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**Case Identifier:** cc3f78f6-ce8e-56fc-b6b2-192e0a62c2fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.05.2017 IV 2015/416
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-416_2017-05-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/416

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.04.2020

Entscheiddatum: 15.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2017
Art. 13 IVG. Art. 45 ATSG. Art. 78 IVV. Geburtsgebrechen. 
Behandlungskosten. Abklärungskosten. Art. 13 IVG sieht eine 
Leistungspflicht der Invalidenversicherung betreffend die Kosten einer 
Behandlung eines Geburtsgebrechens vor. Davon sind die Kosten für 
Abklärungen abzugrenzen, die der Ermittlung des massgebenden 
Sachverhaltes dienen. Diese fallen unter Art. 45 ATSG und Art. 78 IVV 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 
2017, IV 2015/416).

Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2017

Entscheid vom 15. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug (Vorsitz), Versicherungs-richter Ralph Jöhl, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichts-schreiber Tobias Bolt            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/416            

Parteien 

Avanex Versicherungen AG, Recht & Compliance, Postfach, 8081 Zürich,

Beschwerdeführerin,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

medizinische Massnahmen (für A.___)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ wurde im Juni 2010 unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen gemäss Ziff. 

178 Anh. GgV zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-

act. 2). Am 23. Juli 2010 berichtete Dr. med. B.___ vom C.___ (IV-act. 9), der 

Versicherte leide an einer Coxa antetorta beidseits. Die tibiale Aussentorsion sei 

beidseits erhöht. In der Vergangenheit sei es immer wieder zu Patellaluxationen mit 

Gelenksergüssen gekommen. Am 27. Mai 2010 sei eine Derotationsosteotomie mittels 

eines monolateralen Fixateurs externe durchgeführt worden. Bislang sei der 

postoperative Verlauf regelrecht. Allenfalls werde später noch die erhöhte femorale 

Antetorsion links operativ behoben werden müssen. Am 5. August 2010 notierte Dr. 

med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 11), die 

Voraussetzungen für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens gemäss Ziff. 178 Anh. 

GgV seien erfüllt. Das Vorliegen des von Dr. B.___ erwähnten Geburtsgebrechens Ziff. 

170 Anh. GgV sei dagegen nicht nachgewiesen. Falls tatsächlich eine Operation 

notwendig sein sollte, müsste das Vorliegen eines Geburtsgebrechens gemäss Ziff. 

171 Anh. GgV geprüft werden. Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 10. August 

2010 mit, dass sie im Zeitraum vom 27. Mai 2010 bis zum 31. Mai 2015 die Kosten für 

die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 178 Anh. GgV und für die ärztlich 

verordneten Behandlungsgeräte in einfacher und zweckmässiger Ausführung 

übernehmen werde (IV-act. 13).

A.b  Am 21. April 2011 gingen der IV-Stelle drei Physiotherapieverordnungen des 

C.___s zu (IV-act. 17), laut denen Dr. B.___ am 2. November 2010 eine Physiotherapie 

im Zusammenhang mit der Derotationsosteotomie der Tibia und Dr. med. E.___ am 9. 

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Dezember 2010 sowie ein dritter Arzt am 17. Februar 2011 je eine Physiotherapie im 

Zusammenhang mit den rezidivierenden Patellaluxationen links verordnet hatten. Der 

Physiotherapeut berichtete am 7. Juni 2011 (IV-act. 18), in der Therapie habe eine 

Stabilisierung der Hüftmuskulatur erzielt werden können. Die Beschwerden und die 

Kraft im Bereich des linken Knies hätten gebessert. Im Februar habe der Versicherte 

aber wieder eine Patellaluxation erlitten, die ihn funktionell etwas zurückgeworfen habe. 

Zuletzt habe er nur noch über gelegentliche Schmerzen im Knie geklagt. Er spiele 

regelmässig Fussball. Am 14. Juli 2011 gab Dr. med. F.___ vom C.___ an, die 

Physiotherapie habe sich auf die rezidivierenden Patellaluxationen links und nicht auf 

das Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV bezogen (IV-act. 19). Am 20. Juli 2011 teilte 

die IV-Stelle dem Physiotherapeuten mit, dass sie die Kosten für die Physiotherapie 

nicht übernehme (IV-act. 20). Der Versicherte liess am 23. September 2011 um eine 

Kostengutsprache für einen arthroskopischen Eingriff am linken Knie zur (zweiten) 

Rezentrierung der Patella durch die Klinik G.___(IV-act. 25) und am 13. Februar 2012 

um eine Kostengutsprache für eine orthopädische Kniestütze ersuchen (IV-act. 29). Der 

RAD-Arzt med. pract. H.___ notierte am 1. März 2012, er könne nicht beurteilen, ob ein 

Zusammenhang zwischen den rezidivierenden Patellaluxationen und dem Zustand 

nach der Derotationsosteotomie bestehe (IV-act. 30). Auf eine entsprechende 

Nachfrage der IV-Stelle hin führte der Orthopäde Dr. med. I.___ am 12. März 2012 aus 

(IV-act. 33), es bestehe kein direkter Zusammenhang zwischen der 

Derotationsosteotomie und den rezidivierenden Patellaluxationen. Der Versicherte leide 

an einer angeborenen Patelladysplasie und an einer angeborenen Trochleadysplasie. 

Beides seien prädisponierende Faktoren für die Patellaluxationen. Am 29. März 2012 

notierte der RAD-Arzt H.___ (IV-act. 34), wie bereits Dr. F.___ und Dr. I.___ sehe er 

keinen Zusammenhang zwischen der Derotationsosteotomie und den rezidivierenden 

Patellaluxationen. Für die Kniestütze könne deshalb keine Kostengutsprache erteilt 

werden. In der Vergangenheit seien wohl auch Kosten vergütet worden, die gar nicht 

mit dem Geburtsgebrechen im Zusammenhang gestanden hätten. Dies müsse anhand 

der entsprechenden medizinischen Berichte nochmals im Detail überprüft werden.

A.c  Am 17. April 2012 gingen der IV-Stelle diverse Berichte des C.___s zu (IV-act. 37): 

Am 14. Dezember 2010 hatte Dr. F.___ berichtet, der Versicherte sei in Bezug auf das 

linke Kniegelenk völlig schmerzfrei, doch müsse berücksichtigt werden, dass die 

Trochlea-Hypoplasie und die Patella alta als stark prädisponierende Faktoren für die 

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Patellaluxationen zu qualifizieren seien. Aktuell sei keine Intervention geplant. Im April 

2011 – „ein Jahr postoperativ“ – werde eine Ganglaboranalyse durchgeführt werden. 

Am 17. April 2011 hatte Dr. F.___ berichtet, der Versicherte habe während des 

Skifahrens eine erneute Patellaluxation erlitten. Nach einer ausführlichen Analyse der 

Ganglabordaten und nach einer Besprechung im Team habe man beschlossen, sich 

erneut mit dem Versicherten im Rahmen der Schmerzsprechstunde 

auseinanderzusetzen. Allenfalls müsse angesichts der ausgeprägten Krepitationen im 

Bereich des linken Kniegelenks und der erneuten Luxation ein weiterer operativer 

Eingriff diskutiert werden. Am 26. Juli 2011 hatte Dr. F.___ berichtet, in der 

Ganganalyse vom 12. April 2011 hätten sich die Knierotation im Vergleich zum 

präoperativen Befund als normalisiert und der Fussöffnungswinkel als am Rande des 

Normbereichs gezeigt. Insgesamt habe sich die Belastungssituation des Kniegelenks 

im Vergleich zum präoperativen Zustand gebessert. Bei einer weiter persistierenden 

Subluxationsneigung sei dem sportlich aktiven Versicherten eine Rezentrierung im 

Rahmen eines weichteiligen Eingriffs empfohlen worden. In der erneuten Durchsicht 

der CT-Bilder vom April 2011 habe sich ein kleines freies Knochenfragment im femoro-

patellaren Gleitlager gezeigt. Dieses sei in den Voraufnahmen noch nicht ersichtlich 

gewesen. Um die Knorpelverhältnisse in diesem Bereich besser eruieren zu können 

und um eine gewisse Voraussagefähigkeit für eine operative Indikation zu haben, 

werde noch eine MRI-Untersuchung des linken Kniegelenks durchgeführt. Am 19. 

August 2011 hatte Dr. F.___ berichtet, das zwischenzeitlich erstellte MRI zeige einen 

relevanten osteochondralen Defekt der Trochlea femoris. Sie habe dem Versicherten 

empfohlen, im Zusammenhang mit der bereits angedachten weichteiligen 

Rezentrierung der Patella eine Arthroskopie durchzuführen, um den freien 

Gelenkkörper aufzusuchen und gegebenenfalls arthroskopisch mittels resorbierbarer 

Pins zu refixieren. Am 18. März 2013 notierte der RAD-Arzt H.___ (IV-act. 50), die 

Konsultationen vom 9. Dezember 2010 und vom 12. April 2011 sowie die Behandlung 

durch das C.___ im Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 21. Juli 2011 hingen nicht mit 

der Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 178 Anh. GgV zusammen. Es komme 

auch kein anderes Geburtsgebrechen in Frage, dessen Behandlung jene Massnahmen 

gedient haben könnten. Aus medizinischer Sicht seien allerdings die Voraussetzungen 

für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 195 Anh. GgV erfüllt, weshalb die 

Kosten für das MRI vom 5. August 2011, für die Konsultationen vom 12. August 2011 

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und vom 5. September 2011, für die Operation vom 2. Februar 2012 sowie für die 

postoperative Konsultation vom 23. Februar 2012 von der IV-Stelle zu vergüten seien. 

Am 16. Mai 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Kosten für die 

Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 195 Anh. GgV und für die ärztlich 

verordneten Behandlungsgeräte in einfacher und zweckmässiger Ausführung für den 

Zeitraum vom 2. Februar 2013 (recte: 2. Februar 2012; vgl. IV-act.51) bis zum 31. Juli 

2016 übernehmen werde (IV-act. 52).

A.d  Ebenfalls am 16. Mai 2013 forderte die IV-Stelle vom C.___ die Vergütungen für die 

Behandlungen vom 9. Dezember 2010 und vom 12. April 2011 sowie für im Zeitraum 

vom 1. April 2011 bis zum 21. Juli 2011 erfolgte Behandlungen zurück (IV-act. 53). Am 

11. März 2014 hielt Dr. F.___ fest (IV-act. 57), die Konsultation vom 9. Dezember 2010 

sei sechs Monate nach der Derotationsosteotomie erfolgt und habe der Beurteilung 

des postoperativen Verlaufs gedient. Sie stehe folglich in einem direkten 

Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV. Auch die am 12. April 

2011 durchgeführte Ganganalyse stehe in einem direkten Zusammenhang mit jenem 

Geburtsgebrechen. Nur das Physiotherapierezept weise keinen Zusammenhang mit 

dem Geburtsgebrechen auf. Am 8. Januar 2015 hielt die IV-Stelle an ihrer Auffassung 

fest, bei den fraglichen Massnahmen handle es sich nicht um die Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 178 Anh. GgV (IV-act. 58). Am 16. März 2015 wandte die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung des Versicherten ein (IV-act. 62), sowohl ihr 

vertrauensärztlicher Dienst als auch die Rechtsabteilung seien der Ansicht, dass die 

fraglichen Massnahmen in einem Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 178 

Anh. GgV stünden. Sie ersuche deshalb um die Zustellung eines Vorbescheides. Der 

RAD-Arzt H.___ notierte am 22. Mai 2015 (IV-act. 65), die Untersuchung vom 9. 

Dezember 2010 und die Analyse im Ganglabor vom 12. April 2011 könnten allenfalls als 

Nachkontrollen nach der Derotationsosteotomie qualifiziert werden. Allerdings sei 

schon im Arztbericht vom 14. Dezember 2010 überwiegend auf die Befunde und auf 

das Procedere bezüglich des linken Knies eingegangen worden. Zudem stelle sich die 

Frage, ob eine Ganglaboranalyse im Anschluss an eine problemlos verlaufene 

Derotationsosteotomie eine einfache und zweckmässige Untersuchung sei. Die CT-

Untersuchungen vom 1. April 2011 hätten nicht den Unterschenkel, sondern das 

Kniegelenk betroffen, wie aus dem Bericht zur Konsultation vom 21. Juli 2011 

zweifelsfrei hervorgehe.

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A.e  Mit einem Vorbescheid vom 31. Juli 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 67), dass sie vorsehe, die Kosten für die Konsultation vom 9. Dezember 2010 

zu vergüten. Für die Konsultationen vom 12. April 2011 sowie vom 1. April 2011 und 

vom 21. Juli 2011 sehe sie eine Abweisung des Gesuchs um Kostenvergütung vor. 

Dagegen liess die Krankenpflegeversicherung am 14. September 2015 einwenden (IV-

act. 70), im Bericht des C.___s vom 14. Dezember 2010 sei festgehalten worden, dass 

im April 2011 eine Ganganalyse durchgeführt werde. Die am 12. April 2011 

durchgeführte Ganganalyse stehe also eindeutig in einem Zusammenhang mit dem 

Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV. Am 21. Juli 2011 seien unter anderem die 

Ergebnisse der ganganalytischen Untersuchung besprochen worden, weshalb auch 

diese Konsultation im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen stehe. Die CT-

Untersuchung habe sich entgegen der Ansicht des RAD-Arztes nicht nur auf das Knie 

beschränkt, sondern auch die Hüfte, die Oberschenkel, die Unterschenkel und die 

Füsse betroffen. Am 30. Oktober 2015 verfügte die IV-Stelle gemäss ihrem 

Vorbescheid vom 31. Juli 2015 (IV-act. 71).

B.   

B.a  Am 7. Dezember 2015 erhob die Krankenpflegeversicherung (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. Oktober 2015 

(act. G 1). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, die Kosten der CT-

Untersuchung vom 1. April 2011 sowie die Kosten der Konsultationen vom 21. Juli 

2011 und vom 12. April 2011 zu übernehmen. Zur Begründung führte sie an, die 

Ganganalyse vom 12. April 2011 sei im Bericht des C.___s vom 14. Dezember 2010 als 

eine weitere postoperative Verlaufskontrolle erwähnt worden, weshalb sie im 

Zusammenhang mit der Derotationsosteotomie stehe. Die CT-Untersuchung habe sich 

nicht nur auf das Knie beschränkt und sei ebenfalls im Zusammenhang mit dem 

Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV erfolgt. In der Konsultation vom 21. Juli 2011 

seien die Ergebnisse der Ganganalyse besprochen worden. Auch jene Konsultation 

stehe folglich im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. März 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, sie habe nachträglich den 

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Bericht des C.___s vom 26. April 2011 betreffend die Ganganalyse (vgl. act. G 6.4) 

sowie den CT-Bericht vom 1. April 2011 (vgl. act. G 6.3) eingeholt und den RAD-Arzt 

H.___ um eine erneute Stellungnahme gebeten. Dieser habe ausgeführt (vgl. act. G 

6.2), aus medizinischer Sicht wäre es nur sinnvoll, nach einer Derotationsosteotomie 

eine aufwendige Ganganalyse durchzuführen, wenn immer noch ein 

behandlungsbedürftiges Gesundheitsproblem vorliege. Das sei beim Versicherten der 

Fall gewesen, denn dieser habe an rezidivierenden Patellaluxationen gelitten. Bereits 

der Fragestellung für die Ganganalyse lasse sich entnehmen, dass es nur um eine 

Abklärung bezüglich die Patellaluxationen gegangen sei. Der CT-Bericht vom 1. April 

2011 sei nicht aussagekräftig, denn es würden nur Rotationen, aber keine Torsionen 

beschrieben. Der Bericht vom 26. Juli 2011 befasse sich nur mit der Patellaluxation. 

Vor diesem Hintergrund habe der RAD-Arzt H.___ an seiner ursprünglichen Beurteilung 

festgehalten. Da seine Ausführungen überzeugend seien, erweise sich die 

angefochtene Verfügung als rechtmässig.

B.c  Die Beschwerdeführerin hielt am 17. Mai 2016 an ihren Beschwerdeanträgen fest 

(act. G 10) und reichte eine Kurzstellungnahme ihres Vertrauensarztes ein, der einen 

Zusammenhang zwischen den fraglichen Behandlungsmassnahmen und dem 

Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV als nicht ausgeschlossen qualifiziert hatte (act. G 

10.1). Zudem reichte sie eine ausführlichere Stellungnahme des Vertrauensarztes Dr. 

med. J.___ vom 2. Mai 2016 ein, der festgehalten hatte (act. G 10.2), die 

Kinderorthopädin Dr. F.___ habe einen Zusammenhang zwischen dem 

Geburtsgebrechen und den fraglichen Behandlungsmassnahmen explizit bejaht. Die 

Argumentation des RAD-Arztes übergehe diesen Umstand, mute formalistisch an und 

wirke „auch etwas willkürlich“. Die Torsions- beziehungsweise Rotationsstörung sei 

eine komplexe Störung, die aufwendige Untersuchungen vor und nach der Operation 

durchaus rechtfertige. Das Geburtsgebrechen sei durchaus geeignet, eine 

Luxationstendenz der Patella zu verursachen. Der Beschwerdegegnerin wäre es 

zumutbar gewesen, den Sachverhalt durch einen kinderorthopädischen 

Sachverständigen abklären zu lassen. Zudem scheine es ihm, dass es für einen 

„Nichtarzt“, wozu auch ein Richter zähle, fast unmöglich sei, die sachliche 

Argumentation der Beschwerdegegnerin in diesem komplexen Fall nachzuvollziehen. 

Auch das Gericht wäre wohl auf eine neutrale gutachterliche Beurteilung angewiesen.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

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B.e  Der Versicherte liess sich nicht vernehmen (vgl. act. G 14).

Erwägungen

1.   

Da der Versicherte am Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV leidet, für das die 

Beschwerdegegnerin früher eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung anerkannt 

hat, ist zunächst die Frage zu beantworten, ob die fraglichen Untersuchungen zur 

Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 178 Anh. GgV notwendige medizinische 

Massnahmen im Sinne des Art. 13 Abs. 1 IVG gewesen sind. Der Beschwerdeführer 

war am 27. Mai 2010 operiert worden. Sechs Wochen nach der Operation war sein 

Zustand „sehr gut“ gewesen (vgl. IV-act. 9–4). Er hatte keine Schmerzen verspürt. Das 

Gangbild war – auch unter Vollbelastung – zufriedenstellend gewesen. Er hatte die 

Füsse gut in Progressionsrichtung aufgesetzt. Die Prognose war, abgesehen von den 

damals bereits bekannten Patellaluxationen, als gut bezeichnet worden. Am 9. 

Dezember 2010 hat dann eine weitere Verlaufskontrolle stattgefunden, die wiederum 

ein zufriedenstellendes Ergebnis in Bezug auf die operativ korrigierte tibiale 

Aussentorsion gezeigt hat. Dem entsprechenden Bericht vom 14. Dezember 2010 lässt 

sich entnehmen, dass sich bereits die damalige Untersuchung mehrheitlich auf die 

(damals schon längst bekannten) Patellaluxationen konzentriert hat. Zwar ist die 

Ganganalyse, die dann am 12. April 2011 durchgeführt worden ist, in einen 

Zusammenhang mit der Operation vom 27. Mai 2010 gesetzt worden, denn im Bericht 

vom 14. Dezember 2010 heisst es: „Wir werden […] zu einer Ganglaboranalyse ein Jahr 

postoperativ aufbieten“ (IV-act. 37–2). Daraus kann aber nicht abgeleitet werden, dass 

die Ganganalyse der Verlaufskontrolle nach der Operation vom 27. Mai 2010 gedient 

hätte. Die Fragestellung zur Ganganalyse zeigt eindeutig, dass diese gar nicht der 

Kontrolle der korrigierten tibialen Aussenrotation, sondern der Abklärung in Bezug auf 

die Patellaluxation gedient hat (vgl. act. G 6.4). Der Umstand, dass knapp acht Monate 

nach der Operation vom 27. Mai 2010 trotz des von Beginn weg sehr guten 

postoperativen Verlaufs noch eine (aufwendige und teure) Ganganalyse und eine 

Computertomographie durchgeführt worden sind, lässt sich nur damit erklären, dass 

der Versicherte nach der Operation weiterhin an Beschwerden gelitten hat, die aber 

von den rezidivierenden Patellaluxationen und nicht von der korrigierten tibialen 

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Aussenrotation hergerührt haben. Der Vertrauensarzt der Beschwerdeführerin hat zwar 

die Auffassung vertreten, dass ein medizinischer Laie die komplexen Zusammenhänge 

zwischen den einzelnen Geburtsgebrechen nicht ohne eine Erklärung durch einen 

Sachverständigen verstehen könne, den Berichten des C.___s lässt sich aber eindeutig 

entnehmen, dass schon ab Juli 2010 (vgl. IV-act. 9) primär die rezidivierenden 

Patellaluxationen im Fokus der Behandlung gestanden hatten und dass die 

Behandlung der korrigierten tibialen Aussenrotation spätestens im Dezember 2010 

abgeschlossen worden war. Daran ändert die nachträgliche Angabe von Dr. F.___, alle 

Behandlungsmassnahmen ausser die Physiotherapie hätten sich auf das 

Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. GgV bezogen, nichts, denn diese Angabe steht im 

Widerspruch zu den konkreten Ausführungen in den einzelnen Behandlungsberichten 

und zum Umstand, dass keine andere Erklärung für die aufwendigen Untersuchungen 

im April 2011 als die rezidivierenden Patellaluxationen in Frage kommt. Gesamthaft 

steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, 

dass die fraglichen Behandlungsmassnahmen vom 1. April 2011 (CT-Untersuchung), 

vom 12. April 2011 (Ganglaboranalyse) und vom 21. Juli 2011 (Besprechung der 

Ergebnisse der Ganglaboranalyse) nicht mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 178 Anh. 

GgV, sondern mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 195 Anh. GgV im Zusammenhang 

gestanden haben. Gestützt auf den Art. 13 IVG i.V.m. der Ziff. 178 Anh. GgV besteht 

folglich keine Leistungspflicht der Invalidenversicherung.

2.   

Laut der Ziff. 195 Anh. GgV vergütet die Invalidenversicherung die Kosten für die 

notwendigen medizinischen Massnahmen zur Behandlung einer angeborenen 

Patellaluxation, „sofern Operation notwendig ist“. Die einschränkende Voraussetzung 

einer Operationsnotwendigkeit zielt offenkundig auf eine Abgrenzung der Gebrechen 

„von geringfügiger Bedeutung“, für die auf dem Verordnungsweg eine Leistungspflicht 

der Invalidenversicherung ausgeschlossen werden kann (Art. 13 Abs. 2 IVG), von jenen 

mit einer erheblicheren Bedeutung ab. Mit anderen Worten trifft die 

Invalidenversicherung keine Leistungspflicht für Patellaluxationen, die zwar angeboren 

sind, aber aus medizinischer Sicht keine Operation als notwendig erscheinen lassen. 

Der RAD-Arzt H.___ hat diese einschränkende Voraussetzung falsch interpretiert und 

deshalb irrtümlich die Auffassung vertreten, es handle sich um eine zeitliche 

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Einschränkung der Leistungspflicht der Invalidenversicherung. Diese müsse also nur 

jene Behandlungskosten übernehmen, die ab der Operation einer angeborenen 

Patellaluxation anfielen. Die Beschwerdegegnerin hat diesen Fehler nicht erkannt und 

deshalb nur für die Zeit ab der Operation (2. Februar 2012) eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung anerkannt (dem offenkundigen Schreibfehler – 2013 statt 2012 – 

kommt keine relevante Bedeutung zu). Weder die Beschwerdeführerin noch der 

Versicherte haben aber in der Folge eine anfechtbare Verfügung verlangt, weshalb die 

entsprechende Mitteilung vom 16. Mai 2013 spätestens nach dem Ablauf eines Jahres 

(vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 51 N 18 ff. und N 26 f., mit 

Hinweisen) verbindlich geworden ist. Jede Vergütung von vor dem 2. Februar 2012 

entstandenen Kosten für medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 13 IVG i.V.m. 

der Ziff. 195 Anh. GgV würde der – auch für das Gericht – verbindlichen Mitteilung vom 

16. Mai 2013 zuwider laufen und wäre folglich rechtswidrig. Gestützt auf den Art. 13 

IVG i.V.m. der Ziff. 195 Anh. GgV besteht also ebenfalls kein Anspruch des 

Versicherten auf eine Vergütung der streitigen Kosten.

3.   

3.1  Die verbindliche Mitteilung vom 16. Mai 2013 bezieht sich allerdings nur auf die 

Behandlungskosten im Sinne des Art. 13 IVG, das heisst auf jene Kosten, die durch die 

notwendige Behandlung des anerkannten Geburtsgebrechens Ziff. 195 Anh. GgV 

verursacht werden. Nun haben die CT-Untersuchung vom 1. April 2011, die 

Ganglaboranalyse vom 12. April 2011 und die Besprechung der Ergebnisse dieser 

Abklärungen am 21. Juli 2011 aber gar nicht der Behandlung eines anerkannten 

Geburtsgebrechens gedient. Wie oben dargelegt worden ist, besteht nämlich kein 

Zusammenhang zwischen diesen Abklärungen und dem Geburtsgebrechen Ziff. 178 

Anh. GgV; die Untersuchung vom 14. Dezember 2010 ist die letzte Untersuchung 

gewesen, die einen doppelten Zweck – nämlich die Beurteilung des Erfolgs der 

Derotationsosteotomie und die Beantwortung der Fragen nach der Ursache der 

Patellaluxation und nach der Notwendigkeit einer operativen Rezentrierung der Patella 

– verfolgt hat (und deren Kosten deshalb zu Recht noch gestützt auf den Art. 13 IVG 

i.V.m. der Ziff. 178 Anh. GgV von der Beschwerdegegnerin vergütet worden sind). 

Dagegen besteht zwar ein enger Zusammenhang zwischen diesen Abklärungen und 

dem Geburtsgebrechen Ziff. 195 Anh. GgV, aber das bedeutet nicht, dass es sich 

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deshalb bei den entsprechenden Abklärungskosten um Behandlungskosten im Sinne 

des Art. 13 IVG handeln müsste. Die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 195 

Anh. GgV hat nämlich erst mit der operativen Rezentrierung der Patella im Februar 

2012 begonnen. Die CT-Untersuchung vom 1. April 2011, die Ganglaboranalyse vom 

12. April 2011 und die Besprechung der Ergebnisse dieser Abklärungen am 21. Juli 

2011 sind keine Behandlungsmassnahmen gewesen, weil sie nicht auf eine 

Behandlung des Geburtsgebrechens abgezielt haben. Ihr Sinn und Zweck hat sich 

vielmehr auf die Beantwortung der Fragen nach der Ursache der Patellaluxation und 

nach der Operationsindikation beschränkt. Mit anderen Worten hat es sich dabei um 

reine Sachverhaltsabklärungsmassnahmen gehandelt. Folglich stellt sich gar nicht die 

Frage, ob die Invalidenversicherung die entsprechenden Kosten gestützt auf den Art. 

13 IVG zu vergüten habe. Die entscheidende Frage lautet vielmehr, wer diese 

Abklärungskosten zu tragen hat. Diese Frage wird durch den Art. 45 Abs. 1 ATSG 

beantwortet und kann folglich von der verbindlichen Mitteilung vom 16. Mai 2013, die 

sich nur zu den Behandlungskosten gestützt auf den Art. 13 IVG i.V.m. der Ziff. 195 

Anh. GgV äussert, nicht erfasst sein.

3.2  Laut dem Art. 45 Abs. 1 Satz 2 ATSG hat ein Versicherungsträger 

Abklärungskosten auch dann zu übernehmen, wenn er die entsprechende 

Abklärungsmassnahme zwar nicht selbst angeordnet hat, wenn diese Massnahme aber 

für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich gewesen ist oder wenn sie einen 

Bestandteil von nachträglich zugesprochenen Leistungen bildet. Für die 

Beschwerdegegnerin sieht der Art. 78 Abs. 3 IVV spezifisch nochmals exakt dieselbe 

Regelung vor. Die CT-Untersuchung vom 1. April 2011, die Ganglaboranalyse vom 12. 

April 2011 und die Besprechung der Abklärungsergebnisse am 21. Juli 2011 sind nicht 

von der Beschwerdegegnerin angeordnet worden. Ohne diese Abklärungen hätte aber 

die Frage nach der Operationsindikation nicht beantwortet werden können. Hätte das 

C.___ diese Untersuchungen nicht durchgeführt, hätte die Klinik K.___ solche 

Untersuchungen durchführen müssen, denn ohne solche vorgängigen Untersuchungen 

wäre ein operativer Eingriff nicht möglich gewesen. Auch wenn die 

Beschwerdegegnerin also gestützt auf den Art. 13 IVG keine Leistungspflicht für die 

umstrittenen Massnahmen trifft, hat sie deren Kosten doch zu vergüten, und zwar 

gestützt auf den Art. 45 Abs. 1 ATSG beziehungsweise den Art. 78 Abs. 3 IVV. Das 

Bundesgericht hat in einem ähnlich gelagerten Fall eine entsprechende Leistungspflicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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der Invalidenversicherung mit derselben Begründung bejaht (Urteil 9C_921/2013 vom 

24. Februar 2014). Folglich spricht nichts dagegen, die Abklärungskosten der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

4.   

Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin – gestützt auf den Art. 45 Abs. 1 ATSG und 

den Art. 78 Abs. 3 IVV – zu verpflichten, die streitigen Kosten zu vergüten. Die 

angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Die Beschwerdeführerin hat als eine in ihrem Aufgabenbereich als 

Bundesrecht vollziehendes Organ tätig gewesene Verwaltungseinheit keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 30. Oktober 

2015 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, die Kosten für die 

Konsultationen vom 1. April 2011, vom 12. April 2011 und vom 21. Juli 2011 im 

Gesamtbetrag von Fr. 2'467.75 zu vergüten.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2017
	Art. 13 IVG. Art. 45 ATSG. Art. 78 IVV. Geburtsgebrechen. Behandlungskosten. Abklärungskosten. Art. 13 IVG sieht eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung betreffend die Kosten einer Behandlung eines Geburtsgebrechens vor. Davon sind die Kosten für Abklärungen abzugrenzen, die der Ermittlung des massgebenden Sachverhaltes dienen. Diese fallen unter Art. 45 ATSG und Art. 78 IVV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2017, IV 2015/416).

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