# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ab2a707-8bc5-5861-9f2b-bea5e3dac7fc
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-19
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 19.08.2015 200 2015 580
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-580_2015-08-19.pdf

## Full Text

200 15 580 IV
MAW/BRM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 19. August 2015

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Braune

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 22. Mai 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1973 geborene A.________ meldete sich am 14. Juli 2014 aus dem 
Massnahmenvollzug in den C.________ zur Früherfassung bei der IV-
Stelle Bern (IVB) an (Akten der IVB [act. II] 1). Am 24. September 2014 
wurde ein Erstgespräch mit der Versicherten geführt (act. II 4), worauf am 
12. Oktober 2014 (Eingang bei der IVB: 17. Oktober 2014) die Anmeldung 
für Berufliche Integration/Rente erfolgte; darin machte sie keine Angaben 
zur gesundheitlichen Beeinträchtigung und zu den behandelnden Ärzten 
(act. II 10). 

Die IVB holte einen Auszug aus dem individuellen Konto (act. II 14) sowie 
die Akten der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug der D.________ 
(act. II 15.1) einschliesslich eines psychiatrischen Gutachtens der Klinik 
E.________ vom 20. April 2012 zuhanden der Staatsanwaltschaft des Kan-
tons … (act. II 15.1 S. 16 ff. zur Frage einer psychischen Störung, der 
Schuldfähigkeit, der Rückfallgefahr sowie einer Massnahme) und einen 
Bericht der Anstaltsärztin der C.________, Dr. med. F.________, FMH 
Allgemeine Innere Medizin (act. II 18), ein.

B.

Gestützt auf einen Aktenbericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), 
Dr. med. G.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. Fe-
bruar 2015 (act. II 20) stellte die IVB der Versicherten mit Vorbescheid vom 
25. Februar 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, dies 
mit der Begründung, die geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit sei durch das 
Abhängigkeitsverhalten verursacht, weshalb keine Invalidität im Sinne des 
Gesetzes vorliege (act. II 22).

Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 29. April 2015 unter Verweis auf beigelegte Berichte 
früherer Psychiater (act. II 27 S. 5 und 6) Einwand erheben und eine fal-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 3

sche Würdigung der Akten durch die IVB rügen sowie die Anordnung eines 
monodisziplinären Gutachtens zur Abklärung des Gesundheitszustandes 
und der Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit beantragen; anschliessend seien 
vor der Rentenfrage allfällige berufliche Massnahmen zu prüfen und einzu-
leiten (act. II 27 S. 1 – 4). Hierzu liess die IVB Dr. med. G.________ Stel-
lung nehmen (act. II 30) und verfügte am 22. Mai 2015 entsprechend dem 
Vorbescheid (act. II 31).

C.

Mit Beschwerde vom 22. Juni 2015 lässt die Versicherte, weiterhin vertre-
ten durch Rechtsanwältin B.________, beantragen, die Verfügung vom 22. 
Mai 2015 sei aufzuheben und die Sache sei zur weiteren Abklärung, insbe-
sondere zur Anordnung eines psychiatrischen Gutachtens, an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung wird – wie im Wesent-
lichen bereits im Einwand vom 29. April 2015 – geltend gemacht, dass die 
IVB den Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt habe, indem sie einzig 
auf den Bericht des RAD-Arztes vom 9. Februar 2015 abgestellt habe, der 
sich seinerseits auf das in anderem Zusammenhang (Strafuntersuchung) in 
Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten der Klinik E.________ stütze; 
Letzteres sei nicht geeignet, die hier relevanten Fragen zu klären. Entge-
gen der Ansicht des RAD sei nicht von (differenzial)-diagnostischen Über-
legungen auszugehen, sondern vielmehr von einer neben der Suchtkrank-
heit bestehenden psychischen Erkrankung. Mangels schlüssiger ärztlicher 
Feststellungen bedürfe es einer umfassenden medizinischen Abklärung.

Sodann wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin nachge-
sucht.

Mit Beschwerdeantwort vom 23. Juli 2015 beantragt die IVB die Abweisung 
der Beschwerde und legt ihre Gründe dar.

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 22. Mai 2015 (act. II 31). Strei-
tig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente 
der Invalidenversicherung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG). Mit dieser Regelung sind die bisher ungeschriebenen 
Rechtsgrundsätze und insbesondere die Rechtsprechung zur Ausschei-
dung der invaliditätsfremden Faktoren und zum Zumutbarkeitsprinzip neu 
ausdrücklich im Gesetz festgehalten (BGE 140 V 197 E. 6.2.1 S. 199, 135 
V 215 E. 7.3 S. 230; Botschaft zur 5. IVG-Revision, BBl 2005 4530 ff.).

2.2

2.2.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).

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2.2.2 Nach ständiger Rechtsprechung begründen Alkoholismus, Medi-
kamentenmissbrauch und Drogensucht für sich allein keine Invalidität im 
Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird eine solche Sucht invalidenversiche-
rungsrechtlich erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall be-
wirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die 
Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, 
oder wenn sie selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 
E. 3c S. 268; SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2).

2.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.5 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 7

ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

3.

3.1 Die IVB stützt sich bei ihrem Entscheid auf die Beurteilung des 
RAD-Arztes Dr. med. G.________, wonach für die geltend gemachte Ar-
beitsunfähigkeit das Suchtverhalten der Beschwerdeführerin im Vorder-
grund stehe, während keine iv-relevanten gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen auszumachen seien. Die Beschwerdeführerin vertritt demgegenü-
ber die Auffassung, es bestehe neben der Suchtproblematik ein davon los-
gelöstes eigenständiges Krankheitsbild in Form einer bipolaren Störung; 
diesbezüglich sei der medizinische Sachverhalt nicht zweifelsfrei abgeklärt 
und bedürfe einer umfassenden Abklärung.

3.2 In medizinischer Hinsicht ist den Akten im Wesentlichen Folgendes 
zu entnehmen:

3.2.1 Im Gutachten der Klinik E.________ vom 20. April 2012 wurden als 
psychiatrische Diagnosen Störungen durch multiplen Substanzgebrauch 
und Konsum anderer psychotroper Substanzen (ICD-10: F19; insbesonde-
re Abhängigkeitssyndrom von Opioiden [aktive Abhängigkeit], Abhängig-
keitssyndrom von Kokain [aktive Abhängigkeit], Nikotinabhängigkeit [aktive 
Abhängigkeit], Alkoholabhängigkeit [ggw. gelegentlicher Substanzge-
brauch], Zustand nach Benzodiazepinmissbrauch, Zustand nach Canna-
bismissbrauch, Verdacht auf kokaininduzierte psychotische, vorwiegend 
wahnhafte Störung) sowie eine bipolare affektive Störung, ggw. gemischte 
Episode (ICD-10: F31.6), festgehalten. Als internistische Nebenbefunde 
wurden eine schwere Schief- und Sattelnasenbildung, eine chronische 
Pansinusitis und eine Skoliose der Wirbelsäule genannt. Es liege eine lang-
jährige Suchterkrankung mit vorwiegender Abhängigkeit von Heroin und 
Kokain vor, wobei der Konsum bisher ausschliesslich intranasal erfolgt sei; 

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früher sei der Alkoholkonsum im Vordergrund gestanden (heute nur noch 
gelegentlicher Konsum), daneben habe die Patientin in zumindest miss-
bräuchlichem Muster auch andere Substanzen wie Cannabis und Benzodi-
azepine konsumiert. Des Weiteren liege auch eine psychische Erkrankung 
im engeren Sinne vor, am ehesten eine sog. Bipolare Störung, speziell eine 
Bipolar-II Erkrankung mit depressiven und hypomanen Phasen, welche 
typischerweise zu einem Verlust von Freude und Interesse, Antriebsman-
gel, Schlafstörungen (depressive Phasen) bzw. zu gehobener oder gereiz-
ter Stimmung, Antriebssteigerung, Schlafstörungen, psychomotorischer 
Unruhe, Logorrhoe sowie formalen Denkstörungen im Sinne einer Be-
schleunigung des Gedankenganges und einer Ideenflüchtigkeit führten. 
Differenzialdiagnostisch müsse allerdings auch an eine Kokainintoxikation 
gedacht werden (act. II 15.1, insbesondere S. 39 ff.).

3.2.2 Im Verlaufsbericht vom 1. März 2013 diagnostizierte die Klinik 
H.________ eine schwere Polytoxikomanie mit/bei Opioidabhängigkeits-
syndrom, ggw. Ersatzdrogenprogramm (ICD-10: F11.2), und Kokainabhän-
gigkeitssyndrom, ggw. abstinent in beschützender Umgebung (ICD-10: 
F14.2), sowie eine Bipolar-II-Störung (ICD-10: F31), aktuell remittiert. Die 
Patientin, die zur körperlichen Stabilisierung und Einstellung der Substituti-
onsbehandlung zugewiesen worden sei, sei insbesondere am Anfang stark 
entzügig gewesen (dünnhäutig, leicht reizbar und angetrieben, körperliche 
Symptome). Unter Medikation sei es zu einer Symptomverbesserung ge-
kommen; die aktuelle Einstellung sei gut, es könnte aber noch eine Dosi-
sanpassung nötig werden. Insgesamt verhalte sich die Patientin seit dem 
Verschwinden der körperlichen Entzugssymptome freundlich, angepasst 
und integriere sich gut in die Patientengruppe, wo sie einen positiven Ein-
fluss auf die Mitpatienten ausübe (act. II 15.1 S. 54 f. und 56 ff.). 

3.2.3 Die Klinik E.________ bestätigte am 6. Februar 2014 die im Gut-
achten vom 20. April 2012 gestellten Diagnosen und bezeichnete die 
Fortsetzung der therapeutischen Behandlung als sehr zweckmässig. Da im 
bisherigen Verlauf unter Substitution mit dem MST – die die Patientin meh-
rere Jahre aufrecht erhalten wolle, um vor allem eine Depression, aber 
auch erneute manische Phasen zu vermeiden – weder depressive noch 
manische Phasen aufgetreten seien, habe man auf eine stimmungsstabili-

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sierende Medikation verzichtet. Infolge Abstinenz von Kokain seien aktuell 
die Kriterien für eine kokaininduzierte psychotische, vorwiegend wahnhafte 
Störung nicht mehr erfüllt (act. II 15.1 S. 68 ff.). 

3.2.4 Im Bericht der Ärztin der C.________, Dr. med. F.________, vom 
November 2014 (letzte Konsultation: 8. Mai 2014) werden die bekannten 
Diagnosen bestätigt und das Weiterführen der Suchttherapie sowie der 
Substitutionsbehandlung empfohlen. Diese gab ferner an, dass die Patien-
tin momentan mit einem Pensum von 80 – 90% im Anstaltsbetrieb arbeite. 
Wann mit einer Wideraufnahme einer beruflichen Tätigkeit bzw. Erhöhung 
der Einsatzfähigkeit gerechnet werden könne, sei unklar, die Einsatzfähig-
keit sei aber bald wieder gegeben (act. II 18).

3.2.5 Der RAD-Arzt Dr. med. G.________ fasste die medizinische Situati-
on in seinem Bericht vom 9. Februar 2015 anhand der vorliegenden Akten 
zusammen und hielt in seiner Stellungnahme fest, dass die anamnesti-
schen Angaben zu affektiven Episoden in der Jugend sowie im frühen Er-
wachsenenalter vage und nicht dokumentiert zu sein scheinen. Die seiner-
zeit von der Klinik E.________ postulierte kokaininduzierte psychotische, 
vorwiegend wahnhafte Störung habe im weiteren Verlauf nicht bestätigt 
werden können. Aus psychiatrischer Sicht sei davon auszugehen dass die 
Suchterkrankung im Vordergrund stehe und dass unter entsprechender 
Behandlung, einschliesslich Substitutionsbehandlung sowie unter anhal-
tender (kontrollierter) Abstinenz ein stabiles psychisches Befinden zu errei-
chen sei. Unter diesen Voraussetzungen sei eine angepasste Tätigkeit, 
welche dem Geschlecht, dem Alter und den Fähigkeiten sowie Fertigkeiten 
der Versicherten entspreche und nicht mit besonderen psychischen Belas-
tungen einhergehe, nach einer Phase der Angewöhnung mit schrittweiser 
J.________ung ganztags und ohne Verminderung der Leistungsfähigkeit 
zumutbar. Nach den vorliegenden Akten seien keine iv-relevanten körperli-
chen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen auszumachen (act. II 
20 S. 6 f.). 

In seiner Stellungnahme vom 19. Mai 2015 legte Dr. med. G.________ dar, 
dass und warum entgegen dem erhobenen Einwand die von der An-
staltsärztin Dr. med. F.________ im November 2014 nach wie vor diagnos-
tizierte Bipolar-II-Störung als remittiert zu betrachten sei; insbesondere 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 10

wies er darauf hin, dass auf eine Remission zu schliessen sei, da keine 
psychischen Symptome im ärztlichen Befund aufgeführt seien und neben 
fehlenden körperlichen und geistigen Einschränkungen psychisch eine gute 
Konzentrationsfähigkeit unter Abstinenz angegeben worden sei. Die Beur-
teilung der Remission habe auf dem Bericht der Klinik E.________ vom 6. 
Februar 2014 (vgl. E. 3.1.3 hiervor) gegründet, in welchem festgehalten sei, 
dass die Versicherte seit Beginn der Behandlung und unter der Substituti-
onsbehandlung stabil gewesen sei, weder depressive noch manische Pha-
sen gehabt habe und deshalb auf stimmungsstabilisierende Medikation 
verzichtet worden sei; weiter sei darin die Therapierbarkeit bestätigt wor-
den. Die mit dem Einwand eingereichten Berichte der Dres. med. 
I.________ und J.________ enthielten keine relevanten Angaben, die nicht 
bereits bekannt gewesen wären; insbesondere werde in beiden Berichten 
die Diagnose einer bipolaren affektiven Störung nicht aufgeführt. Zu den in 
den Berichten gestellten Diagnosen fehlten genaue Angaben, einschliess-
lich ICD-10-Kodierungen, ausreichende psychopathologische Angaben 
sowie Angaben zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Es könne deshalb wei-
ter auf die Beurteilung vom 9. Februar 2015 abgestellt werden (act. II 30 S. 
2 f.).

3.3 Das Gericht hat im Lichte der oben zusammengefassten medizini-
schen Unterlagen keinen Anlass, an der Beurteilung des RAD-Arztes Dr. 
med. G.________, auf die sich die IVB in der angefochtenen Verfügung 
stützt, zu zweifeln. Nicht zu beanstanden ist zunächst, dass der RAD-Arzt 
seine Beurteilung aufgrund der Akten abgegeben hat, konnte er sich dabei 
doch auf umfassende Berichte der behandelnden Ärzte stützen (vgl. RKUV 
2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Letztlich bestätigt die 
Gesamtheit der Akten die Einschätzung von Dr. med. G.________. 

Es tritt zwar zu, dass das Gutachten der Klinik E.________ (act. II 15.1 S. 
16 ff.), auf welches sich Dr. med. G.________ unter anderem stützt, einige 
Zeit zurückliegt (es wurde im April 2012 erstattet) und sich in erste Linie zu 
Punkten äussert, welche für das Strafverfahren von Interesse waren, und 
sich nicht schwergewichtig mit invalidenversicherungsrechtlichen Aspekten 
bzw. der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auseinandersetzt. Dieses 
Gutachten ist indessen nicht die einzige Grundlage, die für die Einschät-

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zung des RAD-Arztes massgebend war. Hinzuweisen ist insbesondere 
auch darauf, dass die im April 2012 von der Klinik E.________ noch dia-
gnostizierte Bipolar-II-Störung im Verlaufsbericht der Klinik H.________ 
vom März 2013 – mithin kurz nach dem vorzeitigen Massnahmenantritt mit 
Drogenabstinenz und unter substituierender Medikation – als remittiert be-
urteilt wurde (vgl. E. 3.2.2 hiervor) und die Klinik E.________ im Februar 
2014 ausdrücklich festgehalten hat, dass im bisherigen Verlauf unter Sub-
stitution mit dem MST weder depressive noch manische Phasen aufgetre-
ten seien und man deshalb auf eine stimmungsstabilisierende Medikation 
verzichtet habe. Daraus lässt sich – wie Dr. med. G.________ zutreffend 
ausgeführt hat – zwanglos schliessen, dass das Suchtverhalten im Vorder-
grund steht und sich die psychische Problematik unter Drogenabstinenz 
bzw. Substitutionsmedikation praktisch vollständig zurückbildet. 

Damit die Suchtproblematik der Beschwerdeführerin iv-relevant wäre, 
müssten die in E. 2.2.2 hiervor genannten Voraussetzungen erfüllt sein. 
Entsprechendes ist anhand der Akten nicht ausgewiesen. Die Beschwerde-
führerin wurde im Rahmen des Massnahmenvollzuges (lediglich) im Zu-
sammenhang mit ihrer Drogensucht behandelt. Weder musste ein durch 
den Drogenkonsum verursachter Gesundheitsschaden, welchem Krank-
heitswert im Sinne der invalidenversicherungsrechtlichen Gesetzgebung 
zukommt, behandelt werden, noch ist eine Krankheit dokumentiert, welche 
die Drogensucht der Beschwerdeführerin hätte auslösen können. Hätte 
solch behandlungsbedürftiges pathologisches Geschehen tatsächlich be-
standen, wäre die Behandlung zwingend während des Massnahmenvollzu-
ges und auch danach durchzuführen (gewesen), um die Gefahr zu vermin-
dern, wieder in frühere suchtbedingte Verhaltensmuster abzugleiten.

Auf eine stimmungsstabilisierende Medikation konnte während des Mass-
nahmenvollzuges – wie bereits erwähnt – mangels entsprechender Sym-
ptomatik verzichtet  werden und die letzte medizinische Konsultation bei 
der Anstaltsärztin – abgesehen von den regelmässigen Massnahmen zur 
Abstinenzkontrolle – hat im Mai 2014 stattgefunden (vgl. Bericht von Dr. 
med. F.________; act. II 18). Dies spricht – abgesehen von der suchtbe-
dingten ärztlichen Versorgung – eindeutig gegen das Vorliegen anderweiti-
ger behandlungsbedürftiger Krankheiten. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 12

Die im Einwandverfahren eingereichten Berichte der Dres. I.________ und 
J.________ (act. II 27 S. 5 und 6) vermögen die von der Beschwerdeführe-
rin vertretene Auffassung ebenfalls nicht zu stützen: Einerseits beziehen 
sich die darin erwähnten Behandlungen auf die Zeit vor dem Strafverfahren 
und andererseits sind die gemachten Angaben – worauf Dr. med. 
G.________ in seiner Stellungnahme vom 19. Mai 2015 zutreffend hinweist 
(vgl. E 3.2.5 hiervor) – nicht hinreichend substanziiert. Aktuelle Arztberich-
te, welche eine vom RAD abweichende Beurteilung nahelegen würden, 
bringt die Beschwerdeführerin nicht bei. Weitere Abklärungen erübrigen 
sich nach dem Gesagten. 

Hinzu kommt schliesslich, dass die Beschwerdeführerin im Massnahmen-
vollzug in der Lage war, die dort geforderte (volle) Arbeitsleistung zu er-
bringen, was ebenfalls gegen eine (abgesehen von der Drogensucht) be-
stehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit spricht.

3.4 Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtmässig, 
sodass die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.

4.

4.1 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (uR). 

Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen kann 
überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, 
wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 
61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 
61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Da die Streitsache nicht von vornherein aussichtslos war und die Prozes-
sarmut aufgrund der Unterstützung der Beschwerdeführerin durch den So-
zialdienst der Gemeinde … (Beschwerdebeilage [act. I] 9) ausgewiesen ist, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 13

ist das uR-Gesuch unter Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als 
amtliche Anwältin gutzuheissen. 

4.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.— bis Fr. 1’000.— festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.—, zu tragen. 
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtpflege wird die Beschwerde-
führerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 
272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG). 

4.3 Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (Umkehrschluss aus 
Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Festzusetzen bleibt der tarifmässige sowie der amtliche Parteikostenersatz 
von Rechtsanwältin B.________ aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege. 

Gemäss Art. 42 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
verordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG 
i.V.m. Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwäl-
tinnen und Anwälten vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt 
der Stundenansatz Fr. 200.—.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 14

Rechtsanwältin B.________ macht in ihrer Honorarnote vom 4. August 
2015 einen Arbeitsaufwand von 10.25 Stunden sowie Auslagen von 
Fr. 129.40 zuzüglich Mehrwertsteuer geltend. 

Diese Honorarnote ist nicht zu beanstanden. Dementsprechend ist der ta-
rifmässige Parteikostenersatz auf Fr. 2‘907.25 (10.25 Stunden à Fr. 250.—, 
zuzüglich Auslagen von Fr. 129.40 und 8% Mehrwertsteuer auf dem sich 
ergebenden Betrag) festzusetzen; das amtliche Honorar wird auf 
Fr. 2‘353.75 (10.25 Stunden à Fr. 200.—, zuzüglich Auslagen von 
Fr. 129.40 und 8% Mehrwertsteuer auf dem sich ergebenen Betrag) festge-
legt und ist Rechtsanwältin B.________ aus der Gerichtskasse zu ver-
güten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin 
gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 
123 ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.— werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
nach Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird im 
kantonalen Verfahren auf Fr. 2‘907.25 (inkl. Auslagen und MWSt) fest-
gesetzt. Davon wird Rechtsanwältin B.________ aus der Gerichtskas-
se eine auf Fr. 2‘353.75 festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen 
und MWSt) vergütet. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach 
Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2015, IV/15/580, Seite 15

5. Zu eröffnen (R):
-  Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.