# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe74239f-7a23-53b4-bbf3-02041d481faf
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 18.10.2017 200 2017 184
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-184_2017-10-18.pdf

## Full Text

200 17 184 EL
SCJ/PRN/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 18. Oktober 2017

Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Prunner

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 19. Januar 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborenen A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
wurde mit Verfügung der Invalidenversicherung (IV) vom 27. Mai 2016 vom 
1. September 2010 bis am 31. März 2011 eine Dreiviertelsrente, vom 
1. April bis am 31. Juli 2011 eine ganze Rente und ab dem 1. August 2011 
eine Viertelsrente zugesprochen (Akten der Ausgleichskasse des Kantons 
Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 21). Diese Ver-
fügung blieb unangefochten.

Am 1. Juni 2016 meldete sich die Versicherte bei der AKB zum Bezug von 
Ergänzungsleistungen (EL) an (AB 1). Nach Einholung diverser Unterlagen 
verfügte die AKB am 23. September 2016 die Abweisung eines Leistungs-
anspruchs ab September 2016. Für die Zeit davor wurde die Berechnung 
vorbehalten. Sie ermittelte anrechenbare Ausgaben von Fr. 69‘297.-- und 
anrechenbare Einnahmen von Fr. 90‘987.--. Darunter fiel ein Mindestein-
kommen für Teilinvalide von Fr. 25‘720.-- und ein Mietzinseinkommen von 
Fr. 6‘000.--. Die Gegenüberstellung der anrechenbaren Ausgaben und Ein-
nahmen ergab Mehreinnahmen von Fr. 21‘690.-- (AB 47 f.). 

Die dagegen erhobene Einsprache (AB 78) wies die AKB mit Entscheid 
vom 19. Januar 2017 ab (AB 133).

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 17. Februar 2017 beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:

Der Einspracheentscheid der AKB vom 19. Januar 2017 sei aufzuheben und 
der Beschwerdeführerin seien rückwirkend seit wann rechtens Ergänzungs-
leistungen in gesetzlicher Höhe zuzusprechen.

Eventualiter sei die Verfügung der AKB vom 19. Januar 2017 aufzuheben 
und die Sache zwecks Neubeurteilung des Leistungsanspruchs an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 3

Subeventualiter sei das vorliegende Beschwerdeverfahren vorläufig zu sis-
tieren bis das RAV Biel die derzeit laufenden Abklärungen betreffend die 
Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin getätigt hat, sodann sei neu 
über den Leistungsanspruch zu befinden.

- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge -

Zur Begründung liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vorbringen, 
ihr sei in der EL-Berechnung kein Mindesteinkommens für Teilinvalide in 
der Höhe von Fr. 25‘700.-- anzurechnen, da sie aufgrund der persönlichen 
Gegebenheiten (krankheitsbedingte Ausfälle, berufliche Unerfahrenheit und 
geringe praktische Ressourcen) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit kei-
nen Arbeitgeber mehr finde, welcher sie in einer geeigneten Verweistätig-
keit einstellen würde. Zudem sei ebenfalls zu Unrecht ein Mietzinseinkom-
men im Umfang von Fr. 6‘000.-- angerechnet worden.

Mit Beschwerdeantwort vom 8. März 2017 beantragte die AKB die Abwei-
sung der Beschwerde.

Am 16. März 2017 verfügte der Instruktionsrichter die Sistierung des Ver-
fahrens bis auf weiteres.

Mit Eingabe vom 4. Juli 2017 liess die Beschwerdeführerin mitteilen, dass 
die Abklärungsergebnisse in der Zwischenzeit vorliegen würden. Sie reich-
te einen Bericht der Abklärungsstelle C.________ vom 30. Juni 2017 sowie 
ein E-Mail des RAV vom 3. Juli 2017 ein und beantragte diese Unterlagen 
zu den Akten zu erkennen sowie die Aufhebung der Sistierung.

Mit Verfügung vom 5. Juli 2017 wurde die Sistierung des Verfahrens auf-
gehoben.

In den Stellungnahmen vom 14. Juli und 7. August 2017 hielten die Partei-
en an ihren Anträgen fest.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 4

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen/ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, wes-
halb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständig-
keit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 
60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid der AKB vom 19. Januar 
2017 (AB 133). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL ab Septem-
ber 2016 und in diesem Zusammenhang die Frage, ob zu Recht ein hypo-
thetisches Erwerbseinkommen gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. a der Verordnung 
vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas-
senen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) sowie ein Mietzin-
seinkommen angerechnet worden sind. Die richterliche Beurteilung kann 
sich auf diese Frage beschränken, weil aufgrund der Akten keine Anhalts-
punkte für mögliche Fehler bei der Festlegung der anderen Berechnungs-
parameter vorliegen und damit kein Anlass besteht, die übrigen unbestrit-
tenen Berechnungspositionen in die Prüfung mit einzubeziehen (BGE 131 
V 329 E. 4 S. 330).

1.3 In Anbetracht der formell-gesetzlichen Ausgestaltung der Ergän-
zungsleistung als einer auf das Kalenderjahr bezogenen Versicherung 
kann eine Verfügung darüber in zeitlicher Hinsicht von vornherein nur für 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 5

ein Kalenderjahr Rechtsbeständigkeit entfalten (BGE 128 V 39 E. 3b 
S. 41). Die Beschwerdeführerin beanstandet die Berücksichtigung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens in der Höhe von Fr. 25‘720.-- sowie 
ein Mietzinseinkommen von Fr. 6‘000.--. Mit Blick auf den hier zu beurtei-
lenden Zeitraum liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).

2.2 Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 ELV). Für invalide Personen unter 60 Jahren gelten 
gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um 
einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehen-
den nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40 bis unter 
50% (lit. a); der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem 
IV-Grad von 50 bis unter 60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für 
den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60 bis unter 70% 
(lit. c). Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens kann 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 6

unter anderem erfolgen, wenn der Versicherte aus von ihm zu verantwort-
enden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Er-
werbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 S. 270).

2.3 Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der 
Vorschriften von Art. 14a und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Per-
sonen oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich 
zu nutzen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch 
den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher 
auch Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der In-
validität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theore-
tische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind 
alle Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern 
oder übermässig erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder 
Sprachkenntnisse, die Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Um-
stände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebe-
ne Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für 
die Berechnung der Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkom-
men, das die versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 141 V 
343 E. 3.3 S. 345, 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 
E. 2a S. 204).

3. Zunächst ist die Aufrechnung eines hypothetischen Mindestein-
kommens für Teilinvalide zu prüfen.

3.1 Zwischen den Parteien ist unbestritten und aufgrund der Akten er-
stellt, dass die Beschwerdeführerin rückwirkend seit 1. September 2010 
eine Dreiviertelsrente, seit 1. April 2011 eine ganze Rente und seit August 
2011 eine Viertelsrente der IV bezieht. Die Viertelsrente beruht auf einem 
IV-Grad von 46% (AB 21). In der Folge hat ihr die Beschwerdegegnerin bei 
der Berechnung der EL ein Mindesterwerbseinkommen für Teilinvalide 
gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV angerechnet, da vermutet wird, dass sie 
ihre Resterwerbsfähigkeit tatsächlich nutzen kann. Diese gesetzliche Ver-
mutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden 
(vgl. E. 2.3 hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 7

3.2

3.2.1 Im Gutachten des D.________ (MEDAS) vom 11. August 2015 
wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht 
in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit, ohne Arbeiten an 
gefährlichen Maschinen oder mit Absturzgefährdung und ohne Überkopfa-
rbeiten, zu 80% arbeits- und leistungsfähig ist, verwertbar in einem ganztä-
gigen Pensum bei vermehrten Pausen. Körperlich schwere und mittel-
schwere Tätigkeiten sind nicht mehr zumutbar (BB 6, S. 3). Im Abklärungs-
bericht Haushalt vom 17. Februar 2016 wurde sodann davon ausgegan-
gen, dass eine angepasste Tätigkeit seit 15. April 2011 wieder zumutbar ist 
(AB 43, S. 7). Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle am 27. Mai 2016 eine 
Dreiviertelsrente ab September 2010, eine ganze Rente ab April 2011 und 
eine Viertelsrente ab August 2011 bis auf weiteres (AB 21). Diese Verfü-
gung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

3.2.2 EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte haben sich mit Bezug 
auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV zu halten bzw. 
hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit besteht eine 
grundsätzliche Bindung an die Einschätzung der IV. Eine solche Bin-
dungswirkung ist angezeigt, weil die EL-Stellen nicht über die fachlichen 
Voraussetzungen für eine selbstständige Beurteilung der Invalidität verfü-
gen und der gleiche Sachverhalt nicht unter denselben Gesichtspunkten 
von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt werden soll (BGE 
140 V 267 E. 2.3 S. 270 und E. 5.1 S. 273). 

3.2.3 In medizinischer Hinsicht lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, 
dass sie unter hartnäckigen und behandlungsresistenten Schmerzstörun-
gen und Klaustrophobie/Panikattacken leide. Diese Beschwerden hätten zu 
einer ärztlich indizierten Opiat- und Benzodiazepinabhängigkeit geführt, 
welche sich am Arbeitsplatz in Schläfrigkeit und Konzentrationsproblemen 
manifestiere (Beschwerde, S. 6 f.). Gestützt auf den im Beschwerdeverfah-
ren ergangenen Schlussbericht der Abklärungsstelle C.________ vom 
30. Juni 2017 (BB 9) sei erwiesen, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr 
arbeitsmarktfähig und weder im ersten noch im zweiten Arbeitsmarkt ein-
setzbar sei (vgl. Eingaben vom 4. Juli und 7. August 2017). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 8

Soweit sich die Beschwerdeführerin in der Beschwerde auf die Berichte der 
Abklärungsstelle C.________ aus dem Jahr 2009 (BB 3 f.) bezieht, ist fest-
zuhalten, dass diese Vorbringen einen durch die IV-Stelle bereits rechts-
kräftig beurteilten Zeitraum beschlagen, welcher für die EL-Organe sowie 
die Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich bindend ist (vgl. E. 3.2.2 
hiervor). Des Weiteren vermag die Beschwerdeführerin nicht darzulegen, 
dass sich ihr Gesundheitszustand seit Erlass der Verfügung vom 27. Mai 
2016 wesentlich verschlechtert hätte. Es liegt kein neuer ärztlicher Bericht 
vor, welcher den Schluss zulassen würde, dass das der Verfügung der IV-
Stelle vom 27. Mai 2016 zugrunde liegende Zumutbarkeitsprofil im hier 
massgebenden Zeitraum von September bis Dezember 2016 nicht mehr 
zutreffen könnte. Schliesslich ist aufgrund der Akten denn auch nicht er-
sichtlich, dass bei der IV-Stelle ein Gesuch um Rentenrevision eingereicht 
worden wäre. Aus dem Umstand, dass die arbeitsmarktliche Massnahme in 
der Abklärungsstelle C.________ auf Grund fehlender Zumutbarkeit und 
nicht vorhandener Arbeitsmarktfähigkeit nach nur drei Tagen am 29. Juni 
2017 vorzeitig abgebrochen werden musste und folglich eine Arbeitsmarkt-
fähigkeit verneint worden ist, kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren 
Gunsten ableiten. Dem Bericht vom 30. Juni 2017 ist zu entnehmen, dass 
das Resultat der Eintrittsarbeit qualitativ und quantitativ im Durchschnitt lag. 
Der Abbruch der Massnahme erfolgte folglich nicht, weil der Einsatz objek-
tiv nicht zumutbar war, sondern vielmehr gestützt auf die subjektiven 
Schmerzangaben der Beschwerdeführerin (BB 9, S. 2). Diese sind indes-
sen im vorliegenden Zusammenhang nicht zu berücksichtigten. Darüber 
hinaus ist festzuhalten, dass die Abhängigkeit von Opiaten und Benzodia-
zepinen sowie eine Klaustrophobie bereits im Zeitpunkt der Begutachtung 
durch das MEDAS bekannt waren und bei der Festlegung des Zumutbar-
keitsprofils berücksichtigt wurden (BB 6, S. 3). 

Nach dem Gesagten ist erstellt, dass es der Beschwerdeführerin aus medi-
zinischer Sicht weiterhin möglich ist, eine Hilfsarbeit im Rahmen von 80% 
auszuüben.

3.3

3.3.1 Neben den medizinischen Gründen trägt die Beschwerdeführerin 
auch invaliditätsfremde Gründe vor, weshalb ihr die Verwertung der Resta-

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rbeitsfähigkeit nicht möglich sein soll. So führt sie insbesondere aus, dass 
die schulischen und beruflichen Leistungen - trotz ausgewiesener Lernmo-
tivation und Einsatz - insgesamt ungenügend seien. Dazu komme, dass sie 
mittlerweile bereits rund 50 Jahre alt sei und seit dem Jahr 1990 keinen 
Bezug zum freien Arbeitsmarkt mehr habe (Beschwerde, S. 7 f. sowie Ein-
gaben vom 4. Juli und 7. August 2017).

3.3.2 Die objektive Beweislast für die Unverwertbarkeit der Restarbeits-
fähigkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt sowie für erfolglose Stellen-
bemühungen liegt bei der leistungsansprechenden Person. Diese hat die 
behaupteten Gründe zu substantiieren und hierfür soweit möglich Beweise 
anzubieten. Die Folgen der Beweislosigkeit hat sie selber zu tragen (vgl. 
Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 12. September 2013, 
9C_255/2013, E. 4.2).

3.3.3 Vorliegend vermag die Beschwerdeführerin nicht zu belegen, dass 
sie trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Insbeson-
dere erbringt sie keine entsprechenden Nachweise über erfolglos gebliebe-
ne, qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen. Vielmehr 
verfügt sie über gar kein Bewerbungsdossier und weiss offenbar nicht ein-
mal, in welchen Bereichen sie sich überhaupt bewerben soll (BB 9, S. 2). 
Soweit sie von der Arbeitslosenversicherung aufgrund des Berichts der 
Abklärungsstelle C.________ vom 30. Juni 2017 in Zukunft möglicherweise 
als vermittlungsunfähig bezeichnet werden sollte (BB 7, 10), ist dies für die 
vorliegende Beurteilung nicht entscheidend (Entscheid des BGer vom 
9. Oktober 2007, P 35/06, E. 4.2), zumal die Beschwerdeführerin in der hier 
massgebenden Zeit bzw. im Jahr 2016 noch gar nicht bei der Arbeitslosen-
versicherung angemeldet war (vgl. BB 9, S. 1). Sodann geht die Beschwer-
deführerin zwar seit 1990 keiner regelmässigen Arbeit mehr nach (vgl. 
AB 43, S. 4 sowie BB 9, S. 1), dieser Umstand ist jedoch mit Blick auf die 
subjektive Leistungseinschränkung bzw. Krankheitsüberzeugung der Be-
schwerdeführerin zu relativieren (vgl. BB 6, S. 5; 9). Weiter ist darauf hin-
zuweisen, dass bei Hilfsarbeiten, wie sie hier zur Diskussion stehen, 
grundsätzlich keine Ausbildung erforderlich ist (vgl. Entscheid des BGer 
vom 26. Januar 2011, 9C_717/2010, E. 5.1). Was den Hinweis der Be-
schwerdeführerin auf ihr fortgeschrittenes Alter betrifft - sie ist im hier 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 10

massgebenden Zeitpunkt 49 Jahre alt -, ist zu beachten, dass gemäss 
Art. 14a Abs. 2 ELV die Anrechnung eines Mindesteinkommens bis zum 
vollendeten 60. Altersjahr erfolgen darf. Davon ist die Beschwerdeführerin 
noch elf Jahre entfernt.

Somit liegen auch keine invaliditätsfremden Gründe vor, welche die Ver-
wertung der Restarbeitsfähigkeit verunmöglichen würden.

3.4 Nach dem Dargelegten vermag die Beschwerdeführerin den Beweis 
des Gegenteils zur Umstossung der Vermutung (vgl. E. 2.3 und 3.1 hiervor) 
nicht zu erbringen. Folglich hat die Beschwerdegegnerin bei der Berech-
nung der EL - bei einem Invaliditätsgrad von 46% (vgl. E. 3.1 hiervor) - zu 
Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin in 
der Höhe von Fr. 25‘720.-- berücksichtigt (vgl. dazu E. 2.2 hiervor). 

Unter diesen Umständen kann die Frage, ob die Anrechnung des Mietzin-
seinkommens von Fr. 6‘000.-- zu Recht erfolgte, offen gelassen werden, da 
bereits unter Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens Mehr-
einnahmen resultiert (vgl. AB 47).

Damit erweist sich der Einspracheentscheid vom 19. Januar 2017 (AB 133) 
als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2017, EL/17/184, Seite 11

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 

(samt Eingabe der Beschwerdeführerin vom 7. August 2017) 
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.