# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c9645eb-4ce2-55c0-aea1-9a88afdf7b4d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.03.2022 SB200313
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200313_2022-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB200313-O/U/ad 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Stiefel, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Schärer 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. Jeker sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Höchli 

 

Urteil vom 18. März 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 
etc. und Widerruf 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 
26. März 2020 (DG190330) 
 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 14. Novem-

ber 2019 (Urk. 12) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne dessen Art. 19 Abs. 1 lit. b, c, d und g sowie i.V.m. Abs. 2 lit. a; 

− der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

dessen Art. 19a Ziff. 1 sowie 

− der Übertretung des Fernmeldegesetzes im Sinne dessen Art. 52 

Abs. 1 lit. g. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 48 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis 

und mit heute 522 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse 

von Fr. 800.–. 

3. Die Freiheitsstrafe ist zu vollziehen. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. 

5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 

6. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Limmattal-Albis vom 24. Juli 2018 ausgefällten Geldstrafe von 

30 Tagessätzen zu Fr. 100.– (insgesamt Fr. 3'000.–) wird widerrufen. 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

17. September 2019 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 2'491.70, lagernd 

bei der Bezirksgerichtskasse, wird zur Deckung der Busse und der Verfah-

renskosten verwendet. 

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8. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

vom 17. September 2019 beschlagnahmten Gegenstände und Betäu-

bungsmittel werden eingezogen und der Lagerbehörde (Kantonspolizei Zü-

rich, TEU AssTri) zur Vernichtung überlassen: 

− Auto-Störsender (GPS-Jammer, Mod. …; Asservaten-

Nummer A011'973'721) 

− sichergestellte Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien  

(Lagernummer B03377-2018); 

• 19.9 Gramm Kokain (A011'958'320) 

• Plastikröhrchen 

• Minigrips (A011'959'470) 

9. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

vom 17. September 2019 beschlagnahmten Mobiltelefone samt Zubehör 

und Schriftlichkeiten (lagernd bei der Kantonspolizei Zürich, TEU AssTri) 

werden eingezogen und als Beweismittel bei den Akten belassen: 

− Mobiltelefon iPhone schwarz (A011'959'209); 

− Mobiltelefon iPhone silber (A011'959'163); 

− Mobiltelefon iPhone silber (A011'959'243); 

− Mobiltelefon Alcatel onetouch (A011'959'094); 

− Mobiltelefon Nokia Schwarz (A011'958'353); 

− Mobiltelefon BlackBerry (A011'958'357); 

− Mobiltelefon Samsung (A011'959'287); 

− Navigationsgerät TomTom (A011'959'356); 

− Schreiben B._____ AG betr. Hobbyraum (A011'958'442); 

− Schriftstücke ab Boden Wohnzimmer (A011'959'425); 

− Verpackung zu Mobiltelefon Nokia (A011'959'378); 

− SIM-Kartenhalter zu Mobiltelefon Nokia (A011'959'583). 

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10. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 5'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.  6'000.00   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 1'000.00   Gebühr Beschwerdeverfahren (G. Nr. UB190141-0) 

Fr. 1'380.00   Kosten Kantonspolizei Zürich 

Fr.  5'547.15   Gutachten/Expertisen etc. 
Fr. 41'806.70   Auslagen Untersuchung 
Fr. 1'177.15   Honorar ehemalige amtl. Verteidigung RA X2._____  

Fr.  28'126.05   Honorar amtl. Verteidigung RA X1._____ 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

12. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X1._____, wird mit 

Fr. 28'126.05 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt. Vorbehalten 

bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

13. Es wird davon Vormerk genommen, dass der für die Einvernahmen vom 

23. Oktober 2018 eingesetzte amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt MLaw 

X2._____, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

26. Oktober 2018 entschädigt wurde; vorbehalten bleibt eine Nachforderung 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

Berufungsanträge: 

a) Des Beschuldigten: 

(Urk. 37 S. 1 f.; Urk. 64 S. 1 f.) 

 1. In Abänderung von Ziff. 1 des angefochtenen Urteils sei der Beschul-

digte von den Vorwürfen der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

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Betäubungsmittelgesetz gemäss Anklage vom 14. November 2019 und 

deren Anklageziffern 1.1.3 und 1.1.4 (C._____), 1.2 (Besitz BetmG), 

1.3 (D._____) und 1.5 (E._____) von Schuld und Strafe freizusprechen. 

Ferner sei er von der Übertretung des Fernmeldegesetzes gemäss An-

klageziffer 2 freizusprechen. 

 2. In Abänderung von Ziff. 2 und 3 des angefochtenen Urteils sei der Be-

schuldigte mit einer (unbedingten) Busse von CHF 200.– und einer 

(bedingten) Freiheitsstrafe von 14 Monaten unter Anrechnung von 

522 Tagen Haft zu bestrafen unter Gewährung für die Freiheitsstrafe 

des bedingten Strafvollzuges und Ansetzung einer Probezeit von 

2 Jahren. Für die Überhaft sei er angemessen aus der Staatskasse zu 

entschädigen. 

 3. In Abänderung von Ziff. 5 des angefochtenen Urteils sei die Ersatzfrei-

heitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse auf 2 Tage an-

zusetzen. 

 4. In Abänderung von Ziff. 6 des angefochtenen Urteils sei der bedingte 

Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal-

Albis ausgefällten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.– nicht zu 

widerrufen. 

 5. In Abänderung von Ziffern 10 - 13 des angefochtenen Urteils seien die 

Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens zu ¾ auf 

die Staatskasse zu nehmen und zu ¼ dem Beschuldigten aufzuerle-

gen. Die bisherigen Kosten der amtlichen Verteidigung seien auf die 

Staatskasse zu nehmen, wobei bezüglich der dem Beschuldigten auf-

zuerlegenden ¼ der Verteidigungskosten eine Nachforderung gemäss 

Art. 135 Abs. 4 StPO vorzubehalten sei. 

 6. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien, inklusive derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. 

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b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 40, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

______________________________ 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

 1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene mündlich eröffnete 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 26. März 2020 liess der Be-

schuldigte mit Eingabe vom 27. März 2020 Berufung anmelden (Urk. 30; Prot. I 

S. 25 ff.; Art. 399 Abs. 1 StPO). Nach Erhalt des begründeten Urteils am 8. Juli 

2020 liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 28. Juli 2020 fristwahrend eine Be-

rufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO einreichen (Urk. 34/2; 

Urk. 37). Mit Präsidialverfügung vom 30. Juli 2020 wurde die Berufungserklärung 

des Beschuldigten der Staatsanwaltschaft zugestellt und Frist zur Erklärung einer 

Anschlussberufung oder zum Stellen eines Nichteintretensantrages angesetzt 

(Urk. 38). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 10. August 2020 

auf eine Anschlussberufung (Urk. 40). 

 2. Am 21. Oktober 2020 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 2. Febru-

ar 2021 vorgeladen (Urk. 42). Am 21. Januar 2021 stellte die amtliche Verteidi-

gung ein Verschiebungsgesuch, nachdem der Beschuldigte laut ärztlicher Be-

scheinigung infolge einer operativen Zahn- und Unterkieferbehandlung nicht ver-

handlungsfähig sei (Urk. 44 f.). Das Verschiebungsgesuch wurde bewilligt, und 

am 4. Februar 2021 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 8. Oktober 2021 

vorgeladen. Mit Eingabe vom 29. September 2021 ging ein erneutes Gesuch um 

Verschiebung der Verhandlung beim Gericht ein, da der Beschuldigte weiterhin 

aufgrund einer psychischen Symptomatik nicht verhandlungsfähig sei (Urk. 49 

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und 50). In der Folge wurde die Verhandlung vom 8. Oktober 2021 verschoben 

(Urk. 52) und auf den 18. März 2022 angesetzt (Urk. 55). Am 31. Januar 2022 er-

folgte ein weiteres Verschiebungsgesuch des Beschuldigten, da er aktuell nicht 

verhandlungsfähig sei (Urk. 56). Mit Beschluss vom 10. Februar 2022 wurde der 

Beschuldigte zu einer Untersuchung durch die Amtsärztin am 22. Februar 2022 

aufgefordert, um eine allfällige Verhandlungsfähigkeit abzuklären. Dr. med. 

F._____ von der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich wurde aufgefordert, ein 

entsprechendes Gutachten zu erstellen (Urk. 58). Diesem Gutachten vom 3. März 

2022 ist zu entnehmen, dass sich aus forensisch-psychiatrischer Sicht zwar Diag-

nosen hätten stellen lassen, welche die Lebensbewältigung deutlich beeinträchti-

gen würden und psychiatrisch-psychotherapeutisch behandlungsbedürftig seien. 

Gleichwohl gelangte die Gutachterin zum Schluss, dass sich eine Einschränkung 

der Verhandlungsfähigkeit aus der erhobenen Symptomatik aus forensisch-

psychiatrischer Sicht nicht ableiten lässt (Urk. 60 S. 21). 

 3. Die Staatsanwaltschaft wurde auf Antrag und mit Zustimmung des Be-

schuldigten vom Erscheinen zur Berufungsverhandlung dispensiert (Urk. 40; 

Urk. 47). Anlässlich derselben liess der Beschuldigte die eingangs aufgeführten 

Anträge stellen (Urk. 64 S. 1 f.; Prot. II S. 6 f.). 

II. Prozessuales 

 1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechts-

kraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Der Be-

schuldigte verlangt mit seiner Berufung im Wesentlichen einen Freispruch von 

den Vorwürfen der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelge-

setz hinsichtlich der Anklageziffern 1.1.3., 1.1.4., 1.2., 1.3. und 1.5. sowie der 

Übertretung des Fernmeldegesetzes gemäss Anklageziffer 2. Als Folge dieser 

beantragten Freisprüche beantragt er weiter eine Bestrafung mit Fr. 200.– Busse 

und mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 14 Monaten, unter Ansetzung einer 

Probezeit von 2 Jahren, eine Entschädigung der Überhaft, einen Verzicht auf den 

Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal-Albis ausgefällten 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen sowie eine Reduktion der erstinstanzlichen Ko-

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stenauflage auf einen Viertel der Kosten (Urk. 37; Urk. 64 S. 1 f.). Unangefochten 

bleibt der vorinstanzliche Entscheid demnach hinsichtlich der Dispositivziffern 1 

teilweise (Schuldspruch betreffend mehrfache Übertretung des Betäubungsmittel-

gesetzes), 7 - 9 (Einziehung und Verwendung beschlagnahmter Gegenstände 

und Vermögenswerte) und 10 (Kostenfestsetzung). Dass das Urteil des Bezirks-

gerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 26. März 2020 in diesem Umfang in Rechts-

kraft erwachsen ist, ist vorab mittels Beschluss festzustellen. 

 2. Der Beschuldigte liess vor Vorinstanz geltend machen, sämtliche seit dem 

19. März 2018 gegen ihn unternommenen Überwachungsmassnahmen würden 

sich als unverwertbar erweisen, weshalb auch alle aus diesen gewonnenen Er-

kenntnisse wegen Nichtigkeit der Beweiserhebung keine Beachtung finden dürf-

ten (Urk. 23 S. 4 f.). Diese Rüge wiederholte die Verteidigung im Rahmen der Be-

rufungsverhandlung zwar nicht explizit. Angesichts des vollumfänglichen Verwei-

ses auf das vorinstanzliche Plädoyer ist nachfolgend dennoch auf dieses Vorbrin-

gen einzugehen (Urk. 64 S. 3). Begründet wurde das Vorbringen der Unverwert-

barkeit der erhobenen Beweismittel vor Vorinstanz einerseits damit, dass sich in 

den Akten keine richterliche Genehmigung für das Gesuch der Staatsanwaltschaft 

vom 19. März 2018 um Überwachung der Telefonnummer 1 finden lasse. Ande-

rerseits wurde vorgebracht, dass die in Art. 274 Abs. 2 StPO vorgesehene Frist 

von 5 Tagen, innert welcher das Zwangsmassnahmengericht seit der Anordnung 

der Überwachung entscheide, in Bezug auf die Überwachungsanträge der 

Staatsanwaltschaft vom 12. April 2018 und vom 10. Juli 2018 nicht eingehalten 

worden sei (Urk. 23 S. 4). 

 2.1 Bereits die Vorinstanz wies zutreffend darauf hin, dass das Überwa-

chungsgesuch der Staatsanwaltschaft vom 19. März 2018 entgegen der Bean-

standung des Beschuldigten mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichtes 

des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 21. März 2018 bewilligt wurde und 

sich diese Bewilligung auch bei den Akten befindet (Urk. 4/6/3; Urk. 35 S. 10). 

Gründe für eine Unverwertbarkeit der daraus resultierenden Überwachungsmass-

nahmen sind damit keine ersichtlich. 

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 2.2 Auch was den Einwand des Beschuldigten betrifft, wonach im Rahmen 

der Genehmigungsverfahren der Überwachungsmassnahmen zweimal die 5-

tägige Frist gemäss Art. 274 Abs. 2 StPO nicht eingehalten worden sei, hielt die 

Vorinstanz bereits zu Recht fest, dass es sich bei jener Regelung um eine Ord-

nungsvorschrift handelt (Urk. 35 S. 10 f.). Da die jeweiligen Genehmigungsent-

scheide bereits einen Tag nach Ablauf der Frist ergingen (Urk. 4/7/3; Urk. 4/15/6) 

und damit nur kurze Überschreitungen der Fristen vorliegen, hat auch dies ent-

sprechend der Regelung aus Art. 141 Abs. 3 StPO, wonach Beweise, bei deren 

Erhebung Ordnungsvorschriften verletzt wurden, verwertbar sind, keine Unver-

wertbarkeit der auf jene Genehmigungen gestützten Beweiserhebungen zur Folge 

(Hansjakob/Pajarola, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar 

StPO, 3. Aufl. 2020, N 53 zu Art. 274; Urteil des Bundesgerichtes 1B_59/2014 

vom 28. Juli 2014 E. 4.9). 

 3. Im Zusammenhang mit den aus diesen Überwachungsmassnahmen re-

sultierenden Abhörprotokollen machte die Verteidigung im Rahmen der Beru-

fungsverhandlung geltend, dass es sich bei deren Interpretation durch die Polizei 

lediglich um Behauptungen und nicht um Beweismittel handle (Urk. 64 S. 13 f.; 

Prot. II S. 17). Diesem Vorbringen ist grundsätzlich zuzustimmen. Dass diese Ab-

hörprotokolle durch die Polizei interpretiert wurden, ist jedoch nicht zu beanstan-

den, zumal sie der Beweiswürdigung unterliegen und interpretationsbedürftig sind. 

Es obliegt dem Gericht, eine eigene Überprüfung der Inhalte der abgehörten Ge-

spräche vorzunehmen, nach welcher sich zeigt, ob sich die Interpretationen des 

Gerichts mit denjenigen der Polizei decken oder nicht. 

 4. Weiter liess der Beschuldigte geltend machen, beim gegen ihn geführten 

Strafverfahren könne nicht von einem fairen Verfahren gemäss Art. 6 Ziff. 1 

EMRK die Rede sein. So könne in Anbetracht dessen, dass zwei ihn belastende 

Personen vom selben Verteidiger vertreten worden seien, nicht ausgeschlossen 

werden, dass Absprachen zu seinem Nachteil zwischen jener Verteidigung und 

der Staatsanwaltschaft stattgefunden hätten. In diesem Zusammenhang falle auf, 

dass sowohl D._____ als auch E._____ zunächst ihre Aussagen verweigert und 

die ihnen gemachten Vorwürfe bestritten hätten, bevor sie ihn dann über Gebühr 

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belastet hätten (Urk. 23 S. 3; Urk. 64 S. 3 ff.). Ausserdem widerspreche dem 

Grundsatz eines fairen Verfahrens, dass die insgesamt 17 Genehmigungsent-

scheide von Überwachungsmassnahmen von nur gerade drei Richtern gefällt 

worden seien (Urk. 23 S. 4 f.). 

 4.1 Auch mit diesen Vorbringen setzte sich die Vorinstanz schon vertieft 

auseinander. Was die seitens des Beschuldigten aufgeworfenen Fragen in Bezug 

auf den Umstand, dass sowohl D._____ als auch E._____ von Rechtswalt lic. iur. 

Y._____ verteidigt worden seien, betrifft, gelangte sie zum Schluss, dass keine 

Anhaltspunkte dafür bestehen würden, dass die beiden Frauen kolludiert oder 

sich überhaupt gekannt hätten. Die Sachverhaltskomplexe, in welche diese bei-

den Frauen gemäss der Staatsanwaltschaft involviert gewesen seien, würden sich 

zudem örtlich und inhaltlich gänzlich unterscheiden, weshalb sich die Gefahr einer 

Kollusion auch aus diesem Grund als unwahrscheinlich erweise. Eine Verletzung 

des Fairnessgebotes schloss die Vorinstanz letztlich auch deshalb aus, weil nicht 

ersichtlich sei, inwiefern es für die beiden Frauen von Vorteil hätte sein können, 

den Beschuldigten unnötig zu belasten, zumal sie sich mit den diesbezüglichen 

Angaben selber belastet hätten (Urk. 35 S. 19 f.). 

 4.1.1 Dem Beschuldigten ist insofern zuzustimmen, als nicht gänzlich in Ab-

rede zu stellen ist, dass die Vertretung zweier Verfahrensbeteiligter durch densel-

ben Rechtsbeistand problematisch sein kann und in solchen Fällen eine gewisse 

Vorsicht geboten ist. Gleichwohl ist eine Mehrfachvertretung nicht von Vornherein 

unzulässig. Art. 127 Abs. 3 StPO sieht vor, dass ein Rechtsbeistand in den 

Schranken von Gesetz und Standesregeln im gleichen Verfahren die Interessen 

mehrerer Verfahrensbeteiligter wahren kann. Die gesetzlichen Schranken der 

Doppelvertretung ergeben sich im Wesentlichen aus Art. 12 lit. c BGFA. Gemäss 

dieser Bestimmung meiden Anwältinnen und Anwälte jeden Konflikt zwischen den 

Interessen ihrer Klientschaft und den Personen, mit denen sie geschäftlich oder 

privat in Beziehung stehen. Grund dafür, weshalb Anwältinnen und Anwälte nicht 

in ein und derselben Strafsache Parteien mit gegenläufigen Interessen vertreten 

dürfen, ist der Umstand, dass sie sich andernfalls für keine der vertretenen Par-

teien voll einsetzen könnten. Das Doppelvertretungsverbot dient mithin in erster 

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Linie dem Schutz der Vertretenen und nicht dem Schutz von Dritten. Dabei ist un-

bestritten, dass die Vertretung widerstreitender Interessen sowohl gleichzeitig (In-

teressenkonflikt im Zusammenhang mit zwei oder mehr bestehenden, laufenden 

Mandaten) als auch zeitlich gestaffelt, also nacheinander (Interessenkonflikt zwi-

schen einem neu laufenden gegenüber einem früheren und abgeschlossenen 

Mandat), strikt verboten ist. Das Bundesgericht geht davon aus, dass bei Mehr-

fachverteidigungen ein grundsätzlicher Interessenkonflikt besteht, der einen Ver-

fahrensausschluss eines erbetenen privaten Verteidigers (gestützt auf das An-

waltsberufs- und Strafprozessrecht) rechtfertigten kann, und eine solche deshalb 

nur in Ausnahmefällen zulässig ist, etwa dann, wenn die Mitbeschuldigten durch-

wegs identische und widerspruchsfreie Sachverhaltsdarstellungen geben und ihre 

Prozessinteressen nach den konkreten Umständen nicht divergieren. Eine Dop-

pelvertretung erachtet das Bundesgericht nur dann als zulässig, wenn in Bezug 

auf die einzelnen Verfahrensbeteiligten keine Interessenkollision oder auch nur 

der Anschein einer solchen besteht (Ruckstuhl, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger 

[Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, N 8 ff. zu Art. 127 StPO; BGE 145 

IV 218 E. 2.1 = Pra 108 (2019) Nr. 123; Urteile des Bundesgerichts 1B_7/2009 

vom 16. März 2009 E. 5.5 und 5.8 und 1B_528/2021 vom 21. Dezember 2021 

E. 2.2 = Pra 111(2022) Nr. 26). 

 4.1.2 Die D._____ und E._____ gemachten Vorhalte weisen keine inhaltli-

chen Überschneidungen auf. Das heisst, ausser dem Umstand, dass ihnen bei-

den vorgeworfen wird, sich im Zusammenhang mit dem Beschuldigten der Betäu-

bungsmitteldelinquenz strafbar gemacht zu haben, weisen die ihnen gemachten 

Vorwürfe keine Gemeinsamkeiten auf. Insbesondere wird ihnen nicht zur Last ge-

legt, bei der jeweils vorgeworfenen Betäubungsmitteldelinquenz zusammenge-

wirkt zu haben. Entsprechend sind auch keine sich widerstreitenden Prozessinte-

ressen der beiden ersichtlich, welche einer Vertretung durch dieselbe Verteidi-

gung entgegenstehen würden. In der Mandatierung von Rechtsanwalt lic. iur. 

Y._____ sowohl als amtlicher Verteidiger von D._____ als auch von E._____ ist 

damit keine Verletzung von Art. 127 Abs. 3 StPO erkennbar. 

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 4.1.3 Aus den Akten gehen entgegen dem Vorbringen des Beschuldigten 

auch keine Hinweise darauf hervor, dass eine mögliche Absprache zwischen der 

Staatanwaltschaft und Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ zu den Belastungen des Be-

schuldigten durch D._____ und E._____ geführt haben könnte. So erfolgte das 

Geständnis von E._____, für den Beschuldigten gegen Bezahlung einen Kokain-

transport durchgeführt zu haben (Urk. 3/2 S. 2 ff.), bereits am 20. November 2018 

und damit zu einem Zeitpunkt, zu welchem noch gar kein Mandatsverhältnis zwi-

schen Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ und D._____ bestanden hatte. Dieser wurde 

erst am 11. Dezember 2018 via Anwaltspikett als deren Verteidiger beigezogen 

(Urk. 3/4 S. 1). Bereits aus diesem Grund erweist sich ein koordiniertes, auf eine 

übermässige Belastung des Beschuldigten durch mehrere Verfahrensbeteiligte 

gerichtetes Vorgehen als ausgeschlossen. Überdies finden die Eingeständnisse 

von E._____ und D._____ – wie zu zeigen sein wird – eine Stütze in den aus den 

Überwachungsmassnahmen hervorgegangenen Abhörprotokollen, was ebenfalls 

gegen eine abgesprochene Falschbelastung des Beschuldigten spricht. Entspre-

chend ist auch keine Verletzung des Fairnessgebotes gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK 

ersichtlich. 

 4.1.4 Lediglich ergänzend ist auf einen weiteren Einwand der amtlichen Ver-

teidigung einzugehen. So stellte diese vor Vorinstanz in den Raum, dass es im 

Zusammenhang mit der Mehrfachverteidigung durch Rechtsanwalt Y._____ auch 

auffällig sei, dass E._____ von diesem nicht zur Konfrontationseinvernahme vom 

2. Juli 2019 begleitet worden sei, obwohl sie habe amtlich verteidigt sein müssen 

(Urk. 23 S. 4). Es ist darauf hinzuweisen, dass Rechtsanwalt Y._____ auf Seite 1 

des Protokolls der Konfrontationseinvernahme vom 2. Juli 2019 tatsächlich nicht 

als anwesende Person vermerkt ist (Urk. 2/15). In der weiteren Protokollierung 

finden sich jedoch Anhaltspunkte darauf, dass es sich dabei um ein Versehen 

handelte und er auch in jener Einvernahme zugegen war. So wurde auf Seite 4 

jenes Protokolls vermerkt, dass Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ keine Ergänzungs-

frage gestellt habe. Hinweise auf eine Verletzung des Fairnessgebotes lassen 

sich wiederum nicht ableiten. 

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 4.2 Was den Einwand betrifft, dass die Entscheide betreffend die Genehmi-

gung von Überwachungsmassnahmen lediglich von drei Richtern gefällt worden 

seien, wies die Vorinstanz richtigerweise darauf hin, dass es gerade den Gedan-

ken der Verfahrensökonomie und der Diskretion entspreche, dass sich nicht un-

nötig viele Personen mit einem Verfahren zu befassen hätten. Entsprechend stellt 

denn auch die mehrmalige Befassung einer in einer Strafbehörde tätigen Person 

mit derselben Sache im Rahmen derselben Stellung auch keinen Ausstandsgrund 

im Sinne von Art. 56 StPO dar. Zu Recht verneinte die Vorinstanz daher eine Ver-

letzung des Grundsatzes eines fairen Verfahrens Art. 6 Ziff. 1 EMRK, gemäss 

welchem ein faires Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen, auf 

Gesetz beruhenden Gericht garantiert wird (Urk. 35 S. 11 f.). 

 5. Der Beschuldigte liess weiter sowohl vor Vorinstanz als auch im Beru-

fungsverfahren einen Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot und damit ver-

bunden das Vorliegen einer verdeckten Beugehaft geltend machen. Dabei liess er 

monieren, dass eine erste Konfrontationseinvernahme mit einer Belastungszeugin 

erst 8 Monate nach seiner Verhaftung stattgefunden habe, obwohl alle Belas-

tungspersonen entweder lange vor seiner Verhaftung oder unmittelbar danach 

einvernommen worden seien und zudem alle Protokolle der Überwachungsmass-

nahmen bereits vorgelegen hätten. Dass die Untersuchung, bei welcher er aus-

schliesslich von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht habe, 

weshalb seine Einvernahmen entsprechend kurz ausgefallen seien, derart lang-

sam vorangetrieben worden sei, lasse sich letztlich nur dadurch erklären, dass ihn 

die Untersuchungsbehörde mit Beugehaft zu einem Geständnis habe bewegen 

wollen (Urk. 23 S. 5 f.; Urk. 64 S. 3; Prot. II S. 10). 

 5.1 Die Vorinstanz verneinte eine Verletzung des Beschleunigungsgebots 

durch die Staatsanwaltschaft während der Dauer der Untersuchungshaft des Be-

schuldigten. Sie erwog, dass gerade aufgrund der Aussageverweigerung des Be-

schuldigten eine längere Untersuchung erforderlich geworden sei. Dabei wies sie 

darauf hin, dass sowohl eine aufwändige Auswertung von Überwachungsmass-

nahmen als auch die Befragungen mehrerer Belastungszeugen zu jeweils vonei-

nander unabhängigen Vorgängen notwendig gewesen seien. Zudem zeigte sie 

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auf, dass innerhalb der rund 11 Monate zwischen der Verhaftung des Beschuldig-

ten am 22. Oktober 2018 und dem 26. September 2019 insgesamt 22 Einver-

nahmetermine stattgefunden hatten, wobei zwischen den einzelnen Terminen nur 

selten mehr als drei bis vier Wochen vergangen seien. Letztlich gelangte sie zum 

Schluss, dass es angesichts der Komplexität und des Umfangs der Ermittlungen 

entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung eher erstaunlich sei, dass 

das Vorverfahren nur rund ein Jahr gedauert habe (Urk. 35 S 58 ff.). 

 5.2 Gemäss Art. 5 Abs. 1 StPO nehmen die Strafbehörden Strafverfahren 

unverzüglich anhand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Ab-

schluss. Ausserdem wird in Absatz 2 jener Bestimmung insbesondere in Bezug 

auf beschuldigte Personen, die sich in Haft befinden, verlangt, dass deren Verfah-

ren vordringlich durchgeführt wird. Eine Verletzung dieses Gebotes in Bezug auf 

inhaftierte beschuldigte Personen liegt dabei unter anderem dann vor, wenn ent-

weder die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentzie-

henden Sanktion übersteigt oder wenn das Strafverfahren nicht genügend voran-

getrieben wird (Summers, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar 

StPO, 2. Aufl. 2014, N 4 zu Art. 5 StPO; BGE 132 I 21 E. 4.1). 

 5.3 Zwar trifft zu, dass die erste Konfrontationseinvernahme zwischen dem 

Beschuldigten und den Belastungszeugen erst rund acht Monate nach der Ver-

haftung des Beschuldigten durchgeführt wurde (Urk. 2/14). In der Zwischenzeit 

wurden ihm jedoch im Rahmen umfangreicher etwa monatlich stattfindender Ein-

vernahmen die aus den Überwachungsmassnahmen zusammengetragenen Er-

gebnisse und die bereits getätigten Angaben der Belastungszeugen vorgehalten 

(Urk. 2/2-10). Von einem Untätigbleiben der Untersuchungsbehörde bis zur 

Durchführung der Konfrontationseinvernahmen kann daher nicht die Rede sein. 

Zwar mögen die jeweiligen Einvernahmen des Beschuldigten entsprechend dem 

Vorbringen der Verteidigung angesichts der Aussageverweigerung nicht so lange 

gedauert haben. Der Vorbereitungsaufwand der Vorhalte für jene Einvernahmen 

wurde alleine aufgrund des Umstandes, dass der Beschuldigte von seinem Aus-

sageverweigerungsrecht Gebrauch machte, jedoch nicht geschmälert. Darin, dass 

es jeweils knapp einen Monat gedauert hatte, bis der Beschuldigte ein weiteres 

- 15 - 

Mal einvernommen worden war, ist daher keine Verletzung des Beschleuni-

gungsgebots erkennbar. Ausserdem ist auch nicht zu beanstanden, dass es die 

Untersuchungsbehörde vorgezogen hatte, dem Beschuldigten zunächst sämtliche 

aus den Überwachungsmassnahmen gewonnenen Erkenntnisse vorzuhalten, be-

vor sie ihn mit den Belastungszeugen konfrontierte. In Bestätigung der vorinstanz-

lichen Schlussfolgerung ist daher eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu 

verneinen. Das Vorverfahren wurde vielmehr durchaus beförderlich geführt. Auch 

eine Beugehaft lag damit nicht vor. An dieser Einschätzung vermag auch der Um-

stand nichts zu ändern, dass die Verteidigung die Haft des Beschuldigten in ihrem 

Vorbringen als verdeckte Beugehaft qualifizierte. 

 6. Der Beschuldigte liess die Unverwertbarkeit der Aussagen von D._____ 

und E._____ geltend machen, da diese unter Täuschung und unterschwelligen 

Drohungen durch die Untersuchungsbehörde herbeigeführt worden seien. So sei 

D._____ beispielsweise mit der Anmerkung des sie einvernehmenden Polizeibe-

amten, er wolle ihr nicht noch eine grössere Menge als 450 Gramm Kokain unter-

jubeln, in suggestiver Weise unter Druck gesetzt worden. Dass dies Wirkung ge-

zeigt habe, sei dadurch ersichtlich, dass sie gestützt auf diese Unterstellungen ei-

ne Menge von 300 Gramm in den Raum geworfen habe, nachdem sie zunächst 

noch von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht habe. Auch bei 

E._____ habe es zwischen ihren Einvernahmen vom 19. und vom 20. November 

2018 zu Versprechungen und Druckausübungen seitens der Staatsanwaltschaft 

kommen müssen, zumal andernfalls nicht interpretierbar sei, weshalb sie anläss-

lich der Hafteinvernahme plötzlich ausgesagt habe, dass sie ihre bisherigen Aus-

sagen korrigieren wolle. Hinweise auf entsprechende Vorgänge würden sich zu-

dem aus den Angaben von E._____ ergeben, wonach der einvernehmende Poli-

zeibeamte angeblich lautgeworden sei und ihr offenbar erklärt habe, was "das 

Problem" aus ihrer Sicht sei (Urk. 23 S. 9, 11. f.; Urk. 64 S. 3 f.). 

 6.1 Die Vorinstanz gelangte sowohl hinsichtlich der Aussagen von D._____ 

als auch jener von E._____ zum Schluss, dass diese verwertbar seien. Sie ver-

neinte dabei, dass sich aus den konkreten Angaben der beiden Frauen Hinweise 

dazu ergeben würden, dass sie seitens der Untersuchungsbehörde unter Druck 

- 16 - 

gesetzt worden seien. Vielmehr gehe in Bezug auf die Angaben von D._____ aus 

dem Kontext der jeweiligen Befragungen hervor, dass die von der Verteidigung 

beanstandete Frageweise der Transparenz und der Fairness gedient habe. Zu 

den Angaben von E._____ erwog die Vorinstanz, dass diese verteidigt gewesen 

sei, als sie ihre Eingeständnisse getätigt habe und überdies aus ihren Antworten 

hervorgehe, dass sie einem allfälligen äusseren Druck gewachsen und genügend 

widerstandsfähig gewesen sei. Aus diesem Grund könne auch bei ihr nicht ange-

nommen werden, dass sie sich von einem allfälligen Druck der Strafverfolgungs-

behörden derart habe beeinflussen lassen, dass sie ihr Geständnis gestützt da-

rauf abgelegt habe (Urk. 35 S. 20 f., 29 f.). 

 6.2 Entsprechend diesen zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz, auf wel-

che vorab verwiesen werden kann, liegen entgegen dem Vorbringen der Verteidi-

gung weder hinsichtlich D._____ noch hinsichtlich E._____ Hinweise darauf vor, 

dass diese ihre Eingeständnisse lediglich aufgrund einer Druckausübung oder 

wegen Täuschungen durch die Strafverfolgungsbehörde getätigt hätten. Beide 

waren verteidigt, als sie ihre Eingeständnisse abgelegt hatten. Ausserdem wie-

derholten beide ihre Angaben in Gegenwart des Beschuldigten im Rahmen ihrer 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen als Auskunftsperson vom 2. Juli 2018 

bzw. 26. August 2018 (Urk. 2/15; Urk. 2/16). Beide Einvernahmen fanden jeweils 

zu einem Zeitpunkt statt, zu welchen sich die beiden Frauen nicht mehr in Haft 

befanden (Urk. 1/5 S. 3 ff.). Hätten sie ihre Geständnisse ursprünglich einzig des-

halb abgelegt, um eine möglichst rasche Haftentlassung herbeizuführen, wie dies 

die Verteidigung in den Raum stellt, wäre zu erwarten gewesen, dass sie diese 

widerrufen oder zumindest nicht mehr bestätigt hätten, nachdem sie aus der Haft 

entlassen worden waren, zumal sie sich mit ihren Angaben auch erheblich selbst 

belasteten. Überdies fällt insbesondere beim Aussageverhalten von D._____ in 

der polizeilichen Einvernahme vom 11. Dezember 2020 auf, dass sie den Vorhal-

ten des einvernehmenden Polizeibeamten auch teilweise widersprochen und Kor-

rekturen angebracht hat. So wehrte sie sich gegen gewisse ihr vorgehaltene 

Mengen von bestelltem Kokain (Urk. 3/4 S. 9 ff.), was dagegen spricht, dass sie 

sich vom einvernehmenden Polizeibeamten unter Druck gesetzt oder einge-

schüchtert gefühlt hatte. Auch die Eingeständnisse von E._____ erfolgten nicht 

- 17 - 

lediglich durch Bejahung von ihr gemachten Vorhalten. Vielmehr schilderte sie 

den Ablauf der in Frage stehenden Kokainlieferung und die Umstände, wie es da-

zu gekommen war, weitgehend frei und detailreich (Urk. 3/2 S. 2 ff.; Urk. 2/15 S. 2 

ff.). Vor diesem Hintergrund sowie in Anbetracht dessen, dass die von ihr ge-

machten Angaben mit den Erkenntnissen aus den Überwachungsmassnahmen 

übereinstimmen, sind auch hinsichtlich ihrer Eingeständnisse keine Gründe dafür 

ersichtlich, diese als unverwertbar zu erachten. 

 7. Was die Aussagen von D._____ und E._____ betrifft, brachte die Vertei-

digung anlässlich der Berufungsverhandlung neu vor, dass diese beiden Aus-

kunftspersonen vor Vorinstanz hätten persönlich angehört werden müssen 

(Urk. 64 S. 3). 

 7.1 Art. 343 Abs. 3 StPO verpflichtet das Gericht grundsätzlich, im Vorver-

fahren ordnungsgemäss erhobene Beweise nochmals zu erheben, sofern die un-

mittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig erscheint. 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine unmittelbare Abnahme ei-

nes Beweismittels notwendig im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO, wenn sie den 

Ausgang des Verfahrens beeinflussen kann. Dies ist namentlich der Fall, wenn 

die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abhängt, der 

bei seiner Präsentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonderem Masse 

auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die 

Aussage das einzige direkte Beweismittel (Aussage gegen Aussage) darstellt 

(BGE 140 IV 196 E. 4.4.1 - 4.4.3; Urteil des Bundesgerichtes 6B_70/2015 vom 

20. April 2016 E. 1.4.1). 

 7.2 Zur Beurteilung der jeweiligen Anklagesachverhalte liegen neben den 

Aussagen von D._____ und E._____ weitere Beweismittel im Recht. Neben dem 

Kokain, welches im Zusammenhang mit dem D._____ betreffenden Tatkomplex 

sichergestellt wurde, sind insbesondere die aus den Überwachungsmassnahmen 

beider Auskunftspersonen resultierenden Abhörprotokolle vorhanden. Da es sich 

bei den Aussagen von D._____ und E._____ somit nicht um das jeweils einzige 

Beweismittel handelt, erweist sich eine unmittelbare Wahrnehmung dieser beiden 

Auskunftspersonen durch das Sachgericht als nicht notwendig. Überdies wurde 

- 18 - 

eine entsprechende Einvernahme durch die Verteidigung auch nicht formell bean-

tragt. 

 8. Schliesslich liess der Beschuldigte vor Vorinstanz ausdrücklich und an-

lässlich der Berufungsverhandlung im Rahmen des Verweises auf das Plädoyer 

vor Vorinstanz beanstanden, dass der Grundsatz verletzt worden sei, wonach das 

Verfahren gegen angebliche Mittäter gemeinsam zu führen sei (Urk. 23 S. 12; 

Urk. 64 S. 3). 

 8.1 Nach Art. 29 Abs. 1 lit. b StPO werden Straftaten gemeinsam verfolgt 

und beurteilt, wenn Mittäterschaft oder Teilnahme vorliegt. Aus sachlichen Grün-

den können die Staatsanwaltschaft und die Gerichte gestützt auf Art. 30 StPO 

Strafverfahren trennen oder vereinigen. 

 8.1.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bezweckt der Grundsatz 

der Verfahrenseinheit nach Art. 29 StPO die Verhinderung sich widersprechender 

Urteile, sei dies bei der Sachverhaltsfeststellung, der rechtlichen Würdigung oder 

der Strafzumessung. Damit gewährleistet er das Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 

BV) und dient der Prozessökonomie. Ausserdem wies das Bundesgericht darauf 

hin, dass die Trennung von Verfahren bei mehreren Beschuldigten problematisch 

sein könne, weil die getrennte Verfahrensführung mit einer Beschränkung der 

Teilnahmerechte einhergehe, zumal bezüglich der Einvernahmen in separat ge-

führten Verfahren kein Anspruch auf Teilnahme und nicht derselbe auf Aktenein-

sicht bestehe. Die Verfahrenstrennung wiederum soll vor allem der Verfahrensbe-

schleunigung dienen bzw. eine unnötige Verzögerung vermeiden helfen. Als 

sachlicher Trennungsgrund gilt etwa die länger dauernde Unerreichbarkeit einzel-

ner beschuldigter Personen oder die bevorstehende Verjährung einzelner Strafta-

ten (BGE 144 IV 97 E. 3.3; Urteile des Bundesgerichtes 6B_135/2018 vom 

22. März 2019, E. 1.2 und 6B_467/2019 vom 19. Juli 2019, E. 5.1). 

 8.1.2 Im Entscheid 6B_1026/2017 vom 1. Juni 2018 setzte sich das Bun-

desgericht mit einer ähnlichen Konstellation wie derjenigen auseinander, die sich 

in diesem Verfahren präsentiert. Dabei erwog es unter anderem, dass Lieferanten 

und ihre Abnehmer im Betäubungsmittelhandel gemäss Lehre und Rechtspre-

- 19 - 

chung als Akteure verschiedener Hierarchiestufen gelten würden und daher nicht 

als Mittäter zu betrachten seien. Die extrem weite Fassung der Verbotsmaterie in 

Art. 19 Abs. 1 BetmG habe vielmehr zur Folge, dass verschiedene der aufgezähl-

ten verbotenen Handlungen, welche zwar den Charakter der Mittäterschaft oder 

Teilnahme an Drogengeschäften von Drittpersonen aufweisen könnten, als selb-

ständige Straftatbestände eingestuft würden. Wer in solchen Fällen selber alle 

Merkmale eines gesetzlichen Straftatbestandes objektiv und subjektiv erfülle, sei 

nach der Praxis nicht bloss Teilnehmer, sondern Täter. Wer etwa unbefugt Be-

täubungsmittel kaufe, sei bezüglich der gekauften Drogen "nur" Täter nach Art. 19 

Abs. 1 lit. d BetmG, nicht auch Mittäter des Lieferanten (lit. c). Vor diesem Hinter-

grund erachtete das Bundesgericht Art. 29 Abs. 1 lit. b StPO, welcher die Beurtei-

lung von Mittätern und Teilnehmern in einem Verfahren gebiete, nicht als ein-

schlägig. Es erachtete mithin in einer solchen Konstellation eine Verfahrenstren-

nung bzw. eine von Anfang an getrennte Verfahrensführung als zulässig (a.a.O., 

E. 1.2.2; Schlegel, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar 

StPO, 3. Aufl. 2020, N 4 zu Art. 30 StPO). 

 8.1.3 Die Anklage wirft dem Beschuldigten einzig in Bezug auf G._____ 

"G'._____" Mittäterschaft vor. Was die Vorwürfe gemäss den Anklageziffern 1.1.1. 

und 1.1.2. betrifft, gemäss welchen dem Beschuldigten Betäubungsmittelver-

kaufshandlungen von G._____ "G'._____" aufgrund eines gleichmassgeblichen 

und arbeitsteiligen Zusammenwirkens angerechnet werden, wurde der Beschul-

digte erstinstanzlich implizit freigesprochen, weil sich diese Vorwürfe gemäss der 

Vor-instanz nicht als erstellt erwiesen hatten (Urk. 35 S. 14). Mangels Anfechtung 

durch die Staatsanwaltschaft hat es bei diesem Entscheid zu bleiben (vgl. 

E. III.2.). Angesichts dieses Freispruchs in Bezug auf die in Mittäterschaft mit 

G._____ "G'._____" vorgeworfenen Tathandlungen erübrigt sich mithin eine Prü-

fung, ob die Verfahren gegen den Beschuldigten und G._____ "G'._____" im Sin-

ne von Art. 29 StPO hätten gemeinsam geführt werden müssen. 

 8.1.4 Hinsichtlich der übrigen in der Anklageschrift erwähnten Nebentäter 

des Beschuldigten geht aus den jeweiligen Umschreibungen des Anklagesach-

verhaltes hervor, dass ihnen ebenfalls strafbare Betäubungsmittelhandlungen 

- 20 - 

zum Vorwurf gemacht werden. Dabei lassen die jeweiligen Sachverhaltsum-

schreibungen darauf schliessen, dass ihnen jeweils die Täterschaft einer eigen-

ständigen Tatbestandsvariante von Art. 19 Abs. 1 StGB und nicht bloss Mittäter-

schaft mit dem Beschuldigten zum Vorwurf gemacht wird (Urk. 12 S. 2 ff.). 

Gleichwohl geht aus der Umschreibung des Anklagesachverhaltes hervor, dass 

die jeweiligen Nebentäter durch die Anklagebehörde auf einer tieferen Hierarchie-

stufe als der Beschuldigte angesiedelt werden. Bereits aufgrund des Umstandes, 

dass den übrigen beschuldigten Personen selbständige Tätereigenschaft inner-

halb der Betäubungsmitteldelinquenz zukommt und sie nicht derselben Hierar-

chiestufe zugeordnet werden wie der Beschuldigte, erweist es sich nicht als unzu-

lässig, dass deren Strafverfahren getrennt geführt wurden (vgl. Urteil des Bun-

desgerichtes 6B_1026/2017 vom 1. Juni 2018, E. 1.2.2). 

 8.1.5 Dem Beschuldigten werden im Zusammenhang mit dem Handel von 

Betäubungsmitteln insgesamt sechs Sachverhaltskomplexe zum Vorwurf ge-

macht. Da die weiteren in der Anklageschrift aufgeführten Beteiligten gemäss den 

ihnen gemachten Vorwürfen jeweils nur in einen einzigen dieser Sachverhalts-

komplexe involviert sind, erweist sich die separate Verfahrensführung auch unter 

den Gesichtspunkten der Prozessökonomie und des Beschleunigungsgebotes als 

sachgerecht. Insbesondere in Anbetracht dessen, dass sich die übrigen Verfah-

rensbeteiligten im Gegensatz zum Beschuldigten bereits zu Beginn der gegen sie 

geführten Strafuntersuchung mehrheitlich geständig zeigten und sich die gegen 

sie erhobenen Vorwürfe mithin rascher als liquide erwiesen, wäre eine gemein-

same Verfahrensführung vor dem Hintergrund des zu beachtenden Beschleuni-

gungsgebotes aus deren Sicht als problematisch zu beurteilen gewesen (vgl. Ur-

teil des Bundesgerichtes 6B_1026/2017 vom 1. Juni 2018, E. 1.2.3). Schliesslich 

ist auch nicht ersichtlich, dass aufgrund der getrennt geführten Verfahren eine 

Gefahr sich widersprechender Entscheide aufgrund der unterschiedlichen Würdi-

gung von Beteiligtenaussagen bestehen würde. So finden die durch die Verfah-

rensbeteiligten gegen den Beschuldigten erhobenen Belastungen – wie zu zeigen 

sein wird – auch eine Stütze in den Überwachungsprotokollen und sind damit ge-

wissermassen zusätzlich objektivierbar (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 

6B_1026/2017 vom 1. Juni 2018, E. 1.2.3). In Anbetracht dessen, dass mit 

- 21 - 

C._____, E._____, D._____, H._____ und I._____ Konfrontationseinvernahmen 

durchgeführt wurden und der Beschuldigte damit die Möglichkeit hatte, diesen Er-

gänzungsfragen zu stellen (Urk. 2/14-18), ist ihm letztlich kein Nachteil aus der 

getrennten Verfahrensführung erwachsen. Das Vorgehen der Strafverfolgungsbe-

hörde ist damit nicht zu beanstanden. 

 9. Entsprechend dem bereits durch die Vorinstanz zu Recht angebrachten 

Hinweis ist zudem zu beachten, dass in der Anklageschrift teilweise Daten verse-

hentlich falsch festgehalten worden sind. So wurde der Beschuldigte am 

22. Oktober 2018 und nicht am 20. Oktober 2018 (Urk. 12 S. 3 Ziff. 1.3) bzw. am 

23. Oktober 2018 (Urk. 12 S. 1) verhaftet (Urk. 9/2). Auch bei der Angabe in An-

klageziffer 1.4., wonach eine Lieferung am 25. Juni 2016 stattgefunden habe, 

handelt es sich um einen offensichtlichen Verschrieb, zumal die Sicherstellung 

von 5,3 Gramm Kokain, welche in der Anklage jener Lieferung zugeschrieben 

wird, am 25. Juni 2018 stattgefunden hatte (Urk. 1/4). 

III. Sachverhalt 

 1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift zusammengefasst vorge-

worfen, im Zeitraum von Januar 2018 bis zu seiner Verhaftung am 22. Oktober 

2018 Kokain verkauft und gelagert zu haben sowie an einer Kokaineinfuhr aus 

Deutschland in die Schweiz beteiligt gewesen zu sein. Weiter werden ihm Über-

tretungen des Fernmeldegesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes zur Last 

gelegt. 

 1.1 In Anklageziffer 1.1. wird ihm vorgeworfen, im Januar 2018 in gleich-

massgeblichem und arbeitsteiligem Zusammenwirken mit G._____ "G'._____" bei 

vier Übergaben insgesamt 400 Gramm Kokain für Fr. 21'000.– an C._____ ver-

kauft zu haben. Die erste Übergabe soll am 16. Januar 2018 zwischen G._____ 

und C._____ auf dem Parkplatz der Firma J._____ an der K._____-strasse … in 

Zürich stattgefunden haben. Dabei sollen C._____ 100 Gramm Kokain für 

Fr. 5'500.– übergeben worden sein (Ziff. 1.1.1.). Anlässlich der zweiten Übergabe 

vom 22. Januar 2018 soll wiederum G._____ an derselben Örtlichkeit 50 Gramm 

- 22 - 

Kokain – anstelle der eigentlich bestellten 100 Gramm Kokain – an C._____ 

übergeben haben (Ziff. 1.1.2.). Am 24. Januar 2018 habe der Beschuldigte 

C._____ sodann an deren Wohnort an der L._____-Strasse … in Zürich 50 

Gramm Kokain übergeben, wobei sie Fr. 700.– an die Restschuld bezahlt habe 

(Ziff. 1.1.3.). Schliesslich soll der Beschuldigte C._____ am 30. Januar 2018 um 

ca. 23.00 Uhr wiederum an deren Wohnort 200 Gramm Kokain übergeben haben. 

 1.2 Gemäss Anklageziffer 1.2. soll er am 27. Februar 2018 in seinem als 

"Bunker" dienenden Bastelraum an der M._____-strasse … in Zürich 31 Gramm 

Kokain und zum Strecken dienende Utensilien (444 Gramm Streckmittel, Mörser, 

Presse, Knistersäcke, Minigrip, Waage, Einweghandschuhe und Vakuumiergerät) 

besessen haben. 

 1.3 In Anklageziffer 1.3. wird ihm zur Last gelegt, ab Anfang Februar 2018 

die Abnehmerin D._____ in Zürich bei rund 40 Übergaben von jeweils zwischen 5 

und 20 Gramm mit insgesamt mindestens 300 Gramm Kokain zu einem Gramm-

preis von Fr. 70.– beliefert zu haben. Eine beabsichtigte letzte Übergabe am 22. 

Oktober 2018 habe verhindert werden können, da der Beschuldigte beim Betreten 

der Liegenschaft N._____-strasse … in Zürich um 13.20 Uhr unter Sicherstellung 

von 20 Gramm Kokain (netto 19,9 Gramm, Gehalt 62 %, entsprechend 12,3 

Gramm Reinsubstanz) festgenommen worden sei. 

 1.4 Weiter wird dem Beschuldigten in Anklageziffer 1.4. vorgeworfen, ab An-

fang Februar 2018 in Zürich bei zehn Verkäufen insgesamt rund 50 Gramm Koka-

in zum Grammpreis von Fr. 70.– an den Abnehmer I._____ verkauft zu haben. 

Dabei sei die letzte Lieferung von brutto 5,3 Gramm Kokain am 25. Juni 2018 

nach dem Verkauf um 18.48 Uhr beim Abnehmer an der O._____-strasse in Zü-

rich sichergestellt worden. 

 1.5 In Anklageziffer 1.5. wird ihm vorgeworfen, an einer Kokaineinfuhr aus 

Deutschland und der anschliessenden Weitergabe beteiligt gewesen zu sein. So 

soll er ca. im Februar 2018 seine Bekannte E._____ während einer Autofahrt an-

gefragt haben, ob sie für eine Belohnung von Fr. 1'500.– für ihn ein Kilogramm 

Kokain aus Deutschland in die Schweiz transportieren wolle. Nachdem E._____ 

- 23 - 

dies zunächst abgelehnt habe, soll der Beschuldigte ihr bei weiteren Anfragen ei-

nen Betrag von Fr. 2'000.– als Belohnung angeboten haben. Daraufhin habe sie 

eingewilligt, und sie hätten sich Anfang März 2018 beide mit dem Lieferanten 

"P._____" in Deutschland in der Nähe der Schweizer Grenze getroffen. Am 

14. März 2018 habe der Beschuldigte E._____ schliesslich an ihrem Wohnort in 

Q._____ abgeholt und sie nach Zürich-R._____ gefahren. Dort sei es zu einem 

Autotausch gekommen. Der Beschuldigte habe bei einem Bekannten ein Fahr-

zeug für sich organisiert und den von ihm benutzten Personenwagen Honda 

"Civic" E._____ für die Kokaineinfuhr übergeben. Ausserdem habe er ihr um 

15.43 Uhr für die Einfuhr ein separates Mobiltelefon überlassen und ihr im Koffer-

raum des Autos ein Versteck gezeigt. Wie vom Beschuldigten instruiert, sei 

E._____ dann via S._____ nach T._____ gefahren, wo sie um 17.04 Uhr im 

Stadtteil U._____ den Lieferanten "P._____" getroffen habe, der ihr neben zwei 

Säcken mit Lebensmitteln und Kosmetika auch ein Kilogramm Kokain übergeben 

habe. Das in Folie verpackte und mit Klebeband umwickelte Kokain habe der Lie-

ferant – wie von E._____ angeleitet – im Kofferraum auf der linken Seite hinter ei-

ner Abdeckung versteckt. Nach dem Transport des Kokains über die Grenze nach 

V._____ SG habe sie dort um 18.37 Uhr den vom Lieferanten informierten Be-

schuldigten getroffen. Dieser sei ins Fahrzeug zugestiegen und habe sie an die 

Liegenschaft W._____-strasse … dirigiert, wo er das Kokain um 18.51 Uhr einem 

namentlich nicht bekannten Abnehmer ausgehändigt habe. Unmittelbar nach die-

ser Übergabe habe der Beschuldigte E._____ die versprochenen Fr. 2'000.– und 

Fr. 100.– für Spesen übergeben. 

 1.6 Was den Verkauf von Drogen betrifft, wird dem Beschuldigten letztlich 

zur Last gelegt, am Abend des 14. Juni 2018 um 19.56 Uhr dem Abnehmer 

H._____ an der M._____-strasse in Zürich-AA._____ eine Menge von 50 Gramm 

Kokain (netto 49,6 Gramm, Reinheitsgehalt 96 %, entsprechend 47,6 Gramm 

Reinsubstanz) verkauft zu haben, wobei dieses Kokain kurz darauf beim Abneh-

mer auf der Rückfahrt in AB._____ in dessen Fahrzeug sichergestellt worden sei. 

 1.7 Überdies wird dem Beschuldigten in Anklageziffer 2. vorgeworfen, sich 

einen sogenannten GPS-Jammer, dessen Gebrauch gesetzlich verboten sei, be-

- 24 - 

schafft und diesen im von ihm benutzten Personenwagen Honda "Civic" verwen-

det zu haben, bis dieser anlässlich der Festnahme des Beschuldigten am 

22. Oktober 2018 sichergestellt worden sei. 

 2. Ohne diese Entscheide im Urteilsdispositiv festzuhalten, gelangte die Vor-

instanz hinsichtlich der in den Anklageziffern 1.1.1. und 1.1.2. umschriebenen An-

klagevorwürfe zum Schluss, dass diese aufgrund der bei den Akten liegenden 

Beweismittel nicht als erstellt erachtet werden könnten (Urk. 35 S. 14). Da das 

vorinstanzliche Urteil einzig vom Beschuldigten angefochten wurde, hat es ange-

sichts des zur Anwendung gelangenden Verschlechterungsverbotes sowie auf-

grund von Art. 404 Abs. 1 StPO (BGE 139 IV 282 E. 2.6; Art. 391 Abs. 2 StPO) 

beim Entscheid der Vorinstanz zu bleiben. Da der Urteilsspruch andernfalls den 

durch die Anklage vorgegebenen Prozessgegenstand nicht erschöpfend erledigen 

würde, sind die diesbezüglichen Entscheide durch die Aufnahme in das Dispositiv 

zu formalisieren (vgl. BGE 142 IV 378 E. 1.3). 

 3. Was die in den Anklageziffern 1.4. und 1.6. umschriebenen Anklagevor-

würfe betrifft, zeigte sich der Beschuldigte im Vorverfahren, vor Vorinstanz und im 

Berufungsverfahren geständig (Urk. 9/29 S. 1 f.; Prot. I S. 19, 22). Da sich dieses 

Geständnis auch mit dem übrigen Beweisergebnis deckt, erweisen sich diese An-

klagesachverhalte als rechtsgenügend erstellt. 

 4. Der Beschuldigte, welcher konsequent von seinem Aussageverweige-

rungsrecht Gebrauch machte, lässt hingegen die Vorwürfe gemäss den Anklage-

ziffern 1.1.3., 1.1.4., 1.2., 1.3., 1.5. und 2. bestreiten. Der diesbezügliche Ankla-

gesachverhalt ist daher aufgrund der Akten und der vor Gericht vorgebrachten 

Argumente nach den allgemeingültigen Beweisregeln zu erstellen. 

 4.1 Hinsichtlich des in Anklageziffer 1.2. erwähnten Bastelraums an der 

M._____-strasse … in Zürich erlangte die Kantonspolizei Zürich im Rahmen von 

diversen Observationen Hinweise darauf, dass der Beschuldigte über diesen ver-

fügen würde (Urk. 4/5/1 S. 2). Gestützt auf den Durchsuchungsbefehl der Staats-

anwaltschaft II des Kantons Zürich vom 20. März 2018 wurde am 27. März 2018 

in jenem Bastelraum eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Diese wurde dem 

- 25 - 

Beschuldigten zum damaligen Zeitpunkt aber noch nicht mitgeteilt (Urk. 6/1; 

Urk. 2/4 Beilage act. 8.5). Anlässlich jener Durchsuchung wurden auf einem Pult 

unter anderem 28 Gramm Kokain, welche sich in einem Knittersack befunden hat-

ten, sowie rund 3 Gramm Kokain in einer Glasschale vorgefunden. Ausserdem 

befanden sich in jenem Raum weitere Gegenstände, welche auf die Weiterverar-

beitung und damit auch auf den Handel mit Betäubungsmitteln hinweisen, wie 

beispielsweise Einweghandschuhe, eine Waage, Streckmittel, Minigrips und ein 

Vakuumiergerät. Überdies waren eine Pistole und ein Magazin mit 7 Patronen auf 

einem Regal deponiert (Urk. 2/4 S. 13 f.; Urk. 2/4 Beilagen act. 8.7 ff.; Urk. 2/4 

Beilage act. 10.2). Ab der Griffschale jener Pistole und ab dem Magazin wurden 

an jenem Tag DNA-Spuren entnommen. Eine Auswertung brachte den Beschul-

digten als Spurengeber hervor (Urk. 7/10 S. 2). Gestützt auf den Durchsuchungs-

befehl der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 20. März 2018 wurde je-

ner Bastelraum am 21. März 2018 ein weiteres Mal durchsucht. Im Rahmen jener 

Hausdurchsuchung wurden zwar kein Kokain und keine Pistole mehr gesichtet, 

auf dem Pult befanden sich jedoch noch immer Betäubungsmittelutensilien 

(Urk. 2/4 Beilage act. 9.1; Urk. 2/4 Beilagen act. 9.7 ff.). Nach der Verhaftung des 

Beschuldigten am 22. Oktober 2018 wurden im von ihm damals benutzten Fahr-

zeug Honda Civic gleichentags unter anderem ein zu jenem Bastelraum passen-

der Schlüssel und ein Schreiben der Liegenschaftsverwaltung jenes Bastelraums 

vom 12. Juli 2018, mit welchem diese dem Beschuldigten die Kenntnisnahme sei-

nes Kündigungsschreibens mitgeteilt hatte, sichergestellt (Urk. 2/4 Beilage act. 6; 

Urk. 2/4 Beilage act. 7). Gerade angesichts dieses Schreibens zeigt sich, dass es 

sich beim Beschuldigten um den Mieter jenes Bastelraumes gehandelt hatte. Der 

im von ihm gelenkten Fahrzeug aufgefundene Schlüssel belegt zudem, dass er 

auch Zugang zu diesem Raum hatte. Angesichts der damals ab der Pistole si-

chergestellten DNA-Spuren des Beschuldigten liegt zudem auch nahe, dass er 

bereits in jenem Zeitraum Zugang zu jenem Raum hatte, in welchem im Bastel-

raum rund 30 Gramm Kokain aufbewahrt worden waren. Diese Beweislage stellt 

ein sehr gewichtiges Indiz dafür dar, dass das am 27. Februar 2018 vorgefundene 

Kokain und die Betäubungsmittelutensilien entsprechend dem in Anklagezif-

fer 1.2. umschriebenen Vorwurf dem Beschuldigten zuzuordnen sind. Zwar brach-

- 26 - 

te die Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung vor, dass die im Bastel-

raum sichergestellten 31 Gramm Kokain eigentlich G._____ "G'._____" gehört 

hätten, da es sich beim Beschuldigten lediglich um dessen Laufburschen gehan-

delt habe und er jenen Raum zur Tarnung von G._____ "G'._____" auf seinen 

Namen habe mieten müssen (Urk. 64 S. 12). Dieser Einwand vermag jedoch nicht 

zu überzeugen. Dass gewisse organisatorische Verbindungen zwischen dem Be-

schuldigten und G._____ "G'._____" bestanden haben, ist nicht in Abrede zu stel-

len. Entsprechendes geht denn auch – wie nachfolgend zu zeigen sein wird (vgl. 

Erw. III.4.2 ff.) – unter anderem aus der SMS-Korrespondenz zwischen diesen 

beiden hervor. Hinweise darauf, dass es sich beim Beschuldigten um einen aus-

schliesslich weisungsgebundenen Laufburschen von G._____ "G'._____" gehan-

delt haben könnte, liegen jedoch keine vor. Gerade in Anbetracht dessen, dass 

der Beschuldigte im fraglichen Zeitraum so umfassend überwacht worden war, 

hätten entsprechende Hinweise zum Vorschein treten müssen, wenn es sich bei 

ihm tatsächlich nur um einen Laufburschen gehandelt hätte. Da der Beschuldigte 

nicht nur über das Kündigungsschreiben betreffend den auf seinen Namen gemie-

teten Bastelraum, sondern auch über einen Schlüssel zu jenem Raum verfügte, 

ist überdies auch auszuschliessen, dass er sich lediglich zur Tarnung von 

G._____ "G'._____" als Mieter zur Verfügung gestellt hatte. Der Anklagesachver-

halt gemäss Ziffer 1.2. erweist sich demnach als erstellt. Zu berücksichtigen ist 

jedoch, dass entsprechend dem Hinweis der Verteidigung nicht ausgeschlossen 

werden kann, dass das im Bastelraum am 27. Februar 2018 vorgefundene Kokain 

später durch den Beschuldigten an einen der in der Anklageschrift ebenfalls er-

wähnten Abnehmer verkauft wurde (Urk. 23 S. 7). Aus diesem Grund sind dem 

Beschuldigten diese 31 Gramm Kokain nicht zusätzlich an die von ihm im ankla-

gegegenständlichen Zeitraum insgesamt umgesetzte Kokainmenge anzurechnen. 

 4.2 Die von den Anklageziffern 1.1.3. und 1.1.4. umfassten Vorwürfe gegen 

den Beschuldigten gründen einerseits auf den Belastungen durch C._____ 

(Urk. 2/14; Urk. 3/6) und den aus den Überwachungsmassnahmen resultierenden 

Abhörprotokollen (Urk. 2/10 Beilagen 49 ff.). 

- 27 - 

 4.2.1 C._____ erklärte in ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 

7. Mai 2019, dass sie den Beschuldigten und G._____ "G'._____" kennengelernt 

habe, als sie mit Kollegen in Zürich R._____ am Kiffen gewesen sei und diese 

beiden dann dazugekommen seien. Sie seien dann auf das Thema Dealen ge-

kommen. Die beiden hätten gesagt, dass sie Ware hätten. Sie habe zu jener Zeit 

gedealt und habe die Ware nicht mit ihrem eigenen Geld gekauft. Weiter gab sie 

an, dass sie jeweils unterschiedlich viel, aber nicht mehr als Fr. 50.– für ein 

Gramm Kokain bezahlt habe. Zum Beschuldigten gab sie weiter an, dass sie die-

sen nie richtig gekannt habe. G._____ "G'._____" habe diesen geschickt. Ausser-

dem merkte sie an, dass diese beiden Streit gehabt hätten. Was die Qualität des 

übernommenen Kokains betrifft, gab sie an, dies nicht zu wissen, da sie selber 

nicht konsumiere (Urk. 3/6 S. 2). Sie wurde weiter gefragt, wie es abgelaufen sei, 

nachdem der Beschuldigte ihr am 24. Januar 2018 50 Gramm Kokain gebracht 

habe. Dazu gab sie an, dass sie dieses in AC._____ gegen Bares verkauft habe. 

Anschliessend wurde sie gefragt, wo der Übergabeort der 200 Gramm Kokain 

gewesen sei, die sie eine Woche später vom Beschuldigten erhalten habe. Sie 

erklärte, dass dies – wenn sie sich nicht täusche – in Zürich R._____ bei der 

AD._____ Tankstelle an der AE._____-strasse gewesen sei. Danach sei sie wie-

derum nach AC._____ gegangen und habe die Ware gegen Bares weitergegeben 

(Urk. 3/6 S. 5). In jener Einvernahme wurde sie auch noch zu angeblichen Wei-

tergaben von rund 1,4 Kilogramm Kokain im Zeitraum zwischen September 2018 

und Januar 2019 befragt, welche jedoch nicht im Zusammenhang mit dem Be-

schuldigten stehen (Urk. 3/6 S. 1 ff.). 

 4.2.2 In Anwesenheit des Beschuldigten und seiner amtlichen Verteidigung 

wiederholte C._____ anlässlich ihrer Einvernahme als Auskunftsperson vom 14. 

Juni 2019, dass es zu einem ersten Kokainbezug von G._____ "G'._____" ge-

kommen sei, nachdem sie diesen beim Kiffen mit Bekannten getroffen habe und 

er gesagt habe, dass er Material auftreiben könne. Weiter gab sie an, dass sie die 

erste Portion Kokain von G._____ "G'._____" auf Kommission erhalten habe 

(Urk. 2/14 S. 2). Die Frage danach, wann der Beschuldigte erstmals ins Spiel ge-

kommen sei, beantwortete sie damit, dass sie dies nicht mehr genau wisse, dass 

G._____ "G'._____" aber irgendwie nicht habe kommen können und dieser dann 

- 28 - 

den Beschuldigten geschickt habe. G._____ "G'._____" habe ihr gesagt, dass sie 

diesem vertrauen könne, weshalb sie ihm dann auch das Geld gegeben habe. Zu 

den jeweiligen Übergabeorten erklärte sie, dass der Beschuldigte ihr die ersten 50 

in AA._____ in dessen Auto übergeben habe. Ausserdem merkte sie an, zu glau-

ben, dass das Auto blau gewesen sei. Auf weitere Nachfrage erklärte sie, dass in 

Zürich R._____ auch ein Treffpunkt an der AD._____ Tankstelle gewesen sei. Auf 

die Frage, wo die Übergabe der 200 Gramm stattgefunden habe, gab sie an, dass 

sie sich nicht richtig daran erinnern könne. Weiter wurde sie dazu befragt, wie das 

Kokain jeweils verpackt gewesen sei. Sie erklärte, dass es in Säckli aus Vakuu-

mierungspapier verpackt gewesen sei und nicht in Minigrips. Sie verneinte, die 

Menge jeweils nachkontrolliert zu haben, und sie gab erneut an, dass sie keine 

Ahnung gehabt habe, was die Qualität des Kokains betreffe (Urk. 2/14 S. 3). 

 4.2.3 C._____ bestätigte mithin im Rahmen jener Konfrontationseinvernah-

me – entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 64 S. 12) – dass es nicht 

nur am 24. Januar 2018, sondern auch eine Woche später zu einer Kokainüber-

gabe an sie durch den Beschuldigten gekommen sei. Ausserdem geht aus ihren 

Angaben hervor, dass sie anlässlich der ersten Übergabe 50 Gramm und anläss-

lich der zweiten Übergabe 200 Gramm Kokain entgegengenommen hatte. Weiter 

lassen ihre Aussagen auch den Schluss zu, dass sie dem Beschuldigten im Rah-

men der ersten Kokainübergabe vom 24. Januar 2018 eine bei G._____ 

"G'._____" bestehende Restschuld bezahlt hatte. Zwar können ihren Angaben 

keine Anhaltspunkte über die Qualität des entgegengenommenen Kokains ent-

nommen werden. Was den von ihr bezahlten Preis betrifft, geht aus ihren Aussa-

gen jedoch hervor, dass dieser maximal Fr. 50.– pro Gramm betrug. Wie die Vor-

instanz bereits zu Recht anmerkte, ist bei der Würdigung der Angaben von 

C._____ zwar zu berücksichtigen, dass auch gegen sie ein Strafverfahren wegen 

Betäubungsmitteldelikten geführt wurde, und sie damit ein berechtigtes Interesse 

daran hatte, ihre eigenen Taten in einem möglichst guten Licht darzustellen 

(Urk. 35 S. 12). Da sie sich mit ihren Angaben über die erfolgten Kokainübernah-

men und insbesondere damit, dass sie einräumte, das Kokain anschliessend wei-

terverkauft zu haben, auch selbst erheblich belastete, geben ihre Aussagen je-

doch keinen Anlass, an deren Glaubhaftigkeit zu zweifeln. Dass auf ihre Angaben 

- 29 - 

abgestellt werden kann, zeigen zudem die aus den Überwachungsmassnahmen 

gewonnenen Erkenntnisse, welche sich ohne Weiteres mit diesen in Einklang 

bringen lassen. 

 4.2.4 Aus der überwachten SMS-Konversation zwischen C._____ und 

G._____ "G'._____" vom 22. Januar 2018 geht hervor, dass sich die beiden über 

ausstehende Schulden von C._____ in der Höhe von insgesamt Fr. 3'300.– un-

terhielten und G._____ "G'._____" sie aufforderte, Fr. 700.– davon sofort zu be-

zahlen (Urk. 2/10 Beilagen 49 bis 55). Weiter teilte G._____ "G'._____" C._____ 

am 24. Januar 2018 in einer SMS-Nachricht mit, dass er 50 Franken in der Ta-

sche habe und dringend Geld brauche. Anschliessend vereinbarten die beiden 

wiederum mittels SMS-Nachrichten ein Treffen am selben Tag um 19.00 Uhr 

(Urk. 2/10 Beilagen 56 bis 61). Schliesslich liegt die Abschrift einer SMS-

Nachricht vom 24. Januar 2018, 18.57 Uhr, ausgehend von der Nummer 2 an 

G._____ "G'._____" mit dem Inhalt "Schreib ihr bin da", bei den Akten (Urk. 2/10 

Beilage 62). Letzterer wandte sich um 18.59 Uhr mit der SMS-Nachricht "2 min 

sie komt" an die Nummer 2 (Urk. 2/10 Beilage 66), worauf jener Teilnehmer um 

19.09 Uhr zurückschrieb: "Sie hat mir 700 gegeben" (Urk. 2/10 Beilage 67). Diese 

Nachrichten der Nummer 2 werden seitens der Strafverfolgungsbehörde dem Be-

schuldigten zugeordnet. Angesichts seiner Identifikation durch C._____ als dieje-

nige Person, welche ihr am 24. Januar 2018 Kokain übergeben habe (Urk. 3/6 

S. 5), besteht kein Anlass, diese Zuordnung anzuzweifeln. Diese SMS-

Korrespondenz zwischen C._____, G._____ "G'._____" und dem Beschuldigten 

wurde von der Strafverfolgungsbehörde so interpretiert, dass zwischen G._____ 

"G'._____" und C._____ eine Übergabe von 50 Gramm Kokain und eine gleich-

zeitige Schuldentilgung durch C._____ im Umfang von Fr. 700.– vereinbart wur-

de, wobei die Menge von 50 Gramm Kokain daraus abgeleitet wurde, dass 

G._____ "G'._____" erwähnte, 50 Franken in der Tasche zu haben. Ausserdem 

wurde in Anbetracht dessen, dass der Beschuldigte in jene Konversation involviert 

wurde, und er es schliesslich war, welcher G._____ "G'._____" zurückmeldete, 

dass "sie" ihm 700 gegeben habe, geschlossen, dass die Kokainübergabe an den 

Beschuldigten erfolgt war und er diese letztlich auch ausführte (Urk. 2/10 S. 5 ff.). 

Dieser Interpretation ist zu folgen, zumal die ausgewerteten SMS-Nachrichten auf 

- 30 - 

diese Abläufe schliessen lassen und diese Interpretation durch C._____ in glaub-

hafter Weise bestätigt wurde. 

 4.2.5 Im Recht liegen weitere ausgewertete SMS-Nachrichten, welche aus 

Sicht der Strafverfolgungsbehörde auf eine wiederum von G._____ "G'._____" or-

ganisierte, am 30. Januar 2018 erfolgte Übergabe von 200 Gramm Kokain vom 

Beschuldigten an C._____ schliessen lassen (Urk. 2/10 S. 9 ff.). So schrieb 

G._____ "G'._____" am 30. Januar 2018 um 19.30 Uhr ein SMS an die Nummer 3 

mit dem Inhalt: "Bro, kannst du die Schwarze erledigen?" (Urk. 2/10 Beilage 73). 

Als Benutzer dieser Telefonnummer wird von der Strafverfolgungsbehörden der 

Beschuldigte vermutet. Bezüglich dieser Zuordnung wies bereits die Vorinstanz 

darauf hin, dass dieselbe Nummer auch für die Kontakte zu I._____ verwendet 

worden sei (Urk. 3/9 Beilagen 50 ff.; Urk. 35 S. 15). Dass es zu den in der Ankla-

geschrift in Ziffer 1.4. umschriebenen Kokainübergaben vom Beschuldigten an 

I._____ gekommen ist, räumte dieser ein (Prot. I S. 22). Vor diesem Hintergrund 

sowie angesichts der Identifikation durch C._____ bestehen keine Zweifel daran, 

dass es sich beim Kommunikationsteilnehmer mit der Nummer 3 um den Be-

schuldigten handelte. Im Übrigen zeigte sich auch aufgrund des GPS-Trackings 

des vom Beschuldigten gelenkten Personenwagens Honda Civics, dass dieser 

sich am Abend des 30. Januars 2018 kurz vor 23.00 Uhr bis kurz danach in der 

Umgebung des Wohnorts von C._____ bewegt hatte (Urk. 4/3/1 S. 2; Urk. 4/3/1 

act. 6/1-4 ff.), was ebenfalls für ihn als Benutzer jener Telefonnummer spricht. Auf 

die oberwähnte SMS-Nachricht reagierte der Beschuldigte jedenfalls um 19.30 

Uhr mit der Nachfrage per SMS: "200?" (Urk. 2/10 Beilage 74). Daraufhin antwor-

tete G._____ "G'._____" mit: "Ja bro schreib ir kanst du?" (Urk. 2/10 Beilage 75). 

Nachdem in der Folge verschiedene SMS-Nachrichten zwischen diesem und 

C._____ sowie zwischen ihm und dem Beschuldigten ausgetauscht worden wa-

ren, in welchen es um die Koordination eines Treffens ging (Urk. 2/10 Beilagen 76 

ff.), teilte der Beschuldigte G._____ "G'._____" schliesslich um 22.51 Uhr an je-

nem Abend mit, dass er auf dem Weg und gleich da sei (Urk. 2/10 Beilage 105). 

Wenig später, um 23.05 Uhr, meldete er sich erneut bei G._____ "G'._____" und 

gab diesem per SMS bekannt: "Erledigt" (Urk. 2/10 Beilage 107). Auch was diese 

SMS-Nachrichten betrifft, kann angesichts deren Inhalts, des Umstandes, dass 

- 31 - 

sich das vom Beschuldigten gelenkte Fahrzeug um ca. 23.00 Uhr in der Umge-

bung des Wohnortes von C._____ befand, sowie aufgrund ihrer Angaben, welche 

mit der Interpretation durch die Strafverfolgungsbehörde übereinstimmen, einzig 

darauf geschlossen werden, dass der Beschuldigte ihr am späten Abend des 

30. Januar 2018 200 Gramm Kokain übergeben hatte. Die in den Anklageziffern 

1.1.3. und 1.1.4. umschriebenen Sachverhalte erweisen sich damit als rechtsge-

nügend erstellt. 

 4.3 Zur Überprüfung des in Anklageziffer 1.3. umschriebenen Vorwurfs lie-

gen neben den Angaben von D._____ (Urk. 3/3; Urk. 3/4; Urk. 3/5; Urk. 2/16) 

auch die Protokolle von überwachten Telefonverbindungen (Urk. 2/6 Beilage 3 ff.) 

und die Dokumentation der Sicherstellung einer Portion Kokain anlässlich der 

Verhaftung des Beschuldigten am Wohnort von D._____ (Urk. 6/5; Urk. 7/9 S. 2; 

Urk. 9/2) bei den Akten. 

 4.3.1 Als der Beschuldigte am 22. Oktober 2018 beim Betreten der Liegen-

schaft N._____-strasse … in Zürich von der Kantonspolizei Zürich verhaftet wurde 

(Urk. 9/2 S. 2), wurde D._____ im Treppenhaus jener Liegenschaft von der Polizei 

angetroffen (Urk. 3/3 S.1). Auch sie wurde kurzzeitig festgenommen und polizei-

lich befragt. Anschliessend wurde sie jedoch wieder auf freien Fuss gesetzt 

(Urk. 1/5 S. 8). Im Rahmen jener polizeilichen Einvernahme vom 22. Oktober 

2018 machte sie durchgehend von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch 

(Urk. 3/3). 

 4.3.2 Am 11. Dezember 2018 wurde D._____ erneut festgenommen und als 

beschuldigte Person in Anwesenheit ihres Verteidigers einvernommen (Urk. 3/4 

S. 1). Zu Beginn jener Einvernahme gab sie auf Nachfrage bekannt, dass sie die 

Rufnummern "4" und "5" verwendet habe (Urk. 3/4 S. 3). Ausserdem erklärte sie 

auf Vorhalt eines Fotobogens mit insgesamt acht Personen, den Beschuldigten 

unter dem Namen "AF._____" zu kennen (Urk. 3/4 S. 4). Auf weitere Nachfrage 

gab sie sodann an, dass dieser ihr ab und zu Kokain gebracht habe (Urk. 3/4 

S. 5). Ihr wurde in der Folge vorgehalten, dass gegen sie und den Beschuldigten 

Überwachungsmassnahmen angeordnet worden seien und es zwischen ihr und 

dem Beschuldigten im Zeitraum von Anfang Januar 2018 bis zur Verhaftung des 

- 32 - 

Beschuldigten am 22. Oktober 2018 zu über 1'500 SMS- und Telefonverbindun-

gen gekommen sei, weshalb davon ausgegangen werde, dass es sich bei diesem 

um einen ihrer Hauptlieferanten, wenn nicht den Hauptlieferanten gehandelt habe. 

Dies bestätigte D._____. Anschliessend hielt der einvernehmende Polizeibeamte 

fest, dass er betreffend ihre Drogengeschäfte mit dem Beschuldigten von einem 

Ankauf von rund 450 Gramm Kokain ausgehe und er ihr Auszüge der erlangten 

Aufzeichnungen vorhalten werde (Urk. 3/4 S. 5). Sie bestätigte schliesslich, dass 

die ihr vorgehaltenen SMS-Konversationen zwischen ihr und "AF._____" bzw. 

dem Beschuldigten geführt worden seien und es bei diesen sowie den ihr vorge-

spielten Gesprächen jeweils um Kokainbestellungen und -übergaben gegangen 

sei (Urk. 3/4 S. 6 ff.). Zu den jeweiligen Bestellungen und Übergaben gab sie un-

ter anderem an, dass sie in der Regel höchstens 20 Gramm Kokain vom Be-

schuldigten gekauft habe (Urk. 3/4 S. 8) und es normalerweise – wenn sie nichts 

geschrieben habe – Bestellungen von 5 Gramm Kokain gewesen seien (Urk. 3/4 

S. 9, 11). Im Laufe der Einvernahme merkte der befragende Polizeibeamte an, 

dass er ihr nicht eine noch grössere Menge Kokain "unterjubeln" wolle. Er erklärte 

ihr in der Folge in Bezug auf eine SMS-Nachricht von ihr vom 10. Juni 2018, in 

welcher sie vier Fragezeichen geschrieben habe, dass er diese Nachricht so in-

terpretiere, dass sie an jenem Tag 20 Gramm Kokain bestellt habe, zumal sie 

dem Beschuldigten an dessen Verhaftstag ebenfalls vier Fragezeichen geschickt 

habe und er damals 20 Gramm Kokain auf sich gehabt habe. Auf diesen Vorhalt 

gab D._____ schliesslich an, dass das nicht stimme, und sie damals nur 5 Gramm 

Kokain bestellt habe (Urk. 3/4 S. 11). Auf einen weiteren Vorhalt räumte sie ein, 

dass in den Nachrichten jeweils ein Punkt für 5 Gramm und 2 Punkte für 

10 Gramm gestanden hätten. Dies hätten der Beschuldigte und sie einmal abge-

macht (Urk. 3/4 S. 11). Letztlich wurde ihr vorgehalten, dass die Auswertung der 

überwachten Telefonkorrespondenzen 41 Treffen zwischen ihr und dem Beschul-

digten seit dem 8. Februar 2018 hervorgebracht hätten, bei welchen es immer um 

Kokainübergaben gegangen sei. Sie wurde daraufhin gefragt, wie viel Kokain sie 

seit Anfang Januar 2018 bis zu ihrer Verhaftung beim Beschuldigten eingekauft 

habe. Sie gab an, dass sie dies nicht richtig einschätzen könne, sie aber sagen 

würde, dass sie bei ihm während jener Zeit total ca. 300 Gramm Kokain einge-

- 33 - 

kauft habe (Urk. 3/4 S. 12 f.). Als Grammpreis nannte sie Fr. 70.–, wobei sie auf 

Nachfrage erklärte, dass der Preis pro Gramm zunächst Fr. 60.– betragen habe 

und dann auf Fr. 70.– bis Fr. 75.– erhöht worden sei. Den Vorhalt, dass sie dem-

nach für das Kokain total Fr. 21'000.– bezahlt habe, kommentierte sie damit, dass 

dies so sein werde. Was den Verwendungszweck betrifft, erklärte sie, einen gros-

sen Teil selber konsumiert und rund 120 Gramm zu einem Preis von Fr. 100.– pro 

Gramm verkauft zu haben (Urk. 3/4 S. 13). 

 4.3.3 Am 26. August 2019 fand schliesslich eine staatsanwaltschaftliche 

Einvernahme von D._____ als Auskunftsperson statt, anlässlich welcher der Be-

schuldigte und seine amtliche Verteidigung anwesend waren und die Möglichkeit 

hatten, ihr Ergänzungsfragen zu stellen (Urk. 2/16 S. 1). In jener Einvernahme er-

klärte sie zunächst auf die Frage, woher sie den Beschuldigten kenne, dass sie 

eine Nummer von ihm erhalten habe und sich dann bei ihm gemeldet habe. Die 

Nachfrage, wozu diese Nummer gedient habe, beantwortete sie damit, dass diese 

dem Bestellen von Kokain gedient habe (Urk. 2/16 S. 2). Zu den Modalitäten der 

jeweiligen Kokainübergaben erklärte sie sodann, dass sie dem Beschuldigten je-

weils geschrieben habe, ob er vorbeikommen könne. Die Übergaben hätten dann 

meistens bei ihr zu Hause stattgefunden. Übergeben worden seien ihr in einem 

Plastiksack abgepackte Portionen von 5 Gramm. Anfangs habe sie Portionen von 

einem Gramm erhalten, und dann seien es Portionen von 5 Gramm geworden. 

Weiter erklärte sie, dass die Qualität des Kokains für sie gut gewesen sei. Weiter 

wurde D._____ gefragt, wie sie die Menge jeweils per SMS bestellt habe. Dazu 

erklärte sie, dass es eigentlich jeweils klar gewesen sei, dass es 5 Gramm sein 

sollten, da sie gar nicht mehr hätte bezahlen können. Daher habe sie eigentlich 

keine bestimmte Menge bestellt. Weiter erklärte sie, dass sie sicher nicht mit Fra-

gezeichen gearbeitet habe (Urk. 2/16 S. 2). Was die beim Beschuldigten anläss-

lich seiner Verhaftung sichergestellte Kokainportion von rund 20 Gramm betrifft, 

erklärte sie, dass diese sicher nicht für sie gewesen sei. Nur 5 Gramm wären für 

sie gewesen (Urk. 2/16 S. 2 f.). Zur Bezahlung erklärte sie, dass sie ab und zu 

Kokain auf Kommission erhalten habe. Jedenfalls habe sie Fr. 100.– für ein 

Gramm und Fr. 350.– für 5 Gramm bezahlen müssen. Die Gesamtmenge Kokain, 

- 34 - 

welche sie beim Beschuldigten gekauft habe, bezifferte sie mit etwa 300 Gramm 

(Urk. 2/16 S. 3). 

 4.3.4 D._____ bestätigte somit ihre anlässlich der polizeilichen Einvernahme 

vom 11. Dezember 2018 getätigten Eingeständnisse, wonach sie im Rahmen von 

rund 40 Treffen insgesamt etwa 300 Gramm Kokain vom Beschuldigten entge-

gengenommen habe, auch in dessen Gegenwart. Zwar vermochte sie nicht mehr 

genau zu bezeichnen, zu welchen Gelegenheiten sie welche Mengen Kokain von 

ihm bezogen hatte. Angesichts der Anzahl Übergaben, welche zwischen ihnen 

stattgefunden hatten, sowie des langen Zeitraums von rund neun Monaten, inner-

halb welchem diese Übergaben durchgeführt worden waren, vermag dieser Um-

stand die Glaubhaftigkeit der Eingeständnisse von D._____ nicht zu beeinträchti-

gen. Sie erklärte zudem, dass es sich zwar meistens um Lieferungen von 5 

Gramm Kokain gehandelt habe. Aus ihren Angaben geht aber auch hervor, dass 

sie vor allem zu Beginn auch Portionen von einem Gramm übernommen habe 

und die Lieferungen maximal 20 Gramm betragen hätten. Der Umstand, dass es 

sich nicht immer um dieselben Liefermengen gehandelt hatte, vermag ebenfalls 

zu erklären, weshalb D._____ nicht mehr in der Lage war, jeder einzelnen Über-

gabe eine genaue Kokainmenge zuzuordnen. Gerade weil sie offenlegte, dass sie 

sich nicht mehr an die genauen Liefermengen erinnert und sie als durchschnittli-

che Grösse der übernommenen Portionen nicht das Minimum von einem Gramm, 

sondern 5 Gramm nannte, erweisen sich auch ihre Angaben zu den Liefermengen 

als glaubhaft. Zur Glaubhaftigkeit ihrer Eingeständnisse trägt zusätzlich bei, dass 

sie sich durch die Belastung des Beschuldigten selbst nicht zu entlasten vermoch-

te. Auch ist nicht ersichtlich, dass sie ihn zu Unrecht übermässig zu belasten ver-

sucht hätte. So machte sie beispielsweise deutlich, dass sie den Beschuldigten 

jeweils gefragt habe, ob er kommen könne. Entsprechend lastete sie ihm bei-

spielsweise auch nicht an, dass er die Kokainübernahmen initiiert hätte. Wie sich 

nachfolgend zeigen wird, decken sich die von D._____ gemachten Angaben auch 

mit den aus den Überwachungsmassnahmen erlangten Aufzeichnungen der 

Kommunikation zwischen ihr und dem Beschuldigten. Entsprechend sind keine 

Gründe ersichtlich, weshalb zur Sachverhaltserstellung nicht auf die glaubhaften 

Angaben von D._____ abgestellt werden könnte. 

- 35 - 

 4.3.5 Aus den dem Beschuldigten im Rahmen seiner polizeilichen Einver-

nahme vom 8. Januar 2019 vorgehaltenen SMS-Nachrichten zwischen ihm und 

D._____ geht hervor, dass sich ihre Konversation stets um die Organisation von 

Treffen drehte, welche jeweils von D._____ initiiert worden waren (Urk. 2/6 Beila-

ge 3 ff.). In Anbetracht dessen, dass aus diesen SMS-Nachrichten keine Hinweise 

auf konkrete im Rahmen jener Treffen jeweils geplante Aktivitäten hervorgehen 

und auch der Beschuldigte nicht geltend machte, dass zwischen ihm und D._____ 

eine freundschaftliche Beziehung bestanden hätte, welche von regelmässigen 

Treffen geprägt gewesen wäre, liegt der Schluss nahe, dass jene Treffen einzig 

der Übergabe von durch D._____ bestellten Gütern dienten. Da jedoch nie konk-

ret die Rede davon war, welche Güter sie beim Beschuldigten bestellte, liegt auch 

nahe, dass es sich dabei nicht um legale Geschäfte handelte. Dass die Angaben 

von D._____ in den Transkripten zu den Überwachungsmassnahmen eine Ent-

sprechung finden, wurde bereits durch die Vorinstanz eingehend aufgezeigt. Auf 

jene Erwägungen kann verwiesen werden (Urk. 35 S. 24). Schliesslich spricht 

auch der Umstand, dass der Beschuldigte am 22. Oktober 2020 beim Betreten 

des Wohnhauses von D._____ im Besitz von rund 20 Gramm Kokain festgenom-

men wurde, dafür, dass zwischen den beiden eine Geschäftsbeziehung betref-

fend den Handel mit Betäubungsmitteln bestand. In diesem Zusammenhang ist 

darauf hinzuweisen, dass die anlässlich der Verhaftung des Beschuldigten ab 

seiner Person sichergestellten 19,9 Gramm Kokaingemisch einen Reinheitsgrad 

von 62 % aufwiesen und damit 12,3 Gramm Reinsubstanz Kokain entsprachen 

(Urk. 6/5; Urk. 7/9; Urk. 7/12). 

 4.3.6 Aufgrund der aus den Überwachungsmassnahmen erlangten Erkennt-

nisse, des anlässlich der Verhaftung des Beschuldigten am Wohnort von D._____ 

sichergestellten Kokains und insbesondere aufgrund deren glaubhaften Angaben 

erweist es sich als erstellt, dass zwischen dem Beschuldigten und ihr seit Anfang 

Februar 2018 bis zu seiner Verhaftung 40 Übergaben von Kokain stattgefunden 

hatten. Was die Gesamtmenge des vom Beschuldigten an D._____ veräusserten 

Kokains betrifft, gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass aufgrund der Anga-

ben von D._____ und in Berücksichtigung des Grundsatzes "in dubio pro reo" für 

jede Einzellieferung von einer Menge von 5 Gramm Kokain und damit hinsichtlich 

- 36 - 

sämtlicher Lieferungen von einer Gesamtmenge von 200 Gramm Kokain auszu-

gehen sei. Ausserdem erachtete sie es nicht als erstellt, dass die gesamte beim 

Beschuldigten am 22. Oktober 2018 sichergestellte Menge von rund 20 Gramm 

Kokaingemisch für D._____ bestimmt gewesen sei. Auch betreffend jener Koka-

inportion ging sie davon aus, dass lediglich 5 Gramm für die Weitergabe an 

D._____ bestimmt gewesen seien (Urk. 35 S. 25 f.). Diese Schlussfolgerung der 

Vorinstanz, wonach zu Gunsten des Beschuldigten von 40 Übergaben zu je 5 

Gramm Kokain und entsprechend einer Gesamtmenge von 200 Gramm Kokain 

auszugehen sei, wird seitens der Verteidigung kritisiert. Abgesehen davon, dass 

sich aus Sicht der Verteidigung bereits die 40 Übergaben nicht hätten erstellen 

lassen, hätte gestützt auf die Angabe von D._____, wonach sie anfänglich Portio-

nen von einem Gramm und später solche von 5 Gramm übernommen habe, viel-

mehr vom arithmetischen Mittel, mithin von 20 Mal einem Gramm und von 20 Mal 

5 Gramm (entsprechend 120 Gramm), ausgegangen werden sollen (Urk. 64 

S. 14). Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt werden. Da sich D._____ nicht an 

die genauen jeweils vom Beschuldigten entgegengenommenen Kokainmengen zu 

erinnern vermag, kann es sich bei der Eruierung der Gesamtmenge des vom Be-

schuldigten übergebenen Kokains zwangsläufig lediglich um eine Annäherung an 

die tatsächlich übergebene Menge handeln. Zwar gab D._____ an, dass ihr zu-

nächst nur kleinere Portionen von jeweils einem Gramm geliefert worden seien. 

Sie erklärte aber gleichzeitig, dass sie in der Regel 5 Gramm Kokaingemisch be-

zogen habe und es teilweise auch Portionen von bis zu 20 Gramm Kokainge-

misch gewesen seien, die sie vom Beschuldigten entgegengenommen habe. Die 

Gesamtmenge Kokaingemisch, welche sie vom Beschuldigten übernommen ha-

be, bezifferte sie weiter mit rund 300 Gramm. Vor diesem Hintergrund zeigt sich, 

dass die Annahme der Vorinstanz, wonach bei sämtlichen Übergaben jeweils 5 

Gramm und damit insgesamt lediglich 200 Kokaingemisch übergeben worden 

seien, bereits stark zugunsten des Beschuldigten getroffen wurde. Das vo-

rinstanzliche Vorgehen ist somit nicht zu beanstanden. Es rechtfertigt sich daher 

in Anwendung von Art. 10 Abs. 3 StPO zu Gunsten des Beschuldigten für sämtli-

che Übergaben – und damit auch für jene, die für den 22. Oktober 2018 geplant 

war – von einem Durchschnittswert von 5 Gramm Kokain auszugehen. Dement-

- 37 - 

sprechend ist erstellt, dass der Beschuldigte D._____ zwischen Anfang Februar 

2018 und dem 22. Oktober 2018 im Rahmen von 40 Treffen insgesamt 200 

Gramm Kokaingemisch übergeben hat. Was die am 22. Oktober 2018 bei ihm si-

chergestellten rund 20 Gramm Kokaingemisch betrifft, so erweist es sich zumin-

dest als erstellt, dass er diese zu jenem Zeitpunkt besessen hat. 

 4.4 Beim in Anklageziffer 1.5. umschriebenen Vorwurf stützt sich die Staats-

anwaltschaft auf die Angaben von E._____ (Urk. 3/1; Urk. 3/2; Urk. 2/15) und auf 

die Auswertung der gegen den Beschuldigten angeordneten Überwachungs-

massnahmen (Urk. 2/2 VG 75 act. 14.4 ff.). 

 4.4.1 E._____ wurde am 19. November 2018 an ihrem Arbeitsort festge-

nommen und gleichentags polizeilich als beschuldigte Person einvernommen 

(Urk. 3/1 S. 1). Im Rahmen jener Einvernahme wurde ihr zunächst ein Fotobogen 

mit sechs verschiedenen männlichen Personen vorgehalten, worauf sie den Be-

schuldigten als "A._____" identifizierte. Auf die Frage, was sie mit diesem zu tun 

habe, gab sie an, dass sie ihn durch Kollegen kennengelernt habe und sie ein 

paarmal zusammen im Ausgang gewesen seien (Urk. 3/1 S. 4). Ihr wurde in der 

Folge mitgeteilt, dass gegen den Beschuldigten technische Überwachungsmass-

nahmen zum Einsatz gekommen seien und gestützt auf die daraus gewonnenen 

Erkenntnisse nun auch gegen sie ein Strafverfahren eröffnet worden sei. Im An-

schluss daran wurden ihr Aufzeichnungen von Gesprächen zwischen ihr und dem 

Beschuldigten, welche sie telefonisch oder im vom Beschuldigten benutzten 

Fahrzeug geführt hatten, vorgehalten (Urk. 3/1 S. 4 ff.). Was diese Gespräche be-

trifft, wurde ihr jeweils dargelegt, welche Schlussfolgerungen seitens der Strafver-

folgungsbehörde daraus gezogen wurden. Dabei entsprechen diese Schlussfolge-

rungen dem Sachverhalt, welcher unter Ziffer 1.5. Eingang in die Anklageschrift 

gefunden hat. Zwar stellte E._____ die Richtigkeit jener Schlussfolgerungen in je-

ner Einvernahme nicht gänzlich in Abrede, sie bestätigte jedoch nur das ihr vor-

gehaltene Rahmengeschehen. Dass bei den ihr vorgehaltenen Gesprächen Be-

täubungsmittel eine Rolle gespielt hätten und es unter anderem um ein Geheim-

fach im Fahrzeug des Beschuldigten gegangen sei, bestritt sie. Sie machte gel-

tend, dass es darum gegangen sei, dass sie auf Jobsuche gewesen sei und ihr 

- 38 - 

der Beschuldigte angeboten habe, einen Gütertransport gegen eine Bezahlung 

von Fr. 2'000.– durchzuführen. Konkret gab sie an, für den Beschuldigten in 

Deutschland Kosmetikartikel und Lebensmittel übernommen und diese dann zu-

rück in die Schweiz transportiert zu haben (Urk. 3/1 S. 5 ff.). Nachdem ihr unter 

anderem vorgehalten wurde, dass davon die Rede gewesen sei, dass sie für ein 

Kilogramm Fr. 2'000.– erhalten habe und es damit eindeutig um ein Kilogramm 

Kokain und nicht, wie sie dies behauptet habe, um ein Kilogramm Kosmetikartikel 

gegangen sei, erklärte sie zunächst, dass die Interpretation nicht stimme. Als der 

einvernehmende Polizeibeamte dann nachgefragt hatte, wie es dann stimme, gab 

sie an, dass sie denke, man könne es sein lassen, da er nun lauter werde und ihr 

dies nicht passe. Sie blieb in der Folge aber dabei, dass es beim Transport ledig-

lich um Kosmetikartikel und Lebensmittel gegangen sei (Urk. 3/1 S. 12). Zum 

Schluss jener Einvernahme merkte sie noch an, dass sie für die Kosmetikartikel 

und die Esswaren Fr. 2'000.– bezahlt habe und der Beschuldigte ihr das Geld da-

für gegeben habe (Urk. 3/2 S. 14). 

 4.4.2 Einen Tag nach dieser polizeilichen Einvernahme, am 20. November 

2018, fand die staatsanwaltschaftliche Hafteinvernahme von E._____ statt. Gleich 

zu Beginn erklärte sie, dass sie ihre Aussagen vom vorhergehenden Tag gerne 

etwas korrigieren und ergänzen würde. Weiter wies sie darauf hin, dass sie einen 

Tag zuvor etwas unter Schock gestanden sei. Auf die Nachfrage, was sie korrigie-

ren wolle, gab sie an, dass es so gewesen sei, dass der einvernehmende Polizei-

beamte ihr erklärt habe, was das Problem aus Sicht der Strafverfolgungsbehörde 

sei. Sie sei unter Schock gestanden und habe nicht gewusst, was hinten und was 

vorne sei. Es sei aber korrekt, dass es sich bei jenem Kilogramm tatsächlich um 

Betäubungsmittel und nicht, wie zuvor erklärt, um Kosmetika gehandelt habe, wo-

bei sie anfügte, dass sich auch Kosmetika im Fahrzeug befunden hätten (Urk. 3/2 

S. 2). Im Zusammenhang mit diesem Eingeständnis ist darauf hinzuweisen, dass 

der Einwand der Verteidigung, wonach es sich lediglich um eine Interpretation der 

Untersuchungsbehörde handle, dass die jeweils erwähnte Einheit "1" einem Kilo-

gramm entspreche (Urk. 64 S. 10), nicht zutrifft. Vielmehr wurde dieser Umstand 

auch durch E._____ bestätigt. Überdies geht – wie zu zeigen sein wird (vgl. Erw. 

III.4.4.5) – auch aus den Abhörprotokollen hervor, dass spezifisch von einem Ki-

- 39 - 

logramm die Rede war. Im weiteren Verlauf der Einvernahme erklärte sie, wie es 

zu jenem Transport gekommen sei. Dabei gab sie an, dass der Beschuldigte ihre 

Situation – das heisst ihre Geldnot aufgrund ihrer Arbeitslosigkeit – gekannt habe. 

Weiter erklärte sie, dass er die für den Transport in Aussicht gestellte Belohnung 

von anfänglich Fr. 1'500.– auf Fr. 2'000.– erhöht habe (Urk. 3/2 S. 3). E._____ 

wurde sodann nach dem Ablauf des Transports gefragt. Diesen schilderte sie so, 

dass der Beschuldigte sie abgeholt und ein Auto für sich selbst gesucht habe. 

Dazu habe er einen Kollegen in Zürich R._____ getroffen. Sie sei dann über die 

Grenze bei AG._____ nach Deutschland gefahren. Für den genauen Zielort ver-

wies sie auf ihr Handy, auf welchem sie die Navigation eingeschaltet gehabt ha-

be. Weiter erklärte sie, dass sie dort dann P._____, welchen sie zuvor schon ein-

mal mit dem Beschuldigten gesehen habe, auf dem Parkplatz eines AH._____ ge-

troffen habe. Sie habe P._____ dort abgeholt, und dann seien sie ca. 200 Meter 

weitergefahren. Sie habe auf einem Parkplatz vor einer Garagenbox parkiert, wo 

P._____ ihr zwei Säcke mit Lebensmitteln und Kosmetika übergeben habe. Aus-

serdem habe er das Kilogramm bei sich gehabt. Dieses sei in Folie mit viel Kle-

beband eingewickelt gewesen. Sie habe nicht gesehen, wie er das gemacht habe, 

sie habe ihn einfach gefragt, ob es gut eingepackt sei. Daraufhin habe ihr 

P._____ mitgeteilt, dass er es mit Honig beschmiert habe oder so, damit es von 

Spürhunden nicht gefunden werde. Weiter merkte sie an, dass der Beschuldigte 

ihr zuvor gesagt habe, dass es hinten links versteckt werden müsse. Dies habe 

sie dann auch P._____ so mitgeteilt. Dieser habe die Abdeckung dort zur Seite 

gezogen und das Kokain dahinter gelegt (Urk. 3/2 S. 5). Weiter schilderte sie, wie 

sie wieder in die Schweiz gefahren sei und den Beschuldigten wieder getroffen 

habe. Dieser habe sie schliesslich an einen Ort dirigiert, wo ein Mann hinten links 

zugestiegen sei. Dazu merkte sie an, dass sie ziemlich sicher sei, dass der Be-

schuldigte diesem die Ware draussen übergeben habe. Beide seien jedenfalls 

wieder eingestiegen, und der Beschuldigte habe von diesem im Auto das Geld 

erhalten. Auf entsprechende Nachfrage erklärte sie, dass auch sie ihre Belohnung 

im Auto erhalten habe (Urk. 3/2 S. 5 f.). Gegen Ende der Einvernahme wurde 

E._____ gefragt, was der Beschuldigte wohl zu ihren Angaben sagen werde, wo-

- 40 - 

rauf sie erklärte, dass er, wenn er ehrlich sei, sagen werde, dass es stimme (Urk. 

3/2 S. 8). 

 4.4.3 Am 2. Juli 2019 wurde E._____ schliesslich in Anwesenheit des Be-

schuldigten und seiner Verteidigung durch die Staatsanwaltschaft als Auskunfts-

person befragt (Urk. 2/15 S. 1). Im Rahmen jener Einvernahme bestätigte und 

wiederholte sie ihre Angaben aus der Hafteinvernahme dazu, wie es zu jenem 

Kokaintransport gekommen und wie dieser abgelaufen sei. Auch schilderte sie 

erneut, dass der Beschuldigte die Ware einem Käufer weitergegeben habe, nach-

dem sie aus Deutschland zurückgekommen sei (Urk. 2/15 S. 3). Im Rahmen von 

Ergänzungsfragen wurde sie von der Verteidigung des Beschuldigten darauf an-

gesprochen, dass sie in der Hafteinvernahme erwähnt habe, dass ihr der einver-

nehmende Polizeibeamte erklärt habe, was aus deren Sicht das Problem sei. In 

diesem Zusammenhang fragte sie die Verteidigung, was der Polizeibeamte ge-

sagt habe, was bezüglich ihrer Aussage bei der Staatsanwaltschaft das Problem 

sei. Diesbezüglich gab sie an, dass er gesagt habe, dass ihre damalige Aussage 

nicht wahr gewesen sei, was man aus den Audiogesprächen höre, aus welchen 

alles von A bis Z klar ersichtlich sei. Die weitere Frage der Verteidigung des Be-

schuldigten danach, ob sie die Ware beim Transport nach Deutschland gesehen 

habe, beantwortete sie damit, dass sie die Ware nur verpackt gesehen habe. Was 

genau drin gewesen sei, habe sie nicht gesehen (Urk. 2/15 S. 4). 

 4.4.4 E._____ schilderte den Ablauf der Kokaineinfuhr aus Deutschland so-

wie die Umstände, wie es zu dieser gekommen sei, im Rahmen ihrer Einvernah-

men vom 20. November 2018 und vom 2. Juli 2019 übereinstimmend und detail-

liert. Insbesondere da sie auch von originellen Details, wie beispielsweise dem 

Umstand, dass das Kokain vom Lieferanten in Deutschland mit Honig bestrichen 

worden sei, berichtete, hinterlassen ihre Angaben den Eindruck von tatsächlich 

Erlebtem. Dass sie im Rahmen ihrer ersten polizeilichen Einvernahme unmittelbar 

nach ihrer Verhaftung noch abstritt, dass der von ihr für den Beschuldigten durch-

geführte Transport etwas mit Drogen zu tun gehabt hatte, vermag die Glaubhaf-

tigkeit ihres späteren Eingeständnisses nicht zu beeinträchtigen. So hatte sie in 

Anbetracht dessen, dass sie sich damals ebenfalls mit einem gegen sie gerichte-

- 41 - 

ten Strafverfahren konfrontiert sah, ein berechtigtes Interesse daran, ihr eigenes 

Handeln in einem möglichst guten Licht darzustellen. Dadurch, dass sie in der 

Folge erklärte, dass der Beschuldigte sie für die Einfuhr eines Kilos Kokain aus 

Deutschland in die Schweiz bezahlt habe, belastete sie nicht nur diesen, sondern 

auch sich selbst erheblich, zumal so auch ihr die Einfuhr einer grossen Menge 

Betäubungsmittel zum Vorwurf gemacht werden musste. Auch vor dem Hinter-

grund, dass sie sich mit dieser Belastung des Beschuldigten nicht selbst entlasten 

konnte, erweisen sich ihre Eingeständnisse als glaubhaft. Letztlich ist wiederum 

darauf hinzuweisen, dass die von ihr gemachten Angaben zum Ablauf der Koka-

ineinfuhr in den Protokollen der überwachten Gespräche zwischen ihr und dem 

Beschuldigten im von diesem gelenkten Honda Civic eine Entsprechung finden. 

Auch auf die glaubhaften Angaben von E._____ ist damit zur Erstellung des 

Sachverhaltes abzustellen. 

 4.4.5 Im Rahmen der gegen den Beschuldigten angeordneten Überwa-

chungsmassnahmen wurde unter anderem der von ihm benutzte Personenwagen 

Honda Civic mit technischen Überwachungsgeräten versehen, um die in jenem 

Fahrzeug geführten Gespräche akustisch zu überwachen (Urk. 4/1/1 S. 3; 

Urk. 4/1/2; Urk. 4/1/4). Im Rahmen eines auf diese Weise aufgezeichneten Ge-

sprächs zwischen dem Beschuldigten und E._____ vom 28. Februar 2018 er-

wähnte er ein Geheimversteck. In diesem Zusammenhang berichtete er E._____ 

davon, dass er auch schon mit 200 Gramm in jenem Geheimversteck gefahren 

sei und diese 200 Gramm nicht gefunden worden seien (Urk. 2/5 act. 3.1 S. 1). 

Weiter liegt die Übersetzung der abgehörten Gespräche, welche am 14. März 

2018 im Honda Civic geführt wurden, bei den Akten. Aus jenem Gesprächsproto-

koll geht hervor, dass um 18.51.44 Uhr ein unbekannter Mann zum Beschuldigten 

und E._____ ins Auto gestiegen war. Dieser sagte "Die Ware gleich." Daraufhin 

antwortete ihm der Beschuldigte: "Es ist im Gepäckraum, ich hole es rasch raus." 

Weiter ist in jenem Protokoll vermerkt, dass der Beschuldigte und der unbekannte 

Mann aus dem Auto aus- und anschliessend wieder eingestiegen waren (Urk. 2/2 

VG 75 act. 14.4 f.). Gemäss jenem Protokoll verliess der unbekannte Mann das 

Auto und damit auch den Beschuldigten und E._____ bereits um 18.53.40 Uhr 

wieder. Anschliessend geht aus dem Protokoll hervor, dass der Beschuldigte 

- 42 - 

Geldscheine zählte, wobei er bis 21 laut mitgezählt hatte. Danach bedankte er 

sich bei E._____, worauf diese den Dank zurückgab. Weiter schob der Beschul-

digte nach: "Ah, was für eine Mühe und Stress!" E._____ fragte daraufhin "Wa-

rum?", worauf der Beschuldigte erklärte, dass sein Puls oben sei (Urk. 2/2 VG 75 

act. 14.5). Im weiteren Verlauf des Gesprächs zwischen den beiden erkundigte 

sich E._____ beim Beschuldigten danach, ob er meine, dass es nochmals etwas 

gebe oder ob es kritisch sei. Er antwortete daraufhin mit: "Wenn du möchtest, 

schon ja." Weiter fragte er sie: "Ja willst du am Wochenende nochmals fahren?" 

E._____ sagte dann: "Dieses Wochenende? Nur am Samstag." Daraufhin erklärte 

der Beschuldigte, dass es einfach immer "zwei eins" sein werde, und sie nicht 

mehr machen könnten. E._____ merkte dann an: "Also jetzt habe ich pro Kilo 

zwei.", woraufhin der Beschuldigte erklärte, dass es mit tanken "zwei eins" seien 

(Urk. 2/2 VG 75 act. 14.6). Die Angaben von E._____, wonach sie nach Abspra-

che mit dem Beschuldigten und gegen Bezahlung von Fr. 2'100.– ein Kilogramm 

Kokain in Deutschland übernommen und dieses mit dem vom Beschuldigten be-

nutzten Fahrzeug in die Schweiz gebracht habe, wo es vom Beschuldigten an ei-

nen unbekannten Dritten übergeben worden sei, lassen sich ohne Weiteres mit 

den Inhalten dieser abgehörten Gespräche vereinbaren. 

 4.4.6 Angesichts der glaubhaften Angaben von E._____ sowie insbesondere 

aufgrund der bei den Akten liegenden Abhörprotokolle der zwischen ihr und dem 

Beschuldigten geführten Gespräche, in welchen die Angaben von E._____ eine 

Entsprechung finden, erweist es sich als erstellt, dass am 14. März 2018 eine von 

dieser durchgeführte und vom Beschuldigten koordinierte Einfuhr von einem Kilo-

gramm Kokaingemisch von Deutschland in die Schweiz stattfand. Auch ist auf-

grund der glaubhaften Angaben von E._____ erstellt, dass der Beschuldigte ihr 

dafür Fr. 2'100.– als Belohnung bzw. als Entgelt für Spesen bezahlt hatte und er 

das Kokain unmittelbar nach der Einfuhr als Ganzes an einen unbekannten Mann 

weiterveräusserte. Der Einwand der Verteidigung, wonach es sich beim jeweils 

erwähnten einen Kilogramm auch um Amphetamine oder Bonbons gehandelt ha-

ben könnte (Urk. 64 S. 9 f.; Prot. II S. 17), erweist sich als blosse Spekulation. 

Zwar trifft zu, dass gemäss den Abhörprotokollen nie ausdrücklich von Kokain die 

Rede war. Zu berücksichtigen ist jedoch insbesondere, dass der Beschuldigte 

- 43 - 

entsprechend der als erstellt erachteten übrigen Anklagepunkte auch im Rahmen 

weiterer Gelegenheiten mit Kokain, nicht jedoch mit anderen Betäubungsmitteln 

gehandelt hat, und E._____ für die Fahrt nach Deutschland eine nicht unerhebli-

che Entschädigung von Fr. 2'100.– erhalten hat. Entsprechend verbleiben im 

Rahmen einer Gesamtbetrachtung keine im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO un-

überwindlichen Zweifel daran, dass es sich bei der transportierten Ware um Koka-

in gehandelt hat. Wiederum liegen keine Hinweise zum genauen Reinheitsgrad 

des Kokaingemischs vor. Der in Anklageziffer 1.5. umschriebene Sachverhalt er-

weist sich aber jedenfalls als rechtsgenügend erstellt. 

 4.5 Was den in Anklageziffer 2. umschriebenen Vorwurf betrifft, wurde nach 

der Verhaftung des Beschuldigten am 22. Oktober 2018 ab dem Personenwagen 

Honda Civic ein Auto-GPS-Jammer sichergestellt (Urk. 2/4 Beilage act. 6). Wie 

sich aufgrund der vorstehenden Erwägungen zeigte, benutzte er ebendieses 

Fahrzeug unter anderem zur Durchführung von Drogentransporten. So unter an-

derem im Rahmen der Kokaineinfuhr von E._____ sowie beispielsweise für die 

Anfahrt zum Wohnort von D._____, wo er im Besitz von rund 20 Gramm Kokain 

festgenommen wurde. Zwar ist der Beschuldigte nicht Halter jenes Fahrzeuges, 

sondern seine Mutter (Urk. 4/1/1 S. 3). Dass das Fahrzeug aber noch von weite-

ren Personen gelenkt worden wäre, ist nicht bekannt. Gerade in Anbetracht des-

sen, dass er jenes Fahrzeug unter anderem zur Durchführung und zur Organisa-

tion von Drogentransporten verwendet hatte, liegt nahe, dass er auch ein Interes-

se daran hatte, dass die Vorgänge, welche sich rund um jenes Fahrzeug abge-

spielt hatten, und damit auch die jeweiligen Standorte des Fahrzeuges – insbe-

sondere gegenüber den Strafverfolgungsbehörden – unbekannt bleiben würden. 

Demgegenüber liegen keine Hinweise dafür vor, dass noch weitere Personen ein 

entsprechendes Interesse am Anbringen eines solchen Störsenders an jenem 

Honda Civic gehabt haben könnten. Vor diesem Hintergrund sowie insbesondere 

aufgrund der Sicherstellung des Jammers am vom Beschuldigten benutzen Fahr-

zeug liegen keine unüberwindlichen Zweifel im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO da-

ran vor, dass er es war, welcher diesen angebracht hatte. Auch der in Anklagezif-

fer 2. umschriebene Sachverhalt erweist sich damit als rechtsgenügend erstellt. 

- 44 - 

 5. Neben den vom Beschuldigten eingestandenen Anklagevorwürfen (An-

klageziffern 1.4. und 1.6.) sind entsprechend den vorstehenden Erwägungen auch 

die in den Anklageziffern 1.1.3., 1.1.4., 1.2., 1.3., 1.5. und 2. umschriebenen Vor-

würfe rechtsgenügend erstellt. Einschränkungen sind dabei einzig in Bezug auf 

Anklageziffer 1.3. zu beachten. Diesbezüglich ist in Anwendung des Grundsatzes 

"in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO) lediglich von einer Mindestmenge von 200 

Gramm Kokain anstelle von 300 Gramm auszugehen, mit welcher der Beschul-

digte D._____ im Rahmen von 40 Übergaben beliefert hatte. 

 5.1 Werden die vom Beschuldigten weitergegebenen Kokainmengen zu-

sammengezählt, so resultiert eine umgesetzte Gesamtmenge von 550 Gramm 

Kokaingemisch (Ziff. 1.1.3. und 1.1.4.: 250 Gramm; Ziff. 1.3.: 200 Gramm; 

Ziff. 1.4.: 50 Gramm; Ziff. 1.6.: 50 Gramm). Hinzu kommt ein Kilogramm Kokain-

gemisch, welches der Beschuldigte zunächst von E._____ in die Schweiz einfüh-

ren liess und anschliessend weitergegeben hatte. Weiter ist dem Beschuldigten 

der Besitz der 19,9 Gramm Kokaingemisch anzulasten, welche anlässlich seiner 

Verhaftung sichergestellt worden waren. Wie bereits erwogen, sind ihm die 

31 Gramm Kokaingemisch, welche sich am 27. Februar 2018 in seinem Bastel-

raum befunden hatten, nicht zusätzlich an die gesamte, umgesetzte oder beses-

sene Kokainmenge anzurechnen, zumal nicht ausgeschlossen werden kann, dass 

er jenes Kokain in der Folge an D._____ oder I._____ weitergegeben hatte (vgl. 

Erw. III.4.1). Entsprechend resultiert eine Gesamtmenge von rund 1'570 Gramm 

Kokaingemisch, welches der Beschuldigte im Rahmen von kontinuierlichen Aktivi-

täten innerhalb des Drogenhandels von Januar 2018 bis Oktober 2018 weiterge-

geben oder besessen hat. 

 5.2 Was die Reinheitsgrade dieses Kokains betrifft, liegen einzig forensische 

Auswertungen der 19,9 Gramm Kokaingemisch, welche anlässlich der Verhaftung 

des Beschuldigten sichergestellt worden waren, sowie der 50 Gramm Kokainge-

misch, welche der Beschuldigte am 14. Juni 2018 H._____ veräussert hatte, vor. 

Gemäss dem Gutachten des forensischen Instituts Zürich (FOR) vom 11. Januar 

2019 wies die Portion von 19,9 Gramm Kokaingemisch einen Reinheitsgrad von 

62 % auf und entsprach damit 12,3 Gramm Reinsubstanz Kokain (Urk. 7/12). Die 

- 45 - 

an H._____ veräusserte Kokainportion wies gemäss Gutachten des FOR vom 

23. Juli 2018 einen sehr hohen Reinheitsgrad von 96 % auf und entsprach damit 

47,4 Gramm Reinsubstanz Kokain (Beilage zu Urk. 1/1). 

 5.2.1 Sind die Reinheitsgrade gewisser Betäubungsmittelportionen unbe-

kannt, darf das Gericht gemäss Rechtsprechung des Bu