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**Case Identifier:** 7a78ded6-aa58-5e09-ac18-7a85dc3e5b5c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2014 IV 2013/233
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-233_2014-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/233

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 04.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2014
Art. 21 Abs. 1 IVG. Ziff. 11.07, Ziff. 14.04 und Ziff. 13.01* HVI Anhang. Die vom 
sehbehinderten Beschwerdeführer beantragte Deckenbeleuchtung stellt 
kein Zubehör im Sinne von Rz 2126* KHMI i.V.m. Ziff. 11.07 HVI Anhang dar, 
sondern ist als eigenständiges Hilfsmittel zu betrachten. Da die 
Deckenbeleuchtung in der abschliessenden Aufzählung von baulichen 
Änderungen gemäss Ziff. 14.04 HVI Anhang nicht aufgeführt ist, kommt eine 
Kostengutsprache gestützt auf diese Bestimmung auch nicht in Betracht. 
Der offene Wortlaut von Ziff. 13.01* HVI Anhang umfasst auch 
Deckenbeleuchtungen. Eine versicherte Person im Vorschulalter hat 
grundsätzlich bereits Anspruch auf ein Hilfsmittel zur schulischen 
Ausbildung, da die Frühförderung für die berufliche Entwicklung wichtig ist. 
Im Sinne der Schadenminderungspflicht ist die Beleuchtung für die 
schulische Ausbildung des Beschwerdeführers räumlich zu beschränken. 
Bezüglich des räumlichen Umfangs und des Grundsatzes der einfachen und 
zweckmässigen Ausführung der Beleuchtung ist die Sache zur ergänzenden 
Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 04. Juni 2014, IV 
2013/233).

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Entscheid vom 4. Juni 2014

in Sachen

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch seinen Vater B.___,

zusätzlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Hilfsmittel

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___, geboren 15. Mai 20__, wurde am 19. Mai 2009 von seinen Eltern zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung für Minderjährige bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen angemeldet (IV-act. 1). Gemäss einem Arztbericht von Dr. med. 

C.___, Augenärztin FMH, vom 23. Juni 2009 waren beim Versicherten erstmals im Alter 

von 4 Monaten die Diagnosen einer Aniridie bei PAX 6 Genmutation mit sensorischem 

Nystagmus und Foveahypoplsie, einem Strabismus convergens, eines hinteren 

Polstars am rechten Auge sowie eines hohen Astigmatismus gestellt worden. Zur 

Behandlung erachtete Dr. C.___ u.a. das Tragen einer Lichtschutzbrille mit Kantenfiltern 

als angezeigt (IV-act. 10).

A.b  Aufgrund der Untersuchungen von Dr. C.___ ging der Regionale Ärztliche Dienst 

der IV-Stelle (RAD) am 20. August 2010 davon aus, dass die Voraussetzungen für die 

Anerkennung der Geburtsgebrechen Ziff. 418 und 427 gemäss dem Anhang zur 

Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) erfüllt seien (IV-act. 21). In 

der Folge sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit einer Mitteilung vom 9. September 

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2010 die Kosten für die Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 418 und 427 und die 

ärztlich verordneten Behandlungsgeräte in einfacher und zweckmässiger Ausführung 

vom 6. Mai 2009 bis 31. Mai 2019 zu (IV-act. 24). Die IV-Stelle übernahm insbesondere 

die Kosten für eine Lichtschutzbrille mit Kantenfiltern (vgl. IV-act. 26 - 28).

A.c  Am 18. Dezember 2012 beantragte der zuständige D.___-Berater mit dem 

Einverständnis der Eltern des Versicherten bei der IV-Stelle die Kostenübernahme für 

eine sehbehindertengerechte Deckenbeleuchtung in der Familienwohnung. Er hielt in 

seinem Bericht fest, die Evaluation vor Ort habe ergeben, dass die gesamte Wohnung 

äusserst schlecht beleuchtet sei. Für Kinder mit Sehproblemen sei eine passende 

Beleuchtung jedoch wichtig, damit die kortikale Sehentwicklung möglichst gut 

verlaufen könne. Die Abklärungen hätten gezeigt, dass der Versicherte messbar 

bessere Bilder aufnehmen könne, wenn die Lichtstärke deutlich über 500 lux betrage. 

Räume, in denen sich der Versicherte hauptsächlich mit visuellen Aufgaben 

beschäftige, müssten dringend besser beleuchtet werden. Er schlage deshalb vor, den 

Essbereich und das Wohn-/Spielzimmer mit fix installierten, speziell für Sehbehinderte 

geeigneten Aufbauleuchten ELEGANTE 280 EVG auszustatten. Da der Versicherte sich 

in seinem Alter an wechselnden Orten beschäftige, empfehle er zusätzlich eine 

qualitativ gute, helle Stehleuchte. Alle diese Leuchten sollten einen Dimmer haben, 

damit die Beleuchtung bei Bedarf verringert werden könne. Auch das Treppenhaus sei 

besser zu beleuchten. Dafür sei eine Aufbauleuchte ELEGANTE 280 EVG ohne 

Dimmung empfehlenswert. Die Eltern des Versicherten hätten die erwähnten Leuchten 

bereits installieren lassen. Dabei hätten sie eine Ausführung gewählt, welche das von 

der IV-Stelle geforderte Prinzip der Zweckmässigkeit übersteige. Es sei von der IV-

Stelle zu prüfen, inwieweit sie einen Beitrag an die Beleuchtung der Wohnung als 

angemessen beurteile (IV-act. 35). 

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 21. Februar 2013 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung einer Kostengutsprache für eine sehbehindertengerechte 

Deckenbeleuchtung zu Hause in Aussicht. Sie führte zur Begründung aus, dass eine 

allgemeine Verbesserung der Hausbeleuchtung keiner Hilfsmittelkategorie zugeordnet 

werden könne. Daher bestehe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen keine 

Möglichkeit für eine Kostenübernahme. Eine solche könne ausschliesslich für spezielle 

Leselampen, welche zur Erledigung der schulischen Aufgaben benötigt würden, in 

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Betracht gezogen werden. Falls ein solcher Bedarf bestehe, könne ein entsprechendes 

Gesuch eingereicht werden (IV-act. 39).

A.e  Am 28. März 2013 liessen die Eltern des Versicherten gegen den Vorbescheid 

einwenden, dass gemäss Rz 2126* des Kreisschreibens über die Abgabe von 

Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) ein Anspruch auf spezielle 

Leseständer und/ oder Beleuchtungseinrichtungen als Zubehör für die Schulung oder 

die Berufsausübung bestehe. Der "Schulungsraum" für die Frühförderung sei der 

Wohnbereich, weshalb dieser bei nachgewiesenem Bedarf ausgerüstet werden können 

müsse. Durch die D.___-Abklärung sei nachgewiesen, dass der Versicherte einen 

erhöhten Lichtbedarf habe. Die Sehbehinderung des Versicherten werde auch aus 

augenärztlicher Sicht bestätigt. Mit einer guten Ausleuchtung der Aufenthaltsräume 

könne noch eine Verbesserung des Gesundheitszustandes erzielt bzw. eine 

Verschlechterung verhindert werden, was zu einem späteren Zeitpunkt, in 

fortgeschrittenem Alter, nicht mehr ohne Weiteres der Fall sei (IV-act. 44).

A.f   Mit einer Verfügung vom 18. April 2013 wies die IV-Stelle eine Kostengutsprache 

für eine sehbehindertengerechte Deckenbeleuchtung zu Hause ab. Zum Einwand des 

Versicherten hielt sie fest, dass die Kostenabweisung ausschliesslich wegen der 

fehlenden möglichen Zuordnung der Beleuchtung in eine der Hilfsmittelkategorien 

erfolge. Als einfache und zweckmässige Hilfsmittel im Rahmen von Ziff. 11.07 des 

Anhangs zur Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die 

Invalidenversicherung (HVI; SR 831.232.51) bzw. Rz 2126* KHMI gälten spezielle 

Leseständer und Beleuchtungseinrichtungen (z.B. Speziallampe) im Sinne eines 

Zubehörs zur abgegebenen Spezialbrille (Lupen-, Fern- oder Filterglasbrille). Der 

Versicherte verfüge u.a. über sogenannte Lichtschutzbrillen bzw. Kantenfiltergläser. 

Ergänzend dazu komme zur Schulung im Sinne eines Zubehörs zur Spezialbrille 

zusätzlich eine weitere Beleuchtungseinrichtung (z.B. Spezialschreibtischlampe) in 

Betracht, um die anstehenden Hausaufgaben erledigen zu können. Allgemeine 

verbesserte Hausbeleuchtungen in Küche, Wohnung und Treppenhaus liessen sich 

jedoch nicht (als Zubehör) darunter subsumieren. Im Weiteren bestehe kein Anspruch 

auf eine im Einzelfall bestmögliche Versorgung. Aus diesem Grund falle eine komplette 

Hausbeleuchtung auch nicht unter Ziff. 13.01* Anhang HVI (IV-act. 46).

B.    

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B.a  Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, vertreten durch seine Eltern, diese 

wiederum vertreten durch Rechtsanwältin Irja Zuber Hofer, Procap Schweiz, am 27. 

Mai 2013 Beschwerde. Die Rechtsvertreterin beantragt, die Verfügung vom 18. April 

2013 sei aufzuheben und die Kosten für die beantragten Hilfsmittel seien in Höhe von 

Fr. 5'295.50 von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zur 

Begründung hält sie fest, die Beschwerdegegnerin habe richtigerweise angenommen, 

dass der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Abgabe einer 

Beleuchtungseinrichtung gestützt auf Rz 2126* KHMI erfülle. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin würden die erwähnten Beleuchtungseinrichtungen weder im 

Kreisschreiben noch anderswo auf Schreibtischleuchten beschränkt. Entscheidend sei, 

dass die Beleuchtung für die Schule benötigt werde. Der Arbeitsbereich eines Kindes 

im Alter des Beschwerdeführers, welches sich u.a. mit Malen, Puzzles, Memories und 

Brettspielen beschäftige, sei deutlich grösser als bei Erwachsenen und beschränke 

sich nicht auf einen einzigen Ort wie den Schreibtisch. Dies sei auch noch in den ersten 

Schuljahren der Fall. Eine ausreichende Beleuchtung könne daher nicht allein mit einer 

Schreibtischleuchte erreicht werden, sondern es sei eine Deckenleuchte notwendig, 

welche den gesamten Raum erhelle. Es werde eine Kostenübernahme für die 

Beleuchtung in der Küche, im Wohn- und im Spielzimmer beantragt, weil dies 

üblicherweise die Orte seien, wo der Beschwerdeführer "arbeite". Die Kosten für eine 

einfache und zweckmässige Beleuchtung in den genannten Räumen beliefen sich 

gemäss dem Antrag des Low-Vision-Beraters auf Fr. 5'295.50 (act. G 1, act. G 1.3).

B.b  Am 19. August 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Be­

schwerde. Zur Begründung verweist sie vollumfänglich auf die Stellungahme des 

Fachbereichs vom 26. Juli 2013 (act. G 4). Der Fachbereich hielt fest, dass, auch wenn 

die Form der Beleuchtung (in Rz 2126* KHMI) nicht konkret festgelegt werde, diese 

nicht auf die Ausleuchtung eines ganzen Raumes bzw. mehrerer Räume in Form einer 

verbesserten Deckenbeleuchtung zu Hause ausgeweitet werden könne. Die Schulung 

finde nicht im ganzen Raum statt, sondern beschränke sich auf bestimmte Plätze. Im 

Rahmen der Schadenminderungspflicht sei es auch zumutbar, dass z.B. eine 

Spezialschreibtischlampe jeweils an den entsprechenden Schulungsplatz 

mitgenommen werde. Eine Spezialschreibtischlampe gelte im Rahmen der Schulung 

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als einfaches und zweckmässiges Hilfsmittel und werde bei Kindern immer wieder 

eingesetzt (IV-act. 54).

B.c  Mit einer Replik vom 20. September 2013 hält der Beschwerdeführer an seinen

Rechtsbegehren fest. Die Rechtsvertreterin bringt vor, die Beschwerdegegnerin 

berücksichtige bei ihren Ausführungen nicht, wie ein Kind im Alter des 

Beschwerdeführers lerne. Im Vorschulalter und auch in der Frühförderung werde an 

teilweise rasch wechselnden Orten (z.B. am Tisch oder auf dem Boden) in einem Raum 

gearbeitet. Ein Kleinkind sei ständig in Bewegung, woran die Förderung angepasst 

werde. Der Versicherte erhalte ein Mal wöchentlich eine direkte Förderung durch eine 

Heilpädagogin. Daneben würden jedoch verschiedene Übungen von den Eltern im 

Alltag eingebaut (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen:

1.     

1.1   Streitgegenstand ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Kostengutsprache seitens der Beschwerdegegnerin für eine sehbehindertengerechte 

Deckenbeleuchtung in der Familienwohnung.

1.2   Nach Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden 

Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, die sie für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder 

der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der 

funktionellen Angewöhnung bedarf. Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die 

Fortbewegung, für die Herstellung des Kontakts mit der Umwelt oder für die 

Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat 

aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche 

Hilfsmittel (Abs. 2). Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201), vom Bundesrat in Ausführung der vorgenannten Gesetzesbestimmung 

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erlassen, überträgt die Aufstellung der Liste der Hilfsmittel, die von der 

Invalidenversicherung übernommen werden, dem Eidgenössischen Departement des 

Innern (EDI). In Ausübung dieser Subdelegation hat das EDI die Verordnung über die 

Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) erlassen, deren Anhang 

die Liste der abzugebenden Hilfsmittel enthält. Im Rahmen dieser Liste besteht 

Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des 

Kontakts zur Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Art. 2 Abs. 1 HVI). 

Anspruch auf die in dieser Liste mit einem * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, 

soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im 

Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder 

für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannten Tätigkeit 

notwendig sind (Abs. 2). Es besteht nur Anspruch auf Hilfsmittel in einfacher und 

zweckmässiger Ausführung. Durch eine andere Ausführung bedingte zusätzliche 

Kosten hat die versicherte Person selbst zu tragen (Abs. 4). Die Liste im HVI-Anhang ist 

gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung insofern abschliessend, als sie die in 

Frage kommenden Hilfsmittelkategorien aufzählt. Dagegen ist bei jeder Kategorie zu 

prüfen, ob die Aufzählung der einzelnen Hilfsmittel innerhalb der Kategorie ebenfalls 

abschliessend oder bloss beispielhaft ist (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 21. April 1988, I 386/87, E. 1b). Lässt sich ein Hilfsmittel 

keiner der im HVI Anhang aufgeführten Kategorien zuordnen, ist es nicht zulässig, den 

Anspruch auf Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung direkt aus der 

Zielsetzung des Gesetzes abzuleiten, da damit das dem Bundesrat bzw. EDI 

eingeräumte Auswahlermessen durch dasjenige der Verwaltung und des Gerichts 

ersetzt würde (BGE 131 V 9, E. 3.4.2 mit Hinweisen).

1.3   Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Sehbe­

hinderung grundsätzlich einen Anspruch auf Hilfsmittel begründet. Die Beschwerde­

gegnerin hat die Kosten einer Filterbrille mit Kantengläsern gestützt auf Ziff. 11.07 HVI 

Anhang übernommen. Weiter hat sie einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Spezialschreibtischlampe gestützt auf Ziff. 11.07 HVI Anhang für die Schulung/Aus­

bildung im Bedarfsfall theoretisch bejaht.

2.     

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2.1   Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht geltend, die Kosten der 

Deckenbeleuchtung im Umfang von Fr. 5'295.50 seien von der Beschwerdegegenerin 

ebenfalls gestützt auf Ziff. 11.07 HVI Anhang bzw. Rz 2126* KHMI zu erstatten.

2.2   Gemäss Ziff. 11.07 der Liste im HVI Anhang kommen für hochgradig 

Sehbehinderte als Hilfsmittel Lupenbrillen, Ferngläser und Filtergläser in Betracht, 

sofern sie nur mit diesen Behelfen lesen können oder dadurch ihre visuelle Situation 

erheblich verbessert wird. In Präzisierung dieser Bestimmung hat das Bundesamt für 

Sozialversicherungen in Rz 2126* KHMI festgehalten, dass in begründeten Fällen 

spezielle Leseständer und/oder Beleuchtungseinrichtungen als Zubehör übernommen 

werden können.

2.3   Der Wortlaut von Ziff. 11.07 HVI Anhang umfasst keine Lampen, sondern lediglich 

Lupenbrillen, Ferngläser und Filtergläser im Sinne von individuell auf die versicherte 

Person angepasste, portable bzw. mitführbare Hilfsmittel. Da es sich bei der Rz 2126* 

KHMI lediglich um eine Präzisierung der Verordnungsbestimmung Ziff. 11.07 HVI An­

hang handelt, kann diese grundsätzlich nicht weitergehende Hilfsmittel erfassen, als 

bereits durch Ziff. 11.07 HVI Anhang selbst gedeckt wären. Nebst speziellen 

Leseständern erfasst Rz 2126* KHMI gemäss dem Wortlaut Beleuchtungseinrichtungen 

ausschliesslich im Sinne eines Zubehörs zu den in Ziff. 11.07 HVI Anhang genannten 

Lupenbrillen, Ferngläsern und Filtergläsern. Dies setzt zunächst voraus, dass der 

versicherten Person ein Hilfsmittel gemäss Ziff. 11.07 HVI zugesprochen worden ist. 

Der Beschwerdeführer hat vorliegend eine Lichtschutzbrille und damit Filtergläser 

erhalten. Als Beleuchtungseinrichtung im Sinne eines Zubehörs zu einer Brille kommen 

in erster Linie Beleuchtungselemente in Betracht, welche an der Brille selbst befestigt 

sind (z.B. ein Leselicht). Da Rz 2126* KHMI den Sinn und Zweck hat, die Ausübung 

einer Erwerbstätigkeit, die Tätigkeit im Aufgabenbereich, die Schulung oder die 

Ausbildung zu ermöglichen, kommt insbesondere bei Kindern, welche die Schule 

besuchen und zu Hause Schulaufgaben erledigen müssen, im Sinne einer 

weitergehenden Auslegung des Begriffs Zubehör auch eine Spezialschreibtischlampe 

in Betracht. Eine solche Spezialschreibtischlampe ist jedoch immer noch als Zubehör 

zu dem gemäss Ziff. 11.07 HVI Anhang abgegebenen Hilfsmittel zu sehen, da sie mobil 

am jeweiligen Schulungsplatz eingesetzt werden kann und für die Funktion der 

beispielsweise abgegebenen Brille notwendig ist. Demgegenüber lässt sich die 

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vorliegend beantragte Deckenbeleuchtung, welche den gesamten Raum erhellt, nicht 

mehr als Zubehör unter Rz 2126* KHMI bzw. Ziff. 11.07 HVI Anhang subsumieren. Ein 

fix installiertes Beleuchtungssystem in mehreren Räumen stellt vielmehr ein 

eigenständiges Hilfsmittel dar, welches in der abschliessenden Hilfsmittelaufzählung 

von Ziff. 11.07 HVI Anhang nicht genannt wird und deshalb auch nicht unter diese 

Bestimmung fallen kann.

3.     

3.1   Zu prüfen ist, ob die beantragte Deckenbeleuchtung in die Kategorie Hilfsmittel für 

die Selbstsorge und dort als bauliche Änderung in der Wohnung unter Ziff. 14.04 HVI 

Anhang fällt.

3.2   Ziff. 14.04 HVI Anhang nennt als bauliche Änderungen das Anpassen von Bade-, 

Dusch- und WC-Räumen an die Invalidität, das Versetzen oder Entfernen von Trenn­

wänden, das Verbreitern oder Auswechseln von Türen, das Anbringen von Halte­

stangen, Handläufen und Zusatzgriffen, das Entfernen von Türschwellen oder Erstellen 

von Schwellenrampen sowie die Installation von Signalanlagen für hochgradig 

Schwerhörige, Gehörlose und Taubblinde. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ist die Aufzählung der Hilfsmittel gemäss Ziff. 14.04 HVI Anhang 

abschliessend (vgl. SVR 1999 IV Nr. 27 S. 84 E. 3a; Urteile des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 15. März 2007, I 133/06, E. 6.1; vom 19. Juli 2006, I 54/06, 

E. 2.3, vom 15. Januar 2001, I 267/00, E. 4a). Da eine Deckenbeleuchtung nicht als 

bauliche Änderung in Ziff. 14.04 HVI Anhang aufgeführt ist, können die Kosten auch 

nicht gestützt auf diese Bestimmung von der Beschwerdegegnerin übernommen 

werden.

4.     

4.1   Als weitere Grundlage für eine Kostenübernahme der Deckenbeleuchtung durch 

die Beschwerdegegnerin kommt Ziff. 13.01* HVI Anhang in Betracht. Demgemäss 

übernimmt die Invalidenversicherung als Hilfsmittel invaliditätsbedingte Arbeits- und 

Haushaltgeräte sowie Zusatzeinrichtungen, Zusatzgeräte und Anpassungen für die 

Bedienung von Apparaten und Maschinen, soweit es für die Ausübung einer 

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Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die 

Ausbildung oder die funktionelle Angewöhnung notwendig ist. Bei dieser Kategorie 

finden sich die Einschränkungen, dass einerseits bei Abgabe von Geräten, die auch ein 

Gesunder in gewöhnlicher Ausführung benötigt, dem Versicherten eine 

Kostenbeteiligung aufzuerlegen ist, und anderseits Hilfsmittel, deren 

Anschaffungskosten geringfügig sind, zu Lasten des Versicherten gehen.

4.2   Grundsätzlich lässt der offene Wortlaut von Ziff. 13.01* HVI Anhang die Unter­

stellung einer Deckenbeleuchtung beispielsweise als "Zusatzeinrichtung" zu. Voraus­

gesetzt ist jedoch, dass der Beschwerdeführer die Deckenbeleuchtung zu Hause für 

die Schulung benötigt. Dazu ist festzuhalten, dass auch ein Kind im Alter des 

Beschwerdeführers grundsätzlich Anspruch auf ein Hilfsmittel erheben kann, welches 

nur für die Berufsausübung oder Schulung vorgesehen ist. Würde man mit der Abgabe 

des Hilfsmittels bis zur Einschulung zuwarten, könnten sich aufgrund einer nicht 

optimalen Förderung im Vorschulalter Nachteile in der schulischen und beruflichen 

Entwicklung zeigen. Dass der Beschwerdeführer zu Hause spielen und üben kann, 

gehört demnach bereits zur schulischen Ausbildung dazu und ist ihm durch 

entsprechend benötigte Hilfsmittel zu ermöglichen. Darum ist der Anspruch auf eine 

Hilfsmittelversorgung gestützt auf Ziff. 13.01* HVI Anhang grundsätzlich zu bejahen.

4.3   Zu prüfen ist jedoch, in welcher Ausführung das Hilfsmittel der Beleuchtung als 

einfach und zweckmässig betrachtet werden kann. Dabei ist der im Gebiet der 

Invalidenversicherung ganz allgemein geltende Grundsatz zu berücksichtigen, dass die 

versicherte Person alles Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer 

Invalidität bestmöglich zu mildern. Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck 

des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatzes der 

Schadenminderungspflicht, wobei jedoch vom Versicherten nur Vorkehren verlangt 

werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen; ZAK 

1989 S. 214 E. 1c). Einem Leistungsansprecher sind Massnahmen zuzumuten, die ein 

vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei 

Entschädigung zu erwarten hätte.

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4.4   Wie dem Antrag des D.___-Beraters vom 18. Dezember 2012 zu entnehmen ist, 

haben die Eltern des Beschwerdeführers die von ihm empfohlene sehbehinderten­

gerechte Beleuchtung in der Wohnung und im Treppenhaus installieren lassen. Dabei 

haben sie eine Ausführung gewählt, welche nach Ansicht des D.___-Beraters das von 

der Beschwerdegegnerin geforderte Prinzip der Zweckmässigkeit übersteige. Er hat 

daher beantragt, dass die Beschwerdegegnerin einen Beitrag an die Beleuchtung 

in dem Umfang leiste, in dem sie diese als angemessen beurteile (vgl. IV-act. 35). Die 

Rechtsvertreterin hat den Antrag dahingehend konkretisiert, dass die Kosten der Be­

leuchtung in der Küche und im Wohn-/Spielzimmer von der Beschwerdegegnerin zu 

übernehmen seien, da dies üblicherweise die Orte seien, wo der Beschwerdeführer 

sich im Sinne der schulischen Ausbildung beschäftige. Mit Blick auf das Prinzip der 

Schadenminderungspflicht geht es jedoch zu weit, die Ausleuchtung von mehreren 

Räumen in der Wohnung für die schulische Ausbildung des Beschwerdeführers von der 

Beschwerdegegnerin zu verlangen. Zwar ist es nachvollziehbar, dass sich der 

Arbeitsbereich eines Kindes im Alter des Beschwerdeführers nicht auf einen 

Schreibtisch beschränkt, jedoch erscheint es im Sinne der Schadenminderungspflicht 

grundsätzlich zumutbar, dass der Beschwerdeführer visuell fordernde Beschäftigungen 

in einem bestimmten Raum oder einem bestimmten Teil eines Raumes der Wohnung 

ausführt, so dass nur dieser mit einer sehbehindertengerechten Beleuchtung 

ausgerüstet werden muss. Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend unter 

Berücksichtigung des Grundsatzes der Schadenminderungspflicht nochmals zu prüfen, 

in welchem räumlichen Umfang in der Wohnung eine sehbehindertengerechte 

Beleuchtung für den Beschwerdeführer als erforderlich erscheint. Diesbezüglich ist 

festzuhalten, dass auch gesunde Personen in jedem Raum eine gewöhnliche 

Beleuchtungseinrichtung benötigen, sei dies als fix installierte Deckenbeleuchtung oder 

durch Ausstattung mit mobilen Beleuchtungskörpern. In diesem Rahmen hat sich der 

Beschwerdeführer jedenfalls an den Kosten zu beteiligen (Ziff. 13.01* Anhang HVI).

4.5   Die Ausführung des Hilfsmittels hat in einfacher und zweckmässiger Weise zu 

erfolgen (Art. 2 Abs. 4 HVI). Der Beschwerdeführer beantragt die Kostenübernahme 

von Deckenleuchten mit zusätzlicher Dimmung (vgl. IV-act. 53). Die Ausstattung der 

Leuchten mit einer Dimmung ist vorliegend nicht als behinderungsbedingter Mehr­

aufwand zu sehen. Gemäss den Ausführungen des D.___-Beraters dienen die Dimmer 

dazu, dass Licht bei Bedarf – beispielsweise bei Familienfesten – reduzieren zu können 

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(vgl. IV-act. 35-2). Die Dimmer nützen demnach allen Familienangehörigen und können 

daher nicht als behinderungsbedingte Mehrkosten von der Beschwerdegegnerin 

übernommen werden. Bezüglich des Grundsatzes der einfachen und zweckmässigen 

Ausführung des Hilfsmittels stellt sich weiter die Frage, ob sich im Vergleich zu einer fix 

installierten Deckenbeleuchtung nicht auch ein einfacheres zweckmässiges Hilfsmittel 

anbietet. Beispielsweise könnte ein Raum bzw. ein Teil eines Raumes statt mit einer 

fixen Deckenleuchte auch mit mehreren kostengünstigeren Stehleuchten ausgestattet 

werden. Zur Frage, wie vorliegend eine Beleuchtung in einfacher und zweckmässiger 

Form auszusehen hat, sind ebenfalls weitergehende Abklärungen angezeigt. Die Sache 

ist somit zur Vornahme von ergänzenden Abklärungen und zur erneuten Verfügung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.     

5.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Verfügung 

vom 18. April 2013 aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren Abklärung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- er­

scheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rück­

weisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 215 

E. 6.2), weshalb die Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

zu bezahlen hat. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

ist diesem zurückzuerstatten.

5.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei An­

spruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungs­

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im vorliegend zu 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 18. April 2013 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu be­

zahlen; der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

diesem zurückzuerstatten.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2014
	Art. 21 Abs. 1 IVG. Ziff. 11.07, Ziff. 14.04 und Ziff. 13.01* HVI Anhang. Die vom sehbehinderten Beschwerdeführer beantragte Deckenbeleuchtung stellt kein Zubehör im Sinne von Rz 2126* KHMI i.V.m. Ziff. 11.07 HVI Anhang dar, sondern ist als eigenständiges Hilfsmittel zu betrachten. Da die Deckenbeleuchtung in der abschliessenden Aufzählung von baulichen Änderungen gemäss Ziff. 14.04 HVI Anhang nicht aufgeführt ist, kommt eine Kostengutsprache gestützt auf diese Bestimmung auch nicht in Betracht. Der offene Wortlaut von Ziff. 13.01* HVI Anhang umfasst auch Deckenbeleuchtungen. Eine versicherte Person im Vorschulalter hat grundsätzlich bereits Anspruch auf ein Hilfsmittel zur schulischen Ausbildung, da die Frühförderung für die berufliche Entwicklung wichtig ist. Im Sinne der Schadenminderungspflicht ist die Beleuchtung für die schulische Ausbildung des Beschwerdeführers räumlich zu beschränken. Bezüglich des räumlichen Umfangs und des Grundsatzes der einfachen und zweckmässigen Ausführung der Beleuchtung ist die Sache zur ergänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 04. Juni 2014, IV 2013/233).

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