# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba922e6a-c22e-5115-aa13-4146f30f079e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.08.2018 LB180024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB180024_2018-08-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LB180024-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 23. August 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 6. März 2018 
(CG170035-G) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die Präsidialverfügungen vom 13. Juni 2018 (Urk. 47) und 

4. Juli 2018 (Urk. 51) betreffend Kostenvorschuss, 

unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 4. Juli 2018 dem 

Beklagten und Berufungskläger (fortan Beklagter) am 12. Juli 2018 persönlich 

zugestellt werden konnte (vgl. die an Urk. 51 angeheftete Empfangsbestätigung), 

unter weiterem Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 18. Juli 2018, mit 

welcher auf den Antrag des Beklagten vom 17. Juli 2018, es sei ihm für die 

Zahlung des Kostenvorschusses Ratenzahlung in vier Raten zu gewähren, nicht 

eingetreten wurde (Urk. 53), 

unter weiterem Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 17. August 2018, mit 

welcher der Antrag des Beklagten vom 16. August 2018, es sei ihm für die 

Zahlung des Kostenvorschusses Ratenzahlung in vier Raten zu gewähren, 

abgewiesen wurde (Urk. 57), 

da somit die mit Verfügung vom 4. Juli 2018 dem Beklagten angesetzte 

einmalige Nachfrist von fünf Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses von 

Fr. 9'200.– (Urk. 51 S. 2 Dispositivziffer 1) unter Berücksichtigung des 

Fristenstillstandes vom 15. Juli 2018 bis 15. August 2018 am 20. August 2018 

abgelaufen ist (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO, Art. 143 Abs. 3 ZPO, Art. 145 Abs. 1 

lit. b ZPO), 

da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses 

eingegangen ist, 

weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist und dem 

Beklagten die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO; § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG, § 10 Abs. 1 GebV OG, § 12 

Abs. 1 und 2 GebV OG), 

unter Hinweis auf die Eingabe der Klägerin und Berufungsbeklagten (fortan 

Klägerin) vom 8. Mai 2018 bezüglich des Gesuchs um Sicherstellung der 

Parteientschädigung gemäss Art. 99 Abs. 1 lit. b ZPO (Urk. 43), 

- 3 - 

da der Beklagte zu verpflichten ist, die Klägerin für diese Eingabe mit 

Fr. 800.– (zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) zu entschädigen, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'000.– 

festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten 

auferlegt. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 861.60 zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines 

Doppels der Urk. 39, 41, 42/2-6, 48, 49 und 50/1, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 111'700.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 

- 4 - 

Zürich, 23. August 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 
versandt am:  
am 

	Beschluss vom 23. August 2018
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 861.60 zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines Doppels der Urk. 39, 41, 42/2-6, 48, 49 und 50/1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...