# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08bde750-a169-5395-9c28-ff67b8f0dbdf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-26
**Language:** de
**Title:** Abweisung, bidisziplinäres Gutachten überzeugend (BGE 8C_830/2013)
**Docket/Reference:** IV.2012.00465
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00465.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00465
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
26. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.%2
X.___
, geboren 1956,
arbeitete zuletzt seit
August 1999 als Maler bei der
Y.___
AG in
Z.___
(
Urk.
12/13/2)
.
Am
1.
September 2008
erlitt der Versicherte ei
nen Autounfall (Auffahrkollision
,
Urk.
12/7/
19
)
. Ab de
m
4.
Mai 2009 wurde er zu 100
%
krankgeschrieben
(
Urk.
12/13/
5
)
.
Am
6.
Juli 2009 unterzog er sich
eine
r
Diskushernien
-O
peration
(
Urk.
12/11/13
).
2.%2
Am 2
5.
August 2009 meldete
sich der Versicherte
wegen Schmerzen i
m
Rücken und Nacken bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
12/1). Die IV-Stelle holte die Akten der zuständi
gen
S
chweizerischen
Unfallversicherung
sanstalt
(
SUVA
,
Urk.
12/7)
, einen
Aus
zug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 1
4.
September 2009,
Urk.
12/
8), die Akten der zuständigen Krankentaggeldversicherung, SWICA Krankenversicherung AG (
Urk.
12/9), den Bericht von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, vom 2
9.
S
eptember 2009 (
Urk.
12/11/1-4) und
den Arbeitgeberbericht der
Y.___
AG vom
1
3.
Oktober 2009 (
Urk.
12/13
)
ein
. Am 2
2.
Oktober 2009 teilte
sie
X.___
mit,
dass
zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien
, da die Genesung von der Bandscheibenoperation abzuwarten sei
(
Urk.
12/17).
Daraufhin
zog die IV-Stelle die Bericht
e
von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Neurologie FMH, vom 1
7.
September 2009 zuhanden
des Versicherten
(
Urk.
12/
25/8-10)
und
vom 1
0.
Dezember 2009 zuhanden
von
Dr.
A.___
(
Urk.
12/25/6-7)
,
den Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
6.
Januar 2010 (
Urk.
12/
27/1-4), den Bericht der
K
linik
C.___
vom 2
2.
März 2010 (
Urk.
12/31/6-7) und die nachgeführten Akten der SUV
A
(
Urk.
12/33)
bei
.
X.___
reichte
den
Bericht von
Dr.
med. D.___
, Fachärztin
für
Psychiatrie und Psychotherapie
FMH
, vom 2
3.
April 2010 (
Urk.
12/39) und den Bericht von
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion FMH, vom 2
1.
April 2010 (
Urk.
12/44) ein.
Des Weiteren gab die IV-Stelle bei
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie FMH,
ein
orthopädisches Gutachten
in Auftrag, das
dieser
am
8.
Juni 2010 erstattete
(
Urk.
12/
46), holte
die Akten der
neu
erdings
zuständigen
Krankentaggeldversicherung
, Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG, (
Urk.
12/51) ein und beauf
tragte
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin für Innere Medizin
und Rheumatologie FMH,
und
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH
,
mit der Erstellung eines
bi
di
s
ziplinären
Gutachtens (Expertise
n
vom
1
3.
Januar
2011
,
Urk.
12/62, und
5.
Januar 2011,
Urk.
12/65,
sowie
Gesamtbeurteilung vom 2
7.
Januar 2011 [Eingangsdatum]
,
Urk.
12/68
). Mit Vorbescheid vom 2
8.
Januar 2011 stellte
sie
dem Versicherten die Abweisung seines Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk.
12/73), wogegen
X.___
am 1
6.
Februar 2011 Einwand erhob (
Urk.
12/79).
In der Folge zog d
ie
IV-Stelle
den Bericht der
I.___
AG vom 1
3.
A
pril 2011 (
Urk.
12/83/6-10),
die Stellungnahmen von
Dr.
G.___
v
om
2
8.
Mai 2011 (
Urk.
12/90) und
Dr.
H.___
vo
m 1
8.
Juli 2011 (
Urk.
12/98),
den Bericht von
Dr.
med.
J.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom
1
3.
September 2011 (
Urk.
12/
109/1-4)
,
den Bericht der psychiatrischen Einrichtung K.___
vom
6.
Februar
2012 (
Urk.
12/120/1-5) und
den Bericht von
Dr.
D.___
vom 2
2.
Februar 2012 (
Urk.
12/122
)
bei
.
Schliesslich ver
neinte die IV-Stelle
m
it Verfügung vom
3.
April 2012
– ausgehend von einem
Invaliditätsgrad von 0
%
- einen Anspruch von
X.___
auf eine Invaliden
rente (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube,
am
2.
Mai
2012 Beschwerde und beantragte:
„
1.
Die Verfügung vom
3.
April 2012 sei aufzuheben.
2.
Es sei dem Beschwerdeführer spätestens ab Mai 2010 eine Rente der IV zu
gewähren.
3.
Der Versicherte sei somatisch und psychiatrisch durch unbefangene Gutachter zu
untersuchen und zu beurteilen.
4.
Wir beantragen, Gelegenheit zu
r
Erstattung einer Replik zu erhalten.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.“
Am 1
6.
Mai 2012 legte der Beschwerdeführe
r den Bericht von med.
pract
. L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH
und Ärztli
cher Leiter der
K
linik
M.___
,
vom 1
3.
Mai 2012
ins Recht
(
Urk.
7 und
Urk.
8). Mit Beschwerdeantwort vom
7.
Juni 2012 erklärte die Beschwerdegegnerin, dass sie auf das Einreichen einer Stel
lungnahme verzichte (
Urk.
11). Dies wurde dem Beschwerdefü
hrer am 1
1.
Juni 2012 angezeigt
, mit dem Hinweis, dass mangels Stellungnahme der Beschwerdegegnerin ein zweiter Schriftenwechsel nicht erforderlich sei (
Urk.
13).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invali
denrente hat.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist - auch bei psy
chischen Erkrankungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psycho
soziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausge
prägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturel
len Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon
psychiatrisch zu unter
schei
dende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil des Bun
desgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ga
nze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
Zudem entsteht der Renten
anspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendma
chung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was
vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Dr.
A.___
nannte in seinem Bericht vom 2
9.
September 2009 als Diagnose
n
mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit (1) eine
Cervic
obrachialgie
beidseits bei Diskushernie C6/7 linksbetont, (2) eine akute
Lumboischialgie
links bei Diskushernie L3/4 links, (3)
eine
Fa
c
ettengelenksarthrose L4/5, (4)
ein
en
Status nach Wurzelkompressionssyndrom L5 rechts bei
mediolateraler
Diskushernie L4/5 rechts
und (5)
ein
en
Status nach
W
irbelsäulen
-Operation
am
6.
Juli 200
9.
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine Reflux-Krankheit. In seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer seit dem
4.
Mai 2009 zu 100
%
arbeitsunfähig. Mittelschwere und schwere körperliche Tätig
keiten würden wahrscheinlich nicht mehr in
Frage kommen (
Urk.
12/11/1-3).
In seinem Bericht vom 2
6.
Januar 2010 stellte
Dr.
A.___
zusätzlich eine depressive Verstimmung
fest
(
Urk.
12/27/1).
2.2
Dr.
med.
N.___
, Facharzt für Rheumatologie sowie Physi
kalische Medizin FMH, von
der O.___
GmbH
stellte in seinem Bericht vom
9.
April 2010 zuhanden der Zürich Versic
herungs-Gesellschaft AG
folgende Diagnosen (
Urk.
12/51/44):
(1)
ein chro
nisches Panvertebral-Syndrom bei
/mit:
-
lumbospondylogener
Ausprägung rechts mehr als links
-
cervic
ocephaler
und
cervicobrachialer
Ausprägung beidseits
-
ein
e
r
Diskushernie
C6/7 links
betont, eine
r Diskushernie L3/4, einer
Facettengelenksarthrose
L4/5,
einem
Status nach mi
k
rochirurgischer
Sequestrektomie
L3/4 links
(
Juli 2009
)
-
eine
r
ausgeprägte
n
Sym
p
tomverdeutlichung und Sym
p
tomausweitung im
Rahmen von
Diagnose 2
(2)
ein Verdacht auf eine
somatoforme
Schmerzstörung
Dr.
N.___
beurteilte die Leistungsbereitschaft als nicht zuverlässig. Die Beo
bachtungen bei den Tests hätten auf eine deutliche Selbstlimitierung
hin
gewiesen. Die Konsistenz bei den Tests sei im Wesentlichen schlecht gewesen.
D
em Be
schwerdeführer
sei
seine bisherige Tätigkeit als Maler (mindestens) halbtags, vier bis fünf Stunden pro Tag
,
zumutbar
. Eine leichte Arbeit sei ihm mit zusätzlichen Pausen von insgesamt einer Stunde pro Tag
ganztags zumutbar
(
Urk.
12/51/45-46).
2.3
Dr.
D.___
hielt
in ihrem Bericht
vom 2
3.
April 2010
zuhanden
des Beschwerde
führers
als Diagnose eine schwer
e depressive Episode (ICD-10 F33.2)
fest
. Der Beschwerdeführer sei in der ang
est
ammten Tätigkeit als Maler zu
0
%
arbeits
fähig. In einer leichten Verweistätigkeit sei ein Arbeitsversuch von ca. 2 Stun
den pro Tag möglich. Wenn das gut gehe, könne man versuchen, die Arbeitszeit jede Woche um eine Stunde zu verlängern (
Urk.
12/39).
2.4
Dr.
E.___
diagnostizierte
in ihrem
an den Beschwerdeführer
gerichteten
Be
richt vom 2
1.
April 2010 (1) ein chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom L5 links bei Status nach mikrochirurgischer
Seque
stre
ktomie
L3/4
im
Juli 2009,
eine
Fac
ettengelenksarthr
ose L4/5, ein
en
Stat
us nach Wurzelkompression L5 rechts, (2) ein chronisches
cervicora
dikuläres
Reizsyndrom beidseits
bei Disku
shernie C6/7
linksbetont und (3) eine depressive Entwicklung
.
Aufgrund der
Cervicobrachialgien
und
Lumboischialgien
sei
dem Beschwerdeführer keine rückenbelastende Arbeit mehr zuzumuten.
Vonseiten der psychischen Situation
bestehe
na
ch wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(
Urk.
12/44).
2
.5
Dr.
F.___
stellte
in seinem orthopädischen Gutachten vom
8.
Juni 2010
als Diagnosen
(1) eine
chronifizierte
Cervic
obrachialgie
beidseits (seit 2008), (2) einen Status nach unkomplizierter Halswirbelsäulen-Distorsion (
Akzeleratio
ns
trauma
vom
September 2008), (
3
) eine
chronifizierte
Lumboischialgie
beidseits, manchmal links ausgeprägter und manchmal rechts (seit 2009), (4) einen Status nach Diskushernien
-O
peration
von L3/4 links (Juli 2009),
subjektiv postoperati
ves Resultat ungenügend,
(5
) eine akute schwerste Depression (seit April 2010)
und (6
) eine schwere
somatoforme
Schmerzstörung (seit April 2009).
Dr.
F.___
erklärte, dass auch für einen Orthopäden die sehr schwere Depres
sion mit den bekannten somatischen Auswirkungen unübersehbar sei. Aus ortho
pädischer Sicht
könne er
im Moment keinerlei Ar
beitsfähigkeit attestieren
, weder in angestammter noch in irgendeiner angepassten Tätigkeit. Erst nach wesentlicher psychischer Verbesserung
könne
eine langsame Steigerung der Arbeitsfähigkeit
erreicht
werden, allerdings nur in einer bestmöglich angepass
ten Tätigkeit un
d stufenweise steigernd. Bei
günstigem Verlauf könne später i
n adaptierter Tätigkeit eine 60- bis 70%ige Arbeitsfähigkeit
mit folgendem
Belastungs- und Ressourcenprofil
attestiert werden
: Leichte Tätigkeit, vorwiegend ausgeübt in Wechselbelastung oder vorwiegend sitzend, ohne Tragen und Heben von Gegenständen über 5 kg pro Seite, ohne längerdauernde vornüber geneigte Haltung, ohne asymmetrische Lasteinwirkungen, ohne repetitive Überkopfbewegungen beidseits (
Urk.
12/46/6-7)
.
2.6
Dr.
med.
P.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Phar
mazeutische Medizin FMH, diagnostizierte
in seinem
versicherungsmedizinischen
psychiatrischen Konsilium
zuhanden der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
vom 1
7.
Juli 2010
(1)
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und (2) eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21).
Er gab an,
es könne entgegen der Beurteilung des Rheumatologen
Dr.
F.___
mitnichten von einer „schwersten Depression“ die Rede sein. Vielmehr handle es sich um eine Anpassungsstörung, die vor dem Hintergrund einer normalpsychologisch vollkommen nachvollziehbaren und menschlich bedauernswerten schwierigen psychosozialen Lage wie auch vor dem Hintergrund unverarbeiteter Kränkungen in der Vergangenheit zu sehen sei, zumal mit Blick auf das Flüchtlingsschicksal und die jahrelange unbefriedigende berufliche Situation trotz hoch stehender akademischer Qualifikation. Aus psychiatrischer Sicht seien
Arbeiten, Verrichtungen und Körperbelastungen aufgrund der derzeit noch bestehenden Depression
bis Ende 2010
nur eingesch
ränkt durchführbar bzw. möglich
. Die Anpassung an
eine
volle – leichte – Arbeitstätigkeit sollte schrittweise und zunächst in geschütztem Rahmen erfolgen (
Urk.
12/51/7-9
).
2.7
2
.7
.1
Dr.
G.___
stel
lte
in ihrem rheumatologischen Teil
g
utachten vom
1
3.
Januar 2011 folgende
Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
12/62/57):
e
in
lumbospondylog
enes
Syndrom beidseits
-
b
ei Status nach mikrochirurgischer Diskushernien-Operation L3/4 links (Juli 2009) mit
massiver
Osteochondrose
L4/5 ohne Kompression neuraler Strukturen und mässigen degenerativen Veränderungen der kleinen Wirbelgelenke der unteren Lend
enwirbelsäule (MRI Dezember 2010
)
-
k
linisch
ohne
radikuläre
Zeichen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannte
sie (1) ausge
dehnte chronische Schmerzen,
(2) ein
en leichten
Vitamin D-Mangel (47
nmol
/l)
und
(3) einen Status nach Halswirbelsä
ulen-Distorsion Grad II nach Quebec Task Force
-Klassifikation am
1.
September 2008 mit
l
eichten degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule und minimaler
Diskusprotrusion
C6/7 ohne
neuralen Kontakt (MRI März 2010
)
.
Es sei denkbar, dass der Beschwerdeführer einen Teil der Tätigkeiten als Hilfsmaler nicht mehr ausüben könne
(seit dem
4.
Mai 2009)
. Dies betreffe längeres Verharren in ergonomisch ungünstigen Rückenhaltungen und Heben von Lasten über 15 kg. Als Jurist und Küchenhilfe könne er ohne Einschränkungen arbeiten. In einer ad
aptierten Tätigkeit sei er nie
langfristig arbeitsunfä
hig gewesen (
Urk.
12/62/57-60).
2
.7
.2
Dr.
H.___
hielt in ihrem psychiatrischen Teilg
utachten vom
5.
Januar 2011 als Diagnose mit Auswirk
ung auf die Arbeitsfähigkeit
eine rezidi
vier
ende de
pressive
Störung, gegenwär
tig
mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom
(ICD-10 F33.11)
seit Ende 2009 fest. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien (1) eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) bei Be
lastung im Zusammenhang mit der Arbeit (ICD-10 Z56.6), (2) Probleme in der Beziehung zum Ehepartner (ICD-10 Z63.0) und (3) kranke und p
sychisch
ge
störte Fam
ilienangehörige (ICD-10 Z63.7).
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer
derzeit vor allem durch die depressive Störung beeinträchtigt, wodurch auch die
somatoforme
Schmerzstörung einen Krankheitswert
erhalte. Es seien
Müdigkeit und Ermüdbarkeit, Konzentrations
störungen, Gedankenkreisen,
Einengung auf die Schmerzen, Verlust von Vitalität
und Antrieb, Ängste sowie ein sozialer
Rückzug
festzustellen
. In
seiner bisherigen Tätigkeit als Maler
sei er seit Ende 2009
eingeschränkt, derzeit
ca. 40
%
. Für gut struktu
rierte Routinearbeiten, ohne ständige Zusammenarbeit mit anderen oder der Möglichkeit, sich in zusätzlichen Pausen zurückzuziehen, ohne übermässigen Leistungsdruck
,
bestehe aus psychiatrischer Sicht aktuell
eine 30
%ige Ein
schränkung für rücken
adaptierte Tätigkeiten
. Die Behandlungsmöglichkeiten seien nicht ausgeschöpft. Es sei bisher weder eine intensive ambulante noch eine konsequente teilstationäre bzw. stationäre Behandlung durchgeführt wor
den. Eine solche Behandlung wäre jedoch dringend indiziert, zumutbar und auch geeignet, die Leistungsfähigkeit zu erhöhen. Aus psychiatrischer Sicht wäre nach einer solchen Behandlung in einer dem Rückenleiden adaptierten Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit zu erwarten (
Urk.
12/65/15-18
).
2
.7
.3
In der
bidiszi
plinären
Gesamtbeurteilung vom
2
7.
Januar 2011
gaben
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
an,
dass beim Beschwerdeführer als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
lumbospondylogenes
Syndrom beid
seits sowie eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradi
ger Episode gestellt worden seien. D
ie Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit
würden sich
vor allem aus der psychiat
rischen Diagnose ergeben
(vgl. E. 2.7.2
).
Au
s rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer
für eine der einge
schränkten
Funktion d
er Lendenwirbelsäule adaptierte
Tätigke
it vollumfänglich arbeitsfähig
(
Urk.
12/68).
2.8
Im
Bericht
der
I.___
AG vom 1
3.
April 201
1
erklärten die behan
delnden Ärzte, dass der Beschwerdeführer vom 1
4.
Februar bis zum 2
5.
März 2011
bei ihnen
in stationärer Behandlung gewesen sei. Sie nannten als
psychi
atrische
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1)
eine
rezidivie
rende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
seit 2009
, (2) Probleme mit Bezug auf Familienzerrüttung durch Trennung oder Scheidung (ICD-10 Z63.5)
,
bestehend seit 2011
, (3) Probleme mit Bezug auf einen unselbständigen Verwandten, der
Betreuung benötige (ICD-10 Z63.6
)
,
bestehend
seit Jahren
,
und
(4) Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10 Z60.3)
,
seit 199
1.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeit
sfähigkeit
erwähnten sie keine.
Ärztliche Befunde wurden nicht aufgeführt.
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maler sei der Beschwerdeführer
während des stationären Aufent
halts
vom 1
4.
Februar bis zum 2
5.
März 2011 zu 100
%
arbeitsunfähig gewe
sen
. Im
Zustand, in dem er
sich
bei
Klinika
ustrit
t
befunden habe, sei er noch nicht in der Lage
gewesen
, eine behinderungs
angepasste Tätigkeit aufzunehmen
(
Urk.
12/83/5
-8
).
2.9
In ihren Stellungnahmen vom
2
8.
Mai
2011
(
Urk.
12/90) respektive
1
8.
Juli 2011
(
Urk.
12/98) hielten
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
an
ihren Einschätzungen bet
reffend Arbeitsfähigkeit aus ihrem
bidisziplinären
Gutachten fest
.
2
.
10
Dr.
J.___
stellte
in ihrem Bericht vom 1
3.
September 2011 als
neue Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Unfall im Mai 2011 mit po
sttraumatisch verstärktem CSS Differenzialdiagnose
CRS C8 rechts
.
Diag
nosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie keine. In seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfskoch sei der Beschwerdeführer seit dem
1.
Mai 2011 bis zum „Praxis-Start“ zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
12/109/1-2).
2
.
11
Im Austrittsbericht
der
I.___
AG
vom 1
3.
Februar 2012
gaben der behandelnde Arzt und der behandelnde Psychologe
an, dass der Beschwerde
führer vom
2.
November 2011 bis zum 1
6.
Januar 2012
erneut
in stationärer Behandlung gewesen sei. Als
psychiatrische
Diagnosen
erwähnten
sie im We
sentlichen die
selben
wie im
Bericht vom 1
3.
April 201
1.
Bei Austritt habe wei
terhin eine leicht bis mittelgradig depressive Symptomatik bestanden
(
Urk.
12/123/1 und
Urk.
12/83/6
, vgl. E. 2.8
).
2.12
Dr.
D.___
hielt in ihrem Bericht vom 2
2.
Februar 2012 als psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depres
sive Störung, mehrere schwere depressive Episoden mit Suizidgedanken ohne psychotische Symptome in Abwechslung mit mittelgradigen depressiven Episo
den mit somatischem Syndrom (ICD-10 F
33.2)
mindestens seit April 2010,
fest.
Als Diagnosen o
hne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannte sie im We
sentlichen dieselben wie die Ärzte der
I.___
AG im Bericht
vom 1
3.
April 2011 (vgl. E. 2.8
).
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maler sei der Beschwerdeführer
in der freien Wirtschaft vom 2
0.
April 2010
bis auf
Weiteres
zu 100
%
arbeitsunfähig
. Im geschützten Rahmen sei er zu ca. 80
%
arbeitsun
fähig
(
Urk.
12/122/1-3).
2.1
3
Med.
pract
.
L.___
erklärte i
n seinem
an den Beschwerdeführer gerichteten
Bericht vom 1
3.
Mai 2012, dass
dieser
seit dem 3
0.
Januar 2012 an zwei Nach
mittagen pro Woche zu ihm in die Ergotherapie komme. Der Beschwerdeführer leide unter einer depressiven Symptomatik mittelschweren Ausmasses mit so
matischem Syndrom. Unter Mitberücksichtigung der Begleiterkrankung (chro
nisches
lumbosacrales
und
cervicales
Schmerzsyndrom,
somatoforme
Schmerz
störung
) schätze er die Arbeitsfähigkeit
für eine angepasste Tätigkeit, zum Beispiel eine leichte Bürotätigkeit mit wechselhaften Aufgaben,
seit dem 3
0.
Januar 2012 bis auf
Weiteres
auf etw
a 20
%
ein
(
Urk.
8)
.
3.
3.1
Nach
dem
die Beschwerdegegnerin zunächst
bei
Dr.
F.___
ein
orthopädische
s
Gutachten in Auftrag gegeben hatte (
Expertise vom
8.
Juni 2010,
Urk.
12/46
), kam
Dr.
med.
Q.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zum Schluss, dass
auf dieses Gutachten
nicht abgestellt werden könne
.
Er begründete
dies
damit, dass
Dr.
F.___
die orthopädischen Fakten hinter die psychi
atrischen Berichte, die bereits in der RAD-Stellungnahme vom 2
8.
Mai 2010
(
Urk.
12/70/6)
als nicht IV-relevant bewertet worden seien,
gestellt habe
. Aus der Schilderung der Untersuchung sei zudem nicht ersichtlich, dass eine tatsächliche gesundheitli
che Ein
schränkung von 100
%
vorliege. I
nsbesondere
könnten die
erwähnten
akti
ven Abwehrmassn
ahmen des Beschwerdeführers auf eine
erhebliche Se
lbstlimitierung hinweisen
. Insgesamt lasse sich aufgrund der vorliegenden medizi
nischen Unterlagen daher keine abschliessende und
rechtsgenügliche
Beurtei
lung vornehmen (
Urk.
12/70/7-8).
Diese Darlegungen von RAD-Arzt
Dr.
Q.___
sind
einleuchtend und stimmen mit der Aktenlage überein.
3.2
Die daraufhin von der Beschwerdegegnerin veranlasste
bidisziplinäre
Begutach
tung vom
5.
bzw. 1
3.
Januar 2011
(
Urk.
12/62,
Urk.
12/65 und
Urk.
12/68)
basiert
auf allseitigen Untersuchungen (rheumatologisch und psychiatrisch) und wurde in Kenntnis der
und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
verfasst.
Die Gutachterinnen
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
haben die geklagten Beschwer
den
berücksichtigt
sowie
sich mit dem Verhalten des Beschwerdeführers ausei
nandergesetzt.
3.3
3.3.1
Im
rheumatologischen Teil
des
bidisziplinären
Gutachtens
vom
1
3.
Januar 2011 führte
Dr.
G.___
aus
,
dass
in
der klinischen Untersuchung kein wesentlicher pat
hologischer Befund vorhanden gewesen sei
. Di
e körperliche Untersuchung sei
durch die Gegenspannung der kräftigen Muskulatur
des Beschwerdeführers
erschwert
worden
. Dabei seien ihr zahlreiche Inkonsistenzen aufgefallen. In der bildgebenden Untersuchung
sei
eine massive
Osteochondrose
L4/
5 ohne Kom
pression der n
euralen Strukturen der wesentlichste Befund.
Die objektivierbaren Befunde würden die L
okalisation und das Ausmass d
er Beschwerden nicht erklären. Der Beschwerdeführer gebe ausgedehnte Schmerzen an. In der
Dolorimetrie
seien 16 der 18 Tender Points
pathologisch
wie auch alle (8 der 8) Kontrollpunkte. Sanfte Berüh
r
ungen würde
n von ihm bereits
als schmerz
h
aft angegeben. Eine
Fibromyalgie
bestehe defi
nitionsgemäss nicht, wenn die Mehr
heit der Kontro
llpu
nkte pathologisch sei
. Die vom Beschwerdeführer angegebe
nen Schmerzen interpretiere sie im Wesentlichen im Rahmen der ausgedehnten chronischen Schmerzen. Die Halswirbelsäulen-Distorsion
von September 2008
habe
keinen erkennbaren Schaden hinterlassen. Die
cervicale
Muskulat
ur sei jetzt nicht verspannt. Der Beschwerdeführer
bewege die Halswirbelsäule nor
mal, wenn er sich unbeobachtet glaube. Die MRI-Untersuchung der Halswirbelsäule von März 2010 zeige keinen wesentlichen pathologischen Befund. Der Beschwerdeführer zeige eine maximale Handkraft von knapp 19
%
der Norm rechts und knapp 22
%
links. Diskrepant dazu sei der normale Handeinsatz bei der Untersuchun
g. Aus rheumatologischer Sicht
gebe es keine Ursache für eine deutlich verminderte Handkraft beidseits. Hier dürfte eine Selbstlimitation bei der Messung der maximalen Handkraft vorliegen. Alle sieben
vom Beschwer
de
führer
angegebenen Medikamente seien in seinem Blut/Urin nicht nachweisbar. Bei der langen Halbwert
s
zeit einiger dieser Wirkstof
fe habe e
r die Medikamente schon mindestens
einige Tage nicht mehr genommen
. Es könne postuliert werden, dass sich der Beschwerdeführer selbst a
ls nicht derart krank einschätze
, dass er ohne
Weiteres
zumutbare medizinische
Massnahmen korrekt durchfüh
ren würde
(
Urk.
12/62/58)
.
Angesichts dieser weitgehend unauffälligen objek
tiven Befunde und der überzeugenden Erläuterungen
von
Dr.
G.___
ist die Ein
schätzung der beiden Gutachterinnen
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
, wonach der Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht einen Teil der Tätigkeiten als Hilfsmaler (Verharren in ergonomisch ungünstigen Rückenhaltungen und He
ben von Lasten über 15 kg) seit dem
4.
Mai 2009 nicht
mehr ausüben könne, für ei
ne der
eingeschränkten
Funktion der Lendenwirbelsäule adaptierte Tätig
keit aber vollumfänglich arbeitsfähig sei und betreffend eine derartige Tätigkeit nie eine längerfristige Arbeitsunfä
higkeit bestanden habe (
Urk.
12/62/59-60
und
Urk.
12/68), ohne Weiteres nachvollziehbar.
3.3
.2
Hinsichtlich der von
Dr.
B.___
im September 2009 durchgeführten Unter
suchung (
Bericht vom
1
7.
September 2009,
Urk.
12/25/8-10
)
erklärte
Dr.
G.___
, dass
damals
keine neurologischen Ausfälle festgestellt
worden seien
.
Wegen einer massiven Einschrän
kung der
Beweglichkeit der
Halswirbelsäule habe
Dr.
B.___
den Beschwerdeführer
in der Tätigkeit als Hilfsmaler
als nicht arbeitsfähig beurteilt. Zur Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit oder als Jurist/Küchenhilfe habe
er
sich
jedoch
nicht geäussert.
Auch habe
Dr.
B.___
nicht darauf hingewiesen, ob
eine
Diskrepanz bei der Beweglichkeit der Halswirbelsäule in
unb
eobachteten Situationen
vorgelegen habe
. Immerhin sei zuvor eine derartige Einschränkung der Beweglichkeit nicht festgestellt worden. Die Halswirbelsäulen-Distorsion
habe
zum
Untersuchungszeitpunkt
im Übrigen
schon ein Jahr
zurückgelegen
und der Beschwerdeführer habe nach dem Unfall im September 2008 noch bis Mai 2009
uneingeschränkt als Hilfsmaler
gearbeitet
.
Weiter
gab
Dr.
G.___
an
, dass
die Beurteilung der Arbeitsfähig
keit der O.___ GmbH
(
die im Auftrag der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG im März 2010
auch eine
Evaluation der
funktionellen
Leistun
gsfähigkeit durch
geführt hatte
,
Urk.
12/51/41-52
)
weitgehend mit ihrer
eigenen
überein
stimme
.
Dr.
E.___
sei
bei
Berichterstattung am
2
1.
April 2010
(
Urk.
12/44
)
offenbar nicht
bekannt gewesen
, dass die MRI-Untersuchung der Halswirbelsäule von März 2010 eine deutliche Besserung gezeigt habe und keine
cervicale
Diskushernie mehr vorhanden gewesen sei, sondern nur noch eine minimale
Protrusion
C6/
7
ohne neuralen Kontakt. Was das orthopädische Gutachten von
Dr.
F.___
betrifft, war
Dr.
G.___
– wie bereits RAD-Arzt
Dr.
Q.___
(vgl. E.
3.1
)
-
der Auffassung, dass der Beschwerdeführer darin
aus psychiatrischen, fachfremden Gründen zu 100
%
arbeitsunfähig eingeschätzt
worden sei
. Den neuen, deutlich gebesserten MRI-Befund der Halsw
irbelsäule von März 2010 habe
Dr.
F.___
in
seinem Gutachten
ebenfalls
nicht erwähnt und
möglicher
weise nicht gekannt
(
Urk.
12/62/61
)
.
Auch d
iese
Ausführungen
von
Dr.
G.___
zu den früheren ärztlichen Einschätzungen
finden in den vorli
egenden medizi
nischen Akten ihre Stütze und sind
einleuchtend.
3.3
.3
In der Stellungnahme vom 2
8.
Mai 2011 äusserte sich
Dr.
G.___
ausführlich zu den
Einwänden des Beschwerdeführers.
Unter Verweis
auf die genaue Stelle auf
der
Tonbandaufnahme ihrer
Untersuchung legte sie glaubhaft dar, dass der Beschwerdeführer alle Medikamente zur Untersuchung mitgebracht habe. Dessen Erklärungsvers
uche, weshalb er im Vorfeld
keines der sieben von ihm
angegebenen, aber labormässig nicht nachweisbaren Medikamente habe
einneh
men können, vermögen
daher
nicht zu überzeugen. Weiter erklärte
Dr.
G.___
, dass das
lumbospondylogene
Syndrom die einzige Diagnose mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit sei. Tatsächlich umschreibe die MRI-Untersuchung vom 2
6.
Mai 2008 eine Beeinträchtigung der L4-Wurzel im Abgang. Der Beschwerdeführer übersehe aber, dass die MRI-Untersuchung der Lendenwirbelsäule vom 2
1.
Dezember 2010 eben diese Beeinträchtigung nicht mehr zeige. Der bildgebende Befund habe sich daher seit Mai 2008 deutlich gebessert. Zudem zeige der bildgebende Befund von Dezember 2011 auch keine Kompression neuraler Strukturen mehr. Die mikrochirurgische Op
eration mit
Sequestrektomie
L3/
4 links in der
K
linik
C.___
am
6.
Juli 2009 sei erfolg
reich gewesen und habe dieses Problem behoben.
Auch zum in der Beschwer
deschrift erneut geltend gemachten Vorwurf,
die Gutachterin
habe
sich
bei der Untersuchung
respektlos verhalten und einen Übersetzer
aus R.___
beigezogen
, obwohl sie gewusst habe, dass der Beschwerdeführer
aus
S.___
stamme, m
uslimischen Glaubens sei und in einem Krieg in S.___
me
hrere Angehörige verloren
habe
, nahm
Dr.
G.___
Stellung. Sie
bemerkte dazu
, dass
der
Übersetzer –
T.___
–
ebenfalls
aus
S.___
und nicht aus
R.___
stamme
.
Nach erneu
tem Abhören des ganzen Gespräches sei sie sich zudem sicher, dass sie den Beschwerdeführer keinesfalls
– wie behauptet wurde -
auf „inquisitorische Weise“ befragt und ein „erniedrigendes oder entwürdigendes Verhalten“ gezeigt habe
, was
durch die Tonbandaufnahme
zweifelsfrei belegt
werden könne
(
Urk.
12/90/2-4)
.
Diese Tonbandaufnahme stellte sie dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers,
Rechtsanwalt Laube
,
am 2
4.
August 2011
offenba
r auch zu
(
Urk.
12/108)
.
Darauf ging Rechtsanwalt Laube
in der
Beschwerdeschrift aller
dings
nicht
ein. Er erhob
im Wesentlichen
einfach nochmals
diesel
ben, nicht weiter substantiierten
Vorwürfe
. Anhaltspunkte für ein
pflichtwidriges
, unkor
rektes
Verhalten
von
Dr.
G.___
gegenüber dem Beschwerdeführer sind unter dies
en Umständen nicht ersichtlich.
3.3.4
RAD-Arzt
Dr.
med.
U.___
, Facharzt für Neurologie sowie Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH,
erklärte
am
6.
November 20
11
, dass sic
h aus dem Bericht von
Dr.
J.___
vom 1
3.
September 2011 (der nach dem Autounfall vom
5.
Mai 2011 erstellt worden war) im Hinblick auf die Beurtei
lu
ng der Arbeitsfähigkeit keine
neuen Erkenntnisse ergeben würden, die nicht bereits im
bidisziplinären
Gutachten von
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
berück
sichtigt worden wären (
Urk.
12/125/7).
Auch dies ist ohne
Weiteres
nachvoll
ziehbar, zumal
die nach dem Autounfall vom
5.
Mai 2011 durchgeführten radiologischen und neurologischen Untersuchungen weitgehend unauffällige objektive Befunde zeigten
(
Urk.
12/109/5-7).
3.4
3.4
.1
Im
psychiatrischen
Teil des
bisziplinären
Gutachtens
vom
5.
Januar 2011
legte
Dr.
H.___
überzeugend
dar, dass
beim Beschwerdeführer
die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Störung gestellt werden müsse,
obwohl die Depres
sionen jeweils im Zusammenhang mit Belastungssituation einhergingen, das heisst gewissermassen „reaktiv“ seien
.
Das Ausmass der Beschwerden und der objektiven Befunde übersteige das einer Anpassungsstörung.
Gegenwärtig seien die diagnostischen Kriterien einer mittelgradigen depressiven Episode erfüllt.
Da
bereits zum dritten Mal eine depressive Episode vor
liege
,
könne
von einer rezidivierenden Störung gespr
ochen werden
. Beim Beschwerdeführer
würden
durchgehend eine depressive Stimmung, Interesse- und Freudeverlust an sämt
lichen Aktivitäten sowie
ein verminderter
Antr
ieb bestehen. Hinzu käme
n
ein Verlust des Selbstwertgefühls, wiederkehrende Gedanken an Suizid bis hin zu konkreten Suizidplänen, Klagen über vermindertes Denk- und Konzentrationsvermögen, psychomotorische Hemmung sowie
Libidoverlust
, so dass auch die ICD-10-Kriterien einer mittelschweren depressiven Episode mit somatischem Syndrom erfüllt seien. Bei der
somatoformen
Schmerzstörung seien die Foerster-Kriteri
en teilweise erfüllt. Es bes
tünden
eine
behandlungsbedürfti
ge
psychiatrische
Komorbidität
und
ausserdem chronische körperliche Erkrankungen. Die soziale Integration sei bis auf die engsten Familienmitglieder verloren, es handle sich um einen mehrjährigen Verlauf mit progredienter Symptomatik, ohne längerfristige Remission seit mindestens zwei Jahren. Die bisherigen Behandlungsergebnisse seien unbefriedigend, wobei aus psychiatrischer Sicht noch nicht alle therapeutischen
Massnahmen ausgeschöpft bzw. eine teilstationäre o
der stationäre Behandlung bislang
no
ch nicht durchgeführt worden
, jedoch durchaus indiziert sei. Rehabilitationsmassnahmen seien, soweit be
kannt, ebenfalls nicht durchgeführt worden. Ein sozialer Krankheitsgewinn k
önne nicht festgestellt werden (
Urk.
12/65/16).
Die Einschätzung der beiden Gutachterinnen
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
, wonach
der Beschwerdeführer aufgrund von Müdigkeit und Ermüdbarkeit, Konzentrationsstörungen, Gedankenkreisen, Einengung auf die Schmerzen, Verlust von Vitalität und Antrieb, Ängste
n sowie seinem
sozialen Rückzug in seiner bisherigen Tätigkeit als Maler seit Ende 2009 eingeschränkt sei
, im Zeitpunkt der Begutachtung
zu ca. 40
%
, und für gut strukturierte Routinearbeiten, ohne ständige Zusammenarbeit mit anderen oder der Möglichkeit, sich in zusätzlichen Pausen zurückzuziehen, ohne übermässigen Leistungsdruck, eine 30%ige Einschränkung für rückenadaptierte Tätigkeiten bestehe (
Urk.
12/65/17 und
Urk.
12/68), ist angesichts der genannten Befunde nachvollziehbar.
Zur Frage, ab wann
von einer 30%igen Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
des
Beschwerdeführer
s
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
auszugehen ist
, haben sich die Gutachterinnen nicht geäussert.
Da
selbst
Dr.
P.___
in seiner fachärztlichen Expertise vo
m 1
7.
Juli 2010 zum Schluss
kam
, dass
Arbeiten, Verrichtungen und Körperbelastungen aufgrund der Depression
bis Jahresende 2010
nur eingeschränkt durchführbar seien
(
Urk.
12/51/9, vgl. E. 2
.6
), kann
eine 30%ige Einschränkung des Beschwerdeführers in einer behinderungsangepassten Tätigkeit seit dem 1
7.
Juli 2010
aber
als ausgewiesen betrachtet wer
den.
3.4
.2
Zum Bericht
der Psychiaterin
Dr.
D.___
vom 2
3.
April 2010
(
Urk.
12/39)
be
merkte
Dr.
H___
im Wesentlichen, dass bei der Behandlung des Patienten nicht zwischen medizinisch relevanten und psychosozialen Faktoren unterschieden werde
und die subjektive Einschränkung
des Patienten sowie die psychosozia
len Belastungen bei der Einschätzung der Leistungsfähigkeit eine Rolle spielen würden. Im Übrigen könne bei einer Behandlungsfrequenz von zweiwöchentli
chen Sitzungen sowie nicht ausgeschöpfter Dosierung der Antidepressiva die Diagnose einer schweren Depression durchaus in Frage gestellt werden.
Betref
fend das
versicherungsmedizinische
psy
chiatrische
Konsilium von
Dr.
P.___
vom 1
7.
Juli 2010 (
Urk.
12/51/3-11
)
wies
Dr.
H.___
darauf hin
, dass
der psy
chopathologische Befund
darin
weniger schwerwiegend als bei der heutigen Begutachtung
scheine
. Einige der wesentlichen und schwerwiegenden Be
schwe
rden und Befunde - v
or allem die Panikanfälle, mögliche psychotische Erlebnisse sowie die Suizidalität
–
habe
Dr.
P.___
aber
nicht erwähnt und
bei der Beurteilung
nicht
berücksichtigt. Zum heutigen Zeitpunk
t handle es sich um ein eigenständiges psychiatrisches Krankheitsbild, das unter anderem durch psychosoziale Belastungen ausgelöst und unterhalten werde, nicht jedoch aus
schliesslich um eine psychosoziale Belastungssituation oder ledi
glich um eine Anpassungsstörung (
Urk.
12/65/18-19).
Diese Ausführungen
von
Dr.
H.___
sind
ebenfalls
plausibel und ohne
Weiteres
nachvollziehbar.
3.4
.3
Am 1
8.
Juli 2011 nahm
Dr.
H.___
zu den Einwänden des Beschwerdeführers
und zum Austrittsbericht der
I.___
AG
vom 2
9.
April 2011 (
Urk.
12/87)
Stellung.
Sie führte
dabei unter anderem aus, dass seitens
der
I.___
AG
die Diagnose einer schweren depressiven Episode mit mehreren psychosoz
ialen Belastungen (im Austrittsbericht ist die Rede davon, dass ein neuerlicher familiärer Konflikt mit
der inzwischen getrennt vom Be
schwerdeführer
lebenden Ehefrau Auslöser für den freiwilligen stationären Klinikeintritt gewesen sei,
Urk.
12/87/2) gestellt worden sei.
Diese Belastungen seien bei ihrer Begutachtung
ebenfalls festgestellt worden, könnten jedoch ver
sicherungsmedizinisch nicht als Gesundheitsschaden beurteilt werden. Den
berichteten passageren
,
möglicherweise psychotischen Symptomen, die der Beschwerdeführer auch bei der Begutachtung
vom 2
0.
Dezember 2011
erwähnt habe, sei ebenfalls kein diagnostischer Wert zugewiesen worden. Weiter würden im Bericht der
I.___
AG keine neuen Aspekte an
geführt
(
Urk.
12/98/2)
.
Auch diese Darlegungen
von
Dr.
H.___
sind
einleuchtend und schlüssig
. Psychosoziale
und soziokulturelle Faktoren
spielen
– für sich ge
nommen
für den rechtlich massgebenden Begriff des Gesundheitsschadens
keine Rolle (vgl.
E. 1.3
)
, auch wenn sie
im in der
Medizin weit verbreitete
n
bio-psycho-soziale
n
Krankheitsmodell,
das den Beurteilungen der
behandelnden Ärzte der
I.___
AG
offenbar zugrunde liegt
,
Platz
finden
(vgl. BGE 127 V 294 E. 5a mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 616/05 vom
2.
März 2006 E. 2.3).
Insofern stehen
die Diagnosestellung von
Dr.
H.___
, die von
einer mittelgradigen Episode einer depressiven Störung
sprach und diejenige der behandelnden Ärzte der
I.___
AG, die eine
schwere Episode einer
depressive
n Störung
feststellten
und die psychosozialen Belastungsfaktoren dabe
i nicht klar ausschieden
, nicht in Widerspruch zueinander.
Im Übrigen erachtete auch
Dr.
H.___
eine
teilstationäre oder stationäre Be
handlung bereits in ihrem Gutachten vom
5.
Januar 2011 als durchaus indiziert (
Urk.
12/65/16
).
3.4.4
Nach Würdigung der
in der Folge
noch e
ingegangenen
Berichte de
r p
sychiatri
schen Einrichtung K.___
vom
6.
Februar 2012 (
Urk.
12/120/1-5),
der
I.___
AG vom 1
3.
Februar 2012
(
Urk.
12/123)
und von
Dr.
D.___
vom 2
2.
Februar 2012 (
Urk.
12/122)
erklärte RAD-Arzt
und Psychiater
Dr.
U.___
am 2
2.
März 2012
,
dass an der Beurteilung im
bidisziplinären
Gutachten festge
halte
n werden könne (
Urk.
12/125/8).
Auch dies
e fachärztliche Stellungnahme
ist einleuchtend
. Denn
aus dem
Austrittsbericht der
I.___
AG vom 1
3.
Februar 2012
betreffend den zweiten stationären Aufenthalt des Beschwer
deführers zwischen dem
2.
November 2011 und dem 1
6.
Januar 2012
geht hervo
r
, dass
hier wiederum
die psychosoziale Belastungssituation des Be
schwerdeführers
eine
sehr wesentliche Rolle spielte.
So wurde im
Austrittsbericht
vom 1
3.
Februar 2012 insbesondere
auf den
Konflikt
mit der
Ehefrau,
die
Epilepsieerkrankung der erwachsenen Tochte
r und
auch
di
e finanziellen Prob
leme
hingewiesen
. Im Übrigen wurde bei Austritt lediglich noch eine leicht bis mittelgradig depressive Symptomatik diagnostiziert
(
Urk.
12/125/1).
Auch der
Bericht von
Dr.
D.___
vom 2
2.
Februar 2012 (
Urk.
12/122)
enthält
keine we
sentlichen
neuen Gesichtspunkte, die
Dr.
H.___
nicht
bereits
berücksichtigt hätte
.
Dasselbe gilt für den Bericht von med.
pract
.
L.___
vom 1
3.
Mai 2012 (
Urk.
8).
Ferner ist zu beachten
, dass
Berichte
von behandelnden Ärzten
auf
grund deren auftragsrec
htlicher Vertrauensstellung zum Patienten
grundsätz
lich
ohnehin
mit Vorbehalt zu wür
digen
sind
(BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
Im
Bericht von
Dr.
D.___
erstaunt denn auch
,
dass
sie den Beschwerdeführer trotz der von ihr diagnostizierten schweren depressiven Episoden
und
attestierten 80%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit selbst im geschützten Rahmen
und trotz unter
anderem deutlich eingeschränktem
Konzentrationsvermögen
als ohne Weiteres fahrtauglich erachtete (
Urk.
12/122/5).
Sowohl
Dr.
D.___
(
Urk.
12/122) als auch med.
pract
.
L.___
(
Urk.
8) haben die von ihnen attes
t
ierte Arbeitsunfähigkeit im Übrigen
nicht hinreichend begründet.
3.4.5
Nicht zu überzeugen vermag schliesslich auch die Aktenbeurteilung von RAD-Arzt
Dr.
Q.___
vom 2
7.
Januar 2011, wonach das fachpsychiatrische Gutachten von
Dr.
H.___
nicht vollumfänglich verwertbar sei, weil gar nicht von einer selbständigen depressiven Störung gesprochen werden könne.
Dr.
Q.___
stützte sich dabei
namentlich
auf das Gutachten von
Dr.
P.___
vom 1
7.
Juli 2010
(
Urk.
12/50/8-10), der „lediglich“ eine Anpassungsstörung mit längerer depres
siver Reaktion und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung festgestellt hatte und nicht von einer dauerhaften Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischen Gründen ausgegangen war
. Weiter wies
Dr.
Q.___
darauf hin, dass auf den Fotos aus der Untersuchung von
Dr.
G.___
keine depressive Mimik des Beschwerdeführers sichtbar sei
(
Urk.
12/70/12-13)
. Die Kritik von Psychiater
Dr.
Q.___
ist jedoch insofern nicht ganz von der Hand zu weisen, als die von
den beiden Gutachterinnen
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
aus psychiat
rischen Gründen attestierte Arbeitsunfähigkeit von 40
%
in der angestammten und von 30
%
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit angesichts ihrer Diagnosestellung
und
der
genannten Befunde doch eher
grosszügig erscheint.
4
.
Zu prüfen bleibt, wie sich die einges
chränkte Leistungsfähigkeit des Beschwer
deführers in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt.
4.1
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergl
eich vorzunehmen.
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothe
tischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind
(BGE 129 V 223 f. E. 4.1 und 4.2, 128 V 174, Urteil des Bundesgerichts I 156/02 vom 26. Mai 2003).
Der Beschwerdeführer ist
in seiner a
ng
estammten Tätigkeit als Maler seit
dem
4.
Mai 2009
zu mindestens 40
%
arbeitsunfähig (vgl. E.
3.3.1
). Am 2
5.
August 2009
hat er sich zum Leistungsbezug
angemeldet (Urk.
12/1
). Hypothetischer Rentenbeginn ist so
mit der 1
.
Mai
201
0.
Zu jenem Zeitpunkt war
eine 30%ige
Einschränkung in einer
behinderungsangepasste
n
Tätig
keit allerdings
noch nicht ausgewiesen
.
Von einer solchen ist erst ab
dem 1
7.
Juli 2010 auszugehen
(vgl. E.
3.
4
.1
). Zudem sind
- wie nachfol
gend aufzuzeigen sein wird –
den beiden Vergleichsein
kommen des Beschwerdeführers
praktisch
gleich hohe
Einkommenszahlen
zugrunde zu legen
, weshalb das Erreichen eines rentenrelevanten Invaliditätsgrades von mindestens 40
%
(
Art.
28
Abs.
2 IVG)
im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns
im Mai 2010
von vornherein
ausser
Betracht fällt. Der Einko
mmensvergleich ist daher für Juli 2010
vorzu
nehmen.
4.2
Zuletzt arbeitete der Beschwerdeführer bei der
Y.___
AG in
Z.___
, ehe er
am
4.
Mai 2009
krankg
eschrieben und seine
Stelle
schliesslich
aus gesundheitlichen Gründen aufgeben musste.
Gemäss
Arbeitgeberbericht der
Y.___
AG vom 1
3.
Okt
ober 2009 betrug sein Lohn
im Jahr 2009
Fr.
61‘620.--
.
Unter Berücksichtigung der Nominall
ohnentwicklung von
0,7
%
(
Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, Entwicklung der Nomi
nallöhne 1976-2012, T39, Männer
) resultiert
für das
Jahr 2010
somit ein hypothetisches
jährliches
Va
lideneinkommen
von
Fr.
62‘051.35
(
Fr.
61‘620.--
x 1,007
)
.
4.3
4.3.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächliches Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Ge
sundheitsschadens keine oder je
denfalls
keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können
nach der Rechtsprechung die Tabellenlöhne ge
mäss der Schweizeri
schen Lohn
strukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) herangezogen werden (BGE
127
V 76 E. 3b/
bb
).
4.3.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen
.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berück
sichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperlic
he Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprüng
lich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu ei
nem allgemeinen behinderungsb
edingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wi
e Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkun
gen auf die
Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automa
tisch, sondern
nur dann erfol
gen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür be
stehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterd
urchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallen
den Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu be
achten, dass allfällige bereits bei der Par
allelisierung der Vergleichsein
kommen mitverantwortliche inva
liditätsfre
mde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidens
abzuges nicht noch
mals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
4.3.3
Da der
Besc
hwerdeführer
nach Eintritt
des Gesundheitsschadens
keine neue Er
werbstätigkeit aufgenommen hat, ist zur
Bestimmung des Invalideneinkommens von den T
abellenlöhnen für d
as Jahr 2010
auszugehen. Der monatliche Brutto
lohn
(Zentralwert)
von
Männern
des Anforderungsniveaus
4 (einfache und repe
titive Tätigkeiten) in allen Branchen betrug im privaten Sek
tor Fr. 4‘901
.-- bei 40 Ar
beitsstunden pro Woche (LSE 2010
, TA1 S. 26). Bei einer durchschnittl
i
chen Wochenar
beitszeit von 41,6
Stunden für alle Branchen (
vgl. Die Volks
wirtschaft 7/2013, S. 94, Tabelle B 9.2
) führt dies zu ei
nem
hypothetischen
Jahresver
dienst von Fr. 61‘164.50
(Fr. 4‘901
.
-- :
40 x 41,6
x 12) bzw. bei ei
nem 70
%-Pensum
von Fr.
42‘815.15
(
Fr.
61‘
164.50
x 0,7).
4.3.4
Was den Abzug vom Invalideneinkommen betrifft, ist zunächst von Bedeutung,
dass der Beschwerdeführer
stark rückenbelastende Tätigkeiten
nicht mehr ausü
ben kann.
Weiter ist zu berücksichtigen, dass
er
nur noch in ein
em 7
0%-Pen
sum arbeiten kann. Dies führt in der Regel zu einer überproportional tieferen
Entlöhnung
im Vergleich zu Männern, die ein Vollzeitpensum ausüben (
Urteil des Bundesgerichts 8C_664/2007 vom 14. April 20
08 E. 8.3
)
.
Zudem ist auch sein bereits relativ fortgeschrittenes Alter (Jahrgang 1956) zu beachten. Ande
rerseits ist der Beschwer
def
ührer
seit über 20 Jahren in der Schweiz, seit 2005
Schweizer,
spricht
gemäss
Dr.
H.___
sehr gut
, differenziert und korrekt Deutsch
(
Urk.
12/65/10)
und verfügt über jahrelange Erfahrung in der ihm beispiels
weise noch zumutbaren Tätigkeit als Hilfskoch (
Urk.
12/8/2 und 12/65/12).
Fer
ner wurde
die
Einschränkung
des Beschwerdeführers
in der Arbeitsfähigkeit
ehe
r
grosszügig
bemessen (vgl. E. 3.4.5
).
Unter Würdigung sämtlicher Um
stände erscheint daher ein Abzug in der Höhe von
10
%
als
angemessen
.
Es ist demnach
von einem mutmasslichen Invaliden
einkommen von
Fr. 38‘533.60 (Fr. 42‘815.15
x 0,9
)
auszugehen.
4.4
Bei einem
Va
lideneinkommen
von Fr.
62‘051.35
und einem Invalideneinkommen
von Fr.
38‘533.60
resultiert eine
E
rwerbseinbusse von Fr. 23‘517.75
und d
amit ein Invaliditätsgrad von 38
% (Fr.
23‘517.75
:
Fr.
62‘051.35
). Der Beschwerdefüh
rer hat deshalb
keinen
Anspruch auf
eine Invalidenrente
. Seine Beschwerde ist
abzuweisen.
5.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Ver
fahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Laube
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl
RH/TK/MTversandt