# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4a8dae5-987c-53f1-b96d-fd485d97c2ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.08.2009 AVI 2009/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-7_2009-08-21.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 04.03.2020

Entscheiddatum: 21.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2009
Art. 8 Abs. 1 lit. f, Art. 15 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Eine versicherte 
Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss hinsichtlich der 
Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbarkeit, die 
gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Vorliegend 
Verneinung der Vermittlungsfähigkeit infolge fehlender Kinderbetreuung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
August 2009, AVI 2009/7).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 21. August 2009

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vermittlungsfähigkeit (zeitliche Einschränkung)

Sachverhalt:

A.      

A.a K.___ war vom 1. Mai 2006 bis 14. Mai 2008 als Betriebsmitarbeiterin bei der A.___ 

angestellt; letzter geleisteter Arbeitstag war der 13. August 2007 (act. G 5.C46). Am 1. 

Januar 2008 brachte sie ein Kind zur Welt. Am 27. Mai 2008 stellte sie Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab 15. Mai 2008 und gab an, eine Vollzeitstelle zu suchen 

(act. G 5.C43). Mit Schreiben vom 21. August 2008 wies das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum St. Gallen (nachfolgend: RAV) die Versicherte an, vom 25. 

August bis 31. Dezember 2008 mit einem Beschäftigungsgrad von 75% an einem 

Einsatzprogramm in der B.___ Brockenstube teilzunehmen (act. G 5.C28). Dieses 

Einsatzprogramm wurde am 16. September 2008 abgebrochen (act. G 5.C25-2). Am 3. 

Oktober 2008 überwies das RAV den Fall dem Rechtsdienst, damit dieser die 

Vermittlungsfähigkeit der Versicherten überprüfe (act. G 5.C25).

A.b Mit Schreiben vom 6. Oktober 2008 teilte das RAV der Versicherten mit, ihre 

Vermittlungsfähigkeit werde überprüft. Sie (die Versicherte) habe ihrer 

Personalberaterin am 22. Juli 2008 mitgeteilt, dass sie nicht am Einsatzprogramm 

teilnehmen könne, da die Kinderbetreuung viel zu teuer sei. Am 11. August 2008 habe 

sie ihm (dem RAV) mitgeteilt, die Kinderbetreuung sei gewährleistet, weshalb sie am 

Einsatzprogramm teilnehmen könne. Die Personalberaterin habe sie aufgefordert, 

genaue Angaben über die Kinderbetreuung zu machen; diese seien bis dato nicht 

eingetroffen. Am 10. September 2008 habe Dr. D.___ das RAV telefonisch informiert, 

sie (die Versicherte) habe von ihm ein Arztzeugnis verlangt, dass sie nicht arbeiten 

könne. Dies habe er jedoch so nicht bestätigen können, weil keine gesundheitlichen 

Gründe vorgelegen hätten. Das Problem liege eher darin, dass die Kinderbetreuung 

nicht gewährleistet sei. Am 17. September 2008 habe der Kinderarzt, Dr. C.___, dem 

RAV mitgeteilt, die Versicherte sollte erst wieder arbeiten, wenn ihr Kind ein Jahr alt sei. 

Der Abbruch des Einsatzprogramms, die fehlenden Angaben zur Betreuungsperson 

sowie die Aussagen der beiden Ärzte deuteten darauf hin, dass die Kinderbetreuung 

nicht gewährleistet sei, weshalb an der Vermittlungsfähigkeit ab 15. Mai 2008 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(Antragstellung) erhebliche Zweifel bestünden. Der Versicherten wurde diesbezüglich 

die Möglichkeit zur Stellungnahme geboten (act. G 5.C24). Davon machte die 

Versicherte mit Schreiben vom 10. Oktober 2008 Gebrauch und teilte dem RAV die 

Adresse der Betreuungsperson für ihr Kind mit. Ausser dieser würden sich auch ihr 

Mann (so gut es sich mit seinen Arbeitszeiten vereinbaren lasse) und seine Schwester 

(wenn sie auf Besuch sei) um das Kind kümmern. Im September habe sie sich wirklich 

krank gefühlt. Dr. D.___ habe ihr ein Arztzeugnis ausgestellt, ohne dass er an ihrer 

Krankheit gezweifelt hätte. Beim Kinderarzt habe sie zum Ausdruck bringen wollen, 

dass es nicht einfach sei, so ein kleines Kind zu haben und gleichzeitig zu arbeiten. 

Nach wie vor wolle sie aber eine Arbeit aufnehmen und 100% arbeiten, da sie (ihre 

Familie) auf ihren Verdienst angewiesen sei. Sie sei weiterhin bereit, am 

Einsatzprogramm teilzunehmen; dieses sei nicht von ihr aus abgebrochen worden (act. 

G 5.C23).

A.c Mit Verfügung vom 23. Oktober verneinte das RAV die Vermittlungsfähigkeit der 

Versicherten vom 15. Mai (Antragstellung) bis 10. August 2008; ab 11. August 2008 

könne die Vermittlungsfähigkeit bis auf weiteres bejaht werden. In ihrer Stellungnahme 

bringe die Versicherte zum Ausdruck, dass sei bereit und in der Lage sei, eine 

Vollzeitstelle anzunehmen. Die Kinderbetreuung erscheine zur Zeit gewährleistet. Aus 

den ihm (dem RAV) vorliegenden Unterlagen gehe hervor, dass das Thema 

Kinderbetreuung in den Beratungsgesprächen seit der Anmeldung am 15. Mai 2008 

thematisiert worden sei. Erst am 11. August 2008 habe die Versicherte der 

verantwortlichen Person mitgeteilt, dass die Kinderbetreuung organisiert sei. Demnach 

sei davon auszugehen, dass sie aufgrund der fehlenden Kinderbetreuung erst ab 

diesem Zeitpunkt zu 100% vermittlungsfähig gewesen sei (act. G 5.A10).

B.      

Am 27. Oktober 2008 erhob die Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 23. 

Oktober 2008 und beantragte sinngemäss deren Aufhebung. Sie habe zwar ihren 

Sorgen rund um die Kinderbetreuung Ausdruck gegeben, habe aber nie gesagt, dass 

es nicht möglich sei oder sie nicht kommen könne. Sie habe das Formular (betreffend 

Kinderbetreuung) rechtzeitig abgegeben (act. G 5.A6). Mit Entscheid vom 10. 

Dezember 2008 wies das RAV die Einsprache ab. Das Thema Kinderbetreuung sei seit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der RAV-Anmeldung aktuell. In jedem Gespräch, sowohl mit der Personalberaterin als 

auch mit der EP-Verantwortlichen, sei unmissverständlich zum Ausdruck gekommen, 

dass die Versicherte nicht bereit und/oder nicht in der Lage gewesen sei, ihr Kind in 

eine Fremdbetreuung zu geben. Eindeutig und verständlich habe sie am 11. August 

2008 ihrer Personalberaterin mitgeteilt, dass die Kinderbetreuung nun organisiert sei. 

Erst ab diesem Zeitpunkt sei sie auch bereit gewesen, das Einsatzprogramm in der 

B.___ Brockenstube zu starten (act. G 5.A1).

C.      

C.a Mit Eingabe vom 13. Januar 2009 (Datum der persönlichen Übergabe der 

Beschwerdeschrift) erhebt die Versicherte Beschwerde und beantragt sinngemäss die 

Aufhebung des Einspracheentscheids. Sie könne nur bestätigen, dass sie sich 

rechtzeitig um die Kinderbetreuung gekümmert habe und es immer ihr Anliegen 

gewesen sei, den Auflagen des Beschwerdegegners nachzukommen, was sie ihrer 

Ansicht nach auch gemacht habe. Ausserdem wolle sie erwähnen, dass grosse 

sprachliche Probleme vorhanden seien und sie sich nicht immer so ausdrücken könne, 

wie sie es meine (act. G 1).

C.b Mit Eingabe vom 19. Februar 2009 lässt der Beschwerdegegner unter Verweis auf 

die Verfügung vom 23. Oktober 2008 und den Einspracheentscheid vom 10. Dezember 

2008 die Abweisung der Beschwerde beantragen (act. G 5).

C.c Ein weiterer Schriftenwechsel findet nicht statt (act. G 7).

Erwägungen:

1.       

1.1   Umstritten und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdegegner die 

Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 15. Mai bis 10. August 

2008 zu Recht verneint hat.

1.2   Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die 

arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. 

Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven 

Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den 

persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 

58 E. 6a, mit Hinweisen)

1.3   Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus 

persönlichen oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder 

will, wie es eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. 

Versicherte, die im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere 

persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich 

erwerblich betätigen wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt 

werden. Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 

enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss 

Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die Einschränkung in den 

Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 120 V 388 E. 3a, mit Hinweisen). 

Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss hinsichtlich der 

Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbarkeit, die gleichen 

Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es liegt somit an ihr, das Privat- und 

Familienleben so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des 

geltend gemachten Beschäftigungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer 

unselbstständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wie die versicherte Person die 

Betreuung ihrer Kinder regelt, ist ihr überlassen. Die Durchführungsstellen dürfen nicht 

schon zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug einen Obhutsnachweis 

verlangen. Erscheint hingegen im Verlaufe des Leistungsbezuges der Wille oder die 

Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer Drittperson anzuvertrauen zweifelhaft 

(ungenügende Arbeitsbemühungen, unhaltbare Anforderungen für die Annahme einer 

Stelle, Ablehnung zumutbarer Arbeit, nicht erfüllbare Ansprüche an die Arbeitszeiten 

etc.), muss die zuständige Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf die 

konkrete Möglichkeit einer Kinderbetreuung prüfen und einen Obhutsnachweis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einverlangen (Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2007 

[KS ALE] Rz B225).

2.       

2.1   Nachdem das für die Zeit vom 25. August bis 31. Dezember 2008 geplante 

Einsatzprogramm bei der B.___ Brockenstube bereits am 16. September 2008 

abgebrochen werden musste, da Zweifel an der Motivation und Integrierbarkeit der 

Beschwerdeführerin bestanden (vgl. act. G 5.C25 f.), sah sich der Beschwerdegegner 

zu Recht dazu veranlasst, deren Vermittlungsfähigkeit zu überprüfen. Daran ändert 

auch nichts, dass die Aussagen, welche zum Abbruch des Einsatzprogramms geführt 

hatten, nachträglich zurückgezogen wurden (act. G 5.C13).

2.2   Der Beschwerdegegner führt diesbezüglich zu Recht aus, dass das Thema der 

Kinderbetreuung und damit verbunden auch dasjenige der Vermittlungsfähigkeit seit 

der Anmeldung der Beschwerdeführerin zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung im 

Mai 2008 immer wieder zur Sprache gekommen sei. So hielt die zuständige 

Personalberaterin in der Gesprächsnotiz vom 10. Juni 2008 fest, eine Kinderbetreuung 

fehle. Momentan habe die Beschwerdeführerin keine Lösung dafür. Sie habe die 

Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, so schnell wie möglich eine Kinderbetreuung 

zu organisieren (act. G 5.A17). Auch im Gespräch mit dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin, der ebenfalls arbeitslos war, wurde auf die fehlende 

Kinderbetreuung hingewiesen (act. G 5.A16). Am 9. Juli 2008 reichte die 

Beschwerdeführerin das Formular betreffend Kinderbetreuung ein und gab an, die 

Betreuung sei ab sofort ganztags durch C.___ gewährleistet (act. G 5.A23). Anlässlich 

des Gesprächs vom 22. Juli 2008 wurde die Teilnahme an einem Einsatzprogramm 

besprochen. Die Beschwerdeführerin äusserte sich diesbezüglich dahingehend, dass 

sie nicht an einem Einsatzprogramm teilnehmen könne, da die Kinderbetreuung viel zu 

teuer sei. Daraufhin riet ihr die Personalberaterin, sich eine Alternative zu suchen und 

erklärte ihr den Begriff der Vermittlungsfähigkeit (act. G 5.A18). In der Aktennotiz vom 

30. Juli 2008 wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hätten sich 

noch nicht über die Kinderbetreuung während einer möglichen Teilnahme am 

Einsatzprogramm einigen können. Sie hätten eine mögliche Tagesmutter, die Fr. 8.-- 

pro Stunde verlange. Die Betreuung des Kindes würde pro Monat über Fr. 1'000.-- 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

kosten. Dieses Geld hätten sie nicht zur Verfügung. Die Beschwerdeführerin sei daher 

sehr verzweifelt. Sie sei aufgefordert worden, sich mit ihrem Mann diesbezüglich zu 

besprechen und eine Lösung zu finden (act. G 5.A19). Der Aktennotiz vom 11. August 

2008 ist zu entnehmen, ein möglicher Einsatz in der B.___ Brockenstube sei zu Stande 

gekommen. Die Kinderbetreuung sei gewährleistet (act. G 5.A20).

Aus diesen Protokollen geht deutlich hervor, dass die Beschwerdeführerin im fraglichen 

Zeitraum vom 15. Mai bis 10. August 2008 nicht über eine tragfähige Kinderbetreuung 

verfügte und dementsprechend nicht in der Lage war, eine zumutbare Arbeit 

anzunehmen bzw. an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, weshalb ihre 

Vermittlungsfähigkeit für diese Zeit zu verneinen ist. Daran ändert nichts, dass die 

Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner am 9. Juli 2008 eine Betreuungsperson 

bekanntgab und auch anlässlich des Beschwerdeverfahrens versicherte, ab Juni 2008 

über eine Zusage für die Betreuung durch Vian Ibrahim verfügt zu haben (vgl. act. G 

1.1), äusserte sie sich gegenüber dem Beschwerdegegner doch am 22. und 30. Juli 

2008 dahingehend, dass sie und ihr Mann sich bezüglich der Kinderbetreuung nicht 

einig seien und sich die mögliche Tagesmutter nicht leisten könnten (act. G 5.A18 f.). 

Die Beschwerdeführerin bestreitet denn auch gar nicht, sich über die finanziellen 

Probleme der Kinderbetreuung oder über den Wunsch nach dem Aufschub des 

Einsatzprogrammes geäussert zu haben (vgl. act. G 5.A6). Ihr Fehler sei sicher 

gewesen, dass sie ihre Sorgen und Probleme, vor allem bezüglich der 

Kinderbetreuung, "zu fest" erzählt habe. Sie habe aber nie gesagt, dass keine Lösung 

möglich sei, auch wenn sie schwierig oder eigentlich zu teuer sei. Sie habe sicher zu 

wenig sachlich gesprochen, was ein Stück weit ein Kulturproblem sei (act. G 5.A2). 

Diese Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen nicht zu überzeugen. Aus den 

Akten geht deutlich hervor, dass der Beschwerdegegner ihr die Problematik im 

Zusammenhang mit der Kinderbetreuung und der Vermittlungsfähigkeit des Öfteren 

eingehend erläutert hat. Zudem wurde die Thematik auch mit dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin besprochen, der die deutsche Sprache offenbar besser beherrscht 

als die Beschwerdeführerin. Dieser war also durchaus bewusst, was es für 

Konsequenzen haben würde, wenn sie dieses Problem nicht zufriedenstellend lösen 

würde. Unter diesen Umständen konnten die Äusserungen der Beschwerdeführerin, 

wonach sie aufgrund der fehlenden Kinderbetreuung nicht an einem Einsatzprogramm 

teilnehmen bzw. sie sich die vorgesehene Tagesmutter nicht leisten könne, nur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dahingehend verstanden werden, dass im fraglichen Zeitraum keine tragfähige 

Kinderbetreuung - und damit einhergehend keine Vermittlungsfähigkeit - vorlag. 

Gemäss Aktennotiz des Beschwerdegegners war die Kinderbetreuung erst ab 11. 

August 2008 gewährleistet (act. G 5.A20). Der Beschwerdegegner hat die 

Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 15. Mai bis 10. August 

2008 folglich zu Recht verneint.

3.       

Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2009
	Art. 8 Abs. 1 lit. f, Art. 15 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbarkeit, die gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Vorliegend Verneinung der Vermittlungsfähigkeit infolge fehlender Kinderbetreuung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2009, AVI 2009/7).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:34:01+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen