# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 612b085e-cff8-5bdf-8239-b86da6789de5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-17
**Language:** de
**Title:** Eingliederungsbemühungen der Beschwerdegegenrin sind ausreichend, Prozentvergleich bei 20-jähriger Abstinenz vom Arbeitsmarkt, Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00931
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00931.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00931
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
17. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, arbeitete von 1992 bis 1995 als selbständige Masseuse, als sie sich am 11. April 1994 wegen psychischen Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 10/1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen medi
zi
nischen Bericht (Urk. 10/3) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug; Urk. 10/6) ein und verneinte nach durchge
führtem
Vor
bescheidverfahren
(Urk.
10
/9-10) mit Verfügung vom 19. April 1996
(Urk. 10/11) einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversi
cherung.
1.2
Am 31. Juli 1996 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/16) und machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend (vgl. auch Urk. 10/12).
Die IV-Stelle holte ein psychiatrisches Gutachten (Urk. 10/20) ein und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 16. Dezember 1997 (Urk. 10/25) eine ganze Rente mit Wirkung ab dem 1. Mai 1996 (S. 5) bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu.
1.3
Im Rahmen der von Amtes wegen durchgeführten Revisionsverfahren (Urk. 10/27, Urk. 10/33) bestätigte die IV-Stelle mit Mitteilungen vom 13. Oktober 1999 (Urk. 10/30) und vom 16. Februar 2005 (Urk. 10/35) einen unveränderten Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente.
1.4
Im Rahmen einer weiteren amtlichen Revision (Urk.
10
/41) liess die IV-Stelle die Versicherte erneut psychiatrisch begutachten (Urk.
10
/49, Urk.
10
/51). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
10
/54-56, Urk.
10
/69, Urk.
10
/79),
in dessen
Rahmen die IV-Stelle eine weitere Stellungnahme des Gutachters ein
holte (Urk.
10
/84), welche sie der Versicherten zur Stellungnahme zukommen liess (Urk.
10
/85), setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 7.
September 2012 (Urk.
10
/88) die ganze Rente auf eine
Dreiviertelsrente
herab.
Die von der Versi
cherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
10/93/3-10)
hiess das hiesige Gericht im Verfahren IV.2012.01104 mit Urteil vom 2
8.
Oktober 2013 (Urk.
10/96) in dem Sinne gut, dass die Versicherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente
der Invalidenversicherung habe bis die IV-Stelle die Wieder
ein
gliederung der Versicherten aktiv gefördert und sie hinreichend auf die berufli
che Eingliederung vorbereitet habe.
1.5
Nachdem die
IV-Stelle
der Versicherten am 1
0.
Juli 2014 (
Urk.
10/113) einen Eingliederungsplan vorgelegt hatte,
stellte sie mit Vorbescheid vom 1.
September 2014 (
Urk.
10/117) die Reduktion der Rente in Aussicht.
Mit Mit
teilung vom
6.
Juli 2015 (
Urk.
10/141) teilte die IV-Stelle
der Versicherten sodann
den Abschluss der Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung mit. Mit Verfügung vom
1
2.
August 2015 (
Urk.
10/151 =
Urk.
2) setzte die IV-Stelle die ganze Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung folgenden Monats auf eine
Dreiviertelsrente
herab.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
2.
August 2015 (
Urk.
2) erhob die Versicherten am 1
2.
September 2015 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei ihr weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen. Mit Beschwerdeantwort vom 1
9.
Oktober 2015 (
Urk.
9) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
2.
November 2015 einstweilen zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
11). Mit
Gerichtsverfügung vom
3.
Dezember 2015
(
Urk.
12)
wur
den antragsgemäss (vgl.
Urk.
5) die unentgeltliche Prozessführung und
Rechts
vertretung
bewilligt. Mit Replik vom 1
8.
Januar 2016 (
Urk.
13)
hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest.
Mit Eingabe vom
1.
Februar 2016 (
Urk.
15) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik
;
dies wurde der Beschwerdeführerin am
2.
Februar 2016 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die
seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung, IVG
).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Ände
rung für die Her
absetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu berücksichti
gen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berück
sichti
gen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose
unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 119 V 7 E. 3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
davon aus, dass die
Eingliederung der Beschwerdeführerin an fehlenden
Deutsch
kenntnissen
gescheitert sei. Die Beschwerdeführerin habe zudem mehrmals geäussert, dass sie sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle und es ihr aus diesem Grund nicht möglich sei, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen
(S. 3 unten)
.
Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit 3
0.
Juni 2011 verbessert. Ihr sei eine angepasste Tätigkeit zu 30
% zumutbar. Gestützt darauf ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad von 65
%
(S.
4).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich d
emgegenüber auf den Standpunkt (Urk.
13),
dass immer noch erhebliche gesundheitliche Einschränkungen vorlä
gen und es sei kaum davon auszugehen, dass auch nach Durchführung von Integrationsmassnahmen die Restarbeitsfähigkeit von 30
%
wirtschaftlich im ersten Arbeitsmarkt umsetzbar sie. Auch ein Deutschkurs würde daran im Grundsatz nichts ändern
. Die verlangte Integrationsmassnahme sei somit grundsätzlich nicht geeignet, die wirtschaftliche Verwertbarkeit der
Restar
beitsfähigkeit
zu fördern
(S. 4 f.).
Des Weiteren sei die geforderte Massnahme
(
Deutschkurs in einer Gruppe mit ganztägigem Besuch
)
auch aus gesundheitli
chen Gründen unzumutbar (S. 6).
Weiter sei anzumerken, dass sie heute auf
grund ihres Alters nicht mehr im Beruf als Nachtclubtänzerin oder Masseuse im Milieu arbeiten würde. Sie würde ohne Behinderung in einer repräsentativen Tätigkeit in der Kundenbetreuung oder im Verkauf arbeiten. Es sei somit nicht auf das Einkommen der Steuererklärung 1993 abzustellen, sondern es
seien die Tabellenlöhne der schweizerischen Lohnstrukturerhebung
(LSE)
heranzuziehen
, womit grundsätzlich ein Prozentvergleich vorgenommen werden müsse. Beim Invalideneinkommen sei ihr sodann ein leidensbedingter Abzug von 25
%
zu gewähren
(S. 7 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente rech
tens ist.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin bezieht seit dem
1.
Mai 1996 eine ganze Rente
der Invali
denversicherung
(Urk. 10/25)
. Im Rahmen einer amtlichen Revision
setzte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 7. September 2012 (Urk. 10/88) die
ganze Rente
auf eine
Dreiviertelsrente
herab.
Mit Urteil vom 2
8.
Oktober 2013 des hiesigen Gerichts wurde die
se
Verfügung aufgehoben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine
ganze Rente
und die
Beschwer
degegnerin
aktiv Integrationsmassnahmen zu prüfen habe (Urk.
10/
96).
Weiter wurde im Urteil vom 2
8.
September 2013 festgestellt, dass auf das Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
abgestellt werden könne, womit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen und die Beschwerde
führerin nunmehr zu 30
%
arbeitsfähig sei (
Urk.
10/96 E. 6.3).
3.2
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwer
tung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010, E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder
wiederer
wä
gungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicher
ten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15
Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (E. 3.3).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der dar
aus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzu
gliedern.
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011, E. 3.5).
3
.
3
Im Zeitpunkt der Renten
herabsetzung
war die Beschwerdeführerin 5
4
Jahre alt und bezog seit
rund
1
9
Jahren eine ganze Rente. Damit fällt sie unter den vom Bun
desgericht besonders geschützten
Bezügerkreis
.
Nachdem mit Urteil vom 2
8.
Oktober 2013 (
Urk.
10/96) festgestellt wurde, dass
bei der
Beschwerdeführerin
nicht von der sofortigen Verwertbarkeit der medizi
nisch attestierten Restarbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung auszugehen ist
,
wurde der Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin der Besuch eines Deutschkurses auferlegt (vgl.
Urk.
10/113 S. 1 f.). Im Verlauf wurde die Beschwerdeführerin mehrmals zu einem Termin für ein persönliches Erstgespräch aufgefordert und
sie
wurde auf ihre Mitwirkungspflicht aufmerk
s
am gemacht (
Urk.
10/131,
Urk.
10/133, Urk.
10/134; vgl. auch
Urk.
10/136-
137). Wie dem Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung vom
6.
Juli 2015 (
Urk.
10/142) entnommen werden kann, hatte der damalige Rechtsvertreter die ersten zwei Termine vergessen beziehungsweise die Beschwerdeführerin nicht darüber informiert
(vgl.
Urk.
10/136)
. Der dritte Termin konnte von der Beschwerdeführerin nicht wahrgenommen werden, da sie zu diesem Zeitpunkt gerade aus dem
Z.___
entlassen worden war (vgl.
Urk.
10/137). In der Folge wurde von der Beschwerdegegnerin angenommen, dass die Be
schwerdeführerin kein Interesse
an Eingliederungsmassnahmen habe
, da die Frist in der
Mitteilung betreffend
Mitwirkungspflicht abgelaufen sei und sich weder die Beschwerdeführerin noch ihr Rechtsvertreter gemeldet
hätten
.
Mit E
Mail vom
9.
Juni 2015 wurde dem Rechtsvertreter
und in Kopie der Pro
Infirmis
mitgeteilt, dass die Beschwerdeführerin einen Deutschkurs
besuchen
müsse, um die anschliessenden beruflichen Massnahmen machen zu können
,
a
nsonsten sei es nicht möglich, mit der Beschwerdeführerin in der Eingliede
rung zu arbeiten und die beruflichen Eingliederungsmassnahmen müssten wieder abgeschlossen werden.
Mit E-Mail vom 1
2.
Juni 2015
erkundigt
e
sich die Beschwerdegegnerin bei
d
er Pro
Infirmis
,
wo
ihr mitgeteilt wurde, man habe
weder von der Beschwerdeführerin noch von ihrem Rechtsvertreter etwas gehört.
Der
Beschwerdeführerin gehe es sehr schlecht und sie könne keinen Termin, jedenfalls nicht alleine, wahrnehmen.
Der Beschwerdegegnerin wurde mitgeteilt, dass es der Beschwerdeführerin schlecht gehe und sie keinen Termin, jedenfalls nicht alleine, wahrnehmen könne (vgl.
Urk.
10/142 S. 3 f.). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Folge
die Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung ab (
Urk.
10/141
,
Urk.
10/142 S.
2 oben).
Nach durchge
führtem
Vorbe
scheidverfahren
(
Urk.
10/
117-123
) erliess die Beschwerdegegnerin d
ie vorliegend angefochtene Verfügung vom
12
.
August
201
5
(Urk. 2).
3.4
Zusammenfassend
kann festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin die mit Urteil vom 2
8.
September 2013 des hiesigen Gerichts angeordneten
Ein
gliederungsbemühungen
unternommen hat.
Sie hat der Beschwerdeführerin demnach vor der Rentenherabsetzung genügend Eingliederungshilfe geleistet. Dass diese ohne Erfolg geblieben sind, ist vorliegend nicht relevant. Auch auf welche Gründe
das Scheitern der
Eingliederungsbemühungen
zurückzuführen
ist
-  ob
es
von der Beschwerdeführerin verschuldet oder doch eher ein Hinweis darauf ist, dass die gutachterlich attestierte
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
zutrifft - kann vorliegend umständehalber offen bleiben. Die
aktuelle
medizinische
Behandlung
(
Urk.
10/137,
Urk.
10/156)
sowie der vorangegangene Aufenthalt im
Z.___
(Urk.
10/137)
deuten
jedoch
eher auf ge
sundheitliche Ursachen hin
.
3
.
5
Es bleibt damit die Prüfung der erwerblichen Auswirkungen der Ein
schrän
kungen vorzunehmen, wobei die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen als zu 100 % Erwerbstätige zu qualifizieren ist. Somit ist ein Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG vorzunehmen.
4.
4.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validenein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden aus
gegli
chenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Festsetzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse
der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstruk
turerhebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. Septem
ber 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
Die Einkommensermittlung hat so konkret wie mög
lich zu erfolgen.
Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Ein
kommensentwicklung
angepassten Verdienst ange
knüpft, da erfahrungs
ge
mäss
die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BG
E 135 V 59 E. 3.1).
4.
2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
4.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
4.
4
Die Beschwerdeführerin war
vor Eintritt des Gesundheitsschadens bis 1995 als Masseuse tätig (
Urk.
10/1
Ziff.
5.3.1). Seither geht sie keiner Erwerbstätigkeit mehr nach.
Somit ist zu berücksichtigen, dass ein stabiles Arbeitsverhältnis
bereits
annähernd zwei Jahrzehnte
zurückliegt, mithin eine sehr lange Absti
nenz vom Arbeitsmarkt vorliegt.
Die Beschwerdeführerin kann auch nicht ohne weiteres auf frühere Tätigkeiten (vgl.
Urk.
10/49 S. 13) zurückgreifen, da diese ebenfalls über 25 Jahre zurückliegen, zudem als blosse Ferienanstellungen zu werten sind und nicht auf einer entsprechenden Ausbildung basieren.
U
nter diesen Umständen rechtfertigt
es sich
,
sowohl für die Bemessung des Vali
den- als auch des Invalideneinkommens auf die statistischen Werte der
LSE
abzu
stellen, wobei beide Vergleichseinkommen aus
gehend vom selben
Tabel
lenlohn
zu er
mitteln sind.
Angesichts der Zumutbarkeit einer
behinde
rungs
angepassten
Tätigkeit von lediglich 30
%
in einer angepassten Tätigkeit gemäss
Belastungs
profil
(vgl.
Urk.
10/49 S. 22)
rechtfertigt
es
sich, für die Bemessung auf den
standardisierten Durchschnittslohn für einfache und repe
titive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzu
stellen
(
LSE 2010, S.
26, Tabellengruppe TA1, Total, Frauen,
Anforderungsni
veau
4). Die Bestimmung der
Einkommen
anhand des Lohnes eines einzelnen Sektors bezie
hungsweise einer bestimmten Branche ist
vorliegend
nicht angezeigt.
Somit kann hier von der ärztlich ge
schätzten
Ar
beits
(
un
)
fähigkeit
ohne Weiteres - unter Berücksichtigung eines allfälligen Ab
zugs vom
Tabel
len
lohn
- auf einen
entsprechenden
Invaliditäts
grad
geschlossen und damit ein Prozentvergleich vorgenommen werden (BGE 134 V 322 E. 4.1; Urteile des Bun
desgerichts 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.2 und 8C_450/2014 vom
24. Juli 2014 E. 7.3).
4.5
Aufgrund des
aus psychischer Sicht einschränkenden Belastungsprofils sowie der
Tatsache, dass die
Beschwerdeführer
in
nur noch teilzeitlich
in einem sehr tiefen Pensum
erwerbstätig sein kann
,
erscheint vorliegend ein Abzug vom
Tabellen
lohn
von 15 % als angemessen.
Folglich entspricht das mit der attestierten Arbeitsfähigkeit von 30
%
erzielbare Invalideneinkommen 25.5
%
des
Valideneinkommens
(30
%
x 0.85), womit die Einkommenseinbusse und damit der Invaliditätsgrad 74.5 % und gerundet 75
%
beträgt und
der
Beschwerdeführer
in weiterhin
eine ganze Inva
liden
rente zusteht (vgl. vorstehend E. 1.2).
Mit dieser Feststellung und in Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung somit aufzuheben.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- a
nzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwer
degegnerin aufzuerle
gen.
Der unentgeltli
che Rechtsvertreter hat mit Kostennote vom
6.
Mai 2016 einen Aufwand von 8.6 Stunden und Barauslagen von
Fr.
64.75 geltend gemacht (
Urk.
18), womit er
beim
praxisg
emässen
Stundenansatz von Fr. 22
0.-- (
zuzüg
lich
MWSt
)
von der Beschwerdegegnerin mit
Fr.
2
‘
113
.
30
(inkl.
MWSt
un
d Auslagenersatz)
zu entschädigen ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
12
.
August 2015
mit der Feststellung
aufgehoben, dass d
ie
Beschwerdeführer
in
weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 7
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Martin Hablützel, Zürich, eine
Prozessent
schädi
gung
von Fr.
2
‘
113
.
30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Martin Hablützel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach