# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 868ec3a0-6d3c-5c05-963e-8084c48c644a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-10
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf polydisziplinäres Gutachten, Festlegung des Valideneinkommens aufgrund von Tabellenlöhnen, behinderungsbedingter Abzug beim Invalideneinkommen; (BGE 8C_298/2015) (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2013.00902
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00902.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00902
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
10. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1954,
arbeitete seit dem
1.
Mai 1997 bei der
Y.___
als Sanitärinstallateur
(
Urk.
8/12)
. Am 1
7.
August 2001 stürzte er während der Arbeit und verletzte sich an der Schulter rechts und am Ellbogen links (
Urk.
8/18/52). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte für diesen Unfall Leistungen der obligatorischen Unfallver
si
che
rung.
Wegen den Unfallfolgen
meldete sich
X.___
am
12
.
Februar 2004 bei der Invalidenversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk.
8/5).
Die
Sozi
alver
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte den
Arbeitgeber
be
richt
der
Y.___
vom
1
8.
März 2004 (Urk.
8/12) sowie d
en Arztbericht
von
Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt Chirurgie FMH, vom 1
6.
April
2004 (
Urk.
8/15/1-4)
ein.
Ausserdem zog s
ie die Akten der SUVA bei (Urk.
8/18/1-52
,
Urk.
8/26/1-38
,
Urk.
8/43/1-83,
Urk.
8/55/1-38
,
Urk.
8/75/1-85
,
Urk.
8/82/1-36
).
In der Folge holte die
IV-Stelle den
Arztbericht von Dr. med.
A.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Oktober 2008 (
Urk.
8/84) ein. Sodann liess sie das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
B.___
,
Spezialarzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
3.
Mai 2009 (
Urk.
8/88) erstellen.
Nach Durchführung des
Vorbescheid
verfah
rens
(
Urk.
8/93-99
) sprach die IV-Stelle
X.___
mit Verfügung
en
vom 1
1.
März
2010 (
Urk.
8/108) basierend auf einem Invaliditätsgrad
von 100
% mit Wirkung ab dem
1.
Februar 2003 bis zum 3
0.
April 2004 eine ganze Invaliden
rente und
basierend auf einem Invaliditätsgrad
von 43
%
mit Wirkung ab dem
1.
Mai 200
4 eine
Viertelsrente
zu.
Die gegen diese Verfügung
en
erhobene Be
schwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
8.
Februar 2011 in dem Sinne gut, dass es die angefochtenen Verfügungen aufhob und di
e Sache an die IV-Stelle zurück
wies, damit diese nach weiteren Abklärungen im Sinne der Er
wägungen über den Rentenanspruch neu verfüge (
Urk.
8/114).
1.2
Die IV-Stelle liess das polydisziplinäre Gutachten des
C.___
vom
9
.
Februar 2012 erstellen (
Urk.
8/133
/
2
-30
).
Am 10. April 2012 (
Urk.
8/134) reichte der Versic
herte die Stellungnahme von Dr.
A.___
zu diesem Gutachten
vom
3.
April 2012 (
Urk.
(7/135)
ein. Mit Vor
be
scheid vom 2
4.
April 2012 teilte die IV-Stelle
X.___
mit, es stehe ihm mit Wirkung ab dem
1.
August 2007 eine
Viertelsrente
zu (
Urk.
8/140), woge
gen der Versicherte am 2
5.
Mai 2012 Einwand erhob (
Urk.
8/142/1-3).
Die IV-Stelle nahm die Berichte des
D.___
vom 1
7.
Oktober 2012
(
Urk.
8/146), vom 2
1.
Januar 2013 (
Urk.
8/153) und vom
1
1.
Februar 2013 (Urk.
8/152) sowie von
Dr.
Z.___
vom 2
7.
November 2012 (
Urk.
8/149) zu den Ak
ten.
Mit Verfügung vom
3.
September 2013 sprach die IV-Stelle
X.___
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 42
%
mit Wirkung ab dem 1. August 2007 eine
Viertelsrente
zu, wobei sie für die Zeit von 2001 bis August 2006 eine dauernde Arbeitsunfähigkeit verneinte (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
durch Milosav Milovanovic, Bera
tungsstelle für Ausländer, am
7.
Oktober 2013 Beschwerde mit folgenden An
trägen (
Urk.
1):
„Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und dem Beschwerdeführer die ganze Rente ab 30.04.2004 zuzusprechen.
Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.“
Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Beschwerdeantwor
t vom 1
9.
November 2013
um
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die gänzliche Ver
nei
nung des Rentenanspruchs im Sinne einer
reformatio
in
peius
(
Urk.
7).
Mit Rep
lik vom 2
7.
Februar 2014 (
Urk.
15) liess der Beschwerdeführer voll
umfänglich an seiner Beschwerde festhalten, w
obei er den Arztbericht von Dr.
med.
E.___
,
FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 18. Januar 2014
(
Urk.
15
und Urk. 16
) beilegte. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2. April 2014 (
Urk.
18) auf Duplik, was dem Beschwerdeführer am
7.
April 2014 (
Urk.
19)
mitgeteilt wurde.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
des
ge
setzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch
Be
ein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
tei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28
Abs. 1 IVG).
1
.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem
sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen ein
ander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei
psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schluss
folgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c;
U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.4
Nach der seit BGE 133 V 549 aktuellen Rechtsprechung besteht für die Invali
den
versicherung keine Bindungswirkung an die Invaliditätsschätzung der Un
fall
ver
sicherung im Sinne von BGE 126 V 288 und ist die IV-Stelle dementspre
chend nicht zur Einsprache gegen die Verfügung und zur Beschwerde gegen den
Einspracheentscheid
des Unfallversicherers über den Rentenanspruch als sol
chen oder den Invaliditätsgrad berechtigt. In BGE 133 V 549 E. 6 wurde dar
gelegt, dass der BGE 126 V 288 zu Grunde liegende koordinationsrechtliche Ge
sichtspunkt bereits dadurch an Bedeutung verloren habe, dass in BGE 131 V 362
eine Bindungswirkung der Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung für die Unfallversicherung verneint wurde.
Bei einer auf Vergleich beruhenden Festsetzung des Invaliditätsgrades durch die
Unfallversicherung war rechtsprechungsgemäss bereits vor BGE 133 V 549 keine
Bindungswirkung für die Invalidenversicherung gegeben, selbst wenn be
kannt war, von welchen Überlegungen sich der Unfallversicherer bei der ver
gleichs
weisen Einigung hat leiten lassen (BGE 133 V 549 E. 6.1; Urteil des Bun
desge
richts 8C_106/2008 vom 5.
September 2008 E.
3).
Da einerseits weder der
In
va
liditätsbemessung
der Invalidenversicherung noch derjenigen der Unfall
versi
cherung Priorität zukomme und andrerseits die Voraussetzungen für eine Rente in diesen Sozialversicherungszweigen trotz des grundsätzlich gleichen
In
validi
tätsbegriffs
verschieden seien, besteht auch im umgekehrten Sinn keine Bin
dungswirkung (BGE 133 V 549 E. 6.2). Das Bundesgericht schliesst in BGE 133 V 549 E. 6.4 jedoch nicht aus, dass die IV-Stellen oder im Beschwerdefall die kantonalen Gerichte die Unfallversicherungsakten beiziehen und unter an
derem gestützt darauf den Invaliditätsgrad für den Bereich der Invalidenversi
cherung bestimmen können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2007 vom 2
7.
März 2008 E. 3.3).
2.
2.1
2.1.1
Gemäss dem Arztbericht von
Dr.
Z.___
vom 1
6.
April 2004 (
Urk.
8/15/1-4) be
stehen beim Beschwerdeführer therapieresistente Schmerzen an der Schulter rechts mit Kraftverlust und Bewegungseinschränkung, ein Status nach
Schulter
kontusion
rechts, ein Verdacht auf
Rotatorenmanschettenläsion
rechts (durch
MRI nicht bestätigt), eine Pseudoparalyse an der Schulter rechts sowie eine post
traumatische Neurasthenie mit depressiver Stimmung und Schlaflosig
keit.
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei ausserdem eine
Obesitas
(in Behand
lung mit Xenical bereits abgenommen) vorhanden. In seiner ange
stammten Tätigkeit als Sanitär-Monteur sei der Beschwerdeführer vom 17. August 2001 bis zum 1
4.
Juli 2002 zu 100
%
, vom 1
5.
Juli bis zum 23. Oktober 2002 zu
75
%
, vom 2
4.
Oktober bis zum
4.
Dezember 2002 zu 50
%
und seit dem
5.
Deze
m
ber 2002 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig
(gewesen)
.
Der Be
schwerdeführer sei beim Aussteigen aus dem Bus auf die rechte Schulter gestürzt und
habe
in der Folge unter zunehmenden Schmerzen gelitten. Sichere Läsionen seien nicht feststellbar gewesen. Trotz medikamentöser und physio
the
rapeutischer Behandlung hätten die Schmerzen persistiert
,
und es sei zur
Pseu
doparalyse
der rechten Schulter mit eingeschränkter Funktion gekommen. Der Beschwerdeführer klage über Dauerschmerzen in der rechten Schulter, auch in der Nacht. Seine Bewegungen mit dem rechten Arm seien schmerzhaft und ein
geschränkt. Der Beschwerdeführer leide unter erhöhter Nervosität, deprimier
ter Stimmung und Schlaflosigkeit.
2.1
.2
Am 2
7.
November 2012 (
Urk.
8/149) hielt
Dr.
Z.___
fest, der Beschwerdeführer leide unter Dauerschulterschmerzen rechts bei
retraktierter
Kapsulitis
und AC-Gelenksarthrose
, medialer Gonarthrose mit Knorpelschaden rechts, Status nach
Osteochondritis
dissecans
, Diskushernie L4/5 und medialer Diskushernie L5/S1, mittelgradiger
Spondylarthrose
LWS, Depression und
chronifiziertem
Schmerz
syndrom
. Wegen Dauerbeschwerden sei keine angepasste Tätigkeit mehr zu
mut
bar. Eine Belastung
sei
wegen bestehender funktioneller
Einbussen in der Schul
ter rechts, im Knie rechts und am Rücken nicht möglich.
2.2
2.2.1
Laut dem Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
7.
Oktober 2008 (
Urk.
8/84) leidet der Beschwerdeführer unter einer Anpassungsstörung mit gemischter Störung
von
Ge
fühle
n
und Sozialverhalten (ICD-10: F.43.25) nach einem Arbeitsunfall am 17. August 2001 mit schwerer Schulterkontusion mit
konikutiver
,
retrak
t
iler
Re-
Kapsuli
ti
s
und
unter
einem
chronifizierten
Schmerzsyndrom im rechten Knie
gelenk bei degenerativen Veränderungen, die als Folge eines im Jahre 1981 er
lebten
Arbeitsunfalles entstanden seien
.
Der Beschwerdeführer sei seit Beginn der Be
handlung durch
ihn -
Dr.
A.___
-
am
3.
Februar 2004 zu 100
%
arbeits
unfähig.
Durch die bisherige Therapie sei es zu keiner Besserung gekommen. Die körperlichen und psychischen Probleme hätten persistiert. Psychisch sei der Be
schwerde
füh
rer depressiv, ängstlich und psychomotorisch verspannt. Die Schmer
zen hätten sich sogar intensiviert und es sei eine erneute Operation in Betracht gezogen worden. Der Zustand habe sich
chronifiziert
und einen invalidisieren
den Verlauf genommen. Wegen der kombinierten körperlichen und psychischen Beschwer
den sei der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit zu 100
%
ar
beitsunfä
hig
,
und auch in einem anderen Beruf bestehe aktuell keine Arbeits
fähigkeit
. Die Therapie der körperlichen Beschwerden sei noch nicht ganz aus
geschöpft
,
und es werde immer wieder die Möglichkeit eines operativen Ein
griffs geprüft. Die Prognose bleibe ungünstig. Es sei mit einer lang dauernden Arbeitsunfähigkeit zu rechnen.
2.2.2
Als Stellungnahme zum
C.___
-Gutachten vom
9.
Februar 2012 (
Urk.
8/133/2
-30
)  hielt
Dr.
A.___
am
3.
April 2012 (
Urk.
8/
135
)
zu Händen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers
fest, im Gegensatz zu den
C.___
-
Gutachte
r
n sei er der An
sicht, dass eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige
Episode (ICD-10 F.33.11) vorliege. Dazu bestehe auch eine
Persönlichkeits
stö
rung
, die als Folge langjähriger Schmerzen und einer erfolglosen Behandlung der kör
per
lichen Beschwerden e
ntstanden sei (ICD10 F60.8). Der Beschwerde
führer sei sowohl in seiner bisherigen als auch in einer anderen Tätigkeit voll arbeits
un
fähig. Es sei angesichts der jahrelangen Arbeitsentwöhnung nicht mehr mög
lich,
ihn
in den Arbeitsprozess zu integ
rieren.
2.3
Dr.
B.___
stellte im psychiatrischen Gutachten vom 1
3.
Mai 2009 (
Urk.
8/88) die Diagnose einer leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0).
Sowohl in der
an
gestammten Tätigkeit als auch in einer behinderungsangepassten
Ver
wei
sungs
tätigkeit
sei der Beschwerdeführer
seit Februar 2004
aus psychiatri
scher Sicht zu 80
%
arbeitsfähig.
Er
arbeite seit acht Jahren nicht mehr und habe wohl mit
seiner Rolle als Arbeitnehmer längst abge
schlossen. Berufliche Mass
nahmen
könnte
n vor diesem Hintergrund nicht mehr erfolgreich durchge
führt werden.
Es liege kein
schwerwiegende
s
psychisches Leiden vor
,
und es bestün
den IV-fremde psychosoziale
Belastungs
faktoren
(seit Jahren berentete
Lebens
partnerin
, fehlende Berufsausbildung, fehlende Inte
gration in der Schweiz).
2.4
Die Ärzte des
C.___
stellten im polydisziplinären Gutachten vom
9.
Februar 2012 (
Urk.
8/133/27) folgende Diagnose:
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Funktions- und Belastungsdefizit rechtes Kniegelenk (ICD-10 M17.9)
-
Status nach Verschraubung
Dissekat
medialer
Femurkondylus
10/81 bei
Osteochondrosis
dissecans
-
Status nach
athroskopischer
medialer
Teilmeniskektomie
und
Schrau
ben
entfernung
6/07
-
varusbetonte
Gonarthrose (MRI 10/07)
-
klinisch keine
Schonungszeichen
des rechten Beines
2.
Schmerzen und Funktionseinschränkung rechte Schulter (ICD-10 M75.8)
-
Status nach mehrfachen Schulterkontusio
n
en 11/97, 11/99 und 8/01
-
klinisch keine Hinweise für
frozen
shoulder
-
klinisch keine
Sc
honungszeichen
des rechten Arme
s
-
sonografisch
und kernspintomografisch keine Hinweise für
Rotatoren
manschetten
-Läsion
oder
frozen
shoulder
(
Arthro
MRI 6/04)
-
radiologisch und kernspintomografisch AC-Gelenksarthrose
-
szintigrafisch
6/02 kein Hinweis auf
frozen
shoulder
Diagnosen ohne Ei
nfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5)
-
myostatische
Insuffizienz mit den entsprechenden
muskuloligamentären
Überlastungsreaktionen
-
klinisch keine Hinweise für
radikuläre
Symptomatik
-
radiologisch altersentsprechender Befund
-
kernspintomografisch 10/07 kein Nachweis einer Diskushernie
2.
Ertaubung links, Hörminderung rechts, mit Hörgerät versorgt (ICD-10 H91.1)
3.
Schmerzverarbeitungsstörung mit
algogener
Verstimmung (ICD-10 F54)
4.
Adipositas
permagna
, BMI 45 kg/m
2
(ICD-10 E66.0)
5.
Medikamenten-
Malcompliance
(ICD-10 Z91.1)
Zusammengefasst finde
sich für die vom Beschwerdeführer geklagten Schmer
zen
und Funktionseinschränkungen von Seiten des Bewegungsapparates nur zum Teil ein entsprechendes morphologisches Korrelat. Die Zeichen nach
Wad
dell
,
die für eine psychische Überlagerung sprächen, sei
en
positiv. Daneben seien
auch
Zeichen der bewussten Aggravation
vorhanden
. So demonstriere der Beschwer
de
führer im Bereich der rechten Schulter, dem rechten Knie und der LWS eine massiv eingeschränkte Beweglichkeit, die sich so bei unb
ewussten Bewegungen nicht
zeige (
Urk.
8/133/2
4
)
.
Aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vor
li
egenden Dokumente sowie früher
attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei davon
auszugehen, dass körperlich schwere bis mittelschwere Tätigkeiten, wie die ei
nes
Sanitär-/Heizungsmonteurs
,
dem Beschwerdeführer seit August 2006 nicht mehr zumutbar seien. Damals sei kernspintomografisch eine Gonarthrose rechts fest
gestellt worden.
Im Rahmen der postoperativen Rekonvaleszenz nach
arth
rosko
pischer
Teilmeniskektomie
und Schraubenentfernung am Knie rechts am
7.
Juni 2007 habe für die Dauer von 8 Wochen eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit be
stan
den. Es fänden sich keine Hinweise dafür, dass die Arbeits
fähigkeit auf
grun
d der Kontusion der rechten Schulter im August 2001 länger
fristig relevant ein
geschränkt gewesen sei.
Eine
höhergradige
Schulter
pathologie
habe in den
bild
gebenden
Untersuchungsverfahren ausgeschlossen werden können.
Es gebe keine
Hinweise dafür, dass die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer oder ander
weitiger somatischer Sicht seit August 2001 länger
fristig relevant eingeschränkt gewesen sei.
Für eine körperlich leichte, adaptierte Tätigkeit sei der Beschwer
deführer zu 100
%
arbeits- und leistungsfähig. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar
(
Urk.
8/133/28)
.
2.5
Gemäss der Stellungnahme von
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt
Arbeits
me
dizin,
vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin
vom 2
1.
Februar 2012 (
Urk.
8/137/4) ist das
C.___
-Gutachten in Bezug auf
Vorakten
,
auf eigene Erhebungen zu Beschwerden und Befunden, in Diagnostik, in Beur
tei
lung der berufsrelevanten Einschränkungen und daraus abgeleiteter Bemes
sung der Arbeitsfähigkeit schlüssig, weshalb darauf abgestellt werden k
önne
.
2.6
Laut dem Austrittsbericht des
D.___
vom 1
1.
Februar 2013
(
Urk.
8/152) bestehen beim Beschwerdeführer eine rezidivierende depressive Stö
rung, gegenwärtig mittelgradige Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F33.1) sowie eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Es sei während der stationären Behandlung in der psychiatrischen Klinik zu keiner
wesentlichen Besserung des Zustandsbildes gekommen. Aufgrund fehlender
The
ra
piemotivation
habe es keine weitere Indikation für ein
e
Behandlung gege
ben
und der Beschwerdeführer sei in gegenseitigem Einvernehmen und bei feh
len
den Hinweisen auf Eigen- oder Fremdgefährdung in die angestammten häus
li
chen Verhältnisse entlassen worden.
2.7
Gemäss dem Bericht von
Dr.
E.___
vom 1
8.
Januar 2014 (
Urk.
16) handelt es
sich beim Beschwerdeführer um schwerwiegende Unfallfolgen von Seiten des Knies
bei
Status nach traumatischer Menisk
usläsion mit medialer
Meniskek
to
mie
sowie zunehmender
Pa
ngonarthrose
mit erneuter Menisk
usläsion und
Knor
pelschädigung
retropatellar. Das Kniegelenk sei schmerzhaft eingeschränkt be
weglich mit Extensionsdefizit von 20 Grad, wobei der Beschwerdeführer ausser
halb der Wohnung nur mit S
tockhilfe mobil sei. Im Bereich
der rechten Schulter bestünden auch gravierende Unfallfolgen bei Status nach SLAP-Läsion mit chronischer Bursitis
subacromialis
sowie Ruptur der
Supraspinatussehne
und
Partialruptur der langen
Bicepssehne
mit ebenfalls stark eingeschränkter Beweg
lichkeit. In der letzten Zeit bestünden progrediente Rückenschmerzen mit zum Teil
spondylogenen
Ausstrahlungen in beide Beine, die einerseits auf mas
sives Schonhinken mit Fehlhaltung und Fehlbelastung der Wirbelsäule sowie dege
ne
rative Veränderungen der LWS zurückgeführt werden könnten. Aufgrund der Knie- und Schulterbeschwerden als Unfallfolgen könne dem Beschwerde
führer
keine Arbeit mehr zugemutet werden.
Wegen
des
krank
heitsbedingten
Rücken
leidens
sowie der schweren depressiven Entwicklung betrage der
Invali
ditäts
grad
100
%
.
3.
3.1
Das Gutachten des
C.___
vom
9
.
Februar 2012 (
Urk.
8/1
33
/
2
-30) beantwortet die gestellten Fragen umfassend, berücksichtigt die
vom Beschwerdeführer
geklag
ten Beeinträchtigungen, wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstellt und ist in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zu
sammenhänge einleuchtend. Ebenso wurden die gezogenen Schluss
folgerungen in nachvollziehbarer Weise hergeleitet. Das Gutachten wird damit den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine beweis
kräftige medizini
sche
Stellungnahme (BGE 125 V 352 E.
3a) gerecht. Ihm ist volle Beweiskraft zuzuerkennen, falls keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex
per
tise sprechen (BGE 125 V 353 E
. 3b/
bb
vgl. E. 1.3
).
3.2
Der Beschwerdeführer lässt gegen das Gutachten vorbringen, das
C.___
sei be
kannt als versicherungsfreundliche Adresse und handle auch so. Die Begut
ach
tung beim Psychiater habe mit Übersetzung nur 20 Minuten gedauert
,
und der Beschwerdeführer habe nur ein paar Sätze mit dem Psychiater wechseln kön
nen. Die psychiatrischen Befunde seien denn auch im Vergleich zu jenen des
früheren psychiatrischen Gutachters
Dr.
B.___
, des behandelnden Psychiaters
Dr.
A.___
und der Klinik
D.___
extrem unterschiedlich aus
gefallen. Sowohl
Dr.
A.___
als a
uch die Ärzte der Klinik
D.___
hätten dem Beschwerdeführer eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bescheinigt.
Schliesslich sei der Beschwerdeführer beim
C.___
von einem Rheumatologen und nicht von ei
nem orthopädischen Chirurgen untersucht worden. Die rheumatologischen Be
schwerden stünden jedoch nicht im Vordergrund. Vielmehr leide der Beschwer
deführer unter den Folgen von schweren Unfällen, bei
welchen er sich Verlet
z
ungen an
der Schulter und am rechten Knie zugezogen habe
(Urk. 1 S. 3 und 4)
.
3.3
Hinsichtlich der Dauer der psych
iatrischen Untersuchung durch
Dr.
med.
G.___
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom
C.___
ist
festzuhalten, dass es für den Aussagegehalt einer ärztlichen Stellungnahme rechtsprechungsgemäss nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommt. Mass
geblich ist vielmehr, ob der Bericht
inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Bundesgerichtsurteil 9C_252/2012 vom
7.
September 2012 E.
8.2). Der Beschwerdeführer wurde durch
Dr.
G.___
unter
Beizug
eines Dolmetschers befragt
.
Es
ist dem Gutachten
zwar
zu entnehmen, dass nur ein zähflüssiges Ge
spräch zustande kam. Dies lag aber laut
Dr.
G.___
daran, dass der Beschwerde
führer von sich aus fast keine An
ga
ben machte und sich passiv-neutral und wenig kooperativ verhielt
(
Urk.
8/133/15
). Mithin wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit geboten, sich im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung um
fassend
zu äussern
,
und es wurde bas
ierend auf dessen Angaben eine vollstän
dige
psychiatrische Beurtei
lung erstellt.
Der Austrittsbericht des
D.___
vom 1
1.
Februar 2013 (
Urk.
8/152), wo sich der Beschwerde
führer
im Oktober 2012 – erstmals -
in einem zweiwöchigen stationären Aufenthalt befand, lässt jedenfalls nicht da
rauf schliessen, dass eine ausführlichere psychiatrische Untersuchung zu wesent
lich anderen Erkenntnissen geführt hätte.
Wohl wurden darin als Diagnosen
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode ohne so
matisches Syndrom (ICD-10 F33.1) sowie eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
(ICD-10 F45.4) angeführt (vgl. demgegenüber aber die Berichte des
D.___
an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vom 17. Oktober 2012 und vom 21. Januar 2013, worin – nur - eine mittelgradige de
pressive Episode mit somatischen Syndrom [ICD-10 F32.1] diagnostiziert worden war [Urk. 8/146 und Urk. 3/4]). Bei einer depressiven Episode handelt es
sich indessen definitionsgemäss um ein vorübergehendes Leiden, dem es am
Krank
heitscharakter
fehlt. Daran ändert nichts, dass sie vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert ist (Urteil des Bundes
ge
richtes 9C_176/2011 vom 29. August 2011 E. 4.3). Überdies gelten leichte bis
höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis grund
sät
z
lich als therapeutisch
angehbar
(Urteil des Bundesgerichtes 9C_673/2012 vom 28. November 2012 E.
3.3 mit Hinweis). D
ie Ärzte des
D.___
konstatier
t
en,
indessen
dass eine erfolgreiche Behandlung des Beschwer
defüh
rers aufgrund fehlender Therapiemotivation nicht möglich war.
Eine Arbeitsun
fähigkeit attestierten sie ihm im Austrittsbericht nicht.
Dr.
G.___
nimmt ausserdem auch zu den früheren psychiatrischen Ein
schätzun
gen Stellung (
Urk.
8/133/17) und legt nachvollziehbar
dar
, warum er
zu einer abweichenden Beurteilung gelangt
.
Bezüglich der Einschätzung des behandeln
den Psychiaters
Dr.
A.___
ist anzumerken, dass dieser erst als Reaktion auf den berechtigten Einwand im
C.___
-Gutachten (
Urk.
8/133/17),
wonach
die von ihm
di
agnostizierte Anpassungsstörung sieben Jahre nach dem Unfall nicht als nac
h
vollziehbar erscheint, statt der Anpassungsstörung eine rezi
divierende depres
sive Störung diagnostiziert
hat
, was nicht zu überzeugen vermag.
Ausserdem be
rücksichtigt
Dr.
A.___
auch den invaliditätsfremden Um
stand, dass die
Ein
gliederungs
fähigkeit
des Beschwerdeführers wegen seiner bereits Jahre dauern
den Abstinenz vom Erwerbsleben und seines fortge
schrittenen Alter
s erheblich eingeschränkt ist
. Generell ist bezüglich der Berichte der behandelnden Ärzte ausserdem anzumerken, dass bei deren
Würdigung
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass sie mit
unter im Hinblick auf ihre
auftrags
recht
liche
Vertrau
ensstellung in Zweifelsfäl
len eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc).
3.4
Es erscheint im Weiteren auch nicht zutreffend, dass
– wie Dr.
E.___
im Be
richt vom 18. Januar 2014 (Urk. 16) bemerkte -
der Beschwerdeführer un
ter den Folgen schwerer
Unfälle leidet, sondern es ist vielmehr festzuh
alten, dass er
Un
fälle erlitten hat, welche im Bagatellbereich anzu
siedeln sind
(
er ist mehrere Male
gestürzt und hat sich dabei vor
allem
an der
rechte
n
S
chulter und am
rechte
n
Knieg
elenk verletzt
)
. Soweit der Beschwerdeführer
geltend macht, ins
besondere aus dem
Bericht
von
Dr.
med.
H.___
,
Spezialarzt FMH für ortho
pädische Chirurgie
, vom 9.
September 201
2
(
richtig: 2010
,
Urk.
3/3)
, gehe das Ge
genteil hervor, ist anzumerken, dass die schwere Schulterkontusion mit kon
se
kutiver
r
etraktierter
Kapsulitis
von Dr.
H.___
nicht als aktuelle Diagnose aufgeführt wird, sondern lediglich unter der Anamnese als Status. Die Kontu
sion war ausserdem zwar
schwer
gradig
, es handelt sich dabei aber grund
sätzlich um eine vergleichsweise geringfügige Verletzung.
Für den
Umfang der vom Be
schwerdeführer geschilderten Schmerzen
konnte denn auch weder radiolo
gisch,
sonografisch
,
skelett
szintigrafisch
noch im MRI ein entsprechendes mor
pholo
gi
sches Korrelat gefunden werden
. V
ielmehr fiel der Beschwerdeführer schon unmittelbar nach dem Unfall durch eine demonstrative Schmerzhaltung und Symptomausweitung auf. Die passive Prüfung der Schul
terbeweglichkeit ver
hin
derte er
durch aktive Gegeninnervation (vgl. unter anderen insbesondere den Bericht von SUVA-Kreisarzt
Dr.
med.
I.___
,
FMH für Chirurgie, vom 2
9.
April 2002,
Urk.
8/
1
8
/37
-39).
In der Untersuchung beim
C.___
demons
trierte er
eine massiv eingeschränkte aktive
Schultergelenks
beweglichkeit
rechts, wies aber
bei unbewussten Bewegungen eine deutlich bessere Beweg
lichkeit auf. Weiter
hin war eine passive Überprüfung der Beweglichkeit wegen aktiven
Ge
gen
spannens
nicht möglich. Auch wies der Beschwerdeführer - wie dies für einen Rechtshänder typisch ist - am rechten Arm eine stärker ausge
prägte Muskulatur auf als am linken und ebenso eine seitengleich
e
Beschwie
lung
an beiden Händen. Das rechte Kniegelenk war bei der Untersuchung reizlos und auch hier war die Beweglichkeit bei unbewussten Bewegungen deutlich besser als vom
Beschwerdeführer demonstriert. Immerhin spricht die am linken Bein stärker aus
geprägte Muskulatur für eine effektive Schonung des rechten Beines. Rönt
gen
aufnahmen des rechten Kniegelenks konnten durch da
s
C.___
keine ge
macht werden, da der Beschwerdeführer das Institut vorher durch einen Neben
aus
gang ver
liess. Ausserdem stellten
die Ärzte des
C.___
neben positiven
Waddell
-
Zeichen auch Zeichen der b
ewussten Aggravation fest
(
Urk.
8/133/23-24). Es fällt
im Weiteren auf, dass
der Beschwerdeführer zwar immer wieder verschie
dene ortho
pädische Chirurgen konsultierte, an der Schulter aber keine und am
Knie nur in geringem Umfang chirurgische Eingriffe vorgenommen worden sind.
Es scheint deshalb als sachgerecht, dass der Beschwerdeführer
von den Gutach
tern des
C.___
primär aus rheumatologischer Sicht beurteilt worden ist.
3.5
Es ist zu berücksichtigen, dass die Adipositas
gemäss gutachterlicher Einschät
zung der vollzeitlichen Ausübung einer angepassten Tätigkeit nicht entgegen
steht (Urk. 8/133/27). Der rheumatologische Gutachter wies aber ausdrücklich auf eine Übergewicht-mitbedingte
myostatische
Insuffizienz mit den entspre
chen
den
muskuloligamentären
Überlastungsreaktionen hin (Urk. 8/133/24).
D
er Beschwerdeführer
ist
gehalten, seine Passivität zu überwinden und
– den gut
ach
terlichen Empfehlungen folgend (Urk. 8/133/26) -
mittels eines gezielten Therapie- und
Trainings
programms
das Übergewicht zu reduzieren sowie der
Dekonditionierung
durch vermehr
te Aktivität entgegen zu wirken.
3.6
Zusammenfassend ist damit vollumfänglich auf die Beurteilung der Arbeits
fähigkeit durch die Ärzte des
C.___
abzustellen und demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten, adaptier
t
en Tätigkeit zu 100
%
arbeits- und leistungsfähig ist.
Als solche gelten leichte, überwiegend sitzende Tätigkeiten mit der Möglichkeit, jederzeit aufstehen und herumgehen zu können, ohne ausschliessliche Geh- und Stehbelastung, ohne Tätigkeiten in kniender oder hockender Haltung, nicht auf unebenem Grund, ohne längere Überkopfarbeiten und nicht auf Leitern und Gerüsten. Nicht mehr
zumutbar ist dem Beschwerdeführer
die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Heizungs-/
Sanitär
monteur
(Urk. 8/133/28)
.
3.7
Es ist sodann den Ärzten des
C.___
auch darin beizupflichten, dass
eine dauernde Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit als Heizungs-/Sanitärmonteur erst ab August 2006 ausgewiesen ist und sich in den Akten keine Hinweise dafür finden, dass die Arbeitsfähigkeit aufgrund der Kontusion der rechten Schulter im August 2001 längerfristig relevant einge
schränkt gewesen ist.
So hielt
Dr.
med.
J.___
von der
K.___
am
6.
März 2002 (
Urk.
8/15/9) fest, eine Arbeitsunfähigkeit sei aus or
thopädischer Sicht nicht ausstellbar, der Beschwerdeführer sei voll arbeitsfähig
. A
uch gemäss der Beurteilung von
Dr.
med.
L.___
,
Spezialarzt für Chirurgie FMH, vom
4.
Juli 2002 (
Urk.
8/18/34) stand der Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit nichts im Wege.
Sodann gelangte
SUVA-Kreisarzt
Dr.
I.___
im Untersuchungsbericht vom 2
9.
April 2002 (Urk. 8/18/37-39) zum Ergebnis, aufgrund der Situation sei er gezwungen, die Einschätzung der
K.___
zu übernehmen und dem Beschwerdeführer eine 100%ige A
rbeitsfähig
keit zu attestieren.
Wie bereits ausgeführt worden ist (vgl.
E.4), kommt ab
weichenden Entscheiden der Unfallversicherung - insbesondere
. 1
solche
n,
wel
ch
e auf einem Vergleich beruhen - in der Invaliden
versicherung keine Bin
dungs
wirkung zu.
4
.
4
.1
Es ist unstrittig, dass der Beschwerdeführer ohne Eintritt des
Gesundheits
scha
dens
weiterhin bei der
Y.___
tätig gewesen wäre.
Keine Einigkeit besteht dagegen zwischen den Parteien bezüglich der Frage, welches Einkommen der Beschwerdeführer mit dieser Arbeit erzielen könnte. Da darüber Unklarheit herrschte, gelangte das hiesige Gericht in seinem Entscheid vom 2
8.
Februar 2011 zum Schluss, es seien zusätzliche Abklärungen vorzu
nehmen. Die Beschwerdegegnerin
nahm in der Folge die Lohnausweise des Beschwerde
führers der Jahre 1998 bis 2004 zu den Akten (
Urk.
8/115/1-5, Urk. 8/127/1-2) und erkundigte sich
am
1.
September 2011 (
Urk.
8/126)
telefonisch
bei
der
Y.___
.
Deren Vertreter
konnte jedoch die Frage, weshalb
die in den
Lohnausweisen
aufgeführten Einkommen wesentlich höher sind als die
im Auszug aus dem indi
viduellen Konto aufge
führten AHV-beitragspflichtigen Einkommen (Urk. 8/14)
,
nicht beantworten.
Er verwies
lediglich darauf, dass mit seinen Abrechnungen alles in Ordnung sei und er die AHV-Beiträge stets kor
rekt abgerechnet habe. Es hätten auch entsprechende Revisionen stattgefunden. Wegen den verschiedenen Kranken- und Unfalltaggeldern sei alles ziemlich
kompliziert gewesen. Unterlagen seien keine mehr vorhanden, insbesondere auc
h
nicht über die Arbeitszeiten des Beschwerdeführers.
Aktuell würde ein
sol
cher Mitarbeiter
Fr.
8‘500.-- pro Monat verdienen.
Die Beschwerdegegnerin gelangte schliesslich zum Ergebnis, dass sich die Dis
krepanz zwischen dem IK-Auszug und den Angaben der Arbeitgeberin nach so langer Zeit nicht mehr zuverlässig klären lasse, weshalb zur Ermittlung des
Va
lideneinkommens
auf die Tabellenlöhne abzustellen sei (
Urk.
8/136). Dies ist an
gesichts der vorliegenden Umstände nicht zu beanstanden. Die Angaben der Arbeitgeberin über den Verdienst, welchen der Beschwerdeführer ohne Eintritt des Gesundheitsschadens mutmasslich erzielt hätte, erscheinen angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer laut Auszug aus dem individuellen Konto
(
Urk.
8/14)
in den Jahren 1993 bis 2003
als Sanitäts-/Heizungsmonteur bei der
Y.___
ein AHV-beitragspflichtiges Jahrese
inkommen von maximal
Fr.
59'320.-- erzielte, nicht als aussagekräftig. Wohl hat die Arbeitge
berin auf telefonische Nachfrage durch die Beschwerdegegnerin noch einmal be
kräftigt, dass ein solcher Mitarbeiter wie der Beschwerdeführer heute
Fr. 8‘500.-- (pro Monat) verdienen würde
,
und er hat auch Lohnausweise der Jahre
1998 und 1999 eingereicht, aus welchen Bruttoeinkommen (ohne Kinder
zulagen) des Beschwerdeführers von
Fr.
77‘092.-- bzw.
Fr.
67‘979.-- hervor
ge
hen (
Urk.
8/127). Er konnte aber die offensichtlich vorhandenen Wider
sprüche zum Auszug aus dem individuellen Konto nicht (mehr) erklären
,
und er verfügt auch nicht mehr über Unterlagen betreffend das Arbeits
verhältnis mit dem Be
schwerdeführer. Aufgrund der diesbezüglich klaren Angaben der Arbeitgeberin
vom 18
.
März 2004 (Urk. 8/12)
hat die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung
des Basis der angefochtenen Verfügung bildenden
Valideneinkommens
aner
kannt
, dass der Beschwerdefüh
rer als Chefmonteur
Sanitär-
Heizung
tätig gewesen ist
,
und
sie
ist von einem durchschnittlichen Ein
kommen eines Arbei
t
nehmers in dieser Position ausge
gangen (
Urk.
8/136).
Da
ran will die
Beschwer
de
gegnerin
nunmehr nicht mehr festhalten, sondern sie verweist
in der
Be
schwerdeantwort
vom 1
9.
November 2013 (
Urk.
7)
darauf, dass der Beschwerde
führer über keine abgeschlossene Lehre als Sanitärmonteur verfüge und deshalb
nicht vom Tabellenlohn auf
Anforderungsniveau 2 (Ver
richtung
selbständiger und
qualifizierter
Arbeiten), sondern auf
Anforderungs
niveau
3 (Berufs- und Fach
kenntnisse vorausgesetzt)
gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des Bun
desamtes für Statistik, TA7 (richtig: T7S), Ziffer 11 (Tätigkeiten im Bau
gewerbe; vgl. LSE 2010 S.
31)
auszugehen sei.
Die nicht abgeschlossene Ausbil
dung ändert jedoch nichts daran, dass der Beschwerde
führer
im Gesundheitsfall
die Pos
ition als Chefmonteur bekleiden
und ein
en entsprechenden Lohn erziel
e
n würde
.
Es hat damit bei der Annahme zu bleiben, dass der Beschwerdeführer ein dem Anforderungsniveau 2 entsprechendes Einkommen erzielt hätte.
Es ist je
doch zu berücksichtigen, dass für den Einkommensvergleich
rechtsprechungs
ge
mäss
die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruches (vorlie
gend:
1. August 2007; vgl. Art. 29 Abs. 1
lit
. b IVG in der bis 31. Dezember 2007
gültig gewesenen Fassung) massgebend sind (statt vieler: Urteil des Bundesge
richtes 8C_368/2013 vom 15. Oktober 2013 E.
5). Das
Valideneinkommen
ist deshalb auf der Basis der LSE 2006 (statt 2010) zu berechnen. Im Jahr 2006 betrug der besagte Zentralwert Fr. 5‘958.-- (vgl. LSE 2006 TA7 Ziffer 11,
An
forderungsniveau
1 + 2), was bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit im Baugewerbe von 41,7 Stunden (vgl. die Volkswirtschaft 1/2 – 2015 Tabelle B9.2 S.
92) sowie unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung für Männer im Baugewerbe (2007: 1,6 %; vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2008, Tabelle T.1.1.05 S.
20) einen Verdienst von Fr. 6‘310.60 pro Monat resp. Fr.
75‘727.20 (x 12) pro Jahr ergibt.
4
.2
4
.2.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
ment
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
des
amt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE)
herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472
E.
4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardi
sier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochen
arbeitszeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Ar
bei
ten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der
Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad
Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nich
t automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte da
für bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
mei
nen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Be
tracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, ha
t die Beschwerdeinstanz
den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E
.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
4
.2.2
Weil der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine zu
mut
bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, ist für die Ermittlung des
In
va
li
den
einkommens
auf die oben erwähnte LSE abzustellen.
Die
Beschwerdegeg
ne
rin
hat den Zentralwert aller Wirtschaftszweige für im Anforderungsniveau 4 (ein
fache und repetitive Tätigkeiten) beschäftigte Männer (TA1 Total) heran
ge
zogen, was nicht zu beanstanden ist. Dieser betrug im Jahr 2006 Fr. 4‘732.-- pro
Monat (LSE 2006 TA1 S.
25). Bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit im Jahr 2006 von 41,7 Stunden (vgl. die Volkswirtschaft 1/2 – 2015 Tabelle B9.2 S. 92) sowie unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung (2007: 1,6 %; vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2008, Tabelle T.1.1.05 S.
20) resul
tiert ein mutmassliches Einkommen 2007 von Fr. 5‘012.-- pro Monat resp. Fr.
60‘144.-- (x 12) pro Jahr.
Da der Beschwerdeführer nur noch leichte Lasten heben kann, bei Arbeiten über Kopfhöhe, beim Bücken, Knien, ausschliesslichen Stehen/Gehen und bei Arbei
ten auf Leitern/Gerüsten eingeschränkt ist und aufgrund des fortgeschrittenen Alters
hat die Beschwerdegegnerin
einen Abzug
von 25
%
vorgenommen (
Urk.
2 S.
3, Urk. 8/136).
In der Beschwerdeantwort vom
1
9.
November 2014 (
Urk.
7) hat
sie
demgegenüber ausgeführt, dem Beschwer
de
führer stehe in einer angepassten Tätigkeit ein genügend breites Spektrum an
zu
mutbaren Verweisungstätigkeiten offen, weshalb seine Einschränkungen kei
nen
Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigten. Ebenso wenig rechtfertige sich ein Abzug auf
grund des Alters, da dafür kumulativ eine langjährige Betriebs
zu
ge
hörigkeit vorausgesetzt werde, welche beim Beschwerdeführer nicht gegeben sei.
4.2.3
Der Beschwerdeführer kann zwar zeitlich vollumfänglich einer Erwerbstätigkeit nachgehen, wie die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung zu Recht festgestellt hat, erleidet er aber auch bei leichten Tätigkeiten Einschrän
kungen. Er kann lediglich noch überwiegend sitzende Tätigkeiten mit der Mög
lichkeit, jederzeit aufstehen und herumgehen zu können, ohne ausschliessliche Geh- und Stehbelastung, ohne Tätigkeiten in kniender oder hockender Haltung, nicht auf unebenem Grund, ohne längere Überkopfarbeiten und nicht auf Lei
tern und Gerüsten, ausüben. Damit ist die Palette möglicher Erwerbstätigkeiten auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
eingeschränkt, insbesondere durch den Umstand, dass der Beschwerdeführer auf eine überwiegend sitzende Tätig
keit angewiesen ist, aber jederzeit sollte aufstehen und herumgehen können. Das fortgeschrittene Alter
des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitpunkt des Rentenbeginns
alleine rechtfertigt zwar noch keinen Abzug vom
Ta
bellen
lohn
.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (Urk. 7)
ist aber nicht kumulativ eine langjährige Betriebszugehörigkeit vorausgesetzt, wo
bei es anzu
merken gilt, dass der Beschwerdeführer bei der
Y.___
mehrere Jahre angestellt war.
Insgesamt erscheint damit zwar die Vornahme des maximal möglichen Abzugs von 25
%
als
allzu
grosszügig
.
Es ist jedoch darauf zu verzichten, ins Ermessen der Beschwerdegegnerin einzugreifen und den Ab
zug tiefer anzusetzen. Dies würde nämlich zu einem Invaliditätsgrad von unter 40 % und damit zur gänzlichen Verneinung eines Anspruchs des Beschwerde
führers auf eine Invalidenrente führen (
reformatio
in
peius
; vgl. Art. 61
lit
. d ATSG).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes ist jedoch von der Mög
lich
keit einer
reformatio
in
peius
zurückhaltend Gebrauch zu machen und diese auf Fälle zu beschränken, wo der angefochtene Entscheid offensichtlich un
rich
tig und die Korrektur von erheblicher Bedeutung ist (Urteile des Bundes
ge
richtes
H 161/2006 vom 6. August 2007 E.
6.5 und 8C_592/2012 vom 23. Novem
ber 2012
E. 3.5).
Bei einem Abzug von 25 % resultiert ein hypothetisches Invalideneinkommen 2007 von Fr. 45‘108.-- (= 0,75 x Fr. 60‘144.--).
Die Einkommenseinbusse des
Beschwerdeführers beträgt
Fr.
3
0
‘
61
9.
20 bzw. 40
%
, womit er Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
5
.
Demnach ist davon auszugehen
,
dass der Beschwerdeführer ab dem
1.
August 2007 Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat
. Die Beschwerde ist deshalb abzu
weisen
.
6.
6
.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Als bedürftig gilt, wer die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, deren er zur Deckung des notwendigen Lebens
un
terhaltes für sich und seine Familie bedarf. Die prozessuale Bedürftigkeit be
ur
teilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im
Zeitpunkt der Einreichung des Gesuches (Urteil des Bundesgerichtes 4D_41/200
9 vom 14. Mai 2009 E.
3 mit Hinweisen). Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen Verpflichtungen, anderseits die Einkommens- und
Ver
mögens
ver
hältnisse
, und zwar beider Ehe
gatten (Urteil des Bundesgerichtes 9C_21/2007 vom 17. Januar 2008 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der Nachweis der Prozessbedürftigkeit obliegt der gesuchstellenden Partei. Sie hat ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich auch zu belegen (Urteil des Bundesgerichtes 5P.463/2000 vom 22. Dezember 2000 E 3.c mit Hinweisen).
6
.2
Mit Verfügung vom 2
1.
Oktober 2013 stellte das Gericht dem Beschwerdeführer das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zu und setzte ihm Frist an, um dieses vollständig ausgefüllt dem Gericht einzureichen, unter der Androhung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden oder unge
nügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen werde, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe (Urk. 5). Am 22. November 2013 liess der Beschwerdeführer durch seinen Vertreter das Formular (Urk. 10) einreichen. Danach bezieht der Beschwerdeführer keine wirtschaftliche Hilfe und hat keine Schulden. Als Einkommensquellen werden Rentenleistungen des Beschwerde
führers von insgesamt ca.
Fr.
3‘100.-- pro Monat und seiner Lebenspartnerin von Fr. 3‘021.-- pro Monat genannt. Aus den eingereichten Beilagen ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2012 von der SUVA
Fr.
33‘1
9
0.-- bzw.
Fr. 2‘76
5
.83 pro Monat (
Urk.
11/2) und von der Beschwerdegegnerin Fr. 4‘416.
bzw.
Fr.
368.-- pro Monat (
Urk.
11/3) erhalten hat. Bei der
Lebens
partnerin
waren
es
Fr.
8‘418.-- bzw.
Fr.
701.50 pro Monat (
Urk.
11/5) von der SUVA und Fr. 27‘840.
bzw.
Fr.
2‘320.-- pro Monat
(
Urk.
11/4) von der
Be
schwerde
geg
nerin
. Das Paar verfügt damit über monatliche Einnahmen von rund Fr. 6‘150.--.
Der monatliche Mietzins beträgt gemäss den Angaben des Beschwerdeführers Fr. 1‘654.-- (
Urk.
10
Ziff.
IV.5.), wogegen aus dem einge
reichten Belegen vom
2.
September 1997 (
Urk.
11/7) und vom
6.
April 1999 (
Urk.
11/8) lediglich solche von Fr. 1‘473.60 für die Wohnung
,
wovon Fr. 100.-- für
zwei Park
plätze
,
sowie von
Fr.
90.-- für eine Garage hervorgehen. Ohne die nicht zum Notbedarf zählenden Kosten für die Parkplätze und die Garage von insgesamt
Fr.
1
9
0.-- sind Wohnkosten in der Höhe von
Fr.
1‘
28
3.60 belegt. An weiteren durch
schnittlichen monatlichen Aufwendungen hat der Beschwerdeführer Fr. 100.-- für Beiträge an AHV, IV, EO und ALV und
2 x
Fr.
428.
--
für Kranken- und Un
fallversicherungen (mit einer jährlichen Prämienverbilligung von
Fr.
528.--) gel
tend gemacht. Sodann fallen laut den Angaben des Beschwerdeführers
Fr.
260.--
pro Jahr für die Hausrat- und Haftpflichtversicherung sowie
Fr.
200.-- (2 x
Fr.
100.--) für Arztkosten an (
Urk.
7
Ziff.
IV.6-14). Weitere Auslagen werden verneint. Das Steueramt der Stadt
M.___
hat am 1
9.
November 2013 beschei
nigt, dass der Beschwerde
führer im Jahr 2012 ein steuerpflichtiges Einkommen von Fr. 31‘600.-- und ein Vermögen von
Fr.
4‘000.
-- aufgewiesen hat (
Urk.
10
S. 7).
6
.3
Aus der Auflistung der Angaben im Formular und der Beilagen erhellt ohne
Weiteres
, dass der Beschwerdeführer seiner Substantiierungspflicht nur ungenü
gend nach
gekommen ist. Für die geltend gemachten Ausgaben sind weitgehend keine Belege eingereicht worden. Stellt man gleichwohl auf die vom Beschwer
deführer gemachten Angaben resp. die eingereichten Unterlagen ab, so sind ei
nem monatlichen Einkommen von Fr. 6‘150.-- (Leistungen der SUVA und der
Beschwerdegegnerin) anrechenbare Auslagen von Fr.
4
‘
117
.
25
(
Grund
betrag
Ehe
paar Fr. 1
‘70
0.--, Miete Fr. 1‘
28
3.60,
Fr. 100.
--
Beiträge an AHV etc.
,
Kran
ken
kassenprämien
Fr.
812
.
--
[
2 x
Fr. 428.
--
abzüglich Prämienverbilligung von
Fr.
44.--], Hausrat- und Haft
pflichtversicherung
Fr.
21.65, Arztkosten
Fr.
200.--) gegenüber
zustellen, wo
mit unter Berücksichtigung eines monatlichen Frei
betra
ges von Fr. 500.-- (E
he
paar) ein Überschuss von Fr. 1
‘
532
.
75
resultiert. Der Be
schwerde
führer ist of
fenbar mit seiner Lebenspartnerin nicht verheiratet, lebt aber
mit dieser seit 1979 in einem eheähnlichen Verhältnis
und hat mit ihr drei ge
meinsame Kinder
(
Urk.
8/133/
14
)
.
Bei einem Über
schuss in dieser Höhe ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ohne Weite
res zu verneinen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_530/2008 vom 25. September 2008 E. 4.5).
6
.4
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom
7.
Oktober 2013 (Urk. 1) um Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung ist deshalb abzuweisen.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG das
Be
schwerdeverfahren
bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht kosten
pflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von 200
1000 Franken festgelegt.
7.2
Die Gerichtskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
wird abgewiesen,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger