# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a4800d2-5078-5c99-8850-e376b6f15b16
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.12.2016 SB160438
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160438_2016-12-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160438-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, die Oberrichterinnen 

lic. iur. L. Chitvanni und lic. iur. Ch. von Moos sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Maurer 

Beschluss vom 6. Dezember 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger  

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 

mehrfache Drohung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen  
vom 13. September 2016 (DG160008) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 13. September 2016 wurde  

festgestellt, dass der Beschuldigte den objektiven Tatbestand der mehrfachen 

Drohung erfüllt hat, er diesbezüglich indessen zufolge Schuldunfähigkeit im Sinne 

von Art. 19 Abs. 1 StGB nicht strafbar sei. Das Verfahren hinsichtlich des einge-

klagten Betäubungsmittelkonsums ab Mitte 2013 bis 13. September 2013 wurde 

eingestellt und der Beschuldigte im Übrigen der mehrfachen Übertretung des Be-

täubungsmittelgesetzes schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 300.– 

unter Ansetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen bei deren schuldhafter 

Nichtbezahlung bestraft. Ferner wurde eine stationäre therapeutische Mass-

nahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störun-

gen sowie der Suchtproblematik) angeordnet und Anordnungen betreffend ein 

beschlagnahmtes Messer sowie 4 beschlagnahmte Tupperware-Schachteln mit 

Marihuana getroffen (Urk. 127 S. 3).  

2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 15. September 

2016 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 108); am 19. September 2016 liess er 

zudem den Antrag stellen, ihm sei der vorzeitige stationäre Massnahmenvollzug 

zu bewilligen (Urk. 109). Schliesslich verlangte er mit Eingabe vom 20. September 

2016 (unter anderem) ein vollständig begründetes Urteil (Urk. 111 S. 2). Mit Zu-

schriften je vom 26. September 2016 zogen die drei Privatkläger B._____, 

C._____ und D._____ ihre Strafanträge gegen den Beschuldigten betreffend Dro-

hung im Sinne von Art. 33 StGB unwiderruflich zurück (Urk. 118/1-3). Mit Schrei-

ben vom 6. Oktober 2016 wurde daraufhin von der Vorinstanz vom Rückzug der 

Strafanträge sämtlicher Privatkläger Kenntnis genommen und die Akten an das 

Obergericht Zürich überwiesen (Urk. 122A). Am 10. Oktober 2016 liess der Be-

schuldigte seine gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zurück-

ziehen (Urk. 128). Nachdem dem Beschuldigten mit Präsidialverfügung vom 

1. November 2016 Frist angesetzt wurde, sein Schreiben betreffend Rückzug der 

Berufung zu präzisieren bzw. allenfalls auf diesen zurückzukommen sowie zum 

Gesuch um vorzeitigen Massnahmeantritt sowie zum Begehren um Urteilsbe-

gründung Stellung zu nehmen (Urk. 133), kam der Beschuldigte mit Schreiben 

- 3 - 

vom 8. November 2016 auf den erklärten Rückzug der Berufung wegen Erklä-

rungsirrtums zurück; ferner liess er erklären, am Gesuch um vorzeitigen Mass-

nahmevollzug sowie um Begründung des vorinstanzlichen Urteils nicht mehr fest-

zuhalten (Urk. 135). Schliesslich führte die Staatsanwaltschaft mit Zuschrift vom 

17. November 2016 aus, nachdem ihr das Schreiben des Beschuldigten vom 

8. November 2016 zugestellt worden war (Urk. 137), auf Anschlussberufung zu 

verzichten und kein Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten zu bean-

tragen (Urk. 138).  

3. Aus der Eingabe des Beschuldigten vom 10. Oktober 2016 geht hervor, 

dass sich die Berufung lediglich gegen die Anordnung einer stationären Mass-

nahme im Sinne von Art. 59 StGB richtet (Dispositiv-Ziffer 5), die restlichen Dis-

positiv-Ziffern des vorinstanzlichen Urteils (Dispositiv-Ziffern 1-4 und 6-11) indes 

nicht angefochten werden (Urk. 128 S. 2). Die Verteidigung hat die Berufung so-

mit beschränkt (Art. 399 Abs. 4 StPO). Die Anklagebehörde verzichtete, wie be-

reits dargelegt, auf die Erhebung einer Anschlussberufung und erklärte, sich am 

weiteren Verfahren nicht aktiv zu beteiligen (Urk. 138). Demnach sind im Beru-

fungsverfahren nicht angefochten: 

− die Einstellung des Verfahrens hinsichtlich des eingeklagten Betäubungsmit-

telkonsums ab Mitte 2013 bis 13. September 2013 (Urteilsdispositiv-Ziffer 2), 

− der vorinstanzliche Schuldspruch betreffend Übertretung des Betäubungs-

mittelgesetzes (Urteilsdispositiv-Ziffer 3),  

− die für die Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes ausgefällte Busse von 

Fr. 300.– sowie die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen bei 

schuldhafter Nichtbezahlung (Urteilsdispositiv-Ziffer 4), 

− die vorinstanzlichen Regelungen betreffend das beschlagnahmte Messer 

sowie die 4 Tupperware-Schachteln mit Marihuana (Urteilsdispositiv-Ziffern  

6-7) sowie 

− die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Urteilsdispositiv-

Ziffern 8-11). 

- 4 - 

Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist Vormerk zu nehmen (Art. 404 

Abs. 1 StPO). Da das Verfahren betreffend Drohung einzustellen sein wird (siehe 

sogleich 4.), kann an dieser Stelle nicht festgehalten werden, dass Dispositiv-

Ziffer 1 in Rechtskraft erwachsen ist.  

4. Gemäss Art. 403 Abs. 1 lit. c StPO entscheidet das Berufungsgericht in ei-

nem schriftlichen Verfahren, ob auf die Berufung einzutreten sei, wenn die Verfah-

rensleitung oder eine Partei geltend macht, es fehlten Prozessvoraussetzungen 

oder es lägen Prozesshindernisse vor. Es gibt den Parteien Gelegenheit zur  

Stellungnahme (Art. 403 Abs. 2 StPO). 

Beide Parteien konnten sich bereits äussern (vgl. Urk. 133 und Urk. 135: Be-

schuldigter; Urk. 137 und Urk. 138: Staatsanwaltschaft). Dem Erfordernis von 

Art. 403 Abs. 2 StPO wurde somit Genüge getan.  

Wie bereits erwähnt, haben die drei Privatkläger ihre Strafanträge mit Eingaben je 

vom 26. September 2016 zurückgezogen (Urk. 118/1-3). Dies ist bis zur Eröff-

nung des zweitinstanzlichen Urteils möglich (Art. 33 Abs. 1 StGB). Da der Rück-

zug des Strafantrags endgültig ist (Art. 33 Abs. 2 StGB), fehlt es definitiv an einer 

Prozessvoraussetzung betreffend den Tatbestand der Drohung, weshalb das Ver-

fahren zum Abschluss zu bringen ist. Obwohl der Wortlaut von Art. 403 StPO ei-

nen Nichteintretensentscheid vorsieht, ist das Verfahren bei Rückzug des Straf-

antrags einzustellen (Art. 329 Abs. 4 StPO; SCHMID, Schweizerische Strafpro-

zessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 3 zu Art. 403; 

EUGSTER in: Basler Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung, 

2. Aufl., Basel 2014, N 6 zu Art. 403 und STEPHENSON/ZALUNARDO-WALSER in: 

Basler Kommentar, a.a.O., N 3 zu Art. 329). Zudem ist das erstinstanzliche Urteil 

diesbezüglich (Dispositiv-Ziffer 1) und bezüglich der Anordnung der Massnahme, 

die dadurch hinfällig wird (Dispositiv-Ziffer 5), aufzuheben. 

5. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe  

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Da der Beschuldigte 

infolge Einstellung des Verfahrens obsiegt, sind die Kosten des Berufungsver-

fahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

- 5 - 

Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____, ist 

für seine Aufwendungen und Auslagen im Berufungsverfahren sowie im Be-

schwerdeverfahren UH160297, in welchem angeordnet wurde, dass die Entschä-

digung der amtlichen Verteidigung durch die das Strafverfahren abschliessende 

Behörde festzusetzen sein wird (Beschluss der III. Strafkammer vom 5. Oktober 

2016 S. 6), mit Fr. 5'702.50 (inkl. MwSt.; vgl. Urk. 142) zu entschädigen.  

6. Gegen die Dispositiv-Ziffern 2-4 des vorliegenden Entscheids ist die Be-

schwerde in Strafsachen ans Bundesgericht möglich (SCHMID, a.a.O., N 10 zu 

Art. 403). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Abteilung, 

vom 13. September 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

Es wird erkannt: 

"1. (…) 

 2. Das Verfahren wird hinsichtlich des eingeklagten Betäubungsmittelkonsumes ab Mitte 

2013 bis 13. September 2013 eingestellt. 

 3. Im Übrigen ist der Beschuldigte A._____ schuldig der mehrfachen Übertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.  

 4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von CHF 300.–. 

Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so 

tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

 5. (…) 

 6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 6. April 2016 be-

schlagnahmte Messer (FOR-Asservat ...) wird freigegeben und kann vom Beschuldig-

ten bzw. einem von diesem Bevollmächtigten nach Eintritt der Rechtskraft des vorlie-

genden Entscheides bei der Lagerstelle abgeholt werden. 

- 6 - 

 Wird das beschlagnahmte Messer nicht innert einer Frist von 3 Monaten vom Be-

schuldigten oder einem von ihm Bevollmächtigten abgeholt, so wird es der Lager-

behörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen. 

 7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 6. April 2016 beschlag-

nahmten 4 Tupperware-Schachteln mit Marihuana (FOR-Asservate Nrn. .../..., .../..., 

.../..., .../...) werden eingezogen und vernichtet. 

 8. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf 

CHF 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 1'800.00   Gebühr Vorverfahren 

 CHF 11'677.20   Auslagen (Gutachten) 

CHF 700.00   Telefonkontrolle 

CHF 263.10   Diverse Kosten 

CHF 9'810.00   amtliche Verteidigung RA X2._____ (Akonto StA) 

CHF 11'918.70   amtliche Verteidigung RA X2._____ 

 CHF 10'711.35   amtliche Verteidigung RA X1._____ 

 

 

CHF 50'880.35   Total 

 
 9. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ für seine 

Bemühungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten vom 26. Dezember 2015 

bis 21. Juli 2016 bereits mit insgesamt CHF 21'728.70 entschädigt worden ist 

(CHF 9'810.– Akonto durch die Staatsanwaltschaft See/Oberland und CHF 11'918.70 

aus der Gerichtskasse mit Verfügung vom 24. August 2016). 

 10. Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ wird für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger 

des Beschuldigten vom 22. Juli 2016 bis 13. September 2016 mit total CHF 10'711.35 

entschädigt. Die Kasse des Bezirksgerichts Meilen wird angewiesen, diesen Betrag 

an Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ auszuzahlen. 

 11. Die Kosten der Untersuchung, des gerichtlichen Verfahrens sowie diejenigen der 

amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen." 

2. Das Strafverfahren gegen den Beschuldigten betreffend Drohung wird ein-

gestellt.  

 Das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Abteilung, vom 13. September 2016 

wird hinsichtlich der Dispositivziffern 1 und 5 aufgehoben. 

- 7 - 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren  

Kosten betragen:  

Fr. 5'702.50   amtliche Verteidigung. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens (einschliesslich derjenigen der  

amtlichen Verteidigung) werden auf die Gerichtskasse genommen.  

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

− die folgenden Privatkläger: 
− D._____ 
− B._____  

− C._____  

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).  

6. Gegen die Dispositiv-Ziffern 2-4 dieses Entscheides kann bundesrechtliche 

Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

- 8 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 6. Dezember 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Beschluss vom 6. Dezember 2016
	Erwägungen:
	 die Einstellung des Verfahrens hinsichtlich des eingeklagten Betäubungsmittelkonsums ab Mitte 2013 bis 13. September 2013 (Urteilsdispositiv-Ziffer 2),
	 der vorinstanzliche Schuldspruch betreffend Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Urteilsdispositiv-Ziffer 3),
	 die für die Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes ausgefällte Busse von Fr. 300.– sowie die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung (Urteilsdispositiv-Ziffer 4),
	 die vorinstanzlichen Regelungen betreffend das beschlagnahmte Messer sowie die 4 Tupperware-Schachteln mit Marihuana (Urteilsdispositiv-Ziffern  6-7) sowie
	 die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Urteilsdispositiv-Ziffern 8-11).
	Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist Vormerk zu nehmen (Art. 404 Abs. 1 StPO). Da das Verfahren betreffend Drohung einzustellen sein wird (siehe sogleich 4.), kann an dieser Stelle nicht festgehalten werden, dass Dispositiv-Ziffer 1 in ...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Abteilung, vom 13. September 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	Es wird erkannt:
	"1. (…)
	2. Das Verfahren wird hinsichtlich des eingeklagten Betäubungsmittelkonsumes ab Mitte 2013 bis 13. September 2013 eingestellt.
	3. Im Übrigen ist der Beschuldigte A._____ schuldig der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
	4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von CHF 300.–. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	5. (…)
	6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 6. April 2016 beschlagnahmte Messer (FOR-Asservat ...) wird freigegeben und kann vom Beschuldigten bzw. einem von diesem Bevollmächtigten nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Ents...
	Wird das beschlagnahmte Messer nicht innert einer Frist von 3 Monaten vom Beschuldigten oder einem von ihm Bevollmächtigten abgeholt, so wird es der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen.
	7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 6. April 2016 beschlagnahmten 4 Tupperware-Schachteln mit Marihuana (FOR-Asservate Nrn. .../..., .../..., .../..., .../...) werden eingezogen und vernichtet.
	8. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf
	9. Es wird davon Vormerk genommen, dass Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten vom 26. Dezember 2015 bis 21. Juli 2016 bereits mit insgesamt CHF 21'728.70 entschädigt worden ist (CHF 9'810.– Ak...
	10. Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ wird für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten vom 22. Juli 2016 bis 13. September 2016 mit total CHF 10'711.35 entschädigt. Die Kasse des Bezirksgerichts Meilen wird angewiesen, diesen Betrag...
	11. Die Kosten der Untersuchung, des gerichtlichen Verfahrens sowie diejenigen der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen."
	2. Das Strafverfahren gegen den Beschuldigten betreffend Drohung wird eingestellt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren  Kosten betragen:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens (einschliesslich derjenigen der  amtlichen Verteidigung) werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die folgenden Privatkläger:
	 D._____
	 B._____
	 C._____

	6. Gegen die Dispositiv-Ziffern 2-4 dieses Entscheides kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.