# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 50144e10-2f38-57eb-8c5f-a4b12ddb304c
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 31.05.2016 110 2016 33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2016-33_2016-05-31.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2016/33 Bern, 31. Mai 2016

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer 1

Frau B.________
Beschwerdeführerin 2

Herrn C.________
Beschwerdeführer 3

Herrn D.________
Beschwerdeführer 4

alle vertreten durch Herrn Rechtsanwalt E.________

und

Herrn F.________
Beschwerdegegner 1

Frau G.________
Beschwerdegegnerin 2

alle vertreten durch Frau Fürsprecherin H.________

sowie

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Ittigen, Gemeindeverwaltung, Rain 7, 
Postfach 226, 3063 Ittigen

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Ittigen vom 
5. Februar 2016 (Baugesuch Nr. 2014/101; Aufstockung Einfamilienhaus, Anbau 
Aussentreppe)

RA Nr. 110/2016/33 2

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdegegner reichten am 9. Oktober 2014 bei der Gemeinde Ittigen ein 

Baugesuch ein für die Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses zu einem 

Zweifamilienhaus sowie den Anbau einer Aussentreppe auf der Parzelle Ittigen 

Grundbuchblatt Nr. I.________. Mit Schreiben vom 26. November 2015 reichten die 

Beschwerdegegner eine Projektänderung ein.1 Die Parzelle liegt in der Wohnzone W2. 

Gegen das Bauvorhaben erhoben unter anderem die Beschwerdeführenden Einsprache.

Mit Gesamtentscheid vom 5. Februar 2016 erteilte die Gemeinde Ittigen den 

Beschwerdegegnern die Baubewilligung.

2. Dagegen reichten die Beschwerdeführenden am 9. März 2016 Beschwerde bei der 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragen die 

Aufhebung des Gesamtentscheides vom 5. Februar 2016 und die Erteilung des 

Bauabschlages, eventualiter die Rückweisung an die Vorinstanz. Sie machen 

insbesondere eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, der Ästhetikvorschriften, des 

grossen Grenzabstandes sowie der Vorschriften über die Abstellplätze für Motorfahrzeuge 

geltend. Sie rügen zudem, die Gebäudehöhe werde ohne zulässigen Grund für eine 

Ausnahme überschritten und die Baubeschränkungsdienstbarkeit bzw. vertragliche 

Verpflichtungen würden verletzt.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet2, edierte die 

Vorakten und führte den Schriftenwechsel durch. Auf die Rechtsschriften und 

Stellungnahmen wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen näher eingegangen.

1 Pag. 159 Vorakten.
2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).

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II. Erwägungen

1. Prozessvoraussetzungen

Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG3. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann er –

unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel 

angefochten werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im 

vorliegenden Fall das Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide 

können nach Art. 40 Abs. 1 BauG4 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei 

der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen 

den Gesamtentscheid zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchsteller, die 

Einsprecher im Rahmen ihrer Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde 

(Art. 10 KoG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführenden, deren 

Einsprache abgewiesen wurde, sind durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid 

beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht 

eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Rechtliches Gehör

a) Die Beschwerdeführenden rügen, die Gemeinde habe ihnen nach Einreichung der 

Baueinsprache vom 4. Dezember 2014 weder die eingeholten Fachberichte zur 

Stellungnahme übermittelt, noch habe sie die Beschwerdeführenden über die Anpassung 

der Baubeschränkungsdienstbarkeit in Kenntnis gesetzt. Sie hätten sich zudem vor Erlass 

des Bauentscheides nicht zu diesen Unterlagen äussern können. Einzige Ausnahme bilde 

die Einladung, zur eingereichten Projektänderung Stellung zu nehmen. Selbst nach 

Zustellung der Baubewilligung hätten sie um ihr Akteneinsichtsrecht kämpfen müssen, da 

die Gemeinde auf das Akteneinsichtsgesuch vom 19. Februar 2016 ablehnend reagiert 

habe. Erst aufgrund des zweiten Schreibens vom 22. Februar 2016 seien ihnen die 

erforderlichen Unterlagen doch noch zugestellt worden. Die Gemeinde behauptet nicht, 

den Beschwerdeführenden die erwähnten Dokumente vor dem Bauentscheid zugestellt 

und sie zu Schlussbemerkungen aufgefordert zu haben. Sie verweist einzig auf das 

3 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1).
4 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).

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gewährte Akteneinsichtsrecht nach Erlass des Bauentscheides. Es ist daher davon 

auszugehen, dass die Behauptungen der Beschwerdeführenden zutreffen, zumal sie diese 

mit der Korrespondenz zwischen ihr und der Gemeinde untermauert.5 

b) Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein Teilaspekt des allgemeinen Grundsatzes 

des fairen Verfahrens von Art. 29 BV6. Als grundlegende Verfahrensgarantie umfasst er 

insbesondere auch das Recht der Parteien, von jedem eingereichten Aktenstück bzw. jeder 

Stellungnahme Kenntnis zu nehmen und sich dazu äussern zu können, und zwar 

unabhängig davon, ob dieses Aktenstück neue Tatsachen oder Argumente enthält. Es ist 

Sache der Parteien zu beurteilen, ob ein Dokument einen Kommentar erfordert.7 Demnach 

sind den Parteien im Baubewilligungsverfahren die verfahrensleitenden Verfügungen, die 

Amts- und Fachberichte sowie die Stellungnahmen der Gegenpartei zuzustellen, so dass 

diese Gelegenheit haben, sich dazu zu äussern, sofern sie dies als erforderlich erachten.8 

In jedem Fall muss den Parteien Gelegenheit gegeben werden, zu den Unterlagen 

schriftlich Stellung zu nehmen.9 

c) Der Anspruch auf rechtliches Gehör im Baubewilligungsverfahren steht nur den 

Parteien im Sinne von Art. 12 VRPG10 zu. Während der Baugesuchsteller bereits mit der 

Einreichung des Baugesuches Partei wird (Art. 16 Abs. 1 VRPG), konstituieren sich Dritte 

erst mit der Einreichung einer Einsprache als Partei (Art. 12 Abs. 1 VRPG in Verbindung 

mit Art. 35 BauG).11 Mit der Einspracheerhebung kam den Beschwerdeführenden 

Parteistellung zu. Von diesem Zeitpunkt an hätte die Gemeinde ihnen daher sämtliche 

Fachberichte und die Korrespondenz mit den Beschwerdegegnern zustellen und 

Gelegenheit zu Schlussbemerkungen geben müssen. Das hat sie nicht (vollständig) getan. 

Insoweit wurde das rechtliche Gehör der Beschwerdeführenden im vorinstanzlichen 

Verfahren verletzt. 

5 Beschwerdebeilagen 2 f; vgl. auch pag. 130 ff. Vorakten.
6 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101).
7 BGE 133 I 100, Regeste und E. 4.3 ff.
8 BVR 2009 S. 328 E. 2.4; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., 
Band I, Bern 2013, Art. 38/39 N. 9b; Urs Eymann, Das rechtliche Gehör im erstinstanzlichen 
Baubewilligungsverfahren, KPG-Bulletin 2/2006 S. 47 ff.
9 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 38/39 N. 9b.
10 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
11 Hans Gruber, Das rechtliche Gehör im Baubewilligungsverfahren, KPG-Bulletin 2/2004 S. 56.

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d) Die Beschwerdeführenden rügen zudem die Verletzung der Begründungspflicht. Sie 

führen zusammenfassend aus, die Gemeinde habe sich im Bauentscheid nicht dazu 

geäussert, weshalb sie den Individualinteressen der Beschwerdeführenden bei der Prüfung 

der Ausnahmebewilligung keine Bedeutung beigemessen habe. Bei der Prüfung des 

Ausnahmegrundes und der ästhetischen Einordnung finde sich nur der Hinweis auf die 

Stellungnahme der Baupolizei bzw. den Bericht der Fachberatung und deren positive 

Einschätzung des Vorhabens. Die Abweisung der Einsprache sei damit nicht hinreichend 

begründet. 

e) Nach Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG muss eine Verfügung eine Begründung enthalten. 

Eine Begründung muss so abgefasst sein, dass die Betroffenen die Verfügung sachgerecht 

anfechten können. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von 

denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Die Behörde 

muss jedoch nicht auf jedes Argument der Parteien eingehen; es genügt, wenn sie sich mit 

den wesentlichen Gesichtspunkten auseinandergesetzt hat.12

Die Vorinstanz führte die Argumente der Beschwerdeführenden stichwortartig auf. Bei der 

Begründung der umstrittenen Punkte verwies sie hauptsächlich auf die Stellungnahme der 

Baupolizei, welche sich im gleichen Dokument unter Ziffer 4 befindet, und den Bericht der 

Fachberatung und deren positive Einschätzung des Vorhabens. Sie war nicht verpflichtet, 

sich mit jedem Argument der Beschwerdeführenden ausdrücklich auseinanderzusetzen. 

Indem sie in ihrer Begründung auf die Ausführungen der Baupolizei und der Fachberatung 

verwies und sich deren Ergebnis anschloss, machte sie hinreichend klar, weshalb sie dem 

Standpunkt der Beschwerdeführenden nicht folgen konnte.13 Aus den Erwägungen des 

Bauentscheids geht auch hervor, warum das geplante Vorhaben nach Ansicht der 

Gemeinde den Vorschriften entspricht. Da Einsprachen im Baubewilligungsverfahren die 

Funktion von Entscheidungshilfen und nicht von Rechtsmitteln haben, genügen die 

gemachten Hinweise.14 Die Begründungspflicht ist daher nicht verletzt. 

f) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Gemeinde das rechtliche Gehör verletzt 

hat, indem sie den Beschwerdeführenden nicht alle Dokumente vor Erlass des 

12 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 
N. 5 f.
13 Vgl. BVR 2012 S. 109 E. 2.3.3.
14 Vgl. VGE 2002.21302/21303U vom 26.9.2002, E. 2d/dd sowie Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum 
Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 38-39 N. 19.

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Bauentscheids zugestellt und ihnen keine Gelegenheit zu Schlussbemerkungen 

eingeräumt hat.  Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein formeller Anspruch; die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs führt deshalb grundsätzlich zur Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids. Eine Gehörsverletzung kann aber dann geheilt werden, wenn 

die Rechtsmittelinstanz dieselbe Kognition hat wie die Vorinstanz und der 

beschwerdeführenden Person aus der Heilung kein Nachteil erwächst. Nur bei besonders 

schwerwiegenden Gehörsverletzungen schliesst die Rechtsprechung eine Heilung 

grundsätzlich aus.15 Die Heilung des rechtlichen Gehörs ist allenfalls bei der 

Kostenverlegung zu berücksichtigen.16 Im vorliegenden Fall konnten die 

Beschwerdeführenden die Akteneinsicht vor der Beschwerdeerhebung nachholen, so dass 

sie die Beschwerde in Kenntnis der Akten erheben konnten. Mit Blick auf den 

Verfahrensausgang ist nicht ersichtlich, dass den Beschwerdeführenden aufgrund der 

Heilung der Gehörsverletzung durch die Rechtsmittelinstanz ein Nachteil erwachsen 

würde. Die Aufhebung des Entscheides mit Rückweisung an die Vorinstanz würde nur zu 

einer unnötigen Verfahrensverzögerung führen. Da die BVE über dieselbe Kognition wie 

die Vor-instanz verfügt, wird die Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt.  

3. Abstände

a) Die Beschwerdeführenden rügen, das Projekt halte den grossen Grenzabstand nicht 

ein, da die projektierte Terrasse mehr als 4 m respektive 40 % der Fassadenfläche messe 

und daher nicht mehr als vorspringender Gebäudeteil im Sinne von Art. 212 Abs. 2 Bst. c 

Gemeindebaureglement (GBR) gelte und deshalb zum Hauptkörper gerechnet werden 

müsse. Sie werfen zudem die Frage auf, ob der "grosse Grenzabstand zu den 

Grundstücken auf der gegenüberliegenden Strassenseite" eingehalten sei.

b) Zu unterscheiden sind der Grenzabstand, der Gebäudeabstand und der Bauabstand 

gegenüber Strassen: Der Grenzabstand bezeichnet die kürzeste zulässige Entfernung der 

Fassaden von der Grundstücksgrenze.17 Der Gebäudeabstand ist die kürzeste Entfernung 

zwischen zwei Gebäuden und entspricht wenigstens der Summe der Grenzabstände    

15 BVR 2012 S. 28 E. 2.3.5; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 21 
N. 16.
16 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 108 N. 9.
17 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 12 
N. 8a.

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(Art. 144 Abs. 1 und 2 Anhang GBR). Der Strassenabstand betrifft hingegen die von 

Strassen gegenüber Bauten und Anlagen einzuhaltenden Abstände. Er wird vom 

Fahrbahnrand gemessen.18 

c) Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass gesetzliche und reglementarische 

Bauabstände von öffentlichen Strassen den Grenzabstand zur Strassenparzelle ersetzen 

und für Bauten, die sich über die Strasse hinweg gegenüberliegen, die Funktion des 

Gebäudeabstandes erfüllen. Dies gilt auch, wenn dadurch der Abstand kleiner wird als der 

in der betreffenden Zone sonst erforderliche.19

d) Das kantonale Strassengesetz20 legt die von Bauten und Anlagen einzuhaltenden 
Abstände fest, behält jedoch gleichzeitig abweichendes kommunales Recht vor (Art. 80 

Abs. 1 SG). Das Baureglement der Gemeinde Ittigen verlangt entlang von 

Detailerschliessungsstrassen einen Abstand von mindestens fünf Metern (212 Abs. 3 

GBR). Diese Strassenbaulinie ist im vorliegenden Fall auf dem Geometerplan 

eingezeichnet. Aufgrund der Verkleinerung des südlichen Balkons mittels Projektänderung 

vom 26. November 2015 hält das Vorhaben den Strassenabstand ein.21 Gemäss der oben 

zitierten Rechtsprechung ersetzt der Strassenabstand den grossen Grenzabstand und den 

Gebäudeabstand. Daher ist einzig der vorliegend eingehaltene Strassenabstand 

massgebend. Die von den Beschwerdeführenden erhobene Rüge ist deshalb unbegründet. 

4. Anzahl Parkplätze

a) Die Beschwerdeführenden machen geltend, die knappen räumlichen 

Strassenverhältnisse im J.________ liessen ein Parkieren von immer mehr Fahrzeuge 

nicht zu. Aufgrund der Baueingabe der Beschwerdegegner bestehe ein Parkplatzbedarf 

von mindestens zwei unabhängig voneinander benutzbaren Parkplätzen. Sie verweisen 

zudem auf die Vorgaben der Gemeinde gegenüber den Käufern von Parzellen im 

18 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 12 
N. 15 f.
19 BVR 2010 S. 507 E. 2.2.2 sowie Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 
4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 12 N. 15. 
20 Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG; BSG 732.11).
21 Pag. 159 und 197 Vorakten.

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J.________, wonach für ein Zweifamilienhaus mindestens zwei Garagen und vier 

Abstellplätze bereitgestellt werden müssten.

b) Wird durch die Erstellung, die Erweiterung, den Umbau oder die Zweckänderung von 

Bauten und Anlagen ein Parkplatzbedarf verursacht, so ist dafür auf dem Baugrundstück 

oder in seiner Nähe eine ausreichende Anzahl von Abstellplätzen zu errichten (Art. 16 

Abs. 1 BauG). Art. 49 ff BauV22 stellt die Regeln auf, wie die Anzahl der Abstellplätze für 

Motorfahrzeuge und Fahrräder nach den Artikeln 16 und 17 des Baugesetzes zu ermitteln 

sind (Art. 49 Abs. 1 BauV). Laut Art. 50 Abs. 1  BauV wird die Anzahl der Abstellplätze 

durch eine Bandbreite begrenzt; innerhalb dieser Bandbreite legt die gesuchstellende 

Partei die Anzahl fest. Gemäss Art. 51 Abs. 1 Bst. b BauV beträgt die Bandbreite für das 

Wohnen bei zwei Wohnungen ein bis fünf Abstellplätze.

 

c) Im Baugesuch sind für die zwei Wohnungen zwei Abstellplätze vorgesehen, davon 

einer in der Garage und der andere vor der Garage.23 Wie die Vorinstanz zutreffend 

ausführt, werden genügend Parkplätze ausgewiesen. Da bereits ein Parkplatz hinreichend 

wäre, ist nicht entscheidend, ob eine unabhängige Benützung der Parkplätze notwendig 

und gewährleistet wäre. Ebenfalls nicht massgebend sind allfällige privatrechtliche 

Vorgaben beim Verkauf, da für deren Durchsetzung die Zivilgerichte zuständig sind.24 

Diese Rüge ist daher unbegründet.

5. Ausnahmebewilligung zur Überschreitung der Gebäudehöhe

a) In der Wohnzone W2 beträgt die maximal zulässige Gebäudehöhe 7 m (Art. 212 

Abs. 1 GBR). Sie wird in der Mitte der Fassaden gemessen und ist der Höhenunterschied 

zwischen dem massgebenden Terrain und der Oberkante der Dachkonstruktion (d.h. 

höchster Punkt des Dachrands) oder der offenen oder geschlossenen Brüstung bei 

Flachdächern (Art. 132 Abs. 1 Anhang GBR). Bei Bauten am Hang ist, mit Ausnahme der 

bergseitigen Fassade, überall eine Mehrhöhe von 1 m gestattet; als Hang gilt eine Neigung 

des gewachsenen Bodens, die in der Falllinie gemessen innerhalb des 

Gebäudegrundrisses wenigstens 10% beträgt (Art. 132 Abs. 3 Anhang GBR). 

22 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1).
23 Pag. 148 und 195 Vorakten.
24 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 2 
N. 4a.

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Abgrabungen des gewachsenen Bodens für Hauseingänge und Garageneinfahrten bis zu 

einer maximalen Gesamtbreite von 5 m bleiben unberücksichtigt (Art. 132 Abs. 4 Anhang 

GBR). Die bestehende Baute verfügt an der Südseite über eine Abgrabung für die 

Garagenzufahrt. Diese ist mehr als     5 m breit, was zur Folge hat, dass die Gebäudehöhe 

vom Niveau der Abgrabung und nicht vom gewachsenen Terrain zu messen ist. Es ist 

unbestritten, dass die geplante Aufstockung dazu führt, dass die zulässige Gebäudehöhe 

um 1.2 m überschritten wird und deshalb eine Ausnahmebewilligung nötig ist. 

b) Laut Art. 26 BauG können Ausnahmen von einzelnen Bauvorschriften bewilligt 

werden, wenn besondere Verhältnisse es rechtfertigen und wenn keine öffentlichen 

Interessen beeinträchtigt werden. Ausnahmen dürfen überdies keine wesentlichen 

nachbarlichen Interessen verletzen, es sei denn, die Beeinträchtigung könne durch 

Entschädigung vollwertig ausgeglichen werden. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ 

erfüllt sein. Eine Ausnahmebewilligung soll die gesetzliche Regelung, die im Interesse der 

Rechtssicherheit sowie der Rechtsgleichheit die tatsächlichen Verhältnisse generalisierend 

erfasst, einzelfallgerecht verfeinern. Ausnahmegründe beziehen sich deshalb auf den 

Zweck, den Umfang oder die Gestaltung eines Bauvorhabens, wenn diese in den 

geltenden Vorschriften nicht genügend berücksichtigt sind. Sie müssen mit den 

Besonderheiten des Baugrundstücks oder des Bauvorhabens zusammenhängen. Unter 

Umständen können aber auch Besonderheiten, die sich aus den subjektiven Verhältnissen 

der bauwilligen Personen ergeben, eine Ausnahme begründen. Rein finanzielle Interessen, 

der Wunsch nach einer Ideallösung oder intensives Ausnützungsstreben rechtfertigen aber 

keine Ausnahmebewilligung. Es geht vielmehr darum, ausgesprochene Unbilligkeiten und 

Unzweckmässigkeiten zu vermeiden, die die strikte Anwendung der Vorschrift für die 

Bauwilligen zur Folge hätte. Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass der Ausnahmegrund 

keine absolute Grösse ist. Ob ein Sachverhalt als Ausnahmegrund genügen kann, hängt 

von drei Komponenten ab: vom Interesse des Bauherrn an der Ausnahme, von der 

Bedeutung der Vorschrift, von der abgewichen werden soll, und von Art und Mass der 

verlangten Abweichung.25

c) Die Beschwerdeführenden machen geltend, es würden keine besonderen 

Verhältnisse vorliegen, welche die Erteilung einer Ausnahme rechtfertigen würden. Die 

Ausnahmebewilligung würde auf eine Korrektur der Bestimmung von Art. 132 Abs. 4 

25 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 26-27 N. 4.

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Anhang GBR hinauslaufen. Die Beschwerdegegner führen demgegenüber aus, die 

Gebäudehöhe werde nur bei der Garageneinfahrt nicht eingehalten, also bei weniger als 

30 % der Fassadenbreite. Die topographischen Verhältnisse im J.________ würden die 

Abgrabung für Garageneinfahrten verlangen. Daher sei in der unmittelbaren Nachbarschaft 

mit der gleichen baulichen Situation das gleiche Ausnahmegesuch ebenfalls bewilligt 

worden. Es würden besondere Verhältnisse vorliegen, die eine Ausnahme rechtfertigen, 

und es stünden keine öffentlichen Interessen dagegen. Vielmehr gebiete das öffentliche 

Interesse des verdichteten Bauens die Erteilung einer Ausnahmebewilligung. Die 

Gemeinde führt aus, die Überschreitung der Gebäudehöhe sei eine Folge der bestehenden 

Abgrabung für die Garageneinfahrt und den Hauszugang. Die Rechtsauslegung im 

vorliegenden Bauentscheid entspreche der bisherigen Praxis und trage der gewünschten 

inneren Verdichtung Rechnung.

d) Da die bestehende Abgrabung über fünf Meter breit ist, muss sie bei der Bemessung 

der Gebäudehöhe berücksichtigt werden. Aus diesem Grund führt die Aufstockung dazu, 

dass die zulässige Gebäudehöhe überschritten würde. Dies als objektive Besonderheiten 

des Bauvorhabens zu beurteilen hiesse, die Bestimmung von Art. 132 Abs. 4 Anhang GBR 

ihres Sinnes zu entleeren. Die Bauparzelle ist bereits überbaut und weist keine 

topografischen Besonderheiten auf, die eine Überschreitung der Gebäudehöhe 

rechtfertigen könnten. Sie weist zwar eine gewisse Neigung auf, es wird jedoch weder 

geltend gemacht noch ist ersichtlich, dass es sich um einen Hang im Sinn von Art. 132 

Abs. 3 Anhang GBR handeln würde. Objektive Besonderheiten des Baugrundstücks fehlen 

deshalb ebenfalls. Der Umstand, dass die Beschwerdegegner daran interessiert sind, das 

Gebäude aufzustocken und eine weitere Wohnung einzubauen, stellt ein wirtschaftliches 

Interesse dar, das praktisch in jedem Fall gegeben ist. Die beanspruchte Ausnahme kann 

somit nicht durch besondere Verhältnisse begründet werden, die in den geltenden 

Vorschriften der Gemeinde nicht genügend berücksichtigt würden. Daran ändert auch das 

Gebot der haushälterischen Bodennutzung nichts. Dieser allgemeine Grundsatz könnte 

immer angeführt werden und stellt deshalb keinen Ausnahmegrund dar.26 Die Praxis der 

Gemeinde ist keine Verfeinerung im Einzelfall sondern eine Korrektur der genannten 

Vorschrift. Dieses Vorgehen widerspricht dem Grundsatz des Vorrangs der Planung: Der 

Wille des Gesetzgebers darf nicht auf dem Ausnahmeweg umgangen werden. Die 

Anpassung einer Vorschrift hat im dafür vorgesehenen gesetzlichen Verfahren zu 

26 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 26-27 N. 5.

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erfolgen.27 Die Praxis der Gemeinde kann daher nicht geschützt werden. Es ist davon 

auszugehen, dass die Gemeinde den vorliegenden Entscheid künftig berücksichtigen wird. 

Die Beschwerdegegner können sich daher auch nicht auf eine Gleichbehandlung im 

Unrecht berufen.28

e) Zusammenfassend sind vorliegend keine Gründe ersichtlich, die eine Ausnahme 

rechtfertigen würden. Die Beschwerde wird aus diesem Grund gutgeheissen und die 

Gesamtbewilligung muss aufgehoben werden. Die übrigen Rügen sind daher nicht mehr zu 

prüfen und der Antrag auf einen Augenschein wird abgewiesen.

6. Verfahrenskosten

a) Die Grundsätze der Kostenverlegung sind in Art. 108 VRPG geregelt. Demnach 

werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das 

prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen 

Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die 

unterliegende Partei hat der Gegenpartei zudem die Parteikosten zu ersetzen, sofern nicht 

deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung oder 

Wettschlagung gebietet oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als 

gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG).

b) Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr. 

von Fr. 1’500.-- (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 GebV29). 

Die Beschwerdegegner unterliegen mit ihren Anträgen. Zu berücksichtigen ist allerdings, 

dass die Vorinstanz das rechtliche Gehör der Beschwerdeführenden verletzt hat. Diesem 

Umstand ist angemessen Rechnung zu tragen. Es rechtfertigt sich daher, den 

Beschwerdegegnern zwei Drittel der Verfahrenskosten, ausmachend Fr. 1'000.--, 

aufzuerlegen. Der Vorinstanz können keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 108 

Abs. 2 VRPG). Die übrigen Verfahrenskosten werden daher nicht erhoben. 

27 Daniel Gallina, Die Ausnahme bestätigt die Regel, KPG-Bulletin 3/2002 S. 51.
28 BGer 1C_414/2015 vom 10.02.2016, E. 4.2 sowie Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des 
Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 26-27 N. 5.
29 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).

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Die Kosten des Bewilligungsverfahrens bleiben den Beschwerdegegnern als 

Baugesuchsteller auferlegt (Art. 52 Abs. 1 BewD30). Für das Inkasso dieser Kosten ist die 

Gemeinde zuständig.

c) Die Beschwerdeführenden obsiegen vollumfänglich. Sie haben daher Anspruch auf 

den Ersatz ihrer Parteikosten. Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige 

Parteivertretung anfallenden Aufwand (Art. 104 Abs. 1 VRPG). Nach Art. 11 Abs. 1 PKV31 

beträgt das Honorar in verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren Fr. 400.-- bis 

Fr. 11'800.-- pro Instanz. Innerhalb des Rahmentarifs bemisst sich der Parteikostenersatz 

nach dem in der Sache gebotenen Zeitaufwand sowie der Bedeutung der Streitsache und 

der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG32). Das geltend gemachte Honorar 

beträgt Fr. 5'462.50 plus Auslagen von Fr. 65.30 sowie Mehrwertsteuer von Fr. 442.22. Im 

vorliegenden Fall ist der gebotene Zeitaufwand als unterdurchschnittlich zu werten, da nur 

ein Schriftenwechsel stattfand und kein Beweisverfahren durchgeführt wurde. Die 

Baukosten gemäss Baugesuch betragen Fr. 400'000.--. Die Bedeutung der Streitsache und 

die Schwierigkeit des Prozesses sind angesichts der umstrittenen Rechtsfragen höchstens 

durchschnittlich. Bei diesen Verhältnissen erscheint ein Honorar von Fr. 4'675.-- als 

angemessen. Den Beschwerdeführerenden sind somit Parteikosten in der Höhe von 

Fr. 5'119.52 (Honorar Fr. 4'675.--, Auslagen Fr. 65.30 und Mehrwertsteuer Fr. 379.22) zu 

ersetzen. Die Parteikosten werden analog zu den Verfahrenskosten verteilt. Demzufolge 

haben die Beschwerdegegner zwei Drittel (Fr. 3'413.--) und die Vorinstanz einen Drittel 

(Fr. 1'706.50) der Anwaltskosten der Beschwerdeführenden zu tragen. Als unterliegende 

Partei haben die Beschwerdegegner keinen Anspruch auf Parteikostenersatz.

30 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).
31 Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung; 
PKV; BSG 168.811).
32 Kantonales Anwaltsgesetz vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11).

RA Nr. 110/2016/33 13

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Gesamtentscheid der Gemeinde Ittigen vom 

5. Februar 2016 wird aufgehoben. Dem Baugesuch vom 9. Oktober 2014 wird der 

Bauabschlag erteilt.

2. Die Beschwerdegegner haben zwei Drittel der Verfahrenskosten, ausmachend 

Fr. 1'000.--, zu bezahlen. Die Beschwerdegegner haften solidarisch für den gesamten 

Betrag.

Die Kosten des erstinstanzlichen Baubewilligungsverfahrens von Fr. 7'719.70.-- 

werden den Beschwerdegegnern zur Bezahlung auferlegt. Die Beschwerdegegner 

haften solidarisch für den gesamten Betrag. Für das Inkasso dieser Kosten ist die 

Gemeinde zuständig.

Die Zahlungseinladung erfolgt, sobald der Entscheid rechtskräftig geworden ist. 

Die übrigen Verfahrenskosten trägt der Kanton.

3. Die Beschwerdegegner haben den Beschwerdeführenden Parteikostenersatz in der 

Höhe von Fr. 3'413.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Sie haften 

solidarisch für den gesamten Betrag.

4. Die Gemeinde Ittigen hat den Beschwerdeführenden Parteikostenersatz in der Höhe 

von Fr. 1'706.50 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

RA Nr. 110/2016/33 14

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt E.________, eingeschrieben

- Frau Fürsprecherin H.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Ittigen, Gemeindeverwaltung, eingeschrieben

- Regierungsstatthalteramt Bern, A-Post

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin