# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f9213fd-c156-5466-9b9d-1caa093a016f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.02.2015 PQ140094
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ140094_2015-02-02.pdf

## Full Text

Art. 423 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB, Entlassung der Beiständin aus wichtigem Grund. 
Massnahmen, die dem Verbeiständeten einen erheblichen finanziellen Nachteil 
zufügten. Art. 401 Abs. 2 ZGB, Vorschlag für den Beistand. Heimgekehrter 
Auslandschweizer, der sich einen alten Freund als Beistand wünscht. 
 

Es besteht eine Beistandschaft, im Rahmen welcher die KESB ohne jede 
Not durch Weisungen an die Berufsbeiständin beim Verbeiständeten erheb-
liche finanzielle Nachteile verschuldet hat. Der Verbeiständete wünscht sich 
einen alten (und betagten) Freund als neuen Beistand. die KESB und der 
Bezirksrat lehnten es ab, der Bezirksrat wie in der Praxis üblich mit einem 
reinen Aktenentscheid und ohne nähere Befassung mit der Situation. Der 
Verbeiständete lässt Beschwerde führen. 

 
 (aus den Erwägungen des Obergerichts:) 
 
 

 1.1 Albert Caflisch1 stammt aus Graubünden, verbrachte aber den gröss-

ten Teil seines Lebens in Brasilien, wo er als Fachmann für Landwirtschaft zahl-

reiche Farmen beriet und auch auf eigene Rechnung geschäftlich tätig war. Im 

hohen Alter kehrte er praktisch mittellos in die Schweiz zurück, wo er all die Jah-

re sporadische Kontakte zu einem kleinen Kreis von Freunden und namentlich zu 

seiner Schwester Ursina Wenger-Caflisch gepflegt hatte. Zunächst konnte er bei 

dieser leben; seit anfangs Dezember 2013 wohnt er in einem von der Stadt Zürich 

betriebenen Altersheim in Erlenbach. Die Kosten des Heimes und seiner sehr be-

scheidenen persönlichen Ansprüche wurden durch eine wegen zahlreicher feh-

lender Beitragsjahre nur gut Fr. 200.-- betragenden AHV-Rente und zunächst 

durch Ergänzungsleistungen, später und aktuell durch Leistungen der Sozialfür-

sorge gedeckt. 

 Am 5. Januar 2014 starb Ursina Wenger-Caflisch in Zürich. Sie hinterliess 

als nächsten gesetzlichen Erben ihren Bruder Albert. Verschiedene maschinen-

geschriebene und handschriftlich unterzeichnete Dokumente vom 20./22. April 

2005 befassen sich mit der Regelung ihres Nachlasses (dazu später mehr). Im 

Zusammenhang mit der Regelung der zunächst etwas unübersichtlichen Situation 

kamen die Behörden in Kontakt mit zwei Cousinen der Erblasserin und Albert Caf-

lischs, welche berichteten, der Letztere sei wohl nicht in der Lage, das erhebliche 

                                            
1 alle Namen sind geändert 

Erbe anzutreten und zu verwalten. Auf Anfrage der Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde (im  Folgenden kurz "KESB") berichtete der Hausarzt Albert Caf-

lischs über dessen Situation: er könne seine persönlichen, finanziellen und admi-

nistrativen Dinge erledigen, und er könne mit sachgerechten Weisungen eine 

Vollmacht erteilen. Die Regelung der Erbschaft, namentlich das Anfechten eines 

nicht formrichtigen Testamentes würde ihn anderseits überfordern. Er sei gut un-

tergebracht, und in dieser Hinsicht sei nichts vorzukehren. Eine Beistandschaft 

hätte sich (nur) auf die Vertretung in finanziellen Angelegenheiten zu erstrecken 

(KESB-act. 23). Die Behörde liess sich von Albert Caflisch schriftlich bestätigen, 

dass er mit einer Beistandschaft einverstanden sei und auch damit, dass dafür 

eine geeignete Person ausgesucht werde (KESB-act. 27 und 28; an den Besuch 

und das Gespräch erinnerte er sich allerdings schon kurze Zeit später nicht mehr: 

KESB-act. 36).  

 Am 20. Februar 2014 beschloss die KESB, für Albert Caflisch eine Bei-

standschaft zu errichten, im Einzelnen wie folgt: 
"1.  Für Herrn Albert Caflisch wird eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermö-
gensverwaltung nach Art. 394 i. V. m. Art. 395 ZGB angeordnet mit den Aufgaben 
 
a) Herrn Albert Caflisch bei der Besorgung der administrativen Angelegenheiten zu vertre-
ten, insbesondere auch im Verkehr mit Behörden, Ämtern, 
Banken, Post, (Sozial-)Versicherungen, sonstigen Institutionen und Privatpersonen, 
 
b) Herrn Albert Caflisch beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu 
vertreten, insbesondere sein Einkommen und allfälliges Vermögen sorgfältig 
zu verwalten, 
 
c) stets für eine geeignete Wohnsituation bzw. Unterkunft besorgt zu sein und 
ihn bei allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Handlungen umfassend zu vertreten, 
 
d) die Interessen von Herrn Albert Caflisch am Nachlass der am 4. Januar 
2014 gestorbenen Frau Ursina Wenger zu wahren und ihn bei der Regelung 
des Nachlasses zu vertreten, 
 
e) den Abschluss einer Haftpflichtversicherung zu prüfen, 
 
f) die Meldeverhältnisse zu regeln. 
 
2.  Es wird von den in den Erwägungen aufgeführten Vermögensverhältnissen von 
Herrn Albert Caflisch Vormerk genommen. Auf die Aufnahme eines förmlichen Besitz-
standinventars wird verzichtet. 
 
3.  Über den Nachlass von Frau Ursina Wenger wird per 5. Januar 2014 ein Inventar 
aufgenommen. 
 
4.  Als Beiständin wird Frau Brigitte Kramer ernannt, mit der Einladung 

 
a) sich umgehend die zur Erfüllung der Aufgaben nötigen Kenntnisse zu verschaffen und 
mit Herrn Albert Caflisch persönlich Kontakt aufzunehmen, 
 
b) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen an veränderte Ver-
hältnisse zu stellen, 
 
c) per 31. Januar 2016 ordentlicherweise Rechenschaftsbericht mit Rechnung und Belegen 
einzureichen." 

           (KESB-act. 40) 

 Der Entscheid über die Errichtung der Beistandschaft wurde Albert Casano-

va am 7. März 2014 ausgehändigt, wofür er persönlich quittierte (KESB-act. 42); 

zehn Tage später konnte er sich daran auf Anfrage nicht mehr erinnern (KESB-

act. 43). 

 Am 3. März 2014 wurden die vorstehend bereits erwähnten letztwilligen An-

ordnungen von Ursina Wenger amtlich eröffnet; es wurde davon Vormerk ge-

nommen, dass Peter Leutenegger als Alleinerbe und Martin Maurer der Maurer 

Treuhand AG als Willensvollstrecker eingesetzt seien (KESB-act. 41). 

 Die von der KESB eingesetzte Beiständin nahm ihre Arbeit auf; insbesonde-

re erhob sie vorsorglich Einsprache gegen die Ausstellung eines Erbscheines an 

den von Ursina Wenger als Alleinerben eingesetzten Peter Leutenegger, worauf 

der zuständige Notar mit einer Erbschaftsverwaltung für den Nachlass betraut 

wurde (KESB-act. 69). Die KESB selber kümmerte sich um die Regelung des 

Nachlasses von Ursina Wenger. Insbesondere bemühte sie sich darum, mit dem 

eingesetzten Alleinerben Leutenegger eine Vereinbarung zu treffen, was auch 

gelang: gegen die Zahlung von Fr. 40'000.-- verzichtete er auf seine Erbenstel-

lung und anerkannte, dass Albert Caflisch einziger Erbe sei (KESB-act. 129). Der 

Willensvollstrecker hatte gegen den Auftrag an den Notar, das Erbe zu verwalten, 

Berufung erhoben. Im Verfahren des Obergerichts liess die Beiständin (nach Be-

ratung und mit Zustimmung durch die KESB) Abweisung des Rechtsmittels bean-

tragen. Da der Willensvollstrecker auf das ihm von der Erblasserin zugedachte 

Mandat verzichtete, wurde das Verfahren gegenstandslos. Das Obergericht 

musste aber seine Kosten dem Berufungsbeklagten Albert Caflisch auferlegen 

und diesen zu einer Parteientschädigung an den Willensvollstrecker verurteilen, 

weil er dieses Verfahren mutmasslich verloren hätte: auch ein nicht formgenü-

gendes Testament bleibt gültig, bis es aufgrund einer erfolgreichen Anfechtung 

aufgehoben wird (LF140038-O/U). Daran änderte nichts, dass die Anfechtung 

eines nicht handschriftlich vorliegenden Testamentes in der Sache keine Risiken 

birgt. Die Beiständin offerierte eine Abfindung (hier von Fr. 20'000.--) auch der 

testamentarisch Begünstigten L. Neuhaus, welche das aber nicht annahm.  

 1.2 Am 5. Juni 2014 bevollmächtigte Albert Caflisch schriftlich sowohl sei-

nen Freund H. Leoni als auch Rechtsanwalt Dr. B. Schmid (act. 87 und 88). Diese 

ersuchten darauf die KESB, anstelle von Frau B. Kramer H. Leoni als Beistand 

einzusetzen. Die KESB kam dem nicht nach, und entschied am 15. Juli 2014 was 

folgt: 
 1.  In der Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i. V. m. 
Art. 395 ZGB für Herrn Albert Caflisch wird der Antrag auf Entlassung der Beiständin abge-
wiesen. 
 
 2.  In der Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i. V. m. 
Art. 395 ZGB für Herrn Albert Caflisch wird Herrn Albert Caflisch die Handlungsfähigkeit mit 
Bezug auf die Vermögenssorge und den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsver-
kehr, insbesondere auch hinsichtlich des Nachlasses von Frau Ursina Wenger, mit soforti-
ger Wirkung entzogen. 
 Die Verwaltung des Taschengeldes ist vom Entzug der Handlungsfähigkeit 
ausgenommen. 
 
 3.  Die von Herrn Albert Caflisch an die Herren Hans Leoni und RA Dr. 
Bernhard Schmid erteilten Vollmachten werden mit sofortiger Wirkung widerrufen. 
 
 4.  In der Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i. V. m. 
Art. 395 ZGB für Herrn Albert Caflisch wird festgestellt, dass die Beiständin gemäss Art. 416 
Abs. 2 ZGB ermächtigt ist, die Vereinbarung mit Herrn Peter Leutenegger, welche die Aus-
richtung eines Vermächtnisses von Fr. 40'000.-- an diesen und die Anerkennung der Al-
leinebenstellung von Herrn Albert Caflisch durch Herrn Peter Leutenegger beinhaltet, für 
Herrn Albert Caflisch zu unterzeichnen. 
 
 Die Beiständin wird eingeladen, je ein von ihr für Herrn Albert Caflisch unterzeichnetes 
Exemplar der Vereinbarung dem Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Erbschaftssachen, und 
dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, zwecks Abschreibung der entspre-
chenden Verfahren einzureichen. 
 
 5.  In der Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i. V. m. 
Art. 395 ZGB für Herrn Albert Caflisch wird der Beiständin zur Führung des Prozesses be-
treffend Testamentsungültigkeit gegen Herrn Martin Maurer Vollmacht mit Substitutionsrecht 
erteilt. 
 
 6.  In der Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i. V. m. 
Art. 395 ZGB für Herrn Albert Caflisch wird der Beiständin zur Führung des Prozesses be-
treffend Einsprache I Anordnung einer Erbschaftsverwaltung gegen Herrn Martin Maurer 
Vollmacht mit Substitutionsrecht erteilt. 

 Die Berufungsantwort der Beiständin vom 30. Juni 2014 an die II. Zivilkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich im Geschäft Nr. 140038-0/Z04 wird nachträglich genehmigt. 
 
 7.  Das Notariat Riesbach-Zürich wird ersucht, der KESB eine Abschrift des Inventars 
über den Nachlass der am 5. Januar 2014 gestorbenen Frau Ursina Emma Wenger, geb. 
Caflisch, zuzustellen. 

         (BR-act. 1/1) 

 Gegen diesen Entscheid führte Rechtsanwalt Schmid am 20. Juli und 

16. August 2014 Beschwerde an den Bezirksrat. Dieser hiess das Rechtsmittel 

insoweit teilweise gut, als er nur die von Albert Caflisch an H. Leoni erteilte Voll-

macht widerrief, nicht aber die an den Anwalt Dr. Schmid. Im Übrigen wies er die 

Beschwerde sowohl in der Sache als auch den Antrag um Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung resp. um Anordnung vorsorglicher Massnahmen ab und 

auferlegte Albert Caflisch die Kosten von Fr. 1'500.-- (act. 3/1). 

 2.1 Gegen den Entscheid des Bezirksrates richtet sich die rechtzeitig erho-

bene Beschwerde Albert Caflischs, mit welcher er folgende Anträge stellt: 
1. Der Beschluss und das Urteil des Bezirksrates Zürich vom 20.11.2014 (und damit 
der Beschluss der Beschwerdegegnerin vom 15.7.2014) seien aufzuheben. 
 
2. Es sei die Beiständin Brigitte Kramer von ihrer Funktion zu entlassen. 
 
3. Es sei Herr Hans Leoni, … [Adresse], als neuer Beistand des Beschwerdeführers 
einzusetzen. 
 
4. Es sei dem Beschwerdeführer die Handlungsfähigkeit nicht zu entziehen. 
 
5. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer um-
gehend Fr. 4'154.92 zu bezahlen. 

           (act. 2) 

 2.2 Das Gericht zog die Akten von KESB und Bezirksrat bei. 

 Die Beiständin B. Kramer wurde um verschiedene Informationen ersucht 

(act. 15). Sie konnte angeben, dass eine Klage auf Ungültigkeit des Testamentes 

nicht mehr nötig sei, weil der eingesetzte Erbe eine Vereinbarung unterzeichnet 

habe, worin er gegen Zahlung von Fr. 40'000.-- auf seine Erbenstellung verzichte. 

L. Neuhaus, im Testament als Vermächtnisnehmerin eingesetzt, habe das Ange-

bot nicht angenommen (es waren ihr wie bereits ausgeführt Fr. 20'000.-- offeriert 

worden), und weil das Testament ungültig sei, müsse man sich mit ihr gar nicht 

mehr auseinandersetzen. Sie beziffert den Nachlass Wenger-Caflisch auf rund 

Fr. 600'000.--, mögliche Rückforderungen der Instanzen der Sozialversicherung 

und der Sozialhilfe schätzt sie auf rund Fr. 40'000.-- (act. 16). 

 Eine Delegation des Gerichts besuchte Albert Caflisch zusammen mit H. 

Leoni im Heim in Erlenbach und führte ein Gespräch mit H. Leoni (dazu im Ein-

zelnen act. 18). A. Caflisch resp. sein Anwalt haben auf eine Kommentierung die-

ses Gespräches verzichtet (act. 21). 

 3.1 Die Errichtung der Beistandschaft an sich wurde seinerzeit nicht ange-

fochten und wird in der heutigen Beschwerde nicht in Frage gestellt. Sie ist von 

der KESB überzeugend begründet worden, und die Delegation des Obergerichts 

gewann ebenfalls den bestimmten Eindruck, dass Albert Caflisch der Unterstüt-

zung in finanziellen und administrativen Dingen bedarf, auf jeden Fall in der Ab-

wicklung des Nachlasses seiner Schwester Ursina. 

 3.2 In erster Linie geht es um die Person, welche die Beistandschaft führen 

soll. Wie gesehen hatte Albert Caflisch gegenüber der KESB erklärt, er sei damit 

einverstanden, dass eine geeignete Person ausgewählt werde. Dass B. Kramer 

geeignet ist, steht ausser Frage und wird auch nicht im Ernst bestritten. Zur Dis-

kussion steht ihre Ablösung durch H. Leoni. 

 Der Bezirksrat argumentiert doppelt: eine einmal als Beiständin eingesetzte 

Person könne nur aus wichtigen Gründen abgesetzt werden, und H. Leoni gehe 

die Eignung für das Amt ab (was der Bezirksrat "mit Nachdruck" erklärt), weil er 

nicht die Interessen seines Schutzbefohlenen, sondern die der in ungültiger Wei-

se testamentarisch Begünstigten wahrnehmen wolle: er vertrete nämlich die Auf-

fassung, dass man P. Leutenegger und L. Neuhaus einen angemessenen Betrag 

aus dem Erbe zukommen lassen solle. 

 Das Letztere ist als Vorwurf unangebracht und in der Sache nicht (mehr) 

richtig. Ursina Wenger hat bestimmt, dass ihr Vermögen unter der Voraussetzung 

je zur Hälfte an ihren Bruder Albert und ihre Freundin L. Neuhaus gehen solle, 

dass bei ihrem Tod P. Leutenegger nicht mehr lebe. Dieser hat sie überlebt, und 

die Verfügung scheidet also aus. Falls er sie überleben würde, sollten P. Leu-

tenegger mit ihrem Tod sämtliche geschäftlichen Aktiven (aus der gemeinsamen 

Firma CopyART Wenger AG) zufallen und sollte er von allen Verbindlichkeiten 

befreit werden. Er werde Alleinerbe und solle als Auflage einen Viertel der noch 

vorhandenen Mittel ihrem Bruder Albert übergeben. Gleichentags bestimmte sie 

unter Bezugnahme auf ein bestimmtes Depot, ein Konto bei der Credit Suisse 

gehe an P. Leuthard, der als Auflage 10% aller "liquiden Mittel und/der Anlage-

werte" ihrem Bruder Albert und weitere 10% an L. Neuhaus übergeben solle (im 

Einzelnen KESB-act. 41). Das sind Verfügungen von Todes wegen, die der ge-

setzlichen Form nicht genügen (Art. 505 ZGB). Die KESB geht davon aus, Albert 

Caflisch sei für die Belange der Erbschaft nicht urteilsfähig, und der Bezirksrat 

spricht ihm jede Fähigkeit ab, sich über die Begünstigung von P. Leutenegger und 

L. Neuhaus (unstreitig enge Freunde der verstorbenen Schwester) eine Meinung 

zu bilden. Wenn dem so ist, bleibt erklärungsbedürftig, weshalb man Albert Caf-

lisch die Vereinbarung mit P. Leutenegger am 22. Juli 2014 unterschreiben liess 

(KESB-act. 129, Art. 18 ZGB). Die Erwägungen im Beschluss der KESB (BR-act. 

1/1), Albert Caflisch habe der Vereinbarung am 22. April 2014 zugestimmt, d. h. 

noch vor der unzulässigen Beeinflussung und vor dem Entzug der Handlungsfä-

higkeit, vermag jedenfalls nicht hinreichend zu überzeugen. Namentlich hatte der 

von der KESB eingeholte ärztliche Bericht gerade festgehalten, die Regelung des 

schwesterlichen Nachlasses und die Problematik des nicht formgenügenden Tes-

taments überfordere A. Caflisch (KESB-act. 23). Die KESB scheint sich vom An-

walt Leuteneggers, der das Angebot von Fr. 40'000.-- als "absolut mickrig" be-

zeichnete (KESB-act. 94), beeindrucken lassen zu haben. Zu Unrecht freilich. 

Gewiss: mit Respekt vor dem klar geäusserten Willen seiner Schwester hätte man 

Albert Caflisch im Rahmen einer Beratung durchaus vorschlagen können, P. Leu-

tenegger und L. Neuhaus aus dem erheblichen Nachlass etwas zukommen zu 

lassen. Aber wenn er selber nicht urteilsfähig war und ist, schied und scheidet das 

aus. Die Anordnung der Verstorbenen ist eine solche von Todes wegen und damit 

formbedürftig; wenn die Form wie hier nicht eingehalten wurde, ist die Verfügung 

innert eines Jahres anfechtbar. Für einen Vergleich gab es kaum Spielraum; ein 

solcher hätte bestanden, wenn der Ausgang eines Prozesses nur im Geringsten 

unsicher gewesen wäre, aber das war nicht der Fall. Zu Lasten eines Verbeistän-

deten dürfen keine Schenkungen ausgerichtet werden (Art. 412 Abs. 1 ZGB). Der 

Vorgang der gleichwohl erfolgten Zahlung von Fr. 40'000.-- an P. Leutenegger ist 

hier nicht näher zu beleuchten (er ist abgeschlossen: KESB-act. 129; eine Aufhe-

bung der im angefochtenen Entscheid der KESB erteilten Ermächtigung an die 

Beiständin, die Vereinbarung zu unterzeichnen wurde nicht verlangt (BR-act. 11) 

und bliebe wirkungslos); jedenfalls aber ist es unangebracht, H. Leoni als unfähig 

für das Amt des Beistandes zu bezeichnen wegen einer Auffassung, welche die 

eingesetzte Beiständin und die KESB selber nicht nur vertraten, sondern positiv in 

die Tat umsetzten. Dabei trifft ein allfälliger Vorwurf nicht die Beiständin B. Kra-

mer: sie muss als Nicht-Juristin Details des Erbrechts nicht kennen (und kennt sie 

auch nicht: sie ist nach ihren Angaben gegenüber dem Referenten des Oberge-

richts der irrigen Meinung, ein der Form nicht genügendes Testament sei ohne 

Weiteres ungültig und müsse nicht angefochten werden). Bei der über Mitarbeiter 

mit juristischem Sachverstand verfügenden KESB ist allerdings nicht leicht ver-

ständlich, warum sie der Vereinbarung zustimmte, die in der Sache eine Schen-

kung war.  

 H. Leoni ist im Übrigen als geschäftserfahrener Mann sehr wohl geeignet, 

die administrativen und finanziellen Belange von A. Caflisch zu betreuen. Er hat 

denn auch ohne Weiteres die Darlegung der Gerichtsdelegation verstanden und 

akzeptiert, dass eine Schenkung zulasten von A. Caflisch nicht möglich ist. Ent-

gegen der Auffassung der aktuellen Beiständin und offenbar der KESB sind die 

Fragen um den Nachlass von Ursina Wenger nämlich noch nicht ausreichend ge-

klärt. Der von P. Leutenegger erklärte Verzicht auf das Erbe dürfte gültig sein (o-

der jedenfalls von ihm selber nicht angefochten werden können), und der Willens-

vollstrecker hat auf sein Mandat ebenfalls verzichtet. L. Neuhaus war ausser im 

Fall des Vorversterbens von P. Leutenegger nie als Erbin vorgesehen, wohl aber 

als Vermächtnisnehmerin von 10% der Aktiven. Auf den ersten Blick ist sie das 

nur zu Lasten von P. Leutenegger. Sie könnte aber sehr wohl und mit beachtli-

chen Gründen die Auffassung vertreten, mit dem Ausscheiden von P. Leuteneg-

ger wandle sich der Anspruch in einen gegen den neuen Erben A. Caflisch. Es 

besteht also durchaus Anlass, auch von ihr eine ausdrückliche Verzichtserklärung 

einzufordern − wenn auch ohne Geldzahlung − und/oder das Testament auch ihr 

gegenüber als ungültig erklären zu lassen. H. Leoni hat sich dazu bereit erklärt 

(act. 18 S. 3). Er ist offenkundig ausreichend zeitlich disponibel. Er müsste als 

Beistand die ihm übertragenen  Aufgaben zwar grundsätzlich selber wahrnehmen 

und jedenfalls selber verantworten; so wenig wie eine Mitarbeiterin der städti-

schen Sozialdienste (in diesem Fall konkret die Beiständin B. Kramer) müsste er 

aber die Verwaltung des Vermögens und die Beurteilung auftauchender rechtli-

cher Fragen selber vornehmen, sondern er dürfte dafür die Unterstützung geeig-

neter Personen in Anspruch nehmen (BSK ESR-Reusser, Art. 400 ZGB N. 30). 

 Eine Beiständin wird von der KESB entlassen, wenn sie für ihre Aufgabe 

nicht mehr geeignet ist, oder wenn ein anderer wichtiger Grund für die Entlas-

sung besteht (Art. 423 ZGB). Zu Recht weist der Bezirksrat auf diese Bestimmung 

hin. Namentlich bei Differenzen zwischen einem Verbeiständeten und seiner Bei-

ständin ist es gute Übung, mit Begehren um Wechsel der Person zurückhaltend 

zu sein. Nicht selten muss eine Beiständin Anordnungen treffen oder durchset-

zen, die ihrem Verbeiständeten nicht gefallen − ganz besonders delikat ist die 

Stellung einer Kinder-Beiständin, die fast notwendigerweise mit dem einen oder 

anderen Elternteil oder gar mit beiden in Konflikt gerät. Darum geht es hier aber 

nicht. Wenn nicht alles täuscht, ist Albert Caflisch kaum in der Lage zu erkennen, 

was B. Kramer für ihn tut, und entsprechend wird er auch keine konkrete Kritik 

äussern. Das wäre auch nicht unbedingt angebracht, denn die bisherige Mandats-

führung war offenbar grundsätzlich in Ordnung − immerhin kann nicht übersehen 

werden, dass die Tätigkeit in der Erbschaft Ursina Wenger für den Verbeistände-

ten zu einem konkreten Schaden von Fr. 42'500.-- führte: die [rechtwidrige] 

Schenkung an P. Leutenegger und die Verfahrenskosten bei der Anfechtung der 

Erbschaftsverwaltung − wenn auch die Verantwortung dafür vor allem beim juristi-

schen Sekretariat der KESB liegt und nicht bei der Beiständin persönlich. Der 

wichtige Grund im Sinne des Gesetzes lässt sich aber nur schwer abstrakt ein-

grenzen, es kommt vielmehr auf die Umstände an. Albert Caflisch hat praktisch 

sein ganzes Erwachsenenleben im fernen Ausland verbracht. Er kennt die hiesi-

gen Verhältnisse, die Behörden und Instanzen nicht. Bei seinen sporadischen 

Besuchen in der Heimat pflegte er wenige persönliche Kontakte, darunter der zu 

seiner Schwester, mehreren Verstorbenen (besonders zu seiner anderen 

Schwester und zu deren Mann) und eben auch zu H. Leoni. Dieser ist für ihn eine 

Brücke zur Vergangenheit, was gerade im hohen Alter und für vergessliche [de-

mente] Menschen besonders von Bedeutung wird. H. Leoni kennt Albert Caflisch 

und seine Eigenheiten, und er ist auch bereit, ihn neben den administra-

tiv/finanziellen Dingen persönlich zu betreuen, was einer Berufsbeiständin wegen 

der grossen Zahl der Mandate unmöglich ist: etwa mit ihm einmal einen Ausflug 

zu machen oder Kleider zu kaufen (wie nach dem Besuch am 21. Januar 2015). 

H. Leoni ist mit achtzig Jahren ebenfalls schon betagt; er ist aber offenkundig 

noch bei bester geistiger und körperlicher Gesundheit, zudem sogar noch aktiv 

beruflich tätig. Dass er eine Beistandschaft möglicherweise in absehbarer Zeit 

nicht mehr wird ausüben können, steht dem Mandat für einen Neunzigjährigen 

nicht zwingend entgegen (anders wäre es vielleicht, wenn er Beistand einer viel 

jüngeren Person werden sollte). Das Gesetz sieht vor, dass ein Wunsch des zu 

Verbeiständenden zur Person zu berücksichtigen ist, wenn diese geeignet und 

zur Übernahme des Mandates bereit ist, und ein Wunsch nahe stehender Perso-

nen ist "soweit tunlich" zu berücksichtigen (BSK ESR-Reusser, Art. 401 N. 8 ff., 

mit der Bemerkung in N. 12, dass die KESB keinen Ermessenspielraum habe, 

wenn der [urteilsfähige] Betroffene selbst eine wahlfähige Person vorschlägt). Das 

gilt vor allem für die erstmalige Bestellung des Beistandes, und es dürfte richtig 

sein, einen Wechsel zurückhaltender vorzunehmen. Eine Änderung im Mandat 

bringt zudem Arbeit und Aufwand, und das geht letztlich auch zu Lasten des Ver-

beiständeten. Unter den gegebenen speziellen Umständen ist im wohl verstande-

nen Interesse von Albert Caflisch gleichwohl anzunehmen, dass für diesen Wech-

sel ein ausreichend wichtiger Grund besteht. So ist zu entscheiden. 

 3.3 Im angefochtenen Entscheid der KESB wurde Albert Caflisch die 

Handlungsfähigkeit mit Bezug auf die Vermögenssorge und den damit im Zu-

sammenhang stehenden Rechtsverkehr, insbesondere auch hinsichtlich des 

Nachlasses von Frau Ursina Wenger, mit sofortiger Wirkung entzogen. Die Ver-

waltung des Taschengeldes wurde vom Entzug der Handlungsfähigkeit ausge-

nommen. Die Beschwerde ficht das an, weil es nicht zwingend notwendig sei. 

Dem ist nicht zu folgen. Die Beschwerde argumentiert, Albert Caflisch erfreue sich 

eines allgemein guten Gesundheitszustandes. Das stimmt mit dem Eindruck der 

Gerichtsdelegation überein. Dass er aber "zweifellos weitgehend handlungsfähig" 

sei, wird nicht näher ausgeführt und ist durchaus nicht der Fall. Die Handlungsfä-

higkeit setzt Urteilsfähigkeit voraus, und diese ist nur gegeben, wenn der Han-

delnde seine Handlungen in einen sachlichen und zeitlichen Kontext stellen kann. 

Aus den Akten ergibt sich, was auch alle Personen im Umfeld Albert Caflischs 

bestätigen und die Beschwerde einräumt: dass er ganz ausserordentlich vergess-

lich (geworden) ist. Wie beschrieben, konnte er sich etwa wenige Tage, nachdem 

er den Beschluss über die Verbeiständung erhalten hatte, daran nicht mehr erin-

nern. Den Besuch des Mitarbeiters der KESB hatte er relativ kurze Zeit später 

nicht mehr präsent und konnte ihn auch nicht mehr im Gedächtnis aufrufen. Wa-

rum die KESB sich mit ihm beschäftigte, konnte er auf Frage der Gerichtsdelega-

tion nicht angeben, ebenso wenig, wie er die vergangenen letzten Tage verbracht 

hatte. Wer in kurzer Zeit alle Zusammenhänge vergisst, kann nicht bewerten, was 

eine Handlung für Konsequenzen hat − dann ist er aber urteilsunfähig. Nicht nur 

aus den Akten, sondern auch nach dem Eindruck der Gerichtsdelegation, die ihn 

besuchte, lebt Albert Caflisch sehr weit gehend in der Gegenwart und neigt er 

daher dazu, den Personen Vertrauen entgegen zu bringen und zuzustimmen, die 

aktuell bei ihm sind und freundlich mit ihm reden. An sich lebt er offenbar sehr 

bescheiden und ohne grosse Bedürfnisse. Von da her ist kaum zu besorgen, dass 

er erhebliche Verpflichtungen eingeht oder Ausgaben tätigt. Allerdings mahnt zur 

Vorsicht, dass er mit offenkundiger Begeisterung von seiner Tätigkeit in Brasilien 

erzählte, von dem vielen Geld, mit dem er damals zu tun hatte (allerdings offenbar 

ohne nachhaltigen Erfolg: er kam mittellos in die Heimat zurück), und wie gerne er 

auch heute noch "etwas unternehmen", ein "Projekt anreissen" würde. Leicht 

könnte er mit dieser Haltung Opfer von Personen werden, die ihn ausnützen woll-

ten.  

 Unter diesen Umständen erscheint es notwendig und auch verhältnismässig, 

dass und wie die KESB die Handlungsfähigkeit Albert Caflischs eingeschränkt 

hat. Immerhin bleibt anzumerken, dass ihm, der demnächst 91 Jahre alt wird, 

nach menschlichem Ermessen nur noch eine begrenzte Spanne bleibt. Das "Ta-

schengeld", das er nach dem angefochtenen (und in diesem Punkt zu bestätigen-

den) Beschluss zu seiner freien Verfügung hat, soll sich daher nicht einzig am 

Ertrag des Vermögens orientieren, vielmehr wird das aufzustellende Budget mit 

der gebotenen Vorsicht auch einen angemessenen Vermögensverzehr vorsehen 

dürfen. 

 3.4 Die Beschwerde kritisiert, dass die Beiständin ein Bankkonto Albert 

Caflischs aufhob und das Geld auf die Kasse des Sozialamtes überweisen liess, 

und es wird verlangt, dass die KESB verpflichtet werde, "umgehend Fr. 4'154.92 

zu bezahlen". Das beruht wohl auf einem Missverständnis. Es gibt keine Anzei-

chen, dass sich die KESB unrechtmässig "dieses Guthabens bemächtigte", wie 

die Beschwerde formuliert (act. 2 S. 5). Die Beiständin verwahrt und/oder ver-

wendet das Geld für den Eigentümer Albert Caflisch, und eine "Rückzahlung" ist 

von da her nicht erforderlich. So lange sie die Verwaltung des Vermögens inne 

hat, steht es in ihrem Ermessen, wo und wie sie es anlegt. 

 3.5 Zusammengefasst ist die Beschwerde insoweit begründet, als H. Leoni 

als Beistand einzusetzen ist. B. Kramer ist unter Verdankung der geleisteten 

Dienste aus ihrem Auftrag zu entlassen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuwei-

sen. 

 Die Anfechtung des Testamentes von U. Wenger muss in allernächster Zeit 

erfolgen. H. Leoni hat sich wie erwähnt dazu bereit erklärt. Es steht allerdings 

nicht fest, ob die Übergabe von Amt und Akten rechtzeitig erfolgen kann. Die bis-

herige Beiständin, welche die Zustimmung der KESB (Art. 416 Abs. 1 Ziff. 9 ZGB) 

einfach und rasch einholen kann, ist anzuweisen, das zur Fristwahrung Notwen-

dige noch vorzunehmen.  

 4. Die Beschwerde wird im einen (dem wichtigsten) Punkt gutgeheissen 

und im Übrigen abgewiesen. Der Entscheid über das Auswechseln der Person 

der Beiständin hat freilich eine wesentliche Ermessens-Komponente, und die Kos-

ten können namentlich im Familienrecht auch abweichend vom reinen Obsiegen 

und Unterliegen verlegt werden (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Der ganzen Situation 

angemessen ist es, die Kosten des Bezirksrates beim Beschwerdeführer zu be-

lassen und für das obergerichtliche Verfahren auf das Erheben von Kosten zu 

verzichten. (…) 

Es wird erkannt: 

 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziffer 1 des angefoch-

tenen Entscheides der KESB Zürich vom 15. Juli 2014 aufgehoben. 

 2. Die Beiständin B. Kramer wird mit Wirkung per 20. Februar 2015 unter 

Verdankung der geleisteten Dienste von ihrer Aufgabe als Beiständin A. Caflischs 

entbunden.  

 3. Neu ab 21. Februar 2015 wird als Beistand bestellt Hans Leoni, Eich-

acker 19, 8051 Zürich. Es gelten die Beschlüsse der KESB Zürich vom 20. Feb-

ruar 2014 und vom 15. Juli 2014, soweit diese nicht bereits erledigt oder durch 

Zeitablauf obsolet geworden sind. 

 4. B. Kramer wird ersucht, der KESB ihren Schlussbericht einzureichen. 

Sie wird angewiesen, alle Akten an H. Leoni zu übergeben und ihn über alle we-

sentlichen Vorgänge und Pendenzen zu informieren. Bis zum 20. Februar 2015 

hat sie beim zuständigen Friedensrichter die Ungültigkeitsklage betreffend die 

letztwillige Begünstigung von Frau. L. Neuhaus einzureichen, falls die Letztere 

nicht vorher doch noch schriftlich auf die Begünstigung verzichtet; über Korres-

pondenzen mit L. Neuhaus und/oder die Einleitung der Klage ist der Anwalt von 

A. Caflisch laufend zu informieren. 

 5. Soweit sie mehr oder Anderes verlangt, wird die Beschwerde abgewie-

sen. 

 (…) 

Obergericht, II. Zivilkammer 
Urteil vom 2. Februar 2015 

Geschäfts-Nr.: PQ140094-O/U