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**Case Identifier:** 40f4b117-bb14-573f-80b0-66ab32404ec2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 10.12.2018 B 2018/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-48_2018-12-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/48

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.12.2018

Entscheiddatum: 10.12.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 10.12.2018
Sozialhilfe. Kostengutsprache für die Pflegekinder. Art. 10 Abs. 1 SHG (sGS 
381.1).Die Fremdplatzierung der Kinder erfolgte ohne formelle behördliche 
Anordnung. Das Pflegegeld wurde in einem auf privatrechtlicher Basis 
geschlossenen Pflegevertrag zwischen der Beschwerdeführerin und dem 
Kindsvater vereinbart. Der Kindsvater kann aufgrund mangelnder 
Leistungsfähigkeit nicht für den Unterhalt der Kinder bzw. Pflegekosten 
aufkommen. Das Gemeinwesen hat für diese Kosten einzustehen. Das 
Sozialamt ist aber nicht an das im privatrechtlichen Pflegevertrag 
vereinbarte Pflegegeld gebunden. Es setzte gestützt auf die kantonalen 
Pflegegeld-Richtlinien und unter Berücksichtigung des konkreten 
Betreuungsaufwandes für die Jugendlichen ein angemessenes Pflegegeld 
fest und war damit befugt, das bisher an die Beschwerdeführerin 
ausgerichtete Pflegegeld und die Nebenkosten zu reduzieren. Abweisung 
der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2018/48).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Schambeck

 

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Denise Dornier-Zingg, Vincenz Dornier, 

Schützengasse 6, 9000 St. Gallen,

gegen

 

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Politische Gemeinde Q.__, Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Kostengutsprache für die Pflegekinder B.__ und C.__

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. D.__, Sozialhilfebezüger und geschieden, steht die alleinige elterliche Sorge über 

B.__, geboren 2000, und C.__, geboren 2004, zu. Für die beiden Kinder besteht eine 

Erziehungs- und Besuchsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, ZGB). Beide Kinder werden seit 2006 

durch A.__, zuerst als Familienhelferin, seit 2008 als Pflegemutter, betreut und sind bei 

ihr dauerhaft untergebracht. Der Platzierung liegt keine formelle behördliche Anordnung 

(Vormundschaftsbehörde, KESB) zugrunde. Hingegen erteilte die damals zuständige 

Vormundschaftsbehörde am 12. August 2008 A.__ gestützt auf Art. 4 und 8 der 

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Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (SR 211.222.338, PAVO) die 

Bewilligung zur Aufnahme von B.__ und C.__ in Familienpflege.

Aufgrund seit Jahren bestehender und andauernder Sozialhilfeabhängigkeit des Vaters 

bezahlte die Gemeinde Q.__ von Beginn der Dauerplatzierung an der Pflegemutter eine 

Tagestaxe von CHF 115 je Kind aus und übernahm zudem die Nebenkosten. Seit dem 

Jahr 2014 strebten die Sozialen Dienste der Gemeinde Q.__ eine Anpassung des 

ausgerichteten Pflegegeldes und der Nebenkosten an. Dies wurde A.__ und weiteren 

Beteiligten in Gesprächen sowie einem Schreiben vom 24. Juni 2014 mitgeteilt. Mit 

Schreiben vom 4. März 2015 informierten die Sozialen Dienste die Pflegemutter, dass 

ab 1. August 2015 nur noch eine reduzierte Tagestaxe von CHF 85 je Kind und 

effektiven Betreuungstagen sowie eine Nebenkostenpauschale von CHF 250 pro 

Monat und Kind ausgerichtet werde. In der Folge wurde der Pflegemutter das 

rechtliche Gehör zur anstehenden Reduktion der Kostengutsprache gewährt.

A.__ zeigte sich mit den im Schreiben vom 4. März 2015 gemachten Vorschlägen 

seitens der Gemeinde Q.__ nicht einverstanden und verlangte eine anfechtbare 

Verfügung (Schreiben vom 2. Mai 2015, 3. März und 24. Mai 2016). Am 28. Mai 2015 

unterzeichneten der Kindsvater D.__ und die Pflegemutter A.__ mit Zustimmung der für 

die beiden Jugendlichen eingesetzten Beiständin einen Betreuungsvertrag, mit 

welchem sie eine Tagestaxe in der Höhe von CHF 110 pro Kind vereinbarten.

Am 15. Juli 2016 verfügte die Sozialhilfekommission der Gemeinde Q.__ im Sinne des 

Schreibens vom 4. März 2015 und hielt an der Kostengutsprache (reduzierte Tagestaxe 

von CHF 85 je Kind und effektiven Betreuungstagen sowie Nebenkostenpauschale von 

CHF 250 pro Monat und Kind) fest. Den dagegen eingereichten Rekurs durch A.__ wies 

der Gemeinderat Q.__ mit Entscheid vom 20. Dezember 2016 ab.

b. A.__ erhob am 12. Januar 2017, vertreten durch ihre Rechtsvertreterin, gegen diesen 

Entscheid des Gemeinderates Q.__ Rekurs beim Departement des Innern des Kantons 

St. Gallen, welcher indes mit Entscheid vom 22. Januar 2018 abgewiesen wurde. Die 

Abweisung wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die Kinder seit dem Jahr 

2008 im Rahmen einer freiwilligen Platzierung bei A.__ untergebracht worden seien. Die 

politische Gemeinde Q.__, die aufgrund der Sozialhilfebedürftigkeit des Vaters von 

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Beginn weg für die Unterbringungskosten der Kinder aufkomme, sei 

entschädigungsmässig nicht an den Pflegevertrag gebunden. Sie dürfe sich auf die 

kantonalen Pflegegeld-Richtlinien stützen. Der im Rahmen der Kostengutsprache 

gewährte Betrag von CHF 85 pro effektiv betreutem Tag und Kind liege rund 30% über 

dem Ansatz dieser Richtlinien und erscheine damit als angemessen.

B.

a. Mit Eingabe vom 5. Februar 2018 und Ergänzung vom 23. April 2018 erhob A.__ 

(Beschwerdeführerin) durch ihre Rechtsvertreterin Beschwerde gegen den Entscheid 

des Departements des Innern (Vorinstanz) vom 22. Januar 2018 beim 

Verwaltungsgericht. Sie stellte das Rechtsbegehren, dass der Entscheid der Vorinstanz 

und der Rekursentscheid des Gemeinderats Q.__ (Beschwerdegegnerin) aufzuheben 

seien und die Sozialhilfekommission der Gemeinde Q.__ bzw. die Beschwerdegegnerin 

zu verpflichten sei, ihr für die Betreuung und Pflege von B.__ und C.__ rückwirkend ab 

1. August 2015 sowie künftig CHF 115 pro Tag und Kind zu leisten, zuzüglich effektive 

Nebenkosten und ausserordentliche Kosten. Eventualiter sei die Sache an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zudem sei 

ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

b. Der Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts gewährte A.__ mit Schreiben vom 

25. April 2018 die unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung).

c. Die Vorinstanz ersuchte in ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2018 um Abweisung 

der Beschwerde und verwies auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid. 

Denselben Antrag stellte die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 25. 

Mai 2018.

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist als Adressatin des angefochtenen Entscheides zur Ergreifung 

des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerde wurde mit Eingabe vom 5. Februar 2018 rechtzeitig erhoben und erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 23. April 2018 formal wie inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). 

Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.

Nicht einzutreten ist darauf, soweit die Beschwerdeführerin beantragt, der 

Rekursentscheid der Beschwerdegegnerin sei aufzuheben. Denn dieser Entscheid ist 

durch den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz ersetzt worden beziehungsweise 

gilt inhaltlich als mitangefochten (Devolutiveffekt, BGer 2C_249/2014 vom 27. März 

2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).

2. Strittig ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisher an die Beschwerdeführerin 

ausgerichtete Tagestaxe zu Recht an die in den Pflegegeld-Richtlinien festgesetzten 

Pauschalen anglich und die bisher ausgerichtete Tagestaxe von CHF 115 auf CHF 85 

reduzierte.

Dafür ist – wie bereits die Vorinstanz zutreffend erkannte – zwischen zwei 

unterschiedlichen Rechtsverhältnissen zu differenzieren. Einerseits liegt zwischen der 

Beschwerdeführerin und dem Kindsvater ein auf privatrechtlicher Basis 

abgeschlossener Pflegevertrag vor. Andererseits wird das Pflegegeld aufgrund der 

finanziellen beschränkten Leistungsfähigkeit des Kindsvaters gestützt auf die 

Sozialhilfegesetzgebung durch die Beschwerdegegnerin direkt an die 

Beschwerdeführerin ausgerichtet. Zur Beantwortung der Streitfrage ist nachfolgend 

separat auf die beiden Rechtsverhältnisse einzugehen.

2.1. Nach einer anfänglich benötigten sozialpädagogischen Familienbegleitung wurden 

die Kinder im Jahr 2008 mit Zustimmung der Beiständin bei der Beschwerdeführerin in 

einem Pflegeverhältnis untergebracht. Der Kindsvater, der seit vielen Jahren Anspruch 

auf Sozialhilfe hat, ist Inhaber der alleinigen elterlichen Sorge. Für die beiden Kinder 

besteht eine Erziehungs- und Besuchsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB. 

bis

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Die Beschwerdeführerin ihrerseits verfügt unbestrittenermassen über die Bewilligung 

der Familienpflege. Aktenkundig ist, dass das Pflegeverhältnis bis Mai 2015 ohne 

schriftlichen Pflegevertrag erbracht wurde. Allerdings bedarf der Pflegevertrag auch 

keiner besonderen Form und muss demgemäss nicht zwingend schriftlich sein 

(Mazenauer/Gassner, Der Pflegevertrag, in: FamPra.ch 2014, S. 287). Erst im 

Zusammenhang mit der von der Beschwerdegegnerin an die Hand genommenen 

Überprüfung der seit Jahren ausgerichteten Pflegebeiträge und damit wohl als 

Reaktion auf die drohende Reduktion der Tagestaxen und Nebenkostenbeiträge haben 

der Kindsvater und die Beschwerdeführerin am 28. Mai 2015 einen Betreuungsvertrag 

über die zwei Jugendlichen abgeschlossen. Die Regelung wurde zusammen mit der 

Beiständin ausgehandelt und festgelegt. Dabei gilt es sich indes vor Augen zu halten, 

dass eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB, wie die vorliegend 

bestehende, nicht in die elterliche Sorge eingreift. Auch wenn den Eltern (bzw. i.c. dem 

alleinsorgeberechtigten Elternteil) eine Fremdplatzierung eines Kindes empfohlen und 

mit ihnen in konsensualer Zusammenarbeit ein Platzierungsentscheid erarbeitet wird, 

kann in diesen Fällen weder die Behörde noch der Beistand Vertragspartei sein (K. 

Anderer, Das Pflegegeld in der Dauerfamilienpflege und die 

sozialversicherungsrechtliche Stellung der Pflegeeltern, Diss. Zürich 2012, S. 97). Damit 

ist der erwähnte Betreuungsvertrag als privatrechtlicher Vertrag zu qualifizieren.

2.2. Gemäss Art. 276 Abs. 1 ZGB haben die Eltern für den Unterhalt des Kindes 

aufzukommen, inbegriffen die Kosten von Erziehung, Ausbildung und 

Kindesschutzmassnahmen. Die Pflegeeltern haben nach Art. 294 Abs. 1 ZGB Anspruch 

auf ein angemessenes Pflegegeld. Gemäss dem zwischen dem Kindsvater und der 

Beschwerdeführerin abgeschlossenen und von der Beiständin genehmigten 

Betreuungsvertrag vom 28. Mai 2015 wurde das Pflegegeld auf CHF 110 pro Kind und 

Tag festgesetzt. Davor betrug das Pflegegeld CHF 115 pro Kind und Tag. Demnach hat 

sich der Kindsvater vertraglich verpflichtet, die Beschwerdeführerin mit dem 

festgelegten Pflegegeld zu entschädigen.

2.3. Sind weder Unterhalts- noch Unterstützungspflichtige leistungsfähig, hat das 

Gemeinwesen die Kosten des Unterhalts nach den einschlägigen Bestimmungen des 

öffentlichen Rechts zu tragen (vgl. Art. 293 Abs. 1 ZGB; P. Breitschmid, in: Honsell/

Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, Rz. 15 zu Art. 

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276 ZGB und Rz. 1 zu Art. 293 ZGB). Die Verweisung auf das öffentliche Recht 

bedeutet, dass der Kindesunterhalt über die öffentliche Sozialhilfe zu leisten ist (K. 

Anderer, a.a.O., S. 106, C. hegnauer, in: H. Hausherr [Hrsg.], Berner Kommentar Band 

Nr. II, 1997, Rz. 11 zu Art. 293 ZGB). Wer für seinen Lebensunterhalt nicht hinreichend 

oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann, hat Anspruch auf 

finanzielle Sozialhilfe (Art. 9 Abs. 1 SHG). Die finanzielle Sozialhilfe nach Art. 10 Abs. 1 

SHG umfasst nebst Geld- und Sachleistungen auch Kostengutsprachen. 

Kostengutsprachen dienen dazu, Leistungen Dritter (z.B. Pflegeplatzkosten) 

sicherzustellen und werden von der Sozialhilfebehörde zugunsten des 

Leistungserbringers erteilt (vgl. K. Anderer, a.a.O., S. 108).

2.4. Im vorliegenden Fall kann der Kindsvater als langjähriger Sozialhilfebezüger 

unbestrittenermassen nicht für die aufgrund der (freiwilligen) Fremdplatzierung 

entstehenden Pflegekosten selbst aufkommen und ist damit nicht leistungsfähig. An 

seiner Stelle hat die Beschwerdegegnerin seit dem Jahr 2008 die Beschwerdeführerin 

direkt für die Pflege der beiden Jugendlichen entschädigt, ist für die 

Unterbringungskosten der Fremdplatzierung regelmässig aufgekommen, und dies 

obwohl sich den Akten weder eine (formelle) Kostengutsprache gegenüber dem 

Kindsvater noch der Beschwerdeführerin noch sonst eine behördliche Anordnung 

entnehmen lässt (vi act. 12 - B 3). Erst mit Verfügung vom 15. Juli 2016 erliess die 

Beschwerdegegnerin - unter Zugrundelegung der unbestrittenermassen fortdauernden 

Sozialhilfebedürftigkeit (und damit der fehlenden Leistungsfähigkeit) des Kindesvaters - 

gegenüber der Beschwerdeführerin eine formelle Kostengutsprache hinsichtlich der 

direkt an sie zu entrichtenden Pflegegelder (zuzüglich einer Nebenkostenpauschale) für 

die Pflege der beiden bei ihr fremdplatzierten Jugendlichen.

2.5. Mit der von der Beschwerdegegnerin angekündigten Reduktion des Pflegegelds 

zeigte sich die Beschwerdeführerin nicht einverstanden und ersuchte bei der 

Beschwerdegegnerin in eigenem Namen um Kostengutsprache für die von ihr 

erbrachten Pflegeleistungen in der Höhe des im Pflegevertrag festgesetzten 

Pflegegeldes. Die Berechtigung der Beschwerdeführerin, um in eigenem Namen eine 

Kostengutsprache zu verlangen, kann sich auf eine öffentlich-rechtliche Grundlage 

stützen. So kann unter Umständen eine Berechtigung von Drittinstitutionen wie 

Spitäler, Ärzte, Heime oder Therapieeinrichtungen anerkannt werden (VerwGE B 

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2017/179 vom 22. Oktober 2018 E. 3.1.1, VerwGE des Kantons Zürich VB.2014.00364 

vom 19. Februar 2015, E. 2.2). Im vorliegenden Fall wurde die Aufnahme der Kinder bei 

der Beschwerdeführerin nach Art. 4 und 8 PAVO bewilligt (Entscheid der 

Vormundschaftsbehörde vom 12. August 2008). Damit ist die Beschwerdeführerin in 

der Pflicht, die Kinder im Rahmen des Kindeswohl wie in einem Heim zu betreuen und 

zu pflegen. Aufgrund dessen entsteht bei der Beschwerdeführerin analog den 

Drittinstitutionen ein schützenswertes Interesse und damit eine direkte Berechtigung, in 

eigenem Namen eine Kostengutsprache bei der Beschwerdegegnerin zu verlangen. 

Unbestrittenerweise ging auch die Beschwerdegegnerin von einer solchen 

Berechtigung aus, da sie der Beschwerdeführerin gestützt auf deren Abrechnungen (vi 

act. 12 - B2 und 30 - 1) seit Jahren Zahlungen ausrichtete, mit ihr Gespräche sowie 

Korrespondenzen hinsichtlich der Höhe des Pflegegeldes führte und ihr gegenüber am 

15. Juli 2016 verfügte.

3. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die an die Beschwerdeführerin bisher 

ausgerichtete Tagestaxe und die Nebenkosten zu Recht reduzierte.

3.1. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, dass die Beschwerdegegnerin nicht an 

einen mündlichen oder schriftlichen privatrechtlichen Pflegevertrag und das darin 

vereinbarte Pflegegeld gebunden sei. Sie habe sich an die kantonalen Pflegegeld-

Richtlinien zu halten. Der von der Beschwerdegegnerin gewährte Betrag liege rund 

30% über dem Ansatz der Pflegegeld-Richtlinien und berücksichtige damit den 

erhöhten Pflegebedarf der Kinder angemessen. Mangels Erfüllung der massgebenden 

Voraussetzungen könne sich die Beschwerdeführerin auch nicht auf den 

Vertrauensschutz berufen. Die Beschwerdegegnerin habe die Verhältnisse überprüfen 

dürfen, zumal sich der Betreuungsaufwand bei mehrjährigen Pflegeverhältnissen in der 

Regel verringere. Es bestehe kein Anrecht auf Besitzstandswahrung.

Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, dass das Pflegegeld nicht einseitig durch 

sie festgesetzt worden sei. Sie habe der Beschwerdegegnerin auf deren Ersuchen hin 

einen Vorschlag unterbreitet, welchen die Beschwerdegegnerin akzeptiert habe. Ob der 

Ansatz höher gewesen sei als in den Richtlinien sei ohne Belang. Die 

Beschwerdegegnerin sei in Kenntnis der Sachlage einverstanden gewesen, die 

vorgeschlagenen Beiträge zu leisten. Damit habe die Beschwerdegegnerin eine 

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Vertrauensgrundlage gesetzt und könne nicht einseitig eine Änderung der 

Pflegebeiträge herbeiführen. Es könne ihr nicht zum Nachteil gereichen, dass sich die 

Kinder gut entwickelt hätten.

3.2. Die Sozialhilfebehörde ist grundsätzlich an das im Pflegevertrag vereinbarte 

Pflegegeld gebunden, insbesondere wenn die Parteien ein nach den kantonalen 

Richtlinien empfohlenes Pflegegeld vereinbart haben (K. Anderer, a.a.O., S. 107). Der 

Sozialhilfebehörde soll aber bei privaten Platzierungen der Kinder ein gewisses 

Mitsprache- und Wahlrecht zustehen. Falls die Sozialhilfebehörde zum Schluss kommt, 

dass zwar eine Fremdplatzierung notwendig ist, sie die Platzierungskosten in der 

konkreten Pflegefamilie jedoch nicht übernehmen wird, hat sie die Betroffenen bei der 

Lösungssuche zu unterstützen. Eine bisher ausgerichtete Bezahlung kann nicht per 

sofort verweigert werden. Allerdings tragen Pflegeeltern, welche mit leistungsunfähigen 

Eltern einen Pflegevertrag abgeschlossen haben, ein gewisses Risiko, da es nicht 

sicher ist, dass die Sozialhilfe das vereinbarte Pflegegeld in dieser Höhe bezahlen wird 

(K. Anderer, a.a.O., S. 109). Im Gegensatz dazu hat die Sozialhilfebehörde bei einer 

behördlich oder gesetzlich angeordneten Platzierung die festgesetzten 

Platzierungskosten grundsätzlich zu übernehmen (BGer 8D_4/2013 vom 19. März 2014 

E. 5.1, vgl. K. Anderer, a.a.O., S. 106 ff.).

3.3. Gestützt auf Art. 3 Abs. 2 lit. b PAVO und Art. 16 der Verordnung über die 

Aufnahme von Pflege- und Tagespflegekindern (sGs 912.3, PKV) ist die Vorinstanz 

befugt, Richtlinien über die Entschädigung der Pflegeeltern zu erlassen. Solche 

Pflegegeld-Richtlinien erliess die Vorinstanz letztmals am 1. Januar 2010 (https://

www.sg.ch/home.html unter: Soziales/Familie/Pflegefamilien/Informationen für 

Pflegeeltern). Die Ansätze bei der Dauerpflege betragen für Kinder zwischen 7 und 14 

Jahren CHF 59.13 (mit Beratung und Bildung) und zwischen 15 und 18 Jahren CHF 

59.32. Die Nebenkosten werden in der Regel pauschal abgegolten. Kantonale 

Richtlinien dienen dazu, eine einheitliche und rechtsgleiche Praxis in den einzelnen 

Gemeinden zu erreichen und sind von den Behörden grundsätzlich anzuwenden (sog. 

Verwaltungsverordnung, vgl. BGE 141 III 401 E. 4.2.2). Gemäss Art. 18 der 

Unterstützungsrichtlinien der Gemeindeverwaltung Q.__ verweist die 

Beschwerdegegnerin auf die Pflegegeld-Richtlinien bzw. dass die von den Parteien 

vereinbarten Pflegekosten gemäss den kantonalen Pflegegeld-Richtlinien zu 

https://www.sg.ch/home.html
https://www.sg.ch/home.html

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übernehmen sind. Bei intensiveren Fällen und hoher zeitlicher Belastung kann von den 

Ansätzen der kantonalen Pflegegeld-Richtlinien abgewichen werden.

3.4. Bei der vorliegend nicht behördlich angeordneten Fremdplatzierung ist das sowohl 

im mündlichen wie auch mit Datum vom 28. Mai 2015 schriftlichen Pflegevertrag 

zwischen dem Kindsvater und der Beschwerdeführerin vereinbarte Pflegegeld für die 

Beschwerdegegnerin nicht verbindlich, soweit dieses die in den kantonalen Pflegegeld-

Richtlinien vorgegebene Höhe übersteigt. Der Beschwerdegegnerin stand es daher zu, 

die Höhe des Pflegegelds auf ihre Angemessenheit zu prüfen. Eine Abweichung vom 

zwischen Kindsvater und der Beschwerdeführerin vereinbarten Pflegegeld ist jedoch 

nicht ohne weiteres möglich, da das Kindeswohl im Vordergrund stehen muss. Wie die 

Vorinstanz zu Recht bemerkte, berücksichtigte die Beschwerdegegnerin im 

vorliegenden Fall die konkreten Verhältnisse bzw. den Betreuungsaufwand für die 

Jugendlichen angemessen. Sie stützte sich denn auch nicht auf die Mindesthöhe des 

Pflegegeldes gemäss den Pflegegeld-Richtlinien, sondern erhöhte den in den 

Richtlinien vorgegebenen Betrag um 30%, da aufgrund der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen der Jugendlichen ein erhöhter Pflegeaufwand ausgewiesen ist. Im 

Übrigen schloss der Kindsvater mit der Entlastungsfamilie mit Zustimmung der 

Beiständin ebenfalls einen Betreuungsvertrag ab. In diesem wurde ein Pflegegeld in der 

Höhe von CHF 83.51 pro Kind und Tag vereinbart, was ebenfalls den Schluss zulässt, 

dass das von der Beschwerdegegnerin festgesetzte Pflegegeld angemessen erscheint. 

Überdies bringt die Beschwerdeführerin keinen stichhaltigen Grund an, von der 

Regelung hinsichtlich der Nebenkosten abzuweichen. Wie in den Pflege-Richtlinien 

vorgesehen übernimmt die Beschwerdegegnerin eine Pauschale von CHF 250 pro 

Monat und Kind. Wenn die Beschwerdeführerin darüberhinausgehende Aufwendungen 

für notwendig hält, hat sie dies vorgängig mit der Beschwerdegegnerin zu klären und 

bei ihr die Übernahme der zusätzlichen Nebenkosten zu beantragen. Die Reduktion der 

Pflegegeld-Zahlungen wurde auch nicht per sofort vorgenommen, sondern der 

Beschwerdeführerin wurde eine genügend lange Übergangsfrist gewährt (erste 

Gespräche und Schreiben ab Mai 2014 [vi act. 12 - B4, B6], Erlass der Verfügung am 

15. Juli 2016), um allenfalls eine neue Lösung mit dem Kindsvater zu suchen. 

Hervorzuheben ist, dass das von der Beschwerdegegnerin festgelegte Pflegegeld nicht 

als Änderung des Pflegevertrags zwischen der Beschwerdeführerin und dem 

Kindsvater gilt. Die Differenz des vereinbarten Pflegegeldes (CHF 85 anstatt der 

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vereinbarten CHF 110 pro Tag und Kind) kann die Beschwerdeführerin allerdings nicht 

gegenüber der Beschwerdegegnerin geltend machen, sondern im zivilrechtlichen 

Verfahren über eine allfällige Klage auf Erfüllung des Pflegevertrages gegenüber dem 

Kindsvater (vgl. K. Anderer, a.a.O., S. 109.).

4.

4.1. Zu prüfen bleibt, ob sich die Beschwerdeführerin auf den von ihr geltend 

gemachten Vertrauensschutz berufen kann. Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von 

Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten 

Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen 

begründendes Verhalten der Behörden. Vorausgesetzt ist weiter, dass die Person, die 

sich auf den Vertrauensschutz beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen 

durfte und gestützt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr 

rückgängig machen kann (BGE 137 I 69 E. 2.5.1, Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, Rz. 622 ff.).

4.2. Im vorliegenden Fall wurde die Kostengutsprache durch die Beschwerdegegnerin 

zwar nicht befristet, vielmehr handelt sich um ein Dauerrechtsverhältnis. Allerdings ist 

auch eine Anpassung eines Dauerverhältnisses möglich, wenn sich die Situation derart 

verändert, dass die bewilligte Leistung nicht mehr angemessen erscheint. Einerseits 

waren die aktuellen Pflegegeld-Richtlinien des Kantons St. Gallen erst seit dem 1. 

Januar 2010 und damit nach Beginn des Pflegeverhältnisses im Jahr 2008 gültig. 

Andererseits liegt es in der Natur der Sache, dass sich der Betreuungsaufwand für 

Kinder/Jugendliche in der Regel im Verlaufe der Zeit ändert. In diesem Sinne ist auch in 

den Pflegegeld-Richtlinien vorgesehen, dass die Pflegekinderaufsicht und platzierende 

Fachpersonen jährlich überprüfen, ob das Pflegegeld dem aktuellen 

Betreuungsaufwand und den aktuellen Richtlinien entspricht. Bei den Pauschalen des 

Pflegegeldes wird nach Alterskategorien unterschieden (von 0 bis 2, 3 bis 6, 7 bis 14 

und 15 bis 19 Jahren). Es ist unbestritten, dass sich die Kinder – auch dank der 

Betreuung durch die Beschwerdeführerin – gut entwickelten (u.a. Schreiben des 

Kindsvaters vom 21. Mai 2015 [vi act. 12 - B7], ärztliches Zeugnis von Dr. E.__ vom 

17. März 2015 [vi act. 30 - 4]) und der Betreuungsaufwand, unter anderem auch durch 

das höhere Schulpensum, abgenommen hat. Das im Jahr 2008 bzw. 2011 (vgl. vi act.

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12 - B2) festgelegte und von der Beschwerdegegnerin übernommene Pflegegeld durfte 

daher überprüft und an den aktuellen Betreuungsaufwand angepasst werden. Die 

Beschwerdeführerin wurde bereits im Mai 2014 informiert, dass das von ihr verlangte 

Pflegegeld zu hoch sei und wohl reduziert werden müsse. Sie konnte daher nicht ohne 

Weiteres auf den Fortbestand bzw. die Weiterauszahlung des bisher ausgerichteten 

Pflegegeldes durch die Beschwerdegegnerin vertrauen (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, 

a.a.O., Rz. 640). Unter diesen Umständen kann sich die Beschwerdeführerin nicht auf 

eine Vertrauensgrundlage berufen. Im Übrigen legte sie auch nicht dar, dass sie 

gestützt auf die Auszahlung des höheren Pflegegeldes Dispositionen getroffen hat, 

welche nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden könnten.

5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Fremdplatzierung der Kinder ohne 

formelle behördliche Anordnung erfolgte. Das Pflegegeld wurde in einem auf 

privatrechtlicher Basis (vorerst mündlich, ab 2015 schriftlich) geschlossenen 

Pflegevertrag zwischen der Beschwerdeführerin und dem Kindsvater vereinbart. Der 

Kindsvater kann aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit nicht für den Unterhalt der 

Kinder bzw. für die Kosten für die Fremdplatzierung aufkommen, weshalb das 

Gemeinwesen für diese Kosten einzustehen hat. Allerdings ist die Beschwerdegegnerin 

nicht an das im privatrechtlichen Pflegevertrag zwischen dem Kindsvater und die 

Beschwerdeführerin vereinbarte Pflegegeld gebunden. Die Beschwerdegegnerin setzte 

gestützt auf die kantonalen Pflegegeld-Richtlinien und unter Berücksichtigung des 

konkreten Betreuungsaufwandes für die Jugendlichen ein angemessenes Pflegegeld 

fest und war damit befugt, das bisher an die Beschwerdeführerin ausgerichtete 

Pflegegeld und die Nebenkosten zu reduzieren. Folglich erweist sich die Beschwerde 

als unbegründet und ist abzuweisen.

6.

6.1. (…).

6.2. (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1‘600, 

zuzüglich CHF 80 Barauslagen und 7,7% Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                        Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                       Schambeck

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 10.12.2018
	Sozialhilfe. Kostengutsprache für die Pflegekinder. Art. 10 Abs. 1 SHG (sGS 381.1).Die Fremdplatzierung der Kinder erfolgte ohne formelle behördliche Anordnung. Das Pflegegeld wurde in einem auf privatrechtlicher Basis geschlossenen Pflegevertrag zwischen der Beschwerdeführerin und dem Kindsvater vereinbart. Der Kindsvater kann aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit nicht für den Unterhalt der Kinder bzw. Pflegekosten aufkommen. Das Gemeinwesen hat für diese Kosten einzustehen. Das Sozialamt ist aber nicht an das im privatrechtlichen Pflegevertrag vereinbarte Pflegegeld gebunden. Es setzte gestützt auf die kantonalen Pflegegeld-Richtlinien und unter Berücksichtigung des konkreten Betreuungsaufwandes für die Jugendlichen ein angemessenes Pflegegeld fest und war damit befugt, das bisher an die Beschwerdeführerin ausgerichtete Pflegegeld und die Nebenkosten zu reduzieren. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2018/48).

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		2025-07-19T05:23:49+0200
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