# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da54b36e-217e-5556-bbe0-ec9ed61d629d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.12.2014 UV 2014/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2014-13_2014-12-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2014/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 18.12.2014

Entscheiddatum: 18.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 18.12.2014
Art. 29 BV: Anspruch auf rechtliches Gehör. Streitgegenstand des 
Einspracheverfahrens. Die Verfügung bestimmt den weiterziehbaren 
Anfechtungsgegenstand. Innerhalb des Anfechtungsgegenstandes bilden 
die von der Beschwerde führenden Partei gestellten Anträge den 
Streitgegenstand. Anforderungen an die Begründung des 
Einspracheentscheids. Werden durch die Partei Einwände bzw. Rügen 
vorgebracht, muss aus der Begründung entnehmbar sein, dass eine 
Auseinandersetzung damit stattgefunden hat. Aufhebung des 
Einspracheentscheids und Rückweisung der Angelegenheit zur korrekten 
Durchführung des Einspracheverfahrens und vollständiger Neubeurteilung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 
Dezember 2014, UV 2014/13).

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, a.o. 

Gerichtsschreiber Christian Zingg; Gerichtsschreiber Peter Wohnlich

Entscheid vom 18. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Philipp Huber, Dähler & Lippuner, Poststrasse 12, 

9000 St. Gallen,

gegen

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Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ war beim B.___ (nachfolgend: Arbeitgeberin) angestellt, als sie am 14. Juli 

2013 auf dem Perron des Bahnhofs C.___ über ein Betonmäuerchen stolperte (Suva-

act. 1).

A.b  Am 17. Juli 2013 fand eine Untersuchung der Versicherten durch Dr. med. D.___, 

Facharzt FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, statt (Suva-act. 5). Die 

Unfallmeldung an die Suva erfolgte am 19. Juli 2013 (Suva-act. 1).

A.c  Mit Schreiben vom 23. Juli 2013 teilte die SUVA der Arbeitgeberin mit, dass sie für 

die Folgen des Nichtberufsunfalls vom 14. Juli 2013 Leistungen, insbesondere ein 

Taggeld von Fr. 213.60 ab dem 17. Juli 2013 erbringe (act. G 1.3; SUVA-act. 2). Mit 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 23. Juli 2013 attestierte Dr. D.___ der Versicherten eine 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 15. Juli 2013 bis zum 4. August 2013 (Suva-act. 11).

A.d  Am 25. Juli 2013 teilte die Suva der Versicherten mit, dass die 

Osteopathiebehandlung als Alternativtherapie nicht zu den Pflichtleistungen gehöre. Da 

sich alternative Therapien aber günstig auf den Heilungsverlauf auswirken könnten, 

beteilige sie sich zur Hälfte an den Kosten der Osteopathie (höchstens 9 Sitzungen), im 

Maximum mit Fr. 55.00 pro Sitzung (Suva-act. 7).

A.e  Mit Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 30. Juli 2013 attestierte Dr. D.___ der Ver­

sicherten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 5. bis 18. August 2013 (Suva-act. 12).

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A.f   Am 13. November 2013 verfügte die SUVA die Einstellung des Taggeldes ab dem 

25. November 2013. Weiter stellte sie fest, dass sie hinsichtlich der von der 

Versicherten in Bezug auf das Unfallereignis gemeldeten Schulterbeschwerden links 

nicht leistungspflichtig sei und dass eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Für die Heilung 

der rechten Schulter bleibe sie weiter leistungspflichtig, eine weitere 

Physiotherapiebehandlung sei aber nicht mehr indiziert. Ebenfalls wurde allgemein 

festgehalten, dass eine Behandlung durch einen Arzt weiterhin notwendig sei (Suva-

act. 31).

A.g  Gegen die Verfügung der SUVA vom 13. November 2013 liess die Versicherte 

durch ihren Vertreter Rechtsanwalt lic. iur. P. Huber, St. Gallen, am 6. Dezember 2013 

Einsprache erheben und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und es seien 

weiterhin die gesetzlichen Leistungen, insbesondere Taggelder und Heilbehandlung, 

auszurichten (Suva-act. 39). Die SUVA lehnte die Einsprache mit Entscheid vom 31. 

Januar 2014 ab (Suva-act. 49).

B.    

B.a  Mit Schreiben vom 20. Februar 2014 ersuchte der Vertreter der Versicherten um 

Wiedererwägung des Einspracheentscheids vom 31. Januar 2014 mit der Begründung, 

es sei der Suva und Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Chirurgie, im Rahmen seiner 

chirurgischen Beurteilung vom 30. Januar 2014 insoweit ein Fehler unterlaufen, als 

dass sie fälschlicherweise davon ausgegangen seien, dass eine unmittelbare 

posttraumatische Schmerzhaftigkeit des linken Schultergelenks nicht vorgelegen habe 

(Suva-act. 53/1). Beiliegend reichte er ein Schreiben von Dr. D.___ vom 13. Februar 

2014 ein, in welchem dieser bestätigte, dass ihm im Bericht vom 14. November 2013 

ein Fehler unterlaufen war. Die Versicherte hätte zwar in seiner Sprechstunde in F.___ 

die Beschwerden in der linken Schulter erstmalig am 2. September 2013 erwähnt (nicht 

wie im Bericht geschrieben am 16. September 2013), aber in seiner handschriftlichen 

Krankengeschichte der Osteopathie-Sprechstunde in der Stadt G.___ sei schon am 15. 

Juli 2013 die Rede von Schulterschmerzen links und rechts, direkt nach dem Unfall 

(Suva-act. 53/2).

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B.b  Mit Verfügung vom 10. März 2014 teilte die Suva der Versicherten mit, dass auf 

das Wiedererwägungsbegehren nicht eingetreten werde. Die Beurteilung, ob ein bereits 

gefällter Entscheid allenfalls in Wiedererwägung zu ziehen sei, liege grundsätzlich im 

Ermessen des Versicherungsträgers (Suva-act. 54).

C.       

C.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 31. Januar 2014 (Suva-act. 49) liess die 

Versicherte durch Rechtsanwalt Huber mit Eingabe vom 6. März 2014 Beschwerde 

erheben und beantragen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin seien die gesetzlichen Leistungen nach UVG bezüglich der von ihr 

gemeldeten Schulterbeschwerden links ab Unfalldatum und bezüglich der übrigen von 

ihr gemeldeten Beschwerden auch für die Zeit nach dem 25. November 2013 weiterhin 

zu erbringen. Eventualiter sei der Einspracheentscheid der Suva aufzuheben und die 

Angelegenheit zur Zusprache der gesetzlichen Leistungen nach UVG an die Vorinstanz 

zurückzuweisen (act. G 1).

C.b  Mit Schreiben vom 21. März 2014 bat die Beschwerdegegnerin Dr. med. H.___, 

FMH für Chirurgie, sie über den Heilverlauf zu orientieren und hierzu das beigelegte 

Formular zu verwenden (Suva-act. 57). Ein entsprechender Bericht von Dr. H.___ ist in 

den Akten nicht enthalten.

C.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2014 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

C.d  Mit Replik vom 19. Juni 2014  hielt die Beschwerdeführerin unverändert an den 

gestellten Anträgen fest. Zusätzlich stellte sie den Antrag, eventuell sei eine 

Begutachtung bei einem unabhängigen Schulterspezialisten durchzuführen (act. G 10).

C.e  Im Sinne einer Duplik teilte die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 18. 

August 2014 mit, dass sie auf eine ausführliche Stellungnahme verzichte, verwies auf 

ihre Ausführungen in der Beschwerdeantwort und wiederholte den Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde (act. G 12). Mit Schreiben vom 26. August 2014 erklärte 

die Beschwerdeführerin den Verzicht auf die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung (act. G 14). Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften und 

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die Ausführungen in den medizinischen Akten wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.        

1.1   Im verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich diejenigen 

Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde 

vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung – Stellung genommen hat. Insoweit 

bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren 

Anfechtungsgegenstand. Innerhalb des Anfechtungsgegenstandes bilden die von der 

Beschwerde führenden Partei gestellten Anträge den Streitgegenstand (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_685/2011 vom 25. September 2012, Erw. 4.1). Einzelne 

Teilaspekte, welche die Leistung bestimmen, bilden dabei nur Begründungselemente. 

Sie können erst als rechtskräftig beurteilt und damit der richterlichen Überprüfung 

entzogen gelten, wenn über den Streitgegenstand insgesamt rechtskräftig entschieden 

worden ist (vgl. BGE 125 V 413, Erw. 2b mit Hinweisen).

1.2   Mit Verfügung vom 13. November 2013 lehnte die Beschwerdegegnerin eine 

Leistungspflicht für die linksseitigen Schulterbeschwerden aufgrund fehlender 

Kausalität ab. Ebenfalls verfügte sie, dass sie für die Heilbehandlung der rechten 

Schulter weiterhin leistungspflichtig bleibe, eine weitere Physiotherapiebehandlung 

jedoch nicht mehr indiziert sei, sowie, dass ab dem 25. November 2013 die 

Taggeldleistungen eingestellt würden (Suva-act. 31). Die Beschwerdegegnerin hat 

somit nicht lediglich zur Kausalitätsfrage der linksseitigen Schulterbeschwerden, 

sondern ebenfalls zum Anspruch auf eine weitere Physiotherapiebehandlung sowie 

zum Taggeldanspruch verbindlich Stellung genommen.

1.3   In der von der Beschwerdeführerin in der Folge eingelegten Einsprache vom 6. 

Dezember 2013 beantragte sie ausdrücklich, es seien ihr weiterhin die gesetzlichen 

Leistungen, insbesondere Taggelder und Heilbehandlung, auszurichten. In der 

Begründung führte sie sodann aus, die Unfallkausalität sämtlicher geklagter 

Beschwerden sei als erwiesen zu betrachten und die Leistungen müssten durch die 

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Beschwerdeführerin weiterhin erbracht werden. Damit beschränkte sich die Einsprache 

nicht auf die Unfallkausalität der linksseitigen Schulterbeschwerden, sondern bezog 

sich auf sämtliche in der Verfügung vom 6. Dezember 2013 abgelehnten 

Leistungsansprüche.

1.4   Im Einspracheentscheid vom 31. Januar 2014 führte die Beschwerdegegnerin aus, 

im zu beurteilenden Verfahren strittig und damit zu prüfen sei, ob in Bezug auf die von 

der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden an deren linken Schulter ein kausaler 

Zusammenhang mit dem Treppensturz vom 14. Juli 2013 bestehe. Auf die 

angefochtene Verweigerung der Kostengutsprache für eine weitere 

Physiotherapiebehandlung sowie die Verweigerung von Taggeldansprüchen ging sie 

mit keinem Wort ein. Das Dispositiv des Einspracheentscheids lautet jedoch auf 

Abweisung der Einsprache. Dies hat zur Folge, dass das Dispositiv der Verfügung vom 

13. November 2013 (Suva-act. 49) weiterhin Bestand hat. Dieses bezog sich auf 

sämtliche unfallversicherungsrechtlichen Leistungen. Damit erfasst der 

Streitgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens sämtliche 

unfallversicherungsrechtlichen Leistungsansprüche.

2.       

2.1   Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) haben Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das 

rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht bei Erlass eines Entscheids dar, welcher in 

die Rechtsstellung einer Person eingreift. Für den Bereich der Sozialversicherungen 

regelt Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) den Anspruch der Parteien auf rechtliches 

Gehör. Teilgehalt des Gehörsanspruchs ist der Anspruch auf Begründung des 

Entscheids. Dieser Begründungsanspruch ist in Art. 52 Abs. 2 ATSG sodann 

ausdrücklich verankert. Die Begründung muss dabei wenigstens kurz die 

Überlegungen nennen, von denen sich die Einspracheinstanz leiten liess und auf 

welche sich ihr Entscheid stützt. Werden durch die Partei Einwände bzw. Rügen 

vorgebracht, muss aus der Begründung entnehmbar sein, dass eine 

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Auseinandersetzung damit stattgefunden hat. Ein Verzicht auf die Begründung ist 

ausgeschlossen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Art. 52 Rz. 32 ff.).

2.2   Die Abweisung der Einsprache erfolgte, ohne dass sich die Beschwerdegegnerin 

mit den rechtsseitigen Schulterbeschwerden und hieraus resultierenden Ansprüchen 

auf Heilbehandlung sowie einen allfälligen Taggeldanspruch auseinandersetzte. Im 

Einspracheentscheid befasste sich die Beschwerdegegnerin vielmehr lediglich mit der 

Unfallkausalität der linksseitigen Schulterbeschwerden. Dies stellt einen wesentlichen 

Begründungsmangel und damit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der 

Beschwerdeführerin im Sinne der vorstehenden Erwägungen dar.

2.3   Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten 

der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung bzw. 

des Einspracheentscheids (vgl. BGE 132 V 390, Erw. 5.1, Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilung des 

Bundesgerichts] vom 26. September 2006 i/S A. [K 61/06] Erw. 2.3; BGE 120 V 362 

Erw. 2a). Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des 

rechtlichen Gehörs nicht allzu schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, 

deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche 

sowohl die Tat- als auch die Rechtsfrage uneingeschränkt überprüft (vgl. BGE 115 V 

305 Erw. 2h; RKUV 1992 Nr. U 152 S. 199, Erw. 2e). Die Heilung eines Mangels soll 

aber die Ausnahme bleiben (vgl. BGE 126 V 132 Erw. 2b; 124 V 392, Erw. 5a). Wie 

voranstehend ausgeführt liegt ein wesentlicher Begründungsmangel vor. Für die 

geltend gemachten Ansprüche auf eine Kostengutsprache für eine weitere 

Physiotherapiebehandlung sowie auf weitere Taggelder stehen augenscheinlich die 

rechtsseitigen Schulterbeschwerden im Vordergrund. Auf die Unfallkausalität der 

rechtsseitigen Schulterbeschwerden wurde durch die Beschwerdegegnerin jedoch mit 

keinem Wort eingegangen. Vielmehr weigerte sie sich auch in der im vorliegenden 

Verfahren eingereichten Beschwerdeantwort, sich umfassend mit der Kausalität der 

Beschwerden insgesamt (v.a. auch betreffend der rechten Schulter) 

auseinanderzusetzen, sondern wollte diese mit einem Nichteintretensantrag 

ausgeklammert haben. Aus diesen Gründen fällt eine Heilung der Gehörsverletzung 

ausser Betracht.

3.       

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3.1   Im Sinne der voranstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung 

des Einspracheentscheids vom 31. Januar 2014 dahingehend gutzuheissen, dass die 

Angelegenheit zur korrekten Durchführung des Einspracheverfahrens und vollständiger 

Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird. Insbesondere sind 

im Einspracheverfahren neben der Frage der Unfallkausalität der linksseitigen 

Schulterbeschwerden die angefochtene Verweigerung der Kostenübernahme für 

weitere Physiotherapiebehandlungen sowie des Anspruches auf Taggelder zu prüfen.

3.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Hingegen hat die 

Beschwerdeführerin bei diesem Verfahrensausgang – die Rückweisung gilt 

praxisgemäss als obsiegen – Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Innerhalb 

dieses Rahmens ist es ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist. In der 

vorliegenden Streitsache erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'000.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid 

vom 31. Januar 2014 aufgehoben und die Streitsache zur Neubeurteilung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu bezahlen (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen).

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