# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d12ea4b6-cbbc-5e10-9dce-0bd55ca35c9c
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-22
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 22.11.2018 II 2018 85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-85_2018-11-22.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 85

Entscheid vom 22. November 2018 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
lic.iur. Anna Maria Rüesch, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________, 

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (hypothetisches Einkommen der Ehefrau)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geboren ________ 1953) ist seit dem ________ 1975 mit 
C.________ (geboren ________ 1955) verheiratet. Zusammen haben sie zwei 
erwachsene Kinder (geboren 1976 und 1978). Seit 1996 leben sie in der Schweiz 
und verfügen über die Niederlassungsbewilligung (Ausweis C). A.________ er-
hält seit dem 1. März 2018 eine Rente der AHV.

B. Mit Schreiben vom 27. März 2018 (eingegangen am 3.4.2018) bzw. 
Anmeldeformular vom 18. April 2018 (eingegangen am 23.4.2018) meldete sich 
A.________ bei der Ausgleichskasse Schwyz zum Bezug von Ergänzungsleis-
tungen zur AHV-Rente ab 1. März 2018 an (Vi-act. 1 und 7). Mit Verfügung vom 
18. Juni 2018 verneinte die Ausgleichskasse Schwyz einen Leistungsanspruch 
ab 1. März 2018 (Vi-act. 28), da sie - unter Berücksichtigung eines hypotheti-
schen Erwerbseinkommens der Ehefrau in der Höhe von Fr. 36'607.-- - einen 
Einnahmenüberschuss ermittelte und mithin die Voraussetzungen für die Aus-
richtung von Ergänzungsleistungen als nicht erfüllt erachtete (vgl. Vi-act. 29).

C. Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 8. August 2018 Einsprache 
(Vi-act. 30), welche die Ausgleichskasse Schwyz mit Einspracheentscheid 
Nr. 1133/18 vom 6. September 2018 abwies (Vi-act. 39).

D. Dagegen reicht A.________ am 13. September 2018 (Eingang am 
14.9.2018) fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Schwyz ein. Sinngemäss beantragt er die Zusprechung von Ergänzungsleistun-
gen. Gleichzeitig beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege und die Beigabe 
eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes.

Mit Verfügung vom 14. September 2018 wurde A.________ Frist angesetzt, das 
Formular bezüglich der unentgeltlichen Rechtspflege (URP) ausgefüllt und unter-
zeichnet einzureichen; gleichzeitig wurde ihm das Verzeichnis der im Kanton 
Schwyz praktizierenden Rechtsanwälte (Anwaltsregister) zugestellt. Am 27. Sep-
tember 2018 reicht der von A.________ beauftragte Rechtsanwalt das URP-
Formular samt Beilagen ein und ersucht, ihn als unentgeltlichen Rechtsbeistand 
einzusetzen. Mit Schreiben vom 8. Oktober 2018 bejahte das Verwaltungsgericht 
die Voraussetzungen für die Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbeistan-
des.

E. Mit Vernehmlassung vom 5. Oktober 2018 trägt die Vorinstanz - unter 
Verweis auf den Einspracheentscheid vom 6. September 2018 - auf Abweisung 
der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

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zulasten des Beschwerdeführers an. Hierzu lässt A.________ am 26. Oktober 
2018 Stellung nehmen und Folgendes beantragen:

1. Der Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Schwyz vom 6. September 
2018 sei vollumfänglich aufzuheben.

2. Dem Beschwerdeführer sei rückwirkend ab 1. März 2018 eine monatliche 
Ergänzungsleistung von Fr. 1'244.00 zuzusprechen.

3. Eventuell sei die Sache zur ergänzenden Abklärung und zur Neubeurteilung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4. Dem Beschwerdeführer sei im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht 
Schwyz die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 
gewähren.

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Die Vorinstanz hat mit vorliegend angefochtenem Einspracheentscheid 
Nr. 1133/18 vom 6. September 2018 einen EL-Leistungsanspruch ab 1. März 
2018 verneint (vgl. ferner Verfügung vom 18.6.2018). Sie vertritt die Auffassung, 
die Ehefrau des Beschwerdeführers sei uneingeschränkt arbeitsfähig. Mithin sei 
es ihr zumutbar, einer Beschäftigung nachzugehen. Da es an Arbeitsbemühun-
gen fehle, sei von einem Verzicht auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit auszuge-
hen (vgl. Erw. 5). Eine bescheidene Berufserfahrung sowie mangelnde Sprach-
kenntnisse würden gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine leichte 
Kontroll- und Sortiertätigkeit bzw. Hilfsarbeitertätigkeit nicht ausschliessen (vgl. 
Erw. 7 und 8). Soweit der Beschwerdeführer gestützt auf das Arztzeugnis vom 
7. Juni 2018 vorbringe, seine Ehefrau sei zu 100% arbeitsunfähig, so könne nicht 
darauf abgestützt werden. Denn es sei unklar, wie lange die Ehefrau schon ar-
beitsunfähig sei und wie lange dieser Zustand noch andauern werde. Da zudem 
bis dato keine IV-Anmeldung der Ehefrau bei der IV-Stelle eingegangen sei, sei 
grundsätzlich von einer vollen Erwerbstätigkeit der Ehefrau auszugehen (vgl. 
Erw. 9). Auch sei das Alter kein Hinderungsgrund, obschon sie im Jahre 2019 
das ordentliche Pensionsalter erreiche. Denn sie lebe bereits seit 1996 in der 
Schweiz und habe genügend Zeit gehabt, sich in den Schweizer Arbeitsmarkt zu 
integrieren. Auch ohne Ausbildung hätte sie eine entsprechende Hilfsarbeitstätig-
keit finden können, gleichwohl sie noch nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen 
sei (vgl. Erw. 10). Mithin resultiere aus den genannten Gründen - Alter, fehlende 
Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse sowie medizinische Einschränkun-
gen - keine die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verbietende Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau (vgl. Erw. 13). Unter Berücksichti-

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gung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau in der Höhe von 
Fr. 36'607.-- liege mithin ein Einnahmenüberschuss vor, weshalb die Vorausset-
zungen für die Ausrichtungen von Ergänzungsleistungen nicht erfüllt seien.

1.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Anspruch auf Ausrichtung von 
Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. März 2018 sei ohne ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen zu ermitteln. Zur Begründung führt er aus, indem die Vor-
instanz weder die gesundheitliche Beeinträchtigung noch die konkreten Aussich-
ten der Ehegattin auf dem lokalen Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der 
personenbezogenen Umstände des vorliegenden Einzelfalls umfassend abge-
klärt (vgl. S. 4f. Ziff. 5) und mithin zu Unrecht in antizipierter Beweiswürdigung 
lediglich aufgrund der unterbliebenen IV-Anmeldung sowie aufgrund allgemeiner 
Erfahrungswerte abgestellt habe, habe sie den Anspruch des Beschwerdeführers 
auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt (vgl. S. 5 Ziff. 5c und 
S. 6 Ziff. 7). Der rechtserhebliche Sachverhalt sei in Verletzung von Art. 43 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) vom 6. Oktober 2000 nicht festgestellt worden (vgl. S. 5 
Ziff. 5c und S. 7 Ziff. 7). Das eingereichte, ärztliche Attest vom 7. Juni 2018 weise 
klar und unmissverständlich auf eine seit Jahren zu 100% fortdauernde Arbeits-
unfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers hin. Inwiefern dieser Bericht 
nicht den Anforderungen an ein Arztzeugnis entsprechen soll, sei nicht nachvoll-
ziehbar (vgl. S. 7 Ziff. 8). Schliesslich sei die Ehefrau des Beschwerdeführers bei 
der EL-Anmeldung bereits 63 Jahre alt und mithin kurz vor der Pensionierung 
gewesen (vgl. S. 8 Ziff. 9). Erschwerend komme hinzu, dass sie infolge des von 
ihnen gewählten Ehemodells zu keiner Zeit erwerbstätig gewesen sei (vgl. S. 8 
Ziff. 10), über keine Berufsausbildung sowie über keine nennenswerten Deutsch-
kenntnisse verfüge. Infolgedessen sei ihr selbst die Aufnahme einer Hilfsarbeit, 
zumal diese anzahlmässig und aufgrund der grossen Nachfrage nur bedingt vor-
handen sei, nicht zumutbar (vgl. S. 9 Ziff. 11). Aufgrund dieser konkreten Um-
stände seien die Aussichten der Ehefrau des Beschwerdeführers, eine Stelle zu 
finden, aussichtslos, weshalb denn auch von der Anrechnung eines entspre-
chenden hypothetischen Einkommens abzusehen sei (vgl. S. 9 Ziff. 12).

1.3 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit einzig 
die Frage, ob der zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides 63½-jährigen nicht 
erwerbstätigen Ehegattin des Beschwerdeführers die Aufnahme einer Erwerbs-
tätigkeit - trotz der vorgebrachten Gründe - zumutbar ist, sodass bei der Ermitt-
lung des EL-Anspruchs des Beschwerdeführers ab 1. März 2018 (vgl. Verfügung 
vom 18.6.2018; Vi-act. 28/29; Einspracheentscheid Nr. 1133/18 vom 6.9.2018; 

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Vi-act. 39) auf der Einnahmenseite ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 
Fr. 36'607.-- für die Ehefrau anzurechnen ist.

2.1 Als Einnahmen sind bei der Ermittlung des Anspruchs auf Ergänzungs-
leistungen u.a. Einkünfte und Vermögenswerte anzurechnen, auf die verzichtet 
worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistun-
gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] 
vom 6.10.2006). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person 
ohne rechtliche Verpflichtungen auf Vermögen verzichtet hat; wenn sie einen 
Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber 
faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt; oder wenn sie 
aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und 
zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (vgl. VGE II 2016 71 vom 16.11.2016 
Erw. 1.1; VGE II 2015 108 vom 16.2.2016 Erw. 1.1; VGE II 2015 12 vom 
21.5.2015 Erw. 2.1; VGE II 2011 84 vom 27.10.2011 Erw. 2.1 mit Hinweisen auf 
SVR 2001 EL Nr. 5 Erw. 1b = Pra 2001 920; Wegleitung über die Ergänzungs-
leistungen zur AHV und IV [WEL; 318.682] gültig ab 1.4.2011, Stand 1.1.2018, 
Rz. 3482.03 ff.). Die Haushaltführung für den Ehegatten oder Kinder erlaubt es 
schliesslich nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu ver-
zichten (vgl. WEL 318.682, a.a.O., Rz. 3482.03 letzter Absatz). 

2.2 Da die EL den Existenzbedarf der ganzen Familie sicherstellt, partizipieren 
auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person einbe-
zogen sind, an der EL. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten 
Person Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare 
Erzielung eines Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-
Anspruchs zur Deckung jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das 
Erwerbseinkommen des Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich 
(Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesver-
waltungsrecht [SBVR] [XIV] - Meyer, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, S. 
1810, Rz. 129).

2.3 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Ein-
kommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 
ELG), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Aus-
dehnung verzichtet wird (BGE 117 V 287 Erw. 3b; vgl. auch Ralph Jöhl, Ergän-
zungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, 
S. 1809 f. Rz. 129). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätig-
keit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwen-
dung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen (BGE 

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117 V 287 Erw. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszu-
stand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete 
Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Be-
rufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 Erw. 4.1; 117 V 287 Erw. 3a). Ferner ist bei 
der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen, dass für 
die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungs-
periode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die 
volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich 
ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, 
dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zuzu-
gestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird 
(BGE 142 V 12 Erw. 3.2; Bundesgerichtsurteile 9C_265/2015 vom 12.10.2015 
Erw. 3.4.1 und 9C_630/2013 vom 29.9.2014 Erw. 3). Von der Einräumung einer 
Anpassungsfrist ist abzusehen, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-
Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehegatten im Vorfeld genügend Zeit 
zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12 Erw. 5.3; 
Bundesgerichtsurteil 9C_293/2018 vom 16.8.2018 Erw. 3.2.1). Beim Alter ist 
nicht der Zeitpunkt des Einspracheentscheides massgebend, sondern jenes 
anlässlich der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
(Bundesgerichtsurteil 9C_717/2010 vom 26.1.2011 Erw. 5.3; vgl. Bundesge-
richtsurteil 9C_630/2013 vom 29.9.2014 Erw. 5.2). 

3.1 Im Urteil 9C_946/2011 vom 16. April 2012 sah das Bundesgericht im Alter 
der im massgeblichen Zeitpunkt 55-jährigen Ehegattin - trotz gesundheitlicher 
Einschränkungen mit (qualitativen) Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sowie 
fehlender Ausbildung, Berufstätigkeit und Sprachkenntnisse - keinen Grund, die 
Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit zu verneinen. Die Aufnahme einer 
Erwerbstätigkeit wird auch für Witwen ohne minderjährige Kinder (vgl. Art. 14b 
ELV) und selbst für Teilinvalide (vgl. Art. 14a ELV) bis mindestens zum Alter von 
60 Jahren nicht ausgeschlossen. Entsprechend bejahte das Bundesgericht mit 
Urteil 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 (Erw. 3.3.2) auch die Zumutbarkeit 
der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die 54-jährige Ehefrau eines Leis-
tungsansprechers. 

Der dem Urteil 9C_103/2015 vom 8. April 2015 zugrunde liegende Sachverhalt 
betraf die Ehefrau eines Versicherten, der einer gewissen Pflege durch dieselbe 
bedurfte. Dies wurde indes nicht als Hindernis für die Aufnahme einer teilzeit-
lichen Erwerbstätigkeit erachtet, zumal zudem die Deutschkenntnisse sowie die 
Tatsache, dass der Ehefrau (geboren 22.3.1960) mehrere Jahre bis zum Er-

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reichen des Pensionsalters verblieben, "für eine realistischerweise verwertbare 
Erwerbsfähigkeit" sprachen (Erw. 3.2.2). 

Mit BGE 138 V 457, der allerdings die Invalidenversicherung betraf, stützte 
das Bundesgericht die von der kantonalen IV-Stelle bestrittene Beurteilung der 
Vorinstanz (Sozialversicherungsgericht des Kantons Aargau), wonach eine rund 
61-jährige Frau, welche in einer leidensangepassten Tätigkeit noch zu 50% ar-
beitsfähig war, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine Stelle mehr finden 
konnte. 

Mit Urteil P 6/04 vom 4. April 2005 bejahte das Bundesgericht die EL-rechtliche 
Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit eines teilinvaliden (rund 60%-ige Arbeits-
fähigkeit) 55-jährigen Ehemannes, der über recht gute Deutschkenntnisse, je-
doch ein geringes Ausbildungsniveau verfügte, dem aber eine gute Lernbereit-
schaft attestiert wurde. Auch die angespannten Arbeitsverhältnisse auf dem Ar-
beitsmarkt könnten es dem seit über sechs Jahre nicht mehr erwerbstätigen Ver-
sicherten nicht erschweren, eine passende Stelle zu finden. Betreffend die rund 
50-jährige Ehefrau dieses Versicherten und Mutter eines noch unmündigen Kin-
des, welche mangelnde Deutschkenntnisse, keine Berufsausbildung und Erfah-
rung im Erwerbsleben hatte, erachtete es das Bundesgericht entgegen der Auf-
fassung des Versicherten nicht als "Ding der Unmöglichkeit", dass die Ehefrau 
auf dem konkreten Arbeitsmarkt eine Beschäftigung finden kann, doch müsse 
dies erfahrungsgemäss in der Tat als sehr schwierig gelten. Namentlich bei den 
gegebenen persönlichen Umständen lasse die hypothetische Frage, ob der 
Ehegattin eines EL-Bezügers eine (volle) Erwerbstätigkeit zugemutet werden 
könne, ohne vorgängige Abklärungen zum Einzelfall ein schematisches Abstellen 
auf statistische Durchschnittswerte oder mehr oder weniger gesicherte 
Erfahrungsannahmen, die zwar für einen Grossteil der Versicherten zutreffen 
mögen, aber nichts über das beruflich-erwerbliche Leistungsvermögen im 
konkreten Fall aussagten, nicht zu. Das Angebot an offenen, geeigneten Stellen 
für Personen, welche die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der 
Ehefrau des Beschwerdeführers aufweisen, einerseits und die Zahl der Arbeit 
suchenden Personen - auf dem Arbeitsmarkt in der Nähe des Wohnortes - 
andererseits seien zu berücksichtigen. Die Abklärung der lokal massgebenden 
Verhältnisse könne zum Beispiel durch Befragung der kantonalen 
Arbeitsmarktbehörde oder bezüglich Lohnhöhe durch Heranziehen der 
regionalen Werte der LSE erfolgen. Die tatsächlichen Erwerbsmöglichkeiten der 
Ehefrau seien ungenügend abgeklärt worden. Die Vorinstanzen schlössen von 
den persönlichen Eigenschaften der Gattin ohne Weiteres auf die Verfügbarkeit 
passender Stellen, was angesichts des Alters, der mangelhaften 
Sprachkenntnisse und vor allem der vollständig fehlenden Berufserfahrung der 

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Betroffenen nicht zulässig sei. Aufgrund diesbezüglich unvollständiger Aktenlage 
sei die Sache daher an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie die 
notwendigen Abklärungen treffe (Erw. 3.2.2 f. mit weiteren Hinweisen auf die 
Rechtsprechung).

Mit den gleichen Erwägungen zum Erfordernis vorgängiger Abklärungen hielt das 
Bundesgericht mit Urteil 9C_539/2009 vom 29. Februar 2010 fest, im 
Allgemeinen könne angenommen werden, dass nach einer langen Abwesenheit 
vom Berufsleben in einem gewissen Alter die volle Integration in den 
Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar sei (Erw. 5.1.1). Der konkrete Fall betraf eine 
(zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides) 60-jährige Frau, welche weder über 
eine Schulbildung noch über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügte. Ob, 
allenfalls wie lange und in welchem Umfang sie erwerbstätig gewesen war, liess 
sich den Unterlagen nicht schlüssig entnehmen. Hinweise deuteten auf eine 
mindestens zeitweilige Tätigkeit in einem Reisebüro eines Schwagers und im 
Lebensmittelgeschäft ihres Ehegatten hin. Zusätzliche diesbezügliche 
Abklärungen habe die Vorinstanz nicht in die Wege geleitet, obwohl sie hiezu 
grundsätzlich verpflichtet gewesen sei; die Vorinstanz habe erwogen, ein 
hypothetisches Einkommen könne allein schon wegen der fehlenden 
Stellenbemühungen angerechnet werden. Das Bundesgericht erkannte hierin 
eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Erw. 5.2.1). Von einer 
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung allfälliger 
beruflicher Tätigkeiten der Ehefrau sowie der lokal massgeblichen Verhältnisse 
auf dem Arbeitsmarkt sah das Bundesgericht in Anbetracht der konkreten 
Umstände jedoch ab. Im konkreten Fall erachtete das Bundesgericht die 
Aussichten der 60-jährigen Frau, eine (teilzeitliche) Arbeitsstelle zu finden, als 
äusserst gering. Massgebend war nach der Beurteilung des Bundesgerichts die 
Häufung der für die Verwertung einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit ungünstigen 
Faktoren (fehlende Schul- und Ausbildung, ausländische Staats-
angehörigkeit/mangelnde Deutschkenntnisse, fortgeschrittenes Alter, 
gesundheitliche [wenn auch nicht invalidisierende] Probleme, allfällige bisherige 
berufliche Teilzeittätigkeit ausschliesslich in Betrieben naher Angehöriger) im 
Verbund mit der Bestätigung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums, 
wonach eine Person mit den persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der 
Ehefrau des Beschwerdeführers angesichts der anzahlmässig sehr beschränkt 
vorhandenen leichten Hilfsarbeiten im fraglichen Gebiet keine Stelle finden 
könnte. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit müsse damit insgesamt als nicht 
mehr zumutbar bezeichnet werden, so dass die Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens vor Bundesrecht nicht stand halte. 

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Das Verwaltungsgericht hat im Entscheid VGE II 2018 33 vom 19. April 2018 
erwogen, die Ehefrau des Versicherten, deren IV-Leistungsbegehren von der IV-
Stelle abgewiesen worden sei, sei wie eine Nichtinvalide zu beurteilen, weshalb 
in ihrem Fall nicht automatisch mit Erreichen des 60. Lebensjahres auf die An-
rechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet werden könne. 
Stattdessen sei das Alter "nur" (aber immerhin) bei der Bemessung des Er-
werbseinkommens zu berücksichtigen (Erw. 3.2.1). Die in der Person der Ehe-
frau des Beschwerdeführers liegenden Nachteile könnten keinen Nachweis der 
nichtverwertbaren Arbeitsfähigkeit zu belegen, doch sie führten dazu, dass die 
Ehefrau sich zu einem unterdurchschnittlichen Lohn anstellen lassen müsse, 
mithin das anrechenbare hypothetische Erwerbseinkommen den Nachteilen ent-
sprechend Rechnung zu tragen habe, was die Vorinstanz berücksichtigt habe 
(Erw. 3.2.3). Anzumerken ist, dass es sich hierbei um eine Anmeldung des Ver-
sicherten für EL-Beiträge handelte, nachdem vorausgehende Gesuche bereits 
unter Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau abgewiesen 
worden waren. 

3.2 Die Ehefrau des Beschwerdeführers war im Zeitpunkt des Eintritts der 
AHV-Rentenberechtigung des Beschwerdeführers 62 Jahre und 10 ½ Monate alt 
und stand somit selber nur ein Jahr und 1 ½ Monate vor dem für Frauen 
geltenden AHV-Alter von 64 Jahren. Es ist unbestritten, dass sie über keine 
nennenswerten Deutschkenntnisse verfügt, weder eine Berufsausbildung 
absolviert noch Berufserfahrung hat. Zeit ihrer Ehedauer, also seit 1975, war sie 
für die Haushaltführung zuständig und ging keiner Erwerbstätigkeit nach. Hinzu 
kommt, dass gemäss einer ärztlichen Bestätigung (Dr.med. D.________, 
Fachärztin FMH für Innere Medizin, ________) vom 7. Juni 2018 die Ehefrau bei 
der Diagnose eines Status nach lumbaler Diskusherniation L4/5 mit Nervenwur-
zelirritation und in der Vergangenheit (2012-2014) Infiltrationen sowie chroni-
schem, gut abgeklärtem Schwindel seit Jahren aus medizinischer Sicht bis anhin 
verhindert gewesen sei, einer regelmässigen 100%igen Erwerbstätigkeit nachzu-
gehen.

3.3.1 Bei dieser Sachlage und vor dem Hintergrund der zitierten Rechtsprechung 
muss die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers 
entgegen der Beurteilung der Vorinstanz als nicht mehr zumutbar erachtet 
werden. Hieran können die Argumente der Vorinstanz nichts ändern. 

3.3.2 Dies gilt namentlich betreffend die mangelnden Deutschkenntnisse der 
Ehefrau. Auch wenn dies angesichts der über 20-jährigen Anwesenheit in der 
Schweiz allerdings nur schwer verständlich ist, und zumindest grundlegende 

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Kenntnisse der deutschen Sprache erwartet werden dürften (analog VGE II 2018 
33 vom 19.4.2018 Erw. 3.2.2), ändert dies vorliegend an der Beurteilung nichts. 

3.3.3 Soweit die Vorinstanz vergleichsweise das Bundesgerichtsurteil P 6/04 
vom 4. April 2005 anführt (vgl. angefochtener Entscheid Erw. 7), kann sie hieraus 
insbesondere aus zwei Gründen nichts zu ihren Gunsten herleiten. Einerseits 
nimmt die Vorinstanz nur Bezug auf den dort erwähnten teilinvaliden Ehemann, 
der mit 55 Jahren noch zehn Jahre vor dem ordentlichen AHV-Alter stand. 
Zudem wurde diesem Versicherten, was die Vorinstanz ausblendet, eine gute 
Lernbereitschaft attestiert, welche es ihm ermöglichte, während seiner "Berufs-
laufbahn als Gesunder selbst qualifizierte Tätigkeiten auszuüben" (Erw. 3.1.3). 
Anderseits wurde berücksichtigt, dass die rund 50-jährige Ehefrau noch nie be-
rufstätig gewesen war. Insbesondere hat das Bundesgericht dargelegt, dass die 
Behörden die tatsächlichen Erwerbsmöglichkeiten dieser Frau abklären hätten 
müssen. Dies ist vorliegend nicht geschehen. Von einer Rückweisung an die Vor-
instanz zur Abklärung dieser Möglichkeiten (unter der gebotenen Mitwirkung des 
Beschwerdeführers) kann vorliegend indes abgesehen werden, weil - in zulässi-
ger antizipierter Beweiswürdigung - mit dem im Sozialversicherungsbereich gel-
tenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit - nicht angenommen 
werden kann, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers (noch) angestellt würde 
bzw. spätestens per 1. März 2018 angestellt worden wäre. Wie gesagt, verbietet 
sich vorliegend der Schluss von den persönlichen Eigenschaften der Ehefrau auf 
die Verfügbarkeit einer passenden Stelle a priori. 

3.3.4 Es kann vorliegend der Ehefrau auch nicht zum Nachteil gereichen, dass 
sie seit 1996 genügend Zeit gehabt hätte, sich in den Schweizer Arbeitsmarkt zu 
integrieren. 

Zwar legt die Vorinstanz in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (BGE 142 
V 12 Erw. 5.4 und Regeste) zutreffend dar (angefochtener Entscheid Erw. 10), 
dass dem Ehepartner eines EL-Ansprechers ab Beginn des potenziellen EL-
Bezugs keine (realistische) Übergangsfrist einzuräumen ist, wo mit Blick auf ei-
nen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehe-
partner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzu-
gliedern. Zeichnet sich die Aufgabe der Erwerbstätigkeit des (zukünftigen) EL-
Ansprechers ab, kann der Ehepartner desselben nicht bis zum letzten Moment 
der Aufgabe der Erwerbstätigkeit mit der Arbeitssuche zuwarten. Die gegenteilige 
Betrachtungsweise nähme in Kauf, dass die Eheleute durch entsprechende Dis-
positionen in der Lebensführung die EL-Berechtigung zu optimieren vermöchten, 
was abzulehnen ist (BGE 142 V 12 Erw. 5.4).

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Vorliegend war der Zeitpunkt des Eintritts des Beschwerdeführers ins AHV-
Rentenalter an und für sich klar. Dieser Zeitpunkt ist naturgegeben in der Regel 
denn auch lang im Voraus bekannt. Dennoch kann auch im Lichte der EL-
rechtlichen Schadenminderungspflicht nicht verlangt werden, dass ein Ehepart-
ner entgegen der allfälligen ehelichen Aufgaben-/Rollenverteilung (vorliegend hat 
die Ehefrau auch nach der Volljährigkeit der beiden Kinder, d.h. nach 1996, keine 
Erwerbstätigkeit aufgenommen) ebenso lang im Voraus eine Erwerbstätigkeit 
aufnimmt. Auch diesbezüglich gilt es im Sinne einer Anpassungsfrist für die Auf-
nahme einer Erwerbstätigkeit auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns des EL-
Ansprechers hin eine entsprechende zeitliche Begrenzung vorzunehmen. Eine 
solche im konkreten Fall festzulegen, erübrigt sich. Zum einen bleibt selbst bei 
Annahme einer Vorlaufzeit von einem runden halben Jahr nach wie vor äusserst 
fraglich, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers angesichts auf dem konkreten 
Arbeitsmarkt eine Anstellung hätte finden können. Zum andern besteht aber ins-
besondere kein Anhaltspunkt an der Richtigkeit der ärztlichen Bestätigung zu 
zweifeln, wonach die Ehefrau an einer lumbalen Diskusherniation L4/5 mit Ner-
venwurzelirritation im Zeitraum von 2012 bis 2014 litt, auch wenn sich dieses 
Arztzeugnis nicht weiter zu Untersuchungs- und Behandlungszeitpunkten und 
neben den Infiltrationen allfälligen weiteren Behandlungsmassnahmen äussert. 
Jedenfalls lässt es dieser Umstand als plausibel und nachvollziehbar erscheinen, 
dass die Ehefrau in den Jahren nach 2014 nicht an die Aufnahme einer Erwerbs-
tätigkeit dachte bzw. eine solche nicht in Betracht zog. Es kann daher auch von 
einer (nachträglichen) Abklärung der effektiven Arbeitsfähigkeit der Ehefrau in 
diesen Jahren abgesehen werden. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang al-
lerdings, dass die fehlende Anmeldung bei der IV nicht ohne weiteres und bei 
glaubhaft gemachten gesundheitlichen Problemen insbesondere nicht ohne 
medizinische Abklärungen auf eine (volle) Erwerbsfähigkeit schliessen lässt. 
Vielmehr ist nach der Rechtsprechung unter anderem der Gesundheitszustand 
des Ehegatten zu berücksichtigen, wobei die EL-Organe den Gesundheitszu-
stand gestützt auf medizinische Unterlagen grundsätzlich selber zu prüfen haben 
(Bundesgerichtsurteil 8C_172/2007 vom 6.2.2008 Erw. 7.1 f.; vgl. vorstehend 
Erw. 2.3). 

3.4 Die Beschwerde ist somit im Sinne der vorstehenden Erwägungen gut-
zuheissen. Auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 
Ehefrau ist zu verzichten. Es resultiert somit bei einem bisherigen Einnahmenü-
berschuss von rund Fr. 8'500.--, der sich nunmehr um das angerechnete hypo-
thetische Einkommen von rund Fr. 23'500.-- reduziert, ein Ausgabenüberschuss 
und folglich ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Die Vorinstanz wird die Er-

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gänzungsleistungshöhe entsprechend zu ermitteln und hierüber neu zu verfügen 
haben. 

4.1 Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos 
(Art. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG). 

4.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Gericht 
festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 
Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Der kantonale Gebührentarif für Rechtsanwälte (GebTRA; SRSZ 
280.411) sieht in § 14 für das Honorar in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 
einen Rahmen von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vor. Unter Berücksichtigung der 
massgebenden, in § 2 Abs. 1 GebTRA aufgeführten Kriterien, ist dem Beschwer-
deführer zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 1'800.-- (inkl. 
Barauslagen und MwSt) zuzusprechen. Das URP-Gesuch (vgl. vorstehend In-
gress lit. D und E) ist angesichts des Verfahrensausganges obsolet. 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid Nr. 1133/18 
vom 6. September 2018 aufgehoben. Die Vorinstanz wird verpflichtet, den 
EL-Anspruch des Beschwerdeführers ohne Anrechnung eines hypotheti-
schen Einkommens der Ehefrau zu ermitteln und hierüber neu zu verfügen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Dem beanwalteten Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine 
Parteientschädigung von Fr. 1'800.-- (inkl. Barauslagen und MwSt) zuge-
sprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde*  
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

5. Zustellung an:

- den Vertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Schwyz, 22. November 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 4. Dezember 2018