# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb15994d-0c0d-51ca-9d3e-d385dfbe1a6d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.11.2016 D-2700/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2700-2016_2016-11-24.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2700/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 4 .  N o v e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richterin Claudia Cotting-Schalch,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Guinea,   

vertreten durch lic. iur. Rita Bernoulli, Verein BUCOFRAS, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 1. April 2016 / N (…). 

 

 

 

D-2700/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben 

zufolge im Juli 2011 und reiste mit dem Flugzeug und dem Zug über Frank-

reich in die Schweiz ein, wo er am 10. August 2011 ein Asylgesuch ein-

reichte. Am 29. August 2011 wurde er zu seiner Person, zum Verbleib sei-

ner Identitätspapiere, zum Reiseweg und summarisch zu seinen Gesuchs-

gründen befragt. Am 3. Juli 2012 fand eine einlässliche Anhörung statt.  

A.b In Bezug auf seine Person gab der Beschwerdeführer an, er sei 

Staatsangehöriger von Guinea und Angehöriger der Ethnie der Peul. Er sei 

gemeinsam mit fünf Geschwistern bei seinen Eltern in B._______ aufge-

wachsen und zur Schule gegangen. 1999 sei er zu seinem Bruder nach 

C._______ gezogen, wo er sich seinen Unterhalt auf dem Markt mit [Arbeit] 

verdient habe. 2008 habe er geheiratet und danach weiterhin mit seiner 

Frau und dem gemeinsamen Kind im Haus seines Bruders in C._______ 

(…) gelebt. 

A.c In Bezug auf seine Gesuchsgründe gab er im Wesentlichen an, sein 

älterer Bruder habe während der Präsidentschaftswahlen 2010 Cellou Da-

lein Diallo unterstützt. Er selbst sei Sympathisant gewesen und habe an 

Wahlveranstaltungen teilgenommen. Nach dem ersten Wahlgang sei 

C._______ zu unsicher geworden, weshalb er seine Frau und sein Kind im 

Dorf bei seinem Vater untergebracht habe. Nach dem Wahlsieg von Alpha 

Condé sei es am 19. Juli 2011 zu einer Schiesserei auf dessen Residenz 

gekommen. Noch in der gleichen Nacht habe man ihn und seinen Bruder 

verdächtigt und festgenommen. Man habe sie in unterschiedliche Gefäng-

nisse gebracht. Bekannte seines Bruders hätten ihm wenige Tage später 

zur Freilassung und zur Ausreise verholfen. Er wisse nicht, ob sein Bruder 

noch am Leben sei. Er und seine Familie befänden sich in Gefahr. 

A.d In Bezug auf seine Identitätsdokumente gab der Beschwerdeführer an, 

sein Pass und seine Identitätskarte seien ihm im Zuge des Vorfalls vom 

19. Juli 2011 abhandengekommen. Sie seien an seinem letzten Wohnort 

verblieben oder konfisziert worden. 

D-2700/2016 

Seite 3 

B.  

Mit Eingabe vom 23. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Rechts-

verzögerungsbeschwerde ein, welche mit Urteil D-3943/2015 vom 19. No-

vember 2015 gutgeheissen wurde. 

C.  

Zur Untermauerung seiner Angaben reichte der Beschwerdeführer Kopien 

von Gerichtsdokumenten aus Conakry zu den Akten. Diese wurden im Auf-

trag der Vorinstanz einer internen Analyse unterzogen. Dem Beschwerde-

führer wurde zum Untersuchungsergebnis das rechtliche Gehör gewährt, 

wovon dieser mit Stellungnahme, datiert vom 3. Februar 2016, Gebrauch 

machte. 

D.  

Der Beschwerdeführer reichte diverse Arztberichte zu den Akten, unter an-

derem einen Bericht des behandelnden Facharztes für Allgemeinmedizin 

und Chirurgie, datiert vom 3. November 2015, woraus sich Hinweise auf 

laufende psychologische Abklärungen und eine [Krankheit] ergeben; einen 

ärztlichen Befund des medizinischen Zentrums (…), datiert vom 24. De-

zember 2015, mit der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstö-

rung und Alkoholmissbrauch, darin wird eine wöchentliche psychothera-

peutische sowie medikamentöse Behandlung empfohlen und angegeben, 

dass in Guinea eine geeignete psychiatrische Versorgung fehle und die 

Gefahr einer neuerlichen Traumatisierung bestünde. 

E.  

Mit Schreiben vom 7. März 2016 forderte das SEM den Beschwerdeführer 

auf, bis zum 28. März 2016 einen fachärztlichen Bericht über seine [Er-

krankung] einzureichen. Mit Schreiben datiert vom 20. März 2016 wurden 

diverse ärztliche Berichte des Facharztes für Allgemeinmedizin zu den Ak-

ten gereicht. Mit Eingabe vom 30. März 2016 (Eingangsstempel des SEM 

vom 1. April 2016) ersuchte der Beschwerdeführer um Fristerstreckung für 

die Einreichung eines fachärztlichen Berichts. Mit Schreiben vom 6. April 

2016 verwies das SEM den Beschwerdeführer auf den Rechtsweg, da zwi-

schenzeitlich eine Verfügung erlassen worden sei. 

F.  

Mit Verfügung vom 1. April 2016 lehnte die Vorinstanz das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers ab und ordnete seine Wegweisung sowie deren Voll-

zug an. Das SEM erklärte das Vorbringen des Beschwerdeführers für un-

glaubhaft. Der Wegweisungsvollzug sei zulässig, zumutbar und möglich, 

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Seite 4 

unter anderem auch, weil in Guinea ausreichende Behandlungsmöglich-

keiten vorhanden wären.  

G.  

Gegen den Entscheid des SEM erhob der Beschwerdeführer am 

2. Mai 2016 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft und die Asylgewährung, eventualiter die Anordnung einer 

vorläufigen Aufnahme. In prozessualer Hinsicht wurde die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege beantragt.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 12. Mai 2016 wurde der Antrag auf unent-

geltliche Prozessführung gutgeheissen. Mit Verfügung vom 26. Mai 2016 

wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, in Bezug auf die von ihm 

beantragte Verbeiständung weitere Nachweise vorzulegen, oder eine 

andere Rechtsvertretung vorzuschlagen. Mit Verfügung vom 13. Juli 2016 

wurde das Gesuch um Einsetzung einer amtlichen Rechtsbeiständin 

abgewiesen und der Beschwerdeführer aufgefordert, bis zum 28. Juli 2016 

aktuelle ärztliche Berichte einzureichen, unter Hinweis darauf, dass bei 

ungenutzter Frist aufgrund der Aktenlage entschieden werde. Er liess diese 

Frist ungenutzt verstreichen. 

I.  

In der Vernehmlassung vom 24. August 2016 hielt das SEM an der Verfü-

gung fest.  

J.  

Mit Verfügung vom 26. August 2016 wurde dem Beschwerdeführer Gele-

genheit gegeben, bis zum 12. September 2016 eine Replik und entspre-

chende Beweismittel einzureichen. Er liess auch diese Frist ungenutzt ver-

streichen. 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. 

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Seite 6 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch dar-stellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. 

Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von 

ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber über-wiegend für wahr 

hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung 

reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar 

möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und 

überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung 

sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die 

Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2012/5 E. 2.2, BVGE 2010/57 E. 2.3) 

4.  

4.1 In der angefochtenen Verfügung stufte das SEM die Vorbringen des 

Beschwerdeführers als unglaubhaft ein. Dabei äusserte es Zweifel an der 

Echtheit der Gerichtsdokumente (Kopie einer Suchanzeige, datiert vom 

13. September 2011, und der Kopie eines angeblich gegen den Beschwer-

deführer erlassenen Haftbefehls, datiert vom 19. September 2011, beides 

ausgestellt durch das Gericht erster Instanz D._______). Zudem seien die 

Schilderungen über die Inhaftierung und die anschliessende Haft zu vage 

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und oberflächlich ausgefallen. Auch würden die Angaben über die Um-

stände der Freilassung Plausibilitätserwägungen nicht standhalten. Zudem 

habe der Beschwerdeführer während der Befragung zur Person wider-

sprüchliche Angaben über den Zeitpunkt seiner Ausreise gemacht und die 

Angaben zum Verbleib seiner Identitätsdokumente seien ebenfalls wider-

sprüchlich ausgefallen.  

Das SEM stützte seine Zweifel an der Beschaffenheit der Dokumente auf 

verschiedene Ungereimtheiten. Die Ausführung des Stempels des stellver-

tretenden Staatsanwalts sei rudimentär, die handschriftlichen Angaben auf 

der Suchanzeige und auf dem Haftbefehl würden von der gleichen Person 

stammen. Dies gelte zudem auch für die Unterschriften des Untersu-

chungsrichters und des stellvertretenden Staatsanwaltes. Darüber hinaus 

würde eine Internetrecherche ergeben, dass mutmasslich keine der beiden 

namentlich genannten Personen zum fraglichen Zeitpunkt am genannten 

Gericht im Einsatz gewesen sei. So sei ein Untersuchungsrichter mit dem 

gleichen Namen bereits im Jahr 2009 von D._______ an das Gericht erster 

Instanz von E._______ versetzt worden; danach sei dieser Untersu-

chungsrichter erneut im Jahr 2014 im Zuge seiner Versetzung vom Gericht 

in E._______ an das Gericht erster Instanz von F._______ in Erscheinung 

getreten. Eine weitere Person, die einen ähnlichen Namen wie der angeb-

lich unterzeichnete Staatsanwalt trage und der Justiz angehörte, sei zum 

Zeitpunkt der Ausstellung der vorgelegten Gerichtsdokumente bereits ver-

storben gewesen. Schliesslich sei verwunderlich, dass das Gericht den Be-

schwerdeführer zwar der Verübung eines Attentats auf den Präsidenten 

verdächtige, jedoch weder Suchanzeige noch Haftbefehl auf eine diesem 

Delikt entsprechende spezialgesetzliche Rechtsgrundlage gestützt worden 

seien. Stattdessen werde in den Dokumenten der allgemein gehaltenen 

Artikel 3 des Strafgesetzbuchs zitiert. Auch sei verwunderlich, dass sich 

das Gericht bei der Ausstellung des Haftbefehls zweimal in Bezug auf das 

Datum geirrt habe: Einmal in Bezug auf den Vorfall und ein weiteres Mal in 

Bezug auf die Stellung des Haftantrags, der ein Datum vor der angeblichen 

Tathandlung aufweise. Schliesslich sei erstaunlich, dass der Beschwerde-

führer überhaupt in den Besitz der Dokumente habe gelangen können und 

dass sie über vier Jahre nach dem erwähnten Vorfall vorgelegt worden 

seien. 

Zudem habe der Beschwerdeführer während der summarischen Befra-

gung und Anhörung den Eindruck vermittelt, er habe die geschilderten Vor-

kommnisse nicht selbst erlebt. So seien die Angaben zur Festnahme und 

zum Gefängnisaufenthalt unsubstanziiert und oberflächlich geblieben. Er 

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sei nicht in der Lage gewesen, die dort verbrachte Zeit oder den Ort spon-

tan zu beschreiben. Auch habe er widersprüchliche Angaben zum Verlust 

seiner Identitätspapiere gemacht. In dieser Hinsicht wäre zudem zu erwar-

ten gewesen, dass er sich über deren Verbleib im Herkunftsland erkundige. 

Auch die Schilderungen zu seiner Haftentlassung seien unglaubhaft. 

Schliesslich habe er auch nicht erklären können, wieso er aufgrund der 

Stellung seines Bruders und dessen Zugangs zu einem einflussreichen 

Personenkreis relativ rasch seine eigene Freilassung habe bewirken kön-

nen, sich jedoch nicht bemüht haben wolle, auf diesem Weg zumindest 

herauszufinden, was mit seinem Bruder geschehen sei. Auch sei verwun-

derlich, dass er in der ersten Befragung sein Ausreisedatum zweimal mit 

18. Juli 2011 angegeben habe, jedoch aufgrund eines Vorfalls vom 

19. Juli 2011 einige Tage inhaftiert gewesen und erst danach ausgereist 

sein wolle. Hätte er dies alles tatsächlich erlebt, hätte es ihm wesentlich 

leichter fallen müssen, die Vorgänge zeitlich richtig einzuordnen.  

Ergänzungshalber erwähnte die Vorinstanz in der angefochtenen Verfü-

gung, dass mittlerweile über 170 Personen, einschliesslich hochrangiger 

Persönlichkeiten, die zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden seien, 

amnestiert worden seien.   

4.2 In seiner Beschwerde machte der Beschwerdeführer geltend, sein 

Asylgesuch sei zu Unrecht abgelehnt worden. Er sei im Gefängnis gefoltert 

worden, weshalb er erkrankt sei.  

4.2.1 Mit Bezug auf die angezweifelte Echtheit der Dokumente machte er 

geltend, dass der Inhalt der vorgelegten Schriftstücke nicht mit Schweizer 

Massstäben zu vergleichen sei. Auch sei der Hinweis, welche Strafnorm 

von Richtern ins Recht gezogen werden müsse, unstatthaft. Es könne in 

amtlichen Dokumenten vorkommen, dass Daten verwechselt oder falsch 

geschrieben würden. Im Übrigen verwies der Beschwerdeführer auf seine 

Stellungnahme vom 3. Februar 2016. Darin führte er aus, dass weder 

Suchauftrag noch Haftbefehl öffentlich zugängliche Dokumente seien, 

weshalb der Beschwerdeführer nur dank seiner Bekanntschaften in den 

Besitz der Kopien gelangen habe können. Es handle sich dabei um For-

mulare, die üblicherweise von Sekretariatsmitarbeitenden handschriftlich 

ausgefüllt und zur Unterschrift vorgelegt würden, weshalb auch beide Do-

kumente dieselbe Handschrift aufweisen würden. Es sei falsch, dass die 

Dokumente von derselben Person unterzeichnet worden seien, da erkenn-

bar sei, dass sich die Unterschrift des stellvertretenden Staatsanwaltes von 

jener des Untersuchungsrichters unterscheiden würde. Schliesslich könne 

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sich das SEM in Bezug auf die Frage, ob die unterzeichnenden Personen 

zum Ausstellungszeitpunkt am genannten Gericht tätig gewesen seien, 

nicht auf Informationen aus dem Internet verlassen. Vielmehr hätte die Vo-

rinstanz die Namensgleichheit verschiedener Mitarbeiter der Justiz in Be-

tracht zu ziehen gehabt, weil es in Guinea häufig vorkäme, dass die Men-

schen ähnliche Namen trügen. In diesem Sinn sei auch anzumerken, dass 

zwar der stellvertretende Staatsanwalt den Vor- und Nachnamen mit der 

Person, die das SEM im Internet gefunden habe, teile, jedoch im Internet 

noch zusätzlich ein Mittelname angeführt worden sei, der auf den vorge-

legten Gerichtsdokumenten nicht erscheine. Es könne sich daher nicht um 

die gleiche Person handeln. 

4.2.2 Zum Vorwurf, seine Schilderungen über die Haftentlassung seien un-

glaubhaft, zumal er sich nicht um den Verbleib seines Bruders kümmern 

habe können, wurde in der Beschwerdeschrift ausgeführt, dass in einer 

lebensbedrohlichen Situation nicht immer logisch gehandelt werden könne. 

Die etwas rudimentären Antworten des Beschwerdeführers seien zudem 

Folgen der Torturen, die er habe erleiden müssen. (…). Die Amnestierung 

einer grossen Anzahl von Personen hätte zudem nichts mit dem Beschwer-

deführer zu tun. Er habe bei einer Rückkehr mit seiner Verhaftung zu rech-

nen. 

4.2.3 In der Beschwerdeschrift stellte der Beschwerdeführer die Nachrei-

chung eines Facharztberichts über seine [Krankheit] in Aussicht. Das SEM 

und der behandelnde Arzt würden voneinander abweichende Angaben zu 

den Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsstaat machen. In dieser Hin-

sicht sei aber der Argumentation des Arztes zu folgen, der empfehle, die 

Behandlung in der Schweiz zu Ende zu führen. Der Beschwerdeführer 

habe zudem keinen Kontakt zur Familie, weshalb nicht mit der notwendi-

gen (finanziellen) Unterstützung zu rechnen sei. Bei einer Rückkehr würde 

er in eine medizinische Notlage geraten.  

4.3 In der Vernehmlassung hielt das SEM an seiner Verfügung fest. Insbe-

sondere wurde an den Zweifeln bezüglich der Echtheit der Gerichtsdoku-

mente festgehalten und die psychischen Leiden des Beschwerdeführers 

für ungeeignet, das Aussageverhalten des Beschwerdeführers zu erklären, 

betrachtet. Die psychische Erkrankung würde kein Wegweisungsvollzugs-

hindernis darstellen, auch sei bei seiner Rückkehr mit einer Wiederherstel-

lung des Kontaktes zur Familie zu rechnen. 

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Seite 10 

5.  

Das Gericht kommt ebenfalls zum Schluss, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers nicht glaubhaft sind. Nachfolgend ist im Einzelnen auf sie 

einzugehen. 

5.1 Die Vorbringen sind in den wesentlichen Punkten der Festnahme und 

Inhaftierung pauschal und allgemein gehalten geblieben. Wie der Be-

schwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift auch selbst anführte, hatte er 

Schwierigkeiten, seine Vorbringen zu substanziieren. Dies führte er auf 

seine Traumatisierung zurück. Zu Recht bemängelt aber die Vorinstanz, 

dass kaum Realkennzeichen in Bezug auf die Schilderungen der Gescheh-

nisse nach dem Vorfall vorhanden sind. Es ist kaum nachvollziehbar, wa-

rum er über das einschneidende Erlebnis der Hausdurchsuchung und der 

Schläge im Zuge der Festnahme zumindest in Grundzügen berichten 

konnte, aber dann über eine daran anschliessende – nach eigenen Anga-

ben zweitägige oder allenfalls mehrtägige – Haft kaum etwas sagen 

konnte. Der Beschwerdeführer war zwar zu abstrakten Ausführungen über 

organisatorische Fragen seiner Freilassung in der Lage, trotz Nachfragen, 

konnte er aber kaum etwas über den Ort, die Beschaffenheit der Zelle, den 

Mithäftling oder die allgemeinen Haftbedingungen erzählen. Auf Nach-

frage, warum er über den Ort, an dem er festgehalten worden sein soll, 

nichts wisse, gab er an, kein Soldat zu sein. Dies lässt zu Recht Zweifel 

daran aufkommen, ob er sich im von ihm angegebenen Gefängnis aufge-

halten haben kann. Auch ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass dieser 

Eindruck durch die widersprüchlichen Angaben während der ersten sum-

marischen Befragung noch verstärkt wird. Hier wiederum konnte er Anga-

ben zum Vorfall selbst, der zu seiner Verhaftung geführt haben soll, ma-

chen, jedoch hatte er Probleme, die zeitliche Abfolge der darauf folgenden 

Geschehnisse, inklusive seiner Ausreise, darzustellen. Auch die Schilde-

rung seiner Freilassung, bei der ihm sodann einflussreiche Kontakte seines 

Bruders nützlich gewesen sein sollen, ist nicht plausibel. 

5.2 Sodann wären Gerichtsdokumente allenfalls geeignet, ein grundsätz-

lich schlüssiges Vorbringen zu untermauern. Dies ist dem Beschwerdefüh-

rer vorliegend aber nicht gelungen und auch die Zweifel des SEM an der 

Echtheit der Dokumente bestehen zu Recht. Es ist richtig, dass der Stem-

pel des stellvertretenden Staatsanwaltes auf der Suchanzeige rudimentär 

aussieht und es irritieren mag, dass auf dem Stempel der falsche Artikel 

eingesetzt wurde („la“ substitut du procureur statt „le“ substitut du pro-

cureur). Zudem ist auf dem Haftbefehl ein Irrtum in Bezug auf den Zeitpunkt 

der Tathandlung unterlaufen, das fälschlicherweise mit 19./06/2011 statt 

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Seite 11 

mit 19./07/2011 angegeben wurde. Dies gilt auch für den entsprechenden 

Haftantrag der Staatsanwaltschaft, der mit dem 28/06/2011 zu früh – näm-

lich noch vor der eigentlichen Tat – gestellt worden wäre. Auch die Wahl 

der spezialgesetzlichen Rechtsgrundlage sollte auf solchen Dokumenten 

relevant sein. Dem entgegnete der Beschwerdeführer, dass nicht von 

Schweizer Massstäben beziehungsweise von einer fehlerfreien Arbeits-

weise ausgegangen werden könne. Dies mutet etwas zu einfach an. Ob-

wohl den weiteren Erklärungen des Beschwerdeführers teilweise gefolgt 

werden kann, sind die grundlegenden Zweifel an der Echtheit der Doku-

mente damit nicht entkräftet. Zusammen mit den weiter oben angeführten 

Ungereimtheiten und insbesondere den pauschalen und detailarmen Aus-

führungen des Beschwerdeführers reicht dies nicht aus, den Anforderun-

gen an die Glaubhaftmachung zu genügen. 

5.3 Das SEM hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu 

Recht abgewiesen. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

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Seite 12 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.3 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich er-

hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der 

in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerde-

führers nach Guinea ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG recht-

mässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Guinea dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Guinea lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-

nen.  

7.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

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festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.5 Wie das SEM zu Recht ausführt, ist es zwar im Oktober 2015 neuerlich 

zu Wahlkonflikten gekommen und es sind auch künftig vereinzelte Zusam-

menstösse nicht gänzlich auszuschliessen. Es herrscht in Guinea aber 

keine Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt.  

Auch sind die Ausführungen des SEM in Bezug auf die fehlende medizini-

sche Notlage zu bestätigen. 

Hinsichtlich seines Gesundheitszustandes legte der Beschwerdeführer 

verschiedene Arztberichte vor, die ihm eine Posttraumatische Belastungs-

störung attestieren, sowie ein dem Bericht des Facharztes für Allgemein-

medizin beigelegtes E-Mail (…), datierend vom 27. September 2015, wo-

nach der Beschwerdeführer an [einer Krankheit] erkrankt ist. 

Die vom Beschwerdeführer in Aussicht gestellten Facharztberichte über 

die [Krankheit] wurden trotz wiederholter Aufforderung des SEM und des 

Bundesverwaltungsgerichts nicht eingereicht. Gemäss dem aktenkundigen 

E-Mailaustausch zwischen dem behandelnden Arzt für Allgemeinmedizin 

und der [Beratungsstelle des Kantonsspitals] vom 3. November 2015 wird 

die Erkrankung des Beschwerdeführers medikamentös behandelt. In 

dieser Hinsicht brachte der Beschwerdeführer auch vor, dass er sich eine 

Behandlung nicht leisten könne und er keinen Kontakt zu seiner Familie 

habe und keine Unterstützung erwarten könne. 

Der Hinweis des SEM, dass auch in Guinea Behandlungsmöglichkeiten für 

psychische Leiden im Universitätsspital von Conakry bestünden, ist nicht 

zu beanstanden. Der Beschwerdeführer legte einen Arztbericht vor, dem-

zufolge die Prognose ohne weitere Behandlung der Posttraumatischen Be-

lastungsstörung schlecht ausfallen würde. In dieser Hinsicht ist mit der Vo-

rinstanz festzuhalten, dass es in Conakry praktizierendes psychiatrisches 

Facharztpersonal gibt, auch wenn die Behandlung von PTBS in Guinea 

nicht den europäischen Qualitätsstandards entspricht. Weiter ist das Vor-

bringen, dass sich die Symptomatik bei einer drohenden Verhaftung in Gui-

nea verschlechtern würde, nicht relevant, weil – wie weiter oben ausge-

führt – nicht davon auszugehen ist, dass dem Beschwerdeführer bei Rück-

kehr tatsächlich ein solcher Nachteil droht. Aus diesen Gründen ist es dem 

Beschwerdeführer zuzumuten, sich in seinem Heimatstaat behandeln zu 

lassen.  

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Auch hinsichtlich der medikamentösen Behandlungsmöglichkeiten in Be-

zug auf die [Krankheit] ist auf die zutreffenden Angaben in der angefochte-

nen Verfügung zu verweisen, die zu bestätigen sind. So sind die notwendi-

gen Medikamente in Conakry erhältlich und es können auch [Fachärztin-

nen und -ärzte] aufgesucht werden.  

Es ist auch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer – trotz des ab-

gebrochenen Kontaktes zu seiner Frau und seiner Familie – bei einer 

Rückkehr seine familiären Beziehungen wieder aufnehmen kann. Somit 

kann er auf ein ausreichendes soziales Netz zählen.  

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als zumut-

bar. 

7.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da im Rahmen der Zwischen-

verfügung vom 12. Mai 2016 dem Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten 

(im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) entsprochen wurde und sich die finan-

zielle Situation des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit soweit ersicht-

lich nicht massgeblich verändert hat, ist indes von einer Kostenauflage ab-

zusehen.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Dem Beschwerdeführer werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Anna Wildt 

 

 

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