# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 580c112e-ff74-54ac-b7ae-1fadda4de584
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.05.2021 IV 2020/238
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-238_2021-05-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/238

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.11.2021

Entscheiddatum: 26.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
Art. 29 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 12 IVG. Neuanmeldung. 
Wiedererwägung. Medizinische Massnahmen. Eingliederungszweck. Lange 
Behandlungsdauer. Massgebende Prognose (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 
2020/238). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2021.

Entscheid vom 26. Mai 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/238

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___ und C.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

medizinische Massnahmen (Ergotherapie)

Sachverhalt

A.  

A.___ wurde im Juli 2009 unter Hinweis auf das Geburtsgebrechen Ziff. 395 Anh. 

GgV (leichte cerebrale Bewegungsstörungen) zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Das Ostschweizer Kinderspital berichtete 

im August 2009 (IV-act. 7), die Versicherte leide an einer ausgeprägten rumpf- und 

beinbetonten Hypotonie bei einem deutlichen motorischen Entwicklungsrückstand 

sowie an einer allgemeinen Entwicklungsverzögerung. Sie benötige eine 

Physiotherapie. Eventuell werde sie zu einem späteren Zeitpunkt eine 

heilpädagogische Frühförderung benötigen. Mit einer Mitteilung vom 22. September 

2009 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für die Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 395 Anh. GgV längstens bis zur Vollendung des zweiten 

Altersjahres (IV-act. 9).

A.a. 

Im Februar 2016 wurde die Versicherte erneut zum Leistungsbezug angemeldet 

(IV-act. 12). Die Eltern machten geltend, die Versicherte leide am Geburtsgebrechen 

Ziff. 404 Anh. GgV. Die entsprechende Diagnose sei im Dezember 2015 gestellt 

worden. Das Ostschweizer Kinderspital berichtete im Juni 2016 (IV-act. 19), die 

Versicherte leide an einer leichten Lernbehinderung, an einem Aufmerksamkeitsdefizit- 

und Hyperaktivitätssyndrom (ADHS) sowie an einem primordialen Kleinwuchs. Für die 

Zeit nach dem Schuleintritt im August sei eine Ergotherapie geplant. Später werde 

gegebenenfalls eine medikamentöse Behandlung oder auch eine psychotherapeutische 

Begleitung notwendig sein. Gemäss einem Entwicklungsbericht vom 27. Juni 2016 war 

eine im September 2013 in die Wege geleitete heilpädagogische Früherziehung per 28. 

Juni 2016 mit Blick auf den anstehenden Schuleintritt der Versicherten abgeschlossen 

worden (IV-act. 50). Die Heilpädagogin hatte in diesem Bericht die Zuweisung in eine 

A.b. 

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Ergotherapie als sinnvoll erachtet. Eine Schulpsychologin hatte bereits im April 2016 

eine Sonderschulung in einer Schule für Kinder mit schwerwiegenden Lern- und 

Verhaltensschwierigkeiten empfohlen (IV-act. 53). Die Kleingruppenschule berichtete im 

Dezember 2016 (IV-act. 60), die Versicherte werde auf dem Niveau der ersten 

Primarklasse beschult. Das Lern- und das Arbeitstempo seien verlangsamt. Für das 

Schreiben von längeren Silben benötige sie eine Konzentrationshilfe. Sie spiele gerne 

für sich Rollenspiele. Auch im Spiel mit anderen Kinder bewege sie sich oft in einem für 

sie klaren Rollenspiel, dessen Ablauf von aussen aber nicht immer nachvollziehbar sei. 

Sie habe viele Ideen und befinde sich sozusagen in einem eigenen Film. Oft halte sie 

Monologe; für Dialoge sei sie nicht immer zugänglich. Im Februar 2017 notierte Dr. 

med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Störungsbild könne 

nicht eindeutig dem Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anh. GgV zugeordnet werden, 

weshalb eine kinderpsychiatrische Begutachtung notwendig sei (IV-act. 62).

Am 2. Oktober 2017 erstattete der Kinderpsychiater Dr. med. E.___ im Auftrag der 

IV-Stelle ein kinderpsychiatrisches Gutachten (IV-act. 72). Er hielt fest, das 

Leistungsprofil sei auffällig gewesen. Insbesondere seien die rechtshemisphärischen 

Leistungen, das Arbeitstempo und die exekutiv-motorischen Leistungen deutlich 

reduziert gewesen. Die sprachlichen Leistungen, die reine visuelle Formerfassung und 

das visuelle Lernen ohne grapho-motorische Anforderungen seien relativ gut gewesen. 

Insgesamt habe sich das Bild einer Entwicklungsdyspraxie mit dyspraktisch-visuellen 

und grapho-motorischen Schwierigkeiten gezeigt. Die testpsychologischen 

Auffälligkeiten hätten eher jenen von Kindern mit einer Bewegungsstörung als jenen 

von Kindern mit einem Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 404 Anh. GgV 

entsprochen. Die Schule habe über Aufmerksamkeitsdefizite berichtet. Auch in der 

aktuellen Abklärung sei die Aufmerksamkeit aus verschiedenen Gründen auffällig 

gewesen. Testpsychologisch objektivierte Schwierigkeiten in diesem Bereich seien vor 

allem im Rahmen einer Überforderung aufgetreten. Die Kriterien für eine 

Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) seien parallel zur motorischen Störung erfüllt. 

Diagnostisch leide die Versicherte an einer einfachen Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung, an einer umschriebenen Entwicklungsstörung der 

motorischen Funktionen, an einer unterdurchschnittlichen Intelligenz sowie an einem 

primordialen Kleinwuchs. In der Gesamtschau sei von einer angeborenen Pathologie 

A.c. 

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und nicht von einer mangelnden Förderung oder von einer Bindungsstörung 

auszugehen. Die Untersuchungsergebnisse sprächen für eine gute Förderung. Die 

Kriterien für die Diagnose eines Geburtsgebrechens im Sinne der Ziff. 404 Anh. GgV 

seien nicht vollständig erfüllt. Die testpsychologischen Auffälligkeiten entsprächen am 

ehesten einem Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 390 Anh. GgV. Die Versicherte 

benötige weiterhin eine spezifische Förderung, namentlich eine Ergotherapie und 

allenfalls eine integrierte kinderpsychiatrische Behandlung. Ausserdem sei eine 

medikamentöse Behandlung zu evaluieren. Die Weiterführung der Sonderschulung sei 

indiziert. Die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für eine Ergotherapie 

gestützt auf den Art. 12 IVG seien nicht erfüllt, da die Behandlungsdauer nicht 

überblickt werden könne. Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 23. Januar 2018 nach 

einer Aktenwürdigung, die Voraussetzungen für die Anerkennung des Geburts­

gebrechens Ziff. 390 Anh. GgV seien „ohne Zweifel“ nicht erfüllt (IV-act. 78).

Mit einem Vorbescheid vom 24. Januar 2018 teilte die IV-Stelle den Eltern der 

Versicherten mit (IV-act. 80), dass sie die Abweisung des Leistungsbegehrens vorsehe. 

Zur Begründung führte sie an, die Kriterien für die Anerkennung eines 

Geburtsgebrechens im Sinne der Ziff. 404 Anh. GgV oder eines anderen 

Geburtsgebrechens im Sinne des Anhangs zur GgV seien nicht erfüllt. Eine 

Kostengutsprache für die Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG komme nicht in 

Frage, weil die Dauer der Behandlung nicht überblickt werden könne. Mit einer als 

„Keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen / Geburtsgebrechen Ziffer 404 

(Störung des Verhaltens)“ bezeichneten Verfügung vom 12. März 2018 wies die IV-

Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act. 83). Diese Verfügung erwuchs unangefochten 

in formelle Rechtskraft.

A.d. 

Im März 2020 wurde die Versicherte von ihren Eltern erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich für eine Ergotherapie, angemeldet 

(IV-act. 92). Die IV-Stelle wies die Eltern in der Folge darauf hin, dass es sich bei der 

beantragten Ergotherapie um eine medizinische Massnahme handle, dass die Eltern im 

Anmeldeformular das Kreuzchen aber nicht bei den medizinischen, sondern bei den 

beruflichen Massnahmen gesetzt hätten und dass deshalb nicht feststehe, welche 

Massnahmen genau die Eltern beantragen wollten. Sie forderte die Eltern auf 

anzugeben, welche Leistungen sie beantragen wollten. Diese antworteten am 6. April 

A.e. 

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2020 (IV-act. 95), dass die Ergotherapie als „eigenständige“ medizinische Massnahme 

im Sinne des Art. 12 IVG geprüft werden solle. Die Lehrerin habe angegeben, dass die 

Ergotherapie entscheidend für die Verbesserung der späteren Erwerbsfähigkeit sei. Die 

Ergotherapie werde seit der Einschulung im Jahr 2016 durchgeführt. In einem Bericht 

der Kleingruppenschule vom 3. März 2020 war festgehalten worden (IV-act. 98–2), 

dass die Ergotherapie eine wichtige Ergänzung zum Schulunterricht bilde. Die 

Versicherte lerne in der Ergotherapie, Handlungsabläufe zu planen, Lösungen zu 

suchen, mündlich und schriftlich korrekt zu „versprachlichen“, die Selbstkontrolle zu 

verbessern, eine realistischere Selbsteinschätzung zu erlangen, das räumliche Denken 

zu trainieren und das Vorstellungsvermögen zu verbessern. Die Ergotherapeutin Dr. 

med. G.___ vom Ostschweizer Kinderspital berichtete im Mai 2020 (IV-act. 99), die 

Ergotherapie werde voraussichtlich bis zum Beginn einer Berufslehre weitergeführt 

werden müssen. Allenfalls werde die Versicherte auch noch in der Anfangszeit zum 

beruflichen Übergang eine Begleitung benötigen. Die weiterführende Therapie beziehe 

sich auf eine schulische und berufliche Integration. Die Schule habe die Ergotherapie in 

die Wege geleitet, um die Versicherte optimal auf eine Zukunft im Arbeitsleben 

vorzubereiten. Das Ziel der Behandlung bestehe in der Entwicklung einer 

grösstmöglichen Selbständigkeit im Alltag, im sozialen Umgang und auch in der 

schulischen und beruflichen Ausbildung. Die Schule könne die erforderliche 

Unterstützung nicht leisten, weshalb die Ergänzung der schulischen Förderung durch 

eine Ergotherapie notwendig sei. Angesichts des bisherigen Verlaufs sei von 

kontinuierlichen Entwicklungsfortschritten auszugehen. Falls keine sekundäre 

emotionale Störung hinzukomme, sei von einer schulischen und beruflichen Ausbildung 

– vermutlich im sonderpädagogischen Rahmen – auszugehen. Ohne die Ergotherapie 

könnte die Versicherte ihr Potential nicht optimal entwickeln. Eine Sistierung der 

Therapie würde auch die emotionale Entwicklung gefährden. Der RAD-Arzt Dr. med. 

H.___ hielt am 15. Juli 2020 fest (IV-act. 100), aufgrund der „gewünschten Dauer der 

Therapie“ und der „vorhandenen Probleme“ handle es sich bei der Ergotherapie eher 

um eine Leidensbehandlung und nicht um eine Integrationsmassnahme nach Art. 12 

IVG. Mit einem Vorbescheid vom 23. Juli 2020 teilte die IV-Stelle den Eltern der 

Versicherten mit (IV-act. 102), dass sie die Abweisung des Begehrens um eine 

Ergotherapie vorsehe. Zur Begründung führte sie an, die Voraussetzungen des Art. 12 

IVG seien nicht erfüllt. Die Ergotherapie diene der pädagogischen 

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B.  

Erwägungen

1.  

Entwicklungsförderung. Die „vorhandenen Probleme“ müssten im pädagogischen 

respektive sonderpädagogischen Rahmen angegangen werden. Die Ergotherapie sei 

längerfristig nötig. Mit einer Verfügung vom 1. Oktober 2020 wies sie das 

Leistungsbegehren ab (IV-act. 103).

Am 30. Oktober 2020 erhoben die Eltern der Versicherten eine Beschwerde gegen 

die Verfügung vom 1. Oktober 2020 (act. G 1). Sie beantragten die Vergütung der 

Kosten der Ergotherapie für die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin). Zur 

Begründung führten sie aus, die Ergotherapie bereite die Versicherte auf die Oberstufe 

und auf die Berufswelt vor. Aus den umfangreichen Berichten in den Akten gehe 

hervor, dass die Versicherte auf diese Unterstützung angewiesen sei. Der 

Kostenrahmen der Krankenkasse sei bereits ausgeschöpft. Mithilfe der Ergotherapie 

könnten die zukünftig zu erwartenden Kosten verringert werden.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 9. Februar 

2021 die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, eine 

medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG dürfe keinen „Dauercharakter“ 

aufweisen. Die Ergotherapie werde bereits seit Ende Oktober 2016 durchgeführt; eine 

zeitnahe Beendigung sei nicht absehbar. Sie weise damit einen „Dauercharakter“ auf, 

weshalb eine Kostenvergütung gestützt auf den Art. 12 IVG ausgeschlossen sei. Der 

RAD habe zudem darauf hingewiesen, dass die Ergotherapie vor allem als 

pädagogische Massnahme diene. Vor diesem Hintergrund überrasche nicht, dass die 

Krankenkasse keine weitere Kostengutsprache mehr leisten wolle.

B.b. 

Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des 

vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, das mit der angefochtenen 

Verfügung abgeschlossen worden ist. Den Gegenstand des Verwaltungsverfahrens hat 

die Frage gebildet, ob die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen 

Anspruch auf eine von der Invalidenversicherung finanzierte Ergotherapie habe. 

1.1. 

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Allerdings hatte die Beschwerdegegnerin bereits am 12. März 2018 ein 

Verwaltungsverfahren abgeschlossen, das genau dieselbe Frage zum Gegenstand 

gehabt hatte. Das wirft die Frage auf, ob es aus verfahrensrechtlicher Sicht überhaupt 

zulässig gewesen ist, auf das im März 2020 erneut gestellte Begehren um eine von der 

Invalidenversicherung finanzierte Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG einzutreten.

Das Bundesgericht plädiert in Fällen wie diesem für eine analoge Anwendung des 

Art. 17 ATSG, das heisst es interpretiert eine Neuanmeldung nach einer früheren 

Abweisung eines Leistungsbegehrens als ein „Revisionsgesuch“, das im Rahmen eines 

„Revisionsverfahrens“ zu prüfen sei, was bedeutet, dass in erster Linie die Frage 

beantwortet werden muss, ob sich der massgebende Sachverhalt seit der früheren 

Abweisung wesentlich verändert habe (vgl. etwa BGE 130 V 71). Diese Auffassung ist 

offensichtlich gesetzwidrig, denn die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf 

sogenannte Neuanmeldungen könnte nur zulässig sein, wenn das ATSG diesbezüglich 

eine ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke enthalten würde, was aber nicht der Fall ist. 

Der Art. 29 Abs. 1 ATSG unterscheidet nicht zwischen einer erstmaligen Anmeldung 

zum Leistungsbezug und einer sogenannten Neuanmeldung nach einer früheren 

Abweisung, weshalb eine Neuanmeldung ebenso umfassend zu prüfen ist wie eine 

erstmalige Anmeldung. Im Übrigen führt das Bundesgericht seine eigene Auffassung 

ad absurdum, wenn es gleichzeitig die Auffassung vertritt, in jedem Revisionsverfahren 

nach Art. 17 ATSG sei der Sachverhalt umfassend zu prüfen (vgl. etwa BGE 141 V 9), 

denn das würde ja bedeuten, dass eine Neuanmeldung – als „analoges 

Revisionsbegehren“ – so umfassend wie eine erstmalige Anmeldung zu prüfen wäre.

1.2. 

Aus dem Umstand, dass sich die bundesgerichtliche Auffassung zur analogen 

Anwendung des Art. 17 ATSG auf eine sogenannte Neuanmeldung als gesetzwidrig 

erweist, kann allerdings nicht abgeleitet werden, dass eine Neuanmeldung ohne 

Weiteres in jedem Fall umfassend materiell geprüft werden müsste. Eine abweisende 

Verfügung will nämlich augenscheinlich nicht nur einen Anspruch auf die anbegehrte 

Dauerleistung für die Vergangenheit, sondern auch für die Zukunft verneinen. Mit der 

unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 12. März 2018 hat 

die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine von der 

Invalidenversicherung finanzierte Ergotherapie nicht nur für die Zeit bis und mit dem 12. 

März 2018, sondern offenkundig auch für die Zeit danach respektive bis zur Vollendung 

des 20. Altersjahres verneinen wollen. Hätte sich die Beschwerdeführerin bereits im 

Mai 2018 erneut für eine Ergotherapie angemeldet, hätte die Beschwerdegegnerin 

zweifellos auf die rechtskräftige Verfügung vom 12. März 2018 verwiesen und sie wäre 

nicht auf die neue Anmeldung eingetreten. Dieser in der Verfügung vom 12. März 2018 

1.3. 

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offensichtlich enthaltene Wille der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführerin auch 

für die Zukunft keine Ergotherapie zu finanzieren, kann weder durch den Zeitablauf bis 

zur Neuanmeldung im März 2020 noch durch den Umstand, dass die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung ihre Kostenbeteiligung offenbar eingestellt hat, beeinflusst 

worden oder gar dahingefallen sein. Die Neuanmeldung vom März 2020 hat also bei 

genauer Betrachtung darauf abgezielt, dass die Beschwerdegegnerin auf ihre 

Verfügung vom 12. März 2018 zurückkomme, zumal die Neuanmeldung keinen Hinweis 

auf eine allfällige Sachverhaltsveränderung in der Zeit nach dem 12. März 2018 

enthalten hat. Ein unbesehenes Eintreten auf diese Neuanmeldung hätte einen Eingriff 

in die Verbindlichkeit der Verfügung vom 12. März 2018 dargestellt, da sich die 

Beschwerdegegnerin nochmals mit genau derselben Frage befasst hätte, mit der sie 

sich bereits im am 12. März 2018 abgeschlossenen Verwaltungsverfahren befasst 

hatte. Man könnte die Auffassung vertreten, dass das jederzeitige Anmelderecht der 

Verbindlichkeit einer früheren abweisenden Verfügung vorgehen müsse, weil das 

Verfahrensrecht ja nur bezwecke, dem materiellen Recht zum Durchbruch zu verhelfen, 

und weil deshalb die Verbindlichkeit einer früheren abweisenden Verfügung einer 

erneuten materiellen Prüfung eines Leistungsbegehrens nicht im Weg stehen dürfe. 

Das würde aber eine erhebliche Ausnahme vom Grundsatz der Verbindlichkeit formell 

rechtskräftiger Verfügungen darstellen. Ein solcher „Systembruch“ müsste sich auf eine 

entsprechende gesetzliche Grundlage stützen können. Das Versicherungsgericht hat 

teilweise die Auffassung vertreten, eine solche Grundlage sei im Art. 29 Abs. 1 ATSG 

enthalten, da das jederzeitige Anmelderecht notwendigerweise die Pflicht des 

Versicherungsträgers enthalten müsse, auf eine Anmeldung einzutreten und diese zu 

prüfen. Das hält einer kritischen Würdigung aber nicht stand. Der Art. 29 Abs. 1 ATSG 

enthält nämlich nur eine Ausnahme von der generell im Verwaltungsrecht 

anzuwendenden Offizialmaxime: Anders als im Verwaltungsrecht allgemein (z.B. im 

Steuerrecht) üblich wird ein Sozialversicherungsleistungsverfahren nicht von Amtes 

wegen, sondern nur auf ein entsprechendes Begehren hin eröffnet. Der Sinn und 

Zweck des Art. 29 Abs. 1 ATSG beschränkt sich also darauf, die 

Sozialversicherungsträger von der Pflicht zu entbinden, von Amtes wegen nach 

materiell zu prüfenden Leistungsansprüchen zu forschen. Selbst eine Altersrente der 

AHV wird beispielsweise nicht von Amtes wegen, sondern nur auf ein entsprechendes 

Gesuch hin zugesprochen, was bedeutet, dass die Ausgleichskassen nicht für jeden 

Versicherten, der das 65. Altersjahr vollendet, automatisch einen Anspruch auf eine 

Altersrente prüfen müssen. Aus dieser rein auf eine Durchbrechung des allgemeinen 

Grundsatzes, wonach die Offizialmaxime gelte, abzielenden Regelung im Art. 29 Abs. 1 

ATSG kann kein Recht der versicherten Person auf eine materielle Prüfung jeder 

Anmeldung zum Leistungsbezug abgeleitet werden; der Art. 29 Abs. 1 ATSG enthält 

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2.  

nur die Pflicht der Versicherten, sich zum Leistungsbezug anzumelden. Folglich kann 

dem Gesetzgeber nicht unterstellt werden, er habe mit dem Art. 29 Abs. 1 ATSG die 

Verbindlichkeit von formell rechtskräftigen (Abweisungs-) Verfügungen einschränken 

wollen.

Das bedeutet, dass die Neuanmeldung im März 2020 bei genauer Betrachtung auf 

eine Korrektur der Abweisungsverfügung vom 12. März 2018 abgezielt hat: Die Eltern 

der Beschwerdeführerin haben mit ihrer Neuanmeldung die Beschwerdegegnerin dazu 

bewegen wollen, auf ihren ablehnenden Entscheid vom 12. März 2018 

zurückzukommen und der Beschwerdeführerin doch noch eine Ergotherapie 

zuzusprechen. Die Neuanmeldung vom März 2020 ist also nichts anderes als ein 

Wiedererwägungsgesuch im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin ist auf dieses Wiedererwägungsgesuch eingetreten und sie hat es 

materiell geprüft. Die das entsprechende Verwaltungsverfahren abschliessende, hier zu 

beurteilende Verfügung vom 1. Oktober 2020 ist also eine Wiedererwägungsverfügung 

im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen, mit der die Beschwerdegegnerin das 

ursprüngliche Begehren um eine Ergotherapie (wiedererwägungsweise) erneut 

abgewiesen hat. In diesem Beschwerdeverfahren ist folglich zu prüfen, ob die 

wiedererwägungsweise Abweisung des Begehrens um eine Ergotherapie vom Februar 

2016 rechtmässig gewesen ist.

1.4. 

Gemäss dem Art. 12 IVG haben Versicherte einen Anspruch auf jene 

medizinischen Massnahmen, die nicht auf die Behandlung eines Leidens an sich, 

sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet 

sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer 

wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Dieser Anspruch auf medizinische 

Eingliederungsmassnahmen ist mit der fünften IVG-Revision auf Versicherte beschränkt 

worden, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben. Vor der fünften IVG-Revision 

hatte für alle Versicherten bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters unter den 

Voraussetzungen des Art. 12 IVG ein Anspruch auf medizinische Massnahmen und 

damit auch die Gefahr bestanden, dass die Invalidenversicherung in einem Einzelfall 

eine jahrzehntelange Leistungspflicht treffen könnte. Zur Vermeidung dieser Gefahr 

hatte das Bundesgericht eine Praxis begründet, wonach eine Behandlung von einer 

unbestimmt langen Dauer (sog. Dauerbehandlung) nicht vom Art. 12 IVG erfasst sein 

könne. Für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte hatte es im Sinne einer 

Ausnahme von diesem Grundsatz eine Vergütung der Kosten einer „Dauerbehandlung“ 

gestützt auf den Art. 12 IVG als zulässig erachtet, wenn ohne diese Behandlung „eine 

2.1. 

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Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die 

Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. ZAK 

1981 S. 547; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes 

zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 12 N 33, mit Hinweisen). Mit der bei der fünften IVG-

Revision eingeführten Beschränkung des Anspruchs auf medizinische 

Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet 

haben, ist dieser „altrechtliche Ausnahmefall“ zum „neurechtlichen Normalfall“ 

geworden. Ausschlaggebend ist also nur, ob der Abbruch der Ergotherapie die Gefahr 

einer Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin in sich birgt, was 

gestützt auf das überzeugende Gutachten von Dr. E.___ und auf die Berichte der 

behandelnden Ärzte klar zu bejahen ist. Der bisherige Verlauf zeigt nämlich, dass die 

Beschwerdeführerin in den letzten Jahren wesentliche Fortschritte bezüglich ihrer 

Fähigkeit, vom Schulunterricht zu profitieren, erzielt hat, die sie ohne die Ergotherapie 

nicht in diesem Umfang hätte erzielen können. Würde die Ergotherapie nun 

abgebrochen, so würde die weitere Entwicklung dieser Fähigkeit einen erheblichen 

Einbruch erleiden, der auch durch die übrigen schulischen und pädagogischen 

Unterstützungsleistungen nicht vermieden werden könnte. Dadurch würde sich die 

Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin wesentlich 

verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind 

deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt.

Dagegen könnte eingewendet werden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 

Gesundheitsbeeinträchtigung später möglicherweise trotz der Ergotherapie nicht in der 

Lage sein könnte, einer ökonomisch relevanten Erwerbstätigkeit nachzugehen, was 

bedeuten würde, dass die Ergotherapie zum Vorneherein nicht eingliederungswirksam 

sein könnte und dass deshalb ein Anspruch auf die Vergütung der Kosten der 

Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG nicht in Frage käme. Gemäss der ständigen 

Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. statt vieler den 

Entscheid IV 2017/334 vom 18. Juli 2018, E. 3.2.2) ist allerdings vom 

Eingliederungszweck des Art. 12 IVG nicht nur die Fähigkeit erfasst, im ersten 

(„ungeschützten“) Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können. Auch eine Vorbereitung 

auf eine Erwerbstätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt als eine 

anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), 

sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert 

generieren kann (vgl. dazu auch AHI 2000 S. 187 ff.). Eine solche spätere ökonomisch 

relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um 

2.2. 

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ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung 

ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss 

nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit 

Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine 

allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine 

plausible Prognose abzugeben. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Kindheit 

und die Jugend in aller Regel von einer stetigen Entwicklung geprägt sind, was 

Prognosen über einen Zeitraum von mehreren Jahren stark erschwert. In Bezug auf 

Kinder wird es daher nur in wenigen Ausnahmefällen möglich sein, eine spätere 

Eingliederungsunfähigkeit mit der notwendigen Plausibilität zu prognostizieren. Käme 

eine Anwendung des Art. 12 IVG nur in jenen wenigen Fällen in Frage, in denen eine 

hinreichend plausible Prognose bezüglich der Eingliederungsfähigkeit gestellt werden 

könnte, würde der Art. 12 IVG weitestgehend zum toten Buchstaben verkommen. Dies 

liess sich offenkundig nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG vereinbaren, der 

auf eine Optimierung der (späteren) Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung 

des Risikos, eine Rente auszahlen zu müssen, abzielt. Jede durchgeführte 

Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; 

jede verweigerte Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. 

Je früher eine Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, desto bessere Erfolge sind 

normalerweise für die spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer 

allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in 

aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über 

Jahre hinweg konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet 

werden. Das spricht ebenfalls für die Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren 

Prognose so früh als möglich mit medizinischen Massnahmen zu beginnen. Angesichts 

des Umstandes, dass Eingliederungsmassnahmen im Vergleich mit Rentenleistungen 

in aller Regel wesentlich kostengünstiger sind, ist die Verweigerung einer 

Eingliederungsmassnahme, die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, in aller 

Regel als unverhältnismässig zu qualifizieren. Die teleologische Interpretation zwingt 

folglich dazu, die im Wortlaut des Art. 12 IVG augenscheinlich fehlende Regel bezüglich 

der Anwendbarkeit der Bestimmung bei unsicheren Prognosen lückenfüllend zu 

ergänzen: Wenn nicht mit einer hohen Plausibilität feststeht, dass die versicherte 

Person später selbst bei bester medizinischer Versorgung durch die 

Invalidenversicherung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen wird erzielen 

können (die medizinische Massnahme also keine Eingliederungswirkung haben kann), 

muss – dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG entsprechend – ein Anspruch auf eine 

medizinische Eingliederungsmassnahme bejaht werden (sofern auch die übrigen 

Voraussetzungen erfüllt sind).

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Das Bundesgericht hat diese Auslegung in einem neueren Urteil als 

bundesrechtsprechungswidrig bezeichnet (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 

4.1). Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein 

Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten 

(„ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die 

Urteile 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 5.2, und 8C_632/2017 vom 6. März 2018, 

E. 5.3.1), sondern es hat an eine ältere Praxis angeknüpft (vgl. etwa das Urteil des 

Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, mit Hinweisen): Es hat 

festgehalten, dass eine im Sinne des Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann 

vorliege, wenn das versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität im 

geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen hundert Franken (und nicht bloss ein 

Nulleinkommen) erwirtschaften“ könne (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). 

Damit hat es – soweit überblickbar – erstmals seit langem (und im Ergebnis in 

Übereinstimmung mit der Praxis des St. Galler Versicherungsgerichtes) wieder explizit 

eine Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit als einen relevanten 

Eingliederungserfolg im Sinne des Art. 12 IVG qualifiziert. Zusätzlich hat das Bundes­

gericht eingeräumt, dass eine entsprechende Erfolgsprognose nur dann zu verneinen 

sei, wenn hinreichend „negative“ Anhaltspunkte vorlägen, die gegen einen späteren 

Eingliederungserfolg sprächen. Das Bundesgericht hat also nicht geprüft, ob 

ausreichend „positive“ Anhaltspunkte für einen späteren Eingliederungserfolg 

vorhanden seien. Das entspricht – trotz der angeblichen Bundesrechtswidrigkeit – im 

Ergebnis der Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen, wie sie in der 

obigen E. 2.2 dargestellt worden ist: Entscheidend ist also, ob im Einzelfall genügend 

Anhaltspunkte vorliegen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprechen, 

einen solchen Eingliederungserfolg somit als nicht plausibel erscheinen zu lassen; 

fehlen solche Anhaltspunkte, müssen die Kosten für medizinische Massnahmen 

gestützt auf den Art. 12 IVG übernommen werden.

2.3. 

Vorliegend ist mit Blick auf die aktuelle bundesgerichtliche Auffassung also 

entscheidend, ob Anhaltspunkte vorliegen, die eine spätere Eingliederung der 

Beschwerdeführerin im geschützten Rahmen als nicht plausibel erscheinen lassen. 

Ausschlaggebend sind in diesem Zusammenhang die folgenden Aspekte: Die 

Beschwerdeführerin ist im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung erst 

zwölf Jahre alt gewesen. Ihre sprachlichen Leistungen, die rein visuelle Formerfassung 

und das visuelle Lernen ohne graphomotorische Anforderungen sind gemäss dem 

überzeugenden Gutachten von Dr. E.___ relativ gut gewesen. Die Intelligenz ist zwar 

unterdurchschnittlich gewesen (IQ von 72), aber die testpsychologischen Auffälligkeiten 

wie auch die Schwierigkeiten in Bezug auf die Aufmerksamkeit haben vor allem im 

2.4. 

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Zusammenhang mit einer Entwicklungsdyspraxie beziehungsweise mit einer 

motorischen Störung und einer daraus resultierenden Überforderung gestanden, wobei 

Dr. E.___ festgestellt hat, dass die objektiven Befunde eine gute Förderung in den 

Jahren vor der Begutachtung belegten. Er hat die Weiterführung der Sonderschulung 

als indiziert erachtet und empfohlen, die Ergotherapie fortzusetzen. Die 

Kleingruppenschule hat in ihrem Bericht vom 3. März 2020 darauf hingewiesen, dass 

die Beschwerdeführerin wesentliche Fortschritte gemacht habe. Zwar müssten noch 

Themen behandelt werden, die der späteren beruflichen Integration vorgelagert seien, 

aber die Beschwerdeführerin habe die entsprechenden Kompetenzen bereits deutlich 

entwickeln können. Die Ergotherapie erweise sich dabei als eine wichtige Ergänzung; 

die Schule und die Ergotherapeutin arbeiteten eng zusammen. In der Ergotherapie 

würden unter anderem Themen wie ein verständliches, natürliches Sprechen gefördert, 

was augenscheinlich mit Blick auf eine spätere berufliche Eingliederung wichtig ist. Die 

Ergotherapeutin hat am 16. Januar 2020 festgehalten, die Therapieschwerpunkte 

bestünden unter anderem in der Verbesserung der räumlichen Wahrnehmung im 

Hinblick auf die Verbesserung des Verständnisses von Logik und Mathematik, in der 

Anleitung, sich bei Bedarf Hilfe zu holen, in der Förderung der Konzentration und 

Ausdauer sowie des strukturierten Arbeitens und in der Förderung der Selbständigkeit 

im Alltag. Gewisse Fortschritte hätten bereits erreicht werden können. 

Zusammenfassend verfügt die Beschwerdeführerin damit durchaus über ein 

ausreichendes Potential mit Blick auf eine spätere berufliche Eingliederung, selbst 

wenn eine solche in einem geschützten Rahmen erfolgen sollte. Zudem hat die 

Beschwerdeführerin bereits relevante Fortschritte erzielt, die unter anderem das 

Resultat einer engen Zusammenarbeit zwischen der Schule und der Ergotherapeutin 

gewesen sind. Die Ergotherapie hat dabei entgegen der unbegründeten Behauptung 

der Beschwerdegegnerin nicht allein einem rein pädagogischen Zweck (was auch 

immer das in diesem Zusammenhang heissen mag) gedient, sondern zum Ziel gehabt, 

die für die Ausbildung erforderlichen „Grundkompetenzen“ zu fördern. Sowohl die 

Ergotherapeutin als auch die Schule haben bestätigt, dass diese Zusammenarbeit 

wichtig und wirksam ist (vgl. dazu auch die Deutsch-österreichisch-schweizerische 

Versorgungsleitlinie zu Definition, Diagnostik, Behandlung und psychosozialen 

Aspekten bei umschriebenen Entwicklungsstörungen motorischer Funktionen, AWMF-

Register Nr. 022/017). Weil nicht mit der erforderlichen Prognoseplausibilität 

angenommen werden kann, dass die Beschwerdeführerin später selbst im geschützten 

Rahmen kein nennenswertes Erwerbseinkommen werde erzielen können, erweist sich 

die Verfügung vom 12. März 2018, mit der die Beschwerdegegnerin einen Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf eine Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG verweigert 

hat, als zweifellos unrichtig im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG. Da auch die zweite 

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3.  

Die Gerichtskosten, die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 

600 Franken festzusetzen sind, sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Den Eltern der Beschwerdeführerin wird der von ihnen geleistete 

Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Verfügung vom 1. Oktober 2020 wird aufgehoben und es wird festgestellt, 

dass die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten der 

Ergotherapie hat; die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; 

den Eltern der Beschwerdeführerin wird der von ihnen geleistete Kostenvorschuss von 

600 Franken zurückerstattet.

Voraussetzung des Art. 53 Abs. 2 ATSG – die erhebliche Bedeutung der Berichtigung – 

erfüllt ist, weil sich die Eltern der Beschwerdeführerin mit erheblichen Kosten 

konfrontiert sähen, wenn sie die Ergotherapie selbst finanzieren müssten, hätte die 

Beschwerdegegnerin die ursprüngliche Verfügung vom 12. März 2018 im 

Wiedererwägungsverfahren durch eine leistungszusprechende Verfügung ersetzen 

müssen. Die Wiedererwägungsverfügung vom 1. Oktober 2020 erweist sich damit als 

rechtswidrig, weshalb sie aufzuheben ist. Dem ursprünglichen Leistungsbegehren der 

Beschwerdeführerin vom Februar 2016 ist (wiedererwägungsweise) stattzugeben und 

es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen 

Anspruch auf eine Ergotherapie hat. Die Sache ist zur Ausrichtung dieser Sachleistung 

(unter Berücksichtigung einer allfälligen Verwirkung des im Februar 2016 geltend 

gemachten Leistungsanspruchs) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
	Art. 29 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 12 IVG. Neuanmeldung. Wiedererwägung. Medizinische Massnahmen. Eingliederungszweck. Lange Behandlungsdauer. Massgebende Prognose (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 2020/238). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2021.

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