# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3146703f-6f67-5943-8a46-9e393dfa11e0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-25
**Language:** de
**Title:** ZL-Revision nach Änderung der IV-Rente: Überprüfung aller Berechnungselemente erlaubt. Hypothetisches Einkommen der Ehefrau trotz RAV-Anmeldung wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen. Hypothetisches Einkommen für Haushaltsführung für erwachsenen Sohn.
**Docket/Reference:** ZL.2014.00006
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2014.00006.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00006
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
25. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Stadt
Y.___
Sozialversicherungsamt
Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
19
60
, ist mit
Z.___
, geboren 19
65, verheiratet
;
sie haben
vier gemeinsame Kinder
mit Jahrgang
1989, 1991, 1993 und 1994 (Urk. 8/1 S. 1).
X.___
bezog
seit 2001
bis
zum
Umzug in die Gemeinde
A.___
p
er 1.
Dezember
2013
(Urk. 23)
vom Sozia
l
versicherungsamt der Stadt
Y.___
,
Zu
satzleistungen
(ZL)
zur AHV/IV (nach
folgend:
ZL-
Durchführungsstelle),
Zusatz
leistungen zu
einer Rente der In
validenversicherung (
Urk.
2 S.
1,
Urk. 8/5).
1.2
M
it Verfügung vom 1
5.
Oktober 2009
hatte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
(SVA)
, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle),
die bisherige
Drei
viertels
rente
des Versicherten
mit Wirkung ab
1.
Dezember 2009 auf eine
Vier
telsrente
herab
gesetzt
(Urk.
22 S. 2)
.
D
as Sozialversicherungsgericht des
Kan
tons
Zürich
hob
diesen Entscheid im Verfa
hren Nr. IV.2009.0110
1 mit Urteil vom
19.
April 2011
auf und wies die Sache zur Durchführung eines
Revisions
ver
fahrens
an die IV-Stelle zurück (
Urk.
22 S. 8
). In der Folge
stellte
die IV-Stelle
mit Mit
teilung vom 6. Februar 2013
fest, dass
der Versicherte ab 1. De
zember 2009 weiterhin Anspruch a
uf eine
Drei
viertels
rente
habe
(
Urk.
8
/13,
Urk.
23
).
1.3
Die ZL-Durchführungsstelle
stellte daraufhin rückwirkend ab Dezember 2009
eine Neuberechnung der Zusatzleistungen an und
bestimmte mit Verfügung vom
23. Mai 2013
die Ansprüche
auf Zusatzleistungen unter Berücksichtigung
der
Dreiviertelsrente
ab Dezember 2009 neu
, wobei sie den laufenden monat
li
chen
An
spruch ab dem
1.
Mai 2013 auf Fr. 2‘783.-- festsetzte
(
Urk.
8
/13-14). Mit Ver
fügung gleichen Datums verpflichtete sie den Versicherten zur Rück
er
stattung
der in der Zeit vom
1.
Dezember 2009 bis 3
1.
Mai 2013
zu viel aus
be
zahlte
n
Er
gänzungsleistungen
(EL)
in der Höhe von
insgesamt
Fr. 40‘0
25.--
, welche mittels
Verrechnungsantrag direkt bei der
SVA geltend gemacht
würden
(Urk.
8
/12)
.
Gegen diese beiden Verfügungen
erhob der Versicherte mit Schrei
ben vom 25. Juni
2013 Einsprache und beantragte, es sei von der Berück
sich
ti
gung eines hypothe
tischen Einkommens seiner Ehefrau abzusehen und die Zu
satzleistungen
respek
tive der Rückerstattungsbetrag seien neu zu berechnen (
Urk.
8
/11).
Mit Ein
spracheentscheid vom 10. De
zember 2013 wies die ZL-Durchführungsstelle die Einsprache vom 25. Juni 2013 (
Urk.
8/11) gegen die Verfügung
en
vom 23. Mai 2013 (Urk. 8/12,
Urk.
8/14) ab (
Urk.
2).
1.4
Mit Verfügung vom 8.
November 2013
hatte
die ZL-Durchführungsstelle den An
spruch auf Zusatzleistungen
ab August und ab Dezember 2013 wegen des Weg
falls von Kinderrenten und
darauf
folgender
neuer Mietzinsaufteilung sowie
An
rechnung eines Be
trages für die Haushaltsführung
für zwei erwachsene Kin
der
(
B.___
und
C.___
)
im gemeinsamen Haushalt
neu
bestimmt
.
Ausser
dem
hielt
sie einen Rückforderungsbetrag für in der Zeit von August bis November 2013
zu
viel erbrachte Leistungen
von Fr. 3‘876.--
fest
(Urk. 8/8-9).
Der Versi
cherte erhob
dagegen mit Schreiben vom 6. Dezember 2013 Ein
sprache
, mit der er sich
wiede
rum
gegen die An
rechnung eines hypo
thetischen Einkommens der Ehefrau wandte und
zudem
eine Reduktion des Be
trages für die Haus
haltsführung gel
tend
machte
(Urk. 8/6).
Mit Schreiben vom 10.
Dezember 2013 bestätigte die
ZL-Durch
führungsstelle
dem Ver
sicherten den Eingang dieser Ein
sprache und hielt
unter anderem
fest, dass
in der Zeitperiode August bis No
vember 2013 keine Haushaltsbesorgung ein
berechnet worden sei
,
d
er An
spruch auf Zusatz
leis
tung
en wegen des Umzugs nach
A.___
per Anfang De
zember 2013 rück
wirkend ab dem
1.
Dezember 2013 eingestellt
werde
und dass eine
Rückerstattungs
ver
fü
gung
bezüglich der
für den Dezember
2013
aus
bezahlte Leistung erfolgen
werde
(
Urk.
8/5).
2.
Mit Eingabe vom
22. Januar 2014
erhoben der Versicherte gegen den
Ein
spra
che
entscheid vom 10. De
zember 2013
Be
schwerde und beantragte,
dieser und die
Verfügungen betreffend ZL mit
der
Rückerstattungsverfügung vom 23. Mai 2013
seien aufzuheben
sowie es sei die Sache an die
Beschwerdegeg
ne
rin
zurück
zu
weisen, damit über die ZL ab Dezember 2009 ohne An
rech
nung ei
nes hypothe
ti
schen Einkommens der Ehefrau und ohne Anrechnung von Ein
künften aus Haushaltsbesorgung für erwachsene Kinder neu entschieden werde
(Urk.
1 S.
1
). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
7
).
Mit der Replik vom 26. März 2014 hielt der Beschwerde
führer an seinen Anträgen fest (
Urk.
1
2
S. 2
) und reichte die Verfü
gung der Gemeinde
A.___
über die Ausrichtung von ZL ab
Februar 2014 ein (Urk. 13).
Die Beschwerdegegnerin reichte mit der Duplik vom 2
2.
April 2014 das Schreiben
des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV)
Y.___
vom 11.
April 2014 mit diversen Beilagen ein (
Urk.
17/1-17
) und hielt
sinn
gemäss
ebenfalls an ihrem Antrag fest (
Urk.
16
).
Am 2
1.
Mai 2014 nahm der Beschwer
deführer dazu Stellung (
Urk.
20).
Aus dem Verfahren IV.2009.01101 wird das Urteil vom 1
9.
April 2011 als
Urk.
22
zu den Akten genommen
und den Par
teien in Kopie
zusammen mit der Eingabe der Bes
chwerdegegnerin vom 3.
Juni 2015 (Urk. 26-27)
und ver
schiedenen
Telefonnotizen (Urk. 23-25
), welche zur Verdeutlichung unstrittiger Sachver
halte
dienen,
mit diesem Urteil zugestellt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die an
erkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art.
9
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom
6.
Oktober 2006, ELG). Die anerkannten Aus
gaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten sind zusammen
zurechnen (
Art.
9
Abs.
2 ELG).
1.2
Die Ergänzungsleistungen bezwecken eine angemessene Deckung des
Existenz
bedarfs
, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der Alters-, Hin
ter
lassenen- und In
validen
versicherung (AHV/IV) ein regelmässiges Min
destein
kommen sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass bei der
An
spruchs
berechnung
nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Ver
mö
genswerte zu be
rücksichtigen sind (AHI 2001 S.
133 E.
1b mit Hinweisen; Urteil des Bundes
ge
richts P
18/02
vom 9.
Juli 2002 E. 3a). Die Anrechnung eines Ein
kommens bei der Berechnung der Zusatzleistungen, das die betreffende ver
si
cherte Person nicht tatsächlich erzielt, ist ausnahmsweise zulässig.
1.3
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach
Art.
11 ELG ermittelt. Als Einkom
men
angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren oder Personen, die mit Kindern,
die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.--
übersteigen
(
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG)
.
Ebenfalls als Einkommen anzurechnen sind
Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden ist (
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG). Eine solche
Ver
zichts
hand
lung
nach dem Gesetz liegt rechtsprechungsgemäss vor, wenn die ver
sicherte
Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Ver
mögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf be
stimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verant
worten
den Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Er
werbstä
tigkeit absieht (nicht publizierte E.
3e des Urteils BGE 128 V 39; B
GE 121 V 204 E. 4a; AHI 2001 S.
133 E.
1b, je mit Hinweisen; Urteil des Bundes
ge
richts P 51/03 vom 2
2.
März 2004 E. 2.2).
1.4
Gemäss
Art.
25
Abs.
1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei jeder Veränderung der der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung zugrundeliegenden Personengemeinschaft (
lit
. a) und bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invaliden
ver
sicherung (
lit
. b). In diesen Fällen ist die Ergänzungsleistung auf folgenden Zeitpunkt neu zu verfügen: bei Veränderung der Personengemeinschaft ohne Einfluss auf die Rente auf den Beginn des der Veränderung folgenden Monats; bei Änderung der Rente auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Rentenanspruch erlischt (
Art.
25
Abs.
2
lit
. a ELV).
1.5
1.5
.1
Nach
Art.
25
Abs.
1 Satz 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozial
versicherungsrechts (ATSG;
in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1
ELG) sind
unrechtmässig
bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
er
statten.
Wer eine Leistung in gutem Glauben empfa
ngen hat, muss sie nicht zurück
er
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die Vo
raus
setzungen des guten Glaubens und des Vorliegens einer grossen Härte müssen
kumulativ erfüllt sein.
1.5
.2
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mass
ge
benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E.
4b, 42 E.
2b, je mit Hin
weisen).
Unabhängig von einem
materiellen Revisionsgrund kann der Versiche
rungs
träger nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechts
kräf
tige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zwei
fel
los unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechts
kräf
tige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos un
rich
tig und ihre Be
richti
gung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Zweifellos un
richtig
ist eine Verfügung, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtig
keit der Ver
fügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5
S.
10; Urteil des Bundesgerichts vom 1
9.
September
2013 E.
2.3.1 mit Hinweisen).
Mittels pro
zes
su
aler Revision, welche von der Wiedererwägung unterschieden werden muss, wird
auf rechtskräftige Verfügungen zurückgekommen, wenn diese auf
grund neu ent
deckter, seinerzeit ohne Versch
ulden unbekannt gebliebener vorbe
standener Tat
sachen oder Beweis
mittel unrichtig sind (BGE 127 V 469 E. 2c, 119 V 184 E. 3a, 477 E. 1a, Urteil des Bundes
ge
richts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 5, je mit Hinweisen).
2
.
2
.1
Nachdem die
IV-Stelle
mit Mitteilung
vom 6. Februar 2013
den
Anspruch des Beschwerdeführers auf eine
Drei
viertelsrente
der Invalidenversicherung ab dem 1. Dezember 2009
erneut festgestellt hatte (
Urk.
23)
, waren die
Zusatz
leistungen
- w
ie
die Beschwerdegegnerin unstrittig zutreffend erkannte
-
revisions
weise
im Sinne von
Art.
25
Abs.
1
lit
. b und
Abs.
2
lit
. a ELV
auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs, mithin ab dem
1.
Dezember 2009
,
neu
fest
zu
legen.
Da der Beschwerdeführer im
Einspracheverfahren
die Berücksichtigung eines hypothetischen Ein
kom
mens seiner Ehefrau als Einnahme in der ZL-Berechnung ab Dezember 2009
gerügt hatte (
Urk.
8/11)
, warf d
ie
Beschwerdegegnerin im an
gefochtenen Einspracheentscheid
die Frage auf, ob in der ZL-Berechnung
auch
bisher nicht beanstandete Ausgaben- und
Ein
nahme
positionen
gerügt werden könnten, welche den Revisionsgrund (hier die Rentenerhöhung) nicht betreffen würden
. Es seien
in der Vergan
genheit bei der
Anspruchs
be
rechnung
hypo
the
tische Erwerbseinkommen sowie ein Einkommen für die Besorgung des Haus
haltes für erwachsene Kinder an
ge
rechnet worden. Diese Einkommen seien bis im Jahr 2012 grund
sätzlich akzep
tiert worden. Die bis dahin verfügten Leistun
gen seien daher in Rechts
kraft erwachsen. Die Leistun
gen seien aufgrund der Änderung der Invali
den
rente neu zu berechnen gewesen. Es sei fraglich, ob die vom Be
schwerde
führer gerügten, längst in Rechtskraft erwachsenen Tat
sachen deshalb in Revision ge
zogen wer
den könnten, weil eine neue Ver
fügung eine neue Mög
lichkeit eröffne, obwohl der
Einsprachegrund
nicht in direktem Zu
sammenhang mit dem aktuellen Revisionsgrund stehe
(
Urk.
2 S. 2)
.
Der Be
schwerdeführer brachte hierzu nichts vor (
Urk.
1, Urk. 12).
2
.2
2
.2.1
Die Ergänzungsleistungen werden grundsätzlich jährlich ausgerichtet (Art.
3
Abs.
1
lit
. a EL
G). Basis ist das Kalenderjahr
. Für die Be
messung der
Ergän
-
zung
s
leistungen
ist in der Regel das während des voraus
gegangenen Kalen
der
jahres erzielte Einkommen sowie das am
1.
Januar des
Be
zugsjahres
vorhan
dene Vermögen
massgeblich
(
Art.
23
Abs.
1 ELV). In Anbe
tracht der formell-gesetzli
chen Ausgestaltung der Ergänzungsleistung als einer auf das Kalen
der
jahr be
zogenen Versicherung hat das
Bundesgericht
in
BGE
128 V 39
unter Hinweis auf Judikatur und Literatur entschieden, eine Verfü
gung darüber könne in zeit
licher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalender
jahr
Rechts
be
ständig
keit
entfalten. Dies bedeute, dass die Grundlagen zur Be
rech
nung der
Ergän
zungs
leistungen
im Rahmen der jährlichen Über
prüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren und unabhängig von der Mög
lichkeit der wäh
rend der Bemessungsdauer vorge
sehenen
Revi
sions
gründe
(Art.
25 ELV) von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können. Diese Recht
sprechung hat das
Bundesgericht
mehrfach bestätigt (
Urteil
des Bundesgerichts
8C_94/2007
vom 15.
April 2008
E. 3.1 mit Hinweisen).
2
.2.2
B
ei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen
zur Ermittlung des
Rücker
stattungs
betrages
sodann
ist
nach der Rechtsprechung und Verwaltungspraxis
von
den Verhältnissen auszugehen
, wie sie im
Rück
erstattungs
zeitraum
tat
sächlich bestanden haben.
Es
sind alle
an
spruchs
relevanten
Be
rechnungs
faktoren
, also sowohl die
anspruchserhöhen
den
als auch die
anspruchs
ver
mindernden
zu berücksichtigen und nicht nur diejeni
gen, die Anlass für die Neuberechnung und die Rückforderung gaben.
Es würde dem Grundsatz der
Rück
erstattungspflicht
als einer an das Recht gebundenen
ver
sicherungsmässigen
Sanktion ohne
pöna
len
Charakter, die lediglich verhin
dern will, dass der Ver
sicherte von der Versi
cherung mehr erhält, als dem Gesetz ent
spricht, wider
sprechen, wenn der EL-Be
züger im Rückforderungsprozess nicht
Tatsachen
än
derungen
zu seinen Gunsten "
einredeweise
" geltend machen könnte
(BGE 126 V 23 E.
4b, 42 E. 2b, BGE 122 V 19 E.
5 und E.
5c; Urteil des Bundesgeri
chts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E.
3.
3
;
Rz
4620.
01-
03 der Wegleitung des Bundes
amtes für Sozial
ver
si
cherungen [BSV]
über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand
1.
Ja
nuar 2012 un
d
1.
Januar 2013
; vgl. auch
BGE 138 V 298
(E. 5), wonach
aufgrund
von
Art.
24
Abs.
1 ATSG
die rück
wirkende Zah
lung von Ergänzungsleistungen im Fall einer Neuberechnung der
Ergän
zungs
leistungen
im Rahmen einer Rück
for
derung
nicht mehr
ausgeschlossen
ist.
).
Der Grundsatz, dass
bei der Anspruchsberechtigung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögens
werte zu berücksichtigen
sind
, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert verfügen kann (
BGE 115 V 35
2
E.
5c mit Hin
we
isen; AHI 1994 S. 216 E
.
3a),
gilt
somit
auch bei der in
Art.
25 ELV
positiv
rechtlich
normierten Anpassung (Erhöhung, Herabsetzung, Aufhebung) der
Er
gänzungsleistung
an ge
änderte tatsächliche Verhältnisse.
Dies bedeutet insbe
son
dere, dass der EL-Neuberechnung der im Rahmen des
Untersuchungsgrund
satzes
und der dem EL-Bezüger obliegenden Mitwirkungspflicht (vgl. dazu BGE 119 V 208
E.
3b mit Hinweisen) festgestellte Sachverhalt zugrunde zu legen ist.
Die gleichen Überlegungen gelten auch bei der Neuberechnung der
Ergän
zungsleis
tung
im Hinblick auf eine Rückforderung von
zuviel
bezogenen
Ergän
zungs
leis
tungen
(BGE 122 V
19
E.
5b
; Urteil des Bundesgerichts
P 68/00
vom 10.
Mai 2001
E. 1c
).
2
.2.3
Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung
wurde
die
im
Einspracheverfahren
gerügte
Berücksichtigung des hypothetischen Ein
kom
mens seiner Ehefrau
in der ZL-Berechnung
ab Dezember 2009
(
Urk.
8/11)
in der revisionsweisen
ZL-Neu
be
rechnung
zu
Recht
überprüft
, zumal die bei
einer
Rentenrevision
der Invaliden
versicherung
festgelegte Rentenanspruch
auch Auswirkungen auf die Beurteilung der ehelichen Unterstützungspflichten (
Art.
163
des
Schweizerische
n
Zivil
gesetz
buch
e,
ZGB
) haben kann.
3.
Streitgegenstand
dieses Verfahrens
ist die
mit Verfügung vom 23. Mai 2013 erlassene
Rückerstattungspflicht von
Ergänzungs
leistungen
betreffend den Zeit
raum von De
zember 2009 bis Mai 2013
(
Urk.
8/14 S. 17
)
im Betrag von ins
ge
samt Fr. 40‘025.-- (
Urk. 8/12
) und der
mit Verfügung vom 23. Mai 2013
auf
Fr. 2‘783.--
festgelegte Anspruch auf
Ergänzungs
leistungen
ab Juni 2013
(
Urk.
8/14)
.
Zu prüfen ist, ob der Ehefrau des Beschwerde
führers die Aufnahme einer Erwerbs
tätig
keit ab De
zember 2009 zumutbar gewesen wäre und die
Be
schwerdegegnerin
bei der ZL-Berech
nung daher unter dem Titel des
Ver
zichts
einkommens
(Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG) zu Recht ein hypothetisches Jahres
ein
kommen von netto Fr. 25‘000.-- als Ein
nahme berücksichtigte (vgl. Erwägung
4
nachfolgend
). Ausserdem ist strittig und zu beur
teilen, ob die An
rech
nung des Betrages von Fr. 12‘045.-- als Ein
nahme für die
Haushalts
besorgung
für den erwachsenen Sohn
F.___
von September 2012 bis April 2013 gestützt auf
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG rechtens ist (vgl. Erwägung
5
her
nach).
4.
4.1
4.1.1
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG
ist
recht
sprechungsgemäss auch ein hypothetisches Einkommen
der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Aus
dehnung verzichtet. Bei der Ermittlung einer all
fälligen zumutbaren Er
werbstätigkeit ist der konkrete Einzelfall unter An
wen
dung familienrechtlicher Grundsätze zu berücksichtigen. Dement
sprechend ist auf das
Alter, den Ge
sundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbil
dung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gege
ben
enfalls auf die Dauer der Abwe
senheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V
53 E. 4.1; vgl. auch Art.
125
und 163
ZGB
)
.
4.1.2
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu be
rück
sich
ti
gen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine ge
wisse
Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesen
heit vom Be
rufs
leben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der
Ergän
zungsleistung
dadurch Rech
nung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische
Über
gangsfrist
für die Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit oder Erhöhung des
Ar
beits
pensums
zuzugestehen ist, bevor ein hypo
thetisches Erwerbseinkommen ange
rechnet wi
rd (AHI 2001 S. 132, P 18/99 E.
1b).
Dabei bedarf d
ie An
rech
nung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehegatten bei Einräu
mung einer angemessenen Anpassungsfrist keiner vorgängigen Abmahnung in ir
gendeiner Form
(Urteil des Bundesgerichts
9C_630/2013 vom 2
9.
September 2014 E. 3 und E. 5.2).
Die
Recht
spre
chung zum alten Scheidungsrecht
hat
für einen vollständigen
und dauerhaften (Wieder-)Einstieg ins Erwerbs
leben
eine Altersgrenze von 45
Jahren
ange
n
om
men. Unter dem neuen, seit 1.
Januar 2000 geltenden Schei
dungs
recht
ist - je nach den übrigen zu würdigenden Umständen - eine Erhöhung in Be
trach
t zu ziehen; zudem ist zu be
achten, dass auch Art. 14b
lit
.
c der Ver
ord
nung über
die
Ergänzungs
leistungen
zur Alters-, Hinterlassenen- und In
vali
denver
siche
rung
(ELV)
von der Hypothese ausgeht, dass noch über 50-jäh
rigen Frauen ohne min
derjährige Kinder der Wiedereinstieg ins Berufsleben
zu
mutbar ist, wobei jedoch ein Mini
maleinkommen
unterstellt wird. Diese zivil- und EL-rechtlichen Leitlinien sind zu berücksichtigen, wenn in einem konkreten Fall zu entscheiden
ist, ob und in welchem Umfang der Ehefrau eines EL-An
sprechers die (Wie
der
-
)
Auf
nahme einer Erwerbstätigkeit in einem bestimmten Alter über
haupt noch zugemutet werden kann
(zum Ganzen
: Urteil des Bundes
gerichts 8C_172/2007 vom 6.
Februar 2008
E. 4.2 mit Hinweisen).
4.1
.3
Die Schadenminderungspflicht ist als allgemeiner Grundsatz des
Sozialver
siche
rungsrechts
bei der Leistungsfestsetzung
regelmässig
und zwingend zu beachten (
BGE 129 V 460
E. 4.2
i.f
. mit Hinweis).
Art. 11
Abs.
1
lit
. g ELG bezweckt
(wie schon der gleichlautende Art.
3c
Abs.
1
lit
. g
des bis Ende 2007 gültig gewese
nen
Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom
19. März 1965
,
a
ELG
)
ganz allgemein di
e Ver
hinderung von Missbräuchen
. Mit der am
1.
Januar 1987 in Kraft getretenen Rege
lung (damals Art. 3 Abs. 1
lit
.
f
a
ELG
) sollte eine ein
heitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden,
bei der
sich die schwierige Prüfung der Frage fortan erübrigte, ob beim Verzicht auf Ein
kommen oder Vermögen der Gedanke an eine Ergänzungsleistung tat
sächlich eine Rolle gespielt hat oder nicht (
BGE 122 V 394
E.
2
). Schon unter dem Blickwinkel der allgemeinen
Schadenminde
rungs
pflicht
darf vom nicht invaliden und nicht im AHV-Rentenalter stehenden so
wie
im gemeinsamen eheli
chen Haushalt lebenden Ehegatten
des EL-
Anspre
chers
mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht
ohne W
eiteres erwartet werden, dass
er
sämtliche
Einkunfts
möglichkeiten
, über die
er
verfü
gt, auch tat
säch
lich realisiert
(zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 1
4.
April 2008 E. 6.1
mit weiteren Hinweisen
).
Bemüht sich der Ehegatte trotz Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um
eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (SZS
2010 S.
48
, 9C_184/2009;
Urteil des Bundesgerichts
9C_326/2012
vom 2.
Juli 2012
E. 2.2 mit Hinweisen
).
Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist nach der Recht
spre
chung des Bundesgerichts in einem solchen Fall auf die
Ergänzungs
leis
tungen
mangels sachlichen Zusammenhangs nicht anwendbar
(Art.
2 Abs.
1 ELG; Urteil
des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26.
Januar 2011
; zum Ganzen: Urteile des Bundesgericht 9C_602/2011 vom 24. Oktober 2011 E. 3.3 und 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.2).
4.1
.4
Die objektive Beweislast dafür, dass kein Eink
ommensverzicht im Sinn
e
von Art.
11 Abs.
1
lit
.
g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Ar
beits
markt nicht verwertbar ist, liegt bei
m Leistungsansprecher (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4)
.
Auch
ausserhalb
des An
wen
dungsbereichs von
Art.
14a
und 14b
ELV kann eine (in grundsätzlicher oder
mass
licher
Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nur ange
nom
men werden, wenn sie mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit (BGE 126 V 353
E. 5b) feststeht
. Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der
Leistungs
an
spre
cher
trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl.
Art.
43
Abs.
1 resp.
Art. 61
lit
.
c ATSG) mitzuwirken (
Art.
28 ATSG
; Urteil des Bundesgerichts
9C_946/2011 vom 1
6.
April 2012
E. 3.2).
4.1
.5
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL-An
spre
chers
sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach
Art.
14a und 14b
ELV
- gemäss
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG bei E
hepaaren jährlich ins
ge
samt Fr.
1’500.- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. In
so
fern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tat
sächlich erzielte (Urteile des
Bundesgerichts P
18/02
vom 9.
Juli 2002
E
.
1c und
P 51/03
vom 2
2.
März 2004
E. 2.3).
4.2
4.2.1
H
insichtlich der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehe
frau des Beschwerdeführers hielt die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Ein
spracheentscheid (Urk. 2) fest, im Dezember 2009 habe sich der Haus
halt des
Be
schwerde
führers aus ihm, seiner Ehefrau und den Kindern
D.___
, geboren 1991,
C.___
, geboren 1993, und
E.___
, geboren 1994, zusam
men
gesetzt. Für die Zeit von Dezember 2009 bis Juli 2010 seien die Eheleute und der Sohn
E.___
in die ZL-Berechnung einbezogen worden, da dieser damals noch zur Schule gegangen sei. Beim Beschwerdeführer sei auf die Anrechnung eines hypo
thetischen
Er
werbseinkommens
trotz seiner Teilrente mit einem
Invali
di
täts
grad
von 64 % ab
gesehen worden, da der Gesetzgeber einem Ehe
gatten die Möglichkeit der Kin
der
beaufsichtigung gewähren wolle. Es sei daher davon aus
zugehen, dass er diese Aufgabe erfüllt habe und seine nicht-invalide Ehef
rau eine Erwerbstätig
keit habe
ausüben könne
n
. Da sie sich im Rahmen der Arbeits
suche immer als Hilfsarbeiterin beworben habe, habe sie vermutlich keinen Beruf erlernt. Daher könne nicht vom Verlieren von beruf
lichen Fähig
keiten ge
sprochen werden und eine längere Abwesenheit vom Erwerbsleben könne nicht per se Grund dafür sein, dass jemand keine Stelle finde. Auch der Gesund
heits
zustand erlaube zu
mindest eine leichte, wechsel
belastende Tätigkeit von sechs Stunden pro Tag, zumal keine von Seiten der Invalidenversicherung fest
gestellte gesundheitliche Beeinträchtigung bestehe. Die mangelnden
Deutsch
kenntnisse
der Ehefrau des Beschwerdeführers, welche offenbar auch nach 13 Jahren Auf
enthalt in der Schweiz kaum deutsch spreche, seien im vor
liegenden Fall nicht relevant. Diesen sei mit einer angemessenen Frist bis sechs Monaten, in welcher sie ihre Vermittelbarkeit, insbesondere mit Sprachkursen erhöhen könne, Rech
nung zu tragen. Mit den Formularen der Arbeits
losen
versicherung lägen für die Zeit von Februar 2010 bis Juni 2012 zwar viele
Arbeits
be
mühungen
vor. Diese seien in qualitativer Hinsicht jedoch nicht überzeugend. Es sei kein
realer und
un
be
dingter Wille
zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit erkennbar. Es könne nicht
als erwiesen gelten, dass es ihr in den letzten Jahren in keiner Art und Weise möglich gewesen sei, zumindest eine Teilzeitanstellung zu finden. Ur
sprünglich sei ein hypothetisches Einkommen im Sinne von Art. 14b ELV an
ge
rechnet worden, nämlich zweimal der Betrag für den allge
meinen
Lebens
be
darf
für Alleinstehende. Aufgrund des Alters von 43 Jahren im Dezember 2009 und der immer währenden engen finanziellen Ver
hältnisse sei der Betrag auf
Fr. 25‘000.-- gesenkt worden, um der Familie ent
gegen
zukom
men. Dieser Be
trag
basiere ausgehend von der ärztlich attestierten Arbeits
fähigkeit von 6 Stunden pro Tag, was einem Pensum von 71 % ent
spreche, auf einem rea
lis
tischen
Jah
reslohn
bei einem Vollpensum von Fr. 36‘000.--. Die
Mindest
ver
mutung
gemäss Art. 14b ELV im Jahr 2009 von Fr. 18‘270.-- sei im vorliegen
den Fall zu tief (
Urk.
2 S. 1 ff.).
4.2
.2
Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, die Anrechnung eines hypothe
ti
schen
Erwerbseinkommens von Fr. 25‘000.-- ab Dezember 2009 für seine Ehe
frau sei ungerechtfertigt. Denn diese habe sich seit Jahren, zumindest seit Okto
ber 2009 intensiv über das RAV um Arbeitsstellen bemüht und dabei insbe
son
dere auch in qualitativer Hinsicht die Anforderungen erfüllt. Sie habe sich aus
schliesslich um Hilfsarbeitertätigkeiten, welche für sie geeignet gewesen wären, bemüht, wo
bei die bescheidenen
Deutsch
kenntnisse
hierbei als Kriterium für eine erfolg
reiche Stellensuche kaum in Betracht fallen würden. Gemäss dem Nachweis der
persönlichen
Arbeitsbe
mühungen
(gegenüber dem RAV) seien diese in unterg
e
ordnetem Ausmass als Absagegrund angegeben worden. Diese könnten ihr da
her nicht als Verletzung der Schadenminderungspflicht vor
ge
worfen werden. Es
leuchte auch nicht ein, wes
halb sie sich für Teilzeitstellen hätte bewerben sollen
. Es sei zutreffend, dass es sich zumeist um
Spontan
be
werbungen
gehandelt habe. Das Pensum sei dabei gar nicht thematisiert wor
den, da die möglichen Arbeit
geber keine offene Stelle für sie hatten. Sie wäre aber selbstverständlich auch bereit gewesen, eine
Teil
zeitstelle
anzu
nehmen. Das Ankreuzen einer
Vollzeit
stelle
bei der Stellensuche habe keinerlei Einfluss auf die Erfolgsaussichten der Stellenbemühungen ge
habt. Die Annahme, dass die Suche mit Gratisinseraten und Aushängen in Ein
kaufs
zentren erfolgreicher verlaufen wäre, sei reine Spe
kulation. Derartige Aktionen seien in der Regel, namentlich in Bezug auf Stellen mit einem nam
haf
ten Einkommen, wenig er
folgreich. Es sei zudem auf die aktuelle ZL-Ver
fügung der Gemeinde
A.___
vom 2
4.
Februar 2014 (
Urk.
13) hinzuweisen. In
A.___
seien die
Stellenbemü
hungen
seiner Ehefrau als aus
re
i
chend erachtet worden. Die unterschiedliche Behandlung desselben Sachver
hal
tes durch die beiden Gemein
den könne nur durch die unsachgemäss strengen Anforderungen in
Y.___
be
grün
det werden. Zudem habe sie spä
testens seit Oktober 2012 unter erheblichen
Kniebeschwer
den
infolge Läsion des vorderen
Kreuzbandes gelitten. Am 29. April 2013 sei eine Arthroskopie mit
Teilmenis
kek
tomie
und
Knorpel
dé
bri
dement
links erfolgt. Aufgrund dessen sei von einer zu
mindest vorüber
gehen
den Unzumutbarkeit der beruflichen Tätigkeit ab Oktober 2012 auszu
gehen (Urk. 1 S.
3 ff., Urk. 12 S. 2 f.
, Urk. 22
).
4.3
Für die
Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Er
werbs
tätigkeit
ist
hier
m
it Blick auf die massgeblichen
familienrecht
liche
n
Kriterien
(
Alter, Ge
sund
heits
zu
stand,
Betreuungspflichten,
Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit, Dauer der Abwe
senheit vom Berufsleben
, konkrete Arbeitsmarktlage;
BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V 53 E. 4.1)
das Folgend
e
bekannt und unstrittig:
Die
Ehefrau des Beschwerdeführers
mit Jahrgang 1965
lebt
zusammen mit ih
rem
Ehemann und ihren Kindern seit
1999
in der
Deutschs
chweiz
. Sie verfügt
über sehr wenige Deutschkenntnisse
(
Urk.
8/3
/1
S. 2)
,
hat
keine Aus
bildung und
widme
te
sich in den vergangenen Jahren hauptsächlich der Haus
haltsführung und Betreuung ihrer vier Kinder mit Jahrgang 1989, 1991, 1993 und 1994
(Urk. 8/1 S. 1)
. Die Aus
übung einer längerfristigen Erwerbstätigkeit ist den Ak
ten
nicht zu ent
nehmen und wird auch nicht behauptet
(
Urk.
1 S.
3 f.
, Urk. 2 S. 3 ff.
,
Urk.
7 S. 2
,
Urk. 8/1
7 S. 1,
Urk.
8
/1
1
S.
3,
Urk. 12 S. 2
).
Aus den Akten ergibt sich
zudem
, dass sie
2003/2004 an einem Beschäftigungsprogramm der
Sozialbe
hörde
teilgenommen hatte (
Urk.
17/6 S. 2) und
sich
Anfang 2010
beim RAV
Y.___
zur Arbeits
ver
mittlung an
gemeldet hat
. Es wurde
eine Rahmenfrist vom
13. Janu
ar 2010 bis 1
2.
Januar 2012 eröffnet und die Arbeitsbemühungen
, (hauptsäch
lich
im Bereich Reinigungen)
darüber hinaus bis Ende Mai 2013
kon
trolliert
(
Urk. 8/2
/1
,
Urk. 17/1-17). Aus
ser
dem nahm sie als
arbeits
markt
liche
Massnah
me vom 3
0.
August bis 19. Novem
ber 2010 an einem
Alpha
beti
sie
rungs
kurs
teil (Urk. 17/4).
Im Mai 2013
sagte sie das Beratungsgespräch vom
20.
Juni 2013
ab und
meldete
s
ich
von der Unterstützung durch das
RAV
Y.___
ab (Urk.
17/17).
Aus
gewiesen ist ebenfalls
, dass die Ehe
frau des Be
schwer
de
führers
aufgrund einer
Meniskus
schädigung
sowie be
gin
nender
Knorpel
schä
digung
unter
Beschwerden am linken Knie
litt und am
2
9.
April 2013
am
linken
Knie
mittels Arthroskopie
operiert wurde (Urk.
8/3/2-3
).
4.
4
4.
4
.1
Die Ehefrau des Beschwerdeführers war
auf den
Beginn des
sen per 1. De
zem
ber 2009
revidierten respe
ktive
bestätigten
Invalidenrentenanspruchs 4
3
Jahre
und 11 Monate
alt und hatte damit die
gemäss
scheidungsrechtlicher Praxis für die Aufnahme einer Erwerbsarbeit
massgebliche
Altersgrenze von 45 Jahren
noch nicht
überschritten
.
Im Übrigen ist
nicht
etwa
das Alter im Zeit
punkt des Ein
spracheentscheides (hier: 47 Jahre
und 11
Mo
nate), sondern der Sache nach je
nes
anlässlich der erstmaligen Anrech
nung eines hypo
thetischen Einkommens
ent
scheidend
ist
(vgl.
Urteil
des Bundes
gerichts
9C_717/2010 vom 2
6.
Januar 2011
E. 5.3)
.
Ein hypothetisches Ein
kommen der Ehefrau
war
bereits seit Beginn der Ausrichtung der
Ergänzungs
leistungen
, und zwar ab März 2001
in der ZL-Be
rech
nung berücksichtigt worden (
Urk. 8/1 S. 10,
Urk.
24
, Urk. 27 S. 1
)
.
Da
mals
war
sie erst 35 Jahre alt.
4.
4
.2
Auch standen der Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit
Anfang Dezember 2009
keine
Betreu
ungsaufgaben von Kindern entgegen.
Denn
g
emäss
scheidungs
rechtlicher
Recht
sprechung des Bundesgerichts
kann
die Aufnahme einer
vollen
Erwerbs
tätig
keit von dem Zeit
punkt an zugemutet werden, ab welchem das
jüngste Kind
das 16.
Alters
jahr zurückgelegt hat
. Die Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit in einem Teilzeitpensum kann bereits vor diesem Alter zugemutet wer
den
(
Ur
teil
e
des Bun
des
gericht
5A_71/2013 vom 2
8.
März 2013 E.
2.4 und
5A_52
5/2007 vom
28.
Feb
ruar 2008 E.
6
).
Das jüngste Kind des Beschwerde
führers und seiner Ehe
frau war Anfang Dezember 2009 15 Jahre alt
(
E.___
, ge
bo
ren 1994)
, das zwei
t
jüngste 16 Jahre (
C.___
, geboren 1993) und das
dritt
jüngste
18 Jahre alt (
D.___
, geboren 1991).
Das älteste Kind war 20 Jahre alt (
F.___
, geboren 1989).
Damit waren die Kinder alle in einem Alter, in welchem sie nur noch gele
gent
lich
der
Betreuung
bedurften
respektive bereits erwachsen waren
.
Zudem hat die Beschwerdegegnerin zu
Recht darauf hin
gewiesen
, dass dem Be
schwerde
führer
bei einer Invalidität von 64
%
ein Teil der
Kinder
be
treu
ung
zugemutet werden
kann. Dies bedeutet eine Entlastung der Ehefrau, wes
halb sie nicht in der glei
chen
Situation ist wie eine alleinerziehende Mutter nach einer Scheidung
(vgl.
Urteil
des Bundes
gerichts
9C_717/2010 vom 26.
Januar 2011
E. 5.2)
.
Im Übri
gen
hat die
Beschwerde
gegnerin
im ange
foch
tenen Entscheid
lediglich
eine teilzeitliche Er
werbs
tätigkeit berücksichtigt
und
in Be
zug auf den Beschwerdeführer ins
be
sondere wegen der
Kinder
be
treuung
zugunsten der
Familie
kein hypothe
tisches Einkommen ange
rechnet (
Urk.
2 S. 3
)
.
4.
4
.3
In
Bezug auf den Gesundheitszustand der Ehefrau des Be
schwerde
führers ist der von
Be
schwerde
gegnerin
als hypothetisches Erwerbseinkommen von netto Fr. 25‘000.-- berücksichtigte Betrag
ebenfalls
nicht zu beanstanden. Denn ihr Hausarzt
Dr.
med. G.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, hatte im Bericht
vom 2
4.
November 2009, wenn auch ohne Angaben zu Beschwerden, Befunden oder/und Diag
no
sen, eine Arbeitsfähigkeit von 6 Stunden pro Tag
, mithin 30
Stun
den pro Woche, in einer leidensangepassten, das
heisst
körperlich leich
ten, manuellen und wechselbelastenden Tätig
keit ohne stereotype
Fehl
haltung
und ohne Gehstrecken von über 500 Meter attestiert (
Urk.
8/3/1). Dass seither,
ins
besondere bis zur Operation des linken Knies vom 29. April 2013, eine erheb
liche Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eingetreten sei, ist nicht ausgewiesen. Dem Bericht des Opera
teurs
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Trauma
tologie des Be
wegungs
apparates, vom 22. April 2013 ist zu entnehmen, dass der Wunsch nach einer Arthroskopie aufgrund der anhaltenden
Knie
beschwerden
seit der bildgebenden
Befund
abklärung
im Herbst 2012 (Urk. 8/3/4) bestanden habe.
Eine Zunahme der Beschwerden wird darin nicht festgehalten. Der Be
schwerdeführer macht denn auch keine Komplikationen des Heilungsverlaufs
nach der Operation oder konkrete, die Arbeitsfähigkeit zusätzlich ein
schrän
kende
Beschwerden geltend, weshalb von einem erfolgreichen, die
Kniebe
schwer
den
zu
mindest nicht verschlechternden Eingriff auszugehen ist, zumal die Ehefrau des
Be
schwerde
führers
gemäss
den
Blättern
der Arbeits
losen
versi
cherung von Okto
ber
2012 bis Mai 2013 weiterhin persönliche
Arbeits
be
mü
hungen
als
Hilfs
mit
arbeiterin
für eine
Vollzeitpensum unternahm (Urk.
8/2
/1
).
4
.
4
.
4
Obschon die weiteren Kriterien einer
fehlenden Schul- und Ausbildung, feh
len
der
oder zumindest sehr geringer
Deutsch
kenntnisse
und fehlende
r
Be
rufs
erfahrung
bei der Ehefrau des Beschwerdeführers vorliegen, sprechen sie nicht gegen die
An
rechnung
eines hypothetischen Einkommens.
Denn zum einen sind jene
in der Person liegenden Nachteile, welche
zumut
ba
rerweise
ver
mieden, über
wunden, kompensiert oder deren Auswirkun
gen in Gren
zen gehalten wer
den könnten, im Rahmen der EL-spezifischen
Schaden
min
derungs
pflicht
nicht
massgeblich
. Die Schadenminderungspflicht gebietet, alles Zumut
bare vorzukehren, um den Existenzbedarf soweit als möglich selbst
finan
zieren zu können (
Jöhl
,
Ergän
zungs
leistungen
zur AHV/IV, in: SBVR, So
ziale
Sicherheit, 2.
Aufl. 2007, S.
1761
Rz
182).
Zum anderen
wird in
der Recht
sprechung betreffend diese Kriterien (
fehlende Schul- und Ausbildung, man
geln
de
Deutsch
kenntnisse
und fehlende Berufs
erfahrung
)
davon ausge
gangen, dass b
ei
Hilfs
arbeiten
-
wie sie hier zur Diskussion stehen
-
in der Regel
weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Aus
bil
dung erforderlich
sind
. Daraus wird
geschlossen, dass sie daher
grund
sätzlich
weder der
Verwertung einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit
noch einer
Anrech
nung eines hypo
thetischen Einkommens
ent
gegenstehen
(Urteil
des Bundes
ge
richts 9C_717/2010 vom 26.
Januar 2011
E. 5.1
).
Hier war
es
der Ehefrau des Beschwerdeführers
ohne
W
eiteres
zuzu
muten, die erfor
derlichen (geringen) Sprachkenntnisse zu erwer
ben,
die es für die
Stellen
suche
und Ausübung einer Hilfstätigkeit bedarf, nachdem sie im Dezember 2009 bereits seit zehn Jahren
in
der Deutschen
Schweiz
gelebt hatte. D
ie deutsche Sprache
konnte ihr schon deshalb
nicht gänzlich fremd
und unerheblich für sie
sein,
weil
sie in einer
Familien
gemeinschaft
lebt
e
, deren übrigen Mitglieder
schu
lisch und/oder berufliche eingegliedert waren und sich
Deutschkenntnisse
erworben hatten respektive erwarben (
Urk.
17/6
). Hinzu kommt, dass der Be
schwer
deführer bereits seit dem Jahr 2000 bei der Invaliden
versicherung ange
meldet ist, ihm mit Verfügung der IV-Stelle vom 10. Januar 2003 rück
wirkend ab
April 1999 und für jedes weitere Jahr jeweils eine Teilrente zugesprochen wor
den
war (
Urk.
22 S. 2) und seit März 2001 Zusatzleistungen bezieht. Bereits damals war ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau angerechnet worden (
Urk. 8/1 S. 10, Urk. 24, Urk. 27 S. 1
). Die grundsätzliche
Schaden
minderungs
pflicht
im
Hinblick auf die Ver
wertung ihrer Arbeitskraft war somit bereits da
mals bekannt
und gegeben.
Im Übrigen
ist
den sehr geringen
Deutschkenntnisse
n,
der feh
lenden Berufs
er
fahrung und dem Ausbildungsstand mit einem tiefen hypo
thetischen Ein
kom
men von netto
Fr.
25‘000.-- pro Jahr respektive Fr.
2‘083.35 pro Monat bei ei
nem
(nach der Be
rech
nung der Beschwerdegegnerin)
71%igen Pensum
(
in einer
lei
dens
angepassten
, namentlich wechsel
be
lastenden und knieschonen
den Tätig
keit
hinlänglich Rech
nung getragen (vgl.
auch Erwägung 4.7 hernach und
Urteil des Bun
desgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.1
).
4.
5
4.
5
.1
Gegen die Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit und
die Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens
spricht
sodann
auch
nicht
der
Umstand, dass die Ehe
frau
des Beschwerdeführers sich am 1
3.
Januar 2010 beim RAV zur Ar
beits
vermittlung an
gemeldet
(
Urk.
17/3) und in der Folge bis zur Ab
meldung im Mai
2013 (Abmeldung des Beratungsgespräches vom 20. Juni 2013,
Urk.
17/17)
in den
Monaten Februar 2010 bis Mai 2013 erfolglos die
gemäss den
Blätter
n zu
handen des RAV
handschriftlich
aufgeführten „per
sönlichen
Arbeits
bemü
hung
en
“
unternommen hat
(Urk.
8/2
/
1
, Urk. 17/7-16
)
.
Denn b
ei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Be
werbungen von Bedeutung (BGE 124 V
225
E. 4a mit Hinweis). Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen, sondern vielmehr auf die Tatsache und Intensität d
erselben an (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E.
2). Die
Arbeitsbe
mühungen
müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine ver
sicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kommentar zum
Ar
beits
losenversicherungsgesetz
, Band I, Bern/S
tuttgart 1987, N
13 ff. zu Art.
17
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG). Betreffend Quantität der persönlichen
Arbeits
bemühungen
können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete
Arbeits
be
müh
ungen
je Kontrollperiode nachgewiesen werden (
vgl. Gerhards, a.a.O., N
15 zu
Art.
17 AVIG). Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Min
dest
anzahl an Bewerbungen ist indes nicht möglich. Das Quantitativ be
ur
teilt sich
vielmehr nach den konkreten Umständen (Nussbaumer, Ar
beits
losen
versiche
rung,
in: Schweizerisches
Bundesverwaltungs
recht
[SBVR]
, 2.
Auflage, Basel 2007, S.
2430
Rz
839). Zu berücksichtigen sind namentlich Alter, Schul- und Berufs
bildung der versicherten Person sowie die Verhältnisse im für diese in Betracht
kommenden Arbeitsmarkt (Urteil des
Bundesgerichts
vom 2
5.
April 2005 C 10/05
E. 2.3.1).
4.
5
.2
Auf den dem RAV
Y.___
regelmässig eingereichten Blättern
zum „Nachweis der
persönlichen Arbeitsbemühungen“
(
Urk.
8/2/1, Urk. 17/7, Urk. 17/10)
waren
für die Monate Februar 2010 bis März 2012 jeweils das Datum der Bewerbung, der Name
der Firma
(mit Adresse, Kon
taktperson und Telefonnummer, Zeitung
und
Chiffre-Nr. des Inserates), die Stellenbezeichnung, das Pensum (Vollzeit, Teil
zeit),
die Art der Bewer
bung (schrift
lich, persönlich, telefonisch) und
das Ergeb
nis der Bewer
bung
(z.B. Anstellung per
, Ergebnis noch offen, Gründe für die
Nichtan
stellung
)
sowie Lohnangaben
auszufüllen. In dem für die Monate April 2012 bis Mai 2013 ver
wendeten neuen Formular waren
jeweils
Angaben über
das Datum der Be
werbung, der Name der Firma
(mit Adresse, Kontakt
person und Telefon
nummer)
, die Stellenbezeichnung, das Pensum
(Vollzeit, Teilzeit [%])
, die Art
der Bewerbung (schrift
lich/elektronisch, persönlich, tele
fonisch) und das Ergeb
nis
der Bewerbung
(noch offen, Vorstellungsgespräch, Anstellung, Absage,
Absage
grund
)
zu machen
.
Die
Ehefrau des Beschwerde
führers
gab
die folgende
n
Arbeitsbemühungen
als Hilfsarbeiterin
an
:
Februar
201
0
:
9 Bewerbungen (1
persönlich,
8
telefonisch
)
März 2010:
3
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
April 2010:
12
Bewerbungen (
1 persönlich,
11
telefonisch
)
Mai 2010:
12
Bewerbungen (1 persönlich,
11
telefonisch)
Juni 2010:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Juli 2010:
12
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
August 2010:
17
Bewerbungen (
alle
telefonisch
)
September 2010:
11
Bewerbungen (
3
persönlich, 8 telefonisch)
Oktober 2010:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
November 2010:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Dezember 2010:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Januar 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Februar 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
März 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
April 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Mai 2011:
11
Bewerbungen (
2
persönlich,
9
telefonisch)
Juni 2011:
(kein
Formular, kein
Nachweis)
Juli 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
August 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
September 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Oktober 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
November 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Dezember 2011:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Januar 2012:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Februar 2012:
11
Bewerbungen (
keine Angabe
n
zur Art der Bewerbung
)
März 2012:
11
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
April 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Mai 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Juni 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Juli 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
August 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
September 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Oktober 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
November 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Dezember 2012:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Januar 2013:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Februar 2013:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
März 2013:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
April 2013:
8
Bewerbungen (
alle
telefonisch)
Mai 2013:
8
Bewerbungen (1 persönlich,
7
telefonisch)
4.
5
.3
Aus dieser Aufstellung
wird deutlich
, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers sich mit wenigen Ausnahmen
(
insgesamt nur
9 persönliche Bewerbungen, keine Angaben im Februar 2012
, Juni 2011 fehlt
)
stets telefonisch bewarb.
Es erfolgte in der ganzen Zeit keine einzige schrift
liche Bewerbung.
Stelleninserate, Bewer
bungsschreiben, Absageschreiben, Notizen, welche das Vorgehen bei den per
sön
lichen oder telefonischen Gesprächen dokumentieren würden, sind nicht akten
kundig.
Die
vorliegenden
Blätter sind fast alle sehr gleichförmig aus
ge
füllt.
Die Bewerbungsstrategie
wurde
während dieser 40 Monate
trotz aus
blei
benden Er
folges und umgehender Absage
n
stets
beibehalten.
Es fällt ins
beson
dere auf, dass
nicht nur die Art der Bewerbung, sondern auch das Erge
bnis der Bewer
bung („Absage“) je gleich ausfiel
und selbst in den neueren For
mularen der Monate April 2012 bis Mai 2013
das Ergeb
nis der Bewerbung
nie als noch in Abklärung („noch offen“)
angekreuzt
wurde
.
Auch das Pensum wurde durch
geh
end mit „Vollzeitstelle“ angegeben. Zudem wurde in den älteren Formularen der Monate Februar 2010 bis März 2012, in denen beim Namen der Firma nebst der Adresse, der Kon
taktperson und der Telefonnummer auch die Zeitung und Chiffre-Nr. des Inserates anzugeben waren, zur
Stellen
aus
schreibung
keine An
gaben gemacht.
Daraus lässt sich schliessen, dass es sich
bei
fast allen, wenn
nicht bei allen
Bewerbungen um
Spontan
bewerbungen
handelte. Der Beschwer
d
e
führer bringt selbst vor, dass es sich zum grossen Teil um
Spontanbewerbun
gen
gehandelt habe
(
Urk.
12 S. 2)
, wobei er nicht angibt,
bei
welchen und
bei
wie vielen der Bewerbungen konkrete Stellen
angebote
vorlagen
.
4.
5
.4
Die Ehefrau des Beschwerdeführers führte somit vor allem Spontanbewerbungen sowie Bewerbungsgespräche per Telefon.
Blindbewerbungen können nach der
Rechtsprechung durchaus sinnvoll sein und der Abklärung dienen, ob eine Stelle
frei ist; indessen haben sich die Versicherten in erster Linie um ausge
schriebene und damit offene Arbeitsgelegenheiten zu bemühen, bei welchen die Erfolgs
aus
sichten auf einen Vertragsabschluss erheblich grösser sind.
Zudem
sind durch
wegs t
elefonische
(und selten persönliche)
Bewerbungen in quali
tati
ver Hinsicht ungenügend.
Sich in schriftlicher Form korrekt zu be
werben, ent
spricht dem
allgemein üblichen Vorgehen bei der Stellensuche, auch wenn es in der Gesetz
gebung zur Arbeitslosenversicherung (AVIG und
Ver
ordnung über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung
und die Insolvenzentschädigung,
AVIV
) nicht kodifiziert ist. In der Regel tritt die Ernst
haftigkeit der Stellensuche dadurch deutlicher zutage als durch einen blossen Telefon
anruf, was die Chance auf eine Anstellung erhöht.
Hierbei sind auch Alter, Sprache, Berufserfahrung oder Bil
dung - bei entsprechender Unter
stützung etwa durch den Be
schwerde
führer selber
oder die Sozialhilfe -
kein Hinderungsgrund
(
vgl.
zum Ganzen:
Urteil des Bundesgerichts
9C_946/2011 vom 1
6.
April 2012 E. 4.4
mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts
C 16/07 vom 2
2.
Februar 2007
E.
3.1)
.
Damit ist die Erfüllung der qualitativen Anforderungen an die gebotenen inten
siven Stellenbemühungen zu verneinen.
4.
5
.5
Hinzu kommt
, dass die p
raxisgemäss von der Arbeitslosenversicherung ge
for
der
ten quantitativen Arbeitsbemühungen von mindestens zehn bis zwölf pro Monat
im März 2010 mit 3 Bewerbungen und in den Monaten April 2012 bis Mai 2013 mit je 8 Bewerbungen nicht vorlagen.
Zu beachten ist im Übrigen auch, dass
für die Zeit vor und nach der Inanspruchnahme der Unterstützung des RAV
Y.___
bei der Arbeits
suche
insgesamt
lediglich 5 Arbeitsbemühungen ausgewiesen sind
(Urk. 8/2/2).
4.
5
.6
Schliesslich ist b
ei
dieser
Sach- und Rechtslage
nicht massgeblich
, dass das RAV
Y.___
im Schreiben vom 1
1.
April 2014
(
Urk.
17/1)
erklärte, die formalen
Pflich
ten seien meist erfüllt worden, zumal
es dort lediglich um die Unter
stüt
zung
bei der Arbeitssuche ging und kein Anspruch auf
Arbeits
losen
ent
schädi
gung
bestand. Zudem wurde
eine Vermittelbarkeit
nicht
gänzlich ausge
schlos
sen und
diese
lediglich wegen der der sprachlichen Schwierigkeiten als sehr schwierig beurteilt.
4.
6
Nach dem Gesagten
stellte
die
Beschwerdegegnerin
zutreffend fest, dass
die
Ar
beitsbemühungen
der Ehefrau
ungenügend
waren
,
wodurch sie die ihr
ob
lie
gende
Schadenminderungspflicht
verletzte.
Die
Resta
rbeitsfähigkeit
von sechs Stunden pro Tag in einer leidensangepassten Tätigkeit im Zeitraum von De
zem
ber 2009 bis
zum Wegzug nach
A.___
per Anfang Dezember
2013 kann daher nicht als
überwiegend wahr
scheinlich unverwertbar gelten.
Was in der Be
schwerde vorge
bracht wird, führt zu keiner anderen Betrachtungsweise.
4.
7
Auch d
as von der Ausgleichskasse angerechnete hypothetische
Erwerbs
ein
kom
men
von
Fr.
25'000.-- ist
mit Blick auf den durchschnittlichen Bruttolohn im
Jahr
2010
gemäss
der
Lohnstrukturerhebung
(LSE)
des Bundesamtes für Statis
tik
(BFS)
von Frauen in einfachen und repetitiven Tätigkeiten
von Fr. 52‘728.--
(
Tabelle TA1, 2010 [Total Frauen];
unter Berücksichtigung der durch
schnittli
chen
wöchentlichen Arbeitszeit von 41,2 Stunden im Jahr 2010; Die Volks
wirtschaft, Heft 3/4
-2015, Tabelle B9.2 [Total], S.
88)
nicht zu bean
standen
, zumal
das
all
gemeine
Lohnniveau im Kanton Zürich
über
dem Durchschnitt
liegt
(vgl. die LSE-Tabelle TA7_gr „Monatlicher Bruttolohn [
Zentral
wert
]
nach Tätigkeit und
Grossregionen
,
Privater Sektor und öffentlicher Sektor (Bund) zusammen
“)
.
Der
Tabellenlohn
übertrifft
den Betrag von netto Fr. 25‘000.--
selbst nach Berück
si
ch
tigung eines Pensums von 70
%
,
eines sogenannten
lei
densangepassten
Ab
zuges
(vgl. dazu
BGE 129 V 472 E. 4.2.3 mit Hin
weisen
)
von angemessenen 10
%
sowie
der Sozialabzüge von zirka 10
%
, was
netto
Fr.
29‘896.75
(
Fr. 52‘728.--
x 0,7
; x 0,9;
x 0,9) ergibt,
gerundet
um
weitere
Fr. 4‘900.--
(netto)
.
4.8
Es ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin in der revisionsweisen ZL-Neuberechnung ab Dezember 2009 gestützt auf
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG zu Recht ein hypothetisches
Nettoe
inkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers
von Fr. 25‘000.-- respektive nach Abzug der Privilegierung
gemäss Art. 11 Abs. 1
lit
. a ELG
von Fr.
15‘666.-- (
Urk.
8/14 S. 3 ff.)
berücksichtigte.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt der
gestützt auf
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG
in der ZL-Berechnung
von September 2012 bis April 2013
als Einnahme angerechnete Betrag von
Fr. 12‘045.-- für die Haushalts
besorgung für den erwachsenen Sohn
F.___
(Urk. 8/14
S. 13-16
, Anhang zu
Urk.
8/14 S. 40
, S. 44 und S. 48, Urk. 27 S. 2
)
.
5.2
5.2.1
Die Beschwerdegegnerin
erklärte im angefochtenen Einspracheentscheid zum
Betrag für die
Haushaltsbesorgung für erwachsene Kinder, ein solcher
sei erst für die Zeit von September 2012 bis April 2013 (als Einnahme) in die ZL-Be
rechnung aufge
nommen worden, da in dieser Zeit der älteste Sohn
F.___
, ge
boren 1989, wieder im Haushalt seiner Eltern gelebt habe
und sich nicht in Aus
bildung befunden habe
. Dabei sei davon aus
gegangen worden, dass der Haus
halt vom Be
schwerdeführer erledigt werde. Gemäss gängiger, von der
bun
des
richterlichen
Rechtsprechung geschützter Praxis sei ein (Natural-)Lohn in der
Höhe der freien Kost und Logis nach AHV-Ansatz von
Fr.
33.-- pro Tag respek
tive
Fr. 12‘045.-- pro Jahr anzurechnen. Es lägen keine Informationen dazu vor, dass der Sohn diesen Betrag nicht habe bezahlen können
. Ab Mai 2013 sei kein solcher Betrag mehr ange
rechnet worden, weil
F.___
dann aus dem
Haushalt seiner Eltern
wieder ausgezogen sei (
Urk.
2 S. 6
f.).
5.2.2
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, b
ezüglich der Anrechnung eines Ein
kommens für die Haushaltsbesorgung für den erwachsenen Sohn
F.___
von
September 2012 bis April 2013 sei nicht ge
prüft worden, ob er in der Lage sei, einen solchen Betrag effektiv zu bezahlen.
F.___
sei bis Ende 2012 in einer
Praktikumsste
lle in einem Altersheim arbeits
tätig gewesen und habe ein Mo
nats
einkommen zwischen Fr. 1‘100.-- und Fr. 1'200.-- netto erzielt. Bei einem sol
chen Einkommen könne ihm nicht zuge
mutet werden, einen finan
ziellen Bei
trag an die Haushaltsführung zu bezahlen. Von Januar bis Mai 2013 sei er dann als Pizzakurier mit einem Nettoein
kom
men von Fr. 3‘200.-- pro Monat erwerbs
tätig gewesen. Für diese Dauer könne ein finanzieller Beitrag nicht a priori ver
neint werden. Jedoch sei be
züglich der Höhe zu beachten, dass in der ZL-Be
rechnung bereits die Mietkosten infolge Mit
benützung der Woh
nung von
F.___
reduziert worden seien, was letztlich zu einer doppelten Be
rücksichti
gung führe. Es sei daher jedenfalls der Tagessatz von Fr. 11.50, welcher gemäss der Weg
leitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL),
Rand
ziffer
3415.02,
für die Unterkunft bereits einbe
rech
net sei, wegzulassen (Urk. 1 S.
4 f.
, Urk. 12 S.
3
).
5.3
5.3.1
Randziffer
3421.06
der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsle
istungen in der AHV und IV (WEL, in der hier
mass
gebli
chen
Version gültig ab
1.
April 2011),
sieht vor, dass
b
ei einer vollen oder tei
l
weisen Haushaltsführung für ei
gene Kinder
das tat
sächlich erzielte Ein
ko
m
men oder ein hypothetisches Er
werbseinkommen (
bei
teilinvalide
n
Perso
nen
nach WEL
Rz
3424.02 ff.
, und bei
nicht invalide Ehegatten
nach WEL
Rz
3482.02 ff.
)
anzurechnen ist
.
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen
Ge
setzesanwendung
abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Auf
sichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die
Durch
füh
rungs
organe
, nicht aber für die Gerichtsinstanze
n verbindlich (BGE 118 V 206 E.
4c, vgl. auch
BGE
123 II 16 E. 7, 119 V 255 E. 3a mit Hinweisen
).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird der
haushaltsführenden Per
son
dann ein Entgelt für die Haushaltführung
als einer geldwerten Leistung
an
ge
rechnet, wenn die Kinder erwerbstätig sind oder wenn von ihnen im Hin
blick auf ihre wirtschaftliche Lage eine Kostenbeteiligung verlangt werden kann
(ZAK 1983 S. 260)
.
Das von den Kindern entrichtete Kostgeld ist insofern als Ein
kommen der
haushaltsführenden Person
anzurechnen, als es die effektiven
Pen
sions
kosten
übersteigt
. Diese
s
Einkommen ist im Sinne von
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG zu privilegieren.
Wird vom betreffenden Kind
, das
nicht in der EL-Be
rech
nung
mitein
bezogen
ist und von dem
im Hinblick auf seine wirtschaftliche Lage eine Kostenbeteiligung verlangt werden kann
,
ta
tsächlich kein Kostgeld
bezahlt, ist der
haushaltführenden Person ein hypothetisches
Erwerbsein
kom
men
für die Haushaltführung
als einer geldwerten Leistung
aufzu
rechnen, das privilegiert Be
rück
sich
tigung findet, da hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privi
legieren sind
,
wie tatsächlich erzielte
(Urteil des Bundes
gerichts
9C_293/2009
vo
m 4.
Dezember 2009
E.
3.3
;
ZAK 1983 S. 260 ff., 1972 S. 505 f.;
Müller, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum
Sozial
ver
sicherungs
recht
, Bundesge
setz über
Ergän
zungs
leistungen
zur Alters-, Hinter
lassenen
- und Invalidenversi
cherung, 2.
Aufl., Zürich 2006, S. 99
Rz
306
f.).
5.3.2
Der Sohn
F.___
bezahlte, soweit aktenkundig und von den Parteien
vorge
bracht,
während seines Aufenthaltes im Haushalt seiner Eltern von
September 2012 bis April 2013 kein Kostgeld. Es ist
der
haushaltführenden Person
recht
sprechungs
gemäss
daher ein
entsprechendes
hypothetisches
Erwerbseinkommen
aufzu
rech
nen
, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des Sohnes dies
zuliessen
.
Der Be
schwerdeführer bestreitet zu Recht nicht, dass dem Grundsatze nach ein den finanz
iellen Verhältnissen
des Sohnes
an
gemessener Beitrag an die Haus
halts
führung anzu
rechnen
ist
. Zu prüfen ist
, ob die Höhe des in der ZL-Be
rech
nung
als Einnahme
berücksichtigten
Be
trages von Fr. 12‘045.-- respektive Fr. 33.-- pro Tag (x 365)
korrekt bestimmt
wurde
und
den Verhältnissen ange
messen ist.
Der von der
Beschwerdegegnerin
verwendete
Ansatz nach
Art.
11 der
Ver
ord
nung über die Alters- und
Hinter
lassenen
ver
sicherung
(
AHVV; in der seit Ja
nuar
2007 gültigen Fassung)
von
Fr. 33.--
pro Tag
(
Verpflegung und Unter
kunft der
Arbeitnehmer im Betrieb und im Hausdienst
)
,
welcher
gemäss
Art.
11
Abs.
1 ELV
auch
zur Bewertung des Naturaleinkommens
massgebend
ist
,
be
inhaltet
Fr.
3.50
für das
Früh
stück, Fr. 10.--
für das
Mittagessen,
Fr. 8.--
für Abendessen und
Fr. 11.50 Unterkunft pro
Tag (
vgl.
WEL
Rz
3415.02
, wo der Betrag von Fr. 33.-- für das Jahr mit 360 Tagen multipliziert wird, was
den maximalen Be
trag von
Fr. 11‘880.-- ergibt
).
5.3.3
Diese pauschalen
Ansätze
können
zur Bestimmung der tat
sächlichen
Pensions
kosten
herangezogen werden
, es sei denn
,
es gibt ein Indiz dafür, dass im kon
kreten Fall der Wert von Kost und Logis deutlich vom Pauschalbetrag des Art.
11 ELV als
widerlegbarer Vermutung
abweicht.
In diesem Fall
muss der ef
fek
tive Marktwert abgeklärt und in die Anspruchsberechnung eingesetzt werden
(
Jöhl
, a.a.O. S. 1749
f.
Rz
165).
Gemäss
WEL
Rz
3415.05 ist der Wert eines an
ders gearteten Naturaleinkommens von Fall zu Fall den Umständen ent
spre
chend
von der EL-Stelle zu schätzen
.
Im Urteil des Bun
desgerichts 9C_293/2009
vo
m 4. De
zember 2009
sodann
wurde mit Verweis auf ZAK 1972 S. 504 ff.
(Urteil
des Bundesgerichts vom 14. April 1972
)
festge
halten,
dass
d
ie
Ansätze
nach Art.
11 AHVV
nebst dem Sachaufwand einen bestimmten Lohn
an
teil
ent
halten
würden
, wobei offen gelassen wurde, wie es sich damit im Ein
zelnen ver
hält
(Urteil des Bundes
gerichts 9C_293/2009 vom 4. De
zember 2009 E. 3.2
)
.
Im Urteil
vom
14.
April 1972
hat
te
das Bundesgericht festgehalten, dass das Ent
gelt, das
die Kinder ihrer Mutter für die Haushaltsführung
und Verpflegung
über den
Sach
aufwand
hinaus schulden wür
den, als Erwerbseinkommen
anzurech
nen sei (
ZAK 1972 S. 50
5 f.
E.
1)
.
Dabei
bean
standete es
den
Ermes
sen
entscheid
der Vorinstanz,
nach
welchem
bezüglich
voller und
dauern
der Verpflegung
für
den Anteil
Haushaltsführung
als Arbeitsleistung
ein Viertel
vom damaligen Ansatz für die Verpflegung nach
Art.
11
Abs.
2 AHVV
als Lohn
für die
EL-Leistungs
ansprecherin
berücksichtigt worden war
, nicht
(
ZAK 1972 S. 506
E. 2
)
.
Gleicher
massen
war der Nettoertrag aus der Unter
miete für die von den Kindern benütz
ten Zimmern als Einnahme angerechnet worden
(
ZAK 1972 S. 506 E. 3
)
.
Auch im Urteil vom 1
9.
Januar 1983 bestätigte das Bundesgericht
den als Ein
kommen angerechneten Betrag von einem
Viertel des
nach
Art.
11 AHVV gel
tenden
An
satzes
(
ZAK 1983
S. 262 E. 3b).
Zudem
liess
es
zufolge
der Bewoh
nung eines Zimmers durch den Sohn der Versicherten einen entsprechend
redu
zierten Miet
zins gelten (
ZAK 1983
S. 262 E. 4a).
5.3.4
Rechtsprechungsgemäss
ist d
er Betrag für die Haushaltsführung als (hypo
theti
sches)
Einkommen des Be
schwerdeführers für den Sohn
F.___
in der Zeit von September 2012 bis April 2013
somit
entgegen der Ansicht der
Be
schwerde
geg
nerin
nicht
ohne Weiter
e
s nach den Ansätzen
von
Art.
11 AHVV zu b
estimmen
.
Zu beachten ist nebst den damaligen finanziellen Verhältnissen des Sohnes ins
besondere
auch
, dass die tatsächlichen Pensionskosten auszu
klammern sind.
Da
F.___
im betreffenden Zeitraum nicht in der ZL-Be
rech
nung miteinbezogen w
ar,
würde das Anrechnen eines Betrages
für die Haus
haltsführung
inklusive der tat
sächlichen Pensionskosten dazu führen, dass
hypothetische
Einnahmen als Ein
kommen berücksichtigt würden, denen tat
sächliche Ausgaben
gegen
über
stün
den,
namentlich
die Kosten für das Essen
für
F.___
, die jedoch in der
ZL-Be
rech
nung
nicht
als Ausgaben
berück
sichtigt werden
.
So wäre auch ein
tat
sächlich
bezahl
tes
Kostgeld, das den Sachaufwand gedeckt und nicht über
stiegen hätte
,
durch den tatsächlichen Aufwand verbraucht worden, so dass kein Einkommen ent
standen wäre.
Ein Einkommen ist daher nur für den über die Kosten der
Sach
auslagen
hinaus für die Arbeitsleistung erwirtschafteten Teil anzurechnen.
In Bezug auf die Mietkosten respektive den Mietkostenanteil
hat
die
Be
schwer
de
gegnerin
diesen vom Mietzins mit einem Fünftel im Sinne von Art. 16c ELV
(
in Kraft seit 1. Januar 1998
; zuvor
rechtsprechungsgemäss
:
BGE 105 V 271;
ZAK 1974 S. 556 E.
2; vgl. auch Urteil des
Bundesgerichts P 53/01 vom 13.
März
20
02 E.
3a/
aa
)
in Abzug gebracht
(
Anhang zu
Urk.
8/14 S. 39 und S.
43
)
.
In den
ZL-Berechnungen wurde letztlich von den gesamten
Miet
kosten
von Fr. 19‘800.--
respektive von den berechneten vier Fünfteln (Fr. 15‘840)
korrekt
der Maximal
betrag von Fr. 15‘000.--
als Ausgabe
eingesetzt (Art. 10 Abs. 1
lit
. b Ziff. 2 ELG).
Damit steht auch der Mietzinsanteil für
F.___
ausserhalb
der ZL-Berechnung und geht
zulasten des Beschwerdeführers respek
tive von
F.___
, ohne dass die ZL-Behörde dafür auf
kom
men müsste. Würde auf Seiten der Einnahmen diese
r
Mietzinskostenanteil
zusätzlich als Einkommen angerechnet, würde dies den ZL-Anspruch ungerechtfertigt um einen Betrag re
du
zieren, der
unter diesem Titel weder eingenommen wurde noch
einge
nom
men werden kann.
Zu beachten ist
zudem
, dass der
nach
Art.
11 ELV in Verbindung mit
Art.
11 AHVV bestimmte
jährliche Maximalbetrag nicht
Fr. 12‘045.--
(Fr. 33.-- x 365 Tage)
, sondern
Fr. 11‘880.-- (Fr. 33.-- x 360 Tage) be
trägt (
WEL
Rz
3415.02).
5.3.5
Somit ist für die Haushaltsführung für den Sohn
F.___
in der ZL-Berechnung
ausgehend von den von der Beschwerdegegnerin angewandten Ansätzen und
mit Blick auf die zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung
maximal
ein Vier
tel
von
Fr.
11‘880.--, mithin
Fr. 2‘970.-- pro Jahr
respektive Fr. 247.50 pro Mo
nat
als Ein
kommen zu be
rück
sichtigen
, welcher
Betrag
zudem zusammen mit den anderen in der Zeit von September 2012 bis April 2013 als Einnahmen be
rück
sichtigten Einkom
men
(Urk. 8/14 S. 13 ff.)
nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG zu privi
le
gieren
ist
.
5.3.4
Zur zusätzlich zu prüfenden Frage
der
wirtschaftliche
n
Lage
von
F.___
im be
treffenden Zeitraum
von September
2012
bis
April 2013
wurde erst in diesem
Ver
fahren mit der Replik vorgebracht, dass dieser während eines Praktikums von
September bis De
zember 2012 Fr. 1’100.-- bis Fr. 1‘200.-- netto pro Monat und als Pizzakurier von Januar bis Mai 2013 rund Fr. 3‘200.-- netto pro Monat er
zielt habe (Urk. 12 S. 3). Belege hierzu wurden keine eingereicht und sind auch den übrigen
Akten nicht zu entnehmen.
Zusätzliche Abklärungen erübri
gen sich
indes. Denn selbst
die
Annahme
, dass
der Sohn
F.___
von September bis Dezem
ber 2012 nicht mehr als zirka
Fr.
1‘200.-- netto respektive ab Januar 2013 zirka Fr. 3‘200.-- netto verdient hat, veranlasst zu keiner weiteren
Kür
zung des
Be
trages
für die Haus
haltsführung
von Fr. 247.50 pro Monat, zumal dieser
zusätz
lich
aufgrund
der
Privi
legierung zu kürzen ist.
5.
4
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass
die Beschwerdegegnerin in der ZL-Be
rechnung
für die Zeit von September 2012 bis April 2013
zu Recht
ein hypo
thetisches
Einkommen für die Haushaltsführung
für den Sohn
F.___
als Ein
nahme
berücksichtigt hat,
welches
jedoch auf Fr. 2‘970.-- pro Jahr zu reduzie
ren ist und zusätzlich mit den übrigen in der ZL-Berechnung dieses Zeitraums
angerechneten Einkommen
(Urk. 8/14 S. 13 ff.) nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG
zu privilegieren ist.
6
.
Bei diesem Ergebnis wird sich die mit Verfügungen vom 2
3.
Mai 2013 fest
ge
legte Rückforderungssumme von
Fr.
40‘025.-- (Urk. 8/12,
Urk.
8/14) ent
spre
chend
reduzieren. Der
angefochtene
Einspracheentscheid
vom 1
0.
Dezember 2013
(
Urk.
2)
ist daher in teilweiser Gut
heis
sung der Beschwerde aufzuheben und
es ist
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die ZL-Be
rech
nung
für die Zeit von September 201
2
bis April 201
3
im Sinne der Er
wä
gungen (namentlich E. 5.5) neu anstelle und über den Anspruch des Beschwer
deführers in Bezug auf diese Monate neu verfüge sowie den
Rücker
stat
tungs
betrag
von Fr. 40‘025.-- entsprechend reduziere. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
Das Verfahren ist kostenlos.
Ausgangsgemäss
steht d
em
teilweise obsiegenden
Beschwerdeführer eine re
duzierte
Prozess
entschädigung
zu
(vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2)
, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Ver
bin
dung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozialver
si
cherungs
gericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr.
800.
-- (inklusive
Bar
aus
lagen
und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
der Einspracheentscheid
vom
10.
Dezember 2013
aufgehoben und die Sache an die
Stadt
Y.___
,
Sozialver
siche
rungs
amt
Abteilung Zusatzleistungen
,
z
urückgewiesen wird, damit diese
im Sinne der
Erwägungen über den Anspruch auf Zusatzleistun
gen
des Beschwerdeführers für die Zeit
von September 2012 bis April 201
3
und über den Rückerstattungsbetrag
neu ver
füge
.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
800
.--
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
unter Bei
la
ge je einer Kopie von
Urk.
22-27
-
Stadt
Y.___
,
Sozialversicherungsamt
Abteilung Zusatzleistungen,
unter Bei
la
ge je einer Kopie von
Urk.
22-27
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann