# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ced82c6b-17fe-5900-8a58-a28cf864611f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-05-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 13.05.2004 I/1-2003/219
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2003-219_2004-05-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2003/219

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 13.05.2004

Entscheiddatum: 13.05.2004

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 13.05.2004
Art. 49 Abs. 1 lit. c StG: Voraussetzungen für den Abzug sind - unter 
anderem - die tatsächliche ständige Abwesenheit vom Wohnsitz der Eltern 
und der Aufenthalt an einem Ort zum Zweck der Ausbildung. 
(Verwaltungsrekurskommission, 13. Mai 2004, I/1-2003/219)

Art. 49 Abs. 1 lit. c StG: Voraussetzungen für den Abzug sind – unter anderem – 

die tatsächliche ständige Abwesenheit vom Wohnsitz der Eltern und der 

Aufenthalt an einem Ort zum Zweck der Ausbildung. (Verwaltungsrekurskommission 

vom 13. Mai 2004, I/1-2003/219)

 

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Erwin Müller, Regula Lanz-Baur, Fritz 

Buchschacher und Rudolf Lippuner; Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

In Sachen

A. und B. X.-Y.,

Rekurrenten,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Einkommens- und Vermögenssteuern 2001

Sachverhalt:

A.- A. und B. X.-Y. wohnen in W.. Beide Ehegatten gehen einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit nach. B. X.-Y. stammt aus der Dominikanischen Republik und ist 1994 

in die Schweiz gezogen. Ihre beiden Kinder Miguel, Geburtsjahr 1987, und Charlotte, 

Geburtsjahr 1989, leben bei der Grossmutter in der Dominikanischen Republik. Die 

gemeinsame Tochter des Ehepaares X.Y., Geburtsjahr 1999, lebt in der Schweiz. Die 

Steuerpflichtigen deklarierten in der Steuererklärung 2001 ein steuerbares Einkommen 

von Fr. 27'500.-- und ein steuerbares Vermögen von Fr. 18'000.--. Das kantonale 

Steueramt nahm in der Folge einige Korrekturen vor und veranlagte A. und B. X.-Y. mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 36'600.-- zum Satz von Fr. 37'800.-- und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 14'000.--- zum Satz von Fr. 18'000.--.

B.- Gegen diese Veranlagung erhoben die Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 7. Juni 

2003 Einsprache. Sie verlangten darin, dass für die beiden in der Dominikanischen 

Republik wohnhaften Kinder je ein Kinderabzug in der Höhe von Fr. 10'000.-- anstelle 

von je Fr. 6'000.-- zuzulassen sei, da die Voraussetzung eines ständigen auswärtigen 

Aufenthalts erfüllt sei. Mit Einsprache-Entscheid vom 10. September 2003 wies das 

kantonale Steueramt die Einsprache ab mit der Begründung, dass der Wohn- und 

Schulort der betreffenden Kinder in der Dominikanischen Republik identisch sei, 

weshalb lediglich je Fr. 6'000.-- abzugsfähig seien.

C.- Mit Eingabe vom 12. September 2003 erhoben A. und B. X.-Y. gegen diesen 

Einsprache-Entscheid Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragen 

nach wie vor die Gewährung des Abzuges für Kinder in Ausbildung mit ständigem 

auswärtigem Ausbildungsort.

Mit Vernehmlassung vom 23. Oktober 2003 stellt das kantonale Steueramt den Antrag 

auf kostenfällige Abweisung des Rekurses.

Mit Schreiben vom 31. Oktober 2003 reichten die Rekurrenten eine zusätzliche 

Stellungnahme ein.

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Auf die von den Parteien zur Begründung ihrer Anträge gemachten Ausführungen wird, 

soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 12. September 2003 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Im vorliegenden Fall ist die Höhe des in Art. 49 StG geregelten Kinderabzugs 

streitig.

a) Die massgebende gesetzliche Bestimmung von Art. 49 StG lautet folgendermassen:

Ist Art. 46 lit. b StG aufgrund der Bundesgesetzgebung über die Steuerharmonisierung 

nicht mehr anwendbar, kommt der Steuerpflichtige für den Unterhalt zur Hauptsache 

auf und beansprucht er keinen Abzug gemäss Art. 45 Abs. 1 lit. c StG, wird anstelle 

des Abzugs gemäss Art. 48 Abs. 1 lit. a StG als Kinderabzug gewährt:

a) Fr. 4'000.-- für jedes unter der elterlichen Sorge oder Obhut des Steuerpflichtigen 

stehende Kind, das noch nicht schulpflichtig ist;

b) Fr. 6'000.-- für jedes unter der elterlichen Sorge oder Obhut des Steuerpflichtigen 

stehende oder volljährige Kind, das in der schulischen oder beruflichen Ausbildung 

steht;

c) Fr. 10'000.-- für jedes unter der elterlichen Sorge oder Obhut des Steuerpflichtigen 

stehende oder volljährige Kind, das in der schulischen oder beruflichen Ausbildung 

steht und sich hiefür ständig am auswärtigen Ausbildungsort aufhalten muss.

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Der Kinderabzug gemäss Abs. 1 lit. c dieser Bestimmung vermindert sich, soweit der 

Staat Stipendien gewährt, um den entsprechenden Betrag, jedoch höchstens auf den 

Abzug gemäss Abs. 1 lit. b dieser Bestimmung.

b) Die Rekurrenten machen geltend, die beiden Kinder Miguel und Charlotte besuchten 

Schulen im Ausland, Tausende von Kilometern vom Wohnort und Steuerdomizil der 

Eltern entfernt. Folglich hielten sie sich an einem ständigen auswärtigen Ausbildungsort 

auf. Das Eigenheim in der Dominikanischen Republik sei erstellt worden, um die beiden 

Kinder und die Grossmutter auswärts zu versorgen. Die dadurch entstehenden 

erheblichen Mehrkosten würden den Abzug von je Fr. 10'000.-- rechtfertigen. Der 

massgebende Gesetzestext sei klar und eindeutig.

Die Vorinstanz bringt vor, die in der Dominikanischen Republik lebenden Kinder 

wohnten dort im Eigenheim, würden von der Grossmutter betreut und hätten nie 

Wohnsitz in der Schweiz gehabt. Der Wohn- und Ausbildungsort sei identisch, weshalb 

es sich nicht um einen ständigen auswärtigen Ausbildungsort handle. Es sei daher Art. 

49 Abs. 1 lit. b anzuwenden, wonach der Abzug Fr. 6'000.-- pro Kind betrage. Ohnehin 

sei nicht vollends klar, wer für die Bestreitung des hauptsächlichen Unterhalts der 

Kinder aufkomme. Allenfalls würde auch der Kindsvater in der Dominikanischen 

Republik etwas bezahlen.

c) Nachdem im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der 

Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG) kein Abzug für 

Ausbildungskosten vorgesehen und am 1. Januar 2001 die achtjährige Anpassungsfrist 

gemäss Art. 72 StHG abgelaufen ist, kommt für die Steuerperiode 2001 neu Art. 49 StG 

anstelle von Art. 46 lit. b StG zur Anwendung. Darin wird ein dreistufiger Kinderabzug 

vorgesehen, je nach Ausbildungsgrad des unterhaltenen Kindes. Der Kinderabzug 

muss auch für im Ausland lebende Kinder geltend gemacht werden können, da im 

Gesetz keine Einschränkung auf Kinder mit Wohnsitz bzw. Aufenthaltsort in der 

Schweiz vorgesehen ist.

aa) Grundvoraussetzungen für die Geltendmachung eines Kinderabzuges sind 

kumulativ die Bestreitung des hauptsächlichen Unterhalts des unter der elterlichen 

Sorge oder Obhut des Steuerpflichtigen stehenden Kindes durch den Steuerpflichtigen 

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sowie keine Beanspruchung eines Abzuges für geleistete Unterhaltsbeiträge gemäss 

Art. 45 Abs. 1 lit. c StG. Indem die Vorinstanz den Rekurrenten den Kinderabzug nach 

Art. 49 Abs. 1 lit. b StG gewährt hat, ist sie von der Erfüllung dieser Voraussetzungen 

ausgegangen. Den Akten ist nicht zu entnehmen, dass die Steuerpflichtigen im 

Veranlagungs- und Einspracheverfahren ordnungsgemäss aufgefordert worden sind, 

den Nachweis für die Erfüllung dieser Voraussetzungen zu erbringen. Gemäss 

schweizerischer Gesetzgebung stehen Kinder, solange sie unmündig sind, unter 

elterlicher Sorge. Bei nicht verheirateten Eltern steht die elterliche Sorge der Mutter zu. 

Bei Aufhebung des gemeinsamen Haushalts der Eltern bzw. Trennung oder Scheidung 

entscheidet das Gericht über die Zuteilung der elterlichen Sorge (vgl. Art. 296 ff. des 

Zivilgesetzbuches, SR 210, abgekürzt: ZGB). Wie es sich mit der elterlichen Sorge nach 

dem Recht der Dominikanischen Republik verhält, ist nicht bekannt. Aus den Akten 

geht auch nicht hervor, ob die Rekurrentin mit dem Vater der betreffenden Kinder je 

verheiratet war. Nachdem die Kinder jedoch bei der Mutter der Klägerin untergebracht 

sind, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass die elterliche Sorge der Rekurrentin 

zusteht. Der Unterhalt umfasst das, was ein Kind zum Leben braucht. Dazu gehören 

insbesondere Nahrung, Kleider, Wohnung, ärztliche Behandlung, Befriedigung 

persönlicher Bedürfnisse sowie die Kosten für Erziehung und Ausbildung. Derjenige 

Elternteil, der mehr als die Hälfte dieser Unterhaltskosten übernimmt, kommt zur 

Hauptsache für den Unterhalt auf. Die Rekurrentin betreut ihre zwei Kinder Miguel und 

Charlotte nicht selbst, da diese in der Dominikanischen Republik leben. Zusammen mit 

der Mutter der Rekurrentin sind die Kinder jedoch in einem den Rekurrenten 

gehörenden Haus untergebracht. Damit ist bereits ein wichtiger Teil des Unterhalts 

geleistet. Die Betreuung und Erziehung wird von der Grossmutter erbracht, wobei die 

Rekurrentin die finanziellen Mittel zur Verfügung stellt. Diese kommt zudem gemäss 

eigenen Angaben grösstenteils für den Unterhalt ihrer Mutter auf, was als 

Entschädigung für die Kinderbetreuung anzusehen ist. Ferner war im Jahr 2001 noch 

eine andere Frau für die Kinderbetreuung angestellt, wobei das monatliche Entgelt 

dafür etwa Fr. 120.-- betrug. Offenbar erbrachte zwar auch der Kindsvater sporadisch 

gewisse Leistungen. Es ist aber kein Hinweis auf grös-sere Unterhaltszahlungen 

vorhanden. Unter diesen Umständen geht die Verwaltungsrekurskommission davon 

aus, dass die Rekurrentin im Jahr 2001 zur Hauptsache für den Unterhalt der beiden in 

der Dominikanischen Republik lebenden Kinder Miguel und Charlotte aufkam. Damit 

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sind sämtliche Grundvoraussetzungen von Art. 49 Abs. 1 StG als erfüllt zu betrachten. 

Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass in künftigen Jahren von den Steuerpflichtigen, 

soweit möglich, ein Nachweis für das Innehaben der elterlichen Sorge und die Leistung 

des hauptsächlichen Unterhalts einzufordern ist.

bb) Für den mittleren Kinderabzug von Art. 49 Abs. 1 lit. b StG (Fr. 6'000.--) ist 

erforderlich, dass sich das Kind in schulischer oder beruflicher Ausbildung befindet. Die 

massgebende Schulpflicht ergibt sich aus Art. 45 ff. des Volksschulgesetzes (sGS 

213.1), wonach ein Kind in der Regel am 1. August nach Vollendung des 6. Altersjahres 

schulpflichtig wird. Zur schulischen Ausbildung zählen die obligatorischen Schuljahre 

inkl. freiwilligem zehnten Schuljahr sowie die Mittelschulen.

Vorliegend waren die Kinder der Rekurrentin im Jahr 2001 12 und 14 Jahre alt. Gemäss 

Angaben der Rekurrenten befand sich der ältere Sohn Miguel im Gymnasium in Cenovi, 

die jüngere Tochter Charlotte in der Sekundarschule in Ranchito, beides in der 

Dominikanischen Republik. Die Vorinstanz hat bezüglich des Schulbesuchs keinen 

Nachweis verlangt, weshalb auch im Rekursverfahren davon auszugehen ist, dass die 

Kinder sich im Jahr 2001 in schulischer Ausbildung befanden. Die Voraussetzungen für 

den Abzug nach Art. 49 Abs.1 lit. b StG sind damit erfüllt.

cc) Für den höchsten Kinderabzug nach Art. 49 Abs. 1 lit. c StG (Fr. 10'000.--) muss 

sich das Kind zum Zwecke der schulischen oder beruflichen Ausbildung ständig am 

auswärtigen Ausbildungsort aufhalten. Unter ständiger Abwesenheit ist eine 

Abwesenheit von zu Hause (d.h. weg vom zivil- und steuerrechtlichen Wohnsitz der 

Eltern) zu verstehen, die wenigstens die Voraussetzungen für einen Wochenaufenthalt 

erfüllt. Das in Ausbildung stehende Kind kann auch dauernd am auswärtigen Ort 

verweilen und dort selbständigen zivilrechtlichen Wohnsitz begründen. Unter den 

Begriff des ständigen, auswärtigen Ausbildungsort fällt ein Aufenthalt am Schul- oder 

Lehrort, der mindestens unter der Woche durchgehend sein muss. Das Kind muss am 

Ausbildungsort über eine Wohnstätte mit Übernachtungsmöglichkeit verfügen und 

diese auch tatsächlich nutzen. Der Ausbildungsort kann sich auch im Ausland 

befinden. Der ständige Aufenthalt am Ort der schulischen Ausbildung muss sodann 

einer bestimmten Notwendigkeit folgen. Dabei geht es nicht darum, ob eine Ausbildung 

notwendig erscheint oder ob eine solche allenfalls in der Nähe statt auswärts absolviert 

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werden könnte. Es ist nicht sinn- und sachgemäss, die Steuerbehörden über die 

Zweckmässigkeit von Ausbildung und Ausbildungsort befinden zu lassen. Die Muss-

Formel bezieht sich auf die Frage, ob es für das Kind zumutbar wäre, täglich nach 

Hause an den Wohnort der Eltern zurückzukehren. Die Grenze dafür liegt in Anlehnung 

an die Regelung im Stipendiengesetz (in der im Jahre 2001 gültigen Fassung nGS 18 - 

29 und 33 - 56) bei einem Weg von mehr als einer Stunde. Sind diese Voraussetzungen 

erfüllt, können die Eltern den Kinderabzug von Fr. 10'000.-- beanspruchen. Eine 

Überprüfung der effektiven Mehraufwendungen findet im Einzelnen nicht statt (vgl. zum 

Ganzen StB Nachtrag 1.9.2003, 49.1 Ziff. 3.7).

Mit dem erhöhten Abzug für Kinder in Ausbildung mit auswärtigem Aufenthalt soll dem 

Umstand Rechnung getragen werden, dass eine ständige auswärtige Unterbringung 

von Kindern gegenüber der Unterbringung im Haushalt der Eltern in der Regel einen 

grösseren finanziellen Aufwand darstellt. Die Eltern müssen eine Unterkunft sowie bei 

unmündigen Kindern deren angemessene Betreuung finanzieren. Auch bei der 

Verpflegung können Mehrkosten entstehen. Massgebend ist daher das 

Auseinanderfallen des Wohnsitzes der Eltern mit dem ständigen (zumindest unter der 

Woche) Aufenthaltsort des Kindes, das sich in schulischer oder beruflicher Ausbildung 

befindet. Ferner muss eine tägliche Rückkehr zu den Eltern nicht zumutbar sein. 

Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz ist nicht entscheidend, ob der Wohnsitz 

des Kindes mit dem auswärtigen Ausbildungsort identisch ist. Da sich der Wohnsitz 

eines unmündigen Kindes gemäss Art. 25 Abs. 1 ZGB vom Wohnsitz der Eltern 

ableitet, wird dessen Wohnsitz bei auswärtigem Aufenthaltsort in der Schweiz 

regelmässig vom Ausbildungsort abweichen. Falls sich das unmündige Kind jedoch 

dauerhaft im Ausland aufhält, kann es je nach dem gemäss Staatsvertrag oder 

Internationalem Privatrecht (vgl. Art. 20 und 82, SR 291, abgekürzt: IPRG) geltenden 

Recht sein, dass das Kind Wohnsitz bzw. Aufenthalt im Ausland und damit am 

Ausbildungsort begründet. Schliesslich wird der Abzug auch zugelassen, wenn ein 

mündiges Kind in der Schweiz einen eigenen Wohnsitz am Ausbildungsort begründet, 

der vom Wohnsitz der Eltern abweicht, und folglich Wohnsitz und Ausbildungsort 

identisch sind.

Im vorliegenden Fall sind die Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 49 Abs. 1 lit. 

c StG erfüllt. Die Kinder der Rekurrentin, Miguel und Charlotte, leben ständig in der 

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Dominikanischen Republik, während die Rekurrentin Wohnsitz in der Schweiz hat. Sie 

besuchten dort im Jahr 2001 die Schule (vgl. Erw. 2.c.bb). Eine tägliche Heimkehr war 

unmöglich. Den Eltern entstanden Kosten für deren Unterbringung sowie Betreuung. 

Da es sich bei Art. 49 Abs. 1 lit. c StG jedoch um einen pauschalierten Sozialabzug 

handelt, ist ein Nachweis, dass im Vergleich zu einer Unterbringung am Wohnort der 

Eltern überhaupt Mehrkosten bzw. solche in der Höhe von Fr. 10'000.-- entstanden 

sind, nicht erforderlich.

d) Der Rekurs ist folglich gutzuheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid der 

Vorinstanz vom 10. September 2003 aufzuheben. Das steuerbare Einkommen der 

Rekurrenten für 2001 ist neu auf Fr. 28'900.-- zum Satz von Fr. 29'800.-- festzulegen. 

Das steuerbare Vermögen beträgt unverändert Fr. 14'000.-- zum Satz von Fr. 

18'000.--.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist angemessen (vgl. 

Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, den 

Rekurrenten den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

In der zusätzlichen Eingabe vom 31. Oktober 2003 haben die Rekurrenten den Antrag 

auf Entschädigung gestellt, diesen jedoch nicht näher begründet. Gemäss Art. 98 Abs. 

2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie 

aufgrund der Sach- oder Rechtslage als notwendig und angemessen erscheinen. Dabei 

finden die Vorschriften des Zivilprozessgesetzes über die Parteikosten sachgemässe 

Anwendung (Art. 98ter VRP). Das Zivilprozessgesetz (sGS 961.2, abgekürzt: ZPG) 

umschreibt als Parteikosten die Auslagen für die Vertretung, soweit diese der 

Interessenwahrung dienen. Ausserdem erhält die Partei die Reiseauslagen und eine 

angemessene Entschädigung des Zeitaufwandes, wenn sie den Prozess selbst führt 

oder selbst vor dem Richter erscheinen muss (Art. 263 Abs. 2 ZPB; vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 834). Art. 263 

Abs. 2 ZPG ist auf den Zivilprozess ausgerichtet, wo eine Parteiverhandlung stattfindet. 

Der Zeitaufwand für diese Verhandlung wird angemessen entschädigt. Der Zeitaufwand 

für das Erstellen von Rechtsschriften wird der nicht vertretenen Partei jedoch sowenig 

entschädigt, wie der vertretenen Partei der Zeitaufwand für die Instruktion des 

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Vertreters. Daraus folgt für das schriftliche Verwaltungsstreitverfahren, dass in der 

Regel der Zeitaufwand nicht entschädigt wird. Auch nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist für persönlichen Arbeitsaufwand und Umtriebe einer unvertretenen 

Partei grundsätzlich keine Parteientschädigung zu gewähren, ausser wenn besondere 

Verhältnisse vorliegen (vgl. BGE 110 V 82 und 133 ff. sowie 113 Ib 356 f.; GVP 1993 Nr. 

52). Dem Bürger dürfen nämlich zur Verteidigung seiner Rechte gewisse zeitliche Opfer 

zugemutet werden (M. Bernet, Die Parteientschädigung in der schweizerischen 

Verwaltungsrechtspflege, Zürich 1986, S. 153). Mangels besonderer Verhältnisse ist 

den Rekurrenten folglich keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird gutgeheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid des 

kantonalen Steueramtes vom 10. September 2003 aufgehoben.

2. Die Rekurrenten werden für 2001 neu mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 

28'900.-- zum Satz von Fr. 29'800.-- und mit einem steuerbaren Vermögen von Fr. 

14'000.-- zum Satz von Fr. 18'000.-- veranlagt.

3. Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--.

4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, den Rekurrenten den Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

5. Eine Umtriebsentschädigung wird nicht zugesprochen.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Nicolaus Voigt Susanne Schmid Etter

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