# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c27a4437-9f88-5eef-b797-6ddae66e6a0e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.08.2010 D-5679/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5679-2010_2010-08-13.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5679/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Maurice Brodard;
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
c/o (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
(Dublin-Verfahren); 
Verfügung des BFM vom 6. August 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5679/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
im Juni 2004 verliess und nach Aufenthalten in Niger und Libyen am 
28. Februar 2008 nach B._______ (Italien) gelangte,

dass der Beschwerdeführer am 31. Mai 2010 in die Schweiz einreiste 
und gleichentags ein Asylgesuch einreichte,

dass  das  BFM  aufgrund  einer  Abfrage  der  EURODAC-Datenbank 
feststellte, dass der Beschwerdeführer am 7. März 2008 in Italien um 
Asyl nachgesucht hat,

dass  der  Beschwerdeführer  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
C._______  am  17.  Juni  2010  zur  Person  und  zu  den  Asylgründen 
angehört wurde,

dass für den Inhalt seiner Aussagen auf die Akten verwiesen wird,

dass  dem  Beschwerdeführer  im  Rahmen  derselben  Befragung  das 
rechtliche  Gehör  zum  EURODAC-Ergebnis  sowie  einer  allfälligen 
Wegweisung nach Italien gewährt wurde,

dass er erklärte, er habe in Italien weder eine Arbeit noch eine Unter -
kunft  und  Italien  gefalle  ihm  auch  aus  sprachlichen  Gründen  nicht 
mehr, 

dass das BFM mit Verfügung vom 6. August 2010 in Anwendung von 
Art. 34  Abs. 2  Bst. d  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG, 
SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung nach 
Italien anordnete,

dass das  Bundesamt  den  Beschwerdeführer  gleichzeitig  aufforderte, 
die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf  der Beschwerdefrist  zu 
verlassen,  den Kanton  D._______ mit  dem Vollzug der  Wegweisung 
beauftragte  und  festhielt,  eine  Beschwerde  gegen  diese  Verfügung 
habe keine aufschiebende Wirkung,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  wie  der 
EURODAC-Treffer  beweise,  habe  der  Beschwerdeführer  am 7. März 
2008 ein Asylgesuch in E._______, Italien, eingereicht,

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dass gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Europäischen 
Gemeinschaft  über  die  Kriterien  und Verfahren zur  Bestimmung des 
zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder 
in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags  (Dublin-Assoziierungsab-
kommen [DAA, SR 0.142.392.68])  und auf  das Übereinkommen vom 
17. Dezember  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft,  der  Republik  Island  und dem Königreich  Norwegen über  die 
Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands 
und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen 
Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwe-
gen gestellten Asylantrags Italien für die Durchführung des Asylverfah-
rens zuständig sei, 

dass gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin-II-VO die Zuständigkeit 
auf  Italien  übergegangen  sei,  da  Italien  innerhalb  der  festgesetzten 
Frist nicht geantwortet habe,

dass die  Rückführung -  vorbehältlich  einer  allfälligen Unterbrechung 
oder  Verlängerung -  bis  spätestens am 14. Januar  2011 zu erfolgen 
habe,

dass die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Gewährung 
des  rechtlichen  Gehörs  zu  einer  Wegweisung  nach  Italien  kein 
Hindernis für eine Wegweisung nach Italien darstellten,

dass somit auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei, die Wegweisung 
aus der  Schweiz  die  Regelfolge des Nichteintretens auf  ein  Asylge-
such und der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar 
und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 10. August 2010 gegen 
diesen Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob 
und  dabei  beantragte,  die  Verfügung  des  BFM sei  aufzuheben,  das 
Asylgesuch  sei  zur  materiellen  Neubeurteilung  an  die  Vorinstanz 
zurückzuweisen,  der  Beschwerde  sei  die  aufschiebende  Wirkung zu 
gewähren, die Vollzugsbehörden seien unverzüglich anzuweisen, von 
allfälligen Vollzugsmassnahmen abzusehen und ihm sei eine Nachfrist 
zur Einreichung bzw. Verbesserung der Beschwerde zu gewähren,

dass er im Weiteren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte,

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dass auf die Begründung der Begehren - soweit entscheidwesentlich - 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung mit 
Verfügung vom 11. August 2010 per sofort aussetzte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 12. August 2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  37  VGG  und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 
37 VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  in 
einzelrichterlicher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten 
Richters  beziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird 
(Art. 111  Bst. e  AsylG)  und  es  sich  vorliegend,  wie  nachfolgend 
aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der 
Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu  begründen  ist  (Art.  111a 
Abs. 2 AsylG),

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dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass der  Beschwerdeführer  in  seiner  Eingabe vom 10. August  2010 
erklärt,  es  handle  sich  um  eine  Standardbeschwerde,  die  ihm 
zugestellt  worden  sei,  als  er  versucht  habe,  einen  Termin  für  eine 
Rechtsberatung  zu  erhalten,  ihm  dieser  aber  nicht  vor  Ablauf  der 
Beschwerdefrist  habe  gewährt  werden  können,  weshalb  er  um 
Ansetzung  einer  Nachfrist  zu  allfälliger  Beschwerdeergänzung 
ersuche,

dass  dem Beschwerdeführer  die  offensichtlich  von  einer  Drittperson 
verfasste  Beschwerde,  welche  die  gesetzlichen  Formerfordernisse 
erfüllt, von unbekannter Seite zugestellt wurde und er diese innert Frist  
einreichte,

dass  er  somit  in  der  Lage  war,  seine  Interessen  im  Asylverfahren 
hinreichend zu wahren,

dass der Beschwerdeführer behauptet, es habe kein Termin bei einer 
Rechtsberatungsstelle  innerhalb  der  Beschwerdefrist  zur  Verfügung 
gestanden,

dass er  allerdings  nicht  darlegt,  bei  welcher  Beratungsstelle  und zu 
welchem nächstmöglichen Termin er sich dort oder bei einem Anwalt 
hätte beraten lassen können bzw. beraten lassen kann, 

dass mithin nicht feststeht, ob überhaupt und gegebenenfalls wann der 
Beschwerdeführer zwecks Wahrung seiner Interessen demnächst die 
Dienste einer Rechtsberatungsstelle oder eines Anwalts in Anspruch 
nehmen wird,

dass  unter  diesen  Umständen  von  vornherein  kein  Anlass  besteht, 
eine Nachfrist  zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzuset-
zen,  zumal  die  vorliegende  Beschwerdeeingabe  den  Anforderungen 
von Art. 52 Abs. 1 VwVG genügt und die Beschwerdesache weder be-
sonders  umfangreich  noch  komplex  im Sinne  von Art. 53  VwVG ist, 
weshalb das diesbezügliche Gesuch abzuweisen ist,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der 

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Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwaltungsgericht  dies-
bezüglich  grundsätzlich  volle  Kognition  zukommt,  wobei  sich  diese 
Fragen  -  namentlich  diejenigen  hinsichtlich  des  Bestehens  von Voll-
zugshindernissen  (Durchführbarkeit  der  Überstellung  an  den 
zuständigen  Staat)  -  in  den  Dublin-Verfahren  bereits  vor  Erlass  des 
Nichteintretensentscheides stellen,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass sich aus den Akten ergibt, dass der Beschwerdeführer in Italien 
daktyloskopisch erfasst worden ist, als er in E._______ ein Asylgesuch 
eingereichte,

dass  demnach  Italien  in  Bezug  auf  eine  Wiederaufnahme  des 
Beschwerdeführers zuständig ist,

dass hinsichtlich des Einwandes des Beschwerdeführers, er habe in 
Italien  weder  Unterkunft  noch  Arbeit  und  Italien  gefalle  ihm  aus 
sprachlichen Gründen nicht  mehr, festzuhalten ist,  dass Italien unter 
anderem Signatarstaat  des  Abkommens  vom 28. Juli  1951  über  die 
Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der der Konvention 
vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grund-
freiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  und  des  Übereinkommens  vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmensch-
liche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist,

dass keine Hinweise dafür bestehen, wonach Italien sich nicht an die 
massgebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das 

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Rückschiebungsverbot  oder  die  einschlägigen  Normen  der  EMRK, 
halten würde,

dass  zwar  das  italienische  Fürsorgesystem für  Asylsuchende  in  der 
Kritik steht, in den Aufenthalts- und Verfahrensbedingungen für Perso-
nen, welche sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, 
indessen  insgesamt  kein  Vollzugshindernis  zu  erkennen  ist  (Urteile 
des  Bundesverwaltungsgerichts  E-4109/2009  vom  17.  August  2009 
und E-6195/2009 vom 30. Oktober 2009),

dass  Dublin-Rückkehrende  und  verletzliche  Personen  betreffend 
Unterbringung  von  den  italienischen  Behörden  bevorzugt  behandelt 
werden und sich - neben den staatlichen Strukturen - auch zahlreiche 
private  Hilfsorganisationen  der  Betreuung  von  Asylsuchenden  und 
Flüchtlingen annehmen,

dass  beispielsweise  die  Organisation  "Arci  con  Fraternità"  seit  dem 
1. Januar 2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino 
(Rom)  organisiert  und  dort  den  Asylsuchenden  kostenlose 
Rechtsberatung  anbietet,  und  sich  der  Beschwerdeführer  selber  bei 
seinem Aufenthalt  in  Italien  an die Caritas gewandt hat  (vgl. A 1/12 
S. 8),

dass  im  Übrigen  den  Akten  keinerlei  Hinweise  auf  eine  allfällige 
Verletzlichkeit des Beschwerdeführers entnommen werden können,

dass somit nicht davon auszugehen ist, das BFM hätte Veranlassung 
zu einem Selbsteintritt gehabt, weshalb verzichtet werden kann, darauf 
näher einzugehen,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des 
Dublin-Verfahrens  entspricht  und  nach  dem Nichteintretensentscheid 
im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 Abs. 1 AsylG steht, 

dass  im  Rahmen  des  Dublin-Verfahrens  -  bei  dem  es  sich  um  ein 
Überstellungsverfahren in den für  die Prüfung des Asylgesuches zu-
ständigen Staat handelt - systembedingt kein Raum bleibt für Ersatz-
massnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 

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des Bundesgesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass eine entsprechende Prüfung soweit  notwendig vielmehr  bereits 
im Rahmen des Dublin-Verfahrens stattfinden muss (vgl. vorstehende 
Erwägungen),

dass  vorliegend  -  wie  aufgezeigt  -  kein  Anlass  zur  Ausübung  des 
Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) besteht, weshalb der 
vom  Bundesamt  verfügte  Vollzug  der  Wegweisung  nach  Italien  zu 
bestätigen ist,

dass die Begründungstiefe des BFM – entgegen der Darstellung in der  
Beschwerdeschrift  –  zwar  knapp,  jedoch  sachgerecht  und 
rechtsgenüglich  ausgefallen  ist  und  es  dem Beschwerdeführer  nicht 
gelungen  ist  darzutun,  inwiefern  die  angefochtene  Verfügung 
Bundesrecht  verletzt,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig 
oder unvollständig feststellt  oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), 
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass mit vorliegendem Urteil das Beschwerdeverfahren abgeschlossen 
ist, weshalb sich der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung 
als gegenstandslos erweist,

dass der am 11. August 2010 verfügte Vollzugsstopp und das Gesuch 
um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  mit 
vorliegendem Entscheid in der Hauptsache hinfällig werden,

dass das mit  der  Beschwerde  gestellte  Gesuch  um Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art. 65  Abs. 1  VwVG 
abzuweisen  ist,  da  die  Begehren  –  wie  sich  aus  den  vorstehenden 
Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb 
die  kumulativen  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  unentgelt-
lichen Rechtspflege nicht erfüllt sind, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
und 5 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Das  Gesuch  um  Gewährung  einer  Nachfrist  zur 
Beschwerdeergänzung wird abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

4.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- das BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  Dublin-Office,  Ref.-Nr. N (...)  (per 

Telefax)
- das (...) des Kantons D._______ (per Telefax)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand: 

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