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**Case Identifier:** baa0dbc0-928d-512b-bdcc-dfa3427c40b1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.12.2011 IV 2010/318
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-318_2011-12-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/318

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 29.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 29.12.2011
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Grundlage für die Bemessung des 
Tabellenlohns. Wenn die versicherte Person kein Einkommen mehr erzielt, 
so sind Durchschnittslöhne der LSE heranzuziehen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Dezember 2011, IV 
2010/318)

Entscheid Versicherungsgericht, 29.12.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 29. Dezember 2011

in Sachen

Erbengemeinschaft des A.___ sel.:  

1.    B.___, verbeiständet durch C.___, Amtsvormund,

2.    D.___, verbeiständet durch E.___, Amtsvormund,

3.    F.___, verbeiständet durch E.___, Amtsvormund,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Bialas, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 25. Juli 2001 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 8.199). Am 18. September 2002 wurde er in der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH interdisziplinär (internistisch, psychiatrisch und 

rheumatologisch) begutachtet. Im Gutachten vom 4. November 2002 diagnostizierten 

die Experten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom beidseits (ICD-10: M54.5). Die angestammte Tätigkeit als Bodenleger 

könne dem Versicherten nicht mehr zugemutet werden. Für sämtliche körperlich leichte 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 8.204).

A.b   Nachdem ein Umschulungsversuch zum Technischen Kaufmann (vgl. hierzu 

Bericht des Berufsberaters vom 7. Oktober 2003, act. G 8.171) und später ein weiterer 

Umschulungsversuch zum Hochbautechniker (act. G 8.159; Zwischenbericht des 

Berufsberaters vom 16. Juli 2004, act. G 8.154) abgebrochen wurden, gab die IV-Stelle 

am 30. August 2004 eine berufliche Abklärung des Versicherten in Auftrag (act. 

G 8.150). Diese Abklärung fand vom 11. Oktober bis 3. Dezember 2004 in der BEFAS 

Appisberg statt. Die Abklärungspersonen führten im Schlussbericht vom 22. Dezember 

2004 aus, dass dem Versicherten leichte wechselbelastende Arbeiten im Umfang von 

75% einer Tagesleistung zugemutet werden könnten. Der Versicherte wolle eine 

"Umschulung" zum Gitarrenbauer absolvieren. Aufgrund seines Charakters und seiner 

langjährigen Selbstständigkeit erscheine der Umschulungswunsch des Versicherten 

sinnvoll und nachvollziehbar. Ob diese Umschulung sich später als finanziell rentabel 

erweisen werde, müsse in die Verantwortung des Versicherten gelegt werden (act. 

G 8.138).

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A.c   Mit Verfügung vom 6. September 2005 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten 

Kostengutsprache für eine Umschulung zum Gitarrenbauer ab 8. August 2005 bis 

7. August 2007. Die Kostengutsprache erfolgte unter der Bedingung, dass bei der 

Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs nach Abschluss der beruflichen 

Massnahmen mindestens auf das Einkommen abgestellt werde, das der Versicherte 

ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen mit der Behinderung auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt erzielen könnte. Auf ein allfälliges tieferes Einkommen als 

Gitarrenbauer werde nicht abgestellt (act. G 8.95).

A.d   Am 3. Juli 2007 fand in der ABI eine Verlaufsbegutachtung des Versicherten statt. 

Die Experten kamen im Verlaufsgutachten vom 31. August 2007 zum Schluss, dass 

eine leichte Progredienz der objektivierbaren Befunde und der Schmerzausweitung auf 

den zervikalen Bereich zu einer Herabsetzung der Belastungslimite führe und zudem 

das zumutbare Arbeitspensum durch den leicht erhöhten Pausenbedarf um 10% 

reduziert werde. Für die Tätigkeit als Gitarrenbauer sowie für andere körperlich leichte 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 90%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 8.78).

A.e   In der Verfügung vom 30. November 2007 erklärte die IV-Stelle die berufliche 

Massnahmen für erfolgreich abgeschlossen. Dem Versicherten sei sowohl die Tätigkeit 

als Gitarrenbauer als auch jede andere körperlich leichte Arbeit zu 90% zumutbar (act. 

G 8.66).

A.f    Im Vorbescheid vom 25. Januar 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht einen Rentenanspruch zu verneinen. Zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens zog sie den LSE-Tabellenlohn, privater Sektor, Berufs- und 

Fachkenntnisse vorausgesetzt, bei und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 28% (act. 

G 8.54). Dagegen erhob der Versicherte am 25. Februar 2008 Einwand. Darin 

beantragte er die Ausrichtung einer halben Rente und rügte die von den ABI-Experten 

bescheinigte 90%ige Restarbeitsfähigkeit (act. G 8.49). In der ergänzenden Eingabe 

vom 17. März 2008 machte er geltend, dass bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens von Hilfsarbeiterlöhnen auszugehen sei (act. G 8.47).

A.g   Am 17. April 2008 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids vom 25. Januar 

2008 und wies einen Rentenanspruch ab (act. G 8.45).

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A.h   Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 21. Mai 2008 Beschwerde. Er 

beantragte die Ausrichtung einer halben Rente. Die Begründung entsprach derjenigen 

des Vorbescheidverfahrens (act. G 8.39).

A.i     Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die angefochtene 

Verfügung mit Entscheid vom 23. Dezember 2009, IV 2008/236, in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde auf und wies die Sache zur Abklärung eines erzielbaren 

Einkommens als

Gitarrenbauer an die IV-Stelle zurück. Solange nicht geklärt sei, welches Einkommen 

der Versicherte mit der Ausbildung als Gitarrenbauer in einer Region erzielen könne, die 

solche Arbeitsplätze auch bereithalte, könne ihm nicht ein Tabellenlohn als 

Invalideneinkommen entgegengehalten werden (E. 4.2 am Schluss, act. G 8.25).

A.j     Daraufhin fragte die IV-Stelle beim ehemaligen Ausbildner des Versicherten nach, 

welches Einkommen er aus der selbstständigen Tätigkeit als Gitarrenbauer erziele 

(Schreiben vom 11. Februar 2010, act. G 8.21). Dieser gab am 22. März 2010 an, dass 

er bei einem 30%igen Arbeitspensum als Gitarrenbauer in den letzten 10 Jahren ein 

monatliches Einkommen von Fr. 1'100.-- erzielt habe. Dieser Verdienst sei nur möglich, 

wenn man schon einen grösseren Kundenkreis habe (act. G 8.21).

A.k   Mit Vorbescheid vom 14. Mai 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten erneut in 

Aussicht, einen Rentenanspruch abzuweisen. Sie hielt daran fest, dass zur 

Bestimmung des Invalideneinkommens vom Tabellenlohn Total, privater Sektor, mit 

Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auszugehen sei 

(act. G 8.18). Dagegen erhob der Versicherte am 21. Juni 2010 Einwand. Er brachte 

unter Hinweis auf das Urteil des Versicherungsgerichts vom 23. Dezember 2009 vor, 

dass das Einkommen als Gitarrenbauer als Invalideneinkommen heranzuziehen sei, das 

in einer Region erzielt werden könnte, die solche Arbeitsplätze auch bereit halte (act. 

G 8.15).

A.l     Am 22. Juni 2010 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids vom 14. Mai 

2010 und wies einen Rentenanspruch ab (act. G 8.16).

B.     

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B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 25. August 

2010. Der Versicherte beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren 

Aufhebung und die Zusprache einer mindestens halben Rente. Zur Begründung führt er 

aus, dass er verschiedene Umschulungsaktivitäten habe abbrechen müssen und die 

Umschulung zum Gitarrenbauer die letzte Möglichkeit gewesen sei, wieder in der 

Arbeitswelt Fuss zu fassen. Deshalb sei auf die bei einem Gitarrenbauer eingeholte 

Verdienstangabe bei der Bemessung des Invalideneinkommens abzustellen. Ferner sei 

ein Abzug vom Tabellenlohn von mindestens 15% gerechtfertigt (act. G 1).

B.b   Am 8. September 2010 orientiert die Rechtsvertreterin des Versicherten die IV-

Stelle, dass dieser an einer sehr schweren Krebserkrankung leide. Mit einer 

Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit sei nicht zu rechnen (act. G 8.10). Mit Schreiben 

vom 4. Oktober 2010 berichtet die Rechtsvertreterin, dass der Versicherte am 

15. September 2010 verstorben sei (act. G 3).

B.c   Die Ehegattin und die beiden Kinder des Verstorbenen teilen dem 

Versicherungsgericht am 14. Januar 2011 mit, dass sie als Erben in den hängigen 

Prozess eintreten (act. G 5).

B.d   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 11. Februar 

2011 die Abweisung der Beschwerde. Auf die Verdienstangaben des ehemaligen 

Ausbildners könne bei der Bestimmung des Invalideneinkommens nicht abgestellt 

werden, denn das gestützt darauf hochgerechnete Jahreseinkommen von Fr. 44'000.-- 

liege deutlich unter dem statistischen Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters. Bei diesen 

Gegebenheiten müsse unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht das 

Invalideneinkommen anhand der Tabellenlöhne der LSE bestimmt werden. Mit Blick auf 

die vielseitige praktische Arbeitserfahrung des Verstorbenen könne er auch ohne 

spezifische Berufsausbildung qualifizierte Tätigkeiten ausüben. Deshalb sei das Total 

der Tabelle TA1 mit Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) 

abzustellen. Es bestünden keine Gründe, die einen Abzug vom Tabellenlohn 

rechtfertigen würden. Daraus ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 25%. Selbst beim 

Abstellen auf das Anforderungsniveau 4 resultierte ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von 36% (act. G 8).

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B.e   In der Replik vom 28. März 2011 halten die Beschwerdeführer unverändert an den 

gestellten Anträgen fest. Ergänzend weisen sie darauf hin, dass die behandelnden 

Ärzte auch in adaptierter Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hätten 

(act. G 13).

B.f    Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 15).

Erwägungen:

1.      

Umstritten und zu prüfen ist der Rentenanspruch von A.___ sel.

1.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

22. Juni 2010 ergangen (act. G 8.16), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor 

dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat (zum Abschluss der beruflichen Massnahmen vgl. Verfügung vom 30. 

November 2007, act. G 8.66). Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen 

Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

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der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

1.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Renten­

anspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.      

Was die medizinische Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit anbelangt, so kann auf die 

Erwägungen des Entscheids vom 23. Dezember 2009, IV 2008/236, verwiesen werden. 

Darin wurde festgestellt, dass die im Verlaufsgutachten der ABI vom 31. August 2007 

bescheinigte 90%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten beweiskräftig 

sei (E. 3.1 f., act. G 8.25-8 f.). An dieser Sichtweise ändert auch das Vorbringen der 

Beschwerdeführer nichts, dass die behandelnden Ärzte lediglich von einer 50%igen 

Restarbeitsfähigkeit ausgegangen seien (act. G 13), handelt es sich doch hierbei 

lediglich um eine andere Einschätzung desselben medizinischen Sachverhalts.

3.      

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Zwischen den Parteien unbestritten ist die Höhe des vom Versicherungsgericht im 

Entscheid vom 23. Dezember 2009, IV 2008/236, bestätigten Valideneinkommens für 

das Jahr 2007 von Fr. 85'030.-- (E. 4.1, act. G 8.25-10), weshalb sich Weiterungen 

hierzu erübrigen. Umstritten und zu prüfen bleibt lediglich noch die Ermittlung des 

Invalideneinkommens.

3.1    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht oder 

stand. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich 

weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder 

jedenfalls keine an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf 

Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der versicherten Person (nach zumutbarer 

Behandlung und allfälliger Eingliederung) angesichts ihrer Ausbildung und ihrer 

physischen sowie intellektuellen Eignung zugänglich wären. Rechtsprechungsgemäss 

werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen (BGE 129 V 475 

E. 4.2.1 mit Hinweisen).

3.2    Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer ergibt sich aus dem Entscheid 

des Versicherungsgerichts vom 23. Dezember 2009, IV 2008/236, nicht, dass 

unabhängig des Ergebnisses der angeordneten Abklärungen betreffend Verdienst eines 

Gitarrenbauers auf jeden Fall der Verdienst eines Gitarrenbauers zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens heranzuziehen bzw. auf jeden Fall die Anwendung von 

Tabellenlöhnen ausgeschlossen wäre (vgl. E. 4.2, act. G 8.25-11). Vielmehr sollte 

zunächst der mögliche Verdienst des Gitarrenbauers abgeklärt werden, um überhaupt 

entscheiden zu können, ob dieses Einkommen oder - etwa im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht - Tabellenlöhne für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens heranzuziehen sind. Insbesondere war auch nicht 

ausgeschlossen, dass sich ein im Vergleich zu den tabellarischen Durchschnittslöhnen 

höheres Einkommen hätte aus der Tätigkeit als Gitarrenbauer erzielen lassen.

3.3    Die Abklärungen der Beschwerdegegnerin haben ergeben, dass der monatliche 

Verdienst eines selbstständigen Gitarrenbauers hochgerechnet auf ein 100%-Pensum 

Fr. 3'667.-- entspricht (bei 30% Arbeitspensum monatlich Fr. 1'100.--, act. G 8.21). 

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Dieses Einkommen erweist sich selbst mit Blick auf den monatlichen Durchschnittslohn 

der Tabelle TA1, Total, Anforderungsniveau 4, Männer, 2006, von Fr. 4'732.-- 

(ausgehend von einer lediglich 40-stündigen Arbeitswoche) als weit 

unterdurchschnittlich und es fragt sich, ob mit Blick auf die Schadenminderungspflicht 

eine andere Grundlage für die Bestimmung des Invalideneinkommens heranzuziehen 

ist.

3.3.1           In Nachachtung der den versicherten Personen obliegenden 

Schadenminderungspflicht sind diese gehalten, alles ihnen Zumutbare zu 

unternehmen, um die erwerblichen Folgen ihres Gesundheitsschadens bestmöglich zu 

mindern, denn die Sozialversicherung soll nicht Schäden ausgleichen müssen, welche 

die versicherten Personen durch zumutbare geeignete Vorkehren selbst beheben oder 

vermindern können. Die Frage, ob und gegebenenfalls welche berufliche 

Neueingliederung von einer versicherten Person im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht verlangt werden kann, beantwortet sich nach dem 

Grundsatz der Zumutbarkeit (Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl. 2003, § 4 Rz 26 ff.). Eine berufliche Umstellung kann 

von einer versicherten Person verlangt werden, wenn sie ihr unter Berücksichtigung der 

gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar ist.

3.3.2           Der Verstorbene hatte gerade erst eine berufliche Umschulung als 

Gitarrenbauer absolviert, was zu seinen Gunsten zu berücksichtigen ist. Allerdings ist 

zu beachten, dass er diese Tätigkeit nach Umschulungsabschluss nicht ausgeübt hat. 

Des Weiteren hätte eine weitere berufliche Umstellung zu keiner Veränderung der 

sozialen Stellung geführt, sondern vielmehr die quantitativen Verdienstmöglichkeiten 

erheblich verbessert. Auch die Art und Dauer der beanspruchten 

Versicherungsleistungen (vorliegend Rente) fallen ins Gewicht. Denn die Anforderungen 

an die Schadenminderungspflicht sind zulässigerweise dort strenger, wo eine erhöhte 

Inanspruchnahme der Sozialversicherung in Frage steht, was bei den vorliegend 

beantragten Rentenleistungen zu bejahen ist. Hinzu kommt, dass dem Verstorbenen im 

Bereich leichter körperlicher Tätigkeiten noch ein weites Spektrum möglicher 

Tätigkeiten offen gestanden hätte (act. G 8.78-19; vgl. auch noch zur Vielzahl möglicher 

Berufsfelder BEFAS-Schlussbericht 22. Dezember 2004, act. G 8.138-9 f.). Denn er war 

durch die Umschulung in der Lage, das Erlernte in der Holzbearbeitung "gut in den 

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Berufen Geigenbau, Feinschreiner, Möbelschreiner, Modellbauer usw." anzuwenden 

(vgl. die Stellungnahme des Ausbildners vom 12. August 2005, act. G 8.101), und der 

Beruf als Gitarrenbauer ist keineswegs die letzte Möglichkeit gewesen, in der 

Arbeitswelt Fuss zu fassen (zum entsprechenden Vorbringen vgl. act. G 1). Vielmehr 

war der Verstorbene "fest entschlossen, Richtung Gitarrenbau zu gehen" (act. 

G 8.138-5) und reagierte auf die kritische Haltung der Beschwerdegegnerin "sehr 

entmutigt" und habe gewünscht den "ganzen Bettel" hinzuschmeissen (act. G 8.138-4). 

Dass die Beschwerdegegnerin der diesbezüglich unnachgiebigen Haltung des 

Verstorbenen trotz aller Bedenken entgegenkam, hat indessen keinen Einfluss auf die 

Schadenminderungspflicht, zumal der Verstorbene mehrmals und mit aller 

erdenklichen Klarheit auf die Folgen dieser Umschulung für die inskünftige Bestimmung 

des Invalideneinkommens hingewiesen wurde (vgl. zu diesen Abmahnungen Mitteilung 

vom 22. März 2005, act. G 8.126, Verfügung vom 21. April 2005, act. G 8.123, und vom 

6. September 2005, act. G 8.95). Insgesamt ist daher auch nach der Umschulung zum 

Gitarrenbauer die Zumutbarkeit einer im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu 

fordernden beruflichen Umstellung zu bejahen.

3.3.3           Zu beantworten bleibt noch die Frage des anwendbaren Tabellenlohns. Der 

Verstorbene schloss eine Lehre als Bodenleger ab und war jahrelang in diesem 

Bereich, u.a. auch selbstständig, tätig (act. G 8.138-3). Er verfügte bereits vor der 

Umschulung über gute handwerkliche Fähigkeiten (act. G 8.138-7). Des Weiteren 

verfügte er über gute administrative und buchhalterische Kenntnisse, die er etwa im 

Rahmen von Kundenrechnungen oder Materialbestellungen hätte umsetzen können 

(act. G 8.138-10). Im Rahmen seiner Ausbildung zum Gitarrenbauer erlernte der 

Verstorbene etwa allgemeine Holzarbeiten, Zargen und Verzierungen biegen, 

Werkzeuge schleifen, Reparaturen und Servicearbeiten auch an anderen 

Zupfinstrumenten, Grundierungen sowie selbstständiges Herstellen von Lacken (vgl. 

zum Ausbildungsplan act. G 8.102). Der Ausbildner hielt des Weiteren fest, dass der 

Verstorbene das Erlernte in der Holzbearbeitung auch gut in den Berufen Geigenbau, 

Feinschreiner, Möbelschreiner, Modellbauer "usw." anwenden könne (act. G 8.101). 

Um dem zumutbaren Resterwerbspotenzial gerecht zu werden, erscheint nach dem 

Gesagten das Abstellen auf den Tätigkeitsbereich "Be- u. Verarbeitung v. Holz" der 

Tabelle TA1 oder "Restaurieren, Kunsthandwerk" der Tabelle TA7 (zur Zulässigkeit der 

Anwendung der Löhne der Tabelle TA7 vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 

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2008, 9C_22/2008, E. 4.2.3) je Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse 

vorausgesetzt) angemessen. Dies gilt umso mehr, als der Verstorbene auch sein als 

Bodenleger erworbenes Wissen in einer Holzwerkstatt hätte einsetzen können (act. 

G 8.138-7). Letztlich kann die Frage aber offen gelassen, welcher dieser beiden 

Tabellenlöhne sachgerecht ist. Denn selbst wenn zugunsten des Beschwerdeführers 

auf die gesamtschweizerischen Löhne des Jahres 2006 der Tabelle TA7, 

Tätigkeitsgebiet "Restaurieren, Kunsthandwerk" abgestellt würde, resultierte kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad.

3.3.4           Der bei einer 40-stündigen Arbeitswoche resultierende Monatslohn für 

"Restaurieren, Kunsthandwerk", TA7, 2006, Anforderungsniveau 3, Männer, beträgt 

Fr. 5'187.--. Angepasst an die im Sektor II betriebsübliche wöchentliche 

durchschnittliche Arbeitszeit von 41,4 Stunden ergibt sich ein Monatslohn von 

Fr. 5'369.-- ([Fr. 5'187.-- / 40] x 41,4) bzw. ein Jahreslohn von Fr. 64'428.-- (Fr. 5'369.-- 

x 12). Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von + 1.6% resultiert für 

das Jahr 2007 ein Einkommen von Fr. 65'459.-- (Fr. 64'428.-- x 1.016). Vorliegend 

bestehen aufgrund des fortgeschrittenen Alters des Verstorbenen im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung und dem Wechsel von einer schweren in eine leichte 

Tätigkeit sowie der nur noch vorhandenen Teilleistungsfähigkeit zwar Gründe für einen 

Abzug vom Tabellenlohn. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass beim Verstorbenen 

aufgrund seines beruflichen Werdegangs und der lediglich um 10% reduzierten 

Leistungsfähigkeit nur geringfügige nachteilige Auswirkungen bestehen, weshalb ein 

Abzug von höchstens 10% angemessen erscheint. Unter Einbezug eines 10%igen 

Tabellenlohnabzugs und einer 90%igen Restarbeitsfähigkeit resultiert ein 

Invalideneinkommen von Fr. 53'022.-- (Fr. 65'459.-- x 0.9 x 0.9), eine Erwerbseinbusse 

von Fr. 32'008.-- (Fr. 85'030.-- - Fr. 53'022.--) und ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 38% ([Fr. 32'008.-- / Fr. 85'030.--] x 100).

4.      

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

 Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

bis

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Angelegenheit angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich den Beschwerdeführern aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihnen daran anzurechnen. Ausgangsgemäss haben die 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführer bezahlen eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihnen daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.12.2011
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Grundlage für die Bemessung des Tabellenlohns. Wenn die versicherte Person kein Einkommen mehr erzielt, so sind Durchschnittslöhne der LSE heranzuziehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Dezember 2011, IV 2010/318)

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