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**Case Identifier:** cbc7dc33-48f2-586d-8745-ad2e6cb6962f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 09.12.2010 I/1-2009/230
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2009-230_2010-12-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2009/230

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 09.12.2010

Entscheiddatum: 09.12.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 09.12.2010
Art. 45 Abs. 1 lit. h (sGS 811.1). Die generelle Kürzung von 
Kinderbetreuungskosten um pauschal 25% für Lebenshaltungskosten ist 
nicht sachgerecht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 9. 
Dezember 2010, I/1-2009/230)

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X und Y Z, Rekurrenten,

vertreten durch X,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Staats- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2008)

Sachverhalt:

A.- X und Y Z haben zwei Kinder (A, geb. 2005, und B, geb. 2007) und wohnen in C. X 

ist unselbständig erwerbstätig; Y arbeitet in einem Teilzeitpensum. In der 

Steuererklärung für die Staats- und Gemeindesteuern 2008 machte das Ehepaar Z 

einen Abzug für die Betreuung der Kinder durch Drittpersonen von Fr. 7'778.-- geltend 

und deklarierte ein steuerbares Einkommen von Fr. 98'341.-- und ein steuerbares 

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Vermögen von Fr. 122'057.--. Das kantonale Steueramt nahm einige Änderungen vor, 

unter anderem kürzte es die geltend gemachten Kinderbetreuungskosten von Fr. 

7'778.-- um 25% auf Fr. 5'834.--. X und Y Z wurden für 2008 mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 130'300.-- zum Satz von Fr. 129'400.-- und einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 543'000.-- zum Satz von Fr. 552'000.-- veranlagt. Im Rahmen einer 

Korrekturveranlagung wurden unter anderem die Betreuungskosten für B zu 100% 

zugelassen, wodurch sich der Abzug auf Fr. 6'674.-- erhöhte. Das steuerbare 

Einkommen betrug neu Fr. 122'500.-- zum Satz von Fr. 121'700.--.

B.- Gegen diese Veranlagung erhoben X und Y Z mit Schreiben vom 9. November 2009 

Einsprache. Sie stellten den Antrag, auf den Abzug von 25% bei den 

Kinderbetreuungskosten für A sei zu verzichten. Mit Entscheid vom 23. November 2009 

wies das kantonale Steueramt die Einsprache ab.

C.- Mit Eingabe vom 21. Dezember 2009 erhoben X und Y Z gegen diesen Einsprache-

Entscheid Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

pauschale Kürzung des Kinderbetreuungskostenabzugs sei zu reduzieren oder durch 

einen Betrag von Fr. 10.-- pro Tag zu ersetzen.

Mit Schreiben vom 10. Februar 2010 verzichtete die Vorinstanz auf eine 

Vernehmlassung und beantragte die kostenfällige Abweisung des Rekurses.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 21. Dezember 2010 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Umstritten ist die Höhe des Abzugs für Kinderbetreuungskosten.

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a) Die Rekurrenten machen geltend, ein Abzug von 25% der Kinderbetreuungskosten 

für die Verpflegung von Säuglingen und Kindern sei unverhältnismässig hoch. Teuer 

seien die Betreuungsstunden und nicht die Esswaren. Gerechtfertigt sei ein Abzug von 

maximal Fr. 10.-- pro Tag. Da die Tarife in den Kinderkrippen nach Einkommen 

abgestuft seien, koste das Essen bei Anwendung des pauschalen Abzugs der 

Vorinstanz unterschiedlich viel, was mit dem in der Bundesverfassung verankerten 

Gleichbehandlungsgebot nicht vereinbar sei. Bei der auswärtigen Verpflegung 

beispielsweise betrage der Abzug für Mehrkosten in jedem Fall Fr. 15.--, unabhängig 

von der Einkommenshöhe.

Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass lediglich die Kosten für die Betreuung sowie 

Nebenkosten, nicht aber jene für die übrigen Lebenshaltungskosten wie Verpflegung 

abziehbar seien. Falls die Verpflegungskosten wie im vorliegenden Fall nicht separat 

ausgewiesen würden, müsse der Gesamtbetrag pauschal um 25% gekürzt werden. Bei 

70 Mahlzeiten im Jahr 2008 ergebe dies für die Tochter A umgerechnet auf einen Tag 

Fr. 13.50. Gemäss Betriebsregelement der fraglichen Kinderkrippe seien ein Znüni, ein 

Mittagessen, eine Zwischenmahlzeit und ein Zvieri vorgesehen. Es erscheine 

gerechtfertigt, von Vollkosten von Fr. 20.-- für eine Mittagsverpflegung und drei 

Zwischenverpflegungen auszugehen. Das Steuerveranlagungsverfahren sei ein 

Massenverfahren, wo Pauschalierungen erlaubt seien, um nicht jeden Einzelfall im 

Detail prüfen zu müssen. Dies sei mit der Weisung im Steuerbuch, wonach 25% der 

angefallenen Kosten als Lebenshaltungskosten gelten würden, umgesetzt worden. Es 

bestehe die Möglichkeit, eine detaillierte Kostenaufteilung zu präsentieren.

b) Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt es sich bei den 

Kinderbetreuungskosten nicht um Gewinnungs-, sondern um Lebenshaltungskosten 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts 2A.681/2004 und 2A.362/2003). Die Aufwendungen für 

den Unterhalt des Steuerpflichtigen und seiner Familie sind grundsätzlich nicht 

abziehbar (vgl. Art. 47 StG), ausser es existiere eine entsprechende gesetzliche 

Grundlage. Bis zur Inkraftsetzung der Reform der Ehepaar- und Familienbesteuerung 

können die Kantone einen Abzug von den steuerbaren Einkünften vorsehen für die 

während der Erwerbstätigkeit der Eltern entstehenden Kinderbetreuungskosten (Art. 

72c des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 

und Gemeinden, SR 642.14). Davon hat der Kanton St. Gallen in Art. 45 Abs. 1 lit. h 

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StG Gebrauch gemacht. Demnach können die Kosten der Betreuung von Kindern unter 

15 Jahren durch Drittpersonen, höchstens Fr. 5'000.-- für jedes Kind, für das der 

Steuerpflichtige einen Kinderabzug nach Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 oder 2 StG 

beanspruchen kann, von den Einkünften abgezogen werden, wenn bei gemeinsam 

steuerpflichtigen Eltern beide einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder einer der beiden 

dauernd erwerbsunfähig ist. Als Kinderbetreuungskosten gelten Aufwendungen, 

welche bei der Betreuung der Kinder durch Drittpersonen anfallen. Darunter fallen 

insbesondere Taggelder für private und öffentliche Organisationen, welche sich der 

Kinderbetreuung annehmen (Kinderkrippen, etc.) sowie Honorare an Personen, welche 

die Betreuung von Kindern beruflich oder nebenberuflich ausüben (Tagesmütter, etc.). 

Kosten für die Verpflegung oder für anderen Unterhalt der Kinder stellen keine reinen 

Betreuungskosten dar und sind als Lebenshaltungskosten nicht abziehbar. Solche 

Kosten würden auch entstehen, wenn die Kinder nicht durch Dritte betreut würden (StE 

2010 B 27.7 Nr. 19 mit Hinweis auf BBl 2009 4766).

In der entsprechenden Steuerbuchweisung (StB 45 Nr. 14, in der Fassung vom 

1. Januar 2009) wird dazu festgehalten, abzugsberechtigt sei die Entschädigung für die 

Betreuung der Kinder sowie für die Nebenkosten, nicht aber die übrigen 

Lebenshaltungskosten des Kindes wie beispielsweise Verpflegung. Falls ein Kind 

ausserhalb des eigenen Haushalts durch Drittpersonen betreut werde und die 

Verpflegungskosten nicht separat ausgewiesen würden, müsse der Gesamtbetrag der 

Fremdbetreuungskosten pauschal um 25% gekürzt werden. Bei den von der 

Vorinstanz erlassenen und im St. Galler Steuerbuch publizierten Weisungen handelt es 

sich um Dienstvorschriften, sogenannte Verwaltungsverordnungen, die für sich 

genommen keine gegenüber Dritten verbindlichen Rechtssätze enthalten. Sie dienen 

der Schaffung einer einheitlichen Verwaltungspraxis und sollen den Beamten die 

Rechtsanwendung erleichtern (vgl. SGE 2001 Nr. 23 E. 2.d). Das Gericht ist an diese 

Weisungen in der Regel nicht gebunden, sondern überprüft nur, ob der angefochtene 

Entscheid mit den gesetzlichen und den übrigen als Rechtssätze erlassenen 

einschlägigen Normen übereinstimmt, nicht aber, ob er den internen Weisungen 

entspricht.

Nach der allgemeinen Beweislastregel trägt die Steuerbehörde die Beweislast für 

steuerbegründende Tatsachen, während dem Steuerpflichtigen die Beweislast für 

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Tatsachen obliegt, welche die Steuerschuld mindern oder aufheben (Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuergesetz, 6. Aufl. 1999, S. 

379 f.). Der Nachweis für die Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten obliegt 

damit dem Steuerpflichtigen.

c) Die Rekurrenten sind Eltern einer im strittigen Steuerjahr 2008 dreijährigen Tochter 

und eines einjährigen Sohnes. Während der Erwerbstätigkeit der Mutter 

(Beschäftigungsgrad 41%) wurden die Kinder in der Kinderkrippe D in E betreut. Den 

entsprechenden Bestätigungen der Kinderkrippe ist zu entnehmen, dass im Jahr 2008 

für die Tochter A Fr. 3'770.-- und für den Sohn B Fr. 3'360.-- an Betreuungskosten 

anfielen. Die Tochter wurde zudem für Fr. 648.-- von einer Privatperson betreut. Hierfür 

liegen keine Belege (Rechnung, Quittung oder Bestätigung) vor. Die Vorinstanz 

anerkannte die Voraussetzungen zur Abzugsfähigkeit der geltend gemachten 

Kinderbetreuungskosten im Grundsatz. Für den Sohn B wurden die bezahlten 

Betreuungskosten vollumfänglich zugelassen, nachdem die Rekurrenten darauf 

hingewiesen hatten, dass B in der Krippe mit selbst mitgebrachter Schoppen- und 

Breinahrung verpflegt worden war. Bei der Tochter A wurde in Anwendung der zitierten 

Steuerbuchweisung ein Einschlag von 25% für nicht abzugsfähige Verpflegungskosten 

gemacht.

Wie in von öffentlicher Hand subventionierten Kindertagesstätten üblich, ist der 

Betreuungstarif der Kinderkrippe D einkommensabhängig abgestuft. Für dieselbe 

Leistung, die Betreuung eines Kindes während einer gewissen Zeit inklusive 

Verpflegung, bezahlen Eltern unterschiedlich hohe Beträge. Zwischen dem Normaltarif 

und dem günstigsten Sozialtarif besteht eine Differenz von rund 260% (vgl. Tarif in act. 

8/1.9). In der Stadt St. Gallen beträgt der höchste Ansatz beinahe das Vierfache des 

günstigsten Tarifs (www.stadt.sg.ch). Mit einem prozentualen Abzug für 

Verpflegungskosten ergeben sich in einem Fall, wo der höchste Tarif zur Anwendung 

gelangt, wesentlich höhere, nicht abzugsfähige Verpflegungskosten als in jenem Fall, 

wo der tiefste Tarif verrechnet wird. Ausgehend vom Normaltarif der Kinderkrippe D 

kämen die Kosten für die Verpflegung eines Kindes bei einem Ansatz von 25% an 

einem Tag auf knapp Fr. 20.-- zu stehen. Beim günstigsten Sozialtarif wären es Fr. 

7.50. Die Höhe der Verpflegungskosten ist jedoch bei jedem Kind in etwa gleich, ausser 

bei Säuglingen, wo die Nahrung in der Regel von den Eltern mitgebracht wird. Im 

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letzteren Fall wäre jeglicher Abzug für Verpflegung daher fehl am Platz. Zudem gibt es 

ausserhäusliche Fremdbetreuung ohne Verpflegung (Hauptmahlzeit), wenn die Kinder 

nur an Vor- oder Nachmittagen ohne Mittagessen betreut werden. Auch in jenen Fällen 

ist ein Abzug kaum gerechtfertigt. Die Kürzung um einen pauschalen Prozentsatz der 

von der Kinderkrippe in Rechnung gestellten Kosten erweist sich unter diesen 

Umständen als problematisch und nicht sachgerecht.

Wie aus der Wegleitung zur Steuererklärung 2008 (Ziff. 16.5) hervorgeht, steht den 

Steuerpflichtigen der Nachweis tieferer Lebenshaltungskosten offen. Die Bestätigung 

der Kinderkrippe D weist für das Jahr 2008 Betreuungskosten für A in der Höhe von Fr. 

3'770.-- aus. Angaben zur tatsächlichen Höhe der Verpflegungskosten in der 

Kinderkrippe D fehlen. Gemäss unbestrittener Darstellung der Rekurrenten hat die 

Tochter A in der Kinderkrippe 70 (Haupt)Mahlzeiten eingenommen. Da die Eltern die 

effektive Höhe der Verpflegungskosten nicht kennen und ihnen gegenüber von Seiten 

der Kinderkrippen keine gesetzliche Bescheinigungspflicht auf Differenzierung der 

einzelnen Dienstleistungen besteht (vgl. Art. 172 StG), kann nicht verlangt werden, dass 

sie die effektive Höhe der Verpflegungskosten strikt nachweisen. Nachdem die Anzahl 

der eingenommenen Mahlzeiten bekannt ist, erscheint es sinnvoll, auf einen 

Pauschalbetrag pro Hauptmahlzeit (inklusive Zwischenverpflegungen) abzustellen.

Bleibt zu klären, welcher Ansatz für eine Kinderhauptmahlzeit (1 bis 6 Jahre alt) zu 

veranschlagen ist. Im Zusammenhang mit den Ansätzen für Verpflegung und 

Unterkunft Unselbständigerwerbender (Kost und Logis) ist dem Steuerbuch für das 

Jahr 2008 ein Betrag von Fr. 2.50 zu entnehmen (StB 29 Nr. 4 Ziff. 2 in der Fassung 

vom 1. Januar 2007, Kinder bis 6 Jahre; derselbe Ansatz gilt beim Naturallohn für 

landwirtschaftliche Arbeitnehmer, vgl. StB 31 Nr. 1 Ziff. 6.2 in der Fassung vom 1. 

Januar 2007, Kinder bis 6 Jahre). In den Empfehlungen zur Bemessung von 

Unterhaltsbeiträgen für Kinder des Amtes für Jugend und Berufsberatung des Kantons 

Zürich wird für die Ernährung eines von mehreren bis zu 6 Jahre alten Kindern ein 

monatlicher Betrag von Fr. 235.-- veranschlagt. Daraus ergeben sich tägliche 

Verpflegungskosten von rund Fr. 8.--. Die Rekurrenten stellen den Antrag, es sei von 

Fr. 10.-- pro Mahlzeit auszugehen. Insgesamt erscheint es vorliegend angemessen, für 

ein Mittagessen inkl. Zwischenverpflegung(en) und Zubereitungskosten von Fr. 8.-- 

auszugehen. Bei 70 Mahlzeiten à Fr. 8.-- für die Tochter A stellen somit Fr. 560.-- der 

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gesamten Betreuungskosten in der Kinderkrippe von Fr. 3'770.-- nicht abzugsfähige 

Lebenshaltungskosten dar. Der zulässige Abzug für die Kinderbetreuungskosten für A 

in der Krippe beträgt damit Fr. 3'210.--.

Die Rekurrenten haben für die Tochter A zudem weitere Betreuungskosten von Fr. 

648.-- geltend gemacht. Als Rechnungsstellerin wird eine Privatperson genannt. Eine 

schriftliche Bestätigung liegt nicht vor. Mangels näherer Angaben der Rekurrenten, 

weder in den Steuerunterlagen noch im Rekurs, ist nicht bekannt, ob es sich dabei um 

eine Betreuung ausser Haus inkl. Verpflegung handelt und ob diese Kürzung überhaupt 

angefochten wird. Der Abzug von 25% ist daher zu bestätigen; die anrechenbaren 

Betreuungskosten betragen Fr. 486.--. Somit ergeben sich abzugsfähige 

Kinderbetreuungskosten für A von Fr. 3'696.-- (Fr. 3'210.-- zuzüglich Fr. 486.--) und für 

B von Fr. 3'360.--, insgesamt Fr. 7'056.--.

Dadurch reduziert sich das Nettoeinkommen auf Fr. 138'276.--. Der Abzug für 

Krankheitskosten erhöht sich auf Fr. 7'177.-- (Fr. 9'942.-- abzüglich Selbstbehalt von 

Fr. 2'765.--). Das satzbestimmende Einkommen beträgt neu Fr. 121'349.--. Die 

Ausscheidung ist ebenfalls entsprechend anzupassen. Das im Kanton St. Gallen 

steuerbare Einkommen reduziert sich auf Fr. 122'100.--.

d) Der Rekurs ist somit gutzuheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid der 

Vorinstanz vom 23. November 2009 ist aufzuheben. Die Rekurrenten sind für die 

Staats- und Gemeindesteuern 2008 mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 122'100.-- zum Satz von Fr. 121'300.-- zu veranlagen. Das steuerbare Vermögen 

bleibt unverändert bei Fr. 643'000.-- zum Satz von Fr. 655'000.--.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten vom Staat zu tragen (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- ist angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 

des Gerichtskostentarifs, sGS 961.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, den 

Rekurrenten den Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Entscheid: 

1. Der Rekurs wird gutgeheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid des 

kantonalen Steueramts vom 23. November 2009 wird aufgehoben.

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2. Die Rekurrenten werden für die Staats- und Gemeindesteuern 2008 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 122'100.-- zum Satz von Fr. 121'300.-- und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 643'000.-- zum Satz von Fr. 655'000.-- veranlagt.

3. Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 800.--.

4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, den Rekurrenten Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

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