# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21d8d8c6-77a7-57f5-86a9-dca2c7786991
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 07.10.2015 S 2015 98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-98_2015-10-07.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 98

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Allemann als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 7. Oktober 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ ist Biologin und war zuletzt als solche tätig. Am 1. Juni 2015 

meldete sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 60 % ab selbigem Datum an. 

2. Mit Schreiben vom 22. Juni 2015 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ zur schriftlichen Stellungnahme 

auf, nachdem sie in der Zeit vor Beginn ihrer Arbeitslosigkeit nur gerade 

vier persönliche Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. 

3. In ihrer Stellungnahme vom 26. Juni 2015 hielt A._____ fest, die 

Kündigung habe sie überraschend getroffen und sie habe sich erst mit der 

neuen Situation auseinander setzen müssen. Die Stellensuche erweise 

sich als schwierig, da bis anhin keine Stelle ausgeschrieben gewesen sei, 

welche ihrem Profil entsprochen hätte. Sodann sei sie vom 8. April bis 

9. Mai 2015, also während der zweimonatigen Kündigungsfrist, im 

Ausland in den Ferien gewesen. Erschwerend komme dazu, dass sie als 

Mutter von zwei kleinen Kindern (3 und 5 Jahre) auf eine Teilzeitstelle 

angewiesen sei.

4. Mit Verfügung vom 8. Juli 2015 stellte das KIGA A._____ wegen 

ungenügender Arbeitsbemühungen für acht Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobene Einsprache vom 

20. Juli 2015 wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 27. Juli 2015 

ab. 

5. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 

26. August 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte die Reduktion der Einstelltage. Zur 

Begründung führte sie aus, dass sie während der zweimonatigen 

Kündigungsfrist vier Arbeitsbemühungen gemacht habe. Massgebend sei 

hier Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG. Es sei demnach grundsätzlich erlaubt, sich 

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zunächst in ihrem bisherigen Berufszweig oder Tätigkeitsbereich 

umzusehen. Der Zeitraum der im vorliegenden Fall beanstandeten Anzahl 

an Vorbemühungen falle sicher in den Zeitraum "zunächst", womit es ihr 

erlaubt gewesen sei, sich zunächst hauptsächlich in ihrem Berufszweig 

umzusehen. Erschwerend komme hinzu, dass sie sich um eine 

Teilzeitstelle bemühe, da sie zwei Kinder (3 und 5 Jahre) betreue. Das 

KIGA habe bei vier Arbeitsbemühungen nur die Quantität, nicht aber die 

Qualität berücksichtigt. Die verfügten acht Einstelltage seien das 

Höchstmass. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Situation sei dies 

nicht gerechtfertigt und die Begründung des KIGA für dieses Höchstmass 

sei unzureichend.

6. In der Stellungnahme vom 8. September 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führte der Beschwerdegegner aus, es sei unbestritten, dass 

die Beschwerdeführerin während ihrer zweimonatigen Kündigungsfrist nur 

gerade vier persönliche Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Die 

Beschwerdeführerin bringe keine Gründe vor, weshalb sie daran 

gehindert gewesen wäre, weitere Arbeitsbemühungen vorzunehmen. 

Insbesondere habe sie die Argumentation, sie sei ferienbedingt an der 

Arbeitssuche gehindert gewesen, fallengelassen. Das Schweizer Recht 

kenne keinen absoluten Berufsschutz. Es sei zwar sinnvoll, wenn die 

versicherte Person im Bereich ihres erlernten Berufes wie auch im 

Bereich ihres bisherigen Betätigungsfeldes suche. Allerdings könne dies 

niemals eine Erklärung für eine ungenügende Anzahl vorgenommener 

Arbeitsbemühungen sein. Wenn im bisherigen Betätigungsfeld zu wenige 

Stellen ausgeschrieben seien, sei die versicherte Person gehalten, ihren 

Suchbereich auszudehnen. Acht Einstelltage seien angemessen. 

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert 

Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben 

ist. Der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 4'951.--, 

welcher ihr im Umfang von 80 % entschädigt wird. Damit erhält sie 

gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) ein Taggeld von Fr. 182.50 (Fr. 4'951.-- x 0.8 / 21.7 Tage). Die 

vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die  Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für acht Tage. Der Streitwert beträgt damit Fr. 

1'460.-- (8 x Fr. 182.50) und liegt somit unter Fr. 5'000.--. Da die 

vorliegende Angelegenheit zudem nicht in Fünferbesetzung zu 

entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich 

gegeben.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 27. Juli 2015. Strittig 

und zu prüfen ist, ob die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 

acht Tage wegen ungenügender Arbeitsbemühungen zu Recht erfolgt ist. 

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat eine Versicherte, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

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zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 

bisherigen Berufes (Satz 2). Die Versicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 

AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen 

Bewerbung. Diese Bemühungen müssen bei der zuständigen Amtsstelle 

nachgewiesen werden können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG) und zwar für 

jede Kontrollperiode – d.h. für jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – 

spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf 

diesen Tag folgenden Werktag, wobei ohne entschuldbaren Grund 

verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt 

werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Wenn sich die Versicherte persönlich nicht 

genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. zum Ganzen 

NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: MEYER [Hrsg.], 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

2. Aufl., Basel 2007, S. 2429 f. Rz. 837 ff.). Bei den Art. 17 Abs. 1 und 

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche 

Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass die 

Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden 

(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 134). Die Versicherte hat von sich aus, d.h. ohne besondere 

Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, ihr 

Möglichstes zur Schadensminderung vorzukehren (vgl. Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/05 vom 29. September 

2005 E.2.1; KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4. Aufl., Zürich/Basel/ 

Genf 2013, S. 102). Aus dieser Schadenminderungspflicht fliesst die Last 

für die Versicherte, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des 

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früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 

intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die Versicherte hat sich 

dementsprechend während der Kündigungsfrist beziehungsweise schon 

vor der Anmeldung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung 

unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Bei der Anmeldung hat die 

arbeitslos gewordene Versicherte den Nachweis ihrer Bemühungen um 

Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem 

Zeitpunkt wird sie sämtliche während des relevanten Zeitraums getätigten 

Stellenbewerbungen einzureichen haben (vgl. BGE 139 V 524 E.2.1.2 

und E.4.2 mit Hinweisen).

b) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der 

Regel durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als 

genügend erachtet werden (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner 

KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103, 173 f.). Das Bundesgericht betonte aber 

auch, dass eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche 

Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern 

handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den 

Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen 

konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, 

worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, 

allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der Versicherten und 

auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

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8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 

6. Februar 2007 E.2.2). Bei der Beurteilung der Frage, ob die 

Arbeitsbemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend 

sind, steht der verfügenden Behörde ein gewisser Ermessensspielraum 

zu, wobei die persönlichen Arbeitsbemühungen einer Versicherten in der 

Regel streng beurteilt werden (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; 

CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 

14 f.). 

4. a) Der Beschwerdegegner macht geltend, dass die Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführerin in quantitativer Hinsicht ungenügend seien. 

Vorliegend war die Beschwerdeführerin bis zur Anmeldung zum Bezug 

von Arbeitslosenentschädigung am 1. Juni 2015 in einem unbefristeten 

Arbeitsverhältnis angestellt. Dieses Arbeitsverhältnis wurde ihr – mit einer 

zweitmonatigen Kündigungsfrist – gekündigt. Wie bereits erwähnt muss 

eine versicherte Person bereits während der Kündigungsfrist und damit 

vor ihrer Arbeitslosigkeit ihrer Pflicht zur Stellensuche nachkommen (vgl. 

vorne E.3a). Die Beschwerdeführerin hat sich zwar während der 

zweimonatigen Kündigungsfrist auf Teilzeitstellen - auf solche war/ist sie 

ja angesichts ihrer Betreuungspflichten angewiesen (vgl. Stellungnahme 

vom 24. Juni 2015, beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 7) - 

beworben. Gemäss dem von ihr eingereichten Formular "Nachweis der 

persönlichen Arbeitsbemühungen" (vgl. Bg-act. 6) hat sie in den Monaten 

April und Mai 2015 aber insgesamt lediglich vier belegte 

Arbeitsbemühungen unternommen, was vorliegend unbestritten ist. Im 

Folgenden gilt es zu prüfen, ob diese Arbeitsbemühungen in quantitativer 

Hinsicht genügend sind. 

b) Die Beschwerdeführerin beruft sich zu ihrer Rechtfertigung auf Art. 16 

Abs. 2 lit. b AVIG, wonach eine Arbeit unzumutbar ist, welche nicht 

angemessen auf die Fähigkeit oder auf die bisherige Tätigkeit des 

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Versicherten Rücksicht nimmt. Qualifizierten Berufsleuten in gekündigter 

Stellung ist das Recht zuzubilligen, ihre persönlichen Bemühungen 

zunächst auf ihren bisherigen Berufszweig zu beschränken. Allerdings ist 

die Pflicht zur Rücksichtnahme auf die bisherige Tätigkeit der versicherten 

Person beschränkt, denn die Praxis verneint einen absoluten und 

relativen Berufsschutz (vgl. LANDOLT, Das Zumutbarkeitsprinzip im 

schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Zürich 1995, Rz. 607; 

ARV 1980 Nr. 8 S. 21; ARV 1977 Nr. 10 S. 39). Ein absoluter 

Berufsschutz würde bedeuten, dass von der Versicherten keine anderen 

als die bisher ausgeführten Tätigkeiten verlangt werden könnten. Bei 

Anwendung eines relativen Berufsschutzes wären der Versicherten je 

nach Beurteilungsmassstab (Gleichwertigkeit, Rücksichtnahme auf 

bisherige Tätigkeit, Vergleichbarkeit) dagegen auch andere als 

angestammte Tätigkeiten zumutbar (vgl. LANDOLT, a.a.O., Rz. 207). Selbst 

wenn man einen relativen Berufsschutz für hochqualifizierte Berufsleute 

bejahen würde, wird vorausgesetzt, dass in dem betreffenden Berufs- 

oder Tätigkeitsbereich überhaupt Stellenangebote vorhanden sind (vgl. 

BGE 139 V 524 E.2.1.3). Wenig sinnvoll sind Arbeitsbemühungen in 

Berufszweigen, in denen kaum Aussicht auf Erfolg besteht (ARV 1979 

Nr. 9 S. 58 E.2). Schliesslich ergibt sich aus den gesetzlichen 

Bestimmungen die Verpflichtung einer versicherten Person, nötigenfalls 

auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes Arbeit zu suchen (Art. 17 Abs. 1 

AVIG). Somit ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin berechtigt war, ihre 

Stellensuche auf ihr bisheriges Berufsfeld zu beschränken. 

c) Die Beschwerdeführerin hat selbst wiederholt festgehalten (vgl. 

Beschwerde vom 26. August 2015 und Bg-act. 7 und 9), dass sich die 

Stellensuche als sehr schwierig gestalte, da bis anhin keine (Teilzeit-

)Stellen ausgeschrieben gewesen seien, die ihrem Profil entsprochen 

hätten. Erschwerend kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin, wie sie 

selbst ausführt (vgl. Bg-act. 7), als Mutter von zwei Kindern auf eine 

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Teilzeitstelle angewiesen ist. Der Beschwerdeführerin ist insofern 

beizupflichten, dass Teilzeitstellen erfahrungsgemäss gerade in 

qualifizierten Berufen äusserst grosse Mangelware sind. Damit ist aber 

auch ausgewiesen, dass der Arbeitsmarkt in Tätigkeitsfeld und 

Berufsbereich der Beschwerdeführerin keine oder nur beschränkt 

(Teilzeit-)Stellen anbietet. Im Wissen um diese Schwierigkeiten hätte die 

Beschwerdeführerin ihre persönlichen Arbeitsbemühungen somit nicht nur 

auf ihr bisheriges Tätigkeitsfeld beschränken dürfen, sondern wäre, nach 

dem Gebot der Schadenminderungspflicht, verpflichtet gewesen, während 

der Kündigungsfrist auch ausserhalb ihres Berufszweigs nach Stellen zu 

suchen (vgl. vorne E.4b), was sie jedoch nachweislich nicht gemacht hat. 

Die Beschwerdeführerin bringt auch keine Einwände vor, gemäss 

welchen sie daran gehindert gewesen wäre, weitere Arbeitsbemühungen 

vorzunehmen; solche Gründe ergeben sich auch aus den Akten nicht. Vor 

diesem Hintergrund ist mit dem Beschwerdegegner festzuhalten, dass die 

von der Beschwerdeführerin während der Kündigungsfrist in den Monaten 

April und Mai 2015 vorgenommenen vier Arbeitsbemühungen in 

quantitativer Hinsicht ungenügend sind. 

d) Im Einspracheverfahren begründete die Beschwerdeführerin ihre 

ungenügenden Arbeitsbemühungen unter anderem noch mit einer 

einmonatigen Ferienabwesenheit während der Kündigungsfrist. Dieses 

Argument hat sie im vorliegenden Beschwerdeverfahren indessen zu 

Recht fallen gelassen. Aufgrund der heute zur Verfügung stehenden 

Kommunikationsmitteln wie Internet, E-Mail etc., wäre es der 

Beschwerdeführerin ohne Weiteres möglich und zumutbar gewesen, sich 

auch während ihrer Abwesenheit für eine neue Arbeitsstelle zu bewerben 

(vgl. Urteile des eidgenössischen Versicherungsgerichts C 187/06 vom 

31. Oktober 2006 E.2.1, C 208/03 vom 26. März 2004 E.3.2). 

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e) Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Beschwerdeführerin im 

geforderten Zeitraum vor Eintritt der Arbeitslosigkeit in quantitativer 

Hinsicht ungenügend um Arbeit bemüht hat. Richtig ist, dass sich der 

Beschwerdegegner nicht zur Qualität der getätigten Arbeitsbemühungen 

geäussert hat. Dies wohl deshalb, weil es daran nichts zu bemängeln gibt. 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender 

Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit ist somit zu Recht 

erfolgt. 

5. a) Sodann bleibt noch zu klären, ob die verfügte Einstellungsdauer von acht 

Tagen rechtmässig ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die 

Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je 

nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei naturgemäss um einen 

Ermessensentscheid handelt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein 

grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei 

der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 8C_285/2011 vom 22. August 2011 E.3.1 mit 

weiteren Hinweisen). Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an 

die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der 

Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine 

abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen 

(vgl. BGE 126 V 353 E.5d, 123 V 150 E.2 mit weiteren Hinweisen). 

b) Die vorliegend angefochtene Einstelldauer von acht Tagen bewegt sich 

offenkundig innerhalb des dargelegten Rahmens bei leichtem 

Verschulden und es sind keine Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen 

rechtfertigen würden. Insbesondere hat sich der Beschwerdegegner bei 

der Festsetzung der Einstelldauer auf die AVIG-Praxis 

Arbeitslosenentschädigung (AVIG-Praxis ALE) des Staatssekretariats für 

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Wirtschaft (SECO) vom Oktober 2012 abgestützt, welche bei 

ungenügenden Arbeitsbemühungen während einer zweimonatigen 

Kündigungsfrist eine Anzahl von sechs bis acht Einstelltagen vorsieht 

(vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. D72) und vorliegend auf eine 

Einstellungsdauer von acht Tagen erkannt. Dies ist nicht zu beanstanden. 

Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in jeder 

Hinsicht als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

6. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]