# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4d565a6-8e7f-5c5e-acfc-0859a2a11d45
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-01-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 11.01.2005 S 2004 129
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2004-129_2005-01-11.pdf

## Full Text

S 04 129

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Januar 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, geboren 1949, hat nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit (5 Jahre 

Primarschule, 4 Jahre Sonderschule) keine Berufslehre absolviert. Er war in 

der Regel im Sommer in der Alpwirtschaft und im Winter als Hilfsarbeiter in 

der Baubranche tätig.

2. Am 16. August 1999 meldete sich … bei der Invalidenversicherung zum 

Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Graubünden tätigte in der Folge 

Abklärungen zur medizinischen und beruflichen Situation. Sie nahm 

insbesondere einen Arztbericht vom 30. April 2003 des … zu den Akten, in 

welchem die folgenden Diagnosen aufgeführt sind: Chronisches 

Lumbovertebralsyndrom; kleine Diskushernie L4/5; chronisch - rezidivierende 

Monarthritis Grosszehengrundgelenk links; Status nach 

Rotatorenmanschettenruptur rechts, operiert 1997; Status nach 

Malleolarfraktur rechts, operiert 2000. Die Arbeitsunfähigkeit schätzte Dr. 

med. … im erwähnten Bericht für die Zeit ab 6. Dezember 2001 für gewisse 

Zeitabschnitte auf 100 %, für andere Perioden auf 50 %. Für die Zeit ab 5. Mai 

2003 bezifferte er die Arbeitsfähigkeit auf 50 %, wobei nur körperlich leichte, 

nicht rückenbelastende Arbeiten in Frage kämen.

3. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2003 lehnte die IV-Stelle das Begehren des 

Versicherten um Zusprechung einer Invalidenrente ab. Sie ging von einer 

zumutbaren Erwerbsfähigkeit von 50 % aus, bezifferte das 

Valideneinkommen auf CHF 30'000.00 und das Invalideneinkommen auf CHF 

21'005.00 und damit die Einkommenseinbusse auf CHF 8'995.00, was einem 

Invaliditätsgrad von 29,98 % entspricht. Die vom Versicherten erhobene 

Einsprache vom 26. Januar 2004 wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 20. 

August 2004 ab. 

4. Hiegegen erhebt … mit Eingabe vom 16. September 2004 Beschwerde mit 

dem Begehren um Zusprechung einer Invalidenrente. Er macht im 

Wesentlichen geltend, er müsse als Versicherter ohne Ausbildung (sog. 

Geburts- oder Frühinvalider) qualifiziert werden, weshalb das 

Valideneinkommen in Anwendung der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik (LSE) auf CHF 69'500.00 festzusetzen sei. Auch 

das Invalideneinkommen sei gestützt auf die LSE festzusetzen, wobei hier ein 

Leidensabzug von 25 % vorzunehmen sei, was ein Einkommen CHF 

21'677.35 und damit einen Invaliditätsgrad von 68,8 %  ergebe.

5. Die IV-Stelle schliesst mit Vernehmlassung vom 29. September 2004 auf 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer sei als angelernter 

Bauarbeiter zu qualifizieren; als solcher habe er bei seinen zwei letzten 

Anstellungen einen Stundenlohn von CHF 20.80 bzw. 21.50 verdient. Unter 

diesen Umständen könne nicht von einem Geburts- bzw. Frühinvaliden 

gesprochen werden. Das geringe durchschnittliche Jahreseinkommen sei 

nicht Folge eines Gesundheitsschadens, sondern auf den Umstand zurück zu 

führen, dass der Beschwerdeführer jeweils im Sommer nicht auf dem Bau, 

sondern in der Alpwirtschaft gearbeitet habe, wo er einen weit geringeren 

Lohn als auf dem Bau verdient habe. Beim Invalideneinkommen sei ein 

Leidensabzug nicht gerechtfertigt, da der Beschwerdeführer bei einem 

Pensum von 50 % hinsichtlich des Lohns gegenüber nicht behinderten 

Arbeitnehmern keine Benachteiligung in Kauf nehmen müsste.

6. Mit Replik vom 9. November 2004 beantragt der Beschwerdeführer in 

Ergänzung seines Rechtsbegehrens eventualiter die Durchführung 

zusätzlicher medizinischer Abklärungen. Er verweist darauf, dass es sich bei 

der von ihm besuchten Sonderschule um eine solche für geistig behinderte 

Kinder gehandelt habe und dass sowohl Dr. med. … als auch sein früherer 

Hausarzt Dr. med. … eine Umschulung angesichts seiner geringen geistigen 

Fähigkeiten für nicht möglich erachteten. Im Übrigen hätte er seit Aufnahme 

der Erwerbstätigkeit Anspruch auf eine Invalidenrente gehabt; zufolge der 

verspäteten Anmeldung sei ihm diese rückwirkend ab 1. September 1998 

zuzusprechen.

7. Die IV-Stelle teilt mit Schreiben vom 16. November 2004 ihren Verzicht auf 

eine Duplik mit.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitig und zu entscheiden ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat. Umstritten ist insbesondere, ob bei der Festsetzung des 

Valideneinkommens davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer 

geburts- oder frühinvalid im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV ist, ferner, ob beim 

Invalideneinkommen ein Leidensabzug vorgenommen werden muss.

2. Das Valideneinkommen von Geburts- oder Frühinvaliden, d.h. von 

Versicherten, die wegen der Invalidität keine zureichenden beruflichen 

Kenntnisse erwerben konnten, ist gestützt auf die LSE festzusetzen (Art. 26 

Abs. 1 IVV). "Zureichende berufliche Kenntnisse" erwirbt nicht nur, wer eine 

Berufsausbildung abschliesst; auch eine Anlehre erfüllt dieses Erfordernis, 

sofern sie der versicherten Person ungefähr die gleichen Kenntnisse vermittelt 

und die gleichen Verdienstmöglichkeiten eröffnet wie eine Berufslehre oder 

eine sonstige ordentliche Berufsausbildung (VGU S 01 204 vom 15. Januar 

2002, E. 1c). 

3. Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer keine 

Berufsausbildung absolviert hat. Die IV-Stelle macht in der Vernehmlassung 

jedoch geltend, der Beschwerdeführer habe "zumindest faktisch" eine Anlehre 

gemacht. Er habe während mehr als 30 Jahren in der Bau- und 

Baunebenbranche gearbeitet und in den Jahren 1997 und 1998 Stundenlöhne 

von CHF 20.80 und 21.50 erzielt. Mit dieser Argumentation belegt die IV-Stelle 

indessen in keiner Weise, dass der Beschwerdeführer dank seiner 

Berufserfahrung in der Baubranche in etwa die gleichen 

Verdienstmöglichkeiten hat wie gelernte Berufsleute. Insbesondere fehlen 

jegliche Angaben über die Einkommenssituation der letzteren. Im Übrigen 

weisen doch verschiedene Indizien auf die Möglichkeit einer Geburts- oder 

Frühinvalidität des Beschwerdeführers hin. Zu nennen sind namentlich der 

Umstand, dass er nach den ersten fünf Schuljahren eine Sonderschule für 

geistig Behinderte besuchte, dass er keine Berufsausbildung absolvierte und 

dass sowohl Dr. med. … im Bericht vom 7. August 2001 als auch Dr. med. … 

im Bericht vom 30. April 2003 feststellten, eine Umschulung des 

Beschwerdeführers sei wegen dessen beschränkter Leistungsfähigkeit nicht 

möglich. Unter diesen Umständen hätte die IV-Stelle zur Frage der Geburts- 

oder Frühinvalidität nähere Abklärungen treffen müssen. Die Sache ist 

deshalb an die IV-Stelle zurückzuweisen. Diese wird, namentlich etwa unter 

Beizug der Krankengeschichte und der Berichte und Zeugnisse, welche im 

Zusammenhang mit der Sonderschulung erstellt wurden, über die Frage der 

Geburts- oder Frühinvalidität des Beschwerdeführers neu zu entscheiden 

haben. In diesem Sinne ist dem Eventualbegehren des Beschwerdeführers 

stattzugeben.

4. Im Rahmen der zu erlassenden neuen Verfügung wird die IV-Stelle auch die 

Höhe des Invalideneinkommens erneut zu prüfen und insbesondere vorab 

darüber zu befinden haben, ob sie dieses gestützt auf DAP-Blätter oder aber 

auf die LSE festsetzen will. Dabei wird sie beachten, dass nach der 

Rechtsprechung wenigstens fünf zumutbare DAP-Arbeitsplätze 

nachgewiesen werden müssen, wenn das Invalideneinkommen gestützt auf 

DAP-Blätter ermittelt werden will, und dass zusätzlich Angaben gemacht 

werden müssen über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen 

Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, ferner über 

den Höchst- und Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils 

verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe (BGE 129 V 472 E. 

4.2.2 S. 480). Da der Beschwerdeführer neben der Baubranche 

schwergewichtig in der Landwirtschaft tätig war, welche in der LSE 

unberücksichtigt bleibt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 476), erscheint es 

zunächst nahe liegend, vorliegend auf DAP-Blätter abzustellen. Allerdings ist 

es fraglich, ob der Beschwerdeführer angesichts der Tatsache, dass er nach 

ärztlicher Feststellung keine rückenbelastenden Tätigkeiten ausüben darf, in 

der Landwirtschaft überhaupt eine zumutbare Stelle finden kann. Sollte sich 

deshalb die IV-Stelle für die Anwendung der LSE entscheiden, wird sie unter 

Berücksichtigung der Ergebnisse ihrer ergänzenden Abklärungen auch über 

die Frage des Leidensabzuges neu zu befinden haben.

5. Schliesslich wird die IV-Stelle im Rahmen ihres neuen Entscheids unter der 

Voraussetzung, dass sie das Vorliegen einer Geburts- oder Frühinvalidität 

bejaht, auch über das vom Beschwerdeführer in der Replik vorgebrachte 

Begehren zu entscheiden haben, es sei ihm zufolge verspäteter Anmeldung 

die Invalidenrente rückwirkend ab 1. September 1998 auszurichten.

6. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Dem Beschwerdeführer, der 

mit seinem Eventualbegehren obsiegt, wird zu Lasten der IV-Stelle eine 

Parteientschädigung zugesprochen (Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 

Entscheid und die Verfügung vom 23. Dezember 2003 aufgehoben werden 

und die Sache an die IV-Stelle Graubünden zurückgewiesen wird, damit diese 

nach ergänzender Abklärung im Sinne der Erwägungen über das 

Rentenbegehren neu verfüge.  

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die IV-Stelle Graubünden hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von CHF 1'500.00 (inkl. MwSt.) zu bezahlen.