# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b817e134-43d9-5bec-9e91-67e801714dae
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.08.2008 D-2842/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2842-2007_2008-08-07.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2842/2007
law/mah
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter Hans Schürch,
Richterin Claudia Cotting-Schalch,
Gerichtsschreiberin Sarah Mathys.

A._______, geboren (...),
B._______, geboren (...),
C._______, geboren (...),
D._______, geboren (...),
E._______, geboren (...),
Togo,
alle vertreten durch Advokat Yves Thommen, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung de BFM
vom 23. März 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2842/2007

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin, eine togoische Staatsangehörige aus Lomé, 
verliess  ihren  Heimatstaat  nach  eigenen  Angaben  am  4. Dezem-
ber 2006 mit  ihren Kindern  B._______,  C._______ und E._______ - 
der  jüngste  Sohn  D._______  befand  sich  schon  seit  dem 
5. September 2003  in  der  Schweiz  bei  seinem Vater  F._______. Sie 
reisten per  Bus und Boot nach Benin. Am 23. Januar 2007 flogen sie 
von Benin-City an einen ihnen unbekannten Ort und gelangten mit Bus 
und  PW  am  25. Januar 2007  illegal  in  die  Schweiz,  wo  sie  am 
29. Januar 2007 um Asyl nachsuchten.

B.
Am 21. Februar 2007  wurde  die  Beschwerdeführerin  und die  älteste 
Tochter  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ)  Basel  und  am 
6. März 2007 vom BFM zur Person und den Asylgründen angehört.

Im  Wesentlich  machte  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  des 
Asylgesuchs geltend, Soldaten und Unbekannte hätten seit dem Jahre 
2001 immer wieder nach ihrem Ehemann, der ein aktives Mitglied der 
Union des Forces de Changement (UFC) gewesen und im Jahre 2001 
in die Schweiz geflüchtet sei, gefragt. Sie habe ihnen zur Auskunft ge-
geben, dass sie nicht wisse, wo er sich befinde. Noch drei Mal seien 
die  Soldaten  gekommen,  ehe  der  Hausbesitzer  sie  und  ihre  Kinder 
dazu aufgefordert  habe,  das Haus zu verlassen. Von 2002 bis  2003 
hätten  sie  in  Z._______  in  Lomé gewohnt,  ehe  das  Wohnhaus  aus 
unerklärlichen Gründen abgebrannt sei. Sie sei sich sicher, dass das 
Haus ihretwegen angezündet worden sei. Denn ein paar Tage zuvor 
habe  ein  unbekannter  Mann  nach  ihrem  Ehemann  gefragt.  Nach 
jenem  Vorfall  habe  ihr  eine  Frau  angeboten,  den  jüngsten  Sohn 
D._______ über Frankreich in die Schweiz zum Vater zu bringen. Von 
2003 bis 2006 habe sie in Y._______ in Lomé gelebt. Im Jahre 2004 
hätten ihr zwei uniformierte Soldaten Ohrfeigen gegeben, als sie die 
Frage nach dem Aufenthalt des Ehemannes erneut nicht beantwortet 
habe.  Am  Tag  nach  den  Wahlen  im  Jahre  2005  seien  mehrere 
Soldaten erschienen, die mit Gewalt in das Mehrfamilienhaus gestürmt 
seien.  Diese  hätten  Anhänger  sowie  Sympathisanten  der  UFC 
geschlagen. Die Soldaten seien auch in ihre Wohnung eingedrungen 
und hätten die älteste Tochter  geohrfeigt  und gestossen. Sie sei  mit 
einer  Stange  auf  den  Kopf  geschlagen  und  es  seien  ihr  Ohrfeigen 

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gegeben  worden.  Weil  sie  keine  Ruhe  hatte,  sei  sie  mit  den  drei 
Kindern im März 2006 nach X._______ in Lomé umgezogen. Als sie 
eines Tages im Dezember 2006 nach Hause gekommen sei, hätten die 
Nachbarn  gesagt,  dass  Soldaten  nach  ihnen  gefragt  hätten.  Vor 
diesem  Hintergrund  habe  sie  gemeinsam  mit  ihren  drei  noch 
verbliebenen Kindern ihren Heimatstaat verlassen.

Anlässlich der Befragung im EVZ am 21. Februar 2007 reichte die Be-
schwerdeführerin  Identitätskarten,  Nationalitätenausweise,  eine Wäh-
lerkarte und zwei Röntgenbilder zu den Akten.

C.
Mit Verfügung vom 23. März 2007 stellte das BFM unter Einbezug des 
Sohnes  D._______ in  das  Verfahren  seiner  Mutter  fest,  die 
Beschwerdeführer  würden  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllen, 
und  lehnte  die  Asylgesuche  ab.  Gleichzeitig  verfügte  es  die 
Wegweisung aus der  Schweiz und ordnete deren Vollzug durch den 
Kanton (...) an.

D.
Mit  Eingabe vom 23. April 2007 (Poststempel)  liessen die Beschwer-
deführer  gegen  diese  Verfügung  durch  ihren  Rechtsvertreter  beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erheben  und  beantragen,  es 
sei die Verfügung des BFM aufzuheben und ihnen Asyl zu gewähren. 
Eventualiter  sei  die Verfügung hinsichtlich der  Wegweisung aufzuhe-
ben und ihnen die vorläufige Aufnahme zu erteilen. In verfahrensrecht-
licher  Hinsicht  ersuchten  sie  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege; eventualiter sei auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses zu verzichten.

E.
Mit  Verfügung vom 2. Mai 2007 hielt  der Instruktionsrichter  des Bun-
desverwaltungsgerichts  fest,  dass  über  das  Gesuch  um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege zu einem späteren Zeitpunkt befun-
den wird und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 
Gleichzeitig gab er dem BFM Gelegenheit zur Einreichung einer Ver-
nehmlassung.

F.
In der Vernehmlassung vom 16. Mai 2007 beantragte das BFM die Ab-
weisung der Beschwerde. Die Vernehmlassung wurde den Beschwer-
deführern am 23. Mai 2007 zur Kenntnisnahme zugestellt.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art. 32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

2.
2.1 Die  Beschwerdeführer  haben  am Verfahren vor  dem Bundesamt 
teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung.  Damit  sind  sie  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG).

2.2 Die Beschwerde wurde innert der gesetzlichen Frist von 30 Tagen 
in  gültiger  Form  eingereicht  (Art. 6  AsylG  i.V.m. Art. 50  und  Art. 52 
VwVG). Demzufolge ist auf die Beschwerde einzutreten.

3.
3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 

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Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Das BFM lehnte die Asylgesuche mit der Begründung ab, die Vor-
bringen  der  Beschwerdeführerin  würden  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG bzw. an die Flüchtlingseigen-
schaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten.

Im Einzelnen führte es aus, die Vorbringen der Suche von Behörden 
und  Unbekannten  nach  ihrem  Ehemann  würden  an  der  Oberfläche 
bleiben. Gerade aufgrund des häufigen Erscheinens dieser Personen 
wären  anschauliche  und  differenzierte  Angaben  sowie  Hinweise  auf 
ihre Sorgen und Ängste zu erwarten gewesen. Obwohl der Beschwer-
deführerin  mehrfach  die  Gelegenheit  gegeben  worden  sei,  über  die 
Vorfälle  zu  berichten,  seien  die  Aussagen  allgemein  geblieben  und 
hätten sich lediglich auf eine Darstellung chronologischer Abläufe der 
Ereignisse beschränkt. In gleicher Weise und zudem auffallend einsil-
big habe sie sich auf die Nachfragen geäussert, was mit ihrer Tochter 
geschehen sei. Die vage Form der Darstellung vermöge nicht zu über-
zeugen, da sich die Wirklichkeit erfahrungsgemäss um ein Vielfaches 
komplexer gestalte. Unterschiedliche Wahrnehmungen sowie subjekti-
ve Prägungen würden  fehlen. Aufgrund der  unsubstanziierten  Anga-
ben würden erste Zweifel an den Asylgründen bestehen. Des Weiteren 
könne das Vorbringen, wonach sich die Beschwerdeführerin und ihre 
Kinder anlässlich der Wahlen mit Emblemen der UFC in der Öffentlich-
keit gezeigt hätten, nicht nachvollzogen werden. Wenn sie tatsächlich 
von den genannten Schwierigkeiten mit den Behörden und den damit 
verbundenen Wohnortswechseln betroffen gewesen wären, wäre viel-
mehr zu erwarten gewesen, dass sie abgewartet hätten, wie sich die 
Situation entwickeln würde. Das Vorbringen vermöge die Beschwerde-

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führerin mit der allgemeinen Darstellung, mit den Wahlen sei ein politi-
scher Wechsel erwartet worden, ihr Verhalten nicht zu erklären. Daher 
würden sich  die  Zweifel  erhärten  und es  könne darauf  geschlossen 
werden,  dass  die  Beschwerdeführerin  Vorbringen  aus  allgemein  be-
kannten Tatsachen und Ereignissen in Togo konstruiere. Ihren Aussa-
gen  würden  nämlich  Hinweise  auf  real  erlebte  Hoffnungen  und  Be-
fürchtungen  fehlen,  wie  sie  erfahrungsgemäss  von  Personen  erlebt 
werden, die sich tatsächlich und in ähnlichen Situation in der Öffent-
lichkeit exponieren würden. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin 
würden dagegen vielmehr den Eindruck erwecken, als erzähle sie Er-
eignisse, die Dritte und nicht sie selbst erlebt haben könnten. Schliess-
lich vermöge sie nicht hinreichend zu substanziieren, dass Brandstif-
tung  tatsächlich  die  Ursache  für  das  Feuer  im  Haus  in  Z._______ 
gewesen sei, welche zudem gezielt ihre Familie hätte treffen sollen. Es 
sei davon auszugehen, dass die Behörden den Brand bemerkt hätten, 
wenn mehrere Hausbewohner davon betroffen gewesen wären. Darauf 
angesprochen, habe die Beschwerdeführerin zu Protokoll gegeben, es 
hätten viele Leute geholfen, den Brand zu löschen. Die Aussage sei in 
diesem Zusammenhang jedoch als ausweichend zu werten. Somit be-
stätige  sich  die  Einschätzung  unsubstanziierter  und  realitätsfremder 
Vorbringen.  In  dieser  Form  würden  Vorbringen  von  jeder  beliebigen 
Person gemacht werden können. Sie seien deshalb nicht plausibel. An 
diesen  Erwägungen  würden  auch  die  eingereichten  Röntgenbilder 
nichts zu ändern vermögen, zumal aus diesen nicht einwandfrei her-
vorgehe, unter welchen Umständen und in welchem Zusammenhang 
sie tatsächlich aufgenommen worden seien. Die Vorbringen seien als 
unsubstanziiert  und realitätsfremd zu qualifizieren und können daher 
nicht geglaubt werden.

4.2 In der Beschwerde wird demgegenüber geltend gemacht, es treffe 
nicht  zu,  dass  die  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  bezüglich  der 
Suche der Behörden nach ihrem Ehemann unglaubwürdig seien. Zu-
nächst sei festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Heimat 
schlechte Erfahrungen mit den Behörden gemacht habe. Es sei des-
halb nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin, die mit den hiesi-
gen Verhältnissen überhaupt nicht vertraut sei und die bis vor kurzem 
auch nicht mit ihrem Ehemann zusammen leben durfte, auch gegen-
über den schweizerischen Behörden skeptisch und sich deshalb die-
sen  gegenüber  zurückhaltend  verhielt.  Ausserdem sei  es  nicht  eine 
Frage der Glaubwürdigkeit,  sondern des Charakters, ob sich jemand 
kurz fasse oder seine Aussage mit vielen Einzelheiten ausschmücke. 

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Die  Beschwerdeführerin  habe  sämtliche  Fragen  beantwortet,  ohne 
dass das Bundesamt damals etwas daran auszusetzen gehabt hätte. 
Wenn  es  mehr  von  der  Beschwerdeführerin  hätte  erfahren  wollen, 
hätte  es  sie  nach  Treu  und  Glauben  damals  darauf  aufmerksam 
machen  müssen,  dass  ihm  die  Art  der  gegebenen  Antworten  nicht 
genügen  würden.  Zudem  treffe  es  gar  nicht  zu,  dass  die 
Beschwerdeführerin  keine  subjektiv  geprägten  Antworten  gegeben 
habe.  Anlässlich  der  Befragung  in  der  Empfangsstelle  habe  sie 
beispielsweise erwähnt, dass sie seit dem Wegzug ihres Ehemannes 
nicht  mehr gut  geschlafen habe und dass sie geweint  habe. Bei  der 
Befragung  durch die  Vorinstanz  habe sie  erwähnt,  dass  es  schlimm 
gewesen  sei,  dass  die  Kinder  wegen  der  Wohnungswechsel  immer 
wieder  die  Schule  haben  wechseln  müssen.  Entscheidend  für  die 
Glaubwürdigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin sei aber, dass 
sich  ihre  Aussagen,  insbesondere  auch  in  nebensächlichen  Details, 
mit  derjenigen  ihrer  Tochter  B._______ decken.  So  beispielsweise, 
dass die Mutter zwei Ohrfeigen bekommen habe, dass am Tag nach 
den Wahlen auch andere  Leute  geschlagen worden seien und dass 
die  Kinder  beim Eindringen  der  Soldaten am Tag nach  den Wahlen 
unter dem Bett versteckt gewesen seien.

Es  sei  engegen  der  Auffassung  der  Vorinstanz  auch  absolut  realis-
tisch, dass sich die Beschwerdeführerin mit ihren Kindern am Wahltag 
mit Emblemen der UFC in der Öffentlichkeit gezeigt habe. Der Wahltag 
wäre eine Gelegenheit  für die UFC gewesen, insbesondere auch um 
einem Wahlbetrug entgegenzuwirken, ihre Stärke zu zeigen. Deshalb 
hätte die UFC ihre Anhänger auch aufgefordert,  sich am Wahltag zu 
ihrer Partei zu bekennen. Die Beschwerdeführerin wäre denn auch nur 
eine von vielen gewesen, welche diese Aufforderung befolgt habe. Wie 
sie  und ihre  Tochter  übereinstimmend ausgesagt  hätten,  seien nach 
dem Wahltag wegen ihres Bekennens zur UFC auch Nachbarn verprü-
gelt worden. Bezüglich des Vorhalts der Vorinstanz betreffend das Feh-
len  von  Hinweisen  auf  real  erlebte  Hoffnungen  und  Befürchtungen 
werde grundsätzlich auf die vorigen Ausführungen verwiesen. Zusätz-
lich sei  in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die Be-
schwerdeführerin  detailliert  beschrieben  habe,  in  welcher  Form ihre 
Kinder das UFC-Emblem getragen hätten, dass der Tod des Präsiden-
ten der Auslöser für die Hoffnung auf einen Wechsel und der Grund für 
die  Unterstützung  der  UFC ein  auf  ethnischen  Gründen  basierende 
Unterdrückung gewesen sei. Beim Brand habe es sich nicht um eine 
eigentlich Feuersbrunst gehandelt, sonst hätte der Brand nicht mit Hil-

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fe  der  Nachbarn  gelöscht  werden  können  und  eine  Sanierung  des 
Hauses  wäre  gar  nicht  mehr  möglich  gewesen. Ausserdem  sei  das 
Feuerwehrwesen  in  Togo  sehr  schlecht  organisiert.  Es  dauere  sehr 
lange, bis die Feuerwehr ausrücke und meistens erfolge dies nur bei 
Grossbränden oder im Zentrum. Deshalb werde bei einem Brand, wie 
bei  demjenigen  im  Hause  der  Beschwerdeführerin,  die  Feuerwehr 
schon gar nicht erst zu Hilfe gerufen, sondern die Leute würden sich 
selber helfen. Aus Röntgenbildern alleine gehe erfahrungsgemäss sel-
ten einwandfrei hervor unter welchen Umständen und in welchem Zu-
sammenhang sie aufgenommen worden seien. Wie bereits dargelegt, 
habe  die  Beschwerdeführerin  glaubwürdige  Aussagen  gemacht,  die 
erst noch durch ihre älteste Tochter bestätigt worden seien. In diesem 
Zusammenhang seien die Röntgenbilder ein weiteres Indiz dafür, dass 
die  Beschwerdeführerin  die  von  ihr  geschilderten  Verfolgungsmass-
nahmen tatsächlich erlebt habe.

5.
5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dür-
fen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen  erschöpfen,  in  wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsa-
chen unterdrückt oder bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Verfah-
rens Vorbringen auswechselt,  steigert  oder unbegründet  nachschiebt 
oder  die  nötige  Mitwirkung  am  Verfahren  verweigert.  Glaubhaftma-
chung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein redu-
ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände 
und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, 
ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 
sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sicht-
weise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  1996  Nr. 27 
E. 3c.aa S. 263 f., Nr. 28 E. 3a S. 270).

5.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  gelangt  nach  Prüfung  der  Akten 
übereinstimmend mit  dem BFM zur Auffassung, dass die von den Be-
schwerdeführern zur Begründung ihrer Asylgesuche geltend gemach-
ten Vorbringen den umschriebenen Anforderungen an die Glaubhaft-

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machung nicht genügen, und das BFM diese zu Recht als unglaubhaft 
beurteilt hat.

5.3 Die Beschwerdeführerin und die älteste Tochter machten zwar tat-
sächlich weitgehend identische Angaben zu den angeblichen Ereignis-
sen, was für die Glaubhaftigkeit der Aussagen spricht. Zudem sind tat-
sächlich  unmittelbar  nach  den  Präsidentschaftswahlen  am  24. Ap-
ril 2005 grosse Menschenmassen - überwiegend Anhänger der UFC - 
auf die Strasse der Grossstädte gegangen, um gegen die Wahlergeb-
nisse zu protestieren. Dabei kam es auch zu tödlichen Ausschreitun-
gen  zwischen  den  Demonstranten  und  dem  togoischen  Militär,  was 
mehreren hundert Menschen das Leben kostete. Dazu gab es Tausen-
de  von  Verletzten  (vgl.  Bericht  der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe 
(SFH) von Farida Traoré, Die Lage in Togo, 9. April 2008, S. 3 f.). Es ist 
deshalb  durchaus  plausibel,  dass  Soldaten  am  Tag  nach  der  Wahl 
Häuser  stürmten,  Gewalt  angewendet  haben  und  Tumult  herrschte. 
Hingegen kann ihr aus den vom BFM zutreffend dargelegten Gründen 
die ständige Suche von Behörden und Unbekannten nach ihrem Mann 
und die angeblich daraus resultierende Verfolgung nicht geglaubt wer-
den.  Die  Beschwerdeführerin  wurde  angeblich  zwischen  2001  und 
2006 mehrfach bezüglich des Aufenthaltsorts ihres Mannes befragt, je-
doch nie auf den Posten mitgenommen und konnte nur allgemein und 
wenig konkret Auskunft geben (vgl. act. B8/15 S. 7 f.). Anzufügen ist, 
dass das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens ihres Ehemannes dessen zur Begründung des Asylgesuches 
geltend gemachten Sachverhalt  beurteilt  und,  insbesondere  was die 
von ihm geltend gemachte Suche der togoischen Behörde nach seiner 
Person  zum Zeitpunkt  seiner  Ausreise,  als  unglaubhaft  beurteilt  hat 
(vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  D-6538/2006  vom  7. Au-
gust 2008 E. 5.1.1 und 5.2.2). Nachdem der Ehemann der Beschwer-
deführerin  nicht  nachweisen oder glaubhaft  machen konnte,  dass er 
zum Zeitpunkt  der  Ausreise  aufgrund seines  tatsächlichen oder  ver-
meintlichen  politischen  Engagement  für  die  UFC gesucht  wurde,  ist 
den Vorbringen der Beschwerdeführerin die Grundlage entzogen, so-
weit sie diese in Zusammenhang mit der Suche der Behörden nach ih-
rem Ehemann stellt. Zu Recht hat das BFM schliesslich festgehalten, 
die Schilderungen der Beschwerdeführerin würden den Eindruck erwe-
cken, als erzähle sie Ereignisse, die Dritte und nicht sie selbst erlebt 
haben könnte. Im Weiteren sind  die  Angaben zur  Ausreise  äusserst 
vage und eine Einreise nach Europa mit  dem Flugzeug ohne jemals 

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persönlich einen Reisepass vorgelegt zu haben realitätsfremd (vgl. act. 
B8/15 S. 5 f.).

5.4 Zusammenfassend ergibt  sich,  dass die Beschwerdeführer  keine 
Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG glaubhaft machen konn-
ten und nicht als Flüchtling anerkannt werden können. Die Vorinstanz 
hat  somit  zu Recht  die Flüchtlingseigenschaft  der  Beschwerdeführer 
verneint und ihre Asylgesuche abgelehnt.

6.
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die Beschwerdeführer verfügen weder über eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

7.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das  Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Auslän-
der [AuG, SR 142.20]).

7.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli 1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

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Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der  Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.2 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  den  Beschwerdeführern  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  der  Beschwerdeführer  nach  Togo  ist  demnach  unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführer 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer 
Ausschaffung nach Togo dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 
nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 
ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 
müssten die Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nach-
weisen oder  glaubhaft  machen,  dass ihnen im Fall  einer Rückschie-
bung  Folter  oder  unmenschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl. 
EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Bensaid 
gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts 
et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Dies ist ihnen nach den vorstehenden 
Erwägungen  nicht  gelungen.  Auch  die  allgemeine 
Menschenrechtssituation  in Togo lässt  den Wegweisungsvollzug zum 
heutigen Zeitpunkt als zulässig erscheinen. In Anbetracht dass die Be-
schwerde des Mannes bzw. des Vaters der Beschwerdeführer mit Ur-
teil vom heutigen Tag abgewiesen und der Wegweisungsvollzug bestä-
tigt  wird,  ist  eine  Anwendung  von  Art. 8  EMRK  von  vornherein  der 
Grundlage entzogen. Der Einheit der Familie wird indes das BFM inso-
weit Rechnung zu tragen haben, als es die Ausreisefrist der Beschwer-
deführerin und der Kinder mit  derjenigen ihres Mannes bzw. des Va-

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ters,  F._______  zu  koordinieren  hat.  Nach  dem  Gesagten  ist  der 
Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völ-
kerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.4 Vorliegend  ist  der  Vollzug als  zumutbar  zu  erachten,  weil  keine 
Hinweise dafür bestehen, dass die Beschwerdeführer bei einer Rück-
kehr  nach  Togo einer  konkreten Gefährdung ausgesetzt  wären. Das 
Bundesverwaltungsgericht  erachtet  den  Wegweisungsvollzug  nach 
Togo  gestützt  auf  die  allgemeine  Lage  als  generell  zumutbar  (vgl. 
BVGE  E-6721/2006  vom  26. Juni 2008,  E-4646/2006  vom 
16. Juni 2008). Aus  den  Akten  ergeben  sich  sodann  keine  Anhalts-
punkte,  die darauf  schliessen liessen,  die Beschwerdeführer  würden 
im Falle der Rückkehr nach Togo aus individuellen Gründen wirtschaft-
licher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohen-
de Situation geraten. Die Beschwerdeführerin lebte seit ihrem fünften 
Lebensjahr bis zur Ausreise am 4. Dezember 2006 mit ihren Kindern 
in Togo. Gemäss eigenen Angaben ist sie von Beruf Schneiderin, hat 
aber  in  Togo Orangensaft  auf  der  Strasse verkauft. Mit  diesem Ver-
dienst und dem Geld, das ihr Mann ihr jeweils geschickt hatte, konnten 
sie und die Kinder leben. In der Schweiz arbeitet sie seit dem 1. Janu-
ar 2008 als Küchenhilfe. Da die Beschwerdeführerin nicht als alleiner-
ziehende  Mutter,  sondern  mit  ihrem  Mann  nach  Togo  zurückkehren 
wird, ist davon auszugehen, dass sie zusammen eine Existenz werden 
aufbauen können. Sodann lebt der Onkel der Beschwerdeführerin, bei 
dem sie aufgewachsen ist, in Lomé und weitere Verwandte von ihr be-
finden sich in W._______. Die Beschwerdeführer verfügen somit über 
ein  soziales  Beziehungsnetz,  welches  ihnen  bei  der  Reintegration 
helfen  kann.  Zudem  sind  die  Beschwerdeführerin  und  ihre  Kinder  - 
soweit den Akten zu entnehmen ist - gesund. Bei den vier Kindern liegt 
ferner nach rund einenhalb jährigem Aufenthalt  in  der  Schweiz bzw. 
beim neunjährigen Sohn D._______, der seit dem 5. September 2003 
in  der  Schweiz  ist,  nicht  eine  derart  fortgeschrittene Integration  vor, 

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dass eine Rückkehr nach Togo gegen das Kindswohl sprechen würde 
(vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.2 S. 57 f.). Unter diesen Umständen ist 
der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführer - übereinstimmend 
mit dem BFM - als zumutbar zu bezeichnen.

7.5 Schliesslich  obliegt  es  den Beschwerdeführern,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist demanch abzuweisen.

10.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  die  Beschwerdeführerin 
grundsätzlich  kostenpflichtig  (Art. 63  Abs. 1  VwVG).  Gemäss  Art. 65 
Abs. 1 VwVG wird jedoch die Partei, die nicht über die erforderlichen 
Mittel verfügt, nach Einreichen der Beschwerde auf Antrag von der Be-
zahlung  der  Verfahrenskosten  befreit,  wenn ihr  Begehren  nicht  aus-
sichtslos erscheint. 

Im vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass sowohl die Beschwerdefüh-
rerin als auch ihr Ehemann, F._______, erwerbstätig sind. Angesichts 
der  Tatsache,  dass  die  Familie  für  den  Unterhalt  von  vier  Kindern 
aufzukommen  hat,  dürften  die  Erwerbseinkünfte  den  prozessualen 
Notbedarf  indessen  nicht  übersteigen.  Es  kann  somit  davon  ausge-
gangen werden, dass die Beschwerdeführerin prozessual bedürftig ist. 
Gleichzeitig  müssen  die  Beschwerdebegehren  als  im  Zeitpunkt  der 
Einreichung  als  nicht  aussichtslos  bezeichnet  werden.  Demnach  ist 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen und auf die Erhebung von 

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Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Aufreisefrist der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder ist mit derje-
nigen ihres Ehemannes, F._______, zu koordinieren.

3.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutheissen.

4.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter  der Beschwerdeführer (eingeschrieben; Beila-
ge: Originalverfügung des BFM vom 23. März 2007)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Walter Lang Sarah Mathys

Versand: 

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