# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce09eaaf-d5ad-540e-9bde-fe41c17d0ae2
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-10-15
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht III. Öffentlich-rechtliche Abteilung (I. Sozialrechtliche Abteilung) 15.10.2025 8C 513/2025 (8C_513/2025)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_008_8C-513-2025_2025-10-15.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  8C_513/2025
  
 

 

 

    
  Urteil vom 15. Oktober 2025
  
 

 

    
  IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Viscione, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Grünvogel. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Sozialversicherungsamt Schaffhausen, AHV-Ausgleichskasse, Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 12. August 2025 (63/2024/13). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1). 

 

    
  2. 
 

Das kantonale Gericht bestätigte mit Entscheid vom 12. August 2025 den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 12. Februar 2024, wonach der Erlass der zurückgeforderten Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 2'324.80 nicht in Frage komme. Dabei verneinte es den guten Glauben und stellte fest, dass damit die zweite Erlassvoraussetzung, das Vorliegen der grossen Härte (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; SR 830.1), nicht näher zu prüfen sei. Die Vorinstanz hielt zur Begründung im Wesentlichen fest, dem Beschwerdeführer hätte bei Aufbringen der gebotenen Aufmerksamkeit klar sein müssen, dass jede Änderung des Eigenmietwerts (Neueinschätzung Grundeigentum) meldepflichtig ist. Die unterlassene Meldung sei nicht als leichte, sondern als den guten Glauben ausschliessende gravierende Nachlässigkeit zu werten, zumal in den der Unterlassung vorangegangenen Ergänzungsleistungsverfügungen als meldepflichtige Änderung die "Neueinschätzung Grundeigentum" ausdrücklich erwähnt worden sei. 

 

    
  3. 
 

Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f.; 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig legt er dar, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten. Allein den Geschehensablauf zu schildern, auf das Alter und den Gesundheitszustand zu verweisen und überdies das Fehlverhalten pauschal als lediglich leichte Nachlässigkeit zu bezeichnen, reicht nicht aus. Genauso wenig zielführend ist es, ausserhalb davon Liegendes zu thematisieren, wie etwa die Nichtmeldung des Bankkontos der Ehegattin. 

 

    
  4. 
 

Liegt offensichtlich keine hinreichend begründete Beschwerde vor, so führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. 

 

    
  5. 
 

In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. 

 

 

    
   Demnach erkennt die Präsidentin:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 15. Oktober 2025 

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Viscione 

 

Der Gerichtsschreiber:    Grünvogel