# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2028c3f-5af5-5fec-bbf9-dd16013e4034
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** HG240148-O4
**Docket/Reference:** HG240148-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/HG240148-O4.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich

Geschäfts-Nr.: HG240148-O

U/ei

Mitwirkend: Oberrichter Dr. Stephan Mazan, Vizepräsident, und Oberrichter Ro-

land Schmid, die Handelsrichter Thomas Kraft, Walter Schläpfer und 

Stefan Vogler  sowie der Gerichtsschreiber Dr. Pierre Heijmen

Urteil vom 21. Mai 2025

in Sachen

A._____, 

Kläger

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

gegen

B._____ GmbH, 

Beklagte

betreffend Forderung

  
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Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 2)

"Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger

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-

CHF 38'000 nebst Zins von 25 % p.a. seit 1. April 2024;

CHF 38'000 nebst Zins von 25 % p.a. seit 1. Juli 2024;

CHF 9'967.21 nebst Zins von 25 % p.a. seit 26. Juli 2024;

CHF 800'000 nebst Zins von 25 % p.a. seit 26. Juli 2024;

zu bezahlen;

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten 
der Beklagten."

Sachverhalt und Verfahren

A.

a.

Sachverhaltsübersicht

Parteien und ihre Stellung

Der Kläger ist eine natürliche Person.

Die Beklagte ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach deutschem Recht 

mit Sitz in C._____ (Deutschland). Sie bezweckt den Erwerb von Vermögen sowie 

das Halten und Verwalten eigenen Vermögens, den Erwerb, das Halten und das 

Verwalten von Gesellschaften oder Beteiligungen an Gesellschaften (act. 1 Rz. 12; 

act. 3/2).

b.

Prozessgegenstand

Gegenstand des Prozesses bilden Forderungen des Klägers aus einem Darlehens-

vertrag mit der Beklagten. Mit der vorliegenden Klage verlangt der Kläger die Rü-

ckzahlung der ausgezahlten Darlehenssumme in Höhe von CHF 800'000.–, die Be-

zahlung  von  vertraglich  vereinbarten  Darlehenszinsen  von 

insgesamt 

CHF 85'967.21 sowie Verzugszinsen (act. 1 Rz. 1 ff.).

B.

Prozessverlauf 

Am 16. September 2024 reichte der Kläger die vorliegende Klage mit eingangs ge-

nannten  Rechtsbegehren  ein  (act. 1;  act. 2;  act. 3/1-23).  Mit  Verfügung  vom 

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18. September  2024  setzte  das  Gericht  ihm  Frist  zur  Leistung  eines  Kostenvor-

schusses von CHF 28'000.– an (act. 5). Nach fristgerechter Leistung des Kosten-

vorschusses (act. 7) setzte das Gericht der Beklagten mit Verfügung vom 24. Sep-

tember 2024 – unter Hinweis auf die Säumnisfolgen – Frist zur Klageantwort und 

Bezeichnung  eines  Zustelldomizils  in  der  Schweiz  an  (act. 8).  Diese  Verfügung 

konnte der Beklagten am 17. Januar 2025 auf dem Rechtshilfeweg zugestellt wer-

den (act. 9B). Nachdem sich die Beklagte innert Frist nicht vernehmen liess, setzte 

das Gericht ihr mit Verfügung vom 26. März 2025 eine Nachfrist an (act. 10), wobei 

ihr die besagte Verfügung am tt.mm.2025 mittels Publikation im Schweizerischen 

Handelsamtsblatt  eröffnet  worden  ist  (act. 12).  Die  Beklagte  liess  sich  bis  heute 

nicht vernehmen.

Erwägungen

1.

Formelles

1.1. Öffentliche Bekanntmachung

Die Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden hat durch einge-

schriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung zu 

erfolgen (Art. 138 Abs. 1 ZPO). In Ausnahmefällen kann die Zustellung auch durch 

öffentliche Publikation erfolgen, etwa dann, wenn eine Partei mit Wohnsitz oder Sitz 

im Ausland entgegen der Anweisung des Gerichts kein Zustellungsdomizil in der 

Schweiz bezeichnet (Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO).

Nachdem der Beklagten die Verfügung vom 24. September 2024 auf dem Rechts-

hilfeweg zugestellt werden konnte und sie entgegen der Anweisung des Gerichts 

kein Zustellungsdomizil in der Schweiz bezeichnete, rechtfertigte es sich, die Ver-

fügung vom 26. März 2025 i.S.v. Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO öffentlich bekanntzuma-

chen. In Anwendung von Art. 141 Abs. 2 ZPO gelten sie jeweils am Tag der Publi-

kation als der Beklagten zugestellt.

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1.2. Versäumte Klageantwort

Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageantwort 

einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage 

soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzungen nicht 

eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf 

die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick 

auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hin-

aus –, dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptun-

gen  keine  erheblichen  Zweifel  hat  (Art. 153  Abs. 2  ZPO).  Unter  den  gegebenen 

Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klage-

begehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht 

rechtshemmende,  rechtshindernde  und  rechtsaufhebende  Tatsachen  zu  berück-

sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus 

den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das 

Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von 

Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das 

Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder of-

fensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung 

in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will 

(Art. 153 Abs. 2 ZPO; BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; BSK ZPO-WILLISEGGER, Art. 223 

N 17 ff.; DIKE Komm. ZPO-PAHUD, Art. 223 N 3 ff.).

Da die Beklagte innert (Nach-)Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist andro-

hungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen 

grundsätzlich als unbestritten zu gelten. Wie sogleich zu zeigen ist, erweist sich die 

Sache als spruchreif.

1.3. Prozessvoraussetzungen

Die internationale und örtliche Zuständigkeit des Handelsgerichts Zürich ist gestützt 

auf  die  im  Darlehensvertrag  geschlossene  Gerichtsstandsvereinbarung  gegeben 

(act. 3/1 S. 4; Art. 23 LugÜ). Die sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichtes ist 

ebenfalls gegeben, da die Beklagte in einem mit dem schweizerischen Handelsre-

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gister vergleichbaren ausländischen Register eingetragen ist, der hier zu beurtei-

lende Streit die geschäftlichen Tätigkeiten der Beklagten betrifft und der Streitwert 

CHF 30'000.– übersteigt (Art. 6 Abs. 2 und 3 ZPO i.V.m. § 44 lit. b GOG).

Die übrigen Prozessvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass; auf 

die Klage ist mithin einzutreten.

2.

Unbestrittener Sachverhalt

Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung des Klägers, an deren Richtigkeit 

zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Übereinstimmung mit 

den  von  ihr  eingereichten  Urkunden  (act. 3/1-23),  ist  von  folgendem  Sachverhalt 

auszugehen:

Am 3. Oktober 2023 schloss der Kläger (als Darlehensgeber) mit der Beklagten (als 

Darlehensnehmerin) einen Darlehensvertrag mit einer festen Laufzeit bis 31. März 

2025. Die Darlehenssumme belief sich auf CHF 500'000.–, mit der Option auf wei-

tere CHF 500'000.–. Der Geschäftsführer der Beklagten verpflichtete sich für die 

Zins- und Darlehensrückzahlung eine Sicherheit zu leisten. Als Darlehenszins wur-

den  19%  p.a.  vereinbart,  welcher  quartalsweise  geschuldet  und  erstmalig  am 

31. Dezember 2023 zu zahlen war. Der Verzugszins wurde auf 40% festgelegt. Fer-

ner wurde dem Darlehensgeber ein ausserordentliches Kündigungsrecht bei allge-

meiner Zahlungseinstellung der Beklagten eingeräumt (act. 1 Rz. 18 ff.; act. 3/1).

In  der  Folge  überwies  der  Kläger  am  10. Oktober  2023,  20. Oktober  2023  und 

15. Dezember 2023 eine Summe von insgesamt CHF 800'000.– an die Beklagte 

(act. 1 Rz. 24; act. 3/8). Nachdem die Beklagte die Darlehenszinsen ab dem ersten 

Quartal 2024 nicht mehr bezahlte und auch die vertraglich vereinbarte Sicherheit 

nicht geleistet wurde, kündigte der Kläger den Darlehensvertrag am 24. Juli 2024 

fristlos aus wichtigem Grund und forderte die umgehende Rückzahlung der ausge-

zahlten Darlehenssumme in Höhe von CHF 800'000.– sowie die Bezahlung der bis 

dahin  aufgelaufenen  Darlehens-  und  Verzugszinsen.  Das  Kündigungsschreiben 

ging der Beklagten am 26. Juli 2024 zu (act. 1 Rz. 53-54; act. 3/22). Bis heute hat 

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die Beklagte weder das Darlehen zurückgezahlt noch weitere Darlehens- bzw. Ver-

zugszinszahlungen geleistet.

3.

Ansprüche des Klägers

3.1. Anwendbares Recht

Die  Parteien  haben  auf  Seite  4  des  Darlehensvertrags  eine  Rechtswahl  nach 

Art. 116 IPRG zugunsten des schweizerischen Rechts getroffen (vgl. act. 3/1 S. 4), 

weshalb dieses vorliegend zur Anwendung kommt.

3.2. Darlehenssumme und Darlehenszinsen

Der Kläger fordert die Rückzahlung des Darlehens in der Höhe von CHF 800'000.– 

sowie  Darlehenszinsen  zu  einem  Zinssatz  von  19%  für  folgende  Beträge:  auf 

CHF 38'000.– seit 1. Januar 2024 bis 31. März 2024; auf CHF 38'000.– seit 1. April 

2024  bis  30. Juli  2024  und  auf  CHF 9'967.21  seit  1. Juli  2024  bis  25. Juli  2024 

(act. 1 Rz. 64; Rz. 72).

Durch  den  Darlehensvertrag  verpflichtet  sich  der  Darleiher  zur  Übertragung  des 

Eigentums an einer Summe Geldes oder an anderen vertretbaren Sachen, der Bor-

ger dagegen zur Rückerstattung von Sachen der nämlichen Art in gleicher Menge 

und Güte (Art. 312 OR). Das Darlehen ist im gewöhnlichen Verkehre nur dann ver-

zinslich, wenn Zinse verabredet sind (vgl. Art. 313 Abs. 1 OR). Zinsen können je-

doch nicht in beliebiger Höhe vereinbart werden. Gestützt auf die Rechtsprechung 

des Bundesgerichts (vgl. BGer 4A_350/2020 vom 12. März 2021 E. 5.2.2.; BGer 

4A_69/2014 vom 28. April 2014 E. 6.3.1. f.; BGE 93 II 189) gilt bundesprivatrecht-

lich  ein  flexibler  Höchstzinssatz,  der  –  besondere,  vom  Darleiher  vorzutragende 

Umstände vorbehalten – bei ca. 18% pro Jahr liegt. Überhöhte Darlehenszinsen 

unterliegen  der  Teilnichtigkeit  und  damit  im  Ergebnis  der  Herabsetzung  auf  das 

erlaubte  Mass  (BSK  OR  I-MAURENBRECHER/SCHÄRER,  Art. 313  N  9 ff.  mit  Hinw.; 

KUKO OR-SCHWAIBOLD, Art. 313 Rz. 9).

Unbestrittenermassen  schlossen  die  Parteien  am  3. Oktober  2023  einen  Darle-

hensvertrag.  Der  Kläger  überwies  der  Beklagten  gestützt  auf  diesen  Vertrag  so-

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dann insgesamt CHF 800'000.–. Da die Beklagte ihre Zinszahlungsverpflichtungen 

gemäss Darlehensvertrag ab dem ersten Quartal 2024 eingestellt hat, lag ein wich-

tiger Grund für eine ausserordentliche Kündigung vor, weshalb die vom Kläger am 

24. Juli  2024  ausgesprochene  fristlose  Kündigung  mit  Zugang  am  26. Juli  2024 

wirksam wurde. Damit wurde die Rückzahlung der Darlehenssumme sowie die bis 

dahin aufgelaufenen Darlehenszinsen fällig. Da die vom Kläger vorgebrachten Um-

stände hinsichtlich eines dem Höchstzinssatzes hinausgehenden Zinssatzes nicht 

ausreichend sind, die eine über 18% hinausgehende Verzinsung rechtfertigen wür-

den, namentlich dass er die Darlehenssumme ohne die vorherige Bestellung der 

Sicherheit ausbezahlt hat (vgl. act. 1 Rz. 70), ist vorliegend von einem Zinssatz von 

18% auszugehen.

Demzufolge ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger die Darlehenssumme über 

CHF 800'000.–  zurückzuzahlen.  Darüber  hinaus  ist  die  Beklagte  zu  verpflichten, 

dem Kläger Darlehenszinsen von 18% vom 1. Januar 2024 bis 31. März 2024 (= 

CHF 35'506.85); vom 1. April 2024 bis 30. Juni 2024 (= CHF 35'506.85) sowie vom 

1. Juli 2024 bis 25. Juli 2024 (= CHF 9'468.50) zu bezahlen.

3.3. Verzugszinsen

Weiter macht der Kläger Verzugszinsen von 25% p.a. auf folgende Beträge geltend: 

auf  CHF 38'000.–  seit  1. April  2024;  auf  CHF 38'000.–  seit  1. Juli  2024;  auf 

CHF 9'967.21  seit  26. Juli  2024  und  auf  CHF 800'000.–  ab  26. Juli  2024  (act. 1 

Rz. 77).

Gemäss Art. 104 Abs. 1 OR sind Verzugszinsen geschuldet, wenn sich der Schuld-

ner mit der Zahlung eines geschuldeten Betrags in Verzug befindet. Wurde für die 

Erfüllung ein bestimmter Verfalltag verabredet, oder ergibt sich ein solcher infolge 

einer gehörig vorgenommenen Kündigung, so kommt der Schuldner schon mit Ab-

lauf dieses Tages in Verzug (Art. 102 Abs. 2 OR).

Vorliegend haben die Parteien im Darlehensvertrag vereinbart, dass die Darlehens-

zinsen  quartalsweise  zu  bezahlen  sind,  weshalb  eine  Mahnung  entbehrlich  war 

(vgl.  act. 3/1;  act. 1  Rz. 75).  Da  sich  die  Beklagte  unbestrittenermassen  mit  den 

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Darlehenszinszahlungen  im  ersten  und  zweiten  Quartal  2024  in  Verzug  befand, 

schuldet sie dem Kläger Verzugszinsen ab dem jeweiligen Verfalltag (ab 1. April 

2024 bzw. ab 1. Juli 2024). Zudem wurde die Darlehenssumme sowie die Zinsen 

(anteilsmässig)  für  das  dritte  Quartal  mit  Zugang  des  Kündigungsschreibens  am 

26. Juli 2024 fällig. Da sich die Zulässigkeit der Höhe eines vereinbarten Verzugs-

zinses ebenfalls nach den allgemeinen Grundsätzen richtet (vgl. dazu oben E. 3.2.) 

und auch hier die geltend gemachten Umstände für einen dem Höchstzinssatz hin-

ausgehenden Zinssatz nicht ausreichend sind (vgl. act. 1 Rz. 80), ist vorliegend von 

einem Verzugszins von 18% auszugehen.

Dementsprechend ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger einen Verzugszins 

von 18% p.a. auf CHF 35'506.85 seit 1. April 2024; auf CHF 35'506.85 seit 1. Juli 

2024;  auf  CHF 9'468.50  seit  26. Juli  2024  sowie  auf  CHF 800'000.–  seit  26. Juli 

2024 zu bezahlen.

4.

Fazit

Zwischen den Parteien ist ein Darlehensvertrag zustande gekommen, welchen der 

Kläger  aufgrund  ausbleibender  Darlehenszinszahlungen  fristlos  gekündigt  hat. 

Dementsprechend hat er Anspruch auf Rückzahlung der Darlehenssumme sowie 

auf eine Verzinsung der aufgelaufenen Darlehens- und Verzugszinsen von 18%. 

Im Mehrbetrag ist die Klage abzuweisen.

5.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

5.1. Die  Prozesskosten,  bestehend  aus  Gerichtskosten  und  Parteientschädi-

gung,  werden  der  Beklagten  als  unterliegende  Partei  auferlegt  (Art. 106  Abs. 1 

i.V.m. Art. 105 ZPO). Der Kläger unterliegt zu weniger als 1%, was keine abwei-

chende Kostenverteilung zu rechtfertigen vermag (Art. 107 ZPO).

5.2. Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung 

des Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster 

Linie nach dem Streitwert bzw. Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV OG). Beim 

vorliegend  Streitwert  von  CHF 885'967.21  beträgt  die  Grundgebühr  rund 

CHF 28'000.–. In Anwendung von § 4 Abs. 2 sowie § 10 Abs. 1 GebV OG ist die 

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Gerichtsgebühr  auf  CHF 16'000.–  festzusetzen.  Die  Gerichtskosten  sind  aus-

gangsgemäss  der  Beklagten  aufzuerlegen  (Art. 106  Abs. 1  ZPO)  und  vorab  aus 

dem vom Kläger geleisteten Kostenvorschuss zu decken, wobei dem Kläger in ent-

sprechendem  Umfang  ein  Rückgriffsrecht  auf  die  Beklagten  einzuräumen  ist 

(Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO).

5.3. Ausgangsgemäss ist dem Kläger eine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Deren Höhe richtet sich nach der Anwaltsgebührenverordnung vom 8. September 

2010 (AnwGebV; Art. 105 Abs. 2 und Art. 96 ZPO). Sie beträgt beim vorliegenden 

Streitwert  rund  CHF 29'700.–  (§ 2  Abs. 1  lit. a  und  § 4  Abs. 1  AnwGebV)  und  ist 

bereits  mit  der  Begründung  der  Klage  verdient  (§ 11  Abs. 1  AnwGebV).  Die  Be-

klagte  ist  somit  zu  verpflichten,  dem  Kläger  eine  Parteientschädigung  von 

CHF 32'000.– (inkl. MwSt.) zu bezahlen.

Das Handelsgericht erkennt:

1.

Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die nachfolgend aufgelisteten Be-

träge zu bezahlen

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CHF 35'506.85 nebst Zins von 18% p.a. seit 1. April 2024;

CHF 35'506.85 nebst Zins von 18% p.a. seit 1. Juli 2024;

CHF 9'468.50 nebst Zins von 18% p.a. seit 26. Juli 2024;

CHF 800'000.– nebst Zins von 18% p.a. seit 26. Juli 2024.

Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen.

Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 16'000.–.

Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und vorab aus dem vom Kläger 

geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferlegten 

Kosten wird dem Kläger das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.

2.

3.

4.

5.

Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung von 

CHF 32'000.– (inkl. MwSt.) zu bezahlen.

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6.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte mittels Bekanntma-

chung im Schweizerischen Handelsamtsblatt.

7.

Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert 

beträgt CHF 885'967.21.

Zürich, 21. Mai 2025

Handelsgericht des Kantons Zürich

Vorsitzender:

Gerichtsschreiber:

Dr. Stephan Mazan

Dr. Pierre Heijmen