# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dbf623af-70a7-5a56-aedd-7551628838da
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.03.2016 SB150339
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150339_2016-03-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150339-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. B. Gut und Ersatz-

oberrichter lic. iur. B. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

S. Bussmann 

 

Urteil vom 10. März 2016 

 

in Sachen 
 
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. U. Weder,  

 

Anklägerin und I. Berufungsklägerin 
 

sowie 
 
A._____,  

 

Privatkläger und Anschlussberufungskläger 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 
 

gegen 
 
B._____,  

 

Beschuldigter und II. Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

betreffend 
mehrfache Nötigung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom 
9. März 2015 (GG140016) 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 30. Juli 

2014 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 21). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 86 S. 59 ff.) 

"Das Einzelgericht erkennt: 

1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig der mehrfachen üblen Nachrede im 

Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen 

- der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, 

- des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies 

Abs. 1 StGB, 

- der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB, 

- der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB, 

- des mehrfachen versuchten (Prozess-) Betruges im Sinne von Art. 146 

Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 StGB, 

- der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie 

- der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

CHF 600.– (entsprechend CHF 36'000.–) und einer Busse von 2'000.–. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.  

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5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen. 

6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

CHF 6'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 3'000.–   Auslagen Vorverfahren 

CHF  2'900.–   Kosten Kantonspolizei 

CHF 5'000.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

CHF 120.–   EDV Datensicherung 
CHF 17'020.– Total 
 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. Wird auf eine schriftliche 

Begründung des Urteils verzichtet, ermässigt sich die Gerichtsgebühr auf 

zwei Drittel. 

7. Die Entscheidgebühr und die Gebühr für die Strafuntersuchung werden zu 

einem Siebtel dem Beschuldigten auferlegt. Weiter werden ihm CHF 200.– 

der Kosten der Kantonspolizei (Kosten Natelauswertung) auferlegt. Die übri-

gen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 

8. Die Kosten des Verfahrens UH140091 werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen. 

9. Die Kosten des Verfahrens UH130412 werden dem Beschuldigten auferlegt. 

10. Dem Beschuldigten wird für die anwaltliche Verteidigung im Gerichtsverfah-

ren eine Entschädigung aus der Gerichtskasse von CHF 13'170.– (zuzüglich 

8% Mehrwertsteuer) zugesprochen. 

11. Der Beschuldigte wird für seine wirtschaftlichen Einbussen, die ihm aus sei-

ner notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind, aus der 

Gerichtskasse mit CHF 8'571.– entschädigt. 

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12. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 eine Parteientschädi-

gung für anwaltliche Vertretung in der Höhe von CHF 1'665.– (zuzüglich 8 % 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

13. Die Anträge des Privatklägers 2 auf Zusprechung einer Parteientschädi-

gung, einer Genugtuung und einer allfälligen Busse werden abgewiesen. 

14. (Mitteilungen) 

15. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 7 ff.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 89 S. 2 und Urk. 125 S. 2) 

Das erstinstanzliche Urteil sei bezüglich Ziff. 1., 3., 7. 10., 11., 12. wie folgt 

abzuändern: 

Ziff. 1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede 

freizusprechen. 

Ziff. 3. Sei aufzuheben. Eventuell: Falls die Verurteilung bestätigt wird, sei er 

mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à CHF 600.– und einer Busse von 

CHF 1'000.– zu bestrafen. 

Ziff. 7. Die Kosten seien auf die Gerichtskasse zu nehmen. Im Falle der Be-

stätigung der Verurteilung wird die Kostenregelung der Vorinstanz nicht be-

anstandet. 

Ziff. 10. Dem Beschuldigten sei für die anwaltliche Vertretung eine Ent-

schädigung aus Gerichtskasse von CHF 71'319.10 zuz. 8 % MWST zuzu-

sprechen bzw. CHF 61'130.65, wenn der Schuldspruch bestätigt wird. 

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Ziff. 11. Der Beschuldigte sei für seine wirtschaftliche Einbusse aus dem 

Strafverfahren mit CHF 14'000.– zu entschädigen bzw. CHF 12'000.– falls 

die Verurteilung bestätigt wird. 

Ziff. 12. Sei aufzuheben. 

Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Gerichtskasse zu neh-

men und dem Beschuldigten sei eine Prozessentschädigung entsprechend 

den geltend gemachten Aufwendungen (Urk. 119 S. 2) zuzusprechen.  

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich, Urk. 93) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

c) Des Privatklägers 2, A._____: 

(Urk. 127 S. 11) 

1. Es sei der Beschuldigte B._____ im Sinne der Anklageschrift vom 30. Juli 

2014, Anklageziffer III, Nebendossier 2, schuldig zu sprechen.  

2. Es sei der Beschuldigte B._____ zur Zahlung einer Genugtuung in Höhe von 

mindestens CHF 500.00 an den Privatkläger zu verpflichten. 

3. Es sei der Beschuldigte B._____ zu verpflichten, den Privatkläger im Sinne 

von Art. 433 Abs. 1 StPO für die notwendigen Aufwendungen im Zusam-

menhang mit dem vorliegenden Verfahren gemäss den eingereichten und 

dargelegten Positionen zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 10. März 2016 zu ent-

schädigen. 

4. Es sei eine allfällig verhängte unbedingte Geldstrafe oder Busse bis zur voll-

ständigen Deckung des geltend gemachten Schadens und der notwendigen 

Anwaltskosten im Sinne von Art. 73 Abs. 1 lit. a StGB dem Privatkläger zu-

zusprechen.  

- 6 - 

5. Es sei davon Kenntnis zu nehmen, dass der Privatkläger im Umfange des 

Erhalts der dergestalt zugesprochenen Summe seine Forderung im Sinne 

von Art. 73 Abs. 2 StGB an den Staat abtritt. 

6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschuldigten.  

d) Der Privatklägerin 1, C._____ 

(Urk. 115 und 117) 

Es sei der Beschuldigte und Berufungskläger zu verpflichten, der Privatklä-

gerin die seit Erlass des erstinstanzlichen Urteils entstandenen Kosten ge-

mäss der beiliegenden Kostennote im Betrag von CHF 1'711.85 [recte: 

CHF 1'668.60] zu ersetzen.  

 

Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

1.1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen 

Verfahrens kann vorab auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid ver-

wiesen werden (Urk. 86 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.2. Nach dem Schlusswort und unmittelbar vor Schluss der Hauptverhandlung 

haben die Parteien auf die mündliche Eröffnung des Urteils verzichtet (Prot. I. 

S. 21). Dieser Verzicht ist zulässig, verpflichtet aber das Gericht, den Parteien so-

fort nach Urteilsfällung das Urteilsdispositiv zuzustellen (Art. 84 Abs. 3 StPO). Un-

ter diesen Umständen darf aber das Gericht nicht mehr auf eine schriftliche Be-

gründung verzichten (Art. 82 Abs. 1 lit. a StPO). Insofern erweist sich der erst-

instanzliche Hinweis in Urteilsdispositivziffer 15, wonach ein begründetes Urteil 

nur zugestellt werde, wenn dies ein Verfahrensbeteiligter binnen 10 Tagen seit 

Eröffnung des Urteils verlangt, als fehlerhaft. Denn Strafurteile ohne Begründung 

gibt es (in der schweizerischen Rechtsordnung) nicht: Eine mündliche ist bei der 

mündlichen Eröffnung vorgesehen (Art. 82 Abs. 1 lit. a und Art. 84 Abs. 1 StPO), 

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worauf allerdings nach Art. 84 Abs. 3 Satz 2 StPO verzichtet werden kann. Eine 

schriftliche ist in Art. 82 Abs. 2 und 3 sowie Art. 84 Abs. 4 StPO vorgesehen, wo-

rauf nach Art. 82 Abs. 1 StPO ebenfalls verzichtet werden kann. Dennoch gibt es 

keine Lücke. Beim Verzicht auf eine mündliche Eröffnung mit kurzer Begründung 

nach Art. 84 Abs. 3 Satz 2 StPO muss eine schriftliche Begründung folgen, weil 

ohne mündliche Begründung nach Art. 82 Abs. 1 StPO nicht auf eine schriftliche 

verzichtet werden kann (Riklin, StPO Schweizerische Strafprozessordnung mit 

JStPO, StBOG und weiteren Erlassen, 2. Aufl. 2014, Art. 82 N 3). Nachdem aber 

in der Folge ein begründetes Urteil versandt wurde, wurde der Mangel geheilt und 

es ist weder erkennbar noch wurde geltend gemacht, dass einer Partei daraus ein 

Nachteil erwachsen ist.  

1.3. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 9. März 2015 wurde der Be-

schuldigte der mehrfachen üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB 

verurteilt. Von den weiteren Vorwürfen der mehrfachen Nötigung, des Miss-

brauchs einer Fernmeldeanlage, der sexuellen Belästigung, der mehrfachen Ur-

kundenfälschung, des mehrfachen versuchten (Prozess-) Betruges, der Drohung 

sowie der Beschimpfung wurde er freigesprochen. Er wurde mit einer Geldstrafe 

von 60 Tagessätzen zu CHF 600.– (entsprechend CHF 36'000.–) und einer Bus-

se von CHF 2'000.– bestraft, wobei der Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und 

die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt wurde. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass 

die Busse zu bezahlen ist. In diesem Zusammenhang wurde auch entschieden, 

dass im Falle des schuldhaften Nichtbezahlens der Busse eine Ersatzfreiheits-

strafe von 20 Tagen an deren Stelle tritt. Die Anträge des Privatklägers 2, 

A._____, auf Zusprechung einer Parteientschädigung, einer Genugtuung und ei-

ner allfälligen Busse wurden abgewiesen. Demgegenüber wurde der Beschuldigte 

verpflichtet, der Privatklägerin 1, C._____, eine Parteientschädigung für anwaltli-

che Vertretung in Höhe von CHF 1'665.– (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu be-

zahlen. Schliesslich wurden die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen 

Verfahrens zu einem Siebtel, die Kosten der Kantonspolizei für die Natelauswer-

tung über CHF 200.– sowie die Kosten des Verfahrens UH130412 dem Beschul-

digten auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. Für die anwalt-

liche Verteidigung im Gerichtsverfahren wurde dem Beschuldigten aus der Ge-

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richtskasse eine Entschädigung über CHF 13'170 (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) 

und für die wirtschaftlichen Einbussen, welche ihm aus der notwendigen Beteili-

gung am Strafverfahren entstanden sind, eine solche über CHF 8'571.– zuge-

sprochen (Urk. 86 S. 59 ff.).  

1.4. Gegen dieses Urteil meldeten die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 

30. April 2015 und die Verteidigung mit solcher vom 8. Mai 2015 fristgerecht Beru-

fung an (Urk. 78, 81). Die Berufung erklärt hat in der Folge lediglich der Beschul-

digte und zwar mit Eingabe vom 28. August 2015 (Urk. 89). Mit Verfügung vom 

11. September 2015 wurde der Privatklägerschaft sowie der Staatsanwaltschaft 

Frist angesetzt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein 

Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten zu beantragen. Weiter wurde 

den Parteien Frist zur Stellungnahme zur Frage des Eintretens auf die von der 

Staatsanwaltschaft angemeldete Berufung angesetzt (Urk. 91). Mit Eingabe vom 

18. September 2015 erklärte die Staatsanwaltschaft Rückzug ihrer Berufung und 

verzichtete auf Anschlussberufung bzw. beantragte kein Nichteintreten auf die Be-

rufung und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 93). Mit Eingabe 

vom 30. September 2015 liess der Beschuldigte hinsichtlich der Berufung der 

Staatsanwaltschaft das Nichteintreten beantragen (Urk. 95). Mit Eingabe vom 

12.Oktober 2015 erklärte der Privatkläger 2 Anschlussberufung (Urk. 99). Mit Prä-

sidialverfügung vom 15. Oktober 2015 wurde den Parteien die Anschluss-

berufungserklärung des Privatklägers 2 sowie eine Kopie der Eingabe der Staats-

anwaltschaft vom 18. September 2015 zugestellt (Urk. 101). Die Privatklägerin 1, 

C._____, liess sich nicht verlauten. Mit Beschluss vom 19. Oktober 2015 wurde 

auf die Berufung der Staatsanwaltschaft nicht eingetreten (Urk. 103). Schliesslich 

wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 27. Januar 2016 ein Protokollberichti-

gungsbegehren des Beschuldigten ab (Urk. 113). Mit Eingabe vom 1. März 2016 

liess die Privatklägerin 1 ihren Verzicht auf Teilnahme an der Be-

rufungsverhandlung mitteilen und eine Prozessentschädigung beantragen 

(Urk. 115). 

1.5. Auf das Stellen von Beweisanträgen wurde im Vorverfahren allseits ver-

zichtet.  

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1.6. In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 108), welche 

am 10. März 2016 im Beisein des Beschuldigten, seiner erbetenen Verteidigung, 

des Privatklägers 2 und seiner Vertretung stattfand (Prot. II. S. 7). Vorfragen wa-

ren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden. Nach durch-

geführter Einvernahme des Beschuldigten (Urk. 124) reichte die Vertretung des 

Privatklägers 2 im Rahmen des Beweisverfahrens einen Kalenderauszug des Pri-

vatklägers für den Zeitraum vom 8. - 12. Juli 2013 ins Recht, welcher als 

Urk. 128/1 zu den Akten genommen wurde. Im Anhang zum Kalender seien di-

verse Personen aufgelistet, die bestätigen könnten, dass die im Kalender aufge-

führten Sitzungen stattgefunden hätten. Eventualiter werde die Befragung dieser 

Personen beantragt (Prot. II S. 16). Auf entsprechende Frage der Verfahrens-

leitung erklärten sich die anwesenden Parteien damit einverstanden, dass über 

den gestellten Beweisantrag im Rahmen der Beweiswürdigung entschieden  

werde. Weitere Beweisanträge wurden nicht gestellt, woraufhin die Verfahrens-

leitung das Beweisverfahren als geschlossen erklärte (Prot. II S. 16 f.). Erst im 

Rahmen der Parteivorträge reichte sodann die Verteidigung weitere Beilagen 

(Urk. 126/0-2) ins Recht (Prot. II S. 18). Das vorliegende Urteil erging im An-

schluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 22 ff.). 

2. Umfang der Berufung und Anschlussberufung 

2.1. Bestand haben die Berufung des Beschuldigten und die Anschlussberufung 

des Privatklägers 2. Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich 

der Verurteilung wegen mehrfacher übler Nachrede (Ziff. 1), der Bestrafung mit 

einer Geldstrafe (Ziff. 3), der Auferlegung der Kosten (Ziff. 7), der Höhe der zuge-

sprochenen Entschädigung für die anwaltliche Vertretung (Ziff. 10), der Höhe der 

zugesprochenen Entschädigung für erlittene wirtschaftliche Einbussen (Ziff. 11) 

sowie der Verpflichtung zur Ausrichtung einer Parteientschädigung an die Privat-

klägerin 1 (Ziff. 12) anfechten (Urk. 89).  

2.2. Der Privatkläger 2 lässt das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich des Frei-

spruchs wegen Drohung und Beschimpfung und damit Teile von Ziffer 1 und 2 

sowie der Abweisung seines Antrages auf Zusprechung einer Parteientschädi-

gung, einer Genugtuung sowie einer allfälligen Busse (Dispositivziffer 13) anfech-

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ten und beantragt weiter die entsprechende Anpassung der Ziffern 3 - 11 des vor-

instanzlichen Dispositivs (Urk. 99). Anlässlich der Berufungsverhandlung präzi-

sierte der Vertreter des Privatklägers 2 seinen Antrag dahingehend, dass neben 

den angefochtenen Freisprüchen vom Vorwurf der Drohung und Beschimpfung 

sowie der damit zusammenhängenden Genugtuungs- und Entschädigungsfolgen 

für den Fall eines Schuldspruchs lediglich die Anpassung der Dispositivziffern 3 

bis 5 betreffend die Sanktion als konnexer Teil zum Schuldpunkt verlangt werde. 

Die Dispositivziffern 6 bis 11 seien hingegen nicht angefochten (Prot. II S. 12 ff.). 

2.3. Bei dieser Ausgangslage sind Teile der Dispositivziffer 2 (Freispruch vom 

Vorwurf der mehrfachen Nötigung, des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, der 

sexuellen Belästigung sowie des mehrfachen versuchten [Prozess-]Betruges), 

Dispositivziffer 6 (Höhe der Gebühren und Kosten), Dispositivziffer 8 (Übernahme 

der Kosten des Verfahrens UH140091 durch die Gerichtskasse) sowie Dispositiv-

ziffer 9 (Auferlegung der Kosten des Verfahrens UH130412 zulasten des Be-

schuldigten) des vorinstanzlichen Urteils nicht angefochten und entsprechend in 

Rechtskraft erwachsen (Art. 399 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 402 und 437 

StPO, Art. 404 StPO). Das ist vorab vorzumerken. Im übrigen Umfang steht der 

angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens zur Disposition.  

3. Formales 

3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies 

in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Er-

wähnung findet. 

3.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des 

Bundesgerichts 6B_170/2011 vom 10. November 2011, E. 1.2.). Die Berufungs-

instanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken. (BGE 139 IV 179 E. 2.2; BGE 138 IV 81 E 2.2; je mit Hinweisen). 

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4. Prozessuales 

4.1. Die Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, dass die Einvernahme der 

Privatklägerin 1 bei der Staatsanwaltschaft nicht verwertbar sei, weil es dem Be-

schuldigten verwehrt worden sei, der Privatklägerin auch persönlich Ergänzungs-

fragen zu stellen. Ferner sei es gravierend, dass diese Verweigerung gegenüber 

dem Beschuldigten nicht protokolliert worden sei. Da die Einvernahme in der Fol-

ge nicht wiederholt worden sei, führe dies zur Unverwertbarkeit der belastenden 

Aussagen, was die Vorinstanz in Verletzung von Art. 147 StPO verkannt habe, in-

dem sie gleichwohl auf ihre Aussagen abgestellt habe. Im Sinne einer Fern-

wirkung müsse dann aber auch die aufgrund der nichtigen Einvernahme erfolgte 

Datenauslesung des Mobiltelefons von D._____ als nicht verwertbar zurückge-

wiesen werden (Urk. 127 S. 3 ff. mit Verweis auf Urk. 86 S. 4). 

4.2. Die beschuldigte Person hat gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK Anspruch auf 

Befragung der Belastungszeugen. Dieser Anspruch ist ein besonderer Aspekt des 

Rechts auf ein faires Verfahren gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er wird als Konkreti-

sierung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV auch durch Art. 32 

Abs. 2 BV geschützt (BGE 133 I 33 E. 2.2 und 3.1; BGE 131 I 476 E. 2.2; BGE 

129 I 151 E. 3.1; je mit Hinweisen). Wird dieses Recht verletzt, hat dies die Un-

verwertbarkeit der erhobenen Beweise zur Folge. Allerdings kann das Fragerecht 

bei Missbräuchen auch eingeschränkt werden (Schmid, StPO Praxiskommentar, 

2. Aufl. 2013, Art. 147 N 8). Damit die Verteidigungsrechte gewahrt sind, muss die 

Gelegenheit der Befragung angemessen und ausreichend sein und die Befragung 

tatsächlich wirksam ausgeübt werden können. Der Beschuldigte muss namentlich 

in der Lage sein, die Glaubhaftigkeit einer Aussage zu prüfen und den Beweiswert 

in kontradiktorischer Weise auf die Probe und infrage zu stellen (BGE 131 I 476 

E. 2.2; 129 I 151 E. 4.2 mit Hinweisen). Die Konfrontation kann entweder im Zeit-

punkt der Aussage des Belastungszeugen erfolgen oder auch in einem späteren 

Verfahrensstadium (Urteil des Bundesgerichts 6B_529/2014 vom 10. Dezember 

2014, E. 4.2.1. mit Hinweisen).  

4.3. Die Verteidigung erhielt Gelegenheit, der Privatklägerin 1 im Anschluss an 

deren staatsanwaltschaftlichen Einvernahme Ergänzungsfragen zu stellen 

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- 12 - 

(Urk. 6/2 S. 12 ff.). Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass die Ergänzungsfragen 

des Beschuldigten durch die Verteidigung gestellt wurden (Urk. 6/2 S. 12). Dies 

war offenbar auch so beabsichtigt, hatte sie doch die bereits vorbereiteten Ergän-

zungsfragen der Staatsanwaltschaft vorgängig elektronisch eingereicht (Urk. 125 

S. 3). Die Verteidigung stellte rund 40 Ergänzungsfragen. Keine davon handelte 

von den der Privatklägerin 1 zuvor vorgehaltenen SMS und dem Email-Schreiben 

(Urk. 6/2 S. 9), welches der Beschuldigte gemäss Anklageschrift dem neuen Le-

benspartner der Privatklägerin 1 geschrieben haben soll (Urk. 21 S. 3, Anklage-

ziffer I.3). Es wäre auch nicht ersichtlich, inwiefern diesbezügliche Ergänzungs-

fragen zur Wahrung der Verteidigungsrechte beziehungsweise zur Klärung des 

Sachverhaltes hätten dienlich sein können, erklärte die Privatklägerin 1 doch be-

reits während der Einvernahme, dass sie von ihrem Partner von den Nachrichten 

erfahren habe und nicht mehr wisse, ob sie die Nachrichten damals zum Lesen 

erhalten habe (Urk. 6/2 S. 9). Daraus lässt sich schliessen, dass die Privat-

klägerin 1 eben gerade nicht in der Lage war, weitere sachdienliche Auskünfte 

über den Inhalt dieser Nachrichten zu machen. Entsprechend ist auch nicht er-

sichtlich, inwiefern das Stellen von Ergänzungsfragen zur Prüfung des Beweis-

werts ihrer Aussagen hätte beitragen können. Die Verteidigung bringt denn auch 

nicht vor, welche konkreten Fragen in Bezug auf die elektronischen Nachrichten 

noch hätten gestellt werden sollen. Die pauschale Behauptung, dass es "so eini-

ges gegeben habe, was der Beschuldigte hätte fragen können" (Urk. 125 S. 4), 

reicht jedenfalls nicht für die Annahme einer Verletzung von Art. 147 StPO. Vor 

diesem Hintergrund kann davon ausgegangen werden, dass dem Beschuldigten 

bzw. dessen Verteidigung angemessene und hinreichende Gelegenheit gewährt 

worden war, im Interesse einer sinnvollen und effektiven Verteidigung ent-

sprechende Ergänzungsfragen zu stellen. Damit wurde den Parteirechten des 

Beschuldigten insgesamt hinreichend Beachtung geschenkt. Einer Verwertbarkeit 

der Einvernahme sowie der in der Folge angeordneten Datenauslesung des Mo-

biltelefons von D._____ (Urk. 10/1, 10/10-11) steht somit nichts entgegen.  

- 13 - 

5. Sachverhalt 

5.1. Die Überprüfung des Sachverhalts beschränkt sich auf die Anklagepunkte 

I.3. und III., da lediglich diese angefochten sind.  

5.2. In Anklageziffer I.3. wird dem Beschuldigten im Wesentlichen vorgeworfen, 

zwei SMS und eine E-Mail an D._____, den Lebenspartner der Privatklägerin 1, 

geschrieben zu haben, in welchen er sich über deren sexuelle Vorlieben auslässt 

und ihr eine ausgeprägte psychosoziale Dissoziation anlastet (Urk. 21 S. 3 f). 

5.3. Die Anklageziffer III. wirft dem Beschuldigten vor, dass er dem Privatkläger 2 

einen anonymen Drohbrief zugestellt habe, in welchem er gedroht habe, ihn  

"fertig" zu machen, was Letzteren in grosse Angst versetzt habe. Zudem habe er 

ihn auch schriftlich beschimpft (Urk. 21 S. 7).  

5.4. Die Vorinstanz hat einleitend grundsätzlich zutreffende Ausführungen zu den 

theoretischen Grundsätzen der richterlichen Beweiswürdigung gemacht und sich 

anschliessend in nicht zu beanstandender Art und Weise zur Glaubwürdigkeit der 

aussagenden Personen geäussert. Auf diese Erwägungen kann zwecks Ver-

meidung von Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 86 S. 6 ff.). Mit der Vor-

instanz zu betonen ist an dieser Stelle, dass die Glaubwürdigkeit der aussagen-

den Personen zwar durchaus für die Wahrheitsfindung von Interesse sein kann. 

Viel entscheidender aber als die Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der jewei-

ligen Aussagen (Entscheid des Bundesgerichts 6B_692/2011 vom 9. Februar 

2012, E. 1.4.; BGE 133 I 33 E. 4.3.). Nicht richtig ist allerdings der Hinweis, die 

strenge Strafandrohung im Sinne von Art. 307 StGB führe zu einer erhöhten 

Glaubwürdigkeit. Der Umkehrschluss hiesse, dass jeder Person, die nicht mit die-

ser Strafandrohung konfrontiert wurde, a priori geringere Glaubwürdigkeit attes-

tiert werden müsste, was nicht sein kann. Der Hinweis auf Art. 307 StGB bedeutet 

immerhin, dass eine Zeugin ins Recht gefasst werden könnte, falls sie absichtlich 

falsche Aussagen machen würde. 

5.5. Der Sachverhalt gemäss Anklageziffer I.3. ist insoweit erstellt, als der Inhalt 

der elektronischen Nachrichten fest steht. Mit der Vorinstanz ist davon auszuge-

hen, dass der Beschuldigte diese so verfasst hat. Es kann, um unnötige Wieder-

- 14 - 

holungen zu vermeiden, diesbezüglich auf die zutreffenden und ausführlichen Er-

wägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 86 S. 22 ff.).  

5.5.1. Ob der Beschuldigte diesen Sachverhaltsteil anerkennt oder nicht, ist nicht 

ganz klar. Das erste Mal dazu einvernommen wurde er über ein Jahr nach den 

angeblichen Vorfällen, nämlich am 23. Oktober 2013 (Urk. 8/1). Auf Vorhalt der 

SMS- und E-Mail-Nachrichten gab er an, die E-Mail so versandt zu haben, sich 

aber nicht mehr an den Versand der Textnachrichten erinnern zu können. In An-

betracht der Vielzahl an Ereignissen und insbesondere den zahlreichen versand-

ten Nachrichten ist, insbesondere unter Berücksichtigung der sehr langen Zeit, 

welche seit den vorgeworfenen Taten und der ersten Einvernahme vergangen ist, 

trotz des doch aussergewöhnlichen Inhalts der SMS durchaus vorstellbar, dass er 

sich nicht mehr an sämtliche Details zu erinnern vermag, was auch die Verteidi-

gung wiederholt betonte (Urk. 125 S. 2, Prot. II S. 17 f.). Insofern ist seine Aus-

sage durchaus als sorgfältig, vorsichtig und deshalb überzeugend zu qualifizieren. 

Zudem schliesst er nicht aus, diese Nachrichten versandt zu haben, sondern 

räumt vielmehr ein, dass es "offenbar" zu diesen Äusserungen gekommen sei, 

hält es aber auch für möglich, dass die Privatklägerin 1 diese geschrieben habe 

(Urk. 8/1 S. 6 f.). Bei der zweiten, fast 2 Jahre nach den angeblichen Vorfällen 

durchgeführten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme schwieg er sich auf ent-

sprechende Fragen aus (Urk. 8/2 S. 9) und beantwortete schliesslich die Frage in 

der Schlusseinvernahme, ob er den Sachverhalt anerkenne, mit nein (Urk. 8/2 

S. 16).  

5.5.2. Im Rahmen der Befragung vor Vorinstanz gab er zu, die fragliche E-Mail 

geschrieben zu haben, sich aber nicht daran erinnern zu können, die Textnach-

richten in dieser Form geschrieben zu haben. Vom Inhalt her sei es aber möglich, 

dass er diese Nachrichten geschrieben habe (Prot. I S. 9 f.). 

5.5.3. An der heutigen Berufungsverhandlung auf seine Aussage vor Vorinstanz 

angesprochen, entgegnete der Beschuldigte, dass er sich gar nicht mehr sicher 

sei, ob der spezifische Inhalt tatsächlich von ihm stamme, oder ob allenfalls etwas 

verändert worden sei. Gleichwohl gestand er aber wiederum ein, die SMS wahr-

scheinlich schon geschrieben zu haben, sich aber nicht mehr erinnern zu können. 

- 15 - 

Es sei eine sehr turbulente Zeit gewesen und es sei viel gesagt und geschrieben 

worden (Urk. 124 S. 5 f.). 

5.5.4. Im Lichte dieser Aussagen, wonach es der Beschuldigte selbst für möglich 

hält, diese Nachrichten versendet zu haben und dem Umstand, dass die polizei-

lichen Ermittlungen ergeben haben, dass dies vom Mobiltelefon des Beschuldig-

ten aus geschah (Urk. 10/10), erscheint eine andere Urheberschaft als vernünf-

tigerweise ausgeschlossen. Hinweise dafür, dass eine Drittperson über das Mobil-

telefon des Beschuldigten verfügen konnte, gibt es nicht. Selbstverständlich ist bei 

elektronischer Datenübermittlung sowie den entsprechenden papierenen Ausdru-

cken eine Manipulation möglich. Konkrete Anhaltspunkte dafür gibt es aber keine 

und es ist schliesslich der Beschuldigte selbst, welcher bestätigt, D._____ Text-

nachrichten geschrieben zu haben, welche durchaus diesen Inhaltes sein könn-

ten. Auch die Verteidigung wertet das Nichtbestreiten des Beschuldigten  

"wie ein Geständnis" und führte aus, dass der Beschuldigte das Resultat der 

Handyauswertung nicht in Frage stelle (Urk. 125 S. 2, 6). Zweifel, dass sich der 

Sachverhalt nicht so wie in der Anklage beschrieben zugetragen hat, sind somit 

bloss noch theoretischer Natur und können deshalb vernünftigerweise aus-

geschlossen werden. Es ist vom Sachverhalt wie in der Anklage beschrieben 

auszugehen.  

5.6. Demgegenüber bestreitet der Beschuldigte den Anklagevorwurf gemäss 

Ziff. III., wonach er dem Privatkläger 2 einen Droh- und Schmähbrief verfasst und 

zugestellt haben soll. Nach einer ausführlichen und sorgfältigen Würdigung ge-

langt die Vorinstanz zum Schluss, dass sowohl die äusseren Umstände als auch 

die möglichen Motive es nicht zuliessen, die Urheberschaft des Briefes festzu-

stellen und sich demgemäss der Anklagesachverhalt nicht erstellen liesse 

(Urk. 86 S. 38-43).  

5.7. In der Tat ergeben sich aus den Akten keine genügenden Belastungs-

momente, welche die Täterschaft des Beschuldigten als derart wahrscheinlich er-

scheinen lassen, dass vernünftige Zweifel an seiner Täterschaft ausgeschlossen 

werden können. 

- 16 - 

5.8. Der Beschuldigte bestritt stets, der Verfasser des entsprechenden Briefes zu 

sein (Urk. 8/1 S. 9, Urk. ND 2/11/2 S. 2 ff., Prot. I S. 12, Urk. 124 S. 7 f., Prot. II 

S. 21). Direkte Beweismittel, welche auf die Urheberschaft des Beschuldigten 

schliessen lassen, gibt es nicht. So wurde beispielsweise der im Original bei den 

Akten liegende Brief (Urk. ND 2/6) nicht erkennungsdienstlich untersucht. Es ist 

somit zu überprüfen, ob sich der Sachverhalt aufgrund von Indizien erstellen lässt.  

5.9. Der Privatkläger 2 führte anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung 

und anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung aus, weshalb es sich seiner 

Auffassung nach beim Verfasser nur um den Beschuldigten handeln könne 

(Urk. 53 S. 3 ff., Urk. 127 S. 5 ff.). 

5.10. Der Privatkläger 2 erachtet es als erstellt, dass es sich bei der auf dem Cou-

vert aufgeklebten Adresse um einen Ausschnitt eines Originalausdrucks handelt. 

Da er aber den Empfangsschein an die Staatsanwaltschaft retourniert habe, kön-

ne es nur der Beschuldigte gewesen sein, der den Drohbrief verfasst und ver-

sendet habe (Urk. 127 S. 7 f.). Diese Argumentation verfängt nicht. Entgegen der 

Behauptung des Privatklägers 2 ist nicht gesichert, dass es sich beim Empfangs-

schein, von welchem der Ausschnitt auf dem Couvert stammt, tatsächlich um ei-

nen Originalausdruck handelt. Mit den heutigen technischen Möglichkeiten kön-

nen durchaus Fotokopien erstellt werden, welche mit blossem Auge kaum mehr 

vom Original unterschieden werden können. Aus dem Umstand, dass zwar der 

Privatkläger 2, nicht aber der Beschuldigte erwiesenermassen den Empfangs-

schein an die Staatsanwaltschaft zurückgesandt hat, kann demnach nichts zulas-

ten des Beschuldigten abgeleitet werden. Nicht gefolgt werden kann sodann der 

Argumentation, wonach der Privatkläger 2 schon deshalb als Urheber des Droh-

briefes ausgeschlossen werden könne, weil weder er noch sein Vertreter gewusst 

habe, dass auch der Beschuldigte einen Empfangsschein mit Androhung einer 

Ordnungsbusse erhalten habe (Urk. 127 S. 5 f., 8). Zum einen erfolgen Zustellun-

gen im Rahmen eines Strafverfahrens immer an alle Parteien und zum anderen 

sind Empfangsscheine an Privatpersonen standardgemäss mit der Androhung 

versehen, dass für den Fall, dass der Empfangsschein nicht zurückgesandt wer-

de, eine Ordnungsbusse verhängt werden könne. Vor diesem Hintergrund wäre 

- 17 - 

es dem Privatkläger 2 ohne weiteres möglich gewesen, den Inhalt des Droh-

briefes zu verfassen.  

5.11. Der Privatkläger 2 legt seiner Argumentation, weshalb er als Urheber des 

Drohbriefes ausgeschlossen werden könne, ein weiteres anonymes Schreiben an 

Staatsanwältin Iz (Urk. ND 2/7) zugrunde, bei welchem er von der Urheberschaft 

des Beschuldigten ausgeht. Beide Schreiben seien sich in Darstellung und  

Sprache gleich. Auffallend sei sodann die in beiden Schreiben verwendeten 

Smileys. Beide Schreiben seien an unterschiedlichen Tagen auf der Poststelle …, 

welche nur wenige Meter neben der Praxis des Beschuldigten liege, aufgegeben 

worden. Folglich bestünden keine Zweifel daran, dass beide Schreiben vom sel-

ben Verfasser stammten, mithin dem Beschuldigten. Zudem werde inhaltlich Be-

zug genommen auf Tatsachen, welche nur dem Beschuldigten und dem Privat-

kläger 2 bekannt seien, so etwa frühere Begegnungen zwischen ihnen beiden und 

die laufenden Strafverfahren. Betrachte man zudem das generelle Verhalten des 

Beschuldigten, welcher in weiteren Fällen des Verschickens anonymer Schreiben 

ehrverletzenden Inhalts beschuldigt werde, passe auch dieses Schreiben zu sei-

nem Verhalten. Seine Behauptung, wonach als Verfasser weitere Personen in Be-

tracht kommen, namentlich der Privatkläger 2 selbst, oder gar die Staatsanwalt-

schaft, sei nur ein hilfloser Versuch des Ablenkens von der eigenen Schuld (Urk. 

53 S. 3 ff., Urk. 127 S. 5 ff.). 

5.12. Diese Argumentationskette ist an sich schlüssig, geht indes von der nicht 

bewiesenen Annahme aus, dass die Urheberschaft des Schreibens an Staats-

anwältin Iz fest stehe. Diese ist jedoch nicht erwiesen, denn auch da bestreitet der 

Beschuldigte kategorisch, der Urheber zu sein (Urk. 8/1 S. 10, Urk. 124 S. 7 f.). 

Und auch hier steht die Urheberschaft des Beschuldigten nicht ohne weiteres fest, 

obwohl einiges dafür spricht. Die beiden sind zerstritten und es ist ein Verfahren 

gegen den Privatkläger 2 hängig, in welchem ihm vorgeworfen wird, nach einem 

verbalen Streit und gegenseitigen Tätlichkeiten den Beschuldigten mit seinem 

Fahrzeug angefahren und verletzt zu haben. Darin liesse sich ein Motiv für einen 

solchen Droh- und Schmähbrief sehen. Dies würde allerdings auch für den Privat-

kläger 2 gelten. Auch bei ihm könnte der Streit Motiv für das Verfassen eines sol-

- 18 - 

chen Briefes sein. Nichts ableiten lässt sich aus der Behauptung, dass der Inhalt 

und andere Umstände, wie der Aufgabeort, für die Urheberschaft des Beschuldig-

ten sprächen. Denn anonyme Briefe werden nicht nur versandt, um den Empfän-

ger zu verängstigen oder beleidigen und durch die Ungewissheit des Verfassers 

eine zusätzliche Belastung zu schaffen. Anonyme Briefe werden beispielsweise 

auch dazu verwendet, um falsche Fährten zu legen, Verdacht von sich abzulen-

ken, Gerüchte zu streuen oder anderes mehr. Damit erscheint die Urheberschaft 

des Privatklägers 2 aber nicht mehr als bloss theoretisch denkbare Möglichkeit 

und diejenige des Beschuldigten nicht mehr als zwingend.  

5.13. Insbesondere kann der Argumentation des Privatklägers 2 nicht gefolgt wer-

den, wonach seine Urheberschaft schon deshalb ausgeschlossen werden könne, 

weil er über gar kein Antwortcouvert mehr verfügt habe, da er – im Unterschied 

zum Beschuldigten – seinen Empfangsschein zurückgesandt habe (Urk. 127 

S. 4 f. mit Verweis auf Urk. ND 2 18/20 und 18/21 und S. 9). Aus dem Umstand, 

dass der Privatkläger 2 den Empfangsschein zurückgesandt hat, kann nicht mit 

Sicherheit geschlossen werden, dass er folglich auch das Rückantwortcouvert zu-

rückgesandt hatte. Es wäre durchaus denkbar, dass der Privatkläger 2 für die 

Rücksendung des Empfangsscheins ein anderes Couvert verwendete. Sodann ist 

festzuhalten, dass gemäss Aktennotiz der Staatsanwaltschaft auch der Beschul-

digte seinen Empfangsschein retourniert habe, allerdings nicht unterschrieben 

(Urk. ND 2/10). Demnach ist auch auf Seiten des Beschuldigten nicht auszu-

schliessen, dass er das Rückantwortcouvert bereits mit dem Empfangsschein an 

die Staatsanwaltschaft zurückgesandt hatte. Soweit der Privatkläger 2 sodann 

ausführt, dass er den Brief an die Staatsanwaltschaft schon deshalb nicht habe 

der Post übergeben können, weil er am Tag der Übergabe landesabwesend ge-

wesen sei (Urk. 127 S. 6 f.), muss dem entgegengehalten werden, dass dies 

selbstverständlich nicht die Urheberschaft ausschliesst. Es wäre ein Leichtes ge-

wesen, jemanden aus dem Umfeld zu Bitten, die beiden Briefe bei der Poststelle  

... aufzugeben.  

5.14. Auch in sprachlicher Hinsicht spricht nichts zwingend gegen die Urheber-

schaft des Privatklägers 2 bzw. für diejenige des Beschuldigten. Zwar ist auch 

- 19 - 

dieses Schreiben vulgär und beleidigend, wie die oben unter 4.2. erwähnten Tex-

te, von denen nicht auszugehen ist, dass der Privatkläger 2 Kenntnis hatte. Doch 

auch dies hat nichts zu bedeuten, denn dies ist bei anonymen Schreiben oft so. 

Stilistisch fällt zwar auf, dass die Redewendung "das können Sie sich sicher sein" 

bei Personen schweizerischer Muttersprache wenig gebräuchlich ist und eher auf 

eine Urheberschaft hochdeutscher Zunge schliessen lässt, doch könnte es sich 

gerade auch dabei ebenso gut um ein Täuschungsmanöver handeln, um den 

Verdacht auf den Privatkläger 2 zu lenken. Umgekehrt sprechen dann die auf-

fallend häufig verwendeten "Smileys" sowie die "gepunkteten Passagen" in den 

Texten eher für eine Urheberschaft des Beschuldigten.  

5.15. Letztlich kann man jedes formelle und materielle Detail des Schreibens, ge-

nauso wie diejenigen im Schreiben an die Staatsanwältin Iz, analysieren und es 

liessen sich dabei Interpretationen finden, welche sowohl für als auch gegen die 

Urheberschaft des Beschuldigten sprechen. Dasselbe gilt indes auch für den Pri-

vatkläger 2. Auch hier kann man jedes Detail auf eine Art und Weise interpretie-

ren, dass es für oder gegen seine Urheberschaft spricht. Ein Motiv zum Verfassen 

der Briefe hätten beide gehabt. Der Beschuldigte, um seinen Unmut kundzutun, 

und der Privatkläger 2, um von dem gegen ihn geführten Strafverfahren – in wel-

chem der Beschuldigte als Privatkläger figuriert – abzulenken. Mit der Vertei-

digung muss festgehalten werden, dass es jedenfalls reichlich ungewöhnlich ist, 

dass einem anonymen Schreiben so viele Hinweise auf den mutmasslichen Ver-

fasser zu entnehmen sind (Urk. 125 S. 18). Dieser Umstand legt die Vermutung 

nahe, dass es eben doch eine vom Beschuldigten verschiedene Person hätte sein 

können, der die Briefe verfasst hatte, mit dem Ziel, durch die diversen Hinweise 

im Schreiben den Verdacht auf den Beschuldigten zu lenken. Letztlich sind alle 

Interpretationen und Deutungen nichts weiter als reine Mutmassungen, welche 

zur Klärung des Sachverhaltes nicht taugen. Es bleibt somit die bereits von der 

Vorinstanz getroffene Feststellung, wonach sich die Täterschaft des Beschuldig-

ten nicht in strafprozessual genügender Weise erstellen lässt. Der Beschuldigte 

ist somit dem Grundsatze "in dubio pro reo" folgend freizusprechen.  

- 20 - 

6. Rechtliche Würdigung 

6.1. Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Äusserungen in ihrem Gesamt-

kontext gemischte Werturteile darstellen. Während sich die Äusserungen über die 

sexuellen Vorlieben der Privatklägerin 1 noch als reine Tatsachenbehauptungen 

qualifizieren liessen, würden die Ausführungen über die zu erwartende Untreue 

Werturteile mit erkennbarem Bezug zu angeblichen Tatsachen darstellen. Dies 

und der Vorwurf einer psychischen Krankheit seien geeignet, den Ruf, ein ehr-

barer Mensch zu sein, zu verletzen (Urk 86 S. 48).  

6.2. Der Verteidiger des Beschuldigten bezeichnet die Texte als nicht ganz un-

problematisch. In rechtlicher Hinsicht wendet er ein, dass D._____ als der Privat-

klägerin zugehörig angesehen werden müsse, womit das Tatbestandsmerkmal 

der Drittperson gemäss Art. 173 StGB entfalle. Unter diesen Umständen sei auch 

der Beschrieb sexueller Vorlieben unter Sexualpartnern nicht rufschädigend. Zu-

dem sei der Beschuldigte vom Adressaten seiner Texte ebenfalls beleidigt wor-

den, womit es nachfühlbar wäre, wenn sich der Beschuldigte ebenfalls hätte hin-

reissen lassen (Urk. 54 S. 12 f., Urk. 125 S. 5).  

6.3. Diese Argumentation verfängt nicht. Grundsätzlich ist "Dritter" jede Person, 

die nicht mit dem Täter oder dem Verletzten identisch ist (Trechsel/Lieber, in: 

Trechsel/Pieth, StGB PK, 2. Aufl. 2013, Art. 173 N 4). Die sinngemäss geltend 

gemachte Retorsion oder Kompensation ist dem Tatbestand der üblen Nachrede 

fremd. Auf die Behauptung, dass der Beschrieb sexueller Vorlieben unter Sexual-

partnern nicht rufschädigend sei, ist nachfolgend einzugehen.  

6.4. In den beiden SMS Nachrichten beschreibt der Beschuldigte das (angebli-

che) Sexualverhalten mit den (angeblichen) entsprechenden Vorlieben der Privat-

klägerin 1 und bezichtigt sie darüber hinaus der Promiskuität. Im 3. Text schliess-

lich wirft er ihr eine "psychosoziale Dissoziation" vor (Urk. 86 S. 48).  

6.5. Die Vorinstanz hat die wesentlichen Tatbestandselemente der üblen Nach-

rede umfassend dargestellt und umschrieben, weshalb vollumfänglich darauf ver-

wiesen werden kann (Urk. 86 S. 47 f.). Die sittliche Ehre ist bei Vorwürfen berührt, 

welche gesellschaftlich verpönte Verhaltensweisen im Sexualbereich betreffen. 

- 21 - 

Die Strafbarkeit der vorgeworfenen Handlung ist somit nicht Bedingung, so etwa 

der Ehebruch oder die Betätigung als Prostituierte (BSK StGB I-Riklin, 2. Aufl. 

2014, vor Art. 173 N 22). Bei der Frage, was in dieser Hinsicht gesellschaftlich 

verpönt ist, gehen die Meinungen naturgemäss erheblich auseinander und sind 

Grenzziehungen entsprechend schwierig geworden. Dies zeigt sich exemplarisch 

am Vorwurf der Homosexualität. War Homosexualität vor 50 Jahren verpönt, ist 

sie dies heute nicht mehr. Trotzdem kann der Vorwurf immer noch ehrverletzend 

sein, wobei auch das soziale Umfeld des Opfers eine Rolle spielen kann (Bun-

desgerichtsentscheid 6B_983/2010 vom 19.04.2011, E. 4.4.1 - 4.4.4). Lebt das 

Opfer in einem toleranten Umfeld und impliziert der Vorwurf nicht andere ehren-

rührige Vorwürfe, so ist der Vorwurf der Homosexualität nicht ehrenrührig. Lebt 

das Opfer in einem Umfeld, in welchem Homophobie vorkommt oder wo der Vor-

wurf weitere unehrenhafte Verhaltensweisen impliziert, so ist der Vorwurf der 

Homosexualität ehrenrührig (vgl. Arnold Rusch/Mirjam Kummer, Unfreiwilliges 

Outing Homosexueller, in: AJP 2015, S. 916 ff.).  

6.6. Beurteilt man den vorliegenden Fall hinsichtlich der beschriebenen sexuellen 

Praktiken und Vorlieben nach denselben Massstäben, so ist vorab festzuhalten, 

dass es sich hierbei weder um verbotene noch besonders ausgefallene Praktiken 

handelt. Sieht man aber die einzelnen Umschreibungen in ihrem Gesamtkontext, 

so wird, insbesondere auch in Kombination mit der gewählten vulgären Sprache, 

die Privatklägerin 1 als geradezu sexbesessene und auf dieses reduzierte Nym-

phomanin dargestellt. Ein solcher Vorwurf ist jedoch auch heutzutage und in ei-

nem durchschnittlich aufgeschlossenen Umfeld nach wie vor unehrenhaft, wes-

halb auch diese Äusserungen als ehrverletzend zu qualifizieren sind. Erst recht 

gilt dies für den Vorwurf der Promiskuität. Diese ist nach wie vor gesellschaftlich 

verpönt und damit ehrenrührig (Bundesgerichtsentscheid 6S.5/2007 vom 

14.03.2007, E. 3.4).  

6.7. Schliesslich ist zu überprüfen, ob der Begriff der "psychosozialen Dissozia-

tion" ehrenrührig ist. Die Vorinstanz sieht darin den Vorwurf einer erheblichen 

psychischen Erkrankung (Urk. 86 S. 48).  

- 22 - 

6.8. Nach bundesgerichtlicher Praxis treffen Vorwürfe der Krankheit und Ab-

normität die Ehre grundsätzlich nicht (Trechsel/Lieber, a.a.O., vor Art. 173 N 8). 

Denn eine Erkrankung, für die der Betroffene nicht verantwortlich ist, stellt keine 

moralisch verwerfliche, den Ruf als ehrbarer Mensch herabsetzende Tatsache 

dar. Doch ist nach der bundesgerichtlichen Praxis im Einzelfall gründlich zu prü-

fen, ob mit diesem Vorhalt nicht zugleich ein Angriff auf die persönliche Ehrenhaf-

tigkeit verbunden ist. Zu prüfen ist insbesondere, ob psychiatrische Ausdrücke 

(wie "Psychopath", "Querulant", "kranke Psyche", "Idiot", etc. wirklich oder nur 

scheinbar im medizinischen Sinn gebraucht worden sind. Denn der Ehrverletzung 

macht sich schuldig, wer psychiatrische Fachausdrücke dazu missbraucht, je-

manden als verschroben, abnorm, charakterlich minderwertig oder als asozialen 

Sonderling hinzustellen. Das gilt sinngemäss auch für abschätzige Ausdrücke 

über physische Defekte. Im Ergebnis ist nicht jede Kritik oder negative Darstellung 

eine Ehrverletzung, auch nicht jede unwahre Behauptung, so z.B. die Lüge, ein 

Student habe ein Semester aussetzen müssen, weil er in eine psychiatrische Kli-

nik eingewiesen worden sei, oder ein Student habe das Examen nicht bestanden 

(BSK StGB I-Riklin, a.a.O., vor Art. 173 N 26).  

6.9. Somit ist vorab zu prüfen, ob es sich beim Begriff "psychosoziale Disso-

ziation" um einen medizinischen, insbesondere psychiatrischen Ausdruck handelt 

oder nicht, denn er ist nicht Teil der Alltagssprache. Im ICD findet sich im Kapitel 

V, "psychische- und Verhaltensstörungen" unter F44 der Begriff der "Dissoziativen 

Störung", auch Konversionsstörung genannt. Er steht für den teilweisen oder völ-

ligen Verlust der normalen Integration der Erinnerung an die Vergangenheit, des 

Identitätsbewusstseins, der Wahrnehmung unmittelbarer Empfindungen sowie der 

Kontrolle von Körperbewegungen. Die psychosoziale Dissoziation ist als solche 

nicht explizit aufgeführt, was aber im vorliegenden Zusammenhang nicht zu inte-

ressieren braucht, denn alleine schon der Oberbegriff steht für eine psychische 

Erkrankung.  

6.10. Betrachtet man den Kontext, in welchem der Beschuldigte den Begriff be-

nutzt, wird ohne weiteres klar, dass er den Begriff nicht im medizinischen Sinne 

verwendet, etwa im Sinne einer kollegialen Mitteilung einer Diagnose, sondern im 

- 23 - 

Zusammenhang mit einem anderen ehrenrührigen Verhalten, nämlich der Pro-

miskuität. Der medizinische Fachausdruck dient damit einzig der Pathologisierung 

eines ehrenrührigen Verhaltens und soll damit die Privatklägerin 1, bzw. deren 

Verhalten, als krankhaft, bzw. abnorm qualifizieren. Die Äusserung kann damit  

– entgegen der Auffassung der Verteidigung – sicher nicht als "Hinweis verstan-

den werden, auf psychische Auffälligkeiten zu achten, um ggf. professionelle Hilfe 

in Anspruch zu nehmen" (Urk. 125 S. 5). Damit stellt der verwendete Begriff der 

psychosozialen Dissoziation in diesem Kontext eine Ehrverletzung dar.  

6.11. Soweit der Beschuldigte geltend macht, seine Textnachrichten seien eine 

Art Notwehr oder Retorsion gewesen, kann vollumfänglich auf die zutreffenden 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 86 S. 49 f.). Einerseits fehlt 

es an der Gegenseitigkeit von "Täter" und "Opfer", denn die Äusserungen betref-

fen allesamt eine Drittperson, nämlich die Privatklägerin 1 und nicht D._____ und 

andererseits erfolgte die Reaktion auch nicht unmittelbar.  

6.12. Der Beschuldigte hat somit durch sein Handeln mehrfach den Tatbestand 

der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB erfüllt.  

7. Strafzumessung 

7.1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen und die Strafzumessungskriterien voll-

ständig und zutreffend dargestellt, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen wer-

den kann (Urk. 86 S. 50 f.).   

7.2. Der Beschuldigte beantragt für den Fall der Verurteilung eine Geldstrafe von 

30 Tagessätzen zu Fr. 600.– und eine Busse von Fr. 1'000.– (Prot. II S. 7, 

Urk. 125 S. 5). 

7.3. Bei der konkreten Strafzumessung kann hinsichtlich der Tatkomponenten in 

objektiver Hinsicht mit der Vorinstanz (Urk. 86 S. 51 f.) festgehalten werden, dass 

der Beschuldigte in einem kurzen Abstand insgesamt drei kurze Nachrichten ver-

sandt hat. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass er die Nachrichten gezielt an ei-

ne einzelne Person und nicht etwa an einen grossen Personenkreis adressiert 

oder gar medial publiziert hat. Die Mitteilungen blieben somit ohne Breitenwirkung 

- 24 - 

und aufgrund der personellen Konstellation musste der Beschuldigte auch nicht 

mit der Weiterverbreitung rechnen. Auch die Vorwürfe an sich erscheinen inner-

halb der Bandbreite aller denkbaren ehrverletzenden Vorwürfe noch nicht als allzu 

gravierend. Wie dies der Empfänger der Nachrichten in seiner Antwort an den 

Beschuldigten festgehalten hat, sind sie in erster Linie belästigend und sagen 

letztlich – wie so oft – mehr über den Verfasser aus als über die beschriebene 

Person (Urk. 6/6 S. 3). Entscheidend ist aber, dass der Beschuldigte mit seinen 

vulgären Äusserungen verbunden mit psychiatrischen Anwürfen in empfindlichster 

Weise in den Intimbereich der Privatklägerin 1 eingegriffen hat. Mit der Vorinstanz 

ist die objektive Tatschwere somit als nicht mehr leicht einzustufen.  

7.4. Bezüglich der subjektiven Tatschwere gilt es zu berücksichtigen, dass die 

Nachrichten in einer bereits eskalierten Situation verfasst wurden und Teil einer 

facettenreichen und gehässigen Beziehungsauflösung waren, in welcher sich alle 

Beteiligten gegenseitig mit unschönen Worten und Handlungen eingedeckt ha-

ben. Dies vermag die Taten zwar nicht zu rechtfertigen, lässt sie aber in einem 

milderen Licht erscheinen.  

7.5. Hinsichtlich der Täterkomponente ergeben sich keine Hinweise auf beson-

dere Strafminderungs- und -erhöhungsgründe. Insbesondere ist der Beschuldigte 

– entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 125 S. 6) – und trotz des belas-

tenden Untersuchungsergebnisses zumindest betreffend die SMS Nachrichten 

nicht geständig und versucht die Schuld von sich zu weisen, indem er fern jegli-

cher Anhaltspunkte Mutmassungen über mögliche Manipulationen anstellt.  

7.6. Insgesamt und unter Berücksichtigung aller denkbaren Ehrverletzungs-

delikte erscheint eine Strafe im oberen Bereich des untersten Drittels des Straf-

rahmens als dem Verschulden angemessen. In Anbetracht der Obergrenze des 

Strafrahmens von 180 Tagessätzen und aufgrund des eben ausgeführten erweist 

sich das durch die Vorinstanz in wohlerwogenem Ermessen festgesetzte Straf-

mass von 60 Tagessätzen als durchaus noch gerechtfertigt.  

7.7. Der Beschuldigte deklariert in seinem Datenerfassungsblatt ein monatliches 

Nettoeinkommen von Fr. 30'800.– pro Monat (Urk. 107/1 S. 5), was in etwa dem 

- 25 - 

Jahresgewinn gemäss Erfolgsrechnung für das Jahr 2014 seiner Zahnarztpraxis 

entspricht (Urk. 107/5). Gemäss den eingereichten Steuererklärungen verfügte 

der Beschuldigte im Jahr 2013 über ein jährliches Bruttoeinkommen von 

Fr. 510'938.– bzw. Nettoeinkommen von Fr. 237'422.– und im Jahr 2014 über ein 

solches von Fr. 403'251.– bzw. Fr. 60'022.– (Urk. 107/2-3). Anlässlich der Beru-

fungsverhandlung mit diesen Angaben konfrontiert, reagierte der Beschuldigte 

ausweichend, ohne jedoch die gemachten Angaben zu korrigieren (Urk. 124 S. 2).  

Zum Einkommen des Täters zählt jede Einkommensquelle: Lohn, Honorare, Divi-

denden, Mieterträge, Gratifikationen, Zinsen, der Eigenmietwert, Lohnsurrogate 

oder Naturaleinkünfte (Trechsel/Pieth, a.a.O., Art. 34 N 11). Von diesem Einkom-

mensbegriff ausgehend, bildet das Total der Einkünfte gemäss Steuererklärung 

die Basis der Tagessatzberechnung. Dieses beträgt beim Beschuldigten vor-

liegend Fr. 510'938.– bzw. Fr. 403'251.– jährlich, was einem durchschnittlichen 

Monatseinkommen von rund Fr. 38'000.– entspricht. Berücksichtigt man weiter, 

dass er seine Tochter mit monatlich Fr. 2'600.– unterstützt und sich seine Wohn-

kosten auf Fr. 5'732.– belaufen, errechnet sich gestützt auf Art. 34 Abs. 2 StGB 

ein Tagessatz von rund Fr. 1'000.–. Aufgrund des Verbotes der reformatio 

in peius muss es aber bei der vorinstanzlichen Festsetzung von Fr. 600.– sein 

Bewenden haben.  

7.8. Die Vorinstanz hat gestützt auf Art. 42 Abs. 4 StGB zusätzlich eine Busse 

nach Art. 106 StGB in der Höhe von Fr. 2'000.– verhängt. Dies mit der Begrün-

dung, dass eine Busse von Fr. 2'000.– in Anbetracht der persönlichen und finan-

ziellen Verhältnisse und des Verschuldens angemessen sei (Urk. 86 S. 53).   

7.8.1. Die Verbindungsstrafe gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB dient in erster Linie da-

zu, die sogenannte Schnittstellenproblematik zwischen der Busse (für Übertretun-

gen) und der bedingten Geldstrafe (für Vergehen) zu entschärfen (BGE 134 IV 60; 

Bundesgerichtsentscheid 6B_1042/2008 vom 30.04.2009, E. 2.1). Auf Massen-

delikte, die im untersten Bereich bloss mit Bussen geahndet werden, soll auch mit 

einer unbedingten Sanktion reagiert werden können, wenn sie die Schwelle zum 

Vergehen überschreiten (BSK StGB I-Schneider/Garré, a.a.O., Art. 42 N 103). 

Zum anderen trägt die unbedingte Verbindungsgeldstrafe bzw. Busse dazu bei, 

- 26 - 

das unter spezial- und generalpräventiven Gesichtspunkten eher geringe Droh-

potenzial der bedingten Geldstrafe zu erhöhen. Sie kommt gemäss Bundesgericht 

insbesondere in Betracht, wenn dem Täter zusätzlich zur bedingten Grundstrafe 

ein sofort spürbarer "Denkzettel" verpasst werden soll; die Verbindungsstrafe ha-

be damit – ähnlich wie der teilbedingte Vollzug bei Strafen bis zu zwei Jahren – 

auch eine spezialpräventive Bedeutung (BGE 134 IV 1 E. 5.5.2, BGE 134 IV 60 

E. 7.3). 

7.8.2. Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt. Bei der üblen Nachre-

de handelt es sich weder um ein Massendelikt noch wird sie im untersten Bereich 

bloss mit einer Busse geahndet. Es besteht somit keine Schnittstellenproblematik. 

Erst recht ist es vorliegend nicht nötig, dem Beschuldigten einen sofort spürbaren 

"Denkzettel" zu verpassen, zumal die Tat rund 2,5 Jahre zurück liegt. Auch be-

stehen beim Beschuldigten keine begründeten Zweifel an seiner Legalbewährung, 

so dass kein zusätzliches "Drohpotential" nötig ist. Von der zusätzlichen Ausfäl-

lung einer Verbindungsbusse ist somit Umgang zu nehmen und der Beschuldigte 

mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 600.– zu bestrafen.  

8. Vollzug der Geldstrafe 

8.1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen, unter welchen der bedingte Straf-

vollzug gewährt werden kann dargelegt und es kann vollumfänglich darauf ver-

weisen werden. Ebenso hat es die Regeln zur Bemessung der Dauer der Probe-

zeit korrekt dargestellt. Ihren Entscheid, die Probezeit auf 3 Jahre festzusetzen, 

begründet sie damit, dass sie vorliegend für den Beschuldigten eine Probezeit 

von drei Jahren als angemessen betrachte. Weshalb sie diese 3 Jahre als ange-

messen betrachtet, erwähnt sie nicht (Urk. 86 S. 54).  

8.2. Die konkrete Bemessung der Probezeit richtet sich nach den Umständen 

des Einzelfalls, insbesondere nach der Persönlichkeit und dem Charakter des 

Verurteilten sowie der Gefahr seiner Rückfälligkeit. Falls die Dauer der Probezeit 

mit der besonderen Persönlichkeit und dem Charakter eines Beschuldigten be-

gründet wird, hat eine Auseinandersetzung mit diesen Eigenschaften statt-

zufinden und es ist darzulegen, inwieweit diese eben besonders sind, dass eine 

- 27 - 

höhere Probezeit als angemessen erscheint. Eine solche hat die Vorinstanz nicht 

vorgenommen. Aus den Akten ergeben sich indes keine besonderen Umstände, 

welche aus persönlichen oder charakterlichen Gründen eine längere als die mini-

male Probezeit als erforderlich erscheinen lassen. Zudem ist der Beschuldigte 

Ersttäter und es liegen keine Umstände vor, welche zu einer ungünstigen Legal-

prognose führen. Diese hätte allenfalls anders gelautet, wenn der Beschuldigte 

sämtlicher eingeklagter Delikte schuldig gesprochen worden wäre und während 

sehr langer Zeit und unbeirrt von laufenden Strafverfahren weiter delinquiert hätte, 

was nicht der Fall ist. Die Probezeit ist somit auf 2 Jahre festzusetzen.  

9. Zivilforderung des Privatklägers 2 

Aufgrund des Freispruchs in Bezug auf Anklageziffer III. ist auch die gestützt da-

rauf gestellte Genugtuungsforderung von Fr. 500.– abzuweisen (Urk. 99 S. 2; 

Urk. 127 S. 9, 11). 

10. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

10.1. Erstinstanzliche Kostenregelung 

10.1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie 

auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 

StPO). So kann sie die Kostenregelung der Vorinstanz mit der ihrigen in Überein-

stimmung bringen, für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren je nach Massga-

be von Obsiegen bzw. Unterliegen bewusst eine unterschiedliche Kostenregelung 

vornehmen oder die Kosten des Rechtsmittelverfahrens im Rahmen von Art. 428 

Abs. 2 StPO dem Rechtsmitteleinleger trotz seinem Obsiegen ganz oder teilweise 

überbinden. Bei diesem Entscheid steht der Rechtsmittelinstanz ein weites Er-

messen zu (BSK StPO II-Domeisen, 2. Aufl. 2014, Art. 428 N 24).  

10.1.2. Das Urteil der Vorinstanz ist in Bezug auf den Schuldpunkt und die Sank-

tion praktisch vollumfänglich zu bestätigen, mit Ausnahme der geringen Anpas-

sung bezüglich Busse und Probezeit. Aus diesem Grund ist die vorinstanzliche 

Kostenauflage zu bestätigen, worin dem Beschuldigten rund ein Siebtel der Kos-

- 28 - 

ten auferlegt wurden. Auch der Verteidiger kommt zu Recht zum selben Schluss 

im Falle einer zweitinstanzlichen Verurteilung (Urk. 89 S. 2). Das geringfügige Un-

terliegen des Privatklägers 2 – Abweisung der Genugtuungsforderung – fällt bei 

der Kostenregelung nicht ins Gewicht. 

10.2. Erstinstanzliche Entschädigungsregelung 

10.2.1. Entschädigung der Kosten der Verteidigung (Dispositivziffer 10) 

Der Vertreter des Beschuldigten reichte vor Vorinstanz eine Honorarnote über 

Fr. 71'319.10 zuzüglich 8 % MwSt ein (Urk. 55/4 und 57/1) und beantragt, dem 

Beschuldigten diesen Betrag bzw. für den Fall der Bestätigung des Schuldspruchs 

Fr. 61'130.65 zuzusprechen (Urk. 89 S. 2).  

Das zwischen dem Beschuldigten und dem Wahlverteidiger vereinbarte Honorar 

ist für die Festsetzung der Parteientschädigung nicht bindend. Vielmehr richtet 

sich die Höhe nach den kantonalen Anwaltstarifen (BSK StPO II-Wehrenberg/-

Frank, a.a.O., Art. 429 N 15 f.). Diesen Grundsätzen entsprechend hat die Vor-

instanz das Honorar mit ausführlicher und zutreffender Begründung festgesetzt. 

Es kann vollumfänglich darauf verwiesen werden und die Höhe der Entschädi-

gung für anwaltliche Vertretung für das erstinstanzliche Verfahren ist somit zu be-

stätigen. Dasselbe gilt für die Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen. Auch 

dazu kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz ver-

wiesen werden (Urk. 86 S. 56 - 58). Insbesondere trifft entgegen der Auffassung 

der Verteidigung nicht zu, dass die Vorinstanz für das Vorverfahren von einer Art 

Fallpauschale ausgegangen ist (Urk. 125 S. 7). Wie die Verteidigung zu Recht 

vorbringt, ist das Vorverfahren gemäss § 16 Abs. 1 AnwGebV grundsätzlich nach 

der aufgewendeten Zeit zu entschädigen (Urk. 125 S. 15). Entschädigungsfähig 

sind allerdings lediglich notwendige Aufwendungen (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO, 

§ 16 Abs. 1 AnwGebV). Wenn die Vorinstanz diesen Zeitaufwand mit Blick auf 

den Aktenumfang und unter Berücksichtigung des Siegelungsverfahrens sowie 

der durchgeführten Einvernahmen von insgesamt rund 7 Stunden auf 25 Stunden 

festsetzt, ist dies nicht zu beanstanden. Insbesondere war die Vorinstanz bei der 

Festsetzung der Entschädigung nicht gehalten, die im Zusammenhang mit den 

- 29 - 

Beschwerdeverfahren geltend gemachten Aufwendungen mitzuberücksichtigen. 

Entgegen der ungewohnt harschen Kritik der Verteidigung wurde im Rahmen der 

seitens des Beschuldigten angestrengten Verfahren gerade kein Fehlverhalten 

der Staatsanwaltschaft festgestellt. Vielmehr unterlag der Beschuldigte sowohl 

bezüglich der Ausstandsbegehren als auch betreffend die Beschwerdeverfahren 

vollumfänglich, weshalb eine diesbezügliche Entschädigung ausser Betracht fällt.  

10.2.2. Entschädigung für den Verdienstausfall des Beschuldigten (Dispositiv-

ziffer 11) 

Zudem beantragte der Beschuldigte für seinen Verdienstausfall eine Entschädi-

gung von Fr. 14'000.– bzw. Fr. 12'000.– für den Fall der Bestätigung des Schuld-

spruchs (Urk. 89 S. 2). Auch diesbezüglich ist den vorinstanzlichen Erwägungen 

zuzustimmen (Urk. 86 S. 58). Bei der Geltendmachung eines Verdienstausfalls 

reicht es grundsätzlich nicht aus, einfach die durch das Strafverfahren benötigte 

Zeit vollumfänglich mit dem üblichen beruflichen Stundenansatz zu multiplizieren. 

Damit ist noch nicht dargetan, dass ohne das Strafverfahren tatsächlich ein höhe-

rer Verdienst in diesem Umfang erzielt worden wäre. Wenn die Vorinstanz unter 

Berücksichtigung der halbtätigen Hauptverhandlung sowie der durchgeführten 

Einvernahmen von rund 7 Stunden zugunsten des Beschuldigten von einem Zeit-

aufwand von insgesamt 20 Stunden ausgeht, erscheint dies auch unter Be-

rücksichtigung der Vor- und Nachbesprechungen, der Wegzeiten sowie der 

durchgeführten Hausdurchsuchung als ausreichend.  

10.2.3. Entschädigung für die Anwaltskosten der Privatklägerin 1 (Dispositiv-

ziffer 12) 

Die Vertreterin der Privatklägerin 1 beantragte vor Vorinstanz für ihre anwaltlichen 

Aufwendungen eine Entschädigung von Fr. 9'991.– (Urk. 52/1-2). Aufgrund der 

teilweisen Freisprüche bzw. dem Schuldspruch in Bezug auf die üble Nachrede 

zum Nachteil der Privatklägerin 1 reduzierte die Vorinstanz diesen Betrag um fünf 

Sechstel auf Fr. 1'665.– zuzüglich 8 % MwSt (Urk. 86 S. 59). Da es bei diesem 

Schuldspruch bzw. den anderen Freisprüchen bleibt, ist auch diese von der Vor-

instanz zugesprochene Entschädigung zu bestätigen. 

- 30 - 

10.2.4. Entschädigungsforderung des Privatklägers 2 (Dispositivziffer 13 bezüg-

lich der Verfahrensentschädigung) 

Der Privatkläger 2 beantragte vor Vorinstanz eine Entschädigung für die anwaltli-

chen Aufwendungen in der Höhe von Fr. 8'625.29 plus die erstinstanzliche 

Hauptverhandlung nebst Zins (Urk. 53 S. 7 f.). Aufgrund des Freispruchs in den 

den Privatkläger 2 betreffenden Anklagepunkten, hat die Vorinstanz diese Anträ-

ge abgewiesen (Urk. 86 S. 59). Da der Freispruch in Bezug auf diese Anklage-

punkte zu bestätigen ist, bleibt es dabei. 

10.3. Kosten des Berufungsverfahrens 

10.3.1. Kostenregelung im Allgemeinen 

Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Haben sich private Parteien 

durch Anträge am Rechtsmittelverfahren beteiligt, so haben sie die Verfahrens-

kosten ebenfalls anteilsmässig zu tragen (BSK STPO II-Domeisen, a.a.O., 

Art. 428 N 7). Diese Grundsätze gelten auch für die Kostentragungspflicht der An-

schlussberufung und zwar auch dann, wenn sowohl die Berufung als auch die 

Anschlussberufung abgewiesen werden. Dass in einem solchen Fall der An-

schlussberufungskläger keine Verfahrenskosten tragen soll, weil er sich im All-

gemeinen lediglich aufgrund der Berufung entschlossen hat, selbst auch ein 

Rechtsmittel zu ergreifen, verträgt sich mit dem bezweckten Obsiegens-/Unter-

liegensprinzip nicht (BSK StPO II-Domeisen, a.a.O., Art. 428 N 12). Eine Partei, 

welche kein Rechtsmittel eingelegt hat und keine Anträge stellt, kann weder ob-

siegen noch unterliegen und dadurch auch nicht kostenpflichtig werden (BSK 

StPO II-Domeisen, a.a.O., Art. 428 N 6).  

10.3.2. Gewichtung der Anfechtungspunkte 

- Angefochten wurde vom Beschuldigten der Schuldpunkt in Bezug auf einen 

von sieben angeklagten Sachverhalten sowie vom Privatkläger 2 in Bezug auf 

den Freispruch eines (anderen) der sieben angeklagten Sachverhalte.  

- 31 - 

- Zudem beantragt der Beschuldige die Herabsetzung des Strafmasses um die 

Hälfte (anstatt 60 Tagessätze 30 Tagessätze, anstatt einer Busse von 

Fr. 2'000.- eine solche von Fr. 1'000.-). 

- Weiter beantragt der Beschuldigte für die anwaltliche Vertretung anstelle der 

vorinstanzlich zugesprochenen Entschädigung von Fr. 13'170.– eine Ent-

schädigung in der Höhe von Fr. 61'130.65. Schliesslich verlangt er für den 

Verdienstausfall anstelle der vorinstanzlich zugesprochenen Fr. 8'571.– einen 

Betrag von Fr. 12'000.–.  

- Der Privatkläger 2 beantragt die Zusprechung einer Genugtuung von 

Fr. 500.–. 

Im Hinblick auf die Verteilung der Kosten im Berufungsverfahren sind die drei 

Punkte (Schuldspruch, Sanktion und Entschädigungsforderung) in Bezug auf 

Schwere und Verfahrensaufwand als mit ungefähr je einem Drittel zu gewichten. 

Der Punkt der Genugtuungsforderung ist betragsmässig zu gering, als dass er 

Auswirkungen auf die Frage des Verhältnisses zwischen Obsiegen und Unter-

liegen hätte. Bei der Kostenverlegung ebenso vernachlässigbar ist bei der vorlie-

genden Konstellation der in Bezug auf die Berufung der Staatsanwaltschaft er-

gangene Nichteintretensentscheid (Urk. 103). 

10.3.3. Kostenregelung im konkreten Fall 

In Bezug auf den Schuldpunkt unterliegen sowohl der Berufungskläger als auch 

der Anschlussberufungskläger. Die diesbezüglichen Kosten haben sie deshalb je 

zur Hälfte zu übernehmen, d.h. je eine Hälfte von einem Drittel bzw. je ein  

Sechstel der gesamten Kosten des Berufungsverfahrens. 

Im Bezug auf die Sanktion unterliegt der Beschuldigte vollumfänglich. Die Än-

derung des vorinstanzlichen Urteils hinsichtlich der Busse und der Probezeit ist 

derart geringfügig, dass es bei der Kostenregelung nicht ins Gewicht fällt (Art. 428 

Abs. 2 lit. b StPO). Dies bedeutet, dass der Beschuldigte aufgrund der vorerwähn-

ten Gewichtung der Anfechtungspunkte einen weiteren Drittel der Verfahrens-

kosten zu tragen hat. 

- 32 - 

Schliesslich unterliegt der Beschuldigte vollumfänglich mit seinem Antrag, ihm sei 

eine höhere Entschädigung für die anwaltliche Vertretung und den Verdienst-

ausfall zuzusprechen. Demzufolge unterliegt er zu einem weiteren Drittel, weshalb 

er auch einen weiteren Drittel der Verfahrenskosten zu tragen hat. 

Zusammengefasst sind dem Beschuldigten fünf Sechstel und dem Privatkläger 2 

ein Sechstel der Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen.  

10.4. Entschädigungen im Berufungsverfahren 

10.4.1. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen 

ganz grossmehrheitlich, weshalb ihm lediglich eine reduzierte Prozessentschädi-

gung aus der Gerichtskasse zuzusprechen ist. Ausgangsgemäss erscheint eine 

Entschädigung von Fr. 500.– als angemessen.  

10.4.2. Der Privatkläger 2 unterliegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, wes-

halb ihm keine Entschädigung für seine anwaltliche Vertretung zuzusprechen ist.  

10.4.3. Der Schuldspruch in Bezug auf Anklageziffer I.3. zum Nachteil der Privat-

klägerin 1 ist zu bestätigen. Deren Vertreterin stellte eine Honorarrechnung für 

das Berufungsverfahren in der Höhe von Fr. 1'711.85, wobei allerdings die Mehr-

wertsteuer um Fr. 43.25 zu hoch berechnet wurde (Urk. 117). Der Beschuldigte ist 

somit zu verpflichten, der Privatklägerin 1 die Kosten für ihre anwaltliche Vertre-

tung im Berufungsverfahren von Fr. 1'668.60 zu bezahlen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 9. März 

2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. […] 

2. Der Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen 

- 33 - 

 - der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, 

 - des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies 
Abs. 1 StGB, 

 - der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB, 

 - der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 
StGB, 

 - des mehrfachen versuchten (Prozess-) Betruges im Sinne von Art. 146 
Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 StGB, 

 - […] 

 - […] 

3. - 5. […] 

6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

CHF 6'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 3'000.–   Auslagen Vorverfahren 

CHF  2'900.–   Kosten Kantonspolizei 

CHF 5'000.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

CHF 120.–   EDV Datensicherung 

CHF 17'020.– Total 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. […]  

7. […] 

8. Die Kosten des Verfahrens UH140091 werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen. 

9. Die Kosten des Verfahrens UH130412 werden dem Beschuldigten auferlegt. 

10. - 13.  […] 

14. (Mitteilungen) 

15. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

- 34 - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig der mehrfachen üblen Nachrede im 

Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB [Anklageziffer I./3.].  

2. Der Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen  

- vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB [Ankla-

geziffer III./1.] und 

- vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB 

[Anklageziffer III./2.]. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 600.–.  

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7., 10., 11., 

12, Teil von 13) wird bestätigt. 

6. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers A._____ wird abgewiesen. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–.  

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu 5/6 und 

dem Privatkläger A._____ zu 1/6 auferlegt. 

9. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Pro-

zessentschädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 500.– aus der Ge-

richtskasse zugesprochen. 

10. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin C._____ für das Beru-

fungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'668.60 zu bezahlen. 

11. Dem Privatkläger A._____ wird für das Berufungsverfahren keine Prozess-

entschädigung zugesprochen. 

- 35 - 

12. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich  
− die Vertretung der Privatklägerin 1, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, im 

Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin 1, C._____  
− die Vertretung des Privatklägers 2, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im 

Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers 2, A._____ 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich  
− die Vertretung der Privatklägerin 1, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, im 

Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin 1, C._____ 
− die Vertretung des Privatklägers 2, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im 

Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers 2, A._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG) 

13. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 

- 36 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 10. März 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bussmann 
 

 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 
 

 

	Urteil vom 10. März 2016
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 86 S. 59 ff.)
	"Das Einzelgericht erkennt:
	1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig der mehrfachen üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen
	- der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB,
	- des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies Abs. 1 StGB,
	- der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB,
	- der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 StGB,
	- des mehrfachen versuchten (Prozess-) Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 StGB,
	- der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie
	- der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 600.– (entsprechend CHF 36'000.–) und einer Busse von 2'000.–.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen.
	6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, ermässigt sich die Gerichtsgebühr auf zwei Drittel.
	7. Die Entscheidgebühr und die Gebühr für die Strafuntersuchung werden zu einem Siebtel dem Beschuldigten auferlegt. Weiter werden ihm CHF 200.– der Kosten der Kantonspolizei (Kosten Natelauswertung) auferlegt. Die übrigen Kosten werden auf die Gerich...
	8. Die Kosten des Verfahrens UH140091 werden auf die Gerichtskasse genommen.
	9. Die Kosten des Verfahrens UH130412 werden dem Beschuldigten auferlegt.
	10. Dem Beschuldigten wird für die anwaltliche Verteidigung im Gerichtsverfahren eine Entschädigung aus der Gerichtskasse von CHF 13'170.– (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zugesprochen.
	11. Der Beschuldigte wird für seine wirtschaftlichen Einbussen, die ihm aus seiner notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind, aus der Gerichtskasse mit CHF 8'571.– entschädigt.
	12. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 eine Parteientschädigung für anwaltliche Vertretung in der Höhe von CHF 1'665.– (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
	13. Die Anträge des Privatklägers 2 auf Zusprechung einer Parteientschädigung, einer Genugtuung und einer allfälligen Busse werden abgewiesen.
	14. (Mitteilungen)
	15. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 7 ff.)
	Das erstinstanzliche Urteil sei bezüglich Ziff. 1., 3., 7. 10., 11., 12. wie folgt abzuändern:
	Ziff. 1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede freizusprechen.
	Ziff. 3. Sei aufzuheben. Eventuell: Falls die Verurteilung bestätigt wird, sei er mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à CHF 600.– und einer Busse von CHF 1'000.– zu bestrafen.
	Ziff. 7. Die Kosten seien auf die Gerichtskasse zu nehmen. Im Falle der Bestätigung der Verurteilung wird die Kostenregelung der Vorinstanz nicht beanstandet.
	Ziff. 10. Dem Beschuldigten sei für die anwaltliche Vertretung eine Entschädigung aus Gerichtskasse von CHF 71'319.10 zuz. 8 % MWST zuzusprechen bzw. CHF 61'130.65, wenn der Schuldspruch bestätigt wird.
	Ziff. 11. Der Beschuldigte sei für seine wirtschaftliche Einbusse aus dem Strafverfahren mit CHF 14'000.– zu entschädigen bzw. CHF 12'000.– falls die Verurteilung bestätigt wird.
	Ziff. 12. Sei aufzuheben.
	Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Gerichtskasse zu nehmen und dem Beschuldigten sei eine Prozessentschädigung entsprechend den geltend gemachten Aufwendungen (Urk. 119 S. 2) zuzusprechen.
	1. Es sei der Beschuldigte B._____ im Sinne der Anklageschrift vom 30. Juli 2014, Anklageziffer III, Nebendossier 2, schuldig zu sprechen.
	2. Es sei der Beschuldigte B._____ zur Zahlung einer Genugtuung in Höhe von mindestens CHF 500.00 an den Privatkläger zu verpflichten.
	3. Es sei der Beschuldigte B._____ zu verpflichten, den Privatkläger im Sinne von Art. 433 Abs. 1 StPO für die notwendigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren gemäss den eingereichten und dargelegten Positionen zuzüglich Zins z...
	4. Es sei eine allfällig verhängte unbedingte Geldstrafe oder Busse bis zur vollständigen Deckung des geltend gemachten Schadens und der notwendigen Anwaltskosten im Sinne von Art. 73 Abs. 1 lit. a StGB dem Privatkläger zuzusprechen.
	5. Es sei davon Kenntnis zu nehmen, dass der Privatkläger im Umfange des Erhalts der dergestalt zugesprochenen Summe seine Forderung im Sinne von Art. 73 Abs. 2 StGB an den Staat abtritt.
	6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschuldigten.
	Erwägungen:
	1. Verfahrensgang
	1.1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens kann vorab auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 86 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	1.2. Nach dem Schlusswort und unmittelbar vor Schluss der Hauptverhandlung haben die Parteien auf die mündliche Eröffnung des Urteils verzichtet (Prot. I. S. 21). Dieser Verzicht ist zulässig, verpflichtet aber das Gericht, den Parteien sofort nach Ur...
	1.3. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 9. März 2015 wurde der Beschuldigte der mehrfachen üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB verurteilt. Von den weiteren Vorwürfen der mehrfachen Nötigung, des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, ...
	1.4. Gegen dieses Urteil meldeten die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 30. April 2015 und die Verteidigung mit solcher vom 8. Mai 2015 fristgerecht Berufung an (Urk. 78, 81). Die Berufung erklärt hat in der Folge lediglich der Beschuldigte und zwar ...
	1.5. Auf das Stellen von Beweisanträgen wurde im Vorverfahren allseits verzichtet.
	1.6. In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 108), welche am 10. März 2016 im Beisein des Beschuldigten, seiner erbetenen Verteidigung, des Privatklägers 2 und seiner Vertretung stattfand (Prot. II. S. 7). Vorfragen waren anlässli...

	2. Umfang der Berufung und Anschlussberufung
	2.1. Bestand haben die Berufung des Beschuldigten und die Anschlussberufung des Privatklägers 2. Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich der Verurteilung wegen mehrfacher übler Nachrede (Ziff. 1), der Bestrafung mit einer Geldst...
	2.2. Der Privatkläger 2 lässt das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich des Freispruchs wegen Drohung und Beschimpfung und damit Teile von Ziffer 1 und 2 sowie der Abweisung seines Antrages auf Zusprechung einer Parteientschädigung, einer Genugtuung sow...
	2.3. Bei dieser Ausgangslage sind Teile der Dispositivziffer 2 (Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Nötigung, des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, der sexuellen Belästigung sowie des mehrfachen versuchten [Prozess-]Betruges), Dispositivziffer 6 (H...

	3. Formales
	3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Erwähnung findet.
	3.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6...

	4. Prozessuales
	4.1. Die Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, dass die Einvernahme der Privatklägerin 1 bei der Staatsanwaltschaft nicht verwertbar sei, weil es dem Beschuldigten verwehrt worden sei, der Privatklägerin auch persönlich Ergänzungsfragen zu stel...
	4.2. Die beschuldigte Person hat gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK Anspruch auf Befragung der Belastungszeugen. Dieser Anspruch ist ein besonderer Aspekt des Rechts auf ein faires Verfahren gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er wird als Konkretisierung des r...
	4.3. Die Verteidigung erhielt Gelegenheit, der Privatklägerin 1 im Anschluss an deren staatsanwaltschaftlichen Einvernahme Ergänzungsfragen zu stellen (Urk. 6/2 S. 12 ff.). Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass die Ergänzungsfragen des Beschuldigten du...

	5. Sachverhalt
	5.1. Die Überprüfung des Sachverhalts beschränkt sich auf die Anklagepunkte I.3. und III., da lediglich diese angefochten sind.
	5.2. In Anklageziffer I.3. wird dem Beschuldigten im Wesentlichen vorgeworfen, zwei SMS und eine E-Mail an D._____, den Lebenspartner der Privatklägerin 1, geschrieben zu haben, in welchen er sich über deren sexuelle Vorlieben auslässt und ihr eine au...
	5.3. Die Anklageziffer III. wirft dem Beschuldigten vor, dass er dem Privatkläger 2 einen anonymen Drohbrief zugestellt habe, in welchem er gedroht habe, ihn  "fertig" zu machen, was Letzteren in grosse Angst versetzt habe. Zudem habe er ihn auch schr...
	5.4. Die Vorinstanz hat einleitend grundsätzlich zutreffende Ausführungen zu den theoretischen Grundsätzen der richterlichen Beweiswürdigung gemacht und sich anschliessend in nicht zu beanstandender Art und Weise zur Glaubwürdigkeit der aussagenden Pe...
	5.5. Der Sachverhalt gemäss Anklageziffer I.3. ist insoweit erstellt, als der Inhalt der elektronischen Nachrichten fest steht. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte diese so verfasst hat. Es kann, um unnötige Wiederholungen z...
	5.5.1. Ob der Beschuldigte diesen Sachverhaltsteil anerkennt oder nicht, ist nicht ganz klar. Das erste Mal dazu einvernommen wurde er über ein Jahr nach den angeblichen Vorfällen, nämlich am 23. Oktober 2013 (Urk. 8/1). Auf Vorhalt der SMS- und E-Mai...
	5.5.2. Im Rahmen der Befragung vor Vorinstanz gab er zu, die fragliche E-Mail geschrieben zu haben, sich aber nicht daran erinnern zu können, die Textnachrichten in dieser Form geschrieben zu haben. Vom Inhalt her sei es aber möglich, dass er diese Na...
	5.5.3. An der heutigen Berufungsverhandlung auf seine Aussage vor Vorinstanz angesprochen, entgegnete der Beschuldigte, dass er sich gar nicht mehr sicher sei, ob der spezifische Inhalt tatsächlich von ihm stamme, oder ob allenfalls etwas verändert wo...
	5.5.4. Im Lichte dieser Aussagen, wonach es der Beschuldigte selbst für möglich hält, diese Nachrichten versendet zu haben und dem Umstand, dass die polizeilichen Ermittlungen ergeben haben, dass dies vom Mobiltelefon des Beschuldigten aus geschah (U...
	5.6. Demgegenüber bestreitet der Beschuldigte den Anklagevorwurf gemäss Ziff. III., wonach er dem Privatkläger 2 einen Droh- und Schmähbrief verfasst und zugestellt haben soll. Nach einer ausführlichen und sorgfältigen Würdigung gelangt die Vorinstanz...
	5.7. In der Tat ergeben sich aus den Akten keine genügenden Belastungsmomente, welche die Täterschaft des Beschuldigten als derart wahrscheinlich erscheinen lassen, dass vernünftige Zweifel an seiner Täterschaft ausgeschlossen werden können.
	5.8. Der Beschuldigte bestritt stets, der Verfasser des entsprechenden Briefes zu sein (Urk. 8/1 S. 9, Urk. ND 2/11/2 S. 2 ff., Prot. I S. 12, Urk. 124 S. 7 f., Prot. II S. 21). Direkte Beweismittel, welche auf die Urheberschaft des Beschuldigten schl...
	5.9. Der Privatkläger 2 führte anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung und anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung aus, weshalb es sich seiner Auffassung nach beim Verfasser nur um den Beschuldigten handeln könne (Urk. 53 S. 3 ff., Urk....
	5.10. Der Privatkläger 2 erachtet es als erstellt, dass es sich bei der auf dem Couvert aufgeklebten Adresse um einen Ausschnitt eines Originalausdrucks handelt. Da er aber den Empfangsschein an die Staatsanwaltschaft retourniert habe, könne es nur de...
	5.11. Der Privatkläger 2 legt seiner Argumentation, weshalb er als Urheber des Drohbriefes ausgeschlossen werden könne, ein weiteres anonymes Schreiben an Staatsanwältin Iz (Urk. ND 2/7) zugrunde, bei welchem er von der Urheberschaft des Beschuldigten...
	5.12. Diese Argumentationskette ist an sich schlüssig, geht indes von der nicht bewiesenen Annahme aus, dass die Urheberschaft des Schreibens an Staatsanwältin Iz fest stehe. Diese ist jedoch nicht erwiesen, denn auch da bestreitet der Beschuldigte k...
	5.13. Insbesondere kann der Argumentation des Privatklägers 2 nicht gefolgt werden, wonach seine Urheberschaft schon deshalb ausgeschlossen werden könne, weil er über gar kein Antwortcouvert mehr verfügt habe, da er – im Unterschied zum Beschuldigten ...
	5.14. Auch in sprachlicher Hinsicht spricht nichts zwingend gegen die Urheberschaft des Privatklägers 2 bzw. für diejenige des Beschuldigten. Zwar ist auch dieses Schreiben vulgär und beleidigend, wie die oben unter 4.2. erwähnten Texte, von denen nic...
	5.15. Letztlich kann man jedes formelle und materielle Detail des Schreibens, genauso wie diejenigen im Schreiben an die Staatsanwältin Iz, analysieren und es liessen sich dabei Interpretationen finden, welche sowohl für als auch gegen die Urheberscha...

	6. Rechtliche Würdigung
	6.1. Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Äusserungen in ihrem Gesamtkontext gemischte Werturteile darstellen. Während sich die Äusserungen über die sexuellen Vorlieben der Privatklägerin 1 noch als reine Tatsachenbehauptungen qualifizieren liesse...
	6.2. Der Verteidiger des Beschuldigten bezeichnet die Texte als nicht ganz unproblematisch. In rechtlicher Hinsicht wendet er ein, dass D._____ als der Privatklägerin zugehörig angesehen werden müsse, womit das Tatbestandsmerkmal der Drittperson gemäs...
	6.3. Diese Argumentation verfängt nicht. Grundsätzlich ist "Dritter" jede Person, die nicht mit dem Täter oder dem Verletzten identisch ist (Trechsel/Lieber, in: Trechsel/Pieth, StGB PK, 2. Aufl. 2013, Art. 173 N 4). Die sinngemäss geltend gemachte Re...
	6.4. In den beiden SMS Nachrichten beschreibt der Beschuldigte das (angebliche) Sexualverhalten mit den (angeblichen) entsprechenden Vorlieben der Privatklägerin 1 und bezichtigt sie darüber hinaus der Promiskuität. Im 3. Text schliesslich wirft er ih...
	6.5. Die Vorinstanz hat die wesentlichen Tatbestandselemente der üblen Nachrede umfassend dargestellt und umschrieben, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden kann (Urk. 86 S. 47 f.). Die sittliche Ehre ist bei Vorwürfen berührt, welche gesells...
	6.6. Beurteilt man den vorliegenden Fall hinsichtlich der beschriebenen sexuellen Praktiken und Vorlieben nach denselben Massstäben, so ist vorab festzuhalten, dass es sich hierbei weder um verbotene noch besonders ausgefallene Praktiken handelt. Sieh...
	6.7. Schliesslich ist zu überprüfen, ob der Begriff der "psychosozialen Dissoziation" ehrenrührig ist. Die Vorinstanz sieht darin den Vorwurf einer erheblichen psychischen Erkrankung (Urk. 86 S. 48).
	6.8. Nach bundesgerichtlicher Praxis treffen Vorwürfe der Krankheit und Abnormität die Ehre grundsätzlich nicht (Trechsel/Lieber, a.a.O., vor Art. 173 N 8). Denn eine Erkrankung, für die der Betroffene nicht verantwortlich ist, stellt keine moralisch...
	6.9. Somit ist vorab zu prüfen, ob es sich beim Begriff "psychosoziale Dissoziation" um einen medizinischen, insbesondere psychiatrischen Ausdruck handelt oder nicht, denn er ist nicht Teil der Alltagssprache. Im ICD findet sich im Kapitel V, "psychi...
	6.10. Betrachtet man den Kontext, in welchem der Beschuldigte den Begriff benutzt, wird ohne weiteres klar, dass er den Begriff nicht im medizinischen Sinne verwendet, etwa im Sinne einer kollegialen Mitteilung einer Diagnose, sondern im Zusammenhang ...
	6.11. Soweit der Beschuldigte geltend macht, seine Textnachrichten seien eine Art Notwehr oder Retorsion gewesen, kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 86 S. 49 f.). Einerseits fehlt es an der Gege...
	6.12. Der Beschuldigte hat somit durch sein Handeln mehrfach den Tatbestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB erfüllt.

	7. Strafzumessung
	7.1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen und die Strafzumessungskriterien vollständig und zutreffend dargestellt, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden kann (Urk. 86 S. 50 f.).
	7.2. Der Beschuldigte beantragt für den Fall der Verurteilung eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 600.– und eine Busse von Fr. 1'000.– (Prot. II S. 7, Urk. 125 S. 5).
	7.3. Bei der konkreten Strafzumessung kann hinsichtlich der Tatkomponenten in objektiver Hinsicht mit der Vorinstanz (Urk. 86 S. 51 f.) festgehalten werden, dass der Beschuldigte in einem kurzen Abstand insgesamt drei kurze Nachrichten versandt hat. D...
	7.4. Bezüglich der subjektiven Tatschwere gilt es zu berücksichtigen, dass die Nachrichten in einer bereits eskalierten Situation verfasst wurden und Teil einer facettenreichen und gehässigen Beziehungsauflösung waren, in welcher sich alle Beteiligten...
	7.5. Hinsichtlich der Täterkomponente ergeben sich keine Hinweise auf besondere Strafminderungs- und -erhöhungsgründe. Insbesondere ist der Beschuldigte – entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 125 S. 6) – und trotz des belastenden Untersuchun...
	7.6. Insgesamt und unter Berücksichtigung aller denkbaren Ehrverletzungsdelikte erscheint eine Strafe im oberen Bereich des untersten Drittels des Strafrahmens als dem Verschulden angemessen. In Anbetracht der Obergrenze des Strafrahmens von 180 Tag...
	7.7. Der Beschuldigte deklariert in seinem Datenerfassungsblatt ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 30'800.– pro Monat (Urk. 107/1 S. 5), was in etwa dem Jahresgewinn gemäss Erfolgsrechnung für das Jahr 2014 seiner Zahnarztpraxis entspricht (Urk. 1...
	Zum Einkommen des Täters zählt jede Einkommensquelle: Lohn, Honorare, Dividenden, Mieterträge, Gratifikationen, Zinsen, der Eigenmietwert, Lohnsurrogate oder Naturaleinkünfte (Trechsel/Pieth, a.a.O., Art. 34 N 11). Von diesem Einkommensbegriff ausgehe...
	7.8. Die Vorinstanz hat gestützt auf Art. 42 Abs. 4 StGB zusätzlich eine Busse nach Art. 106 StGB in der Höhe von Fr. 2'000.– verhängt. Dies mit der Begründung, dass eine Busse von Fr. 2'000.– in Anbetracht der persönlichen und finanziellen Verhältnis...
	7.8.1. Die Verbindungsstrafe gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB dient in erster Linie dazu, die sogenannte Schnittstellenproblematik zwischen der Busse (für Übertretungen) und der bedingten Geldstrafe (für Vergehen) zu entschärfen (BGE 134 IV 60; Bundesgerich...
	7.8.2. Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt. Bei der üblen Nachrede handelt es sich weder um ein Massendelikt noch wird sie im untersten Bereich bloss mit einer Busse geahndet. Es besteht somit keine Schnittstellenproblematik. Erst rech...

	8. Vollzug der Geldstrafe
	8.1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen, unter welchen der bedingte Strafvollzug gewährt werden kann dargelegt und es kann vollumfänglich darauf verweisen werden. Ebenso hat es die Regeln zur Bemessung der Dauer der Probezeit korrekt dargestellt. ...
	8.2. Die konkrete Bemessung der Probezeit richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach der Persönlichkeit und dem Charakter des Verurteilten sowie der Gefahr seiner Rückfälligkeit. Falls die Dauer der Probezeit mit der besonderen...

	9. Zivilforderung des Privatklägers 2
	10. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	10.1. Erstinstanzliche Kostenregelung
	10.1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). So kann sie die Kostenregelung der Vorinstanz mit der ihrigen in Übereinstimmung bri...
	10.1.2. Das Urteil der Vorinstanz ist in Bezug auf den Schuldpunkt und die Sanktion praktisch vollumfänglich zu bestätigen, mit Ausnahme der geringen Anpassung bezüglich Busse und Probezeit. Aus diesem Grund ist die vorinstanzliche Kostenauflage zu be...
	10.2. Erstinstanzliche Entschädigungsregelung
	10.2.1. Entschädigung der Kosten der Verteidigung (Dispositivziffer 10)
	10.2.2. Entschädigung für den Verdienstausfall des Beschuldigten (Dispositivziffer 11)
	10.2.3. Entschädigung für die Anwaltskosten der Privatklägerin 1 (Dispositivziffer 12)
	10.2.4. Entschädigungsforderung des Privatklägers 2 (Dispositivziffer 13 bezüglich der Verfahrensentschädigung)
	10.3. Kosten des Berufungsverfahrens
	10.3.1. Kostenregelung im Allgemeinen
	10.3.2. Gewichtung der Anfechtungspunkte
	10.3.3. Kostenregelung im konkreten Fall
	10.4. Entschädigungen im Berufungsverfahren
	10.4.1. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen ganz grossmehrheitlich, weshalb ihm lediglich eine reduzierte Prozessentschädigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen ist. Ausgangsgemäss erscheint eine Entschädigung von Fr...
	10.4.2. Der Privatkläger 2 unterliegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, weshalb ihm keine Entschädigung für seine anwaltliche Vertretung zuzusprechen ist.
	10.4.3. Der Schuldspruch in Bezug auf Anklageziffer I.3. zum Nachteil der Privatklägerin 1 ist zu bestätigen. Deren Vertreterin stellte eine Honorarrechnung für das Berufungsverfahren in der Höhe von Fr. 1'711.85, wobei allerdings die Mehrwertsteuer u...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 9. März 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. […]
	7. […]
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig der mehrfachen üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB [Anklageziffer I./3.].
	2. Der Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen
	- vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB [Anklageziffer III./1.] und
	- vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB [Anklageziffer III./2.].
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 600.–.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7., 10., 11., 12, Teil von 13) wird bestätigt.
	6. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers A._____ wird abgewiesen.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–.
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu 5/6 und dem Privatkläger A._____ zu 1/6 auferlegt.
	9. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 500.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	10. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin C._____ für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'668.60 zu bezahlen.
	11. Dem Privatkläger A._____ wird für das Berufungsverfahren keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	12. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die Vertretung der Privatklägerin 1, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin 1, C._____
	 die Vertretung des Privatklägers 2, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers 2, A._____
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die Vertretung der Privatklägerin 1, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin 1, C._____
	 die Vertretung des Privatklägers 2, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers 2, A._____
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG)

	13. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.