# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b787e92-9d0d-57b9-84a0-1475bae62fa6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.03.2007 AVI 2006/140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-140_2007-03-05.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/5

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/140

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 05.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 05.03.2007
Art. 59 ff. AVIG. Arbeitsmarktliche Massnahmen; Kursbesuch. Verneinung 
der arbeitsmarktlichen Indikation bei der Weiterbildung "Akteur im 
ländlichen Raum" für einen Förster (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kanton St. Gallen vom 5. März 2007, AVI 2006/140).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiber Adrian Schnetzler

Entscheid vom 5. März 2007

In Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV Sargans, Langgrabenweg, Postfach, 7320 Sargans,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

Kursbesuch (Akteur im ländlichen Raum)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/5

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

I.

A.- G.___ meldete sich am 31. Juli 2006 zur Arbeitsvermittlung an und stellte Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. August 2006, nachdem sein Arbeitsverhältnis als 

Forstwart-Vorarbeiter auf den 30. April 2006 aufgelöst worden war (act. G 3.C58, C48, 

C35, C34). Am 11. September 2006 stellte der Versicherte ein Gesuch um Zustimmung 

zum Kurs "Akteur im ländlichen Raum" am Landwirtschaftlichen Bildungs- und 

Beratungszentrum X.___. Zur Begründung seines Gesuchs führte er aus, er sei durch 

den Kurs besser vermittelbar und wolle sein Grundwissen im Bürobereich erweitern 

und ausbauen, weil er in diesem Bereich ein Defizit aufweise. Als Nebenziel verfolge er 

eine selbstständige Erwerbstätigkeit, die er aufgrund seiner finanziellen Lage nicht 

alleine anstreben könne (act. G 3.A12). Mit Verfügung vom 13. September 2006 lehnte 

das RAV das Gesuch des Versicherten ab, da der fragliche Kurs nicht arbeitsmarktlich 

indiziert sei (act. G 3.A13).

B.- Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 14. September 2006 Einsprache 

und beantragte die Gutheissung des gestellten Kursgesuchs. Zur Begründung führte er 

aus, seine Defizite im Bürobereich hätten zur Kündigung der letzten Arbeitsstelle 

geführt. Mit dem Kurs könne er seine Defizite beheben und sei gleich gut oder sogar 

besser qualifiziert wie ein frisch ausgebildeter Förster oder Forstwart-Vorarbeiter. 

Zudem könne er mit dem Kurs eine selbstständige Erwerbstätigkeit anstreben (act. G 

3.A14). Mit Entscheid vom 26. September 2006 wies das RAV die Einsprache ab. Der 

beantragte Kurs umfasse weit mehr als die geltend gemachten Lücken im Bürobereich 

und könne darum nicht bewilligt werden (act. G 3.A16).

C.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 6. Oktober 

2006, worin der Beschwerdeführer mit gleich lautender Begründung die Aufhebung des 

Einspracheentscheides und die Gutheissung seines Gesuches beantragt (act. G 1). Mit 

Beschwerdeantwort vom 16. November 2006 beantragt der Beschwerdegegner die 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer sei nicht erschwert vermittelbar 

und der beantragte Kurs sei nicht arbeitsmarktlich indiziert (act. G 3). Der 

Beschwerdeführer verzichtet auf eine Replik (act. G 5).

II.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/5

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.- a) Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) will nach Art. 1a Abs. 2 drohende 

Arbeitslosigkeit verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit bekämpfen und die rasche und 

dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern. Diesem Zweck dienen die 

arbeitsmarktlichen Massnahmen nach Art. 59 ff. AVIG. Mit diesen Massnahmen soll die 

Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert 

vermittelbar sind, gefördert werden (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Arbeitsmarktliche 

Massnahmen setzen in jedem Fall voraus, dass sie durch die Arbeitsmarktlage 

unmittelbar geboten sind. Diese so genannte arbeitsmarktliche Indikation soll 

verhindern, dass Leistungen zu Zwecken in Anspruch genommen werden, die nicht mit 

der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang stehen. Die in Frage stehende 

Massnahme muss dafür bestimmt, geeignet und notwendig sein, die Vermittelbarkeit 

im konkreten Fall erheblich zu fördern. Schliesslich muss der voraussichtliche Erfolg 

der Massnahme in einem vernünftigen Verhältnis zu ihren Kosten stehen (THOMAS 

NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Rz 660, 663 und 667 mit 

Hinweisen).

b) Nach Gesetz und Rechtsprechung sind Grundausbildung und die allgemeine 

Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Arbeitslosenversicherung. 

Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen durch konkrete Eingliederungs- und 

Weiterbildungsmassnahmen die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Dabei muss es sich um 

Vorkehren handeln, welche der versicherten Person erlauben, sich dem industriellen 

und technischen Fortschritt anzupassen oder welche sie in die Lage versetzen, ihre 

bereits vorhandene berufliche Fähigkeit ausserhalb der angestammten engen 

bisherigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten. Die Grenze zwischen 

Grundausbildung und allgemeiner beruflicher Weiterbildung einerseits und Umschulung 

und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne anderseits ist 

fliessend. Da ein und dieselbe Vorkehr beiderlei Merkmale aufweisen kann und 

namentlich praktisch jede Massnahme der allgemeinen Berufsbildung und der 

Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person auf dem Arbeitsmarkt zugute kommt, ist 

entscheidend, welche Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände 

überwiegen (BGE 111 V 271 ff., ARV 1993/1994 Nr. 6 S. 42 ff., je mit Hinweisen).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/5

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.- a) Der Beschwerdeführer hat 1986 die Lehre als Forstwart absolviert und 1991 das 

Förster-Diplom erworben (act. G 3.B78, act. G 3.B79). Seit dem Abschluss dieser 

Ausbildungen arbeitete er hauptsächlich als Förster oder Forstwart und absolvierte 

auch einige Weiterbildungen (act. G 3.B81-91 und G 3.B67-77).

b) Der beantragte Kurs "Akteur im ländlichen Raum" umfasst eine Vollzeitausbildung 

von fünf Monaten (inkl. drei Wochen Ferien) und vermittelt die Grundlagen zur 

Umsetzung von Projekten im ländlichen Raum wie auch Kenntnisse in den Bereichen 

Unternehmensführung, Innovations- und Projektmanagement, Präsentationstechnik, 

Business Plan, Finanzen und Controlling sowie schriftlicher und mündlicher 

Kommunikation (vgl. act. G 3.A6 ff.).

c) Wie der Beschwerdegegner zutreffend festgehalten hat, handelt es sich beim 

erwähnten Kurs um eine umfassende allgemeine berufliche Weiterbildung, die weit 

über eine allenfalls arbeitsmarktlich indizierte Weiterbildung im 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne hinausgeht. Beim gut ausgebildeten 

Beschwerdeführer gibt es aus arbeitsmarktlicher Sicht kein Erfordernis, sich dem 

industriellen und technischen Fortschritt anzupassen, und keine Notwendigkeit, die 

bereits vorhandenen beruflichen Fähigkeiten ausserhalb der angestammten bisherigen 

Erwerbstätigkeit im Forstbereich auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten. Somit ist die 

arbeitsmarktliche Indikation des anbegehrten Kurses ohne weiteres zu verneinen. 

Ebenfalls ist festzuhalten, dass angesichts der Ausbildung und den durchwegs 

positiven Arbeitszeugnissen (vgl. act. G 3.B81 ff.) kaum von einer erschwerten 

Vermittelbarkeit des Beschwerdeführers ausgegangen werden kann. Offen gelassen 

werden kann, ob für die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Defizite im 

Bürobereich eine andere arbeitsmarktliche Massnahme indiziert ist. Immerhin ist 

gestützt auf die Akten festzuhalten, dass nicht allein administrative Defizite für die 

Kündigung des letzten Arbeitsverhältnisses ausschlaggebend waren (vgl. act. G 3.C44 

ff.). Damit wurde die Zustimmung zum Kurs vom Beschwerdegegner zu Recht 

verweigert. Dass der Kurs für den Beschwerdeführer auf dem Arbeitsmarkt durchaus 

von Nutzen sein kann, ist nicht zu bestreiten, jedoch stellt ein solch umfassender Kurs 

eine berufliche Weiterbildung dar, die nicht von der Arbeitslosenversicherung 

übernommen werden kann.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/5

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 05.03.2007
	Art. 59 ff. AVIG. Arbeitsmarktliche Massnahmen; Kursbesuch. Verneinung der arbeitsmarktlichen Indikation bei der Weiterbildung "Akteur im ländlichen Raum" für einen Förster (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 5. März 2007, AVI 2006/140).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T16:38:44+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen