# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0fef1263-9841-5f21-bf0c-cdfd88347a29
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.10.2018 E-5561/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5561-2018_2018-10-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5561/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;   

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 29. August 2018 / N (…). 

 

 

 

E-5561/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen eigenen Angaben zufolge den Hei-

matstaat im Januar 2015. Er reiste am 4. September 2015 in die Schweiz 

ein und suchte gleichentags um Asyl nach. Am 8. September 2015 teilte 

ihm die Vorinstanz mit, er sei per Zufallsprinzip dem Verfahrenszentrum 

Zürich und damit dem Testbetrieb zugewiesen worden (vgl. Art. 4 Abs. 1 

Testphasenverordnung vom 4. September 2013 [TestV, SR 142.318.1]). 

Tags darauf wurden seine Personalien aufgenommen, wobei er angab, er 

sei am (…) geboren worden. Am 6. Oktober 2015 erfolgte die Erstbefra-

gung gemäss Art. 16 Abs. 3 TestV. Dabei gab der Beschwerdeführer an, er 

kenne sein Geburtsdatum nicht, er habe bei der Personalienaufnahme ein 

falsches Datum angegeben.  

Zu den Gründen weshalb er Eritrea verlassen habe, brachte der Beschwer-

deführer im Wesentlichen vor, er sei dort deprimiert gewesen, es habe kei-

nen guten Unterricht gegeben und sein Vater sei Soldat gewesen. Da seine 

Mutter alleine gewesen sei, habe er ihr helfen müssen. Es sei eine Vorla-

dung zu ihnen nach Hause gekommen, die er selbst angesehen habe. Er 

vermute, dass es sich um eine Vorladung für das Militär gehandelt habe, 

da er sich am Freitag in B._______ hätte melden müssen. Er sei schockiert 

gewesen, habe nicht mehr gewusst was er mache und sei ohne etwas zu 

essen und sich von seiner Mutter zu verabschieden ausgereist. Als er ei-

nen grossen Fluss erreicht habe, habe er andere Leute getroffen, heraus-

gefunden, dass diese dasselbe Ziel hätten und sei mit ihnen weitergegan-

gen.  

B.  

Die Vorinstanz gewährte dem Beschwerdeführer am 13. Oktober 2015 das 

rechtliche Gehör dazu, dass er sein Alter nicht beweisen könne und das 

SEM ihn in einer Gesamtwürdigung als volljährig erachte. Der Beschwer-

deführer machte mit Schreiben vom 19. Oktober 2015 geltend, er versuche 

Dokumente zu beschaffen, in der Zwischenzeit dürfe er nicht als volljährig 

gelten. Am 20. Oktober 2015 wurde das Geburtsdatum des Beschwerde-

führers im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) neu auf den 

(…) festgelegt.  

C.  

Am 29. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführer dem Verfahren aus-

serhalb der Testphasen zugewiesen.  

E-5561/2018 

Seite 3 

D.  

D.a Am 17. November 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Kopie sei-

ner Taufurkunde ein, wonach er am (…) geboren worden sei. Mit Schreiben 

vom 24. Februar 2016 reichte er das Original der Taufurkunde nach. Damit 

sei die geltend gemachte Minderjährigkeit belegt, entsprechend sei sein 

Geburtsdatum anzupassen.  

D.b Mit Verfügung vom 23. März 2016 lehnte die Vorinstanz das Gesuch 

um Berichtigung der Personendaten ab.  

E.  

Am 7. Juli 2017 wurde der Beschwerdeführer durch die Vorinstanz ergän-

zend angehört. Dabei führte er im Wesentlichen aus, er habe die Schule 

abgebrochen und sei danach noch während vier Monaten in Eritrea geblie-

ben. Während dieser Zeit habe er sich versteckt gehalten. Er habe sich 

zwar für die (…) Klasse registriert, die Schule indes nicht mehr besucht. Er 

sei mehrmals von der Schule verwiesen worden und habe auch keine Lust 

mehr gehabt, diese zu besuchen. Ungefähr vier Monate nach dem Schul-

abbruch habe er einen an ihn adressierten Brief von der Verwaltung erhal-

ten, gemäss welchem er sich dort melden müsse. Es könne sein, dass es 

sich dabei um den Militärdienst gehandelt habe. Er habe das Schreiben 

nicht vollständig gelesen. Jedenfalls sei der Nationaldienst darin erwähnt 

gewesen. Da es Razzien gegeben habe, sei er besorgt gewesen und sei 

in die Einöde gegangen. Er sei noch mehr als einen Monat beziehungs-

weise vier Monate im Land geblieben, bevor er ausgereist sei. Er habe 

zunächst mit einer Person seine Situation besprochen. Als dieser Bekannte 

sich bereit erklärte habe, auch auszureisen, habe er drei weitere Leute mit-

gebracht. Zu fünft seien sie von C._______ aufgebrochen. Nachdem er 

ausgereist sei, sei seine Mutter inhaftiert worden. Er wisse nicht genau wie 

lange, fünf Wochen bis zwei Monate. Danach habe sie etwas unterschrei-

ben müssen und den Behörden gesagt, sie wisse nicht wo er – der Be-

schwerdeführer – sei. 

F.  

Mit Verfügung vom 29. August 2018 stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der 

Wegweisung an.  

 

E-5561/2018 

Seite 4 

G.  

Mit Eingabe vom 27. September 2018 reichte der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragt, die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft sei festzustel-

len und ihm sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Sube-

ventualiter sei die Unzulässigkeit/Unzumutbarkeit/Unmöglichkeit des Voll-

zuges der Wegweisung festzustellen und ihm die vorläufige Aufnahme zu 

gewähren. In prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessfüh-

rung zu gewähren, von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzuse-

hen und ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen. 

H.  

Am 3. Oktober 2018 wurde dem Beschwerdeführer der Eingang der Be-

schwerde bestätigt und festgehalten, er dürfe den Ausgang des Verfahrens 

in der Schweiz abwarten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG so-

wie Art. 38 TestV i.V.m. Art. 112b Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 

Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

E-5561/2018 

Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

  

E-5561/2018 

Seite 6 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers vermöchten weder den Anforderun-

gen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG zu genügen.  

5.2 Zur Begründung führt sie aus, dem Beschwerdeführer sei es nicht ge-

lungen, eine zukünftige Verfolgung wegen der Missachtung eines Aufge-

bots zum Militär glaubhaft zu machen. Seine Aussagen zum Ablauf, zum 

Aufgebot und dessen Inhalt seien äusserst vage, widersprüchlich und nicht 

nachvollziehbar. Trotz zahlreicher Fragen zum Aufgebot sei es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen, seine damalige Situation und den konkre-

ten Ablauf schlüssig darzulegen. Sowohl seine Angaben zum Zeitpunkt des 

Erhalts der Vorladung als auch diejenigen zu seiner anschliessenden Aus-

reise seien widersprüchlich. Sämtliche seiner Angaben seien wenig über-

zeugend. Es sei nicht glaubhaft, dass er persönlich eine Vorladung erhal-

ten habe, weshalb auch die geltend gemachte Furcht deshalb bei einer 

Rückkehr nach Eritrea in asylrelevantem Ausmass bestraft zu werden, 

nicht glaubhaft sei. Folglich sei auch die angeführte Reflexverfolgung der 

Mutter nicht glaubhaft. 

5.3 Insoweit der Beschwerdeführer vorbringe, er habe in der Schule in Erit-

rea nichts gelernt, betreffe dies die allgemeinen Lebensumstände in Eritrea 

und sei seinen Aussagen keine gezielte auf ihn gerichtete Benachteiligung 

zu entnehmen. Dieses Vorbringen vermöge keine Asylrelevanz zu entfal-

ten.  

5.4 Was die geltend gemachte illegale Ausreise betreffe, seien beim Be-

schwerdeführer keine Anknüpfungspunkte im Sinne der Rechtsprechung 

ersichtlich, die ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige 

Person erscheinen liessen. Da eine allfällige illegale Ausreise des Be-

schwerdeführers nicht asylrelevant sei, könne auf eine Prüfung der Glaub-

haftigkeit verzichtet werden, obwohl erhebliche Vorbehalte daran bestün-

den.  

6.  

6.1 Der Beschwerdeführer rügt in der Rechtsmitteleingabe, die Vorinstanz 

habe den Massstab des Glaubhaftmachens Art. 7 AsylG nicht richtig ange-

wendet und damit Bundesrecht verletzt. 

E-5561/2018 

Seite 7 

6.2 Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, zwischen der Erstbe-

fragung und der ergänzenden Anhörung habe eine Zeitspanne von fast 

zwei Jahren gelegen. Es trifft zu, dass zwischen den beiden Befragungen 

mehr als eineinhalb Jahre vergangen sind. Jedoch legt der Beschwerde-

führer nicht dar, welche Nachteile ihm aus diesem Umstand widerfahren 

sein sollen. Solche lassen sich den Akten auch nicht entnehmen. Eine Ver-

letzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. 

6.3 Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, der Dolmetscher habe einen 

speziellen Dialekt gesprochen, was möglicherweise zu den Unstimmigkei-

ten geführt habe. Zunächst ist dazu festzustellen, dass unklar ist, auf wel-

che Befragung und damit welchen Dolmetscher sich der Beschwerdeführer 

bezieht, wurde er doch zweimal ausführlich befragt. Möglicherweise meint 

der Beschwerdeführer die zweite Anhörung. Jenem Protokoll ist nämlich 

eine Anmerkung der zur Beobachtung eines korrekten Verfahrens anwe-

senden Hilfswerksvertreterin (HWV) zu entnehmen, wonach der Be-

schwerdeführer ihrer Meinung nach Mühe gehabt habe, die Fragen zu be-

antworten. Aus dem entsprechenden Protokoll ergibt sich, dass sich der 

Befrager bei Frage 18 beim Beschwerdeführer erkundigte, weshalb er die 

gestellten Fragen nicht beantworte, sondern irgendeine Antwort gebe 

(SEM-act. A41/12 F18). In der Folge bezogen sich die Antworten des Be-

schwerdeführers auf die ihm gestellten Fragen und während der weiteren 

Anhörung musste er insoweit nicht mehr angesprochen werden. Sodann 

hat er bei der Rückübersetzung keine Korrekturen angebracht und am 

Ende der Befragung unterschriftlich bestätigt, das Protokoll sei ihm vorge-

lesen und in eine ihm verständliche Sprache übersetzt worden; es sei voll-

ständig und entspreche seinen freien Äusserungen. Dabei hat sich der Be-

schwerdeführer behaften zu lassen. Anzumerken ist in diesem Zusammen-

hang, dass dem Beschwerdeführer bereits bei der ersten Anhörung am 

6. Oktober 2015 die wesentlichen Fragen gestellt wurden, er angegeben 

hat, er verstehe den Dolmetscher gut (SEM-act. A15/13 F1) und die da-

mals anwesende Rechtsvertreterin keine Anmerkungen gemacht hat. Wes-

halb der Beschwerdeführer bei der zweiten Befragung eine gänzlich an-

dere Version der Ereignisse schilderte, vermag er somit nicht nachvollzieh-

bar zu erklären. 

6.4 Zur Klärung der unvereinbaren Zeitangaben sowie der weiteren Un-

stimmigkeiten in seinen Aussagen verweist der Beschwerdeführer einer-

seits auf sein junges Alter, andererseits auf den Kurzbericht Hilfswerksver-

tretung. Gemäss Letzterem habe er eine schlechte Konzentrationsfähigkeit 

beziehungsweise leide er an kognitiven Einschränkungen. 

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Seite 8 

Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der Erstanhörung vom 6. Oktober 

2015 mindestens (…)-jährig und wurde von seiner damaligen Rechtsver-

treterin begleitet. Anlässlich der ergänzenden Anhörung war er mindestens 

(…) Jahre alt. Von einer (…)- beziehungsweise (…)-jährigen Person darf, 

auch wenn sie über wenig Schulbildung sowie geringere kognitive Fähig-

keiten verfügt, dennoch erwartet werden, dass sie über selbst Erlebtes in 

den wesentlichen Punkten übereinstimmend und mit persönlicher Betrof-

fenheit berichten kann. Nebst der möglichst genauen Angabe einzelner 

Tage und Daten, steht insbesondere eine in sich stimmige chronologische 

Einordnung der Geschehnisse im Vordergrund. Sodann ergibt die Durch-

sicht des Protokolls der zweiten Befragung, dass wenige Fragen wiederholt 

gestellt werden mussten und der Beschwerdeführer grundsätzlich fragebe-

zogen antwortete, mithin nicht auf wesentliche mangelnde kognitive Fähig-

keiten zu schliessen ist. Indes vermitteln die Antworten des Beschwerde-

führers vielmehr den Eindruck, er habe das Erzählte nicht selbst erlebt und 

eventuell aus diesem Grund nur unsubstantiiert wiedergeben können. In-

soweit vermag der Beschwerdeführer aus dem erhobenen Einwand nichts 

zu seinen Gunsten abzuleiten. 

6.5 Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, seine Vorbringen seien 

auch deshalb nicht unplausibel, weil allgemein bekannt sei, dass Schulab-

brecher für den Militärdienst aufgeboten oder bei Razzien eingezogen wer-

den. 

Selbst wenn allgemein bekannt ist, dass einzelne Jugendliche nach dem 

Schulabbruch aufgeboten oder bei Razzien eingezogen wurden, reicht 

dies nicht aus, um die Vorbringen des Beschwerdeführers ohne weiteres 

als glaubhaft zu beurteilen. Der Beschwerdeführer hat seine Erlebnisse in 

diesem Zusammenhang substantiiert und nachvollziehbar zu schildern. Ein 

blosser Verweis auf allgemein bekannte Vorkommnisse genügt nicht. Der 

Beschwerdeführer wurde sowohl an der ersten als auch an der zweiten 

Anhörung mehrfach gebeten, ausführlich Auskunft über sein eigenes Auf-

gebot zum Militär zu geben. Wie bereits die Vorinstanz festgestellt hat, ver-

strickte er sich diesbezüglich jedoch in diverse Widersprüche. In der Be-

schwerde wiederholt er diesbezüglich lediglich, das Schreiben nicht voll-

ständig gelesen zu haben, weshalb er darüber keine genauere Auskunft 

geben könne. Dass der Beschwerdeführer die Vorladung nicht vollständig 

gelesen haben will, erscheint nicht glaubhaft. Insbesondere auch, weil er 

dies anlässlich der ersten Anhörung nicht erwähnte, sondern aussagte, er 

habe sich „das Blatt selbst angeschaut“ (SEM-act. A 15/13 F81). Insoweit 

vermag der Beschwerdeführer nichts im Hinblick auf die Glaubhaftigkeit 

E-5561/2018 

Seite 9 

dieses Vorbringens für sich abzuleiten. Gleiches gilt bezüglich der weiteren 

Ausführungen in der Beschwerdeschrift, welche in der Wiederholung sei-

ner Vorbringen sowie allgemeinen Ausführungen zur Flüchtlingseigen-

schaft wegen Desertion aus dem Militärdienst und wegen illegaler Ausreise 

sowie allgemeinen Ausführungen zum Militärdienst in Eritrea bestehen. 

Dem Beschwerdeführer gelingt es demnach nicht darzutun, inwiefern die 

Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit geschlossen hat. 

7.  

7.1 Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe ihn zu Unrecht 

nicht als Flüchtling anerkannt. 

7.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Diese begründen die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 

AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls. 

Stattdessen werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nach-

weisen oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

7.3 In Abkehr von seiner früheren Praxis gelangte das Bundesverwaltungs-

gericht im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die illegale Ausreise al-

lein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht mehr ausreiche. Viel-

mehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche die asyl-

suchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

Person erscheinen lasse und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevan-

ten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 5.1).  

7.4 In Anbetracht der geänderten Rechtsprechung kann die Frage nach der 

Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten illegalen 

Ausreise vorliegend offen bleiben. Beim Beschwerdeführer ergeben sich 

aus den vorliegenden Akten und nachdem er ein Aufgebot zum Militär-

dienst nicht glaubhaft machen konnte, keine Gründe, die ihn in den Augen 

des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen liessen. Zu-

sammenfassend ist es dem Beschwerdeführer damit nicht gelungen, eine 

begründete Furcht vor einer künftigen Verfolgung darzutun. Die Vorinstanz 

hat die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint 

und sein Asylgesuch abgelehnt. 

E-5561/2018 

Seite 10 

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2 Der Beschwerdeführer fürchtet einen Einzug in den Militärdienst. Der 

Wegweisungsvollzug sei angesichts der ihm in Eritrea drohenden Einzie-

hung in den Nationaldienst unzulässig beziehungsweise unzumutbar. Er 

macht insbesondere geltend, der vom SEM angeordnete Vollzug verletze 

seine durch Art. 3 und 4 EMRK geschützten Menschenrechte.  

9.3 Aufgrund des Alters des Beschwerdeführers – bei seiner Ausreise aus 

Eritrea und im heutigen Zeitpunkt – erscheint seine Befürchtung, bei einer 

Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen zu werden, als nicht grundlos 

(vgl. zur eritreischen Musterungspraxis auch das Referenzurteil  

D-2311/2016 vom 17. August 2017, E. 13.2–13.4).  

10.  

10.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Koordinationsentscheid  

E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 (zur Publikation als Referenzurteil vorge-

sehen) mit der Frage befasst, ob der Vollzug der Wegweisung auch ange-

sichts einer drohenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst als 

zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) qualifiziert 

E-5561/2018 

Seite 11 

werden könne. Beides hat das Gericht mit den folgenden Erwägungen be-

jaht: 

10.2 Die Verpflichtung eritreischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, 

Nationaldienst zu leisten, kann nach Auffassung des Gerichts nicht als Aus-

übung quasi-eigentumsrechtlicher Befugnisse gegenüber der betreffenden 

Person durch den eritreischen Staat bezeichnet werden. Zudem kann, 

auch wenn der Nationaldienst formal nicht befristet ist und sich teilweise 

über Jahre erstreckt, nicht von jenem dauerhaften Zustand ausgegangen 

werden, der für die Annahme von Leibeigenschaft vorausgesetzt wäre. 

Beim eritreischen Nationaldienst handelt es sich demnach weder um Skla-

verei noch um Leibeigenschaft im Sinn von Art. 4 Abs. 1 EMRK (vgl. Urteil 

E-5022/2017 E. 6.1 insbes. 6.1.4). 

10.3 In seiner heutigen Ausgestaltung (namentlich angesichts seiner 

Zweckentfremdung als Mittel zur Arbeitskraftbeschaffung für das gesamte 

Wirtschaftssystem und der unabsehbaren Dauer) kann der eritreische Na-

tionaldienst nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts zwar nicht 

als "übliche Bürgerpflicht" im Sinn von Art. 4 Abs. 3 Bst. d EMRK verstan-

den werden. Die Bedingungen im Nationaldienst sind folglich grundsätzlich 

als Zwangsarbeit im Sinn von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren. Für die 

Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs reicht diese Ein-

schätzung aber nicht aus. Vielmehr wäre hierfür erforderlich, dass durch 

die Einziehung das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung von Art. 4 

Abs. 2 EMRK bestünde, der eritreische Nationaldienst mithin diese Bestim-

mung ihres essenziellen Inhalts berauben würde. Eine solche Situation 

liegt indessen – auch unter Berücksichtigung der Dienstdauer, der niedri-

gen Besoldung und der Berichte über Misshandlungen und Übergriffe wäh-

rend der Dienstzeit – nach Auffassung des Gerichts nicht vor (vgl. a.a.O. 

E. 6.1 insbes. 6.1.5). 

10.4 In der Folge befasste sich das Bundesverwaltungsgericht in seinem 

Koordinationsentscheid mit der Frage, ob bei einer Rückkehr nach Eritrea 

aufgrund der Verhältnisse im Nationaldienst oder im Zusammenhang mit 

einer allfälligen Inhaftierung – beispielsweise aufgrund einer illegalen Aus-

reise – eine Verletzung des konventionsrechtlichen Verbots von Folter oder 

unmenschlicher Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen könnte. Auch in diesem 

Zusammenhang ging das Gericht davon aus, dass in Eritrea Misshandlun-

gen und sexuelle Übergriffe während der Dienstzeit oder im Fall einer In-

haftierung nicht derart flächendeckend sind, dass jede nach Eritrea zurück-

kehrende dienstpflichtige Person dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, 

E-5561/2018 

Seite 12 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher auch insoweit kein 

ernsthaftes Risiko von Folter oder einer unmenschlichen Behandlung (vgl. 

a.a.O. E. 6.1 insbes. 6.1.6 und E. 6.1.8). 

10.5 Abschliessend stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die 

drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst mangels einer hin-

reichend konkreten Gefährdung auch nicht generell zur Feststellung der 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG 

führt (vgl. a.a.O. E. 6.2). 

11.  

11.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

11.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

11.3 Nach dem oben Ausgeführten stehen einerseits das Verbot der Skla-

verei und der Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK) dem Vollzug der Weg-

weisung des Beschwerdeführers auch bei einer anstehenden Einziehung 

E-5561/2018 

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in den Nationaldienst nicht entgegen. Andererseits ist aufgrund der verfüg-

baren Quellen auch nicht davon auszugehen, es bestehe generell das 

ernsthafte Risiko einer krassen Verletzung des Verbots der Zwangs- und 

Pflichtarbeit während des Nationaldiensts (Art. 4 Abs. 2 EMRK).  

11.4 Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Annahme, 

der Beschwerdeführer müsste bei einer Rückkehr in den Heimatstaat dort 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 

verbotenen Strafe oder Behandlung befürchten. Auch die problematische 

allgemeine Menschenrechtssituation in Eritrea lässt den Wegweisungsvoll-

zug zum heutigen Zeitpunkt praxisgemäss nicht als unzulässig erscheinen.  

11.5 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers erweist sich da-

mit – sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-

gen – als zulässig. 

12.  

12.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

12.2 Wie oben dargelegt, vermag die bevorstehende Einziehung in den 

eritreischen Nationaldienst allein nicht zur Annahme einer existenziellen 

Gefährdung zu führen.  

12.3 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) hat sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Zumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea beschäftigt. Dabei kam es 

nach Auswertung der zur Verfügung stehenden Quellen zum Schluss, an-

gesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und 

Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem Erit-

reas sei die frühere Praxis, wonach eine Rückkehr nur bei begünstigenden 

individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-

gen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

2005 Nr. 12), nicht länger berechtigt. Angesichts der schwierigen allgemei-

nen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage des Landes müsse bei 

Vorliegen besonderer individueller Umstände aber nach wie vor von einer 

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Seite 14 

Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit 

bleibe daher im Einzelfall zu beurteilen (vgl. a.a.O. E. 17.2).  

12.4 Im bereits erwähnten Urteil E-5022/2017 befand das Gericht zudem, 

dass auch Personen, welche bei einer Rückkehr nach Eritrea in den Nati-

onaldienst eingezogen würden, aufgrund der allgemeinen Verhältnisse im 

Nationaldienst nicht in eine existenzielle Notlage zu geraten drohen (a.a.O. 

E. 6.2.3). 

12.5 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen (…)-jährigen Mann 

mit (…)jähriger Schulbildung und Arbeitserfahrung in (…) der keine ge-

sundheitlichen Beeinträchtigungen geltend gemacht hat. Seine Eltern und 

Geschwister leben noch im Heimatstaat, womit er über ein Beziehungsnetz 

verfügt. Besondere individuelle Umstände, aufgrund derer bei einer Rück-

kehr nach Eritrea von einer existenziellen Bedrohung ausgegangen wer-

den müsste, sind den Akten nicht zu entnehmen.  

12.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung nicht 

als unzumutbar im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG.  

13.  

Die zwangsweise Rückführung abgewiesener Asylsuchender nach Eritrea 

ist zurzeit generell nicht möglich. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr 

steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs entgegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich 

bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr 

notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12).  

Der Vollzug der Wegweisung ist deshalb auch als möglich zu bezeichnen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

14.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

  

E-5561/2018 

Seite 15 

15.  

15.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1) und die Einsetzung eines amtlichen Rechts-

beistands (Art. 110a Abs. 1 AsylG). Aus den vorstehenden Erwägungen 

ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit 

ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, wes-

halb die Gesuche ungeachtet der geltend gemachten Bedürftigkeit abzu-

weisen sind. 

15.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger 

 

 

Versand: