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**Case Identifier:** 5dac39e7-7372-5761-bb50-2baab8540792
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.03.2010 IV 2008/246
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-246_2010-03-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/246

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 18.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 18.03.2010
Art. 28 Abs. 1 IVG, Art. 88a IVV. Rückwirkende Zusprache einer 
Invalidenrente, wobei unklar ist, ob die zwischenzeitliche Verbesserung des 
Gesundheitszustands von relevanter Dauer war bzw. wann sich der 
Gesundheitszustand wieder verschlechtert hat. Rückweisung zu weiteren 
Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 18. März 2010, IV 2008/246).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 18. März 2010

in Sachen

Erbengemeinschaft des C.___ sel.,

bestehend aus:

1. RaC.___

2. MiC.___ und

3. MaC.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

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gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a C.___ zog sich am 26. Juni 2002 bei einem Fussballspiel Verletzungen am linken 

Knie zu. Mit Verfügung vom 2. September 2004 sprach ihm die SUVA ab 1. September 

2004 eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 16% sowie eine 

Integritätsentschädigung von 10% zu. Dies wurde mit Einspracheentscheid der SUVA 

vom 24. Februar 2005 sowie Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 10. Januar 2006 bestätigt (act. G 11.2).

A.b Am 6. Juli 2004 meldete sich der Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen (Rente) 

an. Er gab an, an einer Knieverletzung und unter Rückenbeschwerden zu leiden (act. G 

11.1.1). Im Arztbericht vom 21. Juli 2004 attestierte Dr. med. A.___, Spezialarzt für 

Orthopädische Chirurgie FMH, dem Versicherten in seiner angestammten Tätigkeit eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 19. Mai 2004. Davor habe sich die Arbeitsunfähigkeit 

des Versicherten seit 23. September 2002 zwischen 25 und 100% bewegt. Eine 

vorwiegend sitzende Tätigkeit müsste zumindest teilweise realisierbar sein (act. G 

11.1.9).

A.c Vom 27. bis 29. März 2006 wurde der Versicherte durch die MEDAS Ostschweiz 

(nachfolgend: MEDAS) rheumatologisch und psychiatrisch untersucht und begutachtet. 

Im Gutachten vom 7. Juni 2006 wurden folgende Diagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. ein chronifiziertes Schmerzsyndrom Knie links 

mit/bei medialer Meniskusläsion links, Ruptur des vorderen Kreuzbands links und 

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Spongiosa-Mikrofrakturierung Tibiakopf/lateraler Femurcondylus links bei Knietrauma 

06/2002, Kniegelenksarthroskopie links mit Teilmeniskektomie medial 09/2002, 

Chondroplastik des medialen Femurcondylus links mit Carbonstiftung wegen 

osteochondralem Defekt am medialen Femurcondylus links 11/2003, leichter bis 

mässiger medialer Gonarthrose links; 2. ein chronifiziertes lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom links und leichtes thorakovertebrales Schmerzsyndrom mit/bei 

leichter bis mässiggradiger Osteochondrose L5/S1, geringgradiger Chondrose L4/5, 

initialen Spondylarthrosen L4/5 und L5/S1, kleiner breitflächiger medianer 

Diskusprotrusion L4/5 ohne Neurokompression, leichter Skoliose, tiefgezogener BWS-

Kyphose mit leichter konsekutiver Hyperlordose lumbal, muskulärer Dysbalance sowie 

3. eine Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und Sozialverhalten 

nach einem Unfall mit Knieverletzung links. Als Diagnosen ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter eine Adipositas I, einen 

Nikotinabusus, einen Verdacht auf Tenovaginitis stenosans Dig. I links sowie einen 

Status nach Inguinalherniotomie (links?) und operativem Eingriff wegen 

Hämorrhoidalleiden fest. Sowohl in der zuletzt ausgeführten Berufstätigkeit wie auch in 

anderen, körperlich leichten bis mittelschweren Berufstätigkeiten schätzten sie die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf 60%. Die Einschränkung von 40% wurde mit der 

psychischen Gesundheitsstörung begründet (act. G 11.1.27).

A.d Mit Vorbescheid vom 20. Dezember 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er ab 1. Mai 2005 Anspruch auf eine Viertelsrente habe (act. G 11.1.36). 

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Fäh, am 9. 

Januar 2007 Einwand und beantragte mindestens eine halbe Invalidenrente. Er wies 

u.a. darauf hin, dass den MEDAS-Gutachtern die SUVA-Akten nicht zur Verfügung 

gestanden hätten, weshalb das Gutachten unvollständig sei (act. G 11.1.37 und 

11.1.40). Daraufhin legte die IV-Stelle der MEDAS am 10. April 2007 das Dossier samt 

SUVA-Akten zur Stellungnahme vor (act. G 11.10.45). Mit Stellungnahme vom 12. Juni 

2007 hielten die MEDAS-Gutachter an ihrer ursprünglichen Beurteilung fest (act. G 

11.1.46). In der Folge hielt die IV-Stelle an ihrer Beurteilung unverändert fest; der Erlass 

einer Verfügung verzögerte sich (vgl. act. G 11.1.48, 11.1.69).

B.  

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B.a Mit Schreiben vom 8. Januar 2008 teilte der Vertreter des Versicherten der IV-Stelle 

unter Beilage des Kurzaustrittsberichts des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 

24. Dezember 2007 mit, der Versicherte sei an einem Karzinom erkrankt. Es müssten 

aktuell Chemotherapien durchgeführt werden. Es sei von einer vollen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen (act. G 11.1.50 f.). Am 25. Januar 2008 reichte der Versicherte erneut ein 

Anmeldeformular zum Bezug einer Invalidenrente ein (act. G 11.1.54). Die IV-Stelle 

nahm diese Anmeldung als Revisionsgesuch entgegen (act. G 11.1.57). Am 12. Februar 

2008 verstarb der Versicherte (act. G 11.1.59, 11.1.62).

B.b Mit Vorbescheid vom 5. März 2008 stellte die IV-Stelle der Ehefrau des 

Versicherten in Aussicht, dass für die Zeit vom 1. Januar bis 29. Februar 2008 eine 

ganze Invalidenrente ausgerichtet werde (act. G 11.1.66). Hiergegen erhob 

Rechtsanwalt Fäh am 21. April 2008 Einwand. Verfahrensrechtlich sei das 

Einwandverfahren vom 20. Dezember 2006 noch nicht abgeschlossen. Nachdem der 

Versicherte aufgrund der neu eingetretenen Krebserkrankung eine Neuanmeldung 

eingereicht habe, diese jedoch noch während des laufenden Einwandverfahrens erfolgt 

sei, gehe er (der Vertreter) davon aus, dass die mit der Neuanmeldung eingereichten 

medizinischen Unterlagen im Rahmen des bereits laufenden Einwandverfahrens zu 

prüfen seien. Durch die Krebserkrankung hätten sich der Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten schleichend verschlechtert. Es seien weitere 

Abklärungen angezeigt (act. G 11.1.73).

B.c Mit Verfügung vom 29. April 2008 wurde mit Wirkung vom 1. Mai 2005 bis 29. 

Februar 2008 eine Viertelsrente zugesprochen (act. G 11.1.74). Mit Schreiben vom 22. 

Mai 2008 teilte Rechtsanwalt Fäh der IV-Stelle mit, er sei nach wie vor der Auffassung, 

dass die Verschlechterung der gesundheitlichen Situation des Versicherten im 

bisherigen und mittlerweile durch Verfügung vom 29. April 2008 abgeschlossenen 

Verfahren zu prüfen sei. Er bitte sie um Mitteilung, ob sie auf diese Verfügung 

zurückkomme, ansonsten er Beschwerde erheben werde (act. G 11.1.79).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 28. Mai 2008 erhebt Rechtsanwalt Fäh als Vertreter der 

Erbengemeinschaft des Versicherten Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 

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29. April 2008 sei aufzuheben. Die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung unter 

Berücksichtigung der im Januar 2008 geltend gemachten Verschlechterung des 

Gesundheitszustands des Versicherten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Eventualiter sei den Beschwerdeführern eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. 

Zudem ersucht er um eine Nachfrist zur Beschwerdeergänzung und beantragt die 

unentgeltliche Prozessführung (act. G 1).

C.b Am 25. Juni 2008 erlässt die IV-Stelle eine neue Verfügung, welche die Verfügung 

vom 29. April 2008 ersetze, und spricht den Beschwerdeführern für die Zeit vom 1. 

Januar bis 29. Februar 2008 eine ganze Invalidenrente zu, welche die bisherige 

Viertelsrente ab 1. Januar 2008 umwandle (act. G 11.1.81).

C.c Mit Beschwerdeergänzung vom 25. September 2008 zieht der Vertreter der 

Beschwerdeführer das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung zurück. Die 

Beschwerdegegnerin habe die vom Versicherten geltend gemachte Verschlechterung 

seines Gesundheitszustands als Neuanmeldung/Revision entgegengenommen. 

Entgegen ausdrücklichem Antrag sei die "Neuanmeldung" nicht mit dem laufenden 

Abklärungs- bzw. Einwandverfahren zusammen beurteilt worden, obwohl die 

diesbezüglichen Voraussetzungen klar erfüllt gewesen seien. Aus 

verfahrensökonomischen Gründen sei auf eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 

25. Juni 2008 verzichtet worden, nachdem damit lediglich über die "Neuanmeldung 

bzw. Revision" entschieden worden sei. Entsprechend beschränke sich die vorliegende 

Beschwerde auf die Frage der Berentung bis 31. Dezember 2007. Es sei bei Dr. med. 

B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Verlaufsbericht einzuholen. 

Auch sei der Sachverhalt in Bezug auf die Krebserkrankung und die damit verbundene 

Arbeitsfähigkeit zu wenig abgeklärt. Diesbezüglich sei ein umfassender Bericht des 

KSSG einzuholen (act. G 8).

C.d Mit Beschwerdeantwort vom 24. Dezember 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie im 

Wesentlichen vor, in seinem Schreiben vom 8. Januar 2008 sei der Vertreter der 

Beschwerdeführer offensichtlich von einer erst kürzlich eingetretenen vollen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Aus dem Umstand, dass der Versicherte kurze Zeit 

später verstorben sei, dürfe nicht eine bereits länger dauernde volle Arbeitsunfähigkeit 

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konstruiert werden. Eine Abklärung des genauen Beginns der vollen Arbeitsunfähigkeit 

sei nicht mehr möglich. Eine Verschlechterung mehr als zwei Monate vor der 

Hospitalisation erscheine jedoch mangels ärztlicher Behandlung wenig - auf jeden Fall 

nicht überwiegend - wahrscheinlich (act. G 11).

C.e Mit Replik vom 31. März 2009 hält der Vertreter der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest. Aufgrund des ausserordentlich langen Zeitablaufs könne das MEDAS-

Gutachten keine verbindliche Grundlage für die Feststellung der gesundheitlichen 

Situation des Versicherten im Verfügungszeitpunkt mehr bilden. Sowohl Dr. med. E.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, als auch Dr. B.___ hätten beim 

Versicherten schwere depressive Episoden festgestellt. Insbesondere bei Dr. B.___ sei 

der Versicherte in langjähriger Behandlung gewesen. Auch der Verlauf der 

Krebserkrankung sei nach wie vor ungeklärt (act. G 19).

C.f Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 21).

Erwägungen:

1.   

In zeitlicher Hinsicht ist der Sachverhalt massgebend, wie er sich bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung entwickelt hat. Die Beschwerdegegnerin hat in der 

angefochtenen Verfügung denn auch den Sachverhalt bis zum Tod des Versicherten 

beurteilt und die Eingabe von Rechtsanwalt Fäh vom 8. Januar 2008 (act. G 11.1.50) 

sowie die erneute Anmeldung des Versicherten vom 25. Januar 2008 faktisch nicht als 

Revisionsgesuch entgegengenommen, sondern in ihre Verfügung vom 29. April 2008 

miteinbezogen (act. G 11.1.74). In der Folge hat sie diese Verfügung während des 

laufenden Beschwerdeverfahrens widerrufen und durch die Verfügung vom 25. Juni 

2008 ersetzt (act. G 11.1.81). Die zweite, pendente lite erlassene Verfügung umfasst 

nach ihrer sinngemässen Bedeutung trotz verkürzter Darstellung ebenfalls den ganzen 

Zeitraum vom 1. Mai 2005 bis 29. Februar 2008, wobei für die letzten zwei Monate statt 

einer Viertelsrente eine ganze Rente zugesprochen wird. Die rückwirkende 

Rentenzusprache ist materiell ein einziges Rechtsverhältnis, über das nicht in zeitlich 

gestaffelten Verfügungen entschieden werden darf (BGE 131 V 164 E. 2.2.3, mit 

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Hinweisen). Nachfolgend ist der Rentenanspruch seit der IV-Anmeldung bis zum Tod 

des Versicherten zu prüfen.

2.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 29. April 

bzw. 25. Juni 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten 

der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. 

Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über 

welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend werden, soweit nicht 

anders angegeben, die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG, des IVG 

und der IVV wiedergegeben.

3.   

3.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

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ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

4.   

4.1 In medizinischer Hinsicht stützt sich die Beschwerdegegnerin in erster Linie auf das 

MEDAS-Gutachten vom 7. Juni 2006 (act. G 11.1.27) sowie die Ergänzung vom 12. 

Juni 2007 (act. G 11.1.46). Das Gutachten (einschliesslich Ergänzung) erfüllt die oben 

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genannten Kriterien, die gemäss Rechtsprechung für beweistaugliche Gutachten 

erforderlich sind, weshalb grundsätzlich darauf abgestellt werden kann. Dies wird von 

den Beschwerdeführern an sich auch gar nicht bestritten. Sie weisen jedoch zu Recht 

darauf hin, dass sich die Aussagekraft des Gutachtens im Wesentlichen auf den 

Zeitraum der Begutachtung im März 2006 beschränkt. So hielten denn die Gutachter 

auch ausdrücklich fest, eine retrospektive Datierung des Beginns der von ihnen 

attestierten 40%igen Arbeitsunfähigkeit sei aufgrund der ihnen zur Verfügung 

stehenden Akten nicht bzw. kaum möglich (act. G 11.1.27-15, 11.1.46-9). Daher 

vermag es nicht zu überzeugen, wenn die Gutachter die von Dr. B.___ und allenfalls 

Dr.E.___ (vgl. act. G 11.1.27-6) attestierte höhere Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vor der 

Begutachtung anzweifeln und lediglich für den Zeitraum von November 2004 bis Mai 

2005 auf deren Beurteilung (70-100%ige Arbeitsunfähigkeit) abstellen wollen (vgl. act. 

G 11.1.27-15, 11.1.46-9). Entsprechend hielt es der Regionale Ärztliche Dienst der 

Invalidenversicherung (RAD) für angezeigt, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten ab Juni 2005 bis zum Gutachten mit Dr. B.___ Rücksprache zu nehmen, 

da er der einzige sei, der über diesen Zeitraum etwas wisse (act. G 11.1.41-2). Auf 

Anfrage der Beschwerdegegnerin attestierte Dr. B.___ dem Versicherten am 2. Mai 

2007 (Eingang SVA) eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit für die Zeit von Juni 2005 bis 31. 

März 2006 sowie eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. April bis 7. Juni 2006 (act. G 

11.1.62). Insgesamt ist daher davon auszugehen, dass der Versicherte von November 

2004 bis und mit März 2006 zu mindestens 70% arbeitsunfähig war.

Gestützt auf die Akten kann in diesem Zusammenhang davon ausgegangen werden, 

dass sich der psychische Gesundheitszustand des Versicherten Ende März/Anfang 

April 2006 verbessert hat. So attestierte Dr. B.___ dem Versicherten ab 1. April noch 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit, während der MEDAS-Psychiater bei seiner 

Untersuchung vom 29. März 2006 zum Schluss gelangte, es liege gegenwärtig keine 

schwere depressive Störung vor, und dem Versicherten eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestierte (act. G 11.1.28). Da sich von Dr. B.___ kein ärztlicher Bericht in den Akten 

befindet, kann nicht genau eruiert werden, worin die unterschiedlichen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen durch Dr. B.___ und den MEDAS-Psychiater begründet 

liegen. Diesbezüglich erübrigen sich jedoch weitere Abklärungen, da eine 

psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen 

kann. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen 

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gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 

Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege 

artis vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 18. April 2006, I 783/05, E. 2.2, 

mit Hinweisen). Nachdem das MEDAS-Gutachten grundsätzlich den Anforderungen an 

beweiskräftige Gutachten genügt und der MEDAS-Psychiater keine schwere 

depressive Störung mehr feststellen konnte, ist davon auszugehen, dass der 

Versicherte ab Ende März/Anfang April 2006 noch zu 40% arbeitsunfähig war, zumal 

auch Dr. B.___ von einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit ab jenem Zeitpunkt ausging.

4.2 Unklar ist der weitere Verlauf der Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der Zeit nach 

der MEDAS-Begutachtung bzw. ab Juni 2006 bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung bzw. bis zum Tod des Versicherten am 12. Februar 2008. So 

machte der Vertreter der Beschwerdeführer bereits im Einwand vom 5. Februar 2007 

geltend, der psychische Gesundheitszustand des Versicherten habe sich wieder 

verschlechtert. Ausgehend von der Beurteilung von Dr. B.___ sei ohne weiteres davon 

auszugehen, dass die Voraussetzungen für die Zusprache einer ganzen Invalidenrente 

erfüllt seien (act. G 11.1.40). In den Akten findet sich jedoch kein Arztbericht von Dr. 

B.___.

Am 8. Januar 2008 teilte der Vertreter der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 

mit, der Versicherte sei an einem Karzinom erkrankt (act. G 11.1.50). Im 

Kurzaustrittsbericht vom 24. Dezember 2007 attestierten die behandelnden Ärzte am 

KSSG dem Versicherten in diesem Zusammenhang eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

seit 11. Dezember 2007 (Datum des Spitaleintritts). Diesbezüglich ist umstritten, wann 

von einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten 

auszugehen ist. Der RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 22. Februar 2008 hierzu 

fest, eine Verschlechterung sei seit 12. Dezember 2007 sicher ausgewiesen. Auch sei 

überwiegend sicher, dass drei Monate vor der Anmeldung "RR" (wohl: Rentenrevision, 

womit die "Neuanmeldung" vom Januar 2008 gemeint sein dürfte) bereits eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten vorgelegen habe (act. G 11.1.61). 

Diese Stellungnahme erscheint nicht geeignet, den Beginn der relevanten 

Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zeitlich festzulegen, zumal der RAD-Arzt selbst für genauere 

Angaben die Einholung entsprechender Zeugnisse und Berichte empfahl. Die Sache ist 

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daher zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese 

wird den Verlauf des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

seit Juni 2006 abzuklären haben. Hierzu wird sie einerseits einen Verlaufsbericht bei Dr. 

B.___ einholen müssen. Andererseits wird sie auch Berichte der (im fraglichen 

Zeitraum) behandelnden Ärzte sowie zusätzliche Berichte der Onkologie des KSSG 

sowie von Dr. med. D.___, Fachärztin FMH für Medizinische Onkologie und Innere 

Medizin, die den Versicherten ab Januar 2008 behandelt hat (vgl. act. G 11.1.60), 

beiziehen müssen.

4.3 Es ist unbestritten, dass das Wartejahr i.S.v. aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG am 1. Mai 

2005 abgelaufen ist. Nach dem oben Gesagten war der Beschwerdeführer zu jenem 

Zeitpunkt zu mindestens 70% arbeitsunfähig. Eine genauere Abklärung der 

Arbeitsunfähigkeit zu jenem Zeitpunkt drängt sich nicht auf, da das 

Invalideneinkommen des Versicherten (berechnet auf der Basis einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit) maximal gleich gross war wie das Valideneinkommen, weshalb 

mindestens ein 70%iger Invaliditätsgrad resultierte und somit ab 1. Mai 2005 Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente bestand (aArt. 28 Abs. 1 IVG).

4.4 Bei einer rückwirkenden stufenweisen Rentenzusprache richtet sich der Zeitpunkt 

einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 1 IVV, 

derjenige einer Erhöhung nach Art. 88a Abs. 2 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine 

Anwendung (vgl. BGE 106 V 16; BGE 109 V 125). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die 

anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für 

die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu 

berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere 

Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird. Nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung bei 

einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. aArt. 29  IVV ist sinngemäss 

anwendbar.

Vorliegend ist von einer Verbesserung des Gesundheitszustands des Versicherten per 

Ende März/Anfang April 2006 auszugehen, wobei nach dem Gesagten unklar ist, ob 

bis

bis

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diese Verbesserung von relevanter Dauer war oder nicht. Sollte dies aufgrund der von 

der Beschwerdegegnerin zu tätigenden Abklärungen zu bejahen sein, wäre die Rente 

somit per 1. Juli 2006 entsprechend herabzusetzen. Die spätestens im Zusammenhang 

mit der Krebserkrankung eingetretene Verschlechterung wäre ebenfalls erst nach einer 

dreimonatigen Dauer zu berücksichtigen.

5.   

5.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung 

vom 29. April bzw. 25. Juni 2008 ist aufzuheben, und die Sache zur weiteren Abklärung 

und neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Diese Kosten sind von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird den Beschwerdeführern 

zurückerstattet.

5.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 29. April 

bzw. 25. Juni 2008 aufgehoben, und die Sache wird zur weiteren Abklärung und neuen 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Den 

Beschwerdeführern wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.03.2010
	Art. 28 Abs. 1 IVG, Art. 88a IVV. Rückwirkende Zusprache einer Invalidenrente, wobei unklar ist, ob die zwischenzeitliche Verbesserung des Gesundheitszustands von relevanter Dauer war bzw. wann sich der Gesundheitszustand wieder verschlechtert hat. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2010, IV 2008/246).

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		2025-07-19T14:00:01+0200
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