# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb2ab1e9-2b5a-5b91-bdce-1651dcd705a9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.05.2008 IV 2008/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-3_2008-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 09.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2008
Art. 16 ATSG, Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a IVV. Revision der Invalidenrente. 
Ausführungen zum Wesen des fälschlicherweise so genannten 
"Leidensabzuges". Bei weiblichen Hilfskräften, die teilzeitlich erwerbstätig 
sind oder denen eine Teilzeittätigkeit zumutbar wäre, ist auch die Tatsache 
zu berücksichtigen, dass sie statistisch gesehen anders als die männlichen 
Hilfsarbeiter nicht einen überproportionalen, sondern einen 
unterproportionalen Lohnnachteil erleiden. Dies kann andere, grundsätzlich 
zu einem Abzug berechtigende Nachteile kompensieren. Art. 61 lit. g ATSG. 
Parteientschädigung. Von einem vollumfänglichen Obsiegen der 
Beschwerde führenden Person ist immer dann auszugehen, wenn die 
angefochtene Verfügung bzw. der angefochtene Einspracheentscheid als 
rechtswidrig zu betrachten ist. Es ist deshalb irrelevant, ob die Beschwerde 
führende Person mit ihrem konkreten Beschwerdebegehren ganz oder nur 
teilweise durchdringt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 9. Mai 2008, IV 2008/3).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 9. Mai 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Walter Wagner, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

 Sachverhalt:

A.   

G.___ meldete sich am 30. November 1995 zum Bezug einer Invalidenrente an. Dr. 

med. A.___ hatte der IV-Stelle am 23. November 1995 berichtet, die Versicherte leide 

an einem schweren psychischen Erschöpfungszustand (ängstlich depressiver Zustand, 

St. n. langjährigen schweren Misshandlungen) und an einem chronisch rezidivierenden 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom. Die sozialpsychiatrischen Dienste des Kantons St. 

Gallen gaben in einem Gutachten vom 24. Juli 1996 an, es bestehe eine längere 

depressive Reaktion auf Ehescheidung bei emotional instabiler Persönlichkeitsstörung 

und einem chronischen Schmerzsyndrom im Bereich der LWS. Für eine 

ausserhäusliche Tätigkeit sie die Versicherte vollständig arbeitsunfähig. Grundsätzlich 

sei die psychische Störung behandelbar. Längerfristig sei dadurch auch eine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit möglich. Mit einer Verfügung vom 19. Dezember 

1996 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine ganze Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 100% zu. Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens berichtete 

die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie am 25. Januar 2002, die 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Episode (gegenwärtig schwere 

Episode mit psychotischen Symptomen, ICD-10 F 33.3), an einer generalisierten 

Angststörung (F 41.1), an Hepatitis C, an starken Kreuzschmerzen und an einem 

praemenstruellen Syndrom mit starker Nervosität, Aggressivität und Schmerzen im 

Bereich der Gebärmutter. Die Versicherte sei weiterhin zu 100% arbeitsunfähig.

B.  

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Am 27. Mai 2005 füllte die Versicherte den Fragebogen für eine Rentenrevision aus. Sie 

gab an, ihr Gesundheitszustand habe sich nicht verändert; sie sei nicht erwerbstätig. 

Das individuelle Beitragskonto der Versicherte wies für die Periode Oktober bis 

Dezember 2003 ein Erwerbseinkommen von Fr. 2958.- und für die Periode Juni bis 

Dezember 2004 ein Erwerbseinkommen von Fr. 18'937.- aus. Die B.___ AG teilte der 

IV-Stelle am 5. August 2005 mit, sie habe die Versicherte vom 8. Oktober bis 31. 

Dezember 2003 als Aushilfskassiererin beschäftigt. Die C.___ AG führte am 29. Juni 

2005 aus, sie beschäftige die Versicherte seit dem 28. Juni 2004 als 

Elektronikmonteurin auf Abruf (Montage von Baugruppen, Komplettieren von 

Leiterplatten usw.). Der Beschäftigungsgrad betrage ca. 80% je nach 

Arbeitsauslastung. Der Stundenlohn belaufe sich auf Fr. 27.85. Die Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie berichtete der IV-Stelle am 3. Januar 2006, die 

Versicherte leide an einer generalisierten Angststörung (F 41.1), an einer 

posttraumatischen Belastungsstörung (F 43.1), an einem praemenstruellen Syndrom 

und an einer rezidivierenden depressiven Störung (F 33.3, chronischer Verlauf mit 

mittelschweren bis schweren Ausprägungen, z. T. mit psychotischen Symptomen wie 

Gedankeneingebung, Gedankenausbreitung, Hören von Schritten hinter sich). Die 

Versicherte habe sich als Therapie eine Arbeit gesucht. Von Juli 2004 bis Juni 2005 

habe sie eine Leistung von durchschnittlich 72,5% erbracht, seit 1. Juli 2005 im Schnitt 

75%. Bei der bestehenden Symptomatik sei die hohe Arbeitsleistung sehr erstaunlich. 

Die Versicherte habe die Tendenz, sich zu überfordern. Sie werde wohl die aktuelle 

Leistung nicht halten können. Längerfristig sei von einer Arbeitsfähigkeit von 70% 

auszugehen.

C.  

Mit einer Verfügung vom 12. Januar 2006 stellte die IV-Stelle die laufende ganze 

Invalidenrente rückwirkend per 30. September 2004 ein. Sie begründete dies damit, 

dass der Invaliditätsgrad unter 40% liege und dass die Versicherte ihre Meldepflicht 

verletzt habe, indem sie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht gemeldet habe. Die 

Versicherte erhob am 20. Januar 2006 Einsprache gegen diese Verfügung. Sie machte 

geltend, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache verschlechtert 

habe. Es sei widersprüchlich, wenn nun von einer Arbeitsunfähigkeit von 30% statt wie 

früher von 100% ausgegangen werde. Die durch die Erwerbstätigkeit erreichte 

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Verdrängung werde über kurz oder lang nicht mehr funktionieren. Die psychischen 

Beschwerden würden sich wieder durchsetzen und zwangsläufig wieder eine 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge haben, zumal die Erwerbstätigkeit offensichtlich eine 

Überforderung darstelle. Ergänzend führte die Versicherte am 19. April 2006 aus, sie 

hätte selbst dann ab 1. Oktober 2004 nicht unrechtmässig Leistungen bezogen, wenn 

sie tatsächlich zu 70% arbeitsfähig gewesen wäre. Möglicherweise sei sie nämlich 

urteilsunfähig gewesen, was die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges 

ausschliessen würde. Sie verlangte eine Begutachtung.

D.  

Bereits am 10. April 2006 hatte die IV-Stelle eine Verfügung erlassen, mit der sie die 

zwischen Oktober 2004 und Mai 2005 ausbezahlten Rentenleistungen zurückgefordert 

hatte. Auch gegen diese Verfügung erhob die Versicherte Einsprache. Am 11. Mai 2006 

beantragte sie u.a. die Sistierung des Einspracheverfahrens. In der 

Einsprachebegründung machte sie geltend, sie habe sich nicht eine Arbeitsstelle 

gesucht, um neben der Rente ein zusätzliches Einkommen zu generieren. Vielmehr 

habe sie sich mit der Erwerbstätigkeit von ihrem psychischen Leiden ablenken wollen. 

Die IV-Stelle wies die Einsprache am 14. Juli 2006 ab. Zur Begründung machte sie 

insbesondere geltend, nur die Rückforderung selbst bilde den Gegenstand dieses 

Entscheides. Die Versicherte habe aufgrund des effektiv erzielten Erwerbseinkommens 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr gehabt. Deshalb sei der Rentenbezug als 

unrechtmässig zu qualifizieren. Eine Sistierung des Einspracheverfahrens betreffend 

die Rückforderung sei nicht angebracht. Die Versicherte erhob am 28. August 2006 

Beschwerde gegen diesen Einspracheentscheid. Die Gerichtsleitung sistierte das 

Beschwerdeverfahren.

E.  

Dr. med. D.___ vom RAD Ostschweiz hatte am 7. Juni 2006 angegeben, eine 

ergänzende medizinische Abklärung sei nicht erforderlich. Die Versicherte hatte am 11. 

Juli 2006 eingewendet, es müsse ein unabhängiges Gutachten erstellt werden. Ihre 

Situation habe sich geändert. Ihr sei nämlich per 31. Juli 2006 gekündigt worden. 

Dadurch habe sich ihre psychische Gesundheit wieder verschlechtert. Sie sei nicht 

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mehr arbeitsfähig. Dr. med. D.___ befürwortete daraufhin eine psychiatrische 

Begutachtung. Der Psychiater Dr. med. E.___ berichtete in seinem Gutachten vom 12. 

März 2007, die Versicherte leide an einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung 

vom Borderline-Typus (F 60.31) und an rezidivierenden depressiven Störungen mit 

einer gegenwärtig leichten Episode (F 33.01). Die Persönlichkeitsstörung sei die Basis 

für die depressive Reaktionsbereitschaft. Gegenwärtig erachte er die Versicherte als zu 

100% arbeitsunfähig. Dies sei wesentlich durch äusserliche Faktoren (insbesondere die 

aktuelle Inhaftierung des Ehemannes der Versicherten) beeinflusst. Bis zum Frühjahr 

2006 habe die Versicherte einer Arbeitstätigkeit nachgehen können und ebenfalls im 

Frühjahr sei diese Inhaftierung erfolgt. Nach dem Wegfall der sozialen 

Belastungssituation werde die Versicherte wieder zu 50-60% arbeitsfähig sein. Er gehe 

nicht wie die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie von einer 

Arbeitsfähigkeit von 75% aus, weil selbst die Fachstelle Erstaunen über die von der 

Versicherten erbrachte Leistung geäussert habe und weil die abendliche Erschöpfung 

der Versicherten für ein gewisses Mass an Überforderung spreche. Eine teamorientierte 

Tätigkeit sei der Versicherten weder möglich noch zumutbar. Nötig seien vorgegebene 

Aufgaben, die von der Versicherten in eigener Regie ausgeführt werden könnten. Eine 

an sich indizierte ambulante oder sogar stationäre Therapie würde keine Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit bewirken. Seit dem Jahr 1996 habe sich die Diagnose insofern 

geändert, als das depressive Zustandsbild nicht mehr so gravierend sei. Die 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Frühjahr 2006 sei keine langdauernde, 

da sie durch psychosoziale Faktoren bedingt sei, bei deren Wegfall von einer 

50-60%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sein werde. Die in der Beurteilung der 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 25. Januar 2002 angegebene 

Arbeitsunfähigkeit von 100% sei nachvollziehbar, zumal damals auch noch 

Halluzinationsphänomene festgehalten worden seien. Der Gesundheitszustand müsse 

sich bei der Arbeitsaufnahme im Juni 2004 deutlich stabiler präsentiert haben als in den 

Jahren zuvor und nach der Inhaftierung des Ehemannes. Die Tätigkeit der Versicherten 

bei der C.___ AG sei keine Therapie, sondern eine Erwerbstätigkeit auf dem freien 

Arbeitsmarkt gewesen.

F.   

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Dr. med. D.___ vom RAD Ostschweiz nahm am 12. April 2007 Stellung zum Gutachten 

von Dr. med. E.___. Sie führte aus, für den Zeitraum 1994 bis Juni 2004 (Aufnahme der 

Erwerbstätigkeit) sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 100%, für den Zeitraum Juni 

2004 bis März 2006 von einer Arbeitsfähigkeit von 50-60% auszugehen. Soweit die 

Versicherte in der Zeit bis März 2006 eine höhere Arbeitsleistung erbracht habe, sei das 

gesundheitlich zumutbare Mass überschritten gewesen. Ab März 2006 bis zur 

Begutachtung bestehe aufgrund der verstärkten depressiven Reaktion wieder eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100%. Es könne erwartet werden, dass sich die 

Arbeitsunfähigkeit wieder vermindern werde, wenn der Ehemann aus der Haft 

entlassen werde. Im Sinne einer kurzfristigen Rentenrevision sollte in etwa sechs 

Monaten eine psychiatrische Nachbegutachtung erfolgen. Mit einem Vorbescheid vom 

12. Juli 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die ganze Invalidenrente 

rückwirkend ab Juni 2004 auf eine Viertelsrente herabsetzen und ab Juni 2006 wieder 

eine ganze Invalidenrente ausrichten werde. Die Versicherte wandte am 3. September 

2007 ein, die Arbeitsfähigkeitsschätzung durch Dr. med. E.___ (55%) sei viel zu 

optimistisch. Es habe durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bestanden. 

Selbst wenn ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 50-60% angegeben worden wäre, müsste 

man unter Berücksichtigung der körperlichen Belastungen, des erhöhten 

Pausenbedarfs und der erheblichen Beschwerden auf den unteren Wert von 50% 

abstellen. Die IV-Stelle hätte zudem einen "Leidensabzug" vornehmen müssen. Dabei 

wäre das Maximum von 25% auszunützen gewesen. Die Wiederheraufsetzung müsste 

auf den 1. März 2006 statt erst auf den 1. Juni 2006 erfolgen. Mit einer Verfügung vom 

5. Dezember 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten für die Zeit vom 1. Juni 2004 

bis zum 31. Mai 2006 eine Viertelsrente und ab 1. Juni 2006 wieder eine ganze 

Invalidenrente zu. Zur Begründung führte die IV-Stelle aus, aufgrund der medizinischen 

Unterlagen müsse für die Periode Juni 2004 bis März 2006 von einer Arbeitsfähigkeit 

von 55% (Mittelwert zwischen 50% und 60%) ausgegangen werden. Ein 

"Leidensabzug" sei nicht gerechtfertigt, da die Versicherte nicht auf körperlich leichte 

Arbeit beschränkt sei. Hilfsarbeiterinnen hätten keinen Teilzeitnachteil in Kauf zu 

nehmen. Die Art. 88 ff. IVV ordneten eine Wiederheraufsetzung der Invalidenrente erst 

ab Juni 2006 an.

G.   

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Die Versicherte erhob am 28. Dezember 2007 Beschwerde gegen diese Verfügung. Sie 

beantragte deren Aufhebung und die Rückweisung an die IV-Stelle, eventualiter die 

Zusprache der gesetzlichen Leistungen für Juni 2004 bis Mai 2006 und subeventualiter 

die Rückweisung zur Einholung eines neuen interdisziplinären Gutachtens. Sie 

begründete ihren Hauptantrag damit, dass ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt 

worden sei, weil die IV-Stelle nicht auf ihre Einwände gegen den Vorbescheid 

eingegangen sei. Die IV-Stelle habe es unterlassen, die tragenden Elemente ihrer 

Würdigung offen zu legen. In bezug auf ihre Eventualanträge führte die Versicherte aus, 

die IV-Stelle habe es verabsäumt, die körperlich bedingten Einschränkungen 

abzuklären. Der Gutachter habe die Arbeitsfähigkeit zwischen Juni 2004 und März 

2006 nicht quantifiziert. Vielmehr habe er angegeben, es habe durchgehend eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% bestanden; lediglich bei einem Wegfall der äusseren 

psychosozialen Belastungsfaktoren könne sich die Arbeitsfähigkeit auf 50-60% 

erhöhen. Die Versicherte machte weiter geltend, im übrigen wäre die Arbeitsfähigkeit 

selbst dann, wenn der Gutachter tatsächlich eine Arbeitsfähigkeit von 50-60% 

angegeben hätte, aufgrund der verschiedenen zusätzlichen Nachteile nicht höher als 

50%. Da die IV-Stelle eine Leistungseinschränkung von 45% anerkenne, bestehe 

grundsätzlich ein Anspruch auf einen "Leidensabzug". Dieser müsse 15% betragen.

H.  

Die IV-Stelle beantragte am 3. März 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie machte 

geltend, die angefochtene Verfügung habe stillschweigend die Verfügung vom 12. 

Januar 2006 (Einstellung der Invalidenrente) ersetzt. Dadurch sei das 

Einspracheverfahren obsolet geworden. Zudem reduziere sich die Rückforderung. In 

der Begründung der angefochtenen Verfügung sei explizit zu den Einwänden gegen 

den Vorbescheid Stellung genommen worden. Die Versicherte stelle überspitzte 

Anforderungen an die Begründungsdichte. Dr. med. A.___ habe am 4. Dezember 2001 

angegeben, die Hepatitis C sei nur wenig aktiv. Bezüglich des Rückens oder anderer 

körperlicher Beschwerden sei in den letzten Jahren keine medizinische Behandlung 

erforderlich gewesen. Zudem habe die Versicherte zwischen Juni 2004 und März 2006 

zu 80% einer Erwerbstätigkeit nachgehen können. Deshalb habe keine Veranlassung 

bestanden, den körperlichen Gesundheitszustand abzuklären. Der Gutachter habe 

keinesfalls für Juni 2004 bis März 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert. Die 

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Notwendigkeit kurzer Pausen umschreibe lediglich, wie eine adaptierte Tätigkeit 

beschaffen sein müsste. Da die Versicherte an der letzten Arbeitsstelle über das 

Zumutbare hinaus gearbeitet habe, sei ihr Invalideneinkommen anhand von 

Tabellenlöhnen zu ermitteln. Das psychische Leiden rechtfertige keine "Leidensabzug", 

da es bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt sei. Das Alter der 

Versicherten sei als IV-fremder Faktor irrelevant. Demnach bestehe bei einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 55% ein Invaliditätsgrad von 45%.

I.   

Die Versicherte wandte am 25. März 2008 ein, die IV-Stelle habe sich in der 

Verfügungsbegründung mit einer formelhaften Aussage begnügt. Sie habe nicht einmal 

die medizinischen Akten konkretisiert, auf die sie sich gestützt habe. Damit sei die IV-

Stelle ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen. Weiter machte die Versicherte 

geltend, sie leide an Rücken-, Knie- und Hüftschmerzen. Die Erwerbstätigkeit mit 

einem Beschäftigungsgrad von 80% sei diesbezüglich irrelevant, da sie medizinisch 

unzumutbar gewesen sei. Bei der Krankenkasse sei sie im Leistungsaufschub. Deshalb 

stehe sie wegen ihrer körperlichen Beschwerden nicht in ärztlicher Behandlung. Es sei 

mehrfach ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom dokumentiert. Der 

"Leidensabzug" sei gerechtfertigt durch den erhöhten Pausenbedarf, die 

Vergesslichkeit, die körperlichen Schmerzen, die psychische Beeinträchtigung, ein 

erhöhtes Krankheitsrisiko und die Beschränkung auf äusserst einfach strukturierte 

Hilfsarbeiten, die im unteren Lohnsegment angesiedelt seien.

J.   

Die IV-Stelle verzichtete am 28. März 2008 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

Die Beschwerdeführerin hat am 20. Januar 2006 gegen die Verfügung vom 12. Januar 

2006, mit der die laufende ganze Invalidenrente eingestellt worden war, Einsprache 

erhoben. Die Begutachtung durch Dr. med. E.___ ist also im Rahmen eines hängigen 

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Einspracheverfahrens erfolgt. Das Ergebnis der Begutachtung hat die 

Beschwerdegegnerin veranlasst, die Renteneinstellung durch eine Rentenherabsetzung 

zu ersetzen und gleichzeitig für einen späteren Zeitpunkt wieder die ganze 

Invalidenrente zuzusprechen. Der Ersatz der Renteneinstellung durch die 

Rentenherabsetzung und durch die Wiederheraufsetzung auf einen späteren Zeitpunkt 

hätte entweder im laufenden Einspracheverfahren (lit. b der Übergangsbestimmungen 

zur Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005), d.h. durch einen entsprechenden 

Einspracheentscheid umgesetzt werden müssen oder die einspracheweise 

angefochtene Verfügung vom 12. Januar 2006 hätte widerrufen und das 

Einspracheverfahren als gegenstandslos abgeschrieben werden müssen, worauf eine 

Herabsetzungs- und Wiederheraufsetzungsverfügung hätte ergehen können. Die 

Beschwerdegegnerin hat weder die eine noch die andere Lösung gewählt. Sie hat 

sowohl die Verfügung vom 12. Januar 2006 als auch das hängige Einspracheverfahren 

ignoriert und am 5. Dezember 2007 eine Herabsetzungs- und 

Wiederheraufsetzungsverfügung erlassen. Sie hat sich also so verhalten, als ob noch 

nie über die Rentenrevision als Folge der Aufnahme der Erwerbstätigkeit bei der C.___ 

AG verfügt worden wäre. In der Beschwerdeantwort hat die Beschwerdegegnerin 

ausgeführt, die Verfügung vom 5. Dezember 2007 habe stillschweigend die 

Einstellungsverfügung vom 12. Januar 2006 ersetzt, womit das Einspracheverfahren 

obsolet geworden sei. Das kann nur so interpretiert werden, dass die 

Beschwerdegegnerin im Nachhinein geltend machen will, sie habe die Verfügung vom 

12. Januar 2006 widerrufen ("stillschweigend ersetzt"), das Einspracheverfahren als 

gegenstandslos ("obsolet") abgeschrieben und anschliessend das 

Verwaltungsverfahren wieder aufgenommen und die Begutachtung angeordnet. Dieses 

Verwaltungsverfahren habe sie dann mit der Verfügung vom 5. Dezember 2007 

abgeschlossen. In den Akten fehlt allerdings jeder Hinweis darauf, dass die 

Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 12. Januar 2006 widerrufen und 

anschliessend das hängige Einspracheverfahren als gegenstandslos abgeschrieben 

hätte. Die Beschwerdegegnerin hat weder in einer gesonderten Verfügung noch in der 

Verfügung vom 5. Dezember 2007 einen Widerruf der Verfügung vom 12. Januar 2006 

angeordnet. Ebenso fehlt ein Abschreibungsbeschluss betreffend das 

Einspracheverfahren. Die Akten lassen nur den Schluss zu, dass die 

Beschwerdegegnerin irrtümlich statt des Einspracheentscheides eine Verfügung 

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erlassen hat. Deshalb müsste die Verfügung vom 5. Dezember 2007 eigentlich als 

verfahrensrechtswidrig qualifiziert und aufgehoben werden und die Sache wäre zum 

Erlass eines Einspracheentscheides an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dies 

hätte aber einen Verfahrensleerlauf zur Folge, denn dieser Einspracheentscheid würde 

mit grosser Wahrscheinlichkeit wieder denselben Inhalt aufweisen wie die Verfügung 

vom 5. Dezember 2007. Die Beschwerdegegnerin hat nämlich in ihrer 

Beschwerdeantwort - und damit in Kenntnis der Argumente der Beschwerdeführerin - 

deutlich gemacht, dass sie von der Richtigkeit der Herabsetzung auf eine Viertelsrente 

und der späteren Wiederheraufsetzung auf eine ganze Invalidenrente überzeugt sei. Die 

Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zum Erlass eines Einspracheentscheides 

hätte also nur eine inhaltlich identische Neuauflage des Beschwerdeverfahrens zur 

Folge. Unter diesen Umständen erscheint es im Interesse aller Beteiligten 

gerechtfertigt, dem Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung den Vorrang vor dem 

Grundsatz der Rechtmässigkeit einzuräumen und zu fingieren, dass ein 

beschwerdefähiger Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2007 vorliege.

2.   

2.1  Das Einspracheverfahren beruht auf dem Konzept der nachträglichen Gewährung 

des rechtlichen Gehörs (Art. 42 Satz 2 ATSG). Der Verfügungsadressat nimmt seinen 

Anspruch auf rechtliches Gehör wahr, indem er Einsprache gegen die Verfügung 

erhebt. Der Einspracheentscheid enthält dann die Auseinandersetzung mit den vom 

Verfügungsadressaten in der Einsprache gegen die Verfügung erhobenen Einwände. 

Dies setzt allerdings voraus, dass die Aktenlage im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

massgebend bleibt. Erfolgt ausnahmsweise im Rahmen des Einspracheverfahrens eine 

Sachverhaltsergänzung, so muss dem Verfügungsadressaten die Möglichkeit gegeben 

werden, vor dem Erlass des Einspracheentscheides zum Ergebnis der 

Sachverhaltsergänzung Stellung zu nehmen. Andernfalls wäre der Verfügungsadressat 

nämlich gezwungen, seinen Anspruch auf rechtliches Gehör wiederum nachträglich, 

nämlich durch eine Beschwerde an das kantonale Versicherungsgericht zu wahren. 

Das Beschwerdeverfahren beruht aber nicht auf dem Konzept der nachträglichen 

Gewährung des rechtlichen Gehörs. Nimmt eine IV-Stelle im Rahmen des 

Einspracheverfahrens weitere Sachverhaltsabklärungen vor, muss sie also dem 

Einspracheentscheid eine Art Vorbescheid vorausschicken, wenn sie dem Anspruch 

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auf rechtliches Gehör Rechnung tragen will. Es genügt nicht, wenn sie dem 

Verfügungsadressaten die neuen Akten zur Kenntnis bringt und ihm die Möglichkeit 

eröffnet, sich dazu zu äussern (a. M. Hansjörg Seiler, Rechtsfragen des 

Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: Schaffhauser/

Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 95). Vielmehr gehört dazu 

(in Analogie zu Art. 57a Abs. 1 IVG, weil auch die nachträgliche Gewährung des 

rechtlichen Gehörs mittels Einsprache sowohl den Sachverhalt als auch dessen 

rechtliche Würdigung beinhaltet) auch die Orientierung darüber, wie die IV-Stelle den 

Sachverhalt würdigen will, d.h. welches Dispositiv sie für den Einspracheentscheid 

vorsieht. Dies ist im vorliegenden Fall geschehen, denn die Beschwerdegegnerin hat 

dem Beschwerdeführer am 12. Juli 2007 einen Vorbescheid zugestellt, der sowohl über 

die vorgesehene Reduktion der ganzen auf eine Viertelsrente per 1. Juni 2004 als auch 

über die vorgesehene Heraufsetzung auf eine ganze Invalidenrente per 1. Juni 2006 

angeführt hat.

2.2   

2.2.1 Die Beschwerdeführerin hat am 3. September 2007 in ihrer Stellungnahme zum 

Vorbescheid gerügt, dass Dr. med. E.___ für Juni 2004 bis März 2006 durchgehend 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben habe, dass aufgrund verschiedener 

behinderungsbedingter Nachteile auf jeden Fall nur der untere Schätzwert (50%) 

massgebend sein dürfe, dass ein maximaler "Leidensabzug" von 25% zu 

berücksichtigen sei, dass eine allfällige Wiederheraufsetzung auf die ganze 

Invalidenrente bereits per 1. März 2006 erfolgen müsse und dass die 

Meldepflichtverletzung, sofern eine solche überhaupt vorliege, nicht kausal gewesen 

sei für die Rentenherabsetzung, weil die Erwerbstätigkeit insgesamt unzumutbar 

gewesen sei. Die Telephonnotiz der Beschwerdegegnerin vom 30. März 2007 zeigt, 

dass die Beschwerdeführerin bereits vor der Zustellung des Vorbescheides über eine 

Kopie des Gutachtens von Dr. med. E.___ verfügt hat. Deshalb hat es zur Erfüllung der 

Begründungspflicht genügt, in der "Verfügung" vom 5. Dezember 2007 auf die 

vorliegenden medizinischen Akten zu verweisen, um den Arbeitsfähigkeitsgrad von 

50-60% zu begründen. Die Beschwerdeführerin war nämlich in der Lage, die 

Überzeugungskraft des Gutachtens, dessen Interpretation durch die 

Beschwerdegegnerin und das Ergebnis der rechtlichen Würdigung des medizinischen 

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Sachverhalts in der "Verfügung" vom 5. Dezember 2007 zu verstehen und sich 

dagegen in der Beschwerde zur Wehr zu setzen. Das Abstellen auf den 

Durchschnittswert der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. E.___ (55%) ist von der 

Beschwerdegegnerin nicht begründet worden, hat aber der ständigen Rechtsprechung 

Rechnung getragen, was der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin bekannt hat 

sein müssen. Auch mit dem Vorwurf, die Beschwerdegegnerin habe zu Unrecht keinen 

"Leidensabzug" vorgenommen, hat sich die Beschwerdegegnerin in der "Verfügung" 

vom 5. Dezember 2007 auseinandergesetzt. Sie hat auf die einschlägige 

Rechtsprechung verweisen und sie hat sich mit allfälligen Auswirkungen der 

Behinderung auf die Art der noch in Frage kommenden Erwerbstätigkeiten und mit 

dem sogenannten Teilzeitabzug auseinandergesetzt. Sie hat sich auch zum 

Wirkungszeitpunkt der Wiederheraufsetzung auf eine ganze Invalidenrente geäussert, 

indem sie auf die Revisionsbestimmungen in der Vollzugsverordnung hingewiesen hat. 

Damit hat sie implizit und für die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ohne 

weiteres nachvollziehbar klargestellt, warum sie am angegebenen Wirkungszeitpunkt 

hat festhalten wollen. Einzig zum Einwand der Beschwerdeführerin, es liege keine 

relevante Meldepflichtverletzung vor bzw. eine allfällige Meldepflichtverletzung wäre 

gar nicht kausal gewesen für das Unterbleiben einer Rentenanpassung, hat sich die 

Beschwerdegegnerin nicht auseinandergesetzt. Angesichts der objektiv gegebenen 

Meldepflicht in bezug auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mit einem 

Beschäftigungsgrad von mindestens 70% ist eine Auseinandersetzung mit der 

Behauptung der Beschwerdeführerin, es liege keine Meldepflichtverletzung vor, nicht 

nötig gewesen, denn diese Behauptung war offensichtlich falsch. Dasselbe gilt für die 

behauptete Urteilsunfähigkeit. Effektiv unterblieben ist also nur eine 

Auseinandersetzung mit dem gegen den Vorbescheid erhobenen Einwand, eine 

allfällige Meldepflichtverletzung sei nicht ursächlich gewesen für die 

Rentenherabsetzung, weil die Erwerbstätigkeit unzumutbar und deshalb IV-rechtlich 

irrelevant gewesen sei.

2.2.2 Zwar müssen Verfügungen nur in bezug auf die wesentlichen Punkte begründet 

werden, wie die Beschwerdegegnerin unter Verweis auf BGE 118 V 58 geltend 

gemacht hat. Tatsächlich handelt es sich bei der "Verfügung" vom 5. Dezember 2007 

nach dem oben Ausgeführten aber um einen Einspracheentscheid, auch wenn die 

Beschwerdegegnerin irrtümlicherweise angenommen hat, sie erlasse eine Verfügung. 

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Damit stellt sich die Frage, ob an die Begründung eines Einspracheentscheides höhere 

Anforderungen zu stellen seien als an die Begründung einer Verfügung. Bezogen auf 

die Behandlung der in einer Stellungnahme zum Vorbescheid erhobenen Einwände 

sind die Anforderungen an die Begründung dieselben wie bei der Behandlung der in 

einer Einsprache gegen eine Verfügung erhobenen Einwände: Die versicherte Person 

muss in die Lage versetzt werden, die Verfügung bzw. den Einspracheentscheid zu 

verstehen, d.h. insbesondere nachvollziehen zu können, warum ihre Einwände nicht 

oder nicht in der erwarteten Weise als stichhaltig betrachtet werden. Die Begründung 

muss ausreichen, um der versicherten Person einen klaren Entscheid darüber, ob sie 

die Verfügung oder den Einspracheentscheid akzeptieren oder anfechten will, zu 

ermöglichen. Die versicherte Person muss auch in der Lage sein, die Anfechtung in 

Kenntnis der Entscheidgründe der IV-Stelle anzufechten. Daraus folgt, dass sich die 

Verfügungsbegründung und die Begründung des Einspracheentscheides nicht 

unterscheiden. Es besteht keine Veranlassung anzunehmen, die Begründung des 

Einspracheentscheides müsse höheren Anforderungen gerecht werden als die 

Verfügungsbegründung. Im vorliegenden Fall ist von einer ausreichenden Begründung 

auszugehen, auch wenn die Beschwerdegegnerin irrtümlicherweise angenommen hat, 

sie erlasse eine Verfügung. Die Begründung ist zwar als minimal oder sogar in einem 

Punkt als unvollständig zu qualifizieren, aber sie hat ausgereicht, um der 

Beschwerdeführerin einen fundierten Entscheid über die Anfechtung und 

anschliessend eine umfassende Begründung der Beschwerde zu ermöglichen. Unter 

diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf das rechtliche Gehör in der Form einer ausreichenden 

Entscheidbegründung nicht verletzt hat. Im übrigen hätte eine Rückweisung der 

Streitsache an die Beschwerdegegnerin zum Erlass eines umfassender begründeten 

Einspracheentscheides ebenfalls nur einen Verfahrensleerlauf zur Folge, so dass dem 

Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung auch in diesem Zusammenhang der Vorrang 

vor dem Rechtmässigkeitsprinzip einzuräumen ist.

3.   

3.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente 

für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Eine 

Sachverhaltsveränderung ist also nur dann revisionsrechtlich bedeutsam, wenn sie den 

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Invaliditätsgrad erheblich verändert. Die Beschwerdeführerin hat am 28. Juni 2004 eine 

Erwerbstätigkeit aufgenommen. Bis dahin war sie nicht erwerbstätig und zu 100% 

invalid. Zu prüfen ist, ob hinter dieser Erwerbsaufnahme eine revisionsrechtlich 

relevante Veränderung des Invaliditätsgrades steht. Das Argument der 

Beschwerdeführerin, ihre Erwerbstätigkeit bei der C.___ AG sei medizinisch 

unzumutbar gewesen, weist darauf hin, dass die Erwerbsaufnahme selbst nicht bereits 

als revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsveränderung qualifiziert werden kann, weil 

damit noch keine Veränderung des Invaliditätsgrades nachgewiesen ist. Trotzdem hat 

die Beschwerdegegnerin in einer ersten Phase, die mit der Verfügung vom 12. Januar 

2006 abgeschlossen worden ist, ohne weiteres unterstellt, dass sich der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin umgekehrt proportional zum Ausmass des 

Beschäftigungsgrades bei der C.___ AG entwickelt habe. Dementsprechend hat die 

Beschwerdegegnerin auf die Abklärung des medizinischen Hintergrundes der 

Erwerbsaufnahme verzichtet. Erst in der zweiten Phase hat sie die medizinische 

Abklärung nachgeholt, indem sie Dr. med. E.___ mit einer psychiatrischen 

Begutachtung beauftragt hat. Damit sollte geklärt werden, ob und gegebenenfalls in 

welchem Ausmass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vom 

Beschäftigungsgrad abwich. Die Beschwerdeführerin behauptet, sie sei durchgehend 

zu 100% arbeitsunfähig gewesen, weshalb die Erwerbstätigkeit bei der C.___ AG als 

medizinisch unzumutbar qualifiziert werden müsse. Sie stützt sich dabei auf die 

Angaben im psychiatrischen Gutachten. Tatsächlich hat Dr. med. E.___ sich nur zu der 

im Begutachtungszeitpunkt aktuellen Arbeitsunfähigkeit (100%) und zur 

voraussichtlichen Arbeitsunfähigkeit nach der Haftentlassung des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin (40-50%) explizit geäussert. Insbesondere der Antwort von Dr. 

med. E.___ auf die Frage nach der Arbeitsfähigkeit zum Zeitpunkt des Arbeitsantritts 

bei der C.___ AG im Juni 2004 (vgl. das Gutachten S. 28 unten) lässt sich aber 

entnehmen, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Zeit nach der Haftentlassung 

des Ehemannes dieselbe ist wie für die Zeit vor der Inhaftierung. Das Gutachten kann 

nur so interpretiert werden, dass sich vor dem Arbeitsantritt bei der C.___ AG im Juni 

2004 eine dauerhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes eingestellt hat, die den 

Arbeitsunfähigkeitsgrad ebenfalls dauerhaft von 100% auf 40-50% hat sinken lassen 

und die anlässlich der Inhaftierung des Ehemannes nicht auf Dauer, sondern 

voraussichtlich nur vorübergehend wieder auf 100% angestiegen ist. Die gegenteilige 

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Auffassung der Beschwerdeführerin, nämlich dass Dr. med. E.___ durchgehend eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% bestätigt und erst für die Zeit nach der Haftentlassung 

eine Reduktion der Arbeitsunfähigkeit auf 40-50% angegeben habe, lässt sich mit den 

Ausführungen im Gutachten nicht in Übereinstimmung bringen. Es ist deshalb mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die 

Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht vom 1. Juni 2004 bis 31. März 2006 zu 

50-60% arbeitsfähig gewesen ist. Die bereits für die Zeit vor dem 1. Juni 2004 

dokumentierten somatischen Beschwerden sind nicht in die Begutachtung einbezogen 

worden. Die Beschwerdegegnerin ist in antizipierender Beweiswürdigung davon 

ausgegangen, dass diese Beschwerden die Beschwerdeführerin in einer angepassten 

Erwerbstätigkeit nicht in der Arbeitsfähigkeit beeinträchtigten bzw. dass eine allfällige 

Beeinträchtigung durch die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit mitabgedeckt sei. 

Diese Sachverhaltswürdigung ist für die hier massgebende Periode Juni 2004 bis März 

2006 überwiegend wahrscheinlich, denn die Beschwerdeführerin ist in dieser Zeit einer 

Erwerbstätigkeit nachgegangen, ohne durch die körperlichen Beschwerden zusätzlich 

eingeschränkt zu sein. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin bei 

der Arbeit starke körperliche Beschwerden gehabt hätte, welche die Erwerbstätigkeit 

bei der C.___ AG als objektiv unzumutbar hätten erscheinen lassen. Entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführerin beruht die angefochtene "Verfügung" also auf 

einer ausreichenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts. Es ist mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die 

Beschwerdeführerin zwischen dem 1. Juni 2004 und dem 31. März 2006 in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit zu 50-60% arbeitsfähig gewesen ist.

3.2   

3.2.1 Rechtsprechungsgemäss ist bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades der 

Beschwerdeführerin der Mittelwert der Arbeitsfähigkeitsschätzung zugrunde zu legen, 

weil das Bundesgericht von einer natürlichen Vermutung dafür ausgeht, dass dieser 

Mittelwert der wahrscheinlichste sei (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 21. 

April 2005, I 822/04). Auch wenn diese Rechtsprechung nicht zu überzeugen vermag, 

weil Dr. med. E.___ einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 55% angegeben hätte, wenn dieser 

der wahrscheinlichste gewesen wäre, und weil die materielle Beweislastverteilung den 

Nachteil der Beweislosigkeit bzw. hier den Nachteil der Unsicherheit in der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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Arbeitsfähigkeitsschätzung der Beschwerdeführerin auferlegt, so dass eigentlich nur 

eine Arbeitsunfähigkeit von 40% als überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen zu 

betrachten ist, muss aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes die konstante 

höchstrichterliche Praxis zur Anwendung gelangen. Es ist also zu fingieren, dass Dr. 

med. E.___ eine Arbeitsfähigkeit von 55% angegeben hat. Entgegen der Auffassung 

der Beschwerdeführerin vermögen weder die körperlichen Beschwerden noch der 

erhöhte Pausenbedarf ein Abstellen auf den unteren Wert von 50% zu rechtfertigen. 

Nach dem oben Ausgeführten ist davon auszugehen, dass allfällige körperliche 

Beschwerden nicht arbeitsfähigkeitsrelevant sind bzw. dass sie durch die psychisch 

begründete Arbeitsunfähigkeit mitabgedeckt sind. Der durch die 

Gesundheitsbeeinträchtigung verursachte zusätzliche Pausenbedarf ist in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bereits enthalten. Das zumutbare Invalideneinkommen ist 

somit ausgehend von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 55% zu ermitteln.

3.2.2 Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Sie wäre auch ohne den 

Gesundheitsschaden als Hilfsarbeiterin erwerbstätig. Bei der C.___ AG hat sie eine 

Tätigkeit ausgeübt, für die sie keine Berufsausbildung benötigt hat. Das bei der C.___ 

AG erzielte Einkommen ist bei der Ermittlung des Valideneinkommens nicht 

massgebend, denn ohne den Gesundheitsschaden wäre die Beschwerdeführerin wohl 

nie für die C.___ AG tätig gewesen. Das Valideneinkommen bemisst sich deshalb 

praxisgemäss anhand eines statistischen Durchschnittseinkommens. Als gesunde 

Hilfsarbeiterin hätte die Beschwerdeführerin in allen Branchen tätig sein können. 

Abzustellen ist deshalb auf den Zentralwert 2004 der Löhne aller Hilfsarbeiterinnen aller 

Branchen von Fr. 3893.- (vgl. die Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für 

Statistik, Resultate auf nationaler Ebene, Anhang Tabelle TA1). Allerdings beruht dieser 

Zentralwert auf einer standardisierten Wochenarbeitszeit von 40 Std. Effektiv belief sich 

die durchschnittliche Wochenarbeitszeit im Jahr 2004 auf 41,6 Std. Das entspricht 

einem Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne von Fr. 4049.- bzw. Fr. 48'588.-. Zur 

Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist nicht auf den Durchschnittslohn 

für allereinfachste Hilfsarbeiten abzustellen, wie die Beschwerdeführerin verlangt hat, 

denn es gibt keinen Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin behinderungsbedingt 

nicht in der Lage gewesen wäre, intellektuell anforderungsreichere Hilfsarbeiten 

auszuüben, dass sie also mit der Arbeit für die C.___ AG intellektuell überfordert 

gewesen wäre. Es ist deshalb auf das bei der C.___ AG erzielte Erwerbseinkommen 

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abzustellen, da es sich dabei um eine behinderungsadaptierte und den Fähigkeiten der 

Beschwerdeführerin angepasste Hilfsarbeit gehandelt hat. Laut den Angaben der C.___ 

AG hätte die Beschwerdeführerin bei einem Vollzeitpensum Fr. 53'472.- verdienen 

können (48 Arbeitswochen à 40 Std. à Fr. 27.85, wobei der Stundenlohn die Ferien- 

und Feiertage abgegolten hat). Da dieses Einkommen höher ist als das 

Valideneinkommen, muss es auf den Betrag des Valideneinkommens gekürzt werden, 

denn andernfalls würde ein invaliditätsfremder Umstand die Invaliditätsbemessung 

verfälschen. Die Erzielung eines

überdurchschnittlichen Einkommens durch eine behinderte Person hat nämlich nichts 

mit der Invalidität dieser Person zu tun. Sind das Validen- und das 

Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens gleich 

hoch, kann der Einkommensvergleich in der Form eines Prozentvergleichs erfolgen.

3.2.3 Hilfsarbeiterinnen, die mit einem Beschäftigungsgrad von 50-74% tätig sind, 

haben nur einen unterdurchschnittlichen Lohnnachteil in Kauf zu nehmen. Eine zu 50% 

erwerbstätige Hilfsarbeiterin hat im Jahr 2004 nicht 50%, sondern knapp 54% des 

Durchschnittslohns einer vollerwerbstätigen Hilfsarbeiterin erzielt (vgl. die 

Lohnstrukturerhebung 2004, S. 25, Tabelle T6*). Diesem statistisch ausgewiesenen 

Umstand ist bei der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ebenso 

Rechnung zu tragen wie allfälligen indirekt behinderungsbedingten Lohnnachteilen (vgl. 

das unveröffentlichte Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 

Januar 2006, IV 2005/54). Die Beschwerdeführerin weist aufgrund der Art ihrer 

Behinderung für einen rein ökonomisch denkenden potentiellen Arbeitgeber 

verschiedene Nachteile gegenüber einer gesunden Hilfsarbeiterin mit identischem 

Beschäftigungsgrad auf, die nur durch einen unterdurchschnittlichen Lohn so 

kompensiert werden können, dass nicht ohne weiteres die gesunde Konkurrentin für 

den Teilzeitarbeitsplatz vorgezogen wird. Zu diesen Nachteilen gehört - trotz des in der 

Verwaltungspraxis verwendeten missverständlichen Ausdrucks "Leidensabzug" - das 

Leiden mit seinen direkten Folgen nicht. Der "Leidensabzug" dient gerade nicht dazu, 

die vom medizinischen Sachverständigen abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung zu 

modifizieren. Der Gesundheitsbeeinträchtigung bzw. ihren direkten Folgen ist 

ausschliesslich mit der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung Rechnung zu tragen. 

Im vorliegenden Fall kann einer unzumutbaren Arbeit unter Stress durch die Wahl eines 

entsprechend adaptierten, d.h. stressfreien (auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

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Arbeitsmarkt vorhandenen) Arbeitsplatzes ausgewichen werden, so dass diese 

Einschränkung keinen "Leidensabzug" rechtfertigen kann. Mit dem "Leidensabzug" soll 

ausschliesslich den ökonomischen Nachteilen bei der Beschäftigung einer behinderten 

statt einer gesunden Arbeitskraft Rechnung getragen werden. Das fortgeschrittene 

Alter stellt keinen solchen Nachteil dar, weil es keinen statistischen Nachweis und auch 

keine Vermutung dafür gibt, dass ältere Hilfsarbeiterinnen weniger verdienen würden 

als jüngere. Da keine Berufskenntnisse nötig sind, kann auch die Arbeitserfahrung, die 

einer behinderten Hilfsarbeiterin fehlt, nicht nachteilig sein. Relevante Nachteile sind im 

vorliegenden Fall das im Vergleich mit gesunden Hilfsarbeiterinnen erhöhte Risiko von 

Krankheitsabsenzen, die Erschwerung der Einsatzplanung bei behinderungsbedingt 

schwankender Leistungsfähigkeit und die organisatorischen Probleme bei der 

Gewährleistung des erhöhten Pausenbedarfs. Dabei handelt es sich um spürbare, aber 

nicht um schwerwiegende Nachteile. Ihnen ist ermessensweise durch einen Abzug von 

10% Rechnung zu tragen. Berücksichtigt man gleichzeitig den unterproportionalen 

Lohnnachteil bei Teilzeitarbeit von 4%, so resultiert ein Gesamtabzug von 6%. Damit 

ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 48%. Im Ergebnis erweist sich die 

Invaliditätsbemessung durch die Beschwerdegegnerin für das 

Rentenrevisionsverfahren des Jahres 2004 also als korrekt. Dasselbe gilt für das 

Rentenrevisionsverfahren des Jahres 2006, denn aufgrund der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. E.___ steht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin nach der Inhaftierung ihres 

Ehemannes wieder zu 100% arbeitsunfähig und damit auch zu 100% invalid gewesen 

ist.

3.3   

3.3.1 Die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente erfolgt im 

Normalfall auf den ersten Tag des zweiten auf die Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV). Ist die unrichtige Ausrichtung einer Leistung

aber darauf zurückzuführen, dass der Rentner seiner Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung auf den Zeitpunkt der für 

den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV). Die 

Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin die Aufnahme der Erwerbstätigkeit 

bei der C.___ AG nicht gemeldet. Objektiv betrachtet liegt eine Meldepflichtverletzung 

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vor, denn bei Aufwendung pflichtgemässer Sorgfalt war es ohne weiteres erkennbar, 

dass es sich bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit um eine für die laufende 

Invalidenrente relevante und damit meldepflichtige Sachverhaltsveränderung handelte. 

Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, diese objektive 

Meldepflichtverletzung könne ihr nicht vorgehalten werden, da sie urteilsunfähig 

gewesen sei und deshalb nicht schuldhaft gehandelt habe. Den medizinischen Akten 

lässt sich nichts entnehmen, das auf eine Urteilsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

massgebenden Zeitpunkt hindeuten würde. Es ist zudem äusserst unwahrscheinlich, 

dass die Beschwerdeführerin trotz Urteilsunfähigkeit in der Lage gewesen sein soll, für 

die C.___ AG eine zufriedenstellende Arbeitsleistung zu erbringen. Es steht deshalb mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin in der Lage war, 

die Bedeutung der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit für ihren Rentenanspruch zu 

erkennen und ihrer Meldepflicht nachzukommen. Somit liegt eine schuldhafte 

Meldepflichtverletzung vor, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht die ganze 

Rente gestützt auf Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend auf den Zeitpunkt des Eintritts 

der erheblichen Sachverhaltsveränderung herabgesetzt hat.

3.3.2 Gemäss Art. 88a IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Erhöhung, 

Herabsetzung oder Aufhebung der Leistungen zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentlichen Unterbruch drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird. Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt es sich 

dabei um eine Wartefrist, die ablaufen muss, bevor die Erhöhung, Herabsetzung oder 

Aufhebung der laufenden Rente wirksam werden kann (vgl. Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung [IVG], bearbeitet von Ulrich Meyer-Blaser, S. 263). Das hat zur 

Folge, dass jede Revision einer laufenden Rente bezogen auf die Veränderung des 

rentenrelevanten Sachverhalts mit einer mindestens dreimonatigen Verzögerung 

erfolgt. Gemäss den Angaben der C.___ AG vom Juni 2005 hat die Beschwerdeführerin 

ihre Stelle am 28. Juni 2004 angetreten. Aufgrund der Ausführungen von Dr. med. 

E.___ muss davon ausgegangen werden, dass nicht mehr ermittelt werden kann, wann 

genau die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin von 100% auf 45% gesunken ist, 

so dass auf den Tag abgestellt werden muss, ab dem eine Arbeitsunfähigkeit von nur 

noch 45% feststeht. Das ist der erste Arbeitstag, also der 28. Juni 2004. Die 

dreimonatige Wartefrist ist demnach am 30. September 2004 abgelaufen, so dass die 

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Beschwerdeführerin erst ab 1. Oktober 2004 einen Anspruch auf eine Viertels- statt der 

ganzen Rente hat. Gemäss dem Kündigungsschreiben der C.___ AG vom 11. Mai 2006 

hat die Beschwerdeführerin am 23. März 2006 zum letzten Mal gearbeitet. Es ist 

anzunehmen, dass sie unmittelbar darauf wieder zu 100% arbeitsunfähig gewesen ist. 

Die Wiederheraufsetzung auf eine ganze Rente ist deshalb - wiederum mit einer 

dreimonatigen Verzögerung nach der Sachverhaltsveränderung - auf den 1. Juli 2006 

anzusetzen. Die angefochtene Verfügung ist in dieser Hinsicht zu korrigieren.

4.   

4.1  Da es sich bei der angefochtenen "Verfügung" eigentlich um einen 

Einspracheentscheid handelt, kommt gemäss lit. b der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 bisheriges, d.h. bis 30. Juni 2006 in 

Geltung stehendes Recht zur Anwendung. Art. 69 Abs. 1  IVG ist somit nicht 

anwendbar, d.h. das Beschwerdeverfahren ist gemäss Art. 61 lit. a ATSG auf jeden Fall 

kostenlos. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

4.2  Die Beschwerdeführerin ist nur mit einem Teil ihres Beschwerdebegehrens 

durchgedrungen. Trotzdem ist von einem vollumfänglichen Obsiegen auszugehen, 

denn die Beschwerdeführerin war gezwungen, Beschwerde zu führen, um eine 

Korrektur der teilweise rechtswidrigen "Verfügung" vom 5. Dezember 2007 zu 

erreichen. Der ihr entstandene Vertretungsaufwand ist deshalb grundsätzlich als 

notwendig zu qualifizieren und zwar unabhängig davon, ob sie mit ihrem konkreten 

Beschwerdebegehren ganz oder nur teilweise durchgedrungen ist. In Analogie zur 

höchstrichterlichen Rechtsprechung betreffend den Anspruch auf eine 

Parteientschädigung bei einer Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts, 

bei dem die Beschwerde führende versicherte Person trotz eines weitergehenden 

Beschwerdebegehrens ebenfalls "nur" die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

erreicht hat (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a), ist deshalb davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin mit ihrem eigentlichen Beschwerdebegehren, die 

angefochtene Verfügung sei als rechtswidrig aufzuheben, vollumfänglich obsiegt hat. 

Es besteht deshalb keine Veranlassung, in Analogie zum zivilprozessualen 

Klageverfahren von einem nur teilweisen Obsiegen auszugehen und nur eine reduzierte 

bis

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Parteientschädigung auszusprechen (vgl. das Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 8. Januar 2008, IV 2007/214).

4.3  Die zu ersetzenden Parteikosten bemessen sich nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses. Dabei ist zu berücksichtigen, 

dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aufgrund des früher anhängig 

gemachten, mit dem vorliegenden ausserordentlich eng zusammenhängenden, 

sistierten Beschwerdeverfahrens IV 2006/144 bereits über eine weitgehend 

vollständige Aktenkenntnis verfügte. Der dort entstandene Vertretungsaufwand ist nicht 

in diesem Verfahren zu entschädigen. Der im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

entstandene Vertretungsaufwand erweist sich deshalb unterdurchschnittlich. Dies 

rechtfertigt es, eine deutlich unter dem Normalansatz liegende Parteientschädigung 

von Fr. 2500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die ganze Invalidenrente mit 

Wirkung ab 1. Oktober 2004 auf eine Viertelsrente herabgesetzt und mit Wirkung ab 

1. Juli 2006 wieder auf eine ganze Invalidenrente erhöht.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

4.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2500.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2008
	Art. 16 ATSG, Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a IVV. Revision der Invalidenrente. Ausführungen zum Wesen des fälschlicherweise so genannten "Leidensabzuges". Bei weiblichen Hilfskräften, die teilzeitlich erwerbstätig sind oder denen eine Teilzeittätigkeit zumutbar wäre, ist auch die Tatsache zu berücksichtigen, dass sie statistisch gesehen anders als die männlichen Hilfsarbeiter nicht einen überproportionalen, sondern einen unterproportionalen Lohnnachteil erleiden. Dies kann andere, grundsätzlich zu einem Abzug berechtigende Nachteile kompensieren. Art. 61 lit. g ATSG. Parteientschädigung. Von einem vollumfänglichen Obsiegen der Beschwerde führenden Person ist immer dann auszugehen, wenn die angefochtene Verfügung bzw. der angefochtene Einspracheentscheid als rechtswidrig zu betrachten ist. Es ist deshalb irrelevant, ob die Beschwerde führende Person mit ihrem konkreten Beschwerdebegehren ganz oder nur teilweise durchdringt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2008, IV 2008/3).

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