# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3ce44b2-fdad-5cbe-846c-1a3050f1e707
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.10.2017 IV 2015/74
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-74_2017-10-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/74

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 31.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2017
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines 
psychiatrischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2017, IV 2015/74).

Entscheid vom 31. Oktober 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2015/74

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roman Schmidlin,

Hofmann Gehler Schmidlin, Lattenhofweg 4, Postfach 2151, 8645 Jona,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im März 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe in ihrem Herkunftsland eine 

Berufslehre zur chemisch-technischen Assistentin absolviert. In der Schweiz habe sie 

dann allerdings im Service gearbeitet. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die 

medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz im September 2005 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 28). Die Sachverständigen hielten fest, die 

Versicherte leide an depressiven Verstimmungen als Ausdruck einer 

Anpassungsstörung bei einem chronischen Schmerzsyndrom infolge einer körperlichen 

Krankheit, an einem Fibromyalgiesyndrom mit multiplen vegetativen 

Begleitbeschwerden, an einem lumbo-spondylogenen Syndrom bei altersgemässen 

degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule sowie an einem grossen 

schalenförmigen Gelenkskörper im dorsalen Hüftgelenk rechts mit rezidivierenden 

Hüftgelenksblockaden. Aus orthopädischer Sicht empfehle sich grundsätzlich die 

Entfernung des freien Gelenkskörpers. Da die Versicherte aber nicht eindeutig 

zwischen Rücken- und Hüftschmerzen unterscheiden könne und da sie einem 

operativen Eingriff sehr zögerlich gegenüberstehe, sei zunächst eine Infiltration des 

Hüftgelenks angezeigt. Körperlich schwere Tätigkeiten mit dauerndem Gehen und 

häufigem Treppensteigen seien der Versicherten aber jedenfalls nicht mehr zumutbar. 

Unter Berücksichtigung des chronischen Schmerzsyndroms, der Hüftproblematik 

rechts, der vegetativen Begleitbeschwerden und der psychischen Faktoren sei für 

wechselbelastende, körperlich eher leichtere bis mittelschwere Tätigkeiten ohne 

dauerndes Herumgehen oder häufiges Treppensteigen eine Arbeitsunfähigkeit von 20 

Prozent zu attestieren. Eine Eingliederungsberaterin der IV-Stelle notierte im Januar 

2006 (IV-act. 48), die Versicherte habe in der Vergangenheit ein leicht unter dem 

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statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne liegendes Einkommen erzielt. Für 

das Valideneinkommen und für den Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens sei folglich auf den Zentralwert abzustellen. Für die Berechnung 

des Invalideneinkommens seien eine Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent und ein Abzug 

vom Tabellenlohn von zehn Prozent zu berücksichtigen, da die Versicherte nur noch 

leichte Arbeiten verrichten könne. Mit einer Verfügung vom 8. Februar 2006 wies die IV-

Stelle das Rentenbegehren der Versicherten mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades ab (IV-act. 53). Eine dagegen erhobene Einsprache (IV-act. 54) wurde 

mit einem Entscheid vom 10. April 2006 abgewiesen (IV-act. 64). Dieser 

Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

A.b  Im März 2010 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 

67). Die Arbeitgeberin teilte am 20. April 2010 mit (IV-act. 80), die Versicherte arbeite 

seit dem 1. Februar 2005 im Stundenlohn als Serviceangestellte. Das Pensum belaufe 

sich auf etwa 50 Prozent. Durchschnittlich betrage der Lohn 2'048 Franken pro Monat 

beziehungsweise 26'632 Franken pro Jahr. Am 18. Mai 2010 berichtete die Klinik 

Valens (IV-act. 86–1 ff.), die Versicherte habe an einem Meningeom am freien Rand der 

Falx mit einer leichten Impression des Corpus callosi gelitten, das am 22. Januar 2010 

entfernt worden sei. Zudem leide sie an einem generalisierten Schmerzsyndrom. 

Dieses sei schon im Jahr 2004 bekannt gewesen. Das Meningeom sei zu Beginn des 

Jahres 2009 symptomatisch geworden. Im Januar 2010 sei es operativ entfernt 

worden. Vom 16. Februar 2010 bis zum 11. März 2010 habe sich die Versicherte zur 

stationären Rehabilitation in der Klinik Valens befunden. Zur Arbeitsfähigkeit könne 

keine Prognose geäussert werden. Der Hausarzt Dr. med. B.___ hatte am 11. Mai 2010 

angegeben (IV-act. 88), die Versicherte leide an Schwindelbeschwerden, an 

Sehstörungen, an rheumatischen Schmerzen in der Hüfte und generalisiert sowie an 

einem verminderten Antrieb. Am ehesten sei eine Rückkehr in die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit, allerdings mit einem zeitlich reduzierten Pensum, zu empfehlen. Im 

September 2010 unterzeichnete die Versicherte einen Eingliederungsplan, mit dem sie 

ihre Bereitschaft zu einem Arbeitsversuch erklärte, wofür sich die IV-Stelle im 

Gegenzug verpflichtete, Massnahmen zum Erhalt des Arbeitsplatzes zu gewähren (IV-

act. 100). Am 29. November 2010 notierte eine Eingliederungsverantwortliche der IV-

Stelle (IV-act. 111), die Versicherte habe sich nicht an die Vereinbarung gehalten und 

keinerlei Bemühungen getätigt. Vor diesem Hintergrund bestehe kein Anspruch auf 

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weitere berufliche Massnahmen. Im Mai 2011 berichtete der neue Hausarzt Dr. med. 

C.___ (IV-act. 131), die Versicherte leide an einem chronischen Müdigkeitssyndrom, an 

einer chronischen Depression, an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, 

an einem Schwindel unbekannter Genese sowie an einer Fibromyalgie. Die Tätigkeit als 

Serviceangestellte sei ihr nicht mehr zumutbar. Als Laborantin werde sie sicherlich 

keine Anstellung mehr finden. Vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage nach einer 

Umschulung. Der Rheumatologe Dr. med. D.___ teilte am 9. Mai 2011 mit (IV-act. 134), 

die Belastbarkeit und die axiale Stabilität des Bewegungsapparates der Versicherten 

seien durch eine Kombination einer chronischen Lumbago, einer leichten 

Valgusgonarthrose beidseits, einer Hüftgelenksproblematik und Arthralgien der kleinen 

Fingergelenke vom mechanischen Typ eingeschränkt. Dieser Symptomenkomplex 

wirke sich sehr ungünstig auf die Arbeitsfähigkeit im Service aus. Für diese Tätigkeit 

könne nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 20 bis maximal 40 Prozent attestiert werden. 

Eine leichte, wechselbelastende oder vor allem sitzende Tätigkeit sei dagegen zu 50 

Prozent (halbtags) zumutbar.

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS Ostschweiz am 24. Februar 2012 ein 

polydisziplinäres Verlaufsgutachten (IV-act. 145). Die Sachverständigen führten aus, die 

Versicherte leide an Restbeschwerden nach der Entfernung eines freien Gelenkkörpers 

im rechten Hüftgelenk sowie – ohne Einschränkung der Arbeitsfähigkeit – an einem 

generalisierten chronischen Schmerzsyndrom mit vielen vegetativen 

Begleitbeschwerden, an unspezifischen Schwindelbeschwerden nach einer 

vollständigen Resektion eines Falx-Meningeoms, an einem Status nach einer Resektion 

eines Meningeoms, an einer undifferenzierten Somatisierungsstörung, an 

Schwierigkeiten bei der sozio-kulturellen Eingewöhnung, an einer Adipositas und an 

einem mässigen Spreizfuss mit einem Halluxvalgus. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

habe sich seit der letzten Begutachtung im September 2005 im Wesentlichen nichts 

geändert. Der Versicherten seien nach wie vor körperlich eher leichte bis mittelschwere 

und wechselbelastende Tätigkeiten ohne dauerndes Gehen oder häufiges 

Treppensteigen mit einer Einschränkung von 20 Prozent zumutbar. Am 22. Juni 2012 

notierte Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), dass das 

Gutachten überzeuge (IV-act. 148). Offenbar gab er am 25. Juni 2012 an, für 

leidensadaptierte Tätigkeiten bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

150). Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle verglich das Einkommen der Versicherten, auf 

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dem im Jahr 2009 Sozialversicherungsbeiträge geleistet worden waren mit dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne; dieser Vergleich ergab einen 

Invaliditätsgrad von 2,3 Prozent (IV-act. 151).

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 2. August 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 156), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe. Zur Begründung 

führte sie aus, die Versicherte sei als zu 50 Prozent erwerbstätig und als zu 50 Prozent 

im Aufgabenbereich tätig zu qualifizieren. Im Aufgabenbereich bestehe keine 

wesentliche Einschränkung. Die gewichtete Einschränkung im Erwerbsbereich – und 

damit auch der Gesamtinvaliditätsgrad – betrage 1,15 Prozent. Das berechtige nicht 

zum Bezug einer Rente. Dagegen wandte die Versicherte am 10. Oktober 2012 ein (IV-

act. 161–1 ff.), sie habe ihr Arbeitspensum vor Jahren nur aus gesundheitlichen 

Gründen auf 50 Prozent reduziert. Ohne eine Gesundheitsbeeinträchtigung würde sie 

zu 100 Prozent arbeiten. Das Gutachten der MEDAS Ostschweiz sei unsorgfältig 

erstellt worden; diverse biographische Angaben seien falsch. Bei der Berechnung des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens müsse ein Tabellenlohnabzug von 

mindestens 20 Prozent berücksichtigt werden. Der Hausarzt Dr. C.___ hatte am 4. 

Oktober 2012 mitgeteilt, dass kein stabiler Gesundheitszustand vorliege (IV-act. 161–

4). Der Psychiater Dr. med. F.___ vom Psychiatrie-Zentrum G.___ hatte am 24. 

September 2012 berichtet (IV-act. 161–6), er habe die Versicherte am 24. September 

2012 erstmals gesehen. Diese leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

einem somatischen Syndrom, an einer undifferenzierten Somatisierungsstörung und an 

diversen somatischen Erkrankungen. Er empfehle eine psychotherapeutische 

Behandlung im Abstand von jeweils acht bis zehn Wochen zwischen den Sitzungen 

sowie eine psychopharmakologische Behandlung. Am 10. Dezember 2012 berichtete 

Dr. F.___ (IV-act. 164), die Versicherte sei bis auf weiteres zu 80 Prozent arbeitsunfähig. 

Da sie offenbar schon seit Jahren an depressiven und somatoformen Beschwerden 

leide, müsse von einer Chronifizierung des Zustandes ausgegangen werden. Im 

Idealfall könnte die Arbeitsfähigkeit auf 30–40 Prozent gesteigert werden. Anlässlich 

eines Telefonates mit dem RAD-Arzt Dr. med. H.___ teilte Dr. F.___ mit, dass es sich 

bei der vorgesehenen Abweisung des Rentenbegehrens der Versicherung um einen 

„krassen Fehlentscheid“ handle, woraufhin der RAD-Arzt Dr. H.___ eine weitere 

psychiatrische Begutachtung empfahl (IV-act. 176). Das entsprechende Gutachten 

wurde von Dr. med. I.___, der die Versicherte bereits im Rahmen der polydisziplinären 

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Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS Ostschweiz untersucht hatte, am 19. Januar 

2014 erstattet (IV-act. 190). Der Sachverständige führte aus, seit der letzten 

Begutachtung habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten nicht wesentlich 

verändert. Diese leide nach wie vor an einer undifferenzierten Somatisierungsstörung 

und an Schwierigkeiten bei der sozio-kulturellen Eingewöhnung. Dabei handle es sich 

aber um Beeinträchtigungen, die sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Zwar 

sei nicht ausgeschlossen, dass die Symptome das Ausmass einer leichten bis 

mittelgradigen depressiven Störung darstellten, aber dabei handle es sich immer um 

reaktive Erscheinungen auf die Schmerzempfindung und auf die psychosozialen 

Belastungsfaktoren. Die vom behandelnden Psychiater diagnostizierte mittelschwere 

Depression sei also „nicht rechtskonform“. Am 31. Januar 2014 notierte der RAD-Arzt 

Dr. H.___, die Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig 

(IV-act. 191). Mit einem Vorbescheid vom 19. Februar 2014 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit (IV-act. 195), dass sie nach wie vor die Abweisung des 

Rentenbegehrens vorsehe. Zur Begründung führte sie aus, sie habe die Versicherte als 

voll erwerbstätig qualifiziert und bei der Berechnung des Invaliditätsgrades eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten berücksichtigt. 

Trotzdem habe ein nicht zum Bezug einer Rente berechtigender Invaliditätsgrad von 

lediglich 21 Prozent resultiert. Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte 

am 17. April 2014 einwenden (IV-act. 201–1 ff.), der psychiatrische Sachverständige Dr. 

I.___ sei offensichtlich voreingenommen gewesen. Er habe wiederholt auf angebliche 

Verdeutlichungen hingewiesen und sich gar nicht erst mit der Frage 

auseinandergesetzt, ob die von der Versicherten geklagten Schmerzen eine 

somatische Ursache hätten. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung habe er mit einer 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung und nicht mit medizinischen Argumenten 

begründet. Darauf könne nicht abgestellt werden. Der behandelnde Psychiater Dr. 

F.___ habe dagegen überzeugend dargelegt, dass die Versicherte aus psychiatrischer 

Sicht zu 80 Prozent arbeitsunfähig sei. Bei der Berechnung des Invalideneinkommens 

müsse zudem ein Abzug vom Tabellenlohn von 25 Prozent berücksichtigt werden. Der 

Eingabe lag eine Stellungnahme von Dr. F.___ vom 28. Februar 2014 bei (IV-act. 201–8 

f.). Dieser hatte ausgeführt, für die Diagnose einer Depression sei es gemäss dem 

ICD-10 irrelevant, welche Ursache diese habe. Massgebend seien nur die klinischen 

Befunde. Die Kriterien für die Diagnose einer depressiven Störung seien vorliegend 

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erfüllt. Die Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode. Sie sei nach 

wie vor zu 80 Prozent arbeitsunfähig. Am 12. Mai 2014 nahm Dr. I.___ dazu Stellung 

(IV-act. 204). Er führte aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht sei massgebend, ob 

es sich bei der depressiven Störung um eine eigenständige Erkrankung im Sinne einer 

Comorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer handle. Das sei hier 

nicht der Fall, denn die punktuell das Ausmass einer leichten bis hin zu einer 

mittelgradigen depressiven Störung erreichenden depressiven Symptome seien eine 

Reaktion auf die Schmerzempfindung und auf die psychosozialen Belastungsfaktoren, 

aber keine eigenständige Erkrankung.

A.e  Vom 3. bis zum 5. Juli 2014 befand sich die Versicherte für eine stationäre 

Herzkatheteruntersuchung in der Klinik für Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen. 

Diese berichtete (IV-act. 216), die Versicherte leide an extrakardialen Beschwerden. Die 

Coronarangiographie habe stenosefreie Coronarien und eine normale linksventrikuläre 

Ejektionsfraktion gezeigt. Der RAD-Arzt Dr. H.___ notierte am 12. September 2014, aus 

versicherungsmedizinischer Sicht sei der Bericht der Klinik für Kardiologie des 

Kantonsspitals St. Gallen irrelevant (IV-act. 217). Am 15. Oktober 2014 liess die 

Versicherte eine weitere Begutachtung beantragen (IV-act. 221). Zur Begründung führte 

ihr Rechtsvertreter aus, im mittlerweile bereits zwei Jahre alten letzten Gutachten seien 

zwischenzeitlich aufgetretene Schulterbeschwerden noch nicht berücksichtigt worden. 

Auch das Hüftleiden der Versicherten sei nicht „eingehend studiert und abgeklärt“ 

worden. Allenfalls benötige die Versicherte einen Hüftgelenksersatz. Das Spital J.___ 

berichtete am 25. Oktober 2014 (IV-act. 230), die Versicherte leide an einem 

chronischen Schmerzsyndrom, an einem subacromialen Impingement-Syndrom der 

rechten Schulter, an einer beidseitigen Coxarthrose, an einer chronischen 

rechtsbetonten Cervicalgie sowie an einem Status nach Entfernung eines Hirntumors. 

Bei der aktuellen Untersuchung habe sich der Verdacht auf ein Reizsyndrom der 

Nervenwurzel C6 ergeben. Diesbezüglich seien weitere Abklärungen geplant. Der RAD-

Arzt Dr. H.___ notierte am 26. November 2014, die vom Spital Linth angeführten 

Diagnosen und Befunde schränkten die Arbeitsfähigkeit der Versicherten für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit nicht ein (IV-act. 232). Mit einer Verfügung vom 26. Januar 

2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten bei einem nicht 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 21 Prozent ab (IV-act. 236).

B. 

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B.a  Am 26. Februar 2015 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. Januar 2015 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Zusprache einer ganzen, eventualiter einer Viertelsrente 

und subeventualiter die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IV-

Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte er an, der 

psychiatrische Sachverständige Dr. I.___ sei offensichtlich voreingenommen gewesen. 

Er habe wiederholt auf angebliche Verdeutlichungen hingewiesen und sich gar nicht 

erst mit der Frage auseinandergesetzt, ob die von der Versicherten geklagten 

Schmerzen eine somatische Ursache hätten. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung habe er 

mit einer bundesgerichtlichen Rechtsprechung und nicht mit medizinischen 

Argumenten begründet. Darauf könne nicht abgestellt werden. Der behandelnde 

Psychiater Dr. F.___ habe dagegen überzeugend dargelegt, dass die Versicherte aus 

psychiatrischer Sicht zu 80 Prozent arbeitsunfähig sei. Bei der Berechnung des 

Invalideneinkommens müsse zudem ein Abzug vom Tabellenlohn von 25 Prozent 

berücksichtigt werden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. April 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, der Sachverständige Dr. I.___ 

habe seine Diagnosen und seine Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend begründet. 

Anzeichen für eine Voreingenommenheit seien nicht ersichtlich. Seinem Gutachten 

komme schon deshalb ein höherer Beweiswert als der Stellungnahme von Dr. F.___ zu, 

weil dieser als behandelnder Arzt „nicht ganz unbefangen“ sein könne. Ein Abzug vom 

Tabellenlohn sei nicht zu berücksichtigen.

B.c  Am 21. April 2015 bewilligte die verfahrensleitende Richterin die unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdeführerin liess am 31. Juli 2015 an ihren Anträgen festhalten (act. G 

14). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 16).

Erwägungen

1.

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Gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV wird eine neue Anmeldung nach einer Abweisung eines 

Rentenbegehrens wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades nur geprüft, wenn 

glaubhaft gemacht wird, dass sich der Gesundheitszustand in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Obwohl die Beschwerdegegnerin ein erstes 

Rentenbegehren der Beschwerdeführerin im April 2006 mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades abgewiesen hatte, hat sie die 

Beschwerdeführerin nach deren Neuanmeldung im März 2010 nicht aufgefordert, eine 

wesentliche Veränderung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen. Mit 

anderen Worten ist sie auf die Neuanmeldung eingetreten, ohne zu prüfen, ob die im 

Art. 87 Abs. 3 IVV vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt gewesen sind. Dieses 

Vorgehen ist verordnungswidrig gewesen. Zudem hat die Beschwerdegegnerin damit 

das Gleichbehandlungsgebot verletzt, denn sie hat die Beschwerdeführerin im 

Vergleich zu jenen Versicherten, die eine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes glaubhaft machen müssen, damit auf ihre Neuanmeldung 

eingetreten wird, in einer unzulässigen Weise bevorzugt behandelt. Allerdings hat die 

Sachverhaltsabklärung rasch ergeben, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der Abweisung des ersten Rentenbegehrens verändert haben 

könnte, denn noch im Jahr 2006 war der freie Hüftgelenkskörper und im Jahr 2010 war 

ein Meningeom an der Falx entfernt worden. Mit dem Hinweis auf diese beiden 

Eingriffe hätte die Beschwerdeführerin also problemlos eine wesentliche Veränderung 

ihres Gesundheitszustandes seit der Abweisung ihres ersten Rentenbegehrens 

glaubhaft machen können, weshalb sich das Eintreten auf ihre Neuanmeldung im 

Ergebnis als rechtmässig erweist. Folglich ist auch in diesem Beschwerdeverfahren 

materiell zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung hat.

2. 

2.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

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wird gemäss dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, zu 

jenem Erwerbseinkommen in Beziehung gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre.

2.2  Bei der Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

kommt der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung regelmässig eine wesentliche 

Bedeutung zu. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin zur Beantwortung der Frage 

nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ein polydisziplinäres Gutachten und 

ein psychiatrisches Verlaufsgutachten eingeholt. Die Beschwerdeführerin hat geltend 

gemacht, beide Gutachten seien nicht überzeugend. In somatischer Hinsicht hat sie auf 

neu aufgetretene Schulterbeschwerden und auf die Hüftbeschwerden hingewiesen, 

denen ihrer Ansicht nach bei der Begutachtung nicht ausreichend Rechnung getragen 

worden ist. Dem Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 24. Februar 2012 lässt sich 

allerdings entnehmen, dass die Sachverständigen Kenntnis von den geklagten 

Schulter- und Hüftbeschwerden genommen (vgl. IV-act. 153–6) und diesbezügliche 

klinische Untersuchungen durchgeführt haben (vgl. IV-act. 153–7). Hinsichtlich der 

Schultern ist der objektive klinische Befund unauffällig gewesen. Bezüglich der Hüfte 

haben mässige Einschränkungen auf der rechten Seite objektiviert werden können. Der 

rheumatologische Sachverständige hat überzeugend dargelegt, dass die 

objektivierbaren Hüftbeschwerden rechts das Spektrum der zumutbaren Tätigkeiten 

einschränkten, in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit aber keine erhebliche 

Arbeitsunfähigkeit verursachten. Dem im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung aktuellsten Bericht des Spitals J.___ vom 25. Oktober 2014 lassen sich 

keine objektiven klinische Befunde entnehmen, die auf eine wesentliche 

Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

nach der Begutachtung zu Beginn des Jahres 2012 hinweisen würden, wie der RAD-

Arzt Dr. H.___ überzeugend aufgezeigt hat. Andere Indizien, die in somatischer Hinsicht 

Zweifel an der Zuverlässigkeit der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen 

der MEDAS Ostschweiz wecken würden, sind nicht ersichtlich, weshalb mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der 

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Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung aus rein 

somatischer Sicht leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80 Prozent zumutbar gewesen sind.

2.3  Aus psychiatrischer Sicht hat der Sachverständige Dr. I.___, der sowohl an der 

Erstellung des polydisziplinären Gutachtens vom 24. Februar 2012 beteiligt gewesen ist 

als auch das psychiatrische Verlaufsgutachten vom 19. Januar 2014 erstellt hat, eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung steht in 

einem erheblichen Widerspruch zu jener des behandelnden Psychiaters Dr. F.___, der 

eine leidensadaptierte Tätigkeit als nur noch in einem Pensum von 20 Prozent 

zumutbar erachtet hat. Die von den beiden Fachärzten beschriebenen klinischen 

Befunde können diesen Widerspruch nicht erklären, denn Dr. I.___ und Dr. F.___ haben 

weitgehend denselben objektiven Befund geschildert. Während Dr. F.___ aber eine 

mittelgradige depressive Episode diagnostiziert hat, hat Dr. I.___ ausgeführt, es liege 

keine eigenständige depressive Erkrankung vor. Vielmehr träten punktuell depressive 

Symptome auf, die zwar die Kriterien für die Diagnose einer leichten oder einer 

mittelschweren depressiven Störung erfüllten, aber nicht der Ausdruck einer 

eigenständigen depressiven Erkrankung, sondern nur Begleiterscheinungen der 

Somatisierungsstörung und der psychosozialen Belastungsfaktoren seien. Gestützt auf 

die (damals aktuelle) bundesgerichtliche Rechtsprechung dürfe in dieser Situation 

weder eine depressive Störung diagnostiziert noch eine Arbeitsunfähigkeit attestiert 

werden. Die Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden 

Psychiaters Dr. F.___ seien nicht rechtsprechungskonform. Diese Begründung ist nicht 

medizinischer Natur. Sie findet ihre Stütze ausschliesslich in der – mittlerweile 

aufgegebenen (vgl. BGE 141 V 281) – sogenannten „Päusbonog“-Praxis des 

Bundesgerichtes. Auch wenn das Bundesgericht diese Praxis nicht aufgegeben hätte, 

müssten das im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung erstellte Teilgutachten 

und das spätere monodisziplinäre Verlaufsgutachten von Dr. I.___ als nicht 

überzeugend qualifiziert werden, da in beiden Gutachten eine überzeugende 

medizinische Begründung für die Diagnose und die Arbeitsfähigkeitsschätzung fehlt. 

Das Verlaufsgutachten enthält zudem keine medizinische Auseinandersetzung mit dem 

ausführlichen Bericht von Dr. F.___, denn die als „Begründung“ angeführte Aussage, 

die Diagnose und die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ seien „nicht 

rechtsprechungskonform“, ist für sich allein nicht geeignet, den Widerspruch zwischen 

den beiden diametral unterschiedlichen Schlussfolgerungen von Dr. F.___ und Dr. I.___ 

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zu erklären. Schon unter der alten „Päusbonog“-Praxis ist es nicht die Aufgabe des 

medizinischen Sachverständigen gewesen, die medizinischen Tatsachen rechtlich zu 

würdigen. Die Aufgabe des medizinischen Sachverständigen hat – auch damals – nur 

darin bestanden, die wesentlichen medizinischen Tatsachen mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Auch unter der Geltung 

der „Päusbonog“-Praxis haben die medizinischen Sachverständigen deshalb ihre 

Diagnosen und Arbeitsfähigkeitsschätzungen medizinisch überzeugend begründen 

müssen. Eine solche Begründung sucht man in den beiden Gutachten von Dr. I.___ 

vergebens, weshalb diese zum Vorneherein nicht geeignet sind, den massgebenden 

psychiatrischen Gesundheitszustand mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Das gilt umso mehr, als das 

Bundesgericht seine „Päusbonog“-Praxis aufgegeben hat.

2.4  Auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden Psychiaters Dr. F.___ 

überzeugt nicht, denn er hat keine objektiven Befunde anführen können, die die von 

ihm attestierte, praktisch vollständige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen könnten. Zudem 

orientiert sich seine Arbeitsfähigkeitsschätzung offensichtlich am – 

versicherungsrechtlich nicht zwingend massgebenden – effektiven Arbeitspensum, das 

die Beschwerdeführerin damals ausgeübt hat. Das weckt den Verdacht, dass er statt 

des massgebenden objektiven klinischen Befundes primär die Angaben der 

Beschwerdeführerin unkritisch als Grundlage für seine Diagnose und für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung herangezogen hat.

2.5  Gesamthaft fehlt in den Akten also eine überwiegend wahrscheinlich richtige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus psychiatrischer Sicht. Damit erweist sich der 

massgebende Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis der Beschwerdegegnerin 

hinsichtlich ihrer ureigensten Aufgabe – der Sachverhaltsabklärung – nachzuholen, ist 

die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache ist zur weiteren 

psychiatrischen, allenfalls auch zur polydisziplinären Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung gilt rechtsprechungsgemäss 

hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der 

unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Diese hat der Beschwerdeführerin 

zudem eine angemessene Parteientschädigung auszurichten. Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist vorliegend als minimal zu bezeichnen, denn die 

Beschwerdeschrift entspricht in weiten Teilen wortwörtlich der Eingabe vom 17. April 

2014 an die Beschwerdegegnerin; versehentlich ist sie sogar – wie die Eingabe vom 

17. April 2014 – an die Beschwerdegegnerin adressiert gewesen. Nur für jene zwei 

Abschnitte, die neu („B. Rückweisung an Vorinstanz/Obergutachten“) respektive 

teilweise echt überarbeitet („C. Berechnung Invalidenrente“) worden sind, kann ein 

erforderlicher Vertretungsaufwand anerkannt werden. Zum erforderlichen 

Vertretungsaufwand gehören zudem das Studium der (wenigen) neuen Akten, die nach 

der Eingabe vom 17. April 2014 erstellt worden sind, das Verfassen der Replik und der 

Aufwand im Zusammenhang mit dem Schriftenwechsel und der Eröffnung dieses 

Entscheides. Angesichts dieses geringen Gesamtaufwandes rechtfertigt es sich, die 

Entschädigung auf 1'500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 26. 

Januar 2015 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2017
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2017, IV 2015/74).

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