# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** daa95a3f-c99b-5250-83d5-daa4c927aab1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.04.2010 C-1154/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1154-2006_2010-04-01.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1154/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  A p r i l  2 0 1 0

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Blaise Vuille, Richter Bernard Vaudan, 
Gerichtsschreiber Lorenz Noli

V_______,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter A. Sträuli, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichtigerklärung erleichterte Einbürgerung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1154/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer  (geb. 1966)  ist  türkischer  Herkunft. Seit  Mitte 
1990 verfügte er über einen geregelten Aufenthalt  in Norditalien. Am 
9. September 1994 verheiratete er sich in Neuhausen (SH) mit einer 
Schweizer Bürgerin türkischer Abstammung (geb. 1968). Gestützt auf 
diese Eheschliessung gelangte der Beschwerdeführer am 16. Septem-
ber 1994 in die Schweiz und erhielt im Kanton Schaffhausen eine Auf-
enthaltsbewilligung.

B.
Am 16. September 1999 ersuchte der Beschwerdeführer in seiner Ei-
genschaft als Ehegatte einer Schweizer Bürgerin um erleichterte Ein-
bürgerung  nach  Art.  27  des  Bürgerrechtsgesetzes  vom 29. Septem-
ber 1952 (BüG, SR 141.0).

Im Rahmen des folgenden Einbürgerungsverfahrens unterzeichneten 
die Eheleute am 9. Juni 2000 eine gemeinsame Erklärung, wonach sie 
in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft 
an  derselben Adresse zusammenlebten  und dass weder  Trennungs- 
noch Scheidungsabsichten bestehen würden. Gleichzeitig nahmen sie 
zur  Kenntnis,  dass  die  erleichterte  Einbürgerung  nicht  möglich  sei, 
wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehe-
gatten die  Trennung oder  Scheidung  beantragt  habe oder  keine tat-
sächliche  eheliche  Gemeinschaft  mehr  bestehe.  Ebenso  bestätigten 
sie ihre Kenntnisnahme davon, dass die Verheimlichung solcher Um-
stände  gemäss  Art.  41  BüG zur  Nichtigerklärung  der  Einbürgerung 
führen könne.

Am  12. Juli 2000  wurde  der  Beschwerdeführer  gestützt  auf  Art.  27 
BüG erleichtert  eingebürgert.  Nebst  dem Schweizer  Bürgerrecht  er-
warb  er  das  kantonale  Bürgerrecht  von  Schaffhausen  und  das  Ge-
meindebürgerrecht von Neuhausen am Rheinfall.

C.
Am 4. Dezember 2000 unterzeichneten der Beschwerdeführer und sei-
ne damalige Ehefrau ein gemeinsames Begehren auf Ehescheidung. 
Mit Urteil des Kantonsgerichts Schaffhausen vom 4. September 2001 
wurde die Ehe geschieden.

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D.
Mit  Schreiben  vom 26. Juli 2002  informierte  die  Vorinstanz  den  Be-
schwerdeführer darüber, dass gegen ihn gestützt auf Art. 41 BüG ein 
Verfahren auf Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung eröffnet 
worden sei. Vom Recht  auf  Stellungnahme machte der Beschwerde-
führer  mit  Eingaben  vom  5. August 2002,  12. November  2003  und 
31. März  2005  Gebrauch.  Dazwischen  nahm  die  Vorinstanz  mit  Zu-
stimmung  des  Beschwerdeführers  Einsicht  in  die  Akten  des  Schei-
dungsverfahrens vor dem Kantonsgericht Schaffhausen und liess die 
geschiedene  Ehefrau  zum  Verlauf  der  Ehe  wie  auch  zu  den  Um-
ständen  der  Ehescheidung  befragen.  Zudem  holte  sie  –  im  Zu-
sammenhang  mit  einem  von  der  geschiedenen  Ehefrau  gegenüber 
dem Beschwerdeführer erhobenen Misshandlungsvorwurf – noch eine 
schriftliche Stellungnahme von ihr  ein. Überdies veranlasste die Vor-
instanz die Befragung von zwei Auskunftspersonen.

E.
Am 13. Juni 2005 erteilte der Kanton Schaffhausen als Heimatkanton 
des Beschwerdeführers seine Zustimmung zur Nichtigerklärung der er-
leichterten Einbürgerung.

F.
Mit  Verfügung  vom  23. Juni 2005  erklärte  die  Vorinstanz  die  er-
leichterte Einbürgerung des Beschwerdeführers für nichtig.

G.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 21. Juli 2005 gelangte der Beschwerde-
führer an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) 
als die damals zuständige verwaltungsinterne Rechtsmittelinstanz und 
ersuchte um Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung.

H.
Mit  Schreiben  vom  24. Oktober 2005  verzichtete  die  Vorinstanz  auf 
eine eingehende Vernehmlassung und schloss auf Abweisung der Be-
schwerde.

I.
Am 19. Juni 2006 richtete der Beschwerdeführer unaufgefordert eine 
Eingabe an die Rechtsmittelinstanz und gab Kopien eines von der da-
maligen Ehefrau angeblich im April 1999 an einen Anwalt in der Türkei 
versandten Schreibens samt Übersetzung zu den Akten.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Dar-
unter  fallen  gemäss  Art.  51  Abs. 1  BüG Verfügungen  des  BFM be-
treffend Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung nach Art. 41 
Abs. 1 BüG.

1.2 Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
beim EJPD bereits hängige Rechtsmittelverfahren vorliegenden Inhalts 
wurden vom Bundesverwaltungsgericht übernommen. Die Beurteilung 
erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2 VGG). Gemäss Art. 
37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 
nach dem VwVG, sofern das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts ande-
res bestimmt.

1.3 Als  Verfügungsadressat  ist  der  Beschwerdeführer  durch  die  an-
gefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und  er  hat  ein  schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 
frist-  und formgerecht eingereichte Beschwerde ist  daher einzutreten 
(Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des 
rechtserheblichen Sachverhalts und – soweit nicht eine kantonale Be-
hörde als Rechtsmittelinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit ge-
rügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das Bundesrecht  von Amtes wegen an. Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich  die  Sach-  und  Rechtslage  zum Zeitpunkt  seines  Ent -
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

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3.
3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person er-
leichtert  eingebürgert  werden,  wenn sie insgesamt fünf  Jahre in  der 
Schweiz gewohnt hat (Bst. a), seit einem Jahr hier wohnt (Bst. b) und 
seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger 
lebt (Bst. c). Nach dem Wortlaut und Wortsinn der Bestimmung müs-
sen sämtliche Voraussetzungen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchsein-
reichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. 
Fehlt es im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen 
Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen 
werden (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f., BGE 130 II 482 E. 2 S. 484, 
BGE 129 II 401 E. 2.2 S. 403). Die Beweislast trägt der Gesuchsteller  
(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5286/2007 vom 4. November 
2008 E. 3.2).

3.2 Der  Begriff  der  ehelichen  Gemeinschaft  im  Sinne  des  Bürger-
rechtsgesetzes  bedeutet  mehr  als  nur  das  formelle  Bestehen  einer 
Ehe.  Verlangt  wird  eine  tatsächliche  Lebensgemeinschaft,  getragen 
vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 130 ll 482 
E. 2 S. 483 f., BGE 130 II 169 E. 2.3.1 S. 171 f., BGE 128 II 97 E. 3a S. 
98 f., BGE 121 II 49 E. 2b S. 52). Der Gesetzgeber wollte dem aus-
ländischen  Ehegatten  eines  Schweizer  Bürgers  die  erleichterte  Ein-
bürgerung  ermöglichen,  um  die  Einheit  des  Bürgerrechts  der  Ehe-
gatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Bot-
schaft  des Bundesrats zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 
27. August 1987, BBl 1987 III 310). Zweifel am Willen der Ehegatten,  
die  eheliche Gemeinschaft  aufrecht  zu  erhalten,  sind beispielsweise 
angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die 
Trennung erfolgt oder das Scheidungsverfahren eingeleitet wird (BGE 
135 ll 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen).

3.3 Gemäss Art. 41 Abs. 1 BüG kann die erleichterte Einbürgerung mit 
Zustimmung  der  Behörde  des  Heimatkantons  innert  fünf  Jahren  für 
nichtig  erklärt  werden,  wenn  sie  durch  falsche  Angaben  oder  Ver-
heimlichung  erheblicher  Tatsachen  "erschlichen",  d.h. mit  einem un-
lauteren  oder  täuschenden  Verhalten  erwirkt  worden  ist.  Arglist  im 
Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes wird nicht verlangt. Es 
genügt, wenn der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die 
mit dem Einbürgerungsverfahren befasste Behörde bewusst in einem 
falschen Glauben lässt  und so den Vorwurf  auf  sich zieht,  es unter-
lassen zu haben, über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. 

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BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit  Hinweisen). Weiss der Betroffene, 
dass die Voraussetzungen für  die erleichterte Einbürgerung auch im 
Zeitpunkt  der  Verfügung vorliegen müssen,  so muss er  die Behörde 
unaufgefordert  über  eine  nachträgliche  Änderung  in  seinen 
Verhältnissen orientieren, von der er weiss oder wissen muss, dass sie 
einer  Einbürgerung  entgegensteht.  Die  Pflicht  dazu  ergibt  sich  aus 
dem  Grundsatz  von  Treu  und  Glauben  und  aus  der  ver-
fahrensrechtlichen  Mitwirkungspflicht  gemäss  Art.  13  Abs.  1  Bst.  a 
VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vor-
mals  erteilten  Auskünfte  bei  passivem Verhalten  des Gesuchstellers 
nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 
115 f.).

4.
4.1 In  der  Bundesverwaltungsrechtspflege  allgemein  gilt  der  Unter-
suchungsgrundsatz (Art. 12 VwVG) und der Grundsatz der freien Be-
weiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 
4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). Frei 
ist die Beweiswürdigung vor allem darin, dass sie nicht an bestimmte 
starre  Beweisregeln  gebunden  ist,  die  dem  Richter  genau  vor-
schreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Be-
weiswert  die einzelnen Beweismittel  im Verhältnis zueinander haben. 
Freie  Beweiswürdigung  ist  aber  nicht  mit  freiem  Ermessen  zu  ver-
wechseln  (FRITZ GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2.  Aufl.  Bern 
1983, S. 278 f.; zu den Beweismitteln: BGE 130 II 169 E. 2.3.2 ff. S. 
172 ff.). Wenn ein Entscheid – wie im vorliegenden Fall – zum Nachteil  
des Betroffenen in seine Rechte eingreift, liegt die Beweislast bei der 
Behörde.

4.2 Im  Zusammenhang  mit  der  Nichtigerklärung  einer  erleichterten 
Einbürgerung ist von der Verwaltung zu untersuchen, ob im Zeitpunkt 
der  Gesuchseinreichung und der  Einbürgerung eine stabile  eheliche 
Gemeinschaft bestand mit dem Willen, diese auch in Zukunft aufrecht-
zuerhalten (BGE 130 II 169 E. 2.3.1 S. 172). Hierbei geht es im We-
sentlichen um innere Vorgänge, die der Behörde oft nicht bekannt und 
die  schwierig  zu  beweisen  sind. In  derartigen Situationen  ist  es  zu-
lässig,  von bekannten Tatsachen  (Vermutungsbasis)  auf  unbekannte 
(Vermutungsfolge)  zu  schliessen.  Solche  tatsächlichen  Vermutungen 
(auch  als  natürliche  Vermutungen  oder  'praesumptio  hominis'  be-
zeichnet)  können  sich  in  allen  Bereichen  der  Rechtsanwendung  er-
geben,  namentlich  auch  im  öffentlichen  Recht.  Es  handelt  sich  um 

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Wahrscheinlichkeitsfolgerungen,  die  aufgrund  der  Lebenserfahrung 
gezogen werden (ULRICH HÄFELIN,  Vermutungen im öffentlichen Recht, 
in:  Festschrift  für  Kurt  Eichenberger,  Basel  1982,  S. 625;  vgl.  auch 
PETER SUTTER, Die Beweislastregeln unter besonderer Berücksichtigung 
des verwaltungsrechtlichen Streitverfahrens, Diss. Zürich 1988, S. 56 
ff.  und  178  ff.,  und  GYGI,  a.a.O. S.  282  ff.;  zu  Art.  8  ZGB  vgl.  MAX 
KUMMER, Berner Kommentar, N. 362 f.).

4.3 Als ein Problem der Beweiswürdigung berührt die tatsächliche Ver-
mutung  weder  die  Beweislast  noch  den  Untersuchungsgrundsatz. 
Letzterer gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, 
d.h. die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Bei Konstellatio-
nen  im  Zusammenhang  mit  der  erleichterten  Einbürgerung  liegt  es 
aber in der Natur der Sache, dass solche entlastenden Elemente der 
Verwaltung oft nicht bekannt sein dürften und nur der Betroffene darü-
ber Bescheid wissen kann. Es ist deshalb an ihm (zumal er dazu nicht  
nur  aufgrund  seiner  verfahrensrechtlichen  Mitwirkungspflicht  ver-
pflichtet ist, sondern daran auch ein erhebliches Eigeninteresse haben 
muss) die Vermutung durch den Gegenbeweis oder durch erhebliche 
Zweifel umzustürzen, indem er Gründe oder Sachumstände aufzeigt, 
die  es  als  überzeugend  (nachvollziehbar)  erscheinen  lassen,  dass 
eine  angeblich  noch  wenige  Monate  zuvor  bestehende,  ungetrennte 
eheliche  Gemeinschaft  in  der  Zwischenzeit  dergestalt  in  die  Brüche 
ging, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 ff. mit 
weiteren Hinweisen und Quellenangeben).

5.
Die  formellen  Voraussetzungen  von  Art.  41  Abs.  1  BüG  für  eine 
Nichtigerklärung sind vorliegend erfüllt. Der Kanton Schaffhausen als 
Heimatkanton  hat  die  Zustimmung  zur  Nichtigerklärung  der  er-
leichterten Einbürgerung erteilt und die Nichtigerklärung ist seitens der 
zuständigen Instanz innert  der gesetzlichen Frist  von fünf Jahren er-
gangen.

6.
6.1 Aus den Akten ergibt sich folgendes Bild: Der damals in Italien an-
sässige  Beschwerdeführer  verheiratete  sich  am  9. September  1994 
mit  einer  Schweizer  Bürgerin  türkischer  Abstammung.  Eine  Woche 
später,  am  16. September  1994,  zog  er  in  die  Schweiz  und  nahm 
Wohnsitz bei seiner Ehefrau. Am 16. September 1999 – und damit auf 
den Tag genau mit Erreichung der minimalen Wohnsitzdauer gemäss 

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Art. 27 Abs. 1 Bst. a BüG – beantragte der Beschwerdeführer die er-
leichterte  Einbürgerung.  Am  9.  Juni  2000  unterzeichnete  er  ge-
meinsam mit seiner Ehefrau eine Erklärung, wonach sie in einer tat-
sächlichen,  ungetrennten  ehelichen  Gemeinschaft  zusammenlebten 
und weder  Trennungs-  noch Scheidungsabsichten bestehen würden. 
Am 12. Juli 2000 wurde ihm die erleichterte Einbürgerung erteilt. Am 
5. Oktober 2000 – also nicht einmal drei Monate später – wurde sei -
tens der Eigentümer bzw. Verwalter einer Liegenschaft in Neuhausen 
ein Mietvertrag über eine Vierzimmerwohnung ausgestellt, bei dem der 
Beschwerdeführer  als  alleiniger Mieter  auftrat. Als  Mietbeginn wurde 
der 1. November 2000 festgelegt. Per 1. Dezember 2000 zog der Be-
schwerdeführer aus der gemeinsamen Wohnung aus, und am 4. De-
zember  2000  unterzeichneten  beide  Ehepartner  ein  gemeinsames 
Scheidungsbegehren,  das  sie  am  15.  März  2001  dem  zuständigen 
Gericht übergaben. Am 4. September 2001 schliesslich wurde die Ehe 
geschieden.

6.2 Die Aufgabe des ehelichen Zusammenlebens keine sechs Monate 
nach der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung bzw. nicht ein-
mal fünf Monate nach der erleichterten Einbürgerung begründet ohne 
weiteres  die  tatsächliche Vermutung,  dass  der  Beschwerdeführer  im 
massgeblichen Zeitraum während des Einbürgerungsverfahrens nicht 
(mehr)  in  einer  intakten  und  stabilen  ehelichen  Gemeinschaft  lebte 
und  die  Einbürgerungsbehörden  über  diesen  Umstand  täuschte. 
Nachfolgend ist  zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Lage ist, 
die dargestellte Vermutung zu widerlegen. Dazu braucht er nicht den 
Nachweis zu erbringen, dass die Ehe mit der Schweizer Bürgerin zum 
massgeblichen Zeitpunkt intakt war, denn eine tatsächliche Vermutung 
führt  nicht  zur  Umkehr  der  Beweislast.  Es  genügt,  wenn  der  Be-
schwerdeführer  eine  plausible  Alternative  zur  dargestellten  Ver-
mutungsfolge präsentieren kann. Er kann den Gegenbeweis erbringen, 
indem er glaubhaft  den Eintritt  eines ausserordentlichen Ereignisses 
dartut, das geeignet ist, den nachträglichen Verfall der ehelichen Ban-
de zu erklären,  oder  indem er  glaubhaft  darlegt,  dass  er  die  Ernst-
haftigkeit ehelicher Probleme nicht erkannte und zum Zeitpunkt, als er 
die  Erklärung  unterzeichnete,  den  wirklichen  Willen  hatte,  weiterhin 
eine stabile eheliche Beziehung aufrecht zu erhalten (BGE 135 II 161 
E. 3 S. 166 mit Hinweisen).

7.
Der Beschwerdeführer war gegenüber der Vorinstanz erklärtermassen 

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nicht  in  der  Lage,  schlüssige  und  nachvollziehbare  Gründe  für  das 
Scheitern  der  ehelichen  Beziehung  anzuführen  (vgl.  Eingabe  vom 
31. März 2005 Ziff. 4.c). Nach seiner Darstellung hätten er und seine 
Schweizer  Ehefrau  aus  Liebe  und  mit  der  Absicht  geheiratet,  eine 
Familie  zu  gründen. Zwar  habe es in  seiner  Beziehung wie  in  jeder 
anderen  auch  gelegentlich  Spannungen  gegeben.  Man  habe  aber 
immer  wieder  zusammengefunden.  Aus  seiner  Sicht  sei  die  Ehe 
jedoch bis Ende 2000 intakt gewesen. Zu diesem Zeitpunkt sei er von 
seiner Ehefrau "aus mehr oder weniger heiterem Himmel" aus der ge-
meinsamen Wohnung gewiesen worden (Version gemäss Eingabe vom 
5. August 2002) bzw. am 1. Dezember 2000 habe er die gemeinsame 
Wohnung  verlassen,  nachdem  ihm  seine  Ehefrau  die  "Hölle"  heiss 
gemacht hätte (Version vom 12. November 2003). Er sei gezwungen 
gewesen, sich behelfsmässig im Restaurant  einzuquartieren,  in dem 
er als Gerant gearbeitet habe (Version gemäss Eingabe vom 5. August 
2002), bzw. in eine Vierzimmer-Wohnung zu ziehen, die er zuvor für 
Büro-  und  Personalzwecke  seines  Restaurants  angemietet  habe 
(Version gemäss Eingabe vom 31. März 2005). Die Ehefrau sei  von 
Anfang an auf eine möglichst rasche Scheidung aus gewesen und ihm 
selbst  sei  nichts  anderes  übrig  geblieben,  als  sich  diesem Wunsch 
"nolens  volens"  zu  fügen.  Der  Entschluss  seiner  Ehefrau,  die  Be-
ziehung abzubrechen sei für ihn völlig unerwartet gewesen. Sie habe 
ihm ihr  Verhalten auch nie  annähernd plausibel  begründet  (Eingabe 
vom 31. März 2005). Ohne es ausdrücklich so zu behaupten,  stellte 
der Beschwerdeführer das Scheitern der Ehe in einen Zusammenhang 
mit der belasteten Familiengeschichte der geschiedenen Ehefrau. Sie 
sei nämlich aufgrund des Todes ihrer Mutter im August 1998 und der 
Drogenabhängigkeit ihres jüngeren Bruders in eine persönliche Krise 
geraten und habe in der Folge psychologische Hilfe in Anspruch ge-
nommen  (Eingabe  vom  5.  August  2002).  Im  Übrigen  habe  die 
Drogensucht  seines  Schwagers  sein  Verhältnis  zur  Familie  seiner 
Ehefrau belastet, weil er immer wieder Probleme angesprochen habe, 
die  man  nicht  habe  zur  Kenntnis  nehmen  wollen  (Eingabe  vom 
12. November  2003).  Das  ändere  jedoch  nichts  daran,  dass  er  und 
seine Ehefrau eine intakte  Ehe geführt  hätten. Er  habe sich  für  die 
Angelegenheiten der Familie seiner Ehefrau interessiert und sei seiner 
Ehefrau  auch  in  schwierigen  Zeiten  beigestanden  (Eingabe  vom 
19. Juni 2006).

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8.
Die  Darstellung  des  Beschwerdeführers  überzeugt  aus  mehreren 
Gründen nicht. 

8.1 Zum einen ist  es  nicht  glaubwürdig,  dass  eine Ehe,  die  bis  zur 
Aufgabe  des  ehelichen  Zusammenlebens  mehr  als  sechs  Jahre 
dauert, am weggefallenen Ehewillen des einen Ehepartners scheitert,  
ohne dass der andere auch nur ansatzweise in der Lage wäre, Gründe 
dafür zu benennen. Das Verhalten des Beschwerdeführers erweckt in 
diesem  Zusammenhang  den  Eindruck  einer  Verweigerung  der  Mit-
wirkung. Nur nebenbei sei darauf hingewiesen, dass der Beschwerde-
führer in seiner Eingabe vom 31. März 2005 (unter Ziffer 5; Schluss-
bemerkungen) nicht behauptet, er habe von seiner Ehefrau keine Er-
klärung  erhalten,  sondern  dass  sie  ihm  ihren  Entschluss  nie  habe 
plausibel  begründen  können. Über  diese  nach  seiner  Wertung  nicht 
nachvollziehbaren Erklärungsversuche schwieg sich der Beschwerde-
führer inhaltlich aus. Auf der Beschwerdeebene freilich stellt  er seine 
Ausführungen zu familiären Problemen seiner geschiedenen Ehefrau 
als  plausible  Erklärung  dar,  warum sie  mit  der  Ehe  überfordert  ge-
wesen sei. Das Vorbringen überzeugt nicht. Wäre die Ehefrau tatsäch-
lich überfordert gewesen, so ist damit nicht glaubhaft dargetan, dass 
dem  Beschwerdeführer  die  Überforderung  und  deren  Auswirkungen 
auf die eheliche Beziehung verborgen geblieben sind, zumal die Um-
stände, die dazu geführt  haben sollen,  bereits seit  mehreren Jahren 
bestanden. Davon abgesehen ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die 
vom  Beschwerdeführer  aufgezeigten  Umstände,  die  ihre  Ursache 
ausserhalb der ehelichen Beziehung hatten, die geschiedene Ehefrau 
dazu hätten bringen sollen,  sich von der  Ehe mit  dem Beschwerde-
führer  überfordert  zu  fühlen.  Dies  gilt  umso  mehr,  als  der  Be-
schwerdeführer  behauptet,  seine  Ehefrau  bei  der  Bewältigung  ihrer 
Probleme unterstützt zu haben.

8.2 Gegen  die  Richtigkeit  der  beschwerdeführerischen  Vorbringen 
sprechen ferner die Scheidungsakten. So haben die Ehegatten bereits 
am 4. Dezember 2000, d.h. bloss vier Tage nach dem angeblich völlig 
überraschenden und grundlosen Rauswurf des Beschwerdeführers ein 
Formular  betr.  "Gemeinsames  Begehren  auf  Ehescheidung"  unter-
zeichnet. Im Begleitschreiben an das zuständige Gericht vom 15.  März 
2001 wurde seitens des Rechtsvertreters der Ehefrau einleitend fest-
gehalten,  dass  es  "im Laufe der  Jahre  zu einer  tief  greifenden Zer-
rüttung  der  ehelichen  Beziehung  gekommen"  sei.  Weiter  hielt  der 

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Rechtsvertreter fest, dass unter den Parteien Einigkeit über die Schei -
dungsreife der Ehe bestehe und er sich schon mit den Nebenfolgen 
der  Scheidung befasst  und eine Konvention ausgearbeitet  habe, die 
güterrechtliche Auseinandersetzung allerdings vom Gericht zu regeln 
sei.  Diese  Akten  lassen  erkennen,  dass  sich  der  Beschwerdeführer 
den  Scheidungsabsichten  seiner  Ehefrau  nicht  widersetzte.  Darüber 
hinaus  sind  sie  beredtes  Zeugnis  für  den  Umstand,  dass  sich  die 
Ehegatten schon vor dem faktischen Auszug des Beschwerdeführers 
über eine Scheidung unterhalten haben müssen. Von einem Rauswurf 
durch die Ehefrau, der dazu noch völlig überraschend gekommen sein 
soll, kann somit keine Rede sein. 

8.3 In die gleiche Richtung weist die Tatsache, dass der Beschwerde-
führer  nach dem behaupteten,  für  ihn  völlig  überraschenden  "Raus-
wurf"  am  1.  Dezember  2000  in  eine  Vierzimmer-Wohnung  in  Neu-
hausen ziehen konnte, die er am 5. Oktober 2000 mit Wirkung auf den 
1. November 2000 mietete. Dass die Wohnung als Büro- und Personal-
räumlichkeiten  für  das  im  vorangegangenen  Sommer  vom 
Beschwerdeführer  eröffnete  Restaurant  hätten  dienen  sollen,  wie 
dieser  behauptet,  kann  schon  deshalb  nicht  überzeugen,  weil  der 
Mietvertrag  nicht  auf  eine  gewerbliche,  sondern  auf  eine  private 
Nutzung ausgelegt ist – er bezeichnet das Mietobjekt ausdrücklich als 
Familienwohnung und beinhaltet einen einzigen Autoabstellplatz – und 
jede Zweckänderung durch den Mieter einer besonderen Meldepflicht 
unterstellt. 

8.4 Schliesslich ist  in  diesem Zusammenhang auf  die Aussagen der 
geschiedenen Ehefrau anlässlich  ihrer  Einvernahme vom 8. Oktober 
2003 einzugehen.

8.4.1 Bei  jener  Gelegenheit  schilderte  die geschiedene Ehefrau des 
Beschwerdeführers den Verlauf der Ehe diametral anders. Sie gab zu 
Protokoll, dass sie selbst die Ehe aus Liebe eingegangen sei, während 
es  dem  Beschwerdeführer  von  Anfang  an  um  das  Aufenthaltsrecht 
gegangen  sei.  Die  Ehe  sei  dann  auch  nie  gut  gegangen.  Der  Be-
schwerdeführer  habe  sie  von  Anfang  an  geschlagen  und  erniedrigt. 
Gemeinsame Interessen  hätten  sie  keine  gehabt  und  auch  kulturell  
seien sie grundverschiedene Personen gewesen. Schon anfangs des 
Jahres 2000 habe sie sich mit dem Gedanken an eine Scheidung ge-
tragen  und  beim  Gericht  die  dazu  notwendigen  Papiere  beschafft, 
worauf der Beschwerdeführer sie geschlagen habe. Er habe sie dann 

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wieder  umgestimmt,  indem er  ihr  Besserung  versprochen  habe. Die 
Erklärung zum Zustand der ehelichen Gemeinschaft vom 9. Juni 2000 
habe  sie  denn  auch  nicht  aus  voller  Überzeugung  unterschrieben. 
Vielmehr  habe  der  Beschwerdeführer  sie  zur  Unterzeichnung  ge-
drängt, und sie ihrerseits habe sich von einem Einlenken erhofft, dass 
die  Ehe  besser  werde. Als  sie  vom Beschwerdeführer  nach  dessen 
Einbürgerung in einem Wald mit dem Tod bedroht worden sei, habe sie 
den  Mut  gefunden,  die  Scheidung  und  die  Folgen  davon  durchzu-
ziehen.  Sie  habe  Ende  November  2000  bei  Gericht  die  ent-
sprechenden Papiere geholt. Der Beschwerdeführer seinerseits sei am 
1. Dezember 2000 aus der ehelichen Wohnung aus- und in ein Zimmer 
eingezogen, das er bereits am 1. September 2000 angemietet habe. 
Das habe sie von der Köchin erfahren. Sie sei von ihm dann mit dem 
Hinweis  besänftigt  worden,  dass  das  Zimmer  nur  als  Büro  dienen 
solle. Er habe allerdings nach und nach seine persönlichen Effekten 
dorthin  gebracht.  Abschliessend  stellte  die  geschiedene  Ehefrau  in 
Abrede, dass sie wegen Belastungen in ihrem eigenen familiären Um-
feld in eine Krise geraten sei und die Ehe deshalb aufgegeben habe. 
Tatsache  sei,  dass  nach  dem Tod ihrer  Mutter  im August  1998  das 
eheliche  Verhältnis  noch  schlechter  geworden  sei.  Der  Beschwer-
deführer sei ihr nie eine Hilfe gewesen und habe sie nie unterstützt, 
sondern sie immerzu nur erniedrigt. 

8.4.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht mit dem Beschwerdeführer 
darin  einig,  dass der  Wahrheitsgehalt  der  Aussagen der  geschieden 
Ehefrau  zweifelhaft  ist.  Ihre  Schilderung  des  Eheverlaufs  ist  in  sich 
nicht  stimmig und steht  beispielsweise im Widerspruch zu einzelnen 
Fotografien, die der Beschwerdeführer als Beweismittel zu den Akten 
gereicht  hat  (dazu  später).  Des  Weitern  besteht  kein  objektiver 
Anhaltspunkt  dafür,  dass  die  Ehefrau  tatsächlich  jemals  häuslicher 
Gewalt  ausgesetzt  war.  Weder  liegt  ein  Strafantrag  vor,  noch  sind 
polizeiliche  Interventionen  aktenkundig.  Das  einzige  Dokument,  das 
die geschiedene Ehefrau als Beweis für erlittene Gewalt vorlegte, ist 
eine  ärztliche  Bescheinigung  des  Kantonsspitals  Schaffhausen  vom 
12.  April  2001,  wonach  ihr  dort  im  Rahmen  einer  ambulanten  Be-
handlung am 1. August 1996 eine Schnittwunde am Ellbogen links von 
ca. 1 cm Länge desinfiziert worden sei. Es ist aber kaum vereinbar mit 
der  Aussage,  wonach  der  Beschwerdeführer  sie  mit  einem Küchen-
messer traktiert  habe. Dass zwei von der geschiedenen Ehefrau be-
zeichnete  und  ihre  nahe  stehende  Auskunftspersonen  überein-
stimmend von physischem und psychischem Druck berichteten,  den 

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der Beschwerdeführer auf seine Ehefrau ausgeübt haben soll, ist nicht 
geeignet,  die  Zweifel  auszuräumen.  Hierzu  wären  zusätzliche  Ab-
klärungen  notwendig  gewesen,  namentlich  in  Gestalt  der  vom  Be-
schwerdeführer  beantragten  Einvernahme  des  gemeinsamen  Haus-
arztes  der  Ehegatten.  Darauf  konnte  die  Vorinstanz  aber  ohne  Ver-
letzung des rechtlichen Gehörs  verzichten,  weil  sie  den Vorwurf  der 
häuslichen Gewalt nicht als erstellt betrachtete und demzufolge ihrem 
Entscheid  nicht  zu  Grunde  legte. Die  entsprechende  Rüge  des  Be-
schwerdeführers zielt  ins Leere. Wie sich aus den vorstehenden und 
nachfolgenden  Erwägungen  ergibt,  ist  die  Beweislage  geeignet,  die 
angefochtene  Verfügung  zu  stützen,  ohne  dass  auf  das  belastende 
Indiz der ehelichen Gewalt zurückgegriffen werden müsste. Soweit der 
Beschwerdeführer seine Beweisanträge vor dem Bundesverwaltungs-
gericht  erneuert,  kann  auch  im Rahmen des  Rechtsmittelverfahrens 
ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs auf deren Abnahme verzichtet 
werden.

8.4.3 Auch wenn auf die Aussagen der geschiedenen Ehefrau aus den 
oben genannten Gründen nicht abgestellt werden kann, so ist doch ihr  
offensichtliches  Bestreben,  dem Beschwerdeführer  zu  schaden,  von 
gewissem Erkenntniswert. Es wirft nämlich die Frage nach dem Motiv 
auf. Eine erste Antwort gibt der Beschwerdeführer selbst, wenn er in 
seiner  Eingabe  vom 12.  November  2003  von "Unterstellungen  einer 
gekränkten und enttäuschten Ehefrau" spricht. Allerdings ist den Aus-
sagen  des  Beschwerdeführers  nichts  zu  entnehmen,  was  der  ge-
schiedenen Ehefrau überhaupt Grund zur Kränkung und Enttäuschung 
hätte  geben  können,  geschweige  denn  zu  einer  so  tiefen  Kränkung 
und Enttäuschung,  dass  sie  gegen  ihn falsche  Anschuldigungen  er-
hebt.  Nach  seiner  Darstellung  liegt  die  Verantwortung  für  das 
Scheitern der Ehe ausschliesslich bei seiner Ehefrau, die ihn im De-
zember 2000 völlig unerwartet und ohne jeden plausiblen Grund aus 
der  ehelichen Wohnung gewiesen und anschliessend die  Scheidung 
vorangetrieben  habe.  Als  geradezu  absurd  muss  der  Erklärungs-
versuch des Beschwerdeführers gewertet werden, seine Ehefrau habe 
sich  möglicherweise in  die  Scheidung verrannt,  diese später  bereut,  
dann aber anstelle einer Verarbeitung zu einem Rachefeldzug gegen 
ihn  angesetzt.  Wesentlich  wahrscheinlicher  erscheint  die  Annahme, 
dass der Beschwerdeführer durch eigenes Verhalten den Groll seiner 
Ehefrau  auf  sich  gezogen  hat.  Worin  dieses  Verhalten  bestand, 
darüber  können nur Mutmassungen angestellt  werden. Das Bundes-
verwaltungsgericht sieht die Gründe jedoch nicht in einer Täuschung 

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der Ehefrau über den Ehewillen. Dagegen spricht das allem Anschein 
nach  gute  Einvernehmen  unter  den  Ehegatten  zum  Zeitpunkt  der 
Trennung,  wie  es  nicht  nur  in  den  vom  Beschwerdeführer  ein-
gereichten Fotografien des Festes zur Feier des Wirtepatents Anfang 
Dezember 2000, sondern auch in Ausführungen des Rechtsvertreters 
des Beschwerdeführers im erstinstanzlichen Verfahren zur Stimmung 
und  zum gegenseitigen  Umgang  im  Scheidungsverfahren  zum  Aus-
druck kommt. Eher wird es sich so verhalten, dass der Konflikt seine 
Ursachen in der erheblichen finanziellen Verflechtung der geschiede-
nen Ehegatten hat (vgl. dazu weiter unten) und erst einige Zeit nach 
der Trennung ausgebrochen ist.

9.
Die  vom Beschwerdeführer  eingereichten  Fotos  und  das  von  seiner 
damaligen Ehefrau angeblich im April 1999 an einen Anwalt in der Tür -
kei versandte Schreiben sind nicht geeignet zum Beweis für eine wäh-
rend des Einbürgerungsverfahrens intakte und auf Zukunft gerichtete 
Ehe. 

9.1 Die  vom  Beschwerdeführer  im  erstinstanzlichen  Verfahren  ein-
gereichte Foto-Dokumentation enthält Aufnahmen aus der Zeit, in der  
das Ehepaar Bekanntschaft schloss (S. 1), aus der Zeit der Verlobung 
(S. 2), der zivilen und kirchlichen Heirat (S. 3-5), ein Familienfoto mit 
den  Schwiegereltern  und  einem  Schwager  des  Beschwerdeführers 
aus  dem  Juni  1998  (S. 6),  nicht  genau  datierte  Fotos  aus  ge-
meinsamen Ferien (S. 7), von einem Aufenthalt gemeinsam mit einer 
Verwandten im August 1999 im türkischen Erdbebengebiet (S. 7a), ein 
Foto mit einer befreundeten Familie in Neuhausen vom Februar 2000 
(S. 8), sowie drei Fotos, die im Zusammenhang mit einer Feier des Fä-
higkeitsausweises des Beschwerdeführers im Dezember 2000 erstellt 
worden  sein  sollen  (S.  11).  Aus  der  Tatsache  allein,  dass  die  Ehe-
gatten in Laufe ihrer Ehe gemeinsam Reisen unternommen haben und 
mit Verwandten und Freunden zusammengekommen sind, kann nicht 
schon auf eine intakte und zukunftsgerichtete Ehe zum Zeitpunkt der 
erleichterten Einbürgerung geschlossen werden. Aber auch die Bilder, 
welche den Beschwerdeführer zusammen mit seiner damaligen Ehe-
frau zu einem nicht genau bezeichneten Zeitpunkt im Dezember 2000 
in ihrem Lokal beim Feiern seines anfangs November 2000 erlangten 
Wirtepatents zeigen, lassen einen solchen Schluss nicht zu. Anfangs 
Dezember 2000 war der Beschwerdeführer bereits aus der ehelichen 
Wohnung ausgezogen und das gemeinsame Scheidungsbegehren der 

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Ehegatten  unterzeichnet.  Dass  sie  dennoch  gemeinsam  mit  Dritt-
personen zu einem solchen Anlass zusammenkamen, lässt sich mög-
licherweise damit  erklären,  dass die damalige Ehefrau zur Finanzie-
rung des Gastgewerbebetriebes mit ihm gemeinsam ein Bankdarlehen 
in  Höhe  von  fast  100'000  Franken  aufgenommen hatte  (so  aus  der 
Scheidungskonvention  vom  24.  bzw.  30. April 2001,  Punkt  4  zu 
schliessen). 

9.2 Das von der damaligen Ehefrau angeblich im April 1999 an einen 
Anwalt in der Türkei versandte Schreiben zeugt zwar von Problemen 
mit  ihrem Vater  (im  Zusammenhang  mit  dessen  Wiederverheiratung 
und mit  der  Erbfolge),  es  ist  aber  weder  zeitlich  noch inhaltlich  ge-
eignet,  Rückschlüsse  auf  den  Zustand  der  Ehe  während  des  Ein-
bürgerungsverfahrens zu ziehen bzw. die Behauptung des Beschwer-
deführers zu stützen, wonach die Ehefrau die eheliche Gemeinschaft 
nach der  erleichterten Einbürgerung einseitig  und für  ihn unerwartet 
aufgegeben haben soll. 

10.
Gestützt auf eine gesamthafte Würdigung der Akten ist abschliessend 
festzustellen,  dass es dem Beschwerdeführer nicht  gelungen ist,  die 
gegen ihn sprechende tatsächliche Vermutung überzeugend in Frage 
zu  stellen,  wonach  zwischen  ihm und  seiner  damaligen  Ehefrau  im 
Zeitpunkt  der  gemeinsamen  Erklärung  zum  Zustand  der  Ehe  vom 
9. Juni  2000  bzw. der  erleichterten  Einbürgerung  vom 12. Juli  2000 
eine intakte und stabile eheliche Gemeinschaft  nicht (mehr) bestand 
und er die Behörden über diese Tatsache täuschte.

Es  kann  des  Weiteren  willkürfrei  ausgeschlossen  werden,  dass  zu-
sätzliche  Beweiserhebungen,  namentlich  in  Gestalt  der  vom  Be-
schwerdeführer  bereits  im  Rahmen  des  vorinstanzlichen  Verfahrens 
beantragten  Einvernahmen  einer  Reihe  von  Personen  aus  dem 
familiären und beruflichen Umfeld zu einem anderen Ergebnis führen 
würde.  Dabei  gilt  zu  bedenken,  dass  die  Beweiskraft  solcher  Be-
stätigungen in aller Regel gering ist. Denn die Aussagen müssen sich 
zwangsläufig auf den Eindruck beschränken, den die Ehegatten wäh-
rend bestimmter Anlässe nach aussen vermitteln. Den wahren Zustand 
der Ehe kann ein solcher Eindruck nur soweit reflektieren, als sich die 
Ehegatten  tatsächlich  offenbaren.  Nun  macht  der  Beschwerdeführer 
selbst geltend, dass ihn der Trennungsentschluss seiner Ehefrau völlig 
überrascht  habe.  Es  ist  nicht  ersichtlich,  inwiefern  beziehungsferne 

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Personen  Angaben  zum  Zustand  der  Ehe  und  zum  Wissen  des 
Beschwerdeführers machen könnten, welche gegenüber der Gesamt-
heit der den Beschwerdeführer belastenden Elemente durchzudringen 
vermöchten.  Die  Beweisanträge  des  Beschwerdeführers  konnten 
daher von der Vorinstanz in antizipierter  Würdigung ohne Verletzung 
des rechtlichen Gehörs abgewiesen werden (vgl. BGE 131 I 153 E. 3 
S. 157, BGE 124 I 208 E. 4a S. 211, je mit Hinweisen; vgl. ferner Alfred  
Kölz  /  Isabelle  Häner,  Verwaltungsverfahren  und  Verwaltungsrechts-
pflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 320). 

Es ist daher entsprechend der tatsächlichen Vermutung davon auszu-
gehen, dass die Ehe zum Zeitpunkt der gemeinsamen Erklärung bzw. 
der erleichterten Einbürgerung nicht intakt war und der Beschwerde-
führer  die  Behörden  darüber  täuschte. Damit  hat  er  die  erleichterte 
Einbürgerung im Sinne von Artikel 41 Absatz 1 BüG erschlichen. Die 
materiellen Voraussetzungen für die Nichtigerklärung der erleichterten 
Einbürgerung sind somit erfüllt.

12.
Gestützt auf vorstehende Erwägungen erweist sich die angefochtene 
Verfügung im Ergebnis als rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die Beschwer-
de ist daher abzuweisen.

13.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  der  unterliegende  Be-
schwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfahrens-
kosten sind auf Fr. 800.- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]). 

Dispositiv S. 17

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 800.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung; Beilage: Akten K [...])
- das Amt für Justiz und Gemeinden des Kantons Schaffhausen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Andreas Trommer Lorenz Noli

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die  Be-
gehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die  Be-
weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen 
hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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