# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6147c658-28c2-5cf7-b25c-a84c1593ff33
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-25
**Language:** de
**Title:** Rentenerhöhungsgesuch. Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00690
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00690.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00690
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
25. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Aids-Hilfe Schweiz
Mlaw
Y.___
Konradstrasse 20, Postfach 1118, 8031 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1962, reiste
im No
vem
ber 1995 in die Schweiz ein
(
Urk.
7/9)
und war hernach als Hausfrau und Küchenhilfe tätig.
Am
3.
März 1998 meldete sich die Versicherte
unter Hinwe
is auf eine seit 1996 bekannte
HIV-Erkrankung
bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/1
Ziff.
6.4.1,
Ziff.
7.2-3
,
Urk.
7/8
).
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 3
0.
März 1999
im Verfahren IV.98.00698
(
Urk.
7/19)
wurde die gegen die rentenanspruchsverneinende Verfügung vom 1
9.
Oktober 1998 (
Urk.
7/14) der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, von der Versicherten erhobene Beschwerde (
Urk.
7/15)
mangels E
rfüllen der Beitragspflicht
abgewiesen
.
Die dagegen von der Versicherten am 2
8.
April 1999 erhoben
e
Verwaltungsgerichtsbeschwerde (
Urk.
7/21/3) wurde mit
Urteil des
damaligen
Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 1
5.
Okto
ber 1999
gutgeheissen
,
und in
Aufhebung Urteil
s des hiesigen Gerichts die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese nach erfolg
t
en Abklä
rungen über den Rentenanspruch neu verfüg
t
e
(
Urk.
7/23
S. 5 Dispositiv
Ziff.
I).
Nach erneuten Abklärungen
sprach die IV-Stelle der Versicherten in der Folge
mit Verfügungen vom 2
3.
Mai 2000 (
Urk.
7/34-38)
rückwirkend
ab
1.
Ok
tober 1997 basierend auf einem Invaliditätsgrad
von 50
%
eine halbe Invalidenrente und ab März 2000 bei einem Invaliditätsgrad
von 75
%
eine ganze Rente
zu
.
1.2
Am 2
2.
August 2000 teilte die
Versicherte
der IV-Stelle mit, sie habe seit dem
8.
August 2000 eine Anstellung im Umfang von 60
%
in einem Altersheim angenommen (
Urk.
7/39).
Nach durch
geführter Rentenrevision teilte die IV
Stelle der Versicherten am 1
7.
Januar 2001 die Reduktion der bisherigen Rente auf eine
Viertelsrente
mit (
Urk.
7/44).
Im Rahmen der im April 2004 veranlassten Rentenrevision machte die Versi
cherte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend (
Urk.
7/51). Nach Abklärung des medizinischen und beruflich-erwerblichen Sachverhalts erhöhte die IV-Stelle m
it Verfügung vom
4.
August 2005
rückwirkend
ab
1.
April 2004
die
bisherige
Viertelsrente
auf eine halbe Invalidenrente (
Urk.
7/77 und
Urk.
7/81).
Auch anlässlich der im
September 2010
veranlassten Rentenrevision machte die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend
(
Urk.
7/93)
.
Nach Abklärung der medizinischen und beruflich-erwerblichen Situation teilte die IV-Stelle der Versicherten am
1
0.
Mai 2011
die unveränderte Ausrichtung der bisherigen halben Invalidenrente mit
(
Urk.
7/104)
.
1.3
Am 1
7.
Oktober 2013 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um
Rentener
höhung
(
Urk.
7/109).
Die IV-Stelle klärte in der Folge den medizinischen und den beruflich-erwerblichen Sachverhalt ab
und verneinte nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/120
,
Urk.
7/123,
Urk.
7/128-130
)
mit
Verfügung vom 2
7.
Mai 2014
eine Erhöhung der Invalidenrente
(
Urk.
7/133 =
Urk.
2)
.
2.
Die Versicherte erhob am 2
5.
Juni 2014
Beschwerde gegen die Verfügung vom
2
7.
Mai 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr
eine ganze Invalidenrente
zuzusprechen
(
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
7.
August 2014
(
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde
der Beschwerdeführerin am 1
6.
September 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversi
cherung; IVG
).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk.
2) damit, die Abklärun
gen hätten ergeben,
dass sich
der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin
nicht wesentlich verschlechtert habe. Aus ärztlicher Sicht sei ihr die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit mit ruhiger Arbeitsatmosphäre, ohne erhöhte Anforderungen an die Konzentra
tion, die Anpassung und an die Belastbarkeit sei we
iterhin zu 50
%
möglich, was den
Anspruch auf die bisherige Invalidenrente begründe (S. 2 Mitte). Aus medi
zinischer Sicht hätten sich aufgrund der vorgelegten Berichte keine neuen Aspekte ergeben (S. 3).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte dagegen in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend, sie leide neben der HIV-Infektion im bereits fortgeschrittenen Stadium seit vielen Jahren an verschiedenen psychischen Beeinträchtigungen (S. 2
Ziff.
1). Aufgrund einer Verschlechterung ihres Zustandes habe sie eine Rentenerhöhung beantragt (S. 2
Ziff.
2). Die Beschwerdegegnerin habe die aktuellen Arztberichte nicht entsprechend gewürdigt und es unterlassen, ihren Gesundheitszustand umfassend abzuklären (S. 2 f.
Ziff.
3). Tatsächlich habe sich ihr Gesundheitszu
stand seit Mitte 2013 massiv verschlechtert (S. 3
Ziff.
4). Die Versuche, im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms tätig zu sein, seien wegen depressiver Symptome und Schwierigkeiten im sozialen Umgang misslungen und sie habe ihren geschützten Arbeitsplatz aufgeben müssen. Zudem müsse sie zahlreiche Medikamente einnehmen (S. 3 f.
Ziff.
5).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob seit der Bestätigung der halben Invalidenrente im Mai 2011 (
Urk.
7/104)
bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom Mai 2014 (
Urk.
2) eine wesentliche Veränderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen - namentlich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Besch
werdeführerin - eingetreten ist, welche eine Erhöhung auf eine ganze Invalidenrente rechtfertigt.
3.
3.1
Der
Bestätigung der halben Invalidenrente im Mai 2011 (
Urk.
7/104)
lagen
die folgenden medizinischen Berichte zu Grunde
:
Dr.
med.
Z.___
,
Facharzt
FMH
für
Infektiologie
und Innere Medizin,
stellte in seinem
Bericht vo
m
5.
November 2010
(
Urk.
7/96) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
symptomatische HIV-Infektion
-
konstitutionelle Symptome mit chronischer Müdigkeit und allgemei
ner Schwäche
-
Lipoatrophie
der unteren Extremitäten, medikamentös induziert
-
Psychose
-
chronische Gastritis
-
Diabetes mellitus
-
arterielle Hypertonie
-
chronische Obstipation
-
Vitamin D-Mangel
Dr.
Z.___
f
ührte aus,
die Beschwerdeführerin sei seit dem
2
6.
November 2001 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 2
8.
Oktober 2010 erfolgt (
Ziff.
1.2). Die Polymorbide weise diverse Beschwerden auf, die sie erheblich beeinträchtig
t
en. Im Vordergrund stehe die ausgeprägte chronische Müdigkeit und Schwäche. Anlässlich der Konsultation habe sie den Kopf auf den Pult gelegt und gedroht einzuschlafen. Die Beschwerdeführerin könne wegen der Müdigkeit kaum das Haus verlassen. Das Schlafbedürfnis sei vermehrt, es fehle die Lebenslust und zusätzlich leide sie an Schwindel, Myalgien und chronischen Magenschmerzen
.
Die Beschwerdeführerin wirke depressiv und es liege ein reduzierter Allgemeinzustand vor. Klinisch bestünden keine Hinweise für das Vorliegen einer HIV-assoziierten opportunistischen Erkrankung. Angesichts der Polymorbidität sei kaum mit einer Besserung des Zustandes zu rechnen (
Ziff.
1.4).
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Prostitution und als
Kantinenarbeite
rin
im Integrationsprojekt bestehe seit Januar 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
. Eine reguläre Berufstätigkeit sei praktisch unmöglich (
Ziff.
1.6-7).
Dr.
Z.___
führte aus, aufgrund der diversen somatischen Leiden
sei
die Tätigkeit als Pr
ostituierte nicht mehr zumutbar
. Eine alternative Arbeit sei in Anbetracht der beeinträchtigten Leistungsfähigkeit und der chronischen Müdigkeit kaum in einem regulären Umfang möglich (
Ziff.
1.11).
3.2
Dr.
med
.
A.___
,
Facharzt FMH für Allgemein Medizin, stellte in seinem
Bericht vom
9.
November 2010 (
Urk.
7/97
/2-3
)
folgende Diagnosen (S. 1
Mitte
)
:
-
mittelgradige depressive Episoden ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10)
-
Verdacht auf generalisierte Angststörung
-
HIV-Positivität seit 1996, antiretroviral behandelt
Dr.
A.___
führte aus, die Beschwerdeführerin habe mit ihrer ha
lben Rente zu Beginn in einem Pf
legeheim gearbeitet, wo sie jedoch panikartig gekündigt habe, nachdem sie erfahren habe, dass eine Mitarbeiterin gewusst habe, dass sie HIV-positiv sei. Im Anschluss habe sie etwa zwei Jahre lang versucht, das Geld in einem Massagesalon zu verdienen, sei aber dann zur Sozialhilfe gekommen, welche sie in letzter Zeit als Cafeteria-Mitarbeiterin zu 4 Tagen an 5 Stunden angestellt habe. Während der ganzen Zeit habe er sie antidepressiv medika
mentös behandelt. Die antiretrovirale Therapie werde durch
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.1) durchgeführt. Während der ganzen Zeitperiode habe die Beschwerde
führerin immer unter starken Verdauungsbeschwerden mit Verstopfung, Blähungen und Bauchschmerzen gelitten, welche eine dauernde
Behandlung mit symptomatischen
Gastroenterologika
nötig gemacht hätten.
Die Verdauungs
beschwerden störten die Beschwerdeführerin im Alltag massiv (S. 1 unten).
Die Beschwerdeführerin habe bei der letzten Konsultation am
3.
November 2010 einzig über Müdigkeit bei gutem Schlaf und über Verdauungsbeschwerden geklagt. Psychisch
sei
sie ausgesprochen ängstlich und
angespannt
gewesen
, im formal
en Denken kohärent unauffällig und
momentan ohne Anzeichen für Sinnesstörungen oder Wahnideen
,
bei immer wieder geäusserten suizidalen Gedanken ohne konkrete Ausführungspläne (S. 2 oben).
Dr.
A.___
führte aus, auch wenn in den letzten Jahren keine psychotischen Symptome mehr aufgetreten seien, sei der psychische Leidensdruck der depres
siven und ängstlichen Beschwerdeführerin beträchtlich und verhindere eine Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt. Unter andauernder medikamentöser und psychotherapeutischer Behandlung sei sie fähig, im geschützten Rahmen eines Sozialamt-Programmes zu 50
%
eingesetzt zu werden. Die Prognose für den Einsatz auf dem primären Arbeitsmarkt sei in jeder Beziehung infaust (S. 2 Mitte)
.
3.3
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psyc
hiatrie
,
und der Psychologe
C.___
stellten in ihrem undatierten
, am
8.
April 2011 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen
Bericht (
Urk.
7/101) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33), bestehend seit 2011
-
Status nach Panikstörung (ICD-10 F41), dauernd von 2003 bis 2005
-
Stat
us nach psychotischen Episoden,
2005
-
HIV-positiv, seit etwa 16 Jahren
Die Fachpersonen führten aus, die Beschwerdeführerin sei seit Februar 2008 bei ihnen in Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 1
0.
März 2011 erfolgt (
Ziff.
1.2).
Der Grund
,
eine Psychotherapie anzufangen, sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes gewesen. Die Beschwerdeführerin habe Angst vor dem Sterben bekommen und die Symptome einer Depression hätten sich verstärkt. Die Persönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin sei sehr zerbrechlich. Sie könne ihre Ängste nicht ertragen und tendiere zu einer Verneinung ihrer Prob
lematik und habe ihre Beziehungen stark idealisiert. Diese Aspekte
würden
auf eine nicht spezifische Persönlichkeitsstörung
hindeuten. Die psychotischen Krisen von 2003
und 2005 hätten im Zusammenhang mit
einer
Ehekrise gestanden. Die Beschwerdeführerin habe damals stark gelitten und eine Wahn
idee in Bezug auf ihren Ehemann entwickelt und ihm gegenüber aggressiv rea
giert. Die Symptome hätten sich aber nach einem
Klinikaufenthalt zurückgebil
det
.
Aktuell bestehe ein depressiver Zustand, der rezidivierend sei. Sie lebe seit 2005 von ihrem Mann getrennt. Die Suizidgedanken hätten stark abgenommen und sie könne besser mit den Ereignissen ihrer Vergangenheit umgehen.
Die Panikattacken seien nicht mehr vorhanden. Sie habe aber immer noch depressive Symptome wie Energielosigkeit, Schlafstörungen, depressive Stimmung, erhöhte Ermüdbarkeit, soziale Isolierung und ein niedriges Selbst
wertgefühl (
Ziff.
1.4).
Die Beschwerdeführerin habe mehrmals für mehrere Monate die psycho
therapeu
tische Behandlung abgebrochen, sei jedoch immer zurückge
kehrt.
Therapie
ziele
seien die Behandlung der depressiven Reaktionen, die Ver
arbeitung ihrer Kindheit, die Unterstützung für eine neue Lebensstrukturierung und die Verbesserung ihrer Labilität
(
Ziff.
1.5).
Die gegenwärtige Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei angemessen (
Ziff.
1.6).
3.4.
Dr.
med.
D.___
,
Facharzt FMH für Innere Medizin,
Regiona
ler Ärztlicher Dienst (RAD),
führte in seiner Stellungnahme vom 1
8.
April 2011 (
Urk.
7/103/3-4) aus, bei der Beschwerdeführerin bestehe für die zuletzt ausge
übte Tätigkeit seit der
infektiologischen
Einschätzung im November 2010 keine Arbeitsfähigkeit mehr. Für eine adaptierte Tätigkeit in ruhiger Arbeits
atmosphäre, ohne erhöhte Anforderungen an Konzentration, Anpassung und Belastbarkeit
,
sei weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
auszugehen.
4.
4.1
Im Zusammenhang mit dem im Oktober 2013 veranlassten
Rentenrevisionsver
fahren
(
Urk.
7/109)
finden sich folgende medizinische Berichte in den Akten:
Die Fachpersonen der
E.___
nannten in ihrem
- nach Verfügungserlass zu den Akten gelangten -
Austrittsbericht vom
6.
Juli 2013 (
Urk.
3/5) als Diagnose eine paranoide Schizophrenie (ICF-10 F20.0).
Die Beschwerdeführerin sei vom
2.
bis
7.
Juli 2013 in ihrer Klinik hospitalisiert gewesen (S. 1 Mitte).
Die Fachpersonen führten aus,
die Beschwerdeführerin
sei
nach telefonischer Voranmeldung durch ihren ambulanten Psychiater eingetreten. Sie habe über eine Zunahme von ihr bekannten Schmerzen in der Brust berichtet und
über
vermehrte Verstopfung
geklagt
. Sie glaube an Geister und sei davon überzeugt,
einen Geist in sich zu haben, der die Schmerzen in der Brust verursache. Auch
habe
sich ihre Vergesslichkeit verstärkt und ihre Ängste
hätten
etwas zuge
nommen. Die Beschwerdeführe
rin habe
zur Ruhe kommen wollen
und eine Erhöhung der vorbestehenden Medikamente verlangt (S. 1
unten
).
Die Beschwerdeführerin habe von der Ruhe und dem geschützten Rahmen gut profitieren können. Durch die
Medikamentation
sei eine deutliche Verbesserung der eingangs beklagten Symptomatik erfolgt, so dass am Austrittstag der Geist in der Brust völlig weg gewesen sei und die Ängste in den Hintergrund getreten seien. Die Beschwerdeführerin sei regulär am fünften Behandlungstag in stabi
lisiertem Zustand in die vorbekannten Verhältnisse ausgetreten. Zum Zeitpunkt des Austritts hätten keine Hinweise auf eine akute Selbst- oder
Fremdgefähr
dung
bestanden (S. 2 oben).
4.2
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt
FMH
für
Innere Medizin,
führte in seinem
Bericht vom 1
1.
Oktob
er 2013 (
Urk.
7/108
/1-2
=
Urk.
7/128
=
Urk.
3/6
)
aus, für die Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin sei die seit vielen Jahren dokumentierte chronische paran
oide Schizophrenie limitierend
. Die Krankheit mani
festiere sich schubweise und werde jeweils ausgelöst durch emotional belastende Ereignisse oder Erlebnisse und habe bereits 2003 und 2005 zu stationären Behandlungen geführt. Ebenfalls dokumentiert seien rezidivierende Panikzustände vor dem Hintergrund einer ängstlichen, affektlabilen Persönlich
keit mit de
pressiver Wesensveränderung. Die Beschwerdeführerin
habe am
2.
Juli 2013 im Zustand e
iner paranoiden Psychose zu
r stationären
Kriseninter
vention
hospitalisiert
werden müssen. Seither stehe die Beschwerdeführerin wieder unter
neuroleptischer
Behandlung. Sie sei ab anfangs Juli 2013 nicht mehr in der Lage, ihrer bis zum damaligen Zeitpunkt ausgeübten Tätigkeit im geschützten Rahmen nachzugehen. Grund hierfür seien
Konzentrationsstörun
gen
, Müdigkeit und verschiedene Körpersymptome im Rahmen der Depression (S. 1
Ziff.
1).
Dr.
F.___
führte aus, die HIV-Infektion sei 1996 diagnostiziert worden, in bereits fortgeschrittenem Stadium. Seit 1996 stehe die Beschwerdeführerin unter eine
r
Behandlung mit wechselnden Regimes antiretroviraler Medikamente, wel
che grosse Einnahmegenauigkeit erfordere. Die HIV-Infektion, wenn si
e
auch aktuell medikamentös gut kontrolliert sei, sei Anlass zu andauernden Ängsten der Beschwerdeführerin. Einerseits betreffe dies potentielle Komplikationen, andererseits bestünden grosse Ängste vor dem Bekanntwerden der Infektion mit der Konsequenz weitgehender sozialer Isolation (S. 1
Ziff.
2).
Ausgeprägte, vor
wiegend durch die HIV-Therapie bedingte Veränderungen des Aussehens (soge
nannte
Lipodystrophie
)
,
beeinflussten ihr Selbstwertgefühl und vor allem ihr
Eigenbild als Frau negativ, was sich wiederum insgesamt auf die psychische Befindlichkeit ungünstig auswirke (S. 2
Ziff.
2). Weitere, aktuell nicht im Vor
dergrund stehende gesundheitliche Störungen umfassten einen
behandlungsbe
dürftigen
Bluthochdruck, wahrscheinlich ein
en gestörten
Zuckerstoffwechsel (Diabetes mellitus) sowie ausgeprägte Darmfunktionsstörungen, deren Ursache nicht restlos geklärt sei (S. 2
Ziff.
3).
Dr.
F.___
führte aus, aus den erwähnten Gründen müsse er davon ausgehen, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren nie wirklich in der Lage gewesen sei, einer regulären Tätigkeit auf dem üblichen freien Arbeitsmarkt nachzugehen. Auch die Anforderungen und Verbindlichkeiten der bisherigen Arbeit in einem geschützten Setting hätten das Vermögen der Beschwerde
führerin überstiegen.
Aufgrund der langen Krankheitsgeschichte sei die Prognose für eine Änderung dieser Tatsachen schlecht
,
und es sei von einer bleibenden Erwerbsunfähigkeit auszugehen (S. 2 Mitte).
4.3
Der behandelnde Psychologe
C.___
führte in seinem
Bericht vom 2
8.
Oktober 2013 (
Urk.
7/115 =
Urk.
7/129
=
Urk.
3/4
)
aus,
die psychotischen Krisen
der Beschwerdeführerin
von 2003 und 2005
hätten
im Zusammenhang mit der Ehekrise und späteren Trennung
vom
Ehemann
gestanden
. Die Symp
tome hätten sich nach einem Klinikaufen
t
halt zurückgebildet. Nach dieser Krise habe sie ein niedrig dosiertes Neuroleptikum erhalten.
Im Juni 2013 habe eine Unbekannte
den
Keller
der Beschwerdeführerin
grund
los in Brand gesteckt. Sie habe den Fall bei der Polizei angezeigt, sei aber von dieser als Verdächtige behandelt worden. Die Beschwerdeführerin sei danach sehr destabilisiert gewesen, habe paranoide Gedanken und Panikattacken
gehabt. Die
Medikamentation
sei erhöht worden. Die Beschwerdeführerin
habe ihre Teilzeittätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz aufgegeben. Die Symp
tomatik habe sich nach zwei Monaten wieder stark stabilisiert, der Vorfall zeige aber, wie labil ihr psychischer Gesundheitszustand sei (S. 1 Mitte).
Die Beschwerdeführerin
sei aktuell in
einem depressiven Zustand, der rezidi
vierend sei. Unter Medikamenten und psychotherapeutischer Begleitung nähmen die Suizidgedanken ab
,
und sie könne besser mit den Ereignissen ihrer Vergangenheit umgehen. Die Panikattacken seien nicht mehr aktuell, aber sie habe immer wieder depressive Symptome wie Energielosigkeit, Schlafstörungen, depressive Stimmung, erhöhte Ermüdbarke
it
und es bestünden
eine
soziale Iso
lierung und
ein
niedriges Selbstwertgefühl. Sporadisch berichte sie über leichte paranoide Ideen mit religiösen Vorstellungen, aber ohne das volle Bild einer psychotischen Erkrankung (S. 1 unten f.).
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit bestünden grosse Einschränkungen, weil die Per
sönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin sehr zerbrechlich sei. Die Auf
merksamkeit, Konzentration, Gedächtnis, Auffassung, Lernen und Merken seien auch unter leichter Belastung stark eingeschränkt. Sie habe Schwierigkeiten, die Aufgaben selbständig zu erledigen.
Zudem sei
ihre
Kontaktfähigkeit reduziert. Seines Erachtens sei sie zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 2).
4.4
Dr.
D.___
,
RAD,
führte in seiner St
ellungnahme vom
6.
November 2013
(
Urk.
7/119/
3
-4
)
aus, in den Berichten vom Psychologe
n
C.___
vom 2
8.
Oktober 2013 (vorstehend E. 4.3)
und von
Dr.
F.___
vom 1
1.
Oktober 2013
(vorstehend E. 4.2)
sei
keine Veränderung des Gesundheitsschadens zu objektivieren. Die Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeführte Tätigkeit betrage weiterhin 0
%
und in einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
.
Dr.
med.
G.___
,
RAD, führte in
ihrer Stellungnahme
vom 1
3.
Mai 2014
(
Urk.
7/132
/2-3
)
aus, dem Bericht von
Dr.
F.___
vom 1
1.
Oktober 2013
(vorstehend E. 4.2)
sei eine aktuell medikamentös gut kontrollierte HIV
Infektion zu entnehmen.
Dem Bericht des Psychologen
C.___
vom 2
8.
Oktober 2013
(vorstehend E. 4.3)
sei zu entnehmen, dass die Beschwerde
führerin durch exogene Faktoren (letztmalig im Juni 2013 durch einen Brand im Keller) paranoide Gedanken entwickelt und sich destabilisiert habe.
Die dargele
gten Befunde ergäben keine neuen psychiatrischen Aspekte, welche dauerhaft eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit nachvollziehen liessen. Aus medizi
nischer Sicht ergäben sich aufgrund der vorgelegten Bericht
e
keine neuen Aspekte.
4.5
Dr.
B.___
und der
Psychologe
C.___
stellten in ihrem n
ach
Verfügungser
lass
eingegangen
Bericht vom 1
8.
Juni 2014 (
Urk.
3/3)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.0), gegenwärtige schwere Depression
-
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
-
ausgeprägte kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60)
-
Status nach psychotischen Episoden bei diversen Klinikaufenthalten
2003, 2005, 2008, 2013
-
Komorbidität
: HIV-positiv
Dr.
B.___
und
der
Psychologe
C.___
führten aus, die Vorgeschic
hte der Beschwerdeführerin we
i
se auf
eine fragile psychische Struktur
hin
.
Sie
habe versucht, im Rahmen eines Beschäftigungsprogrammes tätig zu sein. Die Versu
che seien wegen der depressiven Symptome und der Schwierigkeiten im sozia
len Umgang misslungen. In der Therapie habe sie wiederholt wahnhafte Ideen und insbesondere Verfolgungsängste gezeigt. Im Sommer 2013 habe sie deswe
gen ihre Teilnahme an einem Arbeitsbeschäftigungsprogramm aufgegeben. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, sozial
e
Kontakte zu ertragen.
Der Krankheitsverlauf zeige insgesamt eine zunehmende Verschlechterung der psychischen Verfassung. Insbesondere seit Januar 2014 zeige die Beschwerde
führerin ein schwer depressives Zustandsbild. In der Therapie seien neben all
gemeiner psychischer Überlastung und innerer Unruhe besonders Einschrän
kungen der Aufmerksamkeit und der Konzentration beobachtet worden. Die geistige Leistung und die Belastbarkeit seien massiv eingeschränkt
(S. 1 f.)
. Sie
habe
ein ausgeprägtes isoliertes Sozialverhalten, jetzt auch gegenüber ihrer Familie. Sie verbringe ihre Zeit allein zu Hause und habe kaum noch Kontakt zu den wenigen Kollegen. Sie sei misstrauisch und habe Angst verletzt zu werden. Der Zustand der Beschwerdeführerin habe im letzten Jahr eine deutliche Zunahme ihrer Instabilität gezeigt.
Zudem leide sie unter Schmerzen, deren Ursache unklar sei.
Die Prognose sei deshalb ungünstig, da die Beschwerdeführerin schon im geschützten Rahmen weder Stabilität noch Kontinuität habe erbringen können.
Dr.
B.___
und der Psychologe
C.___
führten abschliessend
aus, nach ihrer psychiatrischen
Beurteilung sei die Beschwerdeführerin zu 100
%
arbeitsunfähig und es sei mit grösster Wahrscheinlichkeit unmöglich, die überaus beeinträch
tigte Beschwerdeführerin auf dem ersten Arbeitsmarkt einzugliedern (S. 2).
5.
5.1
Die
Bestätigung der halben Invalidenrente im
Mai 2011
(
Urk.
7/104
)
basierte
auf der Annahme,
dass sowohl aus somatischer
als
auch aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 50
%
gegeben sei.
Ins
besondere bestätigte
n
der behandelnde
Psychologe
C.___
und
Dr.
B.___
in ihrem im April 2011 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht (vor
stehend E. 3.3)
eine bestehende Arbeitsfähigkeit von 50
%
.
Schon zu diesem Zeitpunkt äusserten
sich
jedoch der die Beschwerdeführerin im Rahmen der HIV-Erkrankung behandelnde Arzt
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.1)
und der Hausarzt
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.2)
zum psychisch instabilen Zustand der Beschwer
deführerin und bezweifelten insgesamt eine Arbeitsfähigkeit auf dem primären Arbeitsmarkt, zumindest in einem regulären Umfang.
5.2
Im Rahmen der vorliegenden durch das Rentenerhöhungsgesuch der Beschwer
de
führerin vom Oktober 2013 (
Urk.
7/109) eingeleiteten
Rentenrevi
sion
gingen
die RAD-Ärzte
Dr.
D.___
und
Dr.
G.___
in ihren Stellungnahmen vom
November 201
3 und Mai 2014
(vorstehend E. 4.4) von einem unveränder
ten Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin seit der letzten Rentenrevision
aus. Ihnen kann
insoweit gefolgt werden,
als
dass
Dr.
F.___
im Oktober 2013 (vorstehend E. 4.2)
sein Fachgebiet betreffend von einer aktuell medika
mentös gut kontrollierten HIV-Infektion sprach und sich dem Bericht des behandelnden
Psychologen
C.___
vom Oktober 2013 (vorstehend E. 4.3)
im Vergleich zu dem vorangehenden von ihm und
Dr.
B.___
verfassten Bericht (vorstehend E.
3.3)
keine
wesentliche
Verschlechterung des psychischen Zustan
des
der Beschwerdeführerin entnehmen l
ie
ss
.
5.3
Hingegen geht
eine
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
aus
dem
nach Verfügungserlass eingegangenen Bericht
von
Dr.
B.___
und dem Psychologen
C.___
vom Juni 2014 (vorstehend E. 4.5) klar hervor.
B
eschrieben
wurden eine sich
zunehmend
s
verschlechternde psychische Verfassung und ein seit Januar 2014 bestehendes schweres depressives Zustandsbild. Insgesamt gingen
sie
von einer generellen 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus
und erachteten auch im geschü
tzten Rahmen eine Besserung des Zustandes
für
ausgeschlossen.
Die Beschwerdegegnerin äusserte sich
in
ihrer Beschwerdeantwort vom August 2014 (
Urk.
6) nicht zu dem nach Verfügungserlass von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht von
Dr.
B.___
und dem Psychologen
C.___
vom Juni 2014 (vorstehend E. 4.
5
)
, sondern verwies lediglich auf die Stellung
nahm
en des RAD vom
November 2013
und vom Mai 2014
(
vorstehend E. 4.4
)
,
welche ohne Ken
ntnis dieses Berichtes ergingen.
Zu beachten ist auch
, wie
Dr.
F.___
im Oktober 2013 (vorstehend E. 4.2) richtig ausführte, dass die Beschwerdeführerin lediglich noch im geschützten Rahmen tätig
war (
vgl.
Urk.
7/108/3
)
und selbst diese Arbeit nicht
mehr
bewäl
tigen konnte
. Auch in den vorangegangen Jahren scheiterte die Aufnahme einer regulären Arbeitstätigkeit
(vgl.
Urk.
7/68-
70).
Der Bericht des behandelnden Psychologen
C.___
und
Dr.
B.___
vom Juni
2014 erscheint plausibel und die Schlussfolgerungen in
nachvollziehbarer Weise begründet, weshalb darauf abgestellt werden kann.
5.
4
Zusammenfassend ist gestützt auf die Einschätzung des Psychologen
C.___
und
Dr.
B.___
vom
Juni 2014 (vorstehend E. 4.5) von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes und davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in sämtlichen Tätigkeit
en
seit Januar 2014 zu 100
%
arbeitsunfähig ist.
Demnach besteht
ab
1.
April
2014
(
1.
Januar 2014
zuzüglich 3 Monate; vgl.
Art.
88a
Abs.
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV) ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente.
6.
I
n Gutheissung der Beschwerde
wird die angefochtene Verfügung vom 2
7.
Mai 2014
(
Urk.
2
) aufgehoben
,
dies
mit der Feststellung
, dass
ab
1.
April
2014 ein
Anspruch
der Beschwerdeführerin
auf eine ganze Rente der Invalidenversiche
rung besteht.
7.
7.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
) und auf
Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens steht der Beschwerdeführerin eine
Prozess
entschädigung
zu, welche gemäss
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das
Sozialversi
cherungsgericht
(
GSVGer
) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen wird. In Anwendung dieser Kriterien ist der Beschwerde
führerin beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
170.-- (zuzüglich Mehr
wertsteuer) eine
Prozessentschädigung von
Fr.
1‘7
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
7.
Mai 2014
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin
ab
1.
April
2014
Anspruch auf eine
ganze
Invalidenrente hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
1‘
7
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Aids-Hilfe Schweiz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan