# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01520c38-f25a-5d20-9245-e8360e339141
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-06
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 06.01.2014 200 2013 276
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2013-276_2014-01-06.pdf

## Full Text

200 13 276 IV
ACT/COC/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 6. Januar 2014

Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Collatz

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 21. Februar 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1956 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 16. April 2004 unter Hinweis auf Rückenschmerzen bei 
der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, Ant-
wortbeilage [AB] 1). Daraufhin führte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) medizinische und erwerbliche Erhebungen durch (vgl. 
insbesondere Gutachten der Dres. med. C.________, Facharzt für Psych-
iatrie und Psychotherapie FMH, und D.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin und für Rheumatologie FMH, vom 14. August 2006; AB 17 
und 21 S. 21 ff.). Im weiteren Verlauf wies die IVB das Leistungsbegehren 
mit Verfügung vom 18. Oktober 2006 (AB 20) mangels invalidisierenden 
Gesundheitsschadens ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde (AB 21) 
wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 14. Februar 
2008, IV 67398/495/06 (AB 27), ab. Dieser Entscheid blieb unangefochten.

B.

Am 4. November 2011 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV zum 
Leistungsbezug an (AB 29). Daraufhin führte die IVB wiederum medizini-
sche Erhebungen durch. Dabei fand insbesondere eine Nachbegutachtung 
durch Dr. med. C.________ statt (Gutachten vom 10. Juli 2012; AB 43.1). 
Gestützt auf die Ergebnisse der getätigten Erhebungen stellte die IVB der 
Versicherten mit Vorbescheid vom 16. August 2012 (AB 44) mangels Vor-
liegens eines invalidisierenden Gesundheitsschadens die Abweisung des 
Leistungsbegehrens in Aussicht. Damit zeigte sich die Versicherte nicht 
einverstanden und erhob Einwand (AB 45 und 47).

Nach Einholen zweier Stellungnahmen beim Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (AB 48 und 50) verfügte die 
die IVB am 21. Februar 2013 wie im Vorbescheid angekündigt und wies 
das Leistungsbegehren ab (AB 51).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 3

C.

Hiergegen liess die Versicherte am 9. April 2013 Beschwerde erheben und 
folgende Anträge stellen:

1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 21. Februar 
2013 sei aufzuheben. Die Sache sei zur Abklärung des 
vollständigen und richtigen Sachverhalts an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen. Anschliessend sei über das 
Leistungsbegehren neu zu verfügen.

2. Eventuell sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
21. Februar 2013 aufzuheben. Es sei auf die Beurteilung 
des behandelnden Psychiaters abzustellen. Schliesslich sei 
unter Gewährung eines maximalen behinderungsbedingten 
Abzuges der Invaliditätsgrad zu ermitteln.

– Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen –

Mit Beschwerdeantwort vom 6. Mai 2013 schloss die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-

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cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 21. Februar 2013 
(AB 51). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen (insbeson-
dere eine Rente) der IV. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.1.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).

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2.1.2 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht 
in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-
den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 
V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 

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bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.5 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201] ; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 
und 4 IVV). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die 
Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi-
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei 
einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-

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schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin auf 
die Neuanmeldung vom 4. November 2011 (AB 29) eingetreten ist. Folglich 
ist die Eintretensfrage nicht richterlich zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114). Zu prüfen ist, ob zwischen der rentenabweisenden Verfügung vom 
18. Oktober 2006 (AB 20), welche auf Beschwerde hin vom Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern mit Urteil vom 14. Februar 2008, IV 67398/495/06 
(AB 27), bestätigt wurde, und der hier angefochtenen Verfügung vom 
21. Februar 2013 (AB 51) eine anspruchsbegründende Veränderung der 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hiervor).

3.2 In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 18. Okto-
ber 2006 (AB 20) massgeblich auf die interdisziplinäre Begutachtung der 
Dres. med. C.________ und D.________ vom 14. August 2006 (AB 17 und 
21 S. 21 ff.). In dieser wurde insbesondere eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine leichte depressive Episode (ICD-10 
F32.0) und ein vordergründig nicht somatisch abstützbares chronisches 
generalisiertes Beschwerdebild diagnostiziert (AB 17 S. 7 Ziff. III und 21 
S. 25 Ziff. 4). 

Aus somatischer Sicht wurde ausgeführt, in der klinischen Untersuchung 
hätten eine generalisierte Druckdolenz, Bewegungsschmerzangaben sämt-
licher axialer Bewegungssegmente sowie der Schulter- und Hüftgelenke, 
phasenweise eine schmerzvermittelnde Mimik und Gestik, eine Adipositas 

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sowie eine leichtgradige chronisch venöse Insuffizienz der Beine imponiert 
(AB 17 S. 7 Ziff. IV). Weder die generalisierte Druckdolenz noch die ge-
schilderten Beschwerden am Bewegungsapparat seien vordergründig so-
matisch erklärbar (S. 8). Auch allgemeininternistisch habe kein relevanter 
klinisch-pathologischer Befund objektiviert werden können (S. 10). Aus rein 
somatisch-rheumatologischer Sicht seien körperlich schwergradig belas-
tende Arbeiten, die verbunden seien mit dem repetitiven Bewegen von Ge-
wichten über 10kg bis 15kg und mit Überkopfarbeiten, nicht zumutbar. Für 
die früheren beruflichen Tätigkeiten sowie für eine geeignete Verweistätig-
keit könne dagegen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet 
werden (S. 12). Aus psychiatrischer Sicht wurde dargelegt, im Zusammen-
hang mit der chronischen Schmerzsymptomatik sei es zu einer gewissen 
Zermürbung der Persönlichkeit gekommen. Die Beschwerdeführerin re-
agiere öfters nervös, sei reizbar, habe Mühe mit der Konzentration und sei 
zeitweise verstimmt. Diesbezüglich könne die Diagnose einer leichten de-
pressiven Episode gestellt werden (AB 21 S. 26). Die bestehende somato-
forme Schmerzstörung sei überwindbar, da keine auffällige prämorbide 
Persönlichkeitsstruktur, keine relevante psychiatrische Komorbidität, keine 
chronische körperliche Begleiterkrankung sowie kein sozialer Rückzug 
bestünden (S. 27). Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Gutachter zum 
Schluss, dass keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe 
(AB 17 S. 1).

3.3 Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 21. Februar 2013 
(AB 51) liegen insbesondere folgende Berichte zugrunde:

3.3.1 Im Bericht vom 6. Dezember 2011 (AB 31) führte der behandelnde 
Dr. med. E.________, visiert durch Dr. med. F.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, aus, im Vordergrund stehe eine the-
rapieresistente schwere depressive Episode unter einer gedrückten Stim-
mung und einer Verminderung des Antriebs und der Aktivitäten. Die Fähig-
keit sich zu freuen, das Interesse und die Konzentration seien beeinträch-
tigt. Eine ausgeprägte Müdigkeit könne nach jeder kleinsten Anstrengung 
auftreten. Die gedrückte Stimmung verändere sich kaum. Die Beschwerde-
führerin reagiere nicht auf die verordneten Medikamente.

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Ferner diagnostizierten die gleichen Ärzte im Bericht vom 13. März 2012 
(AB 39) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode (ICD-10 F32.2) 
mit/bei Status nach schwerer depressiver Episode zum Teil mit psychoti-
schen Symptomen, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 
F45.5), einen Status nach panikartiger Angststörung sowie nach stationärer 
Behandlung im Spital G.________ 2007 und im Spital H.________ 2009 
(S. 2 Ziff. 1.1). Der psychische Zustand habe sich seit August 2011 ohne 
äussere Gründe verschlechtert. Unter medikamentöser Behandlung sei es 
zu einer raschen Besserung der psychotischen Symptome gekommen. Ein 
stationärer depressiver Zustand bestehe jedoch weiterhin (S. 3 Ziff. 1.4). 
Aufgrund der chronischen therapieresistenten depressiven Störung, der 
Interessen- und Freudlosigkeit, der Antriebslosigkeit, des zunehmenden 
sozialen Rückzugs sowie der Anhedonie bestehe eine verminderte Leis-
tungsfähigkeit von 100% (S. 5 Ziff. 1.7).

3.3.2 Im Bericht des Schlafzentrums K.________ vom 31. Mai 2012 
(AB 41) diagnostizierte Dr. med. I.________, Facharzt für Pneumologie und 
für Allgemeine Innere Medizin FMH, rezidivierende schwergradige depres-
sive Episoden mit chronischer Insomnie, ein grenzwertiges obstruktives 
Schlafapnoe-Syndrom, eine substituierte Hypothyreose, eine Adipositas 
sowie eine chronische Schmerzkrankheit. Die geschilderte allgemeine Mü-
digkeit, die exzessive Tagesschläfrigkeit, die Einschlafstörung und das er-
höhte Schlafbedürfnis seien in erster Linie Ausdruck der schwergradigen, 
schwierig zu behandelnden Depression, welche mit einer chronischen In-
somnie, einer Hypersomnie und einer gestörten zirkadianen Rhythmik ein-
hergehe. Anhaltspunkte für eine zusätzliche, klinisch relevante Schlaf-
krankheit bestünden nicht (S. 1).

3.3.3 Am 28. Juni 2012 fand eine psychiatrische Nachbegutachtung durch 
Dr. med. C.________ statt. Dieser diagnostizierte im Gutachten vom 
10. Juli 2012 (AB 43.1) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
(ICD-10 F45.4), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leich-
te bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.0/33.1), sowie eine mässige kultu-
relle Eingewöhnung, schlechte Deutschkenntnisse (ICD-10 Z60.3/55; S. 6 
Ziff. 4). Bei der Untersuchung sei die Beschwerdeführerin mürrisch und 

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resigniert und die Stimmungslage nur wenig moduliert gewesen. Sie habe 
"abgelöscht" und wenig am Gespräch interessiert gewirkt. Schwermütig 
gedrückt sei sie aber nicht gewesen. Suizidtendenzen lägen nicht vor. Die-
se Symptomatik lasse auf eine leichte bis mittelgradige depressive Episode 
schliessen (S. 7 lit. B). Neben der somatoformen Schmerzstörung liege 
eine leicht- bis mittelgradig ausgeprägte psychische Komorbidität vor. Der 
Schmerzverlauf sei progredient und chronifiziert. Dagegen bestünden keine 
chronischen körperlichen Begleiterkrankungen, kein sozialer Rückzug und 
keine prämorbide Persönlichkeitsstruktur. In einer Gesamtwürdigung kam 
der Gutachter zum Schluss, dass eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
von 30% bestehe. Zu dieser Beurteilung führe insbesondere die Tatsache, 
dass die bestehende psychische Komorbidität leicht- bis mittelgradig aus-
geprägt sei (S. 8 f.). Die von den behandelnden Ärzten festgestellte mittel-
schwere depressive Episode bei einer rezidivierenden depressiven Störung 
sei nachvollziehbar. Es sei aber unter Behandlung zu einer Verbesserung 
der Symptomatik gekommen. Nicht nachvollziehbar sei die diesbezüglich 
attestierte 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, da eine mittelgradige depressive 
Episode lediglich eine 50%-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verursa-
che (S. 11 f.).

3.3.4 Dr. med. E.________ führte im Bericht vom 13. November 2012 
(AB 49 S. 2 ff.; visiert durch Dr. med. F.________) aus, die Beschwerde-
führerin sei durch die chronische therapieresistente depressive Störung, die 
Antriebslosigkeit, die Freudlosigkeit, die Anhedonie, die Müdigkeit, die 
Reizbarkeit, den sozialen Rückzug und die chronischen Schmerzen für ihre 
bisherige Tätigkeit als Zimmermädchen voll eingeschränkt (S. 3 oben). 
Wegen der ausgeprägten Antriebsminderung, der Energielosigkeit und der 
Ermüdbarkeit sei sie zum Ausschluss einer organischen Ursache im 
Schlafzentrum K.________ untersucht worden. Diese Untersuchung habe 
ergeben, dass die Beschwerdeführerin an einer rezidivierenden schwer-
gradigen depressiven Episode mit chronischer Insomnie und grenzwerti-
gem obstruktiven Schlafapnoe-Syndrom leide (S. 3 unten).

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 11

ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.5 Dr. med. C.________ hat sich in seiner ärztlichen Beurteilung in 
Kenntnis der medizinischen Vorakten sorgfältig mit den gesundheitlichen 
Einschränkungen auseinandergesetzt und seine Schlussfolgerungen ins-
besondere gestützt auf seine eigenen Untersuchungen getroffen. Die Aus-
führungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sind ein-
leuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszu-
stand nachvollziehbar begründet. Somit erfüllt das Gutachten vom 10. Juli 
2012 (AB 43.1) die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.4 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt (BGE 125 V 345 
E. 3b/bb S. 353).

3.5.1 Vorab ist zu prüfen, ob seit der rentenabweisenden Verfügung vom 
18. Oktober 2006 aus medizinischer Sicht eine hinsichtlich des Rentenan-
spruchs relevante Veränderung eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hiervor). Diesbe-
züglich hat der Gutachter einleuchtend und nachvollziehbar dargelegt, dass 
die Beschwerdeführerin neu – neben der weiterhin bestehenden anhalten-
den somatoformen Schmerzstörung – an einer rezidivierenden depressiven 

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Störung, gegenwärtig leichte bis mittelschwere Episode, leidet (AB 43.1 
S. 7 lit. B). Anlässlich seiner Begutachtung im Jahr 2006 diagnostizierte er 
noch eine leichte depressive Episode (AB 21 S. 25 Ziff. 4). Darauf ist abzu-
stellen.

Somit ist erstellt, dass in psychiatrischer Hinsicht eine revisionsrechtlich 
relevante Änderung eingetreten ist, so dass eine umfassende Prüfung des 
Rentenanspruchs vorzunehmen ist.

3.5.2 In somatischer Hinsicht ist weiterhin auf die schlüssige Beurteilung 
von Dr. med. D.________ aus dem Jahr 2006 abzustellen, in welcher der 
Gutachter nachvollziehbar dargelegt hat, dass in der angestammten Tätig-
keit als Zimmermädchen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht 
(AB 17 S. 4 lit. D und S. 12). Die Beschwerdegegnerin hat es zwar unter-
lassen, diesbezüglich einen aktuellen Bericht des Hausarztes einzuholen. 
Dies ist im vorliegenden Fall jedoch nicht zu beanstanden, zumal die weite-
ren Akten und dabei insbesondere die somatische Untersuchung im 
Schlafzentrum K.________ vom Mai 2012 (AB 41) keine Hinweise auf eine 
somatische Veränderung des Gesundheitszustandes ergeben haben.

3.5.3 Aus psychiatrischer Sicht hat Dr. med. C.________ in schlüssiger 
Weise aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin an einer somato-
formen Schmerzstörung leidet (AB 43.1 S. 8 f.). Diese Beurteilung findet in 
den vorliegenden Akten ihren Rückhalt und wird auch nicht bestritten. An 
dieser schlüssigen Einschätzung ändert insbesondere der Bericht des 
Dr. med. E.________ vom 13. November 2012 (AB 49 S. 2) nichts, in wel-
chem eine rezidivierende schwergradige depressive Episode erwähnt wur-
de (S. 3 unten). Denn der behandelnde Therapeut hat die gestellte Diagno-
se nicht überzeugend begründet. Insbesondere erfüllen die von ihm ge-
schilderten Symptome (Antriebslosigkeit, Freudlosigkeit, Anhedonie, Mü-
digkeit, Reizbarkeit, sozialer Rückzug, chronische Schmerzen; S. 3 oben) 
die Voraussetzungen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen-
wärtig schwere Episode, gemäss ICD-10 F33.2 nicht (vgl. 
DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychi-
scher Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 
8. Aufl. 2011, S. 179). Auch der Verweis des Therapeuten (AB 49 S. 3 un-
ten) auf den Bericht des Schlafzentrums K.________ vom 31. Mai 2012 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 13

(AB 41) vermag die Diagnose einer rezidivierenden schwergradigen de-
pressiven Episode nicht zu begründen, zumal der den besagten Bericht 
unterzeichnende Pneumologe und Allgemeinmediziner – entgegen der Auf-
fassung in der Beschwerde (S. 5 lit. a) – mangels Fachausbildung nicht 
befähigt ist, psychiatrische Diagnosen zu stellen. Darüber hinaus hat er 
dies auch nicht getan, sondern er hat – in Abwesenheit somatischer Befun-
de – lediglich eine psychiatrische Genese der Störung angenommen 
(AB 41 S. 1). Sodann hat sich der Gutachter mit dem Bericht von Dr. med. 
E.________ vom 13. März 2012 (AB 39) auseinandergesetzt, in welchem 
insbesondere aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen-
wärtig mittelschwere Episode, eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert 
wurde. Diesbezüglich hat Dr. med. C.________ – entgegen der Auffassung 
in der Beschwerde (S. 6) – schlüssig dargelegt, dass die vom behandeln-
den Therapeuten gestellte Diagnose (zum damaligen Zeitpunkt) zwar 
nachvollziehbar ist, seither jedoch unter Behandlung eine Verbesserung 
eingetreten ist. Darüber hinaus hat der Gutachter einleuchtend begründet, 
weshalb die attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit auch unter Berück-
sichtigung der gestellten Diagnose nicht nachvollziehbar ist (AB 43.1 S. 11 
f.). Und letztlich schadet auch der Umstand, dass dem Gutachter kein Be-
richt zur Hospitalisation der Beschwerdeführerin im Spital H.________ im 
Jahr 2009 vorlag – entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 5 
lit. b) –, nicht, zumal er durch die Berichte des behandelnden Therapeuten 
vom 6. Dezember 2011 (AB 31) und vom 13. März 2012 (AB 39) genügend 
über den Krankheitsverlauf orientiert war. Zudem kann unter dem Ge-
sichtswinkel der bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft nicht 
verlangt werden, dass den begutachtenden Ärzten stets alle Akten sämtli-
cher involvierter Versicherer und die gesamten medizinischen Vorakten 
vorliegen müssen (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Juni 2007, 
9C_174/2007).

Zu prüfen ist jedoch, ob eine psychische Komorbidität vorliegt, welche die 
Überwindung der Schmerzen zumindest teilweise verunmöglicht (vgl. 
E. 2.1.2 hiervor). Neben der somatoformen Schmerzstörung wird eine rezi-
divierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelschwere Epi-
sode, diagnostiziert. Es kann offen bleiben, ob damit eine Komorbidität im 
Sinne der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen be-

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steht, denn selbst wenn die vom Gutachter im Rahmen der Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit angenommen Einschränkung um 30% (AB 43.1 S. 9) 
berücksichtigt würde, betrüge – wie nachfolgend dargelegt werden wird 
(vgl. E. 4.3 hiernach) – der Invaliditätsgrad maximal 30%, womit ein Ren-
tenanspruch nicht gegeben ist. 

3.5.4 Zu prüfen bleibt, ob die vom Gutachter diagnostizierte rezidivieren-
de depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelschwere Episode (AB 
43.1 S. 6 Ziff. 4), als verselbstständigter und gegebenenfalls zusätzlich als 
invalidisierender Gesundheitsschaden zu betrachten ist, der für sich allein, 
ohne Zusammenhang mit der somatoformen Schmerzstörung, zu einer zu 
berücksichtigenden Arbeitsunfähigkeit führen kann (vgl. Urteil des Verwal-
tungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2012, IV/2011/1108, E. 5.2). 
Dies scheint die Auffassung von Dr. med. C.________ zu sein, zumal er 
die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30% einzig auf die leicht- bis mittel-
gradig ausgeprägte depressive Störung zurückzuführen scheint (AB 43.1 
S. 9 ff.). Zwar bestehen erhebliche Anzeichen dafür, dass dieser Auffas-
sung bei nur unwesentlich veränderter Befundlage nicht gefolgt werden 
kann. Diese Frage braucht hier jedoch hinsichtlich des Rentenanspruchs 
nicht abschliessend geklärt zu werden, da auch unter Bejahung der von 
Dr. med. C.________ attestierten Arbeitsunfähigkeit – wie nachfolgend 
dargelegt werden wird – ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad resul-
tiert. Dass der allenfalls zu berücksichtigende Grad der Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit gar grösser sein könnte, kann zweifelsfrei ausgeschlossen 
werden. 

4.

4.1

4.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 15

passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 
E. 4.3.1 S. 224).

4.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass ge-
sundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeiter-
tätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 
S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).

4.2 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 
174). Unter Berücksichtigung des Wartejahres und der Neuanmeldung im 
November 2011 (AB 29) ist der frühest mögliche Rentenbeginn hier in An-
wendung von Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG auf Mai 2012 festzu-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 16

setzen. Auf diesen Zeitpunkt hin ist der Einkommensvergleich durchzu-
führen. 

4.3 Die Beschwerdeführerin hat ihre letzte Arbeitsstelle aus invaliditäts-
fremden Gründen verloren (sie trat ihre Stelle nach ihren Ferien nicht 
rechtzeitig an, dies auch nach schriftlicher Aufforderung durch die Arbeit-
geberin; vgl. AB 6 S. 1 Ziff. 3). Folglich ist das Valideneinkommen anhand 
von Tabellenlöhnen (LSE 2010) zu ermitteln. Dabei ist angesichts der Tat-
sache, dass sie keine Berufsausbildung abgeschlossen hat und – soweit 
ersichtlich – immer in einer Hilfsarbeitertätigkeit tätig war (AB 1 S. 4 
Ziff. 6.2 f.), auf das Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Arbeiten) 
abzustellen. Ferner hat die Beschwerdeführerin keine Verweisungstätigkeit 
im zumutbaren Rahmen aufgenommen, weshalb das hypothetische Invali-
deneinkommen ebenfalls auf der Basis der LSE 2010 zu bestimmen ist 
(vgl. E. 4.1.2 hiervor). 

Da somit sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf der 
gleichen LSE-Basis zu ermitteln ist (Tabelle TA1, Total, Anforderungsni-
veau 4, Frauen), erübrigt sich die Durchführung eines zahlenmässigen Ein-
kommensvergleichs. Der Invaliditätsgrad entspricht dem Umfang der Ar-
beitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn 
(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bun-
desgericht] vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Ein solcher Abzug ist hier 
– entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 7) – jedoch nicht ge-
rechtfertigt. Die behinderungsbedingten Einschränkungen sind bereits im 
Rahmen der eingeschränkten Restarbeitsfähigkeit berücksichtigt und allfäl-
lige invaliditätsfremde Gründe (Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthalts-
kategorie, Beschäftigungsgrad) sind bei beiden Einkommen zu berücksich-
tigen (Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, 
E. 5). Folglich resultiert – bei offen bleibender Annahme eines invalidisie-
renden Gesundheitsschadens – höchstens ein rentenausschliessender 
Invaliditätsgrad von 30% (vgl. E. 2.2 hiervor). 

4.4 Ausgehend vom vorstehenden Ergebnis kann die zuvor aufgewor-
fene Frage, ob die diagnostizierte rezidivierende depressive Störung, ge-
genwärtig leichte bis mittelschwere Episode, überhaupt einen verselbst-
ständigten und somit invalidisierenden Gesundheitsschaden darstellt (vgl. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 17

E. 3.5.4 hiervor), bezüglich eines Anspruch auf berufliche Massnahmen 
nicht offen gelassen werden (BGE 124 V 108 E. 3b S. 111; SVR 2011 IV 
Nr. 51 S. 153 E. 3.1). Diese Frage kann – wie bereits dargelegt – gestützt 
auf die vorliegenden Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Die Be-
schwerde ist folglich teilweise gutzuheissen und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese entsprechende Abklärun-
gen durchführe und anschliessend über den Leistungsanspruch bezüglich 
beruflicher Massnahmen neu verfüge. Soweit weitergehend ist die Be-
schwerde abzuweisen.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt sich die hälftige Aufteilung 
der Kosten. Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin von den gericht-
lich auf Fr. 700.-- bestimmten Verfahrenskosten die Hälfte, ausmachend 
Fr. 350.--, zu üBernehmen. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits hat im Um-
fang ihres hälftigen Unterliegens Verfahrenskosten von Fr. 350.-- zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der Anteil der Beschwer-
deführerin ist dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.-- zu entneh-
men. Die verbleibenden Fr. 350.-- sind ihr nach Eintritt der Rechtskraft des 
Urteils zurückzuerstatten.

5.2 Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1).

Die von B.________ mit Kostennote vom 8. August 2012 geltend gemachte 
Parteientschädigung von Fr. 916.-- (inkl. Auslagen) gibt zu keinen Bemer-
kungen Anlass. Die Beschwerdeführerin hat somit Anspruch auf eine Par-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Jan. 2014, IV/13/276, Seite 18

teientschädigung für teilweises Obsiegen in der Höhe von total Fr. 458.-- 
(½ der geltend gemachten Parteientschädigung). 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 21. Februar 2013 soweit die beruflichen 
Massnahmen betreffend aufgehoben und die Sache an die Beschwer-
degegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Abklärun-
gen im Sinne der Erwägungen neu verfüge. Im Übrigen wird die Be-
schwerde abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden den 
Parteien je zur Hälfte, ausmachend je Fr. 350.--, auferlegt. Die von der 
Beschwerdeführerin zu bezahlenden Fr. 350.-- werden dem geleisteten 
Kostenvorschuss entnommen. Nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils 
werden ihr die darüber hinaus bezahlten Fr. 350.-- des Kostenvor-
schusses zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die hälftigen Par-
teikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 458.-- (inkl. Auslagen), zu erset-
zen.

4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.