# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b2ea2a1-5bff-50df-8aa2-41dff272b333
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-29
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf lohnstatische Angaben beim Valideneinkommen, weil der Beschwerdeführer seine letzte Arbeitsstelle vor Jahren verloren hat und seither von wirtschaftlicher Hilfe des Sozialamtes lebt. Der Anspruch auf Invalidenleistungen wurde zu Recht verneint.
**Docket/Reference:** IV.2017.01279
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01279.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01279
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
29. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1958
, begann nach der Primarschule
im Libanon
eine
Anlehre
als Schneider (
Urk.
7/6/4
,
Urk.
7/78/2
). Im Jahre 1988 reiste er in die Schweiz ein, wo er zunächst für rund sechs Monate
als Hilfskoch
im Gastge
werbe tätig war (
Urk.
1 S.
3
,
Urk.
7/78/2
). Ab 1989
arbeitete
er
unter and
ere
m
für verschiedene Arbeitgeber
in der
Pneuaufbereitung
, dazwischen bezog er Arbeits
losenentschädigung (
Urk.
1 S. 3,
Urk.
7/1
,
Urk.
7/10
).
Im Jahr
2003
erlangte er das Schweizer Bürgerrecht (
Urk.
7/6/1).
Im Jahr 2007 bezog er letztmals Arbeits
losenentschädigung (
Urk.
7/10/4).
Es folgten
ab 2010
Beschäftigungs
mass
nah
men über das Sozialamt
, welches
X.___
mit
wirtschaft
liche
r
Hilfe unter
stützt
(
Urk.
7/50/43)
.
Z
unächst
war er
in einem Recycling-Unternehmen
und
danach für
rund ein
einhalb Jahre in der
Produktion
von Kunst
ledertaschen
tätig
(
Urk.
7/78/2
, Urk. 7/50/30
,
Urk.
7/50/43
).
Am 3. Dezember 2014 meldete sich
X.___
unter Hinweis auf chronische Nacken
-
und Schulter
schmer
zen sowie
eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung (
chronic
obstructive
pulmonary
disease
[COPD])
bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbe
zug an (
Urk.
7/6
,
Urk.
7/9
)
.
Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in beruflich-erwerb
licher und medizinischer Hinsicht.
Danach kündigte
die IV-Stelle
dem Versicherten m
it Vorbescheid vom 2
4.
August 2016
an, dass sein Leitungsbegehren abgewiesen werde
(
Urk.
7/55/2)
.
Dagegen erhob der Versicherte innert erstreckter Frist am 2
6.
Oktober 2016 Einwand (
vgl.
Urk.
7/59-60,
Urk.
7/62).
In der Folge stellte der Hausarzt des
Versicherten
der
IV-Stelle
am 2. Dezember 2016 diverse
ärztliche
Bericht
e
zu
(
Urk.
7/65). Alsdann reichte der Versicherte der Beschwerdegegnerin
am
9.
Januar 2017 weitere Arzt
berichte ein (
Urk.
7/69-70).
Am 1
7.
Oktober 2017 untersuchte
der Regionale Ärzt
liche Dienst (
RAD
)
der IV-Stelle
den Beschwerdeführer (
Urk.
7/78-79).
Her
nach
verfügte die IV-Stelle am 2
3.
Oktober 2017 wie vorbeschieden die Ab
weisung des Leistungs
begehrens (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
4.
November 2017 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2
3.
Oktober 2017 sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Versicherungs
leistungen (Rente, berufliche Massnahmen) auszurichten
(
Urk.
1 S. 2)
.
In ver
fahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er, dass ihm die unentgeltliche Prozess
führung zu gewähren und
in der Person von Rechtsanw
a
lt
Dominique
Chopard
, Zürich,
ein unentgeltliche
r
Rechtsvertreter zu bestellen sei (Urk.
1 S. 3
).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
5.
Januar 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6, unter Beilage
ihrer A
kten [
Urk.
7/1-85]),
was dem Beschwerdeführer am 1
6.
Januar 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Invaliden
leis
tungen der Beschwerdegegnerin hat.
2.
2.1
2.1.1
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bishe
rigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (
Art.
6
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts
,
ATSG
).
2.1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
Bundes
gesetz
es
über die Invalidenversicherung
,
IVG)
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge
gliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
IVG
)
.
2.3
2.3.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE
130 V 343 E. 3.4.2 mit Hin
weisen).
2.
3
.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die
bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
2.3.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalidenein
kommens aufgrund und nach Mass
gabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reich
muth
, IVG, 3. Aufl. 2014, N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
2.4
2.4.1
Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraus
setzun
gen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invaliden
ver
sicherung nach
Art.
6 ATSG
massgebende
funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Auf
gaben
bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizi
nischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (
Art.
59
Abs.
2
bis
IVG). Die RAD können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Unter
suchungs
ergebnisse schriftlich fest (
Art.
49
Abs.
2 der Verordnung über die Invaliden
versicherung
,
IVV).
2.4.2
Die RAD-Ärzte respektive Ärztinnen müssen über die im Einzel
fall gefrag
ten per
sönlichen und fachlichen Quali
fika
tionen verfügen (SVR 2009 IV Nr. 56 S. 175 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt den RAD-
Berichte
n
nach Art. 49 Abs. 2
IVV, die den allgemeinen be
weisrechtlichen An
forderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (BGE 134 V 231 E. 5.1; vgl. E. 2.3.1), Beweiswert zu (BGE 137 V 210 E. 1.2.1, 135 V 254 E. 3.3.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_120/2014 vom
8.
Juli 2014 E. 4.1 und 9C_28/2015 vom
8.
Juli 2015 E. 3.2, je mit weiteren Hinweisen).
2.4.3
Nach der Rechtsprechung ist es zulässig, im Wesentlichen oder einzig auf ver
sicherungsinterne medizinische Unterlagen, wozu namentlich auf eigenen Unter
suchungen beruhende RAD-Berichte nach
Art.
49
Abs.
2 IVV gehören, abzu
stelle
n. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge An
forderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Ab
klärungen vorzu
nehmen sind
(BGE 139 V 225 E. 5.2
;
122 V 157
E. 1d; Urteil
des Bundesgericht
s
8C_452/2016 vom 2
7.
September 2016 E. 3 mit Hinweisen, in: SVR 2017 IV Nr.
13 S. 31). Umgekehrt genügt die Tatsache allein, dass eine ab
wei
chende (selbst fach-) ärztliche Meinung besteht, nicht, um im dargelegten Sinne die Aussage
kraft und damit den Beweiswert eines medizinischen Berichts
stets
in Frage zu stellen (Urteil
des Bundesgerichts
9C_360/2016 vom 2
1.
April 2017 E. 3.2 mit Hinweis).
Der (
Unter
suchungs
-)Bericht eines einzelnen RAD-Arztes allein bildet regel
mäs
sig keine genügende Entscheidungsgrundlage etwa bei ausgeprägt inter
diszip
linärem Cha
rak
ter der Fragestellung oder wenn zwischen seiner Beurteilung und dem allge
meinen Tenor im medizinischen Dossier eine Differenz besteht, die nicht offen
sichtlich auf unterschiedlichen versicherungsmedizinischen Prämissen beruht
(vgl.
BGE 137 V 210 E. 1.2.1
; Urteil
des Bundesgerichts
9C_858/2014 vom
3.
September 2015 E. 3.3.3
; Urteil des Bundesgerichts 9C_415/2017 vom 21.
September 2017 E. 3.2
).
2.
5
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozial
ver
sicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbe
sondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entschei
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Be
zeich
nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
3a).
3.
3.1
Im Bericht zur orthopädischen Untersuchung vom 1
8.
Oktober 2017
stellte
RAD-Arzt
Dr.
med. Y.___
, Facharzt für Chirurgie,
folgende Diagnose mit Aus
wir
kungen auf die Arbeits
fähig
keit
(
Urk.
7/78/7-8)
:
-
Schmerzhafte Bewegungseinschränkungen rechte Schulter mit/bei
-
Anteversion, Abduktion 90 Grad, Einschränkung der Aussenrotation
-
radiologisch nachgewiesene PASTA Läsion, SLAP Läsion, Partialruptur der
Supraspinatussehne
(MRI 3
0.
November 2016)
-
Impingement
-Syndrom rechts
-
Zervikobrachialgie
rechtsbetont
mit/bei
-
Bewegungseinschränkung bei Rotation und Seitwärtsneigen
-
radiologisch nachgewiesene leichtgradige Spinalkanalstenose C3/4, C4/5, leichte bis mässige
Foramenstenosen
C3/4 beidseits, C4/5 rechts und C6/7 rechts
-
Subclavian
Steal
-Syndrom rechts mit/bei
-
Verschluss der proximalen A.
subcalvia
rechts
-
fehlender tastbarer Puls rechte obere Extremität
-
Blutdruckdifferenz rechter und linker Arm mehr als 20
mmHg
Sodann führte
Dr.
Y.___
folgende
Dia
gnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
an (
Urk.
7/78/8):
-
COPD I-II. Grades
-
Chronischer
Nikotinabusus
-
Myofasziales
Schmerzsyndrom der Nacken- und Schultergürtelregion
-
Status nach
Leistenhernienoperation
beidseitig
-
Status nach Nasenoperation
-
Schwerhörigkeit beidseitig
-
Renovaskuläre
Verschlusskrankheit
-
Arterielle Hypertonie
-
Beginnender Morbus
Dupuytren
rechte
Hohlhand
3.2
Der versicherungsmedizinischen Beurteilung von
Dr.
Y.___
ist zu entneh
men,
dass
der Beschwerdeführer
in der bisherigen Tätigkeit als Schneider seit dem
1
7.
Oktober 2017 bei einer leichten körperlichen Tätigkeit bei erhöhtem Pausen
bedarf
zu
80 % a
rbeitsfähig
sei
. Für schwere körperliche Tätig
keiten bis an
dauernd mittelschweren Tätigkeiten bestehe ab dem 1
7.
Oktober
2017 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(
Urk.
7/78/8)
.
Der Beschwerdeführer sei wegen
der
Schädigung der Halswirbelsäule und
der vorgeschädigten
rechten Schulter
nur
ver
mindert
b
elastbar (
Urk.
7/78/8-9).
Demgegenüber seien
ih
m leichte (ange
passte) Tätigkeiten in Wechselbelastung ohne Heben, Tragen und Transportieren von Lasten über 10 kg, ohne Verharren in Zwangshaltungen, ohne dauerhafte Arm
vorhaltebelastungen und Überkopfarbeiten aus soma
tischer Sicht
medizi
nisch-theoretisch
weiterhin zumutbar. Es bestehe
somit
weiterhin eine 100%ige Arbeits
fähig
keit in angepasster Tätigkeit. Jedoch sollten aufgrund der Schwer
hörigkeit des Beschwerdeführers Lärmbelastungen sowie
wegen der COPD
Reiz
ex
posi
tio
nen vermieden werden
. Dies gelte auch für angepasste Tätigkeiten (
Urk.
7/78/9).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer
macht geltend
, dass RAD-Arzt
Dr.
Y.___
nicht nach
vollziehbar begründet habe, weshalb
er (der Beschwerdeführer)
einerseits
als Schneider
zu 2
0 %
arbeits
un
fähig
, anderseits
in einer anderen leichten Tätig
keit
aber zu 100
%
arbeitsfähig sein soll (
Urk.
1 S. 5).
Diesem Vorbringen ist folgendes entgegenzuhalten:
Dem Bericht von Dr.
Y.___
vom 1
7.
Oktober
2017
(Urk. 7/78)
- welcher die von der Rechtsprechung bezüglich Beweiswert eine
s RAD-Bericht
s aufgestellten Anforderungen (E.
2.4
.2 und E. 2.4.3
) erfüllt - ist zu entnehmen, dass dieser Arzt auch eine Arbeits
anamnese erhoben hat (Urk.
7/78/3).
Der Beschwerdeführer gab an, dass er bei seiner letzten Tätigkeit Kunstleder zugeschnitten und anschliessend aus den zugeschnittenen Teilen eine Tasche genäht habe. Das Zuschneiden sei im Stehen und das Nähen sei im Sitzen ausgeführt worden. Als belastend habe er die gebeugte Haltung wie auch die Schmerzen im Bereich der rechten Schulter beim Schneiden empfunden (Urk.
7/78/3).
Davon ausgehend sowie unter Berücksichtigung dessen, dass laut Dr.
Y.___
aus versicherungsmedizinischer Sicht bezüglich der Halswirbel
säule und der rechten Schulter eine verminderte Belastbarkeit
besteht,
ist
nach
vollziehbar, weshalb
Dr.
Y.___
diese
vom Beschwerdeführer zuletzt aus
geübte
Tätigkeit zwar als leichte körperliche Arbeit bezeichnet hat, aber auch einen erhöhten Pausenbedarf des Beschwerde
führers festgestellt hat (
Urk.
7/78/8).
Es besteht ferner kein Widerspruch zur
übrigen Beurteilung
von Dr.
Y.___
, wonach dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit medizinisch-theoretisch zu 100
%
zumutbar wäre.
Zu ergänzen ist, dass dem Beschwerdeführer laut
Dr.
med.
Z.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin und Rheuma
tologie,
trotz COPD bei adaptierter Tätigkeit ohne Reizexposition
eine normale Arbeitstätigkeit möglich ist (
Urk.
7/50/36).
Auf
den
Untersuchungsbericht
von Dr.
Y.___
vom 1
7.
Oktober 2017 (
Urk.
7/78) ist daher abzustellen.
4.2
Der Vollständigkeit halber
ist
zudem
zu erwähnen, dass laut RAD-Ärztin
Dr.
med.
A.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, nach der Untersuchung des Beschwerdeführers vom 1
7.
Oktober 2017
aufgrund der
blanden
Anamnese und des unauffälligen psychopathologischen Befundes
keine psychiatrische Diagnose gestellt
werden konnte
(
Urk.
7/79/5-6). Sie
hat ihm
folglich
aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert (
Urk.
7/79/6). Der Beschwerde
füh
rer hat gegenüber Dr.
A.___
angegeben, dass
er
«ein paar Termine» bei einem Psychiater gehabt habe. Dieser habe ihm gesagt, dass er nicht psychisch krank sei. Er habe
von diesem Psychiater auch
nie Medi
kamente
bekommen (
Urk.
7/79/3). Da der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren keine psy
chi
schen Beschwerden geltend macht, können Weiterungen dazu unterbleiben.
5.
5.
1
5.1.1
In erwerblicher Hinsicht
bringt
der Beschwerdeführer betreffend
Validen
ein
kommen
vor, dass er eine betriebliche
Anlehre
als Schneider absolviert habe
. In der Schweiz
er habe aber nur im Rahmen von Beschäftigungsprogrammen als Schnei
der gearbeitet
(
Urk.
1 S. 4)
.
Nach seiner Einreise
in die Schweiz
im Jahr 1988
sei er
im Wesent
lichen
als Industriearbeiter beziehungsweise Facharbeiter in der
Pneuaufbereitung
erwerbstätig gewesen
(
Urk.
1 S. 4-5)
. Dabei habe es sich um eine schwere Tätigkeit
gehandelt
, welche zudem mit massiven Stau
b
emis
sionen verbunden ge
wesen sei. Die
Entlöhnung
sei unterdurchschnittlich gewesen und er sei häufig auf Abruf ein
gesetzt worden. Aus diesem Grund seien die im Indivi
duellen Konto eingetragenen Jahreslöhne äusserst bescheiden. Als Indu
strie
arbei
ter mit Fach
kenntnissen könnte er gemäss LSE im Kompetenzniveau 2 per Rentenbeginn mindestens Fr. 80'000.
--
erzielen
. Die Beschwerdegegnerin habe es
sodann
pflichtwidrig unterlassen, einen
Arbeitgeberbericht anzufordern
(Urk. 1 S. 5)
.
5.
1.
2
Den IV-Akten ist zu entnehmen, dass die im Jahr 2014 aufgetretenen Nacken- und Schulterbeschwerden des Beschwerdeführers
zu
seinem «
Aus
scheiden aus dem Erwerbsleben» geführt hätten (
Urk.
7/50/52).
E
r
bezog allerdings
bereits
vor dem Jahr 2014
seit Jahren wirtschaftliche Hilfe des Sozialamtes und arbeitete im Rahmen von Beschäftigungsmassnahmen des Sozialamtes (
Urk.
7/50/30). Weil der Beschwerdeführer daher nicht mehr für die in seinem Individuellen Konto einge
tragen
en
Arbeitgeber tätig war (vgl. den IK-Auszug vom 1
5.
Dezember 2014 [
Urk.
6/10]), kann hinsichtlich des
Valideneinkommens
auch nicht auf die bei diesen Arbeitgebern erzielten Einkünfte abgestellt werden.
Das hypothetische
Valideneinkommen
de
s
Beschwerdeführers ist daher mit Hilfe der
lohnsta
tis
ti
sche
n
Tabellen
des BFS zu bestimmen
.
Gemäss den Angaben des Beschwerde
führers in den IV-Akten war er
nach der Einreise in die Schweiz als Hilfskoch, Produktions
mitarbeiter und in einer Garage tätig (
Urk.
7/78/2).
Er habe
ins
be
sondere
Arbeiten wie
Aufgummieren
und Abschleifen von Autopneus verrichtet (
Urk.
7/50/43).
Aufgrund dieser Erwerbs
biographie ging die
Beschwerdegegnerin bezüglich
der vom Beschwerdeführer bislang ausgeübten Tätigkeiten
somit zu Recht davon
aus, dass
er in der Schweiz
als
Hilfsarbeiter
tätig war
(
Urk.
7/53/1).
Heranzuziehen ist
daher
der in der LSE in der Tabelle TA1 ausgewiesene
standardisierte Monatslohn (Zentralwert)
eine
s
im privaten Sektor tätigen Mannes, Kompetenzniveau 1
,
ganze Schweiz. Dem Vorbringen des Beschwerde
führers, wonach er ein Industriearbeiter mit Fachkenntnissen sei und auf einen entspre
chenden Tabellenlohn gemäss LSE im Kompetenzniveau 2
abzustellen sei (
Urk.
1 S. 5)
,
kann nicht gefolgt werden. Wie festgehalten
,
ist nicht mit dem erforder
lichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall eine bestimmte seiner früheren Tätigkeit
en
fortgesetzt hätte. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer früher verschiedene Hilfsarbeitertätigkeiten in der Schweiz ausgeübt hat (
Urk.
7/78/2), rechtfertigt es
vielmehr gerade
,
a
uf den
Tabellenlohn
im privaten Sektor (TA1 «Total»)
gemäss LSE
abzustellen.
5.2
Laut
Dr.
Y.___
ist der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig (Urk. 7/78/9). Weil der Beschwerdeführer nicht in einem Arbeitsverhältnis steht, ist auch bezüglich des
hypothetischen
Invalidenein
kom
mens auf lohnsta
tistische Angaben abzustellen. Es ist hierbei derselbe Tabellen
lohn wie für das
Validenein
kommen
massgebend.
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass beim
Invalideneinkommen ein Leidensabzug von mindestens 25
%
aus
gewiesen sei (Urk. 1 S. 5), ohne dies
jedoch
weiter zu begründen
. Die Recht
spre
chung gewährt insbe
sondere dann einen Abzug auf dem Invalidenein
kom
men, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeiter
tätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist
(BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
;
Urteil des Bundes
gerichts 8C_557/2018 vom 1
8.
Dezember 2018 E. 3.3 mit Hin
weis)
.
Von einer solchen Einschränkung des Beschwerdeführers ist vor
liegend nicht aus
zu
gehen. Unter Berücksichtigung des Zumutbarkeitsprofils von Dr.
Y.___
(E. 3.2) stehen dem Beschwerdeführer eine Vielzahl von beruf
lichen Tätigkeiten, wie namentlich das Sortieren und
Zerlegen
von leichten Geräten
von Hand
in einem Recycling-Betrieb oder Kontroll- und Überwachungs
tätigkeiten in der Produktion von Lebensmitteln und anderen Gütern, offen. Ein leidensbedingter Abzug rechtfertigt sich daher nicht. Anhaltspunkte für einen Abzug vom Tabellenlohn unter einem anderen Titel bestehen nicht.
5.3
Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht
der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75 (Urteil des Bundesgerichts 8C_557/2018 vom 1
8.
Dezember 2018
E. 3.3 mit Hinweis).
Der Beschwerdeführer ist in einer angepassten
Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig und b
eim Invalideneinkommen ist kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen (E.
5.2). Demnach resultiert vorliegend ein Invaliditätsgrad von 0
%
.
Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Invali
denleistungen (berufliche Massnahmen und Rente) zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
6
.1
Weil die Voraussetzungen
(§ 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht,
GSVGer
) erfüllt sind
(
vgl.
Urk.
3, Urk. 9
), ist dem Gesuch des Beschwerdeführers vom
2
4.
November 2017
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt
Dominique
Chopard
, Zürich,
zu entsprechen.
6
.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
IVG)
und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung
einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehme
n.
6
.
3
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Chopard
,
machte
von der Möglichkei
t zur Einreichung einer Honorar
note
keinen Gebrach (
vgl.
Urk.
10
)
.
Seine Entschädigung ist daher nach Ermessen auf Fr. 1‘
6
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen
.
6
.4
Der Beschwerdeführer und sein Rechtsvertreter
sind
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hin
zu
weisen, wonach der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht
beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
4.
November
2017 wird dem Beschwerdeführer
Rechts
anwalt Dominique
Chopard
, Zürich
,
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentg
eltliche Prozessführung gewährt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit
Fr.
1’6
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher