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**Case Identifier:** 9a863846-bcd4-5432-a643-f7951320386a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2019 C-7334/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7334-2017_2019-09-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-7334/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richter David Weiss, Richter Michael Peterli,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Österreich), 

vertreten durch Dr. Bertram Grass, Rechtsanwalt und 

Mag. Christoph Dorner, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Anspruch auf eine Invalidenrente, 

Verfügung IVSTA vom 5. Dezember 2017. 

 

 

 

C-7334/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die 1968 geborene österreichische Staatsangehörige A._______ (nachfol-

gend Versicherte/Beschwerdeführerin) wohnt in Österreich. In den Jahren 

1991 bis 1997 entrichtete sie während insgesamt 18 Monaten Beiträge an 

die Schweizer Sozialversicherung. Am 11. März 2013 reichte sie beim ös-

terreichischen Versicherungsträger einen Antrag auf Invalidenrente ein, 

den die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA) mit Ver-

fügung vom 27. Dezember 2013 abwies. Die dagegen erhobene Be-

schwerde vom 24. Januar 2014 hiess das Bundesverwaltungsgericht mit 

Urteil BVGer C-419/2014 vom 14. September 2016 gut und wies die Sache 

zur Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen an die Vorinstanz 

zurück. Begründet wurde die Rückweisung mit der fehlenden Abklärung 

der Somatisierungsstörung entsprechend den Vorgaben der bundesge-

richtlichen Rechtsprechung. 

B.   

B.a In der Folge liess die IVSTA eine bidisziplinäre Begutachtung der Be-

schwerdeführerin in den Fachdisziplinen der Rheumatologie und der Psy-

chiatrie/Psychotherapie durchführen (Gutachten vom 16. Mai 2017, Vorak-

ten 100 und 106). In rheumatologischer Hinsicht hielt der Experte fest, die 

Beschwerden der Versicherten seien hinsichtlich ihres Ausmasses und ih-

rer Intensität höchstens partiell auf objektivierbare somatisch-pathologi-

sche Befunde abstützbar. Aus somatischer Sicht könnten keine Diagnosen 

mit langandauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. 

Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine Angst und depressive 

Störung, gemischt (ICD 10 F41.2), die sich bei einer Somatisierungsstö-

rung (F45.0) und sozialen Belastungen entwickelt habe. Die objektiven 

psychopathologischen Befunde seien nicht ausgeprägt. In der Konsensbe-

urteilung konnten die Experten für keinen Zeitraum eine anhaltende (län-

gerfristige) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit formulieren (Vorakten 

100/16 und 106/27). 

B.b Mit Vorbescheid vom 9. Juli 2017 (Vorakten 118) gab die IVSTA der 

Versicherten bekannt, es bestehe kein Anspruch auf eine Rente. Dabei 

stützte sie sich auf die genannten Gutachten vom 16. Mai 2017.  

B.c Hiergegen liess die Versicherte am 8. September 2017 durch ihren 

Rechtsvertreter Einwand erheben (Vorakten 119) und vorbringen, ihr sei 

das Gutachten nicht bekannt, weshalb sie dazu nicht Stellung nehmen 

könne. Es stehe ihr eine Rente im Ausmass von mindestens 50% zu. Im 

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Seite 3 

Weiteren legte sie das Protokoll einer Gutachtenserörterung eines öster-

reichischen Arbeits- und Sozialgerichts vom 19. Januar 2017 vor, worin ein 

Experte eine Besserung des Gesundheitszustands der Versicherten mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ausschloss. Im Weiteren reichte sie ein 

Attest vom 7. Oktober 2016 von Dr. B._______, Fachärztin für Psychiatrie, 

zu den Akten (Vorakten 120, 121). 

B.d Mit Verfügung vom 5. Dezember 2017 hielt die IVSTA auf der Grund-

lage einer weiteren Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes vom 

13. November 2017 (Vorakten 124) fest, dass nach Durchführung des 

strukturierten Beweisverfahrens mangels Invaliditätsgrades kein Renten-

anspruch bestehe. Daran vermöchten auch die neu vorgelegten Beweis-

mittel nichts zu ändern. 

C.  

Gegen diese Verfügung liess die Beschwerdeführerin von ihrem Anwalt am 

21. Dezember 2017 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben 

und beantragen, die Verfügung vom 5. Dezember 2017 sei aufzuheben, es 

sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die 

Vorinstanz zurückzuverweisen (BVGer act. 1). 

D.  

Am 23. Januar 2018 ging der mit Zwischenverfügung vom 5. Januar 2018 

eingeforderte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.– bei der Gerichts-

kasse ein (BVGer act. 3 und 4). 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 2. März 2018 hielt die IVSTA an der ange-

fochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde 

(BVGer act. 6). 

F.  

In der Replik vom 20. März 2018 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Beschwerdeanträgen fest und rügte unter anderem, ihr sei das Gutachten 

nicht bekannt, weshalb sie sich nicht dazu äussern könne (BVGer act. 8). 

G.  

Mit Duplik vom 26. April 2018 hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen fest 

(BVGer act. 10). 

C-7334/2017 

Seite 4 

H.  

Mit Verfügung vom 7. Mai 2019 wurden der Beschwerdeführerin das rheu-

matologische und das psychiatrisch-psychotherapeutische Gutachten vom 

16. Mai 2017 (Vorakten 100 und 106) sowie die hierzu erfolgten Stellung-

nahmen des medizinischen Dienstes zugestellt und Frist zur Einreichung 

einer Triplik angesetzt (BVGer act. 15). 

I.  

Mit Triplik vom 14. Mai 2019 (BVGer act. 17) brachte die Beschwerdefüh-

rerin vor, ihre Abwesenheit vom Arbeitsmarkt beruhe auf einer ärztlich at-

testierten Arbeitsunfähigkeit, weshalb die Schlussfolgerungen des rheuma-

tologischen Gutachters zur Wiedereingliederungsfähigkeit nicht nachvoll-

ziehbar seien. Seine Einschätzung, es liege keine langandauernde Arbeits-

unfähigkeit vor, stehe in auffallendem Widerspruch zu den vorgelegten ös-

terreichischen Gutachten. Darüber hinaus habe das Hogrefe TestSystem 

ergeben, dass die Beschwerdeführerin unter relevanten psychischen Be-

einträchtigungen leide, weshalb das Ergebnis des psychiatrischen Exper-

ten, es liege keine Minderung der Erwerbsfähigkeit vor, nicht zu überzeu-

gen vermöge. Zudem habe das Bundesgericht seine Praxis zu psychi-

schen Leiden geändert, weshalb im Sinne der Rechtsprechung und der 

vorgelegten Unterlagen von einer IV-relevanten Minderung der Arbeitsfä-

higkeit auszugehen sei. 

J.  

In der Quadruplik vom 17. Juni 2019 hielt die IVSTA an der Beweiskraft der 

Gutachten fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 

21).  

K.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefoch-

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Seite 5 

tenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur Er-

hebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet 

wurde, ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-

ten (Art. 60 ATSG; Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 5. Dezember 2017, mit der die Vorinstanz das Leistungs-

begehren der Beschwerdeführerin abgewiesen hat. Streitig und vom Bun-

desverwaltungsgericht zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 

auf eine schweizerische Invalidenrente. 

3.   

3.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 

3.1). Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Er-

lass der Verfügung vom 5. Dezember 2017 in Kraft standen; weiter aber 

auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten wa-

ren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungs-

ansprüche von Belang sind. 

3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 5. Dezember 2017) eingetretenen Sachver-

halt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-

tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 

4.  

Die Beschwerdeführerin ist österreichische Staatsangehörige und wohnt in 

Österreich. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 

1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur 

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des 

FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen 

Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 

(SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind 

auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

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Seite 6 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-

spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-

reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem 

Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. 

Januar 2013 E. 4). 

5.   

5.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

5.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliede-

rungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können 

(Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-

schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind 

(Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 

ATSG) sind (Bst. c). 

5.3 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 

und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen 

und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen 

sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä-

tigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-

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Seite 7 

wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-

folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 

E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 

muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). 

5.4 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-

fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-

chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-

achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 2.2.2, BGE 135 V 465 E. 4.4, BGE 125 V 351 E. 3b/bb). 

Berichte behandelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Ver-

trauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den 

allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. März 

2006 E. 5.4 m.H. auf BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Allerdings dürfen auch die 

potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen wer-

den, namentlich wenn sie wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-

gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des BGer 

9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2 m.H.). Den Berichten und Gutach-

ten versicherungsinterner Ärzte kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie 

als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wider-

spruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. 

Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis 

zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivi-

tät und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Um-

stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-

jektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. auf 125 

V 351 E. 3b/ee). 

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Seite 8 

5.5 Eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der 

behandelnden Ärztinnen und Ärzte (z.B. Hausärzte oder Spezialärztinnen) 

kommt im Beschwerdeverfahren kaum in Frage, zumal deren Berichte in 

der Regel nicht die materiellen Anforderungen an ein Gutachten erfüllen. 

Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte stehen in einem auftragsrechtlichen 

Verhältnis zur versicherten Person und haben sich in erster Linie auf die 

Behandlung zu konzentrieren. Bei der Würdigung ihrer Berichte hat das 

Gericht sowohl dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutach-

tungsauftrag wie auch der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im 

Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, Rechnung zu tragen (BGE 135 V 

465 E. 4.5). Der Umstand allein, dass eine Einschätzung von der Hausärz-

tin oder dem Hausarzt stammt, darf jedoch nicht dazu führen, sie als von 

vornherein unbeachtlich einzustufen. Die einen längeren Zeitraum abde-

ckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärztinnen und 

Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor (Urteil des BGer 

8C_278/2011 vom 26. Juli 2011 E. 5.3). Ihre Berichte können insbesondere 

geeignet sein, die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit von versicherungsin-

ternen medizinischen Stellungnahmen in Zweifel zu ziehen (BGE 135 V 

465 E. 4.5). 

Hingegen lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des 

therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag 

des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits nicht zu, 

ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum 

Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu 

anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusser-

ten abweichenden Auffassungen festhalten (SVR 2017 IV Nr. 49 

[9C_338/2016] E. 5.5; Urteil des BGer 9C_654/2015 vom 10. August 2016 

E. 4.4; vgl. auch Urteil des BGer 9C_175/2018 vom 16. April 2018 E. 3.3.1). 

Anders verhält es sich, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare 

Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der Begutachtung uner-

kannt (oder ungewürdigt) geblieben und geeignet sind, zu einer abwei-

chenden Beurteilung zu führen (SVR 2017 IV Nr. 49 [9C_338/2016] E. 5.5; 

SVR 2008 IV Nr. 15 [I 514/06] E. 2.1.1; Urteile des BGer 9C_793/2016 vom 

3. März 2017 E. 4.1.2; 9C_353/2015 vom 24. November 2015 E. 4.1). 

5.6 Geht es um psychische Erkrankungen, namentlich eine anhaltende so-

matoforme Schmerzstörung, ein damit vergleichbares psychosomatisches 

Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder depressive Störungen leicht- bis 

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mittelgradiger Natur (BGE 143 V 409), sind für die Beurteilung der Arbeits-

fähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die – unter Berücksichti-

gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-

sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 

E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Ausgangspunkt der Prüfung 

und damit erste Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis ge-

stellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1). 

Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das 

Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie 

«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheits-

schädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symp-

tome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbidi-

täten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struk-

tur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kon-

text» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhal-

tens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitä-

tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und be-

handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens-

druck (E. 4.4.2). 

6.   

Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, sie habe sich zum bidiszipli-

nären Gutachten nicht äussern können, womit sie eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs geltend macht. 

6.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 42 ATSG haben die Parteien An-

spruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der 

Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-

wirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar. 

6.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Seine Verletzung 

führt demnach ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde (grund-

sätzlich) zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 132 V 387 

E. 5.1). Bei Missachtung formeller Verfahrensgarantien bildet die Kassa-

tion des vorinstanzlichen Entscheides die Regel, zumal der Rechtsunter-

worfene grundsätzlich Anspruch auf die Einhaltung des Instanzenzuges 

hat (Urteil des BGer 9C_136/2009 vom 10. August 2009 E. 2.4.2 m.H.). 

Allerdings ist eine Heilung einer nicht besonders schwerwiegenden Verlet-

zung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise möglich, wenn die betroffene 

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Seite 10 

Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äus-

sern, welche bezüglich des Sachverhaltes und der Rechtslage über die-

selbe Kognition verfügt wie die Vorinstanz (BGE 133 I 201 E. 2.3; 127 V 

431 E. 3d/aa). Selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtli-

chen Gehörs ist von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ab-

zusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen 

Leerlauf führen würde (BGE 133 I 201 E. 2.2 m.H.). 

6.3 Aus den Akten ergibt sich, dass die anwaltlich vertretene Beschwerde-

führerin nach Erhalt des Vorbescheids, in dem sie über den Inhalt des bi-

disziplinären Gutachtens informiert wurde, kein Akteneinsichtsgesuch ge-

stellt hat. In der angefochtenen Verfügung erläuterte die Vorinstanz noch-

mals die massgeblichen Ergebnisse der Begutachtung und nahm zu den 

vorgebrachten Einwänden der Versicherten Stellung. Die Vorinstanz bringt 

demnach in ihrer Vernehmlassung zu Recht vor, dass die Beschwerdefüh-

rerin im Vorverfahren keine Akteneinsicht verlangt hat (vgl. Art. 8 ATSV). 

Die Beschwerdeführerin ist daher darauf hinzuweisen, dass Rechtsu-

chende grundsätzlich ein Gesuch einzureichen haben, um Akteneinsicht 

zu erhalten, wobei sie vorliegend rechtzeitig von der Vorinstanz über den 

Eingang und Inhalt der bidisziplinären Gutachten informiert wurde, um Ein-

sicht verlangen zu können (vgl. BGE 132 V 387 E. 6.2). Mit Verfügung vom 

7. Mai 2019 stellte der Instruktionsrichter im Weiteren der Beschwerdefüh-

rerin die Gutachten vom 16. Mai 2017 samt den drei zugehörigen Prüfbe-

richten des medizinischen Dienstes zu. Hierzu äusserte sich die Beschwer-

deführerin in der Triplik vom 14. Mai 2019 (BVGer act. 17). Demnach ist 

keine Gehörsverletzung ersichtlich beziehungsweise müsste selbst bei An-

nahme einer Gehörsverletzung eine solche als im Beschwerdeverfahren 

geheilt gelten. 

7.  

Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz das Rentengesuch zurecht 

abgelehnt hat. 

7.1 Zur Beurteilung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin lie-

gen folgende medizinische Unterlagen vor: 

7.2 Bezüglich der medizinischen Berichte, die bis zum Erlass der ersten 

Verfügung vom 27. Dezember 2013 aktenkundig wurden, ist – um Wieder-

holungen zu vermeiden – auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

C-419/2014 vom 14. September 2016 zu verweisen (siehe dort Sachver-

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Seite 11 

halt Bst. B). Zu dem in E. 6 des genannten Urteils besprochenen österrei-

chischen Gerichtsgutachten von Dr. C._______ vom 1. April 2013 kommen 

die Änderungen vom 19. Januar 2017 (Frage der Therapieoptionen) hinzu 

und sind als solche mit zu berücksichtigen (vgl. E. 7.5 hiernach). 

7.3 Nach dem Erlass der ersten Verfügung (27. Dezember 2013) gelang-

ten die folgenden medizinischen Unterlagen zu den Akten: 

- Bericht von Dipl. Psych. D._______ vom 4. September 2014 

(Vorakten 110) mit den Diagnosen Burnout, Somatisierungsstö-

rung, rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichten Gra-

des, Fibromyalgie und komorbid Konzentrations- und Merkfähig-

keitsstörung. Es liege eine deutliche Störanfälligkeit im Aufmerk-

samkeitsbereich vor, die Versicherte sei vermehrt ablenkbar, ihre 

Reaktionszeit sei verlangsamt. Es bestehe aber eine gute Fehler-

kontrolle, das kognitive Leistungsprofil sei im Übrigen altersgerecht. 

- Im Auftrag des österreichischen Versicherungsträgers verfasste Dr. 

E._______, Facharzt für Psychiatrie, am 3. Oktober 2014 (Vorakten 

61) ein Gutachten mit folgenden Diagnosen: ICD10 F43.2, Anpas-

sungsstörung mit depressiver Reaktion. Unter fehlenden Belastun-

gen des Erwerbslebens sei eine leichte Besserung der Symptoma-

tik eingetreten. Die cerebrale Belastbarkeit erscheine aber anhal-

tend zu gering zur Aufnahme einer Arbeitstätigkeit. Eine rasche De-

kompensation mit der Folge langandauernder Krankenstände oder 

Spitalsaufenthalte sei absehbar. 

- Im Weiteren holte der österreichische Versicherungsträger das Gut-

achten von Dr. F._______, Facharzt für Orthopädie, vom 23. Okto-

ber 2014 ein (Vorakten 60), mit den folgenden Diagnosen: ICD10 

M54.9, ICD10 F41.2, ICD10 F40.2, ICD10 G43.9, ICD10 I10, ICD10 

H93.1, Wirbelsäulenschmerzen. Als weitere Leiden hielt er eine An-

passungsstörung mit depressiven Reaktionen, Angststörung mit 

Agoraphobie (Raumangst), Verdacht auf posttraumatische Persön-

lichkeitsveränderung, Migräne, Arterielle Hypertonie und Tinnitus 

mit Verminderung links fest. Aus orthopädischer Sicht seien perma-

nent leichte und überwiegend mittelschwere körperliche Belastun-

gen zumutbar.  

7.4 Dr. G._______, Facharzt für Allgemeine Medizin des medizinischen 

Dienstes der IVSTA, beurteilte die beiden genannten Gutachten und den 

C-7334/2017 

Seite 12 

neuropsychologischen Bericht in der Stellungnahme vom 9. April 2015 

(Vorakten 65). Das Gutachten von Dr. F._______ habe in der klinischen 

Untersuchung keine relevanten Bewegungs- und Funktionseinschränkun-

gen ergeben. Eine Arbeitsunfähigkeit im Haushalt könne damit nicht gel-

tend gemacht werden. Der Versicherten sei eine körperlich leichte bis mit-

telschwere Tätigkeit unter Berücksichtigung einer gewissen Rückenergo-

nomie voll zumutbar. Die neuropsychologische Testung von Dipl. Psych. 

D._______ entspreche nicht den Schweizerischen Qualitätskriterien und 

zeige geringe Einschränkungen der Konzentration und Aufmerksamkeit, 

vor allem bestehe eine vermehrte Ablenkbarkeit. Mit diesen geringen Be-

funden bestehe weder im Haushalt noch in einer geistig eher einfachen 

Tätigkeit (wie z.B. Reinigungskraft) eine Arbeitsunfähigkeit. Dr. E._______ 

beschreibe schliesslich einen deutlich verbesserten Zustand. Die Versi-

cherte breche nicht mehr in Tränen aus und sei positiv affizierbar. Der An-

trieb sei normal. Klinisch fassbare kognitive Beeinträchtigungen seien nie 

festgehalten worden. Aus den Angaben im Gutachten gehe zudem hervor, 

dass die Versicherte ihren Haushalt selber führe und, mehr als das, auch 

teils selbständig wohnende Kinder unterstütze. Die Hilfe des Ehemannes 

bei Einkäufen gehöre zur Schadenminderungspflicht der Angehörigen und 

begründe keine Arbeitsunfähigkeit im Haushalt.  

7.5 Nach der Rückweisung der Sache an die Vorinstanz gelangten im Wei-

teren folgende medizinische Berichte zu den Akten: 

- Wegen Muskelverkrampfungen, rez. Schwindel, Migräne und Tinnitus 

führte Dr. H._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie (Vorak-

ten 109), am 16. September 2013 ein EEG durch. Er fand nicht näher 

zuordenbare Hinweise auf ein nächtliches Crampussyndrom und 

schloss eine Myopathie im engeren Sinn aus. Im Weiteren hielt er einen 

möglichen Symptomshift bei einer vorbestehenden Migräne mit Aura 

im Sinne einer Basilarismigräne oder vestibulären Migräne fest. Jeden-

falls finde sich ein unauffälliges EEG und er empfehle den Ausschluss 

einer Crampusursache sowie Routinelaborberichte bei Krämpfen. 

- MRI WS gesamt vom 13. Juli 2015 von Dr. I._______ mit dem Ergebnis 

keiner wesentlichen Befundverschlechterung im Vergleich zum 6. Au-

gust 2014. 

- Befundbericht des Landeskrankenhauses J._______, HNO-Station, 

vom 3. November 2015 (Vorakten 111): Die Versicherte sei wegen 

plötzlicher Hörminderung mit begleitendem Ohrgeräusch, welche sich 

C-7334/2017 

Seite 13 

nicht wie sonst gebessert hätte, stationär aufgenommen worden. Die 

Fachärzte diagnostizierten rezidiv einen Hörsturz rechtsseitig (H91.2), 

Zustand nach mehrfachen Hörstürzen bds. und Zustand nach Hörsturz 

mit nahezu Ertaubung des linken Ohres vor ca. 28 Jahren. Im Verlauf 

habe sich eine rasche Besserung der Beschwerdesymptomatik und 

eine Normalisierung des Gehörs rechtsseitig gezeigt. Die Versicherte 

sei nach sechs Tagen stationären Aufenthalts in gutem Allgemeinzu-

stand entlassen worden. 

- Dr. K._______, Facharzt für Pulmologie, stellte am 25. Januar 2016 

(Vorakten 112) Verdachtsdiagnosen auf Asthma bronchiale, GERD, 

Fibromyalgie und Histaminintoleranz. 

- Die behandelnde Psychiaterin, Dr. B._______, attestierte in den Be-

richten vom vom 7. Oktober 2016, vom 13. Januar und vom 13. März 

2017 (Vorakten 121 und 113) eine Somatisierungsstörung, Fibromyal-

gie (F45.0), Angst und depressive Störung gemischt (F41.2) sowie 

Burn out (Z73.0). In somatischer Hinsicht erwähnte sie eine beste-

hende Stressinkontinenz, rezid. HWI, Myelonimpression im MRT, Mig-

räne, art. Hypertonie, Tinnitus und Hypakusis links, Tinnitus rechts in-

termittierend, V. a. Asthma bronchiale, Histaminintoleranz und Re-

fluxösophagitis. Die Diagnose der Fibromyalgie sei aus ihrer Sicht ge-

eignet, die Symptomatik zu erklären. 

- Gemäss Protokoll des Landesgerichts L._______ vom 19. Januar 2017 

(Vorakten 120) schätzte der Gerichtsgutachter Dr. C._______, dass 

sich die Symptomatik der Versicherten trotz Ausschöpfung der vorhan-

denen Therapiemöglichkeiten wahrscheinlich nicht mehr ändern 

werde. In diesem Zusammenhang kann auf das bereits aktenkundige 

Gerichtsgutachten vom 1. April 2013 verwiesen werden (vgl. Urteil C-

419/2014, Bst. D.a und E. 6.4.2), in dem der Gutachter noch auf eine 

fehlende Ausschöpfung der Therapiemöglichkeiten geschlossen hatte. 

Den psychischen Gesundheitszustand hatte er damals als labil be-

schrieben, so dass auch eine Haushaltstätigkeit nicht regelmässig 

ohne Fremdhilfe durchgeführt werden könne. Auch bei einer körperlich 

leichten Tätigkeit ohne Zeitdruck sei mit weitaus längeren Pausen als 

üblich nötig und mit vermehrten Krankenständen zu rechnen. 

7.6 Bei den Akten liegen im Weiteren die bidisziplinär verfassten Gutachten 

aus den Fachbereichen der Rheumatologie und Psychiatrie/Psychothera-

pie vom 16. Mai 2017 (Vorakten 100, 106). 

C-7334/2017 

Seite 14 

7.6.1 Der Experte Dr. M._______, Facharzt für Innere Medizin und Rheu-

matologie, führte in seinem Gutachten die folgenden Diagnosen (interdis-

ziplinär) auf: 

 Mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:  

 keine 

Ohne langdauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

 Angst und depressive Störung, gemischt, bei einer Somatisierungsstö-

rung, gemäss psychosomatisch-psychiatrischer Begutachtung von Dr. 

N._______ 

 Chronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom 

o nicht ausreichend somatisch abstützbar 

o krankheitsfremde Faktoren 

o primäres Fibromyalgie-Syndrom 

o Panalgie 

o Diffuse Druckschmerzangabe 

o Polyarthralgien axialer und peripherer Gelenke 

 Panvertebralsyndrom mit diffuser Ausstrahlung in den 

Kopf und in alle Extremitäten 

o multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Sehstö-

rungen, Kopfschmerzen, Migräne, Schluckschmerzen, Würgege-

fühl, Atembeschwerden, Schmerzen im Brustkorb und im Bauch-

raum, brennende Schmerzen im Körper, Schwarz-Werden vor 

den Augen, Ohrgeräusche, Tinnitus, Schwankungen des Hörver-

mögens, ungerichtete Steh- und Gehunsicherheit, Kraftverlust der 

Arme und Beine 

 Adipositas mit Body-Mass-Index von 37.43 kg/m2 

 Anamnestisch Reizmagen-Syndrom 

 Siehe auch Angaben zu I B) Persönliche Anamnese 

Aus rein somatischer Sicht seien erhebliche Differenzen zwischen den gel-

tend gemachten Beschwerden und den erhobenen klinischen Befunden 

feststellbar. Für die Diagnose eines sekundären Fibromyalgie-Syndroms 

seien keine entzündlich abstützbaren Beschwerden geschildert worden. Im 

Bereich der oberen Extremitäten seien die Diagnosekriterien für ein Hyper-

mobilitätssyndrom nicht erfüllt, es fehlten klinische Hinweise auf eine Arth-

rose, Fehlhaltung, entzündliche Veränderungen oder andere Problemati-

ken und das Röntgendossier enthalte im Bereich der oberen Extremitäten 

ebenfalls keine Hinweise auf Kristallablagerungen oder Ähnliches. Hinge-

C-7334/2017 

Seite 15 

gen seien im Bereich der Wirbelsäule im MRI vom 13. Juli 2015 (altersent-

sprechende) Veränderungen dokumentiert, der pathologische Befund sei 

jedoch nur unter Berücksichtigung der Beschwerdeschilderung und der kli-

nisch-pathologischen Befunde interpretierbar. In der klinischen Untersu-

chung hätten sich jedoch keine dem geschilderten Schmerzgeschehen 

entsprechenden Einschränkungen gezeigt. Es bestünden auch anamnes-

tisch und klinisch keine Hinweise auf Reiz- oder Ausfallsyndrome. Im Be-

reich der Lendenwirbelsäule fehlten entsprechende schmerzverstärkende 

und -lindernde Mechanismen. Ebenso habe er im Bereich der unteren Ext-

remitäten sowie allgemeininternistisch keine relevanten klinisch-pathologi-

schen Befunde erheben können. Mit den im Weiteren diffus geschilderten 

Beschwerden könne jedoch aus somatisch-rheumatologischer Sicht keine 

anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden. 

Die Arbeitsfähigkeit sei daher aus somatisch-rheumatologischer Sicht für 

die früher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten für keinen Zeitraum anhal-

tend eingeschränkt gewesen. Für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis 

mittelgradig körperlich belastenden Arbeitsprofil könne ebenso, aus rein 

somatisch-rheumatologischer Sicht, keine Einschränkung der Arbeitsfähig-

keit formuliert werden. 

7.6.2  Im Psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 16. Mai 

2017 (Vorakten 106) stellte Dr. N._______, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, folgende Diagnosen:  

 Angst und depressive Störung, gemischt (F41.2) 

o bei Somatisierungsstörung (F45.0) 

o bei sozialen Belastungen 

In Bezug auf den festgestellten Gesundheitsschaden führte der Experte 

eine Indikatorenprüfung durch. Hinsichtlich des Schweregrades hielt er 

fest, es seien in den Akten nur sehr spärlich objektive psychopathologische 

Befunde beschrieben worden, im Vordergrund stünden subjektive Be-

schwerden, welche im Verlauf abgenommen hätten, und übereinstimmend 

als ängstlich-depressives und somatoformes Syndrom zusammengefasst 

worden seien, das sich infolge sozialer Belastungen (insbesondere Über-

lastung am Arbeitsplatz) vor dem Hintergrund negativer Erlebnisse in der 

Kindheit entwickelt habe. Beim Verlauf der Störung seien nicht krankheits-

bedingte (soziale) Faktoren zu beachten (Lebensalter, fehlender Berufsab-

schluss, einfache Berufserfahrung, Abstinenz vom und Lage am Arbeits-

markt, finanzielle Sorgen/Schulden, Krankheiten des Ehemannes), welche 

C-7334/2017 

Seite 16 

sich demotivierend auswirkten und nicht in die Beurteilung des medizini-

schen Zumutbarkeitsprofils einfliessen dürften. Sie erklärten auch die Dis-

krepanz zwischen der subjektiv wahrgenommenen und der objektivierba-

ren Arbeitsunfähigkeit. Im Jahr 2012 sei es zu einem Zusammenbruch mit 

Dekompensation infolge einer Überlastung gekommen. Die Angaben zur 

Vorgeschichte liessen bis zu diesem Zeitpunkt aber eine gute berufliche, 

persönliche, familiäre und soziale Entwicklung erkennen, weshalb auch 

keine Pathologie der Persönlichkeit ausserhalb des Normbereichs feststell-

bar sei. Aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht seien keine Hin-

weise vorhanden, die schwere Defizite aufgrund eines Gesundheitsscha-

dens oder eine Unzumutbarkeit zu deren Bewältigung begründen könnten. 

Es sei von zumindest angemessenen innerseelischen Ressourcen auszu-

gehen. Den sozialen Kontext beschrieb der Gutachter auf der Grundlage 

anamnestischer Angaben als objektiv und subjektiv geordnet. Die Aktivitä-

ten des täglichen Lebens seien angemessen, die Versicherte pflege fami-

liäre und vielfältige weitere soziale Kontakte. Sie besorge den Haushalt, 

arbeite im Schrebergarten und kümmere sich um ihre eigenen Kinder so-

wie um eine Nichte mit Down-Syndrom. 

In der Konsistenzprüfung hielt der Gutachter fest, die objektiven psychopa-

thologischen Befunde seien aus psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Sicht gering ausgeprägt. Die Limitierung des Aktivitätenniveaus (im Ver-

gleich zum Zustand vor Eintritt des Gesundheitsschadens) sei durch die 

Selbsteinschätzung der Versicherten zu begründen. Eine Willensanstren-

gung zur Bewältigung dieser rein subjektiven Defizite sei aus psychiatrisch-

psychotherapeutischer Sicht medizinisch zumutbar und tatsächlich mög-

lich (vgl. Pflege vielfältiger sozialer Kontakte, Aktivitäten des täglichen Le-

bens, Kinderbetreuung). Hinsichtlich der Behandlungs-, Eingliederungs- 

und Therapieoptionen sei festzuhalten, dass ab 2012 relevante ambulante 

Behandlungsmassnahmen inklusive Psychopharmakotherpaie dokumen-

tiert seien. Sie seien als wenig ausgebaut zu bewerten. Die Diagnose stelle 

weiterhin eine Indikation für eine regelmässige fachärztliche Behandlung 

dar, wobei die Versicherte auch ihre diesbezügliche Motivation bestätigt 

habe. Eingliederungsmassnahmen seien nicht dokumentiert und aus psy-

chiatrisch-psychotherapeutischer Sicht unumschränkt zumutbar.  

Demnach sei eine IV-relevante Arbeitsunfähigkeit für ausserhäusliche Tä-

tigkeiten und Hausarbeiten aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Sicht aufgrund der gestellten Diagnosen sowie der damit verbundenen, ob-

jektiv stets sehr gering ausgeprägten Defizite für keinen Zeitraum zu be-

gründen. 

C-7334/2017 

Seite 17 

7.6.3 In der Konsensbeurteilung gelangten die Gutachter zum Schluss, 

dass keine rentenrelevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege 

(Vorakten 100/16 und 106/27). 

7.7 In der Folge nahm der medizinische Dienst der Vorinstanz dreimal zu 

den beiden Gutachten Stellung: 

- Dr. O._______, Facharzt für Allgemeine Medizin, schloss sich am 

30. Juni 2017 (Vorakten 115) den in den Gutachten genannten Di-

agnosen und Beurteilungen an. Für die angestammte Tätigkeit, all-

fällige Verweistätigkeiten und die Tätigkeiten im Haushalt bestehe 

keine Arbeitsunfähigkeit. 

- Dr. P._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, über-

prüfte das psychiatrische Gutachten vom 16. Mai 2017 in der Stel-

lungnahme vom 14. Juli 2017 (Vorakten 117) anhand der Standar-

dindikatoren. Er stellte eine sehr hohe Kongruenz in Bezug auf das 

übrige medizinische Dossier fest, da durchwegs dieselben Diagno-

sen gestellt worden seien. Auffällig sei, dass das private Aktivitäten-

niveau kaum eingeschränkt sei, sich die Versicherte hingegen in 

beruflicher Hinsicht für vollständig arbeitsunfähig halte. In medizini-

scher Hinsicht führte er aus, die Diagnose einer Angst und Depres-

sion gemischt werde nur gestellt, wenn weder die eine noch die an-

dere Erkrankung ein Ausmass annehme, das ihre Diagnose allein 

rechtfertigen würde. Im Fall der Versicherten seien demnach so-

wohl die Depression wie auch die Angst nur sehr leicht ausgebildet 

und würden in Zusammenhang mit einer Somatisierungsstörung 

auftreten, wobei auch IV-fremde Umstände eine Rolle spielten. 

- Dr. Q._______ (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie; vgl. 

https://www.doctorfmh.ch/, aufgerufen am 29. Juli 2019) bestätigte 

in der Stellungnahme vom 13. November 2017 die Einschätzung 

von Dr. P._______ und äusserte sich in versicherungsmedizini-

scher Sicht zum Gutachten von Dr. N._______ im Vergleich zu den 

neu vorgelegten Arztberichten und dem Gerichtsprotokoll (vgl. E. 

7.5 hiervor). Das psychiatrische Gutachten von Dr. N._______ vom 

16. Mai 2017 berücksichtige die Qualitätsleitlinien und beantworte 

die Fragen zu den Standardindikatoren. Die Einschätzung weiche 

von jener der österreichischen Ärzte ab, da Dr. N._______ die Indi-

https://www.doctorfmh.ch/

C-7334/2017 

Seite 18 

katoren anwende und die Ausschlussgründe eingehend kommen-

tiere (bewusstseinsnahe Aggravation, fehlende Einschränkungen 

im nichtberuflichen Lebensbereich). 

8.   

8.1 Für die Beurteilung des Gesundheitszustandes stellte die Vorinstanz 

im Wesentlichen auf die bidisziplinär verfassten Gutachten von Dr. 

M._______, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und 

von Dr. N._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. 

Mai 2017 ab. Diese Gutachten basieren auf den Vorakten, detaillierten 

anamnestischen Angaben und auf umfassenden fachärztlichen Untersu-

chungen, die am 4. Mai 2017 durchgeführt wurden. Sodann erfolgten eine 

interdisziplinäre Beurteilung und die Beantwortung der von der Vorinstanz 

gestellten Fragen. Die Gutachter setzten sich mit den geklagten Beschwer-

den und dem Verhalten der Beschwerdeführerin eingehend auseinander. 

Beide Expertisen leuchten in der Darlegung der medizinischen Zusammen-

hänge ein. Die Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand sowie zur Ar-

beitsfähigkeit wurden für die rechtsanwendende Behörde nachvollziehbar 

begründet.  

8.2 Gegen die bidisziplinären Gutachten brachte die Beschwerdeführerin 

im Wesentlichen vor, die angeführten krankheitsfremden Faktoren würden 

einer ärztlich attestierten länger dauernden Arbeitsunfähigkeit entspre-

chen. Die Einschätzung von Dr. M._______ stehe diesbezüglich im Wider-

spruch zu den vorgelegten österreichischen Gutachten. Darüber hinaus sei 

die psychiatrisch-psychotherapeutische Expertise von Dr. N._______ in 

sich widersprüchlich, da die von ihm durchgeführten Zusatzuntersuchun-

gen andere Ergebnisse aufgewiesen hätten, als sein Gutachten. Schliess-

lich sei in Bezug auf die gestellten Diagnosen die neue bundesgerichtliche 

Rechtsprechung in Betracht zu ziehen. 

8.3  

8.3.1 Die ärztlichen Gutachten von Dr. E._______ und Dr. F._______, wel-

che vom österreichischen Versicherungsträger im Jahr 2014 in Auftrag ge-

geben wurden (vgl. E. 7.3 hiervor), basierten auf einer Anamnese, eigen-

ständig erhobenen Befunden und dokumentierten die medizinische Vorge-

schichte. Während der Orthopäde von einer Zumutbarkeit von leichten bis 

mittelschweren Tätigkeiten ausging, stellte der Psychiater einen nach wie 

vor psychisch labilen Zustand fest, obschon sich die Situation im Verlauf 

gebessert habe. Auch der Psychiater hielt aufgrund der anamnestischen 

C-7334/2017 

Seite 19 

Angaben zumindest fest, dass der Versicherten die Tätigkeiten im Haus-

haltsbereich wieder zumutbar seien, die cerebrale Belastbarkeit sei jedoch 

für die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit zu gering.  

8.3.2 In Bezug auf die österreichischen Expertisen konnte sich die IVSTA 

vorliegend auf die Stellungnahmen ihres medizinischen Dienstes stützen. 

Demnach ist davon auszugehen, dass das Gutachten von Dr. E._______ 

in der versicherungsmedizinischen Einschätzung nicht so hoch zu gewich-

ten ist, wie das Gutachten von Dr. N._______, weshalb auf letzteres abzu-

stellen war. Wie Dr. P._______ festgehalten hat, besteht im medizinischen 

Dossier eine hohe Übereinstimmung in den gestellten Diagnosen und hat 

Dr. N._______ die Standardindikatoren angewandt. Gemäss Dr. 

Q._______ haben dies hingegen die österreichischen Gutachter nicht ge-

tan. Dies gilt insbesondere auch für das Gerichtsgutachten von Dr. 

C._______ vom 1. April 2013 sowie seine Ergänzungen zur Ausschöpfung 

der therapeutischen Massnahmen im Protokoll vom 19. Januar 2017, die 

Dr. Q._______ zur Beurteilung vorgelegen sind. Um Wiederholungen zu 

vermeiden, kann im Übrigen auf die im Rückweisungsentscheid getroffe-

nen Feststellungen zum Gutachten von Dr. C._______ vom 1. April 2013 

verwiesen werden. Es entfaltet zwar einen gewissen Beweiswert (C-

419/2014 E. 6.4.2), dennoch ist das Gutachten von Dr. N._______ höher 

zu gewichten. Hinsichtlich des Gerichtsgutachtens wie auch der anderen 

vorgelegten österreichischen Gutachten ist festzuhalten, dass die Anwen-

dung der Standardindikatoren für die Feststellung des Schweregrads des 

geltend gemachten Gesundheitsschadens und die Plausibilisierung der 

Funktionseinschränkungen zentral ist. Ohne diese kann auf die in den Ex-

pertisen durchgeführte Schätzung der Arbeitsfähigkeit nicht abgestellt wer-

den. 

8.3.3 Im Weiteren hat der medizinische Dienst, Dr. G._______, unter Auf-

listung der Befunde nachvollziehbar dargelegt, dass sich weder aus der 

neuropsychologischen Testung von Dipl. Psych. D._______ noch aus dem 

orthopädischen Gutachten von Dr. F._______ relevante Einschränkungen 

der Arbeitsfähigkeit ablesen lassen (Vorakten 65). Der Bericht von Dipl. 

Psych. D._______ entspreche zudem nicht den Anforderungen der Quali-

tätsleitlinien. Hierzu ist anzumerken, dass Dipl. Psych. D._______, klini-

sche Neuropsychologin, im Bericht vom 4. September 2014, aufgrund ei-

ner Testung kognitive Funktionseinbussen festhielt (vgl. Vorakten 110). Dr. 

N._______ kritisierte diesen Bericht sodann hinsichtlich einer fehlenden 

Symptomvalidierung. Demgegenüber befand Dr. N._______ im objektiven 

C-7334/2017 

Seite 20 

Befund/Psychostatus, es seien keine inhaltlichen Denkstörungen vorhan-

den, die Intelligenz sei gut; die Auffassung, Konzentration und Merkfähig-

keit seien in der Exploration unauffällig, im Gegensatz zur subjektiven Ein-

schätzung der Versicherten. Aufgrund der fehlenden Symptomvalidierung 

und der Vorgaben in den Qualitätsleitlinien haben der Experte und der me-

dizinische Dienst nachvollziehbar erklärt, weshalb nicht auf die Ergebnisse 

der neuropsychologischen Testung abgestellt werden kann (vgl. hiernach 

E. 8.6.2, Vorgaben in den Qualitätsleitlinien zur Validierung von Testergeb-

nissen). Darüber hinaus hat Dr. G._______ schlüssig dargelegt, dass die 

getesteten Aufmerksamkeitsdefizite weder die Aufnahme der angestamm-

ten Tätigkeit als Reinigungskraft noch die Verrichtung von einfachen Haus-

arbeiten als unzumutbar erscheinen lassen. Diesbezüglich besteht auch 

kein Widerspruch zum Gutachten von Dr. E._______, der ebenfalls auf die 

nach wie vor ausgeübten Tätigkeiten im Haushalt hingewiesen hat, jedoch 

die Unterstützung des Ehemannes für Aktivitäten ausser Haus als zentral 

erachtete. Zwar schätzte er die Arbeitsfähigkeit aufgrund einer verminder-

ten cerebralen Belastbarkeit, welche vom Gutachter Dr. N._______ nicht 

beobachtet werden konnte, anders ein, doch ist auch hiermit das lege artis 

und unter Berücksichtigung der Standardindikatoren erstellte Gutachten 

von Dr. N._______ nicht ausreichend in Zweifel gezogen (vgl. bereits oben 

E. 8.3.2). 

8.4 Im Weiteren hat Dr. M._______ in somatischer Hinsicht die Abweichun-

gen zum medizinischen Dossier, insbesondere zu den österreichischen 

Gutachten, ausreichend diskutiert.  

8.4.1 In Bezug auf das orthopädische Gutachten von Dr. F._______ vom 

21. Oktober 2014, in dem aus orthopädischer Sicht «Wirbelsäulenschmer-

zen» als Hauptursache der Minderung der Erwerbsfähigkeit attestiert wur-

den, erläuterte er, dass Angaben zu schmerzverstärkenden und - lindern-

den Mechanismen fehlten. Deshalb sei davon auszugehen, dass der Vor-

gutachter in der Diagnosestellung nicht zwischen somatisch und nicht-so-

matisch abstützbaren Beschwerden differenziert habe. Damit sind die in 

der Triplik pauschal geltend gemachten Widersprüche im Gutachten von 

Dr. M._______ schlüssig als abweichende Einschätzung desselben Ge-

sundheitsschadens qualifiziert worden, wobei der Vorgutachter die Diag-

nose «Wirbelsäulenschmerzen» mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

nicht schlüssig aus den somatischen Befunden hergeleitet hat. Die Be-

schwerdeführerin legt darüber hinaus auch nicht dar, worin weitere Wider-

sprüche zu den österreichischen Gutachten auszumachen wären. 

C-7334/2017 

Seite 21 

8.4.2 Im Weiteren nahm Dr. M._______ aus allgemeininternistischer Sicht 

zur Kenntnis, dass die Versicherte unter verschiedensten somatischen Be-

schwerden leide, insbesondere Migräne, Tinnitus, Hypakusis einseitig und 

Dysphagie. Hinsichtlich der Migräne lagen dem Gutachter verschiedene 

medizinische Unterlagen vor, wonach die Migränebeschwerden seit lan-

gem bestünden (seit dem 13. Lebensjahr; vgl. Bericht von Dipl. Psych. 

D._______, Vorakten 110; sowie Angaben im Bericht von Dr. H._______, 

Vorakten 109). Bezüglich der Beschwerden im Ohr führte der Experte so-

dann in der Auflistung der Vorakten den Befundbericht des Landeskran-

kenhauses J._______, HNO-Station, vom 3. November 2015, an (E.7.3 

und Vorakten 111). Aus diesem geht hervor, dass die Versicherte wegen 

plötzlicher Hörminderung mit begleitendem Ohrgeräusch, stationär behan-

delt wurde. Im Verlauf hat sich eine rasche Besserung der Beschwerde-

symptomatik und eine Normalisierung des Gehörs rechtsseitig gezeigt, wo-

raufhin sie in gutem Allgemeinzustand von der Station wieder entlassen 

werden konnte. In Hinblick auf die Schluckstörungen wies Dr. M._______ 

im Weiteren darauf hin, dass gemäss Austrittsbericht vom 31. Oktober 

2012 eine Dysphagie unklarer Ätiologie vorliege und psychovegetative 

Komponenten genannt worden seien. Bei dieser Sachlage ist die erfolgte 

Einschätzung, wonach Migräneattacken, Tinnitus, Hypakusis und Gleich-

gewichtsstörungen nicht als die Arbeitsfähigkeit einschränkend bezeichnet 

werden könnten, nach wie vor zutreffend. Um Wiederholungen zu vermei-

den, kann auf die weiteren Ausführungen zu diesen Beschwerden im Urteil 

C-419/2014 E. 6.2 und 6.3 verwiesen werden. 

8.4.3 Hingegen äusserte sich Dr. M._______ nicht zum Verdacht auf 

Asthma bronchiale gemäss dem neu vorgelegten Bericht von Dr. 

K._______, Facharzt für Pulmologie, vom 25. Januar 2016 (Vorakten 112). 

Aus den anamnestischen Angaben geht aber hervor, dass diese Diagnose 

seit Langem bekannt ist und die vorletzte fachärztliche Kontrolle 2008 statt-

gefunden hat. Dr. K._______ stellte eine leichtgradig obstruktive Lungen-

funktion ohne Allergiehinweise fest, die medikamentös, unter Verlaufskon-

trolle (innert 3 – 6 Monaten), zu behandeln sei. Der mehr als ein Jahr später 

erhobene Untersuchungsbefund von Dr. M._______ erwies sich sodann 

bezüglich der anamnestisch genannten Atembeschwerden in Bezug auf 

die Lunge als unauffällig. In Anbetracht der Tatsache, dass keine weiteren 

Berichte über die Verlaufskontrolle bei den Akten liegen, und in Hinblick auf 

die verschiedenen körperlichen Aktivitäten, die die Versicherte eigenen An-

gaben zufolge ausüben kann (etwa Velofahren und Gartenarbeit), kann 

nicht davon ausgegangen werden, dass sich die Verdachtsdiagnose 

Asthma bronchiale einschränkend auf ihre Arbeitsfähigkeit auswirkt. Hierzu 

C-7334/2017 

Seite 22 

erübrigen sich weitere Beweiserhebungen, da eine zuverlässige medizini-

sche Entscheidungsgrundlage besteht und ein weiterer medizinischer Be-

richt mit der bereits seit Langem bekannten Diagnose für den massgeben-

den Sachverhalt keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten 

lässt (vgl. BGE 127 V 491 E. 1b; 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d mit 

Hinweis).  

8.5 Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass dem Gutachten von Dr. 

M._______ hinsichtlich der Funktionseinschränkungen, soweit sie soma-

tisch begründbar sind, die volle Beweiskraft zuzuerkennen ist. Die Ein-

schätzung der Arbeitsfähigkeit, wonach die Versicherte – aus rein soma-

tisch-rheumatologischer Sicht beurteilt – sowohl einer Erwerbstätigkeit als 

auch Haushaltsarbeiten in einem leicht- bis mittelgradig körperlich belas-

tenden Arbeitsprofil nachgehen kann, ist schlüssig und nachvollziehbar be-

gründet. Die in der Beschwerde konkret beanstandeten krankheitsfremden 

Faktoren nannte der Experte im Übrigen nur bei der Einschätzung der Wie-

dereingliederungsfähigkeit beziehungsweise in der Prognose. An dem aus 

somatischer Sicht schlüssig erstellten medizinischen Zumutbarkeitsprofil 

vermag dies nichts zu ändern.  

8.6 In Bezug auf das psychiatrisch-psychotherapeutische Gutachten kriti-

sierte die Beschwerdeführerin die Expertise als in sich widersprüchlich, da 

das «Hogrefe TestSystem» ergeben habe, dass sie unter relevanten psy-

chischen Beeinträchtigungen leide. Es müsse daher im Gegensatz zur 

Schlussfolgerung des Gutachters eine Minderung der Erwerbsfähigkeit 

vorliegen. 

8.6.1 Zu diesem Einwand ist zunächst festzuhalten, dass Dr. N._______ 

anlässlich der Untersuchung vom 4. Mai 2017 (Vorakten 106) einen eigen-

ständigen psychiatrischen Befund erhoben und Zusatzuntersuchungen 

durchgeführt hat (Symptom-Checkliste Standard, Derogatis [SCL-90], 

Montgomery and Asberg Depression Rating Scale [MADRS], Minnesota 

Multiphasic Personality Inventory [MMPI-2]). Das von der Beschwerdefüh-

rerin erwähnte «Hogrefe TestSystem» betrifft die Auswertung der SCL-90 

und des MMPI-2 samt Interpretation, das teils erhöhte und sehr hohe Werte 

aufwies (etwa im Bereich der Basisskala zur Hypochondrie, Depression, 

Psychasthenie, Schizophrenie und Soziale Introversion).  

8.6.2 Der Gutachter stützte die von der Beschwerdeführerin kritisierten 

Schlussfolgerungen (keine Minderung der Arbeitsfähigkeit) aber massge-

blich auf die Ergebnisse seiner eigenen psychiatrischen Befunderhebung. 

C-7334/2017 

Seite 23 

Zusatzuntersuchungen wie jene, die im «Hogrefe TestSystem» abgebildet 

wurden, dienen gemäss den Schweizerischen Qualitätsleitlinien lediglich 

der Ergänzung der eigentlichen Exploration, wobei klinische Untersu-

chung, Konsistenz- und Validitätsbeurteilung die Grundlage für die Plausi-

bilisierung solcher psychodiagnostisch gewonnenen Resultate bilden (vgl. 

Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schwei-

zerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie [SGPP] und der 

Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie [SGVP], 3. 

vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage, 2016, S. 18, 

http://www.psychiatrie.ch/sgpp/fachleute-und-kommissionen/leitlinien/, ab-

gerufen am 29. Juli 2019). Die im Gutachten dargestellten Ergebnisse der 

Zusatzuntersuchungen (SCL-90 und MPPI-2) stehen demnach nur vorder-

gründig im Widerspruch zum erhobenen psychopathologischen Befund. 

Der Experte hat sie einer nachvollziehbaren Bewertung unterzogen und 

ausführlich erklärt, weshalb nicht darauf abzustellen sei. Er wies darauf hin, 

dass er in der Exploration eine Verdeutlichungstendenz beobachtet habe 

und sich eine «Alles ist schlecht»-Haltung sowie weit überwiegend undiffe-

renzierte Angaben der Beschwerdeführerin im Test SCL-90 (6 von 9 Sub-

skalen) ergeben hätten. Die in dieser Haltung gezeigte Undifferenziertheit 

stehe in deutlicher Diskrepanz zur sonst allgemein erkennbaren Fähigkeit 

der Versicherten, differenzierte und gut reflektierte Angaben während der 

Untersuchung zu machen (vgl. Anamnese, Psychostatus, weitere Tests). 

Die Ergebnisse des MMPI-2-Tests diskutierte der Gutachter sodann in Zu-

sammenhang mit den übrigen Befunden (Psychostatus) und deutete die 

Diskrepanz als Hinweis auf eine Aggravation, nachdem in der Testung eine 

extreme Zustimmungstendenz erkennbar sei, wobei aber gerade kein aku-

ter Angstzustand und auch keine akute Krise vorhanden gewesen seien. 

8.6.3 Vor diesem Hintergrund vermögen die von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachten Ergebnisse der Zusatzuntersuchungen («Hogrefe Test-

System») die Schlussfolgerungen des Gutachters, wonach keine relevan-

ten funktionellen Leistungseinbussen bestehen, nicht in Zweifel zu ziehen. 

Soweit dadurch Hinweise auf Aggravation vorhanden sind, ist festzuhalten, 

dass im Gutachten an anderer Stelle lediglich von Verdeutlichungstendenz 

gesprochen wird. Während Dr. P._______ in seiner Stellungnahme die In-

dikatorenprüfung nachvollzogen hat, hat Dr. Q._______ für den medizini-

schen Dienst hervorgehoben, dass eine Aggravation vorliege. Die Vo-

rinstanz hat erst in der Vernehmlassung auf Ausschlussgründe hingewie-

sen. 

C-7334/2017 

Seite 24 

Nach BGE 143 V 418 bilden Hinweise auf Inkonsistenzen, Aggravation  

oder Simulation nicht in jedem Fall einen Ausschlussgrund, rufen aber 

nach einer vertiefenden Prüfung des funktionellen Schweregrads (des ärzt-

lich festgestellten psychischen Leidens). Im vorliegend zu beurteilenden 

Fall hat der Gutachter – nach festgestellter Aggravation im Rahmen der 

Zusatzuntersuchungen – die Prüfung der Indikatoren vorgenommen und 

insbesondere die Konsistenz vertieft geprüft. Dr. P._______ hat diese Prü-

fung für die IVSTA nachvollzogen und ausdrücklich auf die Konsistenzbe-

urteilung hingewiesen. Demnach zeige sich – im Gegensatz zur Selbstein-

schätzung in beruflicher Hinsicht – das private Aktivitätenniveau als kaum 

eingeschränkt, worauf im Folgenden näher einzugehen sein wird (vgl. E. 

8.7.2 und 8.7.3 hiernach). 

8.7 Die Beschwerdeführerin führte in Bezug auf die Expertise von Dr. 

N._______ an, das Bundesgericht habe seine Praxis zu psychischen Lei-

den geändert, weshalb im Sinne der Rechtsprechung und der vorgelegten 

Unterlagen von einer IV-relevanten Minderung der Arbeitsfähigkeit auszu-

gehen sei.  

8.7.1 Zur vorliegenden psychischen Problematik ist in Hinblick auf die neue 

bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 143 V 409 und 143 V 418), wel-

che für alle im Zeitpunkt der Änderung noch hängigen Fälle sofort und 

überall anzuwenden ist (BGE 142 V 551 E. 4.1 mit Hinweisen), Folgendes 

festzuhalten: Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgra-

des ist dabei nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen mit aus-

reichendem Schweregrad im Einzelfall anhand von Standardindikatoren 

schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr-

scheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6). Dies gilt für sämt-

liche psychischen Erkrankungen, namentlich auch für die von Dr. 

N._______ gestellte und von Dr. P._______ übernommene Diagnose der 

Angst und depressiven Störung, gemischt (ICD 10 F41.2) bei einer Soma-

tisierungsstörung (F45.0) und sozialen Belastungen (vgl. BGE 143 V 418 

E. 7.2). Demnach erfolgt die Prüfung, ob ein psychischer Gesundheits-

schaden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermag, anhand 

eines strukturierten normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 und 

BGE 141 V 281 E. 4.1).  

8.7.2 Liegt ein Gutachten vor, so überprüft zunächst der medizinische 

Dienst, ob die Angaben und Ausführungen zu den Themen der Standardin-

dikatoren fallbezogen ausreichend sind (Kreisschreiben über das Verfah-

ren in der Invalidenversicherung KSVI, Stand vom 1. Januar 2018, RN 

C-7334/2017 

Seite 25 

2080). Intertemporalrechtlich verlieren gemäss altem Verfahrensstand ein-

geholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert, es ist jedoch in jedem 

Einzelfall zu prüfen, ob eine Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indi-

katoren möglich ist oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8; Urteil des BGer 

9C_534/2015 E. 2.2.3). Im vorliegenden Fall hat Dr. P._______ in der Stel-

lungnahme vom 14. Juli 2017 bestätigt, dass die Angaben zu den Standar-

dindikatoren ausreichend vorhanden sind (Vorakten 117; vgl. E. 7.7 hier-

vor). Der Experte ist dem Fragenkatalog der Vorinstanz gefolgt, wobei in 

Bezug auf die Diagnoseableitung keine Verletzungen der Qualitätsleitlinien 

erkennbar sind. Aus dem psychiatrischen Gutachten gehen die Funktions-

einschränkungen und Ressourcen hinreichend hervor und ermöglichten 

eine nachvollziehbare Auseinandersetzung mit den Standardindikatoren, 

weshalb auch vor diesem Hintergrund auf das Gutachten vom 16. Mai 2017 

abgestellt werden kann. Zur Konsistenz hielt Dr. P._______ fest, dass das 

private Aktivitätenniveau kaum eingeschränkt sei, wohingegen sich die 

Versicherte als vollkommen arbeitsunfähig sehe. 

8.7.3 Hinsichtlich der Kategorie „Funktioneller Schweregrad“, Komplex 

„Gesundheitsschädigung“ (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1) wurde festgehal-

ten, dass bei der Beschwerdeführerin eine psychische Erkrankung leichter 

Ausprägung diagnostiziert werden könne. Im Gutachten wurden denn auch 

die konkreten funktionellen Auswirkungen, insbesondere wie stark die Be-

schwerdeführerin in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funkti-

onsbereichen beeinträchtigt ist, nachvollziehbar aufgezeigt. 2012 sei es 

unter sozialen Belastungen (zunehmende Arbeitsbelastung, Zeitdruck am 

Arbeitsplatz etc.) zu einer psychischen Dekompensation gekommen. Der 

Experte stellte dar, dass sich die im Vordergrund stehende psychische 

Krankheit (Angst und depressive Störung gemischt) bei einer Somatisie-

rungsstörung und sozialen Belastungen entwickelt habe. Das von der Be-

schwerdeführerin beschriebene ängstlich-niedergeschlagene Syndrom bei 

körperlichen Missempfindungen erfüllt laut Gutachter aber nicht ausrei-

chend die Definition allfällig eigenständiger Diagnosekategorien (bspw. 

Angststörung, depressive Episode, somatoforme Schmerzstörung). Im 

Rahmen der Indikatorenprüfung hob der Experte hervor, die mit der Diag-

nose verbundenen objektiven psychopathologischen Befunde seien im Fall 

der Beschwerdeführerin aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht 

nicht ausgeprägt. Der Gutachter ging insgesamt in psychiatrischer Sicht 

von einer Einschränkung Leistungsfähigkeit von weniger als 20% aus. Die 

darüber hinausreichende Limitierung des Aktivitätenniveaus sei in allen 

vergleichbaren Lebensbereichen (Beruf/Erwerb, Haushalt, Freizeit, soziale 

Aktivitäten) durch die Selbsteinschätzung der Versicherten zu begründen, 

C-7334/2017 

Seite 26 

wobei die Überwindung der subjektiven Defizite – aufgrund der vorhande-

nen Ressourcen – zumutbar und tatsächlich möglich sei (vgl. vielfältige so-

ziale Kontakte pflegen, Aktivitäten des täglichen Lebens ausführen, Kinder 

betreuen). 

8.7.4 Hinsichtlich des Verlaufs der Störung hielt Dr. N._______ in Bezug 

auf verschiedene, nicht krankheitsbedingte Faktoren nachvollziehbar fest 

(vgl. Ausführungen zu finanziellen Sorgen/Schulden, Erkrankung des Ehe-

mannes, usw.; Vorakten 106/27), dass es sich bei den genannten sozialen 

Belastungen nicht um rentenrelevante Umstände im versicherungsmedizi-

nischen Sinn handelt. Diese Einschätzung lässt sich auch insofern mit den 

medizinischen Berichten der behandelnden Psychiaterin, Dr. B._______, 

vereinbaren, wonach im Verlauf sozial belastende Ereignisse immer wieder 

eine Rolle gespielt haben (Tod einer Angehörigen, Krankheit des Mannes, 

Belastung durch Rentenverfahren; vgl. Vorakten 113). Betreffend die an-

ders ausgefallenen Beurteilungen der österreichischen Psychiater ist da-

her festzuhalten, dass Schicksalsschläge, die die Psychopathologie nega-

tiv beeinflusst haben und Anfang 2017 nachvollziehbar zu einer erhöhten 

Frequenz der therapeutischen Unterstützung geführt haben (vgl. Vorakten 

120 und 113, Ausführungen von Dr. C._______ vom 19. Januar 2017 und 

Bericht von Dr. B._______ vom 13. Januar 2017), im Lichte der bundesge-

richtlichen Rechtsprechung nicht in die versicherungsmedizinische Beur-

teilung einfliessen. In der versicherungsmedizinischen Einordnung hat sich 

die Vorinstanz daher auf die nachvollziehbare Diskussion dieser Faktoren 

im Gutachten von Dr. N._______ und die Stellungnahmen ihres medizini-

schen Dienstes stützen können. Demnach handelt es sich dabei – unab-

hängig von der im Weiteren erfolgten Beurteilung durch den österreichi-

schen Versicherungsträger oder ein österreichisches Gericht – nicht um IV-

relevante Beeinträchtigungen des Gesundheitszustandes.  

8.7.5 Hinsichtlich des Schmerzsyndroms, das im Gutachten vom 16. Mai 

2017 als weitere Diagnose angeführt wurde, ist festzuhalten, dass gemäss 

Rechtsprechung sowohl die objektivierbaren als auch die medizinisch nicht 

oder nicht klar fassbaren Beschwerdebilder grundsätzlich die Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit einschränken können; die subjektiv von der versicherten 

Person geltend gemachten Funktionseinschränkungen sind hierfür aber 

stets einer sorgfältigen Plausibilitätsprüfung zu unterziehen. In der Ausei-

nandersetzung mit den Komplexen Persönlichkeit, sozialer Kontext und 

Konsistenz stützte sich der Gutachter auf die vorhandenen anamnesti-

schen Angaben. Es sind demnach durchaus intakte soziale und familiäre 

C-7334/2017 

Seite 27 

Beziehungen vorhanden und im sozialen Kontext ist keine wesentliche Be-

einträchtigung erkennbar. Die Versicherte besorgt den Haushalt nach wie 

vor selbst, wobei sie vermehrt Pausen nutzt. Daneben pflegt sie seit fünf 

Jahren einen Schrebergarten, zu dem sie sich regelmässig mit dem Velo 

oder dem Auto begibt. Sie hat vielfältige soziale Kontakte zu Verwandten 

und eine gute Freundin im Schrebergarten. Sie kümmert sich um ihre Kin-

der, wobei eines nach wie vor mit ihr im gemeinsamen Haushalt lebt, und 

um eine Nichte, die ein Down-Syndrom hat, und regelmässig bei ihr über-

nachtet. Sie besorgt die Wäsche, umsorgt die Katze, etc.  

Aufgrund der vorhandenen Sozialkompetenz und der schlüssigen Konsis-

tenzprüfung, wonach sich aufgrund der Diskrepanzen der privaten und be-

ruflichen Aktivitäten keine Einschränkungen von ausreichendem Schwere-

grad plausibilisieren lassen, geht aus dem Gutachten nachvollziehbar her-

vor, dass Anstrengungen der Beschwerdeführerin, sich beruflich zu reha-

bilitieren, zumutbar sind, wobei das medizinische Zumutbarkeitsprofil in so-

matischer Hinsicht leichte bis mittelschwere Tätigkeiten erlaube. Bezüglich 

der Tätigkeiten im Haushalt (Aufgabenbereich) ist im Weiteren festzuhal-

ten, dass die Versicherte diese eigenen Angaben zufolge nach wie vor 

selbst ausüben kann und darüber hinaus auch für die Kinder, die den Haus-

halt bereits verlassen haben, die gesamte Wäsche besorgt und für sie 

kocht (vgl. Angaben zur Familienstruktur im Gutachten von Dr. E._______ 

vom Oktober 2014).  

8.7.6 Die Beschwerdeführerin ist seit Jahren in psychiatrischer Behand-

lung, weshalb von einem gewissen Leidensdruck auszugehen ist. Dr. 

N._______ hielt fest, dass sie fachärztliche Unterstützung benötige, wel-

che als nicht sehr ausgebaut erscheine. Dr. C._______ hat sodann in der 

Verhandlung vom 19. Januar 2017 im Gegensatz zu seinem Gutachten 

vom 1. April 2013 die Therapieoptionen als ausgeschöpft bezeichnet. Wie 

bereits erläutert, spielten im Verlauf sozial belastende Ereignisse eine 

Rolle. Dr. B._______ erwähnte im Bericht vom 13. Januar 2017 den Tod 

einer Angehörigen der Versicherten, die aktuelle Erkrankung ihres Ehe-

mannes und die Belastung durch das Rentenverfahren und empfahl, die 

Frequenz von vierzehntägigen psychotherapeutischen Gesprächen auf 

wöchentliche Gespräche zu erhöhen (Vorakten 113). Wie Dr. N._______ 

aber im Gutachten vom 16. Mai 2017 hinsichtlich des Verlaufs der Störung 

in Bezug auf die nicht krankheitsbedingten Faktoren festgehalten hat (vgl. 

Ausführungen zu finanziellen Sorgen/Schulden, Erkrankung des Eheman-

nes, usw.; Vorakten 106/27), handelt es sich bei den genannten sozialen 

C-7334/2017 

Seite 28 

Belastungen nicht um rentenrelevante Umstände im versicherungsmedizi-

nischen Sinn.   

8.8 Nach dem durchgeführten Beweisverfahren ist zusammenfassend fest-

zuhalten, dass die Schlussfolgerungen der Gutachter Dr. M._______ und 

Dr. N._______ zum medizinischen Zumutbarkeitsprofil nachvollziehbar 

und überzeugend sind. Gestützt auf die vorgenommenen Untersuchungen, 

Erhebungen und unter Berücksichtigung der Vorakten wurden begründete 

Einschätzungen der Funktionseinbussen vorgenommen. Die Vorinstanz ist 

nach dem Gesagten gestützt auf die bidisziplinären Gutachten vom 16. Mai 

2017 insgesamt zu Recht davon ausgegangen, dass sich anhand der im 

strukturierten Beweisverfahren zu beurteilenden Standardindikatoren 

keine rentenrelevante Arbeitsunfähigkeit feststellen liess. Damit erübrigt 

sich die Durchführung eines Einkommensvergleichs. 

9.  

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen und die angefochtene Verfügung 

vom 5. Dezember 2017 zu bestätigen. 

10.   

10.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. 

Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterlie-

genden Partei auferlegt werden. 

10.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Be-

schwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.– 

festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Ver-

fahrenskosten zu verwenden. 

10.3 Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädi-

gung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die obsiegende 

Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 

Abs. 3 VGKE). 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

  

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Seite 29 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Anna Wildt 

 

 

  

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Seite 30 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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