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**Case Identifier:** 950b7c4b-a76a-5497-b853-e26a9451cbbf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.10.2018 IV 2015/388
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-388_2018-10-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/388

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 12.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2018
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision einer Invalidenrente (Herabsetzung). Die 
Verwertbarkeit des Observationsmaterials muss nicht geprüft werden, da 
dieses keinen entscheidenden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 
der Gutachter gehabt hat. Da sich der Gesundheitszustand und die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen 
Rentenzusprache verbessert haben, ist die bisherige ganze Rente auf eine 
Viertelsrente herabzusetzen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. 
Oktober 2018, IV 2015/388). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_799/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2015/388

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,

Anwalt und Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239,

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9443 Widnau, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 2005 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Bei einem Autounfall vom 4. November 2003 

hatte er sich eine Commotio cerebri, ein HWS-Distorsionstrauma und eine Kontusion 

der linken Schulter zugezogen (IV-act. 11-214).

A.b  Am 20. November 2007 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle 

polydisziplinär (allgemein-internistisch, neurologisch, psychiatrisch) durch die ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) begutachtet (Gutachten 

vom 29. Januar 2008, IV-act. 50). Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

gaben die Gutachter ein chronisches Zervikalsyndrom, eine leichte bis mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10: F32.0, F32.1) und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (F45.4) an. Der neurologische Gutachter Dr. med. B.___ erachtete die 

angestammte Tätigkeit als Gipser sowie andere körperlich schwer und überwiegend 

mittelschwer belastende Tätigkeiten als bleibend nicht mehr zumutbar. Für adaptierte, 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten schätzte er die Arbeitsfähigkeit aus 

neurologischer Sicht auf 50 %. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. C.___ 

bescheinigte dem Versicherten aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 20 %. In polydisziplinärer Hinsicht attestierten die Gutachter dem 

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Beschwerdeführer für die angestammte Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die 

Arbeitsfähigkeit für leichte und adaptierte Tätigkeiten legten sie auf 50 % fest.

A.c  Mit Vorbescheid vom 23. März 2009 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

einem IV-Grad von 58 % die Zusprache einer halben IV-Rente ab 1. November 2004 an 

(IV-act. 108). Dagegen liess der Versicherte am 8. Mai 2009 einen Einwand erheben (IV-

act. 109). Am 14. Mai 2009 kündigte die Suva eine nochmalige psychiatrische 

Begutachtung an (IV-act. 113). Am 22. Mai 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie einen neuen Vorbescheid eröffnen werde, sobald das Gutachten der Suva 

vorliege (IV-act. 115).

A.d  Dr. med. D.___ von der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Zürich 

(USZ) hielt in ihrem psychiatrischen Gutachten vom 31. März 2010 zuhanden der Suva 

fest (IV-act. 124), dass der Versicherte an einer rezidivierenden depressiven Störung 

mit aktuell mittelgradig depressiver Episode mit somatischem Syndrom (F32.11), an 

einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS, F43.1) und an einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung leide. Der Versicherte sei in jeglicher Tätigkeit zu 100 

% arbeitsunfähig.

A.e  Mit einem zweiten Vorbescheid vom 7. Juni 2010 ersetzte die IV-Stelle den 

Vorbescheid vom 13. Oktober 2009 (gemeint: 23. März 2009) und stellte dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 100 % die Zusprache einer ganzen Rente ab dem 

1. November 2004 in Aussicht (IV-act. 130). Am 12. November 2010 verfügte die IV-

Stelle im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 134, 144, 187-88 ff.).

B. 

B.a  Am 14. September 2012 erhielt eine IV-Sachbearbeiterin einen anonymen 

telefonischen Hinweis, wonach der Versicherte eine IV-Rente beziehe, aber ziemlich 

gesund und rüstig aussehe (IV-act. 154). Es sei kaum vorstellbar, dass er nichts mehr 

arbeiten könne. Jedenfalls lege er in seinem Garten wacker Hand an. Der Versicherte 

und seine Ehefrau besässen eine Villa, eine Blockwohnung in E.___ und würden einen 

BMW fahren.

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B.b  Dr. med. F.___ von der IV-Stelle notierte am 3. Oktober 2012 (IV-act. 156), dass er 

angesichts der Aussagen des Hinweisgebers verstärkte Zweifel am monierten 

Sachverhalt habe und aus medizinischer Sicht eine Observation unterstütze. Die IV-

Stellenleitung bewilligte den Observationsantrag am 24. Oktober 2012 (IV-act. 157). Die 

erste Observationsphase dauerte vom 15. Dezember 2012 bis zum 4. Januar 2013 

(Ermittlungs- und Observationsbericht vom 14. Januar 2013, IV-act. 160). Dr. F.___ 

notierte am 21. Januar 2013, dass das Observationsmaterial keine Aussage zur 

Arbeitsfähigkeit erlaube (IV-act. 162). Vom 25. bis 28. April 2013 erfolgte die zweite 

Observationsphase (Ermittlungs- und Observationsbericht vom 3. Mai 2013, IV-act. 

163). Dr. F.___ notierte am 13. Mai 2013 (IV-act. 164), dass sich aufgrund des 

Observationsmaterials sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht 

Zweifel am medizinischen Sachverhalt ergäben. Er empfahl eine psychiatrisch-

neurologische Verlaufsbeurteilung durch das ABI.

B.c  Im Revisionsfragebogen vom 29. Mai 2013 gab der Versicherte an, dass sein 

Gesundheitszustand gleich geblieben sei (IV-act. 167). Dr. med. G.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin, bestätigte dies in seinem Bericht vom 5. Juni 2013 (IV-act. 171).

B.d  Am 10., 17. und 18. Oktober 2013 wurde der Versicherte zum dritten Mal 

observiert (Ergänzungsbericht vom 28. Oktober 2013, IV-act. 177). Gestützt auf das 

Observationsmaterial empfahl Dr. med. H.___ von der IV-Stelle am 19. Dezember 2013 

eine Verlaufsbegutachtung (IV-act. 179).

B.e  Am 24. Januar 2014 fand ein Gespräch in der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen (SVA) statt (IV-act. 183). Der Versicherte berichtete über grosse 

Schmerzen im Nacken, in der linken Schulter und in beiden Armen und Händen. Am 

Schlimmsten sei das "kaputte" Gleichgewicht. Er könne lediglich geradeaus gehen; 

hinauf- und hinabgehen sei nicht möglich. Er fahre vielleicht vier Mal pro Monat Auto, 

aber nur sehr kurze Strecken. Nachdem der Versicherte über die Observation informiert 

worden war, revidierte er seine Angaben teilweise.

B.f  Am 17. und 18. November 2014 erfolgte eine bidisziplinäre, neurologisch-

psychiatrische Verlaufsbegutachtung durch das ABI (Gutachten vom 15. Dezember 

2014, IV-act. 200). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

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•  Chronisches Zervikalsyndrom mit möglicher radikulärer Reiz- und sensibler 

Ausfallssymptomatik der Wurzel C6 und/oder C7 links

-  degenerative Veränderungen der HWS mit linkslateraler Protrusion C5/6 und 

mediolinkslateraler Diskushernie C6/7 (MRI 05/14)

•  Status nach Vestibularisausfall links 08/12 laut Angabe

-  funktionelle Gleichgewichtsstörung

•  rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0).

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) und 

einen Status nach einem Autoselbstunfall am 4.11.2003. Der psychiatrische Gutachter 

Dr. med. I.___ erklärte, dass eine psychische Überlagerung angenommen werden 

müsse, da das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive 

Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, durch die somatischen 

Befunde nicht hinreichend hätten objektiviert werden können. Der Versicherte leide 

unter einer leichten Antriebsverminderung und er habe eine gewisse Freudlosigkeit und 

einen gewissen sozialen Rückzug gezeigt. Bei der psychiatrischen Untersuchung sei er 

etwas verlangsamt gewesen und habe kaum Blickkontakt aufgenommen. In der 

Beschwerdeschilderung und in seinem Verhalten habe er dazu geneigt, sich als schwer 

leidenden Menschen darzustellen; sein Verhalten habe etwas Theatralisches an sich 

gehabt. Die Foerster-Kriterien seien nicht erfüllt, weshalb die chronische 

Schmerzstörung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Rückwirkend fänden 

sich keine Hinweise dafür, dass der Versicherte während längerer Zeit an einer 

mittelgradigen oder schweren depressiven Störung gelitten hätte. Entgegen seiner 

Angaben nehme er das verordnete Antidepressivum kaum ein, wie die 

Blutuntersuchungen gezeigt hätten. Die leichte depressive Störung sei also nicht 

adäquat behandelt. Die Voraussetzungen für die Diagnose einer PTBS seien nicht 

erfüllt: Bis zum Autounfall im Jahr 2003 habe der Versicherte nie psychische Probleme 

gehabt. An den Autounfall, bei dem er sich keine schweren Verletzungen zugezogen 

habe, habe er keine eigenen Erinnerungen. Er leide nicht unter Albträumen und 

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Flashbacks. Die Beziehung zu den Familienangehörigen sei gut und er pflege lockere 

soziale Kontakte. Aufgrund des rezidivierenden Verlaufs der depressiven Störung 

könne auf die Zeit gemittelt von einer etwas verminderten Belastbarkeit im Sinne einer 

20 %igen Leistungseinbusse ausgegangen werden. Der neurologische Gutachter Dr. 

B.___ führte aus, dass zum aktuellen Zeitpunkt weder eine relevante akute noch eine 

chronisch-neurogene Schädigung habe objektiviert werden können. Eine radikuläre 

Reiz- und sensible Ausfallsymptomatik der Wurzel C6 und/oder C7 sei aber vor allem 

angesichts der MRI-Bilder nach wie vor möglich. Die Beurteilung sei wegen einer 

funktionellen Überlagerung erschwert und das Schmerzverhalten sei auffällig gewesen. 

Die Hypotrophie bei den Umfangmessungen spreche aber dafür, dass eine gewisse 

Schonung des linken dominanten Armes auch im Alltag stattfinde. Trotzdem bestehe 

eine gewisse Diskrepanz zwischen den angegebenen Beschwerden und den 

objektivierbaren Befunden. Der klinische Befund sei eigentlich unverändert im Vergleich 

zur Voruntersuchung im November 2007. Die damalige Einschätzung einer 50 %igen 

Restarbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit erscheine im Lichte des 

zwischenzeitlichen Verlaufs, des Resultats der Observation und der aktuell stärker 

manifesten funktionellen Überlagerung aber als sehr grosszügig. Dr. B.___ schätzte die 

aktuelle Einschränkung in einer angepassten Tätigkeit auf 30 %. Zusammenfassend 

resultierte aus bidisziplinärer Sicht für körperlich leichte bis selten mittelschwere, 

adaptierte Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % (erhöhter 

Pausenbedarf von 10-15 Minuten pro Stunde mit leicht reduziertem Rendement). Im 

Hinblick auf die Observationsberichte sei davon auszugehen, dass diese Einschätzung 

wahrscheinlich schon etwas länger bestehe. Mit Sicherheit gelte sie ab November 

2014.

B.g  Dr. H.___ von der IV-Stelle notierte am 15. Januar 2015 (IV-act. 201), dass auf das 

Gutachten vollumfänglich abzustellen sei. Der psychische Gesundheitszustand habe 

sich gegenüber dem Vorgutachten aus dem Jahr 2010 signifikant verbessert. 

Neurologisch lasse sich seit dem Gutachten des ABI von 2008 eine Verbesserung des 

Funktionsniveaus bei radiologisch nachweisbaren Veränderungen postulieren. Sowohl 

aus psychiatrischer als auch aus neurologischer Sicht sei eine Verbesserung ab dem 

Zeitpunkt der Begutachtung im November 2014 ausgewiesen.

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B.h  Mit Vorbescheid vom 20. August 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

einem IV-Grad von 30 % die Aufhebung der Rente für die Zukunft an (IV-act. 204). Zur 

Begründung hielt sie fest, dass der Versicherte in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % 

arbeitsfähig sei. Dagegen liess der Versicherte am 15. Oktober 2015 einwenden (IV-act. 

212), dass das ABI-Gutachten vom 15. Dezember 2014 der medizinischen Aktenlage 

sowie den Beurteilungen der Vorgutachter und des behandelnden Psychiaters Dr. med. 

J.___ widerspreche, welcher nach wie vor von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit 

ausgehe. Der Versicherte liess ausserdem bemängeln, dass kein "Leidensabzug" 

vorgenommen worden sei.

B.i Mit Verfügung vom 19. Oktober 2015 hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt 

auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 213). Zu 

den Einwänden hielt sie fest, dass sich keine konkreten Gründe oder neue Fakten 

hätten finden lassen, die an der bisherigen Beurteilung etwas ändern könnten. Ein 

"Leidensabzug" sei nicht angebracht.

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

19. November 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die Weiterausrichtung einer ganzen IV-Rente. 

Eventualiter sei ein neutrales interdisziplinäres Gutachten zu erstellen. Der 

Rechtsvertreter stellte zudem ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Zur Beschwerdebegründung machte er geltend, dass der 

Beschwerdeführer die Detektive bemerkt habe. Deshalb habe er anlässlich eines 

ärztlich verordneten Spaziergangs mit seinem Telefon Fotos des Detektivs gemacht. 

Dr. J.___ und Dr. G.___ bescheinigten dem Beschwerdeführer weiterhin eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. Die Schlussfolgerungen im Gutachten des ABI vom Dezember 2014 

seien wenig nachvollziehbar. Ausserdem sei das Gespräch mit dem Gutachter zu kurz 

ausgefallen. Am 14. Dezember 2015 reichte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers einen Bericht von Dr. med. K.___ vom 12. November 2014 ein (act. 

G 4). Die HNO-Fachärztin hatte dem Beschwerdeführer einen sekundären Schwindel 

bei einem Status nach Vestibularisausfall links diagnostiziert.

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C.b Am 29. Januar 2016 (act. G 9) machte der Rechtsvertreter ergänzend geltend, dass 

das ABI-Gutachten bereits zweijährig und somit veraltet sei. Zudem fehle eine 

orthopädische Begutachtung. Des Weiteren hätten die ABI-Gutachter keine Kenntnis 

des Berichts des Neurochirurgen Dr. med. L.___ vom 14. Mai 2014 gehabt. Auch sei 

nicht abgeklärt worden, inwiefern die Allergien gegen Kolophonium und Abietinsäure 

und die diversen Hauterkrankungen die Arbeitsfähigkeit zusätzlich einschränkten. Dr. 

L.___ hatte am 14. Mai 2014 berichtet (act. G 9.1.10), dass der Radiologe auf dem MRI 

der HWS vom 5. Mai 2014 (act. G 9.1.9) keine Veränderungen gegenüber der 

Voruntersuchung im Jahr 2008 festgestellt habe. Ihm selber sei jedoch eine deutliche 

Progredienz der Osteochondrose C5/6 aufgefallen. Dr. G.___ hatte am 16. November 

2015 gegenüber dem Rechtsvertreter erklärt, dass die IV-Rente seiner Ansicht nach 

gerechtfertigt gewesen sei (act. G 9.1.4). Dr. J.___ hatte dem Rechtsvertreter am 7. 

Dezember 2015 berichtet (act. G 9.1.2), dass der Beschwerdeführer an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, an einem 

organischen Psychosyndrom nach einem Schädelhirntrauma und an einer PTBS leide. 

Die Feststellungen des psychiatrischen Gutachters des ABI seien falsch. Der 

Beschwerdeführer sei sowohl in seiner bisherigen als auch in einer anderen Tätigkeit zu 

100 % arbeitsunfähig. Dr. K.___ hatte dem Rechtsvertreter am 18. Dezember 2015 

berichtet (act. G 9.1.15), dass sie den Beschwerdeführer wegen den starken 

Schmerzen im gesamten Körperbereich und dem Schwank- und Drehschwindel für 

nicht arbeitsfähig halte. Der Beschwerdeergänzung lagen zudem ein Austrittsbericht 

des Spitals M.___ vom 15. Januar 2016 (act. G 9.1.7), ein Bericht von Dr. med. N.___, 

Fachärztin für Dermatologie und Venerologie, vom 1. Dezember 2015 (act. G 9.1.14) 

sowie diverse Fotoaufnahmen, die die Detektive zeigen sollten, bei (act. G 9.1.1).

C.c Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 9. Mai 2016 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 14). Zur Begründung hielt sie unter anderem fest, 

dass der Beschwerdeführer auf den Aufnahmen keinerlei Anzeichen einer erhöhten 

Wachsamkeit gezeigt habe; es könne daher ausgeschlossen werden, dass er die 

Detektive bemerkt habe. Während keiner der drei Observationsphasen habe Schnee 

gelegen; die ins Recht gelegten Bilder zeigten also nicht die Detektive. Das ABI-

Gutachten sei im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nur zehn Monate alt gewesen. Dr. 

J.___ habe in seinem Bericht vom 7. Dezember 2015 keine Befunde angegeben, 

sondern weitgehend die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers wiedergegeben. 

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Aus den übrigen ins Recht gelegten Berichten ergäben sich keine neuen Aspekte, die 

das Gutachten als mangelhaft erscheinen liessen. Der neurologische Gutachter habe 

Kenntnis vom MRI-Bericht vom 5. Mai 2014 gehabt. Ob ihm das Schreiben von Dr. 

L.___ vom 14. Mai 2014 vorgelegen habe, sei nicht wesentlich. Die behaupteten 

Allergien gegen einige Substanzen vermöchten allenfalls den Kreis der 

Verweistätigkeiten, nicht aber generell die Erwerbsaussichten des Beschwerdeführers 

einzuschränken.

C.d Das Gericht bewilligte am 23. Mai 2016 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 15).

C.e In seiner Replik vom 16. August 2016 (act. G 21) machte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, den Aussagen der behandelnden Ärzte dürfe 

nicht ohne nähere Begründung die Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Die Kritik 

von Dr. J.___ am Gutachten sei begründet und nachvollziehbar. Sollte wider Erwarten 

von einer verbleibenden Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werden, sei dem 

Beschwerdeführer die IV-Rente infolge des langjährigen Rentenbezugs zu belassen. 

Andernfalls wäre ihm insbesondere wegen der jahrelangen beruflichen Abwesenheit, 

des Alters, des Migrationshintergrundes und der Probleme bei der Wiedereingliederung 

ein maximaler "Leidensabzug" von mindestens 25 % zu gewähren. Der Replik lagen 

unter anderem Berichte von Dr. L.___ vom 4. März 2016 (act. G 21.1.2) und 12. Mai 

2016 (act. G 21.1.1) bei.

C.f  Die Beschwerdegegnerin brachte in ihrer Duplik vom 26. August 2016 vor, dass 

dem Beschwerdeführer das Unfallgeschehen nicht erinnerlich sei und es damit gar 

keine PTBS ausgelöst haben könne (act. G 23). Die Schilderungen über den 

Militärdienst seien widersprüchlich. Bei den Untersuchungen durch das ABI hätten 

denn auch keine relevanten Symptome einer PTBS festgestellt werden können.

C.g Am 16. September 2016 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote über den Betrag von Fr. 4'793.80 ein (act. G 25). Am 30. September 2016 

folgten verschiedene Dokumente, um den Kriegsdienst zu belegen (act. G 27). Die 

Beschwerdegegnerin antwortete am 20. Oktober 2016 (act. G 29), aufgrund der 

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eingereichten Unterlagen erscheine es einigermassen plausibel, dass der 

Beschwerdeführer bis August 1992 Kriegsdienst geleistet habe. Allerdings seien nicht 

alle Ungereimtheiten und Widersprüche in der Chronologie ausgeräumt worden. 

Zudem belegten die Unterlagen keine Beteiligung an Kriegshandlungen.

C.h Am 11. Dezember 2017 räumte das Gericht den Parteien die Gelegenheit ein, zur 

Verwertbarkeit des Observationsmaterials Stellung zu nehmen (act. G 33). Die 

Beschwerdegegnerin stellte sich am 16. Januar 2018 auf den Standpunkt, dass die 

Observationsergebnisse verwertbar seien (act. G 36). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers erklärte am 2. Februar 2018 (act. G 37), dass die 

Observationsaufnahmen mangels einer hinreichend präzisen rechtlichen Grundlage 

nicht mitberücksichtigt werden dürften. Des Weiteren begründe ein einziger Anruf aus 

der Nachbarschaft keinen genügenden Verdacht für eine Observation. Zudem habe es 

sich um eine systematische und dauernde Überwachung gehandelt. Ausserdem habe 

die Observation auch im privaten Raum stattgefunden. Das Verhalten des 

Beschwerdeführers beim Spaziergang sei durch die Kenntnis und die Angst vor der 

Observation beeinflusst gewesen. Schliesslich habe die Observation rund zehn Monate 

gedauert, was nicht als verhältnismässig bezeichnet werden könne. Die 

Beschwerdegegnerin erwiderte am 14. Februar 2018 (act. G 39), dass die 

Überwachung in mehrere Phasen gegliedert worden sei, um den Verlauf mit seinen 

gesundheitlichen Schwankungen zu dokumentieren; die Überwachung sei weder 

dauernd noch systematisch gewesen. Zudem sei der Beschwerdeführer nur an 

öffentlich einsehbaren Orten gefilmt worden. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers machte am 26. Februar 2018 geltend (act. G 40), dass das 

Eindringen in das Familienleben einen massiven Eingriff in die persönlichen 

Verhältnisse darstelle. Jemanden so lange zu beobachten, bis man glaube, eine 

Aufnahme zu haben, die den geschilderten Beschwerden nicht entspreche, sei kein 

faires Verfahren.

C.i Am 13. März 2018 bat das Gericht das ABI darum, die im Gutachten vom 15. 

Dezember 2014 attestierten Leistungsverminderungen aus neurologischer und 

psychiatrischer Sicht näher zu begründen und zum Bericht von Dr. L.___ vom 14. Mai 

2014 Stellung zu nehmen (act. G 42).

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C.j Die Gutachter antworteten am 7. Mai 2018, dass sich die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht in Abhängigkeit von den Anforderungen 

entweder nur aus einem erhöhten Pausenbedarf oder aus einem erhöhten 

Pausenbedarf plus einer gewissen Rendement-Verminderung zusammensetze (act. G 

43). Zwar sei nachvollziehbar, dass das Gericht den erhöhten Pausenbedarf von 18 

Minuten pro Stunden in einer ideal adaptierten Tätigkeit angesichts der objektivierbaren 

Befunde als sehr hoch beurteile. Der neurologische Gutachter habe in seinem 

Teilgutachten jedoch versucht, zu begründen, dass radikuläre Reizungen vor allem 

abgestützt auf die Bildgebung plausibel erklärt werden könnten; es handle sich hierbei 

um Phänomene, die oft stellungsabhängig manifest würden und in der 

Untersuchungssituation nicht immer objektivierbar seien. Relevant sei jedoch, dass 

eine Schonung des dominanten linken Arms durch die Umfangmessungen habe belegt 

werden können. Die attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erscheine auch bei 

nochmaliger Durchsicht der Akten und unter Berücksichtigung der Rückfrage des 

Gerichts nicht als falsch. Sicher sei es so, dass sich die leichte Einschränkung aus 

psychiatrischer Sicht von 20 % nicht additiv auswirke. Der Bericht von Dr. L.___ vom 

14. Mai 2014 ändere nichts an der neurologischen Beurteilung. Die Problematik des 

"Schädelhirntraumas" sei im neurologischen Teilgutachten behandelt worden. Offenbar 

existierten auch keine neueren MRI-Bilder der HWS. Das ABI stellte für die Rückfrage 

einen Betrag von Fr. 368.-- in Rechnung.

C.k Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hielt in seiner Stellungnahme zur 

Rückfrage vom 7. Juni 2018 fest, dass die Ausführungen des ABI bezüglich des 

erhöhten Pausenbedarfs und des verminderten Rendements widersprüchlich seien. 

Zudem sei im neurologischen Teilgutachten nicht begründet worden, weshalb von 

einer 30 %igen Arbeitsfähigkeit (richtig: 30 %igen Arbeitsunfähigkeit) ausgegangen 

werde. Weiter bestehe die eingeschränkte Leistungsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

unabhängig vom aus neurologischer Sicht notwendigen vermehrten Pausenbedarf. 

Schliesslich erfülle das psychiatrische Teilgutachten die Anforderungen an ein 

strukturiertes Beweisverfahren nicht. Der Beschwerdeführer sei nach wie vor auch in 

einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Auf das ABI-Gutachten könne 

nicht abgestellt werden, zumal die Widersprüche und Ungereimtheiten erheblich seien. 

Der Stellungnahme lagen ein Bericht über eine Notfallkonsultation vom 23. Oktober 

2017 im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) wegen aktuell deutlich schlechter 

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gewordenen Rückenproblemen und eines seit einem Monat zunehmenden 

Hautausschlags (act. G 45.1) sowie ein Untersuchungsbericht des Spitals M.___ vom 3. 

Oktober 2017 betreffend eine notfallmässige Selbstzuweisung wegen lumbosacralen 

Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in die Beine und zunehmender Sensibilitätsstörung 

seit zwei Wochen und Gleichgewichtsstörung bei (act. G 45.2).

C.l Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Stellungnahme vom 28. Juni 2018 fest (act. G 

47), dass die neu eingereichten Berichte keine Aussagekraft für den hier relevanten 

Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung hätten. Es sei nicht 

ungewöhnlich, dass Ärzte die Arbeitsfähigkeitsschätzung in Varianten abbildeten. Eine 

widersprüchliche Beurteilung durch die Gutachter sei nicht erkennbar.

C.m Am 21. August 2018 reichte der Rechtsvertreter eine neue Honorarnote auf der 

Basis eines Stundenansatzes von Fr. 250.-- in der Höhe von Fr. 8'325.20 ein (act. G 

49). Er wies darauf hin, dass der umfangreiche Aufwand im Wesentlichen damit 

zusammenhänge, dass er die Observationsberichte habe studieren und diesbezüglich 

eine ergänzende Stellungnahme habe einreichen müssen.

Erwägungen

1. 

Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die angefochtene Verfügung 

vom 19. Oktober 2015 ist dem Beschwerdeführer am 20. Oktober 2015 zugestellt 

worden (act. G 1.1.3). Die Beschwerdefrist hat somit am 21. Oktober 2015 zu laufen 

begonnen. Der 30. Tag der Frist ist somit auf den Donnerstag, 19. November 2015 

gefallen. Der Rechtsvertreter hat an diesem Tag und somit rechtzeitig Beschwerde 

erhoben. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. 

2.1  Der Beschwerdeführer hat seit dem 1. November 2004 eine ganze IV-Rente 

bezogen. Mit der angefochtenen Verfügung vom 19. Oktober 2015 hat die 

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Beschwerdegegnerin die Rente für die Zukunft, d.h. per 1. Dezember 2015, 

aufgehoben. Nachfolgend ist zu prüfen, ob diese Rentenaufhebung zu Recht erfolgt ist.

2.2  Die Beschwerdegegnerin hat die Rente mittels einer Revision nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG aufgehoben. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2, 

Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, SR 

831.201). Anlass zur Revision einer Invalidenrente gibt jede Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob 

bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 

9C_418/2010 E. 3.1). Demnach ist zu klären, ob sich der Gesundheitszustand 

respektive die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache am 12. November 2010 in einem für den Rentenanspruch relevanten 

Ausmass verbessert haben.

3. 

Der Beschwerdeführer ist nach einem anonymen telefonischen Hinweis im Auftrag der 

Beschwerdegegnerin zwischen dem 15. Dezember 2012 bis 18. Oktober 2013 an 

mehreren Tagen überwacht worden. Das Bundesgericht ist − in Nachachtung des 

Entscheides des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 18. Oktober 

2016, Vukota-Bojic gegen Schweiz, Urteil no. 61838/10 − zum Schluss gekommen, 

dass es in der Invalidenversicherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage, 

welche die verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regle, fehle (BGE 

143 I 377 vom 14. Juli 2017). Die durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene 

Observation ist somit gemäss der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

rechtswidrig gewesen. Gemäss dem Bundesgericht ist eine Verwertbarkeit des 

Beweismaterials, das im Rahmen einer rechtswidrig angeordneten Observation im 

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öffentlich frei einsehbaren Raum gewonnen wurde, im Invalidenversicherungsverfahren 

gestützt auf eine Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen im Einzelfall 

trotzdem zulässig (BGE 143 I 377 E. 5; zur Kritik hierzu siehe z.B. THOMAS GÄCHTER/

MICHAEL E. MEIER, Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich der 

Invalidenversicherung, Urteilsbesprechung BGE 143 I 377, in: SZS 62/2018 S. 

444-447). Über die Frage, ob das Observationsmaterial verwertbar ist, muss im 

vorliegenden Fall nicht befunden werden, da dieses Beweismaterial, wie nachfolgend 

aufgezeigt wird, keinen entscheidenden Einfluss auf die gutachterliche Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit gehabt hat (vgl. hierzu die Entscheide des Versicherungsgerichts St. 

Gallen vom 6. Juli 2017, IV 2014/206 E. 2.3, vom 17. September 2018, IV 2015/389 E. 3 

und vom 28. September 2018, IV 2016/47 E. 2). Somit erübrigt sich auch die 

Beantwortung der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aufgeworfene Frage, 

ob ein einziger Anruf aus der Nachbarschaft einen genügenden Verdacht für eine 

Observation begründet respektive ob die Observation objektiv geboten gewesen ist 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Dezember 2011, 8C_195/2011 E. 3.2).

4. 

4.1  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das ABI-Gutachten vom 15. 

Dezember 2014, die Berichte des Hausarztes Dr. G.___ vom 5. Juni 2013, der Bericht 

von Dr. L.___ vom 14. Mai 2014, der Bericht von Dr. J.___ vom 7. Dezember 2015 und 

der Bericht von Dr. K.___ vom 18. Dezember 2015 bei den Akten. Die weiteren vom 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren eingereichten 

Berichte, namentlich der Austrittsbericht des Spitals M.___ vom 15. Januar 2016 und 

die Berichte von Dr. L.___ vom 4. März und 12. Mai 2016, vermögen nichts über den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im relevanten Zeitraum, d.h. bis und mit 

Verfügungserlass (19. Oktober 2015), auszusagen. Daher sind sie im vorliegenden 

Verfahren nicht zu berücksichtigen.

4.2  Die ursprüngliche Zusprache einer ganzen Rente ist gestützt auf das 

psychiatrische Gutachten von Dr. D.___ vom 31. März 2010 erfolgt (IV-act. 127). Diese 

hatte dem Beschwerdeführer eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradige 

Episode mit somatischem Syndrom, eine PTBS und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert. Dr. D.___ hatte dem Beschwerdeführer für jegliche 

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Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Das aktuelle neurologisch-

psychiatrische Gutachten des ABI datiert vom 15. Dezember 2014. Als Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben die Gutachter ein chronisches Zervikalsyndrom, 

funktionelle Gleichgewichtsstörungen nach einem Status nach Vestibularisausfall und 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, angegeben. Die 

Arbeitsfähigkeit haben sie in polydisziplinärer Hinsicht in einer körperlich adaptierten 

Tätigkeit auf 70 % geschätzt.

4.3  Der Rechtsvertreter hat in seiner Beschwerdeergänzung vom 29. Januar 2016 

geltend gemacht, das Gutachten sei bereits zweijährig und somit veraltet. Für das 

vorliegende Verfahren sind der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses, d.h. bis 19. Oktober 

2015, relevant. Zum damaligen Zeitpunkt ist das ABI-Gutachten, welches vom 15. 

Dezember 2014 datiert, erst zehn Monate alt gewesen. Zudem sind keine Hinweise 

darauf ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischen 

den gutachterlichen Untersuchungen im November 2014 und dem Verfügungserlass 

verändert hätte. Das ABI-Gutachten vom 15. Dezember 2014 ist im 

Verfügungszeitpunkt somit nicht überholt gewesen.

4.4  Der Rechtsvertreter hat weiter kritisiert, dass eine orthopädische Teilbegutachtung 

fehle. Die Beschwerdegegnerin hat bei der Auswahl der Gutachtensdisziplinen einen 

grossen Ermessensspielraum (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. Oktober 2011, 

9C_1037/2010 E. 5.1). Die Beschwerdegegnerin hat sich bei der Auswahl der 

Disziplinen für die Begutachtung auf die Empfehlung ihres Vertrauensarztes Dr. F.___ 

abgestützt, welcher am 13. Mai 2013 eine psychiatrisch-neurologische Begutachtung 

empfohlen hatte. Inwiefern die Beschwerdegegnerin ihren Ermessensspielraum bei der 

Sachverhaltsabklärung durch die Anordnung lediglich eines bidisziplinären 

neurologisch-psychiatrischen Gutachtens verletzt haben sollte, ist nicht ersichtlich und 

ist vom Rechtsvertreter auch nicht begründet worden. Die Argumentation des 

Beschwerdeführers ist daher nicht stichhaltig.

4.5  Der Rechtsvertreter hat ausserdem geltend gemacht, dass die Gutachter die 

verschiedenen Allergien und die diversen Hauterkrankungen nicht in ihre Beurteilung 

einbezogen hätten. Die behandelnde Dermatologin Dr. N.___ hat erklärt, dass im 

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Arbeitsalltag hautbelastende Tätigkeiten und insbesondere der Kontakt zu 

Kolophonium/Abietinsäure zu meiden sei (act. G 9.1.14). Soweit ersichtlich, hat die 

Allergie gegen Kolophonium/Abietinsäure (Baumharz/Bestandteil des Baumharzes), die 

offenbar bereits im Jahr 2010 festgestellt worden ist, nie Eingang in die 

Verwaltungsakten gefunden. Die Gutachter haben sich also gar nicht damit 

auseinandersetzen können. Kolophonium/Abietinsäure kommt in Papier und Karton, 

Pflastern, Klebe- und Isolierbändern, Klebstoffen, Polituren und Wachsen, Kosmetika, 

Bodenbelägen, lösemittelhaltigen Lacken und Naturfarben, Dichtungsmaterialen etc. 

vor (siehe Kopie des Allergieausweises, act. G 9.1.11). Wie die Beschwerdegegnerin 

dargelegt hat, schränkt die Allergie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

qualitativer Hinsicht insoweit ein, als der Kreis der Verweistätigkeiten etwas 

eingeschränkt wird. Es ist jedoch davon auszugehen, dass auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt genügend Tätigkeiten vorhanden sind, die nicht hautbelastend sind und 

bei denen der Beschwerdeführer insbesondere auch nicht in Kontakt mit Kolophonium/ 

Abietinsäure kommt. Bezüglich der Hautprobleme des Beschwerdeführers sind somit 

keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig.

4.6  Wie bereits im Gutachten vom 29. Januar 2008 hat der neurologische Gutachter 

Dr. B.___ körperlich schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten und somit auch 

die angestammte Tätigkeit als Gipser aufgrund der verminderten Belastbarkeit der 

oberen Wirbelsäule weiterhin als nicht zumutbar erachtet. Die Arbeitsunfähigkeit für 

adaptierte Tätigkeiten hat er wegen der teilweise plausiblen persistierenden 

Schmerzsymptomatik bei den doch erheblichen degenerativen Veränderungen der 

oberen Wirbelsäule (linkslaterale Protrusion C5/6 und mediolinkslaterale Diskushernie 

C6/7) auf 30 % geschätzt. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in quantitativer 

Hinsicht hat er, in Abhängigkeit von den Anforderungen einer adaptierten Tätigkeit, mit 

einem erhöhten Pausenbedarf bzw. einem erhöhten Pausenbedarf plus einer gewissen 

Rendement-Verminderung begründet. Dem Gericht ist der von Dr. B.___ angegebene 

erhöhte Pausenbedarf angesichts der objektivierbaren Befunde als sehr hoch 

erschienen, weshalb es am 13. März 2018 eine Rückfrage an die Gutachterstelle 

gestellt hat. Die Gutachter haben darin dargelegt, dass vor allem abgestützt auf die 

Bildgebung radikuläre Reizungen plausibel erklärt werden könnten. Diese Phänomene 

würden oft stellungsabhängig manifest und seien in der Untersuchungssituation nicht 

immer objektivierbar. Relevant sei jedoch, dass bei den Umfangmessungen eine 

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Schonung des dominanten linken Arms habe belegt werden können. Mit diesen 

zusätzlichen Ausführungen haben die ABI-Gutachter die attestierte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht von 30 % nachvollziehbar und überzeugend 

begründet. Ihre Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung zeigt auch auf, dass die 

Observationsergebnisse, wenn überhaupt, keinen entscheidenden Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus somatischer Sicht gehabt haben, sondern dass diese 

auf den bildgebenden und klinischen Befunden beruht. Dr. B.___ hat denn auch explizit 

festgehalten, dass das Observationsmaterial zur neurologischen Einschätzung, dass 

nur eine geringe Einbusse in adaptierten Tätigkeiten vorliege, passe (IV-act. 200-30). 

Daher ist davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ nicht 

anders ausgefallen wäre, wenn ihm das Observationsmaterial nicht vorgelegen hätte.

4.7  Der Rechtsvertreter hat weiter geltend gemacht, dass der neurologische Gutachter 

keine Kenntnis vom Bericht von Dr. L.___ vom 14. Mai 2014 gehabt habe. Der 

Rechtsvertreter hat diesen Bericht von Dr. L.___ erst mit der Beschwerdeergänzung 

vom 29. Januar 2016 eingereicht. Da das Gericht ohnehin eine Rückfrage an die 

Gutachterstelle gemacht hat, hat es diese auch zum Bericht von Dr. L.___ vom 14. Mai 

2014 Stellung nehmen lassen. Die Gutachter haben in ihrer Antwort vom 7. Mai 2018 

festgehalten, dass der Bericht von Dr. L.___ vom 14. Mai 2014 nichts an der 

neurologischen Beurteilung ändere. Die Problematik des "Schädelhirntraumas" sei im 

neurologischen Teilgutachten behandelt worden. Dr. B.___ hat im Gutachten 

nachvollziehbar und mit Verweis auf das Gutachten vom 29. Januar 2008 aufgezeigt, 

dass kein posttraumatischer Defekt im Zusammenhang mit dem Unfall vom 4. 

November 2003 mehr nachweisbar sei; die damalige traumatische Hirnverletzung hat 

er als mild eingestuft (IV-act. 200-26 f.). Dr. L.___ hat sich in seinem Bericht vom 14. 

Mai 2014 hauptsächlich auf einen MRI-Befund der HWS vom 5. Mai 2014 bezogen. 

Dieser MRI-Befund hat dem neurologischen Gutachter des ABI bereits anlässlich der 

Begutachtung vorgelegen (IV-act. 200-33). Dessen Beurteilung stützt sich sogar 

hauptsächlich auf diesen Befund ab (siehe IV-act. 200-27). Wie der neurologische 

Gutachter hat auch Dr. L.___ die HWS-Veränderungen nur für einen Teil der 

Beschwerden verantwortlich gemacht. Während der Radiologe die Osteochondrose 

C5/6 unverändert als geringgradig eingestuft hat, will Dr. L.___ gegenüber der 

Voruntersuchung im Jahr 2008 eine deutliche Progredienz der Osteochondrose C5/6 

aufgefallen sein. Welche Relevanz diese abweichende Interpretation für die 

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Arbeitsfähigkeit haben sollte, hat Dr. L.___ jedoch nicht aufgezeigt. Vor diesem 

Hintergrund überzeugt es, dass die Gutachter dem Bericht von Dr. L.___ vom 14. Mai 

2014 keine weiterführenden Erkenntnisse haben entnehmen können.

4.8  Der Hausarzt Dr. G.___ hat in einem Bericht vom 5. Juni 2013 angegeben, dass der 

Beschwerdeführer immer wieder Schmerzen im Nacken und im linken Arm sowie 

Schwindelattacken habe. Der Beschwerdeführer sei zu 100 % arbeitsunfähig. Die 

Umschreibung des Befunds erweckt den Eindruck, dass der Hausarzt bei seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hauptsächlich auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers abgestellt hat. Diese sind aber gerade in Fällen wie dem 

vorliegenden, in denen die Akten Hinweise auf eine Verdeutlichung, wenn nicht sogar 

auf eine Aggravation der Beschwerden, enthalten (auffälliges Schmerzverhalten, 

theatralisch wirkende Bewegungen, etc.), besonders kritisch zu hinterfragen. 

Ausserdem ist bekannt, dass behandelnde Ärztinnen und Ärzte mitunter im Hinblick auf 

ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer 

Patienten auszusagen pflegen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweisen). Die 

Beurteilung des Hausarztes vermag daher keine Zweifel an der Einschätzung des ABI-

Gutachters Dr. B.___ zu wecken.

4.9  Dr. K.___ hat in ihrem Bericht vom 18. Dezember 2015 angegeben, dass sie den 

Beschwerdeführer wegen der starken Schmerzen im gesamten Körperbereich und dem 

Schwank- und Drehschwindel für nicht arbeitsfähig halte. Dr. K.___ ist eine Fachärztin 

für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten. Ihr fehlt somit die fachliche Kompetenz, um 

den Einfluss der geklagten körperlichen Schmerzen auf die Arbeitsfähigkeit zu 

beurteilen. Ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung fehlt denn auch eine ausreichende 

Begründung. Zudem scheint auch Dr. K.___ die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers nicht kritisch hinterfragt bzw. plausibilisiert zu haben. Im Übrigen 

hat sich der neurologische Gutachter mit den geltend gemachten 

Schwindelbeschwerden auseinandergesetzt. Er hat festgehalten, dass sich bei der 

klinischen Untersuchung eine massive Unsicherheit bei den erschwerten Stand- und 

Gangversuchen gezeigt habe, wobei der Beschwerdeführer jedoch ausgezeichnet 

korrigiert habe. Dr. B.___ hat daraus geschlossen, dass vor allem noch eine funktionelle 

Störung (ohne körperlichen Befund) vorhanden sei (IV-act. 200-26). Auch diese 

Beurteilung des ABI-Gutachters leuchtet ein. Demnach steht mit dem Beweisgrad der 

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überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer aus somatischer 

Sicht spätestens seit dem Untersuchungszeitpunkt (November 2014) in einer körperlich 

angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig ist.

4.10 Der psychiatrische Gutachter Dr. I.___ hat dem Beschwerdeführer aus 

psychiatrischer Sicht wegen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

leichte Episode, eine geringgradige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Sinne 

einer 20 %igen Leistungseinbusse attestiert. Das Observationsmaterial hat er nur 

insoweit in seine Beurteilung miteinbezogen, als er daraus geschlossen hat, dass der 

Beschwerdeführer entgegen dessen Behauptung doch zu einigen Bekannten lockere 

Kontakte unterhalte (IV-act. 200-21). Dass eine versicherte Person, die eine gute 

Beziehung zu ihren Familienangehörigen hat (IV-act. 200-20) und somit nicht sozial 

isoliert lebt, zusätzlich lockere Kontakte zu Bekannten unterhält, hat keine direkten 

Auswirkungen auf die psychiatrischen Diagnosen und die Arbeitsfähigkeit. Dr. I.___ hat 

denn auch festgehalten, dass das Observationsmaterial mit seiner (klinischen) 

Beurteilung, dass der Beschwerdeführer höchstens an einer leichten depressiven 

Störung leide, übereinstimme (IV-act. 200-30). Demzufolge ist davon auszugehen, dass 

die Beurteilung von Dr. I.___ nicht anders ausgefallen wäre, wenn er keine Kenntnis 

vom Observationsmaterial gehabt hätte.

4.11 Dr. I.___ hat die Beurteilung von Dr. D.___ vom 31. März 2010 als falsch 

bezeichnet, da weder die Voraussetzungen noch die Symptome einer PTBS vorhanden 

seien. Begründet hat er dies damit, dass der Beschwerdeführer nach den 

Kriegserfahrungen während 10 Jahren in der Lage gewesen sei, eine gute 

Arbeitsleistung zu erzielen, ohne dass er dabei eingeschränkt gewesen wäre. An den 

Autounfall habe der Beschwerdeführer keine eigenen Erinnerungen, sodass dieses 

Ereignis ebenfalls nicht herangezogen werden könne, um die Diagnose einer PTBS zu 

stellen (IV-act. 200-29 f.). Der Beschwerdeführer leide auch nicht unter Albträumen und 

Flashbacks (IV-act. 200-20). Die Ausführungen von Dr. I.___ sind im Hinblick auf den 

psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Untersuchungszeitpunkt 

(November 2014) schlüssig. Retrospektiv kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, 

dass die Diagnose einer PTBS zum Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. D.___ 

gerechtfertigt gewesen ist. Dr. D.___ hatte sich damals einlässlich mit der Diagnose 

einer PTBS auseinandergesetzt (IV-act. 124-74 f.). Demnach ist davon auszugehen, 

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dass eine allfällige PTBS zwischenzeitlich remittiert wäre. Bezüglich der depressiven 

Symptomatik hat Dr. I.___ festgehalten, dass sich rückwirkend keine Hinweise für das 

Vorhandensein einer länger dauernden mittelgradigen oder schweren depressiven Krise 

finden liessen (IV-act. 200-29 f.). Auch mit dieser Schlussfolgerung geht Dr. I.___ sehr 

weit, zumal nicht nur Dr. D.___, sondern auch die behandelnden Ärzte wiederholt 

mindestens mittelgradige depressive Episoden festgestellt haben. Gestützt auf die 

Akten kann aus juristischer Sicht nicht ausgeschlossen werden, dass der 

Beschwerdeführer in der Vergangenheit an einer längerdauernden mittelgradigen 

depressiven Episode gelitten hat. Angesichts des von Dr. I.___ erhobenen 

psychopathologischen Befundes überzeugt hingegen dessen Einschätzung, dass der 

Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte 

Episode leide, für die Zeit ab der gutachterlichen Untersuchung (November 2014).

4.12 Der behandelnde Psychiater Dr. J.___ hat das psychiatrische Teilgutachten des 

ABI in seinem Bericht vom 7. Dezember 2015 stark kritisiert und die Feststellungen im 

Gutachten als falsch beurteilt; der Gutachter sei von falschen Befunden ausgegangen: 

Entgegen den Angaben des Gutachters sei der Beschwerdeführer in seiner 

Konzentrationsfähigkeit stark beeinträchtigt und in seinem Denken eingeengt. Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Recht angemerkt, dass dem Bericht von Dr. J.___ vom 7. 

Dezember 2015 kein (vollständiger) psychopathologischer Befund zu entnehmen sei, 

und dass Dr. J.___ weitgehend (unkritisch) die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers wiedergegeben habe. Die Beurteilung von Dr. J.___ vermag daher 

keine Zweifel an der Einschätzung des psychiatrischen Gutachters Dr. I.___ zu wecken.

4.13 Dr. I.___ hat der Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren im Gegensatz zur Vorgutachterin Dr. D.___, welche noch 

von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ausgegangen war, keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Die Änderung der Diagnose überzeugt, 

da die vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen ihren Ausgangspunkt in einem 

physiologischen Prozess oder einer körperlichen Störung haben (ICD-10: F45.41). Die 

genaue diagnostische Einordnung der unbestrittenermassen vorhandenen 

somatoformen Störung ist für die Arbeitsfähigkeitsschätzung jedoch ohnehin nicht 

relevant. Dr. I.___ hat den Einfluss der chronischen Schmerzstörung anhand der unter 

der alten Rechtsprechung geltenden Foerster-Kriterien geprüft. Mit BGE 141 V 281 

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vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine Praxis zur Beurteilung des Anspruchs 

auf eine Invalidenrente wegen somatoformer Schmerzstörungen und vergleichbarer 

psychosomatischer Leiden geändert (vgl. z.B. IV-Rundschreiben Nr. 334). Nach dem 

alten Verfahrensstandard eingeholte Gutachten haben durch die Praxisänderung aber 

nicht per se ihren Beweiswert verloren. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob das 

psychiatrische Teilgutachten von Dr. I.___ eine schlüssige Beurteilung im Lichte der 

neuen Rechtsprechung erlaubt oder nicht (vgl. BGE 141 V 281 E. 8).

4.14 Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 die bisherige Vermutung, dass der 

versicherten Person eine Willensanstrengung zuzumuten sei, mit welcher die Folgen 

einer somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen 

Leidens überwunden werden könnten, aufgegeben. Neu muss eine ergebnisoffene 

symmetrische Beurteilung anhand eines Kataloges von Indikatoren des tatsächlich 

erreichbaren Leistungsvermögens erfolgen. Die Handhabung des Katalogs muss stets 

den Umständen des Einzelfalls gerecht werden; es handelt sich nicht um eine 

"abhakbare Checkliste". Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren sind:

1.  Funktioneller Schweregrad:

-  Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome

-  Behandlungserfolg oder -resistenz

-  Komorbiditäten

-  "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychische 

Funktionen)

-  sozialer Kontext

2.  Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens):

-  Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen (sozialer Rückzug, Ressourcen)

-  Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen

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-  Verhalten im Rahmen der beruflichen (Selbst-)Eingliederung

Das Ausmass des Krankheitsgeschehens ist aufgrund des Verdachts auf eine 

Verdeutlichung/Aggravation der Beschwerden schwer zu beurteilen; subjektiv besteht 

eine ausgeprägte Krankheitsüberzeugung. Gemäss Dr. I.___ liegt weder eine 

ausgeprägte psychiatrische Komorbidität noch eine schwere chronische körperliche 

Begleiterkrankung vor. Auch einen ausgeprägten sozialen Rückzug hat er nicht 

feststellen können. Dass alle therapeutischen Bemühungen scheiterten, hänge 

wesentlich damit zusammen, dass der Beschwerdeführer aufgrund der ausgeprägten 

subjektiven Krankheitsüberzeugung wenig Motivation zeige, sich trotz allfälliger 

Restbeschwerden aktiv um seine Genesung zu bemühen und sich den Belastungen der 

Arbeitswelt wieder auszusetzen. Dr. I.___ ist zum Schluss gekommen, dass die 

geklagten Beschwerden weder durch die somatischen Befunde noch durch eine 

psychiatrische Störung hinreichend erklärbar seien. Vor diesem Hintergrund überzeugt 

es auch unter Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass 

es Dr. I.___ als dem Beschwerdeführer zumutbar erachtet hat, trotz der geklagten 

Beschwerden ganztags bei einem leicht verminderten Rendement von 20 % einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen (IV-act. 200-30).

4.15 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Gipser weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig ist. Für körperlich 

leichte bis selten mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten besteht aus bidisziplinärer Sicht 

spätestens seit dem Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung (November 2014) 

wieder eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit. Da die bisherige ganze Rente auf einer 100 

%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht beruht hat, ist ein Revisionsgrund 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben.

5. 

5.1  Somit bleibt noch die Invaliditätsbemessung der Beschwerdegegnerin zu 

überprüfen. Bezüglich der Höhe des Valideneinkommens besteht kein Revisionsgrund, 

weshalb dieses nicht auf seine Richtigkeit hin überprüft, sondern lediglich der 

Nominallohnentwicklung angepasst werden kann. Hingegen hat sich das 

Invalideneinkommen aufgrund der Wiedererlangung einer 70 %igen Arbeitsfähigkeit in 

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adaptierten Tätigkeiten verändert. Da dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als 

Hilfsgipser nicht mehr zumutbar ist und er keinen Beruf erlernt hat, ist für die Ermittlung 

des Invalideneinkommens auf das durchschnittliche Erwerbseinkommen eines 

Hilfsarbeiters im privaten Sektor gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes 

für Statistik (LSE) abzustellen. Das Valideneinkommen hat im Jahr 2008 Fr. 64'465.-- 

betragen (IV-act. 127). Eine Aufwertung des Valideneinkommens kann ausnahmsweise 

unterbleiben, da davon auszugehen ist, dass sich die Nominallöhne seit 2008 etwa 

gleich entwickelt hätten. Das durchschnittliche Erwerbseinkommen eines Hilfsarbeiters 

im privaten Sektor hat im Jahr 2008, aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41.6 Stunden, Fr. 59'979.-- betragen. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass insbesondere wegen der jahrelangen 

beruflichen Abwesenheit, des Alters und des Migrationshintergrundes ein 

"Leidensabzug" von mindestens 25 % zu gewähren sei. Beim Tabellenlohn handelt es 

sich um einen statistischen Durchschnittswert. Basis für den Tabellenlohn eines 

Hilfsarbeiters bilden die in dieser Branche tatsächlich bezahlten Löhne. Die Höhe der 

tatsächlich bezahlten Löhne hängt von unterschiedlichen betriebswirtschaftlichen bzw. 

ökonomischen Faktoren ab. Diese Faktoren müssen auch bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens berücksichtigt werden. Aufgabe der medizinischen 

Sachverständigen ist es, die zumutbare Arbeitsleistung aus medizinischer Sicht 

festzustellen. In der Arbeitsfähigkeitsschätzung werden also nur die direkten Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Erwerbsmöglichkeiten berücksichtigt. Die 

medizinischen Sachverständigen verfügen offensichtlich nicht über das Fachwissen, 

um auch die indirekten, d.h. die ökonomisch-betriebswirtschaftlichen Folgen der 

Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Einkommenshöhe abschätzen zu können. Bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens sind daher einerseits indirekte krankheitsbedingte 

Nachteile, andererseits jedoch auch qualifizierende Eigenschaften der versicherten 

Person, die sich auf die Lohnhöhe auswirken, zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2015, IV 2013/118 E. 

3.3 und Entscheid vom 17. Oktober 2016, IV 2014/121 E. 3.1). Der Beschwerdeführer 

ist im Verfügungszeitpunkt (19. Oktober 2015) erst 43 Jahre alt gewesen. Weder das 

Alter noch der Migrationshintergrund oder die lange berufliche Abwesenheit stellen für 

Hilfsarbeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, von dem bei der Berechnung des 

Invalideneinkommens auszugehen ist, lohnmindernde Gründe dar. Allerdings besteht 

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aufgrund der ausgewiesenen psychischen und physischen gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen die Gefahr überdurchschnittlich häufiger Arbeitsausfälle. Ein 

potentieller Arbeitgeber wird diesem erhöhten Ausfallrisiko bzw. dem Risiko der 

dadurch anfallenden zusätzlichen Kosten (Lohnzahlung ohne Arbeitsleistung) dadurch 

Rechnung tragen, dass er den Beschwerdeführer nur zu einem etwas 

unterdurchschnittlichen Lohn einstellt. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen hinsichtlich eines vorübergehenden 

Einsatzes an einem anderen Arbeitsplatz und der Leistung von Überstunden nicht 

gleich flexibel ist wie ein gesunder Arbeitnehmer, dürfte sich negativ auf die Lohnhöhe 

auswirken. Praxisgemäss ist in Fällen wie dem vorliegenden ein Tabellenlohnabzug von 

maximal 15 % angezeigt. Das Invalideneinkommen beläuft sich folglich auf Fr. 

35'687.-- (0.85 x [0.7 x Fr. 59'979.--]). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 64'465.-- 

resultiert ein IV-Grad von aufgerundet 45 %.

5.2  Da dem Beschwerdeführer keine Meldepflichtverletzung nachzuweisen ist, ist die 

bisherige ganze Rente gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auf den ersten Tag des 

zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats, d.h. auf den 1. Dezember 

2015, auf eine Viertelsrente herabzusetzen.

5.3  Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben und der bisherige Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

ganze Rente auf den 1. Dezember 2015 auf eine Viertelsrente herabzusetzen. Die 

Sache ist zur Ermittlung des Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

6. 

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Wegen der umfangreichen Akten des 

Verwaltungsverfahrens, wegen des im Recht liegenden Observationsmaterials und 

wegen der Rückfrage an die Gutachter ist der Aufwand des Gerichts in der vorliegend 

zu beurteilenden Angelegenheit überdurchschnittlich gewesen. Daher erscheint eine 

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Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens 

entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.2  Zu klären bleibt, wem die Kosten für die Rückfrage an das ABI in der Höhe von Fr. 

368.-- aufzuerlegen sind. Art. 69 IVG enthält keine Anweisungen an die kantonalen 

Gerichte zur Verlegung der Gerichtskosten. Diese beurteilt sich daher nach den 

einschlägigen kantonalen Bestimmungen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 23. 

Oktober 2008, 9C_672/2008 E. 5.2.1; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, N 8 zu Art. 69). Gemäss Art. 95 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP, sGS 951.1) gehen Kosten, die ein Beteiligter durch 

Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften veranlasst, zu seinen Lasten (sog. 

Verursacherprinzip). Die Rückfrage an die Gutachter des ABI ist unerlässlich gewesen, 

da die Arbeitsfähigkeitsschätzung des neurologischen Gutachters gewisse 

Unklarheiten aufgeworfen hat. Auch die Kosten für die Rückfrage in der Höhe von Fr. 

368.-- sind daher der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In einem 

durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht 

praxisgemäss eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Der Rechtsvertreter hat 

eine Honorarnote über den Betrag von Fr. 8'325.20 eingereicht (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer, act. G 49). Der veranschlagte Stundenansatz hat Fr. 250.-- betragen 

und entspricht damit dem mittleren Honorar für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 

gemäss Art. 24 Abs. 1 HonO. Zwar ist der Aufwand des Rechtsvertreters im 

vorliegenden Verfahren überdurchschnittlich gewesen, da der Fall in rechtlicher und 

tatsächlicher Hinsicht komplex und da Observationsmaterial vorhanden gewesen ist. 

Zudem hat der Rechtsvertreter nach Abschluss des Schriftenwechsels zur 

Rechtsprechungsänderung bezüglich Observationen sowie zur vom Gericht getätigten 

Rückfrage an die Gutachter Stellung nehmen müssen. Der Aufwand des 

Rechtsvertreters ist jedoch nicht mehr als doppelt so hoch gewesen wie in einem 

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durchschnittlichen IV-Fall, weshalb das von ihm geforderte Honorar von Fr. 8'325.20 

als deutlich übersetzt erscheint. Eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 6'000.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer also 

mit Fr. 6'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 19. Oktober 2015 

aufgehoben und der bisherige Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente 

auf den 1. Dezember 2015 auf eine Viertelsrente herabgesetzt; die Sache wird zur 

Festsetzung des Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 800.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die im Gerichtsverfahren angefallenen Expertenkosten 

von Fr. 368.-- zu bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

6'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2018
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision einer Invalidenrente (Herabsetzung). Die Verwertbarkeit des Observationsmaterials muss nicht geprüft werden, da dieses keinen entscheidenden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter gehabt hat. Da sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache verbessert haben, ist die bisherige ganze Rente auf eine Viertelsrente herabzusetzen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2018, IV 2015/388). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_799/2018.

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