# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2426ea66-0c34-58e7-9308-e30d241f6e97
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-18
**Language:** de
**Title:** Stadt Zürich. Teilrevision der BZO. Reduktion des Wohnanteils und Festsetzung eines Baubereichs für eine private Schule in der Kernzone. Zweckmässigkeit. Verhältnismässigkeit.
**Docket/Reference:** BRGE I Nrn. 0052-0053/2018
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/entscheidauszug_aus_brge_i_nrn._0052_und_0053-2018_vom_18._mai_2018.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

G.-Nrn. 
BRGE I Nrn. 

R1S.2017.05131 und R1S.2017.05138 
0052/2018 und 0053/2018 

Entscheid vom 18. Mai 2018 

Mitwirkende 

Abteilungspräsident  Walter  Linsi,  Baurichter  Claude  Reinhardt,  Baurichter 
Jürg Trachsel, Gerichtsschreiber Andreas Mahler     

in Sachen 

Rekurrierende 

R1S.2017.05131 
1.  T. G., [….]  
2.  J. G., [….]  
3.  P. G., [….]  

R1S.2017.05138 
1.  L. und S. E., [….]  
2.  R. L., [….]  
3.  N. L., [….]  
4.  M. T., [….] 

gegen 

Rekursgegnerinnen 

1.  Stadt Zürich, Gemeinderat, Das Büro, Stadthausquai 17, Postfach, 

8022 Zürich  

2.  Baudirektion Kanton Zürich, Walchetor, Walcheplatz 2, Postfach, 

8090 Zürich  

Mitbeteiligte 

3. 

Immobilienstiftung der Rudolf Steiner Schule Zürich, Plattenstrasse 39, 
8032 Zürich  

betreffend 

R1S.2017.05131 
Gemeinderatsbeschluss  vom  30.  November  2016  und  Genehmigungsver-
fügung der Baudirektion Kanton Zürich BDV Nr. 0432/17 vom 5. Juli 2017; 
Teilrevision BZO, Zuweisung zur Kernzone Platte 

R1S.2017.05138 
Gemeinderatsbeschluss  vom  30.  November  2016  und  Genehmigungsver-
fügung der Baudirektion Kanton Zürich BDV Nr. 0432/17 vom 5. Juli 2017; 
Teilrevision BZO, Kernzone Platte - Baubereiche, Wohnanteil 
_______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben: 

A. 

Mit  Beschluss  vom  30.  November  2016  setzte  der  Gemeinderat  der  Stadt 

Zürich eine Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung fest. Die Baudi-

rektion  Kanton  Zürich  genehmigte  die  Festsetzung  mit  Verfügung  vom 

5. Juli  2017.  Die  Bekanntmachung  der  kommunalen  Festsetzung  und  der 

kantonalen Genehmigung erfolgte im Amtsblatt vom 1. September 2017. 

B. 

Gegen  diese  Entscheide  erhoben  T. G.,  J. G.  und  P.  G. mit  Eingabe  vom 

29.  September  2017  fristgerecht  Rekurs  beim  Baurekursgericht  des  Kan-

tons Zürich und stellten folgende Anträge: 

"1.  Der  Festsetzungsbeschluss  des  Gemeinderates  vom  30.  November 
2016 zur Teilrevision der BZO Zürich sei im nachbezeichneten Umfang 
aufzuheben respektive anzupassen: 

I.  Der Ergänzungsplan Kernzone Platte (Kreis 7) sei mit Bezug auf die 
Festlegungen  auf  den  Grundstücken  Kat.-Nr.  FL92  und  FL93  auf-
zuheben. Eventuell sei der Baubereich auf Kat.-Nr. FL92 so festzu-
legen,  wie  es  im  Entwurf  des  Ergänzungsplans  Kernzone  Platte 
(Kreis 7) vom 30. August 2013 vorgesehen war. 

II.  Die  in  der  Teilrevision  vom  30.  November  2016  der  Bau-  und  Zo-
nenordnung  der  Stadt  Zürich  auf  den  Grundstücken  Kat.-Nr.  FL92 
und  FL93  im  Zonenplan  vorgenommene  Herabsetzung  des  vorge-
schriebenen Wohnanteils von 90 auf 0 Prozent sei aufzuheben. Der 
heute bestehende Wohnanteil von 90 Prozent sei zu bestätigen. 

2.  Der Genehmigungsentscheid vom 5. Juli 2017 der Baudirektion sei in-
soweit  aufzuheben,  als  die  in  Anhang  1  gerügten  Festlegungen  ge-
nehmigt werden. 

3.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Rekursgegne-

rin." 

Mit Eingabe vom 2. Oktober 2017 erhoben sodann L. und S. E., R. L., N. L. 

und M. T. Rekurs gegen die fraglichen Entscheide mit folgenden materiel-

len Rechtsbegehren: 

"I.  Der  Festsetzungsbeschluss  des  Gemeinderats  vom  30.  November 
2016 zur Teilrevision der BZO Stadt Zürich sei aufzuheben im nachbe-
zeichneten Umfang wie folgt: 

R1S.2017.05131 

Seite 2 

 
 
 
 
A.  Der  Ergänzungsplan  Kernzone  Platte  (Kreis  7)  sei  mit  Bezug  auf  die 
Festlegungen  auf  den  Grundstücken  Kat.-Nr.  FL2109  (Rekurrenten), 
FL92 und FL93 (Mitbeteiligte) aufzuheben wie folgt: 

1.  Der  auf  Kat.-Nrn.  FL92  und  FL93  festgesetzte  Zusatz-Baubereich  in 
der  2.  Bautiefe  –  Aufzonierung  K4/450  statt  W3  –  [..]  sei  aufzuheben 
und die Vorinstanz sei einzuladen, den Baubereich so festzulegen, wie 
es  die  erste  Auflage  des  Teilrevisionsentwurfs  im  Ergänzungsplan 
Kernzone  Platte  (Kreis  7)  gemäss  Beschluss  des  Stadtrates  Zürich 
vom 18. September 2013 vorsah. 

2.  Der auf Kat.-Nr. FL2109 festgesetzte Baubereich sei aufzuheben; 

 eventuell  sei  er  an  der  Ostecke  zu  erweitern  dergestalt,  dass  er  das 
bestehende Gebäude nicht durchschneidet. 

B.  Die  mit  dem  Festsetzungsbeschluss  gleichzeitig  vorgenommene 

Wohnanteilplan-Festsetzung sei wie folgt aufzuheben: 
Die auf dem Grundstück Kat.-Nr. FL92 erfolgte Herabsetzung des vor-
geschriebenen  Wohnanteils  von  90  %  auf  0  %  sei  aufzuheben;  unter 
Bestätigung des heute bestehenden Wohnanteils von 90 %. 

C.  Die per Festsetzungsbeschluss teilrevidierte Bauordnung der Stadt Zü-
rich  sei  hinsichtlich  den  Kernzonenbestimmungen  –  jedenfalls  für  die 
Kernzone  Platte  –  aufzuheben,  als  damit  der  raumplanerische  Wohn-
schutz von Art. 41 Abs. 1 aBauO gestrichen wurde; 
unter Einladung  an  die  Vorinstanz,  diesen  an  geeigneter Stelle,  even-
tuell für die  Kernzone Platte,  subeventuell für ihr Gebiet  zwischen  Zü-
richbergstrasse und Hofstrasse/Gemeindestrasse, beizubehalten. 
Dies beispielsweise mit einer Ergänzung .... z.B. [..] 

II.  Der Genehmigungsentscheid vom 5. Juli 2017 der Baudirektion sei in-
soweit aufzuheben, als die mit den Anträgen Ziff. I gerügten Festlegun-
gen genehmigt worden sind. 

III. Zum Verfahren 

[..] 

6.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Rekursgegne-

rin." 

In  prozessualer  Hinsicht  beantragte  die  Rekurrentschaft  2  die  Sistierung 

des Verfahrens, bis die Vorlage "BZO-Teilrevision Hochschulgebiet Zürich-

Zentrum,  öffentliche  Auflage  bis  12.  Juni  2017,"  genehmigt  und  publiziert 

worden sei. 

C. 

Mit Verfügungen vom 18. Oktober 2017 wurden die Rekurseingänge unter 
den  Geschäfts-Nrn.  R1S.2017.05131  (T.  G.  etc,  nachfolgend  Rekurrent-

R1S.2017.05131 

Seite 3 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
schaft 1)  und  R1S.2017.05138  (L.  und  S.  E.  etc.,  nachfolgend  Rekurrent-

schaft 2) vorgemerkt und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Die Im-

mobilienstiftung der Rudolf Steiner Schule Zürich wurde als Mitbeteiligte in 

das Rekursverfahren beigeladen. 

D. 

Mit Eingaben vom 20. November 2017 beantragte die Stadt Zürich die Ab-

weisung der Rekurse unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 

Rekurrierenden.  Die  Baudirektion  beantragte  mit  Eingaben  vom  15.  bzw. 

16. November 2017 ebenfalls die Abweisung der Rekurse. 

Die Mitbeteiligte beantragte mit Eingabe vom 20. November 2017, die Re-

kurse seien – soweit Festlegungen für die Grundstücke Kat.-Nrn. FL92 und 

FL93 in Frage stünden, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Rekurrierenden abzuweisen. 

E. 

Mit Eingabe vom 30. November 2017 stellte der Rechtsvertreter der Rekur-

rentschaft 2 unter Bezugnahme auf die Fristansetzung zur Replik folgende 

Anträge: 

"1.  Es seien mir die von den Rekursgegnern eingereichten Beilagen zuzu-

stellen. 

2.  Es sei mir die Frist für die Replik neu ab Zustellung dieser Akten auf 30 

Tage, nicht letztmals anzusetzen; 
eventuell: Es sei mir die Frist unter Zustellung der Beilagen um 20 Ta-
ge zu erstrecken." 

Mit Verfügung vom 4. Dezember 2017 wurden die Anträge abgewiesen. 

F. 

Mit Eingaben vom 19. Dezember 2017 erstatteten die Rekurrierenden ihre 

Repliken.  Die  Rekurrentschaft  1  hielt  an  ihren  materiellen  Anträgen  fest, 

ebenso  die  Rekurrentschaft  2  mit  Ausnahme  ihrer  Anträge  gemäss 

Ziff. A. 2 (Baubereich auf dem Grundstück Kat.-Nr. FL2109) und Ziff. C (Er-

neuerung raumplanerischer Wohnschutz), die sie zurückzog.  

R1S.2017.05131 

Seite 4 

 
 
Sodann ersuchte die Rekurrentschaft 2 um Zustellung der Akten des paral-

lelen Rekursverfahrens und um Ansetzung einer Vernehmlassungsfrist. Mit 

Verfügung vom 21. Dezember 2017 wurde dieser Antrag abgewiesen. 

G. 

Mit  Verfügung  vom  4.  Januar  2018  wurde  das  Sistierungsgesuch  der  Re-

kurrentschaft 2 abgewiesen. 

H. 

Mit Eingaben vom 1. und 2. Februar 2018 erstatteten die Stadt Zürich und 

die Mitbeteiligte ihre Dupliken unter Festhalten an ihren Anträgen. Mit Ein-

gaben vom 12. bzw. 15. Februar 2018 nahmen die Rekurrentschaften dazu 

Stellung. 

I. 

Am  29.  März  2018  führte  die  1.  Abteilung  des  Baurekursgerichtes  im  Bei-

sein der Parteien einen Augenschein auf dem Lokal durch. 

Mit Datum vom 29. März 2018 und 4. April 2018 erfolgten weitere Eingaben 

der Rekurrentschaft 2. 

J. 

Auf  die  Vorbringen  der  Parteien  und  die  anlässlich  des  Lokaltermins  ge-

machten Feststellungen wird, soweit zur Entscheidbegründung erforderlich, 

in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Die Rekurse beziehen sich auf dieselben Entscheide bzw.  Festsetzungen. 

Die  Verfahren  sind  daher  aus  prozessökonomischen  Gründen  zu  vereini-
gen. 

R1S.2017.05131 

Seite 5 

 
 
2. 

Zum Rekurs und zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochte-

ne Anordnung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhe-

bung  oder  Änderung  hat.  Dasselbe  gilt  für  die  Anfechtung  von  Erlassen 

(§ 338a des Planungs- und Baugesetzes [PBG]). 

Das  Erfordernis  des  Berührtseins  beinhaltet,  dass  der  Rekurrent  in  einer 

besonderen,  beachtenswerten,  nahen  Beziehung  zum  Streitgegenstand 

stehen  und  stärker  als  beliebige  Dritte  oder  die  Allgemeinheit  von  diesem 

betroffen sein muss. Das vom Gesetz alsdann verlangte schutzwürdige In-

teresse  (Anfechtungsinteresse)  setzt  voraus,  dass  der  Rekurrent  mit  der 

Gutheissung  des  Rekurses  einen  Nutzen  erlangt  bzw.  einen  Nachteil  ab-

wendet.  

Die  Rekurrierenden  [….]  sind  Miteigentümer  oder  Stockwerkeigentümer 

[….]  von  Liegenschaften  in  der  Nähe  der  streitbetroffenen  Grundstücke. 

Aufgrund  der  engen  räumlichen  Beziehung  und  der  vorgebrachten  Rügen 

sind sie zur Rekurserhebung im Sinne von § 338a PBG legitimiert. Da die 

übrigen Prozessvoraussetzungen ebenfalls erfüllt sind, ist auf die Rekurse 

einzutreten. 

3. 

Das streitbetroffene Grundstück Kat.-Nr. FL93 (Plattenstrasse 52) ist über-

stellt  mit  einem  ehemaligen  Mehrfamilienhaus,  welches  seit  Jahrzehnten 

als  Schulhaus  genutzt  wird,  heute  von  der  Rudolf  Steiner  Schule  Zürich. 

Das  Baumeisterhaus  ist  im  Inventar  der  kunst-  und  kulturhistorischen 

Schutzobjekte  von  kommunaler  Bedeutung  enthalten.  Der  dazugehörige 

Garten ist im Inventar der schützenswerten Gärten und Anlagen von kom-

munaler Bedeutung aufgeführt. Das Mehrfamilienhaus auf dem benachbar-

ten  Grundstück  Kat.-Nr.  FL92  (Plattenstrasse  50),  ebenfalls  ein  Baumeis-

terhaus, ist nicht inventarisiert. 

Das Grundstück Kat.-Nr. FL92 liegt teilweise in der Wohnzone W4 und teil-

weise in der Wohnzone W3 gemäss Bau- und Zonenordnung der Stadt Zü-

rich  (BZO)  und  es  gilt  ein  Wohnanteil  (s.  Art.  6  BZO)  von  90  %.  Das  an-

grenzende Grundstück Kat.-Nr. FL93 liegt in der Wohnzone W4 mit einem 

Wohnanteil von 0 %. Mit der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung sol-
len  die  Grundstücke  neu  der  Kernzone  zugewiesen  werden.  Für  das  Ge-

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Seite 6 

 
 
bäude  auf  dem  Grundstück  Kat.-Nr.  FL93  soll  die  Profilerhaltung  vorge-

schrieben  sein 

(Art.  28  BZOrev),  während  auf  dem  Grundstück 

Kat.-Nr. FL92 ein Baubereich (vgl. Art. 27 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 30 

BZOrev)  mit  der  Bezeichnung  4/450  festgesetzt  werden  soll.  Demgemäss 
sind dort vier Vollgeschosse und eine Gebäudegrundfläche von 450 m2 zu-
lässig  (Art. 30  Abs.  2  lit.  c  und  d  BZOrev).  Sodann  soll  der Wohnanteil  auf 

dem Grundstück Kat.-Nr. FL92 auf 0 % gesenkt werden. Grund dafür ist der 

von  der  Mitbeteiligten  auf  den  fraglichen  Grundstücken  geplante  Neubau 

eines Schulhauses. Die Bausektion erteilte dafür am 19. April 2016 die bau-

rechtliche Bewilligung, wobei sie die Bauherrschaft für die Schulnutzung mit 

einer Ausnahmebewilligung nach § 220 PBG von den Vorschriften über den 

Wohnanteil  befreite.  Die  hiergegen  von  den  Rekurrentschaften  erhobenen 

Rekurse  hiess  das  Baurekursgericht  mit  Entscheid  vom  25.  November 

2016  gut  und  hob  die  Baubewilligung  auf  (BRGE  I  Nrn.  0170/2016, 

0171/2016 und 0172/2016, bestätigt mit VB.2017.00019 vom 20. Dezember 

2017). Die  Rekurs-  wie  auch  die  Beschwerdeinstanz  kamen  zum Schluss, 

dass  die  Voraussetzungen  für  die  Erteilung  einer  Ausnahmebewilligung 

nicht gegeben seien. 

4.1. 

Mit  Replik  vom  19.  Dezember  2017  stellte  die  Rekurrentschaft  1  folgende 

Editionsbegehren: 

"1.  Die Rekursgegnerin 1 sei zur Edition der folgenden Akten und Informa-

tionen zu verpflichten: 

a.  Einwendungen der Steiner Schule vom 16. Dezember 2014 [..]" 

b.  Namen der Personen, die betreffend Plattenstrasse 50 (FL92) den 
Antrag  auf  Änderung  des  Wohnanteils  von  90  %  auf  0  %  bei  der 
Rekursgegnerin  1  gestellt  oder  veranlasst  haben  sowie  Urkunden 
mit den entsprechenden Anträgen und Begründungen; 

c.  Namen der Personen, die betreffend Plattenstrasse 50 den Antrag 
auf Änderung des Ergänzungsplans von "K4, 4/250" auf "K4, 4/450" 
gestellt  oder  veranlasst  haben  sowie  Urkunden  mit  den  entspre-
chenden Anträgen und Begründungen: 

d.  sämtliche Korrespondenz (Brief, Fax, E-Mail etc.) zwischen der Re-
kursgegnerin  1  und  der  Mitbeteiligten  oder  deren  Beauftragten  ab 
dem 1. Januar 2012 bis heute; 

e.  sämtliche  Telefonnotizen  von  Telefonaten  zwischen  der  Rekurs-
gegnerin 1 und der Mitbeteiligten oder deren Beauftragten ab dem 
1. Januar 2012 bis heute; 

R1S.2017.05131 

Seite 7 

 
 
f. 

interne Akten der Rekursgegnerin 1  (zuständige Verwaltungsstelle, 
welche die strittigen Festlegungen vorbereitete oder mit der Mitbe-
teiligten korrespondierte); 

g.  Anträge der Rekursgegnerin 1 (Verwaltung, Stadtrat) zu den stritti-
gen Festlegungen (Baubereich, Ausnützung und Senkung Wohnan-
teil  auf  FL92)  an  die  zuständige  Kommission  (BeKo  RP/BZO)  des 
Gemeinderates;  weitere  schriftliche  Korrespondenz  (Brief,  Fax,  E-
Mail etc.) mit Mitgliedern der Kommission; 

h.  Protokolle  und  allfällige  Tonaufnahmen  der  Sitzungen  des  Büros 
und  der  Kommission  (BeKo  RP/BZO)  des  Gemeinderates  zu  den 
strittigen  Festlegungen  (Baubereich,  Ausnützung  und  Senkung 
Wohnanteil auf FL92). 

2.  Den Rekurrierenden sei eine angemessene Frist zur Stellungnahme zu 

den edierten Akten und Informationen anzusetzen." 

Die Rekurrentschaft 1 begründet ihre Editionsbegehren mit der Klärung des 

wahren  Sachverhalts.  Es  könne  sein,  dass  die  Rekursgegnerin  der  Mitbe-

teiligten mit den strittigen Festsetzungen eine Art informelle Kompensation 

oder  Entschädigung  für  die  künftige  Unterschutzstellung  der  Liegenschaft 

auf  dem  Grundstück  Kat.-Nr.  FL93  habe  ausrichten  wollen.  Davon  sei  die 

zuständige Kommission des Gemeinderates kaum unterrichtet worden. Die 

Abklärung  sei  rechtsrelevant,  weil  die  strittigen  Festlegungen  je  nach  Er-

gebnis  auch  unter  einem  demokratischen  Defizit  (falsche  Entscheidungs-

grundlagen,  Irreführung  des  Grossen  Gemeinderates  bzw.  Gesetzgebers) 

leiden  würden.  Die  zur  Edition  verlangten  Akten  würden  zeigen,  von  wel-

chen Interessen sich die Rekursgegnerin 1 tatsächlich habe leiten lassen. 

4.2. 

Die  Rekurrentschaft  2  beantragt  die  Herausgabe  sämtlicher  Akten,  Proto-

kolle  und  Untersuchungsergebnisse  zur  hier  angefochtenen  BZO-

Teilrevision bezüglich der beanstandeten Festsetzungen und der unterblie-

benen  Rückführung  des  Grundstücks  Kat.-Nr.  FL93  in  einen  Wohnanteil 
von  90  %.  Zur  Begründung  führen  sie  aus,  die  1.  Teilrevisions-Auflage 
2013 habe nur die Beibehaltung des Wohnanteils von 0 % auf dem Grund-

stück  Kat.-Nr.  FL93  beinhaltet.  Die  Intervention  der  Mitbeteiligten  bei  der 

Vorinstanz sei in ungewöhnlich umfangreichen Masse erfolgreich gewesen 

(Befreiung  vom  Wohnanteil,  zusätzlicher  Baubereich  bzw.  Erhöhung  der 
zulässigen  Gebäudegrundfläche  von  250  m2  auf  450  m2),  dies  ohne  Be-
gründung und zum Schaden der Rekurrentschaft 2. Deshalb werde die lü-
ckenlose  Edition  aller  Akten  der  Vorgänge  und  Kontakte  rund  um  diese 

R1S.2017.05131 

Seite 8 

 
 
Veränderungen  der  aufgelegten  BZO  zu  Gunsten  der  Mitbeteiligten  ver-

langt.  Die  Akten  sollen  Aufschluss  darüber  geben,  wie  die  Rekursgegne-

rin 1  nach  der  Intervention  der  Mitbeteiligten  zu  den  strittigen  Festsetzun-

gen gelangt sei. 

Die  Rekurrentschaft  2  verlangt  sodann  die  Edition  der  Akten  zum  "Grund-

stücksgeschäft" des Kantons Zürich betreffend der Parzelle Kat.-Nr. FL93. 

Zur  Begründung  führt  sie  aus,  dieses  Geschäft  stehe  im  Widerspruch  zu 

den  Äusserungen  des  Kantons,  seine  "besetzten"  Grundstücke  im  Hottin-

ger-Plattenstrasse-Quartier  im  Rahmen  der  Festsetzung  der  Planung 

Hochschulgebiet wieder der Wohnnutzung zuzuführen. 

4.3.1. 

Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt 

sich für die Parteien das Recht, Beweisanträge  zu stellen, und für die Be-

hörden  die  Pflicht,  rechtzeitig  und  formgültig  angebotene  Beweisbegehren 

entgegenzunehmen  und  zu  berücksichtigen.  Keine  Verletzung  des  rechtli-

chen Gehörs liegt indes vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter 

Beweismittel  verzichtet,  weil  es  aufgrund  der  bereits  abgenommenen  Be-

weise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür (vgl. Art. 9 BV) in 

vorweggenommener  Beweiswürdigung  annehmen  kann,  dass  seine  Über-

zeugung  durch  weitere  Beweiserhebungen  nicht  geändert  würde 

(BGr 1C_484/2016 vom 28. Juni 2017, E. 2.2.2., mit Hinweis auf BGE 136 I 

229 E. 5.2 und 5.3 f.; s. auch VB.2010.00651 vom 13. Juli 2011, E. 3.1). 

4.3.2. 

Aus  den  Stellungnahmen  der  Rekursgegnerschaft  und  der  Mitbeteiligten 

geht genügend hervor, was die angefochtenen Festsetzungen bezwecken, 

wie sie begründet werden und welche sachbezogenen Interessen einander 

gegenüberstehen. Die von den Rekurrentschaften vermuteten weiteren Mo-

tive der Rekursgegnerin 1 sind unerheblich, ebenso der Meinungsbildungs-

prozess  der  im  Planungsprozess  involvierten  Instanzen.  Zu  beurteilen  ist 

das  Resultat  dieses  Prozesses,  mithin  die  materielle  Rechtmässigkeit  der 

angefochtenen  Festsetzungen.  Das  "Grundstücksgeschäft"  des  Kantons 

Zürich  betreffend  der  Parzelle  Kat.-Nr.  FL93  ist  nicht  Rekursgegenstand 

und für die Entscheidfindung nicht relevant, zumal sich am Wohnanteil von 

0 % auf dem betreffenden Grundstück mit den angefochtenen Beschlüssen 
nichts ändert  und die Rekurrentschaft  2  diesbezüglich  auch  keinen  Antrag 

R1S.2017.05131 

Seite 9 

 
 
gestellt  hat.  Die  verlangten  Editionen  sind  somit  entbehrlich,  weshalb  da-

rauf zu verzichten ist. 

5.1. 

Die Rekurrentschaft 2 beantragt, es sei im Sinne von Art. 6 EMRK nach der 

Beweiserhebung  eine  Parteianhörung  und  eine  öffentliche  Verhandlung 

durchzuführen. Die Anträge werden nicht begründet. 

5.2. 

Das Baurekursgericht untersucht den Sachverhalt von Amtes wegen durch 

Befragen  der  Beteiligten  und  von  Auskunftspersonen,  durch  Beizug  von 

Amtsberichten,  Urkunden  und  Sachverständigen,  durch  Augenschein  oder 

auf andere Weise (§ 7 Abs. 1 VRG). Das Baurekursgericht urteilt in der Re-

gel  im  schriftlichen  Verfahren.  Vorliegend  hat  die  Rekurrentschaft  2  ihre 

Standpunkte  in  der  Rekursschrift  und  drei  weiteren  schriftlichen  Eingaben 

einlässlich dargelegt. Ausserdem hatte sie Gelegenheit, sich anlässlich des 

Lokaltermins  mündlich  zu  äussern.  Es  ist  nicht  ersichtlich  und  wird  auch 

nicht  begründet,  weshalb  hier  zusätzlich  eine  persönliche  Anhörung  erfor-

derlich sein soll. 

5.3.1. 

Im  Anwendungsbereich  von  Art. 6  Ziff. 1  der  Europäischen  Menschen-

rechtskonvention  (EMRK)  besteht  ein  Anspruch  auf  Durchführung  einer 

mündlichen  öffentlichen  Verhandlung.  Ein  Entscheid  über  zivilrechtliche 

Ansprüche im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK liegt unter anderem vor, wenn 

eine  bau-  oder  planungsrechtliche  Massnahme  direkte  Auswirkungen  auf 

die  Ausübung  der  Eigentumsrechte  der  Grundeigentümer  hat  (BGE 127 

I 44, E. 2, mit Hinweisen; 1C_421/2007 vom 12. November 2008, E. 2.3.). 

Nicht  anwendbar  ist  dagegen  Art.  6  EMRK,  wenn  lediglich  die  Einhaltung 

öffentlichrechtlicher  Bestimmungen  verfolgt  wird  (vgl.  BGE  128  I  59, 

E. 2bb f.,  sowie  BGr  1C_390/2013  vom  16.  Juli  2014,  E.  2.2.).  Stehen 

nachbarrechtliche Abwehransprüche in Frage, bedarf es einer substanziier-

ten Rüge, damit ein Anspruch auf eine Verhandlung besteht. Überdies kann 

ein mit grundsätzlich voller Sachverhalts- und Rechtskontrolle ausgestatte-
tes  Gericht  dann  auf  eine  öffentliche  Verhandlung  verzichten,  wenn  die 
Streitigkeit keine Tatsachen- oder Rechtsfragen aufwirft, die nicht aufgrund 

der  Aktenlage  und  der  schriftlichen  Eingaben  der  Parteien  in  angemesse-

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Seite 10 

 
 
ner  Weise  entschieden  werden  können,  mithin  das  Gericht  ohne  eigene 

Sachverhaltsabklärungen  entscheidet  (s.  VB.2008.00595  vom  5.  August 

2009,  E.  6.1.  ff.;  Marco  Donatsch,  in:  Kommentar  VRG,  3.  Aufl.,  Zü-

rich/Basel/Genf 2014, § 59 Rz. 8 ff.).  

5.3.2. 

Angesichts  der  umfangreichen  schriftlichen  Eingaben  der  Rekurrent-

schaft 2, der übrigen Akten und nach Durchführung eines Lokaltermins mit 

der 1.  Abteilung  des  Baurekursgerichts,  anlässlich  dessen  sich  die  Rekur-

rentschaft  2 eingehend  mündlich  geäussert hat,  ist nicht  ersichtlich,  inwie-

fern  sich  aus  einer  mündlichen  Verhandlung  neue  Erkenntnisse  ergeben 

könnten.  Im  vorliegenden  Verfahren  kann  somit  auf  eine  mündliche  Ver-

handlung verzichtet werden. 

6.1. 

Die Rekurrentschaft 1 bringt vor, die strittige Teilrevision habe beim Grund-

stück Kat.-Nr. FL92 eine Umzonung und Aufzonung mit beinahe einer Ver-

doppelung der baurechtlich zulässigen Ausnützung zur Folge. Zudem wer-

de  mit  der  Senkung  des  Wohnanteils  eine  gewerbliche  Nutzung  möglich. 

Damit solle der geplante Mittelschulbau der Mitbeteiligten sanktioniert wer-

den.  Die Spezifikationen  jenes  Bauwerks  würden  zeigen,  dass  der beson-

dere  Baubereich  Bauten  ermögliche,  die  den  Kernzonengrundsätzen 

(Art. 25 BZO, §  50  PBG,  Art. 70c BZOrev) widersprechen  würden  (Bauent-

scheid  Nr.  571/2016  vom  19.  April  2016,  aufgehoben  mit  Entscheid  des 

Baurekursgerichts  vom  25.  November  2016).  Der  Gebietscharakter  Platte 

werde  bestimmt  durch  "einfache,  kleinmassstäbliche  Baumeisterhäuser im 

Biedermeierstil  der  frühen  Siedlungsverdichtung  ab  etwa  1850"  (Art.  70c 

Abs. 1 BZOrev). Das Haus Plattenstrasse 50 (Kat.-Nr. FL92) bilde exakt ei-

ne Baute, die diesen Gebietscharakter präge. Der geplante Schulhausneu-

bau weiche in sehr starker Weise vom bestehenden Gebäude und vom ver-

langten  Gebietscharakter  ab;  er  ordne  sich  nicht  in  die  umgebende  Bau-

struktur  ein  und  bilde  einen  störenden  Fremdkörper.  Insbesondere  werde 

die südseitige, mit den Nachbargebäuden übereinstimmende Fassadenlinie 

des Altbaus durchbrochen. Zudem würde mit dem weit nach hinten in den 

rückwärtigen Garten reichenden Neubau auch das Gebot von Art. 25 BZO 

zur Erhaltung der Grünsubstanz missachtet und gegen die ISOS-Vorgaben 
zur Erhaltung der baulichen Struktur verstossen. Zudem läge es im Interes-

R1S.2017.05131 

Seite 11 

 
 
se  des  Schutzziels  des  inventarisierten  Gartens  auf  dem  Grundstück 

Kat.-Nr.  FL93,  auch  den  parkähnlichen  Garten  auf  der  Nachbarparzelle 

Kat.-Nr.  FL92  zu  erhalten,  insbesondere  als  Pufferbereich  und  Umge-

bungsschutz.  Der  Ergänzungsplan  sei  betreffend  die  Grundstücke 

Kat.-Nrn. FL92 und FL93 nach den Wünschen der Mitbeteiligten für ihr Mit-

telschulhausprojekt  und  nicht  anhand  von  raumplanerischen  oder  sachli-

chen Kriterien erstellt worden. 

Des Weiteren verstosse die Beseitigung des Wohnanteils gegen die soziale 

Zielsetzung  der  Wohnanteilsvorschriften  und  lasse  sich  raumplanerisch 

nicht  begründen.  Es  bestehe  dafür  keine  Notwendigkeit,  denn  eine  Mittel-

schule  im  Quartier  Platte  sei  nicht  standortgebunden,  sie  habe  keinen 

Quartierversorgungscharakter und sei ein Fremdkörper im Quartier. Schul-

nutzungen  seien  mittels  einer  ordentlichen  Planung  festzulegen  (Zone  für 

öffentliche  Bauten).  Die  angefochtene  Festlegung  sei  nicht  sachgerecht, 

zumal  sie  der  Mitbeteiligten  sogar  ermögliche  auf  dem  Grundstück 

Kat.-Nr. FL92 ein Bürogebäude oder einen anderen Gewerbebau zu erstel-

len,  denn  die  Streichung  des  Wohnanteils  sei  nicht  an  einen  Schulhaus-

neubau gebunden. Die Herabsetzung des Wohnanteils widerspreche auch 

dem  Gebot  der  umfassenden  Interessenabwägung  nach  Art.  3  RPV.  Es 

würden sehr starke öffentliche Interessen für den Erhalt der Wohnnutzung 

auf  dem  Grundstück  Kat.-Nr.  FL92  sprechen,  während  höchstens  private 

Interessen  der  Mitbeteiligten  für  die  Herabsetzung  des  Wohnanteils  sprä-

chen. Es sei der Mitbeteiligten gelungen, Behördenmitglieder für ihre eige-

nen  geschäftlichen  Interessen  einzuspannen.  Es  handle  sich  um  eine  ver-

pönte  "individuell-konkrete"  Planung  zu  Gunsten  einer  juristischen  Einzel-

person mit vielen hunderttausend Franken Planungsgewinn. Darin liege ei-

ne  Verletzung  des  Rechtsgleichheitsgebots,  denn  anderen  Grundeigentü-

mern  lasse  die  Rekursgegnerin  1  keine  solche  "Planungswohltat"  zukom-

men. Das Motiv der Rekursgegnerin 1, der Mitbeteiligten einen nicht stand-

ortgebundenen Mittelschulbau im Wohngebiet zu ermöglichen, bilde keinen 

ernsten sachlichen Grund für die angefochtenen Festlegungen. 

6.2. 

Die  Rekurrentschaft  2  führt  aus,  die  Mitbeteiligte  plane  auf  den  Grundstü-

cken  Kat.-Nrn.  FL92  und  FL93  die  Errichtung  eines  Schulhauskomplexes 

für  einen  privaten  Mittelschulbetrieb.  Mit  dem  geltenden  Wohnanteil  von 
90 % sei dies nicht möglich, weshalb die Vorinstanz die Zonenplanung und 

R1S.2017.05131 

Seite 12 

 
 
Bauordnung  dem  Wunsch  der  Mitbeteiligten  individuell-konkret  entspre-

chend  angepasst  habe.  Auf  den  genannten  Grundstücken  bestehe  heute 

ein  inventarisiertes  Baumeisterensemble  mit  einem  schützenswerten  Gar-

ten- bzw. Baumbestand. 

Bisher hätten im fraglichen Quartier nur die vom Kanton seit der inzwischen 

aufgehobenen  "Sondernutzungsplanung  Hochschule"  der  Wohnnutzung 

entzogenen Grundstücke einen Wohnanteil von 0 % aufgewiesen; sie soll-

ten  gemäss  Versicherungen  des  Kantons  im  Rahmen  des  Hochschulpla-

nungsprozesses  der  Wohnnutzung  zurückgegeben  werden.  Die  Parzelle 

Kat.-Nr.  FL93  mit  einem  heute  geltenden  Wohnanteil  von  0  %  habe  bis 

kürzlich  dem  Kanton  gehört  und  öffentlichen  Aufgaben  gedient.  Die  vom 

Kanton  zugesicherte  Wohnnutzungs-Rückführung  sei  dem  geplanten  Mit-

telschulbetrieb  ebenfalls  im Wege  gestanden.  Deshalb  sei  diese  Rückfüh-

rung bislang ausgeblieben und es sei zu befürchten, dass auch dieses öf-

fentliche  Interesse dem privaten  Vorhaben geopfert  werden  soll. Die  Fest-

setzung der Planung Hochschulgebiet sei aber noch ausstehend. 

Mit der Herabsetzung des Wohnanteils auf dem Grundstück Kat.-Nr. FL92 

auf 0 % werde sogar noch ein zusätzliches Grundstück vom Wohnanteil be-

freit. Dies sei ein Verstoss gegen erstrangige planungsrechtliche öffentliche 

Interessen und gegen die Planungsgrundsätze von Art. 1 Abs. 2 und Art. 3 

Abs. 3  lit.  a  und  b  sowie  Abs.  4  des  Raumplanungsgesetzes  (RPG).  Der 

raumplanerische Wohnungsschutz werde preisgegeben. Die Herabsetzung 

widerspreche  der  sozialen  Zielsetzung  der  Wohnanteilsvorschriften  und 

dem  künftigen Wohnraumbedarf.  Die  von  der Mitbeteiligten  geplante  "Ate-

lier-Privatmittelschul-Nutzung" habe keinen Schülerbezug zum Quartier und 

könne  an  beliebigen  anderen  Orten  der  gesamten  Deutschschweiz  betrie-

ben  werden.  Es  bestehe  daher  kein  gewichtiges  öffentliches  Interesse,  im 

Wohnquartier den Wohnanteil von 90 % zu zerstören. Die heute bereits be-

stehende  Durchlöcherung  des  Wohnanteils  durch  den  Schulbetrieb  der 

Mitbeteiligten  sei  mittels  Ausnahmen  vom  Wohnanteilsplan  herbeigeführt 

worden. Es bestehe ein wesentliches öffentliches Interesse am Schutz vor 

einer weiteren zonenwidrigen Expansion in bisher intakt genutzte Wohnbe-

reiche. 

Die  Festsetzung  des  "Zusatz-Baubereichs  mit  Aufzonung" auf den Parzel-

len Kat.-Nrn. FL92 und FL93 mit Befreiung vom Wohnanteil wiederspreche 
Art. 1  Abs.  2  und  Art.  3  Abs. 3  lit.  a  und  b  sowie  Abs.  4  RPG.  Sie  stehe 

R1S.2017.05131 

Seite 13 

 
 
auch im Widerspruch zu § 50 PBG und zu Art. 70c Abs. 1, 2, 5 und 6 BZO-

rev und stelle eine willkürliche Begünstigung einer einzelnen Grundeigentü-

merin  dar.  Damit  verletze  die  Vorinstanz  auch  ihre  Selbstbindungs-

Verpflichtung  (§  204  PBG),  desavouiere  ihre  eigenen  Denkmalschutzinte-

ressen und verhindere den mit der Kernzone angestrebten Ortsbildschutz. 

Es  würden  Inventarobjekte  zerstört.  Der  im  rückwärtigen  Bereich  der  Par-

zellen Kat.-Nrn. FL92 und FL93 festgesetzte Baubereich missachte den in-

ventarisierten Gartenbereich (Baumbestand) als Bestandteil des gesamten 

Baumeisterensembles  und  das  charakteristische,  herkömmliche  Überbau-

ungsbild  der  offenen,  in  den  strassenabgewandten  Bereichen  intensiv  be-

grünten Bebauung. Er widerspreche den aufgrund der Inventarisierung des 

Ensembles auf dem Grundstück Kat.-Nr. FL93 zu beachtenden Schutzinte-

ressen und beeinträchtige das "Tschulok"-Objekt an sich. 

Der Gebietscharakter Platte werde insbesondere bestimmt durch einfache, 

kleinmassstäbliche  Baumeisterhäuser  im  Biedermeierstil  der  frühen  Sied-

lungsverdichtung  ab  etwa  1850  (Art.  70c  Abs.  1  BZOrev).  Das  bestehende 

Gebäude auf dem Grundstück Kat.-Nr. FL92 bilde exakt eine Baute ab, die 

diesen  Gebietscharakter  präge.  Das  inventarisierte  Nachbargebäude  auf 

der  Parzelle  Kat.-Nr.  FL93  sei  ebenfalls  ein  Zeuge  der  frühen  Siedlungs-

verdichtung.  Beide  Gebäude  würden  die  südlich  vorherrschende  offene 

Bebauung  mit  schutzwürdigem  Baumbestand  im  offenen  Hinterhofbereich 

bis zu deren nördlichem Abschluss fortsetzen und seien charakteristisch für 

das Kernzonenbild. Der durch den fraglichen Baubereich ermöglichte Bau-

körper  weiche  vom  prägenden  Gebietscharakter  völlig  ab  und  breite  sich 

grossvolumig und in geschlossener Bauweise in die zweite Bautiefe aus. 

Die  angefochtenen  Festsetzungen  würden  auch  gegen  die  Pflichten 

verstossen,  die  aufgrund  der  Einstufung  gemäss  ISOS  (Erhaltungsziel  B: 

Strukturerhaltung)  zu  beachten  seien,  indem  strukturbildende  Elemente 

zerstört würden. 

Die Aufzonierung (Anmerkung: gemeint ist der Baubereich in der 2. Bautie-

fe) widerspreche ebenfalls den obigen Rechtsgrundsätzen, speziell mit dem 

Zusatz-Baubereich,  denn  sie  ermögliche  dort  eine  höhere  und  intensivere 

Bebauung.  Die  geltende  Zonenordnung  erlaube  auf  dem  Grundstück 
Kat.-Nr. FL92 eine anrechenbare Fläche von 889 m2, die revidierte Zonen-
ordnung  eine  solche  von  1'800  m2  (Gebäudegrundfläche  450  m2  x  4  Voll-
geschosse).   

R1S.2017.05131 

Seite 14 

 
 
Insgesamt  gehöre  die  von  der  Mitbeteiligten  angestrebte  Nutzung  nicht  in 

ein ausgesprochenes Wohnquartier und schon gar nicht in den Bereich ei-

nes schützenswerten Ortsbildes. Schon heute staue sich wegen des beste-

henden  Schulbetriebs  der  Mitbeteiligten  regelmässig  der  Verkehr  im  ent-

sprechenden  Abschnitt  der  Plattenstrasse  wegen  der  vielen  aus  diversen 

Regionen  herangefahrenen  Schülerinnen  und  Schüler.  Der  Trottoirbereich 

werde als "Schulhausplatz" vereinnahmt und die Aufteilung des Unterrichts 

längs der Plattenstrasse und über die Strasse hinweg führe zu einer eigent-

lichen  Integration  des  öffentlichen  Strassenraums  in  den  Schulbetrieb. 

Durch  die  strittige  Festsetzung  werde  dies  noch  potenziert  und  ein  Chaos 

an Verkehrsstörungen und -gefährdungen produziert, da es auch an genü-

genden  Parkierungsflächen  fehle.  Der  Standort  sei  für  die  private  Schule 

unzweckmässig (im Kontext der Baumeisterhäuser sonderbare Schulhaus-

bau-Architektur,  unzureichend  ausgestatteter  Schulbetrieb,  Einbezug  der 

öffentlichen  Strasse,  Immissionen).  Die  in  Frage  stehende  Schulnutzung 

mit Zustrom nicht nur aus dem Kanton Zürich sondern aus der ganzen Ost-

schweiz  sei  kein  nichtstörender  Betrieb.  An  der  betrieblichen  Nutzung  im 

betroffenen  Gebiet  mit  einem  vorgeschriebenen Wohnanteil  von  90  %  be-

stehe  kein  überwiegendes  öffentliches  Interesse,  zumal  der  Anteil  Mittel-

schüler, die die Schule der Mitbeteiligten besuchen würden, nur ca. 1 % be-

trage und sich das Einzugsgebiet bis in die Zentral- und Ostschweiz erstre-

cke.  Das  Quartier  sei  planungsrechtlich  als  Wohnquartier  konzipiert  und 

ausgestaltet worden und heute als solches von hoher Qualität. Dem Vorha-

ben  sei mit  einer richtplangestützten  Zuweisung  zu  einer Zone für  öffentli-

che Bauten oder einer An-/Umsiedlung der Schulnutzung in eine Quartier-

erhaltungs-  oder  Zentrumszone  oder  in  die  mittelfristig  freiwerdende  Zone 

für öffentliche Bauten des Kinderspitals zu begegnen. Sodann fehle es den 

strittigen Festsetzungen angesichts der massiven Begünstigung der Mitbe-

teiligten an jeglicher grundstücksbezogenen Sicherung. Dies verstosse ge-

gen öffentliche Interessen. 

6.3. 

Die  Rekursgegnerin  1  führt  aus,  ein  konkretes  Bauvorhaben  sei  nicht  Ge-

genstand  des  vorliegenden  Verfahrens.  Zum  Zweck  des  Ortsbildschutzes 

seien  in  den  Kernzonen  sehr  detaillierte  Vorschriften  über  die  Lage  und 

Gestaltung  der  Bauten  möglich.  Diese  müssten  der  Erhaltung  des  spezifi-

schen  Ortsbildes  dienen,  wie  es  sich  aus  dem  Gebietscharakter  ergebe. 
Die  Beschreibung  des  Gebietscharakters  der  Kernzone  Platte  gemäss 

R1S.2017.05131 

Seite 15 

 
 
Art. 70c BZO trage den verschiedenen Ausprägungen der Kernzone Rech-

nung.  Für  den  streitbetroffenen  Bereich,  welcher  nicht  in  einem  der  drei 

dörflichen Kerne der Kernzone, sondern in einem Verbindungsgebiet liege, 

sei  mithin  nicht  Absatz  1  dieser  Bestimmung  zu  berücksichtigen.  Im  Ver-

bindungsgebiet  zwischen  den  Dorfkernen  herrsche  eine  engstehende, 

grossvolumige, meist viergeschossige Architektur vor, welche unter Absatz 

2 beschrieben werde. Die Gebäude seien zumeist freistehend, weshalb von 

offener Bebauung, im Gegensatz zur Blockrandbebauung etwa an der Zü-

richbergstrasse gesprochen werde. 

Die  Liegenschaft  Plattenstrasse  50  sei  im  Rahmen  der  Prüfung  der  Bau-

meisterhäuser  nie  zur  Aufnahme  ins  Inventar  vorgesehen  gewesen  und 

präsentiere  sich  gegenüber  dem  Gebäude  Plattenstrasse  52  eigenständig 

und  in  unterschiedlicher  Ausgestaltung.  Das  Volumen  des  bestehenden 

Gebäudes sowie dessen Geschossigkeit würden mit dem nun in der Breite 

verkürzten  und  nach  Südwesten  verlängerten,  rückwärtig  versetzten  Bau-

bereich  aufgenommen.  Dabei  seien  auch  die  vorbestandenen  baulichen 

Entwicklungsmöglichkeiten auf den Grundstücken Kat.-Nrn. FL92 und FL93 

mitberücksichtigt  worden.  Der  Gartenbereich  auf  dem  Grundstück 

Kat.-Nr. FL92  sei  nicht  im  Inventar  enthalten,  womit  er  auch  unter  alter 

Grundordnung W3/W4 hätte frei überbaut werden können.  

Das  Gebäude  Plattenstrasse  52  und  der  Garten  auf  dem  Grundstück 

Kat.-Nr. FL93 seien inventarisiert. Im Zusammenhang mit dem rechtskräfti-

gen  Bauentscheid  Nr.  791/16  betreffend  Umbau  Schulhaus  mit  Abbruch 

Nebengebäude  und  Änderung  der  Gartengestaltung  habe  der Stadtrat  die 

Gartenanlage  und  das  Gebäude  beurteilt  (Feststellungsbeschlüsse  vom 

9. bzw.  23. März  2016  in  act.  13.3/13.4,  R1S.2017.05131).  Demgemäss 

weise  der  Garten  keine  herausragenden  Qualitäten  auf.  Als  schutzwürdig 

zu erhalten sei der rückwärtige Bereich – lediglich – als ein zum Baumeis-

terensemble Plattenstrasse 52, 54 und 58 passender Garten. Weiter sollen 

der  Mammutbaum  und  die  Hängebuche  erhalten  werden.  Die  Festlegung 

des angefochtenen Baubereichs berücksichtige diese Vorgaben und sei in 

Übereinstimmung mit dem Schutzziel festgelegt worden. Insbesondere tan-

giere die leichte Überstellung des Baubereichs im nördlichen Randbereich 

die Erhaltungsziele gemäss Feststellungsbeschluss nicht. 

Die  rekurrentischen  Berechnungen  zu  den  Nutzungsmöglichkeiten  seien 
unvollständig  und  teilweise  nicht  korrekt.  Ein  direkter  Vergleich  der  Nut-

R1S.2017.05131 

Seite 16 

 
 
zungsmöglichkeiten zwischen zwei Grundordnungen sei nicht ohne Weite-

res möglich. Die Grundstücke Kat.-Nr. FL92 und FL93 seien diesbezüglich 

gemeinsam zu betrachten. Das nicht Streitgegenstand bildende Bauvorha-
ben  habe  rund  1'200  m2  Ausnützung  nach  Wohnzonenvorschriften  bean-
sprucht  und  habe  sich  bereits  nach  dem  streitigen  Kernzonenbaubereich 

gerichtet. Ob ein Mehrwert entstanden sei und inwiefern ein solcher ausge-

glichen werden müsse, sei nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 

Der  festgelegte  Baubereich  sei  hinsichtlich  Volumen  und  Grösse  mit  dem 

Kernzonencharakter vereinbar und entspreche anderen Volumen in der na-

hen  Umgebung.  Die  Ausrichtung  des  Bauvolumens  erfolge  strassenseitig 

nach Möglichkeit auf einer Flucht, entsprechend dem orthogonalen Charak-

ter der Bebauung. Im rückwärtigen Bereich seien die Bauvolumen verzahnt 

zueinander ausgerichtet. Dies zeige gerade auch der Bestand der rekurren-

tischen  Liegenschaft.  Der  rückwärtige,  heute  nicht  überbaute  Bereich  der 

Parzelle Kat.-Nr. FL92 beschlage etwa die gleiche Grundfläche wie das re-

kurrentische Grundstück in der zweiten Bautiefe und hätte bisher überbaut 

werden können. Der Baubereich sei orthogonal ausgerichtet und schliesse 

die Bebauung in der zweiten Bautiefe zum inventarisierten Gartenensemble 

im  Südosten  ab.  Durch  die  Reduktion  der  Breite  würden  die  Durchgänge 

mit den seitlich befensterten Fassaden der Baumeisterhäuser entlastet. Die 

rückwärtige  Fassadenlinie  sei  nicht  ortsbildprägend.  Die  Gebäude  in  der 

zweiten  Bautiefe  seien  engstehend  zueinander  verzahnt  aufgereiht.  Auch 

die  Inventarobjekte  Plattenstrasse  46/48  verfügten  demgemäss  nicht  über 

einen rückwärtigen Gartenbereich. Mit der Ausscheidung von Baubereichen 

und  Profilerhaltungslinien  seien  diejenigen  Gartenanlagen  bestimmt  wor-

den, welche inskünftig nach Art. 25 BZO zu erhalten seien. 

Zur Wohnanteilsfestlegung hält die Rekursgegnerin 1 fest, Kernzonen seien 

keine  reinen Wohnzonen.  Zweck  der Kernzone  sei  der Erhalt  oder die Er-

weiterung schutzwürdiger Ortsbilder in ihrer Eigenart. Die bauliche Eigenart 

sei  mit  der  Nutzung  verknüpft  und  beides  zusammen  mache  die  Eigenart 

des Ortsbildes aus. Die Kernzone Platte sei um die Mittelschule Rämibühl 

angelegt und liege in unmittelbarer Nähe zu den Hochschulen. Das Gebäu-

de  Plattenstrasse  52  sei  bereits  im  Jahr  1931  eine  Privatschule  gewesen 

und die Schule der Mitbeteiligten sei seit nahezu 100 Jahren am heutigen 

Standort ansässig und für das Geviert Platte von prägender Bedeutung. An 

ihrem Fortbestand und an der zeitgemässen Weiterentwicklung bestehe ein 
erhebliches  öffentliches  Interesse.  Mit  einem  Bildungsangebot  von  der 

R1S.2017.05131 

Seite 17 

 
 
Spielgruppe bis zur integrativen Mittelschule ergänze und entlaste die anth-

roposophisch  geführte  Schule  das  öffentliche  Schulangebot  (vgl.  Art.  117 

Kantonsverfassung [KV] und §§ 1 und 68 ff. Volksschulgesetz). Die Atelier-

schule am Standort Plattenstrasse sei im Jahr 2003 mit verschiedenen Bil-

dungsgängen  gegründet  worden  und  führe  seit  2008  auch  einen  Maturi-

tätsabschluss. Insofern sei es nicht sachgerecht, von einer isolierten "neu-

en  Mittelschule"  auszugehen,  welche  keinen  Bezug  zum  Standort  habe. 

Ebenso wenig liege eine "weit überkantonal ausgerichtete Betriebsnutzung" 

vor. 

Das öffentliche Interesse zur Festlegung von Wohnanteilsvorschriften habe 

hauptsächlich in der Bekämpfung der Verödung der Innenstadt bestanden. 

Die von den Rekurrierenden genannte soziale Zielsetzung von preisgünsti-

gem  Wohnraum  werde  nicht  primär  über  den  Wohnanteilsplan  erreicht, 

sondern  mit  anderen  Instrumenten,  etwa  über  den  neuen  §  49b  PBG.  Mit 

Hilfe  der  Festlegung  verschiedener  Wohnanteile  werde  die  Schulnutzung 

planerisch gesichert und ebendieser Eigenart des streitbetroffenen Gebiets 

Rechnung  getragen.  Schulnutzungen  seien  sowohl  in  Kern-  als  auch  in 

Wohnzonen  grundsätzlich  zonenkonform.  Das  Nebeneinander  von  Schul-

standort und Wohngebiet habe das Geviert geprägt und solle weiterhin er-

halten  bleiben.  Schulen  soll  sodann  für  ihren  Fortbestand  auch  eine  zeit-

gemässe Entwicklung ermöglicht werden. Für alle Grundstücke der Rudolf 

Steiner  Schule,  bei  welchen  noch  ein  Wohnanteil  festgelegt  gewesen  sei, 

habe  der  Gemeinderat  den  Wohnanteil  auf  0 %  gesetzt.  Dies  entspreche 

dem  gesetzgeberischen  Willen,  den  Fortbestand  und  die  angemessene 

Weiterentwicklung  der  Schule  an  diesem  Standort  nutzungsplanerisch  zu 

sichern. Dieselbe Regelung werde mit der aktuellen BZO-Revision auch für 

andere Privatschulen in der Stadt Zürich getroffen. Die streitbetroffene Re-

duktion  des  Wohnanteils  beruhe  auf  einer  umfassenden  Interessenabwä-

gung zwischen dem Ziel, die Verödung eines Quartiers zu verhindern, und 

dem  Interesse  am  Standort  der  historisch  gewachsenen  und  im  Quartier 

verankerten Schule. Letzterem sei ein höheres Gewicht beigemessen wor-

den, denn  die Gefahr einer Verödung  des  Quartiers wegen  der Reduktion 

des Wohnanteils auf dem Grundstück  Kat.-Nr. FL92 könne nahezu ausge-

schlossen werden. Die privaten Interessen der Rekurrierenden vermöchten 

das Ergebnis nicht zu entkräften.  

Der  geltend  gemachten  Verletzung  der  Rechtsgleichheit  hält  die  Rekurs-
gegnerin  1  entgegen,  die  Festlegung  sei  sachlich  begründet  und  entspre-

R1S.2017.05131 

Seite 18 

 
 
che  den  gebietsspezifischen  Anforderungen.  Die  Rekurrentschaft  1  nutze 

ihre Liegenschaft zu privaten Wohnzwecken, die Mitbeteiligte betreibe eine 

Schule. Beide  Nutzungen  seien  in der Kernzone  zonenkonform. Die  Diffe-

renzierung  der  Wohnanteile  sei  sachgerecht  und  beruhe  auf  den  unter-

schiedlichen  Nutzungsarten.  Auch  die  Festlegung  von  Baubereichen  oder 

Profilerhaltungslinien  erfolge  in  Kernzonen  grundstücksspezifisch  entspre-

chend dem schützenswerten Ortsbild und Gebietscharakter. 

6.4.1. 

Im  Feststellungsbeschluss  vom  9.  März  2016  betreffend  die  Festsetzung 

des  Inventarblattes  erwog  der  Stadtrat,  der  rückwärtige  Garten  auf  dem 

Grundstück  Kat.-Nr.  FL93  weise  nur noch  wenig  Originalsubstanz  auf  und 

sei  von  keiner  herausragenden  Qualität.  Er  sei  aber  prägender  Teil  eines 

schützenswerten  Baumeisterhaus-Ensembles  aus  dem  19.  Jahrhundert. 

Ebenso sei er Teil einer schützenswerten Gruppe von Haus- und Villengär-

ten des Quartiers. Der rückwärtige Bereich sei als ein zum Ensemble pas-

sender Garten zu erhalten, ebenso wie der Mammutbaum und die Hänge-

buche, zwei das Quartierbild prägende Bäume. 

Nach § 203 Abs. 1 lit. c letzter Halbsatz PBG gehört zu den Schutzobjekten 

auch  die  "für  ihre  Wirkung  wesentliche  Umgebung",  also  die  Umgebung, 

die wesentlich für das "eigentliche" Schutzobjekt bzw. dessen optische Wir-

kung ist. Darunter fallen bei Gebäuden etwa eine Park- oder Gartenanlage, 

ohne dass diese ihrerseits schutzwürdig sein müsste, ein Rebberg, der mit 

dem geschützten Landsitz ein Ganzes bildet, oder im Falle einer wegen ih-

res  Situationswertes  geschützten  Villa  Teile  der  sie  umgebenden  Fläche 

zur  Freihaltung  eines  Sichtbereichs.  Damit  von  "Umgebung"  gesprochen 

werden  kann,  ist  stets  ein  entsprechender  räumlicher  Bezug  zum  eigentli-

chen Schutzobjekt vorauszusetzen (BRGE I Nrn. 0165-0167/2012, E. 7.1., 

in BEZ 2013 Nr. 26). Mit dem Umgebungsschutz soll der Schutzzweck ge-

währleistet werden (vgl. VB.2012.00579 vom 21. November 2012, E. 5.1.). 

Zu schützen ist der gebaute und natürliche entwicklungsgeschichtliche Be-

zugsraum  von  Baudenkmälern.  Notwendig  ist  ein  Schutz  der  Umgebung 

dann, wenn dieser zum Verständnis und zur Erhaltung des Einzel- oder Si-

tuationswertes eines geschützten Baudenkmals unerlässlich ist (Walter En-

geler, Das Baudenkmal im schweizerischen Recht, St. Galler Schriften zur 

Rechtswissenschaft Band/Nr. 15, 2008, S. 170 f.). 

R1S.2017.05131 

Seite 19 

 
 
Somit stellt sich die Frage, ob vorliegend der an den inventarisierten Garten 

angrenzende  Garten  auf  dem  Grundstück  Kat.-Nr.  FL92  im  Sinne  von 

§ 203  Abs. 1  lit.  c  letzter  Halbsatz  PBG  zu  der  für  die  Wirkung  des 

Schutzobjektes  wesentlichen  Umgebung  zu  zählen  ist.  Dies  ist  zu  vernei-

nen.  Der  Geltungsbereich  einer  der  Denkmalpflege  zuzurechnenden 

Schutzverfügung  reicht  in  aller  Regel  bis  zur  Grundstücksgrenze  der  als 

schutzwürdig  erkannten  Liegenschaft,  die  aus  einem  oder  (wohl  seltener) 

mehreren  Grundstücken  (mit  Hauptgebäude,  Nebengebäuden,  Vorgarten, 

Garten, Wegführungen etc.) bestehen kann. Darüber hinaus geht der Gel-

tungsbereich nur dann, wenn mit der Schutzverfügung explizit auch Nach-

bargrundstücke  erfasst  werden,  die  freigehalten  werden  oder  nur  be-

schränkt überbaubar sein sollen (BRKE II Nrn. 0051 und 0052/2009, E. 8, 

in  BEZ  2009  Nr.  65). Analoges  muss  auch  für  den  Geltungsbereich  eines 

Inventareintrags  gelten.  Der  fragliche  Garten  ist  Teil  des  Ensembles  Plat-

tenstrasse 52, 54 und 58. Die Schutzwürdigkeit beschränkt sich auf die be-

treffenden Grundstücke. Somit begründet der Inventareintrag keine Vermu-

tung, der Schutzumfang umfasse das Nachbargrundstück Kat.-Nr. FL92 als 

eine  für  die Wirkung  "wesentliche  Umgebung"  im  Sinne  von  §  203  Abs. 1 

lit. c PBG. 

6.4.2. 

Der  beanstandete  Baubereich  erstreckt  sich  um  bis  zu  ca.  2,5  m  in  das 

Grundstück Kat.-Nr. FL93 mit dem inventarisierten Garten hinein. Zu prüfen 

ist,  ob  der  Bebauung  des  Baubereichs  von  vornherein  denkmalschützeri-

sche  Interessen  entgegenstehen,  womit  sich  die  planerische  Festsetzung 

als unzweckmässig herausstellen würde. Dies ist nicht der Fall. Die zu er-

haltenden  beiden  Bäume  werden  nicht  tangiert.  Auch  das  Schutzziel,  den 

rückwärtigen Bereich als ein zum Ensemble passender Garten zu erhalten, 

bleibt grundsätzlich gewahrt, da der Baubereich nur geringfügig am Rand in 

den  potentiell  schützenswerten  Garten  hineinreicht.  Letztlich  wird  aber  in 

einem  Baubewilligungsverfahren  zu  beurteilen  sein,  ob  das  konkrete  Bau-

vorhaben das Schutzobjekt beeinträchtigt. Gegebenenfalls ist eine Schutz-

abklärung  vorzunehmen.  In  Bezug  auf  das  inventarisierte  Baumeisterhaus 

Plattenstrasse 52 ist festzuhalten, dass der fragliche Baubereich genügend 

Raum lässt, um einen Neubau mit der gebotenen Rücksichtnahme auf das 

Schutzobjekt (§ 238 Abs. 2 PBG) zu platzieren. 

R1S.2017.05131 

Seite 20 

 
 
6.4.3. 

Die  Rekurrierenden  monieren,  der  fragliche  Baubereich  stehe  im  Wider-

spruch  zum  schützenswerten  Ortsbild,  wobei  sich  ihre  Kritik  gegen  den 

Baubereich richtet, soweit er sich in den rückwärtigen Teil der Grundstücke 

erstreckt.  Das  im  Baubereich  zulässige  Bauvolumen  entspricht  in  seiner 

Grössenordnung  der  vorhandenen  Bebauung  östlich, nordöstlich, nördlich, 

nordwestlich  und  südwestlich  davon.  Dies  sowohl  was  die  Körnigkeit,  als 

auch  was  die  Geschossigkeit  angeht.  Mit  dem  Baubereich  wird  die  nord-

westlich  zwischen  Platten-  und  Freiestrasse  in  der  zweiten  Bautiefe  vor-

handene,  engstehende  Bebauung 

fortgesetzt.  Auf  dem  Grundstück 

Kat.-Nr. FL92  wird  zwar  eine  relativ  dichte  Bebauung  ermöglicht,  die  aber 

ihre  Entsprechung  in  den  umliegenden  Parzellen  findet.  Nur  südöstlich 

schliesst eine lockerere Baustruktur mit grossen Haus- und Villengärten an. 

Anzumerken  ist,  dass  sich  in  der  zweite  Bautiefe  der  Grundstücke 

Kat.-Nrn. FL92 und FL93 schon heute ein eingeschossiges Gebäude befin-

det. Der nordöstliche Teil des Baubereichs orientiert sich am bestehenden 

Gebäude  Plattenstrasse  50  und  verläuft  entlang  von  dessen  Südost-, 

Nordost-  und,  etwas  versetzt,  der  Nordwestfassade.  Damit  bleibt  die  orts-

bildprägende  Flucht  der  Häuserzeile  entlang  der  Plattenstrasse  erhalten. 

Die rückwärtige Fassadenlinie wird demgegenüber von der Stadt Zürich zu 

Recht nicht als ortsbildprägend betrachtet.  

6.4.4. 

Das Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) gilt ledig-

lich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittel-

barer Weise. Bei der Erfüllung kantonaler und kommunaler Aufgaben – und 

damit insbesondere im Bereich der Nutzungsplanung – wird der Schutz von 

Ortsbildern demgegenüber in erster Linie durch kantonales und kommuna-

les  Recht  sichergestellt.  Das  ISOS  ist  für  die  kantonale  und  kommunale 

Raumplanung indes nicht bedeutungslos. Das Bundesgericht misst ihm die 

gleiche Bedeutung zu wie Sachplänen und Konzepten im Sinn von Art. 13 

RPG; ein Eintrag im ISOS ist deshalb nach Art. 6 Abs. 4 RPG im Rahmen 

der kantonalen Richtplanung und damit aufgrund der Behördenverbindlich-

keit von Richtplänen (Art. 9 Abs. 1 RPG) auch im Rahmen der kommunalen 

Nutzungsplanung  zu  berücksichtigen  (AN.2016.00001  vom  13.  Juli  2017, 

E. 2.4.3.; zum Ganzen BGE 135 II 209, E. 2.1). Die Gemeinden werden im 

Richtplan ausdrücklich verpflichtet, dem ISOS Rechnung zu tragen (Kanto-
naler Richtplan, Richtplantext, Stand 18. September 2015, Ziff. 2.4.3 lit. c). 

R1S.2017.05131 

Seite 21 

 
 
6.4.5. 

Das Gebiet "Platte", in dem die streitbetroffenen Grundstücke gelegen sind, 

wird im ISOS, soweit hier wesentlich, wie folgt umschrieben: "Durchmisch-

te,  meist  offene  Bebauung  auf  orthogonalem  Strassenmuster  auf  ebener 

Hangterrasse;  hinter  schmalen  Gartenstreifen  und  niederen  Mauern  zu-

rückgesetzte,  eng  gereihte  oder  zu  Blöcken  zusammengebaute,  zwei-  bis 

viergeschossige Geschäftshäuser und Wohnbauten mit flachen Walm- oder 

Satteldächern  und  meist  von  Gurtgesimsen  gegliederten  Fassaden,  [..]". 
Das  Erhaltungsziel  ist  der  Erhalt  der  wesentlichen  strukturbildenden  Ele-
mente. 

Das  Gebiet  Platte  soll  mit  der Teilrevision  der  BZO  neu  der Kernzone  zu-

gewiesen werden, womit der Schutz dieses schutzwürdigen Ortsbildes be-

zweckt wird (§ 205 lit. a und 50 Abs. 1 PBG in Verbindung mit § 24 Kanto-

nale Natur- und Heimatschutzverordnung [KNHV]). Für den überwiegenden 

Teil  der  Gebäude  ist die  Profilerhaltung  vorgeschrieben oder wurden Bau-

bereiche  um  die  bestehenden  Liegenschaften  gelegt.  Auf  diese  Weise 

schlägt sich das Erhaltungsziel des ISOS in der kommunalen Nutzungspla-

nung  nieder  und  ist  der  Erhalt  zumindest  der  wesentlichen  strukturbilden-

den  Elemente  im  Sinne  des  ISOS  gesichert.  Die  Festsetzung  des  vorlie-

gend beanstandeten Baubereichs steht nicht im Widerspruch dazu, weil die 

gegebene  Baustruktur  nur  ganz  lokal  und  in  einem  untergeordneten  Aus-

mass  verändert  wird  und  keine  wesentlichen  strukturbildenden  Elemente 

verloren gehen. 

6.4.6. 

Auch  der  Gebietscharakter,  wie  er  in  Art.  70c  Abs.  1  BZOrev  umschrieben 

wird, steht dem Baubereich nicht entgegen: "Anschliessend an die ehema-

ligen dörflichen Siedlungskerne Platte (Fluntern), Baschlig-Hofstrasse (Hot-

tingen) und Wolfbach (Hottingen) ist das Gebiet geprägt durch in der Regel 

einfache,  kleinmassstäbliche  Baumeisterhäuser  im  Biedermeierstil  der  frü-

hen  Siedlungsverdichtung  ab  etwa  1850."  Der  Baubereich  übernimmt 

strassenseitig im Wesentlichen den Grundriss des Baumeisterhauses Plat-

tenstrasse  50,  womit  der  Abfolge  der  inventarisierten  Baumeisterhäuser 

nördlich und südlich (Plattenstrasse Nrn. 46, 48, 52) und der für das Orts-

bild  wesentlichen  Strassenfront  Rechnung  getragen  wird.  Die  rückwärtige 
Ausdehnung  des  Baubereichs  beeinträchtigt  den  Gebietscharakter  nicht. 
Damit entspricht der Baubereich auch dem Zweck der Kernzonenvorschrif-

ten  gemäss  Art.  25  BZO,  nämlich  der  Wahrung  des  Gebietscharakters. 

R1S.2017.05131 

Seite 22 

 
 
Dass  dies  laut  dieser  Vorschrift  "durch  Pflege  der  bestehenden  Bau-  und 

Grünsubstanz  und  deren  eingepasste  Ergänzung  durch  Bauten  und  Anla-

gen"  erfolgen  soll, bedeutet  nicht, dass  Neubauten auf  begrünten Flächen 

ausgeschlossen sind, zumal die "eingepasste Ergänzung durch Bauten und 

Anlagen" ausdrücklich erwähnt ist.  

Ein Widerspruch zu den Bestimmungen in Art. 70c Abs. 2, 5 und 6 BZOrev 

besteht  nicht.  Absatz  2  beschreibt  "Villen  des  späten  19.  und  frühen 

20. Jahrhunderts mit baumbestandenen, eingezäunten Gärten", die die drei 

dörflichen Gebiete verbinden würden. Dies trifft nicht auf die vorliegend be-

troffenen Grundstücke  zu,  sondern u.a.  auf die  südlich angrenzenden Lie-

genschaften Plattenstrasse 54 und 58. Absatz 5 beschreibt das Gebiet Cä-

cilien-/Wilfriedstrasse und dasjenige  beim  ehemaligen  Dorfkern  Platte.  Die 

streitbetroffenen  Grundstücke  befinden  sich  nicht  dort.  Absatz  6  hält  fest, 

im Gebiet Platte herrsche die offene Bebauung vor; die Blockrandbauweise 

finde sich im Einzugsbereich der Zürichbergstrasse. Auch diesbezüglich ist 

kein  Widerspruch  auszumachen;  der  in  Frage  stehende  Baubereich  sieht 

keine geschlossene Bebauung vor. 

6.4.7. 
Eine  angemessene  Wohnqualität  im  Sinn  von  Art.  1  Abs.  2  lit.  abis  RPG 
bleibt  offensichtlich  gewährleistet.  Insbesondere  ist  der  kantonalrechtliche 

minimale Gebäudeabstand von 7 m  (§§ 270 f. PBG) zu den benachbarten 

Wohnliegenschaften im rückwärtigen Bereich bei weitem gewährleistet.  

Sodann  ist  es  unbehelflich,  die  Einordnung  des  geplanten  Schulhausneu-

baus zu kritisieren. Dieser ist nicht Gegenstand der vorliegend angefochte-

nen  Festsetzung.  Insgesamt  ist  die  Festsetzung  des  Baubereichs nicht  zu 

beanstanden. 

6.4.8. 

Die Festsetzung eines minimalen Wohnanteils kann durch unterschiedliche 

Zielsetzungen motiviert sein. In den 1970er- und 1980er-Jahren wurde der 

seinerzeitige Wohnanteilsplan  (WAP)  als planungsrechtliches  Mittel  einge-

setzt, um den damaligen Bevölkerungsrückgang in der Stadt Zürich aufzu-

halten, indem er dem Verdrängungsdruck auf die Wohnnutzung entgegen-

wirken  sollte.  Durch  Wohnanteilsvorschriften  soll  die  Verödung  der  Innen-

stadt  bekämpft  sowie  die  Durchmischung  von  Arbeits-  und  Wohnplätzen 
und  die  Erhaltung  von  günstigem  Wohnraum  gefördert  werden  (s.  RRB 

R1S.2017.05131 

Seite 23 

 
 
Nr. 4210/1983 in BEZ 1984 Nr. 7, VB.2009.00324 vom 18. November 2009, 

E. 5.5).  

Im vorliegenden Fall geht es darum, auf dem Grundstück Kat.-Nr. FL92 ei-

ne  bauliche  Erweiterung  der  seit  langem  ortsansässigen  Rudolf  Steiner 

Schule Zürich zu ermöglichen. Die Senkung des Wohnanteils ist dazu eine 

erforderliche und geeignete Massnahme. Die Stadt Zürich bekundet ein er-

hebliches  öffentliches Interesse  am  Fortbestand der anthroposophisch  ge-

führten Schule und an deren zeitgemässen Weiterentwicklung, weil sie das 

Bildungsangebot  ergänze  und  die  öffentlichen  Schulen  entlaste.  Dem  ist 

zuzustimmen,  zumal  die  Rudolf  Steiner  Schule  Zürich  seit  den  1920er-

Jahren an der Plattenstrasse ansässig ist und es sich um eine etablierte In-

stitution handelt. Der rekurrentische Einwand, die Mittelschule sei nicht auf 

einen  Standort  im  Quartier  Platte  angewiesen  und  habe  keinen  Quartier-

versorgungscharakter, verfängt nicht. Die Mitbeteiligte ist Eigentümerin des 

Grundstücks Kat.-Nr. FL92 und hat dort die konkrete Möglichkeit, in unmit-

telbarer  Nachbarschaft  zu  ihren  bestehenden  Schulgebäuden  einen  Neu-

bau zu errichten. Massgebend ist das öffentliche Interesse an diesem spe-

zifischen  Vorhaben.  Hypothetische  Alternativstandorte  stehen  nicht  zur 

Diskussion. Solche wären gegebenenfalls bei der Gewichtung der privaten 

Interessen  der  Mitbeteiligten  zu  berücksichtigen,  sind  indes  nicht  ersicht-

lich.  Es  liegt  nur  schon  aus  betrieblichen  Gründen  auf  der  Hand,  dass  an 

der Realisierung des Neubaus auf dem Grundstück, welches an ein beste-

hendes  Schulgebäude  der  Rudolf Steiner Schule  Zürich angrenzt und  das 

sich bereits im Besitz der Mitbeteiligten befindet, ein sehr erhebliches priva-

tes Interesse besteht. 

Das  öffentliche  Interesse  der  Stadt  Zürich  an  der  Schule  beschränkt  sich 

sodann nicht auf eine aus dem Quartier stammende Schülerschaft ("Quar-

tierversorgung"),  sondern  liegt  darin,  dass  Kindern  und  Jugendlichen  aus 

einem weiteren städtischen Umkreis dieses Angebot offensteht. In die Inte-

ressenabwägung einzubeziehen sind auf der anderen Seite öffentliche Inte-

ressen  und  private  nachbarliche  Interessen,  die  der Reduktion  des Wohn-

anteils  entgegenstehen.  Entgegenstehende  Interesse  sind  die  Erhaltung 

der Wohnnutzung und einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 
lit. abis RPG) sowie der Schutz des Wohngebietes vor schädlichen oder läs-
tigen Einwirkungen (vgl. Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Aus einer städtischen Ge-

samtsicht kommt dem Erhalt der Wohnnutzung als solches auf dem einzel-
nen Grundstück  Kat.-Nr.  FL92  keine erhebliche  Bedeutung  zu,  namentlich 

R1S.2017.05131 

Seite 24 

 
 
nicht  bezüglich  des  Erhalts  preisgünstiger  Wohnungen  (vgl.  Art.  2quater 
Abs. 1  der  Gemeindeordnung  der  Stadt  Zürich).  Auch  wenn  dort  zurzeit 

preisgünstiger  Wohnraum  vorhanden  sein  sollte,  ist  mit  der  beantragten 

Beibehaltung eines Wohnanteils von 90 % nicht gewährleistet, dass dies so 

bleibt. Es steht der privaten Eigentümerschaft jederzeit frei, Wohnungen in 

einem höheren Preissegment anzubieten. Sodann zeichnet sich das Quar-

tier durch eine durchmischte Nutzung aus und ist kein reines Wohnquartier. 

Weiter  liegt  nichts  Ungewöhnliches  darin,  dass  Schulanlagen  inmitten  von 

Wohngebieten  liegen.  Von  einem  Fremdkörper  kann  daher  nicht  gespro-

chen werden, insbesondere nicht im Zusammenhang mit der seit Jahrzehn-

ten an der Plattenstrasse ansässigen Rudolf Steiner Schule Zürich. Sodann 

sind Schulanlagen selbstverständlich auch im Perimeter von schützenswer-

ten Ortsbildern zulässig. Hinsichtlich der Lärmimmissionen ist ein gewisses 

Konfliktpotenzial zwar vorhanden, ein in lärmrechtlicher Hinsicht zulässiger 

Betrieb  ohne  "schädliche  oder  lästige  Einwirkungen"  im  Sinne  von  Art.  3 

Abs. 3 lit. b RPG ist aber grundsätzlich möglich. Neue Anlagen müssen den 

Anforderungen  von  Art.  23  in  Verbindung  mit  Art.  15  und  13  Abs.  2  des 

Umweltschutzgesetzes  (USG)  genügen,  wonach  die  Lärmbelastung  – 

spürbar  –  unter  dem  Niveau  liegen  muss,  das  die  Bevölkerung  in  ihrem 

Wohlbefinden  erheblich  stören  würde  (Art.  25  Abs.  1  USG).  Weiter  steht 

auch die verkehrsmässige Erschliessung der Parzelle  Kat.-Nr. FL92 deren 

Nutzung  zu  Schulzwecken  nicht  entgegen,  zumal  es  sich  nicht  um  eine 

verkehrsintensive  Nutzung  handelt  und  das  Grundstück  mit  öffentlichen 

Verkehrsmitteln sehr gut erschlossen ist (ÖV-Güteklasse A). Allfälligen heu-

te bestehenden Missständen ist mit geeigneten Massnahmen zu begegnen, 

die aber nicht die Nutzungsplanung beschlagen. Dies gilt auch in Bezug auf 

die behauptete Integration des öffentlichen Strassenraums in den Schulbe-

trieb,  soweit  damit  ein  gesteigerter  Gemeingebrauch  oder  die  Verkehrssi-

cherheit  moniert  werden  sollen.  Soweit  ergibt  sich,  dass  die  Festsetzung 

des  Wohnanteils  von  0 %  nicht  gegen  raumplanerische  Ziele  oder  Pla-

nungsgrundsätze (Art. 1 und 3 RPG) verstösst. 

Im  Ergebnis ist  nachvollziehbar und  liegt  es  im  Ermessen  der Rekursgeg-

nerin 1, das Interesse, auf dem Grundstück Kat.-Nr. FL92 eine Nutzung zu 

Schulzwecken  zuzulassen,  stärker  zu  gewichten,  als  die  entgegenstehen-

den  Interessen.  Die  Reduktion  des  Wohnanteils  auf  0  %  ist  somit  eine 

zweckmässige wie auch verhältnismässige planerische Festsetzung. 

R1S.2017.05131 

Seite 25 

 
 
6.4.9. 

Die  Rekurrierenden  kritisieren,  die  Rekursgegnerin  1  habe  die  Zonenord-

nung  dem  Wunsch  der  Mitbeteiligten  entsprechend  individuell-konkret  an-

gepasst. Gemäss Art. 4 Abs. 2 RPG sorgen die mit den Planungsaufgaben 

betrauten Behörden dafür, dass die Bevölkerung bei Planungen in geeigne-

ter  Weise  mitwirken  kann.  Dementsprechend  sind  Nutzungspläne  vor  der 

Festsetzung öffentlich aufzulegen. Innert 60 Tagen nach Bekanntmachung 

kann sich jedermann bei der die Auflage verfügenden Instanz zum Planin-

halt  äussern  (§  7  Abs.   1  PBG).  Anders als im  Rechtsmittelverfahren  kön-

nen im Einwendungsverfahren nicht nur Rechtsverletzungen, die unrichtige 

oder  ungenügende  Feststellung  des  Sachverhaltes  oder  die  Unangemes-

senheit der Festsetzung vorgebracht werden (vgl. § 20 Abs. 1 VRG). Ande-

rerseits  können  Einwendende  aus  dem  Mitwirkungs-  bzw.  Anhörungsver-

fahren  keine  spezifischen  Rechte  ableiten.  Es  genügt,  wenn  sich  die  Pla-

nungsbehörde materiell mit den Anliegen befasst.  

Die  Mitbeteiligte  hat  von  ihrem  Mitwirkungsrecht  Gebrauch  gemacht, 

wodurch  die  Planungsbehörde  Kenntnis  von  den  Entwicklungsabsichten 

der  Mitbeteiligten  erhalten  hatte  und  diese  fortan  in  ihre  nutzungsplaneri-

schen Überlegungen einbeziehen konnte. Daran ist nichts auszusetzen. Es 

ist nachgerade Zweck der öffentlichen Planauflage und des Einwendungs-

verfahrens,  dass  interessierte  Personen  ihre  Vorschläge  und  Einwendun-

gen  rechtzeitig  in  den  Planungsprozess  einbringen  und  so  allenfalls  den 

Planungsentscheid  (noch)  beeinflussen  können.  In  der  Berücksichtigung 

der  Einwendungen  der  Mitbeteiligten  liegt  auch  keine  rechtsungleiche  Be-

handlung der Rekurrentschaft 1. Die tatsächlichen Gegebenheiten auf den 

betreffenden Grundstücken sind nicht identisch, ebenso wenig die Interes-

senlage bezüglich der Schulnutzung, weshalb die unterschiedlichen plane-

rischen Festsetzungen gerechtfertigt sind.  

Sodann trifft es zwar zu, dass die von der Mitbeteiligten beabsichtigte Nut-

zung  des  Grundstücks  Kat.-Nr.  FL92  planerisch  nicht  gesichert  ist.  Die 

grundstücksbezogene Festlegung einer bestimmten Nutzweise ist der Bau- 

und  Zonenordnung  fremd,  dies  im  Unterschied  zum  Gestaltungsplan 

(s. § 83  Abs.  1  PBG).  Auf  eine  dahingehende  Sicherung  kann  vorliegend 

indes  verzichtet  werden.  Das  Grundstück  befindet  sich  im  Eigentum  der 

Immobilienstiftung  der  Rudolf  Steiner  Schulen  Zürich.  Diese  plant  wie  er-

wähnt auf dem Grundstück den Neubau eines Schulhauses. Es erfolgte be-
reits die Baueingabe für ein konkretes Projekt und es wurde eine Baubewil-

R1S.2017.05131 

Seite 26 

 
 
ligung  erteilt,  welche  jedoch  im  Rechtsmittelverfahren  aufgehoben  werden 

musste, weil der Wohnanteil von 90 % dem Vorhaben entgegenstand. Wei-

ter hat sich die Mitbeteiligte im Planungsprozess dafür verwendet, dass mit 

der  Senkung  des  Wohnanteils  die  planungsrechtlichen  Voraussetzungen 

für ihr Vorhaben geschaffen werden. Unter diesen Umständen und mit Blick 

auf den Stiftungszweck der Mitbeteiligten kann nach Treu und Glauben fak-

tisch  ausgeschlossen  werden,  dass  die  Parzelle  Kat.-Nr.  FL92,  soweit  sie 

nicht  weiterhin  der Wohnnutzung  dient,  nicht  für  den  Betrieb  eines  Schul-

hauses der Rudolf Steiner Schule Zürich genutzt wird. 

7.1. 

In  ihrer  Triplik  macht  die  Rekurrentschaft  1  erstmals  geltend,  die  Rekurs-

gegnerin 1 habe weder zur Aufhebung des Wohnanteils noch zur massiven 

Erweiterung  des  Baubereichs  und  der  Verdoppelung  der  Ausnützung  auf 

dem  Grundstück  Kat.-Nr.  FL92  ein  Mitwirkungsverfahren  nach  §  7  Abs. 2 

PBG und Art. 4 RPG durchgeführt. Dies gehe nicht an, da es sich um ge-

wichtige nachträgliche Änderungen handle. 

7.2. 

Weil  die  Rekursfrist  von  §  22  VRG  eine  gesetzliche  Verwirkungsfrist  ist, 

entfalten  nach  Fristablauf  vorgenommene  Prozesshandlungen  grundsätz-

lich  keine  Rechtswirkungen  mehr. Wie  der  Antrag  kann  auch  die  Begrün-

dung  des  Rekurses  nach  Ablauf  der  Rekursfrist  grundsätzlich  nicht  mehr 

erweitert werden. Im Rahmen des Replikrechts darf die Rekursbegründung 

nur  hinsichtlich  des  von  der  Rekursgegnerschaft  (einschliesslich  allfälliger 

Mitbeteiligter)  neu  Vorgebrachten  erweitert  werden,  und  im  Übrigen  auch 

mit  Bezug  auf  Akten,  die  innert  der  Rekursfrist  aus  objektiven  Gründen 

nicht eingesehen werden konnten. 

Als Folge der behördlichen Untersuchungspflicht (§ 7 Abs. 1 VRG) steht es 

indes im Ermessen der Rekursinstanz, auch verspätete Parteivorbringen zu 

berücksichtigen (RB 1994 Nr. 16; zum Ganzen Alain Griffel, in: Kommentar 

VRG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, § 23 Rz. 16 und 23).  Dieser Spiel-

raum  lässt  sich  auch  daran  erkennen,  dass  die  Rekursinstanz  auch  nicht 

gerügte  Aspekte  in  die  Beurteilung  einer  angefochtenen  Anordnung  mit 

einbeziehen kann; dies vor allem dann, wenn offensichtliche Rechtsmängel 
vorliegen  oder  wenn  nicht  gerügte  Rechtsmängel  in  einem  (engen)  Zu-

R1S.2017.05131 

Seite 27 

 
 
sammenhang mit den Parteivorbringen stehen (VB.2014.00245 vom 4. De-

zember 2014, E. 3.3, und dort zitierte Lehre). 

Vorliegend  besteht  kein  Anlass,  auf  die  verspätete  Rüge  einzugehen,  zu-

mal kein offensichtlicher Rechtsmangel erkennbar ist. Bei der Berücksichti-

gung  von  Einwendungen  ist  keine  neue  Planauflage  vorgesehen  und  der 

Rechtsschutz betroffener Dritter ist gewährleistet. 

8. 

Zusammengefasst sind die Rekurse abzuweisen. 

[….] 

R1S.2017.05131 

Seite 28