# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a01991ec-cf32-57d8-b16a-30f92791b959
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-02-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.02.2007 C-830/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-830-2006_2007-02-16.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-830/2006 und C-832/2006
{T 0/2}

Urteil vom 16. Februar 2007

Mitwirkung: Richterin Beutler (Vorsitz); Richter Vaudan; Richter Vuille; 
Gerichtsschreiberin Kradolfer.

1. X._______
2. Y._______
3. Z._______
Beschwerdeführer
alle vertreten durch Frau Advokatin Verena Gessler, Bahnhofstrasse 1, 
4133 Pratteln

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern
Vorinstanz

betreffend
Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf X._______ und 
Y._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Die  kubanischen  Staatsangehörigen  X._______  (nachfolgend  Beschwer-
deführerin 1) und ihre Tochter Y._______ (nachfolgend Beschwerdeführe-
rin 2) beantragten am 22. Mai 2006 bei der schweizerischen Botschaft in 
Havanna  ein  Visum  für  einen  zweimonatigen  Besuchsaufenthalt  bei 
Z._______ (nachfolgend Gastgeber)  in A._______ (BL).  Die Auslandver-
tretung überwies die Gesuche dem Bundesamt für Migration (nachfolgend 
Vorinstanz) zum Entscheid.

B. Nachdem das Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft beim Gast-
geber  ergänzende  Auskünfte  eingeholt  hatte,  lehnte  die  Vorinstanz  die 
Einreisegesuche  mit  weitgehend  gleichlautenden  Verfügungen  vom 
7. Juli 2006 ab. Als Begründung führte sie im Wesentlichen an, dass die 
fristgerechte Wiederausreise aufgrund der wirtschaftlichen und soziokultu-
rellen Verhältnisse in der Herkunftsregion sowie aufgrund der persönlichen 
Situation nicht gewährleistet sei.

C. Mit  Beschwerde vom 4. September  2006 beantragt  die Rechtsvertreterin 
im Namen der Beschwerdeführerinnen und des Gastgebers die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügungen sowie die Bewilligung der Einreise in die 
Schweiz. Die Vorinstanz sei anzuweisen, zu diesem Zweck Besuchervisa 
zu erteilen. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, die Vorinstanz 
habe ihr Ermessen nicht pflichtgemäss ausgeübt, und sie habe in ihrer Be-
gründung die konkreten Verhältnisse nicht genügend berücksichtigt.

D. Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 27. Oktober 2006 die 
Abweisung der Beschwerde. Den Gesuchstellerinnen oblägen keine über 
das  übliche  Mass hinausgehenden  Verpflichtungen,  die,  neben  den Re-
striktionen, welche die kubanischen Behörden ihren Staatsangehörigen für 
die Rückreise auferlegen, Gewähr böten für eine anstandslose und fristge-
rechte Wiederausreise.

E. Die Rechtsvertreterin hält in ihrer Replik vom 1. Dezember 2006 an ihrem 
Antrag und dessen Begründung fest.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt 
der  in  Art.  32  VGG  genannten  Ausnahmen  Beschwerden  gegen 
Verfügungen  nach  Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom 20.  Dezember  1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer in 
Art.  33  VGG  aufgeführten  Behörde  erlassen  wurden,  sowie  gegen  Be-
schlüsse gemäss Art. 34 VGG.

Darunter fallen die Verfügungen des Bundesamtes für Migration betreffend 
Bewilligung der Einreise (Art. 20 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufent-

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halt  und  Niederlassung  der  Ausländer  vom  26.  März  1931  [ANAG,  SR 
142.20]) und Art. 18 Abs. 1 der Verordnung über die Einreise und Anmel-
dung von Ausländerinnen und Ausländern vom 14. Januar 1998 (VEA, SR 
142.211).  Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig  (Art.  83 
Bst.  c  Ziff.  1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17.  Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Be-
urteilung  der  am 1. Januar  2007 bei  den Eidgenössischen Rekurs-  oder 
Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der  Departe-
mente  hängigen  Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar 
(Art. 53 Abs. 2 VGG).

2. Die  Beschwerdeführerinnen  sind  als  Verfügungsadressatinnen  durch  die 
angefochtenen Verfügungen berührt  und haben ein schutzwürdiges Inte-
resse an deren Aufhebung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Sie sind daher zur Be-
schwerde legitimiert.

Die Beschwerdelegitimation des Gastgebers ergibt sich aus Art. 48 Abs. 1 
VwVG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 2 ANAG.

Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutre-
ten (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG).

3. Ausländer und Ausländerinnen sind zur Anwesenheit  in der Schweiz be-
rechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung haben 
oder keiner solchen bedürfen (Art. 1a ANAG). Gewisse Gruppen von Aus-
länderinnen und Ausländern benötigen für die Einreise in die Schweiz ein 
Visum (vgl. Art. 3 ff. VEA).

Das  Bundesamt  für  Migration  entscheidet  im  Rahmen  der  gesetzlichen 
Vorschriften  und  der  Verträge  mit  dem  Ausland  nach  freiem  Ermessen 
über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung (Art. 4 und Art. 16 
Abs.  1  ANAG;  Art.  9  VEA).  Dies  bedeutet,  dass  die  schweizerische 
Rechtsordnung weder ein allgemeines Recht auf Einreise kennt, noch ei-
nen besonderen Anspruch auf Erteilung eines Visums gewährt  (vgl.  PETER 
UEBERSAX, Einreise und Anwesenheit, in: Peter Uebersax/Peter Münch/Tho-
mas Geiser/Martin Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht, Handbücher für die An-
waltspraxis Bd. 8, Basel/Genf/München 2002, Rz. 5.28).

Ein  Einreisevisum wird  verweigert,  wenn die in  Art.  1  VEA aufgeführten 
Voraussetzungen nicht erfüllt sind (vgl. Art. 14 Abs. 1 VEA). Insbesondere 
müssen Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller,  die in die Schweiz reisen 
möchten,  Gewähr  bieten,  dass  sie  fristgerecht  wieder  ausreisen  werden 
(Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA).

4. Die Beschwerdeführerinnen benötigen aufgrund ihrer Nationalität zur Ein-
reise in die Schweiz neben dem Pass ein Visum. Die Vorinstanz verwei-
gerte die Erteilung eines solchen Visums mit der Begründung, die fristge-
rechte Wiederausreise erscheine nicht als hinreichend gesichert.

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5. Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wiederausrei-
se erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen 
sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich Prognosen ma-
chen.  Dabei  rechtfertigt  es  sich  durchaus,  Einreisegesuchen  von Bürge-
rinnen und Bürgern aus Staaten beziehungsweise Regionen mit politisch 
oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen von vornhe-
rein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die persönliche Interessenlage in 
solchen  Fällen  häufig  nicht  mit  dem Ziel  und Zweck  einer  zeitlich  befri-
steten Einreisebewilligung in Einklang steht.

5.1 Die aktuelle Lage in Kuba ist – neben den noch immer bestehenden Ein-
schränkungen  politischer  Freiheitsrechte  durch  das  kommunistische  Re-
gime – insbesondere durch eine seit dem Ende des kalten Krieges anhal-
tende schwierige wirtschaftliche Situation gekennzeichnet. Jährlich versu-
chen Tausende von kubanischen Staatsangehörigen, das Land zu verlas-
sen (vgl. etwa Neue Zürcher Zeitung vom 18. Januar 2006: "Immer mehr 
Kubaner suchen die Freiheit"). Aus diesen Gründen ist Kuba nach wie vor 
zu denjenigen Staaten zu zählen,  deren Staatsangehörige erfahrungsge-
mäss nach einer Einreise versucht  sein können,  ausländerrechtliche Be-
stimmungen zu umgehen.  Im Falle von Kuba bestehen zudem – wie die 
Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 27. Oktober 2006 bereits erwähnt 
hat  – besondere  Schwierigkeiten  bei  der  Rückreise  ins Heimatland (vgl. 
Michael Kirschner, Kuba: Legale und illegale Aus- und Einreise, Schweize-
rische  Flüchtlingshilfe,  Bern  2006).  Solche  Umstände  sind  beim 
Visumsentscheid zu berücksichtigen. Dies umso mehr, als es um die Beur-
teilung eines künftigen Verhaltens geht, bezüglich dessen in der Regel kei-
ne gesicherten Erkenntnisse vorliegen.

5.2 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solch allgemeine Umstände 
und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten 
Einzelfalles  zu berücksichtigen.  Obliegt  dem Gesuchsteller  oder der Ge-
suchstellerin  beispielsweise  eine  besondere  berufliche,  gesellschaftliche 
oder familiäre Verantwortung, so kann dieser Umstand durchaus die Pro-
gnose  für  eine  anstandslose  Wiederausreise  begünstigen.  Umgekehrt 
muss bei Gesuchstellern und Gesuchstellerinnen, die in ihrer Heimat keine 
besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko,  dass sie sich nach einer 
bewilligten Einreise nicht gemäss den fremdenpolizeilichen Regeln verhal-
ten, als hoch eingeschätzt werden.

5.2.1 Bei der Beschwerdeführerin 1 handelt es sich um eine 41-jährige, verheira-
tete Frau. Sie ist Hausfrau und hilft  in Privathaushalten mit, welche Tou-
risten aufnehmen. Ihr  Mann ist  als Elektriker  angestellt  und ihre Tochter 
studiert im dritten Jahr Sport an einer kubanischen Universität.

Gemäss  Einschätzung  der  Vorinstanz  lassen  sich  diese  Verpflichtungen 
"kaum mit  einer  dreimonatigen  Abwesenheit  vereinbaren."  Trotzdem ge-
langte  sie  zu  Auffassung,  es  bestünden  "keine  zwingenden  beruflichen 
oder  gesellschaftlichen  Verpflichtungen,  welche  gegebenenfalls  Gewähr 
für eine fristgerechte Rückkehr bieten und das vorgängig beschriebene Ri-
siko als  entsprechend gering  erscheinen"  liessen.  Diese Begründung er-

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scheint auf den ersten Blick widersprüchlich, da der erste Teil eine  starke 
Verpflichtung annimmt, welche im zweiten Teil wieder verneint wird.

Ausgehend von der Natur der Verpflichtungen, die der Beschwerdeführe-
rin 1 obliegen, kann allerdings festgestellt  werden, dass diese nicht zwin-
gend von ihr selbst wahrgenommen werden müssen. Mit einem gewissen 
organisatorischen  Aufwand  ist  eine  Regelung  zur  Überbrückung  der  ge-
planten  zweimonatigen  Abwesenheit  durchaus  denkbar.  Diese  Einschät-
zung  führt  jedoch  auch  dazu,  dass  aus  der  familiären  und  beruflichen 
Situation  der  Beschwerdeführerin  1  keine  Verpflichtung  ersichtlich  wird, 
welche – da auch von anderen Personen erfüllbar – die Prognose bezüg-
lich der fristgerechten Wiederausreise aus der Schweiz entscheidend be-
einflussen könnte. Weitere Indizien, die auf besondere berufliche oder ge-
sellschaftliche Verpflichtungen schliessen liessen, welche Gewähr für eine 
fristgerechte Wiederausreise bieten könnten, sind aus den Akten keine zu 
erkennen. Diese Erwägungen sowie das Risiko, das sich aus der allgemei-
nen Situation  im Herkunftsland ergibt  (vgl.  oben Ziffer  5.1.),  führen zum 
Schluss, dass die Wiederausreise der Beschwerdeführerin 1 nicht als hin-
reichend gesichert angesehen werden kann.

5.2.2 Bei der Beschwerdeführerin 2 handelt  es sich um eine 21-jährige, ledige 
Frau, welche sich noch in der Ausbildung befindet.

Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin 2 sich im dritten 
Jahr des Sportstudiums befindet. Die Rechtsvertreterin sieht in der Tatsa-
che, dass die Beschwerdeführerin 2 einen Studienplatz innehat, ein Indiz 
für  "über das übliche Mass"  hinausgehende Verpflichtungen. Dieser Auf-
fassung  kann  nicht  gefolgt  werden.  Gerade  mit  Blick  auf  die  politischen 
und wirtschaftlichen Verhältnisse im Herkunftsland (vgl.  oben Ziffer  5.1.) 
muss bei der nicht gefestigten beruflichen Situation der Beschwerdeführe-
rin 2 das Risiko, dass der Besuchsaufenthalt in der Schweiz zur Emigrati-
on genutzt werden könnte, als hoch eingestuft werden. Weitere Verpflich-
tungen familiärer oder gesellschaftlicher Art sind aus den Akten nicht er-
kennbar. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Wiederausreise der 
Beschwerdeführerin  2 nicht als hinreichend gesichert  angesehen werden 
kann.

5.2.3 Zu berücksichtigen ist ferner, dass keine der Beschwerdeführerinnen Be-
ziehungen zur Schweiz hat, die die Erteilung eines Einreisevisums nahele-
gen könnten. Daran vermögen auch die Ausführungen der Rechtsvertrete-
rin in ihrer Replik vom 1. Dezember 2006 nichts zu ändern, wenn sie auf 
die  Beziehung  des  Gastgebers  zum  Herkunftsland  beziehungsweise  zu 
den Gesuchstellerinnen hinweist. Die Beziehung zwischen dem Gastgeber 
und den Gesuchstellerinnen kann aufgrund der Akten nicht als besonders 
eng eingeschätzt werden. Einerseits besteht die Bekanntschaft noch nicht 
sehr  lange,  andererseits  hat  der  Gastgeber  es  der  kubanischen  Familie 
überlassen, welche beiden Familienmitglieder seiner Einladung nachkom-
men sollten.

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Was  die  Zusicherung  aller  Beteiligten  (Gastgeber,  Gesuchstellerinnen) 
anbelangt,  dass die Wiederausreise fristgerecht  erfolgen werde,  so kann 
dieser kein allzu grosses Gewicht begemessen werden, da es sich dabei 
lediglich um Erklärungen handelt, die für sich rechtlich nicht durchsetzbar 
sind.  Insbesondere  der  Gastgeber  kann  das  Verhalten  seiner  Gäste 
naturgemäss  nicht  oder  nur  beschränkt  beeinflussen  (vgl.  dazu  den 
Entscheid  des  Eidgenössischen  Justiz-  und  Polizeidepartements  [EJPD] 
vom 27. Juli 1992 in Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 57.24 
am Ende). Deshalb muss die Beurteilung, ob die Wiederausreise gesichert 
erscheint,  aufgrund  der  allgemeinen  Lage  im  Herkunftsland  und  der 
persönlichen Situation  der Gesuchstellerinnen erfolgen (vgl.  oben Ziffern 
5.1. sowie 5.2.1 und 5.2.2). 

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Erteilung 
von Einreisebewilligungen an die Gesuchstellerinnen vorliegend nicht  er-
füllt sind, weshalb die Vorinstanz die Visumserteilung zu Recht verweiger-
te.

Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung im Ergeb-
nis rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge abzu-
weisen.

7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdefüh-
renden aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  (Gerichtsgebühr)  werden  den  Be-
schwerdeführenden  auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  am  26. September 
2006 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- den Beschwerdeführern (eingeschrieben)

- der Vorinstanz (mit Dossier Ref-Nr. 2 224 207 Srr/Dis)

- dem Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft mit den Akten BL 
284 774 (eingeschrieben)

- der Schweizerischen Botschaft in Havanna (via Bundesamt für Migration)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Kradolfer

Versand am: 23. Februar 2007