# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b09daeb7-eb4b-54bf-a22c-5f1085754830
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-19
**Language:** de
**Title:** Erstmalige Ausbildung; Einstellung der Eingliederungsmassnahmen erfolgte nach Wegfall der anfänglich gegebenen subjektiven Eingliederungsfähigkeit (zahlreiche unentschuldigte Absenzen) zu Recht. Die später erklärte Bereitschaft zur Mitwirkung ist als Neuanmeldung zu betrachten.
**Docket/Reference:** IV.2021.00082
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00082.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00082
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Babic
Urteil
vom
1
9.
Mai 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 2001 geborene
X.___
besuchte die Sekundarschule, Abteilung A, und
begann
anschliessend ein Berufsvorbereitungsjahr (
Urk.
9/6
,
Urk.
9/52/5
). A
m
6.
Juli 2017
meldete
er
sich (
Urk.
9/2) unter Hinweis auf Angst und De
pres
sionen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, für die Durchführung beruflicher Massnahmen an. Die IV-Stelle tätigte
erwerbliche
und medizinische
Abklärungen
(
Urk.
9/6 und Urk.
9/12). Nachdem
der behandelnde Psychiater trotz mehrfacher Aufforderung der IV-Stelle keinen Bericht einge
reicht hatte
(vgl.
Urk.
9/15)
, stellte die
se
mit Vorbescheid vom 2
3.
Januar 2018 (Urk. 9/17) die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht.
Dagegen
erhob die Mutter des Versicherten am
8.
Februar 2018
unter Beilage eines B
erichts
des behandelnden Psychiaters
Einwand
(
Urk.
9/19
und
Urk.
9/18
)
.
M
it Schreiben vom
8.
März 2018
forderte
die IV-Stelle den Versicherten unter Hinweis auf die ihm
obliegende Schadenminderungspflicht zu einer sechsmonatigen
regelmässigen psychiatrischen Behandlung
auf
(
Urk.
9/22) und holte weitere medizinische Aus
künfte ein.
Mit Mitteilung vom 2
9.
April 2019 (Urk. 9/51) erteilte sie dem Ver
si
cherten eine Kostengutsprache für eine erstmalige Ausbildung
zum Kaufmann EFZ bei der
Stiftung Y.___
vom
1.
Mai
2019 bis 3
1.
Juli
2022
inklusive
Vorbereitung
(
vgl.
Urk.
9/55
,
Urk.
9/57
,
Urk.
9/59
).
Am 26. Oktober
2020 (
Urk
.
9/70) wies die IV-Stelle den Versicherten
infolge vermehrter Absenzen
auf seine Mitwirkungspflicht hin und forderte ihn
unter Androhung von Säumnis
folgen
auf
,
näher genannten
Verpflichtungen hinsichtlich seiner Anwesenheit nachzu
kommen. Mit Vorbescheid vom 26.
November 2020 (
Urk.
9/71) stellte die IV-Stelle
dem Versicherten
in Aussicht, die Eingliederungsmassnahmen
per sofort
einzustellen.
N
ach erfolgten Einwänden vom 17.
Dezember 2020 (
Urk.
9/72) und 2
1.
Dezember
2020 (Urk. 9/73) entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom
5.
Januar 2021 im angekündigten Sinne (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom
1.
Februar 202
1
(
Urk.
1/1) sowie Ergänzung vom
2.
Februar 202
1
(
Urk.
1/2) Beschwerde und beantragte, die Ver
fügung vom
5.
Januar 2021 sei aufzuheben und die Sache sei zur
beförderlichen
Abklärung und neuem Entscheid bezüglich der Fortsetzung der beruflichen Mass
nahmen (Fortsetzung oder Neubeginn der erstmaligen beruflichen Erstaus
bil
d
ung und Übergangslösung für die nächsten Monate)
an die Beschwerdegegnerin
zu
rückzuweisen
, im Sinne einer Übergangslösung seien ihm bis zur Fortsetzung/
Neubeginn der Le
hre berufliche Massnahmen bei Z.___
oder einer ver
gleichbaren Institution zu ermöglichen, eventualiter sei die Verfügung aufzu
he
ben und zu medizinischen Abklärungen und anschliessendem neue
m
Entscheid über den
Anspruch auf berufliche Massnahmen oder eine Rente an die IV-Stelle zurückzuweisen.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er
unter Einrei
chung des Formulars zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (
Urk.
5)
die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie die Bestellung eines un
entgeltlichen
Rechtsbeistandes.
Mit Beschwerdeantwort vom
1
7.
März
2021 (
Urk.
8) schloss die IV-Stelle auf Ab
weisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. März 2021 zur Kenntnis gebracht wurde.
Mit Eingabe vom 2
7.
April 2021 (
Urk.
11) reichte der Beschwerdeführer eine Stel
lungnahme des behandelnden Psychiaters vom 2
2.
April 2021 (
Urk.
12) zu den Akten.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8
Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (lit.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige be
rufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
Ein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
ausgewiesen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_726/2011 vom
1.
Februar
2012 E.
5.1
mit Hinweis)
.
1.2
Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wes
entlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss Art. 5 Abs. 1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
die berufliche Grundbildung nach dem Be
rufsbildungsgesetz (BBG) sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
1.3
Die versicherte Person muss gemäss
Art.
7 IVG alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art.
6 ATSG) zu ver
ringern und den Eintritt einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) zu verhindern (
Abs.
1). Die versicherte Person muss
gemäss Art. 7 Abs. 2 IVG
an allen zumutbaren Mass
nahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Einglie
derung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Auf
gabenbereich (Aufgabenber
eich) dienen, aktiv teilnehmen.
Als zumutbar gilt gemäss
Art.
7a IVG jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesund
heitszustand nicht angemessen sind.
1.4
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb
das
ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leis
tungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungs
massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht
zu
mutbar (
Art.
21
Abs.
4 ATSG).
Diese Bestimmung ist auch auf die Invaliden
versicherung anwendbar (
Art.
1 IVG)
.
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen,
dass die Eingliederungsmassnahme zur Ausbildung zum Kaufmann EFZ bei der
Stiftung Y.___
eingestellt werde. Der Beschwerdeführer sei verpflichtet, an allen Massnahmen aktiv teilzunehmen,
die zur Eingliederung ins Erwerbsleben getroffen w
ü
rden. Wenn er diese er
schwere
oder verunmögliche, könnten die Leistungen eingestellt oder verweigert werden. Seit Februar 2020 sei die Leistung und Anwesenheit des Besch
werdeführers schwankend bis schlecht. Einige Gespräche im Ausbildungsbetrieb hätten immer wieder für kurze Zeit Besserung gebracht, aber leider
nie für eine
l
ä
nge
re Dauer
(S. 1).
Am 2
6.
Oktober 2020 sei der Beschwerdeführer auf die Folgen der Verwei
gerung von Eingliederungsmassnahmen aufmerksam gemacht worden. Leider habe er sich nicht an die genannten Verpflichtungen gehalten. Nach Rücksprache mit dem
damals
behandelnden Psychiater sei es ihm jedoch
durchaus
zumutbar, diesen Verpflichtungen nachzukommen. Unter diesen Umständen sei eine Ein
gliederung und die Durchführung von Massnahmen nicht möglich und es bestehe somit kein Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen. Wenn der Beschwerdeführer während mindestens sechs Monaten in regelmässiger The
rapie
gewesen sei (falls indiziert und vom Behandler empfohlen auch stationär) und während mindestens sechs Monaten einer regelmässigen Tätigkeit zu min
destens 80
%
habe nachgehen können, könne er ein Zusatzgesuch stellen (S. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
dem Lehrbetrieb sei die Art seiner psychischen Erkrankung lange nicht bekannt gewesen
. Die Reaktion auf
sein
en zunehmenden Rückzug und die Absenzen im Sinne der Erhöhung des Drucks durch die neuen Betreuerinnen ab Sommer 2020 habe sich angesichts der vermeidenden Angsterkrankung sehr ungünstig ausgewirkt. Hinzugekommen seien die Auswirkungen der Pandemie mit
Homeschooling
und Homeoffice und insbesondere die häufige Abwesenheit der neuen Betreuerinnen im Betrieb. Diese
Problematik sei noch massiv verstärkt worden durch die ohne genügende Fall
kenntnis und Befunderhebung
bereits
nach
drei
Terminen erfolgte telefonische Beurteilung des neuen Psychiaters,
Dr.
A.___
, gegenüber der Beschwerde
geg
nerin (S. 7).
Vorliegend sei
aus näher dargelegten Gründen
die Abklärungspflicht
klar verletzt worden (S. 8 f.).
Angesichts
sein
er guten Schulleistung
sei die Fort
setzung der Lehre auch nach einer krankheitsbedingten Krise an einem der vo
n
ihm im
Einwandverfahren
vorgeschlagenen Orte möglich gewesen. Diese Option sei nicht geprüft worden
. Ob er die auferlegte Schadenminderungspflicht in diesem Betrieb mit ungünstiger Betreuungs
s
ituation krankheitsbedingt überhaupt hätte erfüllen können, sei zu bezweifeln. Er habe mittlerweile einen neuen Psy
chiater gefunden, zu welchem er ein gutes Verhältnis habe aufbauen können. Der Lehrvertrag sei unterdessen aufgelöst worden. Ein längerer Ausbildungsunter
bruch und eine Periode ohne Tagesstruktur sei
en
angesichts seiner Erkrankung äusserst ungünstig. Es sei daher wichtig, dass die Beschwerdegegnerin ihn bei seinen Bemühungen um eine geeignete Anschlusslösung und erstmalige Ausbil
dung weiter unterstütz
e
(S. 9 f.).
In der Ergänzung zur Beschwerde (
Urk.
1/2) führte der Beschwerdeführer zudem aus, dass in der angefochtenen Verfügung auch ein Rentenanspruch abgewiesen
werde, sich dazu jedoch keine genügende Begründung finden
lasse
. Die Beschwer
degegnerin gehe von einer fehlenden Ausbildungsfähigkeit aus, welche jedoch ohne medizinische Abklärungen nicht beurteilt werden könne. Auf die telefonisch geäusserten Annahmen des damaligen Psychiaters könne nicht abgestellt werden.
Wenn die Ausbildungsfähigkeit verneint werden sollte, sei entsprechend auch eine Rentenabweisung unzulässig
. Bei einer krankheitsbedingten f
ehlenden
Aus
bildungsfähigkeit könne keine Verletzung der Mitwirkungspflicht angenommen werden
(S.
3 f.
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist die angeordnete Einstellung der Eingliede
rungs
mass
nahme «Ausbildung zum Kaufmann EFZ bei der
Stiftung Y.___
».
3.
3.1
Der Grossonkel des Beschwerdeführers
,
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allge
meinmedizin FMH,
hielt in seinem unaufgefordert eingereichten Bericht vom
8.
Oktober 2017 (
Urk.
9/12/1-4) fest,
die
Diagnostik
sei bis jetzt nicht abge
schlossen
. Der Beschwerdeführer zeige aber Symptome einer Online
-
Spielsucht
und eines
soziale
n
Rückzug
s; er
habe die Schule abgebrochen
und
weigere sich
,
die ambulante Therapie bei seinem Psychiater wahrzunehmen
; eventuell
bestün
den
eine Angstkomponente
beziehungsweise
Schamgefühle.
Es habe einen Leis
tungsknick ab der
2.
Oberstufe gegeben und
d
er
Beschwerdeführer
habe das 1
0.
Schuljahr abgebrochen. Es bestehe zurzeit keine Anschlusslösung und im jetzigen Zustand seien keine beruflichen Massnahmen möglich. Er spiele seit Monaten in der Nacht PC-Spiele, schlafe tagsüber und gehe nicht mehr aus der Wohnung
(S. 2)
.
Der Beschwerdeführer sei nicht offiziell
in seiner Behandlung. Da er die ambulante Psychotherapie verweigere, brauche er seiner Ansicht nach vor den beruflichen Massnahmen einen stationären Aufenthalt
(S.
4).
3.2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie speziell
Adoleszentenpsychiatrie
, nannte in seinem Bericht vom
8.
Februar 2018 (
Urk.
9/18/4-6) folgende Diagnosen (S. 1):
-
Ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6)
-
Einfache Aufmerksamkeitsstörung (
zur Zeit
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, ICD-10: F90)
Der Beschwerdeführer habe mit Beginn der Pubertät einen zunehmenden sozialen Rückzug gezeigt und wegen
Schulv
erweigerung in eine Privatschule gewechselt, wo er trotz häufiger krankheitsbedingter Absenzen die obligatorische Schulzeit abgeschlossen habe. Das 1
0.
Schuljahr habe er nach einem halben Jahr wegen gehäufte
r
krankheitsbedingte
r
Absenzen abgebrochen. Aktuell verbringe er seine Zeit vornehmlich mit Onlinespielen, wobei er diese Tätigkeit ohne Symptome unterbrechen könne und keine Entzugssymptome aufweise. Die stark ausgeprägte Spieltätigkeit werde daher als eindeutig sekundär gewertet bzw. als Zeitvertreib, da er aufgrund seiner psychiatrisch krankheitswertigen Persönlichkeitsstörung nicht selbständig ausser Haus könne (S. 1 f.).
Die bisherige therapeutische Unter
stützung ziele darauf ab, die zugrundeliegenden sozialen Ängste und Minder
wertigkeitsgefühle kognitiv-
behavioural
zu relativieren, um wieder vermehrt soziale Interaktionen zu ermöglichen und damit die Voraussetzung für eine berufliche Erstausbildung zu schaffen.
Der bisherige Therapieverlauf sei zwar zäh bei intakter Compliance und Motivation des Beschwerdeführers, dennoch aber positiv fortschreitend. Die Aufnahme einer beruflichen Erstausbildung mit Unter
stützung durch die IV scheine aufgrund des bisherigen Therapieverlaufs per Sommer 2018 realistisch (S. 2).
Aktuell un
d für die weitere Zukunft würde
mit grosser Wahrscheinlichkeit jedoch eine Restsymptomatik mit erhöhter sozialer Rückzugstendenz, erhöhter emotionaler Verwundbarkeit und verstärkten Gefüh
len von Versagen und Minderwertigkeit bei intakten kognitiven Leistungen bes
t
e
hen, welche eine Ausbildung in geschütztem Rahmen erforderlich mache. Bei geeigneter Unterstützung und Umfeld w
ü
rden die Voraussetzungen aufgrund der
intellektuellen Voraussetzungen des Beschwerdeführers und des bisherigen The
rapieverlaufs als intakt erachtet, um eine berufliche Erstausbildung abzu
schlies
sen
. Die berufliche Erstausbildung i
m
geschützte
n
Rahmen sei geeignet, die Integra
tion in den ersten Arbeitsmarkt zu befördern und die Erwerbstätigkeit langfristig zu erhalten (S. 3).
3.3
In einem ergänzenden Bericht vom 1
4.
März 2018 (
Urk.
9/23) gab
Dr.
C.___
an, der Beschwerdeführer befinde sich seit dem
7.
Mai 2015 in rege
l
mässiger jugend
psychiatrischer Behandlung und die Konsultationen würden in der Regel einmal wöchentlich zu 50 Minuten stattfinden. Die Auflagen im Rahmen der Schaden
minderungspflicht
erfülle
der Beschwerdeführer demnach bereits. Eine weitere Verzögerung um sechs Monate würde die berufliche Eingliederung in wesent
lichem Masse erschweren oder gar verunmöglichen (S. 1). Eine Verzögerung der Leistungsabklärung für berufliche Integrationsmassnahmen stelle aus ärztlich-therapeutischer Sicht eine erhebliche psychische Belastung für den ohnehin schon durch seine psychische Grunderkrankung belasteten jugendlichen Beschwerde
führer dar (S. 2).
3.4
Prof.
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin,
vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
hielt in seiner Telefonnotiz vom
6.
Juli 2018 (
Urk.
9/37) anlässlich eines Gesprächs mit
Dr.
B.___
fest, der Beschwerdeführer
sei
aus versicherungsmedizinischer Sicht derzeit instabil, so dass die beruflichen Mass
nahmen nicht aufgegleist werden könnten. Aktuell erfolge keine intensive regel
mässige Behandlung und ein Behandlungseffekt der bisherigen Therapie sei nicht erkennbar. Ob ein Gesundheitsschaden vorliege oder ob versicherungsfremde Faktoren von wesentliche
r
Bedeutung seien, könne erst eingeschätzt werden, wenn die Behandlung im Sinne der Schadenminderungspflicht vom
8.
März 2018 erfolgt sei. Nach Ablauf dieser intensivierten Behandlung solle ein aktueller um
fassender Arztbericht eingereicht werden, damit dann über die beruflichen Mass
nahmen entschieden werden könne
(S. 2).
3.5
In B
eantwortung von Rückfragen der Beschwerdegegnerin hielt
Dr.
C.___
in
seinem Bericht vom 2
8.
März 2018 (
Urk.
9/39) fest, dass mit sozial zurückge
zo
ge
nen Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Aktivierung am ehesten ge
linge, wenn schrittweise eine zunehmende Aussenweltorientierung erreicht wer
den könne
,
unter Einbezug der beruflichen Integration respektive Ausbildung. Kon
kret bedeute dies, dass vor Beginn einer sicher erforderlichen Vorphase zur eigentlichen Berufsausbildung ein intensives Training zur Erlangung grundle
gender Ausbildungsfähigkeiten erforderlich sei.
Ein Teil dieser Fähigkeiten sei Teil der laufenden Therapie, ein wesentlicher anderer Teil setze jedoch eine kon
krete berufliche Ausbildungsperspektive voraus, das heisse ein Arbeitstrai
ning/
eine
Vorlehre
in einer geschützten Institution
(S. 1 f.).
Beim Beschwerdeführer sei eine berufliche Erstausbildung im Bereich Büro oder Informatik vorstellbar, sowie die Möglichkeit, eine
Vorlehre
/Arbeitstraining bei
der
E.___
zu absolvieren. Diese Institution sei von seinem Wohnort sehr gut mit den öffent
lichen Verkehrsmitteln erreichbar und der Arbeitsweg sei in dieser Phase vertret
bar kurz.
Zur Diagnose der Persönlichkeitsstörung gab
Dr.
C.___
an, diese stütze sich auf den bisherigen Verlauf sowie einen einigermassen spezifischen Persönlich
keits
test, der auch für das Jugendalter validiert sei (ADP-IV vom 30. Oktober 2017).
Dieser habe auffällige Werte in Bezug auf
das
Rückzugsverhalten,
die
soziale Kompetenz,
das
Selbstvertrauen und
die
Selbstwirksamkeit gezeigt. Am ehesten seien diese Befunde mit einer Persönlichkeitsstörung vom selbstunsicher-ver
meidenden und depressiven Typ (Cluster B) vereinbar.
Differenzialdiagnostisch stehe noch eine anhaltende Depression zur Diskussion, wobei dies in Bezug
auf
die Notwendigkeit und den mutmasslichen Erfolg einer beruflichen Massnahme von untergeordneter Bedeutung sei. Bei beiden psychiatrischen Störungen sei seine möglichst rasche Unterstützung zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt erforderlich, da eine Integration ohne diese Unterstützung kaum gelingen werde. Diese Unterstützung sei zudem rasch erforderlich, da ein zunehmend längeres Abseitsstehen des Beschwerdeführers von der Berufswelt
es
ihm erschwer
e
, in diese hineinzufinden und sich dort zu integrieren. Die grundsätzliche Bildungs
fähigkeit des Beschwerdeführers scheine aufgrund seiner bisherigen Schullauf
bahn gegeben zu sein (S. 2 f.).
Dr.
C.___
empfahl ein Arbeitstraining im Bereich Büro/Informatik mit allmäh
licher Steigerung der Präsenz und der Arbeitsleistung. Parallel dazu könne therapeutisch die Kompetenz zur Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln trainiert werden. Ziel sei das Erreichen einer Präsenz von konstant über 80
%
sowie die Fähigkeit, eine Berufsschule besuchen zu können, um ab Sommer 2019
eine dem Leistungsvermögen und den Interessen des Beschwerdeführers ange
passte
berufliche Erstausbildung in geschütztem Rahmen in einer geeigneten Institution aufnehmen zu können. Ob ein integriertes betreutes Wohnen zur Sicherung des Erfolgs erforderlich sein werde, könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht schlüssig
beantwortet werden und müsse zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden (S.
3
).
3
.6
Mit nach Beschwerdeerhebung eingereichtem Schreiben vo
m 2
2.
April 2021
(
Urk.
12)
führte
Dr.
med.
F.___
, praktischer Arzt, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der den Beschwerdeführer seit einigen Monaten neu behandelte
,
(vgl.
Urk.
11 S. 1) aus, dessen Ausbildungsfähigkeit sei aufgrund der erhobenen eigenen und fremdanamnestischen Befunde durchaus vorhanden. Der junge und
intelligente Patient sei für eine Ausbildung sehr motiviert. Die Probleme des an einer Angsterkrankung leidenden Beschwerdeführers hätten sich im Rahmen des inzwischen gescheiterten Lehrverhältnisses vor dem Hintergrund der mangelnden Unterstützung und Betreuung nach einem Vorgesetztenwechsel massiv verstärkt. Zudem habe er in jener Zeit den Psychiater gewechselt und die schwierige Situation mit
Homeschooling
und Homeoffice wegen der Pandemie-Situation sei
dazugekommen. Der an einer
psychischen Erkrankung leidende Beschwerde
füh
rer
benötige für einen erfolgreichen Abschluss der begonnenen Lehre die Unter
stüt
zung durch die IV. Die Prognose hierfür sei gut. Aufgrund der zuletzt unge
nü
genden Ausbildungssituation sei davon auszugehen, dass die Ausbildung mit adäquaten Unterstützungsmassnahmen nicht gescheitert wäre (S. 1). Die Erfül
lung der an ihn gestellten Forderungen sei ihm zum damaligen Zeitpunkt ange
sichts der ungenügenden Betreuung und der tiefen Verunsicherung im Zusam
menhang mit dem Wechsel des Psychiaters krankheitsbedingt in der damaligen Situation unmöglich gewesen (S. 2).
4
4.1
In der Mitteilung zur Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung zum Kaufmann EFZ bei der
Stiftung Y.___
vom 2
9.
April 2019 (
Urk.
9/51) wurden als Rahmenbedingungen festgehalten, dass dem Beschwerdeführer wäh
rend der Ausbildung die voll
e
Präsenzzeit zumutbar sei und dass nach der abge
schlossenen Ausbildung die volle Arbeitsfähigkeit vorliege. Zudem wurde auf die Meldepflicht hingewiesen, wonach jede Änderung in den persönlichen und wirt
schaftlichen Verhältnissen, welche die Durchführung der Eingliederungsmass
nahmen und den Leistungsanspruch beeinflussen könne, der IV-Stelle unverzüg
lich mitzuteilen sei (S. 2).
4.2
Dem Verlaufsprotokoll der Berufsberatung (
Urk.
9/75) kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer seit Februar 2020 zunehmen
d
Absenzen aufwies (S.
7).
Gemäss Rückmeldung von Herrn
G.___
von der
Stiftung Y.___
im März 2020
verbesserte
sich die Situation
durch eine Arbeitsoptimierung in Form von Home
office
kurzzeitig (S. 8
). Im Mai 2020 teilte Herr
G.___
der Beschwerdegegnerin mit, dass das Aufgleisen der Psychotherapie gefruchtet habe und der Beschwer
deführer ab Juni wieder im normalen Pensum seine Tätigkeit im Lehrbetrieb aufnehmen werde. In einer späteren Meldung vom 2
8.
Juli 2020 berichtete Herr
G.___
, dass der Beschwerdeführer den Einstieg anfangs Juni gemeistert und ein Wechsel des Berufsbildners stattgefunden
habe
, welchen der Beschwerdeführer
ebenfalls
bereits gut überstanden
habe
(S. 8 f.).
Die Ausbildungs
betreuerin
des Beschwerdeführers in der
Y.___
, Frau
H.___
,
teilte der Beschwerdegegnerin am 17./1
8.
September 2020 mit, dass der Beschwerdeführer sowohl in der Berufsschule als auch im Lehrbetrieb sehr viele Absenzen aufweise. Aufgrund dessen habe man mit der Berufsbildnerin und dem Beschwerdeführer zusammen folgende Pflichten beziehungsweise Massnahmen beschlossen:
-
Bei allfälliger Krankheit muss sich der Beschwerdeführer telefonisch im Betrieb abmelden. Abmeldungen per
Whatsapp
werden nicht mehr akzeptiert.
-
Ab dem 2
1.
September 2020, von 08.45 bis 11.30 Uhr muss der Beschwerde
führer das Lerncenter
I.___
besuchen, um unter Aufsicht an seinen Hausaufgaben zu arbeiten und zu lernen und um allfällige Unter
stützung dabei zu erhalten. Diese Zeit wird ihm als Arbeitszeit angerechnet.
-
Der Beschwerdeführer muss regelmässige Therapie-Termine bei seinem Psy
chiater wahrnehmen (angeblich sechswöchiger Unterbruch infolge Ferien des Psychiaters und voller Auslastung).
Der Beschwerdeführer wurde zudem aufgefordert
,
sein Freizeitverhalten zu über
denken sowie Lern- und Aufgabenzeiten einzuplanen. Seine Berufsbildnerin biete ihm diverse Unterstützungsmöglichkeiten an, welche der Beschwerdeführer wahr
nehmen könne (S. 10).
4.3
Mit Mitteilung vom 2
6.
Oktober 2020 (
Urk.
9/70) wies die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf seine Mitwirkungspflicht hin und es wurden folgende Verpflichtungen festgehalten (S. 2):
-
Telefonische Abmeldung im Betrieb bei Krankheit
-
Wöchentlicher Besuch im Lerncenter, jeweils montags von 07.45-11.30 Uhr
-
Regelmässige Besuche beim Psychiater, wöchentlich oder mindestens 14täg
li
ch
-
Arztzeugnis ab dem
1.
Krankheitstag, sowohl bei betrieblichen, wie auch bei schulischen Absenzen
-
Bis Ende Jahr 2020 eine minimale Arbeitsleistung von 70
%
, davon 2 Schul
tage, 1 Tag Arbeit im Betrieb (Di morgen
s
oder Mi morgens oder nachmittags), 1/2 Tag Lerncenter (Montag-Morgen)
-
Ab
1.
Januar 2021 bis Sportferien 2021 eine minimale Arbeitsleistung von 80 %, davon 2 Schultage, 1 1/2 Tag Arbeit im Betrieb (Di-Morgen und Mittwoch ganztags), 1/2 Tag Lerncenter (Montag-Morgen)
Der Beschwerdeführer wurde zudem darauf hingewiesen, dass ein Nichtbefolgen der Verpflichtungen zum Abbruch der Unterstützung führen wird (S. 2).
4.4
Laut Gesprächsnotiz vom
2
0.
November 2020 (
Urk.
9/75 S. 12) teilte der be
handelnde Therapeut des Beschwerdeführers,
Dr.
A.___
,
der
zuständigen Sach
be
arbeiterin der
Beschwerdegegnerin
am Telefon
mit, dass
der Beschwerdeführer am Morgen nicht aufstehe, liege seiner Ansicht nach daran, dass ihm jemand fehle, der ihm
Widerstand
leiste
und
ihm
«einfach mal einen Tritt in den Aller
wertesten»
gebe
. Es sei ein stationärer Aufenthalt notwendig, wobei er noch keine Diagnose stellen könne. Es bestehe wohl eine Entwicklungsstörung mit der The
matik von Scham und Angst.
4.5
Dem Abschlussbericht der
Stiftung
Y.___
vom 1
3.
Januar 2021 (
Urk.
9/78) kann entnommen werden, dass es nach dem Lehrstart immer wieder zu unent
schuldigten Absenzen gekommen
ist
. Es
seien
Massnahmen eingeleitet, welche leider nicht gegriffen
hätten
und der Beschwerdeführer
sei
bereits im September 2019 schriftlich ermahnt
worden
, dass künftige unentschuldigte Fehltage als Ferientage kompensiert werden würden und er sich um die rasche Aufgleisung von regelmässigen Psychotherapie-Terminen kümmern müsse. Im Betrieb
ha
be
er immer wieder an bereits besprochene Arbeiten erinnert werden müssen, da diese vergessen g
ega
ngen
seien
. Zudem
sei
er dem Betrieb wiederholt fern
geblieben
. Im Februar 2020
ha
be
sich herausgestellt, dass der Beschwerdeführer immer noch keinen Therapeuten, jedoch von seinem Hausarzt Psychopharmaka verschrieben bekommen habe, was wiederum zu Antriebslosigkeit
ge
führt
hab
e. Im Mai 2020
ha
be
ein Erstgespräch mit einem Psychotherapeuten stattgefunden und ihm
sei
mitgeteilt
worden
, dass er bis Ende Mai 2020 wieder zurück am Arbeitsplatz sein sollte, was er nicht
getan habe
, wobei
er
sich erst einen Tag später per
Whatsapp
ge
meldet
hab
e.
Der Wiedereinstieg eine Woche später mit vollem Pensum
sei
dem Beschwerdeführer
gelungen
und er
habe
seine Therapietermine regelmässig wahr
genommen
. Nach einem internen Arbeitsplatzwechsel und
der Zuteilung
einer neuen Berufsbildnerin
sei es
jedoch sowohl im Betrieb als auch in der Schule wieder zu mehreren Absenzen
gekommen
. Der Beschwerdeführer
habe
sich im Laufe des Tages jeweils per
Whatsapp
abgemeldet und
sei
danach nicht mehr erreichbar gewesen. Am 1
6.
September 2020
habe
eine Krisensitzung mit dem Beschwerdeführer, seiner Berufsbildnerin und seinem Ausbildungscoach statt
ge
funden
, bei welcher die Lehre aufgrund der vielen Absenzen als klar gefährdet eingestuft und Massnahmen beschlossen w
o
rden
seien
. Eine engere Zusammen
arbeit mit dem Psychiater und eine gemeinsame Strategie
sei
an der Unter
stüt
zung seitens des Beschwerdeführers
gescheitert
(
Urk.
9/75 S. 11)
. Die Schule
ha
be
er seit September 2020 nur noch vereinzelt besucht und zur Arbeit
sei
er im Oktober 2020
schliesslich
nur noch an drei Tagen erschienen. Die am 2
6.
Oktober 2020 erteilte Mitwirkungspflicht
habe
der Beschwerdeführer zwar als hilfreich
bewertet
,
habe
ihr jedoch nicht nachkommen
können
und sei auch nicht ge
sprächs
bereit gewesen. Durch die zahlreichen Absenzen sowohl im Betrieb, als auch in der Schule und durch die stagnierende Ausbildungssituation trotz diver
ser Inter
ventionen
sei
es unmöglich geworden
,
den Beschwerdeführer auszu
bilden.
Gemäss Abschlussbericht
stünden
beim Beschwerdeführer momentan gesund
heit
liche Themen im Weg, welche eine erfolgreiche Absolvierung der Lehre ver
unmöglich
t
en. Der Beschwerdeführer müsse diese Themen mit professioneller Unterstützung angehen und bearbeiten, falls indiziert auch stationär (S. 2).
5.
5.1
Gestützt auf die vorliegenden Akten steht fest, dass der Beschwerdeführer, nach
dem er am
1.
August 2019 nach dreimonatiger Vorbereitungszeit
die
Lehre bei
der
S
tiftung
Y.___
begonnen hatte,
bereits im September 2019
nach meh
re
ren
unentschuldigten
Absenzen
und entsprechenden Gesprächen schriftlich ermahnt werden musste
, er dem Betrieb jedoch weiterhin wiederholt fernblieb
(
Urk.
9/78 S. 1)
.
Infolge der Corona-Situation verlagerte sich die Arbeit mit dem
Lockdown
im Frühling 2020 ins Homeoffice. Obwohl der Beschwerdeführer bis Ende Mai 2020 wieder zurück am Arbeitsplatz hätte sein sollen, fand der Wiedereinstieg mit einem Teilzeitpensum offenbar erst verspätet,
dann
aber
dafür
mit vollem Pensum vor Ort statt. Der Beschwerdeführer gewöhnte sich rasch wieder an den Büroalltag und nahm Therapietermine wahr (
Urk.
9/78 S. 2). Nachdem er intern den Arbeitsplatz und die Berufsbildnerin gewechselt hatte, kam es jedoch wieder zu
vermehrt
en Absenzen sowohl im Betrieb als auch in der Schule, wobei sich der Beschwerdeführer jeweils per
Whatsapp
abmeldete und nachher nicht mehr erreichbar war.
Die im Rahmen einer Krisensitzung
am 1
6.
September 2020
zu
sammen mit dem Beschwerdeführer besprochenen und festgelegten Massnahmen brachten keinen Erfolg
(
Urk.
9/78 S. 2)
. Im September 2020 wies der Beschwer
deführer vier Fehltage in der Schule und
zweieinhalb
im Betrieb auf
(Urk. 9/75 S.
10 f.)
.
Im Oktober 2020 erschien der Beschwerdeführer nur noch an drei Tagen zur Arbeit, während er die Schule seit September 2020
nur noch vereinzelt besuchte (
Urk.
9/78 S. 2).
Obwohl die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 2
6.
Oktober 2020 (
Urk.
9/70) unter Hinweis auf
Art.
21
Abs.
4 ATSG und
unter
detaillierter Auflistung seiner Verpflichtungen aufgefordert hatte, an der beruflichen Eingliederung konstruktiv mitzuwirken und insbesondere bis Ende 2020 eine minimale Arbeitsleistung von 70
%
(davon 2 Schultage, 1 Tag Arbeit im Betrieb und ein halber Tag im Lerncenter) zu erbringen (S. 2), ging der Be
schwerdeführer im
November 2020 gar nur noch einen Tag zur Arbeit und einen
Tag zur Schule
(
Urk.
9/75 S. 13), so dass Ende November die Einstellung der Ein
gliederungsmassnahme in Aussicht gestellt wurde (
Urk.
9/71).
5.2
Nach dem Gesagten steht gestützt auf die Akten fest, dass der Beschwerdeführer innert der ihm angesetzten Frist den ihm auferlegten Verpflichtungen im Zusam
menhang mit seiner beruflichen Eingliederung nicht nachgekommen ist. Dies wird auch vom Beschwerdeführer selbst nicht bestritten. Er macht jedoch geltend, angesichts seiner Angsterkrankung habe er die im Sommer 2020 aufgetretenen Belastungen (kein Vertrauensverhältnis zu den neuen, häufig abwesenden Be
treu
erinnen im Betrieb, mehrmonatige Landesabwesenheit des behandelnden Psy
chiaters) weder innerbetrieblich noch gegenüber der IV-Stelle äussern können und sich immer mehr zurückgezogen (
Urk.
1/1 S. 4 f.). Ob er die auferlegte Schadenminderungspflicht in diesem Betrieb mit ungünstiger Betreuungs
situa
tion krankheitsbedingt überhaupt hätte erfüllen können, sei zu bezweifeln (
Urk.
1/1
S. 9).
5.3
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Es fällt auf, dass der Beschwer
deführer erst
im Einwand vom 2
1.
Dezember 2020 (
Urk.
9/73)
, nachdem die Be
schwerdegegnerin nach Ablauf des Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
mit Vorbe
scheid vom 2
6.
November 2020 (
Urk.
9/71) die Einstellung der Eingliederungs
mass
nahmen in Aussicht gestellt hatte, vorbrachte, der Wechsel im betrieblichen Betreuungsverhältnis und die damit zusammenhängenden Umstände hätten dazu geführt, dass er seine Angst zeitweise nicht mehr habe überwinden und nicht mehr zur Arbeit habe gehen können (S. 2
Ziff.
5), ohne aber die geltend ge
machten Ängste näher zu konkretisieren. Auch dem vorangegangenen Schreiben
vom 1
7.
Dezember 2020 (
Urk.
9/72) kann diesbezüglich lediglich entnommen werden
, dass ihn offenbar die zwei neuen Berufsbildnerinnen ängstigten. Gemäss Verlaufsprotokoll der Berufsberatung hatte sich der Beschwerdeführer zuvor aber nie an die Beschwerdegegnerin gewandt mit dem Argument, er erhalte im Lehr
betrieb zu wenig Unterstützung, auch nicht nach
dem Hinweis auf seine Mitwir
kungspflicht
Ende Oktober 2020 (
Urk.
9/75/1).
5.4
Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme im Sinne von
Art.
7
Abs.
2 IVG liegt bei der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2018 vom 2
2.
Mai 2019 E. 3.3). Gestützt auf die Akten ist jedoch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es dem Beschwerdeführer aus psychischen Gründen unmöglich gewesen wäre, seiner Mitwirkungspflicht nach
zu
kommen. Daran vermag auch der nachträglich eingereichte E-Mail-Verkehr zwischen der zuständigen Berufsbildnerin und dem Beschwerdeführer (
Urk.
9/87 =
Urk.
3/1) nichts zu ändern, in welchem der Beschwerdeführer eine schulische Absenz mit Bauchschmerzen entschuldigte (S. 1 unten) und andernorts erwähnte,
es gehe ihm körperlich und psychisch noch nicht besser (S. 2 unten). Insbesondere liegen keine echtzeitlichen ärztlichen Stellungnahmen vor, die einen solchen Schluss zuliessen. Zwar führte der damals behandelnde
Dr.
A.___
gemäss (nicht unterzeichneter) Telefongesprächsnotiz vom 2
0.
November 2020 (
Urk.
9/75/12) gegenüber der zuständigen Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin aus, es sei
ein stationärer Aufenthalt des Beschwerdeführers notwendig. Eine Diagnose k
onnte er aber offenbar nicht stellen und dass der Beschwerdeführer am Morgen nicht aufstehe, führte
Dr.
A.___
angeblich darauf zurück, dass dem Beschwer
deführer jemand fehle, der ihm einfach mal einen Tritt in den Allerwertesten gebe, was wiederum gegen die Annahme einer krankheitsbedingten Unmöglichkeit zur gehörigen Mitwirkung an der beruflichen Eingliederung zu sprechen scheint. Eine solche Unmöglichkeit wurde im Übrigen auch im Schreiben des Grossonkels,
Dr.
B.___
, vom
4.
Januar 2021 (
Urk.
9/77) nicht behauptet. Soweit sich der
neu behandelnde Psychiater,
Dr.
F.___
, in seiner Stellungnahme vom 2
2.
April
2021 (
Urk.
12) rückblickend auf den Standpunkt stellt, dem Beschwer
deführer sei eine Erfüllung der an ihn gestellten Forderungen in der damaligen Situation angesichts der ungenügenden Betreuung und der tiefen Verunsicherung im Zu
sammenhang mit dem Wechsel des Psychiaters krankheitsbedingt nicht möglich gewesen, vermag dies nicht zu überzeugen (S. 2). Der Beschwerdeführer war seinerzeit noch nicht bei
Dr.
F.___
in Behandlung, weshalb die Aussagekraft seiner Beurteilung für den betreffenden Zeitraum
bereits deshalb
klar beschränkt ist.
Dr.
F.___
lehnte sich in seiner Stellungnahme denn auch sehr eng an die Ausführungen in der Beschwerdeschrift an (vgl.
Urk.
12 S. 1
1.
Abschnitt und
Urk.
1/1 S. 4)
,
erachtete aber
den Beschwerdeführer im Übrigen ausdrücklich als ausbildungsfähig und sehr motiviert
, ohne darzulegen,
inwiefern
sich die gesund
heitliche Situation seit dem Abbruch der Lehre
allenfalls (positiv)
ver
ändert
hätte
. Im Übrigen fällt auf, dass der Beschwerdeführer
im Herbst 2020
offenbar
-
trotz geltend gemachter krankheitsbedingter Einschränkungen
-
in der Lage war, sich aktiv um berufliche Alternativen zur scheiternden beziehungsweise gescheiterten Lehre zu k
ümmern (
Urk.
9/72,
Urk.
9/73/3), was ebenfalls gegen eine massgeb
liche Beeinträchtigung der Mitwirkungsfähigkeit spricht.
Weil von zusätzlichen medizinischen Abklärungsmassnahmen keine neuen
ent
scheidwesentlichen
Aufschlüsse zu erwarten sind, kann darauf
- entgegen dem Antrag des Beschwerdeführers -
verzichtet werden (antizipierte Beweiswürdi
gung; BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f.).
5.5
Nach dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Abbruch der beruflichen Eingliederungsmassnahmen nicht aufgrund
einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes
,
mithin wegen fehlender objek
tiver, sondern infolge nachträglich entfallener subjektiver Eingliederungsfähig
keit
(vgl. dazu E. 1.1 hiervor)
erfolgte. Eine später erklärte Bereitschaft zur Mit
wirkung ist als Neuanmeldung zu betrachten, in deren Rahmen für die Zukunft zu prüfen ist, ob auf die bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_244/2016 vom 1
6.
Januar 2017 E. 3.3 mit Hin
weisen).
In diesem Zusammenhang wird die Beschwerdegegnerin auch die vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Ausbildungsalternativen zu prüfen haben.
5.6
Gegenstand der
angefochtenen Verfügung der
IV-Stelle
vom
5.
Januar 2021 (
Urk.
2) ist - entsprechend Verfügungsüberschrift und -dispositiv
sowie den bei
gelegten gesetzlichen Grundlagen (
Urk.
9/74/5-7)
- lediglich der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen. Daran ändert der Umstand nichts, dass auf Seite 2 der Verfügung
gleichzeitig mit dem Anspruch auf berufliche Massnahmen ohne jegliche Begründung
auch ein Anspruch auf Rentenleistungen verneint wird. Zum einen befasste sich die Beschwerdegegnerin weder im Vorbescheid noch in der Verfügung in irgendeiner Weise inhaltlich
mit dem Anspruchserfordernis der Invalidität.
Zum anderen war im Verfügungszeitpunkt auch nicht ohne Weiteres erstellt, dass ein rentenbegründender Invaliditätsgrad fehlte.
Die Beschwerde
gegnerin hätte daher über den Rentenanspruch
ohnehin
noch gar nicht ent
schei
den
können und
dürfen.
5.7
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom
5.
Januar 2021 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnah
men infolge Verletzung der Mitwirkungspflicht verneint.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr.
7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Da die Voraussetzungen für die unentgelt
liche Prozessführung
gemäss
§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversi
che
rungsgericht (GSVGer) erfüllt sind, sind sie jedoch
einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
6.2
Ebenso sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung erfüllt und es ist
dem Beschwerdeführer
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur,
als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen und
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Die Entschädigung ist – gestützt auf § 34 Abs. 3 GSVGer–
unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des
Prozesses beim massgebenden Stundenansatz von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehr
wert
steuer) ermessensweise
auf Fr.
2
'
1
00.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) fest
zusetzen.
6.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 1. Februar 202
1
wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt
und es wird ihm Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt
,
und erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur, wird mit
Fr.
2
‘
1
00.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Ge
richtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungs
pflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage eines Doppels
von
Urk.
11 sowie einer Kopie von
Urk.
12
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBabic