# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cabf0479-71cc-5f36-9c3c-37a2c74f8ac0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.09.2009 IV 2008/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-50_2009-09-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 29.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2009
Art. 17 ATSG. Revisionsweise Einstellung einer ganzen Rente infolge einer 
Verbesserung des Gesundheitszustands mit Wiedererlangen der 
Arbeitsfähigkeit, die auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar ist. 
Kein Bedarf an vorgängigen beruflichen Massnahmen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2009, IV 
2008/50).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 29. September 2009

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Kupferschmid, Weinbergstrasse 20, 

8023 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a Die 1968 geborene G.___ beantragte am 19. Mai/3. Juni 2002 bei der 

Invalidenversicherung die Ausrichtung einer Rente. Sie habe eine Anlehre als 

Schneiderin gemacht und sei 1984 in die Schweiz gekommen. Seit mindestens 1989 

sei sie chronisch müde, habe Schwindel, rezidivierende Kopfschmerzen und Phobien, 

sei deprimiert und leide an vielen somatoformen Störungen. Zuletzt habe sie von 

September 2000 bis Mai 2001 als Betriebsangestellte gearbeitet (IV-act. 47).

A.b Dr. med. A.___, FMH Allgemeinmedizin, der die Versicherte seit 1989 behandelte, 

gab im Arztbericht vom 26. Juli 2002 (IV-act. 55) an, sie leide seit 1998 an 

Angstkrankheit und CFS (chronic fatigue syndrom) und sei seit Juli 2000 als Arbeiterin 

voll arbeitsunfähig. Die Zumutbarkeit von Erwerbstätigkeit sei eine subjektive 

Angelegenheit. Die Erfahrung habe gezeigt, dass neue Stellen jeweils kurz nach Antritt 

wieder aufgegeben worden seien, bzw. dass die geklagte Müdigkeit und die 

Befindlichkeitsstörungen zu Arbeitsunfähigkeiten führten. Nach ihren Angaben brauche 

die Versicherte selbst bei Haushaltarbeit Hilfe. Damit seien 

Wiedereingliederungsbemühungen wahrscheinlich frustran. Am 2. Mai 2001 (IV-

act. 55-20/23) hatte er die Versicherte der Psychiatrischen Klinik St. Pirminsberg zur 

Abklärung einer hirnorganischen Störung überwiesen und erklärt, sie und ihre 

Umgebung gäben an, sie sei in den letzten Monaten zunehmend vergesslich. Er sei 

sich nicht sicher, wieweit sich das objektivieren lasse. Die Einschränkungen aus dem 

Bereich Angst, chronische Müdigkeit und psychosomatische Beschwerden basierten 

praktisch nur auf anamnestischen Angaben. Eine breite somatische Untersuchung sei 

(mit Ausnahme eines Eisenmangels) ohne Befund geblieben. Am 8. November 2001 

hatte er sie einem ihre Muttersprache sprechenden Psychiater zugewiesen und dabei 

berichtet, für die geklagten Beschwerden fänden sich im somatischen Bereich keine 

Korrelate. Am 14. Juni 2002 war schliesslich die Zuweisung an das Psychiatrische 

Zentrum Wetzikon erfolgt.

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A.c Das Psychiatrische Zentrum Wetzikon gab im Arztbericht vom 4. April 2003 (IV-

act. 43) an, die Versicherte stehe seit dem 28. Oktober 2001 (2002?) wöchentlich 

einmal in Behandlung. Es liege als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung vor 

(Ersterkrankung 1997, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom bei ausgeprägter Somatisierungstendenz). Es habe bereits eine gewisse 

Chronifizierung des psychiatrischen Zustandsbilds stattgefunden. Als Fabrikarbeiterin 

und in anderen Tätigkeiten sei die Versicherte seit 1997 voll arbeitsunfähig.

A.d Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach der 

Versicherten mit Verfügung vom 25. August 2003 ab 1. Juli 2001 eine ganze Rente bei 

einem Invaliditätsgrad von 100 % zu (IV-act. 32).

B.   

B.a In einem Fragebogen für die Revision gab die Versicherte am 10. August 2004 an, 

ihr Gesundheitszustand habe sich seit März verschlimmert (IV-act. 28).

B.b Dr. A.___ bescheinigte am 7. September 2004, an den Diagnosen habe sich nichts 

geändert. Der Krankheitsverlauf sei eher sich verschlechternd. Der Versicherten sei

- gemäss der fachärztlichen Beurteilung beim Rentenentscheid - keine Erwerbstätigkeit 

zumutbar (IV-act. 27).

B.c Das Psychiatrische Zentrum Wetzikon gab im Verlaufsbericht vom 25./30. 

November 2004 (IV-act. 25) bekannt, die Diagnose habe sich geändert. Der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich mit tendenziell positivem Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit verbessert. Es lägen nun eine rezidivierende depressive Störung, 

zurzeit leichte Episode, bei ausgeprägter Somatisierungstendenz sowie der Verdacht 

auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor. Der genaue Zeitpunkt der 

Besserung der depressiven Symptomatik könne nicht angegeben werden. Spätestens 

vom jetzigen Zeitpunkt an sei von einer Teilremission auszugehen. Es habe sich im 

Verlauf eine Verbesserung der depressiven Symptomatik, aber eine Zunahme der 

beklagten körperlichen Beschwerden ergeben, weshalb die Verdachtsdiagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werde. Zunächst müssten aber 

rheumatologische Differentialdiagnosen ausgeschlossen werden. In welchem Ausmass 

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sich die Änderung insgesamt genau auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten auswirke, 

könne zurzeit nicht angegeben werden, da die empfohlene rheumatologische 

Beurteilung noch ausstehend sei. Aus psychiatrischer Sicht bestehe zurzeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 %, eventuell halbtags. Die Versicherte sei aufgrund ihrer 

depressiven Symptomatik und ihrer körperlichen Schmerzen in ihrer Belastbarkeit 

eingeschränkt. Zumutbar wären auch Heimarbeiten (IV-act. 25).

B.d Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung empfahl am 

1. Februar 2005 die Durchführung einer bidisziplinären Begutachtung mit der 

Zusatzfrage, ob sich der Gesundheitsschaden und die Arbeitsfähigkeit seit 2001 

relevant verbessert hätten (IV-act. 24). Dr. med. B.___, Spezialarzt FMH Innere Medizin 

und Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte sich in seinem Gutachten vom 

18. Juli 2007 (IV-act. 19-1 bis 9/19) auf den Standpunkt, den beklagten Schmerz- und 

anderen Körperbeschwerden könne kein organmedizinischer - wenn, dann 

ausschliesslich symbolhafter Ausdrucks- - Charakter zugeordnet werden. Ein 

körperliches Leiden sei derzeit nicht zu diagnostizieren. Als interdisziplinäre 

Stellungnahme wurde im Gutachten von Dr. B.___ festgehalten, die Versicherte sei in 

der angestammten wie in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Dr. med. C.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hatte in seinem Gutachten vom 21. Juni 2007 

(IV-act. 19-10 ff./19) erklärt, er könne zurzeit keine die Arbeitsfähigkeit einschränkende 

psychiatrische Erkrankung diagnostizieren. Sicherlich habe kein relevant depressives 

Zustandsbild vorgelegen. Allenfalls könnte eine gering ausgeprägte Neurasthenie in 

Erwägung gezogen werden, die aber bei geeigneter Therapie keine 

Arbeitsfähigkeitsrelevanz haben sollte. Die geltend gemachten Beschwerden erlaubten 

es der Versicherten, der jahrelangen Überforderungssituation durch Erfüllung der 

Hausfrauen- und Mutterrolle und gleichzeitig einer vollzeitlichen auswärtigen 

Erwerbstätigkeit ein Ende zu setzen. Rentenleistungen seien therapeutisch als 

kontraproduktiv zu betrachten, da sie das "Kranksein" festigten statt reduzierten. Die 

vom RAD aufgeworfene Frage, ob sich der Gesundheitsschaden und die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten seit 2001 relevant verbessert hätten, war nicht gestellt 

worden.

B.e Der RAD (Dr. med. D.___) beurteilte die Begutachtung als umfassend, konsistent, 

nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei. Beide Gutachter hätten ein auffälliges, 

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demonstratives Verhalten der Versicherten betont, das offensichtlich auf ein starkes 

Leiden aufmerksam machen wolle. Dieses Verhalten werde psychiatrischerseits 

analysiert und gewertet, früher gestellte Diagnosen würden diskutiert. Auf das 

Gutachten könne abgestellt werden (IV-act. 17).

B.f  Mit einem Vorbescheid gab die IV-Stelle der Versicherten am 5. September 2007 

Gelegenheit, zur vorgesehenen Einstellung der Rente Stellung zu nehmen (IV-act. 15 f.). 

Die Versicherte liess durch ihren Rechtsvertreter am 29. November 2007 (IV-act. 9) 

unter Hinweis auf ein Schreiben von Dr. A.___ vom 22. Oktober 2007 einwenden, ihr 

Gesundheitszustand habe sich nicht verändert. Durch den jahrelangen Rentenbezug 

sei sie weniger denn je in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Was sich 

geändert habe, sei der Zeitgeist; dies allein berechtige aber nicht, die Rente 

aufzuheben. Eigentliche Revisionsgründe lägen keine vor. Die beigezogenen Gutachter 

hätten sich nicht ernsthaft mit dem Beschwerdebild der Beschwerdeführerin 

auseinandergesetzt. Das Vorliegen einer depressiven Störung hätte sorgfältiger 

abgeklärt werden müssen. Eine neue Verwaltungs- oder Gerichtspraxis vermöge keine 

Revision des laufenden Rentenanspruchs zu ihrem Nachteil zu rechtfertigen. Je länger 

jemand nicht gearbeitet habe, desto unwahrscheinlicher sei, dass er die Schmerzen 

überwinden und die Arbeitskraft wieder verwerten könne. Der Versicherten sei der 

Wiedereinstieg nicht zumutbar. Dr. A.___ hatte am 22. Oktober 2007 (IV-act. 10-2 f./3) 

erklärt, der Gesundheitszustand der Versicherten sei aktuell derselbe, wie er anlässlich 

der Untersuchung im November 2002 in der Klinik St. Pirminsberg gewesen sei und 

wie er Grundlage der Berentung gebildet habe. Der Zustand habe sich allenfalls 

insofern geändert, als keine Arbeitsfähigkeiten mehr beurteilt werden müssten und so 

auch Symptome in den Hintergrund träten.

B.g Mit Verfügung vom 10. Dezember 2007 stellte die IV-Stelle die Rente der 

Versicherten auf Ende Januar 2008 ein (mit Entzug der aufschiebenden Wirkung). Die 

Abklärungen hätten ergeben, dass sie keine Einschränkungen mehr aufweise, welche 

die Arbeitsfähigkeit IV-relevant beeinträchtigen würden. Neue medizinische Unterlagen, 

welche das Ergebnis des Gutachtens ändern könnten, seien nicht beigebracht worden 

(IV-act. 8).

C.   

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Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Werner Kupferschmid 

für die Betroffene am 23. Januar 2008 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei weiterhin eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades 

von mindestens 50 % zuzusprechen, eventualiter sei die Angelegenheit zur 

rechtskonformen Abklärung zurückzuweisen, und die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, die Beschwerdeführerin aktiv bei der Suche eines geeigneten 

Arbeitsplatzes zu beraten (Arbeitsvermittlung) und zu unterstützen 

(Integrationsmassnahmen). Die Gutachter hätten sich gar nicht bemüht, ein 

Vertrauensverhältnis zur Beschwerdeführerin aufzubauen, wie es für ein korrektes 

Gutachten notwendig wäre. Ihnen sei es wohl einzig darum gegangen - und das 

möglichst rasch -, für die Versicherung den Nachweis zu erbringen, dass der 

Beschwerdeführerin nichts fehle. Auffälliges Krankheitsverhalten dürfe nicht voreilig auf 

Simulation und Begehrlichkeit schliessen lassen; es sei vielmehr oft Ausdruck von 

Verunsicherung und Verzweiflung, die durch das offenkundige Misstrauen der 

begutachtenden Ärzte noch verstärkt werde. Die Gutachter seien nicht bereit gewesen, 

den Gesundheitszustand unvoreingenommen und mit den therapeutischen 

Grundhaltungen der Echtheit und Wertschätzung abzuklären, und hätten so einen 

Ablehnungsgrund und erhebliche Zweifel an der Qualität des Gutachtens gesetzt. Die 

Beschwerdeführerin sei jedenfalls nach der Untersuchung bei Dr. C.___ schockiert und 

verletzt gewesen. Abzuklären seien in einer Gesamtschau die Voraussetzungen einer 

Revision (Veränderung des Gesundheitszustands) und das Vorliegen einer depressiven 

Störung, namentlich, ob sich die vorwiegend auf psychosoziale oder andere 

Belastungen zurückzuführenden Beeinträchtigungen im Lauf der Zeit nicht weiter 

verselbständigt und chronifiziert hätten. Zudem sei das Vorliegen einer somatoformen 

Schmerzstörung zu prüfen. Eine psychosozial belastende Situation sei, obwohl vom 

Gutachter nicht erkannt, nachweisbar (arrangierte Ehe mit 15 Jahren mit einem bis dato 

unbekannten Mann, Entwurzelung durch Migration in die Schweiz, vierfache Mutter, 

Belastung durch die Spielsucht des Ehemannes, Erlebnis häuslicher Gewalt). Dr. A.___ 

halte dafür, der Gesundheitszustand sei derselbe wie im November 2002. Das 

Psychiatrische Zentrum Wetzikon übe Kritik am Gutachten von Dr. C.___. Es liege 

danach eine somatoforme Schmerzstörung vor. Wesentliche psychosoziale 

Belastungsfaktoren seien von Dr. C.___ in ihrer Relevanz nicht erkannt worden. Eine 

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Exploration von zweieinviertel Stunden lasse eine gründliche psychiatrische Abklärung 

nicht zu. Gesamthaft gesehen habe sich der Zustand verbessert und aus 

psychiatrischer Sicht liege eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vor. Angesichts der 

Divergenzen mit der Beurteilung der behandelnden Ärzte sei ein neues 

interdisziplinäres Gutachten einzuholen. Werde sich eine Verbesserung zeigen, so 

werde die Verwaltung vor der eigentlichen Invaliditätsbemessung berufliche 

Integrations- und Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen, sei die 

Beschwerdeführerin doch seit mehr als acht Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr 

nachgegangen. In der Beilage fand sich ein Bericht von Dr. med. E.___, Klinik Schlössli, 

an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vom 4. November 2007. Darin wurde 

festgehalten, die Beschwerdeführerin sei mit einer depressiven Symptomatik 

zugewiesen worden, die als Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion im Rahmen 

der Aberkennung der Invalidenrente beurteilt worden sei. Die diagnostische Zuordnung 

sei nicht einfach. Es fänden sich intermittierend einzelne depressive Symptome, die 

jedoch die Diagnose einer depressiven Störung nicht rechtfertigten. Das geklagte 

Ganzkörperschmerzsyndrom sei am ehesten als anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung einzuordnen. Eine emotionale Konfliktsituation bzw. eine belastete 

psychosoziale Situation sei nachweisbar und wahrscheinlich das Leiden 

aufrechterhaltend, da sich insbesondere der Ehemann der Beschwerdeführerin ihr seit 

der Erkrankung erheblich mehr zuwende. Die Beschwerdeführerin sei belastet und 

leidend, doch ein psychisches Leiden im engeren Sinn liege nicht vor. Die Symptomatik 

berge für die Beschwerdeführerin viele Vorteile im Sinn eines primären und sekundären 

Krankheitsgewinns, ohne dass angenommen werden müsse, die Vorgänge würden 

bewusst ablaufen. Psychiatrischerseits sei von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Es würde die Prognose verbessern, wenn die 

Beschwerdeführerin sich zurück ins Arbeitsleben begäbe. Zur Entwicklung des 

Gesundheitszustands seit 2001 könne keine Angabe gemacht werden. Zu überschauen 

sei nur die Periode der Hospitalisation vom 25. September bis 31. Oktober 2007.

D.   

Mit Beschwerdeantwort vom 11. April 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Die angefochtene 

Verfügung habe einzig die Rente zum Gegenstand, auf die Anträge bezüglich 

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beruflicher Massnahmen sei demnach nicht einzutreten. Die psychiatrische 

Untersuchung durch Dr. C.___ habe sich auf die umfassende Anamnese, die 

subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin und die Vorakten abstützen können. 

Auch die Schilderung der Befundlage und die abschliessende Beurteilung würden im 

Gutachten einen breiten Raum einnehmen. Die Beschwerdeführerin sei demnach von 

Dr. C.___ ausreichend untersucht worden. Hinweise auf eine Befangenheit des Arztes 

fänden sich im Gutachten nicht. Es sei nötig, dass ein Gutachter seine Beobachtungen 

genau schildere und gegebenenfalls auf Aggravationstendenzen einer versicherten 

Person hinweise. Die Schilderungen Dr. C.___s würden deutlich belegen, dass die 

Beschwerdeführerin aggraviere. Sein Gutachten sei ausführlich abgefasst und die 

Schlussfolgerungen erschienen zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

begründet. Im Gegensatz dazu überzeuge der Bericht von Dr. A.___ nicht. Als 

Allgemeinmediziner sei er nicht fachärztlich kompetent, eine psychiatrische Beurteilung 

abzugeben. Schon deshalb bilde sein Bericht keine taugliche Beweisgrundlage. Im 

Übrigen ergebe sich daraus mit aller Deutlichkeit seine Befangenheit zugunsten der 

Beschwerdeführerin, sei er doch der Meinung, die IV-Stellen beabsichtigten aufgrund 

von politischen Vorgaben, versicherten Personen die Rente einzustellen. Medizinische 

Fakten, die das psychiatrische Gutachten erschüttern könnten, fänden sich im Bericht 

von Dr. A.___ nicht. Schliesslich werde der Beschwerdeführerin auch im Bericht der 

psychiatrischen Klinik Schlössli eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert. Auch das 

rheumatologische Gutachten Dr. C.___s sei nicht rechtsfehlerhaft. Auf das 

polydisziplinäre Gutachten sei ohne Abstriche abzustellen. Die in den Vordergrund 

gestellten psychosozialen Faktoren würden im Übrigen keine Invalidität begründen. 

Zum Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung habe die Beschwerdeführerin an 

einer rezidivierenden mittelgradigen depressiven Störung gelitten. Demgegenüber habe 

anlässlich der Begutachtung durch Dr. C.___ kein relevantes depressives Zustandsbild 

mehr vorgelegen. Somit habe sich der Gesundheitszustand wesentlich verändert, wie 

bereits im Verlaufsbericht der Klinik Schlössli festgestellt worden sei. Selbst wenn aber 

kein Revisionsgrund vorläge, könnte die Rente der Beschwerdeführerin mit der 

substituierten Begründung der Wiedererwägung eingestellt werden, da die 

ursprüngliche Rentenverfügung gestützt auf einen unvollständig erhobenen 

medizinischen Sachverhalt ergangen und damit formell rechtswidrig gewesen sei. Das 

Psychiatrische Zentrum habe der Beschwerdeführerin eine volle Arbeitsunfähigkeit seit 

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1997 attestiert, während sie doch bis Mai 2001 ohne Absenzen in einem Vollpensum 

gearbeitet habe. Das Psychiatrische Zentrum habe offenbar keine Kenntnis von den 

Vorakten gehabt und unkritisch auf die dramatischen Schilderungen der 

Beschwerdeführerin abgestellt. Es hätten damals weitere medizinische Abklärungen 

erfolgen müssen. Der RAD hatte am 20. März 2008 (IV-act. 1) dafürgehalten, es gebe 

keinen objektiven medizinischen Grund, von der gutachterlichen Beurteilung einer 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 100 % abzuweichen. Der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Juli 2003 nicht verändert.

E.  

Am 11. Mai 2009 stellt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin dem Gericht zwei 

Berichte der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vom 31. Oktober 2008 und vom 

19. Dezember 2008 (Austrittsbericht über eine stationäre Behandlung vom 7. Oktober 

bis 11. Dezember 2008) und zwei Berichte der Klinik St. Pirminsberg, Psychiatrie-

Dienste Süd, vom 18. Dezember 2008 und vom 12. Februar 2009 über eine stationäre 

Behandlung vom 11. bis 18. Dezember 2008 und vom 5. bis 15. Januar 2009 zu. Die 

medizinischen Berichte bildeten einerseits die Grundlage für ein bereits eingereichtes 

Revisionsgesuch und würden andererseits Rückschlüsse auf die Qualität des IV-

Gutachtens von Dr. B.___ erlauben. Diese jüngsten Berichte sprächen von einer 

schweren depressiven Entwicklung, die nach seiner (des Rechtsvertreters) Auffassung 

immer bestanden habe. Eine interdisziplinäre (neue) Begutachtung erscheine zwingend 

notwendig. In der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich wurden als Diagnosen 

angegeben: eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome, 

dissoziative Störungen gemischt, Agoraphobie (ohne Panikstörung), spezifische 

(isolierte) Phobien (Situationstyp: Duschen), V.a. Spannungskopfschmerz, und 

Hypercholesterinämie. Die Klinik St. Pirminsberg hatte diagnostiziert: eine 

rezidivierende depressive Störung, bei Eintritt schwere Episode mit latenter Suizidalität 

und psychotischem Erleben, eine somatoforme Störung, nicht näher bezeichnet, 

spezifische (isolierte) Phobien, sonstige Adipositas, sowie psychische und 

Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom.

F.  

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Die Beschwerdegegnerin hat am 12. März 2009 auf eine Stellungnahme zu den 

nachgereichten medizinischen Unterlagen verzichtet.

Erwägungen:

1.  

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung am 10. Dezember 2007 entwickelt hat, sind die ab 1. Januar 

2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der strittigen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente anpassungsweise eingestellt.

1.3  Über berufliche Massnahmen hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung nicht ausdrücklich entschieden. Sie hat lediglich ausgeführt, es sei der 

Beschwerdeführerin wieder möglich und zumutbar, einer Tätigkeit zu 100 % 

nachzugehen. Impliziert wird damit aber, dass berufliche Massnahmen nicht notwendig 

seien. Bevor eine Rente revisionsweise aufgehoben werden kann, muss denn auch 

geprüft werden, ob die Verwertbarkeit der wiedererlangten Arbeitsfähigkeit auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt tatsächlich gegeben ist oder ob es hierzu vorerst 

beruflicher Massnahmen bedarf (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 28. April 

2008, 9C_720/07). Sowohl die Rentenfrage als auch die Frage eines allfälligen 

Anspruchs auf berufliche Massnahmen bilden vorliegend demnach 

Anfechtungsgegenstand. Auf die Beschwerde ist vollumfänglich einzutreten.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

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2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen 

praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 

1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich nach einer neuen Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie 

er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen 

Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

2.3  Für die richterliche Beurteilung sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

massgebend, wie sie bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verwaltungsverfügung 

bestanden haben (BGE 121 V 366 E. 1b; BGE 125 V 150 E. 2c). Tatsachen, die sich 

erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem 

Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die 

Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S T. vom 22. März 2001, I 597/00; vgl. BGE 

99 V 102).

3.  

Bei der Zusprechung der ganzen Rente am 25. August 2003 hatte der 

Beschwerdegegnerin ein Bericht des Psychiatrischen Zentrums Wetzikon vom 4. April 

2003 vorgelegen, wonach die Beschwerdeführerin (seit 1997) wegen einer 

rezidivierenden depressiven Störung (gegenwärtig mittelgradige depressive Episode 

mit somatischem Syndrom bei ausgeprägter Somatisierungstendenz) gänzlich 

arbeitsunfähig sei. Offenbar hatte dem Zentrum ein Bericht der Klinik St. Pirminsberg 

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vom Jahr 2002 vorgelegen, hat es doch dargelegt, ausführliche Abklärungen (inklusive 

Neuropsychologie) seien bereits damals dort gemacht worden. Ausserdem hatte auch 

Dr. A.___ am 26. Juli 2002 aufgrund der Diagnosen einer Angstkrankheit und eines CFS 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der angestammten Tätigkeit als Arbeiterin wie 

auch in jeder anderen Tätigkeit ab Juli 2000 attestiert.

4.  

4.1  Gemäss dem Anpassungsverfahren ergab sich aus der Sicht der 

Beschwerdeführerin eine Verschlechterung. Dr. A.___ ging im September 2004 von 

einem stationären bzw. sich eher verschlechternden Verlauf aus. Das Psychiatrische 

Zentrum Wetzikon dagegen berichtete im November 2004 von einer Verbesserung der 

psychischen Situation. Es habe eine Teilremission der depressiven Symptomatik 

stattgefunden. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. 

Die bidisziplinäre Begutachtung durch die Dres. B.___ und C.___ ergab gemäss dem 

Gutachten vom 18. Juli 2007 keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die 

Beschwerdeführerin sei in angestammter und angepasster Tätigkeit voll arbeitsfähig.

4.2  Dr. B.___ hat gemäss dem Gutachten die Akten zur Kenntnis genommen, die 

Anamnese aufgenommen, die Beschwerdeführerin nach den aktuellen Klagen befragt 

und einen klinischen Untersuchungsstatus erhoben. Er hat ferner eine bildgebende 

Diagnostik vom 15. März 2007 beurteilt. Der Untersuchungsstatus ergab nach seiner 

Beurteilung durchwegs altersentsprechende skelettmotorische Funktionen. Daher 

resultiere aus der somatischen Abklärung eine volle Arbeitsfähigkeit. In der 

Beobachtung sei aber deutlich zum Ausdruck gekommen, dass die 

Beschwerdeführerin das Leiden demonstrativ zum Ausdruck bringe, an das Mitgefühl 

des Umfeldes appelliere und dieses um sie und ihre Krankheit strukturiere, und in einer 

ausgesprochen passiven Versorgungs- und unreifen Bewältigungshaltung verharre. 

Das Gutachten ist kurz gehalten, doch sind die Darlegungen des Gutachters 

nachvollziehbar und das Ergebnis ist begründet. Auch die psychiatrische Begutachtung 

stützt sich auf die Akten und eine eigene Untersuchung. Der Gutachter hat sich mit 

verschiedenen möglichen Diagnosen auseinandergesetzt und seine 

Schlussfolgerungen begründet. Er hat in nachvollziehbarer Weise erklärt, die Erfüllung 

der Hausfrauen- und Mutterrolle und gleichzeitig einer vollzeitlichen auswärtigen 

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Erwerbstätigkeit sei langfristig nicht den Ressourcen angepasst. In gemeinsamer 

Würdigung der Sachlage sind beide Gutachter zur Überzeugung gelangt, die 

Beschwerdeführerin sei für alle Tätigkeiten voll arbeitsfähig. In der Tat ist für das 

Gericht einsichtig, dass die Beschwerdeführerin in einer ihren Kräften angepassten 

Beschäftigung, z.B. ausschliesslich der Bewältigung des Haushalts oder einer leichten 

Erwerbstätigkeit ohne zusätzliche Haushaltverpflichtungen, rentenausschliessend 

arbeitsfähig ist. Wäre die richtige Bemessung der zumutbaren Arbeit von Anfang an in 

die Therapiebemühungen eingeflossen, hätte die Beschwerdeführerin einen 

befriedigenden Gesundheitszustand vermutlich erhalten oder wiedergewinnen können.

4.3  Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, auf das Gutachten könne von 

vornherein nicht abgestellt werden, weil es nicht vorurteilsfrei erstellt worden sei. So 

hätten sich die Gutachter nicht ausreichend sorgfältig mit dem Beschwerdebild 

auseinandergesetzt, sich nicht um ein Vertrauensverhältnis zur Explorandin bemüht 

und voreilig auf Simulation und Begehrlichkeit geschlossen. Auf eine solche 

Konstellation deutet aber nichts hin. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die 

medizinischen Experten bei der Abklärung, Diagnosestellung und Beurteilung nicht 

fachgerecht und ausreichend gründlich vorgegangen wären. Dass wesentliche 

psychosoziale Belastungsfaktoren ungenügend gewürdigt geblieben sein sollten, lässt 

sich nicht erkennen. Wie viel Zeit für eine Exploration erforderlich ist, schwankt nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 13. Juni 2006, I 58/06 E. 2.2) in weiten Grenzen und 

ein genereller Zeitrahmen lässt sich nicht verbindlich angeben. Der bei einer 

psychiatrischen Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand ist von der 

Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie abhängig (Urteil des 

Bundesgerichts i/S L. vom 14. November 2007, I 1094/06 E. 3.1.1). Das vorliegende 

Gutachten erscheint auch in dieser Hinsicht nicht mangelhaft.

4.4  Zu beachten ist insbesondere, dass die Klinik Schlössli im Bericht vom November 

2007 ebenfalls festhielt, ein psychisches Leiden in einem engeren Sinn liege bei der 

Beschwerdeführerin (mit Ausnahme einer initial bestehenden Anpassungsstörung

- [erst] im Rahmen der Rentenaberkennung - und des Verdachts auf eine somatoforme 

Schmerzstörung) nicht vor. Die Klinik bestätigte auch die Einschätzung, dass die 

Übernahme der Krankenrolle für die Beschwerdeführerin einen primären und 

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sekundären Krankheitsgewinn bedeute. Die Beschwerdeführerin sei uneingeschränkt 

arbeitsfähig.

4.5  Auf die übereinstimmenden medizinischen Beurteilungen des Gutachtens und der 

Klinik Schlössli kann für die Zeit ab Juli 2007 abgestellt werden. Aufgrund des Berichts 

des Psychiatrischen Zentrums Wetzikon vom November 2004, wo ein direkter 

Vergleich möglich war, da der Bericht vom April 2003 bereits von gleicher Stelle 

verfasst worden war, kann angenommen werden, dass seit der Rentenzusprechung in 

psychiatrischer Hinsicht eine Verbesserung der ursprünglich relevanten depressiven 

Symptomatik und eine Arbeitsfähigkeit von einstweilen 50 % erreicht werden konnten. 

Auf diese fachärztliche, überzeugende Einschätzung kann abgestellt werden, auch 

wenn Dr. A.___ und der RAD keine Sachverhaltsveränderung im Zeitablauf erkennen.

4.6  Die am 11. März 2009 eingereichten Akten schliesslich hat der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin zu Recht als Ausgangspunkt für eine Neuanmeldung genommen. 

Aus diesen nachträglichen Entwicklungen (Hospitalisation ab Oktober 2008) lässt sich 

für den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt nichts ableiten.

4.7  Angesichts der bis zur Begutachtung wiedererreichten vollen Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit ergibt sich in erwerblicher Hinsicht - unabhängig vom Ausmass 

eines allfälligen Abzugs von dem zu wählenden Tabellenlohn - kein invaliditätsbedingter 

Ausfall mehr, der einen rentenbegründenden Grad erreichte, zumal die 

Beschwerdeführerin als Gesunde kein über dem Durchschnitt für Hilfstätigkeiten 

liegendes Einkommen erzielt hatte. 

4.8  Nach der Rechtsprechung (ZAK 1969 S. 385; ZAK 1980 S. 508; Entscheide des 

Bundesgerichts i/S S. vom 28. April 2008, 9C_720/07, und i/S B. vom 27. Mai 2008, 

9C_24/08) besteht der Anspruch auf eine Rente so lange weiter, als die bestehende 

Erwerbsunfähigkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungsmassnahmen 

tatsächlich behoben oder rentenausschliessend verringert werden konnte. Es ist daher 

die Frage zu prüfen, wie es sich mit einer allfälligen Eingliederung der 

Beschwerdeführerin verhält. Da sie als Hilfsarbeiterin zu betrachten ist, kann davon 

ausgegangen werden, dass die bisherige Erwerbsunfähigkeit mit Erreichen der vollen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt von 

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der Beschwerdeführerin ohne berufliche Massnahmen überwunden werden kann. Im 

Übrigen stand vor dem Verfügungserlass kein Arbeitsvermittlungsgesuch zur Debatte. 

Die Beschwerdeführerin hat die Zumutbarkeit eines beruflichen Wiedereinstiegs 

vielmehr verneint (IV-act. 9).

4.9  Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin anpassungsweise einstellte.

5.  

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2009
	Art. 17 ATSG. Revisionsweise Einstellung einer ganzen Rente infolge einer Verbesserung des Gesundheitszustands mit Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit, die auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar ist. Kein Bedarf an vorgängigen beruflichen Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2009, IV 2008/50).

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