# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f51eae1-9b32-51bc-aced-1104394e3624
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-07-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.07.2015 A-1353/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-1353-2014_2015-07-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung I 

A-1353/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  J u l i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Marianne Ryter (Vorsitz), 

Richter Christoph Bandli,  

Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,    

Gerichtsschreiber Ivo Hartmann. 
 

 
 

Parteien 
 Aare Seeland mobil AG,  

Grubenstrasse 12, 4900 Langenthal,   

vertreten durch Patricia Sidler, Fürsprecherin,  

Neumarktstrasse 14, Postfach 3073, 2500 Biel/Bienne 3, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

1. Einwohnergemeinde Roggwil,  

Bahnhofstrasse 8, 4914 Roggwil BE, 

und 30 Mitbeteiligte  

alle vertreten durch Samuel Gruner, Fürsprecher,  

Advokaturbüro, Melchnaustrasse 1, Postfach 1357, 

4901 Langenthal,  

Beschwerdegegner 1, 

 

und 

 

2. A._______,  

3. B._______, 

4. C._______, 

5. D._______, 

6. E._______, 

7. F._______, 

8. G._______, 

9. H._______,  

10. I._______,    

11. J._______,  

12. K._______,  

13. L._______,  

14. M._______, 

Beschwerdegegner 2-14,  

 

Bundesamt für Verkehr BAV,  

Abteilung Infrastruktur, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Bahnlinie Langenthal - St. Urban, Aufhebung Fussgän-

gerbahnübergang in Roggwil BE, Bahn-km 3.494. 

 

A-1353/2014 

Seite 3 

Sachverhalt: 

A.  

Auf der Bahnstrecke zwischen Langenthal und St. Urban befindet sich bei 

Bahnkilometer 3.494 auf dem Gebiet der Gemeinde Roggwil ein Fussgän-

gerbahnübergang (nachfolgend: FBUe). Der FBUe ist mit Andreaskreuzen 

gesichert. Die Bahnlinie verläuft im Bereich des FBUe ohne Kurven und ist 

in beide Richtungen über je mindestens 350 m überblickbar. Unmittelbar 

östlich des FBUe queren die Gleise über eine Brücke die Langete, welche 

an dieser Stelle beinahe im rechten Winkel auf die Brücke zufliesst. Entlang 

des westlichen Ufers der Langete führt ein Spazierweg über den FBUe. 

Diesem kommt weder eine Erschliessungsfunktion für ein Wohngebiet zu, 

noch wird er als Arbeits- oder Schulweg genutzt; er dient aber der (…)-

Genossenschaft (nachfolgend: Genossenschaft) als Zugang zum nördlich 

des Bahngleises gelegenen Wehrs an der Langeten. 

B.  

Mit Verfügung vom 10. Februar 2014 wies das Bundesamt für Verkehr 

(BAV) die Planvorlage der Aare Seeland mobil AG (nachfolgend: ASm) vom 

18. April 2013 betreffend die ersatzlose Aufhebung des erwähnten unbe-

wachten Fussgängerbahnübergangs, in Gutheissung zahlreicher Einspra-

chen, ab. Zudem schrieb es den Sistierungsantrag der Einsprecherin (Ein-

wohnergemeinde Roggwil) als gegenstandslos geworden ab. Das BAV er-

wog unter anderem, der strittige Bahnübergang sei nicht sanierungspflich-

tig. Zudem durchtrenne dessen Aufhebung eine durchgehende Fussgän-

gerverbindung entlang der Langeten zwischen Langenthal und dem nörd-

lichen Teil der Gemeinde Roggwil, was für deren Benutzer einen Umweg 

von 520 m zur Folge hätte. Dieser Umweg würde entlang einer stark und 

relativ schnell befahrene Überlandstrasse (Hintergasse) ohne Trottoir ver-

laufen, drei zusätzliche Strassenquerungen ohne Fussgängerstreifen er-

fordern sowie über einen bewachten Bahnübergang führen, welcher nicht 

für Fussgänger ausgestaltet sei bzw. dessen Trottoir über keine Schranke 

verfüge. Zwar führe entlang der Hintergasse ein offizieller Veloweg, wel-

cher jedoch ebenfalls keinen für Fussgänger abgetrennten Bereich auf-

weise. Der Alternativweg erscheine im Vergleich zur bestehenden Wegver-

bindung über den strittigen FBUe als unattraktiv, nicht ungefährlich sowie 

länger. 

 

A-1353/2014 

Seite 4 

C.  

Am 14. März 2014 erhebt die ASm (nachfolgend Beschwerdeführerin) Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Plangenehmigungs-

verfügung vom 10. Februar 2014 und verlangt die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung sowie die Genehmigung ihres Gesuchs vom 18. April 

2013 um ersatzlose Aufhebung des strittigen FBUe. Zudem beantragt sie 

die Abweisung des Sistierungsantrags der Einwohnergemeinde Roggwil 

sowie die Durchführung eines Augenscheins. Zur Begründung führt sie im 

Wesentlichen aus, dass vorliegend – obwohl keine Sanierungspflicht für 

den Bahnübergang bestehe – das Interesse an der Vermeidung von Unfäl-

len bzw. an einem sicheren und ungestörten Bahnverkehr jenes an der 

Beibehaltung des Bahnübergangs eindeutig überwiege. Der Bahnüber-

gang werde nur von wenigen Personen benutzt und dessen Aufhebung 

führe lediglich zu einem Umweg von rund 520 m, welcher zumutbar sei. 

Der Umweg sei entgegen den Feststellungen des BAV auch nicht gefährli-

cher als der derzeitige Weg über FBUe. Denn einerseits seien nur zwei 

Strassenüberquerungen nötig, welche überdies viel sicherer seien als die 

derzeit vorgesehene Überquerung. Andererseits sei die Benutzung des 

Bahnübergangs an der Hintergasse (nachfolgend: BUe Hintergasse) durch 

Fussgänger gefahrlos möglich, da dieser durch eine Wechselblinkanlage 

und eine Halbschranke gesichert sei und im Jahr 2016 saniert werden soll. 

Insgesamt sei der Alternativweg nicht gefährlich bzw. gar gefährlicher als 

der FBUe, weshalb das Interesse an dessen Aufhebung überwiege.  

D.  

D.a Mit Verfügung vom 19. März 2014 fordert die zuständige Instruktions-

richterin die Beschwerdegegner auf, einen oder mehrere gemeinsame Ver-

treter im Sinne von Art. 11a des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) zu bezeichnen.  

D.b Mit Eingabe vom 6. April 2014 erklärte L._______ ihr Desinteresse und 

teilte mit, sich nicht weiter am Beschwerdeverfahren beteiligen zu wollen. 

D.c Am 24. April 2014 fordert die Instruktionsrichterin jene Beschwerde-

gegner, welche noch keine gemeinsame Vertretung bezeichnet haben, u.a. 

auf, mitzuteilen, ob sie am Beschwerdeverfahren teilnehmen, wobei Still-

schweigen als Verzicht auf Teilnahme ausgelegt werde. 

D.d Daraufhin teilen X._______ und Y._______ mit, dass sie bereits im vo-

rinstanzlichen Verfahren am 21. September 2013 ihre Einsprache zurück-

gezogen hätten und sie keineswegs Einfluss auf das Beschwerdeverfahren 

A-1353/2014 

Seite 5 

nehmen wollten. Ebenso verzichtet (…) A._______ auf die Teilnahme am 

Verfahren. Sämtliche weiteren Einsprecher nahmen stillschweigend Ab-

stand vom Verfahren.  

E.  

In der Vernehmlassung vom 7. Mai 2014 schliesst das BAV (nachfolgend: 

Vorinstanz) auf Abweisung der Beschwerde.  

F.  

Die Einsprecher (nachfolgend: Beschwerdegegner) reichen am 13. Juni 

2014 eine Beschwerdeantwort ein und beantragen, die Beschwerde sei 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Sie bestreiten die Argumenta-

tion der Beschwerdeführerin, wonach der gesetzeskonforme FBUe den-

noch aufzuheben sei, da dies zu einer generellen Sanierungspflicht führe, 

welche vom Gesetzgeber gerade nicht gewollt sei. Eine Aufhebung des 

Bahnübergangs komme zudem nicht in Frage, da der Umweg entgegen 

der Behauptung der Beschwerdeführerin nicht 520 m, sondern 650 m be-

trage, mit erheblichen Nachteilen verbunden sei und zu einer stärkeren 

Gefährdung der Fussgänger führe, als dies aufgrund des FBUe der Fall 

sei. Weiter erschwere die Aufhebung des Fussgängerbahnübergangs die 

Bedienung und den Unterhalt der Wehre an der Langete und führe über-

dies zu illegalen Gleisübertritten, was wiederum neue erhebliche Risiken 

schaffe.  

G.  

Mit Replik vom 8. Juli 2014 hält die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde-

begehren aufrecht. Sie legt unter anderem dar, dass selbst von einem nicht 

sanierungspflichtigen Bahnübergang ein Unfallrisiko ausgehe. Deshalb 

seien Bestrebungen zur Risikominimierung in jedem Fall zulässig, wobei 

der Aufhebung eines Bahnübergangs gegenüber dessen Sanierung der 

Vorzug zu geben sei. Der Umweg sei zumutbar und sicherer als der der-

zeitige Fussgängerbahnübergang, da einerseits die Überquerung der Hin-

tergasse beim BUe Hintergasse sicherer sei als an der bisherigen Stelle 

und andererseits der Weg entlang der Hintergasse kein Radweg sei; oh-

nehin verfüge dieser über getrennte Spuren und sei nur schwach befahren. 

Ferner spreche das Risiko illegaler Gleisübertritte nicht gegen die Aufhe-

bung des Fussgängerbahnübergangs, da diese trotz baulicher Vorkehren 

nie gänzlich ausgeschlossen werden können; im Übrigen sähe der Plan die 

Erstellung eines 50 m langen Zaunes vor.  

A-1353/2014 

Seite 6 

H.  

Das Bundesverwaltungsgericht führt am 28. August 2014 vor Ort einen Au-

genschein durch (vgl. für das Protokoll: act. 29 sowie für die von den Ver-

fahrensbeteiligten beantragten Ergänzungen zum Protokoll: act. 32 und 

33). Die Beschwerdeführerin erklärt sich anlässlich des Augenscheins 

dazu bereit, einen zusätzlichen Zaun zu erstellen, um illegale Gleisüber-

tritte zu verhindern. Sie reicht mit Stellungnahme vom 29. August 2014 ent-

sprechend ergänzte Pläne zu den Akten, welche eine Verlängerung des 

nördlich der Gleise gelegenen, bestehenden Zaunes (ca. Bahnkilometer 

3.500–3.600) um 100 m Richtung Osten bis Bahnkilometer 3.700 vorse-

hen.  

I.  

Die Beschwerdegegner halten in ihren Schlussbemerkungen vom 27. Ok-

tober 2014 ebenfalls an ihren Begehren fest. Sie machen wiederum gel-

tend, dass der Alternativweg gefährlicher sei, da die Situation am Bahn-

übergang Hintergasse unübersichtlich sei und ein Fussgängerstreifen 

fehle. Zudem müsse der Veloweg über mehrere 100 m begangen werden, 

welcher über keine Fussgängerspur verfüge und stark genutzt werde, was 

durch den Augenschein (11 Radfahrer in rund 20 Minuten) belegt sei. Die-

ser Weg sei allein für den Veloverkehr ausgebaut und eine gefahrlose Nut-

zung durch Fussgänger sei trotz der richtungsgetrennten Fahrspuren nicht 

möglich, da diese zu wenig breit seien. Der Fahrradverkehr stelle insbe-

sondere aufgrund der heute mit E-Bikes gefahrenen hohen Geschwindig-

keiten eine erhebliche Gefahr dar.  

J.  

Auf weitergehende Vorbringen und die sich bei den Akten befindlichen 

Schriftstücke wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen. 

  

A-1353/2014 

Seite 7 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwal-

tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern keine Ausnahme nach Art. 

32 VGG gegeben ist und eine Vorinstanz im Sinn von Art. 33 VGG ent-

schieden hat. Beim BAV handelt es sich um eine Behörde gemäss Art. 33 

Bst. d VGG (vgl. Anhang 1, B. Ziff. VII 1.2 der Regierungs- und Verwal-

tungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998 [RVOV, 

SR 172.010.1]). Die Aufhebung von Bahnübergängen wird im eisenbahn-

rechtlichen Plangenehmigungsverfahren (Art. 18 ff. des Eisenbahngeset-

zes vom 20. Dezember 1957 [EBG, SR 742.101]) angeordnet (vgl. hierzu 

sogleich: E. 5.1). Eine derartige Plangenehmigung stellt eine Verfügung im 

Sinn von Art. 5 VwVG und damit ein zulässiges Anfechtungsobjekt dar. 

Schliesslich liegt auch keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vor. Das Bun-

desverwaltungsgericht ist demnach zur Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 

richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt 

(Art. 37 VGG).  

1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der 

Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-

nahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders 

berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 

oder Änderung hat (Bst. c). Die Beschwerdeführerin hat mit der Einrei-

chung ihrer Planvorlage das vorinstanzliche Verfahren eingeleitet und ihr 

Gesuch während des gesamten Einspracheverfahrens aufrechterhalten. 

Das Plangenehmigungsgesuch vom 18. April 2013 wurde jedoch von der 

Vorinstanz mit Verfügung vom 10. Februar 2014 unter Gutheissung zahl-

reicher Einsprachen abgewiesen und der Beschwerdeführerin damit die er-

satzlose Aufhebung des strittigen Fussgängerbahnübergangs verweigert. 

Folglich ist sie formell wie materiell beschwert und damit zur Beschwerde 

legitimiert.  

1.3 Soweit die Beschwerdeführerin jedoch die Abweisung des Sistierungs-

antrags der Einwohnergemeinde Roggwil vom 23. September 2013 ver-

langt, ist auf dieses Begehren mangels Rechtsschutzinteresse nicht einzu-

treten. Dieser wurde von der Vorinstanz im vorinstanzlichen Verfahren zu-

A-1353/2014 

Seite 8 

folge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben und im vorliegenden Beschwer-

deverfahren nicht erneut gestellt, weshalb von vornherein kein schützens-

wertes Interesse daran besteht, darüber zu befinden.  

1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 

50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist daher – vorbehältlich der obigen 

Ausführungen (E. 1.3) – einzutreten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Verletzungen von Bundesrecht – einschliesslich unrichtiger oder unvoll-

ständiger Feststellung des Sachverhalts und Überschreitung oder Miss-

brauch des Ermessens – sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG). 

3.  

Zunächst ist auf die Parteistellung der Einsprecher im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren einzugehen. 

3.1 Bei einem Einsprecher handelt es sich um einen nicht materiellen Ver-

fügungsadressaten. Seine Parteistellung im vorinstanzlichen Verfahren 

und infolgedessen auch im Beschwerdeverfahren hängt gemäss Art. 6 

i.V.m. Art. 48 VwVG davon ab, ob der betreffenden Person ein Rechtsmittel 

gegen die Verfügung zusteht; mithin die betreffende Person zur Erhebung 

einer Beschwerde legitimiert ist. Entsprechend kommen in einem Be-

schwerdeverfahren auch als Gegenparteien nur Personen in Frage, wel-

che im vorinstanzlichen Verfahren zu Recht als Parteien beteiligt waren 

und angesichts des damaligen Obsiegens ein schutzwürdiges Interesse an 

der Beibehaltung der angefochtenen Verfügung haben (vgl. Urteil des 

BGer 1A.184/2003 vom 9. Juni 2004 E. 1.2; Urteil des BVGer B-2157/2006 

vom 3. Oktober 2007 E. 1.4; VERA MARANTELLI-SONANINI/SAID HUBER, in: 

Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz 

über das Verwaltungsverfahren, 2009 [nachfolgend: Praxiskommentar 

VwVG], Art. 6 Rz. 8; ISABELLE HÄNER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2008 

[nachfolgend: VwVG-Kommentar], Art. 6 N 6). 

3.2 Im vorliegenden Fall waren am vorinstanzlichen Verfahren zahlreiche 

Einsprecher beteiligt, welche sich je selbständig, d.h. ohne eine Sammel-

einsprache einzureichen, gegen das Gesuch der Beschwerdeführerin stell-

ten. Obwohl die Vorinstanz zum Schluss gelangte, dass offenbar zahlrei-

che Einsprecher nicht zur Einsprache legitimiert seien, weil ihre Eingabe 

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Seite 9 

als Popularbeschwerde zu qualifizieren sei und sie zuweilen rein öffentliche 

Interessen wahrnehmen würden, klärte sie deren Einsprachelegitimation in 

der Folge nicht ab, trat kurzerhand auf sämtliche Einsprachen, bis auf jene 

der A._______ ein und wies das Gesuch vom 18. April 2013 unter Gutheis-

sung der Einsprachen ab. Da die Beschwerdeführerin gegen den abschlä-

gigen Entscheid der Vorinstanz Beschwerde erhoben hatte, wurden sämt-

liche Einsprecher ohne Überprüfung ihrer Legitimation als Beschwerde-

gegner in das vorliegende Beschwerdeverfahren einbezogen. Die zustän-

dige Instruktionsrichterin forderte die Beschwerdegegner daraufhin mit In-

struktionsverfügung vom 19. März 2014 auf, einen oder mehrere Vertreter 

im Sinne von Art. 11a Abs. 1 VwVG zu bezeichnen. Während die Be-

schwerdegegner 1 einen gemeinsamen Vertreter bestellten, kamen die Be-

schwerdegegner 2–14 dieser Aufforderungen nicht nach; vielmehr haben 

Letztere im Anschluss an die Instruktionsverfügung vom 24. April 2014 (o-

der im Fall von L._______ bereits zuvor) ausdrücklich oder stillschweigend 

auf eine einlässliche Teilnahme am Instruktionsverfahren vor dem Bundes-

verwaltungsgericht verzichtet. Mangels aktiver Beteiligung am Beschwer-

deverfahren ist die Legitimation der nicht gemeinsam vertretenen Be-

schwerdegegner 2–14 im vorliegenden Fall somit nicht nachgewiesen, ha-

ben sie diese doch nicht einmal behauptet. Wie es sich damit verhält kann 

jedoch offen bleiben. Denn indem die Beschwerdegegner 2-14 ihren Ab-

stand vom Instruktionsverfahren erklärten, musste das Bundesverwal-

tungsgericht im weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens die mit einer 

allfälligen Parteistellung gemäss Art. 6 VwVG verbundenen prozessualen 

Rechte nicht mehr länger wahren. Zudem verzichteten die betreffenden 

Beschwerdegegner damit ebenfalls auf das Stellen eigenständiger Begeh-

ren, weshalb solche in der Folge auch nicht beurteilt werden mussten. So-

dann führte im vorliegenden Fall der Verzicht auf elementare Verfahrens-

rechte zugleich zum Entfallen von Verfahrenspflichten. Denn die mit der 

Verfahrensstellung verbundenen Rechte und Pflichten bedingen sich ge-

genseitig, weshalb es als unbillig erschiene, einseitig am Weiterbestand 

prozessualer Pflichten festzuhalten (zum Entfallen der Kosten- und Ent-

schädigungspflicht: vgl. unten E. 10). Verfügen die Beschwerdegegner 2–

14 somit weder über (wesentliche) Verfahrensrechte noch –pflichten, be-

steht vorliegend auch keine Veranlassung, die tatsächliche Verfahrensstel-

lung der betreffenden Beschwerdegegner näher zu prüfen. Trotz des er-

klärten Verzichts auf Beteiligung am Instruktionsverfahren behalten sie so-

mit dennoch ihre Stellung als Beschwerdegegner und ihnen ist der Ent-

scheid gehörig zu eröffnen. 

A-1353/2014 

Seite 10 

3.3 Was demgegenüber die gemeinsam vertretenen Beschwerdegegner 1 

anbelangt, fällt was folgt in Betracht: Mit der Einwohnergemeinde Roggwil 

beteiligte sich sowohl am vorinstanzlichen Einspracheverfahren als auch 

im Beschwerdeverfahren ein Gemeinwesen, welches nach der Rechtspre-

chung als legitimiert erachtet wird, in Plangenehmigungsverfahren öffentli-

che Interessen geltend zu machen (BGE 136 I 265 E. 1.4; Urteil des BVGer 

A-5941/2011 vom 21. Juni 2012 E. 1.2.1; ANDRÉ MOSER/MICHAEL 

BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungs-

gericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.87 und 2.89). Indem sich die Einwohnerge-

meinde Roggwil gegen die Aufhebung des strittigen Fussgängerbahnüber-

gangs ausspricht und sich für die Bewahrung des auf ihrem Gemeindege-

biet befindlichen Wegnetzes einsetzt, verficht sie unzweifelhaft ein öffentli-

ches Anliegen. Damit war sie ohne Weiteres zur Erhebung der Einsprache 

berechtigt und wäre auch im Falle der Ergreifung eines Rechtsmittels zur 

Beschwerdeführung legitimiert gewesen. Folglich kommt ihr Parteistellung 

im Beschwerdeverfahren zu (Art. 6 i.V.m. Art. 48 VwVG). Im vorliegenden 

Fall tritt die Einwohnergemeinde Roggwil gemeinsam mit weiteren Be-

schwerdegegnern im Beschwerdeverfahren auf (30 Mitbeteiligte). Nach 

der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes genügt bei gemein-

samer Beschwerdeführung, wenn die Legitimation und damit letztlich die 

Parteistellung bezüglich eines Teils einer Gruppe bejaht werden kann (vgl. 

Urteil des BVGer A-3040/13 vom 12. August 2014 E. 1.2.1; MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz 2.73a). Demnach braucht vorliegend 

nicht geprüft zu werden, ob auch die weiteren Mitbeteiligten zur Beschwer-

deerhebung befugt sind. Ihnen kommt im vorliegenden Verfahren ebenfalls 

Parteistellung zu. 

3.4 X._______ und Y._______ zogen ihre Einsprache am 21. September 

2013 zurück, woraufhin die Vorinstanz diese zufolge Gegenstandlosigkeit 

abschrieb. Folglich haben die beiden Einsprecher zu keinem Zeitpunkt 

über Parteistellung im vorliegenden Verfahren verfügt. Sie sind deshalb 

weder ins Rubrum aufzunehmen noch ist ihnen der Entscheid zu eröffnen.   

4.  

Die angefochtene Plangenehmigungsverfügung erging gestützt auf die im 

Verfügungszeitpunkt (10. Februar 2014) geltende Rechtslage, insbeson-

dere die damals geltenden massgeblichen Bestimmungen der Eisen-

bahnverordnung vom 23. November 1983 (EBV, SR 742.141.1). Per 1. No-

vember 2014 und damit während des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

wurden diese Bestimmungen teilweise geändert (vgl. Änderung der EBV 

A-1353/2014 

Seite 11 

vom 19. September 2014, AS 2014 3169). Gemäss der Übergangsrege-

lung zu dieser Änderung ist ein Bahnübergang innerhalb eines Jahres, 

nachdem die rechtskräftige Plangenehmigungsverfügung oder Baubewilli-

gung vorliegt, aufzuheben oder anzupassen, wenn er nicht den massgebli-

chen Bestimmungen in der geänderten Fassung entspricht (vgl. Art. 83f 

Abs. 1 und 2 EBV). Die Sanierungsbedürftigkeit eines Bahnübergangs und 

die Art und Weise seiner Sanierung richten sich somit nach den geänderten 

Bestimmungen. Die angefochtene Verfügung ist deshalb anhand dieser 

Bestimmungen bzw. der aktuellen Rechtslage zu prüfen (vgl. zum Ganzen: 

Urteil des BVGer A-3814/2014 vom 9. Juli 2015 E. 3; PIERRE TSCHAN-

NEN/ULRICH ZIMMERLI/MARKUS MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 

4. Aufl. 2014, § 24 Rz. 18 f.).  

5.  

Die Beschwerdeführerin verlangt die Aufhebung der Verfügung vom 

10. Februar 2014 sowie die Gutheissung ihres Gesuchs vom 18. April 2013 

um ersatzlose Aufhebung des FBUe.  

5.1 Sowohl die Beschwerdeführerin als auch die Vorinstanz gehen im vor-

liegenden Fall davon aus, dass die Aufhebung des Fussgängerbahnüber-

gangs in einem sog. Anstandsverfahren gemäss Art. 40 Abs. 1 Bst. b i.V.m. 

Art. 19 Abs. 1 EBG erfolgt (vgl. Technischer Bericht, Sicherheits- und Um-

weltbericht vom 18. April 2013, Ziff. 5.2; Verfügung vom 10. Februar 2014, 

S. 1). Dies trifft nicht zu. Gemäss Art. 18 Abs. 1 EBG dürfen Bauten und 

Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisen-

bahn dienen (sog. Eisenbahnanlagen), nur mit einer Plangenehmigung er-

stellt oder geändert werden. Entsprechend wird denn auch die Aufhebung 

oder Sanierung von Bahnübergängen, welche regelmässig die Erstellung 

oder Änderung von Eisenbahnanlagen bedingen, in Plangenehmigungs-

verfahren beurteilt. Solches ist auch vorliegend der Fall, ist doch im Gesuch 

um die Aufhebung des strittigen Fussgängerbahnübergangs die Entfer-

nung des Andreaskreuzes und der Anschotterung, die Ergänzung des 

Randsteins sowie die Zaunerstellung projektiert (vgl. Technischer Bericht, 

Sicherheits- und Umweltbericht vom 18. April 2013, Ziff. 5.1). Demnach war 

das Projekt in einem Plangenehmigungsverfahren gemäss Art. 18 ff. EBG 

zu beurteilen. 

5.2 Die Grundsätze der Planung, des Baus und des Betriebs von Eisen-

bahnen sind in den Art. 17 ff. EBG verankert. Gemäss Art. 17 Abs. 4 EBG 

sind die Bahnunternehmen für den sicheren Betrieb der Bahnanlagen und 

Fahrzeuge verantwortlich. Sie sind nach Art. 19 Abs. 1 EBG verpflichtet, 

A-1353/2014 

Seite 12 

die Vorkehren zu treffen, die gemäss den Vorschriften des Bundesrates 

und den mit den genehmigten Plänen verbundenen Auflagen zur Sicherheit 

des Baus und Betriebs der Bahn sowie zur Vermeidung der Gefahr für Per-

sonen und Sachen notwendig sind. 

Die ausführlichen Sicherheitsvorschriften finden sich in der gestützt auf 

Art. 17 Abs. 2 EBG erlassenen Eisenbahnverordnung, die Regeln über die 

Sicherung und Signalisation von Bahnübergängen im Besonderen in den 

Art. 37 ff. EBV. Nach Art. 37b Abs. 1 EBV sind Bahnübergänge entspre-

chend der Verkehrsbelastung und der Gefahrensituation entweder aufzu-

heben oder so mit Signalen oder Anlagen auszurüsten, dass sie sicher be-

fahren und betreten werden können. Die Modalitäten der Signalisation von 

Bahnübergängen sowie die gesetzlich vorgesehenen Sicherungsmass-

nahmen (Schranken- oder Halbschrankenanlagen, Blinklichtsignalanla-

gen, Bedarfsschrankenanlagen, Lichtsignalanlagen, Andreaskreuze) sind 

in Art. 37c EBV aufgeführt. Zudem hat das Eidgenössische Departement 

für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gestützt auf 

Art. 81 EBV Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung erlas-

sen (AB-EBV [Stand: 1. Juli 2014], SR 742.141.11, nicht amtlich publiziert, 

abrufbar unter: <http://www.bav.admin.ch> > Grundlagen > Vorschriften > 

Ausführungsbestimmungen zur EBV [AB EBV], besucht am 22. Juni 2015). 

5.3 Die Verordnungsbestimmungen von Art. 37b und Art. 37c EBV räumen 

der Vorinstanz als Genehmigungsbehörde einen weiten Entscheidungs-

spielraum in der Rechtsanwendung ein, sowohl was die Beurteilung der 

unbestimmten Rechtsbegriffe "Verkehrsbelastung" und "Gefahrensitua-

tion" (sog. Tatbestandsermessen) anbelangt als auch hinsichtlich der Wahl 

zwischen verschiedenen Sicherungsmassnahmen, d.h. den verschiede-

nen Signalisierungen und der Aufhebung des Bahnüberganges (sog. Aus-

wahlermessen; vgl. dazu ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz. 434 ff.). Des Weiteren 

verfügt das Bundesverwaltungsgericht zwar über volle Kognition (vgl. E. 2 

hiervor), auferlegt sich aber eine gewisse Zurückhaltung, soweit sich Fra-

gen der Zweckmässigkeit einer Anordnung stellen. Dies gilt namentlich 

dann, wenn technische Fragen zur Diskussion stehen. In solchen Fällen ist 

der Vorinstanz als Fachbehörde auch unter diesem Blickwinkel ein gewis-

ser Handlungsspielraum zu belassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat 

folglich in erster Linie zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt und 

beurteilt sowie die möglichen Auswirkungen des Projekts bei der Ent-

scheidfindung berücksichtigt worden sind. Trifft dies zu und hat sich die 

Vorinstanz bei ihrer Entscheidung von sachgerechten Überlegungen leiten 

A-1353/2014 

Seite 13 

lassen, so weicht das Bundesverwaltungsgericht nicht von deren Auffas-

sung ab (vgl. zum Ganzen: Urteile des BVGer A-5941/2011 E. 4 und 

A-1844/2009 vom 17. Dezember 2009 E. 5 mit weiteren Hinweisen; vgl. 

auch BGE 133 II 35 E. 3). 

5.4 Gemäss Art. 83f Abs. 1 EBV sind sämtliche Bahnübergänge, welche 

nicht den Art. 37a–37d EBV entsprechen, aufzuheben oder anzupassen.  

6.  

6.1 Weder die Beschwerdeführerin noch die Beschwerdegegner 1 erach-

ten den strittigen FBUe als sanierungspflichtig. Ebenso hält die Vorinstanz 

fest, dass der FBUe die Voraussetzungen für die Sicherung mittels Andre-

askreuzen grundsätzlich erfülle und der Bahnübergang gemäss Art. 83f 

Abs. 1 EBV daher weder aufgehoben noch angepasst werden müsse. 

6.2 Der Bahnübergang bei Bahnkilometer 3.494 ist allein mit einem Andre-

askreuz als strassenseitigem Signal ausgerüstet (sog. unbewachter Bahn-

übergang; vgl. Art. 37c Abs. 3 Bst. c EBV). Die Fussgängerfrequenz beträgt 

beim Bahnübergang bloss 2.3 Personen pro Betriebsstunde bzw. während 

den Bewässerungsphasen der Wässermatten aufgrund der zusätzlichen 

Kontrollgänge rund 2.7 Personenäquivalente pro Stunde (vgl. Augen-

scheinprotokoll, Ziff. 3, S. 10). Die Bahnlinie verläuft an der Stelle des FBUe 

ohne Kurven und ist in beide Richtungen über je mindestens 350 m über-

blickbar; wegen der sich am Ufer der Langete befindlichen Bäume und 

Sträucher ist die östlich des FBUe gelegene Bahnstrecke bei einem Gleis-

übertritt von Norden nach Süden erst auf Höhe des Andreaskreuzes ein-

sehbar (vgl. Augenscheinprotokoll, Ziff. 4, S. 12 und S. 14, Foto Nr. 11 f.). 

Die Züge der Beschwerdeführerin verkehren im betreffenden Streckenab-

schnitt vier Mal pro Stunde mit einer Geschwindigkeit von 65 km/h. Seitens 

der Bahn werden mangels bahnseitigen Pfeiftafeln keine Pfeifsignale zur 

Warnung allfälliger FBUe-Benützer abgegeben (vgl. Augenscheinprotokoll, 

Ziff. 4, S. 13).  

6.3 Gemäss Art. 37c Abs. 3 Bst. c Ziff. 1 EBV können an Bahnübergängen, 

falls die Sichtverhältnisse genügend sind oder die Schienenfahrzeuge bei 

zeitweise ungenügenden Sichtverhältnissen zweckdienliche Achtungssig-

nale abgeben, Andreaskreuze als einziges Signal angebracht werden, so-

fern die Strasse oder der Weg nur für den Fussgängerverkehr geöffnet und 

dieser schwach ist. Nach den AB-EBV gilt der Fussgängerverkehr als 

schwach, wenn acht oder weniger Personen pro Stunde den Übergang 

nutzen (vgl. AB-EBV, Blatt Nr. 1 zu Art. 37b, Ziff. 1.1). Im vorliegenden Fall 

A-1353/2014 

Seite 14 

besteht mit einer Fussgängerfrequenz von maximal 2.7 Personenäquiva-

lenten ein schwacher Fussgängerverkehr. Weiter wird der Bahnübergang 

gemäss unwidersprochen gebliebener Aussage der Beschwerdegegner 1 

nicht von Velofahrern benutzt, da diese jeweils zur Überquerung der Gleise 

vom Fahrrad absteigen müssten (Augenscheinprotokoll, Ziff. 6, S. 16). Auf-

grund der vorliegend gegebenen Sichtweiten von je 350 m und der Höchst-

geschwindigkeit der Züge von 65 km/h ergibt sich eine Sichtzeit von mehr 

als 19 Sekunden. Eine solche dürfte gemäss den relevanten Bestimmun-

gen der AB-EBV, wonach bei der Berechnung der Räumzeit von einer Re-

aktionszeit von zwei Sekunden und einer Räumgeschwindigkeit des Fuss-

gängerverkehrs von 0.7 m/s auszugehen ist, ohne Weiteres ausreichend 

sein (vgl. AB-EBV, Blatt Nr. 5 zu Art. 37c, Ziff. 4.2). Im vorliegenden Fall 

werden jedoch seitens der Bahn keine Pfeifsignale abgegeben, um wetter-

bedingt ungenügenden Sichtverhältnissen (Nebel, Starkregen, etc.) Rech-

nung zu tragen. Da somit bei zeitweise ungenügenden Sichtverhältnissen 

keine Warnsignale abgegeben werden, stellt sich die Frage, ob bezüglich 

des betroffenen FBUe die Voraussetzungen von Art. 37c Abs. 3 Bst. c EBV 

überhaupt gegeben sind, welche ein Abweichen von der allgemeinen Si-

cherungspflicht (Art. 37c Abs. 1 EVB) bzw. die ausschliessliche Sicherung 

mittels Andreaskreuzen erlaubten; zumindest bestünde für diesen Fall wohl 

eine Pflicht zur Anbringung von bahnseitigen Pfeiftafeln. Vorliegend kann 

jedoch offen bleiben, ob eine Sanierungspflicht besteht, da der Bahnüber-

gang bereits aus anderen Gründen zu schliessen ist (vgl. unten E. 8.2).  

7.  

Steht wie im vorliegenden Fall die Schliessung eines Bahnübergangs zur 

Diskussion, sind die verschiedenen Interessen an dessen Schliessung 

bzw. Beibehaltung und die Prüfung verschiedener Sicherungsvarianten 

von besonderer Bedeutung (vgl. A-5941/2011 E. 6 mit weiteren Hinweisen). 

7.1 Zunächst ist das Interesse an der Aufhebung bzw. Sanierung des strit-

tigen FBUe zu beurteilen.  

7.1.1 Was das Interesse an einer Aufhebung des FBUe anbelangt, macht 

die Beschwerdeführerin geltend, dass sowohl die Öffentlichkeit als auch 

die Bahnunternehmen ein wesentliches Interesse an der Vermeidung von 

Unfällen haben. Deshalb sollen im Rahmen der Entflechtung des Schie-

nen- und Strassenverkehrs ungesicherte oder nicht genügend gesicherte 

Bahnübergänge aufgehoben und die Anzahl der Übergänge reduziert wer-

den, um diese auf wenige gut gesicherte Punkte zu konzentrieren. Denn 

jede höhengleiche Querung zwischen Schiene und Strasse oder Weg 

A-1353/2014 

Seite 15 

stelle eine Gefahrenquelle dar. Folglich überwiege das Interesse an der 

Vermeidung von Unfällen bzw. an einem sicheren und ungestörten Bahn-

verkehr jenes an der Beibehaltung des strittigen FBUe eindeutig. Entspre-

chend habe das Bundesverwaltungsgericht in seinem Entscheid 

A-5941/2011 (sog. Fislisbacher-Entscheid) gestützt auf dieselben Überle-

gungen sowie eine umfassende Interessenabwägung bereits einmal auf 

die Aufhebung eines nicht sanierungspflichtigen Bahnübergangs erkannt.  

Auch die Vorinstanz weist in ihrer Verfügung vom 10. Februar 2014 darauf-

hin, dass das Fehlen einer Sanierungspflicht nicht ohne Weiteres bedeute, 

an einem bestehenden, unbewachten Bahnübergang sei festzuhalten. 

Denn es gehe von einem unbewachten Bahnübergang immer ein Restri-

siko aus, selbst wenn eine Sicherung mittels Andreaskreuzen zulässig sei. 

Demnach könne gemäss der Rechtsprechung selbst bei einem ungesi-

cherten, nicht sanierungspflichtigen Bahnübergang unter Umständen eine 

Sicherung oder Aufhebung geboten sein. Der strittige Bahnübergang stelle 

vorliegend jedoch keine grosse Gefahr für Fussgänger dar, da die Sicht-

verhältnisse sehr gut seien.  

Die Beschwerdegegner 1 weisen darauf hin, dass der Bahnübergang nicht 

sanierungspflichtig sei und die Voraussetzungen für die Anwendung eines 

Ausnahmetatbestandes gemäss Art. 37c Abs. 3 EBV erfüllt seien. Folglich 

könne der Argumentation der Beschwerdeführerin und der von ihr bean-

tragten Aufhebung des FBUe nicht gefolgt werden, da dadurch indirekt eine 

generelle Sanierungspflicht von Bahnübergängen eingeführt werde. Dies 

widerspreche aber der Konzeption im Gesetz und der Verordnung, welche 

eindeutig umschriebene Ausnahmen von der Sanierungspflicht vorsehe. 

Sodann sei der vorliegenden Fall nicht mit dem Fislisbacher-Entscheid ver-

gleichbar, da der Übergang nur von wenigen Personen genutzt werde und 

die Sichtweiten mehr als doppelt so gross seien. 

7.1.2 Wie die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz zu Recht ausführen, 

besteht seitens der Öffentlichkeit und der Bahnunternehmen ein erhebli-

ches öffentliches Interesse an der Vermeidung von Unfällen bzw. der Ver-

minderung des Unfallrisikos auf Bahnübergängen und der Gewährleistung 

eines sicheren und ungestörten Bahnverkehrs (vgl. Urteile des BVGer A-

3341/2013, A-3384/2013 und A-3396/2013 vom 17. März 2014 E. 7.1.1 so-

wie A-5941/2011 E. 6.4; vgl. auch Entscheid der Rekurskommission UVEK 

vom 2.Oktober 2001 E. 9.2, in: VPB 66.47 sowie Entscheid der Rekurs-

kommission UVEK A-2002-34 vom 23. April 2003 E. 6.3, bestätigt im Urteil 

des Bundesgerichts 1A.117/2003 vom 31. Oktober 2003 E. 5.5). Diesen 

A-1353/2014 

Seite 16 

Interessen wird durch die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge Rech-

nung getragen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass jede höhengleiche 

Querung zwischen Schiene und Strasse, selbst wenn sie nach den gesetz-

lichen Vorgaben gesichert ist, eine Gefahrenquelle darstellt (vgl. A-

3341/2013, A-3384/2013 und A-3396/2013 E. 7.4.3 und A-5941/2011 E. 

6.1; vgl. auch Urteil 1A.117/2003 E. 5.4). Dies gilt folglich auch für unbe-

wachte Bahnübergänge, selbst wenn keine Sanierungspflicht gemäss Art. 

83f Abs. 1 i.V.m. Art. 37b und 37c EBV besteht. Entsprechend hat denn 

auch das Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass sich auch bei ei-

nem nicht sanierungspflichtigen Bahnübergang – gestützt auf eine umfas-

sende Interessenabwägung – dessen Aufhebung rechtfertigen kann, wenn 

das Interesse an der Vermeidung von Unfällen jenes an der Bewahrung 

des öffentlichen Wegnetzes überwiegt (vgl. A-5941/2011 E. 7.3.1 und A-

545/2013 vom 24. Juni 2014 E. 6.3). Hierzu muss zunächst das Gefahren-

potential des konkret im Streit liegenden Bahnübergangs beurteilt werden. 

Dieses wird zufolge der fehlenden Sanierungspflicht bzw. aufgrund der er-

füllten Voraussetzungen für eine Ausnahme gemäss Art. 37c Abs. 3 Bst. c 

EBV geringer ausfallen, als bei Bahnübergängen, welche nach den gesetz-

lichen Vorgaben zu sichern sind. Umgekehrt fällt aber in Betracht, dass das 

Schadenspotential im Falle eines Unfalles enorm ist, da Bahnübergangs-

benützer bei einem Zusammenstoss mit einem Zug regelmässig an Leib 

und Leben gefährdet sind. Mithin stehen hohe Rechtsgüter auf dem Spiel. 

7.1.3 Nach dem Gesagten stellt auch der vorliegende unbewachte FBUe – 

trotz fehlender Sanierungspflicht – eine Gefahrenquelle dar. Die Vorinstanz 

kommt diesbezüglich zum Schluss, vom strittigen Bahnübergang gehe im 

Vergleich zu jenem im sog. Fislisbacher-Entscheid keine grossen Gefah-

renquelle aus, da die Sichtverhältnisse sehr gut seien. Sie lässt dabei je-

doch – wie sogleich zu zeigen ist – zahlreiche relevante Elemente bei Be-

urteilung des Gefahrenpotentials unberücksichtigt, weshalb es sich recht-

fertigt, im Folgenden von der Auffassung der Vorinstanz abzuweichen (vgl. 

oben E. 5.3).  

Wie die Vorinstanz zu Recht darlegt, sind die Sichtweiten im vorliegenden 

Fall in beide Richtungen mit je mindestens 350 m sehr gut und es bleibt für 

einen Benutzer genügend Zeit, den Bahnübergang noch zu verlassen, 

wenn ein Zug in Sichtweite erkannt wird. Dennoch besteht die Gefahr, dass 

eine Person, welche die gebotene Vorsicht nicht walten lässt, einen sich 

nähernden Zug nicht oder zu spät wahrnimmt. Dies gilt vorliegend erst 

Recht, als der östliche Streckenabschnitt aufgrund der Bestockung entlang 

des Langete-Ufers für einen Fussgänger, welcher den Bahnübergang von 

A-1353/2014 

Seite 17 

Norden Richtung Süden überschreitet, erst auf Höhe des Andreaskreuzes 

und damit unmittelbar vor den Gleisen einsehbar ist. Hinzu kommt, dass 

der Bahnübergang über keine sachgerechte Eindeckung mit Beton oder 

Teer verfügt, welche einem Fussgänger den Übertritt erleichtert; vielmehr 

befindet sich im Bereich des Übergangs lediglich eine Anhäufung von lo-

sem Schotter (vgl. Augenscheinprotokoll, Ziff. 4, S. 12). Entsprechend be-

steht insbesondere bei nassem Wetter die Gefahr, dass Fussgänger auf 

dem Schotter ausgleiten oder über die vorstehenden Gleisköpfe stolpern 

könnten. Ferner hat die Vorinstanz den Umstand nicht berücksichtigt bzw. 

den Sachverhalt insoweit nicht hinreichend abgeklärt, als bahnseitig keine 

Pfeiftafeln angebracht sind (vgl. oben E. 6.2 f.). Folglich werden Fussgän-

ger bei witterungsbedingt schlechten Sichtverhältnissen nicht von einem 

herannahenden Zug gewarnt. Im Weiteren ist auch der bahnseitige Verkehr 

unberücksichtigt geblieben. Zwar führt Art. 37c EBV die bahnseitige Ver-

kehrsbelastung nirgends als Kriterium für die Wahl der Sicherungsanlage 

auf, dennoch vermag auch sie die Einschätzung der Gefahrensituation 

nach konstanter Rechtsprechung zu beeinflussen (vgl. z.B. Urteil des BGer 

1E.10/2004 vom 3. Dezember 2004 E. 4; A-1844/2009 E. 9.1). Im Gegen-

satz zum Fall Fislisbach, in welchem kein fahrplanmässiger Personenver-

kehr auf der Bahnstrecke mehr stattfand und pro Woche lediglich 35 Züge 

verkehrten, sind es im vorliegenden Fall vier Züge pro Stunde bei einer 

Betriebszeit von rund 19 h (d.h. rund 70 täglich verkehrende Züge: vgl. 

Augenscheinprotokoll, Ziff. 3, S. 10). Diese nicht geringen Zugsfrequenzen 

sind im Rahmen der Beurteilung des Gefahrenpotentials ebenfalls zu be-

rücksichtigen. Zusammengefasst erscheint die vom FBUe ausgehende 

Gefahr angesichts der obigen Feststellungen deshalb nicht mehr als uner-

heblich. Infolgedessen kann auch das Interesse an dessen Aufhebung 

bzw. Sanierung – trotz fehlender gesetzlicher Sanierungspflicht – aufgrund 

der zentralen Bedeutung einer Vermeidung von Unfällen und der hochran-

gigen auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter nicht mehr als gering bezeich-

net werden. 

 

7.1.4 Im Übrigen spricht der Umstand, wonach ein Festhalten am ungesi-

cherten Bahnübergang wohl die Anbringung von bahnseitigen Pfeiftafeln 

zur Folge hätte (vgl. oben E. 6.3), ebenfalls für dessen Aufhebung bzw. 

Sanierung. Denn sollten entsprechende Signale installiert werden, wäre 

ein Lokführer bei schlechten Sichtverhältnissen gehalten, Achtungssignale 

abzugeben, unabhängig davon, ob nun ein Fussgänger den Bahnüber-

gang gerade benützt oder nicht. Dies führte unweigerlich zu zusätzlichen 

A-1353/2014 

Seite 18 

Lärmimmissionen für die nahegelegene Wohnüberbauung, welche ange-

sichts der rund 70 Zugfahrten pro Tag nicht zu vernachlässigen sind (vgl. 

Augenscheinprotokoll, Ziff. 3, S. 10 und Ziff. 4, S. 13).  

7.2 Weiter sind die Interessen an der Bewahrung des öffentlichen Ver-

kehrsnetzes zu berücksichtigen, welche gegen die Aufhebung des FBUe 

sprechen.  

7.2.1 Aus Sicht der Beschwerdegegner 1 handelt es sich beim Fussweg 

über den Bahnübergang über einen begehbaren, offiziellen Weg. Dieser 

führe von Langenthal her in das Gebiet der Wässermatte und den Naher-

holungsraum Roggwil/Langenthal. Auch wenn er nicht im offiziellen Wan-

derwegnetz aufgenommen worden sei, handle es sich um einen wertvollen 

Spazier- und Durchgangsweg. Dieser Weg stelle keinen "Trampelpfad" 

dar; vielmehr sei er befestigt und werde von der Gemeinde unterhalten. Für 

die Qualifikation als Weg sei dabei unerheblich, ob dieser in den Plänen 

der Gemeinde Roggwil eingezeichnet sei oder nicht. Die beantragte Auf-

hebung des FBUe würde zu einer Unterbrechung einer natürlichen und seit 

langer Zeit bestehenden Wegverbindung führen.  

Die Beschwerdeführerin wendet demgegenüber ein, dass es sich beim 

Fussweg über den FBUe nicht um einen Wanderweg handle und dieser 

nicht Bestandteil einer durchgehenden Fussgängerverbindung sei. Er sei 

nicht in einer Landeskarte eingezeichnet und erweise sich als schwierig 

begehbarer schmaler Trampelpfad. Sodann sei er im Richtplan der Ein-

wohnergemeinde Roggwil lediglich als gewünschte zusätzliche Verbindung 

eingezeichnet. Dies mache ihn jedoch noch nicht zu einem offiziellen Fuss-

weg.  

7.2.2 Unstreitig ist, dass der Fussweg keinen offiziellen kantonalen oder 

regionalen Wanderweg darstellt. Sodann ergibt sich aus dem Richtplan 

Verkehr der Gemeinde Roggwil vom September 1989 (revidiert im Juli 

1990; genehmigt durch die Baudirektion des Kantons Bern am 7. Oktober 

1991), dass es sich beim Fussweg bloss um eine gewünschte zusätzliche 

Verbindung handelt. Obwohl der betreffende Weg somit über keine for-

melle Grundlage in einem Plan verfügt, handelt es sich – wie am Augen-

schein festgestellt werden konnte – dennoch um einen faktisch bestehen-

den und erwiesenermassen benutzten, unbefestigten, schmalen Weg, so-

weit dies den nördlich des FBUe befindlichen Abschnitt betrifft. Angesichts 

dessen ist fraglich, ob die Tatsache, dass der Weg nicht in einem Richtplan 

A-1353/2014 

Seite 19 

verzeichnet ist, bereits den Schluss zulässt, dieser gehöre nicht zum öf-

fentlichen Wegnetz, weshalb die Aufhebung des Bahnübergangs nicht zur 

Durchtrennung einer bestehenden (offiziellen) Wegverbindung führe. Zu-

mindest kommt dem Weg offenbar insoweit eine Funktion zu, als er einen 

für jedermann offenen Zugang zum Naherholungsgebiet der Wässermat-

ten darstellt. Wie es sich damit verhält kann jedoch aufgrund der nachfol-

genden Ausführungen offenbleiben.  

Zunächst fallen die geringen Frequenzen von Fussgängern in Betracht, 

welchen den Bahnübergang nutzen. Entsprechend besteht in dieser Hin-

sicht kein grosses Interesse am Erhalt der Wegverbindung. Sodann kommt 

dem FBUe im konkreten Fall weder Erschliessungsfunktion noch Bedeu-

tung als Arbeits- oder Schulweg zu. Er dient vorwiegend Freizeitinteressen, 

wird aber auch von der Genossenschaft als Zugang zum nahe beim Bahn-

übergang gelegenen südlichen Wehr an der Langete genutzt. Obwohl der 

FBUe somit durchaus gewissen Zwecken dient und insoweit ein gewisser 

Bedarf ausgewiesen ist (vgl. auch A-1844/2009 E. 8.1), ist die festgestellte 

fehlende Erschliessungsfunktion im Rahmen der Interessenabwägung be-

treffend des Umweges, der den Benützern zugemutet werden kann, rele-

vant. Denn gelegentlichen Nutzern, insbesondere Spaziergängern, Wan-

derern und Sportlern, kann ein Umweg viel eher zugemutet werden als 

Personen, welche einen Übergang tagtäglich begehen, um zu ihrer Wohn-

liegenschaft, zur Arbeit oder zur Schule zu gelangen (vgl. A-5941/2011 E. 

6.5.1). Überdies gilt es zu berücksichtigen, dass eine Aufhebung des Bahn-

übergangs zwar zu einem Umweg für die Fussgänger führen würde, der 

Zugang zum Naherholungsgebiet der Wässermatten aber dennoch ge-

währleistet bliebe. Folglich besteht auch in dieser Hinsicht kein gewichtiges 

Interesse am Erhalt der Wegverbindung.  

7.2.3 Gemäss den Ausführungen der Vorinstanz sowie der Beschwerde-

führerin hätte die Aufhebung des FBUe einen Umweg von rund 520 m zur 

Folge. Demgegenüber machen die Beschwerdegegner 1 eine Mehrlänge 

von 650 m geltend.  

Anlässlich des Augenscheins gaben die Verfahrensbeteiligten übereinstim-

mend zu Protokoll, dass der zuletzt von der Beschwerdeführerin einge-

reichte Plan betreffend der Weglängen korrekt sei (Augenscheinprotokoll, 

Ziff. 2, S. 9). Daraus ergibt sich, dass der Umweg um 520 m länger ist als 

der bisherige. Entgegen den Vorbringen der Beschwerdegegner 1 und der 

Vorinstanz kann dieser Umweg nicht als erheblich bzw. beträchtlich be-

zeichnet werden. Vielmehr ist ein derartiger Umweg im Lichte der obigen 

A-1353/2014 

Seite 20 

Erwägungen für gelegentliche Benutzer, welche den Weg – wie im vorlie-

genden Fall – für Freizeitinteressen nutzen, grundsätzlich zumutbar (vgl. 

auch A-5941/2011 E. 6.5.2, wo das Bundesverwaltungsgericht für Spazier-

gänger einen Umweg von ca. 900 m mit marginalem Anstieg als zumutbar 

erachtete). Dies spricht ebenfalls für ein geringes Interesse am Erhalt der 

bestehenden Wegverbindung.  

Da im vorliegenden Fall zudem kein in den kantonalen Plänen enthaltener 

Wanderweg betroffen wäre, gelangt auch nicht die Bestimmung von Art. 

37f EBG zur Anwendung, wonach im Falle der Aufhebung eines Bahnüber-

gangs bei einem Umweg von mehr als 500 m für Ersatz gemäss Art. 7 des 

Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege vom 4. Oktober 1985 

(FWG, SR 704) gesorgt werden müsste (vgl. AB-EBV, Blatt Nr. 1 zu Art. 

37f, Ziff. 1 f.). 

7.2.4 Weiter ist die Zumutbarkeit des Umwegs bzw. das Interesse am Wei-

terbestand der Wegverbindung auch aus Sicht der Genossenschaft als be-

sondere Benutzerkategorie des FBUe zu beurteilen.  

Anlässlich des Augenscheins wurde festgestellt, dass sich in unmittelbarer 

Nähe des FBUe zwei Wehre an der Langete befinden, welche von der Ge-

nossenschaft bedient und gewartet werden (nachfolgend: nördliches und 

südliches Wehr). Der Zugang zum nördlichen Wehr erfolgt dabei nicht über 

den FBUe, sondern über den nördlich gelegenen Feldweg. Entsprechend 

wäre nur das südliche Wehr von einer Aufhebung des Bahnübergangs be-

troffen. Dabei gilt es jedoch weiter zu berücksichtigten, dass die Bedienung 

der Wehranlagen durch den Schwellenbannwart ausschliesslich während 

3 Bewässerungsperioden à 10 Tage pro Jahr mit mehrfachen Kontrollgän-

gen (3 bis 4 mal pro Tag) sowie bei Hochwasser oder Gewitter nötig ist (vgl. 

Augenscheinprotokoll, Ziff. 3, S. 10). Folglich beschränkt sich die Nutzung 

des FBUe durch die Genossenschaft grundsätzlich auf wenige, eng be-

grenzte Zeiträume im Jahr. Zudem ist für die Bedienung der Wehre kein 

schweres Werkzeug nötig (vgl. Augenscheinprotokoll, Ziff. 2, S. 9). Dem-

nach wäre auch in dieser Hinsicht ein Umweg von 200 m, welcher für den 

Schwellenbannwart durch die Schliessung des FBUe und den Zugang via 

nördlichem Wehr resultierte, grundsätzlich zumutbar. Dies gilt auch in Be-

zug auf die Unterhaltsarbeiten an den Wehren. Da diese Tätigkeiten bis-

lang noch nie über den FBUe, sondern ausschliesslich über die östlich 

(recte: wohl westlich) der Wehre gelegene Wiese erfolgt sind, hätte die Auf-

hebung des FBUe darauf keinen Einfluss (vgl. Augenscheinprotokoll, 

A-1353/2014 

Seite 21 

Ziff. 3, S. 10). Insgesamt wiegt damit das Interesse der Genossenschaft an 

der Beibehaltung der Wegverbindung nicht sonderlich schwer.  

7.2.5 Nach dem Gesagten besteht somit – unabhängig von der Qualifika-

tion des betreffenden Weges als öffentlicher Weg – lediglich ein geringes 

Interesse am Erhalt der bestehenden Wegverbindung über den Fussgän-

gerbahnübergang.  

7.2.6 Ob für die Benutzer ein Umweg zumutbar ist, hängt jedoch nicht allein 

von dessen Mehrlänge und dem hierfür benötigten Zeitaufwand sowie der 

Nutzungsart bzw. Funktion des bisherigen Weges ab. Dabei ist vor allem 

auch das Interesse der Fussgänger an der sicheren Benützung des Um-

weges zu berücksichtigen.  

7.2.6.1 Die Vorinstanz hält hierzu fest, der Umweg würde entlang einer 

stark und relativ schnell befahrenen Überlandstrasse ohne Trottoir verlau-

fen, drei zusätzliche Strassenquerungen ohne Fussgängerstreifen erfor-

dern sowie über einen bewachten Bahnübergang führen, welcher nicht für 

Fussgänger ausgestaltet sei bzw. dessen Trottoir über keine Schranke ver-

füge. Zwar führe entlang der Hintergasse ein offizieller Veloweg, welcher 

jedoch ebenfalls keinen für Fussgänger abgetrennten Bereich aufweise. 

Der Alternativweg erscheine im Vergleich zur bestehenden Wegverbindung 

über den strittigen Fussgängerbahnübergang als unattraktiv sowie nicht 

ungefährlich und sei länger.  

Ebenso machen die Beschwerdegegner 1 geltend, der Alternativweg berge 

erhebliche Gefahren und Nachteile für dessen Benutzer, welche schwerer 

wiegen als das heutige Risiko des FBUe. So müsse auf dem Umweg über 

mehrere hundert Meter der Veloweg entlang der Hintergasse benutzt wer-

den, welcher ausschliesslich für den Gebrauch durch Fahrräder und Mo-

torfahrräder bezeichnet sei. Dieser bilde Teil der Veloroute von Swisstrail 

und verfüge über keine Fussgängerspur. Durch den starken Zweiradver-

kehr und aufgrund der heutzutage mit E-Bikes gefahrenen hohen Ge-

schwindigkeiten, würden die Fussgänger gefährdet. Daran vermöge auch 

der Umstand nichts zu ändern, dass Fussgänger ausnahmsweise – bei 

Fehlen von Trottoirs und Fusswegen – Radwege benutzen dürften. Ent-

sprechend bleibe den Fussgängern nur die Wahl zwischen der Benutzung 

des Strassenrandes der stark und schnell befahrenen Hintergasse und des 

Radweges. Ferner seien auf dem Alternativweg drei Strassenüberquerung 

ohne Fussgängerstreifen nötig, bei welchen die Sicht auf den Verkehr nicht 

besser sei als an der heutigen Stelle. Weiter führe der Weg über den nicht 

A-1353/2014 

Seite 22 

fussgängertauglichen, sanierungspflichtigen BUe Hintergasse, dessen 

Trottoir über keine Schranke verfüge und bei welchem sich fünf Verkehrs-

wege kreuzen würden. Schliesslich sei am Augenschein festgestellt wor-

den, dass für einen Fussgänger am BUe Hintergasse die Sicht Richtung 

Osten schlecht sei und dieser einen herannahenden Zug aus Roggwil nicht 

erkennen könne.  

Die Beschwerdeführerin rügt in mehrfacher Hinsicht eine unrichtige und 

unvollständige Sachverhaltsfeststellung seitens der Vorinstanz. So sei die 

Feststellung der Vorinstanz, der Alternativweg führe über die stark und re-

lativ schnell befahrene Hintergasse, nicht richtig. Die Fussgänger könnten 

ohne Weiteres den parallel zur Hintergasse verlaufenden Weg benutzen, 

welcher kein Radweg sei. Selbst wenn es sich um einen Radweg handeln 

würde, sei Fussgängern dessen Benützung gestattet, sofern Trottoir und 

Fusswege fehlen würden. Überdies lasse der vorliegende Weg aufgrund 

seiner Breite, der mittels gelber Mittellinien gekennzeichneten Spuren und 

der baulichen Abtrennung von der Strasse eine Mischnutzung zu. Entge-

gen den Vorbringen der Beschwerdegegner 1 sei der Weg nicht stark be-

fahren. Weiter sei die Situation beim Bahnübergang Hintergasse nicht ge-

fährlich. Dieser verfüge über eine Schrankenanlange (Halbschranke auf 

der Hintergasse; Wechselblinker sowohl bei der Brühlgasse als auch beim 

Trottoir). Auch die Überquerung der Brühlgasse sei nicht gefährlich, da 

diese nur schwach befahren werde und die Fussgänger bei geschlossener 

Bahnschranke auf dem Parallelweg zur Hintergasse warten könnten, bis 

der Bahnübergang frei sei. Ohnehin sei geplant den BUe Hintergasse im 

Jahr 2016 zu sanieren und den Fussgängerweg mittels Vollschranke zu 

sichern. Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass die Sichtverhältnisse bei 

der derzeitigen Stelle, an welcher die Hintergasse überquert werden 

müsse, eingeschränkt seien und der Übertritt für die Fussgänger gefährlich 

sei. Insgesamt habe die Vorinstanz folglich keine korrekte Abwägung der 

mit dem Alternativweg verbundenen Gefahren einerseits und der Risiken 

aufgrund eines Weiterbestandes des FBUe andererseits vorgenommen. 

Vielmehr sei der Umweg weniger gefährlich als der bisherige Weg. 

7.2.6.2 Am Augenschein wurde festgestellt, dass der Umweg nicht drei, 

sondern lediglich zwei Strassenüberquerungen erfordert. Zunächst ist die 

Hintergasse beim BUe Hintergasse zu überqueren und anschliessend die 

Brühlgasse (vgl. Augenscheinprotokoll, Ziff. 1, S. 6). Beim BUe Hintergasse 

handelt es sich um einen sanierungspflichtigen Bahnübergang, da dessen 

Trottoir entgegen der Bestimmung von Art. 37c Abs. 2 EBV nicht mit einem 

Schlagbaum ausgerüstet ist. Wird sodann die konkrete Gefährdung eines 

A-1353/2014 

Seite 23 

Fussgängers bei Benutzung des BUe Hintergasse mit jener des FBUe ver-

glichen, ist je nach Marschrichtung zu differenzieren. Für einen Fussgän-

ger, der den BUe Hintergasse Richtung Roggwil überschreitet, erscheint 

die Gefahr als geringer. Denn die Sichtdistanzen sind ebenfalls weit, der 

Zug fährt an dieser Stelle mit 55 km/h weniger schnell als beim FBUe und 

es besteht neben den aufgestellten Andreaskreuzen eine Wechselblinkan-

lage. Passiert ein Fussgänger von Roggwil her kommend den BUe Hinter-

gasse, ist zwar die Sicht – entgegen den Ausführungen der Beschwerde-

führerin in der Stellungnahme vom 9. September 2014 – Richtung Osten 

nicht optimal, da sich das Blickfeld Richtung Haltestelle Roggwil Schmitten, 

erst nahe bei den Gleisanlagen öffnet, weil die Bahnlinie in einem spitzen 

Winkel die Strasse überquert (vgl. Augenscheinprotokoll, Ziff. 1, S. 7, Foto 

Nr. 5 f.). Dennoch verfügt auch diese Seite des BUe über eine Wech-

selblinkanlage und eine Halbschranke. Für die Benutzung in beide Geh-

richtungen gilt somit, dass der Bahnübergang neben optischen Warnzei-

chen (Blinklichter, Schliessen der Halbschranke) auch über akustische 

Warnsignale verfügt (vgl. Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 

9. September 2014, S. 2; vgl. auch AB-EBV, Blatt Nr. 4 zu Art. 37c, Ziff. 3.3 

f.). Trotz bestehender Sanierungspflicht des Bahnübergangs senken diese 

Sicherungsanlagen die Unfallgefahr für einen Fussgänger, da sie ihn – im 

Gegensatz zur Situation beim ungesicherten FBUe – bei der Wahrneh-

mung eines Zuges unterstützen. Zudem ist die Betretung des Bahnüber-

gangs insofern sicherer, als dessen Trottoir über eine sachgemässe Ein-

deckung verfügt und damit keine Stolpergefahr besteht (vgl. oben E. 7.1.3). 

Insgesamt erscheint damit die Gefahr für einen Fussgänger bei der Benut-

zung des Bahnübergangs Hintergasse geringer als beim FBUe. Hinzu 

kommt, dass der Bahnübergang bis zum Jahr 2016 saniert und sämtliche 

Einmündungen mit einer Vollschranke versehen werden sollen (vgl. zur Sa-

nierungspflicht: Art. 83f Abs. 1 EBV), was die Sicherheit weiter steigern 

wird. 

 

7.2.6.3 Sodann ist das Sicherheitsrisiko der Fussgänger bei der Benutzung 

des Weges entlang der Hintergasse zu beurteilen.  

7.2.6.3.1 Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, handelt es 

sich dabei nicht um einen Radweg. Denn gemäss Art. 1 Abs. 6 der Ver-

kehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV, SR 741.11) sind 

Radwege für Radfahrer bestimmte, von der Fahrbahn durch bauliche Mas-

snahmen getrennte und mit dem Signal "Radweg" (Nr. 2.60) und "Ende 

A-1353/2014 

Seite 24 

Radweg" (Nr. 2.60.1) signalisierte Wege (vgl. Art. 33 Abs. 1 i.V.m. Anhang 

2 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV, SR 741.21). 

Im vorliegenden Fall sind am Beginn des Weges beim BUe Hintergasse 

keine entsprechenden Signale angebracht. Die am Augenschein auf dem 

Weg festgestellten Piktogramme "Fahrrad" (Nr. 5.31; vgl. Augenscheinpro-

tokoll, Ziff. 1, S. 6, Foto Nr. 2 und 3 [nur schwach erkennbar]), führen für 

sich allein betrachtet nicht zur Qualifikation als Radweg, da sie lediglich 

ergänzende Angaben zu Signalen darstellen (Anhang 2 Ziff. 5 SSV; vgl. 

auch Art. 74 Abs. 7 SSV). Handelt es sich jedoch nicht um einen den bun-

desrechtlichen Vorgaben entsprechenden Radweg, richtet sich dessen 

Nutzung nach den kantonalen und allenfalls kommunalen Bestimmungen. 

Gemäss Art. 64 Abs. 1 des Strassengesetzes des Kantons Bern vom 

4. Juni 2008 (nachfolgend: SG BE) dürfen öffentliche Strassen im Rahmen 

ihrer Zweckbestimmung, ihrer Gestaltung, der örtlichen Verhältnisse und 

der geltenden Vorschriften von allen unentgeltlich und ohne besondere Er-

laubnis benutzt werden. Dabei gelten als öffentliche Strassen die dem Ge-

meingebrauch offenstehenden Strassen, Wege und Plätze (Art. 4 Abs. 1 

SG BE). Die Beschwerdegegner 1 bringen diesbezüglich zwar vor, dass 

der Weg aufgrund der aufgemalten Signalisation "ausschliesslich für den 

Gebrauch durch Fahrräder und Motorfahrräder bezeichnet" sei (Beschwer-

deantwort, S. 10). Wie soeben dargelegt wurde, lässt eine aufgemalte Sig-

nalisation jedoch nicht den Schluss auf eine ausschliessliche Widmung für 

den Fahrradverkehr bzw. einen Radweg zu. Entsprechend ist davon aus-

zugehen, dass der Weg aufgrund der örtlichen Verhältnisse und dessen 

Gestaltung (Wegbreite, durch Mittellinie getrennte Spuren, etc.) nicht nur 

Rad- und Motorradfahrern offensteht, sondern auch Fussgänger, zumal 

diese von Radfahrern wegen der unterbrochenen Mittellinie ohne Weiteres 

überholt werden können (vgl. Augenscheinprotokoll, Ziff. 7, S. 17, Foto Nr. 

20; Art. 74 Abs. 6 SSV). Im Übrigen dürfte der Weg, selbst für den Fall, 

dass es sich um einen Radweg handeln sollte, im vorliegenden Fall von 

Fussgängern benutzt werden, da entlang der Hintergasse sowohl Trottoir 

wie auch Fusswege fehlen (Art. 40 Abs. 2 VRV).  

7.2.6.3.2 Dürfen Fussgänger nach dem Gesagten den Weg beschreiten, 

ist deren Gefährdung bei einer Nutzung zu beurteilen. Am Augenschein 

zeigte sich, dass mit einer Frequenz von 11 Radfahrern in rund 20 Minuten 

an einem Nachmittag zwar nicht mehr von einer schwachen, aber auch 

nicht von einer besonders starken Nutzung ausgegangen werden kann. 

Trotzdem dürfte die Unfallgefahr durch eine Mitbenützung des Weges 

durch Fussgänger nicht markant steigen, da bei einer Schliessung des 

A-1353/2014 

Seite 25 

FBUe nur mit einem zusätzlichen Verkehrsaufkommen von 2.3 Personen-

äquivalente pro Stunde zu rechnen ist und Überholmanöver aufgrund der 

örtlichen Verhältnisse (Sichtweite, Wegbreite und unterbrochene Mittelli-

nie) gefahrlos durchgeführt werden können. Es trifft zwar zu, dass die Ge-

fährdung von Fussgänger bei einer Kollision, nicht zuletzt aufgrund der zu-

nehmenden Geschwindigkeiten von Fahrrändern (E-Bikes), keineswegs 

vernachlässigt werden kann. Indes haben sämtliche Verkehrsteilnehmer 

bei gemeinsamer Nutzung einer Verkehrsfläche aufeinander Rücksicht zu 

nehmen, denn jedermann ist verpflichtet, sich im Verkehr so zu verhalten, 

dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder 

behindert noch gefährdet (vgl. Art. 26 Abs. 1 des Strassenverkehrsgeset-

zes vom 19. Dezember 1958 [SVG, SR 741.01]). Entsprechend sind ins-

besondere Rad- und Motorradfahrer bei Wegen, die für zwei Benützerka-

tegorien bestimmt sind, zur Rücksichtnahmen auf Fussgänger verpflichtet 

und haben, wo es die Sicherheit erfordert, diese zu warnen sowie nötigen-

falls anzuhalten (vgl. Art. 33 Abs. 4 in fine SSV). Sodann fällt weiter ins 

Gewicht, dass das Schadenspotential aufgrund eines Zusammenstosses 

eines Radfahrers mit einem Fussgänger wesentlichen geringer ist als jenes 

im Falle einer Kollision mit einem Zug bei einer Weiterbenützung des 

FBUe, auch wenn das Unfallrisiko nicht als gross bezeichnet werden kann 

(vgl. vorne E. 7.1.2 f.). Schliesslich spricht für die Nutzung des Weges 

durch Fussgänger, dass auf gewissen Wegabschnitten (ab der Hinter-

gasse-Brücke über die Langete Richtung Westen) bereits im heutigen Zeit-

punkt eine Mischnutzung stattfindet (vgl. Augenscheinprotokoll, Ziff. 6, S. 

16, Foto Nr. 19 mit Wanderwegweiser). Entsprechend sind Rad- und Mo-

torradfahrer Mischverkehr auf dem besagten Weg bereits gewohnt und es 

würde somit nicht auf einem isolierten Wegabschnitt plötzlich ein neues 

Verkehrsregime eingeführt. Auch dieser Umstand spricht gegen eine hö-

here Gefährdung bei einer Mitbenutzung des Weges durch Fussgänger, 

weshalb ihnen diese grundsätzlich zugemutet werden kann. Zusammen-

gefasst kann das Unfallrisiko bei der Benutzung des Weges nicht als hoch 

bezeichnet werden. Ob sich der Alternativweg in diesem Bereich im Ver-

gleich zum bisherigen Flurweg im Übrigen aufgrund des Asphaltbelags, 

des Strassenlärms und der erhöhten Aufmerksamkeit als unattraktiv ge-

staltet, wie dies von den Beschwerdegegner 1 und der Vorinstanz vorge-

bracht wird, kann bei der Interessenabwägung jedoch nicht massgeblich 

ins Gewicht fallen. 

7.2.6.4 Sodann sind die Strassenüberquerungen zu beurteilen. Die auf 

dem Alternativweg vorgesehene Überquerung der Hintergasse beim BUe 

Hintergasse gestaltet sich grundsätzlich als sicherer. Denn im Gegensatz 

A-1353/2014 

Seite 26 

zur Überquerung bei der Hintergasse-Brücke, ist die Sicht beim BUe Hin-

tergasse in beide Richtungen optimal, während sich die Situation für einen 

auf dem derzeitigen Weg von Norden nach Süden marschierenden Fuss-

gänger aufgrund der Kurve der Hintergasse (vgl. Augenscheinprotokoll, 

Ziff. 6, S. 16, Foto Nr. 17) als gefährlich präsentiert. Sodann führt der Um-

stand, dass sich beim BUe Hintergasse kein Fussgängerstreifen befindet, 

entgegen den Ausführungen der Vorinstanz nicht zu einer höheren Gefähr-

dung der Passanten, da im derzeitigen Kreuzungsbereich ebenfalls keine 

entsprechenden Bodenmarkierungen angebracht sind. Die Brühlgasse 

verfügt ebenfalls über keinen Fussgängerstreifen. Für die Brühlgasse be-

steht aber ein Fahrverbot für Motorwagen und Motorräder (Signal Nr. 2.13), 

von welchem nur der Zubringerdienst ausgenommen ist. Entsprechend be-

steht von vornherein kein grosses Verkehrsaufkommen auf diesem Weg. 

Zudem wird die Brühlgasse beim Einmündungsbereich in die Hintergasse 

überquert. An dieser Stelle sind die gefahrenen Geschwindigkeiten allfälli-

ger motorisierter Verkehrsteilnehmer der Brühlgasse aufgrund der gelten-

den Vortrittsregelung und des Kurvenradius' naturgemäss gering (vgl. Au-

genscheinprotokoll, Ziff. 1, S. 6, Foto Nr. 1). Entsprechend besteht diesbe-

züglich keine grosse Gefahr für die Fussgänger bei der Überquerung der 

Brühlgasse, zumal die Fussgänger bei entsprechendem Verkehrsaufkom-

men ohne Weiteres auf dem Parallelweg zur Hintergasse – wie im Übrigen 

auch allfällige Radfahrer – warten können. Folglich stellen die beiden 

Strassenüberquerungen des Alternativweges keine grosse Gefahr dar und 

erscheinen im Vergleich zur bisherigen Überquerung sogar als sicherer.  

7.2.6.5 Die Fussgänger werden bei der Begehung des Umweges somit 

nicht erheblich grösseren Gefahren ausgesetzt als auf dem derzeitigen 

Weg. Demnach kann ihnen die Benützung der alternativen Route ohne 

Weiteres zugemutet werden. Das Interesse an der Aufrechterhaltung des 

Weges über den FBUe ist somit auch in dieser Hinsicht gering.  

 

7.3 Schliesslich ist das Interesse an der Verhinderung von illegalen Gleis-

überquerung zu nennen. So besteht bei der Durchtrennung einer beste-

henden Wegverbindung naturgemäss die Gefahr, dass die bisherigen Nut-

zer eines Bahnübergangs nach dessen Aufhebung die Gleise weiterhin 

überschreiten. Entsprechend würde dadurch trotz Aufhebung des Bahn-

übergangs eine Gefahrenquelle weiterbestehen. Diesem Risiko ist mit ge-

eigneten, wirksamen Massnahmen zu begegnen. So können die Fussgän-

A-1353/2014 

Seite 27 

ger insbesondere mit der Anbringung eines Zaunes sowie von Verbotsta-

feln von illegalen Gleisüberschreitungen abgehalten werden. In diesem 

Sinne sieht das Projekt bereits vor, dass im Bereich des Bahnübergangs 

ein Zaun von rund 50 m Länge entlang des Bahntrassees erstellt werden 

soll (vgl. Technischer Bericht, Sicherheits- und Umweltbericht vom 18. April 

2013, Ziff. 5.1). Sodann zeigte sich die Beschwerdeführerin am Augen-

schein dazu bereit, den bestehenden Zaun (ca. Bahnkilometer 3.500–

3.600) auch Richtung Osten um 100 m bis Bahnkilometer 3.700 zu verlän-

gern (vgl. vermasster Situationsplan vom 29. August 2014). Damit würde 

nach der Umsetzung des strittigen Projekts zwischen Bahnkilometer 

3.450–3.700 ein Zaun bestehen, welcher die Gefahr illegaler Gleisüber-

querungen deutlich senken würde.  

7.4 Aus den vorstehenden Ausführungen folgt, dass die Vorinstanz sowohl 

den Sachverhalt unzureichend abgeklärt hat, als auch nicht sämtliche re-

levanten Interessen ermittelt, korrekt bewertet und gegeneinander abge-

wogen hat. Entsprechend rechtfertigt es sich, von der Auffassung der Vo-

rinstanz abzuweichen (vgl. oben E. 5.3). Im vorliegenden Fall kann das 

Interesse an der Aufhebung bzw. Sanierung des Bahnübergangs – trotz 

fehlender gesetzlicher Sanierungspflicht – aufgrund der konkreten Gefah-

rensituation am FBUe, dem zentralen Anliegen der Vermeidung von Unfäl-

len und der hochrangigen auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter nicht mehr 

als gering bezeichnet werden. Überdies sprechen umweltrechtliche Inte-

ressen (Verhinderung allfälliger Lärmimmissionen wegen Pfeifsignalen) 

ebenfalls für eine Aufhebung. Demgegenüber erscheint das Interesse am 

Erhalt des FBUe insgesamt als gering. Denn der Zugang zum Naherho-

lungsgebiet der Wässermatten ist auch nach dessen Aufhebung gesichert 

und der dadurch resultierende Umweg ist den Fussgängern ohne Weiteres 

zuzumuten, dient ihnen doch der Weg ausschliesslich für Freizeitinteres-

sen. Zudem führt der Alternativweg für sie kaum zu einer stärkeren Gefähr-

dung. Ferner ist die Aufhebung der Genossenschaft zuzumuten und auch 

das Interesse an der Verhinderung von illegalen Gleisüberquerung fällt 

kaum ins Gewicht, da dieser Gefahr mit anderweitigen Massnahmen be-

gegnet werden kann. Zusammengefasst überwiegt im konkreten Fall das 

Interesse an einer Sanierung bzw. Aufhebung jenes an der unveränderten 

Beibehaltung des unbewachten FBUe. 

8.  

Nachfolgend ist zu prüfen, wie diesem Interessen in Nachachtung des Ver-

hältnismässigkeitsprinzips am besten Rechnung getragen werden kann.  

A-1353/2014 

Seite 28 

8.1 Im vorliegenden Fall käme gemäss den Erwägungen in der angefoch-

tenen Verfügung vom 10. Februar 2014 grundsätzlich eine Sicherung des 

Bahnübergangs mit einer Schranke oder mit einem akustischen Warnblin-

ker in Betracht. Damit liesse sich das Unfallrisiko beträchtlich reduzieren 

bzw. weiter senken und dem Interesse an der Vermeidung von Unfällen 

könnte weitgehend Rechnung getragen werden. Vorliegend gilt es jedoch 

zu berücksichtigen, dass die Voraussetzungen für die Gewährung einer 

Ausnahmen von der allgemeinen Sicherungspflicht gemäss Art. 37c Abs. 1 

EBV grundsätzlich erfüllt sind, mithin ein ungesicherter Bahnübergang auf-

grund der gesetzlichen Bestimmungen somit zulässig ist (Art. 37c Abs. 3 

Bst. c Ziff. 1 EBV). Angesichts dieser gesetzlichen Ausnahmebestimmung 

erscheint die Anordnung zur Erstellung von Sicherungsmassnahmen 

grundsätzlich als unverhältnismässig. Hinzu kommt, dass die fraglichen Si-

cherungsmassnahmen hohe Kosten verursachen; so kostet die Sicherung 

mit einer Schranke rund Fr. 300'000.– und die Installation einer akustischen 

Wechselblinkanlage zwischen Fr. 150'000.– und Fr. 200'000.–. Die Be-

schwerdeführerin hat jedoch ein berechtigtes Interesse an finanziell trag-

baren Sanierungslösungen. Aufgrund ihrer begrenzten finanziellen Mittel 

rechtfertigen sich kostenintensive Sicherungsmassnahmen nur dort, wo 

ein entsprechend hohes Bedürfnis an der Aufrechterhaltung eines Bahn-

übergangs besteht (vgl. Urteil des BGer 1A.117/2003 vom 31. Oktober 

2003 E. 5.4; A-5941/2011 E. 7.2.4). Ein solches ist vorliegend jedoch nicht 

gegeben (vgl. oben E. 7.4), weshalb die betreffenden Sicherungsmassnah-

men vor allem auch in finanzieller Hinsicht als unverhältnismässig erschei-

nen.  

8.2 Nachdem Sicherungsmassnahmen im vorliegenden Fall unverhältnis-

mässig sind, fällt aufgrund der obigen Interessenabwägung somit nur noch 

die Aufhebung des FBUe in Betracht. Diese Massnahme trägt den im 

Raum stehenden Interessen, insbesondere jenem an der Vermeidung von 

Unfällen sowie dem Schutz hochrangiger Rechtsgüter am besten Rech-

nung und erscheint auch in finanzieller Hinsicht als vertretbar, ist doch le-

diglich mit Kosten von rund Fr. 16'000.– zu rechnen (vgl. Technischer Be-

richt, Sicherheits- und Umweltbericht vom 18. April 2013, Ziff. 8.3). Die Auf-

hebung des Bahnübergangs bedingt jedoch, dass das Risiko illegaler 

Gleisüberquerung minimiert wird, indem ein Zaun im Bereich des FBUe 

zwischen Bahnkilometer 3.450 – 3.500 sowie anschliessend an den beste-

henden Zaun, ab Bahnkilometer 3.600 bis Bahnkilometer 3.700, erstellt 

wird. Zudem ist auf beiden Seiten des aufzuhebenden FBUe eine Verbots-

tafel ("Überschreiten der Gleise verboten") anzubringen. 

A-1353/2014 

Seite 29 

9.  

Zusammengefasst ist die Beschwerde daher gutzuheissen, soweit darauf 

einzutreten ist. Die Verfügung der Vorinstanz vom 10. Februar 2014 ist auf-

zuheben und das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 18. April 2013 um 

ersatzlose Aufhebung des FBUe unter Auflagen (vgl. oben E. 8.2) zu be-

willigen. 

10.  

Abschliessend bleibt über die Verfahrenskosten und allfällige Parteient-

schädigungen zu befinden. 

10.1 Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei 

auferlegt; unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten 

ermässigt (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

10.1.1 Die Beschwerdeführerin unterliegt im vorliegenden Fall insoweit, als 

auf ihr Begehren um Abweisung des Sistierungsantrags nicht einzutreten 

ist. Dies betrifft jedoch einen derart untergeordneten Punkt, so dass sie als 

vollumfänglich obsiegend bezeichnet werden kann und keine Verfahrens-

kosten zu tragen hat. Folglich ist ihr der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 2'500.– nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils vollumfänglich zu-

rückzuerstatten.  

10.1.2 Weiter können der Vorinstanz keine Verfahrenskosten auferlegt 

werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

10.1.3 Was sodann die nicht gemeinsam vertretenen Beschwerdegegner 

2–14 anbelangt, gilt es zu berücksichtigen, dass diese ausdrücklich oder 

stillschweigend vom Beschwerdeverfahren Abstand genommen und sich 

folglich nicht mit eigenen Begehren zum Verfahrensgegenstand geäussert 

haben. Infolgedessen wurde ihre Parteistellung nicht näher geprüft und le-

diglich festgestellt, dass ihnen – aufgrund ihres Verzicht auf wesentliche 

Verfahrensrechte – auch keine Verfahrenspflichten obliegen (vgl. oben E. 

3.2). Bereits aus diesem Grund erscheint es im vorliegenden Fall als nicht 

sachgerecht, ihnen die Kosten aufzuerlegen. Zudem könnte den betreffen-

den Personen, selbst wenn ihnen vorliegend erwiesenermassen die Stel-

lung einer Hauptpartei zukäme, dennoch keine Kosten auferlegt werden. 

Zwar gilt gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Grundsatz, 

wonach sich eine Hauptpartei, welche im erstinstanzlichen Verfahren An-

träge gestellt oder dieses veranlasst hat, ihrer Kostenpflicht in einem von 

einer andere Partei angestrengten Beschwerdeverfahren nicht dadurch 

A-1353/2014 

Seite 30 

entziehen kann, indem sie dort keine Anträge stellt; sie bleibt in diesem Fall 

notwendige Gegenpartei und damit kostenpflichtig, soweit sie mit ihren im 

erstinstanzlichen Verfahren gestellt Anträgen unterliegt (vgl. BGE 128 II 90 

E. 2b; Urteil des BGer 2C_434/2013 vom 18. Oktober 2013 E. 2.4 mit wei-

teren Hinweisen). Davon ausgenommen ist jedoch u.a. der Fall, in wel-

chem die betreffende Person ohne eigenes Zutun in das Verfahren einbe-

zogen worden ist oder den eigenen Rechtsstandpunkt in der Zwischenzeit 

aufgegeben und sich dem Entscheid unterzogen hat; der Betroffene soll in 

diesem Fall nicht darunter zu leiden haben, dass andere Verfahrensbetei-

ligte quasi auf seinem Rücken einen Rechtsstreit austragen (vgl. Urteil 

2C_433/2013 E. 2.4 mit weiteren Hinweisen; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜH-

LER, a.a.O., Rz. 4.41). Als die Beschwerdegegner 2–14 den Abstand vom 

Beschwerdeverfahren erklärten, haben sie ihren eigenen Rechtsstand-

punkt aufgegeben und brachten damit sinngemäss zum Ausdruck, sich ei-

nem wie auch immer gearteten Verfahrensausgang zu unterziehen. Dem-

nach rechtfertigte es sich, ihnen auch in dieser Hinsicht keine Verfahrens-

kosten aufzuerlegen. 

10.1.4 Nach dem Gesagten gelten somit (allein) die Beschwerdegegner 1 

als unterliegende Partei, weshalb ihnen die gesamten Verfahrenskosten 

aufzuerlegen sind. Soweit sich im vorliegenden Fall unter den Beschwer-

degegner 1 die Einwohnergemeinde Roggwil befindet, ist zu berücksichti-

gen, dass andere als Bundesbehörden nur dann kostenpflichtig werden, 

wenn sie Beschwerde erhoben haben und sich der Streit um ihre vermö-

gensrechtlichen Interessen dreht (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG). Da Gemein-

den namentlich dann ohne vermögensrechtliche Interessen handeln, wenn 

sie – meist im Rahmen von Plangenehmigungsverfahren – missliebige Inf-

rastrukturprojekte bekämpfen, können der Einwohnergemeinde Roggwil 

keine Kosten auferlegt werden (vgl. auch A-5941/2011 E. 9; LORENZ KNEU-

BÜHLER, Die Kostenverlegung im Beschwerdeverfahren des Bundes, in: 

ZBl 2005, S. 449 ff., S. 457 mit Hinweisen). Demgegenüber handelt es sich 

bei der Genossenschaft um keine Realkörperschaft öffentlichen Rechts 

bzw. eine Spezialgemeinde, sondern um einen zivilrechtlich konstituierten 

Rechtsträger. Entsprechend fällt sie unter die Kostentragungspflicht, selbst 

wenn sie rein öffentliche Interessen wahrnehmen sollte (vgl. KNEUBÜHLER, 

a.a.O., S. 456 f.). Sämtlichen weiteren Mitbeteiligten der Beschwerdegeg-

ner 1 können die Kosten ohne Weiteres auferlegt werden. Gemäss Art. 6a 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) haben 

mehrere Personen, die ihnen gemeinsam auferlegten Verfahrenskosten, 

wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen unter solidarischer 

A-1353/2014 

Seite 31 

Haftung zu tragen. Infolgedessen haben die Beschwerdegegner 1 – mit 

Ausnahme der Einwohnergemeinde Roggwil – die Verfahrenskosten, wel-

che angesichts des Aufwands für das vorliegende Verfahren auf Fr. 2'500.– 

festgesetzt werden, zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftung zu tra-

gen.  

10.2  

10.2.1 Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz der ganz 

oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren 

hin eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismäs-

sig hohe Kosten zusprechen (vgl. auch Art. 7 ff. VGKE). Das Bundesver-

waltungsgericht legt die Parteientschädigung aufgrund der eingereichten 

Kostennote oder, wenn keine Kostennote eingereicht wird, aufgrund der 

Akten fest (Art. 14 VGKE). Auferlegt wird diese Parteientschädigung in der 

Regel den unterliegenden Gegenparteien je nach deren Leistungsfähig-

keit, sofern sich diese mit selbständigen Begehren am Verfahren beteiligt 

haben (vgl. Art. 64 Abs. 2 und 3 VwVG).  

10.2.2 Im vorliegenden Fall gilt die Beschwerdeführerin als vollständig ob-

siegend und hat damit Anspruch auf eine Parteientschädigung. Da keine 

Kostennote eingereicht wurde, ist die Parteientschädigung aufgrund der 

Akten auf Fr. 7'500.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. 

Diese ist den unterliegenden Beschwerdegegnern 1 zur Bezahlung zu glei-

chen Teilen und unter solidarischer Haftung nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils aufzuerlegen; die weiteren Beschwerdegegner 2–

14 trifft jedoch keine Entschädigungspflicht, da sie sich nicht mit selbstän-

digen Begehren am Verfahren beteiligt haben und der Verzicht auf Antrag-

stellung nicht dazu diente, sich der Entschädigungspflicht zu entschlagen 

(vgl. MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 4.70). 

10.2.3 Nachdem festgestellt wurde, dass die Aufhebung des FBUe nicht in 

einem sog. Anstandsverfahren, sondern in einem Plangenehmigungsver-

fahren erfolgt, müssen weder die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens 

neu verlegt noch eine Parteientschädigung zugesprochen werden, da im 

Plangenehmigungsverfahren der Gesuchsteller in jedem Fall die Kosten 

trägt und keine Parteientschädigungen geschuldet sind (vgl. Art. 2 i.V.m. 

Art. 4 Bst. b Ziff. 1 und Art. 23 Abs. 1 sowie Abs. 4 der Gebührenverordnung 

BAV vom 25. November 1998 [GebV-BAV, SR 742.102]). 

 

A-1353/2014 

Seite 32 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Das Plangenehmigungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 18. April 

2013 um ersatzlose Aufhebung des unbewachten Fussgängerbahnüber-

gangs, Bahnkilometer 3.494, auf der Bahnlinie Langenthal–St. Urban wird 

unter Auflagen im Sinne der Erwägungen bewilligt.  

3.  

3.1 Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.– werden den Beschwerdegegnern 

1 – mit Ausnahme der Einwohnergemeinde Roggwil – zu gleichen Teilen 

unter solidarischer Haftung auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen 

nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zugunsten der Ge-

richtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt 

mit separater Post. 

3.2 Der von der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 2'500.– geleistete 

Kostenvorschuss wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 

Urteils zurückerstattet. Die Beschwerdeführerin hat hierzu dem Bundesver-

waltungsgericht ihre Kontoverbindung bekannt zu geben.  

4.  

Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung in der Höhe von 

Fr. 7'500.– zugesprochen. Diese ist ihr von den Beschwerdegegnern 1 zu 

gleichen Teilen unter solidarsicher Haftung nach Eintritt der Rechtskraft des 

vorliegenden Urteils zu entrichten. 

 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Beschwerdegegner 1 (Gerichtsurkunde) 

– die Beschwerdegegner 2–14 (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das GS UVEK (Gerichtsurkunde) 

 

A-1353/2014 

Seite 33 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Marianne Ryter Ivo Hartmann 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 

Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Be-

schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

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