# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e764123c-bbb2-5c88-a9ab-3bbd03bf9948
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2014 IV 2012/410
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-410_2014-08-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/410

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 13.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2014
ATSG Art. 17 Abs. 1: Verschlechterung des Gesundheitszustands und damit 
Grundlage für die Erhöhung des Invaliditätsgrads bzw. der Invalidenrente 
nicht nachgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 13. August 2014, IV 2012/410).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2014

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

Entscheid vom 13. August 2014

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt:

A.       

A.a  A.___ machte mit Schreiben vom 2. Januar 2011 an die Invalidenversicherung (IV) 

bzw. die Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons St. Gallen eine 

Verschlechterung ihrer Situation geltend und beantragte die Überprüfung ihrer halben 

Invalidenrente (IV-act. 45-1). Diese war ihr mit Verfügung vom 5. Dezember 2007 bei 

einem Invaliditätsgrad von 50% ab 1. März 2007 aufgrund langdauernder Krankheit 

zugesprochen worden, nachdem ihre Gesundheitsbeeinträchtigungen im Medas-

Gutachten vom 23. Mai 2007 festgehalten worden waren (Hauptdiagnosen chronisches 

cerviko- und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, einhergehend mit einer mittelschweren depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom und vorherrschendem Gefühl von Angst, IV-act. 26 f., 36, 43 f.). 

Die Versicherte legte ihrem Revisionsgesuch ein Gesundheits-Belastungs-Profil bei 

(datiert vom 25. November 2010, IV-act. 45-3). Auf diesem hatte sie ihr Hausarzt, 

Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, am 6. Dezember 2010, für 

verschiedene Tätigkeiten als dauerhaft nicht geeignet erklärt, die sie im Rahmen ihres 

Arbeitspensums von 20.5 Stunden pro Woche als Reinigungskraft im Z.___ mindestens 

gelegentlich ausführte. Weiter legte sie die Kopie des Schreibens vom 24. September 

2010 an die Personalabteilung ihrer Arbeitgeberin bei, in welchem sie Probleme am 

Arbeitsplatz monierte und Mobbing durch Mitarbeitende und Vorgesetzte geltend 

machte (IV-act. 45-4 ff.).

A.b  Die IV-Stelle tätigte die nötigen Abklärungen (IV-act. 46 ff.). Am 13. Januar 2011 

nahm Dr. med. C.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und zertifizierte 

medizinische Gutachterin (SIM), vom Regionalen Ärztlichen Dienst der IV (RAD) mit 

dem Hausarzt der Versicherten Kontakt auf und befragte ihn zu deren gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen (IV-act. 48; von Dr. B.___ am 20. Februar 2011 unterzeichnet, IV-

act. 54). Zusätzlich zu den im Medas-Gutachten vom 23. Mai 2007 festgehaltenen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen seien ab Dezember 2009 abdominale Eingriffe 

hinzugekommen. Die orthopädischen bzw. neurochirurgischen Probleme der 

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Versicherten würden aktuell abgeklärt. Die behandelnde Psychiaterin, Dr. med. D.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete der IV-Stelle am 

21. Januar 2011 (IV-act. 52-1 ff., 52-15 f.) und reichte Belege über stationäre 

medizinische Behandlungen der Versicherten zwischen Dezember 2009 und Mai 2010 

bei (Revisionslaparoskopie und offene Revision über Rippenbogenrandschnitt mit 

Gallengangübernähungen und Lavage, Anlage eines Dauerkatethers bei 

aszendierendem Harnweginfekt und Blasenentleerungsstörung sowie zur Entfernung 

der Gebärmutter; IV-act. 52-5 ff.), darunter den Austrittsbericht der Klinik I.___ vom 

18. Juni 2010 über die stationäre psychosomatische Rehabilitation vom 6. bis 25. April 

2010 (IV-act. 52-10 ff.). Die von Dr. B.___ angeordneten ambulanten Untersuchungen 

der Versicherten an der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 

25. Januar 2011 (Bericht vom 28. Januar 2011, IV-act. 60-4 f.) und an der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 8. Februar 2011 (Bericht 

vom 9. Februar 2011, IV-act. 60-2 f.) zeigten keine Veränderungen gegenüber früheren 

Untersuchungen und keine sensomotorischen Defizite. Die empfohlene 

Facettengelenksinfiltration C5/6 lehnte die Versicherte ab. Da die entsprechenden 

Berichte der IV-Stelle erst Anfang Juli 2011 zugestellt wurden, liess RAD-Ärztin 

Dr. C.___ bei Dr. D.___ und Dr. B.___ aktuelle Verlaufsberichte einholen (IV-act. 62, 64). 

Der Hausarzt legte auch die Berichte über sämtliche Operationen und Behandlungen 

der Versicherten seit dem 3. Dezember 2009 bei (IV-act. 64-3 ff.). Da nicht klar wurde, 

ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten und ihre Arbeitsfähigkeit gegenüber 

dem im Medas-Gutachten vom 23. Mai 2007 Beschriebenen verändert hatten, 

veranlasste RAD-Ärztin Dr. C.___ eine Verlaufsbegutachtung durch die Medas (IV-act. 

65 ff.).

A.c  Die Untersuchungen der Versicherten durch die Ärzte der Medas Ostschweiz, 

St. Gallen, fanden am 6. und 9. Februar 2012 statt. PD Dr. med. E.___, Facharzt für 

Neurologie FMH sowie für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dr. med. F.___, 

Facharzt für Innere Medizin/Rheumatologie FMH, sowie Dr. med. G.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, kamen im Gutachten vom 14. Juni 2012 (IV-act. 

71) zum Schluss, wegen der zwischenzeitlich durchgeführten Operationen und des 

stationären Aufenthalts in der Klinik I.___, hätte vorübergehend volle Arbeitsunfähigkeit 

bestanden, aktuell sei jedoch die im Medas-Gutachten vom 23. Mai 2007 attestierte 

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Arbeitsfähigkeit zu bestätigen und sowohl in der angestammten als auch in einer 

adaptierten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen.

A.d  Aufgrund des Medas-Verlaufsgutachtens vom 14. Juni 2012 und von Abklärungen 

bei der ehemaligen Arbeitgeberin der Versicherten (ihr Arbeitsverhältnis war per Ende 

Februar 2012 gekündigt worden [IV-act. 73-2]) kam die IV-Stelle zum Schluss, dass 

kein Grund für die beantragte Rentenerhöhung vorliege (IV-act. 72 ff.). Dies teilte sie 

der Versicherten mit Vorbescheid vom 7. August 2012 mit. Deren Einwendungen vom 

18. August 2012 gegen den Vorbescheid (IV-act. 77) beurteilte die IV-Stelle nicht als 

neue Tatsachen und verfügte am 3. Oktober 2012 formell, die bisherige halbe 

Invalidenrente werde nicht erhöht (IV-act. 78).

B.       

B.a  Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 3. Oktober 2012 erhob die Versicherte, neu 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, St. Gallen, am 1. November 2012 

Beschwerde mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich 

aufzuheben und es sei ihr spätestens ab Juni 2012 eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen und zu entrichten (act. G 1). Eventualiter sei die Angelegenheit an die 

Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen im Sinne der nachfolgenden 

Erwägungen zurückzuweisen und anschliessend sei ihr eine ganze Invalidenrente 

spätestens ab Juni 2012 zuzusprechen und zu entrichten; alles unter gesetzlicher 

Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zur 

Begründung führte der Rechtsvertreter aus, das Medas-Verlaufsgutachten habe die 

konkreten Einschränkungen der Beschwerdeführerin am Arbeitsplatz laut Gesundheits-

Belastungs-Profil vom 6. Dezember 2010 (IV-act. 45-3) nicht zur Kenntnis genommen 

und sich damit nicht rechtsgenüglich auseinandergesetzt. Daher sei das 

Verlaufsgutachten nicht beweistauglich. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei in 

beiden Medas-Gutachten nicht zutreffend, auch nicht für adaptierte Tätigkeiten. 

Vielmehr sei auf die nachvollziehbare Beurteilung von Dr. D.___ mit 30% von 100% bei 

einer um 20% herabgesetzten Leistung abzustellen. Faktisch könne die 

Beschwerdeführerin nur an einem geschützten Arbeitsplatz tätig sein und selbst das 

nur bei einer reduzierten Leistungsfähigkeit. Bei einer solchen Restarbeitsfähigkeit 

könne sie bei Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage kein Einkommen 

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erzielen, spätestens ab Aufgabe ihrer Arbeitsstelle per Ende Februar 2012. Sollte der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente zum jetzigen Zeitpunkt nicht als ausgewiesen 

beurteilt werden, wäre die Angelegenheit zur Erstellung eines polydisziplinären 

Obergutachtens und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 14. Januar 2013 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die 

vorgebrachten Rügen insbesondere gegen die medizinischen Grundlagen im 

Verlaufsgutachten seien nicht stichhaltig und letzteres sei - auch laut erneuter 

Stellungnahme durch RAD-Ärztin Dr. C.___ vom 5. Dezember 2012 (IV-act.84) - 

beweiskräftig.

B.c  Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Befreiung von den Gerichtskosten 

und unentgeltlicher Rechtsverbeiständung stellte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit der Beschwerde vom 3. Oktober 2012 und vervollständigte es 

am 6. November 2012 (act. G 1 f.). Nach Eingang der Beschwerdeantwort am 

14. Januar 2013 bewilligte die verfahrensleitende Abteilungspräsidentin das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege am 30. Januar 2013, befreite die Beschwerdeführerin 

von den Gerichtskosten und setzte Fürsprecher Küng als ihren unentgeltlichen 

Rechtsbeistand ein (act. G 5).

B.d  Mit Eingabe vom 10. April 2013 verzichtete der Rechtsvertreter der Beschwerde­

führerin darauf, einlässlich zu replizieren (act. G 12). Der Schriftenwechsel wurde 

deshalb am 23. April 2013 abgeschlossen (act. G 13).

C.       

Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

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Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 3. Oktober 

2012 zu Recht die Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführer 

und die Änderung ihres Invaliditätsgrads verneint und ihr Gesuch vom 2. Januar 2011 

um Erhöhung ihrer Invalidenrente abgewiesen hat.

2.        

2.1   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Der Veränderung des Invaliditätsgrads ist immer dann mittels Rentenerhöhung, 

Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung Rechnung zu tragen, wenn sich der der 

Leistung zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Bei der 

Anpassung einer Invalidenrente im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG geht es darum, eine 

ursprünglich tatsächlich und rechtlich korrekte, formell rechtskräftige Verfügung über 

eine Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der formellen Rechtskraft eingetretene 

Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen.

2.2   Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der 

Rente wie auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. BGE 133 V 108).

2.3   Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E.  3.5).

3.        

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3.1   Um beurteilen zu können, ob eine Rentenrevision begründet ist, sind Verwaltung 

und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts 

ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 

352 E. 3a). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 

Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a am Ende).

3.2   In einem zweiten Schritt erfolgt sodann eine juristische bzw. erwerbliche 

Bewertung der medizinischen Beurteilungen. Aufgabe der IV-Stelle und des 

Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen rechtlich zu würdigen, das heisst zu 

beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und Schätzungen die zuverlässige Beurteilung 

des Leistungsanspruchs erlauben und, falls dies der Fall ist, gestützt darauf sowie auf 

die Feststellungen zu den beiden Vergleichseinkommen, inklusive eines allfälligen 

Abzugs vom Tabellenlohn, den Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. 

E. 3.2 f.).

4.       

4.1   Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin derart verändert hat, dass eine Anpassung der Rentenleistung 

vorgenommen werden muss. Ihr Gesundheitszustand, der ursprünglich zur 

(rückwirkenden) Zusprechung der halben Rente per 1. März 2007 geführt hatte (IV-act. 

36, 43 f.), war im Medas-Gutachten vom 23. Mai 2007 (IV-act. 26) dokumentiert 

worden. Anlass für das vorliegend zu prüfende Revisionsbegehren der 

Beschwerdeführerin waren ihre Phasen mit 100%iger Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 

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2009 und ihr Eindruck, dass sich ihr Gesundheitszustand allgemein verschlechtert 

habe.

4.2     

4.2.1         Bei der Verlaufsbegutachtung vom 6. und 9. Februar 2012 erhoben 

Dr. E.___, Dr. F.___ und Dr. G.___ grundsätzlich die gleichen Diagnosen, die sich auf 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirkten, wie sie Dr. F.___ und Dr. G.___ 

zusammen mit dem damaligen Medas-Chefarzt, Dr. med. H.___, im ersten Medas-

Gutachten vom 23. Mai 2007 festgehalten hatten (IV-act. 26). Im Gutachten vom 

14. Juni 2012 (IV-act. 71) stellten die Ärzte die Beeinträchtigung der psychischen 

Gesundheit - entsprechend der Darstellung der Explorandin (IV-act. 71-13) - in den 

Vordergrund und hielten als solche Hauptdiagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit fest (IV-act. 71-19): Mittelgradige depressive Störung mit 

somatischem Syndrom und mit dem vorherrschenden Gefühl von Angst (ICD-10: 

F32.11); chronifiziertes cerviko- und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit 

Schmerzausweitung im Sinne eines generalisierten, diffusen Schmerzsyndroms 

(ICD-10: M54.9) mit bzw. bei cervikaler Streckhaltung, Hyperkyphose des 

cervikothorakalen Übergangs, leichter lumbaler Hyperlordose; Chondrose C5/6 mit 

subligamentärer medianer bis paramedian linksseitiger Diskushernie C5/6 ohne 

Neurokompression (MRI vom 15. März 2006); Diskusprotrusion L5/S1 ohne 

Neurokompression und hypertrophierende Spondylarthrosen L4/5 und L5/S1 (MRI vom 

15. März 2006); Sakralisation von LWK5; segmentaler Dysfunktion sowie muskulärer 

Dysbalance. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

stellten die Gutachter ebenfalls die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit in 

den Vordergrund und listeten wegen der zwischenzeitlich durchgeführten Operationen 

auch weitere Diagnosen auf (IV-act. 71-19): Anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4); ängstlich-dysthyme Persönlichkeitsstruktur (ICD-10: F61.0); 

Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10: Z60.3); Status nach 

Familienzerrüttung durch Scheidung (ICD-10: Z63.5); laparoskopische 

Cholecystektomie am 3. Dezember 2009 wegen Cholecystolithiasis und 

aktenanamnestisch Cholecystitis sowie Revisionslaparoskopie und offene Revision mit 

Gallengangübernähung und Lavage am 10. Dezember 2009 wegen Cholaskos und 

Abszess im Gallenblasenbett bei Leckage aus aberranten Gallengängen nach 

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laparoskopischer Cholecystektomie; laparoskopische Hysterektomie am 31. Mai 2010 

wegen grossem Uterus myomatosus mit Hypermenorrhoe und Harnverhaltung (April 

2010) und Revisionslaparoskopie wegen Nachblutung am 31. Mai 2010; 

aszendierender Harnwegsinfekt mit beginnender Pyelonephritis rechts im April 2010; 

Spreizfüsse mit Hallux valgus beidseits; zystische Raumforderung im oberen vorderen 

Mediastinum unklarer Ätiologie (Zufallsbefund Dezember 2009) und im Verlauf 

regredient (CT Thorax Januar 2010). Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

konnten die Gutachter trotz subjektiver Beschwerdezunahme weder aus 

psychiatrischer noch aus somatischer Sicht objektivieren (Ziffer 7.1.1. des Gutachtens, 

IV-act. 71-23). Sie beurteilten die Arbeitsfähigkeit der Versicherten sowohl in der 

angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit unverändert mit 50%. Diese 

umschrieben sie als körperlich leichte, wechselbelastende berufliche Tätigkeit ohne 

Arbeiten in ausgesprochenen Wirbelsäulenzwangshaltungen sowie ohne Heben/Tragen 

von Gewichten über 10 bis 12,5 kg. Aus psychiatrischer Sicht könnte die Versicherte 

diese körperlich adaptierten Tätigkeiten in einem ganztägigen Arbeitspensum mit 50% 

reduziertem Rendement ausüben (IV-act. 71-23 f.).

4.2.2         Bei der Ermittlung der aktuellen Diagnosen berücksichtigten die Gutachter 

sowohl die Erhebungen bei der Medas-Begutachtung vom 23. Mai 2007 (IV-act. 26) 

und die Berichte über sämtliche zwischenzeitlichen Untersuchungen und 

Behandlungen als auch die Ergebnisse ihrer eigenen Untersuchungen vom 6. und 

9. Februar 2012 und der polydisziplinären Konferenz vom 9. Februar 2012 (vgl. IV-act. 

71-1 ff.). Dr. G.___ setzte sich unter Ziffer 5.4.2. ausdrücklich mit früheren 

psychiatrischen Einschätzungen, insbesondere derjenigen durch Dr. D.___, 

auseinander (IV-act. 71-16). In der polydisziplinären versicherungsmedizinischen 

Beurteilung und in der Stellungnahme zur aktuellen gesundheitlichen Situation und 

Begründung der hauptgutachterlichen und polydisziplinären Diagnosefindungen taten 

dies die Gutachter für alle Disziplinen (Ziffer 6.2.2. f. des Gutachtens, IV-act. 71-20 ff.).

4.2.3         Das Medas-Verlaufsgutachten vom 14. Juni 2012 erfüllt die Anforderungen 

an ein beweiskräftiges medizinisches Gutachten (vgl. vorstehende E. 3.1). Es schildert 

den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin umfassend, beruht auf allseitigen 

Untersuchungen und berücksichtigt die geklagten Beschwerden. Die Gutachter 

dokumentieren ihre Kenntnisse der Vorakten. Ihre Darlegung der medizinischen 

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Zusammenhänge und ihre Beurteilung der medizinischen Situation leuchten ein und 

ihre Schlussfolgerungen sind begründet und plausibel.

4.3     

4.3.1         Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht gegen das Medas-

Verlaufsgutachten vom 14. Juni 2012 insbesondere geltend, es berücksichtige den 

Arbeitsplatzbeschrieb (bezeichnet als "Gesundheits-Belastungs-Profil", IV-act. 45-3) 

nicht, der von Hausarzt Dr. B.___ mitunterzeichnet worden sei und den sie der IV-Stelle 

zusammen mit dem Revisionsbegehren vom 2. Januar 2011 eingereicht habe. Daher 

fehle es an der rechtsgenüglichen Berücksichtigung der Vorakten und an der 

Beweiskraft des Verlaufsgutachtens. Das Gesundheits-Belastungs-Profil listet die 

verschiedenen Tätigkeiten und deren Häufigkeit auf, aus denen sich die 

Reinigungsarbeit der Beschwerdeführerin im Z.___, in der Zeit um den 25. November 

2010 (Datum der Erhebung), zusammensetzte. Dr. B.___ prüfte am 6. Dezember 2010 

die aufgelisteten Tätigkeiten unter medizinischen Gesichtspunkten auf ihre Eignung für 

die Versicherte. Dabei kam er für mehrere Tätigkeiten, auch für solche, die die 

Beschwerdeführerin sehr häufig ausführte, zum Schluss, dass sie dauerhaft nicht 

geeignet seien. Den Inhalt dieser Einschätzung wiederholte der Hausarzt im Beiblatt 

zum Arztbericht vom 16. September 2011 (IV-act. 64-3) und die Medas-Gutachter 

gaben letzteres in der Aktenzusammenfassung ausführlich wieder (IV-act. 71-5). Die 

Kritik der Beschwerdeführerin bzw. ihres Rechtsvertreters am Medas-

Verlaufsgutachten, es berücksichtige das Gesundheits-Belastungs-Profil und damit die 

Vorakten nicht (genügend), ist daher nicht gerechtfertigt. Das genannte Gesundheits-

Belastungs-Profil bestätigt vielmehr, dass der Beschwerdeführerin jedenfalls Ende 

2010 Tätigkeiten zugemutet wurden, für die sie aufgrund ihres Gesundheitszustands 

nicht geeignet war und für die sie bereits im Medas-Gutachten vom 23. Mai 2007 als 

nicht geeignet erklärt worden war (vgl. IV-act. 26-10 f.). Ein Widerspruch mit dem 

Medas-Verlaufsgutachten vom 14. Juni 2012, das - wie bereits das Medas-Gutachten 

vom 23. Mai 2007 - die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin entsprechend dem 

Zumutbarkeitsprofil und damit in erster Linie theoretisch umschreibt, ist nicht 

auszumachen. Auch die Beweiskraft des Verlaufsgutachtens ist durch das 

Gesundheits-Belastungs-Profil vom 25. November 2010 bzw. 6. Dezember 2010 nicht 

in Frage gestellt.

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4.3.2         Weiter führt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aus, der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung der Medas Ostschweiz sei auch bezüglich adaptierten 

Tätigkeiten nicht zuzustimmen. Vielmehr sei auf die Beurteilung von Dr. D.___ 

abzustellen. Es sei nachvollziehbar und einleuchtend, wenn sie schildere, dass die 

Beschwerdeführerin 30% von 100% in einer sehr den Beschwerden angepassten 

Tätigkeit bei einer um 20% herabgesetzten Leistung arbeitsfähig sei. Die behandelnde 

Psychiaterin hielt im Bericht vom 21. Januar 2011 an die IV-Stelle (IV-act. 52) fest, die 

Versicherte leide - mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradiger Episode mit somatischem Syndrom 

(ICD-10: F33.11) und weise eine ängstlich-abhängige Persönlichkeitsstruktur (ICD-10: 

Z73.1) auf. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Diese Diagnosen hatte sie 

bereits im Bericht vom 7. April 2007 (IV-act. 16) angegeben, der mit dem Attest einer 

50%igen Arbeitsunfähigkeit einherging und im Medas-Gutachten vom 23. Mai 2007 

(auch bezüglich Arbeitsunfähigkeit von 50%, IV-act. 26, 26-14 ff.) bestätigt wurde. Im 

Verlaufsbericht vom 31. August 2011 (IV-act. 62-1) an die IV-Stelle hielt Dr. D.___ fest, 

der Gesundheitszustand der Versicherten sei gegenüber dem Bericht vom 21. Januar 

2011 stationär und die Diagnose unverändert. Unter Verlauf gab sie an, es habe eine 

affektive Stabilisierung stattgefunden und mit sehr angepasster Tätigkeit zu 30% 

hätten sich die Schmerzen nicht intensiviert. In den gegebenen Arbeitsbedingungen 

ging sie von einer optimalen Prognose aus. Sowohl sehr leichte Reinigungsarbeiten als 

auch leichte körperliche Tätigkeiten ohne stereotype Bewegungen vor allem der oberen 

Extremitäten hielt die behandelnde Psychiaterin gemäss Beiblatt zum Arztbericht vom 

31. August 2011 (IV-act. 62-2 f.) zu 30% von 100% für zumutbar und attestierte der 

Versicherten bei beiden Arten von Tätigkeiten eine um 20% verminderte 

Leistungsfähigkeit. Dr. G.___ diskutierte im Medas-Verlaufsgutachten die Beurteilung 

der Arbeitsunfähigkeit durch Dr. D.___ (IV-act. 71-16). Er hielt dazu fest, bei der 

Diagnosestellung einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer 

mittelschweren depressiven Störung mit somatischem Syndrom bestehe Einigkeit mit 

der behandelnden Psychiaterin. Dr. D.___ stelle zudem die Diagnose einer ängstlich-

abhängigen Persönlichkeitsstruktur. Aufgrund der Vorgeschichte der Versicherten bzw. 

ihrem Unglücklichsein seit ihrer Kindheit mit Gewalterlebnissen durch den Vater und 

später durch den Ehemann sei es nachvollziehbar, dass sie ängstlich-dysthyme Züge 

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in ihrer Persönlichkeitsstruktur entwickelt habe. Bei diesen Diagnosen habe Dr. D.___ 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert, was aus gutachterlicher Sicht 

nachvollziehbar sei. Nicht nachvollziehbar sei beim selben psychopathologischen 

Zustand bzw. bei denselben psychiatrischen Diagnosen die Erhöhung der 

Arbeitsunfähigkeit auf 70% in Zusammenhang mit körperlichen Beschwerden bzw. 

somatischen Diagnosen. Diese Kritik des psychiatrischen Gutachters an der 

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch Dr. D.___ ist begründet und nachvollziehbar. 

Der kritisierten Beurteilung mangelt es demgegenüber genau an den angeführten 

Punkten. Hätten das von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Mobbing und die 

Probleme am Arbeitsplatz Krankheitswert (gehabt), wären sie mit zusätzlichen 

Diagnosen sowohl in den Berichten von Dr. D.___ als auch im Verlaufsgutachten 

dokumentiert worden, was nicht der Fall ist. Daher kann nicht auf die durch Dr. D.___ 

geschätzte Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin abgestellt werden, auch wenn 

die Beschwerdeführerin dieselbe aufgrund ihres subjektiven Erlebens als die einzig 

richtige empfindet.

4.3.3         Zusammenfassend ist die Kritik der Beschwerdeführerin und ihres 

Rechtsvertreters am Medas-Verlaufsgutachten vom 14. Juni 2012 nicht stichhaltig.

4.4   Aufgrund des beweiskräftigen Medas-Verlaufsgutachtens vom 14. Juni 2012 (IV-

act. 71) steht fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht 

massgeblich verschlechtert hat. Weiterhin ist ihr eine körperlich leichte, 

wechselbelastende berufliche Tätigkeit ohne Arbeiten in ausgesprochenen 

Wirbelsäulenzwangshaltungen sowie ohne Heben/Tragen von Gewichten über 10 bis 

12,5 kg zumutbar, wobei sie aus psychiatrischer Sicht diese körperlich adaptierten 

Tätigkeiten in einem ganztätigen Arbeitspensum mit 50% reduziertem Rendement 

ausüben könnte (IV-act. 71-23 f.). Die Voraussetzungen für die Erhöhung des 

Invaliditätsgrads und allenfalls die Zusprechung einer höheren Invalidenrente sind 

daher nicht gegeben. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Oktober 2012 

erweist sich damit als zutreffend.

5.        

5.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 1. November 

2012 abzuweisen.

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5.2   Der Beschwerdeführerin wurde am 30. Januar 2013 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 5).

5.2.1         Die Kosten für dieses Verfahren, die auf Fr. 600.-- festzusetzen sind, hätte 

an sich die Beschwerdeführerin zu bezahlen. Da ihr aber die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt worden ist, ist sie von der Bezahlung der Gerichtskosten zu 

befreien.

5.2.2         Da der Staat zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten 

ist, für die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen, steht 

dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar zu (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, [AnwG; sGS 963.70]). Das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen spricht in invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren gestützt 

auf Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten 

(HonO; sGS 963.75) regelmässig eine (ungekürzte) pauschale Entschädigung zwischen 

Fr. 3'000.-- und Fr. 4'000.-- zu. Der vorliegende Streitfall erscheint nicht besonders 

aufwändig. In Würdigung der Umstände ist die Parteientschädigung auf Fr. 2'800.-- 

(80% von Fr. 3'500.-- einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

5.2.3         Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der vom Staat entschädigten Prozesskosten 

(Gerichts- und Parteikosten) verpflichtet werden (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

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3.      Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2014
	ATSG Art. 17 Abs. 1: Verschlechterung des Gesundheitszustands und damit Grundlage für die Erhöhung des Invaliditätsgrads bzw. der Invalidenrente nicht nachgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2014, IV 2012/410).

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