# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ffbd240-62bc-5550-acb8-46320c467bea
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-12
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch zu Recht abgewiesen; keine IV-rechtlich relevante Verschlechterung im Rahmen Neuanmeldung ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00675
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00675.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00675
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
12. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich, Sozialzentrum
Hönggerstrasse
Rechtsanwältin Katja
Bleichenbacher
, Sozialversicherungsrecht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1.
Die 1958 geborene
X.___
, Mutter dreier Kinder (geboren 1981, 1982, 1984),
war vom 2
5.
Juli 2001 bis 2
9.
Februar 2004 bei der
Y.___
GmbH und vom
3.
Januar 2002 bis 3
1.
März 2005 bei der
Z.___
AG in Zürich
als Raumpflegerin/
Reinigerin angestellt (
Urk.
8/12,
Urk.
8
/7
). Am 2
8.
Mai 2003 zog sie sich bei einem Auffahrunfall ein
Halswirbelsäul
en-Beschleunigungs
trauma
zu (
Urk.
8/114/15
).
Am
1
9.
Januar 2005
überwies
die Schweizerische Unfallversicheru
ngsanstalt (SUVA) der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zuständigkeitshalber
das von der Versicherten aus
gefüllte Formular "Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene", worin sie eine Rente beantragt
e
(
Urk.
8
/6/36 und
Urk.
8
/6/37-44
). Mit Verfügung vom 3
0.
September 2005
wies die IV-Stelle das Rentenbe
gehren der Versicherten ausgehend vo
n einem Invaliditätsgrad von 19
% ab
(
Urk.
8/34)
.
Die
gegen
den
negativen
Einspracheentscheid vom
6.
Dezember 2005 (
Urk.
8/46)
e
rhobene Beschwerde wies das hiesige
Gericht mit Urteil IV.2006.00058 vom 2
8.
Februar 2007 ab
(
Urk.
8/59)
.
1.2
Mit Datum vom 1
7.
März 2008 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Bein- und Rückenprobleme erneut bei der Eidgenössischen Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/60). In der Folge zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem Individuellen Konto der Versicherten bei (IK-Auszug vom 3
1.
März 2008 [
Urk.
8/64])
und tätigte medizinische Abklärungen. Insbesondere veranlasste sie bei der
A.___
,
B.___
, ein
bidisziplinäres
(Psychiatrie/Orthopädie
) Gutachten, welches am 14. Dezember 2009 erstattet wurde (
Urk.
8/79/1-20).
Am
8.
Februar
2010
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie sich im Rahmen ihrer
Scha
den
minderungspflicht
einer regelmässigen
Behandlung mit Anti
depressiva un
ter
ziehen müsse (
Urk.
8/82), und
stellte ihr
zeitgleich
die Ausrichtung einer
Viertelsrente
ab
1.
Juni 2010
in Aussicht (Vorbescheid vom
8.
Februar 2010 [
Urk.
8/84]). Mit
Eingabe
vom 19.
Oktober
2010
liess
die
Versich
erte
weitere medizinische
Unterlagen ein
reichen
(
Urk.
8/
93,
Urk.
8/
94)
, womit sie (
sinnge
mäss
)
eine
Erhöhung der mit Vorbescheid
vom
8.
Februar 2010
in Aussicht gestellten
Viertelsr
ente
beantragte
.
Die IV-Stelle
eröffnete darau
fhin (irrtümli
cherweise
vor Erlass einer Verfügung
) ein
Revisi
onsverfahren
(
Urk.
8/95)
,
zog
einen aktuellen
IK-Auszug
(
Urk.
8/98) bei und tätigte weitere
medizinische
Er
hebungen
(
Urk.
8/96,
Urk.
8/97)
. Nach Beizug einer Stellungnahme durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD,
Urk.
8/103/3)
stellte die IV-Stelle der Versi
cherten mit Vorbescheid vom 1
0.
Januar 2011
die
Abweisung des
Rentener
hö
hungsgesuchs
in Aussicht (
Urk.
8/104
)
und begründete dies damit, es sei man
gels wesentlicher Verschlechterung des Gesundheitszustandes weiterhin
von einem Invaliditätsgrad von 40
%
auszugehen
.
Im Nachgang des
dagegen erho
benen
Einwandes vom
12.
Januar 2011
(Urk.
8/107)
tätigte die IV-Stelle we
itere medizinischen Abklärungen
(
Urk.
8/109) und veranlasste
das
poly
disziplinäre
(Psychiatrie/Rheumatologie/Neurologie
/Pneumologie
)
Gutachten
mit
Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit
(
EFL
)
durch die
medizinische
Abklärungs
stelle
(
MEDAS
)
C.___
,
vom
1
9.
Dezember 2011 (
Urk.
8/114
;
mit ergänzenden Stellungnahmen vom 1
0.
Mai 2012 und
3.
September 2012
,
Urk.
8/120,
Urk.
8/127).
Nach
Beizug eine
r Stel
lungnahme durch
den
RAD (Urk.
8/136/4ff.)
stellte
die IV-Stelle der Vers
icherten mit Vorbescheid vom 7.
Juni 2013 (
Urk.
8/137 =
Urk.
3/4)
die Abweisung ihres
Rentenbegehren
s
mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens
in Aussicht
. Nach Einwand vom 2
7.
Juni 2013 (
Urk.
8/140
=
Urk.
3/5
)
hielt
die IV-Stelle
an ihrem Standpunkt fest und verfügte
am
1
0.
Juli 2013
im angekündigten Sinne
(Urk.
2
)
.
2.
Gegen diesen Entscheid erhob die
Beschwerdeführerin
,
vertreten durch Rechts
an
wä
lt
in
Katja
Bleichenbacher
,
Soziale Dienste der Stadt Zürich,
mit Eingabe vom
2
. A
ugust 2013
Beschwerde und be
antragte, es sei ihr
eine ganze Rente ab 1.
Juli 2008
zuzuspre
chen. In prozessualer Hinsicht
ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege
(
Urk.
1
S. 2
).
Ausserdem wies
die Beschwer
deführerin
diverse Unterlagen ins Recht (
Urk.
3/4-6).
Mit Beschwerde
antwort vom 1
2.
September 2013 schloss die
Be
sc
hwer
degegnerin auf
Abwei
su
ng der Beschwerde (
Urk.
7), was der Beschwerdeführerin am 16
.
September 2013 zu
r
Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9
).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes [
ATSG
]
).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
hig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Eine fach
ärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Be
stimm
te Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vor
dergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Aus
prä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Inten
sität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkran
kun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheits
verlauf
mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdau
ernde Rückbildung; ein ausge
wie
sener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, thera
peutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglück
ten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein unbefriedigendes
Behand
lungsergebnis
trotz konsequent
durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem the
rapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhan
dener Motivation und
Eigenan
strengung
(kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je ausgeprägter sich die entspre
chenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vorausset
zungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3).
Die im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien analog angewendet (BGE 132 V 65 E. 4).
1.
4
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie min
destens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Pro
zent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.
5
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.
6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, gemäss der medizinischen Aktenlage leide die Versicherte an einer anhaltenden
somatofor
men
Schmerzstörung
, einem generalisierten
Fibromyalgiesyndrom
, einer mus
kulären
Dysbalance
sowie an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradig. Versicherungsmedizinisch würde
n
diese Diagnosen zu den
pathogenetisch
-ätiologisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne
nachweis
bar
e organische Grundlage gehören. Den vorliegenden Akten seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Auch könne ni
cht von einer Unzumutbarkeit einer
willentlichen
Schmerzüberwindung und
eines
Wiedereinstieg
s
in den Arbeitsprozess gespro
chen werden. Mangels invalidisierenden Gesundheitsschaden
s
bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Ein Anspruch au
f aktive Arbeitsvermittlung
bestehe
sodann
nur bei
gesundheitsbedingte
r
Einschränkung der Stellensuche. Da dies bei der Beschwerdeführerin nicht der Fall sei, sei
hierfür
das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
zuständig
(
Urk.
2 S. 2)
.
2.2
Die Beschwerdef
ührerin ist der Auffassung
,
es sei zu prüfen,
ob die
Viertelsrente
bei Vorliegen
von sogenannt „
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
Beschwer
debildern
ohne nachweisbare organische Grundlage“
zugesprochen
werden
und
deshalb
aufgrund der Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision nunmehr eine Aufhebung gerechtfertigt sei. Es werde in der Hauptsache bestritten,
dass sämt
liche genannten Diagnosen, so die Depression, unter die sogenannten
„
pathoge
netisch-ätiologisch
unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage“
fielen
und damit rechtsprechungsgemäss nicht IV-relevant seien
.
Bundesrat Didier
Burkhalter
habe in der Wintersession 2012 – vierzehnte Sit
zung – vom 1
6.
Dezember 2010 unter anderem ausdrücklich die Depression von den
„
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren Beschwerdebildern ohne nachweis
bare organische Grundlage“
ausgenommen (
Urk.
1 S. 6). Mit dieser liege eine psychische Störung mit Krankheitswert
sowie eine psychische Komorbidität vor, welche verhindere, dass sie (die Beschwerdeführerin) die diagnostizierte Fibro
myalgie und
somatoforme
Schmerzstörung und die damit verbundenen Einschrän
kungen unter Willensanstrengung überwinden könne. Selbst der ergänzende Bericht der Gutachterstelle vom
3.
September 2012 habe die
Foersterkriterien
als erfüllt betrachtet (
Urk.
1 S. 7).
Zudem habe sich die IV
Stelle in ihrem Vorbescheid vom
8.
Februar 2010 auf das
bidisziplinäre
Gut
achten
A.___
vom 1
4.
Dezember 2009 abgestützt, welches eine rezidivierende depressive mittelgradige Störung mit somatischem Syndrom
diagnostiziert
und explizit eine
somatoforme
Schmerzstörung verneint habe. Bereits aus diesem Grund handle es sich nicht um ein Beschwerdebild, das unter die
„
pathogene
tisch-ätiolo
gisch
unklaren Beschwerdebilder
ohne nachweisbare organische Grundlage“
zu subsumieren sei. Die IV-Stelle habe die
Viertelsrente
im Vorbe
scheid vom 8. Februar 2010 im Wissen
um die 2004 erfolgte Praxisä
nderung des Bundesgerichts zugesprochen. Sie habe in ihrem Entscheid auch weder dar
gelegt, dass sich
der
Gesundheitsz
ustand aufgrund der bisherigen Arzt
berichte
seither
wesentlich verbessert habe
,
noch dass sich seither in der Rechtsprechung oder im Gesetz irgendetwas zu Ungunsten der
Beschwerdeführerin geändert habe, was vorliegend eine erneute Überprüfung zu rechtfertigen vermöchte. Streitig sei letztlich der Grad der Arbeitsfähigkeit. Sie (die Beschwerdeführerin) sei aufgrund der
diagnostizierte
n
Fibromyalgie und
somatoforme
n
Schmerz
störung
nicht in der Lage, die bestehenden Einschränkungen willentlich zu überwinden. Sodann habe sie
sich
am 1
8.
März 2008 für den Bezug einer Rente angemeldet. Gemäss Gutachten
des
C.___
vom 1
1.
Dezember 2009 sei sie von Juli 2007 bis Januar 2009 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen.
D
amit habe sie ab
1.
Juli 2008 Anspruch auf eine Rente (
Urk.
1 S. 8).
3.
Die
Beschwerdegegnerin
ist
auf die Neuanmeldung
datierend
vom 1
7.
März 2008 eingetreten.
Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin ist
somit
zu prüfen, ob sich ihr
Gesundhei
tszustand
seit de
m
ersten, gerichtlich bestätig
ten rentenabweisenden
Einspracheentscheid
vom
6.
Dez
ember 2005 insoweit verschlechtert hat, dass nunmehr ein Anspruch auf eine Rente besteht.
Hat doch die
Beschwerdegegnerin seit
her
bis zur angefochtenen Verfügung vom
1
0.
Ju
l
i 2013
keine
nach Massgabe von
Art.
49 ATSG rechtskonform eröffnete,
rechts
mittelfähige
Verfügung
erlassen.
Vielmehr wurde eine
Viertelsrente
lediglich mit Vorbescheid
vom
8.
Februar 2010
(
Urk.
8/84)
zur Wahrung des rechtlichen Gehörs
in Aussicht gestellt und
sodann
mit Vorbescheid vom
1
0.
Januar 2011
(
Urk.
8/104)
bestätigt. Selbstredend vermag auch
die
Mitteilung des Beschlusses
an die Ausgleichskasse (
Urk.
7/85
,
Urk.
7/91
)
eine rechtskonform eröffnete Verfügung nicht zu ersetzen
.
Bei dieser Rechts- und Sachlage
war
die
Be
schwerdegegnerin
– entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin -
unge
achtet der Voraussetzungen einer Revision oder Wiedererwägung
berechtigt
,
auf
die
Vorbescheide vom
8.
Februar 2010
respektive
1
0.
Januar 2011
zurück
zu
kommen (vgl. Urteil vom 2
2.
Januar 2008 9C_115/2007 E. 5).
4.
Im Rahmen der Neuanmeldung liegen im Wesentlichen die nachfolgend zitier
ten medizinischen Unterlagen bei den Akten.
4.1
Im Psychiatrischen/Orthopädischen Gutachten des
A.___
vom 1
4.
Dezember 2009 stellten die beurteilenden Fachärzte folgende Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(Ur. 7/79/19):
-
Status nach Halswirbelsäulen (HWS) – Distorsion 28.05.2003
-
Postoperative
Nervus
fe
moralis
-Parese recht
s
bei
-
Status nach abdomineller Hysterektomie 24.07.2007
-
Status nach Uterus
Myomatosus
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig, mit somat
i
schem Syndrom (ICD-10 F33.21)
Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung
vom 1
7.
Juni 2009
sei die Be
schwerdeführerin bewusstseinsklar und allseits orientiert
gewesen
. Subjektiv habe sie über Konzentrationsminderung, Aufmerksamkeitsdefizite und zuneh
mende Vergesslichkeit berichtet. Die kognitive Begabung
liege
im Gespräch im Normbereich, grobkursorisch würden keine
mnestischen
Defizite bestehen. Der formale Gedankengang sei kohärent, ohne Hinweise auf Wahn, Sinnestäu
schungen oder Ich
-S
törungen. Affektiv habe sich die Beschwerdeführerin depressiv herabgestimmt und labil gezeigt. Weiter seien Störungen der
Vitalge
fühle
, ein Verlust des Selbstwertgefühls, allgemei
n
e
Anhedonie
und Adynamie bei vorherrschender Tagesmüdigkeit und rascher Erschöpfbarkeit feststellbar. Sodann bestehe ein zunehmender sozialer Rückzug. Die Beschwerdeführerin sei zunehmend resigniert und hoffnungslos und leide an
Zu
kunftssorgen und Zu
kunftsängsten. Psychomotorisch sei sie eher antriebsarm bei berichteter innerer Unruhe und Nervosität, insbesondere bei
Schmerzexazerbation
. Psychovegetativ habe die Beschwerdeführerin über Einschlafstörungen mit Gedankenkreisen und
Grübelzwang
sowie schmerzbedingten
Durchschlafstörungen berichtet
. Daneben würden Angstäquivalente wie Schwindel, Schwitzen, Herzklopfen und
Globus
gefühl
bestehen (
Urk.
7/79/12). Auffällig sei
, dass die antidepressive Medikation im Blutspiegel nicht nachweisbar sei, wobei die Beschwerdeführerin bericht
et habe, diese Medikation würde
sie sehr müde machen
,
weshalb
sie sie am Tag der Untersuchung nicht eingenommen habe. Allenfalls würden sich hier neue
The
rapieoptionen
durch eine verbesserte Medikation ergeben, wovon sich grund
sätzlich eine Verbesserung der psychischen Symptomatik erwarten liesse. Aus psychiatrischer Hinsicht bestehe derzeit eine 60%ige Arbeitsfähigkeit. Die Ver
wertung der vorhandenen Restarbeitsfähigkeit dürfte die psychische Verfassung der Beschwerdeführerin deutlich verbessern. Würde sie doch nur durch die Wie
deraufnahme einer beruflichen Tätigkeit soziale Kontakte, eine Verbesserung des Selbstwertgefühls und eine regelm
ässige Tagesstruktur erfahren (
Urk.
7/79/13).
Im Rahmen der orthopädischen Untersuchung vom 1
8.
Juni 2009 habe die Beschwerdeführerin das Untersuchungszimmer mit verlangsamtem
,
rechts hin
kendem Gangbild unter Verwendung einer Unterarmgehstütze betreten.
Anläss
lich der Untersuchung habe die Beschwerdeführerin barfuss rechtsseitig ein hin
kendes Gangbild, ohne Zuhilfenahme einer Gehstütze
,
gezeigt.
Das Entkleiden sei ihr unter Zuhilfenahme beider oberer Extremitäten problemlos gelungen.
Es best
ünden
ein Schulter- und Beckeng
e
radstand sowie eine lotgerechte Wirbel
säule mit betonter
Kyphosierung
des
zervikothorakalen
Übergangs
und
eine dezente
Lendenwirbelsäule
n
-Hyperlordose.
Bei Adipositas bestehe ein
symmet
rischer Weichteilmantel beider Beine.
I
nspektorisch
bestehe
hinsichtlich beider unteren Extremitäten
keine wesentliche Achsenverschiebung
valgischer
oder
va
rischer
Art
(
Urk.
8/79/16)
.
Die Beschwerdeführerin habe
Sensibilitätsstörun
gen
der gesamten unteren Ext
remität rechtsseitig angegeben, welche
bei der körperlichen Untersuchung nicht auf ein
Dermatom
habe
eingegrenzt werden können. Der Zehenspitzenstand und –gang sowie der Hackenstand und Hacken
gang seien beidseits möglich (
Urk.
8/79/17).
Beide oberen Extremitäten seien aktiv und passiv frei beweglich. Dasselbe gelte für die linke untere Extremität. Die rechte untere Extremität sei passiv frei beweglich. Aktiv
verbleibe
ein Streck
defizi
t im rechten
Knie gegen Schwerk
raft von 30°. Die Beweglichkeit der Wirbelsäule sei
symmetrisch
.
Die von der
Beschwerdeführerin
geschilderten
Parästhesien
und Schmerzen beider Arme
sowie
des rechten Beins und die damit verbundene Arbeitsunfähigkeit
seien auf neurologischem sowie psychiat
rischem Fachgebiet einzuschätzen
.
Aus orthopädischer Sichtweise sei die Be
schwerdeführerin bei einem angepassten Arbeitsplatz vollschichtig arbeitsfähig. In der angestammten Tätigkeit ergebe sich kein Grund für eine höherrangige Arbeitsunfähigkeit
(
Urk.
8/79
/18).
Aus
bi
disziplinärer
Sicht bestehe in der angestammten Tätigkei
t eine 60%ige Arbeitsfähigkeit, wobei die psychiatrische Beurteilung ausschlaggebend sei. Aus orthopädischer Sicht würden sich keine Einschränkungen ergeben.
Die Arbeits
unfähigkeit aus psychiatrischer Sicht gelte für alle Tätigkeiten
.
Aus orthopädi
scher Sicht gebe es lediglich die Empfehlung für das Einlegen von vermehrten Sitzpausen
(
Urk.
8/79/19
).
Die antidepressive Therapie bedürfe der Optimierung (
Urk.
8/79/20)
.
Z
ur
abschliessenden objektiven
Einschätzung des in Frage ste
henden neurologischen Defizites des
Nervus
femoralis
rechtsseitig
regten die
Gutachter schlies
s
lich
eine neurologische Beurteilung
unter Einschluss einer elektrophysiologischen Untersuchung
an (
Urk.
8/79/18,
Urk.
8/79/20).
4.2
Im
polydisziplinäre
n
(Psychiatrie/Rheumatologie/Neurologie/Pneu
mo
logie)
MEDAS-
Gutachten mit EFL des
C.___
vom 1
9.
Dezember 2011
stellten die beur
teilenden Fachärzte folgende Diagnosen mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
7/114/23):
-
Generalisiertes
Fibromyalgiesyndrom
-
Muskuläre
Dysbalance
-
Rezidivierende depressive Stö
r
ung
, gegenwärtig mittelgradig
(ICD-10 F
33
.
21
)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter
fol
gende
Diagnosen fest
(
Urk.
7/114/23)
:
-
Wirbelsäulenfehlhaltung, -
fehlform
(Abflachung der
Brustwirbelsäule [
BWS
]
und
Lendenwirbelsäule
[
LWS
]
; linkskonvexe BWS-,
rechtskon
vexe
LWS-Skoliose
)
-
Spreizfüsse beidseits
-
Adipositas
-
Status nach Schleudertrauma
ohne neurologische Ausfälle 2003
-
Status nach iatrogener Läsion des
Nervus
femoralis
rechts, aktuell ohne
re
siduelle
Lähmung
-
Asthma bronchiale
-
Arterielle Hypertonie seit 2007
-
H
y
s
terektomie bei
Uterusmyomatosus
im Juli 2007
-
Quadrizepsparese
in Folge von
femoralis
Druckneuropathie rechts
-
Varikosis
-
Karpaltunnelsyndrom beidseits 2004
-
2 x
Nasenseptumkorrektur
im Jahre 2000
Die Beschwerdeführerin sei in gutem Allg
emeinzustand und leicht adipösem
Ernährungszustand
. Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung habe sie psychomotorisch etwas verlangsamt gewirkt. In der Gesichtsmimik seien depres
sive
Stigmatas
vorhanden. Das ganze Gespräch habe sich um die Schmer
zen gedreht, was mit einer
somatoformen
Schmerzstörung vereinbar sei. Die Beschwerdeführerin fühle sich schwach und müde. Die Grundstimmung sei neg
ativorientiert und der Lebensan
t
r
ieb
sei
ebenso w
ie die Libido etwas vermin
dert
(
Urk.
8/114/50)
. Es bestehe eine
ausgeprägte
Neigung zur Regression und zum sozialen Rückzug, verbunden mit Einsamkeitsgefühlen. Ferner sei sie affektiv labil und habe während des Gesprächs wiederholt geweint.
Histrioni
sche
Züge seien vorhanden. Die Beschwerdeführerin habe sich mehrmals erho
ben
,
um Schmerz entlastende Positionen zu finden.
Störungen der Wahrneh
mung oder des Denkinhalts seien nicht feststellbar. Die kognitiven Fähigkeiten, Konzentration, Aufmerksamkeit, das Gedächtnis sowie Verstehen seien etwas verlangsamt, ansonsten indes ohne Besonderheiten. Der Autounfall im Jahre 2003 und insbesondere der Gebärmuttereingriff h
ätt
e
n
die psycho-physische Integrität der Beschwerdeführerin unterminiert. Diese Tatsachen hätten eine depressive Störung mit Ängstlichkeit und eine
somatoforme
Schmerzstörung begünstigt. Seit dem Gutachten des
A.___
habe sich der psychische Zustand etwas verschlimmert (
Urk.
8/114/51). Relevant seien die wichtigen
somatofor
men
Schmerzsymptome, der soziale Rückzug und die Abwesenheit von der Arbeitswelt.
Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin
seit
1.
Oktober 2011
zu
50
%
in jeglicher Tätigkeit eingeschränkt (
Urk.
8/114/52
).
Anlässlich der rheumatologischen Expertise habe die übergewichtige Beschwer
deführer
in
insgesamt verlangsamt gewirkt.
Die HWS sei passiv
zu 1/5 in der Flexion eingeschränkt. Die übrigen Bewegungen seien endständig schmerzhaft. Im Stehen führe die Beschwerdeführerin praktisch keine Flexion durch, was die BWS
und LWS-Flexion erheblich eingeschränkt erscheinen lasse. Die passive Extension der BWS sei zu 1/3 eingeschränkt. Die Beschwerdeführeri
n habe in allen Bewegungsrichtu
n
g
e
n
endständige Schmerzen in der LWS angegeben. Die Gelenk
e
der oberen Extremitäten seien unauffällig. Die Kniegele
nke würden beidseits in einer
V
a
l
gus
-Fehlstellung stehen. Bei der passiven Beweglichkeit zeige sich ein
femoropatelläres
Reiben
beiseits
. Die Sprun
ggelenke würden rechts eine star
ke Schmerzhaftigkeit mit Druckschmerz an der Ansatzstelle der Achillessehne rechts ohne Reiben
und
am Ansatz der
Plantarfaszie
recht
s
im
Kalkaneus
zeigen
. 13 von 18
Fibromyalgiepunkte
n
seien positiv
.
Die muskuläre
Dekonditionierung
könne sicher mittels eines regelmässigen Muskeltrainings zunehmend korrigiert werden.
Aus rheumatol
o
gischer Sicht sei die B
e
schwer
defüh
r
erin in einer
– näher umschriebenen -
gesundheitsangepa
ssten Tätigkeit
während eines normalen Arbeitstages von 8-9 Stunden seit
dem
1
4.
Dezember 2009 (Gutachten des
A.___
)
zu 100
% arbeitsfähig. In ihrer angestammten Tätig
keit als Raumpflegerin sei sie
während eines normalen Arbeitstages
von
8-9 Stunden am Tag
arbeitsfähig, jedoch
mit einer 20%igen Lei
stungseinbusse
zufolge
des chroni
schen Fibromyalgie
-bedingten Schmerz
syndroms (
Urk.
7/114/26
,
Urk.
7/114/43ff.
)
.
Neurologisch bestehe eine allseits schmerzhafte Nackenbeweglichkeit ohne Einschränkungen. Bei der Hirnnervenuntersuchung sei ein
e le
i
c
hte
Sensibilitäts
verminderung
im Gesicht rechtsseitig aufgefallen. Im Bereich der oberen Extre
mitäten seien die Befunde bis auf eine leichte Berührungs- und
Schmerzemp
findlichkeitsminderung
am rechten Arm unauffällig. Auch im Bereich des Rumpfes habe die Beschwerdeführerin eine abgeschwächte
Berührungsempfind
lichkeit
rechtsseitig angegeben. An den unter
en Extremitäten sei
keine Mus
k
e
latrophie fest
stell
bar. Der
Muskeltonus sei normal. Die grobe Kraft in allen Muskelgruppen sei erhalten. Am rechten Bein gebe es ein leichtes Nachgeben bei der Hüftbeugung, was indes nicht regelmässig reproduzierbar sei. Der
Posi
tionsversuch
werde gehalten und der Knie
-
Hackenver
s
u
ch sei beidseits sicher. Auch im Bereich der unteren Extremitäten sei die Schmerz-
und
Berührungs
empfindlichkeit
rechts leicht eingeschränkt. Die
elektomyographische
Untersu
chung des rechten
Muskulus
rectus
femoris
sei normal, ohne Zeichen einer neurogenen Lähmung
(
Urk.
7/114/27
)
.
Die infolge des Autounfalls im Jahre 2003 beklagten Nackenschmerzen sei
en
nie mit objektiven neurologischen Ausfällen verbunden gewesen und auch jetzt liessen sich keine neurologischen Ausfälle an den
ob
eren Extremitäten finden.
Es handle sich um
ein
Zervikal
syndrom
ohne neurologische Befunde. Sodann sei trotz des am Anfang schwe
ren Befundes die Entwicklung der Parese am rechten Bein nach der Hys
ter
ekto
mie erfreulich verlaufen. Zurzeit liessen sich hier keine sicheren
residuellen
Befunde finden. Insbesondere sei auch der Patellarreflex gut auslösbar, was ein sicheres Zeichen für eine gute Erholung des
Nerves
darstelle. Die
Beschwerde
führerin
habe vor
allem diffuse Schmerzen am rechten Bein beschrieben, die zum Teil auch durch Druck lokal auslösbar, aber nicht mit einer neurologischen Störung erklärbar seien. Insgesamt könne man also sagen, dass
zurzeit
keine neurologischen Ausfälle objektivierbar seien und die von der Beschwerdeführe
rin beschriebene Symptomatik nicht mit einer neurologischen organischen Pathologie zu erklären sei (
Urk.
7/114/33).
Infolge
einer schweren
Lä
hmung
(
Urk.
8/114/34
) respektive iatrogene
n
Schädigung (
Urk.
7/114/27
) des
Nervus
Femoralis
habe eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit vom 2
4.
Juli
2007 bis mög
licherweise Anfang 2009 bestanden. Seit März 2010 sei die Beschwerdeführerin indes aus neurologischer Sicht sicher zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
7/114/28
,
Urk.
7/114/33,
Urk.
7/114/
3
4
).
Der
pneumologische
Status habe eine Sauerstoffsättigung von 97
%
ergeben. Der Thorax sei unauffällig in der Auskultation und Perkussion. Die komplette Lungenfunktion zeige weder Restriktion noch Obstruktion; es könne keine
Dif
fusionsstörung
nachgewiesen werden. Eine latente bronchiale Überreagibilität sei wahrscheinlich.
Das f
raktionierte exhalierte
Stickstoffmonoxid (
FeN0
) in den Atemwegen
sei
bei
34
„
parts
per
billion
“
(
PPB
)
leicht erhöht. Aus
pneumologi
scher
Sicht sei die Beschwerdeführerin in ihrer letzten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig
. Im Übrigen
bestehe
lediglich für Arbeiten
mit Rauch-, Gas- und Staubexposition sowie mit Exposition gegenüber Reizsubstanzen ein Vorbehalt
(
Urk.
7/114/27
,
Urk.
7/114/55f.
).
Im Sinne einer Gesamtbeurteilung sei die Beschwerdeführerin medizinisch-theore
tisch in ihrem angestammten Beruf zu 50
%
arbeitsfähig
(
Urk.
8/114
/28)
.
Vom
27.
Juli
2007 bis etwa Januar 2009
sei sie indes
zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. In der Folge sei die Arbeitsfähigkeit progredient angestiegen, bis im September 2009 eine 60%ige Arbeitsfähigkeit erreicht worden sei. Eine Ver
schlimmerung der psychiatrischen Pathologie habe eine
anhaltende
50%ige Arbeitsunfähigkeit ab Januar 2010
(demgegenüber gemäss psychiatrischem Teilgutachten: ab
1.
Oktober 201
1
,
Urk.
8/114/52)
bewirkt. In einer
gesund
heitsadaptierten
Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin insgesamt zu 50
%
ein
setzbar, wobei die Arbeits
fähigkeit
in einer – näher umschriebenen –
jeweils
leidensangepassten Verweistätigkeit
aus rein
pneumologischer
,
neurologischer
respektive
rheumatol
o
gischer
Sicht 100
%
betrage (Urk.
7/114/29f.)
.
Im Rahmen des
Einwandverfahrens
führten die
MEDAS-Gutachter
a
uf e
ntspre
chendes
Ersuchen der Beschwerdegegnerin (
Urk.
7/119) mit Schreiben vom 1
0.
Mai 2012 ergänzend aus, es sei seit der interdisz
iplinären Begutachtung durch d
as
A.___
im Jahre 2009 zu einer diskreten Verschlechterung des Gesund
heitszustandes gekommen.
Sie seien indes davon überzeugt, dass die Beschwer
deführerin genügend Ressourcen habe, um eine 50%ige Arbeitsfähigkeit mög
lich zu machen.
Kognitiv seien
ihre
Fähigkeiten weitgehend erhalten. Während des Gesprächs sei es möglich gewesen, eine Beziehung zu ihr aufzubauen, was die sozialen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin untermauere. In diesem Bereich seien indes einige Defizite vorhanden, jedoch nicht so schwerwiegend, dass sie zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit führen würden. Die Beschwer
deführerin sei in der Lage, sich selbständig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu bewegen. Dies auch in ihr unbekannte Regionen wie das Tessin. Dies zeige vorhandene Ressourcen. Obwohl die Grundstimmung reduziert sei, sei es noch nicht zu vollständige
m
Antriebsverlust und Passivität gekommen. Trotz der vorhandenen psychosomatischen Beschwerden sei noch ein deutlicher
Bewe
gungsradius
möglich. Die psychosomatische Pathologie sei führend, gepaart mit einer Depression, die zu einer regressiven Neigung führe (
Urk.
8
/120).
5.
5.1
Das
MEDAS-
Gutachten vom 1
9.
Dezember 20
11
(
Urk.
8/114
) basiert
auf eige
nen
umfassenden
Untersuchungen
–
insbesondere
unter Einschluss
der von den Gutachtern des
A.___
angeregten neurologischen
, insbesondere
elektrophysiolo
gischen
Abklärung
-
und wurde in Kenn
tnis der
Vorakten
(Anamnese) sowie unter Berücksichtigung der
geklagten Beschwerden
er
stellt.
Im Einzelnen
haben die
MEDAS-
Gutachter die medizinischen Zusammenhänge
nachvollziehbar
dar
gelegt und ihre Diagnosen im Einklang mit den erhobenen Befunden gestellt
.
Weiter
korrelieren
die
von ihnen
im Rahmen der e
lekt
r
omyographische
n
Untersuchung
vom 2
0.
September 2011 erhobenen
N
ormal
befunde
hinsichtlich des
Muskulus
rectus
femoris
,
ohne Zeichen einer neurogenen Lähmung
(
Urk.
8/114/27,
Urk.
8/114/33)
,
mit
den
unauffälligen Befund
en
, ohne Hinweise auf neurogene Schädigung
en
, namentlich
Femoralisläsion
respektive
Ischia
dicusläsion
,
anlässlich der
am
D.___
vorge
nommenen
Elektromyographie
vom
5.
November
2010
(
Urk.
8/113/25f.)
sowie
Elektroneurographie vom 1
0.
November 2010
(
Urk.
8/113/27)
.
Ebenso kamen die MEDAS-Gutachter übereinstimmend mit den Fachärzten des
D.___
zum Schluss,
die
Ursache des chronischen Schulternackenschmerzes mit Ausstrahlung über beide Schultern und in beide Hände seit dem Auffahrunfall im Jahre 2003
liesse sich
neurologisch nicht
zuordnen
(
Urk.
8/114/33,
Urk.
8/109/14ff. =
Urk.
8/113/16ff.
).
Im Übrigen stimmt das
MEDAS-Gutachten
h
insichtlich der Diagnosestellung im Zusammenhang
mit
der depressiven Symptomatik
sowohl
mit dem
A.___
-
Gutachten
vom
1
4.
Dezember 2009
(
Urk.
8/79/19)
als auch
mit der
Einschätzung der behandelnden
Ärzte
(
Urk.
8/72/2,
Urk.
8/96/1
,
Urk.
8/97/6
)
und
des Oberarztes der
Höhenklinik
E.___
(Austrittsbericht vom 2
5.
April
2008,
Urk.
8/70)
im Wesentlichen
überein
.
Zusammenfassend erfüllt d
as
MEDAS-
Gutachten hinsichtlich
der relevanten
Diagnosen
mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit
die
rechtsprechungsgemäs
sen
Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten.
5.2
Die Parteien gingen übereinstimmend von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit dem rentenabweisenden Entscheid vom 6. Dezember 2005 aus. Angesichts dessen, dass sich die Beschwerdeführerin am 24. Juli 2007 einer Hysterektomie unterzog, in deren Folge sie eine postoperative
Nervus
-
femoralis
-Parese rechts beklagte, und in psychischer Hinsicht neu eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert wurde, ist eine Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Strittig und zu prüfen sind die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.
5.3
Aufgrund der Aktenlage ist erstellt und unbestritten, dass sich im Rahm
en
ein
ge
hende
r
und umfassende
r
Abklärungen
keine objektivierbaren anatomischen Befunde
für die
beklagte
n
Schmerzen sowie
De
fizite
im Bereich der unteren rechten Extremitäten finden liessen
.
Gaben die Gutachter des
A.___
ihre Schlussfolgerungen zumindest sinngemäss
noch
unter Vorbehalt
einer
abschlies
senden
neurologischen Abklärung ab,
erging das
MEDAS-
Gutachten
unter Einschluss
einer
ne
urophysiologischen Untersuchung, welche
Normalbe
funde
zeitigte
(E. 4.2)
.
Entsprechend
ist die Beschwerdeführerin anlässlich der
MEDAS-
Begutachtung
zwar mit dem Amerikane
rstock ins Wartezimmer gegan
gen. Demgegenüber vermochte sie sich
währ
end der Untersuchung ohne Stock, wenn auch
mit leicht hinkendem Gangbild
,
frei
zu bewegen
(Urk. 8/144/21).
B
ereits
im
Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 28.
April 2008
wies
Prof.
Dr.
med. F.___
, Facharzt FMH für Neurologie
,
bei Status nach
Femoralis
-Parese nach Hysterektomie
vollständige Normalbefunde aus
(
Urk.
8/65
/2
).
Im
Konsiliarbericht
vom 20. März 2008 berichtete
Dr.
F.___
von einer deutlichen Verbesserung der Symptomatik. Die Beschwerdeführerin sei ohne Stöcke gut
gehfähig
. Ausserdem
habe
sie ohne Probleme zehn Mal aus der Hocke aufstehen
können
(
Urk.
8/66/7
).
Sodann
hielten
die beurteilenden Fach
ärzte des
D.___
im
Konsiliarbericht vom 7.
Dezember 2010 (
Urk.
8/109/14
f
f
.
=
Urk.
8/113/16ff.
) fest
, die Neuro- und
Elekt
r
o
myo
graphie
habe
keine Läsion des
Nervus
femoralis
rechts
nachweisbar gemacht
(vgl. auch
undatierte
Bericht
e
betreffend
Neurologische Diagnostik,
Urk.
8/113/25f.,
Urk.
8/113/27)
. Ebenso
wenig
habe sich der Verdacht auf eine Läsion
des Plexus
lumbosacralis
(
vgl.
Konsiliarberichte
vom 1
6.
Septemer
2010 und 1
2.
November
2010
,
Urk.
8/
109/19 =
Urk.
8/113/35
,
Urk.
8/109/22 =
Urk.
8/113/31
) bestätige
n lassen.
Das
Hemisyndrom
rechts sei
am
ehesten Aus
druck einer
dys
f
un
ktionellen
Schmerzverarbeitung
im Rahmen der chronischen Schmerzkrankheit
(
Urk.
8/109/16f
f
. =
Urk.
8/113/18f
f
.
).
Im
Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 1
6.
März 2011
bestätigen
die beurteilenden Fach
ärzte des Zentrums für Schmerzmedizin
erneut
,
dass das sensible
Hemisyndrom
rechts neurologisch nicht zuordenbar und am ehesten dysfunktional im Rahmen der chronischen Schmerzkrankheit
zu verstehen sei (
Urk.
8/109/2)
.
Vor diesem Hintergrund kann
der
Feststellung
der
M
EDAS-Gutachter
,
wonach
infolge
der
schweren
iatrogene
n
Schädigung (
Urk.
8/114/28) respektive Lähmung (
Urk.
8/114/34) des
Nervus
Femoralis
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vom 2
4.
Juli
2007 bis möglicherweise An
fang 2009 bestanden
habe
,
keine Folge
geleistet werden.
Insbesondere
vermag
die
blosse
Möglichkeit einer
einge
schränk
ten
Arbeitsfähigkeit nicht vor dem im Sozialversicherungsrecht massge
benden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit stand
zuhalten
.
Zusammenfassend ist aufgrund der medizinischen Aktenlage nicht ausgewiesen
, dass
seit dem rentenabweisenden Entscheid vom
6.
Dezem
ber 2005
aus somati
scher Sicht eine längerdauernde, ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit vorlag respektive
eine
wesentliche
Verschlechterung eingetreten ist
.
5.
4
In psychiatrischer Hinsicht
ging die
Beschwerdegegnerin
gestützt auf das
MEDAS-Gutachten
vom 1
9.
Dezember 2011 von (1) einer
rezidivierenden de
pressive
n
St
örung (ICD-10 F33.21
) und (2)
einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) aus (
Urk.
8/114/23,
Urk.
8/114/52)
.
Auch diesbe
züglich ist keine rentenrelevante Verschlechterung seit Dezember 2005 ausge
wiesen.
5.4.
1
Zunächst stellt e
ine
diagnostizierte rezidivierende depressive Störung als solche keinen psychischen Gesundheitszustand dar, der eine Arbeitsunfähigkeit dauer
haft zu begründen vermag (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_506/2014 vom 1
0.
November 2014 E. 4.2).
Bei mittelschweren depressiven Episoden (ICD
10 F32.1) verneint das Bundesgericht regelmässig deren invalidisierende Wirkung (Urteil des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom
3.
April 2014 E. 4.2 mit Hinwei
sen).
Leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen aus dem depres
siven Formenkreis gelten zudem grundsätzlich als therapeutisch
angehbar
(Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2013 vom
4.
März 2014 E. 3.6.1 mit Hin
weisen).
Entsprechend
hielt
der beurteilende Facharzt des
A.___
in seinem
psy
chiatrischen
Teilgutachten
fest, eine
verbesserte Medikation
liesse
eine Verbes
serung der psychis
chen Symptomatik erwarten
.
Zusätzlich
dürfe
die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit
zu einer deutlichen Verbesserung der psychischen Ver
fassung führen, indem die Beschwerdeführerin dadurch
soziale Kontakte, eine Verbesserung des Selbstwertgefühls und eine regelmässige Tagesstruktur erfah
ren
würde
(
Urk.
7/79/13
, E. 4.1
).
Die
psychiatrische
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
der
MEDAS-Gutachte
r
erweist sich
damit
unter juristischen Gesichtspunkten
als unbeachtlich.
Ganz a
bgesehen davon
ist die psychiatrische
Arbeitsfähigkeitsbe
urteilung
im MEDAS-Gutachten
insoweit
inkongruent
, als dass
im Rahmen der Gesamtbeurteilung einerseits angegeben wird, es bestehe seit etwa Januar 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
für jegliche
Tätigkeit (
Urk.
8/114/28). Wohin
gegen der psychiatrische Facharzt
im psychiatrischen Teilg
utachten festhielt, es bestehe seit dem
1.
Oktober 2011 eine 50%ige Arbeit
sunfähigkeit (
Urk.
8/114/52).
In
beiden Fällen
wird
darüber hinaus
nicht
begründet und ist
daher
auch
nic
ht einsichtig, weshalb gerade
im
Januar 20
10 respektive
Oktober 2011
eine
Verschl
echterung eingetreten sein soll
.
5.4.2
Die seit dem 18.
März 2010 beha
ndelnde
Dr.
G.___
, Fachär
z
t
in FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
attestierte der Beschwerdeführerin in der bis
herigen Tätigkeit
zwar
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit dem 1
8.
März 2010
,
begründete dies
e
aber
– ausserhalb ihres Fachgebiets
–
zunächst
aus
schliesslich mit der körperlichen Problematik, namentlich der eingeschränkte
n
Flexibilität wegen Schmerzen bei der Fussdrehung sowie
den
ständigen Schmerzen, die aus der Leiste ausstrahlen würden. Die Frage nach der Arbeits
fähigkeit hinsichtlich einer leidensangepassten Tätigkeit müsse von Neurologen beantwortet werden
(
Urk.
8/96/3).
Im Widerspruch dazu gab
Dr.
G.___
an ande
rer Stelle
an, die Arbeitsunfähigkeit betrage
seit März 2010
sowohl in der bis
herigen als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit 100
%
(
Urk.
8/96/7)
.
In ihrer Stellungnahme zum
MEDAS-Gutachten
vom 25.
Mai 2012
hielt
Dr.
G.___
schliesslich fest, die Depression mache eine 50%ige Einschränkung und die somatische Problematik noch weitere 50
%
der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin aus, deshalb habe sie (
Dr.
G.___
) eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit attestiert.
Die Beschwerdeführerin
sei aus somatischer Sicht voll arbeits
unfähig (
Urk.
8/12
9).
Indem
den
Bericht
en
von
Dr.
G.___
kaum
aussage
kräftige
objektive Befunde und insbesondere
keine einleuchtende Begründung dafür
zu entnehmen ist, weshalb und inwiefern die
psychiatrische
Symptomatik
(insbesondere
die
Depression)
zu einer
50%igen Arbeits
un
fähigkeit führ
t
e
und
die
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
en
darüber hinaus
Widersprüchlichkeit
en
auf
weis
en
, kann
die
Einschätzung
von
Dr.
G.___
nicht
nachvollzogen
und
folglich – entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin – nicht als
Entschei
dungsgrundlage
herangezogen
werden.
Darüber hinaus hat das Gericht der Erfa
h
rungstatsache Rech
nung zu tragen, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfä
llen eher zu Gunsten ihrer Pati
entinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc).
Auf
die Beurteilung der behandelnden Psychotherapeutin
Dr.
med.
H.___
, welche mit Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 2
0.
August 2008 seit dem 2
3.
Juli 2007
ebenfalls
eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit attes
tierte (
Urk.
8/72/2),
kann im Übrigen
schon deshalb
nicht allein abgestellt wer
den
, weil sie keine psychiatrische Fachärztin und die Arbeitsfähigkeit nach der Rechtsprechung auf der Grundlage von fachmedizinischen Stellungnahmen zu beurteilen ist (vgl. BGE 130 V 99 E. 3.2 mit Hinweisen). Darüber hinaus ist ihrem Bericht keine objektive und nachvollziehbare Begründung für die attes
tierte Arbeits
un
fähigkeit zu entnehmen. Vielmehr scheint sich
Dr.
H.___
hierfür im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zu stüt
zen, welche angab, sie sei psychisch und physisch zu allem unfähig (
Urk.
8/72/8).
5.
4
.
3
Sodann begründet
die
diagnostizierte
Somatisierungsstörung
respektive
Fibro
myalgie
mit Verweis auf die erläuterte Rechtslage (E. 1.3)
als solche keine Inva
lidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass sie oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind.
Vorliegend sind
- entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin - keine Umstände ersichtlich, welche eine Ausnahme von der vermuteten
Überwindbar
keit
zu begründen vermöchten: Zunächst liegt in der mittelgradig depressiven Episode keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vor
.
Nach der Rechtsprechung werden leicht- bis mittel
gradige Episoden einer Depression und selbst mittelgradige depressive Episoden regelmässig nicht als von depressiven Verstimmungszuständen klar unter
scheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten
Gesund
heitsschadens
betrachtet, die es der betroffenen Person verunmöglicht, die Fol
gen der bestehenden Schmerzproblematik zu überwinden. Daran ändert nichts, wenn die depressive Episode vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert worden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2014 vom 2
6.
Juni 2014 E. 3.3.4 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 9C_856/201
3 vom
8.
Oktober 2014 E. 5.1.2)
.
Sodann konnte im Rahmen
einge
hender
Untersuchungen kein organische
r
Befund
für die beklagten
Schmerzen
sowie
Defizite
im Bereich der unteren rechtsseitigen Extremitäten festgestellt werden, womit keine objektivierbare
körperliche Begleiterscheinung
besteht.
Insbesondere
liegt
– entgegen
der Auffassung
der MEDAS-Gutachter
(
Urk.
8/114/51) – mit dem chronischen Schmerzsyndrom definitionsgemäss keine körperliche
Komborbidität
vor. Ausserdem
sind
mit den sogenannten
Foersterkriterien
allfällige
Begleiterkrankung
en sowie erschwerende Begleitum
stände
der
Somatisierungsstörung
zu prüfen
, zu denen die
Somatisierungsstö
rung
selbst
evidenterweise
nicht gehören kann.
Auch ein
eklatanter
sozialer Rückzug aus allen Belangen des Lebens ist zu verneinen.
Gab doch die Beschwer
deführerin namentlich an, dass sie nach dem Autounfall vermehrt bei der Tochter gewesen sei, die ihr viel geholfen habe (
Urk.
8/114/47).
Ausserdem telefoniere sie regelmässigen mit den Angehörigen (
Urk.
8/114/20).
Von einer regelmässigen und
kon
sequent durchgeführten Psychotherapie kann mit Blick auf die im Zeitpunkt der
MEDAS-
Begutachtung
durchgeführte ambulante psy
chiatrische Behandlung im
monatlichen
Rhythmus nicht die Rede sein.
Ausser
dem nahm die Beschwerdeführerin offenbar
erst seit
a
nfang
s
2011 an
einer
Schmerz
bewältigungs
gruppe im
D.___
teil
(Urk.
8/114/48)
.
Weiter war die antidepressive Medikation (Citalopram) im Rahmen der
A.___
-Begutachtung
im Blutspiegel
nicht
nachweisbar (
Urk.
8/79/12,
Urk.
8/79/
13).
A
nlässlich der
MEDAS-
Begutachtung
ergab
so
dann
der Serumspiegel
keinen messbaren Analgetika-Konsum (
Oxycodone
,
Urk.
8/114/22)
.
Vor diesem Hintergrund
ist davon auszugehen,
dass die zumut
baren Behandlungs
massnahmen
von der Beschwerdeführerin
nicht
adäquat
ausgeschöpft
worden
sind.
Ausserdem führte die stationäre Rehabilitation in der Höhenklinik
E.___
im August/September 2007 zu einer Verbesserung der Schmerzsymptomatik (Austrittsbericht vom 2
5.
April 2008,
Urk.
8/70), womit von einer Unüberwindbarkeit der Schmerzproblematik respektive invalidisieren
den Leidensresistenz offensichtlich nicht die Rede sein kann. Im Übrigen
wird im MEDAS-Gutachten verschiedentlich auf
histrionische
Züge der Beschwerde
führerin
hingewiesen
(
Urk.
8/114/21,
Urk.
8/114/51
).
Bei alle dem kann schliesslich offen gelassen werden, ob ein primärer Krankheitsgewinn vorliegt.
Zusammenfassend ist mit dem im Sozialversich
erungsrecht massgebenden
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es der Be
schwerdeführerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht
stets
zuzumuten
war und
ist, ihre psychischen Leiden zu überwinden und eine
r Erwerbstätigkeit nachzu
gehen.
6.
Aufgrund der geschilderten Rechts- und Sachlage
ist
erstellt
, dass sic
h
die
Ar
beits
fähigkeit
der Be
schwerdeführerin in der Zeit zwischen Erge
hen de
s
ren
ten
abweisenden
Entscheids
vom
6.
Dezember
2005
und dem Erlass der ange
fochte
nen Verfügung
vom 1
0.
Juli 2013
weder in somatischer noch in psychiat
rischer Hinsicht
in
invaliden
versicherungs
rechtlich
relevanter We
ise ver
schlech
tert
hat.
Bei diesem Ergebnis erübrigt sich ein Einkommensvergleich
.
Die ange
foch
tene Verfügung erweist sich somit als rechtens. Die Beschwerde ist entsprechend ab
zuweisen.
7
.
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um di
e Bewilligung oder die Verweige
rung von Leistungen der
Invalidenversiche-r
ung
vor dem kantonalen Versiche
rungsgericht in Abweichung von
Art.
61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und u
nabhängig vom Streitwert im Rah
men von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festge
legt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
600.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
8.
Die Beschwerdeführerin wird von der Sozialhilfe unterstützt. Da auch die übri
gen Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gegeben sind, ist ihrem Gesuch vom 2. August 2013 zu entsprechen und die Kostenpauschale einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwer
deführerin ist darauf hinzuweisen, dass sie zur Nachzahlung verpflichtet ist, so
bald sie dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In
Bewilligung des Gesuchs vom 2. August 2013 wird der Beschwerdeführerin
die unent
gel
tliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Sozialzentrum
Hönggerstrasse
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger