# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e3f9f11-c001-50ee-a69e-05462e1ebfe0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.05.2015 PS150077
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150077_2015-05-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150077-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. D. Oehninger 

Urteil vom 27. Mai 2015 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,   

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 30. April 2015 (EK150554-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich eröffnete mit Urteil vom 30. 

April 2015 für eine Forderung von Fr. 287.05 einschliesslich Zinsen und zuzüglich 

Betreibungskosten (in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 6, act. 

7/2/1 und 7/2/2) über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: 

Schuldnerin) den Konkurs (act. 3 = act. 7/10). Mit rechtzeitig eingereichter Be-

schwerde vom 15. Mai 2015 (Datum Poststempel) beantragte die Schuldnerin die 

Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschieben-

den Wirkung (act. 2), welches bereits bewilligt wurde (act. 10). Die Schuldnerin 

leistete den von ihr einverlangten Kostenvorschuss fristgerecht (act. 13). 

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-13) und das Verfahren 

erweist sich als spruchreif. Auf die Vorbringen der Schuldnerin ist in der Folge  

– soweit entscheidrelevant – einzugehen. 

2.1 Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

zehn Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen kann sie unter Art. 174 Abs. 2 SchKG innert der 

Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben bzw. geltend machen, wenn sie sich 

erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid verwirklicht haben. Nachfristen sind 

keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). 

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Tilgung gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG bedeutet neben der Zahlung der Schuld 

und der Zinsen auch die Begleichung sämtlicher Kosten. Beruft sich die betriebe-

ne Partei erst nach Eröffnung des Konkurses auf Tilgung, muss sie nachweisen, 

dass sie neben den Kosten des Konkursgerichts und einer allfälligen Prozessent-

schädigung an den Gläubiger im Konkurseröffnungsverfahren insbesondere auch 

die Kosten des Konkursamtes bezahlt oder sicher gestellt hat. Da der Konkurs mit 

dem Urteil des Konkursgerichts als eröffnet gilt (Art. 175 SchKG), wird das Kon-

kursamt sofort tätig, und es entstehen damit auch sofort Kosten. Für diese haftet 

der betreibende Gläubiger mit dem geleisteten Vorschuss (Art. 169 SchKG; KU-

KO SchKG-Diggelmann/Müller, N 2 zu Art. 169). Eine Aufhebung des Konkurses 

darf daher nur in Frage kommen, wenn sicher gestellt ist, dass der Gläubiger den 

ganzen Vorschuss zurück erhält (vgl. OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011, zu-

gänglich über www.gerichte-zh.ch, Rubrik: Entscheide). 

2.2 Die Schuldnerin belegt, dass sie nach Eröffnung des Konkurses den Rest 

der Konkursforderung (samt Zinsen und Kosten) beglichen hat, indem sie innert 

der Beschwerdefrist Fr. 250.– (zusätzlich zu den bereits geleisteten Fr. 262.05, 

act. 5/3) an das Betreibungsamt Zürich 6 bezahlte (act. 5/5). Im Weiteren hat sie 

innert der Beschwerdefrist Fr. 1'000.– zur Deckung der Kosten des Konkursamtes 

und der Vorinstanz beim Konkursamt Fluntern-Zürich hinterlegt (act. 12 bzw. act. 

5/6). Demgemäss hat die Schuldnerin nach Konkurseröffnung die nach Art. 174 

Abs. 2 SchKG nötigen Zahlungen geleistet. 

2.3 Folglich bleibt noch mit Blick in die Zukunft die Glaubhaftigkeit der Zahlungs-

fähigkeit der Schuldnerin zu prüfen: Diesbezüglich weist die Schuldnerin nach, 

dass lediglich drei weitere Forderungen (eine von Fr. 866.70 sowie zwei von je 

Fr. 1'290.10) gegen sie in Betreibung gesetzt wurden (act. 5/8), welche inzwi-

schen allesamt durch Zahlung ans Betreibungsamt beglichen wurden (act. 5/9, 

5/10 und 5/12). Damit ist die Schuldnerin derzeit mit keinen Forderungen im fort-

geschrittenen Betreibungsstadium konfrontiert. Auch die Tatsache, dass die 

Schuldnerin zur erwähnten Tilgung diverser Forderungen und zur Leistung der 

erwähnten Vorschüsse in der Lage war, kurzfristig insgesamt über Fr. 6'000.– er-

hältlich zu machen, spricht gegen ihre Illiquidität. Die Schuldnerin betreibt ein sich 

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erst im Aufbau befindendes, noch junges Unternehmen (knapp einjährig, vgl. 

act. 8), welches kalt gebrauten Kaffee ("Cold Brew Coffee") produziert und ver-

treibt. Dem eingereichten Zwischenabschluss der Schuldnerin per 15. Mai 2015 

ist zu entnehmen, dass ihre Bilanzsumme weniger als Fr. 17'000.– beträgt (act. 

5/7 S. 1 f.). Aus den genannten Umständen sowie aus der Erfolgsrechnung per 

15. Mai 2015 lässt sich ableiten, dass es sich bei der Schuldnerin um einen Klein-

betrieb mit an sich überschaubarer Kostenstruktur, jedoch naturgemäss hohen 

Anfangsinvestitionen handelt. Dennoch flossen der Schuldnerin im ersten Ge-

schäftsjahr aus dem Verkauf von Getränken offenbar bereits Bruttoerträge von 

gegen Fr. 55'000.– zu (act. 5/7 S. 3). Damit erscheint gesamthaft die Zahlungsfä-

higkeit der Schuldnerin zumindest für die nähere Zukunft glaubhaft. Folglich recht-

fertigt es sich, die Beschwerde gutzuheissen und den von der Vorinstanz am 30. 

April 2015 über die Schuldnerin eröffneten Konkurs aufzuheben. 

3. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die 

verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Eine Parteientschädigung ist 

nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 30. April 2015 (EK150554-L), mit dem über die 

Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

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4. Das Konkursamt Fluntern-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (bestehend aus der Zahlung der Schuld-

nerin von Fr. 1'000.– sowie Fr. 1'400.– als Rest des vor Gläubigerin dem 

Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und 

der Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden 

Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Fluntern-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 

6, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Oehninger 
 
versandt am: 
28. Mai 2015 
 

	Urteil vom 27. Mai 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 30. April 2015 (EK150554-L), mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und...
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4.  Das Konkursamt Fluntern-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (bestehend aus der Zahlung der Schuldnerin von Fr. 1'000.– sowie Fr. 1'400.– als Rest des vor Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvo...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Fluntern-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons ...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...