# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0faa1c79-a2ab-5c21-89c6-4ab83697ea6c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-05
**Language:** de
**Title:** Nach Rückweisung eingeholtes polydisziplinäres Gutachten weist Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00089
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00089.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00089
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
vom
5.
Juli 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVG-
Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, war von 1991 bis 2001 als Mechaniker bei der
Y.___
in
Z.___
tätig (
Urk.
5/10). Unter Hinweis auf Rücken
schmerzen (Diskushernie) und Kopfschmerzen meldete er sich am 1
1.
Juni 2001 zum Leistungsbezug an (
Urk.
5/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Ver
fügungen vom 10. Mai 2002 (Urk. 5/28) und 2
4.
Juni 2002 (Urk.
5/29) bei
einem Invaliditätsgrad von 100
% mit Wirkung ab
1.
Juni 2001 eine ganze Rente zu.
Am 1
4.
April 2003 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente (
Urk.
5/37).
Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens im Jahr 2007 (vgl. hierzu
Urk.
5/44) setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom
5.
Januar 2009 die Rente bei einem Invaliditätsgrad von 59
%
mit Wirkung ab
1.
Januar 2009 auf eine halbe Rente herab (
Urk.
5/69). Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
5
/70/4-8) wurde mit Urteil des hiesigen Ger
ichts vom
4.
Oktober 2010 (Urk. 5
/81/1-17) dahingehend teilweise gutgeheissen, dass dem Versicherten bis 2
8.
Februar 2009 eine ganze Rente und ab
1.
März 2009 bei einem Invaliditäts-grad von 60
%
eine
Dreiviertelsrente
zugesp
rochen wurde. Eine dagegen erho
bene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urtei
l vom 1
6.
Februar 2011 ab (Urk. 5
/89).
Am 1
3.
September 2013 teilte die IV-Stelle dem
Versicherten mit, der Rentenan
spruch
sei unverändert (Urk. 5
/123).
Am 1
3.
November 2013 ersuchte der Versicherte
um berufliche Massnahmen (Urk. 5
/124). Am 1
9.
August 2014 teilte ihm die
IV-Stelle mit, dass keine beruf
lichen Eingliederung
smassnahmen möglich seien (Urk. 5
/142).
Am 2
1.
Mai 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rente
nanspruch sei unverändert (Urk. 5
/161).
1.2
Mit S
chreiben vom
8.
Juni 2015 (Urk. 5
/164) beantragte der Versicherte eine Er
höhung der Rente. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
5
/167, Urk.
5
/170-172,
Urk.
5
/178,
Urk.
5
/180,
Urk.
5
/186) wies die IV-Ste
lle das Erhö
hungsgesuch mit Ve
rfügung vom 1
8.
Juli 2016 (Urk. 5/187
) ab.
Die dagegen
erhobene Beschwerde vom
2
4.
August 2016 (Urk. 5/189/3-7)
hiess das hiesige Gericht
mit Urteil vom
5.
Januar 2017
im Prozess Nr. IV.201
6.00891
in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies (Urk.
5/197
).
1.
3
In der Folge
veranlasste die IV-Stelle
eine polydisziplinäre Begutachtung des Ver
sicherten
durch die
MEDAS
A.___
, deren Gutachten am 30.
April 2018
erstattet wurde
(Urk. 5/242/2-43).
Nach durchgefüh
rtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 5/245, Urk. 5/246
, Urk. 5/256
) wies sie das
Erhöhungsge
such
mit Verfügung vom
17. Januar 2019
(
Urk.
5/267
=
Urk.
2) ab.
2.
Der Versicherte erhob am
3
1.
Januar 2019
Beschwerde gegen die Verfügung vom
17. Januar 2019
(
Urk.
2) und beantragte,
diese sei aufzuheben und es
sei ihm ab dem
1.
November 2013 eine ganze Rente zuzusprechen
(S
.
2)
.
Am
7.
März 2019 (Urk. 4
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
1
3.
März 2019
zu
r Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 6
).
Mit Gerichtsverfügung vom 2
4.
Mai 2019 wurde
a
n
tragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2 Mitte)
die Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life, Zürich, zum Prozess beigeladen
(Urk. 7)
, woraufhin die BVG-Sammelstiftung Swiss Life
am 20. Juni 2019
mitteilte, dass richtigerweise sie zum Verfahren hätte beigeladen werden müssen und sie auf eine Stellungnahme verzichte
(Urk. 9)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
3
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
toren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines ren
tenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.4
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2)
aus näher dargelegten Gründen
(vgl. S. 1 f.)
davon aus, nicht an die Ausführungen des
hie
sigen G
erichts bezüglich Vergleichszeitpunkt gebunden zu sein.
Im Vergleich zur letztmaligen rechtskräftigen Beurteilung im September 2013 handle es si
ch bei der Begutachtung vom 30.
April 2018 um eine andere Beurteilung eines an sich gleich gebliebenen medizinischen Sachverhaltes. Ein Revisionsgrund sei somit nicht ausgewiesen. Zu diesem Schluss gelange man im Übrigen auch, wenn als Vergleichszeitpunkt Januar 2009 beigezogen werde
(S. 2)
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
aus näher dargelegten Gründen (vgl. Ziff. 3) sei sein Gesuch vom 1
3.
November 2013 für die Durchführung von beruflichen Massnahmen auch als solches für eine Er
höhung der Rente aufzufassen.
Deshalb werde eine Rentenerhöhung
per 1. No
vember 2013
aufgrund einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit
beantragt
(Ziff. 5).
Es vermöge nicht zu überzeugen, dass der Anknüpfungszeitpunkt bei der letzt
maligen Beurteilung im Jahr 2013 zu suche
n sei. Anknüpfungspunkt bleibe ein
aus dem Jahre 2008 stammende
s
Gutachten (S. 4 oben). Aus näher dargelegten Gründen (vgl. Ziff. 6) sei die Behauptung der Beschwerdegegnerin, es gehe um die Beurteilung eines gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalts, aktenwid
rig.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für eine revisionsweise Anpas
sung der Rente gegeben sind.
3.
3.1
Dem Urteil vom
4.
Oktober 2010 (Urk. 5/81/1-17) lag im Wesentlichen nachfol
gendes Gutachten zu Grunde (vgl. E. 4.4 des genannten Urteils):
Die Ärzte des
B.___
, Basel, nannten in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 4. Juni 2008 (Urk. 5/53/2-16) folgende Diag
nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 12 f.):
-
belastungs- beziehungsweise
anstrengungsinduzierte Kopfschmerzen bei Status nach
Hypoliquorrhoe
-Syndrom
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
-
kernspintomographischer Nachweis einer
mediolateralen
Diskushernie L4/5 links, klinisch jedoch keine lumbale
radikuläre
sensomotorische Ausfallsymptomatik
-
tendomyogen
bedingte
Zervikalgie
Ferner stellten die Gutachter folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 13):
-
Schmerzverarbeitungsstörung
-
fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch
-
leichte Lärmschwerhörigkeit
Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, dass in der zuletzt ausgeübten Tä
tigkeit als Mechaniker eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. In einer leidens
angepassten, also körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit sei eine ganz
tägige Arbeitstätigkeit mit verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. Die Leis
tungsverminderung ergebe sich aufgrund einer verlangsamten Arbeits
geschwin
digkeit und eines erhöhten Pausenbedarfs. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidens
angepassten Tätigkeit betrage 60 % (S. 13 Ziff. 6.2 und S. 15 Ziff. 6.8).
3.
2
Im Zeitpunkt des Urteils des hiesigen Gerichts vom 4. Oktober 2010 (Urk.
5
/81/1-17
)
fanden sich in den Akten zudem die folgenden Berichte, wel
che beim dama
ligen Entscheid nicht berücksichtigt werden konnten, weil sie nach Erlass der angefochtenen Verfügung ergangen waren.
Die Ärzte der
C.___
hielten im Bericht vom 10. März 2009 (Urk.
5
/81/20-24) fest, dass sie den Beschwerdeführer am 24. Februar 2009 im Rahmen eines interdisziplinären Schmerzkonsiliums gemeinsam untersucht hät
ten (S. 1).
Die Ärzte nannten folgende Diagnosen (S. 4):
-
Lumbovertebralsyndrom
mit/bei
-
möglicher
Claudicatio
spinalis
-
bekannter Spinalkanalstenose
-
Fehlform
und -haltung der Wirbelsäule (Skoliose, abgeflachte Brust
wir
belsäule, leichte Kyphose des
thorakolumbalen
Übergangs)
-
degenerativen Veränderungen
-
Status nach Sturz am 14. Juni 2000
-
chronische Kopfschmerzen
-
Status nach
Hypoliquorrhoe
-Syndrom im März 2001 nach
Myelo
-CT der Lendenwirbelsäule (LWS)
-
Status nach Blutpatch am 3. Mai 2001
-
depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F32.0)
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
Zur Arbeitsfähigkeit machten die Ärzte keine Angaben.
Die Ärzte der
D.___
führten im Austrittsbericht vom 20. April 2010 (Urk.
5
/81/29-33) aus, dass sich der Beschwerdeführer vom 8. März bis 5. April 2010 bei ihnen in
Hospitalisation
befunden habe (S. 1).
Die Ärzte stellten die gleichen Diagnosen (S. 1) wie die im Bericht vom 10. März 2009 genannten.
Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Ärzte fest, dass der Beschwerdeführer aus rheu
matologischer Sicht in seiner angestammten Tätigkeit als Mechaniker nicht
ar
beitsfähig sei. Zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit machten sie keine Angaben (S. 3).
3.3
Zu diesen Berichten hielt das hiesige Gericht im Urteil vom
4.
Oktober 2010 (Urk.
5/81/1-17) folgendes fest (E.
6
):
Die Würdigung der medizinischen Beurteilungen ergibt, dass sich der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers verbessert hat. Die
B.___
-Gutachter legten dar, dass die
Hypoliquorrhoe
-Problematik nicht mehr aktiv vorhanden und die bestehenden Kopf
schmerzen als zuordenbare Residualsymptomatik zu werten sei. In einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit besteht gemäss dem
B.___
-Gutachten eine 60%ige Arbeitsfähigkeit. Das
B.___
-Gutachten erfüllt alle rechtsprechungsgemäss er
forderlichen Kriterien und überzeugt auch inhaltlich. Namentlich ist es umfassend, beruht auf den erforderlichen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Be
schwer
den und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Auch wurde es in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini
schen Situation ein.
Demgegenüber kann auf die Einschätzung von Dr.
E.___
nicht abgestellt werden. Denn zum einen handelt es sich bei Dr.
E.___
um den Hausarzt des Beschwerde
führers und das Gericht darf und soll
in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353
Erw
. 3b/cc).
Zum anderen ist der Hausarzt des Beschwerde
führers Facharzt FMH für Allgemeinmedizin und weist keine spezialärztliche Erfahrung in der Psychiatrie auf. Er stützte sich in seinem Be
richt vom 18. Juni 2007
denn
auch massgeblich auf die Angaben des Beschwerde
führers über seinen psychischen Gesundheitszustand ab und hielt fest, dass sich der Beschwer
deführer laut eigener Auffassung als kranker Mensch fühle (
…
).
Die Zumutbarkeit einer Beschäftigung ist nicht aus der subjektiven Sicht eines ge
sundheitlich Eingeschränkten zu beurteilen, sondern hat auf objektiver ärzt
licher Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit zu beruhen, wie dies im Rah
men der
B.___
-Begutachtung erfolgt ist.
Der Beschwerdeführer reichte sodann im Verlaufe des vorliegenden Gerichts
verfah
rens einen Bericht der
C.___
vom 10. März 2009 und den provi
sorischen sowie den definitiven Austrittsbericht der
D.___
vom 1. sowie 20. April 2010 ein (
…
).
Für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung ist für das Sozialversicherungsgericht in der Regel der Sachverhalt massgebend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung bilden (BGE 130 V 140
Erw
. 2.1 mit Hinweis).
Demnach ist eine allfällige nach Verfügungserlass am 5. Januar 2009 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vorliegend aus
ser Acht zu lassen.
Zusammenfassend ergibt sich aufgrund der medizinischen Aktenlage, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zum Jahre 2002 erheblich verbessert hat. Der medizinische Sachverhalt ist mithin dahingehend erstellt, dass in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ab dem Zeitpunkt der Begut
achtung eine 60%ige Arbeitsfähigkeit besteht. Die Voraus
setzungen für eine revisi
onsweise Anpassung der Rente sind damit gegeben.
3.
4
Das Bunde
s
gericht
führte im Urteil vom 1
6.
Februar 2011 (Urk. 5/89) folgendes aus
(E. 4.4.1 f.)
:
Das kantonale Gericht hat erkannt, die Aussagen der
B.___
-Experten zu Gesundheits
zustand und Arbeitsfähigkeit beruhten auf eingehenden fachärztlichen Untersuchun
gen und seien überzeugend begründet worden, weshalb darauf abzustellen sei.
Zu prüfen gilt, ob diese vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen aufgrund des Pra
xisberichts vom 1
0.
März 2009 offensichtlich unrichtig ist oder ob die Vorinstanz den Sachverhalt unvollständig abgeklärt und damit den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat.
Der Praxisbericht enthält Diagnosen, welche nicht wesentlich von denjenigen gemäss
B.___
-Expertise abweichen. Das gilt auch in Bezug auf die Kopfschmerzen. Eine
Clau
dicatio
spinalis
wird lediglich als Möglichkeit und somit nicht als gefestigte Diagnose erwähnt. Es finden sich sodann nebst Therapievorschlägen Empfehlungen für weitere diagnostische Massnahmen. Dass sich daraus Gesichtspunkte ergeben könnten, wel
che die vorinstanzliche Beurteilung als offensichtlich unrichtig erscheinen liessen, findet im Praxisbericht aber keine verlässliche Stütze. Das gilt erst recht, wenn be
rücksichtigt wird, dass er weder eine Auseinandersetzung mit dem
B.___
-Gutachten noch eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit enthält.
Bezüglich der psychischen Problematik werde im
B.___
-Gutachten auf eine Schmerz
verarbeitungsstörung geschlossen, welche die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtige. Dem steh
en die im Praxisbericht gestell
ten Diagnosen einer depressiven Störung, ge
genwärtig leichte Episode, und einer chronischen Schmerzstörung nicht notwendi
gerweise entgegen, zumal sich die Berichterstatter auch hier einer Aussage zur Ar
beitsfähigkeit enthalten. Hinzu kommt, dass für die verlässliche Beurteilung des psy
chischen Gesundheitszustandes und seiner Aus- Wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen sind (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3
S. 353 f.; Urteile 8C_945/2009 vom 2
3.
September 2009 E. 5, l 142/07 vom 2
0.
No
-
vem
ber
2007 E. 3, l 283/02
vom 2
8.
Januar 2004 E. 3.2 und I
178/00 vom
3.
August 2000 E. 4a). Ein solcher hat - anders als beim
B.___
-Gutachten - am Praxisbericht nicht mit
gewirkt. Zur psychischen Problematik äusserte sich darin eine Psycho
l
o
gin/Psychotherapeutin. Der Praxisbericht gestattet somit nicht den Schluss, dass die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollständig festgestellt hat. Aus den weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers ergibt sich ebenfalls nichts Entsprechendes.
4.
4
.1
Im Zeitpunkt der Mitteilung des unveränderten Rentenanspruchs vom 13. Sep
tember 2013 (Urk.
5
/123) waren die folgenden Arztberichte vor
handen:
4
.2
Dr. med. F.___
, praktischer Arzt, führte mit Bericht vom 15. Juli 2012 (Urk.
5
/110/3) aus, dass er den Beschwerdeführer seit 2008 behandle
,
und nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diag
nosen:
-
chronisches Schmerzsyndrom
-
depressive Störung
-
chronische Kopfschmerzen (Status nach Hypoliquor Syndrom März 2001,
Status nach
epiduralem
Blutpatch am
3.
Mai 2001
)
In welchem Umfang und seit wann eine der Behinderung angepasste Tätigkeit möglich sei, sei nicht voraussehbar.
4
.3
PD Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Radiologie,
H.___
, führte mit Bericht vom 16. November 2012 (
Urk.
5
/114/3-4
) aus, i
m Ver
gleich zur Voruntersuchung vom Mai 2009 liege im Wesentlichen eine unver
änderte Darstellung der li
nkslateralen Diskushernien auf H
öhe von
L
4/5 sowie L5/S1 vor. Relevant sei
en
die Kompression der Nervenwurzel L5 links durch die
hernierte
Bandscheibe und die
spondylophytären
Veränderungen der kleinen Wirbelbogen
gelenke
(S. 2)
.
4
.4
Die Ärzte der
I.___
nannten mit Bericht vom 24. Januar 2013 (
Urk.
5
/114/1-2
) als Diagnose eine
Lumboischialgie
links bei Diskushernie L4/5 links sowie L5/S1 links und führten aus, es sei ein Sakralblock unter BV (Bild
verstärker) vorgenommen worden (S. 1).
4
.5
Dr. med. J.___
, Fachärztin für
Psychiatrie und Psycho
the
ra
pie
, verwies mit Bericht vom 13. April 2013 (
Urk.
5
/117
) betreffend Diagnosen auf
den Bericht
des
interdiszipli
nären Schmerzkonsiliums vom 10.
März 2009
(vgl. vorstehend E.
3.
2
) und führte aus, der
Gesundheitszustand sei weiterhin schlecht, der Beschwerdeführer sei
massivst
eingeschränkt und nicht arbeits
fähig, da er nicht mehr (wohl: länger) als
eine halbe Stunde
sitzen könne.
4
.6
Med.
pract
.
K.___
, Facharzt für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte mit Stellungnahme vom 12. August 2013 (Urk.
5
/122/4) aus, der medizinische Sachverhalt habe sich nicht verändert. Die Bemerkungen von Dr.
J.___
würden allenfalls in der Interpretation abweichen.
5.
5
.1
Dem Rückweisungsurteil vom
5.
Januar 2017 (
Urk.
5/197) lagen
folgende, vom Gericht als nicht genügend aussagekräftig beurteilte Arztberichte zugrunde (vgl. E.
6
.1 ff. des genannten Urteils):
5
.2
Dr.
J.___
führte mit Bericht vom 24. Januar 2014 (Urk.
5
/126) aus, sie behandle den Beschwerdeführer seit 2010, gegenwärtig zirka alle drei Wochen (S. 1 Ziff. 1.2 und S. 2 Ziff. 1.5), und nannte die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1):
-
Status nach
Hypoliquorsyndrom
März 2001 nach
Myelo
-CT der Lenden
wir
belsäule mit Dauerkopfschmerzen/Blutpatch seit 2001
-
Diskushernie L4/L5 seit 2001
-
Diskushernie L5/S1
-
chronisches Schmerzsyndrom, ICD-10 F62.80
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine Depres
sion (ICD-10 F33.2), bestehend seit 2001.
Der Beschwerdeführer sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Feinmechani
ker seit 2001 zu 90-100 % arbeitsunfähig (S. 2 Ziff. 1.6). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, da der Beschwerdeführer die Lage immer wechseln müsse (S. 2 Ziff. 1.7).
5
.3
Die Ärzte der
I.___
nannten mit Bericht vom 25. Juli 2014 (Urk.
5
/157/3-4
) die folgenden Diagnosen:
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
mit
residuellem
lumboradikulärem
Schmerzsyndrom L5 links, DD neuropathische Schmerzen mit/bei
-
breitbasiger
paramedianer Diskushernie L4/5 mit Nervenwurzel
kom
pression L5 (MRI März 2013)
-
degenerativer
Diskopathie
L2/3
Der Beschwerdeführer habe sich aufgrund persistierender Schmerzen und Ge
fühls
störungen im linken Fuss vorgestellt. Diese seien bereits im Februar des letz
ten Jahres im Rahmen einer Diskushernie L4/5 links aufgetreten. Die links
seitigen
Lumboischialgien
seien auf die konservative Therapie hin komplett
regredient
(S. 1)
. Geblieben seien persistierende Sensibilitätsstörungen sowie brennende, vor allem nächtliche Schmerzen im linken Fuss, welche am ehesten für neuropathisch gehalten würden im Rahmen einer ch
ronischen L5
Radi
kulo
pathie (S.
2). Dane
ben bestünden die bekannten chronischen lum
balen sowie Kopf
schmerzen, die im Jahre 2001 im Rahmen einer
Periduralan
ästhesie
auf
getreten seien und seither persistierten (S.
1).
5
.4
Die Ärzte der
I.___
nannten mit Bericht vom 20. August 2014 (
Urk.
5
/157/1-2 = Urk.
5
/158
) die folgende Diagnose:
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
mit
residuellem
lumboradikulären
Schmerzsyndrom L5 links, DD neuropathischen Schmerzen mit/bei:
-
MRI Lendenwirbelsäule vom 19. August 2014:
regrediente
,
breitbasige
paramediane Diskushernie L4/5 links mit Nervenwurzelkompression L5,
Facettenarthropathie
L4/5
Im Vergleich zu den Voraufnahmen von März 2013 zeige sich eine diskrete
re
gre
diente
breitbasige
paramediane Diskushernie L4/5 links mit Nervenwurzel
kompression L
5.
Darüber hinaus zeige sich neu eine
Facettenarthropathie
Höhe L4/5
(S. 1)
. Unter
Lyrica
zeige sich eine diskrete Verbesserung der nächtlichen Schmerzen im linken Fuss, was möglicherweise doch für eine neuropathische Komponente spreche
(S. 2)
.
5
.5
Die Ärzte der
I.___
nannten mit Bericht vom 21. Oktober 2014 (
Urk.
5
/155/7-8
) die folgenden Diagnosen:
-
chronische
Lumboischialgie
links mit/bei
-
chronischer
Radikulopathie
L5 links, paramedianer Diskushernie L4/5 links (MRI Lendenwirbelsäule August 2014)
-
Spondylarthrose
L4/5
Der Beschwerdeführer leide an
lumbovertebralen
Schmerzen und intermittierend
radikulär
anmutenden Schmerzen im linken Bein, wobei semiologisch am ehes
ten L5 links betroffen zu sein scheine. Die klinisch-neurologischen Befunde mit einer muskulären Hypotrophie des
Musculus
tibialis
anterior
links und des
Mus
culus
extensor
digitorum
brevis
links sprächen ebenfalls für eine chronische
Radikulo
pa
th
ie
L5 rechts (wohl eher: links). Dazu passend seien auch die chro
nisch neu
rogenen V
eränderungen im Nadel-EMG des
Musculus
tibialis
anterior
links sowie die massiv erniedrigten Amplituden des motorischen Summen
aktionspotenziale bei der
Peroneus
-Neurographie links
(S. 2).
5
.6
Dr.
J.___
nannte mit Bericht vom 29. Februar 2016 (Urk.
5
/173) die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1),
-
Hypoliquorsyndrom
(iatrogen) nach
Myelo
-CT der LWS seit 2001
-
Diskushernie L4/L5
-
Diskushernie L5/S1
-
Dauerkopfschmerzen
-
Depression rezidivierend durch Krankheit seit 2001 (ICD-10 F33.2)
-
Persönlichkeitsänderung durch chronische Schmerzen seit zirka 2004 (ICD-10 F62.80)
Durch die notwendigen Schmerzmittel sei der Beschwerdeführer intellektuell we
nig belastbar, obwohl er mindestens durchschnittlich intelligent sei. Physisch sei er praktisch nicht belastbar (S. 2 Ziff. 1.7).
Es bestehe seit 2001 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der zu
letzt ausgeübten Tätigkeit (S. 2 Ziff. 1.6). Der Beschwerdeführer könnte ein bis zwei Stunden pro Tag in einer geschützten Werkstatt „arbeiten“ (S. 5).
5
.7
Zu dieser medizinischen Aktenlage hielt
das hiesige Gericht fest (
Urk. 5/197
E. 8.1
-
8.4
):
Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 1
8.
Juli 2016 (
...
) prä
sentierte sich die Situation wie folgt: Die Ärzte der
I.___
diagnostizierten in ihrem aktuellsten Bericht vom Oktober 2014 eine chronische
Lumboischialgie
links (
...
). Gemäss
Dr.
J.___
litt der Beschwerdeführer im Februar 2016 an einer Diskushernie L4/L5 und L5/S1, an Dauerkopfschmerzen, einer rezidivierenden Depression (ICD-10 F33.2) sowie an einer Persönlichkeitsänderung durch chro
nische Schmerzen (ICD-10 F62.80
…
).
Der Bericht der behandelnden Psychiaterin
Dr.
J.___
(
…
) vermag je
doch den Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (
…
) kaum zu genügen. So geht daraus nicht hervor, weshalb sie zum Schluss kam, dass eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome vorliege. Auch für die diagnostizierte Persönlichkeitsände
rung durch chronische Schmerzen
fehlt jegliche Begründung. Auch die Berichte der Ärzte der
I.___
reichen zur Beurteilung der aktuellen Situation nicht aus, äusserten die Ärzte sich doch nicht zur Arbeitsfähigkeit (
…
).
Nach dem Gesagten lassen sich der aktuelle
Gesundheitszustand des Beschwer
defüh
rers sowie die verbliebene Arbeitsfähigkeit nur ungenügend feststellen, weshalb kein Vergleich zum Sachverhalt im Jahr 2009 vorgenommen werden kann. Die Sache ist zu ergänzenden Abklärungen an die Beschwe
r
degegnerin zurückzuweisen. Sie wird dabei auch zu prüfen haben, ob die geltend gemachten psychischen Beschwerden die Arbeitsfähigkeit zusätzlich ei
n
schränken. So war im Vergleichszeitpunkt Januar 2009 in psychiatrischer Hinsicht lediglich eine die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkende Schmerzverarbeitungsstörung aktenkundig (
…
). Während des damaligen Rechtsmit
telverfahrens wurde in den Berichten der
C.___
und der
D.___
(
…
) nunmehr eine Depression und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren diagnostiziert. Der Beschwerdeführer ist aus
serdem seit 2010 in regelmässiger psychiatrischer Behandlung (
…
).
Zusammenfassend erweist sich die vorliegende Aktenlage für eine abschliessende Be
urteilung der beantragten Rentenerhöhung in Bezug auf den medizinischen Sachver
halt als unvollständig, weshalb die angefochtene Verfügung au
f
zuheben und die Sa
che an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese entsprechende me
dizinische Abklärungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers vornehme.
6
.
6
.1
Seither präsentierte sich die relevante medizinische Aktenlage wie folgt
:
Dr.
J.___
führte mit Bericht vom
3.
Juni 2017 (Urk. 5/205
) aus, sie behandle den Beschwerdeführer seit 2010, zirka alle drei Wochen (
Ziff.
3.1
), und nannte die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.2
):
-
Hypoliquorsyndrom
seit
2001 nach
Myelo
-CT der Lendenwirbelsäule
-
Diskushernie L4/L5
-
Diskushernie L5/S1
-
Persönlichkeitsänderung chronisches Schmerzsyndrom (
ICD-10 F62.80
) seit 2001
-
Depression rezidivierend (ICD-10 F33.20)
seit 2001
Durch Suizidversuch eines Sohnes leide der Beschwerdeführer an einer rezidivie
renden Depression, ebenso habe er depressive Sym
p
tome wegen Unfähigkeit zu arbeiten,
er
könne nur mit grösster Mühe und grosser Verlangsamung sich selber versorgen, Schuhe anziehen etc.
(Ziff. 1.3)
. Eine angepasste Tätigkeit sei nicht möglich. Er könne sich zum Beispiel nur mit Mühe und viel Zeit selber anziehen
(Ziff. 2.1)
.
6
.2
Dr.
F.___
nannte
mit Bericht vom 2
3.
Juni 2017 (Urk. 5/207) folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Ziff. 1.1)
:
-
lumbovertebragenes
Schmerz-Syndrom
-
Skoliose und abgeflachte Brustwirbelsäule (BWS)
-
leichte Kyphose des
thorakolumbalen
Übergangs
-
Status nach Sturz Juni 2000
-
chronische Kopfschmerzen bei einem Status nach
Hypoliquorsyndrom
nach
epiduralem
Blutpatch Mai 2001
-
depressive Störung
Es bestehe eine ausgeprägte
Asthemie
durch Muskelschwäche bei
Dekonditionie
rung
wegen Schmerzen
(Ziff. 1.7)
.
Die Prognose sei schlecht. Die Arbeitsfähigkeit sei aus rheumatologischer Sicht nicht erreichbar (Ziff. 1.4).
6
.3
Die Gutachter der MEDAS
A.___
nannten im polydiszipli
nären Gutachten vom
3
0.
April 2018 (Urk. 5/242
/2-43
)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 36
):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht- bis mittelgradig ausgeprägt,
chronifiziert
anmutend (ICD-10 F33.10)
-
andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.80)
-
h
olenzephale
Kopfschmerzen mit leichtem
Zervikalsyndrom
, Status nach Mye
lographie und
Hypoliquorrhoe
-Syndrom März
2001
-
c
hronisches
lumbospondylogenes
Syndrom mit
radikulärer
Sch
ädigung der Wurzel L5 links mit
sensomotorischen Ausfällen und neuropathischen
Dysästhesien
am linken
Fuss
In psychiatrischer Sicht führten die Gutachter aus
,
b
eim Versicherten lieg
e
unge
achtet der
Ae
tiologie
(somatisch versus psychisch) eine umfangreiche Beeinträch
tigung der Funktionalität vor. Die Beurteilung der Funktionalität aus psychiatri
scher Sicht geh
e
von einer komplexen, in sich verfestigten, allfällig mit einer (zusätzlichen) somatischen Symptomatik verknüpften Schmerzproblematik oder Schmerzfolgeproblematik mit Komorbiditäten aus. Eine berufliche Abklärung
habe
im Verlauf mehr oder weniger auf Initiative des Versicherten Mitte 2014
gefolgt
. Der Abschlussbericht liste die beobachteten Beeinträchtigungen dezidiert auf. Es
werde
eine kurze Konzentrationsspanne, eine geringe Belastbarkeit und eine rasante Abnahme der Leistungsfähigkeit beschrieben. Es
werde
beurteilt, dass aufgrund der psychischen Instabilität und der körperlichen Beschwerden und der Abklärungsergebnisse keine für den
ersten
Arbeitsmarkt verwertbare Arbeits
-
und Leistungsfähigkeit vorlieg
e
. Aus psychiatrischer Sicht lieg
e
in Zusammen
schau der Aktenlage, der Anamnese und der Befunde gegenüber 2014 kein we
sentlich zum Positiven verändertes Zustandsbild vor. Aus Sicht des Gutachters
sei
daher in erster Linie auf den Bericht der
L.___
vom 30.
Juli
2014 hinsichtlich der im entsprechenden Setting beobachteten und dokumentierten Leistungsfähig
keit abzustellen. Der Versicherte erschein
e
aus psychiatrischer S
icht für jedwede Tätigkeit im
ersten
Arbeitsmarkt zu 100
% arbeitsunf
ähig. Eine derartige Tätigkeit sei
ihm nicht zuzumuten, ebenso
sei
der Versicherte mit seinen Beeinträchtigun
gen keinem Arbeitgeber zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit in beschütztem Rah
men erschein
e
allfällig stundenweise an wenigen Tagen (zirka 3x2 Stunden pro Woche zeitliche Präsenz, darin deutlich verminderte Leistungsfähigkeit um min
destens 50
%) zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht
sei
aufgrund des hohen
Chro
nifizierungsgrades
mittelfristig nicht mit einer Steigerung der
Arbeitsfähig
keit zu rechnen.
I
m Vergleich mit dem Vorgutachten der
B.___
sei
es aufgrund
ihrer
Beurteilung (siehe psychiatrisches Teilgutachten) aus psychiatrischer Sicht zu ei
ner deutlichen
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes gekom
men. In Zusammenschau der Aktenlage erschein
e
der Zeitpunkt der Verschlech
terung nicht exakt benennbar. Das Schmerzkonsilium aus dem Jahre 2009 leg
e
jedoch im Vergleich zum Untersuchungsbefund im
B.___
Gutachten bereits eine deutliche Verschlechterung dar (mit Verweis auf eine hohe
Chronifizierung
). Die ambulante
Behandlerin
berichte von einem nahezu gleichbleibend beeinträchtig
ten Zustandsbild seit mindestens 2010, so dass aus gutachterlicher Sicht der Zeit
punkt der Verschlechterung auf mindestens Anfang 2009
festzulegen sei (S. 28)
.
Aus neurologischer Sicht wurde ausgeführt, a
ufgrund des residualen
radikulären
Reiz- und leichten sensiblen Ausfallsyndroms im Versorgungsgebiet der Wurzel L5 links erg
ä
ben sich Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten, wel
che eine hohe Trittsicherheit erforder
te
n. Bezüglich der Kopfschmerzsymptomatik
ergebe
sich keine sichere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
. Die Beurteilung des
lumbospondylogenen
Syndroms bezüglich Arbeitsfähigkeit erfolge von orthopä
discher Seite
(S. 30)
.
Aus orthopädischer Sicht wurde ausgeführt,
aufgrund
des
lumbovertebralen
Schmerzsyndroms
sei
weiterhin eine Anpassung der Arbeitsfähigkeit notwendig. Es bleib
e
bei einer gleichbleibenden Beurteilung mit einer Arbeitsfähigkeit in ei
ner angepassten Tätigkeit zu 60
%. Das Heben von Lasten über 5kg
sei
nicht mehr regelmässig möglich. Auch Tätigkeiten mit hoher Trittsicherheit und regelmässi
gen Rotationsbewegungen
seien
nicht umsetzbar. Zudem sollte der regelmässige Wechsel der Positionen mit allfälligem erhö
htem Pausenbedarf möglich sein.
Die aktuellen orthopädischen Leiden deck
t
en sich mit denjenigen im Gutachten de
s
B.___
vom
4.
Juni
200
8.
Ergänzend
kämen
strumpfförmige Sensibilitätsstö
rungen und Schmerzwahrnehmungsstörungen im linken
Fuss
hinzu. Diese könn
t
en im Rahmen der chronischen Wurzelreizung (s. elektrophysiologische Beurtei
lung) oder im Rahmen von
nozizeptiven
Schmerzen interpretiert werden
(S. 31)
.
Insgesamt
sei
es
seit dem
B.___
-Gutachten vom
4.
Juni
2008 zu einer deutlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes
gekommen
. Aus somatischer Sicht
sei
im
B.___
-Gutachten von einem chronischen
Lumbovertebra
l
syndrom
ohne
ra
dikuläre
sensomotorische Ausfallsymptomatik berichtet
worden
. Im Gegensatz dazu besteh
e
beim Versicherten anläss
l
ich
ihrer
Begutachtung eine chronische Wurzelschädigung L5 links, welche am 2
1.
Oktober
2014 auch elektrophysiolo
gisch bestätigt
worden sei
und als Ursache für das sensomotorische Ausfallsyn
drom und die neuropathischen
Dysästhesien
und Schmerzen im linken Bein gel
ten
müsse
.
Seit dem
B.___
-Gutachten
von 2008
sei
es auch aus psychiatrischer Sicht zu einer deutlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der Funktionsfähigkeit
gekommen
(S. 33)
.
Im interdiszipl
i
nären Konsens und aufgrund der oben ausgeführten umfangrei
chen Funktionseinschränkungen
werde
dem Versicherten eine volle Arbeitsunfä
higkeit
attestiert
. Diese Arbeitsunfähigkeit von 100
%
gelte
seit mindestens An
fang 2009, da im Schmerzkonsilium aus dem Jahre 2009 bereits eine deutliche Verschlechterung mit Verweis auf eine hohe
Chronifizierung
im Vergleich zum
B.___
-Gutachten von 2008 festzustellen
gewesen sei
. Diese Arbeitsunfähigkeit
gelte
für jegliche Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, da eine derartige Tätigkeit dem Ver
sicherten nicht zumutbar
sei
und auch der Versicherte mit seinen Beeinträchti
gungen keinem Arbeitgeber zumutbar
sei (S. 39)
.
Für eine angepasste Tätigkeit im beschützten Rahmen schein
e
eine stundenweise Tätigkeit - zirka 3
x
2 Stunden pro Woche zeitliche Präsenz mit deutlich ver
minderter Leistungsfähigkeit von 50
% - zumutbar. Eine solche Tätigkeit sollte zudem folgende Kriterien erfüllen: Kein repetitives Heben und Tragen von Lasten über 10kg, frei wählbare Wechselpositionen und keine Arbeiten in vornüber ge
neigten Haltungen oder mit repetitiven Rotationen des Oberkörpers
(S. 39)
.
6
.4
Mit Stellungnahme vom 1
4.
Mai 2018 (Urk. 5/244/4-5) führte med.
pract
.
K.___
, Facharzt für
Neurologie und für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
Regio
naler Ärztlicher Dienst (RAD), aus,
das Gutachten sei schlüssig, es fänden sich keine Hinweise auf Diskrepanzen.
7
.
7
.1
Mit Urteil vom
5.
Januar 2017 wies das hiesige Gericht die Sache zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurück.
Es kam zum Schluss, die letzt
malige Rentenbestätigung von 2013 sei nicht nachvollziehbar
,
und zog als Ver
gleichsbasis die gesundheitliche Situation des Beschw
erdeführers im Jahr 2009 heran. Die diesbezüglich geäusserte Kritik der Beschwerdegegnerin (vgl. vorste
hend E. 2.1) ist nicht stichhaltig.
Wie nachfolgende Ausführungen zeigen, ist dies jedoch nicht weiter relevant.
Die
B.___
-Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
be
lastungs
- beziehungsweise anstrengungsinduzierte Kopfschmerzen, ein chroni
sches
Lumbovertebralsyndrom
und eine
tendomyogen
bedingte
Zervikalgie
.
Zu
dem
diagnostizierten sie
unter anderem
eine
Schmerzverarbeitungsstörung,
wel
cher aber keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen wurde.
Die
B.___
-Gutachter
hielten fest, dass in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Mechaniker
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
bestehe.
In einer angepassten Tätigkeit stellten sie
eine 60%ige Arbeitsfähigkeit fest (vorstehend E. 3.
1
).
7
.
2
Mit diesem Sachverhalt ist derjenige zu vergleichen, welcher der hier angefoch
tenen Verfügung zugrunde liegt.
Gestützt auf das Rückweisungsurteil des hiesi
gen Gerichts veranlasste die Beschwerdegegnerin eine gesamthafte Beurteilung in Form eines polydisziplinären Gutachtens.
Die Gutachter der MEDAS
A.___
gingen im polydisziplinären Gutachten vom 3
0.
April 2018 von einer deutlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des
Beschwerdefüh
rer
s
seit dem
B.___
-Gutachten vom
4.
Juni 2008 aus.
7
.3
Die MEDAS-Gutachter nannten a
us
somatischer
Sicht m
it Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit
holenzephale
Kopfschmerzen mit leichtem
Zervikalsyndrom
und ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom mit
radikulärer
Schädigung der Wurzel L5 links mit sensomotorischen Ausfällen und neuropathischen
Dysästhe
sien
am linken Fuss.
Aus somatischer Sicht erachteten sie den Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit als zu 60 % arbeitsfähig.
Die MEDAS-Gutachter kamen zum Schluss, dass sich d
ie aktuellen orthopädischen Leiden
mit denjeni
gen im Gutachten des
B.___
deckten
. Ergänzend
wurden
strumpfförmige Sen
sibilitätsstörungen und Schmerzwahrnehmungsstörungen im linken Fuss
festge
stellt
.
Die radiologischen Befunde zeigten tendenziell eine Verbesserung (vgl. Urk. 5/242 S. 4 des orthopädischen Teilgutachtens
).
Der orthopädische
MEDAS-
Gutachter
beurteilte die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ebenfalls mit 60 %.
In somatischer Hinsicht liegt
somit
im Vergleich zum
B.___
-Gutachten von 2008 keine relevante Veränderung vor.
7
.4
Die
MEDAS-
Gutachter
nannten
aus psychiatrischer Sicht
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht- bis mittelgradig ausgeprägt,
chronifiziert
anmutend (ICD-10 F33.10)
,
und eine an
dauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.80).
Sie beurteilten den Beschwerdeführer als im ersten Arbeitsmarkt zu 100
% arbeitsunfähig.
Die Beschwerdegegnerin
kam zum Schluss
,
aufgrund dessen, dass die
MEDAS-
Gutachter dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Ar
beitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten seit 2009
attestierten, liege eine andere Beurteilung eines an sich gleich gebliebenen medizinischen Sachverhaltes vor
(vgl. Urk. 1 S. 2)
. Dies greift zu kurz. Die
MEDAS
-Gutachter ber
ie
fen sich nicht auf das Jahr 2009, um ihre Diagnosen zu begründen, sondern n
a
hmen lediglich darauf Bezug, um die
für
den Fall untergeordnete Frage zu beantworten, ab wann sich der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführer
s verschlechtert hat.
Zudem führte der psychiatrische Gutachter einleitend aus, der Zeitpunkt der Verschlech
terung sei nicht exakt benennbar. Lediglich mit dem Hinweis, dass das Schmerz
konsilium aus dem Jahr 2009 im Vergleich zum Untersuchungsbefund im
B.___
-Gutachten bereits eine deutliche Verschlechterung darleg
e
(mit Verweis auf eine hohe
Chronifizierung
),
k
am
er zum Schluss, dass der Zeitpunkt der Verschlechte
rung respektive der Beginn der vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit auf mindes
tens Anfang 2009 festzulegen ist (vgl.
vorstehend E.
6
.3
).
Die Beschwerdegegnerin stellte sich zudem auf den Standpunkt,
der psychiatri
sche Gutachter könne eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustan
des des
Beschwerdeführer
s nicht mit Verweis auf den Bericht der
C.___
vom 1
0.
März 2009 s
owie den Bericht der D.___
vom 2
0.
April 2010
(vgl. vorstehend E. 3.
2
)
begründen. Das Bundesgericht habe diese Berichte bereits mit Urteil vom 1
6.
Februar 2011 ausführlich gewürdigt. Damit liege ein abgeurteilter Sachverhalt vor
(Urk. 2 S. 2)
.
Das Bundesgericht hatte 2011 z
u prüfen
, ob die
vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen aufgrund des Praxisberichts vom 1
0.
März 2009 offensichtlich unrichtig
waren
oder ob die Vorinstanz den Sachverhalt unvollständig abgeklärt und damit den Untersu
chungsgrundsatz verletzt hat.
Im Zentrum stand der nach Verfügungserlass im Beschwerdeverfahren aufgelegte Bericht der
C.___
vom 1
0.
März 2009, welchen das hiesige Gericht zuvor als nicht
entscheidrelevant
er
achtet hatte. Das Bundesgericht kam aus näher dargelegten Gründen
(vgl. vorste
hend E. 3.
4
)
zum
Ergebnis
, dass d
er Praxisbericht
nicht den Schluss gestatten lässt, dass das hiesige Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder un
vollständig festgestellt hat. Das Bundesgericht nahm somit keine abschliessende Qualifizierung der Berichte vor. Die Beschwerdegegnerin konnte deshalb daraus nicht ableiten, dass eine abgeurteilte Sache vorliege.
7
.
5
Das MEDAS-Gutachten erweist sich als schlüssig, zumal es alle praxisgemässen Kriterien (vorstehen E. 1.5) vollumfänglich er
füllt.
Auch seitens des RAD waren keine
Mängel des Gutachtens ersichtlich (vorstehend E.
6
.4).
Überdies setzten sich die
Gutachter eingehend mit den Standardindikatoren (vorstehend E. 1.4) ausei
nander
(vgl. Urk. 5/242 S. 33 ff.)
.
Die von der Rechtsanwendung zu prüfende Frage, ob sich die Gutachter an die massgebenden normativen Rahmenbedingun
gen gehalten und das Leistungsvermögen in Berücksichtigung der einschlägigen Indikatoren eingeschätzt haben (BGE 141 V 281 E. 5.2.2), ist demnach klar zu bejahen. Die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heitlichen Anspruchsgrundlage lassen sich anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachwei
sen.
7
.
6
Somit ist auf das
MEDAS
-Gutachten vom
3
0.
April 2018
abzustelle
n und davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit Anfang 2009 vollumfänglich arbeits
unfähig ist.
Im Vergleich zum Sachverhalt im Zeitpunkt
der Verfügung vom
5.
Januar 2009, als
für
leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60
%
bestand, ist nunmehr eine höhere Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen.
Dies ist eine Veränderung, welche einen Revisionsgrund (vgl. vorstehend E. 1.
2
) darstellt.
7
.
7
Damit hat der Beschwerdeführer von dem Monat an, in welchem das Revisions
begehren (vgl. Urk.
5/164
) gestellt wurde (
Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), mithin ab
1.
Juni 2015
, Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
Entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers (vgl. vorstehend E. 2.2)
kann sein Gesuch um berufliche Massnahmen vom 13. November 2013 (Urk. 5/124) nicht als solches für eine Rentenerhöhung aufgefasst werden.
Somit
ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die dagegen e
rhobene Be
schwerde gutzuheissen, dies mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer ab Juni 2015 Anspruch auf eine ganze Rente hat.
8
.
8
.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG)
sind ermessensweise auf Fr.
9
00.-- festzusetzen und aus
gangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8
.2
De
m
obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine Pro
zessentschädigung zu, die beim
praxisgemässen
Stundenansatz von Fr. 220.- (zu
züglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf Fr.
1‘700
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
7.
Januar 2019
mit der Feststellung aufgehoben, dass
der
Beschwerdeführer Anspruch auf eine
ganze
Rente ab
1.
Juni
2015
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 9
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
1’700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
, unter Beilage des Doppels von Urk. 9
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
unt
er Beilage des Doppels von Urk.
9
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
BVG-Sammelstiftung Swiss Life, Zürich
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller