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**Case Identifier:** bd07f9ec-ece5-5c23-a0e6-4c915562d009
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.09.2018 EL 2017/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-34_2018-09-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 22.12.2020

Entscheiddatum: 04.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2018
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Rückforderung von ordentlichen und 
ausserordentlichen Ergänzungsleistungen und von Krankheitskosten. 
Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. 
Privilegierte Anrechnung des Erwerbseinkommens der Ehefrau bei IV-
Taggeldbezug des in die EL-Berechnung einbezogenen Sohnes des EL-
Bezügers. Bei korrekter Berechnung reduziert sich die Rückforderung der 
jährlichen EL von Fr. 30'594.-- auf Fr. 15'871.-- (davon Fr. 8'100.-- 
ausserordentliche EL). Die Rückforderung der Krankheitskosten in der Höhe 
von Fr. 2'365.95 ist unrechtmässig gewesen. Teilweise Gutheissung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 4. September 2018, EL 2017/34).

Entscheid vom 4. September 2018

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/34             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV, Krankheitskostenvergütung und Rückforderung

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog als anerkannter Flüchtling bei einem IV-Grad von 100 % ab dem 1. 

November 2004 Ergänzungsleistungen (Verfügungen vom 23. Februar 2006, EL-act. 

149, 156, 160-1, Dossier 1). Ein Anspruch auf eine IV-Rente war mit der Begründung, 

er sei bereits mit dem Leiden in die Schweiz eingereist, verneint worden (EL-act. 158, 

160-1, Dossier 1).

A.b  Auf Gesuch des Versicherten stellte das Bundesamt für Migration am 9. Juni 2006 

fest, dass das in der Schweiz gewährte Asyl erloschen sei und der Versicherte nicht 

mehr als Flüchtling gelte (EL-act. 146-4 f., Dossier 1). Mit Verfügung vom 13. November 

2006 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass er wegen des 

Wegfalls des Flüchtlingsstatus ab dem 1. Dezember 2006 bis zum Erreichen der 10-

jährigen Karenzfrist lediglich Anspruch auf eine plafonierte Ergänzungsleistung habe 

(EL-act. 142, Dossier 1). Die Plafonierung der Ergänzungsleistungen wurde per 1. Mai 

2009 aufgehoben (Verfügung vom 6. Mai 2009, EL-act. 117, Dossier 1).

A.c  Nachdem der verwitwete Versicherte am __ Februar 2012 wieder geheiratet hatte 

und die Ehefrau am _ März 2012 bei ihm eingezogen war, erfolgte eine EL-Revision 

(EL-act. 37, Dossier 1). Eine EL-Sachbearbeiterin hielt im Feststellungsblatt vom 10. 

September 2012 fest (EL-act. 34, Dossier 1), dass das Vermögen der Ehefrau per 31. 

Dezember 2011 Fr. 46'718.65 und der Vermögensertrag Fr. 51.15 betragen hätten. Per 

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31. August 2012 hätten das Vermögen noch Fr. 6'474.90 und der Vermögensertrag Fr. 

7.09 betragen. Am 23. August 2012 seien Fr. 23'610.-- abgehoben worden. Da das 

Vermögen unter dem Freibetrag liege, müsse es nicht weiter beachtet werden. Mit 

Verfügung vom 1. Dezember 2012 setzte die EL-Durchführungsstelle die monatliche EL 

rückwirkend ab 1. April 2012 auf Fr. 1'374.-- (davon Fr. 300.-- ausserordentliche EL 

[AEL]) fest (EL-act. 32, Dossier 1). In der Anspruchsberechnung (EL-act. 31, Dossier 1) 

hatte sie neu unter anderem das Erwerbseinkommen der Ehefrau angerechnet (netto 

Fr. 48'497.--) sowie deren Vermögen und deren Vermögensertrag per 31. August 2012 

mitberücksichtigt (Vermögen neu: Fr. 7'083.--; Vermögensertrag: Fr. 7.--). Per 1. Januar 

2013 wurde die monatliche EL auf Fr. 1'401.-- festgesetzt, da sich die zu 

berücksichtigenden Prämienpauschalen Krankenversicherung erhöht hatten; zudem 

wurde neu ein Vermögensertrag von Fr. 8.-- berücksichtigt (Verfügung vom 27. 

Dezember 2012, EL-act. 29 f., Dossier 1).

A.d  Weil das Erwerbseinkommen der Ehefrau versehentlich nicht privilegiert (d.h. nicht 

nur zu 2/3) angerechnet worden war, wurde die monatliche EL mit Verfügung vom 18. 

Januar 2013 (EL-act. 25, Dossier 1) rückwirkend per 1. April 2012 auf Fr. 2'236.-- und 

rückwirkend per 1. Januar 2013 auf Fr. 2'291.-- erhöht (davon je Fr. 300.-- AEL). Der 

angerechnete Vermögensertrag betrug neu bereits ab dem 1. April 2012 Fr. 8.--.

A.e  Am 21. Mai 2013 teilte die IV-Stelle der EL-Durchführungsstelle mit, dass der IV-

Grad wegen der Verbesserung des Gesundheitszustandes ab Juli 2012 65 % (statt 

bisher 100 %) betrage (EL-act. 19 f., Dossier 1). Dem Versicherten wäre eine leichte 

Arbeit im Umfang von 4.5 Stunden pro Tag mit einer zusätzlichen 

Leistungsverminderung von 30 % möglich. Am 29. Mai 2013 teilte die EL-

Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass ihm ab dem 1. Dezember 2013 ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werde, wenn er keine Stelle finde 

bzw. keine genügenden Arbeitsbemühungen tätige (EL-act. 18, Dossier 1).

A.f  Per 1. September 2013 reduzierte sich die monatliche EL auf Fr. 1'578.--, da der 

Sohn des Versicherten seine (Erst-)Ausbildung per __ 2013 beendet hatte und daher 

nicht mehr in der EL-Berechnung berücksichtigt wurde (Verfügung vom 7. August 

2013, EL-act. 14, Dossier 1). Als Vermögensertrag wurden neu wieder Fr. 7.-- 

angerechnet.

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A.g  Per 1. Dezember 2013 setzte die EL-Durchführungsstelle die EL auf Fr. 866.-- pro 

Monat fest (Verfügung vom 24. November 2013, EL-act. 8, Dossier 1). Sie 

berücksichtigte neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Versicherten von Fr. 

12'806.-- (abzüglich Freibetrag von Fr. 1'500.--), da der Versicherte keine 

Arbeitsbemühungen getätigt hatte. Eine gegen diese Verfügung erhobene Einsprache 

(EL-act. 5, Dossier 1) zog der Versicherte am 27. Februar 2014 wieder zurück (EL-act. 

91, Dossier 2). Ab 1. Januar 2014 betrug die monatliche EL Fr. 890.--, da sich die 

anrechenbare Prämienpauschale Krankenversicherung erhöht hatte (Verfügung vom 

27. Dezember 2013, EL-act. 2, 4, Dos¬sier 1).

A.h  Per 1. Januar 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle die monatliche EL auf Fr. 

933.-- fest (Verfügung vom 22. Dezember 2014, EL-act. 78, Dossier 2). Verändert 

hatten sich die Höhe der anrechenbaren Prämienpauschale Krankenversicherung und 

des hypothetischen Erwerbseinkommens des Versicherten (neu Fr. 12'860.-- - 

Freibetrag von Fr. 1'500.--, EL-act. 76, Dossier 2). Am 14. Januar 2015 informierte der 

Versicherte die AHV-Zweigstelle darüber, dass sein Sohn bereits am __ September 

2014 aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen sei (EL-act. 75, Dossier 2). Hierauf 

erhöhte die EL-Durchführungsstelle die monatliche EL rückwirkend ab 1. Januar 2015 

auf Fr. 1'450.-- (davon Fr. 300.-- AEL; Verfügung vom 30. Januar 2015, EL-act. 70, 

Dossier 2). Mit Verfügung vom 18. März 2015 wurde die monatliche EL erneut 

rückwirkend ab 1. Januar 2015 angepasst und auf Fr. 2'292.-- erhöht (davon Fr. 300.-- 

AEL), da das hypothetische Erwerbseinkommen des Versicherten ausgeschieden 

worden war (EL-act. 63, Dossier 2). Das Erwerbseinkommen der Ehefrau wurde auf 

netto Fr. 46'196.-- (abzüglich Freibetrag Fr. 1'500.--) festgesetzt (EL-act. 64, Dossier 2).

A.i   Am 13. August 2015 informierte der Versicherte die EL-Durchführungsstelle über 

eine Mietzinssenkung (EL-act. 61, Dossier 2). Die Wohnungsmiete betrug neu Fr. 

1'400.-- pro Monat. In der Folge reduzierte die EL-Durchführungsstelle die monatliche 

EL mit Verfügung vom 28. August 2015 per 1. August 2015 auf Fr. 2'142.-- (davon Fr. 

150.-- AEL, EL-act. 59 f., Dossier 2). Wegen eines Anstiegs der anrechenbaren 

Prämienpauschale Krankenversicherung erhöhte sich die EL ab 1. Januar 2016 auf Fr. 

2'170.-- monatlich (davon Fr. 150.-- AEL, Verfügung vom 21. Dezember 2015, EL-act. 

50, 52, Dossier 2).

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A.j   Am 16. Februar 2016 leitete die EL-Durchführungsstelle ein Revisionsverfahren ein 

(EL-act. 46, Dossier 2). Das Revisionsformular ging am 7. März 2016 mitsamt 

Kontounterlagen, Lohnausweisen der Ehefrau und Steuerunterlagen der Jahre 2012, 

2013, 2014 und 2015 ein (EL-act. 37, Dossier 2). Am 5. April 2016 reichte der 

Versicherte weitere Unterlagen ein (EL-act. 35, Dossier 2).

A.k  Per 1. Juli 2016 setzte die EL-Durchführungsstelle die monatliche EL auf Fr. 

2'089.-- fest (Verfügung vom 18. Juni 2016, EL-act. 26, Dossier 2). Sie berücksichtigte 

neu ein Vermögen von Fr. 65'312.--, einen Vermögensertrag von Fr. 37.-- und ein 

Erwerbseinkommen der Ehefrau von netto Fr. 44'372.-- (vor Abzug des Freibetrags, 

EL-act. 27, Dossier 2). Zudem fiel der erhöhte Mietzinsanteil (AEL) von Fr. 1'800.-- pro 

Jahr als indirekte Folge des höheren Sparvermögens weg.

A.l   Am 27. Juli 2016 gingen weitere Bankunterlagen ein (EL-act. 23, Dossier 2). Einer 

am 8. August 2016 eingereichten Kopie eines Kaufvertrags der Ehefrau des 

Versicherten war zu entnehmen, dass diese am 29. Juni 2016 für Fr. 37'480.-- ein Auto 

gekauft hatte (EL-act. 20, Dossier 2). Am 10. August 2016 reichte der Versicherte 

weitere Kontoauszüge ein (EL-act. 18-3 ff., Dossier 2).

A.m Mit Verfügung vom 9. September 2016 (EL-act. 5, Dossier 2) setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. April 2012 neu fest. 

Der Sohn des Versicherten wurde als Ergebnis einer Vergleichsrechnung bereits ab 

dem 1. April 2012 aus der EL-Berechnung genommen. Das Brutto-Vermögen wurde ab 

1. April 2012 auf Fr. 98'478.-- (Sparguthaben), ab 1. Januar 2013 auf Fr. 83'478.-- (Fr. 

73'854.-- Sparguthaben und Fr. 9'624.-- Vermögensverzicht), ab 1. Januar 2014 auf Fr. 

69'356.-- (Sparguthaben), ab 1. Januar 2015 auf Fr. 67'411.-- (Sparguthaben) und ab 1. 

Januar 2016 auf Fr. 65'312.-- (Sparguthaben) festgesetzt. Die Vermögenserträge 

betrugen ab 1. April 2012 neu Fr. 420.--, ab 1. Januar 2013 Fr. 354.-- (davon Fr. 48.-- 

aus Vermögensverzicht), ab 1. Januar 2014 Fr. 184.--, ab 1. Januar 2015 Fr. 75.-- und 

ab 1. Januar 2016 Fr. 37.--. Zudem wurde das Erwerbseinkommen der Ehefrau neu 

festgesetzt. Ab 1. April 2012 betrug es netto Fr. 45'411.-- (vorher: Fr. 48'497.--), ab 1. 

Januar 2013 netto Fr. 44'163.-- (vorher: Fr. 48'497.--), ab 1. Januar 2014 netto Fr. 

44'908.-- (vorher: Fr. 48'497.--), ab 1. Januar 2015 netto Fr. 43'847.-- (vorher: Fr. 

46'196.--) und ab 1. Januar 2016 netto Fr. 43'847.-- (vorher: Fr. 46'196.--). Die 

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Nachzahlung für den Zeitraum 1. April 2012 bis 30. September 2016 belief sich auf Fr. 

2'011.-- und die Rückforderung für denselben Zeitraum auf Fr. 27'926.--. Die EL-

Durchführungsstelle forderte vom Versicherten deshalb einen Betrag von insgesamt Fr. 

25'915.-- zurück.

A.n  Ebenfalls mit Verfügung vom 9. September 2016 forderte die EL-

Durchführungsstelle für den Zeitraum 4. Januar 2013 bis 9. September 2013 

(Rechnungsdaten) vergütete Krankheits- und Behinderungskosten betreffend den Sohn 

des Versicherten im Umfang von Fr. 2'365.95 zurück, da sie den Sohn rückwirkend für 

den Zeitraum 1. April 2012 bis 31. August 2013 aus der EL-Berechnung genommen 

hatte (EL-act. 2, Dossier 2). Die Rechnung vom 9. September 2013 hatte sich auf eine 

Zahnarztbehandlung vom 23. bis 30. Juli 2013 bezogen (EL-act. 67-2, Dossier 4 [act. G 

11.5]).

A.o  Gegen beide Verfügungen vom 9. September 2016 erhob der Versicherte am 6. 

Oktober 2016 Einsprache (EL-act. 1, Dossier 2). Er machte geltend, dass er mit der 

Neuberechnung der Ergänzungsleistungen, insbesondere mit der Anrechnung eines 

Vermögensverzichts, nicht einverstanden sei. Für den Fall, dass an der Rückforderung 

festgehalten werde, stelle er bereits jetzt ein Erlassgesuch. Zudem bat er um eine 

Fristerstreckung für eine ergänzende Begründung der Einsprache. Er liess sich jedoch 

innert der angesetzten Nachfrist nicht vernehmen (EL-act. 29, Dossier 3). Am 31. 

Januar 2017 reichte er einen Kaufvertrag vom __ August 2012 betreffend einen 

Autokauf der Ehefrau über den Betrag von Fr. 24'600.-- ein (EL-act. 24, Dossier 3). Am 

19. Mai 2017 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass sie 

beabsichtige, die EL-Rückforderungsverfügung vom 9. September 2016 zu seinen 

Ungunsten abzuändern (Anrechnung des gekauften Fahrzeugs/der gekauften 

Fahrzeuge als Vermögen, EL-act. 17, Dossier 3). Sie räumte dem Versicherten die 

Möglichkeit ein, die Einsprache bis am 9. Juni 2017 zurückzuziehen.

A.p  Mit Entscheid vom 30. Juni 2017 (EL-act. 14, Dossier 3) setzte die EL-

Durchführungsstelle die monatliche EL ab 1. Januar 2013 auf Fr. 754.--, ab 1. 

September 2013 auf Fr. 1'580.--, ab 1. Dezember 2013 auf Fr. 868.--, ab 1. Januar 

2014 auf Fr. 913.--, ab 1. Januar 2015 auf Fr. 1'994.--, ab 1. August 2015 auf Fr. 

1'994.--, ab 1. Januar 2016 auf Fr. 2'064.--, ab 1. Juli 2016 auf Fr. 2'064.-- und ab 1. 

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Januar 2017 auf Fr. 1'915.-- fest. Das EL-Berechnungsblatt ab 1. April 2012 lag dem 

Einspracheentscheid nicht bei (und hat von der EL-Durchführungsstelle auch nicht 

mehr beigebracht werden können); vermutlich lag der EL-Anspruch im Zeitraum 1. April 

bis 31. Dezember 2012 wie am 9. September 2016 verfügt bei Fr. 738.-- pro Monat. Die 

EL-Rückforderung erhöhte sich von Fr. 25'915.-- um Fr. 4'679.-- (richtig wäre wohl: Fr. 

4'697.--) auf Fr. 30'594.-- (richtig wäre wohl: Fr. 30'612.--). Die Rückforderung der 

Krankheitskosten betrug unverändert Fr. 2'365.95.

A.q  Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 29. Juli 2017 Beschwerde (act. G 1). Er machte geltend, dass 

der Entscheid falsch sei. Er und seine Ehefrau hätten nicht gewusst, dass sie den 

Autokauf der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) hätten 

melden müssen. Das erste Auto sei mit dem Kauf des zweiten Autos eingetauscht 

worden; sie seien also nicht im Besitz von zwei Autos. Die bereits vergüteten 

Zahnarztkosten seines Sohnes dürften nicht zurückgefordert werden. Der Beschwerde 

lag eine Kaufvertrag-Quittung der Ehefrau des Beschwerdeführers vom Juni 2016 über 

den Kauf eines Gebrauchtwagens im Betrag von Fr. 5'500.-- bei (act. G 1.2). Der 

Kaufpreis war mit dem Verkaufspreis eines anderen Fahrzeugs verrechnet worden.

A.r  Die Beschwerdegegnerin führte in ihrer Beschwerdeantwort vom 10. August 2017 

aus (act. G 3), dass der Abtausch des im August 2012 erworbenen Autos mit einem 

neuen Auto im Juni 2016 zu berücksichtigen sei. Weil ab Juli bis Ende 2016 irrtümlich 

ein zu tiefer Betrag für die Fahrzeuge eingesetzt worden sei (Fr. 9'840.--), erhöhe sich 

die Rückforderung für den erwähnten Zeitraum um Fr. 924.--. Für die Periode ab 

Januar bis Ende Juni 2017 reduziere sich die Rückforderung um Fr. 162.-- (6 x Fr. 

27.--). Die Beschwerdegegnerin beantragte, die EL-Rückforderung auf Fr. 31'356.-- zu 

erhöhen (Fr. 30'594.-- + Fr. 924.-- - Fr. 162.--).

A.s  Der Beschwerdeführer informierte das Gericht in seiner Replik vom 12. Oktober 

2017 darüber, dass die Scheidung eingeleitet worden sei (act. G 7). Die Ehefrau ziehe 

am __ Oktober 2017 aus der gemeinsamen Wohnung aus.

A.t   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8 f.).

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A.u  Am 8. Juni 2018 bat das Gericht die Beschwerdegegnerin, weitere Unterlagen 

einzureichen und verschiedene Fragen zu beantworten (act. G 10). Die 

Beschwerdegegnerin antwortete am 20. Juni 2018 (act. G 11), dass der Sohn im 

Zeitraum April 2012 bis Ende August 2013 aus der Berechnung genommen worden sei, 

weil der Beschwerdeführer so "besser fahre". Bei der nun vorgenommenen korrekten 

Berechnung reduziere sich die EL-Rückforderung für den Zeitraum ab April 2012 bis 

Ende Juni 2017 auf noch Fr. 18'513.--. Die Rückforderung der Krankheitskosten 

betrage unverändert Fr. 2'365.95. Die Beschwerdegegnerin beantragte im Sinne des 

Ausgeführten die teilweise Gutheissung der Beschwerde. Einer undatierten Aktennotiz 

des EL-Fachbereichs war zu entnehmen (act. G 11.1), dass das Taggeld 

fälschlicherweise doppelt berücksichtigt worden sei. Dies habe aufgrund der 

Vergleichsrechnung jedoch weiterhin keinen Einfluss. Obwohl der Sohn nicht in der EL-

Berechnung gewesen sei, sei das Erwerbseinkommen der Ehefrau wegen des 

Taggeldes nicht privilegiert worden. Dem habe ein Systemfehler zugrunde gelegen. 

Dem Antwortschreiben lagen zudem verschiedene Berechnungsblätter (act. G 11.2, 

11.3), die IV-Akten des Sohnes (act. G 11.4) und die EL-Krankheitskostenakten (act. G 

11.5, Dossier 4) bei. Auf Nachfrage hin teilte die Beschwerdegegnerin am 29. Juni 2018 

mit, dass das EL-Berechnungsblatt für die Zeitperiode ab April bis Ende Dezember 

2012 gemäss dem Einspracheentscheid vom 30. Juni 2017 im ELAR-Archiv (und auch 

sonst) nicht mehr auffindbar sei. Es sei offenbar auch nicht dem erwähnten 

Einspracheentscheid beigelegt worden.

Erwägungen

1.   

1.1  Strittig ist, ob die von der Beschwerdegegnerin mit dem Einspracheentscheid vom 

30. Juni 2017 vorgenommene Korrektur der formell rechtskräftigen 

Revisionsverfügungen vom 18. Januar 2013 (EL ab 1. April 2012), 7. August 2013 (EL 

ab 1. September 2013), 24. November 2013 (EL ab 1. Dezember 2013), 27. Dezember 

2013 (EL ab 1. Januar 2014), 18. März 2015 (EL ab 1. Januar 2015), 28. August 2015 

(EL ab 1. August 2015), 21. Dezember 2015 (EL ab 1. Januar 2016) und 18. Juni 2016 

(EL ab 1. Juli 2016) und die daraus für den Zeitraum 1. April 2012 bis 30. Juni 2017 

(Erlass des Einspracheentscheides) resultierende Rückforderung von insgesamt Fr. 

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30'594.-- rechtmässig ist. Strittig sind ebenfalls die Korrekturen der formell 

rechtskräftigen Verfügungen vom 14. Februar 2013 (EL-act. 98, Dossier 4), vom 7. Mai 

2013 (EL-act. 90, Dossier 4), vom 28. Mai 2013 (EL-act. 87, Dossier 4), vom 20. Juni 

2013 (EL-act. 81, Dossier 4), vom 30. August 2013 (EL-act. 73, Dossier 4) und vom 21. 

November 2013 (EL-act. 62, Dossier 4) betreffend Krankheitskostenvergütungen und 

die daraus resultierende Rückforderung der Krankheitskosten des Sohnes des 

Beschwerdeführers im Zeitraum 1. April 2012 bis 31. August 2013 im Betrag von Fr. 

2'365.95. In ihrer letzten Eingabe vom 20. Juni 2018 hat die Beschwerdegegnerin 

beantragt, die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Rückforderung der 

jährlichen Ergänzungsleistung für den Zeitraum April 2012 bis Ende Juni 2017 auf Fr. 

18'513.-- zu reduzieren.

1.2  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie in Art. 11 bis 18 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV, SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 

830.1).

1.3  Die Beschwerdegegnerin hat die EL rückwirkend ab 1. April 2012 mit der 

Begründung korrigiert, dass das Vermögen der Ehefrau (Heirat am 27. Februar 2012) 

nicht berücksichtigt worden sei. Der Versicherungsträger kann auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 

(sog. Wiedererwägung, Art. 53 Abs. 2 ATSG). Mit der dem angefochtenen 

Einspracheentscheid zugrundeliegenden Verfügung vom 9. September 2016 hat die 

Beschwerdegegnerin die Revisionsverfügung vom 18. Januar 2013 (wie auch die 

späteren Revisionsverfügungen) somit in Wiedererwägung gezogen und durch 

korrigierte Revisionen ersetzt.

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2.   

2.1  Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird bei der Erhebung einer 

Einsprache das Verwaltungsverfahren erst durch den Einspracheentscheid 

abgeschlossen, welcher die ursprüngliche Verfügung ersetzt. Für eine spätere 

richterliche Beurteilung sind gemäss dem Bundesgericht deshalb grundsätzlich die 

tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses des strittigen Einspracheentscheides 

massgebend (BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 mit Hinweisen). Dieser bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung kann nicht gefolgt werden: Bei der Einsprache handelt es sich um ein 

förmliches Rechtsmittel, mit dem eine Verfügung bei der verfügenden 

Verwaltungsbehörde zwecks Neuüberprüfung angefochten werden kann (HÄFELIN/

MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage, Zürich 2016, N 1194; 

BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1. mit Hinweisen). Mit einem Rechtsmittel kann ein gerichtlicher 

oder behördlicher Entscheid auf seine Rechtmässigkeit hin überprüft werden. Der 

Streitgegenstand wird somit durch den Inhalt des angefochtenen Entscheides definiert. 

Mit der Einsprache kann folglich nur angefochten werden, was Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung gewesen ist (H. SEILER, Rechtsfragen des 

Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: Schaffhauser/

Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 76). Die zukünftige 

Sachverhaltsentwicklung, d.h. die Zeit zwischen dem Verfügungserlass und dem Erlass 

des Einspracheentscheides, gehört daher nicht zum Streitgegenstand. Gegen eine 

Ausdehnung des Streitgegenstandes in zeitlicher Hinsicht sprechen auch weitere 

Gründe: Würde die zukünftige Sachverhaltsentwicklung zum Streitgegenstand 

gehören, könnte die Beschwerdegegnerin den Streitgegenstand beliebig vergrössern, 

indem sie mit dem Erlass des Einspracheentscheides möglichst lange zuwarten würde. 

Durch die Ausdehnung des Streitgegenstandes würde der Einsprache erhebenden 

Person zudem die Möglichkeit genommen, gegen die Würdigung des Sachverhalts im 

Zeitraum zwischen dem Verfügungserlass und dem Einspracheentscheid Einsprache 

zu erheben; hier käme es direkt zu einer Beschwerde an das Versicherungsgericht (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 2. März 2015, EL 2012/37 E. 2). 

Ausserdem müssten alle Verfügungen, die seit der einspracheweise angefochtenen 

Verfügung ergangen sind, als nichtig qualifiziert werden. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass die bundesgerichtliche Praxis, wonach im Einspracheentscheid die 

Verhältnisse bis zum Erlass des Einspracheentscheides zu berücksichtigen sind, zwar 

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effizient sein mag. Es geht jedoch nicht an, aus rein verfahrensökonomischen 

Überlegungen den EL-beziehenden Personen den gesetzlich vorgesehenen 

Rechtsmittelweg zu beschneiden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 7. Februar 2018, EL 2016/55 E. 1.2).

2.2  Der Beschwerdeführer hat am __ Februar 2012 wieder geheiratet. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Ehefrau erst nach ihrem Einzug in die Wohnung des 

Beschwerdeführers am __ März 2012, d.h. per 1. April 2012, in der EL-Berechnung 

berücksichtigt. Ob dies richtig gewesen ist, kann aus verfahrensökonomischen 

Gründen offen gelassen werden, denn eine daraus resultierende allfällige 

Rückforderung für den Monat März 2012 wäre verwirkt (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 

Nachfolgend ist somit lediglich die Anspruchsberechnung im Zeitraum 1. April 2012 bis 

30. September 2016 zu überprüfen.

3.   

3.1  In der ursprünglichen Anspruchsberechnung ist der Sohn des Beschwerdeführers 

im Zeitraum 1. April 2012 bis 31. August 2013 berücksichtigt worden. Aufgrund einer 

Vergleichsrechnung ist die Beschwerdegegnerin im Nachhinein zum Schluss 

gekommen, dass der Sohn in besagtem Zeitraum doch nicht in die 

Anspruchsberechnung miteinzubeziehen sei, weil ohne den Sohn ein höherer EL-

Anspruch für den Beschwerdeführer resultiere. Aufgrund des Ausschlusses des 

Sohnes ist auch die Rückforderung der Krankheitskosten entstanden. Bei genauer 

Betrachtung fällt jedoch auf, dass die Vergleichsrechnung ohne den Sohn nur deshalb 

höher ausgefallen ist, weil die Beschwerdegegnerin das Erwerbseinkommen der 

Ehefrau nicht privilegiert (d.h. voll und nicht nur zu 2/3 nach Abzug des Freibetrags) 

angerechnet hat. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG werden als Einnahmen zwei Drittel 

der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei Ehepaaren 1'500 Franken übersteigen, 

angerechnet; bei invaliden Personen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird 

das Erwerbseinkommen voll angerechnet. Gemäss dem Wortlaut von Art. 11 Abs. 1 lit. 

a ELG wäre das Erwerbseinkommen der Ehefrau also nicht voll, sondern nur zu zwei 

Dritteln anzurechnen gewesen, da sie selber kein IV-Taggeld bezogen hat. Der zweite 

Abschnitt der Rz. 3421.03 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und 

IV (WEL, Stand 1. Januar 2017) könnte so verstanden werden, dass die volle 

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Anrechnung des Erwerbseinkommens von den Bezügerinnen und Bezügern eines IV-

Taggeldes auf alle in die Berechnung einbezogenen Familienangehörigen ausgedehnt 

worden wäre. Gemeint ist aber wohl nur, dass bei gleichzeitigem Bezug eines IV-

Taggeldes und eines Erwerbseinkommens (Lohn) die Privilegierung ausgeschlossen 

sein soll. Der Gesetzgeber hat nämlich mit der privilegierten Anrechnung des 

Erwerbseinkommens den Zweck verfolgt, die EL-Bezüger (und ihre in die 

Anspruchsberechnung einbezogenen Familienangehörigen) dazu zu animieren, 

weiterhin eine Erwerbstätigkeit auszuüben (vgl. BBl 1964 II 681 S. 692). Vor diesem 

Hintergrund ist es nicht gerechtfertigt, dem Ehegatten das volle Erwerbseinkommen 

anzurechnen, nur weil der Sohn des anderen Ehegatten ein IV-Taggeld bezieht. Der 

Wortlaut des zweiten Halbsatzes von Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG ist von der 

Beschwerdegegnerin also falsch interpretiert worden. Folgerichtig ist in der EL-

Berechnung nur das Erwerbseinkommen des Taggeldbezügers selbst voll 

anzurechnen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Erwerbseinkommen der 

Ehefrau auch während des IV-Taggeldbezuges des Sohnes des Beschwerdeführers 

privilegiert anzurechnen ist. Wie nachfolgend anhand einer Vergleichsrechnung 

aufgezeigt wird, fällt die monatliche EL höher aus, wenn der Sohn in der 

Anspruchsberechnung mitberücksichtigt wird. Die Beschwerdegegnerin hat den Sohn 

des Beschwerdeführers für den Zeitraum 1. April 2012 bis 31. August 2013 daher zu 

Unrecht aus der EL-Berechnung genommen. Da die Rückforderung der 

Krankheitskosten in der Höhe von Fr. 2'365.95 einzig darauf beruht, dass der Sohn für 

den genannten Zeitraum aus der EL-Berechnung genommen worden ist, erweist sich 

die Rückforderung der Krankheitskosten als unrechtmässig. Der angefochtene 

Einspracheentscheid ist bereits aus diesem Grund aufzuheben.

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat das anrechenbare Erwerbseinkommen der Ehefrau in 

der Rückforderungsverfügung aufgrund der am 16. Februar 2016 eingereichten 

Unterlagen (EL-act. 37 ff., Dossier 2) rückwirkend nach unten korrigiert. Dadurch hat 

sich der Ausgabenüberschuss erhöht. Bei der Erhöhung des Ausgabenüberschusses 

wird die jährliche Ergänzungsleistung jedoch erst auf den Beginn des Monats, in dem 

die Änderung gemeldet wurde, angepasst (Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV). Die 

Beschwerdegegnerin hätte der Ehefrau also nicht rückwirkend ein tieferes 

Erwerbseinkommen anrechnen dürfen, denn die effektiven Erwerbseinkommen sind ihr 

erst im Februar 2016, als sie das Revisionsformular mitsamt den Steuerveranlagungen 

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2012 bis 2015 eingereicht hat (EL-act. 37 ff., Dossier 1), gemeldet worden. Bezüglich 

des anrechenbaren Erwerbseinkommens der Ehefrau ist somit bis und mit Januar 2016 

auf die in den bisherigen Revisionsverfügungen berücksichtigten Erwerbseinkommen 

abzustellen, d.h. das Erwerbseinkommen ist erst per 1. Februar 2016 zu reduzieren. Da 

sich die Erwerbseinkommen der Ehefrau seit dem Jahr 2013 nicht wesentlich verändert 

und da sie unterjährig keinen starken Schwankungen unterlegen haben, kann für die 

Zeit ab 1. Februar 2016 gestützt auf Art. 23 ELV auf den Vorjahreslohn abgestellt 

werden (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 

2016, EL 2014/51 E. 3.4). Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat im Jahr 2015 ein 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 55'485.-- erzielt (EL-act. 41-3, Dossier 2). Das 

Nettoerwerbseinkommen hat gemäss dem Lohnausweis Fr. 46'607.-- betragen. Bei 

Unselbständigerwerbenden können die Mehrkosten für auswärtige Verpflegung und die 

Aufwendungen für Fahrspesen und Berufskleider vom Bruttoerwerbseinkommen 

abgezogen werden (Rz. 3423.03 WEL). Gemäss der Steuererklärung 2015 haben die 

Verpflegungskosten Fr. 2'760.-- (Fr. 525.-- + Fr. 2'235.--) betragen. Die Fahrspesen 

haben sich auf Fr. 700.-- belaufen. Das anzurechnende Erwerbseinkommen der 

Ehefrau hat im Jahr 2015 somit Fr. 43'147.-- betragen (Fr. 46'607.-- - Fr. 2'760.-- - Fr. 

700.--). Unter Berücksichtigung des Freibetrags von Fr. 1'500.-- und der Privilegierung 

(2/3) beläuft sich das ab dem 1. Februar 2016 anzurechnende Erwerbseinkommen der 

Ehefrau somit auf Fr. 27'764.-- ([Fr. 43'147.-- - Fr. 1500.--] / 3 x 2).

3.3  Als Einnahmen anzurechnen ist nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG unter anderem ein 

Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren 60'000 Franken und bei 

rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente 

der AHV oder IV begründen, 15'000 Franken übersteigt. In den ursprünglichen EL-

Berechnungen ab 1. April 2012 war lediglich ein Sparguthaben von Fr. 7'083.-- 

angerechnet worden. Für den Zeitraum 1. April bis 31. Dezember 2012 hat die 

Beschwerdegegnerin neu ein Vermögen von Fr. 98'478.-- angerechnet. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Guthaben auf den Sparkonten per 31. Dezember 2011 im 

Feststellungsblatt vom 23. März 2016 korrekt aufgelistet (EL-act. 15, Dossier 2). Das 

Mieterkautionskonto (Fr. 700.47) hat sie richtigerweise nicht angerechnet, da der 

Beschwerdeführer keinen Zugriff darauf hat und der Verzehr dieses Guthabens somit 

ausgeschlossen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 11. Juli 2017, 9C_831/2016 E. 5.1 

f.; vgl. RALPH JÖHL/PATRICIA USINGER-EGGER, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 

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in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, 

Basel 2016, Rz. 161; Rz. 3443.06 WEL). Das Sparguthaben hat per 31. Dezember 2011 

somit wie von der Beschwerdegegnerin errechnet Fr. 98'478.-- betragen. Die Höhe des 

Freibetrags ist davon abhängig, ob der Sohn in der EL-Berechnung mitberücksichtigt 

wird. Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, ist der Sohn des Beschwerdeführers bis 

und mit August 2013 in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. Unter Einbezug des 

Sohnes beträgt der Freibetrag Fr. 75'000.--. Der Vermögensverzehr beläuft sich ab 1. 

April 2012 somit auf Fr. 1'565.-- (1/15 von Fr. 23'478.--). Am 20. August 2012 hat die 

Ehefrau des Beschwerdeführers für Fr. 24'600.-- ein Auto gekauft (EL-act. 24, Dossier 

3). Gemäss der Steuerveranlagung 2012 (EL-act. 16-9, Dossier 2) haben die 

Wertschriften und Guthaben per Ende Dezember 2012 Fr. 73'854.-- betragen. Die 

Beschwerdegegnerin hat daher per 1. Januar 2013 zu Recht ein Vermögen von Fr. 

98'454.-- angerechnet (Fr. 73'854.-- + Fr. 24'600.--). Unter Einbezug des Sohnes 

beläuft sich der Vermögensverzehr ab 1. Januar 2013 demnach auf Fr. 1'563.-- (1/15 

von Fr. 23'454.--). Da der Sohn im August 2013 seine erstmalige berufliche Ausbildung 

abgeschlossen und in der Folge kein IV-Taggeld mehr bezogen hat, hat ihn die 

Beschwerdegegnerin ab 1. September 2013 zu Recht aus der Anspruchsberechnung 

genommen. Dadurch hat sich der Vermögensfreibetrag auf Fr. 60'000.-- reduziert, 

weshalb ab dem 1. September 2013 ein Vermögensverzehr von Fr. 2'563.-- 

anzurechnen ist (1/15 von Fr. 38'454.--). Per 1. Januar 2014 hat die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf die Steuerveranlagung 2013 (EL-act. 16-11, Dossier 

2) das Sparguthaben auf Fr. 69'356.-- festgelegt und − in Analogie zur Steuerpraxis − 

für das Auto noch einen Betrag von Fr. 19'680.-- (80 % von Fr. 24'600.--) angerechnet. 

Abzüglich des Freibetrags von Fr. 60'000.-- beläuft sich der Vermögensverzehr ab 1. 

Januar 2014 somit auf Fr. 1'935.-- (1/15 von [Fr. 89'036.-- - Fr. 60'000.--]). Per 1. 

Januar 2015 hat die Beschwerdegegnerin das Sparguthaben auf Fr. 67'411.-- 

festgesetzt (Sparguthaben von Fr. 8'293.-- + Barvermögen von Fr. 58'000.--) und für 

das Auto einen Betrag von Fr. 14'760.-- angerechnet (60 % von Fr. 24'600.--). Auf die 

Frage, weshalb sich das Vermögen im Jahr 2014 so stark reduziert habe, hatte die 

Ehefrau in einer persönlichen Vorsprache bei der Beschwerdegegnerin am 27. Juni 

2016 geantwortet, dass sie jemandem ein Darlehen über den Betrag von Fr. 60'000.-- 

gewährt und wieder zurückerhalten habe. Ein Darlehensvertrag existiere nicht. Der 

Beschwerdeführer hatte demgegenüber erklärt, seine Ehefrau und er hätten das Geld 

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abgehoben, um ein Auto zu kaufen, sich dann aber dagegen entschieden und das Geld 

wieder einbezahlt (EL-act. 28, Dossier 2). Ob der Beschwerdeführer und seine Ehefrau 

per Ende Dezember 2014 über die Fr. 60'000.-- als Barvermögen verfügt haben oder 

ob sie jemandem ein Darlehen in dieser Höhe gewährt haben, spielt für die EL-

Berechnung keine Rolle, da in beiden Fällen ein Vermögen von Fr. 60'000.-- bei den 

Einnahmen zu berücksichtigen ist. Daher ist davon auszugehen, dass das Ehepaar 

neben dem Sparguthaben von Fr. 8'293.-- per Ende 2014 über ein Vermögen von Fr. 

60'000.-- verfügt hat. Zuzüglich des Wertes des Autos von Fr. 14'760.-- hat sich das 

Brutto-Vermögen per 1. Januar 2015 somit auf Fr. 83'053.-- belaufen. Abzüglich des 

Freibetrags von Fr. 60'000.-- hat der Vermögensverzehr per 1. Januar 2015 folglich Fr. 

1'536.-- betragen (1/15 von Fr. 23'053.--). Ab 1. Januar 2016 hat die 

Beschwerdegegnerin ein Sparguthaben von Fr. 65'312.-- und für das Auto einen 

Betrag von Fr. 9'840.-- angerechnet (40 % von Fr. 24'600.--). Das angerechnete 

Sparguthaben stimmt mit dem in der Veranlagungsberechnung 2015 ausgewiesenen 

Sparguthaben, abzüglich des Guthabens auf dem Mieterkautionskonto (Fr. 1'407.--), 

überein (s. EL-act. 15-1 und 40-15, Dossier 2). Zuzüglich des Wertes des Autos von Fr. 

9'840.-- hat sich das Vermögen per 1. Januar 2016 also auf Fr. 75'152.-- belaufen. Der 

Vermögensverzehr hat per 1. Januar 2016 demnach wie von der Beschwerdegegnerin 

errechnet Fr. 1'010.-- betragen. Der Kauf des Autos am 29. Juni 2016 für Fr. 37'480.-- 

hat für das Jahr 2016 keinen Einfluss auf den Vermögensverzehr gehabt, da ohnehin 

der gesamte Kaufpreis des Autos anzurechnen wäre. Ob die Fr. 37'480.-- in der EL-

Berechnung als Sparguthaben oder als Wert eines Autos deklariert werden, ist für den 

EL-Anspruch nicht relevant.

3.4  Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG sind auch Einkünfte aus beweglichem und 

unbeweglichem Vermögen als Einnahmen anzurechnen. Die Beschwerdegegnerin hat 

die Erträge aus den Sparguthaben per 31. Dezember 2011 im Feststellungsblatt vom 

23. März 2016 (EL-act. 15, Dossier 2) richtig aufgelistet und den Vermögensertrag per 

1. April 2012 auf Fr. 420.-- festgesetzt. Per 1. Januar 2013 hat die Beschwerdegegnerin 

einen Vermögensertrag von Fr. 306.-- angerechnet. Sie hat sich dabei auf die 

Deklaration gegenüber den Steuerbehörden gestützt (s. EL-act. 15-1, Dossier 2). 

Veranlagt worden sind jedoch nur Fr. 302.--. Aus dem Wertschriften- und 

Guthabenverzeichnis (EL-act. 16-4, Dossier 2) ist ersichtlich, dass dem 

Beschwerdeführer bei der Deklaration des Ertrages eines Bankkontos offenbar ein 

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Fehler (zu seinen Ungunsten) unterlaufen ist (statt Fr. 201.-- hat er Fr. 205.-- 

angegeben). Der Vermögensertrag hat per 1. Januar 2013 somit Fr. 302.-- betragen. 

Per 1. Januar 2014 hat die Beschwerdegegnerin noch einen Vermögensertrag von Fr. 

184.-- berücksichtigt. Dieser Betrag entspricht jenem in der Steuerveranlagung 2013 

(EL-act. 40-4, Dossier 2), weshalb darauf abgestellt werden kann. Per 1. Januar 2015 

haben die Vermögenserträge gemäss der Beschwerdegegnerin Fr. 75.-- betragen. 

Dieser Betrag stimmt mit den Kontoauszügen überein (EL-act. 35-16 ff., Dossier 2). Ab 

1. Januar 2015 ist somit ein Vermögensertrag von Fr. 75.-- anzurechnen. Ab 1. Januar 

2016 hat die Beschwerdegegnerin einen Vermögensertrag von Fr. 37.-- berücksichtigt. 

Sie hat sich dabei auf die Steuerveranlagung gestützt, wobei sie richtigerweise die 

Erträge aus dem Sparen 3 Konto von Fr. 473.-- nicht angerechnet hat (EL-act. 40-17, 

Dossier 2). Ab 1. Januar 2016 ist folglich ein Vermögensertrag von Fr. 37.-- 

anzurechnen.

3.5  Unter Berücksichtigung der vorherigen Ausführungen sind die 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum 1. April 2012 bis 30. September 2016 wie folgt 

neu zu berechnen:

Da der EL-Anspruch unter Berücksichtigung des Sohnes höher ist, ist er in die 

Berechnung einzuschliessen. Der ordentliche EL-Anspruch ab 1. April 2012 beträgt 

folglich Fr. 1'772.-- pro Monat. Der Anspruch auf eine ausserordentliche EL in Form 

eines erhöhten Mietzinsanteils fällt weg, da das Reinvermögen drei Viertel der Grenze 

für die Anrechnung eines Vermögensverzehrs nach der Bundesgesetzgebung 

übersteigt (3/4 von Fr. 75'000.--, siehe Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG; Art. 5 des kantonalen 

Ergänzungsleistungsgesetzes, ELG SG, Version in Kraft bis 31. Dezember 2015).

Aufgrund der Vergleichsrechnung ist der Sohn ab dem 1. Januar 2013 weiterhin in der 

EL-Berechnung zu berücksichtigen. Der EL-Anspruch ab 1. Januar 2013 beläuft sich 

folglich auf Fr. 1'836.-- pro Monat.

Der Sohn des Beschwerdeführers hat seine erstmalige berufliche Ausbildung im August 

2013 abgeschlossen, weshalb auch die IV-Taggeldzahlungen auf diesen Zeitpunkt hin 

geendet haben. Der Sohn ist ab dem 1. September 2013 daher nicht mehr in die EL-

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Berechnung mit einzubeziehen. Der EL-Anspruch ab 1. September 2013 beträgt 

folglich Fr. 1'339.-- pro Monat.

Ab 1. Dezember 2013 war dem Beschwerdeführer bereits in der ursprünglichen 

Revisionsverfügung ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Die 

EL beträgt ab dem 1. Dezember 2013 daher lediglich noch Fr. 628.-- pro Monat.

Per 1. Januar 2014 hat sich die monatliche EL auf Fr. 714.-- erhöht.

Der Sohn des Beschwerdeführers ist am 22. September 2014 aus der Wohnung des 

Beschwerdeführers ausgezogen. Die Meldung über den Auszug ist bei der 

Beschwerdegegnerin jedoch erst am 14. Januar 2015 eingegangen (EL-act. 75, Dossier 

2), weshalb die Beschwerdegegnerin den Mietzinsanteil des Sohnes zu Recht erst ab 

dem 1. Januar 2015 aus der EL-Berechnung genommen hat. Zudem hat die 

Beschwerdegegnerin das hypothetische Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 

ab dem 1. Januar 2015 wieder aus der Berechnung genommen. Die monatliche EL 

erhöht sich per 1. Januar 2015 folglich auf Fr. 1'858.-- pro Monat.

Ab 1. Januar 2016 beträgt die monatliche EL Fr. 1'933.--.

Ab 1. Februar 2016 erhöht sich die monatliche EL wegen der Anpassung des 

Erwerbseinkommens der Ehefrau auf Fr. 2'103.-- pro Monat. Da sich der EL-Anspruch 

ab 1. Juli 2016 nicht verändert hat, beläuft er sich weiterhin auf Fr. 2'103.-- pro Monat.

3.6  Die Rückforderung berechnet sich wie folgt:

Der Tabelle ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum 1. April 2012 bis 

30. September 2016 ordentliche Ergänzungsleistungen (OEL) von Fr. 92'673.-- und 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen (AEL) von Fr. 8'100.-- bezogen hat 

(gesamthaft: Fr. 100'773.--). Bei korrekter Berechnung hätte er im genannten Zeitraum 

einen Anspruch auf eine ordentliche Ergänzungsleistung in der Höhe von Fr. 84'902.-- 

gehabt. Einen Anspruch auf eine ausserordentliche Ergänzungsleistung hat er nicht 

gehabt. Die Rückforderung der ordentlichen Ergänzungsleistungen beläuft sich für den 

Zeitraum 1. April 2012 bis 30. September 2016 somit auf Fr. 7'771.-- und die 

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Rückforderung der ausserordentlichen Ergänzungsleistungen auf Fr. 8'100.--. Die 

Rückforderung beträgt gesamthaft somit Fr. 15'871.--.

3.7  Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit 

dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 

erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 

einzelnen Leistung. Diese Bestimmung gilt als ergänzendes st. gallisches Recht 

sachgemäss auch für die Rückforderung ausserordentlicher Ergänzungsleistungen (Art. 

13 Abs. 1 lit. c ELG/SG, sGS 351.5). Bei den genannten Fristen handelt es sich um 

Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1). Nach der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen beginnt die einjährige, relative 

Verwirkungsfrist erst an dem Tag zu laufen, an dem die der Rückforderung 

zugrundeliegende Korrekturverfügung formell rechtskräftig geworden ist, da der 

Versicherungsträger erst an dem Tag definitiv Kenntnis von allen Einzelheiten des 

Rückforderungsanspruchs hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 16. November 2016, IV 2014/559 E. 2.2; Entscheid vom 26. Juni 2017, EL 

2016/8 E. 5.2). Da die Rückforderungsverfügung (jährliche EL und 

Krankheitskostenvergütung) im vorliegenden Fall bereits in den Korrekturverfügungen 

vom 9. September 2016 enthalten gewesen sind, ist die relative, einjährige 

Verwirkungsfrist ohne weiteres gewahrt worden. Weil die Rückforderung den Zeitraum 

ab 1. April 2012 betrifft, ist auch die fünfjährige, absolute Verwirkungsfrist im Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses am 9. September 2016 noch nicht eingetreten gewesen. Der 

Rückforderungsanspruch ist somit nicht erloschen.

3.8  Die Beschwerdegegnerin hat mit dem Einspracheentscheid vom 30. Juni 2017 die 

Rückforderung der jährlichen Ergänzungsleistungen auf Fr. 30'594.-- und die 

Rückforderung der Krankheitskosten auf Fr. 2'365.95 festgelegt. Demzufolge ist der 

Einspracheentscheid aufzuheben und die Rückforderung der ordentlichen 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum 1. April 2012 bis 30. September 2016 auf Fr. 

7'771.-- und die Rückforderung der ausserordentlichen Ergänzungsleistungen für 

denselben Zeitraum auf Fr. 8'100.-- festzusetzen. Der EL-Anspruch ab dem 1. Juli 2016 

beträgt weiterhin Fr. 2'103.-- pro Monat. Die Vergütung der Krankheitskosten für den 

Sohn in der Höhe von Fr. 2'365.95 ist rechtmässig gewesen, weshalb die 

Beschwerdegegnerin die entsprechenden Leistungsverfügungen nicht in

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Wiedererwägung ziehen und die Leistungen nicht zurückfordern kann.

4.   

4.1  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

4.2  Da das vorliegende Verfahren zum Teil die kantonalrechtliche, ausserordentliche 

Ergänzungsleistung und somit nicht ausschliesslich die bundesrechtliche, ordentliche 

Ergänzungsleistung bzw. die Krankheits- und Behinderungskosten betrifft, steht 

diesbezüglich nur der kantonalrechtliche Rechtsmittelweg offen. Eine allfällige 

Beschwerde gegen den die ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teil 

dieses Entscheides muss deshalb nicht beim Bundesgericht, sondern beim 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen erhoben werden. Diesbezüglich gilt die 

kürzere Rechtsmittelfrist von 14 statt 30 Tagen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 30. Juni 

2017 aufgehoben und die ordentlichen Ergänzungsleistungen werden rückwirkend ab 

1. April 2012 auf Fr. 1'772.-- pro Monat, ab 1. Januar 2013 auf Fr. 1'836.-- pro Monat, 

ab 1. September 2013 auf Fr. 1'339.-- pro Monat, ab 1. Dezember 2013 auf Fr. 628.-- 

pro Monat, ab 1. Januar 2014 auf Fr. 714.-- pro Monat, ab 1. Januar 2015 auf Fr. 

1'858.-- pro Monat, ab 1. Januar 2016 auf Fr. 1'933.-- und ab 1. Februar 2016 auf Fr. 

2'103.—pro Monat festgesetzt.

2.   

Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für den Zeitraum 1. 

April 2012 bis 30. September 2016 ordentliche Ergänzungsleistungen in der Höhe von 

Fr. 7'771.-- zurückzuerstatten.

3.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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St.Galler Gerichte

Der Beschwerdeführer hat im Zeitraum 1. April 2012 bis 30. September 2016 keinen 

Anspruch auf eine ausserordentliche Ergänzungsleistung.

4.   

Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für den Zeitraum 1. 

April 2012 bis 30. September 2016 ausserordentliche Ergänzungsleistungen in der 

Höhe von Fr. 8'100.-- zurückzuerstatten.

5.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2018
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Rückforderung von ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen und von Krankheitskosten. Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. Privilegierte Anrechnung des Erwerbseinkommens der Ehefrau bei IV-Taggeldbezug des in die EL-Berechnung einbezogenen Sohnes des EL-Bezügers. Bei korrekter Berechnung reduziert sich die Rückforderung der jährlichen EL von Fr. 30'594.-- auf Fr. 15'871.-- (davon Fr. 8'100.-- ausserordentliche EL). Die Rückforderung der Krankheitskosten in der Höhe von Fr. 2'365.95 ist unrechtmässig gewesen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2018, EL 2017/34).

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		2025-07-19T05:47:12+0200
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