# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b230dd1b-2b4b-5cef-a815-e1b03118ba63
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.07.2017 IV 2016/303,  2016/139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-303---2016-1_2017-07-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/303, 2016/139

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 10.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2017
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren. Das polydisziplinäre 
Gutachten erweist sich als beweistauglich. Kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit von 75% und unter 
Berücksichtigung eines Leidensabzugs von maximal 15%. Auf Grund der 
Komplexität des Sachverhalts ist die Erforderlichkeit einer anwaltlichen 
Verbeiständung im Vorbescheidverfahren zu bejahen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2017, IV 2016/303 
und IV 2016/139). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_629/2017.

Entscheid Vericherungsgericht, 10.07.2017

Entscheid vom 10. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer             

Geschäftsnr.                                                                                            

IV 2016/303, IV 2016/139            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 4. Dezember 2012 wegen Schulter- und Fussschmerzen 

sowie psychischen Beschwerden bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). 

Ihre letzte Arbeitgeberin hatte ihr das Arbeitsverhältnis als Zwirnerin wegen eines 

massiven Auftragsrückgangs per 30. April 2010 gekündigt (IV-act. 12-8). Beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) war sie per 31. Januar 2012 abgemeldet 

worden (IV-act. 15), weil sie seit 18. Oktober 2011 bis auf Weiteres zu 100% 

arbeitsunfähig war (IV-act. 16-2f., 22-1). Ihre Hausärztin Dr. med. B.___ diagnostizierte 

im Bericht vom 21. Februar 2013 zu Handen der IV-Stelle eine 

Supraspinatussehnenruptur mit Impingement bei Acromioclaviculargelenksarthrose 

rechts, einen Status nach Teilruptur des Ligamentum fibulotalare anterius links, eine 

Struma diffusa mit Verdacht auf Thyreoiditis sowie eine Depression und Angststörung 

(IV-act. 19).

A.b  Im Bericht vom 19. Juli 2013 diagnostizierte Dr. med. C.___, FMH, Praxis für 

Psychiatrie und Psychotherapie, bei der die Versicherte seit Mai 2012 in Behandlung 

war, eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1), bestehend seit Frühling 

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2012, und eine Schilddrüsendysfunktion. Die Funktion der Schilddrüse habe bisher 

unter medikamentöser Behandlung nicht eingestellt werden können. Der psychische 

Zustand decke sich teilweise eindeutig mit dem Hormonstatus der Schilddrüse, 

weshalb die Symptomatik am ehesten im Rahmen dieser Erkrankung zu sehen sei. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe zurzeit eine 50-60%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 25).

A.c  Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, Sportmedizin, berichtete am 26. 

August 2013 gestützt auf eine einmalige Konsultation der Versicherten bei ihm, dass 

die Spontanprognose bezüglich der Supraspinatussehnenruptur bei 

Acromioclaviculargelenksarthrose rechts ohne Operation nicht gut sei. Durch eine 

Operation sollte die Leistungsfähigkeit seines Erachtens wieder hergestellt werden 

können (IV-act. 28-6).

A.d  Gemäss dem Bericht von Dr. med. E.___, Innere Medizin FMH, vom 9. September 

2013 war die Hypothyreose bei Hashimoto-Thyreoiditis gut substituiert (IV-act. 29-2).

A.e  Am 8. April 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie gewähre ihr Beratung 

und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 48).

A.f  Im Verlaufsbericht vom 3. Juni 2014 beurteilte Dr. C.___ den Gesundheitszustand 

in psychischer Hinsicht als stationär. Sie attestierte der Versicherten weiterhin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% (IV-act. 56).

A.g  Vom 12. März bis 11. Juni 2014 absolvierte die Versicherte in der F.___ eine 

berufliche Abklärung (sozialberufliche Rehabilitation). Im Schlussbericht vom 11. Juni 

2014 hielt die Beraterin fest, es sei der Versicherten gelungen, ein Arbeitspensum von 

50% stabil einzuhalten. Jedoch sei eine Eingliederungsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt bei einem Arbeitspensum von 50% derzeit auf Grund der mangelnden 

Leistungsfähigkeit noch nicht gegeben (IV-act. 58-5f.).

A.h  Gemäss dem Abschlussbericht der Eingliederungsverantwortlichen bewarb sich 

die Versicherte nach der Abklärung in der F.___ regelmässig auf Stellen im 50%-

Pensum, jedoch ohne Erfolg. Sie habe mit ihr vereinbart, dass die beruflichen 

Massnahmen abgeschlossen würden und die Rentenprüfung erfolge (IV-act. 69-5f.). 

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Mit Mitteilung vom 2. Dezember 2014 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen ab (IV-act. 71).

A.i   Im Verlaufsbericht vom 31. März 2015 befand Dr. B.___ die Versicherte in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 83). Auch Dr. C.___ attestierte 

im Verlaufsbericht vom 10. April 2015 bei stationärem Gesundheitszustand weiterhin 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 84). Gestützt auf diese Berichte befanden die 

RAD-Ärzte Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter 

medizinischer Gutachter (SIM), und Dr. med. H.___, Facharzt für Chirurgie FMH, in der 

Stellungnahme vom 10. Juni 2015, dass die Versicherte in körperlich leichten 

Tätigkeiten mit allgemein reduzierter psychischer Belastbarkeit zu 70% arbeitsfähig sei 

(IV-act. 85-3).

A.j   Mit Vorbescheid vom 18. Juni 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 27% in Aussicht 

(IV-act. 88).

A.k  Mit Schreiben vom 30. Juni 2015 teilte Rechtsanwalt lic. iur. D. Ehrenzeller der IV-

Stelle die Interessenvertretung der Versicherten mit und stellte ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren (IV-act. 89). Zudem 

erhob der Rechtsvertreter am 18. August 2015 im Namen der Versicherten Einwand 

gegen den Vorbescheid (IV-act. 97).

A.l   Am 15. Oktober 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten gestützt auf die 

Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. G.___ vom 14. Oktober 2015 (IV-act. 102) mit, sie 

übernehme die Kosten für eine polydisziplinäre medizinische Untersuchung (IV-act. 99).

A.m Am 2. und 23. Dezember 2015 wurde die Versicherte in der Ärztlichen 

Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, allgemeininternistisch, psychiatrisch, 

rheumatologisch und neuropsychologisch begutachtet. Die Gutachter befanden die 

Versicherte im Gutachten vom 25. Januar 2016 für leidensadaptierte Tätigkeiten zu 

75% arbeitsfähig. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit erhöhtem 

Pausenbedarf von 15min pro Stunde (IV-act. 112-24). RAD-Arzt Dr. G.___ hielt das 

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Gutachten mit Stellungnahme vom 15. Februar 2016 für nachvollziehbar und schlüssig 

(IV-act. 114).

A.n  Mit Verfügung vom 14. März 2016 wies die IV-Stelle das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mangels sachlicher Gebotenheit und 

auf Grund fehlender Notwendigkeit ab (IV-act. 117).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter am 28. 

April 2016 Beschwerde erheben und die Aufhebung der Verfügung sowie die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung beantragen (IV 2016/139, act. G 

1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeabweisung im Verfahren betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren (IV 2016/139: act. G 4).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 28. Juni 2016 bewilligte die Abteilungspräsidentin das 

Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verfahren 

vor dem Versicherungsgericht (IV 2016/139: act. G 8).

B.d  Mit Eingabe vom 6. September 2016 hielt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin daran fest, dass die anwaltliche Vertretung im 

Vorbescheidverfahren auf jeden Fall sachlich geboten und notwendig gewesen sei (IV 

2016/139: act. G 12).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 18. März 2016 machte der Rechtsvertreter der Versicherten 

gegenüber der IV-Stelle Widersprüche im ABI-Gutachten vom 25. Januar 2016 geltend, 

weshalb nicht darauf abgestellt werden könne (IV-act. 118).

C.b Am 10. Mai 2016 nahm RAD-Arzt Dr. G.___ zu den Argumenten des 

Rechtsvertreters Stellung und ersuchte darum, die Einwände auch den ABI-Gutachtern 

zur Stellungnahme zu unterbreiten (IV-act. 119).

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C.c Im Schreiben vom 23. Mai 2016 stützten die ABI-Gutachter die Ausführungen von 

Dr. G.___ vollumfänglich. Des Weiteren führten sie aus, objektivierbare Befunde würden 

nicht automatisch eine aufgehobene Arbeitsfähigkeit bedeuten. Vielmehr seien sie 

eindeutig bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit gewichtet worden (IV-act. 124). 

Gestützt darauf kam RAD-Arzt Dr. G.___ am 22. Juni 2016 zum Schluss, dass an der 

gutachterlichen Einschätzung einer 75%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten 

festgehalten werden könne (IV-act. 125).

C.d Am 11. August 2016 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs um 

Rentenleistungen gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 27% (IV-act. 127).

D.  

D.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der Versicherten vom 13. 

September 2016 mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Zusprache einer 

mindestens halben IV-Rente ab Juni 2013. Eventualiter sei eine neue polydisziplinäre 

Begutachtung durchzuführen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur 

Begründung macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin Widersprüche im 

Gutachten geltend, weshalb nicht auf die 25%ige Arbeitsunfähigkeitsschätzung 

abgestellt werden könne (IV 2016/303: act. G 1).

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 26. Oktober 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeabweisung (IV 2016/303: act. G 3).

D.c Am 27. Oktober 2016 bewilligt die Abteilungspräsidentin das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren bezüglich Rente (IV 

2016/303: act. G 4).

D.d Mit Replik vom 28. November 2016 hält der Rechtsvertreter an seinen Anträgen 

fest (IV 2016/303: act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung 

einer Duplik (IV 2016/303: act. G 8).

Erwägungen

1.   

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Streitgegenstand im Verfahren IV 2016/303 bildet die Frage der Rechtmässigkeit der 

Abweisung des Begehrens um eine IV-Rente (Verfügung vom 11. August 2016). Im 

Verfahren IV 2016/139 bildet die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Vorbescheidverfahren den Streitgegenstand (Verfügung vom 14. März 2016). Da die 

Streitgegenstände eng zusammenhängen und sich dieselben Parteien 

gegenüberstehen, rechtfertigt es sich, die Verfahren IV 2016/303 und IV 2016/139 zu 

vereinigen.

2.   

2.1  Zunächst ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der 

Invalidenversicherung zu prüfen.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit die 

Erwerbsunfähigkeit bzw. den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

bzw. das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes bzw. der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

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Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend ist 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a).

3.  

Zu prüfen ist vorab, ob die vorliegende medizinische Aktenlage für eine Beurteilung der 

Restarbeitsfähigkeit ausreichend ist und die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 

ABI-Gutachten abgestellt hat.

3.1  Gemäss dem psychiatrischen Gutachter Dr. med. I.___, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, war der affektive Kontakt zur Beschwerdeführerin herstellbar und 

deren Stimmung depressiv. Die Beschwerdeführerin habe erhöhte Ermüdbarkeit, 

Schlafstörungen und Zukunftsängste angegeben, aber vor allem auch anfallsartige 

Angst, die relativ häufig und unabhängig von der Situation mit vegetativen Symptomen 

auftrete. Es bestünden keine Hinweise auf Zwänge, die Vigilanz sei nicht gestört und 

die Beschwerdeführerin sei bewusstseinsklar und allseits orientiert. Die Konzentration 

sei leicht beeinträchtigt. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das Gedächtnis seien 

aber grundsätzlich intakt. Das Denken sei formal geordnet und inhaltlich bestünden 

keine Wahnideen, Halluzinationen und Ich-Störungen. Eine Zirkadianität sei nicht 

ausgeprägt, Hinweise auf Suizidalität bestünden keine. An objektivierbaren Befunden 

hätten sich im klinischen psychiatrischen Untersuchungsgespräch eine verminderte 

Freudeempfindungsfähigkeit und leichte Konzentrationsstörungen mit einer gewissen 

Unkonzentriertheit und Weitschweifigkeit bei den Antworten auf die gestellten Fragen 

gezeigt. Als invaliditätsfremde Faktoren stellte der Gutachter eine finanzielle 

Abhängigkeit von der IV-Rente des Ehemannes fest. Ein deutliches 

aufmerksamkeitssuchendes Verhalten sei im Gespräch nicht ersichtlich (IV-act. 

112-11f.). Hinsichtlich sozialer Belastungen bejahte der Psychiater sowohl 

psychosoziale als auch emotionale Belastungen. Es bestehe ein Migrationshintergrund, 

die Beschwerdeführerin habe in der Schweiz angelernt als Hilfsarbeiterin neben ihren 

häuslichen Aufgaben gearbeitet und die Arbeit auch als anstrengend empfunden. Der 

Ehemann sei ebenfalls krank und beziehe eine IV-Rente. Sonst würden keine 

lebensgeschichtlich schweren Belastungen bestehen, welche eine deutliche Relevanz 

hätten, um sich negativ auf die Gesundheitsentwicklung auszuwirken, wie zerrüttete 

Familienverhältnisse in der Kindheit oder Gewalterfahrung. Innerhalb der Familie 

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würden gute Kontakte bestehen, ausserhalb der Familie habe die Beschwerdeführerin 

nur selten telefonische Kontakte zu Kolleginnen. Dies hänge auch damit zusammen, 

dass sie in der Schweiz schlecht integriert sei, die deutsche Sprache kaum spreche 

und sie keiner ausserhäuslichen Tätigkeit mehr nachgehe. Sie falle sonst aus ihrem 

sozialen Rahmen innerhalb der Familie nicht hinaus, sie erhalte auch Hilfe bei den 

körperlich anspruchsvollen häuslichen Arbeiten von der in der Nähe wohnenden 

Tochter. Zudem habe sie der Schwiegersohn mit dem Auto zur Untersuchung nach 

J.___ und wieder zurück gefahren. Durch die Hilfe, die sie von der Familie erhalte, 

könne ein sekundärer Krankheitsgewinn entstehen (IV-act. 112-13). Der 

Medikamentenspiegel sei beim Mirtazapin unter und beim Venlafaxin über dem 

Referenzbereich gewesen. Ansonsten sei eine schlechte Kooperation nicht erwiesen. 

Die antidepressive Medikation könne durchaus intensiviert werden, sofern dies 

notwendig sein sollte. Die Benzodiazepineinnahme sollte kontrolliert werden. Der 

Gutachter kam zum Schluss, dass die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin bei der 

erfolgten beruflichen Massnahme ihre Leistungsfähigkeit nicht habe steigern können, 

auch mit einer ausgeprägten Krankheits- und Behinderungsüberzeugung zusammen 

hänge (IV-act. 112-13). Zur Konsistenz hielt Dr. I.___ fest, dass es der 

Beschwerdeführerin trotz subjektiv starker Beschwerden möglich sei, stundenlange 

Autoreisen in K.___ zu unternehmen. Zusammenfassend bestehe diagnostisch eine 

leichte depressive Episode, gekennzeichnet durch eine verminderte 

Freudeempfindungsfähigkeit, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen und 

Konzentrationsstörungen sowie eine Panikstörung, gekennzeichnet durch doch relativ 

häufiges Auftreten anfallsartiger Angst mit vegetativen Symptomen als Ausdruck der 

Angst, auch unabhängig von der Situation. Es bestehe auch eine Schmerzsymptomatik 

im Bewegungsapparat, wobei die Beschwerdeführerin bei der Untersuchung die 

Schmerzen relativ genau lokalisiert angegeben habe. Eine Symptomausweitung mit 

diffusen, ausgeweiteten Schmerzen sei nicht ausgeprägt. Im Rahmen der affektiven 

Symptomatik sei aber eine subjektive Schmerzverstärkung im Sinne einer 

Somatisierung möglich. Die Diagnose einer Schmerzstörung könne sonst nicht gestellt 

werden. Es bestünden psychosoziale und emotionale Belastungsfaktoren, die eine 

Rolle spielten, aber nicht deutlich schwer ausgeprägt seien. Es bestehe ein bereits 

chronischer Verlauf, es bestehe aber auch eine deutlich ausgeprägte Krankheits- und 

Behinderungsüberzeugung. Die Prognose sei deshalb ungünstig (IV-act. 112-14). Aus 

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psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 75%, realisierbar auch in einem 

ganztägigen Pensum mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen. Von dieser 

Arbeitsfähigkeit könne gemittelt über den Verlauf seit 2012 ausgegangen werden, 

nachdem fachärztlich eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei (IV-act. 112-14f.).

3.2  Der rheumatologische Gutachter Dr. med. L.___, FMH Rheumatologie, 

diagnostizierte ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5) bei 

fortgeschrittener erosiver Osteochondrose L5/S1, Chondrose L4/5, kleinen 

Diskushernien L4/5 und L5/S1 sowie mässigen Intervertebralarthrosen L4 bis S1 (MRI 

11/2014), ein Impingement-Syndrom mit/bei Supraspinatusruptur und hypertropher 

AC-Arthrose Schulter rechts (Arthro-MRI 10/2011; ICD-10 M75.4) sowie residuelle 

Fersenschmerzen links bei alter Partialruptur des Ligamentum fibulotalare anterius (MRI 

10/2011; ICD-10 M25.5). Zusammenfassend hielt er fest, es würden sowohl an der 

unteren LWS wie auch im Bereich der rechten Schulter relevante organische 

Veränderungen als klares radiomorphologisches Korrelat der subjektiven Beschwerden 

vorliegen. Die Symptomatik im LWS-Bereich entspreche einem chronischen 

Lumbovertebralsyndrom und stehe mit Sicherheit in Zusammenhang mit der 

fortgeschrittenen Degeneration der lumbosakralen Bandscheibe sowie geringer der 

zweituntersten Bandscheibe. Im Bereich der rechten Schulter finde sich eine 

Supraspinatus-Läsion bei/mit Impingement-Syndrom und AC-Arthrose sowie geringer 

Komponente einer frozen shoulder mit leicht eingeschränkter glenohumeraler 

Aussenrotation. Funktionell bestehe eine deutlich eingeschränkte Belastbarkeit des 

rechten Armes und der Wirbelsäule. Auf Grund dieser Befunde befand der 

Rheumatologe körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und 

mittelstarker Belastung des Rückens und des rechten Armes als nicht mehr zumutbar. 

Für eine körperlich leichte Tätigkeit bestünden deutliche qualitative Einschränkungen. 

So seien nur eine leichte Rückenbelastung und nur eine leichte Belastung des rechten 

Armes möglich. So benötige die Beschwerdeführerin die Möglichkeit zu regelmässigem 

Wechsel der Körperposition, es seien ihr keine monoton-repetitiven Haltungen oder 

Bewegungen zumutbar. Für eine geeignete Tätigkeit gemäss dieser Beschreibung liege 

auf Grund der belastungsabhängigen zunehmenden und insgesamt nachvollziehbaren 

Schmerzsymptomatik eine Einschränkung um 25% vor (IV-act. 112-18f.).

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3.3  Der neuropsychologische Gutachter lic. phil. M.___, Psychologe/Neuropsychologe, 

befand auf Grund einer Reihe von durchgeführten Tests, dass die Beschwerdeführerin 

aus neuropsychologischer Sicht für leichte einfache Arbeiten, die kognitiv nicht 

anspruchsvoll seien, in der Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt sei. Er diagnostizierte 

eine leichte kognitive Beeinträchtigung (IV-act. 112-22).

3.4  Im Rahmen des interdisziplinären Konsensgesprächs kamen die Gutachter zum 

Schluss, dass der Beschwerdeführerin sämtliche körperlich schweren und 

mittelschweren Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. In einer körperlich leichten 

Tätigkeit mit nur leichter Rückenbelastung, nur leichter Belastung des rechten Armes, 

mit der Möglichkeit zu regelmässigem Wechsel der Körperposition ohne monoton-

repetitive Haltungen oder Bewegungen bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

von 75%. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit erhöhtem 

Pausenbedarf von 15 Minuten pro Stunde. Die Einschränkungen aus somatischer und 

psychiatrischer Sicht würden sich ergänzen, sich nicht addieren, da die gleichen 

Zeitabschnitte für Pausen und Erholung genutzt werden könnten (IV-act. 112-24). 

Hinsichtlich der früheren, von der behandelnden Psychiaterin Dr. C.___ diagnostizierten 

mittelgradigen depressiven Episode sowie der Angststörung mit Panikattacken 

argumentierte Dr. I.___, dass bei einer generalisierten Angststörung gemäss ICD-10 

nicht gleichzeitig eine depressive Episode diagnostiziert werden könne. Die Depression 

sei leichtgradig ausgeprägt; auch der RAD habe 2015 eine leichte bis mittelgradige 

depressive Episode angegeben. Die Arbeitsfähigkeit sei leichtgradig eingeschränkt, 

auch auf Grund der täglichen Aktivitäten, die der Beschwerdeführerin noch möglich 

seien (IV-act. 112-15). In der Gesamtbeurteilung befanden die Gutachter, die vom 

Hausarzt Dr. med. E.___ attestierte volle Arbeitsunfähigkeit von 2012 bis 2013 habe 

dieser mit einer Depression, einer Schultererkrankung rechts, einem Rückenleiden und 

Fussproblemen links sowie einer Hashimoto-Thyreoiditis begründet. Jedoch könne 

weder aus psychiatrischer Sicht noch aus Sicht des Bewegungsapparates eine volle 

Arbeitsunfähigkeit in einer leidensadaptierten Arbeitstätigkeit attestiert werden. Bei 

normaler Schilddrüsenfunktion führe zudem die Hashimoto-Thyreoiditis nicht zu einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 112-24f.).

4.   

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4.1  Der Rechtsvertreter bringt gegen das ABI-Gutachten vor, es berücksichtige die 

Resultate der neuropsychologischen Testung nicht. So habe die Beschwerdeführerin 

im Untertest zur Prüfung des Arbeitstempos und der visuell-motorischen Koordination 

sehr langsam gearbeitet, wofür nach Ansicht des Gutachters die Schmerzen in der 

rechten Schulter verantwortlich gewesen seien. Es sei daher sehr fraglich, wie jemand 

normal und zweihändig mit einem Supraspinatussehnenriss und anderen Befunden im 

ersten Arbeitsmarkt eine volle Leistung bzw. eine solche von 75% erbringen solle, 

wenn nur schon für das Schreiben eine Schmerztablette benötigt werde und die 

Beweglichkeit (und in der Folge auch die Konzentration) eingeschränkt seien (IV 

2016/303: act. G 1 S. 6f.). Zudem sei bereits im Rahmen der beruflichen Abklärungen 

bei F.___ festgehalten worden, dass der Leistungsgrad der Beschwerdeführerin bei 

einem Arbeitspensum von 50% dannzumal lediglich zwischen 60% und 70% betragen 

habe (vgl. dazu IV-act. 58-5), was einer Arbeitsfähigkeit von 32% (65% von 50%) 

entspreche (IV 2016/303: act. G 1 S. 6). In ihrer Stellungnahme vom 23. Mai 2016 

hielten die ABI-Gutachter hierzu nachvollziehbar fest, dass, auch wenn objektivierbare 

Befunde bei der Beschwerdeführerin vorhanden seien, wie dies ja im 

rheumatologischen Teilgutachten dargelegt worden sei, dies nicht automatisch eine 

aufgehobene Arbeitsfähigkeit bedeute. Diese klaren Befunde seien ja eindeutig bei der 

Bemessung der Arbeitsfähigkeit gewichtet worden, so dass lediglich leichte, adaptierte 

Tätigkeiten und diese mit einer Einbusse von 25% umzusetzen seien. 

Dementsprechend seien die objektiven Befunde ausreichend gewürdigt worden (IV-act. 

124). Auch die Argumentation des Rechtsvertreters, wonach die von den ABI-

Gutachtern geschätzte Einschränkung von insgesamt 25% mindestens 50% betragen 

müsse, weil die Beschwerdeführerin sowohl in psychischer als auch in somatischer 

Hinsicht je zu 25% eingeschränkt sei und diese Einschränkungen zu kumulieren seien, 

überzeugt nicht. Vielmehr kann vorliegend nicht von einem additiven Effekt der 

Arbeitsunfähigkeiten ausgegangen werden, wie die ABI-Gutachter erläuternd 

festhielten. Ein solcher wäre beispielsweise dann gegeben, wenn einerseits eine 

tageszeitliche Erholung mit erhöhtem Pausenbedarf vorhanden wäre und andererseits 

vereinzelte Ausfälle auftreten würden (wie bei einer schweren Darmerkrankung mit 

wochenweisen Ausfällen usw.) oder bei einer Polymorbidität aus verschiedenen 

Fachrichtungen (IV-act. 124). Beides liegt mit den Gutachtern vorliegend nicht vor, 

sondern es können effektiv dieselben Zeitabschnitte für Pausen und Erholung genutzt 

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werden. Weiter kann auch kein Widerspruch darin gesehen werden, dass die Gutachter 

von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit ausgingen und festhielten, diese könnte 

vollschichtig umgesetzt werden, mit erhöhtem Pausenbedarf von 15min pro Stunde 

(vgl. IV-act. 112-24). Entgegen dem Rechtsvertreter erscheint eine solche 

Arbeitsfähigkeit auch als verwertbar, denn ein erhöhter Pausenbedarf bedeutet 

keineswegs, dass die Beschwerdeführerin nach einer ¾-Stunde eine Viertelstündige 

Pause einlegen müsste, sondern einzig, dass ihr ein zusätzlicher Pausenbezug möglich 

sein sollte. Dass für die Beschwerdeführerin kurze Auszeiten während der Arbeitszeit 

entlastend sind, zeigte sich insbesondere auch bei der beruflichen Abklärung (vgl. IV-

act. 58). Die konkrete Umsetzung von Pensum und Pausenbezug wurde im Gutachten 

grundsätzlich offen gelassen und lediglich die Höhe des durchschnittlich stündlichen 

Pausenbedarfs bzw. die prozentuale Einschränkung festgehalten. Im Weiteren äussert 

sich das Gutachten auch zur abweichenden Einschätzung der behandelnden 

Psychiaterin Dr. C.___ nachvollziehbar (vgl. Erwägung 3.4).

4.2  Insgesamt vermögen somit die Argumente der Beschwerdeführerin die Beweiskraft 

des polydisziplinären ABI-Gutachtens nicht in Frage zu stellen. Es ist vollständig, 

würdigt die vorhandenen medizinischen Berichte und ist in sich schlüssig und 

nachvollziehbar, weshalb darauf abzustellen und bei der Beschwerdeführerin von einer 

75%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten auszugehen ist.

5.   

5.1  Zu prüfen bleiben damit die erwerblichen Auswirkungen der 75%igen 

Restarbeitsfähigkeit.

5.2  Hinsichtlich des Valideneinkommens ist festzuhalten, dass die ehemalige 

Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin auf dem Arbeitgeberfragebogen keine Angaben 

zum aktuell durch die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall möglichen erzielbaren 

Lohn machte, sondern bezüglich der letzten Löhne bis 2010 auf die Lohnkonti verwies 

(IV-act. 12-2f.). Gemäss dem IK-Auszug erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2006 

einen Lohn von Fr. 42'874.--, im Jahr 2007 einen solchen von Fr. 52'081.--, im 2008 Fr. 

46'765.-- und im 2009 Fr. 42'582.--. Angesichts dessen, dass der Betrieb offenbar 

Kurzarbeit einführte, die Löhne in den letzten Jahren stark variierten, wobei die 

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Beschwerdeführerin einen eher unterdurchschnittlichen Lohn erzielte, und sie aktuell 

ihre medizinisch-theoretisch zumutbare 75%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten unbestrittenermassen nicht verwertet, können die Vergleichseinkommen zu 

ihren Gunsten gestützt auf die gleiche betragliche Grundlage ermittelt werden. Dies 

führt faktisch zu einem Prozentvergleich.

5.3  Hinsichtlich der Festsetzung des Invalideneinkommens verbleibt damit noch die 

Prüfung eines allfälligen Tabellenlohnabzugs. Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu 

berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 

Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 

entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind 

und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird 

dem Umstand Rechnung getragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale 

einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben können (BGE 129 V 481 E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2).

5.4  Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin auf 

Grund ihres Alters (Jahrgang 1966, IV-act. 1) bei einer Einstellung bereits einen 

Lohnnachteil zu befürchten hätte. Demgegenüber ist das Spektrum zumutbarer 

Tätigkeiten durch die leidensbedingten Anforderungen (siehe hierzu vorstehende E. 3.4) 

erheblich eingeschränkt. Weitere Gründe, die bezüglich Hilfsarbeiten einen 

Lohnnachteil befürchten liessen, sind weder ersichtlich noch substantiiert dargetan. 

Namentlich ist kein lohnrelevantes erhöhtes Absenzenrisiko ausgewiesen. Ein 

lohnwirksamer Nachteil auf Grund der geltend gemachten fehlenden Ausbildung ist 

angesichts der in Frage stehenden Hilfsarbeitertätigkeit ebenfalls nicht anzunehmen. 

Insgesamt erscheint damit maximal ein 15%iger Tabellenlohnabzug angemessen.

5.5  Ausgehend von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

und unter Berücksichtigung eines maximal 15%igen Tabellenlohnabzugs resultiert im 

Rahmen eines Prozentvergleichs ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

36% (25% + [75% x 15%]).

6.   

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6.1  Schliesslich ist die Frage des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

im Verwaltungsverfahren ab dem Vorbescheid vom 18. Juni 2015 zu prüfen.

6.2  Ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, beurteilt sich 

nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Die Rechtsnatur des Verfahrens ist 

ohne Belang. Grundsätzlich fällt die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für jedes 

staatliche Verfahren in Betracht, in das die gesuchstellende Person einbezogen wird 

oder das zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (BGE 128 I 227 E. 2.3 mit Hinweisen).

6.3  Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Vorbescheidverfahren wird in 

der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit Blick darauf, dass 

die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen 

den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den 

rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und Gesetzesgebundenheit 

(BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur zurückhaltend bejaht. Es 

müssen sich danach schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen, und eine 

Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- 

und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 

E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 

9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis 

darauf, dass die IV-Stellen unter Umständen auf soziale Einrichtungen hinzuweisen 

haben, die fachkundige Unterstützung im Verwaltungsverfahren bieten [würden], und 

darauf aufmerksam zu machen haben, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu 

stellen). Von Bedeutung ist schliesslich auch die Fähigkeit der versicherten Person, sich 

im Verfahren zurechtzufinden (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2013, 

9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).

7.   

7.1  Vorliegend verneinte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 

vom 14. März 2016 die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung, da es sich um 

einen „normalen Durchschnittsfall“ im Sachgebiet der Invalidenversicherung handle. 

Somit ist zu prüfen, ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im zu beurteilenden 

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Verwaltungsverfahren auf Grund der Verhältnisse erforderlich war. Unbestritten blieb, 

dass die Beschwerdeführerin über keine Rechtskenntnisse verfügt.

7.2  Die Beschwerdeführerin meldete sich bereits im November 2012 bei der IV-Stelle 

zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Nachdem diese verschiedene Arztberichte eingeholt 

hatte und für die Kosten einer beruflichen Abklärung bei F.___ aufgekommen war, 

beurteilten die RAD-Ärzte Dr. G.___ und Dr. H.___ den Gesundheitszustand und die 

Höhe der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gestützt auf die Aktenlage. Dabei 

interpretierten sie jedoch den Schlussbericht der F.___ insofern falsch, als sie die im 

ausgeführten Pensum von 50% gezeigte Leistungsfähigkeit von 60-70% als 

bemerkenswert und als über das zeitliche Pensum von 50% hinausgehend 

bezeichneten. Sie schätzten die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in psychiatrischer 

Hinsicht „auf Grund der mitgeteilten Funktionseinschränkungen“ auf „allenfalls“ 30% 

und stellten somit - ohne eine eigene Untersuchung der Beschwerdeführerin 

vorgenommen zu haben - weder auf die Beurteilung der behandelnden Psychiaterin 

noch auf den Bericht der F.___ ab. Unter Berücksichtigung einer Leistungsminderung 

in körperlicher Hinsicht auf Grund eines erhöhten Pausenbedarfs von „allenfalls“ 10% 

und der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht um 30%, 

ermittelten sie eine Teilarbeitsfähigkeit von 70% (vgl. IV-act. 85). Nachdem dieser 

Interpretationsfehler als Grundlage für den Vorbescheid diente, ist nicht davon 

auszugehen, dass die mit medizinischen Berichten und Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

nicht vertraute Beschwerdeführerin die medizinischen Ausführungen der beiden RAD-

Ärzte hätte nachvollziehen und sich hätte wehren können. Dass demgegenüber infolge 

des anwaltlichen Einwands eine Begutachtung in die Wege geleitet wurde, zeigt 

ebenfalls, dass die Beschwerdegegnerin vorschnell und auf Grund einer ungenügenden 

medizinischen Aktenlage entscheiden wollte. Somit ist nicht von einem einfachen Fall 

im Rahmen der Invalidenversicherung auszugehen. Vielmehr muss insgesamt die 

Erforderlichkeit einer Rechtsverbeiständung bejaht werden.

7.3  Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht gerade in Bezug auf 

den Stellenwert der Sachverhaltsabklärung im Verwaltungsverfahren im Urteil vom 29. 

September 2011, 8C_426/2011, E. 6.2, festhielt, dass gemäss der Rechtsauffassung, 

wie sie in der gesetzlichen Ordnung über die Amtsermittlungspflicht des 

Sozialversicherungsträgers zum Ausdruck komme, Beweis über 

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sozialversicherungsrechtliche Ansprüche schwergewichtig auf der Stufe des 

Administrativverfahrens geführt werde und nicht im gerichtlichen Prozess. Damit hat 

die Sachverhaltsermittlung schwergewichtig im Administrativverfahren durch die IV-

Stelle zu geschehen. Dort werden hauptsächlich die Beweise erhoben und wird 

schliesslich auch entschieden (vgl. dazu: RÉMY WYSSMANN, Das Armenrecht im IV-

Abklärungs- und Vorbescheidverfahren; das vergessene Verfahrenskorrektiv, HAVE 

1/2014 S. 30).

7.4  Schliesslich verweist die Beschwerdegegnerin auf den Grundsatz der anwaltlichen 

Subsidiarität und behauptet, die Beschwerdeführerin habe nicht dargetan, dass eine 

Verbeiständung durch Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und 

Vertrauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht gekommen wäre (IV-act. 117-1). 

Dem ist jedoch nicht zu folgen. Weder besteht allgemein eine Pflicht, die es jeder 

gesuchstellenden Person aufträgt, vor Inanspruchnahme der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zunächst sämtliche möglichen unentgeltlichen 

Rechtsberatungen auszuschöpfen, zumal fraglich ist, ob entsprechende rechtskundige 

Beratungen, geschweige denn rechtskundige Vertretungen, die den Beizug einer 

anwaltlichen Vertretung entbehrlich machen würden, überhaupt voraussetzungslos und 

jeder Person kostenlos zur Verfügung stehen. Zudem geht es nicht an, der 

gesuchstellenden Person bezüglich einer hypothetischen Beratungsmöglichkeit die 

Beweislast aufzuerlegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 

9C_878/2012, E. 3.6.2; anders offenbar noch Urteile des Bundesgerichts vom 18. 

September 2009, 9C_315/2009, E. 2.2, sowie vom 28. Juni 2012, 8C_438/2012, E. 

2.2.1, worin indessen entsprechende Beratungsgelegenheiten nicht konkret benannt 

werden und nicht mehr von einer Verbeiständungsmöglichkeit, sondern bloss noch von 

Beizugsmöglichkeit die Rede ist).

7.5  Hinzu kommt, dass es sich beim Vorbringen "die gesuchstellende Person müsse 

sich vorweg mit dem Beizug von Fach- und Vertrauensleuten sozialer Institutionen/

unentgeltlicher Rechtsberatungen behelfen" um eine Singularität der Rechtsprechung 

des früheren EVG (vgl. etwa BGE 114 V 228) bzw. der heutigen Sozialrechtlichen 

Abteilungen des Bundesgerichts (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2012, 

8C_438/2012, E. 2.2.1) zum verfassungsmässigen Recht der unentgeltlichen 

Verbeiständung handelt. Weder in den Grundsatzentscheiden BGE 111 Ia 276, 112 Ia 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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14 oder 122 I 8 noch der seither ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichts in 

Lausanne findet sich - soweit ersichtlich - eine derartige Anspruchseinschränkung. 

Gleiches gilt für die Lehre zu Art. 29 Abs. 3 BV (vgl. etwa STEFAN MEICHSSNER, Das 

Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 118 ff.; 

MÜLLER/SCHEFER, a.a.O., S. 904 f.; STEINMANN, St. Galler Kommentar zu Art. 29 

BV, Rz 40). Dabei ist darauf hinzuweisen, dass im Leitentscheid BGE 125 V 32 das 

entsprechende Kriterium lediglich in der allgemeinen Erwägung zur bisherigen 

Rechtsprechung des EVG erwähnt (E. 2), jedoch in den Kernerwägungen (E. 4a ff.) 

nicht mehr aufgeführt wird. Auch in den Materialien zum ATSG fand dieses zusätzliche 

Erfordernis ("in Betracht fallen einer unentgeltlichen Verbeiständung durch 

Verbandsvertreter" usw.) keine Berücksichtigung (Bericht der Kommission des 

Nationalrates für soziale Sicherheit zur parlamentarischen Initiative 

Sozialversicherungsrecht vom 26. März 1999, S. 73, sowie Amtliches Bulletin 2000 S. 

181). Schliesslich erweist sich die fragliche, von der Beschwerdegegnerin ins Feld 

geführte Anspruchsbeschränkung als nicht sachgerecht, da sie jedem Gesuch auf 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung etwa unter Hinweis auf die Aufklärungs- und 

Beratungspflicht der Sozialversicherungsträger gemäss Art. 27 Abs. 1 und 2 ATSG 

entgegengehalten werden könnte und damit das Grundrecht auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung seines Sinns entleert würde. Einzig bei tatsächlich vorhandener 

Vertretungsmöglichkeit der gesuchstellenden Person - etwa im Rahmen einer 

Vormundschaft bzw. Beistandschaft - rechtfertigt sich der Einbezug allfällig 

vorhandener juristischer Kenntnisse des Vertreters bei der Anspruchsprüfung (vgl. 

MEICHSSNER, a.a.O., S. 133 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

8.   

8.1  Damit ist festzuhalten, dass auf Grund der medizinischen und rechtlichen 

Würdigung der im Vorbescheidverfahren vorhandenen Berichte und Beurteilungen bzw. 

auch auf Grund der langwierigen Verfahrensdauer und der damit verbundenen 

zahlreichen Abklärungen und Entscheide der Verwaltung besondere tatsächliche und 

rechtliche Schwierigkeiten bestehen, welche das vorliegend strittige 

Vorbescheidverfahren vom "normalen Durchschnittsfall" unterscheidet und eine 

anwaltliche Rechtsverbeiständung erforderlich machten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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8.2  Im Übrigen steht es der Beschwerdegegnerin auch nach Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung frei, die in einer Kostennote geltend gemachten 

Aufwände je einzeln auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen.

9.   

Im Weiteren ergibt sich die finanzielle Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin aus den 

Akten (vgl. IV 2016/139: act. G 7). Sie blieb von der Beschwerdegegnerin unbestritten. 

Auch die Voraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit ist auf Grund der Aktenlage erfüllt.

10. 

10.1       Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung betreffend IV-Leistungen vom 11. August 2016 (IV 2016/303) abzuweisen.

10.2       Die Beschwerde betreffend die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren (IV 2016/139) ist demgegenüber gutzuheissen. Die Verfügung 

vom 14. März 2016 ist aufzuheben und der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtsvertretung für das Vorbescheidverfahren zu bewilligen und Rechtsanwalt D. 

Ehrenzeller zum unentgeltlichen Vertreter zu ernennen. Zur Festsetzung des Honorars 

des unentgeltlichen Rechtsbeistands ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

10.3       Das Beschwerdeverfahren betreffend IV-Leistungen ist kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist die 

Gerichtsgebühr für das Verfahren IV 2016/303 in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

10.4       Demgegenüber sind im Beschwerdeverfahren IV 2016/139 betreffend 

unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren keine Gerichtskosten zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend 

"IV-Leistungen" handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG keine 

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Anwendung (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 

2010/270, E. 6.4).

10.5       Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung im Verfahren 

IV 2016/303 die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

hat keine Honorarnote eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar 

vor Verwaltungsgericht, Verwaltungsrekurskommission und Versicherungsgericht 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten [HonO; sGS 963.75]). In der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'400.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

10.6       Auf Grund des Ausgangs im Verfahren IV 2016/139 hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht 

ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und 

dem Aufwand Rechnung zu tragen ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, 

sGS 951.1). Der Rechtsvertreter hat wiederum auf die Einreichung einer Honorarnote 

verzichtet. Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint für 

das Verfahren eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Bei diesem Ausgang erübrigt sich die Festlegung 

einer Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

10.7       Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Im Verfahren IV 2016/303 betreffend IV-Leistungen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.   

Im Verfahren IV 2016/139 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird die Beschwerde gutgeheissen, die Verfügung vom 14. März 

2016 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche 

Rechtsvertretung für das Vorbescheidverfahren ab 18. Juni 2015 bewilligt und 

Rechtsanwalt D. Ehrenzeller zum unentgeltlichen Vertreter ernannt. Die Sache wird zur 

Festsetzung des Honorars an den unentgeltlichen Rechtsbeistand an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.   

Im Verfahren IV 2016/303 wird die Beschwerdeführerin zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

4.   

Im Verfahren IV 2016/139 werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.   

Im Verfahren IV 2016/303 entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerde-

führerin zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

6.   

Im Verfahren IV 2016/139 hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2017
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren. Das polydisziplinäre Gutachten erweist sich als beweistauglich. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit von 75% und unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von maximal 15%. Auf Grund der Komplexität des Sachverhalts ist die Erforderlichkeit einer anwaltlichen Verbeiständung im Vorbescheidverfahren zu bejahen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2017, IV 2016/303 und IV 2016/139). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_629/2017.

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