# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bae60132-77b9-57b7-b137-972bfa24ab2f
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-10
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 10.06.2020 I 2020 6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2020-6_2020-06-10.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2020 6

Entscheid vom 10. Juni 2020

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Urs Gössi, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Rente)

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Sachverhalt:

A. A.________(geb. 1967), verheiratet, Mutter einer am 7.8.2003 geborenen 
Tochter) hat nach der Volksschule in C.________ zunächst eine Ausbildung als 
Coiffeuse und später eine Handelsschule absolviert; von 2001 bis 2003 liess sie 
sich als Direktionsassistentin ausbilden (ohne Abschluss, vgl. IV-act. 5-1/3). In 
der Folge war sie für verschiedene Firmen erwerbstätig (nebst der ursprünglichen 
Coiffeurtätigkeit u.a. im Verkauf, als Kundenberaterin, als Sachbearbeiterin im 
Verkauf Innendienst, im Sekretariat, in der Administration und als Assistentin ei-
nes Vorsitzenden der Geschäftsleitung; zuletzt war A.________ bei D.________ 
angestellt und zwar bis Mai 2012, vgl. die Auflistung in IV-act. 5). 

B. Am 25. Oktober 2016 ging bei der IV-Stelle eine Anmeldung zum Bezug 
von IV-Leistungen ein; die gesundheitlichen Probleme wurden mit Multipler Skle-
rose umschrieben (IV-act. 1-6/8).

C. In der Folge holte die IV-Stelle medizinische Berichte ein und veranlasste 
zur Klärung der Statusfrage eine Haushaltabklärung; das entsprechende Ab-
klärungsgespräch fand am 9. März 2017 statt (mit Bericht vom 27.3.2017 = IV-
act. 13). 

D. Mit Vorbescheid vom 4. Mai 2017 kündigte die IV-Stelle an, ausgehend von 
der gemischten Methode (60% Erwerbstätigkeit/ 40% Haushalttätigkeit) und einer 
auf 20% veranschlagten Arbeitsfähigkeit ab 1. April 2017 eine Viertelsrente zu 
gewähren (IV-act. 16). Dagegen opponierte die für D.________ zuständige Pen-
sionskasse mit einer Eingabe vom 24. Mai 2017 (IV-act. 21). Mit Verfügung vom 
4. Juli 2017 sprach die IV-Stelle A.________ ausgehend von einem ermittelten 
IV-Grad von 41% mit Wirkung ab 1. April 2017 eine Viertelsrente zu (inkl. Kinder-
rente, vgl. IV-act. 26). Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwach-
sen.

E. Aufgrund des neuen Berechnungsmodells für Teilerwerbstätige mit Aufga-
benbereich (in Kraft seit 1.1.2018) eröffnete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren 
(vgl. IV-act. 36). Dazu erfolgte am 11. März 2019 eine erneute Haushaltab-
klärung (mit Bericht vom 28.3.2019, vgl. IV-act. 40). 

F. Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2019 kündigte die IV-Stelle an, bei einem 
ermittelten IV-Grad von 49% weiterhin eine IV-Viertelsrente zu gewähren (IV-
act. 53). Mit Eingabe vom 28. August 2019 ersuchte A.________ um eine Frist-
verlängerung bis 31. Oktober 2019 zur Einreichung von Einwänden gegen den 
Vorbescheid (IV-act. 54). Mit Schreiben vom 31. Oktober 2019 erläuterte sie den 

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weiteren Verlauf hinsichtlich des Gesundheitszustandes sowie dass sie eine klei-
ne Anstellung im F.________ erhalten habe (IV-act. 62). 

G. Am 4. Dezember 2019 verfügte die IV-Stelle, dass A.________ weiterhin 
Anspruch auf eine Viertelsrente habe (IV-Grad 49%, vgl. IV-act. 64).

H. Gegen diese am 10. Dezember 2019 eingegangene Verfügung liess 
A.________ (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes nach Art. 38 Abs. 4 
lit. c ATSG i.V.m. Art. 60 ATSG) rechtzeitig am 27. Januar 2020 beim Verwal-
tungsgericht Beschwerde einreichen mit den folgenden Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung vom 4. Dezember 2019 der IV-Stelle Schwyz sei aufzuheben 
und der Beschwerdeführerin sei eine volle Rente auszurichten;

2. Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle Schwyz zur erneuten Abklärung 
zurückzuweisen;

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWSt) zulasten der 
Beschwerdegegnerin.

Mit Vernehmlassung vom 17. April 2020 beantragte die IV-Stelle, die Beschwer-
de sei abzuweisen, unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin.

Mit Eingabe vom 7. Mai 2020 nahm die Beschwerdeführerin zur vorinstanzlichen 
Vernehmlassung Stellung. Dazu äusserte sich die IV-Stelle am 22. Mai 2020.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Im vorliegenden Fall sind sich die Parteien einig, dass die Versicherte An-
spruch auf IV-Rentenleistungen hat. 

1.2 Mit Verfügung vom 4. Juli 2017 wurde der Rentenanspruch der Versicher-
ten nach der gemischten Methode festgelegt, d.h. bei der erstmaligen Ermittlung 
des massgebenden Invaliditätsgrades wurde davon ausgegangen, dass die Ver-
sicherte ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen teilerwerbstätig wäre. Aus-
gangspunkt bildete die Tatsache, dass die Versicherte beim Hausbesuch der IV-
Abklärungsperson am 9. März 2017 auf die Fragestellung, in welchem Umfange 
sie im Gesundheitsfall erwerbstätig wäre, was folgt aussagte (vgl. IV-act. 13-3/9 
unten):

Gemäss Aussage der Versicherten würde sie im Gesundheitsfall 60% arbeiten. Sie 
hätte bei D.________ das Pensum aufstocken können auf 60-70%. Sie sagt aus, 
dass für sie ein Pensum von 60% ideal gewesen wäre und sie weiterhin im Büro-
bereich tätig wäre. Ihre Tochter ist dreizehn Jahre alt und geht in die 2. Sekundar-
schule. Die Beaufsichtigung wäre nicht mehr notwendig. Aus finanziellen Gründen 
ist sie nicht gezwungen, eine Erwerbstätigkeit auzuüben.

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Besonders ins Gewicht fällt, dass bei diesem Abklärungsgespräch eine Vertre-
terin der G.________ anwesend war (IV-act. 13-1/9 unten). Diese Organisation 
bietet spezialisierte Unterstützung im Sozialversicherungsbereich an. Nachdem 
beim betreffenden Abklärungsgespräch eine in IV-Sachen bewanderte Person 
die Versicherte begleitete, ist nicht ersichtlich, dass die vorstehend angeführten 
Angaben der Versicherten falsch oder unvollständig aufgezeichnet sein sollen. 
Damit bleibt es dabei, dass die Versicherte vor der erstmaligen Rentenzuspre-
chung erklärte, dass sie im Gesundheitsfall eine Teilerwerbstätigkeit (von rund 
60%) und mithin keine volle Erwerbstätigkeit (im Umfange von 100%) ausgeübt 
hätte. Deswegen wurde der massgebende Invaliditätsgrad nicht ausschliesslich 
nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs ermittelt, sondern 
nach der gemischten Methode. Die Versicherte liess diese Rentenverfügung vom 
4. Juli 2017 unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Damit hat sie im Jahre 
2017 akzeptiert, dass bei ihr der IV-Grad nach der Methode für (hypothetische) 
Teilerwerbstätige festzulegen ist. Diesbezüglich handelt es sich um eine res iudi-
cata, welche grundsätzlich nicht in Frage gestellt werden kann.

1.3 Dies gilt erst recht, als es bei dem im Folgejahr (2018) von Amtes wegen 
eröffneten Revisionsverfahren darum ging, das seit 1. Januar 2018 geltende 
neue Berechnungsmodell für Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich, wie es in 
Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV enthalten ist, korrekt umzusetzen. 

Art. 27bbis Abs. 2 und 3 IVV (in der seit 1.1.2018 geltenden Fassung) lauten 
folgendermassen:  

2 Bei Teilerwerbstätigen, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich nach Artikel 7 
Absatz 2 IVG betätigen, werden für die Bestimmung des Invaliditätsgrads folgende 
Invaliditätsgrade summiert: 

a. der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit; 
b. der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich. 

3 Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit richtet sich 
nach Artikel 16 ATSG, wobei: 

a. das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine 
Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird; 

b. die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, den die 
Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird.

Nach Absatz 4 wird für die Berechnung des Invaliditätsgrades in Bezug auf die 
Betätigung im Aufgabenbereich der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei 
der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die 
versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand 
der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Absatz 3 Buchstabe b und 
einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet. Gemäss Art. 16 ATSG schliesslich wird für die 
Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte 
Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen 
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

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Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 
(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; vgl. 
dazu BGE 145 V 370 Erw. 4.1).

Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1. Dezember 
2017 ist für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung laufende 
Dreiviertelsrenten, halbe Renten und Viertelsrenten, die in Anwendung der 
gemischten Methode zugesprochen wurden, innerhalb eines Jahres nach 
Inkrafttreten dieser Änderung eine Revision einzuleiten. Eine allfällige Erhöhung 
der Rente erfolgt auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung (vgl. zit. 
BGE 145 V 372 Erw. 3.1).

1.4.1  In Nachachtung dieser Rechtsänderung hatte die IV-Stelle den IV-Grad bei 
hypothetischer Teilerwerbstätigkeit neu zu bestimmen (nicht aber grundlegend 
neu zu prüfen, ob anstelle der gemischten Methode neu die allgemeine Methode 
des Einkommensvergleichs zur Anwendung kommen sollte). In diesem Sinne 
brauchte die rechtskräftig entschiedene Statusfrage (60% Erwerb / 40% Auf-
gabenbereich) nicht im Folgejahr nach der erstmaligen Rentenzusprechung neu 
geprüft zu werden, weshalb die Ausführungen zum Erwerbsanteil bei der zweiten 
Haushaltabklärung hier irrelevant und nicht näher zu prüfen sind. Von daher 
erübrigt es sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren, auf die Vorbringen der 
Parteien zur Statusfrage (gemäss der 2. Haushaltabklärung) hier näher 
einzugehen.

1.4.2  Dass eine zweite Haushaltabklärung nötig wurde, hängt damit zusammen, 
dass die Versicherte der IV-Stelle am 15. Oktober 2018 (hinsichtlich der 
diagnostizierten MS) eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
gemeldet hatte (vgl. IV-act. 32-1/3 oben). Dementsprechend war es geboten, im 
Rahmen einer weiteren Haushaltabklärung vom 11. März 2019 den Umfang der 
Einschränkungen in den einzelnen Tätigkeitsbereichen neu zu evaluieren.

1.5 Was die gesundheitliche Verschlechterung anbelangt, ist ein Bericht der 
Neurologin Dr.med. E.________ vom 30. Januar 2019 aktenkundig, wonach neu 
eine beginnende Feinmotorikstörung der linken Hand zu berücksichtigen ist, 
zudem eine Spastik des linken Beines vorliegt (vgl. IV-act. 39-2/2). Dass in 
Anbetracht solcher Befunde überhaupt keine Einschränkung in den folgenden 
Bereichen angerechnet wurde (vgl. IV-act. 40-6f./8):

- Ernährung (Rüsten, Kochen, Anrichten, alltägliche Reinigung in der Küche) 
(Gewichtung 30%)

- Wäsche/ Kleider (Sortieren/ Transportieren/ Aufhängen/ Falten/ Bügeln, Flicken/ 
Schuhe reinigen) (Gewichtung 20%)

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sowie im Bereich Wohnungs- und Hauspflege (Aufräumen, Abstauben, 
Staubsaugen, Bodenpflege, Reinigung sanitärer Anlagen, Betten machen, 
gründliche Reinigung, Pflanzen/Garten, Abfallentsorgung) lediglich eine 
Einschränkung von 10% anerkannt wurde, was bei einer Gewichtung für diesen 
Bereich von 35% eine gewichtete Einschränkung von 3.5% ergab und letztlich für 
den Haushaltbereich (40%) zu einem Behinderungsgrad von lediglich 1.4% 
führen würde, vermag einer gerichtlichen Überprüfung nicht standzuhalten. 

Vielmehr ist unter Einbezug der Vorbringen in der Beschwerde (Ziff. 16.1 bis 
16.9) für folgende Bereiche ermessensweise (mindestens) eine relevante 
Einschränkung anzurechnen, und zwar wie folgt:

Aufgabenbereich Gewichtung von IV-Stelle anerkannte 
Einschränkung

ermessensweise berücksichtigte 
Einschränkung

Ernährung 30% 0% 10% (gewichtet 3%)

Wohnungspflege 35% 10% (gewichtet 3.5%) 20% (gewichtet 7%)

Wäsche/Kleiderpflege 20% 0% 10% (gewichtet 2%)

Einkauf 10% 0% 0%

Betreuung Tochter 5% 0% 0%

100% (Total gewichtet 3.5%) (Total gewichtet 12%)

Bezieht man diese im Vergleich zur Vorinstanz etwas höhere Einschränkung von 
Total 12% auf den Haushaltanteil von 40%, resultiert ein Behinderungsgrad von 
(mindestens) 4.8% für den Aufgabenbereich (Haushalt).

2. Was die von der Vorinstanz beim Einkommensvergleich verwendeten 
Zahlen anbelangt (Valideneinkommen von Fr. 74'339.30/ Invalideneinkommen 
von Fr. 14'867.85), wird von der beanwalteten Beschwerdeführerin vor Gericht 
nichts vorgebracht. Nachdem diese Einkommensgrössen nicht bemängelt 
werden, besteht hier kein Anlass, davon abzuweichen. Damit resultiert für den 
erwerblichen Teil ein Einkommensausfall von Fr. 59'471.45 (74'339.30 minus 
14'867.85), was bezogen auf das Valideneinkommen einer Einschränkung von 
80% entspricht, bzw. gewichtet in Relation zum (rechtskräftig festgelegten) 
Erwerbsanteil von 60% einem Behinderungsgrad von 48% ergibt (vgl. auch 
angefochtene Verfügung).

3. Addiert man die beiden Behinderungsgrade (von 4.8% und 48%), ergibt 
dies einen massgebenden IV-Grad von gesamthaft (aufgerundet) 53%. Damit 
steht der Beschwerdeführerin ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente zu. Die 
Festlegung der nachzuzahlenden Rentenbeträge ist Sache der Verwaltung.

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4. Dem vorliegenden Ergebnis entsprechend werden die Verfahrenskosten 
den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Dies wird zahlungsverkehrsmässig so 
umgesetzt, dass das Gericht den von der Beschwerdeführerin bezahlten 
Kostenvorschuss einbehält und die Vorinstanz ihren Verkehrskostenanteil dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu bezahlen hat. 

Zudem wird der Beschwerdeführerin für das Teilobsiegen zu Lasten der IV-Stelle 
eine (reduzierte) Parteientschädigung zugesprochen. In Beachtung des 
kantonalen Gebührentarifs für Rechtsanwälte (GebTRA; SRSZ 280.411), welcher 
für das Honorar in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in § 15 GebTRA einen 
Rahmen von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht sowie unter Beachtung der in § 2 
GebTRA enthaltenen Kriterien (Wichtigkeit der Streitsache, Schwierigkeit, 
Umfang und der Art der Arbeitsleistung, notwendiger Zeitaufwand) und in 
Ausübung des pflichtgemässen Ermessens ist das (reduzierte) Honorar (inkl. 
Auslagen und MwSt) auf Fr. 1'300.-- festzulegen. 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen. 
Die angefochtene Verfügung vom 4. Dezember 2019 wird dahingehend 
abgeändert, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2018 Anspruch auf 
eine halbe IV-Rente (statt Viertelsrente) hat (IV-Grad 53%). Die Nach-
zahlung der entsprechenden Rentenbeträge ist Sache der Verwaltung. Im 
Übrigen wird die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden den Parteien je zur Hälfte 
(je Fr. 250.--) auferlegt. Diese Kosten werden zahlungsverkehrsmässig so 
abgewickelt, dass das Verwaltungsgericht den von der Beschwerdeführerin 
bezahlten Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einbehält und ihr (bzw. ihrem 
Rechtsvertreter) noch Fr. 250.-- durch die Vorinstanz zu bezahlen sind.

3. Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteient-
schädigung von Fr. 1'300.-- (inkl. MWSt und Auslagen) zugesprochen (Aus-
zahlung an den Rechtsvertreter).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

5. Zustellung an:
- den Vertreter der Beschwerdeführerin (2/R)
- die IV-Stelle (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen (A).

Schwyz, 10. Juni 2020

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 17. Juni 2020