# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73091041-abc3-57ff-b0d8-9e23d0abb95d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.07.2015 SB150120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150120_2015-07-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150120-O/U/gs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. 

Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Berchtold 

 

 

Urteil vom 14. Juli 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht in 

Strafsachen, vom 15. Oktober 2014 (GG140031) 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 24. August 

2010 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 15). 

 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen groben Verletzung der Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 

Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 

SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 130.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'500.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen. 

5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 550.–   Kosten Vorverfahren 

Fr. 1'500.–   Gebühr Anklagebehörde 
 
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt.  

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Berufungsanträge: 

a) Des Verteidigers des Beschuldigten: 

 (Urk. 51 S. 2) 

1. Die Dispositiv-Ziffern 1. bis 8. des im Verfahren GG140031 vor dem 

Bezirksgericht Dietikon ergangenen Urteils vom 15. Oktober 2014 sei-

en vollumfänglich aufzuheben; 

2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen groben Verletzung 

von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG i.V.m. Art. 34 

Abs. 3 SVG, Art. 10 Abs. 1 VRV, Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 

VRV freizusprechen. 

3. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens GG140031 vor Bezirksge-

richt Dietikon sowie des vorliegenden Berufungsverfahrens seien auf 

die Staatskasse zu nehmen und es sei dem Beschuldig-

ten/Berufungskläger aus derselben eine angemessene Entschädigung 

für die beiden genannten Verfahren zu bezahlen (zzgl. 8 % MwSt). 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 47, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

Erwägungen: 

I.  Prozessuales 

 1.  Mit Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelgericht, vom 15. Oktober 

2014 (Urk. 43) wurde der Beschuldigte der mehrfachen groben Verletzung der 

Verkehrsregeln schuldig gesprochen und mit einer bedingt aufgeschobenen 

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Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 130.– sowie mit einer Busse von 

Fr. 1'500.– bestraft.  

 2.  Mit Eingabe vom 16. Oktober 2014 (Urk. 33) liess der Beschuldigte Beru-

fung anmelden. Nachdem die begründete Ausfertigung des vorinstanzlichen Ur-

teils dem Verteidiger am 27. Februar 2015 zugestellt werden konnte (vgl. 

Urk. 42/2), liess dieser unter dem 10. März 2015 fristgerecht die Berufungserklä-

rung (Urk. 44/1) folgen. Die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis erhob weder ein 

eigenes Rechtsmittel noch Anschlussberufung, sondern beantragte mit Eingabe 

vom 24. März 2015 (Urk. 47) die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 3.  Heute fand in Anwesenheit des Beschuldigten sowie des Verteidigers die 

Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 3 ff.). Der Fall ist spruchreif. 

II.   Sachverhalt 

 1.  Unbestrittenermassen kam es am 8. September 2012 zu mindestens ei-

ner Kollision zwischen dem von der Auskunftsperson B._____ gelenkten Sattel-

schlepper DAF und dem Fahrzeug Mercedes-Benz des Beschuldigten, wobei der 

Sattelschlepper dem Personenwagen von hinten auffuhr. Strittig ist der Grund der 

Kollision: Die Vorinstanz (Urk. 43) ging vom Anklagesachverhalt und damit davon 

aus, dass die Kollision auf ein grundloses, brüskes Abbremsen des vorausfahren-

den Beschuldigten zurückzuführen sei, und sprach Letzteren der mehrfachen 

groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Der Beschuldigte sieht demge-

genüber die Verantwortlichkeit beim Lenker des Sattelschleppers und verlangt mit 

seiner Berufung einen umfassenden Freispruch vom Anklagevorwurf. Es ist mithin 

im Folgenden zu prüfen, ob sich der Sachverhalt, wie er Gegenstand der Anklage 

bildet, erstellt werden kann.  

 2.  Die Grundsätze der Beweiswürdigung wurden von der Vorinstanz korrekt 

dargetan (Urk. 43 S. 5). Auf diese Ausführungen kann verwiesen werden. Was 

das Beweismass angeht, so ist zu verdeutlichen, dass nach dem Grundsatz "in 

dubio pro reo" bei Zweifeln an der Verwirklichung des inkriminierten Sachverhalts 

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grundsätzlich ein Freispruch zu erfolgen hat, sofern es sich bei diesen Zweifeln 

nicht lediglich um solche rein abstrakter oder theoretischer Art handelt (Ricklin, 

StPO Kommentar, N 9 zu Art. 10).  

 3.1.  Anklage und Vorinstanz stützen sich einerseits auf das Geschwindig-

keitsdiagramm des Fahrtenschreibers des Sattelschleppers (Urk. 8), andererseits 

auf die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 4/1-7, Urk. 30 S. 4 ff. und Prot. I S. 5 

ff.), der Auskunftsperson B._____ (Urk. 7/1-2) sowie der Zeugen C._____ 

(Urk. 5/1-3) und D._____ (Urk. 6/1-3). Dass die Vorinstanz die Aussagen der 

Zeugen und der Auskunftsperson nicht gewürdigt bzw. einzig auf das Geschwin-

digkeitsdiagramm abgestellt und damit ihre Begründungspflicht verletzt hätte, wie 

dies die Verteidigung heute mehrfach monierte (Urk. 51 S. 4, 7, 13 und 15 f.), ist 

somit nicht zutreffend.  

 3.2.  Der Beschuldigte wurde erstmals am 8. September 2012 von der Kan-

tonspolizei Zürich zur Sache befragt (Urk. 4/1). Anlässlich dieser Einvernahme 

verwies er im Wesentlichen auf ein selbstverfasstes, als "Anzeige" betiteltes Do-

kument (Urk. 4/2), in welchem er den Sachverhalt aus seiner Sicht schilderte. In 

den weiteren Einvernahmen verwies der Beschuldigte ebenfalls auf dieses Do-

kument (Urk. 4/3 S. 2, Urk. 4/5 S. 2, Urk. 4/7 S. 2). Weitere Aussagen zur Sache 

finden sich immerhin in der Einvernahme vom 31. Juli 2013, anlässlich welcher er 

dazu aufgefordert wurde, den Sachverhalt nochmals zu schildern (Urk. 4/3 S. 2 

f.). Sodann machte der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung Aussagen 

(Prot. I S. 5 f.). Der Beschuldigte schilderte den wesentlichen äusseren Ablauf der 

Geschehnisse von der Anklage komplett abweichend folgendermassen: Der Sat-

telschlepper der Auskunftsperson B._____ sei ihm auf der Normalspur von hinten 

nahe aufgefahren. Daher und um ein vor ihm langsamer fahrendes Auto zu über-

holen, habe der Beschuldigte auf die Überholspur gewechselt. Kurz nach der Aus-

fahrt aus dem Aeschertunnel habe er den Sattelschlepper hinter sich auf der 

Überholspur bemerkt. Der Sattelschlepper habe ihm dann auf der Überholspur 

von hinten auf der Fahrerseite ein erstes Mal gerammt. Anschliessend habe er 

wieder auf die rechte Fahrspur eingeschwenkt, wo ihn der Sattelschlepper in der 

Folge weitere zwei Mal von hinten gerammt habe. Er habe weder unmittelbar vor, 

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während, noch nach dem Aufprall gebremst und habe schon gar nicht einen Schi-

kanestopp vollführt (Urk. 4/1 S. 2, Urk. 4/3 S. 2). Er habe einzig einmal das 

Bremspedal ohne Bremsenwirkung mit dem linken Fuss angetippt, als er sich vom 

tonnenschweren LKW bedrängt gefühlt habe (Urk. 4/2 S. 1, Urk. 4/1 S. 2). Es sei 

möglich, dass er vor dem ersten Rammen noch ein weiteres Mal die Bremse an-

getippt habe (vgl. Urk. 4/3 S. 3). Auf der gesamten Strecke habe er mit Tempomat 

eine gleichbleibende Geschwindigkeit zwischen 90 und 100 km/h gehalten (Urk. 

4/3 S. 2 f.). Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung hat der Beschuldigte – 

wiederum unter Verweis auf Urk. 4/2 – im Wesentlichen die selbe Version der 

Geschehnisse wiedergegeben. Ergänzend fügte er erstmals an, der Tacho seines 

Autos sei ungenau. Wenn dieser 100 km/h anzeige, fahre er gemäss GPS bloss 

90 km/h (Prot. II S. 15). 

 3.3.  Angesichts der schriftlichen Abfassung seiner Sachverhaltsschilderung 

und des häufigen Verweisens auf dieses Dokument erstaunt nicht weiter, dass die 

Schilderungen des Beschuldigten konstant wirken und in sich keine Widersprüche 

aufweisen. Aus der inhaltlichen Stringenz kann deshalb jedoch noch keine aus-

geprägte Glaubhaftigkeit seiner Aussage abgeleitet werden. Allgemein wirkt die 

Schilderung des Beschuldigten denn auch wenig realitätsnah und erweckt insge-

samt den Eindruck einer zurechtgelegten Geschichte. Es ist insbesondere kein 

Grund ersichtlich, warum sich die Auskunftsperson B._____ wie geschildert ver-

halten haben soll. Zudem wäre es dem Beschuldigten ein Leichtes gewesen, Dis-

tanz zwischen seinen Personenwagen und einen mit einer Geschwindigkeit von 

jedenfalls unter 90 km/h von hinten nahe auffahrenden Sattelschlepper zu brin-

gen. Dazu wäre jedoch anstelle des Anfertigens einer Fotografie des Rückspie-

gels (vgl. Urk. 52) bloss eine leichte Tempoerhöhung nötig gewesen.  

 4.1.  Nichtsdestotrotz bleibt der inkriminierte Sachverhalt dem Beschuldigten 

nachzuweisen. Dabei interessieren des weiteren vor allem die Aussagen der 

Zeugen D._____ und C._____ sowie der Auskunftsperson B._____. Zutreffend 

stellte die Verteidigung (Urk. 30 S. 18) eine eingeschränkte Glaubwürdigkeit der 

Auskunftsperson B._____ fest, der als Lenker des Sattelschleppers Kollisions-

gegner des Beschuldigten war und gegen den aufgrund einer Anzeige des Be-

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schuldigten in Zusammenhang mit dem inkriminierten Vorfall ebenfalls ein Straf-

verfahren eingeleitet wurde. Während selbige eingeschränkte Glaubwürdigkeit 

aufgrund seiner Rolle im vorliegenden Strafverfarhren auch für den Beschuldigten 

gilt, ist die Glaubwürdigkeit der beiden Zeugen D._____ und C._____ eine unein-

geschränkte. Die von der Verteidigung vor Vorinstanz bemühte Tatsache, dass 

sie wie der Beschuldigte LKW-Chauffeure sind, vermag ihre Glaubwürdigkeit nicht 

zu beeinträchtigen. Eine Verbindung zwischen den Zeugen und der Auskunfts-

person ist ebensowenig auszumachen wie eine Absprache untereinander oder ein 

eigenes persönliches Interesse der Ersteren am vorliegenden Verfahren. Es ist 

mit anderen Worten kein Grund ersichtlich, warum die Zeugen unwahre Aussagen 

machen respektive den Beschuldigten zu Unrecht belasten sollten. 

 4.2.1.  Ohnehin kommt jedoch der Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen 

gegenüber der generellen Glaubwürdigkeit des Aussagenden bei der Aussage-

würdigung grundsätzlich Vorrang zu. Dabei erweisen sich gerade die konkreten 

Aussagen der Zeugen zum Kerngeschehen, mithin zur entscheidenden Frage, 

welches Fahrverhalten welches Kollisionsbeteiligten für den Aufprall verantwort-

lich zeichnete, als überzeugend. Die diesbezüglich wesentlichen Sachverhalts-

elemente schilderten D._____ und C._____ übereinstimmend mit den Aussagen 

B._____s: So beschrieben sie, wie der Beschuldigte mehrmals den Fahrstreifen 

gewechselt habe, dabei jeweils knapp vor den Sattelschlepper gefahren sei und 

anschliessend grundlos stark abgebremst habe. Der Beschuldigte habe den Sat-

telschlepper sowohl auf dem Überhol- wie auch auf dem Normalstreifen ausge-

bremst. Anschaulich ist die Schilderung, wie sich der Sattelschlepper aufgrund 

der Vollbremsung quer gestellt habe respektive beinahe gekippt sei und seine 

Räder gequalmt hätten (Urk. 5/1 S. 2, Urk. 5/3 S. 4, Urk. 6/3 S. 4, Urk. 7/1 S. 2). 

Auch hinsichtlich für die Erstellung des Anklagesachverhalts weniger relevanter 

Elemente decken sich die Aussagen zumeist: So schilderten beispielsweise alle 

drei Beteiligten gleichartig, wie der Beschuldigte vor dem Ausbremsen des Sattel-

schleppers auch unmittelbar vor das Fahrzeug der Zeugen gefahren sei (Urk. 5/1 

S. 1, Urk. 6/1 S. 1). 

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 4.2.2.  Die von der Verteidigung (Urk. 30 S. 12 ff., Urk. 51 S. 5 ff.) angeführ-

ten Widersprüche in den Aussagen betreffen vorweg Geschwindigkeitsangaben 

oder aber für den Anklagesachverhalt nicht relevante Nebenpunkte und erweisen 

sich entweder als nicht zutreffend, konstruiert oder nebensächlich. Ganz grund-

sätzlich ist festzuhalten, dass von den Beteiligten nicht erwartet werden kann, ei-

nen derart dynamischen Ablauf der Geschehnisse in allen Details übereinstim-

mend  zu schildern. Derartiges spräche gar für eine Absprache der Aussagenden. 

Sodann ist die Kritik der Verteidigung insoweit unberechtigt, als der Beschuldigte 

– im Gegensatz zur Feststellung der Verteidigung (Urk. 51 S. 8 f.) – tatsächlich 

nicht in Abrede stellte, das Bremspedal mehrmals angetippt zu haben (vgl. 

Urk. 4/3 S. 3). Andererseits beruht die gerügte örtliche Unstimmigkeit auf einem 

Missverständnis: So ergibt sich aus dem Zusammenhang deutlich, dass die Zeu-

gen mit dem "zweiten Tunnel" (Urk. 5/3 S. 3, Urk. 6/3 S. 6) den auch in der Ankla-

ge genannten Aeschertunnel bezeichneten, dem der Islisbergtunnel als erster 

Tunnel vorangegangen war. Was die zweifellos bestehenden widersprüchlichen 

Geschwindigkeitsangaben angeht, ist auf die notorische Schwierigkeit des Schät-

zens von Geschwindigkeiten zu verweisen: Gerade beim Fahren respektive Ab-

bremsen auf Autobahnen entsteht bekannterweise trotz erheblicher Restge-

schwindigkeit schnell das Gefühl, beinahe still zu stehen. Die Differenzen der Ge-

schwindigkeitsangaben in den Aussagen der Zeugen und der Auskunftsperson 

bewegen sich insgesamt innerhalb des mit der Schätzung von Geschwindigkeiten 

unvermeidbar einhergehenden Streubereichs. Sie tun der Aussagekraft der Schil-

derungen der Zeugen damit keinen Abbruch.   

 5.1.  Die Vorinstanz glich die Darstellung des Beschuldigten überdies mit 

den Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers des Sattelschleppers ab und kam 

zum Schluss, dass sie diverse Unstimmigkeiten aufweise und durch Letztere wi-

derlegt werde (Urk. 43 S. 6 f.). Hier ist der Vorinstanz in dieser Absolutheit nicht 

zu folgen und der Verteidigung insofern zuzustimmen, als das Diagramm zwar ein 

Beweismittel ist, ihm bei der Sachverhaltserstellung jedoch keine erhöhte Beweis-

kraft und damit für sich alleine auch keine entscheidende Bedeutung für die 

Sachverhaltserstellung zukommen kann. So, wie das Geschwindigkeitsdiagramm 

vorliegt, ist es hinsichtlich der genauen gefahrenen Geschwindigkeiten schliess-

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lich nur schwer zu interpretieren. Angesichts des übrigen Beweisergebnisses er-

weist sich eine fachmännische Auswertung, welche an dieser Stelle Klarheit ge-

schaffen hätte, jedoch als entbehrlich: Auch ohne eine solche lässt sich – entge-

gen den Vorbringen der Verteidigung (Urk. 51 S. 7 f.) – immerhin feststellen, dass 

das Diagramm dem von den Zeugen D._____ und C._____ sowie der Auskunfts-

person B._____ geschilderten Geschehensablauf nicht widerspricht. Die geschil-

derten Temporeduktionen lassen sich ohne weiteres – wie mit blauer Schrift an-

gemerkt (vgl. Urk. 8) – mit dem Diagramm in Einklang bringen. 

 5.2.  An der Zuverlässigkeit der Schilderungen der Zeugen D._____ und 

C._____ sowie der Auskunftsperson B._____ vermag im Übrigen auch die vom 

Beschuldigten heute erstmals eingereichte Fotografie (Urk. 52) nichts zu ändern. 

So erhellt aus dieser einzig, dass es im Laufe der Geschehnisse offensichtlich zu 

einem nahen Auffahren der beteiligten Fahrzeuge auf dem Normalstreifen aus-

gangs des Aeschertunnels kam. Auch die Zeugen und die Auskunftsperson schil-

derten übereinstimmend, wie der Beschuldigte den Sattelschlepper sowohl auf 

der Überhol- als auch auf der Normalspur ausbremste, wobei es gemäss B._____ 

nach dem Aeschertunnel – und damit wenige Meter nach der fotografisch festge-

haltenen Situation – zur Kollision kam.  

 Sodann ist nicht auszuschliessen, dass es zu weiteren Manövern gekom-

men ist, welche nicht Eingang in die Anklage gefunden haben (so die Verteidi-

gung, Urk. 51 S. 9). Zu Gunsten des Beschuldigten lässt sich daraus jedoch 

nichts ableiten.  

 5.3.  Ob der Tachometer des Fahrzeugs des Beschuldigten tatsächlich eine 

Abweichung zur effektiv gefahrenen Geschwindigkeit von – entgegen der Vertei-

digung (vgl. Urk. 51 S. 13) keineswegs gerichtsnotorisch hohen – 10 km/h aus-

wies, wie vom Beschuldigte und von der Verteidigung anlässlich des Berufungs-

verfahrens erstmals ausgeführt (Prot. II S. 15, Urk. 51 S. 13), kann mangels Rele-

vanz für den zu beurteilenden Sachverhalt schliesslich offen gelassen werden. 

 6.  Zusammenfassend präsentieren sich die Aussagen des Beschuldigten 

respektive die von ihm zu den Akten gereichte schriftliche Schilderung zwar als 

konstant und nicht klarerweise im Widerspruch mit den Messungen des Fahrten-

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schreibers. Dennoch vermögen sie nicht zu überzeugen. Demgegenüber erwei-

sen sich die Schilderungen der unbeteiligten Zeugen hinsichtlich des Kernge-

schehens als zuverlässig und authentisch. Sie stimmen sodann einerseits mit den 

Aussagen der Auskunftsperson B._____ überein und lassen sich andererseits 

ohne weiteres mit den Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers sowie den weiteren 

Unterlagen in Einklang bringen. Gestützt auf diese Aussagen bleiben der erken-

nenden Kammer keine Zweifel daran bestehen, dass sich der Sachverhalt im We-

sentlichen so zugetragen hat, wie er Gegenstand der Anklage bildet.  

III.  Rechtliche Würdigung 

 1.  Es ist gemäss erstelltem Sachverhalt davon auszugehen, dass der Be-

schuldigte mehrfach bewusst die Spur wechselte und den vom Zeugen B._____ 

gelenkten Sattelschlepper absichtlich ausbremste, ohne dass dafür objektiv ein 

Grund bestanden hätte. Die Vorinstanz würdigte dieses Verhalten als mehrfache 

grobe Verletzung der Verkehrsregeln.  

 2.1.  Die Vorinstanz hat die relevanten rechtlichen Grundlagen korrekt und 

vollständig wiedergegeben (Urk. 43 S. 7 ff.). Auf diese Ausführungen kann ver-

weisen werden. 

 2.2.  Durch die inkriminierten Handlungen verletzte der Beschuldigte die 

elementare ihm als Verkehrsteilnehmer obliegende Pflicht zur Rücksichtnahme 

einerseits beim Wechsel des Fahrstreifens gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG und 

Art. 10 Abs. 1 VRV andererseits beim brüsken Bremsen beim Hintereinanderfah-

ren gemäss Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV. Das Wechseln der Spur 

unmittelbar vor den (ohne Ladung) 40 Tonnen schweren Sattelschlepper hin so-

wie das Ausbremsen des Letzteren in einem respektive unmittelbar nach einem 

Tunnel auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von gegen 90 km/h rief so-

dann zweifelsohne eine ernsthafte Gefahr für die Sicherheit der übrigen Stras-

senbenutzer hervor – gleichwohl, ob das Ausbremsen zum Stillstand führte oder 

nicht. Im vorliegend zu beurteilenden Fall zeigt sich die nicht bloss abstrakte, 

sondern verwirklichte konkrete Gefahr nicht zuletzt daran, dass sich der Sattel-

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schlepper nach den übereinstimmenden Aussagen der Zeugen aufgrund des 

Bremsmanövers quer gestellt hat beziehungsweise beinahe gekippt ist. Mit sei-

nem vorsätzlichen und rücksichtslosen Handeln nahm der Beschuldigte fraglos 

bewusst in Kauf, dass weitere Personen – vorab der Lenker des Sattelschleppers, 

die Zeugen im Lieferwagen oder andere Verkehrsteilnehmer – gefährdet und ge-

schädigt werden. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz (Urk. 43 S. 9 f.) ist da-

her insofern zu bestätigen, als der Beschuldigte die Verkehrsregeln in grober 

Weise verletzte. Aufgrund der räumlichen und zeitlichen Nähe der Verkehrsregel-

verletzungen ist mit der Verteidigung (Urk. 51 S. 16 f.) jedoch von einer Hand-

lungseinheit auszugehen, weshalb keine mehrfache Tatbegehung vorliegt. Der 

Beschuldigte ist mithin der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 1 VRV 

sowie in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV schuldig zu 

sprechen. 

IV.  Strafzumessung 

 1.  Der abstrakte Strafrahmen von mehr als einem Tag Geldstrafe bis zu drei 

Jahren Freiheitsstrafe wurde im angefochtenen Entscheid richtig abgesteckt. Zu-

treffend sind sodann die theoretischen Hinweise zur Strafzumessung (Urk. 43 

S. 10 f.), sie bedürfen keiner Ergänzung.  

 2.1.  Bei der konkreten Beurteilung des Tatverschuldens fallen vorweg die 

subjektiven Elemente erheblich ins Gewicht: So präsentiert sich das Verhalten 

des Beschuldigten als absolut unverständlich und rücksichtslos. Er brachte vor-

sätzlich und ohne auch nur im geringsten nachvollziehbare Veranlassung eine 

Mehrzahl von Menschen in ernstliche Gefahr. 

 Auch objektiv wiegt das Tatverschulden nicht leicht. Unter diesem Titel zu 

berücksichtigen ist vorab der mehrfache Spurwechsel und das wiederholte Aus-

bremsen. Der Beschuldigte schuf für die übrigen Verkehrsteilnehmer eine erhebli-

che konkrete Gefahr, zumal seine Manöver in respektive unmittelbar nach einem 

Autobahntunnel bei Geschwindigkeiten gegen 90 km/h erfolgten. Schliesslich kam 

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es sogar zu einer Kollision mit dem Sattelschlepper. Dass der Beschuldigte mit 

seiner Fahrt auch sich selbst gefährdete, reduziert das Tatverschulden nicht. Et-

was abgeschwächt wird das objektive Tatverschulden dadurch, dass das Ver-

kehrsaufkommen zum Tatzeitpunkt gering war und das Verhalten des Beschuldig-

ten keine gravierenden Folgen nach sich zog.  

 Insgesamt ist das Verschulden des Beschuldigten als nicht mehr leicht zu 

qualifizieren. Dementsprechend hat sich die Einsatzstrafe grundsätzlich im unte-

ren bis mittleren Bereich des Strafrahmens zu bewegen.  

 2.2.  Die ansonsten nach wie vor zutreffenden Erwägungen im angefochte-

nen Entscheid betreffend die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten sowie 

die weiteren Elemente der Täterkomponente (Urk. 43 S. 12 f.) sind hinsichtlich der 

finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten dahingehend zu aktualisieren, dass 

dieser in seiner aktuellen Anstellung bei der E._____ AG im Verkauf tätig ist und 

nach eigenen Angaben ein Jahresnettoeinkommen von rund Fr. 120'000.– erzielt. 

Die monatlichen Mietkosten betragen Fr. 1'131.–. Der Beschuldigte ist mittlerweile 

schuldenfrei und besitzt ein Vermögen von rund Fr. 20'000.– (Urk. 49/1-5, Prot. II 

S. 7 f.). Eine strafmindernde besondere Kooperation des Beschuldigten ist entge-

gen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 51 S. 17) nicht festzustellen, stellte er doch 

bis heute ein eigenes Fehlverhalten in Abrede. Ebensowenig dauerte das Verfah-

rens derart lange, dass eine Strafreduktion gerechtfertigt wäre. Die Vorstrafenlo-

sigkeit und der tadellose automobilistische Leumund des Beschuldigten wirken 

sich schliesslich neutral auf die Strafzumessung aus.  

 Strafzumessungsrelevanz kommt den Täterkomponenten damit insgesamt 

keine zu. 

 2.3.  Aufgrund des Wegfalls der Deliktsmehrheit ist die von der Vorinstanz 

grundsätzlich zutreffend zugemessene Geldstrafe auf angemessene 50 Tages-

sätze zu reduzieren.  

 2.4.  Die Bemessung der Höhe des Tagessatzes durch die Vorinstanz 

(Urk. 43 S. 12 ff.) ist nicht zu beanstanden. Allerdings hat sich die wirtschaftliche 

Situation des Beschuldigten seit dem erstinstanzlichen Urteil merklich verbessert. 

In Nachachtung des Verschlechterungsverbots hat eine Erhöhung der Tagessatz-

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höhe jedoch zu unterbleiben (vgl. BSK StGB I-Dolge, N 97 ff. zu Art. 34). Der Be-

schuldigte ist daher mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 130.– zu be-

strafen. Zu übernehmen sind der von der Vorinstanz zutreffenderweise gewährte 

bedingte Aufschub der Strafe und die Festsetzung einer Probezeit auf das gesetz-

liche Minimum.  

 3.  Die vorinstanzliche Kombination der Geldstrafe mit einer Busse in Höhe 

von Fr. 1'500.– erfolgte in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben und 

führt im Zusammenhang mit der Gewährung des bedingten Vollzugs der Geldstra-

fe zu einer schuldangemesseneren Sanktion des Beschuldigten. Die Busse, wie 

sie die Vorinstanz festsetzte, ist daher – ungeachtet des Führerausweisentzugs – 

ebenfalls zu bestätigen.  

V.  Kosten- und Entschädigung 

 1.1.  Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestäti-

gen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

 1.2.  Da der Beschuldigte mit seiner Berufung weitestgehend unterliegt, sind 

ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs.1 StPO).  

 2.  Eine Entschädigung ist dem Beschuldigten nicht zuzusprechen (Art. 429 

StPO). 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrs-

regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 

SVG und Art. 10 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 SVG 

und Art. 12 Abs. 2 VRV. 

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2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 

Fr. 130.– sowie mit Fr. 1'500.– Busse.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

(übergeben),  
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste, 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten, 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz, 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste, 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zug, Hinterbergstr. 41, 6312 
Steinhausen, 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

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9. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
Zürich, 14. Juli 2015 

 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Berchtold 
 

 

	Urteil vom 14. Juli 2015
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 130.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'500.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen.
	5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	1. Die Dispositiv-Ziffern 1. bis 8. des im Verfahren GG140031 vor dem Bezirksgericht Dietikon ergangenen Urteils vom 15. Oktober 2014 seien vollumfänglich aufzuheben;
	2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 10 Abs. 1 VRV, Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV freizusprechen.
	3. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens GG140031 vor Bezirksgericht Dietikon sowie des vorliegenden Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen und es sei dem Beschuldigten/Berufungskläger aus derselben eine angemessene Entschädigung...
	Erwägungen:
	I.   Prozessuales
	II.   Sachverhalt
	III.   Rechtliche Würdigung
	IV.   Strafzumessung
	V.   Kosten- und Entschädigung

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 10 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 130.– sowie mit Fr. 1'500.– Busse.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen.
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben),
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste,
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten,
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
	 die Vorinstanz,
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste,
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zug, Hinterbergstr. 41, 6312 Steinhausen,
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
	9. Rechtsmittel:

	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen We...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.