# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f60989da-2edb-5ba8-8986-2e1ffb329732
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.06.2013 IV 2012/341
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-341_2013-06-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/341

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.06.2013

Entscheiddatum: 10.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2013
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Keine Wiedererwägung einer Anpassungsverfügung 
(Rentenheraufsetzung) wegen damals ungenügender Sachverhaltsabklärung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 
2013, IV 2012/341).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

 

Entscheid vom 10. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander, Bahnhofstrasse 21, 

Postfach 21, 9101 Herisau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (wiedererwägungsweise Herabsetzung)

 

Sachverhalt:

A.     

A.___, meldete sich am 21./24. Februar 2000 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung, namentlich von Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit, an. 

Sie sei 1992 in die Schweiz gekommen, Mutter von vier Kindern (1982, 1986, 1994 und 

1998) und seit 1998 im Hausdienst und in der Küche eines Restaurants angestellt. Seit 

etwa zwei Jahren leide sie an Rückenschmerzen und Asthma. In der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 5. Mai 2000 wurde angegeben, die Versicherte sei seit 

Dezember 1998 vollzeitlich angestellt gewesen, ab Februar 2000 noch zu 50 %. Seit 

April 2000 werde sie noch teilzeitlich auf Abruf beschäftigt. In einem Arztbericht vom 

11. Mai 2000 (act. 7; ununterzeichnet) gab Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine 

Innere Medizin FMH, an, es bestünden seit ca. 1989 ein Asthma bronchiale, eine 

Allergie auf NSAR und Augmentin sowie eine Asthenie. Vom 25. Januar 2000 bis 

13. Februar 2000 sei die Versicherte zu 100 %, hernach bis 9. April 2000 zu 50 % und 

anschliessend bis ca. Mitte Mai 2000 wiederum zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. 

Seither sei sie zu 50 % arbeitsunfähig. Die Mutter von vier Kindern arbeite seit vielen 

Jahren nebst ihrem Haushalt noch in Gastbetrieben, trotz Abratens jeweils bis zu 

100 %. Das führe regelmässig zu schweren Dekompensationen vor allem des Asthmas. 

Die maximale Belastung, die der Versicherten an auswärtiger Arbeit zumutbar sei, be­

trage 50 %. Im beigelegten Austrittsbericht der Reha-Klinik C.___ vom 8. Mai 2000 

waren ein nichtallergisches Asthma bronchiale mit mittelschwerer Obstruktion 

und leichter Überblähung, eine Arzneimittelallergie auf NSAR und Augmentin sowie 

eine Anpassungsstörung bei sozialer Belastung diagnostiziert worden. Ergänzend gab 

Dr. B.___ an (act. 10, undatiert, ununterzeichnet, Eingang SVA: 13. Juli 2000), die 

Arbeitsfähigkeit betrage bei allen Tätigkeiten im Gastgewerbe unabhängig von der 

Belastung zu Hause 50 %. Möglicherweise wären in einer leichten, sitzenden Tätig­

keit ohne Umgebungsbeeinflussung acht Stunden Arbeitszeit pro Tag zumutbar. Der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung stellte sich am 28. Juli 2000 

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(act. 11) auf den Standpunkt, angesichts der Schwere des Asthmas sei von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % für alle Erwerbstätigkeiten auszugehen. Der IV-

Berufsberater hielt am 29. August 2000 (act. 16) fest, Eingliederungsmassnahmen seien 

zurzeit nicht angezeigt, für einen Rentenanspruch sei die Karenzfrist (wohl: Wartezeit) 

noch nicht erfüllt. Am 23. Oktober 2000 (act. 19) erging eine Abweisung zurzeit. In 

einem Arztbericht vom 4. April 2001 (act. 21) bestätigte Dr. B.___, dass die Versicherte 

seit 15. Mai 2000 zu 50 % (in Teilzeit, nicht ganztags mit reduzierter Leistung) 

arbeitsunfähig sei. Es gehe ihr bezüglich des Asthmas eher schlechter. Sie arbeite seit 

dem 9. Dezember 2000 an einer andern Stelle während fünf Stunden pro Tag, was 

sicherlich die oberste Limite ihrer Arbeitsfähigkeit als Restaurant-Aushilfe, aber auch 

generell für ausserhäusliche Arbeit bilde. Am 2. August 2001 (act. 27) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten ab 1. Januar 2001 eine halbe 

Rente (samt Zusatzrente und vier Kinderrenten) bei einem Invaliditätsgrad von 59 % 

(Valideneinkommen Fr. 36'000.--; Invalideneinkommen Fr. 14'865.--) zu.

B.       

B.a   Am 22. Oktober 2002 füllte die Versicherte unter Beilage eines Ärztlichen 

Zeugnisses von Dr. med. D.___, Allgemeinmedizin FMH, vom 21. Oktober 2002, 

wonach sie ab 11. September 2002 zu 100 % arbeitsunfähig sei, eine neue Anmeldung 

(act. 33) aus, welche als Anpassungsgesuch zu betrachten war. Dr. D.___ erklärte im 

Arztbericht vom 11. und 12. November 2002 (act. 36), es bestehe ein seit langem 

bekanntes Belastungsasthma bei vegetativer Dystonie und latenter Depression. Bei der 

ersten Konsultation sei die Versicherte sicherlich nicht arbeitsfähig gewesen; seither 

habe sie sich etwas stabilisiert. Im Vordergrund stünden nun die neurasthenischen 

Symptome; die Versicherte sei ausserordentlich rasch erschöpft, was regelmässig in 

ein depressives Zustandsbild münde. Gleichzeitig verschlechtere sich dann die 

Atemnot und die Versicherte benötige hohe Dosen systemischer Steroide, die sie auf 

die Länge schlecht ertrage. Verschiedene Versuche der Reintegration in den 

Arbeitsprozess seien fehlgeschlagen. Jede erneute Arbeitstätigkeit habe zur 

Exazerbation des Asthmas geführt, die jeweils so schwer gewesen sei, dass die 

Versicherte hohe Medikamentendosen gebraucht habe. Seit längerem sei eine 

Zunahme der Steroidnebenwirkungen im Sinn eines Cushing-Syndroms zu beobachten 

gewesen. Der Versicherten sei es wegen des Asthmas zeitweise kaum möglich, die 

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Grundversorgung der Familie mit den anfallenden Haushaltarbeiten zu verrichten. 

Beigelegt wurde ein Bericht von Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, vom 

4. November 2002 über eine Abdomensonographie. - Nachdem der RAD eine volle 

Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit aufgrund der haus- und spezialärztlichen 

Angaben/Befunde für ausgewiesen betrachtet hatte (act. 40), erhöhte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den Rentenanspruch der Versicherten mit 

Verfügung vom 26. März 2003 (act. 46) ab 1. Januar 2003 auf eine ganze Rente (wohl 

irrtümlich als halbe bezeichnet; samt Zusatzrente und drei Kinderrenten) bei einem 

Invaliditätsgrad von 100 %. Am 4. Juli 2005 erging für die Zeit ab 1. August 2005 eine 

Anpassung, weil lediglich noch zwei Kinderrenten geschuldet waren (act. 49).

B.b   Bei einer Revision vom April 2006 gab die Versicherte am 3. Mai 2006 an, ihr 

Zustand sei gleich geblieben (act. 50). - Dr. D.___ erklärte am 16. Mai 2006 (act. 53), die 

Versicherte könne keiner geregelten Arbeit nachgehen. Ihr Zustand habe sich eher 

verschlechtert. Ihre Leistungsfähigkeit im Haushalt sei entsprechend dem unterschied­

lich ausgeprägten Asthmaleiden zeitweise deutlich eingeschränkt, zeitweise ohne 

grössere Einschränkung vorhanden. - Daraufhin wurde der Rentenanspruch belassen 

(act. 55). Mit einer Verfügung vom 24. Januar 2008 (act. 57) wurde der Anspruch rück­

wirkend ab 1. Januar 2005 insofern korrigiert, als keine Zusatzrente mehr ausgerichtet 

und der Anspruch auf die Stamm- und die Kinderrenten betragsmässig erhöht wurde.

C.       

C.a   Bei einer weiteren Revision gab die Versicherte im entsprechenden Fragebogen 

am 21. März 2011 (act. 58) an, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben, aber 

unter anderem auch, sie leide an starken Kopfschmerzen. - Nachdem die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle bei einer Besprechung vom 7. April 2011 ein 

Wiedererwägungspotenzial erkannt (act. 61) und Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin 

FMH, in einem Arztbericht vom 6. April 2011 (act. 62) angegeben hatte, die Versicherte 

sei arbeitsunfähig und an eine Wiedereingliederung sei nicht zu denken, wurde eine 

bidisziplinäre RAD-Untersuchung vorgesehen (act. 63).

C.b   Im Bericht über die Untersuchung vom 12. und 15. Juli und 14. November 2011 

(act. 76) wurde abschliessend interdisziplinär von Dr. med. G.___, Facharzt für unter 

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anderem Innere Medizin und Pneumologie FMH, und Dr. med. H.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, festgehalten, die Leistungsfähigkeit der Versicherten 

in einer Tätigkeit als Hotelmitarbeiterin wie in einer den umschriebenen 

Voraussetzungen entsprechenden leidensangepassten Tätigkeit sei um etwa 50 % ein­

geschränkt. Diagnostiziert worden waren ein dringender Verdacht auf eine Aspirin-

sensitive Atemwegserkrankung mit langjährig bestehendem Asthma bronchiale, 

Polyposis nasi et sinuum und Salizylat-Intoleranz, eine mittelschwere bis schwere 

obstruktive Ventilationsstörung, der Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom rechts, eine 

Unterschenkelvarikosis beidseits, und der Verdacht auf eine Benzodiazepin-Abhängig­

keit. Psychiatrisch war keine Hauptdiagnose gestellt worden. Im internistischen Bericht 

wurde festgehalten, aus rein lungenärztlicher Sicht werde die Leistungsfähigkeit für den 

überblickbaren Zeitraum von 2000 bis 2011 auf etwa 50 % geschätzt. - Ein weiterer 

RAD-Arzt bestätigte diese Ergebnisse am 23. Dezember 2011 (act. 77).

C.c   Gegen einen Vorbescheid vom 27. März 2012 (act. 84), wonach die Verfügungen 

vom 26. März 2003, 4. Juli 2005 und 24. Januar 2008 wiedererwägungsweise 

aufgehoben würden und die Rente auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 

48 % (Invalideneinkommen Fr. 20'494.--) herabgesetzt werde, liess die Versicherte am 

11. Mai 2012 einwenden, die damaligen Verfügungen seien richtig gewesen. Eine 

Wiedererwägung sei daher nicht zulässig. Für das Jahr 2012 sei von einem Validenein­

kommen von rund Fr. 40'000.-- auszugehen. Zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens sei nicht vom statistischen Durchschnittslohn auszugehen, 

sondern vom tatsächlich erzielten Lohn bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 %. Der letzte 

jährliche Verdienst habe bei Fr. 36'000.-- (im Jahr 2000) gelegen. Der Betrag von 

Fr. 18'000.-- sei noch um einen Teilzeitabzug und den vollen Leidensabzug von 20 %, 

insgesamt also um 25 %, zu kürzen. Der Versicherten sei weiterhin mindestens eine 

Dreiviertelsrente (bei einem Invaliditätsgrad von gerundet 67 %) auszurichten (act. 88). 

- Der RAD erklärte am 11. Juli 2012, im Untersuchungsbericht sei nachvollziehbar 

dargelegt worden, dass die Einschränkung von 50 % seit dem Jahr 2000 angenommen 

werden könne (act. 91).

C.d   Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hielt daraufhin am 19. Juli 2012 (act. 92) 

dafür, die Arbeitsunfähigkeit von 100 % sei in den (früheren) Arztberichten ungenügend 

begründet worden und der RAD habe sich auf einen fachärztlichen Bericht bezogen, 

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der damals gar nicht vorgelegen habe. Es hätten daher weitere medizinische 

Abklärungen erfolgen müssen. Da der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden sei, sei 

(gemäss dem Bundesgerichtsurteil i/S S. vom 14. April 2009, 9C_1014/08) ein 

Wiedererwägungsgrund gegeben. Ein Teilzeitabzug sei nicht anzubringen. Ein 

Minderverdienst sei ab 5 % zu berücksichtigen. - Die damalige Rechtsvertreterin der 

Versicherten wies am 25. Juli 2012 (act. 93) auf einen Bundesgerichtsentscheid vom 

28. Juli 2011 (i/S M., 8C_962/10) hin, wonach auch bei eher dürftigen Akten, die aber 

keine Ungereimtheiten oder Widersprüche aufgewiesen hätten, kein 

Wiedererwägungsgrund gegeben sei. Nur weil heute offensivere medizinische 

Abklärungen gemacht würden, könne nicht rückblickend von einer ungenügenden 

Abklärung gesprochen werden. Die Beurteilung habe sich nach der damaligen 

Verwaltungs- und Rechtspraxis zu richten.

C.e   Mit Verfügung vom 10. August 2012 (act. 94) hob die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Verfügungen vom 26. März 2003, 4. Juli 2005 und 

24. Januar 2008 wiedererwägungsweise auf. Die Rente werde nach Zustellung der 

Verfügung auf das Ende des folgenden Monats hin auf eine Viertelsrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 48 % herabgesetzt. Einer Beschwerde gegen die Verfügung werde 

die aufschiebende Wirkung entzogen.

C.f    Am 8. August 2012 hatte die Schweizerische Ausgleichskasse eine Mitteilung 

(act. 95) an die Versicherte versandt, wonach sie (die Kasse) zufolge Wegzugs des 

Ehegatten der Versicherten für die Rentenauszahlung zuständig sei und die Versicherte 

ab 1. September 2012 Anspruch auf eine ganze Rente (samt einer Kinderrente) habe. 

Gemäss Schreiben der Zentralen Ausgleichsstelle ZAS vom 20. August 2012 (act. 98) 

wurden die Akten wieder der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen über­

tragen. Am 31. August 2012 (act. 99) erliess die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen eine Verfügung über den Anspruch der Versicherten ab 

1. August 2012 (ganze Rente, samt einer Kinderrente, betragsmässig im Vergleich zur 

Mitteilung vom 8. August 2012 etwas reduziert). Am 12. September 2012 (act. 100) 

sprach sie für die Monate August und September 2012 die Nachzahlung einer weiteren 

Kinderrente zu. Ferner (act. 101) vollzog sie ab 1. Oktober 2012 die Herabsetzung auf 

eine Viertelsrente (samt zwei Kinderrenten).

D.       

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Gegen die Verfügung vom 10. August 2012 richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Christoph Anwander für die Betroffene am 13. September 2012 erhobene Beschwerde. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze Rente, 

mindestens aber eine Dreiviertelsrente auszurichten, eventuell sei die Sache zur 

weiteren Abklärung und zu anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, ferner sei die aufschiebende Wirkung wieder 

herzustellen und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, für die Dauer des Verfahrens 

die bisherige Rente auszurichten. Dr. D.___ habe bestätigt, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Weitere 

medizinische Berichte würden belegen, dass die gesundheitliche Situation damals 

genau abgeklärt worden sei. Der RAD habe die volle Arbeitsunfähigkeit als 

ausgewiesen betrachtet. Es könne keine Rede davon sein, dass der medizinische 

Sachverhalt vor der Erhöhung der Rente unrichtig festgestellt worden wäre. Die 

Berichte hätten auch keine Ungereimtheiten aufgewiesen, die zwingend zu weiteren 

Abklärungen hätten Anlass geben müssen. Es sei auch weiterhin von einer 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin von 100 % auszugehen. Das habe auch 

Dr. F.___ in seinem Verlaufsbericht vom 6. April 2011 bestätigt. Auch nach den Be­

richten des RAD sei der Beschwerdeführerin eine Arbeitstätigkeit nur noch unter 

diversen Einschränkungen zumutbar. Diese verunmöglichten, eine Stelle zu finden. Eine 

Selbsteingliederung in den ersten Arbeitsmarkt sei ihr ausserdem nicht zumutbar. Sie 

sei 48 Jahre alt, verfüge über keine berufliche Ausbildung, sei bereits seit mehreren 

Jahren vollständig aus dem Arbeitsprozess ausgeschieden und ihre Deutschkenntnisse 

seien eher schlecht. Abzuklären wäre, ob sie an einem geschützten Arbeitsplatz be­

schäftigt werden könnte oder ob ein Arbeitstraining durchzuführen sei. Vor der Klärung 

solcher Fragen könne nicht angenommen werden, die Beschwerdeführerin könne ein 

Invalideneinkommen von Fr. 20'494.-- erzielen. Andernfalls wäre jedenfalls ein Leidens­

abzug von 20 % vorzunehmen. Die Beschwerdegegnerin habe ein Valideneinkommen 

2008 von Fr. 39'036.-- (aufgerechnet von 2001 auf 2008) und ein Invalideneinkommen 

von Fr. 20'494.-- (50 % des Tabellenlohns 2008 abzüglich eines Minderverdienstes von 

26.59 %, von dem nicht klar sei, wie er zustande gekommen sei) verglichen. Der zu­

treffende Tabellenlohn 2008 betrage Fr. 49'392.--, bei 50 % also noch Fr. 24'696.--, 

wovon nach Abzug von 26.59 % Fr. 18'130.-- verblieben. Der Invaliditätsgrad betrüge 

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nicht 47.5 %, sondern 53.5 %. Im Gastgewerbe mache der Tabellenlohn 2008 aber nur 

Fr. 43'764.-- pro Jahr aus, so dass sich ein Invaliditätsgrad von mindestens 58.8 % 

(ohne Leidensabzug) ergebe. Die Beschwerdeführerin sei dringend auf die Ausrichtung 

der ganzen Rente angewiesen.

E.        

In ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Oktober 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Es sei nicht mit grosser Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Hauptverfahren obsiegen werde, was für 

die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung erforderlich wäre. Dr. D.___ sei als 

Allgemeinmediziner nicht fachärztlich kompetent gewesen, die Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht festzulegen. Hierzu bedürfe es zwingend eines Psychiaters. 

Ausserdem sei der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte 

aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Stellung zugunsten ihrer Patienten aussagten. 

Dr. D.___ habe vor allem auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt, was 

invalidenversicherungsrechtlich nicht zulässig sei. Der Arzt habe weitere Abklärungen 

vorgeschlagen; das sei übersehen worden. Auch aus der RAD-Stellungnahme ergebe 

sich nicht schlüssig, weshalb die Beschwerdeführerin voll arbeitsunfähig sein sollte. Die 

Verfügung vom 26. März 2003 habe auf ungenügenden medizinischen Unterlagen be­

ruht und sei zweifellos unrichtig gewesen. Dass die Verfügung auch im Ergebnis 

rechtsfehlerhaft sei, sei nicht erforderlich. Die Wirkung der Renteneinstellung mittels 

Wiedererwägung sei nach der Rechtsprechung nicht rückwirkend vorzunehmen. Es sei 

vollumfänglich auf den ausführlichen begründeten RAD-Bericht nach umfassender 

Untersuchung abzustellen. Da die Beschwerden im Jahr 2000 aufgetreten seien, könne 

das Einkommen 1999 von Fr. 36'000.-- als Valideneinkommen verwendet werden. Da 

die Beschwerdeführerin nicht mehr arbeite, es für sie aber auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt noch geeignete Stellen (etwa Maschinenbedienung, Kontrolle, Sortieren, 

Verpacken, Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung) gebe, sei ihr Invalideneinkommen an­

hand des Tabellenlohns 1999 von Fr. 44'240.-- zu bestimmen. Weil dieser Betrag höher 

sei als das Valideneinkommen, sei er bis zu einer positiven Differenz von 5 % zum 

Valideneinkommen zu kürzen. Mit dieser Parallelisierung seien sämtliche invaliditäts­

fremden Faktoren berücksichtigt, weshalb sich kein Abzug mehr rechtfertige. Das Inva­

lideneinkommen betrage somit Fr. 18'900.-- und der Invaliditätsgrad belaufe sich auf 

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48 %. Die Herabsetzung ohne vorgängige Eingliederungsmassnahmen sei rechtmässig 

gewesen, da lediglich eine Arbeitsvermittlung nötig erscheine und die Selbstein­

gliederung zumutbar sei.

F.       

Mit Replik vom 10. Dezember 2012 macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

geltend, aufgrund der damaligen eindeutigen Auskunft des RAD habe kein Anlass für 

weitere medizinische Abklärungen bestanden. Der RAD-Untersuchungsbericht stehe im 

Widerspruch zu den früheren medizinischen Abklärungen, wonach für die 

angestammte Arbeit wie leidensadaptierte Tätigkeiten volle Arbeitsunfähigkeit bestehe. 

Dieses ergebe sich auch aus dem Arztbericht von Dr. F.___ vom 6. August 2011. 

Deshalb dürfe nicht einfach auf den RAD-Bericht abgestellt werden. Daraus lasse sich 

auch nicht schlüssig entnehmen, weshalb sich der Gesundheitszustand in letzter Zeit 

verbessert haben sollte. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, ein 

Invalideneinkommen zu erzielen.

 

Erwägungen:

1.        

1.1    Mit der angefochtenen Verfügung vom 10. August 2012 hat die 

Beschwerdegegnerin ihre Anpassungsverfügung vom 26. März 2003 (und als blosse 

Folge - ohne eigenständige Bedeutung - davon die Verfügungen vom 4. Juli 2005 und 

vom 24. Januar 2008 betreffend die Ansprüche auf Zusatz- und Kinderrenten) in 

Wiedererwägung gezogen und aufgehoben und hat den Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin für die Zukunft auf eine Viertelsrente herabgesetzt. Einer 

Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung.

1.2    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 10. August 2012, also unter 

der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie 

er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser 

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Sachverhalt reicht, da die Beschwerdegegnerin eine Verfügung von 2003 in 

Wiedererwägung zog, in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. (und selbst der 4.) IV-Revision 

zurück. Es rechtfertigt sich, für die Beurteilung der Verhältnisse vor dem 1. Januar 2008 

die jeweils gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. 

Für die Invaliditätsbemessung hat sich allerdings keine Änderung der Rechtslage 

ergeben.

1.3    Mit dem Entscheid in der Sache erübrigt sich eine förmliche Behandlung des 

beschwerdeweise gestellten Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde; dieser wird hinfällig.

2.        

2.1    Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos un­

richtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wieder­

erwägung fällt nur in Betracht, wenn es um die Korrektur grober Fehler der Verwaltung 

geht. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, 

dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die 

Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar. Zurückhaltung ist bei der Annahme zweifelloser 

Unrichtigkeit stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle 

Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder 

Beweiswürdigung und damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise Ermessens­

züge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare 

Beurteilung der (invaliditätsmässigen) Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos 

unrichtig sein (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 30. Oktober 2012, 9C_396/12; vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S Q. vom 17. August 2009, 8C_1012/08). 

2.2    Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen 

Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie 

wenigstens zur Hälfte invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % vor, so 

besteht Anspruch auf eine Viertelsrente oder, sofern ein Härtefall gegeben ist, auf eine 

halbe Rente (Art. 28 Abs. 1  IVG). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis

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bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind medizinische Grundlagen 

wesentlich. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der ver­

sicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). 

3.        

3.1    Die Beschwerdegegnerin begründet ihre Wiedererwägung damit, dass eine 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin von 100 % (bei der Rentenerhöhung auf 

Gesuch hin) nicht genügend begründet gewesen sei. Dr. D.___ sei psychiatrisch nicht 

fachärztlich kompetent. Er habe weitere Abklärungen vorgeschlagen, die nicht 

vorgenommen worden seien. Der Untersuchungsgrundsatz sei verletzt worden. 

3.2    Dr. D.___ hatte der Beschwerdeführerin am 21. Oktober 2002 eine solche volle 

Arbeitsunfähigkeit ab 11. September 2002 bescheinigt und am 11. und 12. November 

2002 erklärt, es bestehe ein seit langem bekanntes Belastungsasthma bei vegetativer 

Dystonie und latenter Depression. Die Beschwerdeführerin sei ausserordentlich rasch 

erschöpft, was regelmässig in ein depressives Zustandsbild münde. Jede erneute 

Arbeitstätigkeit habe zur Exazerbation des Asthmas geführt. Dann benötige die 

Beschwerdeführerin jeweils hohe Medikamentendosen. Seit längerem sei bei ihr aber 

eine Zunahme der Steroidnebenwirkungen im Sinn eines Cushing-Syndroms zu 

beobachten gewesen. Seine Feststellung einer Verschlechterung deren 

Gesundheitszustands wird unterstrichen durch den Umstand, dass er die 

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Beschwerdeführerin Dr. E.___ zur internistischen Kontrolle und Abklärung abdominaler 

Beschwerden (IV-act. 36-3) sowie zur Revision der Asthmatherapie (IV-act. 36-1) 

zugewiesen hatte. Dr. E.___ hatte gemäss Bericht vom 4. November 2002 eine 

Abdomensonographie durchgeführt und bezüglich des Asthmas festgehalten, die 

chronische Steroidmedikation führe zu einem iatrogenen Cushing-Syndrom. Als 

weiteres Anzeichen der beschriebenen Verschlechterung findet sich der Hinweis von 

Dr. D.___, dass eine antidepressive Medikation bis anhin in jeder Hinsicht erfolglos 

gewesen sei und einzig Anxiolytica eine gewisse emotionale Stabilisierung hätten 

bewirken können. Es sei eine psychotherapeutische Behandlung begonnen worden 

(act. 36-1). Dass die Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit als ausgewiesen 

betrachtet hat, lässt sich daher nachvollziehen.

3.3    Dr. D.___ hatte in seinem Arztbericht das Feld zur Bejahung der Frage markiert, 

ob eine ergänzende medizinische Abklärung angezeigt sei. Dr. E.___ hatte 

dafürgehalten, es sei zu versuchen, die peroralen Steroide zu reduzieren und 

abzusetzen. Er erachtete dazu eine pneumologische Standortbestimmung als 

erforderlich, allenfalls auch eine Abklärung der Cortisonachse. Dr. D.___ verwies 

gegenüber der Beschwerdegegnerin diesbezüglich aber gleichzeitig auf das Vorliegen 

des Berichts der Rehaklinik C.___ vom Mai 2000 und stellte sich auf den Standpunkt, 

es sei kaum zu erwarten, dass den damaligen Befunden Wesentliches beigefügt 

werden könnte. Damals sei bei der Beschwerdeführerin eine ausgeprägte Obstruktion 

gefunden worden, die kaum reversibel gewesen sei. Das deute auf einen 

erfahrungsgemäss nur schwer beeinflussbaren Befund hin. Die neue 

Lungenfunktionsprüfung dürfte für den Schweregrad des Leidens und den Grad der 

Erwerbsunfähigkeit (bzw. Arbeitsunfähigkeit) kaum neue Aspekte ergeben. Ein weiterer 

Abklärungsbedarf ergab sich nach der Auffassung von Dr. D.___ demnach im Ergebnis 

nicht. Inwiefern der Arzt die attestierte volle Arbeitsunfähigkeit auf psychiatrische 

Gründe (die latente Depression) zurückführte, d.h. ob er diesen Gründen die Wirkung 

beimass, dass sie allenfalls eine tiefere somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit 

erhöhten, lässt sich nicht feststellen. Eine diesbezügliche Ausscheidung der beiden 

Elemente hat der Arzt nicht vorgenommen. Er hat dargelegt, jede Arbeitstätigkeit habe 

zu einer Exazerbation des Asthmas geführt. Es ist möglich, dass er die volle 

Arbeitsunfähigkeit schon dem somatischen Leiden für sich allein zuschrieb, aber auch, 

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dass er psychiatrische Faktoren als verstärkend betrachtete. Von der begonnenen 

Psychotherapie erwartete der Arzt eine künftige emotionale Entlastung der 

Beschwerdeführerin. Eine fachärztliche psychiatrische - oder andere ergänzende - 

Abklärung musste damals bei diesen Gegebenheiten nicht als unabdingbar betrachtet 

werden. Dass die Beschwerdegegnerin damals von einer vollen Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ausgegangen ist, erscheint nicht als zweifellos unrichtig.

3.4    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den jüngeren Akten. Dass im RAD-

Untersuchungsbericht festgehalten wird, aus allein lungenärztlicher Sicht werde die 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin für den Zeitraum von 2000 bis 2011 auf 

etwa 50 % geschätzt, vermag die damalige Beurteilung nicht als zweifellos unrichtig er­

scheinen zu lassen. Zu bedenken ist, dass es sich um ein Leiden handelt, das wohl von 

einer gewissen Instabilität ist. Die Beschwerdeführerin war im November 2003 wegen 

einer Exazerbation für drei Tage hospitalisiert gewesen (act. 75-28). Am Austrittstag 

hatte Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Pneumologie und Innere Medizin, eine 

mittelschwere obstruktive Ventilationsstörung festgestellt, wobei nach Inhalation mit 

Ventolin keine Verbesserung des FEV1 erreicht worden sei, ausserdem eine schwere 

absolute Lungenüberblähung und eine leicht verminderte CO-Diffusion in Bezug auf 

Alveolarvolumen (act. 75-33). Im Januar 2004 hatte der Arzt eine mittelschwere 

obstruktive Ventilationsstörung diagnostiziert, mit einer Verbesserung des FEV1 

(act. 75-25), im Oktober 2004 wiederum eine signifikante Verschlechterung (Abnahme 

des FEV1) im Vergleich zur Voruntersuchung vom Januar 2004 und eine schwere 

absolute Lungenüberblähung (act. 75-19 bis 21). Am 18./19. November 2004 wurde im 

Spital ein V.a. gastrointestinale Nebenwirkung nach AB-Therapie abgeklärt (act. 75-17), 

vom 25. November bis 2. Dezember 2004 erfolgte erneut ein Spitalaufenthalt. Es 

wurden dort nebst dem Asthma bronchiale Abdominalschmerzen unklarer Genese, 

ein viraler Infekt der oberen Atemwege, eine chronische Depression, eine Hypercho­

lesterinämie und ein Benzodiazepinabusus diagnostiziert. Am 14. Januar 2005 be­

richtete Dr. I.___, eine wirkliche Stabilisierung des Asthmas sei trotz ausgebauter 

Behandlung nicht möglich gewesen. Unter höher dosiertem Prednison sei die Be­

schwerdeführerin rasch beschwerdefrei geworden; es stelle sich die Frage nach einem 

Störfaktor, welcher das Asthma permanent unterhalte (act. 75-9 f.). Am 4. April 2005 

wurde berichtet, nach Reduktion des genannten Medikaments sei die Beschwerde­

führerin erneut vermehrt symptomatisch geworden. Auch am 1. März 2007 gab 

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Dr. I.___ an, das Asthma sei sehr hartnäckig und vor allem die entzündliche Aktivität sei 

mittels topischer Steroide kaum zu beherrschen. Der RAD hat diese Entwicklungen zur 

Kenntnis genommen. Seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit über die zehn Jahre 

zurückliegende Zeit hinweg im Untersuchungsbericht ist als Einschätzung eines Durch­

schnitts zu betrachten, welche aber wie erwähnt nicht ausreicht, das Abstellen auf die 

damals aktuelle Beurteilung des behandelnden Arztes als offensichtlich unzutreffend zu 

würdigen. Dazu kommt, dass der psychiatrisch untersuchende RAD-Arzt davon 

ausging, dass psychiatrische Abklärungen oder Behandlungen nicht stattfanden, wie 

es der Hausarzt allerdings früher berichtet hatte. Ob die damals bezeichnete 

Behandlung nicht aufgenommen oder abgebrochen wurde, ist nicht ersichtlich. Nicht 

nur vom Hausarzt, sondern auch vom Spital war am 3. Dezember 2004 eine 

(chronische) Depression festgestellt worden.

3.5    Eine nicht auf einer nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen 

Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die 

entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn 

(Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 14. April 2009, 9C_1014/08). Eine aktuelle andere 

Zumutbarkeitsbeurteilung einer verfügenden Behörde kann aber eine frühere in der 

Regel nicht als zweifellos falsch erscheinen lassen (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S L. vom 28. Juli 2005, I 276/04). Eine vor dem Hintergrund der 

seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der invaliditätsmässigen 

Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein. Eine Reduktion der 

Rente unter dem Titel der Wiedererwägung kann nur bei Unvertretbarkeit der 

ursprünglichen Rentenzusprache erfolgen, drohte die Wiedererwägung ansonsten doch 

in einer Vielzahl langjähriger Rentenbezugsverhältnisse zum Instrument einer 

voraussetzungslosen Neuprüfung zu werden, was sich mit dem Wesen der 

Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen nicht vertrüge 

(Bundesgerichtsurteil i/S M. vom 28. Juli 2011, 8C_962/10). - Da die 

Invaliditätsbemessung vorliegend vor dem Hintergrund der damaligen Rechtspraxis 

vertretbar war, ist sie nicht als zweifellos unrichtig zu betrachten. Damit ist die 

angefochtene Wiedererwägungsverfügung vom 26. März 2003 unzulässig und 

aufzuheben.

4.        

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Dass eine Anpassung an veränderte Verhältnisse (nach Art. 17 ATSG) das verfügte 

Dispositiv rechtfertigen könnte, hat die Beschwerdegegnerin nicht geltend gemacht. 

Auf diese Frage hat sich bis anhin weder das Verwaltungs- noch das vorliegende 

Verfahren bezogen. Keine der Parteien hat diesbezüglich auch nur einen Standpunkt 

eingenommen oder eine Prozesserklärung abgegeben. Verfügungsgegenstand bildete 

allein die Wiedererwägung. Auf eine Ausdehnung des Streitgegenstands auf die Frage 

einer allfälligen Anpassung wird verzichtet, zumal sie ausserdem nicht liquid erscheint. 

Die Akten lassen ein instabiles (Grund-) Leiden annehmen. Eine Veränderung bzw. Ver­

besserung im Sachverhalt mit beträchtlicher anhaltender Wirkung auf die Arbeitsfähig­

keit wird im RAD-Untersuchungsbericht vom 30. November 2011 aber nicht be­

schrieben. Ob eine erhebliche Veränderung des Sachverhalts im Zeitablauf mit Aus­

wirkung auf die Arbeitsunfähigkeit und die Invalidität eingetreten sei, wäre wohl ergän­

zend abzuklären. Was den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Jahr 2011 

betrifft, waren gemäss dem RAD-Untersuchungsbericht nebst dem Asthma der 

Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom rechts und eine Unterschenkelvarikosis 

beidseits zu berücksichtigen. Die Beschwerdeführerin beklagte ausserdem vor allem 

Schmerzen in den Füssen. Eine Bedeutung für die Arbeitsfähigkeit hat der RAD diesen 

Faktoren indessen offenbar nicht zugeschrieben. Dr. F.___ hat sich im Arztbericht vom 

6. April 2011 anderseits auf den Standpunkt gestellt, an eine Wiedereingliederung der 

Beschwerdeführerin könne nicht gedacht werden. Während der RAD sich mit den 

Akten auseinandergesetzt hat, ist diese Einschätzung allerdings ohne nähere 

Begründung geblieben. Auch der RAD hat aber im Übrigen diverse einschränkende 

Bedingungen beschrieben, welche für eine adaptierte Tätigkeit der Beschwerdeführerin 

eingehalten werden müssen.

5.      

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter ersatzloser 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 10. August 2012 zu schützen.

5.2    Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr 

die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. 

bis

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Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

5.3    Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) erscheint als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

10. August 2012 aufgehoben.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Der Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2013
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Keine Wiedererwägung einer Anpassungsverfügung (Rentenheraufsetzung) wegen damals ungenügender Sachverhaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2013, IV 2012/341).

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