# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1af06a3c-462f-5263-aa2f-3cd97193ec52
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-05-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.05.2020 E-427/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-427-2018_2020-05-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-427/2018 

 

 
! 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  M a i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richterin Mia Fuchs, 

Richter Jean-Pierre Monnet,    

Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

und ihre Kinder 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

alle vertreten durch MLaw Ninja Frey,  

BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, 

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 19. Dezember 2017. 

 

 

 

E-427/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte mit ihrem Ehemann am 12. Juni 2015 

um Asyl in der Schweiz. Anlässlich der Befragung zur Person vom 23. Juni 

2015 und der Anhörung vom 16. September 2015 führte die Beschwerde-

führerin im Wesentlichen aus, sie sei in Addis Abeba, Äthiopien, geboren. 

Amharisch sei ihre Muttersprache; Tigrinya spreche sie nicht. Sie sei erit-

reische Staatsangehörige und gehöre der Ethnie der Tigrinya an, da ihre 

Eltern aus der Gegend von D._______, Eritrea, stammten. Ihre Mutter sei 

tot. Den Aufenthaltsort ihres Vaters kenne sie nicht. Sie sei ohne Eltern bei 

einem älteren äthiopischen Ehepaar und deren älteren Kindern in Addis 

Abeba aufgewachsen. Erst später hätten sie ihr erzählt, dass sie nicht de-

ren Tochter sei, ihre Eltern aus Eritrea stammten und sie einen Bruder 

habe. Diesen habe sie aber nie gesehen. Sie habe nie die Schule besucht 

und keinen Beruf erlernt. Sie habe über keinen Aufenthaltstitel verfügt, weil 

sie sich nicht darum gekümmert habe. Sie habe als Kindermädchen gear-

beitet und sei von ihren Arbeitgebern geschlagen worden. Circa im Jahr 

2008, im Alter von 13 Jahren, habe sie Äthiopien verlassen, weil sie dort 

ein miserables Leben geführt habe. Auf der Flucht sei sie von Männern 

vergewaltigt worden. Sie sei schwanger geworden und habe eine Abtrei-

bung vornehmen lassen. Im Sudan sei sie als Haushälterin tätig gewesen. 

Einmal sei sie wegen fehlender Ausweispapiere einen Monat im Gefängnis 

gewesen. Im Jahr 2012 habe sie ihren Ehemann in Khartum, Sudan, reli-

giös geheiratet.  

An der ergänzenden Anhörung vom 25. September 2017 gab die Be-

schwerdeführerin ergänzend an, sie sei in E._______, Eritrea, geboren. Als 

Kleinkind sei sie mit dem Vater nach Äthiopien gegangen. An Eritrea könne 

sie sich nicht mehr erinnern. Bis zu ihrem zehnten Lebensjahr habe sie mit 

ihrem Vater bei dem älteren Ehepaar als Mieter gelebt. Dann habe der Va-

ter sie in die Obhut des Ehepaars gegeben und sei gegangen. Als sie zwölf 

Jahre alt gewesen sei, sei er nochmals für ein paar Tage vorbeigekommen. 

In Äthiopien sei sie beschnitten worden. 

Die Beschwerdeführerin reichte einen sudanesischen Flüchtlingspass ein. 

B.  

Am (…) wurde B._______, das Kind der Beschwerdeführerin und ihres 

Ehemannes, geboren. 

E-427/2018 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 19. Dezember 2017 (eröffnet am 21. Dezember 2017) 

stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin und ihr Kind erfüllten die 

Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Zugleich wurde im 

Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) die Staatsbürgerschaft 

der Beschwerdeführerin und ihres Kindes mit "Staat unbekannt" erfasst. 

D.  

Mit Eingabe vom 19. Januar 2017 (recte: 19. Januar 2018) erhob die Be-

schwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie bean-

tragt, die Verfügung der Vorinstanz vom 19. Dezember 2017 sei aufzuhe-

ben. Es sei festzustellen, dass der Sachverhalt nicht rechtsgenüglich ab-

geklärt worden sei. Die Angelegenheit sei zur erneuten Abklärung des 

Sachverhalts und Prüfung der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei festzustellen, dass die Be-

schwerdeführerin und ihr Kind die Flüchtlingseigenschaft erfüllten und es 

sei ihnen Asyl zu gewähren. Subeventualiter sei festzustellen, dass der 

Vollzug der Wegweisung für die Beschwerdeführerin und ihre Familie nicht 

zumutbar und unzulässig sei, weshalb ihr weiterer Aufenthalt in der 

Schweiz mittels einer vorläufigen Aufnahme zu regeln sei. Es sei der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten.  

Die Beschwerdeführerin reichte ein Ultraschallbild vom 8. Januar 2018, 

drei Auskünfte von der Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe 

(SFH) vom 29. Januar 2013 respektive 22. Januar 2014 respektive 23. Au-

gust 2016, eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung und eine Honorarnote 

ein. 

E.  

Mit Schreiben vom 7. Februar 2018 reichte die Beschwerdeführerin eine 

Schwangerschaftsbestätigung und ein Gutachten zur Abstammungsunter-

suchung ein, das die Vaterschaft ihres Ehemannes zu B._______ belegt. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. Februar 2018 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut, verzichtete auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses und gab der Vorinstanz Gelegenheit zur 

Einreichung einer Vernehmlassung. 

E-427/2018 

Seite 4 

G.  

Am 15. Februar 2018 reichte die Vorinstanz eine Vernehmlassung ein. 

H.  

Mit Replik vom 6. März 2018 nahm die Beschwerdeführerin zur Vernehm-

lassung Stellung. Zugleich ersuchte sie um amtliche Verbeiständung. Der 

Replik war eine Honorarnote beigelegt. 

I.  

Am (…) wurde C._______, das zweite Kind der Beschwerdeführerin und 

ihres Ehemannes, geboren. 

J.  

Mit Schreiben vom 17. Dezember 2018 gab die Beschwerdeführerin die 

Geburtsurkunden der Kinder, eine Vaterschaftsanerkennung, ein Refe-

renzschreiben, Teilnahmebestätigungen (Sprachkurse, Programm im Bro-

cki Dreispitz, travailPlus-Textilprogramm), einen Zeitungartikel über sie und 

ihren Ehemann sowie eine Honorarnote zu den Akten. 

K.  

Mit Schreiben vom 5. Juni 2019 teilte die Beschwerdeführerin einen Wech-

sel der Rechtsvertretung mit und reichte einen Arbeitsvertrag betreffend 

ihren Ehemann sowie eine Honorarnote ein. 

L.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. Juni 2019 hiess der Instruktionsrichter das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gut.  

M.  

Am 6. Februar 2020 ersuchte die Beschwerdeführerin um Wechsel der 

amtlichen Rechtsbeiständin. Zugleich führte sie aus, ihre Familie sei nicht 

mehr sozialhilfeabhängig, aber nach wie vor bedürftig. Als Beleg reichte sie 

ein Schreiben des Sozialamtes vom 3. Februar 2020 ein. 

N.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. Februar 2020 hiess der Instruktionsrichter 

den Wechsel der amtlichen Rechtsbeiständin gut. 

 

E-427/2018 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorlie-

gende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbe-

stimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–7 und Art. 84) sind unverändert vom AuG ins 

AIG übernommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Ge-

setzesbezeichnung verwendet. 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdefüh-

rerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

3.  

Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (ein-

schliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die un-

richtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Bereich des Ausländer-

rechts richtet sich die Kognition nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

4.  

Die Vorinstanz entschied über die Asylgesuche der Beschwerdeführerin 

und ihres Ehemannes in zwei separaten Verfügungen, da die Beschwer-

deführerin frauenspezifische Vorbringen anführte. Das Bundesverwal-

tungsgericht hat daher zwei Beschwerdeverfahren eröffnet. Das vorlie-

gende Verfahren für die Beschwerdeführerin sowie das Verfahren  

E-426/2018 für den Ehemann. Die beiden Beschwerdeverfahren wurden 

koordiniert behandelt und entschieden. 

E-427/2018 

Seite 6 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine unvollständige Abklärung des rechts-

erheblichen Sachverhaltes. Die Vorinstanz habe es unterlassen, den Weg-

weisungsvollzug für die gesamte Familie – sie, ihren Ehemann und die ge-

meinsamen Kinder – zu prüfen. Sie habe sich in der Verfügung nicht dazu 

geäussert, ob sie und die Kinder mit ihrem Ehemann nach Äthiopien aus-

reisen könnten; stattdessen werde ihr Ehemann nicht einmal erwähnt. Der 

Verweis auf ihre Mitwirkungspflicht sei als Grund für die unterlassene Prü-

fung unzureichend. Hierbei handelt es sich um eine formelle Rüge, welche 

vorab zu beurteilen ist, da sie allenfalls geeignet wäre, eine Kassation der 

vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 

5.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, 

dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausei-

nandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. 

BGE 143 III 65 E. 5.2). 

Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet einen 

Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die Sachver-

haltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sach-

verhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; 

unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen 

Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwal-

tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, 

Rz. 1043). 

5.3 Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz am Bestand der 

Ehe und des Familienlebens der Beschwerdeführerin und ihres Eheman-

nes mit den gemeinsamen Kindern gezweifelt hätte. Dennoch liess sie die-

ses Sachverhaltselement unbeachtet. Mit dem Hinweis auf die Verletzung 

der Mitwirkungspflicht verzichtete sie auf die Prüfung des Wegweisungs-

vollzugs für die Beschwerdeführerin beziehungsweise für die gesamte Fa-

milie. Wie aus den nachfolgenden Erwägungen ersichtlich, steht aber im 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

E-427/2018 

Seite 7 

vorliegenden Fall nicht eine Auswahl an hypothetisch möglicher Heimat-

staaten zur Verfügung, sondern nur einer. Aufgrund des Untersuchungs-

grundsatzes besteht damit für die Vorinstanz die Pflicht zur grundsätzlichen 

Prüfung der Voraussetzungen des Wegweisungsvollzuges in dieses sich 

einzig aufdrängende Heimatland; sie kann sich hinsichtlich allfälliger indi-

vidueller Vollzugshindernisse nur mit der Begründung einer Verletzung der 

Mitwirkungspflicht ihrer Untersuchungspflicht entledigen (Urteil des BVGer 

E-7212/2013 vom 16. Juli 2014 E. 7.3). Dadurch stellte sie den rechtser-

heblichen Sachverhalt unvollständig fest und verletzte die Begründungs-

pflicht. Eine Rückweisung der Sache hätte indes einen prozessualen Leer-

lauf dargestellt, weshalb das Gericht die Vorinstanz mit Zwischenverfügung 

vom 13. Februar 2018 aufforderte, zur Beschwerdeschrift Stellung zu neh-

men, wobei sie sich insbesondere zur Berücksichtigung der Einheit der Fa-

milie im Rahmen des Wegweisungsvollzugs zu äussern habe. Dieser Auf-

forderung kam die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung nach. Die Be-

schwerdeführerin hatte anschliessend Gelegenheit, sich in der Replik zur 

Vernehmlassung zu äussern. Zudem verfügt das Bundesverwaltungsge-

richt bei der Prüfung des Wegweisungsvollzugs über volle Kognition. Die 

Gehörsverletzung wurde demnach auf Beschwerdeebene geheilt. Es erüb-

rigt sich, der Gehörsverletzung bei der Kostenauferlegung Rechnung zu 

tragen, da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung ge-

währt wurde. 

5.4 Insgesamt besteht keine Veranlassung, die Sache aus formellen Grün-

den aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das diesbezügli-

che Rechtsbegehren ist abzuweisen. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rech-

nung zu tragen (Art. 3 AsylG). 

6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Seite 8 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

7.  

7.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid damit, die Beschwerdefüh-

rerin habe keine Identitätspapiere abgegeben. Der sudanesische Flücht-

lingspass werde basierend auf mündlichen Angaben ausgestellt, die nicht 

auf ihre Echtheit überprüft würden. Zudem sei die Qualität des Passes der-

art schlecht, dass die abgebildete Person nicht erkennbar sei; sie könne 

nichts zu ihren Gunsten daraus ableiten. Zu ihrer Herkunft habe sie sich 

widersprüchlich geäussert. An der Befragung und der Anhörung habe sie 

angegeben, eritreische Staatsangehörige zu sein, da ihre Eltern aus der 

Gegend von D._______ stammten. Sie sei in Addis Abeba geboren und nie 

in Eritrea gewesen. Da ihre Mutter tot und ihr Vater abwesend gewesen 

sei, sei sie bei einem Ehepaar aufgewachsen. An der ergänzenden Anhö-

rung habe sie hingegen gesagt, sie sei in Eritrea geboren und mit ihrem 

Vater nach Äthiopien gekommen. Ihre Angaben zur eritreischen Herkunft 

seien derart vage und widersprüchlich ausgefallen, dass die eritreische 

Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft sei. Ihre Angaben zum Leben in Äthio-

pien seien inkohärent und unsubstantiiert gewesen. An der Anhörung habe 

sie den Vor- und Nachnamen der Frau, die für sie gesorgt habe, angege-

ben, während sie an der ergänzenden Anhörung gemeint habe, sie kenne 

deren Nachnamen nicht. Sie habe nicht befriedigend erklären können, 

weshalb sie keine Schule besucht und sich nie um eine Aufenthaltsbewilli-

gung in Äthiopien bemüht habe. Die Schilderung ihrer Arbeit als Haushäl-

terin sei unglaubhaft ausgefallen. Die geltend gemachten Lebensumstände 

in Äthiopien seien daher nicht glaubhaft. Die Ausreise von Addis Abeba 

nach Khartum habe sie schlüssig und kohärent erzählt. Die angegebene 

Reiseroute lasse sich korrekt lokalisieren. Dieses Aussageverhalten stehe 

folglich in starkem Kontrast zu ihrem übrigen Aussageverhalten und er-

staune angesichts der angeblich fehlenden Schulbildung. Da Amharisch 

ihre Muttersprache sei, bestehe ein Bezug zu Äthiopien, die Herkunft sei 

dennoch ungesichert. Bei der Vergewaltigung im äthiopisch-sudanesi-

schen Grenzgebiet durch Unbekannte handle es sich um einen unglückli-

chen Zufall auf der Fluchtroute. Diesem Vorfall fehle die Asylrelevanz. Die 

Beschneidung sei ebenfalls nicht asylrelevant. Die Pflicht zur Prüfung des 

Wegweisungsvollzugs finde ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Ge-

suchstellenden. Die Beschwerdeführerin habe durch die Verletzung der 

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Seite 9 

Mitwirkungspflicht eine Prüfung der Vollzugshindernisse verunmöglicht, 

weshalb vermutungsweise davon auszugehen sei, dass keine vorliegen 

würden. 

7.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, für sie und die Kinder komme 

lediglich ein Wegweisungsvollzug nach Äthiopien in Frage, da sie ihre erit-

reische Herkunft nicht beweisen könne. Äthiopien anerkenne zwar das 

Recht auf die äthiopische Staatsangehörigkeit bei Kindern aus gemischter 

Ehe. Aus dem Ausland funktioniere dies bei Personen mit eritreischem Hin-

tergrund aber nicht. Auch sie habe keine Möglichkeit, äthiopische Identi-

tätspapiere zu erhalten. Der Wegweisungsvollzug sei zudem unzumutbar. 

Sie und ihr Ehemann hätten keine Verwandten in Äthiopien, die sie unter-

stützen könnten. Zudem hätten sie Äthiopien bereits im Alter von circa 

13 oder 14 Jahren verlassen. Erschwerend komme hinzu, dass sie meh-

rere traumatisierende Ereignisse in Äthiopien erlebt habe. 

7.3 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, gemäss Rechtspre-

chung könne sich eine Person einer gemischtnationalen Ehe nur dann auf 

den Grundsatz der Einheit der Familie berufen, wenn sie sich nicht gemein-

sam mit dem nichtgefährdeten Ehegatten in dessen Heimatstaat begeben 

könne. Die Mitwirkungspflichtverletzung habe zur Folge, dass nicht geklärt 

werden könne, ob die Beschwerdeführerin ihre familiären Beziehungen in 

ihrem Heimatstaat oder in einem Drittstaat leben könne. Durch die Verun-

möglichung dieser Abklärung dürfe sie nicht bessergestellt werden als Per-

sonen, die durch die Offenlegung ihrer Identität eine Prüfung der hypothe-

tischen Rückführungsmöglichkeit bei gemischtnationalen Ehen ermöglich-

ten. Sie habe die Möglichkeit, ihre Identität offenzulegen, damit die besagte 

Prüfung durchgeführt werden könne.  

7.4 Die Beschwerdeführerin bringt in der Replik vor, die Vorinstanz erachte 

ihre eritreische Herkunft für unglaubhaft und vermute eine äthiopische 

Staatsangehörigkeit. Es stehe somit nicht eine Auswahl hypothetisch mög-

licher Staaten zur Verfügung, sondern nur Äthiopien. Die Vorinstanz hätte 

prüfen müssen, ob sie mit ihrer Familie in Äthiopien leben könne. 

8.  

8.1 Die Vorinstanz hat zu Recht festgestellt, dass es den erlittenen Nach-

teilen (Beschneidung, Vergewaltigung) an der Asylrelevanz fehlt. Die Be-

schwerdeführerin stellt dies in der Beschwerdeschrift denn auch nicht in 

Frage. Auch zu den Ausführungen der Vorinstanz betreffend Unglaubhaf-

tigkeit der eritreischen Staatsangehörigkeit und die Lebensumstände in 

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Seite 10 

Äthiopien äussert sich die Beschwerdeführerin nicht detailliert. Sie hält le-

diglich fest, sie könne die eritreische Staatsangehörigkeit nicht beweisen, 

weshalb ein Wegweisungsvollzug nach Äthiopien zu prüfen sei. Dort habe 

sie keine Familienangehörigen. 

8.2 Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die Beschwerdeführerin ihre erit-

reische Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft darlegen konnte. In der Befra-

gung und Anhörung führte sie übereinstimmend aus, sie sei in Addis Abeba 

geboren und nie in Eritrea gewesen. Ihre Muttersprache sei Amharisch. 

Ihre Eltern seien Eritreer und stammten aus der Gegend von D._______. 

Ihre Mutter sei gestorben. Ihren Vater habe sie nur einmal gesehen, könne 

sich aber nicht daran erinnern. Sie sei bei einem äthiopischen Ehepaar 

aufgewachsen, das noch ältere Kinder gehabt habe. Als Kind habe sie ge-

dacht, diese seien ihre Eltern. Erst später hätten sie ihr gesagt, sie seien 

nicht ihre leiblichen Eltern (SEM-Akten, act. A4 F 2.02; A14 F 37 ff.). Im 

Gegensatz dazu, gab sie an der ergänzenden Anhörung erstmals an, sie 

sei in E._______, Eritrea, geboren und mit ihrem Vater nach Äthiopien ge-

gangen. Dort hätten sie zehn Jahre als Mieter des Ehepaars in Addis Ab-

eba gelebt. Dann habe der Vater sie dem Ehepaar anvertraut (act. A23 

F 17f., 38 f.). Zu diesen zehn Jahren mit dem Vater konnte sie keinerlei 

Angaben machen. Zudem steht der angegebene Geburtsort E._______ im 

Widerspruch zur Angabe, die Eltern stammten aus D._______. Des Weite-

ren ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie gedacht haben soll, beim Ehe-

paar handle es sich um ihre leiblichen Eltern, wenn sie die ersten zehn 

Jahre mit ihrem Vater zusammengelebt haben soll. Es ist folglich davon 

auszugehen, dass sie in Addis Abeba geboren und bei dem Ehepaar auf-

gewachsen ist. Vor diesem Hintergrund erscheinen auch die geschilderten 

Lebensumstände unglaubhaft. Ihre Angabe, sie sei von dem Ehepaar 

schlechter behandelt worden, weil sie nicht ihr Kind gewesen sei, steht im 

Widerspruch dazu, dass sie – bis zur Aufklärung durch das Ehepaar – ge-

dacht hat, es seien ihre leiblichen Eltern. Dies deutet vielmehr darauf hin, 

dass das Ehepaar sie wie ihre anderen Kinder behandelt hat. An der Aus-

sage, sie hätten sie nicht zur Schule gehen lassen, sind deshalb auch 

Zweifel angebracht, zumal die Aussagen zu ihrer angeblichen Tätigkeit als 

Kindermädchen dürftig ausgefallen sind. Insgesamt ist davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin die wahren Lebensumstände in Äthiopien 

nicht offengelegt hat.  

8.3 Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin keine asylrelevanten 

Nachteile erlitten und es gibt auch keinen Hinweis darauf, dass ihr inskünf-

tig eine asylrelevante Verfolgung drohen würde. Die Vorinstanz hat das 

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Seite 11 

Asylgesuch zu Recht abgelehnt. Zudem ist mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin aus Äthiopien 

stammt, weshalb nachfolgend der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien zu-

sammen mit ihrem Ehemann und den Kindern zu prüfen ist. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs für die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Mitwirkungspflichtverletzung grund-

sätzlich nicht zu prüfen ist (vgl. E. 10.3.3). 

9.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerin und ihre Familie verfügen weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht ange-

ordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2). 

10.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt der Beschwerdeführerin und ihrem Ehe-

mann keine Flüchtlingseigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rück-

schiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG ist daher nicht 

anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den 

allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 

Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

E-427/2018 

Seite 12 

Aus den Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die 

Beschwerdeführerin und ihr Ehemann für den Fall einer Ausschaffung nach 

Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK 

oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Der 

Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien ist folglich zulässig. 

10.3  

10.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

10.3.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regionen 

Äthiopiens aus. Trotz der weiterhin herrschenden ethnischen Spannungen 

und Protestbewegungen in Äthiopien ist die Situation seit dem Amtsantritt 

von Premierminister Abiy Ahmed im Frühling 2018 stabiler. Die allgemeine 

Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situ-

ation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölke-

rung generell als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. Refe-

renzurteil des BVGer D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.2, in Bestäti-

gung von BVGE 2011/25 E. 8.3). Gemäss Praxis sind zur Erlangung einer 

sicheren Existenzgrundlage jedoch begünstigende Faktoren wie genügend 

finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz 

erforderlich (BVGE 2011/25 E. 8.4). 

10.3.3 Die Wegweisungsvollzugshindernisse sind zwar grundsätzlich von 

Amtes wegen zu prüfen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Diese Untersu-

chungspflicht findet jedoch ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des 

Asylsuchenden, der auch die Substanziierungspflicht trägt (Art. 7 AsylG). 

Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorent-

haltenen Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen in 

hypothetischen Herkunftsländern zu forschen, wenn – wie vorliegend – die 

Beschwerdeführerin durch gezielt vorenthaltene und tatsachenwidrige An-

gaben eine vernünftige Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs verhindert (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 und 6). Vermutungsweise ist 

deshalb davon auszugehen, einer Wegweisung in ihren tatsächlichen Hei-

mat- oder Herkunftsstaat stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzli-

chen Sinne entgegen (vgl. Urteil des BVGer E-3109/2018 vom 18. Februar 

2020 E. 8.2.3; BVGE 2015/10 E. 8.2). Im vorliegenden Fall können aus 

übereinstimmenden Angaben der Beschwerdeführerin an der Befragung 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/25

E-427/2018 

Seite 13 

und der Anhörung gewisse Schlüsse gezogen werden. So ist sie in Addis 

Abeba geboren und aufgewachsen. Entgegen ihrer Aussage verfügt sie mit 

dem Ehepaar und dessen Kindern, bei denen sie aufgewachsen ist, über 

ein Beziehungsnetz. Sie gibt zwar an, keinen Kontakt mehr zu ihnen zu 

haben, dennoch ist davon auszugehen, dass diese nach wie vor in Addis 

Abeba leben und bei einer Rückkehr eine gewisse Unterstützung leisten 

könnten. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin mit 

ihrem Ehemann und den zwei Kindern nach Äthiopien zurückkehrt. Sie und 

der Ehemann sind jung, gesund und verfügen über Berufserfahrung. Die 

Beschwerdeführerin arbeitete in Äthiopien und im Sudan als Hausmäd-

chen und Haushälterin. Der Ehemann war als Schuhputzer und Coiffeur 

tätig. In der Schweiz arbeitete er als festangestellte Küchenhilfe in einem 

Altersheim. Folglich sollte es zumindest dem Ehemann möglich sein, nach 

einer gewissen Zeit wieder für die Familie sorgen zu können. Der Ehemann 

hat eine Grossmutter, einen Bruder und mehrere Onkel und Tanten. Die 

Grossmutter dürfte nicht in der Lage sein, die junge Familie zu unterstützen 

und der Bruder lebt nicht in Äthiopien. Es erscheint indes wenig überzeu-

gend, dass der Ehemann, auch als er noch in Addis Abeba gelebt hat, nie 

irgendwelchen Kontakt zu den Onkeln und Tanten gehabt haben soll. Viel-

mehr ist anzunehmen, dass Kontakte zumindest früher bestanden haben 

und sich diese nach einer Rückkehr wiederaufnehmen lassen. Die minder-

jährigen Kinder mit den Jahrgängen (…) und (…) sind aufgrund ihres Alters 

noch nicht in der Schweiz verwurzelt; ihre Eltern stellen ihre wichtigsten 

Bezugspersonen dar. Das Wohl der Kinder steht einem Wegweisungsvoll-

zug nicht entgegen (vgl. Art. 3 des Übereinkommens über die Rechte des 

Kindes [KRK SR 0.107]). Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass der 

Wegweisungsvollzug für die Beschwerdeführerin und ihre Familie in indivi-

dueller Hinsicht zumutbar ist. 

10.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann, 

sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rück-

kehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG 

und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12). Anzufügen ist, dass es der Be-

schwerdeführerin, selbst wenn sie keine äthiopische Staatsangehörige 

wäre, und ihren Kindern als Ehefrau beziehungsweise Kinder eines äthio-

pischen Staatsangehörigen möglich sein sollte, entsprechende Reisedoku-

mente zu beschaffen (vgl. Urteil des BVGer E-2952/2018 vom 17. April 

2020 E. 5.3). Der Vollzug der Wegweisung ist daher auch als möglich zu 

bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

E-427/2018 

Seite 14 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und angemessen ist. Die 

Beschwerde ist daher abzuweisen. 

12.  

12.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Mit Zwischenverfügung 

vom 13. Februar 2018 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung gutgeheissen. Gemäss dem eingereichten Arbeits-

vertrag verdient der Ehemann der Beschwerdeführerin seit dem 19. Mai 

2019 monatlich brutto Fr. 3'900.–. Dank diesem Lohn ist die Familie nicht 

mehr von der Sozialhilfe abhängig. Angesichts dessen, dass mit dem Ein-

kommen der Lebensunterhalt einer vierköpfigen Familie bestritten werden 

muss, ist indes weiterhin von der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin 

auszugehen. Es sind somit keine Verfahrenskosten zu erheben. 

12.2 Mit Zwischenverfügung vom 11. Juni 2019 wurde das Gesuch um Bei-

ordnung einer amtlichen Rechtsbeiständin gutgeheissen. Die Rechtsver-

treterin der Beschwerdeführerin reichte vier Honorarnoten mit einem ver-

wendeten Stundenansatz von Fr. 200.– respektive Fr. 250.– ein. Das Bun-

desverwaltungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der Regel von ei-

nem Stundenansatz von Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nichtanwaltliche Rechts-

vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der Stundenansatz 

ist entsprechend zu kürzen, was einen Betrag von insgesamt Fr. 2'380.– 

(inkl. Auslagen) ergibt. Da der angegebene Aufwand für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren und das Verfahren E-426/2018 des Ehemannes gilt, 

ist der Betrag hälftig den besagten Beschwerdeverfahren anzurechnen. 

MLaw Ninja Frey ist demnach für ihre Bemühungen zu Lasten des Gerichts 

ein amtliches Honorar von Fr. 1'190.– (inkl. Auslagen) auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-427/2018 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 1'190.– entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

David R. Wenger Eliane Kohlbrenner 

 

 

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