# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0d99505e-2be4-502b-8fea-645b7227b4d0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-07-27
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes; 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit; rentenausschliessender Invaliditätsgrad; UP (BGE 8C_469/2022)
**Docket/Reference:** IV.2022.00172
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00172.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00172
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
vom
2
7.
Juli 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1968 geborene
X.___
meldete
sich unter Hinweis auf eine un
fallbedingte Arbeitsunfähigkeit am
13. Dezember 2013
erstmals
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 9/14).
Nachdem die
IV-Stelle beruflich-erwerbliche (Urk. 9/18) sowie medi
zinische Abklärungen (Urk. 9/21, 9/23, 9/34-9/36, 9/38, 9/48)
getätigt und
die Akten des Unfallversicherers
(Urk. 9/19, 9/26, 9/47)
bei
gezogen
hatte,
wies
sie
das Leistungsbegehren
mit Verfügung vom 9. Juni 2015
ab
(Urk.
9/
62).
Diese Ver
fügung blieb unangefochten.
Am 5. Mai 2015 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle zum Bezug von Hilfsmitteln an (Urk. 9/54). Die IV-Stelle
klärte den medizinischen Sachverhalt ab (Urk. 9/60, 9/66, 9/72) und erteilte am 24. September 2015 Kostengutsprache für orthopädische Serienschuhe
(
Urk. 9/
73
)
.
1.2
Auf die von der Versicherten am
26. April 2017
eingereichte Neuanmeldung (
Urk. 9/77
)
trat die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachens einer wesentlichen Ver
änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit Verfügung vom 12. September 2017 nicht ein (Urk. 9/87); auch diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3
Unter Hinweis auf Bewegungsbeeinträchtigungen
meldete sich die Versicherte am 8. März 2019
erneut
bei der IV-Stelle zum Leitungsbezug an (Urk. 9/93).
Nach
dem die Versicherte auf Aufforderung der IV-Stelle hin (Urk. 9/96, 9/101, 9/103) Arztberichte eingereicht hatte (Urk. 9/104)
, zog die IV-Stelle die Akten des Kran
kentaggeldversicherers bei (Urk. 9/106), tätigte medizinische Abklärungen (Urk. 9/109, 9/118, 9/121
, 9/130
) und
verneinte nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Vorbescheid vom 2. Dezember 2019 [Urk. 9/124]; Einwand vom 5. Dezember 2019 [Urk. 9/128, 9/130 f.]) mit Verfügung vom 28. Januar 2020 einen Leistungsanspruch
(
Urk. 9/133
).
Diese Verfügung blieb
ebenfalls
unange
fochten.
1.
4
Am
14. April 2020 meldet
e
sich die Versicherte
abermals
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 9/134).
Auf Aufforderung der IV-Stelle hin (Urk. 8/136) reichte die Versicherte einen Arztbericht ein (Urk. 9/138), woraufhin
ihr
die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 26. Juni 2020 ein Nichteintreten in Aussicht stellte
(Urk. 9/145)
.
Am 10. August 2020 beantragte die Versicherte bei der IV-Stelle Hilfs
mittel in Form eines Rollators (Urk. 9/157), wofür die IV-Stelle am 3. Sep
tember 2020 Kostengutsprache erteilte (Urk. 9/167).
Im Anschluss an
ihren Einwand
vom 5. Juli 2020 (Urk. 9/147 f.) auf den Vor
be
scheid vom 26. Juni 2020 (Urk. 9/145)
reich
t
e die Versicherte
weitere Arztbe
richte zu den Akten (Urk. 9/160
, 9/171
)
.
D
ie IV-Stelle tätigte
sodann
ihrerseits
medizi
nische Abklärungen (Urk. 9/176
, 9/182
, 9/198
)
,
gewährte der Versicherten das rechtliche Gehör
(Urk. 9/183-186, 9/192 f.
, 9/199
f.
)
und verneinte mit Ver
fügung vom 7. März 202
2
einen
Anspruch der Versicherten auf eine Invaliden
rente
(
Urk. 2 [=
Urk. 9/202
]
).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 21. März 2022 Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die
Zusprache
einer Invalidenrente. In prozessualer Hinsicht
ersuchte
sie
um
Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1).
Mit Eingabe vom 19. April
2022
(Poststempel) reichte die Beschwerdeführerin sodann das Formular zur Ab
klärung der prozessualen Bedürftigkeit samt Beilagen zu den Akten (Urk. 6 und 7/1-2; vgl. auch Urk. 10). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 13. Mai 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), worüber die Beschwerde
führerin mit Verfügung vom 16. Mai 2022 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
ver
sicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE
146 V 364 E. 7.1
;
144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und
Abs.
1
bis
IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Inva
li
den
renten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und
Abs.
2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008
des Kreisschreibens
zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
[
K
S ÜB WE IV
]
, gültig ab 1. Januar 2022
).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da der frühest
mögliche Rentenanspruch vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 entstanden ist, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwend
bar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art.
28 Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
täti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art.
28 Abs.
2 IVG).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Vorausset
zungen gemäss Abs.
2 dieser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Per
son in einer für den Anspruch
erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Per
son nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
si
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE
117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. Sep
tember 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
BGE 117 V 198 E. 3a
;
109 V 108 E.
2b
).
1.5
Ist
die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invalidi
tätsgrades eingetreten ist (BGE
117 V 198 E. 3a mit Hin
weis
; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1
).
2.
2.1
Die IV-Stelle erwog in der angefochtenen Verfügung
,
das von der Beschwerde
führerin zuletzt gestellte Leistungsbegehren sei mit Verfügung vom 28. Januar 2020 abgewiesen worden. Im Rahmen der Neuanmeldung vom 14. April 2020 sei keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten
.
D
a der behandelnde Arzt eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiere, könne die Beschwerdeführerin ein rentenausschliessendes Einkommen erwirtschaften.
Daran hätten die eingeholten und durch den Regionalen Ärzt
li
chen Dienst (RAD) geprüften Berichte nichts geändert, zumal die darin gestellten
unveränderten
Diagnosen bereits im Januar 2020 berücksichtigt worden seien (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin vor, sie leide an grossen Schmer
zen und benötige seit mehr als einem Jahr einen Rollator; dennoch passiere es immer wieder, dass ihr Nervensystem versage und sie hinfalle. Angesichts dessen sei sie keinesfalls zu 80 % arbeitsfähig.
Das
Gutachten, auf welches sich die IV-Stelle stütze,
sei
zudem
bereits zwei J
ahre alt
und
die Muttersprache des
Gut
ach
ter
s
sei nicht Deutsch
, weshalb
di
e Möglichkeit
bestehe,
dass er das Gegenteil von dem, was er geschrieben habe, gemeint habe (Urk. 1).
3.
3.1
Die IV-Stelle stützte sich beim Erlass der Verfügung vom
2
8.
Januar 2020
(Urk. 9/133) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die folgenden Be
richte:
3.2
Dem Austrittsbericht des
Spitals
Y.___
, Klinik für
Rheumatologie
,
vom
3. September 2018 (Urk. 9/104)
sind folgende Diagnosen zu entnehmen:
-
Multilokuläres
Schmerzsyndrom
-
Aggraviert
durch psychosoziale Belastungssituation und psychische
Morbiditäten
(ICD-10: F45.41)
-
Differentialdiagnose Fibromyalgie (WPI Score: 13 Punkte und Symp
tom
Severity
Scale
Score: 10 Punkte (31.08.2018)
-
Unklare Schulterschmerzen links am ehesten bei
Frozen
Shoulder
, Differentialdiagnose bei PHS
Tendinopathie
-
Sonographie Schulter links 31.08.2018: wenig Erguss entlang der lan
gen
Bizepssehne
, ansonsten keine Auffälligkeiten bei begrenzter ROM aufgrund der
Frozen
Shoulder
-
Sonographie Schulter links 04/2018: Gelenkserguss und Bursitis über
Musculus
supraspinatus
-
MRI Schulter 10/2016: fettige Degeneration der
Rotatorenmanschet
tenmuskulatur
Goutallier
1
-
Status nach
sono
-gesteuerter Infiltration Bursa mit
Triamject
20 mg und
Rapidocain
20 mg am 25.04.2018
-
Lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont
-
Persistierende Schmerzen bei Status nach
Peronealsehnennaht
bei Längsruptur sowie Exploration der
Syndesmose
OSG links am 26.03.2014
-
Status nach offener Reposition und Plattenosteosynthese bei lat.
Malleolarfraktur
Typ Weber B 12/2012 (
Kantonsspital Z.___
)
-
Status nach
Osteosynthesenmaterialentfernung
07/2013
-
Status nach
Hemisymptomatik
links, aktenanamnestisch am ehesten im Rahmen einer somatoformen Störung
-
K
arpaltunnelsyndrom links (EM 03/2018)
-
Druckdolenz
über hypertropher
Thenarmuskulatur
und Tabatiere
-
MRI Hand rechts 06.04.2018: kein Nachweis einer Handwurzelfraktur, regelrechte Gelenksstellungen, keine Hinweise für entzündliche Ver
än
derungen oder eine Sehnenpathologie. Es zeigen sich lediglich
ge
ring
gradige
subchondrale
zystische Knochenmarksveränderungen an der proximalen Basis des Os
Lunatum
, welche zusammen mit der grenz
wertigen
Ulna
-Plus Variante im konventionellen Röntgenbild zu einem
ulnolunären
Impaktionssyndrom
passen könnten
-
Ultraschall Handgelenk rechts am 30.08.2018: leicht verdickter
N.
medianus
rechts (0.7 cm
2
), nach Aufklärung und Einwilligung 20 mg
Triamject
unter
sonographischer
Steuerung
perineural
,
fecit
Dr.
med.
A.___
, subjektiv deutliche Besserung
-
Komplexe Angststörung mit generalisierten Ängsten und spezifischen Phobien
-
Lift, Keller, Dunkelheit, Auto lenken, Trennungsangst
-
Gegebenenfalls im Rahmen von depressiver Störung
-
Thalassemia
minor
-
Hypercholesterinämie
-
Asthma bronchiale
Die behandelnden Ärzte führten aus,
die Beschwerdeführerin sei zur rheumatolo
gischen Komplexbehandlung bei multilokalem Schmerzsyndrom mit einem
lum
bospondylogenen
Schmerzsyndrom bei lumbalen Rückenschmerzen und diffusen Ausstrahlungen in das linke Bein, unklaren Schulterschmerzen, Karpaltunnelsyn
drom sowie Fussgelenksschmerzen zugewiesen worden. A
ktenanamnestisch habe die Beschwerdeführerin im Jahr 2014 an einer Halbseitenlähmung links gelitten und sei nur mit Hilfe eines Rollstuhls mobil gewesen. Diverse Abklärungen im
Universitätsspital B.___
hätten keine pathologischen Befunde au
s
gewiesen; mit einer Rehabilitation habe eine Remission der Halbseitenlähmung und eine Mobi
lität ohne Ge
h
hilfe erreicht werden können. Im Rahmen des psychologischen
Kon
sils
habe sich eine komplexe Angststörung, möglicherweise im Rahmen einer de
pressiven Erkrankung, gezeigt, welche unter Antidepressiva weitgehend remit
tiert zu sein scheine.
Es bestehe der
Verdacht auf eine dissoziative Bewegungs
störung der linken Extremitäten, die
wohl teilremittiert
sei
. In der Gesamtschau der Befunde sei aufgrund einer psychosozialen Belastungssituation, der Schmerz-Aggravation und den psychischen
Morbiditäten
von einer Schmerzverarbeitungs
störung, die zur Schmerzaufrechterhaltung beitrage, auszugehen.
I
m Alltag
be
stünden
leichte Ein
schränkungen
.
Der Beschwerdeführerin wurde für die Zeit während des stationären Aufenthaltes
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert
und
ab 6. September 2019
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mit der Möglichkeit regel
mässiger Pausen sowie eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten leichten Tätigkeit mit wechselnder Belastung
(vgl. auch den ärztlichen Bericht zuhanden des Krankentaggeldversicherers AXA Winterthur AG [nachfolgend:
AXA] vom 14. September 2018, Urk. 9/106 S. 84 f.)
.
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, führte am 29. Januar 2019 mit Verweis auf den Bericht des
Spitals
Y.___
vom 17. Januar 2019 (Urk. 9/106 S. 78-80) zuhanden der AXA zudem aus, die am 3. September 2018 bescheinigte Arbeitsfähigkeit habe noch immer Bestand, zumal sich keine neuen Fakten oder Erkenntnisse ergäben (Urk. 9/106 S. 77).
3.
3
Der Hausarzt der Beschwerdeführerin, Dr. med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, wiederholte in seinem Bericht vom 15. April 2019 (Urk. 9/109) mit Ausnahme der komplexen Angststörung die im Austrittsbericht vom 3. September 2018 (vgl. E. 3.2) aufgeführten Diagnosen. Er attestierte der
Be
schwerdeführerin eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätig
keit vo
m
1. April 2019 bis auf weiteres
(vgl. aber auch Urk. 9/130, wonach die Beschwerdeführerin
ab 1. April 2019 zu 40 % arbeitsfähig sei)
.
3.
4
Der Zusammenfassung der ambulanten rheumatologischen Untersuchungen der Beschwerdeführerin im Februar, April, Mai und Juni 2019 im
Stadtspital Y.___
vom 27. Juni 2019 (Urk. 9/118)
sind die folgenden Diagnosen zu entnehmen:
multilokuläres
Schmerzsyndrom, chronische Handgelenksschmerzen rechts, chro
nische Schulterschmerzen links, chronisches
lumbospondylogenes
Schmerz
syndrom linksbetont, chronische Beinschmerzen links, komplexe Angststörung, Asthma bronchiale,
Thalassemia
minor sowie Hypercholesterinämie. Die Ärzte hielten zunächst fest, da die
chronischen Beinbeschwerden über die Jahre hinweg beurteilt und therapiert
worden seien
,
sei
im
Stadtspital Y.___
keine erneute Dia
gnostik
erfolgt
. Hinsichtlich der Handgelenkschmerzen rechts führten
sie
aus, das Karpaltunnelsyndrom habe sich neurologisch nicht nachweisen lassen. Es be
stehe eine ausgeprägte chronische Schmerzsituation, die auch aus rheumatolo
gi
scher Sicht bei stets unauffälliger klinischer Untersuchung, unauffälligem MRI der rechten Hand im April 2018 und unauffälliger neurologischer Untersuchung im Februar 2019 nicht erklärbar sei. Möglich sei differentialdiagnostisch eine aus
geprägte somatoforme Schmerzverarbeitungsstörung.
Zu den chronischen Schulterschmerzen hielten sie fest,
es
bestehe eine fast vollständige Bewegungs
einschränkung aufgrund gefürchteter Schmerzauslösung mit konsekutivem
Neg
lect
der linken Schulter. Eine eindeutige
Frozen
Shoulder
würde in der jetzigen Abschlussbeurteilung nicht gesehen, da die Schulter passiv in allen Richtungen frei beweglich sei. Eine mechanische Einschränkung, wie sie bei einer
Frozen
Shoulder
mit konsekutiver
Kapsulitis
vorkomme, bestehe somit nicht. Auch hier sei bei ansonsten weitgehend unauffälliger Bildgebung und fehlendem Fortschritt unter physiotherapeutischer Behandlung
rheumatologisch keine eindeutige Pa
thologie fassbar.
Aus rheumatologischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin ab 19. Juni 2019 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mit der Möglichkeit regelmässiger Pausen bescheinigt, wobei diese Tätigkeit
die weit
ge
hende Funktionseinschränkung der rechten Hand, der linken Schulter sowie des linken Beines beinhalte.
3.
5
Dr. med.
E.___
führte in seinem Bericht vom 16. September 2019 (Urk. 9/121) aus, er sehe die Beschwerdeführerin alle ein bis zwei Monate. Sie
berichte
über diverse soziale Probleme und Belastungen, klage sehr häufig über körperliche Beschwerden und Einschränkungen, kritisiere die behandelnden Ärzte und das Gesundheitssystem der Schweiz. Sie habe ausziehen müssen, erlebe fi
nanzielle Engpässe und könne sich nicht beim Sozialamt anmelden, da sie ein Einbürgerungsverfahren durchlaufe. Dr.
E.___
diagnostizierte eine leichte bis mittelgradige depressive Episode, derzeit teilremittiert (ICD-10: F32.0),
sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), letztere ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit. Die aktuelle Tätigkeit als Kioskangestellte sei der Beschwerdeführerin während sechs Stunden täglich zumutbar, dasselbe gelte für eine leidensangepasste Tätigkeit
. Ungeachtet der so
matischen und teilweise psychischen Beschwerden habe die Beschwerdeführerin bislang keine grosse Mühe gehabt, eine für sie passende Tätigkeit zu finden.
4.
4.1
Im Rahmen der Neuanmeldung
vom 14. April 2020
lagen die folgenden Berichte auf:
4.2
Der Hausarzt der Beschwerdeführerin, Dr.
D.___
, ergänzte im Bericht vom 4. Mai 2020 (Urk. 9/138) die Diagnosen um ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom sowie um eine chronische HWS/BWS-Schmerzsymptomatik linksbetont und erklärte, es werde weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 80 % für eine angepasste Tätigkeit mit der Möglichkeit von regelmässigen Pausen attes
tiert. Er hielt überdies fest, aufgrund der immobilisierenden chronischen Schmer
zen sei die Beschwerdeführerin vom 5. Februar 2020 bis 31. Mai 2020 vollständig arbeitsunfähig.
4.
3
Im
(provisorischen)
Austrittsbericht
des
Universitätsspitals B.___
vom 29. Juni 2020
(Urk. 9/160 S.
9-16
) wurden folgende Diagnosen genannt:
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41)
-
Fibromyalgisches
Schmerzsyndrom
-
Chronisches
lumbovertebrales
bis
lumbospondylogenes
Schmerzsyn
drom
-
Chronisches
zerviko
-/
thorakovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Schulterschmerzen links
-
Haltungsinsuffizienz, linkskonvexe Skoliose, Beckenhochstand rechts, Schulterhochstand links
-
Verdacht auf adhäsive
Kapsulitis
links bei Degeneration der
Rotatoren
manschettenmuskulatur
-
Karpaltunnelsyndrom rechts
-
Beginnende
Coxarthrose
beidseits
-
Im Segment L4/5 zirkuläre
Bandscheibenprotrusion
mit
rezessalem
Kontakt zu L5 beidseits
-
Somatisierungsstörung und Schmerzverarbeitungsstörung sowie
Anal
gesieübergebrauch
-
Verdacht auf undifferenzierte Somatisierungsstörung mit dissoziativen Elementen (Differentialdiagnose: ICD-10: F45.1)
-
Verdacht auf adhäsive
Schulterkapsulitis
(
Frozen
Shoulder
) links (EM 2016)
-
Persistierendes Schmerzsyndrom bei Status nach
Peronealsehnennaht
bei Längsruptur sowie Exploration der
Syndesmose
OSG links 26.03.2014
-
Verdacht auf dissoziative Störungen (Konversionsstörungen)
-
Karpaltunnelsyndrom rechtsseitig
-
Nierenzysten rechts
-
Zysto-Rectozele
Grad II
-
Thalassämie
minor
-
Migräne ohne Aura seit 12 Jahren, Differentialdiagnose Spannungskopf
schmerz
-
Asthma bronchiale
Die Ärzte führten aus
, die somatischen Befunde hätten die demonstrierten Schmerzen nicht befriedigend erklären können. Im Rahmen der psychiatrischen Beurteilung hätten sich vor allem eine maladaptive Kognition (gedankliche Ein
engung auf das Schmerzerleben,
Katastrophisieren
von Körperempfindungen und Krankheitsfolgen), geringe Erwartungen an die Selbstwirksamkeit (Passivität, Selbst
limitierung), emotionale Belastungen und die Überzeugung, körperlich nicht mehr belastbar zu sein (Wunsch nach vorzeitiger Berentung, sozialer Rück
zug), gezeigt. Die früher beschriebenen Symptome einer Angststörung seien ge
genwärtig nicht objektivierbar gewesen. Die Beschwerdeführerin habe sich ge
genüber dem Einbezug der psychologischen Faktoren in ihr Krankheitsmodell nur bedingt offen gezeigt. Erschwerend sei hinzugekommen, dass sie für sämtliche Alltagsaktivitäten Unterstützung aus dem Umfeld erhalte, was das stark vermin
derte Aktivitätslevel und das mangelhafte Selbstmanagement bei reduzierter Selbstwirksamkeit zu unterstützen scheine.
4.
4
Die vorstehend aufgeführten Diagnosen sind auch
dem Austrittsbericht der
F.___
der
Rehazentren
G.___
vom 1
0.
August 2020
zu entnehmen (Urk. 9/160 S
.
1-8
).
Die Ärzte legten dar, nach ausführlicher klinisch-radiologischer Abklärung im
Universitätsspital B.___
erkläre das organische Korrelat die ausgeprägte Schmerzsitua
tion nicht vollständig. Die Beschwerdeführerin habe trotz des intensiven Thera
pieprogrammes und der medizinischen Behandlung kaum eine Verbesserung der Symptomatik und des körperlichen Zustandes erreichen können. Sie habe von der stationären Rehabilitation wenig profitieren können, sei indes am 10. August 2020 in stabilem Allgemeinzustand nach Hause entlassen worden.
4.
5
Im Austrittsbericht der Psychiatrischen
Klinik H.___
vom 6. Oktober 2020 (Urk. 9/176 S. 7-11) sind die Diagnosen einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (gemäss Austritt
s
be
richt USZ), ICD-10: F45.41,
sowie einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1) aufgeführt. Es wurde be
schrieben, die bei Eintritt geschilderten psy
chotischen Symptome hätten nicht objektiviert werden können. Die Beschwerden seien bei der Beschwerdeführerin eher auf der somatischen Ebene anzusiedeln, auch liege eine Hospitalisierungs
tendenz vor, sodass von einer weiteren stationä
ren psychiatrischen Behandlung abgeraten werde. Es werde empfohlen, den Fokus auf die soziale Integration sowie die Alltagsbewältigung zu legen (vgl. auch den Kurzaustrittsbericht vom 3. September 2020, Urk. 9/171). Vom 19. August 2020 bis 3. September 2020 sei die Beschwerdeführerin vollständig arbeitsunfähig
gewesen
(Urk. 9/182).
4.6
Dr.
E.___
stellte in seinem Bericht vom
4.
November 2020 (
Urk.
9/176 S. 1-6) dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 1
6.
September 2019 (vgl. E. 3.6). Er legte dar, eine verdeutlichende Tendenz der Beschwerden sei zu beobachten,
histrioni
sche
Persönlichkeitszüge seien erkennbar. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit wie
derholte er seine im Bericht vom 1
6.
September 2019 gemachten Ausführungen.
Im Verlaufsbericht vom
8.
September 2021 (
Urk.
9/198) notierte
Dr.
E.___
, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit dem
4.
November 2020 verbessert. Die Beschwerdeführerin erscheine mit einem Rollator, was an
ge
sichts der gesamten körperlichen Situation und der Vorgeschichte etwas demon
strativ und nicht angemessen wirke. Sie
klage
über Ungerechtigkeiten sei
tens der Behandler und Behörden, sämtliche somatischen Behandlungen seien er
folglos. Eine Verdeutlichungstendenz, teils eine Aggravation der Beschwerden, sei zu beobachten, auch seien
histrionische
Persönlichkeitszüge erkennbar. Er wiederholte abermals seine ursprünglich getätigten Ausführungen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit, bei einer um 25
%
verminderten Leistungsfähigkeit.
Zudem hielt er fest, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sollte
n
vorwiegend die somatischen Erkrankungen und Beschwerden berücksichtigt werden.
5
.
5
.1
Vorliegend strit
tig und zu prüfen ist die Frage, ob eine invalidenversicherungs
rechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerde
führerin eingetreten ist (vgl. E. 1.5).
Die IV-Stelle
verneinte eine solche und
stütze sich bei ihrem Entscheid im Wesentlichen auf die Stellungnahme
von RAD-Arzt Dr. med.
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, vom 11. Januar 2022 (Urk. 9/201 S. 8). Dieser hielt mit Verweis auf die RAD-Stellung
nahmen vom
2
0.
und 26. November 2019
fest, im Rahmen der Neuanmeldung seien keine neuen, unberücksichtigt
gebliebenen
medizinischen Fakten respektive Tatsachen vorgebracht worden, vielmehr seien sämtliche Diagnosen bereits in den erwähnten Stellungnahmen berücksichtigt worden
, weshalb eine Ergänzung die
ser Stellungnahmen nicht erforderlich sei
.
RAD-Arzt med.
pract
.
J.___
, Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie,
hatte
in seiner Stellungnahme vom 20. November 2019 (Urk. 9/123 S. 4-6) aus
geführt
, gemäss den Akten bestehe aus somatisch-rheu
matolo
gischer Sicht
nach kurzer Arbeitsunfähigkeit eine vollständige Arbeits
fähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht liege aufgrund einer teilremittierten depres
siven Stö
rung eine Leistungseinschränkung von 25 % vor. Entsprechend sei die Beschwer
deführerin in einer angepassten Tätigkeit zu 75 % arbeitsfähig
, möglich sei zudem eine Verbesserung des Gesundheitszustandes aus psychiatrischer Sicht
. Die
aus somatischer Sicht 100%ige
Arbeitsfähigkeit
bestätigte
RAD-Ärztin
med.
pract
.
K.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie,
in ihrer Stellungnahme vom
26. November 2019 (Urk. 9/123 S. 6)
und hielt fest, die Schulterschmerzen seien als unklar bezeichnet worden, eine ein
deutige Patho
logie habe weder
sonographisch
noch per MRI gefunden werden können, das Karpaltunnelsyndrom sei einer konservativen Therapie gut zugäng
lich und die lumbalen Schmerzen seien als diffus und ohne sensomotorische Aus
fälle be
schrieben worden
.
Die funktionell leichten Einschränkungen im Alltag seien vor allem auf das geklagte Schmerzsyndrom zurückzuführen. Hausarzt Dr.
D.___
beschreibe überdies im Wesentlichen dieselben Befunde, beurteile allerdings die Arbeitsfähigkeit anders, was auf die besondere Vertrauensstellung zwischen Arzt und Patient zurückzuführen sei.
Entsprechend
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
7. März 2022
(Urk. 2)
bei einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
einen
Anspruch
der Beschwerdeführerin
auf eine Invalidenrente
.
5
.2
5.2.1
Was die Beschwerdeführerin hiergegen vorbrachte, vermag die vorgenannte Ein
schätzung nicht in Frage zu stellen.
Die von ihr
pauschal um
schriebenen grossen Schmerzen vermögen für sich allein keine
relevante
Verschlechterung ihres Ge
sundheitszustandes
zu begründen
.
Eine
solche
ist
angesichts des Umstandes, dass
sämtliche Diagnosen bereits im Zeitpunkt der rentenverneinenden Verfügung vom 28. Januar 2020
vor
lagen
und diesbezüglich
von den Ärzten keine Ver
schlechterung
festgehalten
wurde
, zu verneinen
.
So
konnte in der
F.___
zwar trotz intensiver Therapie und Behandlung keine Verbesserung des Zustandes erreicht werden, allerdings
wurde
die Beschwerdeführerin in stabilem Allgemein
zustand nach Hause entlassen
(vgl. E.
4.4
)
.
Auch dem Austrittsbericht des
Universitätsspitals B.___
ist keine Verschlechterung zu entnehmen,
vielmehr
konn
ten die somatischen Befunde die demonstrierten Schmerzen nicht befriedigend erklären (vgl. E. 4.
3
). Bereits im Jahr 2019 liess sich das Karpaltunnelsyndrom neurologisch nicht nachweisen, auch war die Schmerzsituation aus rheumato
lo
gischer Sicht bei unauffälliger klinischer Untersuchung, unauffälligem MRI so
wie unauffälliger neurologischer Untersuchung nicht erklärbar, was ebenso für die Schulterbeschwerden gilt, zumal eine weitgehend unauffällige Bildgebung be
stand und Fortschritte unter physiotherapeutischer Behandlung ausblieben, wes
halb rheumatologisch keine eindeutige Pathologie fassbar war (vgl. E. 3.4).
Dies wurde überdies bereits im September 2018 festgestellt (vgl. E. 3.2).
Bestätigt wird
diese Einschätzung
auch durch den behandelnden Psychiater der Beschwerdeführerin, Dr.
E.___
. Er hielt im September 2019 nicht nur fest, die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (vgl. E. 3.5), sondern führte darüber hinaus im November 2020 aus, es sei eine verdeutlichende Tendenz der Beschwerden
zu beobachten
(vgl. E. 4.
6
)
und ergänzte im September 2021, teilweise sei eine Aggravation der Beschwerden zu beobachten
(vgl. E. 4.
6
)
.
Darüber hinaus wies er auf zahlreiche psycho
soziale
Faktoren
hin, was auch von den Ärzten am
Universitätsspital B.___
bestätigt wurde, welche eine mal
adaptive Kognition, geringe Erwartungen an die Selbstwirksamkeit, emotionale Belas
tungen sowie
eine
Überzeugung, körperlich nicht mehr belastbar zu sein,
anführ
ten
und das stark verminderte Aktivitätslevel und das mangelnde Selbst
manage
ment bei reduzierter Selbstwirksamkeit
der
Unterstützung durch das Umfeld
zu
schrieben
(vgl. E. 4.
3
). Schliesslich merkten auch die Ärzte an der
Psychiatrischen Klinik H.___
an, die psychotischen Symptome hätten nicht objektiviert werden können, es liege eine Hospitalisierungstendenz vor, weshalb empfohlen werde, den Fokus auf die All
tagsbewältigung zu legen (vgl. E. 4.
5
).
Auch mit Blick auf die von Dr.
E.___
diagnostizierte leichte bis mittelgradige depressive Episode (vgl. E. 3.5) ist eine
wesentliche
Verschlechterung zu ver
nei
nen, hielt dieser doch sowohl im November 2020 als auch am 8. September 2021 an der Diagnose und der attestierten
80
%igen Arbeitsfähigkeit fest und be
schei
nigte überdies
gar
eine Verbesserung des Gesundheitszustandes (vgl. E. 4.
6
).
5.2.2
Weiter läuft der Einwand der
Beschwerdeführerin, sie benötige einen Rollator und falle dennoch immer wieder hin,
weil ihr Nervensystem versage,
ins Leere
, zumal
Dr.
E.___
am 8. September 2021 explizit
ausführte
, der Rollator wirke angesichts der gesamten körperlichen Situation und der Vorgeschichte etwas demonstrativ und nicht angemessen
(vgl. E. 4.
6
)
,
und
weder
im Bericht
der
F.___
noch in demjenigen
des
Universitätsspitals B.___
entsprechende
motorische
Ausfälle
oder Stürze
beschrieben
wurden
(vgl. E. 4.4 und E. 4.
3
)
.
5.2.3
Ebenso wenig verfängt
der
Einwand, das Gutachten, auf welches sich die IV-Stelle stütze, sei zwei Jahre alt und
die
Muttersprache
des Gutachters sei nicht Deutsch
. So befindet sich in den Akten weder ein Gutachten noch
ist
ersichtlich, inwiefern
– sofern sich der Einwand auf die RAD-Stellungnahmen
beziehen sollte
–
den
RAD-Ärzte
n
I.___
,
J.___
oder
K.___
die deutsche Sprache Schwierigkeiten bereiten sollte.
5.2.4
Schliesslich vermag die Beschwerdeführerin
insbesondere angesichts der Ausfüh
rungen von Dr.
E.___
und den Ärzten des
Universitätsspitals B.___
(vgl. E. 5.2.
1
)
auch
aus der durch ihren Hausarzt Dr.
D.___
bescheinigten
10
0%igen Ar
beitsunfähigkeit
für die Zeit vom 5. Februar 2020 bis 31. Mai 2020
nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, zumal
Dr.
D.___
am 4. Mai 2020
noch
für die Zeit vom 22. Oktober 2019 bis 4. Februar 2020 zunächst eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert hatte
und –
bei gleichbleibenden Diagno
sen
–
ab 5. Februar 2020 eine
vollständige Arbeits
un
fähigkeit attestierte
(vgl. E. 4.2)
, was angesichts der
weitgehend unauffälligen
radiologischen Befunde,
der gut vertragenen Infiltration
und der damit einhergehenden höchstens vorüberge
hen
den kurzzeitigen Verschlechterung
des Gesundheitszustandes
nicht nachvoll
zieh
bar ist
(vgl. Urk. 9/138 S. 5 f.)
.
I
n diesem Zusammenhang
ist
in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten
überdies
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mit
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau
ensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3b/cc).
5.3
Nach dem Gesagten
ist mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit
mit der Möglichkeit von regelmässigen Pausen
zu 80 % arbeitsfähig ist.
6.
Zu prüfen bleibt, wie sich die 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätig
keit in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
Auf der Grundlage einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit erübrigt sich ein ordentlicher Einkommensvergleich, zumal sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen der Beschwerde
führerin – angesichts ihrer feh
lenden beruflichen Ausbildung (Urk. 9/
93
)
, ihren bisherigen ausgeübten Tätig
keiten
beispielsweise
als Hilfsköchin
oder
als
Verkäuferin in einem Pizza Take-
Away
-Geschäft
(
Urk. 9/
106 S.
71 und S.
95
, vgl. auch Urk. 9/140
)
sowie der dadurch bedingten Qualifikation für eine Hilfstätigkeit – gestützt auf derselben Be
messungsgrundlage zu bestimmen ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_463/2012 vom 3. August 2012 E. 4.2 sowie 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E.
4
unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1
)
.
Der Invaliditätsgrad liegt demnach bei rentenausschliessenden 20 % (vgl. E. 1.3), zumal weder Gründe für einen Abzug vom Invaliden-Tabellenlohn (BGE 126 V 75) ersichtlich sind noch solche von der Beschwerdeführerin geltend gemacht werden.
Folglich ist die angefochtene Verfügung vom 7. März
2022
(Urk. 2) nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
7.
7.1
Die Beschwerdeführerin beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung (Urk. 1).
Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht aus
sichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten erlassen.
Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist ausgewiesen, da sie von der öffent
lichen Sozialhilfe unterstützt wird (Urk. 10). Weil der Prozess zudem nicht als gänzlich aussichtslos einzustufen ist, sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt.
7.2
Die Verfahrens
kosten
sind auf Fr. 600.-- festzusetzen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge
Gewährung
der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
7.3
Die Beschwerdeführerin
wird
auf § 16
Abs. 4
GSVGer
hingewiesen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom 21. März 2022 wird der Beschwerdeführerin die unent
gelt
liche Prozessführung gewährt,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBöhme