# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aabe24be-bd80-50ea-b7ec-4f0365344a4a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.12.2008 C-1879/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1879-2008_2008-12-03.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1879/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 
Richter Andreas Trommer, Richter Blaise Vuille, 
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.

F._______,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Jüsi, 
Militärstrasse 76, Postfach 2115, 8021 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Ausdehnung der kantonalen Wegweisung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1879/2008

Sachverhalt:

A.
Die aus der Türkei stammende F._______ (geb. [...], nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) reiste am 28. Dezember 2002 mit einem für 22 Tage 
gültigen Besuchervisum in die Schweiz ein und hielt  sich auch nach 
Ablauf des Visums weiterhin im Lande auf. Am 11. April 2003 heiratete 
sie im Kanton Zürich einen Schweizer Bürger. Gestützt auf diese Ehe 
erhielt  sie  eine  Aufenthaltsbewilligung. Bereits  anfangs August  2003 
wurde  die  eheliche  Lebensgemeinschaft  wieder  aufgehoben;  am  7. 
Juni 2006 erfolgte die Scheidung.

B.
Mit Verfügung vom 23. Januar 2007 lehnte das Migrationsamt des Kan-
tons Zürich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung  ab und  forderte  sie  auf,  den  Kanton  bis  zum 
30. April 2007 zu verlassen. Ihr gegen diese Verfügung gerichteter Re-
kurs wurde vom Regierungsrat des Kantons Zürich am 7. November 
2007 rechtskräftig abgewiesen. Die kantonale Migrationsbehörde setz-
te der Betroffenen daraufhin eine neue Frist zum Verlassen des Kan-
tonsgebiets bis zum 31. März 2008.

Während des hängigen Aufenthaltsverfahrens wohnte  die  Beschwer-
deführerin vorübergehend bei einem in der Schweiz niedergelassenen 
Landsmann,  mit  welchem sie  befreundet  und der  zeitweilig  auch ihr 
Arbeitgeber war. In jener Zeit wurde sie Opfer physischer Gewalt sei-
tens ihres damaligen Partners. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 
sprach Letzteren deswegen der einfachen Körperverletzung, der Dro-
hung sowie der Tätlichkeiten schuldig und belegte ihn mit einer Geld-
strafe und einer Busse. Zwischen den Parteien ist zudem eine arbeits-
rechtliche  Auseinandersetzung  vor  dem  Zürcher  Arbeitsgericht  im 
Gange.

C.
Am 15. Januar 2008 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, 
aufgrund  eines  entsprechenden  kantonalen  Antrags  erwäge  sie,  die 
kantonale Wegweisung auf das Gebiet der Schweiz und des Fürsten-
tums Liechtenstein auszudehnen und gewährte ihr hierzu das rechtli-
che  Gehör.  Mit  Stellungnahme  vom  8.  Februar  2008  machte  der 
Rechtsvertreter  von dieser Äusserungsmöglichkeit  Gebrauch. Hierbei 
gab er an, seine Mandantin fürchte sich im Falle einer Rückkehr in die 

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Türkei  vor  Racheakten  ihres  ehemaligen  Partners  und  Arbeitgebers 
bzw. dessen Familie und Freunden. Als alleinstehende Frau könne sie 
in ihrem Heimatland nicht auf den Schutz durch staatliche Stellen zäh-
len. Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin an Rückenbeschwer-
den leide und eine Operation in der Schweiz vorgesehen sei. Der Weg-
weisungsvollzug  erweise  sich  damit  als  unzumutbar,  weshalb  seine 
Mandantin vorläufig aufzunehmen sei.

D.
Mit Verfügung vom 6. März 2008 dehnte die Vorinstanz die vom Kanton 
Zürich verfügte Wegweisung auf das ganze Gebiet  der Schweiz und 
des  Fürstentums Liechtenstein  aus. Zur  Begründung führte  sie  aus, 
dass die kantonale Wegweisungsverfügung in Rechtskraft erwachsen 
sei und die Ausländerin in keinem anderen Kanton eine Aufenthaltsbe-
willigung  besitze.  Aus  diesen  Gründen  rechtfertige  sich  ihr  weiterer 
Aufenthalt in der Schweiz nicht mehr. Was die Rückenprobleme anbe-
lange,  so  könne  einem  Bericht  von  Dr.  med.  K._______  vom 
2. Februar  2008  entnommen  werden,  dass  die  geplante  Operation 
auch in der Türkei durchführbar und die Beschwerdeführerin transport-
fähig sei. Wohl empfehle der behandelnde Arzt wegen der nicht opti-
malen  postoperativen  Nachbehandlung  im Heimatland  der  Patientin, 
die Operation in der Schweiz vorzunehmen. Das BFM habe in diesem 
Zusammenhang aber keine Kompetenz, den Kanton zu einer fremden-
polizeilichen Regelung oder auch nur zur Duldung einer ausländischen 
Person anzuhalten. Der Beschwerdeführerin stehe es jedoch offen, bei 
der  kantonalen  Migrationsbehörde  ein  entsprechendes  Frister-
streckungsgesuch einzureichen. Auch sonst ergäben sich aus der Stel-
lungnahme des Parteivertreters vom 8. Februar 2008 keine Umstände, 
die gegen den Vollzug der Wegweisung aus der Schweiz sprächen. Die 
Furcht der Beschwerdeführerin vor Racheakten erweise sich als unbe-
gründet; vor allem erscheine nicht nachvollziehbar, weshalb die dies-
bezügliche Gefahr in der Türkei höher sein sollte als in der Schweiz, 
halte sich die hauptbelastete Person doch weiterhin hierzulande auf. 
Im Übrigen bestünden keine Anzeichen dafür, dass die türkischen Be-
hörden nicht in der Lage oder nicht gewillt wären, der Beschwerdefüh-
rerin den notwendigen Schutz zu gewähren. Der Wegweisungsvollzug 
sei vorliegend zulässig, zumutbar und möglich.

E.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 20. März 2008 beantragt der Rechtsver-
treter die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung 

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der Unzulässigkeit bzw. Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs so-
wie die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In verfahrensrechtlicher 
Hinsicht ersucht er um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 
der  Beschwerde,  um  Anordnung  eines  einstweiligen  Vollzugsstopps 
und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Wegen einer ar-
beitsrechtlichen Auseinandersetzung und eines Beziehungsstreits sei 
die  Beschwerdeführerin  am  11.  Februar  2007  und  am  17.  Februar 
2007 Opfer schwerer Übergriffe durch den damaligen Partner gewor-
den. Diesen habe man dafür strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen. 
Am 30. November 2007 habe sie gegen ihn beim Arbeitsgericht des 
Kantons Zürich wegen ausstehender Lohnzahlungen ausserdem eine 
Klage eingereicht. Nach der Verhandlung habe der Beklagte das Ge-
richtsgebäude wutentbrannt verlassen und ihr in der Folge über Dritte 
ausrichten lassen, sie werde die ihm zugefügte Schmach bitter bereu-
en. Überdies habe sie von der Absicht des Ex-Partners erfahren, zufol-
ge finanzieller Schwierigkeiten vorübergehend in die Türkei zurückzu-
kehren. Die der Beschwerdeführerin von ihm und seinen Familienan-
gehörigen  drohenden  Misshandlungen  könnten  ein  Ausmass  errei-
chen, welches die Rückführung in ihre Heimat im Kontext von Art. 3 
der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschen-
rechte  und Grundfreiheiten  (EMRK, SR 0.101)  verböte. Der  von der 
Vorinstanz angesprochene Schutz durch die Polizei  sei in der Türkei 
bloss virtuell vorhanden. Die türkische Polizei sei stark vom kulturellen 
und gesellschaftspolitischen Hintergrund einer Männergesellschaft ge-
prägt.  Die  aktuelle  politische  Entwicklung  im  Herkunftsland  mit  der 
Tendenz hin zu einer Islamisierung der Gesellschaft erschwere es ei-
ner alleinstehenden Frau dort zusehends, zu ihrem Recht zu kommen. 
In der Schweiz wäre die Beschwerdeführerin nur schon aufgrund der 
polizeilich aktenkundigen Vorkommnisse besser geschützt. Wegen der 
erwähnten Bedrohung sei die Betroffene konkret  an Leib und Leben 
gefährdet  und  der  Wegweisungsvollzug  unzumutbar.  Hinzu  komme, 
dass  sich  die  Beschwerdeführerin  am 31. März  2008  wegen starker 
Rückenschmerzen einer schweren Operation unterziehen müsse. Die-
ser Zustand mache sie momentan, aber auch nach der Operation noch 
während  Monaten  reiseunfähig.  Wegen  der  unklaren  Auswirkungen 
des Eingriffs auf die Gesundheit seien die Rückenbeschwerden eben-
falls  für  die  Frage der  Zumutbarkeit  der  Rückkehr  und  nicht  nur  für 
eine allfällige Ausreisefristerstreckung relevant.

Dazu legte der Parteivertreter ein Schreiben von Dr. med. W._______ 

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vom 26. Februar 2008 und einen Bericht von Dr. med. K._______ vom 
19. März 2008 vor.

F.
Mit  Zwischenverfügung vom 28. März 2008 wies  das Bundesverwal-
tungsgericht das Migrationsamt des Kantons Zürich an, einstweilen auf 
Vollzugsmassnahmen zu verzichten.

G.
Auf Verlangen der Instruktionsbehörde machte der Rechtsvertreter am 
10. April  2008 zusätzliche Angaben zur arbeitsrechtlichen Streitigkeit 
sowie  zur  finanziellen  Situation  seiner  Mandantin  und  reichte  am 
16. April 2008 einen vom 9. April 2008 datierenden ärztlichen Bericht 
von Dr. med. W._______ ein.

Am 30. Juni 2008 bzw. 9. Juli 2008 ergänzte der Parteivertreter seine 
Vorbringen u.a. mit einem „Austrittsbericht Physiotherapie“ der Zürcher 
Höhenklinik Davos vom 28. April 2008, einem ärztlichen Zeugnis der-
selben  Klinik  vom 29. April  2008  und einer  Behandlungsbestätigung 
von Dr. med. W._______ vom 8. Juli 2008.

H.
Mit  Zwischenverfügung  vom 11.  Juli  2008  hiess  das  Bundesverwal-
tungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege gut  und setzte den bisherigen Rechtsvertreter  als  unentgeltli-
chen Rechtsbeistand ein.

I.
Mit  Eingabe vom 17. Juli  2008 aktualisierte der Parteivertreter  seine 
Vorbringen mit einem Sprechstundeneintrag von Dr. med. W._______ 
vom 8. Juli 2008 und einer Mitteilung des gleichen Arztes vom 9. Juli 
2008 betreffend Reisefähigkeit.

J.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 15. August 2008 
auf Abweisung der Beschwerde. 

K.
Der Parteivertreter verzichtete mit Schreiben vom 22. September 2008 
auf die Ausübung des Replikrechts.

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L.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer der in Art. 33 und Art. 34 VGG aufgeführten Behörde erlassen 
wurden. Darunter fallen auch Verfügungen des BFM, welche die Weg-
weisung betreffen. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in die-
sem Bereich endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 lit. c Ziff. 4 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz keine abwei-
chenden Bestimmungen vorsieht (Art. 37 VGG). 

1.3 Als Adressatin der Verfügung ist die Beschwerdeführerin zu deren 
Anfechtung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formge-
recht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 49 ff. VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 
1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 
vom 28. März 2003).

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3.
3.1 Am  1.  Januar  2008  trat  das  Bundesgesetz  vom  16.  Dezember 
2005 über  die  Ausländerinnen und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  mit 
seinen  Ausführungsverordnungen  in  Kraft,  u.a.  der  Verordnung  vom 
24.  Oktober  2007  über  Zulassung,  Aufenthalt  und  Erwerbstätigkeit 
(VZAE, SR 142.201). Es löst  das Bundesgesetz vom 26. März 1931 
über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer  ab  (ANAG,  BS  1 
121; zum vollständigen Quellennachweis vgl. Ziff. I des Anhangs zum 
AuG),  unter  dessen  Geltung  das  der  angefochtenen  Verfügung  vom 
8. März 2008 zugrunde liegende kantonale Wegweisungsverfahren an-
gehoben wurde.

3.2 Art. 126 Abs. 1 AuG enthält die intertemporalrechtliche Grundregel 
des  neuen  Rechts  mit  Bezug  auf  das  materielle  Recht.  Sie  besagt, 
dass auf  Gesuche,  die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes einge-
reicht wurden, das bisherige Recht anwendbar bleibt. Entsprechend ih-
rer Auslegung durch das Bundesverwaltungsgericht ist es jedoch ohne 
Belang, ob das Verfahren auf Gesuch hin oder von Amtes wegen eröff-
net wurde (vgl. BVGE 2008/1 E. 2 mit Hinweisen). Die Voraussetzun-
gen für  die  Nachwirkung des  alten  Rechts  sind  in  der  vorliegenden 
Streitsache erfüllt. Demgegenüber findet das neue Verfahrensrecht An-
wendung (vgl. Art. 126 Abs. 2 AuG).

4.
Gemäss  Artikel 1a ANAG ist eine ausländische Person dann zur An-
wesenheit in der Schweiz berechtigt, wenn sie über eine Aufenthalts- 
oder Niederlassungsbewilligung verfügt oder nach dem Gesetz keiner 
solchen bedarf (zum Letzteren vgl. Art. 2 ANAG und Art. 1 der Vollzie-
hungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufent-
halt und Niederlassung der Ausländer [ANAV, AS 1949 I 228]). Besitzt 
sie keine Bewilligung und kann sie sich auch nicht auf ein gesetzliches 
Bleiberecht berufen, so ist ihr Aufenthalt illegal und sie kann jederzeit 
zur  Ausreise aus  der  Schweiz  verhalten  werden (vgl. Art. 12  Abs. 1 
ANAG, ferner den Tatbestand des illegalen Aufenthaltes im Sinne von 
Art. 23 Abs. 1 ANAG, sowie: NICOLAS WISARD, Les renvois et leur exécu-
tion  en droit  des étrangers  et  en droit  d’asile,  Basel/  Frankfurt  a.M. 
1997, S. 102). 

4.1 Abgesehen von der Konstellation,  dass von vornherein kein Auf-
enthaltsrecht besteht, ist eine ausländische Person u.a. auch dann zur 
Ausreise verpflichtet, wenn ihr eine Bewilligung oder die Verlängerung 

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einer solchen verweigert wurde (Art. 12 Abs. 3 Satz 1 ANAG). Die Be-
hörde bestimmt in diesem Fall die Ausreisefrist. Ist die Behörde eine 
kantonale, so hat die ausländische Person aus dem Kanton, ist die Be-
hörde eine eidgenössische, so hat die Person aus der Schweiz auszu-
reisen (Art. 12 Abs. 3 Satz 2 und 3 ANAG). Ein Entschliessungsermes-
sen steht der Behörde dabei nicht zu (vgl. dazu NICOLAS WISARD, a.a.O., 
S. 130).

4.2 Vor diesem Hintergrund ist die Wegweisung kein Eingriff in ein ir-
gendwie  geartetes  Anwesenheitsrecht,  sondern  eine  exekutorische 
Massnahme  zur  Beseitigung  eines  rechtswidrigen  Zustandes  (vgl. 
ANDREAS ZÜND, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhal-
tung, in: Uebersax/Münch/Geiser/Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht. Aus-
länderinnen  und  Ausländer  im  öffentlichen  Recht,  Privatrecht,  Straf-
recht, Steuerrecht und Sozialrecht der Schweiz, Basel/Genf/München 
2002, Rz. 6.53 mit Hinweisen) und zugleich dessen logische und nicht 
in  Frage  zu  stellende  Konsequenz. Die  Wegweisung  kann  in  dieser 
Konstellation namentlich nicht dadurch in Frage gestellt werden, dass 
die  Ausreisepflicht  thematisiert  wird,  beispielsweise  durch  Berufung 
auf ein überwiegendes privates Interesse am weiteren Verbleib in der 
Schweiz. Derartige Vorbringen sind im kantonalen Bewilligungsverfah-
ren oder – nach Verweigerung der Bewilligung – in dem dafür vorgese-
henen Rechtsmittelverfahren geltend zu machen (vgl. Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts  C-3083/2008 vom 9. September  2008 E. 4.2 
mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben Vollzugshindernisse im Sinne von 
Art. 14a ANAG.

4.3 Allenfalls  kann  gegen  die  Ausdehnungsverfügung  eingewendet 
werden, dass in einem Drittkanton um die Erteilung einer Bewilligung 
nachgesucht  wurde.  Diesfalls  wird  praxisgemäss  von  einer  Ausdeh-
nung der  kantonalen Wegweisung  abgesehen,  wenn  der  Drittkanton 
zur Aufenthaltsregelung bereit  ist  bzw. der ausländischen Person für 
die  Dauer  des  Bewilligungsverfahrens  die  Anwesenheit  auf  seinem 
Gebiet ausdrücklich gestattet (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsge-
richts C-5031/2007 vom 20. Juni 2008 E. 3, C-644/2006 vom 26. Feb-
ruar 2008 E. 3, C-2276/2007 vom 24. November 2007 E. 4 und E. 7 je-
weils  mit  Hinweisen).  Derartiges  wird  weder  behauptet  noch  finden 
sich entsprechende Hinweise in  den Akten. Nachdem das kantonale 
Aufenthalts-  und  Wegweisungsverfahren  rechtskräftig  abgeschlossen 
wurde (vgl. vorstehend Bst. B des Sachverhaltes), ist die vorliegende 
Ausdehnungsverfügung grundsätzlich zu Recht ergangen.

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5.
Unabhängig von der Bestätigung der Ausdehnungsverfügung bleibt zu 
prüfen, ob dem Vollzug der Wegweisung Hindernisse entgegenstehen 
(Art. 14a Abs. 2 bis 4 ANAG) und das zuständige Bundesamt deshalb 
gestützt auf Art. 14a Abs. 1 ANAG die vorläufige Aufnahme hätte ver-
fügen müssen (vgl. ALAIN WURZBURGER, La jurisprudence récente du Tri-
bunal fédéral en matière de police des étrangers, in: Revue de droit 
administratif et de droit fiscal [RDAF], September 1997, S. 306). In die-
sem Zusammenhang gilt  es darauf  hinzuweisen,  dass die  vorläufige 
Aufnahme als Ersatzmassnahme für den Vollzug der Wegweisung aus-
gestaltet ist. Sie tritt neben die Wegweisung, deren Bestand sie nicht 
tangiert,  sondern  vielmehr  voraussetzt  (BBl  1990  647;  WALTER KÄLIN, 
Grundriss des Asylverfahrens, Basel/Frankfurt a.M. 1990, S. 200). Voll-
zugshindernisse vermögen somit  die Ausdehnungsverfügung als  sol-
che nicht in Frage zu stellen (vgl. Verwaltungspraxis der Bundesbehör-
den [VPB] 62.52).

6.
Der Vollzug der Wegweisung ist nicht möglich, wenn die ausländische 
Person weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen 
Drittstaat  verbracht  werden kann. Er  ist  nicht  zulässig,  wenn völker-
rechtliche Verpflichtungen der Schweiz (beispielsweise jene der EMRK 
oder des Abkommens vom 28. Juli  1951 über die Rechtsstellung der 
Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) einer Weiterreise in den Heimat-, Her-
kunfts- oder Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere 
nicht zumutbar sein, wenn er für die ausländische Person eine konkre-
te Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 bis 4 ANAG).

6.1 Dass  einer  Rückkehr  der  Beschwerdeführerin  keine  technischen 
Hindernisse im Wege stehen, ist unbestritten. Aus den Akten ergeben 
sich  ebenfalls  keine  Anhaltspunkte  dafür,  dass  ihr  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Be-
handlung drohen würde. Gemäss Praxis der Strassburger Organe so-
wie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdefüh-
rerin in einer Konstellation wie der vorliegenden (die Betroffene hat nie 
ein Asylverfahren durchlaufen) eine konkrete Gefahr nachweisen oder 
glaubhaft  machen,  dass  ihr  im Falle  einer  Rückkehr  Folter  oder  un-
menschliche  Behandlung  drohten  (siehe  Urteile  des  Bundesverwal-
tungsgerichts  C-644/2006  vom  26.  Februar  2008  E.  7.1  oder 
D-3797/2006 vom 20. Juni 2007 E. 4.2). Mit allgemeinen Hinweisen auf 
kulturelle  Eigenheiten der  Türkei  und gesellschaftspolitische Tenden-

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zen in diesem Land wird den genannten Anforderungen in keiner Wei-
se Genüge getan. Die diesbezüglichen, vom Parteivertreter hilfsweise 
bzw. ergänzend auch unter der Unzulässigkeit  des Wegweisungsvoll-
zugs geltend gemachten Einwände sind jedoch unter dem Gesichts-
punkt der Zumutbarkeit  zu prüfen. Nach dem Gesagten ist der Weg-
weisungsvollzug deshalb als zulässig zu erachten.

6.2 Konkret gefährdet im Sinne von Art. 14a Abs. 4 ANAG sind in ers-
ter Linie Gewaltflüchtlinge, das heisst Personen, welche Unruhen, Bür-
gerkiegssituationen und allgemeiner Missachtung der Menschenrechte 
entfliehen wollen, ohne bereits individuell  verfolgt zu sein. Ferner fin-
det  die Bestimmung Anwendung auf  Personen,  die nach ihrer  Rück-
kehr ebenfalls einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wären, weil sie 
die absolut  notwendige medizinische Versorgung nicht  erhalten kön-
nen oder – aus objektiver Sicht – wegen den herrschenden Verhältnis-
sen im Heimatland mit grosser Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in 
völlige  Armut  gestossen  würden,  dem  Hunger  und  somit  einer  Ver-
schlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Invalidität oder sogar 
dem Tod ausgeliefert  wären  (Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts 
C-2799/2007 vom 26. Februar 2008 E. 6.1, C-7523/2006 vom 6. De-
zember 2007 E. 7.3 [mit Hinweisen]). 

6.2.1 Im Südosten der Türkei bestehen zwar noch einige Unruheher-
de, ansonsten herrscht im Heimatland der Beschwerdeführerin weder 
Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt  (Urteil  des Bundesver-
waltungsgerichts C-6405/2007 vom 28. Februar 2008 E. 6.2). Wie an-
getönt,  wendet  der  Parteivertreter  in  diesem  Zusammenhang  denn 
hauptsächlich ein, seine Mandantin fürchte sich vor Racheakten ihres 
letzten, ebenfalls aus der Türkei stammenden Partners. Es ist jedoch 
in der Tat nicht einzusehen, weshalb sich die Beschwerdeführerin in 
der Türkei mehr vor ihm fürchten sollte als bei einem weiteren Aufent-
halt hierzulande, lebt dieser Ex-Freund doch mit einem gefestigten An-
wesenheitsrecht  (Niederlassungsbewilligung)  in  der  Schweiz.  Zu  er-
gänzen  wäre  an  dieser  Stelle,  dass  er  diesen  Status  bei  schwerer 
Straffälligkeit im In- oder Ausland auf's Spiel setzen würde (vgl. Art. 62 
u. 63 AuG). Die angebliche Absicht desselben, sich vorübergehend in 
die Türkei zu begeben, änderte daran nichts, sieht man einmal davon 
ab, dass es sich um eine blosse, nicht näher belegte Parteibehauptung 
handelt. Was die Vorbringen zur türkischen Polizei und deren Einstel-
lung  anbelangt,  beschränken  sie  sich  auf  allgemeine  Ausführungen 
und Einschätzungen. Diese beruhen auf unzulässigen Verallgemeine-

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rungen der heterogenen, stark von Region, Herkunft und Bildung ab-
hängigen gesellschaftlichen Realitäten in der Türkei. Auf Beschwerde-
ebene  wird  jedenfalls  nichts  Konkretes  oder  Substanzielles  vorge-
bracht, das zur Annahme berechtigte, die türkischen Behörden seien a 
priori nicht gewillt, einer alleinstehenden Frau den notwendigen Schutz 
zu gewähren. Im Falle der Beschwerdeführerin kommt hinzu, dass sie 
in ihrem Heimatland – anders als in der Schweiz – nach wie vor über 
intakte  familiäre Beziehungen verfügt. Ihre diesbezüglichen Kontakte 
zu  Verwandten  und  Bekannten  hat  sie  während  ihrer  Anwesenheit 
hierzulande,  wie die ihr  ausgestellten Rückreisevisa offenbaren,  auf-
recht erhalten (zum Ganzen siehe den Beschluss des Regierungsrates 
des Kantons Zürich vom 7. November 2007 oder die herangezogenen 
kantonalen Akten). Von daher bietet  der Beschwerdeführerin, welche 
bis zu ihrem 39. Lebensjahr stets in der Türkei gelebt hat, nur schon 
das  dort  bestehende  familiäre  und  soziale  Netz  einen  gewissen 
Schutz. Unter diesen Umständen kann nicht auf eine konkrete Gefähr-
dung im Sinne von Art. 14a Abs. 4 ANAG geschlossen werden.

6.2.2 Für  die  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  sprechen 
nach Auffassung des Rechtsvertreters sodann die Rückenschmerzen 
seiner Mandantin. Wie oben ausgeführt  (E. 6.2), kann sich eine kon-
krete Gefahr im Sinne von Art. 14a Abs. 4 ANAG auch aus der  ge-
sundheitlichen  Situation  der  weggewiesenen  Person  ergeben.  Dies 
setzt voraus, dass die vorgesehene Behandlung notwendig, wesentlich 
und im Heimatland nicht erhältlich ist (Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichts E-5105/2006 vom 4. September 2007 E. 6.2).  Entscheidend 
ist dabei nicht, ob die medizinische Versorgung im Zielland des Weg-
weisungsvollzugs einem Vergleich mit schweizerischen medizinischen 
Standards standhält. Als massgebend erweist sich vielmehr, ob die un-
zureichenden medizinischen Behandlungsmöglichkeiten vor Ort inner-
halb kurzer Zeit und mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine wesentli-
che oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes  erwarten  lassen  (Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts 
C-2799/2007  vom  26.  Februar  2008  E.  6.3  und  C-2276/2007  vom 
24. November 2007 E. 8.2).

6.2.3 Nach Angaben der behandelnden Ärzte leidet die Beschwerde-
führerin an einer isthmischen Spondylolisthese (Kreuz-, Lenden- und 
Rückenschmerzen). Sie wurde deshalb am 31. März 2008 in der Klinik 
Zollikerberg am Rücken operiert  (sog. Repositionsspondylodese) und 
befindet  sich  nun  in  der  Phase  der  Rehabilitation. Im  Verfahren  vor 

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dem Bundesverwaltungsgericht  wurde eine Reihe von ärztlichen Be-
richten und Zeugnissen vorgelegt, die sich zu Diagnose, Notwendigkeit 
des operativen Eingriffs, eigentlicher Operation sowie postoperativem 
Verlauf äussern. Aus den diesbezüglichen Unterlagen ergibt sich, dass 
die Operation komplikationslos verlaufen ist und die wichtigsten Nach-
behandlungen  inzwischen  abgeschlossen  sind  (siehe  die  ärztlichen 
Zeugnisse von Dr. med. W._______ vom 9. April 2008 und 8. Juli 2008 
oder  den „Austrittsbericht  Physiotherapie“  und  das ärztliche Zeugnis 
der  Zürcher  Höhenklinik  Davos  vom  28.  bzw.  29. April  2008).  Dies 
deckt sich mit den fachärztlichen Erfahrungswerten, wonach die Phase 
der  intensiven Physiotherapie  und der  Erschwernisse im alltäglichen 
Leben  bei  einem  Eingriff  wie  der  Spondylodese  zwischen  vier  und 
sechs  Monaten  dauert  (vgl.  den  zu  Handen  des  Parteivertreters 
verfassten Bericht von Dr. med. K._______ vom 19. März 2008). Die 
Beschwerdeführerin ist  laut einer Mitteilung von Dr. med. W._______ 
vom 9. Juli 2008 ebenfalls wieder voll reisefähig. Die entsprechenden 
Ausführungen  des  Rechtsvertreters  in  der  Rechtsmitteleingabe  vom 
20. März 2008 sind durch die dargelegte Entwicklung der Ereignisse 
mithin  weitgehend  überholt.  Dasselbe  gilt  hinsichtlich  der 
Durchführbarkeit  besagten operativen Eingriffs  in  der Türkei und der 
dortigen  Möglichkeiten  der  unmittelbaren  postoperativen  Nachsorge. 
Wohl hat  sich die Genesung nach dem operativen Eingriff  verzögert 
und die Patientin ist weiterhin nicht beschwerdefrei, indessen besteht 
aufgrund der Akten kein Anlass für die Annahme, dass die Beschwer-
deführerin im jetzigen Stadium auf eine notwendige medizinische Be-
handlung angewiesen ist, welche in ihrem Heimatland nicht erhältlich 
wäre. Allenfalls zu Ende zu führenden Therapien oder Nachbehandlun-
gen (laut einer Behandlungsbestätigung vom 8. Juli 2008 rechnete der 
behandelnde Arzt damals mit einer Behandlung bis zum 23. Septem-
ber  2008)  kann  die  kantonale  Migrationsbehörde bei  der  Ausgestal-
tung der Vollzugsmodalitäten Rechnung tragen. Alles in allem sind die 
verbliebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht als derart gra-
vierend zu erachten, dass von einer konkreten Gefährdung für die Be-
schwerdeführerin im Fall einer Rückkehr auszugehen wäre.

6.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Wegweisungsvollzug 
bei  der  Beschwerdeführerin  als  möglich,  zulässig  und  zumutbar  er-
weist (Art. 14a Abs. 2 bis 4 ANAG).

7.
Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bun-

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desrecht nicht verletzt (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge 
abzuweisen.

8.
8.1 Da der Beschwerdeführerin  mit  Zwischenverfügung des Bundes-
verwaltungsgerichts vom 11. Juli 2008 die unentgeltliche Rechtspflege 
gewährt wurde, ist sie von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu be-
freien (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

8.2 Das Honorar des amtlichen Rechtsbeistandes wird auf Fr. 1'200.- 
festgesetzt (Art. 65 Abs. 2 und 3 VwVG i.V.m. Art. 9, 10, 12 und 14 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dem unentgeltlichen Rechtsbeistand der  Beschwerdeführerin  ist  von 
der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 1'200.- auszurichten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. ZEMIS [...] retour)
- das  Migrationsamt  des  Kantons  Zürich  (Akten  Ref-Nr.  ZH  [...] 

retour)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Daniel Grimm

Versand: 

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