# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ecbf645e-fb7e-5d19-a2cc-65e68c732b7d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 26.09.2018 B 2017/113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-113_2018-09-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/113

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 26.09.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 26.09.2018
Strassenrecht, Kantonsstrassenprojekt, Zulässigkeit der Enteignung, Art. 31 
bis Art. 33 und Art. 48 StrG, Art. 5 lit. a, Art. 6 Abs. 1 EntG SG. Der Bau des 
vorliegend zu beurteilenden Kreisels dient der Erhöhung der 
Verkehrssicherheit und dem Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer. 
Demgegenüber steht der Verlust von einem von insgesamt rund 31 
Parkplätzen auf dem Grundstück des Beschwerdeführers, welches kaum 
einer anderen Nutzung zugeführt werden kann. Bei dieser Ausgangslage 
durfte die Vorinstanz die Beeinträchtigung der privaten Rechte des 
Beschwerdeführers als zumutbar erachten (E. 4), (Verwaltungsgericht, B 
2017/113). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht 
wurde mit Urteil vom 23. Dezember 2019 abgewiesen (Verfahren 
1C_582/2018).

Entscheid vom 26. September 2018

Besetzung

Präsident Eugster; Vizepräsident Zürn, Verwaltungsrichterinnen Zindel, Reiter, 

Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Bischofberger

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

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gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde X., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Kantonsstrassenprojekt und Zulässigkeit der Enteignung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Die Kantonsstrasse Nr. 1, St. Gallen – St. Margrethen – Kantonsgrenze bei 

Landquart, führt auf dem Hoheitsgebiet der Politischen Gemeinde X.__ ab der Grenze 

zur Politischen Gemeinde Y.__ als B.__strasse (KS1a) zum C.__platz im Dorfzentrum. 

Am 22. November 2011 genehmigte die Regierung das Projekt "Kantonsstrasse Nr. 1, 

X.__: Strassenraumgestaltung, Abschnitt D.__ bis Knoten E.__ – B34.2.001.659". Nebst 

der Gesamterneuerung des Strassenoberbaus sowie dem Neubau eines Trottoirs und 

Velowegs sieht das Projekt unter anderem vor, beim Knoten B.__strasse/F.__strasse/ 

G.__strasse einen Kreisel zu erstellen. Für den Bau des Kreisels sollen von Grundstück 

Nr. 0001, Grundbuch X.__, im Eigentum von A.__, 112 m  erworben und 235 

m  vorübergehend beansprucht werden. Nach dem rechtskräftigen Zonenplan der 

Politischen Gemeinde X.__ ist das Grundstück Nr. 0001 der Zone für öffentliche Bauten 

und Anlagen zugewiesen. Nach Angaben von A.__ wird es seit 2005 als Parkplatz für 

das E.__ genutzt (act. 16/1-3, www.geoportal.ch, www.tiefbau.sg.ch).

B. Während der öffentlichen Auflage vom 1. Februar bis 1. März 2012 gingen bei der 

Regierung zwölf Einsprachen ein, darunter diejenige von A.__, welche sich gegen das 

Projekt sowie die Zulässigkeit der Enteignung richtete. Nach Durchführung von 

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Einspracheverhandlungen am 13. Juni 2012 (mit Augenschein), 10. Dezember 2012 

sowie 19. August 2015 hiess die Regierung die Einsprache von A.__ mit Entscheid vom 

16. Mai 2017 insofern teilweise gut, als sie den Durchmesser des Kreisels von 35 m auf 

32 m reduzierte. Gleichentags genehmigte sie die aufgrund der eingegangenen 

Einsprachen erfolgten Projektänderungen (act. 2, act. 16/3-5, 8 und 11, ABl 2012 

S. 300).

C. Gegen den Einsprachentscheid der Regierung (Vorinstanz) vom 16. Mai 2017 

(zugestellt am 26. Mai 2017) erhob A.__ (Beschwerdeführer) durch seinen 

Rechtsvertreter am 9. Juni 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Am 25. 

September 2017 ergänzte er die Beschwerde mit einer Begründung und dem 

Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen aufzuheben und von der Ausführung des Projekts, soweit es den 

Kreisel im Bereich des Grundstücks Nr. 0001 sowie den Fussgängerübergang bzw. den 

Gehweg über das Grundstück Nr. 0001 betreffe, abzusehen. Eventualiter sei das 

Projekt so abzuändern, dass das Grundstück Nr. 0001 nicht in Anspruch genommen 

werden müsse, indem der Kreisel um einige Meter auf das Grundstück Nr. 0002 

verschoben, der Fussgängerübergang am ursprünglich dafür vorgesehenen Standort 

erstellt und auf dem Grundstück Nr. 0001 kein Fussgängerübergang bzw. Gehweg 

erstellt werde. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen (act. 11). Mit Vernehmlassung vom 6. November 2017 

schloss die Vorinstanz auf kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde (act. 15). Die 

Politische Gemeinde X.__ verzichtete stillschweigend auf eine Stellungnahme (act. 18).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, StrG, in Verbindung mit Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 9. 

Juni 2017 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 25. 

September 2017 (act. 11) formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 

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in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 sowie Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Erhebung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Die Rechtsprechung erfolgt in 

Fünferbesetzung, weil die Regierung als Vorinstanz entschieden hat (Art. 18 Abs. 3 

Ingress und lit. b Ziff. 2 des Gerichtsgesetzes, GerG, sGS 941.1, und E. 3 hiernach).

2. Der Beschwerdeführer stellt die Beweisanträge (act. 11, S. 3 Ziff. II/1, S. 5 f. Ziff. IV/3 

und 5-8), es sei ein Augenschein durchzuführen; er sei als Partei zu befragen; es seien 

Expertisen über den zu erwartenden Verkehr sowie über mögliche Verkehrsführungen 

im Bereich des geplanten Kreisels einzuholen. Auf die beantragten prozessualen 

Vorkehren kann verzichtet werden. Die entscheidrelevanten tatsächlichen Verhältnisse 

ergeben sich aus den Verfahrensakten (vgl. zur antizipierten Beweiswürdigung BGer 

8C_649/2017 vom 4. Januar 2018 E. 7.6.2 mit Hinweisen).

3. Laut Art. 31 Abs. 1 StrG gilt auch die Korrektion von Strassen als Strassenbau. Art. 

32 StrG bestimmt abschliessend (vgl. P. Schönenberger, in: G. Germann [Hrsg.], 

Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz, St. Gallen 1989, Art. 32 Rz. 2), dass 

Strassen gebaut werden dürfen, wenn es eine der folgenden Voraussetzungen 

erfordert: Zweckbestimmung (lit. a); Verkehrssicherheit (lit. b); Verkehrsaufkommen (lit. 

c); Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Fussgängern, 

Radfahrern und Behinderten (lit. d); Interessen des öffentlichen Verkehrs (lit. e); 

Umweltschutz (lit. f). Art. 33 StrG verlangt sodann, dass beim Strassenbau folgende 

Aspekte besonders zu beachten sind: Schutz des Menschen und seiner natürlichen 

Umwelt (lit. a); Verkehrssicherheit (lit. b); Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, 

insbesondere von Fussgängern, Radfahrern und Behinderten (lit. c); Ortsbild- und 

Heimatschutz (lit. d); Natur- und Landschaftsschutz (lit. e); die anerkannten Grundsätze 

eines umwelt- und siedlungsgerechten Strassenbaus (lit. f); sparsamer Verbrauch des 

Bodens (lit. g). Diese Grundsätze sind bei der Planung, Projektierung und Ausführung 

einer Strasse (Art. 31 Abs. 2 StrG) zwingend zu beachten. Im Weiteren beurteilt sich die 

Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von 

Art. 1 und Art. 3 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; 

SR 700, RPG; vgl. VerwGE B 2012/193; 2012/194 vom 11. Juni 2014 E. 3 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung des Projekts 

kommt der zuständigen Verwaltungsbehörde mit Blick auf die raumplanungs- und 

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strassenrechtlichen Grundsätze, die untereinander kein widerspruchsfreies Zielsystem 

bilden, ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Kognition des Verwaltungsgerichts 

ist beschränkt, indem es lediglich zur Rechtskontrolle befugt ist (vgl. Art. 61 Abs. 1 und 

2 VRP sowie VerwGE B 2010/7 vom 24. August 2010 E. 3.4 mit Hinweis auf VerwGE B 

2007/120; B 2007/124 vom 13. März 2008 E. 4.2 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch, 

siehe zur Vereinbarkeit der Kognitionsbeschränkung mit Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG auch 

BGE 112 Ib 164 E. 4c/bb mit Hinweisen, in: Pra 75 [1986] Nr. 218).

Art. 48 Abs. 1 StrG legt fest, dass private Rechte enteignet werden, wenn diese sonst 

nicht erworben werden können. Soweit das Strassengesetz nichts anderes bestimmt, 

gelangt das Enteignungsgesetz (sGS 735.1, EntG) zur Anwendung. Ein 

Enteignungsgrund nach Art. 5 lit. a EntG liegt hier anerkanntermassen (vgl. act. 11, S. 9 

Ziff. V/9) vor. Bei Vorliegen eines Enteignungsgrundes ist die Enteignung nach Art. 6 

Abs. 1 EntG zulässig, wenn der Zweck des Werks auf andere Weise nicht befriedigend 

oder nur mit unverhältnismässigem Mehraufwand verwirklicht werden kann. Die 

Enteignung darf nicht zu einem Nachteil führen, der in einem Missverhältnis zum 

verfolgten Zweck steht (Abs. 2). Durch diese Bestimmung wird der Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit eines Eingriffs in die Eigentumsgarantie (Art. 26 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, BV) konkretisiert. 

Die Prüfung der Verhältnismässigkeit von Eingriffen in das Eigentumsrecht setzt eine 

umfassende Abwägung aller öffentlichen und privaten Interessen voraus (vgl. Art. 5 

Abs. 2, Art. 36 Abs. 3 BV). Insbesondere ist zu prüfen, ob adäquate Alternativen zur 

vorgesehenen Enteignung bestehen (vgl. VerwGE B 2017/76 vom 16. August 2018 E. 4 

mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

4. Verfahrensgegenstand bildet der geplante Bau des Kreisels im Bereich des 

Grundstücks Nr. 0001 mit einem reduzierten Durchmesser von 32 m (vgl. 

Situationsplans vom 31. August 2016, Teil 2, act. 16/11/04.2) mitsamt dem 

Fussgängerübergang und dem getrennt geführten Gehweg über die Parzelle Nr. 0001 

(act. 11, S. 5 Ziff. IV/3), wofür von Parzelle Nr. 0001 92 m Land abgetreten (vgl. E. 4a 

des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 5, unbestritten) resp. 235 m  vorübergehend 

beansprucht werden sollen. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt 

(act. 11, S. 5-10 Ziff. IV/5-9, V/6-8, 11 und 14), der strittige Kreisel mitsamt 

Fussgängerübergang und Gehweg müsste nicht zwingend auf seinem Grundstück Nr. 

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0001 erstellt werden. Zum einen liessen sich den Akten keine Anhaltspunkte für die 

Annahme der Vorinstanz entnehmen, auf der bestehenden Zufahrt von der F.__strasse 

in den fraglichen Kreuzungsbereich seien wegen der zu erwartenden 

Verkehrsentwicklung Staubildungen zu erwarten. Zum anderen gäbe es für das Projekt 

sehr viel bessere Varianten. So könne der Kreisel ohne weiteres um einige Meter auf 

die Parzelle Nr. 0002 der E.__ AG verschoben werden, deren Grundstücke in erster 

Linie über den Kreisel erschlossen würden. Ebenso könne auf den Bau des Trottoirs 

auf Grundstück Nr. 0001 verzichtet werden oder der Fussgängerübergang bzw. 

Gehweg am ursprünglich vorgesehenen Standort zum resp. auf dem Grundstück Nr. 

0003 der E.__ AG realisiert werden. Die Vorinstanz habe weitestgehend auf die 

Wünsche und Bedürfnisse der E.__ AG Rücksicht genommen, ohne eine 

Interessenabwägung zwischen den einzelnen möglichen Varianten für die 

Ausgestaltung des Kreisels sowie den Standort des Fussgängerübergangs bzw. des 

Gehwegs vorzunehmen.

4.1. Bestandteil der Projektunterlagen bildet der Technische Bericht der Gruner Wepf 

Ingenieure AG (ehemals: Gruner + Wepf Ingenieure AG, www.zefix.ch), St. Gallen, vom 

22. Dezember 2010 (act. 16/1/2). Selbst wenn es sich dabei um ein Parteigutachten 

handeln sollte, ist dieser Technische Bericht in die freie Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 

3 VRP, vgl. VerwGE B 2015/60 vom 27. September 2016 E. 3.2 und VerwGE 

B 2007/174 vom 12. Februar 2008 E. 5.3 je mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch) 

einzubeziehen, sofern er schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei erscheint und 

keine Indizien gegen seine Zuverlässigkeit bestehen (vgl. A. M. Binder, Expertenwissen 

und Verfahrensgarantien, Zürich 2016, S. 243 f. mit Hinweisen, insbesondere auf BGer 

1C_76/2014 vom 1. September 2014 E. 3.2). Der Beschwerdeführer kritisierte den 

Technischen Bericht im vorinstanzlichen Verfahren inhaltlich nicht. Auch hat er im 

vorliegenden Verfahren nicht weiter dargetan (act. 11, S. 5 f. Ziff. IV/5 in fine), inwiefern 

die darin enthaltene Feststellung der fachkundigen Projektverfasserin (S. 5), durch die 

Anordnung des Kreisels werde die Geschwindigkeit verringert, was zur Erhöhung der 

Sicherheit beitrage, unzutreffend sein sollte. Somit durfte die Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid (act. 2, S. 4 f. E. 3c) davon ausgehen, dass sich die 

Geschwindigkeit auf der B.__strasse durch den Bau des Kreisels verringert und 

verstetigt, wodurch sich die Verkehrssicherheit erhöhe, selbst wenn sie sich dabei nicht 

ausdrücklich auf den Technischen Bericht berief (siehe hierzu auch BGer 1C_900/2013; 

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1C_912/2013 vom 10. April 2014 E. 5.1 und bfu-Fachdokumentation 2.278, bfu-

Massnahmenkatalog, Infrastruktur-Sicherheitsmassnahmen im Strassenraum, Bern 

2017, S. 44 f., www.bfu.ch). Weiter soll nach dem Situationsplan vom 22. Dezember 

2010, Teil 4 und 5 (act. 16/1/8 f.), mit dem Kreisel ein Trottoir mit entsprechenden 

Querungsstellen ("Fussgängerfurten") erstellt werden, welches auf der Südseite des 

Kreisels einen Veloweg inklusive entsprechende Querungsstellen ("Radfurten") 

mitumfasst. Demgegenüber ist die B.__strasse im Bereich des fraglichen Knotens 

bisher, abgesehen von beidseitig markierten Radstreifen, weder mit einem Trottoir 

noch mit Übergängen für Velofahrer und Fussgänger versehen (www.geoportal.ch). 

Demzufolge erfordern bereits die Verkehrssicherheit und der Schutz der schwächeren 

Verkehrsteilnehmer den Neubau des Kreisels (vgl. hierzu Art. 36 Abs. 1 bis 3 BV in 

Verbindung mit Art. 32 lit. b und d StrG). Deswegen kann dahingestellt bleiben, ob 

auch das Verkehrsaufkommen (Art. 32 lit. c StrG) den Bau des Kreisels erforderlich 

macht. Folglich tut nichts zur Sache, dass die Vorinstanz keine konkreten Zahlen resp. 

keine Prognose (vgl. hierzu BGE 126 II 522 E. 14 mit Hinweisen) zur 

Verkehrsentwicklung auf der F.__strasse erstellte, um die von ihr befürchtete 

Staubildung (vgl. E. 3c des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 4 f.) nachzuweisen. 

Überdies ist nicht von Belang, wie sich die geplanten neun Mehrfamilienhäuser 

("Überbauung H.__") auf Parzelle Nr. 0004 (vgl. hierzu magazin der Gemeinde X.__ Juli 

2017, S. 16, www.x.__.ch) und der Erlass des Teilzonenplans zur Umnutzung des 

Areals I.__ (Parzellen Nrn. 000 und 0005, vgl. magazin der Gemeinde X.__ 

Dezember 2017, S. 7, und Medienmitteilung Entwicklung J.__-Areal vom 4. 

September 2017, a.a.O.) auf die Verkehrsentwicklung auf der F.__strasse auswirken. Im 

Weiteren behauptet der Beschwerdeführer nicht, dass der Bau des Kreisels nicht im 

öffentlichen Interesse liege (vgl. Art. 36 Abs. 2 BV und E. 4d des angefochtenen 

Entscheids, act. 2, S. 6) und für die Erhöhung der Verkehrssicherheit und den Schutz 

der schwächeren Verkehrsteilnehmer nicht geeignet sei. Zu untersuchen bleibt, ob der 

Bau des Kreisels und die damit einhergehende Landabtretung für den 

Beschwerdeführer zumutbar sind (Verhältnismässigkeit im engeren Sinn).

4.2. An der Erhöhung der Verkehrssicherheit und dem Schutz der schwächeren 

Verkehrsteilnehmer mittels dem Bau des Kreisels besteht ein gewichtiges öffentliches 

Interesse (vgl. Art. 33 lit. b und c StrG). Demgegenüber steht der Verlust von 92 

m sowie die vorübergehende Beanspruchung von 235 m Land des 2  2 

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Beschwerdeführers. Nach den nicht substantiiert bestrittenen Angaben der Vorinstanz 

(act. 2, S. 5 E. 4a in fine) geht dem Beschwerdeführer dadurch ein Parkplatz auf der 

964 m  grossen Parzelle Nr. 0001 verloren (www.geoportal.ch). Dem Beschwerdeführer 

verbleiben damit darauf rund 30 Parkplätze (vgl. Beilage zu act. 16/6). Eine Umnutzung 

der Parzelle Nr. 0001 ist überdies wenig wahrscheinlich. Die private Nutzung des 

Grundstücks Nr. 0001 ist eingeschränkt. Selbst wenn nach Art. 18 Abs. 2 des 

Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, PBG, in Kraft ab 1. Oktober 2017, nGS 

2017-049, vgl. zum übergangsrecht Art. 173 PBG und VerwGE B 2016/215 vom 22. 

Februar 2018 E. 3, www.gerichte.sg.ch) auch untergeordnete private Nutzungen in 

Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen ausdrücklich (vgl. zur altrechtlichen 

Regelung Art. 18 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht, 

Baugesetz; nGS 32-47, BauG, in der Fassung vom 1. Januar 2015, sowie VerwGE B 

2016/82 vom 7. April 2017 E. 3.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch) zulässig sind, ist 

diese Zone in erster Linie für bestehende und künftige öffentliche Bauten und Anlagen 

bestimmt. Dementsprechend räumt der Beschwerdeführer in seiner Einsprache vom 

22. Februar 2012 (act. 16/3) selbst ein, dass er die Parzelle Nr. 0001 im Jahr 2005 "für 

das E.__projekt als Parkplatz zur Verfügung stellen" musste. Hinweise dafür, dass der 

Betrieb des E.__ in absehbarer Zeit eingestellt wird, liegen nicht vor (vgl. aber 

Landerwerbs- und Enteignungsverzeichnis vom 24. Januar 2012, Beilage zu act. 16/1, 

S. 5, wonach das Parkplatzbenützungsrecht des Vereins V.__, X.__, an Parzelle Nr. 

0003 bis 31. Dezember 2024 befristet ist). Ferner kam die Vorinstanz dem Ansinnen 

des Beschwerdeführers, den Kreisel "um einige Meter" auf die Parzelle Nr. 0002 zu 

verschieben, insoweit nach, als sie den Durchmesser des Kreisels von 35 m auf 32 m 

reduzierte (vgl. act. 2, S. 2 lit. H, S. 4 f. E. 3c). Eine weitergehende Verschiebung des 

Kreisels mitsamt dem strittigen Trottoir auf Parzelle Nr. 0001 auf die Parzelle Nr. 0002 

erscheint sodann nicht als gleichwertige Alternative, da eine solche Verlegung des 

Kreisels neben dem Mehraufwand für die Veränderung der Linienführung der B.__- 

(allenfalls inklusive Anpassungen der Betonbrücke J.__, www.geoportal.ch) sowie der 

F.__strasse auch eine Verschiebung der G.__strasse – inklusive dem für die 

Verkehrssicherheit erforderlichen Trottoir – Richtung Osten mit sich bringen würde. 

Dafür müsste neben den Parzellen Nrn. 0006, 0007 und 0008 wiederum in erster Linie 

die Parzelle Nr. 0001 in Anspruch genommen werden (vgl. Situationsplan vom 31. 

August 2016, Teil 2, act. 16/11/04.2). Im Übrigen kann nicht gesagt werden, die 

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Vorinstanz hätte die Grundeigentümerin der Parzelle Nr. 0002, für deren Grundstücke 

der Kreisel gemäss dem Beschwerdeführer hauptsächlich erstellt wird, gegenüber dem 

Beschwerdeführer bevorzugt behandelt, soweit sich aus dem Gebot der 

Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1 BV) überhaupt ableiten lässt, dass die Grundeigentümer 

auf beiden Seiten der Kantonsstrasse gleichmässig zu belasten sind. Die 

Grundeigentümerin der Parzelle Nr. 0002 muss für das Projekt noch 192 m  abtreten 

(vgl. Plan Landerwerb und Enteignung vom 5. Dezember 2011, act. 16/1/20, sowie 

Beilage zu 16/6). Schliesslich ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von der 

vom Beschwerdeführer geforderten Verschiebung der Querungsstelle für Fussgänger 

und dem Gehweg von Parzelle Nr. 0001 zur Parzelle Nr. 0003 ermessensweise absah, 

nachdem die von ihr dafür im Rahmen des Einspracheverfahrens geführten 

Verhandlungen am Widerstand der Grundeigentümerin der Parzelle Nr. 0003 

gescheitert waren (act. 16/9 Ziff. 2). Auch ist der Vorinstanz zuzustimmen (act. 2, S. 5 

E. 4b), dass ein Verzicht auf den Fussgängerübergang aus Verkehrssicherheitsgründen 

und zum Schutz der Fussgänger ausser Betracht fällt. Unter diesen Umständen ist es 

sachgerecht, das öffentliche Interesse an der Umsetzung des Strassenprojekts als 

gewichtiger einzustufen als das private Interesse des Beschwerdeführers an der 

Erhaltung seiner Parkfläche bzw. seines Grundeigentums. Demnach durfte die 

Vorinstanz die Beeinträchtigung der privaten Rechte des Beschwerdeführers als 

zumutbar erachten (vgl. E. 4d des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 6). Die 

Beschwerde ist abzuweisen.

5. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten, sowohl hinsichtlich des 

Strassenprojekts (Art. 45 Abs. 1 lit. a StrG) als auch der Zulässigkeit der Enteignung 

(Art. 45 Abs. 1 lit. b StrG, vgl. VerwGE B 2001/125 vom 22. Januar 2002 E. 3 mit 

Hinweisen und Art. 49 EntG analog), gestützt auf Art. 95 Abs. 1 VRP dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von CHF 3‘000 ist angemessen 

(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12, GKV). Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zuzusprechen. Der Beschwerdeführer ist unterlegen 

(Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98  VRP). Der Vorinstanz steht kein Kostenersatz 

zu (vgl. VerwGE B 2017/59 vom 23. März 2018 E. 7 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 3'000 unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

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