# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22161435-1a0a-5221-9576-b2ff844e053f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-09
**Language:** de
**Title:** Beitragspflichtige Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten innert der Rahmenfrist für die Beitragszeit nachgewiesen.
**Docket/Reference:** AL.2014.00223
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2014.00223.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00223
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
9. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Paul
Hollenstein
Hadorn
Hollenstein
Huber Jost Rechtsanwälte
Schanzeneggstrasse
1, Postfach 1813, 8027 Zürich
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1973,
war
seit
dem
1.
Oktober 2011
vollzeitlich als Sachbearbeiterin
für die
Firma Y.___
tätig (
Urk.
8/110
Ziff.
2-3). Daneben war sie
vom
2
2.
Februar 2011
bis
zum
3
1.
März 2013 mit einem
Teil
zeitpensum
als Unterhaltsreinigerin bei der
Firma Z.___
angestellt (
Urk.
8/118
Ziff.
1-3
).
Die Versicherte meldete sich
am
1
9.
April
2013
beim Regionalen
Arbeitsvermitt
lungszentrum
(RAV)
zur Arb
eitsvermittlung an (
Anmelde
bestätigung vom 1
9.
April
2013,
Urk.
8/1
21
)
.
Mit Verfügung vom 2
2.
Oktober 2013 verneinte die
Unia
Arbeitslosenkasse (nachfolgend:
Unia
) einen Anspruch der Versicherten auf
Arbeitslosenentschä
digung
, da
diese
in der
Firma Y.___
eine arbeitgeberähnliche Stel
lung
inne
habe (
Urk.
8/67).
Die dagegen erhobene Einsprache (
Urk.
8/64) hiess die
Unia
mit Einspracheentscheid vom 1
7.
Dezember 2013
dahingehend gut, dass sie
die
Verfügung vom 2
2.
Oktober 2013 aufhob und
die Prüfung der
rest
lichen
Anspruchsvoraussetzungen
in Aussicht stellte
(
Urk.
8/58 Dispositiv
Ziff.
8-9).
1.2
Mit Verfügung vom 2
8.
Juli 2014 verneinte die
Unia
erneut einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk.
8/16). Die dagegen am 1
2.
September 2014
von der Versicherten
erhobene Einsprache (
Urk.
8/13 S. 1-5) wies die
Unia
mit Entscheid vom 1
4.
Oktober 2014 (
Urk.
8/9 =
Urk.
2) ab.
2.
Die Versicherte erhob am 1
7.
November 2014 Beschwerde (
Urk.
1) gegen den Einspracheentscheid vom
1
4.
Oktober 2014 (
Urk.
2) mit dem Rechtsbegehren, dieser sei aufzuheben und es sei ihre Anspruchsberechtigung auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu bejahen.
Des Weiteren sei die Sache
zur Festset
zung des versicherten Verdienstes an die Vorinstanz zurückzuweisen (
Urk.
1 S.
2
Ziff.
1-2 oben).
Die
Unia
beantragte mit Beschwerdeantwort vom
7.
Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7). Dies wurde der Beschwerdeführerin am 1
2.
Januar 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf
Arbeitslosen
ent
schädigung
besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der
Rah
men
frist
nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvorausset
zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach
Art.
8
Abs.
1
lit
. e in Verbindung mit
Art.
13
Abs.
1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäfti
gung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten (BGE 113 V 352). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächli
cher Lohnzahlung kann nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
verneinte
das Vorliegen
einer
beitragspflichtigen Be
schäf
tigung
mit der Begründung
,
für den Nachweis der erforderlichen
Bei
trags
zeit
sei massgebend, dass die versicherte Person eine beitragspflichtige Beschäf
ti
gung ausgeübt und hierfür einen Lohn erhalten habe. Bei Personen, die vor ihrer Arbeitslosigkeit eine arbeitgeberähnliche Stellung inne gehabt hätten, habe die Arbeitslosenkasse näher zu prüfen, ob diese tatsächlich einen Lohn bezogen hätten. Die Abklärungspflicht erstrecke sich auch auf die im Bet
rieb mitarbeitenden Ehegatten. Neben der Ausübung einer beitragspflichtigen Be
schäftigung sei erforderlich, dass der vereinbarte Lohn auch tatsächlich bezahlt worden sei. D
er Lohnfluss lasse sich
nicht
allein durch eine Lohnabrechnung, eine Lohnquittung, einen Arbeitsvertrag, eine Kündigungsbestätigung oder eine Lohnforderungseingabe im Konkurs nachweisen
. Solche Dokumente stellten lediglich Parteibehauptungen dar. Würden sich aufgrund der eingereichten Belege keine klaren Rückschlüsse auf die in der fraglichen Zeit effektiv ausbe
zahlten Löhne ergeben, liege Beweislosigkeit zulasten der versicherten Person vor
(
Urk.
2 S. 2 E. 2).
Die
eingereichten Unterlagen bezüglich des Lohnes, teilweise vorhandene Kon
toauszüge (Monate Mai bis August 2012) sowie die Bestätigung des Arbeitge
bers für die jeweiligen Barauszahlungen liessen keine klaren Rückschlüsse auf regelmässig und effektiv ausbezahlte Löhne während der Beitragszeit zu (
Urk.
2 S. 4 E. 4).
2.2
Die Beschwerdeführerin
machte geltend
, die Behauptung der
Beschwerdegegne
rin
sei falsch, wonach neben der Erfüllung der Beitragszeit erforderlich sei, dass der vereinbarte Lohn auch tatsächlich bezahlt worden sei. Weder aus dem Ge
setz noch der Verordnung lasse sich eine derartige zusätzliche Voraussetzung ableiten (
Urk.
1 S. 3 f.
Ziff.
5).
2.3
Strittig
und zu prüfen
ist, ob die Beschwerdeführerin während der Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat.
3.
3.1
Nach BGE 113 V 352 ist im Rahmen des
Art.
13
Abs.
1 AVIG einzig vorausge
setzt, dass die versicherte Person innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist des
Art.
9
Abs.
3 AVIG während mindestens zwölf Monaten effektiv eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Nicht erforderlich ist, dass die für diese Zeit geschuldeten, vom
Arbeitgeber zu entrichtenden paritätischen Beiträge a
uch tatsächlich bezahlt wurden.
In dem in BGE 113 V 352 beurteilten Fall konnte die im Recht stehende Versi
cherte lediglich für viereinhalb Monate innerhalb der Beitragsrahmenfrist einen effektiven Lohnbezug nachweisen. Weitere Lohnzahlungen waren unbestritte
nermassen nicht erfolgt. Gleichwohl bejahte das Bundesgericht wie schon die Vorinstanz das Anspruchserfordernis der erfüllten (Mindest-)
Beitragszeit, weil aufgrund der gesamten Umstände als erstellt gelten konnte, dass die Versicherte zusammen mit den 4 ½ Monaten des Jahres 1984 eine beitragspflichtige Be
schäftigun
g von, wie nach
damaligem Recht
vorausgesetzt,
mindestens sechs Monaten
ausgeübt hat (BGE 131 V 444 E. 3.1.1).
Der Verhinderung von Missbräuchen dient das im Gesetz zwar nicht ausdrück
lich
genannte, nach ständiger Rechtsprechung, an der festzuhalten ist, aber massgebliche Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichti
gen Beschäftigung. Fehlt es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselb
ständigen Tätigkeit, ist das Anspruchserfordernis der erfüllten Beitragszeit nach
Art.
8
Abs.
1
lit
. e und
Art.
13 AVIG nicht gegeben, und zwar auch dann nicht, wenn als Lohn bezeichnete oder auf ein solches bezeichnetes Lohnkonto
erfolg
te Zahlungen des Arbeitgebers bestehen. Dieser Umstand bildet nur, aber immer
hin ein
bedeutsames Indiz für eine beitragspflichtige Beschäftigung (BGE 131 V
444 E. 3.2.2).
3.2
Gemäss
Art.
11
AVIV
zählt
als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem der Versicherte beitragspflichtig ist (
Abs.
1); Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusammengez
ählt, wobei je 30
Kalen
der
tage
als ein Beitragsmonat gelten (
Abs.
2); die Beitragszeit von Teilzeitbe
schäf
tigten wird nach den gleichen Regeln ermittelt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbe
schäftigung (
Abs.
4 Satz 1); übt der Versicherte gleichzeitig mehrere Teilzeitbeschäftigungen aus, so wird die Beitragszeit nur einmal gezählt (
Abs.
4 Satz 2).
3.3
Gemäss AIVG-Praxis ALE B32 ist für den Nachweis der erforderlichen
Beitrags
zeit
massgebend, dass die versicherte Person eine beitragspflichtige Beschäfti
gung ausgeübt und hierfür einen Lohn erhalten hat. Bei Personen, die vor ihrer Arbeitslosigkeit eine ar
beitgeberähnliche Stellung
innehatten
, hat die Arbeits
losenkasse näher zu prüfen, ob diese tatsächlich einen Lohn bezogen haben. Diese Abklärungspflicht erstreckt sich auch
auf
die mitarbeitenden Ehegatten und Ehegattinnen und nahen Verwandten von arbeitgeberähnlichen Personen.
4.
4.1
Die
Beschwerdeführerin
war
seit
dem
1.
Oktober 2011 im
Betrieb ihres Eheman
nes, der
Firma Y.___
, tätig
(
Urk.
8/110
Ziff.
2-3)
. Daneben war sie
ab
dem
2
2.
Februar 2011 bis
zum
3
1.
März 2013
als Unterhaltsreinigerin
im Stundenlohn
bei der
Firma Z.___
angestellt
(
Urk.
8/118
Ziff.
1-3
, 5-6 und
17).
Gemäss Arbeitsvertrag vom
6.
September 2011
war
für die Tätigkeit der Be
schwerdefüh
rerin als Sachbearbeiterin
bei der
Firma Y.___
ein
Grundlohn von
Fr.
4‘000.-- vereinbart
worden
(
Urk.
8/112
Ziff.
1-2).
Gemäss Auszug aus dem
i
ndividuellen Konto
(IK-Auszug)
vom 1
8.
Juni 2013
bezog
sie
in der Zeit von
Oktober bis Dezember 2011 ein
en
Lohn von
total
Fr.
12‘000
.--
,
wie im Arbeitsvertrag vereinbart
.
Für das Jahr 2012
fehlen
im IK-Auszug
jedoch
Angaben
über einen
von
der
Firma Y.___
entrichteten Lohn
(
Urk.
8/100 S. 2).
4.2
Einem
Kontoauszug der
Bank A.___
vom
6.
Mai 2013
ist zu entnehmen, dass
die
Firma Y.___
am 2
0.
Juni 2012
mit dem Betreff
Salär
Monat
Mai 2012
Fr.
4‘024.40
auf das Konto der Beschwerdeführerin
überwies
. Am 2
6.
Juni 2012 folgte eine Überweisung in Höhe von
Fr.
5‘3
2
2.10 und am 3
0.
Juli
2012 in Höhe von
Fr.
5‘3
2
2.10 als
Salär
für Juli 201
2.
A
m 1
8.
September 2012
wurden
mit dem Betreff
Lohn
August 2012
Fr.
5‘283.20 überwiesen (
Urk.
8/109
).
Auf den
Lohnabrechnung
en
ist vermerkt
, dass
die Löhne
der
Monate
Januar bis April 2012
sowie
September bis Oktober 2012
der Beschwerdeführerin
in bar ausbe
zahlt worden seien.
Die
Beschwerdeführerin
hat die
entsprechenden
Lohnab
rechnungen
unterzeichnet (
Urk.
8/
113).
Die
Firma Y.___
gab in einem Schreiben zuhanden der
Beschwer
degegnerin
vom 1
7.
Juni 2013
zudem an, sie habe die Beschwerdeführerin offi
ziell am 3
1.
Oktober 2012 das letzte Mal ausbezahlt, gemäss den Lohnabrech
nungen. Ab dem
1.
November 2012 habe
sie
Krankentaggelder bezogen. Dies sei der Verdienst für November u
nd Dezember 2012 (
Urk.
8/104).
4.3
Die Beschwerdeführerin erhob ab
dem 1
9.
April 2013 Anspruch auf
Arbeits
lo
sen
entschädigung
(vgl.
Urk.
8/67 S. 1)
.
Die Rahmenfrist für die Beitragszeit lief daher vom 1
9.
April 2011 bis 1
8.
April 201
3.
Zur Verhinderung von Missbräuchen ist
nach der Rechtsprechung und
entgegen den Vorbringen in der Beschwerde am Erfordernis der genügenden Überprüf
barkeit
einer
beitragspflichtigen Beschäftigung festzuhalten (
vgl.
E.
3.1).
Gestützt auf die dargelegte
Rechtsprechung braucht der effektive Lohnfluss während der Dauer der beitragspflichtigen Beschäftigung
aber
nicht lückenlos durch entsprechende Belege ausgewiesen zu sein
(Urteil des Bundesgerichts
C
258/04 vom 2
9.
Dezember 2005 E. 3.3
).
4.4
Nachgewiesen sind die Lohnzahlungen der
Firma Y.___
auf das Bankkonto der Beschwerdeführerin für die Monate Mai bis August 2012 (vgl. vorstehende E. 4.2). Hinsichtlich der übrigen Beschäftigungsmonate des Jahres 2012 bei der
Firma Y.___
liegen lediglich Indizien in Form von
Lohnabrechungen
, auf denen die Beschwerdeführerin die Barauszahlung bestä
tigte (Januar bis April 2012 sowie September und Oktober 2012; Urk. 8/112) und Eintragungen im individuellen Konto (Oktober bis Dezember 2012; Urk. 8/100 S. 2) vor. Ob damit für die entsprechenden Monate ein effektiver Lohnbezug im Sinne der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung als nachgewiesen gelten kann, insbesondere auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin bis Ende Dezember in der
Firma Y.___
als Gesellschafter und Geschäftsführer mit
Einzel
un
ter
schrift
eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte (Urk. 8/121), muss nicht abschliessend beantwortet werden, wie die folgenden Ausführungen zeigen.
4.5
Von Februar 2011 bis Ende März 2013 (letzter effektiver Arbeitstag: 12. Sep
tem
ber 2012) war die Beschwerdeführerin zusätzlich in einem
Teilzeit
pensum
als Unterhaltsreinigerin für die
Firma Z.___
tätig (Urk. 8/118 Ziff. 2). Diesbezüglich liegen neben dem Arbeitsvertrag vom 4. März 2011 (Urk. 8/121)
und der Arbeitgeberbescheinigung vom 29. April 2013 (Urk. 8/118) Lohnab
rechnungen für die Monate Januar 2012 bis Januar 2013 (Urk. 8/114) sowie
soweit sie den gleichen Zeitraum beschlagen damit betragsmässig in etwa übereinstimmende - Eintragungen im individuellen Konto (März bis Dezember 2011 und Januar bis Dezember 2012; Urk. 8/100 S. 2) vor. Es gibt keinen akten
kundigen Grund
anzunehmen, dass
die Beschwerdeführerin
über längere Zeit kostenlos
für die
Firma Z.___
gearbeitet habe. Ebenso wenig ist an
zunehmen, dass
sie
(was durch
die Eintragungen im individuellen Konto
belegt ist),
Beiträge an die AHV bezahlt habe
, ohne eine beitragspflich
tige Tätigkeit auszuüben. Angesichts dieser Umstände
und mit Blick auf die ge
nannten Indi
zien
ist
vielmehr davon auszugehen
, dass
die Beschwerdeführerin
innerhalb der massgebenden Rahmenfrist eine beitragspflichtige Beschäftigung von wenigs
tens zwölf Monaten ausgeübt hat. Daher kann grundsätzlich Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehen, falls die übrigen Vorausset
zungen
da
für erfüllt sind. Soweit der Lohnfluss dabei nicht ausreichend klar belegbar ist, wird die Kasse dies beim versicherten Verdienst zu berücksichtigen haben.
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde in dem Sinne, dass die Sache an die Kasse zurückzuweisen ist, damit sie den versicherten Verdienst berechne.
5.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Diese ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen (
§
38
Abs.
2 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungs
gericht
) und auf
Fr.
1‘
3
00.-- festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid der
Unia
Arbeitslosenkasse vom 1
4.
Ok
tober 2014 mit der Feststellung, dass die Be
schwerdeführerin die Beitragszeit erfüllt hat, aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie über den Anspruch auf
Arbeits
losenentschädigung
neu entscheide.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr. 1‘3
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Paul
Hollenstein
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger