# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d717b2f0-e6ce-5103-963a-1ea1cba87691
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-22
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt; Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2020.00187
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00187.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00187
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Babic
Urteil
vom
22
. Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 19
69, ohne erlernten Beruf und zuletzt als
Maschi
nist tätig, meldete sich am
2
3.
Oktober 2013
unter Hinweis auf Arthrose, Blut
hochdruck, Gelenk-, Rücken-, Fuss- und Handschmerzen sowie Magen
probleme
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
bezug an (
Urk.
7/1). Die IV-Stel
l
e tätigte
daraufhin
Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom
6.
Juni
2014 (
Urk.
7/17) ab. Diese Ver
fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Am 1
6.
Juni 2019
(
Urk.
7/22) meldete sich der Versicherte ohne Hinweis auf seine gesundheitliche Beeinträchtigun
g erneut zum Leistungsbezug an.
Nachdem der Versicherte
zusätzlich
zahlreiche medizinische Unterlagen eingereicht hat
te
(
Urk.
7/27/1-108
und
Urk.
7/29/1-149), stellte ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom
8.
Januar 2020 (
Urk.
7/33) die Abweisung des Leistungsbegehren
s
in Aus
sicht.
Mit Verfügung vom 1
7.
Februar 2020 (
Urk.
2) entschied die IV-Stelle im angekündigten Sinne.
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
3.
März 2020 (
Urk.
1) Be
schwerde und beantragte, die Verfügung vom 1
7.
Februar 2020 sei aufzuheben (1.), ihm seien Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen (2.) und even
tualiter sei über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit zunächst noch ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten erstellen zu lassen (3.). In verfahrens
rechtlicher Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung sowie die Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes (S. 2)
.
Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
April 2020 (
Urk.
6) schloss die IV-Stelle auf Ab
weisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2
8.
April 2020 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung
über die Invalidenversicherung [
IVV
]
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele
vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen
(BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schie
dlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1
4.
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt
folglich
nicht per se einen Revisionsgrund dar, weil damit das quantitative Ele
ment der
(erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausge
wie
sen ist (BGE
141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Aus
mass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiolo
gie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Er
werbs
fähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bun
desgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar
2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2
1.
März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 17. Feb
ruar 2020 (
Urk.
2) damit, dass sich die Gesundheit des Beschwerdeführers im Ver
gleich zu 2013 etwas verschlechtert habe.
Trotz der leichten ge
sundheitlichen Verschlechterung
sei der Beschwerdeführer nach wie vor in einer leichten bis mittelschweren Arbeit zu 100
%
arbeitsfähig. Der Einkommensvergleich habe einen Invaliditätsgrad von 21
%
ergeben, womit kein Anspruch auf eine Invali
denrente bestehe.
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (
Urk.
1),
zur
Beurtei
lung der
Arbeitsfähigkeit habe der Beschwerdegegnerin einzig der Bericht der Hausärztin vorgelegen, welcher nicht unterzeichnet und datiert sowie in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit weder vollständig noch fre
i von Widersprüchen gewesen sei (S. 5).
Das pflichtwidrige Unterlassen der vollständigen Abklärung des rechts
erheblichen Sachverhalts und die auf diese unzureichenden Abklärungen ge
stützte Annahme einer vollumfänglichen leidensangepassten Arbeitsfähigkeit sei zudem auf einer willkürlichen Beweiswürdigung erfolgt. Auch bei einem behaup
teten Invaliditätsgrad von lediglich 21
%
hätte die Beschwerdegegnerin noch be
rufliche Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen.
Er sei nicht voll, sondern nur
zu
50
%
behinderungsangepasst arbeitsfähig und habe daher Anspruch auf Leis
tungen der IV, nämlich auf eine Rente und unter Umständen auch noch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Zudem stehe ihm beim Einkommensver
gleich ein leidensbedingter Abzug
aufgrund
der
gesundheitlichen Einschränkun
gen, des Alters, der langen Dauer der früheren Betriebszugehörigkeit und der Nationalität zu. Dieser Abzug müsse mindestens 15
%
betragen
(S. 6)
.
Soweit nicht auf die Abklärung der leidensangepassten Arbeitsfähigkeit der Hausärztin von 50
%
abgestellt werden könne, seien der Gesundheitszustand und die Arbeitsfä
higkeit noch mittels eines polydisziplinären MEDAS-Gutachtens abzuklären
(S.
7)
.
2.3
Strittig und zu prüfen ist eine rentenrelevante Veränderung des Gesundheitszu
stands des Beschwerdeführers bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
7.
Februar 2020 (
Urk.
2). Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die Verfügung vom
6.
Juni 20
14 (
Urk.
7/17).
3.
3.1
Die rentenabweisende Verfügung vom
6.
Juni 2014 fusste
auf folgenden medizi
nischen Unterlagen.
3.2
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH und Sportmedizin SGSM, hielt in seinem Bericht vom 2
8.
Oktober 2013
(
Urk.
7/9/5-6)
folgende Dia
gnosen fest (S. 1):
-
Chronische Mittelfussschmerzen beidseits
-
Status nach Insuffizienzfraktur distales
Metatarsale
III Mai 2011
-
Status nach therapeutischer Infiltration
Plantaraponeurose
links 28. August 2013 und rechts 1
8.
September 2013
-
Arthrose dorsal zwischen Os
cuboideum
und Ossa cuneiforme rechts mit Status nach diagnostischer und t
herapeutischer Infiltration 18.
September 2013
-
Leichte me
dial und femoral betonte Gonarth
rose beidseits, links stärker symptomatisch als rechts
-
Status nach diagnostischer und therapeutischer Knieinfiltration links 28. August 2013 mit 60
%
Besch
werdereduktion danach für ca. 1
Wo
che
-
Arterielle Hypertonie
-
Vitamin D3-Mangel, substituiert
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit degenerativen LWS-Veränderungen
Zudem führte
Dr.
Y.___
aus, bei einer komplexen und chronischen Schmerzsitu
ation mit bereits multiplen Abklärungen in der Rheumatologie der
Klinik Z.___
sowie auch MR-tomografisch hätten die durchgeführten therapeutischen Infiltrationen die Beschwerden anamnestisch zwar teilweise reduzieren können mit jedoch jeweils nur kurzer Wirkung für etwa eine Woche. Aus diesem Grund verzichte er auf eine erneute therapeutische Infiltration.
Der Beschwerdeführer
solle vermehrt selbständig zu Hause Kräftigungs- und Beweglichkeitsübungen durchführen.
3.3
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Innere Medizin und Lungenkrankheiten FMH, nannte in ihrem Bericht vom
4.
Dezember
2013 (
Urk.
7/12/7-9) folgende Diagnosen (S. 1):
-
Leichtgradige nächtliche Hypoventilation
habitusbedingt
-
mO2-Sättigung 90-91
%
,
Desaturations
-Index 2-
7
/h in der nächtlichen Pulsoxymetrie
-
Diffuse Anstrengungsdyspnoe
-
Normale Lungenfunktionswerte
-
DD: kardial, Trainingsmangel i.R. 3.
-
Adipositas, BMI 31.5
-
Arterielle Hypertonie
-
Short Barrett-Ösophagus bei kurzer Hiatushernie, Erstdiagnose Februar 2010
-
Erosive Gastritis mit entzündlichen Polypen bei NSAR Einnahme i.R. 7., Erstdiagnose September 2013
-
Chronisches Schmerzsyndrom bei degenerativen Skelettveränderungen
-
Chronische
Rhinopathie
Als primäre Ursache der diffusen
Dyspnoeproblematik
postulierte
Dr.
A.___
neben einer möglichen kardialen Problematik einen Trainingsmangel i
m
Rah
men der Adipositas und der chronischen Schmerzproblematik.
Die feh
lende Ta
gesmüdigkeit bei grenzwertig einmalig erhöhtem
Desaturations
-Index schliesse die Präsenz eines manifesten behandlungsbedürftigen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms aus. Bezüglich der leichtgradigen nächtlichen Habitus-bedingten Hy
po
ventilation stehe bei fehlender Klinik für eine relevante nächtliche Hyper
kapnie therapeutisch vor allem die konsequente Gewichtsreduktion mittel
s
diä
tischen Massnahmen und vermehrte körperliche Aktivität im Vordergrund
(S. 2).
3.4
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom 1. März 2014 (
Urk.
7/12/1-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit fest (S. 1):
-
Gonarhtrosen
beidseits, linksbetont
-
Chronisches Lumbal
spondylogenes
Syndrom bei degenerativen Verände
rungen der LWS
-
Fasciitis
plantaris beidseits
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er die Folgenden auf (S. 1):
-
Short Barrett Oesophagus bei Hiatushernie
-
Arterielle Hypertonie
-
Adipositas, BMI 31.5
Zur Arbeits
un
fähigkeit
gab er an
, diese betrage für die Tätigkeit als Tunnelarbei
te
r
seit dem 1
6.
Dezember 2013 andauernd 100
%
. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit körperlich leichter, wechselbelastender Tätigkeit sei
jedoch
zu 100
%
möglich (S. 2 f.).
4.
4.1
Die nun angefochtene Verfügung vom 1
7.
Februar 2020 (
Urk.
2) beruht im We
sentlichen auf folgenden medizinischen Unterlagen:
4.2
Die Hausärztin des Beschwerdeführers,
Dr.
med. univ.
C.___
hielt in einem un
datierten
und nicht unterzeichneten
Bericht (
Urk.
7/29/3-10) folgende
(haupt
sächlichen)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 5
Ziff.
2.6
):
-
Klinisch endokrin inaktives, immunhistochemisch
gonadotrophes
,
Hypo
physenmakroadenom
, Erstdiagnose Februar 2018
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits
-
Fingerpolyarthrose mit Beteiligung der PIP Gelenke
-
Epicondylopathia
humeroradialis rechtsbetont
-
Verdacht auf Gonarthrose beidseits
-
Status nach
Metatarsalgie
III links bei
Spreizfüssigkeit
-
CTS rechts, DD TOS
-
Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel anamnestisch seit Juli 2018
Zudem führte
Dr.
C.___
aus, der Beschwerdeführer
klage
über andauernde Müdigkeit, berichte aber, dass er auch nicht gut schlafen könne und nachts alle zwei bis drei Stunden erwache. Insbesondere se
i er im Alltag durch Schwank-
Schwindel sowie rezidivierende
Hinterkopfschmerzen
beeinträchtigt (S. 4).
Die Arbeitsunfähigkeit legte sie auf 100
%
fest und gab zudem an, aufgrund der ge
nannten Diagnosen sei der Beschwerdeführer andauernd du
rch Schmerz und Schwindel geplag
t. Es bestehe zudem eine Gangunsicherheit (S. 6).
4.3
Der RAD-Arzt,
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt in seiner Stellungnahme vom 1
8.
Dezember 2019 (
Urk.
7/32/3-4) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit fest (S. 3
):
-
Gonarthrosen beidseits linksbetont
-
Chronisches L
umbal
spondylogenes
Syndrom bei degenerativen Verände
rungen der Lendenwirbelsäule
-
Fasci
i
tis
plantaris beidseits (Fersensporn)
Als
(neue)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit f
ührte er die folgenden auf (S. 4
):
-
Klinisch endokrin inaktives (immunhistochemisch
gonadotrophes
)
Hypo
physenmakroadenom
-
Nebenschilddrüsenadenom rechts mit primärem Hyperparathyreoidismus
-
Metabolisches Syndrom
-
Rezidivierender Paroxysmaler Lagerungsschwindel seit Juli 2018
-
Fazialisspasmus
links
-
Hyperplastische Magenpolypen
-
Knotiger Leberumbau bei Lebersteatose
-
Fingerpolyarthrosen mit Beteiligung der PIP-Gelenke
-
CTS rechts / DD TOS
Er führte zu «Einschränkungen und Ressourcen und Belastungsprofil» aus, der Status zeige Normbefunde neurologisch und interni
stisch. Insbesondere sei ein un
auffälliger Gang festgestellt, Zehen- und Fersengang unauffällig, Aufstehen und Absitzen vom Stuhl unauffällig. Rhomberg negativ, kein Absinken; d.h. auch keine Gleichgewichtsauffälligkeiten, sonst wäre dies sicher erwähnt worden.
Des Weiteren gab er
an
,
alle
aufgeführten neuen Diagnosen seien als ohne Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt worden. Daher sei die 100%ige Arbeits
unfähigkeit aus dem Arztbericht von
Dr.
C.___
nicht nachvollziehbar. Vonseiten des Belastungsprofils könne weiterhin die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere Arbeit gelten. Wegen des Schwindels soll
t
e der Beschwerdeführer nicht auf unebenem Gelände und mit Absturzgefahr arbeiten. Also keine Leitern besteigen und nicht auf Gerüsten arbeiten sowie nicht oft Treppen steigen. Aus
serdem keine längeren Strecken (über 500 bis 800 Meter am Stück) gehen.
Die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Maschinist bzw.
im
Tunnelbau
betrage
weiterhin 100
%
. Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr.
D.___
zudem aus, nach den beiden Operationen sei vorübergehend die 100%ige Arbeitsunfähigkeit angepasst gegeben gewesen. Vom 1
2.
März 2018 über ca. sechs bis acht Wochen und vom 3
1.
Mai 2019 für ca. vier Wochen. Ansonsten könne die 100%ige Ar
beitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
gelten. Es seien aber keine relevanten Ver
änderungen zu erwarten (S. 4).
4.4
In einem weiteren Bericht vom
4.
März 2020 (
Urk.
3/3) gab
Dr.
C.___
an
, dass durch einen technischen Fehler die Diagnosen in ihrem vorherigen Arztbericht falsch hinterlegt worden seien. Die Diagnosen seien fälschlicherweise im Bereich eingetragen worden, welcher für Diagnosen, die sich nicht auf die Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers auswirken
,
vorgesehen gewesen sei
(S. 1).
Der Be
schwerdeführer sei aktuell 50
%
für leichte bis mittelschwere, abwechslungsrei
che Arbeiten, ohne Überkopfarbeiten arbeitsfähig. Insbesondere sei er durch
den
rezidivierenden paroxysmalen Lagerungsschwindel und
die
Rückenschmerzen
täglich beeinträchtigt, wobei jede Kopfbewegung und Überkopfarbeit einen inva
lidisierenden Schwindel verursache. Längeres Stehen verursache beim Beschwer
deführer zudem Schmerzen (S. 2).
5.
5.1
Aufgrund der im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterla
gen bestehen gewisse Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung vom
6.
Juni 2014
(vgl. E. 2.3)
verändert hat.
5.2
Zunächst ist zu bemerken, dass seit der letzten Verfügung im Juni 2014 aus so
matischer Sicht neue Leiden und Befunde vor
liegen
, welche möglicherweise für sich oder im Zusammenspiel mit den schon vorbestehenden Leiden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben.
Dr.
C.___
gab in ihrem ersten undatierten und nicht unterzeichneten Bericht
(vgl. E. 4.2 hiervor)
zahlreiche Dia
gnosen an, mass diesen zwar keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu, legte den Grad der Arbeits
un
fähigkeit dennoch auf 100
%
fest. In ihrem späteren Be
richt vom
4.
März 2020 (vgl. E. 4.4 hiervor) korrigiert sie die vorherigen Angaben
unter
dem
Hinweis, dass die aufgeführten Diagnosen als mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu verstehen seien. Die Arbeitsunfähigkeit legte sie
hingegen
auf 50
%
fest.
Die Beschreibung der funktionellen Einschränkungen der
aufgezählten
Diagnosen fiel sowohl im ersten als auch im zweiten Bericht äusserst knapp
und undifferenziert
aus.
So berichtete sie lediglich, der Beschwerdeführer sei durch den Lagerungsschwindel und die Rückens
chmerzen täglich beeinträchtigt
bzw.
hielt nur allgemein fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund der genannten Dia
gnosen andauernd durch Schmerz und Schwindel geplagt. Zudem ist aus ihren Arztberichten nicht
(rechtsgenügend
)
ersichtlich, inwiefern
sich der Gesund
heitszustand
des Beschwerdeführers
im Vergleich zu früher verschlechtert haben soll. Es ist
ausserdem
nicht nachvollziehbar, weshalb
sie zunächst
von
einer 100%igen
und schliesslich von einer
50%ig
en Arbeitsunfähigkeit
ausging
. Auch
Dr.
D.___
liefert
in seiner
ebenfalls nur rudimentä
ren
Stellungnahme (vgl. E.
4.3 hier
vor)
keine
schlüssige
Einschätzung, welche
eine
100%ige Arbeitsfähigkeit
des Be
schwerdeführers nachvollziehbar erscheinen
lassen würde
.
Zum zweiten Arzt
be
richt von Dr.
C.___
nahm die Beschwerdegegnerin zudem keine Stellung.
Zu
sammenfassend bieten die zur Verfügung stehenden Arztberichte sowie die da
rauf basierende Einschätzung vom RAD-Arzt
Dr.
D.___
keine genügende Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit.
Die umfangreichen weiteren medizinischen Unterlagen vermögen mangels konkreter Aussagen zur Arbeits-
b
zw.
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers daran nichts zu ändern. Zudem hat
Dr.
D.___
diese zwar in seiner Stellungnahme aufgelistet, sich aber nicht dazu inhaltlich geäussert.
5.3
Bei dieser Sachlage ist festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand
des Be
schwerdeführers zwar
dauerhaft verschlechtert haben könnte, aber eine schlüs
sige Beurteilung des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich ist und sich der medizinische Sachverhalt als ergänzungsbedürftig erweist. Die Sache ist daher unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 17. Februar 2020 (Urk. 2) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische Ab
klärungen tätige und gestützt darauf in Berücksichtigung des gesundheitlichen Verlaufs erneut über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers entscheide.
Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig.
Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung gilt rechtsprechungsgemäss für die Frage der Auferlegung der Ge
richtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE
141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2)
Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen.
Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Pro
zess
führung (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos.
6.2
Ausgangsgemäss steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG und § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) eine Prozessentschädigung zu.
Nachdem
der Rechtsver
tre
ter
keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen und
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barausla
gen festgesetzt (§ 34 Abs. 1 und 3
GSVGer
). Entsprechend ist ihm
eine
Pro
zess
entschädigung von Fr. 2’0
00.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversi
che
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 17. Februar 2020 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie weitere medizinische Abklärungen im Sinne der
Erwägungen vornehme und hernach über die Leistungsansprüche des Be
schwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
2’0
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBabic