# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c7e46a3-75d0-5288-8128-a7b3c3125af3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.09.2018 SB180104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180104_2018-09-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB180104-O/U/ad 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Stiefel und Ersatz-

oberrichter lic. iur. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw Baechler 

 

Urteil vom 11. September 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Erstberufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. 
Frei,  

Anklägerin und Zweitberufungsklägerin 

 

sowie 

 

B._____,  
Privatkläger und Drittberufungskläger 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Amtsmissbrauch etc. 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 5. Dezember 2017 (GG170206) 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 21. Septem-

ber 2017 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 18). 

Urteil der Vorinstanz:  

1. Der beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie  
− der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB. 

2. Der beschuldigte A._____ wird vom Vorwurf des Amtsmissbrauches im Sin-

ne von Art. 312 StGB und der einfachen Körperverletzung im Sinne von 

Art. 123 Ziff. 1 StGB freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu 

Fr. 120.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–     . 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

6. Auf die Zivilforderungen des Privatklägers B._____ wird nicht eingetreten. 

7. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

8. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'000.–   Gebühr für das Vorverfahren 
Fr. 60.40   Auslagen (Gutachten) 
Fr.  42.00   Entschädigung Zeuge 

Fr. 14'586.50 unentgeltliche Vertretung Privatklägerschaft (inkl. MwSt). 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

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9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, werden dem 

Beschuldigten zu einem Fünftel auferlegt und zu vier Fünftel auf die Ge-

richtskasse genommen. 

10. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerschaft wer-

den auf die Gerichtskasse genommen. 

11. Dem Beschuldigten wird eine um einen Fünftel reduzierte Prozessentschä-

digung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 19'423.00 aus der Gerichtskasse 

zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) Der unentgeltlichen Rechtsvertretung des Privatklägers: 

(Urk. 64 S. 1) 

1. Ziff. 2 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und 

durch folgenden Urteilsspruch zu ersetzen: 

Der Beschuldigte ist schuldig 

– des Amtsmissbrauchs im Sinne von Art. 312 StGB; und 

– der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB. 

2. Ziff. 3 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und 

durch folgenden Urteilsspruch zu ersetzen respektive der Antrag lautet 

wie folgt: 

Der Beschuldigte sei angemessen zu bestrafen. 

3. Im Übrigen Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

4. Unter Kostenfolge. 

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b) Der erbetenen Verteidigung: 

(Urk. 63 S. 1) 

1. A._____ sei von sämtlichen Vorwürfen freizusprechen. 

2. Auf allfällige Zivilansprüche des Privatklägers sei nicht einzutreten bzw. 

seien solche eventualiter abzuweisen. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu 

nehmen und es sei dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren ei-

ne Entschädigung in Höhe der angefallenen Verteidigungskosten aus-

zurichten. Überdies sei ihm für die durch dieses Strafverfahren ent-

standene Unbill eine angemessene, vom Gericht festzusetzende Ge-

nugtuung zuzusprechen. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv sei, soweit es eine Kostenauflage 

an den Beschuldigten beinhaltet, aufzuheben und es seien die Kosten 

der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens vollumfänglich auf 

die Gerichtskasse zu nehmen. 

5. Dem Beschuldigten sei für das vorinstanzliche Verfahren die volle Pro-

zessentschädigung von CHF 24'278.75 zuzusprechen. 

 

c) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 50; Urk. 55) 

Verzicht auf Berufung und Anschlussberufung. 

 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

 Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene, mündlich eröffnete Ur-

teil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 5. Dezember 

2017 (Prot. I S. 6 ff., S. 30) meldeten die erbetene Verteidigung mit Eingabe vom 

7. Dezember 2017 sowie die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 12. Dezem-

ber 2017 und die unentgeltliche Rechtsvertretung des Privatklägers mit solchem 

vom 14. Dezember 2017 Berufung an (Urk. 38; Urk. 39; Urk. 42). Das begründete 

Urteil wurde der Verteidigung, der Rechtsvertretung des Privatklägers und der 

Staatsanwaltschaft einheitlich am 22. Februar 2018 zugestellt (Urk. 45/1–3). Mit 

Eingabe vom 5. März 2018 reichte die unentgeltliche Rechtsvertretung und mit 

solcher vom 8. März 2018 die Verteidigung rechtzeitig ihre Berufungserklärung 

ein (Urk. 47; Urk. 49). Der Beschuldigte lässt einen vollumfänglichen Freispruch 

beantragen. Der Privatkläger verlangt einen Schuldspruch auch wegen Amts-

missbrauchs und einfacher Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft verzichtete 

nach Einsichtnahme in die Urteilsbegründung mit Schreiben vom 8. März 2018 

auf eine Berufung (Urk. 50). Da sie zunächst Berufung anmeldete, in der Folge 

aber auf eine Weiterverfolgung derselben verzichtete, ist auf die Berufung der 

Staatsanwaltschaft nicht einzutreten. Mit Präsidialverfügung vom 16. März 2018 

wurde dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft je eine Kopie der Beru-

fungserklärung des Privatklägers zugestellt und der Staatsanwaltschaft und dem 

Privatkläger je eine Kopie jener des Beschuldigten. Zudem wurde ihnen je Frist 

für eine Anschlussberufung oder einen allfälligen Nichteintretensantrag angesetzt 

(Urk. 51). Mit Eingabe vom 21. März 2018 teilte die Staatsanwaltschaft ihren Ver-

zicht auf Anschlussberufung mit (Urk. 55). Am 7. Juni 2018 wurde zur Berufungs-

verhandlung auf den 11. September 2018 vorgeladen (Urk. 57). Anlässlich der 

Berufungsverhandlung stellten die Parteien die eingangs aufgeführten Anträge. 

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II. Prozessuales 

 Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft 

des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Die Verteidigung 

hat zwar explizit auch die Dispositivziffer 8 angefochten (Urk. 49 S. 2, Ziff. 1 lit. d), 

da sie in der Folge aber u.a. beantragt: "Das erstinstanzliche Kostendispositiv sei, 

soweit es eine Kostenauflage an den Beschuldigten beinhaltet, aufzuheben" 

(Urk. 49 S. 2, Ziff. 2 lit. c), ist die vorinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositivzif-

fer 8) von der Anfechtung nicht betroffen. Die Rechtsvertretung des Privatklägers 

zog anlässlich der Berufungsverhandlung ihre Anträge betreffend die Anfechtung 

der Dispositivziffern 6 und 7 des vorinstanzlichen Urteils zurück (Urk. 64 S. 1). 

Nachdem somit die Urteilsdispositivziffern 6 (Zivilforderung Privatkläger), 8    

(Kostenfestsetzung) und 10 (Kosten unentgeltliche Rechtsvertretung) unange-

fochten blieben, ist mittels Beschluss festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil 

in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist. 

III. Sachverhalt 

 1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift zusammengefasst vorge-

worfen, den Privatkläger am 16. Juli 2016, um ca. 11.00 Uhr, in der Abstandszelle 

im Polizeiposten der Kantonspolizei Zürich am Hauptbahnhof, 8001 Zürich, im 

Rahmen einer vom Beschuldigten verweigerten, unter Zwang durchgeführten Lei-

besvisitation einen heftigen Schlag gegen die linke Gesichtshälfte versetzt zu ha-

ben, sodass dieser an die Wand geschleudert worden und zu Boden gegangen 

sei. Dadurch habe er beim Privatkläger ein stumpfes Trauma im Bereich des lin-

ken Kiefergelenkes sowie eine andauernde Trommelfellverletzung im linken Ohr 

und einen Tinnitus verursacht. Zudem soll er diesem einen leichten Schlag mit der 

flachen Hand gegen den Rücken versetzt haben, damit der Privatkläger mit dem 

Bauch gegen den Fussboden zu liegen komme. Schliesslich soll er ihm mit des-

sen Kunststoffschuh einen Schlag gegen das Gesäss versetzt und ihn im Verlaufe 

der Geschehnisse mit den Worten beschimpft haben: "Du Drecksausländer hast 

dich an unsere Regeln zu halten und du hast da gar nichts zu sagen. Du Arsch-

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loch", "du Hurensohn, du musst die Schweiz schon lange verlassen, warum bist 

du hier?" 

 Dabei habe der Beschuldigte sich unverhältnismässiger und unnötiger Ge-

walt bedient und damit die ihm im Rahmen seiner hoheitlichen polizeilichen Tätig-

keit anvertraute amtliche Machtstellung missbraucht, um den Privatkläger zu dis-

ziplinieren und zu erniedrigen, wodurch dieser eine Verletzung, einen unrecht-

mässigen und schmerzhaften Eingriff in seine körperliche Integrität sowie einen 

Angriff und eine Verletzung in seiner Ehre habe erdulden müssen, was der Be-

schuldigte gewusst und gewollt oder zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 18 

S. 2 f.). 

 2. Der Beschuldigte hat anerkannt, die Leibesvisitation gemeinsam mit sei-

nem Kollegen C._____ unter der Gegenwehr des Privatklägers mit Zwang durch-

geführt zu haben. Er bestreitet aber die Einzelheiten der Tatvorwürfe und dass er 

den Privatkläger mit dessen Gummipantoffel auf den Hintern geschlagen habe. 

Es sei zweifellos auf beiden Seiten laut gewesen. Er habe diesen aber nicht be-

schimpft, und der Privatkläger sei zu keinem Zeitpunkt mit der Faust geschlagen 

worden. Der Schlag sei mit der offenen Hand in dessen Gesicht zur Ablenkung 

und wohldosiert erfolgt. Jede Gewaltanwendung habe koordiniert und zielgerichtet 

auf die Leibesvisitation hin stattgefunden. Er habe den Privatkläger in den Hals-

kontrollgriff genommen und kontrolliert zu Boden geführt. Während des gesamten 

Vorfalles habe dieser sich gewehrt und umsichzuschlagen versucht. Zudem aner-

kannte der Beschuldigte, dem Privatkläger einen oder zwei Handballenstösse auf 

den flachen Rücken versetzt zu haben, um ihn auf den Boden bringen zu können 

und zu fixieren, um ihm so die Unterhose ausziehen zu können. Er habe diesem 

anständig gesagt, dass sie wüssten, wer er sei, dass er abgewiesener Asylbe-

werber mit diversen Aliasnamen sei, um ihm deutlich zu machen, dass sie wüss-

ten, mit wem sie es zu tun hätten. Es sei auch richtig, dass er gesagt habe, der 

Privatkläger hätte die Schweiz schon längst verlassen müssen, weshalb er noch 

hier sei (Urk. 4/5 S. 2 ff., insbes. S. 4 und S. 9 f.; Urk. 4/11 S. 1 ff., S. 5; Prot. I 

S. 9 ff., S. 19, S. 27 f.). 

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 An diesem Standpunkt hielt der Beschuldigte auch anlässlich der Beru-

fungsverhandlung fest (Prot. II S. 8 ff.). 

 3. Da sich die Anklage fast ausschliesslich auf die Aussagen der befragten 

Personen stützt und neben dem Personalbeweis mit Ausnahme von ärztlichen 

Erkenntnissen zur Untersuchung des Privatklägers keine weiteren sachdienlichen 

Beweismittel vorliegen, ist näher auf die Aussagen einzugehen und die bestritte-

nen Elemente des Anklagesachverhaltes aufgrund der Untersuchungsakten und 

der vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemeingültigen Beweisre-

geln zu würdigen. 

 3.1. Der Vorderrichter hat die rechtstheoretischen Grundsätze und Regeln 

der Beweiswürdigung und der Würdigung von Aussagen mit der Unterscheidung 

zwischen der allgemeinen Glaubwürdigkeit der aussagenden Person und der 

übergeordneten Bedeutung der Glaubhaftigkeit des konkreten Inhalts der Aussa-

gen korrekt aufgeführt; es kann darauf verwiesen werden (Urk. 46 S. 5 f.; Art. 82 

Abs. 4 StPO). Die vorinstanzliche Beweiswürdigung erweist sich aber als unvoll-

ständig, und wie sich zeigen wird, teilweise unzutreffend; dies insbesondere bei 

der uneinheitlichen Würdigung der den Beschuldigten belastenden Aussagen des 

Zeugen D._____ teilweise als glaubhaft und teilweise als unglaubhaft. 

 3.2. Das Gericht legt seinem Urteil gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO denjenigen 

Sachverhalt zu Grunde, den es aus seiner freien, aus der Verhandlung und aus 

den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet. Ist 

der Beschuldigte nicht geständig und äussert er andere Sachverhaltsdarstellun-

gen, als sich durch die übrigen Beweismittel und Indizien ergeben, so ist nach 

dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung aufgrund der Aussagen und aller in 

Betracht fallenden Umstände zu prüfen, ob der nicht mit Sicherheit feststehende 

Sachverhalt als gegeben erachtet werden kann (ZR 72 Nr. 80). Dabei sind an den 

Nachweis von Täterschaft und Schuld hohe Anforderungen zu stellen. Ein Schuld-

spruch darf nur dann erfolgen, wenn die Schuld des Beschuldigten mit hinrei-

chender Sicherheit erstellt ist, mit anderen Worten, wenn Beweise dafür vorliegen, 

dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den ihm zur 

Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Das Gericht muss eine persönliche 

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Gewissheit hinsichtlich der Tatschuld erhalten. Nicht ausreichend ist, wenn die 

vorhandenen Beweise zwar objektiv klar auf eine Schuld des Beschuldigten hin-

deuten, das Gericht aber persönlich nicht zu überzeugen vermögen. Dabei kann 

jedoch nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher 

und unter allen Aspekten unwiderlegbar feststeht. Eine bloss theoretische, ent-

fernte Möglichkeit, dass der wirkliche Sachverhalt anders sein könnte, genügt 

nicht, um einen Freispruch zu begründen. Es muss genügen, wenn vernünftige 

Zweifel an der Schuld des Beschuldigten ausgeschlossen werden können. Hinge-

gen ist irrelevant, ob das Gericht tatsächlich zweifelt, denn massgebend ist, ob bei 

einer objektiven Betrachtungsweise solche Zweifel angebracht gewesen wären. 

Wenn sich das Gericht nach Erschöpfung aller Erkenntnisquellen weder von der 

Existenz noch von der Nichtexistenz der beweisbedürftigen Tatsachen zu über-

zeugen vermag, ist nach dem in Art. 10 Abs. 3 StPO festgehaltenen Grundsatz "in 

dubio pro reo" von der für den Beschuldigten günstigeren Sachlage auszugehen 

(SCHMID, Handbuch des Schweizerischen Strafprozesses, 3. Auflage, Zürich/ 

St. Gallen 2017, N 227 ff.; SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxis-

kommentar, 3. Auflage, Zürich/St. Gallen 2018, N 4 ff. zu Art. 10 StPO). 

 3.3. Da es zu den Äusserungen und Geschehnissen anlässlich der vom Be-

schuldigten am Privatkläger durchgeführten Leibesvisitation vom 16. Juli 2016 

keine Aussagen von unabhängigen Zeugen aus eigener Wahrnehmung gibt, ist 

die Beweiswürdigung erschwert. Mit Ausnahme des Geschädigten (und Anzeige-

erstatters), welchem in der Rolle des Privatklägers Parteistellung zukommt, sind 

alle anderen Befragten Angehörige der Kantonspolizei, welche in irgend einer 

Weise an den Ermittlungen oder Zwangsmassnahmen gegen den Privatkläger be-

teiligt waren. Dennoch ist nochmals darauf hinzuweisen, dass gemäss bundesge-

richtlicher Rechtsprechung bei der Würdigung von Aussagen nicht mehr wie frü-

her Gewicht auf die generelle Glaubwürdigkeit des Einvernommenen im Sinne ei-

ner dauerhaften personalen Eigenschaft gelegt wird, sondern diesem Gesichts-

punkt kaum mehr relevante Bedeutung zukommt. Weitaus bedeutender für die 

Wahrheitsfindung ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, welche durch 

methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf ein bestimm-

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tes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des Aussagen-

den entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3). 

 3.4. Als Beweismittel liegen mithin insbesondere die belastenden Aussagen 

des Privatklägers (Urk. 4/1; Urk. 4/4) und jene des Zeugen D._____ (Urk. 4/3; 

Urk. 4/8) vor. Weiter sind die Aussagen der Zeugin E._____ (Urk. 4/2; Urk. 4/9) 

und jene der Auskunftspersonen C._____ (Urk. 4/7) und F._____ (Urk. 4/6) vor-

handen. Als Sachbeweismittel stehen ein ärztlicher Kurzbericht des Stadtspitals 

Triemli vom 16. Juli 2016 über den Privatkläger (Beizugsakten, Staatsanwalt-

schaft IV des Kantons Zürich, C-5/2016/10023857 vom 8. November 2016: 

Urk. 9/1), ein ärztlicher Befund von gleicher Stelle vom 27. August 2016 über des-

sen Untersuchung vom 16. Juli 2016 (Urk. 6/6), sowie das von der Vorinstanz 

aufgeführte Gutachten zur körperlichen Untersuchung des Privatklägers durch 

das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRM) vom 22. September 

2016 zur Verfügung (Beizugsakten der Staatsanwaltschaft IV, a.a.O., Urk. 9/2; 

Urk. 46 S. 5). Allerdings betreffen diese ärztlichen Befunde die Untersuchung des 

Privatklägers nach jenen Vorkommnissen, welche zu seiner Verhaftung geführt 

hatten, mithin keine allfälligen Verletzungen, welche von der erst später erfolgten 

anklagegegenständlichen Leibesvisitation stammen könnten. Schliesslich liegt ei-

ne Kopie eines undatierten Auszuges aus der Krankengeschichte des Privatklä-

gers von Dr. med. G._____, Ärztlicher Dienst des Flughafengefängnisses, sowie 

die vor Vorinstanz von der Rechtsvertretung des Privatklägers eingereichte Kopie 

eines ärztlichen Berichtes der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschi-

rurgie vom 3. Oktober 2017 bei den Akten. Auf Letzterem sind die Personalien der 

untersuchten Person, anscheinend der Privatkläger, mit Ausnahme des Geburts-

datums, geschwärzt (Urk. 6/8; Urk. 25). 

 3.5. Die wesentlichen Aussagen des Privatklägers und der weiteren Beteilig-

ten zu den Geschehnissen anlässlich der Leibesvisitation sind einer eingehenden 

Betrachtung zu unterziehen. 

 3.5.1. Anlässlich der polizeilichen Befragung des Privatklägers zu den Vor-

kommnissen im Zusammenhang mit der anklagegegenständlichen Leibesvisitati-

on vom 16. Juli 2016 gab dieser in Anwesenheit seiner Rechtsvertretung am 

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1. September 2016 im Wesentlichen zu Protokoll (Urk. 4/1 S. 2 ff.), er sei an Hän-

den und Füssen gefesselt gewesen, als er im Hauptbahnhof in die Zelle gekom-

men sei. Die Handschellen seien ihm von einem Polizisten abgenommen worden. 

Der Polizist in Uniform (wie sich später herausstellte: D._____) habe dann von 

ihm verlangt, sich auszuziehen. Dann habe er das Oberteil ausgezogen und dann 

die Hosen heruntergezogen. Ausziehen habe er diese nicht können, weil er noch 

Fussfesseln getragen habe. Er habe dann die Hose ein wenig runtergezogen, bis 

unter das Gesäss, damit dieser (gemeint der Polizeibeamte D._____) sehe, dass 

er nichts verstecke. Er sei gereizt gewesen und ein bisschen laut (ebenda, S. 2). 

 3.5.1.1. Bis zu diesem Zeitpunkt sei nur die Polizistin, der Polizist und er in 

der Zelle anwesend gewesen (Urk. 4/1 S. 2, Antw. auf Frage 13). Er habe dann 

seine Unterhose hochgezogen und gesagt, er bücke sich nicht. In diesem Mo-

ment habe er "vier oder fünf Polizisten" in zivil bei der Zellentüre stehen gesehen. 

Da sei einer dieser Männer hereingestürmt und habe ihn mit der Faust auf den 

Kiefer links kurz vor dem Ohr geschlagen. 

 3.5.1.2. Auf die Frage, ob der Mann, der ihn geschlagen habe, etwas gesagt 

habe, erklärte der Privatkläger: "Ich glaube, er hat vor dem Faustschlag nichts ge-

sagt, ich bin mir aber nicht sicher." (ebenda, Antw. auf Frage 16). Ihm sei 

schwindlig gewesen, aber er habe mitbekommen, dass ein zweiter Polizist seine 

Hände vor seinem Körper festgehalten habe, und der Polizist, welcher ihn schon 

geschlagen hätte, habe auf ihn eingeschlagen. Dieser habe wörtlich zu ihm ge-

sagt: "Du Hurensohn, du musst die Schweiz schon lange verlassen, warum bist 

du hier?" Dieser habe ihm seine Boxershorts zerrissen und ihn mit den Fingernä-

geln am rechten Oberschenkel gekratzt. In der Folge habe er nackt dagestanden. 

Er sei schockiert gewesen, weil er mit diesem Polizisten nichts zu tun gehabt ha-

be und dieser einfach hereingestürmt sei. Dieser sei wie ein Irrer gewesen. Er 

wisse nicht, was mit diesem los gewesen sei. Auf die Frage, was dann passiert 

sei, antwortete der Privatkläger: "Mir wurden die Fussfesseln abgenommen." Vom 

Polizisten in Uniform (Urk. 4/1 S. 3, Antw. auf Frage 19 f.). 

 3.5.1.3. Den Polizeibeamten, der ihn schlug, beschrieb der Privatkläger als 

ca. einen Kopf grösser als er, er sei 174 cm gross. Dieser sei ca. 40 Jahre alt und 

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kräftig gewesen, habe einen Bauch, einen Bart und braune Haare mit blonden 

Strähnen, gehabt (Urk. 4/1 S. 3 u.). Vom zweiten Mann kenne er das Gesicht. 

Dieser sei auch gross, aber jünger als der andere. Dieser habe ihn nachher ein-

vernommen. Da sei er sich ganz sicher (ebenda, S. 4). Auf Ergänzungsfrage sei-

ner Rechtsvertretung, wonach er gesagt habe, dass er bei der Leibesvisitation die 

Boxershorts runtergezogen habe, ob sie ihn richtig verstanden habe, dass er "mit 

dem Gesäss gewedelt" habe, antwortete der Privatkläger: "Ja, das habe ich. Ich 

wollte damit zeigen, dass ich nichts versteckt habe." (ebenda, S. 5, Antw. auf Fra-

ge 39). Auf weitere Ergänzungsfrage seiner Rechtsvertretung erklärte er, nicht zu 

wissen, ob er auch ins Gesicht geschlagen worden sei. Der Polizeibeamte, der 

ihn festgehalten habe, habe ihn zur Einvernahme gebracht und befragt. Ja, er ha-

be sich bedroht gefühlt, als er befragt worden sei (ebenda, S. 5 u.). 

 3.5.1.4. Gut acht Monate später gab der Privatkläger anlässlich seiner 

staatsanwaltschaftlichen Befragung vom 8. Mai 2017 hinsichtlich der Leibesvisita-

tion im Wesentlichen zu Protokoll (Urk. 4/4 S. 4 ff.), es sei zu berücksichtigen, 

dass er nach dieser langen Zeit nicht mehr alle Details präsent habe. Als er in den 

Posten am HB zurückgebracht worden sei, habe der Begleitbeamte ihm gesagt, 

dass dieser ihm die Kleider abnehmen wolle, weshalb er sich habe ausziehen 

müssen. Er habe sich dann ausgezogen. Er habe dem Polizisten dann die Frage 

nach dem Wiederholen des Ausziehens gestellt, da er dies bereits einmal habe 

tun müssen. Er gebe zu, dass er dabei auch einen etwas erhöhten Ton benutzt 

habe. Er sei nervlich etwas belastet gewesen. Der Polizist habe darauf bestan-

den, dass er die Unterhose ausziehe und sich vor diesem bücke. Er habe sich ge-

fragt, weshalb er das nochmals hätte tun müssen. Schliesslich habe er die Hose 

doch bis zu den Knien gebracht und sei dann hingestanden, die Hände in die Hö-

he und habe gewackelt. Er habe gesagt, dass er nichts dabeihätte. Er sei etwas 

wütend gewesen und der Ton etwas hoch. Dieser Polizist (gemeint der Beschul-

digte) sei dann reingekommen und habe begonnen, auf ihn einzuschlagen. Der 

Beschuldigte habe ihm dann die Boxershorts zerrissen, während der Polizeibeam-

te F._____ ihn an den Händen festgehalten und der andere weiter auf ihn einzu-

schlagen versucht habe. Dabei sei er vom Beschuldigten mit "Hurensohn", wel-

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cher die Schweiz schon lange hätte verlassen müssen, beschimpft worden 

(Urk. 4/4 S. 5, S. 9, S. 12 f.). 

 3.5.1.5. Der uniformierte Polizeibeamte (D._____) habe die Leibesvisitation 

angeordnet. Mit dem Ausziehen sei er einverstanden gewesen, aber mit dem Bü-

cken nicht. Er sei wütend gewesen. Er habe sich mündlich dagegen gewehrt. Er 

habe sie angeschrien (Urk. 4/4 S. 6 f. und S. 13). Dann habe er den Beschuldig-

ten und den Polizeibeamten F._____, beide in zivil, gesehen. Er habe nicht ge-

hört, dass diese zu Hilfe gerufen worden wären. Der Beschuldigte sei hereinge-

kommen und habe ein paar Dinge zu ihm gesagt. Er wisse nicht mehr genau was. 

Er sei sich nicht mehr sicher. Plötzlich sei der Schlag gekommen. Er habe diesen 

nicht erwartet. Auf Nachfrage: Der Schlag sei mit der Faust erfolgt und sehr stark 

gewesen (ebenda, S. 5 und S. 8 f.). Auf weitere Nachfrage erklärte er dann, ab-

weichend von seiner vorherigen Aussage, er wisse heute wirklich nicht mehr, ob 

der Beschuldigte vor dem Faustschlag etwas gesagt habe oder nicht (Urk. 4/4 

S. 9). Unmittelbar nach dem Faustschlag habe der Beschuldigte weiter auf ihn 

eingeschlagen. Dessen Kollege habe von hinten seine Hände festgehalten. Auf 

die Frage nach der Art der erhaltenen Schläge gab der Privatkläger zu Protokoll: 

"Gemischte Schläge." und auf weitere Nachfrage, worum es sich dabei handle: 

"Ohrfeigen und Fäuste." Der Beschuldigte habe sich nicht mehr unter Kontrolle 

gehabt. Wie viele, könne er nicht sagen. Er habe diese nicht gezählt. Und auf die 

Frage, wohin er die Faustschläge erhalten habe, antwortete der Privatkläger: 

"Überall. Gesicht. Oberkörper." (ebenda, S. 9). In der Folge sprach er sogar noch 

von einer "Serie Schläge" (S. 10). Auf den Vorhalt, wonach man nicht mehr viel 

mitbekomme, wenn einem schwarz vor Augen werde (S. 11, Frage 68), erklärte er 

erstmals, Sportler zu sein und viel einstecken zu können. Er sei nach dem ersten 

Schlag ca. 20 Sekunden benebelt gewesen, dann aber wieder zu sich gekom-

men. In seiner Heimat habe er als Profi vier Mal pro Woche jeweils drei Stunden 

Fullcontact K1 (Kick-Boxing) trainiert. Im Alter von sieben oder acht Jahren habe 

er mit diesem Sport begonnen. Als er die Serie Schläge erhalten habe, seien nur 

zwei Beamte in der Zelle gewesen. Die beiden Uniformierten hätten "in der Türe" 

gestanden (S. 11 f.). Durch die Schläge habe er blaue Flecken, kleine Kratzer und 

Prellungen erlitten (S. 12). 

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 3.5.2. Bereits bei einer kritischen Auseinandersetzung mit der eigenen Dar-

stellung des Privatklägers ergeben sich diverse Unsicherheiten, Ungereimtheiten, 

Übertreibungen, unauflösbare Widersprüche und offenkundige Falschangaben 

oder Irrtümer. 

 3.5.2.1. Die ersten polizeilichen Aussagen des Privatklägers über seine Fes-

selung (vorstehend, Erw. III.3.5.1.) können nur schon deshalb nicht stimmen, da 

er zu Beginn der Leibesvisitation durch den Polizeibeamten D._____ die Fussfes-

seln noch angehabt haben will. Bereits aus seiner objektiv unmöglichen Darstel-

lung, wonach er nackt dagestanden habe und ihm hernach die Fussfesseln geöff-

net worden seien, erhellt, dass der Privatkläger keine verlässlichen Angaben über 

den Ablauf der Leibesvisitation abgegeben hat. Hätte er die Fussfesseln anläss-

lich der zwangsweisen Leibesvisitation noch getragen, wäre ein Ausziehen der 

Hose gar nicht möglich gewesen, wie er zu Beginn derselben Einvernahme noch 

selbst festgehalten hatte (Urk. 4/1 S. 2 o.). Abweichend zur Aussage des Privat-

klägers hatte Zeuge D._____ anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom 

1. November 2016 erklärt, dass sie die Fussfesseln im Hauptbahnhof für den Weg 

vom Fahrzeug zur Abstandszelle entfernt hätten (Urk. 4/3 S. 2). Anlässlich seiner 

staatsanwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme vom 19. Mai 2017 in Anwesenheit 

u.a. der Rechtsvertretung des Privatklägers konnte sich Zeuge D._____ allerdings 

nicht mehr genau erinnern, ob sie die Fussfesseln bereits für den Weg vom Ge-

fängnisbus bis zum Zellenbau abgenommen hatten oder nicht. Auch ob der Pri-

vatkläger in der Zelle noch Fussfesseln anhatte oder nicht, wusste der Polizeibe-

amte D._____ erstaunlicherweise nun nicht mehr (Urk. 4/8 S. 4). Auch die Zeugin 

E._____ erklärte auf Frage bei der Staatsanwaltschaft, dass die Fussfesseln oben 

im Zellbau im Posten HB entfernt worden sein müssten (Urk. 4/9 S. 6). Der an der 

zwangsweisen Leibesvisitation alsdann mitwirkende Polizeibeamte (die spätere 

Auskunftsperson C._____) gab demgegenüber bei der Staatsanwaltschaft auf Er-

gänzungsfrage der Verteidigung zu Protokoll (Urk. 4/7 S. 11), als er dazugekom-

men sei, habe der Privatkläger weder Hand- noch Fussschellen angehabt und sei 

gar nicht gefesselt gewesen. 

- 15 - 

 3.5.2.2. Die polizeiliche Befragung des Privatklägers fand rund eineinhalb 

Monate nach der anklagegegenständlichen Leibesvisitation statt, weshalb man-

gelndes Erinnerungsvermögen als Begründung für ungenaue, objektiv unmögli-

che oder übertriebe Angaben nicht im Vordergrund stehen kann. Der Privatkläger 

selbst hatte von sich aus ungefragt, d.h. auf die unspezifische Frage, wie es wei-

tergegangen sei, bei der Polizei zu Protokoll gegeben: "Ich war gereizt und ein 

bisschen laut." (Urk. 4/1 S. 2, Antw. auf Frage 12). Bei der Staatsanwaltschaft er-

klärte er: "Ich gebe zu, dass ich dabei auch einen etwas erhöhten Ton benutzt 

habe. Ich war nervlich etwas belastet." (Urk. 4/4 S. 5). Er sei wütend gewesen. Er 

habe sich mündlich dagegen gewehrt. Er habe sie angeschrien (vgl. auch vorste-

hend, Erw. III.3.5.1.5.). Damit ergibt sich bereits einzig gestützt auf seine eigenen 

Zugaben, dass der Privatkläger emotional und laut war, was einerseits ein klarer 

Hinweis dafür bildet, dass er sich gegen die polizeiliche Anordnung gewehrt hat 

und andererseits eine plausible Erklärung für eine teilweise beeinträchtigte Erin-

nerung an den zeitlichen Ablauf und wichtige Einzelheiten des damaligen Kernge-

schehens darstellt. 

 3.5.2.3. Hinzu kommen Angaben des Privatklägers, welche von keiner wei-

teren der befragten Personen bestätigt wurden. Es geht weder aus den Aussagen 

des Zeugen D._____ noch aus jenen der Zeugin E._____ hervor, dass der Privat-

kläger auf Geheiss von D._____ zunächst (freiwillig) damit begonnen habe, sei-

nen Oberkörper zu entkleiden und anschliessend sogar die Hose etwas herunter-

zulassen, wie er als einziger erklärte (vorstehend, Erw. III.3.5.1., III.3.5.1.4. f.). Im 

Gegenteil: Die Zeugin E._____ war als Frau gar nicht mehr zugegen, als die Lei-

besvisitation hätte beginnen sollen und dann auch begann, wie auch die Aus-

kunftsperson C._____ bestätigt hat (Urk. 4/7 S. 6, S. 7, Antw. auf Frage 22). Sie 

hörte aber, wie der Privatkläger (in der Gegenwart von D._____) einmal laut ge-

worden sei, was der Privatkläger bekanntlich einräumte. Der Zeuge D._____ 

schilderte, wie der Beschuldigte mit Hilfe des Kollegen C._____ dem Privatkläger 

anschliessend zuerst die Trainerhose und dann das Traineroberteil ausgezogen 

habe. Zudem verneinte er auf entsprechende Ergänzungsfrage der Rechtsvertre-

tung des Privatklägers ausdrücklich, dass dieser sich bewegt oder sonst etwas 

gemacht habe, nachdem er diesen aufgefordert hatte, sich auszuziehen 

- 16 - 

(D._____: Urk. 4/3 S. 3 und S. 5; Urk. 4/8 S. 4 f., insbes. S. 15; E._____: Urk. 4/2 

S. 1 ff.; Urk. 4/9 S. 5 f., S. 7). Hinzu kommt, dass auch die Auskunftsperson 

C._____ aussagte, der Privatkläger habe gar nichts ausgezogen. Dieser sei rück-

lings zurück zur Zellenwand gegangen (Urk. 4 S. 8). Die Darstellung des Privat-

klägers vermag ohnehin nicht recht einzuleuchten. Wäre er der Aufforderung im 

von ihm beschriebenen Umfang nachgekommen, ist nicht ersichtlich, weshalb er 

sich hätte aufregen und laut werden sollen (vorstehend, Erw. III.3.5.1. a.E.) und 

weshalb überhaupt eine unfreiwillige Leibesvisitation erfolgte. Ausserdem hätte er 

sich zwischenzeitlich, d.h. vor dem zwangsweisen Ausziehen durch den Beschul-

digten und den Polizeibeamten C._____ das Oberteil wieder an- und die Hose 

wieder hochziehen müssen. Davon war indes zu keinem Zeitpunkt in keiner Be-

fragung die Rede. Die Beweiswürdigung des Vorderrichters, wonach der Privat-

kläger sich gegen die freiwillige Leibesvisitation gewehrt habe, wodurch deren 

zwangsweise Vornahme erst notwendig geworden sei, wogegen sich dieser eben-

falls gewehrt habe und dass er zu Beginn der zwangsweisen Leibesvisitation 

noch angekleidet war (Urk. 46 S. 7 f.), erweist sich somit als zutreffend. 

 3.5.2.4. Bei der Polizei hatte der Privatkläger lediglich zu Protokoll gegeben, 

durch den Schlag des Beschuldigten sei ihm schwindlig gewesen (vorstehend, 

Erw. III.3.5.1.4.). Bei der Staatsanwaltschaft sprach er rund acht Monate später 

dann davon, nach dem ersten Schlag sei ihm schwarz vor den Augen geworden. 

Er sei benebelt gewesen. Nach ca. 20 Sekunden habe er wieder alles mitbekom-

men. Als ehemaliger Profi-Kickboxer könne er viel einstecken (Urk. 4/4 S. 5, 

S. 10 f.). Der Beschuldigte sei reingekommen und habe damit begonnen, auf ihn 

einzuschlagen. Er habe noch nie einen so starken Schlag erhalten. Danach habe 

ihm dieser noch weitere Schläge verpasst. Dieser sei wie ein Irrer gewesen und 

habe mit der linken und der rechten Hand zu schlagen begonnen. Dessen Kollege 

habe seine Hände festgehalten (Urk. 4/4 S. 5; Erw. III.3.5.1.5.). In der vor-

instanzlichen Beweiswürdigung wurde in der Folge ohne nähere Begründung von 

einem eigentlichen Bewusstseinsverlust ausgegangen (Urk. 46 S. 8), und ohne 

sich mit dieser auffälligen Aggravation in den Aussagen des Privatklägers ausei-

nanderzusetzen. Die Worte, es sei dem Privatkläger "schwarz vor den Augen" 

geworden, finden sich erstmals in der Strafanzeige seiner Rechtsvertretung vom 

- 17 - 

2. August 2016, allerdings ohne dass dort ein eigentlicher Verlust des Bewusst-

seins geltend gemacht wurde (Urk. 1 S. 2 ff.). Die Aggravation stellt ein Lügensig-

nal dar. Hinzu kommt, dass ein Auftreten eines Verlustes des Bewusstseins in 

keiner weiteren Befragung von weiteren beteiligten Personen in irgend einer Wei-

se thematisiert wurde, insbesondere auch von D._____ nicht, welcher die Vor-

kommnisse aus nächster Nähe kritisch mitverfolgt hatte (vgl. Urk. 4/3 S. 3, S. 5; 

Urk. 4/8 S. 6 f.). Das geltend gemachte "schwarz werden vor den Augen" erweist 

sich daher als unglaubhafte Übertreibung, welche die Überzeugungskraft der Aus-

sagen des Privatklägers schmälert. 

 3.5.2.5. Auch bei der Beschreibung des Beschuldigten als einen Kopf grös-

ser als 174 cm schien der Privatkläger bedeutend übertrieben zu haben, nachdem 

der Beschuldigte vom Zeugen D._____ als "klein und kräftig" beschrieben wurde 

(Urk. 4/3 S. 6) und effektiv eine Körperlänge von 178 cm aufweist (Prot. II S. 13). 

 3.5.2.6. In der Strafanzeige vom 2. August 2016 liess der Privatkläger dem 

Beschuldigten vorwerfen, im selben Moment, als er sich bis auf die Boxershorts 

ausgezogen habe (dass dem nicht so gewesen sein konnte, wurde bereits erwo-

gen [Erw. III.3.5.2.3.]), sei mindestens eine Person in den Raum "gestürzt", mut-

masslich ein Polizist in zivil, "welcher sich unvermittelt" auf ihn geworfen habe, ihn 

mit dem Wort "Hurensohn" beschimpft und im Weiteren angeschrien habe, dass 

er das Land schon längst hätte verlassen müssen. Ebenso "unvermittelt" habe 

dieser ihm auf das linke Ohr geschlagen (Urk. 1 S. 2 f.). Die polizeilichen Aussa-

gen des Privatklägers dazu weichen indessen erheblich von dieser Darstellung 

ab, hatte er doch damals erklärt, er glaube, der Beschuldigte habe vor dem 

Faustschlag nichts gesagt, er sei sich aber nicht sicher (Urk. 4/1 S. 2 u.). Bereits 

aus den polizeilichen Aussagen des Privatklägers geht somit kein "unvermitteltes" 

Einwirken auf ihn hervor und wurde dem Beschuldigten von der Anklage in der 

Folge auch nicht zum Vorwurf gemacht (Urk. 18 S. 3). Ebenso wenig kann ein 

solcher Vorwurf den staatsanwaltschaftlichen Aussagen des Privatklägers ent-

nommen werden, als er gar erklärte, der Beschuldigte sei hereingekommen und 

habe ein paar Dinge zu ihm gesagt. Er wisse nicht mehr genau was, wobei er auf 

Nachfrage sogleich davon abweichend erklärte, er wisse heute wirklich nicht 

- 18 - 

mehr, ob der Beschuldigte vor dem Faustschlag etwas gesagt habe oder nicht 

(Urk. 4/4 S. 9). Plötzlich sei unerwartet der Schlag gekommen (Urk. 4/4, S. 8; 

Erw. III.3.5.1.4. f.). Auch die Aussagen des Zeugen D._____ bei der Polizei und 

der Staatsanwaltschaft dazu dienen nicht einer weitergehenden Klärung. Der Be-

schuldigte soll D._____ bei der Zelle aber gefragt haben, was das Problem sei, 

bevor er aktiv wurde. Er habe diesem erklärt, der Privatkläger wolle sich nicht "li-

ben" lassen, keine Leibesvisitation mitmachen (Urk. 4/3 S. 3; Urk. 4/8 S. 5). Auch 

aus diesen Aussagen ergibt sich somit kein unvermitteltes Dreinschlagen. Hinzu-

kommt, dass auch die Zeugin E._____ noch gehört hatte, dass es zunächst zum 

Gespräch zwischen dem Beschuldigten und dem Privatkläger gekommen sei. Sie 

erkannte die Stimme des Beschuldigten, hörte aber den genauen Inhalt des Ge-

spräches nicht (Urk. 4/2 S. 3; Urk. 4/9 S. 8). Ein unvermitteltes Dreinschlagen lag 

somit entgegen der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 32 

S. 4 ff., insbes. S. 7, Rz 7; Urk. 64 S. 3) nicht vor. 

 3.5.2.7. Bei der Polizei hatte der Privatkläger sich auch auf Nachfragen fest 

davon überzeugt gezeigt, dass jener Polizeibeamte, welcher ihn in der Abstands-

zelle festgehalten habe, ihn auch zur Einvernahme gebracht und befragt habe, 

weshalb er sich anlässlich der Befragung bedroht gefühlt habe (vorstehend, 

Erw. III.3.5.1.3.). Bei der Staatsanwaltschaft bezeichnete er diesen als den Poli-

zeibeamten F._____, war sich dann aber plötzlich nicht mehr sicher 

(Erw. III.3.5.1.4.; Urk. 4/4 S. 12 ff.). Es ist zwar zutreffend, dass der Privatkläger 

am Nachmittag des 16. Juli 2016 im Posten Hauptbahnhof vom Polizeibeamten 

F._____ befragt wurde (Beizugsakten Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, 

a.a.O., Urk. HD 2/1). Laut dessen glaubhaften Aussagen bei der Staatsanwalt-

schaft war er bei der Leibesvisitation aber gar nicht zugegen, da er an jenem 

Vormittag Schalterdienst in einem anderen Stockwerk hatte und dort zur fragli-

chen Zeit eine im Journal offenbar ersichtliche Diebstahlsanzeige aufgenommen 

habe (Urk. 4/6 S. 2 f.). Laut den Aussagen des Polizeibeamten C._____ bei der 

Staatsanwaltschaft habe sich herausgestellt, dass er und F._____ verwechselt 

worden seien. Der Beschuldigte und er hätten die zwangsweise Leibesvisitation 

durchgeführt (Urk. 4/7 S. 2). Diese Darstellung wurde im Übrigen auch durch die 

Aussagen des Beschuldigten bestätigt (Urk. 4/5 S. 6). Daraus wird offenkundig, 

- 19 - 

dass der Privatkläger den Polizeibeamten F._____, welcher ihn am Nachmittage 

befragt hatte, mit dem Polizeibeamten C._____, welcher ihn an der Leibesvisitati-

on am Vormittag in der Abstandszelle festgehalten hatte, verwechselt hat, mithin 

in seinen Befragungen nicht mehr zuverlässig darüber Auskunft geben konnte, 

wer der zweite, neben dem Beschuldigten, an der Leibesvisitation beteiligte Mann 

gewesen war, was die Zuverlässigkeit seiner gesamten Beschreibung des Vorfal-

les grundlegend in Frage stellt. 

 3.5.2.8. Zur Art des ersten Schlages hatte der Privatkläger bei der Polizei 

noch erklärt, dass einer der Männer hereingestürmt sei und ihn mit der Faust auf 

den Kiefer links kurz vor dem Ohr geschlagen habe (Erw. III.3.5.1.1.; III.3.5.2.4.). 

Die Aussagen des Privatklägers zur Art und Intensität der Schläge sowie zum Ort 

des Auftreffens derselben auf seinem Körper, weisen diverse Ungereimtheiten 

und Widersprüche auf. Bei der Polizei hatte er erklärt, ein zweiter Polizist habe 

seine Hände vor seinem Körper festgehalten und jener Polizist, von dem er schon 

geschlagen worden sei, habe weiter auf ihn eingeschlagen (Erw. III.3.5.1.2.). Die 

Wortwahl, es sei weiter auf ihn einschlagen worden, indiziert, dass er mehrere 

weitere Schläge einzustecken gehabt habe. Auf Ergänzungsfrage seiner Rechts-

vertretung bei der Polizei erklärte er, nicht zu wissen, ob er auch ins Gesicht ge-

schlagen worden sei (Erw. III.3.5.1.3. a.E.). Bei der Staatsanwaltschaft erklärte er 

teilweise davon abweichend, der Beschuldigte sei reingekommen und habe auf 

ihn einzuschlagen begonnen, wobei er in der Folge einzig den initialen Schlag be-

schrieb und als so starken Faustschlag charakterisierte, wie er in seinem ganzen 

Leben noch keinen erhalten habe. Unmittelbar nach dem Faustschlag habe der 

Beschuldigte weiter auf ihn eingeschlagen. Dessen Kollege habe von hinten seine 

Hände festgehalten. Auf die Frage nach der Art der erhaltenen Schläge beschrieb 

der Privatkläger diese nunmehr als "gemischte Schläge", und auf weitere Nach-

frage, worum es sich dabei handle, präzisierte er, "Ohrfeigen und Fäuste". Wie 

viele, konnte er nicht sagen. Und auf die weitere Nachfrage, wohin er die Faust-

schläge erhalten habe, antwortete er nunmehr relativ präzise und obwohl er sich 

bei der Polizei nicht mehr daran erinnert hatte, ob er auch gegen das Gesicht ge-

schlagen worden sei, mit "überall, Gesicht, Oberkörper", und in der weiteren Fol-

ge sprach er sogar von einer "Serie Schläge" (Erw. III.3.5.1.5.). Diese Ungereimt-

- 20 - 

heiten und Widersprüche sowie das teilweise selektive Erinnerungsvermögen bei 

der Beschreibung der Schläge lassen die Darstellung des Privatklägers als wenig 

glaubhaft erscheinen. Überdies ist sie alles andere als frei von Übertreibungen. 

Obwohl er initial einen einzelnen ersten Schlag beschrieb, sprach er mehrmals 

davon, der Beschuldigte habe auf ihn eingeschlagen resp. dann weiter auf ihn 

eingeschlagen. Dieser sei wie ein Irrer gewesen. Er wisse nicht, was mit diesem 

losgewesen sei (Urk. 4/1 S. 3). Hätte der Beschuldigte tatsächlich, wie von ihm 

beschrieben (Urk. 4/1 S. 3, Antw. auf Frage 18; Urk. 4/4 S. 9), mehrfach mit der 

Faust und mit der flachen Hand auf ihn eingeschlagen oder gar eine Serie von 

Schlägen ausgeteilt, wobei Ohrfeigen begriffsnotwendig an den Kopf gewesen 

sein müssten, hätte ein auffälliges Verletzungsbild resultieren müssen. Seine 

Aussagen erwecken vielmehr den Eindruck, als würde er nicht selbst Erlebtes 

schildern, sondern seine Darstellung so zurechtlegen, um den Beschuldigten in 

ein möglichst schlechtes Licht zu rücken. Demgegenüber gab es laut den Aussa-

gen von Zeuge D._____ nach der Leibesvisitation keine sichtbaren Verletzungen 

und auch geblutet oder über Schmerzen geklagt, habe der Privatkläger nicht 

(Urk. 4/3 S. 5; Urk. 4/8 S. 6). Und schliesslich ist auch in der vom Privatkläger bei 

seiner Rechtsvertretung veranlassten Strafanzeige vom 2. August 2016 einzig die 

Rede von einem unvermittelten, mit grosser Wucht auf das linke Ohr erfolgten, 

heftigen Faustschlag (Urk. 1 S. 2 ff.). Es kann daher nicht unbesehen auf die we-

nig verlässliche Darstellung des Privatklägers abgestellt werden. 

 3.5.2.9. Laut dem ärztlichen Befund des Stadtspitals Triemli vom 27. August 

2016 wies der Privatkläger anlässlich seiner Untersuchung vom 16. Juli 2016 auf 

der chirurgischen Notfallstation, mithin vor der späteren, anklagegegenständli-

chen Leibesvisitation, eine Schulterprellung mit oberflächlicher Schürfwunde links, 

eine Prellung an der linken Augenbraue und der linken Schläfe, sowie Prellmar-

ken im Bereich beider Handrücken, auf. Seinen Angaben zufolge seien die Ver-

letzungen im Rahmen einer Schlägerei durch Einwirkung Dritter entstanden. Das 

Verletzungsmuster könne dadurch erklärt sein (Urk. 6/6). Gemäss Kurzbericht von 

der selben Stelle vom 16. Juli 2016 wies der Privatkläger am Schädel ein minimes 

Hämatom an der lateralen Augenbraue links auf, bei intakter Haut und ohne klini-

schen Hinweis auf eine Fraktur, eine kleine druckdolente Schwellung temporal 

- 21 - 

links, ca. 2 cm im Durchmesser, Haut intakt, Zähne und Kiefer intakt. Im Bereich 

der beiden Handrücken und der beiden Handgelenke wies er Prellmarken auf. An 

der Schulter links gab es kein Hämatom, keine Schwellung, eine oberflächliche 

Schürfwunde, Druckdolenz am post. Humeruskopf und schmerzbedingt einge-

schränkte Beweglichkeit in allen Richtungen (Beizugsakten, Staatsanwaltschaft IV 

des Kantons Zürich, C-5/2016/10023857 vom 8. November 2016: Urk. 9/1). Aus 

dem Gutachten des IRMZ vom 22. September 2016 geht zudem hervor, dass sich 

anlässlich der rechtsmedizinischen Untersuchung des Privatklägers ca. 7 Stunden 

nach dem Ereignis (gemeint der Schlägerei im Zug; Untersuchungszeitpunkt, 

16. Juli 2016, 05.20 Uhr bis 06.00 Uhr) mehrere kleinflächige Blutergüsse an der 

linken Kopfseite, am Nacken und an beiden Armen sowie einzelne kleinflächige 

Hautabschürfungen am Scheitel mittig und am rechten Oberarm, präsentierten. 

Diese seien Folgen stumpfer, zum Teil tangential schürfender Gewalt, wobei als 

Entstehungsmechanismus u.a. sowohl Schläge und/oder Tritte als auch ein An-

prall an einen harten Gegenstand in Frage kämen. Geformte Verletzungen im 

Sinne von möglichen Schuhsohlenprofilen fänden sich keine. Die Schwellung und 

rote Hautverfärbung der rechten Hand sei im Gesamtkontext am ehesten als Fol-

ge von durch den Privatkläger ausgeführten Faustschlägen zu interpretieren. Die 

von ihm geltend gemachte Bewegungseinschränkung und Schmerzhaftigkeit der 

linken Schulter sei laut Angaben des Stadtspitals Triemli auf eine Schulterprellung 

zurückzuführen. Hinweise auf eine Auskugelung des Schultergelenks oder auf 

knöcherne Verletzungen in dieser Region hätten sich keine ergeben. Die annä-

hernd zirkulären Hautrötungen an beiden Handgelenken seien als Folgen der po-

lizeilichen Zwangsmassnahmen (Handschellen) zu interpretieren. Die Verletzun-

gen könnten hinsichtlich ihres Entstehungszeitpunktes mit dem Ereignis in Ver-

bindung gebracht werden. Sie würden voraussichtlich folgenlos abheilen und be-

gründeten keine Lebensgefahr (Beizugsakten der Staatsanwaltschaft IV, a.a.O.: 

Urk. 9/2 S. 2 ff., insbes. S. 4). Diese ärztlichen Befunde aus der Zeit kurz vor der 

Leibesvisitation belegen, dass der Privatkläger bereits vorbestehende Verletzun-

gen u.a. am Kopf, mehrere kleinflächige Blutergüsse an der linken Kopfseite, eine 

Prellung an der linken Augenbraue und der linken Schläfe, aufgewiesen hatte. 

- 22 - 

 3.5.2.10. Hinsichtlich des Vorwurfes der Beschimpfung sagte der Privatklä-

ger in beiden Einvernahmen übereinstimmend aus, der Beschuldigte habe ihn mit 

"Hurensohn" betitelt. Er müsse die Schweiz schon lange verlassen, warum er 

noch hier sei (Erw. III.3.5.1.2. und 3.5.1.4.). Bereits unklar ist aber aufgrund der 

eigenen Aussagen des Privatklägers in welchem Zeitpunkt, vor oder nach dem 

ersten Schlag, die Beschimpfung stattgefunden haben soll. Laut seiner Darstel-

lung bei der Polizei sei dies nach dem Faustschlag gegen das Gesicht gewesen 

(Urk. 4/1 S. 3 o.). Bei der Staatsanwaltschaft war dies zunächst ebenfalls nach 

dem ersten Schlag, in jenem Moment, als er sich abzudrehen versucht habe 

(Urk. 4/4 S. 5) und später in der selben Einvernahme fand die Beschimpfung an-

geblich "erst nach der Serie Schläge" statt (Urk. 4/4 S. 10). Hinzukommt, dass ei-

ne Beschimpfung mit dem Wort "Hurensohn" wiederum einzig den (in diesem 

Punkt übereinstimmenden) Aussagen des Privatklägers bei der Polizei und der 

Staatsanwaltschaft zu entnehmen ist. Der Vorhalt, er hätte die Schweiz schon 

längst verlassen müssen, weshalb er noch hier sei, wurde dagegen auch von den 

übrigen Befragten bestätigt und vom Beschuldigten nicht bestritten (Prot. I 

S. 19 u.), weshalb dieser Teil der anklagegegenständlichen Äusserung des Be-

schuldigten (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2. a.E.) erstellt ist. 

 3.5.3. Ebenso wenig präsentieren sich die Aussagen des Zeugen D._____ 

frei von Unsicherheiten, Ungereimtheiten, Übertreibungen, unauflösbare Wider-

sprüche und offenkundigen Irrtümern. Ausserdem könnte "Zeuge D._____" ange-

sichts seines damaligen Scheiterns, die Leibesvisitation beim Privatkläger ohne 

fremde Hilfe durchführen zu können, mit seiner Darstellung der Ereignisse bei der 

Staatsanwaltschaft dazu geneigt gewesen sein, das Vorgehen des Beschuldigten 

etwas dramatischer und übertrieben darzustellen, um gleichzeitig sein eigenes 

Unvermögen in einem für ihn etwas günstigeren, professionelleren Licht erschei-

nen zu lassen, nachdem er bei der Polizei selbst noch erklärt hatte, damals in je-

ner Situation völlig perplex, wie gelähmt in einem Schockzustand, dagestanden 

zu haben und vor den Kopf gestossen gewesen zu sein (Urk. 4/3 S. 4 und S. 6). 

Aber wiederum tritt auch diese theoretisch mögliche Interessenlage mit einer 

möglichen Auswirkung auf die generelle Glaubwürdigkeit des Zeugen D._____ 

hinter die Würdigung der Glaubhaftigkeit seiner konkreten Sachdarstellung zurück 

- 23 - 

(vgl. vorstehend, Erw. III.3.3.). Sein "Schockzustand" spricht indessen dafür, dass 

sich nicht bloss der Privatkläger in einem aufgeregten Zustand befand (vorste-

hend, Erw. III.3.5.2.2.), sondern auch der Zeuge D._____ in einer emotionalen 

Ausnahmesituation verharrte, welche seine Wahrnehmungsfähigkeit erheblich 

beeinträchtigte. 

 3.5.3.1. Anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom 1. November 2016 

hatte Zeuge D._____ rund dreieinhalb Monate nach den anklagegegenständli-

chen Vorkommnissen zu Protokoll gegeben, der Beschuldigte habe (zu Beginn 

der zwangsweisen Leibesvisitation) ausgeholt und dem Privatkläger eine Ohrfeige 

gegeben (…"holte aus und gab dem Häftling eine Ohrfeige."). Auf die Frage, was 

nach der Ohrfeige weiter passiert sei, erklärte Zeuge D._____: "Der Häftling ging 

nach der Ohrfeige zu Boden und wimmerte." X1 (gemeint der Beschuldigte) sei 

dann hinter diesen getreten und habe ihn unter den Armen hochgehoben. Dann 

habe X2 (gemeint: C._____) die Zelle betreten und dem Häftling die Trainerhose 

und die Pantoffeln ausgezogen. Der Beschuldigte habe den Privatkläger losge-

lassen, und dieser habe auf dem Boden gesessen. Der Beschuldigte habe die-

sem dann das Traineroberteil ausgezogen, worauf dieser in den Unterhosen am 

Boden gesessen habe (Urk. 4/3 S. 3, S. 5 u.). 

 3.5.3.2. Ein gutes halbes Jahr später erklärte Zeuge D._____ am 19. Mai 

2017 bei der Staatsanwaltschaft (Urk. 4/8 S. 5), A._____ (der Beschuldigte) habe 

ihn (damals) gefragt, was das Problem sei, worauf er geantwortet habe, der Pri-

vatkläger wolle sich nicht "Leiben" lassen. Der Beschuldigte habe dann "für einen 

Schlag ausgeholt". Er könne sich nicht mehr daran erinnern, wo dieser den Pri-

vatkläger geschlagen habe. Er wisse nur, dass der Beschuldigte ausgeholt habe 

für einen Schlag und der Arrestant an die Zellenwand links "geschleudert" worden 

sei. Auf die Frage, ob es ein Faustschlag oder ein Schlag mit der flachen Hand 

gewesen sei, konnte sich Zeuge D._____ auch nicht mehr erinnern (Urk. 4/8 S. 5, 

Antw. auf Fragen 24 ff. und S. 12). Aufgefordert zu beschreiben, wie stark dieser 

Schlag gewesen sei, erklärte D._____: "Damit einfach so jemand an die Wand 

fliegt, muss der Schlag schon heftig gewesen sein." (ebenda, Antw. auf Fra-

ge 28). 

- 24 - 

 3.5.3.3. Auf die Frage des Staatsanwaltes, wie es weitergegangen sei, als 

die Kleider vom Leib gewesen seien (Urk. 4/4 S. 6 u.), antwortete Zeuge D._____ 

etwas abstrakt: "Es gab dann einen Wortaustausch." (ebenda, S. 7). Welche 

Fluchworte oder Beleidigungen ausgesprochen worden seien, könne er nicht 

mehr sagen. Auf die nächste Frage, ob er sich daran erinnern könne, ob der Pri-

vatkläger Fluchworte oder Beschimpfungen ausgestossen habe, gab er zu Proto-

koll: "Der Arrestant hat nichts gesagt." (S. 7 Antw. auf Frage 40), obwohl der Zeu-

ge gleich zuvor erklärt hatte, dass es einen Wortaustausch gegeben habe, was 

per se nicht sein kann, wenn der Privatkläger gar nichts gesagt hat. Eine solche 

Ungereimtheit stellt die Zuverlässigkeit der Aussage des Zeugen infrage und da-

mit auch deren Glaubhaftigkeit. Als dem Zeugen schliesslich vorgehalten wurde, 

bei der Polizei habe er angegeben, der Beschuldigte habe den Privatkläger im Stil 

von; du Drecksausländer hast dich an unsere Regeln zu halten und du hast da 

gar nichts zu suchen. Du Arschloch, beschimpft, bestätigte der Zeuge dies ledig-

lich einsilbig mit: "Das trifft zu." (Urk. 4/3 S. 4). 

 3.5.3.4. Bereits anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom 1. November 

2016 konnte sich der Zeuge D._____ nicht mehr daran erinnern, wer, mit Aus-

nahme des Beschuldigten, von den in der Zelle anwesenden Beamten, mit wel-

chen Handlungen an der Leibesvisitation beteiligt war. Gemäss seiner Schilde-

rung habe es neben dem Privatkläger und dem Beschuldigten weitere drei Anwe-

sende (X2, X3 und X4) in der Abstandszelle oder unter der Türe gehabt. Er be-

gründete dies damit, dass er X1 (den Beschuldigten) im Fokus gehabt habe, wes-

halb er nicht sagen könne, was die anderen Anwesenden während des Vorfalles 

gemacht hätten. Er selbst habe völlig perplex dagestanden. Geredet hätten nur 

X1 und der Häftling (der Privatkläger). Was X1 gesagt habe, könne er nur noch 

sinngemäss wiedergeben. Im Stil von; du Drecksausländer hast dich an unsere 

Regeln zu halten und du hast da gar nichts zu suchen. Du Arschloch (Urk. 4/3 

S. 4). Die Personen X2 – X4 könne er nicht beschreiben und würde sie auch nicht 

wiedererkennen. Er sei in dieser Situation total vor den Kopf gestossen gewesen 

und habe wie gelähmt in einem Schockzustand dagestanden. Er habe so etwas in 

seiner bisherigen, kurzen Polizeikarriere noch nie erlebt (ebenda, S. 6). Bei der 

Staatsanwaltschaft hatte er als Zeuge dazu im Wesentlichen zu Protokoll gege-

- 25 - 

ben (Urk. 4/8 S. 5), A._____ (der Beschuldigte) und ein anderer, im Posten HB 

stationierter Polizeibeamter, seien hinzugekommen, als der Privatkläger seine 

Kleider nicht habe ausziehen wollen. Er glaube, A._____ habe ihn gefragt, was 

das Problem sei und dann entschieden, eine zwangsweise Leibesvisitation durch-

zuführen (Urk. 4/8 S. 9). Wer der andere Beamte gewesen sei, könne er nicht sa-

gen, da er den Fokus auf dem Beschuldigten gehabt habe. Auf die Frage, was mit 

der in der Befragung anwesenden Person C._____ sei, erklärte Zeuge D._____, 

er könne nicht mit 100% Sicherheit sagen, wer das gewesen sei. Auf die Frage, 

was der zweite Beamte bei der zwangsweisen Leibesvisitation gemacht habe 

(Urk. 4/8 S. 6, Antw. auf Frage 36 ff., S. 9, Antw. auf Frage 59 ff.), antwortete 

D._____: "Nichts." Nein, dieser habe nicht mitgeholfen. Auf Nachfrage: Die Klei-

der habe sicher der Beschuldigte weggerissen. Ob der andere Beamte die Füsse 

festgehalten habe, könne er nicht mit Sicherheit sagen. Im weiteren Verlauf der 

Befragung konnte er sich auf weitere Nachfrage dann plötzlich doch daran erin-

nern (Urk. 4/8 S. 9, Antw. auf Frage 58 f.), dass der zweite Beamte angeblich ne-

ben ihm, etwas näher bei der Zellentüre gestanden und geholfen habe, den Pri-

vatkläger "in die Mitte der Zelle zu tragen". Der zweite Beamte habe sich relativ 

passiv verhalten und nicht auf den Arrestanten eingewirkt. Nun erinnerte sich 

Zeuge D._____ auf Frage auch plötzlich daran, dass der Beschuldigte den Privat-

kläger angeblich nicht zunächst aufgefordert habe, sich der Kleider zu entledigen. 

Er sei der gewesen, welcher mit dem Privatkläger gesprochen habe. Er sei aber 

noch gar nicht so weit gekommen. 

 3.5.3.5. Er selbst habe die längste Zeit beim Eingang, bei der Zellentüre 

links in der Ecke gestanden (Urk. 4/8 S. 9). Auf Frage, ob der Privatkläger darüber 

informiert worden sei, dass bei einer Weigerung eine zwangsweise Leibesvisitati-

on erfolge, gab Zeuge D._____ zu Protokoll, nein, er (selbst) sei nicht zu diesem 

Punkt gekommen, wo er einen Schritt weiter hätte gehen müssen. Er hätte dem 

Privatkläger noch sagen müssen, wenn er nicht mitmache, die Leibesvisitation 

zwangsweise durchgeführt würde. Er habe dem Privatkläger erklärt, weshalb eine 

Leibesvisitation durchgeführt werden müsse. Dieser habe es verstanden, aber 

nicht gewollt. Auf Frage, was er dazu sage, dass sich der Privatkläger gemäss 

Strafanzeige ohne körperlichen Widerstand bis auf die Boxershorts freiwillig aus-

- 26 - 

gezogen haben solle, führte Zeuge D._____ aus, ohne körperlichen Widerstand 

stimme, aber nicht freiwillig. "Er habe nicht von sich aus freiwillig ausgezogen, die 

seien ihm ja von A._____ ausgezogen worden" (ebenda, S. 10). 

 3.5.3.6. Bei diesen Aussagen des Zeugen D._____ fällt auf 

(Erw. III.3.5.3.3.), dass er weder in seiner polizeilichen noch in der staatsanwalt-

schaftlichen Befragung das Schimpfwort "Hurensohn" erwähnte. Er sprach einzig 

von "Drecksausländer" und "Arschloch", während der Privatkläger ausschliesslich 

geltend machte, mit "Hurensohn" betitelt worden zu sein (Erw. III.3.5.2.10.). Die 

vorinstanzliche Würdigung, wonach auffalle, dass die Beiden dasselbe aussagten, 

weshalb kein Grund bestehe, an den inhaltsgleichen Aussagen zu zweifeln 

(Urk. 46 S. 16, Ziff. 8.4.), ist somit unzutreffend. Überdies ist bereits der Anklage-

vorwurf unpräzise (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2.): Der Beschuldigte soll den Privatkläger 

sinngemäss mit den anschliessend im Anklagesachverhalt aber in Anführungs- 

und Schlusszeichen wörtlich zitierten Wörtern "du Drecksausländer …", "du 

Arschloch" und "du Hurensohn, …" beschimpft haben, was sich bereits per se als 

widersprüchlichen Vorwurf erweist, da eine Beschimpfung entweder sinngemäss 

oder aber wörtlich wiedergegeben werden kann; beides gleichzeitig schliesst sich 

aus. In den Aussagen des Privatklägers und des Zeugen D._____ ergibt sich so-

mit lediglich die Übereinstimmung, dass der Beschuldigte den Privatkläger be-

schimpft habe. Über die dabei verwendeten Inhalte besteht dagegen Divergenz, 

weshalb angesichts der teilweise erheblich getrübten Erinnerungsvermögen des 

Privatklägers (vgl. z.B. Erw. III.3.5.2.7.) und des Zeugen D._____ (vgl. z.B. 

Erw. III.3.5.3.4.), sowie aufgrund der diversen weiteren Unzulänglichkeiten in ih-

ren Aussagen, erhebliche Zweifel aufkommen, ob sie sich ausgerechnet beim 

nicht einmal übereinstimmenden Inhalt der Beschimpfung je für sich exakt erin-

nern konnten, zumal Zeuge D._____ bereits bei der Polizei nur noch in der Lage 

war, das Gehörte sinngemäss wiederzugeben und bei der Staatsanwaltschaft erst 

auf entsprechenden Vorhalt die Beschimpfung mit "du Drecksausländer hast dich 

an unsere Regeln zu halten…". "Du Arschloch" lediglich bestätigte, aber nicht von 

sich aus als selbst Gehörtes zu Protokoll gab (Urk. 4/3 S. 4). Zeugin E._____ hat-

te von ausserhalb der Abstandszelle vor dem Verlassen des Bereiches noch mit-

bekommen, dass der Beschuldigte den Privatkläger angeschrien habe, konnte 

- 27 - 

aber ebenfalls keine Schimpfinhalte wiedergeben (Urk. 4/9 S. 8). Entgegen den 

Ausführungen der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 64 S. 3) zeichnen die 

Aussagen der Zeugin E._____ richtig gelesen gerade nicht eine einseitige Be-

schimpfung, sodass sich daraus nichts zuungunsten des Beschuldigten erstellen 

lässt. Die Auskunftsperson C._____ hörte keine Beschimpfungen, weder vom Be-

schuldigten noch vom Privatkläger (nachfolgend, Erw. III.3.5.3.11.).  

 3.5.3.7. Bei den Aussagen des Zeugen D._____ zu einer allfälligen Voran-

kündigung der zwangsweisen Leibesvisitation und zum Widerstand des Privatklä-

gers (vorstehend, Erw. III.3.5.3.5.) fällt weiter auf, dass er im Zusammenhang mit 

den Fragen, welche sein eigenes Handeln bei der Leibesvisitation tangieren, sich 

scheinbar problemlos zu erinnern schien. Auch daran, dass der Privatkläger sich 

ohne körperlichen Widerstand, aber nicht freiwillig ausgezogen haben soll, scheint 

er sich vorbehaltlos zu erinnern, was angesichts der bei vorangehenden Frage-

stellungen aufgetretenen getrübten Erinnerung erstaunt. Diese Darstellung des 

Zeugen lässt sich denn auch nicht recht mit den Angaben des Privatklägers selbst 

in Einklang bringen (vorstehend, Erw. III.3.5.2.6.), welcher bei der Polizei erklärt 

hatte, er glaube, der Beschuldigte habe vor dem Faustschlag nichts gesagt, er sei 

sich aber nicht sicher (Urk. 4/1 S. 2 u.) und bei der Staatsanwaltschaft zunächst 

gar erklärt hatte, der Beschuldigte sei hereingekommen und habe ein paar Dinge 

zu ihm gesagt. Er wisse nicht mehr genau was, er sei sich aber nicht sicher. 

Plötzlich sei unerwartet der Schlag gekommen (Urk. 4/4, S. 8; Erw. III.3.5.1.4. f.). 

Immerhin soll der Beschuldigte aber auch laut Zeuge D._____ ihn bei der Zelle 

zunächst gefragt haben, was das Problem sei, worauf er diesem erklärt habe, der 

Privatkläger wolle sich nicht "liben" lassen (Erw. III.3.5.2.6.). 

 3.5.3.8. Aus den Aussagen des Zeugen D._____ geht somit hervor, dass 

sein Erinnerungsvermögen von der polizeilichen zur staatsanwaltschaftlichen Be-

fragung, ein halbes Jahr später, arg abgenommen hatte, er aber gleichzeitig bei 

der Wirkung des Schlages, den er bei der Polizei noch als Ohrfeige bezeichnet 

hatte, aufgrund welcher der Privatkläger zu Boden gegangen sei 

(Erw. III.3.5.3.1.), bei der Staatsanwaltschaft nunmehr zu Protokoll gab, der Arres-

tant sei an die Zellenwand links "geschleudert" worden. Damit einfach so jemand 

- 28 - 

an die Wand "fliege", müsse der Schlag schon heftig gewesen sein. Dies kommt 

einer ganz gehörigen Aggravation gleich, für welche es, insbesondere angesichts 

des von ihm selber deklarierten erheblich verblassenden Erinnerungsvermögens 

(vorstehend, Erw. III.3.5.3.2.), keine plausible Erklärung gibt. Gegen Ende der 

staatsanwaltschaftlichen Befragung konnte D._____ nicht einmal mehr sagen, ob 

der Schlag mit der flachen Hand oder mit der Faust gewesen sei (Urk. 4/8 S. 12). 

Wäre der Privatkläger tatsächlich an die Wand geschleudert worden, was selbst 

bei einer kräftigen Ohrfeige, und einzig eine solche hatte Zeuge D._____ bei der 

Polizei beschrieben, wenig nachvollziehbar erscheint, wären sichtbare Verletzun-

gen zu erwarten gewesen, und vor allem, dass allen voran der Privatkläger selbst 

dies so geschildert hätte. Dergleichen erwähnte dieser indessen mit keiner Silbe 

(vorstehend, Erw. III.3.5.1.1. f. und 3.5.1.5.). Laut den Aussagen von D._____ gab 

es nach der Leibesvisitation keine sichtbaren Verletzungen und auch geblutet o-

der über Schmerzen geklagt, habe der Privatkläger nicht (Urk. 4/3 S. 5; Urk. 4/8 

S. 6). Schliesslich ist auch in der vom Privatkläger bei seiner Rechtsvertretung 

veranlassten Strafanzeige vom 2. August 2016 einzig die Rede von einem un-

vermittelten, mit grosser Wucht auf das linke Ohr erfolgten, heftigen Faustschlag 

(Urk. 1 S. 2 ff.). Bei den diesbezüglichen Aussagen des Zeugen stimmte somit 

bloss noch überein, dass der Beschuldigte "zum Schlag ausgeholt" habe. Ein 

Ausholen zum Schlag wird dem Beschuldigten in der Anklage indessen gar nicht 

vorgeworfen (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2.). Die nicht nachvollziehbare Aggravation kommt 

einer unglaubhaften Übertreibung und Dramatisierung gleich, welche sich auch 

nicht in den Aussagen des Privatklägers wiederfindet. Immerhin aber stehen die 

polizeilichen Aussagen des Zeugen D._____ vom 1. November 2016 (Urk. 4/3) 

am ehesten mit den späteren Beschreibungen der zwangsweisen Leibesvisitation 

durch den Beschuldigten (Urk. 4/5 S. 2 ff.; Urk. 4/11 S. 2 f.), und die Auskunfts-

person C._____ (Urk. 4/7 S. 3 ff.) im Einklang, welche die Leibesvisitation be-

kanntlich gemeinsam durchgeführt hatten. Auf die insgesamt aber äusserst unzu-

verlässigen, teilweise durch nichts belegbaren Angaben von D._____ kann daher 

entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 46 S. 11, letzter Absatz) und der 

Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 32 S. 4 ff., insbes. S. 6 und S. 9; Urk. 64 

S. 5) nicht abgestellt werden. 

- 29 - 

 3.5.3.9. Ähnlich zeigt sich die Situation bei der Aussage von Zeuge D._____, 

der Privatkläger sei nach der Ohrfeige zu Boden gegangen und habe gewimmert 

(Erw. III.3.5.3.1.). Bei der Staatsanwaltschaft erklärte der Zeuge dann, der Privat-

kläger sei zu Boden gegangen und habe "gewinselt". In der vom Privatkläger bei 

seiner Rechtsvertretung veranlassten Strafanzeige ist kein Wimmern erwähnt 

(Urk. 1 S. 2 ff.; Urk. 4/7 S. 9, vgl. Protokollnotiz). Der Privatkläger selbst gab dem-

gegenüber bei der Staatsanwaltschaft zu Protokoll, Sportler zu sein und viel ein-

stecken zu können. In seiner Heimat habe er als Profi vier Mal pro Woche jeweils 

drei Stunden Fullcontact K1 (Kick-Boxing) trainiert. Im Alter von sieben oder acht 

Jahren habe er mit diesem Sport begonnen (Erw. III.3.5.1.5.; III.3.5.2.4.). Die Dar-

stellung des Zeugen D._____, wonach der Privatkläger am Boden gewimmert o-

der gewinselt habe, lässt sich somit wiederum nicht so recht mit der Darstellung 

des Privatklägers in Einklang bringen und erweckt erneut den Eindruck einer un-

glaubhaften Übertreibung und Dramatisierung, welche im Übrigen auch in den 

Aussagen der Auskunftsperson C._____ keine Bestätigung fand (vgl. nachfol-

gend, Erw. III.3.5.3.11.). 

 3.5.3.10. Die Angaben des Zeugen D._____ zur Identität des zweiten in der 

Abstandszelle anwesenden Polizeibeamten und dessen Beitrag anlässlich der 

zwangsweisen Leibesvisitation bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft stim-

men zwar im Wesentlichen überein (vorstehend, Erw. III.3.5.3.4.), sind aber je in-

haltlich infolge mangelnder Erinnerung daran, wer der zweite Beamte war, nicht 

sachdienlich. Die fehlende Erinnerung in einem derart zentralen Punkt des Kern-

geschehens der Anklagevorwürfe wirft unweigerlich erneut die Frage nach der 

Zuverlässigkeit und Glaubhaftigkeit der übrigen, teilweise detaillierten Aussagen 

von Zeuge D._____ zum Ablauf der zwangsweisen Leibesvisitation auf. 

 3.5.3.11. Der Polizeibeamte C._____ wurde nur einmal durch die Staatsan-

waltschaft als Auskunftsperson befragt. Seine Aussagen sind zwar zurückhaltend 

zu würdigen, da er und der Beschuldigte Berufskollegen sind, trotzdem sind keine 

Gründe ersichtlich, weshalb er zugunsten des Beschuldigten hätte aussagen sol-

len, wurde er doch als Auskunftsperson auf die Straffolgen gemäss Art. 303-305 

StGB hingewiesen und allfällige Falschaussagen hätten für ihn wohl auch berufli-

- 30 - 

che Konsequenzen nach sich gezogen. Anlässlich seiner Einvernahme gab er zu 

den Vorkommnissen rund um die anklagegegenständliche Leibesvisitation im 

Wesentlichen zu Protokoll (Urk. 4/7 S. 3 ff.), von seinem Büro aus gehört zu ha-

ben, dass es Probleme im Zellenbau gebe, es laut gewesen sei, und der unifor-

mierte Polizist (D._____) diskutiert habe. So wie er sich erinnern könne, habe die-

ser gerufen, ob jemand zum Zellenbau kommen könne. Er sei dann dorthin ge-

gangen und der Uniformierte habe ihm gesagt, dass der Arrestant die Leibesvisi-

tation verweigere, worauf er diesem gesagt habe, dass sie eine solche durchfüh-

ren müssten, da eine solche zuvor noch nicht gemacht worden sei. Der Privatklä-

ger habe sich aber weiterhin geweigert, worauf er ziemlich laut geworden sei und 

diesem auch gesagt habe, dass sie die Leibesvisitation im äussersten Fall mit 

Gewalt durchführen müssten. Als er gesehen habe, dass es weiterhin nicht gehe, 

habe er den Beschuldigten herbeigerufen. Dieser habe dann das Wort übernom-

men und sei ziemlich laut geworden, als sich der Privatkläger weiterhin geweigert 

habe. Der Beschuldigte sei dann in die Zelle gegangen und habe diesem einen 

Ablenkungsschlag auf eine Backe gegeben. Der Privatkläger habe vor allem ge-

zappelt und immer wieder erklärt, dass er nicht mitmache und aufzustehen und 

sich loszureissen versucht. Der Beschuldigte und er hätten diesen mehrmals dar-

über informiert, dass die Leibesvisitation nötig sei, um zu kontrollieren, ob er ge-

fährliche Gegenstände auf sich habe, und diese zwangsweise erfolge, falls er ih-

ren Anweisungen keine Folge leiste (Urk. 4/7 S. 7 ff.). Der vom Beschuldigten 

ausgeführte Schlag sei ein Ablenkungsschlag mit der flachen Hand auf den Be-

reich der Backe gewesen, wie eine Ohrfeige, nicht allzu stark. Dies werde in der 

Polizeischule so instruiert und habe super geklappt. Der Privatkläger sei über-

rascht gewesen, und so habe der Beschuldigte an diesen herantreten und ihn in 

den Kontrollgriff nehmen und mit ihm zu Boden gehen können. Er glaube nicht, 

dass dieser gewimmert habe, eher geflucht. Er könne es aber nicht mehr sagen 

(ebenda, S. 8 f.). Beschimpfungen seien keine ausgesprochen worden. Auch der 

Privatkläger habe sie nicht beschimpft. Dieser habe sich einfach nicht ausziehen 

wollen. Aus seiner Sicht sei die ganze Geschichte eigentlich gut abgelaufen, ob-

wohl der Privatkläger so renitent gewesen sei. Es sei niemand verletzt und die 

Leibesvisitation durchgeführt worden. Dies sei das Ziel gewesen. Für sie sei eine 

- 31 - 

solche Situation nie lustig. Jedes Mal riskiere man, dass man gebissen, ange-

spuckt oder geschlagen werde. Dies sei auch für sie jeweils eine gefährliche Situ-

ation. Sie hätten in seiner Gruppe im HB mehrere solche Situationen erlebt. Es 

habe eigentlich nie Probleme gegeben (ebenda, S. 10). 

 3.5.4. Insgesamt erweisen sich somit bereits die ersten, bloss eineinhalb 

Monate nach dem Vorfall deponierten polizeilichen Aussagen des Zeugen 

D._____ für sich alleine als äusserst wenig verlässlich, obwohl sie noch am ehes-

ten mit den späteren Schilderungen der Leibesvisitation durch den Beschuldigten 

und der Auskunftsperson C._____ (Urk. 4/7 S. 3 ff.) übereinstimmen 

(Erw. III.3.5.3.8. a.E.). Somit war Zeuge D._____ in seinem "Aussageverhalten 

über die Dauer des Verfahrens" entgegen der vorinstanzlichen Würdigung alles 

andere als konstant (Urk. 46 S. 6, Ziff. 4.1. und S. 15). Aus seinen Antworten ent-

steht teilweise vielmehr der Eindruck, als habe er insbesondere bei der Staatsan-

waltschaft nicht mehr selbst Erlebtes geschildert, sondern teilweise inzwischen 

zurechtgelegte Wertungen und Allgemeingültiges zu Protokoll gegeben (z.B. sei-

ne Aussage: "Damit einfach so jemand an die Wand fliegt, muss der Schlag 

schon heftig gewesen sein." [Erw. III.3.5.3.2. a.E.]). Die Vorbemerkungen des 

Vorderrichters, wonach die Aussagen der einzelnen Beteiligten für sich genom-

men glaubhaft seien und keine inneren Widersprüche aufweisen würden, welche 

nicht auf das Verblassen der Erinnerung oder das Übersteigern von Erinnerungen 

zurückgeführt werden könnten (Urk. 46 S. 6), lassen sich somit nicht aufrecht-

erhalten. 

 3.5.4.1. Sowohl die Darstellung des Privatklägers als auch die Aussagen 

des Zeugen D._____ sind mit derart vielen Unsicherheiten, Ungereimtheiten, 

Übertreibungen, unauflösbaren Widersprüchen und Irrtümern gespickt, dass ent-

gegen der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 32 S. 4 ff., 

insbes. S. 6; Urk. 64 S. 3 ff.) nicht auf die sich daraus ergebenden Belastungen zu 

den einzelnen Tatvorwürfen abgestellt werden kann. 

 3.5.4.2. Angesichts all dieser Unzulänglichkeiten in den belastenden Aussa-

gen des Privatklägers und des Zeugen D._____ kann entgegen der vorin-

stanzlichen Würdigung (Urk. 46 S. 15) insbesondere auch nicht unbesehen auf 

- 32 - 

deren Aussagen abgestellt werden, wonach der Beschuldigte dem Privatkläger 

mit dessen Kunststoffpantoffel einen Schlag auf das Gesäss verabreicht habe, 

zumal der Privatkläger im Gegensatz zu D._____ von einem Schlag mit seinem 

Pantoffel bei der Polizei noch gar nichts erwähnt hatte (Urk. 4/1 S. 3; Urk. 4/3 

S. 4). Nachdem der Privatkläger sich nachweislich über die Identität des zweiten 

an der Leibesvisitation beteiligten Polizeibeamten getäuscht hatte (nicht F._____, 

sondern C._____: Erw. III.3.5.2.7.) und auch Zeuge D._____ nicht sicher wusste, 

welcher Polizeibeamte neben dem Beschuldigten an der Leibesvisitation mitge-

wirkt hatte und welche konkreten Beiträge von diesem geleistet wurden 

(Erw. III.3.5.3.4.), sind diese Aussagen erstens unzuverlässig, und zweitens ist 

nicht mit ausreichender Sicherheit auszuschliessen, dass sich beide auch bei der 

Identität jener Person getäuscht haben könnten, welche dem Privatkläger den 

Pantoffelschlag angeblich verabreichte, zumal D._____ gegen Ende der staats-

anwaltschaftlichen Befragung sich auch nicht mehr daran erinnern konnte, wer 

diesem die Pantoffeln ausgezogen hatte, gleichzeitig aber plötzlich wieder in der 

Lage war, ganz exakt zu beschreiben, dass der Schlag mit dem "Crokks" (dem 

Pantoffel) auf das Gesäss erfolgt sei und (nur) noch ein leichter Handschlag auf 

den Rücken (des Privatklägers) gewesen sei (Urk. 4/8 S. 12 u. und S. 16). Somit 

lässt sich bereits aufgrund der Aussagen des Privatklägers und des Zeugen 

D._____ kein rechtsgenügender Nachweis der Urheberschaft des Beschuldigten 

für den Pantoffelschlag erbringen. Darüber hinaus hatte der als Auskunftsperson 

befragte Polizeibeamte C._____ bei der Staatsanwaltschaft plausibel und unwi-

derlegbar erklärt, dass er dem Privatkläger die Pantoffeln ausgezogen habe 

(Urk. 4/7 S. 4 u.), weshalb auch er als möglicher Täter der Übertretung hätte in 

Frage kommen können. 

 3.5.4.3. Nachdem sich sowohl der Privatkläger und D._____ über dessen 

Anwesenheit getäuscht hatten und nichts Sachdienliches zu seinem Beitrag an 

der Leibesvisitation beitragen konnten, lassen sich die Aussagen von Zeuge 

C._____ und dessen Darstellung zum Kerngeschehen der anklagegegenständli-

chen Leibesvisitation dadurch auch nicht anzweifeln oder gar widerlegen. Im Er-

gebnis verbleiben somit ganz erhebliche, unüberwindbare Zweifel im Sinne von 

Art. 10 Abs. 3 StPO an der Täterschaft des Beschuldigten, weshalb er in Anwen-

- 33 - 

dung des Grundsatzes "in dubio pro reo" von diesem Vorwurf der Tätlichkeiten 

freizusprechen ist. 

 3.5.4.4. Da der Beschuldigte anerkannte, dem Privatkläger einen oder zwei 

Handballenstösse auf den flachen Rücken versetzt zu haben, um ihn auf den Bo-

den bringen und dadurch fixieren zu können, um ihm so die Unterhose ausziehen 

zu können (Urk. 4/5 S. 4; Erw. III.2. a.E.), ist der Anklagevorwurf erstellt, wonach 

er diesem einen leichten Schlag mit der flachen Hand gegen den Rücken versetzt 

habe, damit dieser mit dem Bauch gegen den Fussboden zu liegen gekommen 

sei (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2). 

 3.5.4.5. Dem Beschuldigten wird im Anklagesachverhalt ein heftiger Schlag 

gegen die linke Gesichtshälfte zur Last gelegt, wodurch der Privatkläger an die 

Wand geschleudert worden und zu Boden gegangen sei und dadurch ein stump-

fes Trauma im Bereich des linken Kiefergelenkes sowie eine andauernde Trom-

melfellverletzung im linken Ohr und einen Tinnitus erlitten habe (Urk. 18 S. 3, 

Ziff. 2). Die Beschreibungen des Privatklägers und des Zeugen D._____ zur Art 

und Intensität des Schlages resp. der von ihnen geschilderten Schläge, wonach 

ein heftiger Faustschlag mit grosser Wucht auf das linke Ohr erfolgt sei resp. wo-

nach der Schlag schon heftig gewesen sein müsse, damit jemand an die Wand 

fliege, haben sich als übertrieben und unglaubhaft erwiesen (vgl. Erw. III.3.5.2.8. 

und Erw. III.3.5.3.2.). Es lässt sich daher insbesondere nicht erstellen, dass der 

Privatkläger durch einen Faustschlag an die Wand geschleudert worden sei 

(Erw. III.3.5.3.8.). Soweit der Beschuldigte einräumte, der Schlag ins Gesicht sei 

mit der offenen Hand wohldosiert zur Ablenkung erfolgt (Erw. III.2.), ist der Schlag 

gegen die linke Gesichtshälfte erstellt, zumal er nie geltend machte, bloss eine 

leichte Ohrfeige zur Ablenkung eingesetzt zu haben. Wie heftig der Schlag war, 

kann dagegen nicht genau eruiert werden. Zeuge C._____ erklärte, dieser sei 

nicht allzu stark gewesen (Erw. III.3.5.3.11.). Ebenfalls erstellt ist, dass der Privat-

kläger in der Folge durch die Einwirkung des Beschuldigten zu Boden ging, aller-

dings nicht direkt aufgrund des Schlages, sondern eher mit Hilfe des vom Be-

schuldigten geltend gemachten (Urk. 4/5 S. 3 f.), und von C._____ bestätigten 

(vorstehend, Erw. III.3.5.4.3.), in der Folge angebrachten Halskontrollgriffes. 

- 34 - 

 3.5.4.6. Die vom Privatkläger vor Vorinstanz eingereichte Kopie eines Ambu-

lanten Berichtes der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie vom 

3. Oktober 2017 auf welcher die Personalien der untersuchten Person, offenbar 

der Privatkläger, mit Ausnahme des Geburtsdatums, geschwärzt sind, führt als 

Diagnose an: Status nach Schlag auf Ohr links ca. Juli 2017, mit Tinnitus links, 

minimer Hörminderung links, und Schmerzen Ohrbereich links (Urk. 25). Indessen 

fand die Leibesvisitation mit dem Schlag des Beschuldigten tatsächlich aber ein 

Jahr früher, am 16. Juli 2016, statt. Unter dem Titel Anamnese gibt der Bericht die 

Darstellung des Privatklägers wieder. Die im Anklagesachverhalt aufgeführte 

Trommelfellverletzung findet im Bericht keine Grundlage. Unter dem Titel Beurtei-

lung und Prozedere wird darin u.a. vielmehr ausdrücklich festgehalten: "Bei intak-

tem Trommelfell bestehen bezüglich Wassersport etc. keine Einschränkungen." 

(Urk. 25 S. 1 f.). Für die behauptete Trommelfellverletzung im linken Ohr des Pri-

vatklägers fehlt daher ein Nachweis. Aus dem Bericht ergibt sich weiter, dass die 

vorstehend aufgeführten ärztlichen Befunde über vorbestehende Verletzungen 

(vgl. Erw. III.3.5.2.9.; Urk. 6/6; Beizugsakten, a.a.O.: Urk. 9/1+2) den untersu-

chenden Ärzten der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie am 

3. Oktober 2017 nicht vorlagen. Ihrer Diagnose und den aufgeführten angeblichen 

Ursachen kommt daher nur sehr geringe Beweiskraft zu im Hinblick auf eine ein-

fache Körperverletzung und eine allfällige Kausalität des Schlages des Beschul-

digten für das festgestellte Ohrleiden. Es lässt sich mithin nicht ausschliessen, 

dass das am 3. Oktober 2017 festgestellte Ohrleiden von der ursprünglichen 

Schlägerei herrührt, an welcher der Privatkläger über ein Jahr davor, am 15. Juli 

2016, teilgenommen hatte. Aber auch eine spätere, vor dem 3. Oktober 2017 hin-

zugetretene Ursache kann nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Aus der 

Kopie des undatierten Auszuges aus der Krankengeschichte des Privatklägers 

von Dr. med. G._____, Ärztlicher Dienst des Flughafengefängnisses, ergeben 

sich ebenfalls keine weitergehenden sachdienlichen Erkenntnisse (Urk. 6/8). Es 

bestehen daher entgegen der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers 

(Urk. 32 S. 11; Urk. 64 S. 6) unüberwindbare Zweifel im Sinne von Art. 10 Abs. 3 

StPO daran, dass der Beschuldigte die Verletzungen des Privatklägers im Kopf-

bereich links mit seinem Schlag gegen dessen linke Gesichtshälfte adäquat kau-

- 35 - 

sal verursacht habe, weshalb er in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo 

vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung freizusprechen ist. 

 3.5.4.7. Nachdem die den Beschuldigten belastenden Aussagen des Privat-

klägers und des Zeugen D._____ sich über weite Strecken als unglaubhaft erwie-

sen haben, stellt sich die Frage, ob ihre beim angeblichen Inhalt der Beschimp-

fung nicht einmal übereinstimmenden Aussagen ausgerechnet bei diesem Tat-

vorwurf zutreffen sollten, zumal sie bereits bei den anderen Tatvorwürfen im 

Rahmen der anklagegegenständlichen zwangsweisen Leibesvisitation teilweise 

stark übertriebene und daher unglaubhafte und teilweise durch keine anderen 

Beweismittel oder Indizien untermauerten Sachverhaltsdarstellungen machten 

(vorstehend, Erw. III.3.5.3.6.). Auch wenn es gemäss allseitiger Anerkennung laut 

war und der Beschuldigte einräumte, dem Privatkläger gesagt zu haben, dass sie 

wüssten, wer er sei, dass er abgewiesener Asylbewerber mit diversen Aliasna-

men sei, weshalb er die Schweiz schon längst hätte verlassen müssen, weshalb 

er noch hier sei (Prot. I S. 19 u.), um ihm deutlich zu machen, dass sie wüssten, 

mit wem sie es zu tun hätten (Erw. III.2. a.E.; Erw. III.3.5.2.10. a.E.), lässt sich da-

raus nicht automatisch schliessen, dass er diesen auch mit den Schimpfwörtern 

"Drecksausländer", "Arschloch" und "Hurensohn" betitelte. Im Übrigen geht auch 

die Beschimpfung mit "Drecksausländer" wiederum weder aus der Strafanzeige 

noch aus den Aussagen des Privatklägers hervor, sondern einzig aus der singulä-

ren Aussage des Zeugen D._____, welcher dem Begriff "Drecksausländer" in sei-

ner polizeilichen Befragung allerdings vorausschickte, die Beschimpfung sei "im 

Stil von" (Urk. 4/3 S. 4, Antw. auf Frage 24) erfolgt, somit nicht wörtlich, sondern 

allenfalls sinngemäss (Erw. III.3.5.3.3.). Es bleiben somit auch bei diesem Tat-

vorwurf unüberwindbare Zweifel im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO daran beste-

hen, dass der Beschuldigte den Privatkläger mit den ihm zum Vorwurf gemachten 

Beschimpfungen betitelte, weshalb sich diese nicht erstellen lassen. 

 3.5.5. Es ist somit (in Übereinstimmung mit der vorinstanzlichen Beweiswür-

digung [Urk. 46 S. 7 f., S. 8, letzter Absatz]) erstellt, dass der Privatkläger sich 

gegen die freiwillige Leibesvisitation zur Wehr setzte, wodurch deren zwangswei-

se Vornahme erst notwendig wurde, wogegen er sich weiterhin wehrte und zu 

- 36 - 

Beginn der selben noch angekleidet war (Erw. III.3.5.2.3.). Es ist zudem erstellt, 

dass er im Zeitpunkt der Leibesvisitation entgegen seiner eigenen Darstellung 

keine Handschellen und auch keine Fussfesseln mehr trug (Erw. III.3.5.2.1.). Von 

den dem Beschuldigten zur Last gelegten Anklagevorwürfen ist erstellt, dass er 

dem Privatkläger mit der Hand einen heftigen Schlag gegen die linke Gesichts-

hälfte verpasste, worauf dieser (aufgrund des in der Folge angebrachten Halskon-

trollgriffes) zu Boden ging (Erw. III.3.5.4.5.), und dass er diesem in der weiteren 

Folge einen leichten Schlag mit der flachen Hand gegen den Rücken versetzte, 

damit dieser mit dem Bauch gegen den Fussboden zu liegen kam (vorstehend, 

Erw. III.3.5.4.4.), sowie dass er zu diesem sagte, er hätte die Schweiz schon 

längst verlassen müssen, weshalb er noch hier sei (Erw. III.3.5.2.10.). Dass der 

Beschuldigte unvermittelt dreingeschlagen hätte, lässt sich in Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz (Urk. 46 S. 10, 2. Absatz) nicht erstellen und wird ihm von der 

Anklage auch nicht vorgeworfen (Erw. III.3.5.2.6.). 

IV. Rechtliche Würdigung 

 1. Gemäss Art. 312 StGB machen sich Mitglieder einer Behörde oder Beam-

te strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder einem andern einen 

unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern einen Nachteil zuzu-

fügen. Amtsmissbrauch ist der zweckentfremdete Einsatz staatlicher Macht. 

Art. 312 StGB schützt einerseits das Interesse des Staates an zuverlässigen Be-

amten, welche mit der ihnen anvertrauten Machtposition pflichtbewusst umgehen, 

und andererseits das Interesse der Bürger, nicht unkontrollierter und willkürlicher 

staatlicher Machtentfaltung ausgesetzt zu werden. Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist der Straftatbestand angesichts der unbestimmt umschriebe-

nen Tathandlung einschränkend auszulegen. Seine Amtsgewalt missbraucht etwa 

derjenige, welcher die Machtbefugnisse, die ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig 

anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt oder Zwang ausübt, wo dies nicht ge-

schehen dürfte. Amtsmissbrauch liegt ausserdem vor, wenn der Einsatz des 

Machtmittels zwar rechtmässig gewesen ist, hierbei das erlaubte Mass an Zwang 

- 37 - 

jedoch überschritten wurde (BGE 127 IV 209 E. 1b; Urteil des Bundesgerichts 

6B_831/2011 vom 14. Februar 2012 E. 1.2). 

 2. Der Beschuldigte liess vor Vorinstanz und im Berufungsverfahren im We-

sentlichen geltend machen (Urk. 33 S. 25 ff.; Urk. 63 S. 16 f.), sein Vorgehen sei 

verhältnismässig und rechtmässig gewesen, da er den Privatkläger aufgrund der 

vorhandenen Informationen als aggressiv und gewalttätig eingeschätzt habe, 

nachdem dieser sich anlässlich seiner wegen Beteiligung an einer Schlägerei am 

Vorabend erfolgten Verhaftung heftigst gewehrt und u.a. Polizeibeamte gebissen 

hatte und in der Weigerung, sich der vorgeschriebenen Leibesvisitation zu unter-

ziehen, bereits wieder deutliche Anzeichen einer Auflehnung erkennbar gewesen 

seien, weshalb jederzeit wieder mit einer gewalttätigen Eskalation durch den Pri-

vatkläger zu rechnen gewesen sei. Um möglichst rasch die Hoheit über diese Si-

tuation zu gewinnen, habe er beabsichtigt, diesen in den Halskontrollgriff zu neh-

men und kontrolliert zu Boden zu führen. Zur Einleitung des Halskontrollgriffes 

habe er diesem mit der flachen Hand einen Ablenkungsschlag ins Gesicht ver-

setzt, um den Überraschungsmoment zu nutzen und so hinter diesen zu gelangen 

und ihn sofort in den Halskontrollgriff nehmen zu können. Dieses Vorgehen sei 

lege artis und entspreche den Vorgaben der Schulungsinstruktion des Schweize-

rischen Polizeiinstitutes SPI (Urk. 5/8 f.). Der Dienstbefehl 6.1.5 der Kantonspoli-

zei Zürich schreibe eine zwingende Leibesvisitation vor, wenn eine festgenom-

mene Person unbeaufsichtigt in eine Zelle eingestellt werde. Dass das Vorgehen 

im Lichte der geschilderten Gesamtsituation korrekt und verhältnismässig gewe-

sen sei, gelte (u.a.) auch für ein bis zwei Handballenstösse gegen den flachen 

Rücken, um den sich wehrenden Privatkläger flach auf dem Boden zu fixieren 

(Urk. 33 S. 25 ff.; Urk. 63 S. 17). Der Beschuldigte hatte anlässlich der staatsan-

waltschaftlichen Schlusseinvernahme dazu gemeint, falls er weniger entschlossen 

gehandelt hätte, hätte es in dieser Situation zu einem wüsten Gerangel kommen 

können, wobei in Anbetracht der engen Platzverhältnisse (in der Abstandszelle, 

vgl. Urk. 34/1-3) Verletzungen auf beiden Seiten nicht auszuschliessen gewesen 

wären (Urk. 4/11 S. 6). 

- 38 - 

 3. Wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, verhält sich recht-

mässig, auch wenn die Tat nach diesem oder einem anderen Gesetz mit Strafe 

bedroht ist (Art. 14 StGB). Das gesetzliche Gebot bzw. die gesetzliche Erlaubnis 

kann sich aus einem eidgenössischen wie auch aus einem kantonalen oder 

kommunalen Erlass bzw. einer Direktive und aus einem Reglement ergeben 

(BGE 94 IV 7 E. 2a und b [zum Gebrauch der Dienstwaffe]). Ein gesetzliches Ge-

bot oder eine gesetzliche Erlaubnis kann nur rechtfertigend wirken, wenn im kon-

kreten Fall die Grundsätze der Subsidiarität und Proportionalität beachtet werden. 

Amtspflichten können die Erfüllung von Straftatbeständen in Ausübung hoheitli-

cher Befugnisse erlauben (Donatsch, in: Donatsch/Heimgartner/Isenring/Weder, 

StGB Kommentar, 20. Auflage, Zürich 2018, N 8 f. zu Art. 14 StGB). 

 3.1. Gemäss Ziff. 4.1 des Dienstbefehls 6.1.5 der Kantonspolizei Zürich vom 

15. April 2015 hat der Arretierende zu entscheiden, ob eine festgenommene Per-

son zum Zwecke der Sicherstellung von Gegenständen, die mit einer strafbaren 

Handlung in Beziehung stehen oder die zu einer Selbst- oder Fremdgefährdung 

führen könnten, einer Leibesvisitation zu unterziehen ist. Nach Ziff. 4.3 dieses 

Dienstbefehls ist die Leibesvisitation zwingend durchzuführen, wenn eine festge-

nommene Person unbeaufsichtigt in eine Zelle oder einen zellenähnlichen Raum 

eingestellt und/oder der Haftkoordination/Arrestantenannahme zugeführt wird 

(Urk. 5/10 S. 2 f.). Beim Dienstbefehl der Kantonspolizei Zürich handelt es sich 

um ein Reglement einer kantonalen Behörde, welches eine gesetzliche Erlaubnis 

im Sinne von Art. 14 StGB für den Eingriff in die persönliche Integrität eines Arres-

tanten darstellt. 

 3.2. Der Privatkläger wurde am Morgen des 16. Juli 2016 den diensthaben-

den Polizeibeamten des Posten HB der Kantonspolizei Zürich zur Befragung zu-

geführt und zu diesem Zwecke für die Wartezeit davor zur dortigen Abstandszelle 

gebracht. Gemäss Ziff. 4.3 des Dienstbefehls 6.1.5 bestand daher die Pflicht, die-

sen vor der Einschliessung in der Abstandszelle einer Leibesvisitation zu unter-

ziehen, um allfällige auf sich getragene Gegenstände sicherzustellen, welche zu 

einer Selbst- oder Fremdgefährdung hätten führen können. Zwar war er in den 

Stunden davor im Stadtspital Triemli von Ärzten untersucht worden und hatte 

- 39 - 

auch seine persönlichen, anlässlich der Verhaftung getragenen Kleidungsstücke 

abgeben müssen. Dabei hatte er aber stets seine eigene Unterwäsche getragen. 

Überdies war für die handelnden Polizeibeamten nicht auszuschliessen, dass er 

im Spital in einem kurzen unbewachten Moment einen der Eigen- oder Fremdge-

fährdung dienenden Gegenstand hätte behändigen können. Es bestand daher die 

Amtspflicht, bei der Ankunft im Zellentrakt der Kantonspolizei Zürich im HB Zürich 

vor der Einschliessung in der Abstandszelle eine zwingende Leibesvisitation beim 

Privatkläger durchzuführen. Indem er sich gegen diese zur Wehr setzte, machte 

er deren zwangsweise Vornahme notwendig (Erw. III.3.5.5.). Deren Durchführung 

durch den Beschuldigten erfolgte somit grundsätzlich in Ausübung hoheitlicher 

Befugnisse und Amtspflichten, was einen Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 

StGB darstellt. Daran vermag auch die Auffassung der Rechtsvertretung des Pri-

vatklägers, wonach der Zeuge D._____ und nicht der Beschuldigte für die Leibes-

visitation hätte zuständig sein sollen (Urk. 64 S. 4), nichts zu ändern. Die Rechts-

vertretung des Privatklägers machte zwar geltend, dass das Einschreiten des Be-

schuldigten reglementarisch nicht zulässig gewesen sei (ebenda, S. 4), näher be-

gründet wurde dieser Einwand allerdings nicht. Es gibt keine Regelung, die vor-

schreibt, welche Person eine zwangsweise Leibesvisitation durchzuführen hat, 

weshalb nachvollziehbar ist, dass der Beschuldigte als dienstältester Polizist vor 

Ort diese Aufgabe übernommen hat. 

 3.3. Der Beschuldigte durfte den Privatkläger aufgrund der ihm bekannten 

Informationen als aggressiv und gewalttätig einschätzen. Auch aus Gründen der 

Eigensicherung drängten sich ihm diese Überlegungen auf. Der Privatkläger war 

am Vorabend, 15. Juli 2016, 23.00 Uhr, wegen seiner Beteiligung an einer Schlä-

gerei festgenommen worden (Beizugsakten, a.a.O., Ordner 3/2, Verhaftsrapport 

der Kantonspolizei Zürich vom 16. Juli 2016: Urk. 15/1; Ordner 1/3, Strafbefehl 

der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 8. November 2016). Anlässlich 

dieser Verhaftung hatte er sich unbestrittenermassen heftigst gewehrt und u.a. ei-

nen Polizeibeamten in den Finger gebissen (Urk. 4/4 S. 6, Antw. auf Frage 22 und 

S. 13). Wie die Verteidigung zutreffend ausführte, waren in seiner Weigerung, 

sich der vorgeschriebenen Leibesvisitation zu unterziehen, bereits wieder deutli-

che Anzeichen einer Auflehnung erkennbar, weshalb eine erneute gewalttätige 

- 40 - 

Eskalation anlässlich der Leibesvisitation durch den Privatkläger nicht auszu-

schliessen war. 

 3.4. Der Beschuldigte leitete die Leibesvisitation gegen den Willen des Pri-

vatklägers mit einem heftigen Schlag mit der Hand gegen dessen linke Gesichts-

hälfte ein, oder wie die Auskunftsperson C._____ sich ausdrückte, auf eine Ba-

cke, was am ehesten einer kraftvollen Ohrfeige gleichkommen dürfte. Es stellt 

sich die Frage, ob der Beschuldigte mit diesem heftigen Schlag mit der Hand ins 

Gesicht des Privatklägers die im Rahmen pflichtgemässer Amtshandlung zu be-

achtenden Grundsätze der Subsidiarität und Proportionalität wahrte. 

 3.4.1. Dass die zwangsweise Durchführung einer Leibesvisitation infolge des 

zu erwartenden Widerstandes die Anwendung verhältnismässiger Körpergewalt 

nach sich zieht, versteht sich von selbst. Angesichts des latenten Aggressions- 

und Gewaltpotentials war beim Privatkläger nichts anderes zu erwarten. Dass 

dieser Nahkampf erprobt war und früher in seiner Heimat als Profi vier Mal pro 

Woche jeweils drei Stunden Fullcontact K1 (Kick-Boxing) trainiert hatte (vorste-

hend, Erw. III.3.5.3.9.), war dem Beschuldigten in jenem Zeitpunkt allerdings noch 

nicht bekannt. Die Leibesvisitation liess sich unter diesen Umständen entgegen 

der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 64 S. 4) nicht mit 

Festhalten und Abtasten des Körpers oder durch ein milderes Vorgehen bewerk-

stelligen, zumal gemäss Ziff. 4.2 des Dienstbefehls 6.1.5 der Kantonspolizei Zü-

rich ein vollständiges Entkleiden vorgeschrieben wird (Urk. 5/10 S. 2). 

 3.4.2. Die vom Beschuldigten zur Einleitung der zwangsweisen Leibesvisita-

tion vom 16. Juli 2016 gegenüber dem Privatkläger angewandte Schlagtechnik 

entspricht dem im Lehrmittel des Schweizerischen Polizeiinstitutes (SPI) zur 

Grundausbildung Persönliche Sicherheit instruierten Vorgehen. Gemäss dortiger 

Instruktion werden Schläge zum Einleiten (Ablenken) von Folgetechniken einge-

setzt. Dabei sind einer oder mehrere starke Schläge mit der offenen Hand, dem 

Handballen oder mit der Faust zur Anwendung vorgesehen (Urk. 5/9 S. 75 f.). 

Nachdem der Beschuldigte den Schlag mit der Hand ins Gesicht des Privatklä-

gers zur Ablenkung und zum Einleiten des Halskontrollgriffes, einer Folgetechnik, 

anwandte, bewegte sich sein Vorgehen im Rahmen der vom Lehrmittel des SPI 

- 41 - 

instruierten technischen Vorgaben. Die Bedenken des Beschuldigten, wonach ein 

weniger entschlossenes Handeln mit einer schwächeren Einwirkung auf die kör-

perliche Integrität des Privatklägers, z.B. mit einem oder mehreren Stössen gegen 

dessen Schultern, den Rumpf oder die Beine, wie von der unentgeltlichen 

Rechtsvertretung der Privatklägerschaft geltend gemacht (Urk. 32 S. 9 f.; Urk. 64 

S. 4 f.), ebenfalls die unter den gegebenen Umständen erforderliche Überra-

schungs- und Ablenkungswirkung gezeitigt hätte, lassen sich nicht leichthin von 

der Hand weisen. Die Art und Stärke der vom Beschuldigten unter den gegebe-

nen Umständen angewandten Körpergewalt war daher in dieser Situation ange-

zeigt und verhältnismässig, weshalb er die im Rahmen der pflichtgemässen Aus-

führung seiner Amtshandlung zu beachtenden Grundsätze der Subsidiarität und 

Proportionalität gewahrt hat. Dasselbe trifft auch auf den leichten Schlag mit der 

flachen Hand gegen den Rücken des Privatklägers zu, um diesen mit dem Bauch 

gegen den Fussboden zu fixieren. Er handelte somit im Rahmen der gesetzlichen 

Vorgaben und Reglemente verhältnismässig, weshalb der Tatbestand des Amts-

missbrauchs im Sinne von Art. 312 StGB nicht erfüllt und er von diesem Vorwurf 

freizusprechen ist. 

 4. Durch den wissentlich und willentlich ausgeführten Schlag mit der flachen 

Hand auf den Rücken des Privatklägers, mit welchem er dessen Fixierung mit 

dem Bauch gegen den Fussboden beabsichtigte, um mit Unterstützung seines 

Kollegen C._____ dem Privatkläger die Hose ausziehen zu können, und nicht um 

diesen zu züchtigen, ist der Tatbestand der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 

Abs. 1 StGB erfüllt. Die Handlung des Beschuldigten war aber erforderlich, damit 

der Privatkläger schnell zu Boden geführt werden konnte, weshalb sie im Sinne 

von Art. 14 StGB gerechtfertigt war. Demzufolge ist der Beschuldigte auch von 

diesem Vorwurf freizusprechen. 

 5. Dass die erstellte, anlässlich der zwangsweisen Leibesvisitation vom Be-

schuldigten an den Privatkläger gerichtete Äusserung und Frage, wonach dieser 

die Schweiz schon längst hätte verlassen müssen, weshalb er noch hier sei, nicht 

ehrrührig ist, bedarf keiner weiteren Erörterung. Die anklagegegenständlichen 

Beschimpfungen liessen sich nicht erstellen (vorstehend, Erw. III.3.5.4.7.). Somit 

- 42 - 

ist der Beschuldigte auch vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 

StGB vollumfänglich freizusprechen. 

V. Genugtuung 

 1. Der Beschuldigte liess eine angemessene, durch das Gericht festzuset-

zende Genugtuung beantragen mit der Begründung, seine berufliche Entwicklung 

sei jäh gestoppt und unterbrochen worden, da er aufgrund dieses Strafverfahrens 

seit mehr als zwei Jahren von seiner Arbeit freigestellt sei, was ihn als Polizisten, 

der seinen Beruf mit Herz und Seele ausübe, im Kern treffe (Urk. 63 S. 20).  

 2. Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf 

Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der Verletzung 

es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 49 Abs. 1 

OR). Die Genugtuung ist ein Ausgleich für die erlittene immaterielle Unbill. Sie ist 

nur geschuldet, sofern die Schwere der Verletzung dies rechtfertigt, und zwar so-

wohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht. Zu berücksichtigen ist, wie der 

Verletzte in seiner Situation von der objektiven Schädigung betroffen und in seiner 

konkreten Lebensführung beeinträchtigt wird. Dabei sind auch die Intensität und 

Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen sowie die Mög-

lichkeit, durch eine Geldzahlung den seelischen Schmerz etwas auszugleichen, 

zu erwägen (Fischer, in: Kren Kostkiewicz/Wolf/Amstutz/Fankhauser, OR Kom-

mentar, Schweizerisches Obligationenrecht, 3. Aufl., Zürich 2016, N 7 ff. zu 

Art. 49 OR). 

 3. Die Dauer des Strafverfahrens (Tatbegehung: 16. Juli 2016, Urk. 18; Er-

mittlungsbericht der Kantonspolizei Zürich: 7. November 2016, Urk. 3/4) sowie die 

berufliche Freistellung des Beschuldigten seit Februar 2017 (Prot. II S. 7) stellten 

für ihn eine grosse Belastung dar. Die dem Beschuldigten zur Last gelegten Vor-

würfe wogen schwer und liessen sich auch nicht dem beruflichen Risiko, welches 

der Tätigkeit als Polizist immanent ist, zuschreiben, da diese aufgrund ihrer 

Schwere doch eine rund 1.5-jährige berufliche Freistellung zur Folge hatten. 

Durch die so lange Freistellung wurde nicht nur die berufliche Entwicklung des 

- 43 - 

Beschuldigten unterbrochen, sondern diese führte wohl auch zu einer Stigmatisie-

rung in seinem Umfeld. Er gab selber an, mit Herz und Seele Polizist zu sein, und 

es sei für ihn das Wichtigste, zurück auf den Posten zu dürfen (Prot. II S. 17), 

weshalb die Verletzung auch in subjektiver Hinsicht schwer wiegt. Aus diesen 

Gründen rechtfertigt die Verletzung der Persönlichkeit des Beschuldigten und die 

dadurch erlittene seelische Unbill die Ausrichtung einer Genugtuung in der Höhe 

von Fr. 2'000.– aus der Gerichtskasse. 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 1. Die Verlegung der Kosten richtet sich nach dem Grundsatz, wonach Ko-

sten zu tragen hat, wer sie verursacht. So gründet die Kostentragungspflicht des 

Beschuldigten im Falle eines Schuldspruchs (Art. 426 Abs. 1 StPO) auf der An-

nahme, dass er Einleitung und Durchführung des Strafverfahrens als Folge seiner 

Tat veranlasst und daher zur Tragung der Verfahrenskosten verpflichtet sein soll. 

Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin 

auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 

StPO). 

 2. Da der Beschuldigte vollumfänglich freigesprochen wird, sind die Kosten 

des Vorverfahrens und der Gerichtsverfahren beider Instanzen ausgangsgemäss 

nicht ihm aufzuerlegen. Die Kosten des Vorverfahrens und des vorinstanzlichen 

Gerichtsverfahrens sind ausgangsgemäss auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

 3. Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 lit. a 

StPO hat die beschuldigte Person, wenn sie freigesprochen wird, Anspruch auf 

Entschädigung für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Ver-

fahrensrechte. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach den Anwaltstarifen 

und nach dem Zeitaufwand, den der Verteidiger aufgewendet hat. Zumindest dem 

Grunde nach sollen diese Verteidigungskosten voll entschädigt werden. Die Be-

mühungen des Anwaltes müssen im Umfang aber den Verhältnissen entspre-

chen, d.h. sachbezogen und angemessen sein. Die Verteidigungskosten müssen 

mithin in einem vernünftigen Verhältnis zur Komplexität bzw. Schwierigkeit des 

- 44 - 

Falles und zur Wichtigkeit der Sache stehen (Wehrenberg/Frank, in: Basler Kom-

mentar Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage 2014, N 15 f. zu Art. 429 

StPO). Die von der erbetenen Verteidigung für das vorinstanzliche Gerichtsver-

fahren auf der Grundlage eines Stundenansatzes von Fr. 280.– geltend gemachte 

Entschädigung, inkl. Tagfahrt, von Fr. 24'278.75, inkl. MWSt (Urk. 31), erweist 

sich angesichts der Komplexität und des Umfanges des Falles als sachbezogen 

und nicht als unangemessen. 

 4. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massga-

be ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Art. 428 StPO 

wird lediglich di