# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a88af5f-777d-5ea0-881e-2cd34f5382cd
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.06.2014 S 2013 148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2013-148_2014-06-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 13 148

3. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Verwaltungsrichter 

Audétat und Präsident Meisser, Aktuar Gross

URTEIL
vom 17. Juni 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

B._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Schmid,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach KVG

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1. A._____ leidet seit 1999 an Parkinson und ist bei der B._____ obligato-

risch versichert. Mit Gesuch vom 18. März 2013 ersuchte das Zentrum für 

funktionelle Ultraschall Neurochirurgie, Prof. Dr. med. C._____, die 

B._____ um Kostengutsprache für eine pallidothalamische Traktotomie 

mittels inzisionslosem transkraniellem MR-gesteuertem fokussiertem Ul-

traschall. Am 28. August 2011 wurde A._____ ein Status bei linksseitiger 

armbetonter tremuloa-kinetischer Parkinson’scher Krankheit mit Dystonie 

sowie ein Status nach rechtsseitiger pallidothalamischer Traktotomie dia-

gnostiziert. Die Behandlungskosten – bestehend aus Intervention inkl. 

Hospitalisation und Arztvisiten – wurden von Prof. Dr. med. C._____ auf 

Fr. 34‘000.-- beziffert. Diese Rechnungsaufstellung liess die B._____ von 

ihrem Vertrauensarzt, Dr. med. D._____, überprüfen. Am 11. Juni 2013 

teilte die B._____ Prof. Dr. med. C._____ mit, dass sie die Kostenüber-

nahme der bezifferten Behandlungskosten ablehne.

2. Mit Schreiben vom 3. Juli 2013 ersuchte A._____ – unter Beilage ver-

schiedener Unterlagen zur Therapie – um nochmalige Prüfung der bean-

tragten Kostenübernahme. Am 30. Juli 2013 teilte die B._____ A._____ 

mit, dass sie die Kostenübernahme, nach erneuter Prüfung des Sachver-

halts, abermals ablehne, worauf A._____ eine anfechtbare Verfügung ver-

langte.

3. Mit Verfügung vom 23. September 2013 lehnte die B._____ die ge-

wünschte Kostengutsprache für die beantragte pallidothalamische Trakto-

tomie – nach nochmaliger Beurteilung durch ihren Vertrauensarzt – ab. 

Die dagegen erhobene Einsprache vom 14. Oktober 2013 von A._____ 

wies die B._____ mit Einspracheentscheid vom 11. November 2013 

ebenfalls ab.

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4. Dagegen erhob A._____ (hiernach Beschwerdeführerin) am 9. Dezember 

2013 beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerde mit 

den sinngemässen Begehren um Aufhebung und Übernahme der bezif-

ferten Kosten von Fr. 34‘000.-- für die Behandlung ihrer Parkinsonkrank-

heit mit pallidothalamischer Traktotomie. Zur Begründung brachte die Be-

schwerdeführerin vor, dass der konsultierte Vertrauensarzt Dr. med. 

D._____ nicht ganz unbefangen sei. Die gewählte Behandlungsmethode 

diene gemäss Krankenpflegegesetz als Behandlungsmassnahme und un-

terliege somit der Kostenübernahme durch die Krankenkasse. Die betref-

fende Behandlungsmethode sei von vier anderen Schweizer Krankenkas-

sen sowie kleineren Versicherern anerkannt und die Kosten dafür über-

nommen worden. Die gesetzlichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit und 

Zweckmässigkeit seien erfüllt. Es gäbe deutlich teurere Behandlungsme-

thoden für Parkinson, die von den Krankenkassen übernommen, aber von 

der Beschwerdeführerin nicht beansprucht würden.

5. In ihrer Beschwerdeantwort beantragte die B._____ (hiernach Beschwer-

degegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur verweigerten Kosten-

übernahme machte sie geltend, dass die gewählte Behandlungsmethode 

relativ neu und wenig verbreitet sei. Sie erfülle die Anforderungen der 

Wirksamkeit nicht. Diese Behandlungsmethode sei wissenschaftlich nicht 

anerkannt, weshalb auch keine Kostenübernahme gewährt werden kön-

ne.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Einspracheentscheid vom 11. No-

vember 2013, worin die Beschwerdegegnerin die Ablehnung der Kosten-

gutsprache von Fr. 34‘000.-- für die medizinische Behandlung der parkin-

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sonschen Krankheit bei der Beschwerdeführerin mittels pallidothalami-

scher Traktotomie mit inzisionslosem transkraniellem MR-gesteuertem Ul-

traschall (also ohne Aufschneiden des Schädels) bestätigte. Strittig und 

zu klären ist dabei, ob die Nichtleistung der Kostengutsprache durch die 

Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgte oder ob diese von Gesetzes we-

gen im Gegenteil zur Übernahme der Kosten verpflichtet gewesen wäre.

2. a) Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung 

(KVG; SR 832.10) übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversiche-

rung die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung 

einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Laut Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 1 

KVG umfassen die Leistungen (u.a. auch) die Untersuchungen, Behand-

lungen und Pflegemassnahmen […] von Ärzten oder Ärztinnen sowie (lit. 

e) den Aufenthalt im Spital entsprechend dem Standard der allgemeinen 

Abteilung. Gemäss Art. 32 Abs. 1 KVG müssen die Leistungen nach den 

Artikeln 25-31 wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein. Die Wirk-

samkeit muss nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein. 

Laut Art. 32 Abs. 2 KVG werden die Wirksamkeit, die Zweckmässigkeit 

und die Wirtschaftlichkeit der Leistungen periodisch überprüft. Nach Art. 

56 Abs. 1 KVG muss sich der Leistungserbringer in seinen Leistungen auf 

das Mass beschränken, das im Interesse der Versicherten liegt und für 

den Behandlungszweck erforderlich ist. In der Verordnung des EDI über 

die Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Kran-

kenpflege-Leistungsverordnung [KLV]; SR 832.112.31) wird noch präzi-

sierend bestimmt: 

Art. 34 KLV – Wirtschaftlichkeit
1Ein Arzneimittel gilt als wirtschaftlich, wenn es die indizierte Heilwirkung 
mit möglichst geringem finanziellem Aufwand gewährleistet. 
2Für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels werden 
berücksichtigt:
a. dessen Fabrikabgabepreis im Ausland;

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b. dessen Wirksamkeit im Verhältnis zu anderen Arzneimitteln gleicher 
Indikation oder ähnlicher Wirkungsweise;

c. dessen Kosten pro Tag oder Kur im Verhältnis zu den Kosten von 
Arzneimitteln gleicher Indikation oder ähnlicher Wirkungsweise;

d. bei einem Arzneimittel im Sinne von Art. 31 Abs. 2 lit. a und b ein In-
novationszuschlag für die Dauer von höchstens 15 Jahren; in diesem 
Zuschlag sind die Kosten für Forschung und Entwicklung angemessen 
zu berücksichtigen.

Zur Vergütungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung für 

bestimmte ärztliche Leistungen gilt es im Anhang 1 zur KLV die eigens 

dazu erstellte Leistungsliste zu konsultieren, wobei die darin enthaltenen 

Behandlungsmassnahmen keine abschliessende Aufzählung der ärztli-

chen Pflicht- oder Nichtpflichtleistungen darstellen (vgl. dazu Einleitende 

Bemerkungen und Inhaltsverzeichnis zum Anhang 1, insbesondere Ziff. 

2.3 Neurologie inkl. Schmerztherapie und Ziff. 9 Radiologie bzw. Ziff. 9.1 

Röntgendiagnostik).

b) Nach der herrschenden Lehre zur obligatorischen Krankenversicherung 

sowie der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum KVG und der KLV 

gilt überdies: Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit 

gehören zu den grundlegenden, kumulativ zu erfüllenden Voraussetzun-

gen jeder Leistung (BGE 125 V 95 E.2a). Sie stellen die allgemeinen An-

spruchsvoraussetzungen dar und sind ausserhalb des Tarifrechts auf 

zwei Ebenen zu beachten: Einerseits bei der Bezeichnung der Leistun-

gen, wo sie die allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen einschränken, 

anderseits bei der Anwendung der zugelassenen Applikationen im kon-

kreten Behandlungsfall. Zweck von Art. 32 KVG ist die Sicherstellung ei-

ner effizienten, qualitativ hochstehenden und zweckmässigen Gesund-

heitsversorgung zu möglichst günstigen Kosten (BGE 127 V 80 E.3c/aa). 

Die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit muss nach dem 

Wissensstand im Zeitpunkt der Therapie beurteilt werden (Urteile des 

Bundesgerichts 9C_567/2007 vom 25. September 2008 E.1.2, 

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9C_224/2009 vom 11. September 2009 E.1.1). Die Wirksamkeit nach Art. 

32 Abs. 1 KVG verlangt dabei bloss den Nachweis der Wirkung, nicht 

auch den Wirkungsmechanismus (BGE 123 V 53 E.4a), der aber in der 

naturwissenschaftlich orientierten Medizin gleichwohl nach wie vor zu do-

kumentieren ist. Es reicht nicht aus, die Wirksamkeit einer Behandlungs-

methode einzelfallbezogen und retrospektiv auf Grund der jeweiligen kon-

kreten Behandlungsergebnisse zu beurteilen (BGE 133 V 115 E.3.2.1, 

123 V 53 E.4b), was auch für nicht schulmedizinische Behandlungsme-

thoden gilt. Der Wirkungsnachweis kann auch mit Mitteln der Statistik er-

bracht werden (BGE 123 V 53 E.2c/bb und E.4c). In der klassischen uni-

versitären Medizin gilt der Wirksamkeitsnachweis als erbracht, wenn die 

Behandlungsmethode für das in Frage stehende Behandlungsziel wis-

senschaftlich anerkannt ist (BGE 133 V 115 E.3.2, 125 V 21 E.5a), d.h. 

von Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter 

Basis akzeptiert wird (BGE 133 V 115 E.3.1). Wichtig ist, dass die Metho-

de auf soliden, ausreichenden experimentellen Unterlagen beruht. Die 

Wirkung einer Therapie muss nach naturwissenschaftlichen Kriterien ob-

jektiv feststellbar, der Erfolg reproduzierbar und der Kausalitätszusam-

menhang zwischen dem therapeutischen Handeln und seiner Wirkung 

ausgewiesen sein. Das trifft grundsätzlich auch für Nischenmethoden zu 

(BGE 133 V 115 E.3.2.2). Auch die Erfolgsdauer kann ein wesentlicher 

Wirksamkeitsfaktor sein (vgl. zum Ganzen: GEBHARD EUGSTER, in: Recht-

sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, von ERWIN 

MURER/HANS-ULRICH STAUFER [Hrsg.], Bundesgesetz über die Kranken-

versicherung [KVG], Zürich u.a. 2010, Art. 32 Rz. 1-5, S. 198-200; zur 

Zweckmässigkeit Rz. 7-10, S. 200-201; zur Wirtschaftlichkeit Rz. 11-15, 

S.201-204 mit Kasuistik in Rz. 15, S. 203-204; sowie GEBHARD EUGSTER 

Krankenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 

[SBVR-XIV]), 2. Aufl., Basel 2007, Rz. 291 ff., S. 494 ff.). 

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c) Im konkreten Fall lehnte die Beschwerdegegnerin das Begehren um Kos-

tenübernahme mit der Begründung ab, die gewählte Behandlungsmetho-

de zur Bekämpfung der parkinsonschen Krankheit mittels pallidothalami-

scher Traktotomie sowie inzisionslosem transkraniellem MR-gesteuertem 

fokussierten Ultraschall – also ohne operatives Aufschneiden der Schä-

deldecke – sei relativ neu und wenig verbreitet bzw. eben wissenschaft-

lich (noch) nicht hinreichend anerkannt, weshalb eine Kostengutsprache 

laut KVG/KLV nicht möglich sei. Von der zuständigen Fachkommission 

sei diese Methode bisher nicht geprüft und im Anhang 1 zur KLV – ob-

wohl dort keine abschliessende Aufzählung der Pflichtleistungen der Be-

schwerdegegnerin vorgenommen worden sei – auch nicht enthalten. Für 

die Behandlungsmethoden, die nicht im Anhang 1 zur KLV erwähnt seien, 

bestehe grundsätzlich lediglich eine Pflichtleistungsvermutung. Die zur 

Kostenübernahme beantragten Behandlungsmethoden müssten aber laut 

Art. 32 Abs. 1 KVG den Anforderungen der Wirksamkeit, Zweckmässig-

keit und Wirtschaftlichkeit genügen; wobei der Krankenversicherer ver-

pflichtet sei, die Erfüllung dieser Voraussetzungen zu prüfen. Bei der hier 

zur Diskussion gestellten Behandlungsmethode fehle es bereits am 

Nachweis der Wirksamkeit im Rechtssinne. Sie sei nicht genügend be-

legt. Namentlich fehlten ausreichende wissenschaftliche Untersuchungen 

und Studien, welche den Wirksamkeitsnachweis bezüglich der zum Woh-

le der Beschwerdeführerin geplanten Behandlungsmethode zu erbringen 

vermöchten. Laut Auskunft des beigezogenen Vertrauensarztes Dr. med. 

D._____ sei die betreffende Methode seit rund 15 Jahren bekannt und 

werde experimentell erforscht. Sie habe sich aber bisher nicht durchset-

zen können. Sie weise keine wesentlichen Vorteile gegenüber den eta-

blierten Methoden zur Behandlung der gleichen Krankheit auf. Die ge-

wählte Behandlungsmethode sei wissenschaftlich nicht anerkannt. Es sei 

nicht ausreichend, dass sie im Einzelfall wirksam sein könne. Damit ent-

falle schon das erste Kriterium der kumulativ verlangten Anforderungen 

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der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Pflichtleis-

tungen aus dem Krankenversicherungsgesetz (KVG).

d) Die von der Beschwerdeführerin dagegen vorgebrachten Argumente und 

Einwände für die Bejahung des gesetzlichen Kriteriums der Wirksamkeit 

gemäss Art. 32 Abs. 1 KVG erachtet das Gericht für nicht stichhaltig bzw. 

unbegründet. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin sollte der Wirksam-

keitsnachweis nämlich bereits als erfüllt angesehen werden, weil sie im 

Rahmen einer Testphase zur Behandlung der parkinsonschen Krankheit 

am Programm pallidothalamischer Traktotomie von Prof. med. C._____ 

habe kostenlos teilnehmen dürfen und dabei gute Resultate erzielt wor-

den seien. Der genannte Medizinprofessor habe ihr dann eine zweite Be-

handlung empfohlen, die aber ausserhalb der Testphase durchgeführt 

werde und deshalb Kosten von Fr. 34‘000.-- verursachen würde. Die frag-

liche Behandlungsmethode sei sehr wohl schon getestet worden und sei 

mit positiven, objektiven Testergebnissen aufgefallen. Die Methode sei 

auch schon durch vier andere schweizerische Krankenkassen sowie an-

dere kleinere Versicherungsinstitute kostenfällig anerkannt worden. Die 

Voraussetzungen für die Kostenübernahme seien erfüllt, da der Nutzen 

im Vergleich zu den erwähnten Therapiekosten aus wirtschaftlicher Sicht 

ohne Zweifel gegeben sei; zumal auch das Kriterium der Zweckmässig-

keit erfüllt sei.

e) Nach dem eingangs Gesagten (vgl. vorne E.2a und b) sind die massge-

benden Bestimmungen hier die Art. 25 KVG, Art. 32 Abs. 1 KVG und Art. 

34 KLV samt Anhang 1 (Aufzählung in Leistungsverordnung). Eine medi-

zinische Leistung gilt demnach als wirksam, wenn sie objektiv geeignet 

ist, auf den angestrebten diagnostischen, therapeutischen oder pflegeri-

schen Nutzen hinzuwirken. Die Wirksamkeit bezeichnet dabei die kausale 

Verknüpfung von Ursache (medizinische Massnahme) und Wirkung (me-

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dizinischer Erfolg). Sie lässt sich im Allgemeinen in verschiedene Grade 

abstufen, meint aber in Art. 32 Abs. 1 KVG die einfache Tatsache der all-

gemeinen Eignung zur Zielerreichung. Die Wirksamkeit muss gemäss Art. 

32 Abs. 1 Satz 2 KVG nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen 

sein, was für den Fall gilt, dass die in Frage stehende Behandlung von 

Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Ba-

sis als geeignet erachtet wird, wobei das Ergebnis und die Erfahrungen 

sowie der Erfolg einer bestimmten Therapie entscheidend sind; diesbe-

züglich sind in der Regel nach international anerkannten Richtlinien ver-

fasste wissenschaftliche (Langzeit-) Studien erforderlich (vgl. dazu aus-

führlich: BGE 133 V 115 E. 3.1. und E.3.2 mit weiteren Hinweisen).

f) In Würdigung der vorliegenden Akten ist das Gericht zur Überzeugung 

gelangt, dass es keine triftigen Gründe gibt, hier nicht auf die Beurteilung 

und Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin abzustellen (vgl. vorne 

E.2c). Den dort enthaltenen Ausführungen gilt es nichts beizufügen. Die 

Beschwerdeführerin bringt in der Beschwerde vom 9. Dezember 2013 als 

auch gegenüber der Einsprache vom 14. Oktober 2013 nichts Neues vor, 

was zu einer gegenteiligen Einschätzung führen müsste. Die Ablehnung 

der Kostengutsprache bzw. der bezifferten Kostenübernahme in der Höhe 

von Fr. 34‘000.-- erfolgte infolge fehlender Wirksamkeit – und damit feh-

lenden Wissenschaftsnachweises – der beantragten Behandlungsmass-

nahme zu Recht, zumal jene Therapieform mittels inzisionslosem trans-

kraniellem MR-gesteuertem fokussiertem Ultraschall (pallidothalamische 

Traktotomie) weder in der einschlägigen Leistungsverordnung im Anhang 

1 zur KLV aufgeführt und anerkannt wird noch eine anderslautende Beur-

teilung durch den Vertrauensarzt Dr. med. D._____ vorliegt. Derselbe hat 

in seiner Stellungnahme vom 5. September 2013 (vgl. dazu beschwerde-

gegnerische Akten [Bg-act.] 12) gestützt auf die Akten und die Literatur 

zusammenfassend festgehalten, dass es sich bei der fraglichen Therapie-

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form um eine seit etwa 15 Jahren bekannte und stets noch im experimen-

tellen Stadium befindliche Methode handle, welche anhand der bisherigen 

Erkenntnisse keinen wesentlichen Vorteil gegenüber den etablierten Me-

thode zeige (vgl. zudem die vertrauensärztlichen Entscheide vom 23. 

April 2013 [Bg-act. 5] sowie vom 11. Juni 2013 [Bg-act. 6], worin bereits 

festgehalten wurde, dass die Anwendbarkeit und der Nutzen der fragli-

chen Therapieform heute noch unklar seien, weshalb eben keine Kosten-

beteiligung möglich bzw. gesetzlich zulässig sei). 

g) Die fachkundigen Einschätzungen des Vertrauensarztes Dr. med. 

D._____ über die zu verneinende Kostenübernahmepflicht aus KVG/KLV 

ist vorliegend nicht zu beanstanden, zumal sich die angeführte Behand-

lungsmethode noch immer im experimentellen Forschungs- und Ab-

klärungsstadium befindet und anhand der bisherigen Erkenntnisse und 

„Therapieerfolge“ – wie offenbar im Einzelfall - noch keine wesentlichen, 

flächendeckenden und allgemein gültigen Vorteile gegenüber den eta-

blierten und somit wissenschaftlich einwandfrei anerkannten Methoden 

erzielt werden konnten. Vielmehr hat sich die besagte, hier vom Neurolo-

gen Prof. Dr. med. C._____ (Zentrum für funktionelle Ultraschall-

Neurochirurgie) propagierte Therapieform (mittels Ultraschallbestrahlung 

ohne operatives Aufschneiden des Schädels) bislang nicht durchgesetzt. 

In den aktuellen Leitlinien für die Behandlung des Parkinson-Syndroms 

wird jene Therapieform unter den denkbaren Behandlungsmöglichkeiten 

jedenfalls noch mit keinem Wort erwähnt (vgl. Bg-act.12 mit Anhang: Leit-

linien Parkinson-Syndrome – Diagnostik und Therapie; Erkenntnisstand 

09/2012).

h) Insofern die Beschwerdeführerin ausserdem in der Beschwerde erstmals 

auch noch die Vermutung äusserte, der Vertrauensarzt Dr. med. D._____ 

sei bei der Beurteilung nicht ganz unbefangen bzw. neutral gewesen, 

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kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Gemäss Art. 57 KVG gilt bezüg-

lich des Beizugs von Vertrauensärzten und Vertrauensärztinnen nämlich 

was folgt:

 1Die Versicherer oder ihre Verbände bestellen nach Rücksprache mit den 
kantonalen Ärztegesellschaften Vertrauensärzte bzw. Vertrauensärztin-
nen. Diese müssen die Zahlungsvoraussetzungen nach Artikel 36 erfüllen 
und mindestens fünf Jahre in einer Arztpraxis oder in leitender spitalärztli-
cher Stellung tätig gewesen sein.
2Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen, die in der ganzen Schweiz 
tätig sein sollen, müssen im Einvernehmen mit der Ärztegesellschaft des 
Kantons bestellt werden, in dem der Versicherer seinen Hauptsitz oder 
der Verband der Versicherer seinen Sitz hat.
3Eine kantonale Ärztegesellschaft kann einen Vertrauensarzt oder eine 
Vertrauensärztin aus wichtigen Gründen ablehnen, in diesem Fall ent-
scheidet das Schiedsgericht nach Artikel 89. 
4Vertrauensätzte und Vertrauensärztinnen beraten die Versicherer in me-
dizinischen Fachfragen sowie in Fragen der Vergütung und der Tarifan-
wendung. Sie überprüfen insbesondere die Voraussetzungen der Leis-
tungspflicht des Versicherers.
5Sie sind in ihrem Urteil unabhängig. Weder Versicherer noch Leistungs-
erbringer noch deren Verbände können ihnen Weisungen erteilen. 
6Die Leistungserbringer müssen den Vertrauensärzten und Vertrauens-
ärztinnen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 4 notwendigen 
Angaben liefern. Ist es nicht möglich, diese Angaben anders zu erlangen, 
so können Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen Versicherte auch 
persönlich untersuchen; sie müssen den behandelnden Arzt oder die be-
handelnde Ärztin vorher benachrichtigen und nach der Untersuchung 
über das Ergebnis informieren. Können sie sich mit ihrem Versicherer 
nicht einigen, so entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 
ATSG das Schiedsgericht nach Artikel 89.
7Die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen geben den zuständigen 
Stellen der Versicherer nur diejenigen Angaben weiter, die notwendig 
sind, um über die Leistungspflicht zu entscheiden, die Vergütung festzu-
setzen oder eine Verfügung zu begründen. Dabei wahren sie die Persön-
lichkeitsrechte der Versicherten.
8Die eidgenössischen Dachverbände der Ärzte und Ärztinnen sowie der 
Versicherer regeln die Weitergabe der Angaben nach Absatz 7 sowie die 
Weiterbildung und die Stellung der Vertrauensärzte und Vertrauensärztin-
nen. Können sie sich nicht einigen, so erlässt der Bundesrat die nötigen 
Vorschriften.

Im konkreten Fall bestehen aber keine Anhaltspunkte oder Indizien, die 

an der Einschätzung des - von der Beschwerdegegnerin unwiderlegt völ-

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lig korrekt – beigezogenen Vertrauensarztes Dr. med. D._____ zweifeln 

liessen. In derartigen Konstellationen kommt den vertrauensärztlichen 

Stellungnahmen jedoch grundsätzlich volle Beweiskraft zu, zumal vorlie-

gend nicht einmal ansatzweise davon divergierende Einschätzungen sei-

tens der Beschwerdeführerin geltend gemacht wurden (vgl. EUGSTER, 

a.a.O. Bundesverwaltungsrecht [SBVR-XIV]), Rz. 209 ff., S. 464 ff.; ins-

besondere Rz. 222 S. 468 zum Beweiswert von vertrauensärztlichen Stel-

lungnahmen). 

i) Was die Wirksamkeit (und somit die Wissenschaftlichkeit) nach Art. 32 

Abs. 1 Satz 2 KVG angeht, so sind den Akten keine Hinweise für genü-

gende wissenschaftliche Studien oder Untersuchungen im Sinne der 

Rechtsprechung zu entnehmen. Die von der Beschwerdeführerin einge-

reichten Dokumente (vgl. dazu Einsprache [Bf-act.8]) beinhalten nur eine 

Beschreibung der favorisierten Methode von Prof. Dr. med. C._____. 

Auch das Informationsschreiben des Vertrauensarztes einer anderen be-

kannten Krankenkasse vom 4. Februar 2013 genügt dafür nicht, weil dar-

aus klar ersichtlich ist, dass nur Therapien im Rahmen von Forschungs-

projekten übernommen werden dürfen (vgl. dazu die Aktennotiz vom 5. 

September 2013 von Vertrauensarzt Dr. med. D._____ samt „Leitlinien“ 

zum Parkinson-Syndrom – Diagnostik und Therapie, S. 1 - 69 [Bg-act.12]; 

wobei Ziff. 4.2.1 Operative Behandlungsverfahren, S. 20 f., hier gerade 

keine Anwendung findet, da die propagierte Methode ohne operativen 

Eingriff [d.h. ohne Aufschneiden der Schädeldecke] auskommt). Im Übri-

gen ist hier auch nicht von ausschlaggebender Bedeutung, dass – wie 

von Prof. med. C._____ im Gesuch um Kostengutsprache (vgl. be-

schwerdeführerische Akten [Bf-act.] 1 und 8 ) dargetan – die besagte Be-

handlungsmethode im Einzelfall durchaus wirksam sein kann (vgl. aber-

mals BGE 133 V 115 E.3.2.1). Im Weiteren ist auch nicht entscheidend 

oder belegt, dass – wie von der Beschwerdeführerin behauptet – die hier 

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in Frage stehende Behandlungsmethode angeblich bereits von vier ande-

ren Krankenkassen und weiteren kleineren Versicherungsinstituten aner-

kannt und die Behandlungskosten infolgedessen auch schon übernom-

men worden seien. Vielmehr verhält es sich sozialversicherungsrechtlich 

so, dass jede Krankenkasse für sich betrachtet jeweils den bei ihr anhän-

gig gemachten Einzelfall zu prüfen und anhand der generell für alle gleich 

geltenden Bestimmungen des KVG/KLV zu beurteilen hat. Ist aber bereits 

das Kriterium der Wirksamkeit eindeutig zu verneinen, so erübrigen sich 

weitere Erörterungen über die Erfüllung der zusätzlich erforderlichen Kri-

terien (Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit) für die beantragte Kos-

tenübernahme nach Art. 32 KVG von selbst, da die geforderte Leistungs-

erbringung durch die Beschwerdegegnerin nur bei kumulativer Erfüllung 

aller drei Voraussetzungen in Frage käme und es hier bereits an der ers-

ten Voraussetzung (der nachgewiesenen Wirksamkeit) fehlt.  

k) Schliesslich stösst die Beschwerdeführerin auch mit ihrem weiteren Ar-

gument ins Leere, wonach es doch deutlich teurere Behandlungsmetho-

den für die Bekämpfung der Parkinson-Krankheit gebe, welche von ande-

ren Krankenkassen übernommen würden, von der Beschwerdeführerin im 

konkreten Fall aber gar nicht beansprucht worden seien. Richtig ist in die-

sem Zusammenhang einzig, dass die „Austauschbefugnis“ von gesetzli-

chen Leistungen zwar grundsätzlich auch in der obligatorischen Kranken-

versicherung zur Anwendung gelangt; sie darf aber selbstverständlich – 

wie vorliegend – nicht dazu führen, Nichtpflichtleistungen einfach durch 

Pflichtleistungen zu ersetzen (BGE 126 V 330 E.1b, 111 V 324 E.2a). Wie 

bereits in RKUV 1994 Nr. 933 S. 73 E.6a wegleitend festgestellt wurde, 

geht es bei der Austauschbefugnis darum, den gleichen gesetzlichen 

Zweck auf einem andern Weg oder mit andern Mitteln zu verfolgen, nicht 

aber die gesetzliche Ordnung durch eine andere, inhaltlich weiter gehen-

de Regelung zu ersetzen. Wählt eine versicherte Person - aus welchen 

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Gründen auch immer – eine nicht zu den gesetzlichen Pflichtleistungen 

gehörende Pflege oder Behandlungsmethode, so entfällt der Anspruch 

auf Versicherungsleistungen gestützt auf das KVG sowie die KLV. Da die 

beantragte Therapiemethode (mittels inzisionslosem transkraniellem MR-

gesteuertem fokussiertem Ultraschall [pallidothalamische Traktotomie]) 

aber eben gerade keine wirksame Behandlungsmassnahme im Sinne von 

Art. 32 KVG darstellt, muss sie konsequenterweise auch hier als Nicht-

pflichtleistung taxiert werden, was jedoch zur Konsequenz hat, dass die 

beantragte Kostenübernahme selbst unter dem erweiterten Blickwinkel 

der im Sozialversicherungsrecht existierenden „Austauschbefugnis“ von 

Leistungen scheitern würde (BGE 133 V 115 E.5).

l) Zusammengefasst ergibt sich somit, dass der angefochtene Einspra-

cheentscheid vom 11. November 2013 rechtens und schützenswert ist, 

was im Resultat zur Abweisung der Beschwerde vom 9. Dezember 2013 

führt.

3. Nach Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale Be-

schwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitsachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb vor-

liegend ebenfalls keine Gerichtskosten erhoben werden. Der obsiegenden 

Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(Art. 61 lit. g ATSG; Umkehrschluss).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]