# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b995ae7-cdeb-5cbc-a270-55fe63dd338c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2011 IV 2010/261
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-261_2011-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/261

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 16.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG: Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente 
(Einkommensvergleich) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 16. August 2011, IV 2010/261).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 16. August 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Philip Schneider, LL.M., Poststrasse 23, 9001 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (Einkommensvergleich)

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Dezember 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte die Ausrichtung einer Rente. Er leide an 

Schmerzen im linken Arm und im Rücken vom schweren Tragen bei der Arbeit sowie 

an Schwindel und starken Kopfschmerzen (IV-act. 1). Seit 1. Mai 1990 arbeitete der 

Versicherte als Mitarbeiter bei der B.___ AG. Dieses Arbeitsverhältnis wurde durch die 

Arbeitgeberin per Ende Mai 2003 aus medizinischen Gründen aufgelöst (IV-act. 8/1-4).

A.b   Gestützt auf eine interdisziplinäre Begutachtung (Gutachten vom 25. Oktober 

2006; IV-act. 30) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Oktober 2007 einen 

Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (IV-act. 49). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob diesen Entscheid mit Urteil vom 3. 

April 2009 (IV 2007/437) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf und wies die 

Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen an die IV-Stelle zurück (IV-

act. 69).

A.c   Entsprechend dem Entscheid des Versicherungsgerichts vom 3. April 2009 

veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung bei der Academy of Swiss 

Insurance Medicine (ASIM) in Basel. Im ASIM-Gutachten vom 31. Dezember 2009 

wurden im Wesentlichen ein chronisches unspezifisches zervikovertebrales 

Schmerzsyndrom mit Schmerzausstrahlung in den Schultergürtelbereich beidseits 

linksbetont (ICD-10: M53.0 und M53.1), ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.86) und eine chronische Epicondylopathia humeri 

radialis links diagnostiziert. Für die aktuelle Tätigkeit als Taxifahrer sei der Versicherte 

aufgrund somatisch nachvollziehbarer Armbeschwerden und unspezifisch 

lumbovertebraler Beschwerden um 20% in seiner Leistungsfähigkeit vermindert. Für 

eine angepasste, leichte Arbeit ohne Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten von mehr 

als 3 bis 5kg, ohne Tätigkeitsanteile auf oder über Schulterhöhe sowie ohne wiederholt 

gebückt zu verrichtende Arbeiten bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 78).

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A.d   Mit Vorbescheid vom 1. März 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er bei einem Invaliditätsgrad von 34% keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente habe (IV-act. 82). Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte am 16. 

April 2010 Einwand erheben (IV-act. 83). Mit Verfügung vom 26. Mai 2010 verneinte die 

IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

73'157.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 47'983.-- resultiere ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 38% (IV-act. 85).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Philip Schneider 

im Namen des Versicherten eingereichte Beschwerde vom 24. Juni 2010 mit den 

Anträgen, die Verfügung vom 26. Mai 2010 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer 

seien die gesetzlichen Leistungen aus der Invalidenversicherung zu erbringen, 

mindestens die Zusprache einer Viertelsrente; unter Kosten und Entschädigungsfolge 

zulasten der Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführer habe bei der B.___ AG nur 

bis Juli 2002 regulär gearbeitet. Ab August 2002 habe der ausgewiesene Betrag 

lediglich der minimalen Lohnfortzahlung entsprochen. Der Arbeitgeber habe hierfür eine 

Lohnrückerstattung durch die Krankentaggeldversicherung erhalten. Somit sei für das 

Jahr 2002 lediglich das bis Juli 2002 erzielte Einkommen für den Einkommensvergleich 

heranzuziehen und auf ein ganzes Jahr aufzurechnen. Unter Einbezug der Gratifikation 

von Fr. 4'230.-- pro Jahr, ergebe sich für das Jahr 2002 ein massgebliches 

Jahreseinkommen von Fr. 73'959.42. Der bei C.___ erzielte Nebenverdienst sei 

ebenfalls beim Valideneinkommen zu berücksichtigen. Für die Jahre 2000 bis 2002 

betrage das durchschnittliche Jahreseinkommen somit Fr. 77'573.--. Unter 

Berücksichtigung der Lohnentwicklung ergebe sich für das Jahr 2009 ein 

Valideneinkommen von Fr. 85'872.--. Das Invalideneinkommen betrage dagegen 

gemäss Angaben der Beschwerdegegnerin Fr. 47'983.--, wodurch sich ein 

Invaliditätsgrad von 44% ergebe. Gemäss ASIM-Gutachten sei es medizinisch 

nachvollziehbar, dass dem Beschwerdeführer die körperlich schwere Tätigkeit bei der 

B.___ AG nicht mehr zumutbar gewesen sei. Jener Zeitpunkt, als er die Arbeit bei B.___ 

AG habe aufgeben müssen, sei massgeblich für die Festsetzung der Invalidität (act. G 

1).

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B.b   In der Beschwerdeantwort vom 13. August 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer mache 

zu Recht geltend, dass auch das Einkommen, welches er von September bis 

Dezember 2002 hätte erzielen können, zu berücksichtigen sei. Für das Jahr 2002 sei 

demnach von einem Einkommen von Fr. 77'909.-- auszugehen. Das 

Durchschnittseinkommen der Jahre 2000 bis 2002 betrage folglich Fr. 77'909.--. Der 

Beschwerdeführer könne einer seinem Leiden adaptierten Tätigkeit zu 100% 

nachgehen. Laut Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002 könne ein Mann im Tätigkeitsfeld 

des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) umgerechnet auf eine 

betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit von wöchentlich 41.9 Stunden einen 

durchschnittlichen Jahreslohn von Fr. 57'008.-- erzielen. Es sei nicht ersichtlich, 

weshalb ein Leidensabzug zu gewähren sei. Maximal könnte ein Abzug von 10% 

zugestanden werden, woraus ein Invaliditätsgrad von 34% resultiere. Ohne dessen 

Berücksichtigung betrage der Invaliditätsgrad lediglich 27% (act. G 4).

B.c   Mit Replik vom 29. September 2010 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

den Anträgen fest (act. G 8).

B.d   Mit Duplik vom 8. Oktober 2010 hält auch die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich an ihrem Antrag fest (act. G 10).

Erwägungen:

1.      

Im bereits erwähnten Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

3. April 2009 wurden die massgebenden rechtlichen Bestimmungen bei der Prüfung 

eines Rentenanspruchs eingehend dargelegt. Ebenso wurde die medizinische 

Aktenlage, wie sie bis zur Verfügung vom 10. Oktober 2007 vorgelegen hatte, 

ausführlich wiedergegeben. Auf diese Ausführungen wird verwiesen.

2.        

Sowohl der Beschwerdeführer als auch die Beschwerdegegnerin bringen gegen das 

ASIM-Gutachten vom 31. Dezember 2009 zu Recht keine Einwände vor. Das 

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Gutachten beruht auf umfassenden, eigenständigen Untersuchungen und 

berücksichtigt die Vorakten sowie die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers 

hinreichend. Die Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und die 

entsprechende Beurteilung sind nachvollziehbar und einleuchtend. Auf die 

Schlussfolgerungen, insbesondere die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers, kann vorliegend abgestellt werden.

3.        

3.1    Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht [EVG; seit 1. 

Januar 2007: Sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. 

Mai 2001, I 42/01, mit Hinweisen). Diese Praxis wird mit der empirischen Feststellung 

begründet, dass die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall in der Regel weitergeführt 

worden wäre (Urteil des EVG vom 29. August 2002, I 97/00).

3.2    Für das Valideneinkommen ist demnach auf das zuletzt bei der B.___ AG erzielte 

Einkommen abzustellen. Für das Jahr 2002 ermittelten die Parteien ein 

Jahreseinkommen von Fr. 77'909.-- (inkl. Nebenverdienst bei C.___). Aufgrund der 

vorliegenden Akten ist die Berechnung dieses Einkommens nicht zu beanstanden. Den 

Akten ist sodann zu entnehmen, dass die Jahreseinkommen gewissen Schwankungen 

unterlagen, weshalb grundsätzlich ein durchschnittlicher Jahresverdienst für die 

Bestimmung des Valideneinkommens heranzuziehen wäre. Der Beschwerdeführer hat 

in der Beschwerde nachvollziehbar dargelegt, dass der durchschnittliche Verdienst der 

Jahre 2000 bis 2002 leicht unter dem Einkommen für das Jahr 2002 liegt. Die 

folgenden Erwägungen werden zeigen, dass auch wenn vom im Jahr 2002 erzielten 

Einkommen als Valideneinkommen ausgegangen wird, daraus kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert. Das im Jahr 2002 vom 

Beschwerdeführer theoretisch erzielte Einkommen von Fr. 77'909.-- ist somit als 

Valideneinkommen heranzuziehen. Bezüglich der Anpassung an die 

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Nominallohnentwicklung führte die Beschwerdegegnerin zu Recht aus, dass eine 

solche Aufrechnung nicht zwingend durchzuführen sei, da davon ausgegangen werden 

könne, dass sich das Validen- und Invalideneinkommen in etwa gleich entwickeln. 

Entscheidend für den Einkommensvergleich ist, dass stets Werte aus derselben 

Vergleichsperiode beizuziehen sind. Es werden deshalb für die Berechnung des 

Invaliditätsgrads die Werte für das Jahr 2002 berücksichtigt.

3.3    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das 

Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, 

gilt grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1).

3.4    Gemäss ASIM-Gutachten ist der Beschwerdeführer in der aktuellen Tätigkeit als 

Taxifahrer zu 20% in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Für eine angepasste 

leichte Tätigkeit bestehe hingegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Der 

Beschwerdeführer schöpft somit in seiner jetzigen Tätigkeit seine verbliebene 

Restarbeitsfähigkeit nicht vollständig aus, weshalb beim Invalideneinkommen nicht auf 

das als Taxifahrer erzielte Einkommen abzustellen ist. Das Invalideneinkommen ist 

somit anhand der Tabellen-löhne der LSE zu bestimmen. Die Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ist nicht auf bestimmte 

Wirtschaftszweige beschränkt. Gemäss ASIM-Gutachten ist dem Beschwerdeführer - 

unter Berücksichtigung der leidensbedingten Einschränkungen - grundsätzlich jede 

leichte Hilfstätigkeit zumutbar, weshalb entgegen der vom Beschwerdeführer in der 

Replik vertretenen Meinung auf das Total der LSE-Tabellenlöhne abzustellen ist. 

Gemäss LSE-Tabelle 2002, Privater Sektor, Anforderungsniveau 4, lag der 

Durchschnittslohn für einen Mann bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden 

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bei Fr. 4'557.--. Aufgerechnet auf die 2002 vorherrschende durchschnittliche 

wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (vgl. Bundesamt für Statistik, 

Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabschnitten) ergibt sich ein 

Jahreseinkommen für 2002 von Fr. 57'008.--.

3.5    Zu beurteilen bleibt die Frage, in welchem Umfang ein sogenannter Leidensabzug 

auf dem Invalideneinkommen vorzunehmen ist. Nach der Rechtsprechung können die 

statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu 

tragen, dass versicherte Personen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der 

Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 

E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Dabei 

handelt es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 

E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist 

unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 

E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.6    Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer die körperlich schwere Tätigkeit 

bei der B.___ AG aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann und ihm nur 

noch eine angepasste leichte körperliche Tätigkeit zumutbar ist, rechtfertigt sich unter 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände ein Abzug von höchstens 10%. Das 

Invalideneinkommen beläuft sich demnach auf Fr. 51'307.--.

3.7    Aus der Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens ergibt 

sich ein Erwerbsausfall von Fr. 26'602.-- (Fr. 77'909.-- ./. Fr. 51'307.--) und damit ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 34% (Fr. 26'602.-- x 100% : Fr. 77'909.--), 

weshalb die Verneinung eines Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin nicht 

zu beanstanden ist.

4.       

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Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

angefochtenen Verfügung abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. 

Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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