# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de438fbb-6fe9-56f0-a9ee-d8ba156e1824
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.09.2010 IV 2008/506
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-506_2010-09-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/506

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 06.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2010
Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der sogenannten 
gemischten Methode. Anforderungen an den Nachweis der Validenkarriere 
im hypothetischen "Gesundheitsfall" (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 6. September 2010, IV 2008/506).

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2010

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 6. September 2010

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.       

L.___ meldete sich am 29. Dezember 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Im 

entsprechenden Formular gab sie u.a. an, sie habe die Primar- und die Realschule 

besucht. Anschliessend sei sie als Hilfsarbeiterin tätig gewesen. Der Orthopäde Dr. 

med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 7. Februar 2007, folgende Diagnosen seien 

gestellt worden: V.a. mediale Meniskusläsion Kniegelenk links, Zustand nach 

Arthroskopie Kniegelenk rechts, Zustand nach Rotatorenmanschettenrekonstruktion 

mit transossärer Verankerung links, chronisches Lumbovertebralsyndrom, 

Rotatorenmanschettenläsion rechts (bisher nicht operativ behandelt), nach den 

Angaben der Versicherten Hornhautverkrümmung bds. mit einer Sehkraft von 60%. Dr. 

med. A.___ gab weiter an, die Versicherte leide an verschiedenen objektivierbaren 

Beschwerden des Bewegungsapparates, welche die Belastbarkeit als Putzfrau 

einschränkten (Bodenarbeit, Arbeiten über Schulterhöhe). Auf Dauer sei ein Vollpensum 

als Putzfrau kaum mehr zumutbar. Das regionale Pflegeheim B.___ teilte der IV-Stelle 

am 14. Februar 2007 mit, es beschäftige die Versicherte seit 1986 als "Mitarbeiterin 

Hotellerie". Gemäss dem Stellenbeschrieb handelte es sich hauptsächlich um 

allgemeine Reinigungsarbeiten. Bei einem Beschäftigungsgrad von 70% betrage der 

Lohn seit Januar 2007 Fr. 2725.45 monatlich. Der Hausarzt Dr. med. C.___ berichtete 

der IV-Stelle am 4. Mai 2007, die Versicherte leide an persistierenden 

Schulterschmerzen bds. bei St. n. Acromioplastik und 

Rotationsmanschettenrekonstruktion linke Schulter und bei einer 

Rotatorenmanschettenruptur im Bereich der linken Schulter, an einem St. n. 

Meniskusteilresektion am rechten Knie mit Knorpeldebridement und Glättung am 

medialen Femurkondyl bei medialer Arthrose, an einer arthroskopischen 

Teilmeniskektomie am linken Knie und persistierenden Restbeschwerden, an einem St. 

n. Kniearthroskopie rechts mit Knorpeldebridement und an einer Depression. Die 

Versicherte sei 2004 bis 2006 immer wieder längere Zeit zu 50% oder zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Von 6. November 2006 bis 11. Dezember 2006 sei sie zu 

100% und anschliessend bis 13. März 2007 zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Seither 

bestehe bis auf weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Die Versicherte klage seit 

Jahren über Knieschmerzen bds., über Schulterschmerzen bds., über intermittierende 

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lumbale Schmerzen und seit Sommer 2006 auch über Fussschmerzen links, dies trotz 

Operation der linken Schulter und Operation beider Knie. Die Fussschmerzen links 

seien praktisch chronisch. Ganz generell sei die Versicherte nicht mehr leistungsfähig, 

müde, erschöpft und sie klage überall über diffuse Beschwerden. Dr. med. C.___ gab 

folgende von ihm erhobenen Befunde an: Belastungsdolenz am linken Fuss, rechte 

Schulter mit eingeschränkter lateraler Elevation und eingeschränkter Kraft, rechtes Knie 

noch frisch nach Meniskektomie mit Restschwellung, lumbale Beschwerden mit 

eingeschränkter Beweglichkeit, deutlich depressiv wirkende Patientin. Aktuell sei die 

Versicherte als Reinigungsfrau zu 50% eingeschränkt, wegen der Knieoperation zur 

Zeit sogar zu 100%. In einem halben Pensum bestehe eine praktisch volle 

Leistungsfähigkeit. Dr. med. D.___ hatte dem Hausarzt am 9. Mai 2006 mitgeteilt, dass 

bei der Versicherten sicher Schulterbeschwerden bds. bestünden. Die gesamte 

Schultermuskulatur sei verkürzt und druckdolent. Die Haltung sei der Psyche 

entsprechend nach ventral und kranial gezogen. Sehr auffallend sei die psychosoziale 

Problematik. Die Versicherte werde von ihrem Ehemann nur noch als Arbeitskraft 

betrachtet. Sie bekomme überhaupt keine Zuwendung. Die Versicherte habe Angst, 

sozial noch weiter zu sinken, sobald sie ihre Arbeit nicht mehr voll verrichten könne. 

Allerdings habe sie auch angegeben, sie habe bei weniger Belastung die gleichen 

Schmerzen. Der zuständige Arzt des RAD hielt am 24. August 2007 fest, neben den 

verschiedenen somatischen Beeinträchtigungen bestehe eine Anpassungsstörung mit 

depressiver Reaktion bei psychosozialer Belastung (auf Wunsch der Versicherten keine 

Therapie). In der bisherigen Tätigkeit sei von einer deutlich eingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. In einer dem somatischen Leiden adaptierten Tätigkeit sei 

die Versicherte deutlich weniger eingeschränkt. Für eine körperlich leichte Tätigkeit 

(wechselnd sitzen oder stehen, keine Überkopfarbeit, keine Arbeit mit Kraftanstrengung 

vor dem Körper, keine repetitive Gewichtsbelastung über 5 kg) bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 100%.

B.       

Die IV-Stelle nahm am 16. November 2007 eine Haushaltabklärung vor. Gemäss dem 

entsprechenden Bericht gab die Versicherte dabei an, ohne den Gesundheitsschaden 

würde sie weiterhin im Rahmen von 70% einer Erwerbstätigkeit nachgehen. In der 

heutigen Situation sei sie weiterhin auf das Einkommen angewiesen. Der Ehemann 

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habe 2006 Fr. 66'922.- verdient. Bei der Haushaltführung (2,72%) nahm die 

Abklärungsperson keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Versicherten an. Bei 

der Ernährung (50,36%) gab die Versicherte an, sie sei auf die Hilfe des Ehemannes 

angewiesen. Ob die von der Abklärungsperson für diesen Bereich angenommene 

Arbeitsunfähigkeit von 25% die Mithilfe des Ehemannes berücksichtigte oder nicht, 

lässt sich dem Abklärungsbericht nicht entnehmen. Im Bereich der Wohnungspflege 

(19,86%) ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von rund 30%. Davon 

berücksichtigte sie aber nur einen Drittel, also 10%, weil dem Ehemann die Mithilfe im 

Haushalt zumutbar sei. Beim Einkauf und den weiteren Besorgungen (11,91%) belief 

sich die Einschränkung der Versicherten nach der Ansicht der Abklärungsperson auf 

rund 25%. Hier rechnete die Abklärungsperson aber keine Arbeitsunfähigkeit an. Zur 

Begründung verwies sie wieder auf die zumutbare Mitarbeit des Ehemannes. Bei der 

Wäsche und der Kleiderpflege (14,44%) gab die Versicherte zwar wieder einen Bedarf 

nach Hilfe an. Ob die von der Abklärungsperson ermittelte Arbeitsunfähigkeit in diesem 

Bereich von 20% durch eine zumutbare Mithilfe des Ehemannes beeinflusst war oder 

nicht, lässt sich dem Abklärungsbericht nicht entnehmen. Die haushaltsspezifische 

Invalidität der Versicherten belief sich nach der Einschätzung der Abklärungsperson auf 

lediglich 17,6%. Bei einem Haushaltanteil von 30% ergab das eine anteilige Invalidität 

von 5,3%.

C.       

Dr. med. C.___ berichtete am 11. Januar 2008, die Versicherte könne als 

Reinigungsfrau weiterhin nur ein halbes Pensum verrichten. Dabei sei sie allerdings voll 

leistungsfähig. Rein theoretisch wäre eine körperlich wenig belastende Tätigkeit in 

einem erhöhten Mass zumutbar. Die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle erfuhr am 2. 

Juni 2008 vom Arbeitgeber, dass es keine Umplatzierungsmöglichkeit im Betrieb gebe. 

Die Versicherte arbeite zur Zeit mit einem Beschäftigungsgrad von 35%. In einer 

internen Notiz vom 26. Juni 2008 wurde festgehalten, die Versicherte fühle sich nur zu 

35% arbeitsfähig. Damit kämen weder ein Arbeitstraining noch eine berufliche 

Abklärung oder eine Arbeitsvermittlung in Frage. Es sei keine realistische 

Vermittelbarkeit gegeben. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 100%. Dr. med. E.___ vom RAD bestätigte am 2. Juli 2008 die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten von 100% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit. Am 

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21. Juli 2008 gab Dr. med. E.___an, seit dem 6. November 2006 bestehe eine 

ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit. Die IV-Stelle verglich ein bei einem 

Beschäftigungsgrad von 70% als Raumpflegerin beim bisherigen Arbeitgeber 

erzielbares Valideneinkommen von Fr. 35'761.- mit einem bei einem 

Beschäftigungsgrad von ebenfalls 70% in einer adaptierten Hilfsarbeit erzielbaren, 

anhand des statistischen Durchschnittslohns der Hilfsarbeiterinnen (Anpassung 

Minderverdienst) ermittelten zumutbaren Invalideneinkommen von ebenfalls

Fr. 35'761.-. Damit resultierte für den erwerblichen Bereich keine Invalidität. Für den 

Haushaltsbereich ging die IV-Stelle von einer anteiligen Invalidität gemäss dem 

Abklärungsbericht von 5% aus. Mit einem Vorbescheid vom 4. August 2008 kündigte 

die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens an. Mit einer 

Verfügung vom 5. August 2008 schloss sie die Arbeitsvermittlung ab. Die Versicherte 

verlangte in ihrer Stellungnahme vom 21. August 2008 zum Vorbescheid weitere 

Sachverhaltsabklärungen. Am 25. August 2008 berichtete Dr. med. C.___, es 

bestünden chronifizierte und zunehmende Schmerzen im Bereich des Schultergürtels 

bds., der Schultergelenke, der gesamten Wirbelsäule, beider Kniegelenke und 

zunehmend auch im Muskel-Sehnenbereich der Extremitäten. Nachdem das AEH eine 

Arbeitsfähigkeit von 75% ermittelt habe, habe die Taggeldversicherung ihre Leistungen 

eingestellt. Die Beurteilung durch das AEH sei direkt nach einem längeren 

Ferienaufenthalt erfolgt, weshalb die Versicherte bezüglich ihrer Beschwerden wenig 

belastet gewesen sei. Dies habe zu einem überaus guten Untersuchungsbefund 

geführt. Die Versicherte sei überzeugt, dass ihre Arbeitsfähigkeit aus diesem Grund zu 

optimistisch eingeschätzt worden sei. Sie klage über chronische Schmerzen Tag und 

Nacht, weshalb sie die Arbeit nur ganz knapp aushalte.

D.       

Die IV-Stelle forderte am 9. Oktober 2008 das Gutachten des Zentrums für 

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) an. Das psychiatrische 

Teilgutachten war am 11. September 2007 von der Klinik Teufen (F.___, Dr. med. G.___) 

erstellt worden. Die Exploration hatte keine psychiatrische Krankheit ergeben. Die 

Versicherte hatte ihre Ehekrise ohne eine manifeste psychische Störung überwunden. 

Lediglich Dr. med. C.___ hatte eine sich schleichend entwickelnde Depression 

angegeben. Aus psychiatrischer Sicht hatte jedoch keine Behandlung stattgefunden. 

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Bei der Exploration hatte sich die Versicherte in einer ausgeglichenen Stimmungslage 

befunden, so dass keine affektive Störung zu diagnostizieren gewesen war. Die 

bestehende leichte Zwanghaftigkeit war im Rahmen des Normalerlebens zu sehen 

gewesen. Sie hatte die Kriterien einer Zwangsstörung nicht erfüllt. Zur Frage nach einer 

allfälligen somatoformen Schmerzstörung hatten die Gutachter angegeben, selbst 

wenn die bestehenden körperlichen Erkrankungen die von der Versicherten 

geschilderten Schmerzen und Beschwerden nicht oder nur teilweise erklären würden, 

seien doch die Kriterien der psychosozialen Belastungssituation und der Beherrschung 

der Gedanken durch die Schmerzen nicht erfüllt. Es liege deshalb keine somatoforme 

Schmerzstörung vor. Sie hatten weiter ausgeführt, eine Persönlichkeitsstörung könne 

aufgrund des weitestgehend unauffälligen Lebenslaufs ausgeschlossen werden. Aus 

rein psychiatrischer Sicht sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Im Hauptgutachten 

des AEH vom 1. November 2007 war ausgeführt worden, die Versicherte habe über 

mehrere Beschwerdeherde geklagt. Die Kniebeschwerden stünden im Vordergrund der 

Symptomatik. Die Versicherte schildere konstant vorhandene Schmerzen in der oberen 

Hälfte der Schmerzskala mit Verstärkung beim Knien, beim Kauern, beim 

Treppensteigen und bei der Kumulation der Tätigkeiten im Rahmen der Arbeit als 

Raumpflegerin. Die Schmerzen würden durch die Einnahme von Schmerzmitteln nur 

leicht vermindert. In Bezug auf die Schulterbeschwerden habe die Versicherte 

hauptsächlich funktionelle Einschränkungen bei konkreten Arbeitstätigkeiten 

geschildert, insbesondere Tätigkeiten auf oder über Schulterhöhe mit gleichzeitigem 

Krafteinsatz. Zusätzlich habe die Versicherte Rückenbeschwerden geschildert, die über 

Jahre rezidiviert hätten. Diese Beschwerden seien bei Rotationsbewegungen 

besonders spürbar. Der Gutachter (Dr. med. H.___) hatte weiter berichtet, objektiv 

bestünden femoropatelläre Arthrosen bds. bei sonst normaler Kniebeweglichkeit, 

stabile Verhältnisse, keine Meniskuszeichen und kein Erguss. Eine leichte Schwellung 

sei am ehesten eine Hypertrophie des M. popliteus. Die Befunde der arthroskopischen 

Untersuchung hätten leider nicht zur Verfügung gestanden. In Bezug auf das 

Achsenskelett sei vor allem in Extension eine subtotal eingeschränkte BWS-

Hyperkyphose aufgefallen, die zu einer funktionellen Überlastung des thorakolumbalen 

Übergangs führen könne. An der linken Schulter bestehe ein St. n. offener 

Schulteroperation mit guter Schulterfunktion und fehlenden Hinweisen auf eine noch 

aktive Periarthropathie. An der rechten Schulter sei der Jobe-Test leicht positiv 

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ausgefallen. Die funktionellen Verhältnisse seien sonst unauffällig gewesen. Als 

Nebenbefund seien beidseitige Heberdenarthrosen erhoben worden, die auf Druck 

starke Schmerzreaktionen gezeigt hätten. Es bestehe eine gewisse Diskrepanz 

zwischen dem subjektiven Leidensdruck und den objektiv fassbaren Veränderungen. 

Bei den Belastbarkeitstests habe die Versicherte sehr gut mitgearbeitet. Es hätten 

deutliche Belastbarkeitslimiten gefunden werden können. Hinweise auf Aggravation 

oder Simulation hätten gefehlt. Als Raumpflegerin sei die Versicherte zu 50% 

arbeitsfähig. Die Belastbarkeit liege allgemein im Bereich einer leichten, 

wechselbelastenden Arbeit mit seltenen Gewichten über 15 kg. In einer solchen 

Tätigkeit könnte die Versicherte ganztags mit vermehrten Pausen von zwei Stunden 

arbeiten. Sie müsste zwischen Stehen und Gehen wechseln und Arbeiten über Kopf, 

vorgeneigtes Stehen und Sitzen, Knien, Kniebeugen und längeres Stehen vermeiden 

können. Das Gehen und das Treppen- und Leiternsteigen sollten unterbrochen werden 

können. Gewichte sollten horizontal bis max. 15 kg, bis Taillenhöhe bis max. 12,5 kg 

und bis Kopfhöhe max. 5 kg betragen. In einer solcherart adaptierten Tätigkeit bestehe 

bei zusätzlichen Pausen von zwei Stunden eine Leistungsbeeinträchtigung von 10%. 

Dr. med. E.___ vom RAD hielt dazu am 17. November 2008 fest, der Einwand von Dr. 

med. C.___, die Versicherte sei zu optimistisch beurteilt worden, sei nicht 

nachvollziehbar. Mit einer Verfügung vom 18. November 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab.

E.        

Die Versicherte erhob am 4. Dezember 2008 Beschwerde gegen diese Verfügung. Sie 

beantragte sinngemäss eine Rückweisung an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung ihrer 

Arbeitsunfähigkeit. Zur Begründung führte sie aus, trotz der Entlastung im Beruf (nur 

noch zweimal sechs Stunden wöchentlich) hätten sich ihre Beschwerden seit der 

Beurteilung verstärkt. Sie leide an sehr starken Schmerzen im Schulter- und 

Nackengebiet, im Bereich des ganzen Rückens, zunehmend auch in den Knie- und 

Hüftgelenken. Sie fühle sich vom AEH überhaupt nicht ernst genommen. Wäre die 

Untersuchung im gewohnten Alltag erfolgt, so hätte aufgrund der Erschöpfung und der 

starken Schmerzen eine deutlich tiefere Leistungsfähigkeit resultiert.

F.        

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Die IV-Stelle beantragte am 19. Februar 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

vertrat die Auffassung, dass auf das Gutachten des AEH abgestellt werden müsse. In 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 68% (8,5 Std.: 

100%, 6,5 Std.: 76%, davon 10% als Leistungseinbusse abgezogen: 68%). Damit 

resultiere ein Invaliditätsgrad im Erwerb von 32%. Bei einer Einschränkung im Haushalt 

um 17,6% belaufe sich der Gesamtinvaliditätsgrad auf 27,68%.

G.       

Die Versicherte wandte in ihrer Replik vom 5. März 2009 insbesondere ein, in ihrem 

Alter und bei der aktuellen Wirtschaftslage sei eine adaptierte Tätigkeit gar nicht 

realisierbar. Sie hätte keine Chance, eine geeignete Stelle zu finden.

H.       

Die IV-Stelle verzichtete am 16. März 2009 auf eine Stellungnahme zur Replik.

Erwägungen:

1.        

1.1    Gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 IVG bestimmt sich die Invalidität 

einer erwachsenen Person nach der Unmöglichkeit, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen, wenn dieser Person nicht zugemutet werden kann, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Dies gilt auch für Personen, die nur zum Teil 

erwerbstätig und daneben in einem Aufgabenbereich tätig sind (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Gemäss Art. 27bis IVV erfolgt nur ein Einkommensvergleich, wenn anzunehmen ist, 

dass die teilerwerbstätige Person ohne den Gesundheitsschaden ganztägig 

erwerbstätig wäre. In ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob 

und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dabei 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

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Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen ausschlaggebend sein. 

Abzustellen sei auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie 

sich bis zum massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 

150). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält sich seit dem 

Bundesgerichtsurteil vom 6. August 2007 (I 126/07) an diese Methode, dies entgegen 

einer früheren Praxis, die auf eine objektive Zumutbarkeit im fiktiven "Gesundheitsfall" 

abstellte (vgl. statt vieler das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 26. November 2008, IV 2007/332).

1.2    Käme weiterhin die frühere Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen zur Anwendung, wäre die Beschwerdeführerin im fiktiven "Gesundheitsfall" 

objektiv in der Lage, vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, so dass die 

Invalidität anhand eines reinen Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG zu ermitteln 

wäre. Die Beschwerdeführerin wäre nämlich durch nichts objektiv daran gehindert, 

ganztags zu arbeiten. Ihre Kinder sind erwachsen, sie hat keine Betreuungs- oder 

Pflegeaufgabe gegenüber Verwandten und es sind auch keine anderen Umstände 

bekannt geworden, die sie an der Ausübung einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" hindern würden. Der Bericht über die 

Haushaltabklärung enthält folgenden Passus: "Ohne Gesundheitsschaden würde sie 

heute weiterhin im Rahmen von 70% einer Erwerbstätigkeit nachgehen. In der heutigen 

Situation sei sie weiterhin auf das Einkommen angewiesen" (S. 3 unten). Die konkrete 

Fragestellung ist nicht protokolliert worden. Die zitierte Passage ist offensichtlich keine 

wörtliche Protokollierung der Antwort. Würde es sich um eine einfache Frage zur 

konkreten aktuellen Situation der Beschwerdeführerin handeln, wäre diese Art der 

Protokollierung wohl ausreichend, um der Antwort der Beschwerdeführerin einen 

ausreichenden Beweiswert zu vermitteln. Die der Beschwerdeführerin effektiv gestellte 

Frage nach der hypothetischen Verhaltensweise bei vollständig erhaltener Gesundheit 

ist aber alles andere als eine einfach zu beantwortende Frage. Die Beschwerdeführerin 

hätte sich nämlich in eine völlig hypothetische Situation ohne den seit 1999 

bestehenden und sich in der Folge verstärkenden Gesundheitsschaden versetzen 

müssen. Die Beantwortung dieser Frage nach dem wahrscheinlichsten Verhalten im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" setzt deshalb einen beträchtlichen 

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Abstraktionsaufwand voraus. Bei Personen, die über eine bescheidene Schulbildung 

verfügen und die keine intellektuell anspruchsvolle Arbeit ausgeübt haben, fehlt 

erfahrungsgemäss oft die Fähigkeit, in diesem Ausmass von der Realität zu 

abstrahieren und sich in eine fiktive Lebenssituation zu versetzen. Die Frage nach dem 

Verhalten im hypothetischen "Gesundheitsfall" kann deshalb zu einer 

Überforderungssituation führen, in der keine brauchbare Antwort möglich ist. In Fällen 

wie dem vorliegenden ist deshalb eine sehr sorgfältige Einführung und Fragestellung 

notwendig, damit die befragte Person in die Lage versetzt ist, überzeugend zu 

antworten, d.h. die wahrscheinlichste Verhaltensweise im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" anzugeben.

1.3    Im Abklärungsbericht (wie auch im Fragebogen) findet sich nur die - vorgedruckte 

- Frage, ob heute ohne Behinderung einer Erwerbstätigkeit nachgegangen würde (S. 3 

unten). Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist die Beschwerdeführerin nicht in der 

Lage gewesen, die so gestellte Frage zu erfassen, sich in die hypothetische Situation 

ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung zu versetzen und sich dann vorzustellen, wie sie 

sich wohl verhalten hätte und immer noch verhalten würde. Das in der rudimentär 

protokollierten Antwort verwendete Wort "weiterhin" deutet darauf hin, dass die 

Beschwerdeführerin sich nicht in die hypothetische Situation der vollständig erhaltenen 

Gesundheit, sondern in eine hypothetische Situation ohne die in den letzten Jahren 

eingetretene Verschlimmerung oder in eine hypothetische Situation bei einer 

erfolgreicheren Therapie oder in noch eine andere hypothetische Situation versetzt hat, 

bevor sie die Frage beantwortet hat. Es steht jedenfalls nicht fest, auf welche 

hypothetische Situation sich die Beschwerdeführerin bezogen hat. Das bedeutet, dass 

der Bericht über die Haushaltabklärung nicht geeignet ist, die wahrscheinlichste 

Verhaltensweise der Beschwerdeführerin im hypothetischen "Gesundheitsfall" zu 

belegen. Der Sachverhalt erweist sich in diesem Punkt als unzureichend abgeklärt. 

Grundsätzlich müsste er ergänzt werden. Eine nochmalige Befragung der 

Beschwerdeführerin würde aber voraussichtlich die Sachverhaltskenntnis nicht 

verbessern, weil davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin die fatalen 

Konsequenzen einer Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung 

erkannt hat und deshalb aus verfahrenstaktischen Gründen angeben würde, sie wäre 

im hypothetischen "Gesundheitsfall" selbstverständlich zu 100% erwerbstätig, um so 

die Anwendung der gemischten Methode zu verhindern. Damit wäre der Sachverhalt 

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aber weiterhin nicht ausreichend erstellt. In antizipierender Beweiswürdigung ist 

deshalb auf eine weitere Abklärung des Sachverhalts zu verzichten. In dieser Situation 

bleibt nichts anderes übrig, als auf die für die Beschwerdeführerin vernünftigste 

Verhaltensweise im hypothetischen "Gesundheitsfall" abzustellen, und das ist die 

vollzeitliche Erwerbstätigkeit. Das Hilfsarbeitereinkommen des Ehemanns ist nämlich 

bescheiden und der Dreipersonenhaushalt verursacht keinen Aufwand, der eine 

vollzeitliche Erwerbstätigkeit als Überforderung erscheinen liesse. Die 

Beschwerdeführerin ist früher im grösstmöglichen Ausmass einer Erwerbstätigkeit 

nachgegangen, das ihr neben der Haushalterledigung noch möglich gewesen ist. Es 

gibt keinen Hinweis darauf, dass sie nun bei einem erheblich reduzierten Aufwand für 

die Haushaltbesorgung als hypothetisch Gesunde ihre Erwerbskraft nicht weiterhin voll 

ausnützen würde, um das Familieneinkommen auf einen Betrag anzuheben, der ein 

behagliches und mit ein wenig Luxus versehenes Leben ermöglichen würde. Die 

Invalidität der Beschwerdeführerin ist deshalb anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. Damit kann die Frage offen bleiben, ob es Sinn 

macht, die "Teaminvalidität" des Ehepaars L.___ im Haushalt abzuklären, indem die 

Mithilfe des Ehemannes als invaliditätsmindernd berücksichtigt wird, wie es die 

Beschwerdegegnerin getan hat, oder ob es die vom Bundesgericht behauptete 

Schadenminderungspflicht durch die Mithilfe von Familienangehörigen ganz einfach 

gar nicht gibt, weil das versicherte Risiko, d.h. die Invalidität nicht in der Besorgung 

des konkreten Haushalts, sondern in der persönlichen Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im Haushalt besteht.

2.        

2.1    Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem 

Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und 

des zumutbaren Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und 

der Invalidenkarriere voraus. Die Validenkarriere ist aufgrund des Fehlens jeder 

beruflichen Ausbildung notwendigerweise diejenige einer Hilfsarbeiterin, die alle 

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Arbeiten, von der körperlich leichten bis zur körperlich schweren, ausüben kann. Die 

Beschwerdegegnerin ist allerdings davon ausgegangen, dass die seit langer Zeit in der 

Hotellerie des Pflegeheimes ausgeübte Tätigkeit die Validenkarriere sei. Das 

Pflegeheim hat in seinem Arbeitgeberbericht vom 14. Februar 2007 einen Lohn bei 

einem Beschäftigungsgrad von 70% von Fr. 2725.45 angegeben. Die Lohnabrechnung 

zeigt, dass die Beschwerdeführerin einen 13. Monatslohn erhalten hat. Umgerechnet 

auf einen Beschäftigungsgrad von 100% ergibt das ein Einkommen von Fr. 50'616.-. 

Das entspricht ziemlich genau dem statistischen Durchschnitt (Zentralwert) der Löhne 

weiblicher Hilfsarbeiter im Jahr 2006 von Fr. 50'278.- (vgl. die vom Bundesamt für 

Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung 2006, Anhand Tabelle TA1), der 

branchenspezifischen Nominallohnerhöhung 2007 von 1,4% angepasst Fr. 50'982.-. 

Damit ist von einem Valideneinkommen von Fr. 50'616.- auszugehen, die genaue 

Definition der Validenkarriere kann unterbleiben.

2.2    Die Invalidenkarriere richtet sich einerseits nach den beruflichen Kenntnissen, 

Fähigkeiten und Erfahrungen einer versicherten Person und andererseits nach den 

medizinischen Vorgaben an eine behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit. Die 

Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Die Invalidenkarriere der 

Beschwerdeführerin besteht deshalb in einer Hilfsarbeit. Dabei kann es sich nicht um 

irgendeine Hilfsarbeit handeln. In Frage kommen nur jene Hilfsarbeiten, bei denen die 

Gesundheitsbeeinträchtigung keinen Nachteil darstellt (sog. adaptierte Tätigkeit). 

Gemäss den Angaben des AEH im Gutachten vom 1. November 2007 muss es sich um 

eine leichte, wechselbelastende Hilfsarbeit handeln, bei der selten Gewichte bis zu 15 

kg (bis Taillenhöhe 12,5 kg, bis Kopfhöhe 5 kg) gehoben oder getragen werden 

müssen. Arbeiten über Kopf, in vorgeneigter Stellung, mit gebeugten Knien oder 

längere stehend sollten nur manchmal notwendig sein. Das Gehen und das Leitern- 

und Treppensteigen sollten unterbrochen werden können. Hilfsarbeiten, die diese 

Anforderungen erfüllen, sind auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in ausreichender 

Zahl vorhanden. Die Beschwerdeführerin ist also nicht so eingeschränkt in der Art der 

noch zumutbaren Hilfsarbeiten, dass sie ihre Arbeitskraft mangels geeigneter Stellen 

gar nicht mehr verwerten könnte. Dass es auf dem aktuellen Arbeitsmarkt 

möglicherweise keine geeignete offene Stelle gibt, ist nicht relevant, denn das macht 

die Beschwerdeführerin nicht invalid, sondern nur arbeitslos, und die Arbeitslosigkeit 

begründet selbst dann keinen Rentenanspruch, wenn sie auf eine 

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Gesundheitsbeeinträchtigung zurückzuführen ist. Die Invalidenkarriere besteht somit in 

qualitativer Hinsicht aus einer adaptierten Hilfsarbeit entsprechend der Umschreibung 

im Gutachten des AEH.

2.3    Es bleibt die Frage zu beantworten, welche Arbeitsfähigkeit die 

Beschwerdeführerin in einer solchen Tätigkeit aufweist, denn der Arbeitsfähigkeitsgrad 

wird praxisgemäss als Beschäftigungsgrad betrachtet. Dr. med. A.___ hat am 7. 

Februar 2007 eine Arbeitsunfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit von 

mindestens einem Drittel angegeben. Dr. med. C.___ hat am 4. Mai 2007 die 

Auffassung vertreten, die Tätigkeit als Raumpflegerin sei für die Beschwerdeführerin 

ideal. Ihre Arbeitsunfähigkeit in dieser Tätigkeit betrage 50%. Am 11. Januar 2008 hat 

er dann angegeben, eine körperlich wenig belastende Tätigkeit sei der 

Beschwerdeführerin in einem höheren Mass [als 50%] zumutbar, aber das sei nur 

theoretisch, da ein Wechsel wegen des Alters und wegen einer gewissen 

Chronifizierung gar nicht mehr möglich sei. Am 25. August 2008 hat Dr. med. C.___ 

dann geltend gemacht, die Arbeitsfähigkeitsschätzung des AEH sei falsch, denn die 

Beschwerdeführerin sei unmittelbar nach der Rückkehr aus den Ferien untersucht 

worden, wodurch sich für die Gutachter des AEH ein allzu gutes Bild vom 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin gezeigt habe. Das wiederum habe zu 

einer allzu hohen Arbeitsfähigkeit geführt. Dieser Einwand ist von Dr. med. E.___ zu 

Recht als medizinisch nicht nachvollziehbar qualifiziert worden. Die eingehende 

klinische und EFL-Untersuchung wäre nicht anders ausgefallen, wenn die 

Beschwerdeführerin aus ihrem normalen Alltag heraus abgeklärt worden wäre. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ und diejenige des AEH weichen nur 

geringfügig voneinander ab. Auch Dr. med. C.___ hat der Beschwerdegegnerin 

zugestehen müssen, dass die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit einiges 

über 50% betrage. Berücksichtigt man den Umstand, dass behandelnde Ärzte 

erfahrungsgemäss die Arbeitsfähigkeit ihrer Patienten pessimistischer einschätzen als 

unabhängige Gutachter, so vermögen die Angaben von Dr. med. A.___ und von Dr. 

med. C.___ keinen ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des AEH zu wecken, zumal die Gutachter des AEH 

unabhängig geurteilt haben, während die behandelnden Ärzte formal als befangene 

Auskunftspersonen zu betrachten sind. Das Gutachten des AEH erfüllt alle 

Anforderungen an ein beweiskräftiges medizinisches Gutachten. Somit ist davon 

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auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung des AEH mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit richtig ist. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass das 

Gutachten vom November 2007 stammt und deshalb im hier massgebenden Zeitpunkt 

des Erlasses der angefochtenen Verfügung im November 2008 bereits ein Jahr alt 

gewesen ist. Die Beschwerdeführerin hat zwar eine nach der Begutachtung 

eingetretene, erhebliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes behauptet. Das 

Zeugnis von Dr. med. C.___ vom 25. August 2008 enthält aber keinen Hinweis auf 

irgendeine Verschlechterung. Es ist unwahrscheinlich, dass sich danach bis zum 

18. November 2008 eine erhebliche objektive Verschlechterung eingestellt hat, auch 

wenn das subjektive Krankheitsempfinden der Beschwerdeführerin wohl etwas anderes 

sagt.

2.4    Gemäss den Angaben des AEH benötigt die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit zwei Stunden zusätzliche Pausen und sie erleidet zudem eine 

Leistungseinbusse von 10%. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Beschwerdeantwort 

ausgehend von einem 8,5 Std.-Tag und einer zusätzlichen, aber erst in einem zweiten 

Schritt anzurechnenden Leistungseinbusse von 10% eine Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 68% ermittelt. Die durchschnittliche Arbeitswoche umfasste 

aber im massgebenden Jahr 2007 nicht 42,5, sondern nur 41,7 Arbeitsstunden. Damit 

würde der Arbeitsfähigkeitsgrad nach der Berechnungsmethode der 

Beschwerdegegnerin etwa 66% ausmachen. Bei einer Interpretation des Gutachtens 

des AEH entsprechend dem wahrscheinlichsten Aussagegehalt ist keine komplizierte 

Umrechnung in einen Prozentanteil notwendig. Gemeint ist einfach eine 

Arbeitsunfähigkeit von 35%. Auf dieser Grundlage ist das zumutbare 

Invalideneinkommen zu ermitteln. Ausgehend von dem in einer adaptierten Hilfsarbeit 

erzielbaren Einkommen von Fr. 50'982.- resultiert bei einem Beschäftigungsgrad von 

65% ein Einkommen von Fr. 33'138.-. Damit bleibt noch die bei der Bemessung des 

Invalideneinkommens anhand statistischer Durchschnittslöhne immer aufzuwerfende 

Frage zu beantworten, ob ein zusätzlicher Abzug notwendig sei. Ursache dieser 

Fragestellung ist der Umstand, dass die statistischen Durchschnittslöhne auf der 

Grundlage der Löhne gesunder Arbeitnehmerinnen berechnet worden sind. In ihrer 

Gesundheit beeinträchtigte Arbeitnehmerinnen weisen aber aus der Sicht rein 

ökonomisch denkender Arbeitgeber Nachteile (und damit zusätzliche Lohnkosten bzw. 

Ertragseinbussen) auf, die bei gesunden Arbeitnehmerinnen nicht vorhanden sind. 

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Diese Nachteile schlagen sich nicht in der Arbeitsunfähigkeit nieder, sondern treten 

zusätzlich auf. Dazu gehören etwa die Unfähigkeit, bei Bedarf Überstunden (bzw. hier 

mehr als 65% eines Normalpensums) zu leisten, die Unfähigkeit, bei Bedarf 

vorübergehend an einem anderen, nicht adaptierten Arbeitsplatz eingesetzt zu werden, 

die Gefahr, überdurchschnittlich oft krank zu sein usw. All diesen Nachteilen muss 

betriebswirtschaftlich betrachtet durch einen angemessenen Minderlohn Rechnung 

getragen werden. Statistische Angaben dazu existieren soweit ersichtlich nicht. Der 

Nachteil muss also geschätzt werden, wobei ein Massstab (mit Ausnahme der – nie 

begründeten – Beschränkung auf maximal 25%) fehlt. Statistisch ausgewiesen ist, dass 

Arbeitnehmerinnen, die teilzeitlich tätig sind, einen unterproportionalen Lohnnachteil 

erleiden (vgl. etwa die Lohnstrukturerhebung 2006, S. 16 Tabelle T2*). Besondere 

Ressourcen, welche die Beschwerdeführerin gegenüber anderen Hilfsarbeiterinnen 

bevorteilen würden, sind nicht vorhanden. Unter diesen Umständen erscheint es als 

gerechtfertigt, einen zusätzlichen Abzug (in der Verwaltungspraxis leider 

missverständlich als "Leidensabzug" bezeichnet, obwohl der leidensbedingte Abzug 

die Arbeitsunfähigkeit ist) vorzunehmen, aber dieser Abzug ist eher am unteren Ende 

der Skala einzureihen. Ein Abzug von 5% erscheint als gerechtfertigt. Damit beläuft 

sich das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 31'481.-. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 50'616.- resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 19'135.-. 

Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 38%. Die Beschwerdegegnerin hat also zu 

Recht einen Rentenanspruch verneint.

3.        

Damit ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. 

Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin trägt die gesamte 

Gerichtsgebühr. Diese bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1

IVG). Da es sich um ein in dieser Hinsicht durchschnittliches Verfahren handelt, ist die 

Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.- festzusetzen. Diese Gebühr ist durch den 

von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

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entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Vorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2010
	Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der sogenannten gemischten Methode. Anforderungen an den Nachweis der Validenkarriere im hypothetischen "Gesundheitsfall" (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2010, IV 2008/506).

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		2025-07-19T13:26:36+0200
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