# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d00106c-8453-5b34-8756-452eab20fe13
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-28
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf beweiskräftiges Gutachten ist ein verbesserter Gesundheitszustand ausgewiesen. Renteneinstellung rechtens. Abweisung, Verrechnung der Gerichtskosten mit Kaution. (BGE 9c_604/2019)
**Docket/Reference:** IV.2018.00020
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00020.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00020
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
28. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
Advokatur
Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
1.
Mai 2013 im Verfahren Nr.
IV.2012.00259 wurde die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
2.
Januar 2012 (
Urk.
8/2
19 und
Urk.
8/221
), mit welcher die bisher an
X.___
, geboren 1961,
ausgerichtete
Dreiviertels
rente
mit Wirkung ab
1.
März 2012 auf eine halbe Rente herabgesetzt wurde, bestätigt
(vgl.
Urk.
8/238 Dispositiv
Ziff.
1)
.
1.2
Nach Eingang eines am 2
5.
Oktober 2013 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 8/239
/1-3
)
holte
die IV-Stelle
unter anderem beim
Y.___
, Basel, ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
5.
Mai
2015 erstattet wurde (
Urk.
8/257). A
m 2
6.
Januar 2016
erteilte die IV
Stelle
Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom
9.
Februar bis
8.
Mai 2016
(
Urk.
8/275)
.
Im Rahmen des durchgeführten
Vorbescheidverfahrens
(vgl.
Urk.
8/292
,
Urk.
8/295
)
holte
die IV-Stelle beim
Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
2
7.
Sep
tember 2017
erstattet wurde (Urk.
8/310
).
Mit Verfügung
vom
2
1.
No
vember 2017
stellte die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Invalidenr
ente
ein
(Urk.
8/312
= Urk. 2).
2.
Der
Versicherte erhob am
8.
Januar 2018
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2
1.
November 2017
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
(
Urk.
1 S. 2
).
Am 1
7.
Januar 2018 zog der Versicherte sein Gesuch um unentgeltliche Prozess
führung und Rechtsvertretung (
Urk.
1 S. 2) zurück (
Urk.
5).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
9.
Februar 2018 (
Urk.
7
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
1
2.
März 2018
zur Kenntnis geb
racht (
Urk.
9
).
Mit Gerichtsverfügung vom
2
5.
Mai 2018 wurde dem Beschwerdeführer zufolge bei der Gerichtskasse ausstehender Kosten in der Höhe von
Fr.
700.-- aus dem Prozess Nr. IV.2012.00259 Frist angesetzt, einen Kostenvorschuss von
Fr.
1'000.
- zu leisten (vgl.
Urk.
11), welchem er nachkam (vgl.
Urk.
12).
Am 1
9.
September 2018 reichte der Beschwerdeführer seine Replik (
Urk.
14) ein
,
und die Beschwerdegegnerin verzichtet am
4.
Oktober 2018 auf das Einreichen einer Duplik (
Urk.
16), was dem Beschwerdeführer am
5.
Oktober 2018 zur Kennt
nis gebracht wurde (
Urk.
17).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
1.
April 2019 wurde die
Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber zum Prozess beigeladen (vgl.
Urk.
18), welche sich jedoch innert angesetzter Frist nicht vernehmen liess.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts;
ATSG)
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab
zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG)
.
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.6
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.
1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk.
2) die Einstellung der Invalidenrente damit, dass sich g
estützt auf das Gutachten des
Y.___
vom
7.
Mai
2015 der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert
habe
und
ihm
eine angepasste Tätigkeit seit Februar 2015 wieder zu 90
%
zumutbar
sei
. Aus psychiatrischer Sicht könne gestützt auf das
Z.___
-Gutachten
vom 2
7.
Sep
tember
2017
davon ausgegangen werden, dass
eine angepasste Tätigkeit bei vollem Pensum seit mindestens April 2015 ausgeübt werden
könne
. Die gesund
heitlichen Probleme würden vor allem durch die sozialen Umstände aufrecht
er
halten. Bei einem
Invaliditä
t
sgrad
von 13
%
sei kein Rentenanspruch mehr aus
gewiesen
(S. 1 f.)
.
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
dass
auf das
Z.___
-Gutachten nicht abgestellt werden könne.
Weshalb sich sein Gesundhei
tszustand verbessert haben soll
e
, werde nicht begründet. Sein Gesund
heitszustand sei seit der
Begutachtung durch das
A.___
mindestens gleich
ge
blieben. Im Übrigen hätte wegen seiner zugenommenen Vergesslichkeit zwingend eine neuropsychologische Untersuchung stattfinden sollen
(S. 3
Ziff.
1
5)
.
Zudem sei nicht
nachvollziehbar, dass bei der Rentenrevision zuletzt von einem
Validen
einkommen
von
Fr.
76'996.-- ausgegangen worden sei und aktuell lediglich
von rund
Fr.
69'022.
--
(S. 4
Ziff.
6
).
Ergänzend führte der Beschwerdeführer
sodann
in seiner Replik
(
Urk.
14)
aus
,
dass das
Z.___
-Gutachten als Grundlage für eine Rentenrevision nicht
rechts
genüglich
sei und über grosse Mängel verfüge (
Urk.
14 S. 4
Ziff.
6
, S. 5 ff
.
Ziff.
8
12
).
Zudem sei auch das Invalideneinkommen falsch berechnet worden
,
und es sei
ihm
mindestens ein Tabellenlohnabzug von 15
%
zu gewähren (
Urk.
14 S. 1
5
Ziff.
13
.3
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob seit dem Erlass der mit Urt
eil des hiesigen Gerichts vom 21
.
Mai 2013 (Urk. 8/238
) bestätigten Verfügung der IV-Stelle vom
12
. J
anuar 2012 (Urk. 8/219 und
Urk.
8/221
) eine anspruchsrelevante Ver
ände
rung des Gesundheitszustandes des
Be
schwerdeführers eingetreten ist.
3.
3.1
Die mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
1.
Mai 2013
(
Urk.
8/238)
bestätigte
,
am 1
2.
Januar 2012 verfügte
Herabsetzung der
bisherige
Dreiviertelsrente
auf eine halbe Rente
(vgl.
Urk.
8/2
19 und
Urk.
8/221)
erfolgte gestützt auf das Gutachten des
A.___
vom
14. Juli 2011 (Urk. 8/204
).
3.2
Die Gutachter des
A.___
stellten in ihrem Gutachten vom 14. Juli 2011 (Urk. 8/204) folgende Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 17
f.
lit
.
E
.
Ziff. 1):
-
leichte depressive Episode bei rezidivierender depressiver Störung (ICD-10 F 33.0) mit Somatisierungsstörung (
ICD-10
F45.0)
-
koronare Herzkrankheit mit
-
Status nach inferiorem Myokardinfarkt
am 3. September 2006 bei pro
ximalem Verschluss der rechten Koronararterie
-
ad hoc
Stenting
der rechten Koronararterie am 3. September 2006
-
ausgeprägte Tagesmüdigkeit bei Verdacht auf Schlafapnoesyndrom und schädlichem
Benzodiazepingebrauch
(ICD-10 F13.1)
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit/bei
-
seit 2002 dokumentierter lumbaler Diskushernie L4/5,
Protrusio
disci
L3/4 und L5/S1
-
pseudoradikulärer
Schmerzausstrahlung
in das rechte Bein ohne objek
ti
vierbare sensomotorische Defizite
-
morbide Adipositas, BMI 41.5 kg/m
2
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine gering aus
geprägte Panikstörung (ICD-10 F
41), eine Persönlichkeits
akzentuierung, unklare Synkopen seit 2003, eine arterielle Hypertonie, eine Hyper
cholesterinämie, leichte Miktionsbeschwerden bei Prostataproblemen sowie einen Status nach
laparoskopischer
Cholezystektomie
im
Januar 2010 (S. 18
lit
.
E
.
Ziff. 2)
.
Zusammenfassend führten die Gutachter z
ur Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit
aus,
aus o
rthopädischer
Sicht
sei der Beschwerde
führer seit 2002 in der letzten massgeblichen Tätigkeit als
Bauspengler
zu 100 % arbeitsun
fähig.
Aus internistisch-kardiologischer Sicht bestehe ebenfalls keine Arbeitsfä
higkeit im erlernten und zuletzt ausgeübten Beruf.
Allerdings sei festzuhalten, dass in adaptierten Verweistätigkeiten
internistischerseits
eine
volle Arbeitsfähig
keit attestiert werde
(S. 18 unten).
In angepassten Tätigkeiten bestehe auch aus orthopädischer Sicht seit 2002 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 16
Ziff.
2.1).
Seit der
Begutachtung im Jahr 2008 sei es zu eine
r gewissen Stabilisierung gekom
men
(S. 18 unten f.)
.
Aktuell
sei von einer rezidivier
enden depressiven Störung
vom Ausmass einer leichten depressiven Episode
auszugehen
. Ferner zeige sich beim Beschwerdeführer eine Somatisierungsstörung mit Symptomen, welche das kardiovaskuläre System beträfe
n, sowie vermehrter Schmerzwahr
nehmung
.
Insgesamt sei das Belastbarkeitsprofil auf dem allgemei
nen Arbeitsmarkt im Wesentlichen durch die
orthopädische und internistisch-
kardiale Situation (qua
litative Leistungseinschränkungen) sowie die psychischen Beein
trächti
gungen (quantitative Einschränkungen
)
reduziert
,
und
der Beschwerde
führer
könne lediglich adaptierte Tätigkeiten in
einem Pensum
von 70 % verrichten (S.
19 oben
).
Leichte körperliche Arbeiten, möglichst aus Wechsel
position, ohne körper
liche Zwangshaltungen, ohne besonderen Zeitdr
uck, ohne Schicht- oder Nacht
ar
beitsbedingungen, nicht auf Leitern, Gerüsten oder anderen gefährdenden Arbeitsstellen, also auch ohne das Führen von Kraftfahrzeugen
,
seien
ihm
zumut
bar. Er könne nur Tätigk
eiten durchschnittlicher geisti
ger Natur mit durchschnitt
lichen Verantwortungsbereichen verrichten (S. 19 Mitte).
Bei d
er Bewertung der Arbeitsunfähig
keit seien ferner psychosoziale Belastungs
faktoren, insbesondere die finanzielle Situation, massgeblich an der Entwicklung u
nd Aufrechterhaltung der psychi
schen Störung beteiligt
(S. 20 Mitte)
.
Medizi
nisch-theoretisch sei innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren sogar eine Stei
gerung der
Arbeitsfähigkeit auf 100% in angepasste
n
Tätigkeiten denkbar (
vgl.
Urk.
8/207
S. 1 Ziff. 1-2).
4.
4.1
Im Rahmen des im Oktober 2013
eingeleiteten Revisionsverfahrens (
Urk.
8/239
/1
3
) gingen die folgenden medizinischen Berichte ein:
4.
2
Am
5.
Mai
2015 erstatteten
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
thera
pie,
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Rheumatologie,
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Neurologie,
lic
. phil.
F.___
, Psychologe und Neuro
psy
chologe,
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Kardiologie, und
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Ophthalmologie,
Y.___
,
ihr polydiszipl
inäres Gutachten (
Urk.
8/257/2-47
). Nach Untersuchung des Beschwerdeführers am 9., 11., 12., 16., und 1
9.
Februar 2015 (vgl. S. 1) stellten die Gut
achter zusammen
fassend in der Hauptsache
folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S.
41 f. Ziff.
5.1
):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts
-
chronische koronare Herzkrankheit
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine
Somatisierungsstörung (
ICD-10
F45.0)
mit unspezifischem Schwindel, ein
chro
nisches
zervikozephales
Schmerzsyndrom
, ein
schweres obstruktives Schlafapnoe
syndrom,
ein
metabolisches Syndrom
sowie ophthalmologische Diag
nosen beidseits (S. 42
Ziff.
5.2
).
Die Gutachter führten zusammenfassend aus, dass für körperlich schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten und somit für die angestammte Tätigkeit bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe. In einer körperlich leichten adap
tierten Tätigkeit bestehe eine Arbeits-
und
Leistungsfähigkeit von 90
%
, welche
vollschichtig realisierbar sei (S. 45
Ziff.
6.8).
Aus rheumatologischer
Sicht
resultiere aufgrund der erhobenen Befunde und gestellten Diagnosen, dass
schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten und somit
die angestammte Tätigkeit als
Bauspengler
bleibend nicht mehr zugemutet werden könn
t
e
n
. In einer körperlich leichten bis selten mittelschweren wechsel
belastenden Tätigkeit bestehe unter den im rheumatologischen Teilgutachten dar
gelegten Arbeitsplatzbedingungen eine Arbeits- und Leistungs
fähigkeit von 90
%
, vollständig realisierbar
. Aus neurologischer Sicht bestehe keine Ein
schrän
kung der
Arbeitsfähigkeit. Auch aus neuropsychologischer Sicht könnten auf
grund der durchgeführten Testuntersuchungen keine Diagnosen festgehalten werden, so dass keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne
.
Aus kardiologischer Sicht bestehe für
eine
körperlich schwere Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit. In einer körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit bestehe eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit
(S. 43
Ziff.
6.2 Mitte)
.
Aus ophthalmologischer Sicht könnten lediglich Diagnosen ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Aufgrund des reduzierten Stereosehens seien potentiell gefährliche Arbeit
splätze
für den Exploranden wen
iger geeignet. Aus allgemeininternistischer Sicht könne bei vorliegender Adipositas ein voll ausge
bildetes metabolisches Syndrom diagnostiziert werden. Bei einem Status nach
laparoskopischer
Gastric
Sleeve
-Operation am
8.
September 20
1
4
habe der Explorand bereits 16 kg abnehmen könne
n,
und eine weitere Gewichtsreduktion sei zu erwarten
(S. 43
Ziff.
6.2 unten f.)
.
Aus psychiatrischer Sicht könne aufgrund der anamnestischen Angaben sowie des vorliegenden Untersuchungsbefundes eine Somatisierungsstörung festge
hal
ten werden, welch
e
jedoch zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führe.
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer uneingeschränkt und ganz
tags arbeitsfähig
(S. 44 oben).
Die Gutachter hielten fest, die
aktuell attestierte
Arbeitsfähigkeit von 90
%
in einer adaptierten Tätigkeit
sei
spätestens seit dem aktuellen Gutachten anzu
nehmen.
Zuvor
habe basierend auf dem
A.___
-Gutachten aus dem Jahr 2011 in einer adaptierten Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
bestanden
. Die Ein
schränkung in einer körperlich leichten adaptierten Tätigkeit von 30
%
sei
damals auf die aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte depressive Episode zurückgeführt
worden
, welche
nun remittiert sei (S. 44
Ziff.
6.3).
Demnach könne seit
der letzten Begutachtung (1
4.
Juli 2011
A.___
)
eine deutliche Besserung des psychiatrischen Gesundheitszustandes bestätigt werden. So hätten sich wed
er Hinweise für eine depressive
Störung noch für das Vorliegen einer Panikstörung oder eine Persön
lichkeitsstörung gefunden, so dass aus psychiatrischer Sicht aktuell keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit mehr attestiert werden könne.
Demgegenüber habe sich bei den fortschreitenden degenerativen Veränderungen eine leichte Verschlechterung aus Sicht des Bewegungsapparates ergeben (S. 45
Ziff.
7.1
).
Die Prognose bezüglich Reintegration in den Arbeitsprozess sei aufgrund der aus
geprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung des Exploranden, wonach keine Arbeitstätigkeit mehr möglich sein solle, sowie angesichts der langjährigen beruflichen Desintegration aus dem Arbeitsprozess, als ungünstig zu bezeichnen (S. 45
Ziff.
6.8).
4.3
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheuma
tologie,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
führte in seiner Stellung
nahme
vom
8.
Mai 2015 (
Urk.
8/276/
3-
4) aus, das MEDAS-
Gutachten
des
Y.___
sei umfassend, berücksichtig
e die gesamte Aktenlage sowie sämtliche Beschwerden und Symptome des Versicherten und beruhe auf eigenen Untersuchungen. Es sei
insgesamt schlüssig und nachv
ollziehbar
, weshalb darauf abgestellt werden könne.
4.4
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, und
Dr.
phil. K.___
, klinischer Psychologe und Supervisor,
L.___
, stellten in ihrem Bericht vom 1
1.
November 2015 (
Urk.
8/272)
in der Hauptsache
folgende
im Jahr 2007 richtige
Diagnosen (S. 3 f.):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
Störung durch Medikamente, 3 mg
Temesta
/die (ICD-10 F13.2)
-
Status nach Suizidversuch
-
Adipositas per magna
-
Status nach koronarer
Eingefässerkrankung
-
chronifiziertes
lumboradikuläres
,
spondylogenes
Schmerzsyndrom mit funktioneller Ablagerung
-
Status nach
Distorsion
der Halswirbelsäule (HWS)
Grad II,
9.
Januar 2007
-
Gonarthrose rechts
-
Status nach
Epicondylopathia
humeroradialis
rechts
-
schweres Schlafapnoesyndrom
-
chronisches Ulkus
d
u
odeni
-
Status nach Nierenkolik rechts im Jahr 2000
-
Choledocholithiasis
im Jahr 2009
-
Status nach rezidivierender
Urolithiasis
-
Diabetes mellitus Typ II
Die Fachpersonen
des
L.___
führten aus, die Diagnose
alleine
einer Somati
sierungs
störung (ICD-10 F45) könne nicht aufrechterhalten werden (S. 4 oben). Die genannten Diagnosen hätten sehr wohl Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.
Subjektiv
bestehe auch in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsun
fä
higkeit wegen Angst, Schmerzen und Vergesslichkeit sowie wegen Aggressionen und Nervosität.
Das positive Leistungsbild zeige sich wie
folgt: Kurze Interaktio
nen mit anderen Menschen seien noch möglich, längere Interaktionen führten zu Aggressionen.
Der Beschwerdeführer
könne kurze Strecken Autofahren und bei leichten Tätigkeiten im Haushalt mithelfen. Das negative Leistungsbild laute wie
folgt: Keine längeren Interaktionen, keinen Stress, keinen Publikumsverkehr, keine schweren einseitigen Arbeiten. Die Fach
personen
des
L.___
führten aus, gemäss ihrer objektiveren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei der Patient auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig.
Insgesamt sei das
Y.___
-
Gutachten in der Symptomaufnahme vollständig ungenü
gend, weshalb daraus keine Diagnose nachvollziehbar abgeleitet werden könne. Es sei nicht einmal die Medikamentenabhängigkeit diagnostiziert worden (S. 4
Ziff.
8).
Die psychiatrische Untersuchung habe nur etwa 30 Minuten gedauert
,
und das Gutachten beinhalte zahlreiche Fehler (S. 2
Ziff.
1-2). Zudem seien sowohl die Beschwerden als auch der Tagesablauf des Beschwerdeführers sehr oberflächlich aufgenommen
worden,
und hinsichtlich der Fremdanamnese habe die Ehefrau berichtet, dass der Patient sehr unruhig sei,
nach draussen und dann wieder nach drinnen gehe, im Haushalt beim Einkaufen und Tellerwaschen helfen jedoch nur ganz wenig putzen könne. Nachts bestehe eine grosse Unruhe. In den Ferien sei die Situation etwas besser. Die Reise werde aus finanziellen Gründen mit dem Bus zurückgelegt, jedoch habe der Beschwerdeführer dann in den folgenden 24
Stun
den deutlich mehr Schmerzen (S. 2
Ziff.
5).
4.5
Dr.
J.___
und
Dr.
K.___
,
L.___
, stellten in ihrem Bericht vom 2
9.
September 2016 (
Urk.
8/289/4-5)
in der Hauptsache
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.2):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Status nach zweimaligem Myokardinfarkt
-
chronifiziertes
lumboradikuläres
,
spondylogenes
Schm
erzsyndrom mit funktioneller Ab
lagerung
-
Status nach HWS-Distor
sion
-
Schlafapnoe
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie einen Status nach Suizidversuch und eine Adipositas per magna (
Ziff.
1.2).
Die Fachpersonen
des
L.___
führten aus, die Prognose sei schlecht. Seit dem Jahr 2006 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
,
und es sei eher zu einer Zunahme der Beschwerden gekommen
(
Ziff.
3.3)
. So sei
en
eine deutliche Zunahme der Ver
gesslichkeit sowie der Kopf- und
Lendenwirbelsäulen (LWS)-
Schmerzen bei Sta
tus nach
zwei
Myokardinfarkten (zuletzt 2006) und eine Zunahme der Depression eingetreten. Gleich geblieben sei die morbide Adipositas, dort sei eine weitere Gewichtszunahme seit 2014 von 4 kg eingetreten, und bei vermehrter Bewegung sei es zu einer Zunahme der Schmerzen gekommen (
Ziff.
1.3).
4
.6
Dr.
J.___
und
Dr.
K.___
,
L.___
, führten in ihrem Bericht vom 3
0.
November 2016
(
Urk.
8/296/4)
aus, sie bestätigten auf Wunsch des Patienten, d
ass sich dessen Zustand seit den
Bericht
en
vom 1
1.
November 2015 und vom 2
9.
September 2016 deutlich weiter verschlechtert habe. Es sei zu einer deutlichen Zunahme der Nervosität gekommen
,
und der Durchschlaf betrage 3 bis 4 Stunden. Weiter bestünden Reizbarkeit, Gedankenkreisen, Depressionen sowie ein Gebrauch von 2-4
mg
Temesta
pro Tag.
Die Depression habe sich in keiner Art reduziert, dies nicht nur im Zusammenhang mit dem negativen Vorbescheid, sondern vor allem im Rahmen der Zunahme der Beschwerden. Die Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers sei vollständig aufgehoben
,
und er sei auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig.
4
.7
Dr. med.
M.___
, Praktischer Arzt
, stellte in seinem Bericht vom
5.
Dezember 2016 (
Urk.
8/296/2-3) folgende Diagnosen (S. 1):
-
depressive Stimmung mit Schmerzverarbeitungsstörung
-
schweres Schlafapnoesyndrom
-
Diabetes mellitus Typ II
-
Somatisierungsstörung, kardiovaskuläres Syndrom
-
Status nach Myokardinfarkt am
3.
September 2006
-
Status nach
Rekanalisation
und
Stenting
der
rechten Koronararterie (
RCA
)
-
arterielle Hypertonie
-
Adipositas, Nikotinabusus
-
Diskushernie L4/L5
-
chronifizierte
s
,
lumbospondylogenes
Syndrom mit Schmerzver
arbei
tungs
störung
-
Refluxerkrankung
-
Status nach rezidivierender
Urolithiasis
-
rezidivierende Schwindelattacken
-
Status nach HWS-Distorsion (Auffahrunfall
9.
Januar 2007)
Dr.
M.___
führte aus, der Patient sei seit Jahr
en bei ihnen in Behandlung. Sein
Gesundheitszustand habe sich bis heute verschlechtert. Er leide weiterhin an starken Nacken- und Kopfschmerzen mit Schwindelattacken, die sich mit der Zeit verstärkt hätten. Weiterhin leide er an einer starken depressiven Episode mit rezidivierenden Angstzuständen (begleitend mit Brustschmerzen, Dyspnoe, Zittern und Schweissausbrüchen),
sowie an chronischen Rückenschmerzen bei
chronifiziertem
lumbospondylogenem
Syndrom. Der Beschwerdeführer k
omme
fast regelmässig etwa alle zwei bis drei Wochen zu ihnen und werde langfristig medikamentös behandelt werden müssen (S. 1 Mitte).
Dr.
M.___
führte aus, beide seelischen Erkrankungen basierten auf dem Boden einer degenerativen Wirbel
säulenerkrankung und eines Myokardinfarktes. Die Behandlung sei naturgemäss schwierig, da die psychiatrische Komplikation durch die persistierenden Schmer
zen und vegetative Symptome aufre
cht
erhalten werde
(S. 1 unten f.)
.
Art und Ausmass der somatischen Beschwerden und der psychischen Störung
sowie
deren Funktionsdefizit implizierten weiterhin langfristig eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit
(S. 2 oben).
4.8
In seiner Stellungnahme vom 2
7.
Februar 2017 (
Urk.
8/313/2) führte
Dr.
I.___
, RAD, aus, in den Berichte
n des
L.___
vom
5.
Dezember 2016 und
vom 3
0.
November 2016 sowie im beigefüg
ten Bericht von
Dr.
M.___
vom
5.
Dezember 2016 würden keine neuen Diagnosen oder objektivierbare medizinischen Befunde genannt. Eine massgebliche, dauerhafte Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes sei nicht ausgewiesen.
4.
9
Dr.
med. N.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und für Neurologie, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom
6.
März 2017 (
Urk.
8/313/2-3) aus,
aus den Berichten des
L.___
liessen sich keine objektiven Befunde entnehmen. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht sei jedoch festzu
stellen, dass das Gutachten des
Y.___
-Basel auf den
5.
Mai 2015 datiere, also kurz vor der massgeblichen Änderung der Rechtsprechung im Juni 201
5.
Die heute erforderliche Prüfung der bundesgerichtlich relevanten Indikatoren lasse sich anhand der gutachterlichen
Befunde im Gutachten retrospektiv nicht mehr
aus
reichend sicher durchführen, weshalb eine erneute MEDAS-Begutachtung empfohlen werde.
4.10
Am 2
7.
September 2017 erstatteten
Dr.
med.
O.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
Dr.
med. P.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
med.
Q.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
Z.___
,
das von der Beschwerdegegnerin veranlasste
polydisziplinäre Gutachten (
Urk.
8/310
/1-65
).
Die Gutachter stellten zusammenfassend folgende Diagnosen
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 62
Ziff.
12.1
)
:
-
Lumboischialgie
rechts bei Diskushernie L3/4 und L4/5 mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 beidseits und möglicher Kompression der Nervenwurzel L4 rechts sowie Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 beidseits und mässige
r
fettige Degeneration der autochthonen Rücken
muskulatur
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode,
ICD-10
F33.0
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine
Pseudocervicobrachialgie
links
, eine
deutliche Adipositas
, eine Somati
sierungs
störung (ICD-10 F45.0), eine koronare Herzkrankheit mit Status nach inferiorem Myokardinfarkt 2006 mit
Stenting
des
Ramus
circumflexus
anterior
,
ein
metabolisches Syndrom mit Adipositas, Diabetes mellitus Typ 2, arterieller Hypertonie und Hypercholesterinämie, einen
Status nach
sleeve
gastrectomy
2014, einen Status nach Nikotinabusus, einen Verdacht auf Prostatahyperplasie sowie ein obstruktives Schl
afapnoe
Syndrom (S. 62
Ziff.
12.2).
Die Gutachter führten zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als
Bauspengler
aus, diese körperlich mittelschwer
e
bis schwere, vorwiegend stehend und gehend, mit häufig inklinierten und rotierten Körperhaltungen ausgeübte Tätigkeit
sei
aufgrund der im CT
vom Januar 2001
festgestellten
Befunde
seit diesem
Zeitpunkt
noch zu
50
%
(Arbeitsunfähigkeit 50
%
)
gesamthaft bei voller Stundenpräsenz
zumutbar
. Seit dem Zeitpunkt der jetzigen Begutachtung mit zusätzlichem Kontakt zur Nervenwurzel L5 auch links, Diskushernie L3/4 mit möglicher Kompression L4 rechts sowie Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 beidseits und der mässigen fettigen Degeneration der autochthonen Rückenmuskulatur betrage die
Arbeitsfähigkeit gesamthaft bei voller Stundenpräsenz 35
%
(Arbeitsunfähigkeit 65
%
; vgl. S. 62 f.
Ziff.
13.1
).
Zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit führten die Gutachter aus, körperlich leichte Tätigkeiten, abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte,
reklinierte
und rotierte Körperhaltungen, könnten seit Januar 2001
gesamthaft bei voller Stundenpräsenz zu 100
%
(Arbeitsunfähigkeit 0
%
)
zugemutet
werden. Seit April 2015 sollte es sich zusätzlich um Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität und ohne vermehrte Kundenkontakte
sowie
ohne überdurchschnittli
che Dauerbelastung handeln (S. 63
Ziff.
13.2).
Die Gutachter führten aus, die Arbeitsfähigkeit bestehe seit Januar 2001, und einer sofortigen beruflichen Eingliederung stünden keine medizinischen Hinde
rungs
gründe entgegen. Bei mangelnder Motivation des Probanden seien aller
dings Eingliederungsbemühungen nutzlos (S. 63
Ziff.
13.3).
Im Vergleich zum Gutachten vom April 2015 habe sich der Gesundheitszustand verändert, nachdem nun bei Diskushernie L4/5 nicht nur ein Kontakt zur Nerven
wurzel L5 rechts, sondern auch links vorliege, sowie eine Diskushernie L3/4 mit möglicher Kompression L4 rechts und eine
Diskushernie L3/4 mit möglicher Kompression L4 rechts und eine Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwur
zel S1 beidseits als auch eine mässige fettige Degeneration der autochthonen Rückenmuskulatur.
Aus psychiatrischer Sicht lasse sich seit etwa Januar 2016 eine leichte Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes mit entspre
chender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erheben (S. 64
Ziff.
13.6).
4.11
Dr.
N.___
, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 2
5.
Oktober 2017 (
Urk.
8/313/3-4) aus, gemäss
Z.___
-Gutachten vom 2
7.
September 2017 bestehe als Diagnose mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0) und
als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine Somatisierungs
störung
(ICD-10 F45.0).
Daraus folge in der bisherigen Tätigkeit ein
e Ein
schränkung in der Arbeits
fähigkeit von 25
%
und in einer angepassten Tätigkeit ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck (Stressbelastung), ohne erfo
rder
liche geistige Flexibilität,
ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurch
schnittliche Dauerbelastu
ng eine Arbeitsunfähigkeit O
%
.
Aus psychiatrischer Sicht lasse sich seit etwa Januar 2016 eine leichte Verschlechte
rung des psychi
schen Gesundheitszustandes mit entsprechender Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit erheben.
5.
5.1
Zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten mat
er
iellen Prüfung des Anspruchs und
ergangener
Verfügung vom 12. Januar 2012
(
Urk.
8/219 und
Urk.
8/221
)
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2
1.
November 2017
(
Urk.
2)
in rentenrelevanter Weise verändert hat
(vgl. vorstehend E. 1.5-6
)
.
Die am 1
2.
Januar 2012 verfügte Reduktion der bisherigen
Dreiviertelsrente
(vgl.
Urk.
8/
219 und
Urk.
8/221
) erfolgte gestützt auf die Einschätzung der Gut
achter des
A.___
vom 1
4.
Jul
i 2011 (vgl. vorstehend E. 3.2),
welche aus psychiatrischer
Sicht seit der letzten Begutachtung im Jahr 2008
von eine
m ver
besserten Gesundheitszustand und einer
Steigerung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 50
%
auf 70
%
ausgingen
(vgl. auch
Urk.
8/174)
.
Bei diagnostizierter leichter depressiven Episode bei rezidivierender depressiver Störung (ICD-10 F33
.
0) mit Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0
)
, koronarer Herzkrankheit, ausgeprägter Tagesmüdigkeit bei Verdacht auf Schlafapnoe
syn
drom und sc
hädlichem
Benzodiazepingebrauch
,
chronischem
lumbover
tebralem
Schmerzsyndrom
sowie
morbider Adipositas
wurde in der ange
stammten Tätig
keit als
Bauspengler
seit dem Jahr 2002 keine Arbeitsfähigkeit mehr attestiert. Hingegen
gingen die Gutachter des
A.___
in einer
adaptierten Tätigkeit von
einer Arbeitsfähigkeit
von
70
%
aus, wobei die qua
ntitative
Ein
schränkung des Arbeitspensums allein aufgrund der psychischen Beein
trächtigung resultierte
.
So wurde aus orthopädischer Sicht davon ausgegangen, dass seit 2002 in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit best
ehe
. Auch aus internisti
scher Sicht wurde in einer angepassten Tätigkeit
eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit a
ttestiert
.
5.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) in medizinischer Hinsicht auf das
polydisziplinäre Gutachten des
Y.___
vom
5.
Mai 2015
(vgl. vorstehend E. 4.2
), wonach sich der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers
seit der Begutachtung am
A.___
im Jahr 2011
verbessert habe und ihm seit Februar 2015 eine behinderungsangepasste Tätigk
eit wieder zu 90
%
zumut
bar sei
(vgl. vorstehend E. 2.1)
.
Das
Y.___
-Gutachten
vom
5.
Mai 2015
erfüllt die formalen Beweiswert-
Anforde
rungen (vorstehend E. 1.7
) ohne weiteres, ist es doch für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abge
geben.
Darüber hinaus leuchtet es auch in der Darlegun
g der medizinischen Zu
sammen
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält nach
vollziehba
r begründete Schlussfolgerungen,
so dass darauf abgestellt werden kann.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, selbst die Beschwerdegegnerin sei zum Schluss gekommen, dass das
Y.___
-Guta
chten nicht
rechtsgenüglich
sei
und dabei auf die Stellungnahme von
Dr.
N.___
, RAD, vom
6.
März 2017
(vgl.
vor
stehend E. 4.9
)
verweist
(vgl.
Urk.
14 S. 4 oben)
, kann ihm n
icht gefolgt werden. So führte
Dr.
N.___
lediglich aus, das
s das
Y.___
-Gutachten kurz vor
der Recht
sprechungsänderung
zur somatoformen Schmerzstörung
im Juni 2015 erstellt worden
sei
, welche Aussage nichts an der
grundsätzlichen
Beweis
wertigkeit des
Y.___
Gutachtens ändert.
5.3
Unveränder
t zu den Feststellungen im
A.___
-
Gutachten vom Juli 2011
(vgl.
vor
stehend E. 3.2)
gingen die Gutachter des
Y.___
aus somatischer Sicht davon aus, das
s
in der angestammten Tätigkeit und in schweren bis anhaltend mittelschwe
ren Tätigkeiten keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei.
Unverändert präsentierte sich auch der medizinische Sachverhalt in kardio
logi
scher und internistischer Sicht. So wurde für körperlich leichte adaptierte Tätig
keiten nach wie vor eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Aus neurologischer und neuropsychologischer Sicht wurden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt, ebenso wenig aus ophthalmolo
gischer Sicht.
Jedoch hielten die
Y.___
-Gutachter aufgrund
der fortschreitenden degenerativen Veränderungen
eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus Si
cht des Bewegungsapparates fest, und
Dr.
D.___
ging
nach Untersuchung des Beschwerdeführers sowie ergänzend durchgeführten bildgebenden
Abklärungen
(vgl.
Urk.
8/257/2-47
S. 36 unten f.) davon aus,
dass lediglich noch eine Leistungsfähigkeit von 90
%
in einer angepassten Tätigkeit
gegeben ist
.
Soweit der behandelnde Hausarzt
Dr.
M.___
in seinem Bericht vom
5.
Dezem
ber 2016 (vgl. vorstehend E. 4.7
) eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert
e
, kann ihm nicht gefolgt werden. So mangelt es seinem Bericht an einer objektiven Befunderhebung
,
vielmehr
trug
er
im Wesentlichen die subjektiven Beschwerde
angaben des Beschwerdeführers vor. Zudem entsprach der Bericht weitestgehend
wortwörtlich
dem Bericht vom
8.
Oktober 2011 (vgl.
Urk.
8/217) respektive j
enem vom
2.
Februar 2012 (
Urk.
8
/222/15)
,
und es gingen daraus keine Diagnosen her
vor, welche nicht durch die
Y.___
-Gutachter
respektive zuvor durch die Gut
achter des
A.___
hinreichend gewürdigt worden wären.
5.4
In psychischer Hinsicht legte der psych
iatrische Teilgutachter des
Y.___
,
Dr.
C.___
,
nach Untersuchung des Beschwerdeführers am
9.
Februar 2015 in nachvollziehbarer Weise dar, weshalb er keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten
konnte. Insbesondere schilderte der Beschwerdeführer
anlässlich der Begutachtung
einen recht aktiven Tagesablauf
sowie vorhandene Interessen,
zeigte eine ausgeglichene bis heitere Stimmungslage
und ein sozialer Rückzug wurde verneint
(vgl.
Urk.
8/
257/2-47
S. 2
1 f.
Ziff.
4.1.2
, S. 23
Ziff.
4.1.5
).
Die
im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung am
A.___
im Jahr 2011 festgestellte leichte depressive Episode
(ICD-10 F33.0)
mit Somatisierungs
störung
(ICD-10 F45.0)
konnte
Dr.
C.___
nicht mehr bestätigen und begründete dies in nachvollziehbarer Weise (
Urk.
8/257/2-47
S. 2
3 f.
Ziff.
4.1.8
).
Sodann hielt
Dr.
C.___
fest, dass eine ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung ohne Krankheitswert bestehe, welche sich durch eine psychiatrische Behandlung kaum beeinflussen lasse (
Urk.
8/257/2-47 S. 24
Ziff.
4.1.9).
Die Einschätzung von
Dr.
C.___
wurde sodann durch den psychiatrischen Gut
achter des
Z.___
,
Dr.
P.___
,
in seinem Teilgutachten weitestgehend bestätigt, indem
dieser
ab April 2015 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers aus psychiatrischer Sicht ausging
(vgl. vorstehend E. 4.10)
.
Die gut
achterliche Beurteilung umfasste das ganze Leistungsprofil mit sowohl negativen als auch positiven Anteilen (
vgl. Urk. 8/301/107 ff.
) und ist so verfasst, dass die attestierte Arbeitsunfähigkeit «gleichsam aus dem Saldo aller wesentlichen Belastungen und Ressourcen» (BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1) abgeleitet wurde. Der psychiatrische Gutachter ist bei der Beantwortung der Frage, wie er das Leistungsvermögen einschätzte, den einschlägigen Indikatoren gefolgt, er hat ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt, welche Folge der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung sind, und seine versicherungsmedizinische Zumut
bar
keits
beurteilung ist auf objektivierter Grundlage erfolgt. Die von der Rechts
an
wendung zu prüfende Frage, ob er sich an die massgebenden normativen Rahmen
bedingungen gehalten und das Leistungsvermögen in Berücksichtigung der einschlägigen Indikatoren eingeschätzt hat (BGE 141 V 281 E. 5.2.2), ist klar zu bejahen.
Wie die RAD-Ärzte
Dr.
I.___
und
Dr.
N.___
in ihren Stellungnahmen vom
2
7.
Februar und
6.
März 2017 (vgl. vorstehend E. 4.8-9
) zu Recht festhielten, ver
mögen die Ausführungen der Fachpersonen des
L.___
vom 1
1.
November 2015, vom 2
9.
September sowie vom 3
0.
November 2016 (vgl. vorstehend E.
4.4
6
) nichts a
n der Schlüssigkeit der psychiatrischen Beurteilung durch
Dr.
C.___
zu ändern.
Abgesehen davon
,
dass hinsicht
lich der Ausführungen
der
behandelnden Fach
personen des
L.___
zu berücksichtigen ist,
dass
ihre
auf
tragsrechtliche
Ver
trauensstellung
zumindest als hausarztähnlich bezeichnet werden muss, weshalb hier eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung
ihre
r Berichte angebracht is
t (vgl. BGE
125 V 351 E. 3b/cc), handelt es sich bei der durch
Dr.
K.___
einmal monatlich durchgeführten Therapie (vgl.
Urk.
8/257/2-47
S.
20 oben
) nicht um eine fachärztliche
,
und
die Therapiefrequenz
steht
in einem starken Widerspruch zur attestierten voll
umfänglichen Arbeitsunfähigkeit.
Darüber
hinaus ergab der anlässlich der Begutachtung am
Y.___
durchgeführte Blutspielgel hinsichtlich des eingenommenen Antidepressivums einen Medika
menten
spiegel unter dem thera
pe
utischen Bereich (
Urk.
8/257/2-4
7 S. 24
Ziff.
4.1.9).
Weiter nahmen die Fachpersonen des
L.___
eine Vermischung von somatischen und psychiatrischen Diagnosen vor
,
und
weitgehend unklar
blieb
, auf welchen Zeitraum sie ihre Einschätzung bezogen. So nannten sie in ihrem Bericht vom November 2015 (vgl. vorstehend E.
4.4
) die Diagnosen bezogen auf das Jahr 2007 und in ihrem Bericht vom September 2016
(vgl. vorstehend E. 4.5)
endeten die Ausführungen, inwiefern sich die Befunde im Verlauf geändert hätten, im Jahr 2014, wobei
die bariatrische
Operation im
September 2014
und der damit ver
bundene
Gewichtsverlust ausgeblendet wurde
n
. Auch die Ausführungen zum Verlauf der Arbeitsunfähigkeit als
Bauspengler
endeten im Jahr 2007 (v
gl.
Urk.
8/289/4-5 S. 1 Mitte).
Im Übrigen
ändert
auch die von den Fachpersonen des
L.___
gegen die Beurtei
lung durch
Dr.
C.___
vorgebrachte Kritik betreffend die Dauer der Begut
achtung
nichts an der Schlüssigkeit
.
Rechtsprechungsgemäss gibt es keine ver
bindliche Mindestdauer für eine psychiatrische Exploration, sondern es wird lediglich verlangt, dass die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist, wobei der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeit
liche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychop
athologie angemessen sein muss
. Bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt der Expertin oder dem Experten ein weiter Ermessensspielraum zu und es ist nicht zwingend notwendig, dass fremdanamnestische Angaben eingeholt oder Zusatz
untersuchungen angeordnet werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 1
5.
Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom
9.
April 2014 E. 3.2).
D
ie Dauer der Untersuchung
wurde durch
Dr.
C.___
mit einer Stunde vermerkt
(vgl.
Urk.
8/257
/2-47
S. 21
Ziff.
4.1.2)
und nicht, wie die
L.___
-Fachpersonen ausf
ührten, mit einer halben Stunde
. Immerhin bestätigt die durch die Fachper
sonen des
L.___
aufgeführte Fremdanamnese durch die Ehefrau,
dass der Beschwerdeführer in der Lage ist
,
beim Einkauf und auch im Haushalt mitzuhel
fen, sowie Busreisen in die Ferien zu unternehmen (vgl. vorstehend E.
4.4).
Zudem wurde
d
ie Einnahme von
Temesta
, welche die Fachpersonen
des
L.___
zunächst
mit 3mg/die
und dann in ihrem Bericht vom 3
0.
November 2016 mit 2
4 mg
angaben, von
Dr.
C.___
hinreichend gewürdigt (vgl.
Urk.
8/257/2-47 S.
20 oben). Darauf hinzuweisen ist,
dass ein Medikamentenkonsum nicht genügt, um eine psychisch relevante Krankheit auszuweisen.
Zusammenfassend
steht gestützt auf die Einschätzung von
Dr.
C.___
ein seit der Begutachtung am
A.___
im Jahr 2011 verbesserter psychischer Gesundheits
zustand fest, und es ist ab Frühjahr 2015 von einer
vollständigen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auszugehen.
Eine seither
von den Fachpersonen des
L.___
geltend gemachte
eingetretene Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes ist
nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.
5.5
Aufgrund des Gesagten ist
der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu erachten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
seit
der
Verfügung vom
12
. J
anuar
20
12 (Urk. 8/
219 und
Urk.
8/221
) in
psych
ischer Hin
sicht dahingehend verbessert hat, dass ihm eine behinderungsangepasste Tätig
keit ab Frühjahr 2015 vollumfänglich zumutbar ist. Bei gleichzeitig
in
somati
scher
Hinsicht aufgrund des Fortschreitens der degenerat
iven Verände
rungen eingetretener
Verschlechterung resultiert gesamthaft in einer
behinde
rungs
ange
passte
n
Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 90
%
.
6.
6.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Ein
kommens
entwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
6.2
Der Beschwerdeführer erzielte vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahr
1999
mit seiner Tätigkeit gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug;
Urk.
8/149) ein Einkommen von
Fr.
76'787.--.
Da dieses im Jahr
1999 erzielte
Valideneinkommen
im Vergleich zu dem in den Vorjahren erzielten Einkommen mit Abstand am höchsten war (1994:
Fr.
4’653.--; 1995:
Fr.
22'113.--; 1996:
Fr.
51'490.--; 1997:
Fr.
39'040.--; 1998:
Fr.
59'825
.--)
und der Beschwerdeführer dazwischen auch regelmässig Arbeitslosenentschädigung bezog, kann der im Jahr 1999 erzielte Verdienst nicht als
aussagekräftig bezeichnet werden. Weiter ergäbe eine
auf das Jahr 2015 zu erfolgende Anpassung an die
Nominallohnentwickung
eines im Jahr 1999 erzielten Verdienstes
keinen realistischen Wert.
Es rechtfertigt
sich daher,
zur Ermittlung des
Valideneinkommens
auf
die vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen.
Gestützt auf die LSE belief sich der mittlere Lohn von Männern für
einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art im Baugewerbe
im Jahr 2014
auf
Fr.
5‘507
.-- pro Monat (
LSE
2014
, Tabelle TA1,
Ziff.
41-43
, Kompetenzniveau 1
),
was bei einer durchschnittl
ichen Wochenarbeitszeit von 41.4
Stunden (betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche,
Baugewerbe/Bau
; vgl. www.bfs.admin.ch, Statistiken, Arbeit und Erwerb), der männerspezifischen Nominallohnentwicklung von
- 0.2
% im Jahr 2015 (vgl. Nominallohn
index 2011-2016, Tabelle T1.10 F 41-43
)
ein
Vali
deneinkommen
von rund
Fr.
68‘260.-- für das Jahr 2015
ergibt
(
Fr.
5‘507.-- x 12 : 40 x 41.4 : 1.002
).
6.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausge
ge
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE
zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statisti
schen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens auf
grund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl.
auch Meyer/
Reichmuth
, IVG, 3. Aufl. 2014, N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
6.4
Angesichts der bestehenden Zumut
barkeit einer
90
%igen behinderungs
ange
passten Tätigkeit steht dem Beschwerde
führer auch bei Beachtung
der im
Y.___
Gutachten
vom Mai 2015 (vgl. vorstehend E. 4.2)
genannten Ein
schränkungen eine breite Palette von Tätigkeiten offen. Es rechtfertigt sich daher, für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf den standardisierten Durch
schnittslohn für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art in sämtlichen Wirt
schaftszweigen des privaten Sektors
gemäss
LSE
abzustellen. Demnach betrug der im Durchschnitt aller Wirtschaftszweige von Männern im Kompetenzniveau 1 erzielte Lohn im Jahr
2014
Fr. 5‘312.-- pro Monat (
LSE
2014
, Tabelle TA1, Total Männer,
Kompetenzniveau 1), was bei einer durchschnittlichen Wochenarbeits
zeit von 41.7 Stunden (betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schafts
abteilungen in Stunden pro Woche, Total; vgl. www.bfs.admin.ch, Stati
stiken, Arbeit und Erwerb), der männerspezifischen Nominallohnent
wicklung von 0.4 % im Jahr 2015 (vgl. Nominallohnindex 2011-2016, Tabelle T1.10 Total)
sowie der Berück
sichtigung des 90%-Pensums
ein Einkommen von rund Fr. 6
0‘047
.-- im Jahr 2016 ergibt (Fr. 5‘312.--
x 12
: 40 x 41.7 x 1.004
x 0.9
).
6.5
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäf
ti
gungs
grad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/
aa
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25
%
nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbeding
ten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichts
punkts führen dürfen (Urteil 9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hin
weisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE
126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abwei
chende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu
zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichtes
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2 und
8C_808/2013 vom 14. Februa
r 2014 E. 7.1.1 mit Hinweisen).
6
.6
Ausgehend von einem
Valideneinkommen
von rund Fr.
Fr.
68‘260
.--
und einem Invalideneinkommen von rund
Fr. 6
0‘047.--
resultiert eine
Einkommenseinbusse
von Fr.
8‘213
.--, was einem
rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von rund
12
% entspricht. Da selbst bei einem maximalen invaliditätsbedingten Abzug von 25 % kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert, kann offenbleiben, ob und in welchem
Ausmass
ein solcher Abzug gerechtferti
gt wäre.
7.
7.1
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem Rentenbezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder wiedererwägungsweise) Her
absetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien (vgl.
lit
. a
Abs.
4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 [
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentne
rinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungs
weise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumut
bar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hin
weisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
7.2
D
er
1961 geborene Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der verfügten Rentenein
stellung vom 2
1.
November 2017 56 Jahre alt
. Damit fällt
er
nach der erwähnten Rechtsprechung unter diejenigen Rentenbezüger, welchen im revisions- und
wiedererwägungsrechtlichen Kontext eine
Selbsteingliederung
- von Ausnahmen abgesehen - infolge ihres fortgeschrittenen Alters beziehungsweise einer langen Rentenbezugsdauer grundsätzlich nicht mehr zuzumuten ist (vgl. vorstehend E.
7.1).
Abgesehen davon, dass bereits seit dem Jahr 2011 von einer 70%igen Arbeitsfä
higkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen ist, welche der Beschwerde
führer nicht umsetzte (vgl. vorstehend E. 3.1-2), g
ewährte die Beschwerde
gegnerin Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining (vgl.
Urk.
8/275), welches
jedoch
im Wesentlichen aufgrund der massiven subjektiven Krankheits
überzeugung beendet wurde (vgl. Urk. 8
/
280
).
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist demnach nicht zu bemängeln.
8.
Die angefochtene Verfügung (Urk. 2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
9.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen. Ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
unter Verrechnung mit dem geleisteten
Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.--
dem unterliegenden
Beschwerde
führer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
und nach Eintritt der Rechtskraft mit der geleisteten Kaution verrechnet. Der Mehrbetrag von
Fr. 100.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan