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**Case Identifier:** dd421dc7-5b53-59a1-a523-7ac2b0f50500
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.06.2015 IV 2013/622
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-622_2015-06-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/622

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 11.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2015
Art. 28 IVG. Rückwirkende Rentenzusprache. Die im Zeitablauf eingetretene 
Verschlechterung des Gesundheitszustands mit einer qualitativ, aber nicht 
quantitativ vermehrten Arbeitsunfähigkeit wirkt sich auf den 
Rentenanspruch nicht (in Form einer Rentenstufe) aus (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2015, IV 
2013/622).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2015

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 11. Juni 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner, FRT Rechtsanwälte,

Unterer Graben 1, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 19./29. November 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Er war gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 20. Dezember 

2007 (act. 11) seit dem 8. November 2004 als Produktionsmitarbeiter angestellt [….]. 

Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 20. Dezember 2007 (act. 12), 

der Versicherte sei in einer sitzend/stehend auszuübenden Tätigkeit zu 50 % 

arbeitsfähig. Am 11. Juni 2008 (act. 16) gab er an, eine abwechselnd sitzend und 

gehend auszuübende Tätigkeit ohne schwere Belastung sei prinzipiell in einem zeitlich 

reduzierten Rahmen möglich, möglicherweise von 50 %, mit einer Leistungsfähigkeit 

von möglicherweise ebenfalls 50 %. Eine bleibende Einschränkung von 20 % bestehe 

nicht; die Situation sollte langfristig verbessert werden. Die Ärztin C.___ berichtete am 

26. Januar 2009 (act. 29-1 ff.), der Versicherte könne im Moment nicht zu mehr als 

50 % arbeiten. Seit zwei bis drei Wochen seien auch noch Schulterschmerzen links 

hinzu gekommen. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

gab am 1. Mai 2009 (act. 34) folgende Diagnose an: Persistierender Hüftschmerz rechts 

mit/bei unter anderem Osteochondrose L4-S1 mit Spondylarthrose ohne 

Nervenkompression oder Spinalkanalstenose. Zur Arbeitsfähigkeit lägen keine 

Angaben vor. In einem daraufhin veranlassten Gutachten vom 16. Juni 2009 (act. 39) 

bezeichnete Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie FMH, als Diagnosen einen 

Leistenschmerz nach Hüfttotalprothese rechts wegen Femurkopfnekrose, eine 

Osteochondrose L3/4 und L4/5, ein subacromiales Impingement Schulter links und 

eine Epicondylopathie radial rechts. In der zuletzt ausgeübten, ausschliesslich im 

Stehen auszuübenden Tätigkeit sei der Versicherte zu 50 % arbeitsunfähig. Eine 

alternative Tätigkeit müsste zeitweise im Sitzen erfolgen können. Die Sitzdauer wäre 

allerdings eingeschränkt, vermutlich auf eine halbe Stunde. Überkopfarbeiten links 

seien zu vermeiden. Wenn der Versicherte in Intervallen von zehn Minuten zwischen 

Stehen, Gehen und Sitzen wechseln könnte, verbliebe nur eine zeitliche Einschränkung 

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der Arbeitsfähigkeit von 30 %. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen (Dr. med. E.___) gab im Arztbericht vom 24. Juni 2009 (act. 41) bekannt, bei 

persistierenden Schmerzen und einem kurzfristigen Ansprechen auf die Infiltration 

werde die Indikation zu einem Pfannenwechsel im Sinn einer Medialisierung und einer 

gleichzeitigen Antevertierung der Pfanne als gegeben zu betrachten sein.

A.b  Daraufhin wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

einen Rentenanspruch des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 35 % mit einer 

Verfügung vom 25. September 2009 (act. 50) ab. Eine gegen diese Verfügung 

gerichtete Beschwerde mit dem Antrag, eine halbe Rente zuzusprechen, wurde mit 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2011 

(act. 63) in dem Sinn gutgeheissen, dass die Verfügung aufgehoben und die Sache zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens und zur anschliessenden neuen Verfügung 

im Sinn der Erwägungen an die Verwaltung zurückgewiesen wurde. Das 

Verwaltungsverfahren sei vorzeitig abgebrochen worden. Mit der Beschwerde war ein 

Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen (Dr. E.___) 

an Dr. B.___ vom 14. Juli 2009 (act. 57-1 f.) eingereicht worden, wonach die einzige 

Möglichkeit, die Beschwerden zu lindern, in einer Neupositionierung der Pfanne 

bestehe. Das Gericht hielt fest, der medizinische Endzustand sei möglicherweise noch 

nicht erreicht. Eine versicherte Person, die eine Rentenleistung beantrage, müsse sich 

in Erfüllung ihrer IV-spezifischen Schadenminderungspflicht einer medizinischen 

Massnahme unterziehen, wenn diese zumutbar und erfolgversprechend sei. Ob die 

vorgeschlagene Operation diese Voraussetzungen erfülle, sei vom Gericht nicht zu 

prüfen. Jedenfalls sei der einem allfälligen Rentenanspruch - es ergäbe sich bei einem 

Einkommensvergleich ein Invaliditätsgrad von 43 % bei frühestem Rentenbeginn am 

1. Juli 2008 - zugrunde zu legende Sachverhalt noch nicht ausreichend geklärt.

A.c  Mit Schreiben vom 18. Mai 2011 (act. 65) reichte die Ärztin C.___ verschiedene 

Berichte (act. 66) ein. Sie habe bereits im Oktober 2010 von den Schulterproblemen 

des Versicherten berichtet und sei unter Hinweis auf die Hüftabklärungen hingehalten 

worden. Beigelegt war unter anderem ein Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

am Kantonsspital St. Gallen vom 29. Juli 2010 (act. 66-5 f.), wonach im Wesentlichen 

ein subacromiales Impingement beidseits (rechts > links), persistierende 

Hüftschmerzen rechts, ein Status nach Epikondylopathie lateral rechts mit operativer 

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Revision 2005 und Adipositas vorlägen. Es sei eine operative Therapie zu empfehlen. 

Dr. med. F.___, Ärztin für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, hatte C.___ am 

4. Januar 2010 (act. 66-1 bis 4) im Wesentlichen vom Vorliegen einer Periarthropathia 

humero-scapularis rechts mit mässiger Bursitis subdeltoidea, teils chronisch, einer 

chronischen Leistenschmerzproblematik postoperativ persistierend, eines St. n. 

Epicondylopathielateral rechts und einer Adipositas berichtet.

A.d  Auf Anfrage erklärte der RAD am 17. Juni 2011 (act. 68), es bestehe keine 

überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Eingriff (operative Neupositionierung 

der Hüftgelenkspfanne) langfristig erfolgreich sein und dass die Arbeitsfähigkeit steigen 

könnte.

A.e  Daraufhin wurde der Ausgleichskasse am 29. Juni 2011 (act. 72) der Beschluss 

mitgeteilt, dass ab 1. August 2008 ein Invaliditätsgrad von 45 % bestehe. Der damalige 

Rechtsvertreter des Versicherten erkundigte sich am 5. Juli 2011 (act. 73), ob darin die 

Schulterproblematik mit einbezogen sei. Am 6. Juli 2011 (act. 74; Eingang 7. Juli 2011) 

stellte die Ärztin C.___ für den Versicherten ein Gesuch um "Anpassung" der Rente 

("Erhöhungsgesuch"). Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte dem damaligen 

Rechtsvertreter des Versicherten am 8. Juli 2011 (act. 75) mit, die Eingabe von C.___ 

vom 18. Mai 2011 mit medizinischen Berichten sei berücksichtigt worden. Am 

25. August 2011 ging ein Bericht von Dr. F.___ an C.___ vom 24. August 2011 (act. 76) 

ein. Darin hatte die Ärztin erklärt, bei der ausgeprägt verdickten Bursa sei eine weitere 

Infiltration nicht sinnvoll. Stattdessen seien die Vorschläge der Klinik für Orthopädie am 

Kantonsspital St. Gallen umzusetzen (Dekompression mit Defilée-Erweiterung der 

Schulter rechts mit vorangehender Arthro-MRI-Untersuchung). Eine Begründung zur 

Erhöhung der Rente sei angesichts des gut behandelbaren Schulterproblems 

schwerlich abzuleiten. 

A.f   Mit Verfügung vom 26. August 2011 (act. 78-1 ff.) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten ab 

1. August 2008 eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 45 % zu. - Mit 

Schreiben vom 15. September 2011 an die Verwaltung (act. 79) legte der Versicherte 

dar, sein Gesundheitszustand sei sehr schlecht. Das operierte rechte Hüftgelenk 

schmerze ohne Medikamenteneinnahme jeden Tag. Der rechte Ellbogen - ebenfalls 

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operiert - sei immer geschwollen. Es würden ihm bei beiden Gelenken operative 

Revisionen empfohlen. Seit zwei Jahren habe er Probleme mit beiden Schultern. Für 

die rechte Schulter sei ihm eine Operation empfohlen worden, doch bestehe ein 

Infektionsrisiko von 5 bis 7 %. Es gebe keine Garantie, dass es besser werde. Er könne 

nur mit Ruhe und Medikamenten weiterleben. Der nicht korrekte Entscheid und die 

prekäre finanzielle Situation belasteten ihn psychisch. Er erwarte eine "Revision" des 

Falles. - Auf Beschwerde vom 23. September 2011 hin wurde die Verfügung vom 

26. August 2011 mit Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

28. Juni 2012 (IV-act. 106) aufgehoben und die Sache zur ergänzenden Abklärung an 

die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurückgewiesen. Es sei 

ab 1. August 2008 von einem Anspruch des Versicherten auf eine Viertelsrente 

auszugehen und abzuklären, ob sich infolge der im Mai 2011 aktenkundig geltend 

gemachten zusätzlichen Leiden eine allfällige Verschlechterung des 

Gesundheitszustands mit Einfluss auf die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit ergeben 

habe, sodass im Zeitablauf eine höhere Rente geschuldet sei. Der Beschwerde war 

nebst einem Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

vom 29. Juli 2010 (IV-act. 85-2 f.) unter anderem ein solcher von Dr. G.___ an Dr. B.___ 

vom 19. Oktober 2009 (IV-act. 85-4) beigelegt gewesen.

A.g  Inzwischen hatte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

nach einem Vorbescheid vom 14. Oktober 2011 (IV-act. 87 f.) am 29. November 2011 

(IV-act. 94) verfügt, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente, da kein 

medizinischer Revisionsgrund vorliege. Der Versicherte hatte am 20. Januar 2012 (IV-

act. 97) unter Beilage unter anderem eines Arztberichts von Dr. G.___ an C.___ vom 

18. Januar 2012 (IV-act. 98) beantragt, die Sache erneut zu prüfen.

A.h  Nach der gerichtlichen Rückweisung der Sache holte die Sozialversicherungs­

anstalt/IV-Stelle einen Arztbericht von Dr. B.___ ein. Dieser erklärte am 6. Oktober 2012 

(IV-act. 112), die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer wie andere Tätigkeiten 

nicht mehr zumutbar. Wechselbelastende Tätigkeiten bezeichnete er allerdings als 

eventuell halbtags zumutbar. Die Angaben würden seit einer Zeit "vor den 

Operationen" gelten. Daraufhin wurde eine medizinische Abklärung veranlasst. 

Dr. med. H.___ hielt im Gutachten vom 28. Mai 2013 (IV-act. 118) folgende Diagnosen 

fest:

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Chronifizierendes Schmerzsyndrom inguinal rechts

-  Totalendoprothesenimplantation Hüfte rechts 28.11.2007 wegen Femurkopfnekrose 

III

-  Infiltration 14.05.2008 wegen postulierter Bursitis trochanterica rechts

-  Radiologisch Pfanneninklination 35° mit leichtem anteriorem (Rx axial)/apikalem (Rx 

a/p) Überstand

-  Szintigraphisch (04.05.2009 und 09.12.2011) und radiologisch fehlende Hinweise auf 

Protheseninfekt/-Lyse oder -Lockerung

-  Osteochondrose C6/7

-  Initiale Osteochondrose L3/4 mit Retrospondylose und flachbogiger Discushernie 

ohne Neurokompression, Osteochondrose L4/5 mit knöchern abgestützter dorsaler 

hemizirkumferentieller Discushernie L4/5 ohne Neurokompression, dorsale, median 

betonte Discushernie L5/S1 ohne Neurokompression, keine Spinalkanalstenose (MRI 

29.08.2008)

-        Facettengelenksinfiltrationen L3/4, L4/5, L5/S1 bds. 26.01.2009 (ineffektiv)

-        Thoracale Hyperkyphose mit Kopfprotraktion, abgeflachte Lendenlordose

-        Schmerzausweitungstendenz

Periarthropathia humeroscapularis tendinotica mit subacromialem 

Impingementsyndrom rechtsbetont

-  Mässige Bursitis subdeltoidea rechts, intakte Rotatorenmanschetten bds. 

(Sonographie 22.12.2009)

-        Subacromiale Injektionen rechts 22.12.2009 und 04.01.2010 (passager effektiv)

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Die volle Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei nachvollziehbar. In 

körperlich adaptierten (diversen Voraussetzungen entsprechenden) beruflichen Tätig­

keiten lasse sich aufgrund der aktuell objektivierbaren Pathologien eine quantitative 

Arbeitsunfähigkeit von über 30 % nicht hinreichend begründen. Der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich gegenüber dem orthopädischen 

Vorgutachten vom 16.06.2009 insofern verschlechtert, als aktuell nicht die 

subacromiale Impingementsymptomatik der linken, sondern der rechten Schulter im 

Vordergrund stehe. Diese führe zu einer qualitativen Einschränkung der körperlichen 

Leistungsfähigkeit für jegliche kraftanfordernden oder über der Horizontalen 

ausgeführten Arbeiten mit den oberen Extremitäten. Seit dem Referenzzeitpunkt 

(Bericht von Dr. F.___ vom 4. Januar 2010 und Dossier der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen) habe sich der Zustand insofern verschlechtert, 

als eine Chronifizierung des Beschwerdebildes mit Schmerzausweitung und Zeichen 

eines nicht-organischen Krankheitsverhaltens festzustellen seien. Eine quantitative 

Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit lasse sich zwar bezüglich der zuletzt 

ausgeführten Tätigkeit, nicht aber bezüglich einer adaptierten Arbeit hinreichend 

begründen.

A.i   Der RAD erklärte, auf das Gutachten könne vollumfänglich abgestellt werden (IV-

act. 121). Auf einen Vorbescheid vom 24. September 2013 (IV-act. 123 f.) hin liess der 

Versicherte die Zusprache einer halben Rente beantragen. Sein gesundheitlicher 

Zustand habe sich zweifellos verschlechtert. Es würden ein ärztlicher Bericht und eine 

ausführlichere Begründung nachgereicht. - Am 11. November 2013 (IV-act. 128) 

verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen, das 

Erhöhungsgesuch werde abgewiesen.

B.      

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner 

für den Betroffenen am 11. Dezember 2013 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 

sei dem Beschwerdeführer mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, 

eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung bzw. Anordnung eines neuen 

Gutachtens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Mit Verfügung vom 28. Juni 

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2011 sei eine Viertelsrente rechtskräftig festgesetzt worden. Eine Beschwerde gegen 

die Abweisung eines Revisionsgesuchs vom Juli 2011 mit Verfügung vom 

29. November 2011 sei dahingehend gutgeheissen worden, dass die Sache zu 

ergänzenden Abklärungen zurückgewiesen worden sei. In der angefochtenen 

Verfügung stelle sich die Beschwerdegegnerin unverständlicherweise auf den 

Standpunkt, die verbliebene zumutbare Arbeitsfähigkeit von 70 % sei nachvollziehbar. 

Im Gutachten vom 28. Mai 2013 werde eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands mit qualitativer Einschränkung der körperlichen 

Leistungsfähigkeit für alle kraftanfordernden oder über der Horizontalen ausgeführten 

Arbeiten mit den oberen Extremitäten bestätigt. Die Begründung der Arbeitsfähigkeit 

von 70 % verkenne den vom Gutachter selber diagnostizierten, deutlich 

verschlechterten Zustand des Beschwerdeführers komplett. Es sei offensichtlich falsch 

und lediglich zielorientiert, zu behaupten, die zusätzlich hinzugekommenen 

Beschwerden und der verschlechterte Gesundheitszustand führten nicht zu einer 

Veränderung der festgesetzten Arbeitsfähigkeit. Wie die Ärztin C.___ im Bericht vom 

6. Oktober 2012 ausgeführt habe, sei der Beschwerdeführer bereits damals nicht in der 

Lage gewesen, die umschriebenen Tätigkeiten vorzunehmen. Zwischen den 

Einschätzungen von C.___ und dem Gutachter Dr. H.___ bestehe ein klarer 

Widerspruch. Nebst dem seit 2011 aufgezeigten Beschwerdebild an der Schulter 

hätten sich zudem die Leiden bezüglich der Hüftpfanne mit Ausstrahlung in den Bein- 

und Rückenbereich seither (wohl: seit dem Gutachten) offensichtlich noch mehr 

verschlechtert. Mit einer Operation lasse sich die Problematik nicht beheben. Die im 

Jahr 2011 festgestellte Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 70 % könne nicht 

bestehen bleiben. Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, die im Gutachten vom 

28. Mai 2013 angenommene entsprechende Arbeitsfähigkeit zu leisten. Das Gutachten 

sei unvollständig und tendenziös und entspreche nicht der aktuellen gesundheitlichen 

Verfassung des Beschwerdeführers. Die markante Verschlechterung seit dem 28. Juni 

2011 müsse zwingend zu einer Erhöhung des Invaliditätsgrads führen. Bei der 

damaligen Festsetzung des Invaliditätsgrads auf 45 % gestützt auf das Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2011 habe vorwiegend 

eine Hüftproblematik bestanden. In den folgenden zwei Jahren habe sich der Zustand 

der Hüfte stark verschlechtert und es sei bei fortschreitendem Alter zu weiteren 

Verschleisserscheinungen gekommen. Das Gutachten sei falsch, weil es den 

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rechtskräftigen Entscheid vom 28. Juni 2011 und die darauf basierenden Gutachten 

ignoriere. Eventualiter sei die Sache angesichts der gravierenden Auswirkungen der 

angefochtenen Verfügung und der Zweifel am Gutachten vom 28. Mai 2013 zur 

Einholung eines neutralen Gutachtens zurückzuweisen.

C.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Eine medizinische Administrativexpertise könne durch 

die andere Ansicht eines behandelnden Arztes nur in Frage gestellt werden, wenn er 

objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringe, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben und geeignet seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. 

Vorliegend mache einzig der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend, die 

gesundheitliche Verschlechterung wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit aus, obwohl der 

Gutachter plausibel das Gegenteil darlege. Der Verweis auf frühere Arztberichte von 

behandelnden Ärzten sei unbehelflich, da sie nur eine andere Beurteilung desselben 

Sachverhalts abgegeben hätten und ihre Berichte mit Vorbehalt zu würdigen seien, da 

sie im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagten. Ausserdem teile der RAD 

die Meinung des Gutachters, dass sich die Arbeitsfähigkeit nicht reduziert habe. Es 

leuchte auch allgemein ein, dass nicht jede Verschlechterung des 

Gesundheitszustands eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit zur Folge habe. Das 

Gutachten von Dr. H.___ erfülle alle Kriterien der Beweistauglichkeit.

D.      

Mit Replik vom 17. Februar 2014 bringt der Rechtvertreter des Beschwerdeführers vor, 

die Beschwerdegegnerin blende das Faktum der Verfügung vom 28. Juni 2011 und 

jenes des Entscheids des Versicherungsgerichts vom 28. Juni 2012 aus. Sie 

bescheinige dem Gutachten ohne nähere Begründung Plausibilität und tue die geltend 

gemachten Widersprüche mit dem lapidaren Hinweis auf die auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung behandelnder Ärzte ab. Eher müsste aber gefragt werden, in 

welchem Abhängigkeitsverhältnis der Gutachter zur Beschwerdegegnerin stehe. Die 

Beschwerdegegnerin sei nicht bereit, sich mit den inhaltlichen Ausführungen von 

Dr. B.___ vom 6. Oktober 2012 auseinanderzusetzen. Nach jenen Angaben sei der 

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Beschwerdeführer bereits damals nicht in der Lage gewesen, die von Dr. H.___ 

vorausgesetzten Tätigkeiten vorzunehmen. Der klare Widerspruch bedürfe der 

Auseinandersetzung. Dass mit Verfügung vom 28. Juni 2011 rechtskräftig von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70 % ausgegangen worden sei und die zusätzlichen Beschwerden 

sowie der verschlechterte Zustand demgegenüber nicht zu einer Veränderung der 

Arbeitsfähigkeit führen sollten, widerspreche sich. Der Gutachter zeige nicht auf, 

weshalb der seit Juni 2011 objektiv verschlechterte Zustand nicht zu einer Reduktion 

der Arbeitsfähigkeit und Erhöhung des Invaliditätsgrads führen solle. - Am 9. April 2014 

reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Kostennote mit einem Betrag 

von Fr. 3'043.65 ein (Honorar Fr. 2'750.--, Barauslagen Fr. 68.20 und MWSt Fr. 225.45).

Erwägungen

1.

Gemäss dem Wortlaut der angefochtenen Verfügung vom 11. November 2013 wurde 

ein (Renten-)Erhöhungsgesuch (vom 7. Juli 2011) abgewiesen. Es handelt sich 

allerdings um eine erstmalige Rentenzusprache mit der Ablehnung, eine den Anspruch 

erhöhende Stufe vorzusehen. Denn die erste Rentenverfügung (Abweisung) vom 

25. September 2009 ist mit Gerichtsentscheid vom 20. April 2011 und die eine Rente 

zusprechende nächste Verfügung vom 26. August 2011 ist mit Entscheid vom 28. Juni 

2012 aufgehoben worden. Das Schreiben vom 29. Juni 2011 (act. 72) dagegen war 

keine Verfügung, sondern erst die Mitteilung eines Beschlusses an die Ausgleichskasse 

mit der Aufforderung, die Geldleistung zu berechnen und dann eine Verfügung zu 

erstellen. Die Verfügung vom 29. November 2011 des Weiteren war während der 

Rechtshängigkeit des Prozesses über die erstmalige Rentenzusprache in der Meinung 

ergangen, dass damit das erwähnte "Anpassungsgesuch" vom 6./7. Juli 2011 

abgewiesen werde. Um ein Anpassungsgesuch hatte es sich indessen nicht gehandelt, 

da damals (vor Erlass der Verfügung vom 26. August 2011) noch keine Rente 

rechtskräftig zugesprochen gewesen war. Die Verfügung vom 29. November 2011 ist 

vielmehr als blosse Verfügung pendente lite zu betrachten (welcher mit der 

gerichtlichen Aufhebung der Verfügung vom 26. August 2011 die Grundlage entzogen 

wurde). Im Entscheid vom 28. Juni 2012 ist schliesslich festgehalten worden, dass ab 

1. August 2008 von einem Anspruch auf eine Viertelsrente auszugehen, aber noch 

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abzuklären sei, ob im Zeitablauf (bis zum beurteilten Zeitpunkt vom 26. August 2011) 

eine höhere Rente geschuldet sei. - Im Streit liegt demnach hier (nach Auslegung des 

Dispositivs) eine am 11. November 2013 verfügte erstmalige Rentenzusprache ab 

1. August 2008 (ohne Stufe).

2.

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die richterliche Beurteilung sind die tatsächlichen Verhältnisse massgebend, 

wie sie bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verwaltungsverfügung bestanden haben 

(BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen; BGE 125 V 150 E. 2c).

2.3  Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen notwendig, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 

106 V 16; BGE 109 V 125).

3.

3.1  Was die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

angepassten Tätigkeit betrifft, ist für die Zeit bis September 2009 gemäss dem Urteil 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2011 von einer 

solchen (ohne Operation) von 70 % und von einem Invaliditätsgrad auszugehen, der 

Anspruch auf eine Viertelsrente begründet. Wie das Versicherungsgericht in der Folge 

im Entscheid vom 28. Juni 2012 festgehalten hat, steht dem Beschwerdeführer ab 

1. August 2008 eine Viertelsrente zu.

3.2  Bei der hierfür massgeblichen Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ vom Juni 

2009 war nebst dem Leistenschmerz nach Hüfttotalprothese, der Osteochondrose L3/4 

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und L4/5 und der Epikondylopathie radial rechts ein subacromiales Impingement der 

Schulter links (Schmerzen seit etwa März 2009) berücksichtigt worden.

4.

4.1  Es ergaben sich in der Folge Anhaltspunkte für eine mögliche rentenrelevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustands nach der Begutachtung durch Dr. D.___, 

und zwar in Form von zusätzlichen Schulterbeschwerden. Nach Angaben von C.___ 

hatte sie der Beschwerdegegnerin davon im Oktober 2010 mündlich berichtet. Gemäss 

dem Bericht vom 4. Januar 2010 von Dr F.___ (act. 66-1 bis 4) hatte damals eine 

Periarthropathia humero-scapularis rechts mit mässiger Bursitis subdeltoidea 

bestanden, teils chronisch. Der Beschwerdeführer hatte (an der Schulter) links kaum 

noch Symptome angegeben. Gemäss dem Bericht der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 29. Juli 2010 hatte ein subacromiales 

Impingement rechts > links vorgelegen. Nach Angaben in einem Bericht des Instituts 

fürRadiologie am Kantonsspital St. Gallen vom 11. Februar 2011 (act. 66-7) hat der 

Beschwerdeführer auch links (offenbar wieder) zunehmend Schmerzen beklagt. Am 

24. August 2011 hielt Dr. F.___ fest, die Beschwerden seien nach Angaben des 

Beschwerdeführers in den letzten zwei Jahren gleich geblieben, aber auch, die 

Verlaufssonographie vom 23. August 2011 habe eine eher zunehmend ausgeprägte 

(massive) chronische Bursaverdickung rechts über der Supraspinatussehne und wenig 

echoarmen Erguss gezeigt. Es seien nun die Vorschläge der Klinik für Orthopädie am 

Kantonsspital St. Gallen umzusetzen. Dr. G.___ gab der Ärztin C.___ am 18. Januar 

2012 bekannt, eine 3-Phasen-Szintigraphie sei bezüglich der Hüftpfanne mehr oder 

weniger normal ausgefallen mit normaler "Mehrbewegung" (wohl: Mehrbelegung) 

dorsal der Hüftpfanne (und nicht ventral, wo sie zu erwarten wäre). Es sei nicht mit 

Sicherheit feststellbar, ob die Beschwerden von der etwas flachen Lage der Pfanne 

herrührten; nach seiner Erfahrung sei es aber möglich. Auch die Schultergelenke hätten 

eine Mehrbelegung gezeigt und es sei eine Retropatellararthrose links gesehen worden. 

An der Schulter könnte mittels einer Arthroskopie und einer Neer-Plastik eine 

Verbesserung erzielt werden.

4.2  Bei der von der Beschwerdegegnerin veranlassten Begutachtung durch Dr H.___ 

ergaben sich gemäss dem Gutachten vom 28. Mai 2013 (IV-act. 118) diagnostisch 

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betrachtet im Vergleich zum Gutachten von Dr. D.___ neu eine Osteochondrose C6/7, 

eine thorakale Hyperkyphose mit Kopfprotraktion und eine abgeflachte Lendenlordose, 

eine Schmerzausweitungstendenz und die Periarthropathia humeroscapularis 

tendinotica mit Impingementsyndrom rechtsbetont (act. 118-16). Bezüglich der 

Lendenwirbelsäule gab der Gutachter in der Diagnoseliste die Feststellungen aus 

einem MRI vom 29. August 2008 wieder (unter anderem Discushernien auf den Höhen 

L3/4, L4/5 und L5/S1). Beim selbst erhobenen (konventionellen) Röntgenbefund vom 

27. März 2013 hatten sich unter anderem (neu erwähnt) eine lumbale 

Streckhaltung,eine auf den lumbosakralen Übergang begrenzte Lordosierung, eine 

Osteochondrose auch L5/S1, eine ventrale Spondylose L4 und 5, eine laterale 

Spondylose L3/4 bds. und der Verdacht auf eine Spondylarthrose der distalen LWS 

ergeben (act. 118-16 oben). Am Epikondylus lateralis rechts wurden hingegen keine 

Beschwerden mehr geäussert (vgl. act. 118-15 und 118-19). - Der Gutachter hielt dazu 

fest, es hätten sich bei der (durch das nicht-organische Krankheitsverhalten 

erschwerten) Untersuchung weder muskuläre Atrophien noch (lumbo-)radikuläre Reiz- 

oder sensomotorische Ausfallsymptome (hinsichtlich des Hüft- und Beinleidens), und 

normotone muskuläre Strukturen sowie keine segmentalen Irritationszonen (bei der 

Beweglichkeitsprüfung des Achsenskeletts) finden lassen. Eine vertebrogene 

Überlagerung des Schmerzsyndroms der rechten Hüfte könne allerdings nicht sicher 

ausgeschlossen werden. Die neuen Röntgenaufnahmen hätten gegenüber den früheren 

bildgebenden Abklärungen keine neuen Gesichtspunkte ergeben. Der Gutachter stellte 

fest, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich gegenüber dem 

orthopädischen Vorgutachten insofern verschlechtert, als aktuell die 

Impingementsymptomatik (nicht der linken, sondern) der rechten Schulter im 

Vordergrund stehe und als eine Chronifizierung des Beschwerdebildes mit 

Schmerzausweitung und Zeichen eines nicht-organischen Krankheitsverhaltens 

aufgetreten seien.

4.3  Die Begutachtung kann als umfassend bezeichnet werden. Die Vorakten wurden 

ebenso zur Kenntnis genommen wie die vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden. Zudem wurden neue Röntgenbilder angefertigt.

4.4  Der Beschwerdeführer hält das Ergebnis des Gutachtens, wonach seine Arbeits­

fähigkeit in körperlich adaptierten beruflichen Tätigkeiten quantitativ nicht zu mehr als 

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30 % eingeschränkt sei, für offensichtlich unzutreffend, zumal der Gutachter eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands festgestellt habe. Der Experte ist zu dieser 

Arbeitsfähigkeitsschätzung indessen aufgrund seiner Untersuchungen und der dabei 

vorgefundenen objektivierbaren Pathologien gelangt. Er trug dabei dem Umstand 

Rechnung, dass er bei Schmerzausweitungstendenz Inkonsistenzen und eine sehr tiefe 

Selbsteinschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit durch den Beschwerdeführer 

vorgefunden hat. Seine Begründung, die zusätzlichen Leiden würden zwar zu einer 

qualitativen Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit für jegliche 

kraftanfordernden oder über der Horizontalen ausgeführten Arbeiten mit den oberen 

Extremitäten, aber nicht zu einer quantitativ 30 % übersteigenden Reduktion der 

Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Arbeit führen, erscheint nachvollziehbar. Jedenfalls 

findet sich kein stichhaltiger Anhaltspunkt dafür, dass die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers in einer seinen Beschwerden angepassten Tätigkeit damit 

überschätzt worden sein könnte. Namentlich vermag die Beurteilung von Dr. B.___ im 

Bericht vom 6. Oktober 2012 (IV-act. 112) nicht, relevante Zweifel am 

Begutachtungsergebnis zu begründen. Darin wurde einerseits angegeben, dem 

Beschwerdeführer seien keine Tätigkeiten mehr zumutbar, anderseits aber auch, 

wechselbelastende Tätigkeiten seien eventuell halbtags zumutbar. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist somit unklar. Zudem scheint der Arzt nicht von einer im 

Lauf der Zeit ausgeweiteten Arbeitsunfähigkeit auszugehen, bezog er seine 

diesbezüglichen Angaben doch auf den Sachverhalt seit einer Zeit "vor den 

Operationen". 

4.5  Dem Ergebnis des Gutachtens vom 28. Mai 2013 kann demnach gefolgt werden. 

Eine Veränderung der quantitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für adaptierte 

Tätigkeiten im Zeitablauf ist daher nicht zu verzeichnen.

5.

Angesichts der allerdings unbestrittenermassen eingetretenen Änderung des 

medizinischen Sachverhalts (oben dargelegte zusätzliche Beeinträchtigungen) im Lauf 

des zu beurteilenden Zeitraums ist zu klären, ob sich geänderte Auswirkungen auf die 

erwerbliche Leistungsfähigkeit ergeben. Wie im Urteil vom 20. April 2011 festgehalten, 

beträgt das Valideneinkommen des Beschwerdeführers im Jahr 2008 Fr. 64'955.--. Der 

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gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

festgesetzte Tabellenlohn für einfache und repetitive Tätigkeiten von Männern im 

privaten Sektor machte in jenem Jahr Fr. 59'979.-- aus (vgl. Textausgabe 

Invalidenversicherung der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015, Anhang 2, S. 226). 

Eine Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers ist an diverse einschränkende Vorgaben 

geknüpft. Dennoch ist davon auszugehen, dass es auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt weiterhin genügend realistische Arbeitsmöglichkeiten für ihn gibt. Jedoch 

ist - über den gesamten zu beurteilenden Zeitraum hinweg - damit zu rechnen, dass er 

kein durchschnittliches Einkommen wird erzielen können. Der Tabellenlohn ist deshalb 

(nach wie vor) herabzusetzen. Seit der Verschlechterung des Gesundheitszustands ist 

die körperliche Leistungsfähigkeit für jegliche kraftanfordernde oder über der 

Horizontalen auszuführende Arbeit gemäss dem Gutachten von Dr H.___ qualitativ 

(vermehrt) eingeschränkt. Das ist plausibel, sind doch neu beide Schultern 

krankheitsbedingt beeinträchtigt, was eine erhebliche Erschwernis bedeutet. Der 

Beschwerdeführer ist auch in einer leichten Tätigkeit deutlich beeinträchtigt. Es sind 

nun Hüftbeschwerden rechts (beklagt auch links), Beschwerden lumbal und am rechten 

lateralen Ober- und Unterschenkel, an beiden Schultern und im Nacken zu 

berücksichtigen. Es stellt sich damit die Frage, ob sich das Zusammentreffen der 

diversen Beschwerden in jüngerer Zeit auf das für den Beschwerdeführer generell 

erreichbare Lohnniveau im Vergleich zum Sachverhalt vor der gesundheitlichen 

Verschlechterung noch verstärkt mindernd auswirkt, weil damit zu rechnen ist, dass ein 

potentieller Arbeitgeber betrieblich noch mehr Rücksicht zu nehmen hat. Das kann im 

Ergebnis aber offen bleiben, weil selbst bei einer solchen Annahme ein Abzug vom 

Tabellenlohn von mehr als 20 % vorliegend nicht in Betracht kommt und eine solche 

Erhöhung des Abzugs nicht zu einer Rentenstufe führt. Denn würden 20 % (statt wie 

zuvor 15 %) vom Tabellenlohn abgezogen, wäre das statistische Lohnniveau auf 

Fr. 47'983.-- herabzusetzen. Bei Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit von 70 % 

ergäbe sich diesfalls ein Invalideneinkommen von Fr. 33'588.-- und der Invaliditätsgrad 

würde sich auf 48 % stellen. Eine rentenerhebliche Änderung der erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitsschadens während des zu beurteilenden Zeitraums 

zeigt sich demnach jedenfalls nicht; es bleibt beim Anspruch auf eine Viertelsrente. 

6.

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6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. In 

Abänderung der angefochtenen Verfügung vom 11. November 2013 ist dem 

Beschwerdeführer ab 1. August 2008 eine Viertelsrente zuzusprechen.

6.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 

VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz 

oder teilweise abgewiesen werden. Der Beschwerdeführer ist mit der Beschwerde 

unterlegen. Er hat die Gerichtskosten gesamthaft zu tragen. Mit dem von ihm 

geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      In Abänderung der angefochtenen Verfügung vom 11. November 2013 wird dem 

Beschwerdeführer ab 1. August 2008 eine Viertelsrente zugesprochen.

3.      Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- unter 

Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.06.2015
	Art. 28 IVG. Rückwirkende Rentenzusprache. Die im Zeitablauf eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustands mit einer qualitativ, aber nicht quantitativ vermehrten Arbeitsunfähigkeit wirkt sich auf den Rentenanspruch nicht (in Form einer Rentenstufe) aus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2015, IV 2013/622).

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