# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8afd9521-5a5a-5fb5-b162-a42a8ce90410
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-04-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.04.2021 E-5953/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5953-2019_2021-04-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5953/2019 

 

 
X_START 

  U r t e i l  v o m  7 .  A p r i l  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richterin Constance Leisinger,    

Gerichtsschreiberin Nina Klaus. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und Asylwiderruf; 

Verfügung des SEM vom 14. Oktober 2019 / N (…). 

 

 

 

E-5953/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 5. Januar 2012 stellte das damalige Bundesamt für 

Migration (BFM; heute SEM) die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-

führerin fest und gewährte ihr Asyl. Ihren am 23. Juli 2012 in der Schweiz 

geborenen Sohn B._______ bezog es mit Verfügung vom 16. April 2013 in 

ihre Flüchtlingseigenschaft ein und gewährte ihm Asyl. Gemäss dem Zent-

ralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) besitzt die Beschwerdeführe-

rin seit 5. Januar 2012 eine ausländerrechtliche Jahresaufenthaltsbewilli-

gung. 

B.  

Mit Schreiben vom 25. Juli 2019 informierte Interpol (Internationale Krimi-

nalpolizeiliche Organisation) Italien die Schweizerischen Behörden, dass 

die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Sohn am 8. Juli 2019 via 

C._______ und D._______ nach Eritrea gereist sei.   

C.  

C.a Die Vorinstanz teilte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 9. Au-

gust 2019 mit, sie beabsichtige, ihr und ihrem Sohn aufgrund ihrer Heimat-

reise die Flüchtlingseigenschaft abzuerkennen sowie das Asyl zu widerru-

fen und gewährte ihr dazu das rechtliche Gehör.  

Das SEM führte dazu aus, gemäss seinen Informationen, sei sie mit ihrem 

Sohn am 8. Juli 2019 nach Eritrea gereist. Mit einem solchen Verhalten ei-

ner als Flüchtling anerkannten Person – sich in den Verfolgerstaat zu be-

geben – werde die gesetzliche Vermutung begründet, dass die frühere Ver-

folgungssituation nicht mehr bestehe beziehungsweise eine Unterschutz-

stellung unter den Heimatstaat stattgefunden habe. Das SEM werde von 

einer Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und einem Asylwiderruf nur 

absehen, sofern der Nachweis gelinge, dass sie und ihr Sohn die Reise in 

ihren Heimatstaat aufgrund eines Zwangs unternommen hätten; es ge-

nüge, wenn ein solcher glaubhaft gemacht werde. Das SEM wies gleich-

zeitig darauf hin, dass der Asylwiderruf und die Aberkennung der Flücht-

lingseigenschaft nicht zur Folge hätten, dass sie und ihr Sohn die Schweiz 

verlassen müssten. Sie unterstünden jedoch nicht mehr der Flüchtlings-

konvention und dem Asylgesetz, sondern dem allgemeinen Ausländer-

recht.  

C.b Die Beschwerdeführerin antwortete mit Stellungnahme vom 22. Au-

gust 2019. Sie bestritt darin nicht, nach Eritrea gereist zu sein und führte 

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Seite 3 

im Wesentlichen aus, sie habe am 12. Juni 2019 erfahren, dass ihre Mut-

ter, E._______, lebensbedrohlich erkrankt sei. Sie habe sich deshalb in ei-

ner Art Schocksituation befunden und alles ausgeblendet, um ihre Mutter 

möglicherweise ein letztes Mal zu sehen. Am 13. Juni 2019, somit unmit-

telbar nachdem sie vom Spitalaufenthalt ihrer Mutter erfahren habe, habe 

sie sich zwecks Ausstellung eines Visums auf die Eritreische Botschaft in 

Genf begeben. Nachdem ihr Ende Juni 2019 das am 18. Juni 2019 ausge-

stellte Visum, versehen mit dem Grund «familiy visit», zugestellt worden 

sei, sei sie bereits am 8. Juli 2019 zusammen mit ihrem Sohn nach Eritrea 

gereist. Sie sei demnach aus einer moralischen Pflicht heraus beziehungs-

weise aufgrund eines Zwangs in ihren Heimatstaat gereist und nicht frei-

willig.  

Ihrer Stellungnahme legte sie eine Kopie des Visums vom 18. Juni 2019 

bei.  

D.  

D.a Mit Schreiben vom 11. September 2019 bezog sich das SEM auf die 

Stellungnahme vom 22. August 2019, stellte ihr zur Vervollständigung des 

Sachverhalts konkrete Nachfragen und forderte sie auf, allfällige Belege 

einzureichen.  

D.b Die Beschwerdeführerin beantwortete die Fragen der Vorinstanz mit 

Schreiben vom 3. Oktober 2019 und reichte eine ärztliche Bestätigung aus 

Eritrea ein, datierend vom 21. August 2019, wonach die Mutter der Be-

schwerdeführerin aufgrund von Komplikationen nach einer Sepsis vom 

5. bis am 14. Juni 2019 hospitalisiert gewesen sei.  

E.  

Mit Verfügung vom 14. Oktober 2019 aberkannte die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft der Beschwerdeführerin und widerrief ihr Asyl.  

Das Verfahren betreffend Sohn der Beschwerdeführerin stellte das SEM 

mit Verfügung vom gleichen Datum ein und stellte dazu fest, er bleibe wei-

terhin anerkannter Flüchtling mit Asyl.  

F.  

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

7. November 2019 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie be-

antragt damit die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, ihre Flücht-

lingseigenschaft sei nicht abzuerkennen und das ihr gewährte Asyl sei 

nicht zu widerrufen. 

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Seite 4 

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung, inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses.  

Als Beilage reichte sie unter anderem eine Kopie ihres Reiseausweises für 

Flüchtlinge sowie eine Kopie der Todesurkunde ihrer Schwester F._______ 

vom (…) 2014, ausgestellt von den Behörden in G._______, H._______, 

zu den Akten. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. Januar 2020 hiess die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung – unter 

Vorbehalt des Nachweises der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin sowie 

einer nachträglichen Veränderung ihrer finanziellen Verhältnisse – gut und 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig lud sie 

das SEM zur Vernehmlassung ein. 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 16. Januar 2020 hält die Vorinstanz mit er-

gänzenden Erwägungen an ihrer Verfügung fest und beantragt implizit die 

Abweisung der Beschwerde. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 24. Januar 2020 lud die Instruktionsrichterin 

die Beschwerdeführerin zur Einreichung einer Replik ein. Gleichzeitig wies 

sie daraufhin, dass die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

wiedererwägungsweise widerrufen werde, sollte die Beschwerdeführerin 

ihre Fürsorgeabhängigkeit bis zum Abschluss des Verfahrens nicht bele-

gen.  

J.  

Am 7. Februar 2020 replizierte die Beschwerdeführerin. Mit ergänzenden 

Ausführungen hält sie an ihren Anträgen fest.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

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Seite 5 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).  

1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. Mit Beschwerde an 

das Bundesverwaltungsgericht können entsprechend die Verletzung von 

Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermes-

sens, sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts gerügt werden. 

3.  

3.1 Die Beschwerdeführerin macht in formeller Hinsicht geltend, die  

Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig und unvollständig festgestellt 

und den Untersuchungsgrundsatz sowie die Begründungspflicht verletzt. 

Sie habe nämlich keine sorgfältige Abwägung aller Elemente, welche für 

oder gegen die Aberkennung ihrer Flüchtlingseigenschaft sprächen, vorge-

nommen. Aus der Verfügung gehe nicht hervor, weshalb in ihrem Falle 

keine Zwangslage für die Heimatreise anzunehmen sei, insbesondere an-

gesichts der lebensbedrohlichen Erkrankung ihrer Mutter. Diese Rüge ist 

als Erstes zu prüfen. 

3.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet 

einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die 

Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidri-

ger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt wor-

den sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswe-

sentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERT-

SCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 

3. Aufl., 2013, Rz. 1043). 

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Seite 6 

Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und in den Art. 26-33 VwVG konkreti-

sierte Grundsatz des rechtlichen Gehörs umfasst alle Befugnisse, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie ihren Standpunkt wirksam zur Geltung 

bringen kann. Dazu gehört insbesondere das Recht der betroffenen Per-

son, sich vor Erlass eines Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche 

Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen 

Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Be-

weise mitzuwirken. Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Begründung eines Entscheides so abzufassen, dass die be-

troffene Person ihn sachgerecht anfechten kann (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

Deshalb müssen die für den Entscheid bedeutsamen Überlegungen zu-

mindest kurz genannt werden (vgl. BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.).  

3.3 Die Rüge erweist sich nach Durchsicht der Akten als nicht berechtigt. 

Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zur beab-

sichtigten Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und zum beabsichtig-

ten Asylwiderruf zweimal gewährt: Ein erstes Mal grundsätzlich (vgl. Sach-

verhalt Bst. C) und ein weiteres Mal mit konkreten Nachfragen (vgl. ebd. 

Bst. D). Die Beschwerdeführerin nahm beide Male Stellung und machte 

ergänzende Ausführungen zum Sachverhalt. Dass das SEM die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Umstände der angefochtenen 

Verfügung zugrunde gelegt hat, ergibt sich aus ihr. Zwar ist die Feststel-

lung, sie sei bei der Einreise kontrolliert worden (vgl. angefochtene Verfü-

gung S. 2 oben) insofern ungenau, als die Beschwerdeführerin in ihrer Stel-

lungnahme vom 3. Oktober 2019 ausgeführt hatte, sie sei zwar legal ein-

gereist, persönlich aber nicht kontrolliert worden. Das SEM stützt aber sei-

nen Entscheid unter dem Aspekt der Unterschutzstellung nicht wesentlich 

auf diese missverständliche Feststellung, dass sie bei der Einreise in As-

mara kontrolliert worden sei, sondern, dass sie – auch sonst – mehrmals 

Kontakt mit den eritreischen Behörden gehabt habe. Dies ist von ihr selbst 

unbestritten.  

Zwar ist die Begründung in der angefochtenen Verfügung, weshalb in den 

von der Beschwerdeführerin geltend gemachten persönlichen Umständen 

keine Zwangslage zu sehen respektive weshalb trotz diesen Umständen 

nicht von der Freiwilligkeit der Unterschutzstellung auszugehen sei, kurz 

ausgefallen; dies insbesondere angesichts dessen, dass die Beschwerde-

führerin als Laie aufgetreten ist, es sich bei der erkrankten Person um ihre 

Mutter handelte und eine Sepsis tatsächlich rasch lebensbedrohlich wer-

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den kann. Spätestens mit ihren ausführlichen Erwägungen in der Vernehm-

lassung könnte aber ein allfälliger Mangel als behoben gelten, zumal die 

Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Replik erhielt.  

4.  

4.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft ab-

erkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 Bst. C Ziffern 

1–6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flücht-

linge (FK, SR 0.142.30) vorliegen. 

Gemäss dem seit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Art. 63 Abs. 1bis AsylG 

aberkennt das SEM die Flüchtlingseigenschaft, wenn Flüchtlinge in ihren 

Heimat- oder Herkunftsstaat reisen. Die Aberkennung unterbleibt, wenn die 

ausländische Person glaubhaft macht, dass die Reise in den Heimat- oder 

Herkunftsstaat aufgrund eines Zwanges erfolgte.  

4.2 Die in der FK normierten sogenannten Beendigungsklauseln definieren 

die Umstände, nach denen ein Flüchtling aufhört, ein Flüchtling zu sein. 

Die Klauseln beruhen auf der Überlegung, dass internationaler Schutz 

nicht mehr gewährt werden soll, wo er nicht mehr erforderlich oder nicht 

mehr gerechtfertigt ist. Während die Ziffern 1–4 von Art. 1 Bst. C FK dabei 

an das Verhalten des Flüchtlings anknüpfen, beziehen sich die Ziffern 5 

und 6 auf eine Veränderung der Umstände im Heimat- oder Herkunftsstaat. 

4.3 Die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Widerruf des 

Asyls gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C 

Ziff. 1 FK sind gemäss Lehre und Rechtsprechung (vgl. BVGE 2010/17 

E. 5.2 ff.) dann anzuordnen, wenn die folgenden drei Voraussetzungen ku-

mulativ erfüllt sind: Die Handlung der die Flüchtlingseigenschaft inneha-

benden Person muss freiwillig erfolgt sein. Die als Flüchtling anerkannte 

Person muss in der Absicht gehandelt haben, sich dem Schutz des Hei-

matstaates zu unterstellen und die Schutzgewährung durch den Heimat-

staat muss tatsächlich erfolgt sein. Das Kriterium der effektiven Schutzge-

währung ist erfüllt, wenn objektive Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die 

als Flüchtling anerkannte Person in ihrem Heimatstaat tatsächlich nicht 

mehr gefährdet ist. Zudem muss in jedem Fall die Verhältnismässigkeit be-

achtet werden (vgl. BVGE 2017 VI/11 E. 4.2, 4.3 und 5.4). 

4.4 Heimatreisen von Flüchtlingen sind restriktiv zu beurteilen. Grundsätz-

lich stellt der Umstand, dass sich ein anerkannter Flüchtling zurück in den 

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Seite 8 

Verfolgerstaat begibt, ein starkes Indiz dafür dar, dass die frühere Verfol-

gungssituation oder die Furcht vor Verfolgung nicht mehr besteht. Trotz-

dem stellt nicht jeder Kontakt mit den Heimatbehörden und damit auch 

nicht jede Heimatreise einen Aberkennungsgrund dar.  

5.  

5.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung hält die Vorinstanz im 

Wesentlichen folgendes fest: 

Es sei unbestritten, dass die Beschwerdeführerin sich vom (…) 2019 in 

Eritrea aufgehalten habe. Sie mache geltend, dies sei wegen der schweren 

Erkrankung ihrer Mutter geschehen und entsprechend aufgrund eines 

Zwangs. Ihre Beweggründe genügten den Anforderungen an eine Zwangs-

lage jedoch nicht. Sie sei weder von den Behörden ihres Heimatstaates 

noch von den Behörden in der Schweiz aufgefordert oder gezwungen wor-

den nach Eritrea zu reisen. Der Besuch ihrer schwerkranken Mutter stelle 

zwar einen persönlichen (im moralischen Sinne) Beweggrund dar, in Anbe-

tracht der Gesamtumstände erfülle der Beweggrund für ihre Heimatreise 

allerdings nicht die Anforderungen an eine Zwangslage. Sie habe sich ein 

eritreisches Visum ausstellen lassen und sei legal ein- und ausgereist. Dies 

spreche für eine erneute Unterschutzstellung durch ihren Heimatstaat. Ge-

mäss den Akten habe sie das Risiko eines Behördenkontaktes nicht be-

wusst zu vermeiden versucht und mehrmals Kontakt mit den eritreischen 

Behörden gehabt. Zudem sei sie während ihres Aufenthalts in Eritrea nicht 

wie eine verfolgte Person behandelt worden. Darüber hinaus habe sie ohne 

Probleme für ungefähr einen Monat in Eritrea leben können. Auch wenn 

die von ihr geschilderten Beweggründe für die Heimatreise nachvollzieh-

bar·seien, sei es ihr im Ergebnis nicht gelungen, einen hinreichenden 

Zwang für ihre Reise in den Heimatstaat glaubhaft zu machen. Folglich 

liege kein Grund im Sinne von Art. 63 Abs.1bis AsylG vor, um von einer Ab-

erkennung der Flüchtlingseigenschaft abzusehen. Sie habe sich freiwillig 

wieder unter den Schutz ihres Heimatstaates gestellt.  

5.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe macht die Beschwerdeführerin in materi-

eller Hinsicht geltend, entgegen der Behauptung der Vorinstanz sei sie 

nicht freiwillig nach Eritrea gereist. Gemäss Rechtsprechung des Bundes-

verwaltungsgerichts könne auch ein berechtigter moralischer Beweggrund 

eine Zwangslage darstellen. Die bei ihrer Mutter diagnostizierte Sepsis sei 

lebensbedrohlich und ihre Angst, die Mutter nie wieder zu sehen, berechtigt 

gewesen. Zudem sei sie hinsichtlich Krankheiten in ihrer Familie emotional 

stark vorbelastet. So sei ihre Schwester F._______ im (…) 2014 an Krebs 

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Seite 9 

gestorben und ihre andere Schwester I._______, die J._______ lebe, sei 

ebenfalls krebskrank. Folglich sei ihre Entscheidung aus moralischen und 

familiären Gründen, trotz bestehender Gefahren in Eritrea, sehr wohl nach-

vollziehbar und die Anforderungen an eine Zwangslage seien erfüllt. Dar-

über hinaus habe sie weder beabsichtigt, sich unter den Schutz des Hei-

matstaates zu stellen noch habe sie einen solchen tatsächlich erhalten. 

5.3 In ihrer Vernehmlassung ergänzt die Vorinstanz im Wesentlichen, der 

Beweggrund für die Reise der Beschwerdeführerin nach Eritrea sei aus 

menschlichen Gesichtspunkten ohne Weiteres nachvollziehbar und ver-

ständlich. Dennoch sei der Schutz des Staates, der den Flüchtlingsstatus 

gewähre, subsidiär. Heimatreisen seien grundsätzlich restriktiv zu behan-

deln. Obwohl das Motiv der Beschwerdeführerin für ihre Reise in den Hei-

matstaat auf eine Zwangslage hindeute, könne für die Bejahung einer sol-

chen der Beweggrund für sich alleine nicht ausschlaggebend sein. Viel-

mehr seien die Umstände des Einzelfalls in ihrer Gesamtheit zu würdigen. 

Begleitumstände, wie etwa die Dauer des Aufenthalts im Heimatstaat, die 

Art und Weise der Ein- und der Ausreise oder der Gestaltung des Kontakts 

mit den heimatlichen Behörden vor Ort spielten auch eine Rolle. Das allei-

nige Abstellen auf die Motivation würde unter Umständen dazu führen, 

dass Heimatreisen, die unter Anwendung von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG 

in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK noch zu einer Aberkennung der 

Flüchtlingseigenschaft geführt hätten, gestützt auf den neu eingeführten 

Art. 63 Abs. 1bis AsylG folgenlos blieben. Dies könne nicht dem gesetzge-

berischen Willen entsprechen, der mit der Einführung von Art. 63 Abs. 1bis 

AsylG eine Verschärfung hinsichtlich Heimatreisen habe erreichen wollen.  

Aus dem Verhalten der Beschwerdeführerin sei zu schliessen, dass sie 

keine aktuelle und begründete Furcht vor Verfolgung mehr und eine Unter-

schutzstellung unter den Heimatstaat bewusst in Kauf genommen habe. 

Daran ändere der Beweggrund für die Reise, der zwar mitzuberücksichti-

gen sei, nichts; angesichts der Begleitumstände ihrer Reise vermöge er die 

Freiwilligkeit ihres Handelns weder gestützt auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG noch 

gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C FK 

auszuschliessen. Ohnehin bedinge das Kriterium der Freiwilligkeit in erster 

Linie, dass der Flüchtling ohne äusseren Zwang, weder durch die Um-

stände im Asylland noch durch die Behörden des Heimatstaates, gehandelt 

habe (m.H.a. EMARK 1996/12 E. 8a). Demgegenüber sei das vorge-

brachte Motiv einer Reise in den Heimatstaat – zusammen mit weiteren 

Faktoren – unter dem Gesichtspunkt der bewussten Inkaufnahme der Un-

terschutzstellung zu würdigen (m.H.a. EMARK 1996/12 E. 8b). Angesichts 

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des unbehelligten einmonatigen Aufenthalts der Beschwerdeführerin im 

Heimatland und der problemlosen legalen Ein- und Ausreise mit echten 

Identitätspapieren über den internationalen Flughafen von Asmara, sei das 

Kriterium der effektiven Schutzgewährung schliesslich ebenfalls als erfüllt 

zu erachten (m.H.a. EMARK 1996/12 E. 8c). 

5.4 In der Replik entgegnet die Beschwerdeführerin im Wesentlichen, sie 

habe bei der Ausreise aus Eritrea entgegen der Einschätzung des SEM 

keine andere Wahl gehabt, als das Risiko einer allfälligen Behördenkon-

trolle am Flughafen einzugehen; eine Ausreise über Land wäre angesichts 

der unzähligen Checkpoints mit einem noch höheren Risiko verbunden ge-

wesen.  

6.  

6.1 Soweit die Vorinstanz ihre Verfügung auf Art. Art. 63 Abs. 1bis AsylG 

stützt, ist vorab Folgendes festzuhalten:  

Das SEM legt diese Bestimmung dahingehend aus, dass der Gesetzgeber 

mit der Einführung von Art. 63 Abs. 1bis AsylG bewusst darauf verzichtet 

habe, die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft bei Heimatreisen von 

den Kriterien der beabsichtigten Unterschutzstellung sowie der effektiven 

Schutzgewährung abhängig zu machen. Stehe fest, dass eine als Flücht-

ling anerkannte Person in ihren Heimatstaat gereist sei, werde von der Ab-

erkennung der Flüchtlingseigenschaft einzig dann noch abgesehen, wenn 

diese die Reise aufgrund eines Zwanges unternommen habe. Der Nach-

weis eines solches Zwanges sei im Sinne einer Umkehr der Beweislast von 

der heimreisenden Person und nicht von der verfügenden Behörde zu er-

bringen (vgl. Handbuch Asyl und Rückkehr Artikel E6 «Die Beendigung des 

Asyls und die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft» Ziff. 2.1.2.1). 

Eine Auseinandersetzung mit dieser Auslegung respektive der gesetzge-

berischen Intention zur neu eingeführten Norm kann vorliegend ebenso un-

terbleiben wie eine Beantwortung der Frage in welchem Verhältnis Art. 63 

Abs. 1bis zum nach wie vor Gültigkeit entfaltenden Art. 63 Abs. 1 Bst. b 

AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK steht. Das SEM hat nämlich 

zu Recht festgestellt, eine Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und ein 

Widerruf des Asyls rechtfertigten sich vorliegend auch mit Blick auf die we-

niger restriktive Norm von Art. 63 Abs. 1 AsylG. 

6.2 Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, sich zum Zweck der Heimat-

reise auf die eritreische Botschaft begeben, ein Visum erhalten zu haben 

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Seite 11 

und mit diesem in ihren Heimatstaat Eritrea gereist zu sein. Ebenso wenig 

ist bestritten, dass sie legal über den Flughafen Asmara ein- und auch wie-

der ausgereist ist. Sie stand somit nachweislich in Kontakt mit den heimat-

lichen Behörden. Dem Umstand, dass bei der Einreise angeblich keine 

Personen-, sondern nur eine Gepäckkontrolle stattgefunden habe, kommt 

kein entscheidendes Gewicht zu, zumal sie bereits anlässlich des Ersu-

chens um Ausstellung eines Visums wusste, dass ihre Personalien über-

prüft werden würden und auch nicht damit rechnen konnte, bei ihrer legalen 

Einreise würden gerade ihre Personalien nicht überprüft. Sie musste so-

dann auch damit rechnen, spätestens bei der Ausreise kontrolliert zu wer-

den. Ihr Einwand, das Risiko auf dem Landweg in eine Kontrolle zu geraten 

wäre noch grösser gewesen, vermag daran nichts zu ändern. Sodann 

schildert sie zwar ausführlich, wie sie vom Flughafen nach K._______ und 

vier Wochen später wieder zurück gelangt sei. Es gibt keinen Grund, daran 

oder auch am Umstand, dass sie sich möglichst unauffällig im Haushalt 

ihrer Mutter aufgehalten habe, zu zweifeln. Dennoch hatte sie sich ent-

schieden, verhältnismässig lange am selben Ort zu verweilen, auch nach-

dem ihre Mutter längst aus dem Spital wieder hatte entlassen werden kön-

nen. Gemäss dem zu den Akten gereichten ärztlichen Bestätigung ge-

schah dies sogar mehrere Wochen bevor die Beschwerdeführerin die 

Reise überhaupt angetreten ist. Schliesslich ist nicht von der Hand zu wei-

sen, dass auch der Entscheid der Beschwerdeführerin, ihren Sohn mit auf 

die Heimatreise zu nehmen, sich in subjektiver Hinsicht schwierig mit dem 

Verhalten einer verfolgten Person vereinbaren lässt. Auch vor diesem Hin-

tergrund vermag der Hinweis, sie habe sich vorsichtig verhalten, indem sie 

K._______ nicht verlassen habe, nichts daran zu ändern, dass sie durch 

ihr Verhalten eine Unterschutzstellung zumindest in Kauf genommen hat.  

6.3 Es bestehen sodann auch objektive Anhaltspunkte dafür, dass die Be-

schwerdeführerin in ihrem Heimatstaat nicht mehr gefährdet ist. Sie hat 

sich während eines relativ langen Zeitraums von vier Wochen in Eritrea 

aufgehalten und keine Benachteiligungen erlitten. Sie bringt diesbezüglich 

zwar vor, sie habe sich vorsichtig verhalten. Vor dem Hintergrund, dass sie 

mit echten Reisepapieren und einem Visum nach Eritrea reiste, ist indes 

nicht davon auszugehen, dass ihre Absicht, in den Heimatstaat zu reisen 

sowie ihr Aufenthalt an ihrem Herkunftsort bei den Eltern heimlich erfolgt 

und unentdeckt geblieben ist. Sie konnte insbesondere nach ihrem Aufent-

halt auch wieder ungehindert und legal ausreisen, und dies, obwohl bei der 

Ausreise eine Personenkontrolle stattgefunden habe. Es kann deshalb an-

genommen werden, dass sie effektiv geschützt war. 

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6.4  

6.4.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet in erster Linie die Freiwilligkeit ih-

rer Schutzunterstellung (vgl. oben E. 4.3). Bei der Beurteilung, ob diese 

Voraussetzung gegeben ist, kommt es auch auf die Motive für die Heimat-

reise an. Einfache Urlaubs- und Vergnügungsreisen lassen eher auf die 

Inkaufnahme einer Unterschutzstellung schliessen als Reisen aus Grün-

den, die ohne gleich die Freiwilligkeit auszuschliessen, immerhin ein ge-

wisses Mass an psychischem Druck zur Heimatreise ausüben.  

6.4.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, es habe sich bei der lebens-

bedrohlich erkrankten Person um ihre Mutter gehandelt, die sie ein letztes 

Mal habe sehen wollen. Hinzu komme, dass sie insofern emotional noch 

zusätzlich belastet gewesen sei, weil weitere Mitglieder ihrer Ursprungsfa-

milie (zwei Schwestern) bereits an Krankheit verstorben oder erkrankt 

seien. Sie habe deshalb aufgrund einer moralischen Pflicht gehandelt und 

sich in einer Zwangslage befunden. Wie bereits an anderer Stelle festge-

halten, und auch vom SEM anerkannt, ist die von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachte Not mehr als verständlich. Auf der anderen Seite geht 

aber auch aus den Akten hervor, dass die Notwendigkeit der Spitalbehand-

lung der Mutter bereits mehr als drei Wochen vor dem Reiseantritt der Be-

schwerdeführerin endete. Daraus darf geschlossen werden, dass die Mut-

ter sich bereits im Zeitpunkt als die Beschwerdeführerin sich entschlossen 

hat, die Reise auch effektiv anzutreten, am 8. Juli 2019, nicht mehr lebens-

bedrohlich krank war. Dennoch ist die Beschwerdeführerin in ihren Heimat-

staat gereist und hat sich verhältnismässig lange dort aufgehalten. In die-

sem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht im Urteil  

D-3265/2019 vom 18. Dezember 2019 zum Schluss kam, dass ein einmo-

natiger Besuch im Heimatland, welcher fast einen Monat im Voraus orga-

nisiert wurde, mehr als nur einen aus Pietätsgründen zwingend erforderli-

chen Besuch darstellt (vgl. ebd. E.5.3). Unabhängig davon hat das Bun-

desverwaltungsgericht in vergleichbaren Fällen – namentlich in Fällen, in 

denen Personen aufgrund (schwerer) Erkrankungen von nahen Familien-

angehörigen eine Heimatreise unternommen haben – keine Zwangslage, 

und damit die Freiwilligkeit anerkannt (vgl. u.a. Urteile des BVGer 

D-1913/2020 vom 30. Juni 2020 E.5.2 [Besuch einer schwer kranken 

Tante], Urteil E-5675/2019 vom 16. Januar 2020 E.5.3 [Besuch aufgrund 

einer Erkrankung des Vaters], E-5282/2019 vom 19. Dezember 2019 

E.5.3. [Erkrankung des Bruders an Krebs]; D-1335/2019 vom 2. April 2019 

E.6.5 und E.6.6 [Besuch aufgrund einer Diabeteserkrankung der Mutter]). 

Demgegenüber anerkannte das Gericht im Urteil E-3872/2017 vom 18. De-

E-5953/2019 

Seite 13 

zember 2019, dass eine moralische Verpflichtung einer Heimatreise auf-

grund des kurz vor dem Tod stehenden Vaters und der (späteren) Teil-

nahme an der Beerdigung bestand (a.a.O. E.6.4). Auch in einem jüngsten 

Urteil vom 18. März 2021 (vgl. E-241/2021) berücksichtigte das Gericht die 

schwere Erkrankung der Mutter bei der Frage, ob von einer Freiwilligkeit 

der Unterschutzstellung ausgegangen werden könne. Dies allerdings nur 

als einen Aspekt in der Gesamtwürdigung der spezifischen Umstände des 

Einzelfalles, die mit denjenigen in der vorliegenden Konstellation nicht ver-

gleichbar sind.  

6.4.3 Insgesamt schliesst im vorliegenden Fall der Besuch der erkrankten 

Mutter weder die Freiwilligkeit der Unterschutzstellung im Sinne von Art. 63 

Abs. 1 AsylG aus, noch ist ein "Zwang" im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG 

anzunehmen. Der Besuch der Beschwerdeführerin bei der (im Zeitpunkt 

des Reiseantritts nicht mehr lebensbedrohlich erkrankten) Mutter kann 

auch in Berücksichtigung der schweren Erkrankung respektive des Todes 

ihrer Schwestern nicht als Zwangslage gewertet werden. Zwar ist noch-

mals zu betonen, dass nicht verkannt wird, dass es für Flüchtlinge schwie-

rig ist, über Jahre hinweg getrennt von nahen Familienangehörigen zu le-

ben und das Bedürfnis – insbesondere bei schweren Erkrankungen von 

Familienmitgliedern – in ihrer Nähe zu sein, durchaus verständlich ist. 

Gleichwohl erinnert das SEM zu Recht daran, dass der Schutz desjenigen 

Staates, der einer Person den Flüchtlingsstatus gewährt, ein subsidiärer 

ist. Die Massnahmen der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und des 

Widerrufs des Asyls sind denn in Konstellationen wie der vorliegenden 

auch nicht in erster Linie als "Bestrafung" für ein Verhalten zu verstehen, 

sondern als logische Konsequenz der Subsidiarität des flüchtlingsrechtli-

chen Schutzes im Vergleich zum grundsätzlichen Schutz des jeweiligen 

Heimatstaates. 

6.5 Schliesslich erweist sich die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft 

und der Widerruf des Asyls vorliegend als verhältnismässig. Die Beschwer-

deführerin hält sich seit gut neun Jahren im Rahmen einer ausländerrecht-

lichen Jahresaufenthaltsbewilligung in der Schweiz auf. Zwar wurde diese 

gemäss ZEMIS offenbar letztmals bis am 31. Dezember 2020 verlängert. 

Gemäss Auskunft der zuständigen kantonalen Behörde liege der Grund 

dafür in der Rechtshängigkeit des vorliegenden Verfahrens. Entgegen ei-

ner allfälligen entsprechenden Annahme dieser Behörde ist aber mit dem 

SEM darauf hinzuweisen, dass die Aberkennung der Flüchtlingseigen-

E-5953/2019 

Seite 14 

schaft und der Asylwiderruf keine direkte Auswirkung auf den ausländer-

rechtlich geregelten ordentlichen Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der 

Schweiz haben.  

6.6 Zusammenfassend ist das SEM zu Recht zum Schluss gelangt, die  

Voraussetzungen zur Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin und zum Asylwiderruf seien erfüllt. Die angefochtene 

Verfügung verletzt demnach kein Bundesrecht und ist auch sonst nicht zu 

beanstanden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist demzufolge ab-

zuweisen.  

7.  

Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens sind die Kosten grundsätzlich 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Es ist aber 

vorab noch abschliessend über das Gesuch um Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG zu befinden. Dieses wurde 

mit Zwischenverfügung vom 3. Januar 2020 unter dem Vorbehalt des 

Nachweises der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin gutgeheissen. Mit 

Zwischenverfügung vom 24. Januar 2020 wies die Instruktionsrichterin die 

Beschwerdeführerin sodann darauf hin, dass ihre Bedürftigkeit nach wie 

vor nicht belegt sei und das entsprechende Gesuch abzuweisen sein 

werde, sollte bis zum Abschluss des Verfahrens kein Nachweis ihrer Be-

dürftigkeit erbracht werden. Dieser Aufforderung ist die Beschwerdeführe-

rin bis heute nicht nachgekommen. Androhungsgemäss ist das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung deshalb abzuweisen und 

die Beschwerdeführerin hat die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 750.– 

zu tragen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-5953/2019 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. Die Ver-

fahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der 

Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: 

 

Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Nina Klaus 

 

 

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