# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3f3d6cf-2801-5a98-9d88-39270eed21a2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.07.2018 F-3937/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-3937-2018_2018-07-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-3937/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Martin Kayser, 

mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn,   

Gerichtsschreiberin Barbara Kradolfer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Côte d'Ivoire,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration SEM, 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Ver-

fahren); Verfügung des SEM vom 25. Juni 2018. 

 

 

 

F-3937/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 3. März 2018 mit seinem Freund (vgl. Ver-

fahren F-3941/2018) in die Schweiz einreiste und am 5. März 2018 um Asyl 

nachsuchte (vgl. Akten der Vorinstanz [SEM act.] A7/15 Ziff. 5.03 und 5.05), 

dass das SEM den Beschwerdeführer am 14. März 2018 im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) in Kreuzlingen zur Person befragte und er 

dabei angab, mit seinem Freund von Marokko nach Spanien gereist zu 

sein, wobei er am Tag seiner Ankunft am 28. Januar 2018 ins Gefängnis 

gebracht wurde und ihm seine Fingerabdrücke abgenommen wurden; spä-

ter sei er über Frankeich in die Schweiz gekommen (SEM act. A7/15 Ziff. 

2.06 und 5.02),  

dass ihm anlässlich der Befragung die Gelegenheit gegeben wurde, sich 

zu einer allfälligen Zuständigkeit Spaniens für die Behandlung des Asylge-

suchs zu äussern (SEM act. A7/15 Ziff. 8.01),  

dass der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ausführte, er habe 

gehört, die Schweiz sei ein sicheres Land und er als (…) in der Schweiz 

bessere Chancen habe als in Spanien (SEM act. A7/15 Ziff. 8.01),  

dass das SEM die spanischen Behörden am 4. April 2018 (Datum des Ge-

suchs) beziehungsweise am 18. April 2018 (Datum der Übermittlung an die 

spanischen Behörden) um Übernahme des Beschwerdeführers ersuchte, 

dies gestützt auf Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Eu-

ropäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung 

der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die 

Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in ei-

nem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig 

ist (nachfolgend: Dublin-III-VO; SEM act. A10/6 bzw. A11/2),  

dass die spanischen Behörden der Übernahme des Beschwerdeführers 

am 18. Juni 2018 entsprachen (unpaginierte SEM act./Antwortschreiben 

der spanischen Behörden vom 29. Juni 2018),  

dass das SEM mit Verfügung vom 25. Juni 2018 – eröffnet am 28. Juni 

2018 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das 

Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Spanien 

anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens 

am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

F-3937/2018 

Seite 3 

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung 

der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwer-

deführer verfügte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. Juli 2018 gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei 

beantragte, die Verfügung vom 25. Juni 2018 aufzuheben sowie sein Asyl-

gesuch in der Schweiz zu prüfen, 

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde und um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses er-

suchte,  

dass der Instruktionsrichter mit superprovisorischer Massnahme vom 

9. Juli 2018 die Überstellung des Beschwerdeführers nach Spanien aus-

setzte, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 10. Juni 2018 beim Bundesverwal-

tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 1 AsylG), 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 6 AsylG und Art. 37 VGG),  

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

F-3937/2018 

Seite 4 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG) und diesbezüglich die Dublin-III-VO zur Anwendung 

kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III als 

zuständiger Staat bestimmt wird, 

dass, sofern auf der Grundlage von Beweismitteln oder Indizien gemäss 

den beiden in Art. 22 Abs. 3 der Verordnung genannten Verzeichnissen, 

einschliesslich der Daten nach der Verordnung (EU) Nr. 603/2013  

festgestellt wird, dass ein Antragsteller aus einem Drittstaat kommend die  

Land-, See- oder Luftgrenze eines Mitgliedstaats illegal überschritten hat, 

dieser Mitgliedstaat während 12 Monaten für die Prüfung des Antrags auf 

internationalen Schutz zuständig ist (Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates ein-

geleitet wird, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt 

wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass der Beschwerdeführer anlässlich seiner Befragung zur Person im 

EVZ vom 14. März 2018 ausführte, er sei von Marokko nach Spanien ge-

reist und via Frankreich in die Schweiz gekommen, 

F-3937/2018 

Seite 5 

dass das SEM die spanischen Behörden am 18. Mai 2018 gestützt auf 

Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO um Übernahme des Beschwerdeführers er-

suchte, 

dass die spanischen Behörden dem Gesuch um Übernahme am 18. Juni 

2018 zustimmten, 

dass die grundsätzliche Zuständigkeit Spaniens somit gegeben ist, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vorbringt, er habe kein 

Vertrauen in den spanischen Staat, er werde ungenügend vor (…) Über-

griffen geschützt und sei von der spanischen Behörde schlecht behandelt 

worden 

dass er weiter ausführt, er sei nach seiner Ankunft in Spanien ins Gefäng-

nis gesteckt worden und anschliessend im Winter in der Gefängniskleidung 

auf der Strasse unterwegs gewesen, was sehr demütigend gewesen sei,   

dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständig-

keit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zu-

ständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in den 

eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche 

Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahme-

bedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische 

Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 

entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grund-

rechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, nachfol-

gend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Regeln der 

Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt werden 

kann, 

dass Spanien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 

(SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflich-

tungen nachkommt, 

dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

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Seite 6 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-

ternationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben, 

dass es keine wesentlichen Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfah-

ren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Spanien würden 

systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmensch-

lichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Artikels 4 der EU–

Grundrechtecharta mit sich bringen, 

dass der Beschwerdeführer die Ausführungen nicht genügend belegen 

kann und sich auch der eingereichten Fotografie nichts ableiten lässt,  

dass unter diesen Umständen die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 

Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt ist, 

dass der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen und seinem Wunsch 

nach der Prüfung seines Asylgesuchs implizit die Anwendung der Ermes-

sensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO respektive der – das Selbst-

eintrittsrecht im Landesrecht konkretisierenden – Bestimmung von Art. 29a 

Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) 

fordert, gemäss welcher das SEM das Asylgesuch "aus humanitären Grün-

den" auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein an-

derer Staat zuständig wäre, 

dass der Beschwerdeführer kein konkretes und ernsthaftes Risiko darge-

tan hat, die spanischen Behörden würden sich weigern, ihn aufzunehmen 

und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln 

der Verfahrensrichtlinie zu prüfen, 

dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, 

Spanien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement miss-

achten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein 

Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG ge-

fährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches 

Land gezwungen zu werden,  

dass der Beschwerdeführer keine konkreten Hinweise für die Annahme 

dargetan hat, Spanien würde ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahme-

richtlinie zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten, und er 

sich bei einer vorübergehenden Einschränkung im Übrigen nötigenfalls an 

F-3937/2018 

Seite 7 

die spanischen Behörden wenden und die ihm zustehenden Aufnahmebe-

dingungen auf dem Rechtsweg einfordern könnte (vgl. Art. 26 Aufnahme-

richtlinie), 

dass der Beschwerdeführer bei der Befragung zur Person ausführte, er 

habe Probleme mit (…), sich jedoch in seiner Beschwerde vom 25. Juni 

2018 nicht mehr darauf beruft, 

dass der Beschwerdeführer sodann auf Beschwerdeebene vorbringt, es 

gehe ihm nicht gut und er brauche eine psychologische Begleitung, 

dass im eingereichten medizinischen Verlaufsbericht eine Vorstellung bei 

einem Psychologen/Psychiater aufgrund einer generalisierten (…) sowie 

(…) empfohlen wird (vgl. Beschwerdebeilage),  

dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen 

Problemen nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK 

darstellen kann, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschritte-

nen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet 

(vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis des EGMR) 

dass nicht davon auszugehen ist, die geltend gemachten psychischen Be-

schwerden des Beschwerdeführers würden einer Überstellung entgegen-

stehen,  

dass Spanien zudem über eine ausreichende medizinische Infrastruktur 

verfügt und verpflichtet ist, dem Beschwerdeführer die erforderliche medi-

zinische Versorgung (einschliesslich geeigneter psychologischer Betreu-

ung) zu gewähren (Art. 19 Abs. 1 und 2 Aufnahmerichtlinien) und keine 

Hinweise vorliegen, wonach Spanien dem Beschwerdeführer eine adä-

quate fachärztliche Behandlung und spezifische Versorgung verweigern 

würde, 

dass der Beschwerdeführer den Wunsch äussert in der Schweiz zu ver-

bleiben, die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden jedoch kein Recht ein-

räumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. BVGE 

2010/45 E. 8.3), 

dass überdies das SEM – parallel zum Verfahren des Beschwerdeführers 

– auch auf das Asylgesuch dessen Freundes nicht eingetreten ist sowie 

auch hier die Überstellung nach Spanien angeordnet hat und das Bundes-

verwaltungsgericht die vom Partner eingereichte Beschwerde ebenfalls ab-

weist (vgl. Verfahren F-3941/2018),  

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Seite 8 

dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen 

zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und den Akten keine Hinweise auf eine 

gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) 

durch die Vorinstanz zu entnehmen sind, 

dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umständen weiterer 

Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält,  

dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und 

– da der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder 

Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 AsylG die Über-

stellung nach Spanien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),  

dass unter diesen Umständen allfällige Vollzugshindernisse gemäss 

Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das 

Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nicht-

eintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. BVGE 

2015/18 E. 5.2 m.w.H.),  

dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist und die Verfü-

gung des SEM zu bestätigen ist,  

dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, 

weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung als 

gegenstandslos erweist, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen wa-

ren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG nicht 

erfüllt sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1‒3 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

F-3937/2018 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Martin Kayser Barbara Kradolfer 

 

 

Versand: