# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54a24cc0-da77-51cc-a835-44b4f842358b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.12.2016 PS160208
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160208_2016-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160208-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kröger 

Beschluss vom 1. Dezember 2016 

in Sachen 

 

A._____ GmbH in Liquidation,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 20. Oktober 2016 (EK161606) 

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Erwägungen: 
 

1. Mit Urteil vom 20. Oktober 2016 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich auf Begehren der Gläubigerin hin den Konkurs über die Schuld-

nerin für eine Forderung von Fr. 1'881.55 nebst Zins zu 5 % seit 19. August 2015 

(entsprechend Fr. 110.30) sowie Fr. 416.60 Betreibungskosten (act. 3).  

2. Die Konkurseröffnung kann innert 10 Tagen ab Zustellung des Urteils mit 

Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Die 

Beschwerdeinstanz hebt die Konkurseröffnung (u.a.) auf, wenn der Schuldner in 

Wahrung der Rechtsmittelfrist seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und ur-

kundlich nachweist, dass er die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten innert 

der Rechtsmittelfrist beim Obergericht hinterlegt hat (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 

SchKG).  

2.1. Am 31. Oktober 2016 stellte der Geschäftsführer und Liquidator der Schuld-

nerin beim Obergericht des Kantons Zürich die Einreichung einer Beschwerde im 

Namen der Schuldnerin in Aussicht und hinterlegte bei der Obergerichtskasse ei-

nen Betrag von Fr. 2'408.45 zur Deckung der Konkursforderung samt Zinsen und 

Kosten. Ausserdem stellte er die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit einem 

Vorschuss von Fr. 750.– sicher (act. 2). Daraufhin wurde das vorliegende Be-

schwerdeverfahren angelegt und wurden die Akten der Vorinstanz beigezogen 

(6/1-13). 

2.2. Mit Verfügung vom 11. November 2016 erwog die Kammer, das Urteil des 

Konkursgerichtes vom 20. Oktober 2016 sei der Schuldnerin noch nicht ord-

nungsgemäss zugestellt worden. Der Entscheid des Konkursgerichts wurde der 

Schuldnerin deshalb mit Verfügung vom 11. November 2016 eröffnet und die 

Schuldnerin wurde darauf hingewiesen, dass damit die Rechtsmittelfrist von 10 

Tagen zur Erhebung einer allfälligen Beschwerde gegen die Konkurseröffnung 

beim Obergericht ausgelöst werde (act. 7). Diese Verfügung wurde der Schuldne-

rin am 15. November 2016 an die von ihr angegebene Adresse zugestellt (act. 5; 

act. 8/1). Die Rechtsmittelfrist lief somit am 25. November 2016 ab (vgl. Art. 142 

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Abs. 1 ZPO). Bis heute ist keine Beschwerdeeingabe der Schuldnerin eingegan-

gen. Das Dossier ist daher zu schliessen.  

3. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben. Für die Verpflichtung zur 

Bezahlung einer Parteientschädigung besteht keine Veranlassung. 

4. Die von der Schuldnerin nach der Konkurseröffnung beim Obergericht ein-

bezahlten Beträge von Fr. 2'408.45 und Fr. 750.– fallen vorbehältlich besonderer 

Umstände in die Konkursmasse. Solche Umstände sind der Kammer nicht be-

kannt. Die hinterlegten Beträge sind daher an das Konkursamt Hottingen-Zürich 

zu überweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Dossier wird geschlossen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, die von der Schuldnerin einbezahl-

te Beträge von Fr. 2'408.45 und Fr. 750.– an das Konkursamt Hottingen-

Zürich zu überweisen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Zürich, an das 

Konkursamt Hottingen-Zürich, an das Betreibungsamt Zürich 7 und an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein, sowie 

an die Obergerichtskasse. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Kon-
kurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
versandt am: 
2. Dezember 2016 
 
 

	Beschluss vom 1. Dezember 2016
	Es wird beschlossen:
	1. Das Dossier wird geschlossen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, die von der Schuldnerin einbezahlte Beträge von Fr. 2'408.45 und Fr. 750.– an das Konkursamt Hottingen-Zürich zu überweisen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Zürich, an das Konkursamt Hottingen-Zürich, an das Betreibungsamt Zürich 7 und an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...