# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a98584fe-98ca-54ca-849c-db777cd3bbe4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.10.2008 D-5330/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5330-2006_2008-10-09.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5330/2006

                         {T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richterin Therese Kojic, Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Nepal,
vertreten durch Dr. Hans R. Grendelmeier, Rechtsanwalt, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
9. Juni 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5330/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat im Dezember 2003 und gelangte am 27. April 2004 illegal in 
die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Dazu wurde er 
am 30. April  2004 in der Empfangsstelle (heute: Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum [EVZ]) B._______ befragt und am 27. Mai 2004 vom 
Migrationsamt  des  Kantons  C._______  angehört.  Am 20. Juni  2005 
erfolgte schliesslich eine ergänzende Anhörung durch das BFM. 

Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer anlässlich der Befra-
gung sowie den Anhörungen geltend, er sei während seiner Studien-
zeit  ein  normales  Mitglied  der  Maoisten  gewesen. Nach  seinen  Ab-
schlussprüfungen am College in D._______ im August 2003 sei er in 
sein  Heimatdorf  E._______  zurückgekehrt,  wo  er  zusammen  mit 
seiner  Familie  gelebt  habe.  Nach  etwa  15  bis  20  Tagen  seien  um 
Mitternacht  etwa  20  Maoisten  in  das  Haus  seiner  Familie 
eingedrungen, hätten seine Dokumente vernichtet und ihn gekidnappt. 
Sie hätten ihn zusammen mit drei weiteren Personen in ein Lager in 
F._______ gebracht. Dort sei er für etwa anderthalb Monate zu einer 
militärischen Ausbildung gezwungen worden. Anschliessend sei er mit 
einem  anderen  Entführten  zusammen  mit  einer  kleinen  Maoisten-
Gruppe nach G._______ geschickt worden, wo man sie aufgefordert 
habe,  Parolen an die  Wände zu schreiben. Er  habe immer auf  eine 
Gelegenheit gewartet, um zu fliehen. Nach etwa anderthalb Monaten 
habe  er  und  ein  ebenfalls  von den  Maoisten  Entführter  entkommen 
können.  Sie  seien  nach  H._______  in  Westnepal  geflohen. 
Anschliessend  seien  sie  mit  dem Bus  nach  Neu  Delhi  gereist.  Dort 
habe er an einer Tankstelle gearbeitet. Nach etwa vier Monaten habe 
die  indische  Polizei  begonnen,  überall  in  Indien  Razzien  unter  den 
Nepalesen  durchzuführen,  in  deren  Verlauf  auch  in  Neu  Delhi 
Landsleute festgenommen worden seien. Aus diesem Grund habe er 
Angst bekommen und sich entschlossen, nach Europa zu gehen.

Am 29. Juni 2004 (Poststempel) sowie am 12. August 2004 (Eingang 
beim BFM)  reichte  der  Beschwerdeführer  die  folgenden  Dokumente 
beziehungsweise Identitätsausweise zu den Akten: Eine Identitätskarte 
der Vereinigung der Auslandnepalesen, eine CD mit einem Programm 
über  Maoisten,  verschiedene  Fotos,  die  den  Beschwerdeführer  bei 
Teilnahmen an Demonstrationen beziehungsweise einer Programmver-

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anstaltung in der Schweiz zeigen, ein englischer Text, ein Flugblatt der 
Volkswiderstandsbewegung in  Zürich,  ein  Bestätigungsschreiben des 
Chefs  des  Colleges  in  D._______  sowie  ein  Schreiben  der 
Exilnepalesen in Europa. 

Im Mai 2006 reichte der Beschwerdeführer dem BFM zudem einen Ar-
tikel aus einer nepalesischen Zeitschrift ein.

B.
Mit Verfügung vom 9. Juni 2006 - eröffnet am 13. Juni 2006 - stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung aus der Schweiz und deren Vollzug.

C.
Mit  Beschwerde vom 13. Juli  2006 (Poststempel)  an die damals zu-
ständige  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  liess  der  Be-
schwerdeführer  beantragen,  es  sei  in  Gutheissung  der  Beschwerde 
seine Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und demgemäss das Asyl-
gesuch gutzuheissen. Mit der Rechtsmittelschrift  wurde ein Zeitungs-
artikel bezüglich Nepal eingereicht.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 19. Juli 2006 stellte der zuständige Inst-
ruktionsrichter  der  ARK fest,  der  Beschwerdeführer  könne den Aus-
gang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig verzichtete 
der Instruktionsrichter in Berücksichtigung der Höhe des Sicherheits-
kontos  des  Beschwerdeführers  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses.

E.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 25. Juli 2006 
die Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-

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zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und Art. 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 

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wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.  

4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch ab, da die Vorbringen des Be-
schwerdeführers den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft ge-
mäss Art. 3 AsylG und Art. 7 AsylG nicht standhielten. Zu Art. 7 AsylG 
führte die Vorinstanz unter anderem aus, der Beschwerdeführer habe 
sich beispielsweise ohne erkennbaren Grund geweigert, Aussagen zu 
seiner angeblichen Ausbildung bei den Maoisten zu machen. Auch der 
Aufforderung, hinsichtlich der Partei der Maoisten weitergehende Aus-
sagen zu machen, sei er nicht nachgekommen, obwohl er von diesen 
zur Mitarbeit gezwungen worden sein wolle. Zu Art. 3 AsylG hielt das 
BFM fest,  die  allgemeine Lage in Nepal  habe sich seit  der Ausreise 
des Beschwerdeführers massgeblich verändert. Die Maoisten, welche 
der  Beschwerdeführer  angeblich  habe unterstützen  müssen,  würden 
seit  dem  Waffenstillstand  Ende  April  2006  von  der  neuen  nepalesi-
schen Regierung nicht mehr als verbotene Terrororganisation betrach-
tet und seien an den Friedensgesprächen beteiligt. Es sei somit davon 
auszugehen, dass für Personen, welche - wie vorliegend - die Maois-
ten hätten unterstützen müssen, aufgrund der zwischenzeitlich verän-
derten Lage keine begründete Furcht vor Verfolgung mehr bestehe. Im 
Weiteren stehe es Personen,  welche trotz  der  veränderten Situation 
allfällige  Bedrängungen  durch die  Maoisten befürchten  würden,  frei, 
gestützt auf die in Nepal geltende Niederlassungsfreiheit, sich an ei-
nem anderen Wohnort als dem bisherigen niederzulassen. Hinsichtlich 
der Wegweisung hielt das BFM fest, dass deren Vollzug zulässig, zu-
mutbar und möglich sei.

4.2 In der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, es sei 
an und für sich nicht einfach, mit Leuten aus dem Kulturkreis des Be-
schwerdeführers zu kommunizieren. Aus der Tatsache, dass sich der 
Beschwerdeführer  angeblich  geweigert  habe,  gewisse  Aussagen  zu 
machen, könne daher nichts zu seinen Ungunsten abgeleitet werden. 
Die Einschätzung der Vorinstanz, wonach es insgesamt zu einer Ent-
spannung und zu einer Verbesserung der Menschenrechtssituation in 

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Nepal gekommen sei,  sei eher oberflächlich und voreilig. Auch wenn 
ein gewisser Optimismus hinsichtlich der Normalisierung der Situation 
in  Nepal  am  Platze  sei,  sei  es  doch  noch  verfrüht,  alleine  schon 
deswegen  das  Asylgesuch  abzuweisen.  Personen,  die  von  den 
Maoisten gezwungen worden seien, für sie zu arbeiten, seien von den 
Regierungstruppen  bekämpft  worden.  Ebenso  hätten  sich  die 
Maoisten an denjenigen gerächt, die sich geweigert hätten, mit ihnen 
zu  arbeiten  oder  sich  von  ihnen  entfernten.  Insbesondere  sei  zu 
erwähnen,  dass  es  in  den  letzten  Jahren  mindestens  zu  zwei 
Friedensgesprächen in Nepal gekommen sei, wobei beide gescheitert 
seien.

4.3 Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die 
Situation im Zeitpunkt  des Asylentscheides. Ausgangspunkt  der Prü-
fung ist  die  Frage nach der  im Zeitpunkt  der  Ausreise  vorhandenen 
Furcht vor einer absehbaren Verfolgung im Heimatstaat. Veränderun-
gen  der  objektiven  Situation  im Heimatstaat  zwischen  Ausreise  und 
Asylentscheid sind zugunsten und zulasten der Asylgesuch stellenden 
Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f.).

4.4 Das BFM stellte zutreffend fest, dass sich die allgemeine Lage in 
Nepal seit der Ausreise des Beschwerdeführers wesentlich verändert 
hat. Bereits die als Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsge-
richts tätige ARK hat die allgemeine Situation in Nepal ausführlich be-
urteilt  und  festgestellt,  die  allgemeine  Sicherheits-  und  Menschen-
rechtslage habe sich seit  der  Aufnahme von Friedensverhandlungen 
zwischen  den  Maoisten  ("Communist  Party  of  Nepal"  [CPN-M])  und 
der Regierung beziehungsweise der Verkündung der Maoisten vom 28. 
Juli  2006,  den  Waffenstillstand  zu  verlängern,  erheblich  verbessert 
(vgl. dazu Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-
rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 31 E. 4.3.4. und 4.3.5. S. 332 ff.).

Seither hat sich die Lage weiter wesentlich verbessert. Am 21. Novem-
ber  2006 unterzeichneten die  Regierung und die  Maoisten ein  Frie-
densabkommen. Gemäss diesem Vertrag beteiligten sich die Maoisten 
am  Übergangsparlament  und  stellten  73  der  330  Abgeordneten.  Im 
Dezember 2006 wurde die Interimsverfassung verabschiedet. Am 15. 
Januar 2007 beschloss das Übergangsparlament seine Auflösung und 
es  erfolgte  die  Neubestellung  des  interimistischen  Parlaments,  wel-
chem 83 Abgeordnete der Maoisten angehörten. Nach einigen Verzö-
gerungen wurde am 16. Januar 2007 mit der Entwaffnung der Maois-

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ten begonnen. Am 10. April 2008 erfolgte die Wahl der verfassungsge-
benden  Versammlung.  Dabei  wurden  die  Maoisten  vor  dem  Nepali 
Congress zur stärksten Kraft (vgl. Maoisten gewinnen die Wahl, NZZ 
Online,  International,  24. April 2008;  Mehr  Sitze  für  die  Maoisten  in 
Nepal,  NZZ  Online,  International,  25. April 2008).  Am  28.  Mai  2008 
kam die verfassungsgebende Versammlung zu ihrer ersten Sitzung zu-
sammen. Gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung schuf die Ver-
sammlung die fast 240 Jahre alte Monarchie ab und erklärte das Land 
zur  Republik  (vgl.  Nepal  schafft  die  Monarchie  ab;  NZZ  Online, 
International, 29. Mai 2008). Am 11. Juni 2008 verliess der entmachte-
te Monarch Nepals, König Gyandendra,  seinen Palast  in Kathmandu 
(vgl. Nepals entmachteter König verlässt den Palast, NZZ Online, In-
ternational,  12. Juni 2008).  Die  verfassungsgebende  Versammlung 
wählte  schliesslich  am  21. Juli 2008  Ram  Baran  Yadav  vom  Nepali 
Congress zum ersten Präsidenten der Republik (vgl. Erster Präsident 
Nepals  gewählt,  NZZ  Online,  International,  21. Juni 2008)  und  am 
15. August 2008  wählte  sie  den  Chef  der  Maoisten,  Pushpa  Kamal 
Dahal (Prachanda), zum Ministerpräsidenten (vgl. Maoisten-Chef neu-
er  Ministerpräsiden  in  Nepal,  NZZ  Online,  International,  15. Au-
gust 2008).

In  Anbetracht  dieser  vorstehend  dargelegten  Entwicklung  geht  das 
Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass für den Beschwerdeführer 
im heutigen Zeitpunkt - entgegen den Vorbringen in der Rechtsmittel-
schrift - keine begründete Furcht vor einer künftigen Verfolgung durch 
die Armee beziehungsweise die Maoisten besteht. Es kann daher dar-
auf  verzichtet werden,  auf  die Ausführungen in der Beschwerde und 
auf die eingereichten Dokumente im Einzelnen einzugehen, da sie am 
Ergebnis offensichtlich nichts zu ändern vermögen. 

4.5 Die Vorinstanz machte überdies geltend, dass die Vorbringen des 
Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftmachung ge-
mäss Art. 7 AsylG nicht standhielten. Da - wie soeben unter Ziffer 4.4 
dargelegt - die Vorbringen des Beschwerdeführers ohnehin asylrecht-
lich nicht relevant sind, kann vorliegend darauf verzichtet werden, auf 
allfällige Unglaubhaftigkeitselemente in den Aussagen des Beschwer-
deführers näher einzugehen.

4.6 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer 
keine Gründe nach Art. 3 AsylG glaubhaft  machen oder nachweisen 

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konnte.  Die  Vorinstanz  hat  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers 
demnach zu Recht abgelehnt.

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-

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vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers nach Nepal ist demnach unter dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner Ausschaffung nach Nepal dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-
handlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des  Europäischen  Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Ben-
said gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des 
arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine Menschen-
rechtssituation in Nepal lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen 
Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der 
Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völ-
kerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

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Wie bereits vorstehend unter Ziffer 4.4 ausführlich dargelegt, hat sich 
die allgemeine Lage in Nepal seit der Ausreise des Beschwerdeführers 
wesentlich verändert. Aktuell ist die Situation in Nepal somit nicht der-
gestalt,  als  dass von einer Situation allgemeiner  Gewalt  gesprochen 
werden kann, weshalb die Rückkehr nach Nepal generell als zumutbar 
zu bezeichnen ist.

Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind 
keine  Gründe  ersichtlich,  die  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs sprechen. Es ist nicht in Abrede zu stellen, dass der Be-
schwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nepal aufgrund seiner mehr-
jährigen Landesabwesenheit mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert 
werden  könnte.  Indes  hat  der  -  soweit  aktenkundig  -  gesunde  Be-
schwerdeführer bis zu seiner Ausreise im Jahre 2003, mithin 19 Jahre, 
in  seinem  Heimatstaat  gelebt.  Seine  überdurchschnittliche  Bildung 
(Collegeausbildung) dürfte ihm die berufliche Eingliederung in seiner 
Heimat erleichtern. Sodann leben seine Eltern, sein Bruder und seine 
Schwester nach wie vor in seinem Heimatdorf. Bei dieser Sachlage ist 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer über ein soziales Be-
ziehungsnetz verfügt, welches ihm eine Reintegration erleichtern kann. 
Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die an-
sässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, genügen nicht, um 
eine Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. 
die  weiterhin zutreffende Praxis  der ARK in EMARK 2005 Nr. 24 E. 
10.1. S. 215). Sodann steht es dem Beschwerdeführer frei und ist ihm 
auch zuzumuten, sich an einem anderen als seinem bisherigen Wohn-
ort niederzulassen. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdefüh-
rers nach Nepal erweist sich demnach als zumutbar.

6.5 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

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8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 11

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein; über eine allfällige Rückgabe der bei der Vorins-
tanz eingereichten Dokumente befindet das BFM auf entsprechen-
de Anfrage)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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