# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bfc235a9-c82b-5c7d-88d7-11d8c8a7e55c
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-10-29
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Zivilrechtliche Abteilung 29.10.2025 4D 155/2025 (4D_155/2025)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_004_4D-155-2025_2025-10-29.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  4D_155/2025
  
 

 

 

    
  Urteil vom 29. Oktober 2025
  
 

 

    
  I. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Hurni, Präsident, 

Gerichtsschreiber Dürst. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Kanton Aargau, 

vertreten durch das Bezirksgericht Muri, Gerichtskasse, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Rechtsöffnung, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts 

des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, Instruktionsrichter, vom 22. August 2025 (ZSU.2025.198). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Mit Verfügung vom 22. August 2025 setzte das Obergericht des Kantons Aargau dem Beschwerdeführer eine letzte Frist von 10 Tagen zur Bezahlung des Kostenvorschusses an. Mit Eingabe vom 27. August 2025 (Postaufgabe) erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde an das Bundesgericht. 

 

    
  2. 
 

Das Bundesgericht forderte den Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 2. September 2025 auf, spätestens am 17. September 2025 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Der Beschwerdeführer reichte daraufhin eine weitere Eingabe ein, worin er sich pauschal über den einverlangten Kostenvorschuss beschwerte und Ausführungen zur Sache machte. Da der Kostenvorschuss innerhalb der Frist nicht eingegangen war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24 September 2025 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 9. Oktober 2025 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). Dagegen reichte der Beschwerdeführer abermals eine Eingabe ein, worin er sich zur Sache äusserte. Der Beschwerdeführer hat den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet. 

Nachdem der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht bezahlt wurde, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG (androhungsgemäss) gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG nicht einzutreten. 

 

    
  3. 
 

Im Übrigen wäre auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht genügt. 

 

    
  4. 
 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG), zumal ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist. 

 

 

    
  Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, Instruktionsrichter, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 29. Oktober 2025 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Hurni 

 

Der Gerichtsschreiber:    Dürst