vertragsparteien gewählten Bewertungs-

system. 

Der Beschwerdeführer übe die Aufgaben gemäss Steb 2381034 aus, 

nicht jedoch diejenigen, welche die Steb 2381046 zusätzlich vorsehe. 

Dies sei von der HR-Beratung bestätigt worden, welche mit dem Abtei-

lungsleiter und mit dem Teamleiter des Beschwerdeführers Rücksprache 

genommen habe. Dessen Zuordnung zum Anforderungsniveau G sei so-

mit korrekt erfolgt. 

4.3 Gemäss Art. 15 Abs. 1 BPG, der durch die per 1. Juli 2013 in Kraft ge-

tretene Revision des Bundespersonalrechts keine Änderung erfuhr, be-

misst sich der Lohn nach den drei Kriterien Funktion, Erfahrung und Leis-

tung. Der GAV SBB 2011, mit dem per 1. Juli 2011 ein neues Funktions-

bewertungs- und Lohnsystem eingeführt wurde, hält – wie bereits Ziff. 89 

GAV SBB 2007 – damit übereinstimmend in Ziff. 90 fest, der Lohn richte 

sich nach den Anforderungen der Funktion sowie nach der nutzbaren Er-

fahrung und der Leistung. Gemäss der Übergangsbestimmung von 

Ziff. 113 Abs. 1 GAV SBB 2011 wurden auf den 1. Juli 2011 alle Anstel-

lungsverhältnisse in das neue System überführt. 

Ziff. 91 GAV SBB 2011 normiert die Grundsätze der Stellenbewertung. 

Demnach wird jede Funktion summarisch einem Anforderungsniveau zu-

geordnet (Abs. 1), welches auf der Basis zwischen den GAV-Parteien 

gemeinsam anerkannter, analytischer Bewertungsverfahren ermittelt wird 

(Abs. 2). Eine detailliertere Regelung findet sich in der Richtlinie "Funkti-

onsbewertung" (K 140.1 [abrufbar auf <http://www.zpv.ch/apps/joomla/

images/stories/pdf/k_140_1_v1-0_de.pdf>, abgerufen am 13.11.2014]; 

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Seite 11 

nachfolgend: Bewertungsrichtlinie), die per 1. Juli 2011 die bisherige 

Richtlinie (R Z 140.1 vom 6. März 2007) ersetzte. Die Anforderungen 

werden durch 15 Anforderungsniveaus definiert und mit den Buchstaben 

A bis O bezeichnet. Nach Ziff. 2.2 der Bewertungsrichtlinie ist die Funkti-

onszuordnung die Basis für die Umsetzung einer anforderungs- und leis-

tungsgerechten Entlöhnung über sämtliche Organisationseinheiten der 

SBB. Grundlage für die Einreihung einer Funktion bildet gemäss Ziff. 2.4 

die Steb. Der oder die Vorgesetzte umschreibt das Ziel der Funktion, die 

Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen wirklichkeitsgetreu und 

passt die Steb bei wesentlichen Änderungen an. 

4.4 Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darf 

das Funktionsbewertungsverfahren nicht dahingehend interpretiert wer-

den, es müsse für jede tatsächlich ausgeübte Funktion eine individuali-

sierte Steb erstellt werden. Es erscheint mit Blick auf eine rechtsgleiche 

Behandlung über die verschiedenen Organisationseinheiten der SBB 

hinweg vielmehr als zulässig und korrekt, standardisierte bzw. Rahmen-

stellenbeschreibungen zu verwenden. Entscheidend ist daher letztlich 

nicht, ob die Steb die Kompetenzen und Aufgaben des betroffenen Mitar-

beiters je im Einzelnen wiedergibt, sondern dass sie dessen tatsächli-

chem Anforderungs- und Tätigkeitsprofil – verglichen mit den anderen 

(standardisierten) Steb – am nächsten kommt bzw. es am besten um-

schreibt. Diesbezüglich macht die Vorinstanz zu Recht geltend, dass die 

Gesamtbewertung ausschlaggebend sei und dass, selbst wenn die Zu-

ordnung einzelner Bewertungskriterien in ein höheres Anforderungsni-

veau gerechtfertigt werden könnte, dasjenige Anforderungsniveau korrekt 

sei, welches am ehesten mit den Hauptaufgaben der Funktion gemäss 

Steb übereinstimme. Die Zuordnung der konkret ausgeübten Funktion 

setzt allerdings voraus, dass über die effektiv wahrgenommenen Aufga-

ben Klarheit besteht und diese mit der Steb zumindest weitgehend über-

einstimmen (vgl. zum Ganzen statt vieler Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts A-7116/2013 vom 2. September 2014 E. 4.4; ferner Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts A-495/2014 vom 27. Oktober 2014 E. 4.3; je 

m.w.H.). 

4.5  

4.5.1 Die Vorinstanz hat im vorliegenden Fall dargelegt, welche zusätzli-

chen Anforderungen der Beschwerdeführer erfüllen und welche weiteren 

Aufgaben und Kompetenzen er wahrnehmen müsste, um ins Anforde-

rungsniveau H eingereiht zu werden. Diese zusätzlichen Voraussetzun-

A-3091/2014 

Seite 12 

gen ergeben sich aus der Steb 2381046, welche als solche vom Be-

schwerdeführer nicht in Frage gestellt wird. 

Auch wenn der Beschwerdeführer die Zuordnung ins Anforderungsni-

veau H nicht explizit infolge einer ihm neu zuzuweisenden Steb verlangt, 

erscheint der Vergleich der Funktion des Beschwerdeführers (Tech. As-

sistent gemäss Steb 2381034) mit der Funktion Technischer Fachspezia-

list SLT 1, Stellwerke (Tech. Fachspezialist), sachgerecht, da es sich bei 

dieser offenbar um eine nächst höhere Funktion im Bereich Infrastruktur 

Projekte (I-PJ), welchem der Beschwerdeführer zugeteilt ist, handelt (vgl. 

Stellungnahme der Erstinstanz vom 30. September 2013 S. 2) und sie 

überdies dem vom Beschwerdeführer beanspruchten Anforderungsni-

veau H zugeteilt wurde. Dieses Vorgehen der Erst- und der Vorinstanz 

wurde denn auch vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. 

Ein Vergleich der Steb 2381034 und 2381046 zeigt, dass die "Ziele der 

Stelle" identisch sind und alle Aufgaben des Tech. Assistenten auch vom 

Tech. Fachspezialisten erfüllt werden. Dieser hat jedoch noch weitere 

Aufgaben zu erledigen: Überprüfung und Beurteilung von Lösungsvor-

schlägen und Offerten bezüglich diverser Kriterien sowie Einleitung und 

Umsetzung von Korrekturmassnahmen; Verhandlungsführung mit Liefe-

ranten zu Kostenoptimierung, Systemverfügbarkeit, Terminen, Qualität 

und Funktionalität; Ausfertigung von Verträgen zur Beschaffung oder Er-

gänzung von Systemen (alles sog. Projektierungsaufgaben). Sodann ist 

er, anders als der Tech. Assistent, zuständig für die Normierung der Plan-

unterlagen und die Sicherstellung der Einhaltung der Plannormen (sog. 

diverse Aufgaben). Ein Blick auf die Mindest-Anforderungen zeigt, dass 

beim Tech. Assistenten zwar, im Gegensatz zum Tech. Fachspezialisten, 

Kenntnisse in Elektrotechnik oder Bahnbetrieb erwünscht sind und er sich 

durch Selbständigkeit auszeichnen sollte. Demgegenüber werden (nur) 

vom Tech. Fachspezialisten eine Weiterbildung (TS) oder eine gleichwer-

tige Ausbildung (Erfahrung) verlangt, grosse Erfahrung in der Projektab-

wicklung sowie Initiative, Durchsetzungsvermögen, Belastbarkeit, siche-

res Auftreten und die Kompetenz zur Wissensvermittlung (Fachlehrer). 

Die beiden Steb weisen also trotz ihrer weitgehenden Übereinstimmung 

auch erhebliche Unterschiede betreffend Aufgaben und Anforderungen 

auf. 

4.5.2 Der Beschwerdeführer anerkennt explizit, dass er die in der Steb 

Tech. Fachspezialist unter "Diverses" zusätzlich aufgeführten Aufgaben 

A-3091/2014 

Seite 13 

nicht wahrnimmt. Wie sich aus den beiden Steb ergibt, werden diese im-

merhin zu 10% gewichtet. Ebenfalls nicht bestritten wird vom Beschwer-

deführer, dass er die lediglich vom Tech. Fachspezialisten verlangten 

Mindest-Anforderungen nicht erfüllt (mit Ausnahme der Kompetenz zur 

Wissensvermittlung). Mithin stellt auch der Beschwerdeführer nicht in Ab-

rede, dass er (bereits) wesentlichen Voraussetzungen der Funktion Tech. 

Fachspezialist bzw. der Steb 2381046 nicht entspricht. 

Dagegen bringt er vor, er erfülle alle vom Tech. Fachspezialisten im Ver-

gleich zum Tech. Assistenten zusätzlich zu erledigenden Projektierungs-

aufgaben. Für seine Darstellung reicht der Beschwerdeführer indes we-

der Belege (etwa Rapporte, Zertifikate usw.) ein noch offeriert er dafür 

Beweismittel (z.B. Zeugen), weshalb es bei den blossen Behauptungen 

bleibt, welche im Übrigen in keiner Weise substantiiert (näher begründet, 

erläutert) werden. 

Was die vom Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift aufgeführten, 

(angeblich) mit seiner Tätigkeit als Projektleiter zusammenhängenden 

Aufgaben betrifft (vgl. E. 4.2.1) ist festzuhalten, dass sich diese sowohl 

unter die Steb 2381034 als auch unter die Steb 2381046 subsumieren 

lassen, mit Ausnahme des Erstellens von Verträgen. Dass es sich dabei 

um eine Aufgabe des Beschwerdeführers handelt, wird von der Vorin-

stanz aber gerade bestritten und von jenem nicht nachgewiesen. 

4.5.3 Insgesamt vermag der Beschwerdeführer nicht darzulegen, dass er 

über die Steb 2381034 hinausgehend in einem Umfang zusätzliche Auf-

gaben verrichtet und Mindest-Anforderungen erfüllt, welche eine Einstu-

fung im Anforderungsniveau H rechtfertigten, da seine Tätigkeiten und 

Kompetenzen am ehesten der Steb 2381046 entsprechen. Daran ändert 

auch der Umstand nichts, dass selbst die Vorinstanz implizit einräumt, es 

sei möglich, dass der Beschwerdeführer vereinzelt Aufgaben eines Tech. 

Fachspezialisten wahrnehme, und nicht bestreitet, dass er seit über zehn 

Jahren als Fachlehrer tätig ist. Denn selbst wenn der Beschwerdeführer 

gelegentlich die von ihm angeführten über seine Steb hinausgehenden 

Aufgaben ausführte, erscheinen die Einreihung des Beschwerdeführers 

durch die Vorinstanz und deren Feststellung, dass sein Tätigkeits- und 

Anforderungsprofil nach wie vor weitestgehend demjenigen des Tech. As-

sistenten im Anforderungsniveau G entspreche, als begründet und sach-

gerecht, weshalb die vorinstanzliche Zuordnung zu bestätigen ist. Dies 

umso mehr angesichts der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, sich 

bei der Beurteilung von Stelleneinreihungen eine gewisse Zurückhaltung 

A-3091/2014 

Seite 14 

aufzuerlegen und sich in solchen Fällen auf die Prüfung zu beschränken, 

ob die Einreihung auf ernstlichen Überlegungen beruht, sich mithin im 

Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz zu entfernen (vgl. E. 2.2). 

4.6 Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die in der Steb 

2381034 aufgeführten Aufgaben der Tätigkeit des Beschwerdeführers am 

ehesten entsprechen, mithin die für die Funktionseinreihung verwendete 

Steb Tech. Assistent in der Gesamtbetrachtung die tatsächliche Funktion 

des Beschwerdeführers adäquat abbildet. Folglich ist die Einreihung der 

Stelle des Beschwerdeführers ins Anforderungsniveau G nicht zu bean-

standen. 

Es ist im Übrigen anzumerken, dass der Beschwerdeführer vor Einfüh-

rung des neuen Funktionsbewertungs- und Lohnsystems durch die SBB 

in der Funktionsstufe 14 von insgesamt 29 Stufen eingeteilt war, mithin 

eine Stufe unter der mittleren Funktionsstufe 15. Neu ist der Beschwerde-

führer dem Anforderungsniveau G (von total 15 Niveaus A-O) und damit 

wiederum einem Niveau unter dem mittleren (achten) Anforderungsni-

veau H zugeordnet. 

5.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Sachverhalt im vorliegen-

den Fall vollständig und korrekt erstellt und in objektiver Würdigung dem 

angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt wurde. Die Vorinstanz verletz-

te weder den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 

noch unterschritt sie ihr Ermessen. Schliesslich erfolgte die Zuordnung 

der Funktion des Beschwerdeführers zum Anforderungsniveau G zu 

Recht, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

6.  

6.1 Das Beschwerdeverfahren ist in personalrechtlichen Angelegenheiten 

unabhängig vom Ausgang des Verfahrens grundsätzlich kostenlos 

(Art. 34 Abs. 2 BPG), weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 

6.2 Der vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführer hat keinen An-

spruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 

Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

Der Vorinstanz ist ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen 

(Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Gerichtsurkunde) 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Kathrin Dietrich Oliver Herrmann 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffent-

lich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht ange-

fochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit 

geht, bei welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.– beträgt oder bei 

der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. 

Art. 85 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 BGG). Bei einer nicht vermögensrechtli-

chen Angelegenheit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die 

Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG). Steht die 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie in-

nert 30 Tagen nach Eröffnung dieses Entscheides beim Bundesgericht, 

Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 

A-3091/2014 

Seite 16 

100 BGG). Die Frist steht still vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Ja-

nuar (Art. 46 Abs. 1 Bst. c BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, de-

ren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu ent-

halten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie 

die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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