# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 188fc3dc-e743-502f-a291-5a0bfac3d32c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.10.2011 UE110094
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE110094_2011-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE110094-O/U/uh 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Sterchi  

 

Beschluss vom 6. Oktober 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl, Stauffacherstr. 55, Postfach, 

8026 Zürich,  

Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung  
 
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
vom 5. April 2011, G-3-2011/1615 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 Am 9. Februar 2011 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer ge-

nannt) bei der Kantonspolizei Luzern Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend 

Beschwerdegegner 1 genannt) wegen Nötigung. Er warf dem bei der C._____ als 

Recovery Manager tätigen Beschwerdegegner 1 zusammengefasst vor, ihn am 3. 

Dezember 2010 anlässlich eines Gesprächs im C._____-Konferenzgebäude an 

der …strasse … in D._____ in seiner physischen und psychischen Integrität "ka-

putt" gemacht zu haben (Urk. 7/3 S. 2 ff.). Am 28. März 2011 übernahm die 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend Beschwerdegegnerin 2 genannt) das 

von den Behörden des Kantons Luzern eingeleitete Verfahren (Urk. 7/5/4). Mit 

Verfügung vom 5. April 2011 nahm sie die Untersuchung nicht anhand (Urk. 3). 

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer Beschwerde mit dem sinn-

gemässen Antrag, es sei eine Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 und 

weitere Repräsentanten der C._____ AG oder der E._____ GmbH durchzuführen 

(Urk. 2). Mit Verfügung vom 16. Mai 2011 wurde die Beschwerdeschrift der Be-

schwerdegegnerin 2 zur Stellungnahme und dem Beschwerdegegner 1 zur 

Kenntnisnahme übermittelt (Urk. 5). Mit Schreiben vom 19. Mai 2011 bestätigte 

die Beschwerdegegnerin 2 die Rechtzeitigkeit der Beschwerde und verzichtete im 

Weiteren auf Stellungnahme (Urk. 9). 

 

II. 

 1. a) Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die 

Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten 

der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hin-

reichender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fragli-

chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt 

sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Beim Ent-

scheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht anhand zu nehmen sei, steht 

- 3 - 

der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter 

anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis 

nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädig-

ter solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung - z.B. 

aufgrund einer Anzeige - nicht anhand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, 

dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand 

fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige zum Vornherein aussichtslos ist, 

weil offensichtlich keine Straftatbestände erfüllt sind. Eine Nichtanhandnahmever-

fügung darf jedoch nicht ergehen, wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbe-

stand vorliegt (vgl. zum Ganzen: Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Straf-

prozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 1231; Niklaus Schmid, StPO Praxis-

kommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.; Nathan 

Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, 

Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.). 

  b) Es stellte sich somit der Beschwerdegegnerin 2 die Frage, ob die Anzeige 

des Beschwerdeführers zum Vornherein aussichtslos ist bzw. der zur Beurteilung 

vorliegende Sachverhalt mit Sicherheit unter keinen Straftatbestand fällt. 

 2. a) Die Beschwerdegegnerin 2 bejahte diese Frage zu Recht. Mit zutref-

fender und ausführlicher Begründung kam sie zum Schluss, dass kein Verdacht 

auf nötigendes Verhalten des Beschwerdegegners 1 oder anderer Personen vor-

liege. Insbesondere sei die Einleitung einer rechtmässigen Betreibung nicht als 

Beschränkung der Handlungsfreiheit zu qualifizieren. Auch habe der Beschwerde-

führer damit rechnen müssen, dass er während seines Praktikums bei der 

C._____ von Vorgesetzten auf seine offenen Kreditschulden angesprochen wer-

de. Das Angebot der C._____ vom 3. Dezember 2010 an den Beschwerdeführer 

könne schliesslich nicht als Nötigung verstanden werden (Urk. 3 S. 3 f.). 

 b) Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen an dieser Schlussfol-

gerung nichts zu ändern. Ohne sich substantiiert mit den Erwägungen der Be-

schwerdegegnerin 2 auseinander zu setzen, beklagt sich der Beschwerdeführer 

pauschal über das seiner Ansicht nach rechts-, standes- und sittenwidrige Verhal-

ten der C._____ bzw. des Beschwerdegegners 1 und wiederholt seine Ansicht, 

- 4 - 

wonach das Angebot der C._____ vom 3. Dezember 2010 nötigend und drohend 

gewesen sei (Urk. 2 S. 2). Inwiefern seine freie Willensbildung oder  -betätigung 

durch das Verhalten des Beschwerdegegners 1 (oder anderer Personen) beein-

trächtigt gewesen sein soll, lässt er allerdings offen. Hinweise dafür, dass das 

dem Beschwerdegegner 1 in der Strafanzeige vorgeworfene Verhalten einen 

Straftatbestand erfüllt, ergeben sich auch aufgrund der Akten nicht. In diesem Zu-

sammenhang bleibt zu erwähnen, dass auf den Einwand des Beschwerdeführers, 

wonach sich nur ein Bruchteil aller massgebenden Dokumente in den Untersu-

chungsakten befinde und die Beschwerdegegnerin 2 die Sache deshalb nicht 

richtig gewichtet habe (Urk. 2 S. 1 f.), nicht näher einzugehen ist, legt der Be-

schwerdeführer doch nicht konkret dar, welche Unterlagen in den Untersu-

chungsakten fehlen. Dabei ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass im 

vorliegenden Verfahren einzig zu prüfen ist, ob im Zusammenhang mit dem bean-

zeigten Sachverhalt ein Verdacht auf deliktisches Verhalten besteht. Nicht zu prü-

fen sind hingegen die Umstände bezüglich des dem Beschwerdeführer von der 

C._____ gewährten Kredites oder des Praktikums des Beschwerdeführers bei der 

C._____. Da der Beschwerdegegner 1 im der Beschwerde zu Grunde liegenden 

Verfahren von den Untersuchungsbehörden nicht befragt wurde, erübrigen sich 

Ausführungen zum Vorwurf des Beschwerdeführers, wonach der Beschwerde-

gegner 1 nachweislich falsch ausgesagt habe. Das selbe gilt für den Einwand des 

Beschwerdeführers, der Polizeirapport vom 22. Februar 2011 sei nicht korrekt 

verfasst worden (Urk. 2 S. 1), lässt der Beschwerdeführer doch offen, in welcher 

Hinsicht der Polizeirapport falsch sei. 

 3. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Auf den Einbezug des Beschwer-

degegners 1 ins Verfahren konnte dabei verzichtet werden. 

 

III. 

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

 

- 5 - 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf  

Fr. 600.-- und wird dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsschein) 
 
sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel -  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsschein und unter 

Rücksendung der beigezogenen Akten). 
 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 6. Oktober 2011 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Sterchi 
 

- 6 - 

 
 
 
 

	Beschluss vom 6. Oktober 2011
	
	Erwägungen:
	I.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf  Fr. 600.-- und wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsschein)
	sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel -
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsschein und unter Rücksendung der beigezogenen Akten).

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art....