# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81ba66f2-efa3-5b52-b9c8-c47c577e7a3b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.06.2020 SU190038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU190038_2020-06-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU190038-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und 

Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw A. Donatsch 

Urteil vom 25. Juni 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Zürich,  
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln etc. 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 5. August 2019 (GC190033) 
 

 

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Strafverfügung: 

Die Strafverfügung Nr. ST.2019.752 des Statthalteramts des Bezirks Zürich vom 

28. Mai 2019 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 31). 

Urteil der Vorinstanz:  
(Urk. 45 S. 31 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Einsprecher ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG sowie der 

mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit 

− Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 35 Abs. 2 SVG (Überholen einer Fahrzeugkolon-

ne ohne die Gewissheit zu haben, rechtzeitig wieder einbiegen zu können), 

− Art. 26 Abs. 2 SVG (Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr), 

− Art. 31 Abs. 1 SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs), 

− Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV (Missachten eines 

Rotlichtsignals) sowie 

− Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV (Unnötige Abgabe von Warnsignalen).  

2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'500.–.  

3. Die Busse ist zu bezahlen. 

Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine   

Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.  

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 750.–. Allfällige weitere Auslagen  

bleiben vorbehalten. 

5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die 

Gerichtskasse Rechnung. 

Die Kosten des Statthalteramtes des Bezirkes Zürich im Betrag von Fr. 800.– 

(Fr. 650.– Gebühren und Auslagen gemäss Strafbefehl Nr. ST.2019.752 vom 

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28. Mai 2019 sowie Fr. 150.– nachträgliche Gebühren) werden dem Einsprecher 

auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 1'500.– werden durch das 

Statthalteramt des Bezirkes Zürich eingefordert. 

6. (Mitteilungen) 

7. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 

a) des Verteidigers des Beschuldigten: 

(Urk. 63 S. 2) 

In Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Berufungskläger frei-

zusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staats-

kasse für beide Instanzen. 

b)  des Statthalteramts des Bezirks Zürich: 

(Urk. 71 S. 1) 

Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1.  Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermei-

dung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 45 S. 3 f.). 

2.  Nach durchgeführter Hauptverhandlung vom 5. August 2019 (Prot. I. S. 4 ff.) 

wurde das vorstehend wiedergegebene Urteil vom 5. August 2019 den Parteien 

mündlich eröffnet (Prot. I S. 28 ff.). Der Beschuldigte meldete mit Schreiben vom 

7. August 2019 innert Frist Berufung an (Urk. 41). Nach Zustellung des begründe-

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ten Urteils (Urk. 42, Urk. Urk. 44/2) reichte der Beschuldigte am 18. Oktober 2019 

fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 46). 

3.   Mit Präsidialverfügung vom 13. November 2019 wurde diese dem Statthal-

teramt des Bezirks Zürich zugestellt und Frist angesetzt, um Anschlussberufung 

zu erheben oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen 

(Urk. 48). Daraufhin teilte das Statthalteramt des Bezirks Zürich mit Eingabe vom 

20. November 2019 Verzicht auf Anschlussberufung mit (Urk. 50). 

4.   Mit Beschluss vom 6. Dezember 2019 wurde das schriftliche Verfahren an-

geordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um Berufungsanträge zu stellen 

und zu begründen (Urk. 55). Nach dreimaliger Fristerstreckung (Urk. 57, 59, 61) 

liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 24. Februar 2020 die Berufungsanträge 

sowie deren Begründung einreichen (Urk. 63). 

5.   Mit Präsidialverfügung vom 3. März 2020 wurde dem Statthalteramt des  

Bezirks Zürich und der Vorinstanz sodann Frist zur Berufungsantwort bzw. zur 

freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 67). Mit Eingabe vom 5. März 2020 

reichte das Statthalteramt des Bezirks Zürich die Berufungsantwort ein, worin    

lediglich festgehalten wurde, dass die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

beantragt werde (Urk. 71). Am 12. März 2020 liess die Vorinstanz Verzicht auf 

Vernehmlassung mitteilen (Urk. 73). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

II. Prozessuales 

1. Grundsätzliches 

1.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erst-

instanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlos-

sen worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen Entscheid 

bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise frei 

(Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich eine oder mehrere 

Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt 

Art. 398 Abs. 4 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen 

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wird das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehler-

haft und/oder ob von einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachver-

haltes durch die Vorinstanz auszugehen ist. Im letzteren Fall relevant sind insbe-

sondere klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung wie namentlich Irrtümer 

oder offensichtliche Diskrepanzen zur Akten- und Beweislage. Weiter in Betracht 

kommen Fälle, in denen die Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von 

Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. 

Ebenfalls unter diesen Rügegrund fällt die Situation, in welcher die an sich zur 

Verfügung stehenden Beweismittel offensichtlich ungenügend ausgeschöpft wur-

den, mithin der Sachverhalt unvollständig festgestellt wurde. Gesamthaft gesehen 

dürften in dieser Hinsicht regelmässig Konstellationen relevant sein, die als will-

kürliche Sachverhaltserstellungen zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID/JOSITSCH, 

StPO Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 398 N 12 f.; EUGSTER, in: Basler Kom-

mentar, StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 398 N 3a). Willkür bei der Beweis-

würdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist 

oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine ande-

re Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, 

genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen; 

HUG/SCHEIDEGGER, in: Zürcher Kommentar, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, 

Art. 398 N 23). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher auch dann noch nicht 

willkürlich, wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls an-

ders entschieden hätte. Die Berufungsinstanz hat zu überprüfen, ob die vom Be-

rufungskläger vorgebrachten Rügen von der Überprüfungsbefugnis gemäss 

Art. 398 Abs. 4 StPO gedeckt sind. Im allenfalls über die Überprüfungsbefugnis 

hinausgehenden Umfang hat das Gericht auf die Berufung nicht einzutreten. 

1.2. Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einläss-

lich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich gutheissen 

oder widerlegen. Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach 

wesentlichen und massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGE 141 

IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen). 

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2. Umfang der Berufung 

Nachdem der Beschuldigte einen vollumfänglichen Freispruch beantragt, ist das 

gesamte vorinstanzliche Urteil angefochten. Es ist im Rahmen der oben erläuter-

ten Kognition zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO). 

3. Verwertbarkeit der Beweismittel 

3.1. Verwertbarkeit der Dashcam-Aufnahme vom 4. September 2018 (Urk. 23) 

Die Vorinstanz hat zur Verwertbarkeit der vom Beschuldigten selber erstellten und 

eigenhändig ins Recht gelegten Filmaufnahmen zutreffende prozessuale Erwä-

gungen angestellt (Urk. 45 S. 7 f.). Im Berufungsverfahren wird das Entsprechen-

de durch die Verteidigung – zurecht – nicht in Zweifel gezogen (Urk. 63). 

3.2. Verwertbarkeit der im Rahmen des Berufungsverfahrens eingereichten 

Beweismittel (zwei Auszüge aus Google Maps; Urk. 65/1-2). 

3.2.1. Die Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, diese Bilder/Messungen 

hätten zwar erstinstanzlich nicht vorgelegen, stellten aber wegen der jederzeit 

möglichen, objektiven Überprüfbarkeit keine wirklich neuen Beweismittel dar. Es 

gehe nur darum, Schätzungen etwas zu objektivieren und schon Bekanntes durch 

Bild und Zahl sichtbarer zu machen (Urk. 63 S. 3 f.). 

3.2.2. Gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO sind – wie bereits ausgeführt – in Berufungs-

verfahren, bei welchen lediglich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen 

Verfahren bildeten, neue Beweise nicht zulässig. Nicht neu in diesem Sinn ist ein 

Beweis, dessen Abnahme bereits vor erster Instanz beantragt, aber abgewiesen 

wurde (BGer 6B_362/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 8.4.1). 

3.2.3. Im Sinne dieser Erwägungen sind die von der Verteidigung eingereichten 

neuen Beweise (Google Maps-Auszüge mit angebrachter Skizzierung; Urk. 65/1-

2) nicht zulässig. 

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III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Sachverhalt 1 

1.1. Ausgangslage 

1.1.1. In Bezug auf die allgemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung sowie die 

Glaubwürdigkeit der befragten Personen kann vollumfänglich auf die zutreffenden 

Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 45 S. 5 ff.). 

1.1.2. Die Vorinstanz stützt sich in ihrer Sachverhaltsfeststellung betreffend den 

Sachverhalt 1 in wesentlichen Teilen auf die Dashcam-Aufnahme vom 

4. September 2018 sowie die Aussagen des Beschuldigten, des Kollisionsbeteilig-

ten B._____ sowie des Zeugen C._____ (Urk. 45 S. 8 ff.). 

1.1.3. Die Vorinstanz hat eine ausführliche und detaillierte Beweiswürdigung vor-

genommen, worauf grundsätzlich ebenfalls verwiesen werden kann, zumal auch 

die Verteidigung keine willkürliche Sachverhaltserstellung zu begründen vermag 

(vgl. Urk. 63), worauf im Einzelnen noch kurz einzugehen ist. 

1.2. Überholen einer Fahrzeugkolonne 

1.2.1.  Mit der Vorinstanz ist gestützt auf die Zugeständnisse des Beschuldigten 

sowie die Dashcam-Aufnahme der diesbezügliche Sachverhaltsabschnitt im 

Strafbefehl in objektiver Hinsicht erstellt, wobei zugunsten des Beschuldigten von 

einer grösseren Lücke von ca. gut drei Wagenlängen auszugehen ist (Urk. 1/2 

S. 3; Urk. 23; Urk. 26 S. 2 ff.; Prot. I S. 13 ff.; Urk. 37 S. 2; Urk. 45 S. 8 f.; Urk. 63 

S. 2). 

1.2.2.  In Bezug auf die rechtliche Würdigung dieses Verhaltens kann vollumfäng-

lich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Darin 

hat sich die Vorinstanz auch mit den Vorbringen des Beschuldigten sowie der 

Verteidigung auseinandergesetzt (Urk. 45 S. 9 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Aus-

führungen der Verteidigung in der Berufungsbegründung erschöpfen sich weitest-

gehend in der Wiederholung dieser Argumente (Urk. 63 S. 3 f.). Sie vermögen an 

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den ausführlichen und korrekten Erwägungen der Vorinstanz, weshalb 

der Beschuldigte keine Gewissheit haben konnte, rechtzeitig und ohne Be-

hinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können, nichts zu ändern. Ins-

besondere kann auch der Argumentation der Verteidigung, der Beschuldigte hätte 

sein Manöver anhand der übersichtlichen Strecke jederzeit abbrechen können, 

ohne jemanden zu gefährden oder zu behindern (Urk. 63 S. 4 f.), nicht gefolgt 

werden. Es ist davon auszugehen bzw. der Beschuldigte musste damit rechnen, 

dass die dem Beschuldigten nachfolgenden Fahrzeuge die durch sein Aus-

scheren geschaffene Lücke schliessen und dass bereits überholte Fahrzeuge 

ebenfalls aufschliessen. Entsprechend hat der Beschuldigte nicht die Gewissheit 

haben können, bei einem Abbruch seines Manövers wieder auf die rechte Fahr-

bahn einlenken zu können. Ebenso wenig konnte er die Gewissheit haben, dass 

die von ihm angepeilte Lücke bis zu seinem dortigen Eintreffen nicht teilweise  

oder ganz geschlossen und ein problemloses Einfügen noch möglich sein würde. 

Im dynamischen Verkehrsgeschehen vor einem Lichtsignal kann sich die Situa-

tion für die Verkehrsteilnehmer jederzeit ändern. 

1.2.3. In Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids ist der Beschuldigte der 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 

Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen. 

1.3. Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr 

1.3.1.  Wie die Vorinstanz richtig erwogen hat und auch von der Verteidigung 

nicht in Abrede gestellt wird, bestreitet der Beschuldigte nicht, nach seinem Über-

holmanöver noch ein Stück nach vorne gefahren zu sein, als das Fahrzeug des 

späteren Kollisionsbeteiligten B._____ links neben ihm auf der Gegenfahrbahn 

aufgetaucht sei und sich mit der Fahrzeugfront leicht abgeschrägt zu ihm befun-

den habe (Urk 1/2 S. 3; Urk. 26 S. 2 ff.; Prot. I. S. 17 ff.; Urk. 45 S. 12; Urk. 37 

S. 3; Urk. 63 S. 5). Dies kann zudem auch der Dashcam-Aufnahme entnommen 

werden (Urk. 23). Entsprechend ist der äussere Sachverhalt mit der Vorinstanz 

erstellt. 

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1.3.2.  Die Verteidigung stellt sich hingegen auf den Standpunkt, hier könne dem 

Beschuldigten kein Fehlverhalten vorgeworfen werden (Urk. 37 S. 3; Urk. 63 S. 5 

f.). 

1.3.3.  Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, dass aus dem Verhalten von  

B._____ ohne Weiteres darauf zu schliessen gewesen sei, dass er sich wieder 

vor den Beschuldigten habe drängen wollen bzw. diesem den Weg habe versper-

ren wollen. So oder anders stelle sein Manöver ein regelwidriges Verhalten in 

verkehrsgefährdender Weise dar, welches bereits begonnen habe. Sodann habe 

der Beschuldigte eingestandenermassen wahrgenommen, dass B._____ mit sei-

nem Fahrzeug links von ihm aufgetaucht sei, weshalb ein konkretes, dem Be-

schuldigten in die Augen springendes Anzeichen für ein begonnenes Fehlver-

halten von B._____ gegeben gewesen sei. Es habe im Sinne der bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung eine Situation der Unklarheit bzw. Ungewissheit vorgele-

gen, da der Beschuldigte sich nicht habe sicher sein können, ob B._____ mit sei-

nem Fahrzeug noch weiter nach vorne fahren würde. Der Umstand, dass sich die 

Fahrzeugfront von B._____ leicht abgeschrägt zum Fahrzeug des Beschuldigten 

befunden habe, sei als konkreter Anhaltspunkt für ein mit grosser Wahrschein-

lichkeit bevorstehendes (weiteres) Fehlverhalten seitens B._____ zu werten. Ent-

sprechend wäre gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG besondere Vorsicht geboten gewe-

sen. Der Beschuldigte habe es indes unterlassen, dieser Gefahr mit besonderer 

Vorsicht zu begegnen und sei noch ein Stück vorgefahren. Zur Abwendung der 

durch B._____ geschaffenen Gefahr hätte er hingegen auf das vorgenommene 

Manöver verzichten müssen. Der Beschuldigte habe damit den objektiven Tatbe-

stand von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 26 Abs. 2 SVG erfüllt (Urk. 45 S. 13 f.). 

Subjektiv habe er fahrlässig gehandelt (Urk. 45 S. 14 f.). 

1.3.4.  Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass B._____ sich wieder vor 

den Beschuldigten hat drängen bzw. diesem den Weg versperren hat wollen, der 

Beschuldigte dies bemerkt hat und, um dies zu verhindern, ein Stück nach vorne 

gefahren ist. Dies tat er, obwohl angesichts des begonnenen Fehlverhaltens von 

B._____ eine Situation der Unklarheit bzw. Ungewissheit vorlag und er dieser 

entsprechend mit besonderer Vorsicht und risikoarmen Verhalten begegnen hätte 

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sollen. Indem der Beschuldigte wieder aufs Gaspedal trat und noch ein Stück vor-

gefahren ist, hat er somit – mit der Vorinstanz – den objektiven Tatbestand von 

Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 SVG erfüllt. Auch der subjek-

tive Tatbestand ist mit Verweis auf die Erwägungen den Vorinstanz (Urk. 45 S. 14 

f.) erfüllt. 

1.3.5.  Entsprechend ist der Beschuldigte in Bestätigung des vorinstanzlichen 

Entscheids der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG 

i.V.m. Art. 26 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen. 

1.4. Nichtbeherrschen des Fahrzeugs 

1.4.1.  Unbestritten ist – mit der Vorinstanz –, dass es zu einer Streifkollision   

zwischen dem Fahrzeug des Beschuldigten und dem Fahrzeug von B._____ ge-

kommen und dadurch ein Sachschaden an den Fahrzeugen entstanden ist 

(Urk. 45 S. 15; Urk. 63 S. 7 ff.). Der Beschuldigte bestreitet aber, Schuld an der 

Kollision zu haben. Er vermutet, dass die Kollision entstanden sei, als B._____ 

rückwärts gefahren sei und dabei sein Fahrzeug touchiert habe. Er stellt sich auf 

den Standpunkt, er habe das Lenkrad seines Fahrzeugs nach recht einge-

schwenkt, um einen sicheren Abstand zu erhalten. Zudem gibt er an, echtzeitlich 

keine Kollision bemerkt zu haben (Urk. 26 S. 2 ff.; Prot. I. S. 19 ff.; Urk. 63 7 ff.). 

1.4.2. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 26, Prot. I. S. 18 

ff.), des Kollisionsbeteiligten B._____ (Urk. 27 S. 2 ff.) und des Zeugen  

C._____ (Urk. 28 S. 3 ff.) detailliert wiedergeben, worauf vollumfänglich verwiesen 

werden kann (Urk. 45 S. 15 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Sodann hat sie sich auch mit 

der Dashcam-Aufnahme auseinandergesetzt, worauf ebenfalls verwiesen wird 

(Urk. 45 S. 19 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.4.3.  Wenn die Vorinstanz – unter anderem – auf die zurückhaltenden, nachvoll-

ziehbaren, widerspruchsfreien, stimmigen und damit überzeugenden Aussagen 

des Zeugen C._____ in Bezug auf das Kerngeschehen abstellt, ist dies nicht zu 

beanstanden (Urk. 45 S. 17 f.): 

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1.4.3.1.  Dieser führte unmissverständlich aus, gesehen zu haben, wie der Be-

schuldigte geradeaus gefahren sei und das Fahrzeug von B._____ touchiert habe 

(Urk. 28 S. 3 ff.). Wenn er sodann noch angab, der Beschuldigte habe gar nicht 

versucht, um das Fahrzeug von B._____ herumzufahren oder irgendwie auszu-

weichen, spricht dies – entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 63 S. 9) – 

nicht gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen und begründet keinesfalls Will-

kür. Zwar ist – wie dies die Verteidigung entlastend vorbringt (Urk. 63 S. 9) – auf 

der Dashcam-Aufnahme vom 4. September 2018 (Urk. 23) zu sehen, dass sich 

das Fahrzeug des Beschuldigten leicht nach rechts bewegt. Indes fand – ange-

sichts des Zeitpunkts des wahrnehmbaren Kollisionsgeräusches – die Kollision 

praktisch unmittelbar nach dem Losfahren des Beschuldigten – was auch die Ver-

teidigung nicht bestreitet (Urk. 63 S. 8) – und damit praktisch vor einer äusserlich 

wahrnehmbaren Schwenkbewegung seines Fahrzeugs nach rechts statt, weshalb 

sich diese Sequenz nicht entlastend auswirkt und nachvollziehbar bleibt, dass der 

Zeuge C._____ sich an keine Lenkbewegung des Beschuldigten erinnern kann 

bzw. diese vermutlich gar nicht wahrgenommen hat. Auch der Umstand, dass der 

Zeuge C._____ äusserte, nicht wahrgenommen zu haben, dass der Kollisionsbe-

teiligte B._____ mit seinem Fahrzeug rückwärts gefahren sei, ändert – entgegen 

der Verteidigung – nichts an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Im Gegenteil 

spricht der Umstand, dass er auch angab, wenn er sich nicht erinnern konnte 

bzw. er etwas nicht wusste, eher für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Auch 

die weiteren Bemühungen der Verteidigung, die Aussagen des Zeugen C._____ 

als unglaubhaft darzustellen, erschöpfen sich in Nebensächlichkeiten (vgl. Urk. 63 

S. 9 ff). Sie vermögen die überzeugenden Aussagen des Zeugen C._____ zum 

Kerngeschehen, wer die Kollision verursacht hat, nicht zu erschüttern. Jedenfalls 

vermögen die Vorbringen der Verteidigung keine Willkür bei der vorinstanzlichen 

Beweiswürdigung der Zeugenaussage zu begründen. 

1.4.3.2. Sodann bestätigt auch das weitere Untersuchungsergebnis die Dar-

stellung des Zeugen C._____. Insbesondere das im Rapport vermerkte  Scha-

densbild an den beteiligten Fahrzeugen lässt sich mit seinen Aussagen ohne Wei-

teres in Einklang bringen. Und auch die Aussage des Kollisionsbeteiligten  

B._____, dass es der Beschuldigte gewesen sei, welcher beim Losfahren seinen 

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rechten Kotflügel und den Seitenspiegel getroffen habe (Urk. 28 S. 4 ff.), stimmt 

überein mit der Sachverhaltsdarstellung des Zeugen C._____. Auch wenn in den 

Aussagen des Kollisionsbeteiligten B._____ – wie die Vorinstanz auch ausführt 

hat – gewisse Ungereimtheiten und eine Tendenz, sein eigenes Verhalten in ein 

günstigeres Licht zu rücken, zu erkennen sind, hat er doch in der Untersuchung 

ein eigenes Fehlverhalten eingeräumt, was wiederum dennoch für eine gewisse 

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spricht. Des Weiteren belegt die Dashcam-

Aufnahme – wie die Vorinstanz ebenfalls erwogen hat –, dass unmittelbar nach 

dem Losfahren des Beschuldigten das hörbare Kollisionsgeräusch erfolgte (vgl. 

Urk. 45 S. 18 f.). Auch ist – entgegen der Verteidigung – auf der  Aufnahme er-

sichtlich, dass der Kollisionsbeteiligte B._____ nach dem leichten Zurücksetzen 

(zumindest vorübergehend) zum Stillstand gekommen ist (Urk. 23). 

1.4.3.3. Gesamthaft betrachtet hat die Vorinstanz die Zeugenaussage zum Kern-

geschehen überzeugend und – entgegen den Vorbringen der Verteidigung – kei-

neswegs willkürlich gewürdigt.  

1.4.3.4. Bei der Würdigung der Aussagen des Beschuldigten ist mit der Vor-

instanz zu berücksichtigen, dass er zwar konstant bestreitet, die Kollision verur-

sacht zu haben. Es fallen indes gewisse Ungereimtheiten auf. Der Beschuldigte 

will sich sicher sein, die Kollision nicht verursacht zu haben, gleichzeitig gibt er 

aber auch an, die Kollision im Tatzeitpunkt nicht bemerkt zu haben. Dieser Wider-

spruch vermag die Verteidigung nicht zu erklären (vgl. Urk. 63 S. 11). Insbe-

sondere kann die Dashcam-Aufnahme, welche die Verteidigung auch hier als ent-

lastendes Beweismittel anruft, nicht aufzeigen, inwiefern der Beschuldigte daraus 

die Erkenntnis erlangt haben sollte, dass er die Kollision nicht verursacht hat. Die 

Ausführungen der Verteidigung betr. Kollisionsgeräusch und Fahrweise des Be-

schuldigten (Urk. 63 S. 7 ff.) sind – in Anbetracht der Videoaufnahme – nicht 

nachvollziehbar. Sodann vermag auch nicht überzeugen, wenn die Verteidigung 

ausführt, der Beschuldigte habe die Kollision im Übertretungstatzeitpunkt nicht 

bemerkt (Urk. 63 S. 7 ff.). In der Einvernahme beim Statthalteramt des Bezirks 

Zürich hat der Beschuldigte zu Beginn in freier Rede angegeben, der Personen-

wagen von B._____ müsse rückwärts gerollt sein und es habe "getätscht" 

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(Urk. 26 S. 2). Demnach hat er die Kollision gar hörbar wahrgenommen. Sodann 

führte er aus, er habe gedacht, wenn es einen Schaden gegeben haben sollte 

und er diesen zuhause feststellen würde, könnte er immer noch Anzeige erstatten 

(Urk. 26 S. 5). Entsprechend ist die Aussage am Ende der Einvernahme – auf Er-

gänzungsfrage seines Verteidigers – und dann erneut vor Vorinstanz, er habe die 

Kollision echtzeitlich nicht bemerkt (Urk. 26 S. 10; Prot. I. S. 19 ff.), wenig glaub-

haft und als reine Schutzbehauptung zu qualifizieren. Dies umso mehr, als der 

Dashcam-Aufnahme entnommen werden kann, dass der Beschuldigte sich unmit-

telbar nach der Kollision zum Vorfall und abschätzend gegenüber dem Kollisions-

beteiligten äusserte (Urk. 23). Die entsprechenden Vorbringen der Verteidigung 

überzeugen daher nicht. Die Vorinstanz verfiel somit keineswegs in Willkür, wenn 

sie davon ausging, dass der Beschuldigte die Kollision sehr wohl bemerkt haben 

muss. Gleichzeitig erscheinen im Lichte dieser Erwägungen seine Ausführungen 

zur Kollision selbst ebenfalls nicht besonders glaubhaft. 

1.4.3.5. Zusammenfassend vermag die Verteidigung keine Willkür in der Be-

weiswürdigung der Vorinstanz aufzuzeigen. Entsprechend ist gestützt auf 

die Dashcam-Aufnahme sowie die glaubhaften Zeugenaussagen von C._____ – 

welche durch das weitere Untersuchungsergebnis gestützt werden – mit der  Vo-

rinstanz hinreichend erstellt, dass der Beschuldigte die Streifkollision mit dem 

stillstehenden Fahrzeug von B._____ verursacht hat, indem er seine Fahrt fort-

setzte. Der Umstand, dass der Beschuldigte das Lenkrad nach rechts eingeschla-

gen haben muss, ändert nichts daran, dass er bis zur Kollision praktisch gerade-

aus in das Fahrzeug von B._____ gefahren ist. Der in der Dashcam-Aufnahme 

anerkanntermassen festgehaltene leichte Schlenker nach rechts (Urk. 27) fand 

weitestgehend erst nach der Kollision statt. 

1.4.4. In Bezug auf die rechtliche Würdigung betreffend diesen Sachverhalts-

abschnitt kann weitestgehend auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 45 S. 21 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Korrigierend ist an-

zuführen, dass vermutlich selbst ein stärkeres Einlenken nach rechts die Streif-

kollision nicht hätte verhindern können. Eine zweckmässige Reaktion wäre daher 

wohl eher ein Abwarten bzw. leichtes Zurücksetzen gewesen, um das Hindernis 

-   14   - 

umfahren zu können. Das ändert indessen nichts daran, dass der Beschuldigte 

mit seinem Fahrverhalten die gebotene Vorsicht nicht walten liess und die Streif-

kollision verursacht hat. Damit hat er den objektiven Tatbestand gemäss Art. 90 

Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG erfüllt. Sodann ist mit Verweis auf die vor-

instanzlichen Erwägungen der subjektive Tatbestand ohne Weiteres ebenfalls er-

füllt (Urk. 45 S. 22; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.4.5. Der Beschuldigte ist in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids des 

Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 

Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen. 

1.5. Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall 

1.5.1.  Wie bereits festgestellt wurde, wird der Umstand, dass es zu einer Streif-

kollision mit Sachschaden gekommen ist, nicht bestritten (Ziff. III 1.4.1; Urk. 45 

S. 15; Urk. 63 S. 7 ff.). Der Beschuldigte bestreitet auch nicht, seine Fahrt in der 

Folge fortgesetzt zu haben. Er gab indes unter anderem zu Protokoll, er sei, ohne 

bewusst wahrzunehmen, dass es zu einer Kollision gekommen sei, nach vorne 

gefahren (Urk. 26 S. 7 ff.; Prot. I S. 19 ff.). Damit bestreitet er den subjektiven 

Tatbestand. 

1.5.2. Den obigen Erwägungen kann entnommen werden, dass die Behauptung 

des Beschuldigten, die Kollision nicht echtzeitlich wahrgenommen zu haben, als 

reine Schutzbehauptung zu qualifizieren ist. Mit Verweis auf Ziff. III 1.4.3.4 ist er-

stellt, dass der Beschuldigte das Touchieren der Fahrzeuge sehr wohl echtzeitlich 

wahrgenommen hat. Er konnte damit einen Sachschaden nicht ausschliessen. 

Dennoch hat er sich nicht um die Schadensabwicklung gekümmert. Davon, dass 

der Kollisionsbeteiligte B._____ auf die Klärung der Schadensabwicklung verzich-

tet hätte, – wie dies die Verteidigung vorbringt (Urk. 63 S. 12) – durfte der Be-

schuldigte nicht ausgehen. Damit ist der Anklagesachverhalt in objektiver und 

subjektiver Hinsicht hinreichend erstellt (Urk. 31 S. 2). 

-   15   - 

1.5.3. In Bezug auf die rechtliche Würdigung dieses Verhaltens kann vollumfäng-

lich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45 

S. 22 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.5.4. Der Beschuldigte ist – da, wie noch aufgezeigt wird, kein Rechtfertigungs-

grund vorliegt (Ziff. III 1.7) – in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids des 

pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. 

Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG schuldig zu sprechen. 

1.6. Nichtbeachten eines Lichtsignals 

Wie die Vorinstanz richtig festhält, ist gestützt auf die Zugeständnisse des Be-

schuldigten sowie die Dashcam-Aufnahme hinreichend erstellt, dass er bei der 

Weiterfahrt das Rotlicht an der Verzweigung D._____-Strasse/E._____-Strasse 

missachtete (Urk. 23; Prot. I. S. 22 f.; Urk. 45 S. 25). Dies wird von der Verteidi-

gung nicht in Abrede gestellt (Urk. 63 S. 13). Entsprechend hat sich der Beschul-

digte – da, wie noch aufgezeigt wird, kein Rechtfertigungsgrund vorliegt (Ziff. III 

1.7) – mit Verweis auf die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdi-

gung (Urk. 45 S. 25 f.) der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV 

schuldig gemacht. 

1.7. Rechtswidrigkeit 

1.7.1. Wie die Vorinstanz auch ausgeführt hat, gibt der Beschuldigte an, sich 

durch das Verhalten des Kollisionsbeteiligten B._____ bedroht gefühlt bzw. sich in 

einem Schockzustand befunden zu haben, nachdem dieser ihm gegenüber kurz 

vor der Streifkollision eine "Kopf-Ab-Geste" gemacht habe. Aus diesem Grund 

habe er einfach wegfahren wollen und sich auch nicht getraut, anzuhalten 

(Urk. 1/2 S. 3; Urk. 26 S. 2 ff.; Prot. I S. 16 ff.).  

1.7.2. Sodann liess der Beschuldigte durch seinen Verteidiger bereits vor Vor-

instanz eine Notstandsituation geltend machen (Urk. 37 S. 5 f.; Urk. 45 S. 24). Im 

Rahmen der Berufungsbegründung macht die Verteidigung wiederum Aus-

führungen dazu und bemängelt, dass die Vorinstanz in keiner Art und Weise be-

-   16   - 

rücksichtigt habe, dass der Beschuldigte geltend gemacht habe, durch die Kopf-

ab-Bewegung von B._____ sich bedroht gefühlt und Angst verspürt zu haben. Sie 

führt weiter aus, der Beschuldigte habe sich danach in einem Schockzustand be-

funden. In einem solchen Schockzustand könne man sich auch befinden, wenn 

die Türen und Fenster geschlossen seien. Auch andere Verkehrsteilnehmer wä-

ren ob einer solchen Geste erschrocken und hätten Angst empfunden. Der Drang, 

wegen einer solchen Schrecksituation wegzufahren und nicht vor Ort zu bleiben, 

lasse sich in dieser Situation ausreichend begründen und erscheine eventualiter 

als verhältnismässig. Man wisse nicht, ob B._____ ausgestiegen wäre, wenn der 

Beschuldigte vor Ort geblieben wäre. Die Vorinstanz sei hier inkonsequent, wenn 

sie dem Beschuldigten vorwerfe, nach dem Vorfahren von B._____ habe er mit 

weiteren Verkehrsregelverstössen rechnen müssen, und andererseits würdigte, 

es habe auch nach einer solchen Kopf-ab-Geste keine Veranlassung bestanden, 

Angst zu haben oder mit Weiterungen zu rechnen (Urk. 63 S. 13 f.). 

1.7.3. Mit der Vorinstanz liegt – selbst wenn man von der Sachverhaltsdarstellung 

des Beschuldigten ausgehen würde, welche angesichts der aufgezeichneten ver-

balen Reaktion des Beschuldigten nicht glaubhaft erscheint (vgl. Urk. 23) – keine 

Notstandsituation vor, zumal es bereits an einer unmittelbaren, nicht anders ab-

wendbaren Gefahr im Sinne des Notstandsrechts mangelt. Daran vermögen auch 

die Ausführungen der Verteidigung nichts zu ändern. Wie die Vorinstanz erwogen 

hat, befanden sich der Beschuldigte und B._____ im massgebenden Zeitpunkt in 

ihren jeweiligen Fahrzeugen mit geschlossenen Fahrzeugtüren. Weder ein 

Schockzustand noch Angst begründet sodann für sich eine Notstandsituation 

i.S.v. Art. 17 StGB. Des Weiteren sind Spekulationen darüber, ob B._____ ausge-

stiegen wäre, irrelevant, zumal es nicht dazu gekommen ist und es sich entspre-

chend dabei höchstens um eine mögliche bevorstehende Gefahr handelte. Im 

massgebenden Zeitpunkt, in welchem eine unmittelbare bzw. konkrete Gefahr 

hätte vorliegen müssen, welche sich nur durch sofortiges Eingreifen hätte abwen-

den lassen (BGE 101 IV 4 E. 1; BGE 108 IV 120 E. 5; BGE 109 IV 156 E. 3; 

BGE 122 IV 1 E. 3; BGE 129 IV 6 E. 3.5), befanden sich beide Lenker sicher in ih-

ren Fahrzeugen mit geschlossenen Türen. Die weiteren Voraussetzungen des 

Notstands müssen demnach nicht geprüft werden; es ist indes darauf hinzu-

-   17   - 

weisen, dass einem aggressiven Verhalten eines Kollisionsbeteiligten zum Bei-

spiel mit Verriegeln der Fahrzeugtüren und Verständigung der Polizei begegnet 

werden könnte (Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit bzw. der Subsidiarität). 

Das Überfahren des Rotlichts ereignete sich sodann mit deutlicher zeitlicher und 

räumlicher Distanz zum Zusammentreffen mit B._____. 

1.7.4. Zusammenfassend liegt bereits keine unmittelbare Gefahrenlage im Sinne 

von Art. 17 StGB vor und entsprechend ist das Verhalten des Beschuldigten  

– entgegen der Vorbringen der Verteidigung – nicht durch eine Notstandsituation 

gerechtfertigt. 

2. Sachverhalt 2 

2.1. Gestützt auf die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist aufgrund des Zuge-

ständnisses des Beschuldigten der äussere Sachverhalt 2 (Urk. 31 S. 2) erstellt 

(Urk. 2/2 S. 3; Prot. I. S. 10 f.; Urk. 49 S. 27), was auch die Verteidigung nicht in 

Abrede stellt (Urk. 63 S. 14). 

2.2. In Bezug auf die rechtliche Würdigung kann vorab auf die Erwägungen der 

Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 49 S. 27 ff.).  

2.3. Die Verteidigung bringt vor, in BGE 106 IV 61 habe das Bundesgericht 

festgehalten, dass auf Autobahnen erlaubt sei, einen langsamer auf der Über-

holspur fahrenden PW-Lenker "wegzublinken", auch wiederholterweise, wenn er 

weiterhin langsam auf dieser Spur verbleibe, da es verkehrsfremd sei, wenn man 

davon ausgehe, in diesen Fällen habe der schnellere Fahrer zu warten, bis der 

die linke Bahn blockierende Fahrer sie endlich freigebe. Genauso verkehrsfremd 

erscheine die Auffassung, ein in einer dreissiger Zone fahrender Lenker müsse 

über eine weite Strecke hinter einem Fahrzeuglenker ohne Ausweichmöglichkeit 

herfahren, welcher ohne ersichtlichen Grund sehr langsam fahre. Dieser dürfe 

auch einmal mit der Lichthupe auf dieses Tempo aufmerksam machen (Urk. 63 

S. 14 f.). Auf der Dashcam-Aufnahme ist die ungeduldige, ja schon aggressive 

Fahrweise des Beschuldigten klar erkennbar. 

-   18   - 

2.4. Der dem Bundesgerichtsentscheid zugrundeliegende Sachverhalt ist nicht 

vergleichbar mit dem vorliegend zu beurteilenden. Der Beschuldigte hat die Licht-

hupe betätigt, um dem voranfahrenden Fahrzeug zu signalisieren, er solle schnel-

ler fahren (Prot. I S. 10 f.). Es ging also nicht darum, dass dieser Fahrer eine 

mögliche Überholspur blockierte und entsprechend darauf aufmerksam gemacht 

werden sollte, diese freizugeben. Den Vorbringen der Verteidigung kann nicht ge-

folgt werden. 

2.5. In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils ist der Beschuldigte der Ver-

letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 40 SVG 

und Art. 29 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. 

3. Zusammenfassung 

Der Entscheid der Vorinstanz ist weitestgehend zu bestätigen und der Beschul-

digte des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG sowie der mehrfachen Verletzung 

der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 

Abs. 3 SVG und Art. 35 Abs. 2 SVG (Überholen einer Fahrzeugkolonne ohne die 

Gewissheit zu haben, rechtzeitig wieder einbiegen zu können), Art. 31 Abs. 1 

SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs), Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 

und Abs. 1bis SSV (Missachten eines Rotlichtsignals) und Art. 40 SVG und 

Art. 29 Abs. 1 VRV (Unnötige Abgabe von Warnsignalen) schuldig zu sprechen. 

Vom Vorwurf des Nichtanhaltens trotz Kollisionsgefahr i.S.v. Art.90 Abs. 1 StGB 

i.V.m. Art. 26 Abs. 2 SVG ist der Beschuldigte freizusprechen. 

IV. Sanktion 

1.   In Bezug auf die theoretischen Ausführungen zur Strafzumessung kann voll-

umfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 45 S. 29 ff.). 

2.   Auch betreffend die konkrete Strafzumessung kann grundsätzlich auf die 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45 S. 30). Diese wird denn 

-   19   - 

auch von der Verteidigung nicht beanstandet. Korrigierend ist anzubringen, dass 

angesichts der durch den Beschuldigten verursachten Kollision er zumindest 

diesbezüglich sich und andere Verkehrsteilnehmer nicht nur abstrakt, sondern 

konkret gefährdet hat. Ferner ist anzumerken, dass der Beschuldigte einen ge-

trübten Leumund im Strassenverkehr aufweist. Ihm wurde bereits im Winter 

2015/2016 der Führerausweis für drei Monate entzogen (Urk. 25). 

3.   Unter Würdigung sämtlicher massgebender Strafzumessungskriterien er-

weist sich die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse in der Höhe von 

Fr. 1'500.– als angemessen bzw. jedenfalls nicht zu hoch und ist – trotz des Frei-

spruchs in einem marginalen Anklagepunkt – entsprechend zu bestätigen. 

4.   Der bedingte oder teilbedingte Vollzug einer Busse ist nicht möglich 

(vgl. Art. 105 Abs. 1 StGB). Die Busse ist zwingend zu vollziehen. Gemäss 

Art. 106 Abs. 2 StGB spricht der Richter im Urteil für den Fall, dass die Busse 

schuldhaft nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem 

Tag und höchstens drei Monaten aus. 15 Tage Ersatzfreiheitsstrafe im Falle 

schuldhafter Nichtbezahlung der Busse von Fr. 1'500.– liegt im Rahmen des ge-

richtsüblichen Umwandlungssatzes. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Erstinstanzliche Kosten 

1.1. Die vorinstanzliche Kostenfestsetzung ist zu bestätigen.  

1.2. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erst-

instanzlichen Gerichtsverfahrens dem Beschuldigten – in Bestätigung des vor-

instanzlichen Urteils (Urk. 45 S. 31) – vollumfänglich aufzuerlegen, nachdem der 

vorinstanzliche Schuldspruch vollständig bestätigt wird (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

-   20   - 

2. Zweitinstanzliche Kosten 

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 1'500.– festzu-

setzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Ge-

bührenverordnung des Obergerichts). 

2.2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei im 

Rechtsmittelverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in 

welchem Ausmass ihre vor Beschwerdeinstanz bzw. Berufungsgericht gestell-

ten Anträge gutgeheissen wurden (THOMAS DOMEISEN, in: Basler Kommentar, 

Schweizerische Strafprozessordnung, Bd. II, 2. Aufl. 2014, N. 6 zu Art. 428 

StPO). Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen 

vollumfänglich, weshalb ihm die gesamten Kosten des Rechtsmittelverfahrens 

aufzuerlegen sind. 

3. Entschädigung 

Mit Verweis auf die obigen Erwägungen hat der Beschuldigte keinen Anspruch 

auf eine Prozessentschädigung (vgl. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im 

Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 

SVG sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit 

− Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 35 Abs. 2 SVG (Überholen einer Fahr-

zeugkolonne ohne die Gewissheit zu haben, rechtzeitig wieder einbie-

gen zu können), 

− Art. 26 Abs. 2 SVG (Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr), 

− Art. 31 Abs. 1 SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs), 

-   21   - 

− Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV (Missachten 

eines Rotlichtsignals) sowie 

− Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV (Unnötige Abgabe von Warn-

signalen). 

2. Der Beschuldigte wird mit Fr. 1'500.– Busse bestraft. 

3. Die Busse ist zu bezahlen. 

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung (im Doppel für sich und den Beschuldigten) 
− das Statthalteramt des Bezirkes Zürich  
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   22   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 25. Juni 2020 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. S. Volken 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw A. Donatsch 
 

 

	Urteil vom 25. Juni 2020
	Urteil der Vorinstanz:  (Urk. 45 S. 31 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Einsprecher ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit
	 Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 35 Abs. 2 SVG (Überholen einer Fahrzeugkolonne ohne die Gewissheit zu haben, rechtzeitig wieder einbiegen zu können),
	 Art. 26 Abs. 2 SVG (Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr),
	 Art. 31 Abs. 1 SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs),
	 Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV (Missachten eines Rotlichtsignals) sowie
	 Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV (Unnötige Abgabe von Warnsignalen).

	2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'500.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine   Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 750.–. Allfällige weitere Auslagen  bleiben vorbehalten.
	5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die Gerichtskasse Rechnung.
	6. (Mitteilungen)
	7. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	b)  des Statthalteramts des Bezirks Zürich: (Urk. 71 S. 1)
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	1.  Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 45 S. 3 f.).
	2.  Nach durchgeführter Hauptverhandlung vom 5. August 2019 (Prot. I. S. 4 ff.) wurde das vorstehend wiedergegebene Urteil vom 5. August 2019 den Parteien mündlich eröffnet (Prot. I S. 28 ff.). Der Beschuldigte meldete mit Schreiben vom 7. August 2019...
	3.   Mit Präsidialverfügung vom 13. November 2019 wurde diese dem Statthalteramt des Bezirks Zürich zugestellt und Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 48). Daraufhin t...
	4.   Mit Beschluss vom 6. Dezember 2019 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um Berufungsanträge zu stellen und zu begründen (Urk. 55). Nach dreimaliger Fristerstreckung (Urk. 57, 59, 61) liess der Beschul...
	5.   Mit Präsidialverfügung vom 3. März 2020 wurde dem Statthalteramt des  Bezirks Zürich und der Vorinstanz sodann Frist zur Berufungsantwort bzw. zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 67). Mit Eingabe vom 5. März 2020 reichte das Stattha...
	II.  Prozessuales

	1. Grundsätzliches
	1.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen Entscheid bezüglich sämtlic...
	1.2. Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich gutheissen oder widerlegen. Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesentlichen un...

	2. Umfang der Berufung
	Nachdem der Beschuldigte einen vollumfänglichen Freispruch beantragt, ist das gesamte vorinstanzliche Urteil angefochten. Es ist im Rahmen der oben erläuterten Kognition zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO).

	3. Verwertbarkeit der Beweismittel
	3.1. Verwertbarkeit der Dashcam-Aufnahme vom 4. September 2018 (Urk. 23)
	Die Vorinstanz hat zur Verwertbarkeit der vom Beschuldigten selber erstellten und eigenhändig ins Recht gelegten Filmaufnahmen zutreffende prozessuale Erwägungen angestellt (Urk. 45 S. 7 f.). Im Berufungsverfahren wird das Entsprechende durch die Vert...
	3.2. Verwertbarkeit der im Rahmen des Berufungsverfahrens eingereichten Beweismittel (zwei Auszüge aus Google Maps; Urk. 65/1-2).
	3.2.1. Die Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, diese Bilder/Messungen hätten zwar erstinstanzlich nicht vorgelegen, stellten aber wegen der jederzeit möglichen, objektiven Überprüfbarkeit keine wirklich neuen Beweismittel dar. Es gehe nur dar...
	3.2.2. Gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO sind – wie bereits ausgeführt – in Berufungsverfahren, bei welchen lediglich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahren bildeten, neue Beweise nicht zulässig. Nicht neu in diesem Sinn ist ein Beweis, de...
	3.2.3. Im Sinne dieser Erwägungen sind die von der Verteidigung eingereichten neuen Beweise (Google Maps-Auszüge mit angebrachter Skizzierung; Urk. 65/1-2) nicht zulässig.
	III.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung

	1. Sachverhalt 1
	1.1. Ausgangslage
	1.1.1. In Bezug auf die allgemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung sowie die Glaubwürdigkeit der befragten Personen kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 45 S. 5 ff.).
	1.1.2. Die Vorinstanz stützt sich in ihrer Sachverhaltsfeststellung betreffend den Sachverhalt 1 in wesentlichen Teilen auf die Dashcam-Aufnahme vom 4. September 2018 sowie die Aussagen des Beschuldigten, des Kollisionsbeteiligten B._____ sowie des Ze...
	1.1.3. Die Vorinstanz hat eine ausführliche und detaillierte Beweiswürdigung vorgenommen, worauf grundsätzlich ebenfalls verwiesen werden kann, zumal auch die Verteidigung keine willkürliche Sachverhaltserstellung zu begründen vermag (vgl. Urk. 63), w...
	1.2. Überholen einer Fahrzeugkolonne
	1.2.1.  Mit der Vorinstanz ist gestützt auf die Zugeständnisse des Beschuldigten sowie die Dashcam-Aufnahme der diesbezügliche Sachverhaltsabschnitt im Strafbefehl in objektiver Hinsicht erstellt, wobei zugunsten des Beschuldigten von einer grösseren ...
	1.2.2.  In Bezug auf die rechtliche Würdigung dieses Verhaltens kann vollumfänglich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Darin hat sich die Vorinstanz auch mit den Vorbringen des Beschuldigten sowie der Verteidigung ausei...
	1.2.3. In Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids ist der Beschuldigte der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen.
	1.3. Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr
	1.3.1.  Wie die Vorinstanz richtig erwogen hat und auch von der Verteidigung nicht in Abrede gestellt wird, bestreitet der Beschuldigte nicht, nach seinem Überholmanöver noch ein Stück nach vorne gefahren zu sein, als das Fahrzeug des späteren Kollisi...
	1.3.2.  Die Verteidigung stellt sich hingegen auf den Standpunkt, hier könne dem Beschuldigten kein Fehlverhalten vorgeworfen werden (Urk. 37 S. 3; Urk. 63 S. 5 f.).
	1.3.3.  Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, dass aus dem Verhalten von  B._____ ohne Weiteres darauf zu schliessen gewesen sei, dass er sich wieder vor den Beschuldigten habe drängen wollen bzw. diesem den Weg habe versperren wollen. So oder anders ...
	1.3.4.  Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass B._____ sich wieder vor den Beschuldigten hat drängen bzw. diesem den Weg versperren hat wollen, der Beschuldigte dies bemerkt hat und, um dies zu verhindern, ein Stück nach vorne gefahren ist. ...
	1.3.5.  Entsprechend ist der Beschuldigte in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 26 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen.
	1.4. Nichtbeherrschen des Fahrzeugs
	1.4.1.  Unbestritten ist – mit der Vorinstanz –, dass es zu einer Streifkollision   zwischen dem Fahrzeug des Beschuldigten und dem Fahrzeug von B._____ gekommen und dadurch ein Sachschaden an den Fahrzeugen entstanden ist (Urk. 45 S. 15; Urk. 63 S. 7...
	1.4.2. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 26, Prot. I. S. 18 ff.), des Kollisionsbeteiligten B._____ (Urk. 27 S. 2 ff.) und des Zeugen  C._____ (Urk. 28 S. 3 ff.) detailliert wiedergeben, worauf vollumfänglich verwiesen werden kan...
	1.4.3.  Wenn die Vorinstanz – unter anderem – auf die zurückhaltenden, nachvollziehbaren, widerspruchsfreien, stimmigen und damit überzeugenden Aussagen des Zeugen C._____ in Bezug auf das Kerngeschehen abstellt, ist dies nicht zu beanstanden (Urk. 45...
	1.4.3.1.  Dieser führte unmissverständlich aus, gesehen zu haben, wie der Beschuldigte geradeaus gefahren sei und das Fahrzeug von B._____ touchiert habe (Urk. 28 S. 3 ff.). Wenn er sodann noch angab, der Beschuldigte habe gar nicht versucht, um das F...
	1.4.3.2. Sodann bestätigt auch das weitere Untersuchungsergebnis die Darstellung des Zeugen C._____. Insbesondere das im Rapport vermerkte  Schadensbild an den beteiligten Fahrzeugen lässt sich mit seinen Aussagen ohne Weiteres in Einklang bringen. U...
	1.4.3.3. Gesamthaft betrachtet hat die Vorinstanz die Zeugenaussage zum Kerngeschehen überzeugend und – entgegen den Vorbringen der Verteidigung – keineswegs willkürlich gewürdigt.
	1.4.3.4. Bei der Würdigung der Aussagen des Beschuldigten ist mit der Vorinstanz zu berücksichtigen, dass er zwar konstant bestreitet, die Kollision verursacht zu haben. Es fallen indes gewisse Ungereimtheiten auf. Der Beschuldigte will sich sicher s...
	1.4.3.5. Zusammenfassend vermag die Verteidigung keine Willkür in der Beweiswürdigung der Vorinstanz aufzuzeigen. Entsprechend ist gestützt auf die Dashcam-Aufnahme sowie die glaubhaften Zeugenaussagen von C._____ – welche durch das weitere Untersuch...
	1.4.4. In Bezug auf die rechtliche Würdigung betreffend diesen Sachverhaltsabschnitt kann weitestgehend auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45 S. 21 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Korrigierend ist anzuführen, dass vermut...
	1.4.5. Der Beschuldigte ist in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen.
	1.5. Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall
	1.5.1.  Wie bereits festgestellt wurde, wird der Umstand, dass es zu einer Streifkollision mit Sachschaden gekommen ist, nicht bestritten (Ziff. III 1.4.1; Urk. 45 S. 15; Urk. 63 S. 7 ff.). Der Beschuldigte bestreitet auch nicht, seine Fahrt in der Fo...
	1.5.2. Den obigen Erwägungen kann entnommen werden, dass die Behauptung des Beschuldigten, die Kollision nicht echtzeitlich wahrgenommen zu haben, als reine Schutzbehauptung zu qualifizieren ist. Mit Verweis auf Ziff. III 1.4.3.4 ist erstellt, dass de...
	1.5.3. In Bezug auf die rechtliche Würdigung dieses Verhaltens kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45 S. 22 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	1.5.4. Der Beschuldigte ist – da, wie noch aufgezeigt wird, kein Rechtfertigungsgrund vorliegt (Ziff. III 1.7) – in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Ab...
	1.6. Nichtbeachten eines Lichtsignals
	Wie die Vorinstanz richtig festhält, ist gestützt auf die Zugeständnisse des Beschuldigten sowie die Dashcam-Aufnahme hinreichend erstellt, dass er bei der Weiterfahrt das Rotlicht an der Verzweigung D._____-Strasse/E._____-Strasse missachtete (Urk. 2...
	1.7. Rechtswidrigkeit
	1.7.1. Wie die Vorinstanz auch ausgeführt hat, gibt der Beschuldigte an, sich durch das Verhalten des Kollisionsbeteiligten B._____ bedroht gefühlt bzw. sich in einem Schockzustand befunden zu haben, nachdem dieser ihm gegenüber kurz vor der Streifkol...
	1.7.2. Sodann liess der Beschuldigte durch seinen Verteidiger bereits vor Vorinstanz eine Notstandsituation geltend machen (Urk. 37 S. 5 f.; Urk. 45 S. 24). Im Rahmen der Berufungsbegründung macht die Verteidigung wiederum Ausführungen dazu und bemä...
	1.7.3. Mit der Vorinstanz liegt – selbst wenn man von der Sachverhaltsdarstellung des Beschuldigten ausgehen würde, welche angesichts der aufgezeichneten verbalen Reaktion des Beschuldigten nicht glaubhaft erscheint (vgl. Urk. 23) – keine Notstandsitu...
	1.7.4. Zusammenfassend liegt bereits keine unmittelbare Gefahrenlage im Sinne von Art. 17 StGB vor und entsprechend ist das Verhalten des Beschuldigten  – entgegen der Vorbringen der Verteidigung – nicht durch eine Notstandsituation gerechtfertigt.

	2. Sachverhalt 2
	2.1. Gestützt auf die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist aufgrund des Zugeständnisses des Beschuldigten der äussere Sachverhalt 2 (Urk. 31 S. 2) erstellt (Urk. 2/2 S. 3; Prot. I. S. 10 f.; Urk. 49 S. 27), was auch die Verteidigung nicht in Abrede ste...
	2.2. In Bezug auf die rechtliche Würdigung kann vorab auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 49 S. 27 ff.).
	2.3. Die Verteidigung bringt vor, in BGE 106 IV 61 habe das Bundesgericht festgehalten, dass auf Autobahnen erlaubt sei, einen langsamer auf der Überholspur fahrenden PW-Lenker "wegzublinken", auch wiederholterweise, wenn er weiterhin langsam auf die...
	2.4. Der dem Bundesgerichtsentscheid zugrundeliegende Sachverhalt ist nicht vergleichbar mit dem vorliegend zu beurteilenden. Der Beschuldigte hat die Lichthupe betätigt, um dem voranfahrenden Fahrzeug zu signalisieren, er solle schneller fahren (Prot...
	2.5. In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils ist der Beschuldigte der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen.

	3. Zusammenfassung
	Der Entscheid der Vorinstanz ist weitestgehend zu bestätigen und der Beschuldigte des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsreg...
	IV.  Sanktion
	1.   In Bezug auf die theoretischen Ausführungen zur Strafzumessung kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45 S. 29 ff.).
	2.   Auch betreffend die konkrete Strafzumessung kann grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45 S. 30). Diese wird denn auch von der Verteidigung nicht beanstandet. Korrigierend ist anzubringen, dass angesichts der du...
	3.   Unter Würdigung sämtlicher massgebender Strafzumessungskriterien erweist sich die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse in der Höhe von Fr. 1'500.– als angemessen bzw. jedenfalls nicht zu hoch und ist – trotz des Freispruchs in einem marginalen...
	4.   Der bedingte oder teilbedingte Vollzug einer Busse ist nicht möglich (vgl. Art. 105 Abs. 1 StGB). Die Busse ist zwingend zu vollziehen. Gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB spricht der Richter im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht bezahl...
	V.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	1. Erstinstanzliche Kosten
	1.1. Die vorinstanzliche Kostenfestsetzung ist zu bestätigen.
	1.2. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens dem Beschuldigten – in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 45 S. 31) – vollumfänglich aufzuerlegen, nachdem der vorinstanzliche Schuldspruch...

	2. Zweitinstanzliche Kosten
	2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 1'500.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des Obergerichts).
	2.2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei im Rechtsmittelverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihr...

	3. Entschädigung
	Mit Verweis auf die obigen Erwägungen hat der Beschuldigte keinen Anspruch auf eine Prozessentschädigung (vgl. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO).

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung...
	 Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 35 Abs. 2 SVG (Überholen einer Fahrzeugkolonne ohne die Gewissheit zu haben, rechtzeitig wieder einbiegen zu können),
	 Art. 26 Abs. 2 SVG (Nichtanhalten trotz Kollisionsgefahr),
	 Art. 31 Abs. 1 SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs),
	 Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV (Missachten eines Rotlichtsignals) sowie
	 Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV (Unnötige Abgabe von Warnsignalen).

	2. Der Beschuldigte wird mit Fr. 1'500.– Busse bestraft.
	3. Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die Verteidigung (im Doppel für sich und den Beschuldigten)
	 das Statthalteramt des Bezirkes Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.