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**Case Identifier:** 13e0abe9-d170-539f-b17a-bf0ed7578e4b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.08.2018 IV 2016/115
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-115_2018-08-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/115

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 17.08.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 17.08.2018
lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a; Art. 7 ATSG. Die 
ursprüngliche Rentenzusprache beruhte im Wesentlichen auf einem 
einschlägigen Leiden. Beweiskraft des vor BGE 141 V 281 ergangenen 
Administrativgutachtens bejaht, da es eine von der vom Bundesgericht 
ehemals postulierten Überwindbarkeitsvermutung unabhängige, 
nachvollziehbare Ressourcen- und Konsistenzprüfung enthält. 
Renteneinstellung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 17. August 2018, IV 2016/115).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz), Christiane

Gallati Schneider und Versicherungsrichter Joachim Huber;

a.o. Gerichtsschreiberin Nina Ermanni

Geschäftsnr.  

IV 2016/115

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente (Einstellung 6a)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 1999 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Im Rahmen ihrer Abklärungen veranlasste die 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein Gutachten bei Dr. med. B.___, Spezialarzt FMH für 

Innere Medizin, spez. Rheumatologie (Gutachten vom 30. Juni 1999, IV-act. 10). Dieser 

nannte insbesondere die Diagnose diffuses chronisches Schmerzsyndrom 

zervikobrachial rechts mehr als links. Die Arbeitsfähigkeit erachtete er nicht als 

eingeschränkt. Ebenfalls im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. C.___, Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, am 30. September 1999 ein Gutachten (IV-

act. 14). Er diagnostizierte eine psychische Überlagerung von körperlichen 

Beschwerden bei Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen und 

histrionischen Zügen. Dieses Leiden schränke die Arbeitsfähigkeit der Versicherten 

nicht nennenswert (höchstens 20%) ein.

A.b  Eine leistungsverweigernde Verfügung vom 19. November 1999 (IV-act. 19) 

widerrief die IV-Stelle nach Intervention der Versicherten (IV-act. 26, vgl. zur 

Abschreibung des eingeleiteten Gerichtsverfahrens IV-act. 30), in deren Rahmen die 

Ergebnisse einer Kernspintomographie der rechten Schulter vom 25. Februar 2000 

eingereicht worden waren (IV-act. 23). Ein von der IV-Stelle anschliessend eingeholtes 

Gutachten der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

vom 15. November 2000 ergab lediglich einen Verdacht auf eine Zervikobrachialgie 

unklarer Genese sowie chronische Schulterschmerzen rechtsseitig. Die Arbeitsfähigkeit 

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wurde nicht als eingeschränkt betrachtet (IV-act. 31). Am 12. Februar 2001 wurde 

erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens verfügt (IV-act. 39).

A.c  Nach einem stationären Aufenthalt in der Klinik Valens vom 16. August bis 5. 

September 2001 (IV-act. 40) meldete sich die Versicherte am 3. Januar 2002 erneut 

zum IV-Leistungsbezug an (IV-act. 45). Dr. C.___ wurde daraufhin von der IV-Stelle 

erneut mit der psychiatrischen Begutachtung der Versicherten beauftragt. Im 

Gutachten vom 2. Juni 2002 erweiterte er seine ursprüngliche Diagnose der 

psychischen Überlagerung von körperlichen Beschwerden um den Zusatz „im Sinne 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung“. Quantitativ habe sich das 

psychische Leiden verstärkt, weswegen er die Arbeitsunfähigkeit unterdessen auf 50% 

schätzte (IV-act. 53). Darauf abstellend sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Verfügung vom 3. Oktober 2003 rückwirkend ab 1. Januar 2003 bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Invalidenrente zu (samt zwei bzw. ab 1. Juni 2003 

drei Kinderrenten, IV-act. 81). Ein im Mai 2006 von Amtes wegen eingeleitetes 

Revisionsverfahren (vgl. IV-act. 88, 91, 94) ergab keinen veränderten Invaliditätsgrad 

bzw. Rentenanspruch (IV-act. 93).

A.d  Im Sommer 2011 sandte die IV-Stelle der Versicherten erneut einen Fragebogen 

zur Revision der Invalidenrente. Die Versicherte gab darin am 16. August 2011 an, ihr 

Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-act. 97). Dies bestätigte Dr. med. 

D.___, Spezialarzt für Neurologie, am 5. September 2011 und wies auf einen die 

Versicherte erheblich belastenden gewaltsamen Tod ihres Schwiegervaters hin (IV-act. 

100). Der Internist Dr. med. E.___ bezeichnete den Gesundheitszustand am 19. 

September 2011 als stationär und eine Arbeitsfähigkeit von 3 bis 4 Stunden täglich bei 

einer um 40 bis 50% reduzierten Leistungsfähigkeit als gegeben (IV-act. 101).

A.e  Am 19. Juni 2014 füllte die Versicherte ein IV-Formular mit ergänzenden Fragen 

aus (IV-act. 109, ihrem damaligen Rechtsvertreter am 8. Mai 2014 zugeschickt, IV-act. 

104). Am 4. Juli 2014 sandte die IV-Stelle Dr. D.___ und Dr. E.___ neue Fragebögen. Dr. 

D.___ retournierte seinen am 9. Juli 2014. Er gehe seit 2003 von einer leichten 

Verschlechterung aus (IV-act. 112). Dr. E.___ berichtete am 14. Juli 2014 von einem seit 

2003 unveränderten Zustand und reichte weitere medizinische Akten aus dem Zeitraum 

2007 bis 2012 ein (IV-act. 113).

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A.f  Am 7. April 2015 erstattete die medas Ostschweiz ein orthopädisch-

psychiatrisches Gutachten. Dr. med. F.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, nannte als Diagnosen, welchen sie Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit beimass, insbesondere eine chronifizierte Zervikobrachialgie 

rechts myofaszial, eine leichte Diskusprotrusion C5/6 ohne Radikulopathie, ein 

Hämangiom BWK1, eine linkskonvexe Zervikothorakal- und Thorakalskoliose, eine 

muskuläre Dysbalance Schultergürtel und eine Dekonditionierung. Auch in einer 

adaptierten Tätigkeit werde eine Leistungsminderung von 20% angenommen. Dr. med. 

G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erhob insbesondere eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, der er jedoch keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit zubilligte (IV-act. 122-37, 122-40).

A.g  Die IV-Stelle stellte mit Vorbescheid vom 18. Mai 2015 die Renteneinstellung 

gestützt auf die Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 18. März 2011 (Revision 6a, nachfolgend 

zitiert als SchlBest.) in Aussicht (IV-act. 129) und bot der Versicherten gleichentags 

Unter¬stützung beim Wiedereinstieg ins Berufsleben an (IV-act. 126). Einen Einwand 

der Rechtsschutzversicherung der Versicherten (IV-act. 136) legte die IV-Stelle ihrem 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor (IV-act. 137), holte eine Stellungnahme ihres 

Rechtsdienstes ein (IV-act. 138) und gewährte der Vertretung der Versicherten erneut 

das rechtliche Gehör (IV-act. 140). Diese äusserte sich nicht mehr materiell zur Sache 

(IV-act. 141). Mit Verfügung vom 8. Mai 2016 stellte die IV-Stelle die Rente auf den 

ersten Tag des zweiten der Zustellung folgenden Monats ein (IV-act. 142).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die für die Versicherte erhobene Beschwerde 

von Fürsprecher Marco Büchel vom 8. April 2016 (act. G 1). Beantragt werden unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Verfügung, die 

Weiterausrichtung der halben IV-Rente und eventualiter die Anordnung eines 

gerichtlichen multidisziplinären Gutachtens. Ferner wird die Zuerkennung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde beantragt mit Verpflichtung der IV-Stelle, 

weiterhin die bisherigen Leistungen zu erbringen. Der Begründung ist insbesondere zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin entgegen der Ansicht der 

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Beschwerdegegnerin an objektivierbaren somatischen Befunden leide, was mehreren - 

zitierten - medizinischen Berichten zu entnehmen sei (vgl. act. G 1 Ziff. III/4). Zudem 

vermöge das medas-Gutachten nicht zu überzeugen. Es sei kein aktueller 

Verlaufsbericht des behandelnden Dr. D.___ eingeholt worden. Weiter sei bei der 

Prüfung der sog. Foerster-Kriterien das angewendete Prüfungsraster nicht angegeben 

worden, die Abklärung lückenhaft erfolgt und eine Komorbidität nicht abschliessend 

geprüft worden. Im Übrigen sei eine schlüssige Beurteilung im Licht der 

Beurteilungsindikatoren gemäss der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht 

möglich.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 18. Mai 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Der massgebende Referenzzeitpunkt sei der Zeitpunkt 

der Rentenzusprache im Oktober 2003. Damals hätten keine medizinischen Berichte 

vorgelegen, die relevante objektivierbare pathologische Befunde am 

Bewegungsapparat erwähnt hätten. Die halbe Rente sei ursprünglich eindeutig wegen 

eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne 

organische Grundlage im Sinn der SchlBest. zugesprochen worden. Die 

Beschwerdegegnerin hält die medizinische Aktenlage auch unter Berücksichtigung der 

neuen Rechtsprechung zu den unklaren Beschwerdebildern für ausreichend. Der auch 

im medas-Gutachten diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

fehle der erforderliche funktionelle Schweregrad. Ob die im Gutachten festgehaltenen 

diskreten organischen Befunde invalidenversicherungsrechtlich eine quantitative 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zu begründen 

vermöchten und damit die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 20% zu übernehmen sei, 

könne offen bleiben, da selbst damit kein Rentenanspruch resultiere (act. G 4).

B.c  Mit Zwischenentscheid vom 17. Juni 2016 wurde das Gesuch um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der angefochtenen Verfügung 

abgewiesen (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdeführerin lässt in der Replik vom 11. Juli 2016 unverändert an ihren 

Rechtsbegehren festhalten. Die Beschwerdegegnerin verkenne, dass bei ihr nicht 

einzig eine somatoforme Schmerzstörung vorliege. Neben weiteren psychiatrischen 

kämen die objektivierbaren somatischen Befunde mit klar fassbarer organischer 

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Grundlage hinzu (insbesondere Skoliose). Die Voraussetzungen für die Rentenrevision 

nach SchlBest. seien nicht erfüllt. Des Weiteren sei der Beschwerdeführerin nicht 

bewusst gewesen, dass eine Rentenrevision gestützt auf die SchlBest. durchgeführt 

werde. Die Rentenüberprüfung könne nur während einer dreijährigen, am 1. Januar 

2012 beginnenden Umsetzungsfrist erfolgen. Das Revisionsverfahren könne somit 

einzig als Revisionsverfahren nach Art. 17 ATSG aufgefasst werden. Da der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht gleich geblieben 

sei, komme eine Rentenreduktion nicht in Frage. Für den Fall, dass die Revision 

gestützt auf die SchlBest. doch als zulässig erachtet werde, hätten 

Eingliederungsmassnahmen geprüft werden müssen. Es müsse zwingend ein 

persönliches Gespräch mit der Beschwerdeführerin geführt werden (act. G 9).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hielt mit Schreiben vom 15. Juli 2016 an ihrem 

Abweisungsantrag fest (act. G 11).

Erwägungen

1. 

1.1  Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bzw. dessen Aufhebung gestützt auf lit. a der 

SchlBest. Gemäss deren Abs. 1 sind Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 

gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung neu 

zu überprüfen. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 Abs. 1 und 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1; Erwerbsunfähigkeit) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn der Tatbestand von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Revision) nicht 

verwirklicht ist.

1.2  Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in 

welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres 

Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der 

mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird festgelegt, dass 

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eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem 

subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest.

1.3  Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 seine die 

Bestimmung von Art. 7 Abs. 2 ATSG beschlagende Rechtsprechung zu den 

Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu 

bewirken vermögen, geändert. Es hat die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wurde durch ein 

„strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der geänderten Rechtsprechung hat die 

Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den Aspekt der funktionellen 

Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in den diagnostischen 

Anforderungen niederschlagen muss. Zu beachten seien in Schweregrad und 

Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die 

Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei nur zulässig, wenn die 

funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 

Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 

8C_421/2015, E. 5.2).

1.4  Aufgrund dessen, dass die Vorschrift von lit. a Abs. 1 SchlBest. eine Überprüfung 

bisheriger Rentenansprüche in Nachachtung von Art. 7 ATSG verlangt und die 

Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 auch auf laufende Verfahren Anwendung 

findet (Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 8C_421/2015, E. 5.1 mit 

Hinweis auf BGE 137 V 266 E. 6), ist diese auch für die Prüfung der vorliegenden 

Renteneinstellung massgebend.

2. 

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2.1  Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu beurteilen, ob die 

ursprüngliche Rentenzusprache aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinn von 

lit. a Abs. 1 SchlBest. erfolgte.

2.2  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind laufende Renten vom 

Anwendungsbereich von lit. a Abs. 1 SchlBest. nur auszunehmen, wenn und soweit sie 

auf erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von 

erklärbaren Beschwerden trennen, können die SchlBest. der 6. IV-Revision auf erstere 

Anwendung finden. Sodann bestimmt sich die Anwendung der SchlBest. danach, ob 

die ursprüngliche Rentenzusprache zum Teil aufgrund eines syndromalen 

Gesundheitsschadens zugesprochen worden ist. Beim Vorliegen sowohl syndromaler 

als auch nicht syndromaler Gesundheitsschäden hängt die Anwendbarkeit von lit. a 

Abs. 1 SchlBest. davon ab, dass letztere die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit 

nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbstständig zur Begründung des 

Rentenanspruchs beigetragen haben. Damit bleibt eine Rentenrevision unter diesem 

Rechtstitel möglich, wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebilds bloss 

verstärken (Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2017, 8C_380/2017, E. 3.3 mit 

Hinweisen).

2.3  Die auf einem Invaliditätsgrad von 50% basierende halbe Rente wurde der 

Beschwerdeführerin im Oktober 2003 einzig gestützt auf das zweite Gutachten des 

Psychiaters Dr. C.___ vom 2. Juni 2002 (IV-act. 53) zugesprochen. Dies lässt sich den 

internen Notizen der IV-Stelle eindeutig entnehmen (vgl. den Abklärungsauftrag 

berufliche Massnahmen vom 26. Juni 2002 [IV-act. 57], den Schlussbericht der 

beruflichen Eingliederung vom 26. August 2002 [IV-act. 58], die Stellungnahme des 

RAD vom 30. September 2002, in der die Arbeitsunfähigkeit von 50% gemäss dem 

Gutachten vom Juni 2002 übernommen wird [IV-act. 59], sowie IV-act. 73). Vor 

Verfügungserlass hatte die IV-Stelle einen für damalige Verhältnisse eher 

überdurchschnittlichen Aufwand betrieben, um die von der Beschwerdeführerin 

geklagten somatischen Einschränkungen zu objektivieren. Der damalige Hausarzt Dr. 

med. H.___ hatte bereits 1999 von einer jahrelangen Odysee bezüglich Schulter-

Armschmerzen rechts berichtet und festgehalten, dass keiner der mehreren 

konsultierten Ärzte eindeutige Befunde erheben bzw. eine eindeutige Diagnose habe 

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stellen können. Er war von einer unterdessen schweren psychogenen Überlagerung 

ausgegangen. Ob möglicherweise eine Rente herausgeschunden werden solle, könne 

er nicht beantworten. Er empfahl, die Beschwerdeführerin zur Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit aufzubieten (IV-act. 5-2). Weder dem Gutachter Dr. B.___ noch den 

begutachtenden Ärzten der Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG war eine 

Objektivierung der Beschwerden und eine somatisch erwiesene Diagnosestellung 

gelungen. Die vage Vermutung von Dr. I.___, im MRI vom 25. Februar 2000 (IV-act. 

23-4) werde die Schulterschmerzsymptomatik möglicherweise erklärt (IV-act. 23-5), 

wurde vom durch Dr. I.___ und später auch durch die IV-Stelle angefragten Dr. J.___ 

(vgl. IV-act. 24 f.) nicht bestätigt. Vielmehr erkannte dieser im MRI keine relevante 

pathologische Labrumveränderung und glaubte somit nicht, dass die Beschwerden 

durch die MRI-Bilder erklärt werden könnten (IV-act. 31-4). Auch im Rahmen des im 

Sommer 2001 erfolgten dreiwöchigen stationären Aufenthalts in der Klinik Valens blieb 

es in somatischer Hinsicht bei einer syndromalen Diagnose (chronisches 

zervikobrachiales Schmerzsyndrom rechts), also im Wesentlichen einem 

Zusammentreffen verschiedener Symptome (vgl. etwa Pschyrembel, Klinisches 

Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 1756), deren Ursachen nicht definiert werden konnten, 

auch nicht durch die im Bericht vom 27. September 2001 erwähnte kleine Diskushernie 

C5/6 (IV-act. 40-1 f.; vgl. diesbezüglich auch den Hinweis im Bericht von PD Dr. med. 

K.___ vom 17. Januar 2001, wonach im MRI vom 16. Januar 2001 kein Hinweis auf eine 

radikuläre Schmerzsymptomatik gefunden wurde, IV-act. 35-1). Ferner wurde die von 

PD Dr. K.___ im Januar 2001 nach eigenen Angaben "etwas an den Haaren 

herbeigezogen […], aber in Abwesenheit besserer Erklärungsmöglichkeiten" noch 

erwogene Kollagenose (IV-act. 35-3) in Valens nach ausgedehnter Abklärung verworfen 

(IV-act. 40-1). Insgesamt ist festzuhalten, dass nicht nur die von der 

Beschwerdegegnerin beigezogenen, sondern auch die die Beschwerdeführerin 

behandelnden Ärzte von nicht begründbaren Schmerzen ausgingen bzw. eine 

überzeugende Objektivierung derselben durchwegs misslang. Dies wurde etwa seitens 

der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle L.___ im Bericht vom 11. März 2002 bei 

Diagnostizierung einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung explizit 

festgehalten (IV-act. 48). Dass in späteren Akten insbesondere mit der Diagnose der 

Skoliose ein Krankheitsbild mit organischer Grundlage erkannt wurde, wie die 

Beschwerdeführerin betont (act. G 9 Ziff. III/1; act. G 1 Ziff. III/4), ist insofern nicht 

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relevant, als bei der Prüfung des Vorliegens eines unklaren Beschwerdebilds im Sinn 

der SchlBest. der Zeitpunkt der leistungszusprechenden Verfügung massgebend ist, 

wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht (act. G 4 Ziff. III/3). Zwar war die 

Skoliose bereits bei der ursprünglichen Abklärung erkennbar, erwähnte doch Dr. B.___ 

bereits 1999 eine "ganz diskrete S-förmige thorakale Skoliose" (IV-act. 10-2; vgl. an 

derselben Stelle auch den Hinweis auf Röntgenbefunde der BWS von 1995). Dieser 

Diagnose war damals aber klarerweise kein relevanter Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

zuerkannt worden, sodass sich weitere Ausführungen dazu erübrigen.

2.4  Dr. C.___, dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss Gutachten vom 2. Juni 2002 

sich schliesslich rentenbegründend auswirkte, definierte die festgestellte psychische 

Überlagerung von körperlichen Beschwerden im Sinn einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung bei Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen und 

histrionischen Zügen. Unter Bezugnahme auf die psychiatrischen Diagnosen in den ihm 

zur Verfügung stehenden Vorakten, auch die in Valens erwähnte "Anpassungsstörung 

mit depressiver Reaktion mittleren Grades mit somatischen Symptomen" (vgl. IV-act. 

40-1), wies Dr. C.___ "mit Nachdruck" darauf hin, dass damit nur das "Etikett" geändert 

worden sei, die Gesundheitsstörung qualitativ gleich bleibe (IV-act. 53-6). Den 

diagnostischen Abweichungen in den Berichten mass er folglich keine funktionale 

Bedeutung zu. Auch im psychiatrischen Bereich bleibt es damit bei einem unklaren 

Beschwerdebild im Sinn der Definition von lit. a Abs. 1 der SchlBest. (sog. 

PÄUSBONOG). So ist insbesondere auch kein eigenständiges depressives 

Krankheitsbild belegt, was die Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht geltend macht.

2.5  Nach dem Gesagten beruht die ursprüngliche Rentenzusprache im Wesentlichen 

auf einem syndromalen Leiden im Sinn von lit. a Abs. 1 SchlBest. (vgl. auch die 

Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. M.___ vom 6. Oktober 2014, IV-act. 120-2). 

Damit war die Beschwerdegegnerin zu einer revisionsweisen Überprüfung des 

Rentenanspruchs unter den Erfordernissen von Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG befugt.

3. 

3.1  Des Weiteren ist zu prüfen, ob der im Revisionsverfahren gemäss lit. a Abs. 1 

SchlBest. von der Beschwerdegegnerin ermittelte Sachverhalt spruchreif ist. Diese 

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legte der verfügten Renteneinstellung das bidisziplinäre Gutachten der medas 

Ostschweiz vom 7. April 2015 zugrunde.

3.2  Bei der Würdigung des medas-Gutachtens ist festzuhalten, dass es die 

Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Expertise erfüllt (siehe hierzu BGE 

125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Insbesondere beruht es auf eigenständigen 

Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. Die medizinischen Vorakten 

wurden verwertet und diskutiert. Die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden wurden berücksichtigt und gewürdigt. Die bescheinigte Arbeitsfähigkeit 

leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Abweichende 

medizinische Stellungnahmen dazu oder sonstige medizinische Akten, die geeignet 

wären, Zweifel an den Ausführungen und Einschätzungen der Gutachter zu wecken, 

liegen nicht bei den Akten. Die Beschwerdeführerin bestreitet denn auch nicht 

grundsätzlich, dass das medas-Gutachten das Ergebnis einer fachgerecht 

durchgeführten Begutachtung ist. Sie spricht der gutachterlichen Beurteilung 

insbesondere deshalb die Beweiskraft ab, weil die Gutachter das angewandte 

"Prüfungsraster" nicht angegeben hätten, was das Gutachten vor dem Hintergrund der 

neuen Rechtsprechung lückenhaft bzw. unvollständig mache (act. G 1 Ziff. III/7).

3.2.1  Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

Prüfungsraster aufgegeben (siehe hierzu vorstehende E. 1.3). Die Beschwerdeführerin 

anerkennt zutreffend, dass medizinische Gutachten, die noch nach alter Praxis des 

Bundesgerichts eingeholt wurden, nicht per se ihren Beweiswert verlieren. Es ist im 

Einzelfall zu prüfen, ob das betreffende Gutachten, gegebenenfalls im Kontext mit 

weiteren fachärztlichen Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Licht der 

massgeblichen Indikatoren erlaubt oder nicht, wobei je nach Abklärungstiefe und -

dichte eine punktuelle Ergänzung genügen kann. Somit führt ein nach alter Praxis des 

Bundesgerichts erstattetes Gutachten nicht zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung 

oder anderen weiteren Abklärungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. Mai 2017, 

8C_842/2016, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

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3.2.2  Für die Beurteilung des medas-Gutachtens ist entscheidend, dass die 

Würdigung des Krankheitsbilds und der Arbeitsfähigkeit weder anhand der damals vom 

Bundesgericht postulierten Überwindbarkeitsvermutung noch der blossen Verneinung 

der Foersterkriterien erfolgte. Im Einwand vom 8. Juli 2015 und in der Beschwerde wird 

kritisiert, die Gutachter hätten nicht angegeben, nach welchen der Foerster-Kriterien, 

die im Lauf der Jahre einige Änderungen erfahren hätten, die Beschwerdeführerin 

begutachtet worden sei (IV-act. 136-4, act. G 1 Ziff. III/7). Dies mag zwar teilweise 

zutreffen, wenngleich einige Hinweise doch zu finden sind (vgl. insbesondere IV-act. 

122-34 Ziff. 5.4.3, 3. Absatz u.a. zu chronischen körperlichen Begleiterkrankungen, 

primärem Krankheitsgewinn, psychischer Komorbidität). Dies ist jedoch aktuell nicht 

mehr entscheidend. Relevant ist vielmehr, dass insbesondere der psychiatrische Teil 

auf einer ausreichenden Ressourcen- und Konsistenzbeurteilung unter umfassendem 

Einbezug der Alltagsaktivitäten der Beschwerdeführerin beruht. So ist sie zumindest 

familiär gut integriert, betreut ihren im Begutachtungszeitpunkt __-jährigen Sohn und 

unterhält zu den beiden erwachsenen Kindern regen Kontakt. Sie gab an, nicht den 

ganzen Tag untätig in der Wohnung herumsitzen zu können, und daher zu versuchen, 

leichte Arbeiten zu verrichten. So hängt sie beispielsweise Wäsche auf, wenngleich sie 

dabei nach einer Maschine Einschränkungen erwähnt (IV-act. 122-31; zu kleineren 

Reinigungsarbeiten zudem IV-act. 122-46 Ziff. 3.2.3). Nach Möglichkeit laufe sie zur 

Migros, bereite für den jüngsten Sohn das Mittagessen, räume die Küche auf, gehe 

spazieren (IV-act. 122-32). Einkäufe werden gemeinsam mit dem (ebenfalls IV-

berenteten) Ehemann erledigt (IV-act. 122-46). Auch von einem offenbar grossen 

Bekanntenkreis ist die Rede (vgl. diesbezüglich bereits die Gutachten von Dr. C.___, IV-

act. 53-2, 14-3), in dem es viele Hochzeiten gebe, an denen die Beschwerdeführerin 

offensichtlich teilnimmt. Auch wenn sie in diesen und ihren sonstigen Aktivitäten 

Einschränkungen bzw. das Auftreten von Kopfschmerzen oder anderen Beschwerden 

schildert, ist sie augenscheinlich in der Lage und hat genügend Energie, insgesamt ein 

doch recht aktives Leben zu führen. Damit in Einklang steht, dass Dr. G.___ eine 

lebhafte Mimik und Gestik beobachtet hat, den Antrieb hat er (durch unproduktive 

Unruhe) als gehoben beschrieben (IV-act. 122-33). Eine soziale Zurückgezogenheit hat 

Dr. G.___ verneint (IV-act. 122-34). Die Beschwerdeführerin fährt weiterhin Auto, wenn 

auch nach ihren Angaben nur innerorts (IV-act. 122-32). Sie reist offenbar jährlich mit 

der Familie in den Sommerferien ihres Sohnes ins Heimatland (IV-act. 109-1). Im 

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Übrigen ist zu beachten, dass Dr. G.___ eine Ausweitungstendenz der somatischen 

Beschwerden erwähnte, die durch entsprechende (wie die Beschwerdegegnerin zu 

Recht vorbrachte lediglich mit Diagnosecoden der Z-Gruppe klassifizierten, vgl. IV-act. 

137, 138-1) akzentuierte Persönlichkeitszüge in übertriebener und dramatischer Weise 

dargestellt würden (IV-act. 122-34).

3.2.3  Insgesamt ist festzuhalten, dass die medas-Gutachter eine Ressourcen- und 

Konsistenzprüfung vorgenommen haben. Ihre Beurteilung bleibt auch nach der 

Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 verwertbar; darauf ist abzustellen. Die 

Beschwerdeführerin legt denn auch nicht substanziiert dar, welche ressourcen- oder 

konsistenzrelevanten Aspekte die medas-Gutachter ausser Acht gelassen hätten.

3.3  Gestützt auf das medas-Gutachten ist somit davon auszugehen, dass die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für körperlich adaptierte 

Tätigkeiten aus objektiver Sicht 20% nicht übersteigt. Die Beschwerdeführerin 

verdiente beim letzten Arbeitgeber eher unterdurchschnittlich (Fr. 41'664.- im Jahr 

1998, vgl. den Arbeitgeberfragebogen vom 11. Mai 1999 [IV-act. 6-2; vgl. ferner auch 

IV-act. 127]; verglichen mit dem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 

Hilfsarbeiterinnen im Jahr 1998 gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung von Fr. 

44'058.-). Ob ein Tabellenlohnabzug zu gewähren wäre, ist fraglich, erfolgte die im 

medas-Gutachten attestierte Einschränkung von 20% doch wegen einer Reduktion des 

Rendements, sodass zumindest gewisse vom Tabellenlohnabzug abgedeckte Aspekte 

bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt sind. Weitere Ausführungen 

und eine exakte Festsetzung des allfälligen Abzugs erübrigen sich jedoch. Da die 

Gewährung des Maximalabzugs von 25% offenkundig nicht angezeigt ist, resultiert 

ohnehin kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40%.

4. 

Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die Dreijahresfrist von lit. a Abs. 1 

SchlBest. eingehalten, wenn das Verfahren zur Rentenüberprüfung innert dieser Frist, 

also bis Ende 2014, eingeleitet wird. Nicht verlangt wird, dass das Verfahren innert 

dieser Frist auch abgeschlossen sein muss (vgl. m.w.H. den Entscheid 9C_417/2017 

vom 19. April 2018, E. 4.6). Dass ein Revisionsverfahren zur Zeit des Inkrafttretens der 

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SchlBest. am 1. Januar 2012 bereits im Gang war, schliesst ferner eine Rentenprüfung 

auf deren Grundlage nicht aus (m.w.H. 9C_417/2017 E. 4.6). Vorliegend wurde im April 

2011 ein (gewöhnliches) Revisionsverfahren eingeleitet. Spätestens ab Mai 2014 wurde 

das Verfahren auch mit Blick auf die Voraussetzungen der SchlBest. geführt (vgl. IV-

act. 104, aus dem sich indes noch keine explizite Bezugnahme auf die SchlBest. 

ergibt). In den Begleitschreiben zu den im Juli 2014 an die behandelnden Ärzte 

versandten Fragebogen wird die IV-Revision 6a dann ausdrücklich erwähnt (IV-act. 112 

f.). Es ist nicht erforderlich, dass die Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt auch 

Kenntnis davon hatte, dass (auch) eine Überprüfung gemäss den SchlBest. in Gang 

war. Die Dreijahresfrist von lit. a Abs. 1 SchlBest. ist jedenfalls eingehalten.

5. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass vor einer Renteneinstellung zwingend 

Eingliederungsmassnahmen hätten geprüft werden müssen. Offensichtlich vor dem 

Hintergrund von lit. a Abs. 2 SchlBest. hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. Mai 2015 angeboten, sie beim 

Wiedereinstieg ins Berufsleben zu unterstützen (IV-act. 126-1). Beigelegt war ein 

Anmeldetalon, auf dem die Beschwerdeführerin ihre Bereitschaft, aktiv an beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, unterschriftlich bestätigen sollte (IV-act. 

126-2). Sie unterzeichnete das Formular am 23. Juni 2015 zwar mit der Bemerkung, 

ihre rechte Schulter könne sie nicht belasten (IV-act. 135). Am 16. Juni 2015 hatte sie 

der Beschwerdegegnerin jedoch bereits unmissverständlich mitteilen lassen, dass es 

ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sei, das Angebot betreffend berufliche 

Eingliederungsmassnahmen wahrzunehmen (IV-act. 134). Im Einwand vom 8. Juli 2015 

bestritt sie lediglich die Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung, brachte aber keine 

Eingliederungsbereitschaft zum Ausdruck (IV-act. 136). Vor diesem Hintergrund ist 

davon auszugehen, dass die Eingliederung mangels Interesses der Beschwerdeführerin 

nicht erfolgversprechend gewesen wäre (zu dieser Anforderung m.w.H. BGE 141 V 385 

E. 5.3), sodass die Rentenaufhebung ohne Durchführung der in lit. a Abs. 2 und 3 

SchlBest. vorgesehenen Massnahmen erfolgen konnte. Die Durchführung eines 

persönlichen Gesprächs mit der Beschwerdeführerin, das gemäss Rz. 1004.2 KSSB 

(Kreisschreiben über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des 

IVG, gültig ab 1. Januar 2012, Stand 1. Januar 2016) "in jedem Fall" zu führen ist, 

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erübrigt sich dann, wenn offenkundig ist, dass die subjektive Eingliederungsfähigkeit 

und Motivation (vgl. dazu Rz. 1007 KSSB) fehlen, wovon vorliegend auszugehen ist 

(vgl. dazu auch die Ausführungen im medas-Gutachten zur verfestigten niedrigen 

subjektiven Selbsteinschätzung und Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin, IV-act. 

122-41). Im Übrigen ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin beim Angebot der 

Beschwerdegegnerin zur Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung über die 

Möglichkeit der maximal zweijährigen Weiterausrichtung der Rente informiert wurde 

(IV-act. 126-2) und zudem rechtskundig vertreten war und sich trotzdem nicht zu einem 

Gespräch motivieren konnte

6. 

6.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen erfolgte die verfügte Renteneinstellung zu 

Recht. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Sie ist der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der bereits bezahlte 

Kostenvorschuss ist daran anzurechnen.

6.3  Bei diesem Verfahrensausgang ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Kostenvorschuss in selber Höhe wird daran angerechnet.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 17.08.2018
	lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a; Art. 7 ATSG. Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte im Wesentlichen auf einem einschlägigen Leiden. Beweiskraft des vor BGE 141 V 281 ergangenen Administrativgutachtens bejaht, da es eine von der vom Bundesgericht ehemals postulierten Überwindbarkeitsvermutung unabhängige, nachvollziehbare Ressourcen- und Konsistenzprüfung enthält. Renteneinstellung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. August 2018, IV 2016/115).

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