# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae73255e-e26c-56b1-be4d-12fb8aa3e75b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.02.2021 IV 2019/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-114_2021-02-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/114

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.08.2021

Entscheiddatum: 22.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2021
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung bidisziplinäres Gutachten. 
Beweiskraft bejaht. Rückwirkend befristeter Rentenanspruch (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2021, IV 
2019/114).

Entscheid vom 22. Februar 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/114

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach, 9016 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 15. August 2008 wegen eines chronischen lumbo-

vertebralen Syndroms und einer rechtsseitigen Zerviko-Brachialgie zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1). Das Versicherungsgericht hielt das von der IV-Stelle bei Dr. 

B.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, und Dr. med. C.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, eingeholte bidisziplinäre (rheumatologisch-

psychiatrische) Gutachten vom 10. April 2013 (IV-act. 141; zum psychiatrischen 

Teilgutachten vom 23. Februar 2013 und zur Ergänzung von Dr. C.___ vom 

9. Dezember 2013, siehe IV-act. 136 und IV-act. 154) nicht für beweiskräftig. Es hob 

die rentengesuchabweisende Verfügung vom 11. Juli 2014 (IV-act. 162) auf und wies 

die Sache zur neuerlichen medizinischen Begutachtung der Versicherten an die IV-

Stelle zurück (siehe hierzu sowie zum bis dahin massgebenden Sachverhalt den 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 3. Oktober 2016, IV 2014/398, IV-act. 180; 

vgl. auch den zuvor am 5. Dezember 2011 ergangenen Entscheid des 

Versicherungsgerichts, IV 2009/272, IV-act. 87, worin die sich auf die Einschätzungen 

des RAD-Arztes Dr. med. D.___, Facharzt u.a. für Arbeitsmedizin, vom 20. Oktober 

2008, IV-act. 22, und vom 4. Mai 2009, IV-act. 39, stützende 

rentengesuchsabweisende Verfügung vom 30. Juli 2009, IV-act. 51, aufgehoben 

wurde).

A.a. 

Mit Zwischenverfügung vom 8. März 2017 ordnete die IV-Stelle eine bidisziplinäre 

(rheumatologisch-psychiatrische) Begutachtung der Versicherten durch die 

medizinischen Sachverständigen der SMAB AG, E.___, Dr. med. F.___, Facharzt für 

Rheumatologie, und Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, an 

(IV-act. 198; siehe auch IV-act. 190). Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 6. April 

A.b. 

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2017, worin die Versicherte eine polydisziplinäre Begutachtung beantragte (IV-

act. 201-2 ff.), wies das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 29. August 2017, 

IV 2017/140, ab (IV-act. 208).

Am 15. und 20. Dezember 2017 wurde die Versicherte in der SMAB-AG von den 

Dres. G.___ und F.___ untersucht. Im Gutachten vom 29. Januar 2018 stellte Dr. F.___ 

folgende Diagnosen, denen er eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimass: 

1. Status nach mikrochirurgischer Diskektomie C5/6 und Cageeinlage im Oktober 

2018; 2. Status nach Nukleotomie und Dekompression L4/5 links im April 2010; 

3. Status nach Rezidivhernienoperation L4/5 links im November 2011 und 4. Status 

nach Knie-Totalprothese links im Juni 2015. Dr. G.___ diagnostizierte 1. eine 

rezidivierende depressive Störung, nicht näher bezeichnet (ICD-10: F33.9; DD: 

residuale affektive Störung bei langjähriger Benzodiazepinabhängigkeit [ICD-10: 

F13.72]), und 2. eine Benzodiazepinabhängigkeit. Diese beiden Leiden würden zu 

keiner Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führen. Im Rahmen des bidisziplinären 

Konsenses bescheinigten die beiden Gutachter bezogen sowohl auf die angestammte 

Tätigkeit als Reinigungskraft als auch eine (andere) leidensangepasste Tätigkeit eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit. Retrospektiv wurde der Verlauf der Arbeitsfähigkeit 

folgendermassen eingeschätzt: «Von Februar 2008 bis zum bidisziplinären Gutachten 

vom 10. April 2013 ist die AF nur aus psychiatrischer Sicht beurteilbar, es ergibt sich 

folgendes: Februar 2008 - Februar 2010: AF 100%; März 2010 - Februar 2011: 

AF 70-80%; März 2011 - Eintritt in die Tagesklinik am 16. Mai 2011: AF 50%; während 

des tagesklinischen Aufenthaltes vom 16.05.2011 - 01.07.2011 war die AF aufgehoben; 

ab Austritt aus der Tagesklinik am 01.07.2011 bis zum bidisziplinären Gutachten 

Dr. B.___ und Dr. C.___ vom 10.04.2013 betrug die AF 70-80%» (IV-act. 219, 

insbesondere IV-act. 219-20 ff.). Der RAD-Arzt Dr. med. H.___, Facharzt u.a. für Innere 

Medizin, hielt die Beurteilung der Dres. F.___ und G.___ für umfassend und gründlich 

(Stellungnahme vom 28. Februar 2018, IV-act. 220).

A.c. 

Gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Dres. F.___ und G.___ stellte die 

IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 29. März 2018 die Abweisung ihres 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 222). Dagegen erhob die Versicherte am 7. Juni 

2018 Einwand. Sie hielt das Gutachten der Dres. F.___ und G.___ für mangelhaft und 

reichte u.a. eine Stellungnahme des seit März 2010 behandelnden Dr. med. I.___, 

A.d. 

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B.  

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. Mai 2018 ein. Darin äusserte er 

sich kritisch zum psychiatrischen Teil des Gutachtens (IV-act. 228; zum Beginn der 

Therapie bei Dr. I.___ siehe IV-act. 82-1). Dr. G.___ setzte sich im Schreiben vom 

12. Februar 2019 mit der Kritik von Dr. I.___ auseinander und hielt an seiner 

Einschätzung fest (IV-act. 242). Am 1. April 2019 verfügte die IV-Stelle die Abweisung 

des Rentengesuchs. Ausgehend von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit ermittelte sie 

im Rahmen eines Einkommensvergleichs einen 20%igen Invaliditätsgrad (IV-act. 245).

Gegen die Verfügung vom 1. April 2019 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 15. Mai 2019. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten und Ent­

schädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. 

Eventualiter sei eine BEFAS-Abklärung mit psychiatrischer und körperlicher Betreuung 

im Appisberg Männedorf von mindestens 4 Wochen Dauer anzuordnen und 

durchzuführen. Subeventualiter habe das angerufene Gericht ein neues unabhängiges 

Gutachten, insbesondere in der Disziplin Psychiatrie, anzuordnen. Im Wesentlichen 

bringt die Beschwerdeführerin vor, die gutachterliche Beurteilung von Dr. G.___ sei 

mangelhaft. Zudem bestehe offensichtlich eine persönliche Befangenheit zwischen 

J.___, Leiterin Geschäftsstelle und Mitglied der Geschäftsleitung, und Dr. I.___. 

Gestützt auf dessen Beurteilung sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen. Ausserdem hält die Beschwerdeführerin die von der Beschwerdegegnerin 

ermittelten Vergleichseinkommen für falsch und fordert einen mindestens 20%igen 

Tabellenlohnabzug bei der Bestimmung des Invalideneinkommens (act. G 1). Sie reicht 

u.a. eine weitere Stellungnahme von Dr. I.___ vom 7. Mai 2019 ein (act. G 1.11).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 

12. September 2019 die Abweisung der Beschwerde. Sie macht geltend, dass das 

bidisziplinäre Gutachten der Dres. F.___ und G.___ die Anforderungen an 

beweiskräftige Gutachten erfülle und sie den Einkommensvergleich korrekt 

vorgenommen habe (act. G 4).

B.b. 

In der Replik vom 10. Oktober 2019 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

der Beschwerde fest (act. G 7).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine Duplik (act. G 9).B.d. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin. Bezüglich der massgebenden rechtlichen Bestimmungen ist 

auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 3. Oktober 2016, IV 2014/398, 

E. 2.2 f. (IV-act. 180-11 f.) zu verweisen.

2.

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob der 

medizinische Sachverhalt nunmehr mit dem bidisziplinären Gutachten der Dres. F.___ 

und G.___ spruchreif erstellt ist.

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.1. 

Die Beschwerdeführerin bringt vor, es bestehe eine «persönliche Befangenheit» 

zwischen Dr. I.___ und Frau J.___ (act. G 1, Rz 11; siehe auch act. G 1, Rz 9.1; siehe 

auch act. G 7, Rz 3). Allerdings stützt die Beschwerdeführerin ihr Vorbringen nicht auf 

konkrete Hinweise. Solche ergeben sich auch nicht aus den Akten. Ausserdem legt die 

Beschwerdeführerin weder dar noch ist ersichtlich, dass die betriebswirtschaftliche 

Leiterin der SMAB AG, Frau J.___, (IV-act. 185-1 unten) inhaltlich Einfluss auf das 

Ergebnis des Gutachtens nehmen konnte. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass 

sie das Gutachten als mit der rein administrativen Abwicklung des Gutachtensauftrags 

betrautes Mitglied der Geschäftsleitung mitunterzeichnete. Als mit der medizinischen 

Verantwortung der Geschäftsleitung betrautes Geschäftsleitungsmitglied und als mit 

der medizinischen Supervision betraute Person unterschrieben jedenfalls andere (IV-

act. 219-32). Des Weiteren sind Hinweise, die einen Anschein von Befangenheit von 

Dr. G.___ zu begründen vermögen, weder erkennbar noch substanziiert geltend 

gemacht worden. Entgegen der Sichtweise der Beschwerdeführerin (act. G 7, Rz 3) 

vermag der Umstand, dass medizinische Sachverständige wiederholt mit der Erstellung 

von Administrativgutachten beauftragt werden und entsprechende Umsätze 

generieren, für sich allein betrachtet ebenfalls keinen Anschein der Befangenheit zu 

2.2. 

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begründen (siehe etwa Urteil des Bundesgerichts vom 17. August 2020, 8C_264/2020, 

E. 3.2.2 mit Hinweisen). Dass sich die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin «nicht 

daran zu erinnern» vermag, von Dr. G.___ «je ein Gutachten mit einer zugestandenen 

massgeblichen Arbeitsunfähigkeit gesehen zu haben» (Unterstreichung gemäss 

Original; act. G 7, Rz 3), ist mangels Repräsentativität ihrer Erinnerungen und mangels 

näherer Substanziierung ebenfalls nicht geeignet den Anschein von Befangenheit zu 

erwecken (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juli 2020, 9C_232/2020, 

E. 4.1.3). Ins Gewicht fällt ausserdem, dass sich weder aus dem bidisziplinären 

Gutachten vom 29. Januar 2018 (IV-act. 219) noch aus der Stellungnahme von 

Dr. G.___ vom 12. Februar 2019 (IV-act. 242) Anhaltspunkte auf den von der 

Beschwerdeführerin behaupteten «zynischen Diskurs» (act. G 1, Rz 11) ergeben. 

Solche werden von der Beschwerdeführerin denn auch gar nicht konkret benannt. 

Anderes gilt hingegen bezüglich Dr. I.___. Dieser äusserte sich wiederholt in einer über 

die Grenze der Sachlichkeit hinausgehenden Weise, die teilweise in Spott gipfelte 

(siehe etwa: «Es ist allerdings sehr wertzuschätzen, dass von der SMAB AG 

medizinische Laien und fachfremde Personen bei der Verfassung des psychiatrischen 

Berichts [vom 12. Februar 2019] mitinvolviert wurden»; «Ich bedanke mich auch für die 

ausführliche Leere [sic] über das AMDP System […]»; «Es ist eine wunderschöne 

Darstellung, vielleicht genügend für die mitunterzeichnenden Nichtpsychiater und 

Nichtmediziner, aber alles andere als eine psychiatrisch neutrale Feststellung.»; «Viel 

mehr hat sich der Gutachter erneut unparteiisch [sic] bzw. versicherungsfreundlich 

geäussert und aus dem ganzen Bericht nur die Bruchteile als Beweise entnommen, 

dass er [sic] sich bei dieser weitgehend chronifizierten Patientin um eine Simulantin 

handelt, die bloss aus Willkür die Psychopharmaka einnimmt», act. G 1.11). Einzig in 

der Person von Dr. I.___ offenbaren die Akten demnach eine unsachliche, stark 

emotional gefärbte Darstellung, die Fragen an seiner Unvoreingenommenheit aufwirft. 

Dieser Eindruck wird auch durch die Eindeutigkeit und Zweifellosigkeit bekräftigt, mit 

der Dr. I.___ die von ihm bescheinigte Arbeitsunfähigkeit begründet («Damit kann bei 

der Patientin ganz klar von keiner verwertbaren Arbeitsfähigkeit auf freiem 

Wirtschaftsmarkt ausgegangen werden», IV-act. 228-11) und die sich mit dem 

komplexen Fall der Beschwerdeführerin mit ausgewiesenen Inkonsistenzen (siehe 

nachstehende E. 2.3.3) schlecht verträgt. Im Übrigen ist seine Kritik auch inhaltlich 

unbegründet (siehe nachstehende E. 2.3.3 ff.).

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Gegen die Beurteilung von Dr. G.___ führt die Beschwerdeführerin hauptsächlich 

die davon abweichende Einschätzung des behandelnden Dr. I.___ ins Feld (siehe zu 

dessen Stellungnahmen vom 12. Mai 2018, IV-act. 228-8 ff., und vom 7. Mai 2019, act. 

G 1.11).

2.3. 

Ein den Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches 

Gutachten (BGE 125 V 351 f. E. 3a und b) kann nicht in Frage gestellt werden und 

Anlass zu weiteren Abklärungen bieten, wenn und sobald die behandelnden 

medizinischen Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen 

oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer 

anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Februar 2016, 

9C_668/2015, E. 3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von der 

Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet einer psychiatrischen 

Fachperson - sei sie nun in therapeutischer oder in begutachtender Funktion - daher 

praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene 

medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, 

sofern die Beurteilung des Experten oder der Expertin die Beweisanforderungen erfüllt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

2.3.1. 

Die Einschätzung eines psychischen Krankheitsbilds und dessen allfällige Aus­

wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit muss sich - mangels zuverlässiger bzw. bewährter 

Messmethodik - zwangsläufig zunächst auf die Angaben und das Verhalten der ver­

sicherten Person stützen. Um Beweiskraft erlangen zu können, muss eine objektive 

fachmedizinische Beurteilung insbesondere diesem Umstand Rechnung tragen. 

Deshalb ist eine umfassende Prüfung der Konsistenz und der Plausibilität der 

Leidensschilderung sowie -präsentation für die Gewährleistung einer möglichst 

objektiven fachmedizinischen Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit von zentraler Bedeutung. Gemäss Qualitätsleitlinien für 

versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für 

Psychiatrie und Psychotherapie SGPP (3. vollständig überarbeitete und ergänzte 

Auflage, 16. Juni 2016) ist eine Stellungnahme zur Authentizität von Beschwerden, von 

präsentierten Symptomen und von Leistungseinschränkungen denn auch 

obligatorischer Bestandteil eines versicherungspsychiatrischen Gutachtens. Das 

beinhaltet eine Stellungnahme zur Frage, ob die berichteten Beschwerden und 

präsentierten Symptome in sich konsistent sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar 

Widersprüche bestehen. Dies gelingt am ehesten durch eine Gegenüberstellung der 

2.3.2. 

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erhobenen Informationen mit Hilfe der verschiedensten methodischen Zugänge. 

Diesbezüglich sind Hinweise aus der Verhaltensbeobachtung und dem 

Anamneseverlauf relevant. Hierzu können z.B. eine auffallend diffuse 

Beschwerdeschilderung, die fehlende Angabe von Details oder Beispielen zu den 

Beschwerden auch auf Nachfrage, Widersprüchlichkeiten innerhalb der Anamnese, 

zwischen Anamnese und Verhalten, zu Auskünften von Dritten, zwischen 

Anamneseverlauf sowie zwischen Verhalten und Testsituation gehören (Leitlinien, 

S. 29).

Bei der Würdigung der Stellungnahmen von Dr. I.___ vom 12. Mai 2018 (IV-

act. 228-8 ff.) und vom 7. Mai 2019 (act. G 1.11) fällt zunächst auf, dass sie - 

abgesehen von der Wiederholung der Behandlungsgeschichte (IV-act. 288-9 unten) - 

keine erkennbare Konsistenzprüfung - namentlich bezüglich Alltagsaktivitäten - enthält 

und er die Leidensangaben der Beschwerdeführerin vorbehaltlos zu übernehmen 

scheint. Das Versicherungsgericht kritisierte im Entscheid vom 3. Oktober 2016, 

IV 2014/398, E. 3.4, gerade, dass der Gutachter Dr. C.___ die Angaben der 

Beschwerdeführerin nicht kritisch genug hinterfragt und auf ihre Plausibilität hin geprüft 

habe (IV-act. 180-14 unten). Demgegenüber beschrieb Dr. G.___ plausibel 

Widersprüche und Diskrepanzen. So «bestand eine erhebliche Diskrepanz zwischen 

den von der Versicherten verbalisierten Beschwerden und dem zu beobachtenden 

Verhalten (Mimik, Gestik, Gesprächsaktivität) in der Untersuchungssituation» (IV-

act. 219-21 Mitte; siehe auch IV-act. 219-26 oben und IV-act. 219-42). Zudem habe die 

Beschwerdeführerin berichtet, dass sie im Längsschnitt schon seit 30 Jahren an 

Depressionen leide (IV-act. 219-21 Mitte und IV-act. 219-30 unten). Hinzu kommt, dass 

auch ihre Aussagen zum Aktivitätsniveau im Haushalt inkonsistent sind (IV-act. 219-26 

oben).

2.3.3. 

Die Ausführungen von Dr. I.___ selbst erweisen sich ausserdem teilweise als 

aktenwidrig. So trifft namentlich der Vorwurf nicht zu, dass Dr. G.___ die 

Beschwerdeführerin als «Simulantin» (act. G 1.11, S. 2) bezeichnete oder darstellte. 

Ebensowenig trifft zu, dass Dr. G.___ die im Nachgang zur stationären psychiatrischen 

Behandlung in der Psychiatrischen Klinik K.___ vom 15. Mai bis 27. Mai 2015 erfolgte 

Knieoperation «nicht dokumentierte» (IV-act. 228-9 unten). So erwähnte Dr. G.___ die 

für den 11. Juni 2015 geplante Knieoperation nicht bloss, sondern setzte sie sogar in 

einen schlüssigen Kontext zu den Angstgefühlen der Beschwerdeführerin (IV-

act. 219-47). Diese Würdigung lässt sich denn auch mit den Ausführungen im 

Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik K.___ vereinbaren, wonach sich die 

Beschwerdeführerin im Verlauf der stationären Behandlung «die bevorstehende 

2.3.4. 

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operative Sanierung des Knies» zugetraut habe (IV-act. 174-6). Im Übrigen erweist sich 

auch die Kritik von Dr. I.___ bezüglich des retrospektiven Arbeitsfähigkeitsverlaufs 

inhaltlich als nicht überzeugend (IV-act. 228-9). Dass Dr. G.___ ab Beginn und während 

der Dauer der stationären Behandlung von keiner Arbeitsfähigkeit ausging (IV-

act. 219-47; «aufgehoben», IV-act. 219-24 unten), ist nachvollziehbar nicht auf eine 

gesundheitliche Verschlechterung zurückzuführen, sondern liegt im stationären 

Behandlungsrahmen begründet, der einer Verwertung einer Restarbeitsfähigkeit ent­

gegenstand. Auch die von Dr. G.___ vermutete, durch die stationäre Rehabilitation 

erzielte Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 

geht offenkundig aus dem Austrittsbericht vom 1. Dezember 2015 hervor: Beim Eintritt 

am 15. Mai 2015 wurde eine «depressive Störung mit gegenwärtig schwerer Episode 

ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2)» diagnostiziert. Es zeigte sich ein 

deutlich depressives, affektiv gestörtes Zustandsbild (siehe den Austrittsbericht vom 

1. Dezember 2015, IV-act. 174-5). Durch die stationäre Behandlung konnte nebst den 

bereits erwähnten Ängsten vor einer Knieoperation u.a. eine zunehmende Stabilisierung 

sowie eine erhöhte Schwingungsfähigkeit erreicht werden. In damit zu vereinbarender 

Weise steht der beim Austritt erhobene Befund (z.B. «Affekte leicht eingeschränkt 

schwingungsfähig» und «Psychomotorik etwas unruhig», IV-act. 174-6), was sich 

insbesondere auch nicht mit der von Dr. I.___ behaupteten (IV-act. 228-9) unverändert 

gebliebenen schweren depressiven Episode bzw. vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

verträgt.

Entscheidend ist weiter, dass sich aus den Stellungnahmen von Dr. I.___ keine 

objektiven Gesichtspunkte ergeben, die Dr. G.___ ausser Acht gelassen hätte. Vielmehr 

beschränkt sich seine Sichtweise auf eine andere Interpretation. Dabei bleibt im 

Übrigen unklar, auf welche Untersuchungen bzw. auf welche Grundlage sich Dr. I.___ 

bei der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin stützt. Aus den von der Beschwerdegegnerin beigezogenen 

Krankenkassenabrechnungen (act. G 4.2) ergibt sich nämlich nicht, dass im Zeitpunkt 

der Stellungnahme vom 12. Mai 2018 (IV-act. 228-8 ff.) oder in den Jahren 2017 und 

2018 eine relevante Gesprächstherapie oder Untersuchung durchgeführt wurde. Auch 

aus der Stellungnahme selbst geht nicht hervor, ob ihr überhaupt eine zeitnahe 

persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin durch Dr. I.___ zugrunde liegt. 

Dieser äusserte sich lediglich als «langjähriger Therapeut der Patientin» (IV-act. 228-8), 

wobei die langjährige Therapie durch ihn allerdings im Wesentlichen auf die 

Verschreibung von Psychopharmaka beschränkt war, jedenfalls in den Jahren 2017 

und 2018. Die Beschwerdegegnerin bringt insbesondere zu Recht vor, dass eine 

2.3.5. 

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regelmässige Gesprächstherapie weder aktenkundig ist noch aus den 

Krankenkassenabrechnungen (act. G 4.2) hervorgeht (IV-act. 244 und IV-act. 245-2). 

Dies blieb im Übrigen von der rechtskundig vertretenen Beschwerdeführerin 

unbestritten (vgl. act. G 1 und G 7). Vielmehr lässt sich der Replik entnehmen, dass 

sich die Behandlung bei Dr. I.___ auf das Verschreiben von Medikamenten beschränkt 

(act. G 7, S. 4 am Schluss).

Aus der Sicht der Beschwerdeführerin stellt es zudem einen Mangel dar, dass sich 

Dr. G.___ nicht mit Dr. I.___ ausgetauscht hat (act. G 1, Rz 9.1). In Anbetracht 

namentlich dessen, dass Dr. G.___ umfassende Kenntnis der relevanten Vorakten hatte 

(IV-act. 219-3 ff.), sich damit in ausführlich begründeter Weise auseinandersetzte (IV-

act. 219-40 f. und IV-act. 219-44 ff.) und auch die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

die Notwendigkeit eines solchen Austausches in das freie Ermessen der 

begutachtenden Person stellt (Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 2018, 

8C_137/2018, E. 4.2.2), ist nicht ersichtlich, weshalb der Verzicht auf einen 

persönlichen Austausch mit Dr. I.___ einen Mangel darstellt. Zu wiederholen ist, dass 

sich die Therapie bei Dr. I.___ hauptsächlich im Verschreiben von Medikamenten 

erschöpfte und offenbar keine Gesprächstherapie erfolgte. Zudem bringt die 

Beschwerdeführerin weder konkret vor noch ist ersichtlich, welche relevanten 

objektiven Umstände durch den Verzicht auf die Kontaktaufnahme mit Dr. I.___ 

unbeachtet geblieben sind. Schliesslich hat sich Dr. G.___ am 12. Februar 2019 in 

durchgehend sachlicher Weise ausführlich und nachvollziehbar zur Stellungnahme von 

Dr. I.___ geäussert (IV-act. 242).

2.4. 

Bei der Würdigung des bidisziplinären Gutachtens vom 29. Januar 2018, 

insbesondere der Beurteilung von Dr. G.___, fällt ins Gewicht, dass sie auf einer 

umfassenden persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin (zur 80-minütigen 

persönlichen Untersuchung durch Dr. G.___ siehe IV-act. 219-38), einer ausführlichen 

Auseinandersetzung mit den Vorakten und einer schlüssigen Konsistenz- und 

Ressourcenbeurteilung (IV-act. 219-42 f, IV-act. 219-44 Mitte; siehe auch zur 

Alltagsbewältigung, die sich bis spät in die Nacht zieht IV-act. 219-35 f.) beruht. Die 

von den beiden Gutachtern gezogenen Schlüsse leuchten ein. Objektiv relevante 

Gesichtspunkte, die von ihnen übersehen worden wären, ergeben sich weder aus den 

Ausführungen der Beschwerdeführerin noch den übrigen Akten. Der medizinische 

Sachverhalt erscheint mit der Beurteilung durch die Dres. G.___ und F.___ spruchreif 

abgeklärt, zumal eine bis zum Erlass der Verfügung am 1. April 2019 nachträglich 

eingetretene Verschlechterung weder geltend gemacht wurde noch ersichtlich ist (vgl. 

act. G 1; zur erst im Verlauf des Beschwerdeverfahrens geltend gemachten 

2.5. 

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Verschlechterung siehe act. G 7, Rz 5). Die Beurteilung von Dr. G.___ erweist sich im 

Ergebnis als eher streng, da er sämtlichen psychiatrischen Diagnosen «seit diesem 

Gutachten» eine Relevanz für die Arbeitsfähigkeit absprach (IV-act. 219-40 Mitte und 

IV-act. 219-47). Sie ist in sich jedoch schlüssig begründet. Auch die Auswirkungen des 

Benzodiazepin-Konsums, wie sie sich ihm anlässlich der Untersuchung präsentierten, 

scheint er genügend berücksichtigt zu haben. Wobei die Referenzwerte ohnehin eher 

gegen eine übermässige Konsumation sprechen (IV-act. 219-40; zum bereits früher 

unregelmässigen Konsum siehe IV-act. 22-4). Angesichts des langjährigen Verlaufs und 

der bereits in IV 2014/398 geäusserten Zweifel am Beschwerdebild ist ein weiterer Ab­

klärungsbedarf zu verneinen und die entsprechenden Beweisanträge der Beschwerde­

führerin sind abzuweisen (siehe den Eventual- und Subeventualantrag in act. G 1, S. 2). 

Auch der RAD bestätigte überdies in seiner beratenden Funktion die 

Schlussfolgerungen des Gutachtens (IV-act. 220) sowie der ergänzenden 

gutachterlichen Stellungnahme (IV-act. 243), wobei es entgegen der 

Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 9.2) nicht schadet, dass der RAD-Arzt kein Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie ist (Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 

2020, 9C_550/220, E. 5.3). Gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. G.___ 

und F.___ ist von folgendem Arbeitsunfähigkeitsverlauf auszugehen: ab März 2010 bis 

Februar 2011 20 bis 30%ige Arbeitsunfähigkeit; März 2011 bis 16. Mai 2011: 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit; 16. Mai bis 1. Juli 2011: 100%ige Arbeitsunfähigkeit; 20 bis 30%ige 

Arbeitsunfähigkeit bis 10. April 2013. In IV-act. 219-47 wird im Gegensatz zu IV-

act. 219-24 («AF 70-80%») oben und unter «integral» von einer «Arbeitsfähigkeit» von 

20-30% gesprochen. Es ist davon auszugehen, dass es sich hierbei um einen 

Verschrieb handelt und eine 20-30%ige Arbeitsunfähigkeit gemeint ist, wie es den 

Aussagen in IV-act. 219-47 entspricht. Dafür spricht auch das Wort «wieder», das sich 

auf die ab März 2010 bescheinigte gleichlautende 20 bis 30%ige Arbeitsunfähigkeit 

bezieht. Danach gilt - abgesehen vom Aufenthalt in der Psychiatrischen Klinik K.___ 

vom 15. bis 27. Mai 2015 - eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 219-24). Bezüglich 

des Zeitraums von Februar 2008 bis 2013, für den Dr. F.___ keine verlässliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben vermochte (IV-act. 219-24), ist hinsichtlich einer 

Arbeitsunfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten von Beweislosigkeit 

zulasten der Beschwerdeführerin auszugehen, zumal sich auch aus dem Gutachten 

des Sachverständigen B.___ retrospektiv nichts Erhellendes ergibt. Von weiteren 

Abklärungen ist in antizipierender Beweiswürdigung abzusehen. In somatischer 

Hinsicht ist die retrospektive Beurteilung von Dr. F.___ insoweit zu ergänzen, als 

gestützt auf den RAD-Untersuchungsbericht vom 20. Oktober 2008 (IV-act. 22-5) und 

die RAD-Stellungnahme vom 4. Mai 2009 (IV-act. 39) mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass das Wartejahr im Sinn von 

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3.

Bei der Bestimmung der Vergleichseinkommen im Rahmen des von der Beschwerde­

gegnerin zu Recht angewandten Einkommensvergleichs fällt ins Gewicht, dass auch 

leichte Reinigungstätigkeiten - wie sie von der Beschwerdegegnerin auch in der 

Vergangenheit ausgeübt wurden (siehe IV-act. 11-6) - aus gutachterlicher Sicht als 

leidensangepasste Verweistätigkeiten betrachtet werden können. Unter diesen 

Umständen kann der Invaliditätsgrad im Rahmen eines Prozentvergleichs ermittelt 

werden. Mit Blick darauf, dass die Beschwerdeführerin folglich ihre Erwerbsfähigkeit in 

der angestammten Branche verwerten kann, erschiene - selbst wenn man in der 

inzwischen langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und dem fortgeschrittenen 

Alter einen Grund für einen Tabellenlohnabzug erblicken würde - ein Tabellenlohnabzug 

von höchstens 10% gerechtfertigt. Unter Berücksichtigung eines 10%igen 

Tabellenlohnabzugs resultiert lediglich für die Dauer vom März 2011 bis 1. Juli 2011 

(bis 16. Mai 2011: 50%ige Arbeitsunfähigkeit; danach bis 1. Juli 2011: 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit) ein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Bezüglich der Dauer, in 

der eine Arbeitsunfähigkeit von gemittelt 25% (siehe zum Abstellen auf den Mittelwert 

der 20 bis 30%igen Arbeitsunfähigkeit: Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 

2009, 9C_193/2009, E. 1.3.1 mit Hinweis) bestand, ergibt sich ein keinen 

Rentenanspruch begründender Invaliditätsgrad von aufgerundet 33% (25% + [75% 

x 10%]). Bei einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ergibt sich im Rahmen eines 

Prozentvergleichs bei einem Tabellenlohnabzug von - wenn überhaupt - höchstens 

10% ein Invaliditätsgrad von 55% (50% + [50% x 10%]). Da die am 17. Mai 2011 

eingetretene gesundheitliche Verschlechterung, die zu einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit führte, weniger als 3 Monate angedauert hatte, begründet sie keinen 

Anspruch auf eine höhere Rente (Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die im Juli 2011 eingetretene gesundheitliche 

Verbesserung, die eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bzw. einen 28%igen Invaliditätsgrad 

begründet (20% + [80% x 10%]), ist ab 1. November 2011 zu berücksichtigen (Art. 88a 

Abs. 1 IVV). Renten werden stets für den ganzen Kalendermonat im Voraus ausbezahlt 

(Art. 29 Abs. 3 IVG). Die Beschwerdeführerin hat damit befristet für die Dauer vom 

1. Mai 2011 bis 31. Oktober 2011 einen Anspruch auf eine halbe Rente. Da die 198_ 

und 198_ geborenen Kinder (IV-act. 1-2) bereits im Jahr 2011 wohl keiner Betreuung 

mehr bedurften, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch bereits zu 

dieser Zeit als reine Erwerbstätige zu qualifizieren ist (siehe ihre Ausführungen in IV-

act. 235-1 f.), was die Beschwerdegegnerin in der Verfügung anerkannte (IV-act. 245-3 

Art. 28 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) im 

Februar 2009 erfüllt wurde.

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oben). Da der Beschwerdeführerin auch während dieser Rentenbezugsdauer eine 

45%ige Resterwerbsfähigkeit samt entsprechender Selbsteingliederungspflicht 

angerechnet wird, und somit keine invaliditätsbegründende Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt vorlag, war/ist die Beschwerdeführerin auch für die allfällige spätere 

Erhöhung der Erwerbsfähigkeit infolge gesundheitlicher Verbesserung auf die ihr 

obliegende Selbsteingliederungspflicht zu verweisen.

4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

Die angefochtene Verfügung vom 1. April 2019 ist nach dem Gesagten aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin befristet für die Dauer vom 1. Mai 2011 bis 31. Oktober 

2011 eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung 

im Sinn der Erwägungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im 

Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

ermessensweise auf einen Fünftel geschätzten Obsiegen der Beschwerdeführerin 

entsprechend bezahlt sie einen Anteil von Fr. 480.-- und die Beschwerdegegnerin von 

Fr. 120.--. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin im 

Umfang von Fr. 480.-- daran anzurechnen und im Umfang von Fr. 120.-- 

zurückzuerstatten.

4.2. 

bis

Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Dieser ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, 

wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu 

tragen ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Wegen des nur teilweisen 

Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 700.-- als gerechtfertigt. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin somit eine Parteientschädigung von 

Fr. 700.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.3. 

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1. April 2019 aufgehoben und der Beschwerdeführerin befristet für die Dauer vom 

1. Mai 2011 bis 31. Oktober 2011 eine halbe Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und 

Ausrichtung der Leistung im Sinn der Erwägungen wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin bezahlt einen Anteil an der Gerichtsgebühr von Fr. 480.--. Der 

von ihr geleistete Vorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet und im Umfang 

von Fr. 120.-- zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin bezahlt einen Anteil an der 

Gerichtsgebühr von Fr. 120.--.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 700.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2021
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung bidisziplinäres Gutachten. Beweiskraft bejaht. Rückwirkend befristeter Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2021, IV 2019/114).

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