# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61097191-9360-5af9-b79b-aca225ece79b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.11.2008 D-7301/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7301-2008_2008-11-25.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7301/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Robert Galliker,
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiber Martin Maeder.

A._______, geboren (...),
dessen Ehefrau B._______, geboren (...), Türkei,
beide vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 11. November 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7301/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die  Beschwerdeführer  -  aus  der  Provinz  C._______ (Landkreis 
D._______)  stammende Kurden -  am 31. Oktober  2002 beziehungs-
weise 2. Juli 2003 (Ehefrau) in der Schweiz um Asyl nachsuchten,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, er sei wegen seiner politischen Haltung 
als Schriftsteller, die er - zum Teil mit einem Pseudonym getarnt - in 
zahlreichen Büchern und im Rahmen von Vorträgen im Ausland kund-
getan habe, unter ständiger Beobachtung der türkischen Behörden ge-
standen und oftmals für einen Tag auf den Posten mitgenommen wor-
den,

dass er ergänzend vorbrachte, er sei  herzkrank und habe sich auch 
wegen seines angeschlagenen Gesundheitszustandes den wiederkeh-
renden Repressionen entziehen müssen, zumal er vor zwei Monaten 
in Untersuchungshaft versetzt und in den Verhören beleidigt und psy-
chisch fertig gemacht worden sei,

dass die Beschwerdeführerin als hauptsächlichen Grund für ihr Asyl-
gesuch angab, nach der Ausreise ihres Ehemannes habe die Polizei 
ihren Druck auf sie intensiviert, bis ihr Arzt ihr dringend zu einer Um-
gestaltung ihrer Lebenssituation geraten habe,

dass  sie  zur  Veranschaulichung der  behaupteten  Unterdrückung  an-
führte, nach dem Wegbleiben ihres Ehemannes habe die Polizei häufi-
ger Razzien durchgeführt,  sie beschimpft  und ihr  mit  Problemen ge-
droht, falls ihr Mann nicht bald wieder auftauche,

dass das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF, seit dem 1. Januar 2005 Be-
standteil  des  BFM)  mit  separaten  Verfügungen  vom  11.  November 
2003 nach Prüfung der Gesuchsbegründungen jeweils das Nichterfül-
len  der  Flüchtlingseigenschaft  feststellte,  die  Asylgesuche  der  Be-
schwerdeführer ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
deren Vollzug anordnete,

dass die Beschwerdeführer die sie betreffenden Verfügungen mit Be-
schwerde vom 11. Dezember 2003 in allen Punkten bei der damals zu-
ständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  anfechten 
liessen,

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dass die Beschwerdeverfahren auf Anordnung des Instruktionsrichters 
der ARK vom 17. Dezember 2003 hin vereinigt wurden,

dass das Bundesverwaltungsgericht  die Beschwerden -  nachdem es 
am 1. Januar 2007 deren Beurteilung übernommen hatte - mit  Urteil 
vom 15. August 2008 vollumfänglich abwies,

dass das BFM mit Schreiben vom 20. August 2008 den Beschwerde-
führern eine bis zum 17. September 2008 währende Frist zum Verlas-
sen der Schweiz setzte,

dass die Beschwerdeführer diese Ausreisefrist  missachteten und mit 
Eingabe  des  rubrizierten  Rechtsvertreters  vom  18. September  2008 
beim  BFM ein  -  so  bezeichnetes  -  „zweites  Asylgesuch“  einreichen 
liessen,

dass zusammen mit  der Gesuchsschrift  zehn vom Beschwerdeführer 
verfasste Gedichtbände zu den Akten gereicht wurden,

dass geltend gemacht wurde, sieben dieser Bücher seien in den Jah-
ren 2006 und 2007 neu aufgelegt  worden und beinhalteten kritische 
Textpassagen,  die  geeignet  seien,  die  Gefahr  politischer  Verfolgung 
und damit subjektive Nachfluchtgründe zu schaffen, weshalb der Be-
schwerdeführer und ebenfalls seine Frau als Flüchtling anzuerkennen 
und in der Schweiz vorläufig aufzunehmen seien,

dass daneben vorgebracht wurde, der Beschwerdeführer sei nach ei-
nem Selbstmordversuch Ende August 2008 notfallmässig in einer psy-
chiatrischen Klinik hospitalisiert worden und befinde sich nach wie vor 
an diesem Ort, was eine Prüfung des Erkrankungsgrades und der Not-
wendigkeit einer medizinischen Behandlung in der Schweiz im Zusam-
menhang mit der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs erforderlich 
mache,

dass das BFM mit  Schreiben vom 19. September  2008 die Eingabe 
vom 18. September 2008 mit den beigefügten Beweismitteln zur weite-
ren Behandlung an das  Bundesverwaltungsgericht  überwies,  mit  der 
Erklärung, es würden darin keine Gründe angeführt, die erstinstanzlich 
im Rahmen eines Wiedererwägungsgesuches oder erneuten Asylver-
fahrens zu beurteilen wären,

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dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsge-
richts mit Schreiben vom 24. September 2008 die Akten zur gutschei-
nenden Behandlung an das BFM zurücksandte,

dass er als Begründung unter anderem angab, die Beschwerdeführer 
machten weder  ausdrücklich  noch sinngemäss Revisionsgründe hin-
sichtlich des Beschwerdeurteils vom 15. August 2008 geltend, sondern 
verträten vielmehr die Auffassung, die Neuauflage von Büchern sei als 
neues Sachverhaltselement im Rahmen eines zweiten Asylgesuchs zu 
prüfen,

dass er zusätzlich ausführte, die seit Ende August 2008 eingetretene 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei ebenso wenig unter 
dem Blickwinkel der Revision durch die Beschwerdeinstanz, sondern 
vom BFM unter dem Aspekt der Wiedererwägung zu prüfen,

dass am 24. September 2008 beim BFM ein Bericht des für den Be-
schwerdeführer zuständigen Oberarztes in  der psychiatrischen Klinik 
(...) vom 22. September 2008 zu den Akten gereicht wurde,

dass das BFM mit vorsorglicher Massnahme vom 26. September 2008 
den Vollzug der Wegweisung der  Beschwerdeführer einstweilen aus-
setzte,

dass am 6. Oktober 2008 beim BFM ein Bericht der die Beschwerde-
führerin  behandelnden  Hausärztin  vom  30.  September  2008  einge-
reicht wurde,

dass das BFM mit Zwischenverfügung vom 10. Oktober 2008 die Be-
schwerdeführer gestützt auf Art. 17b Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 des Asylge-
setzes  vom 26. Juni  1998 (AsylG,  SR 142.31)  unter  Fristgewährung 
bis zum 3. November 2008 und Androhung des Nichteintretens zur Lei-
stung eines Gebührenvorschusses in der Höhe von Fr. 600.-- auffor-
derte,

dass  es  zur  Begründung  ausführte,  das  zweite  Asylgesuch  der  Be-
schwerdeführer vom 18. September 2008 müsse aufgrund einer sum-
marischen Prüfung als von vornherein aussichtslos beurteilt werden,

dass die Beschwerdeführer den Gebührenvorschuss am 3. November 
2008 beim BFM einzahlten und mit  Eingabe vom 7. November 2008 

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deutsche Übersetzungen von Textpassagen aus den vorerwähnten Ge-
dichtbänden einreichten,

dass sie am 10. November 2008 (Poststempel; Eingangsstempel des 
BFM: 11. November 2008) als weiteres Beweismittel  die Kopie eines 
fremdsprachigen Zeitungsartikels einreichten, den sie der Ausgabe der 
Zeitung (...) vom Oktober 2008 zuordneten,

dass das BFM mit  Verfügung vom 11. November 2008 -  eröffnet  am 
12. November 2008 - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e  AsylG 
auf die Asylgesuche der Beschwerdeführer nicht eintrat und die Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass BFM zur  Begründung des Nichteintretens im Wesentlichen an-
führte,  die  Beschwerdeführer  könnten  für  den  Zeitraum  nach  Ab-
schluss des ersten Asylverfahrens keine Ereignisse glaubhaft machen, 
die geeignet seien, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen,

dass  die  Beschwerdeführer  diese  Verfügung  mit  Beschwerde  vom 
17. November  2008  (Poststempel)  durch  ihren  Rechtsvertreter  beim 
Bundesverwaltungsgericht anfechten liessen,

dass sie darin im Hauptpunkt das Begehren stellten, es sei die ange-
fochtene Verfügung aufzuheben  und die  Sache zur  Feststellung des 
vollständigen  und  richtigen  rechtserheblichen  Sachverhaltes  an  das 
BFM zurückzuweisen,

dass sie im Eventualpunkt beantragten, es sei die angefochtene Verfü-
gung aufzuheben und das BFM anzuweisen, auf das Asylgesuch ein-
zutreten,

dass sie in der Form weiterer  Eventualbegehren beantragten,  es sei 
die  angefochtene  Verfügung  aufzuheben  und  ihre  Flüchtlingseigen-
schaft  sowie die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustel-
len beziehungsweise, es sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-
zugs festzustellen,

dass sie in prozessualer Hinsicht darum ersuchten, ihnen vor Gutheis-
sung  der  Beschwerde  eine  Frist  zur  Einreichung  einer  detaillierten 
Kostennote ihres Rechtsvertreters zur Bestimmung der Parteientschä-
digung einzuräumen,

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dass sie  zusammen mit  der  Beschwerdeschrift  eine  deutsche Über-
setzung  des  am  10.  November  2008  beim  BFM  eingereichten  Zei-
tungsartikels ([...] vom Oktober 2008), die deutsche Übersetzung eines 
nach  ihren  Angaben  im  November  2008  in  derselben  Zeitung 
erschienenen  Interviews  mit  dem Beschwerdeführer  sowie  die  deut-
sche  Übersetzung  eines  darstellungsgemäss  im  März  2007  in  der 
Zeitung (...) publizierten Artikels zu den Akten gaben,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR  172.021])  des  BFM  auf 
dem Gebiet  des Asyls entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31,  32 
und  33  Bst. d  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005 
[VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1  des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM der Form nach ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründet-
heit hin zu überprüfen (Art. 32-35a AsylG), die Beurteilungskompetenz 
der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob 
die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  dementsprechend  die  Beschwerdeinstanz,  erachtet  sie  das 
Nichteintreten auf das Asylgesuch als unrechtmässig, sich einer selb-
ständigen materiellen  Prüfung zu enthalten,  die angefochtene Nicht-
eintretensverfügung  aufzuheben  und  die  Sache  zu  neuer  Entschei-
dung an die Vorinstanz zurückzuweisen hat (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass infolgedessen auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten 
ist,  insoweit  darin -  im Rahmen eines Eventualbegehrens - die Fest-
stellung der  Flüchtlingseigenschaft  durch  das  Bundesverwaltungsge-
richt beantragt wird,

dass die Vorinstanz demgegenüber die Frage der Wegweisung sowie 
deren Vollzugs materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungs-
gericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

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dass die Beschwerdeführer am Verfahren vor dem BFM teilgenommen 
haben,  durch  die  Nichteintretensverfügung  vom 11. November  2008 
besonders  berührt  sind  und  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Aufhebung  beziehungsweise  Änderung  haben  (Art. 6  AsylG  i.V.m. 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  die  Beschwerde innert  der  gesetzlichen  Frist  von fünf  Arbeits-
tagen in gültiger Form eingereicht wurde (Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), weshalb auf diese - unter Vorbehalt  des 
soeben Gesagten - einzutreten ist,

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt,  um eine solche handelt,  weshalb  der  Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel zu verzichten ist,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
der  Schweiz  bereits  ein  Asylverfahren  erfolglos  durchlaufen  haben 
oder während des hängigen Asylverfahrens in den Heimat- oder Her-
kunftsstaat zurückgekehrt sind, ausser es gebe Hinweise, dass in der 
Zwischenzeit  Ereignisse  eingetreten  sind,  die  geeignet  sind,  die 
Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die Gewährung vor-
übergehenden Schutzes relevant sind (Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG),

dass der Nichteintretensgrund von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG somit 
ein formelles (früheres Asylverfahren) und ein materielles Erfordernis 
(fehlende Hinweise) enthält, welche im Einzelfall beide gleichzeitig er-
füllt sein müssen,

dass im Falle der Beschwerdeführer das formelle Erfordernis in Form 
der ersten Variante des in der Schweiz erfolglos durchlaufenen Asyl-
verfahrens  offensichtlich  erfüllt  ist,  weil  mit  den  beiden  Verfügungen 
des BFF vom 11. November 2003 nach der Abweisung der dagegen 

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erhobenen  Beschwerden  mit  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts 
vom 15. August 2008 rechtskräftige Entscheide vorliegen, in welchen 
nach  einer  materiellen  Prüfung  explizit  das  Nichterfüllen  der  Flücht-
lingseigenschaft  im Sinne der Definition von Art. 3 AsylG festgestellt 
wurde (vgl. EMARK 1998 Nr. 1 E. 5 S. 5 ff.),

dass das BFM ebenso offensichtlich zu Recht ein Fehlen von Hinwei-
sen auf seither eingetretene bedeutsame Ereignisse (materielles Erfor-
dernis) festgestellt hat,

dass  zur  Erläuterung  dessen  weitgehend  auf  die  Erwägungen  des 
BFM in der angefochtenen Verfügung (vgl. ebenda, Ziff. I S. 2 f.) ver-
wiesen werden kann,

dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil  vom 15. August 
2008 über  das  Vorliegen der  Flüchtlingseigenschaft  und die  Gewäh-
rung des Asyls unter Zugrundelegung derjenigen tatsächlichen Situa-
tion  befunden  hat,  die  in  ebendiesem Zeitpunkt  Bestand  hatte  (vgl. 
BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f.),

dass allein schon deswegen aus der Neuauflage eines Teils der einge-
reichten  Gedichtbände  des  Beschwerdeführers  in  den  Jahren  2006 
und 2007 keine in der  Zwischenzeit eingetretene Ereignisse im Sinne 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG hergeleitet werden können,

dass dies in gleichem Masse für die mit der Beschwerde eingereichte 
deutsche Übersetzung eines angeblich im März 2007 in  der Zeitung 
(...) erschienenen Artikels gilt,

dass  das  BFM  unter  den  soeben  erläuterten  Umständen  nicht  ver-
pflichtet war, sich im Einzelnen mit dem Inhalt der eingereichten deut-
schen Übersetzungen von Textpassagen aus den neu aufgelegten Bü-
chern des Beschwerdeführers auseinanderzusetzen,

dass sich die in  diesem Zusammenhang erhobene Rüge der  unvoll-
ständigen  und  unrichtigen  Sachverhaltserhebung  insoweit  als  unbe-
gründet erweist,

dass der am 10. November 2008 bei der Post aufgegebene Zeitungs-
artikel  ([...]  vom  Oktober  2008)  am  11.  November  2008  beim  BFM 
einging,

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dass dieser Zeitungsartikel in der ebenfalls am 11. November 2008 er-
lassenen und versandten Verfügung des BFM im Gegensatz zu den 
zehn Büchern und den beiden ärztlichen Berichten keine Erwähnung 
findet, weshalb mit erheblicher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen 
ist,  er  habe sich im Moment des Verfügungserlasses (noch) nicht  in 
den Akten befunden,

dass demzufolge auch in dieser Hinsicht dem BFM keine unvollständi-
ge und unrichtige Sachverhaltsabklärung vorzuwerfen ist,

dass  sich  die  Relevanz  der  zwischenzeitlichen  Ereignisse  im  Sinne 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG nicht nach demselben - weiten - Verfol-
gungsbegriff  wie in  Art. 18,  Art. 33 Abs. 3  Bst. b  und Art. 34  Abs. 1 
AsylG bemisst (vgl. dazu EMARK 2004 Nr. 5 E. 3c.aa S. 35 f., EMARK 
2004 Nr. 35 E. 4.3. S. 247), sondern bedeutsam nur Hinweise auf sol-
che  Ereignisse  sind,  die  sich  zur  Begründung  der  Flüchtlingseigen-
schaft eignen,

dass  mit  anderen  Worten  der  klassische  („enge“)  Verfolgungsbegriff 
angewandt werden muss und auf das Asylgesuch nicht einzutreten ist, 
wenn  eines  der  Elemente  der  Flüchtlingsbegriffs  von  Art.  3  AsylG 
offensichtlich nicht erfüllt ist (vgl. EMARK 2005 Nr. 2 E. 4.5. S. 18),

dass die restlichen eingereichten deutschen Übersetzungen sich auf 
einen Artikel und ein Interview beziehen, die gemäss Darstellung der 
Beschwerdeführer  im  Oktober  2008  und  im  November  2008  -  ergo 
nach dem erfolglos durchlaufenen ersten Asylverfahren -  in  der  Zei-
tung „Arkadas“ erschienen sein sollen,

dass  indes  allein  daraus  keine  genügenden  Hinweise  auf  Sachver-
haltsbestandteile hervorgehen, die sich in der vergleichsweise kurzen 
Zeitspanne seit dem 15. August 2008 verwirklicht haben, und die über-
dies geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen,

dass namentlich nicht in genügendem Masse substanziiert  wird  (vgl. 
EMARK 2006 Nr. 20 E. 3.11 S. 214 f.), inwiefern ein objektiv erhebli-
ches Risiko bestehen sollte, dass gewisse im Zeitungsartikel vom Ok-
tober  2008  und  im  Interview  vom  November  2008  wiedergegebene 
kritische  Stellungnahmen des  Beschwerdeführers  zu  den  Verhältnis-
sen in  der  Türkei  die  Aufmerksamkeit  der  dortigen Behörden  finden 
und überdies eine die Begriffselemente von Art. 3 AsylG umfassende 
Reaktion auslösen könnten,

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dass angesichts der dargelegten Sachlage kein objektiver Anlass für 
Abklärungen durch die Schweizer Botschaft in der Türkei besteht,

dass der dahingehende Antrag der Beschwerdeführer im Sinne einer 
antizipierten Beweiswürdigung abzuweisen ist, weil von vornherein klar 
absehbar  ist,  dass  daraus  keine  wesentlichen  (neuen)  Erkenntnisse 
gewonnen werden könnten (vgl. EMARK 2003 Nr. 13 E. 4c S. 84),

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. e 
AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführer vom 18. September 
2008 nicht eingetreten ist,

dass gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG das Nichteintreten auf ein Asylge-
such in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat, die 
Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Nie-
derlassungsbewilligung sind (Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 
11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]) und sich auch nicht auf einen 
grundsätzlichen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  Aufenthaltsbewilligung 
berufen kann (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu be-
stätigen ist,

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) über die vorläufige 
Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführer ins Heimat-
land unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der 
Schweiz (Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze 
der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  [Europäische  Menschen-
rechtskonvention,  EMRK, SR 0.101],  Art. 33  Abs. 1 des  Abkommens 
vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [Flüchtlings-
konvention,  FK,  SR  0.142.30])  und  der  Bestimmungen  von  Art.  5 
Abs. 1 AsylG sowie Art. 25  Abs. 2 und 3 der  Bundesverfassung der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) 
zulässig  ist,  da  keine  Menschenrechtsverletzungen  drohen  und  die 
Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht besteht,

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dass das Bestehen einer tatsächlichen Gefahr,  auf  die Beschwerde-
führer  könnte  durch  Repräsentanten  des  türkischen  Staates  oder 
durch  Zivilpersonen  in  Art. 3  EMRK zuwiderlaufender  Weise  psychi-
scher oder physischer Zwang ausgeübt werden, zu verneinen ist,

dass sich alleine aus der allgemeinen Menschenrechtssituation in der 
Türkei kein reales Risiko von Folter oder unmenschlicher oder erniedri-
gender  Strafe  oder  Behandlung  herleiten  lässt  (vgl.  EMARK  2001 
Nr. 16 E. 6a S. 122, mit zahlreichen Hinweisen),

dass der Vollzug der Wegweisung eines abgewiesenen Asylsuchenden 
mit  gesundheitlichen  Problemen  im  Einzelfall  einen  Verstoss  gegen 
Art. 3 EMRK darstellen kann, hierfür jedoch ganz aussergewöhnliche 
Umstände  vorausgesetzt  sind  (vgl.  EMARK  2005  Nr. 23  E.  5.1. 
S. 211 f., mit einer Zusammenfassung der Rechtsprechung des Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte [EGMR]),

dass im vorliegenden Fall - ohne die in den ärztlichen Berichten vom 
22. September 2008 und 30. September 2008 beschriebenen Erkran-
kungen der Beschwerdeführer zu verharmlosen - solche ganz ausser-
gewöhnlichen  Umstände  („very  exceptional  circumstances“),  wie  sie 
der EGMR in seinem Urteil vom 2. Mai 1997 i.S. D. gegen Grossbritan-
nien feststellte, wo neben einer kurzen Lebenserwartung aufseiten des 
an  AIDS erkrankten Auszuweisenden  erschwerend  die  Gefahr  eines 
Todes unter extremen physischen und psychischen Leiden hinzukam 
(vgl.  zur  Publikation  vorgesehenes  Urteil  BVGE  D-6538/2006  vom 
7. August 2008, E. 9.1.3; EMARK 2004 Nr. 6 E. 7b S. 41), hinlänglich 
ausgeschlossen werden können,

dass der Schutzbereich von Art. 3 EMRK grundsätzlich auch dann be-
troffen  sein  kann,  wenn  mangels  angemessener  medizinischer  Be-
handlungsmöglichkeiten  im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  eine  Ver-
schlimmerung eines bereits bestehenden psychischen Leidens der von 
der Rückschaffung betroffenen Person zu erwarten wäre, die selbst-
gefährdende Handlungen dieser Person zur Folge haben könnte,

dass in diesen Fällen jedoch die Schwelle für die Annahme eines Ver-
stosses gegen Art.  3  EMRK mit  Blick  auf  die  fehlende  unmittelbare 
Verantwortlichkeit  des  betreffenden  Konventionsstaates  für  die  Zufü-
gung von Leid  hoch anzusetzen ist  (vgl. zum Ganzen EMARK 2005 
Nr. 23 E. 5.1 S. 211 f.),

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dass vorliegend - ausgehend von den psychischen Beschwerden, wie 
sie namentlich beim Beschwerdeführer gemäss dem ärztlichen Zeug-
nis vom 30. September 2008 vorliegen, und den in der Türkei beste-
henden  Behandlungsmöglichkeiten -  ein  konkretes  Risiko,  die  Rück-
schaffung würde zu einer dramatischen Verschlechterung der Gesund-
heit des Beschwerdeführers mit dem Risiko selbstgefährdender Hand-
lungen führen, nicht zu erkennen ist,

dass schliesslich nach Art. 3 EMRK auch keine Verpflichtung des Kon-
ventionsstaates besteht,  bei  einer Konfrontation mit  Suiziddrohungen 
von einer  zu  vollziehenden Weg- oder  Ausweisung Abstand zu neh-
men,  und  vorliegend  hinreichende  Garantien  dafür  bestehen  (vgl. 
nachstehende  Erwägungen  zur  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvoll-
zugs),  dass  nötigenfalls  geeignete  Massnahmen  ergriffen  werden 
könnten mit dem Ziel, die Umsetzung allfälliger Suizidabsichten im Zu-
sammenhang mit  der Ausschaffung zu verhindern (vgl. EMARK 2005 
Nr. 23 E. 5.1. S. 212, mit einem Hinweis auf den Entscheid des EGMR 
vom  7.  Oktober  2004  i.S.  Dragan  et  al.  gegen  Deutschland 
[Nr. 33743/03]),

dass  entgegen  der  Argumentation  in  der  Beschwerde  auch  keine 
Gründe für die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs bestehen,

dass gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG der Vollzug der Wegweisung für aus-
ländische  Personen  unzumutbar  sein  kann,  wenn  sie  in  Situationen 
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage 
im Heimatstaat konkret gefährdet sind,

dass diese Bestimmung eine Kodifizierung der bisherigen Praxis zur 
konkreten Gefährdung nach Art. 14a Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 
26. März  1931  über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer 
(aANAG,  BS  1  121)  darstellt  (vgl.  PETER BOLZLI in  MARC SPESCHA/ 
HANSPETER THÜR/ANDREAS ZÜND/PETER BOLZLI, Kommentar Migrationsrecht, 
Zürich 2008, Nr. 15 zu Art. 83 AuG, mit Hinweisen),

dass in den Akten kein Anhaltspunkt dafür besteht,  die Beschwerde-
führer würden im Falle einer Rückführung nur schon als Folge der ge-
genwärtig  in  der  Türkei  herrschenden  allgemeinen  Sicherheitslage 
einer konkreten Gefährdung ausgesetzt,

dass sodann auch mit hinlänglicher Sicherheit auszuschliessen ist, die 
Beschwerdeführer gerieten im Falle der Rückkehr in ihre Heimat aus 

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individuellen  Gründen wirtschaftlicher,  sozialer  oder  gesundheitlicher 
Natur in eine existenzbedrohende Situation,

dass Gründe ausschliesslich medizinischer Natur den Wegweisungs-
vollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen lassen, es sei 
denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland 
nicht erhältlich (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.),

dass,  entsprechen  die  Behandlungsmöglichkeiten  im  Herkunftsland 
nicht  dem medizinischen  Standard  in  der  Schweiz,  dies  allein  noch 
nicht die Unzumutbarkeit des Vollzugs bewirkt, sondern von einer sol-
chen  erst  dann  auszugehen  ist,  wenn  die  ungenügende  Möglichkeit 
der  Weiterbehandlung  eine  drastische  und  lebensbedrohende  Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. EMARK 
2004 Nr. 7 E. 5d S. 50 ff., 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.),

dass unter diesen Rahmenbedingungen im vorliegenden Fall den Ak-
ten keine stichhaltigen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer medizini-
schen Notlage im Heimatstaat  im Sinne von Art. 83  Abs. 4  AuG zu 
entnehmen sind,

dass es im Übrigen nachvollziehbar und notorisch ist, wenn ein unaus-
weichlich bevorstehender Wegweisungsvollzug bei den damit konfron-
tierten Asylbewerbern zu einem gewissen psychischen Druck führt,

dass diesem Druck aber für die Frage der Zumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzugs  meist  keine  Relevanz  zukommt,  weil  entscheidendes 
Kriterium bei der Zumutbarkeitsprüfung das Vorliegen einer konkreten 
Gefährdung bildet,

dass einer reaktiv auf einen bevorstehenden Wegweisungsvollzug auf-
tretenden  und  ernsthaft  gesundheitsgefährdenden  psychischen  Stö-
rung lebensbedrohlichen Ausmasses Relevanz für  die Frage der Zu-
mutbarkeit zukommen kann,

dass vorliegend für  den Zeitraum der tatsächlichen Rückkehr in  den 
Heimatstaat  einer  allfälligen  zeitweiligen  Verschlechterung  des  psy-
chischen  Zustandes  des  Beschwerdeführers  medikamentös  und  mit 
einer angepassten persönlichen Betreuung begegnet werden kann,

dass  die  erforderliche  ärztliche,  medikamentöse  oder  psychiatrische 
Behandlung der Beschwerdeführer unter Zugriff  auf eine zu beantra-

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gende  individuelle  medizinische  Rückkehrhilfe  (Art. 93  Abs.  1  Bst. c 
AsylG i.V.m. Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über 
Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312])  - auch unter dem Aspekt 
der Finanzierbarkeit über einen bestimmten Zeitraum - im Heimatland 
gewährleistet ist,

dass  gerade  vor  dem  Hintergrund  der  Option  einer  medizinischen 
Rückkehrhilfe  die  Auskünfte  des  Psychiatriearztes  im  Bericht  vom 
22. September 2008 zu den psychischen und somatischen Diagnosen 
beim Beschwerdeführer und zum vorgesehenen Behandlungskonzept 
eine  ausreichende  Beurteilungsgrundlage  bilden,  um  eine  mit  dem 
Gesundheitszustand  zusammenhängende  konkrete  Gefährdung  im 
Falle einer Rückkehr ins Heimatland hinlänglich ausschliessen zu kön-
nen,

dass demzufolge dem BFM auch in diesem Punkt keine unvollständige 
Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes vorzuwerfen ist,

dass im vorliegenden Rechtsmittelverfahren ebenfalls kein Anlass zu 
zusätzlichen Abklärungen bei den verantwortlichen Ärzten besteht,

dass aufgrund dessen der  Antrag der Beschwerdeführer  auf  Einräu-
mung einer Frist  von 30 Tagen zur Einreichung eines „ausführlichen 
psychiatrischen Berichts“ abzuweisen ist,

dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine Hinweise auf das Vor-
liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben,  weshalb der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass es den Beschwerdeführern demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1, 2 und 3 Bst. a des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  den  Beschwerde-
führern aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  den  Beschwerdeführern 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (Einschreiben, Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier, in Kopie)

- das (...) des Kantons E._______ an (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Martin Maeder

Versand: 

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