# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4d2fd07-e368-5cb3-8653-8f0d7447912f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.09.2018 IV 2017/233
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-233_2018-09-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/233

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 05.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 05.09.2018
Art. 14 IVG. Art. 49 ATSG. Art. 58 IVG. Rein elektronische und nur gegenüber 
dem Leistungserbringer eröffnete Verweigerung der Vergütung von Kosten 
im Zusammenhang mit einem anerkannten Geburtsgebrechen sind weder 
Verfügungen noch Mitteilungen, sondern bloss faktisches 
Verwaltungshandeln (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 5. September 2018, IV 2017/233).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2017/233

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Laurent Häusermann,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im September 2009 unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Die Kinder- 

und Jugendpsychiaterin med. pract. B.___ berichtete im Dezember 2009 (IV-act. 8), die 

Versicherte leide an einem psychoorganischen Syndrom im Sinne der Ziff. 404 Anh. 

GgV. Im August 2009 sei eine ergotherapeutische Behandlung begonnen worden. 

Diese werde medikamentös und mit einer Erziehungsberatung unterstützt. Mit einer 

Mitteilung vom 11. Februar 2010 stellte die IV-Stelle fest, dass die Versicherte am 

Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anh. GgV litt (IV-act. 13).

A.b  Im Februar 2010 teilten die Psychologin lic. phil. C.___ und der leitende Arzt Dr. 

med. D.___ von den kinder- und jugendpsychiatrischen Diensten E.___ mit (IV-act. 17), 

die Versicherte sei wegen gehäuften Konflikten mit ihrer Mutter und erschwerten 

Kontakten zu Gleichaltrigen in der Schule und in der Freizeit zur Behandlung 

angemeldet worden. Das diagnostizierte Aufmerksamkeitsdefizit- und 

Hyperaktivitätssyndrom (ADHS) werde durch eine Disharmonie der Kindseltern und 

durch eine psychische Belastung der Mutter begleitet. Aktuell würden eine 

wöchentliche Psychoeinzeltherapie, therapiebegleitende Muttergespräche (alle drei 

Wochen) und therapiebegleitende Elterngespräche (monatlich) durchgeführt. Mit einer 

Mitteilung vom 12. April 2010 erteilte die IV-Stelle eine Kosten¬gutsprache für eine 

ambulante Psychotherapie zur Behandlung des anerkannten Geburtsgebrechens Ziff. 

404 Anh. GgV durch die kinder- und jugendpsychiatrischen Dienste für den Zeitraum 

vom 19. September 2009 bis zum 30. September 2011 (IV-act. 19).

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A.c  Im November 2011 berichteten lic. phil. C.___ und die Oberärztin Dr. med. E.___ 

von den kinder- und jugendpsychiatrischen Diensten (IV-act. 32), in den vergangenen 

Jahren seien verschiedene therapeutische Erfolge erzielt worden; die Entwicklung sei 

insgesamt positiv verlaufen. Auf dem Hintergrund der Kernsymptomatik habe sich 

allerdings eine deutliche reaktive emotionale Problematik entwickelt. Die 

Psychoeinzeltherapie werde wohl noch für mindestens zwei Jahre weitergeführt 

werden müssen. Mit zwei Mitteilungen vom 20. Januar 2012 verlängerte die IV-Stelle 

ihre Kostengutsprache für die ambulante Ergotherapie bis zum 31. August 2012 und 

jene für die ambulante Psychotherapie bis zum 30. September 2013 (IV-act. 34 f.). 

Nachdem med. pract. B.___ und die behandelnde Ergotherapeutin berichtet hatten, 

dass die Versicherte von einem weiteren Jahr Ergotherapie profitieren würde (IV-act. 

37), verlängerte die IV-Stelle ihre entsprechende Kostengutsprache mit einer Mitteilung 

vom 2. Juli 2012 für die Zeit bis zum 31. August 2013 (IV-act. 39). Mit einer Mitteilung 

vom 22. Oktober 2013 verlängerte die IV-Stelle ihre Kostengutsprache für die 

ambulante Psychotherapie für die Zeit bis zum 31. Mai 2014 (IV-act. 41). Am 20. Juni 

2014 erliess sie eine weitere Mitteilung, mit der sie ihre grundlegende 

Kostengutsprache für die zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 Anh. GgV 

notwendigen medizinischen Massnahmen für die Zeit bis zum 31. Mai 2019 und die 

Kostengutsprache für die Psychotherapie für die Zeit bis zum 31. Mai 2016 verlängerte 

(IV-act. 44).

A.d  Am 5. April 2016 empfahl der Schulpsychologe lic. phil. G.___ eine 

Sonderschulung der Versicherten in einer Schule für Kinder mit schwerwiegenden 

Lern- und Verhaltensschwierigkeiten (IV-act. 51). Zur Begründung führte er an, die 

Versicherte habe bereits in der Mittelstufe in eine Kleinklasse wechseln müssen. Von 

diesem Schritt habe sie in der Folge erheblich profitieren können. Angesichts der weiter 

bestehenden Schwierigkeiten bezüglich des sozialen Verhaltens und der Lernfähigkeit 

benötige die Versicherte weiterhin eine individualisierte Beschulung. Am 17. August 

2016 berichtete Dr. med. E.___ (IV-act. 53), in der Therapie hätten weitere Fortschritte 

erzielt werden können. Der Übertritt in die Oberstufe sei erfolgreich gemeistert worden. 

Im Fokus der Behandlung habe neben der Psychotherapie die familiäre 

Interaktionsproblematik gestanden. Die diesbezüglichen Massnahmen seien von einer 

Sozialarbeiterin unter ärztlicher Begleitung durchgeführt worden. Jener Teil der 

Behandlung sei über die Krankenkasse abgerechnet worden; diese habe sich bislang 

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aber unter Berufung auf die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 Anh. GgV 

durch die IV-Stelle geweigert, die Kosten zu bezahlen. Mit einer Mitteilung vom 2. 

Februar 2017 verlängerte die IV-Stelle ihre Kostengutsprache für die ambulante 

Psychotherapie für die Zeit bis zum 31. Mai 2018 (IV-act. 69).

A.e  Am 9. März 2017 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte die Vergütung der 

Kosten für die Behandlungen im Zeitraum vom 21. Januar 2015 bis zum 15. Dezember 

2016 sowie einen Zins von fünf Prozent seit dem 9. März 2017 beantragen (IV-act. 78). 

Ihr Rechtsvertreter machte geltend, zufolge der verbindlichen Anerkennung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 404 Anh. GgV habe die Invalidenversicherung für sämtliche 

Behandlungskosten aufzukommen. Das gelte auch für die der Eingabe beigelegten 

Rechnungen für die Behandlung durch die ärztlich beaufsichtigte Sozialarbeiterin (IV-

act. 80). Ein Sachbearbeiter der IV-Stelle notierte am 24. März 2017 (IV-act. 83), die 

zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) habe telefonisch angegeben, dass sie solche 

Rechnungen „fast täglich“ zurückweise. Im TARMED sei nämlich vorgesehen, dass die 

Invalidenversicherung die Kosten für Behandlungen unter der Tarifziffer 02.0310 – 

02.360 (Leistungen durch nicht-medizinisches Personal) nicht zu übernehmen habe. 

Selbst bei einer „gültigen Verfügung“ der Invalidenversicherung sei die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung dafür leistungspflichtig. Mit einem Vorbescheid vom 7. April 

2017 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Abweisung des 

Leistungsbegehrens für Abrechnungen „mit nicht IV-konformen Tarifpositionen 

TARMED“ vorsehe (IV-act. 87). Zur Begründung führte sie an, der schweizweit 

massgebende TARMED sehe Tarifpositionen vor, für die die Invalidenversicherung eine 

Leistungspflicht treffe; die abgerechneten Leistungen gehörten nicht zu jenen 

Positionen. Ausserdem habe die behandelnde Ärztin angegeben, dass die Behandlung 

von einer Sozialarbeiterin durchgeführt werde und dass die Kosten zulasten der 

Krankenpflegeversicherung abgerechnet würden. Dagegen liess die Versicherte am 28. 

April 2017 einwenden (IV-act. 88), die IV-Stelle habe sich gar nicht materiell zur 

Leistungspflicht geäussert. Diesbezüglich müsse ein weiterer Vorbescheid ergehen. 

Ausserdem habe die IV-Stelle mitzuteilen, unter welchen Tarifpositionen die fraglichen 

Leistungen abgerechnet werden müssten, damit sie von der Invalidenversicherung 

vergütet werden könnten. Mit einer Verfügung vom 17. Mai 2017 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren ab (IV-act. 89). Bezugnehmend auf die Eingabe vom 28. April 2017 

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führte sie aus, sie vergüte nur die medizinischen Leistungen. Die Massnahmen der 

Sozialarbeiterin zählten nicht dazu.

B. 

B.a  Am 21. Juni 2017 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Mai 2017 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Vergütung der Kosten für die Behandlungen in der Zeit vom 21. Januar 2015 bis zum 

15. Dezember 2016 nebst Zins zu fünf Prozent seit dem 9. März 2017. Zur Begründung 

führte er an, die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe ihre 

Leistungspflicht in Bezug auf die medizinische Behandlung des Geburtsgebrechens 

Ziff. 404 Anh. GgV verbindlich anerkannt. Auch medizinische Leistungen, die von 

medizinischen Hilfspersonen erbracht würden, gingen folglich zulasten der 

Beschwerdegegnerin. Der Katalog der medizinischen Hilfspersonen sei nicht 

abschliessend formuliert; auch Sozialarbeiterinnen könnten deshalb als medizinische 

Hilfspersonen qualifiziert werden. Der Beschwerde lag unter anderem ein Schreiben 

der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vom 24. April 2015 bei (act. G 1.16), mit 

dem diese ihre Leistungspflicht für die fragliche Behandlung verneint hatte. Zur 

Begründung hatte sie ausgeführt, dass grundsätzlich die Invalidenversicherung für die 

Behandlungskosten aufzukommen habe, da ein anerkanntes Geburtsgebrechen 

vorliege. Soweit es sich um pädagogische und nicht um medizinische Leistungen 

handle, seien weder die Invalidenversicherung noch die Krankenpflegeversicherung 

leistungspflichtig.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 9. Oktober 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, eine Sozialarbeiterin verfüge über 

keine medizinische Ausbildung, werde vom KVG nicht als Leistungserbringer 

bezeichnet und erbringe auch keine medizinischen Leistungen. Folglich treffe die 

Invalidenversicherung diesbezüglich keine Leistungspflicht.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 7. März 2018 an ihrem Antrag festhalten (act. G 

17). Eventualiter beantragte sie zusätzlich, dass die Beschwerdegegnerin vom Gericht 

verpflichtet werde mitzuteilen, wie die Leistungen für die fraglichen Behandlungen zu 

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verrechnen seien. Zur Begründung führte ihr Rechtsvertreter aus, die behandelnde 

Sozial¬arbeiterin verfüge über eine relevante Zusatzqualifikation der „Marte Meo“-

Methode und über eine Ausbildung in systemischer Beratung und Therapie. Sie habe 

unter der Aufsicht von Dr. E.___ eine Therapie nach der „Marte Meo“-Methode 

durchgeführt und damit relevante Erfolge erzielt. Der Replik lag eine Stellungnahme von 

Dr. E.___ vom 30. November 2017 bei (act. G 17.2), in der diese geltend gemacht hatte, 

die fraglichen Behandlungsleistungen seien medizinischer Natur gewesen.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 19).

B.e  Am 15. Mai 2018 forderte das Versicherungsgericht die Akten der Zentralen 

Ausgleichsstelle (ZAS) bei der Beschwerdegegnerin an (act. G 21). Am 12. Juni 2018 

gab die Beschwerdegegnerin an (act. G 23), die ganze Rechnungsabwicklung zwischen 

den kinder- und jugendpsychiatrischen Diensten und der ZAS geschehe 

vollelektronisch, weshalb bei der Beschwerdegegnerin und wohl auch bei der ZAS gar 

keine physischen Akten existierten. Die zuständige Sachbearbeiterin habe aber 

Abbilder von den entsprechenden Bildschirmmasken angefertigt (act. G 23.1). Die 

Beschwerdeführerin liess sich hierzu nicht vernehmen.

Erwägungen

1. 

1.1  Laut dem Art. 13 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person bis zur Vollendung des 20. 

Altersjahres einen Anspruch auf die zur Behandlung eines Geburtsgebrechens 

notwendigen medizinischen Massnahmen. Diese medizinischen Massnahmen 

umfassen gemäss dem Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG insbesondere jene Behandlung, die von 

einem Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen 

vorgenommen wird. Die Beschwerdegegnerin hat mit einer Mitteilung vom 20. Juni 

2014 festgestellt, dass die Beschwerdeführerin am Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anh. 

GgV gelitten und deshalb einen (grundsätzlichen) Anspruch auf die Vergütung der 

Kosten der zur Behandlung dieses Geburtsgebrechens notwendigen medizinischen 

Massnahmen (bis längstens am 31. Mai 2019) gehabt hat. Die Mitteilung vom 20. Juni 

2014 hat aber auch die Feststellung enthalten, dass eine Behandlungsbedürftigkeit 

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vorliege und dass die Beschwerdeführerin deshalb (insbesondere) einen Anspruch auf 

die Vergütung der Kosten der damals laufenden Psychotherapie für die Zeit bis zum 31. 

Mai 2016 gehabt hat. Schliesslich hat die Mitteilung vom 20. Juni 2014 die Feststellung 

enthalten, dass es sich bei den kinder- und jugendpsychiatrischen Diensten um eine 

geeignete Durchführungsstelle für die Psychotherapie gehandelt hat. Da die 

Beschwerdeführerin jene Mitteilung akzeptiert respektive keine anfechtbare Verfügung 

verlangt hat, ist diese – für die Parteien und auch für das Gericht – verbindlich 

geworden. Im vorliegenden Verfahren kann folglich nicht überprüft werden, ob ein 

anerkanntes Geburtsgebrechen vorliege, ob die Beschwerdeführerin 

behandlungsbedürftig sei oder ob die Beschwerdeführerin in der Zeit bis zum 31. Mai 

2016 einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten der ambulanten Psychotherapie 

durch die kinder- und jugendpsychiatrischen Dienste gehabt habe. Das bedeutet aber 

nicht, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Mitteilung vom 20. Juni 2014 

verpflichtet wäre, sämtliche Rechnungen der kinder- und jugendpsychiatrischen 

Dienste, also auch diejenigen für die Leistungen der Sozialarbeiterin, zu begleichen. Die 

genannten drei verbindlichen Feststellungen in dieser Mitteilung haben nämlich die 

Frage, ob es sich bei den Leistungen der Sozialarbeiterin um vergütungsfähige 

medizinische Massnahmen handle, nicht beschlagen. Das bedeutet, dass die 

Mitteilung in dieser Frage keinen vollständigen Rechtssyllogismus enthält, der auch die 

Leistungen der Sozialarbeiterin umfassen würde und damit eine rechtsgestaltende 

Rechtsfolgeanordnung (Zahlungspflicht bzw. keine Zahlungspflicht der 

Beschwerdegegnerin) enthalten würde. Der in diesem Punkt noch unvollständige 

Rechtssyllogismus ist noch durch die Antwort auf die Frage zu ergänzen, ob die 

Leistungen der Sozialarbeiterin wissenschaftlich, zweckmässig und wirtschaftlich 

gewesen sind, m.a.W. ob die Leistungen der Sozialarbeiterin die gesetzlichen 

Voraussetzungen für eine Kostenpflichtigkeit erfüllt haben. Das Beschwerdeverfahren 

muss sich aufgrund der auch für das Gericht verbindlichen drei Feststellungen in der 

Mitteilung vom 20. Juni 2014 (anerkanntes Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anh. GgV, 

ausgewiesener Psychotherapiebedarf und Anerkennung der KJPD als sog. 

Durchführungsstelle) auf die Beantwortung der Frage beschränken, ob die 

Beschwerdegegnerin (auch) die Kosten für die von der Kinder- und Jugendpsychiaterin 

Dr. E.___ in die Wege geleitete Behandlung durch die Sozialarbeiterin zu vergüten 

habe.

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1.2  Damit stellt sich allerdings die Frage nach dem Anfechtungsgegenstand. 

Tatsächlich hat die Beschwerdegegnerin nämlich die Vergütung der hier streitigen 

Kosten nicht erst mit der angefochtenen Verfügung vom 17. Mai 2017, sondern schon 

viel früher verweigert, indem sie – respektive die ZAS – die entsprechenden 

elektronisch eingereichten Rechnungen der kinder- und jugendpsychiatrischen Dienste 

retourniert hat, was offenbar im Januar 2014, im Januar 2015, im März 2015, im Mai 

2015, im Juli 2015, im Mai 2016, im Juli 2016, im November 2016 und im März 2017 

geschehen ist (vgl. act. G 23.1). Da diese Zahlungs- bzw. Leistungsverweigerungen 

nicht schriftlich, sondern nur rein elektronisch erfolgt sind und da sie (auf 

elektronischem Wege) nur dem Leistungserbringer (bzw. der sog. Durchführungsstelle) 

mitgeteilt worden sind, hat die Beschwerdeführerin keine Kenntnis davon haben 

können. Verfahrensrechtlich können die elektronischen Leistungsverweigerungen nur 

schon wegen der fehlenden Eröffnung an die Beschwerdeführerin nicht als verbindliche 

Auskünfte oder rechtskraftfähige Mitteilungen (Art. 58 IVG i.V.m. Art. 74ter bzw. 

74quater IVV) qualifiziert werden. Indem die Beschwerdegegnerin eine 

Kostenvergütung bloss elektronisch und nur gegenüber dem Leistungserbringer 

verweigert hat, hat sie rein faktisch und nicht verfügungsmässig gehandelt. Wann 

genau die Beschwerdeführerin doch noch Kenntnis von diesen 

Leistungsverweigerungen erhalten hat, lässt sich retrospektiv nicht mehr eindeutig 

bestimmen. Das schadet allerdings nicht, denn mangels eines Mitteilungs- oder 

Verfügungscharakters haben die elektronischen Leistungsverweigerungen gar nicht 

verbindlich werden können. Zudem kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, 

dass die Beschwerdeführerin nach der Kenntnisnahme der Leistungsverweigerungen 

relativ rasch auf diese reagiert und den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangt 

hat. Die Beschwerdegegnerin (und nicht etwa die ZAS) ist gestützt auf den Art. 49 Abs. 

1 ATSG verpflichtet gewesen, über das Begehren um die Vergütung der hier streitigen 

Kosten zu verfügen, was sie dann schliesslich am 17. Mai 2017 auch getan hat. Ihr 

Vorgehen ist folglich als gesetzmässig zu qualifizieren. Damit steht fest, dass die 

Verfügung vom 17. Mai 2017 den Anfechtungsgegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens bildet. Da die Beschwerde gegen diese Verfügung form- und 

fristgerecht erhoben worden ist und da das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen zur Behandlung der Beschwerde zuständig ist, ist auf die Beschwerde vom 21. 

Juni 2017 einzutreten und materiell zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin einen 

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Anspruch auf die Vergütung der Kosten für die von der Kinder- und Jugendpsychiaterin 

Dr. E.___ in die Wege geleitete Behandlung durch eine Sozialarbeiterin hat.

2. 

Als eine medizinische Massnahme im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG kann nur eine 

Behandlung qualifiziert werden, die medizinischer Art ist und die von einem Arzt oder 

von einer medizinischen Hilfsperson erbracht wird (vgl. auch BGE 136 V 209). Als 

medizinische Hilfspersonen gelten in der Verwaltungspraxis der Invalidenversicherung 

Krankenpfleger, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Ernährungsberater und 

Psychotherapeuten (vgl. Rz. 1202 des Kreisschreibens über die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen in der Invalidenversicherung). Das entspricht weitgehend 

der abschliessenden Liste von medizinischen Hilfspersonen im Bereich der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 46 Abs. 1 KVV). Die vorliegend zur 

Diskussion stehende Behandlung ist primär sozialtherapeutischer Natur; die 

sogenannte „Marte Meo“-Methode ist in ihrem Kern eine Erziehungsberatung (vgl. 

<https://www.martemeo.com/en/About-Marte-Meo/FAQs/?current 

Question=C204481A-1B78-37D5-44F5D2CDB37E36E8>; abgerufen am 23. April 

2018). Obwohl sie offenbar einen Teil einer umfassenden, mehrheitlich medizinischen 

Behandlung bildet, ist sie für sich allein genommen keine medizinische, sondern eine 

sozialtherapeutische – in der Terminologie des TARMED: „nichtärztliche“ – 

Massnahme. Sie gehört folglich nicht zu den vom Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG erfassten 

medizinischen Massnahmen. Zudem wird sie von einer Sozialberaterin durchgeführt. 

Diese kann nicht als eine medizinische Hilfsperson qualifiziert werden. Sie führt ihre 

Behandlung zwar im ärztlichen Auftrag und unter ärztlicher Supervision durch, aber ihre 

Tätigkeit setzt keine medizinische, sondern eine sozialtherapeutische Qualifikation 

voraus. Auch medizinische Laien können gewisse Aufgaben „im Auftrag“ eines Arztes 

übernehmen, ohne dass sie deshalb als medizinische Hilfspersonen zu qualifizieren 

wären. Das ist beispielsweise bei Eltern von schwer behinderten Kindern der Fall, denn 

diese übernehmen oft sogar Pflegeaufgaben, die an sich eine medizinische 

Qualifikation erfordern würden (vgl. zur Abgrenzung BGE 136 V 209). Die fragliche 

Behandlung ist also keine medizinische Massnahme im Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a 

IVG, weil sie nicht medizinischer Art ist und weil sie nicht von einer medizinischen 

Hilfsperson erbracht wird. Selbst wenn die Invalidenversicherung ihre gesetzliche 

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Leistungspflicht mit der Unterzeichnung des TARMED hätte modifizieren können (was 

wegen des Legalitätsprinzips aber offensichtlich ausgeschlossen ist), würde dies am 

Ergebnis nichts ändern. Der TARMED sieht nämlich zwar im Leistungsblock 02.04 

„nichtärztliche“ (insb. sozialtherapeutische) ambulante psychiatrische Leistungen in 

anerkannten Institutionen und Spitalabteilungen vor, aber die Invalidenversicherung hat 

bei der Unterzeichnung des Tarifvertrages einen Vorbehalt angebracht: Die Leistungen 

unter dem Kapitel 02.04 können ihr gegenüber nicht verrechnet werden (die neuste 

Version des Tarifvertrages ist von der IV, der UV und der MV nicht unterzeichnet 

worden; für diese Sozialversicherungen ist nach wie vor die Version 01.08.00 

massgebend). Dieser Vorbehalt entspricht den gesetzlichen Vorgaben des Art. 14 Abs. 

1 lit. a IVG, der die Vergütung von Behandlungsmassnahmen, die entweder nicht 

medizinischer Art sind oder die keine medizinische Qualifikation erfordern, durch die 

Invalidenversicherung ausschliesst.

3. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtmässig, weshalb die 

Beschwerde abzuweisen ist. Bezüglich des in der Replik gestellten Eventualbegehrens 

ist darauf hinzuweisen, dass die Zuweisung der fraglichen Behandlungsmassnahmen 

zu einer anderen Tarifposition selbstverständlich nichts an der entscheidenden 

Tatsache ändern würde, dass es sich dabei nicht um medizinische Massnahmen im 

Sinne des Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG handelt. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind 

der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von dieser 

geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

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Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

Kosten sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

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