# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08724c42-3e23-55a6-a902-194c5159b86b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.03.2012 AVI 2011/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-48_2012-03-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/48

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 12.03.2012

Entscheiddatum: 12.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 12.03.2012
Art. 17 Abs. 3 lit. a und Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Nichtantritt eines 
Einsatzprogramms. Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 25 Tagen 
bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
12. März 2012, AVI 2011/48).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, 
Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian 
Zingg; Gerichtsschreiber Philipp GeertsenEntscheid vom 12. März 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,gegenRAV Oberuzwil, Wiesentalstrasse 22, 
Postfach, 9242 Oberuzwil,Beschwerdegegner,vertreten durch Amt für Arbeit, 
Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,betreffendEinstellung in der 
Anspruchsberechtigung (arbeitsmarktliche Massnahme)Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ erhob im Antrag vom 12. Januar 2011 per 28. Februar 2011 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung (act. G 3/A4). Der Versicherte wurde am 13. April 2011 vom 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberuzwil zu einem Abklärungsgespräch 

betreffend Einsatzprogramm eingeladen (act. G 3/A39). Anlässlich des - in Bezug auf 

die Verständigung schwierigen - Beratungsgesprächs teilte der Versicherte mit, dass er 

einen Schreib- oder Hubstaplerkurs besuchen wolle. Der Versicherte zeigte Interesse 

an einem Einsatzprogramm im B.___, bei dem der RAV-Berater in Aussicht stellte, mit 

einem Hubstapler arbeiten zu können. Als Vorstellungstermin im Einsatzprogramm 

wurde der 26. April 2011 vereinbart (act. G 3/A41).

A.b   Am 22. April 2011 teilte der Versicherte dem RAV Oberuzwil sinngemäss mit, er 

benötige unbedingt einen Deutschkurs. Sollte er im Einsatzprogramm keinen 

Hubstapler bedienen können, so wäre er nicht "gern dort". Er würde dann besser einen 

Deutschkurs besuchen (act. G 3/A43). Der Versicherte berichtete dem RAV am 26. April 

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2011 per E-Mail, dass er mit dem Chef des B.___ gesprochen habe. Dieser habe ihm 

erklärt, dass er ihn mangels entsprechenden Führerausweises den Hubstapler nicht 

bedienen lassen könne. Deshalb würde er im B.___ nicht gerne arbeiten. Er möchte 

lieber einen Deutschkurs und danach einen Kurs für die Bedienung von Hubstaplern 

besuchen (act. G 3/A46). Das RAV Oberuzwil antwortete dem Versicherten 

gleichentags, dass die Teilnahme am vorgesehenen Einsatzprogramm u.a. der 

Abklärung der Vermittlungsfähigkeit diene. Die Teilnahme sei verbindlich. Es sei 

deshalb nicht möglich, das Einsatzprogramm zu verschieben, oder am vereinbarten 

Programm gar nicht teilzunehmen. Der Versicherte wurde aufgefordert, umgehend das 

Einsatzprogramm im B.___ anzutreten. Bei positiver Entwicklung seiner Arbeit und 

seines Einsatzes sei das RAV Oberuzwil gerne bereit, den Besuch eines Deutschkurses 

noch einmal zu besprechen (act. G 3/A46). Der Versicherte ersuchte am Abend des 

26. April 2011 erneut per E-Mail um ein anderes Einsatzprogramm. Das RAV Oberuzwil 

erwiderte am 27. April 2011 dem Versicherten, dass seine Deutschkenntnisse für eine 

Bewerbung ausreichend seien. Ein Gesuch zu einem ergänzenden Deutschkurs werde 

mit der Unterstützung einer Programmleitung die besseren Chancen haben. Da er 

seine letzte Anstellung selbst aufgegeben habe, werde mit der Anweisung zum 

Einsatzprogramm primär seine Vermittlungsfähigkeit überprüft. Das RAV Oberuzwil 

erwarte, dass er das Einsatzprogramm wie besprochen am 2. April 2011 (richtig wohl: 

3. Mai 2011) aufnehme (act. G 3/A45). In der Anweisung vom 27. April 2011 wurde der 

Versicherte aufgefordert, am vom 3. Mai bis 31. Dezember 2011 dauernden 

Einsatzprogramm teilzunehmen (act. G 3/A47).

A.c   Der Versicherte orientierte das RAV Oberuzwil am 29. April 2011, dass er durch 

die Vermittlung eines Temporärbüros eine Arbeitsgelegenheit erhalten habe. Er wisse 

noch nicht, wie lange der Einsatz dauern werde. Er wisse nur, dass er am 2. Mai 2011 

arbeiten werde. Das RAV Oberuzwil teilte dem Versicherten am 2. Mai 2011 mit, dass 

das verfügte Einsatzprogramm für den Moment storniert werde. Es könne aber 

anschliessend angetreten werden (act. G 3/A52).

A.d   Am 4. Mai 2011 wurde der Versicherte informiert, dass am 6. Mai 2011 ein 

Deutsch

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Einstufungstest stattfinden werde (act. G 3/A53). Der Versicherte wurde am 5. Mai 

2011 wegen unentschuldigter Abwesenheit vom Einsatzprogramm verwarnt. Aus dem 

Ein-satzvertrag ergebe sich lediglich ein temporärer Einsatz von 6 Stunden am 2. Mai 

2011. Gemäss Rückmeldung des Temporärbüros sei zurzeit kein weiterer Einsatz 

vorgesehen. Bis zum Erhalt der schriftlichen Deutschkursverfügung müsse der 

Versicherte die Arbeit im Einsatzprogramm im B.___ spätestens bis am 9. Mai 2011 

aufnehmen (act. G 3/A55). Der Versicherte erwiderte am 6. Mai 2011 sinngemäss, dass 

er einen Deutsch- und einen Hubstaplerkurs benötige. Sollte er danach keine Arbeit 

finden, so wäre er bereit, an einem Einsatzprogramm - aber nicht im B.___ - 

teilzunehmen (act. G 3/A57).

A.e   Das RAV Oberuzwil orientierte den Versicherten am 12. Mai 2011, dass die 

andauernde unentschuldigte Abwesenheit vom Einsatzprogramm (vgl. hierzu act. G 3/

B46) als Programmabbruch gewertet und eine entsprechende Meldung an den 

Rechtsdienst gemacht werde (act. G 3/A60). Wegen Nichtantritts eines 

Einsatzprogramms stellte das RAV Oberuzwil den Versicherten in der Verfügung vom 

31. Mai 2011 für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (act. G 3/A64).

A.f    Am 1. Juni 2011 wurde der Versicherte angewiesen, an einem vom 14. Juni bis 

9. September 2011 dauernden Deutschkurs teilzunehmen (act. G 3/A67).

A.g   Gegen die Einstellung vom 31. Mai 2011 erhob der Versicherte am 9. Juni 2011 

Einsprache (act. G 3/B56). In der Einsprachebegründung vom 17. Juni 2011 brachte er 

vor, dass er entgegen anderslautenden Abmachungen nicht habe Deutsch oder die 

Bedienung eines Hubstaplers lernen können. Er habe sich deshalb missverstanden 

gefühlt. Weiter müsse entlastend berücksichtigt werden, dass er am 2. Mai einen 

Zwischenverdienst erzielt habe und bei Antritt dieses Einsatzes nicht gewusst habe, für 

wie lange er dort gebraucht werde. Sein Verschulden sei daher als leicht zu taxieren 

und er sei höchstens für 10 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen (act. G 3/

A75).

A.h   Die Einsprache wurde am 24. Juni 2011 abgewiesen (Einspracheentscheid vom 

24. Juni 2011, act. G 3/A76).

B.     

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B.a   Gegen den Einspracheentscheid vom 24. Juni 2011 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 9. Juli 2011. Der Beschwerdeführer beantragt darin sinngemäss 

dessen Aufhebung. Er bringt vor, er wisse nicht, was ein Einsatzprogramm sei. Ferner 

sei ihm vom Beschwerdegegner ein Hubstaplerkurs im B.___ in Aussicht gestellt 

worden. Er habe dem Einsatzprogramm im B.___ mit Blick auf den Hubstaplerkurs 

zugestimmt. Die Bedienung eines Hubstaplers wäre ihm aber im Rahmen des 

angeordneten Einsatzprogramms nicht möglich gewesen. Er habe versucht diese 

Angelegenheit mit dem Personalberater zu besprechen. Dieser sei hierfür aber nicht 

bereit gewesen (act. G 1).

B.b   Der Beschwerdegegner beantragt in der Beschwerdeantwort vom 31. August 

2011 die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung verweist er auf den angefochtenen 

Einspracheentscheid (act. G 3).

Erwägungen:

1.       Zu beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 

Nichtantritts eines Einsatzprogramms für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde.

1.1    Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist der 

Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet, mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamts alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht). In 

Konkretisierung dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, dass der Versicherte 

auf Weisung des zuständigen Arbeitsamtes an arbeitsmarktlichen Massnahmen, die 

seine Vermittlungsfähigkeit fördern, teilzunehmen hat. Zu den arbeitsmarktlichen 

Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG) gehören namentlich vorübergehende Beschäftigungen 

im Rahmen von Programmen öffentlicher oder privater, nicht gewinnorientierter 

Institutionen (Art. 64a Abs. 1 lit. a erster Teilsatz AVIG). Befolgt der Versicherte die 

Kontrollvorschriften oder Weisungen des Arbeitsamtes nicht, namentlich indem er eine 

arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder 

deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder 

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verunmöglicht, so ist er gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen.

1.2    Der Beschwerdeführer wurde am 27. April 2011 verbindlich angewiesen, vom 

3. Mai bis 31. Dezember 2011 an einem Einsatzprogramm (Programm zur 

vorübergehenden Beschäftigung) im B.___ teilzunehmen. Nachdem der Besuch dieser 

Massnahme aufgrund eines über ein Temporärbüro vermittelten Arbeitseinsatzes "für 

den Moment storniert" wurde (act. G 3/A52), machte der Beschwerdegegner den 

Beschwerdeführer darauf aufmerksam, dass er nach seinem eintägigen Arbeitseinsatz 

vom 2. Mai 2011 am Einsatzprogramm teilnehmen müsse (Verwarnung vom 5. Mai 

2011, act. G 3/A55). Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer daraufhin nicht am 

Einsatzprogramm teilnahm. Zu prüfen ist, ob er einen entschuldbaren Grund für den 

Nichtantritt des Einsatzprogrammes benennen kann.

1.3    Der Beschwerdeführer nahm den Vorstellungstermin im B.___ am 26. April 2011 

wahr. Dabei stellte sich heraus, dass der Beschwerdeführer mangels Führerscheins 

nicht berechtigt war, den Hubstapler zu bedienen. Einen anderen Arbeitsplatz im B.___ 

lehnte der Beschwerdeführer ab (E-Mail vom 26. April 2011, act. G 3/A46). Bei der 

Auswahl des zu beurteilenden Einsatzprogramms fiel die Bedienung eines Hubstaplers 

ins Gewicht (act. G 3/A41 und E-Mail vom 27. April 2011, act. G 3/A45). Es ist daher 

verständlich, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Vorstellungstermins vom 

26. April 2011 enttäuscht darüber war, dass er im Rahmen des Einsatzprogramms 

nicht mit einem Hubstapler hätte arbeiten können und mit dem RAV-Berater über eine 

andere Kursmöglichkeit sprechen wollte. Zu beachten gilt indessen, dass der 

Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer noch gleichentags mitteilte, dass das 

Einsatzprogramm auch der Prüfung der Vermittlungsfähigkeit diene und allein schon 

deshalb daran festgehalten werde bzw. die Teilnahme verbindlich bleibe. Zudem stellte 

er dem Beschwerdeführer den Besuch eines Deutschkurses bei positiv verlaufendem 

Einsatz in Aussicht (act. G 3/A46). Ins Gewicht fällt aber auch, dass der 

Beschwerdegegner den Beschwerdeführer darauf hinwies, dass bei einem guten 

Arbeitseinsatz im Einsatzprogramm die Möglichkeit bestehe, mit der Unterstützung der 

Programmleitung ein aussichtsreicheres Gesuch für einen Hubstaplerkurs einreichen zu 

können (E-Mail vom 27. April 2011, act. G 3/A45). Dem Beschwerdeführer hätte daher 

bewusst sein müssen, dass das Nichtbedienen des Hubstaplers keinen 

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Entschuldigungsgrund für einen Nichtantritt des Einsatzprogramms darzustellen 

vermochte. Gleiches gilt für das Bestreben des Beschwerdeführers, primär einen 

Deutschkurs besuchen zu wollen. Denn es ist vorliegend nicht ersichtlich, inwiefern 

seine unbestrittenermassen bescheidenen, aber dennoch vorhandenen mündlichen 

Deutschkenntnisse (act. G 3/A44 und G 3/B12) einer Tätigkeit im B.___ 

entgegengestanden wären, mithin einen Entschuldigungsgrund begründen würden. Der 

Beschwerdeführer macht auch nichts Entsprechendes geltend. Vielmehr erachtet er 

einen Deutschkurs im Zusammenhang mit seinen Anstellungschancen für sinnvoll (vgl. 

etwa act. G 3/A57). Hinzu kommt, dass er über die Tragweite eines unentschuldigten 

Nichtantritts spätestens nach der Verwarnung vom 5. Mai 2011 - die nach beendetem 

Temporäreinsatz vom 2. Mai 2011 erfolgte - aufgeklärt war. Vor diesem Hintergrund 

besteht kein Entschuldigungsgrund für die Nichtteilnahme am Einsatzprogramm.

2.      

Zu beurteilen bleibt damit die Rechtmässigkeit der verfügten Einstelldauer.

2.1    Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Versschuldens 

(Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]).

2.2    Der Beschwerdegegner hat auf ein mittelschweres Verschulden im oberen 

Bereich erkannt und den Beschwerdeführer für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Der Beschwerdegegner hat sich bei der Bemessung ausdrücklich am - für 

das Gericht grundsätzlich nicht verbindlichen - Einstellraster des Staatssekretariats für 

Wirtschaft (publiziert im Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung [KS-ALE] 

vom Januar 2007, D72) orientiert, der für den erstmaligen Nichtantritt eines 

Einsatzprogramms einen Sanktionsrahmen von 21 bis 25 Tagen vorsieht. Die 

beschwerdegegnerische Verschuldenszumessung liegt am obersten Rand des 

angemessenen Sanktionsrahmens. Es bestehen bei allem Verständnis für die Situation 

des Beschwerdeführers indessen keine Gründe, die ein Eingreifen in das 

beschwerdegegnerische Ermessen rechtfertigen würden.

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3.      

3.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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