# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ecd193da-6d0c-539f-be14-16b73fb3e725
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-11
**Language:** de
**Title:** Beschwerde rechtzeitig eingegangen, rentenzusprechende Verfügung nicht zweifellos unrichtig, formlose Rentenaufhebung nicht rechtens
**Docket/Reference:** IV.2017.00987
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00987.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00987
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
1
1.
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960,
war
vom 2
8.
Februar 1994 bis zum 3
0.
Juni 2003 als Taxichauffeur bei der
Y.___
AG
angestellt
(
Urk.
8/8). Am 28.
März 2003 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf am 1. November 2001 und am 2
8.
Januar 2003 erlittene Schleudertraumata bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
be
zug an (
Urk.
8/4). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. Im Weiteren zog sie mehrfach Akten der Unfallversicherung Suva (
Urk.
8/10 und
Urk.
8/61) und das von der Suva bei der
Z.___
in Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten vom
8.
April 2009 (
Urk.
8/102-104) bei. Mit Verfü
gung vom 2
0.
Januar 2012 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicher
ten auf eine Umschulung (
Urk.
8/130), wogegen dieser am 23.
Februar 2012 Beschwerde erhob (
Urk.
8/133). Mit Urteil IV.2012.00257 vom 2
9.
Juni 2012 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie die Eingliederungsmöglichkeiten des Versicherten abkläre und hernach über den Anspruch auf beruflic
he Massnahmen neu verfüge (Urk.
8/144). Mit Verfügungen vom 2
0.
September 2012 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem
1.
November 2002 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 50
%
eine halbe Rente, ab dem
1.
April 2003 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze Rente und ab dem
1.
März 2009 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 48
%
eine
Viertelsrente
zu (samt Kinderrenten;
Urk.
8/131,
Urk.
8/158,
Urk.
8/185 und
Urk.
8/192). Dagegen erhob der Versicherte am 22.
Oktober 2012 Beschwerde (
Urk.
8/267). Am 2
2.
Februar 2013 erteilte die IV
Stelle Kostengutsprache für eine Potentialerhebung bei der Stiftung
A.___
vom 1
8.
Februar bis zum 15. März 2013 (
Urk.
8/295; vgl. auch Schlussbericht der Stiftung
A.___
vom 2
8.
März 2013,
Urk.
8/303).
Am
4.
April 2013 zog die IV-Stelle
das Observationsmaterial einer von der Haft
pflichtversicherung AXA
I.___
thur
veranlassten Observation des Versicherten
im
Zeitraum Februar/März 2010 bei (
Urk.
8/307). Mit Beschluss IV.2012.01130 vom 12. Juni 2013 stellte das Sozialversicherungsgericht dem Versicherten betreffend die Beschwerde vom 2
2.
Oktober 2012 eine mögliche
reformatio
in
peius
in Aussicht (
Urk.
8/316). Per 3
0.
Juni 2013 stellte die
IV
Stelle die Renten
leistungen «
formlos» ein (
Urk.
8/317).
Am
5.
November 2013 zog der Versicherte die Beschwerde gegen die
Verfügung der IV-Stelle vom 20.
September 2012 zurück (
Urk.
8/336/5-6).
Mit Vorbescheid vom 1
4.
November
2013 teilte die IV
Stelle
dem Versicherten mit, dass wegen seiner fraglichen Motivation und des laufenden Gerichtsverfahrens sowie des diesbezüglich ausstehenden Entscheids zurzeit keine weiteren Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien (
Urk.
8/335). Mit Verfügung IV.2012.01130 vom 1
3.
November 2013
(versandt am 1
4.
Novem
ber 2013)
schrieb das Gericht den Prozess als durch Rückzug der Beschwerde erledigt ab (
Urk.
8/336/1-4
). Am 1
6.
Dezember 2013 erhob der Versicherte
Ein
wand gegen den Vo
rbescheid der IV-Stelle vom 14.
November 2013 betreffend Eingliederungsmassnahmen (
Urk.
8/338).
1.2
Im Rahmen
des nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens
eingeleiteten Renten
revisionsverfahrens stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom
7.
Februar 2014 die wiedererwägung
sweise Aufhebung der Verfügung
vom 2
0.
September 2012 und die rückwirkende Einstellung der Rentenleistungen ab August 2009 in Aussicht. Die IV-Stelle begründete dies damit, dass sich der Ver
sicherte ku
rz nach der Begutachtung im
Z.___
zur Wiedererlang
ung des
Führer
ausweises einer Untersuchung in der Neuropsychologie
B.___
unterzogen habe. Gemäss dem betreffenden Gutachten hätten im Wesentlichen unauffällige Befunde und in einzelnen Bereichen sogar überdurchschnittliche kognitive Leistungen nachgewiesen werden können. Auch das depressive Zustandsbild sei nur noch als leicht beschrieben worden. Die Erkenntnisse aus dieser Unter
suchung und die hieraus resultierende Fahrfähigkeit habe er gegenüber der Invalidenversicherung jedoch verschwiegen. Es liege daher eine Meldepflichtver
letzung vor (
Urk.
8/343). Dageg
en erhob der Versicherte am 26.
Februar 2014 Einwand (
Urk.
8/345). Daraufhin gab die IV-Stelle bei
C.___
ein G
utachten in Auftrag, das am 26.
April 2016 erstattet wurde (
Urk.
8/406). Mit Verfügung vom 1
2.
April 2017 h
ob die IV-Stelle die Verfügung
vom 2
0.
September 2012 wiedererwägungsweise auf und stellte die Rente rückwirkend per 2
4.
August 2009 ein. Die zu Unrecht bezogenen Leistungen würden zurückgefordert (Urk. 8/437 =
Urk.
2/1). Mit Vorbescheid vom 2
6.
April 2017 s
tellte die IV-Stelle der zwischenzeitlich vom Versicherten geschiedenen Ehefrau
die Rückforderung zu viel ausbezahlter IV
Kinderrenten
von
Fr.
1'989.--
in Aussicht (
Urk.
8/442). Dagegen erhob der Versicherte am 2
9.
Mai 2017 Einwand (
Urk.
8/446). Mit Verfügung vom 2
6.
Juli 2017 forderte die IV-Stelle von ihm zu viel ausbezahlte Renten in der Höh
e von
Fr.
2'681.-- zurück (Urk.
8/447 =
Urk.
2/2). Mit Verfügung vom
8.
August 2017
(
Urk.
8/453 = Urk.
2/3)
trat die IV-Stelle auf
das im
Einwandschreiben
vom 29.
Mai 2017
(Urk.
8/446) ebenfalls
enthaltene Wiedererwägungsgesuch des Versicherten betreffend die Verfügu
ng vom 12. April 2017 nicht ein.
2.
Am 1
3.
September 2017 erhob der Versicherte gegen die Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 1
2.
April, 2
6.
Juli und
8.
August 2017 Beschwerde mit nachfolgendem Antrag (
Urk.
1 S. 2):
Die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben und folglich sei von der
Rück
forderung der Rente des Beschwerdeführers sowie der Kinderrenten für die
Zeit vom
1.
August 2009 bis 3
0.
Juni 2013 abzusehen bzw. sei festzustellen, dass
keine entsprechenden Rückforderungsansprüche seitens der Beschwerdegegnerin
bestehen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte der Versicherte um Bewilligung der unentgelt
lichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters (
Urk.
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
Oktober 2017 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerde
führer am 1
2.
Februar 2018 angezeigt wurde (Urk. 15).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Vorab ist zu prüfen
, ob der Beschwerdeführer die rentenaufhebende Verfügung vom 1
2.
April 2017 (
Urk.
2/1)
rechtzeitig
angefochten hat.
1.2
In der Beschwerde wurde dazu geltend gemacht, dass die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
2.
April 2017 dem Rechtsvertreter des Beschwerde
führers nicht zugestellt worden sei. Eine Zustellung der Verfügung an den Beschwerdeführer selbst werde mit Nichtwissen bestritten und wäre durch die Beschwerdegegnerin zu beweisen. Der Rechtsvertreter habe mit Zustellung des Aktenkonvoluts am 1
5.
August 2017 erstmals Kenntnis über den Inhalt der
Ver
fügung vom
1
2.
April 2017 erhalten. Er habe die Beschwerdegegnerin im Ein
wand gegen den Vorbescheid
vom 2
6.
April 2017 und
nochmals mit Schreiben vom 1
3.
September 2017 um Verzicht auf Rückforderung und eventualiter um korrekte Eröffnung des Entscheids ersucht (
Urk.
1 S. 3).
1.3
Die Beschwerdegegnerin wandte dagegen in der Beschwerdeantwort ein, dass
eine versicherte Person
bei Zustellung einer Verfügung an sie selbst
trotz eines der Verwaltung bekannten Vertretungsverhältnisses aufgrund der
sie treffenden
Sorgfaltspflicht
in der Regel gehalten sei, spätestens am letzten Tag der in der
Verfügung genannten Beschwerdefrist an ihren Vertreter zu gelangen. Eine anschliessende Beschwerde gelte rechtsprechungsgemäss als rechtzeitig einge
reicht, wenn sie innerhalb einer 30-tägigen Rechtsmittelfrist, welche ab diesem Datum laufe, erhoben werde. Der Beschwerdeführer habe die Verfügung vom 1
2.
April 2017 spätestens am 27. April 2017, als er bei der Beschwerdegegnerin unter Bezugnahme auf diese Verfügung vorgesprochen habe, erhalten. Er hätte deshalb spätestens am 2
9.
Mai 2017 an seinen Vertreter gelangen müssen, damit dieser innerhalb von 30 Tagen Beschwerde erhebe. Die Beschwerde vom 1
3.
Sep
tember 2017 sei damit in Bezug auf die Verfügung vom 1
2.
April 2017 ve
rspätet erfolgt, weshalb
nicht
darauf
einzutreten sei (
Urk.
6).
2.
2.1
Angesichts dessen, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers den Erhalt der an ihn adressierten Verfügung vom 1
2.
April 2017 (
Urk.
2/1) bestreitet, die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung
en
uneingeschrieben
versandte
und deshalb keine Postbescheinigungen existieren, kann eine allfällige Zustellung dieser Ver
fügung an den Rechtsvertreter vor Erhalt der Verfahrensakten am 1
5.
August 2017
(vgl. Akteneinsichtsgesuch vom 1
0.
August 2017,
Urk.
8/454)
nicht nach
gewiesen werden.
Der Umstand, dass der Beschwerdeführer am 2
7.
April 2017 bei der Beschwerde
gegn
erin
vorsprach
(
Urk.
8/440
), beweist sodann nicht, dass er
selbst
die Verfü
g
ung vom 1
2.
April 2017 (
Urk.
2/1
) erhalten hat. Es ist nämlich
denkbar
, dass ihm an jenem Tag der Vorbescheid der Beschwerdegegnerin vom 2
6.
April 2017
betreffend Rückforderung der Kinderrenten
zugestellt wurde (worin
auch
die Ver
fügung vom 1
2.
April 2017
erwähnt wurde
,
Urk.
8/442), und er aus diesem Grund
gleichentags die Beschwerdegegnerin aufsuchte.
2.2
Demgemäss muss davon ausgegangen werden, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die Verfügung vom 1
2.
Apri
l 2017
(
Urk.
2/1)
erst am 15.
August 2017
erhalten hat. Die Beschwerde vom 1
3.
September 2017
(
Urk.
1)
ist somit auch gegen die Verfügung vom 1
2.
April 2017 rechtzeitig erhoben worden. Unter d
iesen Umständen muss nicht
geprüft werden, ob der Einwand des
Beschwerdeführers
vom 2
9.
Mai 2017 (
Urk.
8/446
) von der Beschwerdegegnerin nach dem Grundsatz von Treu und Glauben auch als Beschwerde gegen die Ver
fügung vom 1
2.
April 2017
(
Urk.
2/1)
hätte entgegengenommen werden müssen.
Entsprechend ist auf die Beschw
erde gegen die Verfügung vom 8.
August 2017 mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten.
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
3.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versiche
rung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
3.3
Die seit dem 1. Januar 2004
massgeblichen
Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
3.4
Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer Rentenbe
zügerin in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder auf
zuheben.
3.5
Formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungs
träger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beib
ringung zuvor nicht möglich war (
Art.
53
Abs.
1 ATSG). Nach
Art.
67
Abs.
1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
) ist das Revisionsbegehren
der Beschwerdeinstanz innert 90 Tagen nach Entde
ckung des Revisionsgrundes, spätestens aber innert 10 Jahren nach Eröffnung des Beschwerdeentscheides schriftlich einzureichen
.
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Ein
spracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigun
g von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
3.6
Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung
massgebenden
Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständig
en Durchführungsorgan zu melden (
Art.
31
Abs.
1 ATSG).
3.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die rüc
kwirkende Rentenaufhebung per 24
.
August 2009 in der Verfügung vom 1
2.
April 2017 damit, dass der Beschwer
deführer gemäss dem nachvollziehbaren Gutachten der
C.___
vom 2
6.
April 2016
in angepasster Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei. Weiter hätten die Gut
achter der
C.___
deutliche
Hinweise auf
Inkonsistenzen und
auf
ein ver
fälschendes Antwortverhalten festgestellt. Angesichts der Tatsac
he, dass der Beschwerdeführer
im Jahr 2009 die Taxiprüfung bestanden habe und teilweise wieder als Tax
ichauffeur tätig sei, sei
auch in der angestammten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Im Juli 2016 habe der Beschwer
deführer mitgeteilt, dass er seit Januar 2015 wieder
als
Taxichauffeur
arbeite
(
Urk.
2/1
).
Mit Verfügung vom 2
6.
Juli 2017 forderte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer sodann
Fr.
2'681.
--
für im Zeitraum vom
1.
August 2009 bis zum 3
0.
Juni 2013 zu viel ausbezahlte
Renten zurück (
Urk.
2/2).
4.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, selbst die hinsichtlich der Beurteilung von Schleudertrauma-Patienten teilweise vorbefassten Ärzte der
C.___
hätten im Gutachten vom 2
6.
April 2016
festgehalten, dass er als Taxi
chauffeur bereits seit ca. 2003 voll arbeitsunfähig sei. In einer angepassten Tätigkeit sei er gemäss den
Ärzten
der
C.___
spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung voll arbeitsfähig, wobei rückwirkend eine Einschränkung aus psychischen Gründen denkbar sei. Im Weiteren hätten nebst den Gutachtern des
Z.___
im April 2009
auch
Dr.
med.
D.___
, FMH Neurologie,
und
Dr.
med.
E.___
, FMH Neurologie,
im August respektive Dezember 2009 sowie die Spezialisten der Abteilung für Unfallchi
rurgie und Rheumatologie des Uni
versitätsspitals
F.___
im Januar, Februar und Mai 2010 erhebliche, die
Arbeitsfähigkeit
einschränkende
Befunde erhoben.
Der behandelnde
Dr.
med.
G.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, habe erklärt, dass min
destens bis 2013 psychische Beschwerden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorgelegen hätten. Erst im Jahr 2014, als der Beschwerdeführer die Taxiprüfung absolviert habe und anfangs 2015 wiede
r in einem 50%-Pensum als Taxi
c
hauffeur versucht habe zu arbeiten, habe sich sein Gesundheitszustand ver
b
essert. Die mit Verfügung vom 2
0.
September 2012 erfolgte
Rentenzusprache
sei somit nich
t zweifellos unrichtig gewesen (
Urk.
1 S. 9 ff.).
5.
5.1
5.1.1
Der renten
zusprechenden Verfügung
vom 2
0.
September 2012 (
Urk.
8/131 und
Urk.
8/192
) lag
en
im Wesentlichen folgende ärztlichen Beurteilungen zugrunde:
5.1.2
Die Ärzte des
Z.___
stellten im Gutachten vom
8.
April 2009 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/104/28-29)
:
(1)
chronisches
zervikozephales
Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.0)
-
mässige panvertebrale
Chondrosen
,
Spondylarthrosen
und
Unkarthrosen
mit
Akzentuierung der Segmente Halswirbelkörper (HWK) 6 bis 8 und
Anteglisse
-
ment
HWK 2/3 (1,8 mm), 3/4 (3
mm) und 4/5 (5
mm)
-
atlantooccipitale
Arthrose beidseits
-
Kopfschmerz vom Spannungstyp
-
mögliches sensibles
Wurzelreizsyndrom C6 links
-
MRI Halswirbelsäule (HWS;
1
0.
Februar 2003): beginnende Bandscheiben-
degeneration
C6/7 mit minimaler
Protrusion
ohne Rückenmarks- oder
Wurzelkompression
-
Status nach HWS-Distorsionstraumata
1.
November 2001 und 2
8.
Januar 2003
-
leichte neuropsychische Störung
(2)
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode
(ICD-10: F33.10)
(3)
Dysthymia
(ICD-10: F34.1)
(4)
rezidivierende
synkopale
Zustände unklarer Ätiologie
-
Differentialdiagnose: schmerzinduzierte
vasovagale
Synkopen
(5)
leichtgradiges chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit/bei
-
möglichem
sensiblem Wurzelreizsyndrom L5 links
Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter des
Z.___
anamnestisch eine
Dyslipidämie
(
Urk.
8/104/29). Sie erklärten, dass dem Beschwerdeführer di
e bisherige Tätigkeit als Taxic
hauffeur nicht mehr zuzumu
ten sei (
Urk.
8/104/34). Aus neuropsychologischer Sicht bestehe für angepasste Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
(
Urk.
8/104/25). Aus psychiatrischer Sicht sei von einer Arbeitsfähi
gkeit von 60
%
auszugehen (Urk.
8/104/27). Im Rahmen der interdisziplinären Beurteilung kamen die Gutachter des
Z.___
zum Schluss, dass für sämtliche körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeiten ohne Notwendigkeit der Einnahme von Zwangspositionen mit der Möglichkeit zum selbständigen Wechsel der Arbeitsposition und Wechselbe
lastung eine Arbeitsfähigkeit
von 60
%
bestehe (
Urk.
8/104/
35).
5.1.3
Dr.
med.
H.___
, Oberarzt der Rheumaklinik und des Instituts für Physika
lische Medizin des
F.___
,
hielt im Bericht zum
Arbeitsasses
sment
vom 18.
Februar 2010 fest, dass es am 2
5.
Januar 2010 wieder zu einem
synkopalen
Ereignis gekommen sei, das zu einer
Hospitalisation
auf der Unfallchirurgie des
F.___
geführt habe. Infolge erheblicher Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate
der von ihnen durchgeführten
ergono
mischen Tests für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nicht verwertbar. Aus medizinisch-theoretischer Sicht würden sich aufgrund der erhobenen Befunde keine Argumente für eine von den Schlussfolgerungen der
Z.___
-
Gutachter
abweichende Beurteilung ergeben. Bei wiederkehrenden
synkopalen
Ereignissen
unklarer Genese
müsse von einer weiterhin aufge
hobenen Fahr
fähigkeit als Taxic
hauffeur ausgegangen werden. In einer ange
passten Tätigkeit sei von einer Arbeitsfähi
gkeit von 60
%
auszugehen (Urk.
8/108/
13-14).
5.1.4
Dr.
G.___
diagnostizierte im an die Suva gerichteten Bericht vom
5.
Juni 2010 (1) eine Persönlichkeitsstörung nach Unfallgeschehen vom
ängstlich-vermeiden
den und
impulsiven Typus mit Schmerzsyndrom und
synkopalen
Anfällen (ICD
10: F60.6 und F60.30) und (2) eine mittelgradige depressive Episode mit somati
schem Syndrom mit Panikattacken (ICD-10 F33.11/41.0). Er erklärte, dass der Beschwerdeführer seit 2005 bei ihm in Behandlung stehe. Sein Gesundheitszu
stand habe sich seit dem letzten Bericht vom 3
0.
August 2008 nicht wesentlich verändert. Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit dem Unfall
geschehen 2003 100
%
(
Urk.
8/108/3-4).
5.
2
5.2.1
In der
angefochtenen Verfügung vom 1
2.
April 2017 (
Urk.
2/1)
stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf folgende Beurteilungen:
5.2.2
Dr.
D.___
führte
im Bericht vom 2
4.
August 2009 zuhanden von
Dr.
med.
I.___
, FMH Innere Medizin,
aus,
dass sich anlässlich der heutigen neu
ropsychologischen Untersuchung beim leicht depressiv verstimmten Beschwer
deführer lediglich eine diskrete Lernschwäche in der nicht-sprachlichen Modali
tät und ein diskretes Perseverieren bei der Untersuchung der nicht-sprachlichen Flexibilität
gefunden hätten
. In allen anderen untersuchten Funktionen seien erfreulicherweise unauffällige und in einzelnen Bereichen sogar überdurch
schnittliche kognitive Leistungen nachweisbar gewesen. Die deutliche Befund
verbesserung im Vergleich zu den Voruntersuchungen (Rechtsmedizinisches Institut der Universität
J.___
, Neuropsychologisches Fachgutachten, Dezember 2008) sei am ehesten auf eine Stabilisierung der psychischen Symptomatik zurückzuführen. Die beschriebenen
synkopalen
Zustände, die der Beschwerde
führer selbst als an rasche Kopfbewegungen assoziierte Schwindelbeschwerden mit nachfolgendem Sturz beschreibe und die im Rahmen früherer ausführlicher Abklärungen als nicht epileptisch beurteilt worden seien, seien seit mehr als einem Jahr nicht mehr aufgetreten. Unter Berücksichtigung der guten Aufmerk
samkeitsleistung, der intakten Fehlerkontrolle, der normalen Wahrnehmung und der unauffälligen Impulskontrolle bestünden keine Einschränkungen der Fahr
tauglichkeit für den privaten Gebrauch. Der Beschwerdeführer sei sehr störungs
einsichtig und benutze das Fahrzeug
ausschliesslich
, wenn er subjektiv unter keinerlei Schwindelbeschwerden leide und auch die Schmerzsymptomatik erträg
lich sei. Wegen der belastungsinduzierten Schwindelanfälle sei eine Wiederauf
nahme der Tätigkeit als Taxifahrer weiterhin nicht zu empfehlen (
Urk.
8/277/3
4).
5.2.3
Die zuständige Person der
Firma
K.___
gab im Bericht vom 2
7.
März 2010 an, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 1
1.
Februar bis zum 2
0.
März 2010
während zwölf Tagen einer Überwachung/Anwesenheitskontrolle unterzogen worden sei. Der Beschwerdeführer habe sich oft im
Club
L.___
und im Restaurant
M.___
in
N.___
aufgehalten.
Es sei beobachtet worden, wie er den
Club
L.___
mit Wäsche verlassen und
diese
zur Wäscherei
O.___
in
N.___
gefahren
habe
. Am 1
8.
März 2010 habe sich der Beschwer
deführer längere Zeit bei seinem Fahrzeug vor dem Wohnort aufgehalten. Er sei mit dem Rücken auf dem Fahrbahnboden gelegen und habe den Oberkörper teil
weise zwischen die Motorenunterseite und den Boden gezwängt gehabt. Offenbar habe er an seinem Fahrzeug einen Ölwechsel oder ähnliche Arbeiten ausgeführt. Während der Zeit der Observation habe der Beschwerdeführer mit dem Auto
an neun Tagen Strecken zwischen zwei
und 101 km zurückgelegt. Er sei bei diesen Fahrten meistens allein unterwegs gewesen. Er habe zügig und präzise Wende- und Parkm
anöver ausgeführt. Dabei habe der Beschwerdeführer
mit dem Kopf fliessende Drehbewegungen nach links und nach rechts ausgeführt. Die Auto
bahn habe er zeitweise bei starkem Verkehrsaufkommen befahren. Der Beschwerde
führer habe das Fahrzeug sicher und ohne Auffälligkeiten gelenkt. Für den Beobachter sei zu keiner Zeit eine körperliche Beeinträchtigung oder Schonhaltung e
rkennbar gewesen (Urk.
8/307/3-4
).
5.2.4
Die Ärzte der
C.___
hielten
im Gutachten vom 2
6.
April 2016 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Synkopen unklarer Genese
fest
. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (1) eine mögli
che Panikstörung, unklarer Intensität, (2) einen Benzodiazepin-Fehlgebrauch und (3) eine Hypertonie
(
Urk.
8/406/141)
. Sie gaben an, dass der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Taxichauffeur seit ca. 2003 arbeitsunfähig sei. In einer angepassten Tätigkeit sei er spätestens ab dem Zeitpunkt der Begu
tachtung zu 100
%
arbeitsfähig
(
Urk.
8/406/
143-
144).
6.
6.
1
Streitig und zu prüfen ist
zunächst
, ob die Beschwerdegegnerin die
Verfügun
g
vom 20
.
S
eptember 2012
(
Urk.
8/131 und
Urk.
8/192)
, mit we
lcher dem
Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem
1.
März 2009 gestützt auf einen Invali
ditätsgrad von 48
%
eine
Viertelsrente
zugesprochen
worden war
, zu Recht in Wiedererwägung gezogen hat.
6.2
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfü
gung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen
wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_717/2017 vom 2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
6.3
Die mit Verfügung vom 2
0.
September 2012 erfolgte
Rentenzusprache
beruhte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem Gutachten
des
Z.___
vom 8.
April 2009 (
Urk.
8/102-104).
Diese Expertise
des
Z.___
basierte auf den
erfor
derlichen allseitigen Untersuchungen (internistisch,
rheumatologisch
,
neuro
psycho
logisch
und psychiatrisch) und wurde in Kenntnis der und Ausei
nander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben. Die Gutachter des
Z.___
haben detaillierte Befunde erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mi
t diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers
auseinandergesetzt.
Im Weiteren
haben sie die medizinischen Zustände und Zusam
menhänge ein
leuch
tend dargelegt. Unter
Hinweis auf die festgestellten neuropsycholo
gischen und psychiatrischen Einschränkungen
haben die Gutachter des
Z.___
begründet dar
getan, weshalb sie ab dem Zeitpunkt der Begutachtung von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in einer angepassten Tätigkeit ausgingen.
6.
4
Ende August 2009, das
heisst
vier Monate nach der Erstellung des Gutachtens des
Z.___
, suchte der Beschwerdeführer
Dr.
D.___
auf, welche im Bericht vom
2
4.
August 2009
sowohl eine Verbesserung der neuropsychologischen als auch der psychiatrischen
Beschwerden
feststellte und ihm für den privaten Gebrauch eine Fahrtauglichkeit attestierte
(
Urk.
8/277/3-4
). Gestützt auf diesen Bericht
wurde dem Beschwerdeführer der
Führerausweis
der Kategorie B
, den er
im Juli
2004 abgeg
eben hatte (
Urk.
8/280/2-3
),
im September 2009 wieder erteilt. Dies unter den verkehrsmedizinischen Auflagen, dass er eine
regelmässige
ärztliche
Kontrolle/
Behandlung des allgemeinen Gesundheitszustands und seiner psychi
schen E
rkrankung durchführen lasse sowie
im F
alle einer Verschlechterung d
es Gesundheitszustands sofort einen Arzt aufsuche und
diesfalls
auf das Füh
ren eines Fahrzeug
s verzichte (
Urk.
8/283/2
).
Dass der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2009
erneut
die Taxiprüfung bestanden habe und teilweise wieder als Taxi
chauffeur tätig gewesen sei
(
Urk.
2/1)
, ist
jedoch
unzutreffend
(vgl. Auszug aus dem individuellen Konto vom 1
7.
Juni 2015,
Urk.
8/378)
.
In der Folge bestätigte
Dr.
H.___
vom
F.___
im Berich
t zum
Arbeitsassessment
vom 18.
Februar 2010 die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der Gutachter des
Z.___
(Urk.
8/108/14)
. Dr.
G.___
stellte
im Bericht vom
5.
Juni 2010
sodann
nach wie vor eine mittelgradige depressive
Symptomatik
fest
und
attestierte eine seit 2003 beste
hende
Arbeit
sunfähigkeit von 100
%
(
Urk.
8/108/4
).
Schliesslich
erklärten die Ärzt
e der
C.___
im Gutachten vom 2
6.
April 2016
, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Synkopen unklarer Genese in der Tätigkeit als Taxichauffeur seit ca. 2003 arbeitsunfähig sei.
Ob vor Erstattung des Gutachtens
eine
höhergradige
Depressivität bestanden habe, sei anhand der – recht uneinheitlichen – psychiatri
schen Vorberichte denkbar, jedoch retrospektiv zeitlich und quantifi
zierend n
icht näher eingrenzbar (
Urk.
8/406/143-144
).
6.5
Gestützt auf diese medizinische Aktenlage
ist zumindest fraglich, ob es im August 2009
– wie von der Beschwerdegegnerin angenommen -
zu einer
länger
dauern
den,
rentenrelevanten
Verbesserung des Gesundheitszustands
des Beschwerde
führers
gekommen
ist.
Vor diesem
Hintergrund
kann jedenfalls
nicht davon gesprochen werde
n, dass die mit Verfügung vom 2
0.
September 2012
(
Urk.
8/192)
erfolgte
Zusprache
einer
Viertelsrente
mit Wirkung ab März
2009 zweifellos unrichtig war
.
Die Voraussetzungen
für eine Wiedererwägung sind daher nicht erfüllt. Dasselbe gilt auch
für
die Voraussetzungen einer
prozessuale
n
Revision
(vgl. E. 3.5
).
Eine
schuldhafte
Verletzung der Meldepflicht des Beschwer
deführers ist
schliesslich
nicht ausgewiesen
und wurde von der Beschwerde
gegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht einmal behauptet
(vgl. E. 3.6
)
.
7.
7.1
Hinsichtlich
der
per 3
0.
Juni 2013
erfolgten
Einstellung der Rentenzahlungen
ist
darauf hinzuweisen, dass
eine
allfällige
Rentenaufhebung
wegen Verletzung der Meldepflicht
nach
Art.
7b
Abs.
2
lit
. b IVG
förmlich mittels Verfügung (
schrift
lich
, Bezeichnung als Verfügung, Begründung und Rechtsmittelbelehrung; vgl.
Art.
34 f.
des Bundesgesetzes
über das Verwaltungsverfahren,
VwVG
)
ergehen
muss.
Eine solche Verfügung wurde vorliegend
indes
nicht erlassen. Die
Ein
stellung der Rentenzahlungen
erging
ausweislich der Akten
vielmehr einzig gestützt auf eine
in
terne
Aktennotiz (
Urk.
8/317)
formlos im Sinne einer vorsorg
lichen Massnahme, ohne über den Rentenanspruch bereits materiell zu ent
scheiden
.
Dies hat zur Folge, dass der
Beschwerdeführer
über Juni 2013 hinaus Anspruch auf die mit Verfügung vom 2
0.
September 2012 zugesprochene
Vier
telsrente
hat
(Urk.
8/192).
7.2
In der
polydisziplinären
Expertise
d
er
C.___
vom 2
6.
April 2016, welche
auf den erforderlichen
allseitigen Untersuchungen (internistisch, neurologisch,
orthopädisch, psychiatrisch und neuropsychologisch
) basier
t
und
in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben wurde,
nannten
die
zuständigen
Gutachter
- anders als noch die Ärzte des
Z.___
im Gutachten vom
8.
April 2009 (
Urk.
8/104/28-29) -
sodann
keine psychiatrische
oder neuro
psycho
logische
Diagnose mit Auswirkung au
f die Arbeitsfähigkeit mehr
(Urk.
8/406/141).
I
hre Einschätzung, wonach
dem Beschwerdeführer eine
ange
passte Tätigkeit
, welche den Einschränkungen
im Zusammenhang mit den
fest
gestellten
Synkopen
Rechnung trage,
spätestens
ab dem
Gutachtensze
itpunkt in einem 100%-Pensum
möglich
sei
(
Urk.
8/406/
143-144), ist
angesichts der genannten Befunde sowie der dazugehörigen Erläuterungen
nachvollziehbar.
Dass
spätestens zu diesem
Z
eitpunkt
eine
erhebliche
Verbesserung des
Gesund
heitszustands
eintrat
, deckt sich
dabei
insbesondere
mit der Beurteilung des behandelnden Psychiaters
Dr.
G.___
, der
dem Beschwerdeführer
bereits
im Bericht vom 1
3.
Juni 2015
selbst
in der angestammten Tätigkeit als Taxifahrer
ab Anfang Februar 2015
lediglich noch eine
50%
ige Arbeits
un
fähigkeit attestierte
(
Urk.
8/379/3-5)
. Dies auc
h
vor dem Hintergrund, dass der Beschwer
deführer
Ende 2014
erneut die Taxifahrer-Prüfung bestand und
seither
wiederum in einem 50%-Pensum al
s Taxifahrer tätig ist
(
Urk.
1 S. 11
)
.
Per
April
2016 i
st
demgemäss
ein neuer Einkommen
svergleich vorzunehmen (vgl.
Art.
88a
Abs.
1 Satz 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV).
7.3
Aufseiten des
Valideneinkommens
ist
dabei
vom Einkommen auszugehen,
das
der Beschwerdeführer
vor Eintritt des
Gesundheitsschadens
im Jahr 2000
als
Taxichauffeur bei der
Y.___
AG erzielte.
Dieses
belief sich auf Fr.
61‘459.-- (
Urk.
8/6), weshalb angepasst an
die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2016
(v
gl. Bundesamt für Statistik,
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1942 bis 2018
, T39
)
ein
Validenein
kommen
von
Fr.
74‘141.55
resultiert (
Fr.
61‘459.
--
:
1856 x 2239)
.
Da der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine ihm an sich zumutbare neue Tätigkeit aufgenommen hat,
sind
bei der Bemessung des Invalideneinkommens die Tabellenlöhne
gemäss
der Schweizerischen Lohnstruktur
erhebung des Bun
desamtes für Statistik (LSE 2014
, Tabelle TA1
_tirage_skill_level
, Kompetenzniveau 1, Total, Männer) heran
zuziehen
. Aus
gehend vom monatlichen Medi
anlohn in der Höhe von Fr. 5'312.-- ergibt sich
für das Jahr 2016
unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden
(Bundesamt für Statistik, betriebsübliche Arbeits
zeit nach Wirtschaftsabteilungen,
1990 bis 2018,
T
03.02.03.01.04.01)
und der Nominallohnentwicklung
(vgl. Bundesamt für Statistik,
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1942 bis 2018
, T39)
ein hypothetisches Einkommen von
Fr.
67‘021.85
(
Fr. 5‘312
.-- x 12 : 40 x 41,7 : 2'220 x 2’239
)
. Ein sogenannter leidensbedingter Abzug ist nicht zu berück
sichtigen
(vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
74‘141.55
und einem Invalideneinkommen von
Fr.
67‘021.85
resultiert eine
Erwerbseinbusse
von
Fr.
7‘119.70
und damit ein Invaliditätsgrad vo
n aufgerundet 10 % (Fr. 7‘
119.70 :
Fr. 74‘141.55
).
7.4
Die bisherige
Viertelsrente
ist
vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Ve
rfügung vom 1
2.
April 2017 (
Urk.
2/1
) folgenden Monats (vgl.
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV), das
heisst
per
3
0.
September
2017 aufzuheben (vgl. E. 2).
8.
In
Gutheissung
der Beschwerde ist
die Verfügung vom 1
2.
April 2017 (
Urk.
2/1)
, mit welcher die Beschwerdegegnerin
die Rente rückwirkend per 2
4.
August 2009 eingestellt hat
, demnach aufzuheben
und es ist festzustellen, dass der Beschwer
deführer bis zum
3
0.
September
2017 Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
hat
. Sodann ist auch die Verfügung
vom 26.
Juli 2017 (
Urk.
2/2)
, mit welcher die
Beschwerdegegnerin
vom Besc
hwerdeführer im Zeitraum vom 1.
August 2009 bis zum 3
0.
Juni 2013 zu viel ausbezahlte Renten in der Höhe von
Fr.
2‘681.-- zurückgefordert
hat
,
aufzuheben.
9
.
9
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
800
.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss
sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
9
.2
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf Fr. 2‘100.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen ist.
9
.3
D
ie
Gesuch
e
des Beschwerdeführers um
Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung und Bestellung eines unentgeltliche
n Rechtsvertreters (
Urk.
1 S.
2
) erweis
en
sich damit als gegenstandslos.
Das Gericht
erkennt:
1.
Soweit auf die Beschwerde eingetreten wird, wird in
Gutheissung
der Beschwerde
a)
die angefochtene Verfügung
vom 1
2.
April 2017
,
mit welcher die Beschwerde
gegnerin
die Rente rückwirkend per
2
4.
August 2009
eingestellt
hat,
aufgehoben und
festgestellt, dass de
r Beschwer
deführer bis zum 30. September
2017 Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
hat;
b)
d
ie angefochtene Verfügung vom 2
6.
Juli 2017, mit welcher die Beschwerde
gegnerin
vom Beschwerdeführer im Zeitraum vom
1.
August 2009 bis zum 3
0.
Juni 2013 zu viel ausbezahlte Renten in der Höhe von
Fr.
2‘681.-- zurückgefordert hat,
aufgehoben;
Soweit sich die Beschwerde gegen die
Verfügung vom
8.
August 2017
richtet
,
mit welcher die Beschwerdegegnerin auf das Wiedererwägungsgesuch
vom 2
9.
Mai
2017
b
etreffend die Verfügung vom 12.
April 2017
nicht eingetreten ist
,
wird auf die Beschwerde
nicht
eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Martin Hablützel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl