# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5e8271a0-d62a-5686-90f3-39ef6726b616
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.12.2017 SU170029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU170029_2017-12-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU170029-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin MLaw M. Konrad 
 

Urteil vom 6. Dezember 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch MLaw X._____ 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  

Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 
Nichtbeherrschen des Fahrzeugs 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 30. März 2017 (GC160388) 

 

-   2   - 

Strafbefehl: 

Der Strafbefehl Nr. ... des Stadtrichteramtes Zürich vom 25. Juni 2015 (Urk. 2) ist 

diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 44 S. 26 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Einsprecher ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von 

Art. 31 Abs. 1 SVG sowie in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG. 

2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–. 

3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Er-

satzfreiheitsstrafe von 2 Tagen. 

4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Kosten (Bar-

auslagen usw.) bleiben vorbehalten.  

5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer werden dem Einsprecher auferlegt. Über 

diese Kosten wird die Gerichtskasse Rechnung stellen. 

6. Die Kosten des Strafbefehls Nr. ... vom 25. Juni 2015 in der Höhe von Fr. 250.– 

und die nachträglichen Gebühren des Stadtrichteramtes Zürich in der  

Höhe von Fr. 1'100.– werden dem Einsprecher auferlegt. Diese Kosten sowie die 

Busse von Fr. 200.– werden vom Stadtrichteramt Zürich eingefordert. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel)" 

 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) Der erbetenen Verteidigung des Beschuldigten:  

(Urk. 55 S. 2) 

1. Das Urteil vom 30. März 2017 sei vollumfänglich aufzuheben. 

2. A._____ sei vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne 

von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG aufzu-

heben. 

3. Unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz. 

b) Des Stadtrichteramtes Zürich: 

(Urk. 60) 

 Abweisung der Berufung des Beschuldigten. 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Der Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem an-

gefochtenen Entscheid (Urk. 44 S. 3 ff.). 

2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 

30. März 2017 wurde der Beschuldigte wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs 

im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG 

schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 200.– bestraft (Urk. 38 = 

Urk. 44). Das Urteil wurde dem Beschuldigten im Anschluss an die Hauptverhand-

lung mündlich eröffnet und erläutert (Prot. I S. 13). 

3. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 4. April 2017 

innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO (vgl. Art. 91 Abs. 4 StPO) 

Berufung an (Urk. 39). Nachdem das begründete Urteil am 1. Juli 2017 zugestellt 

-   4   - 

worden war (Urk. 43/2), erstattete der Beschuldigten am 20. Juli 2017 fristgerecht 

(Art. 399 Abs. 3 StPO) die Berufungserklärung (Urk. 45). Mit Präsidialverfügung 

vom 2. August 2017 wurde dem Stadtrichteramt Zürich eine Kopie der Berufungs-

erklärung zugestellt und eine Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussbe-

rufung erhoben wird, oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu 

beantragen (Urk. 47). Das Stadtrichteramt Zürich erhob keine Anschlussberufung 

und beantragte auch kein Nichteintreten auf die Berufung (Urk. 51). Mit Datum 

vom 18. August 2017 beschloss die erkennende Kammer die schriftliche Durch-

führung des Verfahrens und setzte dem Beschuldigten Frist zur Einreichung der 

Berufungsbegründung an (Urk. 53). Mit Eingabe vom 7. September 2017 reichte 

der Beschuldigte innert Frist seine Berufungsbegründung ein (Urk. 55). Daraufhin 

wurde dem Stadtrichteramt Zürich mit Präsidialverfügung vom 11. September 

2017 Frist angesetzt, die Berufungsantwort einzureichen; die Vorinstanz erhielt 

dieselbe Frist zur freigestellten Vernehmlassung (Urk. 57). Während die Vor-

instanz auf Vernehmlassung verzichtete (Urk. 59), beantragte das Stadtrichteramt 

Zürich die Abweisung der Berufung und verzichtete auf weitere Beweisanträge 

(Urk. 60). Das vorliegende Verfahren erweist sich als spruchreif. 

II. Prozessuales 

1. Kognition des Berufungsgerichts 

1.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erst-

instanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abge-

schlossen worden ist. Steht ein Urteil zur Überprüfung an, bei welchem lediglich 

Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens bildeten, so schränkt 

Art. 398 Abs. 4 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen 

wird das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehler-

haft ist oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes 

durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der 

Sachverhaltsermittlung wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen 

zur Akten- und Beweislage. Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in 

-   5   - 

denen die Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in ers-

ter Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen 

dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als willkürliche Sachver-

haltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID, StPO Praxiskommentar, 

2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 398 N 12 f.; EUGSTER, in: Niggli/Heer/ 

Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO II, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 398 N 3a). Willkür 

bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensicht-

lich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. 

Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar 

vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 138 I 305 E. 4.3 m.w.H.). Eine vertret-

bare Beweiswürdigung ist daher noch nicht willkürlich, auch wenn die Berufungs-

instanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders entschieden hätte. Die Beru-

fungsinstanz hat somit zu überprüfen, ob die vom Berufungskläger vorgebrachten 

Rügen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO gedeckt sind. 

Im allenfalls über die Überprüfungsbefugnis hinausgehenden Umfang hat das Ge-

richt auf die Berufung nicht einzutreten. 

1.2. Die urteilende Instanz muss sich sodann nicht mit allen Parteistandpunkten 

einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wider-

legen. Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesent-

lichen und massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGer Urteil 

6B_958/2016 vom 19. Juli 2017 mit Verweis auf BGE 141 III 28 E. 3.2.4; 139 

IV 79 E. 2.2; 138 IV 81 E. 2.2; 134 I 83 E. 4.1; 136 I 229 E. 5.2). 

1.3. Zu erwähnen ist schliesslich, dass neue Behauptungen und Beweise im 

Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier – 

ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens 

bildeten (Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO; HUG/SCHEIDEGGER, in: Donatsch/Hans-

jakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar StPO, 2. Auflage, Zürich et. al. 2014, Art. 398 

N 23). 

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2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte beschränkt seine Berufung nicht und beantragt einen Freispruch 

(Urk. 45 S. 2; Urk. 55 S. 2). Damit bildet das ganze vorinstanzliche Urteil Beru-

fungsgegenstand und ist mithin in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen 

(Art. 404 Abs. 1 StPO).  

III. Schuldpunkt 

1.1. Dem Beschuldigten wird im angefochtenen Strafbefehl vom 25. Juni 2015 

vorgeworfen, am 28. Februar 2015 um 16:05 Uhr seinen Personenwagen BMW 

(SG ...) infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse 

in der Linkskurve nach der Verzweigung Bahnhofstrasse / Beatengasse (Höhe 

Liegenschaft Beatengasse … Zürich 1) nicht beherrscht zu haben, wobei das 

Heck nach rechts ausgebrochen sei. Dadurch habe er sich der einfachen Ver-

kehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG (Nicht-

beherrschen des Fahrzeuges) und Art. 32 Abs. 1 SVG (Nichtanpassen der Ge-

schwindigkeit) schuldig gemacht (vgl. Urk. 2).  

1.2. Die Vorinstanz kam zusammengefasst zum Schluss, die Aussagen des 

Zeugen B._____ (einem nicht im Dienst stehenden Polizisten, der den Vorgang 

beobachtet hatte) betreffend das Ausbrechen des Hecks des BMW's seien sehr 

glaubhaft bzw. deren Glaubhaftigkeit deutlich höher als jene der Aussagen des 

Beschuldigten und seiner Ehefrau, der Zeugin C._____. Auch sei es undenkbar, 

dass der Zeuge B._____ seine Aussagen frei erfunden habe und den Beschuldig-

ten bewusst zu Unrecht belastet habe. Weiter erscheine es als extrem unwahr-

scheinlich, dass der Zeuge B._____ den Vorfall falsch beobachtet habe, wobei es 

für eine solche Version in den Akten auch absolut keine Hinweise gäbe, ebenso 

wenig wie für den Umstand, dass der Zeuge B._____ den Vorfall etwas zu drama-

tisch wahrgenommen hätte. Gestützt auf die "sehr glaubhaften" Aussagen des 

Zeugen B._____ erachtete die Vorinstanz den Sachverhalt insoweit als erstellt, 

als dass das Heck des Fahrzeugs des Beschuldigten in der Linkskurve an der 

Beatengasse "in dubio pro reo" um höchsten einen halben Meter nach rechts aus-

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gebrochen sei (Urk. 44 S. 13 ff.). Damit – so die Vorinstanz im Rahmen ihrer 

rechtlichen Würdigung – habe der Beschuldigte die Voraussetzungen von Art. 31 

Abs. 1 SVG erfüllt, weshalb er des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges im Sinne 

von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig zu 

sprechen sei (Urk. 44 S. 20 ff.). 

1.3. Die Verteidigung beanstandet die vorinstanzlichen Erwägungen dahin-

gehend, als dass in Ziffer 9.5 des angefochtenen Entscheids bestätigt werde, die 

Aussagen des Beschuldigten seien im Wesentlichen ebenfalls frei von Widersprü-

chen. Dasselbe werde in Ziffer 9.6 für die Aussagen der Zeugin C._____ ausge-

führt, womit zwei Aussagen vorliegen würden, die für die Sachverhaltsdarstellung 

des Beschuldigten sprechen würden. Hingegen liege nur eine belastende Aussa-

ge des Zeugen B._____ vor. Die Vorinstanz erachte jedoch die Aussage der Zeu-

gin als nicht glaubhaft, da es sich um einen simplen Sachverhalt gehandelt habe, 

weshalb eine widerspruchsfreie Aussage leicht zu machen gewesen sei. Das Ge-

richt unterstelle der Zeugin damit – so die Verteidigung – eine Falschaussage ge-

tätigt zu haben. Es sei willkürlich zu behaupten, die Aussagen der Ehefrau seien 

unglaubwürdig, nur weil sie die Ehefrau des Beschuldigten sei. Die Vorinstanz 

habe keinen Widerspruch in ihren Aussagen feststellen können, dennoch werde 

lediglich auf die Aussagen des Zeugen B._____ abgestellt. Aufgrund der entlas-

tenden Aussage der Zeugin hätten jedoch Zweifel aufkommen müssen, weshalb 

der Beschuldigte nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" freizusprechen sei 

(Urk. 55 S. 2 f.).  

1.4. Die Verteidigung rügt das vorinstanzliche Erkenntnis damit einzig im Hinblick 

auf die Feststellungen zum angeblichen Ausbrechen des Hecks bzw. die dazu 

von der Vorinstanz vorgenommene Beweis- resp. Aussagewürdigung. Diese Rü-

ge betrifft die Sachverhaltsermittlung und ist wie dargetan mit eingeschränkter 

Kognition zu prüfen. Zur rechtlichen Würdigung der Vorinstanz hat sich der Be-

schuldigte bzw. seine Verteidigung hingegen weder vor Vorinstanz noch im Beru-

fungsverfahren geäussert (vgl. Prot. I S. 4 ff.; Urk. 37; Urk. 55), wobei diesbe-

züglich keine Einschränkung der Überprüfungsbefugnis des Berufungsgerichts 

vorliegt. Sämtliche Rechtsfragen – sowohl materiellrechtliche als auch prozessua-

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le – sind mit voller Kognition, d.h. uneingeschränkt zu überprüfen (vgl. HUG/ 

SCHEIDEGGER, a.a.O., Art. 398 N 23).  

1.5. Obschon gewisse Zweifel an der vorinstanzlichen Sachverhaltserstellung 

bestehen, ist vorliegend nicht weiter zu erörtern, ob die Beweiswürdigung der  

Vorinstanz einer Willkürprüfung standhält bzw. ob die Vorinstanz – wie von der 

Verteidigung geltend gemacht (Urk. 55) – bei ihrer Beweiswürdigung in Willkür 

verfallen ist, da ein Freispruch bereits aus rechtlichen Gründen zu erfolgen hat: 

Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, 

dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Nach der bundesgericht-

lichen Rechtsprechung bedeutet das "Beherrschen", dass der Lenker "jederzeit in 

der Lage sein [muss], auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug ein-

zuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren" 

(BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweis auf BGE 76 IV 53 E. 1). Dies verlangt, dass ein 

Fahrzeugführer jederzeit die volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und die 

Verkehrsregeln beachten kann. Entsprechend muss er jederzeit in der Lage sein, 

selbst auf überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reak-

tionszeit angemessen zu reagieren (WEISSENBERGER, Kommentar SVG und OBG, 

Mit Änderungen nach Via Sicura, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2014, Art. 31 N 1). 

Nachdem vorliegend einzig der Beschuldigte Berufung erhoben hat, ist das Ge-

richt an die Feststellung der Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht gebunden, wo-

nach das Heck des BMW's des Beschuldigten maximal um einen halben Meter 

ausgebrochen ist. Selbst wenn sich der Sachverhalt nun so erstellen liesse, 

ist der einzig noch zur Diskussion stehende Straftatbestand nach Art. 31 Abs. 1 

SVG durch das Verhalten des Beschuldigten – entgegen der Auffassung der  

Vorinstanz (Urk. 44 S. 20 ff.) – nicht erfüllt. Die von der Vorinstanz aufgeführten 

Präjudizien unterscheiden sich jeweils entscheidend vom vorliegenden Fall und 

sind damit nicht stichhaltig (vgl. Urk. 44 S. 21-23). Insbesondere ging es regel-

mässig darum, dass Fahrzeuge unkontrolliert über grössere Distanzen schleuder-

ten oder rutschen und danach Unfälle mit Sach- und/oder Personenschäden ver-

ursachten. Demgegenüber ist vorliegend nicht ersichtlich, inwiefern der Beschul-

digte sein Fahrzeug allein aufgrund eines allenfalls zu erstellenden Ausbrechens 

-   9   - 

des Hecks um einen halben Meter nicht beherrscht haben soll bzw. nicht in der 

Lage gewesen wäre, auf dieses einzuwirken und angemessen zu reagieren. Die 

Vorinstanz dramatisiert denn auch, wenn sie dem Beschuldigten vorwirft, er habe 

"während der Zeit dieses Ausbrechens [...] nicht mehr sofort auf die jeweils er-

forderliche Weise auf sein Fahrzeug einwirken" und "erst dann, als der Vorgang 

des Ausbrechens abgeschlossen war, auf Allfällige neu aufgetretene (oder neu 

bemerkte) Gefahren reagieren" können (Urk. 44 S. 20). Eine solche Argumentati-

on mag auf den Fall eines schleudernden Fahrzeugs zutreffen, nicht aber auf den 

vorliegend zur Diskussion stehenden "Rutscher" des Hecks um maximal 50 cm, 

der nicht mehr als einen Sekundenbruchteil in Anspruch genommen haben konn-

te. Betreffend das dem Beschuldigten vorgeworfene Verhalten fehlt es damit an 

der nötigen Intensität der – allfälligen – Abweichung vom Normverhalten und es 

ist demnach nicht tatbestandsmässig im Sinne der zitierten Bestimmung. Dass 

der Beschuldigte durch seine Fahrweise allenfalls andere Verkehrsteilnehmer ge-

fährdet, vermeidbaren Lärm verursacht oder eine sonst denkbare weitere Ver-

kehrsregel verletzt haben könnte, wird ihm nicht vorgeworfen und ist deshalb nicht 

zu prüfen. 

1.6. Folglich ist der Beschuldigte des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sin-

ne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG nicht schuldig 

und von diesem Vorwurf freizusprechen. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens 

1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie 

darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 

Abs. 3 StPO).  

1.2. Vorliegend wird der Beschuldigte in Gutheissung seiner Berufung frei ge-

sprochen, was eine neue Verlegung der Kosten der Untersuchung und des erst-

instanzlichen Verfahrens rechtfertigt. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

sind ausgangsgemäss auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

-   10   - 

1.3. Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich in der Höhe von Fr. 1'550.–  

Kosten des Strafbefehls Fr. 250.–, nachträgliche Gebühren Fr. 1'100.– sowie 

Busse Fr. 200.–; vgl. Urk. 44 Dispositivziffer 6) sind diesem zur Abschreibung zu 

belassen.  

2. Kosten des Berufungsverfahrens 

Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt 

mit seinem Antrag auf Freispruch vollumfänglich, weshalb auch die Kosten für das 

Berufungsverfahren auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.  

3. Entschädigung des Beschuldigten 

3.1. Gemäss Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO hat 

die beschuldigte Person, wenn sie ganz oder teilweise freigesprochen wird, An-

spruch auf Entschädigung für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung 

ihrer Verfahrensrechte, wobei hier primär die Kosten der frei gewählten Verteidi-

gung zu ersetzen sind (SCHMID, StPO Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/ 

St. Gallen 2013, Art. 429 N 7). Die Strafbehörde prüft die Ansprüche nach 

Art. 429 Abs. 1 StPO von Amtes wegen (Art. 429 Abs. 2 StPO). Es obliegt jedoch 

der beschuldigten Person, ihre Ansprüche zu begründen und zu belegen. Dies 

entspricht der zivilrechtlichen Regel, wonach wer Schadenersatz beansprucht, 

den Schaden zu beweisen hat (BGer Urteil 6B_1189/2016 vom 16. November 

2017 E. 2.3.1). 

3.2. Die erbetene Verteidigung des Beschuldigten stellt den Antrag "unter ge-

setzlichen Kosten- und Enschädigungsfolge " bzw. "unter Kosten und Entschädi-

gungsfolge zu Lasten der Vorinstanz", verzichtete jedoch sowohl im erst- als auch 

im zweitinstanzlichen Verfahren darauf, ihren Entschädigungsantrag zu beziffern 

(vgl. Prot. I S. 4 ff.; Urk. 37; Urk. 45 S. 2; Urk. 55 S. 2). Folglich ist die 

Entschädigung für die entstandenen Aufwendungen nach pflichtgemässem 

Ermessen zu schätzen (WEHRENBERG/FRANK, in: Niggli/Heer/ Wiprächtiger [Hrsg.], 

BSK StPO II, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 429 N 17b).  

-   11   - 

3.3. Die Entschädigung für die anwaltliche Verteidigung bestimmt sich – ebenso 

wie die Entschädigung eines erbetenen Verteidigers – nach der Verordnung über 

die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (Anwaltsgebührenverordnung; 

LS 215.3; nachfolgend AnwGebV). Gemäss § 1 Abs. 2 AnwGebV setzt sich die 

Entschädigung aus der Gebühr und den notwendigen Auslagen zusammen. Im 

Vorverfahren bemisst sich die Gebühr nach dem notwendigen Zeitaufwand der 

Vertretung (§ 16 Abs. 1 AnwGebV), wobei die Honoraransätze gemäss § 3  

AnwGebV gelten. Die Gebühr für die Führung eines Strafprozesses (einschliess-

lich Vorbereitung des Parteivortrages und Teilnahme an der Hauptverhandlung) 

beträgt im Bereich der Zuständigkeit des Einzelgerichts in der Regel zwischen 

Fr. 600.– bis Fr. 8'000.–. Zur Grundgebühr werden für weitere Verhandlungen 

bzw. Verhandlungstage und weitere notwendige Rechtsschriften Zuschläge be-

rechnet (§ 17 Abs. 2 AnwGebV). Diese Ansätze gelten auch im Berufungsver-

fahren, wobei zu berücksichtigen ist, ob das vorinstanzliche Urteil ganz oder nur 

teilweise angefochten wurde (§ 18 Abs. 1 AnwGebV). Zu entschädigen sind ferner 

auch notwendige Auslagen (§ 22 Abs. 1 AnwGebV). 

3.4. Aus den Verfahrensakten lässt sich entnehmen, dass der Beschuldigte am 

8. September 2015 in Anwesenheit seiner Verteidigung vom Stadtrichteramt  

Zürich einvernommen wurde (Urk. 9) und gleichentags in Anwesenheit seines 

Verteidigers an der Befragung von B._____ als Zeuge teilnahm (Urk. 9/1). So-

dann wurde C._____ am 25. November 2015 als Zeugin einvernommen, an wel-

cher Einvernahme der Beschuldigte ebenfalls in Anwesenheit seiner Verteidigung 

teilnahm (Urk. 14). Nebst den genannten Einvernahmen lassen sich den Untersu-

chungsakten Angaben zu Korrespondenzen der Verteidigung des Beschuldigten 

mit der Verwaltungsbehörde entnehmen, für welche Aufwendungen, ebenso wie 

für das Aktenstudium, die Vor- und Nachbereitungen der Einvernahmen, Bespre-

chungen mit dem Beschuldigten und allfällige weitere Aufwendungen im Vorver-

fahren eine Entschädigung zuzusprechen ist. Mangels eingereichter Belege bzw. 

Honorarnoten sind weder der Zeitaufwand für die genannten Aufwendungen noch 

der Stundenansatz der Verteidigung des Beschuldigten bekannt, weshalb die 

Entschädigung zu schätzen ist. Angesichts der Bedeutung des Falles sowie auf-

-   12   - 

grund des Aktenumfanges ist für das Vorverfahren eine Prozessentschädigung 

von pauschal Fr. 1'000.– (inkl. 8 % MwSt.) festzusetzen. 

3.5. Die Aufwendungen im erstinstanzlichen Verfahren sind wie erwähnt im 

Rahmen der Pauschalgebühr gemäss § 17 AnwGebV (Fr. 600.– bis Fr. 8'000.–), 

welche die Vorbereitung des Parteivortrags und die Teilnahme an der Hauptver-

handlung beinhaltet, zu entschädigen. Sodann ist auch die Höhe der Kosten der 

Verteidigung im Berufungsverfahren grundsätzlich nach den für die Vorinstanz 

geltenden Regeln zu bemessen, wobei auch der Umfang der Berufung zu berück-

sichtigen ist (§ 18 Abs. 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV). In Anbetracht der 

Bedeutung und des Umfangs des Falles rechtfertigt es sich, die Pauschale für die 

beiden gerichtlichen Verfahren je im unteren Bereich des Gebührenrahmens an-

zusetzen. Unter diesen Umständen erweist es sich als angemessen, dem Be-

schuldigten für Aufwendungen im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren inklusive 

notwendige Auslagen je eine Prozessentschädigung von Fr. 1'000.– (inkl. 8 % 

MwSt.) zuzusprechen. Zuschlagsrelevante Aufwendungen sind vorliegend nicht 

ersichtlich (vgl. § 17 Abs. 2 AnwGebV). 

3.6. Zusammengefasst ist dem Beschuldigten für das gesamte Verfahren eine 

Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 3'000.– (inkl. 8 % 

MwSt.) aus der Gerichtskasse zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sin-

ne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG nicht 

schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich in der Höhe von Fr. 1'550.– werden 

diesem zur Abschreibung belassen. 

 

-   13   - 

3. Das Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden auf die Gerichtskasse 

genommen. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen.  

5. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine Prozessent-

schädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 3'000.– aus der Gerichts-

kasse zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten 

− das Stadtrichteramt Zürich 

− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 

− die Kantonspolizei Zürich (Geschäfts-Nr. 62996423), KDM-ZD,  
mit separatem Schreiben gemäss § 54 Abs. 1 PolG. 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 

-   14   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 6. Dezember 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw M. Konrad 
 

 

	Urteil vom 6. Dezember 2017
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 44 S. 26 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Einsprecher ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG.
	2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–.
	3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
	4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Kosten (Barauslagen usw.) bleiben vorbehalten.
	5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten wird die Gerichtskasse Rechnung stellen.
	6. Die Kosten des Strafbefehls Nr. ... vom 25. Juni 2015 in der Höhe von Fr. 250.– und die nachträglichen Gebühren des Stadtrichteramtes Zürich in der  Höhe von Fr. 1'100.– werden dem Einsprecher auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 200.– w...
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	1. Der Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid (Urk. 44 S. 3 ff.).
	2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 30. März 2017 wurde der Beschuldigte wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie in Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und m...
	3. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 4. April 2017 innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO (vgl. Art. 91 Abs. 4 StPO) Berufung an (Urk. 39). Nachdem das begründete Urteil am 1. Juli 2017 zugestellt worden war (...

	II. Prozessuales
	1. Kognition des Berufungsgerichts
	1.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Steht ein Urteil zur Überprüfung an, bei welchem lediglich Übertretungen Gegens...
	1.2. Die urteilende Instanz muss sich sodann nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und massge...
	1.3. Zu erwähnen ist schliesslich, dass neue Behauptungen und Beweise im Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier – ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens bildeten (Art. 398 Abs. ...

	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte beschränkt seine Berufung nicht und beantragt einen Freispruch (Urk. 45 S. 2; Urk. 55 S. 2). Damit bildet das ganze vorinstanzliche Urteil Berufungsgegenstand und ist mithin in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen (Art. 404 Abs. 1 St...

	III. Schuldpunkt
	1.1. Dem Beschuldigten wird im angefochtenen Strafbefehl vom 25. Juni 2015 vorgeworfen, am 28. Februar 2015 um 16:05 Uhr seinen Personenwagen BMW (SG ...) infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse in der Linkskurve nach de...
	1.2. Die Vorinstanz kam zusammengefasst zum Schluss, die Aussagen des Zeugen B._____ (einem nicht im Dienst stehenden Polizisten, der den Vorgang beobachtet hatte) betreffend das Ausbrechen des Hecks des BMW's seien sehr glaubhaft bzw. deren Glaubhaft...
	1.3. Die Verteidigung beanstandet die vorinstanzlichen Erwägungen dahingehend, als dass in Ziffer 9.5 des angefochtenen Entscheids bestätigt werde, die Aussagen des Beschuldigten seien im Wesentlichen ebenfalls frei von Widersprüchen. Dasselbe werde ...
	1.4. Die Verteidigung rügt das vorinstanzliche Erkenntnis damit einzig im Hinblick auf die Feststellungen zum angeblichen Ausbrechen des Hecks bzw. die dazu von der Vorinstanz vorgenommene Beweis- resp. Aussagewürdigung. Diese Rüge betrifft die Sachv...
	1.5. Obschon gewisse Zweifel an der vorinstanzlichen Sachverhaltserstellung bestehen, ist vorliegend nicht weiter zu erörtern, ob die Beweiswürdigung der  Vorinstanz einer Willkürprüfung standhält bzw. ob die Vorinstanz – wie von der Verteidigung gelt...
	Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bedeutet das "Beherrschen", dass der Lenker "jederzeit in der Lage sein [muss]...
	Nachdem vorliegend einzig der Beschuldigte Berufung erhoben hat, ist das Gericht an die Feststellung der Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht gebunden, wonach das Heck des BMW's des Beschuldigten maximal um einen halben Meter ausgebrochen ist. Selbst ...
	1.6. Folglich ist der Beschuldigte des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG nicht schuldig und von diesem Vorwurf freizusprechen.
	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen

	1. Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens
	1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO).
	1.2. Vorliegend wird der Beschuldigte in Gutheissung seiner Berufung frei gesprochen, was eine neue Verlegung der Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens rechtfertigt. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sind ausgangsgemä...
	1.3. Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich in der Höhe von Fr. 1'550.–  Kosten des Strafbefehls Fr. 250.–, nachträgliche Gebühren Fr. 1'100.– sowie Busse Fr. 200.–; vgl. Urk. 44 Dispositivziffer 6) sind diesem zur Abschreibung zu belassen.

	2. Kosten des Berufungsverfahrens
	Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt mit seinem Antrag auf Freispruch vollumfänglich, weshalb auch die Kosten für das Berufungsverfahre...

	3. Entschädigung des Beschuldigten
	3.1. Gemäss Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO hat die beschuldigte Person, wenn sie ganz oder teilweise freigesprochen wird, Anspruch auf Entschädigung für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrech...
	3.2. Die erbetene Verteidigung des Beschuldigten stellt den Antrag "unter gesetzlichen Kosten- und Enschädigungsfolge " bzw. "unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz", verzichtete jedoch sowohl im erst- als auch im zweitinstanzli...
	3.3. Die Entschädigung für die anwaltliche Verteidigung bestimmt sich – ebenso wie die Entschädigung eines erbetenen Verteidigers – nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (Anwaltsgebührenverordnung; LS 215.3; nachfolgend An...
	3.4. Aus den Verfahrensakten lässt sich entnehmen, dass der Beschuldigte am 8. September 2015 in Anwesenheit seiner Verteidigung vom Stadtrichteramt  Zürich einvernommen wurde (Urk. 9) und gleichentags in Anwesenheit seines Verteidigers an der Befragu...
	3.5. Die Aufwendungen im erstinstanzlichen Verfahren sind wie erwähnt im Rahmen der Pauschalgebühr gemäss § 17 AnwGebV (Fr. 600.– bis Fr. 8'000.–), welche die Vorbereitung des Parteivortrags und die Teilnahme an der Hauptverhandlung beinhaltet, zu ent...
	3.6. Zusammengefasst ist dem Beschuldigten für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 3'000.– (inkl. 8 % MwSt.) aus der Gerichtskasse zuzusprechen.

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich in der Höhe von Fr. 1'550.– werden diesem zur Abschreibung belassen.
	3. Das Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 3'000.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 das Stadtrichteramt Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz
	 die Kantonspolizei Zürich (Geschäfts-Nr. 62996423), KDM-ZD,  mit separatem Schreiben gemäss § 54 Abs. 1 PolG.

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.