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**Case Identifier:** 2fa7cf26-a50e-5f8e-8866-dfe8a1c44c44
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.01.2018 IV 2015/413
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-413_2018-01-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/413

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 25.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2018
Art. 28 IVG. Art. 29 ATSG. Die Neuanmeldung unterscheidet sich nicht von 
einer erstmaligen Anmeldung, weshalb der Rentenanspruch bei einer 
Neuanmeldung umfassend zu prüfen ist (keine analoge Anwendung von Art. 
17 Abs. 1 ATSG). Gestützt auf das aktuelle polydisziplinäre Gutachten ist ein 
Rentenanspruch zu verneinen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2018, IV 
2015/413). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_240/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2015/413

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Georg Kramer, Waisenhaus-strasse 17, 9001 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Februar 2003 wegen einer chronischen 

Bauchspeicheldrüsenentzündung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Er gab an, in B.___ die Primar-, Sekundar- und 

Berufsschule besucht zu haben. Von Beruf sei er Fotograf und Kunstmaler (Ausbildung 

in B.___).

A.b  Im April 2004 wurde der Versicherte durch die Medas Ostschweiz interdisziplinär 

(internistisch, orthopädisch und psychiatrisch) begutachtet (Gutachten vom 13. Juli 

2004, IV-act. 19). Die Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

lauteten:

•  Femurkopfnekrosen bds., rechts symptomatisch

•  beginnende laterale Gonarthrose links nach Impressionsfraktur am 15. September 

2003

-  diagnostische Arthroskopie mit Shaving September 2003

-  Status nach Teilmeniskektomie 1997

•  Osteochondrose und Spondylose der unteren LWS

•  chronische Pankreatitis (ED 1997)

-  sekundärer Diabetes mellitus (ED 1997), seit August 2003 insulinpflichtig

-  periphere Polyneuropathie

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•  Anpassungsstörung, anamnestisch mit depressiven Reaktionen, aktuell mit Angst 

und Sorgen (ICD-10: F43.22)

•  Alkoholabhängigkeit mit gegenwärtig mässigem Substanzgebrauch (F10.24).

Der orthopädische Gutachter Dr. med. C.___ erklärte, dass aufgrund der 

Beeinträchtigungen am Bewegungsapparat für eine stehende Arbeit zurzeit eine völlige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe. Bei einer sitzenden Tätigkeit müsse zur Vorbeugung von 

Schmerzen ein wiederholtes Aufstehen und Herumgehen möglich sein. Dies mache ein 

zeitliches Ausmass von 30 % aus. Die reduzierte Leistungsfähigkeit könnte durch die 

Implantation einer Hüfttotalprothese etwas gesenkt werden. Der psychiatrische 

Gutachter Dr. med. D.___ führte aus, dass eine anamnestisch und latent im 

Fragebogen erkennbare depressive und angstbetonte Anpassungsstörung mit etwas 

Empathie nachvollziehbar sei. Der Alkoholkonsum sei als sekundär im Sinne eines 

Selbstheilungsversuchs gegen Angst und depressive Missstimmungen zu betrachten. 

Vom psychiatrischen Standpunkt her seien dem Versicherten alle Tätigkeiten mit 

Normalarbeitszeiten und normaler Leistung zumutbar. Es sei mit gehäuften 

krankheitsbedingen Ausfällen von ca. einer Woche pro Monat zu rechnen. In 

interdisziplinärer Hinsicht schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit für adaptierte 

Tätigkeiten, d.h. für sitzende Tätigkeiten mit der Möglichkeit, wiederholt aufzustehen 

und herumzugehen, in einem stressarmen Umfeld, ohne Schichtwechsel und unter 

lufthygienisch akzeptablen Bedingungen auf 70 %.

A.c  Mit Verfügung vom 25. Juli 2005 (IV-act. 34) wies die IV-Stelle das Rentengesuch 

bei einem IV-Grad von 37 % ab (IV-act. 34). Mit Verfügung desselben Tages schloss 

die IV-Stelle auch die Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 35).

B. 

B.a  Im März 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an (IV-act. 40). Zur Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung machte er die folgenden 

Angaben: Diabetes und Leber, Knie (Stürze), Rücken, Arme, Hüfte, Folter im Gefängnis. 

Am 1. April 2014 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, anhand von Nachweisen 

glaubhaft zu machen, dass seit der Abweisung seiner Leistungsgesuche am 25. Juli 

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2005 eine wesentliche Veränderung des rechtserheblichen Sachverhalts eingetreten sei 

(IV-act. 41). Am 29. März 2014 reichte der Versicherte einen MRI-Befund der HWS vom 

11. März 2014 ein (IV-act. 44 f.) und stellte weitere medizinische Berichte in Aussicht. 

RAD-Ärztin Dr. med. E.___ notierte am 4. Juni 2014 (IV-act. 70-4), dass neu 

ausgeprägte Osteochondrosen cervical mit Nervenwurzelkompressionen und eine 

Atrophie der Schultermuskulatur vorhanden seien. Die Veränderung des 

Gesundheitszustandes bestehe seit März 2014.

B.b  Am 24. Juni 2014 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass er sich am 8. Juli 

2014 einer Wirbelsäulenoperation unterziehen werde (IV-act. 50). Eine geplante 

epidurale Infiltration im Segment L4/5 werde deshalb aufgeschoben. Die Klinik für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) hatte am 11. Juni 2014 berichtet, dass der 

Versicherte an einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit beidseitiger 

pseudoradikulärer Schmerzausstrahlung mit multipler Keilwirbelbildung der LWS 

(Frakturen, Folter) leide (IV-act. 51). In Anbetracht der multisegmentalen degenerativen 

Veränderungen mit multisegmentalen Spinalkanalstenosen, am ehesten L4/5, sei mit 

dem Versicherten die diagnostisch/therapeutische epidurale Infiltration im Segment 

L4/5 besprochen worden. Dr. med. F.___, Wirbelsäulenchirurgie G.___, hatte den 

Versicherten am 20. Juni 2014 über die Folgen einer Diskushernienentfernung und 

einer Stabilisierung (HWK3-7) aufgeklärt (IV-act. 52-5 f.). Dr. F.___ berichtete am 8. Juli 

2014 (IV-act. 59 f.), dass die anterio-zervikale Diskektomie und Fusion der HWK3-7 

vom 8. Juli 2014 problemlos verlaufen sei. Der Versicherte werde noch mindestens drei 

Monate arbeitsunfähig sein. Während der stationären Rehabilitationsmassnahme vom 

16. Juli bis 4. August 2014 im H.___ konnte eine deutliche Kräftigung des rechten 

Arms, eine Verbesserung der Belastbarkeit und eine Schmerzlinderung erzielt werden 

(Bericht vom 4. August 2014, IV-act. 69-10 f.).

B.c  Dr. F.___ berichtete dem Hausarzt Dr. med. I.___ am 6. August 2014 (IV-act. 69-36) 

über einen erfreulichen postoperativen Verlauf. Der Versicherte habe eine deutliche 

Regredienz der Bizepsparese erfahren. Die Schmerzen seien erträglich. Die 

Beweglichkeit sei noch eingeschränkt. Am 25. September 2014 wurde die epidurale 

Infiltration L4/5 durchgeführt (Operationsbericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates des KSSG, IV-act. 69-32 f.). Dr. F.___ 

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berichtete der IV-Stelle am 22. Oktober 2014 (IV-act. 68), dass frühestens ab Januar 

2015 mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit gerechnet werden könne. In 

einer teiladaptierten Tätigkeit ohne schwere Hubbelastungen (max. 5 kg) bestehe 

allenfalls eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte könne nicht länger sitzen und 

nicht länger in starrer Körperhaltung arbeiten. Auch könne er keine Arbeiten in kalter 

und zugiger Umgebung und über Schulterhöhe durchführen. Dr. I.___ berichtete der IV-

Stelle am 30. Oktober 2014 (IV-act. 69), dass die Schmerzen im Nacken- und 

Schulterbereich und die Muskelatrophie im D. medius rechts seit der HWS-Operation 

am 8. Juli 2014 persistierten. Die körperliche Belastbarkeit sei deutlich eingeschränkt. 

Viele Tätigkeiten seien auch wegen der Insulintherapie mit Basis-Bolus-Methode nicht 

möglich. Eine rein sitzende oder wechselbelastende Tätigkeit sei dem Versicherten ca./

max. vier Stunden pro Tag zumutbar. Dr. F.___ berichtete Dr. I.___ am 14. Dezember 

2014 (IV-act. 77), dass der Versicherte eine Verschlechterung seiner Schmerzen 

linksseitig, im Bereich der Dig. I-III, erfahren habe. Ein MRI der HWS habe keinerlei 

Nervenwurzelkompression linksseitig, allenfalls noch leicht rechtsseitig, gezeigt. Der 

Versicherte leide seiner Meinung nach an einem chronischen Schmerzsyndrom und er 

somatisiere. Er habe Depressionen und sei psychisch "schlecht zu Wege". Der 

Versicherte werde die anberaumte 50 %ige Arbeitsfähigkeit nicht erreichen. Dr. F.___ 

plädierte für eine 100 %ige IV-Berentung. Dr. I.___ berichtete der IV-Stelle am 22. 

Januar 2015 (IV-act. 80), dass der Versicherte nach wie vor an chronischen 

belastungsabhängigen Rückenbeschwerden leide. Aus hausärztlicher Sicht scheine 

eine volle Arbeitsunfähigkeit vorzuliegen.

B.d  Am 3. Februar 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung, dass aufgrund der gesundheitlichen 

Situation zurzeit keine beruflichen Massnahmen angezeigt seien, ab (IV-act. 84).

B.e  Das Schmerzzentrum des KSSG hatte Dr. I.___ am 8. Januar 2015 berichtet (IV-

act. 85), dass der Versicherte an einer chronifizierten Schmerzstörung Stadium II nach 

Gerbershagen leide. Zurzeit imponiere eine Schultermuskulatur-Atrophie rechts. RAD-

Ärztin Dr. E.___ notierte am 16. Februar 2015 (IV-act. 89), dass sich der 

Gesundheitszustand seit der Begutachtung durch die Medas Ostschweiz (2004) in der 

Form eines zervicocephalen brachialen Schmerzsyndroms bds. mit Parese und 

Atrophie der Schultermuskulatur rechts verändert habe. Aus der Sicht des RAD 

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bestehe für adaptierte Tätigkeiten mindestens eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit. Da jedoch 

objektivierbare klinische Befunde fehlten, sei davon auszugehen, dass eine Steigerung 

der Arbeitsfähigkeit auf 70 % möglich sei. Aufgrund der unklaren Situation und der 

unterschiedlichen medizinischen Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit sei jedoch eine 

polydisziplinäre Begutachtung nötig.

B.f  Im Mai/Juni 2015 wurde der Versicherte polydisziplinär durch die SMAB AG 

begutachtet (Gutachten vom 16. Juli 2015, IV-act. 98). Die Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•  Panvertebrales Schmerzsyndrom

•  Inaktivitätsatrophie der schulterdeckenden sowie der Oberarmmuskulatur rechts 

infolge längerfristiger Schonung

•  TEP-Versorgung der rechten Hüfte April 2006 bei vorausgegangener 

Femurkopfnekrose. Röntgenologisch diskreter Aufhellungssaum im proximalen 

Schaftanteil medial und lateral und gröbere periarticuläre Ossifikationen kranial des 

Trochanter major, persistierende Femurkopfnekrose der noch nicht operierten linken 

Hüfte (bei wahrscheinlich jeweils äthyltoxischer Genese).

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter an:

•  Status nach ASK des linken Kniegelenks bei vorausgegangener lateraler 

Meniscopathie und Tibiakopfimpression ohne gravierende Folgen

•  Status nach traumatischer Amputation des 2. Fingers der rechten Hand 1993, 

erhaltene Globalfunktion der rechten Hand

•  Angst und depressive Störung gemischt (F41.2)

•  sekundärer Diabetes mellitus (ED 1997) bei chronischer Pankreatitis, insulinpflichtig 

August 2003

•  arterielle Hypertonie

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•  Obstruktives Schlafapnoesyndrom

•  chronischer Alkoholabusus

•  chronischer Nikotinabusus

•  Zustand nach Malaria tropica September 1995

•  Zustand nach Hepatitis A und B

•  Zustand nach Lymphknoten-TPC und Lungen-TPC Oktober 1999.

Der internistische Gutachter Dr. med. J.___ hielt fest, dass aus rein internistischer Sicht 

für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lager- und Produktionsarbeiter eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Der orthopädische Gutachter Dr. med. 

K.___ führte aus, dass aufgrund der degenerativen Wirbelsäulenbefunde, der 

bilateralen Hüftpathologie und der Inaktivitätsatrophie im Bereich der rechten oberen 

Extremität eine orthopädische Multimorbidität vorliege. Die bis 2011 ausgeübten 

Tätigkeiten bei der L.___ überschritten das vorhandene Restleistungsspektrum 

deutlich. Insofern bestehe in der bisherigen Tätigkeit aus rein orthopädischer Sicht eine 

Arbeitsfähigkeit von 0 %. Sehr leichte Tätigkeiten, welche mit dem Belastungsprofil (IV-

act. 98-33) korrelierten, seien bei einem vollen Pensum mit einer Minderung der 

Leistungsfähigkeit von 30 % zumutbar. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. M.___ 

erklärte, dass sich psychopathologisch Hinweise für eine leichtgradige anhaltende 

depressive Störung sowie eine übermässige Besorgnis im Sinne einer generalisierten 

Angststörung, die durch die körperlichen Schmerzen und Beschwerden verstärkt 

werde, ergeben hätten. Hinweise für eine anhaltende konflikthafte Fehlverarbeitung 

hätten nicht bestanden, sodass die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung 

nicht gestellt werden könne. Auch Symptome einer posttraumatischen 

Belastungsstörung wie Nachhallerinnerungen oder Albträume habe der Versicherte 

nicht genannt. Die anamnestisch beschriebene Alkoholabhängigkeit stehe nicht mehr 

im Vordergrund. Der Versicherte selbst schätze den Alkoholkonsum seit mehr als 16 

Jahren als moderat und kontrolliert ein. Aus psychiatrischer Sicht sei die 

Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit sowie in Verweistätigkeiten nicht 

eingeschränkt. Nachtschichten und der Kontakt mit Spirituosen sollten aber vermieden 

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werden. Die neurologische Gutachterin Dr. med. N.___ hielt fest, dass aktuell die 

unspezifische Ganzkörperschmerzsymptomatik im Vordergrund stehe. Die 

neurologische Untersuchung habe zum jetzigen Zeitpunkt keine neurologischen 

Ausfälle ergeben. Durch den schmerzbedingt verminderten Gebrauch des rechten 

Arms habe sich eine leichte Inaktivitätsatrophie entwickelt. Aus neurologischer Sicht sei 

die Arbeitsfähigkeit des Versicherten zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschränkt. In 

polydisziplinärer Hinsicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass dem Versicherten 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit dauerhaft nicht mehr zumutbar sei. In einer körperlich 

angepassten Tätigkeit bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 70 %. Diese Einschätzung 

gelte seit 2011. Nach der HWS-Operation vom Juli 2014 habe für drei bis sechs 

Monate eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. RAD-Ärztin Dr. med. E.___ 

notierte am 11. August 2015 (IV-act. 100), dass auf das Gutachten der SMAB AG 

vollumfänglich abgestellt werden könne. Es sei umfassend, widerspruchsfrei und 

vollumfänglich plausibel.

B.g  Mit Vorbescheid vom 12. August 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 103). Zur Begründung hielt sie fest, dass der 

Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit noch zu 70 % arbeitsfähig sei. Unter 

Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 10 % betrage der massgebende 

Invaliditätsgrad weiterhin 37 %. Dagegen liess der Versicherte am 21. September 2015 

einwenden (IV-act. 106), dass das Gutachten den bundesgerichtlichen Anforderungen 

an ein beweiskräftiges medizinisches Gutachten nicht genüge. Es sei nicht hinreichend 

dargelegt worden, inwiefern sich der Gesundheitszustand des Versicherten in Bezug 

auf die Hüfte und die unteren Extremitäten seit der Vorbegutachtung im Jahr 2004 in 

relevanter Weise verbessert haben solle. Die Gutachter hätten sich nicht bzw. 

unzureichend mit der aktuellen Zumutbarkeitsbeurteilung von Dr. I.___ 

auseinandergesetzt, welcher stehende und gehende Tätigkeiten kategorisch 

ausgeschlossen habe. Aktuell stünden die Beschwerden im Bereich des Nackens und 

der Oberarme sowie die Rückenschmerzen im Vordergrund. Auffällig sei, dass die 

Gutachter entgegen der klaren medizinischen Aktenlage und ohne ausreichende 

Begründung eine Deltoideus-Atrophie in Abrede gestellt hätten. Auch zu den 

linksseitigen Nacken- und Oberarmbeschwerden hätten sie nicht hinreichend Stellung 

genommen. Obwohl offenkundig sei, dass sich der Gesundheitszustand des 

Versicherten im Vergleich zur Vorbegutachtung erheblich und nachhaltig verschlechtert 

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habe, hätten die Gutachter weiterhin auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Medas 

Ostschweiz aus dem Jahr 2004 abgestellt. Im Ergebnis sei die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten aufgrund der schlüssigen und auch im Verlauf überzeugenden 

Einschätzungen der behandelnden Fachärzte nicht mehr gegeben. Eventualiter seien 

ergänzende Untersuchungen inklusive einer arbeitsorientierten Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in die Wege zu leiten. Subeventualiter seien dem 

Versicherten geeignete berufliche Massnahmen zu gewähren. Sollte die IV-Stelle 

trotzdem eine Restarbeitsfähigkeit bejahen, müsste deren Verwertbarkeit aufgrund der 

mannigfaltigen Beschwerden des Versicherten verneint werden. Auch bezüglich des 

Tabellenlohnabzugs halte der Vorbescheid einer näheren Betrachtung nicht stand. Im 

Vergleich zur letzten Rentenprüfung habe das Belastungsprofil zusätzliche wesentliche 

Einschränkungen erfahren. Der Versicherte stehe heute bereits im 50. Altersjahr und 

könne seit mehr als vier Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen. Auch die 

fehlende verwertbare Ausbildung und die erheblichen sprachlichen Defizite seien zu 

berücksichtigen. Ausserdem sei ein Teilzeitabzug angezeigt. Ganz wesentlich ins 

Gewicht falle schliesslich, dass der Versicherte seinen dominanten rechten Arm kaum 

mehr gebrauchen könne und dass der linke Arm nur noch beschränkt funktionsfähig 

sei. Unter Berücksichtigung aller Faktoren sei ein maximaler "Leidensabzug" von 25 % 

gerechtfertigt. Der Versicherte habe somit bei einem IV-Grad von 47.5 % zumindest 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

B.h  RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte am 22. Oktober 2015 (IV-act. 108), dass sie das 

Gutachten auf die vom Rechtsvertreter des Versicherten bemängelten Punkte hin 

überprüft habe. Es könne weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden.

B.i Mit Verfügung vom 4. November 2015 (IV-act. 109) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch wie angekündigt bei einem IV-Grad von 37 % ab. Bezüglich des 

Einwandes verwies sie auf die RAD-Stellungnahme vom 22. Oktober 2015. Sie hielt 

zudem fest, dass die Wiederanmeldung ausschliesslich im Sinne der 

Revisionsbestimmungen zu prüfen sei. Gemäss dem SMAB-Gutachten habe sich der 

Gesundheitszustand seit der abweisenden Rentenverfügung nicht erheblich und 

anhaltend verschlechtert. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt seien z.B. im Bereich 

von Überwachungs- und Kontrollfunktionen zumutbare adaptierte Arbeitsstellen 

vorhanden. Ausserdem führe eine funktionelle Einarmigkeit nicht zu einer 

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Arbeitsunfähigkeit. Berufliche Eingliederungsmassnahmen machten keinen Sinn, da 

sich der Versicherte nicht arbeitsfähig fühle.

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

7. Dezember 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die 

Zusprache einer vollen (gemeint wohl: ganzen) Invalidenrente. Eventualiter seien 

ergänzende medizinische Abklärungen durchzuführen. Subeventualiter seien dem 

Beschwerdeführer geeignete berufliche Eingliederungsmassnahmen zu gewähren. Des 

Weiteren beantragte der Rechtsvertreter die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung und stellte ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Ergänzend zu den Einwänden im Vorbescheidverfahren machte 

er geltend, dass der Beschwerdeführer wegen seiner gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen bei den alltäglichen Lebensverrichtungen dauernd auf Hilfe 

angewiesen sei. Die Beschwerden hätten sich zuletzt weiterhin deutlich verschlechtert. 

Die revisionsrechtliche Fragestellung sei im SMAB-Gutachten nicht hinreichend 

berücksichtigt worden. Schliesslich habe die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) nicht aufgezeigt, welche konkreten und realistischen 

Arbeitsmöglichkeiten dem Beschwerdeführer noch zumutbar seien. Dipl. 

Physiotherapeut O.___ hatte Dr. F.___ am 5. November 2015 berichtet (act. G 1.1.3), 

dass sich die Symptome in den letzten vier Wochen verstärkt hätten. Eine gemäss dem 

Beschwerdeführer seit zwei Wochen gehäuft auftretende Krallenhand links habe in der 

Physiotherapie nicht beobachtet werden können.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. Januar 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, dass das polydisziplinäre 

Gutachten der SMAB AG ausführlich abgefasst und dessen Schlussfolgerungen 

zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung in jeder Hinsicht nachvollziehbar seien. 

Dr. I.___ fehle als Allgemeinmediziner die Kompetenz, die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung schlüssig zu widerlegen. Da der Beschwerdeführer früher 

nie das Niveau der Tabellenlöhne erreicht habe, sei es gerechtfertigt, den Tabellenlohn 

um 5 % zu kürzen. Das Valideneinkommen betrage somit Fr. 62'371.--. Geeignete 

Tätigkeiten seien etwa leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie 

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Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung. Da der Beschwerdeführer nur noch leichte Hilfstätigkeiten 

ausführen könne, sei ein Tabellenlohnabzug von 10 % vorzunehmen. Das 

fortgeschrittene Alter und die tiefe Qualifikation rechtfertigten keinen Abzug vom 

Invalideneinkommen, weil es sich um invaliditätsfremde Faktoren handle. Da der 

Beschwerdeführer ganztags (mit reduzierter Leistungsfähigkeit) arbeiten könne, habe er 

keinen Anspruch auf einen Teilzeitabzug. Bei einem Invalideneinkommen von Fr. 

41'362.-- resultiere daher ein IV-Grad von 34 %. Anfechtungsgegenstand sei 

ausschliesslich der Rentenanspruch, weshalb auf den Subeventualantrag nicht 

einzutreten sei.

C.c Am 21. Januar 2016 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 6).

C.d In seiner Replik vom 11. April 2016 machte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend (act. G 12), die von den SMAB-Gutachtern 

attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 % basiere auf der falschen Annahme, dass durch die 

HWS-Operation die Ursache der muskulären Atrophie der rechten oberen Extremität 

beseitigt worden sei. Die Paresen nähmen nämlich beidseitig zu. Der 

Beschwerdeführer könne beide Arme und Hände nicht mehr produktiv einsetzen. Der 

von der SMAB AG gestellten Diagnose einer Inaktivitätsatrophie könne daher nicht 

gefolgt werden. Die Grob- und Feinmotorik der Hände sei wegen der Fingeramputation 

rechts, wegen der Krallenhand links und der nur noch eingeschränkt möglichen 

Fingerstreckung und -beugung rechts nicht mehr gegeben. Der Beschwerdeführer 

leide psychisch weit mehr, als im SMAB-Gutachten beschrieben worden sei. Eine 

depressive Verstimmung sei offensichtlich. Der Alkoholkonsum übersteige die 

verharmlosenden Angaben gegenüber den Gutachtern bei weitem. Der 

Beschwerdeführer trinke täglich bis zu fünf Liter Bier. Ein Abzug von 5 % vom 

Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt, da der Beschwerdeführer nicht aus freien Stücken 

ein tiefes Einkommen erzielt habe. Die von der Beschwerdegegnerin angeführten 

Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Multimorbidität allesamt nicht 

zumutbar. Da die lohnrelevanten Nachteile einer verminderten Leistungsfähigkeit 

mindestens gleich gross seien wie diejenigen einer Teilzeitarbeit, sei ein Teilzeitabzug 

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vorzunehmen. Nach Massgabe des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" bildeten 

auch berufliche Eingliederungsmassnahmen Gegenstand des Verfahrens, weshalb auf 

das Eventualbegehren einzutreten sei. Dr. F.___ hatte am 29. Januar 2016 berichtet 

(act. G 12.1.1), dass sich die Parese nach der Operation im Juli 2014 deutlich 

verbessert habe. Auch die Muskulatur habe sich massiv gebessert. Der 

Beschwerdeführer leide an einem schmerzhaften C8-Syndrom rechtsseitig. Die 

Beschwerden seien seit dem 25. Januar 2016 verschlechtert. Aktuell seien weder 

klinisch noch bildgebend Myelopathie-Zeichen vorhanden. Die Klinik für Neurologie des 

KSSG hatte am 5. Februar 2016 berichtet (act. G 12.1.3 und act. G 12.1.4), dass bei 

subjektiv progredienten Armparesen vor allem des rechten Armes eine 

elektroneurographische Diagnostik erfolgt sei. Nadelmyographisch hätten sich Zeichen 

einer deutlichen chronischen neurogenen Schädigung, bei aktuell fehlendem Hinweis 

auf einen akuten Denervationsprozess, gefunden. Aus neurologischer Sicht sei vorerst 

keine weitere Diagnostik indiziert. Dr. I.___ hatte dem Rechtsvertreter am 1. April 2016 

berichtet (act. G 12.1.8), dass der Beschwerdeführer in vielen Alltagshandlungen 

eingeschränkt sei. Ein wichtiges Problem sei auch der chronische Aethylabusus 

("Frustrationstrinken"). Aus hausärztlicher Sicht sei maximal eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten realisierbar. Die Lebensgefährtin des 

Beschwerdeführers hatte dem Rechtsvertreter am 12. März 2016 berichtet (act. G 

12.1.2), dass der Beschwerdeführer in Alltagshandlungen extrem eingeschränkt sei. Er 

trinke inzwischen bedeutend mehr, zeitweise bis zu drei Liter Bier am Tag. Die 

psychische Verfassung sei schwankend. Im Moment sei nicht denkbar, dass der 

Beschwerdeführer die Kinder während eines ganzen Tages betreue. Für sie sei es 

undenkbar, dass der Beschwerdeführer eine Arbeit annehmen könnte. Dem 

psychischen Gesundheitszustand und der Lebensgeschichte des Beschwerdeführers 

sei zu wenig Rechnung getragen worden.

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 13 f.).

C.f  Am 3. Januar 2018 lud das Gericht die Parteien zur mündlichen Verhandlung am 

25. Januar 2018 vor (act. G 16).

C.g Die Beschwerdegegnerin teilte dem Gericht am 8. Januar 2018 mit, dass sie an der 

mündlichen Verhandlung nicht teilnehmen werde (act. G 17).

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C.h Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 25. Januar 2018 beantragte der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dem Gericht, die Lebensgefährtin des 

Beschwerdeführers zu dessen Einschränkungen im Alltag zu befragen. Das Gericht 

wies dieses Begehren ab. In seinem Plädoyer machte der Rechtsvertreter ergänzend 

geltend (act. G 20), dass offenbar sämtliche am Gutachten vom 16. Juli 2015 

mitwirkenden Gutachter in der Schweiz über keine Berufsausübungsbewilligung 

verfügten und als "fliegende" Gutachter in der Schweiz auf durchaus fragwürdige 

Weise einem lukrativen Nebenverdienst nachgingen. Bekanntlich müssten in der 

Schweiz auch ärztliche Experten über eine Berufsausübungsbewilligung als Arzt 

verfügen. Dass das Gutachten pro forma durch Dr. med. P.___ als "medizinischer 

Verantwortlicher" unterzeichnet worden sei, sei blosse Augenwischerei und könne 

diesen formellen Mangel nicht heilen. Inhaltlich müssten sich die Gutachter der SMAB 

AG den Vorwurf gefallen lassen, dass sie den Beschwerdeführer nur sehr oberflächlich 

untersucht hätten und seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Widerspruch zu 

den medizinischen Akten und dem gut dokumentierten Krankheitsverlauf einseitig zu 

Lasten des Beschwerdeführers interpretiert hätten. Im Gutachten sei aktenwidrig der 

Anschein erweckt worden, dass die Leiden des Beschwerdeführers in der Tendenz 

psychosomatischer Natur seien. Bezeichnend sei die klar aktenwidrige Behauptung der 

Gutachter, dass beim Beschwerdeführer eine "unspezifische 

Ganzkörperschmerzsymptomatik" im Vordergrund stehe. Dabei sei ausser Acht 

gelassen worden, dass aufgrund der medizinischen Akten keinerlei Zweifel an der 

organischen Natur der Beschwerden am Rücken, Nacken sowie an den Schultern 

bestünden. Der Schluss der Teilgutachterin Dr. N.___, dass es sich bei den 

Schulterbeschwerden nicht um eine Parese, sondern um eine schonhaltungsbedingte 

Inaktivitätsatrophie handle, sei unbegründet. Die Teilgutachterin habe offenbar nicht 

einmal das entsprechende Kernspintomogramm vom März 2014 zur Verfügung gehabt. 

Trotz klarster Hinweise auf eine Schmerzstörung sei von den Gutachtern lapidar und 

ohne jede Begründung festgehalten worden, dass weder eine somatoforme 

Schmerzstörung noch ein vergleichbarer syndromaler Zustand vorliege. Auch die 

festgestellte Polyneuropathie und das C8-Syndrom seien gänzlich unberücksichtigt 

geblieben. Das SMAB-Gutachten sei unsorgfältig, unvollständig, nicht nachvollziehbar 

und unverwertbar. Aufgrund der ausgeprägten Multimorbidität sei der 

Beschwerdeführer auch in seinem Alltag massiv eingeschränkt und de facto zumindest 

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teilweise pflegebedürftig. Er könne kaum 10 Minuten Sitzen und nicht länger als zwei 

Haltestellen lang laufen. Der Rechtsvertreter reichte neben einer Honorarnote über den 

Betrag von Fr. 6'595.55 (act. G 21) einen Austrittsbericht des Spitals Q.___ vom 17. 

August 2016 über eine Hospitalisation vom 19. Juli bis 10. August 2016 (act. G 23), 

einen undatierten Bericht des Psychotherapeuten R.___ über die Zeit vom 5. Juni 2016 

bis 21. November 2017 sowie diverse medizinische Berichte vom Januar 2018 ein (act. 

G 22).

C.i Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf eine mündliche 

Eröffnung des Entscheids.

C.j Am 26. Januar 2018 teilte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dem Gericht 

per E-Mail mit, dass sich der Beschwerdeführer im Nachgang an die mündliche 

Verhandlung notfallmässig in ärztliche Behandlung habe begeben müssen (act. G 24). 

Das Spital Q.___ gab im Bericht vom 26. Januar 2018 an, dass der Beschwerdeführer 

zurzeit aufgrund seiner bekannten Schmerzproblematik mit akuter 

Schmerzexazerbation erneut hospitalisiert sei (act. G 24.1).

Erwägungen

1. 

Vorab ist zu klären, ob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde erhoben hat. 

Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die angefochtene Verfügung 

vom 4. November 2015 ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 6. 

November 2015 zugestellt worden. Die Frist hat also am 7. November 2015 zu laufen 

begonnen. Der 30. Tag der Frist ist auf den Sonntag, 6. Dezember 2015 gefallen. Ist 

der letzte Tag der Frist ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 

Abs. 3 ATSG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 7. Dezember 2015 

und somit rechtzeitig am letzten Tag der Frist Beschwerde erhoben. Auf die 

Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2. 

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Der Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist die 

Rentenverfügung vom 4. November 2015. Streitgegenstand kann somit lediglich der 

Anspruch auf eine Rente und nicht wie vom Rechtsvertreter subeventualiter beantragt 

der Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen sein. Da mit der 

angefochtenen Verfügung ein Rentenanspruch bei einem IV-Grad von 37 % verneint 

worden ist, findet der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" im vorliegenden Fall 

nämlich keine Anwendung. Auf den Antrag, dem Beschwerdeführer seien geeignete 

berufliche Massnahmen zu gewähren, ist daher nicht einzutreten.

3. 

3.1  Der Beschwerdeführer hat sich erstmals im Februar 2003 bei der 

Invalidenversicherung angemeldet. Seine Gesuche um eine Rente und um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen waren am 15. Juli 2005 abgewiesen worden. Bei der 

Anmeldung vom März 2014 handelt es sich somit um eine sogenannte Neuanmeldung.

3.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. RAD-Ärztin Dr. E.___ hat am 4. Juni 2014 erklärt, dass sich der 

Gesundheitszustand insoweit verändert habe, als seit März 2014 ausgeprägte 

Osteochondrosen cervical mit Nervenwurzelkompressionen sowie eine Atrophie der 

Schultermuskulatur bestünden. Dabei hat sie sich auf einen vom Beschwerdeführer 

eingereichten MRI-Befund vom 11. März 2014 gestützt. Am 8. Juli 2014 hat sich der 

Beschwerdeführer dann einer Operation an der HWS unterzogen. Der 

Beschwerdeführer hat somit eine erhebliche Veränderung seines 

Gesundheitszustandes seit der rechtskräftigen Abweisung der Leistungsgesuche im 

Juli 2005 glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die 

Neuanmeldung eingetreten.

3.3  Mit der angefochtenen Verfügung vom 4. November 2015 hat die 

Beschwerdegegnerin dann allerdings das Rentengesuch des Beschwerdeführers 

abgewiesen. Die Beschwerdegegnerin hat die Abweisung des Rentenbegehrens damit 

begründet, dass sich der Gesundheitszustand seit der abweisenden Rentenverfügung 

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vom 25. Juli 2005 nicht erheblich und anhaltend verschlechtert habe. Diese 

Begründung beruht auf der Rechtsprechung des Bundesgerichts, laut welcher bei einer 

erneuten Anmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung eines 

Rentenbegehrens geprüft werden muss, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 

ATSG vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2015, 9C_9/2015). Diese 

Praxis ist jedoch gesetzeswidrig, da mit Art. 29 Abs. 1 ATSG eine abschliessende 

gesetzliche Regelung der Wirkung von Neuanmeldungen besteht, sodass keine 

ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke vorliegt, die durch eine analoge Anwendung des 

Art. 17 ATSG auf die Neuanmeldung auszufüllen wäre (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 2014/188 E. 

1.3 ff.). Die Neuanmeldung unterscheidet sich also nicht von einer erstmaligen 

Anmeldung. Demnach ist im vorliegenden Fall nur zu prüfen, ob der Beschwerdeführer 

in einem rentenbegründenden Ausmass invalid ist.

4. 

4.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

4.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

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zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

5. 

5.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

5.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das Gutachten der SMAB AG vom 

16. Juli 2015, die Berichte des Wirbelsäulenchirurgen Dr. F.___ vom 22. Oktober 2014, 

14. Dezember 2014 und 29. Januar 2016 sowie die Berichte des Hausarztes Dr. I.___ 

vom 30. Oktober 2014, 22. Januar 2015 und 1. April 2016 im Recht. Der 

Rechtsvertreter hat anlässlich der mündlichen Verhandlung diverse weitere 

medizinische Berichte eingereicht (act. G 22 f.). Diese beziehen sich alle auf den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weit nach Verfügungserlass. Für das 

vorliegende Verfahren ist jedoch lediglich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführer bis und mit Verfügungserlass, d.h. bis und mit dem 4. November 

2015, massgebend. Daher können im vorliegenden Verfahren weder die anlässlich der 

mündlichen Verhandlung eingereichten Berichte noch eine allfällige gesundheitliche 

Verschlechterung seit Verfügungserlass berücksichtigt werden.

5.3  In formeller Hinsicht hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bemängelt, 

dass es sich bei den am polydisziplinären Gutachten vom 16. Juli 2015 beteiligten 

Gutachter um aus Deutschland eingeflogene Gutachter handle, die in der Schweiz über 

keine Berufsausübungsbewilligung verfügten. Diese "fliegenden" Gutachter gingen mit 

solchen Gutachtensaufträgen auf durchaus fragwürdige Weise einem lukrativen 

Nebenverdienst nach. Es bestehen keine Hinweise dafür, dass die Gutachterstelle bei 

der Begutachtung des Beschwerdeführers unqualifizierte Gutachter eingesetzt hätte. 

Insbesondere verfügen die beteiligten Gutachter über einen entsprechenden 

Facharzttitel, weshalb davon auszugehen ist, dass sie die fachlichen Anforderungen für 

die Erstellung von medizinischen Gutachten erfüllen. Auch sind keine Indizien 

ersichtlich, die den sinngemässen Vorwurf, dass die "fliegenden" Gutachter nicht 

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unabhängig seien, weil sie den lukrativen Nebenverdienst weiterhin erzielen möchten 

und deshalb "versichererfreundliche" Gutachten verfassen, zu untermauern 

vermöchten.

5.4  Inhaltlich hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers kritisiert, die Gutachter 

der SMAB AG hätten nicht hinreichend dargelegt, inwiefern sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers mit Bezug auf die Hüfte und die unteren 

Extremitäten seit der Vorbegutachtung im Jahr 2004 in relevanter Weise verbessert 

haben solle. Tatsächlich hat der orthopädische Gutachter der Medas Ostschweiz dem 

Beschwerdeführer im Jahr 2004 für (rein) stehende Tätigkeiten eine volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert und eine vorwiegend sitzende Tätigkeit als 

leidensangepasst erachtet (IV-act. 20-5). Allerdings hat er auch erwähnt, dass das 

Ausmass der Arbeitsfähigkeit durch eine Hüfttotalprothese rechts etwas gesenkt 

werden könnte. Im April 2006 ist die empfohlene TEP-Versorgung der rechten Hüfte 

erfolgt. Der Beschwerdeführer hat gegenüber dem orthopädischen Gutachter der 

SMAB AG anlässlich der aktuellen Begutachtung im Juni 2015 angegeben, dass die 

operierte Hüfte keine Beschwerden mehr bereite. Beschwerden träten lediglich beim 

raschen Gehen und z.B. beim Treppensteigen auf (IV-act. 98-27). Selbst der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat erklärt, dass aktuell nicht mehr die 

Hüftbeschwerden, sondern die Beschwerden im Nacken und in den Oberarmen sowie 

die Rückenschmerzen im Vordergrund stünden. Da sich die Hüftbeschwerden seit der 

Vorbegutachtung im Jahr 2004 nachweislich verbessert haben, überzeugt die 

Einschätzung des orthopädischen Gutachters der SMAB AG, dass der 

Beschwerdeführer wegen der bilateralen Hüftpathologie lediglich Tätigkeiten auf 

unebenem Gelände, auf Gerüsten und Leitern vermeiden sollte und dass die zumutbare 

Gehstrecke derzeit nicht limitiert ist (IV-act. 98-33).

5.5  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat weiter vorgebracht, dass die von 

den SMAB-Gutachtern attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 % (für adaptierte Tätigkeiten) 

auf der falschen Annahme basiere, dass die Ursache der muskulären Atrophie der 

rechten oberen Extremität durch die HWS-Operation beseitigt worden sei. Vielmehr sei 

es so, dass die Paresen seit der Operation auf beiden Seiten zugenommen hätten. Die 

Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort zu Recht darauf hingewiesen, dass 

nicht die Bezeichnung des Leidens an sich, sondern vielmehr dessen Auswirkungen auf 

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die Arbeitsfähigkeit massgebend sind. Den Gutachtern, namentlich auch der 

neurologischen Gutachterin Dr. N.___, hat der MRI-Befund der HWS vom 11. März 

2014 entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters vorgelegen (IV-act. 98-8/52). Wie 

aus der Diagnoseliste (IV-act. 98-18) ersichtlich ist, haben die Gutachter der SMAB AG 

der Atrophie der schulterdeckenden sowie der Oberarmmuskulatur rechts einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Die Befürchtung des Rechtsvertreters, 

dass es bei der Würdigung der Atrophie einen wesentlichen Unterschied mache, ob 

diese eine blosse Folge einer Schonhaltung oder durch Lähmungen und neurologische 

Ausfälle bewirkt worden sei, ist nicht berechtigt, zumal die Gutachter nicht erklärt 

haben, dass es dem Beschwerdeführer möglich und zumutbar wäre, die Atrophie mit 

geeigneten Trainingsmassnahmen innert absehbarer Frist zu beheben. Im Übrigen 

widerspricht die Aussage des Rechtsvertreters, wonach sich die Atrophie nach der 

HWS-Operation im Juli 2015 noch verstärkt habe, dem Bericht von Dr. F.___ vom 29. 

Januar 2016. Dr. F.___ hat dort festgehalten, dass sich die Parese nach der Operation 

deutlich verbessert habe und dass er den Beschwerdeführer noch nie so kräftig 

gesehen habe wie bei der aktuellen Untersuchung.

5.6  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat ausserdem argumentiert, dass die 

Grob- und Feinmotorik der Hände entgegen den Angaben des orthopädischen 

Gutachters der SMAB AG wegen der Fingeramputation rechts, der Krallenhand links 

und der nur noch eingeschränkt möglichen Fingerstreckung und -beugung rechts nicht 

mehr gegeben sei. Der orthopädische Gutachter der SMAB AG hat die Hände des 

Beschwerdeführers klinisch untersucht und keine eingeschränkte Fingerstreckung und 

-beugung links oder rechts festgestellt (IV-act. 98-30). Lediglich die grobe Kraft rechts 

ist gegenüber links gemindert gewesen. Der orthopädische Gutachter hat zudem 

ausdrücklich festgehalten, dass trotz des Status nach einer traumatischen Amputation 

des 2. Fingers der rechten Hand im Jahr 1997 noch eine hinreichende Grob- und 

Feinmotorik der rechten Hand bestehe (IV-act. 98-33). Diese Einschätzung stimmt mit 

jener des orthopädischen Gutachters der Medas Ostschweiz aus dem Jahr 2004 

überein, welcher der Amputation ebenfalls keinen wesentlichen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beigemessen hatte (IV-act. 19-15). Aus dem Bericht des 

Physiotherapeuten vom 5. November 2015 geht hervor, dass die Symptome einer 

Krallenhand links erstmals im Oktober 2015 aufgetreten sind (act. G 1.1.3). Der 

Physiotherapeut hat diese Symptomatik allerdings nie selbst beobachtet. Auch den 

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medizinischen Berichten aus dem Jahr 2016 (act. G 12.1) sind keine Hinweise auf eine 

Krallenhand bzw. deren Ursache (kombinierte Medianusparese und Ulnarislähmung mit 

Funktionsausfall der Handbinnen-, Daumen und Kleinfingerballenmuskulatur, vgl. 

Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Auflage, Berlin 2017, S. 988) zu entnehmen. 

Dementsprechend ist nicht davon auszugehen, dass sich die Situation bezüglich der 

linken Hand bzw. deren Funktionsfähigkeit zwischen der Begutachtung im Mai/Juni 

2015 und dem Erlass der Verfügung im November 2015 erheblich verschlechtert hätte.

5.7  Der Rechtsvertreter hat sodann moniert, dass die Gutachter sich nicht bzw. 

unzureichend mit der Zumutbarkeitsbeurteilung des Hausarztes auseinandergesetzt 

hätten. Der Hausarzt Dr. I.___, hat am 30. Oktober 2014 angegeben, dass dem 

Beschwerdeführer eine rein sitzende oder wechselbelastende Tätigkeit ca./max. vier 

Stunden pro Tag zumutbar sei. Nachdem der Operateur Dr. F.___ im Oktober 2014 

ebenfalls noch davon ausgegangen war, dass der Beschwerdeführer nach Abschluss 

der postoperativen Heilungsphase in einer adaptierten Tätigkeit allenfalls wieder eine 

50 %ige Arbeitsfähigkeit erreichen könnte, hat er dem Beschwerdeführer am 14. 

Dezember 2014 sinngemäss eine andauernde 100 %ige Arbeitsunfähigkeit ("100 %ige 

IV-Berentung") bescheinigt. Der Hausarzt hat sich der Meinung des Operateurs in der 

Folge angeschlossen und dem Beschwerdeführer am 22. Januar 2015 ebenfalls eine 

volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist 

der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte und behandelnde 

Spezialärzte mitunter wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel 

eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Namentlich in umstrittenen Fällen kann nicht 

ohne weiteres auf die Angaben eines behandelnden Haus- oder Spezialarztes 

abgestellt werden (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. April 

2004, I 814/03 E. 2.4.2). Hinzu kommt, dass Gutachter in der Regel über mehr 

Erfahrung hinsichtlich der versicherungsmedizinisch relevanten Arbeitsfähigkeit 

verfügen als Haus- und Spezialärzte. Gerade in Fällen wie dem vorliegenden, in denen 

Hinweise für eine Somatisierung (Bericht von Dr. F.___ vom 14. Dezember 2014, IV-act. 

77) bzw. Hinweise für eine psychosomatische Überlagerung der Schmerzen 

(neurologisches Teilgutachten vom 9. Juni 2015, IV-act. 98-16 f.) bestehen, ist eine 

polydisziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, insbesondere unter Einbezug eines 

psychiatrischen Fachgutachters, zwingend notwendig. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte vermögen daher keine Zweifel 

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an der gutachterlichen Beurteilung zu wecken. Da die somatische Beurteilung der 

Gutachter der SMAB zudem mit jener der Vorgutachter übereinstimmt und die RAD-

Ärztin das SMAB-Gutachten in medizinischer Hinsicht als umfassend, widerspruchsfrei 

und vollumfänglich plausibel bezeichnet hat, ist auf den somatischen Teil des 

Gutachtens abzustellen. Demnach ist dem Beschwerdeführer die angestammte 

Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter in einer Bäckerei wegen der Multimorbidität 

(degenerative Wirbelsäulenveränderungen, bilaterale Hüftpathologie, Atrophie im 

Bereich der rechten oberen Extremität) seit 2011 nicht mehr zumutbar. In einer 

körperlich adaptierten Tätigkeit besteht wegen einer verminderten Leistungsfähigkeit 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Im Übrigen 

widerlegt die Tatsache, dass die Gutachter der SMAB AG den körperlichen 

Beschwerden des Beschwerdeführers einen wesentlichen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beigemessen haben, auch den Einwand des Rechtsvertreters, dass die 

Gutachter die organische Natur der Beschwerden ausser Acht gelassen bzw. die 

Beschwerden als (rein) psychosomatisch eingestuft hätten.

5.8  Gemäss den Gutachtern der SMAB-AG hat nach der HWS-Operation vom Juli 

2014 für drei bis sechs Monate auch für adaptierte Tätigkeiten eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Eine Arbeitsunfähigkeit vermag so lange keine Invalidität 

zu begründen, als die andauernde medizinische Behandlung noch 

eingliederungsrelevant ist, d.h. wenn nach dem zukünftigen Abschluss der 

therapeutischen Massnahmen eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten ist 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG; zum Ganzen siehe 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, 

IV 2015/257 E. 4.7). Die durch die HWS-Operation bedingte, vorübergehende 

vollständige Arbeitsunfähigkeit auch für adaptierte Tätigkeiten bleibt bei der 

Invaliditätsbemessung somit ausser Acht.

5.9  In psychiatrischer Hinsicht hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend 

gemacht, dass der Beschwerdeführer offensichtlich unter einer depressiven 

Verstimmung leide. Zudem bestünden klarste Hinweise auf eine somatoforme 

Schmerzstörung. Die Lebensgefährtin des Beschwerdeführers hat in einem Schreiben 

vom 12. März 2016 erklärt, dass der Beschwerdeführer psychisch weit mehr leide, als 

im Gutachten beschrieben worden sei. Der psychiatrische Gutachter der SMAB AG hat 

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Hinweise für eine leichtgradige anhaltende depressive Störung sowie für eine 

übermässige Besorgnis im Sinne einer generalisierten Angststörung festgestellt (IV-act. 

98-41). Der Diagnose Angst und depressiven Störung gemischt hat er jedoch keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Diese Beurteilung überzeugt vor dem 

Hintergrund, dass der letzte Kontakt zu einem Psychiater im Jahr 2012 stattgefunden 

hat und der Beschwerdeführer seither auch keine Antidepressiva mehr einnimmt (IV-

act. 98-38). Die fehlende fachärztliche Behandlung spricht nämlich für einen eher 

geringen Leidensdruck. Der psychiatrische Gutachter hat sich auch mit der Diagnose 

einer somatoformen Schmerzstörung auseinandergesetzt und überzeugend dargelegt, 

dass er eine solche nicht stellen könne, weil keine Hinweise für eine anhaltende 

konflikthafte Fehlverarbeitung bestünden. Der Beschwerdeführer hat gegenüber dem 

psychiatrischen Gutachter keine Symptome einer posttraumatischen 

Belastungsstörung geschildert. Diese Aussage deckt sich mit jener des 

Beschwerdeführers gegenüber dem psychiatrischen Gutachter der Medas Ostschweiz 

im Jahr 2004. Der Beschwerdeführer hat bereits damals angegeben, dass er die 

Vergangenheit heute gut hinter sich lassen könne. Er sei nicht gezwungen, das Thema 

zu meiden. Albträume mit entsprechendem Inhalt habe er nicht (IV-act. 21-3). Der 

Beschwerdeführer hat den Alkoholkonsum gegenüber dem psychiatrischen Gutachter 

der SMAB AG als seit Jahren moderat und kontrolliert bezeichnet. Der Rechtsvertreter 

hat in der Replik vom April 2016 erklärt, dass der Alkoholkonsum die verharmlosenden 

Angaben des Beschwerdeführers gegenüber den Gutachtern bei weitem übersteige. 

Der Beschwerdeführer trinke täglich bis zu fünf Liter Bier. Auch der Hausarzt hat im 

April 2016 erklärt, dass der chronische Aethylabusus ein wichtiges Problem sei. Die 

Lebensgefährtin hat in einem Schreiben vom März 2016 ausgeführt, dass der 

Beschwerdeführer inzwischen bedeutend mehr trinke, als in "all den Berichten" stehe; 

zeitweise trinke er bis zu drei Liter Bier am Tag. Gründe, weshalb der 

Beschwerdeführer seinen Alkoholkonsum gegenüber den SMAB-Gutachtern hätte 

verharmlosen sollen, sind keine ersichtlich. Zudem stammen die Hinweise auf einen 

gesteigerten Alkoholkonsum alle aus dem Jahr 2016 und damit aus einer Zeit, die für 

das vorliegende Verfahren nicht relevant ist, da nur die Entwicklung des 

Gesundheitszustandes bis und mit Verfügungserlass am 4. November 2015 

massgebend ist. Demnach liegen keine Hinweise vor, dass der psychiatrische 

Gutachter der SMAB AG die psychische Situation nicht richtig eingeschätzt bzw. 

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wesentliche Aspekte unberücksichtigt gelassen hätte. Ausserdem hat auch die RAD-

Ärztin das Gutachten als überzeugend erachtet. Folglich kann auch auf das 

psychiatrische Teilgutachten der SMAB AG abgestellt werden. Aus rein psychiatrischer 

Sicht bestehen demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine wesentlichen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Wegen der Alkoholabhängigkeit in der 

Vergangenheit sollten allerdings Tätigkeiten mit Spirituosen oder Nachtschichten 

vermieden werden (IV-act. 98-23 f.).

5.10 Da vollumfänglich auf das Gutachten der SMAB AG abgestellt werden kann, 

erübrigen sich weitere medizinische Abklärungen. Insbesondere ist die Durchführung 

einer EFL, wie sie der Rechtsvertreter eventualiter beantragt hat, nicht nötig. Einerseits 

haben weder die behandelnden Ärzte noch die Gutachter eine solche für die 

Festlegung der Arbeitsfähigkeit als notwendig erachtet. Andererseits liefert eine EFL 

erfahrungsgemäss nur dann ein überzeugendes Resultat, wenn der Proband bei der 

Durchführung der funktionellen Tests an seine Leistungsgrenzen geht. Dass der 

Beschwerdeführer bei einer EFL an seine Leistungsgrenzen gehen würde, ist 

angesichts der vom behandelnden Facharzt Dr. F.___ erwähnten 

Somatisierungstendenzen und den vom neurologischen Gutachter der SMAB AG 

festgestellten Hinweise für eine psychosomatische Überlagerung der Schmerzen nicht 

zu erwarten.

5.11 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter bei einer Bäckerei mindestens seit 2011 

nicht mehr arbeitsfähig ist. In einer sehr leichten, an die Rückenpathologie und an die 

rechtsseitige Schulter-Arm-Pathologie sowie an das bilaterale Hüftleiden angepassten 

Tätigkeit (keine rückenbelastenden Zwangshaltungen, kein Heben, Tragen und 

Bewegung von Lasten über 5 kg, kein kraftaufwendiger Einsatz der dominanten 

rechten oberen Extremität bei einem einarmigen Gewichtslimit von 2 kg, keine 

Tätigkeiten mit erhöhtem Unfallrisiko, kein Aufenthalt auf unebenem Gelände, Gerüsten 

und Leitern, IV-act. 98-33) ist der Beschwerdeführer mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zu 70 % arbeitsfähig (volles Pensum, 30 %ige Minderung der 

Leistungsfähigkeit).

6. 

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6.1  Somit bleibt noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Der Beschwerdeführer hat in B.___ eine 

Ausbildung zum Fotografen und Kunstmaler absolviert. In der Schweiz hat er allerdings 

nie auf diesem Beruf gearbeitet, da seine Ausbildung in der Schweiz nicht anerkannt 

worden ist (IV-act. 20-2). Hinzu kommt, dass die Ausbildung fast drei Jahrzehnte 

zurückliegt (1986-1988). Die Validenkarriere entspricht somit nicht dem erlernten Beruf 

des Fotografen und Kunstmalers. Da der Beschwerdeführer in der Schweiz stets als 

Hilfsarbeiter tätig gewesen ist, besteht die Validenkarriere in der Tätigkeit als 

Hilfsarbeiter. Aus dem IK-Auszug ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer immer 

unterdurchschnittliche Hilfsarbeiterlöhne erzielt hat. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat zu Recht darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer nicht 

aus freien Stücken ein tiefes Einkommen erzielt hat, sondern dass er aufgrund der 

Wirtschaftslage keine besser bezahlte Arbeitsstelle gefunden hat. Es bestehen nämlich 

keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer vor Eintritt der gesundheitlichen 

Probleme nur über eine unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit verfügt hätte oder 

dass er sich mit einem unterdurchschnittlichen Erwerbseinkommen hätte begnügen 

wollen. Hätte sich ihm die Möglichkeit geboten, an einer anderen, seinen Fähigkeiten 

entsprechenden Stelle ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen, hätte er die 

Arbeitsstelle sicherlich gewechselt. Da natürlich auch für die Berechnung des 

Valideneinkommens das auf dem ausgeglichenen (und nicht das auf dem 

tatsächlichen) Arbeitsmarkt erzielbare Erwerbseinkommen entscheidend ist, entspricht 

das Valideneinkommen dem durchschnittlichen Lohn eines Hilfsarbeiters. Weil auch die 

Invalidenkarriere in einer Hilfsarbeit besteht, müssen das Validen- und das 

Invalideneinkommen ziffernmässig nicht festgelegt werden (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. April 2017, 9C_675/2016 E. 3.1 und 3.2). Die 

Beschwerdegegnerin hat beim Invalideneinkommen einen Tabellenlohnabzug von 10 

% vorgenommen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat dagegen 

eingewendet, dass ein 25 %iger Tabellenlohnabzug angemessen sei, da der 

Beschwerdeführer seinen dominanten rechten Arm kaum mehr und den linken Arm nur 

noch beschränkt einsetzen könne, da er bereits 50 Jahre alt sei, da er seit vier Jahren 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen sei, da er über keine verwertbare 

Ausbildung verfüge, da er erhebliche sprachliche Defizite aufweise und da eine zeitliche 

Einschränkung (30 %) der Arbeitsfähigkeit bestehe. Der Beschwerdeführer ist wegen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/28

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der rechtsseitigen Schulter-Arm-Pathologie in qualitativer Hinsicht insoweit in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, als ihm das Heben, Tragen und Bewegung von Lasten 

über 5 kg und der kraftaufwendige Einsatz der dominanten rechten oberen Extremität 

bei einem einarmigen Gewichtslimit von 2 kg nicht mehr möglich ist. Die Grob- und 

Feinmotorik der rechten Hand ist jedoch (noch) nicht beeinträchtigt (IV-act. 98-33). Der 

Beschwerdeführer ist also entgegen der Behauptung seines Rechtsvertreters nicht als 

praktisch funktionell einarmig zu betrachten. Des Weiteren zeichnen sich Hilfsarbeiten 

gerade dadurch aus, dass sie keine Berufskenntnisse und kein Berufserfahrung und in 

der Regel höchstens rudimentäre Kenntnisse der Landessprache voraussetzen. 

Zumindest die mündlichen Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers können im 

Übrigen nicht schlecht sein, da die medizinische Begutachtung ohne Dolmetscher 

durchführbar gewesen ist. Dass der Beschwerdeführer seit längerer Zeit gar keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist, hat keinen Einfluss auf seine 

Verdienstmöglichkeiten, da sich eine Hilfsarbeit gerade dadurch auszeichnet, dass sie 

auch ohne Vorkenntnisse nach einer kurzen Einarbeitungszeit ausgeübt werden kann. 

Auch das Alter rechtfertigt keinen Tabellenlohnabzug, zumal dem Beschwerdeführer im 

Verfügungszeitpunkt bis zum ordentlichen Pensionsalter noch eine Restaktivitätsdauer 

von fast 16 Jahre verblieben ist. Allerdings ist davon auszugehen, dass sich die 

erheblichen körperlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers auf die Lohnhöhe 

auswirken. Ein potentieller Arbeitgeber wird nämlich das Krankheits- und Ausfallsrisiko 

des Beschwerdeführers höher einstufen als dasjenige eines gesunden Arbeitnehmers. 

Diesem erhöhten Risiko wird er dadurch Rechnung tragen, dass er dem 

Beschwerdeführer einen tieferen Lohn bezahlt als einem gesunden Arbeitnehmer. Aus 

diesem Grund erscheint der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Tabellenlohnabzug von 10 % als angemessen. Der IV-Grad beträgt folglich 37 % (30 % 

+ [70 % x 0.1]).

6.2  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass der 

Beschwerdeführer eine allfällig verbliebene Restarbeitsfähigkeit wegen der 

mannigfaltigen Beschwerden (Multimorbidität), aufgrund der um 30 % eingeschränkten 

Leistungsfähigkeit und aufgrund des fortgeschrittenen Alters nicht mehr verwerten 

könne. Ob eine versicherte Person die verbliebene Resterwerbsfähigkeit noch 

verwerten kann, hängt davon ab, ob auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Tätigkeiten 

existieren, die den von den Ärzten aufgestellten Adaptionskriterien entsprechen. Auch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/28

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wenn eine solche Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt existiert, muss die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit verneint werden, wenn die versicherte Person 

einem Arbeitsgeber aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht mehr 

zumutbar ist. Zwar ist der Beschwerdeführer wegen der körperlichen 

Gesundheitsschäden in qualitativer und quantitativer Hinsicht in seiner Arbeitsfähigkeit 

erheblich eingeschränkt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass er seine Restarbeitsfähigkeit 

von immerhin noch 70 % in einer körperlich sehr leichten, behinderungsadaptierten 

Tätigkeit nicht verwerten könnte. Es ist nämlich davon auszugehen, dass auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt Arbeitsplätze für Menschen mit gesundheitlichen 

Defiziten und speziellen Bedürfnissen existieren. Hinweise darauf, dass der 

Beschwerdeführer einem Arbeitgeber nicht zumutbar wäre, bestehen nicht. Das Alter 

spielt im Falle des Beschwerdeführers keine Rolle, da die Einarbeitungszeit bei 

Hilfsarbeiten kurz ist. Zudem hat der Beschwerdeführer im Verfügungszeitpunkt nicht 

kurz vor dem ordentlichen Pensionsalter gestanden, sondern es wäre ihm noch eine 

Restaktivitätsdauer von fast 16 Jahren verblieben. Unter Berücksichtigung aller 

Umstände ist die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit somit zu bejahen. Bei einem 

IV-Grad von 37 % hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine IV-Rente.

6.3  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

7. 

7.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- 

(praxisgemäss Fr. 600.-- mit einem Zuschlag von Fr. 200.-- für die mündliche 

Verhandlung) erscheint vorliegend als angemessen. Die Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 800.-- ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

7.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/28

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61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat anlässlich der mündlichen 

Verhandlung eine Honorarnote über den Betrag von Fr. 6'595.55 eingereicht, welcher 

sich aus einem Honorar von Fr. 5'880.--, Barauslagen von Fr. 235.20 (4 %) und einer 

Mehrwertsteuer von 8 % resp. ab 1. Januar 2018 von 7.7 % (Fr. 253.26 + Fr. 227.09) 

zusammensetzt. Der veranschlagte Stundenansatz hat Fr. 200.-- betragen, d.h. der 

Rechtsvertreter hat die gesetzlich vorgesehene Kürzung des Honorars um 20 % bei 

unentgeltlicher Rechtspflege bereits berücksichtigt (Art. 31 Abs. 3 AnwG, sGS 963.70). 

Bei einem mittleren Honorar von Fr. 250.-- je Stunde (Art. 24 Abs. 1 HonO) beträgt das 

geltend gemachte Honorar Fr. 7'350.-- (Fr. 5'880.-- / Fr. 200.-- x Fr. 250.--). Zuzüglich 

des pauschalen Betrags für die Barauslagen von 4 % (Fr. 294.--) und zuzüglich der 

Mehrwertsteuer von 8 % (0.08 x Fr. 3'957.50 = Fr. 316.60) resp. 7.7 % (0.077 x {Fr. 

294.-- + [Fr. 2'714.-- / Fr. 200.-- x Fr. 250.--]} = Fr. 283.86) resultiert ein Betrag von Fr. 

8'244.46 (Fr. 7'350.-- + Fr. 294.-- + Fr. 316.60 + Fr. 283.86). Der Rechtsvertreter hat 

also eigentlich einen Aufwand resp. eine Parteientschädigung von Fr. 8'244.46 geltend 

gemacht. In einem durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfall spricht das 

Versicherungsgericht praxisgemäss jeweils eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu. Der vorliegende Fall ist weder in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht 

besonders komplex gewesen, sondern er hat vom Aufwand her einem 

durchschnittlichen IV-Rentenfall entsprochen. Vor diesem Hintergrund erscheint das 

vom Rechtsvertreter geforderte Honorar von Fr. 8'244.46 massiv übersetzt. 

Stattdessen erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'250.-- als 

angemessen (praxisgemäss Fr. 3'500.-- mit einem Zuschlag von Fr. 750.-- für die 

mündliche Verhandlung). Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 

3'400.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

7.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

Entscheid

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/28

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1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 800.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'400.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2018
	Art. 28 IVG. Art. 29 ATSG. Die Neuanmeldung unterscheidet sich nicht von einer erstmaligen Anmeldung, weshalb der Rentenanspruch bei einer Neuanmeldung umfassend zu prüfen ist (keine analoge Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG). Gestützt auf das aktuelle polydisziplinäre Gutachten ist ein Rentenanspruch zu verneinen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2018, IV 2015/413). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_240/2018.

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		2025-07-19T06:33:20+0200
	"9001 St.Gallen"
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