# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86c1dc7c-433a-5cc5-bf40-25176ee51ef2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.04.2008 E-936/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-936-2008_2008-04-23.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-936/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  A p r i l  2 0 0 8

Richter Bruno Huber (Vorsitz),
Richterin Christa Luterbacher,
Richterin Marianne Teuscher,
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._______, Irak,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 10. Januar 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

E-936/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
am 24. Dezember 2006 verliess und am 29. Januar 2007 illegal in die 
Schweiz einreiste, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass die Kurzbefragung im A._______ am 12. Februar 2007 und die 
Anhörung  zu  den  Asylgründen  durch  B._______  am 26.  September 
2007 erfolgte,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, er sei irakischer Staatsangehöriger kur-
discher Ethnie mit letztem Wohnsitz in C._______ (Provinz Suleyma-
nia) und islamischen Glaubens,

dass er in C._______, wo seine Mutter und seine Schwester ansässig 
seien, die Schulen besucht und ab dem Jahr 2000 zusammen mit sei-
nem Freund D._______ einen CD-Laden geführt habe, 

dass er nie politisch tätig, nie festgenommen sowie nie in Haft gewe-
sen sei und auch sonst mit den Behörden keine Probleme gehabt ha-
be,

dass am 10. November 2006 zwei Männer den CD-Laden besucht und 
nach rund zwei Stunden zusammen mit seinem Freund weggegangen 
seien,

dass etwa eine Woche später dessen Leiche gefunden worden sei und 
sich die Familienangehörigen bei ihm über das Geschehen erkundigt 
hätten,

dass er insgesamt drei Drohbriefe des Inhalts erhalten habe, er könne 
sein gewohntes Leben weiterführen, wenn er nicht an die Gerichtsver-
handlung gegen die beiden Männer gehen würde,

dass er die zwei Männer, Angehörige eines mit der Familie des Freun-
des verfeindeten Stammes,  nach ihrer  Verhaftung am 21. November 
2006 im Polizeigefängnis identifiziert und am selben Tag sein Geschäft 
verkauft habe,

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dass er der Gerichtsverhandlung vom 24. Dezember 2006 ferngeblie-
ben und schliesslich aus Angst vor Repressionen aus dem Irak ausge-
reist sei,

dass er später von der Verurteilung der zwei Männer erfahren habe,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass der Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Asylverfahren seinen 
Nationalitätenausweis, drei Fotos und drei CD zu den Akten reichte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  10.  Januar  2008  -  eröffnet  am 
15. Januar 2008 - feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht-
lingseigenschaft nicht, sein Asylgesuch vom 29. Januar 2007 ablehnte 
und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete,

dass  es  zur  Begründung  im Wesentlichen  ausführte,  die  Vorbringen 
des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen an die Glaub-
haftigkeit nicht zu genügen, und es erübrige sich deshalb, diese auf ih-
re Asylrelevanz hin zu prüfen,

dass sein Vorbringen, er sei mit dem Tod bedroht worden, nachdem er 
die zwei Männer, die seinen Freund umgebracht hätten, bei der Polizei 
identifiziert habe, nicht glaubhaft sei, weil er angeblich im Verlaufe der 
Untersuchungen weder die Namen der zwei Männer noch deren Par-
teizugehörigkeit in Erfahrung habe bringen können, obwohl gerade die 
Parteizugehörigkeit  einer Person im Nordirak aus historischen Grün-
den ein wichtiges Merkmal sei, das die meisten Personen kennen wür-
den,

dass er bei der Kurzbefragung ausgesagt habe, die zwei Männer seien 
vor  seiner  Ausreise  verurteilt  worden  und  ihre  Famlienangehörigen 
hätten von ihm verlangt, seine Aussagen, die zu ihrer Identifikation ge-
führt hätten, zurückzunehmen, währenddem er bei der kantonalen An-
hörung sinngemäss vorgebracht habe, erst nach seiner Ausreise von 
ihrer Verurteilung erfahren zu haben, ohne die Forderung der Familien-
angehörigen zu erwähnen,

dass des Weiteren seine Aussagen zu den Drohbriefen unterschiedlich 
seien, habe er doch bei der Kurzbefragung vorgebracht, die Polizei ha-
be die Familie der Verurteilten mit den Briefen konfrontiert, wogegen er 

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beim Kanton  ausgesagt  habe,  die  Polizei  habe  diesbezüglich  nichts 
unternommen,

dass  er  zudem unstimmige  Angaben  zum Zeitpunkt  der  Weitergabe 
der Drohbriefe an die Polizei und zum Gerichtstermin gemacht habe, 
und seine diesbezüglichen Erklärungen bei der kantonalen Anhörung 
nicht zu überzeugen vermöchten,

dass die eingereichten Fotografien von Personen für das Asylverfahren 
nicht relevant und die drei  eingereichten CD mangels Lesbarkeit  der 
Daten nicht geeignet seien, die Vorbringen glaubhaft zu machen,

dass der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 14. Februar 
2008 (Poststempel) die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und 
die  Gewährung  von  Asyl  unter  Zuerkennung  der  Flüchtlingseigen-
schaft, eventualiter sinngemäss die Aufhebung des Wegweisungsvoll-
zugs unter gleichzeitiger Anordnung der vorläufigen Aufnahme bean-
tragt,

dass er in prozessualer Hinsicht um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses und um Gewähung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge ersucht und zur Stützung der Vorbringen eine Fürsorgebestätigung 
in Aussicht stellte,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
21. Februar 2008 mitteilte, er dürfe den Ausgang des Rechtsmittelver-
fahrens in der Schweiz abwarten, auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses  vorbehältlich  der  Nachreichung  der  in  Aussicht  gestellten 
Fürsorgebestätigung verzichtete und den Entscheid über das Gesuch 
um Erlass der Verfahrenskosten auf einen späteren Zeitpunkt verlegte,

dass der Beschwerdeführer am 27. Februar 2008 eine Unterstützungs-
bestätigung der E._______ vom 20. Februar 2008 einreichte,

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und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass vorliegend gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

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dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass mit der Vorinstanz festzustellen ist, die Vorbringen des Beschwer-
deführers vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit  ge-
mäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten,

dass sich die Ausführungen in  der Rechtsmitteleingabe im Wesentli-
chen darin erschöpfen, die Authentizität der mündlichen Aussagen zur 
Begründung des Asylgesuchs zu bekräftigen, ohne indessen in subs-
tanziierter und überzeugender Weise zu den Erwägungen der Vorins-
tanz Stellung zu nehmen,

dass es der  Beschwerdeführer  bezeichnenderweise entgegen seiner 
diesbezüglichen  Zusicherung  bei  der  kantonalen  Anhörung  (Akten 
BFM A10/19 S. 13) unterlassen hat, eine Kopie des Urteils gegen die 
zwei Männer zu beschaffen, obwohl es ihm ohne weiteres möglich und 
auch zumutbar gewesen wäre, wenigstens seine erfolglos gebliebenen 
Bemühungen offenzulegen,

dass zudem das Verhalten des Beschwerdeführers, mit  der Ausreise 
bis zur Gerichtsverhandlung vom 24. Dezember 2006 zuzuwarten und 
sich  so  der  Gefahr  auszusetzen,  von den  Stammesangehörigen der 
beiden Männer getötet zu werden, nicht mit demjenigen einer tatsäch-
lich verfolgten Person zu vereinbaren ist,

dass des Weiteren die Aussage des Beschwerdeführers, er kenne we-
der  die  Namen  noch  die  Parteizugehörigkeit  der  beiden  Männer 
(A10/19 S. 9), nicht geglaubt werden kann, zumal sie seinen eigenen 
Angaben zufolge wiederholt in sein Geschäft kamen (A10/19 S. 8), und 
davon auszugehen ist,  sein Freund habe ihn über deren Identität  in-
formiert,

dass er überdies die beiden Männer in Anwesenheit ihrer Angehörigen 
und derjenigen seines Geschäftspartners identifiziert habe, und diese 
gemäss seinen Aussagen sofort gewusst hätten, mit wem sie es zu tun 
hätten (A10/19 S. 9),

dass er schliesslich die Auflage im ersten Drohbrief, nicht vor Gericht 
zu erscheinen und keine Aussagen zu machen, um sein Leben weiter-

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führen zu können (A10/19 S. 11 oben), durch sein Fernbleiben an der 
Gerichtsverhandlung erfüllte und nicht nachvollziehbar ist, weshalb er 
trotzdem aus dem Irak ausreiste,

dass an dieser Stelle zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zu-
treffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 
verwiesen werden kann,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilte und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 
besteht  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission  [EMARK  2001  Nr. 21]),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art.  5  Abs. 1  AsylG; vgl. auch Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimatstaat droht,

dass  die  allgemeine  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage im  kurdi-
schen  Nordirak,  die  im  zur  Publikation  vorgesehenen  Urteil  BVGE 
E-6982/2006  vom  22. Januar  2008  Gegenstand  einer  umfassenden 
Beurteilung  bildet,  den  Wegweisungsvollzug  zum heutigen  Zeitpunkt 
nicht als unzulässig erscheinen lässt (a.a.O. E. 6.2 ff. und 6.6),

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das Bundesverwaltungsgericht im zur Publikation vorgesehenen 
Urteil BVGE E-4243/2007 vom 14. März 2008 aufgrund einer Beurtei-
lung der  aktuellen Situation in  den nordirakischen Provinzen Dohuk, 
Sulaymaniya und Erbil zum Schluss gekommen ist, in diesen drei kur-
dischen  Provinzen  herrsche  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt  und 
die dortige politische Lage sei nicht dermassen angespannt, dass eine 
Rückführung dorthin als generell unzumutbar betrachtet werden müss-
te,

dass  zudem  die  Region  mit  Direktflügen  aus  Europa  und  aus  den 
Nachbarstaaten erreichbar ist und damit das Element der unzumutba-
ren Rückreise via Bagdad und anschliessend auf dem Landweg durch 
den von Gewalt heimgesuchten Zentralirak entfällt,

dass zusammenfassend im erwähnten Entscheid festgehalten wurde, 
die Anordnung des Wegweisungsvollzugs sei in der Regel für alleinste-
hende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich aus ei-
ner der drei Provinzen stammen und dort nach wie vor über ein sozia-
les Netz oder Parteibeziehungen verfügen, zumutbar,

dass  der  Beschwerdeführer  aus  C._______  stammt,  wo  er  eigenen 
Angaben zufolge bis zu seiner Ausreise gelebt hat,

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dass er in C._______ mit seiner Mutter sowie seiner Schwester über 
ein verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügt  und angesichts sei-
nes  Alters  (geb.  _______)  und  seiner  Berufserfahrung  davon  aus-
zugehen ist,  er  werde sich in  seiner  Heimat  mit  Hilfe seiner Familie 
wieder in den Arbeitsmarkt integrieren können,

dass ihm des Weiteren die Rückkehrhilfe der Schweiz den Aufbau ei-
ner neuen Existenzgrundlage erleichtern kann,

dass somit weder die allgemeine Lage in der Heimatprovinz (Suleyma-
nia) des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkre-
te Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass  der  Vollzug der  Wegweisung des Beschwerdeführers  in  seinen 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) wären,

dass die  Beschwerde nicht  von vornherein  aussichtslos ist  und sich 
die Bedürftigkeit aus den Akten ergibt, weshalb das Gesuch um unent-
geltliche  Rechtspflege  (Art.  65  Abs. 1  VwVG)  gutzuheissen  und  der 
Beschwerdeführer davon zu befreien ist, die Verfahrenskosten zu tra-
gen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird  gutgeheissen. Der 
Beschwerdeführer wird davon befreit, die Verfahrenskosten zu tragen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- F._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand: 

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