# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3872ef4b-2654-5fed-af96-537bc7b8cdb5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.07.2009 D-4664/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4664-2006_2009-07-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4664/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  J u l i  2 0 0 9

Richter Robert Galliker (Vorsitz),
Richter Jean-Pierre Monnet, Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Afghanistan,
vertreten durch lic. iur. Heidi Koch-Amberg, 
Rechtsanwältin, Advokatur & Notariat, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 28. April 2005 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4664/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer  suchte am 12. April  2005 in  der Schweiz um 
Asyl nach.

Anlässlich  der  Befragung  durch  das  BFM  im  Empfangszentrum 
B._______ vom 18. April 2005 sowie der Anhörung durch das BFM am 
selben  Ort  am  22.  April  2005  machte  der  Beschwerdeführer  im 
Wesentlichen  geltend,  er  sei  ein  Hazara  schiitischen  Glaubens  und 
stamme aus C._______ (Provinz Ghazni).

Nach Abschluss der Matur habe er sich im September 2002 im Poli-
technikum in Kabul für ein Studium als Elektroingenieur eingeschrie-
ben. Im Juli 2003 habe der afghanische Minister für höhere Ausbildung 
das Politechnikum in Kabul besucht. Bei dieser Gelegenheit  habe er 
als Studentensprecher gegenüber dem Minister mehrere Forderungen 
erhoben. Eine der Forderungen sei gewesen, dass in der Fakultät das 
bisherige  russische  Unterrichtssystem  durch  das  englische  ersetzt 
werden  solle.  Diese  Forderungen  seien  vom  Minister  positiv  aufge-
nommen worden. Als er am gleichen Tag um Mitternacht ins Studen-
tenheim zurückgekehrt sei, sei er entführt und zuerst einen Tag in ei-
nem Gefängnis in Kabul festgehalten worden, bevor er in ein Privatge-
fängnis nach D._______ gebracht worden sei. Nach drei Tagen Gefan-
genschaft  sei  er  von einem älteren Ehepaar befreit  worden. Da sein 
Leben in Kabul in Gefahr gewesen sei, sei er zu seinem Bruder nach 
E._______  gereist.  Nachdem  er  drei  oder  vier  Tage  dort  verbracht 
habe,  sei  eine  schwangere  Frau  ermordet  worden.  Am  folgenden 
Morgen  sei  sein  Bruder  verschwunden  gewesen. Ein  Mann  namens 
F._______ habe daraufhin seinen Bruder bei der Polizei mit dem Mord 
an  der  schwangeren  Frau  belastet,  da  dieser  die  ermordete  Frau 
geschwängert  habe.  Da  sich  sein  Bruder  auf  der  Flucht  befunden 
habe, sei er - der Beschwerdeführer - an seiner Stelle von der Polizei 
festgenommen  worden.  Am  dritten  Tag  seiner  Haft  sei  F._______ 
ermordet  worden,  woraufhin  die  Polizei  von  ihm mittels  Folterungen 
den Namen von dessen Mörder habe erfahren wollen. Infolge dieser 
schrecklichen Folterungen habe er das Bewusstsein verloren, weshalb 
er  ins Spital  überführt  worden sei,  von wo er  nach drei  Tagen nach 
Kandahar  habe  fliehen  können.  Am  7.  August  2003  habe  er 
Afghanistan  verlassen  und  sei  via  Teheran  (Aufenthalt  von  acht 
Monaten),  Istanbul  (Aufenthalt  von  einem  Monat),  Griechenland 

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(Aufenthalt von zehn Monaten), Rom und Frankreich am 9. April 2005 
illegal  in  die  Schweiz  eingereist.  In  Teheran  sei  er  aufgrund  der 
erlebten  Folterungen  wegen  psychischer  Probleme  in  ärztlicher 
Behandlung gewesen.

Im  Empfangszentrum  B._______  hinterlegte  der  Beschwerdeführer 
vier Arztrezepte aus dem Jahre 2003, die von Ärzten aus Teheran aus-
gestellt worden sind, sowie zwei Arztterminkarten ebenfalls vom Jahre 
2003.

B.
Das BFM stellte mit Verfügung vom 28. April 2005 - eröffnet am glei-
chen  Tag  -  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die 
Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und deren Voll-
zug an. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angeführt, da der Be-
schwerdeführer vermute, von Widerstandskämpfern aus dem Panjshir-
tal entführt worden zu sein, müsse geschlossen werden, dass er nicht 
von  staatlichen  Behörden  verfolgt  werde,  sondern  von  Dritten.  Eine 
asylrelevante  Verfolgung  bei  Übergriffen  durch  Dritte  liege  aber  nur 
dann vor, wenn der Staat trotz bestehender Schutzpflicht und Schutz-
fähigkeit den erforderlichen Schutz nicht gewähre. Vorliegend hätte der 
Beschwerdeführer jedoch den Schutz des Staates beanspruchen kön-
nen.  Zudem  erreiche  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachte 
Verfolgung nicht die vom schweizerischen Asylrecht verlangte Intensi-
tät, welche diesem ein menschenwürdiges Leben in Kabul verunmögl-
icht hätte. Daher würden die diesbezüglichen Vorbringen die Voraus-
setzungen einer Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht erfüllen.

Bezüglich der Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er aufgrund 
der Ermordung einer Frau von der Polizei anstelle seines Bruders ver-
haftet und gefoltert worden sei, hielt die Vorinstanz fest, dass ihm die-
se Ausführungen nicht geglaubt werden könnten. So habe sich der Be-
schwerdeführer hinsichtlich des Zeitpunktes der Ermordung der Frau 
in Widersprüche verstrickt. Zudem sei die Darstellung des Mordes an 
der  Frau  und  anschliessend  an  F._______  dermassen  verwirrend, 
dass der Schluss gezogen werden müsse, der Bescherdeführer habe 
diese Geschichte nicht selber erlebt. Aus diesen Gründen hielten die 
Vorbringen des Beschwerdeführers weder den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3  AsylG noch denjenigen an die 

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Glaubhaftigkeit  im  Sinne  von  Art.  7  AsylG  stand.  Hinsichtlich  der 
Wegweisung stellte das BFM fest, dass deren Vollzug zulässig, zumut-
bar und möglich sei. Für die weitere Begründung wird auf die Verfü-
gung der Vorinstanz verwiesen.

C.
Mit  Eingabe  vom  24.  Mai  2005  (Poststempel)  beantragte  der  Be-
schwerdeführer  bei  er  damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylre-
kurskommission (ARK) die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, 
die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung von 
Asyl. Eventualiter sei  die Unzulässigkeit und die Unzumutbarkeit  des 
Vollzugs der  Wegweisung festzustellen  und die  vorläufige Aufnahme 
anzuordnen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Verzicht auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses. Auf die Begründung der Begehren wird, so-
weit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Der Beschwerdeführer reichte mit der Rechtsmittelschrift eine Fürsor-
geabhängigkeitsbestätigung vom 20. Mai 2005 zu den Akten.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 1. Juni 2005 teilte der damals zuständige 
Instruktionsrichter  der  Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) 
dem Beschwerdeführer mit, er könne den Ausgang des Beschwerde-
verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess er das Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 
1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021) gut und verzichtete auf die Erhebung 
eines Kostenvorschusses.

E.
In seiner Vernehmlassung vom 23. Juni 2005 beantragte das BFM die 
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte die Vorinstanz im 
Wesentlichen aus, dass bezüglich der Entführung durch Unbekannte 
im Juli 2003 der Beschwerdeführer in der Beschwerde selber bestäti-
ge, dass er lediglich vermute, dass es Widerstandskämpfer aus dem 
Panjshirtal gewesen seien, die ihn entführt  hätten. Aufgrund von Ver-
mutungen könne jedoch eine Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 
3  AsylG nicht  angenommen werden. Zudem müsse  die  Behauptung 
des  Beschwerdeführers,  wonach  in  ganz  Afghanistan  eine  Situation 
allgemeiner Gewalt herrsche, bezweifelt werden, weshalb es dem Be-

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schwerdeführer zuzumuten sei, nach Kabul - wo er studiert habe - zu-
rückzukehren.

F.
In  seiner  Stellungnahme  vom  11.  Juli  2005  (Poststempel)  zur  Ver-
nehmlassung  der  Vorinstanz  machte  der  Beschwerdeführer  im  We-
sentlichen geltend, dass die Widerstandskämpfer aus dem Panjshirtal 
geheim arbeiten und sich ihren Opfern nicht vorstellen würden, wes-
halb es schwierig sei herauszufinden, wer sie genau seien. Da er zwei 
Tage im Panjshirtal  im Gefängnis  gewesen sei,  gehe er  davon aus, 
dass die Widerstandskämpfer,  welche ihn gefangen gehalten hätten, 
auch wirklich von diesem Tal stammen würden. Aus dem der Eingabe 
beliegenden Arztbericht gehe zudem hervor, dass er an einer posttrau-
matischen Belastungsstörung mit somatogener Störung leide. Bezüg-
lich  des  Vollzugs  der  Wegweisung  hielt  der  Beschwerdeführer  fest, 
dass  insbesondere  für  Hazara  ohne  tragfähiges  Beziehungsnetz  die 
Rückkehr weder nach Kabul noch in andere Gebiete Afghanistans zu-
mutbar sei. Seit dem Mordfall sei seine Familie zersplittert und seit sei-
ner Ausreise sei jeder Versuch gescheitert, mit seiner Familie Kontakt 
aufzunehmen. Aufgrund seiner schlechten psychischen Verfassung sei 
er zudem momentan nicht in der Lage, eine Arbeitstätigkeit aufzuneh-
men, weder in der Schweiz noch in Afghanistan.

Der Eingabe lag ein Arztbericht vom 1. Juli 2005 bei.

G.
Mit Eingabe vom 29. August 2005 an das BFM, welche zuständigkeits-
halber an die ARK weitergeleitet wurde, reichte der Beschwerdeführer 
verschiedene ihn betreffende Dokumente zu den Akten.

H.
Am 5. Januar 2006 sowie am 25. Februar 2006 reichte der Seelsorger 
des Beschwerdeführers zwei Schreiben ein. 

I.
Mit  Eingabe  vom  11.  Oktober  2006  reichte  die  neu  mandatierte 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers einen ärztlichen Kurzbericht 
vom 22. September 2006 zu den Akten.

J.
Mit Schreiben vom 29. Dezember 2006 an das BFM, welches zustän-
digkeitshalber an das neu zuständige Bundesverwaltungsgericht über-

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wiesen wurde, teilte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit, 
dass sich der Beschwerdeführer seit  dem 27. November 2006 in der 
Psychiatrischen  Poliklinik  G._______  in  ambulanter  Behandlung 
befinde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorins-
tanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegen-
den  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48, 50 und 52 VwVG). 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 

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Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

3.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dür-
fen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen  erschöpfen,  in  wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsa-
chen unterdrückt oder bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Verfah-
rens Vorbringen auswechselt,  steigert  oder unbegründet  nachschiebt 
oder  die  nötige  Mitwirkung  am  Verfahren  verweigert.  Glaubhaftma-
chung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein redu-
ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände 
und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, 
ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 
sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sicht-
weise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2005  Nr.  21 
E. 6.1 S. 190 f.).

4.  
Die Vorinstanz hat der vom Beschwerdeführer behaupteten Entführung 
in Kabul und der nachfolgenden Inhaftierung im Juli 2003 die Asylrele-
vanz abgesprochen. Die geltend gemachte Verfolgung im Zusammen-
hang mit der Ermordung der schwangeren Frau hat das BFM demge-
genüber als unglaubhaft beurteilt. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob 
die Vorinstanz den Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht  ge-
stützt auf Art. 3 AsylG die flüchtlingsrechtliche Relevanz abgesprochen 

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beziehungsweise die Glaubhaftigkeit gestützt auf Art. 7 AsylG verneint 
hat.

5.
5.1 In Bezug auf die vom Beschwerdeführer im Juli 2003 in Kabul gel-
tend gemachte Entführung ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz 
festzustellen,  dass  dieses  Vorbringen  asylrechtlich  nicht  von  Belang 
ist. Anlässlich  der  Befragungen äusserte  sich  der  Beschwerdeführer 
unterschiedlich darüber, wer ihn entführt  habe. So machte er anläss-
lich der Befragung geltend, er vermute, dass er von Widerstandskämp-
fern aus dem Panjshirtal entführt worden sei (act. A 1/12, S. 6). Bei der 
Anhörung führte  er  dazu jedoch aus,  er  sei  durch Gefolgsleute  des 
Verteidigungsministers  von  Afghanistan  festgenommen  worden,  wel-
cher eng mit den Russen zusammenarbeite und wolle, dass das russi-
sche Schulsystem bestehen bleibe (act. A 8/18, S. 12). Aufgrund die-
ser Annahme beziehungsweise Vermutung des Beschwerdeführers in 
Bezug auf seine Entführer besteht in casu kein hinreichender Anlass 
zur Annahme, er sei  aus einem der in Art. 3 Abs. 1 AsylG abschlie-
ssend aufgezählten Gründe (wegen seiner Rasse, Religion, Nationali-
tät,  Zugehörigkeit  zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen 
seiner politischen Anschauungen) persönlich gezielt verfolgt respekti-
ve gezielt ernsthaften Nachteilen ausgesetzt worden, zumal notorisch 
ist, dass Entführungen mit dem Motiv der Gelderpressung in Afghanis-
tan zahlreich sind. 

5.2 Bezüglich  der  Verfolgungsvorbringen  im Zusammenhang  mit  der 
Ermordung der schwangeren Frau ist festzuhalten, dass sich der Be-
schwerdeführer  diesbezüglich  teilweise  erheblich  widersprochen  hat. 
So gab er anlässlich der Befragung zu Protokoll,  ein Krankenpfleger 
habe im Spital auf ihn aufpassen müssen (act. A 1/12, S. 7), wohinge-
gen er bei der Anhörung ausführte, er sei dort von einem der Sicher-
heitskräfte  überwacht  worden (act. A 8/18,  S. 15). Zudem sagte  der 
Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung einerseits aus, er sei wäh-
rend der ersten beiden Tage seiner Haft nicht verhört und erst am drit-
ten Tag gefoltert worden, nachdem F._______ getötet worden sei. Man 
habe von ihm durch Folter den Namen von dessen Mörder erfahren 
wollen (act. A 8/18, S. 11), demgegenüber gab er etwas später bei der 
Anhörung  zu  Protokoll,  die  Polizei  habe  von ihm den  Aufenthaltsort 
seines  Bruders  und  die  Gründe  der  Ermordung  der  Frau  und 
F._______erfahren  wollen. Im  Weiteren führte  der  Beschwerdeführer 
bei der Anhörung einerseits aus, er habe bei der Folterung am dritten 

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Tag seines  Gefängnisaufenthalts  das Bewusstsein  verloren,  weshalb 
er  ins  Spital  verlegt  worden sei  (act. A  8/18,  S. 11),  wohingegen er 
später in der Anhörung vorbrachte, er habe neun Tage im Gefängnis 
verbracht (act. A 8/18, S. 15).

Unglaubhaft ist überdies die Aussage des Beschwerdeführers anläss-
lich der Anhörung, wonach man mittels Folterung von ihm den Namen 
des Mörders von F._______ habe erfahren wollen (act. A 8/18, S. 11). 
Da der Beschwerdeführer sich zum Zeitpunkt der angeblichen Tötung 
von F._______ in Haft befunden haben will (act. A 8/18, S. 11), ist es 
nicht  nachvollziehbar,  weshalb  die  Polizei  hätte  davon  ausgehen 
sollen,  der  Beschwerdeführer  kenne  den  Mörder  von  F._______ 
erzählen.

Zudem ist es nicht glaubhaft, dass die Polizei den Beschwerdeführer 
anstelle seines Bruders verhaftet,  misshandelt  und im Gefängnis zu-
rückbehalten haben soll,  obwohl diese ihn - den Beschwerdeführer - 
nicht des Mordes an der Frau verdächtigt habe (act. A 8/18, S. 13 ff.). 
Das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Rechtsmittelschrift, wo-
nach es in Afghanistan üblich sei,  dass ein Familienangehöriger an-
stelle des Tatverdächtigen in einem Kriminalfall festgenommen werde 
(Beschwerde S. 5), ist eine unbelegte Behauptung.

Aufgrund  dieser  widersprüchlichen,  nicht  nachvollziehbaren  und  un-
glaubhaften Aussagen des Beschwerdeführers ist  zusammenfassend 
festzuhalten, dass seine Vorbringen, wonach er wegen der Ermordung 
einer schwangeren Frau von der Polizei festgenommen und misshan-
delt worden sei, als nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG zu er-
achten sind. Vielmehr ist davon auszugehen, dass es sich bei der be-
haupteten Verfolgungssituation um ein Konstrukt des Beschwerdefüh-
rers handelt.

6.
Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen 
in  der  Beschwerde  im  Einzelnen  einzugehen,  weil  sie  am  Ergebnis 
nichts ändern. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, 
dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachwei-
sen oder glaubhaft machen konnte. Das Bundesamt hat sein Asylge-
such somit im Ergebnis zu Recht abgelehnt.

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7.  
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

8.
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt gemäss Art. 44 Abs. 2 AsylG 
das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
über  die  vorläufige Aufnahme nach dem Bundesgesetz vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 
142.20), welches seit dem 1. Januar 2008 in Kraft ist. Vor dem 1. Janu-
ar 2008 wurden die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme im 
Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung 
der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  geregelt,  welches  zeitgleich  mit 
dem Inkrafttreten des AuG aufgehoben wurde (vgl. Art. 125 AuG i.V.m. 
Ziff. I  Anhang zum AuG). Inhaltlich hat sich an den Voraussetzungen 
für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme durch die Gesetzesände-
rung nichts geändert.

Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-
sungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug als un-
durchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der betroffe-
nen Person in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vor-
läufige Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6).

8.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

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8.2.1 Die ARK hatte sich in ihrer Rechtsprechung in EMARK 2003 Nr. 
10 eingehend zur Lage in Kabul geäussert und die Unterschiede zwi-
schen  der  Stadt  Kabul  und  anderen  Regionen  Afghanistans  darge-
stellt. Infolge der vergleichsweise günstigeren Situation hatte sie den 
Wegweisungsvollzug  nach  Kabul  unter  bestimmten  strengen  Vor-
aussetzungen,  insbesondere  einem tragfähigen  Beziehungsnetz,  der 
Möglichkeit der Sicherung des Existenzminimums und einer gesicher-
ten Wohnsituation, als zumutbar erachtet. In EMARK 2006 Nr. 9 bestä-
tigte die ARK ihre Rechtsprechung aus dem Jahr 2003. Zusätzlich zu 
Kabul  erachtete  sie  den  Wegweisungsvollzug  in  weitere,  abschlie-
ssend aufgeführte Provinzen (Parwan, Baghlan, Takhar, Badakhshan, 
Kunduz,  Balkh,  Sari  Pul,  Herat  und die  Gegend von Samangan, die 
nicht zum Hazarajat zu zählen ist) unter den in EMARK 2003 Nr. 10 er-
wogenen  strengen  Bedingungen  als  zumutbar.  In  den  übrigen  östli-
chen, südlichen und südöstlichen Provinzen bestehe hingegen weiter-
hin eine allgemeine Gewaltsituation, weshalb der Wegweisungsvollzug 
dorthin nach wie vor als unzumutbar zu betrachten sei (vgl. EMARK 
2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8).

8.2.2 Diese Lageanalyse und Praxis der ARK in EMARK 2003 Nr. 10 
und 2006 Nr. 9 wird vom Bundesverwaltungsgericht übernommen. Aus 
den  Akten  ergibt  sich,  dass  der  Beschwerdeführer  der  Ethnie  der 
Hazara angehört und - abgesehen von wenigen Monaten in Kabul - bis 
zu seiner Ausreise aus dem Heimatland in der Provinz Ghazni gelebt 
hat, die südlich von Kabul liegt. Die Provinz Ghazni figuriert nicht unter 
den in  EMARK 2006 Nr. 9 abschliessend aufgeführten Provinzen,  in 
welche - neben Kabul - der Wegweisungsvollzug unter strengen Bedin-
gungen als zumutbar erachtet wird. Der Wegweisungsvollzug des Be-
schwerdeführers in die Provinz Ghazni muss demnach als unzumutbar 
qualifiziert werden.

8.2.3 Bei dieser Sachlage stellt sich die Frage, ob dem Beschwerde-
führer allenfalls eine Aufenthaltsalternative in einem anderen Landes-
teil Afghanistans zur Verfügung steht. Die Bejahung einer zumutbaren 
innerstaatlichen Aufenthaltsalternative in Kabul, wo die allgemeine Si-
tuation als relativ stabil zu bezeichnen ist (vgl. EMARK 2003 Nr. 10 S. 
67), oder in einer anderen Provinz, in der die allgemeine Situation eine 
Rückkehr unter  bestimmten Umständen als zumutbar erscheinen lie-
sse (vgl. EMARK 2006 Nr. 9), setzt insbesondere die dortige Existenz 
eines tragfähigen Beziehungsnetzes sowie eine gesicherte Wohnsitua-
tion voraus.

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Aufgrund  der  Aktenlage  ist  nicht  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer in Kabul oder in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 ab-
schliessend aufgelisteten Provinzen über eine gesicherte Wohnsituati-
on und ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt, da alle seine in Afgha-
nistan  lebenden  Verwandten  in  der  Provinz  Ghazni  wohnhaft  sind. 
Zwar hat sich der Beschwerdeführer - gemäss seinen Angaben - zwi-
schen September 2002 und Juli 2003 aufgrund seines Studiums wäh-
rend einiger Monate in Kabul aufgehalten. Es ist jedoch nicht anzuneh-
men, dass er dort während dieser kurzen Zeit ein heute noch beste-
hendes, tragfähiges Beziehungsnetz hat aufbauen können, zumal seit 
seinem Aufenthalt  in  Kabul  schon fast  sechs Jahre  vergangen sind. 
Mithin fehlen die entscheidenden Zumutbarkeitsfaktoren für die Annah-
me, der Beschwerdeführer könne sich im Grossraum Kabul oder in ei-
ner der in EMARK 2006 Nr. 9 abschliessend aufgelisteten Provinzen 
eine Existenzgrundlage aufbauen.

8.2.4 Angesichts dieser Umstände ist der Vollzug der Wegweisung als 
unzumutbar zu bezeichnen. Die Voraussetzungen für die Gewährung 
der vorläufigen Aufnahme sind damit erfüllt. Es kann daher offen blei-
ben, ob der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers auch we-
gen seiner gesundheitlichen Probleme unzumutbar wäre.

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
soweit die Fragen der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Weg-
weisung betreffend, Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen 
Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 
106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten im Flüchtlings-, 
Asyl- und Wegweisungspunkt abzuweisen. Soweit die Frage des Weg-
weisungsvollzugs betreffend ist die Beschwerde gutzuheissen, die an-
gefochtene  Verfügung  aufzuheben  und  das  Bundesamt  anzuweisen, 
den Beschwerdeführer  vorläufig  aufzunehmen (Art. 44 Abs. 2 AsylG 
i.V.m. Art. 83 Abs. 4 AuG). Einer vorläufigen Aufnahme stehen keine 
einschränkenden gesetzlichen Tatbestände entgegen (Art.  83 Abs. 7 
AuG).

10.
10.1 Bei  diesem Verfahrensausgang wäre die Hälfte  der Verfahrens-
kosten, Fr. 300.--, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 
und 5 VwVG). Nachdem aber das Gesuch um unentgeltliche Rechts-

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pflege mit Zwischenverfügung vom 1. Juni 2005 gutgeheissen wurde, 
ist von einer Kostenauflage abzusehen.

10.2 Der obsiegenden Partei kann nach Massgabe ihres Erfolges von 
Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachse-
ne notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen wer-
den (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 des Reglements vom 21. Feb-
ruar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2]).  Im  vorliegenden 
Verfahren ist dem Beschwerdeführer auf Grund seines teilweisen Ob-
siegens  eine  angemessene  Parteientschädigung  zuzusprechen,  die 
von der Vorinstanz zu bezahlen ist (Art. 64 Abs. 2 VwVG). Die Partei-
entschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige wei-
tere  notwendige  Auslagen  der  Partei  (Art.  8  VGKE).  Nachdem  die 
Rechtsvertreterin keine Kostennote zu den Akten gereicht hat, ist auf 
die Einforderung einer solchen zu Gunsten einer Festsetzung aufgrund 
der Akten zu verzichten (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE), zumal sich diese 
mit  hinreichender  Zuverlässigkeit  abschätzen  lässt.  Die  dem  Be-
schwerdeführer vom BFM auszurichtende Parteientschädigung ist auf 
Fr. 500.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Auslagen) festzusetzen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird den angeordneten Vollzug der Wegweisung be-
treffend gutgeheissen; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 28. April 2005 
werden aufgehoben und das BFM wird angewiesen, den Beschwerde-
führer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.
Die Vorinstanz wird angewiesen, dem Beschwerdeführer eine Partei-
entschädigung von Fr. 500.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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