# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a4ce3c5-5403-5c43-923a-ab05118dc223
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.05.2021 D-2109/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2109-2018_2021-05-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2109/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, Richter Gérald Bovier,    

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,  

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
Gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Wegweisungsvollzug  

(Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid);  

Verfügung des SEM vom 9. März 2018 / N (…). 

 

 

 

D-2109/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 20. November 2015 in der Schweiz um 

Asyl nach. 

Bezüglich seiner Person brachte er im Wesentlichen vor, er sei afghani-

scher Staatsangehöriger und ethnischer B._______. Geboren und aufge-

wachsen sei er in C._______ (Distrikt D._______, Provinz E._______). Er 

sei (…) gewesen und habe nur (…) Jahre die Schule besucht. Er habe 

einen älteren (F._______) und einen jüngeren Bruder (G._______) sowie 

eine ältere (H._______) und eine jüngere Schwester (I._______). Seine 

Mutter sei vor längerer Zeit verstorben und als sein Vater eine andere Frau 

geheiratet habe, sei er mit seinem älterer Bruder F._______ weggegangen. 

Nach einem kurzen Aufenthalt bei einem Onkel mütterlicherseits in 

K._______ seien sie in den J._______ gereist. Dort habe er zirka einein-

halb Jahre als Hilfsarbeiter auf dem (…) gearbeitet, bevor er und 

F._______ nach Afghanistan ausgewiesen worden seien. Nach wenigen 

Monaten hätten sie sich wieder in den J._______ begeben. Nachdem 

F._______ erneut nach Afghanistan ausgeschafft worden sei, sei er allein 

im J._______ verblieben und habe als (…) gearbeitet. Gegen Ende 2014 

sei er von der (…) Polizei aufgegriffen und in der Folge nach Afghanistan 

ausgewiesen worden. Er habe sich zu F._______ begeben, der sich zwi-

schenzeitlich in Kabul niedergelassen, geheiratet und eine Familie ([…] 

Kinder) gegründet habe. Die letzten acht Monate vor der erneuten Ausreise 

aus Afghanistan habe er bei F._______ und dessen Familie in Kabul ge-

lebt. Seine beiden jüngeren Geschwister würden auch bei F._______ in 

Kabul leben. Die ältere Schwester sei verheiratet und lebe mit ihrem Ehe-

mann, der (…) sei, und ihren (…) Kindern ebenfalls in Kabul. Schliesslich 

wohne noch ein Onkel väterlicherseits in Kabul, zu dem er aber keinen 

Kontakt habe. Er habe in Kabul nach Arbeit gesucht, aber keine Stelle ge-

funden. Die Reise nach Europa habe ihm ein im J._______ lebender 

Cousin – der Sohn des in K._______ wohnhaften Onkels mütterlicherseits 

– finanziert. 

B.  

Mit Verfügung vom 10. Januar 2017 stellte das SEM fest, dass der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Es lehnte das Asyl-

gesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Weg-

weisungsvollzug an. 

D-2109/2018 

Seite 3 

Hinsichtlich des Vollzugs der Wegweisung führte das SEM an, dieser sei 

durchführbar. Der Beschwerdeführer stamme zwar nicht aus Kabul, habe 

aber die letzten acht Monate vor der Ausreise dort verbracht, und es sei 

davon auszugehen, dass er nach wie vor über ein dortiges intaktes famili-

äres und verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfüge, auf welches er 

sich stützen könne. Zusätzlich könnten ihn, falls nötig, der Onkel in 

K._______ und dessen Sohn im J._______ vorübergehend finanziell un-

terstützen. Zwar verfüge der Beschwerdeführer nur über eine geringe 

Schulbildung, aber er habe mehrere Jahre im (…) gearbeitet, so dass es 

ihm auch gelingen sollte, sich in Afghanistan wirtschaftlich zu integrieren. 

Die von der Schweiz angebotene Rückkehrhilfe könne dabei einen Beitrag 

leisten. 

C.  

Mit Eingabe vom 13. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde gegen den vom SEM angeordneten 

Wegweisungsvollzug. Er beantragte die Feststellung der Unzumutbarkeit 

des Vollzugs und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme. 

Er machte geltend, er verfüge in Kabul nicht über ein tragfähiges Bezie-

hungsnetz. Seine Geschwister seien nicht im Stande, ihn in wirtschaftlicher 

und sozialer Hinsicht nachhaltig zu unterstützen. F._______ arbeite als 

(…). Dessen Familie lebe aus finanzieller Not auf engstem Raum und habe 

längerfristig kaum Platz für eine weitere Person. Er selbst habe während 

seines Aufenthalts in Kabul keine Arbeit gefunden. 

D.  

Mit Urteil D-926/2017 vom 24. Oktober 2017 wies das Bundesverwaltungs-

gericht die Beschwerde ab.  

Das Gericht verwies auf die im (zwischenzeitlich als Referenzurteil publi-

zierten) Koordinationsurteil D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 vorge-

nommene Lageanalyse zur aktuellen Situation in Afghanistan respektive 

Kabul und stellte fest, dass beim Beschwerdeführer besonders begünsti-

gende Faktoren vorlägen, aufgrund derer sich der Vollzug der Wegweisung 

nach Kabul als zumutbar erweise. Der Beschwerdeführer, der gesund sei 

und über Erfahrung als (…) verfüge, habe vor der Ausreise bei seinem äl-

teren Bruder F._______ und dessen Familie in Kabul gelebt, so dass seine 

dortige Wohnsituation als gesichert erscheine. F._______, der als (…) die 

Miete seines Wohnhauses zu bezahlen vermöge, dürfte auch im Stande 

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sein, den Beschwerdeführer für das Nötigste finanziell zu unterstützen. Zu-

dem lebe auch ein Onkel in Kabul, der ihn unterstützen könne. Schliesslich 

könne er sich zwecks finanzieller Unterstützung gegebenenfalls auch an 

den im J._______ lebenden Cousin wenden. 

E.  

Mit Eingabe vom 30. Dezember 2017 reichte der Beschwerdeführer betref-

fend den Vollzug der Wegweisung beim SEM ein Wiedererwägungsgesuch 

ein und ersuchte um wiedererwägungsweise Feststellung der Unzumutbar-

keit des Vollzugs sowie um Gewährung der vorläufigen Aufnahme.  

Er machte geltend, sein älterer Bruder F._______ sei bei einem Bomben-

angriff eines Selbstmordattentäters auf eine (…) in Kabul in der Nacht vom 

(…), bei dem unzählige Personen ums Leben gekommen und verletzt wor-

den seien, getötet worden. Dies gehe aus der beiliegenden Kopie der To-

desbescheinigung des (…) vom (…) hervor, welche vom (…) am (…) be-

stätigt worden sei. Die Schwägerin habe Kabul nach dem Tod ihres Man-

nes verlassen und sei mit den (…) Kindern zu ihrem Bruder in die Provinz 

E._______ (Bezirk D._______) gezogen. Sein jüngerer Bruder G._______ 

halte sich bereits seit (…) im J._______ auf. In Kabul befinde sich nur noch 

ein Onkel väterlicherseits mit seinen (…) Kindern. Zu diesem habe aber 

aufgrund eines innerfamiliären Konflikts über ein Grundstück in D._______ 

stets nur eine lose Beziehung bestanden und er sei sich sicher, von diesem 

keine Unterstützung erwarten zu können. Nach dem Tod von F._______ 

und dem dauerhaften Wegzug der Schwägerin nach E._______ sowie dem 

Weggang des jüngeren Bruders in den J._______ wäre er bei einer Rück-

kehr nach Kabul auf sich allein gestellt und in seiner Existenz bedroht. Der 

Vollzug der Wegweisung sei daher als unzumutbar zu erachten.  

F.  

Mit Verfügung vom 9. März 2018 – eröffnet am 12. März 2018 – wies das 

SEM das Wiedererwägungsgesuch ab, erklärte die Verfügung vom 10. Ja-

nuar 2017 als rechtskräftig und vollstreckbar, erhob eine Gebühr von 

Fr. 600.– und stellte fest, dass einer allfälligen Beschwerde keine aufschie-

bende Wirkung zukomme. 

Das SEM führte aus, die schriftliche Bestätigung über den Tod des älteren 

Bruders des Beschwerdeführers vermöge keinen neuen Sachverhalt zu 

begründen. Das Dokument liege lediglich in Kopie vor, so dass die Echtheit 

nicht geprüft werden könne. Afghanische Dokumente dieser Art seien zu-

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Seite 5 

dem käuflich erwerbbar und nicht fälschungssicher. Auch sei kein Um-

schlag, der den Wohnort der Schwägerin oder zumindest den Aufgabeort 

belegen würde, eingereicht worden. Weitere Belege, die den Wegzug der 

Schwägerin nachweisen würden, lägen nicht vor. Die Fotos des jüngeren 

Bruders vermöchten dessen Wegzug in den J._______ nicht zu belegen. 

Dass zum in Kabul lebenden Onkel väterlicherseits immer nur eine lose 

Beziehung bestanden habe, lasse nicht den Schluss zu, dass dieser nicht 

bereit wäre, den Beschwerdeführer bei einer Rückkehr zu unterstützen. Im 

Übrigen werde im Wiedererwägungsgesuch nichts zum Verbleib der 

Schwestern des Beschwerdeführers gesagt, so dass davon auszugehen 

sei, dass auch sie sich noch in Kabul aufhalten würden.  

G.  

Mit Eingabe vom 11. April 2018 erhob der Beschwerdeführer durch seinen 

Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er ersuchte 

um Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom 9. März 2018 und um 

Gewährung der vorläufigen Aufnahme, eventualiter um Rückweisung der 

Sache an das SEM zwecks rechtsgenüglicher Sachverhaltsabklärung und 

Neubeurteilung. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung sowie 

um Einräumung einer Frist zur Nachreichung weiterer Beweismittel.  

Er brachte vor, unterdessen sei das Original der Bescheinigung des Todes 

seines älteren Bruders eingetroffen. Aufgrund des Wegzugs der Schwäge-

rin aus Kabul sei der Kontakt mehrere Wochen unterbrochen gewesen und 

erst im Februar 2018 wieder zustande gekommen. Die zuvor eingereichte 

Kopie der Todesbescheinigung sei nicht mit der Post in die Schweiz ge-

sandt worden, sondern via Smartphone, weshalb diesbezüglich kein Brief-

umschlag existiere. Da von E._______ aus kein Postversand ins Ausland 

möglich sei, habe die Schwägerin das Originaldokument ihrer in Kabul 

wohnhaften Nachbarin mitgegeben, als diese besuchshalber in E._______ 

geweilt habe. Die Nachbarin habe das Dokument gemäss beiliegendem 

Versandumschlag am (…) 2018 in Kabul der Post übergeben. Anfangs 

März 2018 sei die Sendung eingetroffen. Wie sich unterdessen herausge-

stellt habe, und was er bis zum 30. Dezember 2017 noch nicht gewusst 

habe, seien seine beiden Schwestern mit der Schwägerin zusammen nach 

E._______ gereist. Über seinen jüngeren Bruder habe er sich die beilie-

genden aktuellen Fotos seiner  Schwester I._______ und seiner Schwäge-

rin sowie deren Kinder zusenden lassen. Die Bilder seien in der Stadt 

E._______ aufgenommen worden, wie der Schriftzug im Hintergrund 

(„[…]“) erkennen lasse. Die ältere Schwester H._______ sei zu diesem 

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Zeitpunkt bereits bei ihrem Mann im Bezirk D._______ gewesen, wo sich 

dieser schon seit längerer Zeit aufhalte und als (…) sowie (…) arbeite. Wei-

tere Unterlagen (Tazkaras der Angehörigen, Fotos) seien unterwegs. Zum 

Beleg des Aufenthalts des jüngeren Bruders im J._______ reiche er ein 

Foto und eine Abbildung des Chatverlaufs ein. In Kabul sei einzig der Onkel 

väterlicherseits mit seinen (…) Kindern verblieben. Zu diesen Verwandten 

bestehe jedoch kein Kontakt und er wisse nicht, wie, wo und wovon sie 

leben würden. Er habe bereits bei der Anhörung im Asylverfahren auf das 

schlechte Verhältnis hingewiesen. Für seine Geschwister sei es keine Op-

tion gewesen, von dieser Seite Hilfe in Anspruch zu nehmen; dies zeige, 

dass dies auch für ihn keine Option darstelle. Er sei sich sicher, dass er 

diesbezüglich keine Unterstützung erwarten könne. Er habe vor seiner 

Flucht nur relativ kurze Zeit in Kabul gelebt. Aufgrund der Umzüge und De-

portationen in den Jahren zuvor habe er nirgends ein Beziehungsnetz auf-

zubauen vermögen, auf das er heute zurückgreifen könnte. 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. April 2018 – eröffnet am 19. April 2018 – 

hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung unter Vorbehalt der Nachreichung einer Fürsorgeab-

hängigkeitsbestätigung bis zum 3. Mai 2018 gut. Das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wies sie hingegen ab. Wei-

ter räumte sie dem Beschwerdeführer zur Nachreichung weiterer Beweis-

mittel eine Frist von 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung ein, verbunden mit 

dem Hinweis, dass das Beschwerdeverfahren bei ungenutztem Fristablauf 

aufgrund der Aktenlage weitergeführt werde.  

I.  

Am 30. April 2018 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine vom 27. April 

2018 datierende Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung ein.  

J.  

Mit Eingabe vom 22. Mai 2018 reichte der Beschwerdeführer weitere Be-

weismittel ein (Fotos der Tazkaras der Schwestern, Schwägerin und des 

jüngeren Bruders sowie von Belegen der Postaufgabe, Ausdruck des „Af-

ghan Post Tracking“). Er führte aus, die Original-Ausweise seien am (…) 

von Kabul aus in die Schweiz geschickt worden. Laut dem „Afghan Post 

Tracking“ habe die Sendung die afghanische Grenze am (…) 2018 pas-

siert. Da die Dokumente aus unbekannten Gründen bislang nicht bei ihm 

eingetroffen seien, reiche er die beiliegenden Fotoprints ein. 

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Seite 7 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 30. Mai 2018 lud die Instruktionsrichterin die 

Vorinstanz zur Beschwerdevernehmlassung ein.  

L.  

Mit Eingabe vom 1. Juni 2018 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben 

der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) vom (…) 2018 ein, dem zu ent-

nehmen sei, dass die Sendung mit den Tazkaras seiner Angehörigen vom 

Grenzwachtkorps sichergestellt worden sei; Kopien der Tazkaras und der 

Versandumschlag lägen bei. Zum Beleg des Aufenthalts seiner Verwand-

ten in E._______ reiche er zudem weitere Fotos ein, die er via Smartphone 

erhalten habe. Seine Schwestern und die Schwägerin hätten die Aufnah-

men an verschiedenen Orten in der Stadt E._______ gemacht.  

M.  

In seiner Vernehmlassung vom 7. Juni 2018 beantragte das SEM die Ab-

weisung der Beschwerde. Das nachgereichte Original der Todesbeschei-

nigung des Bruders weise keine Sicherheitsmerkmale auf und könne daher 

nicht auf die Echtheit überprüft werden. Auch wenn der Bruder verstorben 

sein sollte, seien die Fotos der Verwandten nicht geeignet, einen Wegzug 

ebendieser von Kabul in die Provinz E._______ zu belegen. Die lose Be-

ziehung zum Onkel und dessen Familie in Kabul lasse nicht darauf schlies-

sen, dass der Beschwerdeführer von deren Seite keine Unterstützung er-

halten würde. Zudem sei anzunehmen, dass es dem Beschwerdeführer 

während des achtmonatigen Aufenthalts in Kabul möglich gewesen sei, ein 

dortiges Beziehungsnetz aufzubauen. Der Vollzug der Wegweisung nach 

Kabul sei für ihn als junger, alleinstehender und gesunder Mann mit Be-

rufserfahrung im (…) weiterhin als zumutbar zu erachten. 

N.  

In seiner Replik vom 20. September 2018 entgegnete der Beschwerdefüh-

rer, unter Berücksichtigung des länderspezifischen Kontexts habe er mit 

den eingereichten Unterlagen in ausreichendem Mass aufgezeigt, dass 

sein älterer Bruder verstorben sei und die übrigen Familienmitglieder Kabul 

dauerhaft verlassen hätten. Da die Familienangehörigen die Originale ihrer 

Tazkaras für den Erhalt einer amtlichen Bestätigung der Wohnsitzbehörden 

in E._______ benötigen würden, ersuche er das SEM um Rückgabe dieser 

vom Grenzwachtkorps am (…) 2018 sichergestellten Dokumente. Des 

Weiteren sei ihm kürzlich über mehrere Personen zugetragen worden, 

dass sein Onkel in Kabul verstorben sei. Belege hierzu lägen ihm nicht vor 

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Seite 8 

und er könne die Information mangels direkter Kontakte zu den Nachkom-

men des Onkels auch nicht verifizieren, er ersuche aber dennoch um Be-

rücksichtigung des (wahrscheinlichen) Todes des Onkels. 

 

O.  

O.a Mit Schreiben vom 4. Oktober 2018 überwies das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Rückgabe der sicherge-

stellten Ausweise seiner Familienangehörigen vom 20. September 2018 

zur Behandlung an das SEM.  

O.b Das SEM teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 12. Oktober 

2018 mit, dass die besagten Dokumente noch bei der EZV (Kommando 

Grenzwachtkorps) seien und er dort um Rückgabe ersuchen müsse.  

O.c Mit Schreiben vom 16. Oktober 2018 ersuchte der Beschwerdeführer 

bei der EZV (Kommando Grenzwachtkorps) um Herausgabe der sicherge-

stellten Dokumente zuhanden des beim Bundesverwaltungsgericht hängi-

gen Beschwerdeverfahrens.  

O.d Mit Eingabe vom 23. Oktober 2018 übermittelte die EZV (Kommando 

Grenzwachtkorps) dem Bundesverwaltungsgericht die vier Tazkaras sowie 

den Schriftverkehr mit dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers. 

P.  

Mit Schreiben vom 16. Januar 2019 gelangte das Bundesverwaltungsge-

richt an die – auch für Afghanistan zuständige – Schweizerische Botschaft 

in Islamabad (Pakistan) mit der Bitte um Auskunft zur Identifizierung von 

Attentatsopfern durch die afghanischen Behörden im Allgemeinen sowie 

zu den Opfern des Attentats in Kabul am (…).  

Q.  

Am 13. Februar 2019 teilte die Botschaft mit, ohne weitere Angaben bezie-

hungsweise Unterlagen könnten die gestellten Fragen nicht beantwortet 

werden. 

R.  

Die zuständige kantonale Behörde erkundigte sich am 14. Mai 2020 nach 

dem Verfahrensstand und ob es richtig sei, dass kein Vollzugsstopp ange-

ordnet worden sei. Die Anfrage wurde mit Schreiben vom 18. Mai 2020 

beantwortet. 

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Seite 9 

S.  

Mit Eingabe vom 19. Mai 2020 beantragte der Beschwerdeführer, es sei 

der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren. Diese wurde 

der Beschwerde mit Zwischenverfügung vom 29. Mai 2020 erteilt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie-

dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung 

auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist 

das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 

(AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integ-

rationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzes-

artikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernommen 

worden. Das Gericht wird nachfolgend die neue Gesetzesbezeichnung ver-

wenden. 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist zur Einrei-

chung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

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Seite 10 

1.4 Eine Kopie der Botschaftsanfrage vom 16. Januar 2019 sowie das ent-

sprechende Antwortschreiben vom 13. Februar 2019 wird den Parteien (in 

anonymisierter Version) mit vorliegendem Urteil zur Kenntnis gebracht. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM 

innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift-

lich und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren 

nach den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG 

(Art. 111b Abs. 1 AsylG).  

Auf ein Wiedererwägungsgesuch ist einzutreten, wenn sich der rechtser-

hebliche Sachverhalt seit dem ursprünglichen Entscheid beziehungsweise 

seit dem Urteil der mit Beschwerde angerufenen Rechtsmittelinstanz in we-

sentlicher Weise verändert hat. In seiner praktisch relevantesten Form be-

zweckt das Wiedererwägungsgesuch die Änderung einer ursprünglich feh-

lerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Verände-

rung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuän-

dernde Verfügung unangefochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwer-

deverfahren mit einem blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – 

können auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung be-

gründen (zum sogenannten "qualifizierten Wiedererwägungsgesuch" vgl. 

BVGE 2013/22 E. 5.4 m.w.H.). Ebenfalls im Rahmen einer Wiedererwä-

gung geprüft werden können Beweismittel, die erst nach einem materiellen 

Beschwerdeentscheid des Bundesverwaltungsgerichts entstanden und 

daher einem Revisionsverfahren nicht zugänglich sind (Art. 123 Abs. 2 

Bst. a in fine BGG; vgl. hierzu auch BVGE 2013/22, insb. E. 12.3). 

3.2 Vorliegend hat das SEM den grundsätzlichen Anspruch des Beschwer-

deführers auf Behandlung seines Wiedererwägungsgesuchs nicht in Ab-

rede gestellt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist zu prüfen, ob das 

SEM zu Recht davon ausgegangen ist, dass die neuen Vorbringen des 

Beschwerdeführers die Sachlage nicht derart verändern, als dass sie den 

Vollzug der Wegweisung undurchführbar machen würden. Die Fragen der 

Flüchtlingseigenschaft und des Asyls sind – wie die Wegweisung als solche 

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Seite 11 

– nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Für die Be-

urteilung der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist praxisgemäss 

der sich im Urteilszeitpunkt präsentierende Sachverhalt massgebend. 

 

4.  

4.1 Im Asylverfahren wurde der Vollzug der Wegweisung des Beschwerde-

führers nach Kabul als zumutbar erachtet. Im Wiedererwägungsverfahren 

macht er nun geltend, aufgrund des zwischenzeitlichen Ablebens seines 

älteren Bruders und des Wegzugs der übrigen Familienangehörigen aus 

Kabul sei eine Rückkehr dorthin für ihn nicht mehr zumutbar. 

4.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG (SR 142.20) kann der Vollzug für Auslände-

rinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Her-

kunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner 

Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine kon-

krete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG 

– die vorläufige Aufnahme zu gewähren.  

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).  

4.2.1 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan hat das Bundesver-

waltungsgericht im als Referenzurteil publizierten Urteil D-5800/2016 vom 

13. Oktober 2017 festgestellt, dass die Situation in Afghanistan als exis-

tenzbedrohend und der Wegweisungsvollzug dorthin folglich als unzumut-

bar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Hinsichtlich der 

Hauptstadt Kabul könne von dieser allgemeinen Feststellung abgewichen 

werden, falls besonders begünstigende Faktoren vorliegen würden, auf-

grund derer die betroffene Person bei einer Rückkehr nicht in eine exis-

tenzbedrohende Lage gerate und daher ausnahmsweise von der Zumut-

barkeit des Vollzugs ausgegangen werden könne. Solche begünstigenden 

Voraussetzungen könnten namentlich dann gegeben sein, wenn es sich 

bei der rückkehrenden Person um einen jungen, gesunden Mann handle, 

der in Kabul über ein soziales Netz verfüge, das ihn wieder aufnehmen 

könne und tragfähig sei, so dass er sich dort wieder eingliedern könne. 

Mithin müsse das soziale Netz in der Lage sein, ihm eine angemessene 

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Seite 12 

Unterkunft, die Grundversorgung und Hilfe zur sozialen und wirtschaftli-

chen Reintegration zu bieten. Allein lose Kontakte zu Verwandten, Bekann-

ten oder Mitgliedern der Kernfamilie würden insbesondere dann kein trag-

fähiges Netz darstellen, wenn das wirtschaftliche Fortkommen und die Un-

terbringung ungeklärt seien. Zurückhaltung bei der Bejahung eines tragfä-

higen sozialen Beziehungsnetzes sei geboten, wenn die betroffene Person 

lediglich im Sinne einer Aufenthaltsalternative nach Kabul zurückkehre und 

dort kaum oder nie gelebt habe. Entscheidrelevant sei ferner die Berufser-

fahrung der zurückkehrenden Person respektive die Frage, inwiefern eine 

wirtschaftliche Wiedereingliederung mit einer bezahlten Arbeit im Zusam-

menspiel mit dem Beziehungsnetz begünstigt werden könne (vgl. Refe-

renzurteil D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 E. 8.4.1). 

4.2.2 Unter Beilage des vom Beschwerdeführer eingereichten Dokuments 

zum Tod seines Bruders ersuchte das Bundesverwaltungsgericht die zu-

ständige Schweizer Botschaft um Auskunft, wie die afghanischen Behör-

den grundsätzlich (insbesondere in Kabul) bei der Identifizierung von At-

tentatsopfern vorgehen würden. Zudem wurde angefragt, ob sich eruieren 

lasse, beziehungsweise die Botschaft bestätigen könne, dass der Bruder 

des Beschwerdeführers unter den Todesopfern des Attentats in der Nacht 

vom (…) gewesen sei.  

In ihrem Antwortschreiben führte die Botschaft aus, es sei – namentlich 

zufolge der mangelhaften Administration – schwierig, von den afghani-

schen Behörden Informationen zu erhalten, und sie verfüge über keine 

Kenntnisse, wie die afghanischen Behörden grundsätzlich bei der Identifi-

zierung von Attentatsopfern vorgehen würden. Um zu erfahren, ob der Bru-

der des Beschwerdeführers unter den Todesopfern des fraglichen Attentats 

gewesen sei, wären mehr Informationen und Dokumente über den Bruder 

erforderlich. 

4.2.3 Der Beschwerdeführer stammt aus der Provinz E._______. Dorthin 

ist der Wegweisungsvollzug generell unzumutbar. Im Beschwerdeurteil 

D-926/2017 vom 24. Oktober 2017 kam das Bundesverwaltungsgericht 

aber zum Schluss, dass der Beschwerdeführer über eine zumutbare Auf-

enthaltsalternative in Kabul verfüge, da davon auszugehen sei, dass ihm 

der dort wohnhafte, arbeitstätige ältere Bruder F._______ die notwendige 

Unterstützung in Form einer gesicherten Unterkunft und Grundversorgung 

sowie der Hilfe bei der sozialen und wirtschaftlichen Eingliederung bieten 

könne. Im heutigen Zeitpunkt kann aufgrund der Aktenlage indes nicht 

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mehr mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit vom Vorliegen dieser be-

sonders begünstigenden Faktoren ausgegangen werden. Es kann ange-

sichts der Ausführungen des Beschwerdeführers und den von ihm einge-

reichten Beweismitteln nicht mehr mit genügender Bestimmtheit geschlos-

sen werden, dass er in Kabul über eine gesicherte Wohnsituation und ein 

tragfähiges, ihn hinsichtlich der Grundversorgung und der Eingliederung 

unterstützendes Beziehungsnetz im Sinne der vorstehenden Rechtspre-

chung verfügt. Aus dem im Original vorgelegten Dokument (Todesbeschei-

nigung vom (…) respektive (…); gemäss Botschaftsauskunft: Affidativ) 

geht hervor, dass der ältere Bruder F._______ zwischenzeitlich verstorben 

ist. Zwar vermag das besagte Dokument mangels Überprüfbarkeit der 

Echtheit aufgrund des Fehlens von Sicherheitsmerkmalen grundsätzlich 

nur einen verminderten Beweiswert zu entfalten. Das darin verbriefte Able-

ben von F._______ bei einem Anschlag auf eine (…) in der Zone (…) in 

Kabul Ende (…) erscheint indes im örtlichen und religiösen Kontext, wo-

nach F._______ ein (…) mit damaligem Wohnsitz in L._______/M._______ 

sei, nicht unwahrscheinlich. Dass und welches beweiskräftigere Beweis-

mittel eingereicht werden könnte, wird vom SEM in seiner Vernehmlassung 

nicht erwähnt. Zwar wird in der Botschaftsantwort nicht dargelegt, es sei 

unmöglich, weitere Abklärungen zum behaupteten Tod des Bruders zu tä-

tigen oder entsprechende Unterlagen zu erhalten. Indessen ist einerseits 

daran zu erinnern, dass als Beweismass zumindest Glaubhaftmachung vo-

rausgesetzt wird, anderseits Dokumente aus dem Heimatland des Be-

schwerdeführers angesichts der dortigen Verhältnisse schwierig erhältlich 

zu machen sind und zudem ihr Beweiswert oft beeinträchtigt ist. Aus die-

sem Grund verzichtet das Bundesverwaltungsgericht vorliegend denn 

auch auf weitere Instruktionsmassnahmen und würdigt insbesondere die 

Aussagen des Beschwerdeführers betreffend seine Verwandten in Kabul. 

In Bezug auf den geltend gemachten dauerhaften Wegzug der Schwägerin 

(mit den Kindern) und der Schwestern des Beschwerdeführers aus Kabul 

ist dem SEM zwar dahingehend zuzustimmen, dass die diesbezüglich ein-

gereichten Belege (Fotos aus E._______, Tazkaras) als Beweis nicht ge-

nügen. Als Indizien sind sie indessen in die Glaubhaftigkeitsbeurteilung 

einzubeziehen. Es erscheint unter Berücksichtigung des Länderkontexts 

nachvollziehbar, dass den Frauen (und Kindern) ein alleiniger Verbleib in 

Kabul nach dem Tod des Familienoberhaupts und Versorgers nicht möglich 

war und sie zu männlichen Verwandten in E._______ gezogen sind. Im 

Übrigen wäre selbst bei Annahme eines weiteren Verbleibs der Schwägerin 

in der Familienwohnung in Kabul nicht ersichtlich, wie diese als nicht er-

werbstätige Mutter von (…) Kindern nebst ihren Lebenshaltungskosten für 

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die Grundversorgung des Beschwerdeführers aufkommen und ihm bei sei-

ner wirtschaftlichen und sozialen Reintegration in Kabul behilflich sein 

könnte. Dasselbe gilt für die Schwestern des Beschwerdeführers. Auch bei 

einer Kontaktaufnahme mit der noch in Kabul wohnhaften Familie des (an-

geblich zwischenzeitlich verstorbenen) Onkels väterlicherseits kann nicht 

mit hinreichender Bestimmtheit davon ausgegangen werden, dass diese in 

der Lage und – in Anbetracht der Ausführungen des Beschwerdeführers 

zum losen Kontakt respektive zerrütteten Verhältnis zum Onkel (vgl. Akten 

SEM A18 F258) – willens sein würde, dem Beschwerdeführer eine Unter-

kunft zu gewähren und ihn bei seinem wirtschaftlichen Fortkommen nach-

haltig zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund kann nicht mehr mit genü-

gender Bestimmtheit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde-

führer in Kabul über ein tragfähiges Beziehungsnetz im Sinne der hohen 

Anforderungen der heute geltenden Praxis verfügt und dort eine reelle 

Chance hätte, sich eine neue Existenzgrundlage aufzubauen. Das Bun-

desverwaltungsgericht stellt nicht in Abrede, dass gewisse Zweifel an der 

Sachdarstellung des Beschwerdeführers bestehen, indessen überwiegen 

bei einer Gesamtwürdigung der Vorbringen die Gründe, die für die Richtig-

keit seiner Sachverhaltsdarstellung sprechen, was im Hinblick auf das re-

duzierte Beweismass der Glaubhaftmachung genügt. Aufgrund einer Ge-

samtabwägung ist somit das Vorliegen besonders begünstigender Fakto-

ren im Sinne der Rechtsprechung, aufgrund derer ausnahmsweise von der 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgegangen werden könnte, im 

heutigen Zeitpunkt zu verneinen. Das Risiko, dass der Beschwerdeführer 

bei einer Rückkehr nach Kabul auf sich allein gestellt wäre, ist als gegeben 

zu qualifizieren, und es bestünde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

die Gefahr, dass er dort in eine existenzbedrohende Situation geraten 

würde. Kabul stellt folglich keine innerstaatliche Wohnsitzalternative für 

den Beschwerdeführer mehr dar.  

4.2.4 Aufgrund des Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung im heutigen 

Zeitpunkt als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG zu qualifizieren. 

Nachdem sich aus den Akten keine Hinweise auf das Vorliegen von Aus-

schlussgründen im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AIG ergeben, sind die Voraus-

setzungen für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme des Beschwerde-

führers erfüllt. 

5.  

Die Beschwerde ist somit gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung vom 

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9. März 2018 ist aufzuheben und das SEM anzuweisen, den Beschwerde-

führer in der Schweiz wegen gegenwärtiger Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. 

6.  

6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).  

6.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Seitens der 

Rechtsvertretung wurde für das Beschwerdeverfahren keine Kostennote 

eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen wird verzichtet, da sich 

der Aufwand für das vorliegende Beschwerdeverfahren zuverlässig ab-

schätzen lässt (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Die von der Vorinstanz aus-

zurichtende Parteientschädigung ist in Anwendung der genannten Bestim-

mungen und unter Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfak-

toren auf insgesamt Fr. 1600.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzu-

schlag) festzusetzen.  

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die angefochtene Verfügung vom 9. März 2018 wird aufgehoben. Das 

SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer wegen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1600.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Susanne Burgherr 

 

 

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