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**Case Identifier:** 25c80dd1-ba53-5f3d-8e0b-085edf938380
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.07.2023 IV 2020/176
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-176_2023-07-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/176

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.12.2023

Entscheiddatum: 12.07.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 12.07.2023
Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 42 ATSG; Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG Eine die 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung rechtfertigende Verletzung des 
rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Die Voraussetzungen der Verwertbarkeit 
der Observationsergebnisse - insbesondere die objektive Gebotenheit - sind 
gegeben. Das der angefochtenen Verfügung in medizinischer Hinsicht 
zugrundeliegende Gutachten ist beweistauglich, namentlich auch bezüglich 
der weitgehend fehlenden Objektivierbarkeit der geltend gemachten 
Einschränkungen. Die Notwendigkeit des Beizugs eines Dolmetschers hätte 
früher gerügt werden müssen, zudem erwiesen sich die Deutschkenntnisse 
des Beschwerdeführers als ausreichend. Bei einer maximalen 
Arbeitsunfähigkeit von 20 % und einem Invaliditätsgrad von ebenfalls 20 % 
besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. Juli 2023, IV 2020/176).

Entscheid vom 12. Juli 2023

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Mirjam Angehrn und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2020/176

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Petrik, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) absolvierte in B.___ während zwei Jahren ein 

Sportstudium und war nach seiner Einreise in die Schweiz als Hilfsarbeiter und in den 

Jahren 2007 und 2008 als Logistiker/Kontrolleur bei der C.___ tätig (IV-act. 1-4; Auszug 

aus dem individuellen Konto [IK], IV-act. 4; IV-act. 8). Am 8. Juli 2013 meldete er sich 

während eines stationären Aufenthalts in der psychiatrischen Klinik D.___ wegen 

psychischer Störungen und Knieschmerzen links (nach zwei Operationen, rechts 

bevorstehende Operation) bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 1 f.; Austrittsbericht psychiatrische Klinik D.___ vom 16. August 2013, IV-

act. 13-3 ff.).

A.a. 

Die Behandlung erfolgte wegen einer nicht näher bezeichneten Angststörung 

(F41.9), Störungen durch Sedativa oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom: mit 

ständigem Substanzgebrauch (F13.25); einer mittelgradigen depressiven Episode und 

einer somatoformen Schmerzstörung mit hypochondrisch-histrionischer Ausweitung 

(Ausformung von Körperbeschwerden), nachdem sich die Symptomatik in den (letzten) 

vier bis fünf Jahren allmählich entwickelt hatte. Sie wurde abgebrochen, weil das 

A.b. 

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zweite Kind geboren wurde. Bei Austritt war der Beschwerdeführer nicht arbeitsfähig 

(Bericht psychodiagnostische Untersuchung psychiatrische Klinik D.___ vom 16. Juli 

2013, IV-act. 13-10 ff.; Austrittsbericht vom 16. August 2013, IV-act. 13-3 ff.; Angaben 

med. pract. E.___, Oberarzt Psychiatrische Klinik D.___, vom 8. Oktober 2013, IV-

act. 26).

Die IV-Stelle befand, berufliche Eingliederungsmassnahmen seien nicht möglich 

(Mitteilung vom 6. Januar 2014, IV-act. 20).

A.c. 

Es folgten weitere teilweise abgebrochene stationäre und ambulante 

Behandlungen in der psychiatrischen Klinik D.___ (vom 14. Januar bis 6. Februar 2015; 

Austrittsbericht vom 16. Februar 2015, IV-act. 41), im Ambulatorium des 

Psychiatriezentrums F.___ (Arztbericht vom 30. März 2015, IV-act. 45) und ab 26. März 

2015 bei Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (Arztbericht vom 

30. Juli 2015, IV-act. 53). Dabei wurden die Diagnosen Störungen durch Sedativa oder 

Hypnotika; Abhängigkeitssyndrom mit ständigem Substanzgebrauch – hier Lorazepam 

– (ICD-10: F13.25), einer kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0, bzw. der 

Verdacht auf eine solche), eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1, bestehend 

seit ca. 2008), Zwangsgedanken und -handlungen gemischt (ICD-10: F42.2, seit ca. 

2008), eine anhaltende affektive Störung mit stark depressiver Auslenkung (ICD- 10: 

F34.8, bestehend seit ca. 2008) sowie einen Benzodiazepin-Abusus, ständiger Konsum 

von Temesta (ICD-10: F13.25, seit ca. 2010) gestellt. Dr. G.___ hielt fest, insgesamt 

entstehe der Eindruck eines massiv eingeschränkten psychischen Zustandes mit 

grossem Leidensdruck. Seit Behandlungsbeginn sei der Versicherte zu 100 % 

arbeitsunfähig (Arztbericht vom 30. Juli 2015, IV-act. 53). Der RAD-Arzt Dr. H.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erachtete ein polydisziplinäres Gutachten 

für notwendig (Stellungnahme vom 25. November 2015, IV-act. 69, und Mitteilung vom 

2. Dezember 2015, IV-act. 67; zum Ganzen vgl. auch RAD-Berichte vom 22. Januar 

2015, IV-act. 37-1, 4, und vom 8. Juni 2015, IV-act. 51).

A.d. 

Der Versicherte wurde im beauftragten Begutachtungszentrum (BEGAZ) Basel 

GmbH polydisziplinär begutachtet. Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine 

depressive Störung, mittel- bis schwergradiges Ausmass (ICD-10: F32.1) DD: sonstige 

anhaltende affektive Störung im Rahmen der Persönlichkeit und Ängste (ICD-10 F34.8), 

A.e. 

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eine generalisierte Angststörung mit Panik (ICD-10: F41), eine Zwangsstörung mit 

vorwiegenden Zwangshandlungen (ICD-10: F42.1) und erhob den Verdacht auf eine 

Persönlichkeits-Problematik, am ehesten narzisstisch, unreif und ängstlich (ICD-10: 

F61.0). Der zudem diagnostizierten Benzodiazepin-Abhängigkeit (ICD-10: F13.25) 

schrieb er keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (IV-act. 74-23). Weiter hielt er 

fest, es sei davon auszugehen, dass der Versicherte insgesamt einem potenziellen 

Arbeitgeber nicht zumutbar sei und auch nur eine geringe Leistung erbringen würde, so 

dass von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für jede Tätigkeit in der freien Wirtschaft 

ausgegangen werden müsse (Gutachten vom 9. Mai 2016, IV-act. 74-29, 55 f.). Der 

RAD-Arzt Dr. H.___ nahm dahingehend Stellung, dem Gutachten könne (unter 

anderem) betreffend Befunderhebung mit Beschwerdeobjektivierung gegenüber den 

subjektiven Angaben und deren Konsistenzprüfung gefolgt werden. Aus dem Dossier 

sich ergebende Inkonsistenzen sollten nach Möglichkeit ergänzend zum 

Gesamtgutachten fremdanamnestisch über Drittpersonen abgeklärt werden, zumal 

auch im Gutachten die Schilderungen der Zwangswaschungen hinsichtlich Umfang 

und Körperregion vage und sich widersprechend wirkten (Stellungnahme vom 

3. August 2016, IV-act. 83). Am 10. August 2016 erfolgte eine interne Meldung an die 

Abteilung zur Bekämpfung von Versicherungsmissbrauch (BVM) der IV-Stelle, wonach 

Verhaltensweisen, Tätigkeiten oder Umstände aufgefallen seien, welche den geltend 

gemachten Gesundheitsschaden in Frage stellten (IV-act. 82).

Mit Datum vom 22. August 2016 erstellte der RAD-Arzt Dr. H.___ ein Fähigkeits-/

Nichtfähigkeitsprofil (IV-act. 84), es wurde eine Personenobservation beantragt und 

genehmigt (IV-act. 86) sowie der entsprechende Auftrag erteilt (IV-act. 85). Die 

Überwachung fand zwischen dem 30. August und 21. September 2016 an sieben 

Tagen, teilweise am Vormittag, teilweise am Nachmittag statt 

(vgl. Überwachungsbericht vom 26. September 2016, IV-act. 89).

A.f. 

Die IV-Ärztin Dr. med. I.___, Fachärztin für Neurologie, und der RAD-Arzt Dr. H.___ 

hielten in Stellungnahmen vom 14. Oktober 2016 und vom 11. November 2016 zum 

Observationsmaterial im Wesentlichen fest, Anzeichen von Ängstlichkeit, Unruhe, 

innerer Anspannung, Hinweise für die geklagte starke Tagesmüdigkeit, eine 

psychomotorische Verlangsamung oder ein gestörter Antrieb sowie die berichteten 

Zwangshandlungen hätten nie festgestellt werden können. Der Versicherte habe zu 

A.g. 

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keinem Zeitpunkt deprimiert, bedrückt, in sich gekehrt, in der Wahrnehmung der 

Umgebungsvorgänge eingeschränkt, ängstlich, verlangsamt oder unentschlossen 

gewirkt. Das Observationsmaterial sei mit den vom psychiatrischen Gutachter 

gestellten Diagnosen und mit einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % auf dem freien 

Arbeitsmarkt nicht vereinbar. Es ergebe sich der schwerwiegende Verdacht des 

Überschreitens der Aggravation hin zur Simulation gegenüber dem psychiatrischen 

Gutachter (IV-act. 91-4 f.).

Am 8. Dezember 2016 erhob die IV-Stelle Strafanzeige gegen den Versicherten 

(IV-act. 94).

A.h. 

Die Gutachter der BEGAZ nahmen am 24. Januar 2017 Stellung zu Fragen der IV-

Stelle und führten dabei unter anderem aus, aufgrund der Untersuchungsbefunde sei 

anzunehmen, dass die Angaben des Versicherten durchaus ernst zu nehmen seien. Die 

beschriebenen Unsicherheiten seien daher durchaus auch bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit miteinbezogen worden. In der Untersuchung hätten sich keine 

Hinweise auf eine Aggravation gezeigt. Rein neuropsychologisch seien trotz 

erschwerter Testsituation Defizite in der kognitiven Leistungsfähigkeit durch die 

neuropsychologischen Befunde ausreichend belegt. Die Resultate sprächen allesamt 

gegen eine Aggravation / Simulation und bestärkten die Gültigkeit der klinischen 

Testbefunde (IV-act. 99).

A.i. 

Zwischen dem 7. Februar und 7. April 2017 wurde der Versicherte auf Anordnung 

der Staatsanwaltschaft polizeilich observiert (IV-act. 126-2). Hierbei wurde er beim 

Spazieren und Einkaufen im Wohnquartier, bei Besuchen der Moschee und bei einer 

Zugfahrt beobachtet (Amtsbericht vom 31. Mai 2017, IV-act. 126-5). Die 

Staatsanwaltschaft liess am 26. April 2017 eine Hausdurchsuchung durchführen 

(Anordnung vom 3. April 2017; IV-act. 128-2 f.; vgl. dazu IV-act. 128-15 ff. und IV-

act. 141-1 ff.). Weiter wurde der Versicherte am gleichen Tag einer Untersuchung im 

Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals M.___ (KSSG) zugeführt (Bericht vom 

12. Juni 2017, IV-act. 134). Die auf dem Mobiltelefon gespeicherten Fotos und Videos 

zeigten den Versicherten gemäss Polizeibericht gut gelaunt / lachend bei 

verschiedenen sozialen Aktivitäten im Familien- und Bekanntenkreis, mit den Kindern, 

A.j. 

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in der Natur, in einem Kletterpark, beim Tischtennisspielen, Zigarrenrauchen und zum 

Teil bei Reiseaktivitäten (IV-act. 141-3; vgl. IV-act. 129 und IV-act. 135).

Dr. G.___ hielt im Verlaufsbericht vom 3. Juli 2017 fest, der Befund sei seit dem 

Bericht vom 30. Juli 2015 weitgehend gleich geblieben. Der Versicherte sei 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 113).

A.k. 

Am 8.  und 21. September 2017 wurde der Versicherte als Beschuldigter von der 

Staatsanwaltschaft einvernommen. Zusammenfassend machte er vor allem geltend, 

seine Beschwerden seien äusserlich nicht sichtbar. Er verstecke sie vor seiner Familie 

und vor Kollegen. Zu vielen Fragen äusserte er sich nicht (vgl. IV-act. 129-15 ff. und IV-

act. 129-2 ff.). Die IV-Ärztin Dr. I.___ beurteilte das in der Untersuchung erhobene 

Beweismaterial und die Videoaufnahmen der Einvernahmen am 1. März 2018 und hielt 

im Wesentlichen fest, insgesamt vermittle der Versicherte einen entspannten, teilweise 

gut gelaunten Eindruck (IV-act. 141-4). Zusammenfassend kontrastierten auch die 

Strafakten mit den anamnestischen Angaben anlässlich der Begutachtung. Aus 

medizinischer Sicht dränge sich eine erneute Begutachtung auf (IV-act. 141-8).

A.l. 

Mit Eingabe vom 11. Juni 2018 liess der Versicherte vorbringen, für die 

Herausgabe der Observationsergebnisse und deren Würdigung bestehe keine 

gesetzliche Grundlage. Das polydisziplinäre Gutachten vom 9. Mai 2016 sei 

beweiskräftig und die Observation habe keine Erkenntnisse hervorgebracht, die im 

Widerspruch dazu stünden (IV-act. 148). Mit Zwischenverfügung vom 14. Juni 2018 

hielt die IV-Stelle an einer erneuten psychiatrischen Begutachtung fest (IV-act. 149).

A.m. 

Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, kam in seinem im 

Auftrag der IV-Stelle erstatteten Gutachten zum Schluss, es bleibe der Gesamteindruck 

bestehen, dass der Versicherte durch seine Beschwerdepräsentation über geraume 

Zeit hinweg gegenüber allen Behandlern und Gutachtern ein stärker beeinträchtigtes 

bzw. negativ verzerrtes Bild seiner tatsächlichen psychischen Verfassung von sich 

vermittelt habe, als es durch seine objektivierbaren Einschränkungen gerechtfertigt 

gewesen sei. Unter den gegebenen Umständen bestehe medizinisch-theoretisch eine 

zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80 %, wobei kein medizinischer Faktor grundsätzlich 

A.n. 

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eine längerfristige Steigerung absolut verunmögliche (Gutachten vom 30. Januar 2019, 

IV-act. 156-42 f.).

Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 158 f.) wies die IV-Stelle 

mit Verfügung vom 6. Mai 2019 gestützt auf das Gutachten von Dr. J.___ das 

Leistungsbegehren ab (IV-act. 162), wogegen der Versicherte am 11. Juni 2019 durch 

seinen Rechtsvertreter Rechtsanwalt lic. iur. A. Petrik Beschwerde erheben liess (IV-

act. 163). Da dem Gutachter die Videodateien aus den Strafakten nicht vorgelegt 

worden waren, widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung am 18. Oktober 2019 

(IV-act. 170; IV-act. 172; IV-act. 175) und das Versicherungsgericht schrieb das vom 

Versicherten anhängig gemachte Beschwerdeverfahren am 28. November 2019 ab 

(Verfahren IV 2019/156; IV-act. 180).

A.o. 

Zu den ihm neu vorgelegten Beweismitteln (des Strafverfahrens) nahm Dr. J.___ 

am 30. Januar 2020 dahingehend Stellung, dass sich daraus keine neuen Aspekte 

ergäben, sondern seine Befunde und Diagnosen weiter bestätigt würden. Sodann 

äusserte er sich zum BEGAZ-Gutachten und zu den Berichten behandelnder Fachärzte 

(IV-act. 185). Dr. I.___ befand am 2. März 2020, auf das Gutachten von Dr. J.___ könne 

weiterhin abgestellt werden. Aufgrund der Beschwerdepräsentation grundsätzlich 

möglichen und der im Längsverlauf gestellten zahlreichen Diagnosen sowie die sich 

aufgrund von diversen Inkonsistenzen ergebenden Rückschlüsse auf die Authentizität 

der geklagten und vor allem gegenüber den früheren Behandlern und Gutachtern 

präsentierten Beschwerden seien widerspruchsfrei und nachvollziehbar begründet (IV-

act. 186). Mit Vorbescheid vom 11. März 2020 hielt die IV-Stelle an der Abweisung des 

Leistungsbegehrens fest (IV-act. 187). Der Beschwerdeführer liess mit Einwand vom 

26. Mai 2020 geltend machen, er sei neu bei Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, in Behandlung. Weshalb ihm aufgrund des BEGAZ-Gutachtens 

vom 9. Mai 2016 keine Rente zugesprochen worden sei, sei anhand der Akten nicht 

nachvollziehbar. Eine weitere Begutachtung hätte nicht angeordnet werden dürfen und 

die Vergabe des Auftrages nach dem Zufallsprinzip sei nicht transparent gemacht 

worden (IV-act. 193).

A.p. 

In der abweisenden Verfügung vom 23. Juni 2020 führte die IV-Stelle aus, die 

Beurteilungen der Ärzte hätten bis dahin (wohl bis zum Gutachten vom 9. Mai 2016) 

A.q. 

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B.  

ausschliesslich auf den Angaben des Versicherten beruht. Auf diese Schwierigkeiten 

habe der RAD in seiner Stellungnahme vom 3. August 2016 ausdrücklich hingewiesen 

und fremdanamnestische Abklärungen empfohlen. Nachdem die 

Observationsergebnisse sowie die Strafakten im IV-Verfahren beigezogen worden 

seien, hätten sich wesentliche neue Aspekte ergeben. Eine erneute Begutachtung sei 

daher unerlässlich gewesen. Das vorliegende Gutachten vom 9. Mai 2016 habe somit 

seine Beweiskraft verloren. Es sei auf das neue Gutachten abzustellen (IV-act. 197).

Der Versicherte stellte am 8. Juli 2020 ein Wiedererwägungsgesuch, da gemäss 

Bericht des Zentrums für Schlafmedizin des KSSG vom 25. Juni 2020 (IV-act. 204) eine 

schwere Schlafapnoe festgestellt worden sei. Die IV-Stelle trat hierauf nicht ein 

(Schreiben vom 14. Juli 2020, IV-act. 205).

A.r. 

Mit Beschwerde vom 25. August 2020 beantragte der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), weiterhin vertreten durch seinen Rechtsanwalt, die Verfügung vom 

23. Juni 2020 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei ihm 

eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Durchführung 

weiterer Abklärungen an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer liess zusammenfassend geltend machen, 

aufgrund einer neu diagnostizierten schweren Schlafapnoe habe sich die medizinische 

Ausgangslage in relevanter Weise verändert, weshalb ein neues Gutachten einzuholen 

sei. Da das Gutachten des BEGAZ vom RAD aus versicherungsmedizinischer Sicht 

gutgeheissen worden sei, habe keine Grundlage für weitere Abklärungen bestanden; 

diese seien rechtswidrig. Es fehlten Transparenz, eine gesetzliche Grundlage, die 

sachliche Gebotenheit sowie die Eignung und Erforderlichkeit zur Feststellung der im 

Profil genannten Verhaltensweisen. Weiter sei die beauftragte L.___ GmbH nicht für die 

Durchführung eines solchen Auftrags qualifiziert. Für die Observation habe keine 

gesetzliche Grundlage bestanden, deren Ergebnisse seien nicht aussagekräftig. Das 

Gutachten von Dr. J.___ enthalte keinen Aktenauszug, der Gutachter habe die 

Auswirkungen der Benzodiazepin-Abhängigkeit auf die Arbeitsfähigkeit nicht diskutiert 

und die Schlussfolgerungen für die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und in 

einer adaptierten Tätigkeit seien widersprüchlich. Die festgestellte Arbeitsfähigkeit von 

B.a. 

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80 % sei nicht ausschliesslich durch eine Dekonditionierung begründet. Die 

Ausführungen des Gutachters machten vielmehr deutlich, dass ein 

Gesundheitsschaden vorliege, der sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Im Falle einer 

Arbeitsaufnahme seien eine Intensivierung der Psychopharmaka- und Psychotherapie 

und gegebenenfalls ein stationärer Benzodiazepinentzug erforderlich. Dies rechtfertige 

einen Abzug vom Invalideneinkommen in der Höhe von 25 %, was zweifellos einen 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad zur Folge hätte. Die psychophysische 

Gesamtverfassung sei gemäss Gutachter ab 2013 mehr oder weniger konstant 

gewesen. Unter Berücksichtigung der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit und des 

vorzunehmenden Abzuges vom Invalideneinkommen bestehe demnach ein 

rückwirkender Rentenanspruch (act. G 1).

Mit Entscheid vom 9. September 2020 sprach das Kreisgericht M.___ den 

Versicherten des versuchten gewerbsmässigen Betrugs schuldig (act. G 23.1; im 

Schuldpunkt inzwischen bestätigt durch den Entscheid des Kantonsgerichts vom 

8. Juli 2022, ST.2020.153, und durch das Urteil des Bundesgerichts vom 8. März 2023, 

6B_1264/2022).

B.b. 

Mit Schreiben an die IV-Stelle vom 19. September 2020 brachte Dr. K.___ im 

Wesentlichen vor, das Gutachten von Dr. J.___ sei nicht beweistauglich, da die 

Begutachtung ohne Dolmetscher erfolgt sei (IV-act. 210).

B.c. 

Mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie aus, der RAD-Psychiater 

Dr. H.___ habe das Gutachten des BEGAZ am 3. August 2016 einlässlich gewürdigt 

und festgehalten, dass dieses (lediglich) unter der Prämisse, dass die vom 

Beschwerdeführer gemachten Angaben zuträfen, nachvollziehbar sei. Bei der 

Observation habe sich der Beschwerdeführer als geselliger Mensch mit reger 

Interaktion und Kommunikation gezeigt und die im Strafverfahren erhobenen 

Beweismittel belegten eindrücklich, dass die Gutachter und die behandelnden Ärzte 

von falschen Annahmen ausgegangen seien. Da der Beschwerdeführer die 

behandelnden Ärzte in erheblicher Weise getäuscht habe, habe es sich auch erübrigt, 

im Gutachten zu den früheren Berichten vertieft Stellung zu nehmen, da sie auf 

falschen Annahmen basiert hätten. Es sei von einem weitgehend nichtauthentischen 

B.d. 

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Beschwerdebild auszugehen. Ein anzuerkennender Gesundheitsschaden sei demnach 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Die Einschränkung von 

20 % sei nicht krankheitsbedingt und führe nicht zu einer rentenrelevanten 

Erwerbsunfähigkeit. Das Gutachten habe vollen Beweiswert. Ein invalidisierendes 

Leiden sei nicht nachgewiesen (act. G 7).

Die zuständige Richterin bewilligte dem Beschwerdeführer am 30. Oktober 2020 

die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 8).

B.e. 

Mit Replik vom 17. Februar 2021 liess der Beschwerdeführer unter anderem 

vorbringen, auch der Beschwerdeantwort lasse sich nicht entnehmen, auf wen die 

interne Verdachtsmeldung zurückgehe und wie die Beschaffung der 

Entscheidungsgrundlagen, der Entscheidungsprozess und die Auftragserteilung an 

einem einzigen Tag hätten erfolgen können. Es sei deshalb davon auszugehen, dass 

die tatsächlichen Abläufe nicht korrekt in den Akten wiedergegeben seien. Mit dem 

Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 1. Dezember 2016 und der am 24. Februar 

2017 nur teilweise gewährten Akteneinsicht seien sein rechtliches Gehör und 

rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze (bewusst) verletzt worden. Aufgrund der 

Aktenlage sei davon auszugehen, dass der Observationsauftrag ohne Überprüfung des 

Auftragnehmers und ohne Bindung an Kriterien zur Qualitätssicherung erfolgt sei. 

Gegenstand des Strafverfahrens seien nicht die erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitsschadens und überdies liege kein rechtskräftiges Urteil vor. Gemäss dem 

Gutachten von Dr. J.___ sei die Einschränkung von 20 % krankheitsbedingt. Bezüglich 

der ebenfalls diagnostizierten Schlafapnoe vermöchten die Ausführungen in der 

Beschwerdeantwort eine fundierte medizinische Abklärung nicht zu ersetzen 

(act. G 14).

B.f. 

Mit Duplik vom 22. März 2021 trug die Beschwerdegegnerin vor, am 3. August 

2016 habe der RAD-Arzt Dr. H.___ nach Prüfung des Gutachtens Zweifel an der 

Authentizität der Beschwerden formuliert. Daraufhin habe sie am 10. August 2016 eine 

vertiefte Abklärung eröffnet (Meldeblatt-Hinweis BVM). Bis zum 22. August 2016 seien 

der Antrag, der Überwachungsauftrag und das Leistungsprotokoll ausgearbeitet 

worden. Diese hätten am 22. August 2016 nur noch fertiggestellt und unterzeichnet 

B.g. 

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.

Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. Juni 2020, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

abgewiesen hat. Demnach bildet die Frage, ob der Beschwerdeführer ab Januar 2014 

(Anmeldung vom 8. Juli 2013, IV-act. 1; Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

werden müssen. Die Rückfragen seien nicht geeignet gewesen, die notwendigen 

fremdanamnestischen Erkenntnisse zu ersetzen. Die Akteneinsicht könne verweigert 

werden, wenn das Interesse einer noch nicht abgeschlossenen Untersuchung dies 

erfordere. Vorliegend habe offenkundig ein legitimes Geheimhaltungsinteresse 

bestanden. Im Schreiben vom 26. Februar 2017 habe sie festgehalten, dass das 

Dossier - nicht das Ergänzungsgutachten - dem RAD vorgelegt werde (act. G 16).

Auf Ersuchen des Gerichts (Schreiben vom 21. April 2022, act. G 20) reichte der 

Beschwerdeführer am 17. Mai 2022 den Entscheid des Kreisgerichts vom 9. 

September 2020 (act. G 23.1) ein und machte geltend, auf das Gutachten von Dr. J.___ 

könne aufgrund seiner mangelnden Deutschkenntnisse nicht abgestellt werden 

(act. G 23).

B.h. 

Das Gericht bat am 13. September 2022 den Beschwerdeführer, das begründete 

Urteil des Kantonsgerichts einzureichen und um Stellungnahme zur Sistierung des 

Verfahrens bis zu einem allfälligen Entscheid des Bundesgerichts (act. G 26). Am 

20. September 2022 gab der Beschwerdeführer den Entscheid des Kantonsgerichts 

vom 8. Juli 2022 (act. G 27.1) zu den Akten und erklärte sich mit der Sistierung 

einverstanden, welche am 10. November 2022 angeordnet wurde (act. G 28).

B.i. 

Mit Eingabe vom 21. April 2023 reichte die Beschwerdegegnerin das Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. März 2023 (act. G 29.1) ein (act. G 29). Das Gericht hob am 

26. April 2023 die Sistierung auf (act. G 30).

B.j. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/30

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Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]) einen Rentenanspruch hat, Streitgegenstand 

des Beschwerdeverfahrens.

2.

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des IVG und der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. Die vorliegend angefochtene 

Verfügung datiert vom 23. Juni 2020. In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 144 V 213 E. 4.3.1). Da ein 

allfälliger Rentenanspruch ab Januar 2014 zur Diskussion steht, sind die 

Bestimmungen in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung anwendbar (vgl. auch 

Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], Rz 9101), 

und werden nachfolgend in dieser Fassung zitiert.

3.

Betreffend formelle Aspekte rügt der Beschwerdeführer in verschiedener Hinsicht die 

Verletzung von Verfahrensgarantien (rechtliches Gehör, Anspruch auf ein faires 

Verfahren).

Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101), in Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sowie in Art. 49 Abs. 3 ATSG 

verankerte Gehörsanspruch beinhaltet unter anderem den Anspruch auf Akteneinsicht 

und die dazu korrelierende Aktenführungspflicht. Gemäss Art. 46 ATSG sind für jedes 

Sozialversicherungsverfahren alle Unterlagen, die massgeblich sein können, vom 

Versicherungsträger systematisch zu erfassen. Sofern überwiegende Privatinteressen 

gewahrt bleiben, steht den Parteien die Akteneinsicht für die Daten zu, die sie 

benötigen, um einen Anspruch oder eine Verpflichtung nach einem 

Sozialversicherungsgesetz zu wahren oder zu erfüllen oder um ein Rechtsmittel gegen 

eine aufgrund desselben Gesetzes erlassenen Verfügung geltend zu machen (Art. 47 

Abs. 1 lit. b ATSG).

3.1. 

 3.2. 

Zunächst macht der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang geltend, die 

Erwägungen und Vorgänge, die zur Observation geführt hätten (Identität des erwähnten 

3.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/30

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internen Hinweisgebers, Auftrag an den RAD zur Erstellung des Observationsprofils, 

einheitliche Datierung von Antrag, Genehmigung und Observationsauftrag) seien 

anhand der Akten nicht nachvollziehbar beziehungsweise in den Akten nicht korrekt 

wiedergegeben (IV-act. 161; IV-act. 193; act. G 1; act. G 14).

Der RAD-Arzt Dr. H.___ nahm am 3. August 2016 zum BEGAZ-Gutachten vom 

9. Mai 2016 Stellung (IV-act. 83-3). Am 10. August 2016 vermerkte eine 

Sachbearbeiterin auf dem Formular "Meldeblatt - Hinweis BVM", bei der Art des 

Hinweises handle es sich um einen internen Hinweis auf Verhaltensweisen/Tätigkeiten/

Umstände, welche den Gesundheitsschaden in Frage stellten. Es fänden sich etliche 

Diskrepanzen und Inkonsistenzen in den Angaben des Versicherten gegenüber den 

objektivierbaren Befunden. Es bestünden Zweifel an den geklagten vielfältigen 

Beschwerden (IV-act. 82).

3.2.2. 

Zum Überwachungsauftrag kam es durch einen internen 

Meinungsbildungsprozess, der als solcher nicht dem Akteneinsichtsrecht und damit 

der Aktenführungspflicht untersteht (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 18. Januar 

2022, 9C_498/2021, E. 2.2.2 und vom 28. März 2007, I 988/06, E. 3.4). Dass keine 

Aktennotiz über die interne Rücksprache vorliegt, verletzt demnach den Anspruch auf 

rechtliches Gehör nicht.

3.2.3. 

 3.3. 

Sodann bemängelt der Beschwerdeführer als weitere Gehörsverletzung, dass die 

Beschwerdegegnerin das Schreiben vom 1. Dezember 2016 betreffend Rückfragen an 

die Gutachter an seine ehemalige Adresse gesandt habe und er dieses nicht erhalten 

habe (act. G 14).

3.3.1. 

Es lässt sich den Akten entnehmen und ist unbestritten, dass die 

Beschwerdegegnerin das erwähnte Schreiben statt an die mit E-Mail vom 

6. September 2016 (IV-act. 88) kommunizierte Adresse an seine ehemalige Anschrift 

sandte und dass Rechtsanwalt Petrik, nachdem er eine Kopie des Schreibens vom 

11. Januar 2017 an die Gutachterstelle (IV-act. 96) erhalten hatte, der 

Beschwerdegegnerin am 13. Januar 2017 telefonisch mitteilte, das Schreiben vom 

1. Dezember 2016 nicht erhalten zu haben, worauf ihm dieses am gleichen Tag erneut 

zugesandt wurde (IV-act. 97 f.). Somit wurde ihm das Schreiben vom 1. Dezember 

2016 erst am 13. Januar 2017 rechtmässig zugestellt (vgl. BGE 142 III 603 E. 2.4.1). 

Dass dieser verpflichtet gewesen wäre, für eine funktionierende Nachsendung der Post 

zu sorgen, wäre ihm lediglich anzulasten, wenn er der Beschwerdegegnerin die neue 

3.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/30

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Adresse nicht bekannt gegeben hätte. Der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör wurde daher verletzt, indem er nicht in der Lage war, innert Frist 

allfällige Ergänzungsfragen zu stellen. Die Verletzung wiegt jedoch nicht schwer und 

kann als geheilt betrachtet werden, denn der Beschwerdeführer erhielt mit der 

Zustellung des Schreibens vom 13. Januar 2017 – etwa im gleichen Zeitpunkt wie die 

Gutachter – Kenntnis von den Ergänzungsfragen. Es wäre dem Beschwerdeführer 

daher ohne Weiteres möglich gewesen, den Gutachtern allfällige Zusatzfragen noch 

nachzureichen. Eine diesbezügliche Absicht hat er aber nicht kundgetan (vgl. IV-

act. 97).

 3.4. 

Am 24. Februar 2017 ersuchte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers um 

Akteneinsicht (IV-act. 100). Die Beschwerdegegnerin stellte ihm daraufhin am 28. 

Februar 2017 die Antwort der Gutachterstelle (vom 24. Januar 2017, IV-act. 99) zu und 

fügte an, das Dossier werde nun zur medizinischen Stellungnahme dem RAD vorgelegt 

(IV-act. 101). Diesbezüglich moniert der Beschwerdeführer, es sei ihm nur teilweise 

Akteneinsicht gewährt worden. Ein Mitteilungsverbot der Staatsanwaltschaft sei erst 

am 27. April 2017 erlassen worden. Zudem sei wahrheitswidrig festgehalten worden, 

dass das Ergänzungsgutachten dem RAD zur Stellungnahme vorgelegt werde 

(act. G 14).

3.4.1. 

Der Anspruch auf rechtliches Gehör wurde gewahrt, indem dem 

Beschwerdeführer vor Ergehen der angefochtenen Verfügung umfassend Akteneinsicht 

gewährt wurde (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 

2020, Art. 42 N 9). Eine frühere Akteneinsicht hätte auch den Abschluss der 

Observationen bzw. vor der Einvernahme durch den Staatsanwalt den 

Untersuchungszweck des Strafverfahrens gefährden können (vgl. Eva-Maria Hiebl, in: 

Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett Susanne Leuzinger [Hrsg.], Allgemeiner Teil des 

Sozialversicherungsrechts, Basler Kommentar, 2019 (nachfolgend: BSK ATSG), N 25 

und N 28 zu Art. 47; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts vom 27. März 2012, 

8C_866/2011, E. 3.2, und vom  27. August 2019, 8C_292/2019, E. 3.2.4). Der 

Gehörsanspruch oder andere Verfahrensgarantien wurden somit durch die erst 

nachträgliche Einsicht in die Observationsakten und den Umstand, dass diese 

zunächst durch die IV-Ärztin Dr. I.___ gewürdigt wurden, nicht verletzt.

3.4.2. 

Zusammenfassend bestehen keine formellen Mängel und das rechtliche Gehör 

wurde nicht verletzt.

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/30

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4.  

Art. 8 Abs. 1 ATSG umschreibt Invalidität als voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem 

in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

4.1. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine 

Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

4.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/30

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5. Vorab ist zu prüfen, ob die Ergebnisse der von der Beschwerdegegnerin 

angeordneten Observation (nachfolgende E. 6) und der Ermittlungen im Rahmen des 

Strafverfahrens bei der Beurteilung des Sachverhalts verwertet werden durften.

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

Die gesetzlichen Grundlagen zur Observation (Art. 43a f. des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1] und Art. 7a ff. 

der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; 

SR 830.11]) sind am 1. Oktober 2019 in Kraft getreten. Vorliegend erfolgte die 

Observation vor diesem Zeitpunkt.

5.1. 

Zur Verwertbarkeit von noch ohne genügend bestimmte gesetzliche Grundlage 

erhobenem Observationsmaterial hielt das Bundesgericht in einem Leitentscheid vom 

14. Juli 2017 mit Blick auf das Urteil 61838/10 des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) vom 18. Oktober 2016 fest, diese sei in 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren grundsätzlich zulässig, es sei denn, bei einer 

Abwägung der tangierten öffentlichen und privaten Interessen überwögen letztere. 

Videoaufnahmen, die im Rahmen einer unrechtmässigen Observation erhoben worden 

seien, seien verwertbar, solange Handlungen der versicherten Person aufgezeichnet 

würden, die sie aus eigenem Antrieb und ohne äussere Beeinflussung gemacht habe, 

und ihr keine Falle gestellt worden sei. Ein Verwertungsverbot gelte betreffend 

Handlungen im nicht öffentlich frei einsehbaren Raum (BGE 143 I 385 ff. E. 5; Urteile 

des Bundesgerichts vom 15. Mai 2019, 8C_837/2018, E. 5.1, vom 22. Oktober 2018, 

9C_908/2017 und 9C_3/2018, E. 5.2, und vom 20. Oktober 2017, 8C_305/2017, E. 4.2). 

Als Grundrechtseingriff muss die Observation verhältnismässig sein; es muss ein 

ausreichender Anfangsverdacht (objektive Gebotenheit) gegeben sein und die 

Observation muss sich in zeitlicher Hinsicht auf das Notwendige und Erforderliche 

beschränken (vgl. BGE 137 I 330 ff., E. 4.2, 5.4, 5.4.2, 5.4.2.1; vgl. auch IV-

Rundschreiben Nr. 366 des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] vom 

2. August 2017).

5.2. 

 5.3. 

Eine Observation ist objektiv geboten, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, 

die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen Beschwerden oder der geltend 

gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen lassen. Solche Anhaltspunkte können 

5.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/30

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beispielsweise gegeben sein bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person 

oder wenn Zweifel an der Redlichkeit derselben bestehen (eventuell entstanden durch 

Angaben und Beobachtungen Dritter), sowie bei Inkonsistenzen anlässlich der 

medizinischen Untersuchung, Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung und 

Ähnlichem (Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 2018, 8C_634/2018, E. 5.2, 

mit weiteren Verweisen). Den abklärenden Ärzten auffallende Inkonsistenzen zwischen 

den geschilderten und demonstrierten Einschränkungen und den erhobenen Befunden, 

Aggravation, Simulation und Selbstschädigungen können einzeln oder in Kombination 

zureichende Hinweise liefern, die zur objektiven Gebotenheit der Observation führen 

(BGE 137 I 327 E. 5.4.2.1; 136 III 410 E. 4.2.1). Entscheidend ist, dass die auffälligen 

Anhaltspunkte in den medizinischen Akten klar und zeitnah ausgewiesen werden, 

sodass der Anfangsverdacht später rekonstruierbar ist. Erscheinen die geäusserten 

Anhaltspunkte als zu wenig stichhaltig, sind die Verdachtsmomente mit geeigneten 

Rückfragen zu erhärten (Th. Gächter/M. Meier, BSK, N 23 zu Art. 43a).

Die Beschwerdegegnerin begründete den Abklärungsbedarf bzw. die objektive 

Gebotenheit bzw. die Erforderlichkeit der Überwachung wie folgt: In der Anamnese 

fänden sich nirgendwo Hinweise auf eine so massive psychische Beeinträchtigung. Der 

Beschwerdeführer habe normal acht Jahre lang die Schule und vier Jahre lang das 

Gymnasium besucht und zwei Jahre an der Universität in N.___ Sport studiert. Gemäss 

seinen Aussagen seien die psychischen Probleme erst 2007 aufgetreten. Ein Grund 

dafür sei aus den Akten nicht ersichtlich. Insbesondere habe der psychiatrische 

Gutachter klar gemacht, dass es schwierig sei, den Versicherten zu beurteilen. Im 

Rahmen der orthopädischen Untersuchung habe der Beschwerdeführer ein auffälliges 

Schmerzverhalten gezeigt, dem das völlig unauffällige Bewegungsbild in scheinbar 

unbeobachteten Momenten entgegen stehe. Das demonstrative Verhalten stehe in 

starkem Widerspruch zum unauffälligen orthopädischen Befund. Auffallend seien auch 

die vielen Diskrepanzen und Inkonsistenzen in den Angaben des Beschwerdeführers, 

dies sowohl bei den behandelnden Ärzten wie auch im Rahmen der Begutachtung. Er 

habe zu seinen Problemen jeweils bei jedem Behandler resp. Gutachter andere 

Angaben gemacht und auch immer wieder neue Beschwerden beklagt. Dies habe zu 

den unterschiedlichen Aussagen der Ärzte geführt. Insbesondere mache der 

Beschwerdeführer unterschiedliche Angaben zu seinen angeblichen Zwängen. Erst 

seien es lediglich Waschzwänge gewesen, dann ein plötzlicher Zwang, das Essen und 

das Trinken zu kontrollieren, und schliesslich auch der Zwang, seine Zigaretten einzeln 

zu kontrollieren, aus Angst, vergiftet zu werden. Er gebe an, dass er ausschliesslich von 

der Ehefrau zubereitetes bzw. kontrolliertes Essen und Trinken zu sich nehme. Dem 

5.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/30

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gegenüber stehe die Aussage im Rahmen der Begutachtung, dass er gelegentlich mit 

Kollegen einen Kaffee trinken gehe. Die Angaben des Beschwerdeführers über seine 

Beschwerden und Zwänge würden immer abstruser und liessen an seiner 

Glaubwürdigkeit zweifeln. Die unzähligen geklagten Beschwerden liessen sich nicht 

objektivieren (IV-act. 85-2; IV-act. 86-2).

Die von der Beschwerdegegnerin aufgezeigten Inkonsistenzen und 

Auffälligkeiten lassen sich in den vorliegenden Akten bestätigen. So führte der 

psychiatrische Gutachter aus, es sei schwierig, den Beschwerdeführer zu beurteilen. Es 

sei unklar, wie seine prämorbide Struktur gewesen sei (IV-act. 74-26). Es sei äusserst 

schwierig, die Angaben des Beschwerdeführers zu objektivieren. Insbesondere fehlten 

Angaben zum Persönlichkeitsprofil (IV-act. 74-27 f.). Die berichteten Angstzustände 

hätten in der Vergangenheit zu wiederholten Konsultationen und auch Aufsuchen von 

Kliniken geführt. Sie seien auch vom behandelnden Therapeuten beschrieben worden. 

Es sei deshalb anzunehmen, dass sie den Beschwerdeführer tatsächlich massiv 

beeinträchtigen (IV-act. 74-28). Der neuropsychologische Gutachter hielt fest, der 

Beschwerdeführer habe während der Untersuchung ein auffälliges allgemeines 

Verhalten gezeigt. Die Untersuchungssituation und die Durchführung von Testaufgaben 

seien deutlich erschwert gewesen. Die Testleistungen seien durch die 

Verhaltensauffälligkeiten des Beschwerdeführers negativ beeinflusst worden. Er habe 

im gesamten Untersuchungsverlauf unruhig, nervös, ängstlich, angespannt und 

misstrauisch gewirkt. Es hätten sich verschiedene Zwangshandlungen gezeigt, die 

unter anderem auch den Untersuchungsablauf beeinträchtigt hätten (IV-act. 74-46). Der 

orthopädische Gutachter erwähnte eine gewisse Diskrepanz zwischen dem Ausmass 

der angegebenen Schmerzen und dem relativ blanden klinischen orthopädischen 

Befund (IV-act. 74-36). Der RAD-Arzt nahm am 4. August 2016 zum Gutachten 

Stellung. Dabei hielt er fest, aus dem Dossier sich ergebende Inkonsistenzen sollten 

nach Möglichkeit ergänzend zum Gesamtgutachten fremdanamnestisch über 

Drittpersonen abgeklärt werden, zumal auch im Gutachten die Schilderungen der 

Zwangswaschungen hinsichtlich Umfang und welche Körperregion vage und sich 

widersprechend wirkten (IV-act. 83).

5.3.3. 

Insgesamt lässt sich den Ausführungen des psychiatrischen Gutachters zwar 

entnehmen, dass er die vom Beschwerdeführer angegebenen Einschränkungen als 

plausibel erachte. Es findet sich indes im psychiatrischen Gutachten weder eine 

nachvollziehbare Begründung dafür, noch ist eine eigentliche Befunderhebung 

dokumentiert. Vielmehr betonte der Gutachter mehrfach, die Beurteilung der 

Konsistenz der angegebenen Beschwerden sei schwierig. Die psychiatrische 

5.3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/30

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Einschätzung, der Beschwerdeführer sei nicht arbeitsfähig, beruht somit im 

Wesentlichen auf anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers. Daran vermag 

auch nichts zu ändern, dass das Kontrollverhalten auch anlässlich von Untersuchungen 

wahrgenommen wurde (Arztbericht Dr. G.___ vom 30. Juli 2015, IV-act. 53, 

internistisches Gutachten, IV-act. 74-15; psychiatrisches Gutachten, IV-act. 74-27). 

Aus den Akten ergibt sich sodann, dass die geltend gemachten gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen nicht (direkt) ursächlich waren für den Verlust seiner Stelle bei der 

C.___, sondern die Kündigung damit begründet wurde, dass sich der 

Beschwerdeführer nicht wie verlangt von der Arbeit bzw. zum Pausenbezug 

abgemeldet hätte (IV-act. 8-6; vgl. auch IV-act. 156-16). Die geltend gemachten 

Zwänge und das gezeigte Verhalten stehen in einem Spannungsverhältnis zur Angabe, 

gelegentlich mit Kollegen ein Kaffee zu besuchen. Weiter wurde seitens der Gutachter 

keine auf zwanghaft häufiges Waschen insbesondere der Hände hindeutende 

Hautbefunde beschrieben (vgl. IV-act. 74-16, 35). Es bestanden demnach konkrete 

Anhaltspunkte, die Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung insbesondere der 

Arbeitsfähigkeit haben aufkommen lassen.

 Was die Erforderlichkeit der Observation anbelangt, ist festzuhalten, dass diese 

nicht als Alternative zu bzw. vor einer Begutachtung angeordnet wurde, sondern 

nachdem die Gutachter eingeräumt hatten, die Einschätzung der tatsächlichen 

Auswirkungen der psychischen Beschwerden erweise sich als schwierig (IV-act. 74-26, 

28). Zwar richtete die Beschwerdegegnerin noch Rückfragen an die Gutachter, 

nachdem sie den Observationsauftrag bereits erteilt hatte. Daraus ist indes nicht zu 

schliessen, dass von der Rückfrage Aufschluss über die Authentizität der geklagten 

Beschwerden zu erwarten war, was sich im Nachhinein dann auch bestätigte. Die 

objektive Gebotenheit der Observation ist somit zu bejahen.

5.3.5. 

Die Anordnung einer Observation durch einen Privatdetektiv ist grundsätzlich ein 

geeignetes Mittel, um die versicherte Person bei der Ausübung alltäglicher 

Verrichtungen zu sehen. Die unmittelbare Wahrnehmung kann bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit einen anderen Erkenntnisgewinn bringen als eine weitere 

Begutachtung, was dem Ziel einer wirksamen Missbrauchsbekämpfung dienen kann 

(BGE 137 I 332, E. 5.4.1). Bezüglich der Möglichkeit weiterer medizinischer 

Abklärungen als Ersatz für die Observation ist zu beachten, dass auch solche – soweit 

sie überhaupt geeignet wären, einen gleichwertigen Erkenntnisgewinn zu erbringen – 

ebenfalls einen nicht leichtzunehmenden Eingriff in die grundrechtlichen Positionen der 

versicherten Person voraussetzen würden (BGE 135 I 175 E. 5.6). Sowohl in zeitlicher 

Hinsicht als auch räumlicher Sicht war die angeordnete Überwachung verhältnismässig 

5.3.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/30

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6.  

und beschränkte sich auf das Notwendige. Sie fand über rund drei Wochen (30. August 

bis 21. September 2016) und lediglich an gewissen Tagen über einige Stunden und 

damit nicht ständig statt. Ausserdem wurde der Beschwerdeführer lediglich im 

öffentlichen Raum überwacht und damit wurde seine Privatsphäre nicht tangiert (vgl. 

dazu Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2019, 8C_837/2018, E. 5.1, mit 

Verweisen).

Die mit der Observation beauftragte L.___ erbringt gemäss statuarischem Zweck 

Dienstleistungen im Sicherheits- und Ermittlungsbereich (Auszug aus dem 

Handelsregister des Kantons Zürich, im Internet eingesehen am 25. April 2022). Damit 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass das beauftragte Unternehmen für die 

Durchführung der Überwachung nicht qualifiziert war.

5.3.7. 

 Nach dem Gesagten erweist sich die angeordnete Observation als 

verhältnismässig. Sowohl die Beschwerdegegnerin als auch der psychiatrische 

Gutachter durften damit die Ergebnisse verwerten.

5.3.8. 

Einleitend zur Prüfung des Beweiswerts des psychiatrischen Gutachtens von 

Dr. J.___ lässt sich weiter festhalten, dass dessen Einholung wie vorstehend aufgezeigt 

aufgrund der Unzulänglichkeit des BEGAZ-Gutachtens notwendig war (keine "second 

opinion"; siehe Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). Nicht 

relevant für das Verwaltungs- bzw. das vorliegende Gerichtsverfahren ist zudem, dass 

die Strafkammer des Kantonsgerichts in ihrem Entscheid vom 8. Juli 2022 das 

Gutachten und die Stellungnahme vom 30. Januar 2020 (IV-act. 185) für nicht zulässig 

hielten (siehe Begründung im genannten Entscheid E. 4c/bb bzw. freie 

Beweiswürdigung im vorliegenden Verfahren: vorstehend E. 4.3). Zu Recht unbestritten 

ist auch, dass die im Strafverfahren erhobenen Beweismittel ebenfalls in die 

Entscheidfindung einzubeziehen sind (siehe zur Geltendmachung von Mängeln im 

Strafverfahren Urteile des Bundesgerichts vom 5. Februar 2019, 9C_544/2018, 

E. 4.2.2 f., und vom 22. Oktober 2018, 9C_908/2017, 9C_3/2018, E. 5.3.2). 

Nachfolgend ist demnach zu prüfen, ob das psychiatrische Gutachten die 

Anforderungen der Rechtsprechung erfüllt und darauf abgestellt werden kann.

6.1. 

Der Beschwerdeführer hält das Gutachten nicht für beweiskräftig, da er nicht über 

genügende Deutschkenntnisse verfüge, die Begutachtung aber ohne Beizug eines 

Dolmetschers erfolgt sei. Auch Dr. K.___ stellte das Gutachten deswegen in Frage 

(siehe Stellungnahme vom 19. September 2020; IV-act. 210). Weiter bemängelt der 

Beschwerdeführer, dass auf einen Aktenauszug verzichtet worden sei, die 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/30

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Auswirkungen der Benzodiazepinabhängigkeit auf die Arbeitsfähigkeit unzureichend 

berücksichtigt worden und die Schlussfolgerungen des Gutachters bezüglich einer 

angepassten Tätigkeit nicht nachvollziehbar seien (act. G 1-15 f.). Weiter sei die im 

Zentrum für Schlafmedizin des KSSG gemäss Bericht vom 25. Juni 2020 

diagnostizierte schwere obstruktive Schlafapnoe nicht berücksichtigt worden (IV-

act. 203 f., act. G 1-11).

Bezüglich des fehlenden Beizugs eines Dolmetschers ist vorab festzuhalten, 

dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 30. Mai 2018 in 

Kenntnis über die anstehende psychiatrische Untersuchung gesetzt wurde (IV-act. 

144). Daraufhin liess sich der Beschwerdeführer am 11. Juni 2018 vernehmen (IV-act. 

148). Schliesslich informierte die Beschwerdegegnerin den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Mitteilung vom 6. September 2018 über die vorgesehene 

Begutachtung durch Dr. J.___ und ersuchte ausdrücklich um frühzeitige Meldung, falls 

ein Dolmetscher benötigt werde (IV-act. 152). Dazu äusserte sich der Rechtsvertreter 

nicht mehr, was die Beschwerdegegnerin im Schreiben vom 24. September 2018 

festhielt (keine Einwendungen seitens des Beschwerdeführers, Begutachtung in 

Auftrag geben: IV-act. 153). Im Zusammenhang mit der Geltendmachung der 

Befangenheit eines vorgesehenen Gutachters leitet die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung aus dem Rechtsmissbrauchsverbot ab, dass die Ablehnung eines 

Gutachters frühzeitig – insbesondere vor der Begutachtung – geltend zu machen sei 

und das Rügerecht ansonsten verwirke (Urteil vom 15. Dezember 2021, 9C_515/2021, 

E. 4.2.1). Dies drängt sich in analoger Weise auch für den Beizug eines Dolmetschers 

auf, da es sich auch bei den Sprachkenntnissen um einen Umstand handelt, den vor 

der Begutachtung nur die versicherte Person selbst bzw. ihr Rechtsvertreter 

einzuschätzen vermögen. Im vorliegenden Fall war der Beschwerdeführer bereits im 

Verwaltungsverfahren anwaltlich vertreten und liess sich auch zur bevorstehenden 

Begutachtung vernehmen. Einzig auf das Schreiben vom 6. September 2018, in 

welchem um Meldung bezüglich allfälligen Beizugs eines Dolmetschers gebeten wurde, 

reagierte der Rechtsvertreter nicht. Indem er also keinen Beizug eines Dolmetschers 

zur Begutachtung verlangte, ist das diesbezügliche Rügerecht verwirkt.

6.2.1. 

Ausserdem war der Beizug eines Dolmetschers auch aus folgenden Gründen 

nicht notwendig. Im BEGAZ-Gutachten vom 9. Mai 2016 wird zu den 

Deutschkenntnissen des Beschwerdeführers vermerkt, der Beschwerdeführer spreche 

"bestens" (IV-act. 74-12) bzw. "genügend" (IV-act. 74-42) Deutsch. Gemäss dem 

damaligen psychiatrischen Gutachter war eine Verständigung "einigermassen" möglich 

(IV-act. 74-22). Dr. J.___ hielt fest, eine Verständigung mit dem Beschwerdeführer in 

6.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/30

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hochdeutscher Sprache sei mühelos und auch bezüglich komplexerer und abstrakter 

Themen in befriedigender Weise möglich gewesen, weshalb auf einen Dolmetscher 

habe verzichtet werden können (IV-act. 156-20 f.). Im Zusammenhang mit dem 

Gedankengang beurteilte er zwar die Deutschkenntnisse als "knapp" (IV-act. 156-22). 

Aufgrund der vom Gutachter angegebenen Untersuchungsdauer von 6 3/4 Stunden ist 

jedoch davon auszugehen, dass der Gutachter bei Bedarf nachfragte oder erklärte, um 

sprachlichen Missverständnissen vorzubeugen. Schliesslich wurde der 

Beschwerdeführer im Rahmen der strafrechtlichen Einvernahmen aufgefordert, soweit 

möglich deutsch zu sprechen (vgl. IV-act. 129-17). Er nahm gelegentlich die Hilfe des 

anwesenden Dolmetschers in Anspruch. Dabei zeigte sich insbesondere in der 

Einvernahme vom 9. September 2020, dass er in der Lage war, auf die ihm zuvor 

gestellten Fragen einzugehen und sich in schriftdeutscher Sprache relativ differenziert 

auszudrücken (Datei 20170907092738, ab 1 Std. 10 Min.; IV-act. 129-42 f.). Auch dies 

lässt darauf schliessen, dass die Sprachkenntnisse für die Begutachtung ausreichend 

waren und sich nicht negativ auf die gutachterliche Beurteilung ausgewirkt haben (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts vom 23. November 2021, 9C_295/2021, E. 4.1 und vom 

21. Oktober 2020, 9C_362/2020, E. 3.3).

Hinsichtlich des Verzichts auf einen Aktenauszug im Gutachten ist festzuhalten, 

dass der psychiatrische Gutachter das Verzeichnis der ihm überlassenen Akten in das 

Gutachten sehr wohl integrierte. Zwar verzichtete er aus zeit- und arbeitsökonomischen 

Gründen auf das Zitieren längerer Sequenzen aus den medizinischen Vorberichten (IV-

act. 156-7). Indes führte er die wesentlichen Berichte und die von den Behandlern 

erhobenen Diagnosen auf (IV-act. 156-30 f.). Es zeigt sich demnach, dass ihm die 

vollständigen Akten vorlagen. Der Beschwerdeführer rügt denn auch zu Recht nicht, 

dass relevante Aktenstücke fehlen sollten.

6.3. 

Zum Gutachten selbst ist zu konstatieren, dass der Gutachter eine ausführliche, 

über 6 3/4 Stunden dauernde Untersuchung des Beschwerdeführers vornahm, den 

Beschwerdeführer einlässlich befragte und Fremdanamnesen beim behandelnden 

Psychiater Dr. G.___ und beim Hausarzt Dr. O.___ erhob (IV-act. 156-30 f.). Im Befund 

beschrieb er gegen Ende der Untersuchung gewisse Ermüdungserscheinungen (IV-

act. 156-21). Der Gutachter erhob kognitive Befunde unter Einschluss von Testungen 

und kam zum Schluss, Lang- und Kurzzeitgedächtnis seien intakt, die Merkfähigkeit 

erscheine reduziert. Die Auffassungsgabe sei im Gespräch recht unauffällig und das 

Testresultat knapp genügend gewesen, in den Konzentrationstests habe der 

Beschwerdeführer ausgesprochen schwach abgeschnitten. Die Intelligenz liege trotz 

der angeblich besuchten Mittelschulbildung eher im unteren Normbereich (IV-

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/30

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act. 156-22 ff.). Die Grundstimmung sei zumeist ruhig und ausgeglichen gewesen, der 

affektive Rapport mit lebhafter Mimik und Gestik nehme zum Teil recht suggestive 

Züge an (IV-act. 156-24). Die Laborbefunde ergaben Medikamentenspiegel für 

Mirtazapin und Quetiapin unter dem therapeutischen Referenzbereich und von Sertralin 

knapp darüber sowie einen positiven Befund für Benzodiazepine (IV-act. 156-29). Der 

Gutachter würdigte die relevanten Angaben des Beschwerdeführers und Akten (IV-

act. 156-30 f.) und diskutierte die in Betracht kommenden Diagnosen (IV-

act. 156-32 ff.), welche er teilweise als ineinander aufgehend oder sich ausschliessend 

beurteilte (IV-act. 156-33). Aufgrund der durchgeführten Untersuchung konnte der 

Gutachter keine ICD-10- kriteriengeleitete Diagnose stellen, zumal keine depressive 

Verstimmung fassbar war, keine Ängstlichkeit objektiviert werden konnte und ein 

invalidisierendes Zwangsverhalten nicht beobachtet werden konnte. Weder der 

Gesprächseindruck noch stichprobenartige Testresultate bestätigten die früher 

postulierte mittelschwere kognitive Funktionsstörung (IV-act. 156-34). Anamnestisch 

fand der Gutachter beim Beschwerdeführer eine ausgeprägte psychovegetative 

Labilität, emotional instabile sowie sensitiv-paranoische Persönlichkeitszüge sowie eine 

weiterhin bestehende Benzodiazepin-Abhängigkeit (IV-act. 156-36). Er legte weiter dar, 

es sei davon auszugehen, dass die jahrelange Arbeitsuntätigkeit nur zu einem kleineren 

Teil auf gesundheitliche Einschränkungen zurückzuführen sei (IV-act. 156-38). Zur 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers führte der Gutachter aus, angesichts dieser 

jahrelangen Arbeitsuntätigkeit mit Dekonditionierung, Tageszyklusverschiebung, 

emotionaler und psychovegetativer Labilität, Gewichtszunahme, chronischer 

Benzodiazepinwirkung und Entfremdung vom Leistungsbereich könne initial eine 

gewisse Verminderung der Belastbarkeit und des Durchhaltevermögens zu erwarten 

sein. Angesichts der vermehrten Pausenbedürftigkeit und der Angewöhnung sei 

anfänglich von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % auszugehen. Die Einschränkung sollte 

innerhalb eines halben Jahres zu überwinden sein (IV-act. 156-41).

Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und 

gleichgestellte Diagnosen), psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen 

sowie Suchterkrankungen ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels 

Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 145 V 226 E. 6; BGE 143 V 429 E. 7.2; BGE 141 V 

294 f., E. 3.5 f. und S. 298, E. 4.2). Der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche 

gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet betrachtet werden, 

wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden 

Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen 

(Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427 E. 6 a. E.). 

Ärztlicherseits ist also substantiiert darzulegen, aus welchen medizinisch-

6.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/30

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psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen 

und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu 

schmälern vermögen (BGE 145 V 361 E. 4.3; BGE 143 V 418 E. 6).

Der funktionelle Schweregrad beurteilt sich nach den konkreten funktionellen 

Auswirkungen und insbesondere danach, wie stark die versicherte Person in sozialen, 

beruflichen oder anderen wichtigen Funktionen leidensbedingt beeinträchtigt ist (Urteil 

des Bundesgerichtes vom 30. November 2017, 8C_130/2017, E. 5.2.2 f.). Dazu führte 

der Gutachter aus, die Auswirkungen der psychovegetativen Labilität und der 

emotional instabilen sowie sensitiv-paranoischen Persönlichkeitszüge seien im 

Habitualzustand diskret ausgeprägt respektive gar nicht nachweisbar und durch den 

Beschwerdeführer kontrollierbar, weshalb sie keine überdauernde Beeinträchtigung 

bzw. kein unüberwindbares Hindernis für ein reguläres Arbeitsleben darstellten (IV-

act. 156-34, 36). Der Gutachter beurteilte die funktionellen Auswirkungen der Befunde 

aufgrund des Mini-ICF-Apps (IV-act. 156-26 f.). Er kam zum Ergebnis, zum Zeitpunkt 

der Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei der C.___ sei die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht eingeschränkt gewesen. Die danach erfolgten wiederholten 

Meniskusoperationen, gewisse belastungsabhängige Anpassungsstörungen sowie der 

zunehmende Benzodiazepinabusus bis hin zur "low-dose"-Abhängigkeit hätten die 

grundsätzlich vorhandene Arbeitsfähigkeit mit der Zeit etwas eingeschränkt (IV-

act. 156-40 f.). Von einer schweren Beeinträchtigung der funktionellen 

Leistungsfähigkeit ist somit nicht auszugehen.

6.5.1. 

Als invaliditätsfremde belastende bzw. ressourcenhemmende Faktoren erwähnte 

der Gutachter vor allem eine ungenügende Integration, finanzielle Schwierigkeiten und 

eine fehlende Berufsausbildung (IV-act. 156-37 f., 39). Indes verfügt der 

Beschwerdeführer auch über Ressourcen. Als solche sind seine somatische 

Konstitution, wobei der Beschwerdeführer selbst die Knieproblematik als nicht mehr 

limitierender Faktor sieht, seine ausreichende Intelligenz, intakte Familienverhältnisse 

und sein Bekanntenkreis zu nennen (IV-act. 156-40).

6.6. 

 6.7. 

Zur Konsistenz führte der Gutachter aus, es bestünden eindrückliche 

Inkonsistenzen zwischen dem Observationsbefund und den präsentierten 

Leidenszuständen. Obwohl die Beschwerden gemäss dem Beschwerdeführer schon 

Jahre vor der Kündigung bei der C.___ aufgetreten seien, sei ihm die Stelle wegen 

Disziplinlosigkeit gekündigt worden. Inkonsistent seien auch die präsentierten 

Sprachkenntnisse und Bewegungsbilder. Diskrepant sei auch die relative 

6.7.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/30

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Unauffälligkeit des Gesamtzustandes während der Untersuchung und des 

Mittagessens im Personalrestaurant der Klinik im Vergleich zu den geschilderten 

Einschränkungen (IV-act. 156-33 f.). In Anbetracht dessen, dass der Beschwerdeführer 

die Auswirkungen der psychovegetativen Labilität und der emotional-instabilen und 

sensitiv-paranoischen Persönlichkeitszüge kontrollieren könne, bleibe der 

Gesamteindruck bestehen, dass der Beschwerdeführer durch seine 

Beschwerdenpräsentation über geraume Zeit hinweg ein stärker beeinträchtigtes Bild 

von sich vermittelt habe, als es durch seine objektivierbaren Einschränkungen 

gerechtfertigt gewesen sei (IV-act. 156-36). Es bestehe eine gravierende Inkonsistenz 

zwischen dem völlig fehlenden Arbeitsleben des Beschwerdeführers und dem im Alltag 

gezeigten Aktivitätsniveau, welches zumindest eine normale Mobilität und 

Sozialkompetenz zeige. Sogar innerfamiliär scheine sich der Beschwerdeführer etwas 

mehr an den Aktivitäten zu beteiligen, als dies im externen Leistungsbereich der Fall sei 

(IV-act. 156-39).

Während der polizeilichen Observation trat der Beschwerdeführer relativ 

unauffällig in Erscheinung (vgl. hierzu IV-act. 141-3 f.). Auf dem Mobiltelefon und dem 

PC des Beschwerdeführers fanden sich Fotos und Videodateien, die ihn gut gelaunt 

erscheinend im Umfeld und bei Aktivitäten mit der Familie und Bekannten zeigten (IV-

act. 141-3). Dr. I.___ führte dazu im Wesentlichen aus, die Erkenntnisse aus den 

Strafakten bestätigten die Feststellungen der durch die Beschwerdegegnerin 

angeordneten Observation (IV-act. 141-8). Der Gutachter nahm am 30. Januar 2020 

dazu Stellung, die Ermittlungsergebnisse des Strafverfahrens untermauerten seine 

Befunde und daraus gezogenen Schlüsse zusätzlich (IV-act. 185-1 f.).

6.7.2. 

Zusammenfassend erscheinen die Ausführungen von Dr. I.___ und des 

Gutachters anhand der Akten schlüssig und nachvollziehbar. Auch im Strafverfahren 

wurden die Inkonsistenzen aufgezeigt (Entscheid des Kantonsgerichts vom 8. Juli 

2022, ST.2020.153, E. 3b dd und ee). Insgesamt ist mit dem Gutachter davon 

auszugehen, dass gewichtige Diskrepanzen gegen das Vorliegen eines konsistenten 

Beschwerdebildes sprechen. Diese ergeben sich einerseits aus den Observationen und 

sind auch rückblickend bis zur Observation im Jahr 2016 dokumentiert. Ergänzend ist 

sodann festzuhalten, dass gemäss Angabe von Dr. G.___ gegenüber dem Gutachter 

die letzte Konsultation am 30. August 2018 stattfand (IV-act. 156-30). Dr. K.___ hielt im 

Eintrag zur Erstkonsultation vom 17. März 2020 fest, der Beschwerdeführer sei "bis vor 

2 Jahren" bei Dr. G.___ in Behandlung gewesen (IV-act. 196-6). Damit ist davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer zwischen dem 30. August 2018 und 17. März 

2020 keine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung erfuhr, was im 

6.7.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/30

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7. Nach Eingang des Gutachtens von Dr. J.___ reichte der Beschwerdeführer im 

Rahmen eines Wiedererwägungsgesuchs vom 8. Juli 2020 einen Bericht des Zentrums 

für Schlafmedizin des KSSG vom 25. Juni 2020 ein. Daraus geht hervor, dass dem 

Beschwerdeführer eine schwere obstruktive Schlafapnoe diagnostiziert worden sei. Der 

Beschwerdeführer sei für eine CPAP-Therapie motoviert, aufgrund möglicher 

Angsttriggerung sei für die Einschulung ein genügender Zeitbedarf einzurechnen (IV-

act. 204).

Widerspruch steht zu den von ihm geltend gemachten starken psychischen 

Beschwerden. Der Einwand des Beschwerdeführers, das Erscheinungsbild entspreche 

nicht seinem wirklichen Gesundheitszustand, vielmehr versuche er, diesen gegenüber 

seinem Umfeld zu verbergen (vgl. IV-act. 129; IV-act. 141-9 ff.), vermag die erörterten 

Diskrepanzen nicht zu entkräften bzw. zu überwiegen. Folglich liegt kein konsistentes 

Gesamtbild einer invalidenrechtlich relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung vor. Der 

psychiatrische Gutachter berücksichtigte damit die nach dem normativen strukturierten 

Beweisverfahren massgebenden Indikatoren und würdigte diese nachvollziehbar.

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers erhob der Gutachter nicht nur eine 

Benzodiazepin-Abhängigkeit, welche ärztlich soweit kontrolliert sei (IV-act. 156-36), 

sondern würdigte diese auch im Rahmen der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Er 

führte aus, unter anderem könne aufgrund des ständigen Benzodiazepin-Einflusses in 

einer Initialphase bei Aufnahme einer Berufstätigkeit eine gewisse Limitation bei der 

Leistungsentfaltung erwartet werden (IV-act. 156-41). Diesbezüglich wies er jedoch 

darauf hin, dass sofern sich die Benzodiazepin-Abhängigkeit als limitierender Faktor 

erweisen würde, ein Entzug/Entwöhnung von den Benzodiazepinen angezeigt sei 

(Vorschlag zu Therapieoptionen, IV-act. 156-45). Sofern der Beschwerdeführer gemäss 

seinen Behauptungen durch diese Abhängigkeit massgeblich in der Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt wäre, wäre er im Rahmen der Selbsteingliederungspflicht (Art. 7 Abs. 1 

IVG) gehalten, sich einer Entwöhnung zu unterziehen.

6.7.4. 

Zusammenfassend entspricht das psychiatrische Gutachten den Anforderungen 

der Rechtsprechung und ist folglich beweiskräftig.

6.7.5. 

Gemäss Art. 7 Abs. 1 ATSG ist Erwerbsunfähigkeit der nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 

Bei im Allgemeinen leicht behandelbaren Gesundheitsschäden ist insbesondere auch 

die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt. Diesfalls müssen 

gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung 

7.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/30

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8.  

geschlossen werden kann (BGE 148 V 55, E. 6.2.2). Die Schlafapnoe ist grundsätzlich 

gut therapierbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2021, 9C_266/2021, 

E. 5.1.2) und der Beschwerdeführer demnach im Rahmen seiner 

Selbsteingliederungspflicht gehalten, sich der Therapie zu unterziehen. Eine Invalidität 

kann folglich erst angenommen werden, wenn sie sich trotz therapietreu ausgeführter 

Behandlung als therapieresistent erweisen sollte. Vorliegend wurde im Zeitpunkt des 

Ergehens der angefochtenen Verfügung die Behandlung erst in die Wege geleitet. 

Somit bestand damals noch keine dauerhafte Gesundheitsbeeinträchtigung.

Schliesslich ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen. Die Beschwerdegegnerin ging 

davon aus, dass weder in der bisherigen noch ein einer adaptierten Tätigkeit eine 

Einschränkung bestehe. Somit könne der Beschwerdeführer ein 

rentenausschliessendes Einkommen erzielen, weshalb sie davon absah, einen 

Einkommensvergleich vorzunehmen (vgl. IV-act. 196-4).

8.1. 

Dabei hat sie aber übersehen, dass der Beschwerdeführer gemäss dem BEGAZ-

Gutachten, auf welches zumindest hinsichtlich der bildgebend objektivierten 

degenerativen Kniegelenksveränderungen und der klinisch in geringem Masse 

objektivierbaren Veränderungen der Wirbelsäule abgestellt werden kann (vgl. IV-

act. 74-37 f.), zumindest in einer körperlich schweren Tätigkeit mit Heben von Lasten, 

die mehr als 10 kg wiegen und Tätigkeiten, welcher er im Stehen, auf Leitern, auf 

Gerüsten oder in der Hocke durchführen muss, eingeschränkt ist. Diese 

Einschränkungen wurden auch nach Sichtung der Observationsergebnisse als 

plausibel erachtet (siehe medizinische Stellungnahme vom 14. Oktober 2016, IV-act. 

91-4). Weitere somatische Abklärungen fanden nicht statt. Immerhin hielt auch der 

psychiatrischer Gutachter Dr. J.___ fest, dass das Heben extremer Lasten und 

Zwangshaltungen mit Blick auf die Wirbelsäule vermieden werden sollten. Auch aus 

psychischer Sicht liegt zumindest anfänglich aufgrund der Dekonditionierung und des 

ständigen Benzodiazepineinflusses eine maximale Einschränkung von 20 % vor. Es 

liegt demnach ein Gesundheitsschaden vor, weshalb ein Einkommensvergleich 

vorzunehmen ist.

8.2. 

Der Beschwerdeführer ist ungelernt und war zurzeit der Anmeldung zum 

Leistungsbezug der Invalidenversicherung arbeitslos. Dem IK-Auszug ist zu 

entnehmen, dass er in der Schweiz nur über kurze Zeit erwerbstätig und ansonsten 

mehrheitlich stellenlos war. Gemäss seinen Angaben hat er unter anderem als 

Logistiker gearbeitet und war zuletzt bei der Post als Betriebsmitarbeiter in der 

8.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/30

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Distribution tätig. Dieses Arbeitsverhältnis endete im März 2009 (IV-act. 156-15 f.). Der 

Beschwerdeführer erzielte lediglich Löhne im Rahmen von Hilfsarbeitertätigkeiten, wie 

auch an seiner letzten Arbeitsstelle (vgl. IV-act. 4 und 8). Somit kann für die 

Bestimmung des Valideneinkommens auf den Tabellenlohn (Lohnstrukturerhebung 

[LSE] des Bundesamtes für Statistik [BFS], Tabelle TA1, _tirage_skill_level, Privater 

Sektor [BGE 148 V 182 E. 6.2], Kompetenzniveau 1 Männer) abgestellt werden. Der 

Beschwerdeführer übt nach wie vor keine Erwerbstätigkeit aus, weshalb beim 

Invalideneinkommen ebenfalls der Tabellenlohn massgebend ist. Somit kann ein 

sogenannter Prozentvergleich vorgenommen werden. Dabei entspricht der 

Invaliditätsgrad ohne Vornahme eines Tabellenlohnabzugs der gutachterlich 

attestierten Arbeitsunfähigkeit (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 27. Juni 2022, 

8C_104/2021 zur Publikation vorgesehen], E. 6.2, und vom 4. November 2022, 

9C_395/2022, E. 4.2). Selbst wenn eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit von 20 % angenommen würde, obwohl diese Leistungsschwäche 

innerhalb eines halben Jahres zu überwinden wäre, resultierte ohne Vornahme eines 

Tabellenlohnabzugs kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Lediglich bei 

Gewährung des vom Beschwerdeführer geforderten und nach bundesgerichtlicher 

Praxis höchstzulässigen 25%igen Tabellenlohnabzugs (BGE 134 V 327 E. 5.2) würde 

sich ein Invaliditätsgrad von über 40 % ergeben. Ein solcher ist aber, wie sich 

nachfolgend zeigt, nicht gerechtfertigt.

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25 % gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit einem unterdurchschnittlichen erwerblichen Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 146 V 16 E. 4.1).

8.4. 

Die gesundheitlichen Einschränkungen wurden bei der Beurteilung des 

Zumutbarkeitsprofils bereits berücksichtigt, weshalb kein Leidensabzug vorzunehmen 

ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1; 

8C_536/2014 vom 20. Januar 2015 E. 4.3; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer ist 

noch nicht in einem Alter, in welchem arbeitsmarktliche Nachteile anzunehmen sind. 

Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ist IV-fremd (Urteile des Bundesgerichts vom 

25. November 2020, 8C_390/2020, E. 4.5.1 und vom 30. April 2021, 8C_111/2021, 

E. 4.3.3). Die mangelnde in der Schweiz anerkannte Ausbildung (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. Juli 2020, 8C_139/2020, E. 6.3.4) begründet keinen 

8.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/30

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9.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Tabellenlohnabzug. Somit bleibt es selbst ohne Berücksichtigung der möglichen 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres beim Invaliditätsgrad von 20 %, 

womit der Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch hat. Im Ergebnis wies die 

Beschwerdegegnerin folglich zu Recht einen Anspruch auf eine Rente ab.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.9.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

9.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

4‘000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3‘200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

9.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

9.4. 

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2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.07.2023
	Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 42 ATSG; Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG Eine die Aufhebung der angefochtenen Verfügung rechtfertigende Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Die Voraussetzungen der Verwertbarkeit der Observationsergebnisse - insbesondere die objektive Gebotenheit - sind gegeben. Das der angefochtenen Verfügung in medizinischer Hinsicht zugrundeliegende Gutachten ist beweistauglich, namentlich auch bezüglich der weitgehend fehlenden Objektivierbarkeit der geltend gemachten Einschränkungen. Die Notwendigkeit des Beizugs eines Dolmetschers hätte früher gerügt werden müssen, zudem erwiesen sich die Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers als ausreichend. Bei einer maximalen Arbeitsunfähigkeit von 20 % und einem Invaliditätsgrad von ebenfalls 20 % besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Juli 2023, IV 2020/176).

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		2025-07-19T00:53:25+0200
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