# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0141acc-e8ee-5923-ad25-2cc2bbb8655c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-03
**Language:** de
**Title:** Übergangsfrist für Taggeldanspruch, Verwendung von DAP. Abweisung.  (BGE 8C_443/2016)
**Docket/Reference:** UV.2015.00065
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2015.00065.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00065
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
3. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bohren
Rämistrasse
3, Postfach 229, 8024 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1965, war von Juli bis November 2012 befristet bei der
Y.___
AG als Bauarbeiter angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versichert, als
er
sich am 2
1.
Oktober 2012 bei einem Sturz ab
ein
em Gerüst diverse Verletzungen zuzog (
Urk.
13/2).
Nach
getätigten
Abklärungen
verneinte die SUVA
mit Verfügung vom
1
5.
Oktober
2014
einen Rentenanspruch und
sprach ihm
eine
Integritätsent
schädigung
basierend auf einer
Inte
gritätseinbusse
von 25.5 % zu
(
Urk.
13/160
).
Der
Versicherte erhob
am
2
9.
Oktober 2014 (
Urk.
13/161) und
am
6.
November 2014 (
Urk.
13/162)
Einsprache
.
D
ie SUVA
zog mit Schreiben vom
4.
Februar
2015 (
Urk.
13/175) den
am
2.
Februar 2015
erlassenen Einspracheentscheid
(
Urk.
13/174)
zurück.
Der
Beschwerdeführer
reichte
am
4.
März 2015 ein
e
Ein
spracheergänzung
(
Urk.
13/176)
ein. Mit Entscheid vom 1
1.
März 2015 wies die SUVA die Einsprachen ab (
Urk.
13/177 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob gegen den Einspracheentscheid vom
1
1.
März 2015
(Urk. 2)
am 1
5.
April 2015 Beschwerde (Urk. 1)
und beantragte,
dieser sei auf
zuheben und es sei fe
stzustellen, dass die Verfügung
vom 1
2.
August 2014
mangels rechtsgültiger Zustellung nichtig sei (S. 2
Ziff.
2 und 3). Ihm sei für die Periode vom
1.
September 2014 bis 3
1.
Dezember 2014 das Taggeld auszurich
ten (S. 2
Ziff.
4), und es sei mittels Expertise seine Leistungsfähigkeit abzuklä
ren und ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Ihm sei nach Vorlage der Expertise Gelegenheit zu geben, die Invalidenrente zu beziffern (S. 2
Ziff.
5),
eventuell seien die Akten an die Beschwerdegegnerin mit dem Auftrag zurück
zuweisen, die Leistungsfähigkeit abzuklären und die Erwerbsfähigkeit aufgrund der LSE unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 25
%
zu bestimmen. Subeventuell sei die Beschwerdeg
egnerin aufzufordern folgende Angaben zu machen, Unterlagen beizuziehen und Verfahren zu beachten:
-
Alle Kriterien mit denen die DAP-Datensammlung durchsucht wurde und durchsucht werden kann
und ihm die Möglichkeit einzurä
umen, die Datenbank nach anderen Suchkriterien zu durchforsten oder durchfors
ten zu lassen.
-
Vollständige Dokumentation aller
Tätigkeiten aller Suchresultate.
-
Die Arbeitgeber aller fünf von der SUVA gewählten Verweistätigkeiten seien anzufragen, ob er mit den gesundheitlichen Einschränkungen und den vorhandenen persönlichen beruflichen Ressourcen
für die konkrete Tätigkeit in Frage käme und zu welchem Lohn, wobei ihm hinsichtlich der Fragestellung vorgängig das rechtliche Gehör einzuräumen sei.
Mit Beschwerdeantwort vom
2
1.
August 2015
(Urk.
12
) beantragte die SUVA die Abweisung der Beschwerde.
Dies wurde dem Beschwerdeführer am
2.
September 2015
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
14
).
Gleichzeitig wurde sein Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt und ihm Rechtsanwalt Daniel Bohren, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
Am
1
8.
September 2015 (
Urk.
18)
reichte
der Beschwerdeführer
eine weitere Stellungnahme ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid (
Art.
8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
; ATSG), so hat sie gemäss
Art.
18
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) Anspruch auf eine Invalidenrente. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche
ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum
Erwerbsein
kom
men
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (
Art.
16 ATSG; vgl. BGE 130 V 121).
Nach
Art.
18
Abs.
2 UVG regelt der Bundesrat die Bemessung des
Invaliditäts
grades
in Sonderfällen. Er kann dabei auch von
Art.
16 ATSG abweichen.
1.2
Nach Art. 24 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ange
messene Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet. Die Integritätsentschädigung wird in Form einer Kapitalleistung gewährt. Sie darf den am Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht übersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abge
stuft (Art. 25 Abs. 1 UVG).
Gemäss Art. 25 Abs. 2 UVG regelt der Bundesrat die Bemessung der Entschä
digung. Von dieser Befugnis hat er in Art. 36 UVV Gebrauch gemacht. Abs. 1 dieser Vorschrift bestimmt, dass ein Integritätsschaden als dauernd gilt, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens minde
stens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die körperliche oder geistige Integrität, unabhän
gig von der
Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird. Gemäss Abs. 2 gelten für die Bemessung der Integritätsentschädigung die Richtlinien des Anhanges
3.
Fallen mehrere körperliche oder geistige
Integri
tätsschäden
aus einem oder mehreren Unfällen zusammen, so wird die
Integri
tätsentschädigung
nach der gesamten Beeinträchtigung fest
gesetzt (Abs. 3).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.4
Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte und Ärztinnen kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt oder die befragte Ärztin in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unpar
teilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im
Sozialversiche
rungsrecht
zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters oder der Gut
achterin allerdings ein strenger Massstab anzulegen (RKUV 1999 Nr. U 356 S. 572; BGE 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/
ee
, 122 V 157 E. 1c; vgl. auch BGE 123 V 331 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte
im angefochtenen Entscheid
(Urk. 2)
aus
,
es sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer die Verfügung vom 1
5.
Oktober 2014 offensichtlich zugestellt worden sei, zumal er gegen diese gut 14 Tage nach Verfügungsdatum Einsprache erhoben habe.
Somit sei ihm – selbst wenn die Verfügung nicht korrekt zugestellt worden wäre, was bestritten werde – kein Nachteil erwachsen (S. 3).
Gestützt auf die medizinischen Berichte sei davon auszugehen, dass sich bereits im Moment des Kreisarztuntersuchs im April 2014 die Arbeitsfähigkeit nicht mehr verändert habe. Es sei ein stabiler Zustand ein
getreten gewesen.
Da im Juli 2014 noch die Metallentfernung erfolgt sei, seien die Taggelder noch bis Ende August 2014 ausgerichtet worden.
Danach habe jedoch von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besse
rung des
Gesundheitszustandes mehr erwartet werden können und der Endzu
stand sei erreicht gewesen. Somit sei der Zeitpunkt für die Rentenprüfung gekommen. Eine Übergangsfrist sei in einem solchen Fall nicht geschuldet (S.
6).
Es könne auf das
von
Dr.
med.
Z.___
im
April 2014
formulierte
Zumut
barkeitsprofil
abgestellt werden. Es sei gestützt auf die Angaben der
Y.___
AG von einem
Valideneinkommen
von Fr. 59‘358.-- auszugehen.
Das
Invalidenein
kommen
sei vorliegend mittels Lohnangaben aus der Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) ermittelt und auf
Fr.
56‘638.--  festgelegt worden
. Bei
der
Gegenüberstellung von
Valideneinkommen
und Invalideneinkommen resultiere ein Erwerbsunfähigkeitsgrad von gerundet 5
%
(S. 7 f.)
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber beschwerdeweise auf den Stand
punkt (Urk. 1),
die Zustellung der Verfügung vom 1
2.
August 2014, womit das Taggeld eingestellt worden sei, sei nicht rechtsgültig erfolgt und daher nichtig (S. 7).
Es stehe sodann fest, dass er nicht mehr in seiner angestammten Tätigkeit erwerbstätig sein könne, weshalb ihm bis zur Einstellung
des Tag
geldes praxisgemäss eine
Übergangszeit von 3 bis 4 Monaten zu gewähren sei (S. 9). Das von
Dr.
Z.___
ermittelte Zumutbarkeitsprofil sei
weder vollständig noch
aussagekräftig
(S. 10 ff)
.
Die Beschwerdegegnerin habe die Erwerbsfähig
keit aufgrund ihrer in eigenem Gutdünken erhobenen Datensammlung, welche unter dem Namen DAP bekannt und mit Ausnahme der Beschwerdegegnerin niemandem voll zugänglich sei
,
beurteilt.
Er habe die 5 DAP-Profile nie erhal
ten, weshalb er dazu auch nicht habe Stellung beziehen können (S. 12 ff.).
Eine Nachprüfung der DAP-Daten
durch die
Zeitschrift HAVE im Jahre 2012 habe zudem gezeigt, dass die DAP-Daten weder korrekt noch aktuell seien (S. 22). Es entspreche der allgemeinen Lebenserfahrung, dass bereits mit der Auswahl von Suchkriterien das Resultat der Suche stark beeinflusst werden könne und damit folglich auch Einfluss auf den Höchst-, Tiefst- und Durchschnittslohn genom
men werde. Für ein faires Verfahren müsse man daher nicht nur die
Suchkrite
rien
kennen, sondern es müsse dazu auch das rechtliche Gehör gewährt werden (S. 23).
Mit der geltenden Praxis würden die Faktenfindung, die Auswahl und die Analyse der Fakten praktisch an eine Verfahrenspartei delegiert und die andere Partei werde aus Praktikabilitätsgründen an deren umfassenden Kon
trolle gehindert. Die Gerichte wiederum seien durch die Bundesgerichtspraxis verpflichtet, den von der Beschwerdegegnerin gestützt auf die Ergebnisse aus deren DAP-Recherche präsentierten Invalidenlohn dem Urteil zu Grunde zu legen, selbst wenn sie zur Überzeugung gelangen sollten, dass es keinen Grund für die Annahme gebe, dass der Versicherte auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt nach der Invalidität einen Lohn in der von der SUVA bestimmten Höhe erzielen
könne. Das Bundesgericht lasse den kantonalen Gerichten diesbezüglich kein Ermessensspielraum (S. 25 f.).
2.3
Strittig und zu
prüfen ist, wie es sich mit dem Taggeldanspruch
und der Arbeits
fähigkeit
des Beschwerdeführers
sowie mit der Höhe des
Invaliditätsgra
des
ver
hält und auf welche Einkommen diesbezüglich abzustellen ist.
3.
3.1
Gemäss Akten trat der Beschwerdeführer am 2
1.
Oktober 2012 beim Betonieren einer Wand auf ein auskragendes Gerüstbrett und stürzte zirka 3 Meter in d
ie Tiefe auf
ein
en Betonboden
(vgl.
Urk.
13
/
2
Ziff.
6).
3.2
Nach seinem Unfall wurde d
er Beschwerdeführer erstmals am 2
2.
Oktober 2012 im Spital
A.___
operiert. Als Diagnosen wurden eine distale, intraartikuläre, mehrfragmentäre
Tibiafraktur
rechts, eine kaum dislozierte distale
Tibiafraktur
links sowie
Calcaneusfrakturen
beidseits, links
joint
-depression-type, rechts
tongue
-typ genannt. Es wurde ein OSG-überbrückender Fixateur externe rechts
eingerichtet
(
Urk.
13/20).
Am 3
0.
Oktober 2012 erfolgte die Entfernung des Fixateur externe
,
eine
Tibia-
Osteosynthese mittels 10-Loch distaler Tibia-Platte und plattenunabh
ängig ein
gedrehten Zugschrauben sowie
eine
Calcaneus
-
Osteosynthese
mittels
Cal
ca
neus-Platte
, separat eingedrehten Spongiosa-Schrauben und eine
Defektfül
lung
mittel
s
MTF
(
Urk.
13/19)
.
Am
2.
November 2012 erfolgte
n
sodann
eine perkutane Verschraubung sowie eine offene Reposition und Osteosynthese mittels drei plattenunabhängig einge
brachten
kanülierten
Schrauben sowie
Calcaneusplatte
(
Urk.
13/21).
3.3
Die Ärzte des Spitals
A.___
berichteten am 1
4.
Dezember 2012 (
Urk.
13/33) und nannten folgende Diagnosen:
-
distale, intraartikuläre, dislozierte
Tibiafraktur
(
Pilon
tibiale
) rechts bezie
hungsweise Status nach initial OSG-überrückendem Fixateur externe (2
2.
Oktober 2012) beziehungsweise Status nach Fixateur externe Entfernung, Osteosynthese Tibia mittels 10 Loch distaler
Tibia
platte
sowie plattenunabhängig eingebrachten Zugschrauben (30
.
Okto
ber 2012)
-
plurifragmentär
dislozierte
Calcaneusfraktur
(
Tongue
-Typ) rechts bezie
hungsweise Status nach Osteosynthese mittels
Calcaneusplatte
, separat eingedrehten
Spongiosaschrauben
, Defektfüllung mittel MTF (3
0.
Okto
ber 2012)
-
distale, intraartikuläre
Tibiafraktur
(partielle Gelenkfraktur) links bezie
hungsweise Status nach Osteosynthese mittels perkutaner Verschrau
bung (
2.
November 2012)
-
plurifra
g
mentäre
, intraartikuläre, dislozierte
Calcaneusfraktur
(
joint
-depression-type) links beziehungsweise Status nach offener Reposition, Osteosynthese mittel 3 plattenunabhängig eingebrachten
kanülierten
Schrauben sowie
Calcaneusplatte
(
2.
November 2012)
Sie führten aus,
die Röntgenuntersuchung vom 1
3.
Dezember 2012 habe
auf der linken Seite
korrekte Stellungsverhältnisse ohne sekundäre Dislokation
ergeben
,
das
Osteosynthesemateriel
(
OSM
)
sei reizlos in situ und die Frakturen
seien
in Konsolidation. Auf der rechten Seite zeige die Wunde über dem
Calcaneus
an zwei Orten eine
Dehis
zenz
, der Wundgrund sei jedoch sauber. Radiologisch zeigten sich ein zeitge
rechter Heilverlauf mit einem funktionellen Defizit hin
sichtlich der OSG-Beweglichkeit rechts sowie partielle Wundheilungsstörungen am Fuss.
3.4
Die Ärzte der Rehaklinik
B.___
berichteten am 2
7.
März 2013 (
Urk.
13/47) über den Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 1
6.
November 2012 bis zum 2
0.
März 2013, nannten die bekannten Diagnosen und führten aus,
dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Bauarbeiter aktuell nicht zumutbar sei. Es bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 2
1.
März 201
3.
Es sei zu erwarten, dass dem Beschwerdeführer leichte bis mittelschwere,
wechselbelas
tende
sowie rein sitzende Tätigkeiten ganztags zumutbar sein werden
(S. 2)
.
Die stationäre Rehabilitation sei im Wesentlichen komplikationslos verlaufen. Bei Klinikaustritt habe eine Mobilität am Gehstützen im 4-Punkte-Gang mit einer Gehleistung von 200
m bestanden. Die OSG-Beweglichkeit sei beidseits
rechts
betont
noch vermindert.
Subjektiv habe der Beschwerdeführer über
belastungs
abhängige
Schmerzen an der Fussaussenseite rechts berichtet
(S. 3)
.
3.5
Am 2
9.
April 2013 berichteten die Ärzte des Spitals
A.___
über die
Verlaufs
kontrolle
vom 2
3.
April 2013 (
Urk.
13/62) und führten aus, dass sich lokal eigentlich eine recht schöne
Trophik
zeige. Die Schwellung am
oberen Sprung
gelenk
(
OSG
)
/Fuss rechts sei etwas ausgeprägter als links.
Alles in allem bestehe eine unbefriedigende Situation. Mit der Rehabilitation zu Hause scheine der Beschwerdeführer überfordert zu sein. Er selbst möchte nochmals zurück nach
B.___
. Festzuhalten sei, dass sich rechtsseitig wohl eine
arthrotische
Ent
wicklung manifestiere. Auf praktischer Ebene bleibe wohl momentan nichts anderes übrig, als die Rehabilitationsmassnahmen weiter zu führen.
3.6
Kreisarzt
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Chirurgie, berichtete am
4.
Juni 2013 (
Urk.
13/79) über die gleichentags durchgeführte Untersuchung und führte aus,
dass sich bei der heutigen Untersuchung unter Berücksichtigung der schweren
Verletzungen ein gutes Heilergebnis zeige.
Eine volle Belastbarkeit auf beiden Füssen bestehe noch nicht. Durch das Tragen von Kompressionsstrümp
fen beidseits seien weder die Füsse noch die Unterschenkel angeschwollen. Die Beweglichkeit in den Sprunggelenken sei beidseits, rechts mehr als links, deut
lich eingeschränkt (S. 4 f.).
Beim Beschwerdeführer bestehe keine Arbeitsfähig
keit als Bauarbeiter und es werde hier auch keine Arbeitsfähigkeit mehr erreicht werden können. Die jetzt noch vorhandenen Beschwerden im Bereich beider Unterschenkel und Füsse seien unfallkausal.
Der Beschwerdeführer wünsche eine Rehabilitationsmassnahme in
C.___
. Dies werde unterstützt, da sich dort auch seine Familie befinde (S. 5).
3.7
Die Ärzte des Spitals
A.___
berichteten am 2
3.
Oktober 2013 (
Urk.
13/97) und führten aus, dass der Beschwerdeführer zwischenzeitlich in
C.___
sei und dort regelmässig Therapien erhalte. Er gebe keine Schmerzen an in Ruhe, berichte jedoch über Belastungsschmerzen (S. 1). Das Gangbild sei zögerlich, ohne Hinken. Lokal bestehe allenfalls eine
mässiggradige
Schwellung,
rechts
betont
, jedoch keine eigentliche Überwärmung. Die Beweglichkeit im OSG/USG sei beidseits defizitär, rechts erreiche der Beschwerdeführer nur knapp die Neutralstellung, links könne er wenig dorsalextendieren. Der Röntgenbefund zeige konsolidierte Frakturen und keine sekundären Dislokationen.
3.8
Kreisarzt
Dr.
Z.___
berichtete am 1
7.
April 2014 (
Urk.
13/130) über die glei
chentags durchgeführte Untersuchung und führte aus,
gemäss Angaben des Beschwerdeführers habe sich der Zustand gebessert. Es bestünden jedoch wei
terhin Schmerzen bei Belastungen im Bereich des rechten Fusses. Ohne Belas
tung bestünden keine Beschwerden. Die Entfernung der Platte sei für Juli termi
niert worden (S. 3).
Die Durchblutung, Motorik und Sensibilität beider Beine seien seitengleich ohne Befund (S. 5). Beim Beschwerdeführer bestehe weiterhin keine Arbeitsfähigkeit als Bauarbeiter. Es werde auch keine Arbeitsfähigkeit in diesem Beruf mehr erreichbar sein. An dieser Einschätzung werde auch die geplante Metallentfernung nichts Wesentliches ändern (S. 6).
Dem Beschwer
deführer seien leichte Tätigkeiten, überwiegend im Sitzen, ohne das Gehen oder gar Tragen von Lasten auf unebenem Gelände, ohne das Besteigen von Leitern und Gerüsten, ohne repetitives Treppengehen, ohne hockende, kniende und kauernde Arbeiten vollzeitig zumutbar. Die jetzt noch vorhandenen Beschwer
den im Bereich beider Unterschenkel und Füsse seien unfallkausal. Die Physio
therapie in
C.___
sollte bis zur geplanten Metallentfernung weitergeführt werden. Danach sei eine
Selbstbeübung
ausreichend (S. 7).
3.9
Die Ärzte des Spitals
A.___
berichteten am 2
3.
April 2014 (
Urk.
1
3/133) und führ
ten aus, dass bei
beiden Füssen und oberen Sprunggelenken
eine
reizlose Vern
arb
ung und keine Überwärmung vorlä
gen
. Die Beweglichkeit im OSG rechts sei defizitär,
links sei die Beweglichkeit im OSG weitgehend frei. Es bestehe ein deutliches Hinken beim Gehen
(S. 1 f.)
. Der Röntgenbefund zeige
beidseits
ein
Calcaneus
mit ohne Lockerungszeichen in situ liegendem OSM, die Frakturen seien konsolidiert, dies in ansprechender Stellung. Die
subtalare
Gelenkfläche sei nicht schlüssig beurteilbar. Es bestünden keine sicheren Hin
weise für eine Arthrose im
unteren Sprunggelenk
(
USG
)
und OSG
. Man sei mit dem Beschwerdeführer übereingekommen, die
Osteosynthesematerialentfernung
(OSME) am
Calcaneus
beidseits sowie an der Tibis rechts durchzuführen, die beiden Schrauben im Bereich der distalen Tibia links könnten in situ belassen werden. Der Eingriff sei für Anfang Juli geplant. Inwiefern er die Beschwerden beeinflusse bleibe natürlich abzuwarten (S. 2)
.
Am
4.
Juli 2014 berichteten die Ärzte des Spitals
A.___
über die am
3.
Juli 2014 erfolgte OSME an der Tibia rechts sowie den
Ca
lcaneus
beidseits (
Urk.
13/142).
Mit Austrittsbericht vom 2
1.
Juli 2014 (
Urk.
13/149) berichteten die Ärzte des Spitals
A.___
über den Aufenthalt
des Beschwerdeführers vom
2.
bis am 1
4.
Juli 2014 und führten aus,
dass intra
operativ zweimalig eine kurze
Asystolie
aufge
treten sei, weshalb der Beschwerdeführer über 48 Stunden postoperativ kardial überwacht worden sei. Es hätten sich hierbei keine weiteren pathologischen Befunde gezeigt. Das Echokardiogramm des Herzens habe eine regelrechte Pumpfunktion ergeben. Es sei während des stationären Aufenthalts über 7 Tage ein R-Test durchgeführt worden, welcher sich ebenfalls unauffällig gezeigt habe
(S. 1
unten
)
.
Die postoperativ durchgeführte Mobilisation sei schmerzbedingt initial eher zögerlich verlaufen, habe im Verlauf jedoch problemlos durchge
führt werden können.
Die postoperative radiologische Kontrolle habe sich regel
recht gezeigt. Der Beschwerdeführer habe in ordentlichem Allgemeinzustand und mit reizlosen Wundverhältnissen entlassen werden können
.
Bezüglich des
Calcaneus
und OSG rechts führten sie aus, dass d
ie vier einzelnen, von ventral her eingebrachten Schraube
n in der distalen Tibia
belassen und die Platte von medial her vollständig entfernt worden
seien
, entsprechend
würden
posttrau
matische und postoperative Residuen
vorliegen.
Auch die Fixation am
Cal
caneus
sei entfernt worden, wobei die
plantarste
Schraube dorsal beim Entfer
nen abgebrochen sei und entsprechend noch das Schraubengewinde in situ liege. Relativ auffallend
sei eine
kanalförmige Störung der Mineralisation mit
Kortikalisdefekt
ventral und Lokalisation von zwei horizontal eingebrachten Schrauben in der distalen Tibia. Ansonsten sei die Mineralisation der Skelettan
teile angesichts der posttraumatischen Residuen normal. Es gebe keine Hinweise auf Arthrose im OSG.
Bezüglich
Calcaneus
und OSG links f
ührten sie aus, dass
ein
Zustand
nach Schraubenfixation einer nicht dislozierten Fraktur am
Pilon
tibiale
vorliege. Das OSM am
Calcaneus
sei nach komplexer Fraktur entfernt worden. Die Form und
Mineralisation des
Calcaneus
imponiere fast anatomisch. Das OSM sei
vollständig entfernt worden. Es gebe keine Hinweise auf posttrau
matische Veränderungen am OSG.
4.
4.1
Ein Streitpunkt
ist
vorliegend auch das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 1
2.
August
2014
, mit welchem dem Beschwerdeführer die Schliessung des Schadenfalls sowie die Einstellung der Taggeldleistungen per 3
1.
August 2014 mitgeteilt wurden
(
Urk.
13/147-148)
.
Gemäss
Art.
49
Abs.
1 ATSG hat der Versicherungsträger über Leistungen, For
derungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die versicherte Person nicht ein
verstanden ist, eine schriftliche Verfügung zu erlassen. Was als Anordnung von er
heblicher Bedeutung zu gelten hat, ergibt sich aus Art. 124 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV). Dort findet sich eine exemplifikatorische, das heisst nicht abschliessende Aufzählung, in welchen Fällen eine formelle Verfügung zu er
lassen ist. Lit. b von Art. 124 UVV nennt ausdrücklich, dass bei der Kürzung und namentlich bei der Verweigerung von Versicherungsleistungen eine schriftliche Ver
fügung zu erlassen sei. Aus dem Gesagten folgt, dass nur nicht erhebliche Anord
nungen auch formlos erfolgen können.
4.2
Zu den formellen Anforderungen an eine Verfügung bestimmt Art. 35
des Bundes
gesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG
)
, dass diese nebst der schriftlichen Form die Bezeichnung als Verfügung, eine Begründung sowie eine Rechtsmittelbelehrung mit Angabe der Rechtsmittelinstanz und der Rechtsmit
telfrist enthalten muss. Nach der Rechtsprechung hat dieser Grundsatz im
Sozi
alversiche
rungsrecht
allgemeine Bedeutung
.
4.3
Es steht
aufgrund der Akten
fest, dass das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 1
2.
August 2014 den formellen Anforderungen an eine Verfügung nicht genügt. Es wurde weder als Verfügung bezeichnet noch wurde es mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. Da es sich um die Verweigerung von Versiche
rungsleistungen handelt, wäre es gemäss Art. 124 lit. b UVV aber erforderlich gewe
sen, eine formelle Verfügung zu erlassen.
4.4
Auch wenn die Beschwerdegegnerin das Schreiben vom 1
2.
August 2014 nicht mit „Verfügung“ betitelte und nicht mit einer Rechtsmittelbelehrung versah, handelt es sich hierbei offensichtlich um
eine
V
erfüg
ung im Sinne von
Art.
55
Abs.
1 ATSG in Verbindung mit
Art.
5
Abs.
2
VwVG.
Denn als Verfügungen im Sinne von
Art.
5
Abs.
1
VwVG gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht
des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten (lit. a), Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten (lit. b), Abweisung von Begehren auf Begründung, Änderung, Aufhe
bung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten, oder Nichteintreten auf sol
che Begehren (lit. c; BGE 133 V 50 E. 4.1.2 mit Hinweisen).
Allein der
fehlende
Titel „
V
erfügung“ steht dem faktischen Verfügungscharakter des Schreibens nicht entgegen, da darin materiell über Rechte und
Pflichten des Beschwerdeführers
entschieden wurde. Ebenso wenig
vermag daran auch
die
fehlende Rechtsmittelbelehrung
etwas zu ändern
.
Vielmehr ist
von einer man
gelhaften Verfügungseröffnung auszugehen.
4.5
Nach Art. 49 Abs. 3 ATSG darf aus einer mangelhaften Eröffnung einer Ver
fügung der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen. Daraus folgt, dass dem beabsichtigten Rechtsschutz schon dann Genüge getan wird, wenn eine objektiv mangelhafte Verfügung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Es ist jeweils nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu prüfen, ob die betroffene Person durch den Eröffnungsmangel tatsächlich irregeführt und dadurch benachteiligt worden ist. Die Berufung auf Formmängel findet ihre Grenze stets im Grundsatz von Treu und Glauben. Bei den Mängeln der fehlenden Kenn
zeichnung als Verfügung, der fehlenden Rechtsmittelbelehrung und der fehlen
den Begründung handelt es sich lediglich um Anfechtungsgründe, weshalb nicht schlechthin jede mangelhafte Eröffnung nichtig ist (ZAK 1991 S. 377 E. 2a mit Hinweisen). Nach der Praxis hat eine mangelhafte Eröffnung lediglich dann die Nichtigkeit des betreffenden Verwaltungsaktes zur Folge, wenn er besonders schwer wiegt, offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist, und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Die allfällige Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes ist jederzeit von sämtlichen rechtsanwendenden Behörden von Amtes Wegen zu beachten (SVR 1997, UV Nr. 66 E. 4b/
bb
mit Hinweisen).
4.
6
Der Beschwerdeführer machte z
u der
im Schreiben vom 1
2.
August 2014 ver
fügten Einstellung der Taggelder per 3
1.
August
2014
sowohl in der
Einsprache vom
7.
November 2014 (
Urk.
13/166)
wie auch in der
Ergänzung vom
4.
März 2015 (
Urk.
13/176)
Einwände geltend, über welche die
Beschwerdegegnerin mit
Einspracheentscheid vom 1
1.
März 2015 (
Urk.
2 S. 6)
entschied
, womit die Ein
stellung der Taggelder auch vorliegend
zum Streitgegenstand gehört. Nachdem
die Aspekte dieses Rechtsverhältnisses sowohl von der Einsprache wie auch vom Einspracheentscheid mitumfasst
und somit gerügt und geprüft
wurden
und werden
,
ist dem Beschwerdeführer
aus diesem Eröffnungsmangel
kein Nachteil erwachsen
(
Kieser
, ATSG-Kommentar, N 40 f. zu
Art.
49).
4.
7
Weiter rügte der Beschwerdeführer, die Verfügung vom 1
2.
August 2014 sei als nichtig zu erklären, da ihm diese per Post und nicht über den konsularischen Weg zugestellt worden sei.
Wie die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vom 1
1.
M
ärz 2014 richtig ausführte, kann die Eröffnung der Verfügung grundsätzlich formfrei erfolgen, wobei die Verwaltungsbehörde die Beweislast für die richtige Eröffnung trägt.
Aus den Akten geht hervor, dass d
ie Verfügung vom 1
2.
August 2014 dem Beschwerdeführer offensichtlich zugestellt
wurde
, zumal er gegen diese – wie bereits ausgeführt – Einsprache erhob.
Indem die Beschwerdegegnerin sodann im Einspracheentscheid Stellung zum Inhalt der Verfügung vom 1
2.
August 2014 nahm
,
ist von einer fristgerechten Einsprache auszugehen
,
womit
dem Beschwerdeführer – selbst wenn die Verfügung nicht korrekt zugestellt worden
sein sollte
– kein Nachteil erwachsen
ist
.
5.
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass die ärztlichen Beurtei
lungen durch den Kreisarzt
Dr.
Z.___
(vgl. vorstehend E. 3.6 und E. 3.8)
für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend sind.
Die Beurteilungen setzen sich mit allen Aspekten der gesundheitlichen Beeinträchtigungen auseinander und berücksichtigen insbesondere auch sämtliche bis dahin angefallenen ärztli
chen Untersuchungsberichte
(
Urk.
13/130 S. 1-3). Sie berücksichtigen sodann ausdrücklich
die
vom Beschwerdeführer
geklagten Beschwer
den
(S.
3)
und stüt
zen sich ausserdem auf die
vom Kreisarzt
erho
benen Befunde
(S. 4-6)
. Die Dar
legung der medizinischen Befunde sowie deren Beurteilung leuchten ein und die Schlussfolgerungen sind nach
vollziehbar begründet.
Insgesamt erscheinen die Beurteilungen des Kreisarztes
Dr.
Z.___
nachvollzieh
bar und vermögen zu überzeugen. Da die Beurteilungen folglich sämtliche
pra
xisgemässen
Anforderungen vollumfänglich erfüllen (vgl. vorstehend E. 1.3-1.4), kann – insbesondere was die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit betrifft – darauf abgestellt werden.
Kreisarzt
Dr.
Z.___
führte in nachvollziehbarer Weise aus, dass weiterhin Schmer
zen bei Belastung im Bereich des rechten Fusses bestünden, ohne Belastung hingeg
en keine Beschwerden mehr vorlä
gen
. Ruheschmerzen bestün
den keine und der Nachtschlaf sei nicht gestört. Er machte weiter darauf auf
merksam, dass beim Beschwerdeführer weiterhin keine Arbeitsfähigkeit als Bauarbeiter bestehe und auch keine Arbeitsfähigkeit in diesem Beruf mehr erreichbar sein werde. An dieser Einschätzung vermöge auch die für Juli geplante Metallentfernung nicht
s
zu ändern
. Er formulierte sodann ein ein
leuchtendes und nachvollziehbares Zumutbarkeitsprofil
mit Gültigkeit ab dem 1
7.
April 2014 (vgl.
vorstehend E. 3.8), auf welches ebenfalls abgestellt werden kann. Es erfolgte nach gründlicher Untersuchung des Beschwerdeführers durch den Kreisarzt, in Kenntnis der medizinischen Aspekte, insbesondere auch der bildgebenden Abklärungen und wurde nachvollziehbar begründet. Ausserdem liegen keine medizinischen Berichte vor, welche diesem widersprechen würden.
Diese Ausführungen und Beurteilungen des Kreisarztes
stimmen
sodann ins
beson
dere mit den Berichten der Ärzte des Spitals
A.___
vom 2
3.
Okto
ber 2013 (vgl. vorstehend E. 3.7
) und vom 2
1.
J
uli 2014 (vgl. vorstehend E. 3.9
) überein, wonach
keine Schmerzen in Ruhe, jedoch Belastungsschmerzen und am quä
lendsten Anlaufschmerzen festgestellt wurden. Weiter wurde festgehal
ten, dass ein weiteres Abklingen der Schmerzen im Verlauf abzuwarten sei und sich allenfalls eine Metallentfernung positiv auswirken würde.
Nach der
Metallent
fernung
hielten die Ärzte des Spitals
A.___
fest, dass die postoperative Mobilisa
tion schmerzbedingt initial eher zögerlich verlaufen sei, im Verlauf jedoch problemlos habe durchgeführt werden können und sich die postoperative radi
ologischer Kontrolle regelrecht gezeigt habe, was mit den Ausführungen des Kreisarztes ebenfalls vollumfänglich vereinbar ist.
6.
6.1
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG), so hat sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit,
mithin im Zeit
punkt der vollen Wiedererlangung der Fähigkeit, im bisherigen oder in einem anderen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten (Art.
16 Abs.
1 und 2 UVG i.V.m. Art.
6 ATSG; BGE
137 V 199 E.
2.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_639/2014 vom 2.
Dezember 2014 E.
3),
mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicherten Person (Art. 16 Abs. 2 UVG). Das Taggeld der Unfallversicherung wird nicht gewährt, solange Anspruch auf ein Taggeld der Invalidenversiche
rung besteht (Art. 16 Abs. 3 UVG).
6.2
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist der Fall unter Einstellung der vorüber
gehen
den Leistungen und Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungs
massnahmen der Invalidenversicherung abgeschl
ossen sind (vgl. Art. 19 Abs. 1, Art. 24 Abs. 2
UVG;
Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom 2.
Mai 2014 E. 4.1, vgl. auch Urteil 8C_639/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3).
Ob eine namhafte Besserung noch möglich ist, bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfä
higkeit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist
. Die Verwendung des Begriffes „
namhaft" in Art.
19 Abs.
1 UVG verdeutlicht demnach, dass die durch weitere (zweckmässige) Heilbehandlung im Sinne von Art.
10 Abs.
1 UVG er
hoffte Besserung ins Gewicht fallen muss. Weder eine weit entfernte Möglich
keit eines positiven Resultats einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch ein von weiteren Massnahmen
–
wie etwa einer Badekur
–
zu erwartender geringfügiger therapeutischer Fortschritt verleihen Anspruch auf deren Durch
füh
rung. In diesem Zusammenhang muss der Gesundheitszustand der versi
cherten Person prognostisch und nicht aufgrund retrospektiver Feststellungen beurteilt
werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom 2. Mai 2014 E. 4.1 mit Hin
weisen, insbes. auf BGE
134 V 109 E. 4.3; vgl. auch Urteil 8C_6
39/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3).
6.3
Steht fest, dass die versicherte Person unter dem Blickwinkel der
Schadenmin
derungspflicht
einen Berufswechsel vorzunehmen hat, so hat der Versiche
rungs
träger sie dazu aufzufordern und ihr zur Anpassung an die veränderten Verhält
nisse sowie zur Stellensuche eine angemessene Übergangsfrist einzu
räumen, wäh
rend welcher das bisherige Taggeld geschuldet bleibt
(
RKUV 2000 Nr. KV 112 S. 122, K 14/99 mit weiteren Hinweisen).
Diese
Über
gangsfrist
bemisst sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles und be
trägt in der Regel drei bis fünf Monate. Nach deren Ablauf entspricht der für die Bemessung
des Tag
geldes massgebende Arbeitsunfähigkeitsgrad der Differenz zwischen de
m Ein
kommen, das ohne Unfall im bisherigen Beruf verdient wer
den könnte, und dem Einkommen, das im neuen Beruf
zumutbarerweise
zu er
zielen wäre. Ist die
ver
sicherte Person, die Taggeldleistungen bezieht, arbeitslos, so erbringt die Un
fall
versicherung gemäss Art. 25 Abs. 3 der Verordnung über die Unfallver
siche
rung (UVV) die ganze Leistung, wenn die Arbeitsunfähigkeit mehr als 50 Prozent
beträgt, und die halbe Leistung, wenn die Arbeitsunfähig
keit mehr als 25, aber höchstens 50 Prozent beträgt. Bei einer Arbeitsunfähig
keit von 25 und weniger Prozent besteht kein Taggeldanspruch. Bei dieser Norm handelt es sich um eine Koordinationsbestimmung zwischen der Unfall- und der Arbeitslosenversiche
rung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Unfall
versicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (Urteil des Bun
des
gerichts 8C_889/2014 vom 23. Februar 2015 E. 3 mit weiteren Hinweisen).
6.4
Bereits aufgrund des Kreisarztberichtes vom
4.
Juni 2013 (vgl. vorstehend E.
3.6) stand im Raum, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in seinen körperlich
schweren Beruf als Bauarbeiter würde zurückkehren können. So führte
Dr.
Z.___
aus, dass im angestammten Beruf keine Arbeitsfähigkeit mehr erreicht werden könne. Dies wurde dem Beschwerdeführer seitens der Beschwerdegegnerin klar und deutlich kommuni
ziert (vgl.
Urk.
13/79 S. 5). Aus dem
weiteren Kreisarztbericht vom 1
7.
Apri
l 2014 (vgl. vorstehend E. 3.8) geht ebenfalls deutlich hervor, dass
d
er Beschwerdeführer in seinem angestammten Beruf keine Arbeitsfähigkeit mehr werde erreichen können und auch die noch anstehende Metallentfernung nichts daran zu ändern vermöge.
Gestützt auf diese Berichte ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bereits zum Zeitpunkt der Untersuchung durch den Kreisarzt am 1
7.
April 2014 nicht mehr veränderte. Es war bereits damals ein stabiler Zustand eingetreten und das vom Kreisarzt formulierte Zumutbarkeitsprofil erlangte Gültigkeit
(
Urk.
13/130 S. 7). Weiter wurde wie
derum erwähnt, dass dem Beschwerdeführer die bleibende Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf deutlich mitgeteilt worden sei (S. 6).
Aus den Akten geht weiter hervor, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwer
deführer anlässlich der Besprechung vom 1
7.
April 2014 empfahl, sich in
C.___
eine andere Arbeit zu suchen, da er definitiv nicht mehr in seine ange
stammte Tätigkeit zurückkehren könne. Sie erklärte dem Beschwerdeführer weiter, dass der Fall nach der Metallentfernung im Juli 2014 abgeschlossen und der Rentenanspruch geprüft werde (
Urk.
13/125).
V
or diesem Hintergrund
konnte auf eine formelle Aufforde
rung
seitens der Beschwerdegegnerin
zur Stellensuche mit Einräumung einer Übergangsfrist, während welcher rechtsprechungsgemäss das bisherige Taggeld geschuldet bleibt,
verzichtet werden. Der nötige Berufswechsel hat sich schon über längere Zeit abgezeichnet
und wurde dem Beschwerdeführer im April 2014 definitiv mitgeteilt. Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer das weitere Vorgehen bezüglich Fallabschluss sowie Rentenprüfung erläutert.
Nachdem
ihm das Tag
geld bis Ende August 2014, mithin weitere viereinhalb Monate seit Kenntnis der bleibenden Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf weiter ausbezahlt wurde, wurde
der erforderlichen Anpassungszeit für einen
Berufswechsel -
unter Berücksichtigung der
ihm
ohnehin obliegenden Schadenminderungspflicht
–
genügend Rechnung getragen.
Nach der Metallentfernung im Juli 2014 war sodann von weiteren
Behand
lungsmassnahmen
keine erhebliche Besserung der unfallbedingten Beschwerden beziehungsweise des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten und der Endzu
stand war erreicht. Gemäss Art. 19 Abs. 1 UVG entsteht der Rentenanspruch, wenn von der Fortset
zung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des
Gesundheitszu
stands mehr erwartet werden kann.
Beim sogenannten
Fall
abschluss
sind die Heilbehandlungs- und
Taggeldleistun
gen
einzustellen
(vgl. BGE 134 V 109 E. 4.1).
Die Beschwerdegegnerin verneinte
das
Weiter
dauern eines Taggeldan
s
pruchs
somit zu Recht.
7.
7.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss
Art.
16 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum
Erwerbseinkom
men
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
7.2
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkom
mensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 135 E. 2a und b, vgl. auch BGE 114 V 310 E. 3a).
7.3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden ausge
glichenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Fest
setzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstruk
turerhebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. Septem
ber 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
7.4
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Ermittlung des hypothetischen
Vali
deneinkommens
auf die Angaben
der
Y.___
AG vom 2
0.
März 2014 (
Urk.
13/122) und errechnete für das Jahr 2014
einen Betrag von
Fr.
59‘358
.-- (
Fr.
4‘566.-- x 13; vgl. auch
Urk.
13/153
S.
2
).
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des
Valideneinkommens
wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten und gibt aufgrund der Akten zu keinen Beanstandungen Anlass, so dass sich weitere Ausführungen erübrigen und von einem solchen von
Fr. 59
'
358
.
ausgegangen werden kann.
8.
8.1
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht.
Ist kein
tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des
Gesundheits
schadens
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig
keit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder
Tabel
len
löhne
gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohn
strukturerhebungen
(LSE) oder die DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
8.2
Die DAP
(Dokumentation über Arbeitsplät
ze)
ist eine Sammlung von Beschrei
bun
gen in der Schweiz tatsächlich existierender Arbeitsplätze. Damit unter
schei
det sie sich von der tabellarischen Darstellung von
Durchschnitts
löh
nen
, die im Rahmen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) vom Bundes
amt für Statistik regelmässig erhoben werden. Neben allgemeinen Anga
ben und Verdienstmöglichkeiten werden in der DAP die physischen Anforde
rungen an die Stelleninhaber oder Stelleninhaberinnen festgehalten. Der Raster der körper
li
chen Anforderungskriterien basiert auf dem internationalen medizi
nischen
Standard EFL nach Isernhagen (ergonomische Funktions- und Leis
tungs
prü
fung).
Die SUVA entschloss sich 1995 zum Aufbau der DAP mit dem Zweck, das
Inva
li
deneinkommen
entsprechend den gerichtlichen Anforderungen so konkret wie möglich ermitteln zu können (BGE 139 V 592 E. 6.1 mit Hin
weisen).
Bei Heranziehen der DAP hat sich die Ermittlung des Invalideneinkommens auf mindestens fünf zumutbare Arbeitsplätze zu stützen. Zusätzlich sind Angaben zu machen über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den
Tiefstlohn
sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Damit soll die Überprüfung des
Aus
wahl
ermessens
ermöglicht werden, und zwar in dem Sinne, dass die Kennt
nis der Gesamtzahl der dem verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Arbeits
plätze sowie des Höchst-, Tiefst- und Durchschnittslohnes im Bereich des Suchergebnisses eine zuverlässige Beurteilung der von der SUVA verwendeten DAP-Löhne hinsichtlich ihrer Repräsentativität erlaubt. Das rechtliche Gehör ist dadurch zu wahren, dass die SUVA die für die Invaliditätsbemessung im kon
kreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erwähnten zusätzlichen Anga
ben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich dazu zu
äussern
. Allfällige Einwendungen der versicherten Person bezüglich des
Auswahlermes
sens
und der Repräsentativität der DAP-Blätter im Einzelfall sind grundsätzlich im Einspracheverfahren zu erheben, damit sich die SUVA im Einspracheent
scheid damit auseinandersetzen kann. Ist die SUVA nicht in der Lage, im Ein
zelfall den erwähnten Anforderungen zu genügen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden; die SUVA hat
diesfalls
im Einspracheentscheid die Invalidität aufgrund der LSE-Löhne zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die
Rechtskonfor
mität
der DAP-Invaliditätsbemessung zu prüfen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zurückzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gestützt auf die LSE vorzunehmen (BGE 139 V 592 E. 6.3
,
129 V 472
E. 4.7.2).
8.3
Rechtsprechungsgemäss
sind im Rahmen des DAP-Systems, bei dem aufgrund der ärztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschrei
bun
gen konkrete Verweisun
gstätigkeiten ermittelt werden,
Abzüge grund
sätz
lich nicht sachgerecht. Abzüge sind nur vorzunehmen, wenn zeitliche oder
leis
tungs
mässige
Reduktionen medizinisch begründet sind. Im Übrigen wird spezi
fischen Beeinträchtigungen in der Leistungsfähigkeit bei der Auswahl der zumut
baren DAP-Profile Rechnung getragen. Bezüglich der weiteren persönli
chen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre,
Auf
enthaltsstatus
), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug führen können, ist darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Blättern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umstände Rücksicht genommen werden kann (BGE 139 V 592 E. 7.3,
129 V 472
E. 4.2.3).
8.4
Zur Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommens zog die
Beschwer
degeg
nerin
fünf DAP-Profile bei (Dokumentation über Arbeitsplätze;
Urk.
13/164)
und errechnete
ein hypothetisches Invalideneinkommen entspre
chend dem Durchschnitt
der fünf in den Akten liegenden dokumentierten Arbeitsplätze
von Fr.
56
‘
638
.-- (
Urk.
2 S. 7 unten,
Urk.
13/
153 S. 2
).
8.
5
Dem Beschwerdeführer sind
leichte Tätigkeiten, überwiegend im Sitzen, ohne das Gehen oder gar Tragen von Lasten auf unebenem Gelände, ohne das Bestei
gen von Leitern und Gerüsten, ohne repetitives Treppengehen, ohne hockende, kniende und kauernde Arbeiten vollzeitig zumutbar
(vgl. vorstehend E. 3.8)
.
Bei den verwendeten Profilen werden Tätigkeiten beschrieben, die diese Vorga
ben berücksichtigen. So handelt es sich bei den herangezogenen DAP um leichte Tätigkeiten, welche überwiegend oder gar ausschliesslich im Sitzen getätigt werden können und bei denen keine oder nur wenige kurze
Geh
strecken
zurückgelegt werden müssen. Es wurde demnach berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer – wie von ihm vorgebracht - nur noch einige Minuten oder maximal 500
m gehen könne. Die beigezogenen
Tätigkeiten
sind dem Beschwerdeführer trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen, seiner Aus
bildung und seines Alters möglich und zumutbar.
Der Beschwerdeführer brachte sodann auch keine Einwände vor, wonach ihm die ausgewählten Arbeitsplätze aufgrund seiner Einschränkungen nicht zumutbar seien, sondern
erhob
vielmehr pauschale Rügen gegen
das Verwenden von DAP-Profilen, welche nach dem Gesagte
n (vgl. vorstehend E. 8.2
) jedoch nichts an deren
Verwertbar
keit zu ändern vermöchten.
Den Rügen des Beschwerdeführers ist sodann entgegenzu
halten, dass das
Bundesgericht
mit BGE 129 V 472 Klarheit geschaffen hat und die Invaliditätsbemessung mittels DAP bestätigt hat. Anhand der DAP kann den konkreten Verhältnissen mit Verweisen auf real existierende Arbeitsstellen bes
ser Rechnung getragen werden. Das
Bundesgericht
hielt ausdrücklich fest, dass die DAP
-Profile
eine taugliche Grundlage für die Bestimmung des
Invaliden
lohns
darstellen. Die SUVA trifft nach dem genannten Urteil keine Pflicht, die DAP-Datenbank zu veröffentlichen, zumal sie auch in der Erarbeitung der erwerblichen Grundlagen der Invaliditätsbemessung ein zur Objektivität ver
pflichtetes gesetzesvollziehendes Organ ist. Zu den quantitativen und qualitati
ven Anforderungen stellte das
Bundesgericht
fest, dass eine Auswahl von min
destens fünf DAP-Blättern genügt
,
u
m
das Suchresultat transparent zu machen ist (vgl. hierzu auch
Dettwiler
, SUVA „
DAP“t
nicht im Dunkeln, SZS 1/2006/2006 vom 2
6.
Januar 2006). In BGE 139 V 592 hielt das Bundesgericht ausserdem fest, dass bezüglich der Gesamtheit aller den Abfragekriterien ent
sprechenden Arbeitsplatz-Profile kein Einsichtsrecht der versicherten Person bestehe. So sei denn auch nicht erkennbar, welchen Vorteil der Versicherte aus der Kenntnis sämtlicher dokumentierte
r Arbeitsplätze habe, denn das
Auswahl
verfahren
könne bereits anhand der Gesamtzahl sowie des Höchst-, Tiefst- und Durchschnittslohnes der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kom
menden DAP ausreichend
geprüft werden
(E. 7.8)
. Im Entscheid 8C_107/2014 vom 2
4.
Juli 2014 hielt
d
as Bundesgericht zudem fest, dass sich das Verlangen eines Nachweises für die Gesamtheit aller dem Behinderungsprofil entsprechen
den Arbeitsplätze schon aus Praktikabilitätsgründen verbiete
(E. 5.3)
.
Die E
inwände des Beschwerde
führers
vermögen nach dem Gesag
ten nicht zu überzeugen. Es besteht kein Grund, vorliegend nicht auf die in den A
kten lie
genden DAP abzustellen, zumal
die Profile weitere
Angaben über die Gesamt
zahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden doku
mentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den
Tiefstlohn
sowie über den Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe ent
halten
. Die aufgezeigten Arbeits
plätze gemäss de
n aufgeleg
ten DAP
erweisen sich als den Einschränkun
gen des Beschwerdeführers ange
passt und somit zumutbar.
Das Vorgehen der
Beschwerde
gegnerin
zur Ermittlung des
Invalidenein
kommens
erweist sich demnach als rechtens und ist nicht zu beanstanden, wes
halb die Arbeitsplätze gemäss DAP als Berechnungsgrundlage geeignet sind.
Es ist von dem daraus resultierenden Einkommen von
Fr.
56‘638.-- auszugehen.
D
er Vergleich mit dem unbestritten gebliebenen
Valideneinkommen
von Fr.
59‘358.-- (vgl. vorstehend E. 7.
) ergibt eine
Einkommensein
busse
von Fr.
2‘720
.-- und damit einen Invaliditätsgrad von
gerundet
5 %.
Dies führt zur abschliessenden Feststellung, dass die Invaliditätsbemessung der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden
ist.
8.6
Die Einwände des Beschwerdeführers gegen den angefochtenen Entscheid erwei
sen sich als unbegründet, womit dieser zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
9.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat gemäss der einge
reichten Aufstellung vom
18. September 2015
(Urk.
20
) Aufwendungen von
16.15 Stunden
sowie Barauslagen im Gesamtbetrag von Fr.
158
.
--
gehabt. In Anwendung des gerichtsübl
ichen
Stun
denansatzes
von Fr. 22
0
.--
und unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer von 8 % beläuft sich damit die Entschädi
gung, die dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwer
deführers auszu
richten ist, auf
Fr.
4
‘
007
.
90
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Daniel Boh
ren
,
Zürich
,
wird mit
Fr. 4
‘
007
.
9
0 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel Bohren
-
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
-
Bundesamt für Gesundheit
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach