# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41913360-52c3-55d7-9563-815c91828022
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-22
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 22.07.2021 720 20 50/194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-50-194_2021-07-22.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 22. Juli 2021 (720 20 50 / 194) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Keine zwingenden Gründe, um von den Schlussfolgerungen des Gerichtsgutachtens ab-

zuweichen. 

 
 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Jürg Pulver, Kantons-

richter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Christl Schaefer, Advo-
katin, Baselstrasse 11, Postfach 722, 4125 Riehen 1 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
A.1 Die 1979 geborene A.____ war von Februar 2005 bis November 2006 bei der Stiftung 
B.____ in X.____ als Pflegeassistentin angestellt. Am 8. August 2006 meldete sie sich unter 
Hinweis auf eine Epilepsie bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungs-
bezug an. Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sowie nach Durchfüh-
rung beruflicher Massnahmen, welche abgebrochen wurden, verneinte die IV-Stelle Basel-

 

 
 
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Landschaft (IV-Stelle) mit Verfügung vom 6. April 2009 einen Rentenanspruch bei einem ren-
tenausschliessenden Invaliditätsgrad von 9 %. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft. 
 
A.2 Von Juli 2009 bis Dezember 2015 war A.____ bei verschiedenen Arbeitgebern tätig. Am 
4. August 2015 stellte sie bei der IV-Stelle ein weiteres Leistungsgesuch. Diese prüfte erneut 
den Anspruch der Versicherten auf Eingliederungsmassnahmen und lehnte das Leistungsbe-
gehren nach Ermahnung mit Bedenkzeit mit Verfügung vom 22. September 2016 ab. 
 
A.3 Am 9. Mai 2017 reichte A.____ unter Hinweis auf Epilepsie, Migräne und Depressionen 
ein drittes Mal bei der IV ein Leistungsbegehren ein. Diese klärte in der Folge die gesundheitli-
chen und erwerblichen Verhältnisse ab, wobei sie die Versicherte bidisziplinär durch Dr. med. 
C.____, FMH Neurologie, und Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie (Exper-
tise vom 17. September/9. Oktober 2018), begutachten liess. Nach wiederholten Nachfragen 
bei den Gutachtern und dem Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) verneinte die IV-Stelle nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 12. Dezember 2019 einen Anspruch 
auf eine Invalidenrente, da die Versicherte zu keinem Zeitpunkt eine mindestens 40%ige Ar-
beits- und Erwerbsunfähigkeit aufgewiesen habe. 
 
B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokatin Christl Schaefer, am 30. Januar 
2020 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). 
Sie beantragte, in Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 12. Dezember 2019 
aufzuheben und die Beschwerdegegnerin unter o/e-Kostenfolge zu verpflichten, ihr eine halbe 
Rente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vo-
rinstanz zurückzuweisen. Zudem sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege mit Advokatin Christl 
Schaefer als Rechtsvertreterin zu bewilligen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, 
dass der angefochtene Entscheid auf unzureichenden medizinischen Unterlagen beruhe. 
 
C. Mit Verfügung vom 4. Februar 2020 wurde der Beschwerdeführerin für das vorliegende 
Verfahren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advo-
katin Christl Schaefer als Rechtsvertreterin bewilligt. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 1. April 2020 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde. Gleichzeitig legte sie ihren Ausführungen zwei Stellungnahmen des RAD vom 
16. und 19. März 2020 bei. 
 
E. Am 16. April 2020 nahm die Beschwerdeführerin zur Vernehmlassung der IV-Stelle vom 
1. April 2020 Stellung. Diese äusserte sich am 23. April 2020 zu den Ausführungen der Be-
schwerdeführerin. 
 
F. Anlässlich einer ersten Urteilsberatung vom 9. Juli 2020 gelangte das Kantonsgericht 
zur Auffassung, dass eine abschliessende Beurteilung der Angelegenheit gestützt auf die vor-
handenen medizinischen Akten nicht möglich sei. In der Folge stellte es das Verfahren aus und 
ordnete ein Gerichtsgutachten an. Am 6. Oktober 2020 beauftragte es Dr. med. E.____, FMH 
Neurologie, und Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer bidisziplinä-

 

 
 
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ren Begutachtung der Versicherten. Zum Gutachten vom 26. Februar 2021 und den Auswirkun-
gen der medizinischen Beurteilung auf den Leistungsanspruch nahmen die Beschwerdegegne-
rin unter Hinweis auf eine Stellungnahme der RAD-Ärztin pract. med. G.____ vom 18. März 
2021 am 22. März 2021 und die Beschwerdeführerin am 25. März 2021 Stellung. 
 
G. Mit Instruktionsverfügung vom 6. April 2021 wurde die Angelegenheit erneut der Dreier-
kammer zur Beurteilung überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde vom 30. Januar 2020 ist demnach einzutreten. 
 
2. Streitig ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Massgebend ist der Sachver-
halt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügungen vom 12. Dezember 2019 ent-
wickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterli-
chen Überprüfungsbefugnis (vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, wenn sie während eines Jahres ohne we-
sentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesge-
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000) 
gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) waren 
(Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG). Die durchschnittliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit wäh-
rend eines Jahres und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunfähigkeit müssen 
kumulativ und in der für die einzelnen Rentenabstufungen erforderlichen Mindesthöhe gegeben 
sein, damit eine Rente im entsprechenden Umfang zugesprochen werden kann (vgl. Urteile des 
Bundesgerichts vom 21. Oktober 2013, 8C_174/2013, E. 3.2 und vom 5. Mai 2011, 
9C_996/2010, E. 7.1, je mit Hinweisen). 
 
3.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperli-
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-

 

 
 
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gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
3.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG 
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines 
anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 
141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychi-
sche Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidi-
tät. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhän-
gig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem 
Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab 
zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu er-
bringen (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je 
mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche 
psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu un-
terziehen (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit 
der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach 
BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen 
(vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). 
 
4.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
4.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Pro-
zentvergleichs (vgl. BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode 
(vgl. BGE 128 V 29). 
 

 

 
 
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5.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. 
 
5.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung 
zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
5.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
5.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So weicht das Gericht bei Gerichtsgutachten nach der 
Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der medizinischen Experten ab, 
deren Aufgabe es ist, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um 
einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorlie-
gen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist, oder wenn ein vom Gericht eingeholtes 
Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt. Eine abwei-
chende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen 
anderer Fachexperten dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichts-
gutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung im Rahmen einer Oberexpertise 
für angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens 
abweichende Schlussfolgerungen zieht (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/aa mit Hinweisen). Im Weite-

 

 
 
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ren ist laut diesen Richtlinien den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutach-
ten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 
Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der 
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu-
zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 
(BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
6. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt 
auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leis-
tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ent-
schieden werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 
 
7. Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 12. Dezember 2019 bei 
der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts im Wesentlichen auf das bidisziplinäre Gutach-
ten der Dres. C.____ und D.____ vom 17. September/9. Oktober 2018 sowie deren ergänzen-
den Stellungnahmen vom 25. März 2019 und 25. Oktober 2019. Sie ging demzufolge davon 
aus, dass der Versicherten aus gesamtmedizinischer Sicht eine berufliche Tätigkeit im Umfang 
von 70 % zumutbar sei. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.4 hiervor), ist den im Rahmen des Ver-
waltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche auf-
grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-
richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei 
der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen 
die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Anlässlich der ersten in dieser Angelegenheit er-
folgten Urteilsberatung vom 9. Juli 2020 gelangte das Kantonsgericht zur Auffassung, dass dem 
Gutachten der Dres. C.____ und D.____ vom 17. September/9. Oktober 2018 resp. deren Stel-
lungnahmen vom 25. März 2019 und 25. Oktober 2019 keine ausschlaggebende Beweiskraft 
zukommen, da hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der Versicherten Unsicherheiten und Unklar-
heiten bestünden. So seien die Gutachter zunächst zum Schluss gekommen, dass die Versi-
cherte aus neurologischer und psychiatrischer Sicht zu je 30 % eingeschränkt sei. Da aber von 
einer Teiladditivität ausgegangen werden müsse, lasse sich gesamtmedizinisch eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit sowohl in der zuletzt ausgeübten als auch in einer alternativen 
Tätigkeit von 40 % begründen. Auf Nachfrage des RAD führten die Gutachter am 25. März 
2019 aus, dass (doch) kein additiver Effekt der neurologischen und psychiatrischen Einschrän-
kungen bestünde und die Einschränkung der Leistungsfähigkeit insgesamt 30 % betrage. Auf 
neuerliche Nachfrage des RAD präzisierten die Gutachter am 25. Oktober 2019, dass eine ge-
wisse Deckungsgleichheit der Beschwerden bestünde, sich eine Teiladditivität streng genom-
men aber nicht begründen liesse. Diese vage formulierte Beurteilung erachtete das Kantonsge-
richt als nicht stichhaltig. Da weder die Beurteilung der Dres. C.____ und D.____ noch die übri-

 

 
 
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gen bei den Akten liegenden medizinischen Berichte eine verlässliche Entscheidungsgrundlage 
bildeten, erachtete das Kantonsgericht die Abklärungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfah-
ren als nicht beweiskräftig und den massgebenden medizinischen Sachverhalt im Sinne von 
Art. 43 Abs. 1 ATSG als nicht genügend abgeklärt. Daher beschloss es, unter Berücksichtigung 
der in BGE 137 V 210 dargelegten Rechtsprechung, den Fall auszustellen und zur abschlies-
senden Klärung der medizinischen Sachlage ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. 
 
8.1 Am 26. Februar 2021 diagnostizierten die Dres. E.____ und F.____ mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit eine nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung mit emotional-
instabilen Anteilen (ICD-10 F60.9) und eine primär generalisierte juvenile myoklonische Epilep-
sie (ICD-10 G40.3), unter niedrig dosierter antiepileptischer Abschirmung anfallsfrei, mit mögli-
chen einzelnen Myoklonien. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine psychi-
sche und eine Verhaltensstörung durch Alkohol, am ehesten Abhängigkeit (ICD-10 F10.24), 
durch Cannabinoide und Kokain, am ehesten schädlicher Gebrauch (ICD-10 F12.1, F15.1) und 
eine Migräne, i.d.R. ohne bzw. selten mit Aura (ICD-10 G43.0, G43.1). In psychiatrischer Hin-
sicht zeige die Versicherte eine vermehrte emotionale Instabilität mit einer verminderten Kon-
fliktfähigkeit und einer erhöhten Frustrationstoleranz. Sie stelle hohe Ansprüche an sich selbst 
und leide seit der Kindheit an einer Selbstwertproblematik. Die Diagnosekriterien für eine nicht 
näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen Anteilen seien erfüllt, die 
Störung sei jedoch nur leichtgradig ausgeprägt. Nebst den Defiziten mit einer gewissen Inkons-
tanz, einer mangelnden Verbindlichkeit und vermehrten Absenzen bestünden aber sowohl im 
schulisch-beruflichen als auch im sozial-partnerschaftlichen Bereich ansehnliche Ressourcen. 
So sei es der Versicherten trotz durchzogenem beruflichem Werdegang immer wieder gelun-
gen, eine Stelle zu finden und sie habe trotz phasenweise erhöhtem Substanz- und Alkohola-
busus eine zufriedenstellende Abstinenz erreicht. Sie sei sozial breit vernetzt, pflege seit Jahr-
zehnten mehrere Freundschaften, sei vielseitig interessiert, sportlich aktiv und unternehmens-
freudig. Die differenzialdiagnostisch in den Akten gestellte Diagnose einer organischen Persön-
lichkeitsstörung könne nicht bestätigt werden. Dasselbe gelte für eine rezidivierende depressive 
Störung. Die depressiven Einbrüche und die Phasen vermehrter Angetriebenheit seien vorwie-
gend in der Persönlichkeitsstörung begründet, wobei ein Teil mit dem Substanz-/Alkoholabusus, 
nicht zuletzt mit dem Gebrauch von Kokain, zusammenfallen dürfte. Eine Angst- oder Zwangs-
störung sei nicht feststellbar und die Verdachtsdiagnose einer ADHS könne ebenfalls nicht be-
stätigt werden. In neurologischer Hinsicht bestünden keine Zweifel am Vorliegen einer juvenilen 
Myokolonus-Epilepsie und einer Migräne. Aktuell erfolge die Behandlung mit niedrig dosiertem 
Topiramat. Prinzipiell sei ein Einfluss dieses Medikaments auf Kognition und Müdigkeit auch in 
niedriger Dosierung nicht auszuschliessen. Bei der aktuellen klinisch-neurologischen Untersu-
chung hätten sich jedoch keine Hinweise auf kognitive Defizite oder Ermüdungserscheinungen 
ergeben. Das früher eingenommene Medikament Valproat könne zwar zahlreiche Nebenwir-
kungen haben, scheine vorliegend aber nicht notwendig zu sein. Relevant sei die Alkohol- und 
Drogenproblematik, wobei die Versicherte zunächst angegeben habe, nur selten und in letzter 
Zeit kein Cannabis konsumiert und nur unregelmässig Alkohol getrunken zu haben. Die aktuelle 
Blut- resp. Urinbestimmung ergäbe aber ein anderes Bild. Positiv getestet worden seien Can-
nabis und Kokain und es sei auch von einem regelmässig erhöhten Alkoholkonsum auszuge-
hen. Da die Versicherte anlässlich der aktuellen Exploration spontan nur sehr zurückhaltend 

 

 
 
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über den Substanzkonsum berichtet habe (es sei ihr angeblich empfohlen worden, darüber nur 
wenig zu berichten) und die aktuelle Laboruntersuchung dazu diskrepant ausgefallen sei, könne 
der Substanzabusus nicht näher eingegrenzt werden. Die Versicherte sei aufgrund der leicht 
ausgeprägten Persönlichkeitsstörung in den Bereichen Anpassung an Regeln/Routinen, Flexibi-
lität/Umstellfähigkeit, Durchhalte- und Selbstbehauptungsfähigkeit mittelgradig und im Bereich 
Gruppenfähigkeit leichtgradig eingeschränkt. Seit der Schulzeit bestünde eine gewisse Unver-
bindlichkeit mit mangelnder Pünktlichkeit und Absenzen, was aufgrund der Persönlichkeitsstö-
rung erklärbar sei. Der grössere Teil müsse hingegen als IV-fremd gewertet werden und sei 
teilweise im phasischen Missbrauch von Substanzen begründet, teilweise aber auch motivatio-
nalen Ursprungs. Wegen der Epilepsie seien Schicht- und Nachtarbeit nicht möglich. Die Mig-
räne würde die Arbeitsfähigkeit nicht prinzipiell einschränken, auch wenn im Rahmen einer At-
tacke die Funktionsfähigkeit vorübergehend ganz oder teilweise beeinträchtigt sein könne. Der 
psychiatrische Vorgutachter habe die Suchtproblematik eher unterschätzt. Bei Zumutbarkeit zur 
Abstinenz sei von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % auszugehen. Suchtmittelabusus könne vo-
rübergehend zu Arbeitsunfähigkeit führen, bei gegebener Abstinenzfähigkeit jedoch nicht in IV-
relevantem Ausmass. Eine weitergehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestünde nicht 
und habe längerfristig auch nie vorgelegen. Die neurologische Einschränkung sei qualitativ und 
ergäbe keinen additiven Effekt. 
 
8.2 In ihrer Eingabe vom 22. März 2021 erachtete die IV-Stelle unter Hinweis auf die Stel-
lungnahme der RAD-Ärztin prakt. med. G.____ vom 18. März 2021 die Gerichtsexpertise als 
beweistaugliche Entscheidgrundlage und beantragte gestützt darauf die Abweisung der Be-
schwerde. Da jedoch aufgrund der Persönlichkeitsstörung im Vergleich zur Begutachtung durch 
die Dres. C.____ und D.____ keine Änderung im Verlauf vorliege, sei weiterhin von einer Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 30 % auszugehen. Demgegenüber stellte sich 
die Beschwerdeführerin am 25. März 2021 auf den Standpunkt, dass die Beurteilung der Leis-
tungsfähigkeit im Gerichtsgutachten unzutreffend und nicht realistisch sei und beantragte, bei 
den Gutachtern eine ergänzende Stellungnahme einzuholen. 
 
8.3 Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.4 hiervor), weicht das Gericht bei Gerichtsgutachten nicht 
ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der medizinischen Experten oder Expertinnen 
ab, deren Aufgabe es ist, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um 
einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Vorliegend sind keine Gründe ersicht-
lich, die Anlass geben könnten, die Ergebnisse im Gerichtsgutachten der Dres. E.____ und 
F.____ vom 26. Februar 2021 in Frage zu stellen oder gar davon abzuweichen. Es ist vielmehr 
festzuhalten, dass das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine 
medizinische Beurteilungsgrundlage in jeder Hinsicht erfüllt. So weist es weder formale noch 
inhaltliche Mängel auf und ist – wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 5.3 hiervor) – 
für die streitigen Belange umfassend. Sodann ergeben sich daraus keine Widersprüche von 
entscheidrelevanter Bedeutung. Es beinhaltet eine eingehende Erörterung der Befunde, be-
rücksichtigt die vorhandenen (abweichenden) Berichte, setzt sich mit den Kriterien gemäss ICD-
10 auseinander und basiert auf einer aktuellen Laboruntersuchung. Insgesamt ist die Beurtei-
lung im Gutachten überzeugend. Es wird deutlich, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der 
leicht ausgeprägten Persönlichkeitsstörung mittelgradige Beeinträchtigungen in Anpassung an 

 

 
 
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Regeln/Routinen, Flexibilität/Umstellfähigkeit, Durchhalte- und Selbstbehauptungsfähigkeit und 
eine leichtgradige Beeinträchtigung der Gruppenfähigkeit aufweist. Zudem bestehen aufgrund 
des primär generalisierten Epilepsie-Syndroms qualitative Einschränkungen der Leistungsfähig-
keit (keine Schicht- und Nachtarbeit), wohingegen die Migräne zwar jeweils eine kurzzeitige, 
jedoch keine prinzipielle Einschränkung der Leistungsfähigkeit zur Folge hat. Medikamentös 
bedingte kognitive Defizite oder Ermüdungserscheinungen stellten die Gutachter keine fest. 
Auch der Suchtmittelabusus kann vorübergehend zu Arbeitsunfähigkeit führen, bei gegebener 
Abstinenzfähigkeit jedoch nicht in IV-relevantem Ausmass. Vor diesem Hintergrund erscheint 
die Beurteilung, wonach aus psychischen Gründen bei Zumutbarkeit zu Abstinenz von einer 
Arbeitsfähigkeit von 80 % auszugehen sei und die neurologische Einschränkung keinen addita-
tiven Effekt habe, nachvollziehbar. Hinweise dafür, dass die Gerichtsgutachter die Ressourcen 
der Versicherten als zu gering einschätzten, liegen nicht vor. Vielmehr korrespondieren die auf-
gezeigten Ressourcen vollends mit der attestierten Arbeitsunfähigkeit und ergeben ein stimmi-
ges Gesamtbild. Die entsprechenden, vorstehend (vgl. E. 8.1) wiedergegebenen Darlegungen 
der Gutachter vermögen zu überzeugen, sodass darauf verwiesen werden kann. 
 
8.4 Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, verfängt nicht. Wenn sie zunächst kriti-
siert, die Exploration bei Dr. F.____ sei „polizeiähnlich“ erfolgt und dessen Fragen betreffend ihr 
Sexualleben seien zu intim gewesen, ist ihr entgegenzuhalten, dass psychiatrische Gutachter 
im Rahmen einer umfassenden psychiatrischen Begutachtung sämtliche relevanten Kernkom-
ponenten erheben müssen, wozu mitunter auch das Sexualleben einer versicherten Person 
gehört. Inwiefern die Befragung durch Dr. F.____ nicht lege artis erfolgt sein soll, ist weder er-
sichtlich noch rechtsgenüglich dargetan. Im Übrigen kritisierte die anwaltlich vertretene Be-
schwerdeführerin unmittelbar nach dem Explorationsgespräch die Vorgehensweise des psychi-
atrischen Gutachters nicht. Aus dieser Rüge kann die Beschwerdeführerin deshalb nichts zu 
ihren Gunsten ableiten. Weiter macht sie betreffend den Nachweis von Cannabis und Kokain in 
der aktuellen Blutabnahme geltend, dass sie vor Sylvester 2020 unter grossem Druck gestan-
den habe. So sei bei einer guten Freundin die Diagnose eines bösartigen Tumors entdeckt 
worden und diese habe sich hilfesuchend an sie gewandt. Zudem habe sie ihrer Mutter beim 
Umzug in eine Alterswohnung helfen müssen. Schliesslich habe sie infolge Ferienvertretung 
anderer Spitexmitarbeiter über die Weihnachtsfeiertage bis zu 50 % arbeiten müssen. Diese 
Belastungen seien für sie eindeutig zu hoch gewesen. An den freien Tagen über Sylvester 2020 
habe sie sich mit ihrem Freund und weiteren Kollegen nach Y.____ begeben, um zu feiern und 
zu entspannen. Dabei habe sie auch Kokain konsumiert und Cannabis geraucht. Aus dieser 
besonderen Situation auf einen regelmässigen Konsum schliessen zu wollen, sei aber verfehlt. 
Die Vorgutachter hätten denn auch zu Recht nicht so viel Wert auf den Drogenkonsum gelegt. 
Auch dieses Vorbringen der Versicherten überzeugt nicht. Sie verkennt, dass sich die Beurtei-
lung der Gutachter, wonach bei ihr ein schädlicher Gebrauch von Cannabinoiden und Kokain zu 
bejahen sei, nicht nur auf die aktuellen Laborwerte stützt. Vielmehr standen ihnen diverse me-
dizinische Akten zur Verfügung, die zum Gesundheitszustand der Versicherten erstellt worden 
waren und die es ihnen ohne weiteres ermöglichten, eine nicht nur auf eine Momentaufnahme 
beschränkte Beurteilung abzugeben. Daran ändert die Tatsache nichts, dass sie aufgrund der 
zurückhaltenden Angaben der Versicherten den Substanzabusus nicht genauer eingrenzen 
konnten. Demgegenüber erscheinen die Ausführungen der Versicherten zum Suchtmittelkon-

 

 
 
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sum als zweifelhaft, zumal sie anlässlich der aktuellen Exploration zunächst wahrheitswidrig 
angab, seit Jahren weder Cannabis noch Kokain konsumiert zu haben. Weshalb es die Versi-
cherte anlässlich der aktuellen Begutachtung mit Laboruntersuchung unterliess, auf den kurz 
davor erfolgten Kokain- und Cannabiskonsum hinzuweisen, kann nicht nachvollzogen werden. 
Soweit sie schliesslich geltend macht, der erhöhte Konsum von Alkohol sei bei ihr inzwischen 
zurückgegangen, ist dem entgegenzuhalten, dass nach den überzeugenden Ausführungen der 
Gutachter der erhöhte CDT-Wert auf einen längerdauernden regelmässigen Alkoholkonsum 
hinweist. Bei dieser Sachlage kann diesbezüglich in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere 
Abklärungen verzichtet und auf die Angaben im Gerichtsgutachten abgestellt werden. Entgegen 
der Auffassung der Beschwerdeführerin trifft auch nicht zu, dass Dr. F.____ ihre auffällige Aus-
bildungs- und Berufsbiographie unzutreffend erfasst hätte. Vielmehr differenzierte er zwischen 
den subjektiv empfundenen Beschwerden und den geltend gemachten Einschränkungen im 
Alltag der Beschwerdeführerin einerseits und den objektiv feststellbaren Befunden andererseits. 
Er erkannte einen eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdruck und einen teil-
weise krankheitswertigen Befund. Den grösseren Teil beurteilte er aber als nicht krankheitsbe-
dingt resp. nicht IV-relevant. Daran vermag die abweichende eigene Einschätzung der Be-
schwerdeführerin nichts zu ändern. Auch wenn ihr darin beizupflichten ist, dass das Gutachten 
keine nähere Umschreibung der IV-fremden Faktoren enthält, fällt vorliegend ins Gewicht, dass 
die Diagnostik aufgrund des international gebräuchlichen Diagnosesystemen ICD-10 erfolgte. 
Dabei stellten die Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einzig eine nicht näher be-
zeichnete Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen Anteilen (ICD-10 F60.9) und eine 
primär generalisierte juvenile myoklonische Epilepsie (ICD-10 G40.3) fest. Zudem liegen keine 
überzeugenden Meinungsäusserungen anderer Fachexperten vor, welche die Auffassung der 
Beschwerdeführerin zu stützen und die Schlüssigkeit der Gerichtsgutachter in Frage zu stellen 
vermöchten. Weiter setzte sich Dr. F.____ hinreichend mit der Biographie, dem beruflichen 
Werdegang, der sozialen und der Familienanamnese sowie den Alltagsaktivitäten der Be-
schwerdeführerin auseinander. Die Expertise enthält denn auch alle erforderlichen Angaben für 
die Prüfung der Frage, ob sich ein invalidisierender Gesundheitszustand anhand der Standar-
dindikatoren verifizieren lässt. Insgesamt steht die gutachterliche Einschätzung mit den objekti-
ven Umständen in Einklang und gibt ein schlüssiges Bild zum Gesundheitszustand sowie der 
daraus resultierenden Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Soweit diese moniert, es feh-
le eine aktuelle neuropsychologische Untersuchung, ist dem entgegenzuhalten, dass es grund-
sätzlich den medizinischen Experten überlassen ist, über Art und Umfang der aufgrund der 
konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. Urteil des Bundesge-
richts vom 24. Juli 2014, 8C_450/2014, E. 4.2). Eine solche Zusatzabklärung erachteten die 
Experten offenbar nicht als notwendig und wurde auch von der Beschwerdeführerin in ihrer 
Stellungnahme zum Gutachtensauftrag nicht gefordert. Dazu kommt, dass die im Dezember 
2017 durchgeführte neuropsychologische Untersuchung ohne auffälligen Befund war und nicht 
ersichtlich ist bzw. geltend gemacht wurde, dass sich die Situation insoweit verändert hätte. 
Insgesamt liegt nichts vor, was die Beurteilung im Gerichtsgutachten in Zweifel ziehen könnte, 
weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 126 V 130 E. 2a mit zahlreichen Hinwei-
sen) auf weitere Abklärungen verzichtet und davon ausgegangen werden kann, dass die Versi-
cherte krankheitsbedingt zu 20 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. 
 

 

 
 
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9. Wie oben (vgl. E. 3.1 hiervor) ausgeführt, setzt der Rentenanspruch unter anderem vo-
raus, dass die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig war und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 
40 % invalid ist. Das rentenbegründende Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG gilt als er-
öffnet, wenn eine Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf von min-
destens 20 % vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 24. Februar 2014, 9C_818/2013, E. 1 
mit weiteren Hinweisen). Nach der massgebenden Beurteilung im Gerichtsgutachten der 
Dres. E.____ und F.____ vom 26. Februar 2021 war die Versicherte seit Eintritt ins Erwachse-
nenleben krankheitsbedingt zu 20 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Damit erfüllte sie zu 
keinem Zeitpunkt sämtliche Voraussetzungen einer rentenbegründenden Invalidität. Die ange-
fochtene Verfügung vom 12. Dezember 2019, mit welcher ein Rentenanspruch der Beschwer-
deführerin abgewiesen wurde, ist daher nicht zu beanstanden und die Beschwerde deshalb 
abzuweisen. 
 
10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Da ihr mit Verfügung vom 4. Feb-
ruar 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt wurde, gehen die Verfahrenskosten vor-
läufig zu Lasten der Gerichtskasse. 
 
10.2.1 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu 
übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeord-
net, so hat er deren Kosten dennoch zu übernehmen, wenn die Massnahmen für die Beurtei-
lung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistun-
gen bilden. Wie das Bundesgericht in BGE 137 V 210 entschieden hat, sind in jenen Fällen, in 
denen zur Durchführung der vom Gericht als notwendig erachteten Beweismassnahme an sich 
eine Rückweisung in Frage käme, eine solche indessen mit Blick auf die Wahrung der Verfah-
rensfairness entfällt, die Kosten der durch das Gericht in Auftrag gegebenen Begutachtung den 
IV-Stellen aufzuerlegen. Dies sei, so das Bundesgericht weiter, mit der zitierten Bestimmung 
von Art. 45 Abs. 1 ATSG durchaus vereinbar (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.2). In BGE 139 V 496 
hat das Bundesgericht präzisierend Kriterien aufgestellt, die bei der Beurteilung der Frage, ob 
die Kosten eines Gerichtsgutachtens der Verwaltung auferlegt werden können, zu berücksichti-
gen sind. Es erwog, es müsse ein Zusammenhang bestehen zwischen dem Untersuchungs-
mangel seitens der Verwaltung und der Notwendigkeit, eine Gerichtsexpertise anzuordnen. 
Dies sei namentlich in folgenden Konstellationen der Fall: Wenn ein manifester Widerspruch 
zwischen den verschiedenen, aktenmässig belegten ärztlichen Auffassungen bestehe, ohne 
dass die Verwaltung diesen durch objektiv begründete Argumente entkräftet habe; wenn die 
Verwaltung zur Klärung der medizinischen Situation notwendige Aspekte unbeantwortet gelas-

 

 
 
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sen oder wenn sie auf eine Expertise abgestellt habe, welche die Anforderungen an eine medi-
zinische Beurteilungsgrundlage nicht erfülle (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Wenn die Verwaltung 
dagegen den Untersuchungsgrundsatz respektiert und ihre Auffassung auf objektive konver-
gente Grundlagen oder auf die Ergebnisse einer rechtsgenüglichen Expertise gestützt habe, sei 
die Überbindung der Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsgutachtens an sie nicht gerechtfer-
tigt, aus welchen Gründen dies auch immer erfolge (zum Beispiel aufgrund der Einreichung 
neuer Arztberichte oder eines Privatgutachtens; vgl. zum Ganzen: BGE 139 V 496 E. 4.4 mit 
Hinweisen).  
 
10.2.2 Vorliegend ist das Kantonsgericht anlässlich der Urteilsberatung vom 9. Juli 2020 zum 
Ergebnis gelangt, dass ein Sachentscheid gestützt auf die damals vorhandene Aktenlage nicht 
möglich war. Wie vorstehend in Erwägung 7 ausgeführt, kam dem Gutachten der Dres. C.____ 
und D.____ vom 17. September/9. Oktober 2018 sowie deren ergänzenden Stellungnahmen 
vom 25. März 2019 und 25. Oktober 2019 mit Blick auf die Anforderungen an den Beweiswert 
ärztlicher Berichte und Gutachten keine ausschlaggebende Beweiskraft zu. Da auch die übrigen 
bei den Akten liegenden medizinischen Berichte keine verlässliche Entscheidungsgrundlage 
bildeten, waren die Abklärungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfahren nicht ausreichend 
beweiskräftig. Demnach wies das Verwaltungsverfahren Untersuchungsmängel auf, die eine 
Gerichtsexpertise notwendig machten. Die Kosten des Gerichtsgutachtens, welche sich gemäss 
den eingereichten Honorarnoten vom 7. Januar 2021 und 8. März 2021 auf Fr. 14'183.30 belau-
fen, sind unter diesen Umständen der Vorinstanz aufzuerlegen. 
 
10.3.1 Nachdem sich die Rechtsstellung der Beschwerdeführerin mit dem Ausgang des Verfah-
rens gegenüber jener nach Abschluss des Administrativverfahrens nicht verbessert hat, und die 
Verwaltung vorliegend nicht bloss rudimentäre Abklärungen vorgenommen hatte, sind die aus-
serordentlichen Kosten dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts vom 6. Juli 2018, 8C_304/2018). Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 4. Februar 2020 auch die unentgeltliche Verbeiständung mit ihrer Rechtsvertreterin bewil-
ligt wurde, ist diese für ihre Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Die Rechts-
vertreterin der Beschwerdeführerin hat in ihrer Honorarnote vom 25. März 2021 für das vorlie-
gende Verfahren einen Zeitaufwand von 35 Stunden 25 Minuten geltend gemacht. Dieser Auf-
wand ist in Anbetracht des Aktenumfangs und der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfra-
gen im Quervergleich zu ähnlich gelagerten Fällen deutlich zu hoch. Dies gilt namentlich für den 
Aufwand der Rechtsvertreterin vor Beginn der Ausfertigung der Beschwerdeschrift am 23. Ja-
nuar 2020 von mehr als 13 Stunden. Die Notwendigkeit eines persönlichen Besuchs bei der 
Beschwerdeführerin zu Hause erschliesst sich dem Gericht nicht. Ferner ist bei der Ausarbei-
tung der Beschwerdeschrift, beim Aktenstudium sowie beim Einholen von Unterlagen eine Re-
duktion angezeigt. Für das vorliegende Verfahren erscheint unter Beachtung aller Umstände ein 
Aufwand von 20 Stunden als angemessen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwäl-
tinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbei-
ständung Fr. 200.--. Die ausgewiesenen Auslagen im Betrag von Fr. 696.90 sind gerade noch 
angemessen. Der Rechtsvertreterin ist demnach ein Honorar von Fr. 5'058.55 (20 Stunden x 
Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 696.90 inkl. 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszu-
richten. 

 

 
 
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10.3.2 In Bezug auf die vorläufig auf die Gerichtskasse genommenen Verfahrenskosten und 
das aus der Gerichtskasse ausgerichtete Honorar des Rechtsvertreters wird die Beschwerde-
führerin ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gerichte (GOG) 
vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, der die unentgeltliche 
Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 
 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Ver-
fahrenskosten vorläufig zu Lasten der Gerichtskasse. 

 3. Die Kosten für die gerichtliche Begutachtung in der Höhe von insge-
samt Fr. 14‘183.30 werden der IV-Stelle Basel-Landschaft auferlegt. 

 4. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 5'058.55 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskas-
se ausgerichtet. 

 
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