# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 693866c7-9397-5737-bc21-3e23e2ff8a09
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250065-O2
**Docket/Reference:** RT250065-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250065-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250065-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 9. Mai 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ gmbh,

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 18. März 2025 (EB240819-C)

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Erwägungen:

1. Mit Eingabe vom 12. November 2024 (Datum des Poststempels) ersuchte die 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) die Vorinstanz 

um  Erteilung  der  Rechtsöffnung  in  der  Betreibung  Nr.  …  des  Betreibungsamtes 

Opfikon, Zahlungsbefehl vom 11. März 2024, für Fr. 1'778.90 nebst Zins zu 5 % 

seit 20. Oktober 2021 (Urk. 1). Der erstinstanzliche Prozessverlauf kann den Erwä-

gungen des angefochtenen Entscheids entnommen werden (Urk. 17 E. 1). Mit Ver-

fügung vom 18. März 2025 trat die Vorinstanz auf das Rechtsöffnungsgesuch nicht 

ein (Urk. 9 S. 4 = Urk. 17 S. 4).

2. Mit  Eingabe  vom  4.  April  2025  (Datum  des  Poststempels)  reichte  der  Ge-

suchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) bei der Vorinstanz ein 

Schreiben ein, mit welchem er erklärte, mit dem Entscheid nicht einverstanden zu 

sein, da andere Abmachungen im Raum stünden (Urk. 14 = Urk. 16). Die Vorin-

stanz leitete die Eingabe zuständigkeitshalber an die beschliessende Kammer wei-

ter (Urk. 15 = Urk. 18). Das Schreiben ist als Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) entge-

genzunehmen. Mit Schreiben vom 14. April 2025 wurde den Parteien der Eingang 

der Beschwerde angezeigt (Urk. 19).

3.

Zulässigkeitsvoraussetzung  jedes  Rechtsmittels  ist  die  sogenannte  Be-

schwer. Das Erfordernis der Beschwer hat die Wirkung, dass nur derjenige zur Er-

hebung  eines  Rechtsmittels  befugt  ist,  welcher  ein  (von  der  Rechtsordnung  ge-

schütztes, d.h. ein schutzwürdiges) Interesse (tatsächlicher oder rechtlicher Natur) 

an der Abänderung eines erstinstanzlichen Entscheids besitzt. Fehlt es an der von 

Amtes wegen zu prüfenden Beschwer, ist auf das erhobene Rechtsmittel nicht ein-

zutreten (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu den Art. 308–318 N 29, m.w.H.).

4.

Der Gesuchsgegner wurde durch den angefochtenen Entscheid zu nichts ver-

pflichtet; vielmehr wurde auf das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchstellerin nicht 

eingetreten, unter Kostenfolgen zu Lasten der Gesuchstellerin (Urk. 17). Demnach 

fehlt es vorliegend an der Beschwer des Gesuchsgegners. Auf die Beschwerde ist 

deshalb nicht einzutreten. 

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5.

Die  zweitinstanzliche  Entscheidgebühr  ist  in  Anwendung  von  Art. 48  i.V.m. 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen. Bei Nichteintreten gilt die 

klagende Partei bzw. die Partei, welche das Rechtsmittel erhoben hat, als unterlie-

gend (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem 

unterliegenden Gesuchsgegner aufzuerlegen. Für das Beschwerdeverfahren sind 

keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines 

Unterliegens,  der  Gesuchstellerin  mangels  relevanter  Umtriebe  (vgl.  Art. 106 

Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1.

2.

3.

Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt.

4.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigung zugespro-

chen.

5.

Schriftliche  Mitteilung  an  die  Parteien,  an  die  Gesuchstellerin  unter  Beilage 

einer Kopie von Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es  handelt  sich  um  eine  vermögensrechtliche  Angelegenheit.  Der  Streitwert  beträgt 
Fr. 1'778.90.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 9. Mai 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

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