# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1355e5d-b026-5937-bfd4-20487d78abdb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-01-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.01.2022 D-157/2022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-157-2022_2022-01-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-157/2022 

law/fes 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J a n u a r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Einzelrichter Walter Lang, 

mit Zustimmung von Richter William Waeber; 

Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,   

vertreten durch Alexandre Mwanza, Migrant ARC-EN-CIEL,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (Mehrfachgesuch);  

Verfügung des SEM vom 6. Dezember 2021 / N (…). 

 

 

 

D-157/2022 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 9. November 2015 in der Schweiz erst-

mals um Asyl nach. 

B.  

Zur Begründung seines ersten Asylgesuches machte er im Wesentlichen 

geltend, sein (nun in der Schweiz wohnhafter) Schwager habe im Jahr 

2004 nach dem Tsunami eine NGO gegründet und deswegen sowohl mit 

den LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) als auch den staatlichen Be-

hörden Probleme bekommen. Der Schwager sei schliesslich in die Schweiz 

geflüchtet, dessen Familie (die Schwester des Beschwerdeführers mit ih-

ren Kindern) halte sich zwischenzeitlich ebenfalls in der Schweiz auf. Er 

selber sei auch für diese Organisation tätig gewesen. Nach der Ausreise 

seines Schwagers hätten zunächst seine Schwester und nach deren Aus-

reise auch er selber Probleme mit den Behörden bekommen. Am 15. April 

2015 sei er auf dem Weg zu seiner Frau von vier Personen auf zwei Mo-

torrädern angehalten worden. Sie hätten Informationen über den Schwager 

eingefordert und ihn auch geschlagen und getreten. Schliesslich sei er ohn-

mächtig geworden. Nach der Anhaltung im April 2015 habe er keine Prob-

leme mehr gehabt. Nachdem er am 2. September 2015 ausgereist sei, sei 

seine Frau nach ihm gefragt worden; sie habe Anzeige erstattet und da-

nach nichts mehr gehört. 

In Haft sei er nie gewesen, er sei aber glaublich 2002 wegen des Vorwurfs, 

eine Frau belästigt zu haben, vor Gericht gestanden, aber freigesprochen 

worden. Weiter führte der Beschwerdeführer aus, früher habe es seinen 

Vater betreffende Probleme gegeben. Dieser sei 1986 entführt worden und 

seither verschollen. Zudem sei er selber im Jahre 2004 von den LTTE 

zwangsrekrutiert worden. Am 12. Tag habe ihn ein LTTE-Mitglied, mit dem 

er bekannt gewesen sei, nach Hause geschickt. Er habe danach nicht mehr 

mit den LTTE "zusammengearbeitet". Ab seinem zehnten Altersjahr und 

während etwa sieben bis acht Jahren hätten LTTE-Vertreter im Haus der 

Mutter verkehrt; sie habe deswegen auch Probleme mit dem CID (Criminal 

Investigation Department). Ein Cousin und ein weiterer Schwager seien bei 

den LTTE gewesen; von Ersterem habe man seit dem letzten Krieg nichts 

mehr gehört, Letzterer sei verletzt ausgeschieden. Wegen des Cousins sei 

es – einmalig – vor dem letzten Krieg zu Fragen der Behörden gekommen. 

Weil die Mutter für die LTTE gekocht habe, sei von dieser Seite kein Druck 

ausgeübt worden. 

D-157/2022 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 28. September 2017 stellte das SEM fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft, und lehnte sein Asylge-

such ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnete den Vollzug der Wegweisung an. 

Zur Begründung führte das SEM im Wesentlichen an, die Vorbringen des 

Beschwerdeführers zur Behördenintervention am 15. Februar 2015 sowie 

die geltend gemacht LTTE-Rekrutierung seien unglaubhaft. Die Befragun-

gen im Zusammenhang mit dem Verschwinden seines Schwagers ver-

möchten die Schwelle zur asylrelevanten Verfolgung nicht zu überschrei-

ten. Bei der Rückkehr habe er keine Verfolgung zu befürchten. 

D.  

Eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde vom 27. Oktober 

2017 wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil D-6109/2017 vom 

8. März 2021 abgewiesen. 

Das Gericht stellte fest, die Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer ins 

Jahr 2004 datierten Zwangsrekrutierung durch die LTTE könne offenblei-

ben. Selbst wenn diese stattgefunden habe, so wäre daraus in den elf Jah-

ren bis zur Ausreise nie ein ernsthaftes, gegen ihn gerichtetes Verfolgungs-

interesse der Behörden erwachsen. Er mache denn auch gar nicht geltend, 

aufgrund dieser Vorkommnisse ernsthaften Nachteilen ausgesetzt gewe-

sen zu sein. Gleiches gelte es zur LTTE-Unterstützung durch einen Cousin 

und einen weiteren Schwager zu sagen, die "vor dem letzten Krieg" zu sin-

gulären Befragungen, aber keinen Weiterungen geführt haben soll. Man-

gels zeitlichem und sachlichem Kausalzusammenhang zur Ausreise des 

Beschwerdeführers würden sich weitere Ausführungen dazu erübrigen. Im 

Gegensatz zum SEM schliesse das Gericht nicht aus, dass der Beschwer-

deführer am 15. April 2015 angehalten, zum Verbleib seines Schwagers 

und der Schwester befragt und geschlagen worden sei. Es handle sich bei 

diesem Ereignis aber nicht um eine flüchtlingsrechtlich relevante Vorverfol-

gung. Zum einen wisse er nicht, wer tatsächlich die Angreifer gewesen 

seien. Zum anderen erfülle der (einmalige) Übergriff, ohne diesen verharm-

losen zu wollen, die erforderliche Intensität eines flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Eingriffes nicht. Es könne zwar nicht ganz ausgeschlossen werden, 

dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr nach seinem Schwager 

befragt würde. Ein weiterhin bestehendes erhebliches Interesse der sri-

lankischen Behörden am Schwager und damit eine relevante Gefähr-

dungslage für den Beschwerdeführer selber ergebe sich aus den Akten 

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Seite 4 

aber nicht. Ihm sei keine Betätigung im Interesse der LTTE vorgeworfen 

worden. Er habe somit nicht aufzuzeigen vermocht, inwiefern in seinem 

Fall bei einer Rückkehr nach Sri Lanka von einer begründeten Furcht vor 

ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG auszugehen sei. 

E.  

E.a Mit als «Demande s'asile mulitiple» betitelter Eingabe vom 4. Oktober 

2021 liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter das SEM 

erneut um Anerkennung als Flüchtling und Asylgewährung ersuchen. 

Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft beziehungsweise die Unzuläs-

sigkeit respektive die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzu-

stellen und eine vorläufige Aufnahme anzuordnen. 

E.b In dieser wurde im Wesentlichen geltend gemacht, der Beschwerde-

führer verfüge über nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 

8. März 2021 entstandene neue Beweismittel, die seine begründete Furcht 

vor einer Rückkehr nach Sri Lanka bestätigen würden. Zudem sei er bei 

einer Rückkehr nach Sri Lanka aufgrund seiner exilpolitischen Tätigkeiten 

gefährdet. Er habe verschiedene Demonstrationen mitorganisiert und an 

diesen teilgenommen. Ferner spiele er eine wichtige Rolle bei der Arbeit 

des (…), gehöre inzwischen zum Kader dieser Organisation, stehe dem in 

Sri Lanka zur Fahndung ausgeschriebenen Präsidenten des (…) 

(B._______) nahe und erhalte von diesem direkt Geldzahlungen, um in der 

Schweiz Veranstaltungen zu organisieren. Es seien Fotografien von ihm 

(dem Beschwerdeführer) zusammen mit Personen, die in Sri Lanka als 

«Terroristen» bezeichnet würden, entstanden. Zudem sei er Mitglied von 

weiteren tamilischen Vereinigungen in der Schweiz, unter anderem des ta-

milischen (…). Er erbringe an verschiedenen Veranstaltungen Sicherheits-

dienstleistungen und beantworte Fragen von Journalisten auf Tamilisch. 

Anlässlich der mehrtägigen (…) durch die Schweiz im Mai 2021 habe er 

für die Verpflegung der (…) gesorgt. Es seien bei dieser Veranstaltungen 

Fotos von ihm gemacht worden, wobei er mit der Teilnahme und der Nähe 

zu bekannten Anführern von Exilorganisationen seine Nähe zum Gedan-

kengut der ehemaligen LTTE gezeigt habe. Auf den dazu eingereichten 

Fotos sei er stets mit unbedecktem Gesicht zu sehen. Er habe solche Fotos 

am 17. Mai 2021 auf seinem Facebook Profil veröffentlicht. Zudem habe er 

am (…) 2021 in der (…) in C._______ eine Gedenkfeier für einen tamili-

schen Märtyrer organisiert. Teilnehmende hätten Filme dieser Gedenkfeier 

auf sozialen Medien veröffentlicht. Nach der Veröffentlichung dieser Filme 

sei seine Frau in Sri Lanka von der Polizei belästigt und sexuell miss-

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Seite 5 

braucht worden. Sodann habe sich seit der Amtseinführung des neuen Prä-

sidenten Gotabaya Rajapaksa im November 2019 die Situation in Sri 

Lanka erheblich verschlechtert. Sein Profil und die Fakten seines Falles 

würden ausreichende Beweis dafür liefern, dass er aller Wahrscheinlichkeit 

nach bei den Behörden seines Heimatlandes aktenkundig sei. Der Be-

schwerdeführer sei gesundheitlich angeschlagen und leide an posttrauma-

tischem Stress. So würde er Symptome wie depressive Stimmung, Reiz-

barkeit, Schuldgefühle, Schlafstörungen, sozialer Rückzug und Selbst-

mordgedanken zeigen. 

Mit der Eingabe wurden zahlreiche Beweismittel eingereicht, die nament-

lich sein exilpolitisches Engagement, seine Betätigung in tamilischen Ver-

einigungen sowie seine Nähe zu Personen, die von der sri-lankischen Re-

gierung ausgeschrieben worden seien, dokumentieren sollen. Darunter be-

finden sich mehrere Flyer, welche der Beschwerdeführer gestaltet haben 

soll, sowie Fotos und Berichte zu exilpolitischen Veranstaltungen. Weitere 

Fotos sollen ihn bei der Teilnahme an der Gedenkfeier in C._______ be-

ziehungsweise seine Frau zeigen, als sie von der Polizei befragt worden 

sei. Schliesslich wurde die «The Gazette of the Démocratie Socialist Re-

public of Sri Lanka» vom 25. Februar 2021 mit einer Namensliste von Per-

sonen und Organisationen, welche von den sri-lankischen Behörden als 

«terroristisch» eingestuft würden, eingereicht. Schliesslich wurden Be-

richte zur derzeitigen Situation in Sri Lanka, zwei Dokumente des Divisio-

nal Secrétariats Kinniya, welche die Registrierung einer «Social Service 

Organization» bestätigen und eine Arbeitsbestätigung der Organisation 

(…) eingereicht. Schliesslich wurden drei auf einem Memorystick gespei-

cherte Filmaufnahmen eingereicht. Aus diesen ergebe sich, wie Menschen 

in Sri Lanka festgenommen beziehungsweise in Kontakt mit den sri-lanki-

schen Sicherheitskräften stehen würden. Auf einem Video werde darüber 

berichtet, wie die (…) des tamilischen (…) in (…) eintrafen und im (…) über 

die Situation der Tamilen sprachen. 

F.  

Mit Verfügung vom 6. Dezember 2021 – eröffnet am 15. Dezember 2021 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, wies das Mehrfachgesuch ab und ordnete seine Wegweisung 

aus der Schweiz an. Gleichzeitig forderte es den Beschwerdeführer auf, 

das Staatsgebiet der Schweiz sowie den Schengen-Raum am Tag nach 

Eintritt der Rechtskraft der Verfügung zu verlassen, dies verbunden mit 

dem Hinweis, die Wegweisung könne unter Zwang vollzogen werden, 

wenn er dieser Verpflichtung innert Frist nicht nachkomme. Mit dem Vollzug 

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Seite 6 

der Wegweisung wurde der Kanton Solothurn beauftragt. Schliesslich er-

hob das SEM eine Gebühr von Fr. 600.–. Den in der Eingabe vom 4. Ok-

tober 2021 gestellten Antrag um weitergehende Instruktionsmassnahmen, 

namentlich eine Anhörung durchzuführen und Abklärungen über die 

Schweizerische Botschaft in Colombo vorzunehmen, lehnte es ab. 

G.  

Mit Eingabe des rubrizierten Rechtsvertreters vom 12. Januar 2022 erhob 

der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungs-

gericht Beschwerde. In dieser wurde beantragt, der angefochtene Ent-

scheid sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerde-

führers festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfah-

rensrechtlicher Hinsicht wurde beantragt, es sei festzustellen, dass der Be-

schwerde aufschiebende Wirkung zukomme, es sei die unentgeltliche Pro-

zessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

zu verzichten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – end-

gültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden (Art. 108 

Abs. 6 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

– unter nachstehendem Vorbehalt – einzutreten. 

1.3 Gemäss Art. 55 Abs. 1 VwVG hat die Beschwerde in Verwaltungssa-

chen aufschiebende Wirkung und das SEM hat die aufschiebende Wirkung 

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Seite 7 

der Beschwerde nicht entzogen (Art. 55 Abs. 2 VwVG). Der Beschwerde-

führer darf den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten (Art. 42 

AsylG). Auf den Antrag, es sei festzustellen, dass der Beschwerde auf-

schiebende Wirkung zukomme, ist daher mangels Rechtsschutzinteresses 

nicht einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im 

Sinne von Art. 54 AsylG geltend. Subjektive Nachfluchtgründe begründen 

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zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch 

gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob 

sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen 

werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder 

glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. 

BVGE 2009/29 E. 5.1, 2009/28 E. 7.1 m.w.H.). 

5.  

5.1 Das SEM verweist zum Mehrfachgesuch des Beschwerdeführers zu-

nächst auf den Asylentscheid des SEM vom 28. September 2017 und auf 

das BVGer-Urteil D-6109/2017 vom 8. März 2021. Dabei sei festgestellt 

worden, dass bei ihm keine risikobegründenden Faktoren vorliegen wür-

den. Es seien keine Hinweise dafür ersichtlich, dass er wegen einer direk-

ten Verbindung zu den LTTE im Fokus der sri-lankischen Behörden stehe. 

Es sei zudem unwahrscheinlich, dass die Behörden ihm aufgrund seiner 

Tätigkeiten für die NGO eine massgebliche Rolle im Hinblick auf das Wie-

dererstarken des tamilischen Separatismus unterstellen würden. Es 

scheine selbst in Anbetracht der jüngeren Lageentwicklung in Sri Lanka 

insgesamt als unwahrscheinlich, dass er bei einer Rückkehr infolge seines 

Aufenthalts in der Schweiz in asylrelevanter Weise gefährdet wäre. Die neu 

eingereichten Beweismittel, die die Existenz der NGO belegen sollten, ver-

möchten nichts an dieser Einschätzung zu ändern, da seine Mitarbeit bei 

der NGO seines Schwagers im ersten Asylverfahren weder durch das 

SEM, noch durch das BVGer angezweifelt worden seien. Zu den geltend 

gemachten exilpolitischen Tätigkeiten sei festzustellen, dass er im Verlauf 

des ersten Verfahrens nie vorgebracht habe, exilpolitisch tätig gewesen zu 

sein. Unter Berücksichtigung sämtlicher relevanten Faktoren und insbe-

sondere der vorgebrachten exilpolitischen Tätigkeiten weise er kein beson-

ders exponiertes Profil auf. Es sei nicht davon auszugehen, dass er bei 

einer Rückkehr nach Sri Lanka von den dortigen Behörden zu jener Gruppe 

gezählt würde, die den tamilischen Separatismus wiederaufleben lassen 

wolle. Dies trotz des Umstandes, dass er angeblich im Jahr 2004 während 

zwölf Tagen bei den LTTE gewesen sei. Die Fotos, die eine Frau mit einer 

Maske und einen uniformierten Mann mit Dokumenten abbilden würden, 

vermöchten nicht zu belegen, dass es sich hierbei tatsächlich um seine 

Ehefrau handle, die aufgrund seines exilpolitischen Engagements von den 

sri-lankischen Behörden misshandelt worden sei. Diese Fotos seien nicht 

datiert und nicht ausreichend in einen Kontext gesetzt, als dass sie einen 

Beleg für eine Bedrohung nach Art. 3 AsylG darstellen könnten. Hinsicht-

lich der weiteren eingereichten Berichte zur aktuellen Situation und der Na-

mensliste sei darauf hinzuweisen, dass diese keinen individuellen Bezug 

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zu ihm aufweisen würden. Das SEM prüfe das Verfolgungsrisiko im Einzel-

fall. Voraussetzung für die Annahme einer Verfolgungsgefahr aufgrund der 

Präsidentschaftswahl vom 16. November 2019 sei ein persönlicher Bezug 

der asylsuchenden Person zu eben diesem Ereignis respektive dessen 

Folgen. Es reiche jedenfalls nicht aus, pauschal auf politische Entwicklun-

gen der jüngeren Vergangenheit oder mögliche Zukunftsszenarien zu ver-

weisen. Stattdessen wäre eine hinreichende Subsumption im Einzelfall 

notwendig. Genau dies sei vorliegend allerdings nicht überzeugend darge-

tan worden. Die Anforderungen an die Annahme einer begründeten Verfol-

gungsfurcht seien damit nicht gegeben. 

5.2 In der Beschwerde wird vorab die Begründung der Verfügung des SEM 

kritisiert, welche es nicht erlaube eine valable Beschwerde zu verfassen, 

beziehungsweise Unverständnis bezüglich derselben zum Ausdruck ge-

bracht und schliesslich geltend gemacht, die Begründung des SEM nehme 

keinen Bezug zum konkreten Fall und sei aus anderen Verfügungen kopiert 

worden. So seien nicht einmal die eingereichten Beweismittel aufgeführt 

worden. Die Vorbringen des Beschwerdeführers seien hingegen authen-

tisch und mit Beweismitteln unterlegt worden. Der Beschwerdeführer sei 

bei einer Rückkehr nach Sri Lanka schwerwiegenden Nachteilen im Sinne 

von Art. 5 AsylG und Art. 3 EMRK ausgesetzt. Es sei ihm deshalb die 

Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Aus verschiedenen Berichten gehe 

ausserdem hervor, dass tamilische Personen, die aus dem Ausland zu-

rückkehren, befragt, verhaftet und misshandelt worden seien, insbeson-

dere solche, die Sri Lanka illegal verlassen hätten. Aus Sicht der sri-lanki-

schen Regierung sei die Schweiz ein Land, aus welchem die LTTE finan-

zielle Mittel erhalten habe, in dem die Strukturen der LTTE noch intakt seien 

und in welchem sich die sechstgrösste Diaspora der tamilischen Bevölke-

rung und mehrere Organisationen mit Verbindungen zu den LTTE befän-

den. Gemäss dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten 

Nationen (UNHCR) seien Personen, welche Verbindungen zu den LTTE 

oder zur sri-lankischen Diaspora hätten oder verdächtigt würden, über sol-

che zu verfügen, gefährdet. Durch mehrere Quellen werde bestätigt, dass 

dabei der Grad bei der Ausübung der politischen Tätigkeiten keine Rolle 

spiele. Alle Personen aus Sri Lanka, die Verbindungen zu den LTTE gehabt 

hätten, illegal ausgereist seien, keine gültigen Identitätspapiere hätten, ein 

Asylverfahren durchlaufen hätten oder die von den Behörden gesucht wür-

den, würden bei der Rückkehr am Flughafen befragt. Personen, die Ver-

bindungen zu den LTTE gehabt oder keine Rehabilitation durchlaufen hät-

ten, würden immer verhaftet. Die Polizei würde alle gegen das Regime de-

monstrierenden Personen filmen. Die Sicherheitslage sei prekär. Aufgrund 

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der eingereichten Beweismittel und der Lage in Sri Lanka sei der Be-

schwerdeführer als Flüchtling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

Hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs wird schliesslich geltend gemacht, 

der Beschwerdeführer könne bei einer Rückkehr für die Behandlung seiner 

gesundheitlichen Probleme finanziell nicht aufkommen, was zu einem Un-

terbruch seiner Therapie führen würde. Im Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 14.2 werde zur Existenz von 

psychiatrischen Einrichtungen in Jaffna festgehalten, dass sich das öffent-

liche Gesundheitssystem im Norden Sri Lankas durch Kapazitätseng-

pässe, limitierten Zugang zu Spezialbehandlungen und mangelhafte Infra-

struktur kennzeichne. 

6.  

6.1 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung unter Hinweis auf die 

seine Verfügung vom 28.  September 2017 und auf das Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts D-6109/2017 vom 8. März 2021 zutreffend festgehal-

ten, dass der Beschwerdeführer nicht hat glaubhaft machen können, dass 

er vor seiner Ausreise in Sri Lanka in asylrechtlich relevanten Weise ver-

folgt worden sei. 

6.2 Hinsichtlich der geltend gemachten exilpolitischen Aktivitäten in der 

Schweiz hat es sodann überzeugend dargelegt, weshalb der Beschwerde-

führer kein exponiertes Profil aufweise und deshalb nicht davon ausgegan-

gen werden könne, dass die sri-lankischen Behörden auf ihn aufmerksam 

geworden sein könnten. Dabei ist es in seiner Begründung auf die einge-

reichten Beweismittel und die Umstände des Einzelfalls sehr wohl einge-

gangen. Der in der Beschwerde erhobene Vorwurf, die Begründung des 

SEM sei stereotyp und aus anderen Verfügungen kopiert worden, ist mithin 

unzutreffend. Das SEM führt aus, weshalb die Arbeitgeberbestätigung der 

NGO nicht relevant ist, es erwähnt die exilpolitischen Tätigkeiten und das 

Referenzurteil E-1855/2015 vom 15. Juli 2016, geht auf die eingereichten 

Fotos, welche seine Ehefrau bei einer Befragung durch die Polizei abbilden 

sollen, ein, ebenso wie auf die eingereichten Berichte und die Namensliste 

in «The Gazette of the Démocratie Socialist Republic of Sri Lanka». Dass 

es die Beweismittel zu den exilpolitischen Tätigkeiten nicht einzeln, son-

dern pauschal würdigt, ist dem SEM nicht vorzuwerfen. Aus seiner Begrün-

dung geht verständlich hervor, weshalb es davon ausgeht, diese seien 

nicht geeignet, das Bild einer Person mit einem Profil zu vermitteln, wel-

ches asylrechtlich relevant wäre. In der Beschwerde wird sodann weder 

belegt, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine Kaderperson einer 

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exilpolitischen Organisation in der Schweiz handelt, noch werden nähere 

Ausführungen zu seiner Funktion als Organisator von Demonstrationen ge-

macht. Auch die angeblichen Verbindungen zu der (…) beziehungsweise 

zu B._______ sowie der (…) werden nicht belegt. Aus den eingereichten 

Flyern geht nicht hervor, wer diese gestaltet hat oder wer der Organisator 

der mit diesen beworbenen Veranstaltungen wäre. Es liegen auch keine 

Belege dafür vor, dass der Beschwerdeführer zur Organisation von Kund-

gebungen finanzielle Mittel erhalten hätte. Es wird auch nicht hinreichend 

dargelegt, wie der Beschwerdeführer in der Schweiz bei Kundgebungen 

mit der Polizei im Austausch steht. Schliesslich wird auch kein Beispiel er-

wähnt, geschweige denn belegt, wie er mit den Medien für Anfragen in 

Kontakt steht. Es liegen diesbezüglich lediglich Behauptungen des Be-

schwerdeführers vor. Auf dem eingereichten Memorystick sind sodann Vi-

deos enthalten, welche keinen direkten Bezug zum Beschwerdeführer auf-

weisen und schon deshalb nicht relevant sind. Es wird auch nicht geltend 

gemacht, der Beschwerdeführer sei selber Mitglied der tamilischen (…). 

Fotos, welche ihn mit solchen abbilden oder Fotos von Demonstrationsteil-

nahmen, auf denen der Beschwerdeführer in keiner Weise aus der Menge 

der Teilnehmenden heraussticht, reichen nicht aus, um zu belegen oder 

auch nur glaubhaft zu machen, dass er von den sri-lankischen Behörden 

als tamilischer Separatist wahrgenommen wird. Aus den eingereichten Fo-

tos von Demonstrationen ist jedenfalls weder aufgrund der Kleidung des 

Beschwerdeführers noch aufgrund des Standortes der Aufnahmen zu 

schliessen, dass er eine besondere Funktion innehaben würde. Es ist des-

halb auch nicht glaubhaft, dass die sri-lankischen Behörden nach der De-

monstration vom (…) 2021 bei seiner Frau vorstellig geworden sind, sie 

nach dem Beschwerdeführer befragt und sie dabei sexuell misshandelt ha-

ben. Die betreffenden undatierten Fotos aus Sri Lanka belegen ohnehin 

nicht, dass es sich bei der darauf abgebildeten Frau um seine Ehefrau han-

delt. Soweit schliesslich eine allgemeine Gefährdungslage für nach Sri 

Lanka zurückkehrende tamilische Asylsuchende nach der Machtergreifung 

des Rajapaksa-Clans geltend gemacht und aus verschiedenen Berichten 

zitiert wird, ist festzuhalten, dass damit nicht ansatzweise dargetan ist, in-

wiefern der Beschwerdeführer persönlich aufgrund dieser Umstände kon-

kret in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise betroffen sein soll. 

6.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht 

glaubhaft darzulegen vermag, dass er als Oppositioneller ins Visier der sri-

lankischen Behörden geraten ist und deshalb bei einer Rückkehr eine asyl-

relevante Gefährdung zu befürchten hat. Aus den weiteren Einwänden in 

der Beschwerde geht nichts hervor, dass zu einem gegenteiligen Schluss 

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Seite 12 

Anlass geben könnte. Das SEM hat demnach zu Recht die Flüchtlingsei-

genschaft des Beschwerdeführers verneint und das Mehrfachgesuch ab-

gewiesen. 

7.  

Der Beschwerdeführer hat keine nach dem rechtskräftigen Abschluss sei-

nes ordentlichen Asylverfahrens entstandenen Gründe dargetan, die in Be-

zug die Flüchtlingseigenschaft, die Wegweisung aus der Schweiz bezie-

hungsweise den Vollzug der Wegweisungsvollzug (Art. 83 Abs. 1–4 AIG) 

zu einer von derjenigen im ordentlichen Verfahren abweichenden Beurtei-

lung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens führen könnten. In der Be-

schwerde wird zwar geltend macht, er leide an posttraumatischem Stress, 

depressiver Stimmung, Reizbarkeit, Schuldgefühlen, Schlafstörungen, so-

zialem Rückzug und Selbstmordgedanken. Es werden jedoch keine ärztli-

chen Zeugnisse eingereicht, welche die entsprechenden gesundheitlichen 

Beschwerden diagnostisch bestätigen würden oder auch nur belegen wür-

den, dass sich der Beschwerdeführer in ärztlicher Behandlung befindet. 

Demnach erweist sich der Vollzug der Wegweisung nach wie vor als zuläs-

sig, zumutbar und möglich. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf 

diese einzutreten ist. 

9.  

9.1 Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

erweist sich mit dem vorliegend ergehenden Entscheid in der Sache als 

gegenstandslos. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, da sich die in 

der Beschwerde gestellten Begehren als zum vornherein aussichtslos er-

weisen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1'500.– fest-

zusetzen (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). 

  

D-157/2022 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Sarah Ferreyra 

 

 

Versand: