# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b87fd18b-182b-5278-824f-26d96afb4004
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.09.2010 D-6400/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6400-2010_2010-09-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6400/2010/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi;
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.

A._______, geboren ..., Mauretanien,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 31. August 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6400/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass  der  Beschwerdeführer  am  23. März  2010  ein  Asylgesuch  ein-
reichte,  worauf  er  vom BFM am 1. April  2010  kurz  befragt  und  am 
23. Juli 2010 einlässlich zu seinen Gesuchsgründen angehört wurde, 

dass er dabei zu seiner Person angab, er  sei  ein Staatsangehöriger 
von Mauretanien und stamme ursprünglich aus ... (im Südwesten des 
Landes, in der Verwaltungsregion von ... und in der Nähe der Grenze 
zu Senegal gelegen), er habe jedoch ab dem Jahre 1989 in Senegal 
gelebt, welches er erst im Januar 2005 – mit dem Ziel nach Europa zu 
gelangen – wieder verlassen habe, 

dass er in diesem Zusammenhang vorbrachte, sein Vater sei 1989 in 
Zusammenhang mit den damaligen Ereignissen in Mauretanien – im 
Rahmen der Kämpfe zwischen der schwarzen und der arabischen Be-
völkerungsgruppe – ums Leben gekommen, worauf  seine Mutter  mit 
ihm und seinem älteren Bruder nach Senegal geflüchtet sei, respektive 
sie mit anderen Flüchtlingen nach Senegal ausgeflogen worden seien, 

dass sie in der Folge in einem Vorort von Dakar gelebt hätten, wo sei -
ne Mutter bis zu ihrem Tod im Jahre 2009 wohnhaft geblieben sei und 
wo sein älterer Bruder auch heute noch lebe, 

dass sie in Senegal über keinen Aufenthaltstitel verfügt und auch keine 
senegalesischen Papiere erhalten hätten, sondern sich dort als Flücht-
linge aufgehalten hätten, was ihnen aber – ausser dass er nicht habe 
eingeschult werden können – nie ernsthafte Probleme bereitet habe, 

dass er die Schule nicht habe besuchen dürfen, weil er keine senega-
lesischen Papiere gehabt habe, weshalb er zwei  Jahren eine Koran-
schule besucht und danach eine Lehre als Tischler gemacht habe, wo-
bei er später als selbständiger Händler tätig geworden sei, 

dass er für sich in Senegal jedoch keine Entwicklungsmöglichkeit ge-
sehen habe, habe er doch – mangels Status – weder die Schule besu-
chen dürfen noch einen Anspruch auf Spitalpflege gehabt, und eigent -
lich in Senegal überhaupt nichts tun können, weshalb er sich zur Aus-
reise nach Europa entschlossen habe,

dass  er  als  Beweismittel  einen  senegalesischen  Flüchtlingsausweis 
vorlegte, ausgestellt  am ... 2004, wobei er angab, seine Mutter habe 

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sich um die Ausstellung dieses Ausweises bemüht, und diesbezüglich 
auf  Nachfrage hin vorbrachte,  der Ausweis sei  im Hinblick auf  seine 
Ausreise aus Senegal  beantragt  worden,  da er  für  die  beabsichtigte 
Reise ja ein Identitätspapier gebraucht habe, 

dass er auf die Frage nach ordentlichen Reise- oder Identitätspapieren 
angab, er habe noch nie einen heimatlichen Pass oder eine heimatli-
che Identitätskarte besessen, mithin er im Jahre 1989 mit seiner Mut-
ter aus Mauretanien ausgereist sei und er nie ein heimatliches Papier 
habe erlangen können (vgl. act. A1 S. 5 sowie S. 8 [F. 6 ff.]), 

dass seine Mutter zwar (senegalesische) Papiere für ihn habe besor-
gen wollen, damit er in Senegal hätte eingeschult werden können, was 
seiner Mutter aber von den senegalesischen Behörden verweigert wor-
den sei,  da er  nicht  in  Senegal  geboren und auch nicht  senegalesi-
scher Nationalität sei, 

dass er in der Folge betreffend die Umstände seiner Ausreise aus Se-
negal vorbrachte, er habe durch einen Freund den Kontakt zu einem 
Schlepper  gefunden  und  mit  seinen  Ersparnissen  sowie  durch  eine 
Sammlung seiner Mutter (mittels Tontine) seine Ausreise finanziert, 

dass er im Januar 2005 – ausgestattet mit einem verfälschten französi-
schen Reisepass – auf dem Luftweg über Burkina Faso und Marokko 
nach Frankreich gelangt sei, von wo er direkt nach Spanien weiterge-
reist sei, worauf er dort als Strassenhändler gearbeitet habe, bis er in 
der Region von Murcia Arbeit in der Landwirtschaft gefunden habe und 
die folgenden Jahre dort geblieben sei, 

dass sich indes die Verhältnisse in Spanien in der letzten Zeit massiv 
verschlechtert hätten, mithin er keine Arbeit mehr gefunden habe,

dass er sich deshalb zur Ausreise aus Spanien entschlossen habe und 
– mit dem Ziel Italien – in einem LKW bis in die Schweiz gelangt sei,  
worauf  er  jedoch  mangels  hinreichender  Mittel  nicht  mehr  weiterge-
kommen sei, weshalb er ein Asylgesuch eingereicht habe, 

dass er schliesslich auf Nachfrage hin vorbrachte, nach Mauretanien 
könne er nicht zurückkehren, da er dort nichts und niemanden kenne 
und nicht  wüsste, was er dort  tun sollte, und nach Senegal wolle er 
nicht  zurückkehren, da er dort  nichts habe, nicht viel  tun könne und 
dort auch keine Papiere erlangen könne, 

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dass das BFM ein Ersuchen um Übernahme des Beschwerdeführers 
an die zuständige spanische Behörde gesandt hatte, dieses Ersuchen 
jedoch von Spanien abgelehnt worden war (vgl. dazu die Akten), 

dass das BFM in der Folge mit Verfügung vom 31. August 2010 – eröff-
net am 2. September 2010 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asyl-
gesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegweisung 
aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, 

dass das BFM im Rahmen der Begründung seines Entscheides aus-
führte, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Gesuchseinreichung 
kein ordentliches Reise- oder Identitätspapier vorgelegt, wobei für die 
Nichtabgabe heimatlicher Papiere keine entschuldbaren Gründe vorlä-
gen, und aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Befriedung der Lage 
in Mauretanien erfülle er die Flüchtlingseigenschaft nicht und es seien 
aufgrund der Akten auch keine zusätzlichen Abklärungen zur Feststel-
lung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshin-
dernisses erforderlich, 

dass das BFM in seinen weiteren Erwägungen den Wegweisungsvoll-
zug nach Mauretanien als zulässig, zumutbar und möglich erklärte,

dass der Beschwerdeführer am 8. September 2010 gegen diesen Ent-
scheid  Beschwerde erhob, wobei er in seiner Eingabe die Aufhebung 
der  angefochtenen  Verfügung  und  Rückweisung  der  Sache  zwecks 
materieller Prüfung seines Gesuches, eventualiter die Anordnung einer 
vorläufigen Aufnahme in der Schweiz wegen Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzuges beantragte sowie um Erlass der Verfahrenskosten 
und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht ersuchte, 

dass  er  im  Rahmen  seiner  Beschwerdebegründung  namentlich  die 
Nichtvorlage eines heimatlichen Reise- oder Identitätspapiers als ent-
schuldbar erklärte, wobei er zum einen auf seine Ausreise aus Maure-
tanien im Alter von nur ... [x] Jahren verwies und zum anderen geltend 
machte, mit der Vorlage seines senegalesischen Flüchtlingsausweises 
– dem einzigen ihm zur Verfügung stehenden Papier – habe er seinen 
Willen zur Kooperation klar erkennbar gemacht, mithin er nicht versu-
che, seine Identität zu verheimlichen, 

dass er im Weiteren auf die Ereignisse in Mauretanien von 1989 und 
namentlich  auf  die  heutigen  Probleme von Mauretanien-Flüchtlingen 

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verwies und ferner geltend machte, die Lage in Mauretanien sei auch 
heute  keineswegs  stabil,  weshalb  es  zusätzlicher  Abklärungen  zur 
Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  zur  Frage  der  Wegwei-
sungsvollzugshindernisse bedürfe, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 10. September 2010 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (vgl. dazu Art. 109 Abs. 2 AsylG), 

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  des  BFM  entscheidet 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 und 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), 

dass sich das Verfahren nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) richtet, so-
weit das VGG oder das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG 
sowie Art. 6 und 105 AsylG), 

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass auf die frist- und formgerechte Beschwerde des legitimierten Be-
schwerdeführers einzutreten ist (108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG 
sowie Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass die  vorliegende Beschwerde  vor  dem Hintergrund der  nachfol-
genden Erwägungen als offensichtlich begründet zu erkennen ist, wes-
halb darüber in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines 
zweiten Richters respektive einer zweiten Richterin zu entscheiden ist 
(Art. 111 Bst. e AsylG), 

dass auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Entscheid nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), 

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dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht ein -
getreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspa-
piere abgeben,

dass indes auch im Falle einer Nichtabgabe von Papieren auf ein Asyl-
gesuch einzutreten ist, wenn Asylsuchende glaubhaft machen können, 
sie seien zur Vorlage von Papieren aus entschuldbaren Gründen nicht 
in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf Grund der An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigen-
schaft festgestellt  wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG), oder wenn sich 
die  Notwendigkeit  zusätzlicher  Abklärungen  zur  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), 

dass der Beschwerdeführer einzig einen angeblichen senegalesischen 
Flüchtlingsausweis vorgelegt hat, wobei es sich unbestrittenermassen 
nicht um ein Reise- oder Identitätspapier im Sinne von Art.  32 Abs. 2 
Bst. a AsylG handelt, da das Papier nicht von den heimatlichen Behör-
den zum Zweck des Identitätsnachweises ausgestellt  worden ist (vgl. 
dazu BVGE 2007/7 E. 4 - 6), 

dass damit zwar die Grundvoraussetzung für einen Nichteintretensent-
scheid in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG erfüllt  ist,  der 
Entscheid des BFM jedoch nur dann zu bestätigen ist, wenn keiner der 
vorgenannten Ausschlussgründe nach Art. 32 Abs. 3 Bst. a - c AsylG 
als erfüllt zu erkennen ist, 

dass  das  BFM in  seinem Entscheid  insbesondere  ausführt,  für  das 
Fehlen rechtsgenüglicher Papiere seien keine entschuldbaren Gründe 
(im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG) gegeben, 

dass die diesbezüglichen Erwägungen und Schlüsse der Vorinstanz je-
doch – wie nachfolgend aufgezeigt – nicht zu überzeugen vermögen, 

dass das BFM in seinem Entscheid namentlich ausführt, es sei nicht  
nachvollziehbar,  dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Heimat  keine 
Papiere besessen haben soll, fänden in Mauretanien doch wiederholte 
Identitäts-  und  Personenkontrollen  statt  und  hätten  solche  auch  im 
Zeitpunkt, als er dort gelebt habe, stattgefunden, 

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dass  dieser  Ansatz  indes  nicht  überzeugen  kann,  da  aufgrund  der 
Schilderungen des Beschwerdeführers, die vom BFM nicht in Zweifel 
gezogen wurden, davon auszugehen ist, er habe seine Heimat bereits 
im Alter von ... [x] Jahren verlassen, 

dass denn auch das BFM in seinem Entscheid davon ausgeht, beim 
Beschwerdeführer handle es sich um einen mauretanischen Staatsan-
gehörigen, welcher im Jahre 1989 – vor dem Hintergrund der damals 
herrschenden Konfliktsituation in Mauretanien – mit seiner Mutter und 
seinem Bruder nach Senegal gelangt sei, 

dass in diesem Zusammenhang die implizite Erwartung des BFM, der 
Beschwerdeführer habe bereits als ... [x]-jähriges Kind über ein ordent-
liches mauretanisches Reise-  oder  Identitätspapier  verfügt,  als  nicht 
nachvollziehbar erscheint, 

dass  sich  aufgrund  der  damaligen  Verhältnisse  in  Mauretanien,  der 
(bis  heute)  schwachen  Entwicklungssituation  des  Landes  und  unter 
Beachtung der Herkunft des Beschwerdeführers – einem Angehörigen 
der von der herrschenden arabischen Klasse als minderwertig angese-
henen  schwarzen  Bevölkerung  –  vernünftigerweise  nicht  schliessen 
lässt,  diesem sei  bereits  im  frühen  Kindesalter  von  den  mauretani-
schen Behörden ein ordentliches Reise- oder Identitätspapier ausge-
stellt  worden,  welches  er  (respektive  seine  Mutter)  anlässlich  der 
Flucht aus Mauretanien nach Senegal mitgenommen hätte, 

dass das BFM dem Beschwerdeführer im Weiteren zwar vorhält, er ha-
be sich nach seiner Einreise in die Schweiz nicht um die Beschaffung 
von Papieren bemüht, womit er seine Mitwirkungspflicht verletzt habe, 

dass dem Beschwerdeführer einzig dann ein Vorhalt im Sinne der Er -
wägungen des BFM zu machen wäre, wenn aufgrund der Akten davon 
auszugehen wäre, er habe sich nicht darum bemüht, sich bereits vor-
handene  heimatliche  Papiere  umgehend  zusenden  zu  lassen  (vgl. 
dazu BVGE 2010 Nr. 2, insb. E. 6),

dass vorliegend jedoch wie dargelegt nicht davon auszugehen ist, der 
Beschwerdeführer verfüge über mauretanische Reisepapiere,

dass das BFM dem Beschwerdeführer im Weiteren in Zusammenhang 
mit  der  Nichtvorlage  heimatlicher  Papiere  vorhält,  sein  Verhalten  im 
europäischen Raum – namentlich der Umstand, dass er sich jahrelang 

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in Spanien aufgehalten habe, ohne dort ein Asylgesuch einzureichen – 
entspreche nicht dem Verhalten einer tatsächlich verfolgten Person, 

dass  dieser  Vorhalt  an  sich  zwar  grundsätzlich  plausibel  sein  mag, 
dem Vorhalt jedoch in Zusammenhang mit der Beurteilung der Frage 
der Entschuldbarkeit der Nichtvorlage heimatlicher Reise- oder Identi-
tätspapiere keine Relevanz zukommt,  da er am Prüfungsgegenstand 
des Ausschlussgrundes nach Art. 32 Abs.3 Bst. a AsylG vorbeigeht, 

dass der Beschwerdeführer im Übrigen – entgegen den sinngemäss 
anders lautenden Erwägungen des BFM – die Umstände seiner Reise 
von Senegal über Frankreich nach Spanien, und später von Spanien in 
die Schweiz, hinreichend detailliert und insgesamt nachvollziehbar be-
schrieben hat, wobei diese Schilderungen eine Reise ohne rechtsge-
nügliche Papiere als durchaus vorstellbar erscheinen lassen, 

dass schliesslich anzumerken bleibt,  dass auch der lange Aufenthalt 
des Beschwerdeführers im benachbarten Senegal nicht für den Besitz 
mauretanischer Papiere spricht, sondern allenfalls dafür, dass der Be-
schwerdeführer von den senegalesischen Behörden registriert wurde, 
beispielsweise im Rahmen einer Registrierung der mauretanischen Di-
aspora im Hinblick auf eine spätere Repatriierung der nach wie vor in 
Senegal befindlichen Mauretanien-Flüchtlinge, 

dass vor dem Hintergrund der vorstehenden Erwägungen im Resultat 
kein Anlass zur Annahme besteht, vom Beschwerdeführer würden ihm 
zustehende heimatliche Papiere bewusst  unterdrückt,  was nach dem 
Willen des Gesetzgebers als sanktionswürdig zu bezeichnen wäre (vgl. 
dazu BVGE 2007/7 [insb. E. 4.4.1] und BVGE 2010 Nr. 2 [insb. E. 5]), 
sondern die Nichtvorlage von Reise- oder Identitätspapieren als ent-
schuldbar zu erkennen ist, 

dass damit der Ausschlussgrund gemäss Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG 
erfüllt  ist,  was  einem  Nichteintretensentscheid  in  Anwendung  von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG entgegensteht, 

dass vor diesem Hintergrund auf  Erwägungen zu den weiteren Aus-
schlussgründen verzichtet werden kann, 

dass nach vorstehenden Erwägungen – in Gutheissung der Beschwer-
de – die Verfügung des BFM vom 31. August 2010 aufzuheben und die 

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Sache zur Fortsetzung des Verfahrens und Neubeurteilung der Sache 
an die Vorinstanz zurückzuweisen ist,

dass mit  vorliegendem Entscheid das Gesuch um Befreiung von der 
Kostenvorschusspflicht  (nach  Art.  63  Abs.  4  VwVG)  gegenstandslos 
geworden ist, 

dass bei vorliegendem Ausgang dem Beschwerdeführer keine Kosten 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 3 VwVG),  womit sich auch das 
Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG) als gegenstandslos erweist, 

dass aufgrund der Akten kein Anlass zur Annahme besteht, dem Be-
schwerdeführer seien durch die Beschwerdeführung relevante Kosten 
erwachsen, weshalb keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. 
Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 4 des Reglements vom 21.  Feb-
ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 31. August 2010 wird aufgehoben und die 
Sache – im Sinne der Erwägungen – zur Neubeurteilung an die Vor-
instanz zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- ...

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer

Versand: 

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