# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f95883b7-c1de-5582-b1e5-d614e4a00d59
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB240130-O1
**Docket/Reference:** SB240130-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB240130-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB240130-O/U/nk

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Bertschi, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. Hoff-

mann und Oberrichter Dr. iur. Rauber sowie Gerichtsschreiberin 

M.A. HSG Eichenberger

Urteil vom 18. Februar 2025

in Sachen

A._____,

Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

Anklägerin und Berufungsbeklagte

sowie

B._____,

Privatklägerin und Berufungsbeklagte

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,

betreffend mehrfache, teilweise versuchte Nötigung etc.  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht 

Strafsachen, vom 18. Januar 2024 (GG230091)

-   2   -

Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. Septem-

ber 2023 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 25).

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 63 = Urk. 67)

1.

Der Beschuldigte A._____ ist schuldig









der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 
StGB teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB;

der Sachentziehung im Sinne von Art. 141 StGB;

der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie

der wiederholten Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 und Abs. 2 
lit. b StGB.

2.

Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 50.–

(insgesamt Fr. 9'000.–) bestraft, wovon 2 Tagesätze durch Haft erstanden 

sind, sowie mit einer Busse von Fr. 1'200.–.

3.

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4.

Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen. 

5.

Die Privatklägerin wird mit ihrem Schadenersatzbegehren auf den Weg des 

Zivilprozesses verwiesen.

6.

Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Genugtuung in der 

Höhe von Fr. 3'000.– zuzüglich 5 % Zins seit dem 26. Mai 2022 zu bezahlen. 

-   3   -

7.

Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

1'800.00   die weiteren Kosten betragen:

1'600.00   Gebühr für das Vorverfahren

9'722.00

8'956.60

  Entschädigung amtl. Verteidigung (inkl. MwSt. und Bar-

auslagen)

  Entschädigung unentgeltliche Rechtsbeistandschaft der 

Privatklägerin (inkl. MwSt. und Barauslagen)

Fr.

22'078.60   Total

Wird auf eine Begründung dieses Entscheids verzichtet, ermässigt sich die 

Entscheidgebühr auf zwei Drittel.

8.

Die Kosten gemäss Dispositiv-Ziffer 7 werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsbei-

standschaft der Privatklägerin werden indessen einstweilen auf die Gerichts-

kasse genommen. Eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO sowie 

Art. 138 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.

Berufungsanträge:

a)

Der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 92 S. 2 f.)

1.

In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 1-4 des Urteils des Bezirksgerichtes 

Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom 18. Januar 2024 sei der Be-

schuldigte von den Vorwürfen



der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,





der Sachentziehung im Sinne von Art. 141 StGB,

der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie

-   4   -



der wiederholten Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 und 

Abs. 2 lit. b StGB

vollumfänglich freizusprechen. 

2.

In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 5 des Urteils des Bezirksgerichtes 

Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom 18. Januar 2024 sei das 

Schadenersatzbegehren der Privatklägerin B._____ vollumfänglich ab-

zuweisen.

3.

In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 6 des Urteils des Bezirksgerichtes 

Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom 18. Januar 2024 sei das 

Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ vollumfänglich ab-

zuweisen.

4.

In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 7 und 8 des Urteils des Bezirksge-

richtes Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom 18. Januar 2024 

seien die Kosten des Vorverfahrens sowie des erstinstanzlichen Ge-

richtsverfahrens, inklusive der Kosten der amtlichen Verteidigung sowie 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung der Privatklägerin B._____, 

vollumfänglich auf die Gerichtskasse zu nehmen.

5.

Es sei dem Beschuldigten eine angemessene Genugtuung im Betrag 

von Fr. 400.– (2 Tage Haft à Fr. 200.–) aus der Gerichtskasse zu ent-

richten.

6.

Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive der Kosten der amtli-

chen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung der 

Privatklägerin B._____, seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.

b)

Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:

(schriftlich, Urk. 75)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

-   5   -

c)

Der unentgeltlichen Vertreterin der Privatklägerin:

(Prot. II S. 18)

1.

2.

Die Berufungsanträge seien abzuweisen.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten 

des Beklagten.

_________________________________________________

Erwägungen:

I. Prozessgeschichte

1.

Hinsichtlich  des  Gangs  des  Verfahrens  bis  zur  erstinstanzlichen  Hauptver-

handlung vom 18. Januar 2024 kann auf die Ausführungen im angefochtenen Ent-

scheid verwiesen werden (Urk. 67 S. 5 f.). Gleichentags erging das erstinstanzliche 

Urteil, das den Parteien mündlich eröffnet und erläutert wurde (Prot. I S. 51 - 53). 

Am 25. Januar 2024 meldete der Beschuldigte fristwahrend Berufung an (Urk. 61). 

Das begründete Urteil ging den Parteien am 8. bzw. 11. März 2024 zu (Urk. 64).

2.

Am 8. April 2024 wurde die Vorinstanz auf eine Ungereimtheit im erstinstanz-

lichen Protokoll aufmerksam gemacht (Urk. 71), welche am 10. April 2024 bereinigt 

wurde (Prot. I S. 9).

3. Mit Eingabe vom 28. März 2024 erstattete der Beschuldigte innert Frist seine 

Berufungserklärung (Urk. 70). Mit Präsidialverfügung vom 8. April 2024 wurde der 

Privatklägerin und der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um zu erklären, ob An-

schlussberufung erhoben werde, oder um begründet ein Nichteintreten auf die Be-

rufung zu beantragen. Die Staatsanwaltschaft beantragte lediglich die Bestätigung 

des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 75). Die Privatklägerin stellte zur Sache keine An-

träge (Urk. 76).

-   6   -

4.

Im Rahmen der Berufungserklärung stellte die Verteidigung einen Beweisan-

trag auf erneute Befragung der Privatklägerin. Dieser wurde mit Präsidialverfügung 

vom 5. Februar 2025 einstweilen abgewiesen (Urk. 84).

5

Mit Präsidialverfügung vom 8. Mai 2024 wurde der Privatklägerin auf entspre-

chendes  Ersuchen  hin  mit  Wirkung  ab  30. April  2024  die  unentgeltliche  Rechts-

pflege  gewährt.  Als  unentgeltliche  Vertreterin  wurde  ihr  Rechtsanwältin  MLaw 

Y._____ bestellt (Urk. 78).

6.

Die Parteien wurden anschliessend zur heutigen Berufungsverhandlung vor-

geladen (Urk. 81). Erschienen sind der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen 

Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, sowie Rechtsanwältin MLaw Y._____, 

namens und in unentgeltlicher Vertretung der Privatklägerin (Prot. II S. 5). Das Ur-

teil erging gleichentags nach erfolgter Beratung im Anschluss an die Berufungsver-

handlung und wurde den Parteien infolge deren Verzichts auf eine mündliche Ur-

teilseröffnung schriftlich im Dispositiv mitgeteilt (Prot. II S. 23 ff.).

II. Prozessuales

1.

Der Beschuldigte liess in seiner Berufungserklärung (Urk. 70) beantragen, die 

Privatklägerin sei noch einmal einzuvernehmen, da es wichtig sei, dass sich das 

Obergericht ein Bild darüber mache, auf welche Weise die Privatklägerin aussage. 

Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte der Beschuldigte bzw. seine Verteidi-

gung diesen Beweisantrag nicht mehr (vgl. Prot. II S. 8), wobei sich – wie sich nach-

folgend zeigen wird – eine diesbezügliche Beweiserhebung auch nicht von Amtes 

wegen aufdrängt. 

2.1 Das Rechtsmittelverfahren setzt das Strafverfahren fort und richtet sich nach 

den  Bestimmungen  über  die  erstinstanzliche  Hauptverhandlung 

(Art. 405 

Abs. 1 StPO). Es knüpft an die bereits erfolgten Verfahrenshandlungen, namentlich 

die bereits durchgeführten Beweiserhebungen an. Gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO 

beruht  das  Rechtsmittelverfahren  grundsätzlich  auf  den  Beweisen,  die  im  Vor-

verfahren  und  im  erstinstanzlichen  Hauptverfahren  erhoben  worden  sind.  Dieser 

Grundsatz gelangt indes nur zur Anwendung, soweit die Beweise, auf welche die 

-   7   -

Rechtsmittelinstanz  ihren  Entscheid  stützen  will,  prozessrechtskonform  erhoben 

worden sind. Erweisen sich die Beweiserhebungen des erstinstanzlichen Gerichts 

als  rechtsfehlerhaft  (lit. a),  unvollständig  (lit. b)  oder  erscheinen  sie  als  un-

zuverlässig  (lit. c),  werden  sie  von  der  Rechtsmittelinstanz  wiederholt  (Art. 389 

Abs. 2 StPO). Sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteils-

fällung  notwendig  erscheint,  erhebt  das  Berufungsgericht  zudem  auch  im 

Vorverfahren  ordnungsgemäss  erhobene  Beweise  noch  einmal  (Art. 343  Abs. 3 

i.V.m.  Art. 405  Abs. 1  StPO;  BGE  143  IV  288  E. 1.4.1  mit  Hinweisen;  Urteil  des 

Bundesgerichtes 6B_422/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 4.3.1). Die unmittelbare 

Abnahme eines Beweismittels ist namentlich notwendig, wenn diese den Ausgang 

des Verfahrens beeinflussen kann, insbesondere wenn die Kraft des Beweismittels 

in  entscheidender  Weise  vom  Eindruck  abhängt,  der  bei  seiner  Präsentation 

entsteht.  Dies  ist  etwa  der  Fall,  wenn  es  in  besonderem  Masse  auf  den 

unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das 

einzige  direkte  Beweismittel  (Aussage  gegen  Aussage-Konstellation)  darstellt. 

Alleine  der  Inhalt  der  Aussage  einer  Person  (was  sie  sagt),  lässt  eine  erneute 

Beweisabnahme  nicht  notwendig  erscheinen.  Massgebend  ist,  ob  das  Urteil  in 

entscheidender  Weise  von  deren  Aussageverhalten  (wie  die  Person  es  sagt) 

abhängt.  Das  Gericht  verfügt  bei  der  Frage,  ob  eine  erneute  Beweisabnahme 

erforderlich ist, über einen Ermessensspielraum (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2; Urteile 

des  Bundesgerichtes  6B_800/2016  vom  25. Oktober  2017  E. 9.2,  nicht  publ.  in: 

BGE  143  IV  397;  6B_888/2017  vom  25. Oktober 2017  E. 3.3,  nicht  publ.  in: 

BGE 143 IV 434; je mit Hinweisen). Weiter kann eine unmittelbare Beweisabnahme 

durch  das  Berufungsgericht  in  den  Fällen  von  Art. 343  Abs. 3  StPO  erforderlich 

sein, wenn dieses von den erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen abweichen 

will  (BGE  140  IV  196  E. 4.4.1,  mit  Hinweisen;  Urteil  des  Bundesgerichtes 

6B_933/2023  vom  15.  Februar  2024  E. 6.2.5;  LIEBER,  in:  Kommentar  zur 

Schweizerischen  Strafprozessordnung  [StPO],  Donatsch  et  al.  [Hrsg.],  3. Aufl. 

2020, N 6 zu Art. 389 StPO). Die erforderlichen zusätzlichen Beweise erhebt die 

Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 389 Abs. 3  StPO  schliesslich von Amtes wegen 

oder  auf  Antrag  einer  Partei  (zum  Ganzen:  Urteil  des  Bundesgerichtes 

6B_918/2018 vom 24. April 2019 E. 2.2.2).

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2.2 Widersprüchliche  Aussagen  erfordern  nicht  notwendigerweise  eine 

nochmalige  Beweisabnahme  vor  Gericht  (WIPRÄCHTIGER,  in:  Basler  Kommentar, 

Schweizerische  Strafprozessordnung,  Niggli/Heer/Wiprächtiger  [Hrsg.],  3. Aufl. 

2023,  N 24  zu  Art. 343  StPO).  Zudem  kam  das  Bundesgericht  auf  seine 

Entscheide,  Art. 343  Abs. 3  StPO  gelte  sowohl  für  das  erst-  als  auch  für  das 

zweitinstanzliche Verfahren, zurück. Es hielt unter Verweis auf BGE 140 IV 196 

E. 4.4.1  ausdrücklich  fest,  Art. 343  Abs. 3  StPO  statuiere  (entgegen  den  zu 

apodiktischen  Urteilen  des  Bundesgerichtes  6B_70/2015  vom  20. April 2016 

und  6B_1330/2017  vom  10. Januar 2019)  eine  einmalige  Unmittelbarkeit  im 

erstinstanzlichen  Verfahren,  in  der  Regel  jedoch  keine  solche  für  das  Rechts-

mittelverfahren 

(Urteil 

des 

Bundesgerichtes 

6B_639/2021 

vom 

27. September 2022 E. 2.2.2 mit Hinweisen).

3.

Die Privatklägerin wurde bereits dreimal einvernommen: Einmal durch die Po-

lizei  (Urk. 7),  einmal  durch  die  Staatsanwaltschaft  (Urk. 8)  und  schliesslich  vor 

Vorinstanz (Prot. I S. 10 - 26). Dabei hatte sie Gelegenheit, ihren Standpunkt aus-

führlich kundzutun. Ausserdem wurde sie eingehend und umfassend befragt. Inso-

fern ist die Beweiserhebung vollständig. Die Einvernahmen wurden ferner prozess-

rechtskonform durchgeführt. Insofern liegt genug korrekt erhobenes Aussagemate-

rial vor, das einer Würdigung unterzogen werden kann. Von einer weiteren Einver-

nahme ist inhaltlich kein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten. Was den per-

sönlichen Eindruck angeht, ist – wie erwähnt – darauf hinzuweisen, dass gemäss 

Praxis  des  Bundesgerichtes  nur  eine  einmalige  Unmittelbarkeit 

im  erst-

instanzlichen  Verfahren  gesetzlich  vorgesehen 

ist.  Auch  wenn  –  wie 

vorliegend –  vom  erstinstanzlichen  Urteil  erheblich  abzuweichen  ist,  erheischt 

das  im  konkreten  Fall  keine  erneute  Befragung  der  Privatklägerin,  da  nicht 

davon auszugehen ist, dass der persönliche Eindruck – unbeachtlich davon, wie 

er ausfallen würde – die davon unabhängige Bewertung der in ihren Aussagen 

vorhandenen diversen Ungereimtheiten ändern könnte (vgl. dazu nachstehend 

E. 3.3. ff.). Daher ist die Privatklägerin nicht erneut einzuvernehmen.

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III. Umfang der Berufung

1.

Die  Berufung  hat  im  Umfang  der  Anfechtung  aufschiebende  Wirkung 

(Art. 402 StPO) und hemmt damit die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides 

entsprechend. Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an-

fechten (Urk. 70 S. 1). Damit steht es vollständig zur Disposition und ist in keinem 

Punkt in Rechtskraft erwachsen.

2.

Da einzig der Beschuldigte gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung erklärt 

hat und keine Anschlussberufung erhoben wurde, kommt das Verschlechterungs-

verbot gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO zur Anwendung.

IV. Sachverhalt

1.

Allgemeines

1.1 Hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen zur Unschuldsvermutung und zur 

Beweiswürdigung kann – zur Vermeidung von Wiederholungen – auf die Erwägun-

gen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 67 S. 6 - 8). Zu ergänzen ist, dass ins-

besondere  bei  Fällen  von  mutmasslichen  Vier-Augen-Delikten  die  Beweiswürdi-

gung  der  belastenden  Aussagen  besondere  Sorgfalt  erheischt.  Der  Strafprozess 

darf nicht dazu dienen, dass unliebsame Menschen auf blosse Behauptung hin ver-

urteilt werden.

In diesem Sinne ist weiter zu ergänzen, was folgt:

1.2 Das Vorhandensein von Realitätskriterien bedeutet noch nicht, dass eine Aus-

sage wahr ist. Vielmehr muss eine Kompetenzanalyse ergeben, dass eine Person 

nicht in der Lage wäre, den dargelegten Sachverhalt zu erfinden (Hermanutz/Litz-

cke/Kroll/Adler, Polizeiliche Vernehmung und Glaubhaftigkeit, 3. Aufl. 2011, S. 9 f.; 

vgl.  auch  Bender/Häcker/Schwarz,  Tatsachenfeststellung  vor  Gericht,  5. Aufl. 

2021, S. 78 Rz. 332 - 334). Insbesondere bei überschaubaren Sachverhalten und 

wenigen Aussagen ist ein glaubhaftes Lügen durchaus möglich. Ausserdem kann 

insbesondere ein kurzes, wahrheitswidriges Kerngeschehen nahtlos in ein wahres 

Peripheriegeschehen eingebettet sein.

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Steht Aussage gegen Aussage, ist besonders zu beachten, dass dem Realitätskri-

terium der Aussagenkonstanz dann kein grosses Gewicht beizumessen ist, wenn 

der Opferzeuge als Privatkläger Akteneinsicht hatte. Selbst ohne Mutwillen kann 

es aufgrund einer Re-Konsolidierung zu Veränderungen der Erinnerung im Sinne 

einer  Überlagerung  früherer  Erinnerungen  kommen  (Bender/Häcker/Schwarz, 

a.a.O., S. 372 Rz. 1616).

Hinsichtlich  des  regelmässig  genannten  Realkennzeichens  der  nicht  maximalen 

Belastung ist darauf hinzuweisen, dass praktisch in allen Fällen (ob glaubhaft oder 

nicht), eine noch schwerere Belastung denkbar wäre. Gleichzeitig ist dem Beschul-

digten nur mit Vorsicht vorzuhalten, er erhebe gegen die Privatklägerin "viele An-

schuldigungen"  (Urk. 67  S. 33).  Auch  er  hätte  noch  schwerere  Anschuldigungen 

erheben können, ohne dass dies die Vorinstanz zu seinen Gunsten gewertet hätte. 

Und auch die Privatklägerin erhebt gegen den Beschuldigten "viele Anschuldigun-

gen", die Eingang in die Anklage gefunden haben, statt als mögliche Warnsignale 

in Betracht gezogen zu werden.

1.3 Ferner fehlt der Würdigung von Aussagen ohne Kenntnis und Reflexion mög-

licher  Motive  (zur  Lüge)  ein  wesentlicher  Baustein.  Je  wahrscheinlicher  es  er-

scheint, dass die Aussageperson zu einer Lüge motiviert sein könnte, desto ein-

deutiger  müssten  die  Ergebnisse  der  Beweisaufnahme  und  der  Aussageanalyse 

sein,  damit  man  sich  trotzdem  von  der  Wahrheit  der  Angaben  überzeugt  zeigen 

kann (vgl. Bender/Häcker/Schwarz, a.a.O., S. 70 - 72 Rz. 292 und 298 und S. 132 

Rz. 550 f.).

Wenn die Vorinstanz erwägt, dass der allgemeinen Glaubwürdigkeit einer Person 

im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft eine untergeordnete Rolle zu-

komme, so ist dem ohne Weiteres zu folgen (Urk. 67 S. 8). Eine allgemeine perso-

nale Eigenschaft darf jedoch nicht mit einer konkreten Motivlage in einer ganz spe-

zifischen Situation verwechselt werden (vgl. Urk. 67 S. 9 f.).

1.4 Schliesslich bedeutet ein allfälliges  Widerlegen  der  Sachverhaltsdarstellung 

der beschuldigten Person nicht automatisch die Verwirklichung des Anklagesach-

verhaltes. Der blosse Ausschluss einer bestimmten Alternative ist (von Ausnahmen 

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abgesehen) grundsätzlich keine geeignete Grundlage für die persönliche Gewiss-

heit des Gerichts. Eine Erklärungshypothese kann erst dann als eine sicher richtige 

Beschreibung der zugrunde liegenden Realität akzeptiert werden, wenn sie allein 

in der Lage ist, eine restlose und annehmbare Erklärung des vorliegenden Informa-

tionsmaterials zu bieten (Bender/Häcker/Schwarz, a.a.O., S. 140 Rz. 581).

1.5 Bei der Würdigung von Aussagen ist insgesamt die Antwort auf die Frage ent-

scheidend,  ob  die  einvernommene  Person  ihre  Aussagen  vernünftigerweise  so 

hätte deponieren können, wenn sie das Berichtete nicht erlebt hätte.

2. Motivlagen

2.1 Zunächst ist in allgemeiner Weise darauf hinzuweisen, dass es sich bei sämt-

lichen eingeklagten Delikten um solche handelt, die in direktem Kontext der Ehe 

des Beschuldigten mit der Privatklägerin stehen. Es ist ohne Weiteres erstellt, dass 

es sich um eine konfliktbehaftete Beziehung handelte. Somit ist davon auszugehen, 

dass beide Parteien ein Interesse daran haben dürften, der jeweiligen Gegenseite 

zu schaden oder "offene Rechnungen" zu begleichen, was auf verschiedene Weise 

erfolgen kann, etwa durch Gewalt oder aber durch unzutreffende Belastungen. Ein 

finanzielles Interesse ist für eine getrübte Motivlage nicht ausschliesslich relevant.

Die Hinweise auf die Folgen einer falschen Aussage dürften nur eine untergeord-

nete Rolle spielen. Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Bereitschaft der Privatkläge-

rin, dem Beschuldigten durch das Begehen einer strafbaren Handlung zu schaden, 

bereits a priori geringer sein sollte als umgekehrt, zumal allgemein bekannt sein 

dürfte, dass mutmassliche falsche Anschuldigungen (wohl auch bereits wegen der 

Beweisschwierigkeiten) kaum je verfolgt werden, geschweige denn zu Verurteilun-

gen führen.

2.2 Bezüglich  der  Motivlage  der  Privatklägerin  kann  zusätzlich  ausgeführt  wer-

den,  dass  sie  durchaus  ein  ausländerrechtliches  Motiv  haben  könnte.  Die  Vorin-

stanz  erwägt,  dass  die  Privatklägerin  als  Drittstaatenangehörige  ein  Interesse 

daran gehabt habe, mit dem Beschuldigten als EU-Bürger zusammen bzw. verhei-

ratet zu bleiben, statt ihn falsch zu belasten (Urk. 67 S. 33). Dieses Argument ist 

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dann falsch, wenn sich der Beschuldigte allenfalls eben gegen den Willen der Pri-

vatklägerin zu einer Trennung entschlossen hätte. So sagte die Privatklägerin sel-

ber aus, der Beschuldigte habe gesagt, er wolle sich scheiden lassen (Urk. 7 F/A 

28 f. S. 5). Es wäre aber theoretisch durchaus auch möglich, dass die Beziehung 

für  die  Privatklägerin  unglücklich  war,  auch  wenn  die  eingeklagten  Handlungen 

nicht passiert wären. Dass – aus welchen Gründen auch immer – eine Scheidung 

im Raum stand, was Grund für einen Disput gewesen sei, geht auch aus dem Po-

lizeirapport vom 31. Mai 2022 hervor (Urk. 1 S. 2). Es kann also nicht mit der Vor-

instanz geschlossen werden, die Privatklägerin hätte nach Belieben beim Beschul-

digten bleiben können bzw. hätte das allein aus ausländerrechtlichen Gründen ge-

wollt. Dass sie nach einer Trennung jedoch um ihr Aufenthaltsrecht in der Schweiz 

gefürchtet  haben  mag,  erscheint  insbesondere  angesichts  der  kurzen  Ehedauer 

wahrscheinlich (vgl. Urk. 18/2 und Art. 50 Abs. 1 AIG). Sodann ist darauf hinzuwei-

sen, dass die mutmasslich spätestens ab 27. Mai 2022 rechtlich beratene Privat-

klägerin (Urk. 1 S. 2) ausländerrechtlich durchaus ein Interesse daran gehabt ha-

ben dürfte, als Opfer häuslicher Gewalt anerkannt zu werden (Art. 50 Abs. 2 lit. a 

AIG).

3.

Aussagen

3.1.1

Im Sinne einer Vorbemerkung ist darauf hinzuweisen, dass es sich beim 

Anklagevorwurf um Vier-Augen-Delikte im Kontext der Ehe des Beschuldigten mit 

der Privatklägerin handelt. Dabei geht die Anklage von vier Vorfällen bzw. von Vor-

fällen bei vier verschiedenen Anlässen aus (Urk. 25 S. 2 - 5):

Ende März/Anfang April 2022: Tätlichkeiten (Schläge u.a. ins Gesicht, Haare 

reissen etc.), Nötigung (Drohung, die Privatkläge-

rin hinter einem fahrenden Auto herzuschleifen 

und ihr den Kopf abzuschneiden) und Sachbe-

schädigung (Apple iPhone 12 Pro);

ca. 15. Mai 2022:

Tätlichkeiten (u.a. Halszudrücken, Faust-

schlag und Packen; Drücken eines Kissens aufs 

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Gesicht) und einfache Körperverletzung (Eindrü-

cken der Wangen);

ca. 19. Mai 2022:

Sachentziehung (Behändigen diverser Doku-

mente sowie von Bargeld);

26. Mai 2022

Tätlichkeiten (u.a. Kratzen am Unterarm) und ver-

suchte Nötigung (Drohung, ihr den Kopf abzu-

schneiden).

3.1.2 Als Beweismittel liegen faktisch nur die Aussagen der Privatklägerin sowie 

des  Beschuldigten  vor.  Wie  die  Vorinstanz  zu  Recht  erwägt,  haben  die  bei  den 

Akten liegenden Fotos einen sehr geringen Beweiswert (Urk. 9 und Urk. 67 S. 8 f.). 

Allerdings kann im Sinne eines objektiven negativen Beweismittels in die Beweis-

würdigung einfliessen, dass bei der Privatklägerin behördlicherseits keine Verlet-

zungen  aktenkundig  sind.  Gemäss  Polizeirapport  vom  31. Mai  2022  bestand  die 

Spurensicherung darin, dass die Privatklägerin Bilder von blauen Flecken vorwies 

(Urk. 1 S. 4). Spuren von Gewalt früherer Ereignisse, die gemäss Rapport und An-

klage nicht lange zurücklagen, werden indes im Polizeirapport nicht erwähnt, was 

jedoch gestützt auf die behauptete Intensität zu erwarten gewesen wäre. So wären 

Spuren dieser seitens der Privatklägerin vorgebrachten, erheblichen Verletzung in-

folge des anklagegegenständlichen Drückens der Wange in die Mundhöhle, welche 

eine Blutung des Zahnfleisches zur Folge gehabt haben soll (Urk. 7 F/A 102 - 104 

S. 11), zu erwarten gewesen. Selbiges gilt auch für die Wange, weil eine derartige 

Gewalteinwirkung ohne Risse auch im äusseren Gewebe kaum vorstellbar ist. Sol-

che Verletzungsbilder sind jedoch nicht aktenkundig. Gutachterliche Befunde lie-

gen keine vor – weder allgemeiner Art noch fallbezogen. Das kann nicht zulasten 

des Beschuldigten gewertet werden.

3.2 Zunächst ist auf die Aussagen des Beschuldigten einzugehen. Auch wenn der 

Vorinstanz bei der Würdigung der Aussagen des Beschuldigten nicht in allen Punk-

ten zu folgen ist, ist ihr im Resultat zuzustimmen (Urk. 67 S. 31 - 33), dass auf die 

Depositionen des Beschuldigten weitgehend nicht abgestellt werden kann. 

-   14   -

a)  Strukturbruch:  Auffällig  sind  seine  Aussagen  bezüglich  der  Ereignisse  vom 

26. Mai 2022. Der Beschuldigte schilderte, was vor dem Vorfall geschehen sei. Her-

nach führte er aus, dass die Privatklägerin mit ihrer Tante telefoniert habe. Plötzlich 

sei die Tante zusammen mit ihrem Mann erschienen und habe gesagt, sie werde 

nun die Polizei avisieren (Urk. 4 F/A 14 - 16 S. 3). Die Geschehnisse vor der Heim-

kehr des Beschuldigten, die Auseinandersetzung mit der Privatklägerin und die an-

schliessende Anwesenheit der Tante erscheinen zusammenhanglos. Diese Schil-

derung wäre allenfalls mit einer Komplott-Theorie vereinbar. Nachdem diese – wie 

nachstehend noch zu zeigen sein wird – als Konstrukt des Beschuldigten zu ver-

werfen  ist,  liegt  in  den  Aussagen  des  Beschuldigten  indes  ein  Strukturbruch  vor 

bzw. seine Schilderung erscheint hinsichtlich der zeitlichen Abfolge, in denen die 

eingeklagten  Handlungen  geschehen  sein  sollen,  lückenhaft,  was  ein  deutliches 

Warnsignal ist. 

b)  Blosses Bestreiten: Wie die Vorinstanz richtig feststellt, bestehen seine Aus-

sagen zu einem erheblichen Teil in der Bestreitung des ihm vorgeworfenen Verhal-

tens. Das kann ihm insofern nicht vorgehalten werden, als ihm kaum etwas anderes 

übrig bleiben würde, wenn sich tatsächlich nichts ereignet hätte. Das ändert aber 

nichts daran, dass die blosse, wenn auch konstante Behauptung, etwas sei nicht 

passiert, keiner Würdigung unterzogen werden kann. Daher kann sie ebenso wahr 

wie falsch sein. Darauf kann mithin nicht abgestellt werden. Allerdings ist darauf 

hinzuweisen, dass damit auch noch kein Schuldnachweis erbracht ist.

c)  Widersprüchliche Komplott-Theorie: Doch der Beschuldigte beschränkte sich 

nicht  nur  darauf,  den  eingeklagten  Sachverhalt  zu  bestreiten.  Er  machte  im  We-

sentlichen geltend, er sei Opfer eines Komplotts der Privatklägerin mit deren Tante 

und einem C._____ geworden (vgl. z.B. Urk. 4 F/A 25 S. 5, Urk. 5 F/A 13 S. 5 und 

Urk. 6  F/A  20  S. 3  und  F/A  24  S. 5  sowie  Prot.  I  S. 27,  S. 29  und  S. 35),  wobei 

C._____ offenbar ein Cousin der Privatklägerin ist (Prot. I S. 13).

Zwar ist die Komplott-Theorie des Beschuldigten entgegen der Auffassung der Vor-

instanz  nicht  a  priori  als  abwegig  einzustufen  (Urk. 67  S. 33).  Die  Privatklägerin 

könnte durchaus nach einem Weg gesucht haben, um unter Eingehung einer Ehe 

von möglichst kurzer Dauer eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erlan-

-   15   -

gen. Dass ihre Familie (Tante/Cousin) sie dabei unterstützen könnte, ist nachvoll-

ziehbar. Das wird dadurch gestützt, dass der angebliche Helfer C._____ dem Be-

schuldigten nicht näher bekannt zu sein scheint (Prot. I S. 27), die Privatklägerin 

jedoch angab, er sei ihr Cousin (Prot. I S. 13).

Die Aussagen des Beschuldigten weisen jedoch gewisse markante Ungereimthei-

ten auf, die gerade seine Komplott-Theorie unglaubhaft erscheinen lassen:

Zunächst  kann  auf  seine  inkonsistenten  und  wenig  lebensnahen  Aussagen  hin-

sichtlich der in seinem Auto gefundenen Dokumente der Privatklägerin verwiesen 

werden (Urk. 67 S. 32). Sodann scheint sich der Beschuldigte in der Untersuchung 

nicht im Klaren darüber gewesen zu sein, welche Art von Komplott er behaupten 

wollte. So sagte er bei der Polizei aus, dass es der Privatklägerin darum gegangen 

sei,  die  Aufenthaltsbewilligung  nicht  zu  verlieren.  So  formuliert  (und  auch  ange-

sichts  seiner  nachfolgenden  Aussagen,  er  habe  später  seinen  Scheidungswillen 

gegenüber  dem  Migrationsamt  und  der  Gemeinde  bekundet;  Urk. 4  F/A  25  S. 5) 

schien der Beschuldigte den Standpunkt zu vertreten, er habe sich von der Privat-

klägerin  trennen  wollen,  worauf  sie  befürchtet  habe,  ihr  Aufenthaltsrecht  in  der 

Schweiz zu verlieren, was der Auslöser für das Komplott gewesen wäre. Diese Va-

riante wird durch seine Aussagen in der Hafteinvernahme gestützt. So sagte er u.a. 

explizit  aus:  "In  der  Nacht,  als  ich  ihr  mitteilte,  dass  ich  unsere  Beziehung  nicht 

mehr weiterführen möchte, hat sie diese Pläne mit ihrer Tante geschmiedet" (Urk. 5 

F/A 13 S. 5). Das würde weiter zu seiner Aussage anlässlich der erstinstanzlichen 

Hauptverhandlung passen, C._____ habe ihm – dem Beschuldigten – gegenüber 

geäussert, dass er möchte, dass sie (mutmasslich der Beschuldigte und die Privat-

klägerin) wieder zusammen kommen würden (Prot. I S. 27).

In eklatantem Widerspruch zu diesem Fundament einer Komplott-Theorie stehen 

jedoch die Aussagen des Beschuldigten, er habe die Privatklägerin gerade nicht 

verlassen wollen. Er habe aus Liebe geheiratet und wieso solle er sich dann wieder 

trennen wollen (Urk. 6 F/A 71 f. S. 17). Ausweichend und eher hilflos erscheinen 

sodann  seine  Erklärungsversuche,  als  er  auf  diesen  Widerspruch  angesprochen 

wurde (Urk. 6 F/A 71 - 74 S. 17). Weiter gab er zu Protokoll, es sei ein Plan hinter 

seinem Rücken gewesen. Wenn er davon Kenntnis gehabt hätte, hätte er etwas 

-   16   -

unternommen  (Urk. 6  F/A  69  S. 16).  Anlässlich  der  erstinstanzlichen  Hauptver-

handlung führte er aus, dass alles normal gewesen sei. Es habe nie Streit, Tren-

nung oder so etwas gegeben. Sie hätten ein gutes Leben ohne Streitigkeiten ge-

führt (Prot. I S. 28 f.).

Es stehen sich somit zwei vom Beschuldigten geschilderte Versionen gegenüber, 

von denen nicht beide gleichzeitig wahr sein können. Entweder wollte sich der Be-

schuldigte von der Privatklägerin trennen, was irgendwelche Gründe hätte haben 

müssen, und sie hätte das Komplott relativ kurzfristig schmieden müssen oder er 

wollte sich nicht trennen, weil alles in der Beziehung harmonisch schien, und die 

Privatklägerin  schmiedete  ein  Komplott  von 

langer  Hand,  das  dann  am 

26. Mai 2022 umgesetzt wurde. Ein Irrtum darüber, ob er sich habe trennen wollen 

bzw. ob die Beziehung harmonisch verlief, ist nicht vorstellbar. Seine Erklärung, er 

habe  vielleicht  etwas  falsch  verstanden  oder  sei  traumatisiert  gewesen  (Urk. 6 

F/A 71 S. 17) kann nicht erklären, weshalb er zuvor relativ konsistent über mehrere 

Fragen hinweg ausführte, er habe sich von der Privatklägerin trennen wollen (Urk. 5 

F/A  17  ff.  S. 6).  Das  lässt  nur  den  Schluss  zu,  dass  eine  der  beiden  Versionen 

gelogen sein muss, was auch die Plausibilität beider Komplott-Theorien erschüttert. 

Es ist zwar zu beachten, dass der Nachweis der Lüge noch kein Schuldnachweis 

ist, da Menschen aus Gründen lügen können, die mit dem Fall nichts zu tun haben. 

Allerdings  beschlägt  das  Aussageverhalten  des  Beschuldigten  den  Kern  seines 

entscheidenden Arguments, weshalb man der Privatklägerin nicht glauben sollte, 

was den Schluss nahe legt, dass er etwas, was unmittelbar mit dem Anklagevorhalt 

zu tun hat, verschleiern will.

d) 

Inkonsistente  Komplott-Theorie:  Relevant  für  die  Gesamtwürdigung  und  in-

konsistent  mit  der  Theorie  einer  falschen  Anschuldigung  ist  weiter  die  konstante 

Aussage des Beschuldigten, am 26. Mai 2022 habe die Privatklägerin geäussert, 

sie wisse noch nicht, ob sie Anzeige erstatten wolle (Urk. 4 F/A 22 S. 4, Urk. 5 F/A 

13 S. 5 sowie Urk. 6 F/A 21 S. 4 und F/A 74 S. 17). Hätte sie einen Plan in Gang 

gesetzt, zu dem gehört hätte, den Beschuldigten zu Unrecht zu belasten, hätte sie 

sich – ohne auffällig zu wirken – nicht in der genannten Weise äussern müssen. 

Vielmehr wäre dann zu erwarten gewesen, dass der Plan seinen Lauf genommen 

-   17   -

hätte. Konstruiert wirkt dabei die Erklärung des Beschuldigten, die Privatklägerin 

habe so Zeit gewinnen wollen, um sich mit ihrer Tante abzusprechen (Urk. 5 F/A 13 

S. 5). Zunächst ist unklar, woher er diese Information haben wollte, da er sie vor-

trug, wie wenn er sichere Kenntnis darüber gehabt hätte. Ausserdem ist anzuneh-

men, dass nach der von ihm behaupteten, langen hinter seinem Rücken erfolgten 

Planung  keine  Absprachen  der  Privatklägerin  mit  ihrer  Tante  oder  ihrem  Cousin 

mehr nötig gewesen sein dürften, zumindest nicht solche, die nicht bis nach einer 

Anzeige hätten warten können.

Auch diese Aussagen sind somit eine Bestätigung des Bildes, dass die Komplott-

Theorie bloss ein Konstrukt des Beschuldigten ist. Zudem plausibilisiert seine Aus-

sage, die Privatklägerin sei sich nicht sofort klar darüber gewesen, ob sie Anzeige 

erstatten wolle, dass sie ihn gerade nicht zu Unrecht belastet.

e)  Fazit: Insgesamt kann auf die Aussagen des Beschuldigten nicht abgestellt 

werden.  Ausserdem  gibt  es  Indizien,  die  dafür  sprechen,  dass  er  aktiv  etwas  im 

Kontext der gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu verschleiern sucht.

3.3 Sodann ist auf die Aussagen der Privatklägerin einzugehen. 

a)  Eindrücken der Wangen: Fast das zentralste Element einer glaubhaften Aus-

sage ist, dass das geschilderte Geschehen überhaupt möglich ist, egal wie glaub-

haft es ansonsten geschildert wird. Es bestehen vorliegend bereits aus anatomi-

schen Überlegungen Zweifel daran, ob durch äusseres Drücken der Wangen in die 

Mundhöhle  Blutungen  des  Zahnfleisches  ausgelöst  werden  können.  Auch  wenn 

dies möglich wäre, so wären in diesem Fall markante, auch äussere Verletzungen 

zu erwarten gewesen, die aufgrund der hierfür nötigen Gewalteinwirkung kaum bis 

zum  Einbezug  der  Polizei  spurlos  abgeheilt  wären.  Ein  entsprechendes  Verlet-

zungsbild ist jedoch nicht aktenkundig. Entsprechend erscheint die Sachverhalts-

darstellung der Privatklägerin mindestens stark aggravierend. Wenn die Vorinstanz 

erwägt,  es  sei  gänzlich  unmöglich,  solch  detaillierte  Vorwürfe  einzustudieren 

(Urk. 67 S. 31), so lässt sie ausser Acht, dass man sich spektakuläre Geschichten 

(ob  wahr  oder  nicht)  besser  merken  kann  als  gewöhnliche.  Ausserdem  lässt  sie 

ausser Acht, dass die Privatklägerin Zeit und Akteneinsicht hatte. Schliesslich ist 

-   18   -

die  Frage  nach  der  Möglichkeit  des  Einstudierens  dann  müssig,  wenn  in  Frage 

steht, ob das Geschilderte nach den Gesetzen der Physik bzw. Biologie überhaupt 

möglich ist.

Sodann fällt eine Aussage der Privatklägerin betreffend das Bluten aus dem Mund 

zufolge Eindrücken der Wangen besonders auf. Ein solches Vorgehen wäre mit der 

Vorinstanz  als  etwas  Spezielles  anzusehen.  Es  wäre  mit  Sicherheit  schmerzhaft 

und als aussergewöhnlicher Vorgang besonders einprägsam gewesen. Dennoch 

sagte  die  Privatklägerin  bei  der  tatnächsten  Einvernahme  auf  die  Frage,  ob  der 

Beschuldigte sie jemals verletzt habe: "Nur beim letzten Vorfall. Ich hatte blaue Fle-

cken  von  den  Schlägen"  (Urk. 7  S. 17  F/A  171).  Und  bei  der  Staatsanwaltschaft 

sagte  sie  betreffend  Bluten  aus  dem  Mund  zunächst  nur,  er  habe  sie  am  Kiefer 

gepackt (Urk. 8 F/A 119 S. 17.). Auf weiteres sehr suggestives Nachfragen, ob er 

sie am Gesicht gepackt habe, bestätigte sie dies (Urk. 8 F/A 133 S. 18) und auf die 

weitere Nachfrage, was er denn dann gemacht habe, nachdem er sie im Gesicht 

gepackt habe, gab sie zu Protokoll, er habe zugedrückt, weshalb sie im Mund ge-

blutet habe (Urk. 8 F/A 135 S. 19). Die Staatsanwältin musste der Privatklägerin in 

der Folge selber explizit vorhalten, dass ihr die Wangen in die Mundhöhle gedrückt 

worden  seien,  was  die  Privatklägerin  hernach  nur  noch  abnicken  musste  (Urk. 8 

F/A 136 S. 19). Vor diesem Hintergrund fehlt es an einem spontanen, besonders 

detaillierten,  plausiblen  und  mit  den  bei  der  Polizei  zuvor  gemachten  Aussagen 

stimmigen Bericht über einen originellen Tathergang hinsichtlich des eingeklagten 

Vorwurfs bezüglich des Eindrückens der Wangen.

b)  Detailarme Aussagen: Die Aussagen der Privatklägerin in ihrer polizeilichen 

Einvernahme fallen dadurch auf, dass sie sehr allgemein gehalten sind. Die zeitli-

chen Abläufe sind kaum nachvollziehbar und auch der befragende Beamte hatte 

seine  Mühe  den  chronologisch  unklaren  Aussagen  der  Privatklägerin  zu  folgen 

(Urk. 7 F/A 129 f. S. 13).

Beispielhaft  ist  die  Aussage  in  der  polizeilichen  Einvernahme  zu  nennen,  als  sie 

gefragt wurde, welche Gewalt sie in den letzten zwei Wochen erlebt habe (Urk. 7 

F/A 85 - 89 S. 10). Gestützt darauf ist kein konkretes Geschehen rekonstruierbar. 

Wie sich zeigt, hilft der Einbezug der weiteren Aussagen dabei ebenso wenig:

-   19   -

Die Vorwürfe, wenn sie auch einzelne spezifische Details enthalten, bleiben vage. 

Der Sachverhalt musste jeweils bis ins Detail erfragt werden (vgl. z.B. Urk. 7 F/A 21 

S. 3 f und F/A 37 ff. S. 6 f.). Die Privatklägerin schien auf sehr zahlreiches Nachfra-

gen dennoch nur eine kaum fassbar umschriebene, allgemeine Gewohnheit zu be-

schreiben, wobei gestützt auf die Antworten zu sehr spezifischen, teils suggestiven 

Fragen ("Schloss er die Tür vor den Schlägen ab?" Urk. F/A 53 S. 7; "Mussten Sie 

weinen?" Urk. 7 F/A 146 S. 15) unklar blieb, ob sie ein Muster oder ein konkretes 

Ereignis  beschrieb.  Beispielhaft  zu  nennen  ist  die  Aussage  der  Privatklägerin  in 

Urk. 7 F/A 34 S. 5: Diese scheint eher eine allgemeine Gewohnheit und weniger 

ein konkretes Ereignis zu beschreiben ("Immer wenn er von der Arbeit zurückkam, 

hatte ich Angst, dass er mich grundlos schlagen wird").

Die  Schilderungen  der  Privatklägerin  in  der  polizeilichen  Einvernahme  bezüglich 

des  Kerngeschehens  weisen  mehrheitlich  eine  geringe  Qualität  auf,  zumal  sie 

keine Einzelheiten wie Komplikationen oder sonstige auffällige, nicht tatbestands-

bezogene  Elemente,  die  das  Geschehen  farbig,  fassbar  und  nachvollziehbar  er-

scheinen liessen, enthalten. Dieses Aussageverhalten hat sich auch in der Einver-

nahme bei der Staatsanwaltschaft fortgesetzt (Urk. 8 F/A 48 ff. S. 8 ff.), wobei die 

Privatklägerin  teilweise  nur  noch  bestätigen  musste,  was  ihr  vorgehalten  wurde 

(vgl. z.B. Urk. 8 F/A 57 f. S. 9). Hinsichtlich des letzten Vorfalls schilderte sie zwar 

ein wenig mehr dazu, was sich vor dem angeblichen Vorfall ereignet haben soll. 

Allerdings besteht zwischen der Schilderung einer kurzen Vorgeschichte und den 

anschliessenden  Vorwürfen  gegen  den  Beschuldigten  kein  Zusammenhang.  Der 

Kontext, in dem es zur behaupteten Tat gekommen sei, fehlt vollständig. So sagte 

die Privatklägerin bei der Staatsanwaltschaft aus, was sie mit ihrer Schwiegermut-

ter besprochen habe. Als dann der Beschuldigte dazu gekommen sei, habe er sie 

– offenbar ohne jeglichen Anlass – am Gesicht gepackt (Urk. 8 F/A 167 f. S. 23 und 

Prot. I S. 20). Nicht nachvollziehbar sind sodann ihre bezüglich dieses Vorfalls ge-

machten  Aussagen  dazu,  wie  es  weiterging:  So  habe  ihr  der  Beschuldigte  das 

Handy  entrissen  und  sie  habe  Angst  gehabt.  Dann  habe  sie  ihre  Tante  und  die 

Familie informiert, dies offenbar trotz ihrer Angst. Ferner bleibt unklar, wie sie die 

Familie ohne Handy hätte informieren sollen (Urk. 8 F/A 168 S. 23).

-   20   -

Auch anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung waren die Aussagen der 

Privatklägerin eher knapp, und das geschilderte Peripheriegeschehen scheint aber-

mals  keinerlei  Anhaltspunkte  dafür  zu  geben,  was  den  Beschuldigten  zu  seinen 

Taten veranlasst haben könnte (vgl. z.B. Prot. I S. 16). Hinsichtlich des an sich ori-

ginellen Details, dass anlässlich eines Vorfalls die Schwiegermutter Wasser habe 

laufen lassen, um den Streit zu übertönen (bei der Polizei sagte sie allerdings nur 

aus, die Schwiegermutter habe die Tür geschlossen; Urk. 7 F/A 21 S. 3 und F/A 56 

S. 7), erklärte die Privatklägerin auf die Frage, woher sie das wisse, erstmals, ihre 

Schwester habe ihr das erzählt (Prot. I S. 17). Weshalb und bei welchem Anlass 

sie  es  ihr  erzählt  haben  soll  und  was  sonst  besprochen  worden  sei,  erklärte  sie 

indes nicht, wobei darauf hinzuweisen ist, dass sie bei der Polizei angab, sie habe 

so  getan,  als  sei  nichts  gewesen  (Urk. 7  F/A  57  S. 7).  Ein  Gespräch  mit  der 

Schwester über die Angelegenheit erwähnte sie damals in der Untersuchung nicht. 

Im  Widerspruch  dazu  führte  sie  vor  Vorinstanz  aus,  sie  habe  mit  der  Schwester 

hernach darüber geredet (Prot. I S. 18).

Das kontextlose Fokussieren mehrheitlich auf das strafbare bzw. tatbestandmäs-

sige Verhalten des Beschuldigten erscheint vorliegend auffällig.

c)  Handeln ohne Motiv: Ebenso auffällig ist, dass die Privatklägerin für das ge-

walttätige Verhalten des Beschuldigten keinen Grund angeben konnte oder wollte. 

So gab sie wiederholt zu Protokoll, der Beschuldigte habe ohne erkennbaren Grund 

gehandelt, obwohl ein solcher vernünftigerweise hätte offen zutage liegen müssen 

(wie etwa ein Streit, das Durchsetzen seiner Position nach vorhergehendem Wider-

stand, Zwang, etwas bestimmtes zu tun bzw. nicht zu tun o.ä.m.; vgl. z.B. Urk. 7 

F/A 35 S. 5 F/A 72 S. 9, F/A 96 S. 10 f., F/A 142 S. 14 oder Urk. 8 F/A 64 S. 10, 

F/A 76 S. 11 und F/A 95 S. 14). Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung 

sagte sie auf die explizite Frage, wie es zur gewaltsamen Auseinandersetzung ge-

kommen sei, das wisse sie selber nicht (Prot. I S. 14). In diesem Zusammenhang 

und bezugnehmend auf die bereits erwähnte Vagheit der Aussagen ist zu erwäh-

nen, dass die Privatklägerin die strafbaren Handlungen des Beschuldigten jeweils 

in keinen Kontext setzte. Die meisten dem Beschuldigten vorgeworfenen Handlun-

gen (ausser die Drohungen) scheinen einfach so passiert zu sein – ohne den ge-

-   21   -

ringsten Anlass, was grundsätzlich wenig plausibel erscheint. Aus den Schilderun-

gen der Privatklägerin bleibt somit das Motiv des Beschuldigten für die von ihr gel-

tend gemachten Vorfälle unklar und nicht nachvollziehbar.

d)  Zerstörtes  Handy:  Diese  Erwägungen  gelten  nicht  nur  für  die  angeblichen 

Übergriffe des Beschuldigten auf die Privatklägerin selber, sondern ebenso auf die 

weiteren Vorwürfe wie das Zerstören des Handys. Abgesehen davon, dass es über-

trieben wirkt, dass das Natel hernach ausgesehen habe, wie wenn ein Lastwagen 

darüber gefahren sei (Urk. 7 F/A 63 S. 8), bleibt ihre Schilderung blass und knapp 

(Urk. 7  F/A  59  ff.  S. 7  f.).  So  wäre  in  ihrem  Bericht  (und  nota  bene  auch  in  der 

Untersuchung) etwa zu erwarten gewesen, dass thematisiert worden wäre, ob bzw. 

dass  sich  der  Beschuldigte  dabei  verletzt  habe.  Offenbar  waren  jedoch  allfällige 

Handverletzungen weder für die Privatklägerin noch für die Untersuchungsbehörde 

erwähnens- bzw. untersuchenswert, obwohl sich ihr Vorhandensein bei einem sol-

chen Vorgang aufgedrängt hätte, zumal der Beschuldigte nach Darstellung der Pri-

vatklägerin "grosse Gewalt ausgeübt [hat], dass sogar das Metallgehäuse kaputt" 

gegangen sei (Urk. 8 F/A 81 S. 11). Später erwähnte die Privatklägerin zwar eine 

Verletzung des Beschuldigten, jedoch nur nebenbei und sehr unspezifisch, um an-

schliessend darüber Mutmassungen anzustellen, weshalb er nicht zum Arzt gegan-

gen sei (Urk. 8 F/A 86 S. 12).

e)  Entwendete Dokumente: Hinsichtlich des Vorwurfs der Entwendung von Do-

kumenten der Privatklägerin ist deren Schilderung auch wieder trotz sehr zahlrei-

chen Nachfragens äusserst dünn. Die Handlung soll erneut ohne erkennbaren Aus-

löser und ohne jeglichen Zweck stattgefunden haben (Urk. 7 F/A 67 - 73 S. 8 f., 

Urk. 8 F/A 95 S. 14 sowie Prot. I S. 19). Aus den Depositionen der Privatklägerin 

wird über die näheren Umstände des Geschehens nichts bekannt, d.h. für den dies-

bezüglichen Vorwurf gibt es weder einen Kontext noch einen erkennbaren Grund. 

Wenn  die  Vorinstanz  an  sich  zu  Recht  erwägt,  die  Aussagen  des  Beschuldigten 

seien  in  dieser  Sache  nicht  plausibel  und  widersprüchlich  (Urk. 67  S. 32),  so  er-

scheint  genauso  wenig  plausibel,  der  Beschuldigte  habe  –  ohne  den  geringsten 

Anlass und ohne einen Zweck zu verfolgen – wie in der Anklageschrift umschrieben 

gehandelt.  Ein  solcher  Zweck  erschliesst  sich  auch  nicht  aus  der  behaupteten 

-   22   -

Handlung selber. Nicht nachvollziehbar wäre bei einem Vorgehen ohne Wissen der 

Privatklägerin  ferner,  weshalb  er  die  Dokumente  an  einem  Ort  hätte  deponieren 

sollen,  wo  sie  von  der  Privatklägerin  jederzeit  (wenn  auch  allenfalls  nur  zufällig) 

hätten gefunden und wieder behändigt werden können, wenn er sie ihr hätte ent-

ziehen wollen.

Nicht sehr lebensnah ist in diesem Kontext, dass die entwendeten Dokumente im 

Portemonnaie  in  der  Handtasche  der  Privatklägerin  gewesen  sein  sollen  (Urk. 8 

F/A 90 S. 13), sie den Verlust aber erst ein paar Tage später bemerkt haben will 

(Urk. 8 F/A 92 S. 13 und F/A 104 S. 15 f.). Auffallend ist, dass sie anlässlich der 

vorinstanzlichen Hauptverhandlung in Widerspruch dazu angab, sie habe das Feh-

len der Dokumente sogar erst anlässlich des Vorfalls vom 26. Mai 2022 bemerkt 

(Prot. I S.19). 

Nicht nachvollziehbar ist des Weiteren die Aussage der Privatklägerin dazu, wie sie 

die Dokumente wiedererlangt habe. Ein Teil sei aus dem Auto geholt worden, einen 

Teil der Dokumente habe der Beschuldigte auf den Tisch gelegt (Prot. I S. 20 und 

S. 22). Das würde heissen, dass ein Teil der Dokumente – der Reisepass – nicht 

im Auto, sondern in der Wohnung war, wobei sich den Aussagen der Privatklägerin 

nicht entnehmen lässt, von wo der Beschuldigte den Reisepass hätte holen müs-

sen. Dass er ihn gerade auf sich getragen hätte, ist indes unwahrscheinlich. Auch 

insofern bleibt der Sachverhalt weitestgehend unklar.

Hinsichtlich der Wiedererlangung der Dokumente machte die Privatklägerin ferner 

mehrfach widersprüchliche bzw. unklare Aussagen. Vor Vorinstanz schien es so, 

als seien ihr alle entwendeten Dokumente am 26. Mai 2022 retourniert worden. Die 

meisten Dokumente seien demnach vom Beschuldigten aus dem Auto geholt wor-

den  und  den  Reisepass  soll  der  Beschuldigte  offenbar  einfach  so  auf  den  Tisch 

gelegt haben, ohne ihn holen zu müssen, und zwar vor Eintreffen der Polizei (Prot. I 

S. 20 und S. 22 f.). Die Zeitangabe der Privatklägerin ist diesbezüglich unklar, al-

lerdings muss es sich um den 26. Mai 2022 gehandelt haben, nachdem sie ja erst 

dann den Verlust festgestellt haben will und hernach die Avisierung der Polizei er-

wähnte (Prot. I S. 19 und S. 22 f.). Bei der Staatsanwaltschaft gab sie dagegen an, 

sie habe den Pass in Gegenwart eines Nachbarn von oben zurück bekommen. Es 

-   23   -

sei  die  Nacht  gewesen,  als  sie  ihre  Tante  abgeholt  habe.  Aus  dem  Kontext  der 

Aussagen der Privatklägerin bei der Staatsanwaltschaft erschliesst sich, dass zu 

diesem Zeitpunkt keine Verwandten und keine Polizei zugegen waren. Mithin hat 

es sich mutmasslich nicht um den 26. Mai 2022 gehandelt (Urk. 8 F/A 97 f. S. 14). 

Vor Vorinstanz schien sie diesen Widerspruch bzw. diese Unklarheit insofern auf-

zulösen, als am 26. Mai 2022 nebst der Polizei und ihrer Verwandtschaft auch eine 

Person aus dem oberen Stock anwesend gewesen sei. Zudem könnte der Wider-

spruch insofern aufgelöst werden, als gemäss beiden Aussagen (vor Staatsanwalt-

schaft und vor Vorinstanz) bei der Passübergabe die Polizei nicht zugegen gewe-

sen sei. Allerdings waren gemäss den erwähnten Aussagen vor Vorinstanz bei der 

Passübergabe bereits ihre Tante und deren Mann anwesend, die bei der Staatsan-

waltschaft trotz ihrer markanten Rolle bezüglich Passübergabe nicht erwähnt wur-

den. Ferner wurde aus dem Nachbarn gemäss Aussage bei der Staatsanwaltschaft 

(Urk. 8  F/A  98  S. 14)  eine  Nachbarin  gemäss  Aussage  vor  Vorinstanz  (Prot.  I 

S. 23). Entgegen der Aussage bei der Staatsanwaltschaft war es denn auch nicht 

der  Nachbar  bzw.  die  Nachbarin,  die  die  Herausgabe  der  Dokumente  verlangt 

habe, sondern sie alleine vor Eintreffen der Polizei (Prot. I S. 22 f.). Gemäss der 

tatnächsten  Aussage  bei  der  Polizei  dagegen  seien  der  Privatklägerin  sämtliche 

Dokumente  durch  die  Polizei  retourniert  worden  (Urk. 7  F/A 21  S. 3  und  F/A  73 

S. 9), was sich auch mit den Ereignissen gemäss Rapport deckt (Urk. 1 S. 2). Ein 

klares Bild bezüglich dieser Vorgänge ergibt sich somit gestützt auf die Aussagen 

der Privatklägerin nicht.

f) 

Diverse widersprüchliche Aussagen:

f.a)  Sodann weisen die Aussagen der Privatklägerin trotz ihrer Kargheit diverse 

Widersprüche auf. Darauf ist, sofern nicht bereits in anderem Zusammenhang er-

örtert, einzugehen. Selbst die Vorinstanz weist darauf hin, dass sich die Schilde-

rungen der Privatklägerin z.B. hinsichtlich der vom Beschuldigten ausgesproche-

nen Drohungen durchaus als widersprüchlich erweisen: Entgegen ihrer Aussagen 

bei  der  Polizei  sagte  sie  bei  der  staatsanwaltschaftlichen  Einvernahme  aus,  der 

Beschuldigte habe ihr bereits beim ersten Vorfall damit gedroht, er werde ihr den 

Kopf abschneiden und ihrer Familie schicken (Urk. 8 F/A 69 S. 10). Die Privatklä-

-   24   -

gerin  widersprach  sich  insofern  gleich  doppelt,  als  die  Drohung  betreffend  Kopf-

Abschneiden  zweimal  statt  nur  einmal  ausgesprochen  worden  sei  (vgl.  Urk.  7 

F/A 21 S. 3 und F/A 137 S. 14 [eher vage Aussagen, die jedoch darauf schliessen 

lassen, dass die konkrete Drohung mit dem Kopf-Abschneiden nur einmal ausge-

sprochen worden sei], was als Aggravation gelesen werden kann). Sie sagte auch 

aus, die Drohung sei einmal beim ersten und einmal beim letzten und damit vierten 

Vorfall ausgestossen worden. Bei der Polizei sagte sie jedoch aus, eine der beiden 

Drohungen betreffend Kopf-Abschneiden sei anlässlich des Vorfalls mit dem Kis-

sen geäussert worden (Urk. 7 F/A 26 S. 4 und F/A 157 - 160 S. 15 f.), was gemäss 

Anklage der zweite Vorfall gewesen wäre.

Nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Vorinstanz diesen Widerspruch (im Gegen-

satz zu den Widersprüchen in den Aussagen des Beschuldigten) als irrelevant wer-

tet, zumal die diesbezüglichen Depositionen der Privatklägerin einen wesentlichen 

Teil des Anklagevorwurfs betreffen. 

f.b)  Ein weiterer erheblicher Widerspruch ergibt sich dazu, wie oft es im gemein-

samen  Haushalt  zu  Gewalt  gekommen  sei.  Zu  Beginn  der  polizeilichen  Einver-

nahme sagte die Privatklägerin aus: "Seit wir in der Schweiz sind, schlug er mich, 

am Anfang jedoch nicht so fest" (Urk. 7 F/A 21 S. 3), wobei sie am 1. September 

2021 in die Schweiz gekommen seien (Urk. 7 F/A 20 S. 3; Urk. 8 F/A 21 S. 4), also 

nicht erst, als sich die vorliegend relevanten Vorfälle ereignet haben sollen. Später 

gab sie jedoch in derselben Einvernahme an, der Beschuldigte sei bis auf die nun 

geschilderten Vorfälle nicht tätlich geworden (Urk. 7 F/A 179 S. 17). In der staats-

anwaltschaftlichen Einvernahme gab sie wieder eine andere Version zu Protokoll, 

nämlich dass der Beschuldigte ca. drei Monate nach ihrer Ankunft in der Schweiz 

(und  damit  rund  4  Monate  vor  den  ersten  eingeklagten  Handlungen)  gewalttätig 

geworden  sei  (Urk. 8  F/A  35  f.  S. 6).  Anlässlich  der  erstinstanzlichen  Hauptver-

handlung gab sie indes zu Protokoll, der Beschuldigte habe sie geschlagen, seit sie 

in die Schweiz gekommen sei, "genauer gesagt drei Monate" nach ihrer Einreise 

(Prot. I S. 12). Dazu gilt zu bemerken, dass bei den vorliegend relevanten Zeiträu-

men drei Monate keine vernachlässigbare Grösse sind und damit auch nicht der 

-   25   -

Widerspruch zur Aussage ausgeräumt wäre, der Beschuldigte sei bis auf die nun 

geschilderten Vorfälle nicht tätlich geworden.

f.c)  Merkwürdig, wenn nicht direkt widersprüchlich, ist ferner die Aussage der Pri-

vatklägerin, sie könne einerseits keine Beziehung mehr mit dem Beschuldigten füh-

ren (Urk. 8 F/A 29 S. 5), anderseits aber habe sie ihm die Frage ausrichten lassen, 

ob er sich vorstellen könne, wieder mit ihr zusammenzuleben (Urk. 8 F/A 33 S. 6).

f.d)  Widersprüchlich  bzw.  im  zeitlichen  Ablauf  nicht  nachvollziehbar  ist  ferner, 

dass sich aus den Aussagen der Privatklägerin bei der Polizei ergibt, der Vorfall mit 

den Dokumenten und der Vorfall mit dem Eindrücken der Wangen seien an ver-

schiedenen Tagen erfolgt. Die Wegnahme der Dokumente sei aus der Perspektive 

der Einvernahme vor 1½ - 2 Wochen gewesen (Urk. 7 F/A 67 f. S. 8). Wann die 

Gewaltanwendung mutmasslich mit Kissen und Eindrücken der Wangen gewesen 

sein  soll,  erschliesst  sich  nicht,  mutmasslich  aber  vor  ca.  1½  Monaten  (Urk. 7 

F/A  85 S. 10 – was im Übrigen nicht mit der Anklage korrespondiert). Die Aussagen 

vor Staatsanwaltschaft dagegen deuten darauf hin, dass sich beides anlässlich von 

nur einem Vorfall ereignet haben soll (Urk. 8 F/A 88 ff. S. 12 f.). Erneut bleibt der 

chronologische Ablauf der anklagegegenständlichen Vorfälle gestützt auf die De-

positionen der Privatklägerin weitestgehend unklar.

f.e)  Für das Verfahren nicht direkt entscheidend, aber beispielhaft für die Zuver-

lässigkeit der Aussagen der Privatklägerin sind ihre Schilderungen zum gemeinsa-

men  Zusammenleben.  So  sagte  sie  in  der  polizeilichen  Einvernahme  aus,  man 

habe vor dem Umzug in die Schweiz in Mazedonien gelebt (Urk. 7 F/A 15 - 17 S. 2). 

Bei der Staatsanwaltschaft gab sie jedoch zu Protokoll, man habe bis zu ihrem Um-

zug in die Schweiz eine Fernbeziehung geführt, da der Beschuldigte in der Schweiz 

gelebt habe (Urk. 8 F/A 20 f. S. 4). 

g)  Verhalten Dritter: Offenbar waren jeweils oder vereinzelt bis zu drei weitere 

Personen in der Wohnung, als der Beschuldigte die Privatklägerin malträtiert haben 

soll (vgl. z.B. Urk. 7 F/A 51 ff. S. 7). Nach eigenen Angaben reagierte die Privatklä-

gerin nicht  weiter,  weil sie  Angst  gehabt  habe.  Sie habe so getan,  als  sei  nichts 

passiert (Urk. 7 F/A 57 S. 7). Das würde heissen, sie habe es z.B. vor ihrer in der 

-   26   -

Wohnung teilweise auch anwesenden Schwester verheimlichen wollen. Gleichzei-

tig sagte sie aus, sie habe geschrien (Urk. 7 F/A 48 S. 6). Ferner habe ihre Schwes-

ter gesehen, dass sie – die Privatklägerin – vom Weinen rot gewesen sei. Irgend-

eine  weitere  Interaktion  mit  der  Schwester  beschrieb  sie  aber  nicht.  Trotzdem 

scheint die Schwester ihrem Vater berichtet zu haben (Urk. 7 F/A 57 f. S. 7). Nach-

dem die Schwester nach den eigenen Aussagen der Privatklägerin Bescheid ge-

wusst  habe,  was  vor  sich  gegangen  sei,  und  die  Privatklägerin  sogar  geschrien 

habe,  während  sich  ihre  Schwester  in  derselben  Wohnung  aufgehalten  habe 

(Urk. 7 F/A 48 S. 6 und F/A 55 f. S. 7), erscheint wenig nachvollziehbar, dass zwi-

schen ihr und der der Privatklägerin nicht der geringste Austausch dazu stattgefun-

den haben soll und die Privatklägerin vor ihr so hätte tun müssen, als sei nichts 

geschehen.  Dass  sie  in  keiner  Weise  auf  die  Gewalt  an  der  eigenen  Schwester 

reagiert haben soll, erscheint wenig lebensnah. In der Folge sagte die Privatkläge-

rin erstmals vor Vorinstanz und erst auf Nachfrage dann doch aus, dass sie mit der 

Schwester darüber gesprochen habe, was indes schwer mit den zuvor gemachten 

Aussagen  zu  vereinbaren  ist.  Eher  platt,  nicht  anschaulich  und  ausweichend  ist 

hierzu ihre wiederum erst auf Nachfrage, wie ihre Schwester reagiert habe, depo-

nierte Aussage, die Schwester habe sich "schlecht" gefühlt (Prot. I S. 18). Eine kon-

krete Reaktion oder auch nur den Ansatz des Inhalts eines Gesprächs schilderte 

die Privatklägerin nicht.

h)

Innere Vorgänge: Ebenso wie das äussere Geschehen ist auch die Schilde-

rung ihres Innenlebens (also ihrer Gedanken und Gefühle) sehr dürftig und bloss 

auf Nachfragen zu erfahren. Im Wesentlichen beschränkte sich die Privatklägerin 

auf die Aussage, sie habe einfach Angst bekommen bzw. habe sich sehr schlecht 

gefühlt (vgl. z.B. Urk. 7 F/A 140 ff. S. 14 f. und Urk. 8 F/A 66 und 70 S. 10 sowie 

F/A 178 f. S. 24). Im freien Bericht erwähnte sie zwar auch Angst. Der Bericht wirkt 

aber dennoch auf das äussere Geschehen fokussiert und gibt wenig vom Innenle-

ben der Privatklägerin preis (Urk. 7 F/A 21 S. 3 f.). Angesichts des Tatvorwurfs er-

scheint die blosse Aussage, Angst gehabt zu haben und sich schlecht gefühlt zu 

haben, vergleichsweise trivial und vermag daher kein Realitätskriterium zu begrün-

den.

-   27   -

i) 

Aggravation:

i.a)  Nebst den bereits erwähnten Zeichen der Aggravation erscheint es weiter ag-

gravierend, wenn die Privatklägerin bei der Staatsanwaltschaft deponierte, sie habe 

ein "riesengrosses Trauma" erlebt, weswegen sie nun "psychisch krank" sei (Urk. 8 

F/A 28 S. 5). Als es ihr gesundheitlich schlecht gegangen sei, habe sie nicht einmal 

mehr  ihre  Familienangehörigen  erkannt  (Urk. 8  F/A  33  S. 6).  Sie  könne  "keine 

Nacht mehr" ruhig schlafen. Ihr Leben sei zerstört (Urk. 8 F/A 185 S. 25).

i.b)  Hinsichtlich  der  angeblichen  (und  wenig  plausiblen)  Verletzungen  im  Mund 

aufgrund  des  angeblichen  Eindrückens  der  Wangen  schilderte  die  Privatklägerin 

(nota bene erst, als sie durch entsprechenden Vorhalt der Staatsanwältin darauf 

aufmerksam gemacht worden war), sie habe "sehr stark" aus dem Mund geblutet 

und habe "[e]in paar Tage (…) [s]ehr starke Schmerzen" gehabt (Urk. 8 F/A 141 - 

144 S. 19). Dennoch scheint diese offenbar sehr einschneidende und über längere 

Zeit  sehr  schmerzhafte  Verletzung  keine  Spuren  hinterlassen  zu  haben  und  ihr 

auch keinen Anlass gegeben zu haben, sich ärztlich untersuchen zu lassen, was 

gewisse Zweifel an der Intensität dieses angeblichen Vorfalls hervorruft.

i.c)  Als  aggravierend  ist  ausserdem  das  folgende  Aussageverhalten  zu  werten: 

Die  Privatklägerin  wurde  gefragt,  ob  der  Beschuldigte  ihrer  Meinung  nach  in  der 

Lage wäre, die ausgestossenen Drohungen in die Tat umzusetzen. Sie antwortete 

bei der Polizei darauf noch halbwegs differenziert, sie habe Angst davor, wisse es 

aber  nicht  (Urk. 7  F/A  144  S. 14  und  F/A  184  S. 18).  Bei  der  Staatsanwaltschaft 

beantwortete sie die Frage, ob sie damals gedacht habe, er wäre dazu in der Lage, 

dagegen mit "Ja natürlich" (Urk. 8 F/A 181 S. 25).

j) 

Insgesamt  gesehen  erweisen  sich  die  Aussagen  der  Privatklägerin  als  von 

geringer Aussagequalität, da sie wenig detailliert, in wesentlichen Punkten wider-

sprüchlich und über weite Strecken kaum nachvollziehbar sind. Die Privatklägerin 

bestätigte regelmässig erst auf Vorhalt bzw. konkrete Nachfrage die eingeklagten 

Vorfälle in pauschaler Art und Weise und vermochte auch die Vorfälle nicht in einen 

schlüssigen und nachvollziehbaren Kontext zu setzen. 

-   28   -

3.4 Als Fazit ist zusammenfassend festzuhalten, was folgt:

a)  Motivlagen: Hinsichtlich der Motivlagen der Aussagenden, vor allem der Pri-

vatklägerin, ergibt sich ein unklares Bild. Die vom Beschuldigten vermutete Kom-

plott-Theorie wirkt wenig überzeugend. Auch die Aussage des Beschuldigten sel-

ber, die Privatklägerin habe sich erst überlegen wollen, ob sie ihn anzeige, spricht 

stark  gegen  eine  bewusste  Falschanschuldigung  durch  eine  total  fiktive  Ge-

schichte. Dagegen wäre durchaus plausibel, dass die Privatklägerin aufgrund von 

nicht näher bekannten Verletzungen in der Beziehung durch z.B. enttäuschte Er-

wartungen, kombiniert mit tatsächlich erlebten verbalen und allenfalls auch physi-

schen Auseinandersetzungen versucht gewesen sein könnte, an sich wahre Bege-

benheiten  zum  Nachteil  des  Beschuldigten  zu  dramatisieren  und  gleichzeitig  die 

eigene  Rolle  herunterzuspielen,  was  sich  auch  mit  den  festgestellten  Aggravie-

rungstendenzen in Einklang bringen lässt.

b)  Aussagen des Beschuldigten: Auf die Aussagen des Beschuldigten kann, so-

fern sie nicht ohnehin unbestrittene Elemente der allgemeinen familiären Situation 

betreffen, nicht abgestellt werden. Nicht zu vergessen ist eine über das Bestreiten 

der Vorwürfe hinausgehende Verschleierungstendenz des Beschuldigten.

c)  Aussagen der Privatklägerin: Die Aussagen der Privatklägerin weisen ebenso 

in den umstrittenen Teilen des Geschehens zahlreiche Ungereimtheiten, Ungenau-

igkeiten und Widersprüche auf. Insbesondere aber sind ihre Aussagen auffallend 

detailarm, auch wenn sie einzelne originelle Umstände enthalten. Sie sind überdies 

auf das strafbare Verhalten fokussiert. Schliesslich erwecken die Aussagen der Pri-

vatklägerin  angesichts  der  aufgezeigten  Ungereimtheiten  und  des  Umstandes, 

dass  sehr  häufig,  teils  klar  suggestiv  nachgefragt  wurde,  den  Eindruck,  dass  sie 

vielfach  (allenfalls  auch  ohne  Mutwillen)  einfach  jene  Antwort  gab,  die  ohne  Be-

rücksichtigung des Gesamtgeschehens gerade passend erschien.

Bezieht man in die Erwägungen ein, dass von keiner von Grund auf erfundenen 

Geschichte auszugehen ist, kann zwar geschlossen werden, dass ihre Aussagen 

nicht  als  völlig  unglaubhaft  zu  werten  sind.  Dennoch  kann  darauf  bezüglich  des 

konkreten Anklagesachverhaltes nicht abgestellt werden.

-   29   -

Dabei ist daran zu erinnern, dass die Schlussfolgerung, man könne auf die Aussa-

gen einer Person nicht abstellen, keineswegs heisst, dass sie der Lüge überführt 

wäre. Vielmehr heisst es, dass die Aussagen keine genügende Grundlage bieten, 

um ein ganz konkretes Geschehen nachzuweisen, was nebst einer Lüge auch an-

dere Gründe haben kann. Selbst wenn man unbesehen sämtlicher Warnsignale auf 

die Aussagen der Privatklägerin abstellen wollte, liesse sich der Sachverhalt ge-

mäss Anklage nicht erstellen. Die Aussagen insbesondere zu Zeit und teils auch 

Häufigkeit  der  Geschehnisse  sind  zu  allgemein  und  teils  zu  widersprüchlich,  als 

dass man sagen könnte, was genau sich wann und wie ereignete. Als Beispiel ist 

der Vorwurf des Kopf-Abschneidens zu erwähnen: Bei der Annahme, man glaube 

der Privatklägerin uneingeschränkt, wäre immer noch unklar, ob – gerade gestützt 

auf ihre Aussagen – diese Drohung einmal oder zweimal ausgestossen worden sei. 

Und wenn sie zweimal ausgestossen worden wäre, wäre immer noch unklar, ob die 

zweite Drohung anlässlich des zweiten oder des vierten Vorfalls ausgestossen wor-

den wäre. Hinzu kommt, dass unklar ist, wo die Privatklägerin welchen Tathergang 

zulasten des Beschuldigten wie stark dramatisierte und wo sie allenfalls ihren Teil 

am Konflikt wegliess, womit sich auch nicht klären lässt, wie entscheidend dieser 

gegebenenfalls gewesen  wäre. Ebenso  ist  teilweise  unklar,  ob  die Privatklägerin 

überhaupt konkrete Ereignisse oder aber generelle Muster beschrieb. Aufgrund der 

Aussagen der Privatklägerin kann man sich jedoch des Eindrucks nicht erwehren, 

dass es in der Beziehung mit dem Beschuldigten zu verbalen und tätlichen Vorfäl-

len  gekommen  sein  mag.  Dass  sich  aber  genau  das  abgespielt  hat,  was  in  der 

Anklage umschrieben ist, lässt sich damit nicht erstellen.

d)  Fazit: Gestützt auf die Aussagen der Privatklägerin lässt sich wohl als erstellt 

betrachten, dass es im Frühjahr 2022 zu mehreren tätlichen Auseinandersetzungen 

zwischen  ihr  und  dem  Beschuldigten  gekommen  sein  mag.  Es  mag  auch  wahr-

scheinlich sein, dass der überwiegende Anteil daran beim Beschuldigtem gelegen 

habe, was jedoch auch nicht erstellt ist. Einzelne konkrete Geschehnisse, die über-

dies mit der Anklage übereinstimmen würden, lassen sich jedoch durch die Aussa-

gen der Privatklägerin nicht rekonstruieren. 

-   30   -

4.

Fazit

Bei dieser Sachlage ist der Sachverhalt gemäss Anklage als nicht mit hinreichender 

Sicherheit erstellt zu betrachten und der Beschuldigte ist gemäss dem Grundsatz 

"in dubio pro reo" freizusprechen.

V. Zivilforderungen

1. Gemäss  Art. 126  Abs. 1  lit. b  StPO  wird  über  die  Zivilklage  bei  einem  Frei-

spruch dann entschieden, wenn der Fall spruchreif ist. Ist der Fall nicht spruchreif, 

so  wird  die  Zivilklage  auf  den  Zivilweg  verwiesen  (Art. 126  Abs. 2  lit. d  StPO). 

Spruchreif  ist  der  Sachverhalt,  wenn  auf  Grund  der  im  bisherigen  Verfahren  ge-

sammelten Beweise ohne Weiterungen über den Zivilanspruch entschieden wer-

den kann, er mithin ausgewiesen ist (BGE 146 IV 211 E. 3.1).

2.

Bei einem Freispruch aus rechtlichen Gründen, d.h. bei Nichterfüllung eines 

Tatbestandsmerkmals, fehlen in der Regel die Voraussetzungen für eine Zivilklage 

durch  Adhäsion  an  das  Strafverfahren  und  die  Zivilklage  ist  abzuweisen 

(BGE 148 IV  432  E. 3.1.1).  Wenn  jedoch  der  Sachverhalt  – wie  in  diesem  Fall – 

ungeklärt geblieben ist, so ist (von wenigen Ausnahmen abgesehen) auch der zi-

vilrechtlich  bedeutsame  Sachverhalt  illiquid  (Zürcher  Kommentar  StPO  -  Lieber, 

Art. 126 StPO N 7), weshalb die Ansprüche nicht abzuweisen, sondern auf den Zi-

vilweg zu verweisen sind.

3.

Die obgenannte Regelung gilt für Schadenersatz- und Genugtuungsforderun-

gen gleichermassen. Damit sind die Zivilforderungen der Privatklägerin vollumfäng-

lich auf den Zivilweg zu verweisen.

VI. Genugtuung für erstandene Haft

1. Gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO hat die beschuldigte Person bei vollstän-

digem  oder  teilweisem  Freispruch  Anspruch  auf  eine  Genugtuung  für besonders 

schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheits-

entzug. Die Festlegung der Genugtuungssumme beruht auf richterlichem Ermes-

-   31   -

sen. Das Bundesrecht setzt keinen bestimmten Mindestbetrag fest (Art. 429 Abs. 1 

lit. c bzw. 431 StPO). Das Bundesgericht erachtet bei kürzeren Freiheitsentzügen 

einen Grundbetrag von Fr. 200.– pro Hafttag als angemessene Genugtuung, sofern 

nicht aussergewöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder eine geringere 

Entschädigung rechtfertigen. 

2.

Der Beschuldigte befand sich zwei Tage in Haft (Urk. 13/2 und Urk. 13/11). 

Nach dem Gesagten hat er für die erstandene Haft Anspruch auf eine Genugtuung. 

Vorliegend sind keine besonderen Umstände ersichtlich, die ein Abweichen vom 

Grundbetrag von Fr. 200.– pro Hafttag nahe legen würden. Daher ist seinem Antrag 

auf Ausrichtung einer Genugtuung von Fr. 400.– aus der Gerichtskasse zu entspre-

chen.

VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Wird die beschuldigte Person freigesprochen, so werden ihr die Verfahrens-

kosten nur dann auferlegt, wenn sie die Einleitung der Untersuchung durch ein ver-

werfliches  oder  leichtfertiges  Benehmen  verursacht  oder  ihre  Durchführung  er-

schwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). Ansonsten werden die Kosten vom Kanton ge-

tragen (Art. 423 Abs. 1 StPO).

Vorliegend  ist  der  Beschuldigte  von  sämtlichen  Vorwürfen  freizusprechen.  Es  ist 

nicht erstellt, dass er die Untersuchung durch verwerfliches oder leichtfertiges Be-

nehmen verursacht oder ihre Durchführung erschwert hätte.

Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens sind in 

ihrer Höhe nicht zu beanstanden und insofern zu bestätigen. Indes sind sie zufolge 

vollumfänglichen Freispruchs und fast vollständigen Obsiegens des Beschuldigten 

definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.

2.

Die  zweitinstanzliche  Gerichtsgebühr  für  das  Berufungsverfahren  fällt  aus-

gangsgemäss ausser Ansatz (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO). Die weiteren Kosten na-

mentlich für die amtliche Verteidigung und die unentgeltliche Vertretung der Privat-

klägerin sind auf die Gerichtskasse zu nehmen.

-   32   -

3.1 Rechtsanwalt lic. iur. X._____ macht gesamthaft ein Honorar von Fr. 6'291.40 

geltend (Urk. 86 und 94). Dieses erscheint – unter Berücksichtigung der tatsächli-

chen Aufwände für die Teilnahme an der Berufungsverhandlung  und eine fehlende 

mündliche  Urteilseröffnung  –  angemessen,  weshalb  er  pauschal  mit  Fr. 5'800.– 

(inkl. MWST) aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.

3.2 Rechtsanwältin  MLaw  Y._____  macht  gesamthaft  ein  Honorar  von 

Fr. 3'897.60 geltend (Urk. 91). Dieses erscheint – unter Berücksichtigung der tat-

sächlichen Aufwände für die Teilnahme an der Berufungsverhandlung – angemes-

sen, weshalb sie pauschal mit Fr. 3'100.– (inkl. MWST) aus der Gerichtskasse zu 

entschädigen ist.

Es wird erkannt:

1.

2.

Der Beschuldigte A._____ wird vollumfänglich freigesprochen.

Dem Beschuldigten wird für die erstandene Haft von zwei Tagen eine Ge-

nugtuung von Fr. 400.– aus der Gerichtskasse entrichtet.

3.

Die Privatklägerin wird mit ihrer Schadenersatz- und Genugtuungsforderung 

auf den Zivilweg verwiesen.

4.

5.

Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 7) wird bestätigt.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen: 

Fr.

Fr.

5'800.–   amtliche Verteidigung (inkl. 8.1 % MWST)

3'100.–

  unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin (inkl. 8.1 % 
  MWST).

6.

Die Kosten der Untersuchung und beider gerichtlicher Verfahren, einsch-

liesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Ver-

beiständung der Privatklägerschaft, werden definitiv auf die Gerichtskasse 

genommen.

7.

Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

-   33   -







die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

die unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerschaft im Doppel 
für sich und zuhanden der Privatklägerin 

sowie in vollständiger Ausfertigung an







die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

die unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerschaft im Doppel 
für sich und zuhanden der Privatklägerin 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an













die Vorinstanz

das Migrationsamt des Kantons Zürich

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung 
des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung 

die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG)

die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (mit Hinweis auf Disp.-Ziff. 2)

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten ge-
mäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 87.

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

-   34   -

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer

Zürich, 18. Februar 2025

Die Präsidentin:

Die Gerichtsschreiberin:

Oberrichterin lic. iur. Bertschi

M.A. HSG Eichenberger