# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f4fed6f-01b8-5d7f-a33a-5c9a02610dd9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.03.2010 IV 2008/210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-210_2010-03-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/210

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 18.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 18.03.2010
Art. 28 IVG und Art. 25 Abs. 2 IVV. Selbstständige Erwerbstätigkeit. 
Rückweisung zur Vornahme eines erwerblich gewichteten 
Betätigungsvergleichs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 18. März 2010, IV 2008/210).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Entscheid vom 18. März 2010

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Marktplatz 4, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a Am 8. März 2003 stürzte G.___ beim Skifahren und erlitt eine Kontusion des Thorax 

ventral links und der Schulter links sowie eine Distorsion des linken Knies (vgl. 

Arztbericht des erstbehandelnden Dr. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, 

vom 30. April 2003, act. G 6.2). Der Versicherte unterzog sich aufgrund einer 

unfallbedingten Supraspinatusläsion ventral links und einer Partialläsion der langen 

Bizepssehne links am 10. Juli 2003 einer Arthroskopie (offene Revision, Défilée-

Erweiterung und Rotatorenmanschetten-Rekonstruktion sowie Tenodese der langen 

Bizepssehne links; vgl. Operationsbericht vom 10. Juli 2003, act. G 6.2). In der 

Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen vom 5. März 2004 beantragte er die 

Ausrichtung einer Rente, da er unfallbedingt den Arm nicht hoch heben könne und 

starke Schmerzen habe (act. G 6.1.140).

A.b Der Versicherte wurde am 21. und 22. Juni 2004 in der MEDAS Ostschweiz 

interdisziplinär (rheuma-orthopädisch und psychiatrisch) untersucht. Im Gutachten vom 

20. August 2004 stellten die Experten folgende Diagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit: Schmerzhafte Funktionseinschränkung der linken 

Schulter, ein rezidivierendes Lumbovertebral-Syndrom und eine beginnende 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). In der bisherigen Tätigkeit, 

die trotz eines eigenen Geschäfts seit 20 Jahren letztlich als Handwerker und nicht als 

Unternehmer definiert werden müsse, sei der Versicherte aus rheuma-orthopädischer 

Sicht von Seiten des Bewegungsapparates seit dem Unfall vom 8. März 2003 

realistisch gesehen weitgehend voll arbeitsunfähig. Für eine leidensadaptierte 

handwerkliche Tätigkeit bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, falls 

anfänglich im Sinn eines Wiedereinstiegs und einer Gewöhnung des 

Bewegungsapparates eine Reduktion der Leistung von etwa 30% während der ersten 

Wochen realisiert werden könne (act. G 6.1.118).

A.c Die für das Unfallereignis vom 8. März 2003 leistungspflichtige Suva sprach dem 

Versicherten mit Verfügung vom 13. Mai 2005 für die Zeit bis zum Erreichen des AHV-

Rentenalters Rentenleistungen gestützt auf einen IV-Grad von 60% und für die Zeit 

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danach Rentenleistungen gestützt auf einen IV-Grad von 30% zu. Zurzeit erbringe der 

Versicherte eine massiv reduzierte Leistung. Bei einer leidensangepassten Tätigkeit sei 

mit einer wesentlich geringeren Einbusse zu rechnen. Um aber die derzeitige, noch elf 

Jahre dauernde Arbeitssituation nicht zu gefährden, sei die Suva bereit, bis zur 

ordentlichen Pensionierung des Versicherten einen höheren Rentensatz zu anerkennen 

entsprechend der Vereinbarung vom 26. April / 2. Mai 2005 (act. G 6.2).

A.d Im Schreiben vom 8. Juni 2005 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sich 

die Suva-Verfügung vom 13. Mai 2005 nicht auf einen konkreten Einkommensvergleich 

stütze. Daher sei die IV-Stelle verpflichtet, ergänzend eigene Abklärungen 

vorzunehmen. Da der Versicherte Alleininhaber der B.___ sei und als 

Selbstständigerwerbender qualifiziert werden müsse, sei vor einer Stellungnahme zum 

IV-Grad eine Abklärung vor Ort erforderlich (act. G 6.1.94). Am 29. November 2005 

fand eine Abklärung im Betrieb des Versicherten statt. Die Abklärungsperson ermittelte 

im Bericht vom 27. Dezember 2005 im Rahmen eines Betätigungsvergleichs eine 

10%ige Arbeitsfähigkeit für die bisherige Tätigkeit des Versicherten, die gemäss 

Abklärung zu 90% aus ___arbeiten besteht. Da dieser seine Restarbeitsfähigkeit in 

seinem Betrieb nicht optimal verwerte, sei ein Einkommensvergleich vorzunehmen und 

bezüglich des Invalideneinkommens auf den in einer adaptierten Tätigkeit erzielbaren 

Tabellenlohn unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 15% abzustellen. Die 

Abklärungsperson berechnete gestützt auf dieser Grundlage einen Invaliditätsgrad von 

53% (act. G 6.1.78).

A.e Der RAD-Arzt Prof. Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Chirurgie, hielt in der 

Stellungnahme vom 31. Januar 2006 fest, dass seit der MEDAS-Begutachtung im 

Beschwerdebild des Versicherten HWS-Probleme in den Vordergrund getreten seien. 

Die Suva habe diese unfallfremde Komponente nicht berücksichtigt, weshalb eine 

orthopädische Begutachtung vorzunehmen sei (act. G 6.1.77). Im Gutachten vom 

12. Juni 2006 diagnostizierte Dr. med. D.___, Facharzt FMH für orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, im Wesentlichen eine 

Funktionseinschränkung der linken Schulter nach Rotatorenrekonstruktion, Défilée-

Erweiterung und Tenodese der Bicepssehne; eine Arthrose am Acromio-

Claviculargelenk links; eine Osteochondrose und Spondylarthrose C5/6; eine 

Torsionsskoliose der LWS bei Beinverkürzung rechts und eine Spondylose Th11/L2 

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nach verheilter BWK-12-Fraktur. Aufgrund der gesundheitlichen Leiden sei eine 

___tätigkeit nicht mehr realisierbar. Im Vergleich zur Einschätzung durch die MEDAS 

ergebe sich heute der Unterschied, dass die damals uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

für eine adaptierte Tätigkeit zeitlich - auf "etwa 2x3 Stunden" täglich - reduziert werden 

müsse. Der Beginn dieser Einschätzung könne auf anfangs 2006 festgelegt werden. 

Die vorgängigen Infiltrationen hätten eine deutliche Besserung gebracht, während am 

20. März 2006 über eine seit einigen Monaten eingetretene Verschlechterung berichtet 

worden sei (act. G 6.1.67).

A.f Im Vorbescheid vom 27. Juni 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass kein Anspruch auf eine Rente bestehe. Der Versicherte bestimme als 

alleiniger Aktionär (richtig: Gesellschafter) der B.___ seinen Lohn und denjenigen der 

Angestellten. Bei wirtschaftlicher Wertung der noch möglichen Aufgaben als 

Geschäftsführer und Betriebsleiter sei eine rentenbegründende Invalidität nicht 

ausgewiesen. Das Invalideneinkommen setze sich bei Betriebsleitern einerseits aus 

dem Lohn als Arbeitnehmer und andererseits aus dem Betriebsgewinn zusammen. Die 

IV-Stelle legte dem vorgenommenen Einkommensvergleich ein Valideneinkommen von 

Fr. 109'931.-- sowie ein Invalideneinkommen von Fr. 124'130 zugrunde und ermittelte 

einen Invaliditätsgrad von 0% (act. G 6.1.25).

B.  

B.a Der Versicherte beantragte im Einwand vom 16. August 2007 die Aufhebung des 

Vorbescheids vom 27. Juni 2007 und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen (act. 

G 6.1.21).

B.b Am 27. September 2007 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass sich sein 

Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe. Sein rechtes Bein sei von oben bis 

unten geschwollen, wobei die Ursache hierfür noch unklar sei. Aufgrund des 

derzeitigen Gesundheitszustandes sei es ihm nicht mehr möglich, die diversen 

Baustellen zu kontrollieren und sich um das Auftragswesen zu kümmern (act. G 6.1.20).

B.c Dr. med. E.___, Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, berichtete am 17. Januar / 25. Februar 2008, dass der 

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Versicherte von ihm einzig mit Blick auf seine Kniebeschwerden (Meniskusproblem) 

rechts behandelt worden sei. Sein Gesundheitszustand habe sich verbessert. Der 

Versicherte freue sich, dass er wieder gut gehen könne. Nun wolle der Versicherte von 

einer weiteren Abklärung der HWS oder der linken Schulter nichts mehr wissen und 

habe angegeben, dass er sich bei Bedarf wieder melden würde (act. G 6.1.7-4 f.).

B.d Am 17. März 2008 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids, wobei sie 

abweichend davon dem Einkommensvergleich ein Valideneinkommen von 

Fr. 170'362.-- (bestehend aus Lohn als Arbeitnehmer und Gewinn) und ein 

Invalideneinkommen von Fr. 220'494.-- (zusammengesetzt aus Lohn als Arbeitnehmer, 

invaliditätsfremder Lohnerhöhung der Ehefrau, dem Reingewinn und dem Kontokorrent 

des Jahres 2005) zugrunde legte. Eine gesundheitliche Verschlechterung sei nicht 

ausgewiesen (act. G 6.1.6).

C.  

C.a Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 29. April 2008. Der Beschwerdeführer 

beantragt darin, der Einspracheentscheid vom 7. März 2008 (richtig: Verfügung vom 

17. März 2008) sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und es seien 

ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Da sich sein Gesundheitszustand seit 

der letzten Untersuchung im Jahr 2006 verschlechtert habe, stellt der 

Beschwerdeführer den Antrag, dass er nochmals durch Dr. D.___ untersucht werde. 

Zur Begründung führt er aus, dass aufgrund der gutachterlichen Einschätzungen 

erstellt sei, dass neben unfallbedingten auch krankheitsbedingte 

Gesundheitsbeschwerden vorlägen. Auffallend sei, dass die Suva von einem 

Invaliditätsgrad von 60% ausgehe. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, wie die 

Beschwerdegegnerin trotz zusätzlichen krankheitsbedingten Einschränkungen einen 

Invaliditätsgrad von 0% ermittle. Obwohl er seit dem 7. Juli 1998 alleiniger Inhaber und 

Geschäftsführer der B.___ sei, gehe es nicht an, ihn wie einen 

Selbstständigerwerbenden zu beurteilen. Er sei vielmehr als unselbstständig erwerbend 

zu qualifizieren. Selbst wenn davon ausgegangen würde, er sei als 

Selbstständigerwerbender zu qualifizieren, gehe es nicht an, die von ihm getätigten 

Bezüge aus der GmbH mit dem Invalideneinkommen gleichzusetzen. Die Bezüge seien 

zur Deckung des Lebensbedarfes erfolgt. Sie stünden jedoch nicht in einem Verhältnis 

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zur möglichen Verwertbarkeit seiner Arbeitskraft, sondern stellten einen Soziallohn dar. 

Unrichtig sei sodann die Auffassung, die Lohnerhöhung der Ehefrau sei IV-fremd und 

im Rahmen des Invalideneinkommens zu berücksichtigen. Die Lohnerhöhung sei 

nämlich sachlich ausgewiesen und dürfe nicht dem Invalideneinkommen 

hinzugerechnet werden. Ferner rügt der Beschwerdeführer die Bestimmung des 

Valideneinkommens. Bezüglich der Frage nach einer gesundheitlichen 

Verschlechterung habe er mehrfach die Einholung zusätzlicher Arztberichte moniert. 

Diese lägen bis heute nicht vor. In der Nichtabnahme dieser beantragten Beweise sei 

eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs zu erblicken. Zur Klärung des derzeitigen 

medizinischen Sachverhalts rechtfertige sich eine nochmalige Begutachtung durch 

Dr. D.___ (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 26. August 

2008 die Beschwerdeabweisung. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass die IV-

Behörden nicht an die Invaliditätsgradbemessung der Unfallversicherer gebunden 

seien. Deshalb könne der Beschwerdeführer von vornherein aus dem Suva-

Rentenentscheid nichts zu seinen Gunsten ableiten. Es treffe nicht zu, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert habe, wie aus dem Bericht 

von Dr. E.___ hervorgehe. Der medizinische Sachverhalt sei ausreichend abgeklärt 

worden. Die von Dr. D.___ vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeuge 

sodann nicht. Dies gehe aus der RAD-Stellungnahme vom 13. August 2008 (act. 

G 6.1.147) hervor. Somit sei vollumfänglich auf das MEDAS-Gutachten abzustellen und 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit voll 

arbeitsfähig sei. Die für die Invaliditätsschätzung allein massgebliche wirtschaftliche 

Betrachtungsweise gebiete, den Beschwerdeführer - entgegen seiner Auffassung - wie 

einen Selbstständigerwerbenden zu beurteilen. Aus den Einträgen des individuellen 

Kontos ergebe sich, dass der Gewinn der B.___ bereits seit 2001 kontinuierlich und ab 

2002 sogar extrem - und invaliditätsfremd - zurückgegangen sei. Allerdings sei 2006 

bereits wieder ein Gewinn erzielt worden, der deutlich höher sei als derjenige von 2002. 

Aus diesen Zahlen sei auf jeden Fall nicht ableitbar, dass sich die 

Gesundheitsschädigung des Beschwerdeführers negativ auf das Betriebsergebnis 

ausgewirkt hätte. Demgegenüber sei das vom Beschwerdeführer bezogene 

Erwerbseinkommen ab 2003 deutlich gesunken. Dem stehe aber eine Lohnerhöhung 

seiner Ehefrau von 60% gegenüber, die nicht wirtschaftlich erklärbar sei. Insgesamt sei 

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es aufgrund der Betriebsgrösse (45 Angestellte im Jahr 2007) und der Tatsache, dass 

der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei, nicht plausibel, 

weshalb er aus invaliditätsbedingten Gründen einen Einkommensausfall erleide. Zudem 

seien seine geistigen Fähigkeiten, die für einen Unternehmer am wichtigsten seien, 

überhaupt nicht beeinträchtigt (act. G 6).

C.c Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 17. Dezember 2008 an den gestellten 

Anträgen fest (act. G 13).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 15).

Erwägungen:

1.   

Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

wegen der Nichtabnahme von beantragten Beweisen. Er habe mehrfach die Einholung 

zusätzlicher Arztberichte moniert. Diese Berichte lägen bis heute nicht vor (act. G 1, 

S. 7).

1.1 Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) verankerte Anspruch auf 

rechtliches Gehör dient im Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen einerseits 

der Sachaufklärung und stellt andererseits ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der in die Rechtsstellung einer 

Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, Beweise beizubringen und 

mit Beweisanträgen gehört zu werden, wenn diese geeignet sind, den Entscheid zu 

beeinflussen (BGE 132 V 370 E. 3.1 mit Hinweisen). Beweise sind auch im Rahmen des 

verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs nur über jene Tatsachen abzunehmen, die für 

die Entscheidung der Streitsache erheblich sind (BGE 122 V 162 E. 1d). Im 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 

Abs. 1 und Art. 61 lit. c des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Danach hat die Verwaltung bzw. das 

Gericht unter Mitwirkung der Parteien für die richtige und vollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Abklärungspflicht umfasst nicht 

unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder an Beweisvorkehren beantragt 

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wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen 

Rechtsverhältnisses rechtserheblichen Sachverhalt. In diesem Rahmen hat die 

Verwaltung bzw. das Gericht zusätzliche Abklärungen vorzunehmen oder anzuordnen, 

wenn aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender 

Anhaltspunkte hinreichender Anlass hiezu besteht (vgl. zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. März 2008, 9C_339/07, E. 5.1.2 mit Hinweisen).

1.2 Im Einwand vom 16. August 2007 beantragte der Beschwerdeführer keine 

Abnahme von weiteren Beweisen (act. G 6.1.21). Im Schreiben vom 27. September 

2007 teilte er der Beschwerdegegnerin mit, dass - einzig mit Bezug auf sein rechtes 

Bein - eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten sei und stellte in Aussicht, 

sich zu melden, sobald ihm medizinische Berichte vorlägen (act. G 6.1.20). Am 

6. November 2007 beantragte der Beschwerdeführer, dass beim behandelnden 

Dr. E.___ ein Arztbericht einzuverlangen sei (act. G 6.1.19). Die Beschwerdegegnerin 

holte darauf hin am 9. Januar 2008 einen Arztbericht von Dr. E.___ ein (act. G 6.1.7-1; 

zu den Arztberichten von Dr. E.___ vom 17. Januar / 25. Februar 2008 vgl. act. 

G 6.1.7-4 ff.). Vor diesem Hintergrund hat die Beschwerdegegnerin mit ihren Vorkehren 

die ihr obliegende Untersuchungspflicht erfüllt und eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs ist nicht erkennbar, zumal sich den Berichten von Dr. E.___ kein weiterer 

Abklärungsbedarf entnehmen lässt.

2.   

Materiell ist zwischen den Parteien der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Rentenleistungen streitig.

2.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des ATSG in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

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17. März 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG, des IVG und der IVV 

wiedergegeben.

2.2 Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat 

die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70%, 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50% oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid 

ist.

2.3 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt, und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen 

Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen 

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Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an 

die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) bei selbstständig 

Erwerbenden ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach 

Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der 

konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des 

ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode für 

Nichterwerbstätige besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe 

des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist zunächst anhand 

des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber 

ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine 

bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen 

Person kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse 

gleichen Umfangs zur Folge zu haben (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1 mit Hinweisen). Nach 

der Rechtsprechung ist die Teilerwerbsfähigkeit von Selbstständigerwerbenden in der 

Regel höher zu bewerten als die medizinische Schätzung der körperlichen 

Arbeitsfähigkeit, weil die für den Betriebsertrag wesentlichen leitenden Funktionen von 

körperlichen Behinderungen weniger beeinträchtigt werden (auf dem Internet 

veröffentlichtes Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 

2008, IV 2007/4, E. 6.2.2 mit Hinweis auf ZAK 1971 S. 338).

3.   

Vorab zu prüfen sind die umstrittenen Fragen, ob der Beschwerdeführer mit Blick auf 

die Invaliditätsbemessung als Selbstständigerwerbender zu qualifizieren ist und welche 

Methode der Invaliditätsbemessung anzuwenden ist.

3.1 Der Beschwerdeführer ist in der von ihm 1997 gegründeten B.___ seit Mitte 1998 

einziger Gesellschafter und alleiniger Geschäftsführer. Weitere zeichnungsberechtigte 

Personen bestehen nicht. Der Beschwerdeführer selbst gibt an, dass die Verwertung 

seiner Restarbeitsfähigkeit sehr wichtig für den Geschäftsgang der B.___ sei (vgl. act. 

G 6.1.7-5), er mithin nach wie vor eine für den Unternehmenserfolg entscheidende 

Rolle zu spielen scheint. Seine Restarbeitsfähigkeit verwertet er u.a. im Rahmen von 

Kundengesprächen, Offerten, Telefonaten, Baustellenkontrollen und Besprechungen 

(vgl. Suva-Bericht vom 4. Dezember 2003, act. G 6.2). Angesichts dieser Umstände 

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liegt es auf der Hand, dass der Beschwerdeführer - entgegen seiner Auffassung - 

zumindest faktisch als Selbstständigerwerbender fungiert. Die Beschwerdegegnerin 

hat daher den Beschwerdeführer - wie übrigens auch die Suva (vgl. die 

Situationsanalyse vom 11. März 2004, act. G 6.2) - zu Recht als 

Selbstständigerwerbenden betrachtet.

3.2 Der Beschwerdegegnerin kann aber insofern nicht gefolgt werden, als sie die 

Invaliditätsbemessung in der angefochtenen Verfügung anhand eines 

Einkommensvergleichs vorgenommen hat (act. G 6.1.6).

3.2.1 Bei Selbstständigerwerbenden, die zusammen mit Familienangehörigen einen 

Betrieb bewirtschaften, sind die massgebenden Vergleichseinkommen aufgrund ihrer 

eigenen Mitarbeit im Betrieb zu bestimmen. Abzustellen ist auf jene Einkünfte, welche 

die versicherte Person selbst durch ihr eigenes Leistungsvermögen in zumutbarer 

Weise realisieren kann (Art. 25 Abs. 1 IVV). Die Gegenüberstellung der vor und nach 

Eintritt eines invalidenversicherungsrechtlichen Versicherungsfalles in einem 

Gewerbebetrieb realisierten Geschäftsergebnisse nach Massgabe der 

Einkommensvergleichsmethode lässt daher zuverlässige Schlüsse auf die 

invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse nur dort zu, wo mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, dass die Betriebsergebnisse durch 

invaliditätsfremde Faktoren beeinflusst worden sind. Tatsächlich sind aber für die 

jeweiligen Geschäftsergebnisse eines Gewerbebetriebs häufig zahlreiche schwer 

überblickbare Komponenten, wie etwa die Konjunkturlage, die Konkurrenzsituation, der 

kompensatorische Einsatz von Familienangehörigen, Unternehmensbeteiligten oder 

Mitarbeitenden von massgeblicher Bedeutung. Eine verlässliche Ausscheidung der auf 

solche (invaliditätsfremde) Faktoren zurückzuführenden Einkommensanteile einerseits 

und der auf dem eigenen Leistungsvermögen der versicherten Person beruhenden 

Einkommensschöpfung andererseits ist in solchen Fällen in der Regel aufgrund der 

Buchhaltungsunterlagen nicht möglich, sodass die Invaliditätsbemessung nach der 

Methode des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zu erfolgen hat (Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Januar 2008, I 981/06, E. 6.2 mit Hinweis auf AHI 1998 S. 251 

E. 4a).

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3.2.2 Obwohl die Beschwerdegegnerin am 29. November 2005 eine Abklärung im 

Betrieb durchführte (act. G 6.1.78), ermittelte sie den Invaliditätsgrad schliesslich 

gestützt auf die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs. Dieses Vorgehen ist 

nach dem Gesagten (vgl. vorstehende E. 3.2.1) nur gerechtfertigt, wenn sich die beiden 

hypothetischen Vergleichseinkommen zuverlässig ermitteln oder schätzen lassen. 

Vorliegend enthalten aber weder die von der Beschwerdegegnerin beigezogenen 

steuerbaren Reingewinne der Jahre 2000 bis 2006 (act. G 6.1.146) noch die IK-

Auszüge (act. G 6.1.57) aussagekräftige Grundlagen darüber, in welchem Ausmass das 

Geschäftsergebnis jeweils durch die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des 

Beschwerdeführers oder durch invaliditätsfremde Faktoren wie wirtschaftliche 

Strukturveränderungen oder konjunkturelle Schwankungen beeinflusst worden ist. 

Ferner kann auch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verneint werden, die seit 

dem Jahr 2005 eingetretene erhebliche Lohnerhöhung zugunsten der im Betrieb 

mitarbeitenden Ehefrau (vgl. hierzu act. G 6.1.145) sei vollständig invaliditätsfremd. 

Unter diesen Umständen und beim langjährigen Verlauf der gesundheitlichen Einflüsse 

auf das Geschäftsergebnis ist es praktisch nicht möglich, die invaliditätsbedingten 

Einflüsse auf das Geschäftsergebnis von den übrigen genannten abzugrenzen und das 

hypothetische Validen- und Invalideneinkommen zuverlässig zu bestimmen. Daher ist 

der Invaliditätsgrad gestützt auf die ausserordentliche Bemessungsmethode eines 

erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs zu ermitteln.

3.2.3 Die Beschwerdegegnerin hat bisher keinen erwerblich gewichteten 

Betätigungsvergleich vorgenommen. In den Akten liegt lediglich der Abklärungsbericht 

Selbstständigerwerbende vom 27. Dezember 2005, der mehr als zwei Jahre vor 

Verfügungserlass erstellt worden ist. Es wurde darin im Wesentlichen nur auf die 

Angaben des Beschwerdeführers abgestellt. Angesichts dieser Umstände ist die Sache 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie gestützt auf die 

ausserordentliche Bemessungsmethode über den Leistungsanspruch des 

Beschwerdeführers neu befinde. Sie wird zunächst einen aktuellen 

Betätigungsvergleich vorzunehmen haben. Dieser hat sämtlichen im Tätigkeitsbereich 

des Betriebes in den vom Beschwerdeführer wahrgenommenen Funktionen 

anfallenden Aufgaben und Verrichtungen, deren jeweiligem Anteil an der 

Gesamttätigkeit sowie der Leistungsbeeinträchtigung in den einzelnen Teilbereichen 

unter Berücksichtigung der medizinischen Aktenlage Rechnung zu tragen. Es geht 

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dabei um die Gegenüberstellung der funktionellen Leistungsfähigkeit mit und ohne 

gesundheitliche Beschwerden. Die leidensbedingten Einschränkungen in den einzelnen 

Teilbereichen sind sodann im Hinblick auf ihre erwerblichen Auswirkungen besonders 

zu gewichten, bevor gemäss der Formel in BGE 128 V 33 E. 4c der Invaliditätsgrad zu 

berechnen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. April 2007, I 70/06, E. 6.1). Unter 

dem Aspekt der Schadenminderungspflicht (vgl. AHI 1998 S. 119) wird sodann die 

Frage abzuklären sein, wieweit dem Beschwerdeführer zugemutet werden kann bzw. 

muss, die körperlich belastende Arbeit an die Mitarbeiter zu delegieren und selbst 

stattdessen vermehrt leitende und administrative Arbeiten sowie leichtere körperliche 

Tätigkeiten auszuführen bzw. ob durch eine zumutbare adäquate Umverteilung der 

Arbeit eine bessere Restarbeitsfähigkeit resultiert (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2008, IV 2007/4, bestätigt in Urteil des 

Bundesgerichts vom 19. Januar 2009, 9C_538/08, E. 4).

4.   

Zu beantworten bleibt noch die Frage, welche medizinische Grundlage die 

Beschwerdegegnerin bei den im Rahmen der ausserordentlichen Bemessungsmethode 

vorzunehmenden Abklärungen zu beachten hat.

4.1 Die Beschwerdegegnerin hält gestützt auf die RAD-Stellungnahme vom 13. August 

2008 (act. G 6.1.147) die medizinische Einschätzung der MEDAS-Gutachter vom 

20. August 2004 (act. G 6.1.118) für die Beurteilung der Restleistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers für beweistauglich. Demgegenüber erachtet sie die gutachterliche 

Einschätzung von Dr. D.___ vom 12. Juni 2006, der im Gegensatz zu den MEDAS-

Gutachtern nicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

ausgeht, sondern eine Arbeitsfähigkeit "von etwa 2x3 Stunden" täglich bescheinigt 

(act. G 6.1.67-6), nicht für überzeugend (act. G 6, S. 4).

4.2 Das Gutachten von Dr. D.___ beruht auf eigenen - auch bildgebenden - 

fachärztlichen Untersuchungen, erfolgte in Kenntnis der Vorakten und berücksichtigt 

die vom Beschwerdeführer geklagten Leiden, was von der Beschwerdegegnerin auch 

nicht bestritten wird. Sie macht lediglich geltend, die vom Experten vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nicht nachvollziehbar und es handle sich dabei - im 

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Vergleich zum MEDAS-Gutachten - lediglich um eine anderslautende Beurteilung des 

gleichen medizinischen Sachverhalts (act. G 6, S. 4 und G 6.1.147).

4.3 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der RAD-Arzt Dr. C.___ das Gutachten von 

Dr. D.___ und die darin enthaltene Einschätzung der Leistungsfähigkeit in seiner 

Stellungnahme vom 6. Juli 2006 vorbehaltlos für überzeugend hielt. So hielt er gestützt 

darauf denn auch fest, dass seit anfangs 2006 die uneingeschränkte adaptierte 

Arbeitsfähigkeit des MEDAS-Gutachtens zeitlich auf "2x3 Stunden/Tag" limitiert 

werden müsse (act. G 6.1.65). Wenn Dr. C.___ demgegenüber in der Stellungnahme 

vom 13. August 2008 zur gegenteiligen Auffassung gelangt (act. G 6.1.147), ist dies 

widersprüchlich. Dies umso mehr, als er keinen Bezug zu seiner vormaligen 

Stellungnahme vom 6. Juli 2006 nimmt und sich damit nicht auseinandersetzt. Bei der 

Würdigung der RAD-Stellungnahme vom 13. August 2008 kommt dazu, dass sie erst 

nach Erhebung der Beschwerde eingeholt wurde, was nicht unbedenklich ist (vgl. BGE 

127 V 228). In diesem Zeitpunkt war die Beschwerdegegnerin in einem gerichtlichen 

Verfahren und nicht mehr lediglich ein - zur Objektivität verpflichtetes (BGE 122 V 161 

E. 1c) - gesetzesvollziehendes Organ. Die Einholung der RAD-Stellungnahme diente 

hauptsächlich der Bestätigung des vom juristischen Mitarbeiter der 

Beschwerdegegnerin vertretenen - vom Beschwerdeführer bestrittenen - Standpunkts, 

dass keine Verschlechterung ausgewiesen sei und das Gutachten von Dr. D.___ 

lediglich eine andere Beurteilung des im Wesentlichen gleich gebliebenen 

medizinischen Sachverhalts darstelle (vgl. die Anfrage des juristischen Mitarbeiters vom 

13. August 2008, act. G 6.1.147). Unter diesen Umständen bestanden, objektiv 

betrachtet, Zweifel an der Unparteilichkeit des RAD. Auch insofern kann nicht ohne 

weiteres auf dessen Stellungnahme vom 13. August 2008 abgestellt werden (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 6. November 2009, 9C_575/09, E. 3.2.2.2 mit Hinweis).

4.4 Ins Gewicht fällt aber bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeitseinschätzung durch 

Dr. D.___, dass er diese schlüssig mit den seit der MEDAS-Begutachtung vom 

21. / 22. Juni 2004 zusätzlich eingetretenen invalidisierenden Einschränkungen von 

Seiten der Halswirbelsäule und der Lendenwirbelsäule begründete (act. G 6.1.67-6). 

Auch aus dem Vergleich der MEDAS-Befunderhebung (act. G 6.1.118-8 f.) mit 

derjenigen von Dr. D.___ gehen aus letzterer zusätzliche körperliche Limitierungen 

hervor (so etwa Jobe-Test nicht durchführbar und Schmerzen bei Hüftlexion). Auf das 

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Gutachten von Dr. D.___ ist daher abzustellen, zumal es - abgesehen von der 

zusätzlichen Verschlechterung - grösstenteils dem MEDAS-Gutachten entspricht. 

Ergänzend ist zu bemerken, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-

Gutachter von 100% für leidensadaptierte Tätigkeiten nicht ohne Vorbehalt ("falls 

anfänglich im Sinne eines Wiedereinstieges und Gewöhnung des Bewegungsapparates 

eine Reduktion der Leistung von etwa 30% während der ersten Wochen realisiert 

werden kann.", act. G 6.1.118-16) vorgenommen wurde. Das MEDAS-Gutachten selbst 

stellt keine beweistaugliche Grundlage für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit mehr 

dar. Einerseits berücksichtigt es die ausgewiesenen gesundheitlichen 

Verschlechterungen nicht, andererseits lag die Begutachtung (21. / 22. Juni 2004, act. 

G 6.1.118) im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (17. März 2008, act. G 6.1.6) bereits 

knapp vier Jahre zurück.

4.5 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht kein weiterer 

medizinischer Abklärungsbedarf. Aus den Akten geht keine seit dem Gutachten von 

Dr. D.___ relevante dauerhafte Verschlechterung seines Gesundheitszustandes hervor. 

Der Beschwerdeführer ist von der zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterung der 

Knieproblematik gemäss dem Bericht von Dr. E.___ wieder vollständig genesen (act. 

G 6.1.7-4 f.). Es ergeben sich daraus auch keine Hinweise auf eine Verschlechterung 

des übrigen Beschwerdebildes.

4.6 Zusammenfassend kann aus medizinischer Sicht vollumfänglich auf das Gutachten 

von Dr. D.___ vom 12. Juni 2006 abgestellt werden.

5.   

5.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 17. März 2008 

aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu neuer 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

bis

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volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss des Beschwerdeführers von Fr. 600.-- ist 

diesem zurückzuerstatten.

5.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. März 2008 

aufgehoben und die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer 

Abklärungen und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.03.2010
	Art. 28 IVG und Art. 25 Abs. 2 IVV. Selbstständige Erwerbstätigkeit. Rückweisung zur Vornahme eines erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2010, IV 2008/210).

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