# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e66f495-4c37-5d9a-ae79-dcc872aeac55
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-13
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 13.08.2020 200 2020 326
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2020-326_2020-08-13.pdf

## Full Text

200 20 326 EL
FUE/GET/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 13. August 2020

Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Germann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 14. April 2020

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) bezieht seit Mai 2008 Ergänzungsleistungen (EL) in unterschiedli-
cher Höhe zur Invalidenrente der Invalidenversicherung respektive (seit 
August 2019) zur ordentlichen Altersrente der Alters- und Hinterlassenen-
versicherung (AHV; Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [nach-
folgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 14; 16; [act. IIA] 93). Mit 
Verfügung vom 25. Oktober 2019 (act. IIA 96) berücksichtigte die AKB bei 
den anrechenbaren Ausgaben betreffend den zugezogenen Sohn 
B.________ mit Wirkung ab 1. November 2019 neu einen Mietzinsanteil 
von Fr. 3'184.-- (entsprechend einem Fünftel der anrechenbaren Mietzins- 
und Nebenkosten), ein zumutbares Erwerbseinkommen von Fr. 36'000.-- 
(wovon anrechenbar Fr. 21'506.--) für die im Oktober 2018 in den selben 
Haushalt zugezogene Ehefrau des Versicherten (act. IIA 83) sowie Kinder-
zulagen für die Söhne C.________ und D.________. Die dagegen erhobe-
ne Einsprache (act. IIA 99) wies die AKB mit Entscheid vom 14. April 2020 
(act. IIA 105) ab. 

B.

Mit als "Einsprache" bezeichneter und von der AKB mit Schreiben vom 
8. Mai 2020 ans Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversiche-
rungsrechtliche Abteilung, weitergeleiteter Eingabe vom 6. Mai 2020 bean-
tragt der Beschwerdeführer eine "Neuberechnung" der EL ab November 
2019. In der Begründung macht er geltend, da er seit 1. August 2019 die 
ordentliche AHV-Rente beziehe, habe er keinen Anspruch auf Kinderzula-
gen mehr, weshalb diese bei den Einnahmen nicht mehr zu berücksichti-
gen seien. Sodann sei sein Sohn B.________ per 31. Mai 2020 
ausgezogen und folglich bei der EL-Berechnung nicht mehr zu berücksich-
tigen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 3

Mit weiterer, undatierter und beim Verwaltungsgericht am 12. Mai 2020 
eingegangener Eingabe bringt der Beschwerdeführer vor, der gesundheitli-
che Zustand seiner Ehefrau lasse eine Erwerbstätigkeit nicht zu, weshalb 
von einer Anrechnung eines zumutbaren Einkommens abzusehen sei. 

Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juli 2020 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätz-
lich einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 14. April 
2020 (act. IIA 105). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwer-
deführers auf Ergänzungsleistungen ab November 2019 und dabei insbe-
sondere die Frage, ob die Beschwerdegegnerin bei der EL-Berechnung zu 

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Recht die Kinderzulagen für die Söhne C.________ und D.________ sowie 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 21'506.-- (2/3 x 
[Fr. 36'000.-- - Fr. 2'241.-- - Fr. 1'500.--]) berücksichtigt hat. Praxisgemäss 
hat sich die richterliche Beurteilung auf die gerügten Punkte zu beschrän-
ken, wogegen nach Lage der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbe-
strittenen Berechnungspositionen (vgl. E. 2.2 hinten) in die Prüfung mit 
einzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330). Über die mit Eingabe vom 
6. Mai 2020 thematisierte Wohnsituation ab 1. Juni 2020 (Auszug des Soh-
nes B.________ per 31. Mai 2020) wurde mit dem angefochtenen Einspra-
cheentscheid selbstredend nicht befunden, womit dies nicht Gegenstand 
dieses Verfahrens bildet und insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten 
ist (vgl. dazu indes die zwischenzeitlich erlassene Verfügung vom 8. Juni 
2020 [act. IIA 111]).

1.3 Verfügungen und Einspracheentscheide über Ergänzungsleistun-
gen entfalten in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das betref-
fende Kalenderjahr (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 258; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 30. Januar 2019, 9C_480/2018, E. 2.3). Die 
beschwerdeweise gerügten (und Streitgegenstand bildenden [vgl. E. 1.2 
hiervor]) Berechnungspositionen (Anrechnung eines Mindesteinkommens 
der Ehefrau, Berücksichtigung von Kinderzulagen) betreffen somit einzig 
die Monate November und Dezember 2019, was zu Mindereinahmen von 
Fr. 4‘504.-- (Fr. 920.-- [Fr. 230.-- x 4] + Fr. 3‘584.-- [Fr. 21‘506.-- /12 x 2]; 
act. IIA 96 S. 6) und in der Folge zu einer um den nämlichen Betrag 
höheren EL pro November und Dezember 2019 führte. Damit liegt der 
Streitwert unter Fr. 20‘000.-- und die Beurteilung der Beschwerde fällt in die 
einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 
2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 5

denversicherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz u.a. Anspruch auf Ergänzungsleis-
tungen, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen. Die Ergänzungsleis-
tungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 
1 ELG).

2.2 Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim 
oder Spital leben (zu Hause lebende Personen), fällt unter die Ausgaben in 
erster Linie der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr. Dieser 
beträgt seit 1. Januar 2019 für Alleinstehende Fr. 19'450.-- und für 
Ehepaare Fr. 29175.-- (Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und 2 ELG i.V.m. Art. 1 
der Verordnung 19 vom 21. September 2018 über Anpassungen bei den 
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV [SR 831.304]) und bei rentenberechtig-
ten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der 
AHV oder IV begründen, Fr. 10'170.-- (Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 ELG). Da-
neben gehören zu den anerkannten Ausgaben u.a. der Mietzins einer 
Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (Art. 10 
Abs. 1 lit. b ELG) und ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung (Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG).

2.3 Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht 
unter Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen 
anzurechnen, gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen 
handelt (BGE 139 V 574 E. 3.3.3 S. 578). 

Als Einnahmen werden u.a. zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder 
Naturalien angerechnet, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich 
Fr. 1000.-- und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Wai-
sen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV 
oder IV begründen, Fr. 1500.-- übersteigen (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). Das 
jährliche Erwerbseinkommen wird ermittelt, indem vom Bruttoerwerbsein-
kommen die ausgewiesenen Gewinnungskosten sowie die einkommens-
abhängigen obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge abgezogen 
werden (Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG i.V.m. Art. 11a ELV; vgl. auch Ziffer 

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3280.01 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV 
[WEL]; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 145 V 84 
E. 6.1.1 S. 87). 

2.4 Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermö-
genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit die-
ser Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll 
eine einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine Ergänzungsleistung tatsächlich eine 
Rolle gespielt hat oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 
S. 397).

2.4.1

2.4.1.1 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-
Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumut-
bare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. Ist 
dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b der Ver-
ordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) weder direkt 
noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren 
Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzel-
fall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. 
Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits-
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom 
Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 S. 14; SVR 2018 EL Nr. 20 
S. 52 E. 3.2.1). Dabei ist dem Ehegatten rechtsprechungsgemäss sowohl 
im Falle laufender als auch erstmals beantragter EL eine realistische 
Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder die 
Ausdehnung eines Arbeitspensums einzuräumen. Dies gilt dort nicht, wo 
mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen Ehepartners, 
beispielsweise infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und Aufgabe der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 7

Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im Vorfeld genügend Zeit zur 
Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12; SVR 
2018 EL Nr. 20 S. 52 E. 3.2.1).

Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur 
ungenügend um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha-
denminderungspflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 S. 2 E. 3.2.1).

2.4.1.2 Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im 
Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem 
konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher 
(Entscheid des BGer vom 13. Juli 2017, 9C_549/2016, E. 2). Auch ausser-
halb des Anwendungsbereichs von Art. 14a f. ELV kann eine (in grundsätz-
licher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) feststeht (Entscheid des 
BGer vom 2. Juli 2012, 9C_326/2012, E. 2.2).

2.4.2 Sodann gehören auch Familien- bzw. Kinderzulagen zu den Ein-
nahmequellen, die ausgeschöpft sein müssen, bevor eine Ergänzungsleis-
tung gewährt werden kann. Das bedeutet, dass ein Verzicht auf 
Familienzulagen dazu zwingt, gestützt auf Art 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 
Abs. 1 lit. f ELG hypothetische Einnahmen in Höhe der ausfallenden Fami-
lienzulagen anzurechnen (vgl. JÖHL/USINGER-EGGER, Ergänzungsleistun-
gen zur AHV/IV, in ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches 
Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 
2016, S. 1883 N. 199). Übt der Ehepartner der versicherten Person keine 
zumutbare Erwerbstätigkeit aus, sind ihm auch die dadurch entgehenden 
Kinderzulagen als Verzichtseinkünfte nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anzu-
rechnen (Entscheid des BGer vom 23. Juni 2010, 9C_362/2010, E. 2.1; vgl. 
auch Entscheid des BGer vom 19. September 2013, 9C_321/2013, E. 4.1 
sowie Ziff. 3470.01 und 3482.08 WEL).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 8

3.

3.1 In Bezug auf das der Berechnung der EL bei den anrechenbaren 
Einnahmen berücksichtigte zumutbare Erwerbseinkommen der Ehefrau 
des Beschwerdeführers (act. IIA 96 S. 6) ergibt sich aus den Akten Folgen-
des: 

3.1.1 Im Oktober 2018 erfolgte der Zuzug der 1968 geborenen 
E.________ an die Wohnadresse ihres Ehemannes (act. IIA 83; 86 S. 1). In 
Beantwortung des von der Beschwerdegegnerin zugestellten Fragebogens 
"Zumutbares Erwerbseinkommen für nichtinvalide Ehegatten" gab sie am 
19. März 2019 (act. IIA 90) an, sie habe in … eine Ausbildung als … absol-
viert (S. 2) und von 1998 bis 2010 als … in einem … in … gearbeitet. 2010 
habe sie wegen schlechten Geschäftsgangs die Kündigung erhalten. Sie 
habe bislang keine Bemühungen unternommen, eine Stelle zu finden (S. 
1). Sie sei zurzeit nicht in ärztlicher Behandlung (S. 2). Da sie noch kein 
deutsch spreche, werde sie einen Deutschkurs besuchen (S. 3). 

3.1.2 Mit (unwidersprochen gebliebener) Verfügung vom 18. April 2019 
(act. IIA 92) stellte die Beschwerdegegnerin fest, bei der Ehefrau des Be-
schwerdeführers sei "die Unmöglichkeit zur Erzielung eines Erwerbsein-
kommens nicht gegeben". In sechs Monaten werde deshalb ein 
zumutbares Mindesteinkommen von Fr. 36'000.-- plus Kinderzulage in der 
EL-Berechnung eingesetzt. Es würden von der Ehefrau 8 – 10 schriftliche 
Bewerbungen auf ausgeschriebene Arbeitsstellen und deren Absagen er-
wartet. 

Entsprechend dieser Ankündigung berücksichtigte die Beschwerdegegne-
rin in der Verfügung vom 25. Oktober 2019 (act. IIA 96) ein zumutbares 
Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 36'000.--, von welchem sie die 
Sozialversicherungsbeiträge sowie den Freibetrag abzog und von der Re-
stanz von Fr. 32’259.-- zwei Drittel, ausmachend Fr. 21'506.--, bei den an-
rechenbaren Einnahmen berücksichtigte (vgl. E. 2.3 vorne). 

3.1.3 Im Rahmen des Einspracheverfahrens reichte der Beschwerdefüh-
rer einen Bericht vom 25. Oktober 2019 (act. IIA 97) von Dr. med. 
F.________, Praktische Ärztin, ein. Diese diagnostizierte eine "Depressive 
Verstimmung", ein Lipom auf Höhe der Spina scapulae links (30. April 

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2019), ein lumboradikuläres Schmerzsyndrom sowie einen positiven 
H. Pilory Schnelltest (20. August 2019). Weil die Ehefrau des Beschwerde-
führers kein deutsch spreche, könne sie keinen Psychiater aufsuchen. 

Mit weiterem Bericht vom 30. Oktober 2019 (act. IIA 99 S. 3) attestierte 
Dr.  med. F.________ eine Arbeitsunfähigkeit von 100% für die Zeit vom 
25. Oktober bis 25. November 2019 mit dem Hinweis, es werde versucht, 
einen Psychiater zu finden, der die Sprache der Ehefrau des Beschwerde-
führers spreche. 

3.1.4 Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-
pie, hielt mit ärztlichem Zeugnis vom 6. November 2019 (act. IIA 100 S. 2) 
fest, E.________ stehe in seiner ambulanten Behandlung. Aufgrund der 
vorliegenden komplexen psychischen Krankheit sei sie mit Sicherheit min-
destens für die nächsten drei Monate, d.h. mindestens bis 31. Januar 2020, 
zu 100% arbeitsunfähig. 

3.2

3.2.1 Zunächst steht fest, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 
nicht invalid im Rechtssinne ist und demzufolge Art. 14a ELV keine An-
wendung findet (vgl. E. 2.4.1.1 vorne). Soweit – wie schon im streitigen 
Verwaltungsverfahren – beschwerdeweise (vgl. undatierte, beim Verwal-
tungsgericht am 12. Mai 2020 eingegangene Eingabe) vorgebracht wird, 
die Ehefrau sei in gesundheitlicher Hinsicht nicht in der Lage, einer Er-
werbstätigkeit nachzugehen, erweist sich dies als nicht hinreichend erstellt: 
Zwar attestierte Dr. med. F.________ – nachdem sie am 25. Oktober 2019 
(act. IIA 97) noch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bescheinigt 
hatte – im Bericht vom 30. Oktober 2019 (bei identischer Diagnosenliste 
wie im vorangehenden Bericht) nunmehr eine (zeitlich befristete) 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit (act. IIA 99 S. 3). Diese wird jedoch mit keinem Wort 
begründet; namentlich ist nicht im Ansatz nachvollziehbar, inwiefern objek-
tive Befunde das funktionelle Leistungsvermögen (gänzlich) einschränken. 
Auch lässt sich aus den gestellten Diagnosen nicht ohne weiteres auf eine 
volle Arbeitsunfähigkeit (für jegliche Tätigkeit) schliessen. Nichts Anderes 
ergibt sich aus dem Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. 
G.________ vom 6. November 2019 (act. IIA 100 S. 2), worin die Arbeits-

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unfähigkeit auf eine nicht näher bezeichnete "komplexe[…] psychische[…] 
Krankheit" zurückgeführt wird, woraus nicht erkennbar ist, ob die klassifika-
torischen Vorgaben für das Vorliegen einer fachärztlich schlüssig festge-
stellten, psychischen und das funktionelle Leistungsvermögen 
nachvollziehbar einschränkenden Gesundheitsbeeinträchtigung tatsächlich 
gegeben sind. Namentlich wurde keine Störung aus dem depressiven For-
menkreis bestätigt. Die in der Folge pauschal attestierte gänzliche Arbeits-
unfähigkeit ist somit nicht schlüssig und überzeugt in beweismässiger 
Hinsicht nicht. Folglich vermag der Beschwerdeführer nicht mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit zu belegen, dass seine Ehefrau aus (klar fass-
baren) medizinischen Gründen das von der Beschwerdegegnerin als 
zumutbar erachtete Erwerbseinkommen nicht realisieren kann.

Anderweitige persönliche Gründe, welcher der Aufnahme einer Erwerbs-
tätigkeit entgegenständen, sind ebenfalls nicht gegeben. Sowohl der Um-
stand, dass sie offenbar über mangelhafte Deutschkenntnisse verfügt als 
auch das Alter von 51 Jahren (act. IIA 83; pro 31. Dezember 2019, vgl. 
E. 1.3 vorne) stehen der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
nicht entgegen. Abgesehen davon, dass die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers seit dem 13. August 2019 einen Deutschkurs besucht (act. IIA 94 S. 1; 
98), wird auf dem konkreten Arbeitsmarkt durchaus eine erhebliche Zahl 
von Arbeitsstellen angeboten, die einfache und repetitive Verrichtungen 
umfassen. Solche Tätigkeiten werden altersunabhängig nachgefragt und 
erfordern weder Sprachkenntnisse noch ein besonderes Bildungsniveau 
(vgl. Entscheid des BGer vom 18. April 2019, 8C_687/2018, E. 5.3). Eben-
so wenig wird behauptet noch bestehen Anhaltspunkte dafür, dass allfällige 
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber den im Jahr 2000 und 
2004 geborenen Söhnen des Beschwerdeführers (act. II 42 S. 1) dessen 
Ehefrau an der Ausübung einer Arbeitstätigkeit hindern. 

3.2.2 Schliesslich kann auch aus arbeitsmarktlicher Sicht nicht von einer 
Unverwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit gesprochen werden. Die Ehefrau 
des Beschwerdeführers hat weder nach ihrem Zuzug in die Schweiz noch 
nach der entsprechenden Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin 
(act. IIA 92 S. 1) irgendwelche Bemühungen unternommen, um eine An-
stellung zu finden (vgl. act. IIA 90 S. 1 f.). Soweit der Beschwerdeführer die 

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nicht erfolgten Arbeitsbemühungen dem Gesundheitszustand seiner Ehe-
frau zuschreiben wollte, kann ihm aus den bereits dargelegten Gründen 
nicht gefolgt werden (vgl. E. 3.2.1 vorne). Auch die geltend gemachten 
mangelnden Deutschkenntnisse stellen schliesslich keinen Grund dar, sich 
nicht um eine Arbeitsstelle zu bemühen, was der Beschwerdeführer denn 
auch nicht geltend macht. Selbst jedoch wenn der Beschwerdeführer aus 
sprachlichen Gründen nicht in der Lage sein sollte, seine Ehefrau beim 
Finden von Stellen und Verfassen von Bewerbungen zu unterstützen, sind 
auch andere Varianten von Arbeitsbemühungen denkbar. So hätte die Ehe-
frau – entsprechend dem Hinweis im Fragebogen "Zumutbares Erwerbs-
einkommen für nichtinvalide Ehegatten" (vgl. act. IIA 90 S. 3) – etwa beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) kostenlos entsprechende 
Vermittlungsdienste in Anspruch nehmen können, welche auch Stellensu-
chenden offenstehen, die weder arbeitslos noch von Arbeitslosigkeit be-
droht sind (vgl. Art. 24 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1989 über die 
Arbeitsvermittlung und den Personalverleih [Arbeitsvermittlungsgesetz; 
AVG; SR 823.11] sowie THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, 
in ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 
[SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2272 N. 22). Es 
bestehen weder Anhaltspunkte in den Akten noch macht der Beschwerde-
führer geltend, dass seine Ehefrau entsprechende Bemühungen unter-
nommen hätte. 

3.2.3 Zusammenfassend kann der Beschwerdeführer den ihm obliegen-
den Nachweis, dass seine Ehefrau trotz (ausreichenden) Arbeitsbemühun-
gen keine Stelle gefunden hat, nicht erbringen (vgl. E. 2.4.1.2 vorne). Auch 
ist die Höhe des der EL-Berechnung zugrunde gelegten hypothetischen 
Erwerbseinkommens von Fr. 36‘000.-- nicht zu beanstanden, liegt dieses 
doch weit unter dem statistischen Zentralwert (Median) für Tätigkeiten, wel-
che der Ehefrau des Beschwerdeführers zumutbar wären (vgl. Bundesamt 
für Statistik [BFS], Lohnstrukturerhebung [LSE] 2018, Tabelle TA1, Frauen, 
Total, Kompetenzniveau 1 [einfache Tätigkeiten körperlicher oder hand-
werklicher Art]: Fr. 52‘452.--). Ferner ist das der Berechnung zugrunde ge-
legte, unter Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge sowie des 
Freibetrags resultierende, effektiv anrechenbare Einkommen von 
Fr. 21'506.-- auch in masslicher Hinsicht korrekt (vgl. E. 2.3 und 3.1.2 vor-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 12

ne). Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin in Anlehnung an Art. 25 Abs. 
4 ELV und in Nachachtung ihrer Verfügung vom 18. April 2019 (act. IIA 92) 
ein zumutbares Erwerbseinkommen der Ehefrau erst für die Zeit ab No-
vember 2019 bei der EL-Berechnung berücksichtigt, was nicht zu bean-
standen ist. 

3.3 Sodann hat die Beschwerdegegnerin für die beiden Söhne des 
Beschwerdeführers zu Recht Kinderzulagen beim anrechenbaren Einkom-
men berücksichtigt (vgl. E. 2.4.2 vorne). Nach Art. 13 Abs. 3 des Bundes-
gesetzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen 
(Familienzulagengesetz, FamZG [SR; 836.2]) hat Anspruch auf Zulagen, 
wer auf einem jährlichen Erwerbseinkommen, das mindestens dem halben 
jährlichen Betrag der minimalen vollen Altersrente der AHV entspricht, 
AHV-Beiträge entrichtet. Der Mindestbetrag der vollen Altersrente nach 
Art. 34 Abs. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Al-
ters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) bezifferte sich 
2019 auf Fr. 1'185.-- (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung 19 vom 21. September 
2018 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der 
AHV/IV/EO [SR 831.108]), woraus ein gemäss Art. 13 Abs. 3 FamZG 
massgebliches Einkommen von Fr. 7'110.-- resultiert. Wie in E. 3.2 vorne 
dargelegt, wäre es der Ehefrau des Beschwerdeführers im massgeblichen 
Beurteilungszeitraum zumutbar gewesen, ein Einkommen von Fr. 36'000.-- 
jährlich zu erzielen, womit die Voraussetzungen für die Ausrichtung von 
Familienzulagen betreffend die im massgeblichen Zeitpunkt (vgl. E. 1.3 
vorne) im selben Haushalt lebenden 15jährigen Söhne des Beschwerde-
führers bzw. Stiefsöhne der Ehefrau (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. b FamZG i.V.m. 
Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2007 über die Familienzula-
gen [Familienzulagenverordnung, FamZV; SR 836.21]) hypothetisch erfüllt 
sind. Schliesslich ist auch die massliche Festsetzung auf Fr. 230.-- pro Mo-
nat korrekt (vgl. www.bsv.admin.ch/bsv/de /home/ informatio-
nen/versicherte/famz. -> Tabelle "Arten und Ansätze der Familienzulagen"). 

3.4 Nach dem Dargelegten wurden bei der EL-Berechnung bei den 
anrechenbaren Einnahmen zu Recht für die Ehegattin des Beschwerdefüh-
rers ab November 2019 ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Betrag 
von jährlich Fr. 36‘000.-- sowie Familienzulagen für die beiden Söhne 

http://www.bsv.admin.ch/bsv/de%20/home/%20informationen/versicherte/famz
http://www.bsv.admin.ch/bsv/de%20/home/%20informationen/versicherte/famz

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 13

C.________ und D.________ berücksichtigt. Somit ist der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 14. April 2020 (act. IIA 105) nicht zu beanstan-
den und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

4.

4.1 Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. August 2020, EL/20/326, Seite 14

Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.