# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3282d90a-7ced-5ad3-a7be-52b27e53f06c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-10-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 25.10.2006 BK 2006 40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_BK-2006-40_2006-10-25.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

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Ref.: Chur, 25. Oktober 2006 Schriftlich mitgeteilt am: 
BK 06 40

Entscheid
Beschwerdekammer

Vorsitz Vizepräsident Bochsler
RichterInnen Rehli und Hubert 
Aktuarin ad hoc Vanoni

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In der strafrechtlichen Beschwerde

der A., Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea 
Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,

gegen

die Einstellungsverfügung des Kreispräsidiums Chur vom 22. August 2006, mit-
geteilt am 22. August 2006, in Sachen gegen B., Beschwerdegegner, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Wilfried Caviezel, Postfach 414, Masanserstrasse 35, 
7001 Chur,

betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

hat sich ergeben:

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A. Am Nachmittag des 9. März 2006 um ca. 15.05 Uhr war die Stadt-
polizei E. damit beschäftigt, auf der D.-Kreuzung in E. ein Pannenfahrzeug zu 
bergen. Wm C. übernahm dabei - während die Lichtsignalanlage nach wie vor in 
Betrieb war - die Verkehrsregelung auf der Kreuzung. A. fuhr zu diesem Zeitpunkt 
mit ihrem Personenwagen mit dem Kontrollschild F. vom Zentrum her kommend 
in Richtung G.. Nachdem Wm C. die Fahrzeuge aus allen Fahrtrichtungen mittels 
Handzeichen gestoppt hatte, gab er A. - während das Signal auf ihrer Fahrspur 
vor der Kreuzung auf orange stand - mittels Handzeichen die Fahrt Richtung G. 
frei, worauf diese in die Kreuzung einfuhr. Zur gleichen Zeit fuhr B. mit dem Per-
sonenwagen mit dem Kontrollschild H. vom I. herkommend auf der K.-Strasse 
auf die Kreuzung zu und beabsichtigte, Richtung J. weiterzufahren. Als sich der 
Beschwerdegegner der Lichtsignalanlage näherte, wechselte das für seine Fahr-
spur geltende Signal von rot auf grün und so fuhr er in die Kreuzung ein. Er nahm 
dabei den Polizisten, der den Verkehr regelte, und dessen Haltezeichen nicht 
wahr. Auf der Kreuzung kollidierte B. mit dem Fahrzeug von A.. Das Fahrzeug 
von A. erlitt durch den Unfall einen Totalschaden; am Fahrzeug von B. entstand 
an der Frontpartie vorne links sowie an der linken Fahrzeugseite ein Sachscha-
den in der Höhe von ca. Fr. 6'000.--. A. erlitt beim Unfall eine Prellung des Brust-
korbs, B. zog sich eine Zerrung der Halswirbelsäule zu.

B. Mit Kompetenzentscheid vom 29. März 2006 stellte die Staatsan-
waltschaft Graubünden fest, dass für B. der Übertretungstatbestand im Sinne von 
Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG in Betracht fällt. Mit der 
Verfolgung im Strafmandatsverfahren wurde das Kreispräsidium Chur betraut.

C. Mit Verfügung vom 22. August 2006, gleichentags mitgeteilt, stellte 
der Kreispräsident-Stellvertreter Chur das Strafverfahren gegen B. ein.

D. Gegen diese Einstellungsverfügung in Sachen gegen B. liess A. am 
11. September 2006 bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts Graubün-
den Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:

„1. Die Einstellungsverfügung des Kreispräsidenten Chur vom 22. Au-
gust 2006 sei aufzuheben und die Strafsache zur Fortsetzung der 
Untersuchung zurückzuweisen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“

E. Der Kreispräsident-Stellvertreter Chur verzichtete mit Schreiben 
vom 19. September 2006 auf die Einreichung einer Vernehmlassung. B. liess am 

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5. Oktober 2006 eine Beschwerdeantwort einreichen und folgende Rechtsbegeh-
ren stellen:

„1. Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-
führerin.“

Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-
gangen.

Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 176a StPO kann gegen Untersuchungshandlungen 
und gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen des Kreispräsidenten und 
des Bezirksgerichtspräsidenten bei der Beschwerdekammer des Kantonsge-
richts Beschwerde im Sinne von Art. 138 und 139 StPO geführt werden. Dabei 
ist nach Art. 139 Abs. 1 StPO zur Beschwerdeführung berechtigt, wer durch den 
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner 
Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbesondere kann sich der Geschä-
digte gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen beschweren (Art. 139 
Abs. 1 StPO).

Die Beschwerdeführerin A. wurde beim fraglichen Unfall verletzt und hat 
dadurch einen unmittelbaren Schaden erlitten. Somit ist sie Geschädigte im 
Sinne des Art. 139 Abs. 1 StPO und hat ein schutzwürdiges Interesse an der 
Aufhebung der Einstellungsverfügung in Sachen gegen B.. Aus diesen Gründen 
ist sie zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die rechtzeitig und formgerecht ein-
gereichte Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Eine Einstellungsverfügung ist nur dann zulässig, wenn das Vorlie-
gen eines Straftatbestandes objektiv und subjektiv nicht genügend dargetan ist, 
dem Angeschuldigten also kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann (Art. 
171 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 82 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 138 StPO kann 
eine angefochtene Einstellungsverfügung nicht nur auf Rechtswidrigkeit, sondern 
auch auf Unangemessenheit überprüft werden. Bei der Überprüfung der Ange-
messenheit eines Entscheides soll aber die Beschwerdekammer ihr Ermessen 
nur dort an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen, wo sich deren Verfügung 
nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann 

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angemessen und hält der umschriebenen Prüfung stand, wenn aufgrund des Un-
tersuchungsergebnisses objektiv und subjektiv nicht genügend Anhaltspunkte für 
das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit 
ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel er-
sichtlich sind, die das Beweisergebnis zu beeinflussen vermöchten (PKG 1997 
Nr. 36).

3. a) Aufgrund des eingangs geschilderten Sachverhalts stellt sich im 
vorliegenden Fall die Frage, ob Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich B. der 
einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 in Verbindung 
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht hat.

b) Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie 
die Weisungen der Polizei zu befolgen. Die Signale und Markierungen gehen den 
allgemeinen Regeln, die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Signa-
len und Markierungen vor (Art. 27 Abs. 1 SVG 2. Satz). Gemäss Art. 90 Ziff. 1 
SVG wird, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschrif-
ten des Bundesrates verletzt, mit Haft oder mit Busse bestraft.

c) Die Vorinstanz hat zu Recht ausgeführt, dass vorliegend nur eine 
fahrlässige Tatbegehung zur Diskussion stehen kann. Eine vorsätzliche Tatbe-
gehung scheide von vornherein aus. Fahrlässig begeht jemand eine Tat, wenn 
diese darauf zurückzuführen ist, dass der Täter die Folgen seines Verhaltens aus 
pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genom-
men hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht 
beobachtet hat, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen 
Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 18 Abs. 3 StGB). Es ist also zu prüfen, ob B. 
fahrlässig gegen Art. 27 Abs. 1 SVG verstossen hat, oder mit anderen Worten, 
ob er das Haltezeichen des Polizisten bei gebotener Vorsicht hätte wahrnehmen 
können.

4. Das Kreisamt Chur stellte die Untersuchung ein mit der Begrün-
dung, B. habe keinen Grund gehabt davon auszugehen, dass ausnahmsweise 
ein Polizist den Verkehr auf der Kreuzung regle. Dies deshalb, weil der Polizist 
nicht inmitten auf der Kreuzung gestanden sei und er daher nicht von allen Ver-
kehrsteilnehmern habe wahrgenommen werden können. Hinzu komme, dass die 
Lichtsignalanlage weiterhin in Betrieb gewesen sei.

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a) Soweit die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, die D.-Kreuzung 
sei offen und übersichtlich, trifft dies grundsätzlich zu. Dies lässt sich auch der 
bei den Akten liegenden Fotodokumentation entnehmen (act. 11 Akten Kreisamt 
Chur) und dürfte auch der Vorinstanz nicht entgangen sein. Hinzu kommt, dass 
der mit den örtlichen Verhältnissen bestens vertraute Kreispräsident-Stellvertre-
ter die Kreuzung aus eigener Erfahrung kennt. Die in diesem Zusammenhang 
massgebende Frage ist jedoch nicht die nach der grundsätzlichen Übersichtlich-
keit dieser Kreuzung, sondern die Frage, ob die Kreuzung aufgrund der konkre-
ten Verhältnisse zum Unfallzeitpunkt in ihrem ganzen Ausmass überblickbar war. 
Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, dies sei selbst dann der Fall gewe-
sen, wenn auf den beiden Spuren in Richtung Stadtzentrum Fahrzeuge gestan-
den hätten, zumal sich der Beschwerdegegner in seinem Geländefahrzeug in er-
höhter Sitzposition befunden habe. Entgegen der Auffassung der Beschwerde-
führerin ist dazu in grundsätzlicher Hinsicht festzuhalten, dass beim Befahren der 
K.-Strasse auf der (rechten) Fahrspur in Richtung J. die Sicht auf die linke Hälfte 
der Kreuzung fraglos eingeschränkt ist, wenn gleichzeitig die beiden linken Fahr-
spuren in Richtung des Stadtzentrums mit Fahrzeugen belegt sind. Ob vorliegend 
die Sitzposition des Beschwerdegegners derart erhöht war, dass sie abweichend 
davon eine uneingeschränkte Sicht zuliess, ist davon abhängig, was für Fahr-
zeugtypen sich damals auf den beiden (linken) Spuren in Richtung Stadtzentrum 
befanden. Standen dort auch gleichartige oder sogar grössere bzw. höhere Fahr-
zeuge, beispielsweise Lieferwagen, konnte der Beschwerdegegner aus seiner 
erhöhten Sitzposition keine Vorteile ziehen. Ob sich derartige Fahrzeuge auf den 
beiden Spuren in Richtung Stadtzentrum befanden, lässt sich den Akten nicht 
entnehmen. Wie noch zu zeigen sein wird, ist diese Frage aber auch nicht rele-
vant (vgl. E. 4bc hiernach), weshalb sich diesbezügliche Beweiserhebungen erü-
brigen. Abgesehen davon erscheint es höchst fraglich, ob dazu nachträglich noch 
zuverlässige Angaben gemacht werden könnten.

b) Dem Einwand der Beschwerdeführerin, es sei aufgrund der Über-
sichtlichkeit der Kreuzung unwesentlich, wo der Polizist gestanden sei, kann nicht 
gefolgt werden. So kommt der Frage, ob der Beschwerdegegner aufgrund des 
Standorts des Polizisten und seinen dort gegebenen Zeichen davon ausgehen 
musste, dass diese auch für ihn gelten würden und dem Lichtsignal daher keine 
Bedeutung mehr zukomme, sehr wohl massgebendes Gewicht zu.

ba) Die Aussagen der befragten Personen über den Standort des Poli-
zisten zum Zeitpunkt der Kollision gehen auseinander: B. sagte in der polizeili-

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chen Einvernahme vom 9. März 2006 aus, er habe zum Zeitpunkt des Unfalls auf 
der Kreuzung und in der näheren Umgebung keinen Polizisten gesehen. Wm C. 
gab demgegenüber zu Protokoll, er sei zu diesem Zeitpunkt mitten auf der Kreu-
zung gestanden und habe den Verkehr geregelt. A. wurde am 10. März 2006 
polizeilich einvernommen und führte entgegen der Behauptung des Polizisten 
aus, dieser sei etwa auf der Höhe der Bodenmarkierung „Kein Vortritt“, eher in 
Richtung ihres Lichtsignals und bestimmt nicht in der Mitte der Kreuzung gestan-
den. Der Kreispräsident-Stellvertreter stellte in seiner Einstellungsverfügung auf 
die Aussagen von A. ab. An dieser Beweiswürdigung ist nichts auszusetzen, zu-
mal die Beschwerdeführerin in dieser Hinsicht keine eigenen Interessen verfolgt 
und ihre Aussagen durchaus glaubhaft erscheinen. Demzufolge ist davon auszu-
gehen, dass sich der Polizist zum Zeitpunkt der Kollision gerade nicht in der Mitte 
der Kreuzung befunden hat, sondern im Einmündungsbereich der L.-Strasse in 
die breitflächige Kreuzung.

bb) Wm C. sagte im polizeilichen Ermittlungsverfahren aus, er habe 
zunächst die Fahrzeuge aus allen Fahrtrichtungen nacheinander mittels Hand-
zeichen angehalten. Ob er zu diesem Zeitpunkt mitten auf der Kreuzung stand, 
kann offen bleiben. Selbst wenn dem so war, muss aufgrund der Aussagen von 
A. davon ausgegangen werden, dass sich der Polizist danach von dort entfernte 
und sich in den Bereich der Einmündung der L.-Strasse begab, um den Verkehr 
für die Fahrzeuge auf der Fahrspur Richtung G. frei zu geben. Da sich B. aber 
erst zu diesem Zeitpunkt - also unmittelbar vor der Kollision - der Kreuzung 
näherte, konnte er die zuvor mitten auf der Kreuzung gegebenen Handzeichen 
des Polizisten gar nicht wahr-genommen haben.

bc) Wm C. macht geltend, er habe zum Zeitpunkt, als er der Beschwer-
deführerin die Fahrt freigegeben habe, für den Verkehr aus den anderen drei 
Richtungen mit der linken Hand ein Haltezeichen gegeben. Daraus ergibt sich, 
dass der Polizist auch vom dortigen Standort aus den Verkehr auf der ganzen 
Kreuzung regeln wollte. Massgebend ist jedoch nicht, was dieser mit seinem Ver-
halten beabsichtigte, sondern was die Verkehrs-teilnehmer bei gehöriger Sorgfalt 
daraus schliessen mussten. Ist davon auszugehen, dass Wm C. das Haltezei-
chen im Bereich der Bodenmarkierung „Kein Vortritt“ und der Lichtsignalanlage 
im Einmündungsbereich der L.-Strasse in die Kreuzung gab (vgl. E. 4ba hiervor), 
befand er sich in derart erheblicher Entfernung zu der vom Beschwerdegegner 
benutzten Fahrspur in Richtung J., dass dieser selbst bei gehöriger Sorgfalt nicht 
davon ausgehen musste, der Polizist habe von dort aus den Verkehr für die ge-

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samte Kreuzung mit sämtlichen Einmündungsstrassen regeln wollen, so dass der 
auf seiner Fahrspur grün gestellten Ampel keine Bedeutung mehr zukomme. 
Eine Sorgfaltspflichtverletzung kann dem Beschwerdegegner somit selbst dann 
nicht zur Last gelegt werden, wenn er bei seiner Fahrt auf die Kreuzung den im 
vorerwähnten Bereich gestandenen Polizisten bei rechtsgenüglicher Aufmerk-
samkeit hätte wahrnehmen können.

c) Unbehelflich ist auch der weitere Einwand der Beschwerdeführerin, 
wonach der Beschwerdegegner beim Heranfahren auf die Kreuzung ein Polizei-
auto bemerkt habe, das sich auf der anderen Seite der Kreuzung (Richtung J.) 
befunden habe. Allein daraus musste der Beschwerdegegner noch keineswegs 
schliessen, dass sich demzufolge die Polizei im Kreuzungsbereich aufhalte, um 
dort möglicherweise den Verkehr zu regeln. Wie der Beschwerdegegner zu 
Recht festhält, lässt ein solchermassen abgestelltes Fahrzeug es wohl als nahe 
liegender erscheinen, dass dort eine mobile Verkehrsüberwachung oder eine Ge-
schwindigkeitskontrolle durchgeführt wird. Jedenfalls stellte die Präsenz des Po-
lizeifahrzeugs am Strassenrand keinen genügenden Anhaltspunkt dafür dar, 
dass die Polizei auf der Kreuzung den Verkehr regle und die Lichtsignalanlage 
daher nicht gelte.

Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, der Beschwerdegegner sei trotz 
des wahrgenommenen Polizeiautos mit unverminderter Geschwindigkeit auf die 
Kreuzung zugefahren, ist dies beweismässig nicht erstellt. So will der Beschwer-
degegner gegen die Kreuzung hin die Geschwindigkeit vermindert und sie erst 
wieder erhöht haben, als die Ampel auf grün schaltete. Anhaltspunkte, die für ein 
gegenteiliges Fahrverhalten sprechen, liegen nicht vor. Ist somit von den Darle-
gungen des Beschwerdegegners auszugehen, kann ihm unter Berücksichtigung 
der vorstehend dargelegten Umstände auch hinsichtlich Geschwindigkeit keine 
Sorgfaltspflichtverletzung zur Last gelegt werden.

d) Schliesslich weist die Beschwerdeführerin darauf hin, B. hätte rea-
lisieren müssen, dass alle Fahrzeuge an der Kreuzung gestanden seien, obwohl 
die Lichtsignalanlage einzelnen Fahrspuren freie Fahrt gewährt habe. Aus die-
sem Umstand hätte B. schliessen müssen, dass auch er sich nicht auf das grüne 
Lichtsignal verlassen durfte.

Es ist richtig, dass zum Zeitpunkt, als sich B. der Kreuzung näherte, alle 
Fahrzeuge still standen. Dies musste ihm jedoch nicht auffällig erscheinen. Ei-

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nerseits kann es bei der Umschaltung der Lichtsignalanlage von rot auf grün - 
respektive umgekehrt - durchaus vorkommen, dass kurzfristig die Fahrzeuge auf 
allen Fahrspuren still stehen. Da zum fraglichen Zeitpunkt die Ampel auf der 
Fahrspur von B. gerade von rot auf grün wechselte, ist eine solche Interpretation 
sogar nahe liegend. Andererseits konnte der Beschwerdegegner bei seiner Fahrt 
von der K.-Strasse in Richtung Strassenkreuzung gar nicht sehen, auf welche 
Farben die Ampeln der Lichtsignale für die von der L.-Strasse, von J. und von G. 
heran nahenden Fahrzeuge geschaltet waren. Sodann ist es auch nicht ausser-
gewöhnlich, wenn von der K.-Strasse herkommend die Lichtsignalanlage für die 
beiden nach links in Richtung Stadtzentrum führenden Fahrbahnen auf rot und 
für die geradeaus in Richtung J. verlaufende Fahrbahn auf grün geschaltet war. 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin bestanden somit für den Be-
schwerdegegner auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Fahr-
zeuge vor den anderen Ampeln stillstanden, keine hinreichenden Anhaltspunkte, 
die ihn trotz der betreffend seiner Fahrbahn auf grün geschalteten Ampel zum 
Anhalten hätten bewegen müssen.

5. Gestützt auf die erhobenen Beweise kann B. somit keine Pflichtwid-
rigkeit und somit keine Verkehrsregelverletzung rechtsgenüglich zur Last gelegt 
werden. Weitere Beweismittel, welche dieses Resultat in gegenteiligem Sinn be-
einflussen könnten, sind nicht erkennbar, so dass von weiteren Beweiserhebun-
gen abzusehen ist. Ist daher eine Verurteilung von B. unwahrscheinlich und liegt 
ein entscheidungsreifes Beweisergebnis vor, erweist sich die Einstellungsverfü-
gung weder als rechtswidrig noch als unangemessen. Die Beschwerde ist folglich 
abzuweisen.

6. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 160 Abs. 1 StPO). Dem Beschwerdegeg-
ner kann mangels gesetzlicher Grundlage und entsprechend konstanter Praxis 
der Beschwerdekammer keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen 
werden (PKG 2000 Nr. 38; PKG 1999 Nr. 39).

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten der 
Beschwerdeführerin.

3. Mitteilung an:

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Für die Beschwerdekammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Vizepräsident: Die Aktuarin ad hoc: