# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88b72035-1992-5f12-8ae8-c54e865943d4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.11.2023 LC230040
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC230040_2023-11-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC230040-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie  

Gerichtsschreiber Dr. M. Tanner 

Beschluss und Urteil vom 13. November 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ 

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  
Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ 

 

- 2 - 

betreffend Ehescheidung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Uster vom 2. März 2023; Proz. FE200201 
 
  

- 3 - 

 
 
 

Rechtsbegehren: 

(Modifiziertes) Rechtsbegehren des Klägers: 
(act. 143) 

"1. Es sei die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 114 ZGB zu scheiden; 
2.  Es seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, 

geb. tt.mm.2016, unter die alleinige elterliche Sorge des Klägers zu 
stellen;  

3.  Es seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, 
geb. tt.mm.2016, unter der alleinigen Obhut des Klägers zu belassen;  

4.  Es sei der Beklagten für die Ausübung des persönlichen Verkehrs ein 
angemessenes Besuchsrecht wie folgt einzuräumen: 
- an den Wochenenden der geraden Kalenderwochen jeweils ab 

Freitagabend, Hort-/Schulschluss (falls die Kinder den Hort/die 
Schule an diesem Tag nicht besuchen, ab 13.30 Uhr), bis Sonn-
tagabend, 17.30 Uhr, 
- fällt das Betreuungswochenende auf Ostern, beginnt die Be-

treuungsverantwortung ab Gründonnerstag, 17.30 Uhr und 
dauert bis Ostermontag, 17.30 Uhr,  

- fällt das Betreuungswochenende auf Pfingsten, verlängert 
sich die Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 
17.30 Uhr, 

- jeweils am 25. Dezember, 14 Uhr, bis 26. Dezember, 17.30 Uhr, 
(24. Dezember und 25. Dezember bis 14 Uhr verbringen die Kin-
der entsprechend jährlich mit dem Vater, auch wenn diese Tage 
auf ein Wochenende fallen sollten) 

- in den geraden Jahren über Neujahr (31. Dezember, 17.30 Uhr, 
bis 2. Januar, 17.30 Uhr), 

- während vier Wochen Ferien (während den Schulferien) pro Jahr, 
- die Parteien sprechen sich über die Aufteilung der Ferien 

jeweils rechtzeitig ab, wobei die Beklagte dem Kläger das 
geplante Ferienbesuchsrecht mindestens vier Monate im 
Voraus ankündigt; 

Die Beklagte sei zu verpflichten, die Kinder zur Ausübung des persönli-
chen Verkehrs jeweils beim Kläger (bzw. Hort / Schule) abzuholen und 
wieder zum Kläger zurückzubringen; 
Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen in gegensei-
tiger Absprache bleiben vorbehalten; 

- 4 - 

5.  Es seien die Erziehungsgutschriften ausschliesslich dem Kläger anzu-
rechnen; 

6.  a) Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger an den Unter-
halt der Kinder C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, 
geb. tt.mm.2016, angemessene monatliche, indexierte Unter-
haltsbeiträge (zzgl. allfälliger Kinder-/Familienzulagen) mindes-
tens wie folgt zu bezahlen; 
- für C._____: Fr. 565 (davon Fr. 0 Betreuungsunterhalt), spätes-

tens ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum Abschluss ei-
ner angemessenen Ausbildung auch über die Volljährigkeit hin-
aus; 

- für D._____: Fr. 565 (davon Fr. 0 Betreungsunterhalt), spätestens 
ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum Abschluss einer 
angemessenen Ausbildung auch über die Volljährigkeit hinaus; 

Die Kinderunterhaltsbeiträge seien zahlbar an den Kläger, jeweils mo-
natlich im Voraus auf den ersten eines jeden Monats, auch über die 
Volljährigkeit der Kinder hinaus, solange diese bei dem Kläger wohnen 
und keine eigenen Ansprüche an die Beklagte stellen bzw. eine andere 
Zahlstelle bezeichnen;  
b) Darüber hinaus sei die Beklagte zu verpflichten, sich an ausseror-
dentlichen Kinderkosten der Kinder (z.B. Zahnkorrekturen, Kosten für 
schulische Förderungsmassnahmen, etc.) zur Hälfte zu beteiligen, 
nach Vorlage der entsprechenden Rechnungen und soweit die Kosten 
nicht durch Dritte, insbesondere Versicherungen, gedeckt werden; 
c) Es sei von den der gerichtlichen Unterhaltsberechnung zugrundelie-
genden Einkommen der Parteien Vormerk zu nehmen und der auf-
grund der mangelnden Leistungsfähigkeit der Beklagten zur Deckung 
des gebührenden Unterhalts der Kinder fehlende Betrag festzuhalten;  

7.  Die mit Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 02.09.2019 
angeordnete und durch Entscheid der KESB Kreis Bülach Süd 
vom 26.09.2019 errichtete bzw. mit Urteil des Bezirksgerichts Bü-
lach vom 12.12.2019 (Geschäftsnr. EE180096-C, Urteil Ziff. 5) 
angepasste Beistandschaft sei beizubehalten; 
Der Beiständin sei neu die folgende zusätzliche Aufgabe zu übertra-
gen: 
- Errichtung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung für die 

Beklagte an ihrem Wohnort in E._____ und Organisation und Si-
cherstellung der Finanzierung; 

8.  Es sei die Teilvereinbarung I der Parteien vom 10. März 2021 
(act. 65) zu genehmigen (Regelung der Scheidungsnebenfolgen: 
Nachehelicher Unterhalt, Vorsorgeausgleich, Güterrecht); 

9.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu 
Lasten der Beklagten; 

- 5 - 

10. Sämtliche Anträge der Beklagten und des Prozessbeistandes, die 
mit den vorstehenden Anträgen nicht deckungsgleich sind, seien 
abzuweisen." 

 (Modifiziertes) Rechtsbegehren der Beklagten: 
(act. 29 i.V.m. act. 90 i.V.m. act. 146 und Prot. S. 29, sinngemäss) 

1.  Es sei die am tt. Februar 2017 geschlossene Ehe der Parteien gestützt 
auf Art. 114 ZGB zu scheiden; 

2.  Es seien die gemeinsamen Kinder C._____, geb. tt.mm.2015, und 
D._____, geb. tt.mm.2016, unter der gemeinsamen elterlichen Sorge 
der Parteien zu belassen; 

3.  Es seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, 
geb. tt.mm.2016, unter die alleinige Obhut der Beklagten zu stel-
len; 

4.  Eventualiter zu Ziff. 3 vorstehend sei die Beklagte, sofern es nicht 
per Juli 2023 zu einer Obhutsumteilung an die Beklagte kommt, 
für berechtigt zu erklären, die Kinder C._____, geb. tt.mm.2015 
und D._____, geb. tt.mm.2016, wie folgt zu sich oder mit sich auf 
Besuch zu nehmen: 

 -  während zwölf Wochen Ferien pro Jahr;  
 Die Mutter sei für berechtigt zu erklären, die Ferien mit den Kin-

dern allenfalls auch im Ausland (z.B. Belgien) zu verbringen. Die 
Identitätskarten und Pässe seien ihr zur Verfügung zu stellen. 

5.  Sofern es nicht zu einer sofortigen Obhutsumteilung an die Be-
klagte kommt, sei festzulegen, dass die Beklagte die Kinder am 
Freitagabend beim Kläger abholt und dieser die Kinder am Sonn-
tagabend wieder in E._____ abholt. 

6.  Dem Kläger sei für die Ausübung des persönlichen Verkehrs ein 
angemessenes Besuchsrecht einzuräumen; 

7.  Es seien die Erziehungsgutschriften ausschliesslich der Beklag-
ten anzurechnen; 

8.  Die mit Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 02.09.2019 
angeordnete und durch die KESB Kreis Bülach Süd vom 
29.09.2020 errichtete bzw. mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach 
vom 12.12.2019 (Geschäfts-Nr. EE180096-C, Urteil Ziffer 5) an-
gepasste Beistandschaft sei beizubehalten; 

9.  Es sei in E._____ eine Familienbegleitung einzurichten, welche 
die Beklagte in Erziehungsfragen unterstützt und auch die Über-
gaben an den Wochenenden und für die Ferien begleitet. Die 
Familienbegleitung sei anzuweisen, jährlich einen Bericht zu 
Handen der Parteien und zu Handen des KESB Bülach zu ver-
fassen. 

- 6 - 

10.  Es sei der Kläger zu verpflichten, der Beklagten an den Unterhalt 
der Kinder C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, geb. 
tt.mm.2016, angemessene monatliche Unterhaltsbeiträge (zzgl. 
allfälliger Kinder-/Familienzulagen) zu bezahlen; 

 Betreffend den Antrag des Klägers sei für den Eventualfall, dass 
die Obhut wider Erwarten nicht der Beklagten zugeteilt wird, fest-
zuhalten, dass sie mangels Leistungsfähigkeit derzeit keine Kin-
derunterhaltsbeiträge leisten kann; 

11.  Mangels Leistungsfähigkeit sei kein nachehelicher Unterhalt im 
Sinne von Art. 125 ZGB zuzusprechen; 

12.  Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien güterrecht-
lich auseinandergesetzt sind; 

13.  Es seien die während der Ehedauer bis zur Anhängigmachung 
des vorliegenden Scheidungsverfahrens geäufneten Vorsorge-
guthaben beider Parteien nach Art. 122 ZGB hälftig zwischen den 
Parteien aufzuteilen und auszugleichen; 

14.  Im Übrigen seien die Anträge des Klägers abzuweisen, sofern sie 
mit denen der Beklagten nicht übereinstimmen; 

15.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuer zulasten des Klägers. 

Rechtsbegehren des Kindsvertreters: 
(act. 148) 

"1. Es seien die Kinder C._____, geb. tt. mm. 2015, und D._____, geb. 
tt. mm. 2016, unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien zu 
belassen. 

2.  Es seien die Kinder der Parteien unter die alleinige Obhut des Vaters 
zu stellen. 

3. Es sei die Mutter berechtigt zu erklären, die Kinder wie folgt zu sich 
oder mit sich auf Besuch bzw. in die Ferien zu nehmen (soweit sich die 
Parteien nicht über ein weitergehendes oder anderes Kontaktrecht ver-
ständigen können): 

 Jedes zweite Wochenende von Freitagabend (nach Schulschluss) 
bis Sonntagabend sowie während 6 Wochen in den Schulferien. 
Fällt das Besuchswochenende auf Ostern verlängert sich der Be-
such von Donnerstagabend bis Ostermontagabend. Fällt das Be-
suchswochenende auf Pfingsten verlängert sich das Besuchswo-
chenende bis Pfingstmontagabend." 

 
 

- 7 - 

Urteil des Einzelgerichtes: 
(act. 180) 

1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 

2. Die aus der Ehe der Parteien hervorgegangenen Kinder, C._____, geboren 

am tt. mm. 2015, und D._____, geboren am tt. mm. 2016, werden unter der 

gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien belassen. 

3. Dem Kläger wird die alleinige Obhut über die Kinder C._____ und D._____ 

zugeteilt. 

4. Die Teilvereinbarung I der Parteien über die Scheidungsfolgen vom 10. März 

2021 wird im Übrigen hinsichtlich deren Ziffern 2 bis 4 genehmigt. Sie lautet 

wie folgt: 

"1. Scheidung 
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe. 
2. Nachehelicher Unterhalt 
Die Parteien beantragen dem Gericht, es sei festzustellen, dass die Parteien mangels Leistungsfähig-
keit nicht in der Lage sind, nachehelichen Unterhalt zu leisten. 
3. Vorsorgeausgleich 
Die Parteien sind sich einig, dass der zu teilende Betrag gemäss Art. 123 ZGB in der Höhe von 
Fr. 4'448.65 beträgt. 
Der Kläger verpflichtet sich, von seinem Pensionskassenguthaben bei der F._____ Pensionskasse, … 
[Adresse], den Betrag von Fr. 4'448.65 zuzüglich Zins ab 21. September 2020 auf die Beklagte zu 
übertragen. Der Kläger ersucht das Bezirksgericht Uster, die F._____ Pensionskasse anzuweisen, 
von seinem Berufsvorsorgekonto (A._____, geboren am tt. Oktober 1982, AHV-Nr. …) Fr. 4'448.65 
zuzüglich Zins ab 21. September 2020 auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten bei der Stiftung Auf-
fangeinrichtung BVG, … [Adresse] (B._____, geboren am tt. September 1981, Freizügigkeitskonto-Nr. 
…, AHV-Nr. …), zu übertragen. 
4. Güterrecht 
In güterrechtlicher Hinsicht erklären sich die Parteien als bereits vollständig auseinandergesetzt. Je-
der behält zu Eigentum, was er gegenwärtig besitzt und was auf seinen Namen lautet und trägt allfäl-
lig auf seinen Namen lautende Schulden allein." 

5. Die Beklagte ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder C._____ und D._____ 

wie folgt auf eigene Kosten zu betreuen:  

- an den Wochenenden der geraden Kalenderwochen jeweils von Frei-

tagabend, Hort-/Schulschluss (falls die Kinder den Hort/die Schule an 

- 8 - 

diesem Tag nicht besuchen, ab 13.30 Uhr), bis Sonntagabend, 

17.30 Uhr, 

- fällt das Betreuungswochenende auf Ostern, beginnt die Betreu-

ungsverantwortung ab Gründonnerstag, 17.30 Uhr, und dauert bis 

Ostermontag, 17.30 Uhr,  

- fällt das Betreuungswochenende auf Pfingsten, verlängert sich 

die Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 17.30 Uhr, 

- jeweils am 25. Dezember, 14.00 Uhr, bis 26. Dezember, 17.30 Uhr, 

(24. Dezember und 25. Dezember bis 14.00 Uhr verbringen die Kinder 

entsprechend jährlich mit dem Kläger, auch wenn diese Tage auf ein 

Wochenende fallen sollten) 

- in den geraden Jahren über Neujahr (31. Dezember, 17.30 Uhr, bis 

2. Januar, 17.30 Uhr); 

Ausserdem verbringen die Kinder ab Eintritt in die Schulpflicht während der 

Schulferien sechs Wochen pro Jahr zusammen mit der Beklagten. Die Par-

teien sprechen sich über die Aufteilung der Ferien mindestens drei Monate 

im Voraus ab. Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Kläger in Jah-

ren mit gerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung 

der Ferien zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl der Beklagten. 

Die Parteien sind verpflichtet, die Kinder zur Ausübung des persönlichen 

Verkehres der Beklagten, mit Ausnahme der Ferien, jeweils zum andern El-

ternteil zu bringen (der Kläger bringt die Kinder nach E._____, die Beklagte 

bringt die Kinder nach Zürich). Der Übergabeort ist jeweils im Hauptbahnhof 

E._____ oder im Hauptbahnhof Zürich. Die Reisezeit gehört zur Besuchs-

rechtszeit. 

Fällt der Ferienbeginn bei der Beklagten auf kein Besuchsrechtswochenen-

de, holt die Beklagte die Kinder beim Kläger ab. Der Übergabeort ist am 

Hauptbahnhof Zürich. 

- 9 - 

Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen auf einvernehmli-

cher Basis und unter Rücksichtnahme auf die Interessen und Bedürfnisse al-

ler Familienmitglieder bleiben vorbehalten.  

6. Die mit Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 2. September 2019 an-

geordnete und durch Entscheid der KESB Kreis Bülach Süd vom 26. Sep-

tember 2019 errichtete bzw. mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 

12. Dezember 2019 (Geschäfts-Nr. EE180096-C, Urteil Ziff. 5) angepasste 

Beistandschaft wird beibehalten. Der Beiständin werden zusätzlich die fol-

genden Aufgaben übertragen: 

− Errichtung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung für die Be-

klagte an ihrem Wohnort in E._____ und Organisation und Sicherstel-

lung der Finanzierung; 

− Sicherstellung, dass jährlich ein Bericht zuhanden der Parteien und der 

KESB Bülach verfasst wird; 

− Festlegung der Modalitäten der Übergabe der Kinder bei Ausübung 

des Ferien- und Besuchsrechts (Übergabeort, -zeit, etc.).  

7. Es wird eine sozialpädagogische Familienbegleitung für die Beklagte an ih-

rem Wohnort in E._____ angeordnet, welche die Mutter in Erziehungsfragen 

unterstützt und auch die Übergaben an den Wochenenden begleitet. 

8. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden 

allein dem Kläger angerechnet.  

9. Es wird festgestellt, dass die Beklagte mangels finanzieller Leistungsfähig-

keit nicht zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeiträgen verpflichtet werden 

kann. 

10. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 9 vorstehend basiert 

auf folgenden Grundlagen:  

 

- 10 - 

 

Einkommensverhältnisse 

Kläger 
(70-75% Pensum, monatlich netto, inkl. 
13. Monatslohn, exkl. Familien-, Kinder- 
und Ausbildungszulagen) 

Fr. 3'410.– 

Beklagte 
(hypothetisch, 100% Pensum, monatlich 
netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Familien-
, Kinder- und Ausbildungszulagen) 

Fr. 3'500.– 

C._____ Kinder- und Ausbildungszulagen Fr. 200.– 
D._____ Kinder- und Ausbildungszulagen Fr. 200.– 

 

Bedarfszahlen 

C._____ 

Barbedarf Fr. 1'050.– 
Anspruch aus Betreuungsunterhalt Fr. 0.– 

Manko gemäss Art. 286a Abs. 1 ZGB Fr. 850.– 

D._____ 

Barbedarf Fr. 1'000.– 
Anspruch aus Betreuungsunterhalt Fr. 0.– 

Manko gemäss Art. 286a Abs. 1 ZGB Fr. 800.– 

Kläger familienrechtlicher Notbedarf Fr. 2'800.– 

Beklagte familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'800.– 

Die Vermögensverhältnisse sind vorliegend nicht relevant. 

11. Die F._____ Pensionskasse, … [Adresse], wird angewiesen, gemäss Dispo-

sitivziffer 4.3 vom Berufsvorsorgekonto des Klägers (A._____, geboren am 

tt. Oktober 1982, AHV-Nr. …) den Betrag von Fr. 4'448.65 zuzüglich Zins ab 

21. September 2020 auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten (B._____, 

geboren am tt. September 1981, Freizügigkeitskonto-Nr. …, AHV-Nr. …) bei 

der Schweizerische Sozialpartner-Stiftung für die Auffangeinrichtung ge-

mäss Artikel 60 BVG (Stiftung Auffangeinrichtung BVG), … [Adresse], zu 

übertragen. 

12. Die übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen, soweit darauf einge-

treten wird. 

 

- 11 - 

13. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:  

Fr. 15'753.– psychologisches Gutachten 

Fr. 1'215.– Dolmetscher 

 
14. Die Entscheidgebühr sowie die Honorarkosten für den Kinderprozessbei-

stand werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 

ZPO hingewiesen. 

15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

16. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwältin MLaw Y2._____ 

mit Verfügung vom 24. November 2022 für ihre Bemühungen und Barausla-

gen als unentgeltliche Rechtsbeiständin der Beklagten für den Zeitraum vom 

17. November 2020 bis zum 9. November 2022 in der Höhe von 

Fr. 11'930.50 aus der Gerichtskasse entschädigt worden ist. 

17. [Mitteilungen.] 

18. [Rechtsmittel.]" 

 

Berufungsanträge: 
(act. 177 S. 3 f.) 

 
" 1.  Es sei Ziff. 5 Abs. 3 [erster Absatz auf Seite 55 des begründeten 

Urteils] des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 2. März 2023 
(FE200201-I) aufzuheben und wie folgt zu ersetzen: 
«Die Berufungsbeklagte ist verpflichtet, die Kinder zur Ausübung 
des persönlichen Verkehrs jeweils beim Berufungskläger (bzw. 
Hort / Schule) abzuholen und wieder zum Berufungskläger zu-
rückzubringen.»; 

2.  Es sei Ziff. 9 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 2. März 
2023 (FE200201-I) aufzuheben und wie folgt zu ersetzen bzw. die 
Berufungsbeklagte sei zu mindestens nachfolgenden Unterhalts-

- 12 - 

beiträgen zu verpflichten: 
«9. a) Die Berufungsbeklagte wird verpflichtet, dem Berufungs-
kläger an den Unterhalt der Kinder C._____, geb. tt.mm.2015, 
und D._____, geb. tt.mm..2016, angemessene monatliche, inde-
xierte Unterhaltsbeiträge (zzgl. allfälliger Kinder-/Familienzulagen) 
wie folgt zu bezahlen: 
-  für C._____: CHF 407 (davon CHF 0 Betreuungsunterhalt), ab 

Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum Abschluss einer 
angemessenen Ausbildung auch über die Volljährigkeit hinaus; 

-  für D._____: CHF 407 (davon CHF 0 Betreuungsunterhalt), ab 
Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum Abschluss einer 
angemessenen Ausbildung auch über die Volljährigkeit hinaus; 

 Die Kinderunterhaltsbeiträge sind zahlbar an den Berufungsklä-
ger, jeweils monatlich im Voraus auf den Ersten eines jeden Mo-
nats, auch über die Volljährigkeit der Kinder hinaus, solange die-
se bei dem Berufungskläger wohnen und keine eigenen Ansprü-
che an die Berufungsbeklagte stellen bzw. eine andere Zahlstelle 
bezeichnen.»; 

3.  Es sei Ziff. 10 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 2. März 
2023 (FE200201-I) aufzuheben und wie folgt zu ersetzen: 
 «10. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 9 vor-
stehend basiert auf den folgenden Grundlagen: 

 Einkommen Kläger: CHF 3'200.- (netto p.Mt.); 
 Einkommen Beklagte: CHF 4'000.- (netto p.Mt., hypothetisch); 
 Einkommen Kinder: Kinder-/Ausbildungszulagen (aktuell 

CHF 200); 
 Vermögen: kein für die Unterhaltsberechnung relevantes Vermö-

gen; 
 Fehlbetrag Kinder zur Deckung des gebührenden Unterhalts: 
 C._____: min. CHF 450.-, bzw. CHF 650.- ab dem 10. Geburts-

tag, 
 D._____: min. CHF 400.-, bzw. CHF 600.- ab dem 10. Geburts-

tag» 
4.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu 

Lasten der Berufungsbeklagten. 
 
 

Erwägungen: 

I. 

- 13 - 

1. Die Parteien sind beide im G._____ geboren, reisten unabhängig voneinan-

der in den Jahren 1998 resp. 2002 in die Schweiz ein und lernten sich im Jahre 

2014 hier kennen. Am tt. mm. 2015 kam der gemeinsame Sohn C._____ und am 

tt. mm. 2016 der gemeinsame Sohn D._____ zur Welt. Die Parteien heirateten am 

tt. Februar 2017, und B._____ (nachfolgend Beklagte) zog im Dezember 2017 mit 

den Kindern bei A._____ (nachfolgend Kläger) ein, nachdem die Parteien bis da-

hin eine Fernbeziehung geführt hatten. Im Juni 2018 trennten sich die Parteien 

und die Beklagte reichte am 20. Juni 2018 beim Bezirksgericht Bülach ein Ehe-

schutzgesuch ein (act. 10/1). Seither stehen sich die Parteien, beide in umfas-

sender unentgeltlicher Prozessführung prozessierend, fast ununterbrochen in 

aufwändig geführten Verfahren mit verschiedenen Gutachten gegenüber (zur 

Prozessgeschichte act. 180 E. I.2. S. 9 ff.). Die Vorinstanz erliess am 2. März 

2023 ein unbegründetes Scheidungsurteil (act. 149), woraufhin der Kläger recht-

zeitig die Begründung des Entscheids verlangte (act. 156). Der begründete Ent-

scheid ging der unentgeltlichen Rechtsbeiständin des Klägers am 17. Juli 2023 zu 

(act. 178/2). 

2. Mit elektronisch signierter Eingabe vom 14. September erhob der Kläger Be-

rufung gegen das vorinstanzliche Urteil (act. 177). Er wendet sich einerseits ge-

gen die vorinstanzliche Regelung der Begleitung beim Holen/Bringen der Kinder 

zur Ausübung des persönlichen Verkehrs und andererseits macht er ein höheres 

hypothetisches Einkommen der Beklagten verbunden mit einem tieferen Bedarf 

und daraus resultierend eine Verpflichtung zur Leistung von Kinderunterhalt gel-

tend (vgl. die oben wiedergegebenen Anträge). In prozessualer Hinsicht liess er 

auch für das Berufungsverfahren die umfassende unentgeltliche Rechtspflege 

beantragen (act. 177 S. 4). 

 Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 

Abs. 2 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Der Beklagten wird mit 

dem Entscheid ein Doppel von act. 177 samt Beilagen zuzustellen sein. 

II.  

- 14 - 

1. Die nach Eingang der Berufung zu prüfenden Rechtsmittelvoraussetzungen 

sind erfüllt. Die Berufung wurde form- und fristgerecht (act. 178/2 i.V.m. 

act. 179/2) erhoben und mit Anträgen und Begründung versehen. Dem Eintreten 

steht nichts entgegen. 

2. Es kann mit Berufung sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die 

unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (vgl. Art. 310 

ZPO). Die Berufungsinstanz kann sämtliche Mängel (in Tat- und Rechtsfragen) 

frei und uneingeschränkt prüfen (sog. volle Kognition in Tat- und Rechtsfragen), 

vorausgesetzt, dass sich die Berufung erhebende Partei mit den Entscheidgrün-

den der ersten Instanz auseinandersetzt und konkret aufzeigt, was am angefoch-

tenen Entscheid oder am Verfahren der Vorinstanz falsch sein soll (vgl. ZR 110 

[2011] Nr. 80, BGE 138 III 374 ff., E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4); blosse Verwei-

se auf die Vorakten genügen nicht (vgl. ZK ZPO-REETZ/THEILER, 3. Aufl. 2016, 

Art. 311 N 36 f.). Soweit der Kläger in der Berufungsschrift allgemeine Vorbemer-

kungen zur Ausgangslage vorbringt (act. 177 Rz. 6-18), ohne darin auf relevante 

Fehler des vorinstanzlichen Entscheides einzugehen (als falsche Sachverhalts-

darstellung wird einzig gerügt, dass die Beklagte ehedem in I._____ und nicht in 

E._____ gewohnt hätte, ohne dass daraus konkret etwas abgeleitet würde), so 

sind diese Vorbringen nicht beachtlich. 

 Die volle Kognition der Berufungsinstanz in Rechtsfragen bedeutet nicht, 

dass sie gehalten wäre, von sich aus wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich 

stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn der Berufungskläger diese 

vor der Berufungsinstanz nicht (mehr) vorträgt; vielmehr hat sie sich – abgesehen 

von offensichtlichen Mängeln – auf die Beurteilung der in der schriftlichen Beru-

fungsbegründung erhobenen Beanstandungen zu beschränken (vgl. BGE 142 III 

413 ff., E. 2.2.4; BGer 4A_629/2017 vom 17. Juli 2018, E. 4.1.4; BGer 

4A_418/2017 vom 8. Januar 2018, E. 2.3). Insofern gibt die Berufungsschrift 

durch die ausreichend begründet vorgetragenen Beanstandungen das Prüfpro-

gramm vor, mit welchem sich die Berufungsinstanz zu befassen hat. Innerhalb 

dieser Beanstandungen ist sie indes weder an die Begründung des Berufungsklä-

gers noch an jene der Vorinstanz gebunden, sondern sie wendet das Recht von 

- 15 - 

Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Deshalb kann die Berufung auch mit einer ande-

ren Argumentation gutgeheissen oder mit einer von der Argumentation der Vorin-

stanz abweichenden Begründung abgewiesen werden (vgl. BGer 4A_629/2017 

vom 17. Juli 2018, E. 4.1.4; BGer 4A_397/2016 vom 30. November 2016, E. 3.1). 

Entsprechend muss ein Berufungskläger zwar darlegen, dass und inwiefern die 

Vorinstanz das Recht aus seiner Sicht unrichtig angewendet hat, zutreffen muss 

diese Begründung – um eine freie Überprüfung durch die Berufungsinstanz zu 

erwirken – aber nicht (vgl. zur ebenfalls vollen Kognition der Beschwerdeinstanz 

in Rechtsfragen OGer ZH PS180131 vom 3. September 2018, E. III./3). Mit ande-

ren Worten muss die Rechtsschrift eine minimale rechtliche Begründung enthal-

ten, wenn eine unrichtige Rechtsanwendung geltend gemacht wird (vgl. etwa 

OGer ZH LB140047 vom 5. Februar 2015, E. III./1a; LB160044 vom 23. Dezem-

ber 2016, E. I./4). 

III. 

1. Die Vorinstanz teilte dem Kläger die alleinige Obhut über die beiden unter 

gemeinsamer Sorge stehenden Kinder zu und räumte der Beklagten ein Besuchs-

recht an jedem zweiten Wochenende sowie ein Feiertags- und Ferienbesuchs-

recht ein. Die Parteien sind gemäss vorinstanzlichem Urteil verpflichtet, die Kinder 

zur Ausübung des persönlichen Verkehrs der Beklagten, mit Ausnahme der Feri-

en, jeweils zum anderen Elternteil zu bringen (der Kläger bringt die Kinder nach 

E._____, die Beklagte bringt die Kinder nach Zürich). Der Übergabeort ist jeweils 

im Hauptbahnhof E._____ oder im Hauptbahnhof Zürich, die Reisezeit gehört zur 

Besuchsrechtszeit (act. 180 S. 55 Dispositiv-Ziffer 5, dritter Absatz). 

2.1. Der Kläger kritisiert (nach seinen Vorbemerkungen zur Ausgangslage [dazu 

oben, E. II.2.]) in diesem Zusammenhang vorab die Sachverhaltsdarstellung der 

Vorinstanz zur Vorgeschichte der Parteien, welche er als einseitig und teils falsch 

rügt. So wäre seiner Meinung nach etwa zu ergänzen, dass er und die Kinder im 

Januar 2022 die Schweizer Staatsangehörigkeit erlangt hätten, ferner macht er 

Ausführungen zu seiner Familiengeschichte, welche die Vorinstanz seiner Mei-

nung nach zu wenig vollständig in ihrem Urteil berichtet habe (act. 177 Rz. 20 ff.). 

- 16 - 

Inwieweit sich daraus eine Fehlerhaftigkeit des angefochtenen Urteils ergeben 

soll, bleibt unergründlich. 

2.2. Der Kläger ist der Meinung, nach herrschender Lehre und Rechtsprechung 

sei es die Pflicht des Besuchsberechtigten, die Kinder zu holen und zu bringen, 

weshalb der gegenteilige vorinstanzliche Entscheid falsch und ohne rechtliche 

Grundlage wäre bzw. die Vorinstanz zumindest hätte begründen müssen, wes-

halb hier ausnahmsweise von der Pflicht der besuchsberechtigten Beklagten, die 

Kinder zu holen und zu bringen, abgewichen werden soll (act. 177 Rz. 27-29). 

Dies trifft so indes nicht zu. Die Kammer hat schon mehrfach entschieden, dass 

die Kinder bei begleiteten Reisen zur Übergabe von demjenigen Elternteil beglei-

tet werden sollten, von welchem sie weggingen. Dies aus dem Grund, dass damit 

die jeweilige Begleitung signalisiere, dass sie mit dem Ortswechsel einverstanden 

sei und diesen unterstütze (SJZ 2020 750 [OGer ZH PQ200007 vom 8. Mai 2020, 

E. 3.3 S. 19]; OGer ZH LY190054 vom 28. Februar 2020 E. 4; OGer ZH 

NQ120012 vom 25. April 2012 E. II.2. und II.3.). Die Rüge geht demnach fehl. Im 

Übrigen entspricht es der allgemeinen Regel, dass beide Elternteile je die Kosten 

der Transporte tragen, für welche sie zuständig sind. 

 Von ausschlaggebender Bedeutung ("entscheidend") ist für den Kläger so-

dann, dass es die Beklagte gewesen sei, welche im Sommer 2020 entschieden 

habe, nach E._____ zu ziehen, weshalb sie auch den Mehraufwand der Überga-

betransporte auf sich nehmen müsse (act. 177 Rz. 36, Rz. 28). Dass er sich ge-

gen ihren Umzug nach E._____ ausgesprochen hätte – geschweige denn, dass 

er vor Gericht dagegen im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht gewehrt hätte 

– macht der Kläger hingegen nicht geltend. Er erwähnt einzig, dass sich dadurch 

das eigentlich im Eheschutzurteil vorgesehene erweiterte Betreuungsrecht der 

Beklagten verringert habe, da die festgelegte wöchentliche Betreuung der Kinder 

am Donnerstag/Freitag aufgrund der geographischen Distanz nicht mehr möglich 

gewesen sei (act. 177 Rz. 10 f.); dass ihm dies ungelegen gewesen wäre, macht 

er nicht geltend. Unter diesen Umständen geht es nicht an, die Beklagte nun im 

Nachhinein die Mehraufwände der Übergabetransporte infolge der Wohnsitznah-

me in E._____ alleine tragen lassen zu wollen. 

- 17 - 

 Nicht zu hören ist der Kläger mit dem Einwand, die angeordnete Regelung 

sei sinnwidrig, weil die Beklagte dadurch im Vergleich zur bisherigen Lösung fak-

tisch einen halben Betreuungstag verlieren würde, was die Vorinstanz schlicht 

nicht überlegt habe (act. 177 Rz. 34). Der Kläger ist dadurch nicht beschwert. Ei-

ne Beschwer läge schon eher darin, dass sich durch das Bringen der Kinder seine 

Betreuungszeit verlängert resp. sein kinderfreies Wochenende verkürzt, was der 

Kläger denn auch zumindest sinngemäss geltend macht (act. 177 Rz. 34, Rz. 38). 

Dem ist zwar so, doch ist dies infolge der zulässigen Wohnsitzverlegung der Be-

klagten nach E._____ hinzunehmen, jedenfalls so lange als die beiden Kinder die 

Zugstrecke von Zürich nach E._____ mit zwei direkten Zügen pro Stunde noch 

nicht ohne Begleitung eines Elternteils zurücklegen können. 

 Dem Kläger ist hingegen beizupflichten, dass es dem Kindswohl zuträglich 

ist, wenn die Übergaben immer gleich mit regelmässigen Abläufen und möglichst 

in Ruhe ablaufen. Dies sei, so der Kläger, durch die bisherige Übergabe direkt in 

der Schule, wo sich die Eltern nicht begegnet seien, am besten gewährleistet 

(act. 177 Rz. 35). Sehen sich hochgradig beziehungsbelastete Eltern bei der 

Übergabe nicht, kann dies in der Tat für die Kinder entlastend und damit dem 

Kindeswohl zuträglich sein. Der Kläger macht allerdings nicht geltend, die Über-

gaben am Sonntagabend (welche sich am Hauptbahnhof Zürich abspielen) seien 

besonders konfliktbeladen. Die regelmässigen Abläufe können sich sodann bei 

regelmässigen Übergaben in E._____ ebenso einspielen. Sollte die Beklagte – 

wie der Kläger befürchtet – Betreuungswochenenden so kurzfristig ausfallen las-

sen, dass er mit den Kindern erst auf dem Weg zur Übergabe oder vor Ort in 

E._____ davon erfahren würde (act. 177 Rz. 37), so wäre darauf selbstverständ-

lich nicht zuletzt im Interesse der Kinder zu reagieren, wie dies die Beiständin 

denn auch im vom Kläger ausführlich geschilderten Vorfall vom Oktober 2022 ge-

tan hat (act. 177 Rz. 16-18). Aus befürchteten kurzfristigen Absagen indes 

schliessen zu wollen, die vorinstanzliche Regelung sei kindswohlgefährdend 

(act. 177 Rz. 37 i.f.), geht offensichtlich fehl. 

3. Zusammenfassend ist die vorinstanzliche Regelung betreffend Brin-

gen/Holen der Kinder bei der Besuchsrechtsausübung nicht zu beanstanden. Den 

- 18 - 

Parteien bleibt es, wie die Vorinstanz schon festgehalten hat, unbenommen, ein-

vernehmlich von dieser Regelung abzuweichen. 

4. Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Urteil zum Schluss, die Beklagte 

könne mangels Leistungsfähigkeit nicht zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbei-

trägen verpflichtet werden (vgl. act. 180 Disp.-Ziffer 9, oben wiedergegeben). 

Damit ist der Kläger nicht einverstanden. 

5. Der Kläger ist der Ansicht, die Vorinstanz habe die relevanten Positionen 

falsch beurteilt und möchte in der Berufungsbegründung aufzeigen, dass von der 

Vorinstanz einerseits das hypothetische Einkommen der Beklagten zu tief (E. 5.1. 

nachfolgend) und andererseits gewisse Bedarfspositionen der Beklagten zu hoch 

(E. 5.2.) veranschlagt worden seien. 

5.1. Die Beklagte könnte nach eigenen Angaben zu 100% arbeiten, ist indes of-

fenbar seit Jahren nicht erwerbstätig und scheint sich in den letzten Jahren auch 

nicht um Arbeit bemüht zu haben. Dies ist, wie bereits die Vorinstanz festgehalten 

hat, nicht nachvollziehbar (act. 180 E. IV.3.1.2.3. IV.3.1.2.5). Völlig zu Recht hat 

daher die Vorinstanz ein hypothetisches Einkommen (mit einer 100%-

Erwerbstätigkeit) angerechnet. Sie hat gestützt auf das Salarium unter Eingabe 

der Parameter 42-jährige Beklagte mit Niederlassungsbewilligung C in E._____ 

im Detailhandel als ungelernte Verkaufskraft ohne Kaderfunktion mit einem Ar-

beitspensum von 40 Stunden und rund sieben Jahre Verkaufserfahrung einen 

Bruttolohn von Fr. 4'283.– angenommen (act. 180 E. IV.3.1.2.4.). 

5.1.1  Fehl geht der Kläger vorab mit seiner Rüge, die Vorinstanz hätte nicht eine 

eigene Berechnung anstellen dürfen, sondern hätte seiner (ebenfalls gestützt auf 

das Salarium vorgenommenen) Berechnung folgen müssen, da diese von der 

Gegenseite nicht oder jedenfalls nicht substantiiert bestritten worden sei (act. 177 

Rz. 48-50). Der Kläger verkennt, dass im Bereich des Kindesunterhalts die Unter-

suchungsmaxime gilt (Art. 277 Abs. 3 ZPO). Entgegen dem Kläger ist also nicht 

einfach auf seine unbestrittenen Berechnungen abzustellen, die Vorinstanz war 

vielmehr gehalten, hierzu eigene Überlegungen anzustellen. Weiterungen dazu 

erübrigen sich. 

- 19 - 

5.1.2  Für den Kläger ist sodann "schlicht nicht nachvollziehbar", wie die Vorin-

stanz unter Eingabe von praktisch derselben Parameter zu einem derart anderen 

Resultat kommen könne, betrage doch gemäss seiner Berechnung der massgeb-

liche Bruttolohn Fr. 4'550.– (act. 177 Rz. 49 f.). Er habe einzig mit zehn Dienstjah-

ren gerechnet im Gegensatz zu den sieben Dienstjahren, welche die Vorinstanz 

einsetzte. 

 Der statistische Lohnrechner Salarium (www.salarium.ch) ist ein hilfreiches 

Mittel, um anhand frei wählbarer individueller Merkmale gestützt auf eine Modell-

rechnung (Schätzung) Aussagen über einen durchschnittlich ausbezahlten Lohn 

machen zu können. Eine messerscharfe Grösse resultiert daraus nicht, und bei 

der Eingabe der individuellen Merkmale besteht, wo diese nicht wie etwa das Al-

ter, die Region oder die Tätigkeit klar feststehen, ein gewisses Ermessen. Dass 

die Vorinstanz mit sieben Dienstjahren rechnete, ist demnach nicht zu beanstan-

den: Sieben wie zehn Dienstjahre sind Schätzwerte. Entgegen dem Kläger ist da-

bei nicht schon darum vom höheren Schätzwert auszugehen, weil die Beklagte in 

Zukunft der langfristig zu leistenden Unterhaltsbeiträge auf einen Durchschnitts-

wert von mindestens zehn Jahren kommen wird, ist doch vom aktuellen Zustand 

auszugehen. Wie dem anwaltlich vertretenen Kläger eigentlich nicht hätte entge-

hen dürfen, kommt man aber selbst mit den von ihm verwendeten Parametern – 

also insbesondere mit zehn Jahren Diensterfahrung – nur dann auf die von ihm 

errechnete Zahl, wenn von einer maximalen Betriebsgrösse ausgegangen wird 

(mehr als 50 Beschäftigte) sowie von einem 13. Monatslohn. Wird auf dem Lohn-

rechner Salarium von einem kleinen Betrieb mit weniger als 20 Beschäftigten 

ausgegangen sowie von 12 Monatslöhnen, so beträgt der durchschnittliche Brut-

tomonatslohn noch Fr. 4'034.– (10 Dienstjahre) resp. Fr. 3'997.– (7 Dienstjahre). 

Diese Bruttolöhne wären genauso eine zulässige Ausgangsgrösse wie die vom 

Kläger oder der Vorinstanz angenommenen. Damit stösst auch die klägerische 

Kritik ins Leere, die Vorinstanz sei mit der Höhe des vorgenommenen Sozialab-

zugs von 18% in Willkür verfallen, und das Gericht hätte maximal 12-13% abzie-

hen dürfen (act. 177 Rz. 51). Zieht man vom obigen Bruttolohn von Fr. 4'034.– 

(10 Dienstjahre) 13% Sozialabzüge ab, resultiert ein Nettolohn von Fr. 3'509.–, 

beim Bruttolohn von Fr. 3'997.– (7 Dienstjahre) ein Nettolohn von Fr. 3'477.–. 

- 20 - 

Selbst unter Zugrundelegung des vom Kläger für angemessen gehaltenen Ab-

zugs liegt damit der von der Vorinstanz angenommene Nettolohn eines hypotheti-

schen Einkommens von Fr. 3'500.– absolut im Rahmen und ist nicht zu bean-

standen. 

5.2. Die Vorinstanz hat der Beklagten im Bedarf unter dem Titel KVG-Prämien 

Fr. 480.– pro Monat angerechnet, was vom Kläger wiederum als falsch und gera-

dezu willkürlich gerügt wird. Der Kläger möchte lediglich die von ihm genannten 

und nicht bestrittenen Fr. 270.– berücksichtigt wissen (act. 177 Rz. 52-56).  

 Die Vorinstanz ist in einem ersten Schritt von Fr. 480.– gemäss der in einem 

früheren Stadium des Scheidungsverfahrens von der Beklagten eingereichten 

KVG-Police für das Jahr 2021 bei der H._____ (act. 31/11) ausgegangen. Anders 

als vom Kläger moniert hat die Vorinstanz nicht sodann in einem zweiten Schritt 

die Prämie auf Fr. 570.– erhöht, weil in E._____ die Prämien wesentlich höher lä-

gen als in Zürich (so act. 177 Rz. 55), sondern sie hat den hohen Betrag von Fr. 

480.– mit der allgemeinnotorischen Tatsache erläutert, dass in E._____ die Prä-

mien wesentlich höher lägen als in Zürich und sodann recherchiert, dass eine 

Versicherung mit denselben Bedingungen in E._____ aktuell Fr. 570.– kosten 

würde (act. 180 E IV.3.2.2.2., 3.). Der Kläger, der dies als schlicht nicht nachvoll-

ziehbar rügt, hat offenbar überlesen, woher die Vorinstanz diese Zahl hat 

(https://www.H._____.ch/…, vgl. act. 180 E IV.3.2.2.2., 3.). In einem dritten Schritt 

hat die Vorinstanz sodann diesen Wert auf Fr. 480.– reduziert, da es der Beklag-

ten zuzumuten sei, eine günstigere Variante (z.B. Hausarztmodell) zu wählen. 

Das ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, wobei sowohl der Vorinstanz wie auch 

dem Kläger offenbar entgangen ist, dass die Beklagte bereits im Jahr 2021 die 

noch günstigere Variante TelMed (unter der Bezeichnung "…") gewählt hatte (act. 

31/11), der Wechsel auf das Hausarztmodell also zu einem Anstieg der Prämie 

und nicht zu einer Reduktion führen würde. Gleichwohl ist die von der Vorinstanz 

vorgenommene Reduktion insoweit vertretbar, als offenbar erhebliche Gesund-

heitskosten nicht geltend gemacht worden waren, weshalb eine Erhöhung der 

Franchise als Einsparungspotenzial ausgeschöpft werden könnte. Der Betrag von 

Fr. 480.– liegt dabei innerhalb des Ermessens und ist nicht zu beanstanden.  

- 21 - 

5.3. Der Kläger rügt sodann, dass die Vorinstanz der Beklagten (unter Zugrunde-

legung eines hypothetischen 100%-Einkommens) einen Abzug von Fr. 220.– im 

Monat für die auswärtige Verpflegung gemacht habe (act. 177 Rz. 58 ff.). Wenn 

der Kläger dabei vorbringt, die Beklagte habe solcherlei gar nicht geltend gemacht 

resp. nicht behauptet, dass sie keine Arbeitsstelle in der Nähe des Wohnorts fin-

den und/oder das Mittagessen von zu Haus mitnehmen werde, so übersieht er 

einmal mehr, dass eine solche Behauptung im Anwendungsbereich des Kindes-

unterhalts nicht Voraussetzung ist. Fast schon peinlich berührt dabei, wenn der 

Kläger darüber hinaus vorbringt, die Beklagte hätte die Mehrkosten der auswärti-

gen Verpflegung nachzuweisen gehabt (act. 177 Rz. 59), ist dies doch denklo-

gisch bei Mehrkosten im Zusammenhang mit einem bloss hypothetischen Ein-

kommen gar nicht möglich. Auch bezüglich der Bedarfsposition "Mehrkosten der 

auswärtigen Verpflegung" stösst die klägerische Kritik demnach ins Leere. 

5.4. Im Sinne eines Zwischenresultats ist damit festzuhalten, dass bei der Be-

klagten einem hypothetischen Einkommen von Fr. 3'500.– nicht wie vom Kläger 

berechnet ein Bedarf von Fr. 3'186.– gegenübersteht, sondern ein solcher von 

Fr. 3'616.– (Krankenkasse Fr. 480.–, nicht Fr. 270.–, und auswärtige Verpflegung 

Fr. 220.–). Auf seine Ausführungen zu den Besuchsrechtskosten (act. 177 

Rz. 63 f.) braucht daher nicht näher eingegangen zu werden, da bei der Beklag-

ten so oder anders ein Manko besteht. Damit ist der Schluss der Vorinstanz, die 

Beklagte könne mangels Leistungsfähigkeit nicht zur Ausrichtung von Kinderun-

terhalt verpflichtet werden, nicht zu beanstanden. 

6. Die Berufung ist demnach abzuweisen. 

IV. 

1. Die Entscheidgebühr ist gestützt auf § 5 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.– 

festzulegen. Der Kläger unterliegt vollumfänglich. Die Kosten des vorliegenden 

Verfahrens sind ihm damit grundsätzlich ausgangsgemäss aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO), unter Vorbehalt eines gutgeheissenen Gesuchs um unentgeltliche 

Rechtspflege. 

- 22 - 

2. Der anwaltlich vertretene Kläger beantragt die unentgeltliche Rechtspflege 

inklusive unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. 177 Rz. 74 ff.). 

 Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 lit. a und b ZPO). Wie die obigen Ausführungen zeigen, erwies 

sich die Berufung der Klägers als zum vornherein aussichtslos. Das Gesuch ist 

daher abzuweisen. Die Kosten der vorliegenden Verfahrens sind mithin dem Klä-

ger aufzuerlegen. 

3. Das vorinstanzliche Kostendispositiv ist nicht angefochten worden. Es ist 

damit zu bestätigen. 

4. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Kläger nicht, weil er 

unterliegt, der Beklagten nicht, da ihr keine Aufwendungen entstanden sind, die 

zu entschädigen wären. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Klägers und Berufungsklägers um Bewilligung der unent-

geltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit dem nachfolgenden Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksge-

richt Uster vom 3. März 2023 wird vollumfänglich bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und 

dem Kläger und dem Berufungskläger auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 23 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Verfahrensbeteiligten, an 

die Berufungsbeklagte unter Beilage eines Doppels von act. 177 samt 

Beilagenverzeichnis und Beilagen (act. 178/1-8), sowie an das Bezirksge-

richt Uster, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Tanner 
 
 
 
versandt am:  

	Beschluss und Urteil vom 13. November 2023
	Rechtsbegehren:
	(Modifiziertes) Rechtsbegehren des Klägers: (act. 143)
	(Modifiziertes) Rechtsbegehren der Beklagten: (act. 29 i.V.m. act. 90 i.V.m. act. 146 und Prot. S. 29, sinngemäss)
	Rechtsbegehren des Kindsvertreters: (act. 148)
	Urteil des Einzelgerichtes: (act. 180)
	1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
	2. Die aus der Ehe der Parteien hervorgegangenen Kinder, C._____, geboren am tt. mm. 2015, und D._____, geboren am tt. mm. 2016, werden unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien belassen.
	3. Dem Kläger wird die alleinige Obhut über die Kinder C._____ und D._____ zugeteilt.
	4. Die Teilvereinbarung I der Parteien über die Scheidungsfolgen vom 10. März 2021 wird im Übrigen hinsichtlich deren Ziffern 2 bis 4 genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	5. Die Beklagte ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder C._____ und D._____ wie folgt auf eigene Kosten zu betreuen:
	6. Die mit Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 2. September 2019 angeordnete und durch Entscheid der KESB Kreis Bülach Süd vom 26. September 2019 errichtete bzw. mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 12. Dezember 2019 (Geschäfts-Nr. EE180096-...
	 Errichtung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung für die Beklagte an ihrem Wohnort in E._____ und Organisation und Sicherstellung der Finanzierung;
	 Sicherstellung, dass jährlich ein Bericht zuhanden der Parteien und der KESB Bülach verfasst wird;
	 Festlegung der Modalitäten der Übergabe der Kinder bei Ausübung des Ferien- und Besuchsrechts (Übergabeort, -zeit, etc.).

	7. Es wird eine sozialpädagogische Familienbegleitung für die Beklagte an ihrem Wohnort in E._____ angeordnet, welche die Mutter in Erziehungsfragen unterstützt und auch die Übergaben an den Wochenenden begleitet.
	8. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden allein dem Kläger angerechnet.
	9. Es wird festgestellt, dass die Beklagte mangels finanzieller Leistungsfähigkeit nicht zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeiträgen verpflichtet werden kann.
	10. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 9 vorstehend basiert auf folgenden Grundlagen:
	Die Vermögensverhältnisse sind vorliegend nicht relevant.
	11. Die F._____ Pensionskasse, … [Adresse], wird angewiesen, gemäss Dispositivziffer 4.3 vom Berufsvorsorgekonto des Klägers (A._____, geboren am tt. Oktober 1982, AHV-Nr. …) den Betrag von Fr. 4'448.65 zuzüglich Zins ab 21. September 2020 auf das Fre...
	12. Die übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	13. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	14. Die Entscheidgebühr sowie die Honorarkosten für den Kinderprozessbeistand werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf di...
	15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	16. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwältin MLaw Y2._____ mit Verfügung vom 24. November 2022 für ihre Bemühungen und Barauslagen als unentgeltliche Rechtsbeiständin der Beklagten für den Zeitraum vom 17. November 2020 bis zum 9. November ...
	17. [Mitteilungen.]
	18. [Rechtsmittel.]"
	Berufungsanträge: (act. 177 S. 3 f.)
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Uster vom 3. März 2023 wird vollumfänglich bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und dem Kläger und dem Berufungskläger auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Verfahrensbeteiligten, an die Berufungsbeklagte unter Beilage eines Doppels von act. 177 samt Beilagenverzeichnis und Beilagen (act. 178/1-8), sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangssc...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...