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**Case Identifier:** 4ea6d249-05a4-5eb6-872a-fc8c71902207
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.11.2014 IV 2012/337
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-337_2014-11-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/337

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 28.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Höhe 
Tabellenlohnabzug. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2014, 
IV 2012/337).

Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 28. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, Rosenbergstrasse 42b,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  Der Personaldienst des B.___ meldete A.___ am 21. Januar 2010 zur 

Früherfassung bei der IV-Stelle (IV-act. 1). Auf Aufforderung der IV-Stelle hin (IV-act. 10) 

meldete sich der Versicherte am 2. März 2010 wegen einer extremen Skoliose und 

Rückenschmerzen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 11). Der behandelnde 

Prof. Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, berichtete am 26. März 2010, 

der Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer leichtgradigen 

linkskonvexen Skoliose der BWS und einer rechtskonvexen Skoliose der LWS (15°). Er 

bescheinigte dem Versicherten grundsätzlich eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für die 

angestammte Tätigkeit (IV-act. 20). Im Bericht vom 12. April 2010 gab der Hausarzt 

Dr. med. D.___, Innere Medizin FMH, an, es bestehe mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit radikulärer 

Ausstrahlung S1 beidseits bei Diskusprotrusionen L3/L4 und L4/L5 mit/bei 

rechtskonvexer Rotationsskoliose der LWS, sowie muskulo-skelettale Schmerzen links 

mit intermittierender Hemihypästhesie unklarer Aetiologie, DD: somatoforme 

Schmerzstörung. Für die angestammte Tätigkeit verfüge der Versicherte über eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit. Leidensangepasste Tätigkeiten (rein sitzend, mit der 

Möglichkeit wieder etwas herumgehen zu können) seien ihm zumutbar; zum Ausmass 

äusserte er sich explizit nicht (IV-act. 25). RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt für 

Arbeitsmedizin sowie Physikalische Medizin, vertrat die Auffassung, für eine 

leidensangepasste Tätigkeit bestehe sicher eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 26).

A.b  Im Verlaufsprotokoll vom 18. Januar 2011 hielt die Eingliederungsverantwortliche 

fest, der Versicherte arbeite weiterhin in der Spülküche beim B.___. Der bisherige 

Arbeitsplatz sei an das Leiden angepasst worden (es sei in der Küche eine neue 

Abwaschmaschine installiert worden, die ergonomisch zu bedienen sei, IV-act. 39-2). 

Im Schlussbericht vom 18. Januar 2011 hielt der Eingliederungsverantwortliche fest, 

der Versicherte arbeite im Rahmen eines 50%igen Pensums (IV-act. 41). Am 5. Mai 

2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, berufliche Eingliederungsmassnahmen 

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seien nicht angezeigt, da er weiterhin beim bisherigen Arbeitgeber im Rahmen eines 

50%igen Pensums arbeiten wolle (IV-act. 42).

A.c  Unter der Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten stellte die IV-Stelle dem Versicherten am 16. Mai 2011 in Aussicht, das 

Rentengesuch abzuweisen (IV-act. 45). Dagegen erhob der Versicherte am 10. Juni 

2011 Einwand (IV-act. 46). In der ergänzenden Begründung vom 18. Juli 2011 

beantragte er mit Wirkung ab 1. November 2010 eine halbe Rente. Die Auffassung der 

IV-Stelle, er sei zu 100% arbeitsfähig, sei unzutreffend, zumal sich sein 

Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe (IV-act. 50). Des Weiteren reichte er 

verschiedene Arztberichte, u.a. eine Stellungnahme von Prof. C.___ vom 5. Juli 2011 

ein (IV-act. 51-3).

A.d  Auf Empfehlung von RAD-Arzt Dr. E.___ (IV-act. 52) gab die IV-Stelle am 

12. August 2011 eine bidisziplinäre (rheumatologisch-psychiatrische) Begutachtung in 

Auftrag (IV-act. 54). Am 30. August 2011 wurde der Versicherte rheumatologisch-

orthopädisch durch Dr. med. F.___, u.a. Facharzt für Rheumatologie, und am 

14. September 2011 psychiatrisch durch Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, begutachtet (zum rheumatologisch-orthopädischen Teilgutachten 

vom 8. November 2011 mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit vom 

31. Oktober/1. November 2011 siehe IV-act. 60-1 ff.; zum psychiatrischen 

Teilgutachten vom 26. Oktober 2011 siehe IV-act. 60-42 ff.). Die Gutachter 

diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit chronische therapierefraktäre 

Lumboischialgien beidseits (mit/bei mässigen Befunden der mehrmals durchgeführten 

Kernspintomografien, neurologisch nicht sicheren Ausfällen ausser einer Hypästhesie 

im Dermatom L5 rechts, Wirbelsäulenfehlform im Sinn einer mässigen s-förmigen 

Skoliose der Brustwirbelsäule und Lendenwirbelsäule mit einem Skoliose Winkel von 

12° bzw. 15°, muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung) sowie einen dringenden 

Verdacht auf Restless-Legs-Syndrom. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit leide 

der Versicherte an einer unklaren Kardiomyopathie, einem Impingement-Syndrom der 

rechten Schulter und einer Dysthymia. Ferner bestehe ein Verdacht auf konstitutionelle 

Hypermotilität. Dem Versicherten sei "mindestens halbtags eine leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit mit hantieren bis 15 kg zumutbar mit Einschränkung bezüglich 

der Schulter Belastung, andererseits aber auch bezüglich der Beinbeschwerden. Diese 

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Tätigkeit sollte mindestens halbtags durchführbar sein" (interdisziplinäres 

Gesamtgutachten vom 22. November 2011, IV-act. 60-74). Mit Schreiben vom 

20. Januar 2012 ersuchte die IV-Stelle Dr. F.___, hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit nicht 

bloss eine Untergrenze, sondern den genauen Umfang anzugeben (IV-act. 62; siehe 

auch die RAD-Stellungnahme vom 16. Januar 2012, IV-act. 61). In der Antwort vom 

1. Februar 2012 verwies Dr. F.___ im Wesentlichen auf die interdisziplinären 

Ausführungen des Gutachtens (IV-act. 67), weshalb die IV-Stelle erneut mit der Frage 

an ihn gelangte, wie gross die Arbeitsfähigkeit in der von ihm beschriebenen ideal 

angepassten Tätigkeit sei (IV-act. 69; siehe auch die RAD-Stellungnahme vom 

10. Februar 2012, IV-act. 68). Am 24. Februar 2012 teilte Dr. F.___ der IV-Stelle mit, 

eine ideal leidensangepasste Tätigkeit wäre dem Versicherten mindestens 70% 

zumutbar mit potentieller Steigerung unter adäquaten rehabilitativen Massnahmen (IV-

act. 73). Daraufhin gelangte RAD-Arzt Dr. med. H.___, Facharzt für Prävention und 

Gesundheitswesen, zum Schluss, gesamthaft könne die Einschätzung einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit adaptiert übernommen werden (Stellungnahme vom 7. März 2012, IV-

act. 74).

A.e  Die IV-Stelle teilte dem Versicherten mit, aufgrund der vorliegenden Unterlagen 

werde an der in Aussicht gestellten Abweisung des Rentengesuchs festgehalten. Aus 

medizinischer Sicht bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Sie räumte ihm Gelegenheit 

für eine Stellungnahme ein (IV-act. 75), wovon der Versicherte am 26. April 2012 

Gebrauch machte (IV-act. 78). Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten verfügte die IV-Stelle am 18. Juli 2012 die 

Rentenabweisung (IV-act. 80).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 18. Juli 2012 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 12. September 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie die Zusprache einer halben Rente mit 

Wirkung ab 1. November 2010. Eventualiter sei die Sache zur Durchführung einer 

erneuten Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Er bringt vor, die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch Dr. F.___ sei nicht schlüssig. Der in der 

angefochtenen Verfügung vertretene Standpunkt der Beschwerdegegnerin, er sei zu 

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100% arbeitsfähig, sei willkürlich und mit den medizinischen Akten nicht zu 

vereinbaren. Es sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Des Weiteren sei 

ein Leidensabzug von 15% bei der Bestimmung des Invalideneinkommens zu 

berücksichtigen (act. G 1). Der Beschwerde legte der Beschwerdeführer verschiedene 

Arztberichte bei, u.a. einen Radiologiebericht vom 14. August 2012 betreffend eine 

MRT Arthrographie des rechten Schultergelenks (Ultra Highfield and High Resolution 3-

Tesla). Darin beschrieb der Radiologe ein bekanntes subakromiales Impingement mit 

bestehender Bursitis, eine Tendinose/Tendinitis der Supraspinatussehne sowie einen 

Labrumriss dorsal (act. G 1.9).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 5. November 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Sie räumt ein, dass die in der Verfügung 

berücksichtigte 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

aktenwidrig sei. Im Rahmen der zweiten Anhörung sei mitgeteilt worden, dass von einer 

70%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werde. Dies 

sei bei Erlass der Verfügung leider nicht übernommen worden. Es bestehe kein Anlass, 

von der von Dr. F.___ letztlich bescheinigten 70%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten abzuweichen. Bezüglich der Bestimmung des 

Invalideneinkommens rechtfertige sich höchstens ein 10%iger Tabellenlohnabzug (act. 

G 4).

B.c  In der Replik vom 7. Dezember 2012 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest und ersucht um Zusprache einer Parteientschädigung in der Höhe 

von Fr. 4'000.-- (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

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1.1   Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bis einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3   Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Demgemäss hat 

der Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

2.     

Zu beurteilen gilt es vorab die Frage, ob die vorhandene medizinische Aktenlage eine 

schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zulässt. Die 

Beschwerdegegnerin macht geltend, gestützt auf das interdisziplinäre Gutachten vom 

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22. November 2011 (IV-act. 60-69 ff.) bzw. die ergänzende Stellungnahme von 

Dr. F.___ vom 24. Februar 2012 (IV-act. 73) sei von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (act. G 4, Rz 4 f.). Der Beschwerdeführer 

bringt gegen die rheumatologisch-orthopädische Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. F.___ verschiedene Rügen vor (act. G 1, Rz 22 ff.). Demgegenüber wird der 

psychiatrische Teil des interdisziplinären Gutachtens nicht in Zweifel gezogen. Es 

ergeben sich auch aus den Akten keine Hinweise für Mängel an der psychiatrischen 

Beurteilung von Dr. G.___.

2.1   Gegen die von Dr. F.___ nachträglich bescheinigte 70%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten wendet der Beschwerdeführer ein, diese sei unter 

"sanfter Beeinflussung" des RAD zustande gekommen, nicht begründet und unhaltbar. 

Aus dem Gutachten ergebe sich eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten (act. G 1, Rz 22).

2.1.1         Betreffend eine leidensangepasste Tätigkeit gab Dr. F.___ im rheuma­

tologisch-

orthopädischen Teilgutachten vom 8. November 2011 an, dem Beschwerdeführer sei 

eine solche Tätigkeit "mindestens halbtags" zumutbar (IV-act. 60-28). Die gleiche 

Formulierung findet sich im EFL-Bericht vom 4. November 2011 (IV-act. 60-33). Im 

interdisziplinären Gesamtgutachten führte Dr. F.___ ebenso aus, dem 

Beschwerdeführer sei eine leidensangepasste Tätigkeit "mindestens halbtags" 

zumutbar. Diese Tätigkeit sollte mindestens "halbtags durchführbar sein" (IV-

act. 60-76). An anderer Stelle gab er an, der Beschwerdeführer sei auch in der 

bisherigen Tätigkeit "mindestens halbtags arbeitsfähig" (IV-act. 60-75 unten).

2.1.2         Mit diesen - soweit überhaupt verständlichen - Ausführungen und der 

Angabe lediglich einer Untergrenze brachte Dr. F.___ offenbar zum Ausdruck, dass sich 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer Bandbreite zwischen 50 bis (zur 

logischen Obergrenze von) 100% bzw. halbtags bis ganztags bewegt. Dabei handelt es 

sich um eine beliebig anmutende Aussage und es bleibt unklar, wie hoch die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers letztlich ist (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2014/4. August 2014, 

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IV 2012/435, E. 2.3.2). RAD-Arzt Dr. H.___ bzw. die Beschwerdegegnerin sah sich 

daher zu Recht veranlasst, bei Dr. F.___ nachzufragen, um eine aussagekräftigere 

Einschätzung zu erhalten. Nachdem die Rückfragen vom 20. Januar 2012 (IV-act. 62) 

sowie vom 13. Februar 2012 (IV-act. 69) offen formuliert waren, ist eine nicht 

sachgemässe Beeinflussung von Dr. F.___ seitens der Beschwerdegegnerin zu 

verneinen, zumal sich aus den Akten keine gegenteiligen Hinweise - insbesondere für 

die vom Rechtsvertreter in den Raum gestellte telefonische Kontaktaufnahme seitens 

des RAD (act. G 6, Rz 4) - ergeben. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers 

(act. G 1, Rz 23c) hielt der RAD am 10. Februar 2012 nicht aktenwidrig fest, die 

bisherige Tätigkeit sei nicht adaptiert. Vielmehr hat der Gutachter in seiner Antwort vom 

1. Februar 2012 darauf hingewiesen, dass die aktuelle Tätigkeit durch die intensive 

repetitive stehende Tätigkeit, verbunden auch mit Rotationen und teils 

Überkopfarbeiten, belastend sei (IV-act. 67-2).

2.1.3         Im Schreiben vom 24. Februar 2012 gab Dr. F.___ an, eine ideal angepasste 

Tätigkeit wäre dem Beschwerdeführer mindestens 70% zumutbar mit potentieller 

Steigerung unter adäquaten rehabilitativen Massnahmen (IV-act. 73). Damit ist mit der 

Beschwerdegegnerin (act. G 4, Rz 4) eine 70%ige Arbeitsfähigkeit (zur entsprechenden 

Einschätzung des RAD siehe Stellungnahme vom 7. März 2012, IV-act. 74) für ideal 

angepasste Tätigkeiten als massgebend zu erachten.

2.2   Eine 70%ige Arbeitsfähigkeit erscheint aus der Sicht des Beschwerdeführers auch 

deshalb als unzutreffend, da ihm im Gutachten für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit, die 

einer leidensangepassten entspreche, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt worden 

sei (act. G 1, Rz 23). Aus den überzeugenden Ausführungen des Gutachtens ergibt 

sich, dass - auch nach der Installation einer ergonomisch zu bedienenden 

Abwaschmaschine (IV-act. 39-2) und der Befreiung des Beschwerdeführers von 

schweren Tätigkeiten (IV-act. 41-1) - die ausgeübte Tätigkeit keiner ideal 

leidensangepassten entspricht. Gemäss eigenen Angaben serviert der 

Beschwerdeführer am Band und erbringt "Spültätigkeiten" in der Abwaschküche (IV-

act. 60-10). Daneben müsse er mit dem Metallwagen hantieren mit Zug- und 

Stossarbeiten, Tablare unten und oben einführen, was für ihn "eine deutliche 

schmerzhafte Belastung" darstelle (IV-act. 60-14). Allein schon aufgrund dieser 

Angaben ist zu schliessen, dass die ausgeübte Tätigkeit nicht - zumindest nicht 

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vollumfänglich - einer leidensangepassten Tätigkeit entspricht. Hinzu kommt, dass es 

sich bei der "jetzigen Tätigkeit" um eine vorwiegend stehende Arbeit handelt (IV-

act. 60-28). Da Schmerzen lumbal mit Ausstrahlung in beide Beine inklusive 

Hypästhesien im Vordergrund stehen (IV-act. 60-11) und es nach gutachterlicher 

Einschätzung "wichtig ist, dass stehende und gehende Tätigkeiten abgewechselt 

werden können mit sitzenden Arbeitspositionen" (IV-act. 60-28), erfüllt die ausgeübte 

Tätigkeit nicht die Anforderungen an eine ideal leidensangepasste Arbeit (IV-act. 60-77; 

vgl. ferner IV-act. 60-75 ["Mehr noch ist das Restless-Legs-Syndrom von Bedeutung, 

das die vorwiegend stehende und gehende Tätigkeit in der Küche einschränkt"] und die 

Antwort von Dr. F.___ vom 1. Februar 2012, IV-act. 67-2: "Die jetzige Tätigkeit ist 

belastend bedingt durch die intensive repetitive stehende Tätigkeit verbunden auch mit 

Rotationen und zum Teil Überkopfarbeiten"). Der Vollständigkeit halber ist darauf 

hinzuweisen, dass die Schmerzen des Beschwerdeführers grösstenteils 

belastungsabhängig sind (IV-act. 20-2, 25-3 und 60-20). Angesichts dieser Verhältnisse 

vermag der Beschwerdeführer mit dem Hinweis auf die für die ausgeübte Tätigkeit 

bescheinigte 50%ige Arbeitsfähigkeit nichts hinsichtlich der für ideal 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden Arbeitsfähigkeit abzuleiten.

2.3   Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, einer Richtigstellung bedürfe 

schliesslich die ihm im Gutachten zugeschriebene, angebliche Aussage, dass er sich 

selbst "für eine leichte Arbeit am Kantonsspital zu 100% arbeitsfähig sehe", gestützt 

auf die letztlich wohl die Korrektur der Resterwerbsfähigkeit nach oben erfolgt sei. 

Diese Aussage basiere lediglich auf früheren Akten ganz am Anfang des IV-Verfahrens 

und sei - in der Art wie sie zitiert werde - schlicht falsch (act. G 1, Rz 24). Da die 

gerügte Selbsteinschätzung weder im Rahmen der gutachterlichen Beurteilung (IV-

act. 60) noch in den darauf folgenden Stellungnahmen von Dr. F.___ vom 1. Februar 

2012 (IV-act. 67) und vom 24. Februar 2012 (IV-act. 73) zur Begründung der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für leidensangepasste Tätigkeiten herangezogen wurde, 

mithin für die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ohne Relevanz blieb, erübrigen sich 

Weiterungen hinsichtlich der vom Beschwerdeführer geforderten Richtigstellung.

2.4   Schliesslich wirft der Beschwerdeführer ein, die gutachterliche Beurteilung von 

Dr. F.___ beruhe auf falschen Tatsachen, da er sich darin auf einen Skoliosenwinkel 

von "12 bis 15°" abstütze. Eine Verlaufskontrolle der lumbalen Skoliose am 

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22. September 2011 habe eine Skoliose-Fehlhaltung von 16° und somit eine 

Verschlechterung gegenüber der ersten Messung aus dem Jahr 2008 ergeben (act. 

G 1, Rz 25). Zunächst ist klarzustellen, dass Dr. F.___ nicht wie vom Beschwerdeführer 

geltend gemacht von einem Skoliosenwinkel von "12 bis 15°", sondern von einem 

Skoliosenwinkel von "12° resp. 15°" sprach (IV-act. 60-27 und 60-71). Mit dieser 

Formulierung trug er nachvollziehbar dem Umstand Rechnung, dass sich 2008 eine S-

förmige Skoliose mit einem Skoliosenwinkel von je 12°, im Jahr 2010 dann von 15° 

gezeigt habe, was als Messfehler interpretiert worden sei (IV-act. 60-14). Dr. C.___ ging 

denn auch im Jahr 2011 nicht von einer wesentlichen Zunahme der Skoliose aus (IV-

act. 51-3). Auch der Radiologe spricht im Bericht vom 22. September 2011 von "in 

etwa" stationären Befundverhältnissen vergleichend zur Voruntersuchung vom 

21. Januar 2010. Mithin ist weder eine - für die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten - relevante gesundheitliche Verschlechterung noch ein Mangel an der 

gutachterlichen Beurteilung ersichtlich.

2.5   Im Licht dieser Umstände und mangels weiterer sich aus den Akten ergebender 

Gesichtspunkte, die gegen die Beweiskraft der Beurteilung der Dres. F.___ und G.___ 

sprechen, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 70%ige Arbeitsfähigkeit 

verfügt.

3.    

Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der 70%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten. Da der Beschwerdeführer im Vergleich zum LSE-

Hilfsarbeiterlohn als Gesunder keinen überdurchschnittlichen Lohn erzielte (IV-act. 18, 

80-2 und G 1, Rz 30), ist der von den Parteien im Ergebnis angewandte (act. G 1, Rz 

29, und IV-act. 80-2) Prozentvergleich nicht zu beanstanden. Umstritten ist lediglich die 

Höhe des Tabellenlohnabzugs (act. G 1, Rz 26 ff., act. G 6, Rz 5, und G 4, Rz 6).

3.1   Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, 

im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden 

Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen 

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Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung getragen, dass 

weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, 

Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 

E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2).

3.2   Der Beschwerdeführer hält wegen geringer intellektueller Ressourcen, mangelnder 

Deutschkenntnisse, des multiplen Beschwerdebilds, häufiger krankheitsbedingter 

Absenzen und des eingeschränkten Spektrums beruflicher Tätigkeiten einen Abzug von 

15% für gerechtfertigt (act. G 1, Rz 26 ff., und act. G 6, Rz 5). Demgegenüber fällt für 

die Beschwerdegegnerin höchstens ein 10%iger Abzug in Betracht (act. G 4, Rz 6).

3.3   Es ist weder ersichtlich noch substanziiert dargetan, weshalb die vom 

Beschwerdeführer vorgebrachten geringen intellektuellen Ressourcen hinsichtlich der 

Entlöhnung für einfache, intellektuell nicht fordernde Hilfsarbeitertätigkeiten - im 

Vergleich zum statistischen Hilfsarbeiterlohn - einen Nachteil erwarten lassen. Was die 

geltend gemachten schlechten Deutschkenntnisse anbelangt, so hat die 

Beschwerdegegnerin zutreffend darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer 

eingebürgerter Schweizer ist (act. G 4, Rz 6). Es ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer für eine leidensangepasste Hilfsarbeitertätigkeit über die 

erforderlichen Sprachkenntnisse verfügt bzw. aufgrund seiner Deutschkenntnisse keine 

Lohneinbusse zu gewärtigen hat. Schliesslich ergeben sich aus den Akten hinreichende 

Deutschkenntnisse (vgl. psychiatrisches Teilgutachten, IV-act. 60-44: "Auf weiten 

Strecken war die Verständigung mit dem Expl. aber zufriedenstellend möglich und der 

Übersetzer musste nur punktuell eingreifen"). Die für ideal leidensangepasste 

Tätigkeiten zu beachtenden Anforderungen (mindestens leichte bis mittelschwere 

Arbeit mit Hantieren von Gewichten bis 15 kg; selten Arbeiten über Schulterhöhe; 

gehaltene Positionen sollten verlassen werden können; Wechselbelastung, IV-

act. 60-28) sind nicht derart ausgeprägt, dass sie das mögliche Spektrum lohnrelevant 

einschränkten. Das Krankheitsbild des Beschwerdeführers (mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit) setzt sich aus chronischen therapierefraktären Lumboischialgien 

beidseits und einem ("dringend" vermuteten) Restless-Legs-Syndrom zusammen, 

womit keine ausgeprägte Polymorbidität vorliegt. Ob ein lohnwirksames 

krankheitsbedingtes Absenzenrisiko besteht, kann offen gelassen werden. Denn selbst 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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wenn dieses sowie ein Teilzeitabzug bejaht würden, rechtfertigen die konkreten 

Verhältnisse, wie die Beschwerdegegnerin zutreffend darlegt (act. G 4, Rz 6), 

höchstens einen 10%igen Abzug, womit ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad 

von höchstens 37% resultiert (30% + [70% x 10%]).

4.     

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Ange­

legenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Höhe Tabellenlohnabzug. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2014, IV 2012/337).

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