# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae31c28b-168c-5c1f-8ebb-4fa498c354f0
**Source:** Bundesstrafgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-15
**Language:** de
**Title:** Bundesstrafgericht 15.05.2017 RH.2017.4
**Docket/Reference:** RH.2017.4
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BSTG_001_RH-2017-4_2017-05-15

## Full Text

Auslieferung an Mazedonien. Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG).;;Auslieferung an Mazedonien. Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG).;;Auslieferung an Mazedonien. Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG).;;Auslieferung an Mazedonien. Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG).

Entscheid vom 15. Mai 2017 
Beschwerdekammer 

Besetzung  Bundesstrafrichter Stephan Blättler, Vorsitz, 

Roy Garré und Cornelia Cova, 

Gerichtsschreiberin Inga Leonova  

   
 

Parteien 

  

A., zurzeit in Auslieferungshaft,  

Beschwerdeführer 

 

 gegen 

   

BUNDESAMT FÜR JUSTIZ, Fachbereich Ausliefe-

rung, 

Beschwerdegegner 

 

 

Gegenstand  Auslieferung an Mazedonien 

 

Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG) 

 
 
 
  

B u n d e s s t r a f g e r i c h t   

T r i b u n a l  p é n a l  f é d é r a l  

T r i b u n a l e  p e n a l e  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  p e n a l  f e d e r a l  

 

 

Geschäftsnummer: RH.2017.4 

 

 

 

- 2 - 

 

 

Sachverhalt: 

 

A. Mit Interpol-Meldung vom 1. Februar 2017 ersuchte Mazedonien um Verhaf-

tung des mazedonischen Staatsangehörigen A. zwecks Auslieferung im Hin-

blick auf die Verbüssung einer Freiheitsstrafe (act. 4.1). Die Interpol-Meldung 

stützt sich auf das Urteil des Primary Court Skopje vom 18. Dezember 2015, 

mit welchem A. zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten 

wegen Betäubungsmitteldelikten verurteilt wurde (act. 4.1).  

 

 

B. Am 13. April 2017 wurde A. anlässlich einer grenzpolizeilichen Einreisekon-

trolle am Flughafen Basel verhaftet (act. 4.2). Gleichentags hat das Bundes-

amt für Justiz (nachfolgend „BJ“) die KRIPO Basel-Stadt gebeten, A. in pro-

visorische Auslieferungshaft zu versetzen (act. 4.2). Anlässlich der Einver-

nahme vom 14. April 2017 gab A. an, mit einer Auslieferung an Mazedonien 

nicht einverstanden zu sein (act. 4.3).   

 

 

C. In der Folge erliess das BJ am 18. April 2017 einen Auslieferungshaftbefehl 

(act. 4.4). Dagegen gelangt A. mit handschriftlicher Beschwerde vom 20. Ap-

ril 2017 an die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts und beantragt 

die sofortige Aufhebung der Auslieferungshaft (act. 1).  

 

 

D. Mit Schreiben vom 2. Mai 2017 nahm das BJ zur Beschwerde von A. Stel-

lung. Es beantragt die kostenfällige Abweisung der Beschwerde (act. 4). Die 

Replik von A. vom 9. Mai 2017 wurde dem BJ am 12. Mai 2017 zur Kenntnis 

gebracht (act. 8, 9).  

 

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit 

erforderlich, in den folgenden rechtlichen Erwägungen Bezug genommen. 

 

 

 

Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung: 

 

1.  

1.1 Für den Auslieferungsverkehr zwischen der Schweiz und Mazedonien sind 

primär das Europäische Auslieferungsübereinkommen vom 13. Dezem-

ber 1957 (EAUe; SR 0.353.1), dem beide Staaten beigetreten sind, sowie 

das zu diesem Übereinkommen am 15. Oktober 1975 ergangene erste Zu-

satzprotokoll (1. ZP; SR 0.353.11), das am 17. März 1978 ergangene zweite 

- 3 - 

 

 

Zusatzprotokoll (2. ZP; SR 0.353.12) und das am 10. November 2010 ergan-

gene dritte Zusatzprotokoll (3. ZP; SR 0.353.13) massgebend. 

 

1.2 Wo Übereinkommen und Zusatzprotokolle nichts anderes bestimmen, findet 

ausschliesslich das Recht des ersuchten Staates Anwendung (Art. 22 

EAUe), namentlich das Bundesgesetz vom 20. März 1981 über internatio-

nale Rechtshilfe in Strafsachen (Rechtshilfegesetz, IRSG; SR 351.1) und die 

dazugehörige Verordnung vom 24. Februar 1982 (Rechtshilfeverordnung, 

IRSV; SR 351.11). Das innerstaatliche Recht gelangt nach dem Günstig-

keitsprinzip auch dann zur Anwendung, wenn dieses geringere Anforderun-

gen an die Auslieferung stellt (BGE 142 IV 250 E. 3 S. 255; 140 IV 123 E. 2; 

137 IV 33 E. 2.2.2; 136 IV 82 E. 3.1). Vorbehalten bleibt die Wahrung der 

Menschenrechte (BGE 135 IV 212 E. 2.3; 123 II 595 E. 7c; TPF 2008 24 

E. 1.1 S. 26).  

 

 

2.  

2.1 Gegen den Auslieferungshaftbefehl des BJ kann der Verfolgte innert zehn 

Tagen ab der schriftlichen Eröffnung Beschwerde bei der Beschwerdekam-

mer des Bundesstrafgerichts führen. Für das Beschwerdeverfahren gelten 

die Art. 379–397 StPO sinngemäss (Art. 48 Abs. 2 i.V.m. Art. 47 IRSG). Im 

Übrigen gelten die allgemeinen Bestimmungen des IRSG und des Bundes-

gesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwal-

tungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 172.021; vgl. Art. 39 Abs. 2 lit. b i.V.m. 

Art. 37 Abs. 2 lit. a Ziff. 1 StBOG). 

 

2.2 Der angefochtene Auslieferungshaftbefehl wurde dem Beschwerdeführer 

am 20. April 2017 eröffnet (act. 4.5). Seine am 25. April 2017 hierorts einge-

gangene Beschwerde vom 20. April 2017 erweist sich damit als fristgerecht. 

Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben keinen Anlass zu weiteren 

Bemerkungen. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten. 

 

 

3.  

3.1 Die Verhaftung des Verfolgten während des ganzen Auslieferungsverfah-

rens bildet die Regel (BGE 136 IV 20 E. 2.2 S. 23; 130 II 306 E. 2.2 S. 309). 

Eine Aufhebung des Auslieferungshaftbefehls sowie eine Haftentlassung 

rechtfertigen sich nur ausnahmsweise und unter strengen Voraussetzungen, 

wenn der Verfolgte sich voraussichtlich der Auslieferung nicht entzieht und 

die Strafuntersuchung nicht gefährdet (Art. 47 Abs. 1 lit. a IRSG), wenn er 

den sogenannten Alibibeweis erbringen und ohne Verzug nachweisen kann, 

dass er zur Zeit der Tat nicht am Tatort war (Art. 47 Abs. 1 lit. b IRSG), wenn 

- 4 - 

 

 

er nicht hafterstehungsfähig ist oder andere Gründe vorliegen, welche eine 

weniger einschneidende Massnahme rechtfertigen (Art. 47 Abs. 2 IRSG), 

oder wenn sich die Auslieferung als offensichtlich unzulässig erweist (Art. 51 

Abs. 1 IRSG). Diese Aufzählung ist nicht abschliessend (BGE 130 II 306 

E. 2.1; 117 IV 359 E. 2a S. 361; Entscheide des Bundesstrafgerichts 

RH.2016.10 vom 6. September 2016, E. 2; RH.2016.7 vom 2. August 2016, 

E. 4.2). 

 

3.2 Offensichtlich unzulässig kann ein Auslieferungsersuchen sein, wenn ohne 

jeden Zweifel und ohne weitere Abklärungen ein Ausschlussgrund vorliegt 

(vgl. BGE 111 IV 108 E. 3a). Im Übrigen sind Vorbringen gegen die Auslie-

ferung als solche oder gegen die Begründetheit des Auslieferungsbegehrens 

nicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren, sondern im eigentlichen Aus-

lieferungsverfahren zu prüfen (vgl. MOREILLON/DUPUIS/MAZOU, La pratique 

judiciaire du Tribunal pénal fédéral, in JdT 2009 IV 111 Nr. 190 und 2008 IV 

66 Nr. 322 je m.w.H. auf die Rechtsprechung). Die ausnahmsweise zu ge-

währende Haftentlassung ist an strengere Voraussetzungen gebunden als 

der Verzicht auf die gewöhnliche Untersuchungshaft in einem Strafverfahren 

oder die Entlassung aus einer solchen. Diese Regelung soll es der Schweiz 

ermöglichen, ihren staatsvertraglichen Auslieferungspflichten nachzukom-

men (vgl. BGE 130 II 306 E. 2.2 und 2.3; 111 IV 108 E. 2; Entscheid des 

Bundesstrafgerichts RH.2015.14 vom 9. Juli 2015, E. 4.1). 

 

 

4.  

4.1 Die Vertragsparteien des EAUe sind grundsätzlich verpflichtet, einander Per-

sonen auszuliefern, die von den Justizbehörden des ersuchenden Staates 

wegen strafbaren Handlungen verfolgt werden oder zur Vollstreckung einer 

Strafe oder einer sichernden Massnahme gesucht werden (Art. 1 EAUe). Ist 

im Hoheitsgebiet des ersuchenden Staates eine Verurteilung zu einer Strafe 

erfolgt oder eine sichernde Massnahme angeordnet worden, so muss deren 

Mass mindestens vier Monate betragen (Art. 2 Ziff. 1 Satz 2 EAUe). 

 

Gemäss Interpol-Meldung hat die Polizei in der Wohnung des Beschwerde-

führers in Tetovo am 11. Juni 2013 Instrumente zum Verpacken von Drogen 

sowie 36.8 Gramm Heroin sichergestellt. Hierfür sei der Beschwerdeführer 

vom Primary Court Skopje zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei 

Monaten verurteilt worden (act. 4.1). Damit sind die Voraussetzungen von 

Art. 2 Ziff. 1 Satz 2 EAUe gegeben.  

 

- 5 - 

 

 

4.2 Gegen den Auslieferungshaftbefehl bringt der Beschwerdeführer im Wesent-

lichen vor, es sei gelogen, dass in seiner Wohnung Betäubungsmittel gefun-

den worden seien. Zudem sei für ihn unverständlich, weshalb er nach dem 

angeblich am 11. Juni 2013 begangenen Betäubungsmitteldelikt im Jahr 

2014 die mazedonische Staatsbürgerschaft erhalten habe. Ebenso könne er 

nicht nachvollziehen, weshalb er trotz eines Interpol-Haftbefehls aus der Tür-

kei in die Schweiz habe einreisen können. Schliesslich bringt der Beschwer-

deführer vor, der für ihn zuständige Richter sei B. gewesen und nicht C. 

(act. 1). 

 

4.3  

4.3.1 Der Beschwerdeführer bemängelt seine Verurteilung und rügt das Verhalten 

der mazedonischen bzw. türkischen Behörden. Wie vorgängig ausgeführt, 

sind solche Einwendungen im Verfahren betreffend die Auslieferungshaft 

nicht zu hören (siehe E. 3). Schuld- und Tatfragen werden zudem im Rah-

men eines Auslieferungsverfahrens grundsätzlich nicht geprüft (vgl. z.B. 

BGE 133 IV 76 E. 2.2; 118 Ib 121 E. 5b; 117 Ib 64 E. 5c). Ist der Beschwer-

deführer mit seiner Verurteilung nicht einverstanden, so hat bzw. hätte der 

– gemäss eigenen Angaben zufolge anwaltlich vertretene Beschwerdefüh-

rer – dagegen ein Rechtsmittel einlegen können. Ebenso sind Gründe, wes-

halb die türkischen Behörden den Beschwerdeführer trotz einer Interpol-Mel-

dung in die Schweiz einreisen liessen, für das Auslieferungsverfahren nicht 

von Relevanz, weshalb darauf vorliegend nicht näher einzugehen ist. Das-

selbe gilt in Bezug auf die dem Beschwerdeführer erteilte mazedonische 

Staatsbürgerschaft. 

 

4.3.2 Die Interpol-Mitteilung vom 1. Februar 2017 beruht auf dem Entscheid des 

mazedonischen Vollstreckungsgerichts vom 9. Dezember 2016, der vom 

Richter C. erlassen wurde (act. 4.1). Die Verurteilung des Beschwerdefüh-

rers erfolgte hingegen am 18. Dezember 2015 durch den Primary Court 

Skopje (act. 4.1). Wie der Beschwerdegegner zutreffend vorbringt, sind die 

unterschiedlichen Richter auf die beteiligten Instanzen zurückzuführen. Ein 

offensichtlicher Widerspruch ist darin nicht zu erkennen. Die Rüge geht da-

her fehl. 

 

4.3.3 Schliesslich ist anzumerken, dass es dem Beschwerdeführer obliegt, Be-

weise, die für die Aufhebung der Auslieferungshaft sprechen, ohne Verzug 

beizubringen (vgl. Art. 47 IRSG; FORSTER, Basler Kommentar, Internationa-

les Strafrecht, Basel 2015, Art. 47 IRSG N. 6). Die Beschwerdekammer hat 

keine eigenen Beweiserhebungen vorzunehmen und von der beantragten 

Kontaktaufnahme mit dem mazedonischen Vertreter des Beschwerdeführers 

ist entsprechend abzusehen.  

- 6 - 

 

 

 

4.4 Der Beschwerdeführer ist mazedonischer Staatsangehöriger und in der Tür-

kei wohnhaft. Entsprechend ist die Annahme der Fluchtgefahr durch den Be-

schwerdegegner nicht zu beanstanden. Mangels diesbezüglicher Vorbrin-

gen seitens des Beschwerdeführers, erübrigen sich weitere Ausführungen 

hierzu.  

 

 

5. Andere Gründe, welche eine Auslieferung offensichtlich auszuschliessen 

oder sonst zu einer Aufhebung der Auslieferungshaft zu führen vermöchten, 

werden weder geltend gemacht noch sind solche ersichtlich. Die Be-

schwerde erweist sich zusammenfassend als unbegründet.  

 

 

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühr ist 

auf Fr. 1'500.-- festzusetzen (Art. 63 Abs. 5 VwVG und Art. 73 StBOG sowie 

Art. 5 und 8 Abs. 3 lit. a des Reglements des Bundesstrafgerichts vom 

31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in Bun-

desstrafverfahren [BStKR; SR 173.713.162]). 

 

 

 

- 7 - 

 

 

Demnach erkennt die Beschwerdekammer: 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 1‘500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

 

Bellinzona, 15. Mai 2017 

 

Im Namen der Beschwerdekammer 

des Bundesstrafgerichts 

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:  

 

 

 

 

 

 

Zustellung an 

 

- A. 

- Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung 

 

 

Rechtsmittelbelehrung 

Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-
standsbegehren ist die Beschwerde zulässig (Art. 92 Abs. 1 BGG). Diese Entscheide können später 
nicht mehr angefochten werden (Art. 92 Abs. 2 BGG). 
 
Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen sind andere selbständig eröffnete Vor- 
und Zwischenentscheide nicht anfechtbar. Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide 
über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Wertgegen-
ständen, sofern sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können, oder wenn die 
Gutheissung der Beschwerde sofort einen Entscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden 
Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (vgl. Art. 93 Abs. 
1 und 2 BGG). Ist die Beschwerde gegen einen Vor- oder Zwischenentscheid gemäss Art. 93 Abs. 1 
und 2 BGG nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- 
und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf 
dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG).  
 
Gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist die Be-
schwerde nur zulässig, wenn es sich um einen besonders bedeutenden Fall handelt (vgl. Art. 84 
Abs. 1 BGG). Ein besonders bedeutender Fall liegt insbesondere vor, wenn Gründe für die Annahme 
bestehen, dass elementare Verfahrensgrundsätze verletzt worden sind oder das Verfahren im Aus-
land schwere Mängel aufweist (Art. 84 Abs. 2 BGG). 
 
Die Beschwerde ist innert zehn Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bun-
desgericht einzureichen (vgl. Art. 100 Abs. 1 und 2 lit. b BGG).