# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 463f1c3f-316c-5152-9149-af385331d861
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.05.2013 SB130041
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130041_2013-05-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB130041-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 

 

Urteil vom 2. Mai 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und I. Berufungskläger (EB/NE) 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser, 

Anklägerin und II. Berufungsklägerin 

 

betreffend 

vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Andelfingen, Einzelgericht, 
vom 3. September 2012 (GB120008) 

- 2 - 

Anklage: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 25. Mai 2012 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 8). 

Entscheid der Vorinstanz: 
(Urk. 39 S. 15 f.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung 

der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 

4a Abs. 1 lit. b VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 78 Tagessätzen zu 

Fr. 100.–. 

3. Die Geldstrafe ist im Umfang von 38 Tagessätzen innert der von der Voll-

zugsbehörde anzusetzenden Frist zu bezahlen. 

Der Vollzug der restlichen Geldstrafe von 40 Tagessätzen wird aufge-

schoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. 

4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 900.–   Kosten Strafbefehl Nr. 2012/3039 vom 25. Mai 2012 

Fr. 60.–   Kosten KAPO (Video-Aufzeichnung) 

Fr. 1'560.–   Total 

5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 4 werden dem Beschuldigten aufer-

legt. 

6. (Mitteilung) 

7. (Rechtsmittel)" 

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Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(schriftlich und mündlich; Urk. 52) 

 Die Berufung der Staatsanwaltschaft sei abzuweisen. 

 Es sei das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 

 3. September 2013 zu bestätigen. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse.  

 

b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland: 

(schriftlich und mündlich; Urk. 51 S. 1) 

1. Es sei festzustellen, dass das verurteilende Erkenntnis gemäss Dispositiv-

ziffer 1 des Urteils des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirks Andelfingen 

vom 3. September 2012 in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr zu bestrafen. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe sei im Rahmen von 6 Monaten unter  

Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren aufzuschieben. In den restlichen  

6 Monaten sei der Vollzug anzuordnen. 

4. Die Kosten des Verfahrens seien dem Beschuldigten aufzuerlegen.  

 

 

- 4 - 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerichts  

Andelfingen vom 3. September 2012 wurde der Beschuldigte A._____ der vor-

sätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG 

in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV schuldig gesprochen und mit einer 

Geldstrafe von 78 Tagessätzen zu Fr. 100.– bestraft. Im Umfang von 38 Tages-

sätzen wurde der Vollzug der Geldstrafe angeordnet, im Umfang von 40 Tages-

sätzen wurde der Vollzug aufgeschoben unter Ansetzung einer Probezeit von  

4 Jahren. Gegen diesen Entscheid liess der Beschuldigte durch seinen Verteidi-

ger vor Schranken Berufung anmelden (Prot. I. S. 13). Mit Schreiben vom 

6. September 2012 meldete auch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

fristgerecht Berufung an (Urk. 35). Die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft 

ging innert Frist am 25. Januar 2013 beim hiesigen Gericht ein (Urk. 40). Der  

Beschuldigte reichte innert Frist keine Berufungserklärung ein, weshalb auf seine 

Berufung mit Beschluss vom 4. März 2013 nicht eingetreten wurde (Urk. 43). 

2. Umfang der Berufung 

1.1 Die Staatsanwaltschaft beschränkte ihre Berufung auf die Sanktion und den 

Vollzug der Sanktion (Urk. 40 S. 2). 

1.2 Nicht angefochten ist somit der vorinstanzliche Schuldspruch (Dispositiv-

Ziffer 1) und das Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 4 und 5). Es ist vorab festzu-

stellen, dass das angefochtene Urteil in diesem Umfang bereits in Rechtskraft  

erwachsen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO). Auf diese Punkte ist im Folgenden nicht 

mehr weiter einzugehen.  

 

 

- 5 - 

3. Anwendbares Recht 

1.3 Per 1. Januar 2013 sind neue Strafbestimmungen im Strassenverkehrs-

gesetz (SVG) in Kraft getreten. Demnach wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu 

vier Jahren bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrs-

regeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern ein-

geht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchst-

geschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewillig-

ten Rennen mit Motorfahrzeugen (Art. 90 Abs. 3 SVG). Absatz 3 ist in jedem Fall 

erfüllt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten wird um: (a) min-

destens 40 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 30 km/h beträgt;  

(b) mindestens 50 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 50 km/h  

beträgt; (c) mindestens 60 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens  

80 km/h beträgt; (d) mindestens 80 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit  

höchstens 80 km/h beträgt (Art. 90 Abs. 4 SVG).  

1.4 Vorliegend steht schon die Beschränkung der Berufung auf den Strafpunkt 

einer anderen rechtlichen Würdigung des Verhaltens des Beschuldigten ent-

gegen, weshalb sich weitere Ausführungen zum anwendbaren Recht erübrigen. 

Es bleibt daher für die Strafzumessung die Strafbestimmung gemäss Art. 90  

Ziff. 2 aSVG anwendbar.  

II. Sanktion und Vollzug 

1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 78 Tages-

sätzen zu Fr. 100.-- bestraft. Zur Begründung führte sie aus, aufgrund der massiv 

überhöhten Geschwindigkeit von 142 km/h netto habe der Beschuldigte die  

Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Er habe zwar konkret niemanden in  

Gefahr gebracht, jedoch habe normales Verkehrsaufkommen geherrscht. Er habe 

die Geschwindigkeitsüberschreitung sodann zumindest eventualvorsätzlich  

begangen. Das Verschulden des Beschuldigten wiege schwer. Sodann sei der 

Beschuldigte einschlägig vorbestraft. Unter Berücksichtigung der Strafmass-

empfehlungen der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, aller mass-

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geblicher Strafzumessungsfaktoren und der wirtschaftlichen Verhältnissen des 

Beschuldigten erweise sich eine Strafe von 78 Tagessätzen zu Fr. 100.-- ange-

messen. Die objektiven Voraussetzungen zur Gewährung des bedingten bzw. des 

teilbedingten Strafvollzuges seien erfüllt. Um dem Verschulden des Beschuldigten 

genügend Rechnung zu tragen, sei ein Teil der Geldstrafe unbedingt auszu-

sprechen. Unter Hinweis auf den getrübten automobilistischen Leumund des  

Beschuldigten erscheine es als notwendig, dem Beschuldigten einen Teil der 

Strafe mit unbedingtem Vollzug zu erteilen, um ihn von weiteren Verstössen  

gegen das Strassenverkehrsgesetz abzuhalten. Angesichts der Umstände und 

unter Berücksichtigung der Vorstrafen sei die Probezeit für den bedingten Teil auf 

vier Jahre festzusetzen (Urk. 39 S. 9 ff.). 

2. Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Berufungserklärung, der Beschul-

digte sei mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr zu bestrafen. Der Beschuldigte 

habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 62 km/h und damit massiv über-

schritten. Er weise bereits drei einschlägige Vorstrafen auf, wobei sämtliche Vor-

strafen bereits als vollziehbar, zumindest teilbedingt, ausgesprochen worden sei-

en. Die Vorinstanz habe diesen erschwerenden Momenten in der Festsetzung 

des Strafmasses zu wenig Berücksichtigung geschenkt. Ebenso habe die  

Vorinstanz die Schwere der Verkehrsregelverletzung nicht im angemessenen 

Masse in der Festsetzung des Strafmasses berücksichtigt. Auch der Umstand, 

dass der Beschuldigte bis zum heutigen Zeitpunkt absolut ungeständig sei, habe 

im Strafmass nicht die erforderliche Berücksichtigung gefunden (Urk. 40 S. 2). An-

lässlich der Berufungsverhandlung führte sie neu aus, bei der vom Beschuldigten 

gefahrenen Geschwindigkeit habe der Anhalteweg ca. 147 Meter betragen. Wenn 

er 80 km/h gefahren wäre, hätte er nur 57.33 Meter betragen. Wenn das Fahr-

zeug, das 80 km/h fahre, schon still stehe, habe sich die Geschwindigkeit des  

Beschuldigten noch kaum verringert. Es habe ein hohes Gefährdungspotential für 

die übrigen Verkehrsteilnehmer bestanden und es sei von einem erheblichen  

Verschulden auszugehen. Der Beschuldigte habe sodann einfach egoistisch und 

in selbstsüchtiger Art, zum eigenen Vergnügen Gas gegeben. Es sei eine  

hypothetische Einsatzstrafe von 10 Monaten festzusetzen. Weiter führte sie aus, 

die Vorstrafen des Beschuldigten würden massiv ins Gewicht fallen. Eine beson-

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dere Strafempfindlichkeit liege beim Beschuldigten nicht vor. Dem Beschuldigten 

könne keine gute Prognose gestellt werden. Durch eine Freiheitsstrafe sei aber 

ein Lerneffekt zu erwarten, sodass ein teilbedingter Vollzug gewährt werden  

könne. Sollte eine Geldstrafe ausgesprochen werden, sei diese unbedingt auszu-

sprechen, da sich gezeigt habe, dass unbedingte Geldstrafen keinerlei Lerneffekt 

gehabt hätten (Urk. 51). 

3. Der Beschuldigte stellte sich in der Berufungsverhandlung auf den Stand-

punkt, der vorinstanzliche Entscheid sei zu bestätigen. Ausserdem werde der  

Beschuldigte schon mit der Sanktion aus dem Administrativverfahren hart  

getroffen. Eine Freiheitsstrafe wäre vorliegend falsch, da bei Sanktionen bis zu 

einem Jahr grundsätzlich Geldstrafen auszusprechen seien. Der Beschuldigte 

habe sodann die Geschwindigkeitsübertretung sofort zugegeben (Prot. II S. 6 ff.). 

4. Strafrahmen 

Die Vorinstanz hat den theoretischen Strafrahmen (Freiheitsstrafe bis zu drei Jah-

ren oder Geldstrafe) korrekt abgesteckt und die allgemeinen Grundsätze für die 

Strafzumessung (Art. 47 StGB) richtig dargelegt. Auf ihre diesbezüglichen  

Erwägungen (Urk. 39 S. 9 f.) kann verwiesen werden. Die Vorinstanz hat es aller-

dings unterlassen, eine hypothetische Einsatzstrafe nach der Beurteilung der Tat-

komponente festzusetzen, was im Folgenden nachzuholen ist (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 6B_865/2009 vom 25. März 2010 E.1.6.; 6B_460/2010 vom 

4. Februar 2011 E.3.3.4. n.p. in BGE 137 IV 57; 6B_2/2011 vom 29. April 2011 

E.4.2.3.). Zu den von der Vorinstanz angewandten Strafmassempfehlungen der 

Oberstaatsanwaltschaft ist anzumerken, dass diese ausdrücklich erwähnen, dass 

sie nur für Ersttäter gelten würden, bei Wiederholungstätern seien die Strafen 

deutlich zu erhöhen. Die Strafmassempfehlungen erweisen sich im vorliegenden 

Fall also nicht als tauglicher Anhaltspunkt für die Strafzumessung, ausserdem  

wären sie wohl ohnehin im Sinne einer Einsatzstrafe zu verstehen, die aufgrund 

der Erkenntnisse der Täterkomponente entsprechend anzupassen wäre.  

 

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5. Konkrete Strafzumessung 

5.1 Tatkomponente 

5.1.1 Objektives Verschulden 

Aufgrund des bereits rechtkräftig erstellten Sachverhaltes ist von einer Geschwin-

digkeitsüberschreitung des Beschuldigten von netto 62 km/h auszugehen. Der 

Beschuldigte überschritt damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h 

um beinahe das Doppelte. Damit stellte er zweifelsohne eine erhebliche Gefähr-

dung für die übrigen Strassenverkehrsteilnehmer dar. Weiter ist auf dem bei den 

Akten liegenden Radarfoto (Urk. 3) erkennbar, dass der Beschuldigte einerseits 

aus einer Kurve heraus mit der erwähnten Geschwindigkeit gemessen wurde und 

andererseits, dass es ihn aus dieser Kurve heraus weit in Richtung Mittellinie trug, 

so dass Teile der Karosserie inklusive Seitenspiegel deutlich auf die Gegen-

fahrbahn ragten. Da die Sicht aber gut, der Strassenbelag trocken, die Strasse an 

dieser Stelle übersichtlich und das Verkehrsaufkommen normal war (vgl. 

Urk. 22/1-4), kommt erschwerend nichts weiteres hinzu. Wenn die Vorinstanz das 

objektive Tatverschulden nun als schwer bewertete (vgl. Urk. 39 S. 10), so ist  

dies aufgrund des weiten Strafrahmens der anzuwendenden Strafbestimmung  

indessen zu relativieren (ein schweres Tatverschulden würde zu einer Einsatz-

strafe zwischen zwei und drei Jahren führen) und es ist richtigerweise von einem 

noch nicht erheblichen Verschulden auszugehen.  

5.1.2 Subjektives Verschulden 

Den rechtskräftigen Erwägungen der Vorinstanz folgend (Urk. 39 S. 7 ff.), ist von 

einer eventualvorsätzlichen Begehung auszugehen. Dies relativiert das objektive 

Verschulden nur ganz leicht. Weiter sind mit der Vorinstanz keine Gründe ersicht-

lich, welche den Geschwindigkeitsexzess verständlich machen oder das Ver-

schulden verringern würden (vgl. Urk. 39 S. 10). Vielmehr ist von einem ver-

antwortungslosen Verhalten des Beschuldigten auszugehen, wenn man sich  

seine Aussagen, die er gleich nach dem Vorfall gegenüber PS B._____ tätigte, 

vor Augen führt. Der Beschuldigte führte aus, er sei zu schnell gefahren, da es  

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trocken gewesen sei. Warum wisse er auch nicht genau, es habe wieder mal 

"ausgeschalten" (Urk. 2 S. 2). Der Verschulden ist nach wie vor als noch nicht  

erheblich zu bezeichnen.  

5.1.3 Einsatzstrafe 

Nach Beurteilung des objektiven und subjektiven Verschuldens ist eine hypotheti-

sche Einsatzstrafe von 9 Monaten festzusetzen.  

5.2 Täterkomponente 

5.2.1 Nachtatverhalten 

Der Beschuldigte hat den Sachverhalt zwar grundsätzlich eingestanden, jedoch 

bis vor Vorinstanz die Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessung bestritten. Damit 

hat er nur zugegeben, was ohnehin durch das Ermittlungsergebnis erstellt war 

(vgl. Urk. 29 S. 2 ff.). Dies kann nicht als Geständnis bezeichnet werden, auch 

wenn er anlässlich der Berufungsverhandlung ausführte, er akzeptiere, was  

vorgefallen sei (Urk. 50 S. 4). Sodann kann der Beschuldigte auch keine Einsicht 

oder Reue für sich reklamieren. So führte er aus, er könne sich nicht vorstellen, 

dass er dort so schnell unterwegs gewesen sei. Das gehe von ihm aus gar nicht. 

Es sei unmöglich. Er sei etwas zu schnell gefahren (Urk. 29 S. 2 f.). Unter dem  

Titel Nachtatverhalten kann dem Beschuldigten keine Strafminderung zuge-

standen werden.  

5.2.2 Persönliche Verhältnisse 

Die Vorinstanz hat die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten zutreffend 

dargelegt (Urk. 39 S. 11). Aktualisierend führte der Beschuldigte anlässlich der 

Berufungsverhandlung aus, er wohne immer noch mit seiner Freundin zusammen 

im C._____ [Kanton], unter der Woche bewohne er jedoch die Wohnung der 

Freundin in D._____, wofür er Fr. 600.-- bezahle. Er habe keine Schulden und ein 

Vermögen von Fr. 95'000.-- sowie den hälftigen Miteigentumsanteil am Haus in 

E._____ (Urk. 50 S. 1 f.). Aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

kann nichts für die Strafzumessung Wesentliches abgeleitet werden.  

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5.2.3 Vorstrafen 

Um Wiederholungen zu vermeiden, ist auf die richtige Zusammenfassung der 

Vorstrafen durch die Vorinstanz zu verweisen (Urk. 39 S. 11). Zu ergänzen ist 

hierbei aber noch, dass der Beschuldigte mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Winterthur/Unterland vom 4. Oktober 2011 nicht nur wegen Missbrauchs von 

Ausweisen und Schildern verurteilt wurde, sondern auch wegen vorsätzlicher ein-

facher Verletzung der Verkehrsregeln, da er die geltende Höchstgeschwindigkeit 

von 80 km/h um 16 km/h überschritten hatte (Urk. 8a/5 S. 3). Der Beschuldigte 

weist somit drei einschlägige Vorstrafen wegen Verstössen gegen das Strassen-

verkehrsgesetz auf. Diese datieren vom 19. Mai 2006, vom 25. Mai 2007 sowie 

vom 4. Oktober 2011. Der Beschuldigte ist innerhalb der letzten sieben Jahre  

bereits zum vierten Mal wegen eines Delikts im Strassenverkehrs zu bestrafen. 

Dies muss stark straferhöhend gewertet werden.  

5.2.4 Fazit 

Aus der Würdigung der Täterkomponente ergeben sich keine strafmindernden 

Umstände. Die Vorstrafen hingegen führen zu einer Erhöhung der Einsatzstrafe 

auf 12 Monate. Nach Würdigung aller Strafzumessungskriterien erscheint eine 

Strafe von 12 Monaten als angemessen.  

 

6. Strafart 

6.1 Bei diesem Strafmass (12 Monate) ist zu entscheiden, ob eine Geldstrafe 

oder eine Freiheitsstrafe auszusprechen ist. 

6.2 Im Strafbereich von 6 bis 12 Monaten kommen nebeneinander Geldstrafe 

und Freiheitsstrafe in Betracht (Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Satz 1 StGB). Aus dem 

Verhältnismässigkeitsprinzip folgt, dass bei alternativ zur Verfügung stehenden 

Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden soll, die weniger stark in die 

persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft 

(Wiprächtiger in BSK Strafrecht I, 2. A., Basel 2007, N 24 zu Art. 47 StGB). Auf-

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grund des Verhältnismässigkeitsprinzips steht dabei die Geldstrafe als gegenüber 

der Freiheitsstrafe weniger eingriffsintensive Sanktion im Vordergrund. Bei der 

Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium aber die Zweckmässigkeit einer 

bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld 

sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 82 E. 4.1; BGE 

134 IV 97 E. 4.4.2; vgl. auch Entscheide des Bundesgerichtes 6B_721/2009 vom 

18. Februar 2010 E. 4., 6B_218/2010 vom 8. Juni 2010 E. 3.2., 6B_449/2011 vom 

12. September 2011 E. 3.6.1). 

6.3 Der Beschuldigte erwirkte bei den drei bisherigen Verurteilungen ver-

schiedenen Strafen. Einerseits wurde eine bedingt vollziehbare Gefängnisstrafe 

ausgesprochen sowie teilweise oder vollständig zu vollziehende Geldstrafen.  

Diese Strafen scheinen bisher nicht die gewünschte präventive Wirkung erzielt zu  

haben. Aufgrund seiner gefestigten persönlichen Verhältnisse, er führt eine  

Beziehung und arbeitet mit einem Vollzeitpensum, erscheint es vorliegend wenig 

angebracht, eine Freiheitsstrafe auszusprechen. Der Beschuldigte erzielt ein  

regelmässiges Einkommen und hat abgesehen von den Hypothekarschulden  

keine Schulden. Würde eine Geldstrafe ausgesprochen, müsste sich der  

Beschuldigte über längere Zeit in seinem Konsumverhalten einschränken, was 

wohl die angestrebte präventive Wirkung haben wird. Zusammenfassend  

erscheint es somit zweckmässig, eine Geldstrafe auszusprechen.  

6.4 Bei der Berechnung der Tagessatzhöhe bildet das Einkommen, das dem  

Täter durchschnittlich an einem Tag zufliesst, ganz gleich, aus welcher Quelle die 

Einkünfte stammen, den Ausgangspunkt. Denn massgebend ist die tatsächliche 

wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Was gesetzlich geschuldet ist oder dem Täter 

wirtschaftlich nicht zufliesst, ist abzuziehen, so die laufenden Steuern, die  

Beiträge an die obligatorische Kranken- und Unfallversicherung, sowie die not-

wendigen Berufsauslagen bzw. bei Selbständigerwerbenden die branchen-

üblichen Geschäftsunkosten (Botschaft 1998 S. 2019). Das Nettoprinzip verlangt, 

dass bei den ermittelten Einkünften – innerhalb der Grenzen des Rechts-

missbrauchs – nur der Überschuss der Einnahmen über die damit verbundenen 

Aufwendungen zu berücksichtigen ist (BGE 134 IV 60 E. 6.1 und 6.2.). 

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6.5 Die Vorinstanz hat die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten korrekt 

wiedergegeben und gestützt darauf den Tagessatz richtig berechnet. Auf ihre 

diesbezüglichen Ausführungen kann verwiesen werden (Urk. 39 S. 11). Der  

Tagessatz ist somit auf Fr. 100.-- festzusetzen. Der Beschuldigte ist daher mit  

einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu Fr. 100.-- zu bestrafen.  

7. Vollzug 

7.1 Das Gericht schiebt eine Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und 

höchstens zwei Jahren oder eine Geldstrafe in der Regel auf, wenn eine unbe-

dingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer 

Vergehen oder Verbrechen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Wurde der Täter in-

nerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten 

Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von  

mindestens 180 Tagessätzen verurteilt, so ist der Aufschub nur zulässig, wenn 

besonders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). 

7.2 Die objektiven Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Vollzugs 

sind bei der auszusprechenden Strafe von 360 Tagessätzen Geldstrafe ohne  

weiteres erfüllt. 

7.3 Der Beschuldigte wurde in den letzten fünf Jahren nicht zu einer Freiheits-

strafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindestens 

180 Tagessätzen verurteilt, so dass keine besonders günstigen Umstände vor-

liegen müssen. Dem Beschuldigten kann allerdings auch keine günstige Progno-

se mehr gestellt werden. Er delinquierte innerhalb von rund sieben Jahren viermal 

einschlägig. Das vorliegend zu beurteilende Delikt beging er nicht einmal sechs 

Monate nach Eröffnung des letzten Strafbefehls, mit welchem eine Sanktion von 

70 Tagessätzen Geldstrafe ausgesprochen wurde, die zu vollziehen war. Der  

Beschuldigte scheint unbeeindruckt von den zahlreichen Strafverfahren und  

Administrativmassnahmeverfahren sowie von den unbedingt ausgesprochenen 

Strafen. Auch seine gefestigten persönlichen Verhältnisse und seine Arbeitsstelle 

scheinen keine Gewähr dafür zu bieten, dass sich der Beschuldigte künftig wohl 

verhalten wird. Weiter ist der Beschuldigte, was seine vorliegend zu beurteilende 

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Verfehlung angeht, keinesfalls einsichtig, wenn er zum Beispiel ausführte, er sei 

etwas zu schnell gefahren (Urk. 29 S. 3). Den Ausführungen der Vorinstanz,  

wonach mit einem teilweise unbedingten Vollzug - sie setzt den unbedingt voll-

ziehbaren Teil auf 38 Tagessätze Geldstrafe fest - eine genügende Warnwirkung 

erzielt werde, kann nicht gefolgt werden. Die mit Strafbefehl vom 4. Oktober 2011 

ausgefällte Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wurde nicht aufge-

schoben und hat den Beschuldigten offensichtlichen nicht davon abgehalten nur 

wenig später eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln zu begehen. Damit kann 

dem Beschuldigten keine günstige Prognose mehr gestellt werden.  

7.4 Ein bedingter oder auch nur ein teilbedingter Vollzug kommt nicht mehr in 

Frage. Die Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu Fr. 100.-- ist zu vollziehen.  

III. Kosten 

1. Die Gebühr des Berufungsverfahrens ist auf Fr. 2'500.-- zu veranschlagen 

(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des 

Obergerichts).  

4. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf  

deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt vollumfänglich, während die 

Staatsanwaltschaft in Bezug auf die Höhe der Strafe obsiegt. Dass entgegen dem 

Antrage der Staatsanwaltschaft eine Geldstrafe und keine Freiheitsstrafe auszu-

sprechen ist, rechtfertigt es nicht, der Staatsanwaltschaft Kosten aufzuerlegen. 

Die Kosten sind folglich vollumfänglich dem Beschuldigten aufzuerlegen. Dabei 

sind die Kosten für das Nichteintreten auf sein Rechtsmittel auch abgegolten. 

 

- 14 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 

3. September 2012 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b 

VRV. 

2.-3. (…) 

4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 900.–   Kosten Strafbefehl Nr. 2012/3039 vom 25. Mai 2012 

Fr. 60.–   Kosten KAPO (Video-Aufzeichnung) 

Fr. 1'560.–   Total 

5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 4 werden dem Beschuldigten auferlegt. 

6. (Mitteilung) 

7. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird bestraft einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu 

Fr. 100.--.  

2. Diese Geldstrafe ist zu bezahlen. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.--.  

4. Die Kosten des zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens werden dem  

Beschuldigten auferlegt. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben) 

- 15 - 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Justiz-, Polizei- und Militärdepartement C._____ , … [Adresse], 

Dossier-Nr. … 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.  

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 2. Mai 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 

	Urteil vom 2. Mai 2013
	Anklage:
	Entscheid der Vorinstanz: (Urk. 39 S. 15 f.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 78 Tagessätzen zu Fr. 100.–.
	3. Die Geldstrafe ist im Umfang von 38 Tagessätzen innert der von der Vollzugsbehörde anzusetzenden Frist zu bezahlen.
	4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 4 werden dem Beschuldigten auferlegt.
	6. (Mitteilung)
	7. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4 f.)
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	II.  Sanktion und Vollzug
	III.  Kosten

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 3. September 2012 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV.
	2.-3. (…)
	4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer 4 werden dem Beschuldigten auferlegt.
	6. (Mitteilung)
	7. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird bestraft einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu Fr. 100.--.
	2. Diese Geldstrafe ist zu bezahlen.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.--.
	4. Die Kosten des zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens werden dem  Beschuldigten auferlegt.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Justiz-, Polizei- und Militärdepartement C._____ , … [Adresse], Dossier-Nr. …
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.