# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5d6d5bb-cc2d-54c4-a2c2-78cf1d355cc4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.03.2025 AVI 2024/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2024-27_2025-03-03.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2024/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 08.04.2025

Entscheiddatum: 03.03.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2025
Art. 64a Abs. 2 AVIG; Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG; Art. 59 Abs. 2 lit. a AVIG und 
Art. 30 Abs. 1 lit d AVIG. Abbruch eines Programms zur vorübergehenden 
Beschäftigung. Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 25 Tagen 
aufgehoben, da Zuweisung unverhältnismässig und zweckwidrig (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2025, AVI 
2024/27).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/11 

 

 
 
Versicherungsgericht 

Abteilung I 

 

 

 

 

 

 

 Entscheid vom 3. März 2025 

Besetzung  Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Tanja Petrik-
Haltiner und Corinne Schambeck; a.o. Gerichtsschreiberin Yasmina 
Hugentobler  

   

Geschäftsnr.   AVI 2024/27 

   

Parteien 

 

 A.___,  

Beschwerdeführer,  

 
 

  gegen 

  A m t  f ü r  W i r t s c h a f t  u n d  A r b e i t ,  Rechtsdienst,  

Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,  

Beschwerdegegner,  

 

 

 
  

Gegenstand  Einstellung in der Anspruchsberechtigung (arbeitsmarktliche  
Massnahmen) 

 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

AVI 2024/27 
 

 

2/11 

Sachverhalt 

A.  

A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 28. November 2023 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) an und beantragte Arbeitslosenentschädigung (act. G 

5.1/A4).  

A.b Mit Schreiben vom 17. Januar 2024 wurde der Versicherte vom RAV verbindlich angewiesen, 

vom 22. Januar 2024 bis 26. April 2024 an einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung beim 

B.___ teilzunehmen (act. G 5.1/A58).  

A.c Mit E-Mail vom 22. Januar 2024 wurde dem RAV vom B.___ mitgeteilt, dass der Versicherte am 

Beschäftigungsprogramm unentschuldigt nicht teilgenommen habe. Er habe die Teilnahme verweigert, 

da er den Sinn nicht sehe. Zudem habe er einen Zahnarzttermin gehabt (act. G 5.1/A 63). Der 

Versicherte blieb auch am 23. Januar 2024 dem Beschäftigungsprogramm fern, da er am Vormittag bei 

einem Stellenvermittler war. Zudem teilte er mit, dass er krank werde und deshalb für diesen Tag nicht 

am Beschäftigungsprogramm teilnehme (act. G 5.1/A68). Mit E-Mail vom 23. Januar 2024 teilte ihm 

sein Personalberater mit, dass er während der Teilnahme am Programm nun ab dem 1. Tag ein 

Arztzeugnis einreichen müsse. Zudem seien alle Termine mit den Verantwortlichen des 

Einsatzprogramms vorab zu besprechen (act. G 5.1/A68 und A70). Am 24. Januar 2024 meldete sich 

der Versicherte ebenfalls krank und teilte mit, dass er erst ab dem 4. Tag ein Arztzeugnis bringen müsse 

(act. G 5.1/A70). Der Personalberater forderte den Versicherten erneut auf, künftig ab dem ersten 

Krankheitstag ein ärztliches Attest einzureichen. Es werde jedoch im jetzigen Fall von einem 

Arztzeugnis ab dem 1. Tag abgesehen und die Krankmeldung vom 23. bis 25. Januar 2024 akzeptiert. 

Sollte der Versicherte am 26. Januar 2024 immer noch nicht arbeitsfähig sein, sei ein Arztzeugnis 

einzureichen (act. G 5.1/A70).  

A.d Der Versicherte reichte daraufhin Arztzeugnisse ein, welche eine Arbeitsunfähigkeit für 25. 

Januar, 26. Januar, 29. Januar und 30. Januar 2024 attestierten (act. G 5.1/A79).  

A.e Für den Morgen des 31. Januar 2024 hatte der Versicherte einen Zahnarzttermin gemeldet. Am 

Nachmittag war er im Programm anwesend (act. G 5.1/A81). Am 1. Februar 2024 nahm der Versicherte 

erneut unentschuldigt nicht teil. Auf Rückfrage gab er an, letzte Nacht nicht gut geschlafen zu haben. 

Er wurde informiert, dass er sich jeweils morgens vor Kursbeginn abmelden müsse (act. G 5.1/A81). 

Auch am 2. Februar und 5. Februar 2024 meldete er sich ab, weil es ihm nicht gut gehe und er kaum 

habe schlafen können. Am 6. Februar 2024 meldete er sich ab, weil er kein Geld mehr auf dem Konto 

habe und deshalb kein Zugticket kaufen könne. Zuvor hatte der Personalberater den Versicherten 

informiert, dass dieser einen Vorschuss beantragen könne (act. G 5.1/A81 und A61). Mit E-Mail vom 6. 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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3/11 

Februar 2024 wurde der Versicherte von seinem Personalberater darüber informiert, dass die 

Arztzeugnisse von Medgate nicht anerkannt und akzeptiert würden. Die entsprechenden Tage würden 

somit vom RAV als Fehltage erfasst (act. G 5.1/A82). 

A.f Mit E-Mail vom 12. Februar 2024 teilte der Personalberater dem Versicherten mit, dass er nach 

wie vor täglich am Programm teilnehmen müsse. Eine Weigerung der Teilnahme führe unweigerlich zu 

weiteren finanziellen Einstellungen (act. G 5.1/A102). Mit E-Mail vom 13. Februar 2024 äusserte der 

Versicherte gegenüber dem Personalberater Zweifel am Sinn und Zweck der Massnahme. Ihm 

gegenüber seien dazu widersprüchliche Aussagen gemacht worden. Der Personalberater habe ihm 

mitgeteilt, dass mit dieser Massnahme seine Vermittlungsfähigkeit überprüft werden solle. In der 

Einladung vom Programm selbst stehe, dass er in dieser Massnahme seine Fähigkeiten und Kenntnisse 

anwenden und erweitern könne und die Vermittlungsfähigkeit gefördert werde. Beide Begründungen 

seien für ihn nicht nachvollziehbar (act. G 5.1/A104).  

A.g Mit Schreiben vom 19. Februar 2024 verwarnte das RAV den Versicherten aufgrund 

unentschuldigter Abwesenheit im B.___ und forderte ihn auf, die Arbeit sofort wieder aufzunehmen oder 

die Abwesenheit zu erklären (act. G 5.1/A105). Dieser Aufforderung kam der Versicherte nicht nach. 

Mit Schreiben vom 22. Februar 2024 informierte das RAV über die Beendigung des Programms zur 

vorübergehenden Beschäftigung aufgrund der andauernden unentschuldigten Abwesenheit des 

Versicherten (act. G 5.1/A111). 

A.h Mit Schreiben vom 18. März 2024 gewährte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) dem 

Versicherten das rechtliche Gehör zur vorgesehenen Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 

Abbruch des Einsatzprogramms (act. G 5.1/A131). Mit E-Mail vom 27. März 2024 reichte der 

Versicherte eine Stellungnahme dazu ein (act. G 5.1/A136). Er habe am 31. Januar 2024 am 

Nachmittag am Programm teilgenommen. Ihm seien ein Stück Holz und ein Lötkolben ausgehändigt 

worden und er habe damit ein Bild anfertigen müssen. Zudem habe das Programm Deutschunterricht 

beinhaltet. Seine Muttersprache sei Deutsch. Er sehe diese berufliche Massnahme als unsinnig, da er 

nichts Neues lernen könne. Das Programm beinhalte nichts, was ihm dabei helfen könnte, schneller 

einen Job zu finden. Er verstehe nicht, warum seine Vermittlungsfähigkeit überhaupt überprüft werden 

müsse resp. weshalb er nicht vermittlungsfähig sein sollte. Zudem würde ihm Basteln nicht helfen, 

schneller einen Job als Polymechaniker zu finden. Alle seine Taggelder inklusive der vier Taggelder 

aufgrund der nicht akzeptierten Arztzeugnisse seien auszubezahlen. Per 1. Mai 2024 habe er eine neue 

Stelle gefunden (act. G 5.1/A137). 

A.i Mit Verfügung vom 22. April 2024 stellte das AWA den Versicherten für 25 Tage in der 

Anspruchsberechtigung wegen Abbruchs des Einsatzprogramms ein. Gemäss Mitteilung des B.___es 

sei der Versicherte seit dem 31. Januar 2024 dem Einsatzprogramm ferngeblieben. Im vorliegenden 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

AVI 2024/27 
 

 

4/11 

Fall liege kein entschuldbarer Annahmeverweigerungsgrund vor. Es obliege auch nicht dem 

Versicherten, die Sinnhaftigkeit eines solchen Programmes zu hinterfragen, dies insbesondere nach 

einem nur halbtägigen Einsatz. Zudem habe der Versicherte im Rahmen eines Vorstellungsgespräches 

im Einsatzprogramm selbst den Wunsch geäussert, in die Holzwerkstatt eingeteilt zu werden. Ziel des 

Programmes sei gewesen, seine Fähigkeiten und Kenntnisse anzuwenden und zu erweitern, um die 

Vermittlungsfähigkeit verbessern zu können. Die Einstellung erfolge gemäss SECO-Einstellraster (act. 

G 5.1/A144). 

A.j Am 20. Mai 2024 erhob der Versicherte Einsprache gegen die Verfügung des AWA vom 22. April 

2024. Er beantragte die Aufhebung der verhängten 25 Einstelltage sowie die Auszahlung der vier 

Fehltage, die ihm angelastet worden seien. Er begründete seinen Antrag damit, dass die angeordnete 

Massnahme nicht angemessen gewesen sei. Die gebotene Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit 

hätte auch durch eine günstigere und/oder kürzere Massnahme erreicht werden können. Zudem habe 

die arbeitsmarktliche Massnahme nicht seiner persönlichen Situation, seinen Fähigkeiten und seinen 

Neigungen Rechnung getragen und hätte seine Vermittlungsfähigkeit nicht massgeblich verbessern 

können. Das Programm habe zu einem grossen Teil aus Deutschunterricht bestanden. Die Massnahme 

sei zu Unrecht angeordnet worden, weshalb er die Teilnahme zu Recht verweigert habe (act. G 

5.1/A151). 

A.k Mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2024 wies das AWA die Einsprache ab. Die angeordnete 

Beschäftigungsmassnahme habe zum Ziel gehabt, in einem auf den Versicherten anzupassenden 

Einsatz und Aufbau die Chance zu bieten, in einem produktionsnahen Betrieb seine verschiedenen 

Fähigkeiten zu bestätigen und allenfalls weitere zu erproben. Integrierender Teil dieser Massnahme 

wäre ein Bewerbungscoaching zur Optimierung der entsprechenden Kompetenzen gewesen. Mit Blick 

auf das Bewerbungsdossier des Versicherten habe sich dies als notwendig erwiesen. Der Versicherte 

sei nur einen halben Tag anwesend gewesen und habe somit lediglich einen minimalsten Einblick 

erlangen können, wodurch keine objektive Beurteilung der ganzen Massnahme und deren Zweck 

möglich gewesen sei. Die angewiesene Massnahme bezwecke zudem nicht nur das bereits erwähnte 

inhaltliche Ziel, sondern hätte auch dazu beitragen sollen, die Koordinierbarkeit einer Vollzeitstelle mit 

dem Aufbau der Selbständigkeit zu sondieren. Massgebend für die Vermittlungsfähigkeit sei auch die 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person. Die angewiesene Massnahme hätte bei lückenloser 

Teilnahme wohl eine konkrete Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten gebracht. Es 

lägen keine Kriterien der Unzumutbarkeit im Zusammenhang mit der Beschäftigungsmassnahme vor 

(act. G 5.1/A157). 

B.   

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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B.a Gegen den Einspracheentscheid erhebt der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 9. 

Juli 2024 (Datum Postaufgabe) Beschwerde. Der Beschwerdeführer beantragt in der 

Beschwerdeergänzung vom 10. September 2024 die Aufhebung der 25 Einstelltage. Zudem beantragt 

er die Auszahlung von vier Taggeldern, da es sich aufgrund der von ihm eingereichten Arztzeugnisse 

nicht um unentschuldigte Absenzen gehandelt habe. Die arbeitsmarktliche Massnahme sei 

widerrechtlich verhängt worden und der zeitliche und finanzielle Aufwand stehe nicht in einem 

vertretbaren Verhältnis. Eine überdimensionierte Massnahme dürfe verweigert werden, wenn die 

gebotene Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit auch durch eine günstigere/kürzere Massnahme 

erreicht werden könne. Zudem habe die arbeitsmarktliche Massnahme der persönlichen Situation, den 

Fähigkeiten und Neigungen des Beschwerdeführers keine Rechnung getragen (act. G 3). 

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2024 beantragt das AWA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten sei. Der 

Beschwerdeführer beantrage die Auszahlung von vier weiteren Taggeldern, welche nicht ausbezahlt 

worden seien. Diese seien nicht Verfahrensgegenstand, weshalb darauf nicht einzutreten sei. Eine 

Unzumutbarkeit eines Einsatzprogrammes sei nur mit Zurückhaltung anzunehmen. Es seien keine 

Unzumutbarkeitsgründe ersichtlich, weshalb die Zuweisung zum Programm rechtskonform erfolgt sei 

(act G 5). 

B.c Mit Replik vom 16. Dezember 2024 (Datum Postaufgabe) macht der Beschwerdeführer geltend, 

dass die Stellungnahme des Beschwerdegegners lückenhaft sei. Die angeordnete arbeitsmarktliche 

Massnahme sei überdimensioniert gewesen. Seine Weigerung der Teilnahme sei rechtmässig gewesen 

und die Einstellungstage seien somit nicht gerechtfertigt (act. G 9). 

Erwägungen 

1.  

In formeller Hinsicht ist zu beachten, dass im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren 

grundsätzlich lediglich Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen sind, zu denen die 

zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung bzw. eines 

Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt der Entscheid des 

Beschwerdegegners den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand (BGE 131 V 164 

E. 2.1). Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Einspracheentscheid vom 11. 

Juni 2024 betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund des Abbruchs des 

Einsatzprogramms. Folglich ist im vorliegenden Verfahren einzig diese Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu überprüfen und zu beurteilen. Soweit der Beschwerdeführer zusätzlich die 

Auszahlung von vier Taggeldern fordert, welche ihm nicht ausbezahlt worden seien aufgrund 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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unentschuldigter Absenzen, ist darauf nicht einzutreten, zumal die für die Auszahlung zuständige Kasse 

auch nicht Partei des vorliegenden Verfahrens ist.  

2.  

2.1 Das vorliegend zu beurteilende Programm zur vorübergehenden Beschäftigung gemäss Art. 64a 

Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist eine arbeitsmarktliche Massnahme. Arbeitsmarktliche 

Massnahmen haben gemäss Art. 59 Abs. 2 AVIG zum Ziel, die Eingliederung von versicherten 

Personen, die aus Gründen des Arbeitsmarkts erschwert vermittelbar sind, zu fördern, indem sie im 

Hinblick auf die rasche und dauerhafte Wiedereingliederung die Vermittlungsfähigkeit der versicherten 

Personen verbessern (Art. 59 Abs. 2 lit. a AVIG), die beruflichen Qualifikationen entsprechend den 

Bedürfnissen des Arbeitsmarkts fördern (lit. b), die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern 

(lit. c) oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln (lit. d). Für die Zuweisung von 

Programmen zur vorübergehenden Beschäftigung gelten sinngemäss die Kriterien der zumutbaren 

Arbeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG (Art. 64a Abs. 2 AVIG).  

2.2 Ein Programm zur vorübergehenden Beschäftigung (PvB) ist nur unzumutbar, wenn es dem Alter, 

den persönlichen Verhältnissen und dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht 

angemessen ist (Art. 64a Abs. 2 i.V.m. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Unter den Begriff der persönlichen 

Verhältnisse fallen insbesondere der Zivilstand, die Zahl der betreuungspflichtigen Kinder, 

Betreuungspflichten gegenüber Eltern oder Verwandten, Intensität der Verwurzelung am Wohnort oder 

das Vorhandensein eines Eigenheims (GERHARD GERHARDS, AVIG-Kommentar, N. 27 zu Art. 16).  

2.3 Die versicherte Person hat auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen 

Massnahmen teilzunehmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG). Gemäss 

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 

sie Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine arbeitsmarktliche Massnahme 

ohne entschuldbaren Grund nicht antritt oder abbricht. 

3.  

3.1 Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer das Einsatzprogramm beim 

B.___ abgebrochen hat.  

3.2 Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, das Einsatzprogramm sei seinem Alter oder seinem 

Gesundheitszustand nicht angemessen gewesen. Damit ist von einer Zumutbarkeit im Sinne von Art. 

16 Abs. 2 lit. c AVIG bezüglich Alter und Gesundheitszustand sowie persönlicher Verhältnisse 

auszugehen.  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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4.  

4.1 Der Beschwerdegegner bringt im Einspracheentscheid vor, dass das Programm dazu gedient 

hätte, dass der Beschwerdeführer seine Fähigkeiten und Kenntnisse hätte anwenden und erweitern 

können, um letztlich seine Vermittlungsfähigkeit verbessern zu können. Vermittlungsfähig sei, wer 

bereit, in der Lage und berechtigt sei, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Element der Vermittlungsfähigkeit sei somit nicht nur die 

Arbeitsfähigkeit im erweiterten Sinne, sondern auch die Vermittlungsbereitschaft. Massgebend sei also 

auch der Wille der versicherten Person zusammen mit ihrer Aktivität. Die angeordnete Massnahme 

hätte auch dazu beitragen sollen, die Koordinierbarkeit einer Vollzeitstelle (die deklarierte Verfügbarkeit 

des Beschwerdeführers) mit dem Aufbau seiner Selbständigkeit zu sondieren. Die angewiesene 

Massnahme hätte bei lückenloser Teilnahme eine konkrete Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit 

gebracht (act. G 5.1/A157). 

4.2 Gemäss Einspracheentscheid soll der Beschwerdeführer gegenüber dem Personalberater wie 

auch gegenüber dem B.___ zum Ausdruck gebracht haben, dass ihm die auferlegte 

Bewerbungsaktivität als sinnlos erscheine (act. G 5.1/A157 S. 4 E. 3e). Es trifft zu, dass der 

Beschwerdeführer vor der Arbeitslosigkeit ungenügende und während der Kontrollperiode Dezember 

2023 keine Arbeitsbemühungen nachgewiesen hatte, weshalb er für elf und sieben Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wurde (vgl. Urteile des Versicherungsgerichts vom 22. November 

2024, AVI 2024/23 und AVI 2024/22). Sein Ziel war es zunächst, zum Programm zur Förderung der 

Selbständigkeit zugelassen zu werden. Solange dieses Gesuch noch ausstehend war, sah er keinen 

Sinn darin, Bewerbungen zu versenden. Die Teilnahme wurde am 4. Januar 2024 abgelehnt, worauf 

der Beschwerdeführer umgehend zahlreiche Arbeitsbemühungen für Vollzeitstellen tätigte (act. G 

5.1/A46; Urteil Versicherungsgericht vom 22. November 2024, AVI 2024/22, E. 4.1). Mit E-Mail vom 9. 

Januar 2024 teilte der Beschwerdeführer dem Personalberater mit, dass er zu 100 % vermittlungsfähig 

sei und eine Vollzeitstelle suche (act. G 5.1/A48).  

4.3 Es ist nachvollziehbar, dass der Personalberater gewisse Zweifel an der Vermittlungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers hatte. Dies gerade im Hinblick auf das Verhalten des Beschwerdeführers vor 

Ablehnung des Gesuchs für das Programm zur Förderung der Selbständigkeit. Der Beschwerdeführer 

hat jedoch anschliessend im Januar 2024 insgesamt 20 Arbeitsbemühungen und im Februar 2024 zehn 

Arbeitsbemühungen nachgewiesen und dabei per 1. Mai 2024 auch eine Arbeitsstelle gefunden, was 

für seine Vermittlungsfähigkeit und Vermittlungsbereitschaft spricht (vgl. act. G 5.1/A89 und A118). 

Zudem bringt er vor, dass er nur gegenüber dem Personalberater erwähnt habe, dass es wenig Sinn 

mache, Arbeitsbemühungen zu tätigen, bevor er Bescheid erhalten habe, ob sein Gesuch zum 

Programm zur Förderung der Selbständigkeit angenommen worden sei. Ansonsten habe er zu keinem 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Zeitpunkt gesagt, dass er die Bewerbungsaktivität als sinnlos empfinde. Er habe es lediglich als sinnlos 

empfunden, im B.___ für 14 Wochen mit Holz basteln zu müssen (act. G 3, S. 14). 

4.4 Der Personalberater teilte dem Beschwerdeführer mit E-Mail vom 9. Januar 2024 mit, dass dieser 

bis zum jetzigen Zeitpunkt wiederholt signalisiert habe, dass er die Selbständigkeit vorziehe und die 

Stellensuche zweitrangig einordne bzw. eigentlich gar keine Anstellung suche. Der Personalberater 

teilte in der E-Mail zudem mit, dass er den Beschwerdeführer in ein PvB anmelden werde, damit die 

Vereinbarkeit von Arbeit und der persönlichen Umstände (Selbständigkeit im Nebenerwerb) überprüft 

werden könne (act. G 5.1/A47). Es ging bei der Anordnung eines PvB dem Personalberater somit darum 

zu prüfen, ob der Beschwerdeführer überhaupt dazu in der Lage wäre, in einem 100 % Pensum zu 

arbeiten. Ziel dieser Massnahme war somit nicht in erster Linie die Förderung der Vermittlungsfähigkeit, 

wie es der Beschwerdegegner geltend macht, sondern deren Überprüfung.  

5.    

5.1 Der Beschwerdeführer bestreitet insbesondere, dass das Einsatzprogramm seine 

Vermittlungsfähigkeit gefördert hätte bzw. die Verhältnismässigkeit der angeordneten Massnahme.  

5.2 Die von der Arbeitslosenversicherung finanzierten PvB haben die Sicherung der Erwerbsfähigkeit 

der Arbeitslosen und deren rasche und dauerhafte Wiedereingliederung zum Ziel. Die PvB haben immer 

ihren Zweck zu verfolgen, das heisst sie müssen für die (Wieder-)Eingliederung des Versicherten 

notwendig sein (AGNES LEU, Die arbeitsmarktlichen Massnahmen im Rahmen der 

Arbeitslosenversicherung in der Schweiz, 2006, S. 100). Insbesondere darf kein anderer Zweck verfolgt 

werden als die Eingliederung bzw. Wiedereingliederung der versicherten Person (AVIG-Praxis AMM, 

G1, Stand 1. Januar 2024). Zudem sind PvB zu den anderen arbeitsmarktlichen Massnahmen 

subsidiärer Natur. Sie kommen erst in Frage, wenn keine andere arbeitsmarktliche Massnahme 

angezeigt ist. Die vorübergehende Beschäftigung nach Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG ist somit ultima ratio 

(THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer (Hrsg.), Soziale Sicherheit, 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht XIV, 3. Auflage, 2016, Rz. 721).  

5.3 Der Personalberater wollte den Beschwerdeführer zuerst ins Einsatzprogramm C.___ anmelden 

(act. G 5.1/A51). Dieses Programm findet in D.___ statt und dauert 14 Wochen. Zielgruppe bilden 

Menschen ohne Arbeit, die beim RAV angemeldet sind. Arbeitsbereiche sind dort eine Schlosserei, 

Elektro-Recycling, Administration und Industrielle Fertigung. Gemäss E-Mail vom 10. Januar 2024 

wollte der Personalberater den Beschwerdeführer so rasch als möglich in dieses PvB anweisen (act. G 

5.1/A51 und A52).  

5.4 Schliesslich wurde der Beschwerdeführer angewiesen, vom 22. Januar 2024 bis 26. April 2024 

an einem PvB beim B.___ zu einem Beschäftigungsgrad von 100 % teilzunehmen (act. G 5.1/A58). Die 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Anmeldung zum PvB fand ohne vorherige Rücksprache mit dem Beschwerdeführer statt (act. G 

5.1/A148, Beratungsgespräch vom 22. Februar 2024). Gemäss Website des B.___s beinhaltet das 

Programm bei einem Beschäftigungsgrad von 100 % 42 Stunden pro Woche. Die Zielgruppen des 

B.___es sind gemäss Website Stellensuchende aller Nationen mit Arbeitserfahrung (Handwerk, 

Technik, Produktion, Dienstleistung, Gastronomie, u.a.) mit Deutschkenntnissen ab Niveau A2 und 

möglichen Defiziten wie z.B. lückenhafte Berufs- und Fachbiografie, fehlende Arbeitsreferenzen oder 

ähnliche Merkmale. Ein solches Defizit ist beim Beschwerdeführer anhand der Akten nicht ersichtlich. 

Die Arbeitsbereiche in der Kategorie Handwerk und Dienstleistungen umfassen die Holzwerkstatt mit 

Schreinerei und Hauswartung/Recycling, die Kreativwerkstatt mit Schneiderei und 

Reinigung/Wäscherei sowie die Administration. Die Arbeitsbereiche in der Kategorie Gastro umfassen 

die Küche und das Restaurant. Die Kurse dauern in der Regel 14 Wochen mit Option zur Verlängerung 

(vgl. Flyer B.___ <https://www.B.___.ch/arbeitsintegration/>, abgerufen am 13. Februar 2023).  

5.5 Der Personalberater informierte den Beschwerdeführer mit E-Mail vom 28. Februar 2024, dass 

die Wartezeit für das PvB beim C.___ ca. zwei Wochen betrage. Eine Umbuchung in dieses Programm 

werde aktuell aufgrund der drohenden Einstelltage infolge Abbruches des ersten PvB nicht veranlasst. 

Sobald die Sachlage bezüglich Einstelltage klar sei, werde als nächste Massnahme das PvB bei C.___ 

ins Auge gefasst (act. G 5.1/A113). Der Beschwerdeführer wurde anschliessend mit Einladung zum 

Kursbesuch vom 15. März 2024 vom Beschwerdegegner verbindlich angewiesen, an einem 

Bewerbungstraining in E.___ teilzunehmen. Dieses beinhaltet sieben Kurstage (4 vor Ort/3 Online) 

sowie zwei Coachingtermine ausserhalb der Kurstage. Diese Weiterbildung fördere seine schnelle und 

dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt (act. G 5.1/A130). 

5.6 Im Hinblick auf das vorgeschlagene PvB ist ersichtlich, dass der Personalberater zuerst 

arbeitsmarktliche Massnahmen in Betracht zog, welche 14 Wochen dauern. Der Beschwerdeführer 

macht geltend, dass er einer der einzigen Teilnehmer beim B.___ gewesen sei, welcher gut Deutsch 

sprechen konnte. Gemäss Stundenplan habe an zwei Vormittagen Deutschunterricht stattgefunden 

(act. G 3). Dies spricht dafür, dass die Zielgruppe dieses Programms Personen sind, welche die 

deutsche Sprache gerade erst erlernen oder ihre Deutschkenntnisse noch verbessern wollen. Diese 

Ausführungen des Beschwerdeführers, die der Beschwerdegegner nicht bestritt, erscheinen angesichts 

des eingereichten Stundenplans und der im Internet erwähnten Zielgruppe (mindestens A2 

Deutschkenntnisse) glaubhaft. Im Hinblick auf die Programmbeschreibungen der beiden PvB B.___ und 

C.___ erscheinen die Zielgruppe und die Arbeitsbereiche beim C.___ angemessener für den 

Beschwerdeführer, als jene vom B.___. Denn die Muttersprache des Beschwerdeführers ist Deutsch, 

er hat eine 4-jährige Ausbildung zum Polymechaniker absolviert, die Matura abgeschlossen und zwei 

Jahre studiert (act. G 5.1/A15). Aus den Akten ist ersichtlich, dass der Personalberater den 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Beschwerdeführer so schnell wie möglich in ein PvB einweisen wollte. Es bleibt zu prüfen, ob das 

angeordnete PvB für die Förderung der Vermittlungsfähigkeit notwendig und verhältnismässig war. 

5.7 Der Personalberater forderte den Beschwerdeführer in den Gesprächen vom 7. Dezember 2023, 

5. Januar und 22. Januar 2024 auf, seinen Lebenslauf zu optimieren. Dies, indem er die Chronologie 

anpasse und die ausgeübten Tätigkeiten zu den einzelnen Anstellungen hinzufüge. Im Gespräch vom 

22. Februar 2024 stellte der Personalberater weiterhin fest, dass der Beschwerdeführer den Lebenslauf 

noch nicht überarbeitet habe und auch keinen Bedarf für eine Überarbeitung erkenne. Aus diesem 

Grund wolle er den Beschwerdeführer bei einem PvB anmelden, damit der Lebenslauf dort überarbeitet 

werden könne (act. G 5.1/A148).  

5.8 Es ging dem Personalberater bei der Anweisung zum PvB somit darum, dass der Lebenslauf so 

schnell wie möglich angepasst wird. Hierfür hätte jedoch auch ein Kursbesuch wie das 

Bewerbungstraining in E.___ ausgereicht, welches sieben Kurstage und zwei Coachingtermine 

beinhaltet. Für die Überarbeitung eines Lebenslaufs wäre kein PvB notwendig gewesen, welches 14 

Wochen dauert und bei welchem das Bewerbungscoaching lediglich einen kleinen Teil des 

Wochenprogramms ausmacht. Es erscheint somit unverhältnismässig, ein PvB anzuordnen, wenn auch 

ein Bewerbungscoaching ausgereicht hätte, um den Zweck zu verfolgen, dass der Beschwerdeführer 

seinen Lebenslauf optimiert. 

5.9  Die Massnahme sollte gemäss Personalberater auch dazu beitragen, die Koordinierbarkeit einer 

Vollzeitstelle (die deklarierte Verfügbarkeit des Beschwerdeführers) mit dem Aufbau seiner 

Selbständigkeit überprüfen zu können. Es gilt somit zu evaluieren, ob eine Anordnung einer PvB zur 

Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit rechtmässig und zweckmässig ist. Im Gesetz selbst wird die 

Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit nicht als Ziel von arbeitsmarktlichen Massnahmen aufgeführt. In 

diesem Zusammenhang ist auf die Rechtsprechung des Kantonalen Versicherungsgerichts 

hinzuweisen, gemäss welcher eine Zuweisung, welcher der Charakter einer Disziplinarmassnahme 

zukomme, offensichtlich nicht dem Zweck einer arbeitsmarktlichen Massnahme entspreche (Urteil vom 

13. Juli 2012, AVI 2011/94 E. 2.6 und Urteil vom 5. Oktober 2006, AVI 2006/19). Aus den Akten ergeben 

sich konkrete Anhaltspunkte, welche auf den disziplinarischen Zweck der Zuweisung hindeuten. Wie 

der Beschwerdegegner bereits im Einspracheentscheid ausführte, ging es bei der arbeitsmarktlichen 

Massnahme darum, die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers zu überprüfen. Er gibt an, 

dass durch eine lückenlose Teilnahme an der Massnahme eine konkrete Verbesserung der 

Vermittlungsfähigkeit hätte erzielt werden können. Fraglich ist jedoch, ob es sich hierbei tatsächlich um 

eine Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit handeln würde. Schliesslich könnte der 

Beschwerdegegner lediglich die Erkenntnis gewinnen, dass der Beschwerdeführer entgegen seiner 

Zusicherung doch keine Kapazität für eine Vollzeitstelle hat. Der Beschwerdegegner vermutete, dass 

der Beschwerdeführer weiterhin seine Selbständigkeit aufbauen will und dadurch gar kein 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

AVI 2024/27 
 

 

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Vollzeitpensum möglich wäre. Damit ist von einer zweckwidrigen Zuweisung auszugehen, weil es dem 

Beschwerdegegner in erster Linie darum ging zu überprüfen, ob der Beschwerdeführer seine Zeit für 

den Aufbau der Selbständigkeit nutzt und nebenbei noch Taggelder der Arbeitslosenkasse beziehen 

will. Ziel der Zuweisung zum Beschäftigungsprogramm war somit nicht die eigentliche Förderung der 

Vermittlungsfähigkeit, sondern deren Überprüfung.  

5.10 Im Ergebnis erweist sich die Zuweisung ins Beschäftigungsprogramm B.___ als eine 

unverhältnismässige Massnahme zur Optimierung des Bewerbungsdossiers. Die Anpassung des 

Lebenslaufes hätte auch durch eine kürzere und passendere arbeitsmarktliche Massnahme 

(Kursbesuch) erzielt werden können. Zudem überwiegt der disziplinarische Charakter dieser Anweisung 

mit dem Ziel der Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers, was nicht dem 

gesetzlichen Zweck einer arbeitsmarktlichen Massnahme entspricht.  

6.   

Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen, soweit auf diese einzutreten ist, und der angefochtene 

Einspracheentscheid aufzuheben. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. fbis des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG; SR 830.1). 

Entscheid 

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf diese eingetreten wird, und der Einspracheentscheid 

vom 11. Juni 2024 wird aufgehoben. 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2025
	Art. 64a Abs. 2 AVIG; Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG; Art. 59 Abs. 2 lit. a AVIG und Art. 30 Abs. 1 lit d AVIG. Abbruch eines Programms zur vorübergehenden Beschäftigung. Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 25 Tagen aufgehoben, da Zuweisung unverhältnismässig und zweckwidrig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2025, AVI 2024/27).

		2026-01-28T04:40:27+0100
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen