# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 789b3f3b-b4df-52e1-9d7c-914eef2f008e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 16.03.2024 S 2023 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2023-72_2024-03-16.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 72

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuarin ad hoc Donatsch

URTEIL

vom 16. März 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,  

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG (Vermittlungsfähigkeit)

- 2 -

I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1993, war zuletzt als Event Managerin tätig. Am 

31. Januar 2023 meldete sie einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 80% ab 1. Februar 

2023 an.

2. Am 2. April 2023 meldete sich die Versicherte per E-Mail von der 

Arbeitsvermittlung ab. Die definitive Abmeldung erfolgte sodann per 

3. April 2023. In einer erläuternden E-Mail vom 10. April 2023 erklärte 

A._____, dass sie entschieden habe, in den nächsten zwei Monaten eine 

Weiterbildung in Kanada und Alaska zu absolvieren. 

3. Mit Verfügung vom 13. April 2023 lehnte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (nachfolgend: KIGA) den Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld der Versicherten wegen fehlender 

Vermittlungsfähigkeit für den Zeitraum vom 1. Februar 2023 bis zu ihrer 

Abmeldung per 4. April 2023 ab. Begründend führte das KIGA aus, dass 

die Versicherte dem Arbeitsmarkt nur für eine sehr kurze Dauer von rund 

zwei Monaten zur Verfügung gestanden habe und es faktisch 

ausgeschlossen gewesen sei, dass sich ein Arbeitgeber gefunden hätte, 

welcher die Versicherte für diesen beschränkten Zeitraum noch 

beschäftigt hätte.

4. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 26. April 2023 

fristgerecht Einsprache (Datum Posteingang KIGA 2. Mai 2023). Darin 

führte die Versicherte im Wesentlichen aus, dass sie ihre bisherige 

Anstellung auf Empfehlung ihres Arztes gekündigt hätte. Bereits vor ihrem 

Stellenaustritt hätte sie sich im Bereich des Eventmanagements sowie der 

Sozialpädagogik beworben. Nachdem ihre Stellensuche jedoch erfolglos 

geblieben sei, habe sie sich Ende März 2023 entschieden, 

Weiterbildungsangebote im Ausland anzunehmen.

- 3 -

5. Mit Einspracheentscheid vom 9. Mai 2023 wies das KIGA die Einsprache 

ab. Darin führte das KIGA aus, dass es die Angelegenheit so zu beurteilen 

habe, wie wenn der Entscheid, sich dem Arbeitsmarkt nur für eine kurze 

Zeit zur Verfügung zu stellen, von Anbeginn weg festgestanden hätte. Die 

Beschwerdeführerin habe sich zwischen An- und Abmeldung dem 

Arbeitsmarkt (in Graubünden) nur gerade während rund zwei Monaten zur 

Verfügung gestellt. Die Versicherte räume selbst ein, dass es für ihre 

Berufserfahrung (Erlebnispädagogik, Erlebnismanager) saisonbedingt 

kaum Stellenangebote gehabt habe. Entsprechend seien ihre Aussichten, 

während dieser zwei Monate noch eine Stelle zu finden, derart klein 

gewesen, dass auf eine Vermittlungsunfähigkeit habe geschlossen 

werden müssen.

6. Gegen den Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 1. Juli 2023 (Datum Poststempel) Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Im Wesentlichen 

äusserte sich die Beschwerdeführerin zur Zustellung des angefochtenen 

Einspracheentscheids. Weiter erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie 

ihren Personalberater beim zuständigen Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) B._____ anlässlich eines 

Gesprächs im Februar darüber orientiert habe, dass sie sich zusätzlich 

auch für Jobs und Weiterbildungsangebote im Ausland beworben hätte; 

dies auch, um ihre Vermittlungsfähigkeit zu erhöhen. Bei diesem 

Gespräch habe ihr Personalberater sie jedoch nicht auf die finanziellen 

Konsequenzen betreffend den Taggeldbezug hingewiesen, welche ein 

solcher Auslandaufenthalt nach sich ziehe. Auch nach erfolgter 

Überweisung an das RAV C._____, sei keine dahingehende Aufklärung 

erfolgt. Im Übrigen habe sie sich ohnehin im besagten Zeitraum 

ausreichend um Arbeit bemüht und ihre Vermittlungsfähigkeit habe 

vorgelegen. Im Zusammenhang mit der (nicht angefochtenen) Verfügung 

vom 2. Juni 2023 über die Rückforderung der erhaltenen Leistung brachte 

- 4 -

sie zudem vor, dass sie hinsichtlich der bereits erhaltenen 

Versicherungsleistungen in Höhe von CHF 4'253.65 gutgläubig gewesen 

sei und sinngemäss von einer Rückerstattung der bereits erhaltenen 

Versicherungsleistungen abzusehen sei.

7. Am 4. August 2023 (Posteingang 7. August 2023) reichte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Vernehmlassung ein. Darin 

beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde und 

führte im Wesentlichen aus, dass unbestritten geblieben sei, dass sich die 

Beschwerdeführerin auf dem hiesigen Arbeitsmarkt nur gerade in den 

Monaten Februar und März 2023 zu Verfügung gestellt habe. Zum 

Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass das zuständige RAV sie nicht 

über allfällige Folgen eines Auslandaufenthalts hingewiesen hätte, hielt 

der Beschwerdegegner entgegen, dass weder dem Protokoll des 

Beratungsgesprächs vom 14. (recte: 15.) Februar 2023 noch der 

vereinbarten Wiedereingliederungsstrategie vom 14. Februar 2023 ein 

Hinweis zu entnehmen sei, dass sie auch im Ausland nach Arbeit suche. 

Zudem werde die Vermittlungsfähigkeit vor einem Stellenantritt nicht 

überprüft. Von der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin in Kanada 

einem Weiterbildungsangebot folge, habe der zuständige Personalberater 

erst im E-Mail-Verkehr vom 2./10. April 2023 erfahren.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und die übrigen 

Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

- 5 -

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 9. Mai 2023 wurde vom Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu 

bejahen. 

Irrtümlicherweise eröffnete der Beschwerdegegner den 

Einspracheentscheid nicht an die einstweilen neu bezeichnete 

Zustellungsadresse in D._____, sondern an die bisherige Adresse der 

Beschwerdeführerin in E._____. Am 22. Juni 2023 holte der 

Beschwerdegegner sodann die (fristauslösende) Zustellung des 

angefochtenen Entscheids an die bezeichnete Adresse in Deutschland 

nach. Damit erfolgte die Beschwerde am 1. Juli 2023 (Datum Poststempel) 

frist- und formgerecht (vgl. Art. 49 Abs. 3 Satz 3 ATSG i.V.m. Art. 60 und 

Art. 61 lit. b ATSG). Auf die Beschwerde ist somit – vorbehältlich den 

Ausführungen in Erwägung 3 – einzutreten. 

- 6 -

2. Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.00 nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) 

vorgeschrieben ist. Vorliegend strittig ist, ob die Beschwerdeführerin vom 

1. Februar 2023 bis zum 3. April 2023 vermittlungsfähig war und somit für 

diesen Zeitraum Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld hatte. 

Die Arbeitslosenkasse legte einen Verdienst in Höhe von CHF 5'384.00 

fest, welcher zu einem Taggeldsatz von 70% entschädigt werden sollte. 

Gemäss Abrechnung richtete die Arbeitslosenkasse Graubünden im 

besagten Zeitraum Arbeitslosenversicherungstaggeld von insgesamt 

CHF 4'253.65 an die Beschwerdeführerin aus. Der Streitwert liegt somit 

unterhalb der Grenze von CHF 5'000.00, weshalb in casu die 

einzelrichterliche Spruchkompetenz gegeben ist.

3. Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner die 

Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld zu Recht für den Zeitraum vom 1. 

Februar 2023 bis zum 3. April 2023 verneint hat. 

Der Vollständigkeit halber ist im Zusammenhang mit dem 

Streitgegenstand zudem darauf hinzuweisen, dass im 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen sind, zu denen die 

zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig – in Form einer Verfügung 

bzw. eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit 

bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den 

beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt 

fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer 

Sachurteilsvoraussetzung, wenn keine Verfügung bzw. kein 

Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 144 I 11 E.4.3, 131 V 164 E.2.1, 

125 V 413 E.1a). Die Verfügung des Beschwerdegegners vom 2. Juni 

2023 an die dannzumal korrekte Adresse in D._____ betreffend die 

- 7 -

Rückforderung der erhaltenen Leistungen von CHF 4'253.65 (Bg-act. 2) 

kann folglich nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein, da es 

diesbezüglich an einem Einspracheentscheid fehlt, welcher 

Anfechtungsobjekt vor dem hiesigen Gericht bilden würde (Art. 56 Abs. 1 

ATSG). Auf das implizite Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin, von 

der Rückforderung abzusehen, kann im vorliegenden Verfahren nicht 

eingetreten werden. 

4.1. Der Art. 8 AVIG sieht vor, unter welchen Voraussetzungen eine 

Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat. Eine dieser 

Anspruchsvoraussetzungen besteht darin, dass die Versicherte 

vermittlungsfähig ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Vermittlungsfähig ist, 

wer bereit, in der Lage sowie berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit 

anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 

Abs. 1 AVIG). Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit enthält folgende 

Elemente, welche kumulativ erfüllt sein müssen: Die 

Vermittlungsbereitschaft (subjektives Element), die Arbeitsfähigkeit 

(objektives Element), die Arbeitsberechtigung (objektives Element) sowie 

die Bereitschaft zur Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen (siehe 

Praxis über die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE], Stand 1. 

Januar 2023, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft 

[SECO], Rz. B215). Die Teilelemente der Vermittlungsfähigkeit sind 

aufgrund der persönlichen Umstände der betreffenden versicherten 

Person abzuklären und zu bestimmen (siehe KUPFER BUCHER, in: 

Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, S. 89). Eine versicherte Person, 

die arbeiten will, kann und darf, und die sich um Arbeit bemüht, gilt 

grundsätzlich, unabhängig von der arbeitsmarktabhängigen 

Vermittlungschance als vermittlungsfähig. Persönliche, familiäre oder 

auch zeitliche Gründe können jedoch dazu führen, dass die versicherte 

Person ihre Arbeitskraft auf dem für sie in Betracht fallenden allgemeinen 

- 8 -

Arbeitsmarkt nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber 

normalerweise verlangt, so dass Vermittlungsunfähigkeit vorliegt (AVIG-

Praxis ALE, Rz. B217).

4.2. Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, also aufgrund der 

tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis zum Zeitpunkt des 

Einspracheentscheids vorgelegen haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_337/2019 vom 3. September 2019 E.3.2) und aufgrund einer 

gesamthaften Würdigung der für die Anstellungschancen im Einzelfall 

wesentlichen, objektiven und subjektiven Faktoren (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_472/2018 vom 22. Januar 2019 E.3.2). Als 

Anspruchsvoraussetzung schliesst die Vermittlungsfähigkeit allerdings 

graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person 

vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang 

von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV) 

anzunehmen, oder nicht (BGE 143 V 168 E.2 mit Hinweisen). 

4.3. Gemäss Rechtsprechung gilt eine versicherte Person in der Regel als 

nicht vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Termin 

anderweitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur 

noch während relativ kurzer Zeit zur Verfügung steht, weil die Aussichten, 

für die verbleibende Zeit von einem anderen Arbeitgeber angestellt zu 

werden, verhältnismässig gering sind (BGE 126 V 520 E.3a mit Hinweisen; 

Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2018 vom 22. Januar 2019 E.3.2; 

AVIG-Praxis ALE, Rz. B226). Solche anderweitigen Dispositionen stellen 

beispielsweise Auslandreisen, Rückkehr von Ausländern in ihren 

Heimatstaat, Militärdienst, Ausbildungen oder die Aufnahme und 

Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit usw. dar (AVIG-Praxis 

ALE, Rz. B227). Entscheidend für die Beurteilung des Einzelfalls sind 

dabei nicht in erster Linie der Arbeitswille und die Arbeitsbemühungen der 

versicherten Person oder gar die Frage, ob sie in dieser Zeit effektiv eine 

Beschäftigung gefunden hat. Massgebend ist vielmehr, ob mit einer 

- 9 -

gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass ein 

Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur Verfügung stehende 

Zeit noch einstellen würde. Sind die Anstellungschancen unter den 

gegebenen Umständen als gering zu bezeichnen, ist die 

Vermittlungsfähigkeit zu verneinen (vgl. BGE 146 V 210 E.3.1, 126 V 520 

E.3a; Urteile des Bundesgerichts 8C_435/2019 vom 11. Februar 2020 

E.3.1 und 8C_472/2018 vom 22. Januar 2019 E.3.2; AVIG-Praxis ALE, 

Rz. B226 ff.).

4.4. Zu Beginn der Arbeitslosigkeit gilt eine versicherte Person in der Regel 

dann als nicht vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Zeitpunkt 

anderweitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur 

noch während verhältnismässig kurzer Zeit dem Arbeitsmarkt zur 

Verfügung steht und nur noch geringe Aussichten hat, von einem 

Arbeitgeber angestellt zu werden (AVIG-Praxis ALE, Rz. B227; siehe auch 

Urteil des Verwaltungsgerichts [VGU] S 21 107 vom 18. Oktober 2022 

E.3.4). 

4.5. Bezieht die Versicherte demgegenüber bereits Arbeitslosentaggeld und 

entscheidet währenddessen auf einen bestimmten Zeitpunkt hin 

anderweitig zu disponieren und sich vom Arbeitsmarkt zurückzuziehen, ist 

ihre Vermittlungsfähigkeit zu prüfen, wie wenn diese Umstände bereits bei 

ihrer Anmeldung des Taggeldbezugs bekannt gewesen wären. Zu 

berücksichtigen ist daher die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit und nicht 

nur die bis zur Abmeldung vom Taggeldbezug verbleibende Dauer (vgl. 

AVIG-Praxis ALE, Rz. B228).

4.6. In zeitlicher Hinsicht haben die Rechtsprechung und die AVIG-Praxis ALE 

näher konkretisiert, wie lange die Versicherte in etwa auf dem hiesigen 

Arbeitsmarkt verfügbar sein muss, damit von ihrer Vermittlungsfähigkeit 

ausgegangen werden kann. Steht die versicherte Person dem 

Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur Verfügung, gilt sie 

- 10 -

grundsätzlich als vermittlungsfähig. Liegt die Verfügbarkeit hingegen unter 

drei Monaten, kann die Vermittlungsfähigkeit bejaht werden, wenn 

aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Flexibilität der versicherten 

Person (z.B. Bereitschaft für Tätigkeiten auch ausserhalb des erlernten 

Berufes und zur Annahme von Temporärstellen) eine gewisse 

Wahrscheinlichkeit besteht, von einem Arbeitgeber angestellt zu werden 

(AVIG-Praxis ALE, Rz. B227; siehe auch VGU S 21 107 vom 18. Oktober 

2022 E.3.4 und VGU S 17 13 vom 10. März 2017 E.3b). In Fällen, wo die 

Versicherten jedoch nur gerade rund zehn Wochen auf dem hiesigen 

Arbeitsmarkt zur Verfügung standen, verneinte die Rechtsprechung die 

Vermittlungsfähigkeit wiederholt (BGE 126 V 520 E.3b [8 Wochen]; Urteil 

des Bundesgerichts C 169/06 vom 9. März 2007 E.3.2 [10 Wochen]; siehe 

ferner auch VGU S 21 107 vom 18. Oktober 2022 E.4.1 [9 Wochen], S 20 

69 vom 29. April 2021 E.2.5 [2 Monate], S 17 13 vom 10. März 2017 E.4a 

[4 Wochen], S 13 86 vom 26. November 2013 E.2 [2 Monate], S 13 4 vom 

1. März 2013 E.3b [8 Wochen resp. 2 x 4 Wochen], S 11 121 vom 24. 

Januar 2012 E.2b [8 Wochen resp. 2 x 4 Wochen], S 09 119 vom 14. 

Oktober 2009 E.4b [6 Wochen], S 09 101 vom 27. August 2009 E.3d [4 

Wochen resp. 2 x 2 Wochen]).

4.7. Vorliegend meldete sich die Beschwerdeführerin, zum damaligen 

Zeitpunkt wohnhaft in E._____, per 1. Februar 2023 (Bg-act. 1) zum Bezug 

von Arbeitslosenversicherungstaggeldleistungen an. Die Versicherte 

leistete ab dem 4. Februar 2023 nachweislich zahlreiche 

Arbeitsbemühungen (Bg-act. 10). Nachdem die Beschwerdeführerin im 

Februar und März 2023 keine passende Stelle gefunden hatte, fasste sie 

am Ende desselben Monats den Entschluss, an 

Weiterbildungsmassnahmen im Ausland teilzunehmen (Bg-act. 9). Mit E-

Mail vom 2. April sowie vom 10. April 2023 orientierte sie den 

Beschwerdegegner darüber, dass sie die Schweiz per 4. April 2023 

verlasse und teilte mit, dass sie die sofortige Abmeldung vom RAV 

- 11 -

beantrage (Bg-act. 6). Die Abmeldung erfolgte sodann per 3. April 2023 

(Bg-act. 7). Da sich die Beschwerdeführerin während dem Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggeld vom Arbeitsmarkt zurückzog und ab 

dem 2. April 2023 anderweitig disponierte, ist ihre Vermittlungsfähigkeit zu 

prüfen, wie wenn der Auslandaufenthalt bereits im Zeitpunkt der 

Taggeldanmeldung bekannt gewesen wäre und es ist die gesamte Dauer 

der Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE, 

Rz. B228). Die Beschwerdeführerin stand dem hiesigen Arbeitsmarkt 

aufgrund ihres Auslandaufenthalts vorliegend nur gerade rund acht 

Wochen (1. Februar bis 2. April 2023) zur Verfügung (Bg-act. 1, 6 [gemäss 

Beschwerde lediglich vom 2. Februar bis zum 2. April 2023]), was 

rechtsprechungsgemäss sowie gemäss AVIG-Praxis ALE die 

Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausschliesst, weil sie sich 

nur verhältnismässig kurze Zeit dem hiesigen Arbeitsmarkt zur Verfügung 

stellte und die Aussicht auf eine Anstellung entsprechend gering war. Ein 

Fall, welcher ausnahmsweise eine andersgelagerte Beurteilung 

ermöglichen würde, ist vorliegend ebenfalls nicht ersichtlich bzw. 

rechtsgenüglich dargetan. Der Beschwerdegegner verneinte die 

Anspruchsberechtigung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG mangels 

Vermittlungsfähigkeit somit zu Recht.

4.8. Die Beschwerdeführerin rügt in ihrer Beschwerde ferner, dass der 

zuständige RAV-Berater sie vorgängig nicht über die Rechtsfolgen eines 

solchen Auslandaufenthalts aufgeklärt habe. Es ist zwar korrekt, dass das 

RAV verpflichtet ist, die Versicherte direkt über die Rechtsfolgen 

hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit zu informieren, sobald es von einer 

bevorstehenden Disposition (z.B. Auslandaufenthalt, Ausbildung etc.) 

durch die Versicherte Kenntnis erlangt (BGE 131 V 472 E.4; AVIG-Praxis 

ALE, Rz. B226). Aufgrund der Aktenlage erscheint es jedoch überwiegend 

wahrscheinlich, dass der RAV-Berater erst mit E-Mail-Verkehr vom 2. April 

bzw. 10. April 2023 von den Reise- bzw. Abmeldeplänen der 

- 12 -

Beschwerdeführerin erfuhr (Bg-act. 6, 11, 12). Immerhin hatte die 

Beschwerdeführerin Kenntnis von der vereinbarten 

Wiedereingliederungsstrategie vom 14. Februar 2023 (Bg-act. 12) und 

vom Protokoll des Beratungsgesprächs vom 15. Februar 2023 (Bg-

act. 11), in welchen sich keine Hinweise auf eine mögliche Ausreise bzw. 

einen Auslandaufenthalt finden, was die Beschwerdeführerin 

unbestrittenermassen auch nicht moniert hat. Da der RAV-Berater die 

Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 3. April 2023 umgehend darüber 

orientierte, dass aufgrund ihrer geplanten Ausreise ihre 

Vermittlungsfähigkeit überprüft würde, kam er seiner gesetzlichen 

Aufklärungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG nach (Bg-act. 6).

5. Nach dem Ausgeführten ist somit festzuhalten, dass der 

Beschwerdegegner zu Recht die Anspruchsberechtigung der 

Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit zwischen 

dem 1. Februar 2023 und dem 3. April 2023 aufgrund fehlender 

Vermittlungsfähigkeit verneint hat. Der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 9. Mai 2023 ist somit nicht zu beanstanden und 

die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

6.1. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht 

das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so 

kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 

Gerichtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht statuiert und 

Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht vorliegen, sind der Beschwerdeführerin 

keine Kosten aufzuerlegen.

6.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 13 -

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]