# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2078e6b-478f-5e14-9e3c-4046d8ea6736
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-28
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Rente verneint, da keine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung gegeben ist.
**Docket/Reference:** IV.2012.00499
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00499.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00499
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter in Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hertli-Wanner
Urteil
vom
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1952 geborene
X.___
arbeitete vom
1.
März 1982 bis 2
9.
Februar 2004
als ungelernter Produktionsmitarbeiter bei der
Firma Y.___
in
Z.___
(
Urk.
9/4,
Urk.
9/7).
Wegen
Rückenbeschwerden
hatte
er sein Arbeits
pensum
ab dem
7.
April 2003
zunächst um 50
%
und danach ab dem
7.
Oktober 2003 um 75
%
reduziert
(
Urk.
9/4/5)
.
Am 1
0.
März 2004 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
an und ersuchte
unter anderem um
Zu
spre
chung
einer Rente
(
Urk.
9/4).
Die
IV-Stelle
nahm erwerbliche (
Urk.
9/6,
Urk.
9/8 und
Urk.
9/10) und medizinische Abklärungen (
Urk.
9/11,
Urk.
9/12,
Urk.
9/17
und
Urk.
9/20
) vor.
Mit Verfügung vom
9.
September
2004 verneinte
sie
bei einem
ermittelten Invaliditätsgrad von 25
%
einen Rentenan
spruch (
Urk.
9/
22
).
Die dagegen erhobene Einsprache vom 1
1.
Oktober 2004 (
Urk.
9/
26
) wies die IV-
Stelle mit
Einsprach
eentscheid
vom 3
0.
November
2004
ab
(
Urk.
9/
31
)
.
Auf Be
schwerde hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kan
tons Zürich den
Einspracheentscheid
mit Urteil vom 3
1.
Mai 2005
(IV.
2005.00060)
auf und wies die Sache
zur Vornahme einer rheumatologischen und psych
iatrischen
Exploration und
nachfolgendem neuem
Entscheid
zurück.
1.2
Daraufhin
gab die IV-Stelle ein
rheumatologisch
-
psychiatrisches
Gutachten bei
der MEDAS
A.___
in
A
uftrag
(
Urk.
9/38), welches am
1
2.
Dezember 2006 erging. Auf
einen ersten
ablehnenden
Vorbescheid vom
5.
März 2007 (
Urk.
9/50)
liess
der
Ver
s
icherte
Einwand erheben (
Urk.
9/53). Da
raufhin erliess
die IV-Stelle am 1
8.
Juni 2007 einen neuen Vorbescheid
(Urk.
9/57)
, welcher dem
Versicherten aufgrund eines Invaliditätsgrades von 41
%
eine
Viertelsrente
ab
1.
März 2004
in Aussicht stellte. Mit Verfügung
en vom
9.
August und 1
3.
Sep
tem
ber 2007
entschied die IV-Stelle
in diesem Sinne
(
Urk.
9/64 f.).
1.3
Im Juli 2010 leitete die IV-Stelle eine Rev
ision von Amtes wegen ein (Urk.
9/68).
Sie
holte
in der Folge
den Arztbericht von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Innere Medizin
,
vom
9.
September 2010 ein
(
Urk.
9/71).
Daraufhin gab sie ein
rheumatologisch-psychiatrisches Gutachte
n beim
Institut C.___
in Auftrag (
Urk.
9/72), welches am 1
6.
Februar 2011 erstattet wurde (
Urk.
9/74).
Im Vorbescheid vom
6.
April 2011 (
Urk.
9/79)
stellte die IV-Stelle dem Versicherten aufgrund einer Verbesse
rung
seines Ge
sundheitszustandes die
revisionsweise Aufhebung
der Invaliden
rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 31
%
in Aussicht. Nach
einem Ein
wand
des Ver
sicherten erliess die IV-Stelle am
5.
Januar 2012
einen neuen Vor
be
scheid
(
Urk.
9/91)
, in welchem sie
die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfü
gung
en vom
9.
August und 1
3.
September 2007
aufgrund zweifelloser Unrich
tigkeit in Aussicht stellte. Nach einem Einwand des Versicherten vom
2.
Februar
2012 (
Urk.
9/96) entschied die IV-Stelle in der Verfügung vom
5.
April 2012 wie
im Vorbescheid angekündigt (
Urk.
2).
2.
Dagegen liess der Versicherte am 1
0.
Mai 2012 Beschwerde erheben (
Urk.
1). Er
beantragte
,
die Verfügung vom
5.
April 2012 sei aufzuheben und
es sei ihm
wei
ter
hin eine
Viertelsrente
zuzusprechen.
Ausserdem liess
er
die unentgeltliche Pro
zessführung und
die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung in der
Person von Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
beantragen
(
Urk.
1 S.
2 und 8
).
Die
IV-Stelle schloss in ihrer Ver
nehmlassung vom 1
8.
Juni 2012 (
Urk.
8) auf Ab
wei
sung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 2
7.
Juni 2012
wurde
dem Be
schwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
als unentgeltli
che Rechtsvertreterin für dieses Verfahren be
stellt (
Urk.
13
)
.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit
erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am
1.
Januar
2008 und 1. Januar
2012 sind die im Rahmen der IV-Revision
en
5 und
6a vorgenommenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in
Kraft getreten. In
materi
ell
rechtlicher
Hinsicht gilt jedoch der allgemeine über
gangsrechtliche Grund
satz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde
zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeit
punkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sach
verhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit
Hin
weisen). Die angefochtene Verfügung ist am
5.
April 2012 (
Urk.
2) ergangen,
wobei
zu prüfen ist, ob die mit der angefochtenen Verfügung wiedererwägungs
weise aufgehobenen Verfügungen vom 9. August und 13. September 2007 zwei
fellos unrichtig waren, was sich nach den damals gültig gewesenen Be
stim
mungen beurteilt.
Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzes
be
stim
mung
en - so
weit nichts anderes vermerkt ist - in der
2007 gültig gewesenen
Fassung zitiert.
2.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Die Invalidität kann Folge
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
IVG
). Erwerbs
un
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7 ATSG).
2
.2
Die seit dem
1.
Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50
%
Anspruch auf eine halbe Rente, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertels
rente
und bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
1
IVG).
2
.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend er
höht
, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die
geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus
sen.
Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder –
aufhebung
nicht nachweisen, so kann
die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herabsetzen oder au
f
heben, wenn die Voraus
setzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richter
lichen Beurteilung gewesen ist, als zweifel
los unrichtig erweist und ihre Berich
tigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder un
zutreffend verstandener Rechts
regeln
erfolgt ist oder wenn massgebliche Be
sti
mmungen nicht oder unrichtig an
ge
wandt wurden. Anders ver
hält es sich, wenn der Wiederer
wägungsgrund im Be
reich
mat
erieller Anspruchsvoraus
setzun
gen
liegt, deren Beurteilung notwen
di
ger
weise Ermessenszüge aufweist
. Er
scheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der
Feststellung solcher An
spruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeits
schätzung,
Beweiswürdigung, Zumutbarkeits
fragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie si
ch im Zeitpunkt der rechtskräf
ti
gen Leistungszusprechung
darboten, als vertretbar, schei
det die Annahme zwei
felloser Unrichtig
keit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nün
f
tiger Zweifel
daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfü
gung - denk
bar. Eine voraussetzungslose N
eu
beurteilung der invaliditäts
mässigen Voraus
setzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht für ei
ne wiedererwä
gungsweise Herabsetzung oder Auf
hebung der
Invalidenrente (Urteil des Bun
desgerichts 8C_347/2011 vom 11. Au
gu
st 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
3
.
3.1
Beide Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass sich der Gesund
heits
zu
stand des Beschwerdeführers seit Erlass der rentenzusprechenden Verfügung
en vom 9. August und 13. September 2007 nicht gebessert hat und damit eine re
visionsweise Rentenaufhebung nicht zur Diskussion steht. Dies erweist
sich
nach
der Aktenlage als richtig.
Anfechtungs- und Streitgegenstand ist denn auch nur die wiedererwägungsweise
Aufhebung der seit dem 1. März 2004 gewährten
Viertelsrente
.
3.2
Aufgrund des Rückweisungsentscheides des Sozialversicherungsgerichts vom
3
1.
Ma
i 2005
gab die IV-Stelle ein
rheumatologisch
-
psychiatrisches
Gutachten bei der MEDAS
A.___
in Auftrag
(
Urk.
9/43 ff.)
.
Die Gutachter
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie
,
und
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Rheumatologie,
stellte
n
als Diagnose mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende Anpassungsstörung
(Maladaption) ICD-10 F.43.28
(
Urk.
9/45/18
). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien
chronifizierte
unspezifische Rücken- und Nackenschmerzen und
ein
Nikotinabu
s
us
festgestellt worden. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als
Hilfs
arbeiter an einer Stanzmasch
ine in der Verpackungsindustrie
betrage, so
fern
diese einer körperlich leichten bis mittelschweren Arbeit ohne stereotype Zwangs
bewegungen entspreche, 80
%
der Norm, wobei die psychischen Ge
gebenheiten limitierend wirkten (
Urk.
9/45/19). Dies gelte auch für alle anderen körperlich leichten bis mittelschweren Arbeiten ohne
stereotype
Zwangsbewegungen.
Dr.
D.___
schloss im psychiatrischen Teilgutachten vom 2
8.
Oktober 2006 (
Urk.
9/43/8 ff.) das Vorliegen einer
somatoformen
Schmerzstörung aus,
da die
hiefür
erforderlichen Kriterien nicht erfüllt seien. Auch eine psychische
Komorbidität
liege nicht vor. Die gesundheitliche Störung beschränke sich auf die
Rücken- und Kopfschmerzen. Wegen des maladaptiven Umgangs mit den
Schmer
zen und im Hinblick darauf, dass der Beschwerdeführer wegen der ge
ringen Schulbildung nur einfache Tätigkeiten ausüben könne, sei aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von zirka 20 % anzunehmen (Urk. 9/43/12).
Aufgrund die
ses Gutachtens
und der umfassenden medizinischen Akten
lage
sprach
die IV-
Stelle
dem Beschwerdeführer
mit
Verfügung
en
vom
9.
August und 1
3.
Septem
ber
2007
(
Urk.
9/64 ff.)
eine
Viertelsrente
zu.
3.3
Die
bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
attestierte
Arbeits
un
fä
higkeit
vermag
im Lichte des Gutachtens
des Instituts C.___
vom 1
6.
Februar 2011 (
Urk.
9/74) und der Recht
sprechung bezüglich der „
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlagen“ heute nicht
unbe
dingt
zu überzeugen. Die spätere gutachterliche Einschätzung allein bildet in
des keinen hinreichenden Grund für eine Abände
rung der ursprünglichen Rentenverfügung wegen zweifelloser Unrichtigkeit; gemäss höchstrichterlicher Recht
spre
chung sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach der Aktenlage
und der Verwaltungs- und Rechtspraxis
zu beurteilen, wie sie sich im Zeitpunkt der
ursprünglichen Verfügungen vom
9.
August und 1
3.
September 2007 (
Urk.
9/64 ff.) dargeboten haben
(Urteil des Bundesgerichts 9C_207/2011 vom
2
4.
Juni 2011 E.
4.1 mit Hinweis auf Urteil 9C_144/2011 vom 1
0.
Mai 2011 E.
4.1
;
Urteil des Bundesgerichts 8C_962/2010 vom 2
8.
Juli 2011 E. 2.3
).
Im Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
vom 3
1.
Mai 2005 (IV.2005.00060) wurde darauf hingewiesen, „dass eine Gesamtbeurteilung des Gesundheitszu
stan
des des Beschwerdeführers im Rahmen einer rheumatologi
schen und psy
chi
atrischen Exploration vorzunehmen sei.“
Weiter
wurde im Entscheid
aufge
geben
, dass die Gutachter analog zur Rechtsprechung bezüglich der
somatoformen
Schmerzstörungen in BGE 130 V 352 ff. insbesondere zu be
urteilen hätten,
ob das chronische oder psychosomatische Leiden eine derartige Schwere aufwei
se,
dass de
m
Beschwerdeführer
die Verwertung der verbleiben
den Arbeitskraft bei objektiver Betrachtung – und unter Ausschluss von Ein
schränkungen der Leistungsfähigkeit, die auf
aggravatorisches
Verhalten zu
rückzuführen sei
en
– sozialpraktisch nicht mehr bzw. nur beschränkt zumutbar sei“ (Urteil S. 9). Im Gutachten der MEDAS w
urde
demgemäss
festgehalten
, dass die Gutachter bei ihrer Beurteilung insbesondere die Recht
sprechung bezüglich
somatoformer
Schmerzstörungen zu berücksichtigen hät
ten (
Urk.
9/44). In der Folge kam der
psychiatrische
Gutachte
r
zum Schluss, dass
die Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung nicht gestellt werden könne
, dass der Beschwerdeführer aber wegen der Anpassungsstörung - obwohl ihr kein Krankheitswert beigemessen wurde - zu 20 % in der Arbeitsfähigkeit
eingeschränkt sei
(
Urk.
9/43/12).
Seine Beurteilung wurde sowohl vom RAD als auch von der IV-Stelle als überzeugend erachtet
(
Urk.
9/
48/2
,
Urk.
9/64 ff.)
3.4
Entgegen der Einschätzung der IV-Stelle (
Urk.
2) beruht die der
Rentenzusprache
zugrunde liegende Invaliditätsbemessung auf einer nachvollziehbaren und fach
ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfäh
igkeit
.
Das Gutachten
der MEDAS
erweist sich im Lichte der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung zum Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a) beweisrechtlich als verwertbar.
Wenn die IV-Stelle daher das Gutachten der MEDAS
i
m Ein
klang mit der Ein
schätzung ihres medizinischen Dienstes als beweiskräftig qua
lifiziert
e
und dem
Beschwerdeführer gestützt darauf eine
Viertelsrente
zusprach, war dies im Rah
men
des ihr zustehenden Ermessens
vertretbar, womit die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ausschei
det.
Die Beschwerdegegnerin hat demnach den Rentenanspruch zu Unrecht mit der Begründung aberkannt, die frühere
Leistungszusprache
sei im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen und daher in Wiedererwägung zu ziehen
.
Da unbestrittenermassen auch kein Revisionsgrund ausgewiesen ist, hält die angefochtene Rentenaufhebung der Überprüfung nicht stand.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und die angefochtene Verfügung ist mit der Fest
stellung, dass der Beschwerdeführer
weiterhin
Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat, aufzuheben.
4
.
4
.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die
Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1‘000.-- festgelegt. Die Kosten sind ermessensweise
auf
Fr.
800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzu
er
legen.
4
.2
Die Beschwerdegegnerin hat sodann der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Be
schwerdeführers, Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
, gestützt auf
Art.
61
lit
. g
ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversich
erungsgericht (
GSVGer
) eine Prozessentschädigung zu bezahlen.
Mit Honorarnote vom
3
0.
Januar
2014 machte sie einen Aufwand von
6.5
Stunden sowie Barauslage von
Fr.
102.60
geltend (
Urk.
17
). Dieser
Aufwand ist der Sache an
ge
messen und die Entschädigung beläuft sich
beim Stundenansatz
von
Fr.
200.--
auf
Fr.
1‘514.80
(
6.5
x
Fr.
200.-- =
Fr.
1‘300.--
zuzüglich Barauslagen von
Fr.
102.60
=
Fr.
1‘402.60
zuzüglich Mehrwertsteuer von 8
%
).
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird di
e
Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
5.
April 2012 aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Be
schwerdeführers, Rechtsanwältin Gabriela Gwerder, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1
‘
514.80
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHertli-Wanner