# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5acd5d3f-87c0-5d53-b739-f7b378c7b028
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** Die im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters von dissoziativen Bewegungsstörungen analog angewendet; Überwindbarkeitsrechtsprechung.
**Docket/Reference:** IV.2012.01108
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01108.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01108
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
vom
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Horschik
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1974
geborene
X.___
meldete
sich am 4. Februar 2010 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis
tungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
12/1). Zur Klärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse
zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem indivi
duellen Konto
bei
(
Urk.
12/8) und holte einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
12/13) sowie Berichte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
12/
14, 12/18, 12/20-21 und 12/80). Zusätzlich wurden ihr
von der Pensionskasse
Y.___
die durch diese in Auftrag gegebenen vertrauensärztlichen Gutachten zugestellt (
Urk.
12/10, 12/15 und 12/22).
Mit Mitteilungen vom 28
.
April und 13. Juli 2011 gewährte die Verwaltung Kostengutsprache für ein Belastbarkeits- und ein Aufbautraining bei der
Z.___
(
2.
Mai bis 31. Juli 2011 und 2. August bis 28. Oktober 2011 [
Urk.
12/39 und
Urk.
12/46]).
Im Rahmen
des Aufbautrai
nings
absolvierte
die Versicherte
ein Praktikum an ihrem früheren Arbeitsplatz in der Lingerie im
A.___
. Dabei war ihr die Ausübung des gesamten Tätigkeitsspektrums nicht mehr möglich, weshalb auf eine Wiederan
stellung verzichtet wurde (
Urk.
12/58-60). In der Folge besuchte
X.___
vom
5. bis 31. Dezember 2011 ein Belastbarkeitstraining und vom 1. Januar bis 1. April 2012 ein Aufbautraining bei
der
B.___
, wofür die IV-Stelle die Kosten übernahm (Mitteilungen vom 16.
u
nd 17. November
2011 [
Urk.
12/61-62]; vgl.
Urk.
12/77 und
Urk.
12/79).
Mit Vorbescheid vom 25. Juni 2012 stellte die Verwaltung die Abweisung des Leistungsbegehrens
(Rente oder Wiederein
gliederungsmassnahmen)
in Aussicht (
Urk.
12/84). Daran hielt sie – auf Ein
wand der Versicherten hin (
Urk.
12/85) – mit Verfügung vom 13. September 2012 fest (
Urk.
12/88 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versi
cherte mit Eingaben vom 1
2.
Oktober
und
2.
November 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und
es
seien
ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente,
auszu
richten.
In prozessualer Hinsicht ersuchte sie
um Durchführung einer öffentli
chen Verhandlung und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
1 und
Urk.
7). Mit Beschwerdeantwort vom 13. Dezember 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
11)
, was der Beschwerdeführerin am 30. März 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
17)
. Mit Gerichtsverfügung vom 1
4.
Mai 2013
wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen (
Urk.
23).
Auf die dagegen
von der Versicherten erho
bene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 25. Oktober 2013
(Pro
zess-Nr. 9C_433/2013)
nicht ein (
Urk.
29).
In der Folge erneuerte die Beschwer
deführerin ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Eingabe
vom 1. November 2013 [
Urk.
30]), das vom hiesigen Gericht mit Verfügung vom 11. November 20
13 erneut abgelehnt wurde (Urk.
31). Am 17. Februar 2014
teilte
X.___
ihren
Verzicht auf die Durchführung einer Verhand
lung mit und stellte wiederum ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfleg
e (Urk.
36). Mit Eingabe vom 25. März 2014 legte sie zur Substanti
ierung ihres Gesuchs Bankauszüge der
C.___
auf (
Urk.
38-39/1-2)
.
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf
eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Zur Annahme der Invalidität nach Art. 8 ATSG ist - auch bei psychischen Erkran
kungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Be
funde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszu
ständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Ar
beits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127
V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Leistungsablehnung damit, aus versiche
rungsmedizinischer Sicht liege bei der Beschwerdeführerin ein Gesund
heitsschaden vor, der zu den unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage gehöre
. Dieser sei überwindbar. Denn es liege keine psychiatrische Komorbidität von erheblicher Schwere, Dauer und Intensität vor und die psychischen Ressourcen würden es der Versicherten er
lauben, einer vollzeitlichen Tätigkeit nachzugehen (
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
sie leide unter rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen Diagnosen, die im Zusammenhang
miteinander
zu sehen seien. Vor diesem
Hintergrund
genüge eine
Aktenbeurteilung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD)
der Be
schwerdegegnerin nicht. Sofern vorliegend überhaupt die Schmerzrechtspre
chung anwendbar sei, sei
en die sogenannten „Foerster-Kriterien“
ungenügend abgeklärt worden
. Ungeachtet dessen sei deren Vorhandensein ohnehin zu ver
neinen. Das Training bei
der
B.___
zeige zudem, dass sie nicht erwerbsfähig sei (
Urk.
1 und
Urk.
7).
3.
Unbegründet ist der allgemein gehaltene Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Begründung der angefochtenen Verfügung verletze ihren Anspruch auf rechtli
ches Gehör (
Urk.
7 S. 4). So geht aus dem Entscheid klar hervor, aus welchen Gründen eine Leistungspflicht verneint wurde
. Er enthält damit
eine dem An
spruch auf das rechtliche Gehör genügende Begründung. Darüber hinaus hatte die Beschwerdeführerin im Rahmen dieses Verfahrens Gelegenheit, ihre Ein
wendungen vor einem Gericht, dem in der streitigen Angelegenheit eine um
fassende Kognition zusteht (Art. 61 lit. c ATSG), noch einmal vorzubringen, so
dass eine allfällige – im vorliegenden Verfahren aber zu verneinende – Gehörs
verletzung ohnehin als geheilt zu betrachten wäre (BGE 127 V 431 E. 3d/aa und 116 V 182 E. 3d).
4.
Entgegen den entsprechenden Ausführungen der
Beschwerdeführerin (
Urk.
7 S.
3 f.)
ist
festzuhalten, dass sich die Beschwerdegegnerin bei der Rentenableh
nung nicht auf lit. a der Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 stützte, sondern diese mit
der Überwindbarkeitsrechtsprechung begründete (Urk. 2)
.
Aus diesem Grund verwies die RAD-Ärztin
in ihrer Beur
teilung vom 1
4.
Mai 2012 (
Urk.
12/82 S. 6) zu Recht auf Randziffer 1017 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; vgl.
Urk.
7 S. 3)
.
Die Anwendung der betreffenden Schlussbest
immung
fällt im Übrigen mangels einer bereits gesprochenen Rente
von vornherein ausser Betracht.
5
.
5
.1
Aus den medizinischen Akten geht übereinstimmend hervor, dass die Beschwer
deführerin unter einer dissoziativen
(Bewegungs-)
Störung mit rezidivierenden, nicht dermatom
bezogenen Lähmungserscheinungen
mit
Dysästhesien
und
Schmerzen der Beine seit 2004
(ICD-10 F
44.4
respektive ICD-10 F
44.9
) sowie einer
Migräne ohne Aura und einer rezidivierenden depressiven Störung
, ge
genwärtig leichte beziehungsweise mittelgradige Episode
(ICD-10 F33.0
/ICD-10 F
33.1)
leidet
(Urk.
12/10/2-6 S. 1,
12/14
S. 1
, 12/15/1-5 S. 1, 12/18/6-8 S. 1, 12/18/9, 12/18/14-16 S. 2, 12/
18/26-30 S. 1, 12/20/5-7 S. 1, 12/21 S. 1, 12/22/1-5 S. 1, 12/80 S. 1, 16/12 S. 7 und 37/1 S. 1).
Dies wird von der Versi
cherten auch nicht bestritten (
Urk.
7 S. 2).
5.2
Bei dieser Sachlage und vor dem Hintergrund, dass weder die behandelnden neurologischen Fachärzte noch der von der
Beschwerdeführerin mit einem neurologischen Gutachten betraute
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Neu
rologie sowie Physikalische Medizin und R
ehabilitation (Expertise vom 21. Februar 2013)
,
eine neurologische Ursache für die vorhandene Symptomatik feststellen konnten (
Urk.
12/18/10-11 S. 2, 12/18/12-13 S. 2, 12/18/17-18 und 16/12 S. 7), ist nicht ersichtlich, inwiefern eine erneute neurologische Abklä
rung (vgl.
Urk.
1 S. 4) neue, für die Beurteilung des vorliegenden Falls entschei
dende Erkenntnisse liefern könnte, sodass darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 162 E. 1d).
5.3
D
ie
Auswirkungen der Gesundheitsstörung auf die
Arbeitsfähigkeit
beurteilten die
involvierten
Ärzte unterschiedlich (
Urk.
12/10/2-6 S. 4, 12/14 S. 2 f., 12/15 S. 7, 12/18/6-8 S.
2 f., 12/20/5-7 S. 2, 12/21 S. 2 f., 12/22/1-5 S. 3, 12/80 S. 2 f. und 16/12 S. 8)
.
Diese Frage braucht
jedoch nicht abschliessend geklärt zu wer
den, sofern aufgrund der gesundheitlichen Beschwerden keine in der Rechtsan
wendung zu berücksichtigende Arbeitsunfähigkeit besteht. Hierzu ergibt sich Folgendes:
5.
4
Die aus
somatischer Sicht einzig
erhobene Diagnose
einer
Migräne ohne Aura
mit monatlich
ein bis zwei Anfällen (
Urk.
12/10/2-6 S. 2
, 12/18/10-11 S. 1
, 12/18/26-30 S. 1
und 16/12 S. 4
)
lässt
gestützt auf die aktenkundigen Angaben
den Schluss auf eine
invalidenversicherungsrechtlich
relevante Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit nicht zu
(
vgl.
Urk.
12/10/2-6 S. 3, 12/14 S. 2,
12/15/1-5 S. 1, 12/18/6-8 S. 2 f.,
12/20/5-7 S. 2 und 12/22/1-6 S. 1)
.
So stehen im
Fokus
der medizinischen Behandlung
die psychiatrischen Beschwerden und eine
ge
genwärtige
(me
dikamentöse) Migräne-Prophylaxe
.
M
assgebliche, mit der Mi
gräne im Zusammenhang stehende Einschränkungen werden
von der Beschwer
deführerin nicht geltend gemacht
, zumal sie die Beschwerden durch die Ein
nahme des Medikaments „Imigran“
respektive „Maxalt lingual“
als gut kupier
bar beurteilt
(Urk.
12/18/10-11 S. 1
und
Urk.
16/12 S. 4
)
.
5
.
5
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankun
gen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krank
heitsgewinn;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behandlungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenan
strengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139
V 547 E. 3 ff.
).
In BGE 139 V 547 hat das Bundesgericht an dieser Rechtsprechung unter Aus
einandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die beson
dere Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen
(E. 9.1.3, E. 9.2.1). Insbesondere erkannte das Bundesgericht,
dass sich die unklaren Beschwerden hinsichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei hand
elt
es sich um
ein sachliches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objekti
vierbarkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung
wird
für Ansprüche auf So
zialversicherungsleistungen seit jeher vorausgesetzt und ha
t
im Rahmen der 5.
IV-Re
vision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (Art.
7 Abs.
2 ATSG). Von einer unbegründeten Schlechterstellung
beziehungsweise
einer Dis
kriminierung der betroffenen Versicherten in verfassungsmässigem Sinne
bezie
hungsweise
nach Massgabe der EMRK k
a
nn daher nicht gesprochen werden (Urteil des Bundesgerichts
8C_142/2013 vom 20.
November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in fine und
E.
5.7).
Die im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), Chro
nic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissoziativen Bewe
gungsstörungen (Urteil 9C
_903/2007 vom 30. April 2008 E.
3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsfä
lle (BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer Hypersomnie (BGE 137 V 64
E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet
.
5
.
6
Dass die Diagnose einer dissoziativen Bewegungsstörung nicht zu den unklaren Beschwerdebildern
gehöre und
die Anwendung der
Schmerzrechtsprechung
in diesem Fall willkürlich sei (
Urk.
7 S. 4), entspricht daher nicht der – soeben dar
gelegten – Rechtsprechung
(vgl. auch BGE 139 V 547 E. 5.4-5, 5.9, 6 und 7 ff.).
Damit bleibt n
ach Massgabe der Überwindbarkeitsrechtsprechung zu prüfen,
inwieweit
eine allfällige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auch ver
sicherungsrechtlich relevant ist.
5.7
5.7
.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend,
die
ohne eigene Untersuchung zustande gekommene Stellungnahme der
RAD-Ärztin erweise sich im Lichte der Schmerzrechtsprechung als ungenügend
e Grundlage für die Anspruchsprüfung (
Urk.
7 S. 2 f.). Sie übersieht dabei jedoch,
dass einerseits die psychiatrischen
Diagnosen von Fachärzten
respektive einer Fachpsychologin für Psychotherapie
gestellt wurden und darüber Einigkeit herrscht (vgl. E. 5.1)
; andererseits, dass die Frage, ob eine
medizinisch festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss
auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstö
rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitsschädigung zu gestatten, eine ausserhalb des ärztlichen
Kompetenzbereichs liegende
Rechtsfrage darstellt
. Es können sich daher Konstellationen ergeben, bei
welchen von der
im medizi
nischen Bericht respektive Gutachten festgestellten Arbeitsunfähigkeit abzuwei
chen ist, ohne dass diese ihren Beweiswert verlören (vgl.
Urteil des Bundesge
richts 8C_98/2013 vom 4. Juli 2013 E. 3.3.1 mit weiteren Hinweisen).
Die
vor
liegenden
fachärztlichen Unterlagen bilden daher eine taugliche Grundlage zur Beurteilung der sich in rechtlicher Hinsicht stellenden Fragen.
5.7
.2
Eine schwere psychische Komorbidität ist vorliegend zu verneinen.
Hinsichtlich der umstrittenen Qualifikation der depressiven Symptomatik kann offen bleiben, ob die fraglichen Beschwerden im Rahmen einer leichten oder
einer
mittelgra
digen depressiven Episode zu interpretieren sind
(vgl.
Urk. 12/10/2-6 S.
1, 12/14 S. 1, 12/15/1-5 S. 1,
12/18/6-8 S. 1, 12/18/9, 12/20/5-7 S. 1, 12/21 S. 1, 12/22/1-5 S. 1 und 12/80 S. 1).
Sofern die depressive Symptomatik nicht ohne
hin in – invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten – ungünstigen psychoso
zialen Faktoren ihre hinreichen
de Erklärung findet, ist
darauf hinzuweisen, dass
selbst eine mittelgradige depressive Episode
grundsätzlich
keine von depressi
ven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare Depression
im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens darstellt, der es der Beschwerdeführerin verunmöglichen würde, die Folgen der Schmerzstörung zu überwinden
(Urteile
d
es Bundesgerichts 8C_98/2013 vom
4.
Juli 2013 E. 3.3.2 mit weiteren Hinwei
sen und 9C_234/2013 vom 1
4.
Oktober 2013 E. 4.1).
Anhaltspunkte, dass es
sich vorliegend anders verhält
, sind keine ersichtlich.
In Übereinstimmung da
mit wird von der
Versicherten
auch keine konsequente Depressionstherapie be
folgt (vgl.
Urk.
12/80 S. 2 und
Urk.
16/12 S.
5 f.).
5.7
.3
Somit bleiben die Intensität und Konstanz der alternativ zu beurteilenden Krite
rien zu prüfen.
Eine hinreichend ausgeprägte körperliche Begleiterkrankung ist nicht zu
erse
hen
.
So hat die
gelegentlich auftretende und unter
der Einnahme von Schmerz
mitteln
Symptomlinderung zeigende
Migräne für sich alleine betrachtet keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge
(vgl. E. 5.
4
hievor)
.
Von einem sozialen Rückzug der Beschwerdeführerin in allen Belangen des Le
bens kann insbesondere mit Blick darauf,
dass
sie
mit ihrem Ehemann zusam
menlebt,
über längere Zeit berufliche Trainings absolvierte
(
Urk.
12/50, 12/59, 12/67 und 12/77), im November 2012 und März 2013 nach
E.___
reiste
(
Urk.
21/3 S. 1 und S. 6) und sich mehrmals pro Monat in
F.___
aufhält (
Urk.
21/3), nicht die Rede sein.
Ein primärer Krankheitsgewinn ist sodann nicht gegeben; vielmehr ist ein sekun
därer nicht auszuschliessen.
Zum Kriterium des Scheiterns einer konsequent durchgeführten Behandlung ist festzuhalten, dass
die – zuletzt nur noch monatlich durchgeführte – Psycho
therapie
von der Beschwerdeführerin beendet
wurde
(
Urk.
12/80 S. 2) und sie
auf die Einnahme von Psychopharmaka verzichtet
(
Urk.
16/12 S. 4). D
r.
D.___
empfahl
sodann eine intensive, mehrmonatige stationäre psycho
somatische Therapie (
Urk.
16/12 S. 8). Mangels Ausschöpfung sämtlicher thera
peutischer
Möglichkeiten
und
aufgrund der
fehlende
n
Mitwirkung der Versi
cherten bei den therapeutischen Bemühungen kann
damit das betreffende Kri
terium nicht als gegeben erachtet werden.
Ob von einem mehrjährigen, chronifizierten Krankheitsverlauf gesprochen wer
den kann, kann offenbleiben. Selbst wenn die Frage mit der Beschwerdeführerin bejaht w
ürde
, ändert sich nichts am Ergebnis, dass eine
rechtlich relevante psy
chisch bedingte Arbeitsunfähigkeit zu verneinen ist.
Dasselbe gilt in Bezug auf die weiteren Vorbringen in
der
Beschwerdeschrift.
5.8
Bei gesamthafter Betrachtung liegen demnach die nach der Rechtsprechung erforderlichen Kriterien nicht in genügender Weise vor, um die Schmerzre
spektive die dissoziative
Bewegungss
törung als invalidisierend anzusehen.
6.
Das von der Beschwerdeführerin zitierte Urteil
des Bundesgerichts
9C_905/2011 vom 2
4.
August 2011 (
Urk.
1 S. 4 und
Urk.
7 S. 4 f.) ist für den vorliegenden Fall nicht einschlägig. Denn einerseits ist das hiesige Gericht an das im er
wähnten Entscheid zitierte Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern nicht gebunden. Andererseits unterscheidet sich der vorliegende von dem in je
nem Entscheid beurteilten Sachverhalt. Die Beschwerdeführerin
ist dauerhaft
weder
auf Gehstöcke noch auf einen Rollstuhl –
so konnte die Versicherte nach ihrer am 1
5.
Oktober 2009 erfolgten Hospitalisation
spätestens
am 2
2.
Oktober 2009 wieder selbständig gehen
(vgl.
Urk.
12/18/14-15 S. 2 und
Urk.
12/18/
26-30
)
– angewiesen
(vgl. auch
Urk.
16/12 S. 5, wonach die Beschwerde
-
führerin, sobald sie sich unbeobachtet wähnte, einen symmetrischen Gang zeigte) und das Kriterium des primären Krankheitsgewinns
kann ebenfalls nicht bejaht wer
den.
7.
Nach dem Gesagten ist im Falle der Beschwerdeführerin von der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung auszugehen und das Vorliegen eines psychischen Gesundheitsschadens im invalidenversicherungsrechtlichen Sinn zu verneinen. A
us somatischen Gründen ist ebenfalls keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen (vgl. E. 5.
4
und E. 5.
7
.3).
Damit besteht kein Anspruch auf eine Rente oder Wiedereingliederungsmassnahmen.
Zusammenfassend ist
damit
festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen ist.
8.
8.1
Am 1
7.
Februar 2014 erneuerte die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um Gewäh
rung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
36
-37
; vgl. auch Urk.
39/1+2). Frü
her gestellte Gesuche waren bereits mit Gerichtsverfügungen vom 1
4.
Mai 2013 (
Urk.
23) und 1
1.
November 2013 (
Urk.
31) abgewiesen worden.
8.2
8.2.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozess
führung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
8.2.2
Angesichts der klaren bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den dissoziativen Störunge
n (vgl. E. 5.5-6 hievor) und der
vorstehenden Erwägungen
konnte die Beschwerdeführerin nicht ernsthaft damit rechnen, dass das Gericht im Be
schwerdeverfahren – im Vergleich zur vorinstanzlichen Beurteilung – die Sach- und Rechtslage anders beurteilen würde. Damit waren ihre Gewinnaussichten beträchtlich geringer als die Verlustgefahren
(vgl. hiezu auch BGE 129 I 129
E. 2.3.1 und 128 I 225 E. 2.5.3)
und das Gesuch um Gewährung d
er unentgeltli
chen Rechtspflege
vom
1
7.
Februar 2014 (Urk. 36) ist bereits aufgrund der Aus
sichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen. Im Übrigen ist auf die Begründung in den Verfügungen vom 1
4.
Mai 2013 (Urk. 23) und 11. November 2013 (
Urk.
31)
zu verweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 1
7.
Februar 2014 um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung in der Person von Rechtsanwalt Matthias Horschik, Zürich, wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Matthias Horschik
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage von Urk. 37/1
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher