# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b792b19-a634-5092-8970-f26d09866b88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2010 IV 2008/483
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-483_2010-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/483

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 25.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Vornahme eines 20%igen Leidensabzugs 
vorliegend gerechtfertigt. Anspruch auf eine halbe Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2010, IV 
2008/483).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 25. Juni 2010

in Sachen

U.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.  

A.a U.___, geboren 1960, meldete sich am 11. August 2006 zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 10.1.1; vgl. auch die Anmeldung vom 29. November 2006, act. 

G 10.1.20). Der Versicherte wurde am 13., 14., 15. und 21. August 2007 ambulant in 

der MEDAS Ostschweiz interdisziplinär (mit orthopädischem, psychiatrischem und 

gastroenterologischem Konsilium) begutachtet. Im Gutachten vom 30. Oktober 2007 

stellten die MEDAS-Experten folgende Diagnosen "mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit": kongenitale Hypoplasie des linken Beines mit Haken-/Hohlfuss, 

Wirbelmissbildung im Bereich des lumbosakralen Übergangs, Analatresie, 

Rektourethralfistel, Hypoplasie der linken Niere und Hydroureter links, Hypospadia 

glandis; Status nach Durchzugs-Operation und Ligatur der Rektourethralfistel 01/1960, 

Status nach Dünndarmresektion wegen Bridenileus 04/1960, Status nach Thiersch-

Operation wegen Analprolaps 01/1964, Status nach RektoSigmoidostomie wegen 

Prolaps-Rezidiv 1966, Status nach Uretero-Nephrektomie links bei Hypoplasie der 

Niere, Hydroureter und rezidivierenden Urininfekten 01/1967, Status nach release-off 

Levator-ani-Operation wegen Stuhlinkontinenz und Analfisteln 11/1971; Arthrodese 

talo-navicular und tarso-metatarsal 10/1975, Hyperflexion der Zehen links; Status nach 

Verkürzungs-Osteotomie des rechten Beines 09/1979; Ruptur vorderes Kreuzband 

links, verheilte Impressionsfraktur medialer Tibiakopf links. Bezüglich der persönlichen 

Anamnese hielten sie fest, dass der Versicherte trotz komplexen Geburtsgebrechen die 

Primar-, Sekundar- und Kantonsschule (letztere nach 2 Jahren abgebrochen) besucht 

habe und sich anschliessend zum Orthopädisten ausbilden liess, aber danach nicht auf 

diesem Beruf gearbeitet habe. 1986 sei er ins Ausland ausgereist. Seit 1995 arbeite er 

dort in einer Apotheke (an der er mitbeteiligt sei) 4 bis 5 Stunden täglich während 

4 Tagen pro Woche. Die MEDAS-Gutachter bescheinigten dem Versicherten aufgrund 

der Polymorbidität unter Berücksichtigung von qualitativen Einschränkungen 

("Möglichkeiten zur Intimhygiene, Hilfsmitteln wie Einlagen bezüglich Inkontinenz, 

allfällige Hilfsmittel zur Kniestabilisation links") eine rund 40%ige Arbeitsunfähigkeit 

(act. G 10.1.32).

A.b Der RAD-Arzt Dr. med. A.___, Facharzt FMH u.a. für Innere Medizin und 

Rheumatologie, hielt bezüglich der von den MEDAS-Gutachtern nicht beantworteten 

Frage nach dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit fest, dass dieser auf die Geburt 

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festzulegen sei. Es handle sich daher um eine verspätete IV-Anmeldung (RAD-

Stellungnahme vom 9. November 2007, act. G 10.1.36).

A.c Im Vorbescheid vom 21. Februar bzw. 25. April 2008 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten in Aussicht, bei einem Invaliditätsgrad von 40% ab 1. August 2006 

(Zeitpunkt Wohnsitznahme in der Schweiz) eine Viertelsrente zuzusprechen (act. 

G 10.1.46 und G 10.1.59).

B.  

B.a In der von der IV-Stelle als Einwand entgegen genommenen Eingabe vom 22. Mai 

2008 machte der Versicherte geltend, dass kein Leidensabzug vorgenommen worden 

sei (act. G 10.1.67). Ergänzend brachte er vor, dass ein angemessener Leidensabzug 

wegen eines Teilzeitabzugs und vor allem auch aufgrund der besonderen Ansprüche 

an eine Arbeitsstelle und einen Arbeitgeber gerechtfertigt sei. Gesamthaft erscheine ein 

Leidensabzug von 20% bis 25% als angemessen (Schreiben vom 24. Juni 2008, act. 

G 10.1.70).

B.b Mit Verfügung vom 16. Oktober 2008 verfügte die IV-Stelle für die Dauer vom 

1. August bis 31. Dezember 2006 eine Viertelsrente im Betrag von monatlich Fr. 118.-- 

und für die Dauer ab 1. Januar 2007 eine Viertelsrente von monatlich Fr. 121.--. Der 

Rentenberechnung lag ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von 

Fr. 27'846.-- und die Anwendung der Rentenskala 15 zugrunde (G 10.1.76). Dem 

Versicherten bzw. dem Rechtsvertreter wurde die Rentenverfügung ohne 

Stellungnahme zu seinen Einwänden zugestellt (vgl. act. G 10.1.85).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 16. Oktober 2008 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 20. November 2008. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung, die Zusprache einer angemessenen Invalidenrente ab 1. August 2006 

sowie die Rückweisung der Sache zur Neuberechnung der Rente an die 

Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führt er im Wesentlichen aus, dass die 

Vornahme eines 20%igen bis 25%igen Leidensabzugs gerechtfertigt sei. Weiter 

wendet er ein, dass er vom September 1987 bis zum Juli 1999 verheiratet gewesen sei. 

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Die ihm hieraus zustehenden Beitragsjahre seien in der Rentenberechnung 

offensichtlich noch nicht berücksichtigt worden. Aufgrund der zusätzlichen 

Beitragsjahre sei davon auszugehen, dass sich der Rentenbetrag von derzeit lediglich 

Fr. 121.-- rückwirkend erhöhe. In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, dass 

seine gegen den Vorbescheid vorgebrachten Einwände betreffend die Frage des 

Leidensabzugs mit keiner Silbe behandelt worden seien (act. G 1). Ergänzend zur 

Beschwerde machte er am 26. Januar 2009 geltend, dass der verfügte Rentenbeginn 

vom 1. August 2006 unzutreffend sei. Wie aus den medizinischen Unterlagen 

hervorgehe, beruhe seine Arbeitsunfähigkeit in erster Linie auf Geburtsgebrechen. 

Dementsprechend sei der Beginn der Invalidität auf die Geburt festzulegen und die 

Angelegenheit als verspätet angemeldet zu betrachten. Der Rentenbeginn müsse daher 

rückwirkend auf ein Jahr vor der Rentenanmeldung, also auf den 1. August 2005, 

festgelegt werden (act. G 6).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 3. April 2009, 

dass dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente von Fr. 129.-- für die Zeit von August 

bis Dezember 2006, eine solche von Fr. 132.-- für 2007 und 2008 sowie für 2009 von 

Fr. 136.-- je Monat zuzusprechen sei. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen. Sie 

macht geltend, dass lediglich ein Leidensabzug von 10% gerechtfertigt sei, 

insbesondere sei kein Teilzeitabzug zulässig. Denn dem MEDAS-Gutachten lasse sich 

nicht entnehmen, dass der Beschwerdeführer nur noch Teilzeit arbeiten könne. Unter 

Berücksichtigung des 10%igen Leidensabzugs resultiere ein Invaliditätsgrad von 46%. 

Da sich der Beschwerdeführer bis August 2006 im Ausland aufgehalten habe und 

Viertelsrenten nur an Versicherte ausbezahlt würden, die ihren Wohnsitz und den 

gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hätten, sei die IV-Rente des 

Beschwerdeführers zu Recht erst mit Wirkung ab August 2006 zugesprochen worden. 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sei das Splittingverfahren bei der 

Berechnung des Rentenbetrags durchgeführt worden. Indessen könnten ihm 

Einkommen aus den Jugendjahren lückenfüllend gutgeschrieben werden. Zu den 

3 Jugendjahren kämen noch 8 Beitragsmonate im Jahr des Versicherungsereignisses 

(August 2006) hinzu. Mit den persönlichen Beiträgen seien dem Beschwerdeführer 

insgesamt 9 Beitragsjahre und 5 Beitragsmonate anzurechnen. Er müsste mit seinem 

Jahrgang für eine volle IV-Rente 25 Beitragsjahre aufweisen. Aufgrund der 

tatsächlichen 9 vollen Beitragsjahre ergebe sich die Rentenskala 16 (act. G 10).

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C.c Mit Präsidialverfügung vom 9. April 2009 wird dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 11).

C.d Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 20. Mai 2009 unverändert an seinen 

Anträgen fest. Ergänzend beantragt er, es sei bei der MEDAS eine Ergänzung des 

Gutachtens einzuholen, wenn nicht seinem Standpunkt gefolgt werde, dass er nur 

noch Teilzeit arbeiten könne. Ferner bringt er vor, dass er seit August 1986 sowohl im 

Ausland als auch in der Schweiz lebe. Zu beachten sei weiter, dass vorliegend von 

einem Eintritt des Versicherungsfalls im Kalenderjahr 2005 und nicht 2006 auszugehen 

sei, weshalb er für eine volle IV-Rente nur 24 und nicht 25 Beitragsjahre aufweisen 

müsse (act. G 14).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 16).

Erwägungen:

1.   

In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs. Die gegen den Vorbescheid vom 21. Februar 2008 vorgebrachten Einwände 

betreffend den Leidensabzug seien mit keiner Silbe behandelt worden (act. G 1, S. 6).

1.1 Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe anzugeben, 

weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 183 

E. 2b). Mit Erlass von Art. 57a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20), worin in der Invalidenversicherung das Vorbescheidverfahren wieder 

eingeführt wurde, sind an die Begründungsdichte von Verfügungen, die nach 

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Durchführung eines Vorbescheidverfahrens gemäss Art. 57a IVG ergehen, erhöhte 

Anforderungen zu stellen (vgl. hierzu eingehend Urteil des Sozialversicherungsgerichts 

des Kantons Zürich vom 30. Mai 2007, IV.2007.00436, E. 1.8 ff.). Eine – nicht 

besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs kann dann als geheilt 

gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer 

Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei 

überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. 

Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; 

sGS 951.1]).

1.2 Vor Erlass der angefochtenen Verfügung begründete der Beschwerdeführer in der 

Eingabe vom 24. Juni 2008 einlässlich, weshalb er die Vornahme eines Leidensabzugs 

bei der Ermittlung des Invalideneinkommens für gerechtfertigt hält (act. G 10.1.70). Aus 

den Akten geht hervor und wird von der Beschwerdegegnerin ausdrücklich anerkannt, 

dass dem Beschwerdeführer mit der angefochtenen Rentenverfügung vom 16. Oktober 

2008 ein Verfügungsteil ohne Stellungnahme zum Einwand zugestellt worden ist (vgl. 

interne Anfrage der zuständigen Sachbearbeiterin vom 10. Februar 2009, act. 

G 10.1.85, sowie den dem Beschwerdeführer zugestellten Verfügungsteil 2, act. G 1.1). 

Damit hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör verletzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2010, 

9C_58/10, E. 2.2, wo die unterlassene Auseinandersetzung der Vorinstanz mit der 

Frage des Abzugs vom Tabellenlohn zu beurteilen war). Nachdem der 

Beschwerdeführer selbst keine Rückweisung aus formellen Gründen beantragt, kann 

die Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt betrachtet werden. Offen gelassen 

werden kann die Frage, ob aus der Gehörsverletzung Kostenfolgen resultieren, da die 

angefochtene Verfügung auch in materieller Hinsicht aufzuheben ist.

2.   

Materiell sind die Höhe des Leidensabzugs, der Beginn der Rentenleistung sowie die 

betragliche Rentenhöhe umstritten. Der medizinische Sachverhalt (40%ige 

Arbeitsunfähigkeit) sowie die Vornahme des Einkommensvergleichs anhand des 

sogenannten Prozentvergleichs (mangels Vorliegens einer repräsentativen 

Einkommensbasis zur Bestimmung des Valideneinkommens, vgl. act. G 10, S. 3, sowie 

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G 10.1.38-2) sind unbestritten. Es ergeben sich auch keine Anhaltspunkte gegen den 

Beweiswert der gutachterlichen Beurteilung der Restleistungsfähigkeit oder gegen die 

Vornahme eines Prozentvergleichs.

3.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

IVG, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des ATSG in 

Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine 

übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu 

legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt 

gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt 

verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die 

angefochtene Verfügung ist am 16. Oktober 2008 ergangen (act. G 9.125 f.), wobei ein 

Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen 

der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass 

der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt 

wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit 

bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem 

Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: 

BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese 

übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 

5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

gebracht hat. Neu normiert wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, 

der, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 

Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 6 Monate nach Geltendmachung 

des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Da ein allfälliger 

Rentenanspruch im vorliegend zu beurteilenden Fall – beim Beschwerdeführer, der sich 

bereits am 11. August 2006 (act. G 10.1.1) bei der IV zum Leistungsbezug angemeldet 

hatte – vor dem 1. Januar 2008 festzusetzen ist, wirkt sich diese Neuerung auf den hier 

zu prüfenden Fall jedoch nicht aus (Urteil des Bundesgerichts vom 28. August 2008, 

8C_373/08, E. 2.1 mit Hinweis).

4.   

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Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der Fassung vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007) 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf 

eine Viertelsrente. Der Eintritt des Rentenfalles wird daneben durch aArt. 29 Abs. 1 IVG 

geregelt (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Der Rentenanspruch 

entsteht danach frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Nach aArt. 28 Abs. 1  Satz 1 IVG (in 

der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung; heute: Art. 29 Abs. 4 IVG) werden 

Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an 

Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 

ATSG) in der Schweiz haben. Nach aArt. 48 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 

gültigen Fassung) werden IV-Leistungen lediglich für die 12 der Anmeldung 

vorangehenden Monate ausgerichtet, wenn sich die versicherte Person mehr als 

12 Monate nach Entstehen des Anspruchs anmeldet.

5.   

Zu prüfen ist vorweg die Frage, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe ein 

sogenannter Leidensabzug bei der Bestimmung des Invalideneinkommens zu 

berücksichtigen ist. Der Beschwerdeführer hält die Vornahme eines mindestens 

20%igen Leidensabzugs für gerechtfertigt (act. G 1, S. 7). Demgegenüber hält die 

Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren einen 10%igen Leidensabzug für 

angemessen (act. G 10, S. 3; im Verwaltungsverfahren berücksichtigte sie noch keinen 

Leidensabzug, vgl. act. G 10.1.45).

5.1 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

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behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - insbesondere auch von 

invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (etwa leidensbedingte 

Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen 

sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in 

AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.2 Die Beschwerdegegnerin erachtete anlässlich des Beschwerdeverfahrens einen 

Leidensabzug von 10% als angebracht, da der Beschwerdeführer ausschliesslich noch 

körperlich leichte Tätigkeiten ausführen könne (act. G 10, S. 3). Der Gewährung eines 

Leidensabzugs aus diesem Grund ist namentlich mit Blick auf die medizinischen Akten 

(vgl. die RAD-Stellungnahme vom 9. November 2007, act. G 10.1.36 sowie die 

Beurteilung von Dr. B.___ vom 9. November 2006 bezüglich einer leidensangepassten 

Tätigkeit, act. G 10.1.16-10) zu folgen. Hingegen scheint die von der 

Beschwerdegegnerin gewährte Höhe des Leidensabzuges von 10% nicht den 

Umständen angemessen. Es ist nämlich zu beachten, dass der Beschwerdeführer nicht 

bloss auf einen Arbeitsplatz mit gewöhnlicher Toilette angewiesen ist, sondern er 

zusätzlich über (auch räumliche) Möglichkeiten zur äusserst anspruchsvollen 

Intimhygiene verfügen muss (vgl. act. G 10.1.34-5). Einschränkend wirkt sich auch aus, 

dass eine Tätigkeit nicht mit längeren Gehstrecken verbunden sein darf und 

wechselhaft sitzend/stehend ausgeführt werden soll (vgl. act. G 10.1.36-2). Ferner sind 

Tätigkeiten mit Publikumsverkehr - wenn überhaupt - nur eingeschränkt möglich (vgl. 

Swiss Insurance Medicine, Zumutbare Arbeitstätigkeit nach Unfall und bei Krankheit, 

2007, S. 16). Da somit mögliche Arbeitsplätze zusätzlich zu den von der 

Beschwerdegegnerin berücksichtigten Voraussetzungen noch weitere Anforderungen 

erfüllen müssen, besteht im Fall des Beschwerdeführers selbst bei körperlich leichten 

Tätigkeiten nur noch ein enges Spektrum an möglichen Arbeitsplätzen. Dies führt 

vorliegend für sich allein zu einem Leidensabzug von mindestens 15%.

5.3 Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin bestehen auch noch weitere 

Faktoren, die sich lohnsenkend auswirken bzw. bei der Bemessung des Leidensabzugs 

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zu berücksichtigen sind. Mit dem in seiner Intensität schwankenden Beschwerdebild 

(vgl. act. G 10.1.32-3) sowie dem mit Blick auf seine gesundheitlichen Leiden mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit zu bejahenden erhöhten (bakteriellen) 

Infektionsrisiko (vgl. etwa zu den immer wiederkehrenden Reizungen und 

Wundbildungen am Neoanus act. G 10.16-2 sowie G 10.1.32-3) verfügt der 

Beschwerdeführer über ein erhöhtes Krankheits- und Absenzenrisiko. Ferner können 

der wahrnehmbare Geruch sowie andere Immissionen infolge der "totalen" 

Stuhlinkontinenz (act. G 10.1.34-5 mit Ausführungen zur ausserordentlichen Schwere 

der Stuhlinkontinenz) nicht ausser Acht gelassen werden (vgl. zur Geruchsbelästigung 

in der Vergangenheit act. G 10.1.32-5). Aus diesen Gründen und unter 

Berücksichtigung der pflegebedingten Arbeitsunterbrüche wird von einem potenziellen 

Arbeitgeber ein ausserordentlich hohes Mass an Flexibilität gefordert. Auch die für den 

Arbeitgeber im Zusammenhang mit der erhöhten Inanspruchnahme von Toilette und 

von zur Intimpflege erforderlichen Anlagen anfallenden Zusatzkosten verlangen eine 

hohe Toleranz.

5.4 Aufgrund der vorstehend genannten Gründe erscheint die Vornahme eines 

Leidensabzugs von 20% den besonderen Verhältnissen angemessen. Die Frage, ob 

zusätzlich ein Teilzeitabzug oder - bei allfälliger Verneinung der Unzumutbarkeit einer 

ganztägigen Arbeitsanwesenheit - ein weiterer Abzug wegen reduzierter 

Leistungsfähigkeit bei ganztägiger Präsenz (vgl. hierzu RKUV 1999 S. 412 ff., Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. Januar 2008, 9C_603/07, E. 4.2.3 sowie Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2009, IV 2007/192, 

E. 3.3.2 mit weiteren Hinweisen) vorzunehmen ist, kann offen gelassen werden. Denn 

bereits bei einem 20%igen Leidensabzug resultiert ein Anspruch auf eine halbe IV-

Rente (vgl. nachstehende E. 5.5).

5.5 Ausgehend von einer 60%igen Restarbeitsfähigkeit und einem Leidensabzug von 

20% resultiert im Rahmen des von den Parteien unbestritten gebliebenen 

Prozentvergleichs ein Invaliditätsgrad von 52% (100% - [60% x 0.8]), mithin ein 

Anspruch auf eine halbe IV-Rente.

6.   

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Da der Beschwerdeführer nicht bloss einen Anspruch auf eine Viertels-, sondern eine 

halbe Rente hat, findet aArt. 28 Abs. 1  Satz 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 

gültigen Fassung) betreffend das Verbot eines Viertelsrentenexports keine Anwendung, 

weshalb die Frage offen gelassen werden kann, ob der Beschwerdeführer vor August 

2006 seinen Wohnsitz in der Schweiz hatte. Der Rentenbeginn ist damit gemäss 

aArt. 48 Abs. 2 IVG auf den 1. August 2005 (1 Jahr vor der Anmeldung vom 11. August 

2006, act. G 10.1.1) festzusetzen (vgl. zum Rentenbeginn auch die RAD-Stellungnahme 

vom 9. November 2007, act. G 10.1.36-2).

7.   

Zu prüfen bleibt damit noch die betragliche Rentenhöhe.

7.1 Die Beschwerdegegnerin beantragte diesbezüglich im Beschwerdeverfahren eine 

teilweise Gutheissung der Beschwerde. Sie begründete ausführlich, dass unter 

teilweiser Auffüllung von Beitragslücken ein im Vergleich zur angefochtenen Verfügung 

höheres durchschnittliches Jahreseinkommen und eine betraglich höhere Rente 

resultieren (Beschwerdeantwort vom 3. April 2009, act. G 10; vgl. auch die Berechnung 

in act. G 10.2.1). Diese neue Berechnung blieb vom Beschwerdeführer in der Replik 

vom 20. Mai 2009 unbestritten. Er beanstandete lediglich, dass vom Eintritt des 

Versicherungsfalls im Kalenderjahr 2005 und nicht 2006 auszugehen sei. Deshalb hätte 

er für eine volle Rente nur 24 und nicht 25 Beitragsjahre aufweisen müssen. Aufgrund 

der tatsächlichen Beitragsjahre sei die Rentenskala 17 und nicht 16 anzuwenden (act. 

G 14).

7.2 Der Betrag der ordentlichen Rente der AHV und IV wird durch 2 Elemente 

bestimmt, nämlich einerseits durch das Verhältnis zwischen der Beitragsdauer des 

Versicherten und jener seines Jahrgangs (Rentenskala; wobei die in Art. 52 der 

Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101] 

enthaltene Abstufung massgebend ist) sowie andererseits auf Grund des 

durchschnittlichen Jahreseinkommens. Für die Berechnung der ordentlichen IV-Renten 

sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) sinngemäss anwendbar (Art. 36 Abs. 2 

IVG; vgl. auch Art. 32 Abs. 1 IVV). Dabei werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen 

ter

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sowie Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person 

zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember 

vor Eintritt des Versicherungsfalls berücksichtigt (Art. 29  Abs. 1 AHVG).

7.3 Vorliegend fällt der Beginn des Rentenanspruchs auf das Jahr 2005. Die Sache ist 

daher an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung der Frage zurückzuweisen, welche 

Rentenskala anzuwenden ist, nachdem bei einem Rentenbeginn per August 2005 keine 

Beitragsmonate des Jahres 2006 zur Füllung von Beitragslücken mehr berücksichtigt 

werden können.

8.   

8.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

16. Oktober 2008 aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. August 2005 eine 

halbe IV-Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenhöhe, 

namentlich auch bezüglich der anwendbaren Rentenskala, und zu neuer Verfügung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da die Rückweisung der Sache bezüglich der anwendbaren 

Rentenskala nichts am vollen Obsiegen des Beschwerdeführers ändert (vgl. BGE 132 V 

235 E. 6), hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

8.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Damit 

erübrigt sich die Festsetzung des Honorars aus unentgeltlicher Prozessführung.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

16. Oktober 2008 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird ab 1. August 2005 eine 

halbe IV-Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe und zu 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2010
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Vornahme eines 20%igen Leidensabzugs vorliegend gerechtfertigt. Anspruch auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2010, IV 2008/483).

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