# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5cfc512a-4163-5f4a-bdd0-8b70323b7b6c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 16.06.2010 ZK2 2010 25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_007_ZK2-2010-25_2010-06-16.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 16. Juni 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 10 25

Urteil 
II. Zivilkammer

Vorsitz Präsident Brunner
Richter Hubert und Bochsler
Redaktion Aktuarin ad hoc Küng

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des A., Kläger und Beschwerdeführer, 

gegen

die Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Plessur vom 1. März 
2010, mitgeteilt am 2. März 2010, in Sachen B., Beklagte und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gian Andrea Danuser, 
Freyastrasse 21, 8004 Zürich, gegen Kläger und Beschwerdeführer

betreffend Forderung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 3. November 2009 meldete A. beim Kreisamt Chur eine 
Forderungsklage gegen B. zur Vermittlung an mit dem folgenden Rechtsbegehren: 

„1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger Fr. 118'000.- nebst 5% 
Zins seit 19. April 2007 zu bezahlen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.”

B. Die Vermittlungsverhandlung vor dem Kreisamt Chur fand am 16. 
Dezember 2009 statt. Da die Vergleichsversuche erfolglos blieben, wurde am 15. 
Januar 2010 der Leitschein ausgestellt und am 20. Januar 2010 der von A. mit der 
Briefentgegennahme beauftragten E. zugestellt. Diese leitete den für den 
Beschwerdeführer entgegengenommenen Leitschein per Post am 
21. Januar 2010 an ihn weiter.

C. Mit Eingabe vom 6. Februar 2010 (Poststempel vom 8. Februar 2010), 
welche A. als „Rechtsöffnungsbegehren“ bezeichnete, gelangte er an das 
Bezirksgericht Plessur. Dieser Eingabe legte er den Leitschein sowie diverse 
Belege bei, wobei sich unter diesen Belegen kein Rechtsöffnungstitel befand. 

D. Mit Schreiben vom 10. Februar 2010 forderte der Bezirksgerichtspräsident 
Plessur A. auf, ihm zur Klärung der Frage, ob seine Eingabe vom 6./8. Februar 
2010 als Prozesseingabe oder als Rechtsöffnungsbegehren entgegenzunehmen 
sei, eine Mitteilung zukommen zu lassen. Dazu wurde ihm eine Frist bis zum 21. 
Februar 2010 angesetzt. 

E. Am 22. Februar 2010 reichte A. seine als Prozesseingabe bezeichnete 
Eingabe ein. Diese beinhaltete auch eine Begründung, in welcher er darlegte, es 
handle sich bei der geltend gemachten Forderung von Fr. 118'000.00 um 
Versicherungsleistungen, welche im Zusammenhang mit dem Hinschied seiner 
Lebenspartnerin D., deren Eltern B. und C. zu Unrecht ausbezahlt worden seien. 

F. Mit Abschreibungsverfügung vom 1. März 2010, mitgeteilt am 2. März 2010, 
entschied der Bezirksgerichtspräsident Plessur:

„1. Die Klage wird abgeschrieben. 

2. Die Kosten des Kreisamtes Chur von CHF 300.00 sowie jene des 
Bezirksgerichts Plessur von CHF 100.00 gehen zu Lasten des Klägers. 
Die Gerichtskosten sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-3596-3 

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des Bezirksgerichtes Plessur zu überweisen. Der Kläger hat zudem die 
Beklagte aussergerichtlich mit CHF 300.00 zu entschädigen. 

3. (Mitteilung an)”

In seiner Begründung führte der Bezirksgerichtspräsident aus, dass der am 
21. Januar 2010 entgegengenommene Leitschein zwar innerhalb der 20tägigen 
Prosequierungsfrist an das Bezirksgericht Plessur weitergeleitet worden sei, 
hingegen die als „Rechtsöffnungsbegehren“ titulierte Eingabe „in keiner Weise“ als 
Prozesseingabe angesehen werden könne. Dabei sei bereits die 
Parteibezeichnung problematisch. Weiter fehle es an einem Rechtsbegehren 
sowie an jeder Form von Tatsachenbehauptungen oder Beweisanträgen. Bei 
grosszügiger Auslegung könnte allenfalls die am 22. Februar 2010 der Post 
übergebene Eingabe den Kriterien von Art. 82 ZPO entsprechen, wobei dies nicht 
weiter geprüft werden müsse, da am 22. Februar 2010 die Frist zur 
Prozesseingabe bereits abgelaufen sei. 

G. A. reichte daraufhin am 18. März 2010 Beschwerde gemäss 
Art. 232 ZPO ein, mit welcher er rügte, der Bezirksgerichtspräsident habe mit 
seiner Abschreibungsverfügung das Gesetz verletzt. Sinngemäss beantragte er 
weiter die Aufhebung der Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums 
Plessur. 

H. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 5. Mai 2010 auf 
eine Vernehmlassung.

Auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsschrift sowie im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 

II. Erwägungen

1.a) Gemäss Art. 232 der Zivilprozessordnung (ZPO; BR 320.000) kann beim 
Kantonsgericht wegen Gesetzesverletzung Beschwerde geführt werden gegen 
nicht berufungsfähige Urteile sowie prozesserledigende Entscheide der 
Einzelrichter, des Bezirksgerichtsausschusses und des Bezirksgerichts, ferner 
gegen Entscheide dieser Instanzen im Sinne von Art. 232 Ziff. 1 bis 8 ZPO. Die 
Aufzählung der Anwendungsfälle der Beschwerde in dieser Bestimmung ist nicht 
vollständig und hat daher nicht abschliessenden Charakter. 
Abschreibungsbeschlüsse bzw. -verfügungen werden in der Aufzählung nicht 

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erwähnt, sondern fallen unter den allgemeinen Ausdruck der 
„prozesserledigenden Entscheide“. Demnach ist gegen die vom 
Bezirksgerichtspräsidenten Plessur in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des 
gleichnamigen Bezirksgerichts erlassene Abschreibungsverfügung die 
Beschwerde an das Kantonsgericht gemäss Art. 232 ZPO gegeben. Sie ist 
schriftlich unter Beilage des angefochtenen Entscheides und der dem 
Beschwerdeführer schon erstatteten Beweisurkunden innert der peremptorischen 
Frist von 20 Tagen beim Vorsitzenden der Beschwerdeinstanz einzureichen. In 
der Beschwerde ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche Punkte des 
Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt werden; neue 
Rechtsbegehren und neue Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 233 ZPO). Auf 
die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 

b) Das Kantonsgericht überprüft im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der 
angefochtene Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren 
Gesetzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage 
wesentlich sind (Art. 235 Abs. 1 ZPO). Die Feststellungen der Vorinstanz über 
tatsächliche Verhältnisse sind für die Beschwerdeinstanz bindend, es sei denn, sie 
seien unter Verletzung von Beweisvorschriften zustande gekommen, erwiesen 
sich als willkürlich oder beruhten auf offensichtlichen Versehen (Art. 235 Abs. 2 
ZPO). Wenn nun das Gesetz als Beschwerdegrund die willkürliche 
Tatsachenfeststellung in den Vordergrund stellt, bedeutet dies, dass nicht jede 
Beweiswürdigung auf ihre Richtigkeit oder Unrichtigkeit überprüft werden kann. 
Dazu braucht es eine offensichtlich unhaltbare Wertung der Beweise, die sich mit 
sachlichen Gründen nicht mehr vertreten lässt (PKG 1981 Nr. 18). Nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt Willkür dabei nicht schon vor, wenn 
eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. 
Der angefochtene Entscheid muss vielmehr offensichtlich unhaltbar sein, mit der 
tatsächlichen Situation im Widerspruch stehen, eine Norm oder einen 
unumstrittenen Grundsatz krass verletzen oder in stossender Weise dem 
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 125 II 10 mit Hinweisen). Dasselbe 
gilt grundsätzlich auch dort, wo das Gesetz dem Richter einen 
Ermessensspielraum einräumt. Es liegt nur dann eine Rechtsverletzung vor, wenn 
sich der Gebrauch des Ermessens als missbräuchlich erweist oder das Ermessen 
überschritten wird, d.h., wenn sich ein Ermessensentscheid nicht auf sachlich 
vertretbare Gründe abstützen lässt oder dem Gerechtigkeitsgedanken in 
stossender Weise zuwiderläuft (PKG 1987 Nr. 17). Die Beschwerde ist somit unter 
dieser beschränkten Kognitionsbefugnis zu prüfen. 

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2. Gemäss Art. 82 Abs. 1 ZPO ist eine Klage innert 20 Tagen seit der 
Zustellung des Leitscheines, durch Einreichung der Prozesseingabe und unter 
Beilage des Leitscheines an das zuständige Gericht zu prosequieren. Der Kläger 
hat rechtsgenüglich nachgewiesen (vgl. act. 6.2, Beilage X), dass seine 
beauftragte Vertreterin den Leitschein am 20. Januar 2010 in Empfang nahm. Die 
Prozesseingabe hätte somit spätestens am 9. Februar 2010 (Datum Poststempel) 
zugestellt worden sein müssen. Seine mit „Rechtöffnungsbegehren“ betitelte und 
mit dem 
6. Februar 2010 datierte Eingabe übergab A. am 8. Februar 2010 der Post. Am 
letzten Tag der Frist, also am 9. Februar 2010, traf diese beim Bezirksgericht 
Plessur ein. 

3. Da der Bezirksgerichtspräsident im Zweifel war, ob A. ein 
Rechtsöffnungsverfahren einleiten oder die Klage gemäss beigelegtem Leitschein 
prosequieren wollte, setzte er diesem eine Frist bis zum 21. Februar 2010, für eine 
entsprechende Klarstellung an. Der Bezirksgerichtspräsident liess offen ob die 
Eingabe den formellen Anforderungen an eine Prozesseingabe gemäss Art. 82 
ZPO genüge. Selbst wenn letzteres offensichtlich nicht der Fall gewesen wäre, 
hätte der Bezirksgerichtspräsident den Kläger nicht zur Nachreichung einer 
korrekten Eingabe auffordern können, da eine solche nur innert der Leitscheinfrist 
erfolgen kann (PKG 1986 Nr. 18). Diese lief am Tag des Eingangs der Eingabe 
beim Bezirksgericht Plessur bereits ab. 

4. Am 22. Februar 2010 reichte der Kläger eine eigentliche Prozesseingabe 
mit Urkundenbelegen ein. Gestützt auf Art. 83 ZPO und mit der Begründung, die 
Prozesseingabe vom 22. Februar 2010 sei zu spät prosequiert worden, schrieb 
der Bezirksgerichtspräsident die Klage daraufhin ab. Im Weiteren wurde in den 
Erwägungen festgehalten, die Eingabe vom 8. Februar 2010 könne nicht als 
Prozesseingabe angesehen werden. Bereits die Parteibezeichnung sei 
problematisch. Zudem fehle ein Rechtsbegehren und jede Form von 
Tatsachenbehauptungen oder Beweisanträgen. Diese Abschreibungsverfügung 
des Bezirksgerichtspräsidenten Plessur hält einer näheren Überprüfung nicht 
stand. 

5.a) Der Bezirksgerichtspräsident hat mit Schreiben vom 10. Februar 2010 dem 
Beschwerdeführer Frist bis am 21. Februar 2010 zur Erklärung angesetzt, ob die 
Eingabe von A. als Prozesseingabe entgegengenommen werden solle oder ob 
eine Rechtsöffnungsverhandlung anzusetzen sei. Am 22. Februar 2010 reichte A. 
eine eigentliche Prozesseingabe ein. Reagiert hat A. damit innert der angesetzten 

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Frist, da der Endtermin - der 21. Februar 2010 - auf einen Sonntag fällt (vgl. Art. 
59 Abs. 4 ZPO). 

b) Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers hat der 
Bezirksgerichtspräsident ihm mit Schreiben vom 10. Februar 2010 nicht eine Frist 
im Sinne von Art. 78 Abs. 3 ZPO zur Berichtigung seiner Eingabe vom 8. Februar 
2010 angesetzt, sondern lediglich zu der erwähnten Erklärung. Die letztgenannte 
Bestimmung betrifft zudem das Einzelrichterverfahren, in welchem weniger 
strenge formelle Vorschriften gelten, während hier das Verfahren vor 
Bezirksgericht gemäss Art. 82 ff. ZPO zur Diskussion steht. 

c) Immerhin lässt sich ohne weiteres durch den Umstand, dass A. am 22. 
Februar 2010 eine so betitelte Prozesseingabe einreichte, der Schluss ziehen, 
dass A. bereits mit seiner Eingabe vom 8. Februar 2010 die Prosequierung der 
Klage gemäss Leitschein bezweckte. Letztere Eingabe samt Leitschein wurde 
aber - wie der Bezirksgerichtspräsident selbst feststellte - rechtzeitig eingereicht. 
Bezüglich dieser Eingabe stellte sich somit nicht die Frage der fristgemässen 
Prosequierung, sondern ob die Formvorschriften gemäss Art. 82 ZPO gewahrt 
wurden. Werden die Vorgaben dieser Gesetzesbestimmung nicht erfüllt, so kann 
dies entweder zu einem Nichteintretensentscheid (etwa bei ungenügendem 
Rechtsbegehren, mangelhafter Substantiierung der massgeblichen Tatsachen) 
oder zu einer Klageabweisung (Fehlen der Aktiv- bzw. Passivlegitimation, 
Beweislosigkeit) führen, sofern rein formelle Mängel nicht im Sinne von Art. 85 Ziff. 
1 ZPO korrigiert werden können. Solche Entscheide sind grundsätzlich vom 
zuständigen Gericht zu fällen und können nicht einfach mittels 
Abschreibungsverfügung des prozessleitenden Richters erledigt werden (vgl. Art. 
93 und 94 ZPO). Insoweit sind die Hinweise des Bezirksgerichtspräsidenten auf 
allfällige Mängel bei der Parteibezeichnung, beim Rechtsbegehren, bei den 
Tatsachenbehauptungen und Beweisanträgen nicht hilfreich, sofern sie der 
weiteren Begründung seiner Abschreibungsverfügung dienen sollen. 

6. Abgesehen davon dürfen bei Laien die Formvorschriften nicht allzu streng 
angewendet werden, will man sich als Richter nicht dem Vorwurf des überspitzten 
Formalismus aussetzen. Betrachtet man die Eingabe vom 6. bzw. 8. Februar 2010 
als Ganzes, so springt ins Auge, dass sie aus verschiedenen Teilen besteht. Das 
Blatt mit Absender, Adresse, Namen der Beklagten und dem unrichtigen Titel ist 
nichts anderes als das Beilagenverzeichnis. Beigelegt wurden der Leitschein mit 
dem Rechtsbegehren sowie ein Formular „Rechtsöffnungsbegehren“ mit 
verschiedenen Angaben zu den Parteien, der Forderung und dem 

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Forderungsgrund. Von Bedeutung ist zudem insbesondere eine bei den Akten 
liegende und als „Zusatzerklärung vom 6. Februar 2010“ bezeichnete Beilage, 
welche in geraffter Form zum Ausdruck bringt, weshalb der Kläger seine 
Forderung stellt, und auf welche Rechtsgrundlage er sich beruft. Diese Beilage 
deckt sich inhaltlich nahezu mit der „Prozesseingabe“ vom 22. Februar 2010, 
welche gemäss Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidenten „bei 
grosszügiger Auslegung den Kriterien von Art. 82 ZPO entsprechen könnte“. 
Ohnehin zulässig ist das Nachreichen von Urkunden - wie durch den Kläger mit 
seiner Eingabe vom 22. Februar 2010 getan - bis zum Ablauf der vom 
Gerichtspräsidenten gemäss Art. 98 Ziff. 1 ZPO anzusetzenden Frist. Wie erwähnt 
ist es aber Aufgabe des in der Sache zuständigen Gerichts, darüber zu befinden, 
ob unter den gegebenen Umständen auf die Klage eingetreten werden kann und - 
sofern dies bejaht wird -, ob im Rahmen der materiellen Beurteilung die 
Voraussetzungen für eine Gutheissung bzw. Teilgutheissung der Klage gegeben 
sind. 

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Klage vom 
Bezirksgerichtspräsidenten zu Unrecht wegen verspäteter Prosequierung 
abgeschrieben wurde und es in die Zuständigkeit des Gesamtgerichtes fällt, über 
die weiteren formellen und materiellen Voraussetzungen der Klage zu 
entscheiden. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, die angefochtene 
Abschreibungsverfügung aufzuheben und die Sache zur Weiterführung des 
Verfahrens im Sinne der Erwägungen an das Bezirksgericht Plessur 
zurückzuweisen. 

7. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu 
Lasten des Kantons Graubünden. Die Beschwerdegegnerin hat den prozessualen 
Fehler des Bezirksgerichtspräsidenten nicht zu vertreten und kann deshalb nicht 
mit Kosten belastet werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung wird von 
keiner Partei verlangt. 

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene 
Abschreibungsverfügung aufgehoben und die Sache im Sinne der 
Erwägungen zur Weiterführung des Verfahrens an die Vorinstanz 
zurückgewiesen. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.00 zuzüglich 
Schreibgebühr von Fr. 128.00 gehen zu Lasten des Kantons Graubünden.

3. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: