# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fda478ab-60bd-5908-9d9d-606708bc6fad
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.05.2021 C-863/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-863-2020_2021-05-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-863/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richter Daniel Stufetti,  

Richterin Caroline Bissegger,    

Gerichtsschreiberin Tania Sutter. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Österreich) 

vertreten durch MLaw Marco Jauner,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung der IVSTA vom 10. Januar 2020. 

 

 

 

C-863/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am (…) 1961 geborene, in Österreich wohnhafte österreichische 

Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwer-

deführer) war in den Jahren 1980, 1986 bis 1990 und 1992 bis 1999 in der 

Schweiz erwerbstätig und leistete Beiträge an die schweizerische Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. Akten der Vo-

rinstanz [act.] 88 f.). Bis zum Auftreten von Beschwerden an der Hals- und 

Lendenwirbelsäule (HWS und LWS) im 2015 war er als Metallfacharbeiter 

in Österreich angestellt (vgl. act. 13 S. 6; 52). 

A.b Mit Verfügung vom 9. Dezember 2015 wies die IV-Stelle für Versicherte 

im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) das erste Leistungsbe-

gehren des Beschwerdeführers vom 11. Juni 2015 ab, ausgehend von ei-

ner Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 80 % und einer sol-

chen in einer dem Gesundheitszustand angepassten Tätigkeit von 0 % so-

wie einer Erwerbseinbusse von 28 % (act. 53). 

A.c Am 17. Januar 2018 stellte der Versicherte im zwischenstaatlichen 

Verfahren ein zweites Leistungsgesuch (act. 58). Nach medizinischen und 

erwerblichen Abklärungen sowie Durchführung des Vorbescheidverfah-

rens (act. 131; 145) wies die IVSTA mit Verfügung vom 10. Januar 2020 

das Leistungsgesuch des Versicherten ab (act. 160). Diese Verfügung 

wurde dem Beschwerdeführer am 15. Januar 2020 zugestellt (Akten im 

Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1 Beilagen B und 1). 

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 10. Januar 2020 erhob der Versicherte mit 

Eingabe vom 14. Februar 2020 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache einer Invalidenrente, eventualiter die Einholung eines gerichtli-

chen Gutachtens und die anschliessende Neubeurteilung des Rentenan-

spruchs, subeventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 

weiteren medizinischen Abklärung und Neubeurteilung (BVGer act. 1). 

B.b Der Beschwerdeführer wurde mit Zwischenverfügung vom 19. Februar 

2020 aufgefordert, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.– bis 

zum 20. März 2020 zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen (BVGer 

act. 2). Am 10. März 2020 ging zunächst der Betrag von Fr. 793.28 in der 

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Gerichtskasse ein. Am 18. März 2020 folgte eine weitere Zahlung in Höhe 

von Fr. 15.66, womit der Beschwerdeführer insgesamt Fr. 808.94 zuguns-

ten der Gerichtskasse bezahlt hat (BVGer act. 6; 6a).  

B.c Mit Eingaben vom 19. und 27. Februar 2020 sowie 23. März 2020 

reichte der Beschwerdeführer weitere Arztberichte ein (BVGer act. 3; 5; 8).  

B.d Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 22. Mai 2020 die 

Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 10). 

B.e Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 25. Juni 2020 an seiner 

Beschwerde fest und reichte weitere Unterlagen ein (BVGer act. 12). 

B.f Die Vorinstanz hielt mit Duplik vom 30. Juli 2020 an ihrem Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde fest (BVGer act. 14). 

B.g Mit Instruktionsverfügung vom 12. August 2020 wurde der Schriften-

wechsel per 24. August 2020 abgeschlossen (BVGer act. 15). 

B.h Der Beschwerdeführer reichte am 24. August 2020 unaufgefordert 

eine Stellungnahme samt weiteren Unterlagen ein und hielt an seinen An-

trägen fest (BVGer act. 16). 

C.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist – soweit 

erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht hat seine Zuständigkeit von Amtes wegen 

zu prüfen (Art. 7 Abs. 1 VwVG). Es ist zur Behandlung der vorliegenden 

Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Ver-

fügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, 

womit er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG 

[SR 830.1]). Der Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet, sodass auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 14. Februar 2020 

einzutreten ist (Art. 60 Abs. 1 ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

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2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 10. Januar 2020, mit der die Vorinstanz das Leistungsbe-

gehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat. Nachdem das erste Leis-

tungsgesuch des Beschwerdeführers bereits mit Verfügung vom 9. De-

zember 2015 abgewiesen worden war, ist vorliegend der Anspruch des Be-

schwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente im Rahmen einer 

Neuanmeldung Prozessthema. 

3.  

3.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 10. Januar 2020) eingetretenen Sachverhalt 

ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver-

ändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs-

verfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). 

Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 10. Januar 2020 in Kraft standen; weiter aber auch Vor-

schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind. 

3.3 Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger, war 

während mehrerer Jahre in der Schweiz erwerbstätig und wohnt aktuell in 

Österreich. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 

1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur 

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des 

FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen 

Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 

(SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind 

auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-

spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-

reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem 

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Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 

16. Januar 2013 E. 4). Nach Art. 46 Abs. 3 der Verordnungen (EG) 

Nr. 883/2004 ist nämlich eine vom Träger eines Staats getroffene Entschei-

dung über den Grad der Invalidität eines Antragstellers für den Träger eines 

anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, wenn die in den Rechts-

vorschriften dieser Staaten festgelegten Definitionen des Grads der Invali-

dität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind, 

was für das Verhältnis zwischen Österreich und der Schweiz (ebenso wie 

für das Verhältnis zwischen den übrigen EU-Mitgliedstaaten und der 

Schweiz) nicht der Fall ist. 

4.  

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

4.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). 

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Seite 6 

4.3 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invalidi-

tätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-

prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 

Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 

(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV [SR 831.201]). Tritt die Verwaltung auf die Neu-

anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver-

gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän-

derung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat dem-

nach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG vorzugehen (Urteil des BGer 9C_570/2018 vom 18. Februar 2019 

E. 2.2.1). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 

rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 

das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 

festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 

Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 

obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 

V 198 E. 3a; SVR 2008 IV Nr. 35 E. 2.1). 

4.4 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist die Rente bei einer erheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu-

kunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Revisi-

onsbegründend kann unter anderem eine Änderung des Gesundheitszu-

standes oder der erwerblichen Auswirkungen sein. Eine lediglich unter-

schiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sach-

verhalts ist im revisionsrechtlichen Kontext nicht massgeblich (BGE 141 V 

9 E. 2.3). Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-

ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-

meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision – durch Vergleich des 

Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und 

rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 

streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3; 130 V 71 E. 3.2.3). Bei 

einer Neuanmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche-

rung ist somit zunächst eine anspruchsrelevante Veränderung des Sach-

verhalts erforderlich. Erst in einem zweiten Schritt ist der Rentenanspruch 

in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (Urteil des 

BGer 9C_27/2019 vom 27. Juni 2019 E. 2). 

4.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

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zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4). 

4.6 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation ein-

leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten be-

gründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende 

medizinische Fachperson muss über die notwendigen fachlichen Qualifi-

kationen verfügen (Urteil des BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 

E. 3.1 mit Hinweisen). 

4.7 Soll über einen Rentenanspruch ohne Einholung eines externen Gut-

achtens, sondern gestützt auf im Wesentlichen oder sogar ausschliesslich 

vom Versicherungsträger intern eingeholte medizinische Unterlagen ent-

schieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen 

in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zu-

verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-

stellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (vgl. BGE 135 V 

465 E. 4.4; Urteil des BGer 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.2). 

4.8 Geht es um psychische Erkrankungen, namentlich eine anhaltende so-

matoforme Schmerzstörung, ein damit vergleichbares psychosomatisches 

Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder depressive Störungen leicht- bis 

mittelgradiger Natur (BGE 143 V 409), sind für die Beurteilung der Arbeits-

fähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die – unter Berücksichti-

gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-

sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 

E. 2, E. 3.4–3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Nach geänderter Rechtspre-

chung ist auch bei einem fachärztlich diagnostizierten Abhängigkeitssyn-

drom nach dem strukturierten Beweisverfahren zu ermitteln, ob und gege-

benenfalls inwieweit sich dieses auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt (BGE 145 

V 215). Ausgangspunkt der Prüfung und damit erste Voraussetzung bildet 

eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 

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E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1). Die für die Beurteilung der Arbeitsfähig-

keit erwähnten Indikatoren hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert 

(BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) 

mit den Komplexen «Gesundheitsschädigung» (Ausprägung der diagnose-

relevanten Befunde und Symptome; Behandlungs- und Eingliederungser-

folg oder -resistenz; Komorbiditäten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persön-

lichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychische Funktionen 

[E. 4.3.2]) und «sozialer Kontext» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» 

(Gesichtspunkte des Verhaltens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige 

Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbe-

reichen (E. 4.4.1) und behandlungs- und eingliederungsanamnestisch aus-

gewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz ist auf die Neuanmeldung vom 17. Januar 2018 einge-

treten und hat den Rentenanspruch des Beschwerdeführers nach einer 

materiellen Prüfung mit der angefochtenen Verfügung vom 10. Januar 

2020 verneint. Die Eintretensfrage ist damit vom Bundesverwaltungsge-

richt nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b). Nachfolgend ist zu prüfen, 

ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der leistungsvernei-

nenden Verfügung vom 9. Dezember 2015 und der angefochtenen Verfü-

gung vom 10. Januar 2020 eine anspruchsrelevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist bzw. ob 

sich der medizinische Sacherhalt in dieser Hinsicht als genügend abgeklärt 

erweist. 

5.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, im Jahr 2015 sei seine Arbeitsfähig-

keit lediglich aufgrund somatischer Beschwerden eingeschränkt gewesen. 

Im Verlauf seien nun diverse psychiatrische Probleme hinzugetreten und 

auch die somatischen Beschwerden hätten sich verschlimmert (BVGer 

act. 1 S. 10). Es würden diverse ärztliche Berichte und Gutachten vorlie-

gen, welche eine volle Arbeitsunfähigkeit bestätigten, weshalb dem Be-

schwerdeführer eine ganze Invalidenrente hätte zugesprochen werden 

müssen. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten einzuholen. Subenventua-

liter sei die Sache für weitere Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen (BVGer act. 1 S. 16 f.). 

5.3 Demgegenüber ist die Vorinstanz im Wesentlichen gestützt auf die Be-

urteilungen ihres ärztlichen Dienstes der Ansicht, dass sich die invaliditäts-

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Seite 9 

mässigen Verhältnisse seit dem Zeitpunkt der Abweisung des ersten Leis-

tungsgesuchs nicht verändert hätten. Beim Beschwerdeführer liege auch 

aktuell keine Invalidität von anspruchsbegründendem Ausmass vor (BVGer 

act. 10). In der angefochtenen Verfügung führte sie insbesondere aus, es 

seien keine neuen Beeinträchtigungen aus somatischer Sicht festgestellt 

worden. Aus psychiatrischer Sicht würden keine wesentlichen funktionellen 

Einschränkungen bestehen (vgl. act. 160 S. 2). 

6.  

Die erste rentenablehnende Verfügung vom 9. Dezember 2015 beruhte auf 

der Annahme einer Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im ange-

stammten Beruf als Metallfacharbeiter von 20 % und einer vollen Arbeits-

fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit und basierte in medizini-

scher Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahme vom 28. November 

2015 des medizinischen Dienstes, welche gestützt auf die damals vorlie-

genden ärztlichen Berichte abgegeben worden war. Als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden angeführt: chronisches Cervi-

kal- und LWS-Syndrom bei deutlichen osteochondrotischen Bandschei-

benschäden, degenerativen Veränderungen und lumbalem Discusprolaps; 

Status nach Scapulafraktur rechts und Rippenserienfrakturen (07.2015); 

COPD Grad II. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

wurde Schwerhörigkeit links angegeben. In der Tätigkeit als Maschinen-

schlosser sei er praktisch nicht mehr arbeitsfähig, in leichten bis mittel-

schweren Verweistätigkeiten sei er voll arbeitsfähig (act. 52). 

7.  

Aus dem Zeitraum ab Erlass der Verfügung vom 9. Dezember 2015 liegen 

im Wesentlichen die folgenden ärztlichen Einschätzungen in den Akten: 

7.1 Gemäss ärztlichem Attest vom 12. April 2016 der Hausärztin 

Dr. B._______ seien betreffend den Beschwerdeführer bisher folgende Di-

agnosen erhoben worden: Discusprolaps L5/S1 rechts mit Tangierung der 

Nervenwurzel S1 rechts; Tendinitis calcarea; COPD I–II; Zustand nach 

Scapulafraktur rechts, Verdacht auf Rotatorenmanschettenläsion rechts; 

chronisches rezidivierendes Cervikalsyndrom bei deutlicher osteochondro-

tischen Bandscheibenschäden C4/C5 und C6/C7 und Diskusprolaps 

C6/C7 rechts. Der Beschwerdeführer werde physiotherapeutisch und anal-

getisch behandelt. Bei geringster körperlicher Belastung gehe es ihm 

schlechter, die Schmerzen vor allem im Bereich der HWS würden dann 

deutlich zunehmen. Ein geregelter Arbeitstag sei schmerzbedingt nicht 

mehr zumutbar (act. 111). 

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Seite 10 

7.2 Gemäss ärztlichem Entlassungsbrief vom 22. September 2017 hielt 

sich der Beschwerdeführer vom 8.–13. September 2017 stationär im Kran-

kenhaus C._______ auf. Arterieller Hypertonus, Panikstörung und Lebe-

renzymerhöhung in Observanz wurden als Hauptdiagnosen, Hypercholes-

terinämie und Hyperurikämie als Nebendiagnosen genannt. Die stationäre 

Aufnahme sei in erster Linie aufgrund von psychischer Überlastung durch 

eine empfundene Strahlenbelastung sowie Brummen im häuslichen Be-

reich erfolgt. Die Unruhezustände seien medikamentös behandelt worden. 

Laut psychiatrischem Konsil sei eine ambulante Psychotherapie empfeh-

lenswert (act. 83; 98). Zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit bzw. den allfälli-

gen funktionellen Einschränkungen enthält der Entlassungsbrief keine An-

gaben. 

7.3 Dr. D._______, Fachärztin für Psychiatrie, nannte in ihrem Bericht vom 

6. November 2017 die Diagnose Angst und Panikstörung. Zum Psychosta-

tus hielt sie insbesondere Folgendes fest: Stimmung und Antrieb seien im 

niedergedrückten Bereich. Der Beschwerdeführer wirke sehr besorgt über 

seinen Zustand. Er könne teilweise Stress, Stimmen und Menschenan-

sammlungen nicht leiden. Auffallend sei die affektive Flachheit. Schwin-

gungsfähigkeit sei kaum vorhanden. Psychomotorisch und mimisch ver-

armt. Aktuell sei der Patient nicht belastbar (act. 82; 99). 

7.4 Vom 13. Dezember 2017 bis 24. Januar 2018 absolvierte der Be-

schwerdeführer eine stationäre Rehabilitation in der Therme E._______ 

(act. 84 S. 1). Im ärztlichen Entlassungsbrief vom 24. Januar 2018 wurden 

die Diagnosen rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgra-

dige Episode (ICD-10 F33.1), Panikstörung (episodisch paroxysmale 

Angst, ICD-10 F41.0), essentielle (primäre) Hypertonie (ICD-10 I10) und 

Cervikalsyndrom angeführt. Bei Entlassung habe eine noch einge-

schränkte psychische Belastbarkeit bestanden. Von körperlicher Seite hät-

ten Schmerzen im Bereich der HWS mit Ausstrahlung in den linken Arm 

bestanden, welche sich jedoch im Laufe des Aufenthaltes durch physiothe-

rapeutische Massnahmen gebessert hätten (act. 84, vgl. auch act. 94). 

7.5 Im ärztlichem Attest vom 2. März 2018 der Hausärztin Dr. B._______ 

wiederholte sie die Diagnosen gemäss Attest vom 12. April 2016. Zudem 

erwähnte sie den Kuraufenthalt in der Therme E._______ aufgrund der 

psychiatrischen Diagnosen, die aktuelle Medikation mit Antidepressiva und 

Neuroleptika sowie die regelmässige Behandlung bei der Psychiaterin 

Dr. D._______ (act. 85; 96; 110). Im Übrigen finden sich keine Hinweise 

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Seite 11 

zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit bzw. zu den allfälligen funktionellen Ein-

schränkungen. 

7.6 Der Beschwerdeführer wurde zuhanden der österreichischen Pensi-

onsversicherungsanstalt am 22. März 2018 psychiatrisch (act. 138; vgl. 

auch act. 151) und internistisch (act. 64; vgl. auch act. 95; 142; 153) begut-

achtet. 

7.6.1 Dr. F._______, Fachärztin für Psychiatrie, stellte die Hauptdiagnose 

rezidivierende depressive Störung, mittelgradig, mit Krankheitswert (ICD-

10 F33.1). Als Nebendiagnose führte sie Panikstörung (episodisch-paro-

xysmale Angst; ICD-10 F41.0) an. Zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit 

führte sie aus, der Beschwerdeführer habe ausgehend von den mehrfa-

chen Belastungen (Arbeitslosigkeit, Auseinandersetzung mit Behörden) 

eine wiederkehrende depressive Störung entwickelt. Bei zunehmendem 

Auftreten der Panikattacken und der paranoid gefärbten Gedanken mit 

Wahrnehmungsstörungen sowie latent vorhandenen Lebensüberdrussge-

danken sei er stationär im Krankenhaus C._______ (8. bis 13. September 

2017) behandelt worden. Es sei eine Einstellung auf antipsychotische und 

antidepressive Therapie erfolgt und der Beschwerdeführer sei bei einge-

schränkter psychischer Belastbarkeit entlassen worden. Es sei eine eng-

maschige ambulante nervenfachärztliche Behandlung sowie ein psychi-

scher Rehaaufenthalt in der Therme E._______ (13. Dezember 2017 bis 

24. Januar 2018) erfolgt. Mit einer wesentlichen Besserung sei nicht mehr 

zu rechnen, sodass eine dauerhafte Pensionierung empfohlen werde 

(act. 138 S. 4). Geregelte Tätigkeiten seien nicht zumutbar (act. 138 S. 6). 

7.6.2 Im Ärztlichen Gesamtgutachten wiederholte Dr. G._______, Facharzt 

für Innere Medizin, die von Dr. F._______ gestellten psychiatrischen Diag-

nosen und ergänzte folgende Diagnosen: Bluthochdruck grenzwertig ein-

gestellt (ICD-10 I10); Wirbelsäulensyndrom gering eingeschränkt (ICD-10 

M53.9); Belastungsschmerzen beide Knie bei Zustand nach Meniskusope-

ration 1983; Übergewicht (act. 64 S. 5). Im Rahmen der ärztlichen Gesamt-

beurteilung hielt er fest, im Vergleich zum Vorgutachten von 07/2015 sei es 

zu einer Befundverschlechterung gekommen. Alsdann wiederholte er die 

Beurteilung von Dr. F._______. Ferner hielt er fest, der Beschwerdeführer 

sei kardiopulmonal kompensiert und ausreichend belastbar. Herzbe-

schwerden und Atemnot würden nur während Panikattacken auftreten. Die 

Funktionseinschränkungen von Seiten des Stütz- und Bewegungsappara-

C-863/2020 

Seite 12 

tes seien nur gering ausgeprägt. Eine Wurzelirritation bzw. eine Gangstö-

rung bestehe nicht. Dem Beschwerdeführer seien am allgemeinen Arbeits-

markt unbefristet keine Erwerbsarbeiten zumutbar (act. 64 S. 5). 

7.7 In der chefärztlichen Stellungnahme vom 4. April 2018 zuhanden der 

österreichischen Pensionsversicherungsanstalt führte Dr. H._______ als 

Hauptdiagnose rezidivierende depressive Störung, mittelgradig, Krank-

heitswert (ICD-10 F33.1) an. Als Nebendiagnosen nannte sie Panikstörung 

(episodisch-paroxysmale Angst; ICD-10 F41.0), Bluthochdruck grenzwer-

tig eingestellt (ICD-10 I10) und Wirbelsäulensyndrom gering eingeschränkt 

(ICD-10 M53.9). Das Gesamtleistungskalkül reiche für Tätigkeiten auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt vorübergehend mehr als 6 Monate nicht aus. 

Eine Besserung des Gesundheitszustandes sei ausgeschlossen. Die Inva-

lidität bestehe auf Dauer (act. 137). 

7.8 In der Stellungnahme des Regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 

18. Mai 2018 nannte Dr. I._______, FMH allgemeine Medizin, die Hauptdi-

agnosen chronisches Cervicovertebral- sowie Lumbovertebralsyndrom. 

Als Nebendiagnosen führte sie COPD II, Schwerhörigkeit links, Status 

nach Meniscus-Operation links (1985), Status nach Verkehrsunfall 28. Juli 

2015 mit undislozierter Scapulafraktur rechts und Rippenserienfrakturen 

rechts an. In der bisherigen Tätigkeit bestehe ab 1. Mai 2015 eine Arbeits-

unfähigkeit von 80 %, in einer angepassten Tätigkeit eine solche von 0 %. 

Die somatische Situation sei unverändert. Im psychiatrischen Gebiet sei 

eine Verschlechterung möglich, es würden jedoch keine entsprechenden 

Unterlagen vorliegen (act. 71). 

7.9 Dr. J._______, Fachärztin für Psychiatrie und psychotherapeutische 

Medizin, stellte im ärztlichen Gesamtgutachten vom 29. Oktober 2018 fol-

gende Diagnosen: rezidivierende depressive Störung, mittelgradig, Krank-

heitswert (ICD-10 F33.1); Panikstörung (episodisch-paroxysmale Angst; 

ICD-10 F41.0). Aus psychiatrischer Sicht zeige sich das Bild einer chroni-

fizierten depressiven Erkrankung mit Einschränkungen von Stimmung, An-

trieb und Affekt. Inhaltlich bestehe eine Fokussierung auf lebensgeschicht-

liche Belastungen. Stress- und Frustrationstoleranz seien vermindert, mit 

Neigung zu Entwicklung zu Panikattacken. In letzter Zeit habe sich ein 

kompensatorischer Alkoholgebrauch etabliert. Trotz regelmässiger Thera-

pie (Facharzt, Medikation, Gesprächstherapie) zeige sich keine leistungs-

kalkülrelevante Stabilisierung ab. Die Funktionalität im Alltag unter Scho-

nungsbedingungen sei weitgehend erhalten. Dem Beschwerdeführer seien 

C-863/2020 

Seite 13 

keine Erwerbsarbeiten zumutbar. Die dauerhafte Pensionierung werde 

empfohlen (act. 104 S. 3 f.; 141; 152; vgl. auch act. 103). 

7.10 Im Arztbrief vom 9. April 2019 nannte Dr. D._______ die Diagnosen 

Angst und Panikstörung. Ende Januar 2019 habe der Beschwerdeführer 

langsam alle Medikamente abgesetzt. Stimmung und Antrieb seien etwas 

besser. Insgesamt sei der Patient weniger explosiv (act. 125). Zur Leis-

tungsfähigkeit des Beschwerdeführers äusserte sie sich nicht. 

7.11 IV-Psychiater Dr. K._______ hielt in seiner medizinischen Stellung-

nahme vom 15. April 2019 zusammenfassend fest, dass alle Berichte im 

Dossier mangelhaft und kaum nachvollziehbar seien. Es werde ein aus-

führliches qualitativ aussagekräftiges Gutachten der Verbindungsstelle be-

nötigt (act. 120).  

7.12 Im Ärztlichen Gesamtgutachten vom 27. Mai 2019 nannte 

Dr. L._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medi-

zin, die Diagnosen rezidivierende depressive Störung, leichte Episode, 

mässiger Krankheitswert (ICD-10 F33.0) sowie psychische und Verhal-

tensstörungen durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1). Zur 

Leistungsfähigkeit hielt er aus psychiatrischer Sicht zusammenfassend 

fest, dass eine frühe Bindungsstörung mit erhöhter Vulnerabilität für psy-

chische Erkrankungen und eine eingeschränkte emotionale Regulationsfä-

higkeit unter Belastungssituationen, akzentuiert durch chronische körperli-

che Beschwerden bestehe. Die Schwere der psychischen Störung habe 

ihren Zenit im Juli 2017 erreicht und sei damals wohl krankheitswertig ge-

wesen. Inwieweit durch eine erneute Arbeitsanbelastung bzw. Verpflich-

tung zur erneuten Arbeitsaufnahme eine Verschlechterung des psychi-

schen Zustandes zu erwarten sei, lasse sich mit ausreichender Sicherheit 

nicht beantworten. Aus psychiatrischer Sicht sei mit einer andauernden 

eingeschränkten psychischen Belastbarkeit zu rechnen, die dem Be-

schwerdeführer nur noch die Ausführung einfacher Tätigkeiten mit norma-

lem Arbeitstempo erlaube. Es seien ihm leichte Erwerbsarbeiten am allge-

meinen Arbeitsmarkt zumutbar (act. 124 S. 3 f.; 140; 154; vgl. auch 

act. 123 [Bericht vom 27. Mai 2019, Formular E 213]). 

7.13 Im Arztbrief vom 18. Juli 2019 wiederholte Dr. D._______ die Diagno-

sen Angst und Panikstörung. Stimmung und Antrieb seien wechselhaft. Die 

Medikation sei stufenweise reduziert und abgesetzt worden. Der Patient 

C-863/2020 

Seite 14 

ziehe sich massiv zurück und ertrage keinen Termindruck. Bei weiterer Ver-

schlechterung sei der Einsatz von Antidepressiva notwendig (act. 134; 

149). 

7.14 Der IV-Psychiater Dr. K._______ hielt in seiner medizinischen Stel-

lungnahme vom 13. September 2019 zusammenfassend fest, der Be-

schwerdeführer leide anscheinend unter einer Strahlung, die von einer Sa-

line herrühre. Die Ärzte – sowohl im Ärztlichen Gesamtgutachten vom 

27. Mai 2019 (Dr. L._______ vgl. E. 7.12 vorstehend) wie auch im Bericht 

vom 9. April 2019 (Dr. D._______ vgl. E. 7.10 vorstehend) – würden einen 

dysthymen Beschwerdeführer beschreiben, der viel klage, jedoch wenige 

oder nur leicht ausgeprägte pathologische Befunde zeige. So werde dann 

auch in einem Bericht eine leichte rezidivierende depressive Störung und 

im anderen Bericht eine Angst und Panikstörung diagnostiziert. 

Dr. K._______ stellte als Hauptdiagnose eine rezidivierende depressive 

Störung leichten Grades (ICD-10 F33.0). In seiner Beurteilung führte er 

aus, es würden keine wesentlichen psychiatrisch begründbaren funktionel-

len Einschränkungen bestehen. Eine leichte Depression gelte als willent-

lich überwindbar. Der Beschwerdeführer sei nie hospitalisiert gewesen. 

Seine Klagen seien vielfältig, doch kaum nachvollziehbar. Die objektiven 

pathologischen Befunde seien allesamt leicht ausgeprägt (act. 130). 

7.15 Mit Stellungnahme vom 8. Januar 2020 äusserte sich IV-Psychiater 

Dr. K._______ sodann zu den psychiatrischen Berichten vom 22. März 

2018 (Dr. F._______ vgl. E. 7.6.1 vorstehend) und 18. Juli 2019 

(Dr. D._______ vgl. E. 7.13 vorstehend). Er hielt fest, die Ausprägung der 

diagnoserelevanten Befunde (Panikattacken und Ängste) sei gering. Nie 

sei eine Panikattacke beobachtet worden, solche würden nur vom Be-

schwerdeführer berichtet. Generalisierte Ängste würden verneint. Es be-

stehe keine depressive Verstimmung, weshalb auch im zweiten Schreiben 

keine Depression diagnostiziert werde. Es würden keine psychiatrischen 

Komorbiditäten bestehen und der soziale Kontakt sei weitgehend erhalten. 

Der Beschwerdeführer arbeite nicht, fahre aber weiterhin mit dem eigenen 

Auto, doch limitiere er sich selber hinsichtlich jeglicher Arbeit. Er nehme 

keine Medikamente zu sich, weil er sich ohne wohler fühle – daher könne 

der Leidensdruck nicht gross sein. Angesichts der Diagnose und dem Psy-

chostatus könne nicht von einer schwerwiegenden psychiatrischen Stö-

rung ausgegangen werden. Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerde-

führer für die angestammte oder für jede Verweistätigkeit einsetzbar 

(act. 158). 

C-863/2020 

Seite 15 

7.16 Im Beschwerdeverfahren wurden im Wesentlichen folgende medizini-

sche Unterlagen eingereicht: 

7.16.1 In den zum Teil schon in den Akten vorliegenden Arztbriefen von 

Dr. D._______ im Zeitraum vom 25. Januar 2018 bis 24. Oktober 2019 

führte sie stets die Diagnose Angst und Panikstörung an (BVGer act. 8 Bei-

lagen 1–8). Im Arztbrief vom 30. Januar 2020 nannte sie zudem die Diag-

nose rezidivierende depressive Episode, aktuell seit dem Unfall der Ehe-

frau mittelschwere Ausprägung (BVGer act. 8 Beilage 9; vgl. auch Arztbrief 

vom 9. Juni 2020 [BVGer act. 12 Beilage 5]). Anlässlich der Konsultation 

vom 24. Oktober 2019 habe der Beschwerdeführer berichtet, er sei beim 

Unfall der Ehefrau dabei gewesen. Seine Gedanken würden ständig um 

den Unfall kreisen. Zudem kämen sämtliche Lebensereignisse an die 

Oberfläche. Am 30. Januar 2020 habe der Beschwerdeführer über massive 

Probleme im häuslichen Bereich berichtet, die ihn dauernd zum Grübeln 

bringen würden. Teilweise leide er an Vergesslichkeit. Er ziehe sich sozial 

zurück. Am 9. Juni 2020 wurde darüber berichtet, dass der Beschwerde-

führer mit der Pflege der Ehefrau massiv überfordert sei. Zur Medikation 

lässt sich den Arztbriefen insgesamt entnehmen, dass der Beschwerdefüh-

rer anfänglich mit Antidepressiva behandelt wurde. Laut Arztbrief vom 

29. Januar 2019 wurden die Medikamente langsam abgesetzt. Gemäss 

Arztbrief vom 24. Oktober 2019 nehme der Beschwerdeführer wieder Anti-

depressiva ein, was in den darauffolgenden Arztbriefen bestätigt wurde. 

7.16.2 Im orthopädischen Bericht vom 7. Mai 2019 führte Dr. M._______ 

die Diagnosen Senkspreizfüsse, Hallux rigidus beidseits und Varusgon-

arthrose beidseits an. Es erfolge eine Neuversorgung mit Einlagen (BVGer 

act. 1 Beilage 2). 

7.16.3 Aus dem Bericht vom 14. Mai 2019 von Dr. N._______ ergibt sich 

die Diagnose schnellender 4. und 5. Finger links (BVGer act. 1 Beilage 3). 

7.16.4 Der Entlassungsbrief vom 4. Dezember 2019 des Klinikums 

O._______ betrifft die Behandlung der Ehefrau des Beschwerdeführers in-

folge eines Motorradunfalls am 22. September 2019 (BVGer act. 1 Bei-

lage 5). 

7.16.5 Gemäss Ärztlichem Attest vom 18. Februar 2020 von Dr. B._______ 

seien beim Beschwerdeführer bisher folgende Diagnosen erhoben worden: 

Discusprolaps L5/S1 rechts mit Tangierung der Nervenwurzel S1 rechts; 

C-863/2020 

Seite 16 

Tendinitis calcarea; COPD I–II; Zustand nach Scapulafraktur rechts, Ver-

dacht auf Rotatorenmanschettenläsion rechts; chronisches rezidivierendes 

Cervikalsyndrom bei deutlicher osteochondrotischen Bandscheibenschä-

den C4/C5 und C6/C7 und Diskusprolaps C6/C7 rechts; depressive Epi-

sode mit Panik und Angstattacken. Der Beschwerdeführer sei seit 1. Feb-

ruar 2018 in Österreich in Pension, aufgrund der chefärztlichen Stellung-

nahme der Pensionsversicherungsanstalt sei keine Besserung des Ge-

sundheitszustands mehr zu erwarten. Vielmehr müsse mit einer Ver-

schlechterung gerechnet werden (Beilage zu BVGer act. 3). 

7.16.6 RAD-Ärztin Dr. I._______ führte mit Stellungnahme vom 4. Mai 

2020 in somatischer Hinsicht zusammenfassend aus, es liege kein Hinweis 

für eine relevante Verschlechterung der Situation von HWS und LWS vor. 

Ein hoher Blutdruck und ein erhöhter GGT-Wert seien kein Grund für eine 

Arbeitsunfähigkeit. Im Mai 2019 würden neue Fakten genannt (Springfin-

ger, Spreizfüsse, beginnende Gonarthrosen). Die Folgen liessen sich an-

hand der vorhandenen Unterlagen sehr gut abschätzen und eine Begut-

achtung sei nicht notwendig. Sie würden keine Arbeitsunfähigkeit begrün-

den. Jedoch seien ab Mai 2019 zusätzlich Limitationen in der Tätigkeit 

(nicht kniend/kauernd, keine langen Gehstrecken am Stück; leichte Funk-

tionseinschränkung der linken adominanten Hand) zu berücksichtigen 

(Beilage zu BVGer act. 10). 

7.16.7 Mit Bericht vom 22. Juni 2020 des Krankenhauses C._______ wur-

den am linken Kniegelenk des Beschwerdeführers eine Innen- und Aus-

senmeniskusläsion sowie eine Chondropathie Grad IV diagnostiziert. Die 

aktive Bewegung im linken Kniegelenk sei schmerzbedingt eingeschränkt 

(BVGer act. 12 Beilage 2; vgl. auch Röntgenbefund vom 18. Juni 2020 

[BVGer act. 12 Beilage 1]). 

7.16.8 RAD-Ärztin Dr. I._______ hielt mit Stellungnahme vom 17. Juli 2020 

fest, die Kniebeschwerden seien bereits in der Beurteilung vom 4. Mai 

2020 zur Kenntnis genommen worden und es sei deswegen eine Arbeits-

unfähigkeit für längere gehende Tätigkeiten in unebenem Gelände oder 

knienden/kauernden Tätigkeiten anerkannt worden. Schwere Tätigkeiten 

seien seit langem als unzumutbar anerkannt. Diese zusätzlichen Limitatio-

nen seien im neuen Einkommensvergleich berücksichtigt worden (Beilage 

zu BVGer act. 14). 

7.16.9 Gemäss Stellungnahmen vom 20. April 2020 und 28. Juli 2020 sah 

IV-Psychiater Dr. K._______ aufgrund der Unterlagen keine Veranlassung 

C-863/2020 

Seite 17 

von seinen bisherigen Stellungnahmen abzuweichen (jeweils Beilage zu 

BVGer act. 10 und 14). 

7.16.10 Dem Ärztlichen Entlassungsbrief vom 17. Juli 2020 des Kranken-

hauses C._______ ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 

14. Juli 2020 am linken Kniegelenk operiert wurde (BVGer act. 16 Bei-

lage 1). 

7.16.11 Dr. D._______ bestätigte mit fachärztlicher Stellungnahme vom 

18. August 2020, dass sich der Beschwerdeführer seit 2017 in ambulanter, 

psychiatrischer Kontrolle in regelmässigen Abständen befinde und regel-

mässig die Medikation einnehme. Aktuell sei er psychisch nicht belastbar 

(BVGer act. 16 Beilage. 4). 

8.  

Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht davon 

ausgegangen ist, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh-

rers nicht in rentenbeeinflussendem Mass verschlechtert habe. 

8.1 Die Vorinstanz stützt ihre Auffassung auf die Stellungnahmen des RAD 

und des medizinischen Dienstes. 

8.1.1 Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht 

nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf Berichte versiche-

rungsinterner medizinischer Fachpersonen zu entscheiden. In solchen Fäl-

len sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem 

Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässig-

keit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärun-

gen vorzunehmen sind (BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465; 122 V 157 

E. 1d). Die Stellungnahmen des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) und 

des medizinischen Dienstes der IVSTA sind als versicherungsinterne Be-

richte zu würdigen (vgl. betreffend RAD Urteile des BGer 9C_159/2016 

vom 2. November 2016 E. 2.2 f.; 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4). 

8.1.2 Die Stellungnahmen des RAD oder des medizinischen Dienstes der 

IVSTA, welche nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können wie 

Aktengutachten beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt 

und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich 

feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztli-

che Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. 

Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 

vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je mit 

C-863/2020 

Seite 18 

Hinweisen). Die Aufgabe der versicherungsinternen Fachpersonen besteht 

insbesondere darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfe-

stellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche 

in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den me-

dizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und versicherungsmedizi-

nisch zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] E. 4.4 mit 

Hinweis; Urteil des BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Sie 

haben die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen, 

wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten 

eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die an-

dere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu-

nehmen ist (BGE 142 V 58 E. 5.1). Enthalten die Akten für die streitigen 

Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme ei-

ner versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende 

Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärun-

gen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 

E. 3.3). 

8.1.3 Zu prüfen ist somit, ob die vorliegenden medizinischen Akten dem 

RAD und dem medizinischen Dienst der IVSTA erlaubten, sich ein Bild über 

eine allfällige invaliditätsrelevante Veränderung des Gesundheitszustan-

des des Beschwerdeführers zu machen, und ob ihre Schlussfolgerungen 

nachvollziehbar und schlüssig sind. 

8.2 IV-Psychiater Dr. K._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA 

nannte als Hauptdiagnose eine rezidivierende depressive Störung leichten 

Grades, welche keine wesentlichen funktionellen Einschränkungen be-

gründe. Die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde sei gering. Es 

würden keine psychiatrischen Komorbiditäten bestehen und der soziale 

Kontakt sei weitgehend erhalten. Schliesslich nehme der Beschwerdefüh-

rer keine Medikation zu sich, weshalb der Leidensdruck nicht gross sein 

könne. In somatischer Hinsicht ging RAD-Ärztin Dr. I._______ zunächst 

von einer unveränderten Situation und einer seit Mai 2015 bestehenden 

Arbeitsunfähigkeit von 80 % in der bisherigen bzw. von 0 % in einer ange-

passten Tätigkeit aus. Aufgrund der im Mai 2019 hinzugekommenen Be-

schwerden (Springfinger, Spreizfüsse, beginnende Gonarthrosen) würden 

sich zusätzliche Limitationen ergeben (nicht kniend/kauernd, keine langen 

Gehstrecken am Stück; leichte Funktionseinschränkung der linken adomi-

nanten Hand). Diese seien im neuen Einkommensvergleich bereits berück-

sichtigt worden. 

C-863/2020 

Seite 19 

8.3 Aus den vorliegenden medizinischen Akten ergeben sich in psychiatri-

scher Hinsicht die Diagnosen rezidivierende depressive Störung, welche 

teils als leichtgradig und teils als mittelgradig beurteilt worden ist, Angst und 

Panikstörung sowie psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol. 

Soweit sich die verschiedenen Berichte überhaupt zur Arbeits- bzw. Leis-

tungsfähigkeit des Beschwerdeführers äussern, divergieren die Einschät-

zungen. So seien gemäss Dr. L._______ dem Beschwerdeführer aufgrund 

der andauernden eingeschränkten psychischen Belastbarkeit nur noch 

leichte Erwerbsarbeiten mit normalen Arbeitstempo zumutbar, während die 

anderen Fachärztinnen keine Erwerbsarbeiten als zumutbar erachten. An-

gesichts der genannten psychiatrischen Diagnosen hat jedoch grundsätz-

lich ein strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu erfolgen 

(vgl. BGE 143 V 409; 145 V 215). In den vorliegenden Unterlagen fehlen 

aber die Grundlagen, welche die Prüfung des tatsächlich erreichbaren 

Leistungsvermögens im Lichte der massgeblichen Indikatoren nach 

BGE 141 V 281 erlauben würden. Entsprechend war auch der IV-Psychia-

ter nicht in der Lage, eine ausführliche Prüfung der Standardindikatoren 

vorzunehmen. Im Übrigen sind seine Schlussfolgerungen auch nicht über-

zeugend. So hat er sich nicht mit der Alkoholproblematik des Beschwerde-

führers – deren allfälligen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ebenfalls 

nach dem strukturierten Beweisverfahren zu ermitteln sind (BGE 145 V 

215) – gar nicht auseinandergesetzt. Es kann daher nicht ohne weiteres 

davon ausgegangen werden, es würden keine psychiatrischen Komorbidi-

täten bestehen. Sodann lässt sich die Beurteilung des IV-Psychiaters, wo-

nach der soziale Kontakt weitgehend erhalten sei, nicht mit der Feststel-

lung der behandelnden Psychiaterin, wonach sich der Beschwerdeführer 

sozial massiv zurückziehe, vereinbaren. Schliesslich ergibt sich aus den 

nachträglich eingereichten Arztbriefen der behandelnden Psychiaterin, 

dass der Beschwerdeführer die Medikation Anfang 2019 langsam reduziert 

und abgesetzt hat, er aber spätestens seit Oktober 2019 wieder Antide-

pressiva einnimmt. Insofern erweist sich die Annahme des IV-Psychiaters, 

wonach der Beschwerdeführer keine Medikation einnehme und der Lei-

densdruck nicht gross sein könne, weder zutreffend noch nachvollziehbar. 

8.4 In somatischer Hinsicht stehen die Beschwerden an der Hals- und Len-

denwirbelsäule sowie an den Knien im Vordergrund. Gemäss 

Dr. G._______ (Gutachten vom 22. März 2018) waren diese Funktionsein-

schränkungen nur gering ausgeprägt. Aus den nachträglich eingereichten 

Berichten ergeben sich zumindest seit Mai 2019 zudem Beschwerden an 

den Füssen sowie an den Fingern der linken Hand. Zu den allfälligen Leis-

tungseinschränkungen haben sich die behandelnden Ärzte jedoch nicht 

C-863/2020 

Seite 20 

geäussert. Auch ist der weitere Behandlungsverlauf nicht aktenkundig. Un-

klar sind auch Verlauf und Auswirkungen der Kniebeschwerden, welche – 

wenn auch erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung – im Juni 2020 

eine Operation zur Folge hatten. Insgesamt lässt sich aufgrund der Akten-

lage nicht abschliessend beurteilen, ob die erhobenen Befunde und die ge-

stellten Diagnosen die funktionelle Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh-

rers einschränken und gegebenenfalls in welchem Ausmass. In diesem Zu-

sammenhang ist darauf hinzuweisen, dass zwischen ärztlich gestellter Di-

agnose und Arbeitsunfähigkeit keine Korrelation besteht, sodass die Diag-

nose allein keine Schlüsse in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit zulässt (vgl. 

Urteil des BGer 9C_911/2017 vom 16. März 2018 E. 3.1; BGE 140 V 193 

E. 3.1). Eine Arbeitsunfähigkeit resultiert vielmehr aus der Intensität der 

Symptome und der Einschränkung der funktionellen Leistungsfähigkeit 

(vgl. Urteile des BGer 8C_391/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 5.3.1 und 

8C_362/2010 vom 11. März 2011 E. 4.2.2). 

8.5 Nach dem Gesagten erweisen sich die medizinischen Akten in mehrfa-

cher Hinsicht als unvollständig. Insbesondere fehlen umfassende Abklä-

rungen zu den für die Durchführung des strukturierten Beweisverfahrens 

anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 erforderlichen Grundlagen 

und damit zu den allfälligen Auswirkungen der psychiatrischen und soma-

tischen Beschwerden auf die funktionelle Leistungsfähigkeit des Be-

schwerdeführers. Die auf einem unvollständig abgeklärten (medizinischen) 

Sachverhalt beruhenden Stellungnahmen des IV-Arztes bzw. der RAD-Ärz-

tin vermögen somit den beweisrechtlichen Anforderungen nicht zu genü-

gen, weshalb auf diese nicht abgestellt werden kann. 

8.6 Die angefochtene Verfügung ist folglich gestützt auf eine unvollstän-

dige Sachverhaltsabklärung ergangen, weshalb die Sache in Anwendung 

von Art. 61 Abs. 1 VwVG zur Vornahme der notwendigen medizinischen 

Abklärungen und hernach neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzu-

weisen ist.  

8.6.1 Diese Rückweisung an die Vorinstanz erfolgt in Übereinstimmung mit 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, gemäss welcher eine Rückwei-

sung an die IV-Stelle im Falle einer notwendigen Erhebung einer bisher 

vollständig ungeklärten Frage möglich ist. Ebenso steht es dem Bundes-

verwaltungsgericht frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klar-

stellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen 

erforderlich ist (BGE 139 V 99 E. 1.1; 137 V 210 E. 4.4.1.4). Demzufolge 

C-863/2020 

Seite 21 

ist der Antrag des Beschwerdeführers auf Einholung eines Gerichtsgutach-

tens abzuweisen.  

8.6.2 Mit Blick auf die psychischen und somatischen Leiden des Beschwer-

deführers ist die Vorinstanz anzuweisen, den Beschwerdeführer in der 

Schweiz im Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung und unter Be-

rücksichtigung der Indikatoren nach BGE 141 V 281 zumindest durch 

Fachärzte in den Disziplinen Psychiatrie und Orthopädie abklären zu las-

sen. Der allfällige Beizug weiterer Fachärzte ist dabei in das pflichtge-

mässe Ermessen der Vorinstanz bzw. der Gutachter zu stellen. 

8.6.3 Das Gutachten hat dabei nicht nur Auskunft über den aktuellen Ge-

sundheitszustand und die funktionelle Leistungsfähigkeit des Beschwerde-

führers sowohl in Bezug auf die angestammte Tätigkeit als auch eine Ver-

weistätigkeit zu geben, sondern auch darüber, ob und gegebenenfalls in-

wiefern sich die Verhältnisse im Vergleich zu denjenigen im Zeitpunkt der 

ersten abweisenden Verfügung im Dezember 2015 effektiv verändert ha-

ben. 

9.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der massgebliche Sachverhalt in 

medizinischer Hinsicht unvollständig abgeklärt worden ist. Damit lässt sich 

anhand der vorliegenden Aktenlage nicht abschliessend beurteilen, ob und 

gegebenenfalls inwiefern eine rentenrelevante Veränderung der tatsächli-

chen Verhältnisse eingetreten ist. Die Beschwerde ist deshalb insoweit gut-

zuheissen, als die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur 

weiteren medizinischen Abklärung und anschliessenden Neuverfügung an 

die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Dabei ist die Vorinstanz anzuweisen, 

den Beschwerdeführer in der Schweiz zumindest durch Fachärzte in den 

Disziplinen Psychiatrie und Orthopädie begutachten zu lassen. Der Beizug 

allfälliger weiterer Fachärzte ist in das pflichtgemässe Ermessen der Vor-

instanz bzw. des Gutachters zu stellen. 

10.  

10.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. 

Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unter-

liegenden Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückwei-

sung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung 

der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsie-

gen (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1; 132 V 215 E. 6; Urteil des BGer 

C-863/2020 

Seite 22 

8C_897/2017 vom 14. Mai 2018 E. 4.1). Entsprechend sind dem obsiegen-

den Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der geleis-

tete Kostenvorschuss von Fr. 808.94 ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft 

dieses Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Ver-

fahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG) 

10.2 Der obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss 

Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteient-

schädigung zu Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht 

wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (vgl. Art. 14 

Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des ge-

botenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und 

der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in An-

betracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen er-

scheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2’800.– (inkl. Ausla-

gen) angemessen (Art. 9 Abs. 1, Art. 10 Abs. 2 VGKE). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfü-

gung vom 10. Januar 2020 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklä-

rung und anschliessenden Neuverfügung an die Vorinstanz zurückgewie-

sen wird. 

2.  

Die Vorinstanz wird angewiesen, den Beschwerdeführer in der Schweiz zu-

mindest durch Fachärzte in den Disziplinen Psychiatrie und Orthopädie be-

gutachten zu lassen. Der allfällige Beizug weiterer Fachärzte wird in das 

pflichtgemässe Ermessen der Vorinstanz bzw. des Gutachters gestellt. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 808.94 wird ihm nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

C-863/2020 

Seite 23 

4.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung von Fr. 2'800.– zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular «Zahl-

adresse») 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

David Weiss Tania Sutter 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 

wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-

gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 

einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 

übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Be-

gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 

(Art. 42 BGG). 

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