# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e632b81b-af0f-5156-ab9e-60ab438e7fa0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.03.2012 SB120168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB120168_2012-03-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB120168-O/U/eh 
 
 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken und  

Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie der Gerichtsschreiber  

lic. iur. T. Walthert 

Beschluss vom 29. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 

mehrfache Pornografie 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 23. November 2011 (GG110257) 

 

- 2 - 

 Nach erfolgter Berufungsanmeldung des Beschuldigten im Nachgang zur 

vorinstanzlichen mündlichen Urteilseröffnung am 23. November 2011 (Prot. I. 

S. 9), 

 da das begründete Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-

zelgericht, vom 23. November 2011 dem Verteidiger des Beschuldigten am 

17. Februar 2012 zugestellt wurde (Urk. 26/2), 

 da der Beschuldigte innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten  

gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils - mithin 

bis zum 8. März 2012 - keine schriftliche Berufungserklärung einreichte bzw. ein-

reichen liess, 

 wobei die Einreichung einer Berufungserklärung praxisgemäss eine Gültig-

keitsvoraussetzung darstellt und bei deren Nichteinreichung auf die Einholung von 

Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird (ZR 110/2011 

Nr. 69), 

 unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO 

wird beschlossen: 
 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 23. November 2011 wird nicht ein-

getreten. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.  

- 3 - 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 29. März 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. P. Marti 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Walthert 
 

 
 

	Beschluss vom 29. März 2012
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 23. November 2011 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.