# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f1c6346-e853-5738-a130-5a1e20ffb4fe
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.10.2015 SB150417
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150417_2015-10-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150417-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

Beschluss vom 23. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Sozialdienst für Erwachsene im Bezirk Uster,  

Beiständin B._____, erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte  

und Widerruf  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 5. März 2015 (GG140274) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit (Abwesenheits-)Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzel-

gericht, vom 5. März 2015 wurde der Beschuldigte der Gewalt und Drohung ge-

gen Behörden und Beamte schuldig gesprochen und bestraft (Urk. 33). Nach di-

versen Adressabklärungen (vgl. Urk. 35-37) konnte dieses Urteil dem Beschuldig-

ten am 16. März 2015 zugestellt werden (Urk. 38/1). Mit Eingabe vom 25. März 

2015 liess der Beschuldigte fristgerecht ein Gesuch um neue gerichtliche Beurtei-

lung stellen sowie – eventualiter – Berufung anmelden (Urk. 39). In der Folge wies 

der Vorderrichter das Gesuch um gerichtliche Neubeurteilung mit Verfügung vom 

29. April 2015 – rechtskräftig (vgl. Urk. 44/1-2) – ab (Urk. 43). Daraufhin wurde 

das schriftlich begründete Urteil dem Beschuldigten (bzw. seinem Verteidiger) am 

31. August 2015 zugestellt (Urk. 47/2).  

2. Der Beschuldigte liess innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten 

gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheides  

– mithin bis 21. September 2015 – keine schriftliche Berufungserklärung einrei-

chen, obwohl der begründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche Rechts-

mittelbelehrung enthält (vgl. Urk. 45 Dispositiv-Ziffer 10 Abs. 3). Somit ist auf die 

Berufung des Beschuldigten androhungsgemäss nicht einzutreten. Das Einrei-

chen einer Berufungserklärung stellt praxisgemäss eine Gültigkeitsvoraussetzung 

dar, wobei bei deren Nichteinreichung auf die Einholung von Stellungnahmen im 

Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird (ZR 110/2011 Nr. 69; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.4.2).  

3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren 

Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 

Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens mit 

einer Gerichtsgebühr von Fr. 600.– damit dem Beschuldigten aufzuerlegen.  

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 25. März 2015 wird nicht ein-

getreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

− den Privatkläger C._____ 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
Zürich, 23. Oktober 2015 

 
Der Präsident: 

 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Beschluss vom 23. Oktober 2015
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 25. März 2015 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 den Privatkläger C._____

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.