# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d84a8fe-60cf-54ce-bd1a-70350b64f451
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 24.04.2012 S 2011 136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-136_2012-04-24.pdf

## Full Text

S 11 136

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 24. April 2012

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. ... wurde 1955 in Bosnien geboren. Seit 1973 lebt sie in der Schweiz, seit 1985 

in .... Sie ist verwitwet und Mutter von 4 erwachsenen Kindern. Einen Beruf hat 

sie nicht erlernt. Seit 1987 ist sie im Hausdienst im Spital ... tätig, zunächst als 

Küchenhilfe, dann im Reinigungsdienst. Ab 2008 verstärkten sich die bereits 

zuvor aufgetretenen Rückenbeschwerden, so dass das Arbeitsverhältnis per 1. 

Oktober 2009 von 100 auf 50 % reduziert wurde.

2. Am 31. Juli 2009 beantragte ... Leistungen der Invalidenversicherung. Ihr 

Hausarzt, Dr. med. ..., gab mit Arztbericht vom 29. Oktober 2009 an, es liege 

ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom vor bei leichter Kompression L5 

links teils ossär, teils durch Diskopathie L5/S1, sowie bei Atrophie der 

Haltemuskulatur infolge Schonhaltung. Zudem leide die Patientin unter einer 

leichten depressiven Störung. Die bisherige Tätigkeit im Reinigungsdienst sei 

nur noch halbtags zumutbar und sie sei nicht mehr für körperlich anstrengende 

Arbeiten einsetzbar. Die IV-Stelle beauftragte darauf die Klinik ... mit der 

Erstellung eines interdisziplinären Gutachtens. Dieses wurde gestützt auf 

Untersuchungen der Versicherten Ende Januar und anfangs Februar 2010 am 

15. Juni 2010 vom Hauptgutachter Dr. med. ... abgefasst. Dabei wurde die von 

Dr. med. ... gestellte Diagnose sinngemäss bestätigt; im Vordergrund stünden 

Überlastungssymptome des lumbalen Wirbelsäulenabschnitts auf dem Boden 

degenerativer Veränderungen, statischer Belastungen des Achsenskeletts und 

vor allem einer muskulären Haltungsinsuffizienz bei Muskelatrophie der 

Rückenstrecker und fehlender Stabilität ventral nach mehreren 

bauchchirurgischen Eingriffen. Zusätzlich habe sich laborchemisch ein 

relevanter Vitamin D Mangel gefunden. Das Gutachten kommt zum Schluss, 

aus psychiatrischer Sicht liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. In 

der bisherigen Tätigkeit im Reinigungsdienst bestehe eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei die Versicherte 

„mindestens für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit mindestens zu 50 % 

arbeitsfähig.“

3. Mit Schreiben vom 18. April 2011 forderte die IV-Stelle die Klinik ... auf, die 

Angabe der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster 

Tätigkeit zu präzisieren und dabei invaliditätsfremde Faktoren wie Alter, 

mangelnde Schulbildung und sprachliche Probleme auszublenden. Mit 

Schreiben vom 28. April 2011 erklärte Dr. med. ..., leider habe die durch 

fehlende Leistungsbereitschaft, Selbstlimitierung und Inkonsistenzen 

gekennzeichnete EFL nicht für die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit 

herangezogen werden können. Aufgrund der klinischen Untersuchung und der 

radiologischen Befunde müsse aus seiner rheumatologischen Fachkenntnis 

und Erfahrung aber davon ausgegangen werden, dass der Explorandin eine 

leichte wechselbelastende Tätigkeit ganztags zugemutet werden könne. 

Aufgrund der vorhandenen Dekonditionierung und der muskulären Dysbalancen 

bestehe ein vermehrter Kurzpausenbedarf, zusätzlich sei von einer etwas 

verlangsamten Arbeitsweise auszugehen. Die Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit schätze er auf 20 bis 30 % ein. Somit bestehe aus 

medizinisch-theoretischer interdisziplinärer Sicht eine 70 bis 80%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten leichten wechselbelastenden 

Tätigkeit, wobei längeres Sitzen, Treppensteigen und vorgeneigte 

Körperhaltungen nur selten vorkommen und Rotationen in der Wirbelsäule nach 

rechts vermieden werden sollten. 

Dr. med. ... vom RAD empfahl, auf das präzisierte Gutachten der Klinik ... sei 

abzustellen.

4. Nach Durchführung des Vorbescheidsverfahrens wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren mit Verfügung vom 29. August 2011 ab. Gestützt auf das 

Gutachten der Klinik ... und die dazugehörige Erläuterung sei von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70 bis 80% ab dem 21. Dezember 2008 auszugehen. 

Gestützt auf die LSE ergebe sich bei einer 75%igen Tätigkeit im 

Anforderungsniveau 4 und bei einem Abzug von 5% für leichte Arbeiten ein 

Invalideneinkommen von Fr. 37'335.15. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

48'559.25 resultiere ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 23.11%. 

5. Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 30. September 2011 

Beschwerde ans Verwaltungsgericht erheben. Sie beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihr eine halbe unbefristete 

Rente zuzusprechen, und es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu 

gewähren. Sie machte geltend, das Gutachten der Klinik ... attestiere eine 50%-

ige Arbeitsunfähigkeit, darauf sei abzustellen. Die Klinik ... habe grosse 

Erfahrung mit der Erstellung von Gutachten für Sozialversicherungen und 

wisse, wie die gestellten Fragen zu beantworten seien. Die Klinik ... und die IV-

Stelle müssten sich auf die ursprüngliche Beurteilung behaften lassen. Es habe 

keine Veranlassung bestanden, bei der Klinik ... eine Rückfrage vorzunehmen. 

Es sei völlig unverständlich, ja geradezu widersprüchlich und inakzeptabel, 

dass die Klinik ein Jahr später eine um 20-30% höhere Arbeitsfähigkeit 

attestiere. Dem Gutachten in Verbindung mit dem Ergänzungsbericht sei 

jeglicher Beweiswert abzusprechen. Falls nicht alleine auf das ursprüngliche 

Gutachten abgestellt werde, sei ein neues Gutachten einzuholen.

6. Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

verwies sie auf ihre Ausführungen in der angefochtenen Verfügung.

7. Am 8. März 2012 reichte die Beschwerdeführerin eine Verfügung des  KIGA 

vom 27. Februar 2012 betreffend Vermittlungsfähigkeit ein. In dieser Verfügung 

ist folgende Passage aus der vertrauensärztlichen Beurteilung durch Dr. med. 

... vom 15. Februar 2012 zitiert: „Rein medizinisch-theoretisch besteht sicher 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte, wechselbelastende manuelle 

Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg.“

Die IV-Stelle führte dazu aus, massgeblich sei der zum Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses am 29. August 2011 gegebene Sachverhalt. Die 

Einschätzung von Dr. med. ... beziehe sich nicht auf diesen Sachverhalt und sei 

deshalb nicht zu berücksichtigen.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird soweit erforderlich in 

den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung vom 29. August 2011, worin der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint wird. 

Beschwerdegegenstand ist die Frage, ob die IV-Stelle die Arbeitsfähigkeit 

richtig beurteilt und das Invalideneinkommen korrekt bemessen hat. 

2. Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) hat eine Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 

sie zu mindestens 70 % invalid ist, auf eine Dreiviertelsrente wenn sie zu 

mindestens 60 % invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 

% invalid ist und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 

Der Invaliditätsgrad wird gestützt auf Art. 16 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ermittelt, 

indem das Erwerbseinkommen, das die Versicherte nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

3. Die Beschwerdegegnerin hat das Valideneinkommen gestützt auf die 

Lohnstukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) für das Jahr 2010 

auf Fr. 48'559.25 festgelegt (Sektor 3, Anforderungsniveau 4). Dies ist korrekt 

und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht beanstandet.

4. a) Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist die Frage entscheidend, 

welche Arbeitsleistungen der Versicherten in welchem Umfang noch zugemutet 

werden können. Für die Beantwortung dieser Frage sind 

Sozialversicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte auf medizinische 

Experten angewiesen (BGE 132 V 393 E. 3.2.). Vorliegend stehen folgende 

ärztliche Beurteilungen zur Verfügung:

Dr. med. ..., Hausarzt, 29. Oktober 2009: 

Die bisherige Tätigkeit im Reinigungsdienst sei nur noch halbtags zumutbar und 

die Patientin sei nicht mehr für körperlich anstrengende Arbeiten einsetzbar. 

Klinik ..., Dr. med. ...:

• Gutachten, 15. Juni 2010: Aus psychiatrischer Sicht liege keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. In der bisherigen Tätigkeit im 

Reinigungsdienst bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. In einer 

leidensangepassten Tätigkeit sei die Versicherte „mindestens für eine 

leichte wechselbelastende Tätigkeit mindestens zu 50% arbeitsfähig.“

• Erklärungsschreiben, 28. April 2011: Aus medizinisch-theoretischer 

interdisziplinärer Sicht bestehe eine 70 bis 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten leichten wechselbelastenden Tätigkeit, wobei längeres 

Sitzen, Treppensteigen und vorgeneigte Körperhaltungen nur selten 

vorkommen und Rotationen in der Wirbelsäule nach rechts vermieden 

werden sollten. 

Dr. med. ..., RAD, 19. Juli 2010:

Auf das präzisierte Gutachten der Klinik ... sei abzustellen.

Dr. med. ..., Vertrauensarzt KIGA, 15. Februar 2012: 

Rein medizinisch-theoretisch bestehe sicher eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für 

leichte, wechselbelastende manuelle Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von 

Lasten über 5 kg.

b) Liegen wie im vorliegenden Fall verschiedene ärztliche Beurteilungen vor und 

widersprechen sich diese in wesentlichen Punkten, so kann dem einen 

Beweismittel nur dann der Vorrang gegeben werden, wenn sein Beweiswert 

klarerweise grösser ist als derjenige des anderen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist dabei entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 

und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1.; 125 

V 351 E. 3.a.). Im Folgenden wird die Beweiskraft der zitierten ärztlichen 

Unterlagen im Lichte dieser Kriterien untersucht.

c) Entscheidend für die Festlegung des Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten, das heisst optimal leidensangepassten 

Tätigkeit. Ob diese auch tatsächlich ausgeführt wird, ist nicht relevant. Der 

Bericht von Dr. med. ... äussert sich zur Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in der aktuellen Tätigkeit im Reinigungsdienst, er äussert 

sich jedoch nicht dazu, ob die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit in 

dieser Tätigkeit optimal verwerten kann, oder ob es andere Tätigkeiten gäbe, 

bei welchen ihre Arbeitsfähigkeit grösser wäre. Der Bericht von Dr. med. ... 

kann deshalb im Bezug auf die sich vorliegend stellenden Fragen nicht 

herangezogen werden.

d) Die Beurteilung von Dr. med. ... gründet auf einer Untersuchung am 15. Februar 

2012. Massgebend für die Bemessung der Vergleichseinkommen, und damit 

auch massgebend für die Festlegung der Arbeitsfähigkeit, ist nach der Praxis 

des Bundesgerichts der Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns (BGE 

134 V 322 E. 4.1.), vorliegend angesichts der im Juli 2009 erfolgten Anmeldung 

also Januar 2010 (Art. 29 IVG). Dr. med. ... Einschätzung bezieht sich somit auf 

einen Zustand, wie er sich rund zwei Jahre später als im hier relevanten 

Zeitpunkt präsentiert, so dass ihr nur eine äusserst geringe Beweiskraft 

beigemessen werden kann. Hinzu kommt, dass nach der Praxis des 

Bundesgerichtes für die Beurteilung der Frage, ob der Invaliditätsgrad korrekt 

festgelegt wurde, der Sachverhalt massgeblich ist, der sich zum Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses verwirklicht hatte (BGE 132 V 215 E. 3.1.1.). Dr. med. ... 

Beurteilung lag zu diesem Zeitpunkt, am 29. August 2011, noch nicht vor, so 

dass sie vorliegend keine Beachtung finden kann.

e) Das Gutachten der Klinik ... vom 15. Juni 2010 kommt zum Schluss, in einer 

leidensangepassten Tätigkeit sei die Versicherte „mindestens für eine leichte 

wechselbelastende Tätigkeit mindestens zu 50% arbeitsfähig.“ Diese 

Schlussfolgerung legt nur eine Untergrenze fest, besagt doch der Begriff 

„mindestens“ nach allgemeinem Sprachgebrauch soviel wie „nicht weniger, 

sondern eher mehr als“. Angesichts dieser Ungenauigkeit forderte die 

Beschwerdegegnerin die Klinik ... zu Recht auf, ihre Schlussfolgerung zu 

präzisieren. 

Betrachtet man nun das Gutachten und das erklärende Schreiben vom 28. April 

2011 gesamthaft, so ergibt sich eine uneingeschränkte Beweiskraft. Das 

ergänzte Gutachten deckt die Frage der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

umfassend ab, beruht auf internistischen, rheumatologischen, orthopädischen 

und psychiatrischen Untersuchungen inklusive EFL, berücksichtigt die von der 

Beschwerdeführerin geklagten ausstrahlenden Kreuzschmerzen und sonstigen 

gesundheitlichen Probleme und wurde in Kenntnis der wesentlichen Vorakten 

abgegeben. Weiter leuchtet es in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und 

die Schlussfolgerung ist nachvollziehbar begründet. Wie bereits mehrfach 

erwähnt, gab Dr. med. ... im Gutachten selber statt einer genau bezifferten 

Arbeitsfähigkeit nur eine Mindest-Arbeitsfähigkeit an. Dies ist zwar 

versicherungsmedizinisch ungenügend, beeinträchtigt das Gutachten aber nicht 

grundsätzlich in seiner Beweiskraft, weil es dafür nachvollziehbare Gründe gibt. 

So konnte Dr. med. ... nicht eins zu eins auf die Untersuchungsergebnisse 

abstellen. Einerseits weil er und die Ergonomietherapeutin die 

Leistungsbereitschaft der Beschwerdeführerin in der EFL als nicht zuverlässig 

beurteilt und weil die Beobachtungen bei den Tests auf eine deutliche 

Selbstlimitierung hingewiesen hatten. Andererseits weil er auch bei der 

körperlichen Untersuchung Hinweise auf Selbstlimitierungen wie zum Beispiel 

Gegenhalten festgestellt hatte. Es ist anzunehmen, dass Dr. med. ... im 

Gutachten nur die Untergrenze der Arbeitsfähigkeit angab, weil er sich im 

Bezug auf diese Untergrenze absolut sicher war. Auf Nachfrage der 

Beschwerdegegnerin präzisierte Dr. med. ... seine Schlussfolgerung gestützt 

auf die klinische Untersuchung, die radiologischen Befunde und gestützt auf 

seine fachärztliche Erfahrung. Dabei war er gezwungen einzuschätzen, 

inwieweit die Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin die 

Untersuchungsergebnisse verfälscht hatte. Angesichts der fachärztlichen 

Kenntnisse und der Erfahrung von Dr. med. ... darf angenommen werden, dass 

diese Einschätzung korrekt ist. Dass die Präzisierung erst rund 10 Monate nach 

der Erstellung des Gutachtens erfolgte, ist sicher nicht ideal, vermindert die 

Beweiskraft aber nicht, da aus dem Ergänzungsschreiben hervorgeht, dass sich 

Dr. med. ... nochmals vertieft mit dem Fall auseinandergesetzt hatte. Weiter 

zeigt sich, dass die präzisierende Angabe einer 70- bis 80%igen 

Arbeitsfähigkeit mit der Angabe „mindestens 50%“ im Gutachten nicht im 

Widerspruch steht. Vielmehr finden sich im Gutachten selber bereits zahlreiche 

Hinweise darauf, dass Dr. med. ... die Einschränkungen aus rein medizinischer 

Sicht schon immer als relativ gering eingeschätzt hatte. So führt er im 

Gutachten zum Beispiel aus, die klinischen Befunde zur Situation der LWS 

seien nicht so ausgeprägt wie die gezeigte Beschwerdesymptomatik. Weiter 

gibt er an, die Explorandin unterschätze sich hinsichtlich Arbeitsfähigkeit. Und 

an anderer Stelle erklärt er, die degenerativen Veränderungen seien nicht 

derart, dass zwingend erhebliche körperliche Beeinträchtigungen entstehen 

müssten. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass das ergänzte Gutachten als 

zeitlich aktuell gelten kann, finden sich doch weder in den Akten noch in den 

Rechtsschriften Hinweise darauf, dass im Zeitraum von der Begutachtung bis 

zum Verfügungserlass eine wesentliche gesundheitliche Verschlechterung 

eingetreten wäre.

f) Es ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit von Dr. med. ... der Klinik ... abgestellt hat. Die von der 

Beschwerdeführerin dagegen erhobenen Argumente sind – wie nachstehend 

gezeigt wird - nicht stichhaltig. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, es habe angesichts der im Gutachten 

attestierten 50%igen Arbeitsfähigkeit keine Veranlassung bestanden, nochmals 

eine Rückfrage vorzunehmen. Dies trifft nicht zu; entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin attestiert das Gutachten keine exakt 50%ige, sondern eine 

in ihrer Ausweitung nach oben offene und damit unklare „mindestens 50%ige“ 

Arbeitsfähigkeit.

Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, im Gutachten sei angegeben, 

dass die gutachterliche Einschätzung mit der hausärztlichen Einschätzung 

korreliere. Dies trifft zwar zu, aber die Beschwerdeführerin kann daraus nichts 

zu ihren Gunsten ableiten. Der Hausarzt Dr. med. ... gibt die Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit mit 50% an. Diese Einschätzung deckt sich mit 

derjenigen von Dr. med. ... Zu der vorliegend relevanten Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit äussert sich Dr. med. ... hingegen gar nicht. 

Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die Klinik ... und die 

Beschwerdegegnerin müssten sich auf der ursprünglichen Beurteilung behaften 

lassen. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin hat den 

gesetzlichen Auftrag, die erforderlichen medizinischen Auskünfte einzuholen 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG). Dabei müssen die Auskünfte der Experten ein 

medizinisches Dossier ergeben, welches ein umfassendes Bild der 

entscheiderheblichen gesundheitlichen Verhältnisse vermittelt (Urteil I 775/05 

vom 6. März 2006, E. 4). Vorliegend lieferte das Gutachten kein umfassendes 

Bild über das Ausmass der Einschränkungen der Beschwerdeführerin und eine 

Nachfrage war deshalb geboten und notwendig. 

Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, es seien in der Zwischenzeit keine 

neuen Erkenntnisse aufgetaucht, welche eine dermassen erhebliche 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu begründen vermöchten. Auch damit liegt 

sie falsch; bei genauer Analyse des Gutachtens ergibt sich bereits aus dem 

Gutachten selber, dass Dr. med. ... die Arbeitsfähigkeit eigentlich deutlich höher 

einschätzt und die angegebenen „mindestens 50%“ einzig als Untergrenze zu 

verstehen sind (vgl. Erw. 4.e.).

g) Weder aus Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) noch aus Art. 6 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ergibt sich ein 

unbeschränktes Recht auf Zulassung zum Beweis. Unter anderem ist dann auf 

weitere Beweisvorkehren zu verzichten, wenn bereits Feststehendes bewiesen 

werden soll (BGE 122 V 157 E. 1.d. und 2.). Vorliegend verlangt die 

Beschwerdeführerin die Einholung eines neuen Gutachtens. Dem kann nicht 

gefolgt werden, steht doch mit dem ergänzten Gutachten ... bereits ein 

uneingeschränkt beweiskräftiges Gutachten zur Verfügung.

5. Die Beschwerdegegnerin hat das Invalideneinkommen gestützt auf das 

ergänzte Gutachten der Klinik ... (Arbeitsfähigkeit von 75 %, Leidensabzug 5 %) 

und gestützt auf die LSE (Anforderungsniveau 4) für das Jahr 2010 auf Fr. 

37'335.15 festgelegt. Dies ist korrekt, ebenso der daraus errechnete 

Invaliditätsgrad von 23.11%, welcher keinen Rentenanspruch zu begründen 

vermag. Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtmässig und 

die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

6. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten 

um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- 

bis Fr. 1000.-- festgelegt. Vorliegend ergeben sich Kosten in der Höhe von Fr. 

400.--.

7. Gemäss Art. 76 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) kann das Gericht einer Partei, die 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, die unentgeltliche Prozessführung 

bewilligen, sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von 

vornherein aussichtslos ist. Vorliegend ist die Bedürftigkeit der 

Beschwerdeführerin ausgewiesen und der Rechtsstreit ist weder mutwillig noch 

aussichtslos, so dass der Antrag der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt wird, und die Kosten von Fr. 400 auf die Gerichtskasse 

genommen werden. Gemäss Art. 61 lit. f ATSG wird der Beschwerde führenden 

Person, wo die Verhältnisse es rechtfertigen, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand 

bewilligt. Art. 76 Abs. 3 VRG präzisiert, dass die Behörde auf ihre Kosten einen 

Anwalt bestellt, wo die Verhältnisse es rechtfertigen. Vorliegend wird der 

Beschwerdeführerin in der Person von RA Dr. iur. ... ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand bestellt wird. Gemäss Art. 76 Abs. 3 VRG richtet sich die 

Entschädigung nach der Anwaltsgesetzgebung. Gemäss Art. 16 des kantonalen 

Anwaltsgesetzes (BR 310.100) setzt die mit der Sache befasste Instanz die 

Entschädigung des Anwaltes bei unentgeltlichen Rechtsvertretungen nach dem 

für eine sachgerechte Prozessführung notwendigen Zeitaufwand fest. 

Vorliegend wird die Entschädigung auf Fr. 1'500.-- festgelegt. Diese Summe 

umfasst auch die Spesen und die Mehrwertsteuer. Dieser Betrag geht zu 

Lasten der Gerichtskasse.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 400.--  werden auf die Gerichtskasse 

genommen.

3. ... wird in der Person von RA Dr. iur. ... ein unentgeltlicher Rechtsbeistand 

gewährt. Die Entschädigung wird im Betrag von Fr. 1'500.-- (inkl. MWST) auf 

die Gerichtskasse genommen.