# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d9c5e99-a3f0-56ef-80c0-dc55d0b65801
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.11.2008 D-301/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-301-2007_2008-11-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-301/2007
law/bah/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Walter Lang (Vorsitz), 
Richter Thomas Wespi, Richter Pietro Angeli-Busi, 
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A._______ geboren (...),
Äthiopien,
(...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 11. Januar 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-301/2007

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin verliess Äthiopien eigenen Angaben gemäss 
am  11.  August  2006  und  gelangte  am  10.  November  2006  in  die 
Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte.

A.a Bei  der  Erstbefragung  durch  das  BFM  im  Empfangszentrum 
Chiasso vom 29. November 2006 gab die Beschwerdeführerin zu Pro-
tokoll,  sie stamme aus einer gemischt-ethnischen Familie, da ihr ver-
storbener  Vater  Eritreer  gewesen sei. Sie sei  in  B._______ geboren 
und aufgewachsen, ab dem 3. Mai 2005 habe sie bei der Familie ihres 
Ehemannes in einem Aussenquartier dieser Stadt gelebt. Die Proble-
me hätten begonnen, als Nachbarn ihrer Mutter aufgrund der Herkunft 
ihres Vaters gesagt hätten, sie sei Eritreerin. Aus diesem Grund habe 
man  ihr  keine  Identitätskarte  ausstellen  wollen.  Man  habe  sie  dazu 
gedrängt,  einen  Oromo  zu  heiraten.  Auf  Nachfrage  erklärte  sie,  sie 
habe keine Identitätskarte beantragt. Nach der Heirat hätten die Leute 
ihrem Mann gesagt,  er  habe eine Eritreerin  zur  Frau. Ihr  Mann, der 
Mitarbeiter  bei  den  Quartierbehörden  gewesen  sei,  sei  Mitglied  der 
„Oromo Liberation  Front“  (ONEG/OLF);  er  sei  am 7.  Juli  2006  fest-
genommen worden. Nachdem er von der Arbeit nicht nach Hause ge-
kommen sei, habe sie sich bei seinen Angehörigen nach seinem Ver-
bleib erkundigt; diese hätten ihr gesagt, es sei besser, wenn sie auch 
weggehe. Auf Nachfrage sagte sie, sie habe seine Verwandten angeru-
fen, die ihr gesagt hätten, er sei möglicherweise festgenommen wor-
den und sie solle fliehen. Auf weitere Nachfrage gab sie an, sie habe 
zusammen mit ihrem Ehemann alleine - also nicht bei dessen Familie - 
gewohnt. Sie habe sich zu entfernten Verwandten begeben, bei denen 
sie einen Monat gelebt habe. Sie habe erfahren, dass ihre Mutter am 
9. August 2006 festgenommen und nach ihrem Aufenthaltsort  befragt 
worden sei. Als sie dies erfahren habe, habe sie die Flucht ergriffen.

A.b Die Beschwerdeführerin wurde vom BFM am 22. Dezember 2006 
direkt  im Empfangszentrum Chiasso zu ihren Asylgründen angehört. 
Sie  machte  im  Wesentlichen  geltend,  sie  hätte  aufgrund  der  eritrei-
schen Ethnie ihres Vaters nie eine Identitätskarte erhalten. Ausser den 
Schuldokumenten sei sie nie im Besitz von Ausweisen gewesen. Sie 
habe zwar einen Taufschein gehabt, wisse aber nicht, wo sich dieser 
befinde. Mit ihrem Ehemann sei sie kirchlich getraut worden, ihre Ver-
wandtschaft  habe  die  Formalitäten  erledigt.  Als  der  Krieg  zwischen 

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Äthiopien und Eritrea ausgebrochen sei, sei ihr Vater einberufen wor-
den; er sei im Krieg gefallen. Ihre Mutter und deren Angehörige hätten 
der ONEG/OLF angehört. Auch ihr Ehemann habe dieser Organisation 
angehört. Als  dieser  festgenommen worden sei,  habe sie die  Flucht 
ergriffen, weil sie gewusst habe, dass man auch sie ergreifen werde. 
Sie habe zum Fluchtzeitpunkt gewusst, dass ihre Mutter der Mitglied-
schaft  bei  der  ONEG/OLF  angeklagt  worden  sei.  Die  Personen  der 
Kebele  hätten  ihr  gesagt,  sie  müsse  Äthiopien  verlassen,  da  sie 
Eritreerin  sei.  Ihr  Ehemann  sei  unter  der  Beschuldigung,  der 
ONEG/OLF anzugehören, inhaftiert worden. Sie habe ihre Schwieger-
mutter angerufen, als er nicht nach Hause gekommen sei. Diese habe 
ihr  mitgeteilt,  dass  ihr  Ehemann verhaftet  worden sei,  und habe sie 
aufgefordert,  so schnell  wie möglich zu flüchten. Da ihre Schwieger-
mutter  ihr  gesagt  habe,  sie  werde  am folgenden  Tag auch  gesucht 
werden, habe sie das Land an diesem Tag verlassen. Die Geschwister 
ihres Ehemannes seien in Haft und auch die Brüder ihrer Mutter hätten 
viele Probleme. 

B.
Mit am selben Tag eröffneter Verfügung vom 11. Januar 2007 trat das 
BFM auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein. Gleichzei-
tig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren 
Vollzug an.

C.
Mit  Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht  vom 12. Januar 2007 
beantragte  die  Beschwerdeführerin  die  Aufhebung  der  vorinstanz-
lichen Verfügung vom 11. Januar 2006 (recte: 2007). Die Akten seien 
zu neuem Entscheid an das BFM zurückzuweisen. Sie sei von der Be-
zahlung von Verfahrenskosten zu befreien und auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses sei zu verzichten.

D.
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte der Beschwerdeführerin mit 
Schreiben vom 16. Januar 2007 den Eingang der Beschwerde.

E.
E.a
In seiner Vernehmlassung vom 23. Januar 2007 beantragte das BFM 
die Abweisung der Beschwerde.

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E.b Der  damals  zuständige  Instruktionsrichter  gewährte  der  Be-
schwerdeführerin mit Verfügung vom 2. Februar 2007 Frist zur Einrei-
chung einer Stellungnahme.

E.c In ihrer Stellungnahme vom 7. Februar 2007 hielt die Beschwerde-
führerin an ihren Anträgen fest.

F.
F.a Die Beschwerdeführerin erkundigte sich beim Bundesverwaltungs-
gericht am 24. November 2007 über den Stand ihres Verfahrens. Zu-
dem wies sie darauf hin, dass sie die ihr in italienischer Sprache zuge-
stellten Dokumente nicht verstehe.

F.b Die Präsidentin  der Abteilung IV des Bundesverwaltungsgerichts 
teilte  der  Beschwerdeführerin  am  8. Oktober  2008  mit,  es  werde  - 
ohne gegenteiligen Bericht bis zum 20. Oktober 2008 - beabsichtigt, 
das  weitere  Beschwerdeverfahren  in  deutscher  Sprache  zu  führen. 
Innerhalb der angesetzten Frist und bis heute liess sich die Beschwer-
deführerin nicht vernehmen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1
Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-
den  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-

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weise  Änderung.  Sie  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert (Art. 108a aAsylG [AS 2004 1633 1647] sowie Art. 6 AsylG 
i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG).

2.
2.1 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide ist die Beurtei-
lungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Über-
prüfung  der  Frage  beschränkt,  ob  die  Vorinstanz  zu  Recht  auf  das 
Asylgesuch nicht eingetreten ist. Bei Begründetheit der Beschwerde ist 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2000 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.).

2.2 Im Falle des Nichteintretens auf  ein Asylgesuch gemäss Art. 32 
Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG ist indessen über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden, so-
weit  dies  im Rahmen einer  summarischen  Prüfung  möglich  ist  (vgl. 
BVGE 2007/8  insb. E. 5.6.5  S. 90 f.). Dementsprechend  ist  in  einem 
diesbezüglichen  Beschwerdeverfahren  ungeachtet  der  vorzunehmen-
den Überprüfung eines formellen Nichteintretensentscheides auch die 
Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  (vgl.  BVGE 2007/8  E. 2.1 
S. 73).

3.
3.1 Das BFM begründet seine Verfügung damit, dass keine entschuld-
baren Gründe für das Nichteinreichen von Identitätspapieren vorlägen. 
Die Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach sie ausser einem 
Schülerausweis nie ein Identitätsdokument besessen, nie eines bean-
tragt und nichts unternommen habe, um eines zu beschaffen, weil sie 
niemanden  kontaktieren  könne,  überzeugten  nicht.  Im  Rahmen  der 
Erstbefragung  habe  sie  gesagt,  sie  sei  im  Besitz  eines  Geburts-
scheins, während sie bei der Anhörung angegeben habe, einen Tauf-
schein zu besitzen. Bei der Anhörung habe sie zudem behauptet, aus-
ser  den Schuldokumenten über  keine anderen Dokumente zu  verfü-
gen, während sie bei der Erstbefragung gesagt habe, sie besitze eine 

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Heiratsurkunde. In  diesem Zusammenhang  habe sie  vorerst  gesagt, 
sie  sei  nach  Brauch  verheiratet  worden  und  besitze  eine  von  der 
Familie  ausgestellte  Heiratsurkunde,  später  habe  sie  versichert,  sie 
habe in der Kirche geheiratet. Die Angaben zur Ausreise, wonach es 
ihr gelungen sei, die lange Reise ohne je kontrolliert worden zu sein, 
zu  absolvieren,  entsprächen  nicht  den  allgemeinen  Erfahrungen. Es 
sei  davon  auszugehen,  dass  die  Beschwerdeführerin  den  Behörden 
ihre Identitätspapiere vorenthalte. 

Die Ausführungen der Beschwerdeführerin seien widersprüchlich, un-
substanziiert und nicht übereinstimmend. Es sei nicht vorstellbar, dass 
sie ihr  Heimatland verlassen habe, ohne sich ein Bild davon zu ma-
chen, wo ihr Ehemann und ihre Mutter inhaftiert worden seien und was 
ihnen  widerfahren sei. Sie  habe zudem zum Monat,  in  welchem sie 
das eheliche Domizil verlassen habe, abweichende Angaben gemacht. 
Einerseits habe sie angegeben, ihr Heim verlassen zu haben, nach-
dem ihr ihre Schwiegermutter am Morgen des Vortages gesagt habe, 
ihr Ehemann sei verhaftet worden. Andererseits habe sie gesagt, sie 
habe ihr Heim verlassen, nachdem sie am Vorabend ihre Schwieger-
mutter angerufen habe. Ihre Behauptung, man habe ihr keine Identi-
tätskarte ausgestellt, weshalb sie keine Arbeit erhalten habe, sei nicht 
plausibel. Es sei  darauf  hinzuweisen,  dass sie sich nie um die Aus-
stellung  eines  Identitätsdokumentes  bemüht  haben  wolle.  Sie  habe 
sich  darauf  beschränkt  zu  behaupten,  sich  nie  um  die  Ausstellung 
einer Identitätskarte bemüht zu haben,  weil  sie keine erhalten habe, 
weil während des Krieges keine ausgestellt worden seien und weil sie 
im  Versteckten  gelebt  habe.  Aus  ihrer  Biografie  liessen  sich  keine 
Hinweise  dafür  entnehmen,  dass  sie  unter  solchen  Bedingungen 
gelebt habe. Die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nach  Art.  3  und  7  AsylG  nicht.  Aufgrund  der  Akten  bestehe  keine 
Notwendigkeit,  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flücht-
lingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses vorzu-
nehmen.

3.2 In  der  Beschwerde  wird  geltend  gemacht,  das  BFM  habe  die 
Besonderheit  der  Situation  der  Beschwerdeführerin  nicht  in  Betracht 
gezogen. Ihre  gemischt-ethnische Abstammung habe ihr  immer Pro-
bleme bereitet. Sie könne weder in Eritrea noch in Äthiopien leben, die 
sich immer noch im Kriegszustand befänden. Beweis dafür sei, dass 
sie über kein Identitätsdokument verfüge. Sie könne kein menschen-
würdiges Leben führen. Sie habe kein Identitätsdokument eingereicht, 

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weil sie über keines verfüge. Sie habe offensichtlich glaubhafte Asyl-
gründe geltend gemacht. Ihre  Mutter  und ihr  Ehemann seien immer 
noch im Gefängnis. Falls sie in ihre Heimat zurückkehre, werde sie so-
fort festgenommen und inhaftiert. 

3.3 Das BFM führt  in seiner Vernehmlassung aus, die Voraussetzun-
gen für die Fällung eines Nichteintretensentscheids seien gegeben ge-
wesen. Im Rahmen der Anhörung vom 22. Dezember 2006 seien alle 
Sachverhaltselemente  abgeklärt  worden.  Weitere  Abklärungen  seien 
nicht notwendig gewesen. Die persönliche Situation der Beschwerde-
führerin  sei  sorgfältig  abgewägt  worden.  Sie  verfüge  in  der  Heimat 
über ein familiäres Beziehungsnetz, auf das sie sich stützen könne. 

3.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, das BFM habe die Zumut-
barkeit  des  Wegweisungsvollzugs in  seiner  Verfügung in  zwei  Erwä-
gungen  abgehandelt,  ohne  zu  berücksichtigen,  dass  Äthiopien  am 
Rand eines Krieges stehe. Schon angesichts der allgemeinen Lage in 
ihrem  Heimatland  lasse  sich  ein  Nichteintretensentscheid  nicht  be-
gründen.

4.
4.1 Gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben.  Diese  Bestimmung  findet  jedoch  keine  Anwendung,  wenn 
Asylsuchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  ent-
schuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
oder wenn auf  Grund der Anhörung sowie gestützt  auf  Art. 3 und 7 
AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b 
AsylG)  oder  wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit 
zusätzlicher  Abklärungen zur  Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft 
oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  ergibt  (Art.  32  Abs.  3 
Bst. c AsylG).

4.2 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt in Anbetracht der gesam-
ten Aktenlage zur Auffassung, dass die Würdigung der Vorinstanz, wo-
nach  die  Beschwerdeführerin  keine  entschuldbaren  Gründe  für  das 
Nichteinreichen von Identitätspapieren hat,  zutreffend ist. Da sie den 
vorinstanzlichen Erwägungen nichts Substanziiertes entgegenhält,  ist 
anstelle von Wiederholungen auf die Ausführungen in der vorinstanz-
lichen Verfügung zu verweisen. Insbesondere der Beteuerung der Be-
schwerdeführerin,  sie  hätte  aufgrund  ihrer  gemischt-ethnischen  Ab-

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stammung keine Identitätspapiere erhalten können und habe versteckt 
leben müssen,  kann kein Glauben geschenkt  werden,  da den Anga-
ben,  die  sie  bei  den  Befragungen  machte,  keinerlei  Hinweise  dafür 
entnommen werden können, dass sie versteckt gelebt  hätte. Obwohl 
fraglich  erscheint,  dass  die  Beschwerdeführerin  gemischt-ethnischer 
Abstammung ist, ist Folgendes festzuhalten: Die Situation eritreischer 
Staatsangehöriger in Äthiopien hat sich nach Beendigung des Grenz-
krieges  mit  Eritrea  und  der  systematischen  Deportationen  gemäss 
übereinstimmenden  Berichten  wesentlich  verbessert.  Solche  Eritreer 
mussten sich registrieren lassen und erhielten auf Gesuch hin in den 
meisten  Fällen  die  äthiopische  Staatsbürgerschaft.  Eritreer,  die  sich 
registrieren liessen und die äthiopische Staatsangehörigkeit  nicht er-
werben wollten, erhielten eine Aufenthaltsbewilligung (vgl. Schweizeri-
sche  Flüchtlingshilfe  [SFH],  Äthiopien-Update,  9.  November  2005; 
Österreichisches Rotes  Kreuz/ACCORD, Reisebericht  Äthiopien,  5. - 
13. Oktober  2004,  erschienen  im Dezember  2004). Vor dem Hinter-
grund dieser Gepflogenheiten erscheint nicht glaubhaft, dass der Be-
schwerdeführerin  die  Ausstellung  von  Identitätspapieren  verweigert 
worden wäre bzw. dass sie als eritreische Staatsangehörige betrachtet 
wurde. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sie im Besitz von Iden-
titätspapieren ist und diese den schweizerischen Asylbehörden bislang 
vorenthält.

4.3 Das  Bundesverwaltungsgericht  gelangt  aufgrund  der  Aussagen 
der Beschwerdeführerin zum Schluss, dass ihre Vorbringen offensicht-
lich unglaubhaft sind. So führte sie die geltend gemachte Suche nach 
ihr  auf  die  Mitgliedschaft  ihres Ehemannes und ihrer  Mutter  bei  der 
ONEG/OLF zurück. Sie war indessen nicht in der Lage, Angaben zu 
dieser Partei  zu machen, obwohl  zahlreiche weitere Angehörige Mit-
glieder derselben gewesen sein sollen. Sie verstieg sich gar zur Be-
hauptung,  bei der ONEG/OLF handle es sich um eine legale Partei, 
die  Seite  an  Seite  mit  der  Regierung  zusammenarbeite  (act.  A6/15 
S. 12). Die ONEG/OLF wird indessen von der äthiopischen Regierung 
als terroristische Organisation eingestuft, was einer Angehörigen von 
Mitgliedern derselben bewusst sein müsste. Auf die Frage, wo ihr Ehe-
mann festgenommen worden sei, antwortete sie bei der Erstbefragung 
zuerst,  er sei  zu Hause festgenommen worden, um sich sogleich zu 
korrigieren, er sei auf der Kebele (Quartierverwaltung) festgenommen 
worden (act. A1/10 S. 5). Bei der Anhörung gab sie indessen an, er sei 
während  einer  Versammlung  bei  C._______  festgenommen  worden 
(act. A6/15 S. 8). Ihre Erklärung für diesen Widerspruch, bei der ersten 

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Befragung  habe  man  sie  nicht  nach  dem  Ort  der  Festnahme  ihres 
Mannes  gefragt  (act.  A6/15  S.  13),  vermag  angesichts  der  Frage-
stellung („in quali circostanze è stato arrestato e dove“; act. A1/10 S. 5) 
nicht zu überzeugen. Schliesslich machte sie auch abweichende Aus-
sagen dazu, wie und wann sie von der Festnahme ihres Ehemannes 
erfahren  habe. Diesbezüglich  ist  auf  die  Ausführungen  in  der  vorin-
stanzlichen Verfügung zu verweisen. Da sich die Vorbringen, der Ehe-
mann und die Mutter der Beschwerdeführerin seien inhaftiert worden, 
als unglaubhaft erweisen, ist ihrer Behauptung, sie werde von den hei-
matlichen Behörden gesucht, jegliche Grundlage entzogen.

4.4 Angesichts der vorstehenden Erwägungen stellte das BFM in der 
angefochtenen Verfügung zu Recht  fest,  die  Beschwerdeführerin  er-
fülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und es drängten sich keine weite-
ren Abklärungen zur Feststellung derselben auf. Entgegen der von der 
Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung drängten sich auch keine 
Abklärungen zur Feststellung eines Wegweisungshindernisses auf, zu-
mal allein die allgemeine Lage in Äthiopien keine solchen Abklärungen 
erforderte. Daran vermag auch der  Hinweis  auf  die  damalige  militä-
rische Intervention Äthiopiens in Somalia nichts zu ändern. 

4.5 Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  für  das  BFM  aufgrund  der 
Aktenlage  das  Nichtbestehen  der  Flüchtlingseigenschaft  einerseits 
und - wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt - das Feh-
len von Wegweisungsvollzugshindernissen andererseits  gleichermas-
sen offenkundig waren. Es sind keine Anhaltspunkte für die Annahme 
zu erkennen, das BFM habe, um zu seiner so lautenden Erkenntnis zu 
gelangen,  eine  mehr  als  bloss  summarische materielle  Prüfung vor-
nehmen oder zusätzliche sachliche oder rechtliche Abklärungen tref-
fen müssen. Unter den dargelegten Umständen besteht auch im Rah-
men  des  vorliegenden  Beschwerdeverfahrens  kein  Anlass  zu  einer 
weiter gefassten Erhebung des Sachverhalts. Es erübrigt sich, auf die 
weiteren Ausführungen in  der  Beschwerde einzugehen,  da diese an 
der Beurteilung nichts zu ändern vermögen. Das BFM ist demnach zu 
Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf 
das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten.

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 

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ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 

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es  der  Beschwerdeführerin  nicht  gelungen ist,  eine  asylrechtlich  er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Ihre Rückkehr in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von 
Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder  Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis  des  Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.), was ihr unter 
Hinweis auf die Erwägungen zur Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen nicht 
gelungen ist. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in  Äthio-
pien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als 
unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.4.1 In Äthiopien herrscht zurzeit keine Situation allgemeiner Gewalt, 
weshalb  in  konstanter  Praxis  von  der  generellen  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien ausgegangen wird (vgl. Urteile 
des  Bundesverwaltungsgerichts  E-113/2008  vom  26.  Mai  2008, 
D-4943/2006 vom 8. Juli  2008; EMARK 1998 Nr. 22). Seit der Unter-
zeichnung  des  Friedensabkommens  zwischen  Äthiopien  und  Eritrea 

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am 12. Dezember  2000  kontrollieren UNO-Soldaten die  Grenze zwi-
schen  den  beiden  Ländern.  Zwar  konnten  diese  ein  sporadisches 
Wiederaufflackern  des  Grenzkonfliktes  nicht  verhindern;  immerhin 
scheinen aber sowohl Äthiopien als auch Eritrea den Schiedsspruch 
der  hierfür  eingesetzten  internationalen  Kommission,  welcher  am 
13. April 2002 ergangen ist, grundsätzlich zu akzeptieren, und ein er-
neuter offener Ausbruch des Konflikts konnte bis heute erfolgreich ver-
hindert werden. Aufgrund der allgemeinen Lage in Äthiopien kann so-
mit  nicht  von  einer  konkreten  Gefährdung  der  Beschwerdeführerin 
ausgegangen werden.

6.4.2 In  den  Akten  finden  sich  auch  keine  konkreten  Anhaltspunkte 
dafür,  dass  die  Beschwerdeführerin  aus  individuellen  Gründen  wirt-
schaftlicher, sozialer  oder gesundheitlicher Natur  in eine existenzbe-
drohende Situation geraten würde. Es ist ihr zuzumuten, sich erneut in 
ihrem Kulturkreis niederzulassen und dort  eine Existenz aufzubauen. 
Aufgrund ihrer unglaubhaften Aussagen zu ihren Asylgründen ist da-
von auszugehen, sie verfüge in ihrem Heimatland über ein tragfähiges 
familiäres  Beziehungsnetz.  Diese  Annahme  wird  dadurch  bestätigt, 
dass es ihr gelungen ist, die kostspielige Reise nach Europa zu finan-
zieren. Nach dem Gesagten erweist sich Vollzug der Wegweisung auch 
als zumutbar.

6.5 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für  eine Rückkehr allen-
falls  notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4 
AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu be-
zeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

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9.
9.1 Der Antrag der Beschwerdeführerin, es sei auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses  zu  verzichten,  ist  durch  den  Entscheid  in  der 
Hauptsache gegenstandslos geworden.

9.2 Angesichts  des  Ausgangs des Verfahrens wären die  Kosten der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da sie 
bislang  keiner  Erwerbstätigkeit  nachgeht,  ist  von  ihrer  Bedürftigkeit 
auszugehen. Zudem erschien die  eingereichte Beschwerde nicht  als 
aussichtslos, weshalb in Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  VwVG  keine  Verfahrenskosten 
aufzuerlegen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

Versand: 

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