# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2cfb5090-8281-5fa7-ac96-ddee23fe6159
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.09.2017 IV 2015/306
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-306_2017-09-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/306

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 15.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Beurteilung eines polydisziplinären 
MEDAS-Gutachtens als beweistauglich. Dieses attestiert dem an den Folgen 
eines Herzinfarkts (inferiorer STEMI), an chronifizierten panvertebrogenen, 
vor allem lumbalen Beschwerden und an einer peripheren arteriellen 
Verschlusskrankheit der unteren Extremitäten leidenden Beschwerdeführer 
eine volle Arbeitsfähigkeit in seinem angestammten Beruf als Taxichauffeur 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. 
September 2017, IV 2015/306).

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017

Entscheid vom 15. September 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner      

      

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/306            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ erlitt am 15. September 2011 einen Herzinfarkt (inferiore STEMI, ST-Elevated 

Myocardial Infraction; Austrittsbericht Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals 

Zürich [USZ] vom 19. September 2011 [IV-act. 16-15 ff.]) und meldete sich aufgrund 

dessen am 29. März 2012 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 1). 

A.b  Die Klinik für Angiologie des USZ diagnostizierte gemäss Bericht über die 

Nachkontrolle vom 15. Mai 2012 nebst einer koronaren Herzkrankheit eine 

generalisierte Arteriosklerose, eine periphere arterielle Verschlusskrankheit der unteren 

Extremitäten Stadium IIa bds. (rechts: Verschluss der A. iliaca communis, links 

signifikante Stenose der A. iliaca externa) sowie eine asymptomatische 

cerebrovaskuläre Verschlusskrankheit (50 %ige Stenose der A. carotis interna rechts; 

IV-act. 23). Dr.med. B.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt im Arztbericht vom 20. 

Juni 2012 fest, die Arbeitsunfähigkeit als Chauffeur betrage 100 % ab 15. September 

2011 und 50 % ab 1. Januar 2012. Die Einschränkungen bestünden durch die 

Claudicatio; solange keine Revaskulisierung der Beine erfolgt sei, könne nicht mit einer 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Möglich seien nur leichte, mit 

Bewegung verbundene Arbeiten (IV-act. 16-1 ff.).

A.c Die Eingliederungsverantwortliche schloss den Fall am 23. August 2012 ab, weil 

der Gesundheitszustand noch instabil sei (Assessmentprotokoll, IV-act. 44).

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A.d  Dr. B.___ führte im Verlaufsbericht vom 29. Januar 2013 aus, das statt der in 

Betracht gezogenen Operation (vgl. dazu Bericht der Klinik für Angiologie USZ über die 

Nachkontrolle vom 28. August 2012, IV-act. 29-2 ff.) durchgeführte Gehtraining habe zu 

einer wesentlichen Steigerung der Mobilität geführt. Allerdings habe der Versicherte in 

der Vorwoche eine Lungenembolie erlitten und sei seit dem 24. Januar 2013 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 35-2). Im Verlaufsbericht vom 20. Juli 2013 attestierte Dr. B.___ 

eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit und fügte bei, der Versicherte sei schlecht mobil (IV-

act. 40).

A.e  Abklärungen an der Klinik C.___ ergaben aus orthopädischer Sicht klinisch und 

radiologisch keine Hinweise, welche beklagte Rückenbeschwerden mit Ausstrahlung 

im Bereich des rechten lateralen Oberschenkels sowie des rechten lateralen Fusses 

des Versicherten erklären könnten (Bericht vom 30. April 2013 [IV-act. 42]) bzw. es 

kämen diese am ehesten nicht von der Wirbelsäule her (Berichte vom 11. November 

2013 [IV-act. 74-4 f.] und vom 5. Dezember 2013 [IV-act. 55]).

A.f  Die Ärztin der Klinik für Angiologie des USZ führte im Bericht vom 18. November 

2013 aus, es bestehe ein stabiler Befund mit rechtsbetont nicht kritisch 

eingeschränkter arterieller Ruheperfusion. Passend zum Befund lägen 

belastungsabhängige rechtsbetonte Schmerzen gluteal und Wadenschmerzen 

beidseits vor. Zusätzlich bestehe jedoch eine Schmerzkomponente mit 

Rückenschmerzen und Einschlafgefühl am rechten lateralen Oberschenkel bis zum 

lateralen Fuss ausstrahlend, welche wahrscheinlich nicht vaskulär erklärt werden könne 

und von der Klinik C.___ als dorsolumbale Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das 

rechte Bein und den rechten lateralen Fuss beurteilt worden sei (IV-act. 53).

A.g  Am 11. Dezember 2013 wurde in der Klinik für Angiologie des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) eine erfolgreiche PTA (perkutane transluminale Angioplastie) und 

Stenting der A. iliaca communis rechts, PTA der restlichen A. iliaca sowie PTA der A. 

iliaca externa links durchgeführt (Kurzaustrittsbericht vom 11. Dezember 2013 [IV-act. 

57]).

A.h  Dr.med. D.___, Spezialärztin für Psychiatrie/Psychotherapie FMH, stellte gemäss 

Arztbericht vom 14. Juni 2014 die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode 

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mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11). Der Versicherte sei bis 1. Januar 2014 

arbeitsunfähig geschrieben gewesen, habe vom Arbeitgeber noch einen Monat frei 

erhalten und im Februar 2014 wieder 50 % als Taxichauffeur zu arbeiten begonnen. Er 

fühle sich seiner Lebenssituation und dem Stress seiner Krankheit nicht mehr 

gewachsen, leide unter Schmerzen in beiden Beinen und könne nicht lange gehen. 

Auffassung, Aufmerksamkeit und Konzentration seien leicht herabgesetzt. Im formalen 

Denken sei der Versicherte verlangsamt, misstrauisch, grübelnd, auf seine 

gesundheitlichen Probleme eingeengt, in der Stimmung depressiv, ängstlich, klagsam, 

affektarm bis affektflach, psychomotorisch eher unruhig. Es bestehe ein sozialer 

Rückzug. Es handle sich um einen kardiologisch und angiologisch kranken 

Versicherten, der im Rahmen des metabolischen Syndroms auch eine Depression 

entwickelt habe. Eine stützende, ressourcenorientierte Psychotherapie sei zur 

Erhaltung der aktuellen Arbeitsfähigkeit notwendig. Der Versicherte sei wegen 

Konzentrationsschwierigkeiten, Beinschmerzen und depressiver Antriebs- und 

Stimmungslage nicht imstande, seine sitzende und sehr stressige Tätigkeit als 

Taxichauffeur am Flughafen länger als vier Stunden täglich auszuüben. Eine 

angepasste Tätigkeit sei seit 1. April 2014 in einem Pensum von 50 % mit einem 100 

%igen Belastungsprofil möglich. Das Konzentrationsvermögen sei leicht, das 

Auffassungsvermögen stark, die Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit seien deutlich 

eingeschränkt (IV-act. 69; vgl. auch Bericht vom 16. Juni 2014 an den Rechtsvertreter 

des Versicherten, IV-act. 71).

A.i   Am 6. März 2014 berichtete Dr.med. E.___, FMH Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, über die Diagnosen eines myofaszialen Schmerzsyndroms bei 

muskulärer Dysbalance und Haltungsinsuffizienz, einer Ansatzverkalkung der 

Achillessehne links, einer beginnenden Gonarthrose bds. sowie eines 

Lumbovertebralsyndroms bei Facettengelenksarthrose. Ein entzündlich 

rheumatologisches Geschehen sei eher unwahrscheinlich. Im Vordergrund stehe die 

mangelnde körperliche Fitness mit massiver Haltungsinsuffizienz und Abschwächung 

der tiefenstabilisierenden Muskulatur (IV-act. 74-6 f.).

A.j   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS Zentralschweiz am 25. März 2015 

ein Gutachten über den Versicherten (Dr.med. F.___, Innere Medizin FMH, Dr.med. 

G.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Dr.med. H.___, Facharzt FMH für 

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Rheumatologie, Dr.med. I.___, FA Innere Medizin/Angiologie FMH; Untersuchungen 

27., 29. und 30. Januar 2015). Der rheumatologische Gutachter diagnostizierte ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit chronifizierte panvertebrogene Beschwerden bei 

altersphysiologischen Veränderungen der Lumbalwirbelsäule sowie einer 

Streckfehlform der Halswirbelsäule mit ungenügender zervikothorakaler Stabilisierung, 

ferner nicht klassifizierbare Arthralgien der proximalen und distalen Fingergelenke 

sowie Unterschenkelschmerzen unklarer Ätiologie (IV-act. 88-19, 35 ff.). Der 

angiologische Gutachter stellte eine periphere arterielle Verschlusskrankheit der 

unteren Extremitäten im Stadium I nach Fontaine bei mittelschwerer proximaler 

Stenose der Arteria iliaca dextra nach erfolgreicher perkutaner transluminaler Eröffnung 

und Stenting der verschlossenen Arteria iliaca communis dextra und der stenoisierten 

Arteria iliaca externa sinistra (Dezember 2013), aktuell mittelschwere Stenose A. iliaca 

externa rechts proximal, eine koronare Herzkrankheit mit Status nach inferiorem 

Myokardinfarkt mit Rekanalisation und Stenting der Arteria coronaria dextra 

(September 2011), eine asymptomatische zerebrovaskuläre Durchblutungsstörung 

(bzw. Zerebralsklerose) sowie einen Zustand nach Lungenembolie im Januar 2013 fest 

(IV-act. 88-19 f., 38). Es bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, da aktuell keine 

symptomatische periphere arterielle Verschlusskrankheit vorliege (IV-act. 88-19, 42). 

Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine Dysthymie im Rahmen eines 

Verbitterungssyndroms. Diese könne in der Regel keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit begründen. Eine leichte oder gar mittelschwere Depression könne er 

nicht diagnostizieren. Damit müsse aus einem ganz streng begrenzten psychiatrischen 

Blickwinkel eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert werden. (IV-act. 88-19, 28 f.). 

Interdisziplinär fanden die Gutachter (somit) keine Diagnose mit wesentlicher 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 88-19).

A.k  Nach Einholen von Stellungnahmen des RAD vom 23. Mai / 7. Juli 2015, wonach 

sowohl somatisch als auch psychiatrisch die erhobenen Befunde und die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit plausibel nachvollziehbar seien (IV-act. 90), erliess die IV-Stelle am 

9. Juli 2015 den Vorbescheid, die Leistungsbegehren auf berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen abzuweisen, da kein die Arbeitsfähigkeit einschränkender 

Gesundheitsschaden vorliege (IV-act. 93). Hiergegen erhob der Versicherte am 31. 

August 2015 Einwand. Gemäss Bericht von Dr. D.___ vom 10. Juni 2015 (IV-act. 94-5 

f.) leide er an einer mittelgradigen depressiven Störung und sei nicht mehr in der Lage, 

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in seiner angestammten oder einer angepassten Tätigkeit mehr als 50 % zu arbeiten. 

Weiter sei er beeinträchtigt durch nicht zu bewältigende Ängste, an der Herzkrankheit 

plötzlich zu sterben, durch Kraftlosigkeit, lumbale Beschwerden und 

Halswirbelsäulenbeschwerden (IV-act. 94-1 f.).

A.l   Mit Verfügung vom 2. September 2015 wies die IV-Stelle die Leistungsbegehren 

um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen ab. Mit dem Einwand würden keine 

entscheidrelevanten Fakten geltend gemacht. Der medizinische Sachverhalt sei 

umfassend abgeklärt worden. Es liege kein Gesundheitsschaden vor, der die 

Arbeitsfähigkeit einschränke (IV-act. 95).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 2. September 2015 erhebt A.___ am 23. September 

2015 (Postaufgabe 25. September 2015) Beschwerde. Er beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben, und es sei ihm eine halbe Rente zuzusprechen. Weiter sei 

ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Er leide an grosser Angst, einen 

zweiten Herzinfarkt zu erleiden und zu sterben. Die behandelnden Ärzte des Unispitals 

Zürich hätten ihm eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2012 und bis auf 

weiteres bescheinigt. Er arbeite seit September 2011 (bzw. mit krankheitsbedingten 

Unterbrüchen seit 1. Januar 2012, vgl. Krankenkarte [IV-act. 31-1] und Angaben 

Arbeitgeberin vom 14. April 2012 [IV-act. 12-2 f.] und des Beschwerdeführers bei der 

Begutachtung [IV-act. 88-11]) zu 50 % als Taxifahrer, und die Arbeitsanstrengungen 

verstärkten seine Beschwerden ständig. Die zahlreichen erfolgten Behandlungen hätten 

keine Verbesserung gebracht. Seit 1. April 2014 befinde er sich in psychiatrischer 

Behandlung bei Dr. D.___. Diese attestiere ihm eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 %. 

Ihr Bericht vom 10. Juni 2015 sei umfassend begründet und es sei darauf abzustellen. 

Die Ärzte der MEDAS Luzern hätten nicht alle seine psychiatrischen Krankheiten 

berücksichtigt (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 16. 

November 2015 die Abweisung der Beschwerde. Aufgrund des MEDAS-Gutachtens 

stehe fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner physischen Beeinträchtigungen 

(Arteriopathie und panvertebrogene Beschwerden) in der Tätigkeit als Taxifahrer und in 

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anderen körperlich leicht bis mittelschweren Tätigkeiten voll arbeitsfähig sei. Die 

Beurteilung des psychiatrischen Gutachters sei schlüssig und nachvollziehbar. Zwar 

habe der Experte auf die Schwierigkeit hingewiesen, die psychische Problematik des 

Beschwerdeführers unter eine Diagnose der ICD-Kodifikation zu subsumieren, wobei er 

ausgeführt habe, dass der Problematik des Beschwerdeführers am ehesten die 

Diagnose der Dysthymia gerecht werde. In diesem Umstand sei kein Mangel des 

psychiatrischen Teilgutachtens zu erblicken; vielmehr sei es ein Qualitätszeichen, wenn 

ein Experte im Bereich diagnostisch nicht eindeutiger und demzufolge einen 

Interpretationsspielraum eröffnender Beschwerdebilder das Für und Wider einer 

krankhaften seelischen Abwegigkeit kenntlich mache, statt eine Sicherheit 

vorzutäuschen, welche es von der Natur der Sache her nicht geben könne. Der Experte 

habe plausibel dargelegt, dass aufgrund des erhobenen Befundes beim 

Beschwerdeführer keine leichte oder mittelschwere Depression diagnostiziert werden 

könne. Die behandelnde Psychiaterin habe undifferenziert die subjektive 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers übernommen, ohne auf die 

vorhandenen Ressourcen einzugehen. Das MEDAS-Gutachten habe keine relevanten 

medizinischen Tatsachen ausser Acht gelassen, weshalb darauf abzustellen sei (act. G 

5).

B.c  Mit Entscheid vom 20. November 2015 heisst die Abteilungspräsidentin das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) gut (act. G 

6).

B.d  Mit Replik vom 23. Dezember 2015 (Postaufgabe 29. Dezember 2015) macht der 

Beschwerdeführer geltend, die Ärzte des Universitätsspitals Zürich hätten festgestellt, 

dass er aufgrund der Herzbeschwerden nur zu 50 % arbeitsfähig sei. Er verfüge nicht 

mehr über die Ressourcen, um einen ganzen Tag zu arbeiten. Er habe die Hoffnung 

verloren, wieder gesund zu werden und sei aus dem psychischen Gleichgewicht 

gefallen. Es treffe nicht zu, dass er wegen des Migrationshintergrundes, der Anpassung 

des Tätigkeitsfeldes, der grossen Ermüdbarkeit, der Abkühlung der ehelichen 

Beziehung und der Erkrankung des Sohnes psychisch krank sei. Er sei ständig müde, 

weil sein Herz nicht mehr zu 100 % funktioniere und zur Abkühlung der ehelichen 

Verhältnisse sei es wegen seiner Krankheit gekommen und nicht umgekehrt. Sein Sohn 

sei bereits jahrelang krank und er habe dies als einen Schicksalsschlag akzeptiert. Die 

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Beurteilung des psychiatrischen Gutachters sei nicht schlüssig und nachvollziehbar. 

Die Kriterien für eine mittelschwere Depression seien in seinem Fall erfüllt (act. G 8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 8. Januar 2016 auf eine Duplik (act. G 10).

B.f  Mit Eingabe vom 21. September 2016 (act. G 12) reicht der Beschwerdeführer 

weitere medizinische Unterlagen zu den Akten (Berichte des Spitals J.___ vom 27. Juli 

2016 [act. G 12.1], von Dr.med. K.___, Facharzt Schmerztherapie, Spital J.___, vom 15. 

September 2016 [act. G 12.2], des Kantonsspitals St. Gallen vom 19. und 23. August 

2016 [act. G 12.3, act. G 12.4] sowie ein Arztzeugnis von Dr.med. L.___, Fachärztin für 

Allgemeinmedizin, vom 16. September 2016 [act. G. 12.6]). Am 4. Oktober 2016 (act. G 

14) bzw. 24. November 2016 (act. G 16) lässt der Beschwerdeführer dem Gericht einen 

Bericht (act. G 14.1; act. G 16.1) und ein Arztzeugnis von Dr. L.___ vom 28. September 

2016 (act. G 14.2) zukommen.

Erwägungen

1.   

Streitig und zu beurteilen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente hat.

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte Anspruch auf eine Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit 

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

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Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid 

ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

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1.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2.   

2.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bildet das Gutachten der 

MEDAS Zentralschweiz vom 25. März 2015 (IV-act. 88). Dessen umstrittene 

Beweistauglichkeit ist im Folgenden zu prüfen.

2.2  Gegenüber dem angiologischen Gutachter beklagte der Beschwerdeführer 

anstrengungsabhängige Beinschmerzen beidseits, hingegen seien die 

anstrengungsabhängigen Gesässschmerzen seit der PTA verschwunden (IV-act. 

88-39). Der Gutachter hielt fest, der Beschwerdeführer beklage Schmerzen in Rücken 

und Beinen beidseits. Die Beschwerden seien wechselnd. Er beschreibe eine Zunahme 

der Schmerzen im Rücken lumbal mit Ausstrahlung in beide Beine nach wenigen 

Minuten Sitzen oder Gehen. Beim Laufen träten zusätzlich Schmerzen in beiden Knien, 

aber auch eine Zunahme der Schmerzen im Bereiche des Ober- und Unterschenkel 

beidseits auf. Es bestehe dauernd eine extreme Kraftlosigkeit und Schwäche in beiden 

Beinen. Der Versicherte fühle sich allgemein schwach und müde (IV-act. 88-40). Der 

Experte erhob Pulstast- und Dopplerdruckbefunde und führte eine Drei-Etagen-

Oszillographie und einen Duplex-Scan durch (IV-act. 88-41). Er diagnostizierte eine 

periphere arterielle Verschlusskrankheit (PAVK) der unteren Extremitäten im Stadium I 

nach Fontaine bei mittelschwerer proximaler Stenose der Arteria iliaca dextra nach 

erfolgreicher perkutaner transluminaler Eröffnung und Stenting der verschlossenen 

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Arteria iliaca communis dextra und der stenoisierten Arteria iliaca sinistra (Dezember 

2013), aktuell mittelschwere Stenose A. iliaca externa rechts proximal, eine koronare 

Herzkrankheit mit Status nach inferiorem Myokardinfarkt vom September 2011, eine 

Zerebralsklerose sowie einen Zustand nach Lungenembolie Januar 2013 (IV-act. 88-38, 

42). Er kam zum Schluss, da aktuell keine symptomatische periphere arterielle 

Verschlusskrankheit vorliege, könne dem Beschwerdeführer aus angiologischer Sicht 

keine Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden (IV-act. 88-42). Damit stimmt der Gutachter 

mit der Beurteilung der Klinik für Angiologie des KSSG überein, wo ebenfalls eine PAVK 

Stadium I bds. diagnostiziert und aus angiologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit 

zuerkannt wurde (Arztbericht vom 17. April 2014 [Eingang bei der 

Beschwerdegegnerin], IV-act. 62-1 ff.).

2.3 

2.3.1      Dem rheumatologischen Gutachter schilderte der Beschwerdeführer, er leide 

seit 3 bis 4 Jahren unter Lumbalgien, die im Vordergrund stünden, daneben an 

gleichzeitig aufkommenden Dorsalgien und weniger ausgeprägt auch an Zervikalgien. 

Die maximale Gehstrecke betrage fünf Minuten, wobei die Schmerzintensität seit der 

Gefässoperation deutlich vermindert sei. Des Weiteren verspüre er fast permanent 

Arthralgien in den proximalen und distalen Fingergelenken. Der Gutachter hielt fest, die 

Präzisierung in Bezug auf Bewegungs- und Positionsabhängigkeit der Beschwerden 

sei dem Beschwerdeführer schwer gefallen. Die Anamneseerhebung sei durch fehlende 

Bemühung um jegliche Präzisierung deutlich erschwert gewesen. Der 

Beschwerdeführer habe alle Suggestivfragen positiv beantwortet (IV-act. 88-33 f.). Die 

Wirbelsäulenschmerzen könnten nicht präzisiert werden, sodass die Relevanz 

bezüglich beruflicher Ausübung sowie bei der Alltagsbewältigung auf Grund der 

subjektiven Aussagen nicht abgeschätzt werden könnten. Die 

kernspintomographischen Verlaufsuntersuchungen vom 30. April 2013 und vom 8. 

September 2014 ergäben keinen Hinweis für eine Progredienz der degenerativen 

Veränderungen an den Bandscheiben und an den Wirbelkörpergelenken. Die 

nachweisbaren Chondrosen der Bandscheiben und Arthrosen der Wirbelkörpergelenke 

im unteren Abschnitt der Lumbalwirbelsäule entsprächen einem altersphysiologischen 

Umbauprozess dieser Strukturen, der auch bei asymptomatischen Individuen gefunden 

werde. Auch der enge Rezessus lateralis bei L4/5 (LWS-MRI vom 30. April 2013) 

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komme anamnestisch und klinisch nicht zum Vorschein. Die aktuell klinisch fassbaren 

Befunde im unteren Segment der Lumbalwirbelsäule stimmten mit den dokumentierten 

Untersuchungsergebnissen der Klinik C.___ vom 11. November 2013 überein. Auch er 

schliesse eine Claudicatio spinalis mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit 

aus. Hinsichtlich der Hüftgelenke, Kniegelenke und Fingergelenke fand der 

rheumatologische Gutachter im Wesentlichen altersentsprechende Normbefunde (IV-

act. 88-36). Aufgrund der angeblich minimalen Belastungstoleranz (IV-act. 88-35) bzw. 

der Diskrepanz zwischen den anamnestischen Angaben einerseits und den 

objektivierbaren Befunden und den bildgebenden Abklärungsresultaten andererseits 

äusserte der rheumatologische Experte den Verdacht auf eine Selbstlimitierung bei 

Symptomenverstärkung (IV-act. 88-36). Aus rheumatologischer Sicht könne eine 

Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Taxichauffeur nicht gerechtfertigt werden. Für die 

hierfür erforderliche Belastungstoleranz bestünden keine relevanten krankhaften 

Veränderungen an den Gelenken oder im Bereich der Wirbelsäule (IV-act. 88-36 f.).

2.3.2      Die Beurteilung des rheumatologischen Gutachters, der chronifizierte 

panvertebrogene Beschwerden bei altersphysiologischen Veränderungen der 

Lumbalwirbelsäule sowie eine Streckfehlform der Halswirbelsäule mit ungenügender 

zevikothorakaler Stabilisierung diagnostizierte und bei radiologisch nicht feststellbarer 

Progredienz der degenerativen Veränderungen keine Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit attestierte, erscheint vor dem Hintergrund der übrigen medizinischen 

Unterlagen nachvollziehbar: So hatten bereits die Ärzte der Klinik C.___ eine 

orthopädische bzw. in der Wirbelsäule liegende Ursache für die vom Beschwerdeführer 

beklagten Schmerzen vorwiegend rechts gluteal bzw. dorso-lumbal mit Ausstrahlung in 

den rechten Oberschenkel ausgeschlossen und festgehaltem, aus orthopädischer Sicht 

seien die Beschwerden sowohl klinisch als auch radiologisch nicht erklärbar (Berichte 

Klinik C.___ vom 30. April 2013 [IV-act. 42], vom 11. November 2013 [IV-act. 74-4 f.] 

und vom 5. Dezember 2013 [IV-act. 55]). Auch Dr. E.___ hatte gemäss ihrem Bericht 

vom 6. März 2014 ein entzündlich rheumatologisches Geschehen für eher 

unwahrscheinlich gehalten. Eine Schmerzmedikation war damals nicht erwünscht bzw. 

notwendig (IV-act. 74-6 f.).

2.3.3      Dr. K.___ bezog sich in seinem Bericht vom 15. September 2016 (act. G 12.2) 

auf einen MRI-Befund der Wirbelsäule vom 23. August 2016, welcher degenerative 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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Veränderungen und eine Diskopathie LWK 4 bis SWK 1 mit jeweils breitbasigen 

Diskushernien ohne Kompression nervaler Strukturen zeigte (act. G 12.5). Diese waren 

im dem Gutachten zugrundeliegenden MRI-Befund vom 8. September 2014 ebenfalls 

festgestellt und als minimal bezeichnet worden (IV-act. 88-10, 35). Dr. K.___ äusserte 

sich nicht zum Gutachten oder zur Arbeitsfähigkeit und berichtete von einer stationär 

behandelten Schmerzexazerbation (vgl. auch Austrittsbericht Spital J.___ vom 27. Juli 

2016, act. G 12.1). Sein Bericht datiert rund ein Jahr nach dem massgeblichen 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (BGE 121 V 366 E. 1 b; BGE 131 

V 243 E. 2.1), womit der Eintritt einer Verschlechterung vor diesem Zeitpunkt nicht 

dargetan ist. Der Bericht von Dr. L.___ vom 28. September 2016 (act. G 14.1) hält fest, 

dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung 

insbesondere hinsichtlich der chronischen Schmerzen verschlechtert habe und die 

dauerhafte Tätigkeit als Taxifahrer (auch wegen der Medikation mit Opiaten) nicht mehr 

durchführbar sei. Auch hieraus können keine objektiven Gesichtspunkte abgeleitet 

werden, die das Gutachten als zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses zweifelhaft 

erscheinen lassen. Eine Verschlechterung seit Erlass der angefochtenen Verfügung 

wäre im Rahmen eines Revisionsverfahrens bzw. einer Wiederanmeldung geltend zu 

machen und kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht massgeblich sein.

2.4 

2.4.1      Dem psychiatrischen Gutachter berichtete der Beschwerdeführer, er habe sich 

bereits vor dem Herzinfarkt am 15. September 2011 oft müde und körperlich schwach 

gefühlt und deshalb in seiner Chauffeurtätigkeit vom Lastwagen aufs Taxi gewechselt 

(IV-act. 88-26, 27). Der Gutachter führte dazu aus, diese Entwicklung lasse sich aus 

psychiatrischer Sicht nicht hinreichend begründen (IV-act. 88-29). Weiter schildere der 

Beschwerdeführer, seit dem Infarkt beobachte er genau alle Körpersensationen und 

befürchte einen weiteren Infarkt, den er kaum überleben würde (IV-act. 88-27). Durch 

den Infarkt und dessen Folgen habe er die Lebensfreude verloren, unternehme in der 

Freizeit kaum mehr etwas und fühle keine Energie mehr. Das Leben sei eintönig und 

farblos geworden und es bestünden wenige Kontakte mit Kollegen und Kameraden. Er 

könne sich nicht vorstellen, mehr als 50 % zu arbeiten. Die aktuelle Tätigkeit fordere 

ihn sehr stark, er sei in der Freizeit müde und brauche Erholung (IV-act. 88-27). Im 

Befund beschreibt der psychiatrische Gutachter im Wesentlichen schwergewichtig 

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enttäuschte Hoffnungen, eine praktisch "eingeschlafene" Partnerschaft und einen 

abwechslungsarmen Alltag mit weitgehender Sistierung aller Freizeitaktivitäten mit 

Dominanz der Müdigkeit. Affektivität, Antrieb und Psychomotorik seien deutlich 

beeinträchtigt. Der Beschwerdeführer sei emotional wenig schwingungsfähig, habe 

Mühe gehabt, Kleinigkeiten zu nennen, die ihn noch freuten, und kaum positive Gefühle 

äussern können. Er habe umfassend seine Perspektivelosigkeit und 

Niedergeschlagenheit geschildert (IV-act. 88-28). Der Gutachter führte aus, der 

Versicherte sei bedrückt, niedergeschlagen, habe eine beeinträchtigte Prognose, habe 

wohl auch ein schlechtes Gewissen wegen des Nikotinkonsums. Dennoch sei er in der 

Lage, wenn auch nur für kürzere Zeiträume, Aktivitäten auszuüben. Positive Emotionen 

seien auch angedeutet gewesen und er habe frühere Erfolge durchaus gelten lassen 

und eine gewisse Freude darüber zeigen können. Die tätigkeitsbedingte Ermüdung, die 

er verspüre, hemme natürlich das allgemeine Aktivitätsniveau sehr stark (IV-act. 88-28 

f.). Mit der Konstellation von Migrationshintergrund, Anpassung des Tätigkeitsfeldes an 

eine grössere Ermüdbarkeit und Abkühlung der ehelichen Beziehung mit offenbar 

schwerwiegender Erkrankung des Sohnes hätten sich ungünstige Faktoren für die 

Bewältigung des aktenkundigen Herzinfarktes ergeben (IV-act. 88-29). Diese 

Entwicklung lasse sich durch die ICD Diagnostik schlecht abbilden. Gegen ein Fatigue-

Syndrom spreche, dass der Versicherte bei der Untersuchung nicht müde gewesen sei, 

dass er berichte, über längere Zeiten unbeeinträchtigt fahren zu können sowie der 

Gesamteindruck der Persönlichkeit. Der Begriff des Verbitterungssyndroms sei ganz 

unwissenschaftlich, existiere in der ICD-Klassifikation nicht und beschreibe den 

Zustand dennoch am anschaulichsten. Am ehesten werde man der Problematik mit der 

Diagnose der Dysthymia gerecht (IV-act. 88-29). Diese könne in der Regel keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Eine leichte oder gar mittelschwere 

Depression könne er nicht diagnostizieren. Damit müsse aus einem ganz streng 

begrenzten psychiatrischen Blickwinkel eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert werden. 

Spontan und unreflektiert ergebe sich aber der Eindruck, dass keine volle 

Arbeitsfähigkeit mehr vorliege (IV-act. 88-29).

2.4.2      Abweichend vom psychiatrischen Gutachter diagnostizierte die behandelnde 

Dr. D.___ eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: 

F32.11), aufgrund derer der Beschwerdeführer als Taxichauffeur noch zu 50 % 

arbeitsfähig sei (Arztbericht vom 14. Juni 2014, IV-act. 69; Bericht vom 10. Juni 2015, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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IV-act. 94-5 f.; vgl. auch Bericht an den Rechtsvertreter vom 16. Juni 2014, IV-act. 71). 

Sie hielt fest, Auffassung, Aufmerksamkeit, Konzentration und Belastbarkeit seien leicht 

bzw. stark, deutlich herabgesetzt (IV-act. 69). Der Beschwerdeführer sei wegen seinen 

Konzentrationsschwierigkeiten, Beinschmerzen und depressiver Antriebs- und 

Stimmungslage nicht mehr imstande, seine sitzende und sehr stressige Tätigkeit länger 

als vier Stunden täglich auszuüben. Vor Beginn der Behandlung bei ihr am 1. April 2014 

habe er vom Hausarzt Antidepressiva erhalten. Die Diagnosekriterien einer 

mittelgradigen depressiven Episode seien erfüllt. Die Äusserungen des Versicherten 

gegenüber dem psychiatrischen Gutachter (betreffend Interesse- und Freudeverlust) 

belegten das Bestehen einer mittelgradigen Depression. Gemäss Gutachten sei der 

Versicherte langsam und bedrückt ins Besprechungszimmer gekommen und habe 

seine Perspektivelosigkeit und Niedergeschlagenheit mit wenig Gestik und Mimik 

geschildert. Dass der Gutachter lediglich eine Dysthymie diagnostiziert habe, sei nicht 

nachvollziehbar. Die Symptome seien beim Beschwerdeführer weit ausgeprägter als 

bei einer Dysthymie (IV-act. 94-5 f.).

2.4.3      Dr. D.___ begründet ihre Beurteilung nicht mit relevanten medizinischen 

Tatsachen, die dem psychiatrischen Gutachter nicht bekannt waren, sondern macht 

ausdrücklich geltend, die vom Gutachter aufgeführten Befunde hätten die Diagnose 

einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom gerechtfertigt. Es 

handelt sich mithin um eine abweichende (diagnostische) Beurteilung desselben 

medizinischen Sachverhalts. Zudem führte RAD-Ärztin Dr.med. M.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in ihrer Stellungnahme vom 7. Juli 2015 

nachvollziehbar aus, auch aus RAD-Sicht lasse sich die vorliegende Problematik durch 

die ICD Diagnostik schlecht abbilden. Die Diagnose der Dysthymie könne keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Für die Diagnose einer mittelschweren 

Depression seien gemäss vorliegendem Gutachten tatsächlich zu wenig Kriterien 

erfüllt. Allerdings sei zusätzlich zu berücksichtigen, dass der Versicherte seit seinem 

Rehabilitationsaufenthalt nach erlittenem Herzinfarkt das Antidepressivum Citalopram 

einnehme. Es könne durchaus sein, dass manche Kriterien (z.B. die in den Akten auch 

erwähnten Schlafstörungen) unter der medikamentösen Behandlung remittiert seien. 

Diese remittierten Symptome könnten aber auch keine Arbeitsunfähigkeit begründen. 

Der psychiatrische Teil des Gutachtens sei somit nachvollziehbar und ausreichend 

ausführlich begründet (IV-act. 90-2).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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2.5  Nach dem Gesagten ist mit dem RAD auf das Gutachten der MEDAS 

Zentralschweiz vom 25. März 2015 abzustellen. Eine länger dauernde 

Arbeitsunfähigkeit wurde in keinem der Teilgutachten der MEDAS bescheinigt (vgl. 

auch IV-act. 88-21). Auch der Arztbericht der Klinik für Angiologie des KSSG vom 17. 

April 2014 (Posteingang bei der Beschwerdegegnerin) attestiert rückwirkend aus 

angiologischer Sicht ausdrücklich keine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % (IV-

act. 62-2). Folglich war die einjährige Wartezeit mit einer durchschnittlichen 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG zu keinem 

Zeitpunkt erfüllt, weshalb auch die Zusprache einer befristeten Rente ausser Betracht 

fällt.

3.   

Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. 

a) und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt 

sich (lit. b). Vorliegend ergeben sich aus den medizinischen Akten keine Hinweise, dass 

der Beschwerdeführer von einem überwiegend wahrscheinlichen Eintritt einer 

Erwerbsunfähigkeit bedroht ist (vgl. U. MEYER/M. REICHMUTH, Bundesgesetz über 

die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. Zürich 2014, Art. 8 Rz 14). Hinsichtlich der 

PAVK, des lumbalen Schmerzsyndroms und aus psychiatrischer Sicht lagen zur Zeit 

der Begutachtung bzw. der angefochtenen Verfügung stabile Verhältnisse vor. Da diese 

massgebend sind, wäre eine Beurteilung der späteren Entwicklung, auch hinsichtlich 

beruflicher Massnahmen, lediglich nach einer Wiederanmeldung bzw. in einem 

Revisionsverfahren möglich (vgl. E. 2.3.3).

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
	Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Beurteilung eines polydisziplinären MEDAS-Gutachtens als beweistauglich. Dieses attestiert dem an den Folgen eines Herzinfarkts (inferiorer STEMI), an chronifizierten panvertebrogenen, vor allem lumbalen Beschwerden und an einer peripheren arteriellen Verschlusskrankheit der unteren Extremitäten leidenden Beschwerdeführer eine volle Arbeitsfähigkeit in seinem angestammten Beruf als Taxichauffeur (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, IV 2015/306).

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