# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da621ddc-5a3b-51c3-98b1-ad046278d5f7
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-19
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.11.2021 II 2021 67
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-67_2021-11-19.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 67

Entscheid vom 19. November 2021 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (Erlassgesuch Rückerstattungsforderung)

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Sachverhalt: 

A. A.________ (Jg. 1983) arbeitete ab 28. November 2016 in einem befriste-
ten Arbeitsverhältnis bis 30. November 2017 als Mitarbeiterin Administration im 
B.________ (Einsatzbetrieb). Am 3. Juli 2018 stellte A.________ Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung ab 16. Juli 2018. In der Folge bezog sie ab 16. Juli 
2018 Leistungen der Arbeitslosenkasse. Per Ende Januar 2019 wurde sie von 
der Arbeitsvermittlung abgemeldet; am 1. Februar 2019 trat sie eine neue Ar-
beitsstelle an.

B. Im Zuge von durch eine Seco-Meldung veranlassten Abklärungen, bei wel-
chen Arbeitslosentaggeldbezüge mit den gemeldeten Einträgen im individuellen 
Konto (IK) abgeglichen werden, stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass 
A.________ in den Monaten Juli bis November 2018 nicht deklarierte Zwischen-
verdienste erzielt hatte. Mit Schreiben vom 29. Juni 2020 teilte die Arbeitslosen-
kasse A.________ sinngemäss mit, es seien Fr. 739.55 zu viel Arbeitslosenent-
schädigung ausbezahlt worden und in diesem Umfang bestehe eine Rückforde-
rung. Die Versicherte liess dazu mit Eingabe vom 3. Juli 2020 (Posteingangs-
stempel 14.7.2020) eine Stellungnahme einreichen, worin sie namentlich um Er-
lass der Rückforderung ersuchte. 

C. Mit Verfügung Nr. 443 vom 14. Juli 2020 forderte die Arbeitslosenkasse 
von A.________ einen Betrag von Fr. 739.55 an zu Unrecht ausbezahlten Ar-
beitslosengeldern zzgl. allfällige Betreibungskosten zurück (Vi-act. 10). Eine von 
A.________ am 5. August 2020 dagegen erhobene Einsprache (Vi-act. 11), 
worin gleichzeitig um Erlass der Forderung ersucht wurde, wies die Arbeitslosen-
kasse mit Einspracheentscheid Nr. 07/2021 vom 2. Juni 2021 ab. Das Verwal-
tungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit VGE II 2021 80 vom 
20. September 2021 ab und das Bundesgericht trat mit Urteil 8C_730/2021 vom 
5. November 2021 auf eine Beschwerde von A.________ nicht ein. Mithin wurde 
die Rückforderung im Betrag von Fr. 739.55 rechtskräftig. 

D. Bereits mit Eingabe vom 3. Juli 2020 (Posteingangsstempel 14.7.2020) hat-
te A.________ die Arbeitslosenkasse um Erlass der Rückforderung ersucht (vgl. 
Vi-act. 12 Sachverhalt Ziff. 3). 

E. Mit Verfügung vom 9. März 2021 verfügte das Amt für Arbeit was folgt (Vi-
act. 12):

1. Das Gesuch der versicherten Person A.________ […] um Erlass der 
Rückforderung von CHF 739.55 plus allfällige Betreibungskosten wird 
abgewiesen.

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2. Der Betrag von CHF 739.55, welcher von der Arbeitslosenkasse des Kantons 
Schwyz mit Verfügung Nr. 443 vom 14. Juli 2020 zurückgefordert wurde, ist der 
Kasse zurückzuerstatten.

F. Eine von A.________ am 8. April 2021 gegen diese Verfügung vom 
9. März 2021 erhobene Einsprache (Vi-act. 13) wies das Amt für Arbeit des Kan-
tons Schwyz mit Einspracheentscheid Nr. 211/21 vom 27. April 2021 ab (Vi-act. 
14).

G. Gegen diesen Einspracheentscheid Nr. 211/21 vom 27. April 2021 (Ver-
sand am gleichen Tag; Zustellung am Schalter am 3.5.2021) erhebt A.________ 
mit als "Einsprache" betitelter Eingabe vom 21. Mai 2021 (Postaufgabe am 
31.5.2021) fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Schwyz. Sie macht namentlich geltend bzw. beantragt was folgt:

Hiermit erhebe ich Einspruch gegen den Einspracheentscheid Nr. 211/21 
betreffend der Verfügung vom 9. März 2021. Gleichzeitig bitte ich Sie um einen 
Erlass Ihrer Forderung von CHF 739.55 Franken. 

H. Mit Vernehmlassung vom 29. Juli 2021 beantragt die Vorinstanz, die Be-
schwerde sei vollumfänglich abzuweisen. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Gemäss Art. 95 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversiche-
rungsgesetz, AVIG; SR 837.0) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit Art. 25 
Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG; SR 830.1) vom 6. Oktober 2000 sind unrechtmässig bezogene 
Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, 
muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Guter Glaube 
und grosse Härte müssen kumulativ erfüllt sein, damit unrechtmässig gewährte 
Leistungen ganz oder teilweise erlassen werden können (VGE III 2017 32 vom 
26.8.2017 Erw. 2.1).

Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen, worin auf die 
Möglichkeit des Erlasses hinzuweisen ist (Art. 3 Abs. 1 und 2 Verordnung über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11] vom 
11.9.2000). Die Verfahren betreffend Rückerstattungspflicht einerseits und Erlass 
anderseits sind getrennt zu führen (vgl. Dormann, in: BSK-ATSG, Art. 25 N 93; 
vgl. auch VGE II 2021 80 vom 20.9.2021 Erw. 1.1). 

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1.2 Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem 
Glauben empfangen wurden, wird bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder 
teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 ATSV). Massgebend für die Beurteilung, ob eine 
grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung 
rechtskräftig entschieden ist (Art. 4 Abs. 2 ATSV). Der Erlass einer Rückforde-
rung ist mittels schriftlichen Gesuchs zu verlangen. Das Gesuch ist zu begründen 
und mit den nötigen Belegen zu versehen. Es kann im direkten Anschluss an die 
Zustellung der Rückerstattungsverfügung oder noch im Anschluss an den Eintritt 
der Rechtskraft dieses Entscheids, spätestens innert 30 Tagen, gestellt werden 
(Art. 4 Abs. 4 ATSV), wobei der Frist zur Stellung eines Erlassgesuchs Ord-
nungscharakter beizumessen ist; es handelt sich nicht um eine Verwirkungsfrist 
(BGE 132 V 42 Erw. 3.4). Über den Erlass wird wiederum eine Verfügung erlas-
sen (Art. 4 Abs. 5 ATSV; VGE III 2017 32 vom 26.8.2017 Erw. 2.1 m.H.). Der 
Versicherer verfügt (ohne Erlassgesuch) den Verzicht auf die Rückforderung, 
wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind 
(vgl. Art. 3 Abs. 3 ATSV; zum Ganzen Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 25 N 75 f.). 

1.3.1 Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn 
das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses 
Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Um-
ständen entschuldbar ist (Kieser, a.a.O., Art. 25 N 65 m.H.). 

1.3.2 Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als feh-
lendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebe-
nen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer 
Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen können. 
Während das Vorliegen oder Fehlen des Unrechtsbewusstseins zum inneren 
Tatbestand gehört und eine Tatfrage darstellt, gilt die Frage nach der Anwen-
dung der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es 
darum geht, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse 
auf den guten Glauben berufen kann (VGE III 2017 32 vom 26.8.2017 Erw. 2.2.1, 
II 2016 25 vom 17.5.2016 Erw. 4.4.1, je mit weiteren Hinweisen, u.a. auf BGE 
122 V 221 Erw. 3 und Urteil BGer 8C_612/2011 vom 7.12.2011 Erw. 3.2).

1.3.3 Der gute Glaube entfällt nicht nur bei wissentlichem Bezug von zu Unrecht 
ausgerichteter Leistungen. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur 
keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig 
gemacht haben. Der gute Glaube ist somit von vornherein nicht gegeben, wenn 
die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrläs-

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sige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückgeht. Demgegenüber kann 
sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn 
ihr fehlerhaftes Verhalten (beispielsweise die Meldepflichtverletzung) nur eine 
leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 Erw. 2c; AHI 2003, S. 161 Erw. 3a, 
I 553/01). 

Wie in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objek-
tiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche 
und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 
ausgeblendet werden darf (VGE I 2011 69 vom 24.10.2011 Erw. 2.2; Urteile 
BGer 8C_594/2007 vom 10.3.2008 Erw. 5.1 und 5.2; 9C_14/2007 vom 2.5.2007 
Erw. 4.1; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 Erw. 4.4, I 622/05).

1.3.4 Wer nachweisbar absichtlich unrechtmässige Leistungen böswillig entge-
gennimmt, kann von vornherein nicht gutgläubig sein (VGE I 2011 69 vom 
24.10.2011 Erw. 2.3; Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversicherungs-
leistungen, ZBJV 1995, S. 481 m.H.).

1.3.5 Die Frage nach dem guten Glauben ist praxisgemäss in Bezug auf die Pe-
riode, in welcher die zurückverlangte Leistung bezogen wurde, zu beurteilen 
(VGE II 2011 97 vom 22.12.2011 Erw. 3.4; vgl. auch Urteile BGer 8C_888/2008 
vom 19.8.2009 Erw. 6.2.1 und 9C_805/2008 vom 13.3.2009 Erw. 2.4).

1.3.6 Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine 
Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ih-
ren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungs-
träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.

Die Versicherten werden über ihre Rechte und Pflichten eingehend informiert 
(vgl. Art. 22 AVIV). In der Broschüre "Ein Leitfaden für Versicherte Arbeitslosig-
keit" (Vi-act. 3) wird auf S. 12, Ziff. 4 festgehalten, dass den Vollzugsstellen jegli-
che Änderungen im Zusammenhang mit dem Arbeitslosenentschädigungsan-
spruch mitzuteilen sind, worunter auch die Erzielung eines (Zwischen-)
Verdienstes fällt (vgl. VGE II 2014 5 vom 15.5.2014 Erw. 3.3; vgl. auch Vi-act. 3 
S. 15 Ziff. 9: "Was ist ein Zwischenverdienst […]?").

1.4 Eine grosse Härte liegt vor, wenn die vom Bundesgesetz vom 6. Oktober 
2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausga-
ben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen überstei-
gen (Art. 5 Abs. 1 ATSV). 

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2. Es stellt sich vorab die Frage, ob die Vorinstanz verfrüht über das Erlass-
gesuch befunden hat. 

2.1 Mit Verfügung Nr. 443 vom 14. Juli 2020 forderte die Vorinstanz von der 
Beschwerdeführerin Fr. 739.55 an zu Unrecht ausbezahlten Taggeldern zurück 
(Ingress Bst. C). Bereits schon am 3. Juli 2020 (Posteingangsstempel 14.7.2020) 
ersuchte die Beschwerdeführerin um Erlass der Rückforderung (Ingress Bst. D). 
Über dieses Erlassgesuch entschied die Vorinstanz mit Verfügung vom 9. März 
2021 resp. dem angefochtenen Einspracheentscheid Nr. 211/21 vom 27. April 
2021.

Damit entschied die Vorinstanz über den Erlass offensichtlich vor Eintritt der 
Rechtskraft der Rückforderungsverfügung Nr. 443 vom 14. Juli 2020: Gegen die 
Letztere erhob die Beschwerdeführerin am 5. August 2020 Einsprache. Der ent-
sprechende Einspracheentscheid Nr. 07/2021 betreffend Rückforderungspflicht 
datiert (erst) vom 2. Juni 2021 und wurde in der Folge ans Verwaltungsgericht 
(Verfahren II 2021 80) sowie ans Bundesgericht (Verfahren 8C_730/2021) wei-
tergezogen. Erst am 5. November 2021 entschied das Bundesgericht über die 
Beschwerde (vgl. Ingress Bst. C). Die Erlassfrage wurde mithin bereits während 
dem noch hängigen Verfahren betreffend die Rückerstattungspflicht beurteilt. 
Damit aber konnte die Frage der grossen Härte gar nicht im relevanten Zeitpunkt, 
nämlich als rechtskräftig über die Rückerstattung entschieden wurde (vgl. oben 
Erw. 1.2; Art. 4 Abs. 2 ATSV), beurteilt werden. Mithin hat die Vorinstanz zu Un-
recht bereits über das Erlassgesuch entschieden, noch bevor die Frage der 
Rückerstattung rechtskräftig entschieden war (vgl. auch Urteile BGer 
9C_747/2018 vom 12.3.2019 Erw. 1.2; 9C_466/2014 vom 2.7.2015 Erw. 4). 

2.2 Der Erlass der Rückforderung setzt - wie erwähnt - kumulativ das Vorhan-
densein der Kriterien des guten Glaubens einerseits und der grossen Härte an-
derseits voraus. Zwar ist für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, der 
Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist, 
massgebend (Art. 4 Abs. 2 ATSV); insofern drängt sich grundsätzlich ein Abwar-
ten bzw. eine Sistierung des Erlassverfahrens bis zum Zeitpunkt der Rechtskraft 
der Rückforderungsverfügung auf. Art. 4 Abs. 2 ATSV beschlägt indes nur das 
Kriterium der grossen Härte. Steht fest, dass das andere, kumulativ erforderliche 
Kriterium des guten Glaubens nicht erfüllt ist und ein Erlass damit nicht in Frage 
kommt, dann käme die Aufhebung des Einspracheentscheides zur Rückweisung 
und Prüfung der Erlassvoraussetzungen einer unnötigen Verfahrensverlängerung 
gleich. Dies zumal das Kriterium des (Nicht-)Vorhandenseins des guten Glau-
bens regelmässig anhand zeitlich vorgelagerter Sachverhalte zu beurteilen ist 
und sich im Nachhinein nicht verändern lässt (vgl. hiervor Erw. 1.3.5). 

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2.3 Soweit also die Vorinstanz das Erlassgesuch zu Recht mangels guten 
Glaubens der Beschwerdeführerin abgelehnt hat, ist trotz des Verfahrensman-
gels von einer Rückweisung der Sache abzusehen, muss doch für den Erlass 
neben der grossen Härte kumulativ auch ein guter Glaube vorhanden sein. Ent-
sprechend gilt es nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin die un-
rechtmässigen Leistungen gutgläubig bezog. Ist dies der Fall, ist der Einspra-
cheentscheid aufzuheben und die Sache zur Prüfung der kumulativen Voraus-
setzung der grossen Härte an die Vorinstanz zurückzuweisen. Kann sich die Be-
schwerdeführerin jedoch - wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid fest-
stellte - nicht auf den guten Glauben berufen, muss das Erlassgesuch abgewie-
sen werden; von einer Rückweisung kann diesfalls abgesehen werden.

3.1 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer (Laien-)Beschwerde im Wesentli-
chen dieselben Ausführungen wie bereits einspracheweise (vgl. Vi-act. 13) vor 
der Vorinstanz. So macht sie geltend, es seien keine fixen Jobs, sondern nur sol-
che auf Abruf gewesen. Aufträge hätten nicht ausgeführt werden können, weil 
keine Verbindung zum Internet sowie Intranet der Firma vorhanden gewesen sei. 
Der Lohn habe nicht zum Leben gereicht. Sie sei in einer finanziellen Notlage 
gewesen. Zur gleichen Zeit habe sie "doppelte Steuern" der Kantone 
C.________ und Schwyz erhalten. Im Jahr 2012 habe sie einen schweren Bran-
dunfall (Verbrennungen 3. Grades) erlitten; seither müsse sie diverse Schmerz-
mittel, Antiallergika sowie Spezialanzüge organisieren; für diese Kosten habe sie 
selber aufkommen müssen. Auch sei die Corona-Situation bzw. die hieraus re-
sultierte Kurzarbeit zu berücksichtigen. Abschliessend bittet die Beschwerdefüh-
rerin um Entschuldigung des "Missverständnis[ses]" - es sei keine Absicht gewe-
sen und werde in Zukunft nicht mehr vorkommen - sowie darum, von der Rück-
forderung von Fr. 736.55 abzusehen. 

Im aktenkundigen Schreiben vom 5. August 2020 (Vi-act. 11 = Einsprache gegen 
die Rückforderungsverfügung Nr. 443 vom 14.7.2020) erklärte die Beschwerde-
führerin: "Aufgrund dessen, dass es keine fixe Arbeit [war] und ich somit kein re-
gelmässiges Einkommen erhielt, verzichtete ich auf eine Deklaration." 

3.2 Die Beschwerdeführerin ist nicht beanwaltet. Dabei ist zu beachten, dass 
bei juristischen Laien an Antrag und Begründung keine hohen Anforderungen 
gestellt werden (vgl. VGE II 2020 107 vom 17.12.2020 Erw.  3, m.H.a. Griffel, in: 
Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 
3. Aufl., Zürich 2014, § 23 N 12, 17 und § 54 N 1). Den Ausführungen lässt sich 
ohne Weiteres entnehmen, dass die Beschwerdeführerin sinngemäss sowohl ei-
nen guten Glauben als auch eine grosse Härte geltend macht. 

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4.1 Die Beschwerdeführerin bezog ab dem 16. September 2018 Leistungen 
der Arbeitslosenkasse, was unbestritten ist. In den Formularen "Angaben der 
versicherten Person für den Monat" Juli, August, September, Oktober sowie No-
vember 2018 bestätigte die Beschwerdeführerin gegenüber der Arbeitslosenkas-
se konsequent, für keine Arbeitgeber tätig gewesen zu sein und keinen Zwi-
schenverdienst erzielt zu haben; ebenso konsequent gab die Beschwerdeführe-
rin in diesen Formularen an, weiterhin arbeitslos zu sein und im Umfang von 
100% ab sofort Arbeit zu suchen (Vi-act. 8). Gemäss den aktenkundigen Arbeit-
geberbescheinigungen bzw. Lohnabrechnungen hat die Beschwerdeführerin in 
den genannten Monaten bei der D.________ AG (Vi-act. 6), bei der E.________ 
AG (Vi-act. 4), bei der F.________ AG (Vi-act. 5) sowie bei der G.________ AG 
(Vi-act. 7 [wobei das diesbezügliche Einkommen nicht als Zwischenverdienst an-
gerechnet worden war]) Einkommen erzielt (vgl. auch Vi-act. 9 = Ausgleichskas-
se Zug, Auszug aus dem IK der Beschwerdeführerin, namentlich für das Jahr 
2018).

Es ist damit erstellt, dass die Beschwerdeführerin in der fraglichen Zeit mehrere 
Arbeitsverhältnisse hatte und hieraus Lohn erzielte, diesen gegenüber der Ar-
beitslosenkasse aber nicht deklariert und im entsprechenden Umfang zu viel 
Taggelder bezogen hat (vgl. auch VGE II 2021 80 vom 20.9.2021).

4.2 Die versicherten Personen werden bei der Anmeldung zum Bezug von Ar-
beitslosenentschädigung über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt und sie erhal-
ten den vorerwähnten "Leitfaden für Versicherte Arbeitslosigkeit" (Vi-act. 3; hier-
vor Erw. 1.3.6). Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass die Beschwerdeführerin 
nicht hinreichend aufgeklärt worden wäre, noch wird dies von ihr selber vorge-
bracht. Abgesehen davon werden die versicherten Personen in den monatlich 
einzureichenden Formularen "Angaben der versicherten Person für den Monat" 
ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, der (Arbeitslosen-)Kasse unbedingt 
jede Arbeit zu melden, die sie während des Bezugs von Arbeitslosenentschädi-
gung ausführen, dass unwahre und unvollständige Angaben zum Leistungsent-
zug und zu einer Strafanzeige führen können und dass zu Unrecht bezogene 
Leistungen zurückbezahlt werden müssen (vgl. Vi-act. 8; angefochtener Einspra-
cheentscheid Erw. 4). 

Die Beschwerdeführerin hat die "Jobs" bei den oberwähnten Unternehmungen 
wohl insbesondere deshalb angenommen, weil sie dafür entschädigt wurde. Mit 
anderen Worten erhielt sie für ihre Arbeitsleistung eine Gegenleistung. Wie die 
Vorinstanz zu Recht ausführt, ist unter Erwerbseinkommen jedes Entgelt für per-
sönliche Arbeitsleistung, sei es aus dauernder oder gelegentlicher ("auf Abruf", 

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vgl. Beschwerde S. 1) Arbeitstätigkeit, zu verstehen (angefochtener Einspra-
cheentscheid Erw. 3 S. 2 unten f.; VGE II 2017 32 vom 26.8.2017 Erw. 3.2).

Die Beschwerdeführerin hat es ungeachtet dieser ihr bekannten Pflichten und 
den Hinweisen auf den Formularen "Angaben der versicherten Person für den 
Monat" während eines Zeitraumes von fünf Monaten unterlassen, in ihren monat-
lichen Angaben gegenüber der Arbeitslosenkasse einerseits ihre verschiedenen 
Arbeitgeber zu bezeichnen und anderseits ihre erzielten Einkommen zu deklarie-
ren. Stattdessen hat sie stets angegeben, weiterhin arbeitslos zu sein, wobei sie 
diese Angaben unterschriftlich bekräftigte. Angesichts dieser fortwährenden Ver-
säumnisse liegen klare Verhältnisse vor. Es handelt sich nach objektiver Betrach-
tungsweise um grobfahrlässige Meldepflichtverletzungen, welche den guten 
Glauben regelmässig ausschliessen (vgl. VGE II 2014 5 vom 15.5.2014 
Erw. 4.2). 

4.3 Es ist denkbar, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich irrtümlicherweise 
davon ausging, dass sie keine Zwischenverdienste erzielte (vgl. vorstehend 
Erw. 4.1, wonach es sich gemäss ihrer Darstellung um ein Missverständnis han-
delt). Dies allein macht jedoch noch keinen guten Glauben aus. Vielmehr ist     
vorausgesetzt, dass sie in diesem Irrglauben sein durfte, dass er ihr nicht vor-
werfbar ist. Weshalb sie berechtigterweise annehmen durfte, keinen zu deklarie-
renden Zwischenverdienst zu erzielen, weil "es keine fixe Arbeit" war und weil sie 
kein regelmässiges Einkommen generierte, führt die Beschwerdeführerin nicht 
weiter aus. Sie nennt keinen Grund, der sie in dieser Annahme bekräftigte. Hin-
gegen weist die Vorinstanz zu Recht auf die Tatsache hin, dass Arbeitslose über 
ihre Rechte und Pflichten orientiert werden. Sie werden - wie erwähnt - informiert, 
dass im Rahmen der Mitwirkungspflicht Zwischenverdienste zu melden sind und 
dass Zwischenverdienst jedes Einkommen ist, das kleiner ist als die Arbeitslo-
senentschädigung (Vi-act. 3 S. 15 Ziff. 9). Ebenso werden die Versicherten mo-
natlich nach allfälligen Zwischenverdiensten befragt (vgl. bereits Erw. 4.2 hier-
vor). Kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin - wie im VGE II 2021 80 vom 
20. September 2021 betreffend Rückerstattung festgehalten wurde - teilweise 
über schriftliche Arbeitsverträge verfügte, Lohnabrechnungen erhielt und explizit 
auch Arbeitszeugnisse verlangte. Mithin musste sie sich im Klaren sein, dass sie 
angestellt war und Lohn erzielte. Aber genau dies wurde in den monatlichen 
Formularen abgefragt und von der Beschwerdeführerin stets verneint.

4.4 Mit Verweis auf die Lehre, wonach grobfahrlässig handelt, wer bei der Er-
füllung der Meldepflicht nicht das ihm nach seiner Fähigkeit und seinem Bil-
dungsgrad zumutbare Mindestmass an Sorgfalt anwendet, sowie auf die Recht-
sprechung, wonach schuldhaftes Verhalten insbesondere auch in der Unterlas-

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sung bestehen kann, sich bei der Verwaltung nicht zu erkundigen (angefochtener 
Einspracheentscheid Erw. 3), hält die Vorinstanz zu Recht fest, die Beschwerde-
führerin habe in nicht entschuldbarer Weise nicht das Mindestmass an Aufmerk-
samkeit walten lassen, das von einer verständigen Person in gleicher Lage und 
bei gleichen Umständen verlangt werden darf (angefochtener Einspracheent-
scheid Erw. 4 ff., Erw. 6 insbesondere). Es handelt sich nicht um eine leichte 
Nachlässigkeit, die den guten Glauben nicht zerstört. 

Nachdem die Beschwerdeführerin bereits zuvor Arbeitslosengeld bezogen hatte 
(gem. IK-Auszug [Vi-act. 9] Juli bis November 2016, Dezember 2017 bis Juli 
2018), hätte von ihr - auch aufgrund ihrer Erfahrung mit der Arbeitslosenkasse 
sowie dem RAV - erwartet werden dürfen, dass sie sich bei der Verwaltung zu-
mindest erkundigt, ob es sich bei den Einkünften um zu deklarierende Zwischen-
verdienste handelt. Indem sie das Entgelt eigenmächtig nicht deklarierte, befand 
sie sich in einem nicht entschuldbaren Irrtum, sodass auch vor diesem Hinter-
grund von einem grobfahrlässigen Handeln auszugehen ist (vgl. VGE II 2017 32 
vom 26.8.2017 Erw. 3.2). 

4.5 Wenn bereits der gute Glaube als kumulative Voraussetzung für den Erlass 
der Rückerstattung zu verneinen ist, erkannte die Vorinstanz zu Recht, dass die 
weitere Voraussetzung der grossen Härte nicht weiter zu prüfen war und ist (vgl. 
angefochtener Einspracheentscheid Erw. 6 i.f.). Als unbehelflich erweisen sich 
damit namentlich die in der Beschwerde (erneut) vorgetragenen Vorbringen be-
züglich einer allfälligen finanziellen Notlage (doppelte Steuern; Materialbeschaf-
fungskosten [Telefon, Laptop]; Kosten für Schmerzmittel, Spezialanzüge etc. zu-
folge der von der Beschwerdeführerin erlittenen Brandverletzung; Kurzarbeits-
entschädigung [welche vorliegend gem. Bf-act. 1 ohnehin das grundsätzlich [vgl. 
immerhin Kieser, a.a.O., Art. 25 N 75] nicht relevante Jahr 2020 betrifft]). 

Da es am guten Glauben für den unrechtmässigen Bezug von Arbeitslosengel-
dern mangelt, kommt ein Erlass nicht in Frage. Entsprechend erübrigt sich eine 
Rückweisung der Sache zur Prüfung der kumulativen Voraussetzung der gros-
sen Härte (vgl. oben Erw. 2.3). 

4.6 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde gegen den Einspra-
cheentscheid Nr. 211/21 vom 27. April 2021 als unbegründet und ist daher ab-
zuweisen.

5. Es werden keine Kosten erhoben (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG). Parteientschä-
digungen sind keine zuzusprechen. 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- die Beschwerdeführerin (R)
- die Vorinstanz (EB)
- und das Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO, 3003 Bern (A).

Schwyz, 19. November 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 30. November 2021