# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed4cd444-26ce-5198-beb8-43aab3a45732
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.06.2021 I/2-2020/59 und 60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-2-2020-59-und-60_2021-06-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2020/59 und 60

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 13.09.2021

Entscheiddatum: 15.06.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 15. Juni 2021
Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1) und Art. 167 ff. DBG (SR 642.11). Erlass. Der 
finanzielle Engpass der Rekurrentin und Beschwerdeführerin war im 
Wesentlichen eine Folge von gesundheitlichen Problemen und dem Verlust 
der Arbeitsstelle. Mit einem Erlass der noch ausstehenden Steuern kann 
massgebend zu einer Sanierung ihrer wirtschaftlichen Lage beigetragen 
werden. Somit bezweckt der Erlass die dauerhafte Besserung der 
wirtschaftlichen Lage der Rekurrentin und Beschwerdeführerin und 
erscheint daher gerechtfertigt. (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/
2, 15. Juni 2021, I/2-2020/59, 60).

Präsident Titus Gunzenreiner, Richter Rudolf Lippuner und Richterin Eliane Kaiser, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Y,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Erlass (Kantons- und Gemeindesteuern 2018-2019 sowie direkte Bundessteuer 

2018-2019)

 

Sachverhalt:

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A.- X, geb. 1969, wohnt in A und ist alleinstehend. Im Jahr 2018 hatte sie Einkünfte aus 

unselbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 18'847.–. Zudem bezog sie eine 

Erwerbsausfallentschädigung in der Höhe von Fr. 19'871.–. Im Jahr 2019 bezog sie IV-

Taggelder von insgesamt Fr. 15'313.– sowie eine Erwerbsausfallentschädigung von 

Fr. 23'291.–. Sie wurde am 25. September 2019 für die Kantons- und Gemeindesteuern 

2018 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 33'500.– ohne steuerbares Vermögen 

sowie für die direkte Bundessteuer 2018 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 

35'000.– veranlagt. Am 28. November 2019 stellte sie ein Gesuch um Erlass der 

Kantons- und Gemeindesteuern 2018 von Fr. 2'906.50 und der direkten Bundessteuer 

2018 von Fr. 161.35. Das Kantonale Steueramt wies das Erlassgesuch am 16. Januar 

2020 ab mit der Begründung, X verfüge über eine monatliche freie Quote von Fr. 287.–. 

Bei dieser freien Quote sei es objektiv möglich und zumutbar, die offenen Steuern in 

absehbarer Zeit zu bezahlen.

B.- Am 1. April 2020 wurde X für die Kantons- und Gemeindesteuern 2019 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 31'400.– ohne steuerbares Vermögen sowie für die 

direkte Bundessteuer 2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 33'600.– 

veranlagt. Sie stellte am 14. Mai 2020 ein Gesuch um Erlass der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2018 von Fr. 2'906.50 und der direkten Bundessteuer 2018 von 

Fr. 161.35 sowie der Kantons- und Gemeindesteuern 2019 von Fr. 2'933.55 und der 

direkten Bundessteuer 2019 von Fr. 149.20. Mit Entscheid vom 11. September 2020 

wies das Kantonale Steueramt das Erlassgesuch ab. X verfüge über eine freie Quote 

von Fr. 380.– pro Monat, weshalb es ihr objektiv möglich und zumutbar sei, die offenen 

Steuern in absehbarer Zeit zu bezahlen.

C.- Mit Eingabe von 17. September 2020 liess X gegen den Entscheid des Kantonalen 

Steueramts vom 11. September 2020 Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) erheben mit dem Antrag, 

das Erlassgesuch sei zu genehmigen. Mit Vernehmlassung vom 15. Oktober 2020 

beantragte das Kantonale Steueramt die Abweisung des Rekurses und der 

Beschwerde. Dazu äusserte sich die Vertreterin von X mit Eingabe vom 26. Oktober 

2020. Am 25. Januar 2021 teilte sie zudem mit, dass sich die finanzielle Situation von X 

weiter verschlechtert habe. Mit Schreiben vom 4. März 2021 wurde sie vom 

Verfahrensleiter aufgefordert, die veränderte finanzielle Situation mit entsprechenden 

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Unterlagen zu belegen. Dieser Aufforderung kam sie mit Eingabe vom 8. März 2021 

nach. Dazu nahm das Kantonale Steueramt am 14. April 2021 Stellung. Mit Schreiben 

vom 3. Juni 2021 forderte der Verfahrensleiter die Vertreterin von X auf, mitzuteilen, ob 

dem im Jahr 2019 zugelegten Motorfahrzeug Kompetenzcharakter zukomme. Die 

Vertreterin machte mit Eingabe vom 5. Juni 2021 Ausführungen zum Motorfahrzeug.

Auf die Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis 

zur Erhebung der Rechtsmittel ist gegeben. Die Eingabe vom 17. September 2020 ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 und Art. 224 Abs. 4 des Steuergesetzes, 

sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 167 und 167g Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 

48 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.

2.- Streitig ist, ob die Vorinstanz das Gesuch um Steuererlass zu Recht abwies.

a) Gemäss Art. 224 Abs. 1 StG kann Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind oder für 

welche die Bezahlung der Steuern, der Zinsen, der Bussen oder der Kosten eine 

grosse Härte bedeutet, der geschuldete Betrag gestundet oder ganz oder teilweise 

erlassen werden. Anlass zum Steuererlass gibt vor allem die Rücksicht auf die Person 

der Schuldner. Diese sollen aus humanitären, sozialpolitischen oder 

volkswirtschaftlichen Gründen nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden. 

Dem Wesen nach handelt es sich beim Steuererlass um den nachträglichen Verzicht 

des Gemeinwesens auf einen ihm zustehenden steuerrechtlichen Anspruch. Aus 

Gründen der rechtsgleichen Behandlung der Steuerpflichtigen muss der Steuererlass 

eine Ausnahme bleiben, welche nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt wird 

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(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3663/2007 vom 11. Juni 2009 E. 2.2, publ. in: 

StR 2009 S. 672 ff.).

Während im Kanton St. Gallen keine näheren Vollzugsvorschriften auf Gesetzes- oder 

Verordnungsstufe existieren, wird die Behandlung der Erlassgesuche auf Bundesebene 

in Art. 167 und 167a bis 167g DBG sowie in der Steuererlassverordnung (SR 642.121) 

geregelt. Ziel und Zweck des Erlassverfahrens ist gemäss Art. 167 Abs. 2 DBG, zur 

dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person 

beizutragen. Der Erlass hat der steuerpflichtigen Person und nicht ihren Gläubigern 

zugute zu kommen. Er kommt nur in Frage, wenn neben dem Gemeinwesen auch die 

übrigen Gläubiger ein Opfer erbringen. Es müssen sämtliche gleichrangigen Gläubiger 

ebenfalls auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, Art. 167 N 2a f. und 29; vgl. VerwGE B 2011/203 vom 

20. März 2012 E. 4.2.1. f., im Internet abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und 

dort unter Rechtsprechung). Eine Notlage einer natürlichen Person im Sonn von Art. 

167 Abs. 1 DBG liegt gemäss Art. 1 Abs. 1 der Steuererlassverordnung vor, wenn die 

finanziellen Mittel der Person zur Bestreitung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums nicht ausreichen (lit. a) oder der ganze geschuldete Betrag in einem 

Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der Person steht (lit. b). Eine 

Einschränkung der Lebenshaltungskosten gilt nach Art. 2 Abs. 3 der 

Steuererlassverordnung als zumutbar, wenn diese das betreibungsrechtliche 

Existenzminimum übersteigen (Art. 93 des Bundesgesetzes über die Schuldbetreibung 

und Konkurs, SR 281.1, abgekürzt: SchKG). Diese für die direkte Bundessteuer 

massgebenden Grundsätze werden nach Art. 224 Abs. 1 StG sachgemäss auch bei 

den Kantons- und Gemeindesteuern angewendet.

b) Die ausstehenden Steuern für die Jahre 2018 und 2019 betragen insgesamt Fr. 

6'150.60. Zu prüfen ist, ob die Rekurrentin und Beschwerdeführerin diese Steuerschuld 

bei Einschränkung ihrer Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer 

Zeit aus eigenen Mitteln tilgen kann. Am 16. Januar 2020 wies die Vorinstanz bereits 

ein Gesuch um Erlass der Steuern für das Jahr 2018 ab. Damals kam sie zum Schluss, 

die Rekurrentin und Beschwerdeführerin verfüge über eine freie Quote von Fr. 287.–. 

Bei den damals ausstehenden Steuern für das Jahr 2018 von insgesamt Fr. 3'067.85 

hätte es rund zehn Monate gedauert, bis die Steuerschuld beglichen gewesen wäre. Da 

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es nach der Verweigerung des Erlasses der Steuern für das Jahr 2018 zu weiteren 

finanziellen Veränderungen bei der Rekurrentin und Beschwerdeführerin kam, ist es 

gerechtfertigt, einen Erlass der Steuern auch für das Jahr 2018 nochmals zu prüfen. 

Dies tat auch die Vorinstanz, ansonsten hätte sie auf das erneute Gesuch um Erlass 

der Steuern für das Jahr 2018 nicht eintreten dürfen. Widersprüchlich erscheint 

deshalb, wenn die Vorinstanz in der Stellungnahme vom 14. April 2021 ausführt, über 

das Steuerjahr 2018 sei ein ablehnender Erlassentscheid gefällt worden, welcher 

rechtskräftig sei.

aa) Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid zum Schluss, der Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin stehe ein Betrag von Fr. 380.– zur Begleichung der Steuern für die 

Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung. Bei dieser freien Quote sei es objektiv möglich 

und zumutbar, die offenen Steuern in absehbarer Zeit zu bezahlen. Die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, dass bei der Berechnung des 

Existenzminimums durch die Vorinstanz die Krankheitskosten zu tief und das 

Einkommen zu hoch angesetzt worden seien. Die freie Quote betrage lediglich Fr. 

129.–. Seit Mai 2020 bezahle sie monatlich Fr. 200.– gemäss vorläufiger 

Steuerrechnung für das Jahr 2020. Ab Januar 2021 komme die Rate für die vorläufige 

Steuerrechnung 2021 dazu. Zudem zahle sie monatlich Fr. 320.– an die Krankenkasse 

wegen Zahlungsrückständen. Diese Ausgaben würden die freie Quote erheblich 

übersteigen. In der Vernehmlassung vom 15. Oktober 2020 hielt die Vorinstanz dafür, 

dass auch unter Berücksichtigung von höheren Krankheitskosten die freie Quote noch 

Fr. 329.– betrage und damit die Bezahlung der Steuerausstände in absehbarer Zeit 

möglich und zumutbar sei. Am 25. Januar 2021 teilte die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin mit, dass die Auszahlung des Krankentaggeldes im November 

2020 geendet habe und sie nun Arbeitslosengeld beziehe. Das durchschnittliche 

Einkommen betrage Fr. 2'800.–. Die Krankenkassenprämie sei 2021 auf Fr. 433.25 

gestiegen.

bb) Das Existenzminimum berücksichtigt einen monatlichen Grundbetrag, die 

Wohnkosten, Sozialbeiträge, unumgängliche Berufsauslagen, Unterhaltsbeiträge, 

Ausbildungskosten und weitere Zuschläge für verschiedene Aufwendungen 

(Kreisschreiben über die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums 

[Notbedarf] nach Art. 93 SchKG des Kantonsgerichts St. Gallen, im Internet abrufbar 

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unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter Existenzminimum). Für alleinstehende 

Personen beträgt der monatliche Grundbetrag Fr. 1'230.– (Ziff. 3.2.1 des 

Kreisschreibens). Hinzu kommen bei der Rekurrentin und Beschwerdeführerin die 

Wohnkosten von Fr. 1'000.– und die Prämie für die Krankenkasse von Fr. 395.– (2020) 

bzw. Fr. 401.– (2021). Zu berücksichtigen ist nur die Grundversicherung und nicht auch 

die Zusatzversicherung (BGE 134 III 323 E. 3). Die monatlichen Krankheitskosten sind 

mit durchschnittlich Fr. 109.– zu veranschlagen (selbstgetragene Krankheitskosten von 

Fr. 1'034 im Zeitraum von Januar bis Mitte Oktober 2020, act. 9/1-2). Zudem sind die 

laufenden Steuern (Fr. 200.–) anzurechnen, soweit sie tatsächlich bezahlt werden. Bei 

der Berechnung des Lebensbedarfs für die Prüfung des Steuererlasses sind 

grundsätzlich sachgemäss dieselben Grundsätze anzuwenden, wie sie bei der 

unentgeltlichen Rechtspflege gelten (vgl. Entscheid der VRK [VRKE] I/2-2019/16, 17 

vom 22. August 2019 E. 2c/cc, im Internet abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte 

und dort unter Rechtsprechung). Bei der Berechnung der Bedürftigkeit im Verfahren 

der unentgeltlichen Rechtspflege können Abzahlungsraten von privat- oder öffentlich-

rechtlichen Schulden berücksichtigt werden, wenn sie regelmässig bezahlt und für die 

Anschaffung von Kompetenzgütern verwendet wurden (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, 3. 

Aufl. 2017, Art. 117 N 14). Die monatliche Tilgung von Krankenkassenrückständen bis 

Ende April 2021 in der Höhe von Fr. 320.– sowie die Tilgung der Steuerausstände 2020 

von monatlich Fr. 100.– ab 2021 sind deshalb im monatlichen Notbedarf zu 

berücksichtigen. Da es sich bei der Forderung der Krankenkasse nicht um eine 

gleichrangige, sondern gemäss Art. 219 Abs. 4 SchKG um eine privilegierte Forderung 

handelt, setzt die Gewährung eines Steuererlasses nicht den gleichzeitigen (teilweisen) 

Forderungsverzicht der Krankenkasse voraus. Die Abbezahlung von Rückständen bei 

der Krankenkasse führt deshalb nicht – wie es die Vorinstanz in der Vernehmlassung 

vom 15. Oktober 2020 ausführte – ohne Weiteres zur Ablehnung des Erlassgesuchs 

aufgrund einer Bevorzugung einzelner Gläubiger. Der Fiskus wird nicht schlechter 

gestellt, da er als Gläubiger hinter den privilegierten Gläubigern zurückzustehen hat. 

Zudem werden gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 der Steuererlassverordnung 

insbesondere hohe Kosten infolge Krankheit, Unfall oder Pflege, die nicht von Dritten 

getragen werden, als Ursache für eine Notlage einer natürlichen Person, anerkannt. Der 

monatliche Notbedarf der Rekurrentin und Beschwerdeführerin beträgt damit bis Ende 

2020 Fr. 3'254.– ‍, ab Januar 2021 Fr. 3'360.– und ab Mai 2021 Fr. 3'040.–.

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Diesem Notbedarf stehen im Zeitraum bis Ende November 2020 monatliche Einkünfte 

von durchschnittlich rund Fr. 3'200.– (IV-Taggelder, Krankentaggelder, Lohn) und ab 

November 2020 von durchschnittlich rund Fr. 2'920.– (Arbeitslosentaggelder, Lohn) 

gegenüber. Daraus wird ersichtlich, dass die Rekurrentin und Beschwerdeführerin die 

Steuerschulden von Fr. 6'150.60 nicht aus ihren Einkünften begleichen kann. Da nicht 

nur die wirtschaftliche Lage im Zeitpunkt der Behandlung des Gesuchs zu 

berücksichtigen ist, sondern auch der zukünftigen Entwicklung Rechnung zu tragen ist, 

sind die zwischenzeitlich eingetreten finanziellen Veränderungen – entgegen der 

Ansicht der Vorinstanz in der Stellungnahme vom 14. April 2021 – zu berücksichtigen 

(vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 167 N 22a). Vermögenswerte, auf 

welche die Rekurrentin und Beschwerdeführerin greifen könnte, hat sie keine. Die 

Frage, ob dem Fahrzeug Kompetenzcharakter zukommt, kann offen gelassen werden. 

Selbst wenn vom Bedarf der Rekurrentin und Beschwerdeführerin die (minimalen) 

Fixkosten eines Fahrzeugs von rund Fr. 1'500.– pro Jahr (vgl. VRKE I/2-2012/44 vom 

26. August 2013 E. 2d und VRKE I/2-2017/92 vom 20. Februar 2018 E. 3c, beide nicht 

publiziert) in Abzug gebracht würden, ergäbe sich kein Überschuss, mit welchem es ihr 

möglich wäre, die Steuerschulden von Fr. 6'150.60 zu begleichen. Damit sind die 

Voraussetzungen für einen Erlass gegeben.

cc) Wie oben ausgeführt soll der Erlass von Steuern im Sinne der Rechtsgleichheit und 

in Anwendung einer einheitlichen Praxis eine Ausnahme darstellen, weshalb er 

grundsätzlich nur zu gewähren ist, wenn bei gebotener und zumutbarer Einschränkung 

der Lebenshaltungskosten Zahlungserleichterungen und Stundung nicht ausreichen 

und keine Erlassausschlussgründe vorliegen. Der Steuererlass soll zur dauerhaften 

Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (Art. 167 

Abs. 2 DBG). Der finanzielle Engpass der Rekurrentin und Beschwerdeführerin war im 

Wesentlichen eine Folge von gesundheitlichen Problemen und dem Verlust der 

Arbeitsstelle. Mit einem Erlass der noch ausstehenden Steuern der Jahre 2018 und 

2019 kann massgebend zu einer Sanierung ihrer wirtschaftlichen Lage beigetragen 

werden. Damit hat sie die Möglichkeit, künftig die Steuern wieder vollumfänglich zu 

begleichen. Somit bezweckt der Erlass die dauerhafte Besserung der wirtschaftlichen 

Lage der Rekurrentin und Beschwerdeführerin und erscheint daher gerechtfertigt.

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c) Der Rekurs und die Beschwerde sind somit gutzuheissen und der Erlassentscheid 

des kantonalen Steueramts vom 11. September 2020 ist aufzuheben. Der Rekurrentin 

und Beschwerdeführerin sind die Kantons- und Gemeindesteuern 2018 von Fr. 

2'906.50 und die direkte Bundessteuer 2018 von Fr. 161.35 sowie die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2019 von Fr. 2'933.55 und die direkte Bundessteuer 2019 von Fr. 

149.20 zu erlassen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten zulasten des 

Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 500.– 

ist angemessen (Art. 144 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12).

 

Entscheid auf dem Zirkulationsweg Art. 58 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs.3 VRP und 

Art. 8bis Abs. 1 lit. b des Reglements über den Geschäftsgang der 

Verwaltungsrekurskommission, sGS 941.223):

1. 

Der Rekurs wird gutgeheissen.

2. 

Die Beschwerde wird gutgeheissen.

3. 

Die Verfügung des Kantonalen Steueramts vom 11. September 2020 wird aufgehoben 

und der Rekurrentin die ausstehenden Kantons- und Gemeindesteuern 2018 

(Fr. 2'906.50) und 2019 (Fr. 2'933.55) erlassen.

4. 

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Die Verfügung des Kantonalen Steueramts vom 11. September 2020 wird aufgehoben 

und der Beschwerdeführerin die ausstehende direkte Bundessteuer 2018 (Fr. 161.35) 

und 2019 (Fr. 149.20) erlassen.

5. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 500.– trägt der Staat.

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