# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e358e156-10a8-5321-a34a-f6dee88a4708
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 03.10.2023 S 2023 63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2023-63_2023-10-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 63

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Pedretti

RichterIn von Salis und Righetti

Aktuarin Hemmi

URTEIL

vom 3. Oktober 2023

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Tobias Figi,

Beschwerdeführer

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend IV-Rente

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I. Sachverhalt:

1. A._____, geb. 1964, war von Mai 2001 bis Januar 2021 selbstständiger 

Betreiber einer Tankstelle mit einem Shop. Im August 2012 meldete er 

sich unter Hinweis auf eine chronische Müdigkeit mit Muskelkrämpfen 

erstmals bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-

Stelle) für berufliche Integration/Rente an. Die IV-Stelle tätigte in der Folge 

erwerbliche und medizinische Abklärungen, mitunter bei der Hausärztin 

Dr. med. B._____. Diese wies in ihrem Bericht vom 26. August 2012 als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine paroxysmale 

dissoziative Bewegungsstörung und eine paroxysmal auftretende 

Erschöpfung/Müdigkeit, beides im Kontext einer Konversationsstörung, 

aus. Sie hielt fest, seit Anfang 2012 bestünden Anfälle mit 

Muskelzuckungen im Bereich des Bauches, der Schultern und der Beine, 

so dass es immer wieder zu notfallmässigen Hospitalisierungen 

gekommen sei. Zudem bestehe seit einiger Zeit eine vermehrte 

Ermüdbarkeit der Muskulatur. 

2. Mit Verfügung vom 24. Januar 2013 verneinte die IV-Stelle einen 

Anspruch von A._____ auf eine Rente mangels Erfüllung des Wartejahres.

3. Im September 2013 liess A._____ der IV-Stelle ein Revisions- bzw. 

Wiedererwägungsgesuch einreichen, welches am 15. November 2013 

abgelehnt wurde. Gleichzeitig wurde dieses Schreiben als erneutes 

Leistungsbegehren entgegengenommen. 

4. Nachdem in der Folge bei der IV-Stelle verschiedene ärztliche Berichte 

eingegangen waren, lehnte diese einen Rentenanspruch von A._____ mit 

Verfügung vom 7. August 2014 bei einem Invaliditätsgrad von unter 40 % 

erneut ab.

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5. Im Juni 2015 meldete sich A._____ erneut bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an. Daraufhin nahm die IV-Stelle erwerbliche und 

medizinische Abklärungen vor, wobei sie insbesondere eine 

Verlaufsbeurteilung der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals 

C._____ einholte. Diese berichtete am 17. Juli 2015, dass A._____ seit 

Jahren von einer progredienten neuromuskulären Erkrankung betroffen 

sei. Die Entität der Erkrankung könne nicht ausreichend sicher 

eingegrenzt werden. Im Rahmen der letzten Konsultation Ende April 2015 

habe sich eine Progredienz der Erkrankung mit Zunahme der 

Muskelatrophie der Beinmuskulatur sowie proximaler Kraftminderung in 

den unteren Extremitäten gezeigt. Sowohl anamnestisch als auch klinisch 

bestehe eine eindeutige Verschlechterung. Im Bericht der Klinik für 

Neurologie des Universitätsspitals C._____ vom 2. September 2015 

wurde als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein ätiologisch 

unklares Crampus-Faszikulationssyndrom seit 2005 ausgewiesen mit 

reduzierter körperlicher Belastbarkeit. 

6. Daraufhin veranlasste die IV-Stelle zwecks Prüfung des 

Leistungsanspruchs von A._____ eine Betriebsanalyse. Nach einer 

Abklärung vor Ort am 25. Januar 2016 ging der entsprechende 

Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 am 

8. Februar 2016 bei der IV-Stelle ein. 

7. Am 27. und 28. Juni 2016 erfolgte im Auftrag der IV-Stelle eine Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in den Kliniken D._____. Im 

entsprechenden Bericht vom 5. Juli 2016 wurde hinsichtlich der 

Zumutbarkeit der beruflichen Tätigkeit als selbstständiger 

Tankstellenbetreiber festgehalten, die funktionelle Leistungsfähigkeit liege 

teilweise unter den Belastungsanforderungen der bisherigen Arbeit. 

Infolge Zunahme der Beschwerden bei länger andauernder Belastung und 

mässiger Einschränkung der Arbeitsausdauer sei insbesondere bei 

Kumulation verschiedener Belastungsfaktoren eine wesentliche 

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Reduktion der zeitlichen Arbeitsbelastung pro Tag in Form einer Reduktion 

der Arbeitspräsenz erforderlich. Die Tätigkeit als selbstständiger 

Tankstellenbetreiber sei halbtags zumutbar. Betreffend Zumutbarkeit 

einer anderen beruflichen Tätigkeit wurde ausgeführt, dass eine 

mittelschwere wechselbelastende (mehrheitlich sitzende) Arbeit bis zu 

6 Stunden pro Tag zumutbar sei. Infolge Zunahme der Beschwerden bei 

länger andauernder Belastung sollte diese Arbeitszeit bevorzugt zu 2 x 3 

Stunden (vor- und nachmittags) aufgeteilt werden. 

8. Zudem wurde A._____ am 9. Juni 2016 vom Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) Ostschweiz neurologisch abgeklärt. RAD-Ärztin Dr. med. E._____ 

hielt in ihrem Bericht vom 15. August 2016 dazu fest, aus medizinischer 

Sicht sei die Ausübung der bisherigen Tätigkeit im Rahmen von 

4.5 Stunden täglich möglich, wobei bei schweren körperlichen Tätigkeiten 

eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe. Hingegen sei eine 

angepasste Tätigkeit im Rahmen von 6 Stunden pro Tag zumutbar. 

9. Mit Verfügung vom 11. Januar 2018 sprach die IV-Stelle A._____ ab dem 

1. Januar 2016 eine Viertelsrente zu. Das Invalideneinkommen sei 

gestützt auf das betriebswirtschaftliche Gutachten vom 5. (recte: 4.) 

Februar 2016 zu bestimmen. Aus der Betriebsanalyse heraus sei somit in 

Bezug auf ein Leistungsvolumen von 846 Arbeitsstunden pro Jahr das 

Invalideneinkommen auf CHF 29'000.-- festzusetzen. In Bezug auf ein 

Leistungsvolumen von 1'440 Arbeitsstunden pro Jahr (6 Stunden x 5 Tage 

x 48 Wochen; 72%iges Arbeitspensum) betrage das Invalideneinkommen 

CHF 41'402.72 ([1'440 - 846] x CHF 20.88 + CHF 29'000.--). Werde 

dieses Einkommen dem vorliegend relevanten Valideneinkommen von 

CHF 79'000.-- gegenübergestellt, resultiere ein Invaliditätsgrad von 48 %, 

womit ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe. Diese Verfügung 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

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10. Im November 2022 leitete die IV-Stelle eine Revision von Amtes wegen 

ein und tätigte erwerbliche Abklärungen. Mit Vorbescheid vom 6. Januar 

2023 stellte sie A._____ in Aussicht, die Rente rückwirkend per 1. Januar 

2016 aufzuheben. Im Rahmen der Überprüfung des Invaliditätsgrades sei 

festgestellt worden, dass er seit dem Jahr 2016 rentenausschliessende 

Einkommen erziele, weshalb keine Erwerbseinbusse vorliege. Dagegen 

liess A._____ am 3. Februar 2023 Einwand erheben. Mit Verfügung vom 

11. Mai 2023 entscheid die IV-Stelle wie vorbeschieden und hob die Rente 

rückwirkend per 1. Januar 2016 auf, wobei sie einer allfälligen, dagegen 

gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzog. Für die Zeit 

ab dem 1. Januar 2016 liege eine Verletzung der Meldepflicht vor. Die in 

den letzten fünf Jahren zu Unrecht bezogenen Leistungen seien 

zurückzuerstatten, worüber separat verfügt werde. 

11. Dagegen liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 7. Juni 2023 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

erheben mit folgenden Rechtsbegehren:

1. Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. Mai 2023 aufzuheben.

2. Es sei dem Beschwerdeführer weiterhin mindestens eine unbefristete Viertelsrente 

bzw. neu 45%ige Rente auszurichten.

3. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer zu keiner Zeit eine 

Meldepflichtverletzung beging, weshalb eine rückwirkende Renteneinstellung per 

1. Januar 2016 nicht möglich ist.

4. Eventualiter: Es sei der Fall an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 

diese erneut eine Betriebsanalyse durch F._____ durchführen kann.

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. 

Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die 

einseitige Berücksichtigung des lukrativeren Angebots von G._____ beim 

Invalideneinkommen hätte sich auch beim Valideneinkommen ausgewirkt, 

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wäre er nicht teilinvalid. Die Einkommenseinbusse zwischen Validen- und 

Invalideneinkommen wäre somit stets gleichgeblieben, weshalb sich auch 

der Invaliditätsgrad von 48 % nicht verändert hätte. Indem einerseits das 

Valideneinkommen lediglich an die Nominallohnentwicklung angepasst 

worden sei und anderseits nur das Invalideneinkommen vom lukrativeren 

Vertrag mit G._____ habe profitieren können, gehe die IV-Stelle fehl, dass 

stets ein rentenausschliessendes Einkommen habe erzielt werden 

können. Daher habe er weiterhin Anspruch auf mindestens eine 

Viertelsrente oder neu auf eine 45%ige Rente. Zudem habe er zu keiner 

Zeit seine Mitwirkungspflicht verletzt, geschweige denn eine 

Meldepflichtverletzung begangen. 

12. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer 

Vernehmlassung vom 14. Juli 2023 auf Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung verwies sie primär auf die Verfügung vom 11. Mai 2023 und 

äusserte sich ergänzend zu den Ausführungen in der Beschwerde. 

13. Der Beschwerdeführer beantragte in seiner Replik vom 23. August 2023 

neben der vollumfänglichen Gutheissung seiner Beschwerde vom 7. Juni 

2023 in prozessualer Hinsicht, Letzterer sei die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. Zudem vertiefte er seine bereits beschwerdeweise vorgetragene 

Argumentation. 

14. Die Beschwerdegegnerin duplizierte am 13. September 2023 bei 

unveränderten Anträgen und sprach sich gegen die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung aus.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene 

Verfügung sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 11. Mai 2023. Eine solche 

Anordnung, die laut Bundesrecht der Beschwerde an das 

Versicherungsgericht am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegt, kann 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als dem örtlich und 

sachlich zuständigen Versicherungsgericht angefochten werden (vgl. 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 

BR 370.100] i.V.m. Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] sowie Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Als formeller und 

materieller Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer von der 

angefochtenen Verfügung unmittelbar betroffen und er hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. Er ist somit 

zur Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 

ATSG). Die Beschwerde wurde zudem frist- und formgerecht eingereicht 

(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 38 f. sowie Art. 61 

lit. b ATSG). Darauf ist somit – unter Vorbehalt der nachfolgenden 

Erwägung – einzutreten.

2. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Beschwerdegegnerin 

die dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2016 zugesprochene 

Viertelsrente zu Recht rückwirkend per 1. Januar 2016 aufheben durfte. 

Soweit der Beschwerdeführer eine höhere als die mit Verfügung vom 

11. Januar 2018 zugesprochene Viertelsrente anbegehrt, zielt dies am 

Streitgegenstand vorbei, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann 

(vgl. dazu auch E.4.9.2.4 hernach). Ausserdem ist bezüglich des 

Begehrens des Beschwerdeführers, es sei festzustellen, dass er zu keiner 

Zeit eine Meldepflichtverletzung begangen habe, darauf hinzuweisen, 

dass ein Feststellungsbegehren im Verhältnis zu einem 

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Gestaltungsbegehren – wie vorliegend die beantragte Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 – subsidiär ist (vgl. Urteile 

des Bundesgerichts 8C_4/2022 vom 4. Mai 2022 E.1.3.2, 9C_383/2020 

vom 22. März 2021 E.1 und 9C_235/2015 vom 2. Juli 2018 E.1), weshalb 

darauf ebenfalls nicht eingetreten werden kann. 

3. In Bezug auf das anwendbare Recht ist festzuhalten, dass seit dem 

1. Januar 2022 die revidierten Bestimmungen des IVG (sowie des ATSG) 

und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in 

Kraft sind (Weiterentwicklung der IV). Der vorliegende Rechtsstreit 

gründet auf einer revisionsrechtlichen Fragestellung, bei welcher die 

Beschwerdegegnerin von ab Januar 2016 wesentlich veränderten 

Verhältnissen ausgeht (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 143). 

Die hier massgebliche Änderung kommt somit noch vor dem 1. Januar 

2022 zu liegen. Daher finden die Bestimmungen des IVG und der IVV in 

der bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung Anwendung 

(vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 22 

28 vom 7. Juni 2022 E.3; Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der 

Invalidenversicherung [KSIR], Stand: 1. Juli 2023, Rz. 9102). Dies ergibt 

sich aus den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und 

des zeitlich massgebenden Sachverhalts (vgl. statt vieler: BGE 148 V 174 

E.4.1, 144 V 210 E.4.3.1 und 129 V 354 E.1 mit weiteren Hinweisen; Urteil 

des Bundesgerichts 8C_521/2021 vom 22. März 2022 E.2.2).

4. Vorliegend sind sich die Verfahrensbeteiligten namentlich hinsichtlich des 

Vorliegens eines Rückkommenstitels uneinig: Während die 

Beschwerdegegnerin einen solchen im Sinne einer materiellen Revision 

nach aArt. 17 ATSG infolge veränderter erwerblicher Verhältnisse bejaht, 

geht der Beschwerdeführer von einer stets gleichgebliebenen 

Einkommenseinbusse zwischen dem Validen- und Invalideneinkommen 

aus. 

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4.1. Hinsichtlich des Vorliegens eines Revisionsgrundes ist zu prüfen, ob eine 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, 

die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. 

4.2.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. aArt. 17 

Abs. 1 ATSG, Art. 87, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass für eine solche 

Anpassung gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 

Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht 

nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, 

sondern auch etwa dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes 

erheblich verändert haben (vgl. BGE 147 V 167 E.4.1, 144 I 103 E.2.1, 

141 V 9 E.2.3, 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1 und 130 V 343 E.3.5; Urteile 

des Bundesgerichts 8C_758/2019 vom 19. Mai 2020 E.3.2.1, 

8C_220/2019 vom 26. Juni 2019 E.3.2, 8C_322/2018 vom 12. Dezember 

2018 E.2.2, 8C_192/2017 vom 25. August 2017 E.7.1, 8C_454/2016 vom 

19. Dezember 2016 E.2, 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1 und 

9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.1.2). Gemäss Rechtsprechung genügt 

es bei Erwerbstätigen, deren Invalidität nach der 

Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) festzusetzen ist, für die 

Rentenrevision, dass seitens eines der beiden Vergleichseinkommen 

(Validen- oder Invalideneinkommen) eine Änderung eintritt, die nunmehr 

den für den Umfang des Rentenanspruchs nach aArt. 28 Abs. 2 IVG 

massgeblichen Invaliditätsgrad verändert (vgl. BGE 133 V 545 E.6.2).

4.2.2. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrades im Sinne von aArt. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

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dient die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht 

(vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 

Rz. 49 und BGE 133 V 108 E.5; Urteile des Bundesgerichts 8C_196/2020 

vom 8. Juli 2020 E.3.2.1, 9C_346/2019 vom 6. September 2019 E.2.1.1, 

9C_23/2019 vom 10. Mai 2019 E.4.2.2, 9C_800/2016 vom 9. Mai 2017 

E.4.2.2 und 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E.3.1). Wird bei dieser 

Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad im zur 

Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung 

erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_519/2015 vom 16. November 2015 E.3.2 und 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen 

eines Revisionsgrundes zu bejahen und die zugesprochene Rente 

entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuändern 

(vgl. MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl., Zürich/Genf 2022, Art. 30 Rz. 13 ff.). 

Der Rentenanspruch ist dabei in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht 

umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere 

Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E.2.3, E.6.1 und E.6.4 sowie 117 

V 198 E.4b; Urteile des Bundesgerichts 8C_198/2021, 8C_200/2021 vom 

15. September 2021 E.6.2.3, 9C_516/2020 vom 29. Dezember 2020 E.2, 

9C_11/2019 vom 16. Juli 2019 E.3.3 und 8C_825/2018 vom 6. März 2019 

E.6.7).

4.3.1. Im hier zu beurteilenden Fall ist als Vergleichsbasis auf die rechtskräftige 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2018 abzustellen, in 

welcher dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2016 eine Viertelsrente 

zugesprochen wurde (vgl. Bg-act. 111, 113 und 116). Dazu führte die 

Beschwerdegegnerin aus, in Berücksichtigung der Akten sowie der 

Vorbringen des beschwerdeführerischen Rechtsvertreters sei das 

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Invalideneinkommen gestützt auf das betriebswirtschaftliche Gutachten 

vom 5. (recte: 4.) Februar 2016 zu bestimmen, wobei insbesondere auf 

die Schlussbemerkungen im Gutachten zu verweisen sei. Gestützt auf die 

Betriebsanalyse sei somit in Bezug auf ein Leistungsvolumen von 846 

Arbeitsstunden pro Jahr das Invalideneinkommen auf CHF 29'000.-- 

festzusetzen. In Bezug auf ein Leistungsvolumen von 1'440 

Arbeitsstunden pro Jahr (6 Stunden x 5 Tage x 48 Wochen; 72%iges 

Arbeitspensum) betrage das Invalideneinkommen CHF 41'402.72 ([1'440 

- 846] x CHF 20.88 +   CHF 29'000.--). Werde dieses Einkommen dem hier 

relevanten Valideneinkommen von CHF 79'000.-- gegenübergestellt, 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 48 %. Somit bestehe gemäss aArt. 28 

Abs. 2 IVG ab dem 1. Januar 2016 ein Anspruch auf eine Viertelsrente 

(vgl. Bg-act. 113 S. 1). 

Aus der Aktenlage ergibt sich hierzu was folgt:

4.3.1.1. Aus dem Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 

2016 geht bezüglich der Erwerbssituation vor Beginn der ärztlich 

attestierten Arbeitsunfähigkeit (Februar 2012) hervor, dass der 

Beschwerdeführer seit dem Jahr 2001 eine Tankstelle mit einem Shop 

betreibe. Er habe das Geschäft damals von seinem Vater erwerben 

können, wobei der Preis dafür rückblickend gesehen viel zu hoch gewesen 

sei, weshalb die Unternehmung stets mit einer Überschuldung zu kämpfen 

gehabt habe. Zu Beginn habe der Beschwerdeführer das Geschäft 

zusammen mit einem Vollzeitangestellten betrieben. Dies habe sich aber 

als zu teuer erwiesen. Zudem habe damit im personellen Bereich eine 

Überkapazität bestanden. Später habe der Beschwerdeführer 

Mitarbeitende lediglich noch in einem Teilzeitpensum angestellt. Zudem 

habe sich seine Ehefrau zunehmend im Betrieb engagiert, wobei deren 

Tätigkeit ab dem Jahr 2009 zulasten des Personalaufwands entschädigt 

worden sei. Der Beschwerdeführer selbst sei als Geschäftsführer und 

Allrounder derjenige gewesen, der sämtliche anfallenden Arbeiten zu 

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erledigen imstande gewesen sei (Treibstoff- und Warenverkauf, 

Administration, Warenbestellungen, Umgebungsreinigung, 

Schneeräumung, Rasen mähen, Tankstellenunterhalt etc.). Seine 

Arbeitszeit ohne Gesundheitsschädigung dürfte im Tagesmittel rund 10.5 

Stunden bei 6 Arbeitstagen pro Woche betragen haben. Ganz langsam 

habe sich seine Krankheit schon vor vielen Jahren auf den Geschäftsgang 

auszuwirken begonnen. Bereits ab 2005/2006 habe er punktuell seine 

Ehefrau oder eine Aushilfskraft aufbieten müssen, wenn er zu müde 

geworden sei. Solche Situationen hätten in der Folge schleichend, aber 

stetig zugenommen, was Mehrkosten beim Personal nach sich gezogen 

habe. Für den Beschwerdeführer stehe damit ausser Zweifel, dass bereits 

die Jahresabschlüsse vor 2011/2012 durch die krankheitsbedingten 

Arbeitsausfälle beeinflusst gewesen seien, wobei sich das Ausmass der 

damaligen Beeinträchtigung unmöglich beziffern lasse (vgl. Bg-act. 78 S. 4 

f.).

Weiter führte die Abklärungsperson zur Erwerbssituation seit Beginn der 

ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit (Februar 2012) aus, als 

unmittelbare Folge des zunächst 100%igen Arbeitsausfalls habe der 

Beschwerdeführer sofort eine zusätzliche Arbeitskraft (Herr H._____, ab 

März 2012) anstellen müssen. Überdies hätten die übrigen Aushilfskräfte 

das Arbeitspensum erhöhen müssen. Seit der Rückkehr des 

Beschwerdeführers in den Arbeitsprozess im Sommer/Herbst 2012 hätten 

sich sodann die rein behinderungsbedingten Mehranstellungen bei etwa 

folgenden Pensa eingependelt: Herr H._____ ca. 55 %, Frau I._____ ca. 

30 %, Frau J._____ ca. 30 %. Diese Engagements hätten enorme 

Mehrkosten zur Folge gehabt, wodurch die Unternehmensgewinne 

zurückgegangen seien. Ausserdem habe auch die Ehefrau des 

Beschwerdeführers ihre Einsätze zugunsten des Betriebs weiter 

sukzessive erhöht. Der Beschwerdeführer gehe davon aus, dass die 

Entschädigung dafür wohl ab 2014/2015 nicht mehr adäquat gewesen sei 

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und eigentlich hätte angehoben werden müssen. Die Arbeitseinsätze des 

Beschwerdeführers lägen nun noch bei rund 3 Stunden pro Tag an 6 

Tagen die Woche. Ausser am Mittwoch und Donnerstag übernehme er 

jeweils einen Teil der Morgenschicht (07:30 bis 10:30 Uhr), am Mittwoch 

arbeite er nicht (Physiotherapie-Tag) und am Donnerstag erledige er 

nachmittags Büroarbeiten (13:30 bis 16:30 Uhr). Damit sei das Maximum 

seiner Leistungsfähigkeit erreicht und es wäre aus Sicht des 

Beschwerdeführers sowie in Absprache mit seiner Hausärztin offenbar 

auch gesundheitlich nicht zu verantworten, längere Arbeitszeiten 

verbindlich einzuplanen. Dafür, dass der Betrieb des Beschwerdeführers 

bis dato trotz der massiven Einbussen habe überleben können, seien zwei 

Faktoren massgebend: Einerseits die Taggeldleistungen, welche in der 

Zwischenzeit allerdings eingestellt worden seien. Anderseits ein besserer 

Vertrag, den der Beschwerdeführer mit dem neuen Treibstofflieferanten 

G._____ habe aushandeln können. Dank der höheren Marge, die G._____ 

seit dem 1. Januar 2014 gewähre, verbessere sich der Bruttogewinn beim 

gegenwärtigen Treibstoffumsatz um rund CHF 60'000.-- pro Jahr. Wichtig 

dabei sei, dass diese Veränderung in keinerlei Zusammenhang mit der 

gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers stehe. Zur 

konjunkturellen Entwicklung und der Konkurrenzsituation im Tal führe der 

Beschwerdeführer aus, dass die Lage während vieler Jahre relativ stabil 

gewesen sei. Ab dem Geschäftsjahr 2014/2015 vermute er jedoch eine 

verschärfte Situation aufgrund der Eröffnung einer neuen Tankstelle in der 

Nähe zur italienischen Grenze. Zudem spüre er die konjunkturbedingt 

geringeren Frequenzen im Tal deutlich (weniger Touristen aufgrund des 

starken Frankens; preissensiblere Kundschaft, die nur das Nötigste 

einkaufe und oft nur wenige Liter Treibstoff tanke) (vgl. Bg-act. 78 S. 5 f.). 

Zu den Zukunftsaussichten und Erwartungen an die Beschwerdegegnerin 

wurde festgehalten, der Beschwerdeführer bezeichne es als Glücksfall, 

dass er in der gegebenen Situation selbstständig erwerbend sei. Die 

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Tankstelle biete seiner Familie eine Existenzgrundlage, die gerade unter 

dem neuen Vertrag mit G._____ wieder etwas breiter abgestützt sei und 

auch seiner Ehefrau eine Verdienstmöglichkeit biete. Nichtsdestotrotz 

beklage der Beschwerdeführer massive Einkommenseinbussen. Von der 

Beschwerdegegnerin und den Ärzten erwarte der Beschwerdeführer die 

Anerkennung seiner Leistungsdefizite, die aus seiner Sicht erheblicher 

seien als dies bisher anerkannt worden sei. Er erhoffe sich, die finanziellen 

Einbussen durch Rentenleistungen mindestens zum Teil decken und 

damit den Fortbestand der Unternehmung sichern zu können. Eine 

Geschäftsaufgabe sei für den Beschwerdeführer undenkbar. Einerseits 

würde sich für die Tankstelle wohl kaum ein Käufer finden lassen, 

anderseits erscheine es dem Beschwerdeführer utopisch, in seiner 

Situation eine Arbeitsstelle zu finden (vgl. Bg-act. 78 S. 6). 

Betreffend Betätigungsprofil hielt die Abklärungsperson sodann fest, dass 

sich der Beschwerdeführer mit Behinderung nur mehr in der Lage sehe, 

jährlich rund 846 Leistungsstunden zu erbringen (282 Tage à 3 Stunden). 

Im Vergleich zu seinem früheren Leistungspensum von rund 3'024 

Stunden pro Jahr (288 Tage à 10.5 Stunden) entspreche dies einem 

verbliebenen Leistungsvolumen von rund 28 %. Die Leistungseinbusse 

betrage bei diesem Vergleich rund 2'178 Stunden oder rund 72 %. Der 

Beschwerdeführer habe Schadensminderung dadurch betrieben, dass er 

zur Kompensation seiner Arbeitsausfälle zusätzliches Personal angestellt 

habe. Er habe dies in dem aus seiner Sicht nötigen Mass getan, nämlich 

etwa im Umfang der ermittelten 2'178 Stunden. Die Abklärungsperson 

habe sich zwangsläufig an den Angaben des Beschwerdeführers 

orientieren müssen. Als medizinischer Laie könne er nicht beurteilen, ob 

dem Beschwerdeführer in Anbetracht seiner Beschwerden dauerhaft eine 

längere Einsatzzeit an der Tankstelle zuzumuten wäre (vgl. Bg-act. 78 S. 

6 f.). 

- 15 -

Die Abklärungsperson beurteilte das SE-Invalideneinkommen mittels 

Betriebsanalyse. Hierzu führte sie aus, aus der Zeit nach Beginn der 

ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers lägen 

die Jahresabschlüsse der Geschäftsperioden 2012/2013 und 2013/2014 

vor. Diese zeigten sowohl beim Umsatz als auch beim Personalaufwand 

einen kontinuierlichen Verlauf, womit eine verlässliche Datenbasis 

bestehe, um das Invalideneinkommen zu beziffern. Dabei müssten aber 

die ausgewiesenen Geschäftsergebnisse von rund CHF 54'000.-- 

(2012/2013) und CHF 77'000.-- (2013/2014), durchschnittlich rund CHF 

66'000.--, um namhafte Werte bereinigt werden. Einerseits seien sie durch 

behinderungsbedingtes Ersatzeinkommen (Taggeldleistungen) verfälscht 

gewesen, was eine Korrektur im Jahresmittel von minus rund CHF 

25'000.-- ergebe. Anderseits wirke sich der neue Vertrag mit G._____ ab 

dem Jahr 2014 (und somit während eines halben Jahres in der 

Geschäftsperiode 2013/2014) auf das Ergebnis aus. Da der 

Einkommensvergleich ohne diese behinderungsunabhängige 

Komponente durchzuführen sei, sei das Resultat des Geschäftsjahres 

2013/2014 um CHF 30'000.-- korrigiert worden (Korrektur im Mittel der 

zwei Jahre: minus CHF 15'000.--). Bereinigt habe sich ein mittleres 

Jahresergebnis von rund CHF 26'000.-- ergeben, welches einzig noch um 

die eigenen AHV-Beiträge des Beschwerdeführers im Umfang von rund 

CHF 3'000.-- anzuheben gewesen sei. Das Erwerbseinkommen des 

Beschwerdeführers habe somit in den ersten beiden Geschäftsjahren 

unter Einfluss der ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit einen Wert von 

durchschnittlich rund CHF 29'000.-- erreicht (vgl. Bg-act. 78 S. 7). 

Betreffend SE-Valideneinkommen gab die Abklärungsperson an, in der 

Regel werde das Valideneinkommen von Selbstständigerwerbenden 

aufgrund von drei bis fünf Jahresabschüssen vor Eintritt der Invalidität 

resp. vor Beginn von leistungsmindernden Gesundheitsschädigungen 

ermittelt. Der Beschwerdeführer mache geltend, dass der Geschäftsgang 

- 16 -

bereits während vieler Jahre vor 2012 durch seine 

Gesundheitsproblematik beeinträchtigt gewesen sei. Diese Ausführungen 

würden durch die entsprechenden Jahresabschlüsse bestätigt. Der 

Personalaufwand sei in den Geschäftsjahren 2007/2008 bis 2010/2011 

kontinuierlich angestiegen, ohne dass dies im Zusammenhang mit einer 

Geschäftsausweitung oder einer Umsatzzunahme gestanden hätte. Damit 

könnten die Ergebnisse der Jahre vor Beginn der ärztlich attestierten 

Arbeitsunfähigkeit nicht dazu dienen, das Valideneinkommen zu beziffern. 

Auch lieferten der IK-Auszug und die Steuerakten keine bessere 

Grundlage zur Ermittlung des Valideneinkommens, da diese Unterlagen 

ebenfalls Werte abbilden würden, die durch die Gesundheitsschädigung 

des Beschwerdeführers negativ beeinflusst gewesen seien. Sodann 

existierten in Bezug auf Tankstellen zwar Branchenkennzahlen, deren 

statistische Breite sei aber mit lediglich 12 erfassten Betrieben sehr mager 

und die Aussagekraft daher entsprechend dürftig. Trotzdem könnten 

Kennzahlen herangezogen werden, um zumindest einen Anhaltspunkt für 

die Grössenordnung des Valideneinkommens zu erhalten. Dabei sei vom 

mittleren Umsatz der Tankstelle des Beschwerdeführers der Jahre 

2012/2013 und 2013/2014 auszugehen, wobei die branchenüblichen 

Aufwendungen in Relation zum Ertrag zu berücksichtigen seien. Somit 

wäre in Tankstellen mit demselben Umsatzniveau ein bereinigtes Ergebnis 

von etwa CHF 80'000.-- zu erwarten gewesen. Schliessich ermittelte die 

Abklärungsperson das SE-Valideneinkommen mittels einer 

Modellrechnung. In den Jahren 2012/2013 und 2013/2014 sei die 

Tankstelle des Beschwerdeführers trotz seiner Behinderung ordentlich 

weiterbetrieben worden. Die massgebliche Änderung habe in erster Linie 

darin bestanden, dass die Arbeitsausfälle des Beschwerdeführers mit 

zusätzlichem Personal kompensiert worden seien, weshalb die 

Personalkosten entsprechend höher ausgefallen seien. Das 

Valideneinkommen könne daher anhand der entsprechenden 

Jahresabschlüsse ermittelt werden. Dazu seien die Durchschnittswerte 

- 17 -

der Jahre 2012/2013 und 2013/2014 unverändert übernommen worden 

mit Ausnahme der (zu hohen) Personalkosten. Letztere seien um den 

Wert der behinderungsbedingten Mehraufwendungen von CHF 45'000.-- 

korrigiert worden. Da die Einkommensbetrachtung auf dem Niveau vor der 

Vertragsänderung mit G._____ vorzunehmen sei, habe das Ergebnis 

überdies um die Auswirkungen der höheren Marge korrigiert werden 

müssen. Schliesslich hätten die eigenen AHV-Beiträge des 

Beschwerdeführers zum korrigierten Ergebnis hinzugerechnet werden 

müssen. Gestützt auf die Modellrechnung und basierend auf den 

Jahresabschlüssen 2012/2013 und 2013/2014 sei das SE-

Invalideneinkommen (recte: SE-Valideneinkommen) mit ca. CHF 79'000.-

- zu beziffern (vgl. Bg-act. 78 S. 8 f.). 

Unter dem Titel "Schlussbemerkung" hielt die Abklärungsperson fest, dass 

die ermittelten Werte auf der effektiven finanziellen Situation basierten, wie 

sie sich aufgrund der Jahresabschlüsse 2012/2013 und 2013/2014 

präsentiere. Sollte dem Beschwerdeführer von ärztlicher Seite ein höheres 

Leistungsvolumen als 846 Jahresstunden im eigenen Betrieb zugemutet 

werden, so müsste das Invalideneinkommen für jede zusätzliche Stunde 

um rund CHF 20.88 nach oben korrigiert werden (Stundenansatz für die 

Kompensation = CHF 18.-- zzgl. 16 % Sozialleistungen des 

Arbeitsgebers). Bei einer künftigen Einkommensbemessung anhand der 

Jahresabschlüsse ab 2014/2015 (etwa im Rahmen einer Rentenrevision) 

wären zwei Punkte besonders zu beachten. Einerseits wären dannzumal 

das SE-Valideneinkommen und das SE-Invalideneinkommen auf der 

Basis des ab dem Jahr 2014 gültigen Treibstoffliefervertrags mit G._____ 

zu bewerten, anderseits wären die Ergebnisse um den unentgeltlichen 

Anteil der Mitarbeit der Ehefrau zu korrigieren (vgl. Bg-act. 78 S. 9). 

4.3.1.2. Im Bericht vom 5. Juli 2016 über die am 27. und 28. Juni 2016 

durchgeführte Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) 

hielten Frau K._____, Therapeutin Ergotherapie, und Herr L._____, Stv. 

- 18 -

Cheftherapeut Ergotherapie, beide Kliniken D._____, betreffend die 

Zumutbarkeit der beruflichen Tätigkeit als selbstständiger 

Tankstellenbetreiber fest, die funktionelle Leistungsfähigkeit liege 

teilweise unter den Belastungsanforderungen der bisherigen Arbeit. 

Gewisse Defizite bestünden beim längeren Stehen während der 

Haupttätigkeit Kundenbedienung sowie in Bezug auf die Ausdauer bei der 

Kumulation von verschiedenen Belastungen. Aufgrund der guten 

Leistungsbereitschaft und konsistenten Testresultaten werde die Aussage 

des Beschwerdeführers, mit der Ausdauer Schwierigkeiten zu haben, als 

glaubwürdig erachtet. Die Tätigkeit als selbstständiger 

Tankstellenbetreiber sei dem Beschwerdeführer halbtags zumutbar. 

Infolge Zunahme der Beschwerden bei länger andauernder Belastung und 

mässiger Einschränkung der Arbeitsausdauer sei insbesondere bei der 

Kumulation verschiedener Belastungsfaktoren (Gehen, Stehen, Treppe/ 

Tritt steigen, wiederholte Kniebeugen) eine wesentliche Reduktion der 

zeitlichen Arbeitsbelastung pro Tag in Form einer Reduktion der 

Arbeitspräsenz erforderlich. Hinsichtlich der Zumutbarkeit einer anderen 

beruflichen Tätigkeit wurde ausgeführt, zumutbar sei eine mittelschwere 

wechselbelastende (mehrheitlich sitzende) Arbeit mit einem Pensum von 

bis zu 6 Stunden pro Tag. Infolge Zunahme der Beschwerden bei länger 

andauernder Belastung sollte diese Arbeitszeit bevorzugt zu 2 x 3 Stunden 

(vor- und nachmittags) aufgeteilt werden, um den oben genannten 

Kumulationseffekt zu minimieren. Stehen am Ort sowie vorgeneigt, 

Kriechen, wiederholte Kniebeugen sowie Treppen und Leiter steigen seien 

nur manchmal (= 6 bis 33 % [insgesamt ca. ½ bis 3 Stunden, bezogen auf 

einen 8 Stunden Arbeitstag]) möglich (vgl. Bg-act. 88 S. 1 f.). 

4.3.1.3. RAD-Ärztin Dr. med. E._____, Fachärztin für Neurologie, diagnostizierte 

in ihrem Bericht vom 15. August 2016 über die monodisziplinäre Abklärung 

vom 9. Juni 2016 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein ätiologisch 

unklares Crampus-Faszikulationssyndrom. Zusammenfassend bestünden 

- 19 -

aus fachärztlicher neurologischer Sicht einerseits diskrete Zeichen einer 

neurogenen Muskelschädigung sowie anderseits intermittierende, teils 

belastungsabhängige Erschöpfungszustände. Erstere würden sich mit 

einer spinalen Muskelatrophie in Zusammenhang bringen lassen, die teils 

belastungsunabhängigen Erschöpfungszustände eher nicht. Synoptisch 

könne auf die objektivierbaren Zeichen einer Schädigung des zweiten 

Motoneurons sowie auf die im Rahmen der EFL ermittelte 

Leistungsfähigkeit in angestammter und adaptierter Tätigkeit abgestellt 

werden. Betreffend die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit hielt 

die besagte RAD-Ärztin weiter fest, es bestehe eine beinbetont reduzierte 

körperliche Belastbarkeit, weshalb körperlich belastende Arbeiten in der 

Tankstelle nur noch in reduziertem Umfang ausgeübt werden könnten. Die 

Ausübung der bisherigen Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht im Rahmen 

von 4.5 Stunden pro Tag möglich, wobei bei schweren körperlichen 

Tätigkeiten eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe. Es sei aus 

medizinischer Sicht von einer Gesamtarbeitsfähigkeit in angestammter 

Tätigkeit von ca. 40 % auszugehen (geschätzt unter Annahme eines 

10%igen Anteils belastender Tätigkeiten). Der Beginn der Einschränkung 

in der angestammten Tätigkeit könne nur arbiträr festgelegt werden, da 

von einer langsam fortschreitenden Symptomatik auszugehen sei. 

Gewichtsabnahme und Umfangminderung der Oberschenkelmuskulatur 

seien seit dem Jahr 2014 dokumentiert, weshalb von einem Beginn der 

Einschränkung ab Anfang 2015 auszugehen sei. Zur Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit führte Dr. med. E._____ sodann aus, dass dem 

Beschwerdeführer leichte körperliche Tätigkeiten mit der Möglichkeit, bei 

Bedarf kurze Erholungspausen einzulegen, zumutbar seien, wobei von 

einem zeitlichen Rahmen von 6 Stunden täglich auszugehen sei. Diese 

Arbeitsfähigkeit gelte seit Anfang 2015 (vgl. Bg-act. 90 S. 1 und S. 11 ff.). 

4.3.2. In Bezug auf die Zeit seit der letzten materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs, welche mit Verfügung vom 11. Januar 2018 zur 

- 20 -

Zusprache einer Viertelsrente führte, ist den Akten Folgendes zu 

entnehmen:

Im Rahmen der anfangs November 2022 von Amtes wegen eingeleiteten 

Revision holte die Beschwerdegegnerin einen Auszug aus dem 

individuellen Konto (nachfolgend: IK-Auszug) des Beschwerdeführers ein. 

Diesem Auszug, welcher vom 8. November 2022 datiert, lässt sich 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer als Selbstständigerwerbender in 

den Jahren 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 ein Einkommen von CHF 

71'500.--, CHF 95'200.--, CHF 120'300.--, CHF 147'600.-- und CHF 

104'700.-- erzielt hat (vgl. Bg-act. 132). 

4.4.1. In der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 führte die 

Beschwerdegegnerin aus, es sei festgestellt worden, dass der 

Beschwerdeführer ab dem Jahr 2016 ein rentenausschliessendes 

Einkommen erzielt habe (vgl. Bg-act. 143 S. 2). Somit geht die 

Beschwerdegegnerin von verbesserten erwerblichen Verhältnissen aus, 

wobei sie dies auf ein im Vergleich zu dem der Verfügung vom 11. Januar 

2018 zugrunde gelegten Einkommen mit Invalidität nunmehr wesentlich 

höheres Invalideneinkommen zurückführt und darin einen Revisionsgrund 

erblickt. Denn der in jener Verfügung durchgeführte Einkommensvergleich 

beruhte auf einem Invalidenlohn von CHF 41'402.72. Dieser basierte auf 

den Schlussfolgerungen des Abklärungsberichts für 

Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016, wobei das gestützt auf die 

Betriebsanalyse ermittelte Invalideneinkommen von CHF 29'000.-- (bei 

846 Arbeitsstunden pro Jahr) auf ein Leistungsvolumen von 1'440 

Arbeitsstunden pro Jahr aufgerechnet wurde (vgl. Bg-act. 111 S. 1, 113 

S. 1 und 116). Demgegenüber sind dem IK-Auszug vom 8. November 

2022 für die Jahre 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 Einkommen aus 

selbstständiger Tätigkeit von CHF 71'500.--, CHF 95'200.--, 

CHF 120'300.--, CHF 147'600.-- und CHF 104'700.-- zu entnehmen (vgl. 

Bg-act. 132). In der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 wurden 

- 21 -

diese als Einkommen mit Invalidität angerechnet und dazu festgehalten, 

dass in Gegenüberstellung zum Einkommen ohne Invalidität von 

CHF 79'000.-- keine Erwerbseinbusse resultiere (vgl. Bg-act. 143 S. 2).

4.4.2. Dagegen wendet der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 7. Juni 

2023 ein, da sich sein Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache 

weiter verschlechtert habe und er daher heute nicht mehr als 40 % 

arbeitsfähig sei, hätte zwingend auch das Valideneinkommen 

entsprechend erhöht werden müssen. Die einseitige Berücksichtigung des 

lukrativeren Angebots von G._____ beim Invalideneinkommen hätte sich 

auch beim Valideneinkommen ausgewirkt, wäre er nicht teilinvalid. Die 

Einkommenseinbusse zwischen Validen- und Invalideneinkommen wäre 

somit stets gleichgeblieben, weshalb sich auch der Invaliditätsgrad von 

48 % nicht verändert hätte. Indem einerseits das Valideneinkommen 

lediglich an die Nominallohnentwicklung angepasst worden sei und 

anderseits nur das Invalideneinkommen vom lukrativeren Vertrag mit 

G._____ habe profitieren können, gehe die Beschwerdegegnerin fehl, 

dass stets ein rentenausschliessendes Einkommen habe erzielt werden 

können.

4.5.1. Gemäss Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

einer erwerbstätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, dass 

diese nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der 

Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

- 22 -

9C_395/2022 vom 4. November 2022 E.4.2, 9C_478/2021 vom 11. 

November 2021 E.5.2.1, 9C_271/2018 vom 19. März 2019 E.3.1 und 

8C_367/2018 vom 25. September 2018 E.4.3). 

4.5.2. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen 

würde (vgl. BGE 135 V 58 E.3.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_478/2021 

vom 11. November 2021 E.5.2.1, 8C_526/2021 vom 10. November 2021 

E.2.2 und 9C_472/2020 vom 17. November 2020 E.2.2). Für die 

Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret 

steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der 

– kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und 

anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in 

zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen 

aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt 

grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (vgl. 

BGE 143 V 295 E.2.2, 139 V 592 E.2.3 und 135 V 297 E.5.2; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_461/2021 vom 3. März 2022 E.4.2.2, 8C_491/2021 

vom 20. Dezember 2021 E.4.2 und 9C_206/2021 vom 10. Juni 2021 

E.4.4.2). 

4.6.1. Dem der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 11. Januar 

2018 zugrundeliegenden Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende 

vom 4. Februar 2016 ist zu entnehmen, dass das SE-Invalideneinkommen 

von CHF 29'000.-- anhand der effektiven finanziellen Situation, mithin 

mittels Betriebsanalyse ermittelt wurde. Dabei stützte sich die 

Abklärungsperson auf die Jahresabschlüsse der Geschäftsperioden 

2012/2013 sowie 2013/2014 ab, welche einerseits aus der Zeit nach 

Beginn der ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

- 23 -

stammten und anderseits betreffend Umsatz sowie Personalaufwand 

einen kontinuierlichen Verlauf zeigten, womit eine verlässliche Datenbasis 

vorlag. Die ausgewiesenen Geschäftsergebnisse von durchschnittlich 

rund CHF 66'000.-- wurden sodann um gewisse Werte bereinigt. 

Diesbezüglich hielt die Abklärungsperson zunächst fest, dass Letztere 

durch behinderungsbedingte Ersatzeinkommen (Taggeldleistungen) 

verfälscht gewesen seien, welche im Haben des Personalaufwands 

verbucht worden seien. Daher sei eine Korrektur im Jahresmittel von 

minus rund CHF 25'000.-- vorzunehmen (vgl. Bg-act. 78 S. 7 und S. 12; 

siehe ferner übereinstimmend damit aArt. 25 Abs. 1 lit. c IVV; vgl. auch 

das Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung [KSIH], Stand: 1. Januar 2021, Rz. 3062). 

Ausserdem wirke sich – so die Abklärungsperson weiter – der neue 

Vertrag mit G._____ ab dem Jahr 2014 und somit während eines halben 

Jahres in der Geschäftsperiode 2013/2014 auf das Ergebnis aus. Da der 

Einkommensvergleich ohne diese behinderungsunabhängige 

Komponente durchzuführen sei, sei das Resultat des Geschäftsjahres um 

CHF 30'000.-- zu korrigieren (Korrektur im Mittel der zwei Jahre: minus 

CHF 15'000.--). Bereinigt resultiere ein mittleres Jahresergebnis von rund 

CHF 26'000.--, zu welchem einzig noch die eigenen AHV-Beiträge des 

Beschwerdeführers in der Höhe von rund CHF 3'000.-- hinzuzurechnen 

seien (vgl. Bg-act. 78 S. 7 und S. 12). 

Des Weiteren wurde auch das SE-Valideneinkommen von CHF 79'000.-- 

anhand der effektiven finanziellen Situation, mithin mittels 

Modellrechnung, ebenfalls basierend auf den Jahresabschlüssen 

2012/2013 sowie 2013/2014 ermittelt, da die Tankstelle des 

Beschwerdeführers während dieser Jahre trotz seines 

Gesundheitsschadens ordentlich weiterbetrieben wurde. Dabei ging die 

Abklärungsperson von sämtlichen Durchschnittswerten der Jahre 

2012/2013 bis 2013/2014 aus, wobei die Personalkosten um den Wert der 

- 24 -

behinderungsbedingten Mehraufwendungen in der Höhe von CHF 

45'000.-- korrigiert wurden. Ausserdem führte sie aus, da die 

Einkommensbetrachtung auf dem Niveau vor der Vertragsänderung mit 

G._____ vorzunehmen sei, sei das Ergebnis überdies um die 

Auswirkungen der höheren Marge zu korrigieren (vgl. Bg-act. 78 S. 9 und 

S. 12). 

 Zudem hielt die Abklärungsperson im Rahmen ihrer Vorbemerkungen fest, 

dass mit dem Wechsel der Treibstoffmarke zu G._____ im 

entsprechenden Liefervertrag ab dem Jahr 2014 eine Verbesserung der 

Marge habe ausgehandelt werden können. Bei einem Treibstoff-

Handelsvolumen von rund CHF 3 Mio. pro Jahr entspreche der daraus 

resultierende zusätzliche Bruttogewinn rund CHF 60'000.-- pro Jahr. Da 

der Einkommensvergleich auf den bis dato vorliegenden 

Jahresabschlüssen und Modellrechnungen daraus basiere, sei die vom 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers absolut unabhängige 

Zunahme des Bruttogewinns im Geschäftsjahr 2013/2014 für ein halbes 

Jahr und somit um CHF 30'000.-- korrigiert worden (vgl. Bg-act. 78 S. 12). 

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Treibstoffliefervertrag mit 

G._____ im Rahmen der im Abklärungsbericht für 

Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 vorgenommenen 

Invaliditätsbemessung gänzlich ausser Acht gelassen wurde. Die 

Nichtberücksichtigung dieses Vertrags bei beiden Vergleichseinkommen 

ist mit Blick auf den Grundsatz der Parallelität, wonach invaliditätsfremde 

Gesichtspunkte – wie vorliegend ein für den Tankstellenbetreiber 

günstigeren Rohstoffliefervertrag mit höherer Marge – im Rahmen des 

Einkommensvergleichs entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden 

Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 

141 V 1 E.5.4, 134 V 322 E.4.1 und 129 V 222 E.4.4; Urteile des 

Bundesgerichts 9C_385/2022 vom 2. November 2022 E.4.3.2.2, 

8C_256/2021 vom 9. März 2022 E. 6.4 und 8C_721/2017 vom 26. 

- 25 -

September 2018 E.3.4.1; KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 14), nicht zu 

beanstanden. Auch erfolgte die Einkommensbetrachtung im Sinne einer 

besseren Vergleichbarkeit korrekterweise unter Ausblendung der 

Vertragsänderung mit G._____, da diese – wie dargelegt – erst per 

1. Januar 2014 in Kraft trat und sich somit nur auf ein halbes Jahr der für 

die Ermittlung der Vergleichseinkommen herangezogenen 

Geschäftsperioden (2012/2013 und 2013/2014; 1. Januar bis 30. Juni) 

bezog (vgl. Bg-act. 78 S. 7 und S. 11 f.; vgl. KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 14). 

Abgesehen davon liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der dadurch 

erzielte Bruttogewinn – genauso wie die Konjunkturlage sowie der 

Treibstoffumsatz – in Zusammenhang mit der eigenen Arbeitsleistung des 

Beschwerdeführers stünde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_221/2016 

vom 21. Juni 2016 E.3.2.2; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 463/02 vom 17. Februar 2003 E.3.2; 

MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 28a Rz. 18). Zudem steht diese 

Veränderung in keinerlei Zusammenhang mit der gesundheitlichen 

Situation des Beschwerdeführers, was denn auch – wie dargelegt – im 

Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 

festgehalten wurde (vgl. Bg-act. 78 S. 5, S. 7 und S. 12; vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_221/2016 vom 21. Juni 2016 E.3.2.2; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 463/02 vom 17. Februar 2003 

E.3.2). 

4.6.2. Dem Beschwerdeführer ist demnach darin beizupflichten, dass günstigere 

Konditionen aufgrund des Treibstoffliefervertrags mit G._____ – würden 

sie im Rahmen des Einkommensvergleichs berücksichtigt – bei beiden 

Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen wären. 

Gleichermassen hielt denn auch die Abklärungsperson in ihrem Bericht für 

Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 fest, bei einer künftigen 

Einkommensbemessung anhand der auf das Jahr 2013/2014 folgenden 

Geschäftsperioden (etwa im Rahmen einer Rentenrevision) wären das 

- 26 -

SE-Validen- und das SE-Invalideneinkommen auf der Basis des ab dem 

Jahr 2014 gültigen Treibstoffliefervertrags mit G._____ zu bewerten (vgl. 

Bg-act. 78 S. 9 und S. 12). Dies drängt sich umso mehr auf, als der 

Beschwerdeführer unbestrittenermassen von Mai 2001 bis Januar 2021 

als selbstständiger Tankstellenbetreiber tätig war und demnach mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf zu schliessen ist, dass er im 

Gesundheitsfall hypothetisch ebenfalls vom günstigeren 

Treibstoffliefervertrag hätte profitieren können. Mithin hätte der 

Beschwerdeführer aufgrund der konkreten Umstände die tatsächlich 

eingetretene Invalidenkarriere mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch 

ohne Invalidität realisiert (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_414/2018 

vom 22. Februar 2019 E.2.2.2 und 8C_220/2018 vom 14. November 2018 

E.5.1; KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 38 mit Hinweis). 

4.7. Allerdings geht aus dem IK-Auszug des Beschwerdeführers vom 8. 

November 2022 nicht hervor, wie sich die darin ausgewiesenen 

Einkommen ab 2016 bis 2020 konkret zusammensetzen. Insbesondere 

kann den Akten nicht entnommen werden, ob die im IK-Auszug 

aufgeführten (höheren) Einkommen einzig auf den Treibstoffliefervertrag 

mit G._____ zurückzuführen sind. Hierzu hat die Beschwerdegegnerin 

denn auch keine Abklärungen getroffen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_109/2023 vom 5. Juni 2023 E.4.1, 8C_831/2019 vom 13. Februar 

2020 E.3.2.1 f. und 8C_701/2018 vom 28. Februar 2019 E.4.1). Sollten 

neben dem Vertrag mit G._____ noch andere Aspekte für die höheren 

Einkommen ursächlich gewesen sein, wie z.B. ein beim Beschwerdeführer 

gesteigertes Leistungsvermögen oder eine verbesserte Anpassung des 

Beschwerdeführers an sein Leiden, könnte sich dies in revisionsrechtlicher 

Hinsicht durchaus als relevant erweisen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_859/2015 vom 7. Juni 2016 E.3.4.1 und E.3.4.4, 9C_873/2014 vom 

25. Februar 2015 E.2.1 und 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E.3.1). 

Insofern erweist sich der rechtserhebliche Sachverhalt als nicht vollständig 

- 27 -

abgeklärt, was seitens der Beschwerdegegnerin nachzuholen sein wird. 

Dabei empfiehlt es sich – wie bereits im Abklärungsbericht für 

Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 2016 festgehalten – das SE-

Validen- und das SE-Invalideneinkommen mittels einer erneuten 

Betriebsanalyse auf der Basis des ab dem Jahr 2014 gültigen 

Treibstoffliefervertrags neu zu bewerten (vgl. Bg-act. 78 S. 9 und S. 12). 

Zudem scheinen weitere Abklärungen bei der vormaligen 

Abklärungsperson bereits eingeleitet worden zu sein (vgl. Replik vom 

23. August 2023 S. 8; vgl. auch Bg-act. 150). Im Rahmen der noch 

vorzunehmenden Sachverhaltsabklärung wird zugleich auch dem 

Vorbringen des Beschwerdeführers nachzugehen sein, wonach sich sein 

Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache weiter verschlechtert habe 

(vgl. Beschwerde vom 7. Juni 2023 S. 13).

4.8.1. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die rückwirkende 

Rentenaufhebung eines entsprechenden Rückkommenstitels bedarf. 

Dabei kommt zwar auch eine Revision nach aArt. 17 ATSG, wie sie die 

Beschwerdegegnerin angerufen hat, in Frage, falls sie gemäss Art. 88bis 

Abs. 2 lit. b IVV i.V.m. Art. 77 IVV rückwirkend erfolgt (vgl. BGE 142 V 259 

E.3.2.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_371/2021 vom 30. Mai 2022 

E.2.2.2 und 8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E.3.2). Nach Art. 77 IVV 

hat die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche 

Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der 

Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls 

der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. 

Die Meldepflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und 

Glauben dar. Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder 

solche bezieht, hat zur Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts 

beizutragen. Sie weiss am besten, wie es um sie steht. Durch die Erfüllung 

der Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung des 

massgeblichen Sachverhalts erleichtert (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Eine 

- 28 -

Meldepflichtverletzung setzt ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus, wobei 

bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (vgl. BGE 118 V 214 E.2a; 

Urteile des Bundesgerichts 9C_371/2021 vom 30. Mai 2022 E.2.2.2, 

8C_770/2019 vom 3. Februar 2020 E.3.2 und 9C_658/2015 vom 9. Mai 

2016 E.4.1). Ob dem Beschwerdeführer eine Meldepflichtverletzung 

vorgeworfen werden kann, wird nach den noch vorzunehmenden 

Sachverhaltsabklärungen allenfalls erneut zu prüfen sein. Was den 

G._____-Vertrag anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass dieser bereits im 

Rahmen der Abklärung für Selbstständigerwerbende im Januar 2016 

offengelegt wurde und in den entsprechenden Bericht vom 4. Februar 

2016 eingeflossen ist (vgl. Bg-act. 78 S. 5 ff.). In der damaligen 

rentenzusprechenden Verfügung vom 11. Januar 2018 hat die 

Beschwerdegegnerin die Ermittlung des Invalideneinkommens mittels 

dieser Betriebsanalyse akzeptiert und damit auch die 

Nichtberücksichtigung des Treibstoffliefervertrags mit G._____ (vgl. Bg-

act. 113 S. 1). In dieser Hinsicht kann dem Beschwerdeführer daher kein 

schuldhaftes Fehlverhalten vorgeworfen werden. 

4.8.2. Zudem kann eine Meldepflichtverletzung im Sinne der genannten 

Bestimmungen nur begehen, wer seit der Leistungszusprache 

eingetretene oder künftige Veränderungen, die sich auf den laufenden 

Anspruch auf eine Dauerleistung auszuwirken vermögen, nicht meldet. 

Soweit die betreffende "Änderung" bereits vor der Leistungszusprache 

eingetreten ist, kann keine Meldepflichtverletzung nach Massgabe von Art. 

31 ATSG i.V.m. mit Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV angenommen 

werden (vgl. BGE 122 V 19 E.3d; Urteil des Bundesgerichts 9C_315/2018 

vom 5. März 2019 E.6.2.2). Sollte sich vorliegend somit der seit Januar 

2014 gültige und damit bereits vor der am 11. Januar 2018 verfügten 

Rentenzusprache bekannte Treibstoffliefervertrag mit G._____ für die 

höheren Einkommen verantwortlich zeichnen, läge keine "Änderung" im 

dargelegten Sinne vor. Eine solche könnte sich einzig auf seit dem 11. 

- 29 -

Januar 2018 eingetretene, rentenrelevante Tatsachen beziehen. Wenn 

sich die Beschwerdegegnerin somit auf das Vorliegen eines 

Revisionsgrunds gemäss aArt. 17 ATSG berief, um die ab dem 1. Januar 

2016 zugesprochene Viertelsrente aufzuheben, geht dies insoweit fehl, als 

sich dieser Rückkommenstitel auf Elemente tatsächlicher Natur bezieht, 

die nach der ursprünglichen Rentenverfügung vom 11. Januar 2018 

eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen 

sind oder diesen verändert haben (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 34 mit 

Hinweis). 

4.9. Die Beschwerdegegnerin kann allerdings – wenn sie nachträglich von 

einer entsprechenden "Veränderung" erfährt – gegebenenfalls unter 

einem Titel gemäss Art. 53 ATSG auf die leistungszusprechende 

Verfügung vom 11. Januar 2018 zurückkommen, um die Rentenleistung 

ab dem Zeitpunkt deren Ausrichtung – hier ab dem 1. Januar 2016 – 

aufzuheben. Rechtsprechungsgemäss kann denn auch eine zu Unrecht 

gestützt auf aArt. 17 Abs. 1 ATSG erfolgte Aufhebung einer Rente im 

Beschwerdeverfahren geschützt werden, wenn die Voraussetzungen für 

eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder Wiedererwägung 

(Art. 53 Abs. 2 ATSG) der rentenzusprechenden Verfügung gegeben sind 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_725/2018 vom 6. März 2019 E.5.1.2 

und 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E.4.1; KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 

8 und 77). Darauf wies die Beschwerdegegnerin denn auch in ihrer 

Vernehmlassung hin.

4.9.1. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen namentlich formell rechtskräftige 

Verfügungen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person 

oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue 

Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor 

nicht möglich war (sog. prozessuale Revision). Es muss sich dabei um 

eine Tatsache handeln, die im Zeitpunkt der Entscheidfällung bereits 

vorlag, den Parteien (bzw. hier der Beschwerdegegnerin) aber noch nicht 

- 30 -

bekannt war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_315/2018 vom 5. März 

2019 E.6.3.2; KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 24). Sollte vorliegend der 

Treibstoffliefervertrag mit G._____ für die höheren Einkommen ursächlich 

gewesen sein, ist festzuhalten, dass dieser der Beschwerdegegnerin im 

massgeblichen Zeitpunkt bereits bekannt war. Auch wäre es der 

Beschwerdegegnerin ohne Weiteres möglich gewesen, noch vor Erlass 

der Verfügung vom 11. Januar 2018 einen IK-Auszug über die Einkommen 

des Beschwerdeführers beizubringen. Denn die korrekte 

gesetzeskonforme Bemessung der Invalidität bzw. die Beschaffung der 

erforderlichen Unterlagen ist Sache der Beschwerdegegnerin (vgl. Art. 43 

ATSG, Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG und Art. 69 Abs. 2 IVV). Insofern sind 

Voraussetzungen für eine prozessuale Revision nicht gegeben.

4.9.2. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger namentlich 

auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, 

wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend 

verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche 

Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es 

sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller 

Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei 

der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Bemessung der 

Invalidität, Schätzung der Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigung, 

Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie 

sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als 

vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos 

ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass 

die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf 

die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (vgl. BGE 140 V 77 E.3.1 und 

- 31 -

138 V 324 E.3.3; Urteile des Bundesgerichts 8C_441/2022 vom 1. Juni 

2023 E.4.2.1, 8C_72/2020 vom 26. August 2020 E.6.1, 8C_670/2019 vom 

19. Februar 2020 E.3.2 und 9C_406/2015 vom 19. November 2015 E.2.1). 

Die Voraussetzungen der Wiedererwägung sind nach der Aktenlage zu 

beurteilen, wie sie sich im Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen 

Verfügung vom 11. Januar 2018 dargeboten hat (vgl. BGE 125 V 383 E.3; 

Urteile des Bundesgerichts 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E.5.1 und 

8C_347/2011 vom 11. August 2011 E.4.1). 

4.9.2.1. Mit Vorbescheid vom 27. Oktober 2016 stellte die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer die Abweisung des Leistungsbegehrens in 

Aussicht. Dabei wurde das Valideneinkommen von CHF 79'000.-- gestützt 

auf die am 25. Januar 2016 durchgeführte Abklärung für 

Selbstständigerwerbende festgesetzt. Demgegenüber wurde das 

Invalideneinkommen von CHF 48'807.95 anhand der LSE-Tabellenlöhne 

(LSE 2014, Kompetenzniveau 1 [einfache Tätigkeiten körperlicher oder 

handwerklicher Art], männlich, Arbeitsfähigkeit von 72 %) ermittelt. Dazu 

führte die Beschwerdegegnerin aus, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Tankstellenbetreiber zu 40 % arbeitsfähig sei. 

In einer adaptierten Tätigkeit bestehe aus medizinischer Sicht eine 

Arbeitsfähigkeit von 72 % (6 Stunden pro Tag). Für die Festsetzung des 

Invalideneinkommens könnten die Tabellenlöhne gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen herangezogen werden, falls die versicherte 

Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen habe. Der 

durchgeführte Einkommensvergleich ergab schliesslich einen 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 38.22 % (vgl. Bg-act. 92 f.). 

In der Folge erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Vorbescheid 

Einwand, worin er die Festsetzung des Invalideneinkommens gestützt auf 

die LSE 2014 mit der Begründung beanstandete, dass ihm die Aufgabe 

- 32 -

seiner Selbstständigkeit nicht zumutbar sei, und daher beantragte, das 

Invalideneinkommen sei gestützt auf das betriebswirtschaftliche 

Gutachten vom 4. Februar 2016 zu bestimmen (vgl. Bg-act. 101 S. 1 ff.). 

Die Beschwerdegegnerin anerkannte die vorgebrachten Gründe für die 

Unzumutbarkeit der Aufgabe der Selbstständigkeit. Dabei folgte sie dem 

beschwerdeführerischen Antrag insofern, als dass sie mit 

rentenzusprechender Verfügung vom 11. Januar 2018 das anhand der 

Betriebsanalyse ermittelte Invalideneinkommen von CHF 29'000.-- (bei 

846 Arbeitsstunden pro Jahr) auf ein Leistungsvolumen von 1'440 

Arbeitsstunden pro Jahr (6 Stunden x 5 Tage x 48 Wochen; 72%iges 

Arbeitspensum) aufrechnete, womit ein Invalideneinkommen von CHF 

41'402.72 ([1440 - 846] x CHF 20.88 + CHF 29'000.--) resultierte (vgl. Bg-

act. 113 S. 1). 

4.9.2.2. Der Begriff der zumutbaren Tätigkeit im Rahmen der 

Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG bezweckt, die 

Schadenminderungspflicht zu begrenzen oder – positiv formuliert – deren 

Mass zu bestimmen. Eine versicherte Person hat sich daher unter 

Umständen im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene Einkünfte 

anrechnen zu lassen, welche sie bei Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit 

und Aufnahme einer leidensangepassten unselbstständigen 

Erwerbstätigkeit zumutbarerweise verdienen könnte. Für die Auslegung 

des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im 

Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit im 

Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Vordergrund 

stehen bei den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit 

sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse, wie Alter, berufliche 

Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen 

sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu 

erwartende Aktivitätsdauer massgeblich (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

- 33 -

8C_738/2021 vom 8. Februar 2023 E.3.5.2, 8C_220/2019 vom 26. Juni 

2019 E.6.1 und 9C_888/2018 vom 14. Mai 2018 E. 3.3.1 mit weiteren 

Hinweisen; KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 38).

Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der rentenzusprechenden 

Verfügung vom 11. Januar 2018 53 Jahre alt. Die verbleibende 

Aktivitätsdauer bis zur ordentlichen Pensionierung betrug somit noch rund 

12 Jahre. Dies spricht für sich allein nicht gegen die Aufgabe der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_220/2019 vom 26. Juni 2019 E.6.3, 9C_624/2013 vom 11. Dezember 

2013 E.3.2, 8C_748/2011 vom 11. Juni 2012 E.6.4 und 9C_834/2011 vom 

2. April 2012 E.4). Dem Bericht vom 5. Juli 2016 über die Ende Juni 2016 

durchgeführte EFL ist bezüglich der Zumutbarkeit von anderen beruflichen 

Tätigkeiten zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer mittelschwere, 

wechselbelastende, mehrheitlich sitzende Arbeiten bei einer Arbeitszeit 

von bis zu 6 Stunden pro Tag zumutbar seien. Dabei sollte diese 

Arbeitszeit infolge Zunahme der Beschwerden bei länger andauernder 

Belastung bevorzugt zu 2 x 3 Stunden (vor- und nachmittags) aufgeteilt 

werden. Stehen am Ort sowie vorgeneigt, Kriechen, wiederholte 

Kniebeugen sowie Treppen und Leiter steigen seien nur manchmal (6 bis 

33 % [insgesamt ca. ½ bis 3 Stunden, bezogen auf einen 8 Stunden 

Arbeitstag]) möglich (vgl. Bg-act. 88 S. 2). Ausserdem wurde im RAD-

Bericht vom 15. August 2016 über die neurologische Abklärung vom 9. 

Juni 2016 betreffend Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

festgehalten, dass dem Beschwerdeführer leichte körperliche Tätigkeiten 

mit der Möglichkeit, bei Bedarf kurze Erholungspausen einzulegen, im 

Rahmen von 6 Stunden pro Tag zumutbar seien (vgl. Bg-act. 90 S. 14). 

Das medizinische Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers 

präsentierte sich damit nicht derart eingeschränkt, dass sich auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine unselbstständige Verweistätigkeit 

mehr hätte finden lassen. Allerdings ist zugunsten des Beschwerdeführers 

- 34 -

zu würdigen, dass er – nachdem er in den Jahren 1980 bis 1984 eine 

Schreinerlehre absolviert hatte und anschliessend auch in diesem Beruf 

tätig war – unstreitig seit dem Jahr 1991 an der Tankstelle in M._____ 

arbeitet, wobei er zunächst bei seinem Vater angestellt war und sich im 

Jahr 2001 durch die Übernahme der Tankstelle selbstständig machte (vgl. 

Bg-act. 2 S. 4, 9, 29 S. 2 und S. 4, 46, 57 S. 2, 59 S. 4, 63 und 78 S. 4). 

Diese langjährige Tätigkeit des Beschwerdeführers in der Tankstelle 

spricht gegen die Aufgabe seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit. Zudem 

ist gestützt auf die medizinische Aktenlage von einer Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit von 4.5 Stunden pro Tag bzw. ca. 40 % 

auszugehen (vgl. Bg-act. 90 S. 14; vgl. auch Bg-act. 88 S. 2). Die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit wird aus medizinischer Sicht 

– wie dargelegt – mit 6 Stunden pro Tag angegeben (vgl. Bg-act. 88 S. 2 

und 90 S. 14). Damit ist der Unterschied zwischen der Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit und jener in einer Verweistätigkeit nicht derart 

gross, dass ohne Weiteres von der Zumutbarkeit der Aufgabe der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit ausgegangen werden könnte. 

Bezeichnenderweise sah denn auch die Beschwerdegegnerin von der 

Einleitung beruflicher Eingliederungsmassnahmen ab, da die Tankstelle 

gemäss Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 4. Februar 

2016 eine Existenzgrundlage für die Familie des Beschwerdeführers biete 

(vgl. dazu Bg-act. 91 und 78 S. 6; siehe ferner hierzu auch Bg-act. 101 

S. 10 f.). Gleichermassen attestierte RAD-Ärztin Dr. med. E._____ in 

ihrem Abklärungsbericht vom 15. August 2016 dem Beschwerdeführer, 

bemüht zu sein, den eigenen Betrieb zu erhalten. Sie erachtete, dass die 

vorhandenen Probleme bei der Eingliederung vollständig durch das 

Störungsbild selbst bedingt seien (vgl. Bg-act. 90 S. 12). Schliesslich 

erscheint es auch nicht abwegig anzunehmen, dass die ausstehenden 

Schulden des Beschwerdeführers bei einem allfälligen Verkauf der 

Tankstelle nicht getilgt werden könnten, weshalb er auf einem 

Schuldenberg sitzen bleiben würde (vgl. Bg-act. 101 S. 5 ff.). Insgesamt 

- 35 -

erscheint es somit vertretbar, wenn die Beschwerdegegnerin – nach 

erhobenem Einwand – die Unzumutbarkeit der Aufgabe der 

Selbstständigkeit anerkannte und einen Berufswechsel unter Aufnahme 

einer unselbstständigen Tätigkeit als unzumutbar erachtete. Insofern 

erweist sich die rentenzusprechende Verfügung vom 11. Januar 2018 

nicht als zweifellos unrichtig. 

4.9.2.3. Da der Beschwerdeführer – wie soeben dargelegt – seit vielen Jahren 

dieselbe Tätigkeit ausübt, ist von besonders stabilen erwerblichen 

Verhältnissen auszugehen. Zudem nahm die Beschwerdegegnerin – wie 

ebenfalls bereits dargelegt – in der rentenzusprechenden Verfügung vom 

11. Januar 2018 in Bezug auf das in der Betriebsanalyse ausgewiesene 

Leistungsvolumen eine Aufrechnung vor (vgl. Bg-act. 111 S. 1, 113 S. 1 

und 116), weshalb anzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer seine 

verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft. Im 

Übrigen sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass das Einkommen 

des Beschwerdeführers nicht der geleisteten Arbeiten entsprechen würde. 

Vor diesem Hintergrund ist ebenfalls nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin in der erwähnten Verfügung für die Festsetzung des 

Invalideneinkommens von der konkreten beruflich-erwerblichen Situation 

des Beschwerdeführers ausgegangen ist und dabei auf den im Rahmen 

der durchgeführten Betriebsanalyse ermittelten (aufgerechneten) 

Invalidenlohn abgestellt hat (vgl. vorstehend E.4.5.2; vgl. zur 

Nachvollziehbarkeit der Ermittlung des Invalideneinkommens mittels 

Betriebsanalyse vorstehend E.4.6.1). Hinsichtlich des 

Valideneinkommens kann zwar bei Selbstständigerwerbenden 

grundsätzlich auf den IK-Auszug abgestellt werden. Im hier zu 

beurteilenden Fall legte die Abklärungsperson in ihrem Bericht vom 4. 

Februar 2016 jedoch nachvollziehbar dar, dass der IK-Auszug genauso 

wie die Steuerakten keine verlässliche Grundlage bilden könnten, da die 

Geschäftsergebnisse bereits durch die Gesundheitsschädigung negativ 

- 36 -

beeinflusst seien (vgl. Bg-act. 78 S. 8). Letztlich sind denn auch 

rechtsprechungsgemäss die effektiven Verhältnisse massgebend, 

weshalb die im IK-Auszug eingetragenen Zahlen nicht als unabänderliche 

Grössen zu verstehen sind (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 28a 

Rz. 19; vgl. auch KIESER, a.a.O., Art. 16 Rz. 33 hinsichtlich des 

Valideneinkommens). Auch insofern kann daher nicht von einer 

zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 11. Januar 2018 gesprochen 

werden. 

4.9.2.4. Somit ist das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes gemäss Art. 53 

Abs. 2 ATSG in Bezug auf die ursprüngliche Rentenzusprechung mit 

Verfügung vom 11. Januar 2018 zu verneinen. Demzufolge kann die 

gestützt auf aArt. 17 ATSG vorgenommene Leistungskorrektur nicht mit 

der substituierten Begründung geschützt werden, der entsprechende 

frühere Entscheid sei anfänglich unrichtig gewesen und im Rahmen einer 

Wiedererwägung zu korrigieren, wie dies von Seiten der 

Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung anbegehrt wurde (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 9C_880/2015 vom 21. März 2016 E.3.1; KIESER, 

a.a.O., Art. 53 Rz. 48 mit Hinweis). Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass 

die Beschwerdegegnerin in der rentenzusprechenden Verfügung vom 11. 

Januar 2018 bei der Festsetzung des Invalideneinkommens eine nicht 

korrekte Aufrechnung vorgenommen hat. Dabei ging sie von einem 

Leistungsvolumen von insgesamt 1'440 Arbeitsstunden pro Jahr (6 

Stunden x 5 Tage x 48 Wochen; 72%iges Arbeitspensum) aus, welches 

sich jedoch aus medizinischer Sicht auf eine adaptierte Tätigkeit bezog 

(vgl. Bg-act. 88 S. 2 und 90 S. 14). Korrekterweise hätte die 

Beschwerdegegnerin die Aufrechnung des Leistungsvolumens in Bezug 

auf die angestammte Tätigkeit vornehmen müssen, wobei aus 

medizinischer Sicht die Ausübung der bisherigen Tätigkeit im Rahmen von 

täglich 4.5 Stunden bzw. gesamthaft zu ca. 40 % als zumutbar erachtet 

wurde (vgl. Bg-act. 90 S. 13 f.; vgl. auch Bg-act. 88 S. 2). Im Rahmen des 

- 37 -

vorliegenden Beschwerdeverfahrens kann die Beschwerdegegnerin aber 

in dieser Hinsicht nicht zu einer Wiedererwägung angehalten werden. 

Denn der Entscheid über die Vornahme der Wiedererwägung ist in das 

Ermessen des Versicherungsträgers gestellt, womit die bisherige 

Rechtsprechung weitergeführt wird, welche betont, dass ein – gerichtlich 

durchsetzbarer – Anspruch auf eine Wiedererwägung nicht besteht (vgl. 

BGE 133 V 50 E.4.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. 

Dezember 2017 E.2.1; KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 48 und 69). Ausserdem 

würde ein solches Anhalten darauf hinauslaufen, dass das angerufene 

Gericht ein entsprechendes Wiedererwägungsgesuch behandeln würde, 

was weder Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2023 

noch des Einwands vom 3. Februar 2023 war (vgl. Bg-act. 143 und 140). 

5. Im Übrigen hielt die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 

fest, dass sie im März 2021 seitens des Beschwerdeführers über einen 

neuen Verdienst von monatlich CHF 3'000.-- informiert worden sei. Daher 

werde geprüft und abgeklärt, ob ab dem Jahr 2021 ein neuer 

Rentenanspruch infolge veränderter Situation entstanden sei. Zudem 

entzog die Beschwerdegegnerin einer gegen die Verfügung vom 11. Mai 

2023 gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung (vgl. Bg-act. 

143; vgl. auch Vernehmlassung vom 14. Juli 2023 S. 4). Der 

Beschwerdeführer beantragte in seiner Replik vom 23. Augst 2023 in 

prozessualer Hinsicht, seiner Beschwerde vom 7. Juni 2023 sei die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen. Diesbezüglich führte er namentlich 

aus, die letzte Invalidenrente sei ihm im Monat Juni 2023 ausgerichtet 

worden. 

Da die Beschwerdegegnerin die Rente mit Verfügung vom 11. Mai 2023 

rückwirkend ab dem 1. Januar 2016 aufgehoben hat (vgl. Bg-act. 143 

S. 2), ist in Bezug auf den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ab 

Januar 2021 von einer vorsorglichen Einstellung der Rente während eines 

laufenden Abklärungsverfahrens auszugehen. Eine solche erweist sich 

- 38 -

indes nicht als rechtens: Es ist weder dargetan noch ersichtlich, dass eine 

Dringlichkeit vorliegt, welche ein sofortiges Handeln und somit eine 

vorsorgliche Einstellung der Rente erforderlich machen würde. Aus den 

Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin im 

März 2021 mitgeteilt hat, seinen Tankstellenbetrieb in eine GmbH 

umgewandelt zu haben, wobei er als Angestellter monatlich CHF 3'000.-- 

brutto verdiene (vgl. Bg-act. 123 ff.). Daraufhin bestätigte die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. April 

2021, weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente zu haben (vgl. Bg-act. 

128). Dem IK-Auszug vom 8. November 2022 ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer – übereinstimmend mit seinen Angaben – im Jahr 2021 

ein Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit in der Höhe von 

CHF 36'000.-- erzielt hat (vgl. Bg-act. 132). Würde dieser Verdienst im 

Sinne eines Invalideneinkommens dem von der Beschwerdegegnerin 

ausgewiesenen, aufindexierten Valideneinkommen per 2021 von CHF 

80'938.76 gegenübergestellt (vgl. Bg-act. 133 S. 2), resultierte gar ein 

Invaliditätsgrad von 56 %. Mithin ist bei einer summarischen Prüfung der 

aktuellen (vorläufigen) Aktenlage nicht ersichtlich, welchen Nachteil die 

Weiterausrichtung der Viertelsrente für die Beschwerdegegnerin hätte, der 

nicht leicht wiedergutzumachen wäre. Demnach überwiegt das Interesse 

des Beschwerdeführers, während des laufenden Abklärungsverfahrens 

seinen Lebensunterhalt nicht ohne die Viertelsrente bestreiten zu müssen, 

gegenüber dem Interesse der Beschwerdegegnerin, einen möglichen 

finanziellen Schaden vermeiden zu können (vgl. VGU S 17 66 vom 

13. September 2017 E.3a ff. mit weiteren Hinweisen). 

6. Insgesamt ergibt sich somit, dass die Beschwerde gutzuheissen und die 

angefochtene Verfügung vom 11. Mai 2023 aufzuheben ist. Der Anspruch 

des Beschwerdeführers auf eine Viertelsrente ist bis zum Zeitpunkt der 

rentenzusprechenden Verfügung vom 11. Januar 2018 zu bestätigen. Im 

Übrigen ist die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zu weiteren 

- 39 -

Abklärungen sowie zu neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Dem Beschwerdeführer ist während des laufenden 

Abklärungsverfahrens die Viertelsrente einstweilen weiter auszurichten.

7.1. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der 

Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.-- bis CHF 1'000.-- 

festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein 

durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in 

Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF 700.-- 

fest. Die Rückweisung zu weiteren Abklärungen gilt praxisgemäss als 

vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei bezüglich der 

Verteilung der Gerichtskosten und der Zusprache einer 

Parteientschädigung (vgl. BGE 141 V 281 E.11.1, 137 V 210 E.7.1 und 

132 V 215 E.6.2). Infolge des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens sind 

die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 700.-- demnach der 

Beschwerdegegnerin zu überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG).

7.2.1. Der Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG zudem 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

Als Bemessungskriterien für dessen Höhe nennt Art. 61 lit. g ATSG die 

Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses. Im 

Übrigen wird die Bemessung dem kantonalen Recht überlassen (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 8C_672/2020 vom 15. April 2021 E.5.2, 

9C_321/2018 vom 16. Oktober 2018 E.6.2, 8C_98/2017 vom 27. Oktober 

2017 E.4.1 f. und 8C_136/2016 vom 11. August 2016 E.2.1 f.). Art. 78 Abs. 

1 VRG bestimmt, dass im Rechtmittel- und Klageverfahren die 

unterliegende Partei in der Regel verpflichtet wird, der obsiegenden Partei 

die durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. 

Nach Art. 16a Abs. 2 des kantonalen Anwaltsgesetzes (Anwaltsgesetz; BR 

- 40 -

310.100) bemisst sich die Parteientschädigung für die Kosten der 

anwaltlichen Vertretung in Verfahren vor Gerichts- und kantonalen 

Verwaltungsbehörden nach dem für eine sachgerechte Prozessführung 

notwendigen Zeitaufwand sowie der Schwierigkeit und der Bedeutung der 

Sache. Nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des 

Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 

(Honorarverordnung, HV; BR 310.250) setzt die urteilende Instanz die 

Parteientschädigung der obsiegenden Partei nach Ermessen fest. 

Ausgangspunkt ist dabei grundsätzlich der Betrag, welcher der 

entschädigungsberechtigten Partei für die (anwaltliche) Vertretung in 

Rechnung gestellt wird (vgl. Art. 2 Abs. 2 HV). 

7.2.2. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Eingabe 

vom 23. August 2023 insgesamt einen Aufwand von 14.4 Stunden à 

CHF 250.‑‑ (CHF 3'600.--) zuzüglich Spesen von CHF 144.40 und 7.7 % 

MWST (CHF 288.30), d.h. total CHF 4'032.70 geltend. Da keine 

Honorarvereinbarung eingereicht wurde, ist der geltend gemachte 

Stundenansatz von CHF 250.-- praxisgemäss auf CHF 240.-- zu kürzen 

(vgl. VGU S 19 43 vom 28. Mai 2020 E.7.2 mit Hinweis). Zudem beziehen 

sich die im Zusammenhang mit der Rückforderungsverfügung vom 21. Juli 

2023 geltend gemachten Positionen nicht auf das vorliegende 

Beschwerdeverfahren, weshalb der in der Honorarnote ausgewiesene 

zeitliche Aufwand von 14.40 Stunden entsprechend zu reduzieren ist. 

Auch ist zu berücksichtigen, dass Spesen maximal im Umfang von 3 % 

des festgelegten Honorars nach Zeitaufwand zugesprochen werden (vgl. 

VGU S 20 52 vom 24. März 2022 E.11.3). Damit hat die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer im Umfang von 

CHF 3'274.70 (12.3 Stunden à CHF 240.-- [CHF 2'952.--] zzgl. 3 % 

Spesen [CHF 88.56] und 7.7 % MWST [CHF 234.12]) aussergerichtlich zu 

entschädigen (vgl. dazu auch Art. 2 Abs. 2 Ziff. 1 und 2, Art. 3 Abs. 1 und 

Art. 4 Abs. 1 HV).

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7.3. Mit dem vorliegenden Urteil in der Sache wird das Begehren des 

Beschwerdeführers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

gegenstandslos.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 

11. Mai 2023 aufgehoben. Der Anspruch von A._____ auf eine 

Viertelsrente wird bis zum Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung 

vom 11. Januar 2018 bestätigt. Im Übrigen wird die Angelegenheit im 

Sinne der Erwägungen zu weiteren Abklärungen sowie zu neuem 

Entscheid an die IV-Stelle des Kantons Graubünden zurückgewiesen. 

Während des laufenden Abklärungsverfahrens ist A._____ die 

Viertelsrente einstweilen weiter auszurichten.

2. Die Kosten von CHF 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden. 

3. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ aussergerichtlich mit 

insgesamt CHF 3'274.70 (inkl. Spesen und MWST) zu entschädigen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilung]