# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a36a13c1-d241-53c7-a1bf-1d9a2936e082
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.04.2013 AVI 2012/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-31_2013-04-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2013

Entscheiddatum: 17.04.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2013
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Art. 214 Abs. 1 lit. b StPO. 
Der Beschwerdeführer hat durch sein Verhalten der ehemaligen 
Arbeitgeberin Anlass zur Kündigung gegeben und somit die Arbeitslosigkeit 
selbstverschuldet. Indem der inhaftierte Beschwerdeführer die ehemalige 
Arbeitgeberin zweieinhalb Wochen über die Ursache seines Fernbleibens 
von der Arbeit im Unklaren gelassen hat, hat er seine arbeitsvertraglichen 
Pflichten verletzt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 17. April 2013, AVI 2012/31).

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und

Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Nataša Stanković

 

Entscheid vom 17. April 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fritz Heeb, Rathausplatz 1, 8880 Walenstadt,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitgeberkündigung)

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 9. Januar 2012 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) X.___ zur Arbeitsvermittlung an (act. G 4.1 / 4) und 

stellte bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 

1. Februar 2012 (act. G 4.1 / 34). Der Versicherte war seit 1. April 2008 als Maschinist 

Rohrproduktion bei der B.___ AG in einem Vollzeitpensum beschäftigt gewesen (act. G 

4.1 / 17, 28). Vom 6. November bis 8. Dezember 2011 hatte er sich wegen Verdachtes 

auf versuchte vorsätzliche Tötung in Untersuchungshaft befunden (act. G 4.1 / 15 f.). 

Am 25. November 2011 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten per 31. Januar 2012 gekündigt (act. G 4.1 / 6) und ihn mit Schreiben vom 

12. Dezember 2011 per sofort freigestellt (act. G 4.1 / 18). In der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 25. Januar 2012 wurde zur Begründung der Kündigung 

ausgeführt, der Versicherte habe seine Meldepflicht verletzt, weshalb das Vertrauen 

nicht mehr vorhanden gewesen sei (act. G 4.1 / 17, 28).

A.b   Mit Verfügung vom 8. Februar 2012 stellte die Kantonale Arbeitslosenkasse den 

Versicherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 38 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein (act. G 4.1 / 27). 

A.c   Die dagegen erhobene Einsprache vom 9. März 2012 (act. G 4.1 / 36), in welcher 

der Versicherte beantragte, von einer Einstellung sei abzusehen oder diese sei 

zumindest auf unter sechs Tage (wegen leichtem Verschulden) herabzusetzen, wies die 

Kantonale Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 19. März 2012 ab (act. G 

4.1 / 38). Zur Begründung wurde ausgeführt, der Versicherte sei seit 7. November 2011 

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der Arbeit unentschuldigt ferngeblieben und habe seine ehemalige Arbeitgeberin erst 

am 23. November 2011 über seinen Verbleib informieren lassen. Während der 

Untersuchungshaft hätte jedoch die Möglichkeit bestanden, der ehemaligen Arbeitge­

berin sein Fernbleiben früher zu melden respektive melden zu lassen. Durch sein 

Verhalten habe er ihr Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben, weshalb 

ihm ein schweres Verschulden an der Arbeitslosigkeit anzulasten sei. Da gewichtige 

Gründe für die Entlassung vorgelegen hätten, sei eine Einstellung von 38 Tagen in der 

Anspruchsberechtigung gerechtfertigt.

B.     

B.a   Gegen diesen Entscheid richtet sich die vom Rechtsvertreter namens und im 

Auftrag des Beschwerdeführers eingereichte Beschwerde vom 11. April 2012 mit den 

Anträgen, der Einspracheentscheid vom 19. März 2012 sei aufzuheben, auf eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei zu verzichten und dem Beschwerdeführer 

sei für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung unter Einschluss 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch den unterzeichnenden 

Rechtsvertreter zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G 1). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, der gleichzeitig auch sein amtlicher 

Verteidiger im Strafprozess sei, habe die ehemalige Arbeitgeberin am 23. November 

2011 telefonisch über dessen Verbleib, die Gründe hierfür und den voraussichtlichen 

Entlassungstermin orientiert. Im besagten Telefonat habe sich die Arbeitgeberin 

dahingehend geäussert, dass diese Angelegenheit in der Geschäftsleitung besprochen 

und dann entschieden werde, ob dem Beschwerdeführer zu kündigen sei. Da in den 

letzten Wochen/Monaten vor der Inhaftierung weitere Unregelmässigkeiten 

vorgekommen seien, müsse er allerdings mit der Kündigung rechnen. In der Folge 

habe die ehemalige Arbeitgeberin die Gelegenheit genutzt und das Arbeitsverhältnis 

allein mit der Begründung des unentschuldigten Fernbleibens von der Arbeit und ohne 

Erwähnung der anderen Unregelmässigkeiten gekündigt. Des Weiteren verkenne die 

Beschwerdegegnerin die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, in welcher sich 

eine Person im Rahmen einer strafprozessualen Untersuchungshaft befinde. Der 

Beschwerdeführer sei in dieser Zeit von der Aussenwelt isoliert gewesen und habe 

deshalb keine Möglichkeit gehabt, sich mit der ehemaligen Arbeitgeberin in Verbindung 

zu setzen. Eine solche Kontaktsperre / Isolation liege in der Natur der Untersu­

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chungshaft. Die einzige Möglichkeit mit der Aussenwelt zu kommunizieren habe 

lediglich über die sporadischen Kontakte mit dem amtlichen Verteidiger bestanden. 

Unter diesen Umständen dem Beschwerdeführer ein schweres Verschulden an seiner 

Arbeitslosigkeit anzulasten und ihn mit 38 Einstelltagen zu bestrafen, erscheine 

unverhältnismässig und sei nicht rechtens. Ihn treffe – wenn überhaupt – höchstens ein 

leichtes Verschulden an der verspäteten Mitteilung gegenüber der ehemaligen 

Arbeitgeberin. Folglich könne nicht angenommen werden, es hätten gewichtige Gründe 

für eine Entlassung vorgelegen. Vielmehr dürfte die ehemalige Arbeitgeberin die 

Kündigung des Vertrages (auch) aus anderen Gründen ausgesprochen haben.

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Sie hielt fest, dass die zuständige 

Strafbehörde auf Wunsch einer in Untersuchungshaft gesetzten Person deren 

Arbeitgeber umgehend benachrichtige. Von einer Benachrichtigung werde abgesehen, 

wenn der Untersuchungszweck sie verbiete oder die betroffene Person sie 

ausdrücklich ablehne. Diese Verpflichtung obliege auch der Polizei, was insbesondere 

bei der in ihrer Kompetenz liegenden vorläufigen Festnahme von Belang sei. An der 

Nichtinformation könne namentlich dann ein Interesse bestehen, wenn nur mit einer 

kurzen Dauer der Festnahme zu rechnen sei, was vorliegend jedoch nicht zugetroffen 

habe.

B.c   Mit Replik vom 18. Juni 2012 machte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

geltend, angesichts der vorliegenden besonderen Umstände sei die ehemalige 

Arbeitgeberin hinreichend frühzeitig informiert worden (act. G 8). Es sei offensichtlich, 

dass der ausschliessliche Bezug auf diese "Verspätung" als Grund für die Kündigung 

nur die halbe Wahrheit sei. Den Beschwerdeführer dafür zusätzlich noch mit 38 

Einstelltagen zu bestrafen, sei nicht rechtens. Mit Schreiben vom 16. Juli 2012 wurde 

ergänzt, der Beschwerdeführer habe am 6. Juli 2012 mit der C.___ GmbH einen 

unbefristeten Einsatzvertrag als temporärer Mitarbeiter bei der B.___ AG unterzeichnet 

(act. G 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer weiteren 

Stellungnahme (act. 12).

 

Erwägungen:

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1.        

Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 

zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 38 Tage in der Anspruchs­

berechtigung eingestellt hat.

2.      

2.1    Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt nach Art. 44 Abs. 1 lit. a der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent­

schädigung (AVIV; SR 837.02) namentlich dann als selbstverschuldet, wenn die 

versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeben hat.

2.2    Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits­

losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt keine Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 des Obligationenrechts 

(OR; SR 220) voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten der versicherten 

Person Anlass zur Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in be­

ruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben. Selbstverschuldet kann die 

Arbeitslosigkeit auch sein, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis wegen für den 

Betrieb als untragbar erscheinenden Verhaltens des Arbeitnehmers auflöst. Eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann jedoch nur verfügt werden, wenn das 

der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht (Urteil des Bundesge­

richtes vom 3. April 2007, C 277/06, E. 2 mit Hinweis auf BGE 112 V 242).

2.3    Am 17. Oktober 1991 ist für die Schweiz das Übereinkommen Nr. 168 der 

Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung und den 

Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend Übereinkommen; SR 

0.822.726.8) in Kraft getreten. Gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens können 

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Leistungen verweigert, entzogen, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die 

zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person vorsätzlich zu ihrer 

Entlassung beigetragen hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und 

klar ist, ist sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht damit allfällig widersprechendem 

Landesrecht vor (BGE 124 V 236 f. E. 3c). Eine Einstellung in der An­

spruchsberechtigung setzt somit voraus, dass die versicherte Person vorsätzlich zu 

ihrer Entlassung beigetragen hat (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 26. 

April 2006, C 6/06, E. 1.1 und C 11/06, E. 1, je mit Hinweisen auf BGE 124 V 236 E. 

3b).

2.4    Vorsätzlich handelt im Sozialversicherungsrecht, wer eine Tat mit Wissen und 

Willen begeht, oder mindestens im Sinn des Eventualvorsatzes in Kauf nimmt 

(Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, 

S. 52). Eine zumindest eventualvorsätzliche Herbeiführung der Arbeitslosigkeit liegt bei­

spielsweise dann vor, wenn die versicherte Person aufgrund einer Verwarnung weiss, 

dass ein bestimmtes Verhalten vom Arbeitgeber nicht oder nicht mehr toleriert und zu 

einer Kündigung führen wird, sie aber dennoch die ihr nach den persönlichen 

Umständen und Verhältnissen zumutbare Anstrengung zu einer Änderung des 

beanstandeten Verhaltens nicht aufbringt (vgl. BVR 1999 S. 379 E. 5c). Hat eine ver­

sicherte Person nur grobfahrlässig zur Kündigung durch den Arbeitgeber beigetragen, 

ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 20 lit. b des 

Übereinkommens nicht zulässig.

3.      

3.1    In tatbeständlicher Hinsicht steht fest, dass sich der Beschwerdeführer vom 6. 

November bis 8. Dezember 2011 in Untersuchungshaft befand. Am 7. November 2011 

(Montag) blieb er erstmals der Arbeit fern. Am 23. November 2011 orientierte sein 

Rechtsvertreter und amtlicher Verteidiger im Strafprozess die Arbeitgeberin telefonisch 

über die Untersuchungshaft. Mit Schreiben vom 25. November 2011 kündigte diese 

das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer per 31. Januar 2012 und stellte ihn 

mit Schreiben vom 12. Dezember 2011 per sofort frei.

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3.2    Als Grund für die Kündigung gab sie in der Arbeitgeberbescheinigung vom 

25. Januar 2012 an, der Beschwerdeführer habe seine Meldepflicht verletzt, weshalb 

ihrerseits das Vertrauen nicht mehr vorhanden gewesen sei. Demgegenüber brachte 

der Beschwerdeführer vor, er sei während der Untersuchungshaft – abgesehen von 

den sporadischen Kontakten mit dem amtlichen Verteidiger – von der Aussenwelt 

abgeschirmt gewesen und habe deshalb keine Möglichkeit gehabt, sich mit seiner 

ehemaligen Arbeitgeberin in Verbindung zu setzen. Somit treffe ihn – wenn überhaupt – 

höchstens ein leichtes Verschulden an der verspäteten Mitteilung seines Fernbleibens 

von der Arbeit. Im Übrigen habe die ehemalige Arbeitgeberin die Gelegenheit genutzt 

und das Arbeitsverhältnis allein mit der Begründung des unentschuldigten Fernbleibens 

von der Arbeit. Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses sei aber (auch) aus anderen 

Gründen erfolgt.

4.      

4.1    Zunächst ist festzuhalten, dass vorliegend lediglich eine allfällige Verletzung von 

arbeitsvertraglichen Pflichten zu beurteilen ist und keine Würdigung des 

strafrechtlichen Vorwurfs erfolgt. Fraglich ist demnach, ob der Beschwerdeführer in 

Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten ab dem 7. November 2011 

unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben ist und seiner ehemaligen Arbeitgeberin Anlass 

zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat. Unentschuldigt heisst, die 

Arbeitgebenden nicht rechtzeitig und ordnungsgemäss über den Verbleib zu 

orientieren. Die arbeitnehmende Person muss eine allfällige Abwesenheit möglichst 

zum Zeitpunkt ihres sonst üblichen Arbeitsbeginns melden oder melden lassen 

(Chopard, a.a.O., S. 109).

4.2    Der Beschwerdeführer blieb infolge der Untersuchungshaft erstmals am 

7. November 2011 der Arbeit fern. Eine Orientierung der ehemaligen Arbeitgeberin über 

den Grund seiner Abwesenheit erfolgte am 23. November 2011 durch den Rechtsver­

treter. Somit war die ehemalige Arbeitgeberin zweieinhalb Wochen über den Verbleib 

des Beschwerdeführers im Unklaren, was einer den Umständen nach erheblichen 

Zeitspanne entspricht. Richtig ist, dass Arbeitnehmende Arbeitsverhinderungen ihren 

Vorgesetzten umgehend mitteilen und glaubhaft darlegen müssen, weshalb sie zur 

Erbringung der Arbeitsleistung nicht im Stande sind. Die Anzeige muss den 

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Arbeitgebenden ermöglichen, die Ursache der Abwesenheit der Mitarbeitenden zu 

erfahren. Dies gilt auch dann, wenn eine Untersuchungshaft den Grund für die Arbeits­

verhinderung darstellt. Der Schutz der Privatsphäre der Arbeitnehmenden kann nämlich 

nicht derart weit gehen, dass die Arbeitgebenden über die Ursache des Fernbleibens 

völlig im Unklaren gelassen werden. Dem Beschwerdeführer muss klar gewesen sein, 

dass er sich in Fällen, in welchen er nicht in der Lage ist, die vertraglich geschuldete 

Arbeitsleistung zu erbringen, bei seiner Arbeitgeberin melden muss. Dies gilt selbst bei 

heiklen Anlässen wie der Anordnung einer Untersuchungshaft. Sodann ist betreffend 

den Einwand, er sei von der Aussenwelt isoliert gewesen und habe deshalb keine 

Möglichkeit gehabt, sich mit der ehemaligen Arbeitgeberin in Verbindung zu setzen, 

Folgendes festzuhalten: Wird eine Person vorläufig festgenommen oder in Untersu­

chungs- oder Sicherheitshaft gesetzt, so benachrichtigt die zuständige Strafbehörde 

auf ihren Wunsch umgehend den Arbeitgeber (Art. 214 Abs. 1 lit. b der 

Strafprozessordnung [StPO; SR 312]). Arbeitgebende sind spätestens dann zu 

orientieren, wenn die verhaftete oder inhaftierte Person an ihrem Arbeitsplatz wider 

Erwarten nicht erscheint. Gegenstand der Benachrichtigung ist allein die Tatsache der 

vorläufigen Festnahme bzw. der Anordnung von Untersuchungs- und Sicherheitshaft. 

Die Benachrichtigungspflicht der Strafbehörde besteht allerdings nur dann, wenn der 

entsprechenden Benachrichtigung ein Wunsch der betroffenen Person zugrunde liegt. 

Damit dieser Wunsch auch geäussert werden kann oder eben nicht, ist die betroffene 

Person über die Orientierungsmöglichkeit aufzuklären. Im Übrigen kann der 

Untersuchungszweck einer Benachrichtigung entgegenstehen, wenn dadurch 

insbesondere eine Kollusions- oder Verdunkelungsgefahr entstehen könnte (vgl. Ulrich 

Weder, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Donatsch und 

andere [Hrsg.], Zürich/Basel/Genf 2010, N. 10 f., 15 und 20 zu Art. 214 StPO). 

Vorliegend wird nicht geltend gemacht und geht aus den Akten auch nicht hervor, dass 

der Untersuchungszweck oder andere Gründe einer rechtzeitigen Benachrichtigung 

entgegenstanden hätten oder der Beschwerdeführer nicht über die 

Orientierungsmöglichkeit aufgeklärt worden wäre. Somit ist überwiegend 

wahrscheinlich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit einer 

umgehenden Benachrichtigung seiner ehemaligen Arbeitgeberin nicht genutzt hat. Die 

Mitteilung über seinen Verbleib, welche erst zweieinhalb Wochen nachdem er erstmals 

der Arbeit ferngeblieben war erfolgte, wurde mithin nicht zum frühestmöglichen 

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Zeitpunkt veranlasst. Im Übrigen lag keine kurze Dauer der Festnahme vor, welche eine 

Nichtinformation allenfalls zu rechtfertigen vermocht hätte. Der Beschwerdeführer 

konnte jedenfalls nicht ohne Weiteres annehmen, dass seine Abwesenheit ohne 

Anzeige in guten Treuen gerechtfertigt ist. Folglich setzte er ein Verhalten, bei welchem 

er mit einer Entlassung durch die Arbeitgeberin rechnen musste. Damit ist eine 

eventualvorsätzliche Inkaufnahme der Kündigung zu bejahen. Nach dem Gesagten ist 

die Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers selbstverschuldet, weshalb die 

Beschwerdegegnerin eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht verfügte.

5.      

5.1    Zu prüfen bleibt, ob die von der Beschwerdegegnerin verfügten 38 Einstelltage 

angemessen sind.

5.2    Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). 

Zweck der Einstellung in der Anspruchsberechtigung als versicherungsrechtliche 

Sanktion ist die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den 

sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung verursacht hat.

5.3    Weil der Beschwerdeführer eventualvorsätzlich zu seiner Entlassung beigetragen 

hat, ist von einem schweren Verschulden auszugehen, womit ein Sanktionsrahmen von 

31 bis 60 Tagen zur Verfügung steht (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Bei der konkreten 

Sanktionsbemessung ist zu berücksichtigen, dass dem Beschwerdeführer ordentlich 

gekündigt wurde (mit Freistellung per 12. Dezember 2011). Des Weiteren ist bezüglich 

des Vorbringens des Beschwerdeführers, es sei zu bedenken, dass die ehemalige 

Arbeitgeberin, welche das Arbeitsverhältnis mit der Begründung des nicht mehr 

vorhandenen Vertrauensverhältnisses aufgelöst habe, ihn rund fünf Monate später 

wieder eingestellt habe, festzuhalten, dass er den betreffenden Einsatzvertrag mit der 

C.___ GmbH abgeschlossen hat. Die ehemalige Arbeitgeberfirma bildet lediglich, aber 

immerhin den Einsatzbetrieb. Schliesslich ist aufgrund des gegen den 

Beschwerdeführer im Strafverfahren vorliegenden Vorwurfs eines Verbrechens 

anzunehmen, dass ihm eine Benachrichtigung der ehemaligen Arbeitgeberin nicht 

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leicht gefallen ist. Weitere Entlastungsgründe sind nicht auszumachen. In Würdigung 

der Gesamtumstände erscheint vorliegend eine Reduktion der verfügten Einstelldauer 

in den untersten Bereich des schweren Verschuldens angezeigt, weshalb von einer 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 31 Tagen auszugehen ist.

6.      

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und 

der Einspracheentscheid vom 19. März 2012 aufzuheben. Der Beschwerdeführer ist für 

31 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen.

7.      

7.1    Des Weiteren ist über das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

befinden.

7.2    Gemäss Art. 61 lit. f des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] wird der Beschwerde führenden Person, 

wo die Verhältnisse es rechtfertigen, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. 

Voraussetzung für die unentgeltliche Vertretung ist unter anderem, dass die 

Beschwerde führende Partei über keine Rechtsschutzversicherung verfügt, welche für 

die Anwaltskosten aufzukommen hat, und dass sie finanziell bedürftig ist.

7.3    Der Beschwerdeführer hat im Verlauf des Beschwerdeverfahrenens seinem 

Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung diverse Unterlagen beigelegt. Mit 

Schreiben vom 20. September 2012 forderte die Verfahrensleitung ihn zusätzlich auf, 

insbesondere folgende Dokumente einzureichen: Belege hinsichtlich des 

Verwendungszwecks des per Ende Dezember 2011 ausgewiesenen Kontoguthabens 

von Fr. 19'000.-- (Combikonto der E.___ AG) und die Versicherungspolice der 

Rechtsschutzversicherung F.___ inklusive Begründung, weshalb jene für die vor­

liegenden Anwaltskosten nicht aufkomme. In der Folge wurden keine Belege bezüglich 

der Verwendung der Fr. 19'000.-- eingereicht. Stattdessen wurde im Wesentlichen die 

Rückzahlung eines steuerlich nicht ausgewiesenen Darlehens (privater Darlehensgeber) 

behauptet. Überdies wurde festgehalten, die Deckungsabsage – die 

Rechtsschutzversicherung lehne gestützt auf ihre AVB eine Versicherungsdeckung ab – 

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sei lediglich telefonisch erfolgt. Es ist folglich nicht ausgewiesen, ob bzw. weshalb die 

Rechtsschutzversicherung im vorliegenden Fall keine Deckung gewähren sollte. Das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist daher abzuweisen.

8.     

8.1    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

8.2    Beim vorliegenden Verfahrensausgang besteht ein Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle und unter Berücksichtigung des nur 

teilweisen Obsiegens eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 19. März 

2012 teilweise gutgeheissen und der Beschwerdeführer wird für 31 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

2.       Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

3.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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