# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a74bd00-d3c8-5ed1-85ed-62f3df80fd66
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-03-27
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch. Anstatt befristete Rente Herabsetzung auf eine Viertelsrente. Einkommensvergleich. Parallelisierung Vergleichseinkommen wegen unterdurchschnittlichem Valideneinkommen. Leidensbedingter Abzug verneint.
**Docket/Reference:** IV.2021.00584
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00584.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00584
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
27. März 2023
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Kanzlei am Park
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Helvetia Sammelstiftung für Personalvorsorge
c/o Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG
St. Alban-Anlage 26, 4002 Basel
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 19
69
,
arbeitet
e
ab 2016
als
Lastwagenfahrer für die
Y.___
GmbH (Urk. 8/7/6, Urk. 8/21/1-2).
Am
2
7.
September 2017
meldete
er
sich bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung wegen
Bronchitis und chronischem Asthma
zum Leistungsbezug an (Urk.
8/7
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab
.
Am 13.
Februar 2018 wurde beim Versicherten
eine Resektion eines Weichteiltumors
subkutan
am
Fersenbein des
linken Fuss
es
plantarseitig
durchgeführt (
Urk.
8/27/1
, Urk. 8/37/24-25
).
Es persistierten linksseitige Rückfussschmerzen (
Urk.
8/38/7).
Am
9.
April 2018
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass aufgrund seines Gesundheitszu
standes derzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk.
8/23).
Mit Schreiben vom 2
9.
März 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht
des Weiteren
mit, dass sie davon ausgehe, dass sein Gesundheitszustand mit regelmässiger Physiotherapie wesentlich verbessert wer
den könne und eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit möglich sei (
Urk.
8/42/1-2).
Im weiteren Verlauf holte die IV-Stelle Verlaufsberichte von den behandelnden Ärzten ein (
Urk.
8/46
-4
9
).
Vom
2.
bis
5.
April 2019 wurde der Versicherte nach notfallmässiger Zuweisung des Haus
arztes wegen Leisten- und Oberschenkelschmerzen ausgehend vom rechten Knie stationär im Spital
Z.___
behandelt, wo diesbezüglich die Diagnose Arthral
gie Knie rechts, differentialdiagnostisch Meniskusläsion, Arthrose gestellt wurde (Urk. 8/48/8).
Am 13. August 2019 fand in der Klinik für Plastische Chirurgie und Handchirurgie
des Universitätsspitals
A.___
eine operative Entfernung eines metallischen Fremdkörpers P2 dorsal
Dig
II der rechten Hand statt
(
Urk.
8/48/6-7).
1.2
Nach Eingang des Berichts der Klinik für Rheumatologie des
A.___
vom
2.
Oktober 2020
,
in welcher
die Diagnose eines
polymyalgieformen
Syndroms seit Januar 2019 im Rahmen einer undifferenzierten Polyarthritis
aufgeführt
wurde (Urk. 8/49/1-3),
und gestützt auf die Stellungnahme von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Chirurgie, des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 4. Novem
ber 2020 (
Urk.
8/51/7-8) kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2020 die Zuspr
echung
einer
vom
1.
Mai 2018 bis 3
1.
Dezember 2020
befristeten ganzen Rente an (Urk.
8/53
).
Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 1
8.
Januar 2021, ergänzt mit Schreiben vom 2
2.
Februar 2021, Einwände (Urk. 8/57, Urk. 8/61).
Mit Verfügung vom 3
0.
August 2021 sprach die IV-Stelle
dem Versicherten wie angekündigt eine vom
1.
Mai 2018 bis 3
1.
Dezember 2020 befristete ganze Rente zu (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
der
Versicherte mit Eingabe vom
30.
September
2
021
Beschwerde und beantragte,
es sei
die Verfügung vom
30
.
August 20
21
insofern
aufzuheben
, als ihm mit Wirkung ab Mai 2018 bis Dezember 2020 eine ganze IV
Rente und ab Januar 2021 eine unbefristete halbe IV-Rente zuzusprechen sei; even
tualiter sei die Verfügung vom
30.
August 2021 insofern aufzuheben, als ihm mit Wirkung ab Mai 2018 bis Dezember 2020 eine ganze IV-Rente und ab Januar 2021 eine unbefristete
Viertelsrente
zuzusprechen sei. In prozessualer Hinsicht stellte er das Gesuch, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und ihm eine unentgeltliche Rechtsvertreterin in der Person von Rechtsanwältin
Christine Fleisch
, Zürich, zu bestellen
(Urk. 1 S. 2).
Mit Eingabe vom 2
5.
Oktober 2021 zog der
Beschwerdeführer
dieses Gesuch zurück (Urk. 6).
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom
11. November 2021
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
7
).
Mit der Replik vom 18. März 2022 hielt der
Beschwerdefüh
rer
sinngemäss an seinen Anträgen fest (
Urk.
15) und reichte den Bericht der Klinik für Pneumologie
des
A.___
vom 3. März 2022 ein (
Urk.
16). Die
Beschwer
degegnerin
verzichtet
e
am
5.
April 2022 auf eine Duplik (Urk. 18). Mit Verfügung vom 3.
Mai 2022 wurde die
Helvetia Sammelstiftung für Personalvorsorge
zum Prozess beigeladen, welche sich nicht verlauten liess
(Urk. 19)
.
Davon wurden die Parteien am 9. Juni 2022 in Kenntnis gesetzt (Urk. 21).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Daher und
weil das Gericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: Verfügung vom 30. August 2021, Urk. 2) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend
in dieser Fassung zitiert werden.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
2.2.1
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invalidi
täts
grad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Inva
liditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
2.2.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
2.3
Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmun
gen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_
122/2020 vom 26
.
Februar 2021 E. 2
). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Ände
rung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des ana
log anwendbaren Art. 88a Abs. 1
IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis
).
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leis
tung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung (BGE 125 V 413 E. 2d; Urteil des Bundesgerichts 8C_780/2007 vom 27. August 2008 E. 2.3; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Auflage 2022,
Rn
11 zu Art. 30). Rechtsprechungsgemäss bildet eine solche Verfügung insgesamt den Anfechtungs- und Streitgegenstand und unterliegt integral der gerichtlichen Prüfung, selbst wenn nur einzelne Punkte davon bestritten sind (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.2, 125 V 413 E. 2d; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_440/2017 vom 25. Juni 2018 E. 5.1 [in BGE 144 V 153 nicht publiziert] und 9C_50/2011 vom 25. Mai 2011 E. 2.1).
3.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, der Beschwerdeführer sei
seit dem 3
1.
Mai 2017 in seiner Arbeitsfähigkeit
in sämtlichen Tätigkeiten zu 100 %
eingeschränkt.
Dies begründe eine volle Erwerbseinbusse mit einem Invalidität
s
grad von 100 % und den Anspruch auf eine ganze Rente ab dem 1. Mai 201
8.
Seit Ende September 2020 bestehe auf
grund einer verbesserten gesundheitlichen Situation eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
in einer leidensangepassten
, körperlich leichten
Tätigkeit
in Wechselbe
lastung, ohne Heben/Trage
n
von grösseren Lasten und ohne Zwangshaltungen. Der
V
ergleich
des
Einkommens
bei einem vollen Pensum
ohne gesundheitliche Einschränkung von Fr. 51'364.45 mit dem
Einkommen
, das mit den gesundheit
lichen Einschränkungen mit einem 50%igen Pensum erzielbar sei,
nämlich
von Fr. 34'223.--
ergebe einen Invaliditätsgrad von 33
%. Der Rentenanspruch
bestehe
daher (drei Monate nach Eintritt der gesundheitlichen
B
esserung) ab dem 1. Januar 2021
nicht mehr
. Eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen und ein leidensbedingter Abzug vom Invalideneinkommen seien dabei nicht angezeigt
(Urk. 2 S.
4
f.).
3
.2
Der
Beschwerdeführer wendet dagegen ein,
es sei eine Parallelisierung der Ver
gleichseinkommen vorzunehmen. Denn das
zuletzt bei der
Y.___
GmbH erzielte
Valideneinkommen
von Fr. 51'364.45 liege 23.22
%
unter der branchenüblichen Entlöhnung von Männern
von Fr. 66'904.--, ausgehend von
der
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
2018
, Sektor 3,
Wirt
schaftszweige 49-52, Landverkehr,
Kompetenzniveau
1
, nach Berücksich
tigung der Nominallohnentwicklung. Nach Abzug der Erheblichkeitsschwelle von 5 % bleibe eine zu berücksichtigende Unterdurchschnittlichkeit des Einkommens von 18.22
%
. Damit verbleibe ein Invalideneinkommen von
Fr.
27'987.56 anstatt von Fr. 34'223.--. Zusätzlich sei vom Invalideneinkommen aufgrund
seiner
gesund
heitlichen Einschränkunge
n somatischer Natur, aufgrund von vermehrten krank
heitsbedingten Absenzen und diesbezüglicher eingeschränkter Leistungs
fähig
keit,
des reduzierten
Beschäftigungsgrades von 50
%
und aufgrund seines Alters
ein leidensbedingter Abzug von 15
%
gerechtfertigt.
Somit betrage das Invali
deneinkommen Fr. 23'788
.--
, was verglichen mit dem
Valideneinkommen
von (gerundet) Fr. 51'364.--
einen
Invaliditätsgrad
von
54 %
ergebe
, was den Anspruch auf eine halbe Rente begründe. Zumindest aber
sei mit einem paralle
lisierten Invalideneinkommen von Fr. 27'987.-- der Invaliditätsgrad von gerun
det 46
%
und mit einem Invalideneinkommen von Fr. 29'089.55 (15%iger leidensbe
dingten Abzuges von Fr. 34'223.--) der Invaliditätsgrad von 43 %
gegeben
,
weshalb
der Anspruch auf
mindestens
eine
Viertelsrente
ausgewiesen sei
(Urk. 1 S.
3
ff.
,
Urk.
15
).
3.3
3.3.1
Unstrittig ist, dass
der Beschwerdeführer
ab dem 31. Mai 2017
in der
ange
-
stammten Tätigkeit
als Lastwagenfahrer
und in sämtlichen übrigen Tätigkeiten vollstän
dig
arbeitsunfähig
war und
dass ihm bei insgesamt gebessertem Gesundheitszu
stand
ab Ende September 2020 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensan
gepassten
Tätigkeit
zumutbar ist.
Die
Beschwerdegegnerin
stützte sich hierbei auf die Einschätzung des
RAD-Arzt
es
Dr.
B.___
vom
4.
November
2020
(Urk.
8/51/7-8
)
, der die medizinischen Akten ausserdem
am
25. Februar 2019 (Urk. 8/51/4) und
4.
April 2020 (
Urk.
8/51/6)
beurteilt
hatte
.
Danach
war
die Arbeitsunfähigkeit
ab
Ende Mai 2017
zunächst
aufgrund der Diagnose mediale Rückfussschmerzen im Rahmen einer
Plantarfas
ziitis
mit/bei
verkürzter Wadenmuskulatur, Status nach Ultraschall-gesteuerter Biopsie vom 6.
November 2017 und nach Resektion des Weichteiltumors sub
kutan Calcaneus
plantarseitig
vom 1
3.
Februar 2018 attestiert worden
.
Ausser
dem litt der
Beschwerdeführer
aufgrund eines allergischen Asthmas bronchiale und einer chronischen
Rhinosinusitis
an einer chronischen Atmungsbehinderung und rezidivierendem Husten
(Urk. 8/51/4, Urk. 8/37/2-3, Urk. 8/38/2-3)
.
Ab Januar 2019 traten gemäss dem Bericht der Klinik für Rheumatologie des
A.___
vom
5.
Mai 2019 zudem Schmerzen am ganzen Körper betont an den Armen proximal, im Schultergürtelbereich und an den Oberschenkel
n
symmetrisch, beginnend mit Knieschmerzen rechts, auf
. Daraufhin wurde
die Diagnose eines
polymyalgieformen
Syndromes
seit Januar 2019 (Urk. 8/49/4) und nach weiteren Abklärungen gemäss den Berichten des
A.___
vom
3.
Januar
2020 (Urk. 8/49/16)
und vom 2. Oktober 2020
schliesslich die Diagnose eines
polymyalgieformen
Syndromes
seit Januar 2019 im Rahmen einer undifferenzierten
Pol
y
arthritis
ge
stellt
. Aufgrund der Schwäche und Schmerzen wurde eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und eine 50%ige Arbeitsfähig
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit ohne grössere Gewichte, ohne Heben von Lasten, ohne Bücken sowie ohne feine manuelle Arbeiten attestiert
(Urk. 8/49/1, Urk. 8/49/18-19)
.
In prognostischer Hinsicht sei aufgrund der objektiv eher mild ausgeprägten Befunde mit einer
allerdings noch
zu eruieren
den
,
wirkungsarmen Basistherapie auf eine gute Prognose mit Remission der Beschwerden zu hoffen. Wegen des
lange
n
Bestehen
s
der Krankheit, welche
zunächst verkannt worden sei, sowie wegen der Komorbiditäten (insbesondere des Ast
h
mas bronchiale, das
zweimalig durch TNF-Inhibitoren getriggert worden sei
)
, sei die Prognose
indes
vorsichtig zu stellen
(Urk. 8/49/2).
Der RAD-Arzt hielt
insbesondere
aufgrund
dieser Berichte
die
folgende
Diagnose
als solche mit dau
erhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest:
P
olymyalgieforme
s
Syndrom seit Januar 2019 im Rahmen einer undifferenzierten Pol
y
arthritis
mit/bei milden
Synovitiden
der MC-Gelenke II und III beidseits sowie IV links und b
ei
der Hand
gelenke, reduziertem Faustschluss und deutlich reduzierter Greifkraft, stark emp
findlicher Muskulatur der Extremitäten und auf passive Dehnung und konzentri
sche Belastung empfindliche Muskulatur
der Extremitäten.
Der RAD-Arzt schloss insgesamt darauf, e
ine
leidensangepasste Tätigkeit
mit einer 50%igen Arbeits
fähigkeit s
ei seit dem 3
0.
September 2020, mithin nach der Verlaufskonsultation in der Klinik für Rheumatologie des
A.___
vom 29. September 2020 (Bericht vom 2. Oktober 2020; Urk. 8/49/18), zumutbar
, und zwar mit dem folgende Belas
tungsprofil: körperlich leichte Tätigkeiten in Wechselbelastung, ohne Zwangs
haltung, ohne Staubexposition,
mit nur
kurze
n
Wegstrecken, ohne grössere Gewichte, ohne Heben von Lasten und Bücken
sowie
ohne feine manuelle Arbei
ten
(Urk. 8/51/7
-8
).
Hiervon ist auszugehen.
3.3.2
Unstrittig und
bei gegebener Sachlage
rechtsprechungsgemäss
im Sinne eines Prozentvergleichs (vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8C_463/2012 vom 3. August 2012 E. 4.2 mit Hinweisen und I 315/02 vom 9. Dezember 2003 E. 4.2)
zulässig
ist auch die Schlussfolgerung der
Beschwerdegegnerin
(Urk. 2 S. 4), dass der Beschwerdeführer aufgrund der vollständigen Arbeitsunfähigkeit ab dem
1.
Mai 2017 bis im September 2020 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
(Art. 28 Abs. 2 IVG)
vom 1. Mai 2018
(Art. 29 Abs. 1 IVG)
bis 31. Dezember 2020 hat
(Art. 88a Abs. 1 IVV).
3.3.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht den Rentenan
spruch
des
Beschwerdeführer
s
(in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV
drei Monate nach der
Besserung des Gesundheitszustandes
) ab dem
1.
Januar 2021
verneint hat
.
Der
Beschwerdeführer
rügt
einzig
den im angefochtenen
E
ntscheid
vorgenommene
n
Einkommensvergleich
(Urk. 2 S. 4 f.)
.
Diesbezüglich
gilt es
zu klären, ob
die
Beschwerdegegnerin
die Invaliditäts
gradbemessung zutreffend ohne Parallelisierung der Vergleichseinkommen (
E. 4.
2
na
chfolgend) und ohne leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen vorgenommen hat
(E. 4.
3
her
nach).
Die
angefochtene Verfügung vom
30. August 2021
(Urk. 2)
bildet
recht
sprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis in diesem Verfahren (vgl. BGE 143 V 409 E. 2.1; 129 V 167 E. 1; je mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 8C_454/2018 vom 16. November 2018 E. 5).
Der vom
Beschwerdeführer
danach eingereichte Bericht des
A.___
vom
3.
März 2022 (Urk. 16) ist daher
nur zu berücksichtigen, wenn und soweit
er
sich auf den Zeit
raum vor Verfügungserlass bezieh
t
respektive Rückschlüsse darauf zul
ässt
(vgl. Urteil des Bundesgericht 9C_269/2021 vom
9.
Juli 2021 E. 2.4 mit Hinweis).
Insbesondere die
im Bericht
der Klinik für Pn
eumologie
des
A.___
vom
3.
März 2022 (Urk. 16)
aufgeführten Angaben des
Beschwerdeführer
s über eine
Ver
schlechterung
seiner Atembeschwerden seit der letzten Konsultation im Januar 2022 (
Urk.
16 S. 2)
sind
hier daher nicht
zusätzlich
zu berücksichtigen
, was vom
Beschwerdeführer
im Übrigen
auch
nicht geltend gemacht wird
(
Urk.
15)
.
4.
4.1
Der Invaliditätsgrad ist mittels eines Vergleichs von
Validen- und Invalidenein
kommen auf zeitidentischer Grundlage
auf den Zeitpunkt der rentenwirksamen Änderung
, mithin per September 2020,
zu erheben (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.2 in
fine
, 128 V 174).
4.2
4.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns
(respektive der
rentenwirksamen Änderung)
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst ange
knüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. BGE 145 V 141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1; vgl. auch Art. 26 Abs. 1 IVV).
Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbe
messung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Ein
kommensniveau begnügen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmäs
sig zu berücksichtigen sind (BGE 141 V
1 E. 5.4). Diese Parallelisierung der Ein
kommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des
Valideneinkommens
durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen (BGE 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1). Eine Parallelisierung ist indessen nur vorzunehmen, wenn die Differenz zum massge
benden Durchschnitt deutlich ist. Deutlich unterdurchschnittlich im Sinne von
BGE 134 V 322
E. 4 ist der tatsächlich erzielte Verdienst, wenn er mindestens 5
%
vom branchenüblichen LSE-Tabellenlohn abweicht (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.1.2).
Bei der Prüfung der Unterdurchschnittlichkeit des
Valideneinkommens
ist zum Vergleich in erster Linie das branchenübliche statistische Einkommen gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) her
anzuziehen (BGE
141 V
1
E.
5.6). Der
Validenlohn
kann gemäss Rechtsprechung grundsätzlich dann nicht als unterdurchschnittlich qualifiziert werden, wenn er den
Mindestverdienstvorgaben eines vom Bundesrat für allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrages (GAV) im entsprechenden Berufszweig
ent
spricht, werden dort doch die branchenüblichen Einkommen präziser abgebildet als in der LSE. Eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen fällt in einem solchen Fall daher praxisgemäss ausser Betracht (
Urteil
e
des Bundesgerichts 8C_541/2021 vom 1
8.
Mai 2022 E. 4.2 und 8C_65/2022 vom 3. Juni 2022 E. 6.1.2 mit weiteren Hinweisen
).
4.2.2
Mit den Parteien ist davon auszugehen, dass
der Beschwerdeführer ohne Gesund
heitseinschränkungen
die im Mai 2016
bei der
Y.___
GmbH
als
Lastwagenchauffeur
begonnene Tätigkeit
im September 2020
weiterhin ausfüh
ren würde
.
Gemäss
dem Arbeitgeberbericht vom
1
6.
Februar 2018
hätte
der Beschwerdeführer
im Jahr
2018
Fr.
50‘400
.-- erzielt (1
2
x Fr.
4‘200
.--; Urk.
8/21/5
). Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 20
18
bis 20
20
im
Transport
gewerbe (vgl. Bundesamt für Statistik [BFS], Schweizerischer Lohnindex nach
Wirtschaftszweig
und Geschlecht
[20
10
= 100], Nominallohnin
dex Männer [T1.1.
10
], Abschnitt
H
49-53
Verkehr und
Lagerei
, 20
18
:
102.6;
20
20
:
103.3
)
hätte sich das Einkommen im Gesundheitsfall
im Jahr 20
20
auf
Fr. 50‘743.85
(Fr. 50‘400.-- : 102.6 x 103.3)
belaufen.
Auf den
von den Parteien angenommene
n
Betrag von Fr. 51‘364.45 (Fr. 50‘400.-
x 1.004, x 1.005, x 1.005,
x 1.005; Urk. 2 S. 4 in Verbindung mit Urk.
8/50/1, Urk.
1 S. 5
) dagegen ist nicht
abzustellen, da damit die Nominal
lohnentwicklung fälschlicherweise von 2016 bis 2020 und zudem branchen
-
unabhängig (Urk. 8/50/2) berücksichtigt wurde
.
Als
Valideneinkommen
im Septem
ber 2020
ist
somit
von
Fr. 50‘743.85
pro Jahr auszugehen
.
4.2.3
Der
branchenübliche Lohn
gemäss
der Tabelle TA1_tirage_skill_level («Monat
li
cher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht»)
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
2018, veröffent
licht im April 2020,
des Bundesamtes für Statistik
(BFS)
,
betrug im
Wirtschafts
zweig
49-52, Landverkehr, Schifffahrt, Luftfahrt,
Lagerei
,
bei Männern
i
m
Kompetenzniveau
1
,
im Jahr 2018
umgerechnet auf die branchenübliche Wochenarbeitszeit im Jahr 2018 von 42,4 Stunden (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02.03.01.04.01, Abschnitt H 49-53, Verkehr und
Lagerei
)
Fr.
67'352.40
(Fr.
5’295
.-- x 12
: 40 x 42,4
)
. U
nter Berücksichtigung der
Nominallohnentwicklung von 2018 bis 2020
ergibt dies einen
branchenüblichen Lohn
im Jahr 2020 von Fr.
67‘811.90
(Fr. 67'352.
40
:
102.6 x 103.3
;
Nominallohnindex Männer [Tabelle T1.1.05], Abschnitt H 49-53 Verkehr und
Lagerei
, 2018: 102.6; 2020: 103.3).
Im Vergleich mit dem
Valideneinkommen
von
Fr. 50‘743.85.--
hätte der Beschwerdeführer
im Gesundheitsfall
im Jahr 2020
somit
ein deutlich unter
durchschnittliches Einkommen erzielt, und zwar
ein um
Fr. 17’068.05
(Fr. 67‘811.90 - Fr. 50‘743.85)
respektive
um 25.17
% kleineres Einkommen.
4.2.4
Die
Beschwerdegegnerin
bringt
in
der Beschwerdeantwort gegen
die Paralleli
sie
rung und insbesondere gegen
den Vergleich mit dem
branchenüblichen Lohn gemäss LSE
vor,
es würde selbst bei Vornahme einer Parallelisierung der Ver
gleichseinkommen ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad resultieren. Denn der branchenübliche Lohn
wäre
nach dem Lohnregulativ und Spesenreglement 2021, und zwar Art.
4.1 der ergänzenden Bestimmungen zwischen der ASTAG
,
Sektion Kanton Zürich
,
und
les
Routiers
Suisses
,
Sektion
en
Zürich,
Zürich Ober
land und Schaffhausen/Nordostschweiz,
zu bemessen. Danach würde ausgehend vom
minimalen Bruttolohn ab dem
1.
Januar 2021 für einen LKW-Chauffeur (Kategorie C) ab dem vierten Berufsjahr von
Fr.
4'685.-- pro Monat
und umge
rechnet auf eine betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41.7
Stunden das bran
chenübliche Jahreseinkommen Fr.
58'609.35 betragen, womit gemessen an einem
Valideneinkommen
von Fr. 51'364.45 ein unterdurch
schnittliches Einkommen von 12.36 % und letztlich ein Invaliditätsgrad von 38 % resultieren würde
(
Urk.
7)
.
Der
Beschwerdeführer
(Urk.
15 S. 1)
wendet
dagegen
zutreffend
ein
,
dass zusätz
lich zum im Lohnregulativ für das Jahr 2021 festgesetzten Brutto-Minimallohn
ein 13. Monatslohn zu berücksichtigen wäre.
Zudem
ging die
Beschwerde
gegnerin
ohne Weiteres vom Mi
n
imallohn eines Chauffeur
s
der Kategorie C
(ab
4.
Berufsjahr)
aus,
obschon auch jene der Kategorie C/E
nicht ohne Weiteres aus
geschlossen werden kann
, da der
Beschwerdeführer
in seiner letzten Anstellung einen Lastwagen mit Kipp
f
unktion
(Kipper)
gefahren hat (Urk. 8/15/2).
Dies würde
- selbst ohne die Berücksichtigung der b
ranchenübliche
n Wochenarbeits
zeit (im Jahr 2021 von
42.4
Stunden und nicht von 41.7 Stunden) -
ein minimales Jahreseinkommen gemäss dem Lohnregulativ von Fr.
62’400
.-- (13 x Fr.
4’800
.
-
)
und
eine Differenz zum
Valideneinkommen
von Fr.
11'656.15
(Fr. 6
2’400
.--
-
Fr. 50‘743.85)
respektive von rund
18.68
%
ergeben
.
Ausgehend vom Invaliden
einkommen der
Beschwerdegegnerin
von Fr. 34’223.-- (Urk. 2 S. 5,
Urk.
7 S. 2)
-
mithin selbst ohne leidensbedingten Abzug (dazu
E.
4.3
unten)
-
gekürzt um 13.68
%
(18.68
%
- 5
%
) respektive um Fr. 4’681.70 auf Fr.
29'541.30
würde
ein
Anspruch auf eine Rente
mit einem
Invaliditätsgrad von 42 %
in Betracht fallen
(
Fr. 50‘743.85
- Fr. 29'541.30 = Fr. 21'202.55)
.
Insbesondere aber handelt es sich
bei diesen Lohnvereinbarungen zwischen den
Arbeitgeber- und
Arbeitnehmerverbände
n
ASTAG und
les
Routiers
Suisses
nicht um einen
vom Bundesrat für allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeits
ver
trag (GAV) im entsprechenden Berufszweig
des Strassengütertransports. Ein solcher GAV existiert weder auf Bundes
-
noch auf kantonaler Ebene (vgl.
www.seco.admin.ch/seco/de/home/Arbeit/Personenfreizugigkeit_Arbeitsbeziehungen/Gesamtarbeitsvertraege_Normalarbeitsvertraege.html
). Es kann daher nicht im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 8C_541/2021 vom 1
8.
Mai 2022 E. 4.2 mit Hinweisen) gesagt werden, dass das
festgesetzte
Valideneinkommen
über den Mindestvorgaben
eines
vom Bundesrat für allgemein verbindlich erklärten
GAV im entsprechenden Berufszweig lieg
e.
Bei der Prüfung der Unterdurchschnittlichkeit des
Valideneinkommens
ist
daher
zum Vergleich
(wie hiervor
in Erwägung 4.2.3
ausgeführt)
das branchenübliche statistische Einkommen
nach LSE
heranzuziehen (BGE
141 V
1
E.
5.6
; Urteil des Bundesgerichts 8C_541/2021 vom 1
8.
Mai 2022 E. 4.2
).
4.2.5
Es bleibt somit dabei, dass der
Beschwerdeführer
mit dem
Valideneinkommen
von
Fr. 50‘743.85
im Gesundheitsfall im Jahr 2020 ein im Vergleich mit dem
bran
chenüblichen Lohn
nach der LSE deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hätte, und zwar ein um Fr. 17’068.05 (
Fr. 67‘811.90 - Fr. 50‘743.85
) respektive um 25.17
%
kleineres Einkommen.
Unter
den vorliegenden Gegebenheiten des Einzelfalls
ist
zudem
davon auszuge
hen, dass dies aus invaliditätsfremden Gründen der Fall war und der Beschwer
deführer sich nicht aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensni
veau begnügen wollte.
Zu berücksichtigen sind hierbei die
persönlichen Eigen
schaften
des
Beschwerdeführer
s
wie
seine
ausländische Schul- und
berufliche
Ausbildung,
die in der Schweiz nicht anerkannte
Ausbildung
als
Fräserdreher
(«
Tornitore
», Urk. 8/7/5
, Urk. 1 S. 4
)
respektive die fehlende
berufliche
Ausbil
dung in der Schweiz
und
die geringen
Deutschkenntnisse
(Urk. 8/15/4)
sowie
der
ausländerrechtliche Aufenthaltsstatus
mit
Niederlas
sungs
bewilligung
C (Urk. 8/8/1)
.
Der
Beschwerdeführer
macht hierzu geltend
, seine Ausbildung als Dreher sei in der Schweiz nicht anerkannt worden, so dass er nur
Temporäran
stellungen
als Chauffeur mit tiefem Lohn erhalten habe und dazwischen immer wieder arbeitslos gewesen sei (Urk. 1 S. 4 f.).
Die
Beschwerdegegnerin
führte dagegen im angefochtenen Entscheid aus, für Tätigkeiten auf dem Bau
seien gute Deutschkenntnisse nicht zwingend vorausge
setzt und auch eine fehlende Ausbildung stelle nicht unbedingt ein Nachteil dar. Erfahrungsgemäss würden auf dem Bau viele Mitarbeiter mit Migrationshinter
grund arbeiten. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass der
Beschwerdeführer
aufgrund dessen einen unterdurchschnittlich tiefen Lohn erzielt habe
(Urk.
2 S. 5).
Dem ist entgegenzuhalten, dass die Frage des unterdurchschnittlichen Ein
kommens sich auf die bisherige Tätigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens
bezieht
, mithin
auf
die Anstellung im Transport
wesen,
und nicht auf den gesam
ten Arbeitsmarkt
inklusive Baubranche
.
Massgeblich ist die
Überlegung, dass bei einer versicherten Person, welche in derjenigen Tätigkeit, die sie als Gesunde aus
geübt hat, einen deutlich unterdurchschnittlichen Lohn erzielte, weil persönliche Eigenschaften (namentlich fehlende
berufliche
Ausbildung oder Sprachkennt
nisse, ausländerrechtlicher Status) die Erzielung eines Durchschnittslohnes verunmöglichten, nicht anzunehmen ist, dass sie mit gesundheitlicher Beein
trächtigung einen durchschnittlichen Lohn erreichen könnte (BGE 135 V 297 E.
5.1).
Allfällige anderweitige Erwerbsmöglichkeiten auf dem Bau sind daher nicht relevant.
Hinzu kommt, dass der
Beschwerdeführer
bei der
Y.___
GmbH erst seit Mai 2016, mithin kurz vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Mai 2017, angestellt war (Urk. 8/21/1). Zuvor war er während rund eineinhalb Jahre
n
arbeitslos (
Urk.
8/54/2-3).
Abgesehen vom
Führer
ausweis
für Lastwagen
und
von
der in jungen Jahren absolvierten ausländischen Ausbildung als
Fräsendreher
verfügt der
Beschwerdeführer
nicht über eine Zusatzqualifikat
ion oder
Aus
bil
dung
, welche
die Verdienstchancen im Transportwesen
bei
der
Neu
anstellung
direkt
erhöht hätten.
Die fehlende
berufliche
Ausbildung
in der Schweiz
hat damit durchaus Auswirkung auf die Höhe des Gehaltes.
Das
relativ tiefe
Gehalt bei
der
Y.___
GmbH
von Fr. 4'200.-- pro Monat bei einer 45-Stunden
woche (Urk. 8/21/2-4)
und
trotz des Alters von 47 Jahren
mit entsprechend
lang
jähriger
Erwerbstätigkeit
bei Anstellungsbeginn
im Jahr 2016
entspricht
insgesamt
zufolge persönlicher Eigenschaften
und
aus
invaliditätsfremden Gründen einem
(unterdurchschnittlichen)
Einstiegslohn
.
4.2.6
Die
Vergleichseinkommen
sind nach dem Gesagten
somit
zu parallelisieren, was entweder auf Seiten des
Valideneinkommens
durch eine entsprechende Herauf
setzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invalidenein
kommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfol
gen kann (BGE 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Dies hat indes nur in dem Umfang zu geschehen, in welchem die prozentuale Abweichung den
Erheblichkeitsgrenzwert
von 5 % übersteigt, bezweckt doch die Parallelisierung praxisgemäss nur die Ausgleichung einer deutlichen - also nicht jeder kleinsten
- Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes vom tabellarisch bestimmten branchenüblichen Referenzeinkommen (BGE 135 V 297 E. 6.1.3). Die Paralleli
sierung um 2
0.17
% (
25.17
%
- 5 %
)
wird
im Folgenden
entsprechend durch Kürzung des Invalideneinkommens berücksichtigt
(
E. 4.3.1 und E. 4.
3.
8
unten)
.
4.3
4.3.1
Das Invalideneinkommen ist
ebenfalls
anhand der Tabelle TA1_tirage_skill_level der LSE zu bestimmen. Im Jahr 2018 betrug der durchschnittliche Tabellenlohn bei Männern Fr. 5'
417
.-- pro Monat respektive Fr.
65’004
.-- pro Jahr (LSE 201
8,
Kompetenzniveau 1, Männer, Total)
.
Unter Berücksichtigung de
r
durchschnitt
lichen betriebsüblichen
Wochenarbeitszeit im Jahr 2018 von
41,7
Stunden (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02.03.01.04.01,
Total
)
und der
Nominallohnentwicklung von 2018 bis 2020
(
Nominallohnindex Männer [Tabelle T1.1.05],
Total
, 2018:
105.1
; 2020:
106.8
) sowie eingedenk der Restarbeitsfähigkeit von 50
%
ergibt dies
den Betrag
im Jahr 2020 von Fr.
34‘431.40
(
Fr. 65’004.--
: 40 x 41.7
:
105.1
x
106.8 x 0.5
).
4.3.2
Der so erhobene Ausgangswert ist nach der Rechtsprechung allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und beruf
liche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 142 V 178 E. 1.3, 124 V 321 E. 3b/
aa
) und die versicherte Person je nach Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfä
higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnitt
lichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2, 126 V 75 E.
5b/
aa
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2, 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug vom Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist.
Allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeits
fähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen
(zum Ganzen: BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweisen, zitiert in BGE 148 V 74 E. 6.3).
Ausserdem
vermögen
dieselben einkommensbeeinflussenden Faktoren nicht sowohl einen Parallelisierungs- als auch einen Leidensabzug zu begründen (BGE 135 V 297 E. 5.3 und E. 6.2).
4.3.3
Bezüglich der leidensbedingten Einschränkung
stellt sich die
Beschwerdegegnerin
auf den Standpunkt, sie habe in der medizinischen Beurteilung anerkannt, dass auch in einer leidensangepassten Tätigkeit gesundheitsbedingte Einschränkungen bestünden, weshalb dem
Beschwerdeführer
eine solche auch nur in einem redu
zierten Pensum von 50
%
zumutbar sei (
Urk.
2 S. 5). Der
Beschwerdeführer
macht dagegen
geltend,
es sei bei der
Beurteilung
der 50%igen Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht gemäss dem Bericht des
A.___
vom 2. Oktober 2020
nicht berücksichtigt worden, dass
er
aufgrund des chronischen Asthmas
Arbeiten in staubiger Umgebung
nicht ausführen könne, was das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten weiter eingrenze. Weiter einschränkend würden sich auch die
chro
nische
Rhinosinusitis
und Konjunktivitis mit Polypen beidseits
auswirken. Die humorale Entzündung im Sinne eines
polymyalgieformen
Syndroms mit Gelenk
schmerzen und Schwellungen würden zu einer
verlangsamten Arbeitsweise
und je nach Entzündungsstand zu
ausserordentlichen Pausen
führen.
Da er selbst im Rahmen einer körperlich leichten Hilfsarbeitertätigkeit eingeschränkt sei, recht
fertige sich ein Abzug
vo
m Invalideneinkommen (
Urk.
1 S. 6).
Der Ansicht des
Beschwerdeführer
s ist nicht beizupflichten. Denn
mit
der
Einschätzung
der behandelnden Ärzte des
A.___
vom 2. Oktober 2020
einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit ohne feine manu
elle Tätigkeiten (Urk. 8/49/1) wurde den Beschwerden mit Schwäche und Schmer
zen des Bewegungsapparates bereits hinreichend Rechnung getragen, zumal gemäss diesem Bericht die Befunde objektiv eher mild sind (Urk.
8/49/2
).
Die Behauptung, die humorale Entzündung würde (zusätzlich)
eine
verlangsamte Arbeitsweise
und
den
Bedarf
ausserordentlicher Pausen
bewirken
, ist ohne
ärzt
liche
Grundlage und rechtfertigt im Rahmen einer bereits um 50
%
eingeschränk
ten Arbeitsfähigkeit jedenfalls
k
einen
leidensbedingten Abzug.
Auch bezüglich der Atembeschwerden, insbesondere des Asthmas bronchiale, ist in diesem Rahmen nicht von einer zusätzlichen Einschränkung der Leistungsfähigkeit aus
zugehen und kein leidensbedingter Abzug begründet. Denn selbst unter Ausschluss von Arbeiten
in staubiger Umgebung
, wie dies vom RAD-Arzt zusätz
lich festgehalten wurde (Urk. 8/51/7),
stehen dem
Beschwerdeführer
noch genü
gend Verweistätigkeiten offen. Es ist innerhalb der ärztlich attestierten Einschrän
kungen und im Rahmen einer körperlich leichten Hilfsarbeitertätigkeit mit 50%igem Pensum
insgesamt
von einem genügend breiten Spektrum an zumut
baren Verweisungstätigkeiten auszugehen
, wobei der Tabellenlohn im Kompe
tenzniveau 1
nicht nur
eine Vielzahl von
m
ittelschweren
, sondern auch von
leichten
Tätigkeiten umfasst (
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4).
4.3.4
Nach der Rechtsprechung sind regelmässig wiederkehrende krankheitsbedingte Absenzen vom Arbeitsplatz
zudem
grundsätzlich bei der Festlegung des zeitlich zumutbaren Umfangs der Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen. Diese Regel gilt indessen nicht ausnahmslos. Nicht vorhersehbare und schwer kalkulierbare Absenzen, wie sie durch Krankheitsschübe verursacht werden, können einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen (Urteile des Bundesgerichts 9C_439/2020 vom 18. August 2020 E. 4.5.2 und 8C_179/2018 vom 22. Mai 2018 E. 4.2, je mit Hin
weisen).
Solche Krankheitsschübe mit unvorhersehbaren und schwer kalkulierbaren Absenzen im Sinne dieser Rechtsprechung sind beim
Beschwerdeführer
entgegen seiner Ansicht (Urk. 1 S. 7 f.) indes nicht auszumachen. Gemäss dem Bericht des
A.___
vom
2.
Oktober 2020 ist der
Gesundheitszustand stationär und der
eher mild ausgeprägte Befund sehr stabil (Urk. 8/49/1
-2
)
. Ein Abzug vom Tabellenlohn ist
aufgrund dessen
daher nicht gerechtfertigt. Dasselbe gilt für die bezüglich der pulmonalen Beschwerden geltend gemachten regelmässigen medizinischen Behandlungen am
A.___
(Urk. 15 S. 2). Da
die Behandlungen
regelmässig erfolgen, sind sich nicht unvorhersehbar
, so dass sie nicht zu
schwer kalkulierbaren
, erheblichen
Arbeitsabsenzen führen
.
Im Übrigen stell
t
praxisgemäss selbst das
Angewiesensein
auf das Entgegen
kom
men eines verständnisvollen Arbeitgebers kein anerkanntes eigenständiges Abzugskriterium dar (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom 3. September 2012 E. 8 und 8C_91/2013 vom 22. August 2013 E. 3.3.4), ebenso wenig ein grösserer Betreuungsaufwand oder weniger Flexibilität,
was das Leisten von Überstunden etwa bei Verhinderung eines Mitarbeiters anbetrifft (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_146/2017 vom 7. Juli 2017 E. 5.2.2 und 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
4.3.
5
Bei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbs
tätig sein können, ist unter dem Titel «Beschäftigungsgrad» ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen, wenn Teilzeitarbeit nach der im konkreten Fall anwendbaren Tabelle vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Voll
zeittätigkeit (Urteil
des Bundesgerichts
8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen).
Gemäss der
für das Jahre 2020 geltenden Tabelle T18 (Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Geschlecht) erzielten Männer auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kader
funktion) bei einem Teilzeitpensum von 50-74 % proportional bezogen auf ein 100 %-Pensum mit dem Durchschnittslohn von Fr.
5
’
957
.-- ein um
4.2 %
tieferes Einkommen (Fr. 261.--) als mit einem Vollzeitpensum (Fr.
6
’
218
.--).
Die für das Jahr 2018 geltende Tabelle T18 weist bezüglich derselben Parameter ein um 4.02
%
tieferes Einkommen aus (
Fr.
6'144.-- -
Fr.
5'897.-- =
Fr.
247.--).
Nach
der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt dies
keine überproportionale Lohnein
busse dar (Urteil
des Bundesgerichts
9C_223/2020 vom 2
5.
Mai 2020 E.
4.3.2)
, weshalb die
Nichtberücksichtigung dieser statistischen Lohndifferenz kein Bundesrecht
verletzt.
A
us der Rechtsprechung
ergebe
sich gerade nicht, dass zwingend ein Abzug vorzunehmen
sei
, wenn nur noch eine Teilzeittätigkeit zumutbar sei
(Urteil
des Bundesgerichts
8C_610/2019 vom 2
0.
November 2019 E.
4.2.3; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_151/2020 vom 1
5.
Juli 2020 E. 6.3.2).
Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung rechtfertigt sich
bei jeden
falls nicht überproportionaler Lohneinbusse
von rund 4 %
ein Abzug aufgrund des Teilzeitpensums nicht
.
4.3.6
Die weiteren Merkmale (Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthalts
kategorie) rechtfertigen
- soweit sie nicht ohnehin schon bei der Parallelisierung berücksichtigt wurden (vgl.
BGE 135 V 297 E. 5.3 und E. 6.2)
-
i
m Kompetenz
niveau 1 ebenfalls keinen Abzug. Namentlich gibt das Alter de
s
Beschwerde
führer
s
per
2020
von 5
1
Jahren (RAD-Beurteilung vom 4. November 2020, Fest
stehen der Gesundheitsbeeinträchtigung; vgl. BGE 146 V 16 E. 7.1) keinen Anlass für einen Abzug, zumal Hilfsarbeiten auf dem massgebenden ausgeglichenen Stellenmarkt altersunabhängig nachgefragt werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_403/2017 vom 25. August 2017 E. 4.4.1 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.3; BGE 146 V 16 E. 7.2.1). Auch die Bedeutung der Dienstjahre nimmt im privaten Sektor ab, je niedriger das Anforderungsniveau ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_681/2018 vom 23. November 2018 E. 4.2.3 mit Hinweis). Besondere Umstände, die ausnahmsweise einen Abzug rechtfertigen
, liegen nicht vor.
Was der
Beschwerdeführer
dagegen vorbringt, namentlich dass er ohne eigenes Verschulden bis heute keine neue Arbeitstätigkeit gefunden habe und dass es für ältere Personen deutlich schwieriger sei, eine neue Anstellung zu finden (
Urk.
1 S. 7),
führt zu keiner anderen Betrachtungsweise
.
Denn
d
er Umstand, dass die Stellensuche altersbedingt erschwert sein mag, fällt als invaliditätsfremder Faktor
rechtsprechungsgemäss
ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_296/2020 vom 25. November 2020 E. 6.3.2 mit Hinweisen)
.
Der Behauptung, es sei belegt, dass entgegen der bisherigen Ansicht des Bundes
gerichts das fortgeschrittene Alter sich auch bei Hilfsarbeiten im Kompetenz
niveau 1 lohnsenkend auswirke, da ein älterer Arbeitnehmer nur bei Inkaufnahme einer hohen Lohneinbusse gegenüber einem gesunden Mitarbeite
r
eine minimale Chance auf eine Anstellung habe
(
Urk.
1 S. 7)
, kann ebenfalls nicht gefolgt werden. Denn
dies
ist nicht
erwiesen
, sondern entsprich
t
lediglich einer
Annahme
des
Beschwerdeführer
s
.
Belege
für diese Behauptung
ergeben sich insbesondere nicht aus dem vom
Beschwerdeführer
dazu angeführten erläuternden Bericht des Bundesrates über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitnehmer
(S. 10). Dort wird lediglich festgehalten,
dass
es für
ältere Personen
deutlich schwieriger
sei
, eine neue Anstellung zu finden
, wenn sie einmal ihre Stelle verlieren.
Wie aus
geführt sind altersbedingte Schwierigkeiten, eine Anstellung zu erhalten,
betref
fend den Abzug vom Tabellenlohn
rechtsprechungsgemäss jedoch unbeachtlich.
Auch dem Bericht zur Lan
g
zeitarbeitslosigkeit des
Staatssekretariat
s
für Wirt
schaft SECO
für das Jahr 2020 lässt sich nichts
zur Behauptung des
Beschwerde
führer
s
entnehmen. Dort wird bezüglich den Faktor Alter allein festgehalten, dass das Risiko für Langzeitarbeitslosigkeit mit zunehmendem Alter steigt, wobei die Anzahl Arbeitsloser mit zunehmendem Alter (ab 34 Jahren) allerdings sinkt (Graphik 4 und 5, S. 12 f.).
Im Übrigen muss sich der
Beschwerdeführer
nicht beruflich grundlegend neu orientieren, da er ohne berufliche Ausbildung stets Hilfstätigkeiten in
mehreren verschiedenen, jeweils relativ kurz dauernden Anstellungen und
Temporärein
sätzen
(
Urk.
8/54)
nachging. Ausserdem verbleiben ihm mit 51 Jahren noch deut
lich über zehn Jahre für die Ausübung einer neuen Tätigkeit.
Weil zudem ein neuer Arbeitsplatz stets mit einer Eingewöhnungsphase einhergeht, vermag auch ein allfälliger Anpassungsaufwand keinen Tabellenlohnabzug zu rechtfertigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_226/2020 vom 13. August 2020 E. 5.2 mit Hinwei
sen).
Ein Abzug vom Tabellenlohn wegen des Alters lässt sich
folglich
nicht begrün
den.
4.3.7
Soweit der
Beschwerdeführer
(
Urk.
1 S. 6 f.
Ziff.
19 und S. 8
Ziff.
22) den geltend gemachten
Abzug vom Tabellenlohn
mit
dem
statistische
Gutachten "Nutzung Tabellenmedianlöhne LSE zur Bestimmung der Vergleichslöhne bei der IV
Rentenbemessung" des
Büros
für arbeits- und sozialpolitische Studien BASS AG vom
8.
Januar 2021 (Autoren: Jürg Guggisberg, Markus
Schärrer
, Céline Gerber und Severin Bischof; nachfolgend: BASS-Gutachten) sowie
mit dem
Rechtsgut
achten "Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung" vom 2
2.
Januar 2021
(
und die Schlussfolgerungen daraus "Fakten oder Fiktion? Die Frage des fairen Zugangs zu Invalidenleistungen. Schlussfolgerungen aus dem Rechtsgutachten
'Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invali
denversicherung'" vom 2
7.
Januar 2021, beide von Prof.
Dr.
iur
. Gächter,
Dr.
iur
. Egli,
Dr.
iur
. Meier und
Dr.
iur
. Filippo
)
begründet, ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht
im Leitentscheid
BGE
148 V
174
unlängst in Kenntnis
dieser G
utachten eine Praxisänderung abgelehnt
und an den
Grundsätzen zur Bemes
sung des Invalideneinkommens
festgehalten
hat (
E. 8 f.
).
Es
besteht kein Anlass, im hier zu beurteilenden Fall anders zu entscheiden
.
4.3.8
Nach dem Gesagten ist kein sogenannter leidensbedingter Abzug vom Invaliden
einkommen vorzunehmen. Es bleibt beim Abzug aufgrund der Parallelisierung
von 20.17
%,
was ein Invalideneinkommen im Jahr 2020 von
Fr.
27‘486.60
(
Fr. 34‘431.40
x 0.7983
) ergibt.
4.4
Gemessen am
Valideneinkommen
im Jahr 2020 von
Fr. 50‘743.85
führt dies zu einer Einbusse von
Fr. 23‘257.25
(
Fr. 50‘743.85
-
Fr.
27‘486.60
) was einem Inva
liditätsgrad von gerundet 46 % entspricht. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG begrün
det dies den Anspruch auf eine
Viertelsrente
, und zwar ab dem 1. Januar 2021 (
Art. 88a Abs. 1 IVV
).
Die Beschwerde ist folglich teilweise gutzuheissen und die angefochtene Verfü
gung vom 8. November
2021
(Urk. 2) ist
insoweit
abzuändern, als
damit die befristete ganze Rente per 3
1.
Dezember 2020 aufgehoben
wird
, und es
ist fest
zustellen
, dass der Beschwerdeführer ab dem
1.
Januar 2021 Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
5
.
Streitgegenstand des Verfahrens bildet die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss
sind die Gerichtskosten
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Ausserdem steht dem vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zu.
Diese ist nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitauf
wand und den Barauslagen auf Fr.
2‘300
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Baraus
lagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweise
r
Gutheissung der Beschwerde
wird
die angefochtene Verfügung
der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
vom
30. August 2021
insoweit
ab
geändert, als damit
die befristete ganze Rente per 31. Dezember 2020 aufgehoben
wird
, und es wird festgestellt, dass
der
Beschwerdeführer ab dem
1.
Januar
2021
Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2
.
Die Gerichtskosten von Fr.
8
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schä
digung
von Fr.
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Helvetia Sammelstiftung für Personalvorsorge
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann