# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 735971ee-d61d-58d4-a729-65f8431dfa36
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-06
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 06.08.2019 200 2018 633
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-633_2019-08-06.pdf

## Full Text

200 18 633 IV
KNB/COC/STA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 6. August 2019

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Collatz

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 11. Juli 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 2

A.

Die 1970 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Juli 2013 unter Hinweis auf eine Trigeminusneuralgie und 
ein Burn-out bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 
(Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 7). Nach medizinischen und erwerbli-
chen Erhebungen und namentlich nach Einholung zweier Stellungnahmen 
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 52, 63) verneinte die 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) mit Verfügung vom 12. Au-
gust 2015 (AB 66) mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens einen 
Anspruch auf IV-Leistungen. Diese Verfügung blieb unangefochten. 

Im Juli 2016 meldete sich die Versicherte erneut bei IV zum Leistungsbe-
zug an (AB 69). Nachdem die IVB medizinische Berichte eingeholt hatte, 
stellte sie mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2016 (AB 80) das Nichteintre-
ten auf das Leistungsbegehren mangels Glaubhaftmachens einer massge-
benden Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten materi-
ellen Verfügung in Aussicht. Damit zeigte sich die Versicherte nicht einver-
standen (AB 83). Daraufhin führte die IVB weitere medizinische Erhebun-
gen durch. Dabei veranlasste sie insbesondere eine polydisziplinäre (inter-
nistische, orthopädische, neurologische, psychiatrische) Begutachtung 
durch die Fachärzte der C.________ (MEDAS; Expertise vom 10. August 
2017; AB 104.1). Gestützt auf diese Erhebungen stellte die IVB mit Vorbe-
scheid vom 12. September 2017 (AB 105) mangels invalidisierenden Ge-
sundheitsschadens die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. 
Damit zeigte sich die Versicherte erneut nicht einverstanden (AB 109). 
Nach Einholung einer Stellungnahme des RAD (AB 113) und eines Ab-
klärungsberichts Haushalt/Erwerb (AB 120) stellte die IVB mit Vorbescheid 
vom 16. Mai 2018 (AB 121) bei einem in Anwendung der gemischten Me-
thode (80% Erwerbstätigkeit und 20% Haushalt) ermittelten Invaliditätsgrad 
(IV-Grad) von 8% wiederum die Abweisung des Rentenbegehrens in Aus-
sicht. Dagegen erhob die Versicherte Einwand (AB 125). Nach Rückspra-
che mit dem RAD (AB 127) und dem Abklärungsdienst (AB 130) verfügte 
die IVB am 11. Juli 2018 wie im Vorbescheid angekündigt und wies das 
Rentenbegehren ab (AB 131).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 3

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 10. September 2018 Beschwerde und stellte folgende 
Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung vom 11. Juli 2018 sei aufzuheben.
2. Der Versicherten sei eine Invalidenrente zuzusprechen. 
3. Eventualiter: Es seien weitere Abklärungen bezüglich Zumutbarkeit 

eines vollumfänglichen Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess zu 
treffen.

4. Der Beschwerdeführerin sei für das Beschwerdeverfahren das 
Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung eines 
amtlichen Anwalts zu erteilen.

unter Kosten- und Entschädigungsfolge

In der Beschwerdeantwort vom 8. Oktober 2018 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 

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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 11. Juli 2018 (AB 131). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-

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telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad von 
mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufga-
benbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 
zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird 
für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 
abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu 
betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode [Betätigungsvergleich]; 
BGE 142 V 290 E. 4 S. 293).

Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-
tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe-
gattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 
IV-Grad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; 
BGE 144 I 21 E. 2.1 S. 23, 142 V 290 E. 4 S. 293).

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 6

(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV Nr. 27 
S. 87 E. 4.2.1).

2.5 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen IV-Grades verweigert, 
so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 
die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201], vgl. auch BGE 130 V 343 
E. 3.5.3 S. 351). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revi-
sionsgesuch ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu 
vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Ver-
änderung des IV-Grades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, 
dass der IV-Grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). Ob eine anspruchs-
begründende Änderung in den für den IV-Grad erheblichen Tatsachen ein-
getreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Ren-
tenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, 
wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen 
Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen 
Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; 
AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom Juli 2016 
(AB 69) eingetreten. Folglich ist die Eintretensfrage vom Gericht nicht zu 
überprüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 

Weiter muss die Frage, ob zwischen der leistungsabweisenden Verfügung 
vom 12. August 2015 (AB 66) und der hier angefochtenen Verfügung vom 
11. Juli 2018 (AB 131) eine anspruchsbegründende Veränderung der er-
heblichen Tatsachen und dabei insbesondere eine relevante Veränderung 

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des Gesundheitszustands eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hiervor), nicht absch-
liessend beurteilt werden. Denn selbst wenn zu Gunsten der Beschwerde-
führerin eine solche Veränderung bejaht und eine umfassende Prüfung des 
Rentenanspruchs vorgenommen wird (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 
198 E. 4b S. 200; SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2), besteht kein An-
spruch auf eine IV-Rente (vgl. E. 3.5 hiernach). 

3.2 Bezüglich der Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführe-
rin finden sich in den Akten insbesondere folgende Angaben:

3.2.1 Die Beschwerdeführerin befand sich vom 7. Januar bis 17. Februar 
2014 in teilstationärer Behandlung in der Klinik D.________. Im Austrittsbe-
richt vom 19. März 2014 (AB 44) wurden eine mittelgradige depressive Epi-
sode (ICD-10 F32.1) und eine Trigeminusneuralgie links (ICD-10 G50.0) 
diagnostiziert (S. 1). Bei Eintritt habe ein mittelgradig depressives Zu-
standsbild bestanden. Im Vordergrund seien die starke Erschöpfung und 
die beständigen Schmerzen gestanden. In den ersten Wochen habe die 
Beschwerdeführerin ein starkes Schonverhalten gezeigt und infolge der 
Schmerzen an verschiedenen Programmpunkten nicht teilnehmen können 
(S. 2). Ab dem 4. Februar 2014 habe sie sich wegen Krankheit abgemeldet. 
Am 17. Februar 2014 sei die Behandlung beendet worden (S. 3).

3.2.2 Im Bericht der Klinik E.________ vom 5. Februar 2015 (AB 51 S. 2 
f.) wurden im Wesentlichen eine atypische Trigeminus-Neuralgie 
links/atypischer Gesichtsschmerz, namentlich bei Status nach Ballonkom-
pression Ganglion Gasseri links am 21. November 2014, diagnostiziert. Der 
Beschwerdeführerin gehe es hinsichtlich der Gesichtsschmerzen links bes-
ser. Im Vordergrund stünden jetzt die anderen Beschwerden mit Schmer-
zen im Nacken linksbetont, eine Schwäche in beiden Armen linksbetont 
und eine Hypästhesie der linken Körperhälfte (S. 2). Die durchgeführte 
Kernspintomographie der Halswirbelsäule (HWS) zeige eine kleine mediale 
Diskusprotrusion HWK 6/7 ohne Kontakt zum Rückenmark. Die Beschwer-
deführerin sei in höchstem Masse durch die Beschwerden beeinträchtigt. 
Sie sei weiterhin arbeitsunfähig (S. 3).

3.2.3 Die RAD-Ärztin Dr. med. H.________, Fachärztin für Neurologie 
und für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im Bericht vom 25. Februar 

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2015 (AB 52) keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie anamnestisch 
einen Gesichtsschmerz links ohne objektives (Schmerz-)Korrelat und kern-
spintomografisch eine geringfügige Diskusprotrusion HWK 6/7 bei norma-
lem Neurostatus (S. 9). Ein leistungsrelevanter Gesundheitsschaden liege 
nicht vor. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, ihre zuletzt ausgeübte 
Tätigkeit einer … vollschichtig zu verrichten (S. 10).

Im Bericht vom 14. Juli 2015 (AB 63) führte die RAD-Ärztin aus, das Vorlie-
gen einer Persönlichkeitsstörung habe fachärztlich sowohl 2013 als auch 
2015 ausgeschlossen werden können (vgl. AB 57 S. 10 f. und 60 S. 1; 
AB 63 S. 3). Hinweise auf ein kognitives Fehlverhalten, Regressionsten-
denzen, eine affektive Störung oder auf eine Beeinträchtigung des An-
triebs, der freien Willensbildung, des zielgerichteten Planens und Handelns 
oder der Teilhabe am Sozialleben bestünden nicht. Somit sei kein leis-
tungsrelevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen (S. 4).

3.2.4 PD Dr. med. F.________, Facharzt für Neurochirurgie, diagnosti-
zierte im Bericht vom 29. Februar 2016 (AB 77 S. 13 f.) einen Status nach 
mikrovaskulärer Dekompression links am 17. Januar 2016 bei atypischem 
Gesichtsschmerz (DD Trigeminus-Neuralgie) und neurovaskulärem Konflikt 
am Nervus trigeminus links sowie eine psychosoziale Belastungssituation 
mit überlagertem generalisiertem Schmerzsyndrom mit Nuchalgien und 
teils radikulären Armschmerzen (bekannte Diskushernie HWK 6/7). Die 
Schmerzsituation sei schwer beurteilbar. Die Beschwerdeführerin habe ein 
generalisiertes Schmerzsyndrom mit aktuellen Nacken- und Armschmer-
zen, teils mit holocephalen Schmerzen sowie retrobulbären Augenschmer-
zen beidseits. Die Hauptsorge sei die finanzielle und soziale Situation. Zur-
zeit nehme die Beschwerdeführerin keine Schmerzmittel ein und habe nach 
wie vor einen regelmässigen Cannabis-Konsum (S. 13). 

Im Bericht vom 13. Dezember 2016 (AB 90 S. 3 f.) diagnostizierte der 
Facharzt neu einen Status nach ventraler Mikrodiskektomie HWK 6/7 bei 
mediolateraler Diskushernie im November 2016. Nach komplikationsloser 
Operation präsentiere die Beschwerdeführerin aktuell ein psychosomatisch 
komplexes Bild, wobei die präoperativen radikulären Schmerzen nicht mehr 

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im Vordergrund stünden. Die generalisierte Schmerzsituation sei nicht wirk-
lich fassbar oder lokalisierbar (S. 3).

3.2.5 Auf Empfehlung des RAD (AB 92) wurde die Beschwerdeführerin in 
der Folge durch die Fachärzte der MEDAS polydisziplinär begutachtet. In 
der Expertise vom 10. August 2017 (AB 104.1) wurde mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit namentlich eine chronische Cervikocephalgie/-brachial-
gie linksbetont diagnostiziert. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
wurden im Wesentlichen eine histrionische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 
F60.4), ein schädlicher Gebrauch von Cannabis (ICD-10 F12.1), ein Ge-
sichts-/Kopfschmerz linksbetont ohne Hinweise für eine organische Ursa-
che sowie anamnestisch eine langjährige, regrediente Diarrhoe aufgeführt 
(S. 61 f. Ziff. 8.1.1 f.). 

Aus neurologischer Sicht lasse sich die Schmerzproblematik auf keine Dia-
gnose beziehen. Die vorliegenden Dauerschmerzen und unspezifischen 
Symptome wie Schwindel, verschwommenes Sehen, Zittern und gastroin-
testinale Beschwerden seien am ehesten einer vegetativen Überlastungs-
reaktion, differentialdiagnostisch dem Cannabiskonsum, zuzuordnen. In 
den Untersuchungen sei kein objektivierbarer pathologischer Befund erho-
ben worden. Es liege kein neuralgiformer Schmerz vor, da der Schmerz 
über das Versorgungsgebiet eines Hirn- bzw. Kopfnervs hinausgehe. Hin-
weise für sekundäre Kopfschmerzformen hätten mittels wiederholter Bild-
gebung nicht gefunden werden können. Die Diagnosekriterien einer Trige-
minusneuralgie seien nicht erfüllt. Hierbei handle es sich um einen streng 
einseitigen einschiessenden Gesichtsschmerz, der nie über das Versor-
gungsgebiet der Nerven hinausgehe. Bei der Beschwerdeführerin seien 
aber mittlerweile auch die rechte Gesichtshälfte und die Nackenregion be-
troffen. Auch der typische einschiessende Schmerzcharakter der Trigemi-
nusneuralgie fehle. Es liege vielmehr ein atypischer Gesichtskopfschmerz 
vor, der mit psychiatrischen, psychosomatischen und psychosozialen Fak-
toren assoziiert sei (S. 63 f. Ziff. 8.2.2). Aus neurologischer Sicht liege bei 
nicht organisch bedingten Gesichts-/Kopfschmerzen keine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Sekretärin vor 
(S. 66 Ziff. 9.1.1).

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Aus orthopädischer Sicht wurde bei uneingeschränkter Funktion des Be-
wegungsapparates in der angestammten Tätigkeit keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit attestiert. Allenfalls könne aufgrund der Dauerschmerzen 
cervikocephal/-brachial bei Status nach ventraler Diskektomie HWK 6/7 mit 
Foraminotomie und Stabilisation mittels Cage ohne Nervenkompressions-
zeichen eine Leistungsminderung von 10% angenommen werden. Allge-
mein-internistisch bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 64 
Ziff. 8.2.3).

Aus psychiatrischer Sicht wurde das Vorliegen kognitiver Defizite (Ge-
dächtnis- und Aufmerksamkeitsstörungen) verneint. Die affektive Schwin-
gungsfähigkeit sei ausreichend (S. 41 f. Ziff. 5.4.1). Eine depressive Sym-
ptomatik oder eine Angstsymptomatik habe sich nicht feststellen lassen. 
Dagegen wiesen das Auftreten und die Redensart der Beschwerdeführerin 
eindeutig auf eine histrionische Persönlichkeitsstörung hin. Es sei schwierig 
abzugrenzen, ob die Schilderung der Schmerzen alleine auf der Persön-
lichkeitsstruktur oder auch auf der Tendenz, die Symptomatik zu verdeutli-
chen, beruhe. Es sei aber definitiv, dass die aktuelle wirtschaftliche Lage 
und die Arbeitslosigkeit das Bestreben der Beschwerdeführerin, als lang-
jährige chronische Schmerzpatientin aufzutreten, deutlich verstärke (S. 44 
Ziff. 5.4.3). Die Schilderung der Beschwerdeführerin, dass sie keine Minute 
schmerzfrei sei, stehe im Gegensatz zu ihrem aktiven Lebensstil. Zudem 
werde in den Arztberichten eine Diskrepanz zwischen den detailreichen 
Beschwerdeäusserungen und der geringen Bereitschaft, sich in eine Be-
handlung einzulassen, aufgezeigt. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 
100%-ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten wie auch in einer ange-
passten Tätigkeit. Als Handicaps bestünden leichte bis mässige Störungen 
bei der Anpassung an Regeln und Routinen, bei der Durchhaltefähigkeit 
sowie bei der Gruppenfähigkeit. Die Fähigkeiten zu Planung und Strukturie-
rung von Aufgaben, Flexibilität, Umstellungsfähigkeit, fachliche Kompeten-
zen, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit sowie Kontaktfähigkeit zu Dritten 
seien nicht beeinträchtigt (S. 65).

Aus polydisziplinärer Sicht kamen die MEDAS-Gutachter zum Schluss, in 
der angestammten Tätigkeit bestehe eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit mit 
einer Leistungsminderung von 10% aufgrund der chronifizierten Schmer-

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zen. Dies gelte (spätestens) seit der Operation vom November 2016 (S. 66 
Ziff. 9.1.1 f.).

3.2.6 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens nahm Dr. med. 
G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und für Allge-
meine Innere Medizin, am 14. Oktober 2017 zum Gesundheitszustand Stel-
lung (AB 111 S. 2 f.). Er behandle die Beschwerdeführerin seit dem 3. Ok-
tober 2016. Im Vordergrund stünden die subjektiv quälenden und kaum 
auszuhaltenden Gesichts- und Nackenschmerzen sowie die „Energielosig-
keit und Erschöpfung“. Die anfallsartig auftretenden Gesichtsschmerzen 
hinderten die Beschwerdeführerin daran, Wünsche nach mehr Aktivität und 
Bewegung umzusetzen oder therapeutische Techniken regelmässig zu 
üben oder anzuwenden. Eine leichte Linderung hätten zeitweise Atemü-
bungen und ein Cannabiskonsum von drei Joints gebracht (S. 2). Nach der 
im November 2016 erfolgten Diskektomie C6/7 hätten sich die durch das 
radikuläre Reizsyndrom bedingten Beschwerden (Nackenschmerzen, 
Ameisenlaufen in den Fingern) nur unwesentlich verbessert. Auch die Ge-
sichtsschmerzen mit anfallsartig auftretenden Schmerzattacken seien un-
verändert geblieben, wobei diese seit Sommer 2017 auch in der rechten 
Seite massiv aufträten. Im Herbst mit der kälteren Witterung seien die 
Schmerzen stärker und die Beschwerdeführerin verzweifelter geworden, 
was sich durch eine Zunahme der Bedrücktheit, der Schlafstörungen und 
der Zukunftsängste sowie einem Score in der Montgomery-Asberg Skala 
der Depression (MADRS) von 34 Punkten (schwere Depression) geäussert 
habe. Die diametral unterschiedlichen Beurteilungen der behandelnden 
Ärzte und der MEDAS-Gutachter seien „merkwürdig“. Erstere hätten be-
handlungsbedürftige Befunde erhoben, welche nicht ungefährliche neuro-
chirurgische Operationen und einen psychiatrischen Tagesklinikaufenthalt 
zur Folge gehabt hätten. Die MEDAS-Gutachter hätten diese Befunde aus-
geblendet resp. als inexistent angesehen (S. 3). 

3.2.7 Am 27. Dezember 2017 nahm die RAD-Ärztin Dr. med. H.________ 
insbesondere zu den von der Beschwerdeführerin erhobenen Einwänden 
Stellung (AB 113). Aus dem Bericht von Dr. med. G.________ vom 14. Ok-
tober 2017 ergäben sich keine neuen medizinischen Gesichtspunkte. Es 
würden weder ein Psychostatus noch ein Behandlungsverlauf dargestellt, 

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der für eine eigenständige psychiatrische Erkrankung spreche. Im MEDAS-
Gutachten sei ein aufmerksamkeitssuchendes Verhalten und ein grosses 
Mitteilungsbedürfnis dargestellt worden, was auf das Vorliegen histrioni-
scher Persönlichkeitszüge hinweise, jedoch noch nicht die Diagnose einer 
Persönlichkeitsstörung nach ICD-10 begründe. Der Umfang der Teilhabe 
der Beschwerdeführerin am Leben in der Gemeinschaft einschliesslich ih-
rer räumlichen Mobilität als auch der Umfang ihrer Autonomie (Selbst- und 
Fremdfürsorge, unbeeinträchtigte freie Willensbildung und Entscheidungs-
findung, Zielstrebigkeit auch gegenüber Widerständen) sprächen gegen 
das Vorliegen einer leistungsrelevanten affektiven Störung (S. 6). 

3.2.8 Prof. Dr. med. I.________ und Dr. med. J.________, beides 
Fachärzte für Neurochirurgie, diagnostizierten im Bericht vom 29. März 
2018 (AB 118 S. 2 ff.) chronische therapieresistente Schmerzen im Trige-
minusgebiet, linksbetont (S. 2). Anlässlich der neurologischen Untersu-
chung habe die Beschwerdeführerin eindeutige anxio-depressive Manifes-
tationen gezeigt ohne kognitive Einschränkungen. Stimme und Mimik seien 
normal gewesen. Es sei eine Hypästhesie 2/4 (verminderte Berührungs-
wahrnehmung) im V1 und V2 Trigeminusgebiet links und eine Hyperalgesie 
1/4 (verminderte Schmerzwahrnehmung) über dem linken V2 Trigeminu-
sast festgestellt worden. Die Muskelkraft sei in allen Myotomen erhalten 
gewesen und der Muskeltonus an Armen, Beinen und im Bereich der Na-
ckenmuskulatur normal. Fein- und Wechselmotorik seien normal gewesen, 
ebenso die Zielbewegung und die Halte- und Stellreflexe (posturale Refle-
xe; S. 3). Aus der Beschreibung der Beschwerdeführerin, der Vorgeschich-
te und übereinstimmend mit einer normalen quantitativen EEG-
Untersuchung dürfe von einer psychogen dominanten Schmerzsituation 
ausgegangen werden. Es werde empfohlen, eine starke Priorität auf eine 
intensive und tiefe Psychotherapie zu setzen. In diesem Kontext bestehe 
keine funktionelle neurochirurgische Operationsindikation (S. 4).

3.2.9 Am 22. Juni 2018 nahm die RAD-Ärztin Dr. med. H.________ 
nochmals Stellung (AB 127). Der im Bericht vom 29. März 2018 dokumen-
tierte Neurostatus einschliesslich der Angaben einer Sensibilitätsminderung 
im Trigeminusversorgungsgebiet links sei bereits im MEDAS-Gutachten 
beschrieben worden. In Übereinstimmung mit dem MEDAS-Gutachten sei-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 13

en keine kognitiven Einschränkungen festgestellt worden. Die normale 
quantitative EEG-Analyse schliesse das Vorliegen leistungsrelevanter Vigi-
lanz-Schwankungen ebenfalls aus (S. 2). Zudem sei ebenfalls kein erhöh-
ter Muskeltonus festgestellt worden. Stimme und Mimik seien normal ge-
wesen. Dies spreche, ebenso wie die Fähigkeit der Beschwerdeführerin zur 
differenzierten Interaktion und wie das Fehlen von kognitiven Einschrän-
kungen, mehr gegen als für das Vorliegen einer invalidisierenden 
Schmerzsymptomatik. Zusammenfassend ergäben sich keine neuen medi-
zinischen Gesichtspunkte (S. 3).  

3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.4 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der vorliegend angefochtenen 
Verfügung massgeblich auf das MEDAS-Gutachten vom 10. August 2017 
(AB 104.1) gestützt. Die Gutachter haben sich in ihren ärztlichen Beurtei-
lungen in Kenntnis der medizinischen Vorakten sorgfältig mit den gesund-
heitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 14

und ihre Schlussfolgerungen insbesondere gestützt auf ihre eigenen Unter-
suchungen getroffen. Die Ausführungen in den Beurteilungen der medizini-
schen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfol-
gerungen zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. Somit er-
füllt das Gutachten die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.3 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 
351 E. 3b/bb S. 353). Darauf ist – wie nachfolgend dargelegt wird – abzu-
stellen.

3.4.1 Die MEDAS-Gutachter haben einlässlich begründet, dass die Be-
schwerdeführerin im Wesentlichen an einer chronischen Cervikocephalgie/-
brachialgie linksbetont, einer histrionischen Persönlichkeitsstörung, einem 
schädlichen Gebrauch von Cannabis sowie an einem Gesichts-/Kopf-
schmerz linksbetont ohne Hinweise für eine organische Ursache leidet, 
wobei nur Erstere Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Ferner haben sie 
schlüssig dargelegt, dass in der angestammten Tätigkeit als … eine 100%-
ige Arbeitsfähigkeit besteht mit einer Leistungsminderung von 10% auf-
grund der chronifizierten Schmerzen (AB 104.1 S. 61 Ziff. 8.1.1 f. und S. 66 
Ziff. 9.1.1). Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und überzeugend und 
wurde im weiteren Verlauf durch die RAD-Ärztin Dr. med. H.________ in 
ihren Stellungnahmen vom 27. Dezember 2017 (AB 113) und 22. Juni 2018 
(AB 127) bestätigt. Dabei vermag der Umstand, dass die RAD-Ärztin keine 
eigene Untersuchung durchgeführt hat, ihre Beurteilung – entgegen der 
Auffassung in der Beschwerde (S. 8) – nicht in Zweifel zu ziehen. Denn die 
Voraussetzungen für einen rechtsgenüglichen Aktenbericht (RKUV 2006 U 
578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b) sind vorliegend erfüllt. Insbe-
sondere sind Anamnese und Verlauf ausführlich in den Akten und beson-
ders im MEDAS-Gutachten dokumentiert. Darüber hinaus wurde die Be-
schwerdeführerin im Juni 2017 (AB 101) durch die MEDAS-Gutachter un-
tersucht. Die RAD-Ärztin hat in den besagten Berichten einzig zur Frage 
Stellung genommen, ob unter Berücksichtigung der einwandweise vorge-
brachten Berichte und Ausführungen weiterhin auf das Zumutbarkeitsprofil 
im MEDAS-Gutachten abgestellt werden kann, was sie schlüssig bejaht 
hat. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 15

3.4.2 Die gegen die Einschätzung der MEDAS-Gutachter beschwerde-
weise vorgebrachte Kritik verfängt nicht. Soweit die Beschwerdeführerin 
geltend macht, dass der „Sachverhalt im Gutachten nur unvollständig wie-
dergegeben und etliche Aussagen (…) in wesentlichen Teilen aus dem 
Zusammenhang gerissen oder Wichtiges ganz wegelassen“ worden sei 
(Beschwerde S. 3 Art. 2), und damit zumindest implizit Zweifel an der Un-
befangenheit der Gutachter anbringt, ist darauf hinzuweisen, dass konkrete 
Umstände, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Vorein-
genommenheit der Gutachter objektiv zu begründen vermögen, nicht er-
sichtlich sind und im Übrigen auch nicht substantiiert geltend gemacht wer-
den. Zudem liegen keine Hinweise dafür vor, dass die Gutachter ihre Beur-
teilung nicht neutral und sachlich abgefasst hätten (vgl. BGE 132 V 93 
E. 7.2.2 S. 110; SVR 2017 IV Nr. 27 S. 78 E. 5.2). 

3.4.3 An der schlüssigen Einschätzung der MEDAS-Gutachter ändert 
nichts, dass im Bericht der Klinik D.________ vom 19. März 2014 (AB 44) 
– der vor der rechtskräftigen Verfügung vom 12. August 2015 (AB 66) 
liegt – eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden ist. 
Denn die psychiatrische Gutachterin hat nachvollziehbar dargelegt, dass 
keine depressive Symptomatik besteht (AB 104.1 S. 44 Ziff. 5.4.3), was im 
Einklang mit den Beurteilungen der RAD-Ärztin Dr. med. H.________ steht, 
welche bereits in ihrer früheren Stellungnahme vom 14. Juli 2015 (AB 63 
S. 4) das Vorliegen einer affektiven Störung ebenfalls verneint hat. 

Ferner vermag auch der Umstand, dass die behandelnden Ärzte – im Ge-
gensatz zur neurologischen Gutachterin – zumindest teilweise eine organi-
sche Ursache der Gesichts-/Kopfschmerzen vorbringen (vgl. AB 77 S. 13), 
entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 6 Art. 5) das MEDAS-
Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Denn die neurologische Gutachterin 
hat ihre Einschätzung in Kenntnis der Vorakten und dabei insbesondere 
der bildgebenden Untersuchung vom 15. Dezember 2015 (AB 77 S. 21) 
getroffen (vgl. AB 104.1 S. 58 Ziff. 7.4.1, S. 61 Ziff. 8.1.1, S. 63 Ziff. 8.2.2), 
in welcher ein neurovaskulärer Konflikt des linken Nervus Trigeminus fest-
gestellt worden war. Nach einlässlicher Würdigung der Vorakten und der 
Untersuchungsergebnisse kam sie jedoch zum Schluss, dass eine organi-
sche Ursache der besagten Schmerzen zu verneinen ist (AB 104.1 S. 59 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 16

Ziff. 7.4.3 und S. 66 Ziff. 9.1.1). Dies steht wiederum im Einklang mit der 
Einschätzung der behandelnden Prof. Dr. med. I.________ und Dr. med. 
J.________, die im Bericht vom 29. März 2018 (AB 118 S. 2 ff.) von einer 
psychogen dominanten Schmerzsituation ausgegangen sind. 

Und schliesslich vermag auch die Beurteilung des behandelnden Psychia-
ters Dr. med. G.________ vom 14. Oktober 2017 (AB 111 S. 2 f.) den Be-
weiswert des MEDAS-Gutachtens nicht zu schmälern. Nach der Recht-
sprechung ist ein Administrativgutachten nicht stets in Frage zu stellen, 
bloss weil es zu anderen Einschätzungen als die behandelnden Ärzte ge-
langt; vorbehalten bleiben Fälle, in welchen sich eine klärende Ergänzung 
oder direkt eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden 
Ärzte wichtige, nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende 
Aspekte benennen (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 30. Mai 
2018, 8C_55/2018, E. 6.2). Solche Aspekte werden im erwähnten Bericht 
nicht genannt und sind auch anderweitig nicht ersichtlich. Zudem wurde die 
Schmerzsituation im MEDAS-Gutachten aus verschiedenen fachmedizini-
schen Blickwinkeln und damit umfassend abgeklärt. Ferner gilt es zu 
berücksichtigen, dass subjektive Schmerzangaben der versicherten Person 
eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit jedenfalls 
nicht ohne Weiteres rechtsgenüglich nachzuweisen vermögen, sondern 
stets eine auf einer objektivierten Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliess-
licher Berücksichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
basierende Plausibilitätsprüfung der geltend gemachten Funktionsein-
schränkungen zu erfolgen hat (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110, 140 V 290 
E. 3.3.1 S. 296). Diese Voraussetzungen erfüllt der Bericht des be-
handelnden Psychiaters nicht, stellt dieser doch im Wesentlichen auf die 
(Schmerz-)Angaben der Beschwerdeführerin ab und fehlt es im genannten 
Bericht gleichzeitig an einer Darstellung der objektiven Befundlage. Es wird 
– wie die RAD-Ärztin zutreffend ausgeführt hat (AB 113 S. 6) – weder ein 
Psychostatus noch ein Behandlungsverlauf dargestellt, der für eine ei-
genständige psychiatrische Erkrankung spricht. Insbesondere wird die er-
wähnte schwere Depression weder begründet noch belegt. Zudem tritt der 
behandelnde Psychiater im besagten Bericht advokatorisch auf und kriti-
siert in seinen Ausführungen die Beurteilung der MEDAS-Gutachter. Eige-
ne Ausführungen zum Gesundheitszustand resp. zu den erhobenen Dia-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 17

gnosen und insbesondere zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit fehlen in die-
sem Bericht vollständig, womit dieser die schlüssige Beurteilung der Gut-
achter auch deshalb nicht in Zweifel zu ziehen vermag. 

3.5 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass der Beschwer-
deführerin gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 10. August 2017 
(AB 104.1) die angestammte Tätigkeit als … zu 100% zumutbar ist mit ei-
ner Leistungsminderung von 10%, wobei weder im Zusammenhang mit der 
Operation vom 19. Januar 2016 (AB 77 S. 15 f.) noch mit derjenigen vom 
4. November 2016 (AB 90 S. 6 f.) eine längerdauernde Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit erstellt ist. Die MEDAS-Gutachter kamen denn auch zum 
Schluss, dass ihre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (spätestens) seit der 
Operation vom 4. November 2016 gelte (AB 104.1 S. 66 Ziff. 9.1.2). Der 
Sachverhalt ist gestützt auf die vorliegenden Arztberichte hinreichend er-
stellt, weshalb – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (Be-
schwerde S. 1 f. Ziff. I 3 und Ziff. III Art. 2) – auf weitere Beweiserhebungen 
zu verzichten ist.

Da die Beschwerdeführerin – bei einer 90%-igen Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit im bisherigen Beruf – nicht im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens zu 40% arbeitsunfähig war, ist das Wartejahr nicht erfüllt, womit 
kein Rentenspruch entstehen konnte (vgl. E. 2.2 hiervor).

Wird im Übrigen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn der IV-Grad als voll 
Erwerbstätige berechnet, resultiert bei einer 90%-igen Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit klarerweise kein rentenbegründender IV-Grad, zumal sich 
kein zusätzlicher Abzug rechtfertigt. Selbst wenn vom unbestritten geblie-
benen Status 80% Erwerb und 20% Haushalt ausgegangen wird, kann die 
Einschränkung im Haushalt offen bleiben, da sich diese nicht auf den Ren-
tenanspruch auswirken kann; bei dieser Ausgangslage ist der Verzicht auf 
eine Abklärung vor Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV) nicht zu beanstanden 
(vgl. AB 120 S. 8 Ziff. 6; 125 S. 2 Ziff. 6, 130 S. 3).

3.6 Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung im Ergebnis 
rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 18

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und 
– unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 4.3 hiernach) – der 
unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 
Abs. 1 VRPG).

4.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

4.3 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege:

4.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 

4.3.2 Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist aufgrund der Akten und 
angesichts der Sozialhilfeabhängigkeit ausgewiesen (vgl. Beschwerdebei-
lage [BB] 3). Zudem erschien der Prozess gerade noch nicht als zum vorn-
herein aussichtslos und die anwaltliche Verbeiständung war in diesem Ver-
fahren geboten. Somit sind die Voraussetzungen für die Erteilung des 
Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege vorliegend erfüllt. Das entspre-
chende Gesuch ist gutzuheissen und es ist der Beschwerdeführerin 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin beizuordnen.

Damit ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 19

19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) i.V.m. Art. 113 
VRPG – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befrei-
en. 

4.3.3 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Mit Kostennote vom 22. Oktober 2018 macht Rechtsanwältin B.________ 
einen Zeitaufwand von 9 ¾ Stunden bzw. ein Honorar von Fr. 2‘632.50 (9 
¾ Stunden x Fr. 270.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 126.70 sowie die 
Mehrwertsteuer von Fr. 212.45 (7.7% auf Fr. 2‘759.20) geltend, was nicht 
zu beanstanden ist. Folglich wird der tarifmässige Parteikostenersatz für 
dieses Verfahren auf Fr. 2‘971.65 festgesetzt. Davon ist Rechtsanwältin 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 1‘950.-- (9 ¾ Stunden x Fr. 200.--) 
zuzüglich Auslagen von Fr. 58.90 (gemäss Tätigkeitsnachweis amtliches 
Honorar) und Mehrwertsteuer von Fr. 154.70 (7.7% von Fr. 2‘008.90), total 
somit eine Entschädigung von Fr. 2‘163.60, auszurichten. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gegenüber dem 
Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO (vgl. 
Art. 113 VRPG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 20

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2‘971.65 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘163.60 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Aug. 2019, IV/2018/633, Seite 21

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.