# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec55f124-7927-54fa-adab-d4b38864e489
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.08.2015 UH150177
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH150177_2015-08-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UH150177-O/U/HON 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Oberrichterin lic. iur. A. Meier sowie Gerichtsschreiberin Dr. iur.  

C. Schoder 

 

Beschluss vom 25. August 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend vorübergehender Verhandlungsausschluss  
 
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
vom 9. Juni 2015, C-3/2014/121102893 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. A._____ und B._____ stellten am 6. Mai 2014 Strafantrag gegen C._____, 

D._____, E._____ und F._____ wegen ehrverletzender Äusserungen. Am 3. 

September 2014 entschied die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, kein 

Strafverfahren einzuleiten (Urk. 6, HD 4). Die III. Strafkammer des Oberge-

richts des Kantons Zürich hiess eine von A._____ und B._____ erhobene 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung am 25. Februar 2015 

gut und wies die Sache zur weiteren Behandlung an die Staatsanwaltschaft 

zurück (Urk. 6, HD 6/5). 

Am 5. Juni 2015 ersuchte A._____ um Teilnahme an den delegierten polizei-

lichen Einvernahmen der Beschuldigten. 

Mit Verfügung vom 9. Juni 2015 (Urk. 3) entschied die Staatsanwaltschaft, 

A._____ und ihren Rechtsbeistand vorübergehend von den delegierten Ein-

vernahmen auszuschliessen, bis A._____ als Auskunftsperson staatsanwalt-

lich einvernommen worden sei bzw. ausgeschlossen werden könne, dass 

sie als solche einzuvernehmen sei. 

2. Am 11. Juni 2015 erhob A._____ gegen die Verfügung der Staatsanwalt-

schaft betreffend den vorübergehenden Verhandlungsausschluss Beschwer-

de (Urk. 2) mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, 

und es sei der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsvertreter die Möglich-

keit zur Teilnahme an sämtlichen Einvernahmen der Beschuldigten einzu-

räumen (Antrag 1). Weiter beantragte die Beschwerdeführerin die Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, eventualiter die Anweisung 

an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, während der Dauer des Be-

schwerdeverfahrens keine Einvernahmen durchzuführen (Antrag 2). Die 

Kosten und Entschädigungen des Beschwerdeverfahrens seien unabhängig 

vom Verfahrensausgang im Endentscheid der Staatskasse zu belasten (An-

trag 3). Schliesslich sei davon abzusehen, der Beschwerdeführerin für das 

- 3 - 

Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss aufzuerlegen. Eventualiter sei 

ein solcher aus dem Kostenvorschussdepot des Verfahrens UE140254 zu 

beziehen (Antrag 4). 

3. Die Staatsanwaltschaft wies in ihrer Stellungnahme zur Beschwerde auf die 

Erwägungen in der angefochtenen Verfügung und verzichtete auf Stellung-

nahme zu den prozessualen Anträgen der Beschwerdeführerin (Urk. 10). 

II. 

1. Anfechtungsobjekt ist eine verfahrensleitende Verfügung der Staatsanwalt-

schaft. Dagegen ist die strafprozessuale Beschwerde zulässig (Art. 393 Abs. 

1 lit. a StPO). Als Privatklägerin hat die Beschwerdeführerin Parteistellung 

im Strafverfahren (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO) und ist legitimiert, gegen einen 

Entscheid, der ihre strafprozessualen Teilnahmerechte betrifft, Beschwerde 

zu erheben (Art. 382 Abs. 1 StPO). Auch die übrigen Voraussetzungen des 

Sachentscheids sind erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

2.1 Die Staatsanwaltschaft begründete den vorübergehenden Ausschluss der 

Beschwerdeführerin von den Einvernahmen der beschuldigten Personen wie 

folgt: Derzeit seien die delegierten polizeilichen Erstbefragungen der Be-

schuldigten ausstehend. Für den Fall, dass die Beschuldigten divergierend 

aussagten, müsse die Beschwerdeführerin als Auskunftsperson staatsan-

waltlich einvernommen werden. Ihre Teilnahme an den Einvernahmen der 

Beschuldigten könne Einfluss auf die Aussagen der Beschwerdeführerin als 

Auskunftsperson bzw. auf die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen haben. Aus 

diesem Grund sei die Beschwerdeführerin sowie auch ihr Rechtsbeistand 

gestützt auf Art. 146 Abs. 4 StPO vorübergehend von den delegierten Ein-

vernahmen der Beschuldigten auszuschliessen, bis die Beschwerdeführerin 

als Auskunftsperson staatsanwaltlich einvernommen worden sei bzw. aus-

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geschlossen werden könne, dass sie als Auskunftsperson einzuvernehmen 

sei (Urk. 3). 

2.2 Die Beschwerdeführerin brachte dagegen im Wesentlichen vor, sie habe am 

23. März 2015 eine 32 Seiten lange Ergänzung zur Strafanzeige eingereicht 

und sei am 14. April 2015 von der Kantonspolizei als Auskunftsperson aus-

führlich zum gesamten Sachverhalt einvernommen worden (Urk. 2 N. 6-7 

und N. 15). Dabei habe es sich um eine delegierte Einvernahme im Sinn von 

Art. 312 Abs. 2 StPO gehandelt (Urk. 2 N. 7 und N. 15). Als Verfahrenspartei 

habe sie gestützt auf Art. 147 Abs. 1 StPO das Recht auf Teilnahme an den 

Beweiserhebungen der Staatsanwaltschaft bzw. den delegierten Beweiser-

hebungen der Polizei. Dieses Recht könne unter den Voraussetzungen von 

Art. 146 Abs. 4 lit. a und b StPO zwar eingeschränkt werden. Der Aus-

schlussgrund einer allfälligen Interessenkollision (Art. 146 Abs. 4 lit. a StPO) 

liege aber nicht vor. Da sie bereits einlässlich befragt worden sei, komme 

auch der Ausschlussgrund einer nochmaligen Befragung als Auskunftsper-

son (Art. 146 Abs. 4 lit. b StPO) nicht zum Tragen (Urk. 2 N. 14). Die Vo-

raussetzungen zum Ausschluss nach Art. 149 StPO wegen einer Gefahr für 

Leib und Leben oder eines andern schweren Nachteils für eine verfahrens-

beteiligte Person aufgrund der Teilnahme der Beschwerdeführerin an den 

Beweiserhebungen seien ebenfalls nicht gegeben (Urk. 2 N. 13). Ebenso 

wenig bestünden Hinweise auf rechtsmissbräuchliches Verhalten oder auf 

eine Beeinträchtigung der Sicherheit von Personen oder von Geheimhal-

tungsinteressen, die eine Einschränkung des Teilnahmerechts gestützt auf 

Art. 108 Abs. 1 und 2 StPO zuliessen (Urk. 2 N. 13). Der Ausschluss der 

Beschwerdeführerin und ihres Rechtsvertreters verletze daher Art. 107 Abs. 

1 lit. b und Art. 147 Abs. 1 StPO. 

3.  

3.1 Das Teilnahme- und Mitwirkungsrecht der Parteien bei Beweisabnahmen im 

Strafverfahren ist in Art. 147 f. StPO geregelt. Nach Art. 147 Abs. 1 Satz 1 

StPO haben die Parteien das Recht, bei Beweiserhebungen durch die 

Staatsanwaltschaft und die Gerichte anwesend zu sein und einvernomme-

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nen Personen Fragen zu stellen. Diese Bestimmung statuiert den Grundsatz 

der Parteiöffentlichkeit bei Beweisabnahmen. Das Teilnahme- und Mitwir-

kungsrecht der Parteien bei Beweisabnahmen fliesst aus dem Anspruch auf 

ein faires Verfahren (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) und aus dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör (Art. 107 Abs. 1 lit. b StPO). Es wird auch durch die ver-

fassungs- und konventionsrechtlichen Ansprüche auf ein faires Verfahren 

und auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 

14 Abs. 1 UNO-Pakt II; speziell für die beschuldigte Person: Art. 32 Abs. 2 

BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK, Art. 14 Abs. 3 lit. e UNO-Pakt II) gewährleistet. 

Bei den Verfahrensgrundrechten handelt es sich um Minimalgarantien (vgl. 

BGE 138 III 217 E. 2.2.3; 135 I 279 E. 2.2 f.; 134 I 159 E. 2.1.1; 131 I 91 E. 

3.1; GEROLD STEINMANN, in: St. Galler Kommentar zur schweizerischen Bun-

desverfassung, 3. Aufl. 2014, Art. 29 N. 7). Dem verfassungs- und konventi-

onsrechtlich garantierten Teilnahme- und Mitwirkungsrecht ist bereits Genü-

ge getan, wenn die Parteien im Laufe des Verfahrens wenigstens einmal 

Gelegenheit zum Stellen von Ergänzungsfragen erhalten (BGE 133 I 33 E. 

3.1; 132 I 127 E. 2). Im darüber hinaus gehenden Umfang ergibt sich das 

Teilnahme- und Mitwirkungsrecht aus der Eidgenössischen Strafprozess-

ordnung (vgl. ausführlich zur Komplexität der Beziehung von Verfahrens-

grundrechten und eidgenössischen Prozessordnungen STEINMANN, a.a.O., 

Art. 29 N. 7 und N. 10 ff.). 

3.2 Das Recht, bei Beweiserhebungen anwesend zu sein, setzt Parteistellung 

voraus (vgl. Art. 147 Abs. 1 StPO). Wer im Strafverfahren Parteistellung hat, 

ergibt sich aus Art. 104 Abs. 1 StPO. Parteien sind die beschuldigte Person 

und die Privatklägerschaft und im Haupt- und Rechtsmittelverfahren auch 

die Staatsanwaltschaft. Sowohl die beschuldigte Person als auch die Privat-

klägerschaft können das Teilnahme- und Mitwirkungsrecht bei Beweiserhe-

bungen somit für sich beanspruchen. 

 Weitere Voraussetzung des Teilnahme- und Mitwirkungsrechts ist die Eröff-

nung der Strafuntersuchung durch die Staatsanwaltschaft (WOLFGANG WOH-

LERS, in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. 

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Aufl. 2014, Art. 147 N. 2; STEFAN CHRISTEN, Zum Anwesenheitsrecht der Pri-

vatklägerschaft im schweizerischen Strafprozessrecht, in: Zeitschrift für 

Strafrecht 129/2011, S. 468). Im polizeilichen Ermittlungsverfahren richtet 

sich die Anwesenheit der Verteidigung nach Art. 159 StPO (vgl. Art. 147 

Abs. 1 Satz 2 StPO). Bei sog. delegierten Einvernahmen, welche die Polizei 

(vor oder nach Eröffnung der Strafuntersuchung; vgl. BGE 139 IV 25 E. 

5.4.3) im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchführt, haben die Parteien die-

jenigen Verfahrensrechte, die ihnen bei Einvernahmen durch die Staatsan-

waltschaft zukommen (Art. 312 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 306 Abs. 3 StPO). 

Bei diesen Einvernahmen können die Parteien das Teilnahme- und Mitwir-

kungsrecht nach Art. 147 Abs. 1 Satz 1 StPO demnach beanspruchen (vgl. 

BGE 139 IV 25 E. 5.4.3). 

3.3 Das Teilnahme- und Mitwirkungsrecht kann nur unter den bundesgesetzli-

chen Voraussetzungen eingeschränkt werden. Diese ergeben sich aus Art. 

108, 146 Abs. 4 und 149 Abs. 2 lit. b StPO (s. auch Art. 101 StPO; E. II/3.4.3 

nachfolgend). Beweise, die unter Verletzung des Teilnahme- und Mitwir-

kungsrechts erhoben wurden, dürfen nicht zulasten der Partei verwertet 

werden, die nicht anwesend war (Art. 147 Abs. 4 StPO).  

 Davon zu unterscheiden sind die Modalitäten der strafprozessualen Einver-

nahme (Art. 142-146 StPO), insbesondere der Grundsatz der getrennten 

Einvernahme der einzuvernehmenden Personen (Art. 146 Abs. 1 StPO; vor-

behalten sind Konfrontationseinvernahmen, Art. 146 Abs. 2 StPO). Die in 

Art. 146 Abs. 1 StPO verankerte Verfahrensregel der getrennten Einver-

nahme bildet keine selbständige gesetzliche Ausnahme zu den spezifischen 

Parteirechten nach Art. 147 Abs. 1 StPO (BGE 139 IV 25 E. 4.1; GUNHILD 

GODENZI, in: Zürcher Kommentar zur StPO, a.a.O., Art. 146 N. 3; OLIVIER 

THORMANN, in: Commentaire romand du Code de procédure pénale suisse, 

2011, Art. 146 N. 2; anderer Ansicht DANIEL HÄRING, in: Basler Kommentar 

zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 146 N. 2a, 

wonach Art. 146 Abs. 1 StPO "allenfalls in Kombination mit anderen Be-

- 7 - 

stimmungen der StPO" gesetzliche Grundlage zur Einschränkung der Partei-

rechte sein kann). 

3.4 

3.4.1 Nach Art. 146 Abs. 4 StPO kann die Verfahrensleitung eine Person vorüber-

gehend von der Verhandlung ausschliessen, wenn eine Interessenkollision 

besteht (lit. a) oder diese Person im Verfahren noch als Zeugin, Zeuge, Aus-

kunftsperson oder sachverständige Person einzuvernehmen ist (lit. b). Der 

Ausschluss aufgrund eventueller Einvernahmen hat vor allem im Stadium 

der gerichtlichen Hauptverhandlung Bedeutung, bei welcher später einzu-

vernehmende Personen im Publikum anwesend sind (GODENZI, a.a.O., Art. 

146 N. 28; NIKLAUS SCHMID, Praxiskommentar zur Schweizerischen Straf-

prozessordnung, 2. Aufl. 2013, Art. 146 N. 15). Die Vorschrift lässt aber 

auch den Ausschluss von Personen im Vorverfahren zu (GODENZI, a.a.O., 

Art. 146 N. 21). 

 Auf die "beschuldigte Person" ist der Ausschlussgrund von Art. 146 Abs. 4 

StPO nach dem klaren Gesetzeswortlaut nicht anwendbar (GODENZI, a.a.O., 

Art. 146 N. 26; THORMANN, a.a.O., Art. 146 N. 16). Wird hingegen ein Privat-

kläger oder eine Privatklägerin als Auskunftsperson einvernommen (vgl. Art. 

178 lit. a StPO), kann er oder sie gestützt auf Art. 146 Abs. 4 StPO vorüber-

gehend von der Verhandlung ausgeschlossen werden (GODENZI, a.a.O., Art. 

146 N. 27; CHRISTEN, a.a.O., S. 469). 

3.4.2 Art. 146 Abs. 4 StPO ist eine "kann"-Bestimmung. Die Verfahrensleitung 

"kann" eine Person vorübergehend von der Verhandlung ausschliessen, 

wenn sie die in Art. 146 Abs. 4 lit. a oder lit. b StPO aufgeführten Vorausset-

zungen als erfüllt betrachtet. Das Gesetz räumt der Verfahrensleitung bei 

diesem Entscheid ein gewisses Ermessen ein. Die Behörde ist bei der An-

wendung von Art. 146 Abs. 4 StPO aber an das verfassungsrechtliche Prin-

zip der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2, Art. 36 BV) gebunden. Die Ein-

schränkung des Teilnahme- und Mitwirkungsrechts der Privatklägerschaft 

(Art. 147 Abs. 1 StPO) muss verhältnismässig sein (THORMANN, a.a.O., Art. 

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147 N. 3; CHRISTEN, a.a.O., S. 469; YVAN JEANNERET/ANDRÉ KUHN, Précis de 

procédure pénale, 2013, N. 4032). Dies gebietet der Grundsatz der verfas-

sungskonformen Auslegung und Anwendung des Bundesrechts (vgl. BGE 

140 V 449 E. 4.2; 139 I 330 E. 3; 138 II 440 E. 13; 138 V 17 E. 4.2; 136 II 

149 E. 3). 

3.4.3 In einem obiter dictum zur Frage der Einschränkung des Teilnahme- und 

Mitwirkungsrechts der beschuldigten Person bei Einvernahmen von Mitbe-

schuldigten (BGE 139 IV 25) erwog das Bundesgericht, dass bei der Ausle-

gung von Art. 147 Abs. 1 StPO der sachlich eng damit zusammenhängen-

den Bestimmung von Art. 101 Abs. 1 StPO betreffend das Akteneinsichts-

recht Rechnung getragen werden soll (BGE 139 IV 25 E. 5.5.2). Nach Art. 

101 Abs. 1 StPO können die Parteien (unter Vorbehalt von Art. 108 StPO) 

spätestens nach der ersten Einvernahme der beschuldigten Person und der 

Erhebung der übrigen wichtigsten Beweise durch die Staatsanwaltschaft die 

Akten des Strafverfahrens einsehen. Bei der Auslegung der Strafprozess-

ordnung soll Kohärenz zwischen den inhaltlich konnexen Bestimmungen be-

treffend Akteneinsicht und Teilnahme an Beweiserhebungen angestrebt 

werden. Ähnlich wie bei der Akteneinsicht nach Art. 101 Abs. 1 StPO, wo 

der Gesetzgeber in einer ersten Phase der Voruntersuchung das Interesse 

an einer unverfälschten Wahrheitsfindung höher gewichtet als das Recht der 

Parteien auf Akteneinsicht, soll im Einzelfall geprüft werden, ob sachliche 

Gründe für eine vorläufige Beschränkung der Parteiöffentlichkeit bestehen 

(BGE 139 IV 25 E. 5.5.4.1). 

 Solche sachlichen Gründe liegen laut Bundesgericht insbesondere vor, 

wenn im Hinblick auf noch nicht erfolgte Vorhalte eine konkrete Kollusions-

gefahr gegeben ist. Dies trifft zu, wenn die Befragung der Mitbeschuldigten 

sich auf untersuchte Sachverhalte bezieht, welche die (noch nicht einver-

nommene) beschuldigte Person persönlich betreffen und zu denen ihr noch 

kein Vorhalt gemacht werden konnte (BGE 139 IV 25 E. 5.5.4.1). Dagegen 

ist (unter Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs, vgl. Art. 108 StPO) eine Be-

schränkung der Parteirechte im Sinn von Art. 101 Abs. 1 und Art. 147 Abs. 1 

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StPO nicht gerechtfertigt, wenn die beschuldigte Person bereits einschlägig 

einvernommen worden ist (BGE 139 IV 25 E. 5.5.4.2). Die blosse Möglich-

keit einer abstrakten "Gefährdung des Verfahrensinteresses" ist zur Ein-

schränkung der Parteirechte jedenfalls nicht ausreichend (BGE 139 IV 25 E. 

5.5.4.1, mit Hinweis auf die Botschaft vom 21.12.05 zur Vereinheitlichung 

des Strafprozessrechts, BBl 2006 1085 ff., 1164; bestätigt in BGer, Urteil 

1B_404/2012 vom 4.12.12 E. 2.3; in diesem Sinne auch NIKLAUS OBERHOL-

ZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N. 375 ff.; DORRIT 

SCHLEIMINGER METTLER, in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., Art. 147 N. 

7b; dagegen kritisch zur analogen Anwendung von Art. 101 StPO: WOHLERS, 

a.a.O., Art. 147 N. 3b; DERS., Das Anwesenheits- und Fragerecht der Verfah-

rensparteien bei Einvernahmen im Vorverfahren, in: forumpoenale 3/2013 S. 

162 ff., wonach das Gesetz unter Vorbehalt von Missbrauchsfällen keine 

Handhabe biete, Mitbeschuldigte von der Teilnahme an Einvernahmen aus-

zuschliessen; gegenteilig, aber ebenfalls kritisch zur bundesgerichtlichen 

Praxis SCHMID, a.a.O., Art. 147 N. 5, und DERS., Handbuch des schweizeri-

schen Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013, N. 823 FN 107, laut dessen das 

Bundesgericht verkenne, dass der historische Gesetzgeber die bisherige 

EMRK-Praxis, wonach eine einmalige Konfrontation im Laufe des Verfah-

rens dem Teilnahmerecht genüge, habe beibehalten wollen; vgl. zum Prob-

lemkreis lege ferenda ULRICH WEDER, Wahrheitssuche und Teilnahmerechte, 

Gastkommentar, NZZ vom 17.7.15). 

3.4.4 Diese Rechtsprechung zur Relativierung des Teilnahme- und Mitwirkungs-

rechts der beschuldigten Person ist bei der Auslegung von Art. 146 Abs. 4 

StPO betreffend den vorübergehenden Verfahrensausschluss der Privatklä-

gerschaft zu berücksichtigen. Dies ergibt sich zum einen aus dem Bestreben 

nach einer am Verhältnismässigkeitsprinzip orientierten, möglichst kohären-

ten Auslegung der Strafprozessordnung (vgl. BGE 139 IV 25 E. 5.5.2 und E. 

5.5.4.1). Zum andern fliesst dies aus dem Gebot, alle Verfahrensbeteiligten 

gleich und gerecht zu behandeln und ihnen rechtliches Gehör zu gewähren 

(Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO). 

- 10 - 

 Der Ausschluss der Privatklägerschaft von der Einvernahme der beschuldig-

ten Person kommt nur in Frage, wenn sachliche Gründe dafür sprechen. 

Welche Gründe als sachlich zu betrachten sind, ergibt sich aus dem Gesetz: 

Die Verfahrensleitung kann die Privatklägerschaft vorübergehend aus-

schliessen, wenn eine Interessenkollision besteht (Art. 146 Abs. 4 lit. a 

StPO) oder eine Einvernahme der Privatklägerschaft als Auskunftsperson 

bevorsteht (Art. 146 Abs. 4 lit. b in Verbindung mit Art. 178 lit. a StPO). Das 

grundsätzlich bestehende Teilnahmerecht der Privatklägerschaft (Art. 147 

Abs. 1 StPO) darf aber nicht schon dann eingeschränkt werden, wenn eine 

abstrakte Gefahr kollidierender Interessen oder eine abstrakte Verdunke-

lungsgefahr besteht, sondern nur bei Hinweisen auf eine konkrete Gefahr. 

Die Beschränkung des Teilnahmerechts aufgrund einer abstrakten Gefähr-

dung des Verfahrensinteresses wäre im Lichte der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung als unverhältnismässig zu betrachten (vgl. BGE 139 IV 25 

E. 5.5.4.1 und E. 5.5.7). 

 Eine konkrete Verdunkelungsgefahr ist - gleich wie bei der beschuldigten 

Person - grundsätzlich zu bejahen, wenn die zu befragende Privatkläger-

schaft mit dem untersuchten Sachverhalt noch nicht konfrontiert worden ist. 

Dagegen lässt sich nach der Erstbefragung der Privatklägerschaft die Be-

schränkung des Rechts auf Teilnahme an den Einvernahmen der beschul-

digten Person, von Fällen des Rechtsmissbrauchs abgesehen (vgl. Art. 108 

StPO), nicht rechtfertigen (im Ergebnis gleich: OGer ZH, Beschluss 

UH110244 vom 10. Mai 2012 E. V/2.2; GODENZI, a.a.O., Art. 146 N. 27; 

THOMAS SPRENGER, Teilnahmerechte der Parteien im Strafverfahren - wird 

die Ausnahme zum Grundsatz ?, in: forumpoenale 3/2013 S. 172; ferner PE-

TER PELLEGRINI, Leitung von Verfahren mit einer grossen Anzahl von ge-

schädigten Personen, in: forumpoenale 1/2014, S. 38; anderer Auffassung 

aber offenbar HÄRING, a.a.O., Art. 146 N. 23). In diesen Fällen muss der 

Entscheid, allenfalls auf eine Teilnahme an den Einvernahmen anderer Per-

sonen zu verzichten, um den Beweiswert der eigenen Aussagen nicht zu 

beeinträchtigen, der Privatklägerschaft selbst überlassen werden (OGer ZH, 

Beschluss UH110244, a.a.O., E. V/2.2). Vorbehalten bleibt wie gesagt die 

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Einschränkung der Verfahrensrechte der Privatklägerschaft bei einem be-

gründeten Verdacht eines Rechtsmissbrauchs (Art. 108 Abs. 1 lit. a StPO). 

 Ein gegenteiliger Standpunkt würde zu unhaltbaren Konstellationen führen. 

Es würde bedeuten, dass eine bereits einvernommene beschuldigte Person 

bei der Einvernahme der Mitbeschuldigten anwesend sein dürfte (vgl. BGE 

139 IV 25 E. 5.5.4.2), während die - ebenfalls einschlägig befragte - Privat-

klägerschaft aufgrund einer rein theoretisch bestehenden Gefahr in Bezug 

auf die unverfälschte Wahrheitsfindung ausgeschlossen werden könnte. Ein 

solches Ergebnis wäre nicht nur unverhältnismässig, sondern liesse sich 

auch mit dem Gebot der Gleichbehandlung der Verfahrensbeteiligten nicht 

vereinbaren. 

3.5 Gegenüber Rechtsbeiständen sind Einschränkungen des Gehörsanspruchs 

nur zulässig, wenn der Rechtsbeistand selbst Anlass für die Beschränkung 

gibt (Art. 108 Abs. 2 StPO). Bei einem Verfahrensausschluss der Privatklä-

gerschaft bleibt die Möglichkeit zur Teilnahme für den Anwalt deshalb 

grundsätzlich bestehen. Allein im Umstand, dass dem Anwalt das Stellen 

von Ergänzungsfragen in der Konfrontationseinvernahme erleichtert würde, 

wenn er an den vorangehenden Einvernahmen der beschuldigten Person 

anwesend sein könnte, liegt kein Grund, um ihn vom Verfahren auszu-

schliessen (ZR 112/2013 Nr. 73 E. 3). 

 Zu beachten ist aber, dass der Verteidiger bei einem Ausschluss seiner 

Mandantschaft wegen Verdachts auf Rechtsmissbrauch eine entsprechende 

Kollusion nicht fördern darf. Soweit den Rechtsbeistand nicht persönlich ein 

konkreter Rechtsmissbrauchsverdacht (im Sinn von Art. 108 Abs. 2 i.V.m. 

Abs. 1 lit. a StPO) trifft, kann die Staatsanwaltschaft in begründeten Fällen 

prüfen, ob der an Einvernahmen teilnehmenden Verteidigung gegenüber ih-

rer Klientschaft eine zeitlich eng befristete förmliche Geheimhaltungsver-

pflichtung aufzuerlegen ist (BGE 139 IV 25 E. 5.5.9; vgl. auch PELLEGRINI, 

a.a.O., S. 37, der den Ausschluss des Privatklägervertreters vor der Erstbe-

fragung der Privatklägerschaft als zulässig erachtet). 

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4.  

4.1 Im vorliegenden Fall hat sich die Beschwerdeführerin als Privatklägerin kon-

stituiert und ist deshalb Verfahrenspartei. Laut angefochtener Verfügung 

(Urk. 3) stehen derzeit die delegierten Einvernahmen der beschuldigten Per-

sonen bevor (vgl. auch Urk. 6, act. 7/2 und act. 7/3). Die Beschwerdeführerin 

hat grundsätzlich das Recht, an diesen Einvernahmen teilzunehmen (vgl. E. 

II/3.2 hiervor). 

 Die Staatsanwaltschaft begründete den Verfahrensausschluss der Be-

schwerdeführerin mit Kollusionsgefahr (Art. 146 Abs. 4 lit. b StPO). Ihrer 

Auffassung nach bestehe bei einer Teilnahme an den Einvernahmen der 

beschuldigten Personen die Gefahr, dass die Beschwerdeführerin in einer 

späteren Befragung als Auskunftsperson unter dem Einfluss der Aussagen 

der beschuldigten Personen stehe und selbst nicht mehr unbeeinflusst aus-

sagen werde. 

 Indessen reichte die Beschwerdeführerin eine detaillierte Ergänzung zur 

Strafanzeige samt Beilagen ins Recht (Urk. 6, act. 8 und 9). In einer von der 

Polizei durchgeführten Einvernahme wurde sie als Auskunftsperson zum un-

tersuchten Sachverhalt bereits einlässlich befragt. Dabei handelte es sich 

um eine delegierte Einvernahme (vgl. Urk. 7, act. 7/3), obschon der in An-

wendung von Art. 312 StPO ergangene Ermittlungsauftrag der Staatsan-

waltschaft unklar formuliert ist (vgl. Urk. 6, act. 7/1 Ziff. 3 Satz 2). Die Be-

schwerdeführerin gab auf die ihr gestellten Fragen präzise Antworten. Ne-

ben Kollusionsgefahr nannte die Staatsanwaltschaft keine weiteren Gründe 

zur Rechtfertigung des Verfahrensausschlusses. Insbesondere machte sie 

nicht geltend, es bestehe ein Verdacht auf Missbrauch der Verfahrensrechte 

durch die Beschwerdeführerin. Der vorübergehende Ausschluss der bereits 

ausführlich einvernommenen Beschwerdeführerin stützt sich somit allein auf 

die - rein theoretische - Gefahr ihrer Beeinflussung durch die Aussagen der 

beschuldigten Personen. Unter diesen Umständen ist der Ausschluss der 

Beschwerdeführerin von den Einvernahmen der beschuldigten Personen als 

unverhältnismässig zu betrachten. Aufgrund einer bloss abstrakten Gefähr-

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dung des Interesses an der unverfälschten Wahrheitsfindung dürfen Partei-

rechte wie gesagt nicht eingeschränkt werden (vgl. E. II/3.4.2-3.4.4). Es 

kann hier offen bleiben, ob anders zu entscheiden wäre, wenn die Be-

schwerdeführerin nicht delegiert, sondern im Rahmen des polizeilichen Er-

mittlungsverfahrens befragt worden wäre (vgl. BGE 139 IV 25 E. 5.5.3 und 

E. 5.5.4). 

4.2 Der Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin setzte durch sein eigenes Ver-

halten keinen Grund, um vom Verfahren vorübergehend ausgeschlossen zu 

werden. Die Staatsanwaltschaft begründete seinen Ausschluss ebenfalls mit 

der rein theoretisch bestehenden Gefahr der Beeinflussung der Beschwer-

deführerin durch die Aussagen der beschuldigten Personen, wenn diese den 

Einvernahmen beiwohne. Da die Beschwerdeführerin selbst aber zu den be-

sagten Einvernahmen zuzulassen ist (vgl. E. II/4.1 hiervor), besteht kein 

Grund, ihren Rechtsbeistand davon auszuschliessen resp. ihm eine befriste-

te Geheimhaltungspflicht gegenüber seiner Klientin (vgl. E. II/3.5 hiervor) 

aufzuerlegen. 

4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl der vorübergehende Ver-

fahrensausschluss der Beschwerdeführerin als auch derjenige ihres Rechts-

beistandes unverhältnismässig sind. Die angefochtene Verfügung verletzt 

Art. 107 Abs. 1 lit. b, Art. 146 Abs. 4 lit. b und Art. 147 Abs. 1 StPO. 

5. Die Beschwerde erweist sich demnach als begründet. In Gutheissung der 

Beschwerde ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Staatsan-

waltschaft anzuweisen, der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsbeistand 

die Möglichkeit der Teilnahme an den delegierten Einvernahmen der be-

schuldigten Personen einzuräumen. Ausgangsgemäss werden keine Ge-

richtskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin ist zulasten der Staatskasse 

eine Entschädigung in der Höhe von CHF 1'000.-- zuzusprechen. Das 

Rechtsbegehren 2 (Erteilung der aufschiebenden Beschwerdewirkung) und 

das Rechtsbegehren 4 (Verzicht auf Kautionierung) sind hinfällig. 

- 14 - 

Es wird beschlossen: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 9. Juni 2015 (Verfahrens-Nr. C-

3/2014/121102893) aufgehoben und die Staatsanwaltschaft angewiesen, 

der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsbeistand die Möglichkeit der Teil-

nahme an den delegierten Einvernahmen der beschuldigten Personen ein-

zuräumen. 

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

3. Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Staatskasse für das Beschwerde-

verfahren eine Entschädigung von CHF 1'000.-- zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und 
zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter gleichzeitiger Rücksen-
dung der beigezogenen Akten (Urk. 6 und Urk. 7) (gegen Empfangsbe-
stätigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 
von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen er-

hoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an ge-

rechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes 

(1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorge-

schriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und 

die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgebli-

chen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 

- 15 - 

Zürich, 25. August 2015 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. C. Schoder 
 
 
 

	Beschluss vom 25. August 2015
	
	Erwägungen:
	I.

	1. A._____ und B._____ stellten am 6. Mai 2014 Strafantrag gegen C._____, D._____, E._____ und F._____ wegen ehrverletzender Äusserungen. Am 3. September 2014 entschied die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, kein Strafverfahren einzuleiten (Urk. 6, HD ...
	2. Am 11. Juni 2015 erhob A._____ gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft betreffend den vorübergehenden Verhandlungsausschluss Beschwerde (Urk. 2) mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei der Beschwerdeführerin und ...
	3. Die Staatsanwaltschaft wies in ihrer Stellungnahme zur Beschwerde auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung und verzichtete auf Stellungnahme zu den prozessualen Anträgen der Beschwerdeführerin (Urk. 10).
	II.
	1. Anfechtungsobjekt ist eine verfahrensleitende Verfügung der Staatsanwaltschaft. Dagegen ist die strafprozessuale Beschwerde zulässig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). Als Privatklägerin hat die Beschwerdeführerin Parteistellung im Strafverfahren (Art....
	2.
	3.
	4.
	5. Die Beschwerde erweist sich demnach als begründet. In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsbeistand die Möglichkeit der Teilnahme an den d...
	Es wird beschlossen:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 9. Juni 2015 (Verfahrens-Nr. C-3/2014/121102893) aufgehoben und die Staatsanwaltschaft angewiesen, der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsbeistan...
	2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
	3. Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Staatskasse für das Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von CHF 1'000.-- zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 6 und Urk. 7) (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffent...