# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 120e59d0-7c32-5ce3-9f45-bc3bb3d92924
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-22
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 22.11.2022 110 2022 89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2022-89_2022-11-22.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

Reiterstrasse 11
3013 Bern
Telefon +41 31 633 30 11
info.ra.bvd@be.ch
www.bvd.be.ch/ra

BVD 110/2022/89

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 22. November 2022

in der Beschwerdesache zwischen

C.________
Beschwerdeführerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt D.________

und

Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach,
3001 Bern

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern vom 21. April 2022 
(eBau-Nr. 2021-1580; Ändern der bestehenden Restaurantbeschilderung)

I. Sachverhalt

1. Die Stadt Bern stellte fest, dass die Beschwerdeführerin an der Fassade des Gebäudes 
F.________gasse 29 ohne Baubewilligung mehrere Leuchtreklamen für das Restaurant 
C.________ erstellt hatte und eröffnete am 15. Januar 2019 ein baupolizeiliches Verfahren. Das 
Grundstück Bern 1 Gbbl. Nr. G.________ liegt in der Zone mit Planungspflicht Obere Altstadt. Das 
Gebäude ist im Bauinventar als schützenswertes Baudenkmal und Teil der Baugruppe Obere 
Altstadt inventarisiert. Die Berner Altstadt ist als Ortsbild von nationaler Bedeutung im ISOS1 
aufgenommen.

2. Am 8. März 2021 reichte die Beschwerdeführerin ein nachträgliches Baugesuch ein für die 
Leuchtreklame oberhalb des Eingangs (Position 1 gemäss Plan «Druckvorlagen» und Plan 
«Ansicht Nord»), die zwei querabstehenden Leuchtkästen neben dem Eingang (Position 2) und 
die sechs Leuchtkästen in den Leibungen der Kellerfenster (Position 3). Mit Bauentscheid mit 
Wiederherstellung vom 21. April 2022 bewilligte die Stadt Bern den Leuchtkasten über dem 
Eingang (Position 1). Nebst anderen Auflagen verfügte sie, dass nur die goldene Schrift leuchtend 
erscheinen darf und der schwarze Hintergrund lichtdicht auszuführen ist. Dem querabstehenden 
Leuchtkasten 1 seitlich der Eingangstüre (Position 2.1) erteilte sie den Bauabschlag, verzichtete 
aber auf die Wiederherstellung, befristet auf den Bestand des heutigen Restaurants C.________. 

1 Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS)

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Dem anderen querabstehenden Leuchtkasten (Position 2.2) sowie den sechs «Tafeln 
(Firmenanschriften / Eigenreklamen)» in den Leibungen der Kellerfenster (Position 3) erteilte sie 
den Bauabschlag und ordnete deren Entfernung bis spätestens 30 Tage nach Rechtskraft des 
Entscheids an. 

3. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 20. Mai 2022 Beschwerde bei der Bau- und 
Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie beantragt, der Bauabschlag mit 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands vom 21. April 2022 sei betreffend die Positionen 
2 und 3 (querabstehende Leuchtreklamen und Eigenreklamen in den Leibungen der Kellerfenster) 
aufzuheben und es sei die Baubewilligung zu erteilen. Eventualiter sei auf eine Wiederherstellung 
betreffend die Position 2 (querabstehender Leuchtkasten 2.2) und teilweise betreffend die 
Position 3 (die zwei mittleren Eigenreklamen in den unteren Leibungen der Kellerfenster) vorläufig 
zu verzichten und sie sei zu verpflichten, diese beiden Positionen erst im Zeitpunkt der 
Betriebsaufgabe zu entfernen. 

4. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet2, holte die Vorakten ein 
und führte den Schriftenwechsel durch. Die Stadt Bern beantragt, die Beschwerde sei 
abzuweisen. Das Rechtsamt bat die Stadt Bern, Fragen zu ihrer Bewilligungspraxis zu 
beantworten sowie einen ergänzenden Fachbericht der städtischen Denkmalpflege einzureichen. 
Dem kam die Stadt Bern mit Eingabe vom 14. September 2022 nach. Die Beschwerdeführerin 
äusserte sich mit Stellungnahme und Schlussbemerkungen vom 8. November 2022.

5. Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

Bauentscheide können nach Art. 40 BauG3 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde 
bei der BVD angefochten werden. Die BVD ist somit für die Beurteilung der Beschwerde zuständig. 
Die Beschwerdeführerin ist durch den vorinstanzlichen Entscheid beschwert, soweit damit den 
Reklamen der Bauabschlag erteilt und die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes 
angeordnet wurde. Sie ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 40 Abs. 2 und Art. 49 Abs. 1 
BauG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Begründungspflicht

a) Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung der Begründungspflicht. Die Vorinstanz sei im 
Entscheid nicht auf ihre Vorbringen eingegangen, sondern habe stets die gleiche Begründung 
wiederholt. Es liege weder eine ausführliche Beurteilung der Denkmalpflege vor, noch gehe aus 
dem Entscheid hervor, inwiefern das schützenswerte Objekt und das Gassenbild durch die 
fragliche Leucht- und Eigenreklame beeinträchtigt würden. Eine detaillierte Auseinandersetzung 
mit den denkmalpflegerischen Einwänden sei nicht möglich.

2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)

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b) Die Vorinstanz nannte im angefochtenen Entscheid die Rechtsgrundlagen und Praxis, nach 
denen sie das Bauvorhaben abschlägig beurteilte. Im Bauentscheid wurde zudem die 
Stellungnahme der städtischen Denkmalpflege wiedergegeben. Diese hielt fest, die Eigenreklame 
(Position 2 und 3) führe zur einer Beeinträchtigung des schützenswerten Objekts gemäss Art. 5 
Abs. 3 des Reklamereglements4. Zudem werde das Gassenbild der Sandsteinfassaden gemäss 
Art. 3 RR, Ortsbildschutz, beeinträchtigt. Die Denkmalpflege bzw. Vorinstanz legten damit dar, 
welche Normen aus ihrer Sicht verletzt sind, aber nicht aus welchen Gründen. Die Vorinstanz 
erteilte der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zum Bauabschlag und der 
Wiederherstellungsanordnung. Sie ging im Entscheid aber nicht auf deren substantiierte 
Vorbringen ein. Dies stellt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar (Art. 29 Abs. 2 BV5 und Art. 
52 Abs. 1 Bst. b VRPG6). Im Beschwerdeverfahren nahm die städtische Denkmalpflege 
ausführlich Stellung zum Bauvorhaben. Zudem erläuterte die Gemeinde ihre Praxis betreffend die 
querabstehenden Reklameschilder in der Altstadt und äusserte sich zu den Reklamen von 
anderen Geschäftsbetrieben in der F.________gasse. Die Beschwerdeführerin erhielt 
Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Die insgesamt nicht schwere Verletzung des rechtlichen 
Gehörs konnte damit geheilt werden.7 Die Heilung des rechtlichen Gehörs ist aber bei der 
Kostenverlegung zu berücksichtigen.8

3. Reklamen

a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre dunkel gehaltenen, schlichten Reklamen fügten 
sich gut ins Orts- und Strassenbild sowie ins Fassadenbild des schützenswerten Objekts ein. Im 
Vergleich zu den Reklamen des früheren Restaurants «A.________» sowie zu den übrigen 
Reklamen in der Umgebung stellten ihre Reklamen eine ästhetische Verbesserung dar. 

b) Bei Strassenreklamen im Sinne von Art. 95 Abs. 1 SSV9 werden die Baubewilligungspflicht 
und die Aspekte der Verkehrssicherheit abschliessend durch das Bundesrecht geregelt (Art. 6 
SVG10, Art. 95 ff. SSV). Die Kantone und Gemeinden sind jedoch befugt, ergänzende Vorschriften 
zum Schutz des Landschafts- und Ortsbildes zu erlassen (Art. 100 SSV). Nach Art. 9 Abs. 1 BauG 
dürfen Reklamen Landschaften, Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen. Die Gemeinden 
dürfen eigene Ästhetikvorschriften erlassen, die über die kantonalen Vorschriften hinausgehen 
(vgl. Art. 9 Abs. 3 BauG). Sie können in einem Reklamereglement mit Plakatierungsplan 
namentlich die erlaubten Formate und Arten von Reklameträgern definieren sowie die zulässigen 
Standorte für Fremdreklamen festlegen.11 

Die Stadt Bern hat die Zulässigkeit von Reklamen in ihrem Reklamereglement geregelt. Nach der 
allgemeinen Ästhetikbestimmung von Art. 3 RR dürfen Reklamen u.a. Orts- und Strassenbilder 
nicht beeinträchtigen (Abs. 1). Reklamen müssen in ihrer Grösse, Ausführung und Häufigkeit in 
einem ausgewogenen Verhältnis zu ihrer Umgebung stehen. Sie dürfen weder den besonderen 
Charakter eine Liegenschaft verändern, noch zu einem dominierenden Akzent der Umgebung 
werden. Dabei ist die Gesamtwirkung aller Reklamen in der Umgebung zu berücksichtigen 

4 Reglement vom 16. Mai 2004 über die Reklame in der Stadt Bern, Stand 1. November 2006 (Reklamereglement; RR; 
SSSB 722.51)
5 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101)
6 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
7 BGE 142 II 218 E. 2.8.1; Michel Daum, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 21 N. 9 bis 11
8 Ruth Herzog, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 108 N. 21 und 39
9 Signalisationsverordnung des Bundesrates vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21)
10 Strassenverkehrsgesetz des Bundes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01)
11 Arbeitshilfe «Reklamen im Strassenraum» vom 1. Mai 2022, Ziff. 8.5 f., Hrsg. Bau- und Verkehrsdirektion des 
Kantons Bern / Tiefbauamt, IST-Informationssystem TBA, abrufbar unter www.be.ch; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, 
Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 5. Aufl., Band I, Bern 2020, Art. 9/10 N. 30

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(Abs. 2). Firmenanschriften und Eigenreklamen werden grundsätzlich auf den Fassaden oder als 
freistehende Reklamen bewilligt. Sie haben auf die Fassadengestaltung bzw. das Gebäude und 
den Charakter des Vorlands Rücksicht zu nehmen (Art. 13 Abs. 1 RR). Auf der Fassade sind sie 
in der Regel als ausgeschnittene Einzelbuchstaben oder als Schriftzüge (Reliefschrift) 
auszuführen. Die Schriftgrösse ist auf den Charakter und die Grösse des Gebäudes und des 
Vorlands abzustimmen (Abs. 2). Quer abstehende Schilder und Leuchtkästen werden bewilligt, 
wenn die Ansichtsfläche 0,6 m2 nicht übersteigt und die Reklameträger unterhalb des 1. 
Obergeschosses angebracht sind (Abs. 3). Für die Altstadt wurden weitere Bestimmungen 
erlassen. Gemäss Art. 24 RR werden an Fassaden grundsätzlich nur Firmenanschriften bewilligt. 
Grösse und Ausgestaltung sind auf die Fassaden abzustimmen. Firmensignete in Verbindung mit 
Firmenanschriften werden bewilligt, wenn sie deren Schriftgrösse nicht überschreiten. Andere 
Eigenreklamen sind nicht gestattet (Abs. 1). Vorbehalten bleibt Artikel 130 BO12. Fassaden 
prägende architektonische Elemente wie Gurtgesimse, Fensterbänke, Fenstergitter, Risalite, 
Schlusssteine, Zierstücke, Brüstungsgeländer und dergleichen dürfen durch 
Reklameeinrichtungen nicht überdeckt oder beeinträchtigt werden. Reklameeinrichtungen an den 
Fenstern oberhalb des Erdgeschosses und Dachreklamen sind nicht gestattet (Abs. 4). Art. 5 Abs. 
2 RR bestimmt, dass Firmenanschriften und Eigenreklamen an geschützten Objekten bewilligt 
werden, soweit sie deren Erscheinungsbild nicht beeinträchtigen.

c) Umstritten sind die querabstehenden Leuchtkästen in den Massen von 54 x 45 cm beidseits 
des Eingangs mit dem Firmensignet sowie die sechs Leuchtkästen mit den Massen von 120 x 
84 cm, welche vor den Kellerfenstern im Gebäudesockel montiert sind. Jeweils in der Mitte der 
beiden Dreiergruppen ist ein Leuchtkasten mit dem Firmensignet, die übrigen Leuchtkästen 
zeigen Fotos der Innenräume und des Kochs bei der Arbeit. Oberhalb des Restauranteingangs 
besteht ein Leuchtkasten mit dem Firmensignet. Diese Leuchtreklame wurde von der Vorinstanz 
bewilligt; sie ist jedoch für die Beurteilung der Gesamtwirkung der Reklamen am Gebäude 
einzubeziehen. 

d) Zu beurteilen sind Eigenreklamen an einem schützenswerten Baudenkmal (Art. 10a Abs. 2 
BauG), das im Perimeter der Oberen Altstadt liegt. Die städtische Denkmalpflege führte aus, die 
Reklameelemente verstellten in der Nordfassade alle Sockelfenster. Die Architekturelemente 
seien nicht mehr sichtbar. Die Öffnungen wirkten geschlossen und seien durch die Reklamen in 
ihrem Ausdruck als Fenster- respektive Öffnungsfläche nicht mehr lesbar. Die querabstehenden 
Leuchtkästen (Stechschilder) seien insbesondere auch mit der Beleuchtung in der Oberen Altstadt 
nicht ortstypisch. Die schiere Menge der Werbung im Sockel- und Erdgeschossbereich führe zu 
einer Schmälerung des inventarisierten Objekts. Die Werbung wirke in Anzahl und Machart auf 
der Fassadenfläche dominant und binde die Architekturelement der Fassade optisch zurück. Das 
Objekt liege im Perimeter des UNESCO-Weltkulturerbes «Altstadt von Bern». Die Altstadt sei im 
Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) mit dem höchsten Erhaltungsziel A 
aufgenommen. Dementsprechend sei hier von einer besonderen Rücksicht zum Schutze der 
visuellen Integrität von Schutzobjekten auszugehen. Die vorliegenden Werbeträger erfüllten 
diesen Anspruch nicht. 

e) Die Beurteilung der Denkmalpflege überzeugt. Bei einem schützenswerten Baudenkmal 
gelten strenge Anforderungen. Gemäss Beschreibung im Bauinventar zeichnet sich die 
Gassenfront des Gebäudes aus durch die «viergeschossige, siebenachsige Fensterfront, die in 
der Horizontalen durch zwei Gesimse gegliedert wird. Das Haus besitzt ein im Altstadtkomplex 
eher unübliches Hochparterre mit offenen Kellerfenstern und eingemitteter Eingangsnische mit 
integrierter Eingangstreppe. Die Rhythmisierung bzw. Kontraktion der Fensterachsen zur 

12 Baureglement der Stadt Bern (BO; SSSB 721.1). Art. 130 BO in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung lautete: 
«In der unteren Altstadt und in der Matte sind Lichtreklamen ausserhalb der Lauben unzulässig.»

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Peripherie bewirkt eine risalitartige Auszeichnung der Mitte. Mit einfachen Profilen umrahmte 
Rechteckfenster.»13

Die Reklameeinrichtungen dürfen das Erscheinungsbild des schützenswerten Objekts nicht 
beeinträchtigen (Art. 5 Abs. 2 RR und Art. 10b Abs. 2 BauG). Die Fenster prägen eine Fassade 
und damit das Erscheinungsbild eines Gebäudes. Dazu gehören im vorliegenden Fall auch die 
sechs grossen Kellerfenster, die unterhalb des Hochparterre in Erscheinung treten. Die 
Kellerfenster waren mit einem Fenstergitter aus Metallstäben geschützt, das mit runden 
Ornamenten verziert ist.14 Mit den Leuchtreklamen wurden die Fenster (und Fenstergitter) 
vollständig überdeckt. Die Fensteröffnungen wurden zum Werbeträger und sind nicht mehr als 
Fenster erkennbar, selbst wenn die hinterleuchteten Fotos Einblicke in die Innenräume und die 
Küche suggerieren wollen. Fassadenprägende architektonische Elemente wie Fenstergitter 
dürfen gemäss Art. 24 Abs. 3 RR nicht mit Reklameeinrichtungen überdeckt werden. Dies muss 
erst recht für das Abdecken der gesamten Fensterfläche gelten. Die sechs Leuchtkästen vor den 
Kellerfenstern widersprechen daher auch Art. 24 Abs. 3 RR. Die Reklamen in den Kellerfenstern 
treten aufgrund ihrer Anzahl und Grösse (mit je rund 1 m2 Fläche), der Beleuchtung und dem 
Standort im Gebäudesockel ausgesprochen auffällig und dominant in Erscheinung, was mit der 
architektonischen Gestaltung der Gebäudefassade nicht in Einklang steht. Die beiden 
Leuchtkästen beidseits des Eingangs sind nicht ortstypisch. Sie wirken sich nachteilig auf den 
Charakter des Gebäudes aus und tragen zu einer unerwünschten Veränderung des 
Strassenbildes bei. An der Fassade des Hochparterres und im Gebäudesockel wurden insgesamt 
neun Reklamen angebracht (über dem Eingang, je seitlich des Eingangs und an den 
Kellerfenstern). Es besteht ein Übermass an Reklamen, zu dem die beiden querabstehenden 
Reklamen beitragen. Die sechs Reklamen in den Kellerfenstern und die querabstehenden 
Reklamen beeinträchtigen die Fassade des schützenswerten Gebäudes und sind nach Art. 5 Abs. 
2 RR nicht bewilligungsfähig. Ein Vergleich mit den Reklamen des früheren Restaurants 
«A.________» erübrigt sich, da diese vollständig entfernten wurden. Die Reklamen an anderen 
Gebäuden der F.________gasse sind nicht relevant, zumal diese gemäss den Ausführungen der 
Vorinstanz nicht alle bewilligt sind.15 

4. Gleichbehandlung im Unrecht / Wirtschaftsfreiheit

a) Die Beschwerdeführerin rügt mit Blick auf die Reklamen in der näheren Umgebung eine 
Ungleichbehandlung. Die Stadt Bern habe nach eigenen Angaben in den letzten acht Jahren 
bezüglich den Reklamen von anderen Geschäften an der F.________gasse lediglich drei 
baupolizeiliche Verfahren geführt. Gemäss ihren Aussagen seien auch die Reklamen von 
«B.________», «H.________», «I.________» und «J.________» rechtswidrig. Es bestehe somit 
eine ständige rechtswidrige Praxis der Stadt Bern. Es sei zu bezweifeln, dass sie künftig davon 
abweichen werde. Aus Gründen der Gleichbehandlung im Unrecht müsse die Baubewilligung 
erteilt oder es müsse zumindest auf die Wiederherstellung verzichtet werden.

b) Gemäss Art. 13 Abs. 3 RR sind querabstehende Schilder und Leuchtkästen von 0,6 m2 
unterhalb des 1. Obergeschosses zulässig. Die Vorinstanz beruft sich auf ihre langjährige Praxis, 
wonach querabstehenden Reklameelemente im Altstadtperimeter nur in wenigen kleinen 
Quergassen zulässig seien. Auf Nachfrage der BVD führte die Vorinstanz aus, sie habe die 
städtische Gestaltungspraxis zu den Reklamen in der Altstadt im Nachgang zur Überarbeitung der 
städtischen Bauordnung sowie des Reklamereglements im Jahr 2006 formuliert. Die Praxis werde 

13 Vorakten pag. 59
14 Vgl. Fotovergleich «Vorher – Nachher», Vorakten pag. 57; Foto Vorakten pag. 92
15 Vgl. Stellungnahme der Stadt Bern vom 14. September 2022

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seit anfangs 2009 angewandt. Ausser bei den kleinen Quergässchen würden querabstehende 
Reklamen in der Altstadt nicht bewilligt, was den Baugesuchstellenden bereits bei einer 
Voranfrage mitgeteilt werde. Wenn solche Reklameeinrichtungen vorbestehend seien und eine 
Baubewilligung auffindbar sei, werde eine letztmalige Umbeschriftung (bei ansonsten 
unverändertem Reklameelement) zugelassen. Nach dem Wegzug der Firma müsse das ganze 
Reklameelement entfernt werden. Wenn für die querabstehende Reklame keine Baubewilligung 
nachgewiesen sei, werde ein Reklameelement verlangt, das den Vorgaben des 
Reklamereglements und der Gestaltungspraxis entspreche. Betreffend die widerrechtliche 
Reklame werde die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes «behandelt / verlangt». Sie 
habe die Reklamen an der F.________gasse nun fotografisch aufgenommen und werde die 
entsprechenden baupolizeilichen Verfahren einleiten.

c) Der in Art. 8 Abs. 1 BV und Art. 10 Abs. 1 KV16 enthaltene Grundsatz der Rechtsgleichheit 
verpflichtet die rechtsanwendenden Behörden, gleiche Sachverhalte mit gleichen relevanten 
Tatsachen gleich zu behandeln, es sei denn, ein sachlicher Grund rechtfertige eine 
unterschiedliche Behandlung.17 Direkten Konkurrenten steht zudem gestützt auf die 
Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) ein Anspruch auf Gleichbehandlung zu. Die querabstehenden 
Schilder des früheren Restaurants «A.________» wurden entfernt und durch neue Schilder in 
einem anderen Format ersetzt. Eine allfällige letztmalige Umbeschriftung steht daher nicht zur 
Diskussion. Gemäss Beurteilung der Denkmalpflege sind querabstehende Reklameträger in der 
Oberen Altstadt (und auch am hier betroffenen Gebäude) nicht ortstypisch und daher nicht 
bewilligungsfähig. Es würde der Rechtssicherheit dienen, wenn die offenbar seit über 13 Jahren 
bestehende Bewilligungspraxis zu querabstehenden Reklamen in der Altstadt Eingang in das 
Reklamereglement finden würde. Damit würde für die Geschäftsbetriebe von Anfang an Klarheit 
geschaffen und die Anzahl neu unrechtmässig erstellten Reklamen möglicherweise verringert. Die 
Vorinstanz legte vorliegend dar, dass sie gewillt ist, gegen die nicht ortstypischen 
Reklameeinrichtungen baupolizeilich vorzugehen. Sie hat insbesondere die Reklamen an der 
F.________gasse inzwischen dokumentiert und will baupolizeiliche Verfahren einleiten, wo ein 
unrechtmässiger Zustand besteht. Es besteht somit keine ständige Praxis, solche 
querabstehenden Reklamen zu dulden. Die Vorinstanz gibt zudem zu erkennen, dass sie ihre 
Praxis verschärft hat, indem sie nur noch eine letztmalige Umbeschriftung der früher bewilligten 
Reklameträger zulässt und nach Geschäftsaufgabe deren Entfernung verlangt. Die Anspruchsvor-
aussetzungen für eine Gleichbehandlung im Unrecht sind nicht erfüllt.18  

d) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit müsse 
verhältnismässig sein (Art. 27 BV i.V.m. Art. 36 Abs. 3 BV). Weil ihr Restaurant im Hochparterre 
liege und nur über eine Treppe erreicht werden könne, sei es von aussen nicht einsehbar. Mit den 
leuchtenden Fotos in den Kellerfenstern könne dieser Nachteil wettgemacht werden. Damit 
könnten die Gäste auf das Ambiente im Restaurant hingewiesen werden. Müssten diese 
Reklamen entfernt werden, würden ihre Werbemöglichkeiten stark eingeschränkt, dies auch mit 
Blick auf die zahlreichen Reklamen der übrigen Gastrobetriebe und Ladenlokale an der 
F.________gasse. Sie sei bereit, eine Auflage zu akzeptieren, bei Betriebsaufgabe alle Reklamen 
in den Leibungen der Kellerfenster und die querabstehenden Leuchtkästen seitlich der 
Eingangstüre zu entfernen. Damit könne den denkmalpflegerischen Anliegen ausreichend 
Rechnung getragen werden. 

16 Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1)
17 Statt vieler BGE 136 I 345 E. 5 mit Hinweisen; VGE 2016/242 vom 8. Juni 2017 E. 5.3; Tschannen/Müller/Kern, 
Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Auflage 2022, § 23 N. 513 f.
18 Vgl. Tschannen/Müller/Kern, a.a.O; § 23 N. 520 ff.

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Dies überzeugt nicht. Würde eine befristete Bewilligung erteilt (oder die Wiederherstellung bis zur 
Betriebsaufgabe aufgeschoben), würde ein nicht bewilligungsfähiger und störender Zustand unter 
Umständen über lange Zeit bestehen bleiben. Zudem ist es ohnehin selbstverständlich, dass die 
Eigenreklamen bei der Geschäftsaufgabe entfernt werden. Der Standort des Restaurants im 
Hochparterre dieses Gebäudes beruht auf einem Entscheid der Beschwerdeführerin. Die 
Baugesetzgebung und vorliegend das Reklamereglement der Vorinstanz schränken die 
Werbemöglichkeiten an Fassaden zulässigerweise ein. Der Beschwerdeführerin wird nicht 
verboten, eine Eigenreklame am Betriebsstandort zu erstellen. Aus der Wirtschaftsfreiheit lässt 
sich hingegen kein Anspruch ableiten, beliebig viele Reklamen am Gebäude anzubringen und 
damit das schützenswerte Gebäude zu beeinträchtigen. Mit der bewilligten, praktisch 
fassadenbündigen Leuchtreklame über dem Eingang ist es der Beschwerdeführerin möglich, am 
Betriebsstandort auf ihr Restaurant aufmerksam zu machen. Für die sechs Leuchtreklamen in den 
Leibungen der Kellerfenster und die zwei querabstehenden Leuchtreklamen neben dem Eingang 
kann keine befristete Baubewilligung erteilt werden.

5. Wiederherstellung

a) Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer Baubewilligung 
ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines bewilligten Vorhabens Vorschriften missachtet, 
so setzt die Baupolizeibehörde eine angemessene Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands unter Androhung der Ersatzvornahme (Art. 46 Abs. 1 und 2 BauG). Die 
Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein und 
darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen.19

b) Es besteht ein formell und materiell unrechtmässiger Zustand. Die Beschwerdeführerin 
handelte im baurechtlichen Sinn bösgläubig: Im November 2019 liess sie von einer Werbefirma 
ein Baugesuch einreichen für das Anbringen von Reklameelementen an diesem Gebäude. Die 
Stadt Bern teilte der Baugesuchstellerin mit, dass querabstehende Reklameelemente nicht 
bewilligungsfähig seien und auch mehrfache Beschriftungen bzw. Wiederholungen nicht 
zugelassen würden und wies das Baugesuch zur Verbesserung zurück.20 Das Baugesuch wurde 
in der Folge zurückgezogen und mit Abschreibungsverfügung vom 22. April 2020 erledigt.21 
Dennoch erstellte die Beschwerdeführerin querabstehende Leuchtreklamen und brachte die 
sechs Leuchtkästen vor den Kellerfenstern an. Vorliegend ist ein schützenswertes Baudenkmal 
betroffen, das im ISOS-Gebiet Nr. 2 mit dem höchsten Erhaltungsziel A liegt. An der Durchsetzung 
der baurechtlichen Vorschriften besteht ein grosses öffentliches Interesse. Die Entfernung der 
nicht bewilligungsfähigen Leuchtkästen ist geeignet zur Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustandes. Bei einem querabstehenden Leuchtkasten (Position 2.1) verzichtete die Vorinstanz 
(befristet auf das Bestehen des Restaurants C.________) auf dessen Entfernung und begründete 
dies damit, dass es sich um das am wenigsten störende Element handle. Daraus kann nicht 
abgeleitet werden, der andere querabstehende Leuchtkasten sei ebenso wenig störend. Wie oben 
dargelegt, besteht ein Übermass an Reklamen an dieser Gebäudefassade. Die Entfernung des 
querabstehenden Leuchtkastens (Position 2.2) sowie der sechs Leuchtkästen in den Leibungen 
der Kellerfenster (Position 3) ist erforderlich zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes 
und zumutbar. 

19 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 9; 
BVR 2013 S. 85 E. 5.1
20 Schreiben der Stadt Bern vom 12. Dezember 2019, Vorakten pag. 94
21 Vorakten pag. 3 und 93

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c) Die Beschwerde ist demnach abzuweisen und der angefochtene Bauabschlag mit 
Wiederherstellungsverfügung ist daher zu bestätigen.

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6. Verfahrenskosten

a) Die Verfahrenskosten werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von CHF 1500.– (Art. 103 
Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV22). Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden 
Partei auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere 
Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 
108 Abs. 1 VRPG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin und 
wird kostenpflichtig. Die geringfügige Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Gemeinde wird 
als besonderer Umstand gewertet und im Umfang von CHF 300.– berücksichtigt. Der 
Beschwerdeführerin werden somit CHF 1200.– zur Bezahlung auferlegt. Die restlichen 
Verfahrenskosten trägt der Kanton.

b) Bei der Verlegung der Parteikosten gemäss Art. 108 Abs. 3 VRPG ist die Heilung der 
Gehörsverletzung zu berücksichtigen. Die Gemeinde hat der Beschwerdeführerin einen 
Parteikostenanteil von CHF 800.– (inkl. Anteil Spesen) zu ersetzen. Die Beschwerdeführerin ist 
mehrwertsteuerpflichtig23 und kann somit die von ihrem Rechtsvertreter auf sie überwälzte 
Mehrwertsteuer in ihrer eigenen Mehrwertsteuerabrechnung als Vorsteuer abziehen. Die 
Mehrwertsteuer ist daher bei der Bestimmung des Parteikostenersatzes nicht zu 
berücksichtigen.24

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Bauabschlag mit Wiederherstellungsverfügung der 
Stadt Bern vom 21. April 2022 wird bestätigt.

2. Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten von CHF 1200.– zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist. 

3. Die Stadt Bern hat der Beschwerdeführerin Parteikostenersatz im Betrag von pauschal 
CHF 800.– zu leisten. 

22 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)
23 Siehe Unternehmens-Identifikationsnummer-Register, einsehbar unter: <https://www.uid.admin.ch>
24 BVR 2015 S. 541 E. 8.2, 2014 S. 484 E. 6

BVD 110/2022/89 

10/10

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt D.________, eingeschrieben
- Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, eingeschrieben

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in drei Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.