# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83b87c08-8b30-56be-bddc-3a2edf80ea69
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 31.01.2006 S 2005 159
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2005-159_2006-01-31.pdf

## Full Text

S 05 159

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 31. Januar 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren 1952, ist verheiratet und Vater zweier schulpflichtiger Kinder. Seit 

Januar 2003 arbeitete er bei der … AG in ... Nachdem die Arbeitgeberin zu 

Beginn des Jahres 2005 festgestellt hatte, dass der Versicherte gegen 

firmeninterne Direktiven zur Nutzung von Informatik- und 

Telekommunikationsmitteln verstossen habe, indem er sich gelegentlich 

pornografische Bilder und Leseartikel sowie Computerspiele angeschaut und 

mehrere Datenbanken zu erotischen Themata abgefragt habe, wurde dem 

Versicherten am 21. Januar 2005 per Ende April 2005 gekündigt. Nachdem 

die Kündigungsfrist aufgrund einer Intervention des Gekündigten bis Ende Mai 

2005 verlängert worden war, meldete sich dieser am 21. April 2005 bei der 

Arbeitslosenversicherung an und beanspruchte ab dem 1. Juni 2005 

Arbeitslosenentschädigung. 

b) Mit Schreiben des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden 

(KIGA) vom 22. Juni 2005 wurde der Versicherte zur Stellungnahme 

betreffend Arbeitsbemühungen aufgefordert, da er offenbar vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit nur gerade fünf persönliche Arbeitsbemühungen 

vorgenommen hatte.

c) In seiner Stellungnahme vom 23. Juni 2005 brachte der Versicherte vor, er 

habe seine ganze Kraft, Energie und Zeit dafür aufgewendet, seinen 

bisherigen Arbeitsplatz zu behalten, was immerhin dazu geführt habe, dass 

ihn der Geschäftsführer persönlich angerufen und grosse Hoffnungen 

bezüglich Wiedereinstellung in ihm geweckt habe. Zusätzlich habe er sich 

unter anderem auch an die Stellenvermittler … gewendet, welche ihm aber 

bis zu diesem Datum keine Angebote hätten unterbreiten können. 

d) Mit Verfügung des KIGA vom 28. Juni 2005 wurde der Versicherte für elf Tage 

in der Anspruchsberechtung eingestellt, da er für die Zeit vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit nur gerade fünf persönliche Arbeitsbemühungen vorweisen 

könne. Dies sei nach herrschender Rechtsprechung und Lehre ungenügend.

2. a) Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 4. Juli 2005 beim KIGA 

Einsprache und wiederholte zur Begründung die Argumente der genannten 

Stellungnahme vom 23. Juni 2005. Zudem brachte er vor, es sei aufgrund 

seines Alters und des Arbeitsmarktes schwierig für ihn, eine zumutbare Arbeit 

zu finden. 

b) Mit Entscheid vom 11. November 2005 wies das KIGA die Einsprache ab mit 

der hauptsächlichen Begründung, dass der Versicherte, solange kein neuer 

Arbeitsvertrag fest vereinbart wurde, nicht davon ausgehen habe können, von 

seiner bisherigen Arbeitgeberin weiterbeschäftigt zu werden. Fünf 

Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit seien in quantitativer 

Hinsicht ungenügend, da bis zu zehn Bemühungen pro Monat verlangt 

werden könnten und die Kündigungsfrist des Versicherten drei bzw. vier 

Monate gedauert habe. Gemäss konstanter Praxis des EVG müssten 

Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit auch ohne Aufforderung 

getätigt werden. Die Dauer der Einstellung sei aufgrund des grossen 

Spielraums der Verfügungsinstanz und des leichten Verschuldens des 

Versicherten rechtmässig.

3. Am 28. November 2005 erhob der Versicherte beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden frist- und formgerecht Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid und beantragte die Aufhebung der Verfügung des KIGA 

vom 28. Juni 2005. Er brachte vor, in den ihm zur Verfügung stehenden 

Unterlagen nichts über die Anzahl der zu leistenden Bewerbungen gefunden 

zu haben und erst nach Eintritt der Arbeitslosigkeit von seinem Berater über 

seine Rechte und Pflichten informiert worden zu sein. Er wolle den Beweis 

erbracht haben, dass er hätte wissen müssen, dass für die Zeit der 

Kündigungsfrist 40 Bewerbungen notwendig gewesen wären. Zudem habe 

die Vorinstanz ihren Ermessensspielraum nicht ausgenutzt, indem auf seine 

tadellosen persönlichen Verhältnisse keine Rücksicht genommen worden sei.

4. In seiner Stellungnahme vom 9. Dezember 2005 beantragte das KIGA 

Abweisung der Beschwerde und begründete seinen Antrag im Wesentlichen 

damit, dass der Beschwerdeführer mit dem Versuch, den alten Arbeitsplatz 

zu erhalten, seine fehlenden Arbeitsbemühungen vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit nicht rechtfertigen könne. Dies könne nicht so viel Zeit in 

Anspruch genommen haben, dass daneben mehr als fünf Bemühungen innert 

vier Monaten unmöglich gewesen wären, auch wenn nicht unbedingt 40 

Vorbemühungen erwartet worden seien. Einer versicherten Person müsse 

auch ohne entsprechendes Merkblatt klar sein, dass sie alle Anstrengungen 

zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu ergreifen habe, eine 

drohende Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Zudem entspreche die verfügte 

Einstelldauer der Vorlage gemäss Kreisschreiben des Staatssekretariates für 

Wirtschaft (seco) vom 1. Januar 2003, welchem Weisungscharakter 

zukomme. 

5. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2005 erkundigte sich der zuständige 

Instruktionsrichter beim KIGA, wann der Beschwerdeführer nach seiner 

Anmeldung bezüglich seiner Verpflichtungen über den Nachweis von 

Arbeitsbemühungen von den Organen der Arbeitslosenversicherung 

informiert worden sei. Das KIGA teilte daraufhin am 20. Dezember 2005 mit, 

der Beschwerdeführer sei darüber ein erstes Mal am Informationstag vom 9. 

Juni 2005 in Kenntnis gesetzt worden. Am 13. Juni 2005 habe ein 

Beratungsgespräch stattgefunden, an welchem nochmals ausdrücklich 

besprochen worden sei, dass mindestens 10 Arbeitsbemühungen pro Monat 

nachzuweisen seien. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 11. November 2005 bzw. 

die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 28. Juni 2005. Nachfolgend gilt 

es zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügender 

Arbeitsbemühungen für elf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

worden ist. 

2. Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit 

Unterstützung des Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen 

Berufes, wobei jedoch die Zumutbarkeitsregeln gemäss Art. 16 AVIG zu 

beachten sind (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 

Band I, Bern 1987, Art. 17 N 3). Ist die Arbeitslosigkeit bereits im Voraus 

absehbar, sind noch während dem laufenden Arbeitsverhältnis bzw. während 

der Kündigungsfrist Arbeitsbemühungen vorzunehmen (Chopard, Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 136; 

Kreisschreiben des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) über die 

Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2003 (KS-ALE), B227). Wie intensiv 

die Arbeitsbemühungen sein müssen, ist weder durch Gesetz noch durch 

Verordnung festgelegt, weshalb Lehre und Rechtsprechung Kriterien 

entwickelt haben, welche im Einzelfall die Beurteilung erleichtern, ob der 

Betroffene genügend persönliche Bemühungen nachweisen kann. Die Zahl 

dieser erforderlichen Arbeitsbemühungen richtet sich nach Branche, 

Arbeitsmarktlage und nach der persönlichen Situation des Arbeitslosen 

(Spühler, Grundriss des Arbeitslosenversicherungsrechtes, Bern 1985, S. 47 

f.). Wie viele Bewerbungen ein Versicherter einzureichen hat, lässt sich 

demnach nicht in allgemein gültiger Weise festlegen. Vielmehr sind dabei die 

objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie 

lange die Arbeitslosigkeit dauert und wie die Chancen für die betroffene 

Person auf dem Arbeitsmarkt stehen. Dabei sind beispielsweise das Alter, die 

Mobilität sowie allfällige sprachliche Schwierigkeiten oder Behinderungen des 

Versicherten zu berücksichtigen (VGU S 00 56). Die Arbeitsbemühungen 

müssen umso intensiver sein, je weniger Aussicht ein Versicherter hat, eine 

neue Stelle zu finden. Dabei kommt es auf die Tatsache und die Intensität der 

Bemühungen an, nicht auf den Erfolg (VGU S 04 151). Nach konstanter 

Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts und des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden werden in der Regel acht bis 

zehn Bewerbungen pro Monat als ausreichend angesehen (ARV 1980 Nr. 45; 

VGU S 04 151). Dabei ist nicht nur die Quantität der eingereichten 

Bewerbungen von Bedeutung, sondern auch deren Qualität (BGE 112 V 217 

E. 1b). Nach Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

muss sich der Versicherte gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form 

einer ordentlichen Bewerbung mit schriftlichem Gesuch oder persönlicher 

Vorsprache, wobei er diese Bemühungen bei der Anmeldung zum 

Taggeldbezug bei der zuständigen Amtsstelle nachweisen muss (Art. 26 Abs. 

2 AVIV). Wird die persönliche Bemühung um zumutbare Arbeit nicht 

genügend belegt, ist der Versicherte gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen. 

3. a) Vorliegend ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass der 

Beschwerdeführer für die Zeit zwischen der erfolgten Kündigung und der 

Arbeitslosigkeit, also für die vollen Monate Februar bis Mai 2005, neben dem 

Versuch, seine bisherige Arbeitsstelle zu behalten lediglich fünf weitere 

Arbeitsbemühungen getätigt hat und nachweisen kann. Der 

Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, mit sehr 

grossem Aufwand versucht zu haben, seinen Arbeitsplatz zu erhalten, da er 

die Chance an seinem bisherigen Arbeitsplatz verbleiben zu können als 

grösser angesehen habe, als die Chance innerhalb der Kündigungsfrist und 

aufgrund des Arbeitsmarktes sowie seines Alters eine neue Stelle zu finden. 

Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass er sich aufgrund eines 

Telefonates mit dem Geschäftsführer seiner Arbeitgeberin berechtigte 

Hoffnungen gemacht habe, seinen Job zu behalten, da die Situation aufgrund 

des sozialen Aspekts seines Alters nochmals geprüft werde. Sinngemäss 

macht er zudem geltend, dass die objektiven und subjektiven Umstände des 

konkreten Einzelfalles bei der Bemessung der in seinem Falle erforderlichen 

Arbeitsbemühungen nicht berücksichtigt worden seien. 

b) Bezüglich der Bemühungen seine bisherige Stelle zu behalten, können die 

Ausführungen der Vorinstanz nur bestätigt werden, trifft es doch zu, dass es 

sich solange kein neuer Arbeitsvertrag vereinbart wurde gleich verhält, wie bei 

einer pendenten Stellenbewerbung, der Versicherte also nicht von der Pflicht 

zur Vornahme weiterer Arbeitsbemühungen entbunden ist (ARV 1980 N 43 S. 

108 E. 3b). Da sich der Beschwerdeführer bis zum Abschluss eines 

Arbeitsvertrages also so zu verhalten gehabt hätte, wie wenn keine Stelle in 

Aussicht stünde, kann die Frage, ob er sich berechtigte Hoffnungen machen 

durfte, offen gelassen werden. 

Betreffend die Anzahl der Bemühungen bringt der Beschwerdeführer 

richtigerweise vor, dass auf die Umstände des Einzelfalls Rücksicht 

genommen werden muss. Vorliegend würde wohl beispielsweise das Alter 

des Beschwerdeführers eine gewisse Reduktion der erforderlichen 

Arbeitsbemühungen rechtfertigen. Aufgrund weiterer Kriterien ist der 

Beschwerdeführer gerade aufgrund seiner guten Ausbildung und den 

weiteren objektiven Umständen aber keines Falls besonders benachteiligt. 

Dazu kommt, dass er sich nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen 

Berufes nach Arbeit umzusehen hat (Art. 17 Abs. 1 AVIG). Eine Abwägung 

der einzelnen Umstände kann an dieser Stelle unterbleiben, da aufgrund der 

Tatsache, dass Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich zehn 

Arbeitsbemühungen pro Monat verlangen, der Beschwerdeführer aber für vier 

Monate lediglich fünf Bemühungen nachweisen kann, ein derart krasses 

Missverhältnis zwischen Verlangtem und Erbrachtem besteht, dass die 

geringe Anzahl von fünf Bemühungen nur durch eine immense 

Benachteiligung des Beschwerdeführers gerechtfertigt werden könnte. Da 

eine solche zweifelsohne nicht vorliegt, ist der Beschwerdeführer 

richtigerweise in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt worden. 

4. a) Weiter ist zu prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen pflichtgemäss ausübte 

und ob daher die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

rechtmässig ist. Was die Dauer betrifft ist zudem zu beachten, dass der 

Beschwerdeführer sinngemäss eine Verletzung der im 

Sozialversicherungsrecht geltenden Aufklärungs- und Informationspflicht 

geltend macht. 

b) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens. Art. 45 Abs. 2 

AVIV führt dazu aus, dass die Einstellung 1-15 Tage bei leichtem, 16-30 Tage 

bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden beträgt. Die 

Verfügungsinstanzen haben dabei einen grossen Ermessensspielraum. Bei 

fehlenden oder ungenügenden Arbeitsbemühungen soll die 

Anspruchsberechtigung des Versicherten erst einmal im Bereich des leichten 

Verschuldens eingestellt werden (Gerhards, a.a.O., Art. 30 N 52). An dieser 

Stelle ist anzumerken, dass das Verwaltungsgericht nicht an die 

Kreisschreiben des seco gebunden ist. Ergibt sich jedoch, dass die Vorinstanz 

die Dauer der Einstellung im Rahmen ihres zulässigen Ermessens verfügt hat, 

gibt es keinen Grund, an der diesbezüglichen Verfügung etwas zu ändern. 

Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für die fehlenden 

Arbeitsbemühungen im Zeitraum vor der Arbeitslosigkeit für elf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Dies entspricht einer Sanktion im oberen 

Bereich des leichten Verschuldens. Aufgrund der wenigen 

Arbeitsbemühungen im relevanten Zeitraum und unter Berücksichtigung aller 

Umstände des konkreten Falles kommen keinerlei Zweifel auf, dass die 

Vorinstanz ihr Ermessen im Resultat pflichtgemäss ausübte und die 

Einstelldauer willkürfrei festlegte. Die Dauer der Einstellung von elf Tagen ist 

also betreffend der Ermessensausübung nicht zu beanstanden. 

c) Hingegen stellt sich die Frage, ob eine allfällige Verletzung der Aufklärungs- 

und Beratungspflicht des Beschwerdegegners eine Reduktion der 

Einstelldauer zu rechtfertigen vermag. Gemäss Art. 27 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) sind die Versicherungsträger und Durchführungsorgane 

der einzelnen Sozialversicherungen verpflichtet, im Rahmen ihres 

Zuständigkeitsbereiches die interessierten Personen über ihre Rechte und 

Pflichten aufzuklären. Jede Person hat dabei Anspruch auf grundsätzlich 

unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten (Art. 27 Abs. 2 ATSG). 

Wird die Beratungspflicht nicht oder ungenügend wahrgenommen, kommt 

dies einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich, welcher 

dafür in Nachachtung des Vertrauensprinzips einzustehen hat (Kieser, ATSG 

-Kommentar, Zürich 2003, Art. 27 N 17). Wie die zusätzlichen Abklärungen 

des Instruktionsrichters vom 15. Dezember 2005 ergaben, wurde der 

Beschwerdeführer vorliegend erstmals am 9. Juni 2005 über seine Pflichten 

betreffend Arbeitsbemühungen in Kenntnis gesetzt, obwohl er sich bereits am 

21. April 2005 bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet hatte. Was die 

Zeit vor dieser Anmeldung betrifft, hat der Beschwerdeführer für seine 

fehlenden Arbeitsbemühungen einzustehen, da die Organe der 

Arbeitslosenversicherung nicht von seiner drohenden Arbeitslosigkeit wissen 

konnten und ihn somit nicht über seine Rechte und Pflichten aufklären bzw. 

ihn diesbezüglich beraten konnten. An dieser Stelle ist zudem anzumerken, 

dass der Beschwerdeführer den Nachweis dafür verlangt, dass er hätte 

wissen müssen, wie viele Arbeitsbemühungen er nachzuweisen gehabt hätte. 

Aus der Schadenminderungspflicht im Sozialversicherungsrecht ergibt sich 

aber, dass ein Versicherter von sich aus und ohne besondere Aufforderung 

durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes sein Möglichstes zur 

Schadenminderung vorzukehren hat (ARV 1980 N 44 S. 109). Für die Zeit vor 

Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung konnte also vom 

Beschwerdeführer verlangt werden, sich selbst bei den zuständigen Stellen 

zu erkundigen. 

Nicht verständlich ist hingegen, weshalb der Beschwerdeführer erst nach 

Eintritt der Arbeitslosigkeit und nicht schon nach seiner Anmeldung vom 21. 

April 2005 informiert wurde. Dadurch haben die Organe der 

Arbeitslosenversicherung für die Zeit vom 22. April 2005 bis 31. Mai 2005 ihre 

Beratungspflicht nicht wahrgenommen, weshalb der Beschwerdeführer für 

diese Zeit so zu stellen ist, wie wenn er während dieser Zeit seiner 

Verpflichtung zur Stellensuche korrekt nachgekommen wäre. Somit 

rechtfertigt es sich, aufgrund dieser Verletzung der Beratungspflicht durch den 

Beschwerdegegner die Anzahl der Einstelltage im Verhältnis der Zeitdauer 

vom 22. April 2005 bis 31. Mai 2005, für welche dem Beschwerdeführer die 

fehlenden Arbeitsbemühungen nicht angelastet werden können, auf sieben 

zu reduzieren. 

5. Der angefochtene Einspracheentscheid und die diesem zugrunde liegende 

Verfügung sind somit betreffend die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

als solche und betreffend die Ermessensausübung des Beschwerdegegners 

durchaus rechtens und haltbar. Infolge der ungenügend wahrgenommenen 

Beratungspflicht des Beschwerdegegners ist es jedoch gerechtfertigt, die 

Einstelldauer auf sieben Tage zu reduzieren, weshalb vorliegende 

Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. 

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über da 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung an den Beschwerdegegner 

entfällt gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die Dauer der Einstellung auf 

sieben Tage reduziert und der angefochtene Entscheid vom 11. November 

2005 sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 28. Juni 2005 

insoweit aufgehoben.

2. Es werden keine Kosten erhoben.