# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4091d2fb-6e91-5e23-aacc-2dd5e0c09877
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.12.2018 E-1334/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1334-2017_2018-12-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1334/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler,  

Richterin Muriel Beck Kadima,    

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Jana Maletic, Rechtsanwältin,  

Caritas Schweiz, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 2. Februar 2017 / N (…). 

 

 

 

E-1334/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer verliess Eritrea eigenen Angaben zufolge un-

gefähr im März 2015. Am 27. Juli 2015 gelangte er in die Schweiz und 

suchte gleichentags um Asyl nach. Am 3. August 2015 wurde er durch die 

Vorinstanz summarisch zur Person befragt (BzP) und führte dabei aus, er 

sei im Jahr (…) nach B._______ gegangen. Danach sei er vom (…) nach 

C._______ eingeteilt worden. Bis Januar (…) habe er bei der Firma 

D._______ gearbeitet und sei zwei Monate zu Hause gewesen, bevor er 

ausgereist sei.  

A.b Am 6. Januar 2017 wurde der Beschwerdeführer einlässlich zu seinen 

Asylgründen angehört. Dabei führte er im Wesentlichen aus, er habe im 

Sommer (…) die (…) Klasse abgeschlossen und sei dann nach B._______ 

eingezogen worden. Dort sei er schulisch sowie militärisch ausgebildet 

worden und habe nach Absolvierung des (…) Schuljahres (…) erhalten. Im 

Juli (…) sei er nach Hause zurückgekehrt und habe – wie alle anderen 

gewartet – bis er eingeteilt werde. Im November (…) sei er im Rahmen des 

Nationaldienstes der Firma D._______ zugeteilt worden. Bis Ende (…) 

habe er dort als „(…)“ gearbeitet. Nach dem Tode seines Vaters sei er eine 

Weile zu Hause geblieben, um mit seiner Familie zu trauern. Im Januar und 

Februar (…) habe er daher nur noch sporadisch gearbeitet. Da er im Rah-

men des Nationaldienstes bei D._______ angestellt gewesen sei, habe er 

nicht den gleichen Lohn erhalten, wie die anderen Angestellten. Ende Ja-

nuar oder Anfangs Februar (…) sei im Unternehmen eine Liste aufgehängt 

worden, gemäss welcher er für den Militärdienst aufgeboten worden sei. In 

der Folge sei er nicht mehr zur Arbeit gegangen und habe sich zu Hause 

versteckt. Leute vom Geheimdienst hätten ihn wiederholt gesucht, Schrei-

ben vorbeigebracht und die Gegend, in welcher er sich aufgehalten, habe 

von weitem beobachtet. Deswegen habe er nicht ohne Furcht weiter dort 

leben können. Für kurze Zeit habe er sich immer wieder versteckt und sei-

nen Aufenthaltsort gewechselt. Um einer Festnahme zu entgehen, habe er 

am (…) sein Zuhause in Richtung E._______ verlassen.  

B.  

Mit Verfügung vom 2. Februar 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylge-

such ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Voll-

zug der Wegweisung an. 

E-1334/2017 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 2. März 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragt, der angefochtene 

Entscheid sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustel-

len und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei seine Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und ihm als Folge davon von Amtes wegen die vorläu-

fige Aufnahme zu gewähren. Subeventualiter sei die Unzulässigkeit/Un-

möglichkeit/Unzumutbarkeit des Vollzuges festzustellen und ihm als Folge 

davon von Amtes wegen die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In pro-

zessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen 

und ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. März 2017 hiess die Instruktionsrichterin 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amt-

lichen Rechtsverbeiständung gut und forderte den Beschwerdeführer auf, 

eine Rechtsvertretung zu bezeichnen und zu bevollmächtigen, die ihm als 

amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet werden solle.  

E.  

Am 10. April 2017 bestellte die Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer 

MLaw Gnanagowray Somaskanthan als amtliche Rechtsbeiständin und 

gab der Rechtsvertreterin Gelegenheit, zum Verfahren Stellung zu neh-

men. 

F.  

Am 20. April 2017 reichte die Rechtsvertreterin eine die Beschwerde er-

gänzende Stellungnahme ein. 

Zum Beweis gab der Beschwerdeführer das Original seiner Geburtsur-

kunde, ein Foto welches ihn in Militäruniform zeigt sowie das Original eines 

(…) zu den Akten. 

G.  

Mit Vernehmlassung vom 8. Mai 2017 hielt die Vorinstanz vollumfänglich 

an ihren Erwägungen fest. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 9. Mai 

2017 zur Kenntnis gebracht. 

H.  

Am 19. Januar 2018 ersuchte MLaw Gnanagowray Somaskanthan um Ent-

lassung aus dem Mandat als amtliche Rechtsbeiständin des Beschwerde-

führers. 

E-1334/2017 

Seite 4 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 29. Januar 2018 entliess die Instruktionsrich-

terin MLaw Gnanagowray Somaskanthan per 31. Januar 2018 aus dem 

Mandat als amtliche Rechtsbeiständin und ordnete dem Beschwerdeführer 

MLaw Jana Maletic als amtliche Rechtsbeiständin bei. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Seite 5 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers vermöchten weder den Anforderun-

gen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG zu genügen. 

Zur Begründung stellte sie vorab fest, der Beschwerdeführer habe keine 

Ausweisdokumente eingereicht, welche seine Identität belegen könnten. 

An der BzP habe er zwar von einer Identitätskarte gesprochen, aber an der 

Anhörung mitgeteilt, seine Mutter habe diese nicht mehr auffinden können 

und wisse überdies nicht, wie sie Unterlagen per Post schicken könne. 

Diese Aussagen seien ausweichend und es erscheine wenig plausibel, 

dass seine Identitätskarte plötzlich nicht mehr auffindbar sein solle.  

Weiter habe der Beschwerdeführer sinngemäss eine Refraktion geltend 

gemacht, indem er sich nach einem Aufgebot in den Militärdienst vom Na-

tionaldienst entfernt habe. Bei der BzP habe er angegeben, er habe im Jahr 

(…) seine (…) absolviert und mit einem (…) abgeschlossen. Er habe auf 

ein (…) verwiesen, sich indes nicht mehr an das genaue Datum erinnern 

können. Später habe er eine Kopie eines (…) eingereicht. Die vermerkten 

Daten würden aber nicht mit seinen Angaben über die Dauer seiner (…) 

übereinstimmen. Darauf angesprochen habe der Beschwerdeführer ange-

geben, er habe das entsprechende Dokument nicht mehr ausfindig ma-

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Seite 6 

chen können und einfach alles eingereicht, was ihm in die Hände gekom-

men sei. Damit vermöge er aber die unterschiedlichen Angaben nicht über-

zeugend zu erklären. Ausserdem hätten Kopien von Dokumenten grund-

sätzlich einen geringen Beweiswert. 

Der Beschwerdeführer habe an der BzP angegeben, gemäss Aufgebot 

hätte er sich im Februar (…) im Ausbildungsort „F._______“ (phonetisch) 

melden müssen. An der Anhörung habe er hingegen ausgeführt, er hätte 

ungefähr im Mai (…) in den Ausbildungsort „G._______“ einrücken müs-

sen. Diese Angaben würden sich wesentlich unterscheiden, obwohl bei 

den Orten eine gewisse Ähnlichkeit bestehe.  

Die Widersprüche in den Aussagen würden entscheidwesentliche Punkte 

der Vorbringen des Beschwerdeführers betreffen und seien mangels sach-

logischer Erklärungen unglaubhaft.  

4.2 Der Beschwerdeführer habe weiter geltend gemacht, mehrmals Kon-

takt mit den Behörden bezüglich des Militärdienstaufgebots gehabt zu ha-

ben. Bei der BzP habe er angegeben, er habe C._______ (…) Monate 

nach dem Aushang der Liste verlassen und es habe sich nichts mehr er-

eignet, was für sein Asylgesuch von Beachtung sei. Später habe er ausge-

führt, er sei während diesen (…) Monaten wiederholt durch die Militärpoli-

zei kontrolliert worden. An der Anhörung habe er vorgetragen, es seien ihm 

wiederholt Schreiben vorbeigebracht worden, als er nach dem Aufgebot zu 

Hause geblieben sei. Verschiedene dieser Vorbringen – Kontrollen durch 

die Militärpolizei respektive Geheimagenten sowie Erhalt von Schreiben – 

habe der Beschwerdeführer ohne zwingenden Grund erst später geltend 

gemacht. Die Schilderungen zu den behördlichen Aktionen seien ferner wi-

dersprüchlich, weitgehend substanzarm und nicht von persönlichen, kon-

kreten Erlebnissen geprägt. Aufgrund des offensichtlichen Nachschubs, 

der teils krassen Widersprüche und substanzarmen Schilderungen er-

scheine das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe im Zusammen-

hang mit dem angeblichen Militärdienstaufgebot mit den Behörden mehr-

mals Kontakt gehabt, als mit überwiegender Wahrscheinlichkeit unglaub-

haft.  

4.3 Es sei aufgrund seiner Aussagen und des eingereichten Fotos nicht 

auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer das (…) Schuljahr in 

B._______ absolviert habe. Seine Schilderungen zum geleistete National-

dienst, der Desertion daraus, zum angeblichen Behördenkontakt und der 

Refraktion seien indes mit überwiegender Wahrscheinlichkeit unglaubhaft. 

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Seite 7 

Damit sei es ihm nicht gelungen, eine asylrelevante Verfolgung durch die 

eritreischen Behörden glaubhaft zu machen.  

4.4 Bezüglich der gelten gemachten illegalen Ausreise hielt die Vorinstanz 

fest, die Schilderungen des Beschwerdeführers seien kaum substantiiert 

und stereotyp. Es sei ihm nicht gelungen, das Vorliegen von subjektiven 

Nachfluchtgründen glaubhaft zu machen. 

5.  

Der Beschwerdeführer macht in der Rechtsmitteleingabe geltend, die Vor-

instanz habe Art. 7 AsylG nicht richtig angewendet und damit Bundesrecht 

verletzt. 

Er habe Beweismittel eingereicht und seine Herkunft glaubhaft machen 

können. Die wenigen Widersprüche, die es allenfalls in seinen Aussagen 

gebe, vermöchten die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen insgesamt nicht in 

Zweifel zu ziehen. Die eingereichten Beweismittel würden mit seinen Vor-

bringen übereinstimmen. Er habe in zentralen Punkten übereinstimmende 

Aussagen gemacht und die wichtigsten Asylgründe bereits in der BzP vor-

gebracht.  

In der Ergänzung der Beschwerdeschrift verweist der Beschwerdeführer 

darauf, dass er an der Anhörung seine Zeitangaben oft mit dem Zusatz „ich 

glaube“ angegeben habe. Er habe damit seine Unsicherheit bezüglich der 

zeitlichen Angaben ausdrücken wollen, weshalb ihm diesbezügliche Unge-

nauigkeiten nicht vorzuhalten seien. Die Vorinstanz habe es ferner unter-

lassen, die Punkte, welche für seine Glaubwürdigkeit sprechen, in die Ge-

samtwürdigung einzubeziehen. 

6.  

6.1 Grundsätzlich sind Vorbringen glaubhaft gemacht, wenn sie genügend 

substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht wider-

sprüchlich sein, nicht der inneren Logik entbehren oder den Tatsachen  

oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Vorbringen sind substan-

tiiert, wenn sie sich auf detaillierte, präzise und konkrete Schilderungen 

stützen. Als schlüssig gelten Vorbringen, wenn sie innerhalb einer Anhö-

rung, zwischen einzelnen Anhörungen oder im Vergleich zu Aussagen Drit-

ter keine Widersprüche aufweisen. Allerdings sollten kleine, marginale Wi-

dersprüche sowie solche, die nicht die zentralen Asylvorbringen betreffen, 

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Seite 8 

zwar in die Gesamtbetrachtung einfliessen, jedoch nicht die alleinige Be-

gründung für die Verneinung der Glaubhaftigkeit darstellen. Darüber hin-

aus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, 

was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie wichtige Tatsachen un-

terdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen 

auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die nötige Mit-

wirkung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachen bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der 

gesuchstellenden Person. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche für die 

Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. 

Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2012/5 

E. 2.2, BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3; EMARK 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.; 

ANNE KNEER und LINUS SONDEREGGER, Glaubhaftigkeitsprüfung im Asyl-

verfahren – Ein Überblick über die Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts, Asyl 2/2015 S. 5). 

6.2 Aussagewidersprüche zwischen den Protokollen der summarischen 

ersten Befragung und der einlässlichen Anhörung dürfen für die Beurtei-

lung der Glaubhaftigkeit herangezogen werden, wenn klare Angaben bei 

der Befragung zur Person in wesentlichen Punkten der Asylbegründung 

von späteren Aussagen in der Anhörung zu den Asylgründen diametral ab-

weichen oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche 

später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits in der Emp-

fangsstelle zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. EMARK 1993 

Nr. 3). 

6.3 Zur Frage der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers 

ist unter Beachtung dieser Grundsätze Folgendes festzustellen. 

6.3.1 Der Beschwerdeführer hat glaubhaft dargetan, dass er das (...) 

Schuljahr in B._______ beendet hat. Er hat in diesem Zusammenhang 

überzeugend geschildert, dass er mit guten schulischen Noten abge-

schlossen hat und dies für (…) gereicht habe. Vor diesem Hintergrund er-

scheinen auch seine Ausführungen, dass er zuhause habe warten müssen, 

bis er für seinen Einsatz im zivilen Nationaldienst aufgeboten werde, als 

plausibel. In seinen diesbezüglich substantiierten Schilderungen sind keine 

Widersprüche zu erkennen und der Beschwerdeführer hat seine Arbeitstä-

tigkeit bei D._______ belegen können. Auf Beschwerdeebene hat der Be-

schwerdeführer das bereits in Kopie vorliegende „(…)“ im Original einge-

reicht. Obwohl dieses nur einen (…) aufführt, bestätigt es die Anstellung 

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Seite 9 

des Beschwerdeführers bei D._______. Die genaueren Umstände zu sei-

ner Tätigkeit bei D._______ wurden anlässlich der Anhörung nicht erfragt. 

Indes hat der Beschwerdeführer ausgeführt, dass er zunächst ein (…) ab-

solvierte und danach als „(…)“ angestellt war. Entgegen der Ansicht der 

Vorinstanz reiht sich das vom Beschwerdeführer eingereichte (…) in seine 

Ausführungen ohne Weiteres ein. Es erscheint durchaus möglich, dass er 

im Rahmen seiner (…) auch einzelne (…) belegen musste, erklärte er doch 

in der Anhörung überzeugend, er habe die Bestätigung über die (…) nicht 

mehr auftreiben können. Stattdessen habe er einfach alles eingereicht, 

was er gefunden habe. Bei dieser Ausgangslage ist, entgegen der Ansicht 

der Vorinstanz, insgesamt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des Nationaldienstes 

bei D._______ gearbeitet hat. 

6.3.2 Was die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers und insbe-

sondere sein Aufgebot zum militärischen Nationaldienst betrifft, ist indes 

mit der Vorinstanz festzustellen, dass die diesbezüglichen Schilderungen 

zahlreiche Widersprüche enthalten. Zunächst ist nicht klar, wann, wo und 

aus welchem Grund der Vater des Beschwerdeführers gestorben ist. Wei-

ter hat sich der Beschwerdeführer widersprüchlich dazu geäussert, wo er 

selbst sich zu diesem Zeitpunkt aufgehalten hat. Diesbezüglich hat er an 

der Anhörung einerseits angegeben, sein Vater habe in einem Spital gele-

gen, wo er ihn noch habe besuchen können beziehungsweise sei er bereits 

auf der Flucht gewesen, als der Vater gestorben sei. An der BzP hatte der 

Beschwerdeführer zuvor bereits ausgesagt, der Vater sei verhaftet worden 

und im Gefängnis gestorben. Die diesbezüglichen Erklärungen des Be-

schwerdeführers vermögen nicht zu überzeugen. Weiter hat sich der Be-

schwerdeführer bezüglich des Zeitpunktes, zu welchem er in den Militär-

dienst hätte einrücken müssen, widersprochen. Auch seine Ausführungen 

dazu, dass nach ihm gesucht und versucht worden sei, ihn festzunehmen, 

erwecken nicht den Eindruck als handle es sich dabei um tatsächliche Vor-

kommnisse. Seine Ausführungen dazu, wie er die Zeit vor seiner Ausreise 

aus Eritrea verbracht hat, vermögen ebenfalls nicht zu überzeugen. Ob der 

Beschwerdeführer indes tatsächlich ein Aufgebot für den militärischen Teil 

des Nationaldienstes erhalten hat, kann vorliegenden offen bleiben, da 

nach dem oben Dargelegten davon auszugehen ist, dass der Beschwer-

deführer im Zeitpunkt seiner Ausreise aufgrund seiner Tätigkeit bei 

D._______ im aktiven zivilen Nationaldienst war. 

  

E-1334/2017 

Seite 10 

7.  

7.1 Der Beschwerdeführer sagte aus, das (…) habe ihm nach einer militä-

rischen Grundausbildung und einer Wartezeit eine Arbeitsstelle bei 

D._______ zugewiesen. Gestützt auf die Erkenntnisse des Gerichts, wo-

nach von einer durchschnittlichen Dienstdauer zwischen fünf und zehn 

Jahren auszugehen ist und Dienstpflichtige im Rahmen des zivilen Natio-

naldiensts unter anderem in staatlichen Unternehmen eingesetzt werden, 

ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Tätigkeit als (…) 

Operator bei D._______ im Rahmen des zivilen Nationaldienstes ausübte 

(vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 E. 5 und 6). Nach-

dem der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise lediglich drei Jahre bei 

D._______ gearbeitet hat und keine Hinweise für eine begründete ordent-

liche Entlassung oder Befreiung vom Nationaldienst vorliegen, ist davon 

auszugehen, dass er sich unerlaubt von seiner Arbeit bei D._______ ent-

fernte. Dies ist als Desertion aus dem eritreischen Nationaldienst zu wer-

ten.  

7.2 Gemäss ständiger Rechtsprechung werden Dienstverweigerung und 

Desertion in Eritrea als Ausdruck einer Regimegegnerschaft qualifiziert und 

aus politischen Motiven unverhältnismässig streng bestraft, was im Ergeb-

nis einer asylrelevanten Verfolgung gleichkommt (grundlegend EMARK 

2006 Nr. 3; zusammenfassend zu dieser Praxis BVGE 2015/3 E. 5.7.1 so-

wie etwa die Urteile des BVGer D-1359/2015 vom 22. August 2017 E. 6.1 

und E-3581/2016 vom 13. November 2017 E. 7.1). Aufgrund seiner Deser-

tion hatte der Beschwerdeführer bereits vor seiner Ausreise aus Eritrea 

ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten. Diese Ge-

fährdung dauert auch weiterhin an. 

Da die befürchteten Nachteile von den eritreischen Sicherheitskräften aus-

gehen, ist im vorliegenden Fall auch offensichtlich nicht vom Bestehen ei-

ner sicheren innerstaatlichen Fluchtalternative auszugehen. 

7.3 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer die 

Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft im Sinne 

von Art. 3 AsylG erfüllt. Da den Akten keinerlei Anhaltspunkte zu entneh-

men sind, die auf das Vorliegen von Ausschlussgründen im Sinne von 

Art. 53 AsylG hindeuten würden, ist ihm in der Schweiz Asyl zu gewähren 

(vgl. Art. 49 AsylG). Die Rüge der Verletzung von Bundesrecht erweist sich 

damit als berechtigt.  

E-1334/2017 

Seite 11 

7.4 Bei diesem Verfahrensausgang kann die Frage der flüchtlingsrechtli-

chen Relevanz der vom Beschwerdeführer geltend gemachten illegalen 

Ausreise offengelassen werden. 

8.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung vom 

2. Februar 2017 ist aufzuheben, der Beschwerdeführer als Flüchtling an-

zuerkennen und die Vorinstanz ist anzuweisen, ihm in der Schweiz Asyl zu 

gewähren.  

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten zu 

erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

9.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Bei Be-

schwerdeeinreichung war der Beschwerdeführer nicht vertreten. Mit Zwi-

schenverfügung vom 10. April 2018 wurde ihm eine amtliche Rechtsbei-

ständin bestellt. Diese führte in der Stellungnahme vom 20. April 2017 aus, 

die bisherigen Aufwendungen würden 4.6 Stunden betragen, was ange-

messen erscheint. Der geltend gemachte Stundenansatz von Fr. 194.– 

(inkl. MwSt) liegt im Rahmen der Bestimmung von Art. 10 Abs. 2 VGKE. 

Zusätzlich werden Auslagen in der Höhe von Fr. 54.– geltend gemacht. 

Diese Pauschale wird nicht berücksichtigt, da nur effektiv ausgewiesene 

Kosten entschädigt werden. Nach Einschätzung des Gerichts ist vorlie-

gend eine Pauschale von Fr. 10.– für Porti und Telefonate gerechtfertigt. 

Die mit Zwischenverfügung vom 28. Januar 2018 neu eingesetzte Rechts-

vertreterin hat in dieser Sache keine Aufwendungen mehr getätigt. Gestützt 

auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) 

ist dem Beschwerdeführer zulasten des SEM eine Parteientschädigung 

von insgesamt Fr. 902.40 (inkl. Spesen und Mehrwertsteuerzuschlag) zu-

zusprechen. Die Parteientschädigung ist von der Vorinstanz an die Rechts-

beratungsstelle für Asylfragen der Caritas Schweiz auszurichten.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-1334/2017 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung vom 2. Februar 2017 wird aufgehoben, der Beschwerdefüh-

rer als Flüchtling anerkannt und das SEM angewiesen, ihm Asyl zu gewäh-

ren. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 902.40 auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger 

 

 

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