# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27c657d2-c2c6-5afa-9a37-a61df5fe9f70
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-02-23
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision: Gesundheitliche Besserung bei anhaltender somatoformen Schmerzstörung. Einkommensvergleich bei Pensum von mehr als 100 % vor Eintritt des Gesundheitsschadens. Nebenerwerb.
**Docket/Reference:** IV.2016.00917
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00917.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00917
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
23. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Rolf
Zwahlen
Anwaltsbüro
Zwahlen
Schmiedgasse
26, 8604 Volketswil
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Personalvorsorge der Autogrill Schweiz
Neuhardstr
. 31, c/o Autogrill Schweiz AG, 4600 Olten
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1967, bezog ab 1. Juli 2004 eine ganze
Rente der Invalidenversicherung (Urk. 6/25, Urk. 6/37). Die Rente wurde am 10. Juli
2007 bei unverändertem Invaliditätsgrad von 100 % revisionsweise be
stätigt (Urk. 6/46). Im August 2012 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine erneute Rentenrevision ein (Urk. 6/56). Nach
Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse
forderte sie die Ver
sicherte am 4. Dezember 2013 unter Hinweis auf ihre
Schadenminderungs
pflicht
auf, die fachpsychiatrische Behandlung weiterzuführen (Urk. 6/69)
. Da
raufhin nahm die Versicherte die zwei Jahre zuvor sistierte psychiatrische und psy
chotherapeutische Behandlung am 11. Dezember 2013 wieder auf (Urk. 6/84).
M
it Verfügung vom 27. Januar 2014
setzte die IV-Stelle
die
bisherig
e ganze Rente auf eine
Viertelsrente
herab (
Urk. 6/77
Urk. 6/80). Sodann sprach sie der Versicher
ten mit zwei Verfügungen vom 13. Februar 2014 für den noch in Aus
bildung stehenden, volljährigen Sohn,
Y.___
, vom 1. Dezem
ber
2013 bis 28. Februar
2014 eine Kinderrente zur ganzen Rente zu und redu
zierte diese ab 1. März 2014 entsprechend der Herabsetzung der Hauptrente (Urk. 6/87, Urk. 6/91).
Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (Urk. 6/102 S. 3)
hob das hiesige Gericht
m
it Urteil vom 30. September 2014
diese drei Verfü
gungen auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur Ergänzung der Abklärungen und neuem Entscheid zurück (
IV.2014.00292, damit vereinigt IV.2014.00293;
Urk. 6/102).
Daraufhin holte die Verwaltung aktuelle Auskünfte der behandelnden Ärzte ein und beauftragte die über
SuisseMED@P
zugeteilte MEDAS
Z.___
(Urk. 6/122)
mit einer polydisziplinären Abklärung (Urk. 6/121). Nach Eingang des MEDAS-Gutachtens vom 29. Oktober
2015 (Urk. 6/128
/1-54
) führte sie das
Vorbescheidverfahrens
durch (Urk. 6/131 ff.) und hob die Rente mit Verfügung vom 12. Juli 2016 auf
; gleichzeitig
entzog
sie
einer Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 30. August 2016
Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um weitere Ausrichtung der ganzen Invalidenrente und ersuchte daneben um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Be
schwerde (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 26. September 2016 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Mit Verfügung vom 4. Oktober 2016 wies das hiesige Gericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wir
kung der Beschwerde
ab
und stellte der Beschwerdeführerin ein Doppel der
Be
schwerdeantwort
zu (Urk. 7).
Mit Verfügung vom 7. Dezember 2016 lud das
hiesige Gericht den BVG-Versicherer zum Prozess bei (Urk. 9). Innert der ihm angesetzten Frist zur Stellungnahme liess sich
dieser jedoch nicht vernehmen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung, IVG
).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sund
heitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinwei
sen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
bliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3
). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gege
n
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
Die Beschwerdegegnerin begründet die Rentenaufhebung im Wesentlichen da
mit, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wesentlich ver
bessert habe und dieser nun die Ausübung einer leidensangepasste Tätigkeit zu 80
%
zumutbar sei
.
Beim neu ermittelten Invaliditätsgrad von 19 % bestehe kein
Rentenanspruch mehr
(Urk. 2 S. 2)
.
Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf dem Standpunkt, dass
auf dem MEDAS-Gutachten vom 29. Oktober 201
5 nicht abgestellt werden könne, und
rügt verschiedene Mängel des Gutachtens (Urk. 1 S. 6 ff.).
3.
Mit Bezug auf den
zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchserheblichen Änderung erwog das hiesige Gericht im Urteil vom 30. September 2014 (Urk. 6/102)
F
olgendes:
2.
2.1
Der ursprünglichen
Rentenzusprache
vom 15. September 2005 (Urk. 6/37) lag die folgende medizinische Aktenlage zu Grunde:
-
der behandelnde Dr. med.
A.___
, Allgemeine Medizin FMH, diagnosti
zierte am 7. und 13. Januar 2005 (Urk. 6/9/5, Urk. 6/10/8) eine
Dysthy
mie
, sicher seit Sommer, mithin seit der Kündigung des Arbeitsverhält
nisses we
gen Betriebsschliessung, und bescheinigte eine vollständige Ar
beitsunfähig
keit. Dabei hielt er fest, dass keine Veranlassung bestanden habe, den Bewe
gungsapparat, namentlich die Wirbelsäule, zu untersuchen (Urk. 6/10/54);
-
im März 2005 diagnostizierten die behandelnden Fachärzte aus psychiatri
scher Sicht eine mittelgradige depressive Episode mit
Erschöp
fungssyndrom
(Urk. 6/17/1, Urk. 6/18/8) und attestierten eine vollstän
dige Arbeitsunfähig
keit (Urk. 6/17/4-5);
-
der von der Beschwerdegegnerin beauftragte Dr. med.
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Gutachten vom 28. April 2005 als Diag
nosen eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen, eine anhal
tende
somatoforme
Schmerzstörung, Spannungskopfschmerz und nicht näher bezeichnete Rückenschmerzen und attestierte eine Ar
beitsunfähigkeit von 100 % (Urk. 6/22/7), auch in einer
leidensangepass
ten
Tätigkeit (Urk. 6/22/9).
Dieser Beurteilung der Arbeitsfähigkeit pflichtete der Arzt des Regionalen Ärztli
chen Dienstes trotz Vorbehalten betreffend die gutachterliche Gewich
tung der sozialen Problematik bei (Urk. 6/24/4), worauf die
Beschwerdegeg
nerin
die ganze Invalidenrente zusprach (Urk. 6/25).
2.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen
anspruchserhebli
chen
Änderung bildet vorliegend die das erste Revisionsverfahren abschlies
sende Mit
teilung (vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2) vom 10. Juli 2007 (Urk. 6/46). Die Bestätigung der ganzen Rente beruhte einerseits auf der Angabe des Hausarztes im Bericht vom 7. Juni 2007, dass der Gesundheitszustand stationär und ausser zusätz
lichen Rücken
schmerzen keine neuen Faktoren aufgetreten seien (Urk. 6/43) und an
dererseits auf den Ausführungen des die Beschwerdeführerin damals behan
delnden Arztes und Psychoanalytikers med.
pract
.
C.___
im Bericht vom 14. Juni 2007, wel
cher die Diagnosen einer neurotische
n
Persönlich
keitsstörung
(ICD-10 F60.8), einer anhaltenden, mittelgradigen depressiven Episode (früher schwere depres
sive Episode mit psychotischen Symptomen; ICD-10 F32.1) sowie einer
Somati
sierungsstörung
(ICD-10 F45.0) stellte und eine weiterhin andau
ernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte (Urk. 6/43; vgl. auch Urk. 6/45).
Diese Beurteilung ist auch dem vorliegenden Entscheid zu Grunde zu legen (§ 26 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]). Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob sich seit dem Erlass der Mitteilung vom 10. Juli 2007 eine wesentliche Änderung der Verhältnisse ergeben hat.
4.
4.1
Die bereits im Verfahren IV.2016.00917 aufliegenden medizinischen Akten wurden im Urteil vom 30. September 2014 (Urk. 6/102) eingehend dargestellt (E. 4.1-4.4). Darauf wird verwiesen.
Gestützt darauf erwog das Gericht, die Invaliditätsbemessung habe anlässlich der ursprünglichen
Rentenzusprache
wie auch der Mitteilung vom 10. Juli 2007 ausschliesslich auf psychiatrischen Gesundheitsbeschwerden gefusst. Die Ein
schätzung, der somatische Gesundheitszustand habe sich verbessert und die Arbeits
fähigkeit erhöht, erscheine in Anbetracht dieser Aktenlage weder als nach
vollziehbar noch trägt sie dem Verlauf der für die Begründung des Renten
an
spruchs seinerzeit massgeblichen psychischen Beschwerden Rechnung. Viel
mehr sei zu schliessen, dass sich die Rückenbeschwerden seit Jahren und wenigs
tens seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
nicht wesentlich verändert haben (E.
5.1). Ebenso wenig sei ausgewiesen, dass die psychiatrischen Diag
nosen seit der Revision im Jahre 2007 eine wesentliche Verbesserung erfahren hätten. Jedoch scheine die der Beschwerdeführerin bisher attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit nicht mehr zu gelten. Es lasse sich nicht abschliessend beurteilen, ob eine minimale Erwerbstätigkeit im geschütz
ten Rahmen bloss aus therapeutischen Zwecken indiziert sei, während auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, oder ob die Beschwerdeführerin in leidensangepasster Tätigkeit auch aus psy
chiatrischer Sicht voll arbeitsfähig wäre, die Wiedereingliederung jedoch ange
sichts der längeren Absenz vom Arbeitsmarkt schrittweise erfolgen soll. Bei Annahme der Zumutbarkeit einer Arbeitsleistung fehle darüber hinaus eine nachvollziehbare Begründung für die wiederlangte Arbeitsfähigkeit trotz eher verschlechtertem Gesundheitszustand (E. 5.2).
Das Gericht wies die Sache daher für ergänzende Abklärungen des medi
zini
schen Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurück unter dem ergänzenden Hinweis, der Rentenanspruch sei auch unter dem Blickwinkel von
lit
. a der Schlussbestimmungen der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderung des IVG
zu prüfen (E. 5.4).
4.2
Im anschliessenden Verwaltungsverfahren erstattete der Hausarzt Dr.
A.___
im Januar 2015 einen Verlaufsbericht (Urk. 6/109). Darin erwähnte er wiederum die seit vielen Jahren bestehende
Dysthymie
und chronische Rückenschmerzen. Seit August 2012 (vgl. Urk. 6/56) sei keine Veränderung eingetreten. Ob eine angepasste Tätigkeit möglich wäre, müsse abgeklärt werden (Urk. 6/109).
Der behandelnde Psychiater med.
pract
.
D.___
diagnostizierte im Bericht vom 23. Februar 2015 (Urk. 6/111) wie bereits im März 2005 (vgl. E. 3
hievor
) und
im September 2013 (Urk. 6/62/5-10) eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige Episode mit Erschöpfungssyndrom sowie eine ängstlich vermeidende Persönlichkeitsstörung. Den Zustand beschrieb er als stationär. Er erachtete
ein
Abklärung der Zumutbarkeit einer Tätigkeit mit geringem Pensum im geschützten Arbeitsmarkt als indiziert.
Dr. med.
E.___
, FMH Rheumatologie, nannte am 21.
März
2015 einen weiter
hin
chronifizierten
Schmerzzustand. Für leichtere Arbeiten bescheinigte er eine Arbeitsfähigkeit von zumindest 70 % (Urk. 6/114).
4.
3
Im MEDAS-Gutachten vom 29. Oktober 2015 (Urk. 6/128
/1-54
) wurden fol
ge
nde Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
genannt
(S. 42):
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
Rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig remittiert
-
Lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei
-
mässiger
Diskopathie
L4/L5 und L5/S1
beidseits
und
-
rechtskonvexer Skoliose
-
ohne
radikuläres
Reiz- und Ausfallsyndrom an den unteren Extremitäten
Folgenden weiteren Diagnosen massen die Gutachter keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 42):
-
Chronischer Kopfschmerz vom Spannungstyp
-
Arterielle Hypertonie
Weiter führten sie aus
,
etwa im Jahre 2004 habe sich eine zunehmende Antriebs
losigke
it manifestiert, welche in einen
Erschöpfungszustand gemündet habe. Diese Antriebslosigkeit und Leistungsintoleranz habe eine Wiederauf
nahme der damaligen beruflichen Tätigkeiten behindert. Seither habe sich die Situation bezüglich der chronischen Müdigkeit und Antriebslosigkeit nicht ge
ändert. Zusätzlich habe sich ein panvertebrales Schmerzsyndrom mit Punktum
maximum
über der Lendenwirbelsäule etabliert, welches auf degenerative Ver
änderungen der Wirbelsäule zurückgeführt werden könne (S. 14). I
m Vorfeld der Erkrankung sei erwähnenswert, dass die Versicherte durch drei Tätigkeiten be
lastet gewesen sei. Sie
sei
42 Stunden pro Woche im Flughafen, 33 Stunden pro Woche als Reinigungsfachfrau und zusätzlich als Hausfrau und Mutter tätig gewesen. Der Ehemann habe eine Vollzeitstelle inne gehabt (S. 42 f.).
Aus psychiatrischer Sicht könne eine spezifische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F6) nicht nachgewiesen werden
(S. 44 f.)
. So seien z.B. die Eingangskriterien für das Stellen einer spezifischen Persönlichkeitsstörung nicht erfüllt. Es zeigten
sich keine
ausgeprägteren
Unausgeglichenheiten in den Einstellungen und im Ver
halten. Nicht
nachgewiesen werden könne ein g
l
e
ichförmiges, andauerndes und tiefgreifen
d
auffälliges Verhaltensmuster. Störungen liessen sich
auch
nicht in die Kindheit und
Jugend zurückverfolgen. Auf dem Hintergrund eines in den
Akten dokumentierten Schmerzprozess
es
bei Nachweis deutlicher psychosozia
ler Faktoren und emotionaler Konflikte habe sich eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung entwickelt
(S.
45)
.
In den Akten würden Depressionen be
schrie
ben. Bei Nichtnachweisbarkeit einer depressiven Störung anlässlich der Explo
ra
tion
werde
eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig remit
tiert
, codiert
.
Die Depression habe sich im Zusammenhang mit den oben er
wähnten erheblichen psychosozialen Faktoren und emotionalen Konflikten ent
wickelt. Hauptsächlich dürfte die depressive Störung unter der anhaltenden
so
mato
formen
Schmerzstörung zu subsumieren sein.
Die Versicherte befinde
sich
in gebessertem Zustand im Vergleich zur Begutachtung
durch
Dr.
B.___
am
28. April 2005
(
S. 4
6
-47
, vgl. auch S. 33-35
)
.
Die Versicherte zeige einerseits eine Somatisierung, andererseits mache sie eine
Ermüdbarkeit geltend. Diese habe anlässlich der zweistündigen Exploration nicht
objektiviert werden können. Anlässlich der Exploration habe sich die Ver
si
cher
te
in situationsadäquater, modulations- und resonanzfähiger Stim
mung befunden. Die zu Beginn etwas zurückhaltende Psychomotorik habe sich im Verlauf der Exploration flüssiger entwickelt mit auch reaktivem Lächeln beim Testen der Kognition oder beim Gespräch über die Kinder. Der zu Beginn etwas zurück
haltende Antrieb sei durchaus spontan
. Eine depressive Störung, eine Angst- oder Zwangs
störung
könnten nicht nachgewiesen werden.
Es be
stehe eine gewisse Diskrepanz zwischen den angegebenen Beschwerden und den
diagnose
relevanten
Befunden. Eine gleichmässige Einschränkung des
Aktivi
tätsniveaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen könne nicht festgestellt werden. Es habe
kein psychotisches oder
psychosenahes
Verhalten nachgewie
sen werden
können
. Das Bewusstsein und die Orientierung seien erhalten gewesen
(S. 49)
.
An
lässlich der psychiatrischen Exploration habe die Versicherte angegeben, unter anderem
Trimin
, Citalopram und
Imovane
täglich einzunehmen. Bei der
La
borunter
su
chung
hätten
Imovane
und
Trimin
nicht nachgewiesen werden kön
nen (S.
50
, vgl. auch S. 37 f.
).
Im orthopädischen Fachbereich bestünden degenerative Veränderungen leichten Grades im Bereich L4/L5 und L5/S1, mit einer mässigen
Diskopathie
, ohne nachweisbare
Kompromittierung
der Nervenwurzeln. Die degenerativen Verän
derungen im Bereich der Lendenwirbelsäule hätten seit der letzten
magnetreso
nanztomographischen
Untersuchung vom 14. März
2011 nicht zugenommen (S. 50
, vgl. auch S. 18-22
).
Im neurologischen Fachbereich ergäben sich klinisch keine objektiv fassbaren Befunde im Sinne einer zentralnervösen, einer
radikulären
beziehungsweise pe
ri
pher-neurogenen Läsion. Insbesondere seien
radikuläre
Reiz- und
Ausfalls
symptome
an den unteren Extremitäten nicht nachweisbar. Während frühere Kopfschmerzen, welche bereits in der Pubertät aufgetreten seien, aufgrund ihrer Schilderung sowie der Abhängigkeit von hormonellen Faktoren auf eine vasomotorische Grundlage verdächtig seien, seien die aktuellen Beschwerden phä
no
menologisch mit Kopfschmerzen vom Spannungstyp vereinbar (S. 50 f.
, S. 22-28
).
Aus allgemeininternistischer Sicht sei einzig eine arterielle Hypertonie zu erwäh
nen, die anlässlich dieser Untersuchung dokumentiert worden sei. Als be
gleitende Komorbidität sei auch ein Übergewicht bei einem BMI von 29 kg/m
2
festzuhalten (S. 51
, vgl. auch S. 16 f.
).
Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter eine Besserung der De
pression fest und attestierten aus psychiatrischer Sicht eine
Rendementvermin
derung
von 20 % in jeglicher Tätigkeit infolge der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung und der rezidivierenden depressiven Störung. Diese Einschät
zung datierten sie
infolge differenter Beurteilung seitens des behandelnden Psy
chiaters
ab dem Gutachtendatum.
Trotz der degenerativen Veränderungen in der Lendenwirbelsäule und der mässigen
Diskopathie
sei eine rückenadaptierte Tätigkeit möglich. In der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe oder Reini
gungskraft sei demnach eine
Verminderung der Arbeitsfähigkeit von 25 % vorhanden. Seit dem Entscheid vom 10. Juli 2007 sei im somatischen Bereich keine wesentliche Veränderung eingetreten (S. 51).
5
.
5
.1
Vorwegzuschicken ist, dass das
MEDAS-
Gutachten vom
29. Oktober 2015
(E.
4
.
3
)
insbesondere mit Bezug auf den aktuellen Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin den praxisgemässen Anforderun
gen an den Beweiswert einer Exper
tise
(E. 1.5)
vollumfänglich entspricht. So ist das Gutachten für die streitigen Belange umfassend, beantwortet es doch die Frage nach den gesundheitlichen Beeinträchtigungen
,
der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
und insbe
sonde
re der Veränderung des Gesundheitszustandes
. Es beruht sodann auf den not
wendigen allseitigen Unter
suchungen in
internistischer, or
thopädischer, neuro
lo
gischer und
psychiatrischer Hinsicht und berücksich
tigt
die geklagten Beschwer
den. Die Gutachter schilderten ausführlich die von der Be
schwerde
führerin erwähnten Leiden und Einschränkungen und setz
ten sich de
tailliert damit
sowie mit dem Verhalten der Beschwerdeführerin und
den
ver
schiedenen Inkonsistenzen
auseinander. Die Expertise wurde sodann in Kennt
nis der
Vor
akten
ab
ge
geben und sie leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und
in der Beurteilung der medizinischen
Situation ein.
In diesem Sinne erschei
nen die Schlussfolgerungen als begründet.
5.2
Aus somatischer Sicht
anerkannten d
ie Gutachter
die Objektivierbarkeit der ge
klagten
lumbosakralen
Beschwerden. Dabei
verwiesen
sie
auf die
bildgebend festgestellten
degenerativen Veränderungen im Bereich der Lendenwirbelsäule und legten dar, dass die erhobenen,
leichtgradigen
Befunde zu einer Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 25 %
führen. In einer angepassten, rückenschonenden Tätigkeit
attestierten die Gutachter eine ausschliesslich mit den psychischen Beschwerden begründete Einschränkung
.
Von einer hohen Restarbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus somatischer Sicht ging s
elbst der behandelnde
Rheumatologe
Dr.
med.
E.___
aus. Im Bericht vom 21. März 2015 (Urk. 6/114) schätzte er sie auf mindestens 70 %. I
m früheren Bericht vom 27. Januar 2013 (Urk. 6/58)
erachte
te er
sogar
eine Arbeitsfähigkeit von
acht Stunden pro Tag
für zumutbar
.
Angesichts der Tat
sache, dass der Arbeitsfähigkeitseinschätzung einen gewissen
Ermessensspiel
raum
inhärent ist,
besteht
entgegen der Meinung der Be
schwerdeführer
in (Urk. 1
S. 7 Ziff. 11) keine
Veranlassung, die Einschätzung der MEDAS-Gutachter in Zweifel zu ziehen.
5.3
Aus psychiatrischer Sicht legen
die Ausführungen der Gutachter zur dreifachen Belastung der Beschwerdeführerin und zum Auftreten des Rückenleidens die Zusammenhänge zu Beginn der
invalidisierenden
psychischen Erkrankung
und deren
Entwicklung nachvollziehbar dar. Entgegen der in der Beschwerde ver
tretenen Auffassung (Urk. 1 S. 8
Ziff. 13
)
lassen sich in der Formulierung des Gutachtens
keinerlei Vorwürfe an die damalige überfordernde Lebensgestaltung der Bes
chwerdeführerin
erblicken
.
Mit den Gutachtern ist davon auszugehen, dass d
ie depressive Störung in Zu
sammenhang mit einer Erschöpfung infolge der damaligen Überlastung
ent
stand
. Mit der Invalidisierung
und der Aufgabe der Erwerbstätigkeit
fiel
ein Teil der
Belastung weg. Im Verlauf der Jahre reduzierte sich auch der
Betreu
ungs
aufwand
gegenüber den nunmehr erwachsenen Kin
dern. Dass die depressive Symptomatik
seit der Rentenzusprechung
objektiv
eine Verbesserung erfahren
hat, verwundert unter diesen veränderten Umstän
den nicht. Aufgrund der Resul
tate der durchgeführten Laboruntersuchungen
stellten die Gutachter die Medi
kamenten-Compliance der Beschwerdeführerin in Frage.
Diese
Malcompliance
weist
auf einen
geringeren Leidensdruck hin
, was
wiederum
mit der gutach
terlich festgestellten Remission der depressiven Symp
tomatik im Einklang st
eht
.
Dass der behandelnde Psychiater Dr.
D.___
, Facharzt für Kinder- und
Jugend
psychiat
rie
und
psychotherapie
, von einer mittelgradigen Episode im Rahmen
einer rezidivierenden depressiven Störung und damit auch von einer höheren Arbeitsunfähigkeit ausgeht (Berichte vom 5. September 2012 [Urk. 6/62], vom 1. Oktober 2013 [Urk. 6/64] sowie vom 23. Februar 2015 [Urk. 6/111]), vermag
entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 6
Ziff. 8
)
die Be
weiskraft des MEDAS-Gutachtens vom 29. Oktober 2015
nicht in Frage zu stellen. Vielmehr
scheint
hier
die unterschiedliche Beurteilung
von
eine
r
stärke
re
n
Gewichtung der von der Beschwerdeführerin präsentierten Symptomatik
her
zurühren. Dass es der Behandler
unterliess
,
sich mit den bestehenden Inkon
sis
tenzen
,
insbesondere der Frage der
zumutbaren Kooperation
auseinander zu setzen
,
lässt sich mit der
der
unterschiedlichen
Natur von
Behandlungs
-
und Begutachtungsauftrag
erklären
(vgl. dazu
BGE 124 I 170 und Urteil des Bun
des
gerichts 8C_677/2014 vom 29.
Oktober 2014 E. 7.2)
.
Bei Vorliegen einer
nunmehr
remittierten rezidivierenden depressiven Störung kann
damit
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht keine relevante
Leis
tungs
minderung
mehr begründet werden
.
5.4
M
ed.
pract
.
C.___
diagnostizierte im Bericht vom 14. Juni 2007
eine neuroti
sche Persönlichkeitsstörung (ICD-10
F60.8). Eine Begründung für diese
damals
neu ge
stellte Diagnose
füh
rte er
allerdings
nicht
an
(
Urk.
6/43). Sein Nachfolger Dr.
D.___
stellte im Bericht vom 5. September 2013 (Urk. 6/62) unter anderem
die Diagn
ose einer ängstlich vermeidenden
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.
6)
.
Diese Diagnose widerholte er im Bericht vom 23. Februar
2015 (Urk. 6/111). Zur Begründung gab er
an
,
die Beschwerdeführerin habe Mühe
ei
gene Bedürfnisse wahrzunehmen und Veränderungen ihrer Alltagsstruktur um
zusetzen
.
Während der Schulzeit der Kinder
habe
sich dies
laut Dr.
D.___
in Kämpfen mit Lehrern und der Schulbehörde
geäussert
, die von der Beschwerde
führerin beschuldigt w
o
rden
seien
, ihre Kinder ungerecht zu behandeln
.
Mit dem Schulab
schluss des jüngeren Kindes
sei
d
ie Behandlung
A
nfang 2012
bei stationärer Entwicklung eingestellt
worden
(Urk. 6/62 S. 6).
Die von den behan
delnden Psychiatern beschriebene
Symptomatik wurde weder von den Gutach
tern
der MEDAS
noch offenbar vom Hausarzt Dr.
A.___
festgestellt
. Letz
terer be
handelt die Beschwerdeführerin seit 2003 (vgl. Bericht vom 13. Januar 2005, Urk. 6/9)
, weshalb anzunehmen ist, dass er
Symptome einer
krankheits
wertigen
Persönlichkeitsstörung bemerkt
und in geeigneter Form
dokumentiert hätte
.
Dies gilt umso mehr, als entsprechende Störungen meist bereits in der Kind
heit oder der Jugend beginnen, wofür jedoch - trotz der schwierigen Lebens
umständen in der Jugend (vgl. Urk.
1 S.
8 Ziff.
14), die für sich genommen noch nicht auf eine gesundheitliche Beeinträchtigung hindeuten - in Anbetracht der bis zur erstmaligen Anmeldung zum Leistungsbezug nicht unge
wöhnlich verlaufenen Erwerbsbiografie (Urk. 6/7, vgl. auch Urk. 6/62/6 oben) keine
Anhaltspunkte bestehen.
Selbst der frühere psychiatrische Gutachter Dr.
B.___
erhob keine
entsprechende
n
Befund
e (Gutachten vom 28. April 2005
[
Urk. 6/22
]
). Unter diesen Umständen ist der diagnostischen Einschätzung im MEDAS-
G
utachten vom 29. Oktober 2015 mehr Gewicht bei
zumessen
,
als der
jenigen der behandelnden Psychiater
C.___
und Dr.
D.___
, weshalb das Vor
liegen einer
sich auf die Arbeitsfähigkeit allenfalls einschrän
kend aus
wirkenden
Persönlichkeitsstörung
nicht ausgewiesen ist.
Dem Einwand der Beschwerdeführerin, dass
zur psychiatrischen
Exploration
eine Begutachtung in mehreren Sitzungen und über einen länge
ren Zeitraum nötig gewesen wäre
(Urk. 1 S. 9 Ziff. 14)
, ist zu entgegnen, dass
e
s Wesens
merkmal einer jeden Begutachtung
ist
, dass sie nicht auf einem derart langen Beobachtungszeitraum beruhen kann wie
beispielsweise
die Berichte behan
deln
der Ärzte
.
Rechtsprechungsgemäss
ist dies allein
ihrem Beweiswert
nicht
abträg
lich (Bundesgerichtsurteil 9C_866/2012 v
om 21. November 2012 E. 3.2.1).
5.5
5.5.1
Mit der Remission der depressiven Symptomatik seit der letzten Rentenprüfung im Jahre 2007 (E. 3) ist eine
Wesentliche
Besserung des Gesundheitszustandes der
Beschwer
deführerin und damit
ein Revisionsgrund
nach Art. 17 ATSG
gege
ben (E.
1.
2
).
Dies erlaubt eine
Überp
rüfung
der
Rente
ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen (Bundesgerichtsurteil 9C_508/2016 vom 21. November 2016 E. 4)
.
Bei Vorliegen der Diagnose einer an
haltenden
somatoformen
Schmerzstörung ist
d
ie Beurteilung des tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens zum Zeitpunkt der verfügten
Rentenaufhe
bung
am
12. Juli 2016
anhand
des in BGE 141 V 2
81 aufgestellten
Katalogs von Indikatoren
vorzunehmen.
5.5.2
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den Vor
aus
setzungen, unter denen anhaltende
somatoforme
Schmerzstörungen und ver
gleichbare psychosomatische Leiden eine Invalidität zu bewirken vermögen, grundlegend überdacht und teilweise geändert (BGE 141 V 574 E. 3.4). Es er
folgte damit nicht eine Änderung der Voraussetzungen für den
Leistungsan
spruch
, sondern die Schaffung neuer Standardindikatoren für dessen Beurtei
lung
und eines strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahrens (BGE 141 V 281 E. 3.6 und E. 6; BGE 141 V 585 E. 5.3). Unverändert ist auch in Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG Rechnung zu tragen, wonach im Zuge der objektivierten Betrachtungsweise von der grund
sätzlichen „Validität“ der die materielle Beweislast tragenden versicherten Per
son auszu
gehen ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 unter Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 8.1; BGE 141 V 585 E. 5.3).
Zwar hatten die Ärztinnen und Ärzte bereits vor der Praxisänderung gemäss BGE 141 V 281 ihre Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit so substanziell wie möglich zu begründen, und es war für die ärztliche Plausibilitätsprüfung wich
tig, in welchen Funktionen die versicherte Person eingeschränkt ist (BGE 140 V 193 E. 3.2; BGE 139 V 547 E. 9.2.1). Die diesbezüglichen Anforderungen hat das Bundesgericht aber nunmehr in BGE 141 V 281 konkretisiert. Aus den me
dizinischen Unterlagen muss genauer als bisher ersichtlich sein, welche funkti
o
nellen Ausfälle in Beruf und Alltag aus den versicherten Gesundheitsschäden resultieren. Diagnosestellung und
in der Folge
Invaliditätsbemessung haben somit stärker als bis anhin die entsprechenden Auswirkungen der
diagnoserele
vanten
Befunde zu berücksichtigen. Medizinisch muss schlüssig begründet sein, inwiefern sich aus den funktionellen Ausfällen bei objektivierter
Zumutbar
keitsbeurteilung
anhand der Standardindikatoren eine Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit ergibt. Wo dies nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dar
getan werden kann, trägt weiterhin die materiell beweislastbelastete versicherte Person die Folgen. Eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung und ver
gleichbare Leiden können somit eine Invalidität begründen, sofern funktionelle Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grund
lage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchs
frei mit zumindest überwiegender Wahrscheinlichkeit in einem
an
spruchser
heb
lichen
Ausmass nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 574 E. 4.2)
.
5.5.3
Hinsichtlich des
Komplex
es
Gesundheitsschädigung
legten
d
ie Gutachter der MEDAS nachvollziehbar dar, dass
sich die anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
vor
dem Hintergrund des dokumentierten Schmerzprozesses bei Vorlie
gen deutlicher psychosozialer Faktoren und emotionaler Konflikte entwickelte. Dabei besteh
t
eine Diskrepanz zwischen den angegebenen Beschwerden und den diagnoserelevanten
, objektiven
Befunden. Die
Beschwerdeführer
in
sieht sich wegen ihrer Müdigkeit nicht in der Lage, erwerbstätig zu sein (Urk. 6/128
/1/54
S. 48).
Dies steht im Gegensatz zum Fehlen einer schweren somatischen Erkran
kung oder eines schweren psychischen Leidens
und ist daher
im Rahmen
von Verdeutlichungstendenzen
zu
interpretieren
. Bei dieser Aktenlage ist ein erheb
licher funktioneller Schweregrad des Leidens zu verneinen.
Eine psychiatrische Komorbidität liegt nicht vor. Insbesondere stellt die Diag
nose einer nunmehr
remittierten
depressiven
Störung
keine solche dar. Aus so
matischer Sicht besteht in der Ausübung einer
rückenadaptierten
Tätigkeit keine
zeitliche Einschränkung, weshalb der somatischen Komorbidität keine über
mässige Ausprägung zukommt.
5.5.4
Zum Komplex Persönlichkeit führten die Gutachter aus, die Beschwerdeführerin habe sich persönlich, schulisch/beruflich, sozial und partnerschaftlich adäquat entwickeln
können
. Sie verneinten eine relevantere
Persönlichkeitsakzentuie
rung
und stellten fest, dass die Persönlichkeit gut integriert sei. Selbst- und Fremdwahrnehmung, Selbststeuerung, emotionale Kommunikation, innere Bin
dung und äussere Beziehung seien erhalten (Urk.
6/128/1-54
S. 44).
Es ist somit anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin über persönlichen Ressour
cen verfügt, die sie
bei
Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit aktivieren könnte
.
5.5
.5
Im Rahmen des sozialen Kontextes ist ein Rückzug von sozialen Aktivitäten nicht auszumachen.
Die
Beschwerdeführer
in lebt
in tragfähiger Ehe
mit
ihrem Mann
und
den beiden Kindern zusammen (Urk.
6/128/1-54
S. 29
, S.
32).
Alle zwei Wochen telefoniert sie mit der ältesten, in Portugal wohnhaften Schwester. Et
was seltener sind die Telefonate mit einer weiteren, in Basel wohnhaften Schwester (Urk.
6/128/1-54
S. 31).
Die Beziehungen innerhalb der
Herkunfts
familien
beschreibt sie als gut (Urk.
6/128/1-54
S. 38).
Weiter
erledigt
die Be
schwerdeführerin
selbständig kleinere Einkäufe in nahegelegenen Läden und führt den Haushalt (Urk.
6/128/1-54
S. 37). Dabei kann sie auf die Hilfe ihres Mannes zählen (Urk.
6/128/1-54
S. 18).
Gemeinsam
erledigen die Eheleute
Grosseinkäufe
.
Sodann gab die Beschwerdeführerin an,
einen guten Kontakt zu einer im Altersheim wohnhaften Frau
zu haben
, die für die Kinder wie eine Grossmutter
gewesen sei
(Urk.
6/128/1-54
S. 37).
Neben einer
Freundin
besteht i
hr
soziale
s
Netz
aus ihrer Familie und den Freunden des
Ehem
annes und
die Beschwerdeführerin
nimmt
an
gewissen
Festivitäten teil (Urk.
6/128/1-54
S. 14)
.
Aus diesen von der Beschwerdeführerin den MEDAS-Gutachtern gegenüber ge
machten
Angaben
entsteht das Bild einer zwar etwas zurückgezogen lebenden, jedoch in keiner Weise sozial
abgeschotteten
Frau
. Von
ihrem sozialen Umfeld
erhält
sie
vielmehr
viel
Unterstützung, was als Ressource zu werten ist
.
5.5.6
Bei der Konsistenzprüfung
wiesen die Gutachter auf eine fehlende gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen
hin
(Urk.
6/128/1-54
S. 37).
Dies
kommt
insbesondere darin zu
m
Ausdruck
, dass Be
schwer
deführerin bei der Pflege von sozialen Kontakten sowie in der Führung des Vier-Personen-Haush
alts weitgehend selbständig ist
,
was nicht vereinbar ist mit einer massgeblichen Einschränkung im Erwerbsbereich.
Sodann
ist
e
ine
fragliche
Behandlungsmotivation darin
zu
erblick
en
, dass ein
der
Beschwerdeführer
in verschriebenes
Antidepressivum
bei
einer
Laborun
ter
suchung
in der MEDAS nicht
nachweisbar war (Urk.
6/128/1-54
S.
38
).
Die von der Beschwerdeführerin erhobene Rüge der mangelnden Überprüfbarkeit der Untersuchungsmethoden (Urk. 1 S. 9 Ziff. 15) dringt nicht durch, denn es liegen keinerlei Anhaltspunkte für Fehler in der Untersuchung
vor
. Es ist
vielmehr
da
von auszugehen
, dass ein etabliertes medizinisches Labor
wie vorliegend die
F.___
(Urk. 6/128/55)
die Resultate
der Analysen korrekt widergibt.
Des Weiteren lässt der Abbruch der Psychotherapie im Januar 2012 (Urk. 6/62 S. 6) auf einen
nurmehr
geringen Leidensdruck schliessen; denn es ist nicht ein
zusehen, weshalb die Beschwerdeführerin und ihr Therapeut einem anhalten
den
hohem Leidensdruck nicht mit anderen thera
peutischen Ansätzen begegnet wären
.
D
ie von den MEDAS-Gutachtern angege
benen
„
Inkonsistenzen
“
mit Be
zug auf das Arbeitspensum der Beschwerde
füh
rerin bei Eintritt des
Ge
sund
heitsschadens
(Urk.
6/128/1-54
S.
35)
sagen nichts über die Verhältnisse im Zeitpunkt der Renteneinstellung aus und bleiben ohne Belang
, weshalb darauf
sowie auf die entsprechende Rüge der Beschwerde
füh
rerin (Urk. 1 S. 7 Ziff. 13) nic
ht weiter einzugehen ist.
I
nsgesamt
ergibt sich
a
us den Akten
das
Bild einer
in passiver Erwartungshal
tung verharrenden
Frau
,
die bisher
trotz Besserung der depressiven Symptoma
tik und Wegfall von erheblichen Belastungsfaktoren
keine
rlei
Anstalten für eine
Wiedereingliederung in
eine
Erwerbstätigkeit unternommen hat.
Unter diesen Umständen erscheint die gutachterliche
Schlussfolgerung von relativ
geringen
Auswirkungen der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung auf die Leis
tungs
fähigkeit
als
schlüssig
und widerspruchsfrei
.
5.6
Zusammenfassend stellt die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
in Über
einstimmung mit den Schlussfolgerungen im MEDAS-Gutachten vom
29. Okto
ber 2015 (Urk.
6/128/1-54
)
unter Berücksichtigung des nicht ausge
prägten
funk
tionellen Schweregrades
und der Ressourcen der Beschwerdeführe
rin
keine
n invalidisi
erenden Gesundheitsschaden
dar, weshalb die aus psychiatrischer Sicht attestierte
Rendementverminderung
ausser Acht zu bleiben hat.
Nach dem Gesagten ist
davon auszugehen
, dass
die
Beschwerdeführer
in
in
einer rückenschonenden
Tätigkeit
vollzeitlich ar
beitsfähig ist.
6.
6
.1
6.1.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wick
lung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Das
Valideneinkommen
wird bei Eintritt der Invalidität hypothetisch festgesetzt, und spätere Änderungen desselben sind im Grundsatz nicht mehr vorzunehmen. Davon ist abzuweichen, wenn eine Erfahrungsregel dies nahe legt oder wenn die Entwicklung der Invalidenkarriere Rückschlüsse auf das
Valideneinkommen
zulässt (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Aufl.,
Rz
31 zu Art. 17 mit Hinweisen).
Bezüglich der das
Valideneinkommen
erhöhenden Anrechenbarkeit von Neben
verdiensten und Entgelten aus Doppel- oder Mehrfachbeschäftigungen ist die Rechtsprechung bis heute uneinheitlich (wobei sich die divergierenden
Begrün
dungslinien
in keinem Fall ergebnisrelevant ausgewirkt haben). Einerseits geht das Bundesgericht davon aus, dass die IV nach der gesetzgeberischen Konzep
tion nur Versicherungsschutz im Rahmen eines normalen Einsatzpensums von 100
% gewährt, weshalb ein Nebeneinkommen bloss dann als
Validenlohn
be
rück
sichtigt werden kam, falls ein solches bereits im Gesundheitsfall erzielt worden ist und weiter erzielt worden wäre (SZS 2008 569 = Urteil des Bundes
gerichts
9C_45/2008 vom 3. Juli 2008 E.
4.2 mit Hinweisen). Deshalb wurde das hypothetische
Valideneinkommen
eines Versicherten, der vor Eintritt der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zwei wirtschaftlich gleichbedeutende Beschäf
tigungen ausgeübt hatte, auf der Grundlage eines Arbeitszeitpensums von
100
% bemessen (Urteil des Bundesgerichts I 637/03 vom 16. Juni 2004 E. 3.2-4
). An
dererseits werden bisweilen sämtliche Einkünfte aus Haupt- und Nebentätig
keit(en) zum
Valideneinkommen
geschlagen, ohne Berücksichtigung der damit allenfalls einhergehenden Überschreitung eines üblichen Arbei
tspensums von 100
% (RKUV 2003 U
476 107 = Urteil des Bundesgerichts
U 130/02 vom 29.
November 2002
, Urteile des Bundesgerichts
9C_766/2011 vom 30. Dezember
2011 sowie 8C_676/2007 vom 11.
März 2008 E.
3.3). Der (vorläufig) letzte Stand
der Rechtsprechung in dieser Frage lautet: Ein vor Eintritt des
Gesund
heits
schadens
erzieltes (hohes) Einkommen, welches mit einem überdurch
schnitt
li
chen zeitlichen Aufwand erarbeitet worden ist, muss im Rahmen des
sozial
ver
sicherungsrechtlichen
Einkommensvergleichs nicht systematisch auf ein 100%-Pensum re
duziert werden (SVR 2011 IV Nr.
55 = Urteil des Bundes
gerichts
8C_671/2010 vom 25. Februar
2011 E.
4.5
). Die IV bietet als
Erwerbs
unfähig
keitsversicherung
grundsätzlich nur Versicherungsschutz für eine übli
che, nor
male er
werbliche Tätigkeit (a.a.O., E.
4.5.2); in diesem Rahmen sind aber auch sehr hohe bisherige Einkommen
zu berücksichtigen (a.a.O., E. 4.5.5
;
Meyer
/
Reich
muth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
IVG
,
3.
Auf
lage, Zürich/
Basel/
Genf 2014, N
69 f. zu Art.
28a; vgl.
dazu auch
Urteil des Bundes
gerichts
9
C_243/2015 vom 15. Juli 2015 E.
2
mit Hinweisen).
6
.1.2
Vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Juli 2003
verfügte
die Beschwerde
führerin
über
zwei
Erwerbseinkommen
. Im Haupterwerb war sie zu einem vollen
Arbeitspen
sum
als Mitarbeiterin bei der Sandwichproduktion für die
G.___
AG
am Flughafen tätig. Diese Stelle verlor sie infolge
Betriebs
schlies
sung
(
Arbeitge
be
rfragebogen
vom 14. Januar 2005
[
Urk. 6/8
]
). Sodann
soll
die Beschwerde
führerin
seit Oktober 2001 (Urk. 6/7/2)
eine Nebenerwerbstätigkeit zu einem Pensum von zirka 80 % (zirka 33 Stunden beziehungsweise vier Tage pro Woche) als Reinigungsangestellte bei der
H.___
AG
gehabt und dabei
im Jahr
2005 Fr. 3‘330.
--
monatlich
verdient
haben
(
Ar
beitgebe
rfragebogen
vom 17. Januar 2005
[
Urk. 6/11
]
).
Da der
Verlust der Anstellung bei
G.___
AG
nicht aus gesund
heitlichen Gründen erfolgte,
ist das
Valideneinkom
men
für die Hauptbeschäf
ti
gung entsprechend dem Vorgehen der
Beschwerde
gegnerin
in der
renten
auf
he
benden
Verfügung vom
12. Juli 2016
anhand der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) 201
2
zu ermitteln
(
Urk. 2 S. 2,
Urk.
6/130, Urk. 6/135 S. 5
).
Dabei ging die Beschwerdegegnerin vom Ein
kommen von monatlich Fr. 4‘044.
im Bereich des Gastgewerbes im
Kompe
tenz
niveau
2 aus, ohne dies zu begründen (Urk. 6/130). Die Beschwerdeführerin arbeitete zwar seit 1989 in der Sandwichproduktion (Urk. 6/8/1), doch verfügt sie über keine Fachausbildung (Urk. 6/2/4), die ihr im allgemeinen
Gastro
no
mie
bereich
den Zugang zu qualifizierten Tätigkeiten eröffnen könnte. Für sie
kommt eher eine Tätigkeit i
m
Kompetenzniveau 1
in Frage
, welches sich auf einfache Tätigkeiten körperlicher o
der handwerklicher Art bezieht. Allerdings würde ihr im Gesundheitsfall nicht nur der Gastronomiebereich offen stehen, weshalb es gerechtfertigt erschein, auf das Total des Tabellenlohns im
Kompe
tenzniveau
1 abzustellen. Der entsprechende Lohn von Frauen beträgt gemäss LSE 2012, Tabelle TA1, Fr. 4‘112.-- monatlich.
Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (vgl. dazu die Tabelle
Betriebs
übliche
Arbeitszeit nach
Wirt
schaftsabteilungen
, T03.02.03.01.04.01) sowie be
reinigt um die
Nominallohn
entwicklung
von
Frauen
löhnen
(vgl. dazu die Tabelle
T39 Entwicklung der Nominal
löhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2015
,
des Bundesamtes für Statistik
)
ergibt dies ein hypothetisches
Ein
kommen für das
mangels aktu
elleren statistischen Daten
Jahr 2015
von Fr.
5
2
‘
537
.
--
(
Fr. 4‘112.--
x 12 : 40 x 41.7
:
2‘630
x 2‘
686
).
Auch wenn die Beschwerdeführerin die Tätigkeit bei der
G.___
AG Anfang 2005 verlor, kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie im Gesundheitsfall zusätzlich zu ihrer Tätigkeit bei der
H.___
AG wieder eine weitere Vollzeitstelle angetreten hätte. Zudem ist nicht schlüssig erstellt, ob die Tätigkeit bei der
H.___
AG tatsächlich durch die Beschwerdeführerin erledigt wurde. Angesichts ihres Pensums von 100 % bei der
G.___
AG und den Aufgaben im
aus vier Personen bestehenden
Haushalt (Kinder geboren 1991 und 1995; Urk. 6/2/1
2) ist dies nicht glaubhaft. Als überwiegend wahrscheinlich erscheint vielmehr, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin die fragliche
Reini
gungs
tätigkeit
ausübte. Das geht zumindest für die Zeit seit Eintritt der Krankheit aus dem entsprechenden Schreiben der
H.___
AG hervor, die nunmehr den Ehe
mann als Arbeitnehmer bezeichnet (Urk. 6/11/6). Sodann fällt ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin bei den berufsbezogenen Angaben im Anmeldeformular keine Nebenbeschäftigung vermerkte (Urk. 6/2/5). Im Weiteren erwähnten weder die behandelnden Ärzte (Urk. 6/17/5) noch der begutachtende Psychiater (Urk. 6/22/2) in der Berufsanamnese eine Nebenbeschäftigung.
In Anbetracht dieser Unsicherheiten in Bezug auf die Nebenerwerbstätigkeit mus
s es beim
Valideneinkommen
für ein 100 % Pensum sein Bewenden haben.
6.2
Mangels Ausübung einer angepassten Erwerbstätigkeit ist
rechtsprechungsge
mäss
wiederum
auf die lohnstatistischen Angaben der
LSE
2012
abzustellen. Dabei
ging
die Beschwerdegegnerin zu Recht
wiederum
vom
Tabellenlohn
TA1
„To
tal“ des Kompetenzniveaus 1/
Frauen
von Fr.
4‘112
.
a
us
(Urk. 2 S. 2). Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit
im Jahr
201
5
von 41.7 Stun
den sowie bereinigt um die Nominallohnentwicklung für
Frauen
ergibt dies ein hypothetisches Invalideneinkommen für das Jahr 2015 von Fr.
52‘53
7
.
--
.
Rechtsprechungsgemäss ist ein möglicher Abzug vom Tabellenlohn auf 25 % begrenzt (BGE 126 V 75).
Selbst bei Gewährung eines - in diesem Umfang zweifels
ohne nicht gerechtfertigten - leidensbedingten Abzuges von 25 % dafür, dass die Beschwerdeführerin auf eine rückenschonende Tätigkeit angewiesen ist, ergibt sich
höchstens
ein entsprechender Erwerbsausfall, mithin ein
rentenaus
schliessende
r
Invaliditätsgrad von 25 %.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
1‘0
00.
festzulegen und
ausgangsge
mäss
von der Beschwerde
führerin
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Rolf
Zwahlen
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
die Beigeladene
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner