# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5787da5-590a-5f78-95c2-e6dadd67f89e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.12.2008 IV 2007/210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-210_2008-12-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/210

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 19.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 19.12.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG, aArt. 41 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültigen 
Fassung), Art. 88a Abs. 2 IVV: Rentenrevision. Höhe des Abzuges vom 
Tabellenlohn. Anspruch auf ganze Rente. Beginn Rentenerhöhung. Art. 17 
Abs. 1 IVG: Anspruch auf berufliche Massnahmen. Rückweisung zu 
ergänzenden Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2008, IV 2007/210).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen 

Entscheid vom 19. Dezember 2008

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kurt Sintzel, Löwenstrasse 54, Postfach 2028, 

8021 Zürich 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision und berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

A.a  K.___, geboren 1971, meldete sich am 19. März 1999 aufgrund ihres seit Geburt 

bestehenden Hüftleidens zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (act. 

G 7.1/1). Der behandelnde Arzt Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, 

diagnostizierte im Arztbericht vom 8. April 1999 einen Status nach Implantation einer 

Hüft-TP links am 15. Juli 1996 bei kongenitaler Hüftluxation links, eine Hüftdysplasie 

rechts und depressive Symptome bei psychosozialen Konfliktsituationen (act. 

G 7.1/7.1 f.). Am 12. Mai 1999 berichtete Dr. A.___, dass der Versicherten die 

Ausübung einer leichten Tätigkeit mit sitzender und zeitweise stehender Tätigkeit ohne 

Gehen während 6 bis 8 Stunden pro Tag möglich sei (act. G 7.1/8.2). In der 

Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 10. Juni 1999 wurde der 

Versicherten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer hüftschonenden Tätigkeit attestiert 

(act. G 7.1/9.1).

A.b Mit Verfügung vom 23. September 1999 lehnte die IV-Stelle die Gewährung 

beruflicher Massnahmen ab (act. G 7.1/23). Am 20. Dezember 1999 verfügte sie 

basierend auf einem ermittelten Invaliditätsgrad von 57% mit Wirkung ab 1. März 1998 

eine halbe Rente (act. G 7.1/28 f.).

A.c  Die Versicherte gab am 9. Mai 2001 der IV-Stelle an, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verschlimmert habe (heftige Schmerzen im Rücken und an den 

Hüften; act. G 7.1/40). Im Verlaufsbericht vom 11. Juli 2001 bestätigte Dr. A.___ die 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Er diagnostizierte neu eine 

Schmerzausweitung sowie eine Depression (act. G 7.1/43).

A.d Vom 5. bis 7. März 2002 wurde die Versicherte durch die MEDAS Zentralschweiz 

polydisziplinär begutachtet (act. G 7.1/49.1 ff.). Zusätzlich fand am 7. März 2002 ein 

berufsberaterisches Gespräch in der B.___ statt (act. G 7.1/49.25 f.). Mit wesentlicher 

Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Gutachter eine depressiv 

gefärbte Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2); Hüftschmerzen bei angeborener 

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Dysplasie beidseits (ICD-10: Q65.0/65.8) bei Zustand nach Reposition einer hohen 

Luxation und Implantation einer Totalendoprothese links am 15. Juli 1996, aktuell 

Periarthropathia coxae und Insuffizienz der Glutealmuskulatur (ICD-10: T84.8), bei 

Hüftdysplasie rechts mit beginnender Sekundärarthrose und Insuffizienz der 

Glutealmuskulatur (ICD-10: M16.3); ein panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: 

M54.8) bei Fehlstatik/Fehlform der Wirbelsäule und rechtskonvexer Torsionsskoliose. 

Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die Versicherte für eine körperlich leichte 

Tätigkeit, die vorwiegend in sitzender Position geleistet werden könne, die aber in 

regelmässigen Abständen auch das Wechseln der Körperstellung erlaube, mit Wirkung 

ab 20. März 2002 zu 60% arbeitsfähig sei. Die Einschränkung in der Leistungsfähigkeit 

werde in erster Linie durch die psychiatrischen Befunde verursacht, weniger durch die 

rheumatologischen Befunde (act. G 7.1/49.14 ff.). Die Abklärungsperson der B.___hielt 

im Bericht vom 20. März 2002 fest, dass die Versicherte zurzeit die Schule für 

Sozialbegleitung – eine Ausbildung, deren Kosten von der IV nicht übernommen 

worden seien – besuche und in diesem Zusammenhang einen von der IV zu 

bezahlenden Deutschkurs bekommen wolle. Die Abklärungsperson empfahl, die IV 

solle die Unterstützung beim Sprachkurs überprüfen (act. G 7.1/49.25 f.).

A.e Mit Vorbescheid vom 16. Juli 2002 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, 

gestützt auf den neu ermittelten Invaliditätsgrad von 40% eine Viertelsrente 

auszurichten. Um das Vorliegen eines wirtschaftlichen Härtefalles und die Ausrichtung 

einer halben (Härtefall-)Rente prüfen zu können, ersuchte die IV-Stelle die Versicherte, 

das entsprechende Ergänzungsblatt ausgefüllt einzureichen (act. G 7.1/54).

B.  

B.a Dagegen erhob die Versicherte am 16. September 2002 Einwand und beantragte, 

es sei weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten. Sie rügte, dass es sich bei der 

MEDAS-Begutachtung nicht um eine erforderliche Verlaufsbegutachtung handle, 

weshalb nicht auf deren Ergebnisse abgestellt werden dürfe. Ferner bestünden weitere 

Mängel am MEDAS-Gutachten (act. G 7.1/62).

B.b Mit Verfügung vom 27. Februar 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. März 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 40% eine halbe 

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(Härtefall-)Rente zu (act. G 7.1/72). Gleichentags teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, 

dass sie infolge einer Pfannenlockerung erneut im Bereich der linken Hüfte habe 

operiert werden müssen (act. G 7.1/73). Am 18. März 2003 berichtete Prof. Dr. med. 

C.___, Chefarzt der Klinik für Orthopädische Chirurgie, dass er vorderhand keine 

Arbeitsfähigkeit bei der Versicherten sehe, da sie sehr komplex geschädigt sei. Falls 

eine Arbeitsfähigkeit wieder realisierbar sein solle, dann nur unter wahrscheinlich 

mehrjährigen psychotherapeutischen Behandlungen, ganz abgesehen vom Zustand 

der Hüften (act. G 7.1/76).

C.  

C.a Die Versicherte erhob am 31. März 2003 Einsprache gegen die Verfügung vom 

27. Februar 2003 und beantragte deren Aufhebung und die Ausrichtung einer ganzen 

Rente. Die Begründung lautete im Wesentlichen gleich wie diejenige des Einwandes 

(act. G 7.1/78). Die IV-Stelle widerrief darauf hin am 30. April 2003 die angefochtene 

Verfügung vom 27. Februar 2003 und stellte in Aussicht, dass nach Durchführung von 

weiteren Abklärungen neu verfügt werde (act. G 7.1/82).

C.b Am 4. Januar 2004 wurde die Versicherte ein weiteres Mal an der Hüfte operiert 

(vgl. act. G 7.1/104 und 114.8) und befand sich anschliessend vom 22. Januar bis 

12. Mai 2004 in der Rehabilitationsklinik Rheinfelden (act. G 7.1/117.1 ff.).

C.c Dr. A.___ berichtete am 24. Februar 2005, dass es bei der Versicherten zu einer 

psychischen Dekompensation gekommen sei und sie vom 15. bis 18. Februar 2005 in 

der Psychiatrischen Klinik in Wil hospitalisiert gewesen sei (act. G 7.1/134.2).

C.d Die Versicherte wurde am 11. und 12. Juli 2006 erneut durch die MEDAS 

Zentralschweiz interdisziplinär begutachtet. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Hüftschmerzen beidseits und schwere 

Gehbehinderung bei Status nach kongenitaler Hüftdysplasie beidseits mit Status nach 

Luxation links, Subluxation rechts; Zervikalsyndrom; beginnende Rhizarthrosen 

beidseits möglich, Handgelenksganglion dorsal rechts; klinisch mögliche Arthrosen des 

unteren und oberen Sprunggelenkes links; Hallux valgus und leichter Hohl-Spreizfuss 

links; posttraumatische Belastungsstörung; andauernde Persönlichkeitsänderung nach 

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Extrembelastung; Dysthymia; rezidivierende Depression, gegenwärtig leichte bis 

mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom und Panikstörung 

(episodisch paroxysmale Angst). Für eine körperlich leichte, vorwiegend sitzende 

Tätigkeit beurteilten die Gutachter die Versicherte ab "etwa Anfang 2003" als zu 40% 

arbeitsfähig. Sie sei aber in den Jahren ab 2003 bis jetzt auch immer wieder längere 

Monate zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Erneute orthopädische Massnahmen 

(Korrektureingriffe, Entfernung von Osteosynthesematerial) seien bereits geplant. 

Vorübergehend werde die Arbeitsfähigkeit in den nächsten zwei Jahren wieder 

längerfristig 0% betragen. Was berufliche Massnahmen anbelangt, hielten die 

Gutachter fest, die Versicherte habe die Schule für Sozialbegleitung abgeschlossen, 

aber das entsprechende Diplom nicht erlangt, weil sie keine Diplomarbeit geschrieben 

habe. Zum Erstellen einer solchen wäre sie in der Lage. Es werde dringend empfohlen, 

dass der Versicherten geholfen werde, ihren Abschluss als Sozialbegleiterin zu machen 

(act. G 7.1/149.1 ff.).

C.e Mit Vorbescheid vom 21. November 2006 stellte die IV-Stelle gestützt auf den 

ermittelten Invaliditätsgrad von 60% mit Wirkung ab 1. April 2003 eine Dreiviertelsrente 

in Aussicht (act. G 7.1/155).

D.  

D.a Dagegen erhob die Versicherte am 9. Januar 2007 Einwand. Sie beantragte mit 

Wirkung ab Februar 2002 die Ausrichtung einer "vollen" (recte: ganzen) Rente sowie 

die Gewährung von beruflichen Massnahmen (act. G 7.1/157). In der ergänzenden 

Einwandbegründung vom 1. Februar 2007 stellte sie sich auf den Standpunkt, dass 

sich aus den medizinischen Akten ein Anspruch auf eine ganze Rente mit Wirkung ab 

Februar 2002 ergebe (act. G 7.1/160).

D.b Am 4. April 2007 (Eröffnung am 26. April 2007) verfügte die IV-Stelle ab 1. April 

2003 eine halbe und ab Januar 2004 eine Dreiviertelsrente (act. G 7.1/170). Einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen lehnte sie ab, da die Versicherte als 

Hilfsarbeiterin zu qualifizieren sei (act. G 7.1/174).

E.  

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E.a Gegen die Verfügung vom 4. April 2007 richtet sich die am 24. Mai 2007 erhobene 

Beschwerde. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie die Zusprache einer "vollen" (recte: 

ganzen) Rente mit Wirkung ab Februar 2002. Ferner seien berufliche Massnahmen zur 

Wiedereingliederung durchzuführen. Es sei ihr ausserdem die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Zusprache 

einer Dreiviertelsrente weder in zeitlicher noch in sachlicher Hinsicht korrekt sei. 

Aufgrund der zahlreichen Operationen und deren Folgen sei eine durchgehende 

100%ige Arbeitsunfähigkeit offensichtlich. Die Voraussetzungen zur Gewährung 

beruflicher Massnahmen seien erfüllt. Die Auffassung der Beschwerdegegnerin, ein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe nicht, weil die Beschwerdeführerin als 

Hilfsarbeiterin zu qualifizieren sei, vermöge nicht zu überzeugen (act. G 1). Sofern die 

bisherigen Unterlagen nicht ausreichend sein sollten, beantragt die Beschwerdeführerin 

mit Eingabe vom 29. Mai 2007 die Durchführung einer neuen medizinischen Expertise 

(act. G 3).

E.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 7. August 2007 

die Beschwerdeabweisung. Sie bringt vor, dass eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes im Februar 2002 nicht ausgewiesen sei, sondern gestützt auf 

das beweistaugliche MEDAS-Gutachten vom 31. August 2006 erst ab Anfang 2003 

bejaht werden könne. Aus der jeweils unmittelbar nach einer Operation vorliegenden 

vollen Arbeitsunfähigkeit könne die Beschwerdegegnerin nichts zu ihren Gunsten 

ableiten, ansonsten "jedem Frischoperierten" eine ganze Rente auszurichten wäre. Der 

vorgenommene Einkommensvergleich sei korrekt und werde auch nicht bestritten. 

Aufgrund eines Invaliditätsgrades von 60% habe die Beschwerdeführerin bis Ende 

2003 Anspruch auf eine halbe Rente und ab dem 1. Januar 2004 (Datum des 

Inkrafttretens der 4. IVG-Revision) Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (act. G 7).

E.c In der Replik vom 2. Oktober 2007 bringt die Beschwerdeführerin vor, dass beide 

MEDAS-Gutachten nicht beweistauglich seien und nicht auf deren Beurteilungen der 

Arbeitsfähigkeit abgestellt werden dürfe. Es sei bemerkenswert, dass die 

Beschwerdegegnerin sich mit keinem Wort zum Antrag auf Durchführung beruflicher 

Massnahmen geäussert habe. Dieser Antrag sei offenbar unbestritten. Am besten sei 

für die Beschwerdeführerin das Einschulen in eine künstlerische Tätigkeit. Zurzeit 

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besuche sie einen Kurs für Dokumentarfilmtechnik. Sie arbeite auch an einem 

Filmprojekt mit (act. G 12).

E.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 14).

E.e Am 6. Oktober 2008 reicht die Beschwerdeführerin ein Arztzeugnis der 

behandelnden Psychologin vom 2. Juli 2008 ein. Darin berichtet diese, dass die 

Beschwerdeführerin bis auf weiteres 100% arbeitsunfähig sei (act. G 16.1). Sie sei 

verzweifelt und am Ende ihrer Kräfte. Ein Grund sei, dass die Beschwerdegegnerin bis 

heute die beantragten Eingliederungsmassnahmen nicht durchgeführt habe. Allerdings 

bezweifle sie, ob sie heute noch in der Lage sei, solche Massnahmen überhaupt 

durchzustehen (act. G 16).

Erwägungen:

1.   

1.1  Gemäss aArt. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20, in der bis 31. Dezember 2003 gültigen Fassung) haben Versicherte 

Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66  /  Prozent, auf eine halbe 

Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent oder auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss aArt. 28 Abs. 1

IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 

halbe Rente. Gemäss aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen 

Fassung) haben Versicherte, die zu mindestens 40 Prozent invalid sind, Anspruch auf 

eine Rente. Diese wird wie folgt nach dem Grad der Invalidität abgestuft: Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf einen Viertel einer 

ganzen Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf einen Zweitel 

einer ganzen Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf drei 

Viertel einer ganzen Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent 

auf eine ganze Rente (aArt. 28 Abs. 2 IVG).

1.2  Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss aArt. 28 IVG 

aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Dazu wird 

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das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der 

Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, 

worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt 

(allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 30 E. 1).

1.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers bzw. einer Rentenbezügerin 

erheblich, so wird die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) von Amtes wegen 

oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben (vgl. vor der Herrschaft des ATSG aArt. 41 IVG). Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob 

eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, 

wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit 

Hinweis). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhalts stellt praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung 

dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit Hinweisen). Eine anspruchsbeeinflussende Änderung – 

zum Beispiel eine massgebliche Verbesserung oder Verschlimmerung des 

Gesundheitszustandes – ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

1.4  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

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und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 

V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese Untersuchungspflicht dauert so 

lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den 

Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und 

inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur Überzeugung, ein 

bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden 

Ergebnis nichts mehr ändern, so ist eine solche antizipierte Beweiswürdigung zulässig, 

und es liegt insoweit weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör vor (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

1.5  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 

(BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den 

Umstand allein, dass sie von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht 

wurden, ohne weiteres minder beweiskräftig sind. Denn auch sie können nützliche 

Äusserungen zum medizinischen Sachverhalt enthalten. Daraus folgt wiederum nicht, 

dass sie den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder vom Sozialversicherer nach dem 

vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten besitzen. Relevant werden sie 

nur, wenn ihre Aussagen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlich 

bestellten Gutachtens in rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, 

dass davon abzuweichen wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten 

angeht, so darf diesen nicht zum Vorneherein jede Glaubwürdigkeit abgesprochen 

werden. Indes muss die Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte 

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mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).

2.   

2.1  Aufgrund der medizinischen Akten steht fest und wird von den Parteien nicht 

bestritten, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin rentenrelevant 

verschlechtert hat. Zwischen den Parteien ist hingegen die Höhe und der Zeitpunkt der 

– verschlechterten – Arbeitsfähigkeit bzw. die Rentenhöhe strittig. Die 

Beschwerdegegnerin ermittelte gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 31. August 

2006 (act. G 7.1/149.1 ff.) eine 40%ige Arbeitsfähigkeit ab Januar 2003 und einen 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab Januar 2004. Die Beschwerdeführerin wendet 

dagegen ein, sie sei zu 100% arbeitsunfähig und habe seit Februar 2002 Anspruch auf 

eine ganze Rente.

2.2  Im Hinblick auf die Würdigung der medizinischen Situation fällt ins Gewicht, dass 

das MEDAS-Gutachten vom 31. August 2006 auf eigenständigen interdisziplinären 

Abklärungen, mithin auf allseitigen Untersuchungen beruht und damit für die streitigen 

Belange umfassend ist. Die Vorakten wurden verwertet und die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wurden berücksichtigt und gewürdigt. 

Das MEDAS-Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 

und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Vor diesem Hintergrund 

vermögen auch die darin enthaltenen Schlussfolgerungen, namentlich die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – zu 

überzeugen. Das MEDAS-Gutachten erfüllt alle praxisgemässen Kriterien für 

beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a), so dass grundsätzlich darauf 

abzustellen ist.

2.3  Die Beschwerdeführerin vermag denn auch bezüglich der echtzeitlichen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung keine konkreten Mängel am MEDAS-Gutachten oder der 

Gutachtenserstellung zu benennen. Ebenso ist die fachärztliche Qualifikation der 

Gutachter unbestritten geblieben. Ihre Kritik an der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung stützt die Beschwerdeführerin hauptsächlich auf ihre 

Selbsteinschätzung und das Argument, dass sie infolge der zahlreichen Operationen 

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von den behandelnden Ärzten immer wieder zu 100% arbeitsunfähig geschrieben 

worden sei. Diese Vorbringen vermögen – zumindest – die echtzeitliche 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung (40%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit) der Gutachter nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Weiter zu prüfen ist 

hingegen, ob auch die durch die Gutachter rückwirkend vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung, namentlich auch der Beginn der Verschlechterung, zu 

überzeugen vermag.

2.4  Seit der Verfügung vom 6. Februar 2001 gestaltete sich der gesundheitliche Verlauf 

wie folgt: Die Beschwerdeführerin teilte am 25. April 2001 mit, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verschlechtert habe (act. G 7.1/39). Dr. A.___ berichtete am 

17. Mai 2001, dass die Beschwerdeführerin seit 16. Dezember 1999 nicht mehr von 

ihm behandelt worden sei (act. G 7.1/41). Am 11. Juli 2001 gab er an, die 

Beschwerdeführerin habe sich wieder bei ihm gemeldet. Er stellte fest, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verschlechtert habe und neu eine Schmerzausbreitung sowie eine 

Depression diagnostiziert werde (act. G 7.1/43). Die Experten der MEDAS beurteilten 

die Beschwerdeführerin im Gutachten vom 22. März 2002 in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit mit Wirkung ab 20. März 2002 zu 60% arbeitsfähig; für die Zeit zuvor gelte die 

Arbeitsfähigkeit, die als Grundlage für die erstmalige Rentenzusprache gedient habe 

(act. G 7.1/49.15 f.). In Ergänzung hierzu bringen die MEDAS-Gutachter am 

16. Oktober 2002 zum Ausdruck, dass ihr Gutachten kein Verlaufsgutachten ("Es trifft 

zu, dass dabei das Erheben der für diese Beurteilung relevanten Befunde unabhängig 

von früher gemachten Feststellungen erfolgte."), sondern vielmehr eine im Vergleich zur 

früheren medizinischen Aktenlage abweichende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung darstellt. 

Dies äussert sich auch in der erheblichen Kritik an dem der erstmaligen 

Rentenzusprache zugrunde gelegten Arztbericht (act. G 7.1/65). Nach dem operativen 

Hüftpfannenwechsel (Hospitalisation vom 17. September bis 7. Oktober 2002; vgl. act. 

G 7.1/149.6) attestierte Dr. C.___ im undatierten Arztbericht (Posteingang 3. Dezember 

2002) "in nächster Zeit" eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Es brauche aber sicher dazu 

noch eine stationäre Abklärung (act. G 7.1/66). Am 14. Februar 2003 berichtete 

Dr. C.___, dass die Beschwerdeführerin aufgrund des schwierigen postoperativen 

Verlaufs und der ganzen psychosozialen Aspekte vollständig invalid sei (act. G 7.1/71). 

Mit Schreiben vom 18. März 2003 teilte er der Beschwerdegegnerin mit, dass er 

vorderhand keine Arbeitsfähigkeit sehe, da die Beschwerdeführerin sehr komplex 

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geschädigt sei. Falls eine Arbeitsfähigkeit wieder realisierbar sein solle, dann "nur unter 

wahrscheinlich mehrjährigen psychotherapeutischen Behandlungen, ganz abgesehen 

vom Zustand der Hüften" (act. G 7.1/76). Vom 4. bis 22. Januar 2004 befand sich die 

Beschwerdeführerin in der Universitätsklinik für Orthopädische Chirurgie des 

Inselspitals Bern. Sie wurde am 5. Januar 2004 operiert (Spongiosaentnahme 

Beckenkamm rechts, Rekonstruktion Pfannenkomplex auf Höhe Primärpfanne und 

Femurschaftverkürzungsosteotomie links; act. G 7.1/114.8). Vom 4. Januar 2004 "bis 

auf weiteres" attestierte Dr. med. D.___ von der Universitätsklinik für Orthopädische 

Chirurgie des Inselspitals Bern eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 7.1/114.1). Vom 

22. Januar bis 12. Mai 2004 war die Beschwerdeführerin in der Rehaklinik Rheinfelden 

hospitalisiert (act. G 7.1/117). Im Verlaufsbericht vom 30. August 2004 teilten die 

behandelnden Ärzte des Inselspitals mit, dass sich nun ein erfreulicher Verlauf zeige; 

die Beschwerdeführerin werde für die Metallentfernung aufgeboten werden. Zur 

Arbeitsfähigkeit äusserten sie sich nicht (act. G 7.1/127). Vom 15. bis 18. Februar 2005 

war die Beschwerdeführerin aufgrund einer psychischen Dekompensation in der 

Psychiatrischen Klinik Wil hospitalisiert. Dr. A.___ berichtete am 24. Februar 2005, dass 

die psychische Lage zurzeit instabil sei und die Beschwerdeführerin nicht in der Lage 

sei, eine MEDAS-Untersuchung durchzustehen (act. G 7.1/134). Im zweiten MEDAS-

Gutachten vom 31. August 2006 sind für das Jahr 2005 weitere Hospitalisationen 

aufgeführt (act. G 7.1/149.10 ff.). Die Experten kamen zum Schluss, dass seit etwa 

Anfang 2003 von einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Dabei 

bezeichneten sie die Gesamtsituation als äusserst komplex. Die Verschlechterung habe 

sich relativ bald nach der ersten Begutachtung des Jahres 2002 langsam und 

schleichend eingestellt. Die Beschwerdeführerin sei seit dieser Begutachtung mehreren 

operativen Eingriffen mit jeweils langen Rehabilitationsphasen unterzogen worden. Sie 

sei auch einige Male notfallmässig psychiatrisch hospitalisiert worden. Ferner weisen 

die Gutachter darauf hin, dass sie in den Jahren ab 2003 bis jetzt auch immer wieder 

längere Monate zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei (act. G 7.1/149.31 f.).

2.5  Der medizinischen Aktenlage ist zu entnehmen, dass bis September 2002 keine 

rentenrelevante Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit echtzeitlich ausgewiesen ist. 

Wegen des operativen Hüftpfannenwechsels (Hospitalisation vom 17. September bis 

7. Oktober 2002; vgl. act. G 7.1/149.6) attestierte Dr. C.___ im undatierten Arztbericht 

(Posteingang 3. Dezember 2002) "in nächster Zeit" eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

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(act. G 7.1/66). In der Folgezeit gingen sämtliche behandelnden Ärzte – soweit sie sich 

dazu äusserten – von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus (vgl. act. G 7.1/71, 76, 

114.1 und 117.2). Selbst die MEDAS-Gutachter wiesen auf die immer wieder längere 

Monate dauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit hin (act. G 7.1/149.32). Gestützt auf die 

echtzeitlichen medizinischen Berichte der behandelnden Ärzte – an denen die MEDAS-

Gutachter keine Zweifel äusserten – ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand ab September 2002 erheblich 

verschlechtert hat. Diese Auffassung wird auch durch die MEDAS-Gutachter gestützt, 

wenn sie festhalten, dass die Verschlechterung sich relativ bald nach der letzten 

Begutachtung vom März 2002 langsam und schleichend eingestellt habe (act. 

G 7.1/149.32).

2.6  Die Fragen, ob sich seit der zweiten MEDAS-Begutachtung die Arbeitsfähigkeit 

weiter unter 40% verringert und ob seither überhaupt noch eine verwertbare 

Resterwerbsfähigkeit bestanden hat, können offen gelassen werden, wie sich aus 

nachfolgendem Einkommensvergleich ergibt.

3.   

3.1  Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades sowohl 

für das Validen- als auch für das Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne der LSE 

ab. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden und wird von der Beschwerdeführerin 

auch nicht bestritten. Das Bundesgericht nimmt in derartigen Fällen, wo zur 

Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens dieselbe Vergleichsgrösse 

herangezogen wird, einen Prozentvergleich vor. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad 

dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom 

Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2007 i.S. S., I 697/05, E. 5.4 mit 

Hinweis). In Anwendung eines Prozentvergleichs bleibt zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens nachfolgend noch die Höhe des Abzuges vom Tabellenlohn zu 

prüfen (zur Überprüfungsbefugnis bezüglich der einzelnen Teilaspekte im 

Revisionsverfahren vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 24. August 2007 i.S. M., 

9C_237/07, E. 4 mit Hinweis).

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3.2  Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige 

Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des sogenannten 

Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und 

BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.3  Während die Beschwerdegegnerin bei der erstmaligen Rentenzusprache noch 

einen Abzug von 10% anerkannte (act. G 7.1/28; vgl. act. G 7.1/24), berücksichtigte sie 

in der angefochtenen Verfügung keinen Abzug (vgl. act. G 7.1/169). Die Verweigerung 

eines Leidensabzuges hält einer Ermessensprüfung nicht stand. Ins Gewicht fällt vor 

allem, dass die Beschwerdeführerin auch in Zukunft aufgrund weiterer Hospitalisations- 

und längerer Rehabilitationsphasen längerfristig – wenn auch vorübergehend – zu 

100% arbeitsunfähig sein wird (act. G 7.1/149.31). Zumutbar sind der 

Beschwerdeführerin nur noch körperlich leichte, vorwiegend eher sitzende Tätigkeiten 

(act. G 7.1/149.30 f.). Ferner sind allfällige Arbeitszeiten auf einen Tag aufzuteilen (2 bis 

2,5 Stunden morgens und 2 bis 2,5 Stunden nachmittags) und es muss die Möglichkeit 

zu Bewegungs- und Positionswechsel sowie für Entlastungspausen bestehen (act. 

G 7.1/149.36). Nach dem Gesagten besteht selbst bei einfachen und repetitiven 

Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 nur noch ein erheblich eingeschränkter Bereich 

für mögliche Arbeitsplätze, was im Rahmen des Abzuges vom Tabellenlohn zu 

berücksichtigen ist. Erheblich lohnsenkend wirken sich auch die in Zukunft zu 

erwartende lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt aufgrund diverser stationärer 

medizinischer Massnahmen (vgl. act. G 7.1/149.31) aus. Die vorliegend zu 

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beurteilenden persönlichen und beruflichen Gegebenheiten rechtfertigen den 

höchstzulässigen Leidensabzug von 25%.

3.4  Unter Berücksichtigung eines 25%igen Leidensabzuges resultiert in Anwendung 

eines Prozentvergleichs (vgl. hierzu vorstehende E. 3.1) ein Invaliditätsgrad von 70% 

(60% + [40% x 0.25]) und somit ein Anspruch auf eine ganze Rente. Der Beginn der 

Rentenerhöhung richtet sich nach Art. 88a Abs. 2 IVV. Da der Beginn der 

gesundheitlichen Verschlechterung auf September 2002 festzusetzen ist (vgl. 

vorstehende E. 2.5), hat die Beschwerdeführerin ab 1. Dezember 2002 einen Anspruch 

auf eine ganze Rente.

4.   

4.1  Zu prüfen bleibt noch der allfällige Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche 

Massnahmen.

4.2  Die gleichzeitige Zusprechung beruflicher Massnahmen und einer Rente ist nicht 

von vornherein ausgeschlossen. Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" ist 

insbesondere dann nicht aktuell, wenn sich der rentenbegründende Invaliditätsgrad 

durch (nicht von Taggeld begleitete) Eingliederungsmassnahmen nicht beeinflussen 

lässt (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Mai 2008 i.S. P., 9C_494/07 E. 3.1; vgl. 

BGE 122 V 79 E. 3b).

4.3  Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung 

auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist 

und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden 

kann. Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der 

Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und 

geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen 

versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu 

vermitteln (BGE 124 V 109 f. E. 2a). Die Umschulung hat die versicherte Person in die 

Lage zu versetzen, eine solche Erwerbstätigkeit auszuüben (BGE 122 V 79 E. 3b/bb). 

Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt eine versicherte Person, wenn sie wegen der 

Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten Beruf und in den ihr 

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ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

mindestens etwa 20 % erleidet (Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 22. Januar 2004 i.S. A., I 91/03; BGE 124 V 110 f. E. 2b; AHI 2000 

S. 62 E. 1). Bei ausgebildeten Personen bemisst sich die Erwerbseinbusse durch 

Vergleich des Einkommens, das sie in dem vor der Invalidität ausgeübten Beruf erzielen 

konnten, mit dem Einkommen, das sie mit Invalidität dort noch erzielen können. Bei 

Hilfsarbeitern und Hilfsarbeiterinnen hingegen ist es, wenn sie ihre bisherige 

Erwerbstätigkeit krankheits- oder unfallbedingt nicht mehr ausüben können, 

grundsätzlich ohne berufliche Massnahmen möglich, in eine andere, ihrer Behinderung 

angepasste Hilfsarbeitertätigkeit zu wechseln. Im Gegensatz zur (ganz oder teilweise) 

berufsunfähig gewordenen ausgebildeten versicherten Person bemisst sich die 

umschulungsspezifische Invalidität bei Hilfskräften nicht nach der konkreten 

Erwerbseinbusse am letzten Arbeitsplatz, sondern nach der Erwerbseinbusse in einer 

der Behinderung angepassten Hilfsarbeit. Dabei ist auf den allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen, weil sonst eine konjunkturbedingte 

Unmöglichkeit, eine Stelle zu finden (also die Arbeitslosigkeit), in die Beurteilung der 

Umschulungsinvalidität einfliessen könnte (auf dem Internet publizierter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 2007, IV 2006/152, E. 4a).

4.4  Da die Beschwerdeführerin auch bei einer Beschäftigung zu mindestens 60% in 

einer behinderungsadäquaten Hilfsarbeit eine Erwerbseinbusse von weit über 20% 

aufweist, besteht dem Grundsatz nach (Urteil des EVG vom 14. Oktober 2004 i.S. J., 

I 168/04) Anspruch auf berufliche Massnahmen.

4.5  Das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht hat den Grundsatz bestätigt, 

dass auch bei Hilfskräften, zu denen die Beschwerdeführerin zu zählen ist, das 

Verhältnismässigkeitsprinzip zu wahren ist (Urteil des EVG vom 14. Oktober 2004 

i.S. J., I 168/04). Der voraussichtliche Erfolg einer Eingliederungsmassnahme muss in 

einem vernünftigen Verhältnis zu ihren Kosten stehen (BGE 121 V 260 E. 2c mit 

Hinweisen), womit unangemessen teure Ausbildungen vom Anspruch ausgeschlossen 

sind. Eine Umschulung, welche zu einem wesentlich höheren Einkommen führen 

würde, als es mit der bisherigen (Hilfs-)Tätigkeit erzielt worden wäre, fällt ebenfalls 

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ausser Betracht (Urteil des EVG vom 30. September 2004 i.S. T., I 73/04, E. 4). Das 

Gleichwertigkeitsprinzip als Konkretisierung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zur 

Anwendung zu bringen, ist bei Hilfskräften allerdings von vornherein nicht möglich. 

Dieses Erfordernis für sich allein schlösse einen Umschulungsanspruch eines 

Hilfsarbeiters aus. Mit der Finanzierung einer Berufslehre für einen Hilfsarbeiter oder 

eine Hilfsarbeiterin wird in jedem Fall ein Ungleichgewicht zur bisherigen Tätigkeit 

hergestellt. Denn bei Hilfskräften gibt es im Grunde nichts "umzuschulen" und es ist 

keine Vorbildung verloren gegangen wie bei gelernten Arbeitskräften, sondern es kann 

nur eine erstmalige Berufsausbildung in Frage stehen. Dort aber herrscht ein 

Mehrkostenprinzip. Es rechtfertigt sich indessen, auf die Umschulungen von 

Hilfskräften die Wertung bei gelernten versicherten Personen zu übertragen, die eine 

höherwertige Ausbildung wünschen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 20. Juni 2007, IV 2006/152, E. 4c). Ein Anspruch auf eine höherwertige 

Ausbildung besteht nur, wenn die erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitsschadens sich nur auf diese Weise hinreichend beheben lassen (ZAK 1988 

S. 467; Entscheid des EVG vom 5. September 2001 i.S. A., I 202/00, E. 1b). Wiegen Art 

und Schwere des Gesundheitsschadens und seine beruflichen Auswirkungen derart 

schwer, dass auch bei Hilfsarbeitern und Hilfsarbeiterinnen nur mit einer höherwertigen 

Ausbildung eine angemessene Verwertung der verbliebenen Leistungsfähigkeit bzw. 

eine angemessene Schadensdeckung resultiert, so ist die Ausbildung geschuldet. 

Vorausgesetzt ist daher auch bei einer Hilfskraft, dass sie eine gewichtige Einbusse 

auch in jeder adaptierten sonstigen Hilfsarbeitertätigkeit erleiden würde (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 2007, IV 2006/152, E. 4c 

mit Hinweis).

4.6  Die in der Schweiz als Hilfsarbeiterin tätig gewesene Beschwerdeführerin (vgl. IK-

Auszug act. G 7.1/4) hat in der Türkei 5 Jahre lang die Grundschule und 3 Jahre lang 

die Mittelschule besucht. Sie hat ferner die Schule für Sozialbegleitung besucht. Das 

Diplom erlangte sie jedoch nicht, da sie keine Diplomarbeit geschrieben hat (vgl. act. 

G 7.1/149.31). Die Beschwerdegegnerin machte im Vorbescheid vom 21. November 

2006 keine Erwägungen bezüglich der Eingliederungsfrage (vgl. act. G 7.1/155). In der 

angefochtenen Verfügung lehnte sie einen Anspruch auf berufliche Massnahmen einzig 

mit der Behauptung ab, dass die Beschwerdeführerin als Hilfsarbeiterin zu qualifizieren 

sei (act. G 7.1/174). In der Beschwerdeantwort vom 7. August 2007 nahm die 

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Beschwerdegegnerin keine Stellung zur Frage bezüglich beruflicher Massnahmen (act. 

G 7). Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine ernsthafte Abklärung 

der Frage, ob der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen zu gewähren sind. 

Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin ihre Abklärungsbemühungen sowohl im 

Verwaltungs- wie auch im Beschwerdeverfahren auf die Rentenfrage beschränkt. 

Angesichts dessen, dass die MEDAS-Gutachter "dringend" empfahlen, die 

Beschwerdeführerin mittels beruflicher Massnahmen zu unterstützen (act. 

G 7.1/149.31; vgl. auch die Empfehlungen der B.___: act. G 7.1/49.25 f.), wäre die 

Beschwerdegegnerin umso mehr verpflichtet gewesen, die Frage betreffend berufliche 

Massnahmen einlässlich zu prüfen. Zu beachten ist dabei weiter, dass der Status als 

Hilfsarbeiterin – für sich allein betrachtet – den Anspruch auf berufliche Massnahmen, 

insbesondere auch auf Umschulungen, nicht von vornherein auszuschliessen vermag 

(vgl. vorstehende Ausführungen in E. 4.5). Mit ihrem Verhalten hat die 

Beschwerdegegnerin die ihr obliegenden Abklärungspflichten (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

verletzt, weshalb die Sache zur rechtskonformen Abklärung des Anspruchs auf 

berufliche Massnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 

5.   

5.1  Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die 

angefochtene Verfügung vom 4. April 2007 aufzuheben und der Beschwerdeführerin ab 

1. Dezember 2002 eine ganze Rente auszurichten. Zur Festsetzung und Berechnung 

der Leistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. In Bezug 

auf berufliche Massnahmen wird die Sache im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da die Beschwerdegegnerin unterliegt, hat sie die gesamten 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu tragen. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

wurde aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege verzichtet, weshalb 

eine entsprechende Rückerstattung entfällt.

bis

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5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Bei 

diesem Prozessausgang erübrigt sich die Festlegung einer Entschädigung aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

4. April 2007 aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab 1. Dezember 2002 eine 

ganze Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Berechnung der Leistungen wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  In Bezug auf berufliche Massnahmen wird die Sache im Sinn der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.12.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG, aArt. 41 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültigen Fassung), Art. 88a Abs. 2 IVV: Rentenrevision. Höhe des Abzuges vom Tabellenlohn. Anspruch auf ganze Rente. Beginn Rentenerhöhung. Art. 17 Abs. 1 IVG: Anspruch auf berufliche Massnahmen. Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2008, IV 2007/210).

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