# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b706c0b-fa0c-5e9a-9d6c-0b087917a562
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2010 IV 2008/460
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-460_2010-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/460

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 24.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2010
Langjähriger Alkoholismus. Mögliche IV-relevante Folgeerkrankung. 
Verfrühter Abbruch des Verwaltungsverfahrens und Entscheid 
(Leistungsabweisung). Rückweisung zur ergänzenden medizinischen 
Sachverhaltsabklärung und Neuverfügung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2010, IV 
2008/460).

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2010

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 24. August 2010

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rony Kolb, Diepoldsauerstrasse 24, Postfach 

217, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.       

A.a   Der 1957 geborene R.___ beantragte erstmals im Januar 1997 wegen seit 1990 

zunehmender psychischer Probleme Leistungen der Invalidenversicherung namentlich 

für Berufsberatung, Umschulung auf eine neue oder Wiedereinschulung in die bisherige 

Tätigkeit und Arbeitsvermittlung. Er habe den Beruf des Autolackierers gelernt und 

verschiedene Ausbildungen als Schweisser absolviert (IV-act. 1). Ab 1981 war er 

gemäss IK-Auszug selbständig erwerbstätig gewesen (IV-act. 2). Nach einer 

Arbeitgeberbescheinigung vom 11. Februar 1997 war er befristet von Mai 1993 bis April 

1994 als Schlosser angestellt gewesen, gemäss einer weiteren vom 15. April 1997 war 

er in einer anderen Unternehmung von März 1995 bis Juni 1996 als Schweisser 

beschäftigt gewesen (IV-act. 3 und 5). Dieses letzte Arbeitsverhältnis wurde von der 

Arbeitgeberin wegen unregelmässigen Erscheinens zur Arbeit aufgelöst.

A.b   Dr. med. A.___ gab in seinem Bericht vom 10. März 1997 als Diagnose eine 

Alkoholabhängigkeit vom Gamma-Typ an. Er betreue den Versicherten seit 1992 

phasenweise. Insgesamt habe dieser schon mehr als 200 Mal Antabus genommen, 

also total etwa zwei Jahre lang, allerdings mit Unterbrüchen. Ohne dieses Mittel 

komme es gelegentlich zu enormem Alkoholkonsum. Der Versicherte sei deswegen 

schon verschiedentlich in der KPK St. Pirminsberg hospitalisiert gewesen. Die Arbeit 

als Schweisser sei für ihn körperlich nie ideal gewesen. Im Rahmen der gegenwärtigen 

Arbeitslosigkeit könne der Versicherte einen Kurs zum Screen-Designer absolvieren. 

Gegenwärtig seien keine beruflichen Massnahmen nötig; sollte der Kurs aber scheitern, 

müsste die Frage neu geprüft werden. Sinke der Versicherte wieder in seine Alkohol-

Problematik ab, müsste allenfalls eine längere stationäre Kur in Betracht gezogen 

werden. Beigelegt waren ein Bericht der KPK St. Pirminsberg vom 20. Januar 1997 und 

ein Bericht des Spitals Wattwil vom 12. Dezember 1996. Letzterem war zu entnehmen, 

dass der Versicherte seit 25 Jahren alkoholabhängig sei. Seit 1976 gebe es unter 

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Antabus und bei einem Status nach verschiedenen stationären Entzugsbehandlungen 

ein bis zwei Mal pro Jahr exzessive Alkoholrückfälle bei unbefriedigender 

Arbeitssituation, Eheproblemen und selbstunsicherer Persönlichkeit mit sozialen 

Ängsten. Diagnostiziert wurden ein chronischer Alkoholabusus mit Hepatopathie, 

passagerer akuter Pankreatitis, Neuropathie (Ataxie) und Verdacht auf 

Wesensveränderung, ein Cannabisabusus, ein chronischer Nikotinabusus mit 

chronischer Bronchitis, eine Chondropathia patellae rechts, und ein Status nach 

Unterschenkelfraktur links, nach Unterarmfraktur rechts und nach dreimal 

Nasenbeinfrakturen (IV-act. 4).

A.c   Mit Verfügung vom 23. Juni 1997 lehnte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch ab. Die Abklärungen hätten ergeben, 

dass der Versicherte einerseits wegen der angespannten Wirtschaftslage und 

andererseits wegen der Alkoholproblematik seit Juni 1996 keine Anstellung mehr finde 

(IV-act. 9). Der IV-Arzt hatte dafürgehalten, Alkoholabusus allein stelle keine Invalidität 

im Sinne des Gesetzes dar. Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.       

B.a   Mit Neuanmeldung vom 20./24. Oktober 2006 beantragte der Versicherte eine 

Rente. Er sei manisch-depressiv, vergesslich und nicht belastbar, leide an Burnout, 

Überforderung und Konzentrationsstörungen, und seine Alkoholabhängigkeit bestehe 

seit Jahren. Im Mai 2002 habe er zum zweiten Mal geheiratet. Als Autolackierer sei er 

angelernt. Als Schweisser habe er monatlich Fr. 4'300.--, als Programmierer 

Fr. 4'500.-- und an einer anderen Stelle Fr. 4'000.-- verdient. Von Oktober 2005 bis 

Februar 2006 sei er arbeitslos gewesen. Seit 23. Mai 2006 sei er vollständig 

arbeitsunfähig (IV-act. 10).

B.b   Am 24. Oktober 2006 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den 

Versicherten darauf hin, dass in einem "Revisionsgesuch" eine anspruchserhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrades glaubhaft zu machen sei. Bis zum 24. November 2006 

seien deshalb Nachweise wie etwa Arztberichte einzureichen, aus denen sich der 

Verlauf und die allfälligen rechtserheblichen Änderungen (des Sachverhalts) ersehen 

liessen. Würden innert Frist keine Unterlagen oder lediglich Unterlagen eingereicht, 

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welche keine Revisionsgründe nachweisen würden, müsse mit einem 

Nichteintretensentscheid gerechnet werden (IV-act. 13). Der Versicherte reichte keine 

entsprechenden Unterlagen ein (IV-act. 14), worauf die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle mit Vorbescheid vom 1. Dezember 2006 (IV-act. 15 f.) einen 

Nichteintretensentscheid ankündigte.

B.c   Gegen den Vorbescheid wandte der Versicherte am 19. Dezember 2006 ein, sein 

Gesundheitszustand habe sich in den letzten Jahren erheblich verschlechtert. Als 

Webdesigner und Serviceadministrator könne er nicht mehr arbeiten; sein Gedächtnis 

lasse es nicht mehr zu. Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, habe ihn für ein 

neuropsychologisches Gutachten in der Rheinburg-Klinik angemeldet. Laut der 

mündlichen Aufklärung bestünden erhebliche Beeinträchtigungen des Gehirns. Die 

schriftlichen Befunde werde er nach Vorliegen zusenden (IV-act. 17).

B.d   Am 26. Januar 2007 reichte der Versicherte den Bericht der Rheinburg-Klinik vom 

21. Dezember 2006 an Dr. B.___ samt dazugehörendem neuropsychologischen Bericht 

ein. Die Klinik hatte Leistungsminderungen im Aufmerksamkeits- und 

Gedächtnisbereich bei Alkoholabusus diagnostiziert. Aktuell bestünden ausgeprägte 

Defizite im neuropsychologischen Bereich, die weitgehend, wenn nicht ausschliesslich 

im Zusammenhang mit dem Alkoholabusus zu sehen seien. Es lasse sich nicht 

abschätzen, wieweit bei erneuter Abstinenz Fähigkeiten zurückkehren würden. Nur eine 

längerfristige kontrollierte Abstinenz von mindestens drei bis sechs Monaten erlaube 

eine neue Beurteilung und eine realistische Prognosestellung. Die Etablierung einer 

gesicherten Antabus-Behandlung sei begrüssenswert, scheine aber angesichts der 

unsicheren Compliance nicht ohne Risiken. Eine zusätzliche edukative 

persönlichkeitsfördernde Behandlungskomponente sei dringend zu empfehlen (IV-act. 

20).

B.e   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 3. April 

2007 fest, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten seit 

1997 sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Neben einem Bericht von 

Dr. B.___ sei ein psychiatrisches Gutachten zu veranlassen (IV-act. 21). Am 17. April 

2007 erging der Auftrag an Dr. med. C.___ (IV-act. 28). 

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B.f    Mit Arztbericht vom 2. Mai 2007 berichtete Dr. B.___ der IV-Stelle, beim 

Versicherten bestehe seit vielen Jahren eine chronische Alkoholabhängigkeit mit 

Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen (in Abklärung). Vom 1. Juli 2006 bis 29. 

Januar 2006 (recte: 2007) sei er zu 100 % und dann bis 19. März 2006 (recte: 2007) zu 

50 % arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 20. März 2006 (recte: 2007) sei er bis auf 

weiteres wieder zu 100 % arbeitsunfähig. Kurzgedächtnisstörungen würden die 

Computerarbeit erschweren bzw. verunmöglichen. Es bestünden ein herabgesetztes 

Durchhaltevermögen und eine Konzentrationsschwäche. Die bisherige Tätigkeit sei 

noch höchstens während einer bis drei Stunden täglich zumutbar bei einer um 50 bis 

70 % verminderten Leistungsfähigkeit. Für eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit am 

bisherigen Arbeitsplatz wäre Abstinenz Voraussetzung. Ob dem Versicherten andere 

Tätigkeiten zumutbar seien, müsste abgeklärt werden. Computerarbeit scheine als 

solche eine angepasste Tätigkeit zu sein. Am 24. März 2007 sei der Versicherte 

gestürzt (grosse frontale Rissquetschwunde, Commotio; in der Folge Augenschmerzen 

rechts mit verschleiertem Sehen). Er sei aktuell abstinent und erhalte Remeron und bei 

Bedarf Trittico. Er sei arbeitslos und beziehe ein Krankentaggeld bei einer 

Arbeitsfähigkeit von ca. 50 %. Sofern der Versicherte abstinent bleibe, werde er im Juni 

2007 zu einer zweiten Abklärung in der Rheinburg-Klinik aufgeboten, um zu beurteilen, 

ob andere als durch den Alkoholabusus bedingte Defizite vorlägen, welche seine 

Erwerbsfähigkeit einschränkten. Diese Abklärung erscheine vorrangig. Es sei 

erstaunlich, dass der Versicherte sich trotz der vielen Rückschläge in der 

Vergangenheit mit seinen eigenen Ressourcen durchgebracht habe. Ob es gelingen 

werde, ihn zu stabilisieren, ihn konfliktfähiger und frustrationstoleranter zu machen, 

bleibe offen. Dr. B.___ legte ergänzend Berichte der KPK St. Pirminsberg vom 18. 

Oktober 2006 und des Spitals Altstätten vom 5. Januar 2007 bei (IV-act. 30).

B.g   Im Gutachten von Dr. C.___ vom 23. Juni 2007 wurden als Diagnosen erwähnt ein 

Alkoholabhängigkeitssyndrom (in den letzten Jahren episodischer Substanzgebrauch, 

gegenwärtig abstinent) und Leistungsminderungen im Aufmerksamkeits- und 

Gedächtnisbereich bei Alkoholabusus. Nach dem Sturz vom 24. März 2007 habe 

Dr. B.___ wegen eines Verdachts auf eine Hirnblutung eine CT-Abklärung veranlasst. 

Aufgrund des Befundes, in welchem offenbar Unregelmässigkeiten festgestellt worden 

seien, und bei dem bekannten Alkoholismus mit neuropsychologischen Defiziten 

würden sich weitere Abklärungen aufdrängen, nämlich eine neurologische und eine 

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(neue) neuropsychologische Abklärung. Ohne entsprechende Ergebnisse sei es sehr 

schwer, eine definitive Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit abzugeben. Die 

neuropsychologische Abklärung sei auf August geplant. Sollte der gleiche Befund wie 

im Dezember 2006 vorliegen, müsste man mit einer Arbeitsunfähigkeit von etwa 50 % 

rechnen. Es liege eine sekundäre Sucht vor. Bei Rückfall sollte unbedingt eine 

stationäre Alkoholentwöhnung in die Wege geleitet werden (IV-act. 32).

B.h   Der RAD ersuchte am 10. September 2007 um weitere Angaben zu der 

vorgeschlagenen neurologischen Abklärung, um Einholung des Abklärungsberichts der 

neuropsychologischen Abklärung und um eine Anfrage an den Unfallversicherer (IV-

act. 33).

B.i     Durch die Unfallversicherung erhielt die IV Kenntnis von einem Bericht über die 

cranio-cerebrale Kernspintomographie vom 18. Mai 2007. Dabei waren multiple 

Signalstörungen im Marklager beider Grosshirnhemisphären unter frontaler 

Bevorzugung gefunden worden, in erster Linie Glioseherden im Rahmen einer 

chronischen Marklagerischämie entsprechend; zudem vermutete bilaterale 

Stammganglienverkalkungen im Globus pallidus.

B.j     Die Rheinburg-Klinik reichte am 21. September 2007 eine Kopie ihres Berichts 

über eine neuropsychologische und neurologische Untersuchung des Versicherten an 

Dr. B.___ vom 12. September 2007 ein. Darin war dargelegt worden, es lägen als 

Diagnose neuropsychologische Funktionsstörungen (insbesondere im Bereich 

Aufmerksamkeit) bei chronischem Alkoholabusus vor. In den neurologischen 

Untersuchungsbefunden fänden sich keine fokal neurologischen Ausfälle, die auf eine 

somatische Alkoholstörung hinweisen würden. Hingegen seien in der 

neuropsychologischen Untersuchung deutliche bis schwere Beeinträchtigungen in den 

Aufmerksamkeitsfunktionen mit einem schwankenden und insgesamt deutlich 

herabgesetzten Konzentrationsniveau, einer allgemeinen Verlangsamung der 

Verarbeitungsgeschwindigkeit und der Aufmerksamkeitsaktivierung sowie erhebliche 

qualitative Einschränkungen bei der selektiven und der geteilten Aufmerksamkeit 

nachweisbar gewesen. Die Gedächtnisleistungen seien etwas weniger betroffen. Im 

Vergleich zur Voruntersuchung vom 7. Dezember 2006 hätten sich nur wenige 

Veränderungen gezeigt; Entscheidendes habe sich seit dem letzten Jahr nicht 

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verändert. Allerdings habe der Versicherte anscheinend in seinem Familienleben eine 

gute Balance gefunden. Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 50 %. Diese 

Voraussetzungen entsprächen am ehesten einer Arbeit im geschützten Rahmen (IV-act. 

41).

B.k   Am 7. November 2007 bestätigte der RAD das Vorliegen eines 

Gesundheitsschadens mit einer nachvollziehbaren Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit von höchstens 50 % im genannten Rahmen. Bei fraglicher Verwertbarkeit 

dieser Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft empfahl der RAD zunächst einen 

entsprechenden Eingliederungsversuch (IV-act. 42).

B.l     Gemäss dem IV-Beratungsprotokoll (IV-act. 44) wurde im November 2007 die IV-

Eingliederungsberatung aufgenommen. Dr. B.___ berichtete gemäss dem Protokoll am 

8. Januar 2008, der Versicherte habe wegen eines massiven Abusus hospitalisiert 

werden müssen. Die KPK St. Pirminsberg teilte am 20. Mai 2008 mit, der Versicherte 

sei seit dem 26. April 2008 (bis 21. Mai 2008) in der Klinik. Es handle sich um eine 

bipolare Störung. Dr. B.___ schrieb am 28. Mai 2008 (Mail, IV-act. 45), seit der IV-

Anmeldung sei der Versicherte wiederholt rückfällig geworden. Die Bemühungen, sich 

zu bewerben, seien meist in den Anfängen stecken geblieben, und es sei zu erwarten, 

dass sie auch in Zukunft erfolglos bleiben würden. Eine gewisse Rehabilitation wäre 

allenfalls durch einen langen Aufenthalt in einer Institution zu erreichen. Ob die IV einen 

solchen Aufenthalt finanzieren könnte, sei nicht bekannt. Der Versicherte sei dazu 

kaum zu motivieren. Der letzte Klinikaufenthalt sei als FFE verfügt worden. Da offenbar 

die Taggeldversicherung zu Ende gehe, seien die Eingliederungsbemühungen zu 

beenden und es sei bald ein Entscheid zu fällen. Die Eingliederungsberatung hielt am 

27. Mai 2008 (IV-act. 46) fest, der Versicherte wolle einzig die Rentenprüfung.

B.m  Am 4. Juli 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten 

den Abschluss der Arbeitsvermittlung mit. Ihm sei eine angepasste Tätigkeit im 

Rahmen von 50 % zumutbar. Da die Stellensuche bisher erfolglos gewesen sei und er 

keine weitere Unterstützung wünsche, würden die Eingliederungsbemühungen 

abgeschlossen (IV-act. 49).

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B.n   Die KPK St. Pirminsberg gab in ihrem Arztbericht vom 23. Juni 2008 als 

Diagnosen an: (erstens) Psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol: Akute 

Intoxikation (akuter Rausch) und (zweitens) Psychische und Verhaltensstörungen durch 

Alkohol: Abhängigkeitssyndrom. Das Leiden bestehe mindestens seit 2005. Der 

Versicherte sei vom 26. April bis 21. Mai 2008 voll arbeitsunfähig gewesen und sei 

seither bis auf weiteres zu 50 % arbeitsunfähig. In der bisherigen Tätigkeit wirkten sich 

eine verminderte Belastbarkeit bezüglich Konzentration, eine verminderte 

Stresstoleranz und ein reduzierter Spontanantrieb aus. Einfache, leichte körperliche 

Arbeiten mit strukturierten Kontakten mit Mitarbeitern wären zu ca. 50 % zumutbar. 

Teilarbeitsfähigkeit sei realisierbar. Empfehlenswert wäre ein Arbeitsplatz mit 

mitarbeiterorientierter, klar strukturierter Führung. Es sei eine Entzugstherapie 

durchgeführt worden. Zu weiteren Abklärungen bei Verdacht auf eine bipolare affektive 

Störung und eventueller pharmakologischer Einstellung bzw. der zeitaufwendigeren 

Therapie sei der Versicherte nicht motiviert gewesen. Die Entlassung sei entgegen 

ärztlichem Rat erfolgt. Mit einem Rückfall sei zu rechnen, weil der Versicherte 

medizinische und psychotherapeutische Behandlung nicht zulasse, wegen starker 

finanzieller Probleme und wegen Arbeitslosigkeit. Vom Erfolgserleben einer Tätigkeit an 

einem Arbeitsplatz mit geringer Frustrations- und Stressbelastung werde es sicherlich 

unter anderem abhängen, inwieweit sich der Versicherte von seinem Suchtverhalten 

werde distanzieren können. Berufliche Integrationsmassnahmen seien also dringend 

geboten. Bei mehreren Alkoholabstürzen und weiterer Chronifizierung des 

Suchtverhaltens müsse mit einer Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit gerechnet 

werden (IV-act. 51). Die Klinik stellte der IV-Stelle am 11. Juli 2008 diverse medizinische 

(Austritts-)Berichte zu, am 14. Juli 2008 noch einen Bericht vom 2. Juli 2008 (IV-act. 54) 

an Dr. B.___.

B.o   Der RAD gelangte am 12. September 2008 zum Schluss, die gutachterliche 

Auffassung, es liege eine sekundäre Sucht vor, lasse sich nicht nachvollziehen. Eine 

neuropsychologische Beurteilung erfordere eine Abstinenz von mindestens sechs 

Monaten. Bei der ersten Testung habe ein aktiver Konsum bestanden, bei der zweiten 

(im Juli 2007) habe eine Entgiftung (im März 2007) stattgefunden. Eine 

Verschlechterung des Gesundheitsschadens im Vergleich zu 1996 sei nicht 

nachvollziehbar. Allein der Suchtmittelkonsum als primäres Suchtgeschehen 

beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit des Versicherten. Mögliche psychische 

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Auffälligkeiten könnten nur als Begleitsymptom des Suchtverhaltens interpretiert 

werden (IV-act. 55).

B.p   Mit Vorbescheid vom 16. September 2008 stellte die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle dem Versicherten eine Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht, weil 

keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege (IV-act. 57 f.).

B.q   Mit Einwand vom 13. Oktober 2008 argumentierte der Versicherte, es liege ein 

ausgewiesener Gesundheitsschaden vor, der prioritär suchtunabhängig zu klassieren 

sei. Sollte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle anderer Meinung sein, habe eine 

medizinische Begutachtung zu erfolgen (IV-act. 61).

B.r    Mit Verfügung vom 16. Oktober 2008 lehnte die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle das Leistungsgesuch des Versicherten ab. Es seien keine neuen Tatsachen 

geltend gemacht worden und eine medizinische Begutachtung sei am 22. Juni 2007 

bereits erfolgt. Seit der letzten Verfügung vom 23. Juni 1997 sei gemäss einer 

Würdigung durch den RAD keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu 

objektivieren. Es liege ein primäres Suchtgeschehen vor (IV-act. 62).

C.       

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Rony Kolb für den 

Betroffenen am 4. November 2008 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt für diesen die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und Zusprechung einer 100 %igen (wohl: ganzen) Invalidenrente. Ausserdem seien ihm 

die aufgelaufenen Verfahrensakten zur Einsicht und Beschwerdeergänzung innert zu 

erstreckender Frist zuzustellen und dem Beschwerdeführer sei die Verbeiständung zu 

bewilligen. - Mit Beschwerdeergänzung vom 4. Dezember 2008 beantragt der 

Rechtsvertreter zusätzlich eine polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers. 

Die Ursachen der Persönlichkeitsstörungen seien so wenig wie die Ursachen des 

Alkoholismus je abgeklärt worden. Es sei davon auszugehen, dass der Alkoholismus 

nicht Ursache, sondern Folge der Persönlichkeitsstörungen darstelle. Von einem 

primären Suchtgeschehen auszugehen, sei unrichtig, da Dr. C.___ explizit ein 

sekundäres Geschehen beschreibe. Durch eine polydisziplinäre Begutachtung sei 

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abzuklären, inwieweit die Persönlichkeitsstörung krankheitsrelevant im Sinne der 

Voraussetzung für die Invalidität des Beschwerdeführers sei. Ausserdem sei die 

Begründungspflicht verletzt worden; die angefochtene Verfügung sei wie der 

Vorbescheid mangels Begründung nicht nachvollziehbar. In Verletzung des rechtlichen 

Gehörs habe es die Beschwerdegegnerin unterlassen, in der Verfügung darzulegen, 

weshalb die Einwände gegen den Vorbescheid unbehelflich seien.

D.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe im Einwand keine neuen 

Tatsachen vorgebracht, weshalb sie sich zu Recht darauf beschränkt habe, dies 

festzuhalten und auf die medizinischen Unterlagen zu verweisen. Das rechtliche Gehör 

sei nicht verletzt worden. Süchte würden für sich allein keine Arbeitsunfähigkeit 

begründen. Beim Beschwerdeführer liege klar ein primäres Suchtverhalten vor. Die 

neuropsychologischen Untersuchungen und die daraus abgeleitete Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit seien nicht verwertbar, einerseits weil der Beschwerdeführer nicht 

abstinent gewesen sei und andererseits weil es nicht angehe, die Arbeitsfähigkeit allein 

gestützt auf neuropsychologische Untersuchungen zu schätzen. Es sei ausschliesslich 

Sache des Mediziners, die Arbeitsfähigkeit festzulegen. Neuropsychologen verfügten 

dagegen in der Regel nicht über eine ärztliche Qualifikation. Die vorliegenden 

Untersuchungen und Schlussfolgerungen stammten von einer Psychologin, auch wenn 

ein Arzt mitunterzeichnet habe. Neuropsychologische Untersuchungen seien für die 

Objektivierung von geklagten Beschwerden von allen gängigen 

Untersuchungsdisziplinen am wenigsten geeignet. Insbesondere sei es praktisch 

unmöglich zu bestimmen, ob gefundene Hirnleistungsschwächen auf fehlende 

Motivation, ein Unfallereignis oder die Erbanlage eines Versicherten zurückzuführen 

seien. Ausserdem würden auch psychische Beeinträchtigungen oder eine 

psychosoziale Problematik zu schwachen neuropsychologischen Testergebnissen 

führen. Neuropsychologische Untersuchungen könnten deshalb nur bedeutsam sein, 

wenn sich ihre Aussagen schlüssig in andere interdisziplinäre Ergebnisse einfügten. Der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit 1996 nicht verändert. Er 

leide immer noch an chronischer Alkoholabhängigkeit.

E.        

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Am 11. Februar 2009 bewilligte die Gerichtsleitung dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung).

Erwägungen:

1.       

1.1    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 16. Oktober 2008, also unter 

der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie 

er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser 

Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Die 5. IV-

Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiell-rechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des Rentenbeginns sind deshalb 

vorliegend angesichts der IV-Anmeldung von Oktober 2006 und des allfälligen Eintritts 

der Arbeitsunfähigkeit (möglicherweise im Juli 2006) die bis zum 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die 

Invaliditätsbemessung hat sich indessen keine materielle Änderung der Rechtslage 

ergeben.

1.2    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers mangels Invalidität abgewiesen. Sie ist auf 

die Neuanmeldung eingetreten, was nicht zu beanstanden ist, lautet der allgemeine 

Verfahrensgrundsatz der Eintretenshürde bei Neuanmeldungen nach einer 

vorausgegangenen Rentenabweisung doch lediglich, dass der Gesuchsteller das 

Vorliegen eines aktuell rentenbegründenden Sachverhalts glaubhaft machen muss, 

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während ein Sachverhaltsvergleich auf der Zeitachse - anders als im 

Rentenrevisionsverfahren - hier nicht erforderlich ist (Franz Schlauri, in SBVR, Soziale 

Sicherheit, 2. A., Die Militärversicherung, Rz 137 mit Fn 190 f.). Die 

Beschwerdegegnerin hat sich auch tatsächlich (vgl. BGE 117 V 8 E. 2b/aa in fine; BGE 

109 V 262 E. 2a) auf die materielle Behandlung der Neuanmeldung eingelassen, indem 

sie eine Begutachtung veranlasste. 

2.        

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt zunächst vor, die 

Beschwerdegegnerin habe ihre Begründungspflicht verletzt, indem die angefochtene 

Verfügung wie der Vorbescheid nicht nachvollziehbar sei. In Verletzung des rechtlichen 

Gehörs habe sie es ferner unterlassen, in der Verfügung darzulegen, weshalb die 

Einwände gegen den Vorbescheid unbehelflich sein sollten. Aus dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die grundsätzliche Pflicht der 

Behörden, ihren Entscheid zu begründen (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 4. Mai 

2009, 8C_541/08; BGE 134 I 83 E. 4.1; vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S A. vom 

28. Oktober 2008, 9C_508/08; BGE 133 III 439 E. 3.3). Die Beschwerdegegnerin hat 

entsprechend in Vorbescheid und Verfügung die Grundlagen benannt, auf die sich ihr 

Entscheid stützt. In der Verfügung hat sie erklärt, weshalb die Einwände des 

Beschwerdeführers sie nicht zu einer anderen Beurteilung führten. Sie hat den 

Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt.

3.       

3.1    Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Leistungen grundsätzlich abgelehnt, weil keine Invalidität im Sinne des Gesetzes 

vorliege, da die Arbeitsunfähigkeit vor allem durch das Abhängigkeitsverhalten 

begründet sei.

3.2    Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG gilt als Invalidität die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Diese wird gemäss 

Art. 7 Abs. 1 ATSG verstanden als der durch die Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

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oder Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 

Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 IVG Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 

oder Unfall sein. Sucht als solche begründet noch keine Invalidität im Sinne des 

Gesetzes. Denn die Diagnose einer Sucht oder Suchtmittelabhängigkeit lässt nicht 

schon darauf schliessen, dass der versicherten Person eine Abstinenz nicht mehr 

möglich wäre; ebenso wenig ist Suchtmittelabhängigkeit notwendigerweise mit Arbeits- 

oder Erwerbsunfähigkeit verbunden (für Drogensucht vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S G. vom 22. Juni 2001, I 454/99; SVR 2001 

IV Nr. 3 S. 7 E. 4b). Vielmehr wird sie invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, 

wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, 

geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender 

Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt 

(BGE 99 V 28 E. 2; AHI 2002 S. 29 f. E. 1 und 2, Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 

20. März 2008, 8C_480/07). Dabei ist das ganze für die Alkoholsucht massgebende 

Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, 

dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und 

psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S O. vom 8. August 2006, I 169/06). Ob die 

Sucht ursächlich für eine andere Gesundheitsschädigung war oder erst in Folge einer 

solchen auftrat, ist demnach nicht von Belang. Erforderlich ist stets lediglich, dass auch 

ein anderer Gesundheitsschaden vorliegt, der mit der Sucht in Zusammenhang steht. 

Ist dies erfüllt, so geht es nicht etwa darum, den auf die Sucht entfallenden Anteil der 

Arbeitsunfähigkeit abzuspalten und als nicht invalidisierend zu bezeichnen. Vielmehr ist 

bei Bejahung eines solchen Zusammenhangs mit einer anderen Erkrankung auch die 

Sucht vollumfänglich zu berücksichtigen (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S W. vom 25. Juni 2009, IV 2008/307 E. 2.1). Diesfalls ist auf den 

gesamten, unter Mitberücksichtigung der Folgen der Suchtmittelabhängigkeit 

bestehenden Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeitsgrad abzustellen (vgl. etwa den 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S E. vom 9. Juli 2002, 

I 257/01, E. 3c/aa; vgl. I 169/06).

4.        

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4.1    Dem Beschwerdeführer ist vom Gutachter (bedingt), von der KPK St. Pirminsberg 

und von der Rheinburg-Klinik eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert worden. Bei 

ihm besteht unbestrittenermassen seit vielen Jahren (offenbar seit 1976) eine 

Alkoholabhängigkeit, zufolge derer er wegen diverser Krisen immer wieder (nur kurz, 

deswegen mit kaum Therapieerfolg, vgl. IV-act. 30-2) hospitalisiert war und 

Entzugsbehandlungen hatte. Dr. C.___ stellte in seinem Gutachten vom 23. Juni 2007 

fest, es handle sich um eine sekundäre Alkoholsucht. Die Beschwerdegegnerin hält das 

mit dem RAD für nicht nachvollziehbar, da einzig die Sucht und suchtbedingte 

Verhaltensstörungen diagnostiziert worden seien und kein Befund für eine psychische 

Störung spreche.

4.2    Aus den zahlreich vorhandenen ärztlichen Berichten ergibt sich, dass etwa 1996 

die KPK St. Pirminsberg von einer selbstunsicher erscheinenden Persönlichkeit mit 

sozialen Ängsten berichtete; es wurde die Verdachtsdiagnose einer 

Persönlichkeitsstörung gestellt (IV-act. 53-21). Im Dezember jenes Jahres 

diagnostizierte das Spital Wattwil unter anderem eine Hepatopathie, eine Neuropathie 

(Ataxie) und den Verdacht auf eine Wesensveränderung. Im November 1998 wurde 

noch von schwerster Alkoholabhängigkeit berichtet (IV-act. 53-15), dann hingegen 

scheint der Beschwerdeführer sich längere Zeit wieder aufgefangen zu haben. Über 

einen längeren Zeitraum hin (bis 2006) liegen jedenfalls keine ärztlichen Berichte mehr 

vor. Mehr als die erwähnten Diagnosen und Verdachtsdiagnosen gab es bezüglich 

möglicher relevanter krankheitsbedingter Ursachen für die Alkoholkrankheit aus dieser 

früheren Zeit nicht.

4.3    Dr. C.___ selber benannte im Gutachten als Diagnosen ein 

Alkoholabhängigkeitssyndrom (in den letzten Jahren episodischer Substanzgebrauch, 

gegenwärtig abstinent) und Leistungsminderungen im Aufmerksamkeits- und 

Gedächtnisbereich bei Alkoholabusus. Die Rheinburg-Klinik hatte am 21. Dezember 

2006 nach einer neuropsychologischen Untersuchung denn auch (ausgeprägte) solche 

Leistungsminderungen festgestellt. Die Klinik wies aber darauf hin, diese seien 

weitgehend, wenn nicht ausschliesslich im Zusammenhang mit dem Abusus zu sehen. 

Es lasse sich nicht abschätzen, wie weit bei erneuter Abstinenz Fähigkeiten 

zurückkehren würden. Nur eine längerfristige kontrollierte Abstinenz erlaube eine 

realistische Prognose (bzw. Beurteilung). Nach der zweiten Einschätzung (mit 

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neuropsychologischer Untersuchung vom 23. Juli 2007) wurden gemäss dem Bericht 

vom 12. September 2007 wiederum neuropsychologische Funktionsstörungen 

(insbesondere im Bereich Aufmerksamkeit) bei chronischem Alkoholabusus festgestellt. 

Ob davon auszugehen sei, dass die Funktionsstörungen auch unter den 

Voraussetzungen der früher als erforderlich bezeichneten mehrmonatigen Abstinenz 

vorhanden seien, wurde nicht explizit beantwortet. Nach der Aktenlage war der 

Beschwerdeführer am 27. März 2007 stark alkoholisiert zur Entgiftung in die Klinik 

eingetreten und war in beschützender Umgebung (Austritt: 30. März 2007) abstinent 

(IV-act. 53-9). Der Gutachter ging im Juni 2007 - offenbar gemäss den Angaben von 

Dr. B.___, der berichtet hatte, der Beschwerdeführer sei seit etwa zwei Monaten ganz 

abstinent; die Laborwerte hätten sich normalisiert - von damaliger Abstinenz aus (IV-

act. 32-5). Zu berücksichtigen ist zwar, dass der Beschwerdeführer seine Sucht massiv 

bagatellisiert, und es fragt sich, ob von einer kontrollierten Abstinenz ausgegangen 

werden kann. Anderseits ist angesichts der Normalisierung der Laborwerte auch nicht 

auszuschliessen, dass die Voraussetzungen einer aussagekräftigen 

neuropsychologischen Testung im Juli 2007 erfüllt gewesen sein könnten und die 

Ergebnisse diejenigen Funktionsstörungen gezeigt haben, welche auch ohne 

Alkoholabusus zurückbleiben und die Arbeitsfähigkeit einschränken. Diese 

Leistungsminderungen entsprechen im Übrigen gemäss der vom Gutachter 

angegebenen ICD-10-Klassifizierung immerhin einer leichten kognitiven Störung 

(F06.7).

4.4    Dr. C.___ hatte seine Arbeitsfähigkeitsschätzung ausserdem nicht nur insofern 

relativiert, als eine weitere neuropsychologische Untersuchung erforderlich sei, sondern 

auch als er eine neurologische Abklärung befürwortete. Die bei der CT-Abklärung 

gefundenen Unregelmässigkeiten (Signalstörungen im Marklager) seien nach Angaben 

von Dr. B.___ radiologisch nicht interpretiert worden. Auf der Rheinburg-Klinik wurde 

zwar am 20. Juli 2007 der Neurostatus erhoben und - unter Erwähnung der 

chronischen Marklagerischämie in der Anamnese - festgestellt, es fänden sich keine 

fokal neurologischen Ausfälle, welche auf eine somatische Alkoholstörung hinweisen 

würden. Die neurologische Abklärung (IV-act. 41) erscheint allerdings rudimentär.

4.5    Dazu kommt, dass Dr. B.___ am 16. August 2006 (IV-act. 26-10) festgestellt hatte, 

der Beschwerdeführer sei apathisch und nach einer wochenlangen Behandlungsphase 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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noch subdepressiv. Er habe sich in einem depressiven Tief mit völliger Energielosigkeit 

befunden. Die KPK St. Pirmisberg berichtete am 2. Juli 2008 davon, der 

Beschwerdeführer sei bei bestehender Antriebsarmut und Schlafstörung antidepressiv 

behandelt worden (IV-act. 54-3). Der Beschwerdeführer sei nicht zu der 

zeitaufwendigen Abklärung bei Verdacht auf eine bipolare affektive Störung und 

eventuell pharmakologischer Einstellung motiviert gewesen (vgl. auch Bericht vom Juni 

2008). Die entsprechenden erforderlichen Abklärungen sind somit ausgeblieben.

4.6    Insgesamt ist festzustellen, dass der medizinische Sachverhalt nicht ausreichend 

abgeklärt ist. Einerseits wurde fachärztlich gutachterlich festgestellt, es liege eine 

sekundäre Sucht vor. Es erscheint zwar wie erwähnt nachvollziehbar, dass gewisse 

Vorbehalte gegenüber dieser gutachterlichen Feststellung gemacht werden. Die 

Schlussfolgerung des RAD, wonach die Arbeitsfähigkeit einzig durch den 

Suchtmittelkonsum beeinträchtigt werde, während mögliche psychische Auffälligkeiten 

nur Begleitsymptome darstellten, lässt sich aber anderseits bei der gegebenen 

Aktenlage ebenso wenig mit dem erforderlichen Beweisgrad unterstützen. Immerhin 

war früher auch einmal eine abweichende Stellungnahme abgegeben worden. Es ist 

unter den gegebenen Umständen keine abschliessende Beurteilung darüber möglich, 

ob beim Beschwerdeführer nach der langen Zeit seiner Alkoholabhängigkeit als Folge 

davon psychiatrische oder somatische Gesundheitsschäden eingetreten seien, welche 

die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen, oder ob allenfalls die Abhängigkeit ihrerseits 

(zumindest teilweise und erheblich) durch eine solche Gesundheitsschädigung 

verursacht worden sei. Die Beschwerdegegnerin wird ergänzende Abklärungen zu 

tätigen haben. Ein interdisziplinäres Zusammenwirken verschiedener medizinischer 

Fachrichtungen (psychiatrisch und neurologisch unter Einschluss der 

Neuropsychologie; vgl. zum Letzteren BGE 119 V 335) dürfte in Frage kommen.

5.        

5.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 16. Oktober 2008 teilweise zu schützen und die Sache 

ist zu ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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5.2    Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer 

Sicht in Bezug auf die Kosten ein vollständiges Obsiegen dar (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143; ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) vom 11. Februar 2009 ist damit obsolet geworden.

5.3    Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

5.4    Der Beschwerdeführer hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegen die 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

16. Oktober 2008 aufgehoben und die Sache wird zu ergänzenden medizinischen 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2010
	Langjähriger Alkoholismus. Mögliche IV-relevante Folgeerkrankung. Verfrühter Abbruch des Verwaltungsverfahrens und Entscheid (Leistungsabweisung). Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Sachverhaltsabklärung und Neuverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2010, IV 2008/460).

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