# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce93a896-5a64-50bc-beef-4c28de753321
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2018 IV 2016/359
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-359_2018-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/359

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 30.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2018
Art. 28 IVG. Würdigung eines interdisziplinären medizinischen Gutachtens. 
Das Gutachten genügt den versicherungsmedizinischen Anforderungen an 
ein beweiskräftiges Gutachten. Demnach ist für die zuletzt ausgeübte 
Tätigkeit und für Verweistätigkeiten von einer vollen Arbeitsfähigkeit 
auszugehen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2018; IV 
2016/359).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2016/359

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2013 wegen einer Depression bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 14). Sie gab an, in B.___ 

die Grundschule besucht und eine Lehre als Landschaftsgärtnerin absolviert zu haben. 

Seit dem 15. Juli 2011 sei sie Hausfrau. Laut einem Austrittsbericht des 

Psychiatrischen Zentrums Rorschach vom 14. Februar 2011 (IV-act. 35) war die 

Versicherte von August 2008 bis August 2009 aufgrund der Belastung durch die 

Krebserkrankung des Ehemannes ambulant behandelt worden. Der Grund für die 

Wiederaufnahme der Therapie im März 2010 war eine Zunahme der partnerschaftlichen 

Konflikte gewesen. Die behandelnden Ärzte hatten als Diagnose eine 

Anpassungsstörung, Angst und depressive Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22), 

angegeben. Im Zeitpunkt des Behandlungsabschlusses am 4. Februar 2011 hatten die 

Ärzte der Versicherten eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert.

A.b  Med. pract. C.___, Psychiatrisches Zentrum Rorschach, berichtete der IV-Stelle 

am 28. Mai 2013 (IV-act. 18), dass die Versicherte an einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit somatischem Syndrom (F33.11) leide. Er habe der Versicherten seit dem 

28. Juli 2011 eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (ausgeprägtes Morgentief, mittel- 

bis schwergradige depressive Zustände). Als Raumreinigerin (einfache Putzarbeiten) 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 4-5 Stunden pro Tag. Am 21. Juni 2013 teilte med. 

pract. C.___ der RAD-Psychiaterin D.___ telefonisch mit, dass der Ehemann der 

Versicherten Alkoholiker und auch infaust körperlich erkrankt sei. Er beziehe eine IV-

Rente. Im Rahmen eines Suizidversuchs habe er sich mit einer Pistole eine Niere 

"rausgeschossen". Er schlage sowohl die Versicherte als auch den gemeinsamen 

Sohn. RAD-Psychiaterin D.___ notierte am 21. Juni 2013 in der Fallübersicht 

Eingliederung (IV-act. 38), dass aktuell eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit adaptiert bestehe.

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A.c  Das Restaurant Z.___ berichtete der IV-Stelle am 5. Juli 2013 (IV-act. 29), dass es 

die Versicherte von Februar 2011 bis Juli 2011 als Küchenhilfe beschäftigt habe. 

Wegen Vertrauensmissbrauch, übler Nachrede etc. sei eine fristlose Kündigung erfolgt.

A.d  Med. pract. C.___ teilte der Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle am 22. 

Juli 2013 telefonisch mit (IV-act. 40-5), dass die Versicherte momentan und mindestens 

die nächsten drei Monate nicht arbeitsfähig sei. Die familiären Verhältnisse seien sehr 

schwierig. Die Versicherte nehme starke Medikamente, nur um den sehr kranken 

Ehemann auszuhalten. Am 2. September 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass aufgrund ihres Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 43).

A.e  Med. pract. C.___ berichtete der IV-Stelle am 21. Oktober 2013 (IV-act. 48), dass 

die Versicherte gegenwärtig an einer mittelgradigen depressiven Episode leide. Es 

bestünden ein ausgeprägtes Morgentief, eine Hoffnungslosigkeit, fehlende 

Zukunftsperspektiven und eine fast durchgängig depressive Grundstimmung. Die 

bisherige Tätigkeit (als Hausfrau) sei der Versicherten noch zu 50 % zumutbar.

A.f  Vom 17. September bis 14. Oktober 2013 hatte sich die Versicherte in einer 

stationären psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik Gais befunden. Die Ärzte 

der Klinik Gais gaben im Austrittsbericht vom 24. Oktober 2013 die folgenden 

Diagnosen an (IV-act. 49-2 ff.):

•  Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (F33.11)

•  Verdacht auf akzentuierte Persönlichkeitszüge (Z73.1)

•  Benzodiazepinabhängigkeit (F13.24)

•  Status nach Suizidversuch 2011

•  Migräne

•  ausgeprägte Schulter- und Nackenschmerzen links

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•  Kachexie (pathologischer Gewichtsverlust)

•  NSAR-Allergie (Atemnot).

Die Ärzte hielten fest, dass sich die Versicherte vor dem Hintergrund ausgeprägter 

familiärer Probleme mit einem depressiven Beschwerdebild vorgestellt habe. Im 

Vordergrund hätten Stimmungsschwankungen, innere Unruhe, Freudlosigkeit und 

Gereiztheit gestanden. Neben den ausgeprägten psychosozialen Belastungsfaktoren 

trügen vermutlich auch abhängige und impulsive Persönlichkeitsanteile zum 

Krankheitsgeschehen bei. Es habe eine leichte Stabilisierung erreicht werden können.

A.g  Med. pract. C.___ berichtete der IV-Stelle am 10. Februar 2014 (IV-act. 56), dass 

die Versicherte aufgrund ihres geringen Körpergewichts deutlich kraft- und antriebslos 

sei. Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit sei ihr derzeit nicht zumutbar. Mittelfristig/

innert zwei bis drei Monate sei eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit ganztags ohne reduzierte 

Leistung möglich. Derselbe Arzt berichtete der IV-Stelle am 6. Juni 2014 (IV-act. 56), 

dass in den letzten Monaten vermehrte psychosomatische Symptome wie ein stark 

ausgeprägter Drehschwindel und eine Appetitlosigkeit mit Gewichtsverlust und 

Ohnmachtsanfällen aufgetreten seien. Zudem leide die Versicherte an häufigem 

Erbrechen und Übelkeit. Die depressive Symptomatik habe sich etwas/deutlich 

gebessert. Derzeit bestehe in einem geschützten Rahmen eine Arbeitsfähigkeit von 50 

%. RAD-Ärztin D.___ empfahl am 15. Juli 2014 die Rentenprüfung (IV-act. 61).

A.h  Med. pract. C.___ berichtete der IV-Stelle am 14. November 2014 (IV-act. 79), dass 

der psychische Gesundheitszustand stationär geblieben sei. Die Versicherte sei in ihrer 

Erziehungsfähigkeit durch die Depression mittelgradig eingeschränkt. Die 

Haushaltstätigkeit sei ihr während fünf Stunden pro Tag zumutbar. Andere Tätigkeiten 

seien wegen der schulpflichtigen Kinder und dem schwerkranken Ehemann nicht 

möglich. RAD-Psychiater Dr. med. D.___ notierte am 7. Januar 2015 (IV-act. 80), seines 

Erachtens sei die Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit ab dem 14. November 2014 

zu 60 % arbeitsfähig.

A.i Mit Vorbescheid vom 12. Januar 2015 (IV-act. 82) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Zur Begründung hielt sie 

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fest, dass eine durch eine leichte bis mittelschwere depressive Episode bedingte 

subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung überwindbar sei. Dagegen liess die 

Versicherte am 14. Januar 2015 einen Einwand erheben (IV-act. 83). Med. pract. C.___ 

hatte in einem Bericht vom gleichen Tag angegeben, dass die Depression immer 

schlimmer werde und dass auch die Panikattacken immer öfters aufträten (IV-act. 84). 

Mittel- bis langfristig sei die Versicherte nicht mehr als zu 50 % arbeitsfähig. Trotz des 

Einwandes wies die IV-Stelle das Rentengesuch mit Verfügung vom 26. Februar 2015 

ab (IV-act. 86). Nachdem die Versicherte dagegen Beschwerde erhoben hatte (IV-act. 

92), widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung am 29. April 2015 (IV-act. 104). 

Das Beschwerdeverfahren wurde in der Folge abgeschrieben (IV 2015/93, IV-act. 112).

A.j Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt vom 5. 

Mai 2015 gab die Versicherte an, dass sie heute ohne Behinderung zu 100 % in der 

Gastronomie/Pflege tätig wäre (IV-act. 108).

A.k  Med. pract. C.___ berichtete der IV-Stelle am 5. Juni 2015 (IV-act. 116), dass die 

Versicherte seit Januar 2008 an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig schwergradige Episode (F33.2), leide. Es bestünden fast tägliches 

Erbrechen bei chronischer Gastritis und psychischer Überbelastung, Ein- und 

Durchschlafstörungen, ausgeprägtes Morgentief, Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit 

sowie Gedankenkreisen und -grübeln. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Raumreinigerin wie auch in adaptierten Tätigkeiten bestehe seit dem 1. August 2012 

und bis auf weiteres eine volle Arbeitsunfähigkeit.

A.l RAD-Psychiater Dr. D.___ notierte am 13. Juli 2015 (IV-act. 118), dass der Bericht 

von med. pract. C.___ vom 5. Juni 2015 in sich widersprüchlich sei. Zudem sei der 

psychiatrische Befund unzureichend. Auch bleibe unklar, worin die Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes seit Januar 2015 gegenüber dem Bericht vom November 

2014 bestehen solle. Ausserdem müsse bei fast täglichem Erbrechen gefragt werden, 

ob hinsichtlich der verordneten Medikamente überhaupt ein therapeutischer 

Wirkspiegel erreicht werden könne. Dr. D.___ empfahl ein bidisziplinäres (allgemein-

internistisches und psychiatrisches) Gutachten.

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A.m Auf Intervention des Rechtsvertreters der Versicherten hin erfolgte dann jedoch 

eine polydisziplinäre Begutachtung mit den Fachgebieten Psychiatrie, Innere Medizin 

und Orthopädie (IV-act. 119 ff.). Diese fand im Oktober/November 2015 durch die 

Medizinische Abklärungsstelle Bern (ZVMB GmbH) statt (Gutachten vom 15. Januar 

2016, IV-act. 139). Die Gutachter gaben keine Diagnosen mit Relevanz für die 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe in einem Restaurant an. 

Die Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•  Status nach Anpassungsstörung mit emotionaler Symptomatik (F43.2)

•  Dysthymia (F34.1)

•  Erbrechen bei anderen psychischen Störungen (F50.5)

•  Verdacht auf psychische und Verhaltensstörung durch Sedativa oder Hypnotika, 

Abhängigkeitssyndrom (F13.2)

•  Hyperazidität des Magens, medikamentös therapiert (anamnestisch)

•  Schwerhörigkeit beidseits mit binauraler Hörgeräteversorgung (ED 2014)

•  Lumbovertebralsyndrom ohne radikuläre Zeichen mit altersentsprechenden 

degenerativen Veränderungen radiologisch

•  Schulterschmerzen links ohne radiologisches Korrelat

•  Hüftschmerzen links ohne radiologisches Korrelat.

Med. pract. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte, dass sich ein 

weitestgehend unauffälliger psychischer Befund mit Ausnahme einer depressiven 

Grundgestimmtheit, die am ehesten als Dysthymie zu bezeichnen sei, gefunden habe. 

Diese dürfte sich vor dem Hintergrund der schwierigen psychosozialen 

Ausgangssituation in der Primärfamilie und durch die weitere Biographie der 

versicherten Person ausgebildet haben. Sein psychopathologischer Befund decke sich 

weitgehend mit den Befunden des Psychiatrischen Zentrums Rorschach. Es sei 

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deutlich geworden, dass die Behandlungsmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft 

seien: Zum einen wäre eine stationäre Behandlung sinnvoll. Zum anderen habe sich der 

Wirkstoffspiegel des Antidepressivums Escitalopram (und ebenso von Topiramat) nicht 

nachweisen lassen. Da die Versicherte angegeben habe, dieses Medikament (bzw. 

diese Medikamente) regelmässig und täglich einzunehmen, sei dies als negative 

Antwortverzerrung bzw. Realitätsverfälschung zu werten. Bei der Exploration hätten 

keine psychotische oder hirnorganische Symptomatik und keine 

Persönlichkeitsstörung festgestellt werden können. Die diagnostizierten Störungen 

bedingten für einfache Tätigkeiten keine wesentlichen Einschränkungen. Hinzu komme, 

dass die Symptomatik vorwiegend durch psychosoziale Belastungsfaktoren 

aufrechterhalten werde. Eine Endogenität der depressiven Symptomatik habe nicht 

festgestellt werden können. Wegen der erheblichen psychosozialen Einflüsse sei die 

retrospektive Bewertung erschwert. Allenfalls sei die Arbeitsfähigkeit aufgrund von 

depressiven Einbrüchen bei einer Dysthymia vorübergehend teilweise eingeschränkt 

gewesen. Eine nähere Klärung und eine klare zeitliche Ein- und Zuordnung sei 

retrospektiv jedoch nicht mehr möglich. Dr. med. G.___, Facharzt für Innere Medizin, 

hielt fest, dass die von der Versicherten geklagten internistischen Beschwerden 

vermutlich überwiegend psychosomatisch überlagert seien. Gemäss der Versicherten 

liege ausser einer im August dieses Jahres durchgeführten Gastroskopie (ohne einen 

pathologischen Befund) keine Diagnostik vor. Aus rein internistischer Sicht sei die 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Dr. med. H.___, Fachärztin für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, wies darauf hin, dass bisher 

noch keine orthopädische Abklärung stattgefunden habe. Die LWS sei etwas dolent 

gewesen. Es habe ein leichter paravertebraler Hartspann in der LWS ohne radikuläre 

Zeichen bestanden. Das ISG links und der Trendelenburg links seien positiv gewesen. 

Die Beweglichkeit der linken Schulter und der linken Hüfte sei leicht eingeschränkt 

gewesen. Der übrige orthopädische Status sei unauffällig gewesen. Radiologisch 

hätten sich degenerative Veränderungen L3/L4 und im unteren Bereich der LWS 

gefunden. Die ossären Verhältnisse im Bereich der linken Schulter, im Becken und im 

Bereich der linken Hüfte seien normal gewesen. Zusammengefasst seien die geklagten 

Beschwerden durch die klinischen und radiologischen Befunde im Bereich der LWS 

nur teilweise erklärbar. Die neuen radiologischen Befunde hätten überwiegend kein 

Korrelat für die Beschwerden ergeben. Aus orthopädischer Sicht sei die Versicherte in 

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der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe und in Verweistätigkeiten zu 100 % 

arbeitsfähig. In der interdisziplinären Beurteilung hielten die Gutachter fest, dass in 

allen Fachrichtungen Inkonsistenzen hätten festgestellt werden können. In 

polydisziplinärer Hinsicht bestehe sowohl für die angestammte Tätigkeit als auch für 

Verweistätigkeiten eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Mit Ausnahme der 

Hospitalisationen gelte dies auch retrospektiv. RAD-Psychiater Dr. D.___ notierte am 

11. Februar 2016 (IV-act. 140), dass es sich um ein umfangreiches Gutachten handle, 

welches die versicherungsmedizinischen Anforderungen erfülle. Auf das Gutachten der 

ZVMB könne abgestellt werden.

A.n  Mit Vorbescheid vom 12. Februar 2016 (IV-act. 144) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs in 

Aussicht. Zur Begründung hielt sie fest, dass die Versicherte gemäss der 

gutachterlichen Abklärung in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. 

Dagegen liess die Versicherte am 22. Februar 2016 einwenden (IV-act. 147), das 

Gutachten der ZVMB sei mangelhaft. Es fehlten Testuntersuchungen bezüglich des 

Vorliegens von Persönlichkeitsakzentuierungen oder einer Persönlichkeitsstörung. 

Obwohl die Versicherte glaubhaft Defizite im Kurz- und Langzeitgedächtnis und in der 

Merkfähigkeit geäussert habe, seien solche ohne entsprechende Untersuchungen 

verneint worden. Ausserdem beruhe die retrospektive psychiatrische Beurteilung auf 

unklaren und ausweichenden Äusserungen, die nicht nachvollziehbar seien und in 

Widerspruch zur Schlussbeurteilung stünden. Es könne nicht sein, dass eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe, welche immer wieder durch depressive Einbrüche 

eingeschränkt werde. Mit einer Arbeitsfähigkeit von 50 % könnte den wiederholten 

depressiven Einbrüchen Rechnung getragen werden. Schliesslich erklärte der 

Rechtsvertreter der Versicherten, dass der internistische Gutachter die Versicherte 

sexuell belästigt habe, indem er ihr während der Untersuchung ohne Vorwarnung und 

ohne Erlaubnis den Slip heruntergezogen habe.

A.o  Das Einwandschreiben wurde den Gutachtern der ZVMB vorgelegt (IV-act. 149). 

Diese hielten in ihrer Stellungnahme vom 30. August 2016 fest (IV-act. 153), dass 

bislang von keinem der vorbehandelnden Psychiater oder Institutionen eine 

Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden sei. Sie (die Gutachter) seien mittels einer 

lege artis durchgeführten Diagnostik (strukturiertes, standardisiertes Interview) zur 

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selben Auffassung gekommen. Die Versicherte weise psychopathologisch zwar 

selbstunsichere, dependente und altruistische Persönlichkeitszüge auf; signifikante 

Persönlichkeitsprobleme bestünden jedoch nicht. Im klinischen Kontext hätten keine 

Hinweise auf relevante kognitive Defizite bestanden. Gerade unter der Belastung einer 

psychiatrischen Untersuchung wären bedeutsame kognitive Störungen aufgefallen. In 

Anbetracht der "vorwiegenden" versicherungs¬fremden Faktoren und der geringen 

Behandlungsaktivität könne die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht rückblickend 

nicht mehr mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit bestimmt 

werden. Den Vorwurf der sexuellen Belästigung wiesen die Gutachter entschieden 

zurück. Die Gutachter hielten abschliessend fest, dass sich aus dem Einwandschreiben 

keine substantiellen neuen Erkenntnisse ergeben hätten, die ein Abweichen vom 

Gutachten begründen könnten. RAD-Psychiater Dr. D.___ notierte am 26. September 

2016 (IV-act. 154), dass es bei der Beurteilung einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit 

adaptiert bleibe. Ergänzende medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt.

A.p  Mit Verfügung vom 26. September 2016 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus 

den im Vorbescheid angegebenen Gründen bei einem IV-Grad von 0 % ab (IV-act. 

155).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 27. Oktober 2016 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer halben Rente. Eventualiter sei 

der Beschwerdeführerin eine befristete Invalidenrente (inkl. Verzugszins von 5 % seit 

der Fälligkeit) bis drei Monate nach der Begutachtung zuzusprechen. Eventualiter sei 

festzustellen, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, 

insbesondere auf ein Arbeitstraining, habe. Subeventualiter sei ein unabhängiges 

psychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben. Ergänzend zu den Einwänden im 

Vorbescheidverfahren machte der Rechtsvertreter geltend, dass auch die Annahme 

einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit den wiederholten depressiven Einbrüchen nicht 

gerecht würde. Die Schlussfolgerung, dass die Beschwerdeführerin die 

Psychopharmaka nicht regelmässig einnehme, zeige, dass die Gutachter parteiisch 

zuungunsten der Beschwerdeführerin (vorver-)urteilend begutachtet hätten. Die 

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Gutachter hätten nämlich ausser Acht gelassen, dass beispielsweise das häufige 

Erbrechen die Ursache für die niedrigen Wirkstoffpegel sein könnte. Des Weiteren lasse 

sich dem Gutachten nicht entnehmen, wie der Gutachter zum Schluss gekommen sei, 

dass eine Dysthymie vorliege. Die Behandler hätten die Beschwerdeführerin mehrfach 

als entweder leicht oder mittelgradig depressiv beurteilt. Bezüglich der 

Invaliditätsbemessung hielt der Rechtsvertreter fest, dass der IV-Grad anhand eines 

reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln sei. Am 1. Dezember 2016 stellte der 

Rechtsvertreter ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung 

(act. G 4). Ergänzend zu den Ausführungen in der Beschwerdeschrift machte er 

geltend, dass die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom Hausarzt weder 

ein IV-Zeugnis noch sonstige Unterlagen einverlangt habe. Daher sei auch das ZVMB-

Gutachten lückenhaft. Ausserdem widerspreche die Einschätzung von med. pract. 

C.___ derjenigen des psychiatrischen Gutachters der ZVMB. Dr. med. I.___, Facharzt 

für Allgemeine Medizin, hatte dem Rechtsvertreter am 28. November 2016 berichtet 

(act. G 4.1.1), dass er zwar nicht über relevante Unterlagen verfüge, die eine eindeutige 

Arbeitsunfähigkeit belegen würden. Trotzdem hätte er als Hausarzt zum langjährigen 

Verlauf mit psychischen Problemen und Somatisierung Stellung nehmen können. Der 

orthopädischen Gutachterin scheine nicht bekannt zu sein, dass es am 

Bewegungsapparat neben den Knochen auch Muskeln, Sehnen und Bänder gebe, die 

durchaus Schmerzen verursachen könnten. Zur Objektivierung pathologischer 

Veränderungen hätte es ein MRI gebraucht. Zudem wundere es ihn, dass der 

psychiatrische Gutachter eine stationäre Therapie in Erwägung ziehe, obwohl er nur 

eine Dysthymia diagnostiziert habe. Der internistische Gutachter habe in der 

Systemanamnese weder die häufigen Migräneanfälle noch das häufige Erbrechen 

festgehalten. Ebenfalls fehlten sämtliche Fragen über therapeutische Massnahmen und 

über den Gewichtsverlauf. Der internistische Gutachter habe keine sorgfältige 

Anamnese erhoben oder er habe die Antworten der Beschwerdeführerin ignoriert oder 

einfach vergessen. Ohne saubere Anamnese sei eine medizinische Diagnosestellung 

und Beurteilung nicht möglich. Med. pract. C.___ hatte dem Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin am 22. November 2016 berichtet (act. G 4.1.2), dass diese seit 

Januar 2008 an einer schwergradigen Depression leide. Es bestünden schwere 

Schlafstörungen mit Albträumen und dissoziativen Zuständen. Auffällig sei, wie stark 

die Beschwerdeführerin dissoziiere, d.h. dass sie im Gespräch gedanklich völlig 

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abwesend sei. Trotz antidepressiver Medikation und psychiatrischer Behandlung habe 

sich das posttraumatische Zustandsbild chronifiziert. Der jetzige Zustand könne aus 

medizinischer Sicht nicht mehr verbessert werden. Die Beschwerdeführerin sei zu 100 

% arbeitsunfähig. Dass keine ausreichenden Blutspiegel der Medikamente 

Escitalopram und Topiramat im Serum gefunden worden seien, sei klar durch das fast 

tägliche Erbrechen der Beschwerdeführerin erklärbar. Aus Angst vor der Begutachtung 

habe die Beschwerdeführerin vermehrt unter Erbrechen gelitten. Ausserdem sei es in 

der kurzen Zeit der gutachterlichen Exploration nicht möglich gewesen, ausreichend zu 

beurteilen, ob eine Persönlichkeitsstörung vorliege. Die psychopathologischen Befunde 

liessen durchgehend auf eine schwergradige depressive Störung schliessen. Am 21. 

November 2016 sei die Beschwerdeführerin im Affekt schwergradig deprimiert und 

weinerlich gewesen. Sie habe berichtet, dass ihr Leben keinen Sinn mehr habe, dass 

sie nur noch für ihre Kinder lebe, dass sie keine Hobbies und Interessen mehr habe, 

dass sie an Existenzängsten leide, dass sie sich sozial zurückgezogen habe und dass 

sie unter schweren Schlafstörungen leide.

B.b  Auf eine interne Anfrage des Rechtsdienstes hin erklärte RAD-Psychiater Dr. D.___ 

am 13. Dezember 2016 (IV-act. 161), es verwundere etwas, dass nun plötzlich das 

Erbrechen aus Angst vor der Begutachtung für die Blutwerte verantwortlich sein solle. 

Hinzu komme, dass die in der Zeit vor dem akuten Erbrechen eingenommenen 

Medikamente Metaboliten (Abbauprodukte) hinterliessen, die gemessen werden 

könnten. Topamirat werde sehr schnell resorbiert, weshalb bei einer genügend hohen 

Dosis Metaboliten nachweisbar seien. Bei Escitalopram betrage die Halbwertszeit etwa 

30 Stunden, d.h. selbst wenn die Beschwerdeführerin am Tag vor der Blutentnahme 

erbrochen hätte, hätten dennoch Metaboliten und auch die Substanz selbst im Blut 

deutlich nachweisbar sein müssen.

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1. März 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 10). Zur Begründung hielt sie fest, Dr. D.___ habe in der 

Stellungnahme vom 13. Dezember 2016 eindeutig aufgezeigt, dass aus medizinischer 

Sicht weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden könne. Das Gutachten entspreche 

auch aus rechtlicher Sicht den Anforderungen der Rechtsprechung.

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B.d  Das Gericht bewilligte am 6. März 2017 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 11).

B.e  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin machte in seiner Replik vom 4. Mai 

2017 ergänzend geltend (act. G 15), dass die Beschwerdeführerin gemäss dem RAD-

Bericht vom 7. Januar 2015 bloss zu 60 % arbeitsfähig sei und dass die 

Arbeitsfähigkeit nicht verbessert werden könne. Zudem hätten damals keine Hinweise 

auf ein suboptimales Leistungsverhalten der Beschwerdeführerin, Inkonsistenzen oder 

ein unklares syndromales Beschwerdebild bestanden. Ausserdem gehe aus dem 

Bericht hervor, dass die psychosozialen Probleme, die die Beschwerdeführerin belastet 

hätten, seit Herbst 2013 wieder im Lot gewesen seien. Weder die Beschwerdegegnerin 

noch Dr. D.___ hätten erklären können, weshalb keine saubere Anamnese erfolgt und 

kein MRI durchgeführt worden sei. Des Weiteren enthalte das Gutachten keinen 

Laborbericht, der Aufschluss über die Wirkstoffpegel und die entsprechenden 

Metaboliten gebe. Im Übrigen belege der festgehaltene Medikamentenspiegel, dass die 

Beschwerdeführerin die Medikamente eingenommen habe. Sodann sei erwiesen, dass 

Psychopharmaka bei einem grossen Teil der depressiv Erkrankten keinen Einfluss auf 

den Heilungsverlauf hätten. Gänzlich ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei die 

Migräne geblieben, welche regelmässig zum völligen Ausfall jeglicher Arbeitsleistung 

führe. Am 1. Juni 2017 brachte der Rechtsvertreter ergänzend vor (act. G 17), der 

Zusammenhang zwischen dem Erbrechen und Angst sei keine neue Tatsache; bereits 

der internistische Gutachter habe einen Zusammenhang des Erbrechens mit 

psychischen Problemen vermutet. Med. pract. C.___ hatte dem Rechtsvertreter am 30. 

Mai 2017 berichtet (act. G 17.1.1), dass bei der Beschwerdeführerin unter der 

Einnahme von Escitalopram klinisch vor allem weniger Stimmungsschwankungen in 

depressiver Richtung aufgetreten seien. Eine regelmässige 

Medikamentenspiegelkontrolle wäre überflüssig und zu teuer gewesen.

B.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 21).

B.g  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 17. Mai 2018 einen 

Austrittsbericht der Klinik Gais vom 11. Mai 2018 ein (act. G 23). Der Klinikaufenthalt 

hatte vom 28. Februar bis 12. April 2018 gedauert (act. G 23.1). Die Ärzte hatten die 

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folgenden Diagnosen angegeben: Chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (F45.41), Migräne (Neurologie KSSG), Verdacht auf 

Medikamenten-Übergebrauchskopfschmerzen (Neurologie KSSG 12/2017), chronische 

Schulterschmerzen, rezidivierende depressive Störung, ggw. mittelgradige Episode 

(F33.1), Low-dose Benzodiazepin-Abhängigkeitssyndrom (F13.2) und Allergien. Beim 

Eintritt hatte die Versicherte im Beck Depressionsinventar (BDI II) eine Punktzahl von 29 

erreicht, was auf eine schwere Ausprägung der depressiven Symptomatik hinweist. 

Beim Austritt hatte sie eine Punktzahl von 15 erreicht, was für eine leichte Ausprägung 

der depressiven Symptomatik gesprochen hatte.

B.h  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (act. G 24).

Erwägungen

1. 

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 26. 

September 2016 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem IV-Grad von 

0 % verneint. Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente 

hat.

1.2  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eventualiter beantragt, es sei 

festzustellen, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, 

insbesondere auf ein Arbeitstraining, habe. Der Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen ist am 2. September 2013 rechtskräftig abgewiesen 

worden. Die angefochtene Verfügung hat sich daher gar nicht zum Anspruch auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen äussern können. Mangels Streitgegenstand 

kann auf das Eventualbegehren des¬halb nicht eingetreten werden.

2. 

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/23

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durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3  Die Parteien sind sich einig darüber, dass die Beschwerdeführerin als zu 100 % er-

werbstätig zu qualifizieren ist, d.h. dass der IV-Grad anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs zu ermitteln ist. Die Beschwerdeführerin hat im Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt vom 5. Mai 2015 angegeben, 

dass sie ohne Behinderung heute voll erwerbstätig wäre. Es gibt keinen Grund, an 

dieser Angabe zu zweifeln. Einerseits ist die Beschwerdeführerin zuletzt, d.h. im Jahr 

2011, zu 100 % als Küchenhilfe in einem Restaurant angestellt gewesen. Zum anderen 

wäre die Familie in finanzieller Hinsicht auf ein volles Erwerbseinkommen der 

Beschwerdeführerin angewiesen, da der Ehemann IV-Rentner ist. Die 

Invaliditätsbemessung hat daher anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu 

erfolgen.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/23

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3.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit sowie in einer optimal adaptierten 

Tätigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

3.2  Die Beschwerdeführerin hat gemäss eigenen Angaben in B.___ eine Ausbildung 

zur Landschaftsgärtnerin absolviert. Wegen Allergien hat sie aber nie auf diesem Beruf, 

sondern als Maschinenoperateurin in einer Baumaterialfabrik, gearbeitet (Giessen von 

Formen; IV-act. 24-3). In der Schweiz hat die Beschwerdeführerin verschiedene 

Hilfsarbeiten ausgeübt: Sie ist als Mitarbeiterin in der Abpacklinie, als Pflegehelferin, als 

Haushalthilfe, als Serviceangestellte und zuletzt als Küchenhilfe in einem Restaurant 

tätig gewesen (IV-act. 34). Die Beschwerdeführerin wäre also ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigungen in der Lage, eine durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeit auszuüben.

3.3  Strittig und nachfolgend zu prüfen ist, ob dem Gutachten der ZVMB voller 

Beweiswert zukommt, d.h., ob es die Arbeitsfähigkeit mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt. Die Gutachter sind zum Schluss gekommen, 

dass die geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen weder einen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Küchenhilfe noch auf die Arbeitsfähigkeit in 

Verweistätigkeiten haben.

3.4  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass die 

gutachterliche Beurteilung derjenigen des RAD vom 7. Januar 2015 widerspreche. 

RAD-Psychiater Dr. D.___ sei damals nämlich bloss von einer 60 %igen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Dr. D.___ hat im damaligen Bericht nur die Angaben des 

behandelnden Psychiaters wiedergegeben: Dieser hatte der Beschwerdeführerin im 

Bericht vom 14. November 2014 bei unveränderter Diagnose (rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Syndrom) noch eine 

Arbeitsfähigkeit angestammt und adaptiert von 5 Stunden pro Tag attestiert. Später hat 

Dr. D.___ auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter der ZVMB abgestellt (siehe 

Stellungnahme vom 11. Februar 2016). Der RAD-Arzt hat also eigentlich nie eine eigene 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abgegeben; dies wäre ihm auch nicht möglich 

gewesen, da er die Beschwerdeführerin selbst nie untersucht hat. Die Argumentation, 

der RAD-Arzt habe die Arbeitsfähigkeit in seiner Stellungnahme vom 7. Januar 2015 

anders eingeschätzt als die Gutachter der ZVMB, ist daher nicht stichhaltig.

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3.5  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, das ZVMB-

Gutachten sei lückenhaft, da den Gutachtern kein Bericht des Hausarztes vorgelegen 

habe. Die Beschwerdegegnerin hat tatsächlich nie einen Bericht beim Hausarzt der 

Beschwerdeführerin eingeholt. Dies ist im vorliegenden Fall jedoch auch nicht 

zwingend notwendig gewesen, da eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung im 

Vordergrund gestanden hat. Vom behandelnden Psychiater liegen denn auch diverse 

(Verlaufs-)Berichte bei den Akten. Hinzu kommt, dass der Hausarzt in dem vom 

Rechtsvertreter im Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht vom 28. November 

2016 nicht behauptet hat, über medizinische Erkenntnisse zu verfügen, die den 

Gutachtern nicht bekannt gewesen wären. Die Tatsache, dass den Gutachtern kein 

hausärztlicher Bericht vorgelegen hat, schmälert daher den Beweiswert des 

Gutachtens der ZVMB nicht.

3.6  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat in der Replik kritisiert, dass die 

Gutachter der Migräne keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen hätten, 

obwohl diese regelmässig zum völligen Ausfall jeglicher Arbeitsleistung führe. Das ist 

von der Beschwerdeführerin allerdings auch nie geltend gemacht worden. Die beklagte 

Migräne hat deshalb während des Verwaltungsverfahrens nicht im Vordergrund 

gestanden. Die Beschwerdegegnerin hat daher auch keine Veranlassung gehabt, eine 

neurologische Teilbegutachtung in Auftrag zu geben. Die Beschwerdeführerin hat 

anlässlich der Begutachtung in somatischer Hinsicht denn auch hauptsächlich über 

Probleme im Bereich des Rückens, der linken Hüfte und im Bereich der linken Schulter 

geklagt (IV-act. 139-7/31). Dementsprechend sind die Migräne und die häufigen 

Kopfschmerzen im Gutachten lediglich "am Rande" erwähnt worden. Den Gutachtern 

ist aber bekannt gewesen, dass die Beschwerdeführerin zur Migräneprophylaxe von 

einem behandelnden Arzt Topamax (Topiramat) verschrieben erhalten hat. Die 

empfohlene Tagesdosis Topiramat zur Migräneprophylaxe beträgt 100 mg. Unter 

Umständen kann bereits eine Tagesdosis von 50 mg für ein zufriedenstellendes 

Behandlungsergebnis ausreichend sein (https://compendium.ch/ mpro/mnr/5560/html/

de, besucht am 9. November 2018). Die Beschwerdeführerin hat im Zeitpunkt der 

Begutachtung 25 mg Topamax pro Tag eingenommen. Wäre die Therapie mit 25 mg 

Topamax pro Tag nicht zufriedenstellend gewesen, hätten die Behandler entweder die 

Dosis erhöht oder das Medikament abgesetzt. Die Gutachter sind daher zu Recht 

davon ausgegangen, dass die Migräne im Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

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erfolgreich behandelt gewesen ist und keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt 

hat. Hinzu kommt, dass der Wirkstoff Topiramat bei der Messung des 

Medikamentenspiegels im Rahmen der Begutachtung im Serum der 

Beschwerdeführerin nicht hat detektiert werden können (IV-act. 139-26). Sollte die 

Beschwerdeführerin, wovon die Gutachter ausgegangen sind, das Medikament 

tatsächlich entgegen ihren Angaben nicht regelmässig eingenommen haben, so würde 

dies für einen geringeren Leidensdruck sprechen, als von der Beschwerdeführerin 

geltend gemacht worden ist. Gesamthaft betrachtet ist demnach nicht zu beanstanden, 

dass die Gutachter der geltend gemachten Migräne keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beigemessen haben. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, 

dass sich die Situation bezüglich der Migräne zwischenzeitlich verschlechtert hat. Laut 

dem Austrittsbericht der Klinik Gais vom 11. Mai 2018 hat die Beschwerdeführerin 

diese nämlich (offenbar erstmals) im Dezember 2017 fachärztlich in der Klinik für 

Neurologie des KSSG abklären lassen. Im vorliegenden Verfahren ist der 

Gesundheitszustand bis und mit Verfügungserlass, d.h. bis 26. September 2016, 

relevant. Da die Abklärungen betreffend die Migräne über ein Jahr später erfolgt sind, 

ist davon auszugehen, dass eine allfällige Verschlechterung der Situation betreffend die 

Migräne erst nach Verfügungserlass eingetreten und im vorliegenden Verfahren daher 

nicht zu berücksichtigen ist.

3.7  Der Hausarzt der Beschwerdeführerin hat bemängelt, der orthopädischen 

Gutachterin scheine nicht bekannt zu sein, dass es am Bewegungsapparat neben den 

Knochen auch Muskeln, Sehnen und Bänder gebe, die durchaus Schmerzen 

verursachen könnten; zur Objektivierung pathologischer Veränderungen hätte es ein 

MRI gebraucht. Die Gutachter sind in der Wahl der geeigneten Prüfmethoden frei. Das 

Gutachten der ZVMB ist von RAD-Arzt Dr. D.___ in medizinischer Hinsicht überprüft 

worden und dieser hat keine Mängel hinsichtlich der Untersuchungsmethoden 

festgestellt. Im Übrigen sind für die Frage, ob eine versicherte Person arbeitsunfähig 

ist, nicht die bildgebenden Befunde, sondern die aus einer gesundheitlichen 

Beeinträchtigung resultierenden funktionellen Einschränkungen relevant. Die 

bildgebenden Befunde sind lediglich geeignet, die bei einer klinischen Untersuchung 

festgestellten funktionellen Einschränkungen zu plausibilisieren. Da die orthopädische 

Gutachterin beim klinischen Untersuch keine funktionellen Beeinträchtigungen am 

Bewegungsapparat festgestellt hat, welche die Arbeitsfähigkeit der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/23

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Beschwerdeführerin wesentlich beeinträchtigen würden, ist ihre Wahl der bildgebenden 

Untersuchungsmethoden (MRI der linken Hüfte, Röntgenaufnahmen der LWS, der 

Schulter links und des Becken a.p.; IV-act. 139-10) nicht zu beanstanden.

3.8  Der Hausarzt hat weiter kritisiert, dass der internistische Gutachter keine 

sorgfältige Anamnese erhoben habe: In der Systemanamnese seien weder die häufigen 

Migräneanfälle noch das häufige Erbrechen oder Angaben über therapeutische 

Massnahmen und den Gewichtsverlauf festgehalten worden. Entscheidend ist, dass 

die Gutachter ihre Beurteilung in Kenntnis der geltend gemachten gesundheitlichen 

Beschwerden und der vollständigen medizinischen Vorakten inkl. der Akten über die 

durchgeführten therapeutischen Massnahmen abgegeben haben. Nichts deutet darauf 

hin, dass die Gutachter keine vollständige Aktenkenntnis gehabt oder dass sie etwas 

Entscheidendes übersehen hätten. Daher sind auch die vom Hausarzt geltend 

gemachten Mängel am Gutachten nicht geeignet, die gutachterliche Beurteilung in 

Zweifel zu ziehen.

3.9  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat moniert, dass der psychiatrische 

Gutachter nicht genügend abgeklärt habe, ob Persönlichkeitsakzentuierungen oder gar 

eine Persönlichkeitsstörung vorliege; namentlich fehlten diesbezügliche 

Testuntersuchungen. Der behandelnde Psychiater med. pract. C.___ hat kritisiert, dass 

in der kurzen Zeit der gutachterlichen Exploration keine ausreichende Beurteilung einer 

Persönlichkeitsstörung möglich gewesen sei. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass 

der psychiatrische Gutachter bei der Beschwerdeführerin selbstunsichere, dependente 

und altruistische Persönlichkeitszüge festgestellt hat (IV-act. 139-25). Signifikante 

Persönlichkeitsprobleme hat er jedoch verneint, weshalb seine Schlussfolgerung, dass 

die akzentuierten Persönlichkeitszüge keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten, 

überzeugt. Die Gutachter der ZVMB haben sich mit dem Vorwurf des Rechtsvertreters 

in ihrer Stellungnahme vom 30. August 2016 ausführlich auseinandergesetzt. Sie haben 

insbesondere darauf hingewiesen, dass bisher von keinem der vorbehandelnden 

Psychiater oder Institutionen eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden sei. 

Weshalb der psychiatrische Gutachter − neben einem strukturierten, standardisierten 

Interview − zusätzlich weitere Testuntersuchungen hinsichtlich des Vorliegens einer 

Persönlichkeitsstörung hätte durchführen sollen, obwohl nicht einmal der langjährige 

behandelnde Psychiater je einen Verdacht für das Vorliegen einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/23

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Persönlichkeitsstörung geäussert hat, ist nicht nachvollziehbar. Die Argumente des 

Rechtsvertreters und des behandelnden Psychiaters gehen somit fehl.

3.10 Der Rechtsvertreter hat des Weiteren behauptet, dass der psychiatrische 

Gutachter die von der Beschwerdeführerin glaubhaft geschilderten Defizite im Kurz- 

und Langzeitgedächtnis sowie in der Merkfähigkeit ohne entsprechende 

Untersuchungen verneint habe. Der psychiatrische Gutachter hat im 

psychopathologischen Status dokumentiert, dass bei der klinischen Untersuchung 

keine Hinweise auf relevante kognitive Defizite bestanden hätten (IV-act. 139-25, 

153-3). Auch die Aussage der Gutachter in der Stellungnahme vom 30. August 2016, 

dass gerade unter der Belastung einer psychiatrischen Begutachtung bedeutsame 

kognitive Störungen aufgefallen wären, leuchtet ein. Hinzu kommt, dass nicht einmal 

aus den Berichten des behandelnden Psychiaters kognitive Defizite hervorgehen. Die 

Argumentation des Rechtsvertreters ist daher nicht stichhaltig.

3.11 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat sodann geltend gemacht, die 

Schlussfolgerung der Gutachter, dass die Beschwerdeführerin die Medikamente 

Escitalopram und Topiramat nicht regelmässig einnehme, zeige, dass die Gutachter 

parteiisch zuungunsten der Beschwerdeführerin geurteilt hätten. Die Gutachter haben 

Kenntnis davon gehabt, dass die Beschwerdeführerin unter häufigem Erbrechen leidet. 

Trotzdem sind sie davon ausgegangen, dass die getesteten Medikamente im Blut 

nachweisbar sein müssten. Dass die Beschwerdeführerin aus Angst vor der 

Begutachtung fast täglich erbrochen habe, ist erst vorgebracht worden, als die 

Ergebnisse der Blutspiegelmessung der Medikamente vorgelegen haben. Diese reine 

Parteibehauptung ist durch nichts belegt. Zudem haben die Gutachter davon ausgehen 

dürfen, dass die behandelnden Ärzte der Beschwerdeführerin nur Medikamente 

verschreiben, die eine Wirksamkeit entfalten. Med. pract. C.___ hat in seinem Bericht 

vom 30. Mai 2017 denn auch auf die positive Wirkung des Medikaments Escitalopram 

hingewiesen (weniger Stimmungsschwankungen). Nach dem Gesagten kann den 

Gutachtern aufgrund ihrer Schlussfolgerung, die Beschwerdeführerin habe die 

verordneten Medikamente nicht oder nicht regelmässig eingenommen, keine 

Parteilichkeit bzw. Befangenheit vorgeworfen werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/23

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3.12 Der Rechtsvertreter hat schliesslich noch vorgebracht, die retrospektive 

Beurteilung des psychiatrischen Gutachters beruhe auf unklaren Äusserungen, die 

nicht nachvollziehbar seien und die im Widerspruch zur Schlussbeurteilung stünden. Es 

könne nicht sein, dass trotz immer wieder auftretender depressiver Einbrüche eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Der psychiatrische Gutachter hat festgehalten, dass die 

retrospektive versicherungspsychiatrische Bewertung erschwert sei bzw. dass die 

Arbeitsfähigkeit rückblickend nicht mehr mit dem hinreichenden Grad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit bestimmt werden könne. Die vom psychiatrischen 

Gutachter geltend gemachten Probleme bei der retrospektiven 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sind auch angesichts der widersprüchlichen Beurteilungen 

des behandelnden Psychiaters med. pract. C.___ nachvollziehbar. Während dieser 

zunächst von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode mit somatischem Syndrom und einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit gesprochen 

hat (siehe z.B. IV-act. 48), hat er in späteren Berichten (siehe z.B. act. G 4.1.2), 

namentlich ab Januar 2015, plötzlich und ohne Begründung des 

Meinungsumschwungs angegeben, dass die Beschwerdeführerin bereits seit Januar 

2008 an einer schwergradigen Depression leide und zu 100 % arbeitsunfähig sei. Hinzu 

kommt, dass die Beurteilung von med. pract. C.___ hauptsächlich auf den Angaben der 

Beschwerdeführerin beruht. Dies zeigt sich beispielsweise im psychopathologischen 

Befund vom 21. November 2016: "Die Patientin ist im Affekt schwergradig deprimiert 

und weinerlich. Sie berichtet, dass ihr Leben keinen Sinn mehr habe, sie lebe nur noch 

für ihre Kinder. […]. Sie hat keine Hobbys, keine Interessen und keine Freude am 

Leben. Sie leidet unter Existenzängsten, hat sich sozial zurückgezogen, […]. Sie leidet 

unter schweren Schlafstörungen, vor allem Ein- und Durchschlafstörungen, am Tage ist 

sie müde und erschöpft […]." Gerade in Fällen wie dem vorliegenden, in denen 

Inkonsistenzen festgestellt worden sind, sind die subjektiven Angaben kritisch zu 

hinterfragen, was med. pract. C.___ nicht getan hat. Auf die Beurteilung von med. 

pract. C.___ kann somit weder für die Vergangenheit noch für die Zukunft abgestellt 

werden. Für die Vergangenheit liegt demzufolge keine verlässliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Recht. Den Nachteil der Beweislosigkeit hat die 

Beschwerdeführerin zu tragen (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b). Der psychiatrische 

Gutachter hat der Beschwerdeführerin daher für die Vergangenheit zu Recht keine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert.

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3.13 Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Gutachters überzeugt auch 

für die Zukunft, d.h. ab dem Zeitpunkt der Begutachtung. Er ist davon ausgegangen, 

dass die depressiven Einbrüche durch die psychosozialen Belastungsfaktoren 

aufrechterhalten oder sogar bedingt würden. Er ist also nicht davon ausgegangen, 

dass es sich um ein (inzwischen) verselbständigtes psychisches Leiden handle, 

welches eine Invalidität zu begründen vermöchte (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

29. April 2014, 8C_830/2013 E. 5.2.3; vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1). Entgegen der 

Behauptung des Rechtsvertreters, wonach die psychosozialen Probleme, die die 

Beschwerdeführerin belastet hätten, seit Herbst 2013 wieder im Lot seien, imponiert 

der vorliegende Fall durch die ständigen Hinweise (von Seiten der Behandler, aber 

auch von Seiten der Beschwerdeführerin) auf die ausgeprägten familiären Probleme, 

namentlich die körperliche Gewalt des Ehemannes gegenüber der Beschwerdeführerin 

und dem jüngsten Sohn, der psychischen Probleme des Ehemannes, der 

Krebserkrankung des Ehemannes und der ADHS-Erkrankung des jüngsten Sohnes. Für 

die gutachterliche Beurteilung, wonach es sich bei den depressiven Einbrüchen nicht 

um ein verselbständigtes psychisches Leiden, sondern vielmehr um eine Reaktion auf 

psychosoziale Belastungen handelt, spricht auch, dass sich die depressive 

Symptomatik aus der Sicht der Beschwerdeführerin während des stationären 

Aufenthalts in der Klinik Gais vom 28. Februar 2018 bis 12. April 2018 − bei welchem 

nicht die depressive Symptomatik, sondern die Schmerzen im Vordergrund gestanden 

haben − von anfänglich schwer auf leicht verbessert hat; die Distanz zur familiären 

Situation scheint einen äusserst positiven Einfluss auf die Befindlichkeit der 

Beschwerdeführerin gehabt zu haben. Entscheidend ist jedoch, dass die Diagnostik 

und die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Gutachters angesichts der 

geringen objektivierbaren psychopathologischen Befunde (IV-act. 139-24 f.) 

überzeugen.

3.14 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Einwände der behandelnden Ärzte 

und des Rechtsvertreters gegen die interdisziplinäre Beurteilung der Gutachter der 

ZVMB, wonach die Beschwerdeführerin in der Tätigkeit als Küchenhilfe wie auch in 

Verweistätigkeiten voll arbeitsfähig sei, keine Zweifel zu wecken vermögen. In 

Übereinstimmung mit RAD-Arzt Dr. D.___ kann auf das Gutachten der ZVMB abgestellt 

werden. Da die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht 

eingeschränkt ist, entsteht ihr durch ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

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Erwerbseinbusse. Der IV-Grad beträgt folglich 0 %. Der Vollständigkeit halber ist 

anzumerken, dass auch eine andere Qualifikation (z.B. als Teilerwerbstätige) 

offensichtlich nicht zu einem anderen Rentenentscheid führen würde.

3.15 Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.

4. 

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Gerichtsgebühr 

in der Höhe von Fr. 600.-- ist der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daher zurückzuerstatten.

4.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote 

eingereicht. In einem durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfall wie dem vorliegenden 

spricht das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen praxisgemäss eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass der 

Rechtsvertreter die Beschwerdeführerin bereits im Beschwerdeverfahren IV 2015/93, 

welches aufgrund des Widerrufs der angefochtenen Rentenverfügung abgeschrieben 

worden ist, vertreten hat und für seinen Vertretungsaufwand entschädigt worden ist. 

Würde nun bei der Festlegung der Parteientschädigung für das vorliegende Verfahren 

der gesamte Aufwand für das Aktenstudium berücksichtigt, würde der Rechtsvertreter 

doppelt entschädigt werden. Vor diesem Hintergrund erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- als angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

4.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit; der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- wird ihr zurückerstattet.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2018
	Art. 28 IVG. Würdigung eines interdisziplinären medizinischen Gutachtens. Das Gutachten genügt den versicherungsmedizinischen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten. Demnach ist für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit und für Verweistätigkeiten von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2018; IV 2016/359).

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