# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 666cdc7b-2748-5d76-938e-0bc5492a3be1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.08.2017 PS170141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170141_2017-08-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS170141-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Ersatzrichter 

lic. iur. A. Huizinga und Ersatzrichterin R. Bantli Keller sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 17. August 2017 

in Sachen 

 

A._____,   

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 27. Juni 2017 (EK170166) 

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Erwägungen: 

I.  
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Schuldnerin) ist eine 

GmbH mit Sitz in B._____, welche in erster Linie die Erbringung von Dienstleis-

tungen im Sanitär- und Heizungsgewerbe, insbesondere die Lieferung, Installati-

on, Reparatur und Wartung von Sanitär- und Heizungsanlagen sowie die Erbrin-

gung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Solaranlagen, die Ausführung 

von Lüftungsmontagen, Reinigungen und Hauswartungen bezweckt (act. 4/1).  

2.1 Mit Urteil vom 27. Juni 2017, 11:15 Uhr (act. 6 [ act. 3 = act. 7/10]), eröffnete 

das Konkursgericht des Bezirksgerichts Horgen für nachstehende Forderung der 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Gläubigerin) den Konkurs 

über die Schuldnerin:  

Fr. 5'983.77 nebst Zins zu 5 % seit 14. Dezember 2016 

Fr. 50.00 Mahnkosten 

Fr. 292.00 Verzugszins vor Betreibung  

Fr. 246.60 Betreibungskosten 

2. Mit Eingabe vom 7. Juli 2017 (Datum Poststempel) erhob die Schuldnerin 

rechtzeitig (vgl. act. 7/14/1) Beschwerde gegen das Konkurserkenntnis und bean-

tragte die Aufhebung des Konkurses und sowie die Gewährung der aufschieben-

den Wirkung (act. 2 S. 2). Mit Verfügung vom 12. Juli 2017 wurde der Beschwer-

de die aufschiebende Wirkung zuerkannt und von der Schuldnerin ein Kostenvor-

schuss für das Beschwerdeverfahren verlangt (act. 11). Dieser wurde innert der 

Schuldnerin mit Verfügung vom 2. August 2017 angesetzter Nachfrist (vgl. 

act. 13) bezahlt (act. 15). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7/1-

15). Das Verfahren ist spruchreif.  

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II. 

Zur Beschwerde im Einzelnen 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass die 

Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-

rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden 

nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshin-

dernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben, 

wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen wer-

den nicht gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294 und ZR 110/2011 Nr. 5). 

2.1 Die Schuldnerin belegt mittels Abrechnung des Betreibungsamtes Horgen 

vom 27. Juni 2017 (12:06 Uhr), dass sie die der Konkurseröffnung zugrunde lie-

gende Forderung (Betreibung Nr. …) rund eine Stunde nach Konkurseröffnung 

beim Betreibungsamt zuhanden der Gläubigerin bezahlt hat (act. 4/2 = act. 7/12). 

Im Weiteren hat die Schuldnerin beim Konkursamt Horgen zur Deckung der Kos-

ten des Konkursgerichts und des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon-

kursaufhebung Fr. 800.– sichergestellt (act. 4/3). Schliesslich hat die Schuldnerin 

am 3. August 2017 den Kostenvorschuss für das hiesige Konkursverfahren von 

Fr. 750.– bei der Obergerichtskasse einbezahlt (act. 15). Der Konkurshinderungs-

grund der Tilgung bzw. Hinterlegung ist somit ausgewiesen. Um die Aufhebung 

der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin überdies ihre Zahlungsfä-

higkeit glaubhaft zu machen. 

2.2 Die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit setzt zunächst eine substanti-

ierte Behauptung voraus. Die Schuldnerin muss somit ihre finanziellen Verhältnis-

se zumindest in groben Zügen offen legen und anhand der Einnahmen und Aus-

gaben sowie der liquiden Mittel angeben, wie sie die anstehenden Schulden be-

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zahlen kann. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt bewei-

sen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein 

nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass 

das Gericht zur Überzeugung gelangen kann, dass die Behauptungen zutreffen, 

auch wenn das Gegenteil noch für möglich gehalten wird (BGE 132 III 715 E. 3.1, 

BGer 5A_726/2010 E. 3.2.1). Zahlungsfähig ist die Schuldnerin, wenn sie über 

ausreichende liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden verfügt. Bloss 

vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen eine Schuldnerin noch nicht als 

zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung ihrer finanziellen Situation zu erkennen sind und sie auf unab-

sehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich 

eine Schuldnerin, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, sys-

tematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Die 

Beurteilung beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten einer Konkur-

sitin gewonnenen Gesamteindruck (BGer 5A_912/2013 vom 18. Februar 2014, E. 

3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn 

glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin die aktuell dringendsten Verpflichtun-

gen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufenden Ver-

bindlichkeiten auch die Altlasten wird abtragen können (OGer ZH, PS140068 vom 

29. April 2014). 

2.3 Im Auszug der Schuldnerin aus dem Betreibungsregister des Betreibungs-

amtes Horgen vom 10. Juli 2017 befinden sich neben der Betreibung der Kon-

kursgläubigerin (Betreibung-Nr. …) 50 weitere Betreibungen, wobei in 10 Betrei-

bungen die Forderung an das Betreibungsamt bezahlt wurde. In 25 Betreibungen 

öffentlich-rechtlicher Gläubiger wurden Verlustscheine ausgestellt, welche sich 

insgesamt auf Fr. 60'093.60 belaufen. In zwei Betreibungen (Gesamtbetrag 

Fr. 3'623.20) wurde die Konkursandrohung zugestellt, in einer Betreibung über 

Fr. 415.– läuft die Pfändung und drei Betreibungen (Gesamtbetrag Fr. 2'933.–) 

befinden sich noch im Einleitungsstadium. Die übrigen neun Betreibungen (Ge-

samtbetrag Fr. 8'322.55) sind erloschen (vgl. act. 9). Insgesamt bestehen gegen 

die Schuldnerin damit offene Verlustscheinforderungen von Fr. 60'093.60 sowie 

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offene Betreibungsforderungen von Fr. 15'293.75 (Fr. 3'623.20 + 415.– + 

Fr. 2'933.– + Fr. 8'322.55).  

2.4 Zu ihrer Zahlungsfähigkeit führt die Schuldnerin aus, sie habe zwei Aufträge 

abschliessen können, womit der weitere Geschäftsverlauf gesichert sei und sie 

den aktuellen und künftigen Zahlungsverpflichtungen nachkommen könne (act. 2). 

Dabei reicht sie zunächst eine Auftragsbestätigung der C._____ ag vom 30. März 

2017 für eine Überbauung mit 6 Mehrfamilienhäusern "D.____" in E.____ ins 

Recht. In dieser wird der Schuldnerin als Unternehmerin von der C._____ ag als 

Generalunternehmerin ein Auftrag für Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten 

zu einem Pauschalpreis von Fr. 2'050'000.– bestätigt (vgl. act. 4/4). Ausserdem 

legt die Schuldnerin ein als "Auftragsbestätigung" bezeichnetes Dokument vom 

26. Juni 2017 ins Recht. Darin bestätigt die F._____ AG der Schuldnerin ein revi-

diertes Angebot für Sanitär, Heizungs- und Lüftungsarbeiten an einem MFH in 

G._____ zu einem Preis von Fr. 397'000.–; indes ist aufgrund des Wortlauts die-

ses Dokumentes davon auszugehen, dass die Schuldnerin nicht Erbringerin, son-

dern Bestellerin dieser Arbeiten ist (vgl. act. 4/5).  

 Der eingereichten Erfolgsrechnung der Schuldnerin für das Jahr 2015 ist ein 

Gewinn von Fr. 3'533.36 zu entnehmen, wobei einem Betriebsertrag von 

Fr. 258'000.– ein Aufwand von Fr. 254'087.– gegenüberstand. Der Dienstleis-

tungsertrag der Schuldnerin betrug dabei Fr. 258'000.– und der Personalaufwand 

belief sich auf Fr. 46'844.65; zudem finden sich unter dem sonstigen Betriebsauf-

wand Ausgaben der Schuldnerin für Subunternehmer in Höhe von Fr. 168'900.– 

(vgl. act. 10/1). Das Geschäftskonto der Schuldnerin wies per Ende Juni 2017 ein 

Minus von Fr. 0.44 auf (act. 10/3).  

 Weitere Belege wie etwa Debitoren- und Kreditorenlisten oder einen Zwi-

schenabschluss reicht die Schuldnerin nicht ein, was die Liquiditätsprüfung erheb-

lich erschwert und bei der Zahlungsfähigkeitsprüfung zu Lasten der Schuldnerin 

zu berücksichtigen ist. Unklar bleibt insbesondere auch, welche fixen Ausgaben 

die Schuldnerin monatlich aufweist. Zwar macht sie geltend, derzeit neben Auto-

versicherung und den monatlich an das Betreibungsamt zahlbaren Raten, wobei 

auch hierzu konkrete Zahlen und Belege fehlen, über keine fixen Ausgaben (wie 

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Werkstattkosten und Personalausgaben) zu verfügen (vgl. act. 8); es ist jedoch 

anzunehmen, dass zumindest der Geschäftsführer der Schuldnerin bei ihr ange-

stellt ist und jedenfalls für diesen monatliche Personalausgaben anfallen. Sodann 

weist die Beschwerdeführerin mit der eingereichten Auftragsbestätigung der 

C._____ ag zwar nach, dass sie einen grösseren Auftrag erhalten hat, doch bleibt 

unklar, in welchem Zeitrahmen mit Zahlungen aus diesen Auftrag gerechnet wer-

den kann und wie hoch der daraus resultierende Gewinn sein wird; es ist aber an-

zunehmen, dass die Schuldnerin zur Erfüllung dieses Auftrages zusätzliche Arbei-

ter wird anstellen resp. Subunternehmer wird beiziehen müssen, was den zu er-

wartenden Gewinn erheblich schmälert. Dennoch ist in diesem Zusammenhang 

zu Gunsten der Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu berücksichtigen, dass das 

Volumen dieses Auftrages mit Fr. 2'050'000.– den Dienstleistungsertrag, welchen 

die Schuldnerin 2015 erzielt hat, um das Achtfache übersteigt. Zudem ist anhand 

des von der Schuldnerin eingereichten, als "Auftragsbestätigung" der F.____ AG 

bezeichneten Vertragsdokumentes vom 26. Juni 2017 zumindest dargetan, dass 

die Schuldnerin an der Ausführung von Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsarbeiten 

an einem Mehrfamilienhaus in G._____ beteiligt ist, wobei sie diesbezüglich 

selbst bereits einen Subunternehmer beauftragt zu haben scheint. Auch hier 

bleibt jedoch unklar, wann aus diesem Auftrag mit welchem Erlös gerechnet wer-

den kann.  

 Schliesslich ist zu Gunsten der Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu be-

rücksichtigen, dass sie in der Lage war, innert kurzer Frist genügend flüssige Mit-

tel aufzubringen, um per 27. Juni 2017 die Konkursforderung samt Zinsen und 

Kosten zu begleichen (act. 4/2), beim Konkursamt Fr. 800.– sicherzustellen 

(act. 4/3) und die Kosten für das Beschwerdeverfahren vorzuschiessen (act. 15). 

Negativ zu bewerten sind demgegenüber die offenen Verlustscheine der Schuld-

nerin von rund Fr. 60'000.– sowie der Umstand, dass von den noch offenen Be-

treibungen zwei bereits bis zur Konkursandrohung gediehen sind; letzteres be-

dingt, dass die Schuldnerin – um nach Aufhebung des durch die Vorinstanz eröff-

neten Konkurses nicht sogleich wieder in Konkurs zu geraten – über genügend 

flüssige Mittel resp. Mittelzuflüsse verfügt. Insgesamt ist jedoch aufgrund des be-

legten und für die Verhältnisse der Schuldnerin hochdotierten Auftrages der 

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C._____ ag die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin im Sinne einer letzten Chance 

gerade noch als hinreichend glaubhaft gemacht anzusehen, denn glaubhaft ge-

macht ist eine Tatsache bereits dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 

Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, 

dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung des 

Konkurses bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit der Konkursitin wahrschein-

licher sein muss als ihre Zahlungsunfähigkeit. Insbesondere wenn die wirtschaftli-

che Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein 

ausgeschlossen werden kann, dürfen keine allzu strengen Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung gestellt werden (BGer 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014, E. 3.1 

m.w.H.), zumindest dann nicht, wenn es um eine erstmalige vorübergehende Illi-

quidität geht. Sollte es jedoch den Erwartungen zum Trotz innert relativ kurzer 

Zeit wieder zur Konkurseröffnung kommen, so wäre diese Tatsache ein starkes 

Indiz für eine anhaltende Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin. 

 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin gerade noch als glaubhaft gemacht anzusehen ist, weshalb die Be-

schwerde gutzuheissen und der Konkurs aufzuheben ist. 

III. 

Kosten und Entschädigungsfolgen 

1. Durch die verspätete Zahlung hat die Schuldnerin sowohl die erstinstanzli-

che Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht, weshalb ihr  

die Kosten des Konkursamtes, die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die 

Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes aufzuerlegen sind. Die Spruchge-

bühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrech-

nen. 

2. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Ver-

fahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

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Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Horgen vom 27. Juni 2017 (Geschäfts-Nr. EK170166-F), 

mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 300.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Schlieren wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 800.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Horgen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) sowie das 

Konkursamt Horgen, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-

teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Horgen, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im 
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
18. August 2017 
 
 

	Urteil vom 17. August 2017
	Erwägungen:
	I.
	Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.
	Zur Beschwerde im Einzelnen
	III.
	Kosten und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 27. Juni 2017 (Geschäfts-Nr. EK170166-F), mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 300.– wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt Schlieren wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 800.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Horgen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) sowie das Konkursamt Horgen, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und a...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine a...