# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d1130b5-ce67-55e7-9bff-18aab165dc88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.10.2011 IV 2009/393
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-393_2011-10-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/393

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 24.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2011
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Keine relevante gesundheitliche 
Verschlechterung seit der VerlaufsArt. 15 ff. IVG. Berufliche Massnahmen. 
Nichteintreten mangels Anfechtungsgegenstands (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2011, IV 
2009/393).begutachtung ausgewiesen. Bestimmung des Validen- und 
Invalideneinkommens.

Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2011

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 24. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.     

A.a   Am 20. Mai 2004 stürzte A.___ in einem anfahrenden Kleinbus und zog sich 

Prellungen an der linken Schulter und der linken Hüfte zu (act. G 4.16-4). Die 

Versicherte meldete sich am 20. August 2004 erstmals zum Bezug von IV-

Rentenleistungen an (act. G 4.3). Vom 9. bis 28. Mai 2005 befand sich die Versicherte 

zur Rehabilitation in der Klinik Valens. Die dort behandelnden medizinischen 

Fachpersonen diagnostizierten ein Fibromyalgie-Syndrom, eine Periarthropathia 

humeroscapularis tendinopathica links, ein cervicocephales Schmerzsyndrom, ein 

chronisches lumbales Schmerzsyndrom, unklare Leberwerterhöhungen und Lipase 

sowie eine leicht- bis mittelgradige Depression (Austrittsbericht vom 17. Juni 2005, act. 

G 4.29-27). Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 16. August 2005 in der 

ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (orthopädisch-

psychiatrisch) untersucht. Die Experten kamen im Gutachten zum Schluss, dass die 

Versicherte mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an chronischen Schulterschmerzen 

links (ICD-10: M79.6) sowie an einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom 

ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5) leide. Für die angestammte Tätigkeit als 

Pflegehilfe bescheinigten sie eine volle Arbeitsunfähigkeit. Für leidensangepasste 

Tätigkeiten verfüge die Versicherte über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (act. 

G 4.28-20 ff.). Gestützt auf diese gutachterliche Einschätzung lehnte die IV-Stelle einen 

Rentenanspruch der Versicherten ab (Verfügung vom 17. November 2005, act. G 4.43, 

und Einspracheentscheid vom 5. März 2007, act. G 4.56).

A.b   Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, meldete die 

Versicherte in deren Auftrag am 28. März 2007 erneut zum Bezug von IV-Leistungen an 

(act. G 4.59). Er berichtete am 5. Juli 2007, dass die Versicherte an chronischen 

Schmerzen in der linken Schulter, Hüfte und Knie, an einer Innenohrschwerhörigkeit 

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links, einer reaktiven Depression sowie einer Fibromyalgie leide, und bescheinigte ihr 

eine 20%ige Restarbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten (act. G 4.69).

A.c   Am 12. August 2008 nahm die ABI eine polydisziplinäre (internistische, 

psychiatrische und orthopädische) Verlaufsbegutachtung vor. Die Experten stellten im 

Verlaufsgutachten vom 11. September 2008 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit: leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0), eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), chronische Schulterschmerzen links 

sowie ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe im Vergleich zur Vorbegutachtung im August 2005 neu 

eine 20%ige Leistungseinbusse für somatisch leidensangepasste Tätigkeiten (act. 

G 4.81-22 ff.).

A.d   Im Vorbescheid vom 8. Januar 2009 ermittelte die IV-Stelle einen nicht 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 37% und stellte die Abweisung des 

Rentenbegehrens in Aussicht (act. G 4.89). Dagegen erhob die Versicherte am 

9. Januar 2009 Einwand (act. G 4.90; ergänzende Begründung vom 9. Februar 2009, 

act. G 4.92). Am 16. Februar 2009 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem 

Vorbescheid, dass das Rentengesuch abgewiesen werde (act. G 4.93).

A.e   Gegen die Verfügung vom 16. Februar 2009 erhob die Versicherte am 17. März 

2009 Beschwerde (act. G 4.101). Mit Verfügung vom 15. Mai 2009 widerrief die IV-

Stelle die Verfügung vom 16. Februar 2009 (act. G 4.119; zum Abschreibungsbeschluss 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2009, IV 2009/98, vgl. 

act. G 4.128).

A.f    Im Vorbescheid vom 22. Juli 2009 ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad 

von 35% (act. G 4.132). Dagegen erhob die Versicherte am 28. August 2009 Einwand 

(act. G 4.134). Am 31. August 2009 reichte sie einen Bericht des Psychiatrischen 

Zentrums St. Gallen vom 20. August 2009 ein (act. G 4.136; zu den ergänzenden 

Angaben des Psychiatrischen Zentrums vom 28. August 2009 vgl. act. G 4.141). Die 

behandelnden Psychiater stellten darin die Diagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: 

F33.11). Es bestünde keine nennenswerte Restarbeitsfähigkeit mehr (act. G 4.135). Der 

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RAD-Arzt hielt in der Stellungnahme vom 11. September 2009 fest, dass sich aus dem 

Bericht des Psychiatrischen Zentrums vom 20. August 2009 im Vergleich zur ABI-

Verlaufsbegutachtung keine wesentliche gesundheitliche Verschlechterung ergebe (act. 

G 4.142).

A.g   Mit Verfügung vom 24. September 2009 lehnte die IV-Stelle einen 

Rentenanspruch der Versicherten ab (act. G 4.143).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 24. September 2009 richtet sich die Beschwerde vom 

8. Oktober 2009. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache mindestens einer 

Viertelsrente. Die Beschwerdegegnerin sei weiter zu verpflichten, geeignete berufliche 

Massnahmen zu gewähren. Eventualiter sei die Streitsache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie nach zusätzlichen Abklärungen neu entscheide. Im 

Wesentlichen bringt die Beschwerdeführerin vor, dass sich ihr Gesundheitszustand seit 

der ABI-Verlaufsbegutachtung verschlechtert habe. Ferner habe die 

Beschwerdegegnerin zu Unrecht keine beruflichen Massnahmen gewährt. Des 

Weiteren kritisiert die Beschwerdeführerin die Berechnung des Validen- und 

Invalideneinkommens (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 5. Januar 

2010 die Beschwerdeabweisung. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass eine 

gesundheitliche Verschlechterung seit der ABI-Verlaufsbegutachtung nicht 

ausgewiesen und bei der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit auf das 

Verlaufsgutachten vom 11. September 2008 abzustellen sei. Das Valideneinkommen 

sei korrekt gestützt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin ermittelt worden. 

Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei zu Recht kein Tabellenlohnabzug 

gewährt worden (act. G 4).

B.c   In der Replik vom 15. Februar 2010 hält die Beschwerdeführerin vollumfänglich an 

ihrer Beschwerde fest (act. G 10).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf eine begründete Duplik verzichtet (act. G 12).

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B.e   Das Gericht zog die seit Verfügungserlass ergangenen Akten der 

Beschwerdegegnerin betreffend berufliche Massnahmen bei (act. G 19 und 19.1). Die 

Beschwerdeführerin reichte dazu am 28. September 2011 eine Stellungnahme ein (act. 

G 21).

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

24. September 2009 (act. G 4.143) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, 

der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 begonnen hat (Neuanmeldung vom 28. März 2007, act. G 4.59). Daher 

ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. 

Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf 

die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 

445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese 

übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen insoweit keine materiellrechtlichen Folgen, 

als die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

gebracht hat. Neu normiert wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, 

der, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 

Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 6 Monate nach Geltendmachung 

des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht (zur bis 31. Dezember 

2007 gültigen Rechtslage vgl. Art. 48 Abs. 2 aIVG). Da ein allfälliger Rentenanspruch im 

vorliegend zu beurteilenden Fall vor dem 1. Januar 2008 entsteht (vgl. nachstehende 

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E. 6), wirkt sich diese Neuerung auf den hier zu prüfenden Fall nicht aus (IV-

Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007; Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5, E. 2, bestätigt in Urteil des 

Bundesgerichts vom 12. Februar 2010, 9C_1029/09). Nachfolgend werden die seit 

1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, sofern 

nicht anders vermerkt.

2.      

Gegenstand der angefochtenen Verfügung und damit auch Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens bildet der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Nicht 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildete der Anspruch auf berufliche 

Massnahmen. Dieser ist auch nach dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" nicht 

notwendigerweise deren Gegenstand, da bei der Beschwerdeführerin mit Blick auf ihre 

berufliche Biographie lediglich ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung bestand (vgl. act. 

G 19.1-11) und die Arbeitsvermittlung nicht unter den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" fällt; sie hat keinen Einfluss auf einen allfälligen Rentenanspruch (Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2010, IV 2009/78, E. 2 mit 

Hinweis). Soweit die Beschwerdeführerin die Gewährung beruflicher Massnahmen 

beantragt, ist demnach mangels Anfechtungsgegenstands auf die Beschwerde nicht 

einzutreten.

3.       Zu prüfen ist daher nachfolgend der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

3.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 

Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

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eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine 

Viertelsrente.

3.2    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4).

4.      

4.1    In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Verfügung auf das ABI-

Verlaufsgutachten vom 11. September 2008. Darin haben die Experten der 

Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigt (act. G 4.81-24). Das ABI-Verlaufsgutachten 

erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweiskräftige 

Gutachten (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Damit geht einher, dass die 

Beschwerdeführerin keine substantiierten Rügen gegen das ABI-Verlaufsgutachten 

vorbringt.

4.2    Die Beschwerdeführerin stellt sich aber auf den Standpunkt, dass sich ihr 

psychischer Gesundheitszustand seit dem ABI-Gutachten verschlechtert habe (act. 

G 1, S.  4). Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die Beurteilung durch das 

Psychiatrische Zentrum St. Gallen vom 20. August 2009 (Aufenthalt in der 

Kurzzeittherapie-Station vom 17. Juli bis 20. August 2009, act. G 4.135; vgl. auch das 

ergänzende Schreiben vom 28. August 2009, act. G 4.137).

4.2.1           Die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums St. Gallen erhoben bei Austritt 

folgenden psychopathologischen Status: Wache, bewusstseinsklare, zu allen 

Qualitäten orientierte, gepflegte Patientin. Konzentration und Merkfähigkeit unauffällig. 

Formales Denken geordnet und kohärent, weniger grüblerisch. Im inhaltlichen Denken 

keine Hinweise auf Wahn, Halluzinationen, Ich-Störungen oder Zwänge. Affektiv 

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ausgeglichen bei noch reduzierter Schwingungsfähigkeit, zeitweise aufbrausend, sich 

stark abgrenzend. Psychovegetativ keine Ein- und Durchschlafstörungen sowie guter 

Appetit. Psychomotorisch ruhig. Keine Hinweise auf akute Suizidalität oder 

Fremdgefährdung (act. G 4.135-3).

4.2.2           Damit decken sich die Befunde des psychiatrischen ABI-

Verlaufsgutachters: Die Explorandin "sprach mit normaler Stimme, wirkte resigniert und 

enttäuscht. […] Die Klagen ihrer körperlichen Beschwerden waren diffus. Neben ihren 

Schmerzen klagte sie über Verstimmungszustände mit auch aggressiver Gestimmtheit, 

vegetativen Symptomen wie Schwitzen und zum Teil Ängsten sowie nächtliche 

Schlafschwierigkeiten. Die Stimmung war depressiv. Mimik und Gestik waren leicht 

herabgesetzt. Die affektive Modulationsfähigkeit war eingeschränkt. […]. Sie war 

bewusstseinsklar und allseits orientiert. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das 

Gedächtnis waren nicht beeinträchtigt. Das Denken war formal unauffällig. Inhaltlich 

waren depressive Gedanken erkennbar. Wahnhafte Gedanken, Sinnestäuschungen, 

Halluzinationen und Ich-Störungen waren nicht vorhanden" (act. G 4.81-13 f.). Bei 

diesen mit den Angaben der behandelnden Psychiater übereinstimmenden 

Feststellungen des psychiatrischen ABI-Verlaufsgutachters ist eine wesentliche, 

dauerhafte gesundheitliche Verschlechterung zu verneinen. Ergänzend ist darauf 

hinzuweisen, dass auch der im Austrittsbericht vom 20. August 2009 festgehaltene 

psychopathologische Status bei Eintritt (vgl. act. G 4.135-2) im Vergleich zum 

Verlaufsgutachten keine erheblichen Abweichungen aufweist. Zumindest kann aber mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine über drei Monate andauernde wesentliche 

gesundheitliche Verschlechterung im Sinn von Art. 88a IVV verneint werden.

4.2.3           Vor diesem Hintergrund vermag auch die im Austrittsbericht vom 

20. August 2009 vorgenommene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ("besteht keine 

nennenswerte Arbeitsfähigkeit, es ist auch keine Bereitschaft erkennbar, zudem dürften 

die Chancen auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden aufgrund des Alters der 

Patientin nicht gross sein", act. G 4.135-4) keinen Zweifel an der 

verlaufsgutachterlichen Einschätzung zu begründen. Dies umso weniger, als die 

Beurteilung der behandelnden Psychiater hauptsächlich auf der Einstellung der 

Beschwerdeführerin ("keine Bereitschaft") sowie ihr fortgeschrittenes Alter fusst und sie 

sich mit der verlaufsgutachterlichen Einschätzung nicht auseinandersetzt. Ferner 

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erscheint eine volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche Arbeitstätigkeit mit Blick auf die 

erhobenen psychopathologischen Befunde (act. G 4.135-2 ff.) nicht nachvollziehbar.

5.      

Ausgehend von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bleiben damit die erwerblichen Auswirkungen der eingeschränkten Leistungsfähigkeit 

im Rahmen eines Einkommensvergleichs (vgl. hierzu Art. 16 ATSG) zu prüfen.

5.1    Gemäss Art. 16 ATSG richtet sich das Valideneinkommen danach, was eine 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Massgebend 

für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen 

Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns verdient 

hätte. Dabei ist in der Regel vom zuletzt - d.h. vor dem Beginn der ganzen oder 

teilweisen Arbeitsunfähigkeit erzielten - (Brutto-)Verdienst auszugehen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. September 2009, 8C_143/2009, E. 2.2.1). Vorliegend beginnt 

ein allfälliger Rentenanspruch im Jahr 2007 (vgl. nachstehende E. 6). Aus der 

detaillierten Gehaltsberechnung der ehemaligen Arbeitgeberin ergibt sich, dass die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2006 einen Jahreslohn von Fr. 65'000.-- erzielt hätte (act. 

G 4.115-2). Unter Berücksichtigung der entsprechenden Nominallohnentwicklung von 

+ 1,3% resultiert für das Jahr 2007 ein Einkommen von Fr. 65'845.--. Für das von der 

Beschwerdeführerin gestützt auf die nicht substantiierte "Basis der Lohnentwicklung im 

Pflegebereich" geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 78'000.-- bzw. 71'500.-- 

(act. G 1, S. 4 f.) bestehen keine überzeugenden Anhaltspunkte, zumal sich diese 

Beträge auch nicht der von ihr ins Feld geführten Verfügung der Unfallversicherung 

entnehmen lassen (worin für das Jahr 2005 von einem Valideneinkommen von 

Fr. 63'920.-- ausgegangen wurde [Fr. 4'873.-- x 13 plus Aufrechnung Teuerung 0,9% 

für 2005], act. G 1.5). Gestützt auf die plausiblen Angaben der ehemaligen 

Arbeitgeberin ist daher das Valideneinkommen für das Jahr 2007 auf Fr. 65'845.-- 

festzusetzen.

5.2    Ist wie im vorliegenden Fall kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, so ist zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne 

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abzustellen (vgl. BGE 129 V 475 E. 4.2.1). Gemäss Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, 

Total, Frauen, betrug im Jahr 2006 der aufgrund einer 40-Stundenwoche erhobene 

Monatslohn Fr. 4'019.--. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist dieser 

Lohn nicht an eine 43-Stundenwoche (act. G 4.156), sondern an die im Jahr 2007 

betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Bundesamt für Statistik, 

Betriebs-übliche Arbeitszeit) anzupassen. Daraus resultiert ein monatliches Einkommen 

von Fr. 4'190.-- bzw. ein jährliches von Fr. 50'280.-- für das Jahr 2006. Für das Jahr 

2007 ergibt sich unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 1,3% ein 

Einkommen von Fr. 50'934.--.

5.3    Wird zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellenlöhne 

abgestellt, so kann zusätzlich ein Abzug vom statistischen Lohn von maximal 25% 

vorgenommen werden (zum Abzug vom Tabellenlohn vgl. BGE 129 V 481 E. 4.2.3). 

Vorliegend erscheint aufgrund der leidensbedingten Beschränkungen der 

Beschwerdeführerin auf körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten in nicht lärmiger 

Umgebung (vgl. act. G 4.81-24) und des fortgeschrittenen Alters der 

Beschwerdeführerin (vgl. zur Benachteiligung von Personen ab 50 Jahren auch 

Bundesamt für Statistik, Erwerbstätigkeit der Personen ab 50 Jahren, 2008, S. 12) bzw. 

der ihr verbleibenden Aktivitätsdauer von weniger als fünf Jahren ein 

Tabellenlohnabzug von 10% als angemessen. Unter zusätzlicher Berücksichtigung der 

80%igen Restarbeitsfähigkeit resultiert damit ein Invalideneinkommen von Fr. 36'672.-- 

(Fr. 50'934.-- x 0.9 x 0.8), eine Erwerbseinbusse von Fr. 29'173.-- (Fr. 65'845.-- -

 Fr. 36'672.--) und ein Invaliditätsgrad von abgerundet 44% ([Fr. 29'173.-- / 

Fr. 65'845.--] x 100). Damit hat die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

6.      

Im Zusammenhang mit dem Rentenbeginn ist darauf hinzuweisen, dass gemäss 

aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der vorliegend anwendbaren, bis 31. Dezember 2007 

gültigen Fassung) die Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf für die Rentenentstehung 

relevant ist (BGE 130 V 99 E. 3.2 mit Hinweisen) und es zur Erfüllung des Wartejahres 

bei einer Wiederanmeldung genügt, wenn im Zeitpunkt der rechtsgenüglich erwiesenen 

Verschlechterung des Gesundheitszustands bzw. des festzusetzenden Rentenbeginns 

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das Wartejahr bestanden ist. Das Erfordernis des Wartejahres beginnt daher bei einer 

Wiederanmeldung grundsätzlich nicht von neuem (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 20. Juni 2003, I 285/02, E. 2.3; vgl. auch Urteile des 

Bundesgerichts vom 27. Dezember 2007, 9C_684/07, E. 2.3 f. sowie des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. September 2009, IV.

2008.00433, E. 4.1). Die ABI-Gutachter gingen davon aus, dass für die angestammte 

Tätigkeit seit dem 24. Mai 2004 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und für 

leidensangepasste Tätigkeiten ab März 2007 eine 80%ige Restarbeitsfähigkeit besteht 

(act. G 4.81-24). Unter Berücksichtigung von aArt. 29 IVG (in der bis 31. Dezember 

2007 gültigen Fassung) und der dreimonatigen Frist von Art. 88a Abs. 2 IVV beginnt 

daher der Rentenanspruch im Juni 2007.

7.      

7.1    In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 24. 

September 2009 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab Juni 2007 

eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie 

zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Auf den Antrag um Gewährung beruflicher Massnahmen ist nicht 

einzutreten.

7.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

7.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 24. 

September 2009 aufgehoben, und der Beschwerdeführerin wird mit Wirkung ab Juni 

2007 eine Viertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe 

sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Auf den Antrag um Gewährung beruflicher Massnahmen wird nicht 

eingetreten.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2011
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Keine relevante gesundheitliche Verschlechterung seit der VerlaufsArt. 15 ff. IVG. Berufliche Massnahmen. Nichteintreten mangels Anfechtungsgegenstands (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2011, IV 2009/393).begutachtung ausgewiesen. Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens.

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		2025-07-19T12:12:10+0200
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