# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e17a223b-d41e-50d1-804c-2b1b69b6d439
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.08.2015 UH150116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH150116_2015-08-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UH150116-O/U/PFE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Borer 

 

Beschluss vom 19. August 2015 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Entschädigung / Genugtuung 
 
Beschwerde gegen die Dispositiv-Ziffer 4 der Nichtanhandnahmeverfügung 
der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 1. April 2015, 
GAST1/2015/10009079 

 

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Erwägungen: 

1.1 Am 7. März 2015, ca. 2.55 Uhr, wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerde-

führerin) als Lenkerin eines Personenwagens auf der Autobahn A3, Fahrbahn 

Chur, km 106.300, durch Beamte der Kantonspolizei Zürich kontrolliert wegen des 

Verdachts, sich in einem nicht fahrfähigen Zustand zu befinden. In der Folge wur-

de ihr mit ihrem Einverständnis im Spital Horgen eine Blut- und Urinprobe abge-

nommen. Ferner wurde der Beschwerdeführerin der Führerausweis abgenommen 

und die Weiterfahrt verwehrt. Sodann wurde sie von den Polizeibeamten in die 

Polizeikaserne in Zürich gefahren (vgl. Urk. 6/1-2). Die Blut- und Urinprobe ergab 

ein negatives Resultat (Urk. 6/3/2).  

1.2 Am 1. April 2015 verfügte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: 

Staatsanwaltschaft), dass eine Untersuchung gegen die Beschwerdeführerin nicht 

an Hand genommen werde. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse 

genommen und der Beschwerdeführerin wurde weder eine Entschädigung noch 

eine Genugtuung ausgerichtet (Urk. 3 = Urk. 6/4).  

1.3 Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

10. April 2015 rechtzeitig Beschwerde und beantragte die Zusprechung einer Ent-

schädigung sowie einer Genugtuung (Urk. 2).  

1.4 Die Beschwerdeinstanz hat die Akten der Staatsanwaltschaft beigezogen 

und auf das Einholen von Stellungnahmen verzichtet (Art. 390 Abs. 2 StPO). 

1.5 Gegen die Kostenfolgen einer Nichtanhandnahmeverfügung kann beim 

Obergericht Beschwerde erhoben werden (vgl. Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 

Abs. 2, Art. 393 Abs. 1 lit. a, Art. 382 Abs. 1 StPO und § 49 GOG). Dieses ent-

scheidet grundsätzlich in Dreierbesetzung über Beschwerden (§ 39 Abs. 1 GOG). 

Hat eine Beschwerde allein die wirtschaftlichen Nebenfolgen eines Entscheides 

bei einem strittigen Betrag von nicht mehr als Fr. 5'000.– zum Gegenstand, wird 

sie durch die Verfahrensleitung beurteilt (Art. 395 lit. b StPO). Nachdem die Be-

schwerdeführerin jedoch immerhin Lohnabzüge, Verpflegungskosten, Fahrtkosten 

von … nach Zürich und Kosten zufolge abgesagter Ferien sowie eine Genugtu-

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ung geltend macht, ist von einem Streitwert von mehr als Fr. 5'000.– auszugehen. 

Daher erfolgt die Beurteilung der Beschwerde durch das Kollegialgericht.  

2. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird 

das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO An-

spruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung 

ihrer Verfahrensrechte (lit. a), auf Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, 

die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind 

(lit. b), sowie auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönli-

chen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (lit. c). Aufgrund der Verwei-

sung in Art. 310 Abs. 2 StPO kommt die Anwendung von Art. 429 Abs. 1 StPO 

auch bei einer Nichtanhandnahme in Betracht (BGE 139 IV 241 Erw. 1; Schmid, 

Praxiskommentar StPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 429 N 1). Vorauszu-

setzen ist, dass die Aufwendungen der anspruchsberechtigten Person durch das 

Strafverfahren adäquat kausal verursacht wurden. 

3.1 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, durch die Abnahme des 

Führerausweises entstünden ihr erhebliche Kosten. Da sie in einem Zweimannbe-

trieb arbeite, müsse ihr Arbeitgeber sie jeweils zu Sitzungen und Abnahmen auf 

Baustellen fahren. Diese dem Arbeitgeber dadurch entstandenen Umtriebe wür-

den ihr vom Lohn abgezogen. Im Weiteren habe sie mit dem Auto einen Arbeits-

weg von 15 Minuten, während sie für diesen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

bis zu 1.5 Stunden benötige, weshalb sie nun ihr Mittagessen nicht mehr zu Hau-

se einnehmen könne, sondern sich auswärts verpflegen müsse. Auch habe sie für 

die Fahrten nach Zürich, wo sie an den Wochenenden eine Weiterbildung besu-

che, jeweils das Firmenfahrzeug gratis benützen dürfen. Nun müsse sie den Zug 

nehmen, wodurch ihr ebenfalls zusätzliche Kosten entständen. Schliesslich habe 

sie gebuchte und bezahlte Ferien absagen müssen, da sie nicht mit dem Auto 

nach Italien habe fahren können. Auch diese Kosten seien ihr nicht rückerstattet 

worden (Urk. 2).  

3.2 Aus ihren Ausführungen geht hervor, dass die Beschwerdeführerin ihre fi-

nanziellen Einbussen auf die Abnahme ihres Führerausweises zurückführt. Inso-

weit ist indes Folgendes zu berücksichtigen:  

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 Die Kontrolle des Verkehrs auf öffentlichen Strassen obliegt der nach kanto-

nalem Recht zuständigen Polizei. Die Polizei wirkt helfend und verkehrserzie-

hend, verhindert Widerhandlungen, verzeigt Fehlbare und erhebt Ordnungsbus-

sen (Art. 3 SKV [SR 741.013]). Die kantonalen Behörden richten die Kontrollen 

schwerpunktmässig aus, insbesondere nach sicherheitsrelevantem Fehlverhalten 

und den Gefahrenstellen. Die Kontrollen erfolgen stichprobenweise, systematisch 

oder im Rahmen von Grosskontrollen (Art. 5 Abs. 1 und 2 SKV). Auf öffentlichen 

Strassen ist die Kontrolle von Ausweisen und Bewilligungen jederzeit zulässig 

(Art. 6 Abs. 1 SKV). In Art. 54 SVG werden verschiedene Konstellationen ge-

nannt, bei deren Vorliegen die Polizei auf der Stelle den Führerausweis vorsorg-

lich entziehen kann. Gemäss Art. 54 Abs. 3 SVG ist dies der Fall, wenn sich ein 

Fahrzeugführer in einem Zustand befindet, der die sichere Führung des Fahr-

zeugs ausschliesst. Von der Polizei abgenommene Ausweise sind sofort der Ent-

zugsbehörde des Wohnsitzkantons zu übermitteln; diese entscheidet unverzüglich 

über den Entzug. Bis zu ihrem Entscheid hat die polizeiliche Abnahme des Aus-

weises die Wirkung des Entzugs (Art. 54 Abs. 5 SVG). Die Art. 30, 31 und 33 Abs. 

2 SKV enthalten analoge Bestimmungen (vgl. auch Art. 30 VZV [SR 741.51]).  

 Somit ist die Kontrolle des Verkehrs auf öffentlichen Strassen eine allgemei-

ne Verwaltungsaufgabe der Polizei. Es ergibt sich nicht aus den Akten und wird 

von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht, dass im vorliegenden Fall die 

Staatsanwaltschaft der Polizei den Auftrag zur Kontrolle der Beschwerdeführerin 

erteilt hätte. Somit ist ohne Weiteres davon auszugehen, die Polizei habe die Be-

schwerdeführerin aufgrund ihrer allgemeinen Kontrollaufgabe angehalten und  

einer Prüfung unterzogen.  

 Aus diesen Ausführungen ergibt sich somit, dass der von der Polizei anläss-

lich einer Verkehrskontrolle gestützt auf die genannten Normen vorsorglich abge-

nommene Führerausweis eine vom Strafverfahren unabhängige Verwaltungs-

massnahme darstellt (vgl. Verfügung der hiesigen Kammer UH140118 v. 6.1.2015 

Erw. II.2.3.d m.H.). Der vorsorgliche Führerausweisentzug kann daher weder mit-

tels Beschwerde gemäss StPO angefochten werden (Beschluss der hiesigen 

Kammer UH130413 v. 13.2.2014 Erw. II.2), noch ist gemäss konstanter Praxis 

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der hiesigen Kammer bzw. von deren Verfahrensleitung über Aufwendungen bzw. 

Entschädigungen oder Genugtuungen, die im Zusammenhang mit dem vorsorgli-

chen Entzug des Führerausweises geltend gemacht werden, im Strafverfahren zu 

befinden (so etwa Verfügungen der hiesigen Kammer UH140118 v.6.1.2015 

Erw. 2.3, UH140320 v. 27.11.2014 Erw. 3.b und UH130309 v. 21.11.2013 Erw. 

5.3). Nach dem Gesagten erfolgte der vorsorgliche Führerausweisentzug nicht auf 

Veranlassung der Staatsanwaltschaft, sondern im Sinne einer verwaltungsrechtli-

chen Massnahme gestützt auf die Strassenverkehrsgesetzgebung; insofern hat 

die Polizei nicht als Strafverfolgungsbehörde im Sinne von Art. 12 lit. a StPO ge-

handelt (vgl. Verfügung der hiesigen Kammer UH140118 v.6.1.2015 Erw. 2.3). 

3.3 Soweit somit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde Aufwendungen 

geltend macht, die nach ihrer Darstellung eine Folge des Führerausweisentzugs 

sein sollen, nicht aber des (eingestellten) Strafverfahrens, können sie ihr im Rah-

men der Nichtanhandnahmeverfügung durch die Staatsanwaltschaft nicht ent-

schädigt werden. Da sie nicht Folge des Strafverfahrens sind, fehlt es am Kausal-

zusammenhang für eine Entschädigung nach Art. 429 Abs. 1 StPO. Für die im 

Zusammenhang mit dem Führerausweisentzug stehenden Aufwendungen der 

Beschwerdeführerin ist der verwaltungsrechtliche Weg zu beschreiten.  

4.1 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, das Vorgehen der Poli-

zeibeamten sei unverhältnismässig gewesen. So habe die Kontrolle nachts in ei-

nem Tunnel bei minus 5 Grad und windigem Wetter stattgefunden. Die Polizisten 

hätten sie während vier Stunden begleitet und wie eine Verbrecherin bewacht. 

Nach einem mehrstündigen Verhör habe sie die restliche Nacht sitzend auf einem 

Stuhl verbringen müssen. Zwar hätten die Polizisten sie morgens um 4.00 Uhr auf 

den Bahnhof fahren wollen, was ihr jedoch nichts genützt habe, da in der Nacht 

keine Züge mehr in Richtung … führen. Nach Rücksprache mit ihrem Vater habe 

sie auf dem Polizeiposten bleiben können. Sie sei wie eine Drogensüchtige be-

handelt und in ihrer Persönlichkeit zutiefst verletzt worden. Sie habe sich in ihrem 

persönlichen und beruflichen Umfeld schämen müssen, da ihr niemand so richtig 

geglaubt habe (Urk. 2).  

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4.2 Auch diesen Vorbringen lässt sich nicht entnehmen, inwiefern die Be-

schwerdeführerin als Folge des Strafverfahrens finanzielle Einbussen erlitten ha-

ben soll. In Frage käme allenfalls die Ausrichtung einer Genugtuung gemäss 

Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO. Die Zusprechung einer solchen setzt jedoch voraus, 

dass die beschuldigte Person durch - strafprozessuale - Untersuchungshandlun-

gen im Sinne von Art. 28 Abs. 2 ZGB oder Art. 49 OR besonders schwer in ihren 

persönlichen Verhältnissen verletzt worden ist (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO). Eine 

Genugtuung ist nur bei ausgeprägten Formen der Persönlichkeitsverletzung ge-

schuldet. Die mit jedem Strafverfahren in grösserem oder kleinerem Ausmass 

verbundene psychische Belastung, Demütigung und Blossstellung gegen aussen 

genügt in der Regel nicht (Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozess-

rechts, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 1816). Als Ursache für eine schwere 

Verletzung der persönlichen Verhältnisse kommen neben dem im Gesetz aus-

drücklich erwähnten Freiheitsentzug namentlich eine publik gewordene Haus-

durchsuchung, eine breite Darlegung in den Medien unter Bekanntgabe der be-

schuldigten Person, allfällige Probleme im Familien- und Beziehungsleben oder 

andere schwere Beeinträchtigungen im persönlichen, beruflichen oder politischen 

Ansehen in Frage (Wehrenberg/Frank, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK 

StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 429 N 27; Griesser, in: Do-

natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-

ordnung, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 429 N 7). Grundsätzlich muss der 

Betroffene die besonders schwere Verletzung in den persönlichen Verhältnissen 

beweisen bzw. mindestens glaubhaft machen (Donatsch/Schmid, Kommentar zur 

Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1999, § 43 StPO/ZH N 18). 

4.3 Die Verkehrskontrolle fand um 2.55 Uhr statt. Die Beschwerdeführerin war 

zu dieser Zeit als Lenkerin eines Personenwagens unterwegs. Ihre Anhaltung und 

Überprüfung erfolgte im Rahmen einer rechtmässigen Verkehrskontrolle. Bereits 

um 4.00 Uhr, also nur wenig mehr als eine Stunde später, hätte sie wieder gehen 

können. Allein die Blut- und Urinentnahme im Spital Horgen und der kurze Auf-

enthalt auf der Polizeistation indessen stellen keine besonderes schwere Verlet-

zung in den persönlichen Verhältnissen der Beschwerdeführerin dar. Wer sich als 

Lenker eines Personenwagens auf öffentlichen Strassen bewegt, hat mit solchen 

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Kontrollen zu rechnen und sich ihnen im Interesse der Verkehrssicherheit ohne 

Weiteres zu unterziehen. Ein Entschädigungsanspruch für ordnungsgemäss 

durchgeführte Kontrollen ist nicht ersichtlich. Namentlich wurde die Kontrolle der-

selben weder publik gemacht noch ist ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführe-

rin Beeinträchtigungen im persönlichen oder beruflichen Ansehen erlitten haben 

soll. Dementsprechend hat die Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin zu 

Recht keine Genugtuung zugesprochen.  

5. Nach dem Gesagten lässt sich somit zusammenfassend festhalten, dass die 

Beschwerdeführerin weder Anspruch auf eine Entschädigung noch Anspruch auf 

eine Genugtuung hat. Die Verfügung der Staatsanwaltschaft ist insofern nicht zu 

beanstanden. Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 

6. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Gestützt auf § 17 Abs. 2 

i.V.m. § 8 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und Abs. 2 und § 2 Abs. 1 der Gebührenverordnung 

des Obergerichts (GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 400.– festzusetzen. 

Ein Anspruch auf eine Prozessentschädigung besteht zufolge Unterliegens nicht. 

 
Es wird beschlossen: 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 400.– festge-

setzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref GAST1/2015/10009079 (un-

ter Beilage einer Kopie von Urk. 2; gegen Empfangsbestätigung) 

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sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref GAST1/2015/10009079 
(unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 6]; gegen Emp-
fangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 

der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 
Zürich, 19. August 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Borer 
 
 
 

	Beschluss vom 19. August 2015
	
	Erwägungen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 400.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref GAST1/2015/10009079 (unter Beilage einer Kopie von Urk. 2; gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref GAST1/2015/10009079 (unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 6]; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...