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**Case Identifier:** c10d70ac-188f-5f42-a8a0-83ed3ac6f0dc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.11.2010 B 2010/116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-116_2010-11-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/116

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.11.2010

Entscheiddatum: 09.11.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. November 2010
Steuerrecht, Art. 80 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 23 Abs. 1 StHG (SR 642.14). 
Einem privatrechtlich organisierten Verein, dessen Mitglieder kantonale 
evangelisch-reformierte Landeskirchen sind, wurde die Befreiung von der 
Grundstückgewinnsteuer zu Recht verweigert (Verwaltungsgericht, B 
2010/116).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

KEM Kooperation Evangelischer Kirchen und Missionen in derdeutschsprachigen 

Schweiz, Missionsstrasse 21, 4003 Basel,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.

gegen

 

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung I/1,Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

betreffend

Grundstückgewinnsteuer (Steuerbefreiung)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die KEM Kooperation Evangelischer Kirchen und Missionen in der 

deutschsprachigen Schweiz (im folgenden: KEM) ist ein Verein mit Sitz in Basel. 

Zusammen mit der Stiftung Waldheim, Walzenhausen, dem Zweckverband Pflegeheim 

Werdenberg-Grabs und der Schweizerischen Epilepsiestiftung, Zürich, sowie A. und H. 

war sie Eigentümerin des Grundstücks Nr. 147, Tscheggenau, Grundbuch Sennwald, 

wobei die vier erstgenannten zu je einem Fünftel und die beiden letztgenannten zu je 

einem Zehntel Miteigentümer waren. Am 26. April 2006 veräusserte die 

Eigentümerschaft das Grundstück mit öffentlich beurkundetem Kaufvertrag zum Preis 

von Fr. 1'064'910.-- an die T. Immobilien AG.

Am 12. November 2007 deklarierten die KEM, die Stiftung Waldheim und die 

Schweizerische Epilepsiestiftung in der Steuererklärung für Grundstückgewinne einen 

anteiligen Veräusserungserlös von Fr. 638'946.--, einen anteiligen Erwerbspreis von Fr. 

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90'000.-- und weitere Leistungen von Fr. 1'170.--, Nebenkosten von Fr. 55'841.-- 

sowie wertvermehrende Aufwendungen von Fr. 16'048.--. Gleichzeitig beantragten sie 

die Befreiung von der Steuerpflicht.

Mit Verfügung vom 29. Oktober 2008 veranlagte das Kantonale Steueramt die KEM, die 

Stiftung Waldheim und die Schweizerische Epilepsiestiftung mit einem steuerbaren 

Grundstückgewinn von Fr. 538'224.-- und wies die Gesuche um Steuerbefreiung ab. 

Die gegen diese Veranlagungsverfügung erhobene Einsprache vom 1. Dezember 2008 

wurde vom Kantonalen Steueramt mit Entscheid vom 1. April 2009 ebenfalls 

abgewiesen.

B./ Mit Eingaben vom 14. Mai und 10. Juni 2009 erhob die KEM Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission und beantragte, der Einspracheentscheid des 

Kantonalen Steueramts vom 1. April 2009 sei aufzuheben und die KEM von der 

Steuerpflicht zu befreien. Eventualiter seien gemäss Art. 23 Abs. 4 Satz 2 des 

Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und 

Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt StHG) bei der Erhebung der 

Grundstückgewinnsteuer die Bestimmungen über Ersatzbeschaffungen (Art. 8 Abs. 4 

StHG), über Abschreibungen (Art. 10 Abs. 1 Bst. a StHG), über Rückstellungen (Art. 10 

Abs. 1 Bst. b StHG) und über den Verlustabzug (Art. 10 Abs. 1 Bst. c StHG) 

sinngemäss anzuwenden; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des 

Staates. Im wesentlichen machte die KEM geltend, das Kantonale Steueramt habe 

gegen das Verbot der Schlechterstellung verstossen, indem es den Verein KEM mit Sitz 

im Kanton Basel-Stadt aus unsachlichen Gründen stärker belastet habe als das 

Pflegeheim Werdenberg-Grabs, welches von der Erhebung der 

Grundstückgewinnsteuer befreit worden sei. Des weiteren sei die KEM entgegen der 

Ansicht des Kantonalen Steueramtes nicht nach Art. 80 Abs. 1 lit. g und h des 

Steuergesetzes (sGS 811.1, abgekürzt StG) von der Steuerpflicht befreit, sondern die 

Steuerbefreiung stütze sich vielmehr auf Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG, weshalb sie 

auch von der Grundstückgewinnsteuer ausgenommen sei. Selbst wenn völlig zu 

Unrecht an der Steuerpflicht festgehalten werde, hätte sich das Kantonale Steueramt 

an Art. 23 Abs. 4 Satz 2 StHG halten müssen, wonach die Bestimmungen über 

Ersatzbeschaffungen, Abschreibungen, Rückstellungen und den Verlustabzug (Art. 8 

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Abs. 4 StHG sowie Art. 10 Abs. 1 lit. a bis c StHG) sinngemäss angewendet werden 

müssen.

Mit Entscheid vom 30. März 2010 wies die Verwaltungsrekurskommission den Rekurs 

ab. Zur Begründung wurde im wesentlichen ausgeführt, dass gemäss dem 

Harmonisierungsrecht lediglich der Bund und seine Anstalten nach Massgabe des 

Bundesrechts (Art. 23 Abs. 1 lit. a StHG), der Kanton und seine Anstalten nach 

Massgabe des kantonalen Rechts (Art. 23 Abs. 1 lit. b StHG), die Gemeinden, die 

Kirchgemeinden und die anderen Gebietskörperschaften des Kantons und ihre 

Anstalten nach Massgabe des kantonalen Rechts (Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG) und die 

ausländischen Staaten für ihre ausschliesslich dem unmittelbaren Gebrauch der 

diplomatischen und konsularischen Vertretungen bestimmten Liegenschaften, unter 

Vorbehalt des Gegenrechts (Art. 23 Abs. 1 lit. h StHG), von der Besteuerung der 

Grundstückgewinne ausgenommen werden. Bei allen anderen juristischen Personen 

gelte die Befreiung von der Steuerpflicht kraft Bundesrecht nicht für die auf ihren 

Grundstücken erzielten Kapitalgewinne (Art. 23 Abs. 4 StHG). Bei der KEM handle es 

sich unbestrittenermassen um einen privatrechtlichen Verein, dessen Zweck zwar eine 

Steuerbefreiung gestützt auf Art. 80 Abs. 1 lit. g oder h StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. f 

oder g StHG zu rechtfertigen vermöge, nicht aber eine Ausdehnung des Begriffs der 

öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Anstalt über dessen Wortsinn hinaus. In bezug 

auf die im Eventualantrag beanstandete Höhe der veranlagten Steuer und die 

sachgemässe Anwendung von Art. 23 Abs. 4 Satz 2 StHG erachtete die 

Verwaltungsrekurskommission den Rekurs ebenfalls als unbegründet.

C./ Die KEM erhob mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 14. Mai und 18. Juni 2010 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission vom 30. März 2010 Dispositiv Ziff. 1 und 2 sei 

aufzuheben, unter Kosten und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung wurde im 

wesentlichen vorgebracht, die Vorinstanzen hätten den Sachverhalt unter Verletzung 

wesentlicher Verfahrens- und Grundrechte festgestellt. Die 

Verwaltungsrekurskommission habe der als privatrechtlicher Verein organisierten KEM 

zu Unrecht gestützt auf den Wortlaut des Gesetzes das Recht auf Steuerbefreiung 

gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG abgesprochen. Die Zwecksetzung der KEM 

entspreche dem Bekenntnis der evangelisch-reformierten Kirche sowie dem Auftrag 

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der Verkündung der Botschaft der Kirche durch dienendes Handeln. Da die 

evangelisch-refor-mierte Kirche grundsätzlich kantonalrechtlich organisiert sei, 

erfordere die überkantonale Zusammenarbeit ein gemeinsames Organ in Form eines 

Vereins zur Förderung der Verkündigung, Information und Erfüllung gemeinsamer 

Aufgaben. Entgegen der "falschen völlig überholten antiquierten

formalistischen Argumentation aus der Mottenkiste der Be-griffsjurisprudenz" spiele die 

Form, in welche das Organ der Kooperation gegossen werde, keine Rolle. Soweit die 

steuerbefreiten Kantonalkirchen Mitglieder des Vereins seien und dieser der 

Aufgabenerfüllung der Kantonalkirchen diene, müsse er ebenso wie diese von der 

Grundstückgewinnsteuer befreit werden. Im vorliegenden Fall liege die Situation des 

Pflegeheims Werdenberg-Grabs, welches vollständig von der Grundstückgewinnsteuer 

befreit worden sei, fast gleich wie bei der KEM. Aus diesem Grund habe die 

Verwaltungsrekurskommission mit ihrer völlig antiquierten formalistischen 

Begriffsjuristerei auch das Gleichbehandlungsgebot nach Art. 8 der Schweizerischen 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV), das Willkürverbot und das 

Vertrauensprinzip nach Art. 9 BV sowie auch das Schlechterstellungsverbot gegenüber 

einem Verein mit Sitz in einem anderen Kanton und das Doppelbesteuerungsverbot 

gemäss Art. 127 Abs. 3 BV verletzt. Im weiteren rügt die KEM aufgrund ungenügender 

tatsächlicher und rechtlicher Begründung die Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie 

einen Verstoss gegen das Verbot des überspitzten Formalismus.

Mit Vernehmlassung vom 8. Juli 2010 beantragte die Verwaltungsrekurskommission 

unter Verweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides die Abweisung der 

Beschwerde. Das Kantonale Steueramt schliesst unter Verweis auf den 

Einspracheentscheid vom 1. April 2009 sowie den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission vom 30. März 2010 ebenfalls auf kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde legitimiert, und die 

Beschwerdeeingabe vom 14. Mai 2010 sowie deren Ergänzung vom 18. Juni 2010 

entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 

Abs. 1 StG und Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen 

ungenügender tatsächlicher und rechtlicher Begründung. Ferner macht sie geltend, die 

Vorinstanz habe gegen das Verbot des überspitzten Formalismus verstossen.

2.1. Art. 29 Abs. 2 BV gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das 

Bundesgericht leitet aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs in ständiger 

Rechtsprechung die Pflicht der Behörden ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu 

begründen. Der von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, 

warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat; die Begründung muss 

deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid oder die Verfügung 

gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann, d.h. sie muss kurz die wesentlichen 

Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich 

der Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist jedoch, dass sich der Entscheid mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt (vgl. statt vieler BGE 133 III 445 E. 3.3. mit weiteren Hinweisen; 

Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, 

Rz. 1706).

2.2. Diesen Anforderungen wird der vorinstanzliche Entscheid gerecht, indem er 

darlegt, aus welchen Überlegungen die Vorinstanz die Steuerbefreiung für die 

Beschwerdeführerin ablehnte. Namentlich setzt sich der Entscheid ausführlich damit 

auseinander, weshalb der Zweck der Beschwerdeführerin zwar eine Steuerbefreiung 

gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. g oder h StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. f oder g StHG 

rechtfertige, nicht aber eine Ausdehnung des Begriffs der öffentlich-rechtlichen 

Körperschaft oder Anstalt über dessen Wortsinn hinaus. Demgegenüber zeigt die 

Beschwerdeführerin nicht auf, inwiefern der angefochtene Entscheid an einer 

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ungenügenden Begründung leidet, sondern beschränkt sich auf das Erheben eines 

pauschalen Vorwurfs. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist vor 

diesem Hintergrund weder dargetan noch ersichtlich.

2.3. Überspitzter Formalismus ist eine besondere Form der Rechtsverweigerung. Sie 

liegt vor, wenn eine Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt 

oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und damit dem Bürger den 

Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt, oder wenn sie Formvorschriften zum 

blossen Selbstzweck anwendet und dadurch die Verwirklichung des materiellen Rechts 

in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 72; Häfelin/

Müller/ Uhlmann, a.a.O., Rz. 1661).

2.4. Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid gegen das 

Verbot des überspitzten Formalismus verstossen soll. Soweit sich die 

Beschwerdeführerin auf die ihrer Ansicht nach "völlig antiquierte formalistische 

Begriffsjuristerei" der Vorinstanz beziehen wollte, geht ihre Rüge auf jeden Fall ins 

Leere. Die Beschwerdeführerin mag zwar der Ansicht sein, die Vorinstanz wende Art. 

80 Abs. 1 StG bzw. Art. 23 Abs. 1 StHG formalistisch an, wenn sie sie der 

Grundstückgewinnsteuer unterstelle; indes geht es dabei lediglich um die Auslegung 

des materiellen Steuerrechts, genau genommen um den Anwendungsbereich der 

Steuerbefreiungstatbestände gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG bzw. Art. 23 Abs. 1 

lit. c StHG. Weder wird der Beschwerdeführerin damit der Rechtsweg in unzulässiger 

Weise versperrt, noch handelt es sich um eine - übertrieben strenge - Handhabung 

formeller Vorschriften. Von einem Verstoss gegen das Verbot des überspitzten 

Formalismus kann daher in keiner Weise die Rede sein.

3. Streitig im Beschwerdeverfahren ist einzig die Frage, ob für die Beschwerdeführerin 

die Steuerbefreiung nach Art. 80 Abs. 1 lit. c oder d StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG 

gilt und sie demgemäss auch für die Grundstückgewinnsteuer von der Steuererhebung 

befreit ist, oder ob es sich bei der Beschwerdeführerin um eine gemäss Art. 80 Abs. 1 

lit. g oder h StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. f oder g StHG befreite juristische Person 

handelt, für die in bezug auf die Grundstückgewinnsteuer keine Steuerbefreiung 

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gewährt werden kann. Die Höhe der veranlagten Steuer ist hingegen nicht mehr 

Streitgegenstand.

3.1. Gemäss Art. 70 Abs. 1 lit. b StG sind die Vereine, die Stiftungen, die Korporationen 

des Privatrechts sowie die Körperschaften und die Anstalten des öffentlichen Rechts 

als juristische Personen zu besteuern. Da es sich bei der Beschwerdeführerin 

unbestrittenermassen um einen privatrechtlichen Verein gemäss Art. 60 ff. des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) handelt, ist sie offensichtlich ein 

Steuersubjekt im Sinne der genannten Bestimmung und damit grundsätzlich 

steuerpflichtig. Die Verfahrensbeteiligten sind sich indes einig, dass es sich bei der 

Beschwerdeführerin um eine gestützt auf den Ausnahmekatalog von Art. 80 Abs. 1 lit. a 

bis j StG von der Gewinn- und Kapitalsteuer befreite juristische Person handelt.

3.2. Von der Steuerpflicht befreit sind gemäss Art. 80 Abs. 1 StG im einzelnen der 

katholische und der evangelische Konfessionsteil sowie ihre Anstalten, die 

Christkatholische Kirchgemeinde St. Gallen und die Israelitische Gemeinde St. Gallen 

(lit. c) sowie die politischen Gemeinden, die Schul-, die katholischen und die 

evangelischen Kirchgemeinden sowie ihre Anstalten (lit. d). Ebenfalls befreit sind die 

juristischen Personen, die entweder öffentliche oder gemeinnützige Zwecke (lit. g) oder 

die kantonal oder gesamtschweizerisch Kultuszwecke (lit. h) verfolgen, für den Gewinn 

und das Kapital, die ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet 

sind. Mit dieser gesetzlichen Regelung bewegt sich das st. gallische Steuerrecht im 

Rahmen der bundesrechtlichen Vorgaben: während gemäss Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG 

die Gemeinden, die Kirchgemeinden und die anderen Gebietskörperschaften des 

Kantons und ihre Anstalten nach Massgabe des kantonalen Rechts von der Gewinn- 

und Kapitalsteuer befreit sind, stimmt die st. gallische Regelung mit Art. 23 Abs. 1 lit. f 

und g StHG gar wortwörtlich überein.

In bezug auf die Grundstückgewinnsteuer werden nach dem geltenden Steuergesetz 

Gewinne aus Veräusserungen von Grundstücken juristischer Personen, die gemäss Art. 

80 Abs. 1 lit. e bis h und j StG von der Steuerpflicht befreit sind, ausdrücklich der 

Grundstückgewinnsteuer unterstellt (Art. 130 Abs. 2 lit. c StG sowie Art. 80 Abs. 3 StG). 

Steuerbar sind dabei sowohl Gewinne aus dem Verkauf von 

Kapitalanlageliegenschaften als auch – anders als noch unter dem Steuergesetz vom 

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23. Juni 1970 – von Betriebsliegenschaften. Jedoch können die betreffenden 

juristischen Personen bezüglich letzterer allenfalls Ersatzbeschaffung gemäss Art. 132 

Abs. 1 lit. e StG geltend machen (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser 

durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 222). Auch diese 

Regelung ist im Einklang mit den bundesrechtlichen Vorgaben, wonach die in Art. 23 

Abs. 1 lit. d bis g und i StHG genannten juristischen Personen in jedem Fall der 

Grundstückgewinnsteuer unterliegen (Art. 23 Abs. 4 StHG).

3.3. Die Beschwerdeführerin rügt eine unvollständige und unrichtige Feststellung des 

Sachverhalts durch die Vorinstanz. Sie macht geltend, dass sowohl im Verfahren vor 

Verwaltungsbehörden als auch vor dem Verwaltungsgericht der 

Untersuchungsgrundsatz gelte und dass es, obschon die beteiligten Privaten – soweit 

zumutbar – zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen hätten, demgemäss nicht 

Sache des Bürgers sei, das Tatsachenmaterial zu beschaffen. Bei ihren Mitgliedern 

handle es sich, entgegen der unzutreffenden Annahme der Vorinstanz, nur noch um die 

evangelisch-reformierten Kirchen der deutschsprachigen Schweiz, welche als offizielle 

Landeskirchen generell steuerbefreit seien, namentlich auch von der 

Grundstückgewinnsteuer. Die Vorinstanz habe ihr deshalb zu Unrecht gestützt auf die 

unzutreffende Meldung der Steuerbefreiung durch die Steuerverwaltung des Kantons 

Basel-Stadt sowie gestützt auf den Wortlaut des Gesetzes das Recht auf 

Steuerbefreiung gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG 

abgesprochen. Da die evangelisch-reformierte Kirche grundsätzlich kantonalrechtlich 

organisiert sei, erfordere die überkantonale Zusammenarbeit ein gemeinsames Organ 

in Form eines Vereins. Entgegen der formaljuristischen Auffassung der Vorinstanz 

könne die Form jedoch nicht entscheidend sein, sondern ein derartiger Verein sei, 

soweit die steuerbefreiten Kantonalkirchen Mitglieder seien und er der 

Aufgabenerfüllung der Kantonalkirchen diene, ebenso wie diese von der 

Grundstückgewinnsteuer zu befreien.

Die Vorinstanz erwog demgegenüber, dass eine Befreiung der als privatrechtlicher 

Verein organisierten Beschwerdeführerin für die Grundstückgewinnsteuer nicht in 

Betracht falle. Bei der Beschwerdeführerin handle es sich weder um eine 

Kirchgemeinde im Sinne von Art. 80 Abs. 1 lit. d StG noch um den katholischen oder 

evangelischen Konfessionsteil oder eine von deren Anstalten, die Christkatholische 

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Kirche St. Gallen oder die Israelitische Gemeinde St. Gallen (Art. 80 Abs. 1 lit. c StG). 

Auch stelle sie, was sie denn auch selber nicht geltend mache, keine Anstalt einer 

gestützt auf Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG steuerbefreiten juristischen Person dar. 

Angesichts des klaren und eindeutigen Wortlauts der gesetzlichen Vorgaben stehe 

somit eine ausdehnende Auslegung und Anwendung von Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG 

bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG nicht in Frage. Im weiteren führt die Vorinstanz aus, dass 

es sich bei der Beschwerdeführerin nicht nur um einen Zusammenschluss 

steuerbefreiter öffentlich-rechtlich anerkannter kirchlicher Körperschaften handle. Unter 

diesen Umständen bestünden auch keine Anhaltspunkte, dass die Bescheinigung der 

Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt bezüglich der Steuerbefreiung der 

Beschwerdeführerin unzutreffend sei. Im übrigen habe die Beschwerdeführerin trotz 

ihrer Beweislast für die Tatsache der Steuerbefreiung keine Berichtigung der 

Bescheinigung beigebracht.

3.4. Eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung liegt vor, wenn aus den vorhandenen 

Beweismaterialien unrichtige Schlüsse gezogen werden, insbesondere indem der 

Sachverhalt falsch oder aktenwidrig festgestellt wird oder indem die Beweise unrichtig 

gewürdigt werden. Ein unvollständig festgestellter Sachverhalt dagegen liegt vor, wenn 

entscheidrelevante Umstände nicht oder nicht ausreichend abgeklärt wurden. 

Umgekehrt bedeutet dies aber auch, dass eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung 

nicht schon dann gegeben ist, wenn nicht alles, was der Beschwerdeführer im 

Verfahren vor der oder den Vorinstanzen vorgebracht hat oder was sich im Umfeld 

einer Streitsache tatsächlich ereignet hat, abgeklärt worden ist (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 587 f.).

3.5. Die Vorinstanz ging gestützt auf das Protokoll der Gründungsversammlung vom 5. 

Dezember 1968 davon aus, Mitglieder der Beschwerdeführerin seien nicht nur 

steuerbefreite öffentlich-rechtlich anerkannte kirchliche Körperschaften, sondern auch 

verschiedene Missionsgesellschaften und die "Konferenz der Heimsekretäre". Die 

Beschwerdeführerin erwähnte in ihren vorinstanzlichen Eingaben zwar jeweils nur die 

evangelisch-reformierten Kirchen der deutschsprachigen kantonalen Landeskirchen 

ausdrücklich als Mitglieder, liess aber gleichzeitig das erwähnte Protokoll der 

Gründungsversammlung ins Recht legen. Es ist daher nachvollziehbar, wenn die 

Vorinstanz gestützt auf den von der Beschwerdeführerin eingereichten Beleg davon 

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ausging, die dort erwähnten Organisationen seien nach wie vor ebenfalls Mitglieder der 

Beschwerdeführerin. Erstmals vor Verwaltungsgericht macht diese ausdrücklich 

geltend, die fraglichen Missionsgesellschaften sowie die Konferenz der Heimsekretäre 

seien aus dem Verein aus- und zur Mission 21 Evangelisches Missionswerk Basel 

übergetreten und belegt diese Behauptung - zumindest bezüglich der verschiedenen 

Missionsgesellschaften – mit einer schriftlichen Bestätigung des Leiters Finanzen der 

Mission 21 Evangelisches Missionswerk Basel. Die Beschwerdeführerin macht indes 

keine Gründe geltend - und solche sind auch nicht ersichtlich -, weshalb sie diesen 

Beleg nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren hätte beibringen können, hätte sich 

damit doch der Irrtum der Vorinstanz vermeiden lassen.

Es ist somit zutreffend, dass die Vorinstanz in bezug auf die Zusammensetzung der 

Mitgliederstruktur der Beschwerdeführerin von einer falschen Vorstellung ausging. 

Nachdem die irrige Sachverhaltsannahme jedoch, wie die nachfolgenden Erwägungen 

zeigen werden, ohnehin nicht von Relevanz für die rechtliche Beurteilung der 

Streitsache ist, ist dieser Fehler unbeachtlich, und es kann demgemäss auch offen 

bleiben, inwieweit die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten diesen Irrtum - 

wenigstens teilweise - mitverursacht hat. Immerhin ist sie an dieser Stelle darauf 

hinzuweisen, dass trotz Geltung der Untersuchungsmaxime die Pflicht der 

Veranlagungsbehörde zur Abklärung des massgeblichen Sachverhalts nicht 

uneingeschränkt besteht und die Veranlagungsbehörde nicht von Amtes wegen 

jegliche steuermindernden Tatsachen zu erforschen hat, zumal wenn die 

Steuerpflichtige ohnehin besser imstande ist, die entsprechenden Beweismittel 

beizubringen. In bezug auf die Beweislastregel gilt diesbezüglich der gefestigte 

Grundsatz, dass die Steuerbehörde die Beweislast für die steuerbegründenden 

Tatsachen trägt, während den Steuerpflichtigen die Beweislast für Tatsachen trifft, 

welche die Steuerschuld aufheben oder mindern (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, 

a.a.O., S. 379 f., mit weiteren Hinweisen).

3.6. In bezug auf die angeblich falsche Meldung der Steuerbefreiung der 

Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt unterlässt es die Beschwerdeführerin 

wiederum, eine Berichtigung der Bescheinigung beizubringen. Wie die Vorinstanz 

diesbezüglich zu Recht festgestellt hat, ist nicht ersichtlich, inwiefern die Meldung 

unzutreffend sein soll. Im übrigen ist ohnehin festzuhalten, dass für die Beurteilung der 

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Steuerpflicht der Beschwerdeführerin für Gewinne aus der Veräusserung von im 

Kanton St. Gallen gelegenen Grundstücken die Steuerbefreiungstatbestände nach dem 

Steuergesetz des Kantons Basel-Stadt nicht massgeblich sind, sondern dies vielmehr 

gestützt auf das st. gallische Steuerrecht zu beurteilen ist, zumal es dem kantonalen 

Gesetzgeber unbenommen ist, weitere als die in Art. 23 Abs. 4 StHG erwähnten 

steuerbefreiten juristischen Personen ebenfalls der Grundstückgewinnsteuer zu 

unterstellen (vgl. Erwägung 3.7.1. hiernach).

3.7. Im folgenden ist zu prüfen, ob entsprechend der Auffassung der 

Beschwerdeführerin die Befreiung eines privatrechtlichen Vereins von der 

Grundstückgewinnsteuer gerechtfertigt ist, soweit es sich bei den Mitgliedern 

ausschliesslich um steuerbefreite juristische Personen im Sinne von Art. 80 Abs. 1 lit. a 

bis d und i StG handelt, welche als solche von der Grundstückgewinnsteuer befreit 

sind, oder ob entsprechend der Meinung der Vorinstanzen Art. 80 Abs. 1 lit. c und d 

StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG eine solche über den klaren und eindeutigen 

Wortlaut hinausgehende Auslegung nicht zulassen.

3.7.1. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG statuiert, dass die Gemeinden, die Kirchgemeinden und 

die anderen Gebietskörperschaften des Kantons und ihre Anstalten nach Massgabe 

des kantonalen Rechts von der Steuer befreit sind. Das st. gallische Recht bewegt sich 

– wie ausgeführt - mit Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG im Rahmen dieser 

bundesrechtlichen Vorgaben. Aus der Formulierung von Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG ergibt 

sich, dass nur öffentlich-rechtliche Körperschaften des Kantons gestützt auf lit. c von 

der Steuer befreit sind, und zwar – wie aus der Formulierung "und die anderen 

Gebietskörperschaften" ebenfalls ersichtlich ist – nur Gebietskörperschaften. Allerdings 

legt das Bundesgericht den Begriff der Gebietskörperschaft weit aus und erachtete im 

Rahmen der Auslegung der diesbezüglich gleichlautenden Bestimmung von Art. 56 lit. 

c des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (SR 642.11, abgekürzt DBG) alle 

öffentlich-rechtlichen Körperschaften mit territorialen Elementen als vom Wortlaut 

erfasst. Von der Steuerbefreiung ausgeschlossen sind damit einzig jene 

Körperschaften, denen aufgrund des kantonalen Rechts die Verbindung zu einem 

bestimmten, auf der politischen Einteilung des Kantonsgebiets beruhenden Territorium 

gänzlich fehlt (BGE 125 II 179, E. 3a, mit weiteren Hinweisen).

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Art. 23 Abs. 4 StHG hält im weiteren fest, dass die in Abs. 1 lit. d-g und i genannten 

juristischen Personen in jedem Fall der Grundstückgewinnsteuer unterliegen. Durch die 

Verwendung der Formulierung "in jedem Fall" wird deutlich, dass die betreffenden 

juristischen Personen ausnahmslos von der Grundstückgewinnsteuerpflicht erfasst sein 

sollen – unabhängig irgendwelcher im konkreten Fall vorliegender besonderer 

Merkmale. Folglich kann gestützt auf den Wortlaut von Absatz 4 für die Frage nach der 

Befreiung von der Grundstückgewinnsteuer nicht relevant sein, wie sich die 

Eigentümerschaft oder Mitgliederstruktur einer gestützt auf Art. 23 Abs. 1 lit. f und g 

StHG steuerbefreiten juristischen Person zusammensetzt. Hätte der Gesetzgeber 

Raum für eine andere Auslegung lassen wollen, wäre keine derart absolute 

Formulierung erfolgt. Das Schrifttum geht demgemäss denn auch davon aus, dass der 

Vorbehalt von Art. 23 Abs. 4 StHG als Mindestvorschrift zu betrachten ist, wonach die 

in lit. d bis g und i genannten Institutionen zwingend der Grundstückgewinnsteuer zu 

unterwerfen seien. Die Kantone verfügen nur insofern über Spielraum, als es ihnen frei 

steht, noch weitere steuerbefreite juristische Personen wie Gemeinden, 

Kirchgemeinden usw. ebenfalls der Grundstückgewinnsteuer zu unterstellen (vgl. M. 

Greter, in: Zweifel/ Athanas (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, I/1, 

2. Aufl., Basel-Genf-München 2002, Rz. 45 zu Art. 23 StHG, mit weiteren Hinweisen).

Soweit die Formulierung von Art. 80 Abs. 3 StG nur einen Vorbehalt zugunsten der 

Grundstückgewinnsteuer macht, ist die kantonalrechtliche Bestimmung vom Wortlaut 

her grundsätzlich weniger eindeutig als die Regelung in Art. 23 Abs. 4 StHG. Es kann 

indes offen bleiben, ob die st. gallische Regelung eine andere Interpretation zulässt, da 

die bundesgesetzlichen Vorgaben gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG im Fall 

widersprechenden kantonalen Rechts direkte Anwendung finden (vgl. dazu auch U. 

Cavelti, Die Durchsetzung der Steuerharmonisierung: Grenzen und Möglichkeiten, in: 

IFF Forum für Steuerrecht 2004, S. 106 ff.).

Der klare und eindeutige Wortlaut von Art. 23 StHG ebenso wie von Art. 80 StG spricht, 

wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, demnach gegen eine Befreiung der 

Beschwerdeführerin von der Grundstückgewinnsteuer.

3.7.2. Aus den Materialien lässt sich entnehmen, dass im Kanton St. Gallen nach 

Einführung der Grundstückgewinnsteuer im Jahre 1955 noch sämtliche gemäss Art. 14 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

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des Steuergesetzes vom 17. April 1944 von der Steuerpflicht gänzlich oder vorwiegend 

befreiten juristischen Personen von der Grundstückgewinnsteuer ausgenommen 

waren. Dies umfasste sowohl die öffentlich-rechtlichen Körperschaften als auch die 

übrigen steuerbefreiten juristischen Personen. Die Revision des Steuergesetzes im 

Jahre 1970 brachte eine Einschränkung insofern, als dass Gewinne aus der 

Veräusserung von Grundstücken im Eigentum von steuerbefreiten, nicht öffentlich-

rechtlichen juristischen Personen nur noch dann von der Grundstückgewinnsteuer 

ausgenommen waren, wenn die Grundstücke unmittelbar öffentlichen oder 

gemeinnützigen Zwecken gedient hatten. Dies wurde damit begründet, dass 

Grundbesitz, der lediglich der Kapitalanlage diene, für die Steuerbefreiung ausscheiden 

solle, da nicht einzusehen sei, weshalb z.B. eine ausserkantonale 

Personalfürsorgestiftung, welche st. gallische Liegenschaften zu Kapitalanlagezwecken 

erwerbe, bei einer späteren Veräusserung keine Grundstückgewinnsteuer bezahlen 

solle (vgl. ABl 1969, S. 851; ProtGR, 1968/72, Nr. 6, S. 577-782, S. 702). Ausgehend 

von den Vorgaben und Einschränkungen des übergeordneten Harmonisierungsrechts 

wurde das st. gallische Steuerrecht im Jahre 1997 schliesslich erneut revidiert. 

Während die allgemeinen Steuerbefreiungstatbestände materiell keine Änderungen 

erfuhren, d.h. im wesentlichen lediglich eine Anpassung an den Wortlaut von Art. 23 

StHG sowie Art. 56 DBG und eine Aufteilung des bisherigen Steuerbefreiungsgrundes 

der Gemeinnützigkeit in neu zwei eigenständige Befreiungsgründe (lit. g und h) erfolgte 

(vgl. ABl 1997, S. 1028), wurden die Ausnahmen von der Grundstückgewinnsteuer 

weiter eingeschränkt, indem juristische Personen mit öffentlicher oder gemeinnütziger 

bzw. religiöser Zwecksetzung, die von der Gewinn- und Kapitalsteuer befreit sind, für 

Gewinne aus Grundstückveräusserungen auch dann keine Steuerbefreiung mehr 

beanspruchen können, wenn diese unmittelbar dem privilegierten Zweck gedient 

haben (ABl 1997, S. 988).

Insgesamt ergibt sich somit aus den Materialien zur st. gallischen Steuergesetzgebung, 

dass die Befreiung von der Grundstückgewinnsteuer heute, anders als noch unter dem 

alten Recht, nur noch sehr restriktiv gewährt werden kann.

Hinsichtlich der bundesrechtlichen Regelung fällt in Betracht, dass bereits der 

bundesrätliche Entwurf vom 25. Mai 1983 zum StHG (Art. 26) in bezug auf die 

vorliegend interessierenden Steuerbefreiungstatbestände weitgehend der heute 

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geltenden Regelung entsprach (BBl 1983, S. 299). In der nationalrätlichen Beratung 

gab die Bestimmung insofern Anlass zu Diskussionen, als eine Minderheit die 

Ausgestaltung als Kann-Vorschrift beantragte. Dies wurde damit begründet, dass die 

gewählte Formulierung gezwungenermassen zu einer Besteuerung der Kirchen – wobei 

diesbezüglich die Veräusserung einer Immobilie durch eine kirchliche Stiftung als 

Beispiel angeführt wurde - und der gemeinnützigen Institutionen, aber auch der 

Sozialversicherungen wie AHV, Ausgleichskassen und Krankenversicherungen usw. 

führen würde, was wenig sinnvoll sei. Es sollte deshalb den Kantonen überlassen 

werden, ob sie solche Institutionen mit der Grundstückgewinnsteuer belegen wollen 

oder nicht. Die Mehrheit hielt dem jedoch entgegen, dass im Sinne der Harmonisierung 

keine Ausnahmen vorgesehen werden sollten und dass den betroffenen Institutionen ja 

das Mittel der Ersatzbeschaffung zur Verfügung stehe. Insbesondere gehe es darum, 

dem Missbrauch entgegen zu steuern und nach Möglichkeit zu verhindern, dass 

einzelne solcher Institutionen aus dem Liegenschaftenhandel sozusagen ein 

Finanzierungsinstrument machen würden (AmtlBull N 1989, Voten Stucky und 

Reichling, S. 74).

Daraus ergibt sich, dass es ein wesentliches Ziel des Bundesgesetzgebers war, die 

Befreiung in Bezug auf die Grundstückgewinnsteuer nur in einem sehr engen Rahmen 

zu gewähren, um den betreffenden Institutionen möglichst jeden Anreiz zu nehmen, 

sich über Kapitalgewinne aus Liegenschaftsverkäufen zu finanzieren. Nach 

Harmonisierungsrecht zulässig soll deshalb denn auch nur die Befreiung jener 

öffentlich-rechtlichen Körperschaften sein, bei denen spekulative 

Liegenschaftsgeschäfte kaum vorstellbar sind. Indem alle übrigen juristischen 

Personen mit gemeinnützigen oder öffentlichen sowie Kultuszwecken der 

Grundstückgewinnsteuer unterworfen werden, wird folglich dem Entstehen falscher 

Anreize, sich die benötigten finanziellen Mittel durch Liegenschaftskäufe und -verkäufe 

zu beschaffen, entgegen gewirkt (vgl. VGE 100.2009.5 des Verwaltungsgerichts Bern 

vom 28. August 2009, in: BVR 2010 S. 389-400, E. 3.4). Dabei war sich der historische 

Gesetzgeber durchaus bewusst, dass die von ihm gewählte Regelung zur Besteuerung 

namentlich der Kirchen führen könnte, soweit sich diese für die Verfolgung ihrer 

Zwecke einer privatrechtlichen Organisationsform, wie zum Beispiel einer Stiftung oder 

eines Vereins, bedienen würden. Aus harmonisierungsrechtlichen Überlegungen wurde 

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dies indes hingenommen, da keine neuen Ausnahmen geschaffen werden sollten (vgl. 

Votum Reichling, a.a.O., S. 74).

3.7.3. Nichts anderes ergibt sich schliesslich mit Blick auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung. In einem Entscheid aus dem Jahre 2001 stellte das Bundesgericht 

ohne weitere Begründung fest, dass für eine Kantonalbank, die ihre Tätigkeit in der 

Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Anstalt ausübt, vollumfänglich und vorbehaltlos 

die Steuerbefreiung von Art. 56 lit. b DBG - welcher in bezug auf die vorliegend 

interessierende Frage insoweit gleich lautet - zur Anwendung gelange, dieser 

Befreiungstatbestand nach einer Umwandlung in eine privatrechtliche 

Aktiengesellschaft jedoch ausser Betracht falle und nur noch jener von Art. 56 lit. g 

DBG denkbar sei (BGE 2A.254/2000 vom 2. April 2001, E. 2a). Ebenso deutlich stellte 

das Bundesgericht im Jahre 2004 fest, dass für das vormals gestützt auf Art. 56 lit. c 

DBG und Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG bzw. Art. 78 Abs. 1 lit. c des bündnerischen 

Steuergesetzes von jeder Steuerpflicht befreite Elektrizitätswerk Davos nach der 

Umwandlung in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft trotz der Tatsache, dass das 

Aktienkapital weiterhin zu 100% von der Gemeinde gehalten wurde, nur noch die für 

juristische Personen geltenden Steuerbefreiungsgründe gemäss Art. 56 lit. g DBG, Art. 

23 Abs. 1 lit. f StHG sowie Art. 78 Abs. 1 lit. f des bündnerischen Steuergesetzes in 

Frage kommen können (BGE 131 II 3, E. 1).

3.8. Zusammenfassend lässt sich somit feststellen, dass eine ausdehnende Auslegung 

von Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG sich weder gestützt 

auf den klaren Wortlaut der Bestimmungen noch mit Blick auf den gesetzgeberischen 

Willen rechtfertigen lässt. Gleichermassen steht eine Anwendung der fraglichen 

Bestimmungen auf die als privatrechtlicher Verein organisierte Beschwerdeführerin im 

Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ausser Frage.

4. Sodann macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz verstosse bezüglich 

der Pflicht zur Gleichbehandlung aller evangelisch-reformierten Kirchen gegen den 

Grundsatz der Gleichbehandlung (Art. 8 BV), das Willkürverbot und den Grundsatz von 

Treu und Glauben (Art. 9 BV) sowie das Schlechterstellungs- und das 

Doppelbesteuerungsverbot (Art. 127 Abs. 3 BV), sofern sie nicht wie die übrigen 

Kantonalkirchen von der Grundstückgewinnsteuerpflicht befreit werde. Desgleichen 

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bringt die Beschwerdeführerin vor, die Situation beim Pflegeheim Werdenberg-Grabs 

liege fast gleich wie bei ihr, weshalb die Vorinstanz, indem sie dieses Heim von der 

Grundstückgewinnsteuer befreie, sie derselben jedoch unterstelle, ebenfalls das 

Gleichbehandlungsgebot nach Art. 8 BV, das Willkürverbot und das Vertrauensprinzip 

nach Art. 9 BV sowie das Schlechterstellungsverbot gegenüber einem Verein mit Sitz in 

einem anderen Kanton und das Doppelbesteuerungsverbot gemäss Art. 127 Abs. 3 BV 

verletzt habe.

4.1. Die Steuerpflicht der Beschwerdeführerin für Gewinne aus der Veräusserung von 

Grundstücken ergibt sich, wie ausgeführt, aus Art. 80 Abs. 1 lit. g und h StG in 

Verbindung mit Art. 80 Abs. 3 StG, lässt sich aber auch direkt aus dem 

Harmonisierungsrecht ableiten (Art. 23 Abs. 1 lit. f und g StHG in Verbindung mit Art. 

23 Abs. 4 StHG), welches im Falle widersprechenden kantonalen Rechts direkt 

anwendbar (Art. 72 Abs. 2 StHG) und ungeachtet seiner Verfassungsmässigkeit 

massgebend ist (Art. 190 BV). Selbst wenn also die gesetzliche Ungleichbehandlung 

der Beschwerdeführerin und des Pflegeheims Werdenberg-Grabs sowie der 

evangelisch-reformierten Kantonalkirchen vor dem Gleichbehandlungsgrundsatz 

sachlich nicht gerechtfertigt sein sollte, würde dies somit nichts an der Steuerpflicht 

der Beschwerdeführerin ändern. Anders verhielte es sich höchstens dann, wenn 

sowohl das Pflegeheim Werdenberg-Grabs als auch die evangelisch-reformierten 

Kantonalkirchen aufgrund ihrer körperschaftlichen Struktur ebenfalls nur gestützt auf 

Art. 80 Abs. 1 lit. g oder h StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. f oder g StHG von der Steuer 

befreit werden könnten, jedoch von den kantonalen Behörden davon abweichend 

trotzdem unter Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG subsumiert 

würden. Selbst in diesem Fall könnte die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf 

Gleichbehandlung erst dann geltend machen, wenn diesbezüglich eine eigentliche 

gesetzwidrige Praxis bestünde und die Veranlagungsbehörde es ablehnen würde, 

diese aufzugeben (vgl. Häfelin/Müller/ Uhlmann, a.a.O., Rz. 518, mit weiteren 

Hinweisen).

4.2. Dergleichen wird von der Beschwerdeführerin jedoch nicht geltend gemacht. 

Vielmehr gesteht sie mit der Formulierung "fast gleich" bereits selber ein, dass die 

Situation beim Pflegeheim Werdenberg-Grabs zwar ähnlich wie bei ihr, aber eben 

keineswegs gleich liegt. Zutreffend ist, dass es sich bei beiden um juristische Personen 

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handelt, deren Mitglieder gestützt auf Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG bzw. Art. 23 Abs. 1 

lit. c StHG vorbehaltlos von der Steuer – einschliesslich der Grundstückgewinnsteuer – 

befreit sind. Damit hat es aber auch schon sein Bewenden bezüglich der 

Gemeinsamkeiten zwischen der Beschwerdeführerin und dem Pflegeheim. Erstere 

untersteht als privatrechtlicher Verein keiner staatlichen Aufsicht und es ist ihr 

unbenommen, ihren Zweck zu ändern, oder – wie dies bereits im Zeitpunkt ihrer 

Gründung der Fall war – ihren Mitgliederkreis wieder auf weitere, nicht mehr gestützt 

auf Art. 80 Abs. 1 lit. c oder d StG bzw. Art. 23 Abs. 1 lit. c StHG steuerbefreite 

juristische Personen auszudehnen, mithin kann sie gar Privatpersonen als Mitglieder 

aufnehmen. Demgegenüber handelt es sich beim Pflegeheim Werdenberg-Grabs um 

einen Zweckverband mehrerer Gemeinden und damit um eine auf kantonalem Recht 

beruhende öffentlich-rechtliche Körperschaft (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 

1447), welche wie die übrigen Gemeinden einer staatlichen Aufsicht untersteht (vgl. 

Art. 155 Abs. 2 des Gemeindegesetzes, sGS 151.2). Die Situation der 

Beschwerdeführerin ist somit keineswegs mit dem Pflegeheim Werdenberg-Grabs 

vergleichbar, welches als öffentlich-rechtliche Körperschaft zu Recht von der 

Grundstückgewinnsteuer befreit wurde. Nicht anders verhält es sich in bezug auf die 

evangelisch-reformierten Kantonalkirchen, bei welchen es sich ebenfalls um öffentlich-

rechtliche Körperschaften handelt, die als solche vollumfänglich von der Steuer befreit 

sind.

4.3. Ebenfalls nicht ersichtlich ist, inwiefern die Besteuerung der Beschwerdeführerin 

für Grundstückgewinne gegen das Schlechterstellungs- und das 

Doppelbesteuerungsverbot verstossen soll. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts liegt eine gegen Art. 127 Abs. 3 BV verstossende Doppelbesteuerung 

vor, wenn eine steuerpflichtige Person von zwei oder mehreren Kantonen für das 

gleiche Steuerobjekt und für die gleiche Zeit zu Steuern herangezogen wird (aktuelle 

Doppelbesteuerung) oder wenn ein Kanton in Verletzung der geltenden 

Kollisionsnormen seine Steuerhoheit überschreitet und eine Steuer erhebt, zu deren 

Erhebung ein anderer Kanton zuständig wäre (virtuelle Doppelbesteuerung). 

Ausserdem hat das Bundesgericht aus dem verfassungsmässigen Verbot der 

Doppelbesteuerung abgeleitet, ein Kanton dürfe einen Steuerpflichtigen nicht deshalb 

stärker belasten, weil er nicht im vollen Umfang seiner Steuerhoheit unterstehe, 

sondern zufolge seiner territorialen Beziehungen auch noch in einem anderen Kanton 

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steuerpflichtig sei (BGE 131 I 253, E. 3.1, mit weiteren Hinweisen; BGE 131 I 286, E. 

2.1).

Die Besteuerung der Beschwerdeführerin stützt sich, wie ausgeführt, nicht auf ihren 

ausserkantonalen Sitz, sondern gründet in ihrer Rechtsform. Wie das Kantonale 

Steueramt somit zu Recht festgestellt hat, ist die Beschwerdeführerin als gestützt auf 

Art. 80 Abs. 1 lit. g oder h StG von der Gewinn- und Kapitalsteuer befreiter 

privatrechtlicher Verein für Gewinne aus der Veräusserung von Grundstücken im 

Kanton St. Gallen steuerpflichtig - und zwar unabhängig davon, wo sie ihren Sitz hat. 

Unerfindlich ist des weiteren, inwiefern die Erhebung der Grundstückgewinnsteuer bei 

der Beschwerdeführerin zu einem Verstoss gegen das Doppelbesteuerungsverbot 

führen soll.

4.4. Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass die von der Beschwerdeführerin 

gerügten Verletzungen des Gleichbehandlungsgebots (Art. 8 BV), des Willkürverbots 

(Art. 9 BV) sowie des Schlechterstellungs- und des Doppelbesteuerungsverbots (Art. 

127 Abs. 3 BV) unbegründet bzw. weder dargetan noch ersichtlich sind.

5. Insgesamt ergibt sich, dass es sich bei der als privatrechtlicher Verein organisierten 

Beschwerdeführerin zwar um eine gestützt auf Art. 80 Abs. 1 lit. g oder h StG bzw. Art. 

23 Abs. 1 lit. f oder g StHG steuerbefreite juristische Person handelt. Jedoch ist die 

Beschwerdeführerin gemäss den harmonisierungsrechtlichen Vorgaben zwingend der 

Grundstückgewinnsteuer zu unterstellen. Für eine ausdehnende Auslegung der 

kantonal- und der bundesrechtlichen Steuerbefreiungstatbestände besteht vorliegend 

angesichts des eindeutigen Wortlauts und mit Blick auf den klaren Willen des 

Gesetzgebers kein Raum. Auch die weiteren Rügen der Beschwerdeführerin sind 

unbegründet. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

6. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 4'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostenstarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- ist anzurechnen.

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Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist unterlegen (Art. 98bis VRP), und der Beschwerdegegner hat 

keinen Anspruch auf Kostenersatz (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 176).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 4'000.-- trägt die 

Beschwerdeführerin, unter

Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 2'000.--.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:       Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. iur. A.)

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner

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am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG und Art. 73 StHG innert 30 Tagen nach 

Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde 

erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. November 2010
	Steuerrecht, Art. 80 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 23 Abs. 1 StHG (SR 642.14). Einem privatrechtlich organisierten Verein, dessen Mitglieder kantonale evangelisch-reformierte Landeskirchen sind, wurde die Befreiung von der Grundstückgewinnsteuer zu Recht verweigert (Verwaltungsgericht, B 2010/116).

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		2025-07-19T13:16:49+0200
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