# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eaef4697-bd5c-5a58-a08b-e157ae79a91a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2011 C-7259/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7259-2008_2011-01-18.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-7259/2008

Urteil vom 18. Januar 2011

Besetzung Richter Stefan Mesmer (Vorsitz),
Richter Beat Weber,
Richter Philippe Weissenberger,   
Gerichtsschreiber Marc Wälti.

Parteien X._______, 
vertreten durch Y._______, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle 
Deutschschweiz, Erlenring 2, Postfach 664, 6343 Rotkreuz,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Zwangsanschluss an die Stiftung Auffangeinrichtung BVG, 
Verfügungen vom 3. und 12. November 2008.

C-7259/2008

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Sachverhalt:

A. 
Am 23. September 2008 teilte die Stiftung Auf�fang�ein�rich�tung 
BVG, Zweigstelle Deutschschweiz (im Folgenden: Vorinstanz), Herrn 
X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) im Wesentlichen mit, als 
Ar�beit�geber von Herrn A._______ werde er zwang�s�weise der 
Auf�fang�ein�rich�tung ange�schlossen, so�fern er nicht bis zum 31. 
Oktober 2008 nachweise, dass seine Ar�beit�nehmer in�folge eines 
Anschlusses seiner Firma an eine registrierte Vor�sor�ge�einrichtung 
entsprechend dem Bun�des�gesetz vom 25. Juni 1982 über die 
berufliche Alters-, Hinter�lassenen- und Inva�li�den�vor�sorge (BVG, 
SR 831.40) obligatorisch ver�sichert sind.

B. 
Nachdem der Beschwerdeführer zu diesem Schreiben mit E-Mails vom 
26. September und 10. November 2008 Stellung ge�nom�men hatte, 
schloss ihn die Vorinstanz mit Ver�fügung vom 3. No�vem�ber 2008 
rück�wirk�end per 1. Januar 2000 bis zum 31. März 2007 
zwangs�weise an, unter Aufe�rleg�ung von Verfüg�ungs�kosten und 
Ge�büh�ren in Höhe von total Fr. 825.-. Zur Be�grün�dung führte sie 
im Wesent�lichen aus, laut Belastung aus der Ar�beit�geberkontrolle 
vom 4. Novem�ber 2003 der Aus�gleichskasse der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (im Folgen�den: SVA) 
habe er seit dem 1. Jan�uar 2000 dem BVG-Obli�gato�rium 
unterstellten Arbeit��nehmern Löh�ne aus�ge�richtet. Mit Verfügungs-
Nach�trag vom 12. No�vember 2008 ordnete die Vorinstanz ferner an, 
beim Beschwer�de�führer werde – bedingt durch die Invalidität von 
Herrn A._______ – auf den Beiträgen z�usätzlich ein Zuschlag in der 
Höhe der vierfachen Beiträge für die Risiken Tod und In�validität aller 
dem BVG-Obligatorium unter�stell�ten Arbeit�nehmer erhoben; 
be�rechnet vom Beginn der An�schlus�s�pflicht bis zum Eintritt des 
Ver�siche�rungsfalles. Sinngemäss führte sie zur Begründung aus, 
gemäss Art. 12 BVG habe sie Anspruch auf Schad�ener�satz für 
Leis�tungs�ansprüche von Herrn A._______ vor dem unterbliebenen 
An�schluss des Beschwerdeführers.

C. 
In seiner Beschwerde vom 15. November 2008 an das 
Bundes�ver�wal�tungs�gericht beantragte der Be�schwer�deführer, 

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die Ver�füg�ung vom 3. und der Nachtrag vom 12. November 2008 
seien aufzu�heben. Im We�sent�lichen führte er aus, die Vorinstanz 
habe verkannt, dass Herr A._______ in den Jahren 2000 bis 2002 nicht 
als Arbeitnehmer für ihn tätig ge�wesen sei, sondern als selb�ständig 
Erwerbender gearbeitet habe. So habe sich Herr A._______ am 11. April 
2000 dazu verpflichtet, selbst mit den obliga�to�ri�schen 
Sozial�ver�sicherungen abzurechnen. Zudem habe er in den Jahren 
2000 und 2001 diverse Rechnungen ge�stellt und im Übrigen er�klärt, 
dass er noch andere Auf�trag�geber habe. Weiter führte der 
Be�schwer�de��führer aus, vor Erlass des Verfügungs-Nachtrags vom 
12. No�vem�ber 2008 sei er von der Vorinstanz nicht zu dessen Inhalt 
angehört wor�den. Auch habe er die Beitragsrechnungen vom 12. 
November 2003 der Unfallversicherung (UV) und vom 4. De�zem�ber 
2003 der Alters-, Hinterlassenen und Inva�liden�versicherung (AHV/IV) 
bezahlt – jeweils ohne An�er�kennung einer Schuld�pflicht. Herr 
A._______ habe sich zu�dem bereit erklärt, diese UV- und AHV/IV-
Beitrags�zah�lungen zu�rückzuer�statten. Gegen den 
Zahl�ungs�befehl in der Bet�rei�bung Nr. 100606 des 
Be�treibungs�amtes C._______ 9 vom 10. Feb�ruar 2004 habe er denn 
auch kei�nen Rechtsvor�schlag erho�ben.

D. 
Den mit Zwischenverfügung vom 18. November 2008 einver�langten 
Ver�fahrenskostenvorschuss von Fr. 1'500.- leistete der 
Beschwerde�führer am 25. November 2008.

E. 
In ihrer Vernehmlassung vom 22. Dezember 2008 beantragte die 
Vor�ins�tanz die Abweisung der Beschwerde und führte zur Begründung 
im Wesentlichen aus, aufgrund der Akten, namentlich den Einträgen in 
der Arbeitge�ber�kontrolle vom 4. November 2003 der SVA, sei davon 
aus�zu�gehen, dass Herr A._______ „in den Jahren 2000 bis 30. Januar 
2002“ (recte: 31. Januar 2002) beim Be�schwerde�führer als 
obligatorisch zu ver�sichernder Ar�beit�neh�mer tätig gewesen war.

F. 
Mit Replik vom 28. Januar 2009 bestätigte der Beschwerdeführer 
sinn�gemäss die gestellten Anträge sowie deren bisherige Begründung. 
Er�gänzend führte er aus, Herr A._______ habe für seine eigene 
Reini�gungs�firma Wer�bung betrieben und einen Geschäfts�partner 
ge�habt.

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G. 
Der Schriftenwechsel wurde am 12. März 2009 geschlossen, nachdem 
die Vorinstanz innert der ihr mit Verfügung vom 3. Februar 2009 
ge�währten Frist keine Duplik eingereicht hatte.

H. 
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten 
Unter�lagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden 
Er�wä�gun�gen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
Zu beurteilen ist die Be�schwerde vom 15. November 2008, mit der die 
Ver�fügung der Vorinstanz vom 3. No�vem�ber 2008 und der Nachtrag 
vom 12. No�vem�ber 2008 zu dieser Verfügung angefochten worden 
sind. Mit diesen Verwaltungsakten wurde der Be�schwerdeführer als 
Arbeit�geber rück�wirk�end per 1. Januar 2000 bis zum 31. März 2007 
zwangs�weise der Auf�fang�ein�rich�tung BVG angeschlossen. 
Ferner wurden ihm Ver�fügungs�kosten und Ge�büh�ren in Höhe von 
total Fr. 825.- auferlegt und festgehalten, dass ihm, bedingt durch die 
Invalidität von Herrn A._______, zusätzlich ein Zu�schlag zu den 
Arbeitgeberbeiträgen in der Höhe der vierfachen Bei�träge für die 
Risiken Tod und In�validität aller dem BVG-Obligatorium unter�stell�ten 
Arbeitnehmer ver�rech�net werde; be�rechnet vom Beginn der 
An�schluss�pflicht bis zum Eintritt des Ver�siche�rungsfalles. 

1.1. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im 
Wesentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 
2006 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), des 
Bun�des�gesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwal�tungs�ver�fahren (VwVG, SR 172.021 [vgl. auch Art. 37 VGG]) 
sowie des Bundes�ge�setzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialver�sicherungsrechts (ATSG, SR 830.1 [vgl. 
auch Art. 3 Bst. dbis VwVG]).

1.2. Den Nachtrag vom 12. No�vem�ber 2008 hat die Vorinstanz explizit 
in inhaltlicher Ergänzung ihrer Verfügung vom 3. November 2008 sowie 

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ohne Auf�er�legung zusätzlicher Verfügungskosten erlassen. Diese 
Ver�waltungs�akte sind somit inhaltlich als eine eine einzige, 
ein�heitliche Ver�fügung im Sinne von Art. 5 VwvG zu qualifizieren (im 
Folgenden daher: Verfüg�ung vom 3./12. November 2008) und bilden 
das im vor�liegenden Ver�fahren mass�gebende Anfechtungsobjekt 
(vgl. zum Gan�zen auch: BGE 125 V 413 E. 2a sowie FRITZ GYGI, 
Bundes�ver�walt�ungs�rechtspflege, 2. Auf�lage, Bern 1983, S. 131 ff. 
und MARKUS MÜLLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kom�mentar zum 
Bundes�gesetz über das Verwal�tungs�verfahren, Zürich 2008, Rz. 7 
zu Art. 5). 

1.3. Zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der 
Vor�instanz im Sinne von Art. 5 VwVG ist das Bundesverwaltungsgericht 
ge�stützt auf Art. 31 und Art. 33 Bst. h VGG zuständig (vgl. auch Art. 54 
Abs. 4 und 60 BVG), sofern – wie vor�liegend – keine Ausnahme nach 
Art. 32 VGG be�steht. 

Der Beschwerdeführer hat gegen die Verfügung vom 3./12. No�vem�ber 
2008 frist- und formgerecht Beschwerde er�ho�ben (vgl. Art. 50 Abs. 1 
und 52 Abs. 1 VwVG). Er hat am vorinstanz�lich�en Verfahren 
teil�ge�nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders 
be�rührt, und hat ein schütz�wür�di�ges Inte�re�sse an deren 
Aufhebung oder Ände�rung (vgl. 48 Abs. 1 VwVG). 

Somit sind sämtliche Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt. Nachdem auch 
der Verfahrenskostenvorschuss innert der gesetzten Frist geleis�tet 
wor�den ist (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), kann auf die Beschwerde vom 
15. No�vember 2008 eingetreten werden.

2. 
Im Folgenden werden für die Beurteilung der Streitsache wesent�liche 
Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu ent�wickelten 
Grundsätze dargestellt.

2.1. Mit der Beschwerde kann gerügt werden, die angefochtene 
Ver�fü�gung verletze Bundesrecht (einschliesslich der Überschreitung 
oder des Missbrauchs von Ermessen), beruhe auf einer unrichtigen oder 
un�vollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (vgl. Art. 49 VwVG).

2.2. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der 
Rechts��anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der 

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Be�gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die 
Be�schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gut�heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer 
Be�gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. 
GYGI, a.a.O., S. 212).

2.3. Das Sozialversicherungsverfahren ist vom 
Untersuchungs�grund�satz beherrscht. Danach haben die Verwaltung 
und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige 
Abklärung des rechtser�heb�lichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser 
Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt. Zum einen findet er sein 
Korrelat in den Mit�wir�kungs�pflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 
2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen); zum anderen umfasst die 
behördliche und rich�terliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, 
was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie 
sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses 
(Streitgegen�stand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind 
alle Tat�sachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen 
Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. GYGI, a.a.O., S. 43 und 
273). In die�sem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und 
Sozialver�siche�rungs��gerichte zusätzliche Abklärungen stets 
vorzunehmen oder zu ver�an�lassen, wenn hierzu aufgrund der 
Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender 
Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit 
Hinweis; Urteil des Eidgenössischen Ver�sicherungsgerichts I 520/99 
vom 20. Juli 2000).

2.4. In der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge 
obliga�torisch zu versichern ist jeder Arbeitnehmer, der das 
17. Al�ters�jahr vollendet und bei einem Arbeitgeber mehr als den 
ge�setz�lichen Jahres-Mindestlohn gemäss Art. 2 Abs. 1 BVG in 
Ver�bin�dung mit Art. 5 Abs. 2 der Verordnung über die berufliche 
Alters-, Hin�ter�lassenen- und Invalidenvorsorge vom 18. April 1984 
(BVV 2; SR 831.441.1) erzielt hat und bei der eidgenössischen Alters- 
und Hinter�lass�enenver�siche�rung (AHV) versichert ist (vgl. Art. 5 
Abs. 1 BVG in Ver�bin�dung mit Art. 7 BVG). Mit Inkrafttreten des BVG 
am 1. Januar 1985 betrug dieser Mindest�lohn Fr. 16'560.-. Seither ist er 
verschiedentlich ange�passt wor�den (vgl. Art. 9 BVG). Im Jahre 2008 
betrug er Fr. 19'890.- (AS 2006 4159; vgl. MBV Nr. 103 Rz. 609).

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2.4.1. Als Arbeitnehmer gelten Personen, die in unselbständiger 
Stel�lung ent�geltlich Arbeit leisten. Im Bereiche der beruflichen 
Vorsorge sind das Beitragsstatut in der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung (AHV) und der Unfallversicherung (UV) 
sowie die zivilrechtlichen Ver�hält�nisse – namentlich die Rechts�natur 
des Ver�trags�verhältnisses (Auf�trag, Ar�beits�v�ertrag etc.) – zwar 
durchaus zu würdigende Kriterien für die Be�ur�tei�lung der Fra�ge, ob 
im Einzelfall eine Erwerbs�tätig�keit in selb�stän�diger oder 
un�sel�bständiger Stellung ausge�übt wird. Für die Be�ur�tei�lung 
die�ser Frage entscheidwesentlich sind inde�ssen die 
wirt�schaft�lich�en Gegeben�hei�ten, ist doch laut 
bun�des�gerichtlicher Recht�sprech�ung als unselbständig erwerbend 
für ge�wöhn�lich zu betrachten, wer kein Unternehmer�risiko trägt und 
von einem Vertragspartner in be�triebs�wirt�schaftlicher bzw. 
ar�beits�organisatorischer Hin�sicht abhängig ist (vgl. BGE 123 V 161 
E. 1 und BGE 115 Ib 37 E. 4, je mit Hin�weisen). Eine solche 
Abhängigkeit des Erwerbstätigen liegt insbe�son�dere dann vor, wenn 
seinem Vertragspartner hinsichtlich der Arbeits�aus�führung und des 
Verhaltens während der Arbeit eine Weisungs�be�fugnis zukommt (vgl. 
dazu Art. 321 d des Obliga�tionen�rechts vom 30. März 1911 [OR, SR 
220]), bei Arbeit auf Rechnung und im Namen einer anderen Per�son 
sowie bei einer Verpflichtung zu per�sönlicher Ar�beits�leis�tung. Ein 
Unter�nehmer�risiko besteht vor allem dann, wenn In�ves�ti�tio�nen 
ge�tätigt werden (An�schaff�ung von Arbeits�ger�äten oder 
sons�ti�gem Um�lauf�vermögen); ebenso bei Nutzung eige�ner 
Geschäfts�räum�lich�keiten und Be�schäftigung von Personal sowie 
bei Han�deln im eige�nen Namen und auf eigene Rech�nung. Im 
Ein�zelfall fin�den sich oft Merk�male so�wohl der selbständigen als 
auch un�selb�ständigen Er�werbs�tätigkeit, wes�halb sich der 
Entscheid je�weils da�nach richten muss, welche Merk�male in 
concreto gesamthaft über�wie�gen (vgl. zum Gan�zen: THOMAS 
LOCHER, Grund�riss des Sozial�ver�siche�rungs�rechts, 3. Aufl., Bern 
2003, § 22; UELI KIESER, ATSG-Kom�mentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 2 
ff. zu Art. 10).

2.4.2. Als Arbeit�geber muss sich jene Person, die obligatorisch zu 
ver�sichernde unselb�ständig Erwerbstätige bzw. Arbeit�nehmer 
be�schäftigt, einer in das Register für die be�rufliche Vor�sorge 
ein�ge�tragenen Vorsorge�ein�richtung anschliessen. Die 
Aus�gleichs�kasse der AHV über�prüft, ob die von ihr erfassten 
Arbeitgeber einer Vor�sor�ge�ein�richtung ange�schloss�en sind. 

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Arbeitgeber, die ihrer An�schluss�pflicht nicht nach�ge�kom�men sind, 
fordert sie auf, sich innerhalb von zwei Monaten an�zu�schliessen. 
Kommt der Arbeitgeber dieser Auf�for�de�rung nicht fristge�mäss 
nach, meldet ihn die Aus�gleichs�kasse der Auf�fang�ein�richtung. 
Die�se ist verpflichtet, den Arbeit�geber im Rah�men der gesetzlichen 
Pflich�ten rückwirkend auf den Zeit�punkt anzu�schlie�s�sen, ab dem 
er obli�ga�torisch zu versichernde Arbeit�nehmer be�schäf�tigt hat 
(Zwangsanschluss; vgl. Art. 11 Abs. 1, 3, 4, 5 und 6 BVG; vgl. auch Art. 
60 Abs. 2 Bst. a BVG). 

2.4.3. Eine spezielle Situ�ation liegt dann vor, wenn der ge�setz�liche 
An�spruch eines Arbeit�nehmers auf Ver�siche�rungs- oder 
Frei�zügig�keits�leis�tungen be�reits in einem Zeit�punkt ent�steht, 
zu dem sein Arbeit�ge�ber noch keiner Vor�sorge�ein�rich�tung 
ange�schlossen ist (vgl. BGE 129 V 237 E. 5.1). Dies�falls wird der 
Arbeitgeber – von Gesetzes wegen – auf die�sen Zeit�punkt hin für alle 
dem Obliga�to�rium unter�stell�ten Ar�beit�nehmer der 
Auf�fang�ein�rich�tung ange�schlossen (vgl. Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 
Abs. 1 und 2 der Verordnung über die An�sprüche der 
Auf�fang�ein�rich�tung der be�ruf�lich�en Vorsorge vom 28. August 
1985 [SR 831.434; im Folgenden: Ver�ord�nung]), weshalb einer 
entsprechenden Verfügung nur Feststell�ungs�charakter zukommt (vgl. 
BGE 130 V 526 E. 4.3). Der ge�gen�über dem be�treffen�den 
Arbeit�nehmer leis�tung�s�pflichtigen Auf�fang��ein�richtung (vgl. 
Art. 12 Abs. 1 in Ver�bin�dung mit Art. 60 Abs. 2 Bst. d BVG) hat der 
Arbeitgeber zudem alle in die�sem Zu�s�am�menhang 
ent�stehen�den Auf�wen�dungen zu ersetzen (vgl. Art. 12 Abs. 2 BVG 
in Ver�bin�dung mit Art. 3 Abs. 4 der Ver�ordnung); bei Tod oder 
Invalidität eines dem BVG-Obli�ga�torium unterstellten Arbeit�nehmers 
hat er insbe�sondere auch einen Zu�schlag als Schadenersatz in der 
Höhe der vier�fachen Bei�träge für diese Risi�ken zu leisten. Dieser 
Zuschlag wird für die Zeit, seit der Arbeitgeber bei einer 
Vor�sorge��ein�rich�tung hätte an�ge�schlossen sein müssen, bis 
zum Eintritt des Ver�siche�rungsfalls be�rech�net (vgl. Art. 12 Abs. 2 
BVG in Ver�bin�dung mit Art. 3 der Ver�ord�nung).

3. 
Der Beschwerdeführer beanstandet hauptsächlich, die angefochtene 
Ver�füg�ung vom 3./12. November 2008 sei nicht rechtens und 
aufzu�he�ben, da die Vor�ins�tanz den massgebenden Sachverhalt 
unvoll�stän�dig er�hoben und insbesondere verkannt habe, dass Herr 

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A._______ nie als obligatorisch zu versichernder unselbs�tän�dig 
Er�werbender bzw. Ar�beit�nehmer für ihn tätig gewesen sei.

3.1. Laut seinem Schreiben vom 4. November 2003 hat der 
Unfallver�sicherer (B._______) Herrn A._______ als Arbeitnehmer 
quali�fiziert, da er bei der AHV-Aus�gleichs�kasse nicht als 
selb�stän�dig Erwerbender erfasst gewesen und an�lässlich einer 
Arbeit�geber�kon�trolle festgestellt worden sei, dass er in der Zeit von 
April 2000 bis Januar 2002 seine Arbeits�kraft ausschliesslich dem 
Beschwerdeführer zur Ver�fügung ge�stellt habe – sinngemäss also 
mangels eines Unter�nehmer�risi�kos von Herrn A._______ sowie 
gestützt auf das AHV-Beitrags�statut. Auch in der Be�lastung aus der 
Arbeit�geber�kon�trolle der SVA vom 4. No�vem�ber 2003 wird Herr 
A._______ – unter Be�zug�nahme auf einen nicht näher spezifizierten 
Brief – für die vorerwähnte Zeit�spanne als Ar�beit�neh�mer 
aufge�führt. Ferner kann dem Schrei�ben des 
Sozial�de�parte�mentes der Stadt C._______ vom 4. Sep�tem�ber 
2008 im Wesentlichen ent�nom�men werden, Herr A._______ sei als 
un�selb�ständig Erwerbender zu qualifizieren, da eig�ene Abklärungen 
er�geben hätten, dass er be�triebs�wirtschaftlich zu mehr als 50% vom 
Be�schwerde�führer abhängig ge�wesen sei und in seinem Auszug aus 
dem individuellen Konto für das Jahr 2001 (im Folgenden: IK-Auszug) ein 
Einkommen aus unselbständiger Erwerbs�tätig�keit aufge�führt sei.

3.1.1. Die Beurteilungen der zuständigen Behörden im Bereiche der UV 
und der AHV/IV sind zwar bei der Abgren�zung, ob eine Erwerbstätigkeit 
in selb�stän�diger oder un�selb�stän�diger Stell�ung aus�geübt wird, 
zu wür�di�gen. Ent�scheid�wesentlich und so�mit hauptsächlich zu 
be�rück�sichti�gen sind aber die wirt�schaft�lichen Gegeben�hei�ten, 
welche angesichts des Unter�suchungs��grund�satzes (vgl. E. 2.3 
hiervor) umfass�end abzuklären sind.

Ihre Beurteilungen stützten die B._______, das Sozial�de�parte�ment der Stadt C._______ sowie die 
SVA indessen einzig auf eine Arbeit�geber�kontrolle, weitere, nicht im Detail dargestellte 
Ab�klä�run�gen, einen nicht aktenkundigen IK-Auszug sowie einen nicht näher spezi�fizierten Brief. Es 
bleibt offen, welche wirt�schaft�lichen Gegeben�hei�ten diese Be�hörden ermittelt und berücksichtigt 
haben, und für das Bundes�verwaltungsgericht ist unter diesen Umständen nicht nachvoll�ziehbar, 
weshalb auf eine unselbständige Erwerbstätigkeit von Herrn A._______ geschlossen worden ist. Die den 
Beurteilungen zugrunde lie�gende, ent�scheid�wesentliche An�nahme eines fehlenden 
Unter�nehmer�risikos und/ oder einer be�triebs�wirt�schaftlichen Ab�hängig�keit von Herrn A._______ 

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beruht nicht auf einer voll�ständi�gen Ermitt�lung des Sachverhalts, so dass keine zuver�lässige 
Würdigung sämt�licher rele�vanter Indizien möglich ist (vgl. E. 2.4.1 hiervor).

3.2. Weiter ist festzuhalten, dass auch die übrigen aktenkundigen 
Dokumente für sich allein keine zuver�lässige Beantwortung der 
vorer�wähnten Abgrenzungsfrage nach Massgabe des im 
Sozialver�siche�rung�srecht üblichen Beweis�grades der 
über�wiegen�den Wahrschein�lichkeit (vgl. hierzu BGE 126 V 353 E. 5b 
und BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen) erlauben, ins�be�son�dere 
auch nicht der zwischen dem Beschwerdeführer und Herrn A._______ 
am 11. April 2000 abge�schlos�sene Vertrag („Auf�trag zur 
Haus�war�tung und Reini�gung“).

Die vertragliche Kündi�gungs�frist von zwei Monaten auf das 
Monats�ende sowie die verein�barte, von Herrn A._______ dem 
Be�schwer�de�führer je�weils in Rechnung zu stellende 
Monats�pauschale von Fr. 4'200.- indi�zieren zwar auf den ersten Blick 
eine be�triebs�wirt�schaftliche Ab�hängig�keit von Herrn A._______. 
Gegen eine solche Ab�hän�gig�keit sprechen aller�dings die 
Rech�nun�gen aus der Zeit vom 20. April 2000 bis 18. Oktober 2001 
und die Aus�züge aus dem Kassenverkehr des Be�schwerde�füh�rers 
vom 26. April 2001 bis 25. Juli 2001, wonach Herr A._______ dem 
Be�schwerde�führer – teilweise unter Bezugnahme auf die Firma 
„A._______ Reinigun�gen“ und somit explizit als im eigenen Namen und 
auf eigene Rech�nung Han�delnder – nicht im�mer die vorerwähnte 
Pauschale in Rech�nung gestellt hat; so fakturierte er im August 2000 
und April 2001 jeweils tiefere und im Februar, Mai, Juni, Juli und Oktober 
2001 höhere Beträge. Der Vertrag und dessen Vollzug lassen die 
Annahme einer unselb�ständi�gen Erwerbstätigkeit nicht ohne Weiteres 
zu.

In diesem Zusammenhang sei ergänzend festgehalten, dass die 
Beur�teilung der Frage, ob die im Vertrag vom 11. April 2000 statuierte 
Klausel, wonach Herr A._______ selbst mit der AHV und den 
obli�ga�to�ri�schen Sozial�ver�siche�rungen abzu�rechnen hat, 
rechts�widrig ist, eben�falls von der Beantwortung der vor�liegend 
rele�van�ten Abgren�zungs�frage abhängt, ob er als unselb�ständig 
Er�werben�der bzw. als Arbeit�nehmer des Beschwerde�führers tätig 
gewesen ist oder nicht (vgl. ZAK 1983 S. 146; UELI KIESER, 
Rechts�prechung des Bun�des�ge�richts zum AHVG, 2. Aufl., Zürich 

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2005, S. 35). Diese Ver�trags�klausel kann folg�lich nicht als 
taug�liches Ab�grenzungs�krite�rium heran�ge�zogen werden.

Auch ange�sichts des vom Beschwerdeführer bereits mit 
Stell�ung�nahme vom 26. Sep�tem�ber 2008 zum Schreiben der 
Vorinstanz vom 23. Sep�tem�ber 2008 geltend gemachten und von 
dieser nicht be�strittenen Um�stan�des, dass Herr A._______ in den 
Jahren 2000 bis 2002 noch andere Kunden betreute, kann nicht als 
überwiegend wahr�scheinlich erstellt gel�ten, dass er in 
betriebs�wirt�schaftlicher Hinsicht überwiegend vom 
Be�schwe�rdeführer abhängig war. Dasselbe gilt – man�gels Duplik der 
Vorinstanz – auch hinsichtlich der vom Beschwer�de�führer mit Replik 
vom 28. Januar 2009 ins Recht gelegten Behauptung, Herr A._______ 
habe noch einen Geschäftspartner gehabt und für seine eigene 
Reinigungsfirma geworben. Wei�ter kann man�gels ausreichenden 
Abklärungen der Vorinstanz auch nicht zuver�lässig be�urteilt werden, 
ob der Be�schwer�de�füh�rer ge�gen�über Herrn A._______ 
hinsichtlich der Aus�füh�rung der Arbeit und des Ver�hal�tens 
wäh�rend der Arbeit über eine Weisungsbefugnis verfügte, ob Herr 
A._______ zur persönlichen Ar�beits�leistung (ohne Beizug Dritter) 
verpflichtet war, und ob und gege�benen�falls in welchem Aus�mass er 
vom Beschwer�de�führer darüber hinaus arbeits�organisa�tor�isch 
ab�hängig war.

Die Beitrags�rech�nungen der B._______ vom 12. November 2003 und 
der SVA vom 4. Dezember 2003 beruhen damit auf nicht ohne Weiteres 
nachvollziehbaren Einschätzungen. Vorliegend ist es damit nicht von 
ausschlaggebender Bedeutung, ob der Be�schwer�de�führer die�se 
Rechnungen be�zahlt hat. Da die wirtschaftlichen Gege�ben�heiten 
relevant sind, ist ebenso wenig der vom Beschwerdeführer themati�sierte 
Umstand entscheid�wesent�lich, dass Herr A._______ keinen 
Rechts�vor�schlag gegen den – die Rück�forde�rung der 
vor�er�wähnten Beitrags�zahlungen betreffenden – Zah�lungs�befehl 
vom 10. Februar 2004 in der Be�trei�bung Nr. 100606 des 
Betreibungsamtes C._______ 9 erhoben hat. 

3.3. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass es dem 
Bundes�ver�waltungsgericht aufgrund der Akten, zu deren 
gesamthaften Ein�reichung die Vorinstanz mit Zwischen�ver�fü�gung 
vom 18. November 2008 aufgefordert worden war, nicht möglich ist, mit 
dem im Sozialver�sicherungsrecht üb�lich�en Beweis�grad der 

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überwiegenden Wahr�schein�lich�keit zu be�ur�teilen, ob Herr 
A._______ als un�selbständig Er�werbender bzw. als Arbeit�nehmer für 
den Be�schwer�de�führer tätig war. Da nur jene Arbeitgeber, die 
Arbeit�nehmer be�schäf�tigen, anschluss-, beitrags- und 
schadener�satz�pflichtig sind (vgl. E. 2.4.2 und 2.4.3 hiervor), kann das 
Bundes�verwal�tungs�gericht ebenfalls nicht zuver�lässig 
be�ur�teilen, ob die Ver�fügung vom 3./12. November 2008 rech�tens 
ist. 

Darüber hinaus ist fest�zu�halten, dass mangels ent�sprech�en�der 
akten�kundiger Beweismittel auch nicht als rechtsgenüglich erstellt 
gelten kann, seit wann Herr A._______ im Sinne der IV-Gesetzgebung 
als invalid zu gelten hat (Versicherungsfall). In dieser Beziehung kann 
nicht allein auf das Schreiben des Sozialdepartementes der Stadt Zürich 
vom 4. September 2008 abgestellt werden, in welchem der angebliche 
Beginn der Erwerbsunfähigkeit von Herrn A._______ (1. Januar 2002) 
genannt wird. Der Sach�verhalt erweist sich somit auch in dieser Hinsicht 
als unge�nügend abgeklärt.

4. 
Die Vorinstanz hat demnach den rechtserheblichen Sachverhalt 
un�vollständig festgestellt (Art. 43 ff. ATSG sowie Art. 12 VwVG). Die 
angefochtene Verfügung vom 3./12. No�vember 2008 ist daher in 
teil�weiser Gutheis�sung der Beschwerde aufzuheben und die Sache an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese ist anzuweisen, unter Beizug der 
Vor�akten der UV und der AHV/IV sowie aufgrund eigener zusätzlicher 
Ermittlungen der wirt�schaft�lichen Gegeben�hei�ten abzuklären, ob 
und ge�gebenenfalls wie lange Herr A._______ als unselbständig 
Er�werbe�n�der bzw. als Arbeitnehmer für den Beschwerdeführer tätig 
war. Sollte die Vor�instanz zum Schluss kommen, Herr A._______ sei 
Arbeitnehmer des Be�schwerdeführers gewesen, wird die Vorinstanz 
weiter abzuklären haben, ob und gegebenenfalls ab wann Herr 
A._______ invalid geworden ist – um anschliessend neu zu ver�fügen 
(Art. 61 Abs. 1 VwVG).

Unter diesen Umständen erübrigt es sich, auf die vom Beschwerdeführer sinngemäss gerügte 
Ver�letz�ung seines An�spruchs auf rechtliches Gehör näher einzugehen.

5. 
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

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5.1. Angesichts des weitgehenden Obsiegens des Beschwerdeführers 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 sowie 2 VwVG; 
vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1). Der bereits geleistete 
Ver�fahrens�kosten�vor�schuss von Fr. 1'500.- ist dem 
Beschwerdeführer nach Ein�tritt der Rechts�kraft des vorliegenden 
Urteils zurück�zuerstatten.

Dem nicht-anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ist eine von der 
Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 
Abs. 1 VwVG in Ver�bin�dung mit Art. 7 Abs. 2 des Reglements vom 
21. Fe�b�ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bun�desver�waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), welche mangels 
Kosten��note auf�grund der Akten zu bestimmen ist (Art. 14 Abs. 2 
VGKE). Unter Be�rücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen 
Auf�wands er�achtet das Bundesverwaltungsgericht ein zu 
ent�schädi�gen�des Honorar von Fr. 800.- (inklusive Auslagen und 
Mehrwertsteuer) für angemessen (vgl. Art. 9, 10 und 11 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die Verfügung vom 
3./12. November 2008 aufgehoben und die Sache an die Vo�rins�tanz 
zurück gewiesen wird, damit diese die erforderlichen zusätz�lich�en 
Abklärungen und Beurteilungen im Sinne der Erwägungen vornimmt und 
anschliessend – sofern dies geboten ist – neu verfügt.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der bereits geleistete 
Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 1'500.- wird dem 
Be�schwerde�füh�rer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 
Urteils zurück�erstattet. 

3. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung in der Höhe von 
Fr. 800.- zugesprochen, die von der Vorinstanz zu leisten ist.

4. 
Dieses Urteil geht an:

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– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr._______)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Stefan Mesmer Marc Wälti

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundes�gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) 
gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die 
Beweis�mittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen 
hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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