# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9fde515-06ea-5aa2-8944-cfb49fe9b640
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-19-32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-19-32_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A.  

 

vertreten durch: RA AA. 

 

 

 

Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 

 

 

 

 

  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
3. Abteilung 

 

Die von dem Beschwerdeführer gegen dieses Zirkular-Urteil erhobene Beschwerde an das 

Bundesgericht hat dieses mit Entscheiddatum vom 16. September 2021 abgewiesen 

(9C_273/2021). 

Zirkular-Urteil vom 16. März 2021  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 

Oberrichter H.P. Fischer, F. Windisch, M. Schneider, E. Ganz 

Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 

 

 

 

Verfahren Nr. O3V 19 32 

 

 

 

Gegenstand Leistungen der Invalidenversicherung  

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell  

Ausserrhoden vom 11. Juli 2019 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 In der Beschwerde vom 11. September 2019:  

 1. Die Verfügung vom 11. Juli 2019 sei aufzuheben. 

 2. Die Angelegenheit sei für weitere Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer zulasten der Be-

schwerdegegnerin. 

 

 In der Replik vom 13. März 2020:  

 1. Die Verfügung vom 11. Juli 2019 sei aufzuheben. 

 2. Die Angelegenheit sei für weitere Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

 3. Es sei eine mündliche Parteibefragung von A. durchzuführen. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, inklusive Kosten für das Gutachten von Dr. 

B. und Dr. C. von EUR 1‘410.-- zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1979 geborene A. meldete sich am 7. September 2016 wegen eines am 15. 

Januar 2016 aufgrund eines Unfalls erlittenen Bandscheibenvorfalls bei der IV-Stelle des 

Kantons Appenzell Ausserrhoden zum Bezug von Invalidenleistungen an (IV-act. 4). Die IV-

Stelle klärte in der Folge den erwerblichen und medizinischen Sachverhalt ab und holte 

unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten bei der Swiss Medical Assessment- and 

Business-Center (fortan: SMAB AG), St. Gallen, ein (IV-act. 92). 

 

B. Mit Vorbescheid vom 5. März 2019 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act. 

106/3ff). Dagegen liess A. am 3. April 2019 und 13. Mai 2019 Einwand erheben (IV-act. 

106/1f und IV-act. 112). Mit Verfügung vom 11. Juli 2019 hielt die IV-Stelle an ihrem Ent-

scheid fest (IV-act. 115). 

 

C. Gegen die Verfügung vom 11. Juli 2019 liess A. am 11. September 2019 mit den eingangs 

erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden 

Seite 3 

erheben (act. 1). Auf Begehren von A. wurde das Verfahren bis zum Vorliegen der Abklä-

rungen im Spital D. vorübergehend sistiert (act. 3). Mit Verfügung vom 12. November 2019 

wurde die Sistierung aufgehoben (act. 8). Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung 

vom 5. Dezember 2019 die Abweisung der Beschwerde (act. 12).  

 

D. Am 13. März 2020 liess A. die Replik einreichen (act. 18). Die Duplik der IV-Stelle datiert 

vom 2. April 2020 (IV-act. 24). 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 1.1 

 Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Ver-

sicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche 

Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 

 

 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 

 1.2 

 In formeller Hinsicht wurde eine Parteibefragung des Beschwerdeführers zum Sachverhalt 

beantragt (act. 18/8; vgl. UELI KIESER, Kommentar ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 59 zu Art. 61 

ATSG mit Hinweis auf BGE 125 V 38). Dabei macht der Beschwerdeführer selber geltend, 

dass sich der Sachverhalt aus den IV-Akten und damit aus den medizinischen Unterlagen 

ergebe (act. 18/3). Es ist daher nicht ersichtlich, welche entscheidrelevanten Ergebnisse 

zum Sachverhalt aus der beantragten Parteibefragung des Beschwerdeführers zu erwarten 

sind, zumal er keine Ausführungen machen lässt, inwiefern seine Befragung zur Klärung 

des (medizinischen) Sachverhalts beitragen soll (antizipierte Beweiswürdigung; Urteil des 

Seite 4 

Bundesgerichts 9C_724/2009 vom 16. November 2009 E. 3.2.3.1; BGE 144 V 361 E. 6.5). 

Damit wird der Antrag abgewiesen. 

 

 1.3 

 Gestützt auf Art. 2 der Verordnung über COVID-19-Massnahmen: Gerichte (bGS 113.2) 

kann das Obergericht zur Bewältigung der aktuell ausserordentlichen Lage in allen Fällen 

auf dem Zirkularweg entscheiden, wenn das Gesetz keine Verhandlung vorschreibt. Ent-

scheide, die auf dem Zirkularweg gefällt werden, bedürfen der Einstimmigkeit (Art. 52 Abs. 

2 JG). Da vorliegend keine Durchführung einer Verhandlung vorgeschrieben ist und die 

Parteien auf die Durchführung einer solchen verzichteten, hat das Obergericht den vorlie-

genden Entscheid im Zirkularverfahren gefällt. 

 

 

2. Materielles 

 2.1 

 2.1.1 

 Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 IVG 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 

(Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

 

 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die unter anderem 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% ar-

beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind. 

 

 2.1.2 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall 

das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 

Seite 5 

die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Ar-

beitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4; BGE 140 

V 193 E. 3.2). 

 

 2.1.3 

Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozial-

versicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, so-

wie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet 

dies, dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel unabhängig davon, von wem 

sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unter-

lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbeson-

dere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht 

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 

warum es auf die eine und nicht die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 

E. 3a). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten be-

gründet sind (134 V 231 E. 5.1). 

 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht 

etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich-

keit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweis-

anforderungen nicht. Vielmehr ist jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die von allen 

möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste zu würdigen ist (BGE 126 V 360 

E. 5b).  

 

 2.2 

 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf das Gutach-

ten der SMAB AG vom 5. November 2018 ab. Dieses habe ergeben, dass keine Invalidität 

im gesetzlichen Sinne vorliege. Es habe keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit ermittelt werden können, weshalb der Beschwerdeführer sowohl in der an-

gestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Weitere Ab-

klärungen seien keine durchzuführen und es seien auch keine nochmaligen beruflichen 

Massnahmen geschuldet (act. 2.1). Ergänzend führte die IV-Stelle in der Vernehmlassung 

aus, dass die neu eingereichten medizinischen Unterlagen keine wesentlichen neuen 

Seite 6 

medizinischen Gesichtspunkte enthielten, welche die Ergebnisse des Gutachtens in Zweifel 

zu ziehen vermögen (act. 12).  

 

 Der Beschwerdeführer stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, das SMAB AG Gut-

achten enthalte diverse gravierende Mängel, indem die Ausführungen nicht nachvollziehbar 

und nicht schlüssig seien und im Ergebnis nicht einleuchtend. Sodann hätten sich die Gut-

achter nicht ausreichend mit allen Anknüpfungstatsachen (z.B. radiologischen Unters-

uchungen) auseinandergesetzt (act. 18). 

 

 2.3 

 Im Sinne einer Vorbemerkung gilt festzuhalten, dass sich der gerichtliche Überprüfungs-

zeitraum grundsätzlich auf den Sachverhalt beschränkt, wie er sich bis zum Erlass der an-

gefochtenen Verfügung vom 11. Juli 2019 verwirklicht hat. Unterlagen, die nach dem Ver-

fügungszeitpunkt datieren, sind zu berücksichtigen, wenn und soweit sie sich auf den Zeit-

raum vor Verfügungserlass beziehen respektive Rückschlüsse darauf zulassen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_721/2019 vom 27. Mai 2020 E. 2.3 mit Hinweis u.a. auf BGE 132 V 215 

E. 3.1.1).  

 

 Unbestritten ist in Bezug auf den Sachverhalt, dass sich der Beschwerdeführer insgesamt 

vier Operationen an der Wirbelsäule – Mikrodiskektomie L5/S1 rechts am 9. Dezember 

2004; Remikrodiskektomie L5/S1 rechts am 10. Februar 2016; ventrale Mikrodiskektomie 

L5/S1 sowie Implantation einer M6-Bandscheibenprothese am 6. Juli 2016 sowie Dekom-

pression L5/S1 rechts mit Neurolyse S1-Wurzel, instrumentierte dorsale Spondylodese 

TLIF mit autologer Beckenspongiosa von rechts am 20. November 2017 – unterziehen 

musste. Strittig und zu prüfen ist, ob Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung 

besteht beziehungsweise ob weitere Abklärungen zu tätigen sind. 

 

 2.3.1 

 Das polydisziplinäre Gutachten vom 5. November 2018 beruht auf den von der IV-Stelle zur 

Verfügung gestellten Vorakten, den Angaben des Beschwerdeführers, den Untersuchun-

gen und Befunden der Teilgutachter sowie den im Rahmen des orthopädisch-traumatologi-

schen Gutachtens zusätzlich durchgeführten Untersuchungen (IV-act. 92/25; IV-act. 92/44 

und IV-act. 92/58).  

 

Dr. E., Fachärztin Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 

führte aus, dass sich im Rahmen der Untersuchung eine spontan frei bewegliche Lenden-

wirbelsäule mit harmonischer Lordose zeige. Hinweise auf das Vorliegen lumbaler Nerven-

wurzeln beständen bei fehlender Schon- und Fehlhaltung, fehlendem paravertebralen Mus-

Seite 7 

kelhartspann, beidseits negativem Zeichen nach Lasègue und Bragard sowie auslösbarem 

Patellarsehnenreflex beidseits und Achillessehnenreflex links nicht. Die angegebenen 

Kraftminderung und Sensibilitätsstörungen im rechten Bein seien aus orthopädisch-trau-

matologischer Seite keinem Dermatom zuzuordnen. Diesbezüglich werde auf das zusätz-

lich erfolgte neurologische Gutachten verwiesen. Im Röntgen der Lendenwirbelsäule stelle 

sich eine unveränderte regelrechte Situation mit einem unveränderten Nachbarsegment 

ohne Hinweis für eine Lockerung der Implantate nach insgesamt viermaliger Operation des 

Segmentes LWK 5/SWK 1 dar. Auch die Magnetresonanztomographie (MRT) habe im 

Segment LWK 5/SWK 1 lediglich narbige Veränderung im Verlauf des ehemaligen operati-

ven Zugangsweges bis peridural und entlang der Radix S1 rechts sowie eine normale 

Weite des Spinalkanals und der Neuroforamina ohne Nachweis einer lumbalen Neurokom-

pression gezeigt. Anhand der radiologischen Untersuchungsbefunde seien die angegebe-

nen und zum Teil demonstrierten Beschwerden von orthopädisch-traumatologischer Seite 

nicht nachvollziehbar. Im Rahmen der Untersuchung hätten Inkonsistenzen und Hinweise 

auf eine Aggravation bestanden (IV-act. 92/32f.). Orthopädisch-traumatologische Diagno-

sen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit beständen keine 

(IV-act. 92/33). Aus orthopädisch-traumatologischer Seite bestehe weder die Indikation für 

einen weiteren operativen Eingriff im Bereich der Lendenwirbelsäule noch die Indikation zur 

Therapie mit Opiaten (Palexia), wobei letztere zügig abgesetzt werden sollte. Aufgrund des 

Nebenwirkungsspektrums und des Herabsetzens der Schmerzschwelle würden diese 

Medikamente dafür sorgen, dass der Beschwerdeführer sich selbst nicht mehr arbeitsfähig 

fühle (IV-act. 92/34). Der Beschwerdeführer sei in körperlich leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule 100% arbeitsfähig in der bis-

herigen und auch leidensadaptierten Tätigkeit (IV-act. 92/35).  

 

 Die neurologische Gutachterin Dr. F., Fachärztin Neurologie, stellte fest, dass der 

objektivierbare neurologische Befund keine Hinweise für eine periphere Nervenschädigung, 

Radikulopathie oder Plexusläsion ergebe. Die angegebenen Schmerzausstrahlungen und 

Sensibilitätsminderungen seien wechselhaft und diffus und liessen sich neurologisch nicht 

erklären. Ebenfalls auffällig sei das fluktuierende Gangbild, von einem unauffälligen Gang-

bild bis zu einem schwer hinkenden Gangbild zeige der Beschwerdeführer sämtliche Varia-

tionen. Eine neurologische Begründung für diese Symptomatik finde sich nicht. Als Relikt 

einer stattgehabten S1-Läsion rechts sei der Achillessehnenreflex rechts abgeschwächt, 

hierdurch liege aber keine funktionelle Beeinträchtigung vor. Die Arbeitsfähigkeit sei auf 

neurologischem Gebiet nicht eingeschränkt, da kein neurologisch begründbarer Gesund-

heitsschaden vorliege. Das MRT zeige keinen Nachweis einer lumbalen Neurokompres-

sion. Ein neurologisch erklärbares sensomotorisches Ausfallsyndrom L5/S1 rechts liege 

nicht vor (IV-act. 92/63).  

Seite 8 

 

 Im psychiatrischen Teilgutachten stellte Dr. G., Facharzt Neurologie sowie Psychiatrie und 

Psychotherapie, keine psychiatrische Diagnose (IV-act. 92/51). Aus psychiatrischer Sicht 

habe zu keinem Zeitpunkt eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für jedwede Tätigkeit 

bestanden (IV-act. 92/54).  

 

 2.3.2 

 Dr. H., Fachärztin FMH Neurologie, diagnostizierte in der konsiliarischen Beurteilung vom 

28. April 2019 zuhanden des Hausarztes des Beschwerdeführers eine residuelle Radiculo-

pathie (L5 und) S1 rechts (IV-act. 112/7). Elektrophysiologisch könne keine Polyneuro-

pathie und keine axonale Radiculopathie L4 bis S1 rechts (auch S1 rechts eventuell nicht 

mehr?) nachgewiesen werden. Klinisch bestehe eine residuelle Radiculopathie S1 rechts 

und wahrscheinlich auch L5 rechts nach 4 Lendenwirbelsäulen-Operationen mit radiculärer 

neuropathischer Schmerz- und mindestens sensibler Ausfallsymptomatik, eventuell auch 

motorischen Ausfällen. Ob unter intensiven interdisziplinären Therapien bei einer Teil-IV-

Berentung in einer adaptierten, optimierten Tätigkeit eine Teil-Arbeitsfähigkeit möglich 

werden könnte mit der Möglichkeit, in Abhängigkeit vom Befinden die Arbeit selbst einzu-

teilen, müsse sie offen lassen (IV-act. 112/9). In der E-Mail vom 7. Mai 2019 an den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wies Dr. H. darauf hin, dass sie aus neurologischer 

Sicht eine praktische Erprobung und interdisziplinäre Einschätzung der funktionellen 

Leistungsfähigkeit in der Aktivität für notwendig halte. Erst dann könne letztlich beurteilt 

werden, ob eine gewisse Rest-Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit und unter optimierten 

Bedingungen wieder erlangt werden könne (IV-act. 112/27).  

 

 2.3.3 

 Dr. I., Fachärztin Neurochirurgie, diagnostizierte im Bericht vom 10. September 2019 

zuhanden des Hausarztes des Beschwerdeführers chronische neuropathische Schmerzen 

dem Dermatom L5/S1 rechtsseitig folgend mit sensomotorischem Ausfallsyndrom und Allo-

dynie mit einem Chronifizierungsgrad nach Gerbershagen III bei Status nach vier Operatio-

nen sowie anamnestisch Spina bifida occulta (IV-act. 116/15). Weiter führte sie aus, dass 

eine weitere Abklärung im Spital D. notwendig sei und zusammenfassend der Beschwer-

deführer aufgrund seiner Beschwerden in der Arbeitsfähigkeit und in der Lebensqualität 

massiv eingeschränkt sei (IV-act. 116/17).  

 

 2.3.4 

 Im Bericht des Spital D. vom 9. Oktober 2019 hielt Dr. J., Facharzt Neurologie, in der 

zusammenfassenden Beurteilung fest: „Die Ursache des seit einem Sturz am 15.01.2016 

bestehenden Schmerzes im Bereich des dorsolateralen Unterschenkels rechts, dem 

Seite 9 

Dermatom S1 entsprechend ist ein neuropathischer Schmerz bei S1-Radikulopathie rechts. 

Klinisch-neurologisch findet sich neben der sensiblen Störung Dermatom S1 rechts ein 

fehlender ASR rechts, eine Schwäche der Flussplantarflexion rechts vom Kraftgrad M4 

sowie im Zehenstand eine Fusssenkerschwäche rechts“ (IV-act. 117/2). Weiter wurde aus-

geführt, dass unter Berücksichtigung der neurologischen Befunde das Vorliegen einer 

partiellen Arbeitsunfähigkeit in Betracht gezogen werden sollte (IV-act. 117/3). 

 

 2.3.5 

 In der chirurgisch/orthopädischen und neurochirurgischen Stellungnahme von Dr. B., 

Leitende Ärztin Unfallchirurgie und Orthopädie, und Dr. C., Facharzt für Neurochirurgie, 

wird in Bezug auf das neurologische Gutachten geltend gemacht, dass die Befunde vom 

20. Januar 2016 des Röntgeninstituts, der Austrittsbericht von Dr. O., Facharzt Neuro-

chirurgie, vom 8. Juli 2016 sowie dessen Kontrollbericht vom 20. September 2016, der 

Bericht von Dr. K., Fachärztin Neurologie, vom 22. November 2016 und der Bericht der 

Spital L. vom 16. Juni 2017 bei der Wertung im Gutachten nicht berücksichtigt worden 

seien. Dass die von Dr. F. bei der körperlichen Untersuchung festgestellte Grosszehen-

hebung rechts uneingeschränkt möglich gewesen sei, erscheine in Anbetracht der Vorbe-

funde nicht als wahrscheinlich und die Einnahme zahlreicher Schmerzmedikamente bleibe 

im Gutachten unerwähnt. Aus fachlicher Sicht sei zudem deutlich zu widersprechen, dass 

der Beschwerdeführer einzig und alleine vom Rücken limitiert sei. Die von Dr. H. erhobenen 

neurologischen pathologischen Befunde seien vorbestehend gewesen und auch die nach-

folgenden Verlaufsberichte zeigten eine weitere Zunahme der Beschwerdesymptomatik 

auf. Das neurologische Gutachten von Dr. F. habe nicht alle Anknüpfungstatsachen voll-

ständig und korrekt berücksichtigt und die medizinischen Beschwerden und Klagen des 

Beschwerdeführers nicht ausreichend gewürdigt. Die Teilgutachterin Dr. E. habe die vom 

Beschwerdeführer vorgetragenen Schmerzen bei der Beurteilung der Situation überhaupt 

nicht berücksichtigt. Zudem sei nicht nachvollziehbar, warum die analgetische Therapie mit 

Opiaten nicht indiziert sein solle. Ferner zeige die Durchsicht sämtlicher radiologischer 

Diagnostik Vernarbungen und Verdrängungen an der S1 Wurzel rechtsseitig auf, was die 

Schmerzangaben des Beschwerdeführers nachvollziehbar mache (act. 19/8). 

 

 2.4 

 Vorab ist festzuhalten dass von Seiten des Beschwerdeführers das psychiatrische Teilgut-

achten von Dr. G. und die darin getroffenen Schlussfolgerungen nicht gerügt wurden. Der 

Bericht der Spital M. vom 29. Oktober 2019, welcher eine intensivierte Behandlung zur 

Verbesserung der psychischen Belastbarkeit und der Symptomminimierung sowie 

Leistungsverbesserung als indiziert erachtet, ist nach der angefochtenen Verfügung ergan-

gen und lässt keine Rückschlüsse auf den Zeitraum vor Verfügungserlass zu, zumal solche 

Seite 10 

auch nicht vom Beschwerdeführer geltend gemacht werden (act. 10/1; vgl. E. 2.3). Somit ist 

davon auszugehen, dass zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung aus psychiatrischer 

Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestand.  

 

 Der Beschwerdeführer bemängelt grundsätzlich die Beweiskraft des Gutachtens in 

orthopädischer und neurologischer Hinsicht beziehungsweise erachtet die von den Gut-

achtern getroffenen Arbeitsfähigkeitsschätzungen nicht als nachvollziehbar. Hierzu ist zu-

nächst festzustellen, dass das Gutachten im Herbst 2018 in Kenntnis sämtlicher 

– damals vorhandenen – medizinischer Vorakten erstellt wurde und die Sachverständigen 

in den Teilgutachten zu den einzelnen (fehlenden) Diagnosen und deren (fehlenden) Aus-

wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit Stellung nahmen. Die Berichte von Dr. H., Dr. I. sowie 

des Spital D. wurden hingegen – soweit aus den Berichten ersichtlich – zum Teil ohne 

Kenntnis der Vorakten (inklusive Gutachten) beziehungsweise offenbar lediglich mit Kennt-

nis eines Teils der Vorakten erstellt (IV-act. 112/7; IV-act. 116/15 und IV-act. 117/2). Daher 

fehlt in diesen Berichten eine Auseinandersetzung mit den anderen – im Rahmen des Gut-

achtens ergangenen – fachärztlichen Einschätzungen. Insbesondere fehlt jedoch in den 

Berichten eine eigene Einschätzung der beigezogenen Fachärzte zur Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung, wonach sich der gericht-

liche Überprüfungszeitraum grundsätzlich auf den Sachverhalt zu beschränken hat, wie er 

sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung verwirklicht hat, ist insbesondere der 

Bericht des Spitals D. kritisch zu würdigen. Letzterer basiert zum einen auf Untersuchungen 

vom 26. September 2019 und damit auf Ergebnissen, die rund ein Jahr nach den dem 

SMAB AG Gutachten zugrundeliegenden Untersuchungen erhoben wurden (IV-act. 117/2 

und IV-act. 92/3). Zum anderen wird im Bericht auf veränderte Verhältnisse hingewiesen, 

wird doch unter anderem ausgeführt, dass aktuell neu gegenüber den Vorbefunden – das 

letzte vorliegende MRI datiere vom Juni 2018, womit wohl die im Rahmen des Gutachtens 

zusätzlich durchgeführte MR-Untersuchung der Wirbelsäule vom 18. Juni 2018 gemeint 

sein dürfte (IV-act. 92/32) – eine akute neurogene Schädigung der S1-versorgten Musku-

latur rechts nachzuweisen sei, was den Ausschluss einer erneuten Rezidiv-Bandscheiben-

hernie erfordere (IV-act. 117/3). Soweit der Beschwerdeführer vorbringen lässt, Dr. H. und 

Dr. I. hätten Diagnosen (zB Radiculopathie, spina bifida occulta, u.a.m) mit Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit gestellt, ist ihm entgegenzuhalten, dass beide Ärztinnen zwar 

Diagnosen gestellt, aber eben gerade keine beziehungsweise nur eine vage Einschätzung 

in Bezug auf seine Arbeitsfähigkeit abgegeben haben (IV-act. 112/9 und IV-act. 116717). 

Ferner ist zwar korrekt, dass in den gutachterlich zitierten Akten neurologische Diagnosen 

und Befunde samt bestehender Arbeitsunfähigkeiten zitiert wurden, jedoch wurde in beiden 

massgebenden Teilgutachten hierzu Stellung genommen und ausgeführt, weshalb die je-

weilige Gutachterin diese Befunde oder Einschätzungen nicht nachvollziehen kann (IV-act. 

Seite 11 

92/35 und IV-act. 92/65). Der Vorwurf des Beschwerdeführers, das Gutachten setze sich 

nicht damit auseinander, dass die Behandlung mit Morphium haltigen Medikamenten seine 

Leistungsfähigkeit reduziere, geht fehl, empfiehlt doch die Teilgutachterin aus orthopädisch-

traumatologischer Sicht gar eine Absetzung der analgetischen Therapie (IV-act. 92/34). 

Soweit der Beschwerdeführer eine Abgrenzung der Aggravation von den gesundheitlich 

bedingten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit fordert, ansonsten die gutachterliche 

Beurteilung nicht nachvollzogen werden könne, und rügt, im Zusammenhang mit den fest-

gestellten Inkonsistenzen sei keine Nachfrage erfolgt, ist zum einen festzuhalten, dass die 

Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität zur Aufgabe eines Begutachters gehört (vgl. 

IV-act. 85/5, Punkt 7.3). Zum anderen ist darauf hinzuweisen, dass gemäss der orthopä-

disch-traumatologischen Teilgutachterin Hinweise auf eine Aggravation bestanden, jedoch 

macht sie keineswegs eine klar als solche ausgewiesene Aggravation geltend (IV-act. 

92/33, 35; vgl. zur Aggravation Urteil des Bundesgerichts 9C_154/2016 vom 19. Oktober 

2016 E. 4.3). Der Beschwerdeführer kann daher daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

Mit der Rüge, Dr. N. verfüge weder über einen Facharzttitel in Orthopädie noch in Neurolo-

gie, um die Beschwerden zu beurteilen, verkennt der Beschwerdeführer, dass der RAD-

Arzt keinen Untersuchungsbericht im Sinne von Art. 49 Abs. 2 IVV erstellte. Er bedurfte 

daher keinen spezifischen Facharzttitel, um den bestehenden medizinischen Sachverhalt 

zu würdigen (Urteil des Bundesgerichts 8C_406/2017 vom 6. September 2017 E. 4.1 mit 

Hinweisen). Was den Vorwurf betrifft, die Diagnose von Dr. K., Fachärztin FMH für Neuro-

logie, sei falsch, was sich unter anderem aus den danach erstellten Bildern und den 

Berichten von Dr. H. sowie des Spitals D. ergebe, ist auf das bereits Gesagte zum Zeitab-

lauf und zur fehlenden Auseinandersetzung mit anderen fachärztlichen Einschätzungen zu 

verweisen. Die Untersuchung bei Dr. K. erfolgte am 22. November 2016 und damit zwei 

Jahre und 5 Monate beziehungsweise zwei Jahre und 10 Monate vor den Untersuchungen 

bei den anderen beiden Fachärzten, welche sich zur Beurteilung von Dr. K. zudem nicht 

äusserten. Eine indirekte fachliche Stellungnahme zur Einschätzung der Fachärztin erfolgte 

im neurologischen Teilgutachten, in welchem sich Dr. F. kritisch mit den Berichten des Neu-

rochirurgen Dr. O. auseinander-setzte und ausführte, dass die von Dr. O. erhobenen Be-

funde nicht nachvollziehbar seien und zu erheblichen Zweifeln an einer organischen Genes 

der Parese führen, was in den nachfolgenden neurologischen Untersuchungen durch Dr. K. 

und der Spital L. auch bestätigt werde (IV-act. 92/65). Es erstaunt daher, dass von Seiten 

des Beschwerdeführers Kritik an Dr. K. geäussert wird, ohne sich aber mit der von der Teil-

gutachterin erhobenen Kritik am Neurochirurgen Dr. O. auseinanderzusetzen. In der fach-

ärztlichen chirurgisch/orthopädischen und neurochirurgischen Stellungnahme von Dr. B. 

und Dr. C., in welcher das SMAB AG Gutachten beurteilt wurde, fehlt ebenso eine Aus-

einandersetzung mit dieser von Dr. F. geäusserten Kritik, welche sie – unter Berücksichti-

gung der nachfolgenden neurologischen Untersuchungsbefunde – zum Schluss kommen 

Seite 12 

liess, dass kein nachweisbarer Gesundheitsschaden durch eine Nervenschädigung vorliege 

(IV-act. 92/65f). Die beiden Fachärzte stützen sich im Wesentlichen auf die konsiliarische 

Beurteilung von Dr. H., ohne zu berücksichtigen, dass das polydisziplinäre Gutachten ihr 

nicht vorgelegen hat und sie somit zu dessen Inhalt auch nicht Stellung nehmen konnte. 

Sodann können entgegen der Ansicht der beiden Fachärzte aus dem Umstand, dass die 

nachfolgenden Verlaufsberichte eine weitere Zunahme der Beschwerdesymptomatik auf-

zeigten, keine Rückschlüsse auf den medizinischen Sachverhalt vor Erlass der angefoch-

tenen Verfügung gezogen werden (act. 19.8/6). Im Übrigen erfolgte in der Stellungnahme 

keine Auseinandersetzung mit den von den Gutachtern beschriebenen Inkonsistenzen be-

ziehungsweise dem Hinweis auf Aggravation, sondern es wird lediglich kritisiert, dass die 

medizinischen Beschwerden und Klagen des Beschwerdeführers nicht ausreichend gewür-

digt worden seien (act. 19.8/8). Diese Kritik geht fehl, erfolgte doch im Rahmen der jeweili-

gen Untersuchung jeweils eine Befragung des Beschwerdeführers und eine Würdigung, in-

wiefern diese Aussagen mit den erhobenen Befunden einhergehen (IV-act. 92/26ff und IV-

act. 92/59ff). Auch die aktuelle Medikation wurde im Rahmen der Teilgutachten erfragt (IV-

act. 92/28 und IV-act. 92/61).  

 

 
2.5 

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Begutach-

tung beim SMAB umfassend untersucht wurde, die vom ihm geklagten Leiden sowie die 

Vorakten berücksichtigt wurden und die Darlegung der medizinischen Situation im Gutach-

ten nachvollziehbar und einleuchtend ist. Dem polydisziplinären Gutachten des SMAB 

kommt daher entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers volle Beweiskraft zu und es 

sind daher auch keine weiteren Abklärungen vonnöten.  

 

 Die Beschwerde ist damit abzuweisen.  

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 3.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweige-

rung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Dem unterliegenden Be-

schwerdeführer sind daher ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens in Höhe von 

Fr. 800.-- aufzuerlegen. 

 

 3.2 

Seite 13 

 Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdefüh-

rende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsge-

richt festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.  

 

Nach der Rechtsprechung sind unter dem Titel Parteientschädigung auch die Kosten privat 

eingeholter Gutachten zu vergüten, soweit die Parteiexpertise für die Entscheidfindung un-

erlässlich war (Urteil des Bundesgerichts I 1008/06 vom 24. April 2007 E. 3.1 mit Hinwei-

sen; vgl. UELI KIESER, a.a.O., N. 32 zu Art. 45 ATSG). Im vorliegenden Fall kommt der chi-

rurgisch/orthopädischen und neurochirurgischen Stellungnahme von Dr. B. und Dr. C. keine 

massgebende Bedeutung für den Verfahrensausgang zu, weshalb der Antrag des Be-

schwerdeführers auf Kostenübernahme abgewiesen wird.  

 

 Bei vorliegendem Ausgang des Verfahrens besteht weder für den unterliegenden 

Beschwerdeführer noch für die obsiegende IV-Stelle ein Anspruch auf eine Parteientschä-

digung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG e contrario; BGE 126 V 143 E. 4). 

 

  

Seite 14 

Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. Die Beschwerde von A. wird abgewiesen. 
 
 
2. Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Verrech-

nung mit dem von ihm in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss.  
 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
 
 
4. Rechtsmittel: 
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 

Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
versandt am: 23. März 2021