# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 252f05f6-50a6-5313-81d4-d18d1623f147
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.06.2017 PS170104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170104_2017-06-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS170104-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss vom 20. Juni 2017 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ S.A.,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 23. Mai 2017 (EK170137) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

Mit Urteil vom 23. Mai 2017 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts 

Dietikon (fortan Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin für folgende Forde-

rungen der Gläubigerin (act. 3 = act. 6 = act. 7/6): 

CHF 421.35 (Ref. 20150441) nebst Zins zu 5 % seit 01.02.2016 
CHF 2'877.05 (Ref. 20150468) nebst Zins zu 5 % seit 01.03.2016 
CHF 470.10 (Ref. 20150547) nebst Zins zu 5 % seit 01.04.2016 
CHF 887.50 (Ref. 20150580) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016 
CHF 220.45 (Ref. 20150613) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016 
CHF 516.90  (Ref. 20150645) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016 
CHF 2'178.65 (Ref. 20150726) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016 
CHF 442.70 (Ref. 20150760) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016 
CHF 660.95 (Ref. 20150801) nebst Zins zu 5 % seit 01.07.2016 
CHF 211.60 (Ref. 20150828) nebst Zins zu 5 % seit 01.07.2016 
CHF 146.60 Betreibungskosten. 

2. 

2.1. Am 29. Mai 2017 (Datum Poststempel) erhob C._____ von der C._____ 

Treuhand AG für die Schuldnerin eine Beschwerde gegen das vorinstanzliche Ur-

teil vom 23. Mai 2017. Er teilte mit, die Gesamtschuld der Gläubigerin sei am 

23. Mai 2017 vollständig beglichen worden. Daher werde beantragt, die Kon-

kurseröffnung zu widerrufen. Die Konkurskosten von Fr. 2'000.00 seien sodann 

beim Konkursamt Dietikon sichergestellt worden. Zu den aufgestellten Behaup-

tungen reichte C._____ entsprechende Belege ins Recht (act. 2; act. 4/1/1-3 und 

act. 4/3). 

2.2. Mit Verfügung vom 30. Mai 2017 wurde der Beschwerde keine aufschieben-

de Wirkung zuerkannt. Gemäss Handelsregisterauszug ist C._____ aber nicht für 

die Schuldnerin zeichnungsberechtigt (act. 5). Der Schuldnerin wurde deshalb ei-

ne Frist angesetzt, um schriftlich die Genehmigung der Beschwerdeerhebung zu 

erklären und für allfällige weitere Prozesshandlungen C._____ eine Vollmacht 

einzureichen. Dies unter der Androhung, dass die Beschwerde im Säumnisfall als 

- 3 - 

nicht erfolgt gelte. Der Schuldnerin wurde ausserdem für den Fall der Beschwer-

degenehmigung eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt. Die 

Kammer machte die Schuldnerin im Weiteren auf die Voraussetzungen aufmerk-

sam, unter denen der Konkurs im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden 

kann, insbesondere die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungs-

fähigkeit (act. 8). 

2.3. Mängel wie die Einreichung eines Rechtsmittels durch eine nicht zeich-

nungsberechtigte Person bzw. das Fehlen einer Vollmacht sind gemäss Art. 132 

Abs. 1 ZPO innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern. Wird der Mangel 

innert dieser Frist nicht behoben, bleibt es dabei, dass die Eingabe mit einem 

solchen Mangel behaftet ist und androhungsgemäss als nicht erfolgt gilt. 

Entsprechend hat das Gericht die Eingabe nicht zu beachten und es fehlt an 

einem zu behandelnden Rechtsmittel. Damit aber hat kein Nichteintretens-

entscheid zu ergehen, sondern ist das Verfahren abzuschreiben (vgl. OGer ZH 

PQ110012 vom 20. Oktober 2011). 

2.4. Die Schuldnerin hat innert der ihr angesetzten Frist (act. 8; act. 9/1) weder 

eine Vollmacht eingereicht noch die Beschwerdeerhebung durch C._____ 

genehmigt. Die Eingabe vom 29. Mai 2017 gilt androhungsgemäss als nicht 

erfolgt, und das Beschwerdeverfahren ist abzuschreiben. 

2.5. Der Vollständigkeit halber ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frü-

hestens nach Ende der Eingabefrist, vgl. Art. 195 Abs. 2 SchKG) die Möglichkeit 

eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter besteht, 

wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die, für welche 

noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von jedem Gläubi-

ger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt 

oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist. 

3. 

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind C._____, welcher dasselbe ohne 

Zeichnungsberechtigung bzw. Vollmacht eingeleitet hat, aufzuerlegen. Der 

Gläubigerin entstand im Beschwerdeverfahren kein zu entschädigender Aufwand.  

- 4 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 250.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden C._____ von der C._____ 

Treuhand AG persönlich auferlegt. 

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an  

– die Parteien 

– C._____, C._____ Treuhand AG, … [Adresse], 

– die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und  

– das Konkursamt Dietikon, das Handelsregisteramt des Kantons Zürich 

und an das Betreibungsamt Dietikon,  

je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

- 5 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 20. Juni 2017
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 250.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden C._____ von der C._____ Treuhand AG persönlich auferlegt.
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	– die Parteien
	– C._____, C._____ Treuhand AG, … [Adresse],
	– die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und
	– das Konkursamt Dietikon, das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Dietikon,
	je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...