# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90d56c7f-9395-5e4d-ab7c-2f76db0435b8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Veränderung ausgewiesen. Status strittig. Abstellen auf Abklärungsbericht. Beschwerdeführerin ist als zu 100 % im Haushalt Tätige zu qualifizieren. Einschränkungen im Haushaltbereich nachvollziehbar. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2021.00176
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00176.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00176
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
3
0.
Dezember 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Anna Willi
Rechtsdienst
Inclusion
Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die im Jahre
1984 geborene
X.___
,
ohne Ausbildung und
Mutter von vier Kindern (geboren 2003, 2005,
2010, 2014;
Urk. 11/11),
meldete sich
am 30. April 2010
bei der Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug
(Hilfsmittel)
an
(Urk.
11/1)
,
wo
rauf
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, am 20. September 2010
die Kosten für zwei Hörgerate übernahm
(Urk. 11/9).
Am 11. April 2017 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Innenohr-
Schwerhörigkeit, eine chronische Migräne
,
psychische Probleme
sowie einen Epilepsie- und Hyperventilationsanfall
erneut
bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/11).
Mit Verfügung vom 11. Mai 2018 (Urk. 11/35) wies die IV-Stelle d
as Leistungsbegehren ab. Am 14.
Mai 2018 hob
sie
die genannte Verfügung wiedererwägungsweise auf (Urk. 11/36) und verneinte am 17. Mai 2018 abermals einen Anspruch auf IV-Leistungen
mangels einer längerfristigen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(Urk. 11/38).
Am 13. November 2019 wurde die Versicherte erneut Mutter u
nd meldete sich am 16. Juli 2020
unter
Hinweis
a
uf drei Rückenoperationen, eine
Radikulopathie
L5 links und eine Bandscheibenhernie mit Kompression der Wurzel L5
erneut bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/42). Die IV-Stelle
nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor und
teilte der Versicherten am 2. September 2020 mit, dass aufgrund des Gesundheitszustands keine Eingliederungsmöglichkeiten
bestünden
(Urk. 11/48)
. Am 30. November 2020 führte die IV-Stelle eine Abklä
rung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Abklä
rungsbericht vom 1. Dezember 2020, Urk. 11/57). Mit Vorbescheid vom 2. Dezember 2020 (Urk.
11/59) stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abwei
sung des Leistungsbegehrens in Aussicht, wogegen letztere am 11. Dezember 2020 Einwand (Urk. 11/65-66) erhob. Am 12. Februar 2021 wies die IV-Stelle das
Renten
begehren der Versicherten verfügungsweise ab (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 12. März 2021 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, es sei die Verfügung vom 12. Februar 2021 aufzuheben und es sei ihr eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. In formeller Hinsicht stellte sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2021 (Urk. 10) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
In ihrer Replik vo
m 17. Juni 2021
(Urk. 14) ergänzte
die Beschwer
deführerin
ihre ursprünglichen Anträge insofern, als dass
weitere
Abklärungen vorzunehmen seien und anschliessend über ihren Anspruch neu zu entscheiden
sei. Eventuell sei ihr eine
Viertelsrente
zuzusprechen
(S. 2)
. Die
Beschwerdegeg
nerin
verzichtete
am 9. August 2021 auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 17)
, was der Beschwerdeführerin am 11. August 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 18).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG)
als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbere
ich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2
ATSG ist sinngemäss anwendbar. Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objek
tiver Sicht nicht überwindbar ist.
1.2
Anspruch auf eine
Rente haben gemäss Art.
28 Abs.
1 IVG
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6
ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres z
u mindestens 40 % invalid (Art. 8
ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei einer Neuanmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung finden die Grundsätze zur Rentenrevision analog Anwendung (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV];
BGE 133 V 108 E. 5.2,
130 V 71
,
117 V 198 E. 3a).
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hin
sicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beur
teilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai
2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsabweisende Verfügung vom 12. Februar 2021 (Urk. 2) damit, dass
die Beschwerdeführerin zu 16.
5 % im Führen
vom Haushalt
eingeschränkt sei. Da
letztere
zu 100 % Hausfrau sei,
resultiere ein rentenausschliessender
Invaliditätsgrad von 16.
5 %
.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), dass sie im Gesundheitsfall einer hochprozentigen Erwerbstätigkeit nachgehen müss
t
e. Bis zu ihren Rückenproblemen im Jahre 2020 sei sie auch neben den Kindern einer Erwerbstätigkeit nachgegangen.
Um den Familienunterhalt zu gewährleisten,
wäre
dies
aufgrund der Invalidität ihres Ehem
annes weiterhin zwingend erf
orderlich
.
Dies werde auch von
der Ausgleichskasse im Zusammen
hang mit den
Zusatzleistungen erwartet, welche von ihr die Aufnahme eines 100%igen Erwerbspensums bis Juli 2021 verlange. Im Übrigen sei sie im Haushalt aufgrund
d
er Rückenbeschwerden zu deutlich mehr als
zu
16.
5 % eingeschränkt (S. 3 Ziff. 2).
2.3
In der Beschwerdeantwort
(Urk. 10)
präzisierte die Beschwerdegegnerin, dass die Beschwerdeführerin
im Rahmen der Haushaltabklärung
angegeben habe, dass sie im Gesundheitsfall
wegen der
Betreuung der fünf Kinder nicht erwerbstätig wäre. Ihr Ehemann beziehe seit 2007 eine Rente, wobei sie auch in diesen Jahren bis 2019 (Geburt des jüngsten Kindes) keine Arbeitsbemühungen unternommen habe. Bei den seltenen und unregelmässigen Reinigungseinsätzen handle es sich
lediglich um einen Nebenverdienst.
Entsprechend sei mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch im Gesund
heitsfall keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre
. Im Weiteren seien die Ein
schrän
kungen der Beschwerdeführerin im Haushalt sorgfältig in deren Beisein erhoben worden
(S. 2).
2.4
In ihrer Replik (Urk. 14)
wiederholte
die B
eschwerdeführerin, dass von ihr im Zusammenhang mit den
Zusatz
leistungen die Aufnahme einer 100%igen Erwerbstätigkeit verlangt werde, weshalb davon auszugehen sei, dass sie im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkeit nachgehen müsste. Sie habe sich denn auch schon in den Jahren 2018 und 2019 um eine Erwerbsarbeit bemüht und bis zur Geburt des jüngsten Kindes stundenweise Reinigungstätigkeiten ausgeübt. Sie
habe beabsichtigt, diese Tätigkeiten nach der Geburt des fünften Kindes
wieder
aufzunehmen, was ihr indes durch das Auftreten der Rück
enprobleme im April 2020 vereitelt
worden sei. Da sie weder schreiben noch lesen könne, nicht Deutsch spreche und nur noch körperlich leichte Tätigkeiten ausüben könne, stünden ihr lediglich wenig belastende Hilfstätigkeiten im Niedriglohnsektor offen. Es sei deshalb realistisch, dass sie – um das
von der Ausgleichskasse
fest
gesetzte Ein
kommen von Fr. 42'000.-- erzielen zu können – einer vollzeitigen
Erwerbstätig
keit nachgehen müsste
(S. 3 f. Ziff. 2)
.
Betreffend die Einschrän
kungen im Haus
haltbereich führte die Beschwerdeführerin aus, dass ihr aufgrund der aktuellen Arztberichte keine körperlich mittelschweren bis schweren Tätig
keiten mehr zumutbar seien. Weitere Einschränkungen bestünden
in
psychi
scher
und vermut
lich intellektueller Hins
icht.
Der
Familie
sei zudem
eine sehr hohe Mitwirkungs
pflicht angerechnet worden, wobei zu berücksichtigen sei, dass der
Ehemann selbst invalid, das zweitjüngste Kind behindert und das jüngste Kind knapp zwei Jahre alt sei.
Bei den drei ältesten Kindern
– von welchen eine
Unterstützung
erwartet werden könne
–
bestünden erhebliche Probleme und die Familie werde von einer durch die KESB eingerichtete
n
Familienbetreuung begleitet, weshalb die Einforderung der Mitwirkung der Kinder erschwert sei.
Vor diesem Hinter
grund
seien die Einschränkungen im Minimum zu verdoppeln, was im Haushalt ein
en
Invaliditätsgrad von 42 % ergebe, weshalb bei einer Qualifi
kation als voll
zeitige Hausfrau eine
Viertelsrente
resultiere (S. 9
).
3.
Vorwegzuschicken ist, dass aufgrund der im Juni 2020 in der Universitätsklinik
Y.___
operativ behandelten Rückenbeschwerden (vgl. Operationsberichte vom 3., 1
0.
sowie 12. Juni 2020 [Urk. 11/49/17-21] und Austrittsbericht vom 16. Juni 2020 [Urk. 11/49/23-25]) eine Veränderung des Gesundheitszustandes im
revi
sionsrechtlichen
Sinne (E. 1.3) ausgewiesen ist.
Strittig
im vorliegenden Neuan
meldeverfahren
sind
zunächst die
Qualifikation
der Beschwerdeführerin als
Nichte
rwerbstätige sowie die im Abklärungsbericht
festgehaltenen prozentualen Ein
schränkungen in den einzelnen Aufgabenbereichen inklusive der Umfang der dem Ehegatten
respektive den Kindern
zumutbaren Mitwirkungspflich
ten im Haushalt (Urk. 1 S. 3
ff. Ziff. 2,
Urk. 14 S. 9
).
4.
4.1
Anlässlich der Haushaltabklärung vom 30. November 2020 (Urk. 11/57) gab
der Ehemann der
Beschwerdeführerin an,
letztere sei einfach Hausfrau und Mutter. Sie habe wieder begonnen zu arbeiten, wobei es nicht viel und nicht regelmässig gewesen sei. Sie habe es aber versucht, was jetzt auch nicht mehr gehe und zusätzlich sei die Geburt des fünften Kindes dazugekommen (S. 3). Die Abklä
rungsperson hielt fest, dass die Beschwerdeführerin immer zu 100 % Hausfrau
gewesen sei. Die Reinigungsarbeiten
in der Schule
Z.___
und bei
der
A.___
AG (
A.___
)
seien nur selten und unregelmässig erfolgt
, wobei
es
sich
dabei mehr um einen Nebenverdienst gehandelt
habe
. Die Beschwerdeführerin habe versucht, einen kleinen Nebenverdienst zu
erzielen
, was aber noch vor der Geburt des jüngsten Kindes
gewesen
sei. Aktuell könne sie nicht arbeiten, da sie Hausfrau und Mutter sei. Alle Kinder lebten noch zu Hause und man habe mit
ihnen
sehr viel zu tun. Man habe momentan auch eine Familienbetreuung durch die KESB, welche einmal pro Woche komme und Hausaufgaben mit den Kindern mache und Probleme bewältige.
A
ufgrund der Pubertät
habe man
Probleme mit der ältesten Tochter, dies
habe sich nun aber beruhigt
.
Auch der
2010 geborene
Sohn sei schwierig, weshalb
hier viel unternommen werden
müsse
. Die Eltern seien mit den Anforderungen überfordert, wobei dies nicht grundlegend auf gesundheit
liche Gründe zurückzuführen sei. Die Beschwerdeführerin sei zu Hause gefordert und eine ausserhäusliche Tätigkeit würde aktuell nicht in Frage
kommen
. Es sei von einer 100%igen Tätigkeit im Haushalt auszugehen, da die Situation aufzeige, dass die Beschwerdeführerin zu Hause gebraucht werde und nach der Geburt des jüngsten Kindes auch bei guter Gesundheit zu 100 % als Hausfrau und Mutter tätig wäre. Der Ehemann beziehe seit 2007
(richtig: Juli 2000, vgl. S. 4 Ziff. 2.2 und Urk. 14 S. 2)
eine
ganze Invalidenr
ente, wobei die Beschwerdeführerin auch in diesen Jahren bis 2019 keine regelmässigen Arbeitsbemühungen unternommen oder einen Kurs besucht habe (S. 5
, S. 9
).
4.2
Im Zusammenhang mit den im Haushalt anfallenden Aufgaben gewichtete die
Abklärungsperson den Bereich «Ernährung» mit 23 %, wobei hierfür eine Einschränkung von 12.5 % angerechnet wurde. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, einfache und manchmal auch aufwändigere Mahlzeiten zuzubereiten. Sie
müsse zwischendurch Pausen einlegen oder der Ehemann müsse einen Teil übernehmen. An den Wochenenden oder freien Tagen helfe auch die 17jährige Tochter mit. Die Beschwerdeführerin könne sich nicht bücken und schwere Arbeiten müssten übernommen werden, Überkopfarbeiten seien
indes
möglich
.
Den Kühlschrank könne sie selber
sauber
machen, die Reinigung des
Ofen
s
über
nehme manchmal die Stiefmutter oder die Schwester des Ehemannes und oft würden auch
letzterer
oder die K
inder helfen. Die Abklärungsperson hielt fest, dass der Umstand, dass der Ehemann den ganzen Tag zu Hause sei, berücksichtigt werden müsse und die Kinder ebenfalls anteils- und altersmässig in die Mitwir
kungspflicht einzubeziehen seien
(S. 6).
Der Bereich «Wohnungs
pflege» wurde mit 22 % gewichtet und die Abklärungs
person veranschlagte hierfür eine Einschränkung von 26.5 %. Die Beschwerde
führerin sei teilweise in der Lage, mit dem Staubsauger zu arbeiten, wobei sie aber
nicht die ganze Wohnung sauber
machen könne, sondern dies in Etappen machen müsse. Die Tochter helfe ihr oft dabei – vor allem, wenn es gründlich sein müsse –, da sich die Beschwerdeführerin nicht bücken könne. Die Tochter nehme auch den Fussboden feucht auf. Die Zimmer würden von den Kindern selb
st
in Ordnung gehalten. Die Beschwerdeführerin sei für ihr Zimmer, welches sie mit den zwei kleinen Kindern teile, verantwortlich, wobei sie in der Lage sei, oberflächliche Arbeiten ab Hüfthöhe selbst zu erledigen. Sie staube
ab und räume auf, dies immer in
Etappen und
mit
Pausen. Im Bad könne sie die Toilette und das Lavabo selber reinigen. Die gründlichen Reinigungsarbeiten der Badewanne
etc.
erledige die älteste T
ochter. Die Betten
würden
von allen
selbst
bezogen und bei der Matratze der Beschwerdeführerin helfe der Ehemann. Die Fensterreinigung werde durch die älteren Familienmitglieder ausgeführt. Auch hier hielt die Abklärungsperson fest, dass der Ehega
tte den ganzen Tag zu Hause sei
und dass
die Kinder anteils- und alters
mässig einzubeziehen
seien
(S. 7).
Für den mit 7 % gewichteten Bereich «Einkauf und weitere Be
sorgungen» wurde eine Einschrän
kung von 10.8 % eingesetzt. Früher habe die Beschwerdeführerin auch selber Einkäufe erledigt, aber auch damals nur
die
kleinen Besorgungen
,
und oft sei eine Tochter dabei gewesen. Die grossen Einkäufe habe man immer mit dem Auto des Vaters gemacht. Aktuell erledige der Ehemann dies mehrheit
lich alleine, weil es die Beschwerdeführerin nicht wage, in den Laden zu gehen,
da
die Beine nachgeben könnten. Das Administrative habe schon immer der Ehe
gatte erledigt, weil die Beschwerdeführerin weder Lesen
und
Schreiben noch
die d
eutsch
e
Sprache
könne. Die Abklärungsperson bemerkte hierzu, es sei dem Ehe
mann und den älteren Kindern zumutbar, den grossen Teil des Einkaufes zu über
nehmen. Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin Grosseinkäufe nie alleine erledigt habe und schon früher bei kleinen Einkäufen meist begleitet worden sei (S. 8).
Der Bereich «
Wäsche und Kleiderpflege» wurde
mit 14 % gewichtet, wo
bei keine Einschränkung angerechnet wurde. Die
Beschwerdeführerin habe eine eigene Waschmaschine und einen Trockner im Badezimmer, welche sie selber füllen und leeren könne. Die älteren Kinder müssten ihre Kleider selber zusammenlegen und versorgen, gebügelt werde schon lange nicht mehr (S. 8).
Der Bereich «Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen» wurde mit 34 % berücksichtigt, wobei eine Einschränkung von 20 % angerechnet
worden ist.
Die KESB sei aus IV-fremden Gründen eingeschaltet worden.
Im Weiteren könne d
ie Beschwerdeführerin nicht mehr alleine mit den Kindern auf
den Spielplatz gehen, da sie Angst habe, dass die Beine versagten. Sie spiele aber mit den Kindern in der Wohnung. Früher sei man oft gemeinsam draussen gewesen und
habe
in der Umgebung etwas mit anderen Kindern gemacht. Die Abklärungsperson führte aus, dass aufgrund der weniger hohen Mobilität eine kleine Einschr
änkung angerechnet werden könne und dass
die meisten Probleme mit den Kindern aus IV-fremden Gründen und schon vor
der
Erkrankung der Beschwerdeführerin bestanden hätten (S. 9).
Die Abklärungsperson ermittelte eine Einschränkung im Haushalt von insgesamt 16.5 % (S. 9).
5.
5.1
5.1.1
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Ren
tenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode d
er
Invaliditäts
bemessung (Art. 28a
IVG) zu bestimmen (BGE
144
I 28 E. 2.2, 117 V 198
E. 3b).
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren
(vgl. Art. 27
IVV
)
sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Mass
gebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungs
verfü
gung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesund
heitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungs
recht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrschei
nlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V
334 E. 3.2, 125
V 146 E. 2c, 117
V
194 E. 3b).
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren In
dizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I
28 E. 2.4
; Urteil des Bundesgerichts 8C_178/2021 vom 11. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen
).
5.1.2
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des Art. 69 Abs.
2
IVV
) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar.
Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plau
sibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschrän
kungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen.
Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt mass
gebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versi
cherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts
I
236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2
).
5.1.3
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wah
rscheinlichste würdigt (BGE 144 V
427 E. 3.2).
5.2
Das Gespräch zur Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (
vgl. E. 4
) fand am
30. November
2020 bei der Beschwerdeführerin
zu Hause
statt. Die örtlichen und räumlichen Verhältnisse waren der beurteilenden Person somit ebenso bekannt wie die bestehenden medizinischen Diagnosen und die sich daraus ergebenden Einschränkungen (vgl. Urk.
11/57 S. 1 f.
). Die Anga
ben der Beschwerdeführerin wu
rden ausreichend berücksichtigt und der Bericht
vom
1. Dezember 2020
(Urk. 11/57)
erscheint
objektiv und ausgewogen,
ist
s
org
fältig verfasst, plausibel, begründet und bezüglich der einzelnen Einschrän
kungen angemessen detailliert. Der
Abklärungsbericht
vom
1. Dezember 2020
ist somit voll beweiskräftig (vgl.
E. 5.1.2
) und es kann grundsätzlich auf ihn abge
stellt werden.
Gut nachvollziehbar und schlüssig ist
namentlich
die Begründung der
Qualifi
kation
der Beschwerdeführerin als
im Gesundheitsfall mutmasslich
zu
10
0 % im
Haushalt
T
ätige.
Diese Einschätzung überzeugt insbesondere deshalb, weil sie
mit der von der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltabklärung selbst getätigten Angabe übereinstimmt, dass
sie zu Hause
gefordert sei
und
eine ausser
häusliche Tätigkeit aktuell nicht in Frage komme. Sie sei Hausfrau und Mutter, wobei alle Kinder noch
zu Hause
lebten und man sehr viel mit ihnen zu tun habe (Urk. 11/57 S. 5)
. Triftig sind zudem die Argumente der Abklärungsperson, wonach die Beschwerdeführerin immer zu 100 % Hausfrau gewesen sei,
zu Ha
use gebraucht werde,
in der Zeit seit dem Beginn des Rentenbezugs durch den Ehe
mann im Jahre
2000 respektive
2007
(S. 4, S. 5)
bis 2019 (Geburt des jüngsten Kindes)
keine
regelmässige
n
Arbeitsbemühungen unternommen habe und
die Reinigungsarbeiten in der Schule
Z.___
und bei
A.___
im Sinne eines Neben
verdienstes nur selten und unregelmässig gewesen seien (S. 5)
. Die Beschwerde
führerin ist Mutter von fünf Kindern, welche
im Zeitpunkt der Haushaltabklär
ung ein, sechs, zehn, 15 und 17
Jahre alt waren (Urk. 11/42
S. 3
) und allesamt noch
zu Hause
wohnten. Gemäss dem IK-Auszug vom 23. Juli 2020 (Urk. 11/45) war die Beschwerdeführerin in den Jahren 2005 bis 2017 nicht erwerbstätig und erzielte 2018 bei der Schule
Z.___
ein Erwerbseinkommen von
Fr. 894.-- und
2019
bei der Schule
Z.___
sowie
der
A.___
ein solches von
insgesamt
Fr.
2'276.--.
E
ine
darüber
hinausgehende
Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin
seit
ihrer
Einreise in die Schweiz im August 2002 (Urk. 11/11 S. 2, Urk. 11/12 S. 2)
ist nicht aktenkundig
.
Der Ehemann der Beschwerdeführerin bestätigte
denn auch
gegen
über der IV-S
telle am 2. September 2020
, dass die Beschwerdeführerin imme
r zu
100 % Hausfrau gewesen sei und
die Reinigungsarbeiten in der Schule
Z.___
und bei
A.___
nur selten und unregelmässig
ausgefallen
seien (Urk. 11/47).
An dieser Beurteilung vermag der Einwand der Beschwerdeführerin, wonach
sie schon bis zum Auftreten der Rückenprobleme neben der Betreuung der Kinder einer Erwerbstätigkeit nachgegangen sei (Urk. 1 S. 3 Ziff. 2), nichts zu ändern. Die Reinigungstätigkeiten bei der Schule
Z.___
und
A.___
in den Jahren 2018 und 2019 erfolgten nur sehr sporadisch (Urk. 11/57 S. 3
und 5
, Urk. 11/47) und
resultierten in einem Erwerbsein
kommen von Fr. 894.-- (2018)
respektive Fr. 2'276.--
(2019), woraus nicht auf eine ordentliche regelmässige Erwerbstätig
keit der Beschwerdeführerin geschlossen werden kann
. Gleichermassen geht ihr
Hinweis ins Leere,
dass sie, um das von der Ausgleichskasse festgesetzte Einkom
men von Fr. 42'000.
--
zu erzielen, einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachgehen müsste (Urk. 14 S. 4).
Aufgrund des
von der Ausgleichskasse
festgelegten
anre
chenbaren hypothetischen
Einkommens (Urk. 3) kann
–
entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin
–
nicht automatisch auf den
invalidenversicherungs
rechtlichen
Status
(als 100 % Erwerbstätige) geschlossen werden
, da sich die Aus
gleichskasse dabei
ungeachtet der Statusfrage
einzig
auf eine zumutbare 100%ige Arbeitsfähigkeit abstützte.
Im
Weiteren
ist rechtsprechungsgemäss im
Rahmen der
bei der Beschwerdeführerin
zu berücksichtigenden erwerblichen Verhältnisse nicht entscheidend, ob und gegebenenfalls inwieweit die Ausübung einer Erwerbstätigkeit wirtschaftlich notwendig ist, sondern inwieweit sie bei den gegebenen Verhältnissen als überwiegend wahrscheinlich erscheint
(
Urteil
e
des
Bundesgerichts
9C_846/2011 vom 15. Mai 2012 E. 4.2
und 9C_347/2017 vom 17. August 2017 E. 2.1.2
).
Angesichts dessen, dass
die Beschwerdeführerin nach der
Einreise
in die Schweiz im August 2002
mit Ausnahme der
bereits erwähnten Tätigkeiten (2018/2019)
nicht
wenigstens teilzeitlich
berufstätig war
,
obwohl der seit
Juli 2000
aufgrund eines Nierenleidens berentete
Ehepartner
(Urk. 14 S. 2)
sich ebenfalls an der Kinderbetreuung beteiligte (Urk. 11/17 S. 3)
und finanzielle Gründe gleichermassen für eine längerfristige ordentliche Erwerbsarbeit gespro
chen hätten
,
ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass sie
im massgebenden Beurteilungszeitraum
von
Juli 2020 (IV-Anmeldung, Urk. 11/42) bis
zum
12. Februar 2021 (
Erlass der angefochtenen Verfügung,
Urk. 2)
im Gesundheits
fall
in bedeutendem
Ausmass
erwerbstätig
gewesen
wäre
.
Im Zusammenhang mit dem gegen den Vorbescheid vom 2. Dezember 2020 (Urk. 11/59) vorgebrachten Einwand vom 11. Dezember 2020
(Urk. 11/66)
, wonach die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit erwerbstätig wäre, ist Folgendes zu bemerken: Dieser
steht
im Widerspruch zu der anlässlich der Haus
haltabklärung gemachten Angabe
der Beschwerdeführerin
, wonach eine ausser
häusliche Tätigkeit im Gesundheitsfalle nicht in Frage komme
,
und
die postulierte Erwerbstätigkeit wurde
auch nicht (näher) begründet.
Die
Gerichte
stellen
praxis
gemäss im
Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die soge
nannten spontanen «Aussagen der ersten Stunde» ab, denen in beweismässiger Hi
nsicht grösseres Gewicht zukommt
als späteren Darstellungen, die bewusst oder
unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 E. 5.2.2, 121 V 45 E. 2a, je mit Hinweisen).
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene
Qualifikation
der Beschwerde
führerin als zu
100
% im Haushalt
T
ätige ist demnach
unter Berücksichtigung der
gesamten persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschei
nlichkeit erstellt (vgl. E.
5.1.1 und
5.1.3)
.
6.
6.1
Die Arbei
tsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1
lit
. b
IVG entspricht der Ein
busse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen B
eruf oder Au
fgaben
bereich (Art. 6 ATSG; BGE 130 V
97 E. 3.2
). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszu
gehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungs
pflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu ent
wickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaft
lichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhän
gige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit
viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen
Entlöhnung
oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mit
hilfe von Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheits
schädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familien
gemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schaden
minderungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder über
wälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprech
ung
zugrunde liegenden
, in Art. 159 Abs.
2 und 3
des
Schweizerisches Zivilgesetz
buch
s
(ZGB)
zwi
schen den Ehegatten und in Art. 272
ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können, an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt beschäftigten Versi
cherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung recht
lich durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszu
gehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE
133
V
504 E. 4.2 mit Hinweisen
).
6.2
Im Zusammenhang mit den somatischen
Einschränkungen der
Beschwerdefüh
rerin im Haushalt
bereich ist Folgendes zu bemerken: Der behandelnde Facharzt,
Dr.
med.
B.___
, Assistenzarzt Orthopädie am Universitären Wirbelsäulenzentrum
C.___
der Universitätsklinik
Y.___
,
führte
am
9. September 2020
aus, dass bei der Beschwerdeführerin Einschränkungen beim Bücken und Heben von schweren Gegenständ
en bestünden und
ihr
die
Ausübung der
Tätigkeit als Hausfrau
für drei Stunden pro Tag zumutbar sei
(Urk. 11/51
S. 2 f. Ziff. 3.1, Ziff. 3.4, Ziff. 4.1, Ziff. 4.5).
Dieser
fachärztlichen
Einschätzung hat die Abklärungsperson in nach
vollziehbarer Weise Rechnun
g getragen, als sie im Haushalt
bereich von einer Einschränkung von insgesamt 16
.
5 % au
sging (Urk. 11/57 S. 9
).
Die von der Abklärungsperson im Bereich «
Ernährung
» statuierte Ein
schränkung von
12.
5
% (vgl. E. 4.2
) ist
schlüssig,
da
die Beschwerdeführerin einfache und manchmal auch aufwändigere Mahlzeiten
selbst
zubereiten
kann
. Das Vorbe
reiten der Mahlzeiten schliesst weder schwere Tätigkeiten noch Bücken ein. Im Weiteren kann zumindest von der ältesten Tochter und dem Ehemann
– welcher den ganzen Tag
zu Hause
ist
–
entsprechende Unterstützung geleistet werden.
Die nicht täglich anfallende Reinigung des Kühlschranks und des Ofens kann die Beschwerdeführerin selbst vornehmen respektive sie erhält Unterstützung von der Stiefmutter, der Schwägerin, dem Ehemann oder den Kindern.
Auch die im Bereich «Wohnungspflege» statuierte Einschränkung von 26
.
5 % erweist sich als plausibel. Die Beschwerdeführerin ist
–
unter
Einschalten von Pausen
(vgl. E. 6.1.)
– in der Lage, die ganze Wohnung
staubzusaugen
. Wo
sie sich
bücken muss, hilft die Tochter, welche auch den Fussboden feucht aufnimmt.
Im Weiteren kann d
ie Beschwerdeführerin oberflächliche Arbeiten ab Hüfthöhe selbst erledigen
inklusive Aufräumen von Zimmern, Abstauben und Reinigung der Toilette sowie des Lavabos. Die gründlicheren Reinigungsarbeiten der
Bade
wanne
et
cetera
übernimmt
die älteste Tochter
und die
älteren
Kinder können ihre eigenen Zimmer in Ordnung halten.
Im Bereich «Einkauf und weitere Besorgungen» ist
zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin die grossen Einkäufe bereits vor Eintritt des Gesundheits
schadens nicht alleine erledigte
und auch bei kleinen Besorgungen zumeist von der Tochter begleitet wurde
.
Der Einkauf wird vom Ehemann
getätigt
, welcher zudem auch schon immer das Administrative erledigte.
Die von der Abklärungs
person
auf 10.8 % bezifferte
Einschränkung ist somit nachvollziehbar.
Betreffend die Einschränkung von 0 % im B
ereich «Wäsche und
Kleiderpflege» ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin die sich in der Wohnung befind
liche Waschmaschine und
den
Trockner selber füllen und leeren kann. Das Zusammenlegen und Versorgen der Kleider
wird
durch die älteren Kinder erledigt, wobei die Kleider
schon lange
nicht
mehr
gebügelt werden.
Was den
Bereich «Betreuung von Kindern
und/
oder anderen Familienange
hörigen»
angeht,
so ist die Beschwerdeführerin
lediglich
insofern eingeschränkt,
als
dass sie mit den kleinen Kindern nicht mehr allein
e
auf den Spielplatz
geh
t
.
Vor diesem Hinterg
rund ist die von der Abklärungs
person statuierte Einschrän
kung von
2
0 % nicht zu beanstanden.
Nach dem Gesagten erweist sich die im Abkläru
ngsbericht statuierte Einschrän
kung von insgesamt
16.
5 %
als nachvollziehbar. Daran vermag der Einwand der Beschwerdeführerin, die bei ihr in
psychischer
und
vermutlich
intellektueller Hinsicht bestehenden Einschränkungen seien n
icht berücksichtigt worden (Urk.
14 S. 9), nichts zu ändern. Im
Zusammenhang mit der zu beurteilenden IV
Anmeldung
vom 16. Juli 2020
(Urk. 11/42)
stehen bei der Beschwerdeführerin Rückenbeschwerden im Vordergrund (vgl.
Urk. 11/42
S. 6
,
Urk. 11/47, Urk. 11/49/17-47,
Urk. 11/51)
.
So beschrieb sie anlässlich der Haushaltabklärung Beschwerden von Seiten des Rückens, indes keine psychischen Probleme (Urk. 11/57).
Die Hausärztin erwähnte am 14. September 2020 ein psychiatrisches Grundleiden noch unklarer Zuordnung (Urk. 11/49/1-6 S. 3 Ziff. 2.5), ein aktu
eller Bericht einer in Psychiatrie spezialisierten Arztperson liegt indes nicht vor und den Akten sind
namentlich
auch keine Hinweise darauf zu entn
ehmen, dass sich die Beschwerdeführerin
nach
dem
Sommer 2017 (Urk. 11/49/7-10
S. 1, S. 4
)
in (regelmäss
iger
) psychiatrischer oder psychotherapeutischer Behandlung befand.
Im Rahmen des vorliegenden
IV-Verfahrens
wurde
– durch die Haus
ärztin
einzig
der Bericht der
Klinik D.___
AG vom 6. Dezember 2017 (Urk. 11/49/7-10)
eingereicht
, welcher
im Zeitpunkt des Erlasses der
angefoch
tenen Verfügung mehr als drei Jahre alt
war und
gemäss welchem keine klare
psychiatrische
Diagnose gestellt werden konnte. Im Weiteren wurde
auf ein mögliches Aggrava
tionsverhalten hingewiesen
und
festgehalten,
es sei zudem
nicht klar gewesen, ob es sich
bei
der Vorstellung der Beschwerdeführerin ledig
lich
um ein Anliegen zwecks Erhalt
eines Attests
betreffend
Arbeitsunfähigkeit respektive Berichterstattung zuhanden der IV-Stelle gehandelt habe.
Nach Terminabsage im September 2017 habe sich die Beschwerdeführerin nicht mehr bei der Klinik gemeldet (S. 3 f.
; vgl. auch den dem abweisenden Rentenentscheid vom 17. Mai 2018 [Urk. 11/38]
zugrunde liegenden
Bericht der
Klinik D.___
AG vom 8. Dezember 2017 [Urk. 11/28/1-8]
und
den neuropsychologischen Untersuchungsbericht vom 13. Oktober 2017 [Urk. 11/28/9-11]
).
Ebenso
geht der Einwand, es sei der Familie der Beschwerdeführerin eine sehr hohe Mitwirkungs
pflicht angerechnet worden (Urk. 14 S. 9)
, ins Leere
. Gestützt auf den Umstand, dass der Ehemann eine
Invalidenr
ente bezieht, kann nicht
ohne Weiteres darauf geschlossen werden, dass er – im Rahmen der
Mithilfe von Familienangehörigen
(vgl. E. 6.1)
–
im Haushalt
nur eine
minimale
Unterstützung leisten kann
, zumal er beim Gespräch mit der Abklärungsperson anwesend war und selbst beschrieb, welche
Tätigkeiten
er im Haushalt
ausführen
kann
(Urk. 11/57
S. 1 ff.
).
Wie die Beschwerdeführerin zu Recht
festhielt
(Urk. 14 S. 9)
, kann den drei älteren Kindern
ohne Weiteres
eine
Mithilfe
im Haushalt zugemutet werden
. Daran
vermag
der Umstand, dass
auf Veranlassung der
Kindes- und Erwachsenschutz
behörde
(KESB)
eine
Familienbegleitung besteht, nichts
zu ändern
. Gemäss den
Angaben der Abklärungsperson unterstützt die entsprechende
Fachperson
namentlich die Kinder bei den Hausaufgaben und beantwortet den Eltern diverse Fragen
,
wobei sich
die bei der ältesten Tochter aufgrund der Pubertät bestehenden Probleme mittlerweile beruhigt
haben
(Urk. 11/57 S. 5, S. 9). Im
Weiteren finden sich im Abklärungsbericht keine Hinweise auf
gravierende
Probleme bei der Ein
forderung der Mitwirkung bei den Kindern
(Urk. 14 S. 9)
, vielmehr wurde seitens der Beschwerdeführerin respektive des E
hegatten beschrieben, in welchem Umfang
die Kinder in den Bereichen «Ernäh
rung», «Wohnungs
pflege», «Einkauf und weitere Besorgungen» und «Wäsche und Kleiderpflege» Unterstützung bieten (Urk. 11/57 S. 1 ff.). Im Übrigen beliess es die Beschwerdeführerin lediglich beim pauschalen Hinweis, dass die von der Abklärungsperson postulierten Einschrän
kungen im Minimum z
u verdoppeln seien (Urk. 14 S. 9
)
,
und legte
namentlich
nicht für jeden einzelnen Bereich konkret dar, in welchem Umfang eine Mitwir
kung der
jeweiligen
Kinder und des Ehemannes maximal möglich sei.
7.
Zusammenfassend ist die Beschwerdeführerin als zu
100
% im Haushalt
T
ätige zu qualifizieren, wobei aufgrund
der Einschränkungen im Haushalt
bereich ein rentenausschliessender I
nvaliditätsgrad
von 16.5 %
(
vgl.
E.
1.2)
vorliegt.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Bei diesem Ergebnis
erübrigen sich Ausführungen betreffend den Umfang der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich respektive die Anordnung entsprechender zusätzlicher Abklärungen (vgl. Urk. 14 S. 2).
Gleichwohl ist in Bezug auf die ent
sprechenden Ausführungen in der Replik (Urk. 14 S. 5 ff.) darauf hinzuweisen, dass im bereits erwähnten Bericht der Universitätsklinik
Y.___
vom 9. Sep
tember 2020 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit ausgegangen wurde (Urk. 11/51 S. 3 Ziff. 4.2).
Die Einschätzung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit durch
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin
Allgemeine
Innere Medizin, vom 2
0.
Oktober 2020 (
Urk.
15/6) wurde fachfremd erstellt und einzig mit der unkritisch übernommenen klinischen Symptomatik begründet, was im vorliegenden Zusammenhang untaug
lich ist.
8.
8.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
8.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; BGE 135 I
1 E. 7.1; Urteil des Bun
des
gerichts 9C_686/2020 vom 11.
Januar 2021 E. 1).
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und die Beschwerdeführerin bedürftig ist (Urk.
7, Urk. 8/1-10
), ist ihr antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche
Verbeiständung
notwendig ist, ist
Rechtsanwältin Anna Willi, Zürich, als unentgeltliche
Rechtsvertreter
in
der Beschwerdeführerin zu bestellen
und unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozess
es
und beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr.
185
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit Fr. 1’400.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Die Beschwerdeführerin wird auf
die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 12. März 2021 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechts
anwältin Anna Willi, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzah
lungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Anna Willi, Zürich,
wird mit Fr.
1’400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzah
lungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Anna Willi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais