# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f6a35d6-1ef3-5f61-9d2c-216d1c417d73
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.11.2018 PQ180076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ180076_2018-11-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PQ180076-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan-

den sowie Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler  

Urteil vom 13. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X2._____ 

 

betreffend Anordnung von Verfügungssperren; vorsorgliche Massnahmen 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der Kammer I des Bezirksrates Zürich 
vom 16. Oktober 2018; VO.2018.76 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
der Stadt Zürich) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1.  A._____, geb. tt. Februar 1959, russischer Staatsangehöriger mit Aufenthalt 

in … [Ortschaft], Zypern, verfügt über namhafte Vermögenswerte in der Schweiz, 

welche bei verschiedenen Bankinstituten in Zürich liegen. Mit Zirkulationsbe-

schluss Nr. … vom 24. März 2017 sperrte die Kindes- und Erwachsenenschutz-

behörde Stadt Zürich (fortan KESB) im Sinne einer superprovisorischen Anord-

nung gestützt auf Art. 445 Abs. 2 ZGB sämtliche auf A._____ (nachfolgend auch 

Beschwerdeführer) lautenden Vermögenswerte bei der B._____ (Schweiz) AG, 

der C._____ (Schweiz) AG und der D._____ AG bis auf weiteres und widerrief all-

fällige Vollmachten auf diesen Konti (act. 3/3). Anlass für die Sperre bildete eine 

Gefährdungsmeldung der damaligen Rechtsvertreter von A._____ vom 27. Feb-

ruar 2017, wonach dieser aufgrund einer neurodegenerativen Erkrankung zumin-

dest für komplexere geschäftliche Angelegenheiten dauerhaft urteilsunfähig sei. 

Mit Beschluss vom 6. September 2017 ordnete die KESB eine Vertretungsbei-

standschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB an; dies 

unter Entzug der diesbezüglichen Handlungsfähigkeit gemäss Art. 394 Abs. 2 

ZGB (act. 3/4). Dagegen erhoben die heutigen Rechtsvertreter von A._____ Be-

schwerde. Der Bezirksrat bejahte die von den Rechtsvertretern bestrittene Zu-

ständigkeit der KESB, hiess die Beschwerde indes in der Sache teilweise gut und 

hob den Entscheid der KESB vom 6. September 2017 auf. Die Sache wurde zur 

Verfahrensergänzung und zu neuem Entscheid an diese zurückgewiesen 

(act. 3/5). Im zweitinstanzlichen Beschwerdeentscheid bejahte die Kammer mit 

Beschluss und Urteil vom 5. April 2018 die Notzuständigkeit der schweizerischen 

Behörden gestützt auf Art. 85 Abs. 3 IPRG. Sie erwog, dass aufgrund der inhalt-

lich unterschiedlichen Berichte über die gesundheitliche Situation von A._____ 

Anhaltspunkte dafür bestünden, dass ein Schutzbedürfnis vorhanden sein könnte, 

welches erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen zum Schutz des in der 

Schweiz gelegenen Vermögens erforderlich machten (E. II. 3.3).  

- 3 - 

2. Mit dem bezirksrätlichen Entscheid vom 15. Februar 2018 waren die Anord-

nungen der KESB gemäss deren Entscheid vom 6. September 2017 aufgehoben 

und es lebten die am 24. März 2017 superprovisorisch angeordneten Kontosper-

ren wieder auf. Mit Beschluss vom 30. August 2018 bestätigte die KESB diese mit 

Änderungen (act. 3/7): Sie ordnete an:   

1.a) Sämtliche auf Herrn A._____ lautenden Vermögenswerte bei der B._____ 

(Schweiz) AG bleiben bis auf weiteres gesperrt (Bestätigung der superprovisori-

schen Anordnung vom 24. März 2017). Davon ausgenommen sind Rückzüge von 

maximal US$ 100'000 pro Monat, sofern sie durch Herrn A._____ persönlich aus-

gelöst werden durch Überweisung auf ein auf seinen Namen lautendes Konto. Die 

weitere Verwaltung der Vermögenswerte ist im Rahmen der bisherigen Anlagestra-

tegie weiterzuführen.  

b) Sämtliche auf Herrn A._____ lautenden Vermögenswerte bei der C._____ 

(Schweiz) AG bleiben bis auf weiteres gesperrt (Bestätigung der superprovisori-

schen Anordnung vom 24. März 2017). Davon ausgenommen sind Rückzüge von 

maximal US$ 50'000 pro Monat, sofern sie durch Herrn A._____ persönlich ausge-

löst werden durch Überweisung auf ein auf seinen Namen lautendes Konto. Die 

weitere Verwaltung der Vermögenswerte ist im Rahmen der bisherigen Anlagestra-

tegie weiterzuführen.  

c) Sämtliche auf Herrn A._____ lautenden Vermögenswerte bei der D._____ AG blei-

ben bis auf weiteres gesperrt (Bestätigung der superprovisorischen Anordnung vom 

24. März 2017). Die weitere Verwaltung der Vermögenswerte ist im Rahmen der 

bisherigen Anlagestrategie weiterzuführen. 

2. Über die Aufrechterhaltung der Verfügungssperren gemäss Ziffer 1 vorstehend ist 

neu zu befinden, sobald die zypriotischen Behörden über allfällige Erwachsenen-

schutzmassnahmen entschieden haben.  

Die KESB verzichtete auf die Anordnung einer Beistandschaft und wies die An-

träge auf persönliche Anhörung sowie auf Einvernahme von seitens der Rechts-

vertreter angerufenen Zeugen ab (Dispositiv Ziff. 3). Der Entscheid sollte auf dem 

Rechtshilfeweg der für den Erwachsenenschutz zuständigen zypriotischen Be-

hörde zugestellt werden (Dispositiv Ziff. 5), die Kosten wurden A._____ auferlegt 

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(Dispositiv Ziff. 6). Einer allfälligen Beschwerde gegen Ziff. 1 des Dispositivs wur-

de die aufschiebende Wirkung entzogen (Dispositiv Ziff. 8). 

3. Gegen diesen Entscheid erhoben die Rechtsvertreter von A._____ am 

4. Oktober 2018 wiederum Beschwerde (BR-act. 1). Der Bezirksrat forderte am 

9. Oktober 2018 die KESB zur Vernehmlassung auf (BR-act. 3). Gleichentags 

stellten die Rechtsvertreter von A._____ ein Gesuch um (superprovisorische) An-

ordnung vorsorglicher Massnahmen. Sie beantragten (BR-act. 4 = act. 3/2 S. 2):  

"1. Es sei dem Gesuchsteller für die Dauer des bezirksrätlichen Beschwerdeverfahrens 
gegen den Beschluss Nr. … der KESB vom 30. August 2018 zu erlauben, die Kos-

ten für das Schiedsverfahren Nr. … des London Court of International Arbitration 

zwischen Frau E._____ und ihm, insbesondere eigene Anwaltskosten, Vorschüsse 

für Schiedsrichterhonorare, Expertenkosten und Übersetzungskosten, unter Ver-

wendung seiner Vermögenswerte bei der B._____ (Schweiz) AG und der C._____ 

(Schweiz) AG zu bezahlen und es sei entsprechend der B._____ (Schweiz) AG und 

der C._____ (Schweiz) AG zu erlauben, die ihnen von A._____ mit Bezug auf sol-

che Schiedskosten erteilten Zahlungsaufträge (unter Vorlage der zu bezahlenden 

Rechnungen in Kopie) auszuführen, wobei der Gesuchsteller mit dem jeweiligen 

Zahlungsauftrag gegenüber der Bank den Nachweis zu erbringen hat, dass er die 

KESB über die intendierte Zahlung mindestens 5 Tage vorab informiert hat;  

2.  Eventualiter zu Antrag 1 sei dem Gesuchsteller zu erlauben, den vom London Court 

of Arbitration im Schiedsverfahren Nr. … verlangten Vorschuss von GBP 35'000.-- 

sowie die mit Zahlungsinstruktion des Gesuchstellers vom 20. Juli 2018 genehmig-

ten Honorarrechnungen Nr. 00225400 und Nr. 00231388 von F._____ AG unter 

Verwendung seiner Vermögenswerte bei der B._____ (Schweiz) AG zu bezahlen 

und es sei entsprechend der B._____ (Schweiz) AG zu erlauben, diese Zahlungen 

umgehend auszuführen.  

3. Die vorsorgliche Massnahme sei unverzüglich und ohne vorgängige Stellungnahme 

der Vorinstanz anzuordnen." 

Am 10. Oktober 2018 wies der Bezirksrat den Antrag auf superprovisorische An-

ordnung ab (BR-act. 6), am 11. Oktober 2018 beantragte die KESB die Gesuchs-

abweisung (BR-act. 10). Am 15. Oktober 2018 setzten die Rechtsvertreter des 

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Beschwerdeführers den Bezirksrat darüber in Kenntnis, dass sie mit gleichentags 

erfolgter Eingabe an die KESB darum ersucht hätten, zwei Zahlungen (Rechnung 

Nr. 0023 8014 über CHF 68'990.25 von F._____ AG vom 21. September 2018 

sowie Rechnung der Inkassostelle des Obergerichts über CHF 1'000.00) über das 

B._____-Konto bezahlen zu dürfen (BR-act. 12/1). Mit Beschluss vom 16. Oktober 

2018 wies der Bezirksrat das Massnahmegesuch ab (BR-act. 13 = act. 3/1).  

4. Am 29. Oktober 2018 stellten die Rechtsvertreter von A._____ bei der 

Kammer folgende Begehren (act. 2 S. 2):  

"1. Es sei der Beschluss des Bezirksrates Zürich, Kammer I, vom 16. Oktober 2018 

aufzuheben und in Gutheissung des Gesuchs um Erlass von vorsorglichen Mass-

nahmen vom 9. Oktober 2018 (VO.2018/76) sei: 

a) dem Beschwerdeführer bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen und endgültigen 

Entscheides im Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss Nr. … der KESB vom 

30. August 2018 zu erlauben, seine Vermögenswerte bei der B._____ (Schweiz) 

AG und der C._____ (Schweiz) AG zur Tragung der Kosten, insbesondere zur Tra-

gung von eigenen Anwaltskosten, von Vorschüssen für Schiedsrichterhonorare, 

von Expertenkosten und von Übersetzungskosten, im Schiedsverfahren Nr. … des 

London Court of International Arbitration (LCIA) zwischen Frau E._____ und ihm zu 

verwenden;  

b) der B._____ (Schweiz) AG und der C._____ (Schweiz) AG zu erlauben, die ihnen 

vom Beschwerdeführer mit Bezug auf Kosten im Schiedsverfahren Nr. … unterbrei-

teten Zahlungsaufträge (unter Vorlage der zu bezahlenden Rechnungen in Kopie) 

auszuführen, wobei der Beschwerdeführer jeweils gegenüber der Bank den Nach-

weis zu erbringen hat, dass er die KESB über die intendierte Zahlung mindestens 5 

Tage vorab informiert hat;  

2. Eventualiter zu Antrag 1 sei der angefochtene Beschluss des Bezirksrates Zürich 

aufzuheben und dahingehend abzuändern, dass dem Beschwerdeführer erlaubt 

wird, seine Vermögenswerte bei der B._____ (Schweiz) AG unter vorgängiger In-

formation der KESB dazu zu verwenden, (i) vom London Court of Arbitration im 

Schiedsverfarhen Nr. … bis zum Datum des obergerichtlichen Beschwerdeent-

scheids einverlangte, seitens des Beschwerdeführers aber unbezahlt gebliebene 

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Vorschüsse für das Schiedsverfahren, (ii) vom Beschwerdeführer schriftlich ge-

nehmigte, für Tätigkeiten im Schiedsverfahren ergangene und per Datum des ober-

gerichtlichen Beschwerdeentscheids bereits ausgestellte und zur Zahlung fällige, 

aber noch unbezahlt gebliebene Honorarforderungen seiner Anwälte sowie (iii) von 

Übersetzungsdienstleistern für im Zusammenhang mit dem Schiedsverfahren er-

folgte Übersetzungen gestellte Rechnungen zu begleichen." 

Sodann liess er die prozessualen Anträge stellen:  

"1. Die Beschwerde sei dringlich zu behandeln.  

2. Es sei dem Beschwerdeführer für die Dauer des obergerichtlichen Verfahrens im 

Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu erlauben, aus seinen Vermögenswerten 

bei der B._____ (Schweiz) AG und/oder der C._____ (Schweiz) AG seinen schwei-

zerischen Anwälten von F._____ AG einen Vorschuss von CHF 100'000 und seinen 

englischen Anwälten von G._____ LLP einen Vorschuss von GBP 20'000 für künfti-

ge, bis zum Datum des obergerichtlichen Beschwerdeentscheides im LCIA 

Schiedsverfahren anfallende anwaltliche Tätigkeiten zu leisten." 

Die Akten des Bezirksrates (act. 7/1 - 16) und der KESB (act. 8/1 - 154) wurden 

beigezogen (act. 4). Sie gingen am 7. November 2018 ein. Das Verfahren ist 

spruchreif.  

II. 

1. Das Verfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen richtet sich sinn-

gemäss nach den Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung 

(ZPO), soweit das kantonale Verfahrensrecht nichts Abweichendes regelt 

(Art. 450f ZGB und § 40 Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenen-

schutzrecht [EG KESR]). Nach Eingang der Beschwerde überprüft die Beschwer-

deinstanz das Vorliegen der Rechtsmittelvoraussetzungen von Amtes wegen. Das 

angerufene Obergericht ist als zweite gerichtliche Beschwerdeinstanz grundsätz-

lich für Beschwerden gegen Entscheide des Bezirksrates zuständig (Art. 450 

Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR). Der Beschwerdeführer ist von der Anordnung 

betroffen und zur Beschwerdeführung legitimiert. Die Beschwerde wurde schrift-

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lich, mit Anträgen versehen und begründet innert Frist erhoben (Art. 450 Abs. 3 

und Art. 445 Abs. 3 ZGB). Dem Eintreten steht nichts entgegen.  

2. Mit Bezug auf die Zuständigkeit der schweizerischen Behörden und Gerichte 

kann vorab auf die entsprechenden Erwägungen im Beschluss der Kammer vom 

5. April 2018 verwiesen werden. Es bleibt damit dabei, dass eine Notzuständigkeit 

der hiesigen Behörden und Gerichte besteht, soweit das in der Schweiz gelegene 

Vermögen des Beschwerdeführers gefährdet ist. Wie in besagtem Entscheid fest-

gehalten, kann nur die Sorge für das in der Schweiz gelegene Vermögen des Be-

schwerdeführers, nicht aber die Sorge um seine Person Gegenstand allfällig not-

wendiger Schutzmassnahmen sein.  

3. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid des Bezirksrates, mit 

welchem dieser die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer sei-

nes Verfahrens abgelehnt hat. Dieser Entscheid ist Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens. Der Beschwerdeführer verlangt vor zweiter Beschwer-

deinstanz die Aufhebung des Bezirksratsentscheides und modifiziert dabei seine 

vor dem Bezirksrat gestellten Anträge. Sie sollen für die Dauer bis zum rechtskräf-

tigen und endgültigen Entscheid im Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss 

der KESB vom 30. August 2018 Geltung haben. Diese Modifikation ist nicht zu 

beanstanden. In der Sache geht es darum, dass der Beschwerdeführer im Stande 

sein soll, Zahlungsverpflichtungen, welche ihm im Rahmen des Schiedsverfah-

rens Nr. … des London Court of International Arbitration (LCIA) zwischen ihm und 

der von ihm geschiedenen Ehefrau entstanden sind bzw. entstehen, während der 

Dauer des hierorts geführten Erwachsenenschutzverfahrens aus seinem Vermö-

gen in der Schweiz zu erfüllen. Hieran ändert die Modifikation der Anträge im vor-

liegenden Beschwerdeverfahren nichts. Anzumerken ist, dass die auf A._____ 

lautenden Vermögenswerte bei der D._____ AG vom vorsorglichen Massnahme-

verfahren nicht tangiert sind.  

4. In prozessualer Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer, es sei ihm für die 

Dauer des obergerichtlichen Verfahrens im Sinne einer vorsorglichen Massnahme 

zu erlauben, bis zum obergerichtlichen Entscheid anfallende Kostenvorschüsse 

für die schweizerischen und englischen Anwälte aus den Vermögenswerten auf 

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den Konti in der Schweiz zu bezahlen (act. 2 S. 3). Da der Beschwerdeführer dies 

bereits vor Ergehen des obergerichtlichen Entscheides über die vorsorglichen 

Massnahmen beurteilt haben will, stellt er sinngemäss das Begehren als super-

provisorische Anordnung.  

Der Antrag ist abzuweisen. Anwälte können zwar grundsätzlich einen Vorschuss 

verlangen, welcher künftige voraussichtliche Kosten für ihre Tätigkeit decken soll. 

Sie können unter Umständen sogar gehalten sein, dies zu tun (BGE 142 II 307 

E. 4.3.3 mit Hinweisen auf das Schrifttum). Dass nur so vorliegend die kontinuier-

liche anwaltliche Vertretung im Schiedsverfahren bis zum Ergehen des oberge-

richtlichen Entscheides sichergestellt sein soll, wie dies die Rechtsvertreter gel-

tend machen (act. 2 S. 6 Rz 11), erscheint indes nicht einsichtig. Dies, zumal sie 

selbst darlegen, dass der Beschwerdeführer Vermögenswerte von mehreren hun-

dert Millionen besitzt und sehr wohlhabend ist. Der Antrag ist ohne weiteres ab-

zuweisen.  

5. Da in der Sache sofort zu entscheiden ist, wird der weitere prozessuale An-

trag, es sei die Beschwerde dringlich zu behandeln, gegenstandslos.   

6. Der Bezirksrat erwog im angefochtenen Entscheid, der Beschwerdeführer 

habe glaubhaft gemacht, dass er im Schiedsverfahren bis 26. Oktober 2018 einen 

Kostenvorschuss in der Höhe von GBP 35'000.00 bezahlen müsse. Auch sei da-

von auszugehen, dass die nicht fristgerechte Zahlung Säumnisfolgen für die Wi-

derklage des Beschwerdeführers haben könne. Glaubhaft seien daneben die 

Rechnungen der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vom 25. Januar und 

vom 15. Mai 2018 für ihre anwaltlichen Tätigkeiten im Schiedsverfahren bis zum 

30. April 2018 in der Höhe von total CHF 413'038.05; ebenso, dass der Be-

schwerdeführer die Rechtsvertreter ermächtigt habe, diesen Gesamtbetrag von 

seinem Konto bei der B._____ (Schweiz) AG zu beziehen. Notorisch sei überdies, 

dass dem Beschwerdeführer weitere Kosten (in unbekannter Höhe) aus dem 

Schiedsprozess entstehen würden. Da der Beschwerdeführer aufgrund der (voll-

streckbaren) Anordnung der KESB vom 30. August 2018 spätestens seit Anfang 

September 2018 über einen Betrag von monatlich USD 150'000 frei verfügen 

könne, sei er aber in der Lage, den im Schiedsprozess erhobenen Kostenvor-

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schuss zu begleichen. Der Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft machen kön-

nen, dass er die weiteren fälligen Schiedsprozesskosten sowie andere Kosten 

(des Lebensunterhalts) nicht laufend aus dem nun verfügbaren Vermögen beglei-

chen könne, bevor ihm aus einem allfälligen Zahlungsverzug Nachteile erwüch-

sen. Das gelte umso mehr, als der Beschwerdeführer einräume, seine laufenden 

Auslagen auch mit auf zypriotischen und russischen Banken liegendem Vermö-

gen mitzufinanzieren (act. 3/1 E. 2.4).  

7. Die Rechtsvertreter wenden sich im Beschwerdeverfahren gegen die nun 

seit über eineinhalb Jahren ungerechtfertigte Kontosperre, welche zur absurden 

Situation geführt habe, dass der Beschwerdeführer seine Rechtsvertreter nicht 

mehr bezahlen könne und es ihm drohe, seiner anwaltlichen Vertretung im 

Schiedsverfahren verlustig zu gehen. Dies, obwohl er ein Vermögen von mehre-

ren hundert Millionen besitze. Weder die KESB noch der Bezirksrat hätten sich in 

ihren Entscheidungen je dazu geäussert, welche Interessen des Beschwerdefüh-

rers durch das verhängte Verbot, die Kosten seiner Verteidigung im Schiedsver-

fahren über sein Schweizer Bankguthaben (über rund CHF 34 Millionen) zu be-

gleichen, geschützt werden solle. Es sei nicht ersichtlich, dass eine Verfügungs-

sperre in diesem Punkt der Interessenwahrung von A._____ dienen könnte (act. 2 

S. 5/6). Konkret beanstanden die Rechtsvertreter, dass die Vorinstanz zu Unrecht 

angenommen habe, die von der KESB zugestandenen Rückzüge in der Höhe von 

monatlich USD 150'000 genügten, um die aufgelaufenen, offenen und künftig an-

fallenden Kosten des LCIA-Verfahrens zu begleichen. Zu Unrecht habe sie auch 

die Dringlichkeit verneint; dies angesichts der günstigen Hauptsachenprognose 

und des Umstandes, dass die beantragte Massnahme den behördlichen Eingriff 

abschwächen würde, ohne dass dies zum Nachteil von A._____ wäre. Die recht-

zeitige Bezahlung bestehender Schulden stelle sodann ein berechtigtes Interesse 

des Betroffenen dar. Der dem Beschwerdeführer als Freibetrag gewährte Betrag 

müsse weiterhin zur freien Verfügung stehen (vgl. dazu ausführlich act. 2 S. 23 

ff.). Schliesslich trage der Entscheid dem zentralen Grundsatz der Verhältnismäs-

sigkeit nicht Rechnung (dazu im Einzelnen act. 2 S. 25 ff.). Die KESB habe im 

Beschluss vom 30. August 2018 ausdrücklich festgehalten, dass eine Verfü-

gungssperre sich nur rechtfertige, um die Gefahr allfälliger Vermögensdispositio-

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nen zum klaren Nachteil von Herrn A._____ abzuwenden. Eine solche Gefahr be-

stehe bei der Bezahlung der Kosten in dem dem Beschwerdeführer aufgezwun-

genen Passivprozess nicht. Eine günstige Hauptsachenprognose sei gegeben 

und es sei auch nicht zu prüfen, ob die Nichtzulassung der Zahlungen einen zu-

sätzlichen Nachteil wie etwa Säumnis- oder Verzugsfolgen bewirkten. Zu Unrecht 

gehe die Vorinstanz auch davon aus, dass der Beschwerdeführer die Dringlichkeit 

seines Anliegens nicht habe glaubhaft machen können (act. 2 S. 10 ff.). Sie füh-

ren im Einzelnen aus, dass die ihm zur Verfügung stehenden Freibeträge nicht 

genügten, um seinen Verpflichtungen im Rahmen des LCIA-Verfahrens nachzu-

kommen (act. 2 S. 18 ff.). Abschliessend halten die Rechtsvertreter fest, er müsse 

die unberechtigte Schiedsklage seiner Ex-Frau abwehren, was er nicht erreichen 

könne, wenn er aufgrund fehlender Liquidität seine Anwälte nicht mehr bezahlen 

und die Vorschüsse für das Schiedsgericht nicht erbringen könne. Bei den Kosten 

für seine Verteidigung im Schiedsverfahren handle es sich um Kosten, die zur ge-

hörigen Wahrung seiner Interessen anfielen und daher geboten seien; die Verfü-

gungssperre sei damit unzulässig. Die Begründung der Vorinstanz sei sowohl in 

Bezug auf die getroffenen Sachverhaltsfeststellungen widersprüchlich, wie auch 

in der Anwendung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen. Da der dem Be-

schwerdeführer monatlich zustehende Freibetrag weder zur Begleichung der Kos-

ten des LCIA-Schiedsverfahrens ausreiche, noch dazu verwendet werden müsse, 

verfange auch die Erwägung, es liege keine Dringlichkeit vor, nicht. Es entziehe 

sich jeglicher gesetzlicher Grundlage und Rechtfertigung und auch der Verhält-

nismässigkeit, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer sein eigenes Vermö-

gen vorenthalte, ohne dass damit ein Schutzzweck verfolgt werde (act. 2 S. 27 f.).  

8.1 Mit den beantragten vorsorglichen Massnahmen verlangt der Beschwerde-

führer die Erlaubnis, während des laufenden Verfahrens, in welchem es um die 

Klärung der Berechtigung der Verfügungssperre an sich geht, gewisse Zahlungen 

über die mit der Verfügungssperre belegten Konti in der Schweiz abwickeln zu 

können. Eine solche Erlaubnis bedeutete, dass der Umfang dieser Verfügungs-

sperre eingeschränkt wird. Dem Begehren ist als vorsorgliche Massnahme statt-

zugeben, wenn glaubhaft gemacht ist, dass für die beantragten Zahlungen die  

Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung der Verfügungssperre nicht gegeben 

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sind und es in zeitlicher Hinsicht geboten ist, hierüber nicht erst im Endentscheid 

in der Sache, sondern im Rahmen vorsorglicher Massnahmen zu entscheiden, 

ansonsten dem Beschwerdeführer ein Nachteil entstünde.  

8.2 Die KESB hat in ihrem Entscheid vom 30. August 2018 ein Schutzbedürfnis 

für das in der Schweiz gelegene Vermögen des Beschwerdeführers bejaht, bis die 

Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers selbst geklärt ist. Nicht im Interesse 

des Beschwerdeführers liegende Vermögensabflüsse von den drei in der Schweiz 

gelegenen Konti können mit der angeordneten Verfügungssperre verhindert wer-

den. Den Rechtsvertretern des Beschwerdeführers ist zuzustimmen, dass die Be-

zahlung ausgewiesener und notwendiger Kosten im Zusammenhang mit dem 

beim LCIA hängigen Schiedsverfahren grundsätzlich im Interesse des Beschwer-

deführers liegt. Dabei kann es nicht darauf ankommen, wo ein solches Verfahren 

stattfindet, wenn auch mit der KESB (vgl. act. 3/7 S. 16 Ziff. 6) davon auszugehen 

ist, dass es nicht deren Sache ist, solche Verfahren zu begleiten. Immerhin 

kommt sie nicht umhin, die von ihr gestützt auf Art. 392 Ziff. 1 und 2 ZGB ange-

ordnete Massnahme jeweils darauf hin zu prüfen, ob sie als solche oder im gege-

benen Umfang gerechtfertigt erscheint, wenn der Beschwerdeführer bzw. seine 

Rechtsvertreter die Freigabe für einzelne Zahlungen beantragen.  

8.3 Aufgrund der Akten erscheint glaubhaft, dass der Beschwerdeführer im 

LCIA-Verfahren einen Kostenvorschuss von GBP 35'000 zu leisten hat. Die Frist 

lief bis am 26. Oktober 2018, wobei die Rechtsvertreter um eine weitere Erstre-

ckung ersuchten (BR-act. 5/16, act. 2 S. 17 und act. 3/10); ob diese gewährt wur-

de, war im Zeitpunkt der Beschwerdebegründung noch offen. Die Grundlagen für 

die Erhebung von Vorschüssen im Schiedsverfahren ergeben sich aus den LCIA 

Arbitration Rules (act. 3/9). Mit der Vorinstanz und dem Beschwerdeführer ist so-

dann davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer jedenfalls mit Bezug auf 

seine im Schiedsverfahren erhobene Widerklage Säumnisfolgen drohen, wenn 

der Vorschuss nicht rechtzeitig bezahlt wird. Zutreffend ist im Weiteren, dass der 

Beschwerdeführer seit Anfang September 2018 im Wesentlichen voraussetzungs-

los über einen monatlichen Betrag von USD 150'000 frei verfügen kann. Der Kos-

tenvorschuss in der Höhe von GBP 35'000 wäre damit bezahlbar. Der Beschwer-

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deführer lässt dazu zu Recht einwenden, dass die ihm in diesem Umfang gestützt 

auf Art. 409 ZGB überlassenen Beträge nicht für einen bestimmten Zweck ver-

wendet werden müssen, sondern diesbezüglich Verfügungsfreiheit besteht. Mit 

der Begründung, der Beschwerdeführer könne den Vorschuss für das Schiedsver-

fahren mit den ihm monatlich frei zur Verfügung stehenden USD 150'000 bezah-

len, darf die Erlaubnis zur Zahlung dieses Betrages dem Grundsatze nach jeden-

falls nicht verweigert werden. Indes ist nicht zu beanstanden, wenn angesichts 

des zur Verfügung stehenden Betrages die zeitliche Dringlichkeit der anbegehrten 

Massnahme verneint wurde, wie dies die Vorinstanz tat. Dies, zumal nicht darge-

tan ist, dass und wenn ja in welchem Umfang die frei zur Verfügung stehenden 

monatlichen Mittel anderweitig verwendet wurden oder werden.  

Es ergibt sich nach dem Gesagten, dass mit Bezug auf den Prozesskostenvor-

schuss im Schiedsverfahren der Wegfall der Voraussetzungen für die Aufrechter-

haltung der Verfügungssperre zwar glaubhaft ist, dass es indes angesichts der 

dem Beschwerdeführer zur Verfügung stehenden freien Mitteln nicht als geboten 

erscheint, hierüber im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme zu befinden.  

8.4 Als glaubhaft gemacht erachtete die Vorinstanz auch die Honorarrechnun-

gen der Rechtsvertreter vom 25. Januar 2018 und vom 15. Mai 2018 über anwalt-

liche Leistungen der heutigen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im LCIA-

Verfahren im Zeitraum 1. Dezember 2017 bis 30. April 2018 im Gesamtbetrag von 

CHF 413'038.05. In den bezirksrätlichen Akten liegt eine Genehmigung der 

Rechnungen und Freigabe der Zahlung, welche durch den Beschwerdeführer un-

terzeichnet ist. Die Urkunde ist überdies mit einer Apostille versehen (BR-

act. 5/6). Im zweitinstanzlichen Verfahren machen die Rechtsvertreter geltend, 

dem Massnahmegesuch vom 9. Oktober 2018 seien irrtümlich die beiden vorge-

nannten Rechnungen eingereicht worden. Diese beiden Rechnungen habe der 

Beschwerdeführer in der Zwischenzeit begleichen können (act. 2 Rz 50). Sie ver-

weisen auf ihr vorinstanzliches Massnahmegesuch (act. 3/2 Rz 26 und Rz 60), 

woraus sich indes nicht eine Zahlung ergibt, sondern einzig, dass sie die diesbe-

zügliche Zahlung erbeten. Wann und aus welchen Mitteln die Zahlung der Hono-

rarforderung über CHF 413'038.05 erfolgte, legen die Vertreter nicht dar. Letztlich 

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bleibt damit immer noch unklar, über welche freien Mittel der Beschwerdeführer 

wo verfügt. Der Bezirksrat wies darauf hin, in der Beschwerde sei eingeräumt 

worden, dass der Beschwerdeführer seine laufenden Auslagen auch mit auf zyp-

riotischen und russischen Banken liegendem Vermögen mitfinanziere (act. 6 S. 11 

mit Hinweis auf BR-act. 4 S. 14). Der Beschwerdeführer hatte ausführen lassen, 

er sei nicht in der Lage die Kosten des Schiedsverfahrens mittels seines Vermö-

gens bei Banken in Zypern und Russland zu tragen. Diese Mittel seien in ihrem 

Umfang verhältnismässig gering. Im vorliegenden Verfahren legt er einen Beleg 

der H._____ Bank ein, welcher per 25. Oktober 2018 ein verfügbares Vermögen 

über EUR 370'468.17 ausweist (act. 3/15). Über Vermögenswerte, welche bei 

russischen Banken liegen, ist nichts bekannt. Vorliegend kann dies aber auch of-

fen bleiben: Der Umstand, dass der Beschwerdeführer andernorts noch über frei 

verfügbares Vermögen verfügt, vermöchte die Aufrechterhaltung der Verfügungs-

sperre für notwendige Auslagen, welche im Interesse des Beschwerdeführers 

sind, nicht zu rechtfertigen. Im Rahmen des Massnahmeverfahrens könnten hin-

reichend vorhandene liquide Mittel indes wie gesehen dazu führen, dass die zeit-

liche Dringlichkeit entfällt und deshalb ein vorsorglicher Entscheid nicht zu erge-

hen hat.  

Mit Bezug auf die im vorliegenden Verfahren nunmehr neu geltend gemachten 

Honorarrechnungen kann diese Prüfung indes unterbleiben. Nach der Zahlung 

der Honorarrechnung für Bemühungen zwischen dem 1. Dezember 2017 und 

dem 30. April 2018 in der Höhe von CHF 413'038.05, werden für den Zeitraum 

1. Mai bis 18. September 2018 weitere CHF 525'821.70 und für den Zeitraum 

1. September bis 19. Oktober 2018 CHF 106'202.70, insgesamt somit 

CHF 632'024.40 in Rechnung gestellt (act. 3/11 und 3/13), mithin ein weit über-

durchschnittlicher, wenn nicht geradezu immenser Aufwand. Dieser Aufwand ist 

äusserst summarisch begründet (act. 2 S. 18 und 19) und nicht belegt, so dass es 

gestützt auf die vorliegenden Akten heute nicht als hinreichend glaubhaft er-

scheint, dass mit Bezug auf diese Kosten das mit der Verfügungssperre bezweck-

te Schutzbedürfnis ohne weiteres entfällt.  

- 14 - 

8.5 Für künftig im LCIA-Verfahren anfallende, weitere Kosten, seien dies weitere 

Vorschüsse, Rechtsvertretungs-, Übersetzungs- oder weitere Kosten fehlen kon-

krete Angaben, wann und in welcher Höhe solche entstehen und fällig werden. 

Eine vorsorgliche Freigabe muss bei diesen Verhältnissen zum vornherein entfal-

len.  

8.6 Offen bleiben kann nach dem Gesagten die auch im bezirksrätlichen Verfah-

ren streitig gebliebene Frage, wohin die unbestrittenermassen erfolgte Dividen-

denausschüttung der in Zypern domizilierten I._____ Ltd. für das Jahr 2014 aus-

bezahlt wurde. Die KESB ging in ihrem Beschluss vom 30. August 2018 davon 

aus, es lasse sich den eingereichten Auszügen der gesperrten Depots/Konti 

(KESB-act. 141/8 - 10) nicht entnehmen, dass der dem Beschwerdeführer für das 

Jahr 2014 zustehende Anteil von USD 35 Mio. darauf geflossen sei (act. 3/7 

S. 14). Dies trifft zu. Der Beschwerdeführer widersprach dem indes in beiden Be-

schwerdeverfahren. Im vorliegenden Verfahren verweist er wie schon vor Vo-

rinstanz (BR-act. 4 S. 14) insbesondere auf die Einstellungsverfügung der Staats-

anwaltschaft III des Kantons Zürich vom 7. März 2018 (BR-act. 5/15 S. 20), wo 

diese festhält, dass der Beschwerdeführer die fraglichen Konti bei der B._____ 

(Schweiz) AG und der C._____ (Schweiz) AG erst im Dezember 2015 eröffnete 

und am 18. Januar 2016 je CHF 24'604'641.52 auf das B._____-Konto des Be-

schwerdeführers (und des privaten Accounts von J._____) überwiesen worden 

sei, am 20. Januar 2016 sodann je USD 11'171'165.55 auf das Konto des Be-

schwerdeführers bei der C._____ (Schweiz) AG und zugunsten der Ex-Ehefrau 

des Beschwerdeführers. Die Zahlungen seien in Erfüllung einer Teilungsvereinba-

rung vom 2. November 2015 zwischen den ehemaligen Ehepartnern erfolgt. Die-

se hätten vereinbart, dass die Dividenden für das Jahr 2014 in der Höhe von 

USD 73'000'000 je hälftig auf die Parteien verteilt würden (BR-act. 4 S. 14 / 15 

i.V.m. BR-act. 3/14 [Supplementary Agreement] und BR-act. 3/15).  

Für die Darstellung des Beschwerdeführers spricht die zeitliche Nähe zwischen 

der erwähnten Vereinbarung und den Auszahlungen. In der Einstellungsverfü-

gung wird allerdings weder die Vereinbarung noch eine Dividendenausschüttung 

erwähnt und die Beträge stimmen betragsmässig nicht überein, so dass im Er-

- 15 - 

gebnis nach wie vor nicht klar erscheint, wohin die Dividendenausschüttung ge-

flossen ist. Im vorliegenden Verfahren kann aber auch dies offen bleiben. 

8.7 Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist abzuwei-

sen.  

III. 

Die Kosten- und Entschädigungsregelung richtet sich nach den Bestimmungen 

der ZPO (Art. 450f ZGB i.V.m. § 40 EG KESR). Die Kosten sind der unterliegen-

den Partei und damit dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Eine 

Prozessentschädigung wurde nicht verlangt und entfällt.  

Es wird erkannt:  

1. Der Antrag auf Anordnung vorsorglicher Massnahmen für die Dauer des 

obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens wird abgewiesen.  

2. Die Beschwerde wird abgewiesen und der Beschluss des Bezirksrates 

(Kammer I) vom 16. Oktober 2018 wird bestätigt.  

3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der eingereich-

ten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 16 - 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Dr. M. Isler 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 13. November 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Antrag auf Anordnung vorsorglicher Massnahmen für die Dauer des obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens wird abgewiesen.
	2. Die Beschwerde wird abgewiesen und der Beschluss des Bezirksrates (Kammer I) vom 16. Oktober 2018 wird bestätigt.
	3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...