# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b024b2c4-676a-583f-92ad-3fff8cacfd51
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.10.2008 IV 2008/275
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-275_2008-10-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/275

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 14.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2008
Art. 87 Abs. 4 IVV: Eintreten auf eine erneute Anmeldung nach einer 
vorausgegangenen rechtskräftigen Gesuchsabweissung.Im Rahmen der 
Eintretensprüfung ist der Untersuchungsgrundsatz "ausgeschaltet", d.h. die 
sich erneut anmeldende Person trägt die "Glaubhaftmachungslast". Sie 
muss also die Indizien suchen und der IV-Stelle vorlegen, die geeignet sind, 
eine erhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft machen. Da das 
Anmeldeformular keinen Hinweis auf diese besondere Eintretenshürde bei 
einer erneuten Anmeldung enthält, muss die IV-Stelle die sich erneut 
anmeldende Person ausdrücklich über deren "Glaubhaftmachungslast" 
informieren und ihr die Möglichkeit einräumen, entsprechende Indizien 
vorzulegen. Unterlässt die IV-Stelle diese Information und unterbleibt 
deshalb die Glaubhaftmachung, erweist sich die Nichteintretensverfügung 
als rechtswidrig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 14. Oktober 2008, IV 2008/275).

Der Präsident

hat

am 14. Oktober 2008

in Sachen

C. ___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch lic. iur. Andrea Kaiser, c/o Advokaturbüro Adrian Fiechter, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

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 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Nichteintreten)

 in Erwägung gezogen:

Sachverhalt

A.   

A.a  C.___ meldete sich am 25. Juni 2002 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 16. August 2002, die Versicherte leide seit 

Jahren an einem V. a. rheumatoide Arthritis, an einem chronischen zervikobrachialen 

Syndrom rechts bei Diskushernie C5/6 und C 6/7, an einem metabolischen Syndrom 

mit Diabetes mellitus Typ 2, an Hypertonie, an morbider Obesitas und an einem St. n. 

OSG-Fraktur links 4/2002. Im Vorgrund stünden die Beschwerden des 

Bewegungsapparates. Wegen der Rückenbeschwerden sei auch eine sitzende 

Tätigkeit kaum mehr möglich. Ausserdem sei der Einsatz der Finger und der Hände 

eingeschränkt.

A.b Am 27. August 2003 unterzog sich die Versicherte einer polydisziplinären 

Abklärung durch das ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH in Basel. Dieses 

führte in seinem Gutachten vom 27. November 2003 aus, bei der rheumatologischen 

Abklärung habe die Versicherte eine praktisch altersentsprechende Beweglichkeit der 

BWS und der LWS und eine nur sehr geringgradig eingeschränkte HWS-

Rotationsfähigkeit gezeigt. Die von der Versicherten beschriebenen Paraesthesien 

beträfen den distalen Unterarm sowie beide Hände zirkulär ohne dermatomale 

Zuordnung. Es fänden sich mehrere positive Waddellzeichen als Hinweise für 

nichtorganische Ursache der Beschwerdesymptomatik. Im weiteren habe eine 

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ausgeprägte allgemeine muskuläre Dekonditionierung imponiert. Zwischen den 

subjektiv invalidisierenden Beschwerden und den objektiv eher diskreten Befunden 

bestehe eine ausgeprägte Differenz. Aus rein rheumatologischer Sicht sei eine leichte 

und wechselbelastende, adaptierte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten, ohne 

repetitive Bewegungsmuster und ohne fixierte Einhaltung einer Körperposition voll 

zumutbar. Die zunehmende Schmerzgeneralisierung und die insgesamt geringen 

Befunde im Bewegungsapparat sprächen für eine Schmerzsomatisierung. Bei der 

psychiatrischen Untersuchung seien die Angaben der Versicherten sehr diffus 

gewesen. Es sei aufgefallen, dass die geklagten Schmerzen weder durch Medikamente 

noch durch Therapien beeinflusst worden seien und dass auch die Einnahme eines die 

Schmerzwahrnehmung herabsetzenden Antidepressivums keinen Erfolg gezeitigt habe. 

Die Versicherte habe die teilweise effektiv somatisch bedingten Schmerzen zum Anlass 

genommen, keiner Arbeit mehr nachzugehen. In der Familie ergeben sich ein 

erheblicher sekundärer Krankheitsgewinn, da der Haushalt praktisch vollständig von 

der Tochter besorgt werde, wobei die Versicherte anleite und überwache. Die 

Versicherte geniesse gemäss ihren eigenen Angaben das Zusammensein mit der 

Familie und die zahlreichen Besuche von Verwandten und Bekannten. Die 

Wirkungslosigkeit der Medikamente und Therapien seien ein deutlicher Hinweis auf 

eine psychische Überlagerung der geklagten Beschwerden. Das freudige 

Zusammensein mit der Umgebung, das mühelose Aufstehen am Morgen und das 

Fehlen von Klagen über eine depressive Verstimmung schlössen eine depressive 

Erkrankung aus. Bei einer depressiven Person sei nämlich ein sozialer Rückzug 

vorherrschend und die Stimmung sei nicht so ausgeglichen wie diejenige der 

Versicherten. Aus rein psychiatrischer Sicht könne der Versicherten zugemutet werden, 

die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Dabei bestünde keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Die 

Gesamtdiagnose lautete: chronisches cervicocephales und cervicobrachiales 

Schmerzsyndrom bds. bei radiomorphologisch dokumentierter paramedianer 

Diskushernie C5/6 und C6/7 rechts mit HWS-Fehlhaltung, bei reaktiver myogeloser 

Suboccipitalmuskulatur und Schmerzverarbeitungsstörung, chronisches unspezifisches 

Lumbovertebralsyndrom mit Wirbelsäulenfehlhaltung (Beckentiefstand rechts mit 

konsekutiv lumbal rechts sowie thorakal grobbogig linkskonvexer Skoliose, betonter 

Lendenlordose sowie betonter BWS-Kyphose), ausgeprägter allgemeiner muskulärer 

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Dysbalance (insbesondere Abschwächung der abdominellen und 

rückenstabilisierenden Muskulatur), medianer Bauchwandhernie und 

Schmerzverarbeitungsstörung, insulinpflichtiger Diabetes mellitus sowie - ohne Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit - metabolisches Syndrom mit Adipositas, arterieller Hypertonie 

und Diabetes mellitus, Asthma bronchiale normochrome, normozytäre Anämie und St. 

n. Malleolarfraktur Weber B links 4/02 osteosynthetisch versorgt. Die 

fachübergreifende, gemeinsam erarbeitete Einschätzung ergab für körperlich schwere 

und mittelschwere Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich 

leichte, adaptierte Tätigkeiten gingen die Sachverständigen von einer ganztägig 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit ohne Leistungseinschränkung aus.

A.c  In einem Verlaufsbericht vom 12. Juli 2004 gab Dr. med. A.___ an, er versuche 

hauptsächlich, dem schweren metabolischen Syndrom Herr zu werden, was schwierig 

sei. Nun seien auch noch Schwellungen mehrerer Fingergelenke mit mässiger 

Funktionsbehinderung aufgetreten. Eine antidepressive Therapie mit Cipralex sei 

eingeleitet. Er wisse nicht, welche rückenadaptierte Tätigkeit die Versicherte angesichts 

ihrer völlig fehlenden Deutschkenntnisse und ihres Analphabetismus noch ausüben 

könnte. Gemäss einem Bericht vom 16. Juli 2004 über eine Haushaltabklärung war die 

Versicherte als vollerwerbstätig einzustufen, da sie angegeben hatte, ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung wäre sie seit vielen Jahren ganztägig erwerbstätig. Die 

IV-Stelle verglich ein anhand der schweizerischen Lohnstrukturerhebung ermitteltes 

Valideneinkommen mit einem Invalideneinkommen, das auf demselben statistisch 

ermittelten Durchschnittseinkommen beruhte, aber wegen der "Notwendigkeit von 

leichten Tätigkeiten" um 10% reduziert war. Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad von 

10%. Mit einer Verfügung vom 18. August 2004 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren 

der Versicherten ab. Eine dagegen erhobene Einsprache wurde am 1. März 2005 mit 

der Begründung abgewiesen, in einer adaptierten Erwerbstätigkeit bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 100%. Der Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in 

formelle Rechtskraft.

B.  

Am 5. Juli 2005 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug einer Invalidenrente an. 

Die IV-Stelle forderte beim Hausarzt einen Verlaufsbericht an. Dr. med. A.___ führte am 

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3. August 2005 aus, die Versicherte leide an chronischer Cervicobrachialgie bds. bei 

fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der HWS sowie Diskushernie C5/6 und 

C6/7 mit engem Spinalkanalsyndrom, an Polyarthronosen (DD: rheumatoide Arthritis? 

konstant erhöhte BSR und konstante leichte nomochrome nomozytäre Anämie), an 

einem schweren metabolischen Syndrom (insulinpflichtiger Diabetes mellitus, 

Hypertonie mit hypertensiver Kardiomyopathie, Hypertriglyceridämie, morbide 

Obesitas), an einem V. a. ein sensibles Carpaltunnelsyndrom und an einer Depression. 

Das Ganze sei eine unendliche Geschichte. Die Versicherte habe erhebliche Probleme 

von Seiten des Bewegungsapparates und auch von Seiten des metabolischen 

Syndroms. Sie sei massiv übergewichtig, der Diabetes mellitus sei mehr schlecht als 

recht eingestellt, die Hypertonie gehe. Der Teufelskreis von Immobilität und 

Gewichtszunahme lasse sich nicht durchbrechen. Die Versicherte scheine zunehmend 

depressiv. Sie sitze den ganzen Tag nur im Haus herum, habe jeden Antrieb verloren 

und unternehme nichts mehr. Gemäss einem Bericht der psychiatrischen Klinik Wil 

vom 3. März 2005 hatte die Versicherte eine stationäre Aufnahme wegen Depression 

und schwerer psychosozialer Belastung gewünscht. Sie hatte angegeben, die 

Schmerzen seien immer gleich. Sie fürchte sich vor dem Tag, an dem ihre Töchter 

auszögen. Ihr Ehemann sei böse, weil sie krank sei. Fröhlichkeit und Spass ertrage sie 

nicht mehr. Die Psychologin der psychiatrischen Klinik Wil hatte den Eindruck 

gewonnen, dass die Versicherte gedanklich sehr auf ihre Schmerzen eingeschränkt und 

dass sie im Familiensystem in ihrer Hilflosigkeit sehr mächtig sei. Die innerfamiliären 

und sozialen Konflikte und Belastungen schienen für die Versicherte mindestens so 

erheblich zu sein wie die Krankheit. Es kam nicht zu einem stationären Klinikaufenthalt. 

Dr. med. B.___ vom RAD Ostschweiz hielt am 13. September 2005 fest, der Bericht 

des Hausarztes enthalte keine Befundänderungen und keine neuen diagnostischen 

Aspekte. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes beruhe auf einer anderen 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleichen Gesundheitsschadens. Mit einer Verfügung 

vom 16. September 2005 trat die IV-Stelle nicht auf die Neuanmeldung vom 5. Juli 

2005 ein.

C.  

Am 10. Januar 2008 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Sie gab u.a. an, sie leide seit 2005 zusätzlich an einer Arthrose des rechten Knies 

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und an einer Epilepsie. Die IV-Stelle wies die Tochter der Versicherten am 22. Februar 

2008 darauf hin, dass eine Bestätigung des behandelnden Arztes erforderlich sei. 

Daraufhin reichte die Versicherte einen Bericht des Spitals Rorschach über einen 

stationären Aufenthalt vom 28. Januar bis 13. Februar 2008 in, der der Abklärung des 

sehr schlecht eingestellten Diabetes mellitus Typ II bei metabolischem Syndrom 

gedient hatte. Das Spital Rorschach hatte in seinem Bericht folgende Diagnosen 

angegeben: metabolisches Syndrom mit insulinpflichtigem Diabetes mellitus Typ II mit 

Mikroangiopathie, Makroangiopathie (V. a. koronare Herzerkrankung bei pektanginösen 

Beschwerden), Polyneuropathie sowie V. a. diabetische Nephropathie, mit HbAic vom 

28. Januar 2008 14%, art. Hypertension, Adipositas per magna und Dyslipidämie, 

Gran-Mal-Epilepsie, panvertebrales Syndrom bei degenerativer Veränderung der 

Wirbelsäule (Diskushernie C5/6 und C6/7), reaktive Depression, Gonarthrose rechts, 

fibromyalgiformes Schmerzsyndrom, BSR-Erhöhung 45 mm/h (DD: Polymyalgia 

rheumatica) und Vitamin D-Insuffizienz. Dazu war ausgeführt worden, der Blutzucker 

sei sehr schlecht eingestellt gewesen. Die Hauptursache dafür habe die fehlende 

Schulbildung der Versicherten gebildet. Durch eine Unterstützung bei der 

Insulinberechnung habe der Blutzuckerwert nun einigermassen eingestellt werden 

können. Im Rahmen der zweimalig aufgetretenen generalisierten Krampfanfälle sei ein 

Schädel-CT durchgeführt worden. Es bestünden aber keine Anhaltspunkte für ein 

pathologisches Geschehen. Die Versicherte habe ausdrücklich keine weiteren 

Abklärungen gewünscht. Am ehesten liege eine Überlagerung eines fibromyalgiformen 

Schmerzsyndroms und der bekannten Schmerzsymptomatik aufgrund eines 

panvertebralen Syndroms vor. Dr. med. D.___ vom RAD Ostschweiz hielt dazu am 7. 

Februar 2008 fest, der Diabetes mellitus sei seit fünfzehn Jahren bekannt. Seit 2005 

seien keine zusätzlichen Auswirkungen dieser Krankheit oder des metabolischen 

Syndroms aufgetreten. Das Schädel-CT habe keine pathologischen Befunde ergeben. 

Das bei der Versicherten subjektiv im Vordergrund stehende generalisierte 

Schmerzsyndrom sei gutachterlich gewürdigt worden. Demnach gebe es keine 

Hinweise auf eine objektivierbare, anhaltende und arbeitsfähigkeitsrelevante 

Veränderung. Mit einem Vorbescheid vom 10. März 2008 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie beabsichtige, nicht auf die Neuanmeldung einzutreten. Am 

13. Mai 2008 erging die entsprechende Verfügung.

D.  

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Die Versicherte liess am 13. Juni 2008 Beschwerde erheben und beantragen, die 

Nichteintretensverfügung sei aufzuheben und ihr sei eine volle (richtig: ganze) 

Invalidenrente zuzusprechen. Ausserdem ersuchte die Versicherte um die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Am 14. Juli 2008 führte die Versicherte aus, 

gemäss dem Bericht vom 11. Februar 2008 präsentiere sich das Beschwerdebild 

umfassender als bei der Begutachtung durch das ABI. Hinzugekommen seien eine 

Epilepsie, der V. a. eine koronare Herzkrankheit, eine reaktive Depression und ein 

fibromyalgiformes Schmerzsyndrom. Der Arzt des RAD Ostschweiz habe nur den 

Status des Diabetes mellitus und des generalisierten Schmerzsyndroms beurteilt. Mit 

dem Bericht vom 11. Februar 2008 sei eine Verschlechterung der Beschwerden 

glaubhaft gemacht, weshalb mindestens eine eingehende Sachverhaltsabklärung hätte 

erfolgen müssen.

E.  

Die IV-Stelle beantragte am 1. September 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte geltend, bezüglich der diagnostizierten Grand-Mal-Epilepsie sei keine 

Pathologie festgestellt worden. Demnach gebe es keinen Hinweis darauf, dass diese 

Diagnose den Gesundheitszustand erheblich verschlechtert hätte. Der Bericht vom 11. 

Februar 2008 enthalte auch keinen Hinweis auf wesentliche psychische Beschwerden. 

Im übrigen habe der Hausarzt die Versicherte nur zur Abklärung des schlecht 

eingestellten Diabetes mellitus überwiesen. Die reaktive Depression sei nur 

diagnostiziert worden, weil den geklagten Rückenbeschwerden kein ausreichendes 

Substrat entsprochen habe. Das gelte auch für die Diagnose eines 

Fibromyalgiesyndroms. Ausschlaggebend für die Arbeitsfähigkeit sei nicht die 

Bezeichnung des Leidens, sondern dessen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit. 

Das für die Versicherte im Vordergrund stehende generalisierte Schmerzsyndrom sei 

bei der Begutachtung durch das ABI gewürdigt worden. Insgesamt gebe es keine 

glaubhaften Hinweise auf eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes. 

Die Gerichtsleitung bewilligte am 8. September 2008 das Gesuch um die Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung.

Erwägungen

1.   

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Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist nur das - verfahrensabschliessende - 

Nichteintreten auf eine Neuanmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen 

Gesuchsabweisung. Die von der Beschwerdeführerin beantragte Zusprache einer 

ganzen Invalidenrente geht also über den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, die 

Frage des Eintretens auf die Neuanmeldung vom 10. Januar 2008, hinaus. Auf diesen 

Antrag kann das Gericht deshalb nicht eintreten.

2.   

Ist eine Invalidenrente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden, 

so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der 

Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat 

(Art. 87 Abs. 4 i.V.m. Art. 87 Abs. 3 IVV). Da der Invaliditätsgrad das Resultat entweder 

eine Einkommens- oder eines Betätigungsvergleichs (Art. 16 ATSG bzw. Art. 28 

Abs. 1  IVG) ist, muss eine Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht werden, die 

geeignet ist, eine leistungserhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades zu bewirken. 

Gegenstand der Glaubhaftmachung ist also meist eine durch eine 

Gesundheitsverschlechterung bewirkte Erhöhung des Arbeitsunfähigkeitsgrades und 

nicht direkt die daraus resultierende Erhöhung des Invaliditätsgrades. Andernfalls 

müsste nämlich glaubhaft gemacht werden, dass aufgrund der 

Sachverhaltsveränderung ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% erreicht wäre, was 

eine einigermassen präzise Arbeitsfähigkeitsschätzung und damit eine ebenso präzise 

Bestimmbarkeit des zumutbaren Invalideneinkommens voraussetzen würde. Es muss 

also genügen, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft 

gemacht wird, die so erheblich ist, dass mit einer Zunahme des 

Arbeitsunfähigkeitsgrades auf ein Mass zu rechnen ist, das einen Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% bewirkt. Bei der Würdigung der zur Glaubhaftmachung vorgelegten 

Indizien kommt den IV-Stellen ein grosser Ermessensspielraum zu, den sie aber in allen 

Fällen möglichst gleich auszufüllen haben. Sie dürfen also nicht im einen Fall tiefe und 

im nächsten, vergleichbaren Fall hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer 

anspruchserheblichen Sachverhaltsveränderung stellen. Insbesondere dürfen sie nicht 

in einzelnen Fällen ganz auf die Glaubhaftmachung einer nachträglichen erheblichen 

Sachverhaltsveränderung verzichten und voraussetzungslos auf die Neuanmeldung 

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eintreten, denn damit würden sie in Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ihr 

Ermessen missbrauchen.

3.   

3.1  Bei der Glaubhaftmachung einer leistungserheblichen Sachverhaltsveränderung ist 

der Untersuchungsgrundsatz nicht anwendbar, denn andernfalls würde die 

Glaubhaftmachung zu einer reinen Behauptungslast. Die sich erneut anmeldende 

versicherte Person müsste nur eine leistungserhebliche nachträgliche 

Sachverhaltsveränderung behaupten und die IV-Stelle wäre bei Anwendbarkeit des 

Untersuchungsgrundsatzes gezwungen, diese Behauptung auf ihre Glaubhaftigkeit zu 

prüfen, um dann über das Eintreten auf die Neuanmeldung zu entscheiden. Die sich 

erneut anmeldende versicherte Person trägt deshalb - in Anlehnung an die 

Beweisführungslast - gestützt auf Art. 87 Abs. 4 IVV eine "Glaubhaftmachungslast", 

d.h. sie muss jene Indizien finden und der IV-Stelle zur Würdigung vorlegen, die für den 

Eintritt der behaupteten erheblichen nachträglichen Sachverhaltsveränderung 

sprechen. Damit die versicherte Person dieser "Glaubhaftmachungslast" genügen 

kann, muss sie davon Kenntnis haben. Das von den IV-Stellen verwendete 

Anmeldeformular enthält nun aber keinen Hinweis auf die in Art. 87 Abs. 4 IVV 

geregelte zusätzliche Eintretenshürde, die nur für eine Neuanmeldung nach einer 

vorausgegangenen rechtskräftigen Gesuchsabweisung besteht. Unterlässt es die 

versicherte Person deshalb, bereits der Neuanmeldung die Indizien zur 

Glaubhaftmachung einer nachträglichen erheblichen Sachverhaltsveränderung 

beizulegen, muss sie von der IV-Stelle auf diese Eintretenshürde und die damit 

bestehende "Glaubhaftmachungslast" sowie auf die Art und Weise, wie dieser Last 

Genüge getan werden kann, informiert werden.

3.2  Erfahrungsgemäss unterlässt die Beschwerdegegnerin oft diese Information. 

Stattdessen sammelt sie aus rein verfahrensökonomischen Gründen gleich selbst die 

üblichen Indizien, insbesondere indem sie einen Bericht des Hausarztes einholt. Im 

vorliegenden Fall ist die Beschwerdegegnerin aber nicht tätig geworden. Vielmehr hat 

sie die Beschwerdeführerin am 22. Februar 2008 aufgefordert, eine Bestätigung des 

behandelnden Arztes einzureichen, damit die Neuanmeldung geprüft werden könne. 

Die Beschwerdeführerin hat darauf reagiert, indem sie eine Kopie des an den Hausarzt 

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gerichteten Berichts vom 11. Februar 2008 über einen längeren Spitalaufenthalt zum 

Zweck der besseren Einstellung des Diabetes mellitus eingereicht hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich darauf beschränkt, diesen Bericht als einziges Indiz für 

eine allfällige erhebliche nachträgliche Sachverhaltsveränderung zu würdigen. Im 

Gegensatz zu jenen Fällen, in denen die Beschwerdegegnerin selbst unter Verwendung 

ihres Formulars einen Hausarztbericht anfordert, fehlt aber im Bericht des Spitals vom 

11. Februar 2008 eine Arbeitsfähigkeitsschätzung. Dementsprechend fehlen auch 

Ausführungen dazu, welche Diagnose in welchem Ausmass eine Arbeitsunfähigkeit 

bewirkt. Erst recht fehlt eine Antwort auf die Frage, ob seit der rechtskräftigen 

Gesuchsabweisung eine erhebliche Veränderung der Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei. 

Zwar fehlt diese Frage auch im Formular der Beschwerdegegnerin für den Bericht des 

Hausarztes, aber oft lässt sich die Antwort aus den Ausführungen des Hausarztes zur 

Behinderung und ihrer Entwicklung ableiten. Sinnvoll wäre es allerdings, in diesen 

Fällen direkt einen sogenannten Verlaufsbericht seit der rechtskräftigen 

Gesuchsabweisung einzuverlangen, d.h. den Hausarzt explizit nach einer allfälligen 

erheblichen Sachverhaltsveränderung zu fragen. Die Beschwerdeführerin hat deshalb 

mit dem Einreichen des Berichts vom 11. Februar 2008 ein - möglicherweise - 

untaugliches Indiz für eine nachträgliche erhebliche Sachverhaltsveränderung 

eingereicht, weil sie nicht über den Zweck der Anforderung einer "Bestätigung des 

behandelnden Arztes" aufgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hätte ihre 

Informationspflicht gegenüber der Beschwerdeführerin korrekt erfüllt, wenn sie die 

Beschwerdeführerin aufgefordert hätte, einen Bericht des Hausarztes über die 

gesundheitliche Entwicklung und über die Veränderung des Arbeitsunfähigkeitsgrades 

seit der rechtskräftigen Gesuchsabweisung einzureichen. Da die Beschwerdeführerin 

nicht ausreichend informiert worden ist, hat sie es also möglicherweise unterlassen, 

eine nachträgliche erhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen.

4.   

4.1  Reicht der Bericht vom 11. Februar 2008 über den Spitalaufenthalt aus, um eine 

erhebliche Veränderung glaubhaft zu machen, kann der Verfahrensfehler in der Form 

der Verletzung der Informationspflicht unbeachtet bleiben, denn andernfalls käme es 

durch die Rückweisung zur korrekten Verfahrensabwicklung zu einer unnötigen 

Verfahrensverzögerung, der entsprechende Gerichtsentscheid wäre als überspitzt 

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formalistisch zu betrachten. Der Bericht vom 11. Februar 2008 enthält keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Eine mögliche erhebliche Sachverhaltsveränderung kann 

also nicht mittels einer Gegenüberstellung der Arbeitsfähigkeitsgrade damals und jetzt 

glaubhaft gemacht werden. Der Vergleich der Diagnosenliste im ABI-Gutachten vom 

27. November 2003 und im Bericht vom 11. Februar 2008 über den Spitalaufenthalt 

zeigt eine deutliche Veränderung auf. Neu hinzugekommen sind insbesondere die 

Diagnosen einer Grand-Mal-Epilepsie, einer reaktiven Depression, einer Gonarthrose 

rechts, eines Verdachts auf eine koronare Herzkrankheit bei pektanginösen 

Beschwerden, eines Verdachts auf eine diabetische Nephropathie sowie die 

Qualifikation des Schmerzsyndroms als fibromyalgiform. Die Beschwerdegegnerin hat 

allerdings zu Recht darauf hingewiesen, dass die Verlängerung des Diagnosenliste 

zwar eine nachträgliche Sachverhaltsveränderung sei, dass die Erheblichkeit dieser 

nachträglichen Sachverhaltsveränderung aber nur von den Auswirkungen der 

verschiedenen Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin abhängen 

könne. Entscheidend kann in der Tat nur sein, ob die neu aufgetretenen Krankheiten 

(oder allenfalls Verschlimmerungen der bereits früher bestandenen Krankheiten) die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin so stark verschlechtert haben, dass neu ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% glaubhaft gemacht wäre. Dazu äussert sich der 

Bericht vom 11. Februar 2008 nicht. Er kann also keine erhebliche Veränderung 

glaubhaft machen.

4.2  Die Beschwerdegegnerin hat diesen Bericht umgekehrt benützt, um darzutun, 

dass keine erhebliche Sachverhaltsveränderung eingetreten sei. Sie hat die im Bericht 

vom 11. Februar 2008 enthaltene ärztliche Beurteilung darauf geprüft, ob sie einen 

deutlichen Hinweis auf eine erhebliche Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin enthalte. Die Beschwerdegegnerin hat sich dabei auf die Tatsache 

gestützt, dass die CT-Abklärung des Schädels kein pathologisches Geschehen 

aufgezeigt hat. Ausserdem hat sie sich darauf berufen, dass bei der 

Beschwerdeführerin subjektiv das generalisierte Schmerzsyndrom im Vordergrund 

gestanden habe. Daraus hat sie den Schluss gezogen, dass es keinen Hinweis auf eine 

leistungserhebliche Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit als Folge der 

gesundheitlichen Entwicklung gebe, weshalb sie nicht auf die Neuanmeldung eintreten 

könne. Die Beschwerdeführerin hat die weitere medizinische Abklärung der 

generalisierten Krampfanfälle verweigert. Damit hat sie sich um die Möglichkeit 

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gebracht, gegebenenfalls mit dieser Erkrankung eine erhebliche 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen. Daran hätte natürlich auch die 

Einholung weiterer medizinischer Berichte nichts ändern können. Welche andere 

Diagnose bei der Beschwerdeführerin subjektiv im Vordergrund gestanden hat, ist 

entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht relevant für die Frage nach 

der aktuellen Arbeitsfähigkeit, da die subjektiven Schmerzempfindungen der 

Beschwerdeführerin bekanntlich von der objektiven gesundheitlichen Situation 

abweichen. Es ist aber durchaus möglich, dass das subjektive Krankheits- und 

Arbeitsunfähigkeitsempfinden der Beschwerdeführerin durch die gesundheitliche 

Verschlechterung näher an die objektiv bestehende Situation herangerückt ist. 

Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin lässt sich aus dem Bericht vom 11. 

Februar 2008 über den Spitalaufenthalt also nicht ableiten, dass die Verlängerung der 

Liste der Diagnosen keine erhebliche Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit bewirkt habe.

4.3  Das bedeutet, dass die unzureichende Aufklärung der Beschwerdeführerin über 

deren Glaubhaftmachungslast und über die Möglichkeiten, dieser Last nachzukommen, 

bei der Beurteilung der angefochtenen Nichteintretensverfügung relevant ist. Als Folge 

der unterlassenen Aufklärung hat sich die Beschwerdeführerin nämlich nicht bemüht, 

eine leistungserhebliche, d.h. einen Invaliditätsgrad von mindestens 40% bewirkende 

nachträgliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen. Weil das Verfahren zur 

Prüfung des Eintretens auf die Neuanmeldung vom 10. Januar 2008 wegen der 

unterlassenen Aufklärung der Beschwerdeführerin nicht korrekt abgelaufen ist, muss 

die angefochtene Nichteintretensverfügung als rechtswidrig aufgehoben werden. Die 

Beschwerdegegnerin wird das Verfahren wieder aufnehmen und der 

Beschwerdeführerin die Gelegenheit geben müssen, eine erhebliche nachträgliche 

Veränderung des Invaliditätsgrades glaubhaft zu machen, bevor sie neu über das 

Eintreten auf die Neuanmeldung vom 10. Januar 2008 entscheidet.

5.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde, soweit auf sie 

eingetreten werden kann, teilweise gutzuheissen und die Sache ist zur Weiterführung 

der Eintretensprüfung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

Beschwerdegegnerin wird der Beschwerdeführerin eine angemessene Frist einräumen, 

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um eine allfällige erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades seit dem 1. März 2005 

glaubhaft zu machen. In Analogie zur Rechtslage bei der Rückweisung einer 

Streitsache an die Verwaltung zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung, bei der in bezug auf den Anspruch auf eine 

Parteientschädigung von einem vollumfänglichen Obsiegen auszugehen ist (vgl. etwa 

ZAK 1987 S. 26 Erw. 5a), hat die Beschwerdeführerin einen ungekürzten Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Dasselbe muss praxisgemäss für die Gerichtskosten gelten, 

d.h. es ist diesbezüglich von einem vollumfänglichen Unterliegen der 

Beschwerdegegnerin auszugehen. Unter diesen Umständen ist das als bedingt, d.h. 

nur für den Unterliegensfall gestellte Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung als irrelevant zu betrachten. Der Beschwerdeführerin ist eine 

ungekürzte Parteientschädigung zuzusprechen. Diese Entschädigung bemisst sich 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 

lit. g ATSG). Diese Kriterien rechtfertigen im vorliegenden Fall eine Parteientschädigung 

von Fr. 2000.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Gerichtskosten werden 

nach dem Verfahrensaufwand im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1000.- bemessen (Art. 

69 Abs. 1  IVG). Angesichts des eher geringen Aufwandes erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 300.- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin wird also eine 

Parteientschädigung von Fr. 2000.- und eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.- zu bezahlen 

haben.

Demgemäss hat der Präsident

als Einzelrichter im Verfahren gemäss Art. 9 VVsG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, teilweise 

gutgeheissen und die Verfügung vom 13. Mai 2008 wird aufgehoben; die Sache wird 

zur Weiterführung der Eintretensprüfung und zum anschliessenden Entscheid über das 

Eintreten auf die Neuanmeldung vom 10. Januar 2008 im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.-.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 2000.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2008
	Art. 87 Abs. 4 IVV: Eintreten auf eine erneute Anmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Gesuchsabweissung.Im Rahmen der Eintretensprüfung ist der Untersuchungsgrundsatz "ausgeschaltet", d.h. die sich erneut anmeldende Person trägt die "Glaubhaftmachungslast". Sie muss also die Indizien suchen und der IV-Stelle vorlegen, die geeignet sind, eine erhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft machen. Da das Anmeldeformular keinen Hinweis auf diese besondere Eintretenshürde bei einer erneuten Anmeldung enthält, muss die IV-Stelle die sich erneut anmeldende Person ausdrücklich über deren "Glaubhaftmachungslast" informieren und ihr die Möglichkeit einräumen, entsprechende Indizien vorzulegen. Unterlässt die IV-Stelle diese Information und unterbleibt deshalb die Glaubhaftmachung, erweist sich die Nichteintretensverfügung als rechtswidrig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Oktober 2008, IV 2008/275).

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