# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6007b903-8d26-5f76-9a75-69a5295aa8c5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250136-O2
**Docket/Reference:** RT250136-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250136-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: RT250136-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller

Beschluss vom 28. Juli 2025

in Sachen

A._____ AG, 

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin

gegen

B._____ AG, 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 2. Juli 2025 (EB250145-F)

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Erwägungen:

1.1 Mit Verfügung vom 2. Juli 2025 trat die Vorinstanz auf das Rechtsöffnungsge-

such  der  Gesuchstellerin  in  der  Betreibung  Nr.  1  des  Betreibungsamtes  Sihltal 

(Zahlungsbefehl vom 29. Juli 2022) nicht ein (Urk. 7 S. 3 = Urk. 10 S. 3).

1.2 Dagegen erhob die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuch-

stellerin) mit Eingabe vom 14. Juli 2025 rechtzeitig (Urk. 8/2 sowie Art. 321 Abs. 2 

ZPO) Beschwerde, mit dem Antrag, ihre "Zahlungsklage" sei zu prüfen und zu be-

arbeiten (Urk. 9).

1.3 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-8). Wie sogleich auf-

zuzeigen  sein  wird,  erweist  sich  die  Beschwerde  als  offensichtlich  unbegründet, 

weshalb  auf  das  Einholen  einer  Beschwerdeantwort  verzichtet  werden  kann 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO).

2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-

sichtlich  unrichtige  Feststellung  des  Sachverhalts  geltend  gemacht  werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). 

Dazu gehört, dass in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden muss, was 

genau  am  angefochtenen  Entscheid  unrichtig  sein  soll  (BGer  5A_247/2013  vom 

15. Oktober 2013 E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014 E. 5.4.1; je m.H. 

auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungs-

anforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittel-

instanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht 

offensichtlich ist (BGE 147 III 176 E. 4.2.1).

3.

Diesen  Anforderungen  genügt  die  Beschwerdeschrift  der  Gesuchstellerin 

nicht. Die Vorinstanz erwog zutreffend, dass das Rechtsöffnungsbegehren über ein 

Jahr nach der Zustellung des Zahlungsbefehls gestellt worden sei. Ein Zahlungs-

befehl sei während einem Jahr nach dessen Zustellung gültig; vorliegend sei der 

Zahlungsbefehl am 4. August 2022 zugestellt worden, das Rechtsöffnungsbegeh-

ren datiere vom Mai 2025. Es fehle folglich an einem gültigen Zahlungsbefehl und 

damit an einer Prozessvoraussetzung. Deshalb sei auf das Rechtsöffnungsbegeh-

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ren  nicht  einzutreten  (Urk. 10  S. 2).  Die  Gesuchstellerin  setzt  sich  in  ihrer  Be-

schwerdeschrift nicht mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander bzw. fehlt 

eine  Begründung  der  Beschwerde  gänzlich.  Die  Gesuchstellerin  bittet  einzig 

darum, die "Zahlungsklage" zu prüfen und zu bearbeiten. Im Weiteren verweist sie 

auf Beilagen, welche wohl den Bestand der von ihr geltend gemachten Forderung 

belegen sollen (Urk. 9). Entsprechend ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

4.

Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 11'736.45. Die zwei-

tinstanzliche  Entscheidgebühr  ist  in  Anwendung  von  Art. 48  i.V.m.  Art. 61  Abs. 1 

GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Gesuchstellerin 

aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzuspre-

chen,  der  Gesuchstellerin  zufolge  ihres  Unterliegens  und  der  Gesuchsgegnerin 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

1.

2.

3.

4.

5.

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird der Gesuchstellerin auferlegt.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage 

einer Doppels von Urk. 9-11/19, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

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Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies  ist  ein  Endentscheid  im  Sinne  von  Art.  90  BGG.  Es  handelt  sich  um  eine 
vermögensrechtliche  Angelegenheit.  Der  Streitwert  beträgt  Fr. 11'736.45.  Die  Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Zürich, 28. Juli 2025

versandt am:
jo

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Müller