# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15434285-491d-580e-9826-94edfb618a66
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-30
**Language:** de
**Title:** Dass-Entscheid, Beschwerdeabweisung. Die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung für 12 Tage wegen ungenügender Arbeitsbemühungen bei befristetem Arbeitsvertrag sowie für 8 Tage wegen Nichtwahrnehmens eines Beratungstermins erweisen sich als rechtens.
**Docket/Reference:** AL.2014.00040
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2014.00040.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00040
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
vom
30. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Nachdem
das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
X.___
, geboren 1990,
mit Verfügungen vom 15. Januar 2014 (Urk. 11/2, Verfügungsnummer 327750751
,
und
Urk.
11/19, Verfügungsnummer 327750197) wegen ungenü
gender persönlicher Arbeitsbemühungen für die Dauer von 12 Tagen und wegen Nichtbefolg
ens
von Weisungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) für die Dauer von 8 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat,
und
das AWA die dagegen erhobene Einsprache vom 6. Februar 2014 (Urk. 11/4) mit
Einspracheentscheiden
Nr.
32790589
0
und Nr.
327905872
vom
17. Februar 2014 abgewiesen hat (Urk. 2/
2
und Urk. 2/
1
),
nach Einsicht in
die Eingabe vom
2
2.
Februar 2014
der Versicherten
an das
hiesige Gericht (Urk. 1
)
sowie in die auf Verfügung
des Gerichts
hin (
Urk.
4) erfolgte Beschwerde vom 11. März 2014 (
Urk.
6,
Datum des Poststempels: 16. März 2014)
, mit
der
die Beschwerdeführerin
sinngemäss die Aufhebung
der
Ein
spracheentscheide
beziehungsweise das Absehen von einer Einstellung in der Ansp
ruchsberechtigung beantragt hat
, und in die auf Abweisung der Be
schwerde schliessende Beschwerdeantwort de
s
Beschwerdegegner
s
vom
29.
April 2014
(Urk.
10
);
unter
dem
Hinweis
, dass die Verfügung vom 18. Februar 2014 (
Urk.
11/55
Verfü
gungsnummer
327939038) betreffend 10 Einstelltage wegen unentschuldigtem Fernbleiben von einem Kurs des RAV, gegen
die
X.___
of
fenbar am 2
2.
Februar 2014 Einsprache erhoben hat (Urk.
7/13),
sowie die
Ver
fügung vom 19. Dezember 2013 der
Unia
Arbeitslosenkasse
Y.___
betreffend 20
Einstelltage
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (
Urk.
11/111)
nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens
sind
,
in Erwägung
dass
,
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert
Fr.
20'000.-- nicht übersteigt (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, GSVGer
),
d
er
Beschwerdegegner
in der Verfügung
Nr.
327750751
vom 15. Januar 2014 (Urk.
11/2
) die massgebenden Bestimmungen mit Bezug auf die Pflicht, sich um Arbeit zu bemühen (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG) und die Sanktion der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen (Art. 30 Abs. 1
lit
. c AVIG), zutreffend wie
dergegeben hat, weshalb darauf mit nachfolgenden
Ergänzungen
verwiesen werden kann,
die Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen, mit der Kündigung des bisherigen Arbeitsverhältnisses sowie vor Ablauf eines befristeten Arbeitsverhältnisses und damit vor Eintrit
t der Arbeitslosigkeit einsetzt
(vgl. das zur Publikation vorge
sehene Urteil 8C_863/2014 vom 16. März 2015 E. 2.2),
in diesem Sinne gemäss den Weisungen des SECO vom
Oktober
20
12
(AVIG-Praxis ALE,
Rz
. B314) jede versicherte Person grundsätzlich bereits vor der
An
spruchs
s
tellung
zur Stellensuche verpflichtet
ist
, wobei diese Pflicht insbeson
dere während der Kündigungszeit und bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei le
tzten Monaten zu erfüllen ist,
bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit be
müht hat, sowohl die Qualität als auch die Quantität der Bewerbungen von Be
deutung sind,
sich das Quantitativ der Bewerbungen nach den konkreten Umständen beurteilt, wobei in der Praxis durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erachtet werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4
mit Hinwei
sen
),
d
er
Beschwerdegegner
im Weiteren
in der Verfügung Nr. 327750197 vom 15. Januar 2014 (
Urk.
11/19) zutreffend
dargelegt hat
, dass die versicherte Person auch dann in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist, wenn sie Weisungen des Arbeitsamtes ohne entschuldbaren Grund nicht befolgt und insbesondere etwa einen Termin für ein Beratungsgespräch nicht wahrnimmt (
Art.
30
Abs.
1
lit
. d AVIG
und
Art.
17
Abs.
3
lit
. b AVIG, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2013 vom 29. August 2013 E. 2),
sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) bemisst und 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden beträgt (Art. 45 Abs. 3 der Verord
nung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzent
schädigung
, AVIV)
;
in weiterer Erwägung dass
,
sich die Versicherte
während laufender Rahmenfrist für den Leistungsbezug (
Urk.
11/27-30) am 25. November 2013
wieder zur Arbeitsvermittlung meldete
(Urk. 11/3
und
Urk.
11/22
)
,
nach
dem sie
den Arbeitsvertrag mit der
Z.___
AG
als
Dialoger
/Promotion
(
mit Beginn am 25.
Februar 2013;
vgl.
Urk.
11/
1
6)
am
20. September 2013
fristlos gekündigt hatte und im Anschluss noch bis zum 2
2.
November 2013 in
verschiedenen befristeten Anstellungen
– befristete Teil
zeitarbeit vom 23. bis 26. September 2013 bei der
A.___
GmbH (
Urk.
11/
15
) so
wie drei auf je eine Woche befristete Einsätze als Handelsreisende für das
B.___
GmbH
(
Urk.
11/
11-14
)
– tätig gewesen war,
die Beschwerdeführerin trotz der seit dem 20. September 2013 drohenden
Gefahr des Eintritts einer
Arbeitslosigkeit
, die unbesehen
der kurzen befristeten Anstellun
gen weiter
bestand,
für den September 2013 neun und
für den Oktober 2013 le
diglich 2 Suchbemühungen
beziehungsweise in der Zeitspanne vom 20.
Sep
-
tember
bis 24. November 2013
insgesamt
nur 9 Suchbemühungen
nachwies
(
Urk.
11
/
71-
72
)
,
die
Beschwerdeführerin
aus der
von ihr zitierten
arbeitsrechtlichen Praxis
zur
Be
handlung
von Kettenarbeitsverträgen
, welche das Arbeitsrecht nur bei
Geset
zesumgehung
oder Verstoss gegen
Art.
2
Abs.
2 des Zivilgesetzbuches verbietet,
für die vorliegende
Fragestellung nichts
zu ihren Gunsten
und schon gar nicht
ableiten kann
,
die
drei
auf je eine Woche befristeten
Verträge
mit de
r
B.___
GmbH – worin sicherlich (noch) nichts Ungerechtfertigtes erblickt werden
kann -
wären aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht als
unbefristetes
Arbeits
verhältnis
zu behandeln
gewesen und
es hätte ihr in diesem Sinne
nicht erneut eine Arbeitslosigkeit gedroht
,
die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten den gebotenen Arbeitsbemühungen
von
zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat
nicht
nachgekommen ist
,
die Beschwerdeführerin
weiter
dem vereinbarten Beratungsgespräch vom 10. Januar 2014 unbestrittenermassen unentschuldigt fern
geblieben ist
(
Urk.
11/32)
,
die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte
und mit einem Arztzeugnis belegte
Krankheit die Zeit vom 17. bis 20. Dezember 2013 betrifft (
Urk.
11
/
5
), weshalb sie fü
r den Termin vom 10. Januar 2014
keine Rolle spielt,
die
Aussagen
, wonach die Beschwerdeführerin den Beratungstermin vom 10.
Januar 2014 nicht habe wahrnehmen
oder
absagen können, weil sie über kein Geld für
ein Bahnticket
oder
wenigstens
für eine telefonische oder schriftliche
Mitteilung
verfügt habe (
Urk.
11/
4
und
Urk.
8 S. 2 f.
),
als Schutzbehauptungen zu be
trachten
sind, konnte sie doch
am 7. und 11. Januar 2014
laut ihren Angaben schriftliche Bewerbungen einreichen
(
Urk.
7/11 S. 3)
und wohnte sie damals bei ihrer Mutter
, die sie unterstützte
(
Urk.
6 S. 6 dritter Absatz
; vgl. auch
Urk.
10
)
,
der Einwand, der Berat
ungstermin sei auf den
selben Tag gefallen wie ein Kurs
(Urk.
11/
4
S. 2)
, in Anbetracht des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin auch vom Kurs unentschuldigt fernblieb
(
Urk.
7/44
und
Urk.
7/48
)
,
ebenfalls nicht stichhaltig ist
,
somit
zwei
zu sanktionierende Pflichtverletzung
en
vorlagen
, weshalb d
e
r
Beschwerde
gegner
die Versicherte zu Recht
gestützt auf Art. 30 Abs. 1
lit
.
c und d
AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat,
die Versicherte bereits zuvor mit
Verfügung vom 6. Februar 2013 (
Urk.
11/80)
wegen
mangelnder Arbeitsbemühungen vor
Eintritt der
Stellenlosigkeit für 9 Tage
in der Anspruchsberechtigung
einge
stellt wurde
, was sich gemäss
Art.
45
Abs.
5
AVIV
erschwerend auswirkt,
d
ie vo
m
Beschwerdegegner
festgelegten
8 Einstelltage wegen des unentschuldigt nicht wahrgenommenen Beratungstermins sowie
12
Einstelltage
wegen ungenügender
persönlicher Arbeitsbemühungen
im mittleren
und
oberen Bereich eines
leichten Verschuldens liegen und d
er
Beschwerdegegner mit
diesen
Sanktion
en
den Umstand, dass die Versicherte wiederholt in der Anspruchsberechtigung einge
stellt wurde, sowie
die
übrigen
konkreten Umstände
und die persönlichen Ver
hältnisse
der Versicherten
angemessen berücksichtigt
hat
,
sich
die
Einspracheentscheide
Nr. 327905872 und 327905890 vom 1
7.
Feb
ruar 2014 (
Urk.
2/1 und
Urk.
2/2
)
somit
als rechtens
erweisen
, weshalb die dagegen erho
bene Beschwerde abzuweisen ist;
erkennt
die Einzelrichterin
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Arbeitslosenkasse
60722
Unia
Y.___
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrOertli