# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70c4d30b-fbc4-5d24-b0d7-66dc373033bc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.01.2012 RU110063
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU110063_2012-01-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU110063-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, und Dr. H. A. Müller,  

die Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

M. Reuss Valentini 

Urteil vom 27. Januar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ GmbH,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch X._____ 

 

betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes C._____ vom 
11. November 2011 (GV.2011.00414 / SB.2011.00454) 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Erwägungen: 

 1. Am 17. Oktober 2011 machte die B._____ GmbH, Klägerin und Be-

schwerdegegnerin (fortan Klägerin) beim Friedensrichteramt C._____ eine Forde-

rungsklage gegen A._____, Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) 

mit folgendem Rechtsbegehren hängig (Urk. 1a S. 1):  

 "1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin zu bezahlen: 
Fr. 11'652.75 zuzüglich 12 % Zins seit dem 04.04.2008 zzgl. Betrei-
bungskosten Fr. 100.00.  

  2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-
ten. 

  3. Der Rechtsvorschlag in der Betreibungsnummer … des Betreibungs-
amtes D._____ sei im Umfang einer Klagegutheissung aufzuheben." 

 Die Forderung war am 4. Mai 2010 von der E._____, F._____ an die Kläge-

rin abgetreten worden (Urk. 3). Sie stützt sich auf eine vorzeitige Auflösung des 

Leasingvertrages vom 19. September 2006, welcher zwischen der E._____ und 

dem (damaligen) Ehegatten der Beklagten, G._____, abgeschlossen und von der 

Beklagten als Solidarschuldnerin mit unterzeichnet wurde (Urk. 1; Urk. 4, 5 und 6; 

Urk. 11, Anhang Scheidungsurteil vom 8. Februar 2011).  

 Gegen den gegen die Beklagte gerichteten Zahlungsbefehl vom 4. Mai 2010 

in der Betreibung Nr. …., welchen offenbar der (damalige) Ehemann der Betrie-

benen, G._____, am 10. Mai 2010 in Empfang genommen hatte, erhob Letzterer 

Rechtsvorschlag, ohne Begründung (Urk. 7).  

 Am 10. November 2011 fand die Schlichtungsverhandlung vor dem Frie-

densrichter statt, anlässlich welcher sich die Klägerin damit einverstanden erklärt 

hatte, dass sich die Beklagte durch ihren Ehemann, G._____, vertreten liess (Urk. 

8 S. 1). In der Folge schlossen die Parteien folgende Vereinbarung:  

 "1. Der Vertreter der Klägerin reduziert die eingeklagte Forderung auf den 
Betrag von CHF 9'000.00 und verzichtet entgegenkommenderweise 
auf die Geltendmachung des Mehrbetrages gemäss Zahlungsbefehl 
Nr. … ausgestellt durch das Betreibungsamt D._____ am 04. Mai 
2010.  

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  2. Der Solidarvertreter der Beklagten anerkennt den reduzierten Forde-
rungsbetrag von CHF 9'000.00 und verpflichtet sich, diese Summe der 
Klägerin:  

  - in monatlichen aufeinanderfolgenden Raten von minimum CHF 
300.00, erstmals fällig per 01. Januar 2012 zu bezahlen. 

  3. Ist die Beklagte mit einer fälligen Rate (Teilzahlung) mehr als 5 Tage 
im Verzug, wird sofort die Schuld beziehungsweise der Restbetrag der 
ursprünglichen Forderung zur Zahlung fällig.  

  4. Der Solidarvertreter der Beklagten zieht den von ihm am 10. Mai 2010 
erhobenen Rechtsvorschlag, in der Betreibung Nr. ... des Betreibungs-
amtes D._____ vom 04. Mai 2010, vollumfänglich zurück.  

  5. Mit der Bezahlung des Betrages von CHF 9'000.00 sind die Parteien 
per Saldo aller Ansprüche in dieser Angelegenheit auseinandergesetzt. 
Sie verzichten ausdrücklich auf die gegenseitige Geltendmachung ei-
ner Entschädigung. 

   6. Der Vertreter der Klägerin verpflichtet sich nach Erhalt des Betrages 
von CHF 9'000.00 die Betreibung Nr. ... beim Betreibungsamt D._____ 
schriftlich zurück zu ziehen. 

   7. Die Kosten des Schlichtungsverfahrens werden der Beklagten aufer-
legt." 

 Mit Verfügung vom 11. November 2011 schrieb der Friedensrichter das Ver-

fahren als durch Vergleich erledigt ab. Sodann hob er in der Betreibung Nr. ... des 

Betreibungsamtes D._____ (Zahlungsbefehl vom 04. Mai 2010) den Rechtsvor-

schlag vollumfänglich auf. Die Gerichtsgebühr wurde auf Fr. 320.00 festgesetzt 

und die Kosten wurden der Beklagten auferlegt. Als Rechtsmittel wurde die innert 

30-tägiger Frist zu erhebende Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) belehrt (Urk. 11 S. 

2).  

 2. Gegen diese, ihr am 14. November 2011 versandte Verfügung erhob 

die Beklagte mit Eingabe vom 6. Dezember 2011, am 7. Dezember 2011 bei der 

Kammer rechtzeitig, wie belehrt, Beschwerde, worin sie, unter Beilage einer Kopie 

ihres Scheidungsurteils vom 8. Februar 2011 um Aufhebung der friedensrichterli-

chen Verfügung zufolge Nichtigkeit ersucht, mit der Begründung, sie habe weder 

eine Vorladung betreffend die Schlichtungsverhandlung vom 10. November 2011 

erhalten, noch sei sie über das Verfahren an sich noch die Betreibung informiert 

gewesen. Ihrem Ex-Mann habe sie noch nie eine Vollmacht erteilt und sie könne 

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sich nicht vorstellen, wie er als ihre Vertretung zu dieser Verhandlung habe gehen 

können, welche folglich nicht gültig durchgeführt worden sei (Urk. 9; Urk. 10).  

 Mit Eingabe vom 9. Januar 2012 erstattete die Klägerin rechtzeitig (Urk. 12) 

ihre Beschwerdeantwort mit folgenden Anträgen (Urk. 12 S. 2):  

 "1. Die Verfügung des Friedensrichteramtes C._____ (GV.2011.00414 / 
2B.2011.00454) sei gutzuheissen und die Beschwerde sei unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolgen abzuweisen.  

 
  2. Die Vorakten seien beim Friedensrichteramt C._____ zu edieren. 
 
  3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-

schwerdeführerin. 
 
  4. Die Beschwerdegegnerin sei für dieses Verfahren nach ihrer internen 

Abrechnung zu entschädigen. Die Abrechnung wird an eine allfällige 
Hauptverhandlung mitgebracht, oder auf Verlangen nachgereicht."  

 3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 

320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel 

sind ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Sodann gilt das Rügeprinzip (Art. 321 

Abs. 1 ZPO), das heisst die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzu-

legen, an welchem Mangel der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. 

Was nicht gerügt wird, hat Bestand.  

 4. a) Der von G._____, "Ehemann und Solidarhafter" (vgl. Urk. 11 S. 2) 

anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 10. November 2011 namens der Be-

klagten für diese abgeschlossene Vergleich (Urk. 8) hat die Wirkung eines rechts-

kräftigen Entscheides (Art. 208 Abs. 2 ZPO). Hiergegen ist grundsätzlich keine 

Beschwerde möglich, sondern nur die Revision wegen zivilrechtlicher Unwirksam-

keit jener Willenserklärung (Art. 328 Abs. 1 lit. c ZPO; Honegger, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], ZPO Komm., Art. 208 N 12). Die Be-

schwerde ist allerdings zulässig gegen die gestützt auf den Rückzug erfolgte Ab-

schreibung sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen. Insbesondere auch 

wenn, wie vorliegend (Urk. 10), geltend gemacht wird, es mangelten die prozess-

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rechtlichen Voraussetzungen eines Vergleichs bzw. wenn streitig ist, ob die Par-

teierklärung tatsächlich oder formell gültig abgegeben wurde, beispielsweise, ob 

der Vertreter bevollmächtigt war. Diesfalls geht die Rüge auf die Erledigung an 

sich. Auch hier handelt es sich nicht um eine Frage der Revision, sondern es 

muss ein Rechtsmittel an die obere Instanz zur Verfügung stehen. Vorliegend ist 

die Beschwerde also mit Blick auf den Streitwert von Fr. 9'000.– das zulässige 

Rechtsmittel (Art. 308 Abs. 2 und Art. 319 lit. a ZPO; vgl. zum Ganzen OGer, II. 

ZK, PD110003 Urteil vom 4. März 2011 sowie PE110014, Beschluss vom 16. Juni 

2011).  

 b) Jede prozessfähige Partei kann sich im Prozess vertreten lassen (Art. 

68 Abs. 1 ZPO). Der Vertreter hat sich durch eine Vollmacht auszuweisen (Art. 68 

Abs. 3 ZPO). Gemäss Art. 68 Abs. 4 ZPO kann die Partei trotz Vorliegens eines 

Vertretungsverhältnisses zum persönlichen Erscheinen verpflichtet werden. Nach 

Art. 204 ZPO müssen die Parteien zur Schlichtungsverhandlung denn auch 

grundsätzlich persönlich erscheinen. Mängel wie fehlende Unterschrift und Voll-

macht sind innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern. Andernfalls gilt die 

Eingabe als nicht erfolgt (Art. 132 Abs. 1 ZPO). Bei Fehlen der Unterschrift bzw. 

der Vollmacht muss sich das Gericht vergewissern, ob die Partei die betreffende 

Eingabe überhaupt einreichen wollte bzw. ihr Vertreter entsprechend bevollmäch-

tigt ist.  

 Vorliegend ist keine Vollmacht der Beklagten für G._____ aktenkundig. An-

lässlich der Schlichtungsverhandlung vom 10. November 2011 wurde lediglich 

festgehalten, dass der Vertreter der Klägerin sich damit einverstanden erkläre, 

dass sich die Beklagte durch ihren Ehemann durch G._____ (in Solidarhaftung) 

vertreten lasse und auf die Ergreifung eines Rechtsmittels gegen diese Vertretung 

ausdrücklich verzichtet werde (Urk. 8; Urk. 9 S. 2). Von einer Bevollmächtigung 

durch die Beklagte ist nicht die Rede (vgl. Urk. 9 S. 2 oben unter der Rubrik Er-

schienen: "Für die Beklagte: G._____, Ehemann und Solidarhafter persönlich").  

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 Hinzu kommt, dass die Vertretung der ehelichen Gemeinschaft gestützt auf 

Art. 166 ZGB (sog. "Schlüsselgewalt") nicht auch die Prozessführungsbefugnis für 

den anderen Ehegatten umfasst. Vielmehr bedarf es einer Prozessvollmacht 

(Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 

3. A., Zürich 1997, § 34 N 6 ZPO/ZH; vgl. auch BGE 136 III 431 = Pra 2011 

Nr. 18, wo das Bundesgericht der Berufung der Eheleute auf Art. 166 ZGB entge-

genhielt, dieser Artikel gelte nicht für die Vertretung eines Ehegatten durch den 

anderen in einem Gerichtsverfahren, wozu insbesondere auch das mietrechtliche 

Schlichtungsverfahren zähle, dies sei vielmehr im entsprechenden Verfahrens-

recht geregelt). Mithin liesse sich auch aus der Ehe kein Vertretungsrecht von 

G._____ herleiten, weshalb dahingestellt bleiben kann, ob das im Beschwerde-

verfahren neu beigebrachte Scheidungsurteil vom 8. Februar 2011 (Urk. 11) mit 

Blick auf das umfassende Novenverbot (Art. 326 Abs. 1 ZPO) im Rahmen dieses 

Verfahrens überhaupt zu beachten wäre.  

 Überdies war die Beklagte - wie auf der Eingangsanzeige/Vorladung vom 

17. Oktober 2011 vermerkt - zum persönlichen Erscheinen verpflichtet (Urk. 10 

VI-Akten S. 1). Eine allfällige Vertretung hätte sie dem Friedensrichter frühzeitig 

mitzuteilen gehabt, damit er die Gegenpartei noch vor der Verhandlung hätte be-

nachrichtigen können (Art. 204 Abs. 4 ZPO; Urk. 10 S. 2 VI-Akten). Auch solches 

ist nicht geschehen.  

 Dass die Beklagte (materiell) für Forderungen aus dem Leasingvertrag - 

trotz Scheidung - solidarisch mit ihrem (ehemaligen) Ehegatten haftet (Urk. 13 S. 

5; Urk. 4), mithin von der Klägerin auf den ganzen Betrag belangt werden kann, 

ändert nichts daran, dass es vorliegend an einer gültigen Prozessvollmacht der 

Beklagten für ihren (ehemaligen) Ehegatten gebricht. Dieser war mithin nicht pro-

zessführungsbefugt anstelle der Beklagten.  

 Zusammengefasst konnte der (ehemalige) Ehegatte der Beklagten G._____ 

diese nicht gültig vertreten geschweige denn verpflichten, weshalb der anlässlich 

der Schlichtungsverhandlung vom 10. November 2011 geschlossene Vergleich 

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zwischen der Klägerin und der Beklagten mangels rechtsgültiger Vertretung der-

selben nicht (gültig) zustande gekommen ist.  

 Daran ändert im Übrigen nichts, dass die Beklagte die Vorladung zur 

Schlichtungsverhandlung vom 10. November 2011 offenbar am 21. Oktober 2011 

persönlich empfing (vgl. Unterschrift auf der Gerichtsurkunde gemäss Urk. 12 VI-

Akten, welche der Unterschrift der Beklagten auf der Beschwerde gemäss Urk. 10 

entspricht) und damit wohl, entgegen ihrer Behauptung in der Beschwerde (Urk. 

10), Kenntnis vom Verhandlungstermin hatte und gleichwohl unentschuldigt nicht 

zur anberaumten Verhandlung erschien (Urk. 8 S. 1 und Urk. 9 S. 2 VI-Akten), 

zumal die Vorinstanz die Säumnisfolgen gemäss Art. 206 Abs. 2 ZPO (Vorgehen 

wie wenn keine Einigung zu Stande gekommen wäre) eben gerade nicht anwand-

te. Ob die Beklagte allerdings wirklich über den Termin informiert war oder aber 

allenfalls ihre Unterschrift gekonnt gefälscht wurde, kann jedenfalls im vorliegen-

den Beschwerdeverfahren dahingestellt bleiben, da die angefochtene Verfügung 

ohnehin mangels rechtsgültiger Vertretung der Beklagten durch G._____ aufzu-

heben ist.  

 Der Friedensrichter hätte Frist ansetzen müssen, um eine Prozessvollmacht 

nachzureichen (Art. 132 Abs. 1 ZPO), bevor er die Sache vergleichsweise erledig-

te oder aber allenfalls gestützt auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 206 Abs. 2 

ZPO entschied.  

 Die angefochtene Verfügung des Friedensrichteramtes C._____ vom 

11. November 2011 (Urk. 11) ist nach dem Gesagten somit in Gutheissung der 

Beschwerde der Beklagten aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an 

das Friedensrichteramt zurückzuweisen (Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO).  

 5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind der Klägerin aufzuerlegen, 

welche sich mit der angefochtenen friedensrichterlichen Verfügung identifizierte 

(Urk. 13 S. 1). Mangels eines entsprechenden Antrags (Urk. 10) sowie zufolge 

fehlender relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO) ist der (nicht anwaltlich vertre-

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tenen) Beklagten für das Beschwerdeverfahren keine Umtriebsentschädigung zu-

zusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Friedensrichteram-

tes C._____ vom 11. November 2001 vollumfänglich aufgehoben und die 

Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'610.–. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-

legt. 

4. Der Beklagten wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 13, sowie an das Friedensrichteramt C._____, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 9'000.00. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

 
Zürich, 27. Januar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. R. Klopfer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Reuss Valentini 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 27. Januar 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Friedensrichteramtes C._____ vom 11. November 2001 vollumfänglich aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'610.–.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Der Beklagten wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines Doppels von Urk. 13, sowie an das Friedensrichteramt C._____, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...