# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7da9750b-3a48-556a-aa6f-619cdbf2d029
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.08.2021 I/1-2020/201 und 202
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2020-201-und-202_2021-08-23.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2020/201 und 202

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 08.11.2021

Entscheiddatum: 23.08.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23. August 2021
Art. 34 Abs. 1 lit. a, Art. 44 Abs. 2, Art. 54, Art. 56 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 
21 Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 2 DBG (SR 642.11), Art. 68 StHG (SR 642.14). Die 
Vorinstanz stützte sich bei der Bewertung der Aktien ohne Kurswert auf die 
Angaben im elektronischen Wertschriftenverzeichnis (EWV). Namentlich 
übernahm sie den entsprechenden Wert für das fragliche Steuerjahr. Aus 
dem Umstand, dass die Steuerbehörden des Sitzkantons ein anderes 
Vorgehen gewählt haben, kann der Steuerpflichtige nichts zu seinen 
Gunsten ableiten (E. 3). Zwischen der Montage der Photovoltaikanlage und 
des Erhalts der Fördergelder vergingen mehr als sechs Jahre. Dieser 
Zeitraum ist aus steuerrechtlicher Sicht unerheblich, weshalb die Vergütung 
zu Recht im Steuerjahr 2018 als Einkommen veranlagt wurde und die 
zwischenzeitliche Änderung des Zivilstands des Steuerpflichtigen keine 
Rolle spielt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 23. August 2021, I/
1-2020/201, 202).

Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, 

Gerichtsschreiber Daniel Furrer

A, Rekurrent und Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

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Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2018) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2018)

 

Sachverhalt:

A.- A ist in B in der Gemeinde C wohnhaft. Er ist selbständig erwerbender Bauingenieur 

mit einem Büro in D, nebenamtliches Behördenmitglied des E und zudem Aktionär und 

Verwaltungsratspräsident der F mit einer Beteiligung von 50 %. Die Namenaktien der F 

wurden von der Steuerverwaltung des Kantons G am 23. Juli 2018 für die 

Vermögenssteuer per 31. Dezember 2018 mit einem Steuerwert von Fr. 1'100.– je Aktie 

bewertet. Die st. gallische Steuererklärung für die Kantons- und Gemeindesteuern 2018 

und die direkte Bundessteuer 2018 reichte A am 27. Dezember 2019 ein und 

deklarierte ein steuerbares Einkommen von Fr. 94'300.– sowie ein steuerbares 

Vermögen von Fr. 1'318'000.–. Den Wert einer Aktie der F bezifferte er mit Fr. 867.– 

(Aktienwert von Fr. 1'238.58 abzüglich 30 %).

B.- Am 7. Juli 2020 veranlagte die Steuerbehörde A für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2018 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 109'200.– und 

einem steuerbaren Vermögen von Fr. 1'342'000.–. Für die direkte Bundessteuer wurde 

er mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 103'100.– veranlagt. Zum Einkommen 

wurde die Einmalvergütung für die Photovoltaikanlage (EIV) vom 3. Dezember 2018 im 

Betrag von Fr. 14'296.– hinzugerechnet. Beim Vermögen wurde der Steuerwert der 

Aktien der F von Fr. 867.– auf Fr. 1'120.– korrigiert.

C.- Gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2018 und der direkten 

Bundessteuer 2018 erhob A am 3. August 2020 jeweils Einsprache. Er beantragte, der 

Pauschalabzug von 30 % auf die Aktien der F sei weiterhin zuzulassen und die einzelne 

Aktie sei mit Fr. 770.– zu bewerten. Weiter sei die im Jahr 2018 erhaltene EIV im 

vorliegenden Fall – sechs Jahre nach Zusage der kostendeckenden 

Einspeisevergütung und nach der Änderung des Zivilstands – als Minderung der 

Anlagekosten und nicht als Einkommen zu klassifizieren. Eventualiter sei die EIV auf 

das Jahr 2012 anzupassen, das heisse, sie müsse um die Teuerung vermindert und 

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abgezinst werden. Dies ergebe noch einen steuerbaren Wert von 70 % der EIV im Jahr 

2018, somit Fr. 9'988.–. Im Weiteren seien die unterschiedlichen Grenzsteuersätze von 

2012 (verheiratet) und heute (alleinstehend) zu berücksichtigen. Somit sei nur noch 

rund die Hälfte der EIV steuerwirksam und damit Fr. 7'150.– dem Einkommen 

anzurechnen.

D.- Mit Entscheiden vom 16. September 2020 wies das Kantonale Steueramt die 

Einsprachen gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2018 sowie 

der direkten Bundessteuer 2018 ab.

E.- Am 9. Oktober 2020 erhob A sinngemäss Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Er beantragte, dass der 

Steuerwert der Aktien der F per 31. Dezember 2018 Fr. 1'100.– betrage, und diese 

unter Berücksichtigung des Pauschalabzugs von 30 % mit einem Steuerwert von 

Fr. 770.– pro Aktie zu veranlagen seien. Zudem seien bei der Festlegung des 

steuerbaren Wertes der EIV die unterschiedlichen Steuersituationen mit einer Differenz 

von über sechs Jahren zu berücksichtigen, wie dies bei älteren Pensionen erfolge. 

Deshalb sei die EIV nur zur Hälfte, das heisse mit Fr. 7'150.– als Einkommen 

anzurechnen. Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 1. Dezember 2020 

die Abweisung des Rekurses und der Beschwerde. Mit Rekurs- und Beschwerdereplik 

vom 17. Dezember 2020 hielt A an seinen bisherigen Anträgen fest. Zudem beantragte 

er eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'557.50.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2018 und der direkten Bundessteuer 2018. Hierbei handelt es sich 

um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen zufliessen und welche 

Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies bedeutet, dass zwei 

Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument enthalten sein können – der 

eine für die Kantons- und Gemeindesteuern und der andere für die direkte 

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Bundessteuer – mit getrennten Begründungen, wobei Verweisungen zulässig sind, und 

eigenen Rechtssprüchen (Dispositiven) oder zumindest eigenem Rechtsspruch, der die 

beiden Steuern ausdrücklich auseinanderhält (BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] Nr. 

114). Dementsprechend werden der Rekurs und die Beschwerde in einem einzigen 

Dokument behandelt und die Steuern im gemeinsamen Rechtsspruch 

auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche Differenzierungen bezüglich Form und 

Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 und 142 II 293 E. 1.2) haben an der 

Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts geändert.

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Erhebung des Rekurses und der 

Beschwerde ist gegeben. Diese sind rechtzeitig eingereicht worden und erfüllen in 

formeller Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, 

sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz 

über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

3.- Streitig ist die steuerliche Bewertung der 50 Aktien der F. Diese wurden vom 

Pflichtigen im Wertschriftenverzeichnis mit Fr. 867.– pro Stück aufgeführt. Im Rekurs 

und in der Beschwerde beantragte er, dass die Aktien mit einem Wert von Fr. 770.– zu 

veranlagen seien. Das Steueramt geht von einem höheren Wert von Fr. 1'120.– pro 

Aktie aus.

a) Das Vermögen wird zum Verkehrswert bewertet, soweit die gesetzlichen 

Bestimmungen nichts anderes vorsehen (vgl. Art. 54 StG). Wertpapiere werden nach 

dem Kurswert oder, wenn kein solcher besteht, nach dem inneren Wert (Art. 56 Abs. 1 

StG) – der dem Verkehrswert entspricht (vgl. VRKE I/2-2012/54 vom 26. August 2013 

E. 3a/aa, im Internet abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter 

Rechtsprechung) – bewertet. Dies erfolgt nach einheitlichen Kriterien auf der Grundlage 

der Wegleitung zur Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert für die 

Vermögenssteuer (Kreisschreiben Nr. 28 vom 28. August 2008 der Schweizerischen 

Steuerkonferenz, abgekürzt: KS Nr. 28, publiziert in: www.steuerkonferenz.ch). Dieses 

Kreisschreiben stellt zwar weder Bundesrecht dar, noch zählt es zum kantonalen Recht 

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und vermag als Verwaltungsverordnung weder Rechte noch Pflichten zu begründen. Es 

gilt indessen nach ständiger Praxis des Bundesgerichts als zuverlässige Methode zur 

Bestimmung des Verkehrswertes, da in ihm die allgemeinen für die Preisbildung bei 

den nicht an der Börse kotierten Aktien massgebenden Überlegungen zum Ausdruck 

kommen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 2C_504/2009 vom 15. April 2010 E. 3.3 und 

2C_800/2008 vom 12. Juni 2009 E. 5.1; GVP 1995 Nr. 22; vgl. Schneller/Widrig/Wigger, 

Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert, in: Der Schweizer Treuhänder, 5/09, S. 

364).

b) Die Vorinstanz erwog, dass der Steuerwert der F gemäss Schreiben der Kantonalen 

Steuerverwaltung G vom 23. Juli 2018 auf dem Jahresabschluss 2017 basiere. Der 

Steuerwert von brutto Fr. 1'100.– und netto Fr. 770.– sei gemäss Praxis im Kanton St. 

Gallen in der Veranlagung 2017 berücksichtigt worden. Für die Steuerperiode 2018 sei 

jedoch im Kanton St. Gallen im Gegensatz zu G der Steuerwert massgeben, welcher 

aus dem Jahresabschluss 2018 resultiert habe. Dieser habe brutto Fr. 1'600.– 

betragen. Dies ergebe sich gestützt auf das Auskunftssystem der 

Wertschriftenverzeichnis-Kontrolle (WVK) der Schweizer Kantone und der 

Eidgenossenschaft. Aufgrund der Beteiligungsquote sei ein Minderheitsabzug von 30 

% gewährt worden, womit sich ein Netto-Steuerwert von Fr. 1'120.– pro Aktie ergeben 

habe.

Der Rekurrent und Beschwerdeführer bringt dagegen vor, dass der Aktienwert von 

Fr. 1'600.– jeglicher Grundlage entbehre. Die Berechnung des Aktienwerts im Kanton G 

erfolge auf Basis des KS Nr. 28. Es könne nicht sein, dass die gleichen Aktien im 

Kanton G zu einem anderen Wert zu versteuern seien als im Kanton St. Gallen. Der 

Steuerwert per 31. Dezember 2018 betrage eindeutig Fr. 1'100.– pro Aktie. Der 

Steuerwert per 31. Dezember 2019 belaufe sich im Übrigen auf Fr. 1'200.– und nicht Fr. 

1'600.–. In den Vorjahren sei jeweils auch die Bewertung des Kantons G der Vorperiode 

übernommen worden und ein Systemwechsel sei willkürlich.

c) Nach Art. 68 Abs. 1 StG und Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, 

abgekürzt: StHG) bemisst sich das steuerbare Vermögen nach dem Stand am Ende der 

Steuerperiode oder der Steuerpflicht. Somit ist nicht zu beanstanden, dass die 

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Vorinstanz für die Steuerperiode 2018 bei der Bemessung des Steuerwerts der F auf 

den Jahresabschluss 2018 abstellt, auch wenn grundsätzlich auf den Verkehrswert der 

Vorjahresperiode abgestellt werden könnte, da bei der Veranlagung der natürlichen 

Person die notwendige Jahresrechnung in der Regel noch nicht vorliegt (Dzamko-

Locher/Teuscher, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2017, Art. 14 StHG N 16 mit 

Hinweis auf KS Nr. 28 N 4). Daraus, dass die Vorinstanz in den vergangenen Jahren 

jeweils die Bewertung des Kantons G der Vorperiode übernommen hatte, kann der 

Rekurrent und Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Es ist 

grundsätzlich kein widersprüchliches Verhalten darin zu sehen, wenn die 

Steuerbehörde Sachverhalte in späteren Veranlagungsperioden anders beurteilt als in 

früheren (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, VB 

zu Art. 109–121 N 80).

d) Die Vorinstanz legte der Steuerveranlagung einen Steuerwert der Aktien der F von Fr. 

1'600.– zu Grunde, welchen sie dem elektronischen Wertschriftenverzeichnis des 

Systemverbundes elektronisches Wertschriftenverzeichnis (EWV, im Internet von den 

Steuerbehörden abrufbar unter: www.ewv-ete.ch; act. 1.1.2 f.) entnahm. Die 

Berechnung des Verkehrswerts von nicht kotierten Wertpapieren erfolgt in der Regel 

durch den Sitzkanton der zu bewertenden Gesellschaft (Kommentar 2020 zum KS Nr. 

28 N 3, im Internet abrufbar unter: www.steuerkonferenz.ch). Die von den kantonalen 

Steuerbehörden auf diese Art und Weise berechneten Steuerwerte werden im EWV 

erfasst und sind dort von den eidgenössischen und kantonalen Steuerverwaltungen 

abrufbar. Die ausserkantonale Veranlagungsbehörde ist jedoch nicht zwingend an die 

Bewertung der Aktien durch den Sitzkanton gebunden. Im Sinne einer harmonisierten 

Besteuerung der nicht kotierten Aktien in der ganzen Schweiz sollte sie von den 

einheitlichen Steuerwerten jedoch nur aus triftigen Gründen abweichen (vgl. 

Kommentar 2020 zum KS Nr. 28 N 3). Angesichts der einheitlichen Bewertungspraxis 

hatte die Vorinstanz keinen Anlass, an der Richtigkeit des Wertes im EWV zu zweifeln; 

zumal der Rekurrent und Beschwerdeführer nicht geltend macht, dass die Methode zur 

Berechnung falsch angewendet worden sei oder aus systematischen Gründen 

beziehungsweise aufgrund einer besonderen oder atypischen Konstellation im 

vorliegenden Fall zu keinem adäquaten Ergebnis führe. Er hat die Berechnung des 

Steuerwerts nach den Kriterien des KS 28 nicht grundsätzlich bestritten.

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e) Weshalb die Steuerverwaltung des Kantons G im Schreiben vom 16. Oktober 2019 – 

einen Steuerwert von Fr. 1'200.– festhielt, obwohl anschliessend im EWV ein 

Bruttowert von Fr. 1'600.– eingetragen wurde, ist nicht ersichtlich. Im EWV ist für die F 

der Bilanzstichtag per 31. Dezember 2018 angegeben, womit das Kalenderjahr und das 

Geschäftsjahr zusammenfallen. Somit fällt auch die Ausnahmeregelung ausser 

Betracht, dass die Ausschüttungen vom Substanzwert abzuziehen sind (vgl. KS Nr. 28 

N 11).

f) Insgesamt ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz für die Feststellung des 

Steuerwertes der Aktien der F auf den Wert des EWV per 31. Dezember 2018 von 

Fr. 1'600.– abgestellt und einen Minderheitsabzug von 30 % gewährt hat. Der Rekurs 

und die Beschwerde sind in diesem Punkt abzuweisen.

4. Ebenfalls umstritten ist die Besteuerung der EIV in der Höhe von Fr. 14'296.–.

a) Die Vorinstanz führt dazu aus, dass Subventionen in der Regel steuerbares 

Einkommen darstellen. In der Praxis würden einmalige Subventionen und 

Förderbeiträge bei Liegenschaften als Minderung der entstandenen Auslagen 

angesehen. Soweit es sich um Anlagekosten handle, würden die Subventionen und 

Förderbeiträge als Minderung der Anlagekosten angesehen. Anders zu beurteilen sei, 

wenn die Einmalvergütung für die Installation der betreffenden Photovoltaikanlage als 

vom Einkommen nicht abzugsfähige Anlagekosten qualifiziert worden seien (Neubau 

oder Totalsanierung der Liegenschaft). Diesfalls mindere die EIV die Anlagekosten 

entsprechend und sei einkommenssteuerlich unbeachtlich. Die gesamten Kosten für 

die Photovoltaikanlage seien in der Steuererklärung 2012 als Unterhaltskosten in Abzug 

gebracht worden und stellten somit keine Anlagekosten dar. Die EIV seien im Jahr des 

Zuflusses beziehungsweise des definitiven Rechtserwerbs steuerbar.

Der Rekurrent und Beschwerdeführer hält dazu fest, es sei grundsätzlich richtig, dass 

die EIV steuerbar sei. Dass der Bund ursprünglich eine Vergütung von ca. 36 Rappen 

pro Kilowattstunde zugesichert habe, diese aber nie ausbezahlt worden sei, und es 

zwischen dem Bau der Photovoltaikanlage und der Änderung sowie Auszahlung der 

Vergütung sechseinhalb Jahre gedauert habe, müsse bei der Festlegung des 

Steuerbetrags berücksichtigt werden. Das Gleiche gelte für die Änderung des 

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Zivilstands. Aufgrund der einseitigen Änderung des Vergütungsmodus durch den Bund 

sei die ursprüngliche Wirtschaftlichkeit der Anlage nicht mehr gegeben.

b) Nach Art. 34 Abs. 1 lit. a StG bzw. Art. 21 Abs. 1 lit. a DBG sind die Erträge aus 

unbeweglichem Vermögen steuerbar, insbesondere alle Einkünfte aus Vermietung, 

Verpachtung, Nutzniessung oder sonstiger Nutzung. Vergütungen für 

Photovoltaikanlagen – seien es nun Einmalvergütungen, kostendeckende Vergütungen 

oder Vergütungen auf dem freien Markt – werden als Einkünfte aus unbeweglichem 

Vermögen besteuert (vgl. Analyse zur steuerrechtlichen Qualifikation von Investitionen 

in umweltschonende Technologien wie Photovoltaikanlagen der Schweizerischen 

Steuerkonferenz vom 15. Februar 2011, aktualisiert am 18. September 2014, 3. Februar 

2016 und 27. August 2020, Ziff. 2.5 mit Hinweisen).

Gemäss Art. 44 Abs. 2 StG können bei Liegenschaften im Privatvermögen die 

Unterhaltskosten, die Kosten der Instandstellung von neu erworbenen Grundstücken, 

die Versicherungsprämien und die Kosten der Verwaltung durch Dritte abgezogen 

werden. Den Unterhaltskosten sind Investitionen gleichgestellt, die dem Energiesparen 

und dem Umweltschutz dienen, soweit sie bei der direkten Bundessteuer abzugsfähig 

sind. Eine materiell gleichlautende Bestimmung findet sich in Art. 32 Abs. 2 DBG.

c) Unbestritten ist, dass die vom Pflichtigen erstellte Photovoltaikanlage eine 

Massnahme zur Nutzung erneuerbarer Energie ist und deren Erstellungskosten damit 

im Sinn von Art. 44 Abs. 2 StG bzw. Art. 32 Abs. 2 DBG abzugsfähig sind (vgl. Art. 1 lit. 

b Ziff. 4 der Verordnung über die Massnahme zur rationellen Energieverwendung und 

zur Nutzung erneuerbarer Energie, SR 642.116.1), sowie dass die EIV steuerbares 

Einkommen aus unbeweglichem Vermögen darstellt. Ebenfalls unbestritten ist, dass die 

gesamten Kosten für die Photovoltaikanlage im Steuerjahr 2012, als die Anlage 

montiert wurde, als Unterhaltskosten abgezogen wurden.

d) Das schweizerische Einkommenssteuerrecht beruht auf dem Gedanken der 

Periodizität. Es wird dasjenige Einkommen besteuert, das einer steuerpflichtigen 

Person während einer bestimmten Periode zufliesst (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., VB zu Art. 16–39 N 38). Das Periodizitätsprinzip besagt, dass es die 

Steuerpflichtigen nicht in der Hand haben zu bestimmen, wann sie die Steuern 

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entrichten, sondern dass die Besteuerung in jener Periode erfolgen soll, in welcher das 

Einkommen wirtschaftlich erzielt wird (Höhn/Waldburger, Steuerrecht Bd. 1, 9. Aufl. 

2001, § 18 N 15). Einkünfte und Aufwendungen sind demnach in zeitlicher Hinsicht 

abzugrenzen.

Das Gesetz regelt nicht, wann der steuerpflichtigen Person Einkommen zugeflossen 

oder Ausgaben abgeflossen sind. Der Einkommenszufluss ist ein faktischer Vorgang, 

der damit abgeschlossen ist, dass der Steuerpflichtige die wirtschaftliche 

Verfügungsmacht über die zugeflossenen Vermögenswerte innehat. Voraussetzung des 

Zuflusses ist somit ein abgeschlossener Rechtserwerb, der ein Forderungs- oder 

Eigentumserwerb sein kann (sog. Soll-Methode; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., 

Art. 41 N 22 f.). Grundsätzlich sind nur unbedingte Leistungsansprüche als realisiertes 

Einkommen zu betrachten. Bei aufschiebend bedingten Rechtsgeschäften bleibt 

deshalb der Erwerb von Einkommen bis zum Eintritt eines künftigen Ereignisses in der 

Schwebe, so dass der Einkommenszufluss erst in dem Zeitpunkt erfolgt, in welchem 

der Schwebezustand wegfällt und feststeht, dass der Empfänger das fragliche 

Einkommen ohne weitere Gegenleistung erhält oder behalten kann (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 41 N 30). Ein Ertrag aus einem öffentlich-rechtlichen 

Rechtsverhältnis gilt dann als realisiert, wenn der Anspruch durch eine Verfügung der 

Behörde festgestellt wurde und die dort statuierten Bedingungen und Auflagen erfüllt 

sind (M. Weidmann, Einkommensbegriff und Realisation, Zürich 1996, S. 172). Für die 

zeitliche Abgrenzung des Abflusses von Einkommen gelten die gleichen Kriterien wie 

beim Zufluss von Einkommen. Aufwendungen fliessen somit grundsätzlich zu dem 

Zeitpunkt ab, in welchem die steuerpflichtige Person zur Zahlung verpflichtet ist. Nach 

dem Grundsatz der Periodizität sind auch Aufwände grundsätzlich derjenigen Periode 

zuzuweisen, in der sie entstanden sind (vgl. BGer 2C_392/2009 vom 23. August 2010 

E. 2.1).

e) Der Rekurrent und Beschwerdeführer erstellte die Photovoltaikanlage im Jahr 2012 

und reichte im gleichen Jahr eine Anmeldung für die Förderung mit einer 

kostendeckenden Einspeisevergütung ein. Mit Verfügung vom 22. Oktober 2018 wurde 

ihm eine EIV in der Höhe von Fr. 14'296.– zugesprochen. Somit entstand der definitive 

Anspruch auf Ausrichtung der Vergütung erst mit dieser Verfügung und der 

anschliessenden Auszahlung. Der definitive Leistungsanspruch wie auch die 

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Realisierung dieser steuerbaren Einkünfte erfolgte daher erst im Jahr 2018. Die 

Besteuerung der EIV in der Höhe von Fr. 14'296.– erfolgte damit zu Recht. Die Dauer 

zwischen der Einreichung des Gesuchs und der Zusprechung der Vergütung ist aus 

steuerrechtlicher Sicht unerheblich. Aufgrund des Periodizitätsprinzips ist auch der 

Wechsel des Zivilstandes nicht zu berücksichtigen, da einzig auf den Zivilstand in der 

Abrechnungsperiode abzustellen ist. Eine Abweichende Praxis anderer Kantone ist 

nicht massgebend, zumal eine andere steuerliche Handhabung der EIV auch mit einer 

anderen Handhabung der Abzugsmöglichkeit der Erstellungskosten verbunden ist. Der 

Antrag des Rekurrenten und Beschwerdeführers, die EIV nur zur Hälfte als Einkommen 

anzurechnen, ist daher abzuweisen.

5.- Zusammenfassend sind der Rekurs und die Beschwerde abzuweisen. Dem 

Verfahrens-ausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten und 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine 

Entscheidgebühr von je Fr. 600.– erscheint angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG, Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die beiden Kostenvorschüsse zu 

je Fr. 600.– sind damit zu verrechnen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine ausseramtliche 

Entschädigung (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.

Der Rekurs wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.

Der Rekurrent hat die Kosten für das Rekursverfahren von Fr. 600.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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4.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten für das Beschwerdeverfahren von Fr. 600.– zu 

bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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