# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46dc8815-b00b-5d92-8752-d52ee36a68c2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 07.11.2011 UH110293
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH110293_2011-11-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH110293-O/U 

 

Verfügung vom 7. November 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Entschädigungsfolgen   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 15. September 2011, E-3/2011/1559 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2011 (Urk. 2 und 4) erhob A._____ Beschwerde 
gegen die Entschädigungsregelung der Einstellungsverfügung vom 

15. September 2011. Eine Beschwerde kann rechtsgültig nur binnen 10 Tagen 

(Art. 396 Abs. 1 StPO) ab Zustellung (Art. 384 lit. b StPO) erhoben werden. Zuge-

stellt ist ein Entscheid, wenn er vom Adressaten oder von einer angestellten oder 

im gleichen Haushalt lebenden, mindestens 16 Jahre alten Person entgegenge-

nommen wurde (Art. 85 Abs. 3 StPO). Massgeblich ist dabei die Zustellung an 

den Verteidiger (Art. 87 Abs. 3 StPO). 

2. Vorliegend haben sowohl der amtliche Verteidiger wie eine Person im Haushalt 
von A._____ die Einstellungsverfügung am 29. September 2011 entgegenge-

nommen (Prot. S. 3 sowie Urk. 12 und 13). Die Frist lief somit - unter Berücksich-

tigung von Art. 90 Abs. 2 StPO, wonach eine an einem Sonntag ablaufende Frist 

erst am folgenden Werktag endet - am 10. Oktober 2011 ab. Die erst am 

11. Oktober 2011 erhobene Beschwerde erweist sich damit als verspätet. Es kann 

darauf nicht eingetreten werden. 

3. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. K. Balmer) 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Von einer Kostenauflage wird abgesehen. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− A._____ (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezoge-

nen Akten (gegen Empfangsschein) 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

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den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 7. November 2011 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Nierhoff Dewitz 
 
 

	Verfügung vom 7. November 2011
	
	Erwägungen:
	1. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2011 (Urk. 2 und 4) erhob A._____ Beschwerde gegen die Entschädigungsregelung der Einstellungsverfügung vom 15. September 2011. Eine Beschwerde kann rechtsgültig nur binnen 10 Tagen (Art. 396 Abs. 1 StPO) ab Zustellung (...
	2. Vorliegend haben sowohl der amtliche Verteidiger wie eine Person im Haushalt von A._____ die Einstellungsverfügung am 29. September 2011 entgegengenommen (Prot. S. 3 sowie Urk. 12 und 13). Die Frist lief somit - unter Berücksichtigung von Art. 90 A...
	3. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden.

	Es wird verfügt:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Von einer Kostenauflage wird abgesehen.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 A._____ (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (gegen Empfangsschein)

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art....