# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9e3ce22-5eae-5f9d-ba2e-8295c021762e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.07.2008 IV 2007/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-153_2008-07-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/153

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 23.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 23.07.2008
Art. 28a Abs. 3 IVG; Rentenberechnung bei Teilerwerbstätigen; 
Anforderungen an beweistaugliche Haushaltsabklärungsberichte; die 
Abklärungsperson muss namentlich Kenntnisse der aktuellen medizinischen 
Diagnosen und der sich daraus ergebenden Beeinträchtigungen haben; 
Rückweisung zu ergänzenden Haushaltsabklärungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juli 2008, IV 
2007/153).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 23. Juli 2008

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen (Rente)

Sachverhalt:

A.   

A.a  F.___, geboren 1973, meldete sich am 12. Mai 2005 zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Sie machte geltend, an einer neurologischen Krankheit zu leiden (act. G 6.1/1.1 ff.). 

Im Arztbericht vom 31. Mai 2005 diagnostizierte der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, 

FMH Innere Medizin, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Verdacht auf 

Charcot-Marie-Tooth-Hoffmann-Krankheit (Typ II; ICD-10: G60). Es bestehe eine 

zunehmende Behinderung beim Gehen wegen Atrophie und leichten Paresen der 

Fussmuskulatur. Die bisherige Tätigkeit im Hausdienst des Kantonsspitals St. Gallen 

(nachfolgend KSSG) sei ihr für 3 Stunden pro Tag zumutbar. Dabei bestehe eine um 

50% verminderte Leistungsfähigkeit. In einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1/8.5. ff.).

A.b Anlässlich der von der IV-Stelle durchgeführten Haushaltsabklärung vom 17. 

Januar 2006 gab die Versicherte an, dass sie trotz der gesundheitlichen 

Einschränkungen leichtere Hausarbeiten erledige, die Mahlzeiten zubereite und die 

Wäsche besorge. Das Staubsaugen bereite ihr Mühe. Das Abendessen bereite der 

Ehegatte der Versicherten zu. Sie habe früher immer effektiv zu 60% gearbeitet. Ohne 

Gesundheitsschäden würde sie auch heute noch 60% arbeiten. Die IV-Stelle ermittelte 

im Haushaltsbereich eine Einschränkung von 20.2% (act. G 6.1/22.1 ff.).

A.c  Im Verlaufsbericht vom 18. Januar 2006 gab Dr. med. A.___ an, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verschlechtert. Zum bisherigen 

Beschwerdebild seien lumbale Rückenschmerzen hinzugetreten. Die bisherige Tätigkeit 

sei ihr nicht mehr zumutbar. In einer leidensadaptierten Tätigkeit könne sie täglich 

während 2 Stunden eine volle Leistung erbringen (act. G 6.1/17.1 ff.).

A.d Am 7. März 2006 beauftragte die IV-Stelle den Neurologen Dr. med. B.___ mit einer 

medizinischen Begutachtung (act. G 6.1/25.1). Im Gutachten vom 11. April 2006 

(Datum des Eingangs bei der IV-Stelle) diagnostizierte dieser mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine Charcot-Marie-Tooth-Hoffmann-Krankheit Typ II, eine reaktive 

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Depression sowie ein chronisches Lumbovertebralsyndrom. Die bisherige Tätigkeit sei 

der Versicherten nicht mehr zumutbar. Eine leidensadaptierte Tätigkeit (einfache 

Tätigkeiten in wechselnd sitzender und stehender Position ohne Heben schwerer 

Lasten und ohne feinmotorische Fähigkeiten sowie ohne Gehen von Strecken von mehr 

als 10 Metern) sei ihr in einem täglichen Pensum von 4 Stunden zumutbar. Bei diesem 

Pensum bestehe keine verminderte Leistungsfähigkeit. Der Versicherten seien 

Tätigkeiten als Telefonistin, Postbeamtin oder Receptionistin im genannten Umfang 

zumutbar (act. G 6.1/26.1 ff.).

A.e Am 6. Juni 2006 gab die IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. 

C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, in Auftrag (act. G 6.1/30). Dr. med. C.___ 

diagnostizierte im Gutachten vom 5. Dezember 2006 eine Anpassungsstörung mit 

Ängsten, Stimmungsschwankungen, Sorgen und Anspannungen (ICD-10: F43.23). Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit der Versicherten auf dem freien 

Arbeitsmarkt um 30% reduziert (act. G 6.1/31.1 ff.).

A.f Nach einer Absprache mit Dr. med. C.___ kam Dr. med. B.___ in der Stellungnahme 

vom 8. Januar 2007 zum Schluss, dass unter Berücksichtigung der psychiatrisch 

festgestellten Einschränkungen in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Das zumutbare tägliche Pensum betrage 4 Stunden (act. G 

6.1/34.1).

A.g Im Vorbescheid vom 12. Februar 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrades die Ablehnung eines Rentenanspruchs 

in Aussicht (act. G 6.1/40).

B.  

B.a Am 19. Februar 2007 teilte Dr. med. B.___ der IV-Stelle mit, dass das körperliche 

Handicap für Haushaltsarbeiten nicht geringer sei als für eine berufliche Tätigkeit. Aus 

ärztlicher Sicht sei bezüglich der Beurteilung der Einschränkungen im Haushaltsbereich 

eine Neuevaluation angezeigt (act. G 6.1/41).

B.b Im Einwand vom 26. Februar 2007 beantragte die Versicherte die Ausrichtung von 

mindestens einer Teilrente. Für die Teilerwerbstätigkeit sei eine Hilfe der 

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Invalidenversicherung zur Umschulung und/oder Eingliederung erwünscht (act. G 

6.1/42).

B.c Dr. med. A.___ teilte der IV-Stelle mit Schreiben vom 27. Februar 2007 mit, dass 

bei der Versicherten gesamthaft von einer 80%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei 

(act. G 6.1/43).

B.d In der Verfügung vom 8. März 2007 ermittelte die IV-Stelle, ausgehend von einer 

Aufteilung von 60% für die Erwerbstätigkeit und 40% für die Haushaltsführung, einen 

Invaliditätsgrad von 34% und lehnte einen Rentenanspruch ab (act. G 6.1/45). Bei der 

Berechnung des Invalideneinkommens berücksichtigte sie einen Leidensabzug von 

25% (act. G 6.1/37.2).

C.  

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 11. April 2007. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und mindestens die Zusprache einer halben 

Rente ab Januar 2007. Eventualiter sei ihr ab Januar 2007 eine Viertelsrente 

auszurichten. Die Beschwerdeführerin ersucht um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege. Sie macht geltend, dass das von Dr. med. B.___ zugemutete 

Arbeitspensum 4 Stunden betrage. Dies entspreche im Vergleich mit der 

durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden einem Pensum von 

48%. Die Einschränkung im Erwerbsbereich betrage somit nicht 50%, sondern 52%. 

Daraus resultiere ein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Des Weiteren rügt die 

Beschwerdeführerin die von der Beschwerdegegnerin im Rahmen der 

Haushaltsabklärung ermittelten Einschränkungen. Diese seien zu tief. Sie bringt weiter 

vor, dass der erwerbliche Teil mit einem Pensum von mindestens 70% zu gewichten 

sei (act. G 1).

C.b In der Eingabe vom 1. Mai 2007 reicht die Beschwerdeführerin ein 

Kostenübernahmegesuch des KSSG vom 11. April 2007 zu Handen der 

Krankenversicherung ein. Sie macht geltend, dass damit die Haushalthilfe über die 

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Spitex ärztlicherseits bestätigt werde. Wer weder Haushalt noch Kinderbetreuung 

selbst bewerkstelligen könne, sei mit Sicherheit nicht erwerbsfähig (act. G 5).

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 21. Mai 2007 

die Beschwerdeabweisung. Sie macht geltend, es sei für den Erwerbsbereich von 

einem 60%igen Pensum auszugehen. Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades sei 

gestützt auf die Gutachten der Dres. B.___ und

C.___ zu Recht von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten körperlichen 

Tätigkeit ausgegangen worden. Vorliegend fehle es an aussagekräftigen konkreten 

Anhaltspunkten für die Einkommensermittlung, weshalb bei der Bestimmung des 

Validen- und Invalideneinkommens auf die LSE-Löhne abzustellen sei. Unter 

Berücksichtigung eines Abzuges vom Tabellenlohn bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens von 15% resultiere eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 

25% und ein Teilinvaliditätsgrad von 15%. Die ermittelten Einschränkungen im 

Haushaltsbereich seien zutreffend. Insgesamt resultiere ein Invaliditätsgrad von 23%, 

der deutlich unter demjenigen der angefochtenen Verfügung (34%) liege (act. G 6).

C.d Am 23. Mai 2007 gewährte das Versicherungsgericht der Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G 7).

C.e In der Replik vom 12. Juni 2007 bringt die Beschwerdeführerin vor, es sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort im 

Gegensatz zur angefochtenen Verfügung nur noch einen 15%igen Leidensabzug 

vornehme. Es sei nach wie vor von einem 25%igen Leidensabzug auszugehen. Des 

Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, bei der Ermittlung des 

Valideneinkommens sei nicht auf die LSE-Löhne, sondern auf den Lohn des KSSG 

abzustellen. Im Übrigen entspricht die Begründung der Replik im Wesentlichen 

derjenigen der Beschwerde vom 11. April 2007 (act. G 9).

C.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

C.g Mit Eingabe vom 20. Dezember 2007 reicht die Beschwerdeführerin betreffend ihre 

Rückenbeschwerden Arztberichte des KSSG vom 29. Oktober 2007 (act. G 14.2) sowie 

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vom 15. November 2007 (act. G 14.1) ein. Am 5. Mai 2008 stellt die 

Beschwerdeführerin dem Versicherungsgericht eine Stellungnahme von Dr. med. B.___ 

vom 16. Januar 2008 zu. Dieser gibt darin an, dass die Beschwerdeführerin auf eine 

Haushalthilfe angewiesen sei (act. G 16.1).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des IVG in 

Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 127 V 467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis 

zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

2.2  Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die 

Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich 

tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2  aIVG festgelegt. In 

diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in 

beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 2  Satz 3 aIVG).

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2.3  Praxisgemäss wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der 

Tätigkeit im Aufgabenbereich bestimmt, wobei sich die Frage, in welchem Ausmass die 

versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, mit 

Rücksicht auf die gesamten Umstände, insbesondere die persönlichen, familiären, 

sozialen und erwerblichen Verhältnisse, beurteilt (BGE 125 V 150 E. 2c mit Hinweisen). 

Die Invalidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein 

Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, 

wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten 

und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3).

2.4  Die Rentenabstufungen des Art. 28 Abs. 1 aIVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

2.5  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden 

Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, 

objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur 

Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 

360 E. 5b mit Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem 

feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme 

weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (SVR 2001 IV 

Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

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2.6  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch 

den Umstand allein, dass sie von einer Partei eingeholt und in das Verfahren 

eingebracht wurden, ohne weiteres minder beweiskräftig sind. Denn auch sie können 

nützliche Äusserungen zum medizinischen Sachverhalt enthalten. Daraus folgt 

wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder vom 

Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten 

besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die Auffassungen und 

Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in rechtserheblichen Fragen 

derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). 

Was Berichte von Hausärzten angeht, so darf diesen nicht zum Vorneherein jede 

Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Indes muss die Erfahrungstatsache 

mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2005 

i.S. A., 4P.254/2005, E. 4.2).

2.7  Für die Invaliditätsbemessung im Haushalt stellt der nach Massgabe der 

Verwaltungsweisungen des BSV (Rz 3084 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Stand 1. Januar 2008) eingeholte 

Abklärungsbericht im Haushalt eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage 

dar. Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer 

versicherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von 

Arztberichten (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu 

berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person 

verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den 

aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 

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Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu 

berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht 

aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und 

angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in 

Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft dies alles 

zu, ist der Abklärungsbericht beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2). Sofern der 

Abklärungsbericht im Sinne der vorstehend genannten Rechtsprechung eine 

zuverlässige Entscheidungsgrundlage darstellt, greift das Gericht in das Ermessen der 

Abklärungsperson nur ein, wenn – etwa im Lichte der ärztlichen Stellungnahme zur 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt – klar feststellbare Fehleinschätzungen oder 

Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsergebnisse (z.B. infolge von 

Widersprüchlichkeiten) vorliegen (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 mit Hinweis; Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. Oktober 2007 i.S. T., I 246/05, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

3.   

3.1  Die Beschwerdeführerin macht geltend, der erwerbliche Teil sei mit mindestens 

70% zu gewichten (act. G 1, S. 7). Die Beschwerdegegnerin gewichtete in der 

angefochtenen Verfügung den Erwerbsbereich mit 60% (act. G 6.1/45).

3.2  Die Frage, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich unter Berücksichtigungen der 

persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse (vgl. vorstehend E. 

2.3). Die Beschwerdeführerin gab anlässlich der Haushaltabklärung an, im 

Gesundheitsfall wie bisher zu 60% erwerbstätig zu sein (act. G 6.1/22.2). In der 

Anmeldung vom 12. Mai 2005 bezeichnete sie als Hauptbeschäftigung ihre Tätigkeit als 

Hausfrau (act. G 6.1/1). Damit stimmt überein, dass ihr Ehegatte voll erwerbstätig ist 

und ihr daher grösstenteils die Betreuung und Beaufsichtigung ihrer beiden Söhne 

(Jahrgang 1997 und 2000; act. G 4.1/22.3) sowie die Besorgung des Haushaltes oblag. 

Zwar arbeitete die Beschwerdeführerin vom 1. Juli 1999 bis 31. Mai 2000 im Rahmen 

eines 80%igen Pensums für das Kinderdorf Pestalozzi (act. G 6.1/36). Dabei ist aber zu 

berücksichtigen, dass dieses Pensum noch vor der Geburt des zweiten Sohnes 

(Geburtsdatum 7. Oktober 2000; act. G 6.1/1.2) geleistet wurde. Wie der Anmeldung 

vom 12. Mai 2005 (act. G 6.1/1.5) sowie dem Auszug aus dem individuellen Konto (act. 

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G 6.1/7) zu entnehmen ist, leistete die Beschwerdeführerin seit der Geburt des zweiten 

Sohnes kein über 60% liegendes Pensum mehr (vgl. act. G 6.1/9ff. und 6.1/19). Aus 

der betraglichen Höhe der ab November 2003 bis November 2004 bezogenen 

Arbeitslosenentschädigung im Vergleich zur vorherigen (befristeten) Tätigkeit im 

Hausdienst des KSSG (vgl. act. G 6.1/7) ist ferner zu schliessen, dass die 

Beschwerdeführerin in dieser Zeit keine Arbeitsstelle mit einem höheren Arbeitspensum 

suchte. Nach dem Gesagten ist unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung betreffend die "Aussagen der ersten Stunde" (vgl. hierzu BGE 121 V 

47 E. 2a) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin im vorliegend zu beurteilenden Zeitpunkt ohne 

Gesundheitsschaden einer Arbeitstätigkeit im Rahmen eines 60%igen Pensums 

nachgehen würde.

4.   

4.1  Die Beschwerdeführerin rügt, dass die von der Beschwerdegegnerin 

angenommene Arbeitsfähigkeit von 50% in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

unzutreffend sei.

4.1.1 Die Beschwerdegegnerin stützt sich zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit auf die 

Konsensbeurteilung vom 8. Januar 2007 der Dres. B.___ und C.___ (act. G 6.1/34.1) 

sowie auf die dieser Beurteilung zugrunde liegenden Gutachten der genannten Ärzte 

(neurologisches Gutachten von Dr. med. B.___ [act. G 6.1/26]; psychiatrisches 

Gutachten von Dr. med. C.___ [act. G 6.1/31]). Die Gutachter kommen zum Schluss, 

dass der Beschwerdeführerin eine adaptierte Tätigkeit in einem täglichen Pensum von 

4 Stunden zumutbar sei. Dabei bestehe keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit 

(act. G 6.1/34.1).

4.1.2 Die Beweistauglichkeit der ärztlichen Aktenlage wird von der Beschwerdeführerin 

nicht bestritten. Die ärztlichen Gutachten der Dres. B.___ und C.___ erfüllen sämtliche 

praxisgemässen Anforderungen an beweistaugliche Gutachten. Es ist deshalb auf die 

medizinischen Beurteilungen der Dres. B.___ und C.___ abzustellen. Die ärztliche 

Stellungnahme von Dr. med. A.___ vom 27. Februar 2007, worin er von einer 80%igen 

Arbeitsunfähigkeit berichtet, vermag daran nichts zu ändern (act. G 6.1/43). Zum einen 

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ist darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei nicht um eine fachärztliche Stellungnahme 

handelt. Andererseits beruht die von Dr. med. A.___ vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf einer blossen Addition der körperlichen und 

psychischen Einschränkungen. Dies ist nicht zulässig (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 3. März 2003 i.S. E., I 850/02, E. 6.4.1 mit Hinweisen).

4.1.3 Wie die Beschwerdeführerin jedoch zutreffend ausführt, kann gestützt auf die 

medizinische Stellungnahme vom 8. Januar 2007 nicht unbesehen auf eine 50%ige 

Restarbeitsfähigkeit abgestellt werden. Denn die von den Dres. B.___ und C.___ 

attestierte 50%ige Restarbeitsfähigkeit wurde von den Ärzten auf ein tägliches Pensum 

von 4 Stunden limitiert (act. G 6.1/34.1). Ausgehend von einer durchschnittlichen 

wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden im Jahr 2006 (Die Volkswirtschaft 11/2007, 

S. 98, Tabelle B 9.2) ergibt sich unter Berücksichtigung des zumutbaren 20-stündigen 

wöchentlichen Pensums eine effektive Restarbeitsfähigkeit von 48% ([20 / 41.7] x 100).

4.2  Bestritten ist weiter die Höhe des Valideneinkommens. Während die 

Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren noch ein (aus den Akten im Detail nicht 

nachvollziehbares) Valideneinkommen von Fr. 31'184.-- (act. G 6.1/37.2 und 45.2) 

ermittelte, erachtet sie im Beschwerdeverfahren ein Abstellen auf die LSE-Löhne für 

zutreffend, da die Beschwerdeführerin nie über längere Zeit in einem konstanten 

Arbeitsverhältnis gestanden sei (act. G 6, S. 8).

4.2.1 Vorliegend kann die Frage offen gelassen werden, ob das zuletzt erzielte 

Einkommen als Betriebsangestellte im Hausdienst des KSSG auf stabilen Verhältnissen 

beruhte. Denn selbst bei Bejahung dieser Frage, wäre bezüglich der Bestimmung des 

Valideneinkommens auf die Durchschnittslöhne der LSE abzustellen, da der ab 1. 

Januar 2005 von der Beschwerdeführerin erzielte Stundenlohn von Fr. 19.37 (vgl. act. 

G 6.1/9.2) weit unter demjenigen gemäss LSE liegt (vgl. Urteil des EVG vom 9. August 

2005 i.S. B., I 151/05, E.

4.1.3). Der LSE-Stundenlohn für Tätigkeiten mit Anforderungsniveau 4, Frauen, betrug 

bereits im Jahr 2004 pro Woche Fr. 898.40 (Fr. 3'893.-- / 4.333) bzw. pro Stunde Fr. 

22.46 (Fr. 898.40 / 40).

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4.2.2 Gemäss ersten Ergebnissen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 

beträgt der relevante LSE-Lohn im Anforderungsniveau 4, Frauen, unter 

Berücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden 

(Die Volkswirtschaft 11/2007, S. 98, Tabelle B 9.2) monatlich Fr. 4'190.-- bzw. Fr. 

50'278.-- pro Jahr. Unter Berücksichtigung des 60%igen Arbeitspensums resultiert ein 

Valideneinkommen von Fr. 30'167.-- (Fr. 50'278.-- x 0.6). Das Invalideneinkommen 

beträgt Fr. 24'133.-- (Fr. 50'278.-- x 0.48).

4.2.3 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal 

zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des 

Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und 

BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

4.2.4 Im Verwaltungsverfahren berücksichtigte die Beschwerdegegnerin einen Abzug 

vom Tabellenlohn von 25% (act. G 6.1/37.2). Im Beschwerdeverfahren erachtete sie 

demgegenüber einen geringeren 15%igen Abzug als zutreffend. Den 15%igen Abzug 

begründet sie damit, dass die Beschwerdeführerin auch in einer leidensangepassten 

Tätigkeit nicht voll belastbar sei (act. G 6, S. 8). Ein 15%iger Abzug vom Tabellenlohn 

hält einer Ermessensüberprüfung nicht stand. Denn dieser gründet ausschliesslich auf 

der verminderten Belastbarkeit der Beschwerdeführerin. Hingegen wird die 

Schwierigkeit der Umstellung von einer schweren, grobmotorisch ausgerichteten 

Tätigkeit in eine leichte Tätigkeit, die rasche Ermüdbarkeit (act. G 6.1/17.2), die 

limitierenden Schwächezustände in den Händen (act. G 6.1/43), das erhöhte 

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Unfallrisiko wegen Stolperns und der Ungeschicklichkeit der Hände (act. G 6.1/8.8) und 

das mit der chronisch progredienten Erkrankung (act. G 6.1/26.3) verbundene erhöhte 

Krankheitsrisiko nicht gebührend berücksichtigt. Insgesamt wirken sich mehrere 

persönliche Merkmale zum Teil einschneidend auf die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin und auf den auf dem Arbeitsmarkt zu erwartenden Lohn aus, 

weshalb der von der Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren angewandte 

Tabellenlohnabzug von 25% zu bestätigen ist.

4.2.5 Nach der Vornahme eines 25%igen Abzuges beträgt das Invalideneinkommen Fr. 

18'100.-- (Fr. 24'133.-- x 0.75) und die Erwerbseinbusse Fr. 12'067.-- (Fr. 30'167.-- – 

Fr. 18'100.--). Daraus ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 40% ([Fr. 12'067.-- / 

Fr. 30'167.-] x 100) bzw. ein gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gewichteter 

Teilinvaliditätsgrad von 24% (40% x 0.6).

5.   

5.1  Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass die von der Beschwerdegegnerin 

im Haushaltsbereich ermittelte Einschränkung von 20% zu niedrig sei.

5.2  Die Beschwerdeführerin kritisiert die von der Abklärungsperson im Haushalt 

erhobenen behinderungsbedingten Einschränkungen unter Hinweis auf die 

abweichende ärztliche Stellungnahme von Dr. med. B.___ vom 19. Februar 2007 (act. 

G 6.1/41) als zu tief angesetzt. Wie bereits in vorstehender Erwägung 2.7 ausgeführt, 

steht zwar grundsätzlich bei der Haushaltsabklärung gerade nicht die medizinische 

Beurteilung im Vordergrund, weshalb es genügt, wenn die Abklärungsperson Kenntnis 

der sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und 

Behinderungen hat. Diese massgeblichen medizinischen Fakten – insbesondere die 

Einschätzung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit – sind in den ärztlichen 

Stellungnahmen der Dres. B.___ und C.___ aufgeführt. Diese wurden aber erst ein paar 

Monate nach der Abklärung vom 17. Januar 2006 (act. G 6.1/22.1) erstellt. Die 

Abklärung erfolgte auch vor Eingang des Verlaufsberichtes von Dr. med. A.___ vom 18. 

Januar 2006 (am 30. Januar 2006 bei der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen 

eingegangen; act. G 6.1/17.1). Der Abklärungsperson war demnach im Zeitpunkt der 

Abklärung vom 17. Januar 2006 (act. G 6.1/22.1) in medizinischer Hinsicht lediglich die 

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Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von Dr. med. A.___ vom 31. Mai 2005 bekannt. Darin 

berichtete dieser, dass der Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit noch 3 Stunden 

täglich zumutbar sei (act. G 6.1/8.5). Keine Kenntnis hatte die Abklärungsperson von 

der am 18. Januar 2006 von Dr. med. A.___ festgestellten erheblichen 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes (act. G 6.1/17.4 f.) bzw. den seither 

hinzugetretenen invalidisierenden psychischen und körperlichen Beschwerden 

(Depression und chronisches Lumbovertebralsyndrom; act. G 6.1/26.2), wie sie von 

Dres. B.___ und C.___ dargestellt wurden. Allein gestützt auf die neuen Erkenntnisse 

von Dr. med. A.___ hätte die Beschwerdegegnerin hinreichenden Anlass gehabt, 

ergänzende Haushaltsabklärungen vorzunehmen. Da der Abklärungsbericht nicht in 

Kenntnis der gesundheitlichen Verschlechterung, der massgebenden medizinischen 

Diagnosen und der sich daraus ergebenden Beeinträchtigungen erstellt wurde, vermag 

er nicht die Anforderungen an beweistaugliche Abklärungsberichte zu erfüllen. Auf den 

Abklärungsbericht kann daher nicht abgestellt werden.

6.   

Die vorliegenden Akten erlauben keine zuverlässige Beurteilung der Einschränkungen 

im Haushaltsbereich bzw. des Gesamtinvaliditätsgrades und des Leistungsanspruches 

der Beschwerdeführerin. Die Sache ist daher zur Vornahme einer ergänzenden 

Abklärung bezüglich der Einschränkungen im Haushalt unter Berücksichtigung der bis 

zum 8. März 2007 (Datum der angefochtenen Verfügung; act. G 6.1/45) eingetretenen 

gesundheitlichen Verschlechterung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Nach 

erfolgter Abklärung hat die Beschwerdegegnerin noch die Fragen zu klären, ob im 

vorliegend zu beurteilenden Fall leistungsmindernde Wechselwirkungen infolge der 

Teilerwerbstätigkeit neben Haushaltsführung und Kinderbetreuung zu berücksichtigen 

sind und ob ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht.

6.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 8. März 2007 aufzuheben und die 

Sache zur Anordnung ergänzender Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.-- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 E. 5a). Somit unterliegt die 

Beschwerdegegnerin vollumfänglich. Da sie gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. 

gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses wurde aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

verzichtet, weshalb eine entsprechende Rückerstattung vorliegend entfällt.

6.3  Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 24. September 2007 eine 

Honorarnote von Fr. 3'495.15 (einschliesslich Barauslagen von Fr. 48.30 und 

Mehrwertsteuer von Fr. 246.85) ein (act. G 13). Der Bedeutung der Streitsache und 

dem Aufwand erscheint die geltend gemachte Parteientschädigung angemessen. Bei 

diesem Prozessausgang erübrigt sich die Festlegung einer Entschädigung aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 8. März 2007 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'495.15 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.07.2008
	Art. 28a Abs. 3 IVG; Rentenberechnung bei Teilerwerbstätigen; Anforderungen an beweistaugliche Haushaltsabklärungsberichte; die Abklärungsperson muss namentlich Kenntnisse der aktuellen medizinischen Diagnosen und der sich daraus ergebenden Beeinträchtigungen haben; Rückweisung zu ergänzenden Haushaltsabklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juli 2008, IV 2007/153).

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