# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7326b05f-6b93-596d-918e-0dd517cda8f1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-26
**Language:** de
**Title:** Nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Versicherte im Geschäft des Vaters angestellt war, weshalb die Versicherungsdeckung zu verneinen ist; Voraussetzungen für Wiedererwägung nicht erfüllt (BGE 8C_254/2015)
**Docket/Reference:** UV.2014.00171
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2014.00171.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00171
damit vereinigt
UV.2014.00188
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
26. Februar 2015
in Sachen
1.
X.___
2.
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdeführende
Beschwerdeführer 1 vertreten durch Rechtsanwalt
Luzius
Hafen
advo5 Rechtsanwälte
Waltersbachstrasse
5, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1991, erlitt am 17. April 2011 als Beifahrer eines PKW
einen Verkehrsunfall und zog sich dabei multiple Verletzungen zu (
Schädel
hirn
trauma
,
Thoraxtrauma
,
Abdominaltrauma
,
Extremitätentrauma
und
Becken
kon
tusion
; vgl. Bericht der Klinik für Unfallchirurgie des
Y.___
vom 9. Mai 2011,
Urk. 8/ZM5, und Schaden
meldun
g UVG vom 4. Mai 2011, Urk. 8/Z4
). Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfol
gend: Zürich)
erbrachte
daraufhin
Heilbehand
lungs- und Taggeldleistungen
gemäss Bundes
gesetz über die Unfallversicherung (UVG)
. Mit Verfügung vom 10. April 2014 teilte di
e Zürich dem Versicherten jedoch
mit, dass aufgrund fehlender Deckung rückwir
kend sämtliche Leistungen abgelehnt und die bereits erbrachten Leis
tun
gen beim zuständigen Unfallversicherer zurückgefordert würden (Urk. 8/Z300). Gegen diese Verfügung erhoben der Versicherte am 14. April 2014 (Urk. 8/Z313) und die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) am 8. Mai 20
14 (Urk. 8/Z323) bzw.
13. Juni 2014 (Urk. 8/Z330) je Einsprache. Mit Entscheid vom 3. Juli 2014 wies die Zürich die Einsprache des Versicherten ab und trat auf diejenige der SUVA nicht ein. Einer allfälligen Beschwerde ge
gen diesen Entscheid entzog sie die aufschiebende Wirkung (Urk. 2).
2.
2.1
Am 14. Juli 2014 erhob
X.___
dagegen Beschwerde und beantragte, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Leistungen gemäss
UVG
zu erbringen. In prozessualer Hinsicht beantragte er, die der Beschwerde entzogene aufschiebende Wirkung sei wiederherzustellen und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, die Leis
tungen gemäss der Empfehlung Nr. 3/89 der Ad-Hoc-Kommission Schaden UVG zu erbringen (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit
Beschwer
de
antwort
vom 2. September 2014 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
2.2
Am 26. August 2014 erhob auch die SUVA gegen den Einspracheentscheid der Zürich vom 3. Juli 2014 Beschwerde und stellte dabe
i folgendes Rechtsbegehren (
Urk.
9/
1):
„Die Beschwerde sei gutzuheissen, der Einspracheentscheid vom 03.07.2014 sei
aufzuheben und die Streitsache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen;
diese sei zu verpflichten, auf die Einsprache der Suva vom 13.06.2014 einzutreten.
Eventualiter sei der Einspracheentscheid vom 03.07.2014 in Anbetracht der E. 11
des
Einspracheentscheids
vom 03.07.2014 aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, für die Folgen des Unfalles des
X.___
vom 17.04.2011 weiterhin die gesetzlichen Versicherungsleistungen gemäss
UVG auszurichten.
Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die
Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, die gesetzlichen Versicherungsleistungen aus
UVG gemäss der Ad-Hoc-Empfehlung 3/89 zu erbringen.
Das vorliegende Beschwerdeverfahren sei mit dem bereits
hängigen
Verfahren
UV.2014.171 (
X.___
gegen Zürich Versicherungsgesellschaft) zu vereinigen.
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich sei zum vereinigten Verfahren
beizuladen.
“
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2014 die Abweisung der Beschwerde und in prozessualer Hinsicht die Vereini
gung des Verfahrens mit dem bereits
hängigen
Verfahren UV.201
4.00171 (Urk.
9/
6).
2.3
Mit V
erfügung vom 2
8.
November 2014 wurden die Gesuche der Beschwerde
führer um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerden abgewiesen und der Prozess Nr. UV.2014.00188
mit dem vorliegenden Prozess Nr. UV.2014.00171 vereinigt (
Urk.
10). Mit Eingab
e vom 1
8.
Dezember 2014 (
Urk.
12
) reichte die Beschwerdegegnerin die „Anmeldung zur
Personalvor
sorge
“ des Beschwerdeführers 1 vom 1
9.
Juli 2012 (
Urk.
13) ein, wozu sich dieser am
6.
Januar 2015 (
Urk.
15) vernehmen
liess
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien
und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
1a
Abs.
1 UVG sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer obligatorisch nach diesem Gesetz versichert.
Die Versicherung beginnt an dem Tag, a
n dem der Arbeitnehmer aufgrund
der Anstellung die Arbeit antr
itt oder hätte antreten sollen
(
Art.
3
Abs.
1 UVG). Sie endet mit dem 3
0.
Tag nach dem Tage, an dem der Anspruch auf mindestens den halben Lohn aufhört (
Art.
3
Abs.
2 UVG).
Da es sich bei der Frage, ob eine Versicherungsdeckung besteht, um eine anspruchsbegründende Tatsache handelt, liegt die Beweislast bei den Leis
tungsansprechern (
vgl.
Art.
8
ZGB
).
1.2
Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom
Untersuchungsgrund
satz
beherrscht (
Art.
61 lit. c
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die
richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indes
sen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korre
lat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer
Beweisfüh
rungslast
begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der
Beweis
losigkeit
der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbe
wiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklich
keit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
1.3
Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen über
zeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Mög
lichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen mög
lichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
1.4
Im Rahmen von
Art.
25
Abs.
1 Satz 1 ATSG
können zu Unrecht bezogene Leis
tungen unabhängig davon, ob sie förmlich oder faktisch verfügt worden sind, nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. einer entsprechenden Zeitspanne nur zurückgefordert werden, wenn entweder die Voraussetzungen für die prozessu
ale Revision (vorbestehende neue Tatsachen oder Beweismittel
, deren Beibrin
gung zuvor nicht möglich war
) oder für die Wiedererwägung (zweifellose Un
richtigkeit der Leistungserbringung und erhebliche Bedeutung der Berichtigung) erfüllt sind (
Art.
53
Abs.
1 und 2 ATSG; BGE
129 V 110 f. E.
1
und
Urteil des Bundesgerichts 8C_512/2008 vom 1
4.
Januar 2009 E. 4.1)
.
Bei einer
Leistungseinstellung mit Wirkung
„
ex
nunc
et pro
futuro
“
ist die
Beru
fung auf die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision nicht erfor
derlich,
da eine solche kein
Rückkommen auf die bisher gewährten Versiche
rungsleistungen bedeutet
(BGE 130 V 384 E. 2.3.1
).
2.
2.1
Vorab ist zu klären
, ob die Beschwerdeführerin 2
überhaupt
zur Anfechtung der
Verfüg
ung
und des
Einspracheentscheid
s
der
Beschwerdegegnerin
vom 10.
April 2014 (Urk. 8/Z300
) bzw.
3.
Juli 2014 (
Urk.
2) legitimiert
war/ist.
2.2
Die Legitimation zur Anfechtung eines
Einspracheentscheids
durch Beschwerde an das kantonale Gericht richtet sich nach
Art.
59 ATSG. Gemäss dieser Bestimmung ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch die angefochtene Verfü
gung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein
schützwürdiges
Interesse
an deren Aufhebung oder Änderung
hat. Für das
Einspracheverfahren
nach
Art.
52 ATSG gelten inhaltlich dieselben Legitimationsvoraussetzungen
(BGE 132 V 77
E.
3.1
und
130 V 562 f. E. 3.2
).
In den
Urteil
en
8C_606
/2007 vom 2
7.
August 2008
E. 9.1 f.
und 8C_857/2008 vom 1
7.
Dezember 2008 E. 3.2
hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung dahingehend präzisiert, dass ein Unfallversicherer zur Anfechtung einer Verfügung eines anderen
Unfallversi
cherers
„pro Adressat“
legitimiert
sei
, wenn
er damit zu rechnen habe, fortan für die Ausrichtung von Versicherungsleistungen hinsichtlich der noch beste
henden gesundheitlichen Beschwerden von der versicherten Person in Anspruch genommen zu werden.
2.3
Dies ist vorliegend der Fall.
Sollte sich
herausste
llen, dass der Beschwerdefüh
rer
1 im Zeitpunkt des Unfalls vom 1
7.
April 2011 nicht als Arbeitnehmer bei der Beschwerdegegnerin unfallversichert war und es daher bei einer
Vernei
nung der Leistungspflicht durch die Beschwerdegegnerin
bliebe
, hätte
die Beschwerdeführerin 2 damit zu rechnen, vom Beschwerdeführer 1 für die Aus
richtung von Versicherungsleistungen
hinsichtlich der Folgen dieses Unfalls
in Anspruch genommen zu werden.
Denn g
emäss
Art.
2 der Verordnung über die Unfallversiche
rung von arbeitslosen Personen sind
arbeitslose Personen,
welche die Anspr
uchsvoraussetzungen nach
Art.
8
des Bundesgesetzes über die obli
gatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
erfüllen oder Entschädigungen nac
h
Art.
29 AVIG beziehen,
bei der SUVA
obli
gat
orisch gegen Unfälle versichert.
Die Beschwerdegegnerin
ist deshalb mit Einspracheentscheid vom
3.
Juli 2014 zu Unrecht nicht auf die
Einsprache
der Beschwerdeführer
in 2 eingetreten,
und die Beschwerdeführeri
n 2 ist
beschwer
delegitimiert
.
3.
3.1
Streitig und zu prüfen ist
nun
,
ob de
r Beschwerdeführer 1 im März und April
2011
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
(vgl. E. 1.3)
Arbeitnehmer der
Z.___
GmbH war
und
damit bei
der Beschwerdegegne
rin gegen die Folgen des Unfall
s vom 1
7.
April 2011
ver
sichert
ist.
3.2
Vorliegend ist aktenkundig, dass die
A.___
GmbH,
die Treuhandfirma der
Z.___
GmbH, der
Beschwerde
gegnerin
a
m
4.
Mai 2011
die Schadenmeldung UVG
zum
Unfall des Beschwer
deführers 1 vom 1
7.
April 2011
ein
reichte
.
Aus
dieser
Schadenmeldung
UVG
geht hervor
, dass der Beschwerdeführer 1 seit
dem 1.
Januar 2011
in einem 100%-Pensum
bei der
Z.___
GmbH angestellt gewesen sei und dabei einen Bruttomonatslohn von
Fr.
3‘500.-- erzielt habe (
Urk.
8/Z4).
In der Folge
reichte die
A.___
GmbH der
Beschwerdegegnerin
auf deren Ersuchen hin
Lohnabrechnungen des Beschwer
deführers 1 d
er Monate Januar bis April 2011,
welche
einen Bruttomonatslohn von
Fr.
3‘500.
--
und
einen
Nettomonatslohn von Fr.
2‘950.50
ausweisen
(
Urk.
8/Z38)
, sowie
einen
nicht unterzeichneten und
nicht
datierten
Arbeitsver
t
rag
(
Vertragsbeginn
1.
Januar
2011
)
nach
(Urk.
8/Z44
).
Die
Beschwerdegegne
rin
erbrachte
daraufhin
Heilbe
handlungs- und Taggeldleistungen
(
vgl.
etwa
Urk.
8/Z26
und
Urk.
8/Z45).
3.3
Mit Schreiben
vom
1.
September 2011
teilte
der Beschwerdeführer 1 der
Beschwerdegegnerin
mit
, dass die zugestellten Unterlagen nicht korrekt seien.
Der Fehler sei von einer Mitarbeiterin der Treuhandfirma gemacht worden.
Er habe im Januar 2011 nur stu
ndenweise und noch ohne Lohn bei
der
Z.___
GmbH - im
Geschäft
seines Vaters
-
gearbeitet.
Richtig angefangen zu arbeiten habe er erst im März 2011
,
was aufgrund
einer
Ge
schwindigkeitsbusse
, die er bei der Auslieferung der Ware erhalten habe, objek
tivierbar sei. Der Monatslohn
in den
eingereichten
Lohnabrechnungen
sei mit
Fr.
3‘500.
--
richtig
angegeben
, die BVG-Abzüge
seien
allerdings zu hoch (
Urk.
8/
Z56)
.
Beim
Patientenbesuch
vom 1
3.
März 2012 erkl
ärte der Beschwerdeführer 1
, dass er bei der
Z.___
GmbH am 1
5.
August 2007 eine Leh
re begonnen habe. Ende März 2008
habe er diese Lehre aufgrund von Schwierigkeiten mit der neuen Ehefrau seines Vaters, die jeweil
s auch im Ge
schäft gewesen sei,
abgebrochen. Nac
h de
m Lehrabbruch habe er dann
noch bis im Sommer 2
009 im Betrieb weitergearbeitet. Im
Zusammenhang mit der
Ge
schwindigkeitsübertretung
/dem Ausweisentzug
von
Ende Februar/
anfangs März 2011 bei einer
Auslieferung für das Geschäft ergänzte
er
,
dass er damals
sein Privatauto und nicht das
grosse
Auto des Vaters benutzt
habe
. Dies deshalb, weil es nicht so viel Ware gewesen sei und die Kundin, die bereits
gekocht habe,
diese dringend gebraucht habe.
Nach dem Ausweisentzug
habe er
in der Nähe noch
Auslieferungen
zu
Fuss
gemacht. Se
ine Mitarbeit habe zudem auch
Tätigkeiten
an
der
Kasse,
im
Lager,
beim
Einrichten, Gestelle auffüllen und am Computer
(Bestellungen)
umfasst
.
Sei
n Vater müsse das Geschäft aufgrund von
gesundheitlichen Problemen nun aufgeben.
Er habe Herzprobleme.
Der Verkauf stehe unmittelb
ar bevor, sobald er
einen geeigneten Käufer gefunden habe
.
Ab dem 1.
März habe der Beschwerdeführer 1
zu 100
%
gearbeitet
. Ohne Unfall wäre
vorgesehen gewesen, dass er das Geschäft
vom Vater
übernehme
(
Urk.
8/Z88/4
-7
).
I
m Rahmen dieses Patientenbesuch
s
reichte der Beschwerde
führer 1 der Beschwerdegegnerin neue Lohnabrechnungen der Monate M
ärz und April 2011, die
einen Bruttomonatslohn von
Fr.
3‘500.-- und einen
Netto
monat
slohn
von Fr.
3‘148.50 ausweisen
,
sowie einen am
1.
April 2011 unter
zeichneten Arbeitsvertrag (Vertragsbeginn
1.
März 2011) ein (
Urk.
8
/Z88
).
3.4
In der Folge
zog die Beschwerdegegnerin die Taggeld
a
brechnungen der Arbeits
lo
senkasse des Kantons Zürich
(ALK)
bei,
aus denen
hervorgeht, dass der Beschwerdeführer 1
vom 1
7.
August 2009 bis
zum 3
1.
März 20
11
Arbeitslosen
entschädigung
bezog
(
Urk.
8/Z101).
Am 19.
September 2012
liess
der Beschwer
deführer 1 der Beschwerdegegnerin auf deren Ersuchen hin den
Buch
haltungsabschluss
der
Z.___
GmbH des Jahres 2011, deren Steuererklärung 2011 und einen Auszug aus
der
Lohnbuchhaltung zukommen (
Urk.
8/Z135).
Am 1
7.
Juli
2013
stellte die SVA Zürich,
Ausgleichs
kasse
, der Beschwerdegegnerin auf deren Ersuchen hin
einen
Auszug aus dem individuellen Konto
des Beschwerdeführers 1
zu
, dem sich entnehmen lässt, dass
dieser
bei der
Z.___
GmbH in den Monaten März und April 2011 ein Bruttoeinkomme
n von Fr.
5‘830.
--
erzielte
(IK-Auszug vom 1
2.
Juli 2013,
Urk.
8/Z171)
.
3.5
Anlässlich des Patientenbesuch
s vom
4.
September 2013
führte der Beschwer
deführer
1
aus,
dass sein
Vater Asthmaprobleme habe
und dass es ihm ansons
ten
gut gehe. Der Umsatz des Geschäfts habe zum Teil wegen einer Baustelle vor dem Haus gelitten. Jetzt sei es wieder okay. Ein Verkauf aus wirtschaftli
chen Gründen stehe nicht bevor. Weiter erklärte er,
dass (
wegen des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung im März 2011) ein Strafverfahren
gegen ihn
einge
leitet worden sei. Das Verfa
hren sei jedoch
eingestellt worden. Ein Missbrauch liege nicht vor. Er habe
der Arbeitslosenversicherung
die betreffenden Taggel
der sofort zurückbezahlt, als er sich bewusst geworden sei, dass die Lohnzah
lungen von März 2011 irrtümlich nicht angegeben worden seien
.
Zudem gab
der Beschwerdeführer
1
an
,
dass er
ab März 2011 stundenweise beim Vater ge
arbeitet habe, aber doch täglich da gewesen sei. Er habe schauen wollen, wie es
mit
der Ehefrau des Vaters gehe. Die Ehefrau sei ja auch dort gewesen und er habe geholfen, weil sie nicht alles habe allein machen können. Eigentlich sei er immer „voll“ dort gewesen,
er
habe allerdings nicht durchwegs gearbeitet. Weil es gut gegangen sei, habe man ihn rückwirkend per
1.
März 2011 angestellt und nicht erst ab dem
1.
April 201
1.
Vor dem
1.
März 2011 habe er nicht im Geschäft des Vaters gearbeitet, auch nicht stundenweise. Den Lohn für März 2011 habe er in bar erhalten. Der Aprillohn sei wegen des Unfalls gestoppt worden
(
Urk.
8/Z191/5-7; vgl. auch
Einstellungsverfügung der Staatsanwalt
schaft
B.___
vom 2
7.
Juni 2013,
Urk.
8/Z196)
.
3.6
Am
2
7.
November 2013
liess
der Beschwerdeführer 1 der Beschwerdegegnerin auf deren Ersuchen hin die Buchhaltungsunterlagen der
Z.___
GmbH der Jahre 2008 bis 2012
sowie den Arztbericht von Dr.
med. C.___
, FMH Innere Me
dizin und FMH Lungenkrankheiten,
vom 1
3.
Mai 2
013 betreffend
D.___
(
Va
ter des Beschwerdeführers 1) zukommen
(
Urk.
8/Z
257; vgl. auch
Urk.
19/257ter
)
.
Dem B
ericht von Dr.
C.___
vom 1
3.
Mai 2013
lässt sich entnehmen
, dass
D.___
, Jahrgang 1962,
anhand seiner Aufzeichnungen erstmals 2011 über erhebliche Schwierigkeiten bei der Arbeit geklagt habe. In Prozent
en und
genauen Daten könne er dies aber nicht angeben. Seit einem Jahr sei der Zustand der Lunge
n unverändert schlecht
, so dass man von dieser Zeit an von einer Arbeitsunfähig
keit von 50
%
ausgehen könnte.
4.
4.1
Wie die Beschwerdegegnerin
zu Recht
feststellte
(
Urk.
7 S. 3), ergeben sich auf
grund der
vorliegenden
umfangreichen Dokumentation
(Arbeitsverträ
ge, Lohn
abrechnungen,
Buchhaltungsunterlagen)
und der
Aussagen des Beschwerde
führers
1
anlässlich der Patientenbesuche
vom 1
3.
März 2012 und vom
4.
September 2013
zahlreiche Ungereimtheiten
zu dessen
behaupteten
Arbeits
verhältnis bei der
Z.___
GmbH
im März und April
201
1.
4.2
Es ist
zwar
richtig
, dass d
as Zustandekommen eines Arbeitsvertrages keiner Schriftlichkeit
bedarf
(
Art.
320 OR) und
dass es gerade in kleineren
Familien
betrieben zuweilen
nicht unüblich sein dürfte, dass man zunächst mündlich einmal eine Regelung t
rifft
, die erst späte
r schriftlich festgehalten wird
(vgl.
Urk.
1 S. 5).
Trotzdem leuchtet es
nicht ein, dass
der Beschwerdegegnerin
vor
liegend
von der Treuhandfirma
A.___
GmbH
am 1
1.
Juli 2011
zunächst
ein nicht unterzeichneter Arbeitsvertrag mit Arbeitsbe
ginn
1.
Januar 2011 (
Urk.
8/Z43 und
Urk.
8/Z44) und am 1
3.
März 2012
vom Beschwerdeführer 1
dann ein Arbeitsvertrag mit Arbeitsbeginn
1.
März 2011, der die Unterschriften vom
1.
April 2011 trug, eingereicht wurde
n
(Urk.
8/Z88
).
Im
Weiteren
sind
die
in den
Arbeitsverträgen
und den verschiedenen Lohn
abrechnungen
aufgeführte
n
Nettolöhne
auch
uneinheitlich
(
Urk.
8/Z38
,
Urk.
8/Z44 und
Urk.
8/Z88
)
,
wobei
selbst
der in der
korrigierten Lohnabrech
nu
ng von April 2011
a
ngegebene
Nettolohn von
Fr.
3‘148.50
(Urk.
8/Z88
)
noch erheblich vom
Nettolohn
von Fr.
2‘089.65
für
April 2011
gemäss
den
Buchhal
tungsunterlagen
(
Urk.
8/Z135
)
ab
weicht
.
Inkonsistent ist zudem
die Verbuchung der Lohnbezüge. Währenddessen der Beschwerdeführer
1
seinen Lohn im Rah
men der (später
abgebrochenen) Lehre
im Jahr
20
08
noch monat
lich über
die Bank bezog
, erfolgte
der Lohnbezu
g
im Jahr 2009, in
dem
er
noc
h bis Mitte Jahr weiter
ge
arbeitet habe
, zu Jahresende a
ls pauschale Verbuchung von Fr.
21‘000.-- über die Kasse. Auch im Jahr 2011 soll er seinen gesamten Lohn nun bar aus der
Kasse bezogen haben (
Urk.
8/Z191/7 und
Urk.
19/Z257ter
).
4.3
Dass allein
das Treuhandbüro
A.___
GmbH
für die Unstimmigkeiten verantwortlich sein soll (
vgl.
Urk.
1 S. 6), vermag nicht zu überzeugen.
Auch die
Aussagen des Beschwerdeführers 1 waren teilweise widersprüchlich. Während er im Schreiben vom
1.
September 2011
(
Urk.
8/Z56)
und anlässl
ich des Patientenbesuch
s vom 1
3.
März 2012
(Urk.
8/Z88/5-6)
zunächst erklärt hatte, dass er im Januar 2011 nur stundenweise und noch ohne Lohn im Geschäft des Vaters ge
arbeitet habe, ehe er ab dem
1.
März 2011 in einem 100%-Pensum tätig gewesen und auch
bezahlt
worden sei
, gab er
beim Patientenbesuch
vom
4.
September 2013 im Wesentlichen an, dass er
auch im März 2011
nicht durchwegs gearbeitet
, sondern nur stundenweise die neue Ehefrau seines Vaters unterstützt habe, auch wenn er
eigentlich
„voll“ bzw. täglich im Geschäft gewesen
sei
(
Urk.
8/
Z
191/7
).
Diesfalls
ist
aber
wiede
rum
nich
t
ganz
nachvollziehbar, weshalb ihm
für
März 2011 doch ein
Brutto
lohn von Fr.
3‘500.-- bzw.
Nettolo
hn von Fr.
3‘148.50
für ein 100%-Pens
um ausbezahlt worden sein soll (
Urk.
8/Z135).
4.
4
Hinzu kommt, dass
d
ie Beschwerdegegnerin zu den
Buchhaltungsunterlagen der
Z.___
GmbH
von 2008 bis 2012, die von ihr
aus betriebswirtschaftlicher
Sicht
analy
sier
t worden waren
,
in nachvollziehbarer Weise
darlegte,
dass alle Jahresrechnungen ab 2008 Verluste ausweisen wür
den. Im Jahr 2009 habe sich der Geschäftsgang noch zusätzlich verschlechtert, so dass sich der Inhaber
D.___
nur noch einen reduzierten Lohn habe ausrichten können. Gleichzeitig habe er seinen Sohn ab Mitte 2009 nicht mehr be
zahlen und beschäftigen können.
Das Jahr 2010 habe einen
katastrophalen Geschäftsgang mit völlig unzureichendem
Umsatz und Ertrag gezeigt. Der Bruttogewinn habe gerade einmal
Fr.
100‘000.
-- betragen, womit sich lediglich die Betriebskosten hätten decken lassen (Miete,
Strom, Abgaben etc.). Im Jahr 2010 habe
D.___
nur
gerade ein Einkommen von
rund
Fr.
17‘000.--
erzielt
(Lohnbezug von
rund
Fr.
50‘000.
--
abzügl
ich Verlust von
rund
Fr.
33‘000.--
). Das Eigenkapital sei 20
10 bereits aufgebraucht gewesen, und es sei eine Über
schuldungssituation eingetreten. Damit hätten für den I
nhaber und Vater des Beschwerde
führers 1 keinerlei Mittel bestanden, seinen Sohn einzu
stellen und zu
entlöhnen
. Das Bild habe sich auch 2011 nicht geändert. Bereits der Umsatz in den ersten Monaten des Jahres sei schlecht gewesen, wobei ins
besondere die sehr hohen Materialaufwendungen ins Gewicht gefallen seien, was zu einem
äusserst
mageren Brutt
ogewinn geführt habe. Damit
D.___
überhaupt seinen Verpflichtungen
habe nachkommen kö
nnen, habe er weiter eigenes oder
geliehenes Geld in die Firma
einschiessen
müssen. Das Darlehen sei dabei
um
Fr.
28‘500.-- auf
Fr.
108‘500.-- erhöht worden. Zudem seien 2011 keinerlei Abschreibungen
getätigt worden,
und er habe die
Mietflä
che
reduzieren oder beim Eigentümer um Stundung ersuchen müssen.
Schliess
lich
habe trotzdem ein Jahresverlust von
Fr.
40‘000.-- resulti
ert. Auch im Jahr 2011 habe
sich
der Betrieb also keinerlei Einkommen erarbeitet
,
und der
Lohn
bezug
sei durch Substanzverzehr erfolgt. Im Ergebnis
heisse
das, dass der Ge
schäftsgang de
s Lebensmittelladens
D.___
seit 2009 nicht mehr erlaubt habe, Mitarbeiter anzustellen. Es sei also nicht einzusehen, wieso und vor allem wie er seinen Sohn 2011 wieder hätte einstellen sollen
(
Urk.
8/Z257
).
4.
5
Unter Würdigung all dieser Umstände
kann es
nach dem im
Sozialversiche
rungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht
als
erstellt
gelten
, dass der Beschwerdeführer
1
ab März 2011 tatsächlich in der
Z.___
GmbH seines Vater
s
als Arbeitnehmer tätig war. Daran v
ermögen
au
ch die Eintragungen im individuellen Konto
des Beschwerdeführers 1
(
Urk.
8/Z171
)
, die höchstens ein Indiz für
die
Ausübung einer beitragspflichtigen
Beschäftigung bzw. das Vorliegen eines
Arbeitsver
hältnis
ses
bilden
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts C
173/05 vom
7.
April 2006 E.
1)
, nichts zu ände
rn. Dasselbe gilt auch für das
Vorbringen des Beschwerdeführers
1
, er habe das Geschäft damals von seinem gesundheitlich angeschlagenen Vater übernehmen wollen
(
Urk.
8/Z88/7
)
.
Dr.
C.___
sprach
in seinem
Bericht vom 1
3.
Mai 2013
etwas
vage
zwar
von erheblichen Schwie
rigkeiten von
D.___
bei der Arbeit bereits im Jahr 201
1.
Eine Arbeits
unfähigke
it bescheinigte er
diesem
aber
erstmals ab ca. Mai
2012 (
Urk.
8/Z257
).
Beim Patientenbesuch
vom
4.
September 2013 war
dann
nicht
mehr
die Rede
davon, dass der Vater das Geschäft aus gesundheitlichen Gründen aufgebe
n müsse
.
Der Beschwerdeführer 1
erklärte damals, dass der Vater
Asthmaprob
leme
habe und dass es ihm sonst
gut gehe
(Urk.
8/Z191/5).
Schliesslich
können die Beschwerdeführer auch aus dem
Umstand, dass das Amt für
Wirtschaft und Arbeit
des Kantons Zürich
und die Staatsanwaltschaft
B.___
zum Schluss kamen, dass der Beschwerdeführer 1 im März 2011 beim Vater ein Ein
komme
n erzielt hat
, nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Selbstverständlich ist es unglücklich
, wenn zwei verschiedene Sozialversicherungsträger von
unter
schied
lichen Sachverhalten
ausgehen.
Es kann indes
insbesondere mit Blick auf die Beschwerdegegnerin, die
vorliegend
eine
sehr
eingehende Beweiswürdigung vornahm, auch nicht sein, dass diese
a
n zuvor
seitens
von anderen Behörden
und
offenbar
weniger fundiert durchgeführte Sachverhaltsabklärung
en
(vgl. Erwägungen der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
B.___
vom 2
7.
Juni 2013
,
Urk.
8/Z196
)
einfach
gebunden ist
bzw. diese überne
hmen müsste.
Von weiteren Abklärungen
– wie etwa von einer Befragung des Vaters des Beschwerdeführers 1 als Zeugen -
sind im Übrigen
keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, welche den Beweis für
das Vorliegen eines
Arbeitsverhältnis
ses
des Beschwerdeführers 1 bei der
Z.___
GmbH ab März
2011 erbringen könnten, weshalb davon abzusehen ist
.
4.
6
Da nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht erstellt ist, dass der Beschwerdeführer 1
, wie er vorbringt (
Urk.
1/1 S. 2
),
ab März 2011 bei der
Z.___
GmbH als Arbeitnehmer tätig war,
war
er
im Zeitpunkt des Unfalls vom 1
7.
April 2011
somit
nicht bei der
Beschwer
degegnerin
unfallversichert.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie es sich mit
der Rückforderung der von der
Beschwerde
gegnerin
bereits
erbrachten Leistungen verhält.
5.2
Zu Unrecht bezogene Leistungen können nach Ablauf der Rechtsmittelfrist
bei förmlichen Verfügungen
bzw. einer entsprechenden Zeitspanne
bei
faktischen Verfügungen
zurückgefordert werden,
wenn
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beib
ringun
g zuvor nicht möglich war (
prozessuale Revision,
Art.
53 Abs.
1 ATSG).
Wie sich aus der E-Mail-Korrespondenz zwischen der Beschwerdegegnerin und dem
Beschwerdeführer 1 von Juni/Juli 2011
(
Urk.
8/Z40) oder
insbesondere aus
dem Be
richt zum Patientenbesuch vom 1
3.
März 2012
(
Urk.
8/Z88/5)
ergibt, hatte die Beschwerdegegnerin b
ereits seit langem
Zweifel am geltend gemach
ten Arbeitsverhält
nis des Beschwerdeführers 1 im Geschäft des Vaters
.
Dennoch richtete sie
ihm
während mehr als zweieinhalb Jahren
Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen aus
,
und es
ist
nicht ersichtlich und wird von
ihr auch nicht geltend gemacht, d
ass
sie die erforderlichen, eingehenderen Abklärungen, die dann
unter anderem
mit dem Beizug der
Buchhaltungsunterlagen der
Z.___
GmbH
erfolgten
(
Urk.
8/Z135 und
Urk.
19/Z257ter)
, nicht
bereits
zu einem früheren Zeitpunkt
hätte
vornehmen
können.
Eine
pro
zessuale
Revision nach
Art.
53
Abs.
1 ATSG fällt damit ausser Betracht.
5.3
Des Weiteren können
zu Unrecht bezogene Leistungen
nach Ablauf der Rechts
mittelfrist bei förmlichen Verfügungen bzw. einer entsprechenden Zeitspanne
bei
faktischen Verfügungen auch dann zurückgefordert werden, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (
Wiedererwägung,
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran
möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss
- derjenige auf die Unrichtigkeit der Ve
rfügung - möglich (
Urteil des Bundesgerichts
U
378/05 vom 1
0.
Mai
2006 E.
5.2 und 5.3,
publ
. in: SVR 20
06 UV Nr. 17 S.
62
f.)
.
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn
die gesetzeswidrig
e Leistungszusprechung aufgrund
falscher oder unzu
treffender
Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder
unrichtig
angewandt wurden (BGE 103 V 128 E. 2a
; Urteil
des Bun
des
gerichts
C 151/94 vom 3
0.
Mai 1995 E. 3c,
publ
.
in: ARV 1996/97 Nr.
28 S.
158).
Bejaht wurde in der bisherigen Rechtsprechung eine zweifellose Unrichtigkeit etwa bei der Ausrichtung einer Invalidenrente während des Straf
vollzugs (vgl. SVR 1995 IV Nr. 35), bei der Nichtanwendung bzw. einer unrich
tigen Anwendung einer massgeblichen Bestimmung (vgl. SVR 1995 ALV Nr.
53) oder bei der Nichtberücksichtigung von ausländischen Beitragszeiten bei der Berechnung der IV-Rente (vgl. SVR 2004 IV Nr. 23). Die zweifellose Unrichtigkeit wurde demgegenüber verneint, als eine Berufung auf eine neu vorzunehmende Beweiswürdigung erfolgte (vgl. SVR 1996 UV Nr. 42); keinen Wiedererwägungsgrund stellt
auch
das Bestreben dar, das Defizit der Sozial
versicherung nicht weiter zu vergrössern (vgl. SVR 1998 IV Nr. 26); ebenfalls keinen Wiedererwägungsgrund stellt es dar, wenn eine Entschädigung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist und die bisherige Entscheidung als vertret
bar erscheint (SVR 2006 UV Nr. 17;
vgl.
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, N 32 zu
Art.
53)
.
Vorliegend ist das Gericht
aufgrund d
er Würdigung von zahlreichen Urkunden und der Aussagen des Beschwerdeführers 1
anlässlich
zwei
er Patientenbesuche
zum Schluss gekommen, dass es nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichke
it nicht erstellt
ist, dass
dieser
ab März 2011 im Geschäft sei
nes
Vaters gearbeitet hat. Dies
unter Berücksichtigung dessen,
dass
auch
gewisse
Umstände oder Indizien
(
Arzt
bericht
von
Dr.
C.___
,
Einstellungs
verfügung
der Staatsanwaltschaft
B.___
, IK-Auszug, vgl.
E. 4.5
)
eher
für das Bestehen ein
es Arbeitsverhältnisses spr
e
chen
.
Umgekehrt kann das
Ge
richt
denn auch nicht kategorisch aus
schliessen
, dass der Beschwerdeführer
1
im Frühjahr 2011
allenfalls doch
kurzzeitig
– aus welchem Grund auch immer -
beim Vater gearbeitet hat
(vgl. auch
Art.
13 Abs.
1 der Verordnung über die Unfallversicherung, wonach eine Versicherungsdeckung
für Nichtberufsunfälle bereits
ab einer wöchentlichen Arbeitszeit
von mindestens acht Stunden
bei einem Arbeitgeber besteht)
. Es liegt somit
letztlich
Beweislosigkeit vor
, welche sich
– wie dargelegt -
zu Ungunsten des Beschwerdeführers 1 auswirkt, der aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte.
Unter diesen Umständen kann
jedoch
nicht von einer
zweifellosen Unrichtigkeit der
Leis
tungszusprache
im Sinne der
genannten
bundesgerichtli
chen Rechtsprechung
gesprochen werden. Auch eine Wiedererwägung fällt daher ausser Betracht.
5.4
Es ist demzufolge
festzuhalten, dass die
Rückforderung der bereits erbrachten Leistungen
nicht zulässig ist.
Die
Leistungseinstellung mit Wirkung
„
ex
nunc
et pro
futuro
“ ist
demgegenüber
rechtens.
Die Beschwerdegegnerin hat keine Leistungen (mehr) zu erbringen.
In diesem Sinne sind die Beschwerden des Beschwerdeführers 1 und der Be
schwerdeführerin 2
teilweise
gutzuheissen
.
Der Antrag der Beschwerdeführerin 2, die
ALK
s
ei zum Prozess beizuladen (Urk.
9/1 S. 2), ist mangels Vorliegens eines schutzwürdigen Interesses der ALK abzuweisen (vgl.
§
14
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich,
GSVGer
).
6.
Ausgangsgemäss
ist die Beschwer
degegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer 1
eine
angemessene
Prozessentschädigung zu bezahlen
,
welche in Anwendung von
Art.
61 lit. g
ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1
GSVGer
unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf
Fr.
1
'
0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerden werden in dem Sinne
teilweise
gutgeheissen
, dass der angefochtene Einspracheentscheid der
Beschwerdegegnerin
vom
3.
Juli 2014
insoweit aufgehob
en wird,
als
a
)
in Ziffer 1 dieses Entscheids
die Ziffern 1 und 2
der Verfügung vom
1
0.
April
2014
betreffend Rückforderung
unrechtmässig
bezogener
Versicherungsl
eis
tun
gen bestätigt
werden
,
und
b)
in Ziffer 2 dieses Entscheids auf die Einsprache der Beschwerdeführerin 2 nicht
eingetreten wird,
und es wird festgestellt
, dass
die bereits erbrachten Versicherungsleistungen nicht zurückgefordert werden können
.
Im Ü
brigen werden die Beschwerden abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer 1 eine
Pr
ozessent
schädigung
von
Fr.
1‘0
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Luzius
Hafen
-
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
-
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
unter Beilage des Doppels von
Urk.
15
-
Bundesamt für Gesundheit
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl