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**Case Identifier:** ec97a7a2-49ef-5d1d-9305-135af1b95777
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.02.2013 IV 2011/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-104_2013-02-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/104

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.02.2013

Entscheiddatum: 07.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 07.02.2013
Art. 28 Abs. 2 IVG. Art. 17 IVG. Rente. Umschulung. Bei einem 
Invaliditätsgrad von 33 % besteht kein Anspruch auf eine Rente. Indessen 
kann der Anspruch auf Umschulung auch bei einem ungelernten 
Versicherten nicht von vornherein mit der Argumentation verneint werden, 
eine solche sei unverhältnismässig. Vielmehr sind die konkreten Umstände 
zu würdigen, was die Beschwerdegegnerin bislang unterlassen hat. 
Rückweisung zur Prüfung des Anspruchs auf berufliche 
Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 7. Februar 2013, IV 2011/104).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-Voney,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

 

Entscheid vom 7. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

 

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.____ erlitt am 18. Dezember 2002 einen Arbeits- bzw. Verkehrsunfall, als er als 

Bauarbeiter auf einer Strassenbaustelle von einem vorbeifahrenden Fahrzeug gestreift 

wurde. Dabei zog er sich einen Handgelenkbruch an der rechten Hand zu. In der Folge 

erhielt er eine Integritätsentschädigung der SUVA von 20 % sowie eine Rente der 

SUVA von 17 % (vgl. Fremdakten [Einspracheentscheid der SUVA vom 17. März 2006 

und Entscheid des Versicherungsgerichts vom 15. Januar 2007, UV 2006/55]). Von 

Dezember 2003 bis September 2005 bezog er zudem gestützt auf eine Verfügung vom 

17. Juli 2007 eine befristete Rente der Invalidenversicherung (vgl. zum ganzen 

Sachverhalt Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. Dezember 2008 [IV 

2007/341]).

A.b  Am 14. April 2009 meldete sich der Versicherte erneut zum Rentenbezug sowie für 

die Zusprache von beruflichen Massnahmen bei der Invalidenversicherung an (act. G 

7.1/112). Er machte geltend, er habe in der Zwischenzeit diverse Operationen an der 

Hand gehabt, ausserdem sei sein psychischer Zustand schlechter geworden. Am 

29. Januar 2010 teilte die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten mit, zur Zeit seien keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich; es sei zunächst das Ergebnis eines 

neuen Gutachtens abzuwarten (act. G 7.1/149). Die IV-Stelle St. Gallen führte darauf 

hin erneute Abklärungen durch und gab ein (erneutes) polydisziplinäres (internistisch/

rheumatologisch/psychiatrisch) Gutachten bei der Ärztliches Begutachtungsinstitut 

GmbH, Basel (ABI), in Auftrag. Im entsprechenden Bericht vom 29. Juni 2010 dia­

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gnostizierten die Experten (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) persistierende 

Schmerzen im Bereich der rechten Hand und des rechten Unterarms (M25.5), bei 

Status nach distaler intraartikulärer Radiusfraktur mit geschlossener Reposition und 

minimalinvasiver Osteosynthese 12/2002, nach Styloidektomie und Neurotomie des 

Nervus interosseus posterior 11/2003, nach radio-scapholunärer Arthrodese 4/2004, 

nach Bowers-Arthroplastik am Handgelenk rechts bei midcarpaler Arthrose sowie 

DRUG-Arthrose 4/2008, nach Erweiterung der Bowers-Arthroplastik sowie 

Ulnaverkürzungsosteotomie rechts bei Ulnaimpingementsyndrom rechts 8/2008 sowie 

bei Status nach Osteosynthesematerialentfernung rechte Ulna 01/2009. Im Weiteren 

diagnostizierten sie eine leichte depressive Episode (F32.0). Eine 

Schmerzverarbeitungsstörung (F54) sowie eine Störung durch Alkohol bei 

gegenwärtigem Konsum (F10.24) erachteten die Gutachter demgegenüber als ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die körperlich schwere Arbeit auf dem Bau sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar. In einer körperlich leichten Tätigkeit, bei welcher die 

rechte Hand nur noch als Hilfshand eingesetzt werden könne, sei der 

Beschwerdeführer zu 80 % arbeits- und leistungsfähig. Diese Einschränkung bestehe 

seit dem 30. Juni 2009 (act. G 7.1/155.23 f.).

A.c  Nach Vorbescheid vom 14. Dezember 2010, wonach bei einem Invaliditätsgrad 

von 28 % kein Rentenanspruch bestehe, und nach Einwand vom 15. Dezember 

2010/31. Januar 2011, wonach dem Versicherten kein rentenausschliessendes 

Einkommen möglich sei, wies die IV-Stelle St. Gallen das Rentengesuch mit Verfügung 

vom 4. Februar 2011 ab (act. G 7.1/160 - 169).

A.d  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 8. März 2011 

mit den Anträgen, dem Versicherten seien berufliche Massnahmen und mindestens 

eine halbe Rente zu gewähren. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung und -pflege zu gewähren. Der Beschwerdeführer 

sei im bisherigen Beruf nicht mehr arbeitsfähig. Eine geeignete Arbeit habe er trotz 

RAV-Anmeldung und eigenen Bemühungen nicht finden können. Ebenso habe er sich 

in einem geeigneten Beruf nicht in rentenausschliessendem Ausmass eingliedern 

können. Es seien deshalb berufliche Massnahmen zu fordern. In medizinischer Hinsicht 

sei zunächst festzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht unter rheumatologischen 

Beschwerden leide. Vielmehr habe er orthopädische Bewegungs- und 

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Haltungsprobleme, weshalb er weitgehend keine manuelle Tätigkeit mehr ausüben 

könne. Die massive Betroffenheit der rechten oberen Extremität wirke sich namentlich 

bei den für den Beschwerdeführer in Frage kommenden Hilfstätigkeiten erschwerend 

aus. Das Gutachten überzeuge auch aus psychiatrischer Sicht nicht, foutiere es sich 

doch um die schwere Depression. Im Weiteren überzeuge auch die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht, da der Beschwerdeführer neben der 

Grundeinschränkung der Leistungserbringung wegen der Hand- und Armbetroffenheit 

zusätzlich Pausen einlegen müsse und auch in psychischer Hinsicht angeschlagen sei. 

Schliesslich sei der Einkommensvergleich zu beanstanden. Der Beschwerdeführer 

habe unterdurchschnittlich verdient, als mindestens Teilinvalider würde er erst recht 

unterdurchschnittlich verdienen. Allein die Parallelisierung der Einkommen würde zu 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % führen (act. G 1).

A.e  Mit Beschwerdeantwort vom 26. April 2011 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers umfasse das 

Fachgebiet der Rheumatologie nicht nur entzündlich-rheumatische Erkrankungen, 

sondern es fielen auch degenerativ-rheumatische Erkrankungen wie etwa Arthrosen 

oder Bandscheibenabnützungen, aber auch postoperative und posttraumatische 

Zustände nach Unfällen in dieses Fachgebiet. Vor diesem Hintergrund sei nicht zu 

beanstanden, dass bei der zweiten Begutachtung für die Beurteilung des Zustands 

nach Unfall und mehreren Operationen am rechten Handgelenk ein Rheumatologe 

beigezogen worden sei, zumal dessen Beurteilung weitestgehend mit derjenigen des 

SUVA-Kreisarztes übereinstimme. In somatischer Hinsicht sei von einer erheblichen 

Verschlechterung des Zustands an der rechten Hand seit der Leistungsabweisung vom 

17. Juli 2007 auszugehen. In psychischer Hinsicht sei festzustellen, dass die vom 

gutachterlichen Abklärungsergebnis abweichenden Berichte des Psychiatriezentrums 

Wattwil und des Hausarztes nicht geeignet seien, zu einer anderen Beurteilung zu 

führen. Im Übrigen seien die für die Annahme einer invalidisierenden Wirkung einer 

Schmerzverarbeitungsstörung erforderlichen Kriterien nicht erfüllt. Dem ABI-Gutachten 

komme in Bezug auf die Tatsachenfeststellung voller Beweiswert zu, es bestehe jedoch 

kein Raum für die Annahme einer psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit. Mithin 

resultiere eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Beim Einkommensvergleich sei von den 

Werten gemäss Bundesgerichtsentscheid vom 17. Juni 2009 auszugehen, woraus sich 

ein Invaliditätsgrad von 33 % ergebe. Schliesslich bestehe kein Anspruch auf eine 

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Umschulung, da nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit das Nachholen der 

ordentlichen Schulbildung sowie die Gewährung einer erstmaligen beruflichen 

Ausbildung nicht in Betracht falle. Der Beschwerdeführer könne auch ohne berufliche 

Massnahmen ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen (act. G 7).

A.f   Mit Replik vom 7. Juli 2011 macht der Rechtsvertreter geltend, es sei gemäss 

Angaben der SUVA über den versicherten Verdienst von einem Valideneinkommen von 

Fr. 65'032.-- auszugehen. Nachdem der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausüben könne, sei sodann ein Maximalabzug von 25 % vom 

Tabellenlohn vorzunehmen. Allein schon auf dieser Basis bestehe mindestens ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente (act. G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine 

Duplik (act. G 15).

 

Erwägungen:

1.       

1.1   Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (in der 

ab 1. Januar 2008 gültigen Fassung), wenn die versicherte Person mindestens zu 70 

%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 % invalid ist. Liegt 

ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, wird eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Viertelsrente zugesprochen. Eine Invalidität 

von weniger als 40 % wird von der Invalidenversicherung rentenmässig nicht 

entschädigt.

1.2   Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität 

bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

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geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.       

2.1   In medizinischer Hinsicht stützte die Beschwerdegegnerin die angefochtene Ver­

fügung auf das ABI-Gutachten vom 29. Juni 2010 ab. In somatischer Hinsicht bringt 

der Rechtsvertreter zunächst vor, die Handbeschwerden des Beschwerdeführers fielen 

nicht in das Fachgebiet der Rheumatologie. Der Beschwerdeführer habe an der rechten 

oberen Extremität und am rechten Unterarm orthopädische Bewegungs- und 

Haltungsprobleme, weshalb er weitgehend keine manuelle Tätigkeit ausüben könne, 

bei der diese rechte Extremität beansprucht werde. Unbestrittenermassen leidet der 

Beschwerdeführer an Beschwerden des Bewegungsapparats. Die Orthopädie erkennt 

und behandelt die Funktionsstörungen des muskulo-skelettären Systems. Dazu 

gehören der Stützapparat (Knochenskelett mit Gelenken und Bändern), die 

Bewegungsmotoren (quer gestreifte Muskulatur mit zugehörigen Sehnen), der 

Steuermechanismus (Nervensystem mit motorischen, sensiblen und zentralen 

Anteilen), die Versorgung (Gefässe) und die Schutzbedeckung (Haut [Alfred M. 

Debrunner, Orthopädie, Orthopädische Chirurgie, 4. Aufl., 2002]). Auch die 

Rheumatologie befasst sich unter anderem mit der Diagnose und Therapievon 

degenerativen Erkrankungen der Gelenke, der Wirbelsäule sowie des Gleitgewebes 

(z.B. Wirbelsäulensyndrome). Zur rheumatologischen Begutachtung kommen alle 

rheumatischen Krankheiten, die einen chronischen Verlauf nehmen und mit bleibendem 

Funktionsverlust des Bewegungsapparats einhergehen (M. Franke, Erkrankungen des 

Bewegungsapparates, in: H. H. Marx [Hrsg.], Medizinische Begutachtung, Grundlagen 

und Praxis, 6. Aufl., 1992, S. 368 und 376). Mithin besteht eine gewisse 

Überschneidung der beiden Fachgebiete. Nachdem auch die rheumatologische 

Fachperson in der Lage ist, die bildgebenden Verfahren des Bewegungsapparats zu 

interpretieren, spricht nichts gegen eine entsprechende Untersuchung. Jedenfalls 

scheint sich für die Einschätzung der funktionellen Auswirkungen von 

Beeinträchtigungen des Bewegungsapparats der Beizug der Rheumatologie 

durchzusetzen. Zudem ist es das Recht - wenn nicht gar die Pflicht - der 

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Gutachtenstelle, vor Erledigung des Auftrags gegebenenfalls ihre fachlich begründete 

Vorstellung über ein sinnvoll definiertes Mandat kundzutun (9C_134/2011 E. 3.3 f.). 

Grundsätzlich ist es damit Sache der Gutachtenstelle, zu entscheiden, in welche 

medizinischen Fachgebiete die geklagten Beschwerden einer versicherten Person 

gehören. Aus dem Gutachten ist sodann nicht ersichtlich, und wird vom 

Rechtsvertreter auch nicht behauptet, dass der rheumatologische Gutachter konkret 

nicht in der Lage gewesen wäre, die Untersuchung der Hand und der Schulter 

fachgerecht durchzuführen. Ebenso werden keine Gründe geltend gemacht oder sind 

ersichtlich, dass der Gesundheitszustand am rechten Handgelenk weiterer Abklärung 

(etwa neuer Röntgenbilder) bedürfte. Vielmehr besteht diesbezüglich eine gesicherte 

und unbestrittene Situation, weshalb auf das Gutachten abzustellen ist.

2.2   In psychiatrischer Hinsicht macht der Rechtsvertreter im Wesentlichen geltend, 

entgegen der Ansicht der ABI sei von einer schweren Depression auszugehen. Dazu 

liegen zwei Berichte des psychiatrischen Zentrums Wattwil (Dres. B.____ und C.____) 

vom 11. Januar 2010 und vom 6. Mai 2010 bei den Akten. Während die behandelnden 

Ärzte in ihrem ersten Bericht noch eine seit vielen Jahren bestehende mittelgradige 

depressive Episode (F32.1) sowie eine seit mehreren Jahren bestehende chronifizierte 

Schmerzstörung diagnostizierten, gingen sie nachher von einer rezidivierenden 

depressiven Störung (F33.8) mit wechselnden mittelgradigen bis starken und teils sehr 

starken depressiven Anteilen aus. Es liege ein chronisches Zustandsbild mit 

wechselhaften Phasen der depressiven Ausprägung vor (act. G 7.1/141 und 165.2 f.). 

Demgegenüber diagnostizierte der psychiatrische Gutachter lediglich eine leichte 

depressive Episode (F32.0) mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, während er die auch 

von ihm diagnostizierte Schmerzverarbeitungsstörung (F54) als ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit ansah. Der Gutachter äusserte sich zu den Ansichten der 

behandelnden Ärzte dahingehend, dass diagnostisch von einer leichten depressiven 

Episode auszugehen sei, die sich nur leicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirke. Die Hinweise der behandelnden Ärzte auf die schwere psychische 

Erkrankung der Ehefrau und den eigenen Alkoholkonsum (des Beschwerdeführers) 

genügten nicht für die Annahme einer mittelgradigen depressiven Störung mit starken 

bis sehr starken Anteilen (act. G 7.1/155.19). Nachdem aus den Berichten der Dres. 

B.____ und C.____ keine weiteren, vom Gutachter nicht berücksichtigten Gründe für die 

Annahme einer mittelschweren bis schweren psychischen Problematik dargelegt 

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werden, ist lediglich von einer anderen Beurteilung des gleichen Sachverhalts 

auszugehen, die zudem vom psychiatrischen Gutachter berücksichtigt wurde. Mithin 

ist auch in psychiatrischer Hinsicht auf das Gutachten abzustellen.

2.3   Im Weiteren macht der Rechtsvertreter geltend, die rheumatologische und 

psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzungen überzeugten nicht. So widerspreche sich 

der psychiatrische Gutachter, wenn er einerseits davon ausgehe, die Arbeitsfähigkeit 

sei aus psychiatrischer Sicht um 20 % eingeschränkt, dann aber gleich wieder davon 

ausgehe, die Arbeitsfähigkeit werde durch das psychische Leiden nicht zusätzlich 

beeinflusst. Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass der Gutachter die zweite Angabe 

mit der Einschränkung versah, die Arbeitsfähigkeit sei nicht zusätzlich (über die 

ohnehin aus somatischen Gründen bestehende) Arbeitsunfähigkeit hinaus 

eingeschränkt (act. G 7.1/155.25). Nachdem auch mit Blick auf die Rechtsprechung 

nicht von einer über die ohnehin anerkannte Arbeitsunfähigkeit hinaus gehende 

Beeinträchtigung auszugehen ist, hat es dabei sein Bewenden. Der ABI-Gutachter hielt 

eine Tätigkeit, bei der die rechte Hand lediglich noch für Hilfsfunktionen verwendet und 

nur sehr leicht belastet werde und keinen Krafteinsatz oder Rotationsbewegungen 

beinhalte, im Umfang von 80 % für zumutbar. Diese Einschätzung floss denn auch in 

die Konsensschätzung ein (act. G 7.1/155.22 und 55.24). Der SUVA-Gutachter 

umschrieb die zumutbare Tätigkeit ähnlich als leichte Tätigkeit, Feinarbeit oder 

Bedienung von leichten Gerätschaften (Druckknöpfe oder ähnliches), ohne Schläge, 

Vibrationen oder der Abforderung grosser Kraft. Die Arbeit sollte zudem nicht in kühler 

Umgebung zu verrichten sein. Dabei ging er von einer ganztägigen Präsenz aus, bei 

"eben" stark reduzierter Leistung (act. G 7.1/155.38). Damit meinte er wohl die 

umschriebene Einschränkung und nicht eine zusätzliche starke Leistungsreduktion 

(vermindertes Rendement). Werden die noch möglichen Tätigkeiten dahingehend 

umschrieben, dass der Einsatz der rechten Hand weitgehend vermieden wird, erscheint 

eine 80 %ige Leistungsfähigkeit plausibel. Damit stellt sich die Frage, ob solche 

Tätigkeiten auf dem für den Beschwerdeführer in Fragen kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise existieren. Dies wurde im Verfahren um die erstmalige 

Leistungszusprache (implizit) bejaht, stellte doch das Bundesgericht im Entscheid vom 

8. Juli 2009 für die Bestimmung des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne 

gemäss LSE ab (act. G 7.1/115.7 f.). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung geht 

sodann bei funktioneller Einhändigkeit, bei der die dominante Hand nur noch als 

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unbelastete Zudienhand gebraucht werden kann, grundsätzlich von der Verwertbarkeit 

der Resterwerbsfähigkeit aus, wobei die geringeren Verdienstmöglichkeiten mittels 

Abzug vom Tabellenlohn (Leidensabzug) zu berücksichtigen sind (z.B. Urteil vom 17. 

September 2008 [9C_418/2008] E. 3.2.2]). Mithin ist auch vorliegend davon 

auszugehen, dass die medizinisch mögliche Resterwerbsfähigkeit des 

Beschwerdeführers - obwohl sich die Situation an der Hand seit der Verfügung vom 17. 

Juli 2007 unbestrittenermassen verschlechtert hat - nach wie vor auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar ist.

2.4   In erwerblicher Hinsicht stützte die Beschwerdegegnerin den 

Einkommensvergleich auf das vom Bundesgericht im Entscheid vom 17. Juni 2009 

festgesetzte Valideneinkommen von Fr. 58'175.-- für das Jahr 2004. Diesen Wert 

passte sie der Nominallohnentwicklung an, so dass für das Jahr 2009 ein 

massgebendes Valideneinkommen von Fr. 62'923.-- resultierte. Für das 

Invalideneinkommen ging sie ebenfalls von dem vom Bundesgericht im genannten 

Entscheid festgelegten Wert von Fr. 48'669.-- bzw. - an die Nominallohnentwicklung 

angepasst - Fr. 52'642.-- aus. Dabei berücksichtigte sie gegenüber dem Tabellenwert 

einen Leidensabzug von 15 %, sodass bei einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit ein Wert von 

Fr. 42'114.-- und damit ein Invaliditätsgrad von 33 % resultierte. Dies ist im Ergebnis 

nicht zu beanstanden. Zwar hat sich gegenüber der Verfügung vom 17. Juli 2007 der 

Gesundheitszustand verschlechtert, sodass der Beschwerdeführer bei den für ihn 

nunmehr in Frage kommenden Stellen weiteren Einschränkungen unterliegt. Damit 

würde sich grundsätzlich ein höherer Leidensabzug rechtfertigen. Nachdem der 

Verschlechterung jedoch bereits bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung Rechnung 

getragen wurde, ist eine nochmalige Berücksichtigung dieses Umstands nicht 

angebracht. Es hat damit bei der Berechnung der Beschwerdegegnerin sein 

Bewenden, zumal auch der Beschwerdeführer keine konkreten Einwände dagegen 

vorbringt. Demgegenüber trifft der Einwand des Beschwerdeführers, er habe vor dem 

Unfall unterdurchschnittlich verdient, nicht zu, betrug doch der Durchschnittswert (LSE 

2004, TA1, Männer, Niveau 4, betriebsübliche Arbeitszeit) Fr. 57'258.-- (IVG-Ausgabe 

der Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2), während das letzte Einkommen des 

Beschwerdeführers im Jahr 2004 (Valideneinkommen) wie gesagt Fr. 58'175.-- betrug. 

Eine Parallelisierung der Einkommen entfällt daher.

3.     

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3.1   Schliesslich beantragt der Rechtsvertreter berufliche Massnahmen für den 

Beschwerdeführer. Dieser sei auf dem erlernten Beruf verunfallt und sei unstreitig zu 

mehr als 20 % arbeitsunfähig. Aus diesem Grund habe er Anspruch auf 

Umschulungsmassnahmen, die unverzüglich zu initialisieren seien. Diesbezüglich ist 

zunächst festzustellen, dass das Bundesgericht den Anspruch auf berufliche 

Massnahmen mit Entscheid vom 17. Juni 2009 - allerdings im Wesentlichen wegen des 

damals zu geringen Invaliditätsgrads von 16 % - abgelehnt hat. Im Zusammenhang mit 

der Befristung der Rente hielt es sodann fest, es seien keine Gründe ersichtlich, 

weshalb der Beschwerdeführer sein Leistungsvermögen im Rahmen der 

Selbsteingliederung nicht sogleich und ohne Eingliederungsmassnahmen auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt umsetzen könne (act. G 7.1/115.8 f.). Nachdem nunmehr 

die invaliditätsmässigen Voraussetzungen bei einem Invaliditätsgrad von 

anerkanntermassen 33 % erfüllt sind und der Beschwerdeführer damit nun deutlich 

über dem massgebenden Grenzwert von 20 % - und sogar in der Nähe eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrads - liegt, ist die Frage des Anspruchs auf 

berufliche Massnahmen, namentlich Umschulung neu zu prüfen.

3.2   Die Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort den Anspruch auf 

Umschulung mit der Begründung verneint, eine solche sei unverhältnismässig. Beim 

mittlerweile 43-jährigen Beschwerdeführer würde eine Umschulung das Nachholen der 

ordentlichen Schulbildung sowie eine erstmalige berufliche Ausbildung auf Kosten der 

IV voraussetzen. Dies würde dem Gleichwertigkeitsprinzip zuwiderlaufen. Dem ist 

jedoch entgegen zu halten, dass der Anspruch auf Umschulung - wie auch die 

Beschwerdegegnerin selber ausführt -, keine (in der Schweiz anerkannte) 

Erstausbildung voraussetzt, also auch ungelernten Versicherten offen steht. Wollte man 

der Argumentation der Beschwerdegegnerin folgen, würde dies darauf hinauslaufen, 

dass Personen ohne (Erst-)Ausbildung vom Anspruch auf Umschulung generell 

ausgeschlossen wären, was gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gerade nicht 

der Fall ist. Im Weiteren hat das Bundesgericht festgestellt, dass sich die 

Gleichwertigkeit der Ausbildung gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

nicht auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter 

Eingliederung zu erwartenden Verdienstmöglichkeiten bezieht (Urteil des Eidg. 

Versicherungsgerichts [heute Bundesgericht] vom 10. November 2005 [I 210/2005] E.

3.3.1 f.). Diesbezüglich gilt es zu bedenken, dass gerade Versicherte ohne 

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Rentenanspruch besonders darauf angewiesen sind, ein möglichst dem ursprünglichen 

Verdienst entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen.

3.3   Der Beschwerdeführer kann unbestrittenermassen nicht mehr in seiner 

angestammten, körperlich schweren Tätigkeit auf dem Bau arbeiten. Vielmehr ist er auf 

körperlich leichte Tätigkeiten, die möglichst einhändig (linkshändig) auszuführen sind, 

angewiesen. Mithin kann nicht zum vornherein ausgeschlossen werden, dass er 

berufliche Massnahmen benötigt. Im Weiteren erscheint eine mögliche Umschulung 

auch in Anbetracht des Alters des Beschwerdeführers nicht als unverhältnismässig. 

Wie bereits erwähnt, schliesst sodann der Umstand, dass der Beschwerdeführer keine 

(in der Schweiz anerkannte) Berufsausbildung abgeschlossen hat, den 

Umschulungsanspruch nicht von vornherein aus. Inwiefern eine angemessene 

Umschulung (die nicht nur langjährige Grundausbildungen umfasst, sondern jede 

Massnahme, die geeignet ist, der betroffenen Person eine ihrer früheren annähernd 

gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln [I 210/2005 E. 3.3.1]) das Nachholen 

der ordentlichen Schulbildung (die der Beschwerdeführer im Übrigen in Montenegro 

absolviert hat [vgl. act. G 7.1/112.5]) erfordern soll, ist nicht nachvollziehbar. Nachdem 

die Beschwerdegegnerin bislang keinen Eingliederungsplan auf der Grundlage einer 

konkreten, die spezifischen Verhältnisse des Beschwerdeführers einbeziehenden 

berufsberaterischen Abklärung evaluiert hat, kann zum jetzigen Zeitpunkt auch noch 

nicht gesagt werden, welcher konkreten Massnahmen der Beschwerdeführer bedarf. 

Dies ist nachzuholen. Die Sache ist dementsprechend zur Abklärung und allfälligen 

Vornahme von beruflichen Massnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.       

4.1   Die Beschwerde ist insoweit teilweise gutzuheissen, als die Beschwerdegegnerin 

den bislang nicht verfügungsweise festgestellten Anspruch auf berufliche Massnahmen 

(Umschulung) zu prüfen hat. Im Übrigen, d.h. in Bezug auf die Rentenfrage 

(angefochtene Verfügung vom 4. Februar 2011), ist die Beschwerde abzuweisen. In 

Bezug auf die Verfahrenskosten ist von einem hälftigen Obsiegen des 

Beschwerdeführers auszugehen.

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4.2   Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Sie sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen.

4.3   Der Beschwerdeführer obsiegt nur zur Hälfte. Es rechtfertigt sich demnach, den 

Parteien die Gebühr im Umfang von je Fr. 300.-- aufzuerlegen. Zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege mit Präsidialverfügung vom 30. Mai 2011 ist der 

Beschwerdeführer von der Bezahlung seines Teils der Gerichtsgebühr zu befreien. 

Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, kann er allerdings zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden; Gleiches gilt für die Auslagen für 

die Vertretung (Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

4.4   Der Beschwerdeführer hat bei teilweisem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Rechtsvertreter hat keine Honorarnote 

eingereicht. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Es rechtfertigt sich, die 

Beschwerdegegnerin zur Ausrichtung einer (anteilsmässigen) Parteientschädigung von 

Fr. 1'750.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu verpflichten. Für die restlichen 

Kosten hat zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung der Staat 

den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers zu entschädigen, wobei das Honorar um 

einen Fünftel herabgesetzt wird (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG/SG; sGS 963.70). Der Staat 

hat somit eine Entschädigung von Fr. 1'400.-- zu bezahlen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Sache zur Prüfung von beruf­

lichen Massnahmen im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- 

befreit; die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.--.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'750.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.      Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Fr. 1'400.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.02.2013
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Art. 17 IVG. Rente. Umschulung. Bei einem Invaliditätsgrad von 33 % besteht kein Anspruch auf eine Rente. Indessen kann der Anspruch auf Umschulung auch bei einem ungelernten Versicherten nicht von vornherein mit der Argumentation verneint werden, eine solche sei unverhältnismässig. Vielmehr sind die konkreten Umstände zu würdigen, was die Beschwerdegegnerin bislang unterlassen hat. Rückweisung zur Prüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Februar 2013, IV 2011/104).

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		2025-07-19T11:01:02+0200
	"9001 St.Gallen"
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