# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2926a074-f89c-52f6-92a8-b1e65f707920
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.10.2005 B 2004/85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-85_2005-10-25.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/85

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.10.2005

Entscheiddatum: 25.10.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 25. Oktober 2005
Umweltschutzrecht, Art. 11 und 16 Abs. 1 USG (SR 814.01) i.V.m. Art. 8 LRV 
(814.318.142.1). Die Pflicht zur Sanierung von Anlagen, bei deren Betrieb zur 
Herstellung von Kunstschaumteilen sog. flüchtige organische Stoffe (volatile 
organic compounds, VOC; im vorliegenden Fall Pentan) in erheblichem 
Umfange freigesetzt werden, welche als Vorläuferstoffe für den 
gesundheitsschädigenden Sommersmog mitverantwortlich sind, erweist 
sich als recht- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2004/85).

B 2004/85

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

Umweltschutzrecht, Art. 11 und 16 Abs. 1 USG (SR 814.01) i.V.m. Art. 8 LRV 

(814.318.142.1). Die Pflicht zur Sanierung von Anlagen, bei deren Betrieb zur 

Herstellung von Kunstschaumteilen sog. flüchtige organische Stoffe (volatile 

organic compounds, VOC; im vorliegenden Fall Pentan) in erheblichem Umfange 

freigesetzt werden, welche als Vorläuferstoffe für den gesundheitsschädigenden 

Sommersmog mitverantwortlich sind, erweist sich als recht- und 

verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2004/85).

 

Urteil vom 25. Oktober 2005

 

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St.Galler Gerichte

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

S.-W. AG,

Beschwerdeführerin,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnen-strasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Sanierung VOC-Emissionen

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die S.-W. AG, ist Eigentümerin der Fabrikliegenschaft Parzelle Nr. ..., Grundbuch 

W., an der F.-strasse in A. Dieses Grundstück ist gemäss Zonenplan der Gemeinde W. 

vom 30. Oktober 1996 der Gewerbe-Industrie-Zone zugeordnet. Die benachbarten 

Liegenschaften auf der südwestlichen Seite gehören zur Kern- bzw. Wohnzone für 

zweigeschossige Bauten. Südlich, südöstlich sowie nordöstlich grenzt das Fabrikareal 

an die Landwirtschaftszone. Das Gebiet nordwestlich der Parzelle Nr. ... und der F.-

strasse ist übriges Gemeindegebiet.

Die S.-W. AG stellt mit Polystyrol Kunststoffschaumteile aus expandiertem 

Polystyrolschaum (EPS) her. Der eingekaufte Rohstoff, der Polystyrol-Griess, wird 

durch Hitze (Zugabe von Wasserdampf) zu Perlen vergrössert, wobei sich der Griess 

bis auf etwa das 69-fache des ursprünglichen Volumens ausdehnt. Bei diesem 

Schäumvorgang wird das Treibmittel Pentan freigesetzt und entweicht in die 

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Atmosphäre. Die vorgeschäumten Perlen werden getrocknet und anschliessend im Silo 

zwischengelagert. Nach der Lagerung werden die Perlen in Blockformen oder 

Formteilautomaten nachgeschäumt und dabei verpresst. Die Kunststoffschaumteile als 

Endprodukt werden am Schluss allenfalls noch zugeschnitten und getrocknet.

Am 2. Dezember 1991 forderte das Amt für Umweltschutz (AfU) die S.-W. AG erstmals 

auf, einen Sanierungsvorschlag für die Reduktion der Pentan-Emissionen im 

Zusammenhang mit der Herstellung von Kunststoffschaumteilen aus expandiertem 

Polystyrolschaum auszuarbeiten. Nachdem die S.-W. AG dieser Aufforderung nicht 

nachgekommen war, stellte das AfU der Firma am 24. November 1992 den Entwurf 

einer Sanierungsverfügung betreffend Luftreinhaltemassnahmen zur Vernehmlassung 

zu. Der anschliessende Briefwechsel führte zu keiner Einigung.

Am 10. September 2002 forderte das AfU die S.-W. AG erneut auf, einen 

Sanierungsvorschlag vorzulegen. Die Firma liess diesen Termin ungenutzt verstreichen. 

Am 1. April 2003 sandte das AfU der S.-W. AG wiederum den Entwurf einer 

Sanierungsverfügung zur Stellungnahme zu. Mit Schreiben vom 3. Juli 2003 beantragte 

die S.-W. AG, von der Verfügung ersatzlos abzusehen.

Am 28. Juli 2003 erliess das AfU die Sanierungsverfügung über 

Umweltschutzmassnahmen betreffend VOC-Emissionen. Diese verpflichtete die S.-W. 

AG, ihre Anlage zur EPS-Produktion bis zum 31. Dezember 2004 lufthygienisch zu 

sanieren oder stillzulegen. Für den Fall, dass die S.-W. AG innert der angesetzten Frist 

nicht tätig werden würde, wurde die ersatzvornahmeweise Stillegung der Anlage 

angedroht.

B./ Gegen diese Verfügung reichte die S.-W. AG am 12. August 2003 Rekurs beim 

Baudepartement des Kantons St. Gallen ein und beantragte, die Verfügung vom 28. 

Juli 2003 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Es wurde dabei 

geltend gemacht, die vorgesehene Sanierungsverfügung verstosse gegen geltendes 

Recht, weil es sich bei Pentan nicht um einen umweltgefährdenden Stoff handle, keine 

erfolgreich erprobten Anlagen vorhanden seien, das Ziel des Massnahmeplans bereits 

erreicht sei und die Massnahmen wirtschaftlich absolut untragbar seien. Zudem wurde 

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vorgebracht, dass die Harmlosigkeit des Stoffes Pentan in umweltrelevanter Hinsicht 

vom Regierungsrat in seinem Entscheid vom 17. Mai 1989 bestätigt worden sei.

Mit Entscheid vom 18. Mai 2004 wies das Baudepartement den Rekurs ab. Es hielt 

fest, dass die Sanierungsmassnahme technisch wie auch betrieblich möglich sei. Das 

Kriterium der wirtschaftlichen Tragbarkeit sei bei verschärften Emissionsbegrenzungen 

nicht massgeblich. Zudem basiere die Verfügung auf einer genügenden gesetzlichen 

Grundlage. Des weiteren seien auf dem Markt Nachverbrennungsanlagen zur 

Vernichtung von Pentan erhältlich, deren Wirksamkeit genügend nachgewiesen sei. 

Schliesslich sei im Entscheid des Regierungsrates vom 17. Mai 1989 die Frage, ob 

Pentan ein Vorläuferstoff für Sommersmog sei, nicht Verhandlungsgegenstand 

gewesen. Zusätzlich beruhe der Entscheid auf einer - zumindest aus heutiger Sicht - 

unzutreffenden Aussage des Amtes für Industrie Gewerbe und Arbeit, weshalb er nicht 

zur Geltendmachung eines Vertrauensschutzes herangezogen werden könne.

C./ Am 26. Mai 2004 erhob die S.-W. AG Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den 

Anträgen, der Entscheid des Baudepartementes vom 18. Mai 2004 sei aufzuheben und 

von jeglicher Sanierungsauflage abzusehen, eventualiter sei der Entscheid über eine 

Sanierung um mindestens 5 Jahre auszusetzen; unter Kosten und Entschädigungsfolge 

zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

Am 17. Juni 2004 beantragte die S.-W. AG, das Beschwerdeverfahren zu sistieren. 

Zwischen den Parteien solle erneut ein Versuch unternommen werden, die 

Angelegenheit in Nachachtung aller Möglichkeiten in einer anderen Art zu erledigen. 

Die Vorinstanz stimmte mit Schreiben vom 24. Juni 2004 der Sistierung zu, beantragte 

jedoch, das Verfahren bis längstens Ende Oktober 2004 zu sistieren.

Mit Verfügung vom 28. Juni 2004 wurde das Beschwerdeverfahren bis Ende Oktober 

2004 sistiert.

Mit Eingabe vom 29. Oktober 2004 beantragte die Beschwerdeführerin eine weitere 

Sistierung des Verfahrens. Zur Begründung führte sie an, die Gespräche hätten gezeigt, 

dass von beiden Seiten eine Kompromissbereitschaft bestehe. Das Baudepartement 

stimmte einer weiteren Sistierung zunächst nicht zu. Nach Einreichung weiterer 

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Unterlagen durch die S.-W. AG hielt es indes mit Schreiben vom 21. Dezember 2004 

fest, das Verfahren könne letztmals bis längstens Ende Februar 2005 sistiert werden. 

Die S.-W. AG müsse bis zu diesem Zeitpunkt im Rahmen eines vollständigen 

Baugesuchs ein genehmigungsfähiges Sanierungsprojekt bei der Gemeinde W. 

einreichen (nach Massgabe der Verfügung des AfU vom 28. Juli 2003 und der 

Ergebnisse der verschiedenen Besprechungen zwischen Vertretern der 

Beschwerdeführerin und des AfU). Die Gesuchsunterlagen müssten nachvollziehbar 

und realistisch sein.

Mit Verfügung vom 22. Dezember 2004 wurde die Sistierung bis längstens Ende 

Februar 2005 verlängert.

Mit Eingabe vom 4. März 2005 teilte die S.-W. AG dem Verwaltungsgericht mit, sie 

habe am 28. Februar 2005 dem Bauamt W. ein Baugesuch eingereicht. Dieses sei ohne 

weitere Bearbeitung nach St. Gallen weitergeleitet worden, von wo es mit einem 

entsprechenden Fragebogen für zusätzliche Details zurückgekommen sei. Die 

ergänzenden Unterlagen würden deshalb bis Mitte der folgenden Woche, spätestens 

am 11. März 2005, eingereicht. Am 8. März 2005 reichte die S.-W. AG dem 

Verwaltungsgericht Unterlagen über Angebote für die Behandlung von Emissionen ein.

Weil die S.-W. AG innert der bis Ende Februar 2005 angesetzten Frist kein 

vollständiges Baugesuch im Sinne der Verfügung vom 22. Dezember 2004 eingereicht 

hatte, verfügte der Präsident des Verwaltungsgerichts am 9. März 2005 die Aufhebung 

der Sistierung und die Fortsetzung des Beschwerdeverfahrens. Zugleich wurde die 

Vorinstanz aufgefordert, bis zum 6. April 2005 zur Beschwerde Stellung zu nehmen und 

die Akten zu übermitteln.

Mit Stellungnahme vom 1. April 2005 beantragte das Baudepartement die Abweisung 

der Beschwerde.

Mit Schreiben vom 7. April 2005 ersuchte die S.-W. AG um Zustellung der von der 

Vorinstanz eingereichten Akten zur Einsicht. Nach Einsichtnahme beantragte die S.-W. 

AG mit Schreiben vom 12. Mai 2005, es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen 

resp. das Verfahren erneut zu sistieren. In seiner Stellungnahme zu diesem Gesuch 

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beantragte das Baudepartement am 23. Mai 2005, die Gesuche um einen zweiten 

Schriftenwechsel sowie Sistierung des Beschwerdeverfahrens seien abzuweisen.

Das Verwaltungsgericht führte weder einen weiteren Schriftenwechsel durch, noch 

ordnete es eine erneute Sistierung des Verfahrens an.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Eingabe vom 26. Mai 2005 entspricht zeitlich, 

formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei eine neutrale Expertise zur Frage 

einzuholen, ob die auf dem Markt erhältlichen, dem "Stand der Technik" 

entsprechenden Verbrennungsanlagen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. 

Zudem beantragt sie die Erstellung einer neutralen Öko-Bilanz einer solchen 

Verbrennungsanlage, weil sie überzeugt sei, dass die Menge CO2, die durch den 

natürlichen Zerfall des Pentans entstehe, mehrfach geringer sei als jene, welche durch 

die Verbrennung des Pentangasgemisches entstehe. Insoweit solche Expertisen 

verlangt werden, macht die Beschwerdeführerin zugleich geltend, der angefochtene 

Entscheid beruhe auf einem unvollständig festgestellten Sachverhalt resp. ihr Anspruch 

auf rechtliches Gehör sei verletzt.

a) aa)Im Verwaltungsverfahren gilt grundsätzlich die Untersuchungsmaxime. Die 

Verwaltungsbehörden haben den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

richtig und vollständig zu ermitteln und die Beweise zu erheben. Dieser Grundsatz gilt 

nicht nur für die Verwaltungsbehörden, sondern auch im Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 589 mit Hinweis). Es sind indessen lediglich die von den 

Beteiligten angebotenen und leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen 

aufzunehmen, wenn zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine besonderen 

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Erhebungen notwendig sind (Art. 12 Abs. 2 sowie Art. 50 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 

64 Abs. 1 VRP). Die Untersuchungsmaxime wird sodann durch die Mitwirkungspflicht 

der Parteien relativiert. Diese greift namentlich dann, wenn eine Partei ein Verfahren 

durch eigenes Begehren einleitet oder darin eigene Rechte geltend macht, und 

insbesondere für Tatsachen, die eine Partei besser kennt als die Behörde und welche 

diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben 

kann (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz. 

1630; BGE 124 II 365).

bb) Sind die durch den Untersuchungsgrundsatz gebotenen Beweise erhoben worden, 

erfolgt die Beweiswürdigung. Ziel ist die Feststellung des im Streitfall relevanten 

Sachverhalts. Das Verwaltungsverfahren ist bestimmt vom Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Dieser bedeutet nicht, dass die entscheidende Instanz völlig frei 

wäre in der Festlegung des Sachverhalts oder diesen gar willkürlich festlegen dürfte. 

Der Entscheid darüber, ob sich der Sachverhalt so oder anders zugetragen hat, ist 

vielmehr auf vernünftige, nachvollziehbare Gründe abzustützen. Freie Beweiswürdigung 

bedeutet sodann, dass die Bewertung der einzelnen Beweismittel nicht starren Regeln 

folgt. Die Gewichtung der einzelnen Beweismittel soll sich aus ihrer inneren Qualität, 

d.h. aus der anzunehmenden Übereinstimmung mit der Wirklichkeit, ergeben und nicht 

durch deren äussere Eigenart (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 616 mit Hinweisen).

cc) Im Rahmen des rechtlichen Gehörs steht den Betroffenen grundsätzlich das Recht 

zu, Beweisanträge stellen zu können, verbunden mit dem Anspruch, dass die 

beantragten Beweise auch abgenommen werden, es sei denn, diese betreffen nicht 

den erheblichen Sachverhalt, sie seien offensichtlich nicht geeignet, über die streitige 

Tatsache Beweis zu erbringen, der Richter habe aufgrund der abgenommenen Beweise 

seine Überzeugung bereits gebildet oder wenn von vornherein gewiss ist, dass der 

angebotene Beweis keine Klärung herbeizuführen vermag (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 988 mit Hinweisen).

b) aa) Den Akten liegt ein Schreiben vom 28. Februar 2004 der Firma A. AG bei (vorinst. 

act. 22), in welchem jene bestätigt, bei anderen polystyrolschäumenden Herstellern 

Anlagen für thermische Nachverbrennungen für die Pentanentsorgung projektiert, 

geliefert und in Betrieb gesetzt zu haben. Zudem hält das Schreiben fest, dass diese 

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Anlagen von einer unabhängigen Firma, der G. AG (heute N. AG), überprüft und für mit 

den gesetzlichen Vorgaben als übereinstimmend befunden worden seien. Wie die 

Vorinstanz zutreffend ausführt, stützt auch die Fachliteratur die Wirksamkeit solcher 

Anlagen. Die thermische Abluftreinigung, d.h. das Nachverbrennen von Abgasen, gilt 

heute als ein weitverbreitetes und zuverlässiges Verfahren, bei dem praktisch jeder 

organische Schadstoff verbrannt werden kann (vgl. Berner/Obermeier/Friedrich/

Ondratschek/Schaber, Strategien zur Minderung der VOC-Emissionen ausgewählter 

Emittentengruppen in Baden-Württemberg, Karlsruhe 1996, S. 33 f.; Metz, 

Entscheidungskriterien bei der Auswahl von Emissionsminderungsstrategien für 

flüchtige organische Stoffe, Diplomarbeit 1999, Fachhochschule Trier, S. 24 ff. 

[www.crte.lu ->documentation]). Vor diesem Hintergrund kann hinsichtlich der Frage, 

ob die heute erhältlichen Verbrennungsanlagen den gesetzlichen Vorgaben 

entsprechen, auf die Einholung einer Expertise verzichtet werden. Dies gilt um so mehr, 

als die Beschwerdeführerin bis heute keine eigenen Sanierungsvorschläge vorgebracht 

oder Alternativen zur thermischen Abluftreinigung aufgezeigt hat.

bb) Im weiteren fällt in Betracht, dass es im Bereich der thermischen Abluftreinigung 

Verfahren gibt, welche hinsichtlich des Energieverbrauchs einen 

Wärmerückgewinnungsgrad von 95% und mehr erzielen und so bei geringen 

Schadstoffkonzentrationen gar autotherm betrieben werden können (vgl. Berner et al., 

a.a.O., S. 35; Bayerisches Amt für Umweltschutz, Moderne Verfahren zur 

Emissionsminderung bei industriellen und gewerblichen Anlagen, Fachtagung vom 9. 

Juli 2001, Augsburg 2001, [www.bayern.de/lfu/bestell/

gewerbliche_anlagen.pdf]). Unter diesen Umständen erübrigt sich die von der 

Beschwerdeführerin beantragte Erstellung einer Öko-Bilanz.

c) Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass der Sachverhalt durch 

die Vorinstanz vollständig festgestellt und das rechtliche Gehör der 

Beschwerdeführerin nicht verletzt wurde. Mangels Relevanz kann zudem auf die 

Abnahme der beantragten Beweismittel verzichtet werden. Gleiches gilt für die 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung.

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3./ In materieller Hinsicht ist zu prüfen, ob sich die angeordnete lufthygienische 

Sanierung der expandierten Polystyrolschaum herstellenden Anlage der S.-W. AG als 

rechtmässig erweist.

a) aa) Gemäss Art. 11 Abs. 1 des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01, abgekürzt USG) 

werden Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen durch Massnahmen 

bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen). Unabhängig von der bestehenden 

Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als 

dies technisch und betrieblich möglich und tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). Steht fest 

oder ist zu erwarten, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden 

Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, werden die Emissionsbegrenzungen 

verschärft (Art. 11 Abs. 3 USG).

bb) Nach Art. 12 Abs. 1 lit. a USG werden Emissionen durch den Erlass von 

Emissionsgrenzwerten eingeschränkt. Begrenzungen werden durch Verordnung oder, 

soweit diese nichts vorsehen, durch unmittelbar auf das USG gestützte Verfügungen 

vorgeschrieben (Art. 12 Abs. 2 USG). Im Bereich der Luftverunreinigung ist die 

Luftreinhalte-Verordnung (SR 814.318.142.1, abgekürzt LRV) massgeblich. Gemäss 

Art. 7 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 LRV müssen bestehende stationäre Anlagen so 

ausgerüstet und betrieben werden, dass sie die im Anhang 1 zur LRV festgelegten 

Emissionsbegrenzungen einhalten. Anlagen, die den Vorschriften nicht genügen, 

müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG, Art. 8 LRV).

cc) Steht fest oder ist zu erwarten, dass schädliche oder lästige Einwirkungen von 

Luftverunreinigungen durch mehrere Quellen verursacht werden, so erstellt die 

zuständige Behörde einen Plan der Massnahmen, die zur Verminderung oder 

Beseitigung dieser Einwirkungen innert angesetzter Frist beitragen (Massnahmenplan; 

Art. 44a Abs. 1 USG). Diese Pläne sind für die Behörden verbindlich, die von den 

Kantonen mit Vollzugsaufgaben betraut sind. Sie unterscheiden Massnahmen, die 

unmittelbar angeordnet werden können, und solche, für welche die rechtlichen 

Grundlagen noch zu schaffen sind (Art. 44a Abs. 2 USG). Dabei ist es grundsätzlich 

Sache des Massnahmenplans, die für die Verbesserung der Luftqualität erforderlichen 

Massnahmen auszuwählen, Art und Weise ihres Vollzugs zu bestimmen und den 

Realisierungszeitraum festzulegen (Art. 32 Abs. 1 lit. e bis g LRV).

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b) aa) Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, dass der Einbezug von Pentan in 

die LRV unhaltbar sei, weil es sich bei Pentan nicht um einen im Sinne der LRV für 

Mensch und Tier schädlichen oder lästigen Stoff handle.

bb) Pentan ist ein kettenförmiger Kohlenwasserstoff aus der Familie der Alkane mit der 

Summenformel C5H12. Als Alkan gehört Pentan zu den sogenannten flüchtigen 

organischen Stoffen (volatile organic compounds, abgekürzt VOC), welche als 

Vorläuferstoffe mitverantwortlich für den gesundheitsschädigenden Sommersmog sind 

(vgl. BUWAL, Sommer

smog, [www.umwelt-schweiz.ch/buwal/de/fachgebiete/fg_luft/

themen/sommersmog]). Obwohl mit den bestehenden Massnahmen die Emissionen 

von Ozon-Vorläuferstoffen in den letzten zwanzig Jahren reduziert werden konnten, 

sind die Emissionen in der Schweiz und im Ausland immer noch zu hoch und 

beeinträchtigen dadurch in den sommerlichen Schönwetterperioden durch Bildung von 

bodennahem Ozon die Gesundheit der Menschen und die Umwelt (vgl. BUWAL, 

Sommersmog [www.umwelt-schweiz.ch/buwal/de/fachgebiete/fg_luft/themen/

sommersmog] und Eidgenössische Kommission für Lufthygiene ELK, Sommersmog, 

Bern 2004 [www.umwelt-schweiz.ch/imperia/

md/content/luft/fachgebiet/d/grundlagen/sommersmog_2004_ekl.pdf]). Die 

Beschwerdeführerin verkennt, dass nicht in erster Linie die Bildung von Kohlendioxid 

(CO2) durch Pentan problematisch ist, sondern vielmehr die Bildung von gesundheits- 

und umweltschädlichem bodennahem Ozon (O3). Mit dieser Problematik setzt sich 

auch der von der Beschwerdeführerin eingereichte Entwurf "Styropor und Umwelt" des 

deutschen Industrieverbands Hartschaum nicht auseinander. Unbehelflich ist auch das 

Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach der Verbrennungsprozess zu einem 

höheren CO2-Ausstoss führen würde als der natürliche Abbau. Die Beschwerdeführerin 

geht auf den Umstand, dass moderne Verbrennungsanlagen, wie ausgeführt, eine 

Wärmerückgewinnung von 95% und mehr gewährleisten und damit in bestimmten 

Bereichen einen autothermen Betrieb ermöglichen, gar nicht ein. Der Ausstoss von 

Kohlendioxid (CO2) ist für den Menschen unschädlich, trägt jedoch zur Erwärmung der 

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Erdatmosphäre bei (vgl. Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft [BUWAL] 

Hinweise zu weiteren Schadstoffen [www.umwelt-schweiz.ch/

imperia/md/con-tent/luft/fachge-biet/d/129.1.pdf]). Es sind diesbezüglich 

Bestrebungen im Gange, um den CO2-Ausstoss zu reduzieren, hingegen wird das CO2 

von der LRV nicht erfasst.

c) aa) Die Beschwerdeführerin macht des weiteren geltend, dass die Anwendung von 

verschärften Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 11 Abs. 3 USG und der damit 

zusammenhängende Verzicht auf das Kriterium der wirtschaftlichen Tragbarkeit einer 

Massnahme insofern nicht haltbar sei, als Art. 5 LRV als einschlägige 

Ausführungsbestimmung statuiere, dass es bei verschärften Emissionsbegrenzungen 

nur um geplante Anlagen gehen könne. Zudem seien Emissionen gemäss Art. 6 Abs. 2 

LRV zu erfassen und müssten in der Regel über das Dach ausgestossen werden, 

weshalb weitergehende Auflagen ausgeschlossen seien.

bb) Verschärfte Emissionsbegrenzungen sind entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin nicht nur bei geplanten Anlagen (Art. 5 LRV), sondern gestützt auf 

Art. 9 LRV auch bei bestehenden Anlagen möglich, wenn feststeht, dass eine einzelne 

Anlage übermässige Immissionen verursacht, obwohl sie die vorsorglichen 

Emissionsbegrenzungen einhält.

Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 7 LRV bestimmt, dass bei bestehenden Anlagen 

Emissionen in der Regel durch Kamine oder Abluftkanäle über Dach ausgestossen 

werden müssen. Dies bedeutet indes nicht, dass allein schon mit der Ableitung der 

Emissionen über das Dach dem Gebot der Emissionsbegrenzung Genüge getan wäre. 

Art. 6 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 LRV verlangt nämlich insbesondere, dass die 

Erfassung und Ableitung der Emissionen derart erfolgt, dass keine übermässigen 

Emissionen entstehen. Genügt deshalb die Ableitung über Kamine oder Kanäle nicht 

zur Verhinderung übermässiger Emissionen sind selbstredend weitere Massnahmen zu 

ergreifen.

d) Die Beschwerdeführerin bringt des weitern vor, die Vorinstanz habe es unterlassen 

zu prüfen, ob Erleichterungen im Einzelfall gemäss Art. 17 USG gewährt werden 

könnten. Der Entscheid erweise sich deshalb als rechtswidrig.

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Gemäss Art. 11 Abs. 1 LRV gewähren die Behörden dem Inhaber einer Anlage auf 

Gesuch hin Erleichterungen, wenn eine Sanierung unverhältnismässig, insbesondere 

technisch oder betrieblich nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar wäre.

Die Beschwerdeführerin hat nie ein begründetes Gesuch um Erleichterung eingereicht 

oder nachgewiesen, dass die Sanierung betriebswirtschaftlich untragbar wäre. Die 

Vorinstanz war nicht gehalten, die Voraussetzungen von Erleichterungen von Amtes 

wegen zu prüfen. Die diesbezügliche Rüge der Beschwerdeführerin erweist sich zum 

vornherein als unbegründet.

e) aa) Die Beschwerdeführerin ficht im weiteren die Rechtmässigkeit von Kn 11 des 

kantonalen Massnahmeplans an, weil nicht ersichtlich sei, wie der Kanton darauf 

gekommen sei, bei Betrieben mit einem Ausstoss von jährlich mehr als vier Tonnen 

flüchtiger organischer Verbindungen Massnahmen zu verfügen. Ausserdem würde es 

unter dem Gesichtspunkt einer fortschrittlichen Umweltpolitik hinsichtlich der 

Emissionsbegrenzung von Pentan keinen Sinn machen, in der Schweiz etwas zu 

verteufeln, wovon in den führenden Industriestaaten Europas keine Rede sei. Des 

weiteren wird geltend gemacht, dass die Verbrennungsanlagen nach kurzer Zeit rosten 

würden und deshalb technisch noch nicht ausgereift seien und nicht dem heutigen 

Stand der Technik entsprechen würden. Auch sei die Sanierung aufgrund der geringen 

Gewinnmarge und der Belastung durch die VOC-Abgabe wirtschaftlich nicht tragbar.

bb) Kn 11 (Herabsetzung des Kohlenwasserstoff-Ausstosses bei Grossemittenten) des 

Massnahmenplans nach LRV, Nachführung 1997, bestimmt, dass bei Betrieben mit 

einem Ausstoss von jährlich mehr als vier Tonnen flüchtiger organischer Verbindungen 

Minderungsmassnahmen für sämtliche emittierenden Anlagen gemäss Stand der 

Technik zu verfügen sind. Die Beschwerdeführerin legt in keiner Weise dar, weshalb 

das festgelegte Mass von vier Tonnen, das sie um ein Vielfaches überschreitet, nicht 

sachgerecht sein soll. Der Einwand, "es sei nicht ersichtlich, wie der Kanton auf die 

Menge von vier Tonnen gekommen sei", genügt der Substantiierungspflicht nicht.

Aber auch die Behauptungen, in Europa seien keine Emissionsbegrenzungen 

vorgesehen, stimmt in dieser Form nicht. So müssen die europäischen Mitgliedstaaten 

bereits aufgrund der Richtlinie 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die 

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Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten 

industriellen Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer 

Lösungsmittel entstehen, die erforderlichen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, 

dass alle Neuanlagen den Bestimmungen der Richtlinie entsprechen. Die Richtlinie 

2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über die 

Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen aufgrund der 

Verwendung organischer Lösemittel in Dekorfarben und -lacken und Produkten der 

Fahrzeugreparaturlackierung sowie zur Änderung der Richtlinie 1999/13/EG zielt darauf 

ab, negative Umweltauswirkungen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) aufgrund 

der Verwendung von Lösemitteln in Dekorfarben und -lacken und Produkten der 

Fahrzeugreparaturlackierung zu vermeiden (vgl. //europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/

l28029b.htm.). Dies zeigt, dass die negativen Auswirkungen von VOC-Emissionen auch 

in der EU anerkannt und rechtlich normiert sind, auch wenn sich die fraglichen 

Richtlinien konkret nicht auf Herstellung von Kunststoffschaumteilen aus Polystyrol 

beziehen.

In bezug auf das Vorbringen, die Sanierungspflicht sei aufgrund einer geringen 

Gewinnmarge und der VOC-Abgabe wirtschaftlich untragbar, fällt in Betracht, dass 

verschärfte Emissionsbegrenzungen grundsätzlich unabhängig von ihrer 

wirtschaftlichen Zumutbarkeit angeordnet werden können. Voraussetzung ist, dass ein 

angemessenes Verhältnis zwischen dem Nutzen der Massnahmen und der Schwere 

der damit verbundenen (nichtfinanziellen) Nachteile besteht (ZBl 2002 S. 380 mit 

weiteren Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Nachteile werden von 

der Beschwerdeführerin mit Ausnahme der behaupteten fehlenden Wirtschaftlichkeit 

nicht geltend gemacht. Mithin sind vorliegend die Voraussetzungen gegeben, um 

verschärfte Emissionsbegrenzungen unabhängig von der wirtschaftlichen Zumutbarkeit 

anzuordnen. Im übrigen handelt es sich beim Einwand, die Sanierung sei finanziell nicht 

tragbar, lediglich um eine Behauptung, die von der Beschwerdeführerin in keinerlei 

Weise durch entsprechende finanzielle Kennzahlen stichhaltig untermauert wird.

f) aa) Schliesslich beantragt die Beschwerdeführerin eventualiter, der Entscheid über 

eine Sanierung sei um mindestens fünf Jahre zu sistieren, weil ein neues, pentanarmes 

Treibmittel zu erwarten sei und die Pflicht zur VOC-Abgabe ab 2008 auch für sanierte 

Betriebe gelte.

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bb) Auch diese Vorbringen sind unbegründet. Es ist völlig offen, ob bzw. wann ein 

pentanarmes Treibmittel auf dem Markt erhältlich sein wird. Zudem würde sich selbst 

bei einer Aufhebung der Befreiung von VOC-Abgaben nichts an einer im USG 

statuierten Sanierungspflicht ändern, weshalb ein weiterer Aufschub der Sanierung 

nicht angebracht ist. Nicht stichhaltig ist sodann das Vorbringen, dass die 

Pentanemissionen der Beschwerdeführerin stetig verringert würden, nachdem diese 

das gemäss Kn 11 des Massnahmenplans zulässige Mass von vier Tonnen nach wie 

vor um ein Vielfaches überschreitet. Schliesslich fällt in diesem Zusammenhang in 

Betracht, dass die Beschwerdeführerin bereits seit mehr als zehn Jahren um die 

Sanierungspflicht ihrer Anlage weiss. Im Hinblick auf eine gütliche Lösung wurde den 

Gesuchen der Beschwerdeführerin um Fristerstreckung, ergänzende Schriftenwechsel 

sowie Sistierung des Verfahrens zur Ausarbeitung eines Sanierungsvorschlags 

mehrfach entsprochen. Die Beschwerdeführerin kam jedoch den in diesem 

Zusammenhang gemachten Auflagen nicht nach; entweder liess sie die ihr 

eingeräumten Fristen unbenutzt verstreichen oder verzögerte durch nicht sachdienliche 

und teilweise offenkundig falsche Eingaben das Verfahren. Ihr Verhalten erweist sich 

deshalb geradezu als trölerisch.

h) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin mit ihren Begehren 

nicht durchdringt. Die Beschwerde ist deshalb vollumfänglich abzuweisen.

4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- (inkl. Sistierungsverfügungen) ist angemessen (Ziff. 

382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter

Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident:

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

 

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen 

Entscheid innert dreissig Tagen seit der Zustellung Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.

die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25. Oktober 2005
	Umweltschutzrecht, Art. 11 und 16 Abs. 1 USG (SR 814.01) i.V.m. Art. 8 LRV (814.318.142.1). Die Pflicht zur Sanierung von Anlagen, bei deren Betrieb zur Herstellung von Kunstschaumteilen sog. flüchtige organische Stoffe (volatile organic compounds, VOC; im vorliegenden Fall Pentan) in erheblichem Umfange freigesetzt werden, welche als Vorläuferstoffe für den gesundheitsschädigenden Sommersmog mitverantwortlich sind, erweist sich als recht- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2004/85).

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