# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc5c5adf-7ede-5702-8c15-6c7b39682d69
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.09.2009 B 2009/78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-78_2009-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/78

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.09.2009

Entscheiddatum: 22.09.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 
142.20). Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines 
seit 1988 in der Schweiz lebenden Staatsangehörigen aus Kosovo wegen 
zahlreicher Straftaten, die u.a. mit Freiheitsstrafen von 15 und 18 Monaten 
geahndet wurden (Verwaltungsgericht, B 2009/78).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

A.A.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt R.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.A., geb. 1978, ist Staatsangehöriger von Kosovo. Er reiste 1988 im Rahmen des 

Familiennachzugs zu seinen in Azmoos wohnhaften Eltern. In der Folge wurde ihm eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt. 1993 erhielt er die Niederlassungsbewilligung.

Von 1996 an wurde A.A. mehrmals straffällig. Er wurde zu zahlreichen Bussen, 

Geldstrafen und Freiheitsstrafen verurteilt. 1997, 1999 und 2005 verwarnte ihn das 

Ausländeramt und drohte ihm die Ausweisung an. U.a. wurde A.A. am 14. März 2000 

wegen einfachen und bandenmässigen Diebstahls und mehrfacher Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Strassenverkehrsdelikten und weiterer 

Delikte zu achtzehn Monaten Gefängnis und am 17. September 2004 wegen 

bandenmässigen Diebstahls und weiterer Delikte zu fünfzehn Monaten Gefängnis 

verurteilt.

Mit Verfügung vom 5. September 2008 widerrief das Ausländeramt die 

Niederlassungsbewilligung von A.A.. Es hielt fest, die Widerrufsgründe nach Art. 63 

lit. a und b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, 

abgekürzt AuG) seien erfüllt. Angesichts der Schwere der Straftaten und des 

erheblichen Verschuldens sei der Widerruf der Niederlassung trotz der langen 

Aufenthaltsdauer verhältnismässig.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob

A.A. mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 22. September und 9. Oktober 2008 

Rekurs, der vom Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 8. April 2009 

abgewiesen wurde.

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C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 4. Mai 2009 erhob A.A. Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 8. April 2009 sei 

aufzuheben und es sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. In der Beschwerdeergänzung vom 25. Mai 2009 

hielt der Beschwerdeführer an seinem Rechtsbegehren fest. Er macht geltend, die 

Ausweisungsgründe von Art. 63 Abs. 1 lit. a und lit. b AuG seien nicht erfüllt. Zudem sei 

der Widerruf der Niederlassung unverhältnismässig und verstosse gegen den Anspruch 

auf Schutz des Familienlebens. Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 28. Mai 2009 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und die Akten auf Abweisung der 

Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 4. und 25. Mai 2009 

entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2. Nach Art. 63 Abs. 1 AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, 

wenn die Voraussetzungen nach Art. 62 lit. a oder b AuG erfüllt sind (lit. a), wenn der 

Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder 

die äussere Sicherheit gefährdet (lit. b) oder wenn der Ausländer oder eine Person, für 

die er zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Masse auf Sozialhilfe angewiesen 

ist (lit. c). Die Niederlassungsbewilligung von Ausländern, die sich seit mehr als 

fünfzehn Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann 

nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 lit. b AuG widerrufen werden. 

Nach Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn 

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der Ausländer zu einer längeren Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen ihn eine 

strafrechtliche Massnahme im Sinn von Art. 64 oder 61 StGB angeordnet wurde.

2.1. Die Vorinstanz stützte ihren Entscheid auf Art. 62 lit. b AuG. Das 

Verwaltungsgericht hat unlängst entschieden, dass Freiheitsstrafen von zwei Jahren 

und von 22 Monaten längere Freiheitsstrafen im Sinn von Art. 62 lit. b AuG darstellen 

und einen Grund für den Widerruf der Niederlassung bilden (VerwGE B 2009/1 vom 

24. März 2009 und B 2008/199 vom 9. Juli 2009, in: www.gerichte.sg.ch). Der 

Gesetzgeber hat den Begriff der längeren Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b AuG 

nicht näher festgelegt. Es obliegt daher der Rechtsprechung, diesen unbestimmten 

Rechtsbegriff zu definieren. Beim Begriff der längeren Freiheitsstrafe orientierte sich 

der Gesetzgeber an der früheren Praxis zur Ausweisung, nach der eine Freiheitsstrafe 

von zwei Jahren oder von längerer Dauer eine Ausweisung rechtfertigte (Botschaft des 

Bundesrates zum AuG, BBl 2002, S. 3810 mit Hinweis auf BGE 125 II 521). Im 

Nationalrat wurde der Vorschlag einer Kommissionsmehrheit abgelehnt, die im 

Interesse einer einheitlichen Rechtsanwendung eine mindestens zwölfmonatige 

Freiheitsstrafe oder wiederholte kurze Freiheits- oder Geldstrafen verlangte. Im 

Schrifttum wird festgehalten, die längerfristige Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b 

AuG dürfte deutlich über einem Jahr anzusiedeln sein, da Freiheitsstrafen unter sechs 

Monaten in der Regel gar nicht ausgesprochen werden können (vgl. VerwGE B 

2008/199 vom 9. Juli 2009 mit Hinweis auf M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, 

Kommentar zum Migrationsrecht, Zürich 2008, N 6 zu Art. 62 AuG). Auch im alten 

Recht war die Mindestdauer der Freiheitsstrafe im Gesetz nicht definiert. Die Strafdauer 

von mindestens zwei Jahren bedeutete einen Regelfall, bei dem die Ausweisung 

angeordnet wurde. Hingegen konnte in Ausnahmefällen auch bei einer kürzeren Strafe 

eine solche fremdenpolizeiliche Massnahme angeordnet werden. Im vorliegenden Fall 

wurde der Beschwerdeführer u.a. zu Freiheitsstrafen von 18 Monaten und 15 Monaten 

verurteilt. Aufgrund dieser Strafen ist der Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. b AuG erfüllt. 

Der Umstand, dass die Verurteilungen bereits in den Jahren 2000 bzw. 2004 erfolgten, 

steht der Anwendung von Art. 62 lit. b AuG nicht entgegen. Der Gesetzgeber hat keine 

Verjährungsfrist statuiert, nach deren Ablauf eine längere Freiheitsstrafe im Sinn von 

Art. 62 lit. b AuG beim Entscheid über den Widerruf der Niederlassung nicht mehr 

berücksichtigt werden dürfte. Bei Ausländern mit sehr langer Aufenthaltsdauer darf das 

Gesamtverhalten berücksichtigt werden. Dabei dürfen namentlich auch die länger 

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zurückliegenden Verurteilungen, welche bereits aus dem Strafregister entfernt worden 

sind, beim Entscheid über den Widerruf der Niederlassung in Betracht gezogen werden 

(vgl. BGE 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 i.S. P.P.). Der Einwand des 

Beschwerdeführers, es sei fragwürdig bzw. unzulässig, den Entscheid über den 

Widerruf der Niederlassung auf die beiden Freiheitsstrafen von 15 und 18 Monaten zu 

stützen, erweist sich nach dem Gesagten als unbegründet. Zu Recht hat die Vorinstanz 

einen Widerrufsgrund im Sinn von Art. 62 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b 

AuG angenommen.

2.2. Zu Recht hat im weiteren die Vorinstanz den Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 

lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. c AuG bejaht. Diese Bestimmungen rechtfertigen 

einen Widerruf der Niederlassung, wenn der Betroffene in schwerwiegender Weise 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz verstossen hat. Dies 

bedeutet, dass auch die Summierung von Verstössen, die für sich allein genommen 

einen Widerruf der Niederlassung nicht rechtfertigen, Grund für einen 

Bewilligungsentzug bilden kann, wenn die betroffene Person mit ihrem (negativen) 

Verhalten objektiv zeigt, dass sie künftig weder willens noch fähig ist, sich in die 

geltende Rechtsordnung einzufügen (fehlende Integrationsfähigkeit und -bereitschaft). 

Darunter können etwa gehäufte Verurteilungen zu geringfügigeren Freiheitsstrafen oder 

auch Geldstrafen fallen. In solchen Fällen kann daher auch bei Niedergelassenen (und 

nicht nur bei Aufenthaltsberechtigten) ein gewichtiges öffentliches Interesse an deren 

Entfernung und Fernhaltung bestehen (vgl. Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, [Hrsg.], 

Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz 8.29 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung).

Die hohe Zahl der Delikte sowie die Delinquenz während eines Zeitraums von über 

zehn Jahren lassen das Verhalten des Beschwerdeführers gesamthaft als 

schwerwiegenden Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinn von 

Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erscheinen. Der Einwand, die verschiedenen Verurteilungen 

seit dem Jahr 2006 erfüllten das Merkmal der schwerwiegenden Störung bzw. 

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht, ist unbegründet. Der 

Verstoss gegen das Transportgesetz sowie die Verurteilungen wegen 

Betäubungsmittelkonsums können zwar als leichtere Delikte eingestuft werden. 

Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer am 3. April 2008 

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wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln  durch Überschreiten der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 52 km/h schuldig gesprochen wurde. Dabei 

handelt es sich um eine gravierende Verkehrsregelverletzung. Eine Überschreitung der 

Höchstgeschwindigkeit um über 50 km/h stellt einen massiven 

Geschwindigkeitsexzess dar, der entgegen den Ausführungen in der Beschwerde als 

schwerwiegende Störung der öffentlichen Ordnung einzustufen ist.

Auch die Verurteilung vom 18. März 2008 wegen Drohung, mehrfacher Tätlichkeiten, 

mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand, Entwendung eines Motorfahrzeugs 

zum Gebrauch und mehrfachen Fahrens trotz Ausweisentzugs betrifft Straftaten von 

erheblicher Schwere. Ebenso ist der Tatbestand des Hausfriedensbruchs bei der 

Verurteilung vom 31. Oktober 2007 ein Merkmal gravierender Delinquenz. Das 

Verhalten des Beschwerdeführers erfüllt somit auch in den Jahren seit 2006 den 

Tatbestand von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG.

2.3. Art. 63 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligungen einen Ermessensspielraum. Der Tatbestand ist als 

"Kann-Bestimmung" formuliert. Das Gesetz schreibt nicht zwingend den Widerruf der 

Niederlassung vor, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Der Widerruf 

einer Niederlassungsbewilligung ist anzuordnen, wenn er bei sorgfältiger Abwägung 

der Interessen verhältnismässig erscheint (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, 

abgekürzt BV). Die Behörden berücksichtigen gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der 

Integration (Art. 96 Abs. 1 AuG), wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die 

Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Ausländer und seiner Familie 

drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (Weisungen des Bundesamts für Migration, 

Ziff. 8.2.1.2). Dabei sind umso strengere Anforderungen an den Widerruf einer 

Niederlassung bzw. an eine Wegweisung zu stellen, je länger ein Ausländer in der 

Schweiz anwesend war. Es ist aber in Betracht zu ziehen, dass der Widerruf der 

Niederlassung und die Wegweisung selbst gegenüber Ausländern der zweiten 

Generation, welche ihr gesamtes Leben in der Schweiz verbracht haben, grundsätzlich 

zulässig ist (Weisungen des Bundesamts für Migration, Ziff. 8.2.1.2.1. mit Hinweis auf 

BGE 122 II 433 ff.). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist eine Wegweisung im 

übrigen umso eher zulässig, wenn der Ausländer selbst nach längerer Anwesenheit in 

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der Schweiz sich nicht oder nur wenig integriert hat, hauptsächlich mit Landsleuten 

zusammen ist, enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt sowie dessen Sprache 

spricht (BGE 2A.540/2001 vom 4. März 2002).

2.4. Der Beschwerdeführer ist Vater zweier Kinder, welche im Besitz einer 

Niederlassungsbewilligung sind. Die Verhältnismässigkeit ist daher auch im Lichte von 

Art. 8 Ziff. 1 und 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK) zu prüfen, indem zu untersuchen ist, ob eine Massnahme verhältnismässig bzw. 

als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 131). Der 

Widerruf der Niederlassung kann zu einem Eingriff in das Familienleben führen. Ein 

solcher Eingriff ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zulässig, falls er gesetzlich vorgesehen ist 

und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die 

nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des 

Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren 

Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte 

und Freiheiten anderer notwendig ist. AuG und EMRK verlangen somit eine Abwägung 

der gegenüberstehenden privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz und 

dem öffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts. Im Rahmen der 

Interessenabwägung ist auch zu prüfen, ob den hier anwesenheitsberechtigten 

Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem Ausländer, dessen Bewilligung 

nicht verlängert wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage der Zumutbarkeit ist unter 

Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse der Betroffenen und aller Umstände 

objektiv zu beurteilen. Je länger ein Ausländer in der Schweiz gelebt hat, desto 

strengere Anforderungen sind an die Gründe für einen Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, in welchem Alter 

sich der Ausländer in der Schweiz niedergelassen hat. Selbst bei Ausländern der 

zweiten Generation ist aber wie erwähnt ein Widerruf einer Niederlassungsbewilligung 

grundsätzlich zulässig.

2.5. Die Jugendanwaltschaft Unterrheintal-Oberrheintal-Werdenberg-Sargans 

verurteilte den Beschwerdeführer am 9. Februar 1996 wegen mehrfachen Diebstahls, 

Tätlichkeit, geringfügigen Vermögensdelikts (Diebstahl und Sachbeschädigung) und 

unberechtigten Verwendens eines Fahrrads zu einer Einschliessungsstrafe von vier 

Wochen, bedingt erlassen bei einer Probezeit von zwei Jahren. Während der Dauer der 

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Probezeit stellte sie ihn unter Schutzaufsicht. Am 7. Juni 1996 verurteilte sie ihn wegen 

verschiedener Strassenverkehrsdelikte mit einem Mofa zu einer Busse von Fr. 300.--. 

Die bedingt ausgesprochene Einschliessungsstrafe von vier Wochen vom 9. Februar 

1996 wurde vollziehbar erklärt. Mit Strafbescheid des Bezirksamtes Werdenberg vom 

3. März 1997 wurde der Beschwerdeführer wegen Sachbeschädigung zu einer 

Gefängnisstrafe von einer Woche verurteilt. Mit Strafbescheid vom 12. August 1997 

verurteilte ihn das Bezirksamt Werdenberg wegen unberechtigten Verwendens eines 

Mofas sowie wegen weiterer Strassenverkehrsdelikte zu einer Haftstrafe von einer 

Woche sowie einer Busse von Fr. 120.-- und mit Bussenverfügung vom 16. Februar 

1998 wegen Nichtbeherrschens eines Motorfahrzeugs zu einer Busse von Fr. 250.--.

Mit Strafbescheid des Bezirksamts Sargans vom 26. Januar 1999 wurde der 

Beschwerdeführer wegen grober Verkehrsregelverletzung (Nichtbeherrschen des 

Fahrzeugs), Vergehens gegen das sowie Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes 

(BetmG, Handel mit Heroin und Kokain sowie Konsum von Heroin, Kokain, Cannabis 

und Ecstasy) zu acht Wochen Gefängnis, bedingt erlassen bei einer Probezeit von zwei 

Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 2'000.-- verurteilt. Das Bezirksamt Werdenberg 

büsste den Beschwerdeführer am 30. April 1999 wegen mehrfacher Widerhandlung 

gegen das BetmG (Kauf und Konsum von Hanf), Tätlichkeit und geringfügigen 

Vermögensdelikts mit Fr. 500.--.

Das Bezirksgericht Sargans sprach den Beschwerdeführer mit Urteil vom 14. März 

2000 des einfachen und bandenmässigen Diebstahls, der mehrfachen Widerhandlung 

gegen das BetmG (sowohl Handel als auch Konsum), der mehrfachen 

Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie verschiedener 

Strassenverkehrsdelikte (darunter Führen eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzugs) 

schuldig und verurteilte ihn zu 18 Monaten Gefängnis, unter Anrechnung der 

Untersuchungshaft von 35 Tagen, sowie zu einer Busse von Fr. 50.--. Der Vollzug der 

Freiheitsstrafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren aufgeschoben. 

Die mit Strafbescheid vom 26. Januar 1999 bedingt ausgefällte Gefängnisstrafe von 

acht Wochen wurde vollziehbar erklärt. Der Vollzug wurde zugunsten einer ambulanten 

Massnahme nach Art. 44 Ziff. 1 StGB aufgeschoben und der Beschwerdeführer unter 

Schutzaufsicht gestellt. Das Liechtensteinische Fürstliche Landgericht verurteilte den 

Beschwerdeführer am 19. Februar 2002 wegen Abgabe von Heroin an einen Dritten 

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sowie Besitz und Konsum von Heroin, Kokain und Marihuana zu einer Freiheitsstrafe 

von drei Monaten und einer Busse von Fr. 500.--. Freiheitsstrafe und Busse wurden 

bedingt ausgesprochen unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. Der 

Beschwerdeführer wurde angewiesen, weiterhin die Hilfe der Bewährungshilfe in 

Anspruch zu nehmen und während eines Jahres auf ärztliche Aufforderung hin 

Urinkontrollen vornehmen zu lassen.

Das Kreisgericht Werdenberg-Sargans verurteilte den Beschwerdeführer am 

17. September 2004 wegen bandenmässigen Diebstahls, mehrfachen Diebstahls und 

mehrfachen Versuchs dazu, mehrfacher Sachbeschädigung und mehrfachen 

Hausfriedenbruchs in teilweisem Zusatz zum Urteil des Bezirksgerichtes Sargans vom 

14. März 2000 zu 15 Monaten Gefängnis, abzüglich drei Tage Untersuchungshaft. Die 

mit Urteil des Bezirksgerichts Sargans vom 14. März 2000 ausgesprochene 

Gefängnisstrafe von 18 Monaten, abzüglich 35 Tage Untersuchungshaft, wurde 

vollziehbar erklärt. Gleichzeitig wurde die Weiterführung der mit Urteil des 

Bezirksgerichtes Sargans vom 14. November 2000 angeordneten ambulanten 

Massnahme sowie der Schutzaufsicht verfügt. Der Beschwerdeführer wurde 

angewiesen, der Schutzaufsicht die zum Nachweis der Drogenabstinenz erforderlichen 

Proben abzuliefern.

Das Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, sprach den Beschwerdeführer am 

29. August 2006 des Überlassens eines Motorfahrzeuges an eine nicht 

führungsberechtigte Person schuldig, nahm aber von einer Bestrafung Umgang. Das 

Bezirksamt Baden büsste den Beschwerdeführer am 9. Februar und 2. Juli 2007 wegen 

Widerhandlung gegen das Transportgesetz je mit Fr. 60.--.

Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten vom 31. Oktober 2007 wurde 

der Beschwerdeführer wegen mehrfacher Übertretung des BetmG (durch Konsum von 

Marihuana sowie durch Verarbeitung von Cannabispflanzen zum Eigenkonsum) und 

mehrfachen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von fünf Tagessätzen zu je Fr. 

60.-- sowie einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Am 18. März 2008 verurteilte das 

Untersuchungsamt Altstätten den Beschwerdeführer wegen Drohung, mehrfacher 

Tätlichkeiten, Vergehens gegen das BetmG, mehrfacher Übertretung des BetmG, 

mehrfachen Fahrens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand, Entwendung 

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eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch, mehrfachen Fahrens eines Motorfahrzeugs trotz 

Ausweisentzugs sowie weiterer Strassenverkehrsdelikte zu einer Geldstrafe von 90 

Tagessätzen à Fr. 70.-- und zu 360 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie zu einer 

Busse von Fr. 420.--.

Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Zweigstelle Horgen, verurteilte den 

Beschwerdeführer am 3. April 2008 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln 

(Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 52 km/h) zu 

einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 70.--. Das Untersuchungsamt Altstätten 

sprach den Beschwerdeführer am 22. April 2008 der mehrfachen Widerhandlung gegen 

das BetmG (Erwerb und Besitz von Marihuanablüten zum Eigenkonsum) schuldig. Von 

einer Strafe wurde Umgang genommen.

Der Beschwerdeführer wurde sodann mehrmals verwarnt: Am 15. April 1997 stellte ihm 

das Ausländeramt eine schriftliche Verwarnung zu und wies ihn darauf hin, dass 

straffällige Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden können. Am 25. Mai 1999 

verwarnte ihn das Ausländeramt erneut und stellte ihm schwerwiegende 

fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht, falls er erneut gerichtlich verurteilt werde 

oder sonst zu Klagen Anlass geben sollte. Am 3. Februar 2005 drohte ihm das 

Ausländeramt abermals die Ausweisung an.

2.6. Das Bezirksgericht Sargans hielt im Urteil vom 14. März 2000 fest, dass die 

einschlägigen Vorstrafen des Beschwerdeführers gegen eine günstige Prognose 

sprächen. Da aber die von ihm begangenen Delikte vor allem mit seiner Drogensucht 

im Zusammenhang stünden, sei davon auszugehen, dass durch die Bekämpfung 

seiner Sucht auch das Delinquieren aufhöre und somit der Aufschub der Strafen noch 

einmal eine letzte Chance darstelle, um aus der Sucht herauszukommen und damit von 

weiteren Delikten Abstand zu nehmen. Der Beschwerdeführer wurde jedoch darauf 

aufmerksam gemacht, dass er inskünftig bei erneuter und ähnlicher Straffälligkeit auch 

nach längerem Zeitablauf nicht mehr mit der Gewährung des bedingten Strafvollzuges 

rechnen dürfe. Im Urteil vom 17. September 2004 hielt das Kreisgericht Werdenberg-

Sargans fest, der Beschwerdeführer sei nur gerade einen Monat nach der mündlichen 

Eröffnung jenes Urteils in der Probezeit wieder straffällig geworden. Auch das Urteil 

vom 14. November 2000 habe ihn vor weiterer Delinquenz nicht abhalten können. Auch 

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in jenem Entscheid sei er darauf hingewiesen worden, mit welchen nachteiligen 

Konsequenzen er bei erneuter Straffälligkeit rechnen müsse. Nicht zu übersehen sei es 

sodann, dass der Beschwerdeführer nach wie vor Drogenprobleme habe. All diese 

Umstände würden eine günstige Prognose nicht zulassen. In seinem Entscheid vom 

7. Oktober 2008 hielt das Kreisgericht Werdenberg-Sargans fest, eine günstige 

Prognose lasse sich nur dann stellen, wenn ein Teil der Reststrafe (von 15 Monaten 

und 7 Tagen) unbedingt ausgesprochen werde. Dadurch werde sich die gewünschte 

Warnwirkung (endlich) erzielen lassen. Da der Beschwerdeführer bisher lediglich zwei 

kurze Freiheitsstrafen habe verbüssen müssen, die auf ihn offensichtlich keinen 

Eindruck gemacht hätten, sei das Gericht überzeugt, dass der Vollzug einer 

mehrmonatigen Strafe seine Wirkung nicht verfehlen werde. Der vollziehbare Teil wurde 

auf das gesetzlich zulässige Minimum von sechs Monaten festgesetzt.

Verschiedene mit bedingtem Vollzug ausgesprochene Freiheitsstrafen machten auf den 

Beschwerdeführer keinen Eindruck. Trotz Verurteilungen zu bedingten Strafen und der 

Ansetzung von Probezeiten fuhr er mit seinem deliktischen Verhalten fort. Auch 

beeindruckten ihn die insgesamt drei Verwarnungen des Ausländeramts nicht. Obwohl 

dem Beschwerdeführer ernsthafte fremdenpolizeiliche Konsequenzen angedroht 

wurden, liess er von seinem deliktischen Verhalten nicht ab.

Der Beschwerdeführer bewährte sich auch im Strafvollzug nicht. Er war am 18. März 

2008 zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à Fr. 70.--, 360 Stunden gemeinnütziger 

Arbeit und einer Busse von Fr. 420.-- verurteilt worden. Die gemeinnützige Arbeit 

leistete er lediglich im Umfang von 34,25 Stunden. Der Verurteilte hielt sich mehrfach 

nicht an die Vollzugsbedingungen (Nichterscheinen oder verspätetes Erscheinen zur 

Arbeit). Er wurde mehrmals ermahnt bzw. verwarnt. Nachdem er am 7. September 

2008 wiederum nicht zur Arbeit erschienen war, verfügte die Vollzugsbehörde am 

14. Oktober 2008 den Abbruch des Vollzugs der gemeinnützigen Arbeit, verbunden mit 

dem Antrag der Umwandlung unter Berücksichtigung der geleisteten 34,25 Stunden in 

eine Geld- oder Freiheitsstrafe. Mit Entscheid vom 13. Januar 2009 wurde die 

gemeinnützige Arbeit in 90 Tage Freiheitsstrafe umgewandelt und für die geleisteten 

34,25 Stunden neun Tage darauf angerechnet.

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Weiter steht fest, dass sich der Beschwerdeführer seit Frühjahr 2008 der Betreuung 

durch die Sozialen Dienste Werdenberg entzog und die gerichtliche Weisung 

missachtete, die Drogenabstinenz kontrollieren zu lassen. Ausserdem zeigte er wenig 

Kooperationsbereitschaft im Zusammenhang mit der Schuldensanierung, arbeitete 

nicht mehr ernsthaft mit der Bewährungshilfe zusammen und wurde trotz laufender 

Therapie wiederholt straffällig, worauf das Amt für Justizvollzug am 29. Juli 2008 die 

ambulante Massnahme aufhob.

2.7. Aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers ging die Vorinstanz zu Recht 

davon aus, dass ihm neben seiner langjährigen Delinquenz insbesondere auch 

vorzuwerfen ist, dass er die ihm gewährten zahlreichen Chancen nicht genutzt hat. Die 

Drogenentziehungskur in der Klinik St. Pirminsberg im Jahr 2002 brachte keinen 

nachhaltigen Erfolg. Auch der Drogentherapie im Centrum Camarco war trotz einiger 

positiver Merkmale kein Erfolg beschieden, wie aus dem Bericht des therapeutischen 

Leiters hervorgeht. Auch aus dem Bericht der Bewährungshilfe vom 16. September 

2004 ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht zu einem eigenverantwortlichen 

Verhalten befähigt ist. Auch zeigen der Drogenkonsum während des Vollzugs, die 

Aufhebung der ambulanten Massnahme, aber auch der Widerruf der gemeinnützigen 

Arbeit und die Verwarnung in der Halbgefangenschaft, dass sich der Beschwerdeführer 

auch in den Strukturen des Sanktionsvollzugs nicht an die geforderten Regeln halten 

konnte. Angesichts der Zahl der verhängten Strafen, der wiederholten Delinquenz trotz 

strafrechtlicher Warnmassnahmen und fremdenpolizeilicher Ermahnungen und 

Verwarnungen sowie der lange andauernden gravierenden bis ins Jahr 2008 

reichenden Delinquenz muss das öffentliche Interesse am Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers als hoch eingestuft werden. Das 

Verschulden des Beschwerdeführers wiegt schwer. Trotz zahlreicher Warnstrafen und 

Massnahmen fuhr er mit dem deliktischen Verhalten fort und beging mit zunehmender 

Dauer schwerere Delikte. Zwar ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer 

drogenabhängig war bzw. ist und sein deliktisches Verhalten zumindest teilweise 

darauf zurückzuführen ist. Diesem Umstand wurde aber bei der Bemessung der 

Strafen Rechnung getragen. Namentlich auch sein Verhalten als Motorfahrzeuglenker 

und -halter zeugt von einer bemerkenswerten Rücksichtslosigkeit und einem 

gewohnheitsmässigen Verstossen gegen grundlegende Verhaltensanweisungen für 

einen jeden Verkehrsteilnehmer. Das wiederholte Fahren in fahrunfähigem Zustand und 

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die groben Verkehrsregelverletzungen zeigen, dass sich der Beschwerdeführer mitunter 

geradezu gemeingefährlich verhielt. Eine nennenswerte Besserung ist bis zum 

gegenwärtigen Zeitpunkt nicht festzustellen. Vielmehr ist von einer hohen 

Rückfallgefahr auszugehen.

Fest steht, dass der Beschwerdeführer bereits seit 1988 und damit seit über zwanzig 

Jahren in der Schweiz ansässig ist. Er war am 1. Mai 1988 als neuneinhalbjähriger 

Schüler im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist. Die lange 

Aufenthaltsdauer ist unbestrittenermassen zugunsten des Beschwerdeführers zu 

berücksichtigen. Seit 1996 ist allerdings sein Aufenthalt von zunehmender Delinquenz 

geprägt. Der Beschwerdeführer vermochte sich offensichtlich in der Schweiz nicht zu 

integrieren. Zu seinen Gunsten ist zu berücksichtigen, dass er über eine Arbeitsstelle 

verfügt und seinen laufenden finanziellen Verpflichtungen soweit ersichtlich weitgehend 

nachkommt. Allerdings bezog er von der Politischen Gemeinde Wartau hohe 

Sozialhilfeleistungen. Von diesen ist noch ein Betrag von über Fr. 90'000.-- 

ausstehend.

Zutreffend ist, dass bei sehr langer Anwesenheit in der Schweiz ein Widerruf einer 

Niederlassungsbewilligung angeordnet werden darf, wenn der Ausländer, statt sich zu 

bessern, mit der deliktischen Tätigkeit fortfährt und sich weitere Straftaten zuschulden 

kommen lässt. Eine solche lange andauernde, bis ins letzte Jahr reichende Delinquenz 

liegt beim Beschwerdeführer zweifelsohne vor. Von einem nennenswerten Nachlassen 

der deliktischen Tätigkeit seit 2006 kann wie erwähnt nicht gesprochen werden. 

Insbesondere die Verurteilung vom 18. März 2008 wegen Drohung, mehrfacher 

Tätlichkeiten und schwerwiegender Verkehrsdelikte sowie die Verurteilung wegen 

grober Verletzung von Verkehrsregeln am 3. April 2008 verbieten die Annahme, der 

Beschwerdeführer habe sich in seinem Verhalten nachhaltig geändert.

Der Beschwerdeführer hat zwei minderjährige Kinder, die 1999 bzw. 2005 geboren 

wurden. Mit der Kindsmutter, einer im Kanton Aargau wohnhaften Staatsangehörigen 

aus Vietnam, ist er nicht verheiratet. Die Kinder sind im Besitz einer 

Niederlassungsbewilligung. Der Beschwerdeführer kann sich daher auf Art. 8 EMRK 

berufen. Diese Bestimmung gewährleistet das Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens. Darauf sowie auf die analoge Bestimmung von Art. 13 BV kann sich im 

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Rahmen eines ausländerrechtlichen Verfahrens berufen, wer nahe Verwandte mit einem 

gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Dies trifft zu, wenn die verwandten 

Personen das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzen 

(vgl. statt vieler BGE 130 II 285). Soweit eine familiäre Beziehung tatsächlich gelebt 

wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde zustehende Ermessen 

beschränkt (vgl. BGE 129 II 218).

Die Intensität der persönlichen Kontakte des Beschwerdeführers zu seinen Kindern 

geht aus den vorliegenden Akten nicht genau hervor. Immerhin steht fest, dass der 

Beschwerdeführer seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Kindern 

nachkommt, wobei dies früher gemäss Bericht der Bewährungshilfe vom 16. 

September 2004 aber nicht regelmässig der Fall war. Die Vorinstanz ging davon aus, er 

pflege seine Beziehung zu den Kindern im Rahmen des ihm eingeräumten 

Besuchsrechts.

Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK kann das Recht auf Familienleben unter gewissen 

Voraussetzungen eingeschränkt werden. Insbesondere zum Schutz der öffentlichen 

Ordnung und Sicherheit rechtfertigen sich Beschränkungen des Rechts auf 

Familienleben. Im vorliegenden Fall kann den Anforderungen von Art. 8 EMRK Genüge 

getan werden, wenn der Beschwerdeführer den Kontakt zu seinen Kindern vom 

Ausland her wahrnehmen kann. Es liegt kein Fall einer besonders engen Beziehung vor, 

die sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Heimatland des Ausländers 

faktisch nicht aufrechterhalten liesse. Zudem ist der Beschwerdeführer nicht 

unbescholten, was eine weitere Voraussetzung für einen Anspruch auf den weiteren 

Verbleib in der Schweiz gestützt auf Art. 8 EMRK wäre. Der Anspruch auf Schutz des 

Familienlebens steht somit einem Widerruf der Niederlassung nicht entgegen.

Die Beziehung des Beschwerdeführers zu seinen Eltern steht nicht im Schutzbereich 

von Art. 8 EMRK, da der Beschwerdeführer volljährig ist.

Ungeachtet des langen Aufenthalts in der Schweiz pflegt der Beschwerdeführer nach 

wie vor Kontakte mit dem Heimatstaat. Er weilte verschiedentlich zu Ferienaufenthalten 

in Kosovo. Am 4. März 2002 erklärte er gegenüber der Polizei, er habe im September/

Oktober einen "kalten Entzug" in Jugoslawien gemacht. In dieser Zeit habe er in 

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seinem Heimatland geheiratet. Am 26. Januar 2004 erklärte er gegenüber der Polizei, er 

sei am 7. Juli 2003 nach Kosovo gereist und am 30. oder 31. Juli 2003 wieder in die 

Schweiz zurückgekehrt. Der Beschwerdeführer befindet sich in einer ähnlichen 

Situation wie zahlreiche seiner Landsleute, die nach einem langen Aufenthalt in der 

Schweiz zwangsweise nach Kosovo zurückkehren müssen. Vorliegend kommt hinzu, 

dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers offenbar in Kosovo aufhält. Dieser 

Umstand belegt einerseits, dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in 

der Schweiz weiterhin Kontakte mit dem Herkunftsstaat unterhielt. Anderseits lässt die 

Anwesenheit der Ehefrau im Herkunftsstaat die Rückkehr nach dem langen Aufenthalt 

in der Schweiz weniger gravierend erscheinen als in solchen Fällen, in denen der 

Betroffene nicht über persönliche Beziehungen zu Personen im Herkunftsland verfügt. 

Da der Beschwerdeführer selber erklärte, in Kosovo geheiratet zu haben, stehen einer 

Heirat der Kindsmutter entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht die 

ungünstigen finanziellen Verhältnisse, sondern wohl in erster Linie die bestehende Ehe 

entgegen. 

Werden die öffentlichen Interessen an der Fernhaltung des Beschwerdeführers gegen 

seine privaten Interessen am Verbleib in der Schweiz abgewogen, so erweist sich der 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung verhältnismässig. Die schwerwiegende, 

intensive und lang andauernde Delinquenz, die zahlreichen Straftaten bzw. Sanktionen, 

die Wirkungslosigkeit von Warnstrafen und fremdenpolizeilichen Verwarnungen 

rechtfertigen trotz des langen Aufenthalts in der Schweiz und der persönlichen 

Beziehungen zu den in der Schweiz lebenden Kindern einen Widerruf der 

Niederlassung, zumal die Ehefrau des Beschwerdeführers in Kosovo lebt. Die 

Vorinstanz hat den Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht verletzt. Folglich ist die 

Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3. Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Diesem Gesuch ist zu entsprechen, da die Beschwerde 

angesichts der langen Aufenthaltsdauer des Beschwerdeführers in der Schweiz nicht 

als geradezu aussichtslos bezeichnet werden konnte. Die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens trägt somit zufolge unentgeltlicher Rechtspflege der Staat. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten.

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Der Vertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Die 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist daher nach Ermessen 

festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, 

sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 1'600.-- zuzügl. MWSt für 

das Beschwerdeverfahren ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO in Verbindung mit 

Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege der Staat; auf die Erhebung wird verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands Paul Rechsteiner, St. Gallen, 

aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'600.-- zuzügl. MWSt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                       Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

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-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt R.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines seit 1988 in der Schweiz lebenden Staatsangehörigen aus Kosovo wegen zahlreicher Straftaten, die u.a. mit Freiheitsstrafen von 15 und 18 Monaten geahndet wurden (Verwaltungsgericht, B 2009/78).

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		2025-07-19T14:28:13+0200
	"9001 St.Gallen"
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