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**Case Identifier:** 7402657d-cd0d-51e5-a4cb-75601a9b3e4a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.08.2015 B 2013/199
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-199_2015-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/199

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.08.2015

Entscheiddatum: 25.08.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.08.2015
Planungsrecht, Überbauungsplan mit besonderen Vorschriften ohne 
Mehrausnützung, Art. 1 und 3 RPG, Art. 22 Abs. 1, 23 lit. b und 27 BauG, 
Art. 98 Abs. 1 lit. c und f BauG, Art. 12 VRP. Das Verbot übermässiger 
Beeinträchtigung von Nachbarinteressen als Voraussetzung für einen 
Überbauungsplan mit besonderen Vorschriften ohne Mehrausnützung 
gemäss bisheriger kantonaler Praxis steht in Widerspruch zu Art. 23 
lit. b BauG (E. 5.1). Mittels des streitbetroffenen Überbauungsplans soll 
dahingehend von der Grundnutzungsordnung abgewichen werden, als darin 
eine Ausnahme vom geltenden Flachdachverbot statuiert werden soll. Auf 
der Grundlage eines Amtsberichtes der kantonalen Denkmalpflege ist 
abzuwägen, ob der Plan mit den Schutzzielen des ISOS vereinbar ist (E. 
6.2.2).  Ob das Überbauungsplangebiet in unmittelbarer Umgebung von 
Kultureinzelobjekten liegt, ist gestützt auf einen Amtsbericht der kantonalen 
Denkmalpflege zu beurteilen (E. 6.3), (Verwaltungsgericht, B 
2013/199). Entscheid vom 25. August 2015

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

A.A. und B.A.,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Walter Locher, Museumstrasse 35, Postfach 41, 

9004 St. Gallen,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

C.C.,

Beschwerdegegner,

sowie

Politische Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil, Innerfeld 21, 9606 Bütschwil,

Beschwerdebeteiligte,

vertreten durch Fürsprecher Christoph Bernet, Davidstrasse 1, Postfach 635, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand

Überbauungsplan X.

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

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A.          

C.C., die D. AG, E.E. resp. F.F., beide Bütschwil, sind je Eigentümer der Parzellen Nrn. 

000, 001, 002 bzw. 003, Grundbuch Bütschwil. Nach dem Zonenplan der Politischen 

Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil (ehemals: Politische Gemeinde Bütschwil) liegen 

diese Grundstücke in der Kernzone 3 Vollgeschosse (K3). überdies befinden sie sich im 

Perimeter des Überbauungsplans Y. vom 16. Juli 1998 (act. 10/12-5192/7/5 und 9, 

www.geoportal.ch).

B.          

Am 27. Dezember 2011 widerrief der Gemeinderat Bütschwil den am 17. Juni 2010 auf 

Parzelle Nr. 000 erlassenen überbauungsplan X. sowie den diesbezüglichen 

Einspracheentscheid vom 7. März 2011. In der Folge schrieb das Baudepartement am 

20. Februar 2012 einen gegen den Einspracheentscheid vom 7. März 2011 von A.A. 

und B.A. durch ihren Rechtsvertreter am 21. März 2011 erhobenen Rekurs ab (act. 

10/11-1646/1, 19, 28 sowie 10/12-5192/7/11 und 21).

C.          

Am 30. Mai 2012 erliess der Gemeinderat Bütschwil den überbauungsplan X. mit 

besonderen Vorschriften, mit dessen Genehmigung der bestehende überbauungsplan 

Y. im Planperimeter aufgehoben werden soll. Der Planperimeter umfasst die Parzellen 

Nrn. 002-000 und 001 zwischen der M.-strasse (Parzelle Nr. 005, Gemeindestrasse 

dritter Klasse) im Norden, der SBB-Strecke "Wil Süd – Wattwil – Uznach" (Parzelle Nr. 

006) im Osten, den Grundstücken Nrn. 007 und 008 (Kernzone K3, mit den Wohn- und 

Gewerbebauten Assek.-Nrn. 009, 010 und 011 überbaut) im Süden und der S.-strasse 

(Parzelle Nr. 012, Kantonsstrasse zweiter Klasse) im Westen. Auf der 

gegenüberliegenden Seite der S.-strasse befinden sich die Kultureinzelobjekte Assek.-

Nrn. 013 ("H.-Haus", Parzelle Nr. 014), 015 (Parzelle Nr. 016) und 017 (Parzelle Nr. 018). 

Die Südgrenze der Parzellen Nrn. 003 und 000 verläuft in der Mitte des Dorfbaches 

(Gemeindegewässer). Während der öffentlichen Auflage des Überbauungsplans X. vom 

13. Juni bis 12. Juli 2012 liessen A.A. und B.A. durch ihren Rechtsvertreter am 

http://www.geoportal.ch

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9. Juli 2012 Einsprache erheben. Mit Beschluss vom 21. August 2012 wies der 

Gemeinderat Bütschwil die Einsprache ab (act. 10/12-5192/7/1-3).

D.          

Dagegen rekurrierten A.A. und B.A. durch ihren Rechtsvertreter am 31. August 2012 

beim Baudepartement. Am 18. Januar 2013 reichte das Amt für Raumentwicklung und 

Geoinformation (AREG) einen Amtsbericht mitsamt den Stellungnahmen des 

Tiefbauamtes vom 13. und 18. Dezember 2012 und des Amtes für Natur, Jagd und 

Fischerei vom 16. Januar 2013 ein. Am 27. März 2013 führte das Baudepartement 

einen Augenschein durch (act. 10/12-5192/1, 11 und 26). Mit Entscheid vom 

9. September 2013 hiess das Baudepartement den Rekurs teilweise gut (act. 2).

E.           

Gegen diesen Entscheid liessen A.A. und B.A. (Beschwerdeführer), Eigentümer und 

Bewohner des Grundstücks Nr. 019, M.-strasse 030, durch ihren Rechtsvertreter am 

24. September 2013 Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben (act. 1). Am 

4. November 2013 ergänzten sie ihre Beschwerde mit einer Begründung und dem 

Rechtsbegehren, der Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz), der 

überbauungsplan X. und die den Beschwerdeführern nicht eröffnete 

Genehmigungsverfügung seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben 

(act. 7). Mit Vernehmlassung vom 25. November 2013 schloss die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde (act. 9). Am 20. Dezember 2013 liess sich die Politische 

Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil (Beschwerdebeteiligte) durch ihren Rechtsvertreter 

mit dem Antrag vernehmen, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen (act. 

14). Gleichentags genehmigte die Vorinstanz den überbauungsplan X. (act. 17.1). Die 

Genehmigungsverfügung wurde den Beschwerdeführern mit Schreiben vom 16. Januar 

2014 zur Kenntnis gebracht (act. 18). C.C. (Beschwerdegegner) verzichtete 

stillschweigend auf eine Vernehmlassung und eigene Rechtsbegehren. Mit 

Stellungnahmen vom 21. Februar 2014 bestätigten die Beschwerdeführer ihre Anträge 

und Ausführungen (act. 23 und 24). Am 3. März 2014 liessen sich die Vorinstanz (act. 

26) und am 19. März 2014 die Beschwerdeführer (act. 28) abschliessend vernehmen.

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Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.           

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeeingabe 

vom 24. September 2013 erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung 

vom 4. November 2013 (act. 1 und 7) die formellen und inhaltlichen Voraussetzungen 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Als Adressaten 

des angefochtenen Entscheides sind die Beschwerdeführer ohne weiteres zur 

Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die 

Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der Genehmigungsverfügung der Vorinstanz 

vom 20. Dezember 2013 (act. 17.1) verlangt wird. Die Genehmigungsverfügung teilt das 

rechtliche Schicksal des genehmigten Planerlasses, weshalb sie nicht mehr separat 

angefochten werden kann. Sollte das Gericht den Sondernutzungsplan aufheben, fiele 

auch dessen Genehmigung ohne Weiteres dahin. Mithin fehlt es den 

Beschwerdeführern an einem schutzwürdigen Interesse, die Genehmigungsverfügung 

separat anzufechten (vgl. VerwGE B 2013/232; B 2013/267 vom 16. April 2014 E. 1.4.1 

ff. mit Hinweisen). Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit die 

Beschwerdeführer vortragen lassen, auf der südlichen Seite der Einmündung der M.- in 

die S.-strasse sei die Verkehrssicherheit aufgrund der dort vorgesehenen Parkplätze 

nicht gewährleistet und diese Parkplätze könnten nicht erst im Rahmen des 

Baubewilligungsverfahrens nach Süden verschoben werden. Diesbezüglich sind die 

Beschwerdeführer nicht formell beschwert. Ihr Rekurs wurde in diesem Punkt 

gutgeheissen und unter Dispositivpunkt Ziff. 2 des angefochtenen Rekursentscheides 

(act. 2) die Auflage verfügt, der im überbauungsplan X. als Festlegung eingetragene 

nördlichere der beiden Parkplätze entlang der S.-strasse sei so nach Süden zu 

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verschieben, dass die nach der Norm SN 640 273a der Vereinigung Schweizerischer 

Strassenfachleute (VSS) vom 1. August 2010 notwendige Sichtzone eingehalten sei.

2.           

Soweit die Beschwerdeführer einen Augenschein verlangen (act. 7, S. 3, 14 und 15), ist 

festzuhalten, dass sich die vorliegend entscheidenden tatsächlichen Verhältnisse 

vollständig aus den Unterlagen zum überbauungsplan X., dem Augenscheinprotokoll 

vom 19. April 2013 mitsamt Photographien (act. 10/12-5192/7/4-6 und 9 sowie 

10/12-5192/26 und 27), den übrigen Verfahrensakten sowie dem öffentlich 

zugänglichen Geoportal (www.geoportal.ch) ergeben. Auf die Durchführung eines 

Augenscheins durch das Gericht kann daher verzichtet werden, zumal die Sache 

ohnehin zur Ergänzung des Sachverhalts und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz 

zurückgewiesen werden muss (vgl. Erwägung 6.3. hiernach).

3.           

Die Beschwerdeführer machen zunächst geltend, ein hinreichender Hochwasserschutz 

gemäss Art. 41a Abs. 4 der Gewässerschutzverordnung (SR 814.201, GSchV) liege 

nicht vor. Der Bachzugang auf Parzelle Nr. 002 sei wegen Stützmauern, Verbauungen 

und Bauten nicht realisierbar. Der Zugang über den Garten des Grundstücks Nr. 008 

sei rechtlich nicht sichergestellt, da sich diese Parzelle ausserhalb des Plangebietes 

befinde. Auf Parzelle Nr. 000 sei der Zugang aufgrund der topographischen 

Verhältnisse nicht möglich. Art. 7 der besonderen Vorschriften zum überbauungsplan 

X. (besV) sei nicht umsetzbar. überdies unterscheide die entsprechende 

Gewässerabstandslinie nicht zwischen bestehenden Bauten und Neubauten, was nicht 

mit Art. 41c GSchV vereinbar sei. Neubauten müssten die Gewässerabstände 

zwingend einhalten.

3.1.

Beim Dorfbach handelt es sich um ein oberirdisches Gewässer im Sinne von Art. 2 und 

4 lit. a in Verbindung mit Art. 36a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Schutz der 

Gewässer (Gewässerschutzgesetz, SR 814.20, GSchG). Fest steht im vorliegenden 

Fall, dass der im überbauungsplan X. mittels Baulinien für Anlagen ausgeschiedene 

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Gewässerraum mit einer Breite von mindestens 11 m die nach Art. 41a Abs. 2 

lit. b GSchV vorgegebene minimale Breite von 25.75 m unterschreitet. Die nach Art. 

41a Abs. 2 lit. b GSchV ermittelte Breite des Gewässerraums darf nach Art. 41a 

Abs. 4 GSchV in dicht überbauten Gebieten den baulichen Gegebenheiten angepasst 

werden, soweit der Schutz vor Hochwasser gewährleistet ist. Nicht umstritten ist im 

konkreten Fall, dass der Gewässerraum innerhalb des Perimeters des 

Überbauungsplans X. mit Blick auf die Baustruktur des Gemeindegebietes von 

Bütschwil-Ganterschwil in einem dicht überbauten Gebiet (Dorfzentrum von Bütschwil) 

im Sinne von Art. 41a Abs. 4 GSchV liegt und ein Bedarf besteht, die Baulücke auf 

Parzelle Nr. 000 zu schliessen (vgl. hierzu BGE 140 II 428 E. 3.2 – 3.4 und E. 7). Zu 

prüfen bleibt, ob der Hochwasserschutz gemäss Art. 41a Abs. 4 GSchV gewährleistet 

ist.

3.2.

Nach den unbestrittenen Angaben des Tiefbauamtes in der Stellungnahme vom 

18. Dezember 2012 (act. 10/12-5192/11) erfordert die Gewährleistung des 

Hochwasserschutzes gemäss Art. 41a Abs. 4 GSchV ein ausreichend grosses 

Abflussprofil sowie die Sicherung der Zugänglichkeit zum Gewässer für 

Unterhaltsarbeiten und Interventionsmassnahmen (vgl. Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Wasserbau, SR 721.100, WBG, und Art. 3 und 9 des 

Wasserbaugesetzes, sGS 734.1, SG WBG). Von den Beschwerdeführern wird nicht 

bestritten, dass der Dorfbach über ein ausreichend grosses Abflussprofil verfügt (vgl. 

hierzu den technischen Kurzbericht der G. AG, vom 2. April 2009, welcher von einer 

geringen Gefährdung durch eine mögliche Verklausung des SBB-Durchlasses spricht, 

act. 10/12-5192/7/12 S. 7). Für die Sicherung der Zugänglichkeit zum Dorfbach sind 

nach Art. 7 besV sodann zwischen den Richtungspunkten auf den Grundstücken Nrn. 

002 und 000 für den Ufer- und Gewässerunterhalt Freiräume von mindestens 4.0 m 

Breite so offenzuhalten, dass sie mit geländegängigen Fahrzeugen befahrbar sind. 

Gemäss dem von den Beschwerdeführern nicht angefochtenen und am 20. Dezember 

2013 genehmigten (act. 17.2) Wasserbauprojekt "Ufergestaltung Parzelle Nr. 000" 

sollen entlang der Nordseite des Dorfbaches die bestehenden (Schutz-)Mauern und der 

bestehende befestigte Parkplatz auf Parzelle Nr. 000 angrenzend an die S.-strasse 

abgebrochen oder auf die Oberkante der Böschungsgestaltung angepasst werden (vgl. 

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Plan "Ufergestaltung" vom 31. Januar 2012, act. 10/12-5192/7/6 und die 

Photographien zum Augenschein vom 27. März 2013, act. 10/12-5192/27, 

www.geoportal.ch). Wie die Vorinstanz unter Erwägung 7.7 des angefochtenen 

Entscheides (act. 2, S. 31) überdies zutreffend ausführt, lassen sich auf der Südseite 

des Dorfbaches auf Parzelle Nr. 002 das nicht bewilligte mobile Schwimmbad und die 

Zäune im Bedarfsfall ohne weiteres entfernen. Die Zugänglichkeit zum Dorfbach für 

Unterhaltsarbeiten und Interventionsmassnahmen mit geländegängigen Fahrzeugen, 

etwa einem Schreitbagger, ist somit an beiden Zugängen in tatsächlicher Hinsicht 

gegeben, zumal gemäss Art. 8 besV innerhalb der Freihaltebereiche F1 und F2 nur 

Anlagen zulässig sind, welche für Bau- und Unterhaltsfahrzeuge keine Hindernisse 

darstellen und befahrbar sind, ohne dass erhebliche Schäden an der Anlage entstehen. 

Darüber hinaus sind die jeweiligen Grundeigentümer verpflichtet, den Trägern der 

Wasserbaupflicht für Unterhalts- und Kontrollmassnahmen Zutritt zu gewähren (Art. 57 

SG WBA, vgl. ABl 2008 S. 2217). Entgegen der Meinung der Beschwerdeführer sind 

die Zugänge damit auch rechtlich sichergestellt, selbst wenn sie sich teilweise 

ausserhalb des Planperimeters befinden. Folglich kam die Vorinstanz unter Erwägung 

7.7 f. des angefochtenen Entscheides zu Recht zum Schluss, dass die im 

überbauungsplan X. mittels Baulinien vorgenommene Festlegung des Gewässerraums 

des Dorfbaches den Hochwasserschutz im Sinne von Art. 41a Abs. 4 GSchV 

gewährleistet. Im Weiteren müssen Neubauten gemäss dem überbauungsplan X. die 

Baulinien für Bauten und damit auch die für die Ausscheidung des Gewässerraums 

massgeblichen Baulinien für Anlagen einhalten. Darüber hinaus liegen sämtliche 

bestehenden Bauten im Überbauungsplanareal ausserhalb des mittels Baulinien 

ausgeschiedenen Gewässerraums. Art. 41c Abs. 2 GSchV, welcher die 

Bestandesgarantie von bestehenden Anlagen innerhalb des Gewässerraums regelt, 

gelangt deshalb im konkreten Fall nicht zur Anwendung. Diese Bestimmung kann somit 

– entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer – von vorneherein nicht verletzt sein.

4.           

Die Beschwerdeführer bringen weiter vor, das Grundstück Nr. 000 sei wegen der zu 

engen und unübersichtlichen Verkehrsverhältnisse, insbesondere der zu geringen 

Fahrbahnbreite, nicht hinreichend erschlossen.

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Nach den zutreffenden Angaben der Vorinstanz in Erwägung 3.4.1 ff. des 

angefochtenen Entscheides (act. 2, S. 10 ff.) hat die Beschwerdebeteiligte unabhängig 

vom strittigen überbauungsplan gestützt auf Art. 100 Abs. 2 lit. b und Art. 102 des 

Strassengesetzes (sGS 732.1, StrG) für die Beseitigung oder Reduktion des rund 1.5 m 

hohen Lebhages auf Parzelle Nr. 020 im Sichtzonenbereich bei der Einmündung der 

M.- in die S.-strasse zu sorgen (vgl. Votum des Vertreters des Tiefbauamtes am 

Augenschein vom 27. März 2013, act. 10/12-5192/26, S. 6). Weiter wird die M.-strasse, 

welche nur bis zum Bahngeleise mit Motorfahrzeugen befahrbar ist, d.h. als rund 63 m 

lange Sackgasse ausgestaltet ist, in Zukunft deutlich weniger als 30 Wohneinheiten 

erschliessen, weshalb sie als Zufahrtsweg zu qualifizieren ist und mit einer Breite von 

4.5 m (5.0 m im Einmündungsbereich zur S.-strasse) die Anforderungen der 

massgeblichen VSS-Normen offensichtlich erfüllt (vgl. hierzu die VSS-Normen 640 045 

vom April 1992 und 640 201 vom Oktober 1992). Die Zufahrt zum Plangebiet über die 

M.-strasse ist damit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Raumplanung (Raumplanungsgesetz, SR 700, RPG), Art. 4 des Wohnbau- und 

Eigentumsförderungsgesetzes (SR 843, WEG) und Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes 

über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz, sGS 731.1, BauG) 

hinreichend und das Plangebiet somit gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG und Art. 49 

Abs. 1 BauG erschlossen. Die Beschwerde ist in dieser Hinsicht unbegründet, soweit 

überhaupt darauf einzutreten ist (vgl. Erwägung 1 hiervor).

5.           

Die Beschwerdeführer monieren des Weiteren, die besV würden in erheblicher Weise 

von den Regelbauvorschriften der Kernzone K3 abweichen und zu einer massiven 

Mehrnutzung der Parzelle Nr. 000 führen. Ihre Interessen, insbesondere betreffend 

Aussicht, würden durch diese Mehrausnützung in unzulässiger Weise in Form von 

Sonnenentzug bzw. Schattenwurf eingeschränkt. Zudem verstiessen die besV gegen 

kantonales Recht. Aus dem überbauungsplan X. gehe nicht hervor, worin die Qualität 

eines zukünftigen Bauvorhabens bezüglich Architektur, Einordnung und 

Umgebungsgestaltung bestehen solle. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern der angebliche 

Zweck des Überbauungsplans, eine kernzonengerechte Überbauung und eine 

qualitätsvolle Wohnnutzung, erreicht werde. Eine Gesamtbetrachtung zeige, dass der 

überbauungsplan X. keinen besonderen raumplanerischen Interessen nachkomme, 

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hingegen ihre Rechte in unzumutbarer Weise einschränke. übermässig und 

gesetzwidrig seien namentlich die Unterschreitungen des ordentlichen 

Strassenabstandes gemäss Art. 23 Abs. 1 des nach wie vor gültigen Baureglements 

der Politischen Gemeinde Bütschwil (BauR) durch Haus B von 1 m (Erdgeschoss) resp. 

2 m (Obergeschoss) gegenüber der M.-strasse. Auch seien diese mit der kantonalen 

Strassenabstandsvorschrift gemäss Art. 104 Abs. 1 lit. a StrG nicht vereinbar. Daran 

ändere auch der Verweis der Beschwerdebeteiligten in der Vernehmlassung vom 14. 

November 2012 (act. 10/12-5192/7 S. 3) auf Art. 4 der Strassenverordnung (sGS 

732.11, StrV) nichts. Diese Bestimmung gelte nur für Kantons- und nicht für 

Gemeindestrassen. Weiter sei nicht ersichtlich, inwiefern die geplante 

Strassenabstandsunterschreitung um einen Meter gegenüber der S.-strasse notwendig 

und gerechtfertigt sein solle. Sodann schränke ein Kinderspielplatz die Baukörperfläche 

ein und vergrössere die Grünfläche auf dem Grundstück Nr. 000. Der geplante Verzicht 

auf einen Kinderspielplatz führe nicht nur zu einer zusätzlichen Benachteiligung von 

ihnen, sondern ebenfalls zu einer Gefährdung der Sicherheit bzw. des Wohls der 

Kinder, welche auf den Spielplatz K.-strasse ausweichen müssten, welcher 200 m 

entfernt liege und die Überquerung der S.-strasse, eine der meistbefahrenen 

Hauptstrassen des Kantons, zur Folge habe. Eine Abweichung von Art. 33 BauR sei 

aufgrund mangelnder Alternativen nicht gerechtfertigt. Art. 5 besV verletze auch Art. 73 

Abs. 2 BauG, da im überbauungsplan X. keine Beschränkung auf fünf Wohneinheiten 

vorgeschrieben sei. Ferner lege der überbauungsplan den zulässigen Baubereich 

verbindlich fest, weshalb sich die Bauherren bei der Realisierung eines Bauprojektes 

auf diese Festlegung berufen könnten. Werde der zulässige Baubereich voll 

ausgeschöpft, führe dies dazu, dass eine Staffelung von 1.5 m nicht eingehalten 

werden müsse. Auch diesbezüglich weiche der überbauungsplan X. von der 

Regelbauweise ab. Dadurch werde ermöglicht, dass direkt gegenüber ihrem 

Grundstück Nr. 019 ein sperriger Gebäuderiegel entstehe, der die Sicht nach Süden 

total verbaue. Dies sei im Ergebnis auch der Fall, wenn statt einem Gebäudetrakt zwei 

separate Häuser gebaut würden, zumal der regelkonforme Gebäudeabstand gemäss 

Art. 3 besV nicht eingehalten werden müsse. Eine Baubewilligung für die im 

überbauungsplan X. vorgesehenen Gebäude sei lediglich im Rahmen einer 

Ausnahmebewilligung gemäss Art. 77 BauG möglich, welche aufgrund der genannten 

Benachteiligungen der Beschwerdeführer nicht erteilt werden könne. Eine solche 

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überbauung könne deshalb auch nicht mit den Mitteln eines Überbauungsplans erwirkt 

werden.

5.1.

Soweit die Beschwerdeführer ihre Argumentation auf Art. 77 BauG aufbauen, ist ihre 

Beschwerde von vorneherein unbegründet. Art. 77 BauG regelt die Erteilung von 

Ausnahmebewilligungen im Baubewilligungsverfahren. Im vorliegenden 

Sondernutzungsplanverfahren ist massgebend, ob der überbauungsplan den 

planungsrechtlichen Grundsätzen entspricht, was im Folgenden zu prüfen ist:

Ein überbauungsplan mit besonderen Vorschriften darf gemäss Art. 23 lit. b BauG von 

den allgemeinen Zonenvorschriften abweichen, sofern die Zweckbestimmung der Zone 

beibehalten wird. Weiter ist vorausgesetzt, dass sich die Behörde beim Erlass des 

Plans an die Ziele und Planungsgrundsätze nach Art. 1 und 3 RPG hält und der Plan 

damit im öffentlichen Interesse liegt und notwendig ist (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- 

und Planungsrecht, Bern 2003, N 147 und Anhang 3). Überdies darf der 

überbauungsplan nur ein engeres, bestimmt umgrenztes Gebiet umfassen (Art. 22 Abs. 

1 BauG). Nach der bisherigen Praxis im Kanton St. Gallen darf ein überbauungsplan 

mit besonderen Vorschriften ohne Mehrausnützung sodann die Interessen von 

Nachbarn nicht erheblich beeinträchtigen (vgl. GVP 2006 Nr. 123 E. 6a mit Hinweis auf 

GVP 1995 Nr. 93 E. 3e, und GVP 1976 Nr. 51 E. 5). Dieses Verbot ist indessen in 

Art. 23 lit. b BauG, im Gegensatz zur Bestimmung über die Mehrausnützung gemäss 

Art. 27 BauG, nicht enthalten und ergibt sich auch nicht aus der Systematik des 

Gesetzes. Vielmehr ist der Gesetzeswortlaut diesbezüglich klar und lässt keinen 

Interpretationsspielraum zu. Für eine rein teleologische Auslegung, wie sie der 

damalige Regierungsrat in GVP 1976 Nr. 51 E. 5 in Bezug auf einen Gestaltungsplan 

vorgenommen hat und welche von der Regierung ebenfalls bezüglich eines 

Gestaltungsplanes (GVP 1995 Nr. 93) und vom Baudepartement betreffend einen 

überbauungsplan (GVP 2006 Nr. 123) bestätigt wurde, bleibt aus diesem Grund kein 

Raum, auch wenn eine solche durchaus Sinn machen könnte. Das Verbot 

übermässiger Beeinträchtigung von Nachbarinteressen als Voraussetzung für einen 

überbauungsplan mit besonderen Vorschriften ohne Mehrausnützung gemäss 

bisheriger Praxis im Kanton St. Gallen ist damit nicht mit Art. 23 lit. b BauG vereinbar. 

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Eine Mehrausnützung durch das Abweichen von den allgemeinen Zonenvorschriften 

darf nach Art. 27 BauG im überbauungsplan gewährt werden, wenn zusätzlich zu den 

bereits genannten Voraussetzungen ein besseres Projekt als nach zonengemässer 

Überbauung verwirklicht wird und die Grösse des Grundstücks dies rechtfertigt. Art. 27 

BauG findet auch Anwendung, wenn in einer Bauordnung keine Ausnützungs- oder 

Baumassenziffer vorgesehen ist. Das Ziel, das mit der Ausnützungsziffer oder der 

Baumassenziffer verfolgt wird, nämlich die Beschränkung der Baudichte, kann auch mit 

den übrigen Regelbauvorschriften (Gebäude- und Firsthöhe, Zahl der Vollgeschosse, 

Gebäudelänge- und tiefe, Grenz- und Gebäudeabstände, Gestaltungsvorschriften) 

erreicht werden (vgl. GVP 2006 Nr. 123 E. 5a). Weiter setzt Art. 16 Abs. 1 BauR für eine 

Mehrausnützung unter anderen eine gute Eingliederung in die bauliche und 

landschaftliche Umgebung (lit. a), die besondere Berücksichtigung der Erfordernisse 

der Wohnhygiene (lit. b), vermehrte und gut gestaltete Grünflächen (lit. c), mindestens 

die hälftige Anordnung der Motorfahrzeugabstellplätze in unterirdischen Garagen (lit. e) 

sowie gut ausgestattete und gestaltete Kinderspielplätze (lit. f) voraus. Auch darf die 

Mehrausnützung nur für ein konkret vorliegendes Projekt in Anspruch genommen 

werden (Abs. 2). Die Kognition des Verwaltungsgerichts bei der Überprüfung der 

kommunalen Nutzungsplanung ist beschränkt, indem es lediglich zur Rechtskontrolle 

befugt ist (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Liegt ein Entscheid noch innerhalb des 

Ermessensspielraums bzw. wurden die Verfassungsprinzipien sowie der Sinn und 

Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, ist noch keine Rechtsverletzung gegeben, 

selbst wenn das Ermessen unzweckmässig gehandhabt wurde (vgl. VerwGE 

B 2013/166 vom 4. Dezember 2014 E. 3.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

5.2.

Die Regelbauvorschriften gemäss Art. 9 BauR lassen in der Kernzone K3 Gebäude mit 

drei Vollgeschossen, einer Gebäudelänge von 40 m (ab 16 m mit einer optisch 

wirksamen Staffelung von 1.5 m) und einer Gebäudetiefe (Messweise im BauR nicht 

definiert) über dem ersten Vollgeschoss von 16.0 m, einer Gebäudehöhe von 9.5 m und 

einer Firsthöhe von 15.0 m unter Beachtung eines Grenzabstandes von 4.0 m zu. Auch 

schreibt Art. 19 Abs. 5 BauR einen Gebäudeabstand vor, welcher der Summe der 

zonengemässen Grenzabstände entspricht. Dieser Gebäudeabstand ist nach Art. 19 

Abs. 5 BauR auch einzuhalten, wenn zwischen zwei Bauten eine öffentliche Strasse 

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oder ein öffentlicher Weg verläuft. Auch ist er zwischen Gebäuden auf dem gleichen 

Grundstück einzuhalten (Art. 57 Abs. 4 BauG). Darüber hinaus sind in den Kernzonen in 

der Regelbauweise Flach- und auf freistehenden Bauten Pultdächer nicht zulässig (Art. 

10 Abs. 3 BauR). Sodann haben Bauten einen minimalen Strassenabstand von 5.0 m 

(Staatsstrassen) resp. von 4.0 m (Gemeindestrassen zweiter Klasse) einzuhalten (Art. 

23 Abs. 1 BauR).

Der überbauungsplan X. (act. 10/12-5192/7/4) schreibt keinen grundstücksinternen 

Gebäudeabstand vor. Auch unterschreitet der Baubereich für Hauptbauten mit einem 

Abstand von rund 7 m gegenüber dem Gebäude Assek.-Nr. 021 auf Parzelle Nr. 003 

den ordentlichen Gebäudeabstand von 8.0 m. Diesbezüglich weicht der 

überbauungsplan X. von den Regelbauvorschriften gemäss Art. 57 Abs. 4 BauG und 

Art. 19 Abs. 5 BauR ab. Wie die Vorinstanz in Erwägung 4.4.1 des angefochtenen 

Entscheides (act. 2 S. 16) sodann zu Recht ausführt, handelt es sich bei der äusseren 

Begrenzung des Baubereichs für Hauptbauten (Haus A und B) um Markierungslinien im 

Sinne von Art. 24  BauG. Nach Abs. 1 dieser Bestimmung werden durch 

Markierungslinien die Lage und die höchstzulässige horizontale Ausdehnung von 

Bauten und Anlagen festgelegt. Sie gehen unter Vorbehalt einer anderen Regelung im 

überbauungsplan den Abstandsvorschriften vor (Abs. 2). Ein solcher Vorbehalt im 

Sinne von Art. 24  Abs. 2 BauG ist im überbauungsplan X. nicht enthalten. Indessen 

setzt die Regelung von Art. 9 Fussnote 5 BauR, wonach ein Gebäude bei einer 

Gebäudelänge von mehr als 16 m mindestens um 1.5 m optisch wirksam zu staffeln ist, 

die Gebäudelänge, im Unterschied etwa zum Mehrlängenzuschlag gemäss Art. 65 

BauG, nicht in Bezug zum Grenzabstand, wenngleich dieser bei einer Gebäudelänge 

von über 16 m gegenüber dem rückspringenden Gebäudeteil vergrössert wird. Es 

handelt es sich dabei um keine Abstandsvorschrift, sondern um eine 

Gestaltungsvorschrift, welche an die Gebäudelängenbeschränkung anknüpft. Als 

Gestaltungsvorschrift ist Art. 9 Fussnote 5 BauR unabhängig von den Markierungslinien 

im Plangebiet anwendbar. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz 

den überbauungsplan X. in Erwägung 4.4.1 des angefochtenen Entscheides (act. 2 S. 

16) dahingehend interpretierte, als Art. 9 Fussnote 5 BauR weiterhin gelten soll, zumal 

dies die Beschwerdebeteiligte als kommunale Gesetzgeberin in ihrer Vernehmlassung 

vom 20. Dezember 2014 anerkannt hat (act. 14, S. 3 f.). Daran ändert nichts, dass die 

Beschwerdebeteiligte mit der Festsetzung des Baubereichs für Hauptbauten im 

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überbauungsplan ursprünglich beabsichtigte, die seitliche Staffelung der Gebäude von 

1.5 m auf 0.8 m zu verkürzen. Folglich weicht der überbauungsplan X. – entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführer – bezüglich der im Baureglement statuierten 

Staffelung nicht von der Regelbauweise ab. Im übrigen lässt der überbauungsplan X. 

entgegen der positiven ästhetikvorschrift nach Art. 10 Abs. 3 BauR begrünte 

Flachdächer und geneigte Dächer zu (vgl. Art. 4 besV). Wird, wie von der 

Beschwerdebeteiligten in ihrer Vernehmlassung vom 20. Dezember 2013 in Aussicht 

gestellt (act. 14, S. 4), darauf abgestellt, dass die M.-strasse in naher Zukunft in eine 

Gemeindestrasse zweiter Klasse im Sinne von Art. 8 Abs. 2 StrG umklassiert werden 

soll, unterschreiten die Hauptbauten im Bereich "Haus B" gemäss Art. 3 besV zudem 

den ordentlichen Strassenabstand gemäss Art. 23 Abs. 1 BauR von 4.0 m um 1 m 

(Erdgeschoss) resp. um 2 m (Obergeschoss). Der ordentliche Strassenabstand zur S.-

strasse (Kantonsstrasse) gemäss Art. 23 Abs. 1 BauR von 5 m wird um einen Meter 

unterschritten.

5.3.

Nicht umstritten ist im vorliegenden Fall, dass die Abweichungen von der 

Regelbauweise im überbauungsplan X. die Grenze der materiellen Zonenplanänderung 

nicht überschreiten (vgl. hierzu VerwGE B 2011/182 vom 3. Juli 2012 E. 5.5.1 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Der überbauungsplan X. bezweckt nach Art. 2 besV 

die Festlegung des Gewässerraums nach Art. 41a GSchV sowie eine 

kernzonengerechte Bebauung, durch die eine qualitätsvolle Wohnnutzung 

sichergestellt werden soll (vgl. hierzu auch den Planungsbericht vom 31. Januar 2012, 

act. 10/12-5192/7/5, S. 3 ff.). Gemäss der Vernehmlassung der Beschwerdebeteiligten 

vom 20. Dezember 2013 soll die enge Situation innerhalb des Plangebietes in leichtem 

Mass gemildert werden, um eine möglichst kernzonengerechte Überbauung, 

insbesondere eine optimale Positionierung des Neubaus in den vorhandenen 

Siedlungsstrukturen, zu ermöglichen und eine Unternutzung des Ortskerns von 

Bütschwil zu vermeiden (act. 14, S. 5 f.). Eine den Nutzungszielen der Kernzone 

entsprechende Überbauung steht mit dem Planungsziel der haushälterischen Nutzung 

des Bodens in Einklang (Art. 1 Abs. 1 RPG) und liegt somit im öffentlichen Interesse. 

Auch sind im überbauungsplan X. Freihaltebereiche und damit im Sinne von Art. 3 

Abs. 3 lit. e RPG Grünflächen festgesetzt. Der Zweck des Überbauungsplans entspricht 

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ferner den Planungszielen, die Siedlungsentwicklung unter Berücksichtigung einer 

angemessenen Wohnqualität nach innen zu lenken und kompakte Siedlungen zu 

schaffen, und dem Planungsgrundsatz der Verdichtung der Siedlungsfläche (vgl. Art. 1 

Abs. 2 lit. a und b sowie Art. 3 Abs. 3 lit. a  RPG, welche am 1. Mai 2014 in Kraft 

getreten sind). Mit Blick auf das Planungsermessen der Beschwerdebeteiligten ist es 

demnach nicht zu beanstanden, dass diese den Erlass des Überbauungsplans wegen 

der beengten Verhältnisse auf Parzelle Nr. 000 und zur Vermeidung einer Unternutzung 

des Ortskerns von Bütschwil als notwendig erachtete. überdies umfasst der 

Planungsperimeter (Parzellen Nrn. 002-000 und 001) ein engeres, bestimmt 

umgrenztes Gebiet gemäss Art. 22 Abs. 1 BauG (vgl. hierzu Juristische Mitteilungen 

des Baudepartements 2006/II Nr. 13, S. 7 f.). Soweit die Beschwerdeführer vorbringen, 

die Voraussetzungen für den Erlass eines Überbauungsplans mit besonderen 

Vorschriften ohne Mehrausnützung seien vorliegend nicht erfüllt, ist ihre Beschwerde 

demnach unbegründet. An diesem Ergebnis würde im Übrigen nichts ändern, wenn 

gemäss der bisherigen Praxis im Kanton St. Gallen das Verbot übermässiger 

Beeinträchtigung von Nachbarinteressen für einen überbauungsplan mit besonderen 

Vorschriften ohne Mehrausnützung vorausgesetzt wäre. Der überbauungsplan X. führt 

nicht zu der von den Beschwerdeführern gerügten erheblichen Beeinträchtigung ihrer 

Interessen als Nachbarn. Durch die Unterschreitung des gemäss Art. 23 Abs. 1 BauR 

vorgeschriebenen Strassenabstands gegenüber der M.-strasse um 1 m (Erdgeschoss) 

resp. 2 m (Obergeschoss) werden die Beschwerdeführer als Eigentümer der Parzelle 

Nr. 019 zwar beeinträchtigt. Angesichts dessen, dass der überbauungsplan X. keine 

Überschreitung der nach Regelbauweise zulässigen Höhenbeschränkungen zulässt 

und der vorgeschriebene Gebäudeabstand zwischen dem Baubereich für Hauptbauten 

und dem Wohnhaus Assek. Nr. 022 der Beschwerdeführer auf Parzelle Nr. 019 gewahrt 

bleibt, kann diese Beeinträchtigung, insbesondere mit Blick auf den von den 

Beschwerdeführern geltend gemachten Sonnen- und Aussichtsentzug, indessen nicht 

als erheblich qualifiziert werden. Bei der Aussicht handelt es sich ohnehin nicht um ein 

geschütztes Rechtsgut (VerwGE B 2013/167 vom 4. Dezember 2014 E. 3.3.2 f., 

www.gerichte.sg.ch). Daran ändert nichts, dass Art. 4 StrV, welcher eine Privilegierung 

von Vorbauten und Dachvorsprüngen vorsieht, vorliegend hinsichtlich des 

Obergeschosses nicht einschlägig ist. Darüber hinaus darf der Strassenabstand zur 

M.-strasse (Gemeindestrasse) im überbauungsplan X. gestützt auf Art. 102 Abs. 1 

bis bis

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lit. d StrG abweichend vom kantonal vorgeschriebenen Strassenabstand gemäss Art. 

104 lit. a StrG festgelegt werden, zumal diese Unterschreitung allein die 

Obergeschosse betrifft und die Verkehrssicherheit gemäss dem Amtsbericht des 

Strasseninspektorats vom 13. Dezember 2012 (act. 10/12-5192/11) gewährleistet ist 

(vgl. hierzu D. Gmür in: G. Germann [Hrsg.], Kurzkommentar zum st. gallischen 

Strassengesetz, St. Gallen 1989, N 5 zu Art. 102). Des Weiteren ist nicht erkennbar, 

inwiefern die Beschwerdeführer durch die Unterschreitung des ordentlichen 

Strassenabstandes gemäss Art. 23 Abs. 1 BauR zur S.-strasse (Kantonsstrasse) um 

einen Meter resp. den Verzicht auf die Erstellung eines Kinderspielplatzes gemäss 

Baureglement (Art. 5 besV) erheblich beeinträchtigt werden. Der Strassenabstand von 

4.0 m zur S.-strasse entspricht Art. 104 lit. a StrG. Zudem könnte auf Parzelle Nr. 000 

auch nach der Regelbauweise ein Mehrfamilienhaus mit mehr als drei Wohnungen, d.h. 

mit drei grossen und mehreren Kleinwohnungen bis zu zwei Zimmern, ohne 

Kinderspielplatz erstellt werden (vgl. Art. 33 Abs. 1 BauR). Folglich würde auch Art. 33 

Abs. 1 BauR nicht zwingend zu einer Einschränkung der Baukörperfläche führen. Art. 5 

besV schliesst sodann ausdrücklich ("gemäss Baureglement") nur die Anwendung von 

Art. 33 BauR aus, d.h. die Vorschriften gemäss Art. 73 ff. BauG bleiben anwendbar, 

weshalb Art. 73 Abs. 2 BauG entgegen der Darstellung der Beschwerdeführer von 

vorneherein nicht verletzt sein kann. Auch wenn der für einen Spielplatz nötige Raum 

im überbauungsplan nicht ausgeschieden worden ist, muss beim Bau von mehr als 

fünf Wohnungen – Kleinwohnungen werden nicht angerechnet – auf Parzelle Nr. 000 

gestützt auf Art. 73 Abs. 2 BauG – entgegen der von der Beschwerdegegnerin in ihrer 

Vernehmlassung vom 20. Dezember 2013 vertretenen Auffassung (act. 14 S. 5) – 

zwingend ein Kinderspielplatz erstellt werden (vgl. zum Verhältnis von Art. 73 BauG 

zum überbauungsplan, M. Zemp, Kommentar zum Baugesetz des Kantons St. Gallen 

vom 6. Juni 1972, St. Gallen 1980, S. 127). Schliesslich lassen die örtlichen 

Verhältnisse die Erstellung eines Kinderspielplatzes auf der unüberbauten Parzelle Nr. 

000 offensichtlich zu, weshalb kein Fall von Art. 74 BauG vorliegt (vgl. hierzu analog die 

Ausführungen zur Parkplatzersatzabgabe von B. Heer, Materielles Baupolizeirecht II 

und Baubewilligungsverfahren, in: Das Nachtragsgesetz zum st. gallischen Baugesetz, 

St. Gallen 1983, S. 205). Der Spielplatz K.-strasse auf der anderen Seite der S.-strasse 

kann im Übrigen unbestrittenermassen nicht als Ersatz betrachtet werden.

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Des Weiteren führen die geplanten Abweichungen von den Regelbauvorschriften zu 

keiner Mehrausnützung im Sinne von Art. 27 BauG. Auch nach der Regelbauweise 

wäre es hinsichtlich der Unterschreitung des Gebäudeabstandes zulässig, innerhalb 

des Baubereichs für Hauptbauten nur ein einziges Gebäude zu erstellen und anstelle 

des Gebäudeabstandes gegenüber dem Gebäude Assek.-Nr. 021 in Anwendung von 

Art. 57 Abs. 3 BauG nur den Grenzabstand zum Grundstück Nr. 003 einzuhalten. Auch 

ist nicht ersichtlich, inwiefern die Erstellung von Flachdächern, etwa im Vergleich zu 

den umliegenden Krüppelwalm-Mansardendächern (etwa auf Parzelle Nr. 002), 

Kreuzgiebeln (auf Parzellen Nrn. 003, 019, 023) oder Walmdächer mit Dachaufbauten 

(etwa auf Parzelle Nr. 020), zu einer Mehrausnützung führen sollte (vgl. hierzu die 

Photographien zum Augenschein vom 27. März 2013, act. 10/12-5192/27). Es braucht 

daher nicht geprüft zu werden, ob der überbauungsplan X. zusätzlich zu den 

Grundvoraussetzungen auch die qualifizierten Voraussetzungen von Art. 27 BauG, 

insbesondere das Kriterium eines besseren Projekts als nach zonengemässer 

Überbauung, erfüllt. Soweit die Beschwerdeführer vorbringen, es sei nicht ersichtlich, 

worin die Qualität eines zukünftigen Bauvorhabens bestehen solle, sind ihre Vorbringen 

daher unbehelflich. Im Übrigen bleibt das in der Kernzone vorgeschriebene 

Einordnungsgebot gemäss Art. 10 Abs. 3 BauR, abgesehen vom darin enthaltenen 

Flachdachverbot, im überbauungsplangebiet anwendbar.

6.           

Die Beschwerdeführer rügen ferner, der überbauungsplan X. verstosse gegen 

Art. 98 BauG sowie Art. 15 BauG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 3 BauR. Zum einen 

befinde sich das "H.-Haus" direkt gegenüber dem geplanten Überbauungsprojekt. 

Diese Baute werde im Haager Übereinkommen zum Schutz von Kulturgut aufgeführt 

und stehe damit auch gemäss der kommunalen Schutzverordnung unter Schutz. Es sei 

nicht abgeklärt worden, inwiefern sich ein späteres Bauvorhaben im 

überbauungsplangebiet mit dem "H.-Haus" vertrage. Die kommunale 

Schutzverordnung bezeichne auch zahlreiche weitere Bauten in unmittelbarer Nähe 

des Grundstücks Nr. 000 als besonders schützenswert, namentlich die Gebäude auf 

den Grundstücken S.-strasse Nrn. 031 – 034 und 036. Im überbauungsplan X. werde 

sodann nicht gewährleistet, dass auf das herrschende Ortsbild Rücksicht genommen 

werde. Die im überbauungsplan X. vorgesehene Bauweise, welche geneigte Dächer 

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sowie Flachdächer und die Erstellung eines langen Riegelbaus zulasse, werde an der 

M.-strasse sowohl in Länge als auch in Höhe als überdimensional ausfallen. Eine 

solche Bauweise sei mit dem Ortsbild der M.-strasse, welches von traditionellen Ein- 

und Zweifamilienhäusern mit Giebeldächern und historisch bedeutsamen Bauten 

geprägt sei, nicht zu vereinbaren. Umso mehr gelte dies, wenn man sich das 

ursprüngliche Ortsbild mit dem historischen Restaurant X. und seinen damaligen 

Dimensionen vor Augen führe. Das Unterdorf von Bütschwil werde im Bundesinventar 

der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) in einem 

grösseren Umkreis als Gebiet erfasst. Die Bebauung der M.-strasse, das "H.-Haus", 

das nördlich desselben stehende Haus sowie vier im Süden anschliessende 

Liegenschaften an der S.-strasse würden als kompakter Kernbereich des Unterdorfes 

gelten. Das Restaurant X., welches sich einst auf dem Grundstück Nr. 000 befunden 

habe, gehöre ebenfalls zu diesem Kernbereich. Gemäss den Zielen des ISOS sei der 

kompakte Kernbereich in seiner Substanz zu erhalten. Dies bedeute, dass ein 

grundsätzliches Abbruchverbot bzw. ein Verbot von Neubauten bestehe und für 

Veränderungen Detailvorschriften zu erlassen seien. Das ISOS sei beim Erlass von 

Überbauungsplänen zu berücksichtigen und umzusetzen. Die architektonische 

Gestaltung und Einfügung ins Ortsbild sei nicht erst im Baubewilligungsverfahren zu 

prüfen. Beim Erlass des vorliegend strittigen Überbauungsplans sei der Ortsbildschutz 

völlig ausgeblendet worden. Dies zeige die Tatsache, dass im Rahmen des 

Vernehmlassungsverfahrens der Vorinstanz keine Stellungnahme beim Amt für 

Denkmalpflege eingeholt worden sei. Dies, obwohl sie eine solche Auskunft 

ausdrücklich verlangt hätten. Der Sachverhalt sei diesbezüglich nicht sachgemäss 

abgeklärt worden. Es treffe zwar zu, dass die ISOS-Vorgaben bereits bekannt gewesen 

seien, als die kommunale Schutzverordnung am 18. Februar 2010 in Kraft getreten sei. 

Das ISOS für den Kanton St. Gallen sei jedoch erst am 1. Mai 2010 genehmigt worden. 

Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, inwiefern das ISOS im Rahmen der kommunalen 

Schutzverordnung berücksichtigt worden sei und aus welchen Gründen der gemäss 

ISOS besonders schützenswerte Kernbereich des Unterdorfes nicht auf kommunaler 

Ebene unter Schutz gestellt worden sei. Auch sei das Restaurant X. zum Zeitpunkt der 

Vernehmlassung zum ISOS – im Oktober 2007 – noch gestanden. Es sei erst am 16. 

Mai 2008 niedergebrannt. Eine nochmalige Beurteilung nach dem Brand betreffend die 

Auswirkungen der Schutzentlassung des abgebrannten Gebäudes auf den 

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Schutzumfang der Nachbargebäude habe nicht stattgefunden. Der Sachverhalt sei 

auch in diesem Punkt unvollständig ermittelt worden. Weil der kompakte Kernbereich 

des Unterdorfes gemäss Bundesrecht in seiner Gesamtheit zu erhalten sei, habe die 

Tatsache, dass das Restaurant X. niedergebrannt sei, in keiner Weise eine 

Verminderung seiner Schutzwürdigkeit zur Folge.

6.1.

Vorab ist festzuhalten, dass das "H.-Haus" auf Parzelle Nr. 014 zwar im 

Kulturgüterschutzinventar des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz als Kulturgut von 

regionaler Bedeutung eingetragen ist (www.bevoelkerungsschutz.admin.ch). Dieses 

Inventar, welches auf dem Bundesgesetz über den Schutz von Kulturgütern bei 

bewaffneten Konflikten, bei Katastrophen und in Notlagen (SR 520.3, KGSG) und der 

zugehörigen Verordnung (SR 520.31, KGSV) sowie dem Haager Abkommen für den 

Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (SR 0.520.3) beruht, ist jedoch im 

vorliegenden Fall – entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführer – nicht zu 

berücksichtigen, da es Klassifizierungskriterien folgt, die dem Schutz von Kulturgütern 

bei bewaffneten Konflikten eigen sind.

Siedlungen, Bauten und Anlagen haben sich nach dem Planungsgrundsatz von Art. 3 

Abs. 2 lit. b RPG in die Landschaft einzuordnen. Bedeutende Ortsbilder sind als 

Schutzgegenstände zu erhalten (Art. 98 Abs. 1 lit. c BauG, vgl. auch Art. 17 Abs. 1 

lit. c RPG). Nach Art. 1 in Verbindung mit dem Anhang der Verordnung über das 

Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (SR 451.12, VISOS) ist 

Bütschwil im ISOS als verstädtertes Dorf enthalten. Das strittige überbauungsplanareal 

liegt innerhalb der Baugruppe Ziff. 2.1, welche als "kompakter Kernbereich des 

Unterdorfes aus dem 17. bis 19. Jahrhundert" bezeichnet und mit dem Erhaltungsziel A 

bewertet ist (ISOS, Kanton St. Gallen, Band 3.1: Toggenburg See Gaster, 2010, S. 9, 

Beilage zu act. 9). Für eine Baugruppe mit dem höchsten Erhaltungsziel A gilt nach 

dem ISOS, dass alle Bauten, Anlageteile und Freiräume integral erhalten und störende 

Eingriffe zu beseitigen sind (Erhalten der Substanz, vgl. Erläuterungen zum ISOS, 

www.bak.admin.ch). überdies ist das "H.-Haus" auf Parzelle Nr. 014 als Einzelelement 

Ziff. 2.1.1 aufgeführt, als "giebelständiger dreigeschossiger Steinbau in Garten mit 

hoch liegendem First und Treppentürmchen aus der Mitte des 17. Jahrhunderts" 

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umschrieben und ebenfalls mit dem Erhaltungsziel A bewertet. Weiter ist die M.-strasse 

als Einzelelement unter Ziff. 2.1.2 als "räumlich klar definierte Strasse in der Achse des 

H.-Hauses" aufgeführt.

6.2.

Das ISOS gilt lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 des 

Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz, SR 451, NHG) in unmittelbarer 

Weise. Bei der Erfüllung von kantonalen und kommunalen Aufgaben – wozu im 

Grundsatz die Nutzungsplanung zählt – wird der Schutz von Ortsbildern durch 

kantonales und kommunales Recht gewährleistet. Dies ergibt sich verfassungsrechtlich 

aus Art. 78 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 

101, BV), wonach die Kantone für den Natur- und Heimatschutz zuständig sind. Auch 

bei der Erfüllung von kantonalen und kommunalen Aufgaben sind Bundesinventare wie 

das ISOS indes von Bedeutung. Die Pflicht zur Beachtung findet ihren Niederschlag 

zum einen in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden (Nutzungs-)Planung 

(vgl. hierzu auch Art. 4a VISOS und das Koordinationsblatt IV 21 des kantonalen 

Richtplans), zum andern darin, dass im Einzelfall erforderliche Interessenabwägungen 

im Lichte der Heimatschutzanliegen vorzunehmen sind. Die Bauordnung konkretisiert 

auf kommunaler Ebene die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes und 

berücksichtigt damit die Schutzanliegen im Sinne des ISOS. Die 

Grundnutzungsordnung ist nicht auf ihre materielle Übereinstimmung mit dem vom 

ISOS angestrebten Schutz hin zu überprüfen. Nutzungspläne (und in engem 

Zusammenhang stehende planerische Festlegungen) sind grundsätzlich im Anschluss 

an deren Erlass anzufechten. Eine spätere akzessorische Überprüfung in einem 

Anwendungsfall ist nur in Ausnahmesituationen zugelassen. Soweit ein 

Sondernutzungsplan von der Grundnutzungsordnung abweicht, ist zu prüfen, ob die 

unterschiedlichen Aspekte des Natur- und Heimatschutzes bzw. des Ortsbildschutzes, 

wie sie in der Grundnutzungsordnung konkretisiert werden, durch die Vorschriften des 

Überbauungsplans hinreichend berücksichtigt werden. Insoweit ist den Schutzanliegen 

gemäss dem ISOS Beachtung zu schenken (vgl. BGer 1C_130/2014 vom 6. 

Januar 2015 E. 3.2 mit Hinweisen auf BGE 135 II 209 E. 2.1, 5.1 und 5.3, sowie 

VerwGE B 2011/122 vom 1. Mai 2012 E. 3.2.4. und VerwGE B 2013/166 vom 4. 

Dezember 2014 E. 4.6.2., www.gerichte.sg.ch). Nach Art. 12 VRP gilt der 

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Untersuchungsgrundsatz. Verwaltungsbehörden haben den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln und die Beweise zu erheben. Dieses Prinzip 

gilt auch im Verwaltungsjustizverfahren, wobei die Untersuchungspflicht durch den 

Verfahrensgegenstand beschränkt wird. Dazu kommen verschiedene 

Mitwirkungspflichten der Beteiligten (vgl. VerwGE B 2011/106 vom 20. März 2012 

E. 5.3, www.gerichte.sg.ch).

6.2.1.

Nicht umstritten ist im vorliegenden Fall, dass der Erlass des Überbauungsplans X. 

keine Bundesaufgabe darstellt. Weiter stellt sich die Frage, ob ausnahmsweise die 

Voraussetzungen für eine akzessorische Anfechtung der SchV gegeben sind.

Eine akzessorische Anfechtung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der 

Planbeständigkeit nur in Ausnahmefällen möglich, so wenn sich die Betroffenen bei 

Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben 

konnten und sie im damaligen Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu 

verteidigen, oder wenn sich die Verhältnisse seit Planerlass derart geändert haben, 

dass das öffentliche Interesse an den bestehenden Beschränkungen dahingefallen sein 

könnte (vgl. VerwGE B 2013/49 vom 8. Juli 2014 E. 4.2.2. mit weiteren Hinweisen). Wie 

die Beschwerdeführer selbst einräumen, waren die ISOS-Vorgaben bereits bekannt, als 

die SchV am 18. Februar 2010 in Kraft getreten ist. Damit haben sich die Verhältnisse 

seit Erlass der SchV weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht erheblich 

verändert. Daran ändert auch der Brand des ehemaligen Restaurants X. auf Parzelle Nr. 

000 nichts, da das Restaurant X. im ISOS nicht als Einzelelement aufgeführt ist. Zudem 

ist nicht erkennbar und wird von den Beschwerdeführern nicht behauptet, dass sich 

der Vernehmlassungsentwurf des ISOS vom Oktober 2007 von derjenigen Fassung des 

ISOS, welche am 1. Mai 2010 genehmigt worden ist, hinsichtlich des 

Überbauungsplangebietes und dessen Umgebung wesentlich unterscheidet. Die 

Beschwerdeführer hätten sich anlässlich des Erlasses der SchV vergewissern können 

(und müssen), welche Aussagen das ISOS zum überbauungsplangebiet macht. Die 

bestehende SchV kann im Streit um den überbauungsplan X. nicht mehr nachträglich 

auf die materielle Übereinstimmung mit dem im ISOS angestrebten Schutz überprüft 

werden. Folglich kann der Vorinstanz – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer – 

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in diesem Zusammenhang keine unvollständige Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen 

werden.

6.2.2.

Soweit der überbauungsplan X. von der Grundnutzungsordnung abweicht, bleibt zu 

prüfen, ob die unterschiedlichen Aspekte des Ortsbildschutzes, wie sie in der 

Grundnutzungsordnung konkretisiert werden, durch die Vorschriften des 

Überbauungsplans X. hinreichend berücksichtigt werden.

Das überbauungsplangebiet ist der Kernzone K3 zugewiesen; eine Überbauung ist 

damit erlaubt. Nach Art. 10 Abs. 3 BauR werden an Bauten und Anlagen in der 

Kernzone bezüglich Einordnung, Architektur und Umgebungsgestaltung erhöhte 

Anforderungen gestellt. Insbesondere müssen sie sich gut in die jeweilige 

Häusergruppe oder –zeile einfügen. Im Interesse der guten Einordnung verboten ist die 

Erstellung von Flachdächern auf Hauptbauten. Nach Art. 4 besV sollen demgegenüber 

begrünte Flachdächer und geneigte Dächer unter Berücksichtigung des baulichen 

Kontextes im Baubereich Hauptbauten zulässig sein. Damit wird bereits auf Stufe 

Sondernutzungsplan eine Ausnahme von der positiven ästhetikbestimmung gemäss 

Art. 10 Abs. 3 BauR verankert. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz in ihrer 

Stellungnahme vom 25. November 2013 (act. 9 S. 3) und der Beschwerdebeteiligten in 

ihrer Vernehmlassung vom 20. Dezember 2013 (act. 14, S. 8) muss deshalb im Rahmen 

des vorliegenden überbauungsplanverfahrens geprüft werden, ob diese Abweichung 

mit den Schutzzielen des ISOS vereinbar ist. Unter diesen Umständen wäre zu 

erwarten gewesen, dass sich die Beschwerdebeteiligte beim Erlass des 

Überbauungsplans X. am 30. Mai 2012 und im Einspracheentscheid vom 21. 

August 2012 (act. 10/12-5192/7/1 und 3) und die Vorinstanz im angefochtenen 

Rekursentscheid (act. 2) im Zusammenhang mit der Abweichung vom 

Einordnungsgebot gemäss Art. 10 Abs. 3 BauR mit den Interessen des 

Ortsbildschutzes vertieft auseinandersetzen, zumal sich das überbauungsplangebiet 

gemäss ISOS innerhalb der Baugruppe Ziff. 2.1 mit dem höchsten Erhaltungsziel A 

befindet und nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Aufhebung des 

Flachdachverbots den Kernbereich des Unterdorfes beeinträchtigen könnte. Die 

Ausführungen in Erwägung 5.5.3 des angefochtenen Rekursentscheides (act. 2, S. 25), 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/26

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wonach der überbauungsplan X. nur geringfügige Abweichungen von den 

Regelbauvorschriften der Kernzone bzw. der Grundnutzungsordnung zulasse und 

damit insbesondere keine Überbauung des Grundstücks Nr. 000 erlaube, mit welcher 

im Zeitpunkt der Interessenabwägung bzw. des Erlasses der SchV nicht gerechnet 

werden musste, sind nicht ausreichend. Zu keinem anderen Schluss führt die Tatsache, 

dass das überbauungsplangebiet nach der SchV in keinem Ortsbildschutzgebiet liegt 

und Art. 10 Abs. 3 BauR nicht in Kenntnis der ISOS-Vorgaben vom Oktober 2007 resp. 

vom 1. Mai 2010 erlassen wurde, da das Baureglement vom ehemaligen Gemeinderat 

Bütschwil am 3. November 1993 erlassen und am 9. Juli 1997 letztmals geändert 

wurde. Schliesslich wurde von keiner Seite geltend gemacht, dass Art. 10 Abs. 3 BauR 

hinsichtlich der ISOS-Vorgaben akzessorisch zu überprüfen ist. Das Verwaltungsgericht 

darf im übrigen die fehlende Interessenabwägung hinsichtlich der Aufhebung des 

Flachdachverbots nicht anstelle der Beschwerdebeteiligten und der Vorinstanz selbst 

vornehmen, da es lediglich zur Rechtskontrolle befugt ist (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). 

Damit erübrigte sich im Beschwerdeverfahren das Einholen des von den 

Beschwerdeführern beantragte Amtsberichts der kantonalen Denkmalpflege (vgl. act. 

7, S. 12, act. 23 S. 7, act. 24 S. 6, act. 28, S. 2). Die kantonale Denkmalpflege wäre 

aber beim Erlass des Überbauungsplans X. und im Rekursverfahren zwingend 

einzubeziehen gewesen (vgl. Koordinationsblatt IV 21, S. 5). Die Beschwerdebeteiligte 

und die Vorinstanz haben somit diesbezüglich den Sachverhalt nicht ausreichend 

abgeklärt, was die Beschwerdeführer zu Recht gerügt haben.

6.3.

Nach Art. 98 Abs. 1 lit. f BauG sind künstlerisch oder geschichtlich wertvolle Bauten 

oder Bauteile als Schutzgegenstände zu erhalten (vgl. auch Art. 17 Abs. 1 lit. c RPG). 

Für grössere zusammenhängende Gebiete können die Schutzmassnahmen durch 

Verordnung festgelegt werden (vgl. Art. 99 Abs. 2 und 3 BauG). Das "H.-Haus" (S.-

strasse 038) ist in der Schutzverordnung für Ortsbilder und Bauten der ehemaligen 

Politischen Gemeinde Bütschwil (SchV) als geschütztes Einzelobjekt (Kategorie 1) 

aufgenommen worden. Gleiches gilt für den T.-Bau (S.-strasse 036, Parzelle Nr. 016). 

Im Weiteren sind die Wohnhäuser S.-strasse Nrn. 031 – 034 als erhaltenswerte Objekte 

(Kategorie 2) in der SchV aufgeführt (vgl. Art. 5 Abs. 2 lit. a und b SchV und das 

Verzeichnis der Kultureinzelobjekte). Nach Art. 5 Abs. 3 SchV sind in der unmittelbaren 

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Umgebung der von der SchV erfassten Schutzgegenstände alle Massnahmen, welche 

die Schutzziele gemäss Art. 5 Abs. 2 SchV beeinträchtigen, untersagt. Ob der 

überbauungsplan X. in der unmittelbaren Umgebung der erwähnten Kulturobjekte liegt, 

kann ohne Gutachten der kantonalen Denkmalpflege ebenfalls nicht beurteilt werden. 

Auch diesbezüglich haben die Beschwerdebeteiligte und die Vorinstanz den 

Sachverhalt nicht ausreichend abgeklärt. Nach dem Gesagten muss der angefochtene 

Entscheid aufgehoben und die Sache zur Sachverhaltsergänzung und zum neuen 

Entscheid an die Beschwerdebeteiligte zurückgewiesen werden. Dabei hat die 

Beschwerdebeteiligte die Abweichung von Art. 10 Abs. 3 BauR in Art. 4 besV bzw. den 

Umgebungsschutz gemäss Art. 5 Abs. 3 SchV in Kenntnis des auszufertigenden 

Amtsberichts der kantonalen Denkmalpflege unter Berücksichtigung der Interessen des 

Ortsbild- und des Denkmalschutzes neu zu beurteilen. Dieses Verfahrensergebnis 

entspricht einer teilweisen Gutheissung der Beschwerde.

7.           

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die amtlichen Kosten des Rekurs- 

und des Beschwerdeverfahrens je zur Hälfte zulasten der Beschwerdeführer und der 

Beschwerdebeteiligten (Art. 95 Abs. 1 VRP). Da der Beschwerdegegner sowohl im 

Rekurs- als auch im Beschwerdeverfahren stillschweigend auf eine Vernehmlassung 

und eigene Rechtsbegehren verzichtete und gestützt auf den überbauungsplan X. kein 

Baugesuch eingereicht hat und der überbauungsplan X. von der Beschwerdebeteiligten 

in ihrer Funktion als Planungsbehörde erlassen wurde (vgl. Art. 2 Abs. 1 BauG), ist der 

Beschwerdegegner nicht mehr als Beteiligter im Sinne von Art. 95 Abs. 1 VRP zu 

betrachten, weshalb ihm keine Kosten auferlegt werden (R. Hirt, Die Regelung der 

Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 

81 f.). Im Rekursverfahren hat die Vorinstanz die amtlichen Kosten auf  Fr. 3500.-- 

festgesetzt. Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entscheidgebühr von Fr. 3500.-- 

angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenanteil der Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren von Fr. 1750.-- wird 

mit dem von ihnen geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3500.-- verrechnet. Der 

Restbetrag von Fr. 1750.-- wird zurückerstattet. Für das Rekursverfahren wird den 

Beschwerdeführern ein Kostenanteil von Fr. 1750.-- auferlegt. Der im Rekursverfahren 

von ihnen geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1000.-- wird angerechnet. Die 

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Beschwerdeführer haben für das Rekursverfahren amtliche Kosten von Fr. 750.-- zu 

bezahlen. Auf die Erhebung der Kostenanteile der Beschwerdebeteiligten ist zu 

verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Nachdem die Beschwerdeführer mit ihren Anträgen nicht mehrheitlich durchgedrungen 

sind, haben sie weder im Beschwerde- noch im Rekursverfahren Anspruch auf 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98  VRP). Der 

Beschwerdebeteiligten steht kein Kostenersatz zu (R. Hirt, a.a.O., S. 176).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. 

Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen 

zur Ergänzung des Sachverhalts und zum neuen Entscheid an die 

Beschwerdebeteiligte zurückgewiesen.

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3500.-- und des 

Rekursverfahrens von Fr. 3500.-- werden je zur Hälfte den Beschwerdeführern und der 

Beschwerdebeteiligten auferlegt. Der Kostenanteil der Beschwerdeführer für das 

Beschwerdeverfahren von Fr. 1750.-- wird mit dem Kostenvorschuss von Fr. 3500.-- 

verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 1750.-- wird zurückerstattet. An den Kostenanteil 

der Beschwerdeführer für das Rekursverfahren von Fr. 1750.-- wird der von ihnen 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1000.-- angerechnet. Die Beschwerdeführer haben 

für das Rekursverfahren amtliche Kosten von Fr. 750.-- zu bezahlen. Auf die Erhebung 

der auf die Beschwerdebeteiligten entfallenden Kostenanteile wird verzichtet.

3.            Ausseramtlichen Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Bischofberger

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.08.2015
	Planungsrecht, Überbauungsplan mit besonderen Vorschriften ohne Mehrausnützung, Art. 1 und 3 RPG, Art. 22 Abs. 1, 23 lit. b und 27 BauG, Art. 98 Abs. 1 lit. c und f BauG, Art. 12 VRP. Das Verbot übermässiger Beeinträchtigung von Nachbarinteressen als Voraussetzung für einen Überbauungsplan mit besonderen Vorschriften ohne Mehrausnützung gemäss bisheriger kantonaler Praxis steht in Widerspruch zu Art. 23 lit. b BauG (E. 5.1). Mittels des streitbetroffenen Überbauungsplans soll dahingehend von der Grundnutzungsordnung abgewichen werden, als darin eine Ausnahme vom geltenden Flachdachverbot statuiert werden soll. Auf der Grundlage eines Amtsberichtes der kantonalen Denkmalpflege ist abzuwägen, ob der Plan mit den Schutzzielen des ISOS vereinbar ist (E. 6.2.2).  Ob das Überbauungsplangebiet in unmittelbarer Umgebung von Kultureinzelobjekten liegt, ist gestützt auf einen Amtsbericht der kantonalen Denkmalpflege zu beurteilen (E. 6.3), (Verwaltungsgericht, B 2013/199). Entscheid vom 25. August 2015

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