# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8627513f-be06-53f8-9ad8-1e119903b89a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-30
**Language:** de
**Title:** Da der Beschwerdeführer anlässlich einer ersten Begutachtung im Rentenrevisionsverfahren die Gutachter mit irreführenden anamnestischen Angaben über sein psychisches Funktionsniveau getäuscht hat, ist der Rentenanspruch rückwirkend aufzuheben und sind zu Unrecht ausgerichtete Renten zurückzuerstatten (BGE 8C_349/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.00780
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00780.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00780
damit vereinigt
IV.2013.00954 und IV.2013.01034
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil
vom
30. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Mit Verfügung vom 11. August 2005 hatte die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
X.___
bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine
unbefristete
ganze Rente der Invalidenversicherung ab dem 1. August 2000 zugesprochen (Urk. 8/67).
Dies gestützt auf die
(verspätete) Anmeldung zum Leistungsbezug vom 15. August 2000 (Urk. 8/1) und
Akten des
Unfallversiche
rers
, welche bei noch nicht abgeschlossener Heilung nach einem Unfall mit Schulterverletzung rechts im Juni 1999 und einem weiteren Unfall mit
Knie
verletzung
rechts im Januar 2004 eine anhaltende vollständige Arbeitsunfähig
keit auswiesen
(
vgl. Feststellungsblatt vom 16. November 2001
, nachgeführt bis Februar 2005, mit Hinweisen auf die
entscheidrelevanten
Akten,
Urk. 8/55)
.
1.2
Am 10. Oktober 2005 leitete die IV-Stelle mit der Zustellung des Revisions
-
frage
bogens
an
X.___
eine Rentenrevision
ein
, worauf dieser a
m 7. November 2005
mitteilte
, dass
der Heilungsprozess noch nicht abge
schlossen sei und er sich im März einer weiteren Operation unterziehen müsse (Urk. 8/68). Nach de
m vom Unfallversicherer am 2
2.
J
uni 2006 verfügten
Fall
abschluss
un
-
ter
Zusprechung einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 34 % (Urk. 8/73/5-8), teilte der Versicherte der IV-Stelle auf deren Anfrage vom 19. Januar 2007 hin mit, dass er auch psychiatrisch behandelt werde
(
Urk. 8/86)
. Die diesbezüglichen Abklärungen der IV-Stelle ergaben, dass
X.___
seit dem 21. Dezember 200
6 mit einer durch Dr. med. Y.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, delegierten Psychotherapie in vierzehntäglichen Sitzungen behandelt wurde und dass nach der Beurteilung
Dr.
Y.___
die Arbeitsfähigkeit
X.___
s auch aus psychischen Gründe
n eingeschränkt war
(Bericht vom 9. Juni 2007, Urk. 8/90).
Aus diesem Grund liess die IV-Stelle den Versicherten
durch die
Z.___
zunächst
bidisziplinär
(rheumatologisch durch
Dr.
med.
A.___
, Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie FMH
,
und
psychiat
risch durch
Dr.
med.
B.___
, Psychiatrie und Psycho
-
therapie FMH) begutachten (
Bidisziplinäres
Gutachten vom 11. September 2009 aufgrund der Untersuchungen vom 8. April 2009, Urk. 8/110).
Nach
weiteren
neurologischen und orthopädischen
Untersuchungen vom 11. Januar 2010 wurde
das
Z.___
-Gutachten vom 11. September 2009
am 15. Juni 2010
durch
Dr.
med.
C.___
, Neurologie FMH, und Prof.
Dr.
med. D.___
, Orthopädie FMH,
bidiszip
linär
ergänzt (
Bidisziplinäres
Ergänzungsgutachten, Urk. 8/120).
1.3
1.3.1
Im August 2009
und im November 2010
war
en
der
IV-Stelle
anonyme Hinweise
zugegangen, gemäss
denen
X.___
auf hohem Niveau Golf spiele (Super-Handicap 4
)
, sich bei jeder Witterung auf dem Golfplatz aufhalte (meh
rere Stunden trainiere, zu Fuss unterwegs sei, 250 m weit abschlage)
,
auf diversen Golfplätzen in der Schweiz an Turnieren teilnehme
und 2010
Club
meister
des Golfclubs Lägern geworden sei
(Urk. 8/127/71)
. Aufgrund dieser
H
inweise
führte die IV-Stelle
umfangreiche
eig
ene Recherchen hinsichtlich d
er Freizeitaktivität
en
des Versicherten durch (
vgl. Urk. 8/127/1-81) und liess den Versicherten observieren (Urk. 8/124/1-24). Weiter liess die IV-Stelle den Versi
cherten detaillierte Fragen zu seinem Gesundheitszustand und zu seinen Akti
vitäten im Alltag beantworten (Fragebogen mit Angaben
X.___
vom 20. Dezember 2010, Urk. 8/122).
Zudem wurde der Versicherte am 22. August 2011 noch einmal eingehend hierzu befragt und im Verlauf der Befragung mit dem Ergebnis der bisherigen Abklärungen konfrontiert (Urk. 8/125).
1.3.2
Mit Vorbescheid vom 15. September 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die weitere Auszahlung seiner Invalidenrente zu sistieren gedenke (Urk. 8/134). Dagegen konnte er am 14. Oktober und 24. November 2011 Ein
wände erheben (Urk. 8/140 und Urk. 8/145)
.
Am 11. Mai 2012 sistierte die Beschwerdegegnerin die laufenden
Rentenauszahlun
gen
wegen der vorliegen
den
Hinweise auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug
per sofort und stellte im Hinblick auf einen
definitiven Neuentscheid über die
Leistungsan
sprüch
e
weitere Abklärungen
in Aussicht
(Urk. 8/152).
Die von
X.___
gegen die Rentensistierung erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit dem Urteil IV.2012.00641 (damit vereinigt: IV.2012.00769) vom 20. März 2013 ab (Urk. 8/206). Dieses erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.3.3
Im Rahmen der weiteren Abklärungen zog die IV-Stelle von med.
pract
.
E.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welche den Versicher
ten seit dem 8. September 2011 behandelte, den Bericht vom 31. Oktober 2012 bei (Urk. 8/187). Von Seiten
des
F.___
(Klinik für
Orthopä
dische
Chirurgie) nahm die IV-Stelle verschiedene Berichte zum Verlauf der Knieproblematik zu den Akten (Urk. 8/190-196). Sodann liess sie den Versi
cherten durch
das G.___
polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 6. Dezember 2012:
Dr.
med.
H.___
, All
gemeine Innere Medizin FMH;
Dr.
med.
I.___
, Psychiatrie und Psycho
therapie FMH;
Dr.
med.
J.___
, Rheumatologie FMH;
Dr.
med.
K.___
, Neurologie FMH; Urk. 8/197).
Nachdem der RAD (Dipl. med.
L.___
, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie) am 28. Dezember 2012 in Würdigung des
G.___
-Gutachtens
festgestellt hatte, dass spätestens seit 2010 nur noch eine
leichtgradige
Depression vorgelegen sei (Urk. 8/222/18-19),
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 3. April 2013 mit, dass sie ihre Renten
leistungen
definitiv
einstellen und den Rentenanspruch rückwirkend ab August 2009 aufheben werde (Urk.
8/205).
Dagegen wandte der Versicherte am 8. Mai 2013
(Urk. 8/209) und 17. Juni 2013 (Urk. 8/213)
ein, es sei ihm
ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats eine Teilinvalidenrente zu gewähren, da eine sol
che aufgrund des
-
durch die
Z.___
-Gutachten von 2009 und 2010 einerseits und das
G.___
-Gutachten 2012 zwar unterschiedlich beurteilten, aber tatsäch
lich gleichgebliebenen (wenn nicht sogar verschlechterten)
-
Gesundheitszu
stands ausgewiesen sei. Eine rückwirkende Aufhebung des Rentenanspruchs
falle ausser Betracht, da die im seit 2005
hängigen
Rentenrevisionsverfahren festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustands seit der erstmaligen
Renten
zusprache
im Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Meldepflichtverletzung der IV-Stelle bereits bekannt gewesen sei
.
1.4
Am 6. Juni (Urk. 8/211) und 2. Juli 2013 (Urk. 8/216) gelangte der Versicherte mit dem Gesuch um Gewährung beruflicher Massnahmen
an die IV-Stelle
, wobei er als Beleg für die
subjektive Eingliederungsfähigkeit den Bericht
seiner Psychotherapeutin med.
pract
.
E.___
vom 26. Juni 2013 (Urk. 8/215), welche ihm eine Arbeitsfähigkeit von 30 % aus psychiatrischer Sicht attestierte, zu den Akten reichte.
Nachdem die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 12. Juli 2013 die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels Vorliegens eines IV-relevanten Gesundheitsschadens in Aussicht gestellt hatte (Urk. 8/228), verwies der Versi
cherte im Einwand vom 13. September 2013 (Urk. 8/230)
sein Begehren wieder
holend
auf das ärztliche Attest des
Dr.
med. M.___
, Chirurgie FMH, vom 30. März 2010, mit welchem
eine „probeweise“ Arbeitsfähigkeit zu 50 % ab 18. Mai 2010 bescheinigt worden war (Urk. 8/229).
2.
2.1
Mit Verfügung vom 10. Juli 2013 hob die Beschwerdegegnerin den Rentenan
spruch des Beschwerdeführers
rückwirkend
ab August 2009 auf (Urk. 2).
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 11. September 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab Juni 2012 bis 31. August 2013 eine ganze sowie ab 1. September 2013 ein halbe, eventualiter eine Viertels-Rente der Invalidenver
sicherung auszurichten (Urk. 1 S. 2). Mit dieser Beschwerde wurde der Prozess Nr. IV.2013.00780 angelegt.
Im Schriftenwechsel dieses Prozesses reichte die Beschwerdegegnerin am 11. Oktober 2013 ihre Vernehmlassung mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7) sowie ihre Akten ein (Urk. 8/1-234 sowie separat
Observa
tionsunterlagen
samt CD, Urk. 9). Davon wurde der Beschwerdeführer am 15. Oktober 2013 in Kenntnis gesetzt (Urk. 10).
2.2
Mit Verfügung vom 23. September 2013 wies die Beschwerdegegnerin das Gesuch des Beschwerdeführers um berufliche Massnahmen ab (Urk. 11/2).
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 23. Oktober 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung unter Kosten- und
Entschä
digungsfolge
zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben und dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen zu gewähren (Urk. 11/1 S. 2). Mit dieser Beschwerde wurde der Prozess Nr. IV.2013.00954 angelegt.
Im Schriftenwechsel dieses Prozesses reichte die Beschwerdegegnerin am 2. Dezember 2013 ihre Vernehmlassung mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 11/6) sowie ihre Akten ein (Urk. 11/7, Urk. 11/8 und Urk. 11/9/1-240). Davon wurde der Beschwerdeführer am 17. Dezember 2013 in Kenntnis gesetzt (Urk. 11/10).
2.3
Mit Verfügung vom 15. Oktober 2013 forderte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer zwischen dem 1. August 2009 und dem 31. Mai 2012 ausbe
zahlte Renten im Gesamtbetrag von Fr. 60‘673.-- zurück (Urk. 12/2).
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 14. November 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben (Urk. 12/1 S. 2). Mit dieser Beschwerde wurde der Prozess Nr. IV.2013.01034 angelegt.
Im Schriftenwechsel dieses Prozesses reichte die Beschwerdegegnerin am 2. Dezember 2013 unter Hinweis auf die bereits im Prozess Nr. IV.2013.00954 eingereichten Akten ihre Vernehmlassung mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde ein (Urk. 12/7). Davon wurde der Beschwerdeführer am 17. Dezember 2013 in Kenntnis gesetzt (Urk. 12/11).
3.
Da z
wis
chen den drei Verfahren
ein enger sachlicher und rechtlicher Zusam
menhang
besteht
und die Parteien identisch
sind
,
wurden die
Prozesse Nrn. IV.2013.00954 und IV.2013.01034
durch Verfügung vom 17. Dezember 2013
mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2013.00780
vereinigt
(Urk. 13)
und
werden sie seither
unte
r dieser
Prozess
nummer
weitergeführt, wobei
ihre Akten im vor
liegenden Prozess als Urk. 11/0-11 (
Proz
.
Nr. IV.2013.00954) und Urk. 12/0-12
(
Proz
Nr. IV.2013.01034)
akturiert
sind
.
Der Beschwerdeführer hat sich nach Erhalt der Verfügung vom 17. Dezember 2013 noch einmal vernehmen lassen (Eingabe vom 7. Januar 2014, Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Hinsichtlich der gesetzlichen Grundlagen für den Rentenanspruch in der Invali
denversicherung, die Invaliditätsbemessung, die Rentenrevision, die Melde
pflichten bei tatsächlichen Veränderungen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen können, sowie den Zeitpunkt der Rentenherabsetzung oder
aufhebung
bei der Verletzung von Meldepflichten ist vorab auf die diesbezüg
lichen Ausführungen in der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. Juli 2013
(
Urk.
2)
zu verweisen.
1.2
Bezüglich der Verletzung von Melde
pflichten ist zu ergänzen
, dass
das Verschwei
gen von
- für die versicherte Person erkennbar -
beurteilungs
rele
vanten
Fakten
bzw. falsche oder irreführende Angaben über Aktivitäten und Defizite im Alltag (geleistete Arbeit, Mobilität, Sozialkontakte, etc.)
gegenüber medizinischen Experten, welche die versicherte Person im Abklärungsverfahren zu begutachten haben,
nicht nur eine einfa
che Meldepflichtverletzung durch Unterlassung im Sinne von Art. 7b Abs. 2 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) darstellt, sondern
als unrechtmässige Erwirkung von Leistungen der Invalidenversicherung
im Sinne von Art. 7b Abs. 2 lit. c IVG
(bzw. als Ver
such dazu) zu qualifizieren ist
(vgl.
Urteil IV.2013.00137 vom 20. Januar 2014 E. 2.4).
1.3
Sodann ist d
er knappe Hinweis
der Beschwerdegegnerin
auf die höchstrichterli
che Rechtsprechung
, wonach mittelgradige depressive Episoden
bzw. rezidivie
rende depressive Störungen mit leicht bis mittelgradigen Episoden
rechtspre
chungsgemäss
keinen Gesundheitsschaden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu begründen vermöchten (Urk. 2 S. 3 Ziff.2), wie folgt zu präzisieren:
Grundsätzlich
stellt die Rechtsprechung
- wie sich bereits aus den gesetzlichen Grundlagen (
Art.
7 und
Art.
28
Abs.
1 lit. a IVG) ergibt -
bei der Prüfung des
Rentenanspruch
s
in der Invalidenversicherung
nicht
auf
die Diagnostik
ab
, son
dern
auf
die ärztlichen Feststellungen
darüber, ob und in
welchem
Ausmass
die Symptome diagnostizierter
Erkrankung
en
das für die
Arbeitsleistung (sei es im erwerblichen oder im Aufgabenbereich)
erforderliche funktionelle Leistungs
vermögen
dauerhaft
beeinträchtigen.
Wird
einer klassifizierten psychischen Störung im konkreten Fall die invalidisierende Auswirkung abgesprochen,
bedeutet dies, dass es a
m
rechtsgenüglichen
Na
chweis
eine
r
signifikanten
thera
pieresistenten
Einschränkung
jener
psychischen
Ressourcen und
Fähigkeiten
fehlt
, welche für die vorgängige Arbeitsleistung erforderlich waren.
Unter d
em Aspekt
der arbeitsplatzbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit
kann
aber
auch
e
ine
Dysthymie
, welche
nach der im gebräuchlichen
ICD-Klas
sifikationssystem
enthaltenen Umschreibung eine chronische depressive Ver
stimmung ist, die weder schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden anhaltend genug ist, um die Kriterien einer schweren, mittelgradigen oder leichten rezidi
vierenden depressiven Störung zu erfüllen
, und daher nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
in der Regel nicht invalidisierend
ist
(
vgl.
Urteil des Bundes
gerichts 8C_806/2013 vom
6.
März 2014 E. 6.2
mit Hinweisen)
,
die Arbeitsfä
higkeit im Einzelfall erheblich beeinträchtigen, wenn sie
etwa
zusammen
mit
einer ernst
haften Persönlichkeitsstörung
auftritt (Urteil des Bundesgerichts
8C_623/2013 vom 11.
März 2014 E. 3.2 mit Hinweis)
oder wenn das für die Ausübung der angestammten Tätigkeit erforderliche Funktionsniveau
keinerlei - auch nur geringfügige - Einschränkung psychischer Funktionen erlaubt
(etwa die Anforderungen an die Flugtüchtigkeit eines Linienpiloten)
.
Für die allermeisten beruflichen Tätigkeiten
(
welche keine speziellen Anforderun
gen an das Konzentrations- und Auffassungsvermögen sowie die Anpassungsfähig
keit und Belastbarkeit stellen
bzw. bei denen nicht ein kon
stant hohes psychisches Funktionsniveau gewährleistet sein muss)
ist jedoch
eine leichte depressive Episode mit som
atischen Symptomen
nicht geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität zu begründen (Urteil des Bun
desgerichts 9C_506/2014 vom 10.
November 2014 E. 4.2). Leichte bis höchstens mittel
schwere psychische Störungen aus dem depressiven Formenkreis gelten zudem grundsätzlich als therapeutisch
angehbar
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2013 vom
4.
März 2014
E. 3.6.1 mit Hinweisen). Bei mittelschweren depressiven Episoden (ICD-10 F32.1) verneint das Bundesgericht
regelmässig
deren invalidisierende Wirkung (
Urteil des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom
3.
April 2014 E.
4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass im Zeitpunkt der
rheumato
-
lo
gisch/psychiatrischen
Z.___
-Begutachtung vom 8. April 2009
(Gutachten vo
m 11. September 2009, Urk. 8/110)
ein gegenüber dem Zeitpunkt des Erlasses der leistung
s
zusprechenden Verfügung vom 11. August 2005
(Urk. 8/67; vgl. zum damaligen Gesundheitszustand: Feststellungsblatt vom 17. März 2005,
U
rk. 8/55
)
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
wesentlich veränderter
Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers zu beurteilen war
(vgl. Urk. 1 S. 5)
und dass der im April 2009 vorgelegene medizinische Sachverhalt sich in der Folge bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 10. Juli 2013 nicht mehr wesentlich verändert hat
(vgl. Urk. 1 S. 2
1 f.
).
2.2
2.2.1
Dokumentiert und beurteilt ist der im Revisionszeitpunkt massgebliche
medizi
-
ni
sche
Sachverhalt
einerseits im rheumatologisch/psychiatrischen
Z.___
-Gut
-
achten vom 11. September 2009 (Urk. 8/110) und dessen neuro
-
logisch/orthopädischer Ergänzung vom 15. Juni 2010 (Urk. 8/120) sowie im
-
unter Berücksichtigung ergänzender anamnestischer Abklärungen der Beschwerdegegnerin betreffend das Golfspielen des Beschwerdeführers (
Inter
netrecherchen
, Observation, ergänzende Befragung des Beschwerdeführers) erfolgten -
internistisch/psychiatrisch/rhe
u
matologisch/neurologisch
G.___
-Gutachten vom 6. Dezember 2012, Urk. 8/197).
2.2.2
In der Beurteilung der somatischen Funktionseinschränkungen sind sich die
Gutachter weitgehend einig:
Eine
körperlich bis
mittelschwere
Tätigkeit
(mit grossem Geh- und Stehvermögen sowie Arbeiten über Kopf und auf Leitern) wie die angestammte als Hilfsmaler ist dem Beschwerdeführer nicht mehr zuzumu
ten. Grundsätzli
ch noch zumutbar ist eine schulter
-/nacken- sowie
kniescho
nende
leichte wechselbelastende (vorwiegend sitzende) Tätigkeit
(Urk. 8/110/15, Urk. 8/120/30-31 und Urk. 8/197/53-54)
.
Massgeblich für dieses
Zumutbar
keitsp
rofil
sind die rheumatologisch/orthopädische
n Einschränkungen
; Ein
schränkungen aus neurologischer
Sicht
wurden nicht festgestellt.
Vom orthopä
dischen
Z.___
-Gutachter wird sodann
-
bei Attestierung vollschichtiger
Arbeitsfähigkeit
-
wegen eines erhöhten Pausenbedarfs
eine
leistungsmässige Einschränkung
(im Umfang von 50 %
) in der angepassten Tätigkeit
postuliert
(Urk. 8/120/24)
.
2.2.3
Die psychiatrischen Beurteilungen
stimmen insoweit überein als sie eine depres
sive Störung diagnostizieren. Sie differieren hinsichtlich des Schweregrads sowie der begleitenden somatischen Symptomatik (
Z.___
: mittelgradige depres
sive Episode mit somatischem Syndrom, Urk. 8/110/12;
G.___
: rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig leicht- bis mittelgradiger depressiver Epi
sode ohne
somatisches
Syndrom, Urk. 8/197/100). Entsprechend der
unter
schiedlichen diagnostischen Beurteilung wird auch eine unterschiedliche Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht attestiert (
Z.___
: 50 %;
G.___
: 20 %, grosszügig eingeschätzt und verbesserbar, Urk. 8/197/104-110).
2.3
Im Lichte der Vorgänge, welche zur Sistierung der Rentenauszahlungen an den Beschwerdeführer vom 11. Mai 2012
führten (vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.2.3 und Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2012.00641 vom 20. März 2013, Urk. 8/206), hatte die Beschwerdegegnerin durchaus Anlass, den Beschwerde
führer nach der diesbezüglichen Aktenergänzung noch einmal polydisziplinär begutachten zu lassen und sich bei der definitiven Beurteilung des Rentenan
spruchs auf das in Kenntnis der
golferischen
Aktivitäten des Beschwerdeführers verfasste
G.___
-Gutachten abzustützen.
2.4.
Was der Beschwerdeführer
gegen die somatische
G.___
-Begutachtung
vor
bringt (Urk. 1 S. 18
), vermag nicht durchzudringen:
2.4
.1
Dass „die Gutachter des
Z.___
“ aufgrund auch der somatischen Befunde von einer
erheblichen Einschränkung in angepasster Tätigkeit ausgehen und die
G.___
-Gutachter zu „diesem Widerspruch“ nicht Stellung nehmen würden, ist
aktenwidrig.
Wie bereits in vorstehender Erwägung
2.2.2 dargelegt wurde stimmen die rheu
matologischen Gutachter des
Z.___
und des
G.___
darin überein, dass der Beschwerdeführer in angepasster Tätigkeit keine leistungsmässige Einschrän
kung erleidet; dies in Widerspruch zur - diesbezüglich singulären - Beurteilung des
Z.___
-Orthopäden.
Dazu äussert sich
der
G.___
-Rheumatologie auf Seite 13 seines Teilgutachtens
dahingehend
, dass
eine funktionelle Einschränkung zufolge der
vom
Z.___
-Orthopäden
genannten
radiologischen Befunde an der Hals- und Lendenwirbelsäule nicht durch klinische
Befunde aus den
rheumato
logischen Untersuchung
en (des
Z.___
und des
G.___
)
habe
bestätigt werden können
(Urk. 8/197/89).
Diese Ausführungen sind präzis und nachvollziehbar.
Dem rheumatologischen Experten
des
G.___
ist auch darin zu folgen, dass
für die Beurteilung
funktioneller Einschränkungen
des Bewegungsapparats in erster Linie die klinischen Befunde d
er Rheumatologen massgeblich sind
und nicht
die Interpretation
en
bildgebender Befunde durch
(vorwiegend
operativ tätige
oder tätig gewesene)
Chirurgen und Orthopäden
.
Dass anlässlich der
Z.___
-Begut
achtung
neue Bilder angefertigt wurden - welche im Übrigen auch den
G.___
-Gutachtern zur Verfügung standen (vgl. Urk. 8/197/15) - ändert daran nichts.
2.4
.2
Soweit der Beschwerdeführer
einen inneren Widerspruch der
rheumatologischen
G.___
-Begutachtung zu erkennen glaubt, weil diese zwar die vom
F.___
dokumentierte progrediente Verschlechterung der Knieproblematik bestätigt, aber keine Veränderung des Zumutbarkeitsprofils
(insbesondere auch keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit) postuliert
,
ist - um Wiederholungen vom dem Beschwer
deführer bereits Bekanntem zu vermeiden - auf die Erwägungen 2.1 und 2.2 des in Sachen des Beschwerdeführers gegen die Schweizerische
Unfallversiche
rungsanstalt
(SUVA) ergangene
n
Urteil
s
UV.2008.00306
des hiesigen Gerichts
vom
29. März 2010 zu verweisen. Dort wurde
ausführlich dargelegt, dass die progrediente Verschlechterung ein
es medizinischen Zustandsbildes nicht zwangsläufig auch eine Veränderung des Invaliditätsg
rads zur Folge hat, son
dern nur dann bzw. nur soweit als damit neue oder verstärkte funktionelle Ein
schränkungen verbunden sind, welche über das der Invaliditätsbemessung zugrundeliegende Zumutbarkeitsprofil hinausgehen.
Die
grundsätzlichen Überlegungen gelten im Übrigen auch für die in vorstehen
der Erwägung 2.3.1
thematisierte Wirbelsäulenproblematik.
2.5
Auch die Kritik des Beschwerdeführers
an der psychiatrischen
G.___
-
Begut
-
ach
tung
(Urk. 1 S. 18 f.) überzeugt nicht:
2.5.1
Aktenwidrig ist das
beschwerdeführerische
Vorbringen, der psychiatrische
G.___
-Gutachter habe die Observat
ionsunterlagen nicht gesichtet.
Gemäss
seinen eigenen Angaben hat der psychiatrische
G.___
-Gutachter
die Video- und Berichtsunterlagen zur Observation vom 29. April 2011 am 12. Oktober 2012 gesichtet
(Urk. 8/197/109-110)
und dadurch seine auf die Untersuchung des Beschwerdeführers vom 27. September 2012 und die medizi
nischen
Vorakten
abgestützte Beurteilung
im Wesentlichen bestätigt
gesehen bzw. die von ihm auf 20 % bezifferte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht relativiert („eher grosszügig“).
2.5.2
Soweit der Beschwerdeführer bemängelt, der
G.___
-Psychiater habe
nicht hinrei
chend begründet, worin die von ihm festgestellte Besserung in psychischer Hinsicht bestehe, ist
vorab
Folgendes klarzustellen:
Der
G.___
-Psychiater hat keine Verbesserung des psychischen Gesundheitszu
stands gegenüber dem Zeitpunkt des Erlasses der leistungszusprechenden Ver
fügung festgestellt bzw. -
genauso wenig
wie der psychiatrische
Z.___
-Gutach
ter - feststellen können, da eine
ärztlich behandelte und nach Einschätzung des behandelnden Arztes die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einschrän
kende
psychische Problematik erst
ab dem 21. Dezember 2006 - mithin mehr als ein Jahr nach Erlass der leistungszusprechenden Verfügung vom 11. August 2005 - ausgewiesen ist. Die psychische Problema
tik ist deshalb
kein im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG
anspruchsaufhebender, sondern vielmehr ein potenti
ell leistungsbegründender medizinischer Sachverhalt, welcher im
revisions
rechtlichen
Referenzzeitpunkt noch nicht
vorlag
.
2.5.3
Angesichts dessen, dass
das
d
em
G.___
-Psychiater vorgelegene
Z.___
-Gutach
ten vom 11. September 2009
einen
erheb
lich schlechteren psychischen
Zustand des Beschwerdeführers im April 2009
auswies
, als der
G.___
-Psychiater bei seiner
eigenen
Untersuchung
im September 2012 feststellte,
schloss er auf eine seit 2009 eingetretene Verbesserung. Aufgrund der inkonsistenten und zum Teil
widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers konnte der
G.___
-Psychi
ater gestützt auf die Erkenntnisse
aus seiner eigenen Untersuchung jedoch ret
rospektiv keine verlässlichen Aussagen zum Verlauf der depressiven Sympto
matik bzw. zum Grad der Arbeitsfähigkeit machen (Urk. 8/197/104-105).
Es ist also - wie vom
Beschwerdeführer geltend
ge
macht
- zwar zutreffend, dass
eine Verbesserung seines psychischen
Gesundheitszustands seit April 2009 nicht
nachvollziehbar
begründet
werden kann
. Allerdings ist da
s nicht als ein den Beweiswert
schmälender Mangel des psychiatrischen
G.___
-Gutachtens
zu werten
. D
enn der Gutachter hat klar ausgewiesen, dass er lediglich aufgrund der Diskrepanz zwischen der eigenen Beurteilung und derjenigen des psychiatri
schen
Z.___
-Gutachters auf eine Verbesserung im Verlauf
schliessen könne. Im Rahmen der Beantwortu
ng der Zusatzfragen hat er
festgehalten, dass
,
wenn zwischen April 2009 und September 2012 effektiv keine deutliche Verbesserung eingetreten sein sollte,
die
anamnestischen Angaben
des Beschwerdeführers
gegenüber dem psychiatrischen
Z.___
-Gutachter und die gestützt darauf erfolgte Schweregradbeurteilung der Symptomatik durch den psychiatrischen
Z.___
-Gutachter nicht nachvollzogen werden könnten (Urk. 8/197/106-108).
D
er psychiatrische
G.___
-Gutachter
hat damit
klar zum Ausdruck gebracht und begründet, dass, falls der von ihm im September 2012 festgestellte psychi
sche Gesundheitszustand des Beschwerdeführ
ers demjenigen vom April 2009 entsprechen sollte,
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
bereits damals keine die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wesentlich einschränkende Symp
tomatik vorgelegen wäre, da regelmässiges Golfspielen auf hohem Niveau auf Ressourcen schliessen lasse, welche auch die Ausübung mental weniger anspruchsvoller erwerblicher Hilfstätigkeiten
zulassen würden.
2.6
2.6.1
Ausgehend von den im vorliegenden Verfahren
gemacht
en Angaben des Beschwerdeführers zum Verlauf
zwischen April 2009 und Juli 2013
(dass
sich
nämlich
sein Gesundheitszustand
in diesem Zeitraum nicht we
sentlich verändert habe,
vgl. E. 2.1) kann somit - den insgesamt plausiblen und vom
Beschwerde
führer nicht widerlegten
Ausführung
en des
G.___
-
Psychiaters
folgend - davon ausgegangen werden, dass
beim Beschwerdeführer im Verlaufszeitraum zwar eine rezidivierende depressive Störung
vorlag
,
sich
aber angesichts des mit dem Golfspiel auf hohem Niveau unter Beweis gestellten psychischen
Funktionsni
veaus
nicht
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
eine
psychische Symptoma
tik
nachweisen lässt, deren
Art und
Schwere die Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers in einer dem rheumatologischen Zumutbarkeitsprofil (vgl. Urk. 1 S. 7 f.) angepassten Tätigkeit
als Hilfsarbeiter
dauerhaft hätte einschränken können
(vgl. E. 1.3)
.
2.6.2
Dies bedeutet zwar - wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht (Urk. 1 S. 13 f.) - nicht, dass sich aus der Tatsache des Golfspielens eine auch hinsicht
lich der rheumatologischen Probleme uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ableiten lässt
, aber sehr wohl, dass der Beschwerdeführer
zumindest seit
April 2009 (
angesichts der von der Beschwerdegegnerin erhobe
nen [vgl. Urk. 8/197/108] und vom Beschwerdeführer nicht bestrittenen anam
nestischen Angaben aber
wahrscheinlich
seit dem vom hiesigen Gericht
bestä
tigten Fallabschluss des Unfallversicherers vom 22. Juni 2006, vgl. Urteil UV.2008.00306 vom 29. März 2010) in einer dem rheumatologischen
Zumut
barkeitsprofil
(vgl. Urk. 1 S. 7 f.)
entsprechenden Tätigkeit vollschichtig arbeits
-
fähig war und ist.
3.
Im Lichte der vorstehenden Erwägungen zum Zeitpunkt der
anspruchserhebli
chen
Änderung des medizinischen Sachverhalts ist nachfolgend zu prüfen, ob und gegebenenfalls ab welchem Zeitpunkt
die ungerechtfertigte
Ausrichtung der dem Beschwerdeführer mit der Verfügung vom 11. August 2005
zugesproche
nen Rente auf eine unrechtmässige Einwirkung des Beschwerdeführers auf das seit Oktober 2005 laufende Rentenrevisionsverfahren oder auf die Verletzung einer dem Beschwerdeführer mit der
Rentenzusprache
auferlegten Meldepflicht zurückzuführen ist (
Art.
88
bis
Abs.
2 lit b der Verordnung über die Invaliden
versicherung, IVV)
.
3.1
Da die Beschwerdegegnerin im Rahmen der interinstitutionellen Zusammenar
beit mit dem Unfallversicherer eine Kopie von dessen Fallabschlussverfügun
g
vom 2
2.
Juni 2006
erhalten hat (Urk. 8/72), lässt sich
dem Beschwerdeführer
- welcher diese Fallabschlussverfügung im Übrigen auf dem Rechtsmittelweg angefochten hatte - von vornherein keine für die ungerechtfertigte
Weiteraus
richtung
der IV-Rente kausale Meldepflichtverletzu
ng wegen unterlassener Mel
dung d
er
bereits aus
dem Fallabschluss des U
nfallversicherers ersichtlichen
Ver
besserung (vgl. E. 2.6.2)
vorwerfen
.
Angesichts dessen, dass der Unfallversicherer einen Invaliditätsgrad
unter dem für einen Rentenanspruch in der Invalidenversicherung massgeblichen
Schwel
lenwert
von 40 % festgestellt hatte, hatte der Beschwerdeführer keinen Anlass, der Beschwerdegegnerin irgendwelche Aktivitäten zu m
elden, welche auf die
Verbesserung des Gesundheitszustands hindeuteten.
Alleine der Umstand, dass der Beschwerdeführer zu Beginn des Jahres 2007 einen
(neuen)
psychischen Gesundheitsschaden gemeldet und die diesbezüglichen Abklärungen der Beschwerdegegnerin ergeben hatten, dass der Beschwerdeführer psychiatrisch behandelt sowie vom behandelnden Arzt als aus psychischen Gründen nur beschränkt arbeitsfähig beurteilt wurde
,
(vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.2) begründen noch keine Meldepflicht bezüglich Aktivitäten, welche dieser Einschätzung hätten widersprechen können.
Das Nichtmelden der
golferischen
Aktivitäten des Beschwerdeführers ist auch nicht kausal dafür
, dass in dem
beim
Fallabschluss des Unfallversicherers
(Juni 2006)
bereits
hängigen
Rentenrevisionsverfahren der Invalidenversicherung erst im
April 2009 eine gutachterliche Überprüfung der Akten des Unfallversicherers und der hausärztlichen Berichte erfolgte.
3.2
3.2.1
In der Schilderung seines Alltags anlässlich der psychiatrischen Exploration vom 8. April 2009 verschwieg der Beschwerdeführer
jedoch
nicht
nur
seine
umfangreichen
golferischen
Aktivitäten (reg
elmässiges Spielen bzw. Trainieren an zwei
Tagen pro Woche, Urk.
1 S. 11; Teilnahme an Turnieren seit 2006 bzw. sieben Golfturniere von April bis Oktober 2008, Urk. 8/197/108), sondern prä
sentierte dem Gutachter das Bild eines
zurückgezogen
,
in der ehelichen Woh
nung für sich alleine
Play Station
spielenden Menschen ohne Tagesstruk
tur sowie
kaum sozialen Kontakten und
wenig
körperlichen Aktivitäten
(Urk. 8/110/11)
.
Aufgrund dieser Schilderung konstatierte der psychiatrische
Z.___
-Gutachter
- bei einem klinischen Eindruck von depressiver
Herabstim
mung
, Störung der Vitalgefühle sowie
allgemeiner
Anhedonie
und Adynamie (Urk. 8/110/12) -
einen erheblichen
sozialen Rückzug und attestierte dem Beschwerdeführer eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen, welche sich prognostisch nicht verbessern werde, „solange der Explorand nicht wieder einer regelmässigen Tätigkeit nachgeht, welche ihm Wertschätzung und Selbstvertrauen vermittelt und seinen Tag strukturiert“ (Urk. 8/110/13).
3.2.2
Gemäss der Beurteilung des
G.___
-Psychiaters wären die anamnestischen Anga
ben des
Beschwerdeführers
gegenüber dem
Z.___
-Psychiater und dessen fachärztliche Beurteilung des Zustandsbilds vom April 2009
in Kenntnis der
golferischen
Aktivitäten (sowie der diesbezüglichen Videodokumentation und des Observationsberichts aus dem Jahr 2011) höchstens
dann
nachvollziehbar, wenn zwischen April 2009
und
dem Gewinn der Clubmeisterschaft im Jahr 2010 eine erhebliche Verbesserung der depressiven Symptomatik
eingetreten
wäre
(Urk. 8/197
/107
-108
).
Da
der
Beschwerdeführer jegliche Verbesserung seines Gesundheitszustands seit April 2009 bis zum Erlass der
angefochte
nen Verfügung vom 10. Juli 2013
in Abrede stellt (vgl. E. 2.1), aber gleichzeitig immer noch auf den für seinen psy
chischen Gesundheitszustand positiven Effekt des Golfspielens hinweist (Urk. 1 S. 11), ist davon auszugehen
, dass der Beschwerdeführer
mit seinen anamnesti
schen Angaben
gegenüber dem
Z.___
-Psychiater
bewusst das dank der bis zu jenem Zeitpunkt nachgewiesenen
golferischen
Aktivitäten
bereits
erlangte
Akti
vitätsniveau
verbergen und den Gutachter mit - für den Beschwerdeführer klar erkennbar -
irreführenden anamnestischen Angaben über sein tatsächliches Aktivitätsniveau täuschen wollte, um eine
mit den anamnes
tischen Fakten nicht vereinbare
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psyc
hischen Gründen attes
tiert zu bekommen
.
3.2.3
D
er
- bereits bei Erstattung des
bidisziplinären
Z.___
-Gutachtens vom 11. September 2009 rechtskundig vertreten gewesene (vgl. Urk. 8/107) - Beschwerdeführer
hat in der Folge auch nichts unternommen, um den aus dem Gutachten ersichtlichen Sachverhaltsirrtum des
Z.___
-Psychiaters hinsichtlich des
- für die Attestierung einer aus psychischen Gründen eingeschränkten Arbeitsfähigkeit massgeblichen -
tatsächlichen Aktivitätsniveaus des Beschwer
deführers
zu beheben. Vielmehr hat der Beschwerdeführer seine
golferischen
Aktivitäten auch dann noch konsequent verschwiegen und seine gegenüber dem
Z.___
-Psychiater gemachten Angaben über das Aktivitätsniveau
im Alltag wiederholt
, als er von der Beschwerdegegnerin mit einem speziellen Fragebogen nach Freizeitaktivitäten und Sozialkontakten befragt wurde (Urk. 8/122
).
3.3
3.3.1
Dem hält d
er Beschwerdeführer
entgegen
,
er habe diesen Fragebogen anlässlich einer Konsultation bei
Dr.
M.___
durch diesen Arzt ausfüllen lassen und selber lediglich noch Ergänzungen zum Tagesablauf angebracht (Urk.
1 S. 8 f.). Weiter bringt er sinngemäss vor
, er habe in guten Treuen davon ausgehen dür
fen, dass seine
golferischen
Aktivitäten nicht beurteilungsrelevant waren, da
er
einerseits die mit de
m
bidisziplinären
Z.___
-Gutachten
bescheinigte
Teilar
beitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
immer anerkannt (Urk. 1 S. 7) sowie im Fragebogen bestätigt habe (Urk. 1 S. 9)
,
und andererseits
dem Golfspielen nach der Einschätzung
Dr.
M.___
für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit keine Bedeutung zukomme
(Urk. 1 S. 9).
3.3.2
Zu diesen Vorbringen hat das hiesige Gericht in seinem Urteil
IV.2012.00641
(vereinigt mit IV.2012
.00769)
vom 20. März 2013
(in Sachen der Parteien betreffend Sistierung der Rentenzahlungen) bereits festgehalten (auf S. 6):
-
dass die - angeblich - vom behandelnden Arzt vert
retene Ansicht, wonach das Golf
spielen für die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit irrelevant sei
, keine plausible Erklärung für die Nichtdeklaration gegenübe
r der
Beschwerdegeg
nerin
liefere
, da die Beschwerdegegnerin nicht nach Hobbys mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit gefragt hatte und im Übrigen der Bes
chwerde
führer auch nicht dar
ge
leg
t habe
, weshalb das von ihm deklarierte
Play Sta
tion
-Spielen
im Gegensatz zum Golfspielen für die Arbeitsfähigkeit relevant sein sollte,
-
dass die Rückfrage b
eim behandelnden Arzt aber zeige
, dass der Beschwerde
führer die Abklärungsrelevanz der Fragen nach sportlichen und
hobbymässi
gen
Aktivitä
ten sehr wohl erkannt hatte und ihm bewusst war, dass solche Aktivitäten Anlass zu weiteren medizinischen Abklärungen geben könnten,
-
dass dem Beschwerdeführer
auch klar sein musste, dass die Beschwerde
-
gegne
rin
nicht auf die Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen verzichten würde, weil sein behandelnder Arzt - gegebenenfalls - die Ansicht vertrat, das Golfspielen sei für die Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit irrelevant.
3.3.3
Unter Hinweis auf vorstehende Erwägung 2.4.1 ist zu ergänzen
, dass das Golfspie
len aus
der fachärztlichen Sicht
Dr.
M.___
als
Chirurg
möglicher
weise tatsächlich
nicht beurteilungsrelevant
war
.
(Nur am Rande sei erwähnt, dass eine Runde Golf eine Gehstrecke auf unebenem Gelände von ca. 5 – 6 km enthält, während der Beschwerdeführer zuletzt anlässlich der
G.___
-Begut
achtung lediglich einräumte, bis 3 km gehen zu können [vgl.
Urk.
1 S. 17]).
Indessen
war
und ist
- wie die psychiatrische
G.___
-Begutachtung gezeigt
hat -
das Golfspiel
ebenfalls
für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiat
rischer Sicht
durchaus von Bedeutung und
war für den Beschwerde
-
führer
erkennbar, dass
Dr.
M.___
die Relevanz des Golfspielens für die
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
nur aus seiner fachspezifisch eingeschränkten Optik beur
teilte bzw. beurteilen konnte.
Dies dürfte auch der G
rund dafür gewesen sein, dass der Beschwerdeführer beim Ausfüllen des klarerweise
an ihn
gerichteten Fragebogen
s
nicht die von der Beschwerdegegnerin angebotene Hilfe in Anspruch nahm (vgl. Urk. 8/122/1),
sondern diejenige
seines
behan
-
delnden
Chirurgen. D
enn grundsätzlich war und ist d
er Beschwerde
führer
selber hinrei
chend lese- und schreibkundig
, um die durchwegs auf anamnestische Fakten ausgerichteten Fragen beantworten zu können. Dazu
bedurfte
er
keineswegs ärztlicher Unterstützung
.
W
as der Beschwerdeführer aus seiner
„
Anerkennung
“
der mit dem
bidisziplinä
ren
Z.___
-Gutachten attestierten Teilarbeitsfähigkeit in rheumatologisch/ortho
pädisch angepasster Tätigkeit zu seinen Gunsten ableiten will, ist nicht ersicht
lich.
Der Beschwerdeführer anerkennt lediglich die
zufolge
seiner irreführenden anamnestischen
Angaben durch den
psychiatrischen
Z.___
-Gutacht
er attestierte
Teila
rbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
, nicht jedoch, dass ihm in Kenntnis
der tatsächlichen anamnestischen G
e
gebenheiten uneingeschränkte
Arbeitsfä
higkeit
in rheumatologisch/ortho
pädisch angepasster Tätigkeit
seit April 2009 zu attestieren gewesen wäre
.
Weder
die
vom Beschwerdeführer behauptete
Instrumentalisierung Dr.
M.___
beim Ausfüllen des Fragebogens 20. Dezember 2010
noch die
Aner
-
kennung
der mit dem
bidisziplinären
Z.___
-Gutachten attestierten
Teilar
beitsfähigkeit
in rheumatologisch/ortho
pädisch angepasster Tätigkeit sind daher
geeignet, das in vorstehender Erwägung 3.2.2 beschriebene Auskunftsverhalten des Beschwerdeführers zu rechtfertigen
.
Vielmehr ist davon auszugehen
, dass der Beschwerdeführer mit seinen anamnestischen Angaben in der psychiatri
schen Untersuchung vom 8. April 2009
den Gutachter über den
für die Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
beurteilungsrelevanten Sachve
rhalt des Golfspielens täuschen wollte
, um die
unrechtmässige
Zuspre
chung
von Leistungen der Invalidenversicherung im Sinne von Art. 7b Abs. 2 lit. c IVG zu
bewirken
.
Das nachfolgende
V
erhalten des Beschwerdeführers
bestätigt den Täuschungswillen des Beschwerdeführers, denn es
war in keiner Weise geeignet, den
vom Beschwerdeführer bewirkten
Irrtum zu beheben, son
dern
zielte
vielmehr
darauf ab
, dessen Aufdeckung zu verhindern.
3.4
3.4.1
Im Lichte des in Erwägung 2 dargelegten medizinischen Sachverhalts
ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 10. Juli 2013 betreffend Einstellung der Invalidenrente bei der Invaliditätsbemessung von einer
se
it April 2009 uneingeschränkten
Arbeitsfähigkeit in orthopä
disch/rheumatologisch angepasster Tätigkeit ausgegangen ist
.
Unter Berücksichtigung eines den Einschränkungen bei der beruflichen Neuorien
tierung Rechnung tragenden Leidensabzugs von 15 %
ergäbe sich dar
aus auch dann kein
für
den Anspruch auf IV-Rentenleistungen genügender Invaliditätsgrad (von mindestens 40 %), wenn - dem Antrag des Beschwerde
führers (Urk. 1 S. 23) folgend - der Invaliditätsbemessung ein
Valideneinkom
men
von Fr. 64‘904.--
sowie
beim Invalideneinkommen
zusätzlich zum
Lei
densabzug
eine Leistungseinschränkung von 20 % aus psychischen Gründen zugrunde gelegt würde
n
(Invalideneinkommen: Fr. 61
‘
164.50
minus
20 % = Fr. 48‘931.60 minus 15 % = 41‘591.90;
Valideneinkommen
: Fr. 64‘904.--
;
Erwerbseinbusse: Fr. 64‘904.-- minus
Fr. 41‘591.90 =
Fr. 23‘312.10;
Invalidi
tätsgrad
:
Fr. 23‘312.10 geteilt durch Fr. 64‘904.-- = 36 %)
.
Ein höherer
Lei
densabzug
als der
von der Beschwerdegegnerin in Ausübung ihres pflichtge
mässen Ermessens zugestandenen 15 % rechtfertigt sich angesichts des
tatsäch
lichen somatischen und psychischen Funktionsniveaus des Beschwerdeführers auf keinen Fall, und die Fragen nach der überwiegend wahrscheinlichen Höhe des
Valideneinkommens
sowie nach dem Nachweis einer nicht nur vorüberge
henden (reaktiv auf die Einstellung der Rentenauszahlungen im Mai 2012) son
dern im Sinne von
Art.
28 IVG
nachhaltig
invalidisierenden
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen
(vgl. E. 1.3)
können damit offen gelassen werden.
3.4.2
Aufgrund der Ausführungen in den vorstehenden Erwägungen 3.1 - 3.3 sind auch die gesetzlichen Voraussetzungen für eine rückwirkende Aufhebung des Rentenanspruchs ab
April
bzw. unter Berücksichtigung der Dreimonatsfrist von
Art.
88a
Abs.
1 IVV ab August
2009 erfüllt.
Denn anlässlich der erstmaligen gutachterlichen Überprüfung des Rentenan
spruchs im laufenden Rentenrevisionsverfahren vom 8. April 2009
hat der Beschwerdeführers den psychiatrischen Gutachter durch irreführende anamnes
tische Angaben über sein tatsächliches psychisches Funktionsniveau im Alltag
getäuscht
und damit
die angesichts des
tatsächliche Ausmass
es
der
anspruchs
erheblichen
Veränderungen
unrichtige Weiterausrichtung einer Rente der Inva
lidenversicherung bewirkt
.
Daran ändert
der Umstand nichts, dass die Beschwerdegegnerin - wie der Beschwerdeführer geltend macht (Urk. 1 S. 7)
-
bereits aufgrund des vorgetäuschten medizinischen Sachverhalts eine
Rentenre
duktion
hätte verfügen können.
Das tatsächliche Ausmass der bereits im April 2009 vorgelegenen anspruchserheblichen Veränderungen konnte die
Beschwer
degegnerin
nur aufgrund eines anonymen Hinweises und erst nach umfangrei
chen Abklärungen
zur Aufdeckung des
beschwerdeführerischen
Täuschungsma
növers
beweismässig sicherstellen
.
3.4.3
Demzufolge ist die Beschwerde vom 11. September 2013 gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. Juli 2013 abzuweisen und die rückwirkende Aufhebung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers ab August 2009
zu bestätigen.
3.5
Da sich die den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab August 2009 aufhe
bende Verfügung vom 10. Juli 2013 als rechtsbeständig erwiesen hat, ist nach
folgend zu prüfen, ob dies auch für die darauf abgestützte
Rückforderungsver
fügung
vom 15. Oktober 2013 für die zwischen August 2009 und der - mit dem Urteil
IV.2012.00641
des hiesigen Gerichts
vom 20. März 2013 in Sachen der Parteien formell in Rechtskraft erwachsenen -
vorsorglichen Einstellung der Rentenzahlungen per Juni 2012 ausgerichteten
Rentenbetreffnisse
(Urk. 12/2) gilt.
Das Quantitativ des Rückerstattungsbetrags in Höhe von Fr. 60‘673
.-- deckt
sich mit der Aktenlage und
ist unbestritten. Über die bereits in den Erwägungen 3.1 - 3.4 abgehandelte Bestreitung des Rückerstattungstatbestands hinaus,
be
-
ru
f
t sich de
r Beschwerdeführer beschwerdeweise
auf die Verjährung der
Rückerstat
tungsforderung
.
Aber auch in diesem Zusammenhang ist das Vorbringen, die Beschwerdegegnerin habe bereits im Jahr 2010 Kenntnis von einem
Rentenher
absetzungstatbestand
gehabt, weshalb die Jahresfrist für die Geltendmachung der Rückforderung
gemäss
Art.
25
Abs.
2 ATSG
längst abgelaufen sei (Urk. 12/1 S. 5 f.
und Urk. 14 S. 3
),
unbehelflich
.
F
ür den Beginn des Fristenlaufs nach
Art.
25
Abs.
2 ATSG ist nicht der
vom Beschwerdeführer behauptete bzw. anerkannte Rentenherabsetzungstatbestand per August 2009 gemäss dem damaligen Erkenntnisstand der
Beschwerdegeg
nerin
massgebend, sondern der erst mit der Ablieferung des
G.___
-Gutachtens im Dezember 2012 hinreichend gesicherte Rentenaufhebungstatbestand per August 2009
(vgl. E. 3.4.2)
.
Demzufolge ist auch die Beschwerde vom 14. November 2013 gegen die
Rückfor
derungsverfügung
der Besch
werdegegnerin vom 15
. Oktober 2013 abzuweisen.
3.6
Hinsichtlich des von der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 23. September 2013
(Urk. 11/2)
abgewiesenen Anspruchs des B
eschwerdeführers auf berufliche Massnahmen ist folgendes zu bemerken:
3.6.1
Offensichtlich unzutreffend ist die Begründung der angefochtenen Verfügung, wonach kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe, weil beim Beschwerdeführer kein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorliege (Urk. 11/2).
Wie aus vorstehender Erwägung 2.6.2 hervorgeht, besteht beim Beschwerdefüh
rer
spätestens seit April 2009 der in besagter Erwägung umschriebene
invali
denversicherungsrechtlich
relevante
Gesundheitsschaden. Wegen dieses Gesundheitsschadens kann der Beschwerdeführer zwar seine angestammte Tätigkeit als Hilfsmaler nicht mehr ausüben. Eine leichte, wechselbelastende (vorwiegend sitzende) Tätigkeit mit orthopädisch/rheumatologisch einge
schränktem
Zumutbarkeitsprofil
ist ihm jedoch
vollschichtig
zumutbar.
Damit besteht - wie der Beschwerdeführer beschwerdeweise geltend machte (Beschwerde vom 23. Oktober 2013, Urk. 11/1) - grundsätzlich ein Anspruch auf berufliche Massnahmen zur Unterstützung bei der Verwertung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit.
3.6.2
In ihrer Beschwerdevernehmlassung
vom 2. Dezember 2013 stellte sich die Beschwerdegegnerin sodann auf den Standpunkt, dass es für
den Anspruch auf
be
r
ufliche Eingliederungsmassnahmen -
neben der feh
lenden
gesundheitsbe
dingten
Mindesterwerbseinbusse von rund 20 % - offensichtlich auch an der subjektiven Eingliederungsfähigkeit mangle (Urk. 11/6). Letztes wurde vom Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 7. Januar 2014 bestritten (Urk. 14).
3.6.3
D
er grundsätzliche Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Eingliede
rungsmassnahmen
kann
bei einem mit dem vorliegenden Entscheid nicht genau bestimmten Invaliditätsgrad zwischen mindestens 15 %
(vgl. Urk. 2) und höchstens 36 % (vgl. E. 3.4.1) nicht in Abrede gestellt werden - zumal der RAD in seiner abschliessenden Stellungnahme vom 28. Dezember 2012 empfohlen hatte, den Beschwerdeführer bei der Wiedereingliederung zu unterstützen (Urk. 8/222/19).
Die Beschwerdegegnerin
bietet
denn auch mit der Vernehm
lassung vom 2. Dezember 2013
(
Urk.
11/6) dem Beschwerdeführer an
, berufliche Eingliederungsmassnahmen nach der rechtskräftigen Beurteilung des
Renten
entscheids
neu zu prüfen
.
3.6.4
Hinsichtlich der subjektiven Eingliederungsfähigkeit
ist
zu beachten, dass der Beschwerdeführer in seiner den Rentenanspruch betreffenden Beschwerde vom 11. September 2013
(Urk. 1)
, welche er nur wenige Tage vor Erlass der den Anspruch auf berufliche Massnahmen abweisenden Verfügung
vom 23. September 2013
erhob, auf den Standpunkt stellte, er sei aus psychischen Gründen auch in einer dem orthopädisch/rheumatologischen
Zumutbarkeits
profil
entsprechenden Tätigkeit nur eingeschränkt (im Umfang von 50 %, Urk. 1 S. 19)
arbeitsfähig
. Mit einer
- nach eigener Einschätzung - 50%igen
Ein
schränkung der psychischen Leistungsfähigkeit
kann
sich der Beschwerdeführer
nicht als
uneingeschränkt
eingliederungsfähig bezeichnen - zumindest nicht im Hinblick auf die - vom Beschwerdeführer verlangte (vgl. Urk. 11/2 S. 4) - Unterstützung bei der Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt.
Der Beschwerdegegnerin
hat daher die subjektive Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers hinsichtlich beruflicher
Massnahmen im Zeitpunkt des Erlasses der diesen Anspruch abweisenden Verfügung zu Recht verneint
, wes
halb die dagegen erhobene Beschwerde aus diesem Grunde abzuweisen ist.
Solange
nämlich
der Beschwerdeführer sich in psychischer Hinsicht nicht voll leistungsfähig fühlt, sind die Erfolgsaussichten für Massnahmen zur Eingliede
rung in eine vollschichtige Erwerbstätigkeit zu ungewiss.
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung benö
tigt der Beschwerdeführer nicht. Im Rahmen seiner
golferischen
Aktivitäten hat er ausreichend Gelegenheit,
einer regelmässigen Tätigkeit nachzugehen, welche ihm Wertschätzung und Selbstvertrauen vermittelt sowie seinen Tag strukturiert.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die angesichts des Aufwands zur Bear
beitun
g der drei vereinigten Prozesse
auf Fr.1‘000.-- festzusetzenden
Verfah
renskosten
(Art. 69
Abs.
1
bis
IVG)
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
D
as Gericht
erkennt
:
1.1
Die
Beschwerde
vom 11. September 2013 gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. Juli 2013 betreffend Einstellung der Invalidenrente und rückwirkende Aufhebung des Rentenanspruchs ab August 2009
wird abgewiesen.
1.2
Die
Beschwerde
vom 23. Oktober 2013 gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
3.
September 2013 betreffend
berufliche Massnahmen
wird
im Sinne der Erwä
gungen
abgewiesen
.
1.3
D
ie Beschwerde vom 1
4.
Novembe
r 2013 gegen die V
erfügu
ng der Beschwerdegegnerin vom 1
5.
Oktober 2013
betreffend Rückerstattung von Fr. 60‘673.-- wird abgewie
sen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst