# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9e974e7-edbb-5a5a-9dc8-fa88b16ea090
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.08.2017 EL 2016/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-19_2017-08-15.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/19

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 15.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 15.08.2017
Art. 52 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Streitgegenstand der Einsprache und 
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei einer in die 
Anspruchsberechnung mit einbezogenen Person.Im Einspracheentscheid ist 
lediglich der Sachverhaltsentwicklung bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 
angefochtenen Verfügung Rechnung zu tragen. Ungenügende 
Arbeitsbemühungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom15. August 2017, EL 2016/19).

Entscheid vom 15. August 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase        

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/19             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil SG,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  Am 18. Juli 2011 meldete sich A.___ zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

seiner Invalidenrente an. Im Anmeldeformular gab er u.a. an, mit B.___ verheiratet zu 

sein (EL-act. 98 f.). Im Rahmen der EL-Anspruchsberechnung berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle u.a. ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau, welches 

sie gestützt auf die Bruttolöhne laut der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 

Statistik (LSE) aus dem Jahr 2006 (Wirtschaftszweig 93) und unter Berücksichtigung 

eines jährlichen Altersabzugs von 15% bzw. 20% sowie eines jährlichen Abzugs von 

10% für die Betreuung des Versicherten ermittelt hatte. Mit einer Verfügung vom 21. 

März 2012 verneinte die EL-Durchführungsstelle aufgrund eines 

Einnahmenüberschusses das Vorliegen eines EL-Anspruchs seit Eingang der IV-

Anmeldung im März 2006 (EL-act. 65, 74). Mit einer Einsprache vom 27. August 2012 

liess der Versicherte u.a. beantragen, auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens für seine Ehefrau sei zu verzichten. Zur Begründung liess er 

geltend machen, die Sozialversicherungsanstalt habe ihn zu keiner Zeit im Rahmen 

ihrer Beratungspflicht auf die EL-rechtlichen Folgen der Unterlassung der Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit durch seine Ehefrau aufmerksam gemacht (EL-act. 57). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die gegen den darauffolgenden 

anspruchsablehnenden Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2012 erhobene 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerde vom 30. April 2013 mit dem Urteil vom 23. Januar 2014 ab (EL-act. 39, 49, 

55).

A.b  Am 31. März 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen an. Gemäss seinen Angaben im Anmeldeformular erzielten 

weder er noch seine Ehefrau oder seine Kinder ein Erwerbseinkommen (EL-act. 23). Bei 

der Berechnung des EL-Anspruchs berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle u.a. ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau in Höhe von Fr. 30'610.--. Dazu hielt 

sie fest, dass bei ausreichenden Arbeitsbemühungen (monatlich fünf ordentliche 

Bewerbungen oder acht Blindbewerbungen) auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens verzichtet werden könne. Aufgrund des als Folge der Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens resultierenden Einnahmenüberschusses 

verneinte die EL-Durchführungsstelle mit einer Verfügung vom 3. Juni 2015 einen EL-

Anspruch ab dem 1. März 2015 (EL-act. 18). Am 8. Juli 2015 liess der Versicherte 

dagegen eine Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben, 

die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung beantragen und beanstanden, die 

EL-Durchführungsstelle habe seiner Ehefrau unberechtigterweise ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet. Obwohl seine Ehefrau sich intensiv bewerbe und 

bereit sei, jede Stelle anzunehmen, habe sie nur Absagen erhalten. Dies beweise, dass 

es ihr nicht möglich sei, ein Erwerbseinkommen zu erzielen (EL-act. 14 S. 2 f.). 

Zusätzlich liess der Versicherte die Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau von März bis 

Juni 2015 einreichen. Gemäss diesen hatte sich seine Ehefrau stets mit einem 

Mustertext, in dem sie u.a. erklärt hatte, während ihrer Tätigkeit als Hausfrau, Mutter 

und Pflegerin ihres kranken Mannes Kenntnisse als Köchin, Reinigungskraft und 

Krankenbetreuerin erworben zu haben, auf diverse Stellen (u.a. in Pflegeheimen, bei 

D.___, E.___, F.___) beworben. Im März 2015 hatte sie sechs Blindbewerbungen und 

eine ordentliche Bewerbung, im April und Mai 2015 acht Blindbewerbungen und im 

Juni 2015 drei Blindbewerbungen und fünf ordentliche Bewerbungen getätigt (EL-act. 

16). Das Versicherungsgericht St. Gallen überwies die Eingabe am 13. Juli 2015 als 

Einsprache gegen die Verfügung vom 3. Juni 2015 der EL-Durchführungsstelle (EL-act. 

14 S. 1).

A.c  Am 6. November 2015 liess der Versicherte weitere Bewerbungsschreiben der 

Ehefrau von Juli bis Oktober 2015 einreichen. Dem Wortlaut der Bewerbungsschreiben 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zufolge hatte sich die Ehefrau im Juli sechs Mal blind und zwei Mal ordentlich, im 

August neun Mal ordentlich und ein Mal blind, im September sechs Mal ordentlich und 

drei Mal blind und im Oktober sieben Mal ordentlich beworben (EL-act. 10). Eine 

Mitarbeiterin der EL-Durchführungsstelle erklärte am 27. November 2015, dass die 

Antwortschreiben der potentiellen Arbeitgeber einen Teil der Arbeitsbemühungen 

darstellten und für die Überprüfung der Qualität der Bewerbungen ebenfalls 

einzureichen seien. Obwohl die Bewerbungsschreiben grundsätzlich in quantitativer 

und qualitativer Hinsicht den Anforderungen entsprächen, sei der Satzteil "um meinen 

kranken Mann gekümmert" künftig vollständig zu streichen (EL-act. 7). Der Versicherte 

liess am 18. Dezember 2015 u.a. Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau von November 

und Dezember 2015 einreichen und erklären, dass der beanstandete Satzteil in den 

aktuellen Bewerbungen nicht mehr vorkomme (EL-act. 9).

A.d  Am 23. Dezember 2015 teilte ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle der 

Rechtsvertreterin des Versicherten mit, das Bewerbungsschreiben sei nun ohne den 

Satz betreffend Pflege des kranken Versicherten ab Dezember akzeptabel. Allerdings 

habe sich die Ehefrau bislang regelmässig auf Stellen beworben, für welche sie nicht 

qualifiziert gewesen sei (Köchin, Hauswartin, Pflegefachfrau). Bis November 2015 

würden die Bewerbungen den Anschein erwecken, dass sich die Ehefrau lediglich 

bewerbe, um ungeschmälerte Ergänzungsleistungen zu erhalten (EL-act. 4). Daraufhin 

liess der Versicherte am 6. Januar 2016 entgegnen, dass die Aussage in den 

Bewerbungsschreiben, die Ehefrau habe ihren kranken Ehemann gepflegt, diese nicht 

disqualifiziere, sondern vielmehr von einer grossen persönlichen Leistung zeuge. Weiter 

gebe es gar keine Arbeitsstellen, für die die Ehefrau qualifiziert wäre. Sie verfüge über 

keine Deutschkenntnisse, habe keine Schul- und Berufsausbildung und befinde sich 

zudem in einem Alter, in welchem nur schwer eine Stelle zu finden sei. Der 

Arbeitsmarkt habe in den letzten Monaten keine ausgeschriebene Stelle geboten, für 

die (nach den Massstäben der EL-Durchführungsstelle) die Qualifikation der Ehefrau 

ausgereicht hätte. Daher sei erwiesen, dass die Ehefrau die gestellten Anforderungen 

für ungeschmälerte Ergänzungsleistungen gar nie erfüllen könne (EL-act. 8). Mit einem 

Einspracheentscheid vom 15. Februar 2016 hiess die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache des Versicherten teilweise gut, indem sie ab Dezember 2015 auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtete. Zur Begründung 

führte sie aus, der voll arbeitsfähigen Ehefrau sei es zumutbar, sich um eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Hilfstätigkeit zu bewerben. Weil sie in der Schweiz noch nie erwerbstätig gewesen und 

beruflich schlecht qualifiziert sei, ein relativ hohes Alter aufweise und schlecht Deutsch 

spreche, sei das durchschnittliche Jahreseinkommen einer Hilfsarbeiterin im Jahr 2013 

von Fr. 51'793.-- auf Fr. 30'610.-- gekürzt worden. Dieses Einkommen könnte die 

Ehefrau als Küchenhilfe oder Reinigungskraft erzielen. Die von der Ehefrau von März 

bis Ende November 2015 getätigten Bewerbungen seien quantitativ und qualitativ 

ungenügend gewesen, da aufgrund nicht vorhandener Stelleninserate nicht habe 

geprüft werden können, ob sie sich auf geeignete Arbeitsstellen beworben habe. 

Zudem habe sie ihre Bewerbungen zu häufig an Wohn-, Alters- und Pflegeheime 

gerichtet, die primär Berufsleute anstellen würden. Dass sie bislang erfolglos gewesen 

sei, verwundere daher nicht. Die Ehefrau habe sich stattdessen als Hilfsarbeiterin 

(Reinigungskraft, Küchenhilfe, Hilfspflegerin oder -betreuerin oder in Fabriken) zu 

bewerben und ihr seien mindestens drei Bewerbungen auf ausgeschriebene und 

geeignete Stellen sowie fünf Blindbewerbungen monatlich zumutbar. Da sich die 

Qualität der Bewerbungen jedoch seit Dezember 2015 verbessert habe, sei ab diesem 

Zeitpunkt auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu 

verzichten. Das Gesuch um die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Einspracheverfahren sei abzuweisen, da nicht ersichtlich sei, inwiefern schwierige 

rechtliche oder tatsächliche Problemstellungen vorgelegen hätten und die Hilfe einer 

Rechtsvertreterin notwendig gewesen wäre (EL-act. 3)

B.   

B.a  Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) am 18. März 2016 

Beschwerde erheben und die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 15. Februar 

2016 in Bezug auf die Abweisung der Einsprache für den Zeitraum des EL-Anspruchs 

von März bis November 2015, die Zusprache von Ergänzungsleistungen und den 

Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau 

beantragen. Zudem sei die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) 

anzuweisen, auf die im Einspracheentscheid vorgebrachten Bedingungen für die 

Bewerbungen (monatlich mindestens drei Bewerbungen auf ausgeschriebene und 

geeignete Stelle) zu verzichten. Zur Begründung liess er die Ausführungen vom 6. 

Januar 2016 wiederholen und erklären, abgesehen davon, dass es keine Stellen gebe, 

für welche die Ehefrau qualifiziert sei, sei die Anrechnung des hypothetischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbseinkommens aufgrund der nachgewiesenen intensiven Arbeitsbemühungen 

unzulässig (act. G 1). 

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. März 2016 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf ihre Ausführungen im 

Einspracheentscheid (act. G 4).

B.c  Am 1. Juni 2016 liess der Beschwerdeführer sein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zurückziehen, da er über eine Rechtsschutzversicherung 

verfüge (act. G 8).

Erwägungen

1.   

Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) kann eine Beschwerde nur gegen 

Verfügungen erhoben werden, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist. Dies 

ist gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG bei prozess- und verfahrensleitenden Verfügungen der 

Fall. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 8. Juli 2015 gegen die 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Juni 2015 eine Beschwerde beim 

Versicherungsgericht St. Gallen erhoben (EL-act. 14 S. 2 ff.). Bei der angefochtenen 

Verfügung hat es sich jedoch weder um eine prozess- noch um eine 

verfahrensleitende, sondern um eine Endverfügung gehandelt. Zudem ist der 

beigefügten Rechtsmittelbelehrung zu entnehmen gewesen, dass als Rechtsmittel die 

Einsprache bei der Beschwerdegegnerin vorgesehen war (vgl. EL-act. 18 S. 2). Die 

Rechtsvertreterin hat sich also mit dem falschen Rechtsmittel an die falsche Instanz 

gewandt. Gemäss Art. 30 ATSG haben jedoch alle Stellen, die mit der Durchführung 

der Sozialversicherung betraut sind, versehentlich an sie gelangte Anmeldungen, 

Gesuche und Eingaben entgegenzunehmen, das Datum der Einreichung festzuhalten 

und die entsprechenden Unterlagen an die zuständige Stelle weiterzuleiten. Da der 

Beschwerdeführer anwaltlich vertreten gewesen ist und zudem eine korrekte 

Rechtsmittelbelehrung vorgelegen hat, kann es sich im konkreten Fall nur um ein 

Versehen gehandelt haben (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Art. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

30, Rz 19 f.). Das Versicherungsgericht St. Gallen hat die "Beschwerde" denn auch am 

13. Juli 2015 als Einsprache gegen die Verfügung vom 3. Juni 2015 an die 

Beschwerdegegnerin weitergeleitet (EL-act. 14 S. 1). Diese hat am 15. Februar 2016 

einen entsprechenden Einspracheentscheid erlassen (EL-act. 3). Bei fristgebundenen 

Eingaben, die nicht formgerecht oder bei einer unzuständigen Stelle eingereicht 

werden, ist für die Fristwahrung gemäss Art. 29 Abs. 3 ATSG der Zeitpunkt 

massgebend, in dem sie der Post übergeben werden. Die Rechtsvertreterin hat in der 

"Beschwerdeschrift", die einen Poststempel vom 8. Juli 2015 trägt, erklärt, dass die 

Verfügung der Beschwerdegegnerin, welche vermutlich am 3. Juni 2015 versandt 

worden sei, am 8. Juni 2015 bei ihr eingegangen sei (EL-act. 14 S. 3). Es gibt keinen 

Grund, diesen Ausführungen keinen Glauben zu schenken, weshalb die Einsprachefrist 

gewahrt worden ist und die Beschwerdegegnerin daher zu Recht auf die sinngemäss 

erhobene Einsprache vom 8. Juli 2015 eingetreten ist.

2.   

2.1  Streitgegenstand der Verfügung vom 3. Juni 2015 bildet die Existenz und die Höhe 

des EL-Anspruchs des Beschwerdeführers. Die Verfügung beinhaltet eine rechtliche 

Würdigung der Sachverhaltsentwicklung bis zum Tag ihres Erlasses. Der 

Streitgegenstand des mit der Beschwerde angefochtenen Einspracheentscheids vom 

15. Februar 2016 deckt sich damit (EL-act. 3, 18). Die durch den Beschwerdeführer 

eingereichten Arbeitsbemühungen der Ehefrau haben daher bis Mai 2015 

berücksichtigt werden müssen. Dasselbe gilt jedoch nicht für die Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin ab 

Juni 2015. Diese haben nämlich eine Sachverhaltsentwicklung betroffen, die nach dem 

Erlass der Verfügung vom 3. Juni 2015 eingetreten ist und somit keinen Einfluss auf die 

Frage haben kann, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers von März bis Mai 2015 zu 

Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden ist.

2.2  Demgegenüber geht die höchstrichterliche Rechtsprechung davon aus, dass ein 

Einspracheentscheid die angefochtene Verfügung korrigiert und somit an deren Stelle 

tritt, wonach im konkreten Fall die Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids am 15. Februar 2016 (der somit quasi eine "Korrekturverfügung" 

der angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2015 darstellen würde) berücksichtigt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

werden muss. Damit hätten die Abklärungen der Beschwerdegegnerin betreffend die 

Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin von Juni bis Dezember 2015 und zudem 

die in den Akten nicht vorhandenen Arbeitsbemühungen für Januar 2016 einbezogen 

werden müssen. Das Einspracheverfahren weist als Rechtsmittelverfahren, anders als 

das Verwaltungsverfahren, das mit dem Erlass einer einsprachefähigen Verfügung 

endet, Züge eines kontradiktorischen Verfahrens auf. Da es sich beim 

Einspracheverfahren also wesensmässig um ein "streitiges" Verfahren handelt, muss 

ihm - ebenso wie einem Beschwerdeverfahren - ein zum Vornherein klar definierter 

Streitgegenstand zugrunde liegen. Eindeutig bestimmt ist der Streitgegenstand des 

Einspracheverfahrens nur, wenn er sich mit jenem der angefochtenen Verfügung deckt. 

Würde der Streitgegenstand des Einspracheverfahrens nicht nur die 

Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung, sondern auch 

die weitere Sachverhaltsentwicklung bis zum Tag des Erlasses des 

Einspracheentscheids umfassen, könnte er sich im Laufe des Verfahrens ständig 

erweitern. Im Umfang dieser nachträglichen Erweiterung wäre der Einspracheentscheid 

nun nicht mehr Rechtsmittelentscheid, sondern wesensmässig Verfügung, da diesem 

Teil des Streitgegenstandes weder eine formelle Verfügung noch eine Einsprache 

zugrunde läge. Damit bestünde der Einspracheentscheid aus zwei Teilen: Für die 

Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass der einspracheweise angefochtenen 

Verfügung aus einem Rechtsmittelteil und für die spätere Sachverhaltsermittlung aus 

einem Verfügungsteil (gegen den es - systemwidrig - keine Einsprachemöglichkeit, 

sondern nur noch das Rechtsmittel der Beschwerde an das kantonale 

Versicherungsgericht gäbe). Die höchstrichterliche Rechtsprechung scheint sich dieser 

Problematik nicht bewusst gewesen zu sein, da sie den Einspracheentscheid (als 

Ganzes) dennoch als Rechtsmittelentscheid qualifiziert. Die Zulässigkeit der 

Erweiterung des Gegenstandes des Einspracheverfahrens um die 

Sachverhaltsentwicklung nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung wird vom 

Bundesgericht ausschliesslich mit der dadurch erreichten Verfahrensbeschleunigung 

begründet. Damit unterstellt das Bundesgericht im Ergebnis, dass das Interesse des 

Verfügungsadressaten/Einsprechers an einer Beurteilung auch der späteren 

Sachverhaltsentwicklung im Einspracheentscheid immer überwiege, weshalb er für 

diesen Teil des Sachverhalts gerne auf das Rechtsmittel der Einsprache verzichte und 

somit ohne weiteres in Kauf nehme, dass ihm gegen den "Verfügungsteil" des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einspracheentscheides nur noch das Rechtsmittel der Beschwerde an das 

Versicherungsgericht offenstehe. Diese Fiktion ist jedoch unhaltbar, weil sie das 

Rechtsmittel der Einsprache im Ergebnis als unnötige Verzögerung und damit als 

praktisch überflüssig qualifiziert. Das Argument der Verfahrensbeschleunigung vermag 

diese Fiktion demnach nicht zu rechtfertigen, weshalb es dabei bleiben muss, dass der 

Gegenstand des Einspracheverfahrens nicht weiter sein kann als der Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung. Damit fehlt der Behörde auch die Möglichkeit, den 

Gegenstand des Einspracheverfahrens dadurch zu manipulieren, dass sie den 

Entscheidzeitpunkt ihrem subjektiven Interesse entsprechend wählt. Ein seiner Natur 

nach streitiges Verfahren kann auch deshalb nicht über einen sich immer wieder 

verändernden Gegenstand geführt werden, weil jede Veränderung im Zeitablauf neue 

Sachverhalts- und Rechtsfragen stellt, die jeweils wieder zum Gegenstand der 

Auseinandersetzung gemacht werden müssten, bevor der Einspracheentscheid 

ergehen könnte. Zusammenfassend steht fest, dass sich der Streitgegenstand des mit 

dem angefochtenen Entscheid des abgeschlossenen Einspracheverfahrens auf die 

Sachverhaltsentwicklung bis zum 3. Juni 2015 beschränken muss (vgl. zum Ganzen: 

Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 2. März 2015, EL 2012/37).

2.3  Dass ab Dezember 2015 auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau verzichtet werde, ist damit zwar durch die 

Beschwerdegegnerin im Dispositiv des angefochtenen Einspracheentscheides 

festgehalten worden, jedoch weder Gegenstand des Einspracheentscheides noch der 

Beschwerde vom 18. März 2016. Dies wäre selbst dann der Fall, wenn die 

Sachverhaltsentwicklung in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Praxis bis 

zum Erlass des Einspracheentscheides berücksichtigt würde, da es sich bei der 

blossen Gutheissung der Einsprache für die Zeit ab Dezember 2015 um einen 

unzulässigen Feststellungsentscheid über eine einzige Einnahmenposition, nämlich 

über die Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau 

handeln würde. Weiter hat der Einspracheentscheid die Abweisung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren beinhaltet. Da es sich 

hierbei um einen eigenständigen Streitgegenstand gehandelt hat, der durch den 

Beschwerdeführer nicht angefochten worden ist, ist er nicht Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens, weshalb der Einspracheentscheid diesbezüglich in Rechtskraft 

erwachsen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.   

3.1  Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Ehefrau des Beschwerdeführers ab 

März 2015 zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet hat.

3.2  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Ehepaare bilden bei der 

Anspruchsberechnung eine wirtschaftliche Einheit, sodass ihre Ausgaben und 

Einnahmen zusammengerechnet werden (Art. 9 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [SR 

831.30; ELG]). Laut der EL-spezifischen Schadensminderungspflicht muss ein EL-

Ansprecher oder eine in die Anspruchsberechtigung einbezogene Person ihren 

Existenzbedarf soweit möglich und zumutbar aus eigener Kraft finanzieren, weswegen 

Ergänzungsleistungsbezüger und ihre Ehegatten gleichermassen verpflichtet sind, ihren 

Beitrag an den Unterhalt der Ehegemeinschaft zu leisten. Kommt eine Person dieser 

Pflicht nicht oder nur unzureichend nach, indem sie beispielsweise keiner 

Erwerbstätigkeit nachgeht, obwohl ihr dies möglich und zumutbar wäre, oder ist sie 

ohne zwingenden Grund zu einem zu tiefen Lohn oder unentgeltlich erwerbstätig, sieht 

der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG die Anrechnung fingierter Erwerbseinkünfte – in der Praxis 

als hypothetisches Erwerbseinkommen bezeichnet – als Reaktion darauf vor. Für die 

Beantwortung der Frage, wie hoch das zumutbarerweise erzielbare hypothetische 

Erwerbseinkommen ist, sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalls zu 

berücksichtigen. Namentlich ist allfälligen Gesundheitsbeeinträchtigungen, der 

beruflichen Ausbildung, der bisherigen Berufskarriere, den Verhältnissen auf dem 

konkreten, tatsächlichen Arbeitsmarkt und allfälligen Hinderungsgründen wie den 

Betreuungspflichten gegenüber minderjährigen Kindern Rechnung zu tragen (vgl. 

RALPH JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Sozialversicherungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz 125 f.).

3.3  In den Akten finden sich keine Hinweise darauf, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers aus gesundheitlichen Gründen in ihrer Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt gewesen wäre. Grundsätzlich hat es der Ehefrau des Beschwerdeführers 

daher zugemutet werden können, sich um eine ganztägige Arbeitsstelle zu bewerben. 

Die Ehefrau verfügt gemäss den Angaben des Beschwerdeführers nur über sehr 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

schlechte Deutschkenntnisse, hat lediglich die Primarschule besucht und ist noch nie 

erwerbstätig gewesen. Da sie jedoch aufgrund ihrer ehelichen Verbindung zu dem 

Beschwerdeführer der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht unterliegt, hat sie 

ihren Beitrag an den Unterhalt der Ehegemeinschaft zu leisten. Darauf ist der 

Beschwerdeführer erstmals am 13. Januar 2012 hingewiesen worden (EL-act. 87). Ab 

diesem Zeitpunkt haben er und seine Ehefrau daher bei gebotener Sorgfalt erkennen 

müssen, dass die Ehefrau von nun an - in Anbetracht der gesundheitlichen Situation 

des Beschwerdeführers (EL-act. 99) - die "Ernährerrolle" in der Familie einnehmen und 

sich um eine geeignete Arbeitsstelle bemühen musste. Hierfür wäre es ihr im Rahmen 

der Schadenminderungspflicht im Übrigen auch zumutbar gewesen, die deutsche 

Sprache zumindest so weit zu erlernen, dass sie einfache Arbeitsanweisungen hätte 

verstehen können. Allerdings hätte sie auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt selbst 

ohne Deutschkenntnisse eine Stelle als Hilfsarbeiterin beispielsweise in einer Fabrik 

oder als Reinigungskraft finden können, da für diese erfahrungsgemäss wenige bis gar 

keine sprachlichen Fähigkeiten erforderlich sind.

3.4  Aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung wird davon ausgegangen, dass ein EL-

Bezüger oder eine in die Anspruchsberechnung einbezogene Person, die sich in einem 

Monat qualitativ und/oder quantitativ ungenügend beworben hat, im darauffolgenden 

Monat eine geeignete Arbeitsstelle hätte antreten und einen entsprechendes 

Erwerbseinkommen hätte erzielen können, wenn sie sich genügend beworben hätte. 

Daher ist vorab festzuhalten, dass die Arbeitsbemühungen der Ehefrau von Februar bis 

Mai 2015 für die Entscheidung, ob ihr ab 1. März 2015 ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden kann oder nicht, relevant sein können (vgl. 

hierzu JÖHL, a.a.O., Rz 132). Im Februar 2015 hat sich die Ehefrau gemäss den Akten 

gar nicht, im März 2015 sechs Mal blind und einmal ordentlich sowie im April und Mai 

2015 acht Mal blind beworben. Die Beschwerdegegnerin hatte dem Beschwerdeführer 

am 13. Januar 2012 mitgeteilt, dass die unverschuldete Arbeitslosigkeit nur dann als 

nachgewiesen gelten könne, wenn acht ordentlich oder ca. 15 Blindbewerbungen 

getätigt worden seien (EL-act. 87). Diese Anforderungen hat die Ehefrau in keinem der 

zu überprüfenden Monate erfüllt. Insbesondere hat sie sich offenbar im Februar 2015 

überhaupt nicht beworben, weshalb sie im März 2015 in jedem Fall als 

selbstverschuldet arbeitslos zu gelten hat. Für diesen Monat ist auf jeden Fall zu Recht 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Allerdings sind die im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Jahr 2012 an die Arbeitsbemühungen der Ehefrau gestellten Anforderungen unter 

Berücksichtigung des ihr aufgrund ihrer Fähigkeiten und Kenntnisse zur Verfügung 

stehenden Arbeitsmarktes relativ hoch gewesen. Sie sind denn auch im Rahmen der 

Verfügung vom 3. Juni 2015 dahingehend angepasst worden, dass neu monatlich fünf 

ordentliche Bewerbungen oder acht Blindbewerbungen erwartet worden sind (EL-act. 

18). Rein quantitativ hätte die Ehefrau diese Anforderungen im April und im Mai 2015 

erfüllt, und auch die Arbeitsbemühungen im März 2015 hätten mit sechs 

Blindbewerbungen und einer ordentlichen Bewerbung als quantitativ genügend 

qualifiziert werden können. Allerdings ist auch die Qualität der Bewerbungen relevant. 

Den eingereichten Bewerbungsschreiben der Ehefrau ist zu entnehmen, dass sich 

diese stets mit einem vorgefertigten Mustertext beworben hat, gemäss welchem sie in 

den letzten Jahren als Hausfrau, Mutter und Pflegerin ihres kranken Mannes 

"Kenntnisse als Köchin, Reinigungskraft und Krankenbetreuerin" gesammelt habe (EL-

act. 16). Kenntnisse wie jene, über die eine Ehefrau verfügt, sind offensichtlich nicht mit 

jenen einer Köchin oder Krankenbetreuerin gleichzustellen. Sie qualifizieren denn auch 

nicht zu einer entsprechenden Anstellung; eine solche setzt regelmässig eine 

Ausbildung voraus, die die Ehefrau des Beschwerdeführers nicht absolviert hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat im Einspracheentscheid angemerkt, dass die Erfolglosigkeit 

der Bewerbungen der Ehefrau bei Alters- und Pflegeheimen nicht verwunderlich sei, da 

diese primär Berufsleute anstellten (EL-act. 3). Im April 2015 hat sich die Ehefrau acht 

Mal blind mit dem Musterschreiben bei Alters- und Pflegeheimen beworben. Indem sie 

sich als Köchin und Krankenbetreuerin angepriesen hat und ihr Lebenslauf gleichzeitig 

Aufschluss darüber gegeben hat, dass sie weder über eine Ausbildung noch über 

Berufserfahrung oder Sprachkenntnisse verfügt, hat sie ihren Bewerbungen an die 

Alters- und Pflegeheime - obwohl sie sich darin auch bereit erklärt hat, grundsätzlich 

jede Arbeit auszuführen - aufgrund der unsorgfältigen Erstellung der 

Bewerbungsschreiben und der damit einhergehenden Unstimmigkeiten betreffend ihre 

Qualifikationen die Glaubwürdigkeit genommen. Deshalb dürften ihre 

Arbeitsbemühungen bei den Alters- und Pflegeheimen nicht nur in Bezug auf eine 

Tätigkeit als Pflegerin oder Köchin, sondern auch in Bezug auf eine Tätigkeit als 

Hilfsarbeiterin (z.B. als Reinigungskraft) von vornherein aussichtslos gewesen sein. 

Indem sich die Ehefrau mit ihrem Musterschreiben ausserdem im März und Mai 2015 

blind bei Unternehmen wie I.___, D.___, F.___,E.___, J.___, K.___, L.___, M.___, N.___ 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

AG, O.___ AG, P.___, Q.___, R.___ AG und S.___ AG beworben und damit auch bei 

diesen Unternehmen u.a. ihre Arbeitskraft als Krankenpflegerin und Köchin angeboten 

hat, hat sie auch diese Blindbewerbungen von vornherein disqualifiziert. Schliesslich ist 

anzunehmen, dass Blindbewerbungen, mit denen sich eine Bewerberin beispielsweise 

bei einem primär auf den Verkauf von Lebensmitteln oder Möbeln ausgerichteten 

Unternehmen u.a. auch als Krankenpflegerin bewirbt bzw. ihre diesbezüglichen 

Kenntnisse anpreist, nicht ernstgenommen werden. Sie sind daher als aussichtslos zu 

bewerten. Dass die Ehefrau kein Deutsch spricht, vermag die aufgrund der qualitativen 

Mangelhaftigkeit herrührende Aussichtslosigkeit der im März bis Mai 2015 getätigten 

Arbeitsbemühungen nicht zu "heilen". Abgesehen davon, dass es der Ehefrau im 

Rahmen der Schadenminderungspflicht zumutbar ist und gewesen wäre, Deutsch zu 

lernen (vgl. E 3.3), ist es ihr nämlich ausserdem auch zumutbar, sich für den 

Bewerbungsprozess Hilfe zu holen und Bewerbungsschreiben anfertigen zu lassen, die 

individuell auf die anvisierten Betriebe eingehen. Diese Hilfe hätte sie zum einen beim 

RAV und zum anderen in ihrem Verwandten- oder Bekanntenkreis finden können. Es 

kann ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass es im Verwandten- oder 

Bekanntenkreis eines EL-Bezügers oder einer in die Anspruchsberechnung 

einbezogenen Person mindestens eine geeignete Person mit guten 

Deutschkenntnissen gibt, die beim Verfassen von Bewerbungsschreiben helfen könnte. 

Diese Hilfe hat die Ehefrau jedoch nicht in Anspruch genommen und damit die EL-

spezifische Schadenminderungspflicht verletzt. Insgesamt hat es mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit an der Ernsthaftigkeit bei der Stellensuche gefehlt, so dass die 

Ehefrau mit den von ihr getätigten ungenügenden und damit aussichtslosen 

Bewerbungen von Februar bis Mai 2015 ihre unverschuldete Arbeitslosigkeit nicht hat 

nachweisen können.   

3.5  Bei der Ermittlung des hypothetischen Einkommens wird praxisgemäss von den 

Durchschnittslöhnen gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 

schweizerischen Lohnstrukturerhebung ausgegangen, insbesondere wenn - wie im 

konkreten Fall - die betreffende Person noch nie erwerbstätig gewesen ist. Vom unter 

Berücksichtigung der LSE und der Nominallohnentwicklung ermittelten 

Durchschnittslohn für Hilfsarbeiterinnen von jährlich Fr. 52'500.-- hat die 

Beschwerdegegnerin grosszügige Abzüge für das fortgeschrittene Alter und für die 

Betreuung des Beschwerdeführers vorgenommen und ist somit auf ein hypothetisches 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbseinkommen von Fr. 30'610.-- gekommen (im vgl. EL-act. 3, 5, 74). Selbst bei 

derart unnötig wohlwollenden Abzügen hat ein Einnahmenüberschuss resultiert, 

weshalb offen bleiben kann, ob der Ehefrau ein höheres hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen gewesen wäre bzw. ob die Abzüge in der von der 

Beschwerdegegnerin

angenommenen Höhe gerechtfertigt waren.

4.   

Somit ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind gemäss Art. 61 lit. a ATSG 

keine zu erheben.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 15.08.2017
	Art. 52 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Streitgegenstand der Einsprache und Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei einer in die Anspruchsberechnung mit einbezogenen Person.Im Einspracheentscheid ist lediglich der Sachverhaltsentwicklung bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung Rechnung zu tragen. Ungenügende Arbeitsbemühungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom15. August 2017, EL 2016/19).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T07:05:09+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen