# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5675a4d8-75e1-5b45-9abb-ca1953020331
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.01.2023 PQ220062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ220062_2023-01-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ220062-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. A. 

Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Beschluss und Urteil vom 30. Januar 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Anordnung einer Beistandschaft nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB  
 
Beschwerde gegen einen Beschluss und ein Urteil des Bezirksrates Zürich 
vom 18. August 2022 i.S. B._____, geb. tt.07.1943, gest. tt.mm.2022; 
VO.2021.97 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich) 
 
  

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Beschwerdeführerin, A._____, führt Beschwerde, weil für ihre Mutter 

B._____, geboren am tt. Juli 1943, eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermö-

gensverwaltung und Personensorge (dies im Bereich Wohnen) errichtet wurde. 

A._____ ist die Tochter von B._____. Sie hat eine Schwester, C._____. Die bei-

den Schwestern verstehen sich gut, und in Sachen der Angelegenheit ihrer Mutter 

verweist C._____ die Behörden auf ihre Schwester, welcher sie vertraut.  

B._____ ist am tt.mm.2022 im Alter von 79 Jahren verstorben (act. 9, act. 2/2 S. 7 

oben, KESB-act. 10/125).  

2. Mit Entscheid vom 27. Juli 2021 errichtete die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde der Stadt Zürich für B._____ eine Vertretungsbeistandschaft mit 

Vermögensverwaltung nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB und ernannte D._____, 

c/o Sozialzentrum Dorflinde, Quartierteam … [Quartier], zur Beiständin mit den 

mehrheitlich üblichen allgemeinen Aufträgen und dem zusätzlichen Auftrag der In-

teressenwahrung von B._____ bei der Regelung des Nachlasses ihres verstorbe-

nen Ehemannes, E._____. Die Einsetzung eines Beistandes begründete die 

KESB Stadt Zürich (nachfolgend KESB) im Wesentlichen damit, dass die Unter-

stützung durch nahestehende Personen oder private oder öffentliche Dienste zum 

Schutz von B._____ nicht mehr ausreiche. Gemäss ärztlicher Einschätzung wür-

de der Verdacht auf eine schwere kognitive Beeinträchtigung von B._____ vorlie-

gen. Die Tochter, A._____, sei mit der Regelung der administrativen und finanziel-

len Angelegenheiten ihrer Mutter überfordert. Die Abklärungen hätten zusam-

mengefasst ergeben, dass B._____ Unterstützung benötige bei der Sicherstellung 

einer geeigneten Wohnsituation, beim Erledigen der administrativen und finanziel-

len Angelegenheiten, bei der Verwaltung ihres Einkommens und Vermögens so-

wie bei der Wahrung ihrer Interessen im Nachlass ihres verstorbenen Ehemannes 

(KESB-act. 72 S. 6)  

Die Gebühr für den Beschluss setzte die KESB auf Fr. 1'600.-- fest (BR-act. 2 S. 7 

ff. = KESB-act. 72 S. 7 f. Dispositivziffern 1.-4.).  

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3. Gegen diese Anordnungen führte A._____ Beschwerde an den Bezirksrat 

Zürich, II. Kammer. Dieser holte von der KESB eine Vernehmlassung ein (BR-act. 

11), und es gingen weitere Stellungnahmen von A._____ beim Bezirksrat Zürich 

ein. Der Bezirksrat wies im Folgenden die Beschwerde mit Urteil vom 18. August 

2022 kostenfällig ab (BR-act. 46 S. 14 f. Dispositivziffern I./II.).  

Gegen dieses Urteil des Bezirksrates, mit welcher die Anordnungen der KESB 

bestätigt wurden, richtet sich die rechtzeitig eingegangene Beschwerde von 

A._____ (act. 2/1, act. 2/2, BR-act. 47). Die Beschwerdeführerin beantragte sinn-

gemäss im Hauptstandpunkt Aufhebung des Urteils des Bezirksrates und damit 

Aufhebung der für ihre Mutter errichteten Beistandschaft, Reduktion der bezirks-

rätlichen Entscheidgebühr von Fr. 1'400.-- und ersuchte gleichzeitig um Bewilli-

gung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor der Kammer 

(act. 2/1, act. 2/2 S. 1 und S. 15). Es wurden die Akten des Bezirksrates und der 

KESB beigezogen (§§ 66 ff. EG KESR; BR-act. 1-56; KESB-act. 8/1-114 und 

KESB-act. 10/115-125). Die eingeholte Auskunft bei der IV-Stelle der SVA über 

die für B._____ bezahlte Hilflosenentschädigung wurde der Beschwerdeführerin 

zur Wahrung des rechtlichen Gehörs am 12. Januar 2023 zugestellt (act. 11-14). 

Der Prozess ist spruchreif.  

II. 

1. Die Beschwerde wurde schriftlich, mit sinngemässen Anträgen versehen 

und in Form von das Urteil des Bezirksrates kommentierenden Sichtweisen der 

Beschwerdeführerin bei der Kammer als zuständiger Beschwerdeinstanz erho-

ben. Die in diesem Sinne erhobene Beschwerde ist zwar lesbar, lässt aber die ge-

forderte Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid in weiten Teilen 

vermissen. Allerdings gibt es Ausführungen der Beschwerdeführerin in der Be-

schwerde, die erkennbar machen, womit sie nicht einverstanden ist. Diese Aus-

führungen sind verständlich, sie lassen sich in Bezug setzen zu den Erwägungen 

im vorinstanzlichen Urteil und erscheinen nicht gerade von Vornherein bedeu-

tungslos (im Hinblick auf den Ausgang des Prozesses). Der Antrag auf Reduktion 

der vorinstanzlichen Entscheidgebühr ist als Antrag um eine Reduktion auf Null zu 

verstehen. A._____ ist im Übrigen gestützt auf Art. 450 Abs. 2 ZGB zur Be-

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schwerde befugt. Es ist deshalb mit Blick auf die milde Rechtsprechung betref-

fend Laienrechtsmitteleingaben auf die Beschwerde einzutreten.  

2.1. B._____ ist während der Hängigkeit des Verfahrens verstorben. Die Bei-

standschaft endet von Gesetzes wegen mit dem Tod der betroffenen Person 

(Art. 399 Abs. 1 ZGB). Das gilt für rechtskräftig angeordnete Massnahmen und 

auch für Massnahmen, die noch nicht rechtskräftig angeordnet worden sind. Der 

Beschwerde kommt aufschiebende Wirkung zu, wenn die Vorinstanz oder das 

Gericht nicht anderes anordnet (Art. 450c ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB). So-

lange die Rechtsmittelfrist läuft, kann ein Massnahmenentscheid deshalb keine 

rechtsgestaltende Wirkung haben. Während der Rechtsmittelfrist bestehen des-

halb keine (erwachsenen- oder kindesschutzrechtlichen) Massnahmen und es ist 

auch keine Beistandsperson bestellt, der Aufträge zum Handeln erteilt worden 

wären, es sei denn, einer allfälligen Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung 

im Errichtungsbeschluss (oder im Entscheid der Rechtsmittelinstanz) entzogen 

worden (Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 315 Abs. 4 it. b ZPO)  

oder es sei die Errichtung der Beistandschaft als vorsorgliche Massnahmen an-

geordnet worden (Art. 445 ZGB). Es kommt den Rechtsmitteln gegen Entscheide 

über den Erlass vorsorglicher Massnahmen keine aufschiebende Wirkung zu.  

Vorliegend wurden weder vorsorgliche Massnahmen erlassen, noch wurde den 

Rechtsmitteln gegen die Entscheide der Vorinstanzen die aufschiebende Wirkung 

entzogen.  

2.2. Die Massnahmen wie im Beschluss der KESB vom 27. Juli 2021 angeordnet 

(KESB-act. 72) sind nicht rechtskräftig geworden. Der Entscheid der KESB vom 

27. Juli 2021 ist aufgrund des Todes von B._____ gegenstandslos geworden und 

das Verfahren ist abzuschreiben. Zu befinden ist nachstehend über die Kosten- 

und Entschädigungsregelung des gegenstandslos gewordenen Verfahrens sowie 

über die beantragte Reduktion der Kosten des bezirksrätlichen Verfahrens und 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.  

3. Gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO kann das Gericht von den gewöhnlichen 

Verteilungsgrundsätzen (nach Obsiegen bzw. Unterliegen) abweichen und die 

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Kosten nach Ermessen verteilen, wenn das Verfahren als gegenstandslos abzu-

schreiben ist. Das Gericht berücksichtigt bei Ausübung seines Ermessens, welche 

Partei Anlass zum Verfahren gegeben hat, welches der mutmassliche Prozess-

ausgang gewesen wäre (vgl. hierzu auch § 60 Abs. 5 KESR), und bei welcher 

Partei die Gründe eingetreten sind, welche dazu geführt haben, dass das Verfah-

ren gegenstandslos wurde. Es ist demnach zu prüfen, ob die Vorinstanzen einen 

im Rahmen ihrer Kompetenz und ihres Ermessens liegenden, unter den damali-

gen Umständen richtigen Entscheid gefällt haben.  

4.1. Der Bezirksrat hat in seinem Entscheid die Voraussetzungen für die Errich-

tung einer Beistandschaft zutreffend dargelegt. Auf seine Erwägungen (BR-act. 

46 S. 6 ff., E. 3.3.) kann verwiesen werden.  

4.2. Der Bezirksrat erwog in Übereinstimmung mit der KESB, bei B._____ liege 

eine dementielle Erkrankung vor und sie sei daher nicht mehr in der Lage, ihre 

Angelegenheiten hinreichend überblicken zu können, und sie sei mit deren Erle-

digung überfordert (BR-act. 46 S. 10 f. E. 3.4.2.). Die Beschwerdeführerin sei we-

der fähig noch willens, wichtige Termine für die Mutter bei Behörden zu vereinba-

ren bzw. wahrzunehmen (BR-act. 46 S. 12 E. 4.4.2.). Weiter führte der Bezirksrat 

aus, B._____ sei auch nicht mehr in der Lage, ihre Tochter (die Beschwerdeführe-

rin) wirksam zu kontrollieren und sich ihr nötigenfalls entgegenzustellen (BR-act. 

46 S. 10 E. 3.4.2.; KESB-act. 72 S. 5 ff.). Bereits die Tatsache, dass die Be-

schwerdeführerin Heimrechnungen nicht rechtzeitig bezahlt habe, zeige auf, dass 

die von der Beschwerdeführerin geleistete Unterstützung nicht genüge, um die In-

teressen von B._____, die existenziell auf eine Unterbringung in einem Pflege-

heim angewiesen sei, zu besorgen (BR-act. 46 S. 11, S. 12 E. 3.4.2.). Es bleibe 

nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin die Heimrechnungen der 

Mutter, die gemäss Einschätzungsentscheid vom 26. Mai 2020 (Steuern 2018) 

über Vermögenswerte von Fr. 1'343'000.-- verfüge, nicht rechtzeitig zu bezahlen 

vermocht habe. Umso besorgniserregender seien die Hinweise der Beschwerde-

führerin, sie sei nicht mehr liquide und könne die Heimrechnungen nicht mehr be-

zahlen (BR-act. 46 S. 11 E. 3.4.2.). B._____ benötige eine kompetente und pro-

fessionell agierende Beiständin, um ihren Heimaufenthalt mittels Sozialversiche-

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rungsleistungen und/oder Eigenmitteln finanziell zu sichern. Zudem habe die Bei-

ständin die Interessen von B._____ in der seit 2012 ungelöst gebliebenen Erb-

schaftsangelegenheit bezüglich ihres verstorbenen Ehemannes zu wahren. Von 

Vornherein komme die Beschwerdeführerin zufolge Interessenkollision in einer 

solchen Angelegenheit als Vertreterin ihrer Mutter nicht in Frage (BR-act. 46 S. 12 

E. 3.4.2.). Auch die von der KESB festgelegte Gebühr für ihren Entscheid von Fr. 

1'600.-- erachtete der Bezirksrat unter Hinweis auf den Gebührenrahmen als an-

gemessen (BR-act. 46 S. 13). Das sinngemäss gestellte Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege wies der Bezirksrat ab mit der Begründung, die 

Beschwerdeführerin sei ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen und habe 

ihre finanziellen Verhältnisse nicht dargelegt (BR-act. 46 S. 13 E. 4).  

5. Unter Bezugnahme auf die bezirksrätlichen Erwägungen macht die Be-

schwerdeführerin vor der Kammer in einem ersten Punkt geltend, die Wohnung, 

die sie mit ihrer Mutter bewohnt habe, sei nicht chaotisch gewesen. Wenn sich die 

Wohnung angeblich chaotisch präsentiert habe, sei dies wegen der Totalrenovati-

on der Liegenschaft gewesen. Die Mutter habe entgegen der Darstellung von 

F._____, Mitarbeiterin der gerontologischen Beratungsstelle SiL, über ein grosses 

Bett verfügt, die angeblich herumliegenden vielen Kleider habe sie inzwischen 

gewaschen, nachdem das Abwasserrohr in der Wachküche repariert worden sei 

(act. 2/2 S. 8). Der Hinweis, die Mutter leide an Inkontinenz sei gemein und hin-

terhältig, die Mutter habe Probleme gehabt wegen den Hintenherummassnahmen 

der PUK etc. (act. 2/2 S. 8). Das System sei unmenschlich und es komme Gewalt 

heraus (act. 2/2 S. 10). Das einzige, was zu regeln sei, seien die finanziellen An-

gelegenheiten.  

Weiter setzt die Beschwerdeführerin den Ausführungen der KESB und des Be-

zirksrates, wonach die Mutter nicht mehr in der Lage sei, die Tochter zu kontrollie-

ren, entgegen, dass sie ihre Mutter nicht kontrollieren müsse, sie sei Drogistin, 

und sie handle im wohlverstandenen Interesse der Mutter (sinngemäss; act. 2/2 

S. 10). Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, die bisherige Wohnsituation sei 

sehr gut, ebenso die Erledigung der Administration in allen Bereichen. Es bestün-

den auch keine offenen Zahlungen mehr. Damit macht die Beschwerdeführerin 

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sinngemäss geltend, die Voraussetzungen für eine Beistandschaft für ihre Mutter 

hätten nicht vorgelegen (act. 2/2 S. 9 f.). Da der Entscheid über die Kostenauflage 

davon abhängt, wie das Verfahren mutmasslich ausgegangen wäre, ist nachfol-

gend zu prüfen, ob die Anordnung der Beistandschaft durch die KESB zu Recht 

erfolgte. Für die Beurteilung dieser Frage rechtfertigt sich ein Blick auf die akten-

kundigen Lebensumstände von B._____. 

6.1. Die Stadtpolizei Zürich informierte Ende August 2019 die KESB über die Si-

tuation von B._____ (KESB-act. 1). Die Stadtpolizei wiederum war zuvor aufgrund 

eines Hinweises eines Nachbarn auf die häusliche Situation von B._____ auf-

merksam gemacht worden (KESB-act. 1, Anhang). Ein in der Nähe wohnender 

Nachbar gelangte mit Email-Nachricht vom 6. August 2019 an die Polizei mit dem 

Bemerken, er sei seit Monaten Zeuge von häuslicher Gewalt zwischen Tochter 

und Mutter. Täglich schreie die Tochter die Mutter an und beschimpfe sie. Er wol-

le der Familie nichts unterstellen, aber er mache sich Sorgen um die betagte Mut-

ter, und es sei offensichtlich und auch lautstark zu hören, dass die Tochter über-

fordert sei. Er wäre dankbar, wenn sich die Behörden der Problematik annehmen 

könnten, da er sich um die alte Dame sorge. Nachfolgende Nachforschungen der 

Stadtpolizei vor Ort ergaben, dass A._____ den Polizeibeamten die Türe öffnete, 

sie aber nicht in das Haus bzw. die Wohnung liess. Die Konversation habe zwi-

schen Haustüre und Wohnungsfenster stattgefunden. Gemäss rapportierter Ein-

schätzung des Polizeibeamten habe der Umgang zwischen Mutter und Tochter 

soweit normal auf ihn gewirkt. Die telefonische Befragung der unterhalb von 

B._____ und A._____ im Erdgeschoss wohnenden Nachbarin habe ergeben, 

dass sich die Tochter liebevoll um die Mutter kümmern würde, die vor ca. 2 Jah-

ren an Alzheimer erkrankt sei. Ihr, der Nachbarin, sei aufgefallen, dass beide 

Frauen sie noch nie in ihre Wohnung eingelassen hätten, was sie aber mittlerwei-

le als Marotte akzeptiere (KESB-act. 1 S. 3 unten f.). Gemäss Einschätzung des 

Polizeibeamten sei keine sofortige Intervention nötig, andererseits sei ihm aber 

der Zugang zur Wohnung verwehrt worden, was ihm verunmögliche, die Wohnsi-

tuation im Hinblick auf eine mögliche Verwahrlosung zu klären, welche A._____ 

mit ihrer Aussage, sie könne ihre Kleidung nicht mehr waschen und Mieter wür-

den ihre Abwasser durch ihre Wohnung laufen lassen, möglicherweise angespro-

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chen habe (KESB-act. 1 S. 4). Es sei ihm auch nicht möglich gewesen, sich allei-

ne mit B._____ über ihre Lebenssituation zu unterhalten, zumal ihre Tochter ihr 

mehrmals die Antworten eingeflüstert habe. Aufgrund dessen erscheine ihm eine 

Intervention des stadtärztlichen Dienstes zur Klärung dieser Fragen angemessen 

(KESB-act. 1 S. 4).  

Die KESB erteilte in der Folge am 18. September 2019 dem stadtärztlichen 

Dienst, Gerontologische Beratungsstelle SiL, einen Abklärungsauftrag (KESB-

act. 5). F._____, Mitarbeiterin Pflegezentren, Gerontologische Beratungsstelle 

Stadt Zürich, führte die Abklärung durch, und Dr. med. G._____, Stadtärztin, …-

ärztin Geriatrischer Dienst der Stadt Zürich, visierte und erklärte sich einverstan-

den mit dem Bericht von F._____ und der von F._____ empfohlenen Beistand-

schaft für B._____ (KESB-act. 9, act. 10).  

Am 16. Oktober 2019 teilte F._____ dem verantwortlichen Behördenmitglied der 

KESB per Email mit, dass sie zusammen mit Dr. H._____ und nach Absprache 

mit Dr. med. G._____ erneut einen Hausbesuch bei den Frauen A._____-B._____ 

gemacht habe. Sie hätten die Lage vor Ort noch einmal neu beurteilt und seien 

zur Entscheidung gekommen, dass Frau A._____ aufgrund ihres aktuellen psy-

chischen Zustandes nicht in der Lage sei, ihre Mutter adäquat zu betreuen 

(KESB-act. 8). Sie hätten einen FU für beide Frauen in die Wege geleitet. 

A._____ sei zurzeit in der PUK und B._____ sei im Pflegezentrum I._____. Toch-

ter bzw. Schwester, C._____, sei informiert. Es bestehe der Verdacht von Ver-

nachlässigung bei Überforderung in der Betreuung der schwer dementen Mutter 

und der Verdacht auf Betagtenmisshandlung (KESB-act. 8). Mit Bericht vom 25. 

Oktober 2019 beantragten Dr. med. G._____ und F._____ die Errichtung von Er-

wachsenenschutzmassnahmen für B._____ (KESB-act. 9, 10). A._____ und 

C._____ sahen keine Notwendigkeit für Erwachsenenschutzmassnahmen (KESB-

act. 11, 13). Nachdem sich aber ergeben hatte, dass sich die Schwestern (einst-

weilen) nicht gegen den Aufenthalt ihrer Mutter im Pflegezentrum I._____ wider-

setzen würden, verzichtete die KESB mit Abschreibungsverfügung vom 22. No-

vember 2019 auf die Errichtung von Erwachsenenschutzmassnahmen für 

B._____ (KESB-act. 19). Die administrativen und finanziellen Belange von 

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B._____ sollten weiterhin durch ihre Tochter, A._____, erledigt werden (KESB-

act. 18).  

6.2. A._____ besorgte im Folgenden die finanziellen und administrativen Belan-

ge ihrer Mutter, sie bezahlte bis anfangs Jahr 2021, soweit ersichtlich, zuverlässig 

die Heimrechnungen, und es fanden beim Sozialdienst Beratungen statt (KESB-

act. 27 S. 1).  

Die heute zu beurteilenden Erwachsenenschutzmassnahmen kamen ins Rollen, 

weil die IV-Stelle mit Schreiben vom 29. Januar 2021 an die KESB gelangte 

(KESB-act. 20). Die IV-Stelle ersuchte darin um Prüfung des (administrativen) Un-

terstützungsbedarfs von B._____. Gleichzeitig meldete das Pflegezentrum 

I._____, A._____ habe für die Heimrechnungen um einen Mahnstopp gebeten 

und dies damit begründet, die Erbteilung ihres im Jahr 2012 verstorbenen Vaters 

habe noch nicht vorgenommen werden können (KESB- act. 29, 32, 34) 

7.1. Es kann festgehalten werden, dass die Alarmierung der Polizei durch einen 

Nachbarn, die sodann durch die KESB in Auftrag gegebene Abklärung, welche 

eine Einweisung von Mutter und Tochter per fürsorgerischer Freiheitsentzug zur 

Folge hatte und die schnelle Abfolge dieser Ereignisse, für die Beschwerdeführe-

rin traumatisierend waren (KESB-act. 56, 75, act. 2/2 S. 15 [hintere Seite]). Mutter 

und Tochter haben vorher offenbar 30 Jahre zusammen in der gemeinsamen 

Wohnung gelebt. Seit September 2019 lebt die Beschwerdeführerin allein in die-

ser Wohnung (KESB-act. 1 S. 3 unten). Anhand der Äusserungen im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens vor der Kammer bringt die Beschwerdeführerin ihr Unver-

ständnis und verloren gegangenes Vertrauen in die Institutionen zum Ausdruck. 

Dies ist erklärbar angesichts des einschneidenden Vorgehens durch die Behör-

den im Herbst 2019, in Vergegenwärtigung der Tatsache, dass die fürsorgerische 

Unterbringung nur als letztmöglicher Weg ("ultima ratio") eingesetzt werden soll. 

Die Umstände, welche zu einer fürsorgerischen Unterbringung von Mutter und 

Tochter führten, sind nicht aktenkundig. A._____ soll offenbar zwei Tage nach 

Einweisung bereits wieder aus der PUK entlassen worden sein (KESB-act. 11). 

Der von Seiten der Stadt Zürich, Gerontologische Beratung, genannte Verdacht 

auf Misshandlung der Mutter durch die Tochter (die Beschwerdeführerin) wiegt 

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jedenfalls schwer und würde nach konkreter Benennung der Missstände rufen, 

was aber nicht geschah (vgl. E. 9.1.-3. nachstehend). 

Gleichzeitig zeigt die Beschwerdeführerin ihre Schwierigkeit, die Regelung des 

Nachlasses ihres Vaters zu trennen von der pünktlichen Bezahlung der Heim-

rechnungen.  

Die heute angefochtene Vertretungsbeistandschaft hat ihren Grund vor allem in 

der nicht verlässlichen Bezahlung der Heimrechnungen der Mutter: 

7.2. Aus den Unterlagen ergibt sich, dass die Mutter, die Beschwerdeführerin 

und C._____ Gesamteigentümerinnen einer Erbschaft ihres verstorbenen Ehe-

mannes bzw. Vaters sind. Die Mutter (B._____) hat zusammen mit der Be-

schwerdeführerin und ihrer zweiten Tochter (C._____) im 2012 von ihrem Ehe-

mann (und dem Vater der Töchter) ein Vermögen von rund Fr. 1.3 Mio. geerbt 

(Stand Ende 2017; KESB-act. 7). Die Erbengemeinschaft besteht inzwischen 

nach dem Tod der Mutter vermutungsweise aus der Beschwerdeführerin und ihrer 

Schwester, C._____. Die Mutter, um deren Finanzen die Beschwerdeführerin im 

streitgegenständlichen Zeitraum besorgt war, war nach Massgabe des Gesetzes 

zur Hälfte am geerbten Vermögen beteiligt. Die Mutter verfügte sodann über ein 

monatliches AHV-Einkommen von rund Fr. 1'900.-- und über eine monatliche 

Rente aus 2. Säule von rund Fr. 180.--. Sodann erhielt die Mutter ab Eintritt in das 

Pflegeheim eine Hilflosenentschädigung im maximalen Betrag von Fr. 948.-- pro 

Monat (act. 11; KESB-act. 8, 30-31, 46/15, 83). Die Beschwerdeführerin befürch-

tete in zunehmender Weise, dass die Mutter die mit dem Aufenthalt im Pflege-

zentrum I._____ verbundene finanzielle Last, welche sich auf monatlich rund Fr. 

8'000.-- belief (vgl. KESB-act. 46/12), nicht mehr tragen könne.  

Diesen existentiellen Bedenken ist bei den vorliegenden finanziellen Verhältnis-

sen angesichts des kostspieligen Aufenthaltes im Pflegezentrum I._____ Rech-

nung zu tragen. Je nach Ergebnis der Verteilung der Erbschaft "E._____ Erben" 

hätte sich längerfristig ein Gleichgewicht zwischen Einnahmen bzw. Vermögen 

und Ausgaben nicht aufrecht erhalten lassen, zumal sich die Einnahmen (im Ver-

gleich zu den Ausgaben) auf einem relativ bescheidenen Niveau hielten. B._____ 

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verfügte in diesem Sinn im streitgegenständlichen Zeitraum (2021) zwar über ein 

komfortables finanzielles Polster, aber nicht über ein stattliches Vermögen, das 

einen langjährigen Aufenthalt in einem Pflegeheim ohne Weiteres hätte sichern 

können (vgl. so auch sinngemäss KESB-act. 76, Email der KESB an die Be-

schwerdeführerin ["Sobald sich das Vermögen Ihrer Mutter auf weniger als Fr. 

100'000.-- beläuft, hat Ihre Mutter Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Finan-

zierung der Heimkosten"]). Im Jahr 2021 liess sich der Lebenshorizont der damals 

78-jährigen Mutter nicht genau abschätzen, so dass ein jahrelanger Heimaufent-

halt verbunden mit hohen finanziellen Auslagen nicht ausgeschlossen werden 

konnte. Die Beschwerdeführerin hatte damit verständlicherweise Befürchtungen 

die finanzielle Situation betreffend.  

7.3. Es bestanden bis Mai 2021 keine Betreibungen gegen die Mutter (KESB-act. 

25). Mit Email-Nachricht vom 21. Mai 2021 teilte die zuständige Sachbearbeiterin 

der Pflegezentren der Stadt Zürich der zuständigen Adjunktin der KESB aber mit, 

es werde mit Datum von heute die Betreibung gegen B._____ eingeleitet für die 

unbezahlten Heimrechnungen (KESB-act. 50), dies nachdem ein Mahnstopp für 

offene Rechnungen für die Monate November 2020 bis Februar 2021 per Ende 

März 2021 abgelaufen war (KESB-act. 49). Mit der eigentlichen Bezahlung der 

Rechnungen kam die Beschwerdeführerin aber zurecht. Im Zeitpunkt des Errich-

tungsbeschlusses von 27. Juli 2021 und im Zeitpunkt des Urteils des Bezirksrates 

vom 18. August 2022 waren keine Heimrechnungen (mehr) offen (KESB-act. 72 

S. 5 unten; BR-act. 6 S. 11 unten). Die Beschwerdeführerin macht konstant gel-

tend, dass die Erbteilung bis heute nicht von Statten gegangen sei, das Vermö-

gen des Nachlasses des Vaters blockiert sei und ihre keine Erbbescheinigung 

ausgestellt werde, weshalb sie zur Bezahlung der Heimkosten nicht auf dieses 

Geld habe greifen können. Es ist unklar, welche Bewandtnis es damit hat und Ab-

klärungen dazu sind nicht aktenkundig. Die Beschwerdeführerin hinterfragte so-

dann zunehmend die Berechtigung eines Heimaufenthaltes ihrer Mutter (vgl. hier-

zu E. 9.1.-9.3. nachstehend), was sich auch in der verspäteten Begleichung der 

Heimrechnungen niederschlug. 

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7.4. Die Beschwerdeführerin vermochte die Bezahlung von Hilflosenentschädi-

gung für ihre Mutter zu erwirken (act. 11). Die Erwägung der KESB, die Be-

schwerdeführerin habe keinen Überblick darüber, welche Behörde für welche 

Leistungen zuständig sei und welche Voraussetzungen für einen Leistungsbezug 

vorliegen müssten (KESB-act. 72 S. 6), ist daher zu relativieren. Dass die Ab-

sprachen mit der Beschwerdeführerin zuweilen umständlich und zeitintensiv sind 

bzw. waren, die Heimrechnungen ab 2021 zu spät und erst nach einem Hin und 

Her zwischen den Verantwortlichen im Pflegezentrum, der KESB und der Be-

schwerdeführerin bezahlt wurden, ist aus den Akten ersichtlich, begründet für sich 

genommen aber keine Notwendigkeit einer umfassenden Vermögenssorge, dies 

vor allem auch unter Hinweis auf das dem Erwachsenenschutzrecht inhärente 

Prinzip der Verhältnismässigkeit der Massnahmen. Eine Einkommensverwaltung 

im Sinne von Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB mit allenfalls zusätzlichem 

Zugriff auf das Vermögen der Mutter im Umfang der monatlichen Kosten für den 

Aufenthalt im Heim wäre den Bedürfnissen der Mutter gerechter geworden. Die-

ser Schluss drängt sich umso mehr auf, als der zu den Akten gebrachte Sachver-

halt keine eigennützige Erledigung der (finanziellen) Angelegenheit der Mutter 

durch die Beschwerdeführerin erkennen lässt. Entsprechendes wird auch nicht 

behauptet.  

7.5. Soweit die angefochtene Vertretungsbeistandschaft im Bereich der Vermö-

genssorge mit der nicht verlässlichen Bezahlung der Heimrechnungen begründet 

ist, ergibt sich vor dem geschilderten Hintergrund nicht, dass die Beschwerdefüh-

rerin sämtliche administrativen und finanziellen Angelegenheiten ihrer Mutter nicht 

mehr in ihrem wohlverstandenen Interesse erledigen konnte.  

Dispositivziffern 1./ b) und c), 2. und 3. des Errichtungsbeschlusses der KESB 

vom 27. Juli 2021 (KESB-act. 72 S. 7 f.) wären (wohl) aufzuheben (gewesen), 

falls die Anordnungen noch relevant wären.  

8. Im Umstand, dass der väterliche Nachlass zu regeln war, erkannte die 

KESB zu Recht einen möglichen Interessenkonflikt. Die Beschwerdeführerin hatte 

ihre eigenen Interessen wahrzunehmen, aber als Vertreterin ihrer Mutter auch de-

ren Interessen. In solchen Fällen ernennt die KESB gewöhnlich wegen des laten-

- 13 - 

ten Interessenkonflikts für die zu vertretende Person einen Beistand, der die Inte-

ressen der hilfsbedürftigen Person im Zusammenhang mit der Erbteilung wahr-

nimmt. Dem Schutzbedürfnis wäre allenfalls auch Genüge getan gewesen, wenn 

die KESB sich die Zustimmung zum Abschluss des Rechtsgeschäftes der Erbtei-

lung vorbehalten hätte (Art. 392 Ziff. 1 ZGB). Ob sich der latente Interessenkon-

flikt vorliegend realisiert hätte, ist zudem offen. Wie bereits erwähnt, ist unklar, 

weshalb der Nachlass von E._____ noch nicht verteilt worden ist; es wären weite-

re Abklärungen notwendig gewesen und Dispositivziffer 1./ d) des Errichtungsbe-

schlusses vom 27. Juli 2021 (KESB-act. 72) wäre aufzuheben gewesen. 

9.1. Die KESB ordnete im angefochtenen Errichtungsbeschluss vom 21. Juli 

2021 die Beistandschaft auch für die Personensorge im Bereich Wohnen an 

(KESB-act. 72 S. 7 Dispositivziffer 1/ a). Dass die Mutter hilfsbedürftig war und 

Hilfe und Unterstützung brauchte, erkannte die Beschwerdeführerin sinngemäss 

und sie stellte sich in ihrer Beschwerde auch nicht grundsätzlich dagegen 

(act. 2/2 S. 15 unten [hinten]). Die gewünschte Hilfestellung wollte sie jedoch nicht 

durch eine Beistandschaft geleistet wissen, sondern zu Hause durch sie selbst als 

gelernte Drogistin, wie in den vielen Jahren zuvor, mit partieller Unterstützung von 

aussen. Die Beschwerdeführerin betonte, dass ihre Mutter ein Bett in der gemein-

samen Wohnung habe und sie nicht auf einem zu kleinen Sofa schlafen müsse 

(act. 2/2 S. 8; vgl. KESB-act. 10 S. 1). Die Bedürfnisse ihrer Mutter sah die Be-

schwerdeführerin mit einem Heimaufenthalt nicht befriedigt, insbesondere auch 

deshalb nicht, weil ihrer Mutter im Pflegezentrum Neuroleptika verabreicht werden 

bzw. worden waren (KESB-act. 75).  

9.2. Für die Beurteilung der Frage, ob die durch die Beschwerdeführerin gewähr-

te Unterstützung ihrer Mutter ausreichend war oder ob diese den  Bedürfnissen 

der Mutter nicht (mehr) genügte und daher eine Beistandschaft im Bereich der 

Personensorge Wohnen notwendig war, ist zunächst ein Blick auf die Situation 

der Beschwerdeführerin zu werfen. Im bereits zitierten Abklärungsbericht von 

F._____ vom 25. Oktober 2019 (KESB-act. 9; E. 6.1. vorne) wird anamnestisch 

bei A._____ von einer Schizophrenie mit Grössen- und Verfolgungsideen berich-

tet. Näheres zur Krankheit und deren Behandlung ist aber nicht bekannt. Die 

- 14 - 

Heimeinweisung ihrer Mutter setzte A._____ jedenfalls begreiflicherweise zu und 

überforderte sie (vgl. bspw. BR-act. 28, Schreiben der Beschwerdeführerin an den 

Bezirksrat vom 28. Oktober 2021; KESB-act. 10/121).  

In grundsätzlicher Hinsicht und ohne etwas über den diesbezüglichen Gesund-

heitszustand der Beschwerdeführerin sagen zu können oder zu wollen, kann fest-

gehalten werden, dass Menschen, die an Schizophrenie erkrankt sind, oft so be-

lastet sind, dass sie wenig Kapazität haben, um konstant Altersbetreuung zu 

übernehmen. Andererseits lebte A._____ während vieler Jahre mit ihrer Mutter 

zusammen. Sie leistete Betreuungsarbeit wie Einkaufen und ermöglichte mit ih-

rem Dasein sozialen Kontakt. Sie war bzw. ist mit ihrer Mutter verbunden.  

Die Alzheimer Krankheit prägte die letzten Lebensjahre der Mutter. Die Situation 

in der gemeinsamen Wohnung hat sich angesichts der fortschreitenden De-

menzerkrankung der Mutter zugespitzt. Im Abklärungsbericht ist die Rede davon, 

dass die Küche und Bad teilweise schmutzig seien und überstellt, aber gut be-

nutzbar, die Schlafzimmer aufgrund der vielen Kleider und Schachteln nicht mehr 

als solche zu gebrauchen, weshalb B._____ im Wohnzimmer auf einem (zu) klei-

nen Sofa schlafe. Frau B._____ mache einen ungepflegten Eindruck, und Nach-

barn würden berichten, dass sie immer wieder Schreie von Frau B._____ aus 

dem Badezimmer hören und sich diesbezüglich Sorgen machen würden (KESB-

act. 9 S. 2, act. 10 S. 1).  

Weder die unordentliche Wohnung noch der ungepflegte Eindruck der Mutter sind 

in den Akten dokumentiert, aber die rapportierten Schreie lassen aufhorchen. Die 

Ursache der Schreie ist allerdings ungeklärt bzw. es sind keine Abklärungen ak-

tenkundig. Das (von Nachbarn berichtete) Schreien der Mutter könnte ihre Ursa-

che auch in ihrem deutlich eingeschränkten körperlichen und geistigen Zustand 

gehabt haben. Von Schreien der Mutter während ihres Aufenthaltes im Heim wur-

de nicht berichtet. Aktenkundig ist aber, dass B._____ Neuroleptika verabreicht 

worden waren (KESB-act. 75), welche bekanntermassen sedierend wirken. (vgl. 

zur Problematik: NZZ vom 5. August 2022: "Umstrittener Einsatz von Psycho-

pharmaka bei Demenz: Die Stadtzürcher Pflegeheime setzen auf Alternativen - es 

gibt aber Grenzen." [von Dorothee Vögeli]). Die im streitgegenständlichen Zeit-

- 15 - 

raum teilweise herrschenden Massnahmen zur Bewältigung der Sars-Cov-2-

Pandemie trugen das ihre zur schwierigen Situation in Pflegeheimen bei.  

9.3. Zusammenfassend wären weitere Sachverhaltsabklärungen angebracht ge-

wesen, um abschliessend beurteilen zu können, ob die Personensorge im Bereich 

Wohnen autoritativ gemäss Anordnung der KESB zu regeln gewesen wäre 

(KESB-act. 72 S. 7 Dispositivziffer 1./a). Aufgrund der Gesamtumstände sind die 

Anordnungen der KESB im Bereich der Personensorge aber nachvollziehbar.  

10. Wie bereits erwähnt, werden die Kosten gestützt auf die Sachlage vor Eintritt 

des Grundes für die Abschreibung des Verfahrens festgesetzt, wenn das Verfah-

ren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos geworden ist (siehe E. 3. vorne). 

Wie dargestellt, sprechen die Umstände dafür, dass die Beistandschaft im Be-

reich der Personensorge bestätigt worden wäre (E. 9.1.-9.3. vorne), im Bereich 

der Vermögenssorge wären allenfalls weitere Abklärungen nötig gewesen oder 

mildere Massnahmen angeordnet worden.  

10.1 Mit Bezug auf die Kosten des KESB-Verfahrens ist vorab festzuhalten, dass 

diese von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren weder hinsichtlich 

ihrer Höhe noch ihrer Auflage beanstandet wurden. Da das Verfahren abzu-

schreiben ist, ist auch darüber zu befinden. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass 

bei der Kostenverteilung im Verwaltungsverfahren nicht das Erfolgs-, sondern das 

Verursacherprinzip gilt. Das Verfahren ist unabhängig vom Ausgang grundsätzlich 

kostenpflichtig (§ 60 Abs. 2 und 5 EG KESR), wobei die Kosten (Gebühr und wei-

tere Kosten der KESB), wie sich aus § 60 EG KESR herleiten lässt, nicht grund-

sätzlich von der Allgemeinheit, sondern unter Berücksichtigung des Ausgangs des 

Verfahrens von den involvierten Personen bzw. der betroffenen Person zu tragen 

sind. Das Absehen von Massnahmen bedeutet damit nicht in jedem Fall, dass auf 

die Erhebung von Kosten verzichtet wird und von der Auferlegung der Kosten zu 

Lasten der betroffenen Person abzusehen ist (vgl. auch OGer ZH PQ200021 vom 

19. Mai 2020, E. 5.3; PQ180022 vom 4. Juni 2018). Die mit Beschluss der KESB 

Stadt Zürich vom 27. Juli 2021 (Nr. 4009), Dispositivziffer 4, festgesetzten Gebüh-

ren von Fr. 1'600.-- sind dem Nachlass von B._____ aufzuerlegen und zu dessen 

Lasten zu beziehen.  

- 16 - 

10.2   Die Vorinstanz setzte die Kosten auf Fr. 1'400.-- fest, was die Beschwerde-

führerin als zu hoch erachtet, ohne dies indes zu begründen. Bei einem Rahmen 

von Fr. 300.-- bis Fr. 13'000.-- (§ 5 der Gebührenverordnung des Obergerichts) 

und unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes und der Schwierigkeit des Falls ist 

die festgesetzte Gebühr nicht zu beanstanden. Die von der Vorinstanz festgesetz-

te Entscheidgebühr wäre beim vorerwähnten mutmasslichen Ausgang des Ver-

fahrens zur einen Hälfte der Beschwerdeführerin auferlegt und zur andern Hälfte 

der Bezirksratskasse belassen worden. Daraus folgt, dass die Entscheidgebühr 

auf Fr. 700.-- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist.  

III. 

1. Der Beschwerde ist nur teilweise Erfolg beschieden, weshalb die Beschwer-

deführerin in reduzierten Umfang kostenpflichtig wird (Art. 106 ZPO). Das Verfah-

ren gestaltet sich in rechtlicher Hinsicht nicht als schwierig und der Aktenumfang 

ist überschaubar. Die Entscheidgebühr ist aus diesen Gründen im untersten Be-

reich der Bandbreite (zwischen Fr. 300.-- bis Fr. 13'000.--) auf Fr. 300.-- anzuset-

zen (§ 5 GebV OG). Eine Entschädigung ist nicht zuzusprechen.  

2. Die Beschwerdeführerin stellte das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege im Sinne von der Befreiung von Gerichtskosten (Art. 118 

Abs. 1 lit. b ZPO, Art. 119 ZPO). Die Beschwerdeführerin unterliess es wie bereits 

vor Bezirksrat, ihre finanziellen Verhältnisse darzulegen, obwohl sie vom Bezirks-

rat darauf hingewiesen worden war (BR-act. 7). Sie wies in der Beschwerde vor 

der Kammer darauf hin, es sei alles beim Steueramt Zürich, wie es sein müsse 

(act. 2/2 S. 13). Mit diesem Bemerken legt die Beschwerdeführerin ihre finanziel-

len Verhältnisse nicht dar. Zudem ist in Berücksichtigung der angefallenen Erb-

schaft mangels anderslautenden Ausführungen nicht davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin mit ihren Einnahmen bzw. Vermögen die notorischen Le-

benshaltungskosten nicht bzw. nur knapp decken kann. Das Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege ist zufolge fehlender Mitwirkung abzuweisen.  

- 17 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege im 

Sinne der Befreiung der Gerichtskosten wird abgewiesen.  

2. Das Verfahren wird abgeschrieben. Es wird Vormerk genommen, dass für 

B._____, geboren tt. Juli 1943, gestorben tt.mm.2022, keine rechtskräftig 

angeordneten Erwachsenenschutzmassnahmen bestanden haben.  

3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt:  

1. Die mit Beschluss der KESB Stadt Zürich vom 27. Juli 2021 (Nr. 4009), Dis-

positivziffer 4, festgesetzten Gebühren von Fr. 1'600.-- werden dem Nach-

lass von B._____ auferlegt und zu dessen Lasten bezogen.  

2. Die mit Urteil des Bezirksrates Zürich, Kammer II, vom 18. August 2022 

(VO.2021.97/3.02.03), Dispositivziffer II., festgesetzte Entscheidgebühr von 

Fr. 1'400.-- wird auf Fr. 700.-- reduziert und der Beschwerdeführerin aufer-

legt.  

3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer wird auf 

Fr. 300.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde der Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der ein-

gereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 18 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss und Urteil vom 30. Januar 2023
	Erwägungen:
	III.

	Es wird beschlossen:
	2. Das Verfahren wird abgeschrieben. Es wird Vormerk genommen, dass für B._____, geboren tt. Juli 1943, gestorben tt.mm.2022, keine rechtskräftig angeordneten Erwachsenenschutzmassnahmen bestanden haben.
	3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die mit Beschluss der KESB Stadt Zürich vom 27. Juli 2021 (Nr. 4009), Dispositivziffer 4, festgesetzten Gebühren von Fr. 1'600.-- werden dem Nachlass von B._____ auferlegt und zu dessen Lasten bezogen.
	2. Die mit Urteil des Bezirksrates Zürich, Kammer II, vom 18. August 2022 (VO.2021.97/3.02.03), Dispositivziffer II., festgesetzte Entscheidgebühr von Fr. 1'400.-- wird auf Fr. 700.-- reduziert und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer wird auf Fr. 300.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...