# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 097cf4c3-2ede-5d47-be60-fddfb96bfea9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB230603-O1
**Docket/Reference:** SB230603-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB230603-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB230603-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und Oberrichterin lic. iur. M. Knüsel sowie Gerichtsschreiber 

MLaw J. Stegmann

Beschluss vom 17. März 2025

in Sachen

A._____, 

Beschuldigte und Berufungsklägerin

verteidigt durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law X._____,

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte

gegen

sowie

B._____, 

Privatkläger und Anschlussberufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____, 

betreffend Beschimpfung

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 18. September 2023 (GG220249)

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Erwägungen:

1.1. Die  Beschuldigte  und  der  Privatkläger  stehen  sich  in  zwei  am  Obergericht 

hängigen  Strafverfahren  gegenüber  (B._____  ist  im  Verfahren  SB230600-O  Be-

schuldigter, A._____ ist im dortigen Verfahren Privatklägerin).

1.2. Die  Beschuldigte  wurde  mit  Urteil  des  Bezirksgerichts  Zürich  vom 

18. September 2023 der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig 

gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 140.– 

bestraft.  Die  Beschuldigte  liess  mit  Eingabe  vom  21. September  2023  innert 

gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Urk. 35). Nach Zustellung der schriftlichen 

Urteilsbegründung  liess  die  Beschuldigte  wiederum  innert  gesetzlicher  Frist  ihre 

Berufungserklärung  einreichen  (Urk. 41).  Der  Privatkläger  liess  mit  Eingabe  vom 

3. Januar 2024 Anschlussberufung erklären (Urk. 45); die Staatsanwaltschaft ver-

zichtete darauf (Urk. 44).

1.3. Mit Eingabe vom 7. März 2025 liessen die Beschuldigte und der Privatkläger 

gemeinsam mitteilen, dass sie einen Vergleich geschlossen haben und sie damit 

um Einstellung der Verfahren ersuchen. Dem beigelegten Vergleich vom 3. März 

2025  bzw.  5. Februar  2025  (recte:  5. März  2025  [vgl.  Urk. 52])  zwischen  der 

Beschuldigten und dem Privatkläger ist zu entnehmen, dass sie die gegeneinander 

gestellten Strafanträge definitiv zurückziehen. Weiter wird darin festgehalten, dass 

der Privatkläger die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-

verfahrens sowie die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten, 

welche der hiesigen Beschuldigten mit Beschluss vom 11. Januar 2024 als Privat-

klägerin  im  Verfahren  SB230600  auferlegt  und  von  dieser  bereits  übernommen 

worden sind (Urk. 43) – übernehme. Die Beschuldigte und der Privatkläger einigten 

sich überdies über die Parteientschädigung (Urk. 50 und 51).

2.1. Ein Strafantrag kann zurückgezogen werden, solange das Urteil der zweiten 

kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist (Art. 33 Abs. 1 StGB). Der Rückzug des 

Strafantrages erfolgte vorliegend vor der Berufungsverhandlung und somit recht-

zeitig.

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2.2. Die Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB, welche vorliegend als 

einziges Delikt angeklagt wurde, stellt ein Antragsdelikt dar. Nachdem der Strafan-

trag  nunmehr  gültig  zurückgezogen  wurde,  ist  das  Verfahren  einzustellen 

(vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO).

3.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anbetracht des Verfahrensstandes 

auf  Fr. 600.–  festzusetzen  (Art. 424  Abs. 1  StPO  i.V.m.  § 16  Abs. 1  und  § 14 

GebV OG). Vereinbarungsgemäss sind dem Privatkläger die Kosten der Untersu-

chung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (in der Höhe von insgesamt 

Fr. 3'700.–) und die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 427 Abs. 4 

StPO). Die Beschuldigte und der Privatkläger haben sich zudem über die Parteien-

tschädigung geeinigt (Urk. 51 S. 3), weshalb sich weitere Ausführungen hierzu er-

übrigen.

Es wird beschlossen:

Das Strafverfahren gegen die Beschuldigte A._____ wird eingestellt.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.

Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens und 

des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.

1.

2.

3.

4.

Schriftliche Mitteilung an







die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des 
Privatklägers

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an

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die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten) 

die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG)

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten 
gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 40.

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 17. März 2025

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Ch. Prinz

MLaw J. Stegmann