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**Case Identifier:** 946edadd-b48e-51eb-9911-6b79d876fa0f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.07.2010 IV 2008/486
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-486_2010-07-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/486

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 06.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswert Gutachten. Invaliditätsbemessung 
nach der vom Bundesgericht praktizierten gemischten Methode: Bei der 
Bestimmung des Invalideneinkommens kann nicht über das im 
Gesundheitsfall ausgeübte Erwerbspensum hinaus gegangen werden 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 
2010, IV 2008/486).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 6. Juli 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a M.___ meldete sich am 15. November 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 5.5). Der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, 

diagnostizierte im Bericht vom 22. November 2005 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein tendomyotisches cervicobrachial betontes Schmerzsyndrom 

rechts, eine CTS-Operation rechts (10/04), eine Überlastungsreaktion mit Epikondylitis 

humeri radialis und ulnaris, ein beginnendes CTS links und eine reaktive Depression bei 

psychosozialer Belastung (Schmerzen und soziale Familienverhältnisse). Für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Reinigungsangestellte (vgl. act. G 5.20) bescheinigte er der 

Versicherten für die Dauer vom 18. Oktober 2004 bis 25. Mai 2005 wechselhaft eine 

50%ige bis 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab dem 25. Mai 2005 bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Die Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit sei der 

Versicherten zumutbar (act. G 5.19.1 ff.).

A.b Am 29. Mai 2006 führte die IV-Stelle eine Abklärung an Ort und Stelle durch. Die 

Versicherte gab an, im Gesundheitsfall mit einem 50%igen Pensum erwerbstätig zu 

sein. Die Abklärungsperson ermittelte für den Haushaltsbereich eine Einschränkung 

von 29% (Abklärungsbericht vom 4. Juli 2006, act. G 5.29).

A.c Im Zeitraum vom 2. bis 17. Mai 2007 wurde die Versicherte ambulant in der Klinik 

Valens interdisziplinär (internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) begutachtet. 

Die dortigen Ärzte stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

ein chronisches unspezifisches weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom (ICD-10: 

R52.2, M25.5; DD: Fibromyalgie), eine Entwicklung körperlicher Symptome aus 

psychischen Gründen (ICD-10: F68.0, F43.23, Z63.0, Z59, F62.1) sowie ein 

chronisches Panvertebralsyndrom (ICD-10: M54.8, M35.7). Der Versicherten sei eine 

50%ige Tätigkeit als Reinigungsangestellte zumutbar (Arbeitsplatzpräsenz 6 Stunden 

täglich, entsprechend einem 75%igen Pensum; effektive Arbeitsleistung 50%). 

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Dieselbe Leistungsfähigkeit bestehe auch für leidensangepasste Tätigkeiten (act. 

G 5.46).

A.d Vom 13. bis 23. Juni 2007 wurde die Versicherte aufgrund einer 

Schmerzexazerbation mit Fibromyalgiesymptomatik und einer Erschöpfungsdepression 

stationär im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) behandelt. Vom 5. Juli bis 1. August 2007 

befand sie sich in der Reha-Klinik Walenstadtberg (vgl. Austrittsbericht vom 27. Juli 

2007). Die dort behandelnde Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Neurologie, 

berichtete, dass die bisherige Tätigkeit sowie leidensangepasste Tätigkeiten der 

Versicherten aus somatischer Sicht 6 bis 8 Stunden täglich zumutbar seien. Aus 

psychischer Sicht könne die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilt werden (act. G 5.57). Der 

behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Innere Medizin am KSSG, führte aus, 

dass der Versicherten weder die bisherige noch eine leidensadaptierte Tätigkeit 

zugemutet werden könne (Bericht vom 30. November 2007, act. G 5.55).

A.e Mit Vorbescheid vom 27. Februar 2008 stellte die IV-Stelle in Aussicht, gestützt auf 

den ermittelten Gesamtinvaliditätsgrad von 14% einen Rentenanspruch zu verneinen 

(act. G 5.61).

B.  

B.a Dagegen erhob die Versicherte am 11. April 2008 Einwand und beantragte die 

Einholung eines aktuellen interdisziplinären Gutachtens. Eventualiter sei ihr eine IV-

Rente zuzusprechen (act. G 5.63). In der ergänzenden Begründung vom 25. August 

2008 stellt sie sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass das interdisziplinäre 

Gutachten der Klinik Valens vom 24. August 2007 nicht beweistauglich sei. Vielmehr sei 

gestützt auf den von ihr beim behandelnden Dr. med. D.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, eingeholten Bericht vom 14. August 2008 (act. G 5.72) 

von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Insgesamt resultiere daher ein 

Invaliditätsgrad von 64%, mithin ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (act. G 5.71).

B.b Gestützt auf eine eingeholte Auskunft beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl. 

RAD-Stellungnahme vom 15. Oktober 2008, act. G 5.76) verfügte die IV-Stelle am 

3. November 2008 im Sinn des Vorbescheids (act. G 5.80).

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C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 3. November 2008 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 20. November 2008. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Einholung eines 

Obergutachtens. Eventualiter sei ihr eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Sie bringt vor, 

dass das Gutachten der Klinik Valens vom 24. August 2007 nicht beweistauglich sei, 

wie sich aus dem Bericht von Dr. D.___ vom 14. August 2008 ergebe. Insbesondere 

seien verschiedene somatische Anhaltspunkte nicht geklärt. Gestützt auf die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. D.___ ergebe sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 

64% und damit ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. Januar 

2009 die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung führt sie aus, dass das Gutachten 

der Klinik Valens vom 24. August 2007 sämtliche Voraussetzungen an ein 

beweistaugliches Gutachten erfülle. Der davon abweichende Bericht des 

behandelnden Psychiaters sei nicht geeignet, Zweifel an der gutachterlichen 

Einschätzung entstehen zu lassen. Indessen könne nicht auf die gutachterlich 

attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden, da den festgestellten 

Diagnosen infolge der fehlenden Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung 

zukomme. Die Beschwerdeführerin sei daher für leidensangepasste Tätigkeiten als voll 

arbeitsfähig zu betrachten (act. G 5).

C.c Mit Präsidialverfügung vom 27. Januar 2009 wird dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung entsprochen (act. G 6).

C.d In der Replik vom 17. Februar 2009 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihren Anträgen fest. Ergänzend hält sie fest, dass die Beschwerdegegnerin verkenne, 

dass neben den psychischen Beschwerden auch körperliche Störungen vorlägen und 

dass die psychischen Beschwerden aufgrund der somatischen Beschwerden 

entstanden seien. So resultiere aus den somatischen Beschwerden gemäss 

gutachterlicher Einschätzung eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Auffassung der 

Beschwerdegegnerin, die gesundheitlichen Beschwerden stellten lediglich einen 

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psychischen Gesundheitsschaden ohne invalidisierende Wirkung dar, sei daher 

unzutreffend (act. G 8).

C.e Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Rentenleistungen.

2.  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

3. November 2008 (act. G 5.80) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der 

vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen 

Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

3.   

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3.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.2 Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 IVG: Es ist darauf abzustellen, in welchem 

Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 IVV). Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die so 

genannte gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil 

erwerbstätig und zum Teil im Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen 

"gemischten" Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der 

Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.

3.3 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 

körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinn von Art. 4 Abs. 1 IVG in 

Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 

Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant 

gelten nach der Rechtsprechung Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die 

versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende 

Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird 

dabei weitgehend objektiv bestimmt (BGE 131 V 50 E. 1.2 mit Hinweisen).

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3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a).

4.   

Die Statusfrage sowie die von der Beschwerdegegnerin für den Haushaltsbereich 

ermittelte Invalidität von 29% waren von den Parteien im Verwaltungsverfahren 

unbestritten geblieben (vgl. act. G 5.80 und act. G 1, S. 9). Unter der nicht mit der 

gutachterlichen Einschätzung (vgl. die bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit bei 

75%iger Arbeitsplatzpräsenz, act. G 5.46-27) zu vereinbarenden Annahme, dass die 

Beschwerdeführerin uneingeschränkt arbeitsfähig sei, erschien der 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort die anlässlich der Abklärung an Ort 

und Stelle ermittelte 29%ige Einschränkung als zu hoch (act. G 5, S. 8). Es ergeben 

sich aus den Akten jedoch keine Hinweise, die gegen die von der zuständigen 

Abklärungsperson ermittelte Einschränkung von 29% sprechen, zumal diese von den 

Gutachtern bestätigt wird (act. G 5.46-27).

5.   

Zu prüfen bleibt damit die im Erwerbsbereich bestehende Invalidität. Gestützt auf das 

Gutachten der Klinik Valens vom 24. August 2007 ermittelte die Beschwerdegegnerin 

eine Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten von 50% (act. G 5.80). Die 

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Beschwerdeführerin erachtet diese gutachterliche Einschätzung aus verschiedenen 

Gründen als nicht zuverlässig.

5.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass verschiedene somatische Anhaltspunkte 

gutachterlich nicht geklärt worden seien (unklares Empty-Stella Syndrom, Status nach 

unklarem Hirninfarkt der linken Hemisphäre, unklares Wirbelsäulenleiden, unklare 

neurologische Syndrome; act. G 1, Rz 15 am Schluss).

5.1.1 Dem ist zu entgegnen, dass die Beschwerdeführerin in der Klinik Valens 

insbesondere einlässlich internistisch abgeklärt und das von ihr geklagte 

Beschwerdebild vollumfänglich berücksichtigt worden ist (vgl. act. G 5.46.4 ff.). Weiter 

ist darauf hinzuweisen, dass der "Hirnschlag" und die Feststellung des Empty-Sella-

Syndroms im Zeitpunkt der Begutachtung bereits 14 Jahre zurücklagen (vgl. act. 

G 5.46-4) und aus den Akten nicht entnommen werden kann, dass daraus gegenwärtig 

noch gesundheitliche Einschränkungen resultieren. Der Gutachter schloss nach 

eigenen Untersuchungen auch Hinweise auf eine neurologische Pathologie aus (act. 

G 5.46-14).

5.1.2 Hinzu kommt, dass der rheumatologische Gutachter zahlreiche bildgebende 

Untersuchungen (kraniozervikal, HWS, BWS, LWS, Hände, Füsse und Knie) durchführte 

(act. G 5.46-22). Insgesamt kann daher keine Rede davon sein, anlässlich der 

Begutachtung seien wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht geblieben.

5.2 Gegen die gutachterliche Beurteilung führt die Beschwerdeführerin weiter ins Feld, 

dass sie nicht mit derjenigen des behandelnden Psychiaters übereinstimme (act. G 1, 

Rz 19).

5.2.1 Vorweg ist mit der Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 E. 3a und b S. 352) nicht in Frage gestellt werden kann und Anlass zu weiteren 

Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden Ärzte nachher zu einer 

unterschiedlichen Beurteilung gelangen. Anders verhält es sich nur, wenn objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu 

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führen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 2. August 2006, U 58/06, 

E. 2.2).

5.2.2 Der ärztliche Bericht vom behandelnden Dr. D.___ vom 14. August 2008 setzt 

sich nicht mit der gutachterlichen Einschätzung auseinander und zeigt damit nicht auf, 

inwiefern die von den Gutachtern gezogenen Schlüsse unzutreffend sind. Dr. D.___ 

macht auch nicht geltend, dass sich im Vergleich zur Begutachtung der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Das 

rheumatologische Gutachten lag ihm gar nicht vor (vgl. act. G 5.72-3). Die 

Einschätzung des behandelnden Psychiaters ist damit nicht geeignet, das 

interdisziplinäre Gutachten in Frage zu stellen und weiteren Abklärungsbedarf zu 

begründen.

5.3 Weiter rügt die Beschwerdeführerin, dass die Gutachter das Problem der 

Fibromyalgie und der somatoformen Schmerzstörung nicht thematisiert hätten (act. 

G 1, Rz 19). Dieses Vorbringen ist aktenwidrig. So wurde anlässlich der 

rheumatologischen Begutachtung die Druckdolenz der Fibromyalgietenderpoints 

untersucht (act. G 5.46-15) und der rheumatologische Experte setzte sich mit der Frage 

nach dem Vorliegen einer Fibromyalgie auseinander (act. G 5.46-25). Der 

psychiatrische Gutachter diskutierte das mögliche Vorliegen einer somatoformen 

Schmerzstörung (act. G 5.46-18). Die Gutachter stellten denn auch ausdrücklich die 

Differentialdiagnose einer Fibromyalgie (act. G 5.46-24).

5.4 Bei der Würdigung des Gutachtens der Klinik Valens vom 24. August 2007 fällt 

weiter ins Gewicht, dass es auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die 

streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und 

die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. 

Die bescheinigte Restarbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären.

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5.5 Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 

bei der Bestimmung der Restleistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu Recht auf 

das Gutachten der Klinik Valens vom 24. August 2007 abgestellt. Gestützt darauf ist 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einem 75%igen Pensum über 

eine effektive 50%ige Arbeitsleistung verfügt (act. G 5.46-33).

6.   

Gestützt auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung bleiben damit die 

erwerblichen Auswirkungen der beeinträchtigten Leistungsfähigkeit zu beurteilen.

6.1 Vorweg ist klarzustellen, dass dem von der Beschwerdegegnerin - allerdings erst 

im Beschwerdeverfahren (act. G 5, S. 5) und in offenem Widerspruch zur Auffassung im 

Verwaltungsverfahren - vertretenen Standpunkt, dass der von den Gutachtern 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeit keine invalidisierende Wirkung zukomme, nicht 

gefolgt werden kann. Dabei kann offen gelassen werden, ob überhaupt die von der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen 

entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters (BGE 132 

V 70 E. 4.1) im vorliegend zu beurteilenden Fall Anwendung finden. Denn gemäss 

gutachterlicher Einschätzung besteht mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht 

bloss ein chronisches unspezifisches weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom, 

sondern auch ein chronisches Panvertebralsyndrom (act. G 5.46-24). Zusätzlich 

besteht auch noch eine erhebliche psychische Komorbidität (Depression, Angst, 

Anpassungsstörung). Der psychiatrische Gutachter kommt denn auch nachvollziehbar 

zum Schluss, dass die Kompensationsressourcen der Beschwerdeführerin ab 2001 

"höchstwahrscheinlich definitiv überfordert" waren (act. G 5.46-56). Da somit eine 

erhebliche psychische Komorbidität ausgewiesen ist, kann selbst bei Anwendung der 

Rechtsprechung von BGE 132 V 65 eine Invalidität nicht ausgeschlossen werden (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 10. Oktober 2007, 9C_89/07, E. 4.1 f.). Dies umso 

weniger als vorliegend chronifizierte Krankheitsverläufe ohne länger dauernde 

Rückbildung bestehen.

6.2 Bei der Bemessung der Invalidität im Erwerbsbereich ist daher auf die 

gutachterliche Einschätzung abzustellen.

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6.2.1 Für den Erwerbsbereich ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 28 IVG aufgrund 

eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 ATSG). Dazu wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen).

6.2.2 Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Bestimmung des Validen- sowie 

des Invalideneinkommens dieselbe Lohngrundlage (act. G 5.80-2). Es ergeben sich aus 

den Akten keine Hinweise, die gegen diese Vorgehensweise sprechen würden. Sie 

blieb darüber hinaus auch von der Beschwerdeführerin unbestritten. Das 

Bundesgericht nimmt in derartigen Fällen, wo zur Bestimmung des Validen- und 

Invalideneinkommens dieselbe Vergleichsgrösse herangezogen wird, einen 

Prozentvergleich vor. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis).

6.2.3 Vorliegend ist zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin die vom Bundesgericht 

praktizierte - vom hiesigen Gericht kritisierte (vgl. etwa Urteil des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 9. August 2005, IV 2005/21) - sogenannte gemischte 

Methode zur Invaliditätsbemessung vornahm. Bei dessen Anwendung wird zur 

Bestimmung der Vergleichseinkommen auf dasjenige Erwerbspensum abgestellt, das 

die versicherte Person im Gesundheitsfall ausüben würde. Im Gegensatz zur Praxis 

etwa in der Unfallversicherung wird damit nach der bundesgerichtlichen Methode bei 

teilzeitlich Erwerbstätigen das Valideneinkommen im Bereich der Invalidenversicherung 

nicht auf ein 100%iges Pensum aufgerechnet, was auch unter dem Blickwinkel des 

Grundsatzes der Einheitlichkeit der Invaliditätsbemessung (vgl. hierzu BGE 126 V 291 

E. 2a) nicht unbedenklich scheint.

6.2.4 Die Beschwerdegegnerin rechnete der Beschwerdeführerin beim 

Invalideneinkommen die bei einem 75%igen Erwerbspensum verbleibende 

Restleistungsfähigkeit an. Da die Beschwerdeführerin aber im Gesundheitsfall 

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unbestrittenermassen lediglich mit einem Beschäftigungsgrad von 50% erwerbstätig 

sein würde, ist dieses Vorgehen mit der vom Bundesgericht praktizierten gemischten 

Methode nicht zu vereinbaren und damit unzulässig. Vielmehr darf im Rahmen der 

Invaliditätsbemessung lediglich die bei einem - im Gesundheitsfall ausgeübten - 

50%igen Pensum bestehende Restleistungsfähigkeit berücksichtigt werden. Die 

Gutachter hielten fest, dass die Beschwerdeführerin über ein vermindertes 

Arbeitstempo verfüge und zur Erreichung einer 50%igen Arbeitsleistung ungefähr 

sechs Arbeitsstunden bzw. die Ausübung eines 75%igen Beschäftigungsgrads 

benötige. Da die Beschwerdeführerin somit unabhängig vom ausgeübten Pensum über 

ein vermindertes Arbeitstempo und einen vermehrten Pausenbedarf verfügt, sinkt ihre 

Leistungsfähigkeit entsprechend der Reduktion des Beschäftigungsgrades. Bei dem 

von der Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ausgeübten 50%igen 

Beschäftigungsgrad entspricht demnach ihre erwerbliche Restleistungsfähigkeit 

33,33% ([50%/75%] x 50%) und die Invalidität im Erwerbsbereich 33,34% ([{50 -

 33,33} / 50] x 100). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang ein Abzug 

vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, kann vorliegend offen gelassen werden. Denn 

vorliegend fiele - wenn überhaupt - höchstens ein Abzug von 15% in Betracht. Selbst 

bei dessen Gewährung resultierte eine erwerbliche Restleistungsfähigkeit von 28,34% 

(33,34% x 0,85) und bezüglich des Erwerbsbereichs ein Invaliditätsgrad von 43,32% 

([{50 - 28,34} / 50] x 100) bzw. an das Pensum gewichtet von gerundet 22% (43,32% 

x 0,5). Zusammen mit dem im Haushaltsbereich gewichteten Invaliditätsgrad von 

gerundet 15% (29% x 0,5) ergibt sich damit ein nicht rentenbegründender 

Gesamtinvaliditätsgrad von 37% (22% + 15%). Die angefochtene Verfügung vom 

3. November 2008 erweist sich daher im Ergebnis als richtig.

7.   

7.1 Die Beschwerde vom 20. November 2008 ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7.2 Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Prozessführung am 27. Januar 

2009 bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten 

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Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

7.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

7.4 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal (BGE 125 V 

201) mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

bis

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3.  Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2010
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswert Gutachten. Invaliditätsbemessung nach der vom Bundesgericht praktizierten gemischten Methode: Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens kann nicht über das im Gesundheitsfall ausgeübte Erwerbspensum hinaus gegangen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2010, IV 2008/486).

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