# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8832867b-f28b-5ad0-9dfa-8c97657e769b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.05.2013 PC130021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC130021_2013-05-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PC130021-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-

bach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Muraro-Sigalas. 

Urteil vom 28. Mai 2013 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Honorar unentgeltliche Rechtsbeiständin 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 20. März 2013 im Ehescheidungs-
prozess Nr. FE110242 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Die Beschwerdeführerin vertrat im Scheidungsverfahren der Eheleute 
B._____ vor Vorinstanz als unentgeltliche Rechtsvertreterin die Gesuchstellerin 

(Geschäfts-Nr. FE110242, act. 5/1-78). Mit Schreiben vom 1. März 2013 reichte 

die Beschwerdeführerin der Vorinstanz ihre Kostennote mit einer Aufstellung über 

ihre Bemühungen und Auslagen ein (act. 5/72). Sie stützte sich dabei auf einen 

Stundenaufwand von 57.70 Stunden für einen Zeitraum vom 13. Dezember 2011 

bis 28. Februar 2013. Die Beschwerdeführerin verlangte eine Entschädigung von 

insgesamt Fr. 12'568.50 (Honorar von Fr. 11'540.–, Barauslagen von Fr. 97.50 

und Mehrwertsteuer von 8 % d.h. Fr. 931.–).  

1.2. Mit Verfügung vom 20. März 2013 kürzte die Vorinstanz das Honorar auf 
pauschal Fr. 7'300.– und entschädigte die Beschwerdeführerin insgesamt mit 

Fr. 7'989.30 inkl. Mehrwertsteuer (act. 5/75 = act. 4/2). Diese Verfügung wurde 

der Beschwerdeführerin am 2. April 2013 zugestellt (act. 5/77). 

1.3. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. April 2013 
(Poststempel) rechtzeitig Beschwerde und beantragte Folgendes (act. 2 S. 2): 

"Die Verfügung des Bezirksgerichts Dietikon vom 20. März 2013 (Ge-
schäfts-Nr. FE110242/Z09) sei aufzuheben und es sei die Beschwer-
deführerin für ihre Bemühungen als unentgeltliche Rechtsbeiständin 
mit Fr. 11'637.50 (zzgl. MwSt.) zu entschädigen. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. 8% MwSt.) zu-
lasten der Staatskasse." 

2.  

2.1. Gemäss § 6 Abs. 1 AnwGebV wird die Grundgebühr in Scheidungsverfahren 
nach Art. 274–294 ZPO gemäss § 5 AnwGebV festgesetzt. Die Grundgebühr ist 

innerhalb eines Rahmens von Fr. 1'400.– bis Fr. 16'000.– festzusetzen (§ 5 

Abs. 1 AnwGebV). Sie bemisst sich gemäss § 5 Abs. 1 AnwGebV nach drei Krite-

rien: nach der Verantwortung und dem notwendigen Zeitaufwand der Rechtsver-

tretung sowie der Schwierigkeit des Falles. Es kann somit nicht alleine auf den 

- 3 - 

tatsächlichen Aufwand und damit auf die eingereichte Honorarnote der Be-

schwerdeführerin abgestellt werden. 

2.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, dass das Ehescheidungsverfahren 
keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher Natur aufgewiesen habe, die fi-

nanziellen Verhältnisse der so gut wie mittellosen Parteien überschaubar gewe-

sen seien und auch die Grundlagen des erbittert geführten Streites um die ge-

meinsamen Kinder in tatsächlicher Hinsicht keine erhöhte Komplexität aufgewie-

sen haben. Es sei keine Vertretung und/oder Betreuung zu erstatten, die über die 

notwendige, allein auf den vorliegenden Prozess bezogene anwaltschaftliche Ver-

tretung hinausgehe (beispielhaft zu nennen seien die Aufwandpositionen "Tel mit 

Frauenhaus" vom 8. März 2012, "Kinderübergabe bei der Polizei" vom 9. März 

2012, "Tel und Brief an Schulleiter" vom 28. März 2012 im Umfang von 3 ½ Stun-

den). In Anbetracht der höchstens durchschnittlichen Schwierigkeit des Falles und 

der Verantwortung der Beschwerdeführerin erscheine eine Grundgebühr von 

Fr. 3'000.– als angemessen. Für die Hauptverhandlung und die vorgängigen Ver-

gleichsgespräche sei ein Zuschlag von Fr. 1'300.– zu gewähren, für das Verfah-

ren betreffend vorsorgliche Massnahmen ein Zuschlag von pauschal Fr. 3'000.– 

(act. 4/2). 

2.3. Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, sie sei am 18. März 
2013 von der zuständigen Gerichtsschreiberin der Vorinstanz telefonisch kontak-

tiert worden und habe zur Auskunft erhalten, es gebe eine interne Weisung, wo-

nach unentgeltliche Rechtsbeistände in Scheidungsverfahren grundsätzlich nicht 

mit mehr als Fr. 10'000.– zu entschädigen seien. In der Folge sei ihr Honorar um 

38% auf Fr. 7'300.– gekürzt worden. Die Vorinstanz lasse die Kriterien des Inte-

ressewertes und des Zeitaufwandes gänzlich unberücksichtigt. Die Begründung 

der mangelnden Schwierigkeit sei zudem vorgeschoben, da es der Vorinstanz of-

fensichtlich darum gehe, der internen, aber unzulässigen Weisung zu folgen. Die 

Beschwerdeführerin trage dem Umstand, dass sie durch den Staat bezahlt werde, 

bereits mit dem deutlich tieferen Stundenansatz Rechnung. Der Interessewert an 

der Zuteilung der Kinder im Scheidungsverfahren sei regelmässig als sehr gross 

zu beurteilen. Im vorliegenden Fall sei das Interesse an der Obhut und am alleini-

- 4 - 

gen Sorgerecht sehr gross gewesen, weil jede Partei der anderen in Aussicht ge-

stellt habe, dass sie ihre Kinder nie mehr wiedersehen werde. Tatsächlich habe 

die Gesuchstellerin ihre Tochter über ein Jahr (und wahrscheinlich bis heute) 

nicht wiedergesehen. Die mit dem Obhuts- und Sorgerechtsstreit verbundene 

Verantwortung der Parteivertretung sei folglich hoch. Im konkreten Fall seien Kon-

takte mit dem Schulleiter von Nöten gewesen, die Vormundschaftsbehörde habe 

kontaktiert werden müssen, das Gericht habe ein Mediationsverfahren vorge-

schlagen, die Kindsmutter sei mit den Kindern ins Frauenhaus geflüchtet, als der 

Obhutsentscheid gerade dem Gesuchsteller zugestellt worden sei. Ausserdem 

habe es unzählige Anrufe der Mandantin gegeben. Diese Aufwände seien auf den 

Prozess bezogen gewesen, es habe sich nicht um "unnötige Betreuungsarbeit" 

gehandelt (act. 2). 

2.4. Sollte es zutreffen, dass das Bezirksgericht Dietikon eine interne Weisung er-
liess, wonach die unentgeltlichen Rechtsbeistände in Scheidungsverfahren 

grundsätzlich mit nicht mehr als Fr. 10'000.– zu entschädigen seien, so ist es da-

rauf hinzuweisen, dass diese Weisung der AnwGebV widerspräche und unzuläs-

sig wäre. Der Gebührenrahmen ist in der AnwGebV vorgesehen und darf und 

muss sogar ausgeschöpft werden, wenn die Umstände es erfordern. Es ist jeder 

Einzelfall gesondert zu betrachten. 

2.5. Nach Durchsicht der vorinstanzlichen Akten kann der Vorinstanz insoweit zu-
gestimmt werden, als die Schwierigkeit des Ehescheidungsverfahrens rechtlich 

höchstens durchschnittlich war. Die Verantwortung der Beschwerdeführerin sowie 

auch der Zeitaufwand erwiesen sich jedoch angesichts des heftigen Streites um 

die Kinder im vorinstanzlichen Verfahren als eher überdurchschnittlich, was sich 

auch in den verschiedenen Interventionen beider Rechtsanwältinnen nieder-

schlug. Schliesslich schlossen die Parteien nach aussergerichtlichen Konventi-

onsgesprächen dank der beiden Rechtsvertreterinnen eine Scheidungskonvention 

(act. 5/66, act. 5/68), was im vorliegenden Fall nicht unberücksichtigt bleiben soll. 

Auch die Kammer wurde sich des Ausmasses des Streites um die Kinder gewahr, 

als sie ein Beschwerdeverfahren zu den vorsorglichen Massnahmen zu beurteilen 

hatte; das entsprechende Urteil im Beschwerdeverfahren umfasste immerhin 33 

- 5 - 

Seiten (vgl. act. 5/56). Es rechtfertigt sich daher, die Grundgebühr auf Fr. 6'500.– 

festzusetzen.  

Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingabe vom 29. Mai 2012 die Klageantwort 

(vgl. act. 5/43 und act. 5/49 S. 1-19) ein. Damit entstand ihr Anspruch auf Gebühr. 

Die Gebühr deckt auch den Aufwand für die Teilnahme an der Hauptverhandlung 

inkl. Parteibefragung ab (vgl. § 11 Abs. 1 AnwGebV), welche am 22. Februar 

2013 stattfand und ca. eine Stunde dauerte (vgl. vorinstanzliches Protokoll S. 14 

ff.). 

2.6. Für zusätzliche Verhandlungen und weitere notwendige Rechtsschriften ist 
ein Einzelzuschlag zu berechnen (§ 11 Abs. 2 AnwGebV). Am 23. Januar 2012 

fanden vor Vorinstanz eine Anhörung der Parteien zum Scheidungspunkt sowie 

Verhandlungsgespräche statt, was insgesamt circa 1 ¼ Stunden dauerte (vor-

instanzliches Protokoll S. 3 f.). Die Beschwerdeführerin stellte mit Eingabe vom 

23. Januar 2012 den prozessualen Antrag auf Leistung eines Prozesskostenvor-

schusses durch die Gegenpartei, eventualiter auf Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (act. 5/12 S. 1-4). Mit Schreiben vom 24. Januar 2012 beantragte 

die Beschwerdeführerin, der Tochter C._____ seien anlässlich der Kinderanhö-

rung vier spezifische Fragen zu stellen (act. 5/14 S. 1). Mit Eingabe vom 

25. Januar 2012 stellte die Beschwerdeführerin ein Begehren um Erlass vorsorg-

licher Massnahmen (act. 5/15 S. 1-7). Mit Eingabe vom 24. Februar 2012 nahm 

die Beschwerdeführerin Stellung zum Begehren des Gesuchstellers um Erlass 

vorsorglicher Massnahmen (vgl. act. 5/22 und act. 5/24 S. 1-9). Mit Eingabe vom 

17. April 2012 stellte die Beschwerdeführerin im Rahmen der vorsorglichen Mas-

snahmen das Begehren um Anordnung einer Besuchsbeistandschaft (act. 5/37 

S. 1-5). Die zusätzlichen Eingaben erwiesen sich angesichts der Vorkommnisse 

respektive einer Fristansetzung durch die Vorinstanz als notwendig, mit Ausnah-

me des Schreibens vom 24. Januar 2012; die darin gestellten Fragen werden bei 

einer Kinderanhörung (üblicherweise) von Amtes wegen gestellt. Es rechtfertigen 

sich somit insgesamt fünf Einzelzuschläge. Für das Hauptverfahren sind zwei und 

für das Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen sind drei Einzelzuschläge 

von insgesamt 7/11 der Grundgebühr (vgl. § 11 Abs. 3 AnwGebV) festzusetzen  

- 6 - 

(= rund Fr. 4'136.–). Demgemäss resultiert eine Gebühr von insgesamt 

Fr. 10'636.– für die Beschwerdeführerin. 

2.7. Zusätzlich zu entschädigen sind die Barauslagen von Fr. 97.50 (Zwischento-
tal = Fr. 10'733.50) sowie 8% Mehrwertsteuer (auf das Zwischentotal = 

Fr. 858.70), woraus eine Entschädigung von total Fr. 11'592.20 resultiert.  

2.8. Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und die Beschwerdeführerin 
ist für das vorinstanzliche Ehescheidungsverfahren aus der Gerichtskasse mit to-

tal Fr. 11'592.20 zu entschädigen. Die Nachzahlungspflicht der Gesuchstellerin 

gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten. 

3.  

Der Streitwert des vorliegenden Beschwerdeverfahrens beträgt Fr. 4'240.– 

(=Differenz zwischen der von der Vorinstanz zugesprochenen Entschädigung von 

Fr. 7'397.50 exkl. MWST und der hier verlangten Entschädigung von 

Fr. 11'637.50 exkl. MWST; vgl. act. 6). Der Beschwerdeführerin sind die Gerichts-

kosten von Fr. 900.– (vgl. act. 6) im Verhältnis ihres Unterliegens d.h. im Umfang 

von Fr. 192.– aufzuerlegen und im Restbetrag auf die Staatskasse zu nehmen. 

Für eine Parteientschädigung aus der Staatskasse fehlt es an einer gesetzlichen 

Grundlage, weshalb der Beschwerdeführerin keine zuzusprechen ist. 

Es wird erkannt: 

1. Die vorinstanzliche Verfügung vom 20. März 2013 wird aufgehoben. 

2. Rechtsanwältin lic. iur. A._____ wird für ihre Bemühungen und Barauslagen 

als unentgeltliche Rechtsbeiständin der Gesuchstellerin im vorinstanzlichen 

Verfahren mit Fr. 10'733.50 zuzüglich Fr. 858.70 (8 % Mehrwertsteuer auf 

Fr. 10'733.50), also total Fr. 11'592.20, aus der Gerichtskasse entschädigt.  

Die Nachzahlungspflicht der Gesuchstellerin gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO 

bleibt vorbehalten. 

- 7 - 

3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden auf Fr. 900.– festgesetzt. 

4. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Beschwerdeführerin 

im Umfang von Fr. 192.– auferlegt, vom bereits von ihr geleisteten Kosten-

vorschuss bezogen und im Restbetrag auf die Staatskasse genommen.  

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an Rechtsanwältin lic. iur. A._____ und die Gesuch-

stellerin (B1._____, … [Adresse]) sowie an das Einzelgericht im ordentlichen 

Verfahren des Bezirksgerichts Dietikon, je gegen Empfangsschein, und an 

die Obergerichtskasse. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 4'240.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Muraro-Sigalas 
 
versandt am: 

 

	Urteil vom 28. Mai 2013
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die Beschwerdeführerin vertrat im Scheidungsverfahren der Eheleute B._____ vor Vorinstanz als unentgeltliche Rechtsvertreterin die Gesuchstellerin (Geschäfts-Nr. FE110242, act. 5/1-78). Mit Schreiben vom 1. März 2013 reichte die Beschwerdeführeri...
	1.2. Mit Verfügung vom 20. März 2013 kürzte die Vorinstanz das Honorar auf pauschal Fr. 7'300.– und entschädigte die Beschwerdeführerin insgesamt mit Fr. 7'989.30 inkl. Mehrwertsteuer (act. 5/75 = act. 4/2). Diese Verfügung wurde der Beschwerdeführeri...
	1.3. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. April 2013 (Poststempel) rechtzeitig Beschwerde und beantragte Folgendes (act. 2 S. 2):
	2.
	2.1. Gemäss § 6 Abs. 1 AnwGebV wird die Grundgebühr in Scheidungsverfahren nach Art. 274–294 ZPO gemäss § 5 AnwGebV festgesetzt. Die Grundgebühr ist innerhalb eines Rahmens von Fr. 1'400.– bis Fr. 16'000.– festzusetzen (§ 5 Abs. 1 AnwGebV). Sie bemiss...
	2.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, dass das Ehescheidungsverfahren keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher Natur aufgewiesen habe, die finanziellen Verhältnisse der so gut wie mittellosen Parteien überschaubar gewesen seien und auch die...
	2.3. Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, sie sei am 18. März 2013 von der zuständigen Gerichtsschreiberin der Vorinstanz telefonisch kontaktiert worden und habe zur Auskunft erhalten, es gebe eine interne Weisung, wonach unentgeltliche ...
	2.4. Sollte es zutreffen, dass das Bezirksgericht Dietikon eine interne Weisung erliess, wonach die unentgeltlichen Rechtsbeistände in Scheidungsverfahren grundsätzlich mit nicht mehr als Fr. 10'000.– zu entschädigen seien, so ist es darauf hinzuweise...
	2.5. Nach Durchsicht der vorinstanzlichen Akten kann der Vorinstanz insoweit zugestimmt werden, als die Schwierigkeit des Ehescheidungsverfahrens rechtlich höchstens durchschnittlich war. Die Verantwortung der Beschwerdeführerin sowie auch der Zeitauf...
	Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingabe vom 29. Mai 2012 die Klageantwort (vgl. act. 5/43 und act. 5/49 S. 1-19) ein. Damit entstand ihr Anspruch auf Gebühr. Die Gebühr deckt auch den Aufwand für die Teilnahme an der Hauptverhandlung inkl. Parteibe...
	2.6. Für zusätzliche Verhandlungen und weitere notwendige Rechtsschriften ist ein Einzelzuschlag zu berechnen (§ 11 Abs. 2 AnwGebV). Am 23. Januar 2012 fanden vor Vorinstanz eine Anhörung der Parteien zum Scheidungspunkt sowie Verhandlungsgespräche st...
	2.7. Zusätzlich zu entschädigen sind die Barauslagen von Fr. 97.50 (Zwischentotal = Fr. 10'733.50) sowie 8% Mehrwertsteuer (auf das Zwischentotal = Fr. 858.70), woraus eine Entschädigung von total Fr. 11'592.20 resultiert.
	2.8. Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und die Beschwerdeführerin ist für das vorinstanzliche Ehescheidungsverfahren aus der Gerichtskasse mit total Fr. 11'592.20 zu entschädigen. Die Nachzahlungspflicht der Gesuchstellerin gemäss Art. 1...
	3.

	Es wird erkannt:
	1. Die vorinstanzliche Verfügung vom 20. März 2013 wird aufgehoben.
	2. Rechtsanwältin lic. iur. A._____ wird für ihre Bemühungen und Barauslagen als unentgeltliche Rechtsbeiständin der Gesuchstellerin im vorinstanzlichen Verfahren mit Fr. 10'733.50 zuzüglich Fr. 858.70 (8 % Mehrwertsteuer auf Fr. 10'733.50), also tot...
	Die Nachzahlungspflicht der Gesuchstellerin gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.
	3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden auf Fr. 900.– festgesetzt.
	4. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 192.– auferlegt, vom bereits von ihr geleisteten Kostenvorschuss bezogen und im Restbetrag auf die Staatskasse genommen.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an Rechtsanwältin lic. iur. A._____ und die Gesuchstellerin (B1._____, … [Adresse]) sowie an das Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Dietikon, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...