# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2fb96fe5-2c63-5abe-9162-b341dd33ce92
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-16
**Language:** de
**Title:** Rückwirkende Aufhebung von Rente und Hilflosenentschädigung; Verbesserung des Gesundheitszustandes (spätestens) ab Zeitpunkt der ersten Observationsphase ausgewiesen; Meldepflichtverletzung bzw. unrechtmässige Leistungserwirkung; Selbsteingliederung zumutbar.
**Docket/Reference:** IV.2013.00812
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00812.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00812
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Buchter
Urteil
vom
16. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Yves
Blöchlinger
Advokaturbüros
Metzger
Blöchlinger
Figi
Seefeldstrasse 62, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1951 geborene
X.___
,
verheiratet
und
Mutter zweier erwachse
ner Kinder
,
war
zuletzt
vom
1.
Oktober 1989
bis zu einem
am 30. Juni 2004 erlitte
nen
S
tolpers
turz
mit Verletzung der rechten oberen Extremität
im Umfang von
80 %
als Verkäuferin bei der
Y.___
tätig
.
Nach am 15. Juni 2005 erfolgter Anmeldung bei der Invalidenversicherung
(Urk. 7/2)
sprach ihr die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, m
it
Verfügungen vom 18. Mai 2007 (
Urk. 7/30
,
vgl. auch Urk.
7/28
) und 21. Dezember 2007 (
Urk. 7/42
) rück
wirkend a
b 1. Juni 2005
eine
Hilflosenentschädigung
leichten
Grades
und
eine ganze
R
ente
nach Massgabe eines
Invaliditätsgrad
es
v
on
91 %
zu.
Diese
Leis
tungsansprüche
wurden
mit
Mit
teilungen vom 11. Februar 2008 (Urk. 7/48) und 12. Oktober 2009 (Urk. 7/62) sowie
Verfügu
ng vom 16. Februar 20
10 (
Urk. 7/66
)
revisionsweise
bestätigt.
Nachdem die IV-Stelle
im
Juli 2011
(Urk. 7/74)
davon Kenntnis erlangt hatte
, dass die Versicherte
in den Zeiträumen
vom 18. bis 25. November 2008 und vom 7. bis 17. Juli 2009 im Auftrag des Unfallversicherers observiert
worden war
(
Urk. 8/1-6
), leitete sie im A
ugust 2011
(Urk. 7/85)
ein
weiteres
Revisions
verfahren
ein
.
A
nlässlich dessen
zog
sie
einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK; Urk. 7/86) bei und holte
Arz
tberichte (Urk. 7/88-90)
ein. Überdies veranlasste sie eine
interdisziplinäre Begutach
tung in der
Z.___
,
deren Ärzte
das
Gutachten
a
m 4. Dezember 2012 (Urk. 7/98)
erstattete
n
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk. 7/104
,
Urk. 7/107
)
hob
die IV-Stelle
die
R
ente und
Hilflosenentschädigung
mit Verfügung vom 15. August 2013 (Urk. 2)
rückwirkend per
30. November
2008
auf
, wobei sie
hinsicht
lich der Rückforderung eine separate Verfügung in Aussicht stellte.
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 16. September 2013 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die
angefochtene
Verfügung vom 15. August 2013 sei aufzuheben und ihr sei auch nach dem 30. November 2008 eine volle
(gemeint wohl: ganze)
Invalidenrente und
eine
Hilflosenentschädigung
au
s
zurichten. Eventualiter seien die
Leistungen
erst
per 30
.
September 2013 einzustellen
. Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 23. Oktober 2013 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was de
r
Beschwerdeführer
in
tags darauf zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die
eingereichten Unterlagen wird –
soweit für di
e
Entscheidfindung
erforderlich
–
im Rahmen der
nachfolgenden
Erwä
gungen ein
ge
gangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung
bei Erwerbstätigen
betreffenden
rechtlichen Bestimmungen (Art.
28 Abs.
2 des Bundesgesetzes über die In
vali
denversicherung [IVG], Art.
16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So
zialversicherungsrechts [ATSG]
) sind in der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2 S.
1)
zutreffend wiedergegeben
. Darauf kann
–
mit den nachfolgenden Ergänzungen
–
verwiesen werden.
1.
2
Gemäss Art.
42 Abs.
1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art.
13 ATSG) in der Schweiz, die
hilflos (Art.
9 ATSG) sind, An
spruch auf eine
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Art
.
42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der
Hilfe Dritter oder der persönli
chen Überwachung bedarf (Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesund
heitli
chen Beeinträchtigung dauernd auf lebe
nspraktische Begleitung angewiesen ist (Art.
42 Abs.
3 Satz 1 IVG; Art.
38
de
r Verordnung über die Invaliden
versiche
rung [
IVV
]
). Praxisgemäss (BGE
121 V 88 E.
3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebe
nsverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E.
4a):
An
-/Auskleiden, Aufstehen/
Absitzen
/Abliegen, Essen, Körper
pflege, Verrichtung der Notdurft und Fortbewegung/
Kontaktaufnahme
.
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabge
setzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE
130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dage
gen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung
der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
si
onsgrund
im Sinne von Art.
17 Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades
bildet
die letzte rechtskräftige Verfügung
, welche
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und In
validitätsbemessung beruht (BGE
133
V
108
E. 5.4
; vgl. auch BGE
130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
1 mit Hinweisen).
Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (Art. 17 Abs. 2 ATSG).
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden
– wie bei der Invalidenrente
–
die Art. 87-88
bis
IVV Anwen
dung (Art. 35 Abs. 2 Satz 1
IVV
).
1.
4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE
125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE
125 V 256 E.
4 mit Hinweisen; AHI 2002 S.
70 E.
4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Exp
ertise begründet sind (BGE
125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E.
1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt
in ihrer Verfügung vom 15. August 2013
(Urk. 2 S. 2 ff.)
insbesondere
dafür
,
gemäss den Erkenntnissen der
Überwachung
und der daraufhin
von ihr
veranlassten interdisziplinären Begutachtung in der
Z.___
habe
sich
der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
bis zur ersten Observationsphase
im November 2008
in somatischer und psy
chi
scher Hinsicht dergestalt verbessert, dass ihr weder eine Rente noch eine
Hilf
losenentschädigung
zustehe
.
Da
d
ie Beschwerdeführerin
auch nach Eröff
nung des Observationsmaterials durch den Unfallversicherer am 21. Oktober 2009
diese Verbesserung nicht
gemeldet
beziehungsweise
durch ihr Verhalten die Weiterausrichtung der Leistungen unrechtmässig erwirkt habe
, seien die Rente und
Hilflosenentschädigung
rückwirkend p
er 30. November 2008 aufzu
heben
. Daran hielt sie im vorliegenden Verfahren fest (Urk. 6).
2.2
Demgegenüber
brachte
die
Beschwerdeführerin
im Wesentlichen
vor
,
seit dem polydisziplinären (Verlaufs-)Gutachten des
A.___
vom 18. Juli 2008 habe sich ihr
Gesundheitszustand
nicht wesentlich verbessert
.
Die Expertise
der
Z.___
vermöge
weder in psychischer noch in somatischer Hinsicht
zu überzeugen
.
Gemäss Einschätzung
des behan
delnden Psychiaters sei von einem
gleich gebliebene
n
psychischen
Gesund
heits
zustand und einer
anhaltenden
100%igen
Arbeitsunfähigkeit auszugehen, wo
mit sie
Anspruch auf eine unveränderte Rente und
Hilflosenentschädigung
hab
e. Im Übrigen
lasse das Observationsmaterial
nicht auf eine Verbesserung des Morbus
Sudeck
rechts schliessen
(Urk. 1 S. 6 ff.). Zur Begründung ihres
Eventualstandpunkt
es
hielt
die Beschwerdeführerin
fest
,
weder
eine
Melde
pflichtv
erletzung
noch
eine
rückwirkende Verbesserung ihres
psychis
chen
Ge
sundheitszustandes
seien erstellt
(S. 8 f.).
3.
Str
ittig und zu prüfen ist die
rückwirkende
Aufhebung
von
Invalidenrente und
Hilflo
senentschädigung
per
Ende
Novem
ber 2008, wobei namentlich in Frage steht, ob eine
anspruchsrelevante
Änderung des Gesundheitszustandes mit ent
sprechender Beeinflussung der Erwerbsfähigkeit und Hilflosigkeit als
Revisions
grund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1
beziehungsweise
Abs.
2
ATSG
gegeben ist.
Referenzzeitpunkt für die Beurteilung der Frage einer anspruchserheblichen Än
derung
des Invaliditätsgrades
respektive
der Hilflosigkeit
bilden
vorliegend
die leistungszusprechenden Verfügungen vom 18. Mai 2007
betreffend
Hilflo
senentschädigung
(Urk.
7/30, vgl. auch
Urk. 7/28) und vom 21.
Dezember 2007
betreffend
R
ente
(Urk. 7/42
)
.
Die
in den Revisionsverfahren ergangenen Ent
scheide
sind dagegen
als zeitliche
Vergleichsbasis
nicht
massgebend
, da damals jeweils mit
geringem Abklärungsaufwand der Verwaltung und
lediglich
sum
marischer Begründung die bisherige
n
Leistungsansprüche bestätigt wurden. Dies gilt
insbesondere
für die nebst der Mitteilung
vom 11. Februar 2008 (Urk. 7/48)
erlassenen Revisionsentscheide, namentlich die Mitteilung
vom 12. Oktober 2009 (Urk. 7/62)
und
die Verfügung v
om 16. Februar 2010 (Urk. 7/66),
mit wel
chen
die Ansprüche
auf eine ganze Rente
und
eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades
–
ohne Berücksichtigung
des vom Unfallversicherer
eingeholten Verlaufsgutachtens
des
A.___
vom 18. Juli 2008 (Urk. 7/50/2-43)
und der darin beschriebenen Verbesserung des somatischen Gesundheitszustandes
– gestützt auf die Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte (Urk. 7/56-57, Urk. 7/59) und
ausgehend von gänzlich unveränderten
gesundheitlichen
Verhältnissen
bestätigt wurden
(vgl.
Feststellungsblatt vom 13. Oktober 2009 mit Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes
[RAD]
vom 10. Oktober 2009
[Urk. 7/61
S. 2 f.
]).
Von einer revisionsrechtlich relevanten Prüfung
der Leistungsansprüche
auf der Grundlage einer rechts
konformen Sachverhaltsabklärung
kann
unter diesen Umständen
nicht gesprochen werden
.
4
.
4
.1
4
.1.1
D
en
ursprünglichen
Leistungszusprache
n
vom 18. Mai und 21. Dezember 2007 lag
in medizinischer Hinsicht
hauptsächlich
das
vom Unfallversicherer einge
holte
A.___
-
Gutachten vom 18. Mai 2006
(Urk. 7/20)
zugrunde
. Darin stellten
Dr. med.
B.___
,
Facharzt für Innere Medizin, Dr. med.
C.___
,
Facharzt für Rheumatologie, und Dr. med.
D.___
,
Fachärztin für Psychiatrie und Psy
chotherapie,
die
folgende
n
Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(
S. 22
):
-
S
chulter-Hand-Syndrom rechts mit:
-
Morbus
Sudeck
Stadium III
-
Periarthropathia
humero
-
scapularis
partim
ancylosans
rechts
-
mittelgradige dep
ressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Verdacht auf zusätzliche dissoziative Störung (ICD-10 F44)
O
hne
Einfluss auf
die
Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die
Gutachter
ein
l
umbo
spondylogenes
Syndrom mit pse
udo-
radikulären
Ausstrahlungen
, ein
leichte
s
Cervikalsyndrom
und
be
ginnende
Heberden
-Arthrosen links
(S. 22)
.
D
ie
Sachverständigen
befanden, in somatischer Hinsicht bestehe bei der Rechts
händerin
realistischerweise
eine volle Arbeitsunfähigkeit seit dem Unfall vom
30. Juni 2004, wobei die rechte Hand aufgrund der noch vorliegenden
Schmerz
intensität
nicht einmal als Gegenhand gebraucht werden könne. Theoretisch be
stehe bei Einarmigen zwar eine Restarbeitsfähigkeit, eine solche sei jedoch beim Gesamtbild der Beschwerdeführerin in der freien Wirtschaft nicht gegeben.
Zu
dem sei diese auch aufgrund des aktuellen psychiatrischen Bildes nicht arbeits
fähig. Allerdings
sei
derzeit die
Behandlung der rechten
Hand
ebenso wie
die
Pharmakotherapie
ungenügend (S. 25).
Von Seiten
der rechten Hand und Schul
ter sei bei Durchführung der
vorgeschlagenen
Therapie
n
(gezielte Mobilisation und Tragen einer dynamischen Handgelenkschiene zur passiven Extensio
n mit aktiven Bewegungsübungen sowie
mehrmaliges üben täglich
)
eine namhafte Besserung zu erwarten, weshalb eine Verlaufsbegutachtung in
ein bis zwei
Jah
ren empfohle
n werde.
Psychiatrischerseits
sei
en
ein Ausbau der Psychopharma
ka-Therapie
und die
Beibehaltung der begleitenden und stützenden Psycho
the
rapie wichtig (S. 26 f.).
4
.
1.
2
Zur Beurteilung der Statusfrage, der Einschränkung im Haushalt und der Hilf
losigkeit
führte
der Abklärungsdienst der
Beschwerdegegnerin
am 7. Dezember 2006
eine Erhebung vor Ort im
Haushalt der Beschwerdeführerin durch.
Gemäss
den
beiden
Abklärungsb
ericht
en
vom
9. Februar 2007
(Urk. 7/23
-24
)
klagte
die Beschwerdeführerin
damals
über eine praktisch unbrauchbare rechte obere Ex
tremität (Hand, Finger, Schulter)
, derentwegen sie
nebst Ergo-und
Physiothera
pie Übungen zu Hause nach Anweisung durchführe sow
ie Tag- und
Nachtschie
nen
trage.
Ausserdem sei es trotz Antidepressiva und regelmässiger Psychothe
rapie zweimal pro Monat zu einer
Zunahme der Depressionen
gekommen
.
Ihr Ehemann, welcher seit dem Jahr 2005 wegen eines Rückenleidens
eine Invali
denrente
beziehe, könne nur leichte Arbeiten ohne Belastung des Rückens aus
führen. Die Spitex komme
einmal pro Woche für
zweieinhalb
Stunden
vorbei
und führe
den
Wochenkehr durch.
Zusätzlich
werde
die
W
äsche gebügelt
(Urk. 7/23 S. 2, Urk. 7/24 S. 1).
Die
Abklärungsperson
hielt
hinsichtlich der
Statusfrage
dafür
, dass
die
Be
sch
wer
deführerin als Gesunde mutmasslich
zu 80 % erwerbstätig wäre und
in den übrigen 20 %
den Haushalt besorgen würde (Urk. 7/23 S. 2 f.).
I
m Rahmen der Prüfung der einzelnen häuslichen
Aufgaben
anerkannte sie eine Einschrän
kung in den Bereichen
Ernährung, Wohnungspflege,
Wäsche/Kleiderpflege
und
Verschiedenes (Nähen) von insgesamt 54.5 % (S. 4 f.), woraus für den
anteils
mässig auf
20
%
veranschlagten
Haushaltsbereich ein
Teilinvaliditätsgrad von 10.9 % resultierte (S. 6).
Betreffend
Hilflosigkeit
berücksichtigte die Abklärungsperson
ausgehend von einer im Wesentlichen gebrauchsunfähigen rechten oberen Extremität
einen Be
darf an regelmässiger und erheblicher Dritthilfe bei zwei
a
lltäglichen
Lebens
verrichtungen
, namentlich
beim An-/Auskleiden
und beim Essen (
Urk. 7/24 S. 2 f.).
4.1.
3
Gestützt
auf
diese Abklärungen
wurde
der Beschwerdeführerin mit
Verfügung vom 18. Mai 2007 (Urk. 7/30, vgl. auch
U
rk. 7/28
) eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades ab
1. Juni 200
5
gewährt
.
Überdies
wurde
ihr mit
Verfügung vom 21.
Dezember 2007 (Urk. 7/42) ebenfalls ab dem 1. Juni 2005 eine ganze Invalidenrente basierend auf einem anhand der gemischten Methode ermitt
elten Invaliditätsgrad von 91 %
zugesprochen
.
4.
2
4.
2
.1
I
m Rahmen
de
s
aktuelle
n, von der Beschwerdegegnerin
nach
Zugang
de
s
Observa
tions
materials
eingeleiteten R
evisionsverfahren
s
erging
unter
anderem
der Bericht von Dr. med.
E.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. Oktober 2011 (Urk. 7/88). Der seit
Februar
2005 behandelnde Psychia
ter ging von einer
chronifizierten
schwergradigen
depressiven Störung (ICD-10 F32.2) und einem
chronifizierten
Morbus
Sudeck
Hand/Arm rechts aus. Er
be
scheinigte
der Beschwerdeführerin
eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für sämt
liche
beruflichen
Tätigkeiten und
konstatierte, dass sie
wegen der Bewegungs
unfähigkeit der rechten Hand
regelmässige und erhebliche Dritthilfe
beim An-/Auskleiden
sowie
bei der Körperpflege
benötige
.
4.2.2
Im Rahmen der
vom 24. bis 28. September 2012 (vgl. Urk. 7/96) dauernden s
ta
tionären Abklärung in der
Z.___
wurde die Beschwerdeführerin durch
Dr. med.
F.___
,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates, Dr. med.
G.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie, und
Dr. med.
H.___
,
Facharzt für Neurologie,
untersucht. Die Sachverständigen verfassten
am 15. (Urk. 7/98/54-72)
respektive
26.
Oktober 2012 (Urk. 7/98/24-53) sowie 4. Dezember 2012 (Urk. 7/98/9-23) je eine fach
ärztliche Stellungnahme
und
stellten
in der interdisziplinären Zusammenfas
sung vom 4. Dezember 2012 (Urk. 7/98/1
-8) die folgenden Diagnosen mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0 bzw. F32.1)
-
Status nach
Algodystrophie
(Morbus
Sudeck
) nach Basisfraktur
Meta
car
pale
V rechts am 30. Juni
2004, Stadium II-III
der
Hand rechts
-
Status nach Weichteilbeteiligung des ganzen rechten Armes mit
Bewe
gungseinschränkung
von Ellbogen und
der
rechte
n Schulter
Den folgenden Diagnosen massen die Gutachter keinen
Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit
bei (S. 1 f.):
V
erdacht auf schädlichen Gebrauch von Benzodiazepinen
(
ICD-10
F13.1)
, an
amnestisch Migräne ohne Aura, aktuell Anhalt für Kopf
schmerz vom Spannungstyp (ICD-10 G44.2)
,
Restless
-
Legs
-Syndrom (ICD-1
0
G25.9)
,
episodisch
unklarer Schwindel mit
Schwankschwindel
(
2011
)
und
Dreh
schwindel
(2012;
ICD-10 R42)
,
Status nach Reizsyndrom L5/S1 (ICD-10 G55.1)
,
unspezifische
muskulo-skelettale
Beschwerden verschiedener Lokalisation
(ICD-10 M79.1)
,
Fraktur der Basis des fünften
Fingers rechts am 30.
Juni
2004
,
Hy
pothyreose (auswärtige Diagnose, aktuell unbehandelt)
sowie
Status nach
He
li
cobacter
p
ylori
-Eradikation
,
HWS-Distorsion
(
2001
)
,
Treppenst
urz mit LWS-Distorsion
(
17. Mai
2004
)
,
Probebiopsie
im Bereich
der
linke
n
Mamma
(
1975
)
und
Ablatio
(90er Jahre
).
D
ie Sachverständigen
befanden
,
aus orthopädisch-chirurgischer Sicht
bestehe
allenfalls
eine dauerhafte
leichtgradige
Flexionsstellung de
s vierten und fünften
Finger
s
r
echts
als Spätfolge des
Morbus
Sudeck
respektive
CRPS (
Complex
Re
gional
Pain
Syndrome)
. Von orthopädisch-chirurgischer und neurologischer Seite sei das Vorliegen eines erheblichen spontanen oder belastungsabhängigen Schmerzsyndroms im Bereich der rechten Hand aber als nicht nachvollziehbar eingeschätzt worden. Dagegen sprächen einerseits die von der Beschwerdefüh
rerin
in den Jahren
2008 und 2009 ausgeführten Tätigkeiten und die erhebli
chen Inkonsistenzen zwischen ihren Angaben und dem
im Rahmen der aktuel
len gutachterlichen
Untersuchung
beobachtbaren Verhalten
. Im Zeitpunkt der psychiatrischen Exploration hätten Symptome einer depressiven Störung vor
gelegen, basierend auf
den
verbalen Angaben der Beschwerdeführerin über ihre innere Befindlichkeit.
In den
ergo- und
physiotherapeutischen, orthopädisch-chirurgischen und neurologischen Untersuchungen seien aber keine Verhal
tensweisen beobachtet worden, welche auf eine
höhergradige
depressive V
er
stimmung hinwei
sen würden (S. 4 f.).
Anhand de
r
Observation
sunterlagen
– so die Sachverständigen der
Z.___
weiter
–
sei
aus orthopädisch-chirurgischer und neu
rologischer Per
spektive
davon auszugehen, dass im Zeitpunkt der
Überwa
chung
das CRPS weitgehend abgeheilt gewesen sei und
nurmehr
eine leichte
Gebrauchsminde
rung
des Klein- und Ringfingers der rechten Hand vorgelegen habe.
In der psy
chiatrischen
Beurteilung der
Videodokumentation
seien keine
klinische
n
Zei
chen für ein schwerwiegendes depressives Syndrom
gefunden worden
(S. 5).
Was die Arbeitsfähigkeit betreffe, so sei zumindest seit den Ob
servationen a
us somatischer Sicht in der angestammten Tätigkeit als Verkäufe
rin und
in
jeder anderen angepassten Tätigkeit, welche keine ausgeprägte
fein
motorische
Ge
schicklichkeit beider Hände erfordere, keine relevante Verminde
rung der Leis
tungsfähigkeit
mehr
zu erwarten. Aus psychiatrischer Perspektive bestehe für
sämtliche beruflichen Tätigkeiten eine E
inschränkung von höchstens 30 % (S. 6 f).
4.
2
.
3
I
n seine
m
Bericht vom 9. Februar 2013 (Urk. 3)
zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin
ging Dr.
E.___
von einer mindestens mittel- bis schwer
gradigen depressiven Störung aus und bestätigte seine vormalige Einschätzung einer vollen Arbeitsunfähigkeit für die angestammte
wie
auch für
eine
ange
passte Tätigkeit.
Ausserdem
nahm
der behandelnde Psychiater
zum
psychiatri
sche
n
Teil des Gutachtens der
Z.___
Stellung und kritisierte dieses in verschiedener Hinsicht.
5.
5.1
Das Gutachten der
Z.___
vom 4. Dezember 2012
entspricht den praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische
Entschei
dungsgrundlage
(vgl. E. 1.
4
hiervor). Es ist für
die
im Streit stehenden
Belange
u
mfassend, beruht auf eingehenden
,
im Rahmen einer s
tationären Abklärung erfolgten
fachärztlichen
Untersuchungen
und erging unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden wie auch der relevanten medizinischen
Vorakten
und
der Ergebnisse der
Observation, welche vorliegend
un
bestrittenermassen recht
mässig
e
rfolgt ist
(
zur Beweissicherung und Observation vor Ort
vgl.
Art. 59 Abs. 5 IVG und Art. 43 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 ATSG; BGE 137 I 327 E. 5.2 ff.)
. Zudem leuchtet
es
in der Beurteilung der medizinischen
Verhältnisse
ein und die
darin gezogenen
Schlussfolgerungen sind begründ
et, nachvollzieh
bar und in sich
schlüssig.
Anhand der Aktenlage ergeben sich keine Anhalts
punkte dafür, dass
die
Sachverständigen
objektiv wes
entliche Tatsachen nicht berück
sichtigt hätte
n
oder nicht lege
artis
vorgegangen wäre
n
. Demzufolge kann für die
Entscheidfindung
auf
das Gutachten
abgestellt werden.
Gestützt darauf steht fest, dass es im Verlauf seit den erstmaligen Leistungszusprachen im Jahre 2007 bis jedenfalls
zur ersten Observationsphase
vo
m
November 2008
zu einer
anspruchswesentlichen
Besserung
des
Gesundheitszustand
es
und des Leistungsvermögens
der Beschwerdeführerin
(vgl. E. 1.3 hiervor) gekommen ist
.
5.
2
5.2.1
Die Vorbringen in der Beschwerde
(Urk. 1 S. 6 ff.)
rechtfertigen
keine andere Betrachtungsweise.
Soweit
die Beschwerdeführerin
unter Verweis auf das
Observationsmaterial
eine Verbesserung des Morbus
Sudeck
in Abrede stellte
(Urk. 1 S. 8 Ziff. 6.5)
, erweist sich
dies
als
unbehelflich
.
Die
Video
aufnahmen zeigen die Beschwerdeführerin wiederholt beim
spontanen
Greifen
respektive Heben und
Tragen von
verschiedenen
Gegenständen
mit der rechten oberen
Extremität, wobei sich diese im Wesentlichen gebrauchsfähig
präsentiert
.
Be
deutende
Einschränkungen,
Schonhaltungen
oder Anzei
ch
en von Schmerzen sind nicht
erkennbar
.
Desgleichen
war d
ie
Beschwerdeführerin
–
trotz der an
geblich praktisch
fehlenden Funktionsfähigkeit ihrer
rechten
oberen Extremität –
in der Lage,
als Lenkerin eines
Personenwagen
s
eine
Strecke von 220 Kilo
metern
zurückzulegen
.
Insofern geht der Vorwurf,
die
Sachverständigen
der
Z.___
hätten das Observationsmaterial
in orthopädisch-chi
rurgi
scher und neurologischer Hinsicht
unzutreffend gewürdigt, ins Leere.
Im Rah
men der Begutachtung konnten sodann
nurmehr
bescheidene Befunde – eine leichte Beeinträchtigung der Gebrauchsfähigkeit des vierten und fünften Fingers der rec
hten Hand – objektiviert werden
, welche indes
die geklagten Be
schwer
den nicht zu erklären vermögen
und im angestammten Beruf als Ver
käuferin keine Arbeitsunfähigkeit zeitigen. Damit ist im Vergleich zu
den
an
lässlich
der
ursprünglichen
Leistungs
zu
sprachen vorhandenen invalidisierenden Beschwer
den an der rechten oberen Extremität (vgl. E. 4.1.1 hiervor)
offensicht
lich
eine we
sentliche Besserung
des somatischen Gesundheitszustandes
ausge
wiesen.
Aus dem Umstand, dass
– wie
beschwerdeweise angeführt
(Urk. 1 S. 6 Ziff. 6.1) –
aus somatischer Sicht
bereits im Verlaufsgutac
hten des
A.___
vom 18. Juli 2008
für angepasste Tä
tigkeiten
(ohne Einsatz der rechten oberen Extremität)
eine Arbeitsfähigkeit von 100 %
attestiert worden war
(
Urk. 7/50/2-43
S. 32 f.),
vermag
die
Beschwerdeführerin
vorliegend
nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.
5.2.
2
Nichts abzugewinnen ist auch der Darstellung
in der Beschwerde (Urk. 1 S. 6 f.)
, wonach in psychischer Hinsicht gestützt auf die
Berichte
des behandelnden Psychiaters
von einem unveränderten Gesundheitszustand und einer dadurch bedingten
fortdauernden
100%igen
Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei.
Dr
.
E.___
begründete seine Einschätzung im Wesentlichen mit dem von der Beschwerde
führerin geschilderten Erleben und legte nicht objektiv dar, inwiefern das psy
chische
Leiden
i
n deren
Alltag
effektiv
zum Vorschein komm
t
.
Etwas a
nderes als eine Wiedergabe des subjektiven Befindens de
r
Beschwerdeführer
in
ist sei
ne
n
Ausführungen
vom 26. Oktober 2011 (Urk. 7/88) und 9. Februar 2013 (Urk. 3)
jedenfalls
nicht zu entnehmen
, weshalb seine
Einschätzung
nicht zu überzeugen
vermag
.
Schliesslich sind
Berichte behandelnder Ärzte aufgrund der Verschiedenheit von Expertise und Therapie grundsätzlich
mit Vorbehalt zu würdigen (BGE
12
5 V 351 E. 3b/cc
), was auch für den therapeutisch tätigen Psychiater mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis zu
seinen
Patienten
gilt
(
Urteil des Bundesgerichts
9C_864/2009 vom 2.
Dezemb
er 2009 E.
3).
Demgegenüber
legte d
er psychiatrische
Gutachter
der
Z.___
in
seiner
fachärztlichen Stellungnahme vom 26. Oktober 2012 (Urk. 7/98/24-53 S. 28
-30
)
unter Berücksichtigung der objektiven Befunde
nachvollziehbar dar, dass die schlechte Befindlichkeit verdeutlicht
respektive
akzentuiert dargestellt
wird
u
nd
im
Untersuchungszeitpunkt
h
öchstens eine mittelgradige
Depression
vorlag
.
Dabei trug Dr.
G.___
nicht nur der
im Rahmen der
stationären Abklä
rung
wiederholt
fest
gestellten Verdeutlichungstendenz Rechnung,
sondern be
rücksichtigte zu Recht auch den Umstand, d
ass das verordnete Antidepressivum
– wie
dem behandelnden Psychiater
bekannt gegeben
wurde (Urk.
7/
98/51) –
in der Blutspiegeluntersuch
ung nicht nachweisbar war (
Urk. 7/98/20) und die Fre
quenz der Konsultationen bei Dr.
E.___
– einmal pro Monat oder nach
Bedarf (Urk. 7/72/4+10)
beziehungsweise
sporadisch (Urk. 7/98/
49
) –
gegenüber den
initia
len
Zeiten stark abgenommen hat. Dies spricht
nicht für einen erheblichen Leidensdruck und gegen ein
gravierendes psychisches Leiden
.
Soweit damit
d
ie von Dr.
E.___
im Bericht vom
9. Februar 2013
(Urk.
3) geübte
und
beschwerdeweise
(Urk. 1 S. 6 f. Ziff. 6.2)
aufgenommene
Kritik am psychia
trischen Teil
der Expertise
der
Z.___
nicht
bereits
entkräftet ist, ist ergänzend
insbesondere festzuhalten, dass
Testverfahren wie Hamet2
("
Hand
lungsorientierte
Module zur Erfassung und Förderung beruflicher Kom
peten
zen"
;
vgl. dazu Urk. 7/98/75)
entscheidend von der Motivati
on der Pro
banden abhängig sind und
deshalb
die
Verlässlichkeit der entsprechenden
Testr
esultate nicht ohne weiteres gegeben
ist
.
Ohnehin erkennt die
Rechtspre
chung
– wie in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2 S. 4 unten) zutreffend
festge
halten
wurde
–
solchen Testverfahren höchste
ns ergänzende Funktion zu
,
wäh
rend die klini
sche Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und
Verhal
tensbeobachtung
entscheidend bleibt
(Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_266/2012 vom 2. Juli 2012 E.
4.1 mit Hinweisen).
Schliesslich
ist nicht er
sichtlich, inwie
fern eine
e
ingehendere
Darlegung
des
Krankheitsverlaufs
und der Wechselwir
kung
zwischen psychischen und
somatische
n
Beschwerden
für
die
Entscheidfin
dung
erforderlich
sein sollte
.
Entgegen der beschwerdeweise vertretenen Auffassung (Urk. 1 S. 7 Ziff. 6.3) lassen d
ie Ergebnisse
der psychiatrischen Exploration in der
Z.___
in Verbindung mit de
n
von Dr.
G.___
gewürdigten
Videoaufnahmen
eine
retro
spektive Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerde
füh
rerin durchaus zu.
Das Observationsmaterial gibt
ein
zuverlässiges Bild über die Akt
ivitäten der Beschwerdeführerin ab und
erlaub
t
allemal
Rückschlüsse auf
ihr Leistungsvermögen
.
Es erweist
sich
nicht bereits deshalb als unergiebig, weil
die Beschwerdeführerin
–
wie
von Dr.
G.___
berücksichtigt
(S. 18 oben) – kaum in
kommunikativen Situationen
abgebildet ist
.
Anhand des dokumentierten Ver
haltens
– die Beschwerdeführerin präsentierte sich in der Öffentlichkeit, ins
be
sondere beim Einkaufen
ohne Begleitung einer Drittperson
,
sachlich-ernst sowie
konzentriert und
offenbarte
keine Hinweise auf eine relevante Depression im Sinne von Niedergeschlagenheit, gehemmter Psychomotorik mit allenfalls ge
beugter Haltung, Verlangsamung oder sp
eziell depressiver Mimik (
S. 19 Mitte) –
und der Ergebnisse der stationären Abklärung
konnte eine
schwerwiegende De
pression
verlässlich
ausgeschlossen werden. Dr.
G.___
ging
gar
davon aus, dass
im Zeitpunkt der Observation
eine
nur
leicht ausgeprägte
Depression
vor
gel
egen
habe,
welche sich im Zuge der
Anschuldigungen
zu einer solchen mitt
leren Grades
verschärft habe und sich nach Abschluss des
hängigen
Verfahrens wie
der bessern werde.
Ausser
dem
bestehe
angesichts der schlechten Compliance bezüglich Medikamenteneinnahme ein nicht ausgeschöpftes
Behandlungspo
tential
,
sodass
inskünftig wohl von einer psychisch uneingeschränkten Arbeits
fähigkeit auszugehen sei (S. 29).
Bemerkenswert erscheint
sodann auch in die
sem Zusammenhang
, dass die Beschwerdeführerin
als Lenkerin eines Personen
wagens eine Fahrtstrecke von über 2
0
0 Kilometern zurückzulegen vermochte.
Sie
brachte
auch
nicht vor, dass die im November 2008 und Juli 2009
angefer
tigten
Videoaufnahmen sie nur in guten Momenten zeigten.
Es würde denn auch
nicht zu überzeugen
vermögen
und wenig glaubhaft erscheinen, dass sie g
enau an den ausgewählten Tagen
, an denen sie
observiert
und beobachtet wurde, in
überdurchschnittlicher
Verfassung gewesen sein
und deshalb einen
(
zu
)
guten Eindruck vermittelt haben soll
.
5.3
Dementsprechend
ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit den ursprünglichen Leistungszusprachen im Jahr 2007 bis jedenfalls zur ersten Observationsphase im November 2008 in somatischer und psychischer Hinsicht wesentlich verbes
sert hat und ihr
(spätestens) ab Mitte November 2008 die
bisherige Tätigkeit als
Verkäuferin ebenso wie
jede andere angepasste Tätigkeit
ohne
ausgeprägte An
forderungen an die feinmotorische
Geschicklichkeit
beider Hände
im Umfang von
wenigstens
70
% zumutbar ist.
6
.
Im Weiteren
ist
zu prüfen, wie sich
der verbesserte Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin und eine damit verbundene Arbeitsaufnahme
in
Bezug auf den für den Rentenanspruch
massgebenden Invaliditätsgrad
auswirken
.
Die Beschwerdegegnerin ging
in der angefochtenen
Verfügung (Urk. 2 S. 4 Mitte) ohne
diesbezügliche
Abklärungen davon aus, dass die Beschwerdeführe
rin
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung
weiterhin
mit einem Pensum
von
80 % einer Erwerbstätigkeit nachginge und
sich
in den
restlichen
20 %
um
den
Haushalt
kümmern
würde.
Diese Qualifikation der Beschwerdeführerin als Teil
erwerbstätige
mit einem Anteil von 80 % Erwerbs- und 20 % Aufgabenbereich
und
damit einhergehend
die Bemessung der Invalidität anhand der gemischten Methode
(
vgl.
Art. 28a Abs. 3 IVG)
ist
beschwerdeweise
unbeanstandet geb
lie
ben.
Mit Blick darauf, dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge (vgl.
etwa
Urk. 7/20/20, Urk. 7/23 S. 1
, Urk. 7/98/29 unten
) das langjährig ausgeübte Vollzeitpensum im Jahr 2002 aus in den Akten dokumentierten gesundheitli
chen Gründen auf 80 % reduzierte und sie anlässlich der
A
bklärung vom 7. Dezember 2006 erklärte, die
Invalidenr
ente
ihres
Ehegatten
reiche nicht aus, um die "Kosten zu decken"
(Urk. 7/23 S. 3 oben), erscheint es als
naheliegend
, dass sie
im
Gesundheit
sfalle
mutmasslich
mit einem Beschäftigungsgrad von 100 % erwerbstät
ig wäre.
Mithin
ist sie als Vollerwerbstätige zu qualifizieren, sodass die Invalidität nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs
zu bemessen ist
(
vgl.
Art.
16 ATSG in Verbindu
ng mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E.
3.4.2 mit Hinweisen
)
.
Dabei erübrigt sich
eine
möglichst ge
naue Bezifferung und Gegenüberstellung der beiden hyp
othetischen
Vergleichs
einkommen
,
um hernach aus der Einkommensdifferenz den Invaliditätsgrad be
stimmen zu können
. Denn der Beschwerdeführerin ist die angestammte Tätig
keit als Verkäuferin wie auch jede
andere angepasste Verweisungstätigkeit
im Umfang von 70 % zumutbar.
Sodann
bestehen
unbestrittenermassen
keine An
haltspunkte dafür, dass sie ihre
Resta
rbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Ar
beitsmarkt wegen eines oder mehrerer der von der bundesgerichtlichen Recht
sprechung anerkannten Merkmale (vgl. zum Ganzen: BGE 126 V 75) nur mit unterdurchschnittlichem wirtschaft
lichem Erfolg verwerten könnte
. Folglich besteht kein Raum für die Gewährung eines leidensbedingten Abzugs beim
In
valideneinkommen
. Es erweist sich daher als gerechtfertigt, im Sinne eines
Pro
zentvergleichs
(vgl. etwa Bundesgerichtsurteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.1 mit Hinweisen)
auf eine
invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse
von höchstens
30 % zu schliessen
.
Damit
steht
der Beschwerdeführerin mangels ei
ner
an
spruchsbegründenden
Invalidität von wenigstens 40 %
keine Rente mehr zu (vgl.
Art.
28 Abs.
2 IVG
).
7.
Bei
der
Zusprache
der
E
ntschädigung
wegen
leichte
r
Hilflosigkeit
(Verfügung
vom 18. Mai 2007 [Urk. 7/30, vgl. auch Urk. 7/28]
)
wurde
unter Berücksichti
gung der gesundheitlichen Beschwerden an der rechten oberen Extremität
in
zwei
alltäglichen Lebensverrichtungen
– beim
An-/Auskleiden und
beim
Essen
–
ein Hilfsbedarf
anerkannt.
Mit Blick
darauf, dass zwischenzeitlich
lediglich
noch
geringfügige
Beschwerden
an der rechten
Hand
persistieren,
ist eine da
durch bedingte Hilflosigkeit (spätestens) seit der ersten Observationsphase
vo
m November 2008 nicht mehr ausgewiesen.
Im Weiteren
bestehen in den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass bei der
Beschwerdeführerin die Voraussetzun
gen für eine
Hilflosenentschädigung
anderweitig erfüllt wären. Dies wurde
be
schwerdeweise
(Urk. 1 S. 7 Ziff. 6.4)
mit dem Hinweis auf den Bericht von Dr.
E.___
vom 9. Februar 2013 (Urk. 3)
auch nicht substantiiert geltend gemacht.
Insbesondere
liegen keine
Hinweise
vor
, welche annehmen liessen, dass
der
Be
schwerdeführerin aufgrund ihres psychischen Leidens eine
Hilflosenentschä
di
gung
zustehen
könnte.
8.
8.1
8.1.1
Zu prüfen
bleibt
, ob die Beschwerdegegnerin die
Rente und
Hilflosenentschädi
gung
zu Recht
rückwirkend per
30. November 2008
aufgehoben hat.
8.1.2
Eine rückwirkende Aufhebung oder Berichtigung
von Dauerleistungen
–
und damit verbunden
eine
Rückerstattung unrechtmässig bez
ogener
Leistungen
(Art.
25 Abs.
1
Satz 1 ATSG
)
, wie sie in der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2 Dispositiv-Ziffer 2) in Aussicht gestellt wurde
–
greifen dann Plat
z, wenn der Tatbestand des Art.
88
bis
Abs.
2
lit
.
b IVV erfüllt ist. Danach erfolgt die
revisi
onsweise
Herabsetzung oder Aufhebung
unter anderem
der Renten und
Hilflo
senentschädigungen
rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an, wenn die unrichtige Ausrichtung der Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwir
kt hat oder der ihm gemäss Art.
77 IVV zumutbaren Meld
epflicht nicht nachgekommen ist.
Laut dieser
Ver
ordnungsbestimmung
haben
unter anderem
die Anspruchsberechtigten
jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Ge
sundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes, des für den Ansatz der
Hilflo
senentschädigung
massgebenden Aufenthaltsortes, der persönlichen und gege
benenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverz
üglich der IV-Stelle anzuzei
gen
(
vgl. auch Art. 31
Abs.
1 ATSG).
Für den Tatbestand der
Meldepflichtverlet
zung
ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine lei
chte Fahr
lässigkeit genügt (
BGE 118 V 214 E. 2a
;
Ulrich Meyer, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung [IVG], 2. Auflage 2010, S. 406).
8.1.3
Art. 88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV setzt im Falle einer Meldepflichtverletzung (Art. 77 IVV)
respektive eine
s
unrechtmässigen Leistungserwirk
ens
den Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung als Zeitpunkt fest, in dem eine
Leistungs
herabsetzung
oder -aufhebung zu erfolgen hat.
Eine Änderung, somit auch eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit
oder eine Verminderung der Hilflosigkeit
, ist auch im Anwendungsbereich dieser Bestim
mung erst
erheblich, wenn sie gemäss Art.
88a
Abs.
1 IVV berücksichtigt wer
den darf, das heisst
wenn sie aller Wahrscheinlichkeit nach längere Zeit andau
ern wird oder ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate angedauert hat.
Wie der Wortlaut von Art. 88a
Abs.
1 IVV zeigt, ist im Regelfall pro
futuro
abzuklären, ob eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit voraussichtlich längere Zeit Bestand haben wird. Ist das Revisionsverfahren hingegen aufgrund einer Meldepflichtverletzung eingeleitet worden, so gibt es keinen Grund, die Voraus
setzungen von Art. 88a
Abs.
1 IVV ni
cht rückblickend zu untersuchen (Urteil des Bundesgerichts 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.3.1).
8.2
Das anlässlich der Observationen vom November 2008 und Juli 2009
gezeigte
und von den Gutachtern der
Z.___
fachärztlich
gewürdigte
Ver
halten der
Beschwerdeführerin
steht in einem
offensichtlichen
Widerspruch
zu den in jener Zeit (und im weiteren Verlauf bis zur Begutachtung in der
Z.___
vom September 2012
sowie
darüber hinaus)
gelt
end gemachten somatischen und psychischen Beeinträchtigungen. In diesem Zusammenhang ist
insbesondere
auf den
Revisionsf
ragebogen
vom 3. Juli 2009 (Urk.
7
/55)
,
das Besprechungsprotokoll des
Unfallversicherer
s
vom 21. Oktober 2009 (Urk
. 7/72),
den
Abklärungsb
ericht
Hilflosenentschädigung
vom
3. Januar 2010 (Urk. 7/63)
sowie auf die Arztberichte von Dr.
E.___
vom 10. Juli 2009 (Urk. 7/56)
und 26. Oktober 2011 (Urk. 7/88)
respektive
von
Dr.
I.___
vom 8. August 2009 (Urk.
7/57)
und 10. November 2011 (Urk. 7/89)
zu verweisen, wo
rin
d
ie
Be
schwerdeführerin
– entgegen den faktischen Verhältnissen – als funktionell ein
händige respektive -armige und psychisch schwer angeschlagene Person dar
ge
stellt
wird
. Tatsächlich wies sie weitaus geringere Beschwerden auf als an
gege
ben, was der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Meldepflicht
zweifellos
anzu
zeigen gewesen wäre.
Die Beschwerdeführerin
stellte ihre gesundheitlichen Ver
hältnisse
augenscheinlich
wesentlich schlechter
dar
als diese effektiv waren und erwirkte
damit
die
unveränderte
Weiterausrichtung der Versicherungsleis
tun
gen.
Insofern sind die mit einer Strafdrohung verbundenen Tatbestände (Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87
des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinter
lassenenversicherung
[
AHVG
]
) der Meldepflichtverletzung res
pektive der un
rechtmässigen Leistungserwirkung erfüllt.
Angesichts der akten
mässig ausge
wiesenen Umstände ist der Vorwurf eine
s
zumindest fahrlässigen
Fehlver
haltens
hinreichend
gesichert
und kann nicht a
llein
e
mit
eine
r
unter
schiedliche
n
Auf
fassung über die Arbeitsfähigkeit
in Abrede gestellt werden.
Die Darstellung der Beschwerdeführerin
(Urk. 1 S. 9 Ziff. 7.2)
, sie sei subjektiv
der Überzeugung
ge
wesen, dass sich ihr Gesundheitszustand nicht
verbessert
habe, ist aufgrund des gezeigten Verhaltens anlässlich de
r
Observationen sowie den erhobenen Befun
den bei der Begu
tachtung nicht nachvollziehbar und
als reine Schutz
be
haup
tung zu verwerfen
.
Ferner
ist es
– wie in der angefoch
tenen Verfügung (Urk. 2 S. 5) zutreffend festgehalten –
nicht Sache der versi
cherten Person, über die
Anspruchsrelevanz der zu meldenden Tatsachen zu be
finden
(Urteil des Bundes
gerichts I
73/00
vom 17.
Januar 2001
E. 3a).
Demzufolge
ist es nicht zu beanstanden
, dass die Beschwerdegegnerin d
ie
Leis
tungen
gestützt auf
Art.
88
bis
Abs. 2
lit
.
b IVV
rückwirkend aufgehoben hat.
Da aufgrund der Akten erwiesen ist, dass sich der Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin bis (spätestens) zur ersten Observation
im
November 2008 an
haltend verbessert hat
, ist die Verbesserung der
Erwerbsfähigkeit
und Vermin
derung der Hilflosigkeit ab
diesem Zeitpunkt
zu berücksichtigen (Art. 88a Abs. 1 IVV)
. Dies führt
grundsätzlich zur
E
instellung
der Rente und
Hilflo
sen
entschädigung
per
30. November 2008
.
8.3
Zu berücksichtigen ist
indes
, dass die
Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt der
Ren
tenaufhebung
das 55. Alters
jahr bereits
zurückgelegt
hatte und sie damit zum Personenkreis zählt
, bei welchem
praxisgemäss
zu prüfen ist, ob sie ohne weiteres auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden kann (Urteil de
s Bundesgerichts 9C_228/2010
vom 2
6.
April 2011
E.
3.3 bis E.
3.5).
Die Beschwerdegegnerin hielt in diesem Zusammenhang dafür, dass angesichts der Meldepflichtverletzung mit rückwirkender Leistungsaufhebung eine Prüfung von Eingliederungsleistungen im Sinne de
r
vorgenannten
Rechtsprechung
kaum angezeigt sei, der Beschwerdeführerin jedoch mit Blick auf die persistierenden psychischen Beeinträchtigungen Arbeitsvermittlung im Sinne von Art. 18 IVG angeboten werden und diese diesbezüglich bei ihr vorstellig werden könne (Urk. 2 S. 5 Mitte).
Die Beschwerdeführerin
brachte hie
r
gegen nichts vor.
Insbesondere machte sie nicht geltend, dass sie zur
Verwertbarkeit des noch vorhandenen
beruflichen
Restleistungsvermögens
einer über die angebotene
Hilfestellung in Form von A
rbeitsvermittlung hinausgehende Unterstützung durch die Beschwerdegegnerin
bedürfte. Dies erscheint unter den gegebenen Umständen
denn auch
weder nö
tig noch angezeigt.
In den ärztlichen Unterlagen wurde kein besonderer Bedarf an Unterstützung bei der
beruflichen
Eingliederung geäussert und die Be
schwerdeführerin kann ihre
Resta
rbeitsfähigkeit in ihrer
angestammten
Tätig
keit
als Verkäuferin
verwerten, wobei
ihr die Beschwerdegegnerin
für das Auf
finden einer entsprechenden
Arbeitss
telle Unterstützung
im Sinne von
Art. 18 IVG)
i
n Aussicht gestellt
hat
.
Damit
gibt
d
ie
Rentenaufhebung auch in diesem Punkt
zu keiner Kritik Anlass
.
9.
Folglich
erweist sich die angefochtene Verfügung vom 15. August 2013 (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
1
0
.
Gemäss Art.
69 Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streiti
gkeiten um die Bewilligung oder die
Verweige
rung von Le
istungen der Invalidenversicherung abweichend von Art. 61
lit
.
a ATSG kostenpflichtig, wo
bei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und un
abhängig vom Streitwert im
Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt werden.
En
tsprechend dem Aus
gang des
vorliegenden
Verfahrens sind
die
ermessens
weise
auf
Fr. 1'000.--
festzu
setzenden Gerichtskosten
der Beschwerde
führerin
aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 1'000.--
werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Yves
Blöchlinger
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBuchter