# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7f134bf-606e-591e-9e4c-e29c79067feb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.03.2016 SU150094
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU150094_2016-03-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU150094-O/U/cw 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Ersatzoberrichterin  

lic. iur. Affolter und Ersatzoberrichter lic. iur. Ernst sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. Karabayir 

Urteil vom 22. März 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  

Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Missachtung eines Rotlichtsignals etc.   
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-

zelgericht, vom 7. September 2015 (GC150200) 

 

-   2   - 

Strafbefehl: 

Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes der Stadt Zürich vom 3. Februar 2015 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 2). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Einsprecher ist schuldig 

- der Missachtung eines Rotlichtsignals im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG 

in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV sowie 

- der Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Missachten des 

markierten Richtungspfeils im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbin-

dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 74 Abs. 2 SSV. 

2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 350.–. 

3. Die Busse ist zu bezahlen. 

Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.  

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 900.–. Allfällige weitere Ausla-

gen bleiben vorbehalten. 

5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten 

stellt die Gerichtskasse Rechnung. 

Die Kosten des Stadtrichteramtes der Stadt Zürich im Betrag von Fr. 785.– 

(Fr.  330.– Kosten gemäss Strafbefehl Nr. … vom 3. Februar 2015, Fr. 70.– 

für aktengebundene Fotos, Fr. 315.– Untersuchungskosten sowie Fr. 70.– 

Weisungsgebühr) werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten 

sowie die Busse von Fr. 350.– stellt die Kasse des Stadtrichteramtes der 

Stadt Zürich Rechnung. 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 31 S. 1 f., 4, sinngemäss) 

1.  Der Beschuldigte sei von sämtlichen Vorwürfen freizusprechen.  
2. Der Beschuldigte sei für seine Aufwendungen für die angemes-

sene Ausübung seiner Verfahrensrechte mit einem Betrag von 
Fr. 9'000.– aus der Staatskasse zu entschädigen.   

3. Dem Beschuldigten sei eine angemessen Genugtuung für die 
Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte aus der Staatskasse zu-
zusprechen.  

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Staatskasse.  

b) Des Stadtrichteramtes:  

(Urk. 39, sinngemäss) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils  
 

 
__________________________________ 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 

7. September 2015 wurde der Beschuldigte wegen mehrfacher Übertretung des 

Strassenverkehrsgesetzes im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit 

Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV (Missachtung eines Rotlichtsignals) 

sowie Art. 74 Abs. 2 SSV (Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Miss-

achten des markierten Richtungspfeils) schuldig gesprochen und zu einer Busse 

von Fr. 350.– verurteilt. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse 

wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen festgesetzt. Die Kosten der Unter-

suchung und des gerichtlichen Verfahrens wurden dem Beschuldigten auferlegt 

(Urk. 30 S. 15 ff.).  

-   4   - 

2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 23. Sep-

tember 2015 rechtzeitig Berufung an, nachdem er das Urteilsdispositiv am 

14. September 2015 schriftlich eröffnet und zugestellt erhalten hatte (Urk. 24/2; 

Urk. 25; Prot. I S. 19). Am 20. Oktober 2015 ging dem hiesigen Gericht die Beru-

fungserklärung fristgerecht ein (Urk. 31; vgl. auch Urk. 29/2: Zustellung des be-

gründeten Urteils am 7. Oktober 2015). Das Stadtrichteramt der Stadt Zürich 

(nachfolgend Stadtrichteramt) verzichtete nach Erhalt der Berufungserklärung des 

Beschuldigten auf eine Anschlussberufung (Urk. 34). Beweisergänzungen wurden 

keine beantragt (vgl. Urk. 31 S. 4 "lit. c Beweisanträge": hierbei handelt es sich 

lediglich um bereits zum Aktenbestand gehörende Dokumente). Mit Beschluss 

vom 13. November 2015 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet und dem 

Beschuldigten Frist angesetzt, um seine Berufungsanträge zu stellen und zu be-

gründen (Urk. 35). Nachdem der Beschuldigte diese Frist unbenutzt verstreichen 

liess (Urk. 36 f.), wurde mit Präsidialverfügung vom 16. Dezember 2015 dem 

Stadtrichteramt und der Vorinstanz die Berufungserklärung als Berufungsbegrün-

dung zugestellt. Während die Vorinstanz auf Vernehmlassung verzichtete 

(Urk. 40), beantragte das Stadtrichteramt mit Eingabe vom 4. Januar 2016 die 

Abweisung der Berufung unter Hinweis auf die bestehenden Akten (Urk. 39). Das 

vorliegende Verfahren erweist sich damit als spruchreif. Alfällige spätere Einga-

ben (Urk. 41) sind unbeachtlich. 

3.1. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung 

(Art. 402 StPO). E contrario erwachsen die nicht von der Berufung erfassten 

Punkte in Rechtskraft (SCHMID, StPO-Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2013, 

N 1 zu Art. 402; vgl. auch Art. 437 StPO). Das Berufungsgericht überprüft somit 

das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 

StPO).  

3.2. Der Beschuldigte beschränkt seine Berufung nicht. Er beantragt sinn-

gemäss, freigesprochen zu werden (Urk. 31). Damit wurde das vorinstanzliche Ur-

teil vollumfänglich angefochten. Es ist mithin in keinem Punkt in Rechtskraft er-

wachsen. 

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II.  Umfang der Kognition 

1.  Bilden ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen 

Hauptverfahrens, kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil 

sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhaltes sei offensichtlich un-

richtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Beweise 

können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO).  

2.  Betreffend den Sachverhalt hat das Berufungsgericht somit nur zu prüfen, 

ob dieser durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, festgestellt 

wurde. Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung, wie na-

mentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der sich 

aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Beweislage auf der ei-

nen und der Urteilsbegründung auf der anderen Seite. Weiter in Betracht kommen 

insbesondere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Ver-

letzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO 

selbst, beruht. Gesamthaft gesehen sind Konstellationen relevant, die als willkür-

liche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID, StPO-Praxiskom-

mentar, N 12 f. zu Art. 398; BSK StPO - EUGSTER, N 3 zu Art. 398 StPO; Urteil 

BGer vom 6. März 2012 [6B_696/2011], E. 2.1). Willkür bei der Beweiswürdigung 

liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit 

der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung 

oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt 

nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 m.H.). Das Berufungsgericht darf und muss sich 

in Sachverhaltsfragen auf eine Willkürprüfung beschränken und hat keine erneute 

Beweiswürdigung vorzunehmen (vgl. Urteil BGer vom 6. März 2012 

[6B_696/2011], E. 4.1).  

3. Weiter wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen bei der durch 

die Vorinstanz vorgenommenen rechtlichen Würdigung überprüft. Dabei liegt  

keine Einschränkung der Überprüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind 

mit freier Kognition zu prüfen, und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern 

auch prozessuale (vgl. HUG, in: DONATSCH/HANSJAKOB/LIEBER, StPO Kommentar, 

2014, N 23 zu Art. 398). 

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4. Somit ist im Folgenden zu überprüfen, ob die vom Beschuldigten vorge-

brachten Beanstandungen von der oben aufgeführten Überprüfungsbefugnis ge-

mäss Art. 398 Abs. 4 StPO gedeckt sind und – gegebenenfalls – ob das vor-

instanzliche Urteil auf Rechtsverletzungen oder auf willkürlicher Sachverhaltsfest-

stellung beruht. 

 

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Das Stadtrichteramt der Stadt Zürich wirft dem Beschuldigten vor, am 

13. November 2014, um 22.42 Uhr, als Lenker eines Personenwagens an der 

Verzweigung Gessnerallee/Sihlstrasse in Zürich ein Rotlichtsignal sowie den auf 

seinem Fahrstreifen angebrachten (markierten) Richtungspfeil missachtet zu ha-

ben (Urk. 2) 

2. Missachten eines Rotlichtsignals 

2.1. Der Beschuldigte bringt gegen den vorinstanzlichen Schuldspruch wegen 

Missachtung eines Rotlichtsignals zusammenfassend vor, dass die Vorinstanz zu 

Unrecht festgestellt habe, er habe das Rotlicht missachtet. Seine mathematischen 

Berechnungen würden nämlich beweisen, dass er das Rotlicht nicht missachtet 

habe. So lasse sich anhand der ersten Aufnahme und der Dauer, während wel-

cher die Ampel üblicherweise Gelb anzeige, berechnen, dass die Lichtsignalanla-

ge auf Grün gestanden haben müsse, als er diese passiert habe. Zudem ergäbe 

sich aus diesen Berechnungen, dass sein Fahrzeug zum Zeitpunkt, als die Licht-

signalanlage auf Rot geschaltet habe, bereits in einer Position gestanden sei, von 

welcher aus er die Anlage, und damit das Rotlicht, nicht mehr habe sehen kön-

nen. Diese Berechnungen habe die Vorinstanz bei der Sachverhaltserstellung un-

berücksichtigt gelassen (Rüge betreffend Sachverhaltserstellung). Da er die 

Lichtsignalanlage bei Grün passiert habe, habe er auch nicht damit rechnen müs-

sen, dass die Lichtsignalanlage auf Rot schalten würde, bevor er die Kreuzung 

linksabbiegend überquert habe. Somit habe er sich hinsichtlich der Missachtung 

eines Rotlichts nicht eventualvorsätzlich verhalten. Ferner sei er bei diesem Ma-

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növer derart vorsichtig gefahren, dass ihm auch keine Inkaufnahme einer abstrak-

ten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vorgeworfen werden könne (Rüge 

betreffend rechtliche Würdigung; Urk. 31 S. 1 ff.). 

2.2. Zur Erstellung des Sachverhalts stützte sich die Vorinstanz hauptsächlich 

auf die Messfotos aus der automatischen Rotlichtüberwachungsanlage (Urk. 6/1), 

das Eichzertifikat Nr. … (Urk. 12/1), den Film-Zustandsbericht vom 19. Juni 2015 

(Urk. 12/2) und ferner auf die Ausführungen des Beschuldigten (Urk. 1/2; Urk. 1/4, 

Urk. 5 S. 2; Urk. 11 S. 2; Prot. I S.  5 ff., 11 f.). Ausgehend von Letzteren erachte-

te sie es als erstellt, dass sich der Beschuldigte auf dem rechten Fahrstreifen der 

Verzweigung an der Übertretungsörtlichkeit genähert und seine Geschwindigkeit 

auf Höhe der Lichtsignalanlage reduziert habe, um seine Fahrtrichtung zu korri-

gieren. Zwar könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Lichtsignalanlage im 

Zeitpunkt, als der Beschuldigte die Haltelinie passierte, auf Gelb bzw. Grün ge-

schaltet gewesen sei. Die Messfotos ergäben aber deutlich, dass der Beschuldig-

te die weisse Haltelinie bereits überfahren und keine Sicht mehr auf die Lichtsig-

nalanlage gehabt habe, als diese für den geradeausfahrenden Verkehr bereits 

seit 0.51 s Rot angezeigt habe. Ferner sei auf diesen klar erkennbar, dass der 

Beschuldigte trotz Rotphase linksabbiegend weiter in den Verzweigungsbereich 

hineingefahren sei (Urk. 30 S. 5 f., 9-12). 

2.2.1. Die Vorinstanz stellt den Sachverhalt nicht willkürlich oder offensichtlich un-

haltbar fest, wenn sie sich hauptsächlich auf die zur Verfügung stehenden Mess-

fotos als direkte, objektive Beweise stützt, zumal die Lichtsignalanlage gemäss 

dem Eichzertifikat einwandfrei funktionierte (Urk. 12/1). Diese Fotos halten in 

Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen Erwägungen bildlich fest, dass sich 

das linke Hinterrad des Fahrzeugs zum Zeitpunkt der ersten Aufnahme just auf 

der Haltelinie, jedoch über der Spurtrennungslinie zwischen dem rechten und dem 

mittleren Fahrstreifen befand. Die Ampel für die rechte und die mittlere Fahrspur – 

also die Fahrspur, welche er befuhr – stand auf Rot, diejenige für die linke auf 

Gelb (Urk. 6/1 S. 4). Die zweite Aufnahme beweist schliesslich, dass sein Fahr-

zeug sich in den knapp 2 s nach links auf Höhe der mittleren Fahrspur verscho-

ben hat und er inzwischen linksabbiegend in den Verzweigungsbereich eingefah-

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ren ist. Dabei stand die Ampel für alle Fahrspuren auf Rot, was der Beschuldigte 

spätestens nach dem ersten Blitzen der Überwachungsanlage gewusst haben 

muss (Urk. 6/1 S. 5). Die Fotos beweisen damit in objektiver Hinsicht ohne Ver-

bleib von Restzweifeln, dass das mit Rotlicht vermittelte Haltegebot vom Beschul-

digten nicht beachtet wurde.  

2.2.2. Darüber hinaus ist aber das urteilende Gericht nicht verpflichtet, sich aus-

drücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlich erdenklichen 

Einwand auseinanderzusetzen bzw. jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich zu 

widerlegen. Vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232 E. 5.1; BGE 133 I 270 E. 3.1, je 

m.H.). Dass die Vorinstanz bei dieser Beweislage die Berechnungen des Be-

schuldigten nicht im Detail wiedergibt und sie nicht im Einzelnen in ihrer Beweis-

würdigung so miteinbezieht, wie sie der Beschuldigte berücksichtigt haben will, ist 

somit weder willkürlich noch unhaltbar, zumal der Beschuldigte dabei eingestan-

dermassen lediglich von geschätzten Werten ausgeht (Prot. I S. 10: "[…]. Das 

sind keine richtigen Distanzen …" oder "[…]. Dabei habe ich angenommen, […]"; 

Prot. I S. 11: "[…]. Ich kann Ihnen meine Anfangsgeschwindigkeit nicht sagen, 

das kann Ihnen keiner sagen. […]"). Entgegen den Ausführungen des Beschuldig-

ten scheint die Vorinstanz aber ohnehin die von ihm vor Vorinstanz neu vorge-

brachten theoretischen Berechnungen im Ergebnis berücksichtigt zu haben, wenn 

sie davon ausgeht, dass nicht auszuschliessen sei, dass die Lichtsignalanlage 

Grün angezeigt habe, als der Beschuldigte sie passierte.  

2.2.3. Die vorinstanzliche Sachverhaltserstellung hält damit einer Willkürprüfung 

stand. Die Vorinstanz ist – entgegen den anfänglichen Ausführungen des Be-

schuldigten – sogar zu Gunsten des Beschuldigten davon ausgegangen, dass 

nicht ausgeschlossen werden könne, dass die Lichtsignalanlage Grün angezeigt 

habe, als der Beschuldigte sie passierte. Denn würde man gänzlich auf die eigene 

Darstellung des Beschuldigten abstellen, müsste man ausschliessen, dass der 

Beschuldigte die Anlage bei Grün passierte. So gab der Beschuldigte anlässlich 

der stadtrichterlichen Einvernahme selber explizit an, dass die Lichtsignalanlage 

"orange" und nicht rot gewesen sei und er sie deshalb nicht missachtet, sondern 

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gerade eben beachtet habe (Urk. 11 S. 2). Auch in einer vom Beschuldigten ein-

gereichten schriftlichen Eingabe an den Statthalter räumte er ausdrücklich ein, 

dass er "bei Orange das Verkehrslicht passiert" habe, er "beschloss nach links in 

die Sihlstrasse einzufahren", wobei "das Licht [inzwischen] von Orange auf Rot 

gesprungen sein" müsse (Urk. 18/1 S. 1). Dass dem so gewesen sein muss, be-

stätigte der Beschuldigte schliesslich implizit mit seinen vor Vorinstanz gemachten 

Ausführungen zur selbst aufgeworfenen Frage, ob er bei Schaltung der Anlage 

auf Gelb hätte anhalten können (Prot. I S. 10 f.: "Hätte ich anhalten können, als 

das Licht von grün auf gelb sprang?"; Urk. 21 S. 4). Allein schon der Umstand, 

dass er diese Frage aufwirft, beinhaltet, dass er gesehen haben muss, wie die 

Anlage von Grün auf Gelb schaltete. Hierfür spricht weiter, dass er vor Vorinstanz 

wiederholt und explizit nur behauptete, das Rotlicht nicht gesehen zu haben. Dies 

begründete er mit folgender Berechnung: Wenn man von einer Normalbremsung 

von 4.5 m/s2 und einer damit erreichten Geschwindigkeitsreduktion von 15 km/h 

auf 5 km/h in 0.5 s ausgehe, müsse man zum Schluss kommen, dass sich sein 

Fahrzeug 0.5 s vor dem Zeitpunkt, als die Anlage von Gelb auf Rot umgeschaltet 

habe, ca. 1.25 bis 1.5 Meter vor der Anlage befunden habe. Stand sein Fahrzeug 

aber zum Zeitpunkt, als die Anlage von Gelb auf Rot schaltete, ca. 1.25 bis 1.5 m 

vor der Anlage, so muss es 3 s vorher noch einige Meter weiter vor der Ampel 

positioniert gewesen sein. Damit musste er das Gelblicht während der 3 s-

Gelbphase der Ampel zweifelsfrei wahrgenommen haben (vgl. Zeichnung auf letz-

ter Seite von Urk. 21 und Prot. I S. 10). Vor diesem Hintergrund überzeugt seine 

erstmals in der Berufungserklärung explizit vorgebrachte Behauptung, dass das 

Lichtsignal beim Passieren Grün angezeigt habe, nicht (Urk. 31 S. 2).  

2.2.4. Damit ist die durch die Vorinstanz vorgenommene Beweiswürdigung und 

Sachverhaltserstellung unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbots nicht zu be-

anstanden. Insbesondere erweisen sich die gegen die Sachverhaltserstellung 

vorgebrachten Einwände des Beschuldigten als unbegründet (Urk. 30 S. 5 ff.).  

2.3. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer Verkehrsregeln des 

Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates 

verletzt. Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die 

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Weisungen der Polizei zu befolgen. Art. 68 Abs. 1 SSV statuiert, dass Lichtsignale 

den allgemeinen Vortrittsregeln, den Vortrittssignalen und Markierungen vorge-

hen. Zeigt ein Lichtsignal rotes Licht an, bedeutet dies nach Art. 68 Abs. 1bis SSV 

"Halt" und fordert den Fahrzeuglenker auf, seine Weiterfahrt zu unterbrechen. 

Welches Verhalten durch ein Signal in einer konkreten Situation gefordert wird, 

muss durch dessen Auslegung ermittelt werden (vgl. BSK SVG - MAEDER, N 46  

zu Art. 27). In der konkreten Verkehrssituation muss das Rotlicht als Verbot inter-

pretiert werden, in die Kreuzung einzufahren. 

2.3.1. Wie bereits weiter oben dargelegt, richten sich die Einwände des Beschul-

digten in Bezug auf die rechtliche Würdigung des Vorderrichters gegen die Beja-

hung eines Eventualvorsatzes zur Missachtung eines Rotlichts (vgl. vorstehend 

E. III.2.1.).  

2.3.2. Eventualvorsatz im Sinne von Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB ist nach ständiger 

Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs für möglich 

hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf 

nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 134 IV 26 

E. 3.2.2 m.H.). Auf der Wissensseite genügt es dabei, wenn dem Täter die we-

sentlichen Umstände, deren Vorhandensein oder Eintreten der Täter auch nur für 

möglich halten kann, im Sinne eines dauernden Begleitwissens mitbewusst waren 

(BGE 125 IV 242 E. 3e mit Hinweis; BSK StGB – NIGGLI/MAEDER, N 25 zu Art. 12 

StGB). Zu diesen wesentlichen äusseren Umständen gehören u.a. die Art der 

Tathandlung und insbesondere das Risiko der Tatbestandsverwirklichung. Nach 

der Rechtsprechung darf vom Wissen des Täters auf dessen Willen geschlossen 

werden, wenn sich ihm die Verwirklichung der Gefahr als so wahrscheinlich auf-

drängte, dass die Bereitschaft, sie als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur 

als Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung ausgelegt werden kann. Je grös-

ser also das Risiko der Tatbestandsverwirklichung ist, desto eher darf gefolgert 

werden, der Täter habe nicht darauf vertrauen können, dass sich das ihm bekann-

te Risiko nicht verwirklichen werde (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 m.H.; BGE 134 IV 26 

E. 3.2.2 m.H.; BGE 133 IV 222 E. 5.3. m.H.; BGE 130 IV 58 E. 8 m.H.; BGE 125 

IV 242 E. 3c).  

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2.3.3. Die Vorinstanz bejahte den Vorsatz auch für den Fall, dass der Beschuldig-

te die Lichtsignalanlage nicht nur bei Gelb, sondern auch bei Grün passierte (vgl. 

Urk. 30 S. 10 - 13). Diese Einschätzung trifft zu. Schaltete die Lichtsignalanlage 

von Grün auf Gelb, bevor der Beschuldigte diese passierte, musste er als Auto-

fahrer gewusst haben, dass man bei Gelblicht entweder vor der Haltelinie anhal-

ten oder – falls dies nicht möglich war – seine Fahrt mit normaler bzw. konstanter 

Geschwindigkeit fortsetzten musste, um vor der Umschaltung der Ampel auf Rot 

über die Kreuzung fahren zu können, so dass man andere Verkehrsteilnehmer 

nicht abstrakt gefährdet (vgl. Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV). Er wusste damit im Sinne 

eines dauernden Begleitwissens um die Möglichkeit, dass er bei Rotlicht in die 

Kreuzung einfahren könnte, wenn er seine Geschwindigkeit nach Passieren der 

Gelblicht anzeigenden Signalanlage willentlich stark reduziert. Selbst bei einer 

Durchfahrt bei Grün wusste der Beschuldigte, dass er die Kreuzung mit gleich-

bleibender Geschwindigkeit zu queren hatte bzw. eine massive Verlangsamung 

die Gefahr mit sich brachte, bei Rotlicht im Kreuzungsbereich zu stehen. Diese 

Möglichkeit musste sich ihm umso mehr aufdrängen, da er sich nach Passieren 

des Lichtsignals längere Zeit im Bereich des Fussgängerstreifens befand, wie sich 

den Fotos (Urk. 6/1) entnehmen lässt. Diese Möglichkeit in der konkreten Tatsitu-

ation erkannt zu haben, wird vom Beschuldigten denn auch explizit eingeräumt 

(Urk. 5 S. 1 f.: "Der Widerspruch meiner Navigationsanlage […] ist zugleich die 

Erklärung für die niedere Geschwindigkeit beim Zufahren und das länger als ge-

wöhnlich verbleiben im Detektionsbereich der Kamera."; Urk. 11 S. 2: "Dabei war 
ich mir voll bewusst, dass ich auf einem Fussgängerstreifen stand und diesen Ort 

so schnell wie möglich verlassen sollte. […] Die Verminderung der Geschwindig-

keit hat dazu geführt, dass inzwischen das Verkehrslicht auf Rot gegangen ist."; 

vgl. auch Urk. 31 S. 2). Trotz Passierens des Lichtsignals (ob bei Gelbphase oder 

noch bei Grün) reduzierte der Beschuldigte seine Geschwindigkeit so stark, dass 

er sich im Konfliktbereich nur noch rollend fortbewegte oder sogar praktisch still-

stand, statt seine Fahrt mit gleichbleibender Geschwindigkeit fortzusetzen. Dieses 

Verhalten kann nicht anders gedeutet werden, als dass er eine Missachtung des 

Rotlichts und damit einhergehend die Möglichkeit der Gefährdung anderer Ver-

kehrsteilnehmer in Kauf nahm, d.h. sich mit dieser Möglichkeit abfand, mochte 

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dieser ihm auch unerwünscht sein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3, m.w.H.; BGE 133 IV 9 

E. 4.1, m.w.H.).  

2.3.4. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz und insbesondere die Bejahung 

des Eventualvorsatzes verletzt somit kein Recht und ist nicht zu beanstanden. 

Klarzustellen bleibt in diesem Zusammenhang schliesslich, dass die Vorinstanz – 

entgegen den Ausführungen des Beschuldigten in der Berufungserklärung – nicht 

erwog, dass er die eigene Gefährdung oder jene anderer Verkehrsteilnehmer zu-

mindest in abstrakter Weise in Kauf nahm, sondern dass er eine zumindest abs-

trakte Gefährdung in Kauf nahm. Von einer diesbezüglichen Rechtsverletzung 

kann damit keinesfalls die Rede sein. 

3. Widerhandlung gegen die Einspurordnung 

3.1. Zur diesbezüglichen Sachverhaltserstellung der Vorinstanz machte der Be-

schuldigte keine Willkür geltend. Vielmehr bestätigte er in seiner Berufungserklä-

rung implizit, dass er den Richtungswechsel nach der Haltelinie ("ausserhalb der 

Einspurzone") vorgenommen habe, was der vorinstanzlichen Sachverhaltsfest-

stellung entspricht (Urk. 30 S. 5 f.; vgl. auch schon in Urk.  11 S. 2; Prot. I 

S. 11 f.). Seine Ausführungen, wonach die eingebrachten Beweismittel und seine 

Erklärungen vor Vorinstanz nicht berücksichtigt worden seien, beziehen sich in 

konkreter Form lediglich auf die Rotlichtmissachtung (Urk. 31 S. 2). Ohnehin hält 

die vorinstanzliche Sachverhaltserstellung aber einer Willkürprüfung stand, ist sie 

doch durch die Messfotos belegt.  

3.2. Auch in Bezug auf die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdi-

gung wurden keine begründeten Einwände erhoben, insbesondere wurde nicht 

dargelegt, weshalb die Vorinstanz Recht verletzt bzw. das Recht fehlerhaft ange-

wendet haben soll. Der Beschuldigte begnügt sich diesbezüglich vielmehr mit der 

Wiedergabe seiner nicht weiter begründeten Behauptung, nicht gegen die Ein-

spurordnung verstossen zu haben (Urk. 31 S. 1 ff.). Die Vorinstanz hat das Fahr-

verhalten des Beschuldigte eingehend rechtlich gewürdigt und zutreffend als ein-

fache Verkehrsregelverletzung qualifiziert (Urk. 30 S. 7 - 9). Eine Rechtsverlet-

zung ist nicht erkennbar.  

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IV. Strafzumessung  

1. Bezüglich des Strafmasses kann vollumfänglich auf die zutreffenden vor-

instanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 30 S. 13 f.). Die durch das 

Stadtrichteramt Zürich und die Vorinstanz auferlegte Busse von Fr. 350.– er-

scheint angesichts des noch leichten Verschuldens und der finanziellen Verhält-

nisse des Beschuldigten als angemessen. Der Beschuldigte ist deshalb mit einer 

Busse in dieser Höhe zu bestrafen. 

2. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine angemes-

sene Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB).  

V. Kosten 

1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) zu 

bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

2. Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt 

mit seiner Berufung vollständig, weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens 

aufzuerlegen sind. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschuldigte schliess-

lich weder einen Anspruch auf eine Prozessentschädigung noch auf eine Genug-

tuung. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der Missachtung eines Rotlichtsignals im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG 

in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV sowie 

- der Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Missachten des 

markierten Richtungspfeils im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbin-

dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 74 Abs. 2 SSV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 350.–. 

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3. Die Busse ist zu bezahlen. 

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.  

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 4 und 5) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten 
− das Stadtrichteramt Zürich  
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel an 

− die Vorinstanz. 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

-   15   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 22. März 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Karabayir 
 

 

	Urteil vom 22. März 2016
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Einsprecher ist schuldig
	- der Missachtung eines Rotlichtsignals im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV sowie
	- der Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Missachten des markierten Richtungspfeils im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 74 Abs. 2 SSV.

	2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 350.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 900.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die Gerichtskasse Rechnung.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte
	II.  Umfang der Kognition
	III.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	2.3. Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei z...
	2.3.1. Wie bereits weiter oben dargelegt, richten sich die Einwände des Beschuldigten in Bezug auf die rechtliche Würdigung des Vorderrichters gegen die Bejahung eines Eventualvorsatzes zur Missachtung eines Rotlichts (vgl. vorstehend E. III.2.1.).
	IV.  Strafzumessung
	1. Bezüglich des Strafmasses kann vollumfänglich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 30 S. 13 f.). Die durch das Stadtrichteramt Zürich und die Vorinstanz auferlegte Busse von Fr. 350.– erscheint angesichts des noc...
	2. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine angemessene Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB).
	V.  Kosten

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der Missachtung eines Rotlichtsignals im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV sowie
	- der Widerhandlung gegen die Einspurordnung durch Missachten des markierten Richtungspfeils im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 74 Abs. 2 SSV.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 350.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 4 und 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Beschuldigten
	 das Stadtrichteramt Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	8. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.