# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f3672d0-1944-516e-867b-925e4cced092
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 18.12.2014 200 2014 890
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-890_2014-12-18.pdf

## Full Text

200 14 890 IV
MAW/PES/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 18. Dezember 2014

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Peter

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 21. August 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1953 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im März 2005 zum ersten Mal bei der Invali-
denversicherung zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene an. Bezüg-
lich Art der Behinderung gab er „Augenoperation nach Diabetes“ an (Ant-
wortbeilage [AB] 1). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Be-
schwerdegegnerin) übernahm in der Folge die Kosten für je eine Starope-
ration links und rechts sowie für die jeweiligen Nachbehandlungskosten für 
vier Monate ab Spitaleintritt (AB 15, 20). Mit Verfügung vom 27. September 
2005 verneinte sie im Übrigen einen Anspruch des Versicherten auf eine 
Invalidenrente (AB 16). 

B.

Auf eine Neuanmeldung im Juni 2007 (AB 28) wurde mit Verfügung vom 
3. September 2007 nicht eingetreten (AB 38).

Mit Schreiben vom 14. November 2007 (AB 39) und 10. Dezember 2008 
(AB 41) machte der Hausarzt die IV-Stelle auf einen verschlechterten Ge-
sundheitszustand des Versicherten aufmerksam. Da der Hausarzt jedoch 
keine Vollmacht beibrachte, wurden jeweils keine Verfahren eröffnet (vgl. 
AB 40, 42).

C.

Eine erneute Neuanmeldung erfolgte mit Eingabe vom 26. Januar 2009 
(AB 43). Die IV-Stelle nahm in der Folge zahlreiche Abklärungen vor 
(AB 44 – 46, 49 – 58), welche zur (erneuten) unangefochten gebliebenen 
Abweisung des Leistungsbegehrens des Versicherten bezüglich Invaliden-
rente führten (Verfügung vom 19. April 2010; AB 60). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 3

D.

Anfang April 2013 ging der IV-Stelle eine erneute Anmeldung des Versi-
cherten zu (AB 64). Mit Aktenbeurteilung vom 13. Mai 2014 legte der Regi-
onale Ärztliche Dienst (RAD) in der Folge das Zumutbarkeitsprofil des Ver-
sicherten gestützt auf die von der IV-Stelle zwischenzeitlich eingeholten 
aktuellen medizinischen Akten (AB 68, 73, 80, 83, 87) auf täglich sechs 
Stunden körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit fest (AB 89).

Gestützt auf dieses Zumutbarkeitsprofil stellte die IV-Stelle dem Versicher-
ten mit Vorbescheid vom 10. Juni 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 34% 
die Abweisung seines erneuten Leistungsbegehrens in Aussicht. Er habe 
nach wie vor keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (AB 90).

Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte, vertreten durch die So-
zialen Dienste C.________, am 10. Juli 2014 Einwand (AB 94). Am 21. Au-
gust 2014 verfügte die IV-Stelle ihrem Vorbescheid entsprechend die Ab-
weisung des Leistungsbegehrens (AB 96).

E.

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, neu vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, am 22. September 2014 Beschwerde mit den 
Rechtsbegehren, die Verfügung vom 21. August 2014 sei aufzuheben und 
es sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten. Ihm sei für 
das vorliegende Verfahren das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege 
unter Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin zu 
erteilen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Beschwerdeantwort vom 23. Oktober 2014 beantragt die Beschwerde-
gegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 4

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 21. August 
2014 (AB 96). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer im Rah-
men seiner Neuanmeldung Anspruch auf eine Rente der Invalidenversiche-
rung hat.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 5

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 
nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsan-
spruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die 
Vollendung des 18. Altersjahres folgt. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 
der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindes-
tens 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% 
invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht An-
spruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 6

sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 232 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).

Nach der Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, wenn die Ak-
ten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Sta-
tus ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersuchungsbefund 
muss lückenlos vorliegen. Der Experte muss sich aufgrund vorhandener 
Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können (RKUV 2006 U 
578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b).

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 7

stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).

2.5 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Behandlung der Eintretensfrage 
durch die Verwaltung ist vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintre-
ten streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 8

teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwer-
deführers vom April 2013 eingetreten und hat materiell geprüft, ob seit der 
letzten rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruchs (vgl. Verfügung 
vom 19. April 2010; AB 60) eine im Hinblick auf den Invaliditätsgrad und 
damit den Rentenanspruch wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen eingetreten ist und hat dies in der Folge gestützt auf die vor-
genommenen medizinischen Abklärungen bejaht. Zunächst zu prüfen ist, 
ob die Beschwerdegegnerin dies zu Recht getan hat, wobei die Frage des 
Eintretens auf die Neuanmeldung hier nicht zu prüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114).

Von der RAD-Ärztin Dr. med. D.________, Fachärztin für Allgemeine Inne-
re Medizin FMH, wird in ihrer Aktenbeurteilung vom 13. Mai 2014 eine 
leichte Verschlechterung der gesundheitlichen Gesamtsituation des Be-
schwerdeführers im Vergleichszeitraum ausdrücklich bestätigt. Es bestehe 
eine schleichende Progredienz der koronaren Herzkrankheit und des Dia-
betes mellitus. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei von einer vollständigen 
Arbeitsunfähigkeit von Januar 2013 bis zum Abschluss der kardialen Re-
habilitation im Juni 2013 auszugehen. Seither bestehe für eine leichte, vor-
wiegend sitzende Tätigkeit mit einer gelegentlichen Gewichtsbelastung von 
10kg (selten bis 15kg) eine Zumutbarkeit von 6 Stunden täglich. Schichtar-
beit oder Tätigkeiten mit Stresssituationen seien nicht zumutbar (AB 89 
S. 3). 

Aufgrund der objektivierten Verschlechterung der Ejektionsfraktion auf vor-
übergehend 30% Anfang 2013 ist eine kardiale Verschlechterung im Ver-
gleichszeitraum ausgewiesen (vgl. AB 66, 73 S. 8 f., 83 S. 4 ff.). Zwar hat 
sich die Ejektionsfraktion im Rahmen eines kardialen Rehabilitationspro-
gramms im Spital E.________ bis Juni 2013 wieder verbessert (AB 83, 87), 
eine leichte Verschlechterung der gesundheitlichen Gesamtsituation ist 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 9

jedoch unstreitig verblieben und aufgrund der Akten erstellt (vgl. AB 87, 
89). Die Beschwerdegegnerin hat das Vorliegen eines Neuanmeldegrundes 
somit zu Recht bejaht. 

Das durch die RAD-Ärztin Dr. med. D.________ formulierte Zumutbar-
keitsprofil (vgl. AB 89 S. 3) deckt sich weitgehend mit der Beurteilung der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers durch dessen 
Hausarzt Dr. med. F.________, Facharzt für Chirurgie FMH (vgl. AB 87) 
und wird von keiner Seite bestritten. Angesichts der bloss leichten Ver-
schlechterung der gesundheitlichen Gesamtsituation und der Tatsache, 
dass die weiterhin persistierende deutlich eingeschränkte Leistungsfähig-
keit nicht bzw. nur teilweise kardial erklärt werden konnte (vgl. AB 83 S. 5, 
87 S. 6, 89 S. 2), weiterhin aber keiner anderen Diagnose massgebende 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt wurde (vgl. AB 89 S. 3), ist 
die neu attestierte zeitliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf 6 Stun-
den täglich jedenfalls nicht zu Ungunsten des Beschwerdeführers ausgefal-
len. Da selbst wenn man mit den Parteien davon ausgeht, dass dem Be-
schwerdeführer invaliditätsbedingt lediglich noch ein zeitliches Pensum von 
6 Stunden täglich in einer angepassten Tätigkeit zumutbar ist, kein renten-
begründender Invaliditätsgrad resultiert, wie im Folgenden zu zeigen sein 
wird, erübrigt sich eine weitergehende Abklärung der Frage, ob dem Be-
schwerdeführer nicht doch weiterhin ein höheres Pensum zumutbar wäre. 
Eine gesundheitsbedingt weitergehende Einschränkung kann jedenfalls 
aufgrund der Akten nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-
lichkeit ausgeschlossen werden.

3.2 In der Beschwerde wird vorab das Valideneinkommen gerügt, in-
dem geltend gemacht wird, es wäre diesbezüglich auf ein Einkommen als 
… abzustellen. 

Der Beschwerdeführer hat gemäss Akten bis Ende April 1995 … gearbei-
tet, war dann arbeitslos und fand schliesslich per 1. Januar 1997 eine An-
stellung als … im Geschäft seines Bruders (vgl. AB 4 S. 3, 8 S. 3, 10 S. 4, 
34, 44 S. 2). Seit ca. 1997 leidet er an einem Diabetes mellitus Typ II, der 
gemäss Akten erstmals im Sommer 2004 zu einer Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit führte (AB 8). Im März 2005 meldete er sich erstmals zum 
Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene an. In diesem Zeitpunkt war er 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 10

bereits seit mehr als 8 Jahren nicht mehr …, sondern als … im Geschäft 
seines Bruders angestellt. Seine Stelle … hat er gemäss eigenen Angaben 
wegen Konkurses der Firma verloren. Man habe sich bemüht, ihm eine 
neue Stelle zu vermitteln. Er habe es aber vorgezogen, seinem Bruder im 
… zu helfen (AB 51 S. 3).

Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, er habe ab 1995 aus gesund-
heitlichen Gründen nicht mehr … arbeiten können. Für eine solche Annah-
me finden sich in den Akten denn auch keinerlei Anhaltspunkte. Vielmehr 
hat er es gemäss eigenen Angaben einfach vorgezogen, nicht mehr …, 
sondern als … im … seines Bruders zu arbeiten. Dass er mittlerweile im 
Jahr 2013 (dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns) ohne den 
zwischenzeitlich eingetretenen Gesundheitsschaden wieder … arbeiten 
würde, erscheint nach dem Dargelegten nicht überwiegend wahrscheinlich. 
Vielmehr ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass er ohne 
Gesundheitsschaden weiterhin als … im … tätig wäre. Dabei hat die Be-
schwerdegegnerin zu Recht darauf abgestellt, was ein … im … im Jahr 
2013 im Durchschnitt verdient hat, nachdem der Beschwerdeführer bereits 
seit 2005 nicht mehr erwerbstätig ist (vgl. AB 67 sowie 71 S. 4) und sich 
entsprechend aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse resp. seines letzten 
Lohnes das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkom-
men im Jahr 2013 nicht mehr hinreichend genau beziffern lässt (vgl. BGE 
139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG vom 30. Oktober 2002, I 
517/02, E. 1.2).

3.3 Da dem Beschwerdeführer gemäss Zumutbarkeitsprofil (vgl. E. 3.1 
hiervor) nur noch eine leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit einer gele-
gentlichen Gewichtsbelastung von 10 kg (selten bis 15 kg) zumutbar ist und 
der Beschwerdeführer bislang keine solche Verweistätigkeit aufgenommen 
hat, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auch für die Ermittlung des In-
valideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 
Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen 
(vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1), 
und zwar zu Recht den Totalwert der Tabelle TA1 im Anforderungsni-
veau 4, Männer, der eine breite Palette von dem Beschwerdeführer noch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 11

möglichen Tätigkeiten widerspiegelt (vgl. SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c 
cc).

3.4 Sind – wie vorliegend (vgl. E. 3.2 und 3.3 hiervor) –  beide Ver-
gleichseinkommen auf der Basis statistischer Grössen zu ermitteln, wären 
invaliditätsfremde Gründe (Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskate-
gorie) für ein vom Tabellenlohn abweichendes Einkommen bei beiden Ver-
gleichseinkommen gleichermassen zu berücksichtigen, weshalb diese Fak-
toren vorliegend für die Ermittlung des Invaliditätsgrades unbeachtlich sind 
(Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, 
E. 5). Indem die Beschwerdegegnerin neben der ärztlich attestierten Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit auf 6 Stunden täglich bei der Ermittlung 
des hypothetischen Invalideneinkommens zusätzlich einen Abzug von 15% 
vom Tabellenlohn vorgenommen hat, hat sie den invaliditätsbedingten 
Gründen für ein unterdurchschnittliches Invalideneinkommen, insbesondere 
den Einschränkungen bezüglich noch zumutbarer Tätigkeiten, grosszügig 
Rechnung getragen. Letztlich braucht die Frage, ob vorliegend nicht ledig-
lich ein Abzug von 10% gerechtfertigt wäre, nicht abschliessend beantwor-
tet zu werden, zumal auch beim gewährten Abzug von 15% lediglich ein 
Invaliditätsgrad von 34% resultiert (vgl. AB 96 S. 2), was keinen Rentenan-
spruch begründet.

3.5 Das Rentenbegehren des Beschwerdeführers wurde schon mehr-
fach abgewiesen. Dass er dekonditioniert ist und schon lange nicht mehr 
erwerbstätig war, hat er sich selbst zuzuschreiben. Er ist nicht mit einem 
Versicherten zu vergleichen, dessen Rente aufgehoben worden ist und der 
nun Anspruch darauf hat, in den Arbeitsmarkt zurückgeführt zu werden. Er 
ist nach wie vor nicht in einem Ausmass invalid, der einen Anspruch auf 
eine Rente der Invalidenversicherung begründen würde. Die angefochtene 
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 21. August 2014 ist nach dem 
Dargelegten zumindest im Ergebnis nicht zu beanstanden und die dagegen 
erhobene Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 12

4.

4.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).

4.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten sind 
vorliegend auf Fr. 700.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgelt-
lichen Rechtspflege – dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

4.3 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

4.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 

4.3.2 Aufgrund der zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einge-
reichten Unterlagen (Beschwerdebeilage [BB] 3 – 7) ist die Prozessbedürf-
tigkeit erstellt. Das vorliegende Beschwerdeverfahren war auch nicht als 
von vornherein aussichtslos zu bezeichnen. Auch war die anwaltliche Ver-
beiständung im Beschwerdeverfahren gerechtfertigt. Damit sind die Vor-
aussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Ver-
beiständung im Beschwerdeverfahren erfüllt. Das Gesuch ist somit gutzu-
heissen. Der Beschwerdeführer ist folglich – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008, in Kraft seit 1. Januar 2011 (Zivilprozessordnung, 
ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrenskosten 
zu befreien (Art. 113 VRPG) und ihm ist Rechtsanwältin B.________ als 
amtliche Anwältin beizuordnen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 13

4.4 Gemäss Art. 42 (in der seit 1. Januar 2011 gültigen Fassung) des 
kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11) be-
zahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen und Anwälten eine 
angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebotenen Zeitaufwand 
bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarifordnung für den Par-
teikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des gebotenen Zeitaufwan-
des sind die Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des Prozes-
ses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwertsteuer werden zusätzlich 
entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die Erlangung des Rechts auf 
unentgeltliche Rechtspflege sind nach den gleichen Regeln zu entschädi-
gen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der Verordnung über 
die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte vom 20. Okto-
ber 2010 (EAV; BSG 168.711), in Kraft seit dem 1. Januar 2011, beträgt der 
Stundenansatz Fr. 200.--.

Die von Rechtsanwältin B.________ eingereichte Kostennote vom 5. No-
vember 2014 gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Gestützt auf diese Kos-
tennote wird der tarifmässige Parteikostenersatz von Rechtsanwältin 
B.________ inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer auf Fr. 1'528.00 (Fr. 1'300.-
- Honorar, Fr. 114.80 Auslagen, Fr. 113.20 Mehrwertsteuer) und ihre amtli-
che Entschädigung auf Fr. 1'247.20 (Fr. 1'040.-- Honorar [5.2h x Fr. 200.--
/h], Fr. 114.80 Auslagen, Fr. 92.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt. Die amtli-
che Entschädigung wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils aus der Gerichtskasse vergütet. Der Beschwerde-
führer hat dem Kanton Bern diese Kosten entsprechend den Vorausset-
zungen von Art. 123 ZPO nachzuzahlen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 14

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1'528.00 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1'247.20 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/890, Seite 15

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.