# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a369bf8-8fcf-5800-8f39-8ef336a42c29
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-04-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.04.2020 LA190015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA190015_2020-04-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LA190015-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach 

Beschluss vom 30. April 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ AG (in Liquidation),  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Y._____,  

 

betreffend arbeitsrechtliche Forderung  
 
Berufung gegen einen Beschluss des Arbeitsgerichtes Meilen vom  
26. Februar 2019 (AN170006-G)  
 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 2) 

" 1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin einen Betrag von 
brutto CHF 34'615.40, zuzüglich Zins von 5% seit dem 1. März 
2016 für offene Ferienguthaben zu bezahlen. 

2. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin folgende Spe-
senentschädigungen zu bezahlen:  
- Für das Jahr 2014 einen Betrag von CHF 1'032.40, zuzüglich Zins 

von 5% seit dem 1. Januar 2015; 
  - für das Jahr 2015 einen Betrag von CHF 6'000.00, zuzüglich 

Zins von 5% seit dem 1. Januar 2016; 
  - für das Jahr 2016 einen Betrag von CHF 4'556.00, zuzüglich 

Zins von 5% seit dem 1. März 2016. 
3. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für die Jahre 

2012 und 2014 folgende Boni zu bezahlen: 
  - Für das Jahr 2012 einen Betrag von brutto CHF 24'053.05, 

zuzüglich Zins von 5% seit dem 1. Januar 2013; 
  - für das Jahre 2014 einen Betrag von brutto CHF 65'931.85, 

zuzüglich Zins von 5% seit 1. Januar 2015. Eventualiter ei-
nen Betrag von brutto CHF 30'586.00, zuzüglich Zins von 
5% seit dem 1. Januar 2015. 

4.1 Hinsichtlich der Boni für das Jahre 2015 und 2016 sei die Beklag-
te im Sinne einer Stufenklage zu verpflichten, die Jahresrechnun-
gen betreffend die Jahre 2015 und 2016 vorzulegen. 

4.2 Entsprechend den Informationen gemäss Ziff. 4.1. sei die Beklag-
te zu verpflichten, der Klägerin für die Jahre 2015 und 2016 Bo-
nuszahlungen (zuzüglich Zins zu 5%) in noch zu beziffernder Hö-
he zu leisten, vorderhand ein Betrag von CHF 1'000.00. 

4.3 Eventualiter sei die Beklagte zu verpflichten, für die Jahre 2015 
und 2016 folgende Boni zu bezahlen: 

  - Für das Jahr 2015 einen Betrag von brutto CHF 64'003.85, 
zuzüglich Zins von 5% seit dem 1. Januar 2016; 

  - Für das Jahr 2016 einen Betrag von brutto CHF 7'055.40, 
zuzüglich Zins von 5% seit dem 1. März 2016, 

5. Der Rechtsvorschlag der Beklagten in der Betreibung Nr. 1 des 
Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon sei im Umfang der 
gemäss Ziff. 1 bis 4 eingeklagten Beträge, zuzüglich Betreibungs-
kosten in Höhe von CHF 203.30, zu beseitigen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-
ten." 

 

- 3 - 

 

Beschluss des Arbeitsgerichtes Meilen vom 26. Februar 2019:   
 (Urk. 51 S. 15 f. = Urk. 54 S. 15 f.) 

1. Auf die Klage wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 10'240.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten (einschliesslich der Kosten des Schlichtungsverfahrens 

von CHF 950.–) werden der Klägerin auferlegt. 

4. Die Entscheidgebühr wird – soweit als möglich – aus dem von der Klägerin 

geleisteten Kostenvorschuss von CHF 13'040.– bezogen. 

5. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von 

CHF 17'050.– (7.7 % Mehrwertsteuer in diesem Betrag eingeschlossen) zu 

bezahlen. 

6. [Mitteilungen]. 

7. [Rechtsmittelbelehrung].  

 

Berufungsanträge: 

der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 53 S. 2): 
 
"1. Der Beschluss sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die Sache zur Er-

gänzung des Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
 
 2. Eventualiter sei der Beschluss vollumfänglich aufzuheben und es sei auf die 

Klage der Berufungsklägerin einzutreten, unter Rückweisung der Sache an 
die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung. 

 
 3. Subeventualiter seien Ziff. 3 und Ziff. 4 des Beschlusses aufzuheben und es 

sei die vorinstanzliche Entscheidgebühr auf CHF 6'758.00 und die Parteient-
schädigung auf CHF 8'867.00 festzusetzen. 

 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Berufungsbeklagten 
(inkl. MWST)." 

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der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 59 S. 2): 
 
"1. Die Berufung sei abzuweisen. 
 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zulasten der Klägerin 

und Berufungsklägerin." 
 
 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessverlauf 

1. Sachverhalt 

Im Jahre 2009 schlossen C._____ (Präsident des Verwaltungsrates und Liquida-

tor der Beklagten), D._____ (Mitglied des Verwaltungsrates und Liquidator der 

Beklagten), E._____ (Liquidator der Beklagten) und die Klägerin zum Zwecke der 

gemeinschaftlichen Ausübung ihrer Berufe als Unternehmensberater einen Part-

nerschaftsvertrag unter der Bezeichnung F._____ AG (Urk. 34/2). Die F._____ 

AG wurde per tt. Juni 2011 in F'._____ AG umfirmiert (Urk. 46 N 20). Gleichzeitig 

wurde die heutige Beklagte, eingangs ebenfalls unter der Firma F._____ AG, ge-

gründet, wobei die Beklagte den operativen Geschäftsbetrieb der F'._____ AG 

übernahm. Die Klägerin ist nach wie vor Aktionärin der F'._____ AG (Urk. 2 

Ziff. II.A.2.1). Sie war bis im Mai 2016 Verwaltungsrätin sowohl der F'._____ AG 

als auch der Beklagten (Urk. 2 Ziff. II.A.2.2; Urk. 46 N 17). Unbestrittenermassen 

erbrachte die Klägerin namens der Beklagten Leistungen als Unternehmensbera-

terin. Zwischen den Parteien ist strittig, ob die Klägerin diese Leistungen im Rah-

men eines Arbeits- oder im Rahmen eines gesellschaftsähnlichen Mandatsver-

hältnisses erbrachte.  

2. Prozessverlauf 

2.1. Bezüglich des erstinstanzlichen Verfahrensverlaufs sei zunächst auf den 

angefochtenen Entscheid verwiesen (Urk. 54 S. 3 E. I.).  

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2.2. Der vorinstanzliche Beschluss vom 26. Februar 2019 konnte der Klägerin 

am 28. Februar 2019 und der Beklagten am 4. März 2019 zugestellt werden 

(Urk. 52/1-2). In der Folge erhob die Klägerin mit Schriftsatz vom 27. März 2019 

rechtzeitig Berufung (Urk. 53). Nachdem sie die Gerichtskosten im Sinne der Ver-

fügung vom 5. April 2019 mit einem Vorschuss von Fr. 10'200.- sichergestellt hat-

te (Urk. 55, Urk. 57), beantwortete die Beklagte die Berufung am 26. Juni 2019 

(Urk. 59). Mit Verfügung vom 5. Juli 2019 wurde die Berufungsantwortschrift der 

Klägerin zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 61). Mit Eingabe vom 30. Juli 2019 

ersuchte der klägerische Rechtsvertreter um Fristerstreckung für eine allenfalls 

erforderliche Stellungnahme (Urk. 62), die ihm mit Verfügung vom 31. Juli 2019 

bis zum 30. August 2019 gewährt wurde (Urk. 63). Die Stellungnahme zur Beru-

fungsantwort der Klägerin wurde am 30. August 2019 zur Post gegeben (Urk. 64). 

Mit Eingabe vom 9. Dezember 2019 ersuchte der Rechtsvertreter der Beklagten 

um Auskunft über den momentanen Verfahrensstand (Urk. 65). In der Folge wur-

de die Eingabe vom 30. August 2019 der Beklagten zugestellt (Urk. 64 S. 1). Am 

16. Dezember 2019 erstattete die Beklagte die Stellungnahme zur Stellungnahme 

zur Berufungsantwort (Urk. 67), welche der Klägerin zugestellt wurde. Eine weite-

re Eingabe der Klägerin ging am 7. Januar 2020 ein (Urk. 71), welche der Gegen-

partei am 16. Januar 2020 (Urk. 72) zugestellt wurde. Mit Verfügung vom 4. Feb-

ruar 2020 wurde den Parteien eröffnet, dass eine Berufungsverhandlung nicht 

stattfinde und die Sache in die Phase der Urteilsberatung gehe (Urk. 73).  

2.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-52). Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif. Auf die Vorbringen der Parteien ist nachfolgend nur in-

soweit einzugehen, als diese entscheidrelevant sind.  

 

II.Prozessuales 

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im 

Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Berufung der Klägerin richtet sich 

gegen den gesamten vorinstanzlichen Entscheid (Urk. 53 S. 2), weshalb dieser in 

keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen ist.  

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2. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver-

fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges 

Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 m.w.Hinw. auf die Botschaft zur 

Schweizerischen ZPO, BBl 2006, S. 7374). Mit der Berufung kann eine unrichtige 

Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend 

gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränk-

te Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger 

Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. Ap-

ril 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hin-

reichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den an-

gefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genann-

ten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Ein-

tretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Er-

wägungen bezeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinander-

setzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die 

massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erho-

ben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Beru-

fungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder 

deren blosse Wiederholung genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 

5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 

2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanfor-

derungen entsprechenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittel-

instanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von offensichtli-

chen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu be-

schränken, die in der schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erstin-

stanzlichen Entscheid erhoben werden (vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.4 m.w.Hinw.; 

BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 5.3; BGer 4A_258/2015 vom 

21. Oktober 2015, E. 2.4.3; BGer 4A_290/2014 vom 1. September 2014, E. 3.1 

und E. 5). Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57 ZPO) im Beru-

fungsverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.; 

Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22).  

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III. Materielles 

1. Ausgangslage 

1.1. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass es die klägerischen Tatsachenbe-

hauptungen mangels substantiierter Darlegung eines Subordinationsverhältnisses 

zwischen der Klägerin und der Beklagten nicht zuliessen, die zu beurteilende For-

derung als Streitigkeit aus Arbeitsverhältnis im Sinne von § 20 GOG zu qualifizie-

ren (Urk. 54 S. 14 E. 6). Mangels sachlicher Zuständigkeit trat die Vorinstanz auf 

die Klage nicht ein.  

1.2. Die Klägerin macht berufungsweise geltend, dass der vorinstanzliche Ent-

scheid sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht nicht haltbar sei. Sie 

rügt eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 52 ZPO), der 

gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) und der Bestimmung zur Instruktionsver-

handlung (Art. 226 ZPO) durch die Vorinstanz. Entgegen der vorinstanzlichen 

Feststellung habe die Klägerin das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses bzw. ei-

ner arbeitsrechtlichen Forderung genügend substantiiert dargelegt und ihre Vor-

bringen mit rechtsgenügenden Beweisen belegt. Im Übrigen habe die Vorinstanz 

eine unverhältnismässig hohe Entscheidgebühr und eine unverhältnismässig ho-

he Parteientschädigung von 4/3 der ordentlichen Entschädigung gemäss Gebüh-

renverordnung festgesetzt (Urk. 53 S. 4 Ziff. II. 3 und 4).  

1.3. Die Beklagte beantragt die Abweisung der Berufung und weist darauf hin, 

dass die Klägerin zu keinem Zeitpunkt in der Lage gewesen sei und auch heute 

nicht in der Lage sei, die von ihr behaupteten Tatsachen rechtsgenügend nach-

zuweisen, und es lägen nicht einmal schlüssige Indizien vor (Urk. 59 S. 7 Rz 21 

Abs. 2).  

1.4. Nachfolgend ist detailliert auf die einzelnen Rügen der Klägerin einzuge-

hen.  

2. Verletzung von Art. 52 ZPO in Verbindung mit Art. 56 ZPO und Art. 226 ZPO 

2.1. Die Klägerin rügt eine Verletzung von Art. 52 ZPO durch die Vorinstanz 

und führt aus, dass gemäss dieser Bestimmung alle an einem Verfahren beteilig-

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ten Personen - wozu auch die Richter zählten - nach Treu und Glauben zu han-

deln hätten. Die Bestimmung von Art. 52 ZPO solle die Verfahrensparteien insbe-

sondere vor einer rechtsmissbräuchlichen Anwendung des Verfahrensrechts 

schützen. Dabei habe sich ein Gericht gegenüber dem Rechtssuchenden so zu 

verhalten, dass sein Rechtsschutzinteresse materiell gewahrt werden könne, was 

unter anderem bedeute, dass ein Gericht nicht einfach einen Nichteintretensent-

scheid fällen solle, ohne der betroffenen Partei vorgängig eine Nachfrist zur Be-

hebung des Mangels anzusetzen (Urk. 53 S. 4 Ziff. III.A. Rz 1).  

Sollte das hiesige Gericht wider Erwarten und gleich wie die Vorinstanz davon 

ausgehen, dass die Klägerin das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses bzw. eines 

Subordinationsverhältnisses nicht rechtsgenügend substantiiert habe, so liege 

von Seiten der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 52 ZPO vor, und zwar aus fol-

genden Gründen: Nach Durchsicht der schriftlichen Klage der Klägerin vom 

16. Oktober 2017 und der Klageantwort der Beklagten vom 8. Februar 2018 sei 

die Vorinstanz offensichtlich der Meinung gewesen, dass die Klägerin in ihrer Kla-

ge das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses bzw. eines Subordinationsverhältnis-

ses noch zu wenig substantiiert dargelegt habe. Trotz dieser vorinstanzlichen Er-

kenntnis, zu welcher die Vorinstanz bereits drei Monate vor der Hauptverhandlung 

habe gelangt sein müssen, habe die Vorinstanz weder eine Instruktionsverhand-

lung im Sinne von Art. 226 ZPO durchgeführt, noch sei eine schriftliche Aufforde-

rung bzw. Fristansetzung zur Substantiierung der Klage erfolgt. Erst an der 

Hauptverhandlung vom 13. Juni 2018 selbst habe die Vorinstanz wie aus dem 

Nichts heraus kurzerhand darauf hingewiesen, dass das Bestehen eines Arbeits-

verhältnisses noch mehr dargelegt werden müsse. Nach den Parteivorträgen an-

lässlich der Hauptverhandlung sei sodann keine einzige Frage an die Parteien 

gestellt worden, vielmehr sei nach einer sehr kurzen Beratungspause sogleich ein 

Nichteintretensbeschluss gefasst worden (Urk. 53 S. 4 f. Rz 2 f.).  

Mit diesem Vorgehen habe sich die Vorinstanz treuwidrig verhalten. Sie habe sich 

gegenüber der Klägerin - unter gänzlichem Ausschluss der Möglichkeiten des 

Prozessrechts - so verhalten, dass die Klägerin keine Chance gehabt habe, auf 

den von der Vorinstanz ins Feld geführten Mangel adäquat zu reagieren und all-

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fällige weitere Beweismittel vorzulegen, womit sie eine Rechtsverweigerung in 

Form eines überspitzten Formalismus begangen habe. Dabei dürfe nicht verges-

sen werden, dass es sich beim erstinstanzlichen Verfahren um ein schriftliches 

Verfahren gehandelt habe, in welchem eine Nachfristansetzung zur Behebung 

des Mangels nach Eingang der Klage bzw. Klageantwort problemlos möglich ge-

wesen wäre. Es habe absolut keinen Grund gegeben, diese Nachfristansetzung 

nicht zu gewähren (Urk. 53 S. 5 Rz 4). 

2.2. Art. 52 ZPO bestimmt, dass alle am Verfahren beteiligten Personen nach 

Treu und Glauben zu handeln haben. Die Bestimmung richtet sich ausdrücklich 

an alle am Verfahren beteiligten Personen, sowohl an die Parteien, ihre Vertreter 

und auch die Richter des konkreten Verfahrens, wobei sich die Pflicht des Han-

delns nach Treu und Glauben für die Gerichte bereits aus verfassungsrechtlichen 

Vorgaben (Art. 9 BV) ergibt und von Amtes wegen anzuwenden ist (BSK ZPO-

Gehri, Art. 52 N 2).  

2.3. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz sich treuwidrig verhalten hat 

und der Hinweis an die Klägerin, wonach die klägerischen Tatsachenbehauptun-

gen in Bezug auf das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses noch zu wenig sub-

stantiiert seien, diese - wie geltend gemacht - sozusagen "aus dem Nichts her-

aus" getroffen hat.  

2.3.1. In der Klageantwort vom 8. Februar 2018 (Urk. 31) wies die Beklagte darauf 

hin, dass die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts nicht bestehe, weil es sich bei der 

streitgegenständlichen Rechtsbeziehung um einen mandatsähnlichen Vertrag sui 

generis im Sinne eines gesellschafts- und auftragsrechtlichen Doppelverhältnis-

ses handle. Sodann machte sie geltend, dass die Klägerin zur Begründung ihrer 

Klageforderung einen nicht unterschriebenen Arbeitsvertrag als Beweis für das 

Bestehen eines Arbeitsverhältnisses "offeriere", der nicht einmal datiert sei und 

nur den Anstellungsbeginn auf den 01.01.2009 festzulegen scheine. Zudem sei 

die dort als Vertragspartnerin angegebene F._____ AG, wie sich unschwer aus 

den Handelsregisterauszügen ergebe, nicht identisch mit der Vorgängerin, der 

namensgleichen Beklagten, die erst im Jahr 2011 gegründet worden sei (Urk. 31 

S. 3 Rz 10). Die Klägerin verschweige weiterhin wider besseren Wissens und 

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treuwidrig, dass ein von ihr selber persönlich zusammen mit den Herren E._____, 

D._____ und C._____ unterzeichneter "Partnerschaftsvertrag" existiere. Dieser 

Gesellschaftsvertrag halte in § 3 Abs. 1 fest, dass die dort vereinbarte Partner-

schaft am 01.01.2009 beginnen solle, dabei sei das Ziel des Vertrages, wie es im 

Rubrum desselben ausdrücklich heisse: "… die Gründung einer Partnerschaft un-

ter der Bezeichnung F._____ AG", deren Nachfolgerin die sich heute in Liquidati-

on befindende F'._____ AG und nicht die B._____ AG sei (Urk. 31 S. 4 Rz 11). 

Mit der B._____ AG, also der Beklagten, habe die Klägerin denn auch zu keinem 

Zeitpunkt einen Arbeitsvertrag geschlossen, das ergebe sich jedenfalls nicht aus 

dem als Anlage 6 vorgelegten Anstellungsvertrag. Die dort bezeichnete F._____ 

AG mit Sitz in G._____ sei nicht identisch mit der Beklagten (Urk. 31 S. 4 Rz 14). 

Massgebend für das Rechtsverhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten in 

diesem Verfahren sei einzig und allein der von der Klägerin mitunterzeichnete 

Partnerschaftsvertrag (Urk. 31 S. 4 Rz 15). In § 2 Abs. 1 des Partnerschaftsver-

trags werde ergänzt, dass der Zweck der Partnerschaft die "gemeinschaftliche 

Berufsausübung der Partner als Unternehmensberater ist" (Urk. 31 S. 4 Rz 17). 

Die Klägerin habe von Anfang an nicht nur zu den Aktionären der F._____ AG 

(heute F'._____ AG in Liquidation) gehört, sondern habe mittels des von ihr mit-

getragenen Partnerschaftsvertrages als gleichberechtigte Partnerin auch zusam-

men mit den anderen Partnern den Zweck des Unternehmens und seiner Toch-

tergesellschaften, so insbesondere auch der Beklagten, zu verfolgen und zu ver-

antworten gehabt. Gerade in Abgrenzung zu den Partnern habe demzufolge der 

Partnerschaftsvertrag unter § 2 Abs. 4 vorgesehen, dass die Partnerschaft weite-

re Berater als Angestellte hätte beschäftigen können, zu diesen Angestellten habe 

die die Gesellschaft mitbegründende Klägerin und Partnerin allerdings zu keinem 

Zeitpunkt gehört. Ergänzend fügte die Beklagte an, dass sämtliche Mitarbeiter der 

F'._____ AG in Liquidation selbstverständlich einen solchen - auch unterschrie-

benen - Arbeitsvertrag besessen hätten (Urk. 31 S. 4 f. Rz 17). Die Klägerin habe 

mit ihrem Schreiben vom 30.11.2015 denn auch nicht die Kündigung des nicht un-

terzeichneten und nicht bestehenden Anstellungsvertrags bewirkt oder das an-

geblich bestehende Arbeitsverhältnis mit der Beklagten gemeint, sondern allein 

und ausschliesslich habe sich das Schreiben und somit die Kündigung logischer-

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weise nur auf den seit dem 01.01.2009 bestehenden Partnerschaftsvertrag mit 

der F'._____ AG in Liquidation (vormals F._____ AG) beziehen können, diesen 

habe die Klägerin ja auch mitunterschrieben (Urk. 31 S. 5 Rz 19). Adressiert sei 

das Schreiben wiederum an die F._____ AG (gemeint sei die heutige F'._____ 

AG in Liquidation), mit der, wie bereits dargelegt, gar kein Arbeitsverhältnis habe 

begründet werden können. Ansprüche könne die Klägerin in diesem Fall - wenn 

überhaupt - allein aus dem Gesellschaftsvertrag mit der F'._____ AG (in Liquida-

tion) herleiten (Urk. 31 S. 5 Rz 20). Aus allem ergebe sich, dass die Klägerin al-

lenfalls gesellschaftsrechtliche Ansprüche aus dem Partnerschaftsvertrag, aller-

dings nicht gegen die Beklagte (in Liquidation), sondern gegen die F'._____ AG 

(in Liquidation) herleiten könne. Weiterhin ergebe sich aus der eindeutigen For-

mulierung des Partnerschaftsvertrages, dass die Klägerin in einem gleichberech-

tigten Partnerschaftsverhältnis als Aktionärin und Verwaltungsrätin der F'._____ 

AG (in Liquidation) und als Verwaltungsrätin der Tochtergesellschaft der F'._____ 

AG (in Liquidation), nämlich der Beklagten, vorgestanden habe. Folglich lasse 

sich daraus jedenfalls kein - für das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses typi-

sches - Unterordnungsverhältnis herleiten. Dafür bleibe die Klägerin im Übrigen 

auch den Beweis schuldig. Ein solches Unterordnungsverhältnis ergebe sich 

schon gar nicht aus der praktischen Übung der Partner untereinander während 

der Partnerschaft. Die Klägerin sei entweder an den Besprechungen der Partner 

(Verwaltungsräte) anwesend gewesen oder sei darüber ausreichend informiert 

worden, habe die Ziele der Unternehmen massgeblich mitbestimmt und sei sonst 

absolut frei in ihren Entscheidungen gewesen (Urk. 31 S. 5 Rz 22).  

2.3.2. In der Folge wurden die Parteien am 20. März 2018 auf den 13. Juni 2018 

zur Hauptverhandlung vorgeladen (Urk. 35). Zusammen mit der Vorladung wurde 

dem klägerischen Rechtsvertreter je ein Doppel der Klageantwort (Urk. 31), des 

Beweismittelverzeichnisses (Urk. 32), der Vollmacht der Beklagten (Urk. 33) und 

der Beilagen zur Klageantwort (Urk. 34/2-4) zugestellt, was dieser mittels Emp-

fangsschein am 22. März 2018 bestätigte (Urk. 36/4).  

2.3.3. Anlässlich der Hauptverhandlung vom 13. Juni 2018 wies die Vorsitzende, 

nachdem sie den Ablauf der Hauptverhandlung erläutert hatte, die Klägerin darauf 

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hin, dass nach Ansicht des Gerichts mit Bezug auf das Vorliegen eines Arbeits-

verhältnisses ihre Tatsachenbehauptungen noch zu wenig substantiiert seien, 

was in einer Protokollnotiz festgehalten ist (Urk. 43 S. 1).  

2.3.4. Mit diesem Hinweis hat die Vorinstanz der anwaltlich vertretenen Klägerin 

deutlich aufgezeigt, was diese noch näher zu substantiieren hat. Zusammen mit 

den entsprechenden Ausführungen der Beklagten, welche der Klägerin seit der 

Zustellung der Klageantwortschrift am 22. März 2018 bekannt waren, musste der 

Klägerin somit hinreichend klar sein, was sie in ihrem zweiten Vortrag noch näher 

darzulegen, zu behaupten und zu belegen hat. Gelegenheit dazu hätte sie in der 

anschliessend mündlich erstatteten Replik und den Ergänzungen dazu gehabt. 

Eine Verletzung von Art. 52 ZPO liegt somit nicht vor.  

2.3.5. Soweit die Klägerin geltend macht, dass es sich um ein schriftliches Verfah-

ren gehandelt habe, weshalb ihr problemlos eine Nachfrist zur Behebung des 

Mangels hätte angesetzt werden können, so kann sie auf Art. 228 ZPO hingewie-

sen werden, wonach an der Hauptverhandlung die Parteien ihre Anträge stellen 

und begründen (Abs. 1) und das Gericht ihnen Gelegenheit zu Replik und Duplik 

gibt (Abs. 2). Nachdem die Parteien eine schriftliche Klagebegründung und Kla-

geantwort erstattet hatten und das Gericht zur Hauptverhandlung vorgeladen hat-

te, musste auch der anwaltlich vertretenen Klägerin klar sein, dass die zweiten 

Parteivorträge, d.h. Replik und Duplik, mündlich zu erstatten waren. Auf die An-

setzung einer Nachfrist konnte das Gericht daher ohne weiteres verzichten, wes-

halb die diesbezügliche Rüge der Klägerin ins Leere zielt. 

2.4. Weiter rügt die Klägerin in diesem Zusammenhang eine Verletzung der ge-

richtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO).  

2.4.1. Die gerichtliche Fragepflicht ist in Art. 56 ZPO wie folgt geregelt: "Ist das 

Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich 

unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit 

zur Klarstellung und zur Ergänzung". Während das Gericht im Rahmen seiner 

formellen Prozessleitung für den äusseren Gang des Verfahrens zuständig ist, 

soll es im Rahmen der materiellen Prozessleitung für eine materiell sachgerechte 

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Streiterledigung sorgen und ein Urteil sprechen, das mit der materiellen Rechtsla-

ge übereinstimmt. Dies verwirklicht das Gericht unter anderem dadurch, dass es 

seine Aufklärungs- und Fragepflicht erfüllt (BSK ZPO-Gehri, Art. 56 N 1).  

Die richterliche Frage- und Aufklärungspflicht begründet eine Abschwächung des 

Verhandlungsgrundsatzes. Sind die Vorbringen einer Partei oder ihres Vertreters 

unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so hat ihr 

das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Er-

gänzung ihrer Vorbringen zu geben. Durch geeignete Fragen soll der Richter den 

Parteien dazu verhelfen, ihr Klagefundament bzw. das Fundament zur Bestreitung 

vorzutragen und ihre Vorträge entsprechend in die richtigen Bahnen zu lenken. In 

erster Linie geht es damit um die Aufklärung des Prozessstoffes, die Vervollstän-

digung ungenügender Behauptung und Substantiierung oder auch um die Klärung 

des Parteiwillens, wobei die richterliche Fragepflicht sowohl die Sachverhaltsfest-

stellung als auch die Rechtsbegehren der Parteien erfasst (BSK ZPO-Gehri, 

Art. 56 N 2 mit weiteren Hinweisen).  

Der eigentliche Kernbereich der richterlichen Fragepflicht besteht darin, dass der 

Richter die Parteien auf mangelhafte Tatsachenvorträge hinweist, wobei die Man-

gelhaftigkeit nicht auf prozessualer Unsorgfalt beruhen darf. Tatsachenvorträge 

sind oftmals deswegen ungenügend, da sie den für die Erfüllung der Behaup-

tungs- und Substantiierungslast erforderlichen Detaillierungsgrad nicht aufweisen 

(BSK ZPO-Gehri, Art. 56 N 7). 

Damit die richterliche Fragepflicht im Rahmen des Tatsachenvortrages zum Tra-

gen kommt, wird zunächst vorausgesetzt, dass die Parteien die betreffenden Tat-

sachen überhaupt behaupten. Entsprechend darf die richterliche Fragepflicht nicht 

dazu führen, dass der Richter die Parteien auf Tatsachen aufmerksam macht, die 

von ihnen überhaupt nicht vorgetragen wurden (BSK ZPO-Gehri, Art. 56 N 8). 

Das Handeln im Prozess und damit das Behaupten und Beweisen von rechtser-

heblichen Tatsachen stellt keine Rechtspflicht der Parteien dar, sondern eine Ob-

liegenheit. Wird einer Partei eine Frist zur Ergänzung unklarer oder unvollständi-

ger Vorbringen gesetzt, so muss diese Partei innert angesetzter Frist das Ver-

- 14 - 

säumte nachholen, ansonsten sie Gefahr läuft, dass auf ihr unvollständiges Vor-

bringen abgestellt wird. Allgemein gilt, dass Rechtsnachteile einer Partei aus ih-

rem Stillschweigen erst entstehen dürfen, wenn sie vom Richter erfolglos zur 

Äusserung aufgerufen wurde (BSK ZPO-Gehri, Art. 56 N 13).  

Es ist Sache der Parteien, ihren Prozess sorgfältig zu führen. So kann insbeson-

dere eine unsorgfältige Prozessführung zum Rechtsverlust führen. Fehlende 

Sorgfalt einer Partei darf keine gerichtliche Fragepflicht auslösen. Die richterliche 

Fragepflicht ist in diesem Sinne nicht dazu da, Mängel in der Prozessführung 

auszugleichen (BSK ZPO-Gehri, Art. 56 N 14).  

2.4.2. Mit dem bereits erwähnten Hinweis der Vorsitzenden zu Beginn der Haupt-

verhandlung vom 13. Juni 2018, dass nach Ansicht des Gerichts mit Bezug auf 

das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses ihre Tatsachenbehauptungen noch zu 

wenig substantiiert seien (Urk. 43 S. 1), ist das Gericht seiner Fragepflicht nach-

gekommen. Weitergehende Hinweise waren bei der anwaltlich vertretenen Kläge-

rin nicht notwendig. Die diesbezügliche Rüge erweist sich damit als unbegründet.  

2.5. Die Klägerin rügt weiter, die Vorinstanz habe weder eine Instruktionsver-

handlung im Sinne von Art. 226 ZPO durchgeführt noch sei eine schriftliche Auf-

forderung bzw. Fristansetzung zur Substantiierung der Klage erfolgt (Urk. 53 S. 5 

Rz 3).  

2.5.1. Das Gericht kann jederzeit Instruktionsverhandlungen durchführen (Art. 226 

Abs. 1 ZPO). Das Ansetzen einer Instruktionsverhandlung liegt im gerichtlichen 

Ermessen. Die Parteien haben keinen Anspruch auf Durchführung einer Instrukti-

onsverhandlung. Grundsätzlich ist der Abschluss des (ersten) Schriftenwechsels 

abzuwarten, da die Parteien die Grundlage des Prozesses in ihren Rechtsschrif-

ten beibringen sollen. Ausnahmsweise mag die Instruktionsverhandlung vor Ein-

holung der Klageantwort (prozessökonomisch) sinnvoll sein, z.B. wenn auf die 

Klage wegen einer fehlenden Prozessvoraussetzung (Art. 59 ZPO) voraussicht-

lich nicht eingetreten werden kann und eine mündliche Verhandlung aus irgend-

welchen Gründen mehr Sinn macht als die schriftliche Beantwortung der Klage 

(BSK ZPO-Willisegger, Art. 226 N 5). 

- 15 - 

Die Instruktionsverhandlung ist ein prozessuales Gefäss, das für eine Vielzahl von 

Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien zugänglich ist. Zwei Haupt-

ziele stehen im Vordergrund: Der Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs 

(Art. 241 ZPO) und - wenn dies nicht gelingt - die Vorbereitung der Hauptverhand-

lung (Art. 228-233 ZPO), ohne diese vorwegzunehmen (BSK ZPO-Willisegger, 

Art. 226 N 9). 

2.5.2. Es fragt sich beim vorliegenden Verfahren, ob es sinnvoll gewesen wäre, 

eine Instruktionsverhandlung mit Vergleichsgesprächen durchzuführen. Die Par-

teien sind äusserst zerstritten und es besteht offensichtlich nicht die geringste 

Vergleichsbereitschaft. Das Zivilverfahren ist zudem flankiert von einer Strafunter-

suchung, welche die Staatsanwaltschaft See / Oberland gegen die Beschuldigten 

D._____ und C._____ betreffend ungetreue Geschäftsbesorgung etc. führt, wobei 

die Klägerin die Anzeigeerstatterin ist (vgl. Urk. 11). Vor diesem Hintergrund und 

unter prozessökonomischen Gesichtspunkten war es sinnvoll sogleich zur Haupt-

verhandlung mit mündlicher Replik/Duplik und anschliessenden Vergleichsge-

sprächen vorzuladen. Die Prozessleitung der Vorinstanz ist somit nicht zu bean-

standen.  

3. Keine Verletzung von Art. 55 ZPO 

3.1. Die Klägerin rügt in ihrer Berufung weiter, die Vorinstanz sei zu Unrecht 

zum Schluss gekommen, dass die Klägerin das Bestehen eines Arbeitsverhältnis-

ses, insbesondere das Bestehen eines Subordinationsverhältnisses nicht genü-

gend substantiiert dargelegt habe, so dass es für sie nicht möglich gewesen sei, 

die zu beurteilende Forderung als eine arbeitsrechtliche Streitigkeit zu qualifizie-

ren (Urk. 53 S. 5 Ziff. 1.1). Gemäss Art. 55 ZPO hätten die Parteien dem Gericht 

die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützten, darzulegen und die Beweismit-

tel anzugeben. Eine Tatsachenbehauptung müsse, um der Substantiierungspflicht 

zu genügen, immer so konkret formuliert sein, dass eine substantiierte Bestrei-

tung möglich sei oder der Gegenbeweis angetreten werden könne. Das Mass der 

Substantiierungspflicht bestimme sich dabei nach dem materiellen Bundesrecht. 

Was im Gesagten bereits eingeschlossen (implizit) sei, müsse aber nicht in jeder 

Einzelheit nochmals explizit behauptet werden (Urk. 53 S. 6 Ziff. 1.2). 

- 16 - 

Die Klägerin sei ihrer Substantiierungspflicht gemäss Art. 55 ZPO rechtsgenü-

gend nachgekommen. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz sei aufgrund 

der Vorbringen der Klägerin ohne weiteres beurteilbar, ob ein Arbeitsverhältnis 

bzw. Subordinationsverhältnis zwischen den Parteien vorliege und ob die daraus 

resultierenden Ansprüche arbeitsrechtlicher Natur seien (Urk. 53 S. 6 Ziff. 1.3).  

3.2. Art. 55 Abs. 1 ZPO hält fest, dass die Parteien dem Gericht die Tatsachen, 

auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben 

haben. Der Verhandlungsgrundsatz besagt, dass es Sache der Parteien ist, dem 

Gericht das Tatsächliche des Rechtsstreites beizubringen. Die Parteien müssen 

somit die wesentlichen Tatsachen von sich aus behaupten und den erforderlichen 

Beweis durch Einreichung der greifbaren Beweismittel oder durch Stellung von 

Beweisanträgen erbringen. Der Verhandlungsgrundsatz verwirklicht den Gedan-

ken, dass die Parteien am besten über den relevanten Sachverhalt orientiert sind 

(BSK ZPO-Gehri, Art. 55 N 1 f.). Den Parteien obliegt die Behauptungslast, die 

aber keine Rechtspflicht, sondern eine Obliegenheit ist, deren Unterlassung dazu 

führt, dass die betreffende Tatsache im Zivilprozess nicht berücksichtigt wird. 

Umgekehrt bedeutet dies, dass ein Richter sein Urteil nur auf Tatsachen gründen 

darf, welche im Verlaufe des Prozesses geltend gemacht werden (BSK ZPO-

Gehri, Art. 55 N 3). Die Verteilung der Behauptungslast folgt der Beweislastvertei-

lung. Gemäss Art. 8 ZGB hat grundsätzlich derjenige das Vorhandensein einer 

behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Es genügt aber 

nicht, das Vorhandensein einer Tatsache global zu behaupten bzw. gegnerische 

Behauptungen global zu bestreiten (sog. Substantiierungslast oder Substantiie-

rungspflicht). Eine Tatsachenbehauptung muss, um der Substantiierungspflicht zu 

genügen, immer so konkret formuliert werden, dass eine substantiierte Bestrei-

tung möglich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Das Mass der 

Substantiierungspflicht bestimmt sich nach dem materiellen Bundesrecht. Was im 

Gesagten bereits eingeschlossen (implizit) ist, muss nicht in jeder Einzelheit ex-

plizit gesagt werden. Wird aber das an sich schlüssige Vorbringen einer Partei, 

der die Behauptungslast obliegt, von der gegnerischen Partei bestritten, kann die 

erstere gezwungen sein, die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grund-

zügen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass darüber Beweis abge-

- 17 - 

nommen werden kann. Bei Bestreitungen gelten indes nicht die gleichen Anforde-

rungen wie bei Sachbehauptungen, welche die Beurteilung des daraus abgeleite-

ten Anspruchs erlauben sollen. Es genügt, wenn die Bestreitung ihrem Zweck 

entsprechend konkretisiert wird, um den Behauptenden zu der ihm obliegenden 

Beweisführung zu veranlassen. Jedoch sollte die Bestreitung möglichst substanti-

iert erfolgen. Pauschale Bestreitungen sind nicht zu empfehlen. Es gehört ferner 

zum Verhandlungsgrundsatz, dass die Parteien ihre Beweismittel für bestrittene 

Behauptungen selber vorlegen oder bezeichnen. Im Übrigen kann auf Art. 222 

Abs. 2 ZPO verwiesen werden (BSK ZPO-Gehri, Art. 55 N 4 mit Hinweisen).  

Die Parteien haben weiter die Beweisführungslast. Wer eine Tatsache behauptet, 

muss den Beweis durch Einreichung verfügbarer Beweismittel (z.B. Urkunden) 

oder durch Beweisanträge (z.B. Antrag auf Einholung eines Gutachtens) hierzu 

erbringen. Tatsachen, welche zwar von einer Partei behauptet, aber von ihr nicht 

bewiesen werden, bleiben beweislos und werden in der Urteilsfindung des Ge-

richts ebenso wenig berücksichtigt wie nicht behauptete Tatsachen. Der Verhand-

lungsgrundsatz wird bspw. verletzt, wenn das Gericht seinem Entscheid Tatsa-

chen zugrunde legt, welche sich zwar aus einer eingebrachten Beilage zu einer 

Rechtsschrift ergeben, aber auf die in keiner Rechtsschrift erkennbar verwiesen 

wird (BSK ZPO-Gehri, Art. 55 N 5).  

3.3. Ob der Kläger genügend substantiierte Behauptungen für die Annahme 

eines Arbeitsverhältnisses aufgestellt hat (was die Vorinstanz verneinte), ist keine 

Frage der Verletzung der Verhandlungsmaxime, sondern der Anwendung der ma-

teriell-rechtlichen Bestimmungen (Art. 319 ff. OR) bzw. – da es vorliegend um die 

sachliche Zuständigkeit, die an das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses anknüpft, 

geht – von § 20 Abs. 1 lit. a GOG. 

4. Frage des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses bzw. einer arbeitsrechtli-
chen Forderung 

4.1. Die Klägerin führt in ihrer Berufung aus, sowohl in ihrer Klage als auch in 

ihrer Replik substantiiert behauptet und dargelegt zu haben, dass die Parteien im 

vorliegenden Fall von einem Arbeitsverhältnis ausgegangen seien bzw. ausgin-

- 18 - 

gen. Als Beweis hierfür habe die Klägerin ein Schreiben des Rechtsvertreters der 

Beklagten an ihren Rechtsvertreter vom 4. Februar 2016 (Urk. 5/15) ins Recht ge-

legt. Aus diesem Schreiben gehe unzweideutig hervor, dass für beide Parteien, 

insbesondere auch für die Beklagte, zweifelsfrei festgestanden habe, dass zwi-

schen ihr und der Klägerin ein Arbeitsverhältnis bzw. ein Subordinationsverhältnis 

bestanden habe. Mit diesem Schreiben sei die klägerische Behauptung, dass bei-

de Parteien von einem Arbeitsverhältnis ausgegangen seien und in Tat und 

Wahrheit auch ein solches bestanden habe, wohl restlos belegt und bewiesen. 

Dieses Schreiben sei in Sachen "Subordinationsverhältnis" in allen Belangen 

dermassen klar und eindeutig verfasst - es manifestiere den Parteiwillen, enthalte 

Weisungen und Aufforderungen an die Adresse der Klägerin mit Bezug auf die Art 

und Weise der Arbeitsausführung, auf die Berichterstattung, auf den Urlaubsbe-

zug, auf die Pflichterfüllung und weise auf das Ende des Arbeitsverhältnisses  

hin -, dass es überspitzt formalistisch sei, von der Klägerin weitere Behauptungen 

und Belege für das Arbeitsverhältnis einzufordern. Wenn nun die Beklagte vor 

dem Hintergrund dieses Schreibens zu behaupten versuche, dass zwischen ihr 

und der Klägerin kein Arbeitsverhältnis bestanden habe, verhalte sie sich treuwid-

rig im Sinne von Art. 52 ZPO (Urk. 53 S. 8 f. Ziff. 3.2 und S. 13 Ziff. C.1 ff.). 

4.2. Die Beklagte wendet in ihrer Berufungsantwort ein, dass die Klägerin bis 

heute keine konkreten und rechtsgenügenden Beweise anbiete, mit wem sie 

wann und unter welchen vertraglichen Bedingungen einen Arbeitsvertrag ge-

schlossen haben wolle. Stattdessen konstruiere sie undifferenziert, rechtlich frag-

würdig und letztlich substanzlos aus irgendwelchen Dokumenten und Unterlagen, 

Briefen und hauptsächlich eigenen persönlichen Wahrnehmungen ein fiktives Ar-

beitsverhältnis zu der Beklagten, welches schon aus dem Grund nicht gegeben 

sein könne, da die Beklagte im Zeitpunkt des Zustandekommens eines solchen 

Verhältnisses überhaupt noch nicht existiert habe (Urk. 59 S. 3 Rz 7).  

4.3. Die Vorinstanz erwog, dass ein Arbeitsvertrag im Wesentlichen vier Merk-

male aufweise: Es sei Arbeit gegen Entgelt in einem Dauerschuldverhältnis ge-

schuldet, die in einer fremden Arbeitsorganisation und damit in einem Unterord-

nungsverhältnis geleistet werde. Das Kriterium, das auch als Subordination be-

- 19 - 

zeichnet werde, sei hierbei eine notwendige Voraussetzung für das Vorliegen ei-

nes Arbeitsverhältnisses. Unter einem Subordinationsverhältnis werde die rechtli-

che Unterordnung in persönlicher, betrieblicher und wirtschaftlicher Hinsicht ver-

standen. Entscheidend sei hierbei das Eingliedern in eine fremde Arbeitsorganisa-

tion, also eine fremdbestimmte Arbeit. Da auch bei Verträgen auf selbständige 

Dienstleistungen, zum Beispiel beim Auftrag, ein Weisungsrecht bestehe, sei bei 

der Abgrenzung des Arbeitsvertrages das Mass der Weisungsgebundenheit ent-

scheidend (Urk. 54 Ziff. 4 S. 10 f.).  

Weitere Indizien, welche für eine arbeitsvertragliche Eingliederung und somit für 

ein Subordinationsverhältnis sprächen, seien: Wenn der Arbeitnehmer geringe 

Freiheit in der Ausgestaltung der Arbeit geniesse, an vorgeschriebene Arbeitszei-

ten gebunden sei, einen Arbeitsplatz zugewiesen erhalte, Ferien beziehen könne, 

untergeordnete Arbeit verrichte, einem Konkurrenzverbot unterliege, eine Probe-

zeit durchlaufen müsse, auf eine fremde Arbeitsorganisation angewiesen sei oder 

wenn eine ordentliche Kündigungsmöglichkeit vorgesehen sei (Urk. 54 S. 11 

Ziff. 4.2.). 

Im Falle von obersten Leitungsorganen einer Gesellschaft sei gemäss Bundesge-

richt zwischen Organstellung gemäss Gesellschaftsrecht und dem Grundverhält-

nis zwischen Organ und Gesellschaft zu unterscheiden. Bezüglich Letzterem 

könne - je nach Ausgestaltung im Einzelfall - ein Auftrag, ein Arbeitsvertrag oder 

ein Mandatsverhältnis sui generis vorliegen. Für die entsprechende Qualifikation 

bzw. für die Qualifikation als Arbeitsverhältnis sei gemäss Bundesgericht allein 

das Vorliegen eines Subordinationsverhältnisses entscheidend (Urk. 54 S. 11 

Ziff. 4.3.). 

Die Vorinstanz führte unter dem Titel "Würdigung" aus, dass gemäss Art. 8 ZGB 

die Behauptungs- und Beweislast für eine rechtlich relevante Tatsache trage, wer 

Rechte aus ihr ableiten wolle. Im Grundsatz hätten die Parteien diejenigen Tatsa-

chen, auf die sie ihre Begehren stützten, bestimmt und vollständig darzulegen und 

die Beweismittel dafür zu nennen (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Da die Klägerin vorliegend 

Rechte aus dem Bestehen eines Arbeitsvertrages mit der Beklagten ableiten wol-

le, trage sie die Behauptungs-, Substantiierungs- und Beweislast für das Beste-

- 20 - 

hen eines solchen Vertrages. Nachdem zunächst die sachliche Zuständigkeit zu 

prüfen sei, sei auf den Tatsachenvortrag der Klägerin abzustellen. Dies bedeute 

hingegen nicht, dass ihre Behauptungen nicht den genannten Anforderungen von 

Art. 55 Abs. 1 ZPO zu genügen hätten (Urk. 54 S. 12 Ziff. 5.1.).  

Die Klägerin lege die konkreten Umstände des Zustandekommens eines Arbeits-

vertrages zwischen ihr und der Beklagten nicht dar. Mit Bezug auf den angebli-

chen Inhalt eines Arbeitsvertrages zwischen ihr und der F'._____ AG (vormals 

F._____ AG) verweise diese auf ein nicht unterzeichnetes schriftliches Dokument 

aus dem Jahre 2009 (Urk. 5/6), ohne näher auszuführen, inwiefern die darin ent-

haltenen Bestimmungen Inhalt eines Vertrages zwischen ihr und der F'._____ AG 

(vormals F._____ AG) geworden sein sollen. Zwar halte die Klägerin fest, dass 

Arbeitsverträge ja auch mündlich abgeschlossen werden könnten, sie lege jedoch 

mit keinem Wort dar, wann sie sich mit wem mündlich auf den Abschluss eines 

Vertrages mit besagtem Inhalt geeinigt haben wolle. Dasselbe gelte für die von 

der Klägerin pauschal als auf ihr Verhältnis zur Beklagten für anwendbar erklärten 

Reglemente. Könne aufgrund der klägerischen Tatsachenbehauptungen nicht auf 

ein Arbeitsverhältnis zwischen der Klägerin und der F'._____ AG (vormals 

F._____ AG) geschlossen werden, lasse auch der Umstand, dass - wie die Kläge-

rin geltend mache - die Arbeitsverhältnisse der F'._____ AG (vormals F._____ 

AG) im Jahr 2011 von der Beklagten übernommen worden seien, nicht auf das 

Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses zwischen der Klägerin und der Beklagten 

schliessen (Urk. 54 S. 12 Ziff. 5.2.). 

Die Klägerin bringe sodann vor, sie habe Weisungen der Beklagten erhalten und 

sei in eine Arbeitsorganisation eingebunden gewesen. Des Weiteren habe sie 

über ihre Arbeit Rechenschaft ablegen müssen. Diese Vorbringen sprächen ge-

mäss der Klägerin für das Vorliegen eines Subordinationsverhältnisses. Die Klä-

gerin versäume es jedoch, trotz anwaltlicher Vertretung und entsprechendem 

Hinweis der Vorsitzenden, ihre Behauptung genügend zu substantiieren. So nen-

ne die Klägerin mit Ausnahme des Inhalts des Schreibens des ehemaligen 

Rechtsvertreters der Beklagten vom 4. Februar 2016 (Urk. 5/15) keine konkreten 

Beispiele von Weisungen, im Rahmen welcher die Beklagte der Klägerin die Art, 

- 21 - 

den Umfang und die Organisation der Arbeitsleistungen vorgeschrieben hätte. Die 

Klägerin beschränke sich auf pauschale Vorbringen, ohne darzutun, wann ihr wer 

welche Weisungen erteilt bzw. wem gegenüber sie wann wie Rechenschaft abge-

legt habe. Dasselbe gelte für die angeblichen Anweisungen bezüglich der Anzahl 

der von der Klägerin zu leistenden Wochenarbeitsstunden, des Ortes ihrer Ar-

beitseinsätze und der angeblichen entsprechenden Kontrollen durch die Beklagte. 

Hieran, so die Vorinstanz weiter, vermöchten auch die zum Beweis des angebli-

chen Subordinationsverhältnisses offerierten Beweismittel nichts zu ändern. Der 

Substantiierungspflicht werde weder Genüge getan, wenn sich die Vorbringen auf 

Schlussfolgerungen beschränkten, ohne dass dargetan werde, worauf diese ba-

sierten, noch wenn anstelle von konkreten Vorbringen auf offerierte Beweismittel 

verwiesen werde (Urk. 54 S. 13 Ziff. 5.3.).  

4.4. Mit diesen zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz setzt sich die Kläge-

rin nicht hinreichend auseinander, sondern wiederholt im Wesentlichen ihre Aus-

führungen vor Vorinstanz und verweist insbesondere erneut auf das Schreiben 

vom 4. Februar 2016, mit dem sich die Vorinstanz ausführlich befasst hat. Damit 

genügt die Klägerin den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht, weshalb 

die diesbezüglichen Vorbringen nicht weiter zu überprüfen sind (vgl. dazu vorste-

hend unter E. II. 2.). Im Übrigen bezieht sich die Vorschrift von Art. 52 ZPO auf 

das Verhalten der Beteiligten im Prozess selbst. Die Parteien haben sich im Pro-

zessverlauf kohärent und widerspruchsfrei zu verhalten (BK ZPO I-Hurni, Art. 52 

N 59). Ein Widerspruch zwischen der rechtlichen Argumentation einer Partei in 

ihren Parteivorträgen und ihren vorprozessualen Äusserungen wird von Art. 52 

ZPO grundsätzlich nicht erfasst (vgl. auch Schenker, Stämpflis Handkommentar, 

ZPO 52 N 12 f.). 

5. Weisungsgebundenheit / Eingliederung in eine Arbeitsorganisation 

5.1. Die Klägerin führt in ihrer Berufung weiter aus, sie habe in ihrer Replik 

nochmals explizit behauptet, dass sie innerhalb der Beklagten nicht habe schalten 

und walten können, wie sie hätte wollen. Sie sei in eine Arbeitsorganisation ein-

gebunden gewesen und habe Weisungen entgegennehmen müssen, wobei sie 

wiederum auf das Schreiben der Beklagten vom 4. Februar 2016 (Urk. 5/15) ver-

- 22 - 

weist und daraus zitiert (Urk. 53 S. 9 f. Ziff. 3.3 lit. a). Dass die Klägerin Teil einer 

Arbeitsorganisation und weisungsgebunden gewesen sei, habe die Beklagte an-

lässlich der Hauptverhandlung selber bestätigt, indem diese in ihrer Duplik das 

Folgende ausgeführt habe: "Festzuhalten ist, dass jeder Partner in seinem Res-

sort auch 'Weisungsbefugnis' gegenüber den anderen Partnern hatte". Kurzum 

habe die Klägerin das tun müssen, was die anderen Partner bzw. die Beklagte, 

welche von den anderen Partnern beherrscht worden sei, von ihr verlangt hätten 

(Urk. 53 S. 10 Ziff. 3.3 lit. c).  

5.2. Die zitierte Aussage der Beklagten in ihrer Duplik stützt die klägerische Be-

hauptung der Weisungsgebundenheit im Rahmen eines Arbeitsvertrages nicht, 

denn es ist klar festgehalten, dass jeder Partner, wozu auch die Klägerin gehörte, 

in seinem Ressort gegenüber den anderen Partnern "Weisungsbefugnis " gehabt 

habe, was sich klarerweise auf den Partnerschaftsvertrag bezieht. Dies geht auch 

aus den übrigen Ausführungen der Beklagten in ihrer Duplik hervor (Urk. 46 S. 2 f. 

Ziff. 6-10).  

5.3. Im Übrigen setzt sich die Klägerin mit den Ausführungen der Vorinstanz zur 

Frage der Weisungsgebundenheit nicht hinreichend auseinander, weshalb auf die 

diesbezügliche Rüge nicht weiter einzugehen ist (vgl. dazu vorstehend unter 

E. II. 2.).  

6. Kündigung des Arbeitsverhältnisses / Vorlage von Arbeitsunfähigkeitszeug-
nissen 

6.1. Die Klägerin macht berufungsweise geltend, dass sie ein weiteres Element 

für das Bestehen eines Subordinationsverhältnisses bzw. eines Arbeitsverhältnis-

ses in ihrer Replik geltend gemacht habe, indem sie ausgeführt habe, dass sie die 

Beklagte erst nach einer dreimonatigen Kündigungsfrist habe verlassen dürfen. 

Ferner habe sie darauf hingewiesen, dass sie im Falle von Krankheit jeweils ein 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis habe beibringen müssen. Als Beweis für diese Be-

hauptung habe die Klägerin ihr Kündigungsschreiben vom 30. November 2015, 

inkl. E-Mailantwort der Beklagten vom 2. Dezember 2015, sowie ein Arbeitsunfä-

higkeitszeugnis vom 15. Dezember 2015 eingereicht (Urk. 53 S. 10 Ziff. 3.4 lit. a).  

- 23 - 

6.2. Die Vorinstanz hielt dazu fest, der Umstand, dass die Klägerin ihren "Ar-

beitsvertrag vom 1. Januar 2009 zum nächst möglichen Kündigungstermin oder 

unter Berücksichtigung der geltenden Kündigungsfristen auf den 29.02.2016" ge-

kündigt habe (Urk. 5/12), zeige sodann lediglich, dass die Klägerin ihrerseits von 

der Pflicht zur Einhaltung einer Kündigungsfrist ausgegangen sei, nicht jedoch, 

dass entsprechende Abmachungen getroffen worden seien. Dasselbe gelte für 

das von ihr der Beklagten offenbar unterbreitete Arbeitsunfähigkeitszeugnis 

(Urk. 45/29). Letztlich vermöge auch der Umstand, dass die Beklagte das Ver-

tragsverhältnis zur Klägerin in ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2016 unbe-

strittenermassen als Arbeitsvertrag bezeichnet habe und entsprechend arbeitsver-

tragliche Ansprüche habe geltend machen lassen, die Klägerin nicht von ihrer 

Substantiierungslast betreffend die angeblich zwischen den Parteien getroffenen 

Vereinbarungen zu entbinden (Urk. 54 S. 13 Ziff. 5.3.). 

6.3. Auch mit diesen Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die Klägerin nicht 

hinreichend auseinander, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist (vgl. dazu 

vorstehend unter E. II.2.). Zu ergänzen ist einzig, dass die Qualifikation des mit 

einem bestimmten Inhalt zustande gekommenen Vertrags eine Rechtsfrage dar-

stellt. Es ist daher von Amtes wegen zu beurteilen, welche gesetzlichen Regeln 

auf einen Vertrag Anwendung finden (BGer 4A_141/2019 vom 26. September 

2019, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 131 III 217 E. 3 S. 219 und BGer 4A_602/2013 

vom 27. März 2014 E. 3.1). Das Gericht ist daher selbst an eine übereinstimmen-

de Qualifikation der Parteien nicht gebunden (BGer 4A_602/2013 vom 27. März 

2014 E. 3), zumal wenn sie erst am Ende eines Dauerschuldverhältnisses erfolgt, 

wo sich Parteien je nach Interessenlage veranlasst sehen könnten, das eine oder 

andere zu behaupten. Im Übrigen ist mit dem ärztlichen Zeugnis vom 18. Dezem-

ber 2015 (Urk. 45/29) nicht belegt, dass die Klägerin im Falle von Krankheit je-

weils ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis hat beibringen müssen. 

7. Lohnzahlung der Beklagten / Lohnausweise 

7.1. Des Weiteren, so die Klägerin in ihrer Berufung, habe sie mit Bezug auf 

das von ihr behauptete Arbeitsverhältnis geltend gemacht, dass sie von der Be-

klagten einen Lohn erhalten habe, von welchem, wie bei normalen Arbeitneh-

- 24 - 

mern, Sozialversicherungs- und Pensionskassenbeiträge abgezogen worden sei-

en. Als Beweis hierfür habe sie Lohnausweise, ausgestellt von der Beklagten, ins 

Recht gelegt (Urk. 53 S. 11 Ziff. 3.5. lit. a). Die Vorinstanz habe diesbezüglich er-

wogen, dass aufgrund dieser Tatsache nicht auf ein Subordinationsverhältnis ge-

schlossen werden könne. Für sich allein betrachtet möge diese Erwägung zutref-

fen. In einer Gesamtbetrachtung stelle diese unbestrittene Tatsache jedoch ein 

weiteres Element für das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zwischen der Klä-

gerin und der Beklagten dar. Vor allem auch der Lohnumfang, der aus den Lohn-

ausweisen hervorgehe, zeige und beweise, dass die Klägerin vor allem als Ar-

beitnehmerin und nicht als Organ bei der Beklagten tätig gewesen sei, was unbe-

stritten sei (Urk. 53 S. 12 Ziff. 3.5. lit. b).  

7.2. Die Vorinstanz hielt zur Frage der erhaltenen Lohnausweise etc. fest, dass 

die von der Klägerin ins Feld geführten Umstände indes nicht für das Vorliegen 

eines Subordinationsverhältnisses sprächen. Dies erhelle unter anderem die 

Grundlage der von der Klägerin viel zitierten Bonusregelung, welche gemäss de-

ren eigenen Darstellung offenbar von sämtlichen Verwaltungsräten und somit 

auch von der Klägerin im Rahmen eines "Partnermeetings" getroffen worden sei. 

Sozialversicherungsrechtlich würden Vertragsverhältnisse denn auch anders qua-

lifiziert als zivilrechtlich. Aufgrund der Entrichtung von sozialversicherungsrechtli-

chen Beiträgen könne nicht auf ein Subordinationsverhältnis bzw. auf ein Arbeits-

verhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten geschlossen werden (Urk. 54 

S. 14 Ziff. 5.4.).  

7.3. Auch mit diesen Ausführungen der Vorinstanz befasst sich die Klägerin in 

ihren Vorbringen wiederum nicht, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist (vgl. 

dazu vorstehend unter E. II.2). Der ausgewiesene "Lohnumfang", der nicht nur auf 

eine Organstellung hinweise, kann im Übrigen ebenfalls nicht der entscheidende 

Hinweis auf ein Arbeitsverhältnis sein, schlossen sich die Klägerin und die übrigen 

Partner doch zur gemeinschaftlichen Berufsausübung als Unternehmensberater 

und im Rahmen einer AG zusammen (Urk. 34/2). 

- 25 - 

8. Verwaltungsrat / fehlende Aktionärsstellung 

8.1. Die Klägerin führt in ihrer Berufung weiter aus, dass sie in ihrer Replik dar-

gelegt habe, dass sie nur eine von drei Verwaltungsräten der Beklagten gewesen 

sei und keine Aktionärsstellung innegehabt habe und damit innerhalb der Beklag-

ten auch nichts zu sagen gehabt habe. Dies umso weniger, als die Klägerin für 

die Beklagte auch nie einzelzeichnungsberechtigt gewesen sei. Es könne und 

dürfe daher gerichtsnotorisch davon ausgegangen werden, dass die Klägerin kei-

nen Einfluss auf die Geschicke der Beklagten habe nehmen können, weshalb ihre 

Organstellung bei der Bewertung, ob ein arbeitsvertragliches Verhältnis vorliege, 

auch keinen massgeblichen Einfluss haben könne (Urk. 53 S. 12 Ziff. 3.6.).  

8.2. Die Vorinstanz erwog in diesem Zusammenhang, dass im von der Klägerin 

monierten, indes ebenfalls nicht weiter substantiierten Umstand, wonach sie als 

eine von drei Verwaltungsräten der Beklagten keinen wesentlichen Einfluss auf 

die Geschickte des Unternehmens auszuüben vermocht habe, ebenfalls nicht auf 

ein Subordinationsverhältnis geschlossen werden könne. Selbst wenn dies der 

Fall gewesen sein sollte, heisse dies noch lange nicht, dass die Klägerin der Be-

klagten - in persönlicher, betrieblicher und wirtschaftlicher Hinsicht - rechtlich un-

tergeordnet gewesen sei (Urk. 54 S. 14 Ziff. 5.5.).  

8.3. Die Klägerin setzt sich wiederum auch nicht ansatzweise mit diesen Erwä-

gungen der Vorinstanz auseinander, weshalb nicht weiter auf die diesbezügliche 

Rüge einzugehen ist (vgl. dazu vorstehend unter E. II. 2.). 

9. Fazit 

Zusammenfassend erweist sich die Berufung der Klägerin in Bezug auf die Fest-

stellung der Vorinstanz, wonach die zu beurteilende Forderung mangels substan-

tiierter Darlegung eines Subordinationsverhältnisses zwischen der Klägerin und 

der Beklagten nicht als Streitigkeit aus Arbeitsverhältnis im Sinne von § 20 GOG 

qualifiziert werden könne, als unbegründet. Sie ist diesbezüglich abzuweisen und 

Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheids zu bestätigen.  

- 26 - 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung 

1.1. Die Vorinstanz hat den Streitwert im angefochtenen Beschluss nicht bezif-

fert. Die Klägerin geht von Fr. 136'000.– (Urk. 53 S. 13), die Beklagte von 

Fr. 135'000.– aus (Urk. 59 S. 12). Der Streitwert der Rechtsbegehren Ziffer 1 bis 4 

ist auf Fr. 137'188.70 zu veranschlagen, wovon auf Rechtsbegehren Ziffer 4.1-4.3 

Fr. 1'000.– entfallen.  

1.2. Die Vorinstanz hat die Entscheidgebühr auf Fr. 10'240.- festgesetzt, was 

einer Grundgebühr von 100% entspricht.  

1.2.1. Die Klägerin rügt diese Gerichtsgebühr als unangemessen hoch und ver-

langt deren Herabsetzung auf 2/3 der ordentlichen Gebühr. Dazu führt sie aus, 

dass die Vorinstanz bloss einen einfachen Nichteintretensbeschluss getroffen ha-

be und sich mit der Sache selbst gar nicht erst habe befassen müssen. Für die 

Vorinstanz sei der Aufwand sehr bescheiden gewesen. So sei nur eine einzige 

Verhandlung (halber Tag) durchgeführt worden, anlässlich welcher die Replik und 

Duplik vorgetragen worden seien. Weder habe eine Referentenaudienz noch ein 

Beweisverfahren noch eine Befragung der Parteien stattgefunden. Für die Vor-

instanz sei dieser Fall offenbar dermassen einfach zu entscheiden gewesen, dass 

sie nach der Hauptverhandlung nur gerade eine Beratungspause von rund 10 Mi-

nuten benötigt habe, um einen Nichteintretensbeschluss zu fassen (Urk. 53 S. 14 

Ziff. 2.1).  

1.2.2. Gemäss § 4 Abs. 2 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) 

kann die Grundgebühr unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichts 

und der Schwierigkeit des Falls ermässigt oder um bis zu einem Drittel, in Aus-

nahmefällen bis auf das Doppelte, erhöht werden. Wird das Verfahren ohne An-

spruchsprüfung oder nach Säumnis erledigt, kann die gemäss §§ 4-8 bestimmte 

Gebühr bis auf die Hälfte herabgesetzt werden (§ 10 Abs. 1 GebV OG).  

1.2.3. Die (volle) Entscheidgebühr gemäss § 4 GebV OG deckt im Grundsatz den 

Aufwand für ein vollständig durchgeführtes Verfahren mit einem abschliessenden 

- 27 - 

Urteil in der Sache ab. Im vorliegenden Fall erging ein Nichteintretensentscheid 

mangels sachlicher Zuständigkeit. Das Verfahren wurde somit ohne materielle 

Prüfung des eingeklagten Anspruchs erledigt, selbst wenn dabei auch materiell-

rechtliche Aspekte (Wesensmerkmale eines Arbeitsverhältnisses) zu berücksich-

tigen waren. Besondere Schwierigkeiten bot der Unzuständigkeitsentscheid nicht. 

Auch war der dafür erforderliche gerichtliche Aufwand verhältnismässig beschei-

den, zumal die Vorinstanz nach Erhebung der Unzuständigkeitseinrede durch die 

Beklagte gar keine Hauptverhandlung hätte durchführen müssen (vgl. Art. 59 

Abs. 2 ZPO und § 126 Abs. 2 GOG). Unter diesen Umständen erscheint die Er-

hebung einer vollen Entscheidgebühr als unangemessen und hat die Vorinstanz 

ihr Festsetzungsermessen unrichtig ausgeübt. Korrekterweise ist die erstinstanzli-

che Entscheidgebühr in Anwendung von § 10 Abs. 1 GebV OG um rund einen 

Drittel zu reduzieren und auf Fr. 7'000.– festzusetzen. Sie ist ausgangsgemäss 

von der Klägerin zu tragen. Die Dispositiv-Ziffern 3 und 4 des angefochtenen Ent-

scheids sind deshalb ohne weiteres zu bestätigen.  

1.3. Die Vorinstanz hat die Klägerin verpflichtet, der Beklagten eine Parteient-

schädigung von Fr. 17'050.- (inkl. 7.7 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Dieser Be-

trag entspricht knapp 4/3 einer ganzen Parteientschädigung.  

1.3.1. Die Klägerin rügt berufungsweise diese Parteientschädigung als überrissen 

und macht geltend, dass weder eine Referentenaudienz noch eine Parteibefra-

gung noch ein Beweisverfahren stattgefunden habe. Die Hauptverhandlung habe 

sodann bloss einen halben Tag gedauert. Im Übrigen habe die Beklagte mangels 

Mehrwertsteuerpflicht keine Mehrwertsteuer verlangt, weshalb es nicht angehe, 

der Beklagten auch noch die Mehrwertsteuer zuzusprechen. Letztlich müssten 

auch die zahlreichen falschen und treuwidrigen Behauptungen der Beklagten, 

insbesondere auch was das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses bzw. Subordina-

tionsverhältnisses anbelangte, bei der Festsetzung der Parteientschädigung stark 

mindernd berücksichtigt werden. Insgesamt rechtfertige es sich daher, die Partei-

entschädigung auf Fr. 8'867.- festzusetzen (Urk. 53 S. 14 f. Ziff. 3).  

1.3.2. Gemäss § 11 Abs. 1 der Verordnung über die Anwaltsgebühren (vom 

8. September 2010; AnwGebV) entsteht der Anspruch auf die Gebühr mit der Er-

- 28 - 

arbeitung der Begründung oder Beantwortung der Klage oder des Rechtsmittels. 

Die Gebühr deckt auch den Aufwand für die Teilnahme an der Hauptverhandlung 

ab. Für die Teilnahme an zusätzlichen Verhandlungen und für weitere notwendige 

Rechtsschriften wird ein Einzelzuschlag von je höchstens der Hälfte der Gebühr 

nach § 11 Abs. 1 bzw. nach § 13 oder ein Pauschalzuschlag berechnet (§ 11 

Abs. 2 AnwGebV).  

1.3.3. Beim vorliegenden Streitwert beträgt die volle Parteientschädigung rund 

Fr. 13'130.– (§ 4 Abs. 1 AnwGebV). Erhöhungsgründe im Sinne von § 4 Abs. 2 

AnwGebV oder Gründe für die Berechnung von Zuschlägen nach § 11 Abs. 2 

AnwGebV sind nicht ersichtlich, zumal der Aufwand für die Teilnahme an der 

Hauptverhandlung von der Gebühr miterfasst ist. Damit erweist sich die vor-

instanzlich festgesetzte Parteientschädigung als zu hoch. Entgegen der Auffas-

sung der Klägerin rechtfertigt der Umstand, dass keine Instruktionsverhandlung 

oder Parteibefragung durchgeführt wurde, aber auch keine Reduktion. Da das 

Verfahren nicht im Sinne von Art. 125 lit. a ZPO auf die Frage der Zuständigkeit 

beschränkt wurde und die Beklagte sich zweimal auch zur Sache äusserte, und 

da falsche oder treuwidrige Behauptungen betreffend Arbeitsverhältnis nicht aus-

zumachen sind und schon deshalb nicht "stark mindernd" berücksichtigt werden 

können, erscheint die Zusprechung einer vollen Parteientschädigung (1/1) als an-

gemessen.  

1.3.4. Zutreffend ist der Einwand der Klägerin, dass die Beklagte vor Vorinstanz 

keinen Ersatz der Mehrwertsteuer verlangt habe (Urk. 53 S. 14 Ziff. 3). 

1.3.5. Gemäss Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts über 

die Mehrwertsteuer vom 17. Mai 2006 ist einer Partei, die nicht einen "Mehrwert-

steuerzusatz" zur Prozessentschädigung verlangt, ohne weiteres kein solcher zu-

zusprechen (vgl. Kreisschreiben betreffend die Mehrwertsteuer vom 17. Mai 2006 

S. 3).  

1.3.6. Im Ergebnis ist die Klägerin somit zu verpflichten, der Beklagten für das 

erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von insgesamt 

Fr. 13'130.– zu bezahlen.  

- 29 - 

2. Kosten- und Entschädigungsregelung für das Berufungsverfahren 

2.1. Auch im Berufungsverfahren erfolgt keine materielle Anspruchsprüfung. 

Bei einem Streitwert von Fr. 137'188.70 ist die Entscheidgebühr für das Beru-

fungsverfahren deshalb auf Fr. 6'000.– festzusetzen (§ 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 

i.V.m. § 12 GebV OG). 

2.2. Die Prozesskosten werden nach Obsiegen und Unterliegen bzw. nach dem 

Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Die Klägerin unter-

liegt mit ihrem Hauptantrag in der Sache selbst. Sie dringt lediglich mit ihrem Sub-

eventualantrag betreffend die erstinstanzliche Nebenfolgenregelung teilweise 

durch. Angesichts des nur marginalen Umfangs ihres Obsiegens hat die Klägerin 

als insgesamt unterliegend zu gelten. Es rechtfertigt sich daher, die Gerichtskos-

ten vollumfänglich der Klägerin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kos-

tenvorschuss zu verrechnen.  

2.3. Die von der Klägerin der Beklagten zu leistende Parteientschädigung ist in 

Anwendung von § 4 Abs. 1 und § 13 Abs. 2 AnwGebV auf Fr. 5'000.- (inkl. 7.7% 

MWSt.) zu beziffern.  

Es wird beschlossen: 

1. Der Beschluss des Arbeitsgerichts Meilen vom 26. Februar 2019 wird mit 

Ausnahme der Dispositiv-Ziffern 2 und 5 (Entscheidgebühr und Parteient-

schädigung) bestätigt.  

2. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 7'000.– festgesetzt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'000.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. 

5. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Partei-

entschädigung von insgesamt Fr. 18'130.– zu bezahlen. 

- 30 - 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein.Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erst-

instanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück.Eine Beschwerde gegen die-
sen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung 
an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. 

Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. 

(Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbe-

schwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundes-

gericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 137'188.70. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.  
Zürich, Datum 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Nietlispach 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 30. April 2020
	Rechtsbegehren: (Urk. 2)
	Beschluss des Arbeitsgerichtes Meilen vom 26. Februar 2019:    (Urk. 51 S. 15 f. = Urk. 54 S. 15 f.)
	1. Auf die Klage wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 10'240.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten (einschliesslich der Kosten des Schlichtungsverfahrens von CHF 950.–) werden der Klägerin auferlegt.
	4. Die Entscheidgebühr wird – soweit als möglich – aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 13'040.– bezogen.
	5. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von CHF 17'050.– (7.7 % Mehrwertsteuer in diesem Betrag eingeschlossen) zu bezahlen.
	6. [Mitteilungen].
	7. [Rechtsmittelbelehrung].
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessverlauf

	1. Sachverhalt
	Im Jahre 2009 schlossen C._____ (Präsident des Verwaltungsrates und Liquidator der Beklagten), D._____ (Mitglied des Verwaltungsrates und Liquidator der Beklagten), E._____ (Liquidator der Beklagten) und die Klägerin zum Zwecke der gemeinschaftlichen ...

	2. Prozessverlauf
	2.1. Bezüglich des erstinstanzlichen Verfahrensverlaufs sei zunächst auf den angefochtenen Entscheid verwiesen (Urk. 54 S. 3 E. I.).
	2.2. Der vorinstanzliche Beschluss vom 26. Februar 2019 konnte der Klägerin am 28. Februar 2019 und der Beklagten am 4. März 2019 zugestellt werden (Urk. 52/1-2). In der Folge erhob die Klägerin mit Schriftsatz vom 27. März 2019 rechtzeitig Berufung (...
	2.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-52). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die Vorbringen der Parteien ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als diese entscheidrelevant sind.
	II. Prozessuales
	III.  Materielles

	1. Ausgangslage
	1.1. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass es die klägerischen Tatsachenbehauptungen mangels substantiierter Darlegung eines Subordinationsverhältnisses zwischen der Klägerin und der Beklagten nicht zuliessen, die zu beurteilende Forderung als Streitig...
	1.2. Die Klägerin macht berufungsweise geltend, dass der vorinstanzliche Entscheid sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht nicht haltbar sei. Sie rügt eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 52 ZPO), der gerichtlich...
	1.3. Die Beklagte beantragt die Abweisung der Berufung und weist darauf hin, dass die Klägerin zu keinem Zeitpunkt in der Lage gewesen sei und auch heute nicht in der Lage sei, die von ihr behaupteten Tatsachen rechtsgenügend nachzuweisen, und es läge...
	1.4. Nachfolgend ist detailliert auf die einzelnen Rügen der Klägerin einzugehen.

	2. Verletzung von Art. 52 ZPO in Verbindung mit Art. 56 ZPO und Art. 226 ZPO
	2.1. Die Klägerin rügt eine Verletzung von Art. 52 ZPO durch die Vorinstanz und führt aus, dass gemäss dieser Bestimmung alle an einem Verfahren beteiligten Personen - wozu auch die Richter zählten - nach Treu und Glauben zu handeln hätten. Die Bestim...
	Sollte das hiesige Gericht wider Erwarten und gleich wie die Vorinstanz davon ausgehen, dass die Klägerin das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses bzw. eines Subordinationsverhältnisses nicht rechtsgenügend substantiiert habe, so liege von Seiten der ...
	Mit diesem Vorgehen habe sich die Vorinstanz treuwidrig verhalten. Sie habe sich gegenüber der Klägerin - unter gänzlichem Ausschluss der Möglichkeiten des Prozessrechts - so verhalten, dass die Klägerin keine Chance gehabt habe, auf den von der Vorin...
	2.2. Art. 52 ZPO bestimmt, dass alle am Verfahren beteiligten Personen nach Treu und Glauben zu handeln haben. Die Bestimmung richtet sich ausdrücklich an alle am Verfahren beteiligten Personen, sowohl an die Parteien, ihre Vertreter und auch die Rich...
	2.3. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz sich treuwidrig verhalten hat und der Hinweis an die Klägerin, wonach die klägerischen Tatsachenbehauptungen in Bezug auf das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses noch zu wenig substantiiert seien, die...
	2.3.1. In der Klageantwort vom 8. Februar 2018 (Urk. 31) wies die Beklagte darauf hin, dass die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts nicht bestehe, weil es sich bei der streitgegenständlichen Rechtsbeziehung um einen mandatsähnlichen Vertrag sui generis ...
	2.3.2. In der Folge wurden die Parteien am 20. März 2018 auf den 13. Juni 2018 zur Hauptverhandlung vorgeladen (Urk. 35). Zusammen mit der Vorladung wurde dem klägerischen Rechtsvertreter je ein Doppel der Klageantwort (Urk. 31), des Beweismittelverze...
	2.3.3. Anlässlich der Hauptverhandlung vom 13. Juni 2018 wies die Vorsitzende, nachdem sie den Ablauf der Hauptverhandlung erläutert hatte, die Klägerin darauf hin, dass nach Ansicht des Gerichts mit Bezug auf das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses ...
	2.3.4. Mit diesem Hinweis hat die Vorinstanz der anwaltlich vertretenen Klägerin deutlich aufgezeigt, was diese noch näher zu substantiieren hat. Zusammen mit den entsprechenden Ausführungen der Beklagten, welche der Klägerin seit der Zustellung der K...
	2.3.5. Soweit die Klägerin geltend macht, dass es sich um ein schriftliches Verfahren gehandelt habe, weshalb ihr problemlos eine Nachfrist zur Behebung des Mangels hätte angesetzt werden können, so kann sie auf Art. 228 ZPO hingewiesen werden, wonach...
	2.4. Weiter rügt die Klägerin in diesem Zusammenhang eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO).
	2.4.1. Die gerichtliche Fragepflicht ist in Art. 56 ZPO wie folgt geregelt: "Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klar...
	Die richterliche Frage- und Aufklärungspflicht begründet eine Abschwächung des Verhandlungsgrundsatzes. Sind die Vorbringen einer Partei oder ihres Vertreters unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so hat ihr das Gerich...
	Der eigentliche Kernbereich der richterlichen Fragepflicht besteht darin, dass der Richter die Parteien auf mangelhafte Tatsachenvorträge hinweist, wobei die Mangelhaftigkeit nicht auf prozessualer Unsorgfalt beruhen darf. Tatsachenvorträge sind oftma...
	Damit die richterliche Fragepflicht im Rahmen des Tatsachenvortrages zum Tragen kommt, wird zunächst vorausgesetzt, dass die Parteien die betreffenden Tatsachen überhaupt behaupten. Entsprechend darf die richterliche Fragepflicht nicht dazu führen, da...
	Das Handeln im Prozess und damit das Behaupten und Beweisen von rechtserheblichen Tatsachen stellt keine Rechtspflicht der Parteien dar, sondern eine Obliegenheit. Wird einer Partei eine Frist zur Ergänzung unklarer oder unvollständiger Vorbringen ges...
	Es ist Sache der Parteien, ihren Prozess sorgfältig zu führen. So kann insbesondere eine unsorgfältige Prozessführung zum Rechtsverlust führen. Fehlende Sorgfalt einer Partei darf keine gerichtliche Fragepflicht auslösen. Die richterliche Fragepflicht...
	2.4.2. Mit dem bereits erwähnten Hinweis der Vorsitzenden zu Beginn der Hauptverhandlung vom 13. Juni 2018, dass nach Ansicht des Gerichts mit Bezug auf das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses ihre Tatsachenbehauptungen noch zu wenig substantiiert se...
	2.5. Die Klägerin rügt weiter, die Vorinstanz habe weder eine Instruktionsverhandlung im Sinne von Art. 226 ZPO durchgeführt noch sei eine schriftliche Aufforderung bzw. Fristansetzung zur Substantiierung der Klage erfolgt (Urk. 53 S. 5 Rz 3).
	2.5.1. Das Gericht kann jederzeit Instruktionsverhandlungen durchführen (Art. 226 Abs. 1 ZPO). Das Ansetzen einer Instruktionsverhandlung liegt im gerichtlichen Ermessen. Die Parteien haben keinen Anspruch auf Durchführung einer Instruktionsverhandlun...
	Die Instruktionsverhandlung ist ein prozessuales Gefäss, das für eine Vielzahl von Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien zugänglich ist. Zwei Hauptziele stehen im Vordergrund: Der Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs (Art. 241 ZPO) und ...
	2.5.2. Es fragt sich beim vorliegenden Verfahren, ob es sinnvoll gewesen wäre, eine Instruktionsverhandlung mit Vergleichsgesprächen durchzuführen. Die Parteien sind äusserst zerstritten und es besteht offensichtlich nicht die geringste Vergleichsbere...

	3. Keine Verletzung von Art. 55 ZPO
	3.1. Die Klägerin rügt in ihrer Berufung weiter, die Vorinstanz sei zu Unrecht zum Schluss gekommen, dass die Klägerin das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses, insbesondere das Bestehen eines Subordinationsverhältnisses nicht genügend substantiiert da...
	Die Klägerin sei ihrer Substantiierungspflicht gemäss Art. 55 ZPO rechtsgenügend nachgekommen. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz sei aufgrund der Vorbringen der Klägerin ohne weiteres beurteilbar, ob ein Arbeitsverhältnis bzw. Subordinationsverhä...
	3.2. Art. 55 Abs. 1 ZPO hält fest, dass die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben haben. Der Verhandlungsgrundsatz besagt, dass es Sache der Parteien ist, dem Gericht das Tatsä...
	Die Parteien haben weiter die Beweisführungslast. Wer eine Tatsache behauptet, muss den Beweis durch Einreichung verfügbarer Beweismittel (z.B. Urkunden) oder durch Beweisanträge (z.B. Antrag auf Einholung eines Gutachtens) hierzu erbringen. Tatsachen...
	3.3. Ob der Kläger genügend substantiierte Behauptungen für die Annahme eines Arbeitsverhältnisses aufgestellt hat (was die Vorinstanz verneinte), ist keine Frage der Verletzung der Verhandlungsmaxime, sondern der Anwendung der materiell-rechtlichen B...

	4. Frage des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses bzw. einer arbeitsrechtlichen Forderung
	4.1. Die Klägerin führt in ihrer Berufung aus, sowohl in ihrer Klage als auch in ihrer Replik substantiiert behauptet und dargelegt zu haben, dass die Parteien im vorliegenden Fall von einem Arbeitsverhältnis ausgegangen seien bzw. ausgingen. Als Bewe...
	4.2. Die Beklagte wendet in ihrer Berufungsantwort ein, dass die Klägerin bis heute keine konkreten und rechtsgenügenden Beweise anbiete, mit wem sie wann und unter welchen vertraglichen Bedingungen einen Arbeitsvertrag geschlossen haben wolle. Stattd...
	4.3. Die Vorinstanz erwog, dass ein Arbeitsvertrag im Wesentlichen vier Merkmale aufweise: Es sei Arbeit gegen Entgelt in einem Dauerschuldverhältnis geschuldet, die in einer fremden Arbeitsorganisation und damit in einem Unterordnungsverhältnis gelei...
	Weitere Indizien, welche für eine arbeitsvertragliche Eingliederung und somit für ein Subordinationsverhältnis sprächen, seien: Wenn der Arbeitnehmer geringe Freiheit in der Ausgestaltung der Arbeit geniesse, an vorgeschriebene Arbeitszeiten gebunden ...
	Im Falle von obersten Leitungsorganen einer Gesellschaft sei gemäss Bundesgericht zwischen Organstellung gemäss Gesellschaftsrecht und dem Grundverhältnis zwischen Organ und Gesellschaft zu unterscheiden. Bezüglich Letzterem könne - je nach Ausgestalt...
	Die Vorinstanz führte unter dem Titel "Würdigung" aus, dass gemäss Art. 8 ZGB die Behauptungs- und Beweislast für eine rechtlich relevante Tatsache trage, wer Rechte aus ihr ableiten wolle. Im Grundsatz hätten die Parteien diejenigen Tatsachen, auf di...
	Die Klägerin lege die konkreten Umstände des Zustandekommens eines Arbeitsvertrages zwischen ihr und der Beklagten nicht dar. Mit Bezug auf den angeblichen Inhalt eines Arbeitsvertrages zwischen ihr und der F'._____ AG (vormals F._____ AG) verweise di...
	Die Klägerin bringe sodann vor, sie habe Weisungen der Beklagten erhalten und sei in eine Arbeitsorganisation eingebunden gewesen. Des Weiteren habe sie über ihre Arbeit Rechenschaft ablegen müssen. Diese Vorbringen sprächen gemäss der Klägerin für da...
	4.4. Mit diesen zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz setzt sich die Klägerin nicht hinreichend auseinander, sondern wiederholt im Wesentlichen ihre Ausführungen vor Vorinstanz und verweist insbesondere erneut auf das Schreiben vom 4. Februar 2016,...

	5. Weisungsgebundenheit / Eingliederung in eine Arbeitsorganisation
	5.1. Die Klägerin führt in ihrer Berufung weiter aus, sie habe in ihrer Replik nochmals explizit behauptet, dass sie innerhalb der Beklagten nicht habe schalten und walten können, wie sie hätte wollen. Sie sei in eine Arbeitsorganisation eingebunden g...
	5.2. Die zitierte Aussage der Beklagten in ihrer Duplik stützt die klägerische Behauptung der Weisungsgebundenheit im Rahmen eines Arbeitsvertrages nicht, denn es ist klar festgehalten, dass jeder Partner, wozu auch die Klägerin gehörte, in seinem Res...
	5.3. Im Übrigen setzt sich die Klägerin mit den Ausführungen der Vorinstanz zur Frage der Weisungsgebundenheit nicht hinreichend auseinander, weshalb auf die diesbezügliche Rüge nicht weiter einzugehen ist (vgl. dazu vorstehend unter E. II. 2.).

	6. Kündigung des Arbeitsverhältnisses / Vorlage von Arbeitsunfähigkeitszeugnissen
	6.1. Die Klägerin macht berufungsweise geltend, dass sie ein weiteres Element für das Bestehen eines Subordinationsverhältnisses bzw. eines Arbeitsverhältnisses in ihrer Replik geltend gemacht habe, indem sie ausgeführt habe, dass sie die Beklagte ers...
	6.2. Die Vorinstanz hielt dazu fest, der Umstand, dass die Klägerin ihren "Arbeitsvertrag vom 1. Januar 2009 zum nächst möglichen Kündigungstermin oder unter Berücksichtigung der geltenden Kündigungsfristen auf den 29.02.2016" gekündigt habe (Urk. 5/1...
	6.3. Auch mit diesen Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die Klägerin nicht hinreichend auseinander, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist (vgl. dazu vorstehend unter E. II.2.). Zu ergänzen ist einzig, dass die Qualifikation des mit einem bestim...

	7. Lohnzahlung der Beklagten / Lohnausweise
	7.1. Des Weiteren, so die Klägerin in ihrer Berufung, habe sie mit Bezug auf das von ihr behauptete Arbeitsverhältnis geltend gemacht, dass sie von der Beklagten einen Lohn erhalten habe, von welchem, wie bei normalen Arbeitnehmern, Sozialversicherung...
	7.2. Die Vorinstanz hielt zur Frage der erhaltenen Lohnausweise etc. fest, dass die von der Klägerin ins Feld geführten Umstände indes nicht für das Vorliegen eines Subordinationsverhältnisses sprächen. Dies erhelle unter anderem die Grundlage der von...
	7.3. Auch mit diesen Ausführungen der Vorinstanz befasst sich die Klägerin in ihren Vorbringen wiederum nicht, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist (vgl. dazu vorstehend unter E. II.2). Der ausgewiesene "Lohnumfang", der nicht nur auf eine Organ...

	8. Verwaltungsrat / fehlende Aktionärsstellung
	8.1. Die Klägerin führt in ihrer Berufung weiter aus, dass sie in ihrer Replik dargelegt habe, dass sie nur eine von drei Verwaltungsräten der Beklagten gewesen sei und keine Aktionärsstellung innegehabt habe und damit innerhalb der Beklagten auch nic...
	8.2. Die Vorinstanz erwog in diesem Zusammenhang, dass im von der Klägerin monierten, indes ebenfalls nicht weiter substantiierten Umstand, wonach sie als eine von drei Verwaltungsräten der Beklagten keinen wesentlichen Einfluss auf die Geschickte des...
	8.3. Die Klägerin setzt sich wiederum auch nicht ansatzweise mit diesen Erwägungen der Vorinstanz auseinander, weshalb nicht weiter auf die diesbezügliche Rüge einzugehen ist (vgl. dazu vorstehend unter E. II. 2.).

	9. Fazit
	Zusammenfassend erweist sich die Berufung der Klägerin in Bezug auf die Feststellung der Vorinstanz, wonach die zu beurteilende Forderung mangels substantiierter Darlegung eines Subordinationsverhältnisses zwischen der Klägerin und der Beklagten nicht...
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung
	1.1. Die Vorinstanz hat den Streitwert im angefochtenen Beschluss nicht beziffert. Die Klägerin geht von Fr. 136'000.– (Urk. 53 S. 13), die Beklagte von Fr. 135'000.– aus (Urk. 59 S. 12). Der Streitwert der Rechtsbegehren Ziffer 1 bis 4 ist auf Fr. 13...
	1.2. Die Vorinstanz hat die Entscheidgebühr auf Fr. 10'240.- festgesetzt, was einer Grundgebühr von 100% entspricht.
	1.2.1. Die Klägerin rügt diese Gerichtsgebühr als unangemessen hoch und verlangt deren Herabsetzung auf 2/3 der ordentlichen Gebühr. Dazu führt sie aus, dass die Vorinstanz bloss einen einfachen Nichteintretensbeschluss getroffen habe und sich mit der...
	1.2.2. Gemäss § 4 Abs. 2 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) kann die Grundgebühr unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichts und der Schwierigkeit des Falls ermässigt oder um bis zu einem Drittel, in Ausnahmefällen bis auf das...
	1.2.3. Die (volle) Entscheidgebühr gemäss § 4 GebV OG deckt im Grundsatz den Aufwand für ein vollständig durchgeführtes Verfahren mit einem abschliessenden Urteil in der Sache ab. Im vorliegenden Fall erging ein Nichteintretensentscheid mangels sachli...
	1.3. Die Vorinstanz hat die Klägerin verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 17'050.- (inkl. 7.7 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Dieser Betrag entspricht knapp 4/3 einer ganzen Parteientschädigung.
	1.3.1. Die Klägerin rügt berufungsweise diese Parteientschädigung als überrissen und macht geltend, dass weder eine Referentenaudienz noch eine Parteibefragung noch ein Beweisverfahren stattgefunden habe. Die Hauptverhandlung habe sodann bloss einen h...
	1.3.2. Gemäss § 11 Abs. 1 der Verordnung über die Anwaltsgebühren (vom 8. September 2010; AnwGebV) entsteht der Anspruch auf die Gebühr mit der Erarbeitung der Begründung oder Beantwortung der Klage oder des Rechtsmittels. Die Gebühr deckt auch den Au...
	1.3.3. Beim vorliegenden Streitwert beträgt die volle Parteientschädigung rund Fr. 13'130.– (§ 4 Abs. 1 AnwGebV). Erhöhungsgründe im Sinne von § 4 Abs. 2 AnwGebV oder Gründe für die Berechnung von Zuschlägen nach § 11 Abs. 2 AnwGebV sind nicht ersicht...
	1.3.4. Zutreffend ist der Einwand der Klägerin, dass die Beklagte vor Vorinstanz keinen Ersatz der Mehrwertsteuer verlangt habe (Urk. 53 S. 14 Ziff. 3).
	1.3.5. Gemäss Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts über die Mehrwertsteuer vom 17. Mai 2006 ist einer Partei, die nicht einen "Mehrwertsteuerzusatz" zur Prozessentschädigung verlangt, ohne weiteres kein solcher zuzusprechen (vgl. ...
	1.3.6. Im Ergebnis ist die Klägerin somit zu verpflichten, der Beklagten für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 13'130.– zu bezahlen.

	2. Kosten- und Entschädigungsregelung für das Berufungsverfahren
	2.1. Auch im Berufungsverfahren erfolgt keine materielle Anspruchsprüfung. Bei einem Streitwert von Fr. 137'188.70 ist die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren deshalb auf Fr. 6'000.– festzusetzen (§ 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 i.V.m. § 12 GebV OG).
	2.2. Die Prozesskosten werden nach Obsiegen und Unterliegen bzw. nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Die Klägerin unterliegt mit ihrem Hauptantrag in der Sache selbst. Sie dringt lediglich mit ihrem Subeventualantrag...
	2.3. Die von der Klägerin der Beklagten zu leistende Parteientschädigung ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 und § 13 Abs. 2 AnwGebV auf Fr. 5'000.- (inkl. 7.7% MWSt.) zu beziffern.

	Es wird beschlossen:
	1. Der Beschluss des Arbeitsgerichts Meilen vom 26. Februar 2019 wird mit Ausnahme der Dispositiv-Ziffern 2 und 5 (Entscheidgebühr und Parteientschädigung) bestätigt.
	2. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 7'000.– festgesetzt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 18'130.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...