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**Case Identifier:** 8d400005-93c5-5f26-b23b-5b072f4f8854
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-05-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.05.2018 D-1579/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1579-2018_2018-05-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1579/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  M a i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Yannick Felley, 

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 1. März 2018 / N (…). 

 

 

 

D-1579/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer 

Ethnie mit letztem Wohnsitz in B._______ (Zoba C._______, Subzoba 

D._______), verliess sein Heimatland eigenen Angaben zufolge im Sep-

tember 2012 in Richtung Äthiopien, wo er ungefähr ein Jahr im Flüchtlings-

lager (…) geblieben sei, bevor er in den Sudan weitegereist sei. Im März 

2015 sei er schliesslich vom Sudan nach Libyen gekommen, von wo aus 

er auf einem Boot im Mai 2015 nach Italien gelangt sei. Am 2. Juni 2015 

reiste er illegal in die Schweiz ein, wo er am 4. Juni 2015 im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ um Asyl nachsuchte. Dort wurde 

der Beschwerdeführer am 16. Juni 2015 zu seiner Person, zum Reiseweg 

und summarisch zu den Asylgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). 

Am 26. August 2016 hörte ihn das SEM ausführlich zu seinen Asylgründen 

an (Anhörung). 

A.b Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, dass er die Schule aufgrund einer Krankheit habe 

abbrechen müssen; trotz seiner Krankheit sei er jedoch bei einer Razzia 

angehalten und mitgenommen worden respektive habe er zwei Aufgebote 

für den Militärdienst erhalten. Er müsse die Schule weiter besuchen oder 

er werde ins Militär eingezogen, sei ihm von den Soldaten gesagt worden 

beziehungsweise sei in den schriftlichen Aufgeboten gestanden. Er sei von 

den Soldaten in ein Spital nach F._______ gebracht worden, als sie gese-

hen hätten, dass er krank gewesen sei. Er habe Bauchschmerzen gehabt 

sowie Blut im Stuhl und Urin. Nach einer Woche sei er aus dem Spital ge-

flohen und anschliessend noch einen respektive zwei Monate zu Hause 

geblieben, bevor er das Land verlassen habe. In dieser Zeit sei er zwei Mal 

von Soldaten zu Hause gesucht worden. Er sei sodann bereits früher ein-

mal im Jahr 2011 (beziehungsweise im Jahr 2012) für einige Tage wegen 

eines illegalen Ausreiseversuchs inhaftiert gewesen. Mit Hilfe seines Va-

ters sei er damals schliesslich aus dem Gefängnis freigekommen. 

A.c Der Beschwerdeführer reichte im Verlaufe des vorinstanzlichen Ver-

fahrens eine Kopie seiner Einwohnerkarte nach. 

B.  

Mit Verfügung vom 1. März 2018 – eröffnet am 3. März 2018 – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

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Seite 3 

C.  

Mit Beschwerde vom 14. März 2018 focht der Beschwerdeführer diesen 

Entscheid an. Er beantragte in materieller Hinsicht, die angefochtene Ver-

fügung sei aufzuheben, er sei als Flüchtling anzuerkennen und ihm sei Asyl 

zu gewähren. Eventualiter sei er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen und 

subeventualiter sei er infolge Unzulässigkeit beziehungsweise Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs als Ausländer vorläufig aufzunehmen. In 

prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung, Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes sowie um den 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.  

D.  

Mit Schreiben vom 15. März 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. 

E.  

Mit Eingabe vom 15. März 2018 reichte der Beschwerdeführer eine Sozi-

alhilfebestätigung des Sozialamtes Rebstein ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Ver-

fügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutre-

ten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.1 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schrif-

tenwechsel verzichtet. 

 

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Seite 4 

3.  

3.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz 

aus, dass in den Vorbringen des Beschwerdeführers erhebliche Widersprü-

che zu finden seien. So habe er anlässlich der BzP zum Beispiel erklärt, 

bei einer Razzia von Soldaten angehalten und mitgenommen worden zu 

sein, welche ihn dann in ein Spital gebracht hätten (vgl. […]). In der Anhö-

rung habe er zwar anfänglich angegeben, von Soldaten auf offener Strasse 

angesprochen und mitgenommen worden zu sein, dann jedoch abwei-

chend ausgesagt, er habe zwei schriftliche Aufgebote erhalten, woraufhin 

Soldaten zu ihm gekommen seien und ihn abgeholt hätten (vgl. […]). Auch 

habe er in der BzP bezeugt, nach der Flucht aus dem Spital noch einen 

Monat lang zu Hause geblieben zu sein (vgl. […]), während er in der Anhö-

rung von zwei Monaten gesprochen habe (vgl. […]). Weitere Widersprüche 

seien sodann bei der Schilderung seiner angeblichen Inhaftierung wegen 

illegaler Ausreise aufgefallen. Diese würden etwa die Dauer der Haft und 

die Umstände der Freilassung betreffen. Aufgrund der widersprüchlichen 

Vorbringen müsse davon ausgegangen werden, dass er nicht für den Mili-

tärdienst gesucht worden sei. Auch seine Antwort auf die Frage nach sei-

nen Befürchtungen im Falle einer Rückkehr in die Heimat verdeutliche dies, 

da er lediglich angegeben habe, er würde von den Behörden wegen seiner 

illegalen Ausreise belangt werden. Insgesamt würden seine Vorbringen 

demnach den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügen. Die 

geltend gemachte illegale Ausreise genüge sodann für sich genommen 

nicht, um eine asylrelevante Verfolgung zu begründen. 

3.2 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde vor, dass es ihm 

während der BzP nicht gut gegangen sei und er denke, dass vieles nicht 

richtig übersetzt worden sei und viele Missverständnisse entstanden seien. 

Bei der Anhörung sei es noch schlimmer gewesen. Die Dolmetscherin habe 

andauernd seine Ausführungen unterbrochen und öfters gesagt, dass 

diese nicht relevant seien. Zudem habe sie den Antworten zusätzlich ihre 

eigenen Ansichten beigefügt. Als er protestiert habe, habe man ihm gesagt, 

er könne die Dolmetscherin nicht wechseln, ausser er ziehe das Asylge-

such zurück. So habe er nicht mehr vernünftig denken und zu den Wider-

sprüchen Stellung nehmen können. Wenn die Vorinstanz ihm vorwerfe, 

dass er sich in Bezug auf den zeitlichen Ablauf widersprochen habe, 

komme dies daher, dass er Daten und Zeiträume nicht gut auseinander-

halten und einordnen könne – so erinnere er sich an den ersten Schultag 

genauso wenig wie an den letzten. Auch sei der Schulabbruch nicht ein 

zeitlich deutlich erkennbarer Vorgang gewesen, sondern allmählich ge-

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schehen. Es treffe zu, dass er von Soldaten aufgegriffen worden sei, wel-

che ihn ins Militär hätten einziehen wollen. Dazu sei er jedoch zu krank 

gewesen. Dass er dann auch Vorladungen erhalten habe, sei kein Wider-

spruch. Er habe Behördenkontakt gehabt und sei in der Folge aus Eritrea 

geflohen, noch bevor er im Militärdienst gewesen sei, weshalb er als 

Flüchtling anzuerkennen und ihm Asyl zu gewähren sei. Falls ihm kein Asyl 

gewährt werde, sei immerhin seine Flüchtlingseigenschaft zu bejahen, da 

durch den Behördenkontakt mit den Soldaten vor der Flucht und die illegale 

Ausreise eine Profilschärfung erfolgt sei und er in unzulässiger Weise be-

straft werden würde. Schliesslich sei zumindest der Wegweisungsvollzug 

für unzulässig zu befinden, weil er bei einer Rückkehr nach Eritrea in den 

Militärdienst eingezogen werde und ihm dort eine konventionswidrige Be-

handlung, insbesondere Bestrafung, weil er sich nicht zum Dienst bereit-

gehalten habe, sowie verbotene Zwangsarbeit drohten. Der Wegweisungs-

vollzug sei auch aufgrund seiner medizinischen Situation unzumutbar. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder 

Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht 

haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhaltung 

des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 

(FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

Ebenso wenig Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die 

wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Aus-

druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung des 

Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

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4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Eine wesentliche Voraus-

setzung für die Glaubhaftmachung einer Verfolgung im Sinne des Asylge-

setzes ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im We-

sentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten 

Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlit-

tenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinrei-

chende Präzision und innere Übereinstimmung. 

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz zum Schluss, dass es dem Beschwer-

deführer entgegen seinen Vorbringen in der Beschwerde nicht gelungen 

ist, eine asylbeachtliche Verfolgung im Sinne von Art. 3 und Art. 7 AsylG 

glaubhaft zu machen. Insbesondere ergibt eine Konsultation der Befra-

gungsprotokolle und der vorinstanzlichen Verfügung, dass die Vorinstanz 

die Akten sorgfältig geprüft, die oben genannten Widersprüche in ihrer Ver-

fügung ausführlich und nachvollziehbar aufgezeigt und schliesslich zu 

Recht festgestellt hat, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, 

glaubhaft darzulegen, dass er zwecks Leistung des Militärdienstes gesucht 

worden sei beziehungsweise diesbezüglich Kontakt mit den eritreischen 

Behörden gehabt habe. Dazu ist auf die obenstehenden, vorinstanzlichen 

Ausführungen zu verweisen, welche weder in tatsächlicher noch in rechtli-

cher Hinsicht zu beanstanden sind und denen sich das Gericht anschliesst 

(vgl. E. 3.1). 

 

Über die vorinstanzlichen Ausführungen hinaus ist sodann festzustellen, 

dass die Aussagen des Beschwerdeführers teilweise derart massive Wi-

dersprüche aufweisen, dass sich kaum eruieren lässt, worin der vorgetra-

gene Sachverhalt bestehen soll. Zunächst machte der Beschwerdeführer 

widersprüchliche Angaben betreffend seine Einwohnerkarte, von welcher 

er im vorinstanzlichen Verfahren eine Kopie zu den Akten gereicht hat. So 

sagte er in der BzP aus, er habe die Einwohnerkarte im Jahr 2011 ausge-

stellt erhalten (vgl. […]), während er in der Anhörung angab, die Einwoh-

nerkarte sei im Jahr 2009 ausgestellt worden (vgl. […]). Zudem führte er 

aus, die Karte erhalten zu haben, als er die siebte Klasse besucht habe 

(vgl. […]). Dies widerspricht aber seiner Schilderung in zeitlicher Hinsicht, 

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wonach er die Schule im Jahr 2012 in der zehnten Klasse abgebrochen 

habe, wobei er die neunte Klasse wiederholt habe (vgl. act. […]). Sodann 

widersprechen sich auch die Ausführungen des Beschwerdeführers betref-

fend die angebliche Inhaftierung in G._______ wegen eines illegalen Aus-

reiseversuchs erheblich. In der BzP schilderte der Beschwerdeführer, dass 

er im Jahr 2011 für zwei Tage inhaftiert gewesen sei und der Vater mit einer 

Lizenz und der Zahlung von (…) Nakfa schliesslich seine Entlassung habe 

bewirken können (vgl. […]). In der Anhörung sprach er hingegen von fünf 

Tagen Haft im Jahr 2012 und führte aus, dass alleine die Lizenz des Vaters 

gereicht habe, um ihn freizubekommen (vgl. […]). Auch gab er in der BzP 

an, er sei inhaftiert worden, nachdem er krank geworden sei, während er 

in der Anhörung aussagte, er habe die Haftstrafe verbüssen müssen, bevor 

er krank gewesen sei (vgl. […]). Was die angebliche Inhaftierung betrifft, 

ist sodann seine Aussage in der Anhörung, er sei weniger als einen Monat, 

nachdem er aus G._______ freigekommen sei, aus Eritrea ausgereist (vgl. 

[…]) mit der übrigen Sachverhaltsdarstellung in zeitlicher Hinsicht ebenfalls 

nicht vereinbar. Vollends widersprüchlich und nicht nachvollziehbar sind 

die Ausführungen des Beschwerdeführers schliesslich, soweit sie den an-

geblichen Kontakt mit den eritreischen Behörden zur Durchsetzung seiner 

Militärdienstpflicht betreffen. So führte der Beschwerdeführer in der BzP 

nur aus, er sei anlässlich einer Razzia von Soldaten mitgenommen worden, 

bevor diese ihn anschliessend ins Spital gebracht hätten (vgl. […]), wäh-

rend er in der Anhörung zuerst bezeugte, in B._______ von Soldaten an-

gesprochen worden zu sein, die ihn festgenommen hätten (vgl. […]). Dann 

erwähnte der Beschwerdeführer in der Anhörung plötzlich, er habe zwei 

Vorladungen erhalten, woraufhin er festgenommen worden sei. Zuerst 

führte er diesbezüglich aus, die Soldaten seien nach dem zweiten Brief am 

nächsten Tag gekommen, um ihn festzunehmen (vgl. […]), während er kurz 

darauf angab, er sei eine Woche später festgenommen worden (vgl. […]). 

Auch was den angeblichen Spitalaufenthalt nach der Festnahme angeht, 

hat der Beschwerdeführer unterschiedliche Angaben gemacht. So er-

wähnte er in der BzP, er habe eine Woche im Spital verbracht und sei da-

nach noch einen Monat zu Hause gewesen (vgl. […]). In der Anhörung 

sprach er hingegen von einem Spitalaufenthalt von bloss zwei, drei Tagen 

beziehungsweise einer Woche (vgl. […]) und dass er sich danach noch 

zwei Monate zu Hause aufgehalten habe. Schliesslich sind auch die Aus-

führungen, wonach er nach seiner Flucht aus dem Spital noch zwei Mal 

von den Soldaten gesucht worden sei, wobei er einmal ganz knapp aus 

ihren Händen habe fliehen können, angesichts der geschilderten Um-

stände nicht nachvollziehbar. Abschliessend ist festzuhalten, dass die Ant-

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Seite 8 

worten des Beschwerdeführers nicht nur in markanten Punkten wider-

sprüchlich, sondern auch oberflächlich, vage und ausweichend ausgefallen 

sind. So hat er die Inhaftierung wegen des illegalen Ausreiseversuchs, die 

Razzia durch die Militärbehörden beziehungsweise die Vorladungen, den 

Spitalaufenthalt, die Flucht aus dem Spital, die anschliessende Suche 

durch die Soldaten beziehungsweise Ausreise substanzlos, detailarm und 

ohne persönlichen Bezug geschildert. Realkennzeichen finden sich in sei-

nen Aussagen keine. Diese erwecken nicht den Eindruck, dass er das Ge-

schilderte tatsächlich erlebt hat. 

Die Rechtsmitteleingabe stellt dem nichts Stichhaltiges entgegen und er-

schöpft sich vielmehr in oberflächlichen Erklärungsversuchen und in Wie-

derholungen der bereits bekannten, aber ohnehin unklaren Vorbringen, 

womit sie nicht aufzeigt, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung 

Bundesrecht verletzen oder zu einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfest-

stellung führen soll. In dieser Hinsicht ist insbesondere die Argumentation 

auf Beschwerdeebene, dass entgegen der Ansicht der Vorinstanz kein Wi-

derspruch vorliege, wenn der Beschwerdeführer sowohl von Soldaten auf-

gegriffen worden sei, als auch Vorladungen erhalten habe, als Anpas-

sungsversuch des Sachverhalts zu werten. So liess der Beschwerdeführer 

die Vorladungen – ein zentrales Vorbringen – in der BzP gänzlich uner-

wähnt und widerspricht sich mit Ausführungen in der Beschwerde – er sei 

von den Soldaten aufgegriffen worden und habe dann auch Vorladungen 

erhalten – gleich noch einmal, da er noch in der Anhörung vortrug, er sei 

erst nach der zweiten Vorladung ins Spital gebracht worden (vgl. […]). Zu 

den weiteren Beschwerdevorbringen ist Folgendes zu sagen: Das Proto-

koll zur BzP erhält keinerlei Hinweise, dass es dem Beschwerdeführer nicht 

gut gegangen wäre. Sodann ist insbesondere auch die in der Beschwerde 

erhobene Behauptung, der Beschwerdeführer sei während der Anhörung 

durch die Dolmetscherin, welche seine Ausführungen öfters als nicht rele-

vant bezeichnet und den Antworten zusätzlich ihre eigenen Ansichten bei-

gefügt habe, andauernd unterbrochen worden, aktenwidrig, da dem Anhö-

rungsprotokoll keine diesbezüglichen Hinweise zu entnehmen sind. 

Ebenso aktenwidrig ist der vom Beschwerdeführer vorgebrachte Einwand, 

man habe ihm, als er gegen die Dolmetscherin protestiert habe, gesagt, 

dass ein Wechsel nicht möglich sei, ausser er ziehe sein Asylgesuch zu-

rück. Man hat den Beschwerdeführer lediglich darauf hingewiesen, dass 

die Anhörung mit dieser Dolmetscherin angesetzt worden und ein Wechsel 

nicht möglich sei (vgl. […]). Die Frage, ob er das Asylgesuch zurückziehen 

möchte, hat man dem Beschwerdeführer dann bloss gestellt, weil er sich 

plötzlich dahingehend äusserte, dass er die Anhörung abbrechen und nicht 

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weiter diskutieren wolle (vgl. […]). Aktenwidrig ist auch die Behauptung, 

dass es anlässlich der BzP sowie der Anhörung zu Missverständnissen und 

Falschübersetzungen gekommen sei. So hat der Beschwerdeführer an-

lässlich beider Befragungen bestätigt, den Dolmetscher (BzP) beziehungs-

weise die Dolmetscherin (Anhörung) gut zu verstehen. Abgesehen von ei-

ner Frage während der Anhörung, wo der Beschwerdeführer darauf hinge-

wiesen hat, sie sei ihm zu schnell übersetzt worden, woraufhin ihm die 

Frage erneut gestellt wurde, hat er zu keinem Zeitpunkt auf Verständi-

gungsschwierigkeiten hingewiesen (vgl. […]). Auch hat er die Korrektheit 

und Wahrheit seiner Aussagen am Schluss der Befragungen nach Rück-

übersetzung unterschriftlich bestätigt und in dieser Hinsicht auch an keiner 

Stelle gelten gemacht, es sei falsch übersetzt worden. Deshalb muss er 

sich auf seinen Angaben behaften lassen. Es beruht daher nicht auf einem 

Fehler seitens der Asylbehörden oder stellt ein Missverständnis dar, wenn 

die Vorbringen des Beschwerdeführers widersprüchlich sind.  

4.4 Gemäss konstanter Rechtsprechung vermag eine Wehrdienstverwei-

gerung oder Desertion ohnehin nicht für sich allein genommen, sondern 

nur dann die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, wenn damit eine Ver-

folgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG verbunden ist, mit anderen Worten 

die betroffene Person aus den in dieser Norm genannten Gründen (Rasse, 

Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe 

oder politische Anschauungen) wegen ihrer Wehrdienstverweigerung oder 

Desertion eine Behandlung zu gewärtigen hat, die ernsthaften Nachteilen 

gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkommt (vgl. BVGE 2015/3 E. 5.9). Dies 

ist vorliegend zu verneinen. So ist kein asylrelevantes Motiv ersichtlich, 

aufgrund dessen der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr bestraft wer-

den würde.  

5.  

5.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe Eritrea illegal verlassen und 

müsse deswegen im Falle einer Rückkehr dorthin mit einer unzulässigen 

Bestrafung rechnen. Mithin beruft er sich auf einen subjektiven Nachflucht-

grund im Sinne von Art. 54 AsylG. Subjektive Nachfluchtgründe begründen 

zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch 

gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls. Im Urteil D-7898/2015 

vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert), kam das Bundesver-

waltungsgericht diesbezüglich zum Schluss, dass bei Eritreern, die ihr 

Land illegal verlassen haben, nur dann von der begründeten Furcht vor 

intensiven und flüchtlingsrechtlich begründeten Nachteilen auszugehen 

sei, wenn zur illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzukämen, welche die 

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Seite 10 

asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als misslie-

bige Person erscheinen liessen (a.a.O., E. 5). 

5.2 Die Aussagen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit seinem 

angeblichen Behördenkontakt und seiner anschliessenden Ausreise nach 

Äthiopien sind – wie in E. 4.3 ausgeführt – unglaubhaft. Der Beschwerde-

führer kann sich mithin nicht darauf berufen von den eritreischen Behörden 

als Refraktär angesehen zu werden. Andere Anknüpfungspunkte, welche 

ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erschei-

nen lassen könnten, beziehungsweise zu einer Schärfung seines Profils 

und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr füh-

ren könnten, sind aus den Akten nicht ersichtlich.  

5.3 Nach dem Gesagten ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine 

relevante Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 respektive Art. 54 AsylG 

darzutun. Die Vorinstanz hat seine Flüchtlingseigenschaft demnach zu 

Recht verneint. 

6.  

Das Bundesverwaltungsgericht stellt zusammenfassend fest, dass in der 

angefochtenen Verfügung einlässlich und zutreffend begründet wurde, 

weshalb die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen von 

Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht zu genügen vermögen und dass die Vorinstanz 

zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint res-

pektive das Asylgesuch abgelehnt hat. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

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Seite 11 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

8.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).  

8.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

8.3.1 Keine Person darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (5 Abs. 1 AsylG; 

vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Das flüchtlingsrechtliche 

Refoulement-Verbot schützt nur Personen, welche die Flüchtlingseigen-

schaft erfüllen.  

Da es sich beim Beschwerdeführer nicht um einen Flüchtling handelt, kann 

der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung auf ihn 

keine Anwendung finden. Eine Rückschaffung des Beschwerdeführers in 

den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmäs-

sig.  

Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich deshalb vielmehr nach den üb-

rigen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105], Art. 3 EMRK). 

8.3.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 FoK und der Praxis zu Art. 3 EMRK 

darf niemand der Folter oder unmenschlicher Behandlung unterworfen 

werden. Gemäss Praxis des EGMR sowie jener des UN-Anti-Folteraus-

schusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) 

nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des 

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Seite 12 

EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124-127 m.w.H.). 

8.3.2.1 Im Zusammenhang mit der Frage einer drohenden Verletzung von 

Art. 3 EMRK ist insbesondere in Erwägung zu ziehen, ob die betroffene 

Person bei ihrer Rückkehr mit einem Einzug in den eritreischen National-

dienst rechnen muss. Diese Frage wurde vom Bundesverwaltungsgericht 

kürzlich im Rahmen eines asylrechtlichen Koordinationsentscheids einge-

hend analysiert (vgl. das Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 12 f. 

[als Referenzurteil publiziert]). Dem erwähnten Referenzurteil zufolge sind 

diesbezüglich drei hauptsächliche Personenkategorien zu unterscheiden: 

Bei Personen, die noch keinen Nationaldienst geleistet haben, ohne davon 

befreit worden zu sein – mithin insbesondere bei Personen, die vor Vollen-

dung des achtzehnten Lebensjahres aus Eritrea ausgereist sind –, ist da-

von auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr eingezogen würden 

(ebd., E. 13.2).  

Bei Personen, die ihre Dienstpflicht bereits erfüllt haben, ist davon auszu-

gehen, dass sie regulär entlassen worden sind und bei einer Rückkehr 

nicht wieder eingezogen werden (ebd., E. 13.3. unter Hinweis auf die dor-

tige E. 12.5).  

Schliesslich ist zu prüfen, ob andere Gründe dagegen sprechen, dass die 

wegzuweisende Person im Falle ihrer Rückkehr nach Eritrea in den Natio-

naldienst eingezogen würde (ebd., E. 13.4). Bestimmte Personengruppen 

können vom Nationaldienst befreit werden; diesbezüglich müssten aller-

dings konkrete Hinweise vorhanden sein. In diese Kategorie fallen insbe-

sondere Personen, die sich bereits seit mehr als drei Jahren im Ausland 

aufhalten und bei denen davon auszugehen ist, dass sie ihre Situation mit 

den heimatlichen Behörden durch einen sogenannten „Diaspora-Status“ – 

welcher die Bezahlung einer 2%-Steuer und die Unterzeichnung eines 

Reuebriefes voraussetzt – geregelt haben. Es ist davon auszugehen, dass 

Personen mit dem „Diaspora-Status“ von der Dienstpflicht befreit sind und 

Eritrea nach erfolgter Rückkehr ohne Ausreisevisum wieder verlassen dür-

fen. 

8.3.2.2 Für den vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass der Beschwerde-

führer massiv widersprüchliche, unplausible und substanzlose Aussagen 

zu seinem Lebenslauf respektive seinen persönlichen Verhältnissen, dem 

D-1579/2018 

Seite 13 

angeblichen Kontakt mit den Militärbehörden und zu seiner Ausreise ge-

macht hat (vgl. E. 4.3). 

Angesichts dieser zahlreichen, teilweise massiven Widersprüche in seinen 

Aussagen und der auch in anderer Hinsicht Unglaubhaftigkeit seiner Anga-

ben ist es den Asylbehörden offenkundig nicht möglich, sich in voller Kennt-

nis der tatsächlichen persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers 

zur Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs zu äussern. Es ist davon aus-

zugehen, dass er versucht, seine wahren Lebensumstände sowie insbe-

sondere sein Verhältnis zu den eritreischen Behörden zu verschleiern. Der 

Beschwerdeführer muss sich aber seine eigenen Angaben entgegenhalten 

lassen. Demzufolge befindet er sich bereits seit über fünfeinhalb Jahren im 

Ausland und war er bei seiner Ausreise volljährig. Damit erfüllt er klarer-

weise die Voraussetzungen zur Erlangung des Diaspora-Status (vgl. obige 

Erwägung). Aufgrund seiner unwahren Angaben sowie des Umstandes, 

dass er die Voraussetzungen zur Erlangung des Diaspora-Status erfüllt, ist 

zu seinen Ungunsten folglich davon auszugehen, dass er sein Verhältnis 

zu den eritreischen Behörden längst geregelt und den Diaspora-Status in-

zwischen erlangt hat oder diesen zumindest erlangen kann. Er fällt somit 

in eine Personengruppe, bei der das Gericht davon ausgeht, dass sie bei 

einer Rückkehr nach Eritrea nicht in den Militärdienst eingezogen wird.  

8.3.2.3 Aufgrund des Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass dem Be-

schwerdeführer im Fall seiner Ausschaffung nach Eritrea mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotene Strafe 

oder Behandlung droht.  

8.3.2.4 Da es aufgrund der vorstehenden Erwägungen unwahrscheinlich 

erscheint, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Wiedereinreise nach 

Eritrea in den Nationaldienst eingezogen wird, stellt sich vorliegend die 

Frage nicht, ob ein allfälliger Einzug in den Nationaldienst Art. 4 Abs. 2 

EMRK verletzen würde und ist auch nicht von einer reellen Gefahr einer 

Verletzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK auszugehen. 

8.3.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung des Beschwer-

deführers nach Eritrea sowohl im Sinne der landes- als auch der völker-

rechtlichen Bestimmungen zulässig. 

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

D-1579/2018 

Seite 14 

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.1 Bezüglich der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

nach Eritrea hat das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen des vorste-

hend erwähnten länderspezifischen Koordinationsentscheids ebenfalls 

eine aktualisierte Lageanalyse vorgenommen (vgl. das Urteil D-2311/2016 

vom 17. August 2017 E. 16 f.). Das Gericht gelangte dabei zum Schluss, 

dass in Bezug auf Eritrea zum heutigen Zeitpunkt weder von einem Krieg, 

Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen sei, noch 

sonstige Gründe für eine generelle Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs vorlägen. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes 

müsse jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung 

ausgegangen werden, wenn keine besonderen Umstände vorlägen. Die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei demnach im Einzelfall zu prü-

fen. 

8.4.2 Für den vorliegenden Fall ist in individueller Hinsicht festzustellen, 

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen (…)-jährigen Mann handelt, 

welcher an keinen relevanten aktenkundigen gesundheitlichen Problemen 

leidet und der gemäss eigenen Aussagen knapp zehn Jahre die Schule 

besucht hat. Auch ist gemäss seinen Aussagen ein familiäres Beziehungs-

netz vorhanden, da die Familie nach wie vor in Eritrea lebt. Schliesslich 

war der Vater in der Lage die Reise des Beschwerdeführers zu finanzieren 

und unterstützt er die Familie auch sonst finanziell. Weder den Aussagen 

des Beschwerdeführers im Rahmen des vorinstanzlichen Asylverfahrens 

noch den Beschwerdevorbringen sind konkrete Gründe zu entnehmen, 

welche es als wahrscheinlich erscheinen lassen würden, dass er im Falle 

seiner Rückkehr nach Eritrea dort in eine existenzielle Notlage geraten 

würde. 

8.4.3 Was die auf Beschwerdeebene geltend gemachten medizinischen 

Probleme des Beschwerdeführers anbelangt, ist festzuhalten, dass diese 

gänzlich unbelegt und die Ausführungen dazu auf Beschwerdeebene voll-

kommen unsubstanziiert geblieben sind. 

8.4.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

D-1579/2018 

Seite 15 

8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich insgesamt, dass die angefochtene Ver-

fügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist. 

Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da seine Rechts-

begehren jedoch nicht als aussichtslos betrachtet werden können und 

seine Bedürftigkeit ausgewiesen ist, ist das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheis-

sen. 

10.2 Das Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistands 

(i.S.v. Art. 110a Abs. 1 AsylG) ist gegenstandslos geworden, da es – in An-

betracht der ohne Beistand erstellten Beschwerde – offensichtlich im Hin-

blick auf den weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens gestellt worden 

ist, weitere Prozesshandlungen aber nicht nötig waren. Ebenfalls gegen-

standslos geworden ist angesichts des vorliegenden Direktentscheides der 

Antrag, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-1579/2018 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

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