# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4b8b96b-ed42-5d85-a642-aaa4ed8b9653
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-06-30
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 30.06.2020 1C 350/2020 (1C_350/2020)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1C-350-2020_2020-06-30.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  1C_350/2020
  
 

 

 

    
  Urteil vom 30. Juni 2020
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, Präsident, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn. 

 

Gegenstand 

Gestaltungsplan Primarschule Brühl 

mit Sonderbauvorschriften, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Regierungsrats 

des Kantons Solothurn vom 16. März 2020 (2020/424). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

Mit Eingabe vom 15. Juni 2020 hat A.________ Beschwerde erhoben gegen den Beschluss des Regierungsrats des Kantons Solothurn vom 16. März 2020, mit dem dieser den Gestaltungsplan "Primarschule Brühl" genehmigt und die Beschwerde von A.________ abgewiesen hatte. 

Gegen diesen Beschluss kann, was aus der angefügten Rechtsmittelbelehrung auch für den Beschwerdeführer leicht erkennbar gewesen wäre, beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde erhoben werden. Er ist nicht kantonal letztinstanzlich und kann damit beim Bundesgericht nicht angefochten werden (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Auf die Beschwerden ist daher im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, und die Sache ist zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn zu überweisen. Von der Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise abgesehen werden. 

 

 

    
   Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Die Beschwerde wird dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn überwiesen. 

 

    
  4. 
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn, dem Regierungsrat des Kantons Solothurn sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 30. Juni 2020 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber:    Störi