# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 438c4b76-745f-514c-8677-b9427ab4531d
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-21
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 21.10.2009 WBE.2008.238
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_WBE-2008-238_2009-10-21.pdf

## Full Text

2009 Kantonale Steuern 123 

III. Kantonale Steuern 

 

26 Abschreibungen auf dem Geschäftsvermögen gemäss § 36 Abs. 2 lit. a 
StG: 
- Die Aufrechnung eines Privatanteils an einer Abschreibung auf ei-

nem mittels der Präponderanzmethode dem Geschäftsvermögen zu-
geordneten Vermögenswert erweist sich als unzulässig (Erw. 6). 

- Der auf die untergeordnete private Nutzung entfallende Anteil der  
Entwertung ist im Rahmen des Privatanteils an den Betriebskosten 
zu berücksichtigen (Erw. 7). 

- Zum Nachweis einer derart überwiegenden geschäftlichen Nutzung, 
die ein Abweichen zu Gunsten des Beschwerdeführers vom im 
Merkblatt N1/2001 der ESTV festgesetzten Wert für ein wenig privat 
benütztes Auto rechtfertigen würde, ist ein eigentliches Fahrtenbuch 
mit detaillierten Angaben zu verlangen (Erw. 7.2). 

Urteil des Verwaltungsgerichts, 2. Kammer, vom 21. Oktober 2009, in Sa-
chen S. (WBE.2008.238). 

Aus den Erwägungen 

6. 
6.1 
Nachdem der Beschwerdeführer Anfang August 2002 seinen 

BMW 325 ersetzte und in der Buchhaltung im Jahr 2002 an dem für 
Fr. 63'671.-- neu gekauften Fahrzeug (BMW 330) eine Sofortab-
schreibung um Fr. 50'937.-- auf 20 Prozent des Kaufpreises (Buch-
wert: Fr. 12'734.--) vorgenommen hatte (Konto 4410 "Amortisie-
rung"), rechnete die Steuerkommission einen Privatanteil von 30 
Prozent an der Abschreibung auf. Die Vorinstanz reduzierte den Pri-
vatanteil auf 20 Prozent (Fr. 10'187.--), entsprechend dem Durch-
schnitt der bisherigen Privatanteile. Zur Begründung des aufgerech-

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neten Privatanteils führte sie aus, im bereits verbuchten Privatanteil 
an den Autokosten (Privatanteil an den laufenden Kosten) sei die 
Amortisation nicht enthalten. Es sei jedoch auch an den Fixkosten 
des Fahrzeugs ein Privatanteil auszuscheiden, unabhängig davon, ob 
es sich um jährliche Abschreibungen, eine Sofortabschreibung oder 
Leasingzinsen handle. 

6.2 
Der Beschwerdeführer bringt dagegen zusammengefasst vor, es 

sei unverständlich, weshalb ihm an der Sofortabschreibung ein Pri-
vatanteil an einem Firmenfahrzeug aufgerechnet werde. Mit der Lo-
gik dieses Urteils müssten sich alle Nutzer eines Geschäfts- oder 
Mietwagens nicht nur die gefahrenen Privatkilometer zum vollen 
Preis anrechnen lassen, sondern zusätzlich noch einen Anteil der ak-
tuellen Amortisation für den Geschäfts- oder Mietwagen entrichten. 
Dies sei rechtlich und wirtschaftlich wohl kaum vertretbar, da damit 
die Amortisation mehrfach in Rechnung gestellt würde. 

6.3 
Gemäss § 36 Abs. 2 lit. a StG und § 19 StGV können bei selbst-

ständiger Erwerbstätigkeit die geschäfts- und berufsmässig begrün-
deten Kosten, insbesondere auch die ausgewiesenen Abschreibungen 
auf dem Geschäftsvermögen, abgezogen werden (so auch Art. 27 
Abs. 2 lit. a DBG. Abschreibungen sind nur auf Geschäftsvermögen 
zulässig; auf Gegenständen des Privatvermögens sind sie ausgesch-
lossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Juli 2009 
[2C_475/2008], Erw. 2.1, zu Art. 27 ff. DBG). 

Der Gesetzgeber hat in Art. 8 Abs. 2 erster Satzteil StHG eine 
Legaldefinition des Geschäftsvermögens eingeführt. Danach gelten 
als Geschäftsvermögen "alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwie-
gend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dienen" (ebenso Art. 18 
Abs. 2 Satz 3 DBG). Daraus ergibt sich, dass bei gemischt genutzten 
Wirtschaftsgütern nach der sogenannten "Präponderanzmethode" der 
Vermögensgegenstand entweder voll dem Privat- oder voll dem Ge-
schäftsvermögen zuzurechnen ist (MARTIN ARNOLD, Geschäfts- und 
Privatvermögen im schweizerischen Einkommenssteuerrecht, in: 
ASA 75, S. 271 ff.). 

2009 Kantonale Steuern 125 

Mit Inkrafttreten des StG per 1. Januar 2001 wechselte der 
Kanton Aargau gestützt auf Art. 8 Abs. 2 StHG von der bis dahin 
geltenden Wertzerlegungsmethode zur Präponderanzmethode. Als 
Geschäftsvermögen gelten damit seither – auch im kantonalen Recht 
– alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen 
Erwerbstätigkeit dienen (§ 27 Abs. 2 Satz 3 StG). Die Präponderanz-
methode gilt für sämtliche (unmittelbar) gemischt genutzten 
Vermögenswerte. Für die Zuordnung eines Vermögenswerts zum 
Privat- oder Geschäftsvermögen ist in der Regel auf das (aktuelle 
und überwiegende) Ertrags- oder Nutzungsverhältnis abzustellen 
(vgl. § 7 Abs. 1 StGV; MARCO DUSS / MARCO GRETHER / JULIA VON 
AH, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Zürich 2004, S. 45). 
Mit dem Wechsel zur Präponderanzmethode geht die Zugehörigkeit 
zum Geschäftsvermögen aus der Bilanz bzw. aus den Aufstellungen 
über Aktiven und Passiven hervor. Umgekehrt sind nach § 7 Abs. 3 
StGV überwiegend privat genutzte Vermögenswerte per 1. Janu-
ar 2001 auszubuchen. Dass die Verordnungsbestimmung nur Grund-
stücke (anstelle von Vermögenswerten) nennt, muss als gesetzgeberi-
sches Versehen angesehen werden (so auch JÜRG ALTORFER, JULIA 
VON AH, in: Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 3. Auflage, 
Muri-Bern 2009, Band 1, § 27 N 100). 

6.4 
Sowohl die Steuerkommission als auch das Steuerrekursgericht 

sind – zu Recht – von einer überwiegenden geschäftlichen Nutzung 
des Fahrzeugs (bzw. der Fahrzeuge) ausgegangen. Damit ist dessen 
Qualifikation als Geschäftsvermögen unbestritten. 

Aufgrund der geltenden Präponderanzmethode und der vollum-
fänglichen Zuordnung zum Geschäftsvermögen kann der Auffassung 
der Vorinstanz, wonach auch an der Sofortabschreibung ein Privat-
anteil auszuscheiden sei, nicht gefolgt werden. Nach § 19 Abs. 4 
StGV sind Abschreibungen zulässig, wenn sie verbucht oder, bei 
Fehlen einer nach kaufmännischer Art geführter Buchhaltung, in 
besonderen Abschreibungstabellen ausgewiesen sind. Zulässig ist 
zudem nach § 20 StGV die Sofortabschreibung der Differenz 
zwischen dem Anlagewert und dem Endwert auf beweglichen Ge-
genständen des Anlagevermögens. Endwert ist der Wert, den der ab-

126 Verwaltungsgericht 2009 

zuschreibende Gegenstand in dem Zeitpunkt haben wird, in welchem 
er aus dem Betrieb ausscheidet;  er beträgt in der Regel 20 Prozent 
des Anlagewerts. Die Einschränkung, dass Abschreibungen nur auf 
dem geschäftlich genutzten Teil zulässig seien, ist im Gegensatz zum 
alten Recht  – § 14 Abs. 4 aStGV erlaubte nach der damals geltenden 
Wertzerlegungsmethode nur Abschreibungen auf dem geschäftlich 
genutzten Teil von Gegenständen des Geschäftsvermögens – nicht 
(mehr) vorgesehen. Dies lässt sich auch aus dem Kreisschreiben der 
Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 12. November 1992 
zum Übergang zur Präponderanzmethode ableiten, wonach bei einer 
vorwiegend geschäftlich genutzten Liegenschaft trotz eines ausge-
wiesenen Privatanteils bei den Betriebskosten die Abschreibung vom 
Einkommenssteuerwert zugelassen wird und im Gegenzug bei 
vorwiegend privat genutzten Liegenschaften der Abzug von Ab-
schreibungen auf dem geschäftlich genutzten Teil ausgeschlossen 
wird (vgl. dazu ausführlich Kreisschreiben ESTV vom 12. November 
1992 "Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit nach Art. 18 
DBG (Ausdehnung der Kapitalgewinnsteuerpflicht, Übergang zur 
Präponderanzmethode und deren Anwendung)" in: ASA 61 
(1992/1993) S. 507 ff.). 

Nichts anderes ergibt sich im Übrigen aus den Vorgaben im 
StHG:  Art. 10 Abs. 1 lit. a StHG sieht vor, dass die ausgewiesenen 
Abschreibungen des Geschäftsvermögens, abziehbar sind. Sowohl 
die Methode der Normalsätze mit linearen oder degressiven, als auch 
die Methoden der Sofortabschreibung oder der Einmalerledigung 
sind auch harmonisierungsrechtlich zulässig (vgl. MARKUS REICH in: 
Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/1, Bundesgesetz 
über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und 
Gemeinden [StHG], 2. Auflage, Basel-Genf-München 2002, Art. 10 
N 14 f.) 

6.5 
Da der Beschwerdeführer vorliegend sämtliche erwähnten Vor-

aussetzungen für die Vornahme der Sofortabschreibung in der ge-
samten Höhe von Fr. 50'937.-- erfüllt, ist die von der Vorinstanz auf 
Fr. 10'187.-- festgesetzte Aufrechnung betreffend den Privatanteil 
Abschreibung zu streichen. Die Beschwerde ist daher in diesem 

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Punkt gutzuheissen. Bei der Festsetzung des Privatanteils Autokosten 
darf indessen nicht vernachlässigt werden, dass ein Teil der – von 
den Vorinstanzen im Rahmen der Abschreibung berücksichtigten – 
Abnutzung und Entwertung der Vermögensgegenstände des Ge-
schäftsvermögens (Geschäftsfahrzeuge) auf die private Nutzung ent-
fällt (zur Berücksichtigung der Amortisation im Rahmen des Pri-
vatanteils Autokosten: siehe hinten Erw. 7.3). 

7. 
7.1 
Streitig ist weiter der Privatanteil an den Betriebskosten des 

Fahrzeugs bzw. der Fahrzeuge, die der Beschwerdeführer im Konto 
4770 "Autospesen" in seiner Buchhaltung aufgeführt hat. Dabei 
konzediert er selbst, dass der von ihm zu Grunde gelegte "km-Preis 
zu gering ist". Weiter anerkennt er, dass der private Gebrauch auch in 
Bezug auf die Amortisation zu berücksichtigen ist (Beschwerde 
S. 6). Der Beschwerdeführer ist indessen der Auffassung, dass die 
Steuerkommission und ebenso das Steuerrekursgericht von einer zu 
hohen Anzahl privat gefahrener Kilometer ausgegangen seien. 

7.2. 
Der Beschwerdeführer hat für die beiden von ihm genutzten 

Geschäftsfahrzeuge eine Gesamtkilometerleistung von 23'637 km 
angegeben. Davon ist er nunmehr bereit, nachdem er anfänglich noch 
von 2'400 km für die private Nutzung ausgegangen war, eine private 
Kilometerleistung von 3'000 km zu akzeptieren. Die privaten 
Fahrzeugkosten (inkl. Amortisation und Betrieb) berechnet er auf 
Fr. 2'259.--, wobei er unzutreffend ausführt, dass in der Buchhaltung 
bereits 1'560.-- privat verrechnet wurden, zumal er im Konto 4770 
"Autospesen" lediglich Fr. 1'200.-- als private Benutzung verbucht 
hatte. Erst im Laufe des Rechtsmittelverfahrens hatte er akzeptiert, 
dass er in der Buchhaltung von einem zu geringen Kilometerpreis 
ausgegangen sei, was richtigerweise zu dem entsprechend höheren 
Privatanteil hätte führen müssen.  

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers vermögen 
seine privaten Aufzeichnungen in Excel-Tabellen keinen aus-
reichenden Nachweis für die ganz überwiegend geschäftliche Nut-
zung des Fahrzeugs zu erbringen, ohne dass insoweit auf die Aus-

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führungen der Vorinstanz zur Kombination von Baustellenfahrten 
abgestellt werden müsste. Bei einer insgesamt nicht besonders hohen 
Laufleistung von 23'637 km beider Fahrzeuge ergibt sich bei der 
Annahme eines Anteils privater Fahrten von 20 Prozent ein Anteil 
von rund 4'727 km. Eine solche Kilometerleistung liegt, auch wenn 
der Beschwerdeführer noch ein privates Motorrad besitzt und ihm 
unbestrittenermassen für den diesbezüglichen privaten Gebrauch 
Kosten in der Höhe von Fr. 5'000.-- entstanden sind, nach der allge-
meinen Lebenserfahrung eher an der unteren Grenze der üblichen 
privaten Nutzung eines Fahrzeugs. Die noch erheblich niedriger an-
gesetzte behauptete private Fahrleistung von 3'000 km erscheint 
hingegen als unplausibel. An den Nachweis der entsprechenden Be-
hauptung des Beschwerdeführers sind daher hohe Anforderungen zu 
stellen. Es wäre ein eigentliches Fahrtenbuch zu verlangen, dem ge-
naue Angaben über Abfahrts- und Ankunftsort und -zeit, zurückge-
legte Anzahl an Kilometern sowie den jeweiligen Anlass der Fahrten 
entnommen werden können müssten, damit eine so weitgehende ge-
schäftliche Nutzung eines Geschäftsfahrzeugs als nachgewiesen 
gelten könnte, wie sie der Beschwerdeführer behauptet. Diese Vor-
aussetzungen erfüllen die Aufzeichnungen des Beschwerdeführers 
indes nicht, sodass von einer privaten Fahrleistung von 5'000 km 
gemäss dem heranzuziehenden Merkblatt N1/2001 der ESTV über 
die Bewertung der Naturalbezüge und der privaten Unkostenanteile 
von Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhabern (Merkblatt 
N1/2001) für ein wenig privat benütztes Auto auszugehen ist.     

7.3 
Hinsichtlich der Bemessung des Privatanteils ist sodann – wie 

erwähnt (siehe vorne Erw. 6.5) dem Umstand Rechnung zu tragen, 
dass neben den verbuchten Ausgaben, auch der Abnutzung und Ent-
wertung der Geschäftsfahrzeuge Rechnung zu tragen ist. Da dafür, 
wie bereits dargelegt, nicht einfach eine Aufrechnung bei der vom 
Beschwerdeführer zulässigerweise verbuchten Sofortabschreibung 
vorgenommen werden kann – womit in der Sache der Hypothese 
eines stets gleich bleibenden Privatanteils bei ebenfalls gleich blei-
bender Laufleistung gefolgt würde –, drängt es sich auf, für die 
Bemessung des Privatanteils nicht auf die – ohne Berücksichtigung 

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der Abschreibung – verbuchten Betriebsausgaben für die beiden 
Fahrzeuge abzustellen, sondern ebenfalls hilfsweise das Merkblatt 
N1/2001 heranzuziehen, welches im Rahmen der Betriebskosten 
auch die festen Kosten mit berücksichtigt. Bei Zugrundelegung die-
ses Merkblatts ergibt sich bei der pauschalen Ermittlung für die bei-
den Fahrzeuge ein Privatanteil von abgerundet Fr. 3'200.--, wobei zu 
Gunsten des Beschwerdeführers auf eine gesamte Fahrleistung von 
25'000 km und abgerundete Katalogpreise von Fr. 37'000.-- (BMW 
325; in Gebrauch bis Ende Juli 2002) und Fr. 60'000.-- (BMW 330; 
in Gebrauch ab August 2002) abgestellt wurde. Wird zusätzlich in 
Erwägung gezogen, dass bereits ein Anteil von 20 Prozent an den 
verbuchten Betriebskosten den Betrag von Fr. 2'264.-- ergibt, so er-
scheint der pauschal ermittelte Privatanteil als angemessen und es 
muss damit sein Bewenden haben.    

Abzüglich des bereits verbuchten Privatanteils von Fr. 1'200.-- 
beträgt die Aufrechnung damit neu Fr. 2'000.--. 

27 Mahnung vor Ermessensveranlagung 
- Mahnung als in der Regel unverzichtbares formelles Erfordernis für 

die Vornahme von Ermessensveranlagungen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts, 2. Kammer, vom 21. Oktober 2009 in Sa-
chen G. gegen Einwohnergemeinde O. und Kantonales Steueramt 
(WBE.2009.111). 

Aus den Erwägungen  

1. 
1.1 
Hat die steuerpflichtige Person trotz Mahnung ihre Verfah-

renspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels 
zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, wird 
die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen 
(§ 191 Abs. 3 StG; vgl. ebenso Art. 46 Abs. 3 StHG und Art. 130 
Abs. 2 DBG).