# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42dde3b8-6324-55af-9a56-0bb6d9d661b9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 13.02.2014 S 2013 94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2013-94_2014-02-13.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 13 94

3. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichter Stecher als Vorsitzender, 

Verwaltungsrichterin Moser und Verwaltungsrichter Audétat, 

Aktuarin ad hoc Brülisauer

URTEIL
vom 13. Februar 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Christian Thöny,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. Mit Verfügung vom 7. Februar 2007 sprach die IV-Stelle des Kantons 

Aargau (nachfolgend IV-Stelle AG) A._____ bei einem Invaliditätsgrad 

von 40 % eine Viertelsrente zu. Grundlage hierfür war das vom Verwal-

tungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 30. November 2005 ver-

langte Gutachten der RehaClinic X._____ vom 3. November 2006, wo-

nach A._____ an 1. einem chronischen Schmerzsyndrom am linken 

Rückfuss lateral, 2. einem chronisch-rezidivierenden Lumbovertebral-

Syndrom, 3. rezidivierenden Knieschmerzen links, 4. Status nach thera-

peutischer Arthroskopie rechtes Handgelenk mit Diskusteilresektion am 

28. September 2006 wegen Schmerzsyndrom rechtes Handgelenk ulnar, 

5. Tendenz zur Hyperlaxizität und 6. Status nach Operation Karpaltunnel-

syndrom rechte Hand 1994 leide. Sie sei in einer angepassten Tätigkeit 

zu 60 % arbeitsfähig, wobei die Diagnosen 4. bis 6. keinen Einfluss auf ih-

re Arbeitsfähigkeit hätten. 

2. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend IV-Stelle GR) – 

A._____ hatte in der Zwischenzeit ihren Wohnsitz in den Kanton 

Graubünden verlegt – bestätigte anlässlich einer Rentenrevision die Inva-

lidenrente mit Verfügung vom 23. August 2011. Bei der Prüfung des Inva-

liditätsgrads habe die IV-Stelle GR keine Änderungen festgestellt, die sich 

auf die Rente auswirken würden. Die nächste Revision sei per 31. August 

2016 geplant.

3. Am 11. Dezember 2012 ersuchte A._____ die IV-Stelle GR um Früher-

fassung respektive Rentenrevision. Betreffend Arbeitsunfähigkeit gab sie 

an, dass sie seit dem 1. August 2012 infolge gesundheitlicher Probleme 

am rechten Arm als Verkäuferin zu 100 % arbeitsunfähig sei. 

4. Mit Schreiben vom 18. Dezember 2012 forderte die IV-Stelle GR A._____ 

unter Fristansetzung bis zum 18. Februar 2013 und Androhung der 

Säumnisfolgen auf, die Veränderung ihres Invaliditätsgrads glaubhaft zu 

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machen. Aus einem Arztzeugnis müsse hervorgehen, dass sich ihr Ge-

sundheitszustand wesentlich verschlechtert habe, mit eingehender Be-

gründung inwiefern, seit wann und mit welchen genauen Auswirkungen.

5. Dr. med. B._____ teilte der IV-Stelle GR am 28. Dezember 2012 mit, dass 

A._____ eine Teilrente aufgrund eines chronischen Schmerzsyndroms 

am Fuss erhalte. Aktuell sei sie wegen eines chronischen Impingements 

am rechten Ulnaköpfchen rechts für die Arbeit als Verkäuferin zu 100 % 

arbeitsunfähig geschrieben. Die Hauptregie in der Behandlung liege in 

den Händen von Dr. med. C._____. Dem Schreiben legte er ein Arztbe-

richt von Dr. med. C._____ vom 22. Dezember 2012 sowie einer von Dr. 

med. D._____ vom 28. August 2012 bei. 

6. Mit Vorbescheid vom 18. April 2013 eröffnete die IV-Stelle GR A._____, 

dass auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten werde. Dagegen erhob 

A._____ am 2. Mai 2013 Einwand, dass ein möglicher operativer Eingriff 

am rechten Arm bevorstehe. Sie sei mit dem Vorbescheid nicht einver-

standen. 

7. Mit Verfügung vom 10. Juli 2013 trat die IV-Stelle GR auf das Leistungs-

begehren von A._____ nicht ein, zumal Letztere in ihrem Gesuch nicht 

glaubhaft gemacht habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 

letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine an-

dere Beurteilung desselben Sachverhalts vor. Der erhobene Einwand ei-

nes möglichen operativen Eingriffs habe keine Änderung der aktuellen 

Beurteilung zur Folge.

8. Gegen diese Nichteintretensverfügung erhob A._____ (nachfolgend Be-

schwerdeführerin) am 28. August 2013 Beschwerde beim Verwaltungsge-

richt des Kantons Graubünden mit dem Antrag um Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung und Verpflichtung der IV-Stelle GR auf ihr Gesuch 

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vom 11. Dezember 2012 einzutreten. Der Anspruch auf IV-Leistungen sei 

materiell zu beurteilen und darüber zu verfügen. Zur Begründung führte 

sie im Wesentlichen aus, dass offen gelassen werden könne, ob die Ver-

fügung vom 7. Februar 2007 oder jene vom 23. August 2011 für den zeit-

lichen Ausgangspunkt massgebend sei. Die erhebliche Änderung sei oh-

nehin erst nach dem 23. August 2011 eingetreten. Weder in der ursprüng-

lichen Rentenverfügung noch anlässlich der erstmaligen Revision hätten 

die Beschwerden am rechten Handgelenk und Arm eine Rolle gespielt. 

Die Beschwerden seien zwar im Gutachten der RehaClinic X._____ vom 

3. November 2006 erwähnt, ohne jedoch Auswirkungen auf die Arbeits-

fähigkeit zu haben. Selbst der Regionale Ärztliche Dienst (nachfolgend 

RAD) hätte der Arm- und Handgelenkproblematik keinerlei invaliditätsre-

levante Bedeutung zugemessen. Neu stünden die Arm- und Handgelenk-

beschwerden im Vordergrund und hätten Einfluss auf ihre Arbeitsfähig-

keit, was mit den verschiedenen der IV-Stelle GR eingereichten Arztbe-

richten glaubhaft gemacht worden sei. Die IV-Stelle GR habe deshalb auf 

das Revisionsgesuch einzutreten.

9. Mit Vernehmlassung vom 2. Oktober 2013 beantragte die IV-Stelle GR 

die Abweisung der Beschwerde und entgegnete im Wesentlichen, dass 

die im Beschwerdeverfahren eingereichten Beilagen 7–9 nicht berück-

sichtigt werden dürften. Seit der letzten Rentenprüfung vom 23. August 

2011 müsse eine rentenrelevante Erhöhung des IV-Grades aufgrund ver-

änderter Verhältnisse glaubhaft gemacht werden, wobei es neuer Ele-

mente tatsächlicher Natur bedürfe. Die ihr eingereichten Berichte würden 

grösstenteils weiterhin den bereits bekannten, im Zeitpunkt der letzten 

rechtskräftigen Verfügung vom 23. August 2011 gegebenen Sachverhalt 

werten und daraus lediglich allenfalls andere Schlussfolgerungen ziehen. 

Neue Elemente tatsächlicher Natur – insbesondere andere, grundsätzlich 

neue Diagnosen – jedenfalls seien den im Revisionsverfahren eingereich-

ten Arztberichten nicht zu entnehmen. Vielmehr lasse sich daraus ent-

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nehmen, dass die seit 2005 bestehenden Schmerzen im ulnaren Handge-

lenksbereich und im Ellbogen rechts fortdauern würden. Entsprechend sei 

der RAD zum Schluss gelangt, dass keine objektiven Anhaltspunkte für 

eine wesentliche Verschlechterung beständen. Aktenkundig stünde nicht 

eine Epicondylitis lateralis im Vordergrund, sondern die seit Jahren be-

stehenden Handgelenksschmerzen rechts.

10. Am 7. Oktober 2013 führte die Beschwerdeführerin replicando aus, dass 

Dr. med. D._____ mit Schreiben vom 28. August 2012 festgehalten habe, 

dass nach langer Zeit eine Chronifizierung des Schmerzbildes stattgefun-

den habe. Dennoch vermute er ein zusätzliches dorsales Handgelenks-

ganglion rechts. Entsprechend werde im Bericht von Dr. med. C._____ 

vom 22. Dezember 2012 unter anderem die Diagnose einer rezidivieren-

den Epicondylitis radiales rechts gestellt. Die Arbeitsunfähigkeit bestehe 

insbesondere wegen der auftretenden Schmerzen im Epicondylitis radialis 

des rechten Ellbogens. Die Patientin trage deshalb andauernd eine 

Schiene. Dr. med. C._____ habe der Beschwerdeführerin aufgrund des-

sen nahegelegt, sich bei der IV-Stelle GR um eine Rentenerhöhung zu 

melden. Bereits aufgrund dieser innert Frist eingereichten Arztberichte 

habe der IV-Stelle GR aufgehen müssen, dass zu den ursprünglichen Be-

schwerden nunmehr die Epicondylitis radialis rechts im Vordergrund ste-

he. Die Beschwerdeführerin habe ursprünglich, im Rentenzeitpunkt an 

keinen Beschwerden im Ellbogen gelitten. Die IV-Stelle GR hätte nach-

fragen müssen, wenn sie damals der Auffassung gewesen sei, diese Un-

terlagen würden für ein Eintreten nicht ausreichen.

11. Die IV-Stelle GR verzichtete am 17. Oktober 2013 auf eine Duplik. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf die angefochtene Ver-

fügung wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegan-

gen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Nichteintre-

tensverfügung der IV-Stelle GR vom 10. Juli 2013. Das Verwaltungsge-

richt des Kantons Graubünden ist aufgrund von Art. 58 Abs. 1 des Bun-

desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) und Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) vor-

liegend zur Beurteilung der Beschwerde örtlich und sachlich zuständig. 

Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des Einspracheentscheids zur 

Erhebung der Beschwerde legitimiert, da sie durch den Entscheid berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Ände-

rung hat. Im Weiteren wurde die Beschwerde form- und fristgerecht erho-

ben, womit auf die Beschwerde einzutreten ist. Streitig und zu prüfen ist, 

ob die IV-Stelle GR auf das Leistungsbegehren respektive Revisionsge-

such der Beschwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten ist.

2. a) Nach Art. 17 ATSG und Art. 87 ff. der Verordnung über die Invalidenver-

sicherung (IVV; SR 831.201) wird die Invalidenrente von Amtes wegen 

oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin 

oder eines Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Rentenrevision 

gibt jede Änderung der anspruchsbegründenden Tatsachen, die geeignet 

ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch der Versicherten 

zu beeinflussen. Revisionsbegründend sind dabei zunächst wesentliche 

Veränderungen des Gesundheitszustandes. Aber auch bei gleich blei-

bendem Gesundheitszustand fällt eine Rentenrevision in Betracht, wenn 

sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge-

sundheitszustandes erheblich verändert haben. Ob eine solche Änderung 

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eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der angefochtenen Verfügung (BGE 134 V 131 E.3; 

BGE 133 V 108 E.5; BGE 130 V 343 E.3.5; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 526/02 vom 27. August 2003 E.2). 

b) Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darauf nur dann einzutreten, 

wenn gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV von der Versicherten glaubhaft gemacht 

wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli-

chen Weise geändert hat. Erheblich im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV ist 

eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-

spruch auf eine IV-Rente oder deren Erhöhung sei begründet, falls sich 

die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen. Liegt ein neuer Be-

richt von ärztlichen oder anderen Fachleuten vor, auf deren Unterlagen 

die Verwaltung und der Richter für die Invaliditätsbemessung angewiesen 

sind, genügt es für die Glaubhaftmachung einer erheblichen Sachver-

haltsänderung nicht, dass im fraglichen Bericht der bereits bekannte, im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung gegebene Sachverhalt 

anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen 

werden. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach 

der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals ge-

gebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 484/00 vom 21. März 

2001, E.1b/bb).

c) Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist unter Glaubhaftmachen im 

Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV kein Beweis nach dem im 

Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 121 V 45 E.2a; BGE 121 V 204 

E.6b) zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr 

herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines "vollen Beweises" die 

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Verwaltung überzeugt werden muss, dass seit der letzten, rechtskräftigen 

Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. 

Vielmehr genügt es, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen 

Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn 

durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender 

Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht 

erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftmachen nach 

Art. 87 Abs. 2 IVV weniger strengen Anforderungen als im 

Zivilprozessrecht. Dort muss – im Gegensatz zum vollen Beweis – der 

Richter immerhin überzeugt werden, dass es so, wie behauptet, 

wahrscheinlich gegangen ist, nicht aber auch, dass es wirklich so 

gegangen sein muss, weil jede Möglichkeit des Gegenteils 

vernünftigerweise auszuschliessen ist (Urteil des Bundesgerichts I 294/98 

vom 3. Januar 2000 E.1 mit weiteren Hinweisen).

3. Massgebend ist demnach für die Beurteilung der Veränderung der 

tatsächlichen Verhältnisse vorliegend der Zeitraum zwischen der letzten 

rechtskräftigen Rentenverfügung bis zum Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung. Ob nun die Verfügung vom 23. August 2011 (neu-act. 10)  

oder die Verfügung vom 7. Februar 2007 (alt-act. 75/8) den in der Recht-

sprechung des Bundesgerichts entwickelten Erfordernissen der materiel-

len Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-

klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver-

gleichs genügt (BGE 133 V 108 E.5), kann – wie die Beschwerdeführerin 

zu Recht ausführt – im vorliegenden Fall offen bleiben. Denn wie nachfol-

gend aufzuzeigen ist, bildeten die für die wesentliche Verschlechterung 

der Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ausschlaggebenden 

Diagnosen ohnehin weder Grundlage für die Verfügung vom 7. Februar 

2007 noch für jene vom 23. August 2011.

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4. Die IV-Stelle GR rügt, dass die erst im Beschwerdeverfahren von der Be-

schwerdeführerin beigebrachten Beilagen 7–9 nicht berücksichtigt werden 

dürften. Wie bereits ausgeführt, hat die versicherte Person mit dem Revi-

sionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft zu machen. 

Der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung bzw. das Verwal-

tungsgericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung 

des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (Art. 43 Abs. 1 ATSG; 

BGE 125 V 193 E.2; BGE 122 V 157 E.1a mit Hinweisen), spielt insoweit 

nicht. Wird im Gesuch um Rentenerhöhung kein Eintretenstatbestand 

glaubhaft gemacht, ist der versicherten Person eine angemessene Frist 

zur Einreichung weiterer Beweismittel anzusetzen. Die Fristansetzung ist 

mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten auf Nichteintreten zu 

erkennen sei. Ergeht wie vorliegend eine Nichteintretensverfügung, die 

den eben umschriebenen Erfordernissen betreffend Fristansetzung und 

Androhung der Säumnisfolgen genügt, hat das Gericht seiner beschwer-

deweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde zu legen, wie er sich 

der Verwaltung bot (vgl. zum Ganzen BGE 130 V 64 E.5; Urteil des Bun-

desgerichts 9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 E.2.1.2). Dies hat zur Konse-

quenz, dass Arztberichte bzw. Beweismittel, die sich auf die Zeit nach der 

Fällung des angefochtenen Entscheids beziehen, grundsätzlich nichts 

mehr an der vorgenommenen Beurteilung ändern können (Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 04 139 vom 9. Novem-

ber 2004 E.6a). Die IV-Stelle GR bringt demnach zu Recht vor, dass die 

erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Akten vorliegend grundsätz-

lich unbeachtlich sind, da sie nach dem Erlass der angefochtenen Verfü-

gung eingereicht worden sind. Im Übrigen würde – wie nachfolgend auf-

zuzeigen ist – aufgrund der folgenden Gutachten und ärztlichen Berichte 

selbst unter Berücksichtigung der genannten Akten der Verfahrensaus-

gang ohnehin nicht verändert:

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• Im Gutachten der RehaClinic X._____ vom 3. November 2006 stellten 
Dr. med. E._____, leitender Arzt, und Dr. med. F._____, Oberärztin, 
folgende Diagnosen: 1. ein chronisches Schmerzsyndrom am linken 
Rückfuss lateral, 2. ein chronisch-rezidivierendes Lumbovertebral-
Syndrom, 3. rezidivierende Knieschmerzen links, 4. Status nach the-
rapeutischer Arthroskopie rechtes Handgelenk mit Diskusteilresektion 
am 28. September 2006 wegen Schmerzsyndrom rechtes Handgelenk 
ulnar, 5. Tendenz zur Hyperlaxizität und 6. Status nach Operation Ka-
rpaltunnelsyndrom rechte Hand 1994. Die Diagnosen 4. bis 6. hätten 
indes keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, 
zumal Dr. med. G._____, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie 
und Handchirurgie, betreffend rechtes Handgelenk eine gute Progno-
se stelle und von einer vollständigen Erholung der Beschwerden aus-
gehe (neu-act. 6/51 ff.). 

• Mit Bericht vom 25. Dezember 2010 hielt Dr. med. B._____, Facharzt 
FMH, Allgemeinmedizin, fest, dass die rechtsseitigen Handgelenksbe-
schwerden keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Die Ar-
beit in ähnlicher Stellung wie bei der Ettiketendruckerei wäre problem-
los möglich, wobei sie vermindert belastungsfähig sei. Grundsätzlich 
bestehe eine gute Prognose (neu-act. 6/1).

• Gemäss Bericht von Dr. med. D._____, Facharzt FMH für Orthopädi-
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates und 
Handchirurgie, vom 28. August 2012 leide die Beschwerdeführerin an 
einem "Schulter-Armsyndrom rechts mit deutlicher Reizung des Ple-
xus brachialis rechts; dringender Verdacht eines dorsalen HG-
Ganglions über dem SL Bereich rechts […]". Trotz Chronifizierung des 
Schmerzbildes vermute er ein zusätzliches dorsales Handgelenks-
ganglion rechts (neu-act. 20/2).

• Dr. med. C._____, Fachärztin FMH für Chirurgie/Handchirurgie, dia-
gnostizierte am 22. Dezember 2012 ein chronisches Impingement am 
rechten Ulnaköpfchen und Ulnaverkürzungsosteotomie sowie eine re-
zidivierende Epikondylitis radialis rechts. Die Arbeitsunfähigkeit beste-
he aufgrund der Schmerzen im ulnaren Handgelenk bei Belastung und 
beim Bewegen, sowie auftretende Schmerzen im Epikondylus radialis 
des rechten Ellbogens. Die Beschwerdeführerin trage andauernd eine 
Schiene. In einer leichten Tätigkeit könne die Arbeitsfähigkeit gestei-
gert werden. Eine Verbesserung sei jedoch nicht zu erwarten (neu-act. 
20/4).

• Mit Schreiben vom 28. Dezember 2012 führte Dr. med. B._____ aus, 
dass die Beschwerdeführerin wegen eines chronischen Impingements 
am rechten Ulnaköpfchen rechts für die Arbeit als Verkäuferin zu 
100 % arbeitsunfähig geschrieben sei (neu-act. 20/1).

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5. a) Die Beschwerdeführerin argumentiert, dass in Antwort auf das Schreiben 

der IV-Stelle GR vom 18. Dezember 2012 (neu-act. 19), in welchem die 

IV-Stelle GR die Beschwerdeführerin aufforderte, die Veränderung ihres 

Invaliditätsgrads glaubhaft zu machen, am 28. Dezember 2012 (neu-act. 

20/1) ein Arztbericht von Dr. med. B._____ eingereicht worden sei. Dieser 

habe ausgeführt, dass die Hauptregie in der Behandlung der rechtseitigen 

Hand-/Armbeschwerden in den Händen von Dr. med. C._____ liege. 

Auch habe Dr. med. B._____ dem Schreiben zwei Arztberichte der Hand-

chirurgin Dr. med. C._____ (neu-act. 20/4) und des Handchirurgen Dr. 

med. D._____ (neu-act. 20/2) beigelegt. Dr. med. D._____ beschrieb dar-

in, dass er trotz Chronifizierung des Schmerzbildes ein zusätzliches dor-

sales Handgelenksganglion rechts mit dem typischen Schmerz über dem 

scapholunären Bereich vermute. Dr. med. C._____ führte aus, dass eine 

Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Schmerzen im ulnaren Handgelenk bei 

Belastung und beim Bewegen sowie auftretende Schmerzen im Epikon-

dylus radialis des rechten Ellbogens bestehe. Eine Verbesserung könne 

nicht erwartet werden. Sie habe der Beschwerdeführerin deshalb empfoh-

len, sich bei der IV-Stelle GR um eine Rentenerhöhung zu melden. Die 

Beschwerdeführerin führte demnach zusammenfassend aus, dass neu 

die Arm- und Handgelenksbeschwerden im Vordergrund stünden. Diese 

Beschwerden hätten Einfluss auf ihre Arbeitsfähigkeit, was mit den ver-

schiedenen der IV-Stelle GR eingereichten Arztberichten glaubhaft ge-

macht worden sei.

b) Im Vorbescheid vom 18. April 2013 (neu-act. 26) nimmt die IV-Stelle GR 

weder auf das Schreiben von Dr. med. B._____ noch auf die diesem bei-

liegenden Arztberichte von Dr. med. C._____ (neu-act. 20/4) und Dr. 

med. D._____ (neu-act. 20/2) Bezug. Der RAD (neu-act. 38/5) nimmt zum 

Arztbericht von Dr. med. B._____ vom 28. Dezember 2012 und demjeni-

gen von Dr. med. C._____ vom 22. Dezember 2012 Stellung, wobei er 

einzig auf die chronischen Schmerzen im Handgelenk eingeht und aus-

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führt, dass die jetzt beklagten Beschwerden bereits im Gutachten der Re-

haClinic X._____ vom 3. November 2006 (neu-act. 6/33) geschildert wor-

den seien.

c) Dementsprechend entgegnet die IV-Stelle GR, die ihr eingereichten Be-

richte würden grösstenteils weiterhin den bereits bekannten, im Zeitpunkt 

der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 23. August 2011 gegebenen 

Sachverhalt werten und daraus lediglich allenfalls andere Schlussfolge-

rungen ziehen. Neue Elemente tatsächlicher Natur – insbesondere ande-

re, grundsätzlich neue Diagnosen – jedenfalls seien den im Revisionsver-

fahren eingereichten Arztberichten nicht zu entnehmen. Vielmehr lasse 

sich daraus entnehmen, dass die seit 2005 bestehenden Schmerzen im 

ulnaren Handgelenksbereich und im Ellbogen rechts fortdauern würden. 

Entsprechend sei der RAD zum Schluss gelangt, dass keine objektiven 

Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung bestünden. Akten-

kundig stehe nicht eine Epicondylitis lateralis im Vordergrund, sondern die 

seit Jahren bestehenden Handgelenksschmerzen rechts.

d) Wie der RAD (neu-act. 38/10) zu Recht ausführt, ist mit dem Einwand 

einer möglicherweise bevorstehenden Operation allein noch keine we-

sentliche Verschlechterung glaubhaft gemacht worden. Die am 28. De-

zember 2012 eingereichten Arztberichte von Dr. med. C._____ (neu-act. 

20/4) und Dr. med. D._____ (neu-act. 20/2) weisen jedoch auf ein nicht 

gleich geartetes Beschwerdebild im Vergleich zum Gutachten der Re-

haClinic X._____ vom 3. November 2006 (neu-act. 6/33) hin, wobei (neu) 

einerseits die Epikondylitis radialis und das Schulter-Arm-Syndrom be-

schrieben sowie ein dringender Verdacht eines dorsalen Handgelenks-

ganglions über dem scapholunären Bereich rechts diagnostiziert werden. 

Diese Diagnosen finden sich nicht im Gutachten der RehaClinic vom 3. 

November 2006. Überdies sind Handbeschwerden rechts zwar im Gut-

achten beschrieben worden, diese hatten aber damals offensichtlich keine 

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Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Die Fuss-

problematik stand klar im Vordergrund; die 60%ige Arbeitsfähigkeit wurde 

aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms linker Rückfuss lateral, des 

chronisch-rezidivierenden Lumbovertebral-Syndroms und der rezidivie-

renden Knieschmerzen links attestiert. Die Diagnosen Status nach thera-

peutischer Arthroskopie rechtes Handgelenk mit Diskusteilresektion vom 

28. September 2006 wegen Schmerzsyndrom rechtes Handgelenk ulnar, 

Tendenz zur Hyperlaxizität und Status nach Operation Karpaltunnelsyn-

drom rechte Hand 1994 waren ohne Einfluss auf die Beurteilung der Ar-

beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (neu-act. 6/51 und 54). Zudem at-

testiert Dr. med. C._____ (neu-act. 20/4) allein aufgrund der Schmerzen 

im ulnaren Handgelenk und der Schmerzen im Epikondylus radialis des 

rechten Ellenbogens eine Arbeitsunfähigkeit. Auch Dr. med. B._____ 

(neu-act. 20/1) war nicht immer der Ansicht, dass die Beschwerdeführerin 

zu 100 % arbeitsunfähig sei. Noch bei der letzten Rentenrevision im Jahr 

2011 wurde auch gestützt seine Angaben eine glaubhaft gemachte Ver-

schlechterung nicht angenommen, da Dr. med. B._____ bei einer adap-

tierten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestierte (neu-act. 6/1; 

neu-act. 9/5). Unter diesen Umständen liegt nicht bloss eine andere 

Schlussfolgerung desselben Sachverhalts vor, sondern vielmehr eine we-

sentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerde-

führerin seit der letzten rechtskräftigen Rentenverfügung. Daran vermag 

auch der Einwand der IV-Stelle GR nichts zu ändern, dass sowohl Dr. 

med. D._____ (neu-act. 20/2) wie auch Dr. med. C._____ (neu-act. 20/4) 

von einer Mobilisation respektive Kräftigung ausgingen beziehungsweise 

dass in einer leichten Tätigkeit die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführe-

rin wohl gesteigert werden könne. Zwar muss dies für eine adaptierte 

Tätigkeit umso mehr gelten, jedoch ist ergänzend festzuhalten, dass Dr. 

med. C._____ dennoch eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Unbeachtet 

dessen, dass sich Dr. med. D._____ nicht über die Arbeitsfähigkeit – ins-

besondere in einer adaptierten Tätigkeit – äussert, liegt nicht bloss eine 

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andere Bewertung des gleichen medizinischen Sachverhalts vor, welcher 

es rechtfertigen würde, auf das Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin 

nicht einzutreten. Mit den am 28. Dezember 2012 eingereichten Arztbe-

richten von Dr. med. C._____ und von Dr. med. D._____ durch Dr. med. 

B._____ hat die Beschwerdeführerin in genügender Weise eine wesentli-

che Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit der letzten Ren-

tenprüfung glaubhaft gemacht, zumal für den geltend gemachten 

rechtserheblichen Sachumstand das Bestehen wenigstens gewisse 

Anhaltspunkte genügen (Urteil des Bundesgerichts I 294/98 vom 

3. Januar 2000 E.1 mit weiteren Hinweisen). Die IV-Stelle GR hätte 

demnach auf das Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin eintreten 

müssen.

6. Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass seit der 

letzten materiellen Beurteilung eine wesentliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin eingetreten ist. Es ist mit 

den eingereichten Arztberichten in genügender Weise glaubhaft gemacht 

worden, dass nunmehr eine Epikondylitis radialis und ein Schulter-Arm-

Syndrom sowie ein dringender Verdacht eines dorsalen Handgelenks-

ganglion über dem scapholunären Bereich rechts zu den (bisherigen ren-

tenbegründenden) Fussbeschwerden hinzugetreten sind. Diese neuen 

Diagnosen beeinflussen gemäss den behandelnden Ärzten ihre Arbeits-

fähigkeit. Dem Einwand, es liege nach wie vor derselbe medizinische 

Sachverhalt vor, welcher lediglich anders bewertet werde, kann daher 

nicht gefolgt werden.

7. a) Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als nicht rechtmässig und 

ist aufzuheben, was zur Gutheissung der Beschwerde führt. Die Sache ist 

zur materiellen Behandlung an die IV-Stelle GR zurückzuweisen.

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b) Das Beschwerdeverfahren ist – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – 

gemäss Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-

rung (IVG; SR 831.20) bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verwei-

gerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kos-

tenpflichtig. Diese Kosten werden je nach Verfahrensaufwand und unab-

hängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Kosten von Fr. 700.-- 

der unterliegenden IV-Stelle GR aufzuerlegen. 

c) Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende 

Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

Vorliegend hat die Beschwerdeführerin demnach Anspruch auf Ersatz der 

entstandenen Anwaltskosten, welche sich gemäss eingereichter und ge-

nehmigter Honorarnote vom 22. Oktober 2013 auf Fr. 2'653.70 (inkl. 

MWST) belaufen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 

10. Juli 2013 aufgehoben und die Sache zur materiellen Behandlung an 

die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) 

zurückgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons Graubünden (IV-Stelle) und sind innert 30 Tagen seit Zustel-

lung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubün-

den, Chur, zu bezahlen.

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3. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) hat 

A._____ aussergerichtlich mit insgesamt Fr. 2'653.70 (inkl. MWST) zu 

entschädigen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]