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**Case Identifier:** c613dbc0-6ce0-5afa-a43a-a25e6ab0854a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.01.2015 B 2013/255
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-255_2015-01-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/255

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 23.01.2015

Entscheiddatum: 23.01.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01.2015
Ausländerrecht. Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Die 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 1988 in der Schweiz 
lebenden Bosniers erweist sich angesichts seiner Verschuldung und der 
wiederholten Straffälligkeit als rechts- und verhältnismässig 
(Verwaltungsgericht, B 2013/255).Entscheid vom 23. Januar 2015 
BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, 
Bietenharder; Gerichtsschreiber SchmidVerfahrensbeteiligteX.Y., 
Beschwerdeführer,gegenSicherheits- und Justizdepartement des Kantons 
St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. 
Gallen,Vorinstanz,GegenstandNichtverlängerung der 
AufenthaltsbewilligungDas Verwaltungsgericht stellt fest:A.          

a. X.Y., geb. 1964, von Bosnien und Herzegowina, reiste 1988 im Rahmen des 

Familiennachzugs zu seiner damaligen Ehefrau A.Y. in die Schweiz ein und erhielt eine 

Aufenthaltsbewilligung (act. G 9/4/38). Am 26. April 1989 kam die gemeinsame Tochter 

B.Y. zur Welt. Sie erhielt später das schweizerische Staatsbürgerrecht. Im November 

1994 wurde die Ehe von A.Y. und X.Y. geschieden. Das Migrationsamt des Kantons 

St. Gallen verlängerte in den Folgejahren die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. teilweise 

unter Bedingungen (act. G 9/4/88, 95, 147, 184, 223, 253). Im Juli 1998 verweigerte es 

die Erteilung der Niederlassungsbewilligung (act. G 9/4/108) und verwarnte X.Y. mit 

Verfügungen vom 10. Dezember 2001 (act. G 9/4/163-165) und 22. Juli 2009 (act. G 

9/4/336).

b. Nachdem das Migrationsamt im Oktober 2011 die Aufenthaltsbewilligung erneut 

unter Bedingungen (Loslösung von der Sozialhilfe, Schuldensanierung im Rahmen des 

Möglichen, Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; act. G 9/4/417 f.) verlängert hatte, 

verweigerte es mit Verfügung vom 7. September 2012 eine weitere Verlängerung. X.Y. 

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habe zu schweren Klagen Anlass gegeben, sei mehrfach verurteilt worden, komme 

seinen finanziellen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäss nach, gehe keiner 

geregelten Erwerbstätigkeit nach und müsse immer wieder durch das Sozialamt 

unterstützt werden. Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung überwiege sein 

privates Interesse, in der Schweiz bleiben zu dürfen (act. G 9/4/507-513). Den gegen 

diese Verfügung erhobenen Rekurs (act. G 9/4/523-525) wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. November 2013 ab 

(act. G 2).

B.            

a. Gegen diesen Entscheid erhob X.Y. mit Eingabe vom 9. Dezember 2013 

Beschwerde (act. G 1). Diese ergänzte er mit Schreiben vom 6. Januar 2014 (act. G 5).

b. In der Vernehmlassung vom 14. Januar 2014 beantragte die Vorinstanz Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheides (act. G 8).

c. Auf die Darlegungen des Beschwerdeführers in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            (…)

2.             

2.1.        Der Beschwerdeführer verfügte über eine bis 1. Juli 2012 gültig gewesene 

Aufenthaltsbewilligung (act. G 9/4/419), für welche er am 26. Juni 2012 die 

Verlängerung beantragt hatte. Streitig ist, ob die Vorinstanz die vom Migrationsamt 

verfügte Nichtgewährung dieser Verlängerung zu Recht bestätigte. Der 

Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, der ablehnende Entscheid basiere auf 

"Gründen der Rasse" und auf Lügen. Er sei weder ein Sozialfall noch ein Mörder oder 

Dieb (act. G 1). In den letzten 18 Monaten (vor Abfassung der Eingabe vom 6. Januar 

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2014) habe er in drei Firmen gearbeitet. Jetzt sei er leider arbeitslos. Ohne 

Ausländerausweis könne er nicht arbeiten. Dies sei ein "Dolchstoss in den Rücken". 

Man wolle ihn einfach nur wegweisen aus der Schweiz. Er hoffe auf einen positiven 

Bescheid, denn er wolle weiterhin zur Arbeit gehen (act. G 5).  

2.2.        Nach Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer (SR 142.20; AuG) kann eine Aufenthaltsbewilligung verlängert werden, wenn 

keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG bestehen. Widerrufsgründe bilden unter 

anderem erhebliche und wiederholte Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung (Art. 62 lit. c AuG) und die Nichteinhaltung der mit der ausländerrechtlichen 

Verfügung verbundenen Bedingungen (Art. 62 lit. d AuG). Gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201; VZAE) unter 

anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen 

missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht 

erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im 

Sinne von Art. 62 lit. c AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher 

Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Mutwilligkeit im erwähnten Sinn setzt ein absichtliches, 

böswilliges oder zumindest leichtfertiges Handeln voraus (Hunziker, in: Caroni/Gächter/

Thurnherr [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und 

Ausländer, Bern 2010, N 37 zu Art. 62 AuG). Von Mutwilligkeit ist nicht leichthin 

auszugehen, zumal ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung kein taugliches 

schuldbetreibungsrechtliches Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. 

Eine Wegweisung aus der Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, dass die 

Gläubiger faktisch keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr 

haben. Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt aber auch die Gefahr mit sich, dass 

weitere uneinbringliche Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 

2010, E. 3.3; BGer 2C_329/2009 vom 14. September 2009, E. 4.2.5). Ist der Ausländer 

hinsichtlich seiner Schulden bereits verwarnt worden, ist ein Widerruf nur angebracht, 

wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz als 

unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende Person muss 

also trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden 

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gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann hingegen nicht ohne 

weiteres auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt vielmehr darauf an, welche 

Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind (vgl. 

BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.4).

3.           

3.1.        Das Migrationsamt verlängerte die Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers im Jahr 1997 mit Hinweis auf bestehende Verlustscheine und 

Betreibungsbegehren unter der Bedingung, Schulden zu sanieren und keine neuen 

Ausstände mehr zu verursachen (act. G 9/4/95). Unter gleichlautenden Bedingungen 

wurden, jeweils mit Hinweis auf zwischenzeitliche Verschlechterung der Betreibungs- 

und Verschuldungssituation, auch die Aufenthaltsbewilligungen in den Jahren 2000 

sowie 2002 bis 2005 verlängert (act. G 9/4/147, 184, 204, 223 und 253). Bereits im Juli 

1998 war dem Beschwerdeführer - wiederum mit der Begründung des Bestehens von 

Betreibungen und Verlustscheinen - von Seiten des Migrationsamtes die 

Niederlassungsbewilligung verweigert worden (act. G 9/4/108). Aus denselben Gründen 

war er auch mit Verfügungen vom 10. Dezember 2001 und 22. Juli 2009 (act. G 

9/4/163-165 und 336) verwarnt und für den Fall des Nichteinhaltens der Bedingungen 

(Schuldensanierung, keine Neuverschuldung, geregelte Erwerbstätigkeit) eine künftige 

Nichtverlängerung der Bewilligung in Aussicht gestellt worden. Mit Bussenverfügung 

vom 23. März 2007 war der Beschwerdeführer wegen Drohung gegen einen Suva-

Sachbearbeiter (telefonische Ankündigung des Beschwerdeführers, mit dem Messer 

"vorbeizukommen") zu einer Geldstrafe verurteilt worden (act. G 9/4/304 f.). Nachdem 

er im November 2007 von einem Auto angefahren und verletzt worden war, löste die 

damalige Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende November 2008 auf. Von Seiten 

der Suva und der IV wurde danach soweit ersichtlich eine volle Arbeitsfähigkeit in einer 

leichteren Tätigkeit bescheinigt, und der Beschwerdeführer suchte auch eine 

entsprechende Tätigkeit (vgl. Darlegungen in act. G 9/4/416). Gemäss 

Betreibungsregisterauszug vom 13. Juli 2009 lagen gegen ihn Verlustscheine im 

Gesamtbetrag von Fr. 84'187.45 vor (act. G 9/4/322); im Oktober 2011 betrug die 

Verlustschein-Summe Fr. 86'891.25, wobei weitere Betreibungsverfahren liefen (act. G 

9/4/418). Vor diesem Hintergrund verlängerte das Migrationsamt im Oktober 2011 die 

Aufenthaltsbewilligung erneut nur unter Vorbehalt, wobei es den Beschwerdeführer 

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anhielt, einer geregelten Erwerbstätigkeit nachzugehen und unter Umständen auch eine 

Arbeit anzunehmen, die unter seiner Qualifikation sei. Zudem habe er sich von der 

Sozialhilfe zu lösen und im Rahmen des Möglichen eine Schuldensanierung in Angriff 

zu nehmen. Bei Nichterfüllung dieser Bedingungen könne er nicht mehr mit einer 

Bewilligungsverlängerung rechnen (act. G 9/4/417 f.).

3.2.        Aufgrund der vorstehend geschilderten Aktenlage ist davon auszugehen, dass 

sich die Verschuldungssituation des Beschwerdeführers im Verlauf der Jahre bis 2011 

trotz entsprechender Bedingungen und Verwarnungen in den 

Aufenthaltsbewilligungsverlängerungen nicht verbesserte und immer neue 

Betreibungen erfolgten. Im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheides 

waren die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers bzw. deren Sanierung 

insgesamt nicht geregelt. Nachdem wie dargelegt in den Verwarnungsverfügungen 

vom 10. Dezember 2001 und 22. Juli 2009 als Bedingung für eine künftige 

Bewilligungsverlängerung unter anderem die Ausübung einer geregelten 

Erwerbstätigkeit vorausgesetzt (act. G 9/4/163-165 und 336) und der 

Beschwerdeführer im Oktober 2011 angesichts der bislang erfolglosen Stellensuche 

zur Annahme einer unter Umständen unter seiner Qualifikation liegenden Arbeit 

verpflichtet worden war (act. G 9/4/417 f.), gab das Sozialamt der Stadt Wil dem 

Migrationsamt am 15. Dezember 2011 bekannt, dass der Beschwerdeführer seit 20. 

Januar 2011 unterstützt werde. Aufgrund seines unkooperativen Verhaltens erfolgte ab 

Januar 2012 eine Kürzung der Leistungen (act. G 9/4/420). Gemäss Beschluss vom 

13. Dezember 2011 hatte die Sozialhilfebehörde den Grundbedarf ab 1. Januar 2012 

um 15% vorerst für sechs Monate gekürzt und dem Beschwerdeführer die Auflage 

erteilt, einen Arbeitseinsatz in der Brocki zu leisten. Bei Nichteinhaltung der Auflage 

werde die Kürzung verlängert und die Leistungseinstellung geprüft. Zur Begründung 

wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe ein Vorstellungsgespräch 

(Integrationsprogramm) vom 17. November 2011 abgebrochen und den Raum 

verlassen mit der Feststellung, er arbeite nicht gratis und werde den Einsatz nicht 

antreten. Am 21. November 2011 sei er deshalb schriftlich verwarnt und aufgefordert 

worden, sich um einen weiteren Termin für ein Vorstellungsgespräch zu bemühen. Er 

sei darauf hingewiesen worden, dass bei Nichteinhaltung der Aufforderung die 

Einstellung oder Kürzung von Leistungen verfügt werden könnten. Im Rahmen des 

rechtlichen Gehörs habe der Beschwerdeführer am 25. November 2011 dargelegt, 

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dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht Möbel tragen könne und die Aufforderung, 

am Arbeitsintegrationsprogramm teilzunehmen, rassistisch sei. Die Teilnahme am 

Arbeitsintegrationsprogramm sei jedoch nicht mit dem Tragen von Möbeln verbunden; 

vielmehr gehe es darum, die Arbeitsintegrationschancen abzuklären. Sodann liege kein 

Arztzeugnis vor, welches die geltend gemachten gesundheitlichen Einschränkungen 

belegen würde (act. G 9/4/425 f.). Bei diesem Sachverhalt ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer mit seiner Weigerung, bei seiner Arbeitsintegration mitzuwirken, die 

vom Migrationsamt verfügte Auflage verletzte, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und 

unter Umständen auch eine unter seiner Qualifikation liegende Arbeit anzunehmen 

bzw. den Antritt einer solchen zu ermöglichen. Von daher erfüllt er den Widerrufsgrund 

nach Art. 62 lit. d AuG.

3.3.       

3.3.1.    Der aktenmässig dokumentierte Umstand, dass es dem Beschwerdeführer 

bislang nicht gelungen ist, trotz entsprechender Auflagen und Verwarnungen des 

Migrationsamtes aus der seit ca. 1997 bestehenden und seither fortlaufend 

verschlimmerten Schuldenlage (vgl. vorstehende E. 3.1) herauszukommen, reicht für 

sich allein zur Annahme der in Art. 80 Abs. 1 VZAE vorausgesetzten Mutwilligkeit des 

Schuldenmachens nicht aus (vgl. BGE 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.3, 3.4. 

und 4.3). Wurde eine Verwarnung nach Art. 96 Abs. 2 AuG - wie vorliegend bereits 

wiederholt - ausgesprochen, kann dies bei einer Fortsetzung des fraglichen 

Fehlverhaltens zu einer definitiven Massnahme führen. Erforderlich ist dafür aber, dass 

keine wesentliche Besserung eintritt bzw. dass eben das vom Gesetz als unerwünscht 

erachtete Verhalten auch nach der Verwarnung fortgesetzt wird. Dabei muss ein 

Vergleich zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der Androhung der Massnahme mit 

der aktuellen Situation, in der diese endgültig ergriffen werden soll, gezogen werden. 

Das frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend; es vermag aber nicht für sich allein - 

abgesehen von den rechtlichen Voraussetzungen der Zulässigkeit eines Rückkommens 

auf eine Verfügung - die definitive Massnahme zu begründen. Das Fehlverhalten muss 

vielmehr angedauert haben oder wiederholt worden sein. Erforderlich ist mithin eine 

Gesamtbetrachtung unter Einschluss des früheren Fehlverhaltens; für einen Widerruf 

müssen nach einer allfälligen Verwarnung neue Verfehlungen dazu gekommen sein, 

welche die Wirkungslosigkeit der Androhung des Widerrufs belegen. Für den Fall der 

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Schuldenwirtschaft als Widerrufsgrund bedeutet dies, dass die ausländische Person 

auch nach der Androhung ausländerrechtlicher Folgen weiterhin mutwillig Schulden 

gemacht haben muss. Sind seit der Verwarnung keine Straftaten hinzu gekommen, ist 

der Gesichtspunkt der Mutwilligkeit einer allfälligen Neuverschuldung entscheidend. 

Dabei ist zu berücksichtigen, dass, wer einem betreibungsrechtlichen 

Verwertungsverfahren unterliegt, zum vornherein keine Möglichkeit hat, ausserhalb des 

Betreibungsverfahrens Schulden zu tilgen. Das führt in solchen Fällen dazu, dass im 

Vergleich zu früher weitere Betreibungen hinzukommen können oder der betriebene 

Gesamtbetrag angewachsen sein kann, ohne dass allein deswegen Mutwilligkeit 

vorliegt. Es kommt vielmehr darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung 

unternommen worden sind. Positiv wäre etwa der Abbau vorbestandener Schulden zu 

würdigen; ein Widerruf wäre demgegenüber zulässig, wenn in vorwerfbarer Weise 

weitere Schulden geäufnet worden wären (vgl. BGE 2C_273/2010 a.a.O., E. 4.3).

3.3.2.    In der Zeit vom 28. Januar 2011 bis 31. Januar 2012 war der Beschwerdeführer 

vom Sozialamt mit Fr. 12'344.75 unterstützt worden (act. G 9/4/464). Mit Strafbefehl 

vom 22. März 2012 auferlegte das Untersuchungsamt Gossau dem Beschwerdeführer 

wegen einer erneuten Drohung gegen eine Versicherungssachbearbeiterin (telefonische 

Ankündigung, sie bzw. alle Mitarbeiter zu erschiessen) und wegen Sozialhilfebetruges 

(Verschweigen von Erwerbseinkommen; vgl. dazu BGer 2C_375/2008 vom 5. 

November 2008 E. 3.2 und 3.3) eine Geldstrafe (act. G 9/4/465-467). Ab 1. Mai 2012 

wurde der Beschwerdeführer vom Sozialamt mit monatlich Fr. 1'217.-- unterstützt (act. 

9/4/472-474, 477 und 486). Am 16. August 2012 lagen Verlustscheine im 

Gesamtbetrag von Fr. 86'891.-- gegen ihn vor (act. G 9/4/488). Sodann liefen im Jahr 

2012 verschiedene Betreibungen (act. G 9/4/475 f.). Die Frage, ob der 

Beschwerdeführer seine Verschuldung mutwillig herbeiführte, lässt sich unter den 

dargelegten Umständen nicht abschliessend beantworten. Eine Aussicht auf künftige 

Besserung erscheint diesbezüglich fraglich, zumal Bemühungen des 

Beschwerdeführers, sich aus der Schuldenfalle z.B. im Rahmen von Abzahlungs- und 

Nachlassvereinbarungen mit Gläubigern zu befreien, weder behauptet noch 

dokumentiert sind. Vom Beschwerdeführer eingereicht wurde einzig ein Beleg einer am 

6. Januar 2014 erfolgten Zahlung von Fr. 1'395.25 gegenüber dem Betreibungsamt 

sowie betreffend die Begleichung der Geldstrafe von Fr. 2'180.-- (act. G 6/1 und 6/2). 

Sodann steht fest, dass die im Verlauf der Jahre 2009 bis 2012 erfolgten mehrfachen 

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Aufforderungen von Seiten des Migrationsamtes hinsichtlich Integration ins 

Erwerbsleben beim Beschwerdeführer keine nachhaltige Verhaltensänderung 

bewirkten. Dessen Arbeitsfähigkeit ist nach Lage der Akten nicht eingeschränkt. 

Vielmehr zeigen die Umstände, die dem Sozialhilfebetrug zugrunde lagen (act. G 

9/4/466 f.), auf, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung einer Tätigkeit möglich war. 

Mit anderen Worten spricht die Erwerbstätigkeit in der Zeit von April 2011 bis Januar 

2012 (act. G 9/4/467) gegen das Bestehen einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit; 

eine solche wird vom Beschwerdeführer auch nicht (mehr) behauptet. Die nach der 

Verwarnung von 2011 ausgesprochene erneute Drohung gegen eine 

Versicherungssachbearbeiterin dürfte im Ergebnis einen untauglichen Versuch 

dargestellt haben, Versicherungsleistungen trotz nicht erfüllter 

Leistungsvoraussetzungen zu erhalten. In diesem Kontext bildet die damalige 

Weigerung, sich ins Erwerbsleben zu integrieren, und die daraus resultierenden 

Zahlungsausstände einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch 

Nichterfüllen der öffentlich- und privatrechtlichen Verpflichtungen gemäss Art. 62 lit. c 

AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. b resp. Abs. 2 VZAE. Die Verschuldung ist 

damit zumindest teilweise als vom Beschwerdeführer selber (mutwillig) verursacht 

einzustufen.

3.3.3.    Hinzu kommen Verstösse gegen gesetzliche Vorschriften (Art. 62 lit. c AuG in 

Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a VZAE; Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, 

Kommentar Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2012, N 7 zu Art. 62 AuG). Die wiederholte 

Straffälligkeit in den Jahren 2009 bis 2012 (Drohung, Sozialhilfebetrug) weist dabei 

darauf hin, dass beim Beschwerdeführer keine Bereitschaft besteht, sich in die 

geltende Rechtsordnung einzufügen (vgl. BGE 137 II 303 f., E. 3.3; Hunziker, a.a.O., 

N 37 zu Art. 62 AuG, mit Hinweisen; Zünd/Arquint/Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/

Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 8.29). Angesichts dieser 

Sachlage lässt es sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das Vorliegen der 

Widerrufsgründe nach Art. 62 lit. c und lit. d AuG bejahte (vgl. act. G 2 S. 9).  Im 

Übrigen ist zum sinngemässen Einwand des Beschwerdeführers im vorliegenden 

Verfahren, wonach er ohne gültige Aufenthaltsbewilligung nicht arbeiten könne (act. G 

5), festzuhalten, dass während des laufenden Verfahrens die Arbeitserlaubnis nicht 

eingeschränkt ist (vgl. auch act. G 9/5/506). Effektiv übte er denn auch nach Erlass der 

Verfügung vom 7. September 2012 temporäre Beschäftigungen aus (act. G 6). Der 

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Umstand, dass er im Zeitpunkt der Einreichung der Beschwerde wieder arbeitslos war, 

konnte die Ursache somit entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl. act. G 

5) nicht im hängigen Bewilligungsverfahren haben, sondern dürfte in der Beendigung 

der befristeten Temporäreinsätze (vgl. Belege in act. G 6/3, 6/6) begründet sein.

4.           

4.1.        Rechtmässig ist die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nur, wenn 

sie sich nach der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung als 

verhältnismässig erweist (BGE 135 II 381 E. 4.3). Zu berücksichtigen sind dabei 

zunächst die öffentlichen Interessen, die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der 

Integration des Betroffenen (Art. 96 Abs. 1 AuG), wobei namentlich die Schwere des 

Verschuldens, die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und 

seiner Familie drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 381 E. 4.3; VerwGE 

B 2010/126 vom 24. August 2010, E. 2.4, B 2011/118 vom 11. August 2011, E. 2.3.1, 

sowie B 2012/95 vom 15. Oktober 2012, E. 5, www.gerichte.sg.ch). Wenn die 

Vorinstanz feststellte, dass in Anbetracht der wiederholten Verletzung von gesetzlichen 

Vorschriften und behördlichen Verfügungen sowie der Nichterfüllung von öffentlich- 

und privatrechtlichen Verpflichtungen ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Wegweisung des Beschwerdeführers bestehe (act. G 2 S. 9), so lässt sich dies 

angesichts der vorstehend (E. 2 und 3) geschilderten Verhältnisse nicht beanstanden.

4.2.          Der Beschwerdeführer wuchs in Bosnien auf und verbrachte dort die ersten 

24 Jahre seines Lebens. Seit 1988 hält er sich in der Schweiz auf. Trotz der langen 

Aufenthaltsdauer hat er sich im schweizerischen Wirtschaftsleben nicht durchwegs 

zurechtfinden können. Angesichts der in E. 3 geschilderten Umstände geht die 

Vorinstanz (act. G 2 S. 10) zu Recht von einer nicht gelungenen beruflichen Integration 

aus. Mit den Sitten und Gebräuchen sowie der Sprache des Ursprungslandes dürfte 

der Beschwerdeführer anderseits nach wie vor vertraut sein, und allenfalls 

zwischenzeitlich abgebrochene soziale Kontakte können wiederbelebt werden. An der 

Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Ursprungsland ändert auch der Umstand nichts, dass 

die Lebens- und Arbeitsbedingungen dort gegenüber der Schweiz weniger günstig 

sind. Nachdem der Beschwerdeführer keine in der Schweiz gelebte partnerschaftliche 

Beziehung anführt und die erwachsene Tochter nicht mit ihm zusammenwohnt, stellt 

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die Verweigerung der Bewilligungsverlängerung auch keinen staatlichen Eingriff in das 

Recht auf Familienleben bzw. keine Verletzung von Art. 8 EMRK dar (Hunziker a.a.O., 

Rz. 10 zu Art. 62 AuG mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer 

Unterhaltszahlungen an die 24jährige Tochter erwähnt (vgl. act. G 9/4/502), ist 

festzuhalten, dass diese einer Wegweisung nicht entgegenstehen, zumal eine 

Unterhaltspflicht offenbar nicht mehr besteht (vgl. act. G 9/4/506: abgeschlossene 

Erstausbildung der Tochter und Unterstützung durch deren Mutter). Den Kontakt zu 

seiner Tochter wird der Beschwerdeführer zumindest mit den gängigen 

Kommunikationsmitteln und mit gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrecht erhalten 

können. Dabei werden durch eine Wegweisung Reisen in die Schweiz zu 

Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht 

verunmöglicht (VerwGE B 2011/16 vom 31. Mai 2011 E. 4.9.3., abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch).

5.           

5.1.        Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine 

Ermessensverletzung bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, 

wenn sie vorliegend das öffentliche Interesse am Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

schwerer gewichtete als das private Interesse des Beschwerdeführers an der 

Verlängerung der Bewilligung. Weitere Gründe dafür, dass die Vorinstanz die 

Wegweisung zu Unrecht als verhältnismässig erachtet hat, lassen sich den Akten und 

den Eingaben des Beschwerdeführers nicht entnehmen. Der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer nach Erlass der ablehnenden Verfügung wieder temporär arbeitete 

(act. G 5 und vorangehende E. 3.3.3), vermag an der Rechtmässigkeit der 

Nichtverlängerung der Bewilligung nichts zu ändern. Bei fehlendem Nachweis einer 

Ermessensüberschreitung bzw. eines Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes lässt sich der angefochtene Entscheid nicht 

beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

5.2.        (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

http://www.gerichte.sg.ch

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2.            Der Beschwerdeführer hat die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 2'000.-- zu bezahlen, unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                                              Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01.2015
	Ausländerrecht. Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 1988 in der Schweiz lebenden Bosniers erweist sich angesichts seiner Verschuldung und der wiederholten Straffälligkeit als rechts- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2013/255).Entscheid vom 23. Januar 2015 BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber SchmidVerfahrensbeteiligteX.Y., Beschwerdeführer,gegenSicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,GegenstandNichtverlängerung der AufenthaltsbewilligungDas Verwaltungsgericht stellt fest:A.          

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		2025-07-19T09:21:43+0200
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