# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56b8cb73-9c6a-50ca-a1c2-38d77feb0923
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.07.2018 B 2018/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-68_2018-07-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/68

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.07.2018

Entscheiddatum: 12.07.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 12.07.2018
Strassenverkehr, Art. 15d Abs. 1 SVG.Die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, die Tatsachen, wie sie sich aus 
dem polizeilichen Bericht ergeben, in Zweifel zu ziehen. Ihre Ausführungen – 
die Vermutung von Verleumdungen, die Nennung von unbekannten 
Personen, die Einreichung von Mietverträgen, die nichts zur Sache tun – sind 
geeignet, die Feststellungen zum psychischen Zustand der 
Beschwerdeführerin anlässlich der polizeilichen Kontrolle zu bestätigen. Die 
in Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG genannten Gründe für die Anordnung einer 
Untersuchung sind nicht abschliessend. Vielmehr gilt die Generalklausel 
gemäss Art. 15d Abs. 1 Ingress SVG, die mit Blick auf Art. 14 Abs. 2 SVG 
auszulegen und anzuwenden ist. Die Anordnung der verkehrsmedizinischen 
Abklärung der Fahreignung stützt sich nicht in erster Linie auf das Alter der 
72-jährigen Beschwerdeführerin, sondern auf ihr konkretes 
Verkehrsverhalten. Sie hat auf einer relativ kurzen Strecke mehrere, 
teilweise – wie die Beachtung eines Stoppsignals – wichtige Verkehrsregeln 
verletzt und das Fahrzeug – indem sie Schlangenlinie fuhr und den 
Randstein touchierte – offenkundig nicht beherrscht (Verwaltungsgericht, 
B 2018/68).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Steiner; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

A.__,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

verkehrsmedizinische Untersuchung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Am Abend des 6. Juli 2017 fiel einem Fahrzeuglenker in St. Gallen das seltsame 

Fahrverhalten einer älteren Lenkerin des Personenwagens mit dem amtlichen 

Kennzeichen SG 0__ auf. Bei der Verzweigung der Lindenstrasse und der Lukasstrasse 

missachtete sie ein Stoppsignal, auf der Lukasstrasse fuhr sie Schlangenlinie und hielt 

schliesslich vollständig an und bei der Weiterfahrt mit rund 20 km/h touchierte sie 

immer wieder den Randstein. Der Lenker folgte dem Fahrzeug bis an die Q.__-strasse 

01__ und avisierte die Polizei. Die polizeiliche Kontrolle ergab, dass es sich bei der 

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Lenkerin um A.__ handelte. In ihrem Fahrzeug, das sie in einer Garagenbox abgestellt 

hatte, sitzend, hörte sie lautstark Radio. Sie machte den Eindruck, als ob sie den 

polizeilichen Aufforderungen und Fragestellungen nicht folgen konnte. Auffällig waren 

sodann Gedankensprünge und ihre Erkundigung, ob die Poststelle St. Gallen noch 

offen sei und ob es dort einen Briefkasten habe. Sie erwähnte mehrmals, zur 

unerwünschten Bürgerin von St. Gallen erklärt worden zu sein, und wollte der Polizei 

einen wichtigen Brief übergeben. Zur zurückgelegten Fahrstrecke konnte sie keine 

genauen Angaben machen. Ein Atemalkoholtest verlief negativ. Ihr psychischer 

Zustand erschien gesamthaft instabil. A.__, geb. 1942, besitzt den Führerausweis seit 

1978. Einträge im Administrativmassnahmen-Register sind nicht aktenkundig.

B. Gestützt auf den Polizeibericht vom 11. Juli 2017 eröffnete das Strassenverkehrs- 

und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen am 18. Juli 2017 ein 

Administrativmassnahmen-Verfahren zur Abklärung der Fahreignung von A.__. Gegen 

die Verfügung vom 16. August 2017, mit welcher eine vertrauensärztliche 

Untersuchung der Stufe 3 angeordnete wurde, erhob sie Rekurs, den die 

Verwaltungsrekurskommission am 22. Februar 2018 abwies mit der Begründung, es 

bestünden – entgegen der Vermutung von A.__ – keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass 

der Meldeerstatter aus feindschaftlicher Gesinnung ihr gegenüber gehandelt habe. Ihr 

Verhalten im Strassenverkehr habe verschiedene eindeutige und teils schwerwiegende 

Fahrfehler auf einer vergleichsweise kurzen Strecke umfasst. Ein psychisch instabiler 

Zustand könne Anlass für eine Abklärung der Fahreignung geben. Was sich hinter ihren 

auffälligen Aussagen verberge, sei für Laien unklar. Die Abklärung erscheine 

verhältnismässig, weil sie nur geringfügig belaste und geeignet sei, höherstehende 

Rechtsgüter wie Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer sowie ihrer selbst zu 

schützen.

C. A.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 23. Februar 2018 versandten 

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe vom 6. März 

2018 und Ergänzung vom 14. Mai 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

sinngemässen Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 17. Mai 2018 auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Das 

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (Beschwerdegegner) verzichtete mit Vermerk 

vom 25. Mai 2018 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Antrags sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 

Satz 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin, die mit ihrem Begehren, es sei auf die Anordnung einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung der Stufe 3 zur Abklärung ihrer Fahreignung zu 

verzichten, im Rekursverfahren unterlegen ist, ist zur Erhebung der Beschwerde befugt 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 

23. Februar 2018 versandten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 6. März 2018 

rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 14. Mai 2018 in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

deshalb einzutreten.

2. Umstritten ist, ob die Vorinstanz den Rekurs hinsichtlich der Anordnung einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung der Stufe 3 zur Abklärung der Fahreignung der 

Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat.

2.1. Die Beschwerdeführerin rügt in erster Linie, der Polizeibericht vom 11. Juli 2017 

enthalte keine Tatsachen, sondern Falschaussagen und Verleumdungen durch den 

Meldeerstatter und einen der beiden Polizisten, die ein Amtsarzt nicht klären könne. Sie 

sei korrekt gefahren und habe die geschilderten Fahrfehler nicht gemacht. Die 

Lindenstrasse habe keinen direkten Anschluss an die Rorschacherstrasse, die 

überquert werden müsste, vom Neudorf kommend. Die Kreuzung Lindenstrasse-

Lukasstrasse befinde sich rund 150 Meter entfernt vom Stoppsignal. Es gehe hier um 

die Kesselhaldenstrasse, die an der Lukasstrasse ende und hier einen sehr spitzen 

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Winkel habe und vom früheren Gasthaus „Saturn“ zusätzlich schwer einsehbar 

gemacht werde. Man müsste dort, auch wenn es kein Stoppsignal gäbe, anhalten, 

dann vorsichtig weiter, bis man freie Sicht in die Kesselhaldenstrasse habe. Es folge 

dann gleich die Kreuzung mit der Harzbüchelstrasse. Schlangenlinien und Anstossen 

am rechten Fahrbahnrand würden auf einen alkoholisierten Fahrer passen. Ihr Alkotest 

sei aber null gewesen. Sie trinke grundsätzlich keinen Alkohol. An jenem Abend habe 

es nur einen schwarzen VW, auf Höhe Kolumbanstrasse, gehabt, der ungeduldig 

gewesen sei, hinter ihr gehupt und viel zu schnell gefahren sei. Sie habe Tempo 40 bis 

50 und wo notwendig Tempo 30 gehabt. Sie wirft die Frage auf, wer denn die Geduld 

hätte, eine doch recht lange Strecke mit Tempo 20 zu fahren, und würde nicht von 

anderen gesehen werden. Würde sie lügen, verlöre sie das höchste Gut, die 

Glaubwürdigkeit. Als Opfer könne man sich fast nicht wehren, „zu viel Geheimnis“. Die 

ganze Beweislast liege beim Opfer. Die Glaubwürdigkeit der Amtsträger werde höher 

eingestuft als ihre. Das müsse nicht sein. Man gebe die Tonaufnahmen, Meldezentrale, 

Polizeikontrolle, frei, und höre sich an, was wirklich gesagt worden sei. Bei K.__ könne 

es sich um einen „Sans Papiers“ handeln. Er sei erst im August 2017 am Briefkasten 

angeschrieben gewesen. Er sei immer sehr ruhig gewesen, als ob er nicht da wäre. 

Arbeitslosigkeit und ein Papierlosenstatus könnten in die Illegalität führen. Die Sitzung 

bei der Mietschlichtungsstelle sei in entspannter Atmosphäre verlaufen. Weiter 

Angaben könnten, sollten noch gemacht werden.

Die Vorbringen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, die Tatsachen, wie sie sich 

aus dem polizeilichen Bericht ergeben, in Zweifel zu ziehen. Gründe, aus denen der 

Meldeerstatter Beobachtungen schildern sollte, die er nicht gemacht hatte, und aus 

denen die beiden kontrollierenden Polizisten unzutreffende Wahrnehmungen festhalten 

sollten, sind nicht ersichtlich. Die Schilderungen der Verkehrssituationen durch die 

Beschwerdeführerin schliessen sodann nicht aus, dass das geschilderte Fahrverhalten 

den Tatsachen entspricht. Der Unübersichtlichkeit der Verzweigung der Lindenstrasse 

mit der Lukasstrasse und der Kesselhaldenstrasse wurde mit einem Stoppsignal 

Rechnung getragen. Wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, sie sei „auf Sicht 

gefahren“, schliesst das nicht aus, dass sie beim Stoppsignal nicht angehalten hat. 

Ebensowenig schliesst der Umstand, dass sie nicht alkoholisiert war, aus, dass sie 

Schlangenlinie fuhr und dabei auch den rechten Randstein touchierte. Ihre weiteren 

Ausführungen – die Vermutung von Verleumdungen, die Nennung von unbekannten 

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Personen, die Einreichung von Mietverträgen, die nichts zur Sache tun – sind geeignet, 

die Feststellungen zum psychischen Zustand der Beschwerdeführerin anlässlich der 

polizeilichen Kontrolle zu bestätigen. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Erwägungen 

im vorinstanzlichen Entscheid (Erwägung 3c Seiten 6 und 7) verwiesen werden.

Zusammenfassend bestehen keine Hinweise dafür, dass die Darstellung des 

Sachverhalts im Bericht der Polizei vom 11. Juli 2017 und im angefochtenen Entscheid 

vom 22. Februar 2018 unrichtig oder unvollständig wäre.

2.2. Zu prüfen bleibt, ob die festgestellten Tatsachen die Anordnung einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung der Stufe 3 zur Abklärung der Fahreignung der 

Beschwerdeführerin rechtfertigen.

2.2.1. Motorfahrzeugführer müssen gemäss Art. 14 Abs. 1 SVG über Fahreignung und 

Fahrkompetenz verfügen. Fahreignung setzt unter anderem die erforderliche 

körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von 

Motorfahrzeugen voraus (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Über Fahrkompetenz verfügt, wer 

die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher 

führen kann (Art. 14 Abs. 3 SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG sind Ausweise zu 

entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung 

nicht oder nicht mehr bestehen. Der Lernfahr- und Führerausweis wird 

dementsprechend entzogen, wenn die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht 

oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a 

SVG). Bestehen Zweifel an der Fahreignung wird der Betroffene gestützt auf Art. 15d 

Abs. 1 SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Bestehen Zweifel an der 

Fahrkompetenz, kann der Betroffene gestützt auf Art. 15d Abs. 5 SVG einer 

Kontrollfahrt, einer Theorieprüfung, einer praktischen Führerprüfung oder einer andern 

geeigneten Massnahme wie einer Aus- oder Weiterbildung oder einer Nachschulung 

unterzogen werden.

2.2.2. Die mittlerweile über 76-jährige Beschwerdeführerin unterliegt gemäss Art. 15d 

Abs. 2 SVG der Verpflichtung, sich alle zwei Jahre auf Anordnung der kantonalen 

Behörde vertrauensärztlich auf die Fahreignung hin untersuchen zu lassen 

(verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung im Sinn von Art. 27 Abs. 1 lit. b der 

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Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr; 

SR 741.51, VZV). Diese Regel schliesst nicht aus, dass von diesem Rhythmus 

abweichend bei Zweifeln an der Fahrkompetenz gestützt auf Art. 15d Abs. 5 SVG 

beispielsweise eine Kontrollfahrt und/oder bei Zweifeln an der Fahreignung gestützt auf 

Art. 15d Abs. 1 SVG eine entsprechende Untersuchung angeordnet wird. Die in 

Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG genannten Gründe für die Anordnung einer solchen 

Untersuchung sind nicht abschliessend. Vielmehr gilt die Generalklausel gemäss 

Art. 15d Abs. 1 Ingress SVG, die mit Blick auf Art. 14 Abs. 2 SVG auszulegen und 

anzuwenden ist.

Mit dem Begriff der Fahreignung umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen 

Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und 

geistigen Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher 

lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. BGE 

133 II 384 E. 3.1). Der Umstand, dass – wie der Beschwerdeführer geltend macht – 

keiner der in Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG namentlich aufgezählten Gründe erfüllt ist, 

schliesst deshalb die Rechtmässigkeit der angeordneten verkehrsmedizinischen 

Untersuchung nicht aus.

2.2.3. Die Anordnung der verkehrsmedizinischen Abklärung der Fahreignung der 

Beschwerdeführerin stützt sich nicht in erster Linie auf ihr Alter, sondern auf ihr am 

6. Juli 2017 beobachtetes konkretes Verkehrsverhalten als Lenkerin eines 

Personenwagens. Sie hat auf einer relativ kurzen Strecke mehrere, teilweise – wie die 

Beachtung eines Stoppsignals – wichtige Verkehrsregeln verletzt (vgl. BGer 6A.2/2003 

vom 21. Februar 2003 E. 2.2.1) und das Fahrzeug – indem sie Schlangenlinie fuhr und 

den Randstein touchierte – offenkundig nicht beherrscht (vgl. BGer 1P.317/2004 vom 

6. August 2004 E. 6.2). Sowohl anlässlich der anschliessenden polizeilichen Kontrolle 

als auch später im Rechtsmittelverfahren ist sie mit Äusserungen aufgefallen, die zum 

einen Uneinsichtigkeit hinsichtlich der beobachteten Fahrfehler – Gründe für langsames 

Fahren – und zum andern Verknüpfungen des Sachverhalts mit sachfremden 

Vorstellungen – Kündigung des Mietverhältnisses, Verhandlungen vor 

Schlichtungsstelle für Miet- und Pachtverhältnisse – zeigen. Auch wenn die 

Beschwerdeführerin mit Ausnahme ihres Verhaltens vom 6. Juli 2017 im 

Strassenverkehr bisher nicht aktenkundig auffiel, hat der Beschwerdegegner unter den 

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geschilderten Umständen zu Recht an ihrer Fahreignung gezweifelt und eine 

vertrauensärztliche Untersuchung der Stufe 3 zur Abklärung ihrer Fahreignung 

angeordnet. Im Übrigen kann auch hinsichtlich der rechtlichen Würdigung auf die 

zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden.

3. Dementsprechend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist abzuweisen.

4. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 1‘500 unter Verrechnung mit ihrem in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Scherrer

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