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**Case Identifier:** 56ce31c1-c171-56b6-af08-629b7383c929
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.02.2013 IV 2011/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-60_2013-02-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/60

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.02.2013

Entscheiddatum: 14.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 14.02.2013
Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Bemessung 
des Invaliditätsgrads (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 14. Februar 2013, IV 2011/60).

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Marc Giger

 

Entscheid vom 14. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___, meldete sich im Juni 2008 bei der Invalidenversicherung zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1 und 2). Dr. med. B.___, der Hausarzt des Versicherten, 

hielt am 23. Juni 2008 gegenüber dem Regionalen Ärztlichen Dienst (in der Folge: RAD) 

fest, beim Versicherten bestehe die Diagnose St. n. Herzinfarkt 05/2007 bei familiärer-

genetischer Belastung und Koagulopathie. In seinem angestammten körperlich 

anspruchsvollen Beruf als Kaminfeger sei er dauerhaft zu 100 % arbeitsunfähig wegen 

verminderter Kreislaufbelastung (IV-act. 9). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten mit 

Schreiben vom 25. Juni 2008 mit, er habe Anspruch auf Berufsberatung sowie auf 

Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (IV-act. 12). Im Arztbericht vom 

22. August 2008 führte Dr. B.___ folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit auf: Koronare Zweigefässerkrankung (St. n. inferior-posteriorem 

Myokardinfarkt 09.05.07; akut PTCA 09.05.07; RIVA in Stentthrombose 14.05.07; 

elektive Reangiographie 11.05.07; ICD Implantation 08.04.08); V.a. 

Antiphospholipidsyndrom. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe ab 13. Mai 2008 

bis auf weiteres eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Körperlich schwere Arbeiten seien 

nicht mehr möglich. Andere Tätigkeiten seien dem Versicherten ebenfalls zu ca. 50 % 

zumutbar. Wenig körperlich belastende Tätigkeiten seien für ihn vorteilhaft. Für eine 

Umschulung sei er derzeit jedoch nicht in der Lage (IV-act. 22-1ff.). Dr. B.___ erwähnte 

in einem weiteren Bericht vom 15. März 2009, die bisherige Tätigkeit als Kaminfeger sei 

noch zu 50 % zumutbar. Eine Berentung im Ausmass von 50 % erscheine notwendig. 

Die verbleibende Arbeitsfähigkeit müsse eventuell im geschützten Rahmen trainiert 

werden (IV-act. 28). Nachdem der Versicherte von seinem Arbeitgeber die Kündigung 

erhalten hatte, meldete er sich im Juni 2009 auch beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) an (vgl. IV-act. 35).

A.b   Die IV-Stelle teilte dem Versicherten mit Schreiben vom 4. September 2009 mit, 

es sei eine berufliche Abklärung notwendig. Die Abklärung wurde vom 24. August bis 

20. November 2009 beim Ostschweizerischen Blindenfürsorgeverein (OBV) in 

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St. Gallen durchgeführt. Der Schlussbericht vom 10. November 2009 hält fest, während 

den 20 Stunden, die der Versicherte pro Woche durchschnittlich gearbeitet habe, habe 

er im Vergleich zu einer Arbeitskraft ohne Beeinträchtigung eine Arbeitsleistung von 

max. 80 % erzielt. Seine durchschnittliche Leistungsfähigkeit liege somit bei 40 %. 

Damit eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt gelingen könne, müsse er eine 

Arbeitsstelle mit 50 % Präsenzzeit verbunden mit einer reduzierten Arbeitsleistung 

finden. Zusätzlich sei er auf eine Arbeitsstelle angewiesen, bei der er jede Stunde seine 

Haltung ändern oder nach Bedarf eine Gehpause einlegen könne. Bei dieser 

Ausgangslage sei es fast unmöglich, eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt zu finden (IV-

act. 44). Im Schlussbericht über die berufliche Eingliederung vom 17. November 2009 

wird seitens der Eingliederungsverantwortlichen festgehalten, beim Schlussgespräch 

mit dem Verantwortlichen des OBV und dem Versicherten habe in Erfahrung gebracht 

werden können, dass sich der Versicherte in der freien Wirtschaft nicht arbeitsfähig 

fühle. Ein Arbeitspensum über 50 % könne er sich nicht vorstellen. Die 50 % müsse er 

an einem Vormittag absolvieren, damit er den Nachmittag für Ruhezeiten nutzen könne. 

Zudem brauche er während der Arbeit regelmässige Pausen, um einen Spaziergang zu 

machen, damit er seinen Blutdruck wieder ankurbeln könne (IV-act. 45).

A.c   Mit Vorbescheid vom 17. Dezember 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

die Berufsberatung werde abgeschlossen (IV-act. 52). Nachdem der Versicherte keinen 

Einwand erhob, verfügte die IV-Stelle am 9. Februar 2010 im Sinn des Vorbescheids 

(IV-act. 56).

A.d   Am 17. Dezember 2009 veranlasste die IV-Stelle eine interdisziplinäre Abklärung 

durch die Aerztliche Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) Basel (IV-act. 55). Die 

Begutachtung fand am 8. Juni 2010 statt. Nebst einer internistisch/

allgemeinmedizinischen Untersuchung durch Dr. med. C.___ wurde eine psychiatrische 

Untersuchung durch Dr. med. D.___, FMH Psychiatrie & Psychotherapie, sowie eine 

kardiologische Untersuchung durch Dr. med. E.___, FMH Kardiologie, durchgeführt. 

Das Gutachten vom 6. Juli 2010 gelangt zum Schluss, beim Versicherten bestehe eine 

bleibende, volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche belastenden, also mittelschweren bis 

schweren Tätigkeiten. Für körperlich leichte, überwiegend im Sitzen zu verrichtende 

Tätigkeiten bestehe noch eine 50%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit (IV-act. 58-19).

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A.e   Mit Vorbescheid vom 2. September 2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

er habe ab 1. Mai 2008 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Die Abklärungen hätten 

einen Invaliditätsgrad von 65 % ergeben (IV-act. 63f.).

A.f    Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Robert Baumann, 

am 5. Oktober 2010 Einwand. Er machte geltend, der Invaliditätsgrad sei zu tief 

angesetzt worden. Entgegen der im Vorbescheid und im ABI-Gutachten vertretenen 

Auffassung sei beim Versicherten auch in einer adaptierten Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von weit mehr als 50 % anzunehmen. Soweit überhaupt eine 

Restarbeitsfähigkeit bestehe, dann nur im geschützten Rahmen. Jedenfalls habe die 

Abklärung im OBV einen höheren Arbeitsunfähigkeitsgrad ergeben. In der freien 

Wirtschaft werde deshalb eine noch tiefere Arbeitsfähigkeit resultieren. Es seien 

ergänzende medizinische Abklärungen angezeigt. Sodann müssten auch das Validen- 

und das Invalideneinkommen rechtsgenüglich festgesetzt werden (IV-act. 69). Am 29. 

Oktober 2010 reichte der Rechtsvertreter eine ergänzende Begründung zum Einwand 

ein. Darin beantragte er, es sei dem Versicherten mit Wirkung ab wann rechtens, 

allerspätestens jedenfalls ab 1. Mai 2008 eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter 

seien weitere Abklärungen zu tätigen. Der Rechtsvertreter führte aus, im ABI-Gutachten 

sei der Bericht vom Kantonsspital St. Gallen vom 10. August 2010 unberücksichtigt 

geblieben. Aus diesem gehe für den Monat Mai 2010 ein deutlicher Anstieg der 

Elektrodenimpedanz hervor. Daraus sei eine zusätzliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit abzuleiten. Es seien deshalb ergänzende kardiologische Abklärungen 

angezeigt. Das ABI habe sodann ausser Acht gelassen, dass beim Beschwerdeführer 

der Verdacht auf eine Blutgerinnungsstörung bestehe; auch diesbezüglich drängten 

sich zusätzliche Abklärungen auf. Weiter sei im Bericht des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 9. April 2008 von einer Ejektionsfraktion von 20 % die Rede, dies aufgrund der 

durchgeführten Koronarangiographie. Dieser Wert liege beträchtlich tiefer als dies 

jeweils bei den Ultraschall-Untersuchungen (ca. 35 - 37 %) der Fall gewesen sei. Die 

Ergebnisse dieser Koronarangiographie seien verlässlicher als diejenigen der 

Ultraschall-Untersuchung. Das ABI selber spreche von "schwer eingeschränkter links-

ventrikulärer Funktion von lediglich 20 % Ejektionsfraktion". Zu beanstanden sei 

ebenfalls, dass das ABI entgegen dem Wortlaut des Auftrags der IV-Stelle kein 

neuropsychologisches Gutachten erstellt habe. Hier seien in jedem Fall weitere 

Abklärungen erforderlich, allenfalls sei gar ein ergänzendes polydisziplinäres Gutachten 

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mit den Disziplinen Kardiologie und Neuropsychologie einzuholen. Nicht in die ABI-

Beurteilung eingeflossen sei im Übrigen auch, dass sich beim Beschwerdeführer 

offenbar eine depressive Anpassungsstörung entwickelt habe; diese Diagnose ergebe 

sich aus dem Bericht des Hausarztes vom 25. Oktober 2010. Es seien auch unter 

diesem Gesichtspunkt neue Abklärungen von Nöten. Schliesslich sei das 

Invalideneinkommen viel zu hoch angesetzt worden. Wenn überhaupt von einer 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen sei, so jedenfalls nur im 

geschützten Rahmen. Dazu sei zu beachten, dass der Beschwerdeführer im OBV St. 

Gallen bei einem 50 %-Pensum gerade mal monatlich Fr. 600.-- verdienen würde. Das 

Invalideneinkommen reduziere sich sodann auch durch die Vornahme eines zu 

gewährenden Leidensabzugs. Konkret rechtfertige sich hier ein Abzug von 25 % (IV-

act. 71).

A.g   Die IV-Stelle verfügte am 13. Januar 2011 im Sinn des Vorbescheids (IV-act. 79; 

act. G 1.1).

B.     

B.a   Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde des durch 

Rechtsanwalt Baumann vertretenen Versicherten vom 8. Februar 2011. Unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen beantragt er, die angefochtene Verfügung der 

Beschwerdegegnerin sei, soweit sie weitergehende Leistungen verneine, aufzuheben. 

Dem Beschwerdeführer sei mit Wirkung ab wann rechtens, allerspätestens ab 1. Mai 

2008 und bis auf weiteres, eine ganze Invalidenrente zuzusprechen und auszurichten. 

Eventualiter sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung die Streitsache zur 

Vornahme weiterer Abklärungen und zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Begründung entspricht weitgehend jener im Einwand vom 5. bzw. 

29. Oktober 2010. In Bezug auf die durch den Hausarzt diagnostizierte depressive 

Anpassungsstörung führt der Rechtsvertreter zudem aus, der Beschwerdeführer 

befinde sich seit November 2010 in psychotherapeutischer Behandlung. Es sei mithin 

ein psychisches Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit anzunehmen. Folglich sei 

eine neue psychiatrische Untersuchung angezeigt. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

ABI sei nicht realistisch. Auszugehen sei von der Einschätzung des Hausarztes, 

wonach auch für adaptierte Tätigkeiten kaum mehr eine Arbeitsfähigkeit vorliege. Das 

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ABI-Gutachten sei auch deshalb zu beanstanden, weil es die Ergebnisse der 

beruflichen Abklärung zu wenig berücksichtige. Wenn der OBV von einer 

Leistungsfähigkeit von 40 % ausgehe, müsse die Arbeitsfähigkeit im freien Markt noch 

beträchtlich tiefer sein. Ein Gutachter dürfe sich nicht mit einer einmaligen 

Untersuchung über eine dreimonatige berufliche Abklärung hinwegsetzen. Im Übrigen 

sei es als ein Widerspruch zu qualifizieren, wenn das Gutachten schreibe, aus 

kardiologischer Sicht sei es sinnvoll, wenn der Beschwerdeführer beim Erlangen einer 

Tätigkeit durch eine Institution wie den OBV unterstützt werde, gleichzeitig dann aber 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit festgesetzt werde, ohne dass zwingend ein geschützter 

Rahmen vorgeschrieben werde (act. G 1).

B.b   In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. April 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, der Beschwerdeführer 

habe beim OBV jeweils vier Stunden am Vormittag gearbeitet, am Nachmittag 

hingegen nicht. Diese Arbeitszeit sei sicher nicht optimal gewesen, um die maximal 

zumutbare Leistung zu erreichen. Trotzdem habe er im Vergleich zu einer Arbeitskraft 

ohne Beeinträchtigung eine Arbeitsleistung von 80 % erreicht. Es sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei optimaler Arbeitszeit in einer adaptierten 

Tätigkeit eine Leistung von 50 % der Norm erbringen könne. In Bezug auf die 

medizinischen Faktoren werde auf die RAD-Stellungnahme vom 22. November 2010 

verwiesen. Weitere Abklärungen seien demnach nicht angezeigt. Was die 

Invaliditätsbemessung betreffe, sei jenes Einkommen massgebend, welches der 

Beschwerdeführer im ersten Arbeitsmarkt erzielen könne. Ein Leidensabzug sei nicht 

angebracht. Einerseits werde der Minderverdienst mit dem Wechsel von einer 

qualifizierten Tätigkeit zu einer Hilfsarbeit berücksichtigt, obwohl der Beschwerdeführer 

nicht unbedingt nur eine Hilfsarbeit ausüben, sondern auch einer adaptierten 

qualifizierten Tätigkeit nachgehen könnte. Andererseits habe er als Gesunder 

überdurchschnittlich verdient. Die Wahrscheinlichkeit, dass er nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens einen höheren Lohn als den Tabellenlohn für Hilfsarbeiter er­

zielen werde, sei gross (act. G 4).

B.c   In der Replik vom 28. April 2011 führt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

aus, es werde daran festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI zu 

optimistisch ausgefallen sei. Bestritten werde, dass die vom Beschwerdeführer beim 

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OBV jeweils an Vormittagen während vier Stunden erbrachte Arbeitsleistung nicht 

massgebend sein soll bzw. dass diese Arbeitszeit nicht optimal gewesen sein soll, um 

die maximal zumutbare Leistung zu erreichen. Der Vorschlag des ABI, drei Stunden am 

Vormittag und zwei Stunden am Nachmittag zu arbeiten, lasse sich nicht in die Tat 

umsetzen. Wäre diese Lösung für den Beschwerdeführer vorteilhafter gewesen, wäre 

dies vom OBV vermerkt worden. Was die Festsetzung des Invalideneinkommens 

betreffe, sei entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht nur ein Teilzeit-, 

sondern auch ein beträchtlicher Leidensabzug zu berücksichtigen. Es sei unzutreffend, 

dass im Wechsel von einer qualifizierten Tätigkeit zu einer Hilfsarbeit bereits ein 

Minderverdienst berücksichtigt sein soll. Es sei Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund seiner Leiden auf dem Arbeitsmarkt eine Lohneinbusse zu gewärtigen habe. 

Massgebende Faktoren seien das Alter des Beschwerdeführers wie auch die lange 

Dauer der Tätigkeit im angestammten Beruf. Widersprochen werden müsse schliesslich 

auch der Auffassung der Beschwerdegegnerin, die Wahrscheinlichkeit sei gross, dass 

der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheitsschadens einen höheren Lohn als 

den Tabellenlohn für Hilfsarbeiter erzielen könnte. Die Realität auf dem Arbeitsmarkt 

beweise das Gegenteil. Invalidenrentner hätten die grösste Mühe, das ihnen auf dem 

Papier errechnete Einkommen zu erreichen (act. G 7).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers streitig.

1.2    Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 

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1b), sind für den bis 31. Dezember 2007 verwirklichten Sachverhalt die altrechtlichen, 

danach die bis 31. Dezember 2011 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden. 

Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene IV-Revision 6A ist für das vorliegende Ver­

fahren nicht von Bedeutung.

1.3    Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (heute Art. 28 Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Nach aArt. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in 

dem die versicherte Person mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig geworden ist 

(lit. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war (lit. b). Nach der ab 1. Januar 2008 

geltenden Regelung entsteht ein Anspruch nur noch nach der zweiten Variante (Art. 28 

Abs. 1 IVG). Zusätzlich muss eine Karenzzeit von sechs Monaten seit Anmeldung 

bestanden werden (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die Regelung des Art. 29 Abs. 1 IVG ist gemäss 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch in jenen Fällen anwendbar, in denen 

zwar das Wartejahr vor dem 1. Januar 2008 zu laufen begann, indes erst im Jahr 2008 

erfüllt wurde, sofern die Anmeldung erst nach Ende Juni 2008 erfolgt ist (Urteil 

9C_562/2012).

2.      

2.1    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

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geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.2    Die Beschwerdegegnerin stützt ihre Rentenverfügung auf das ABI-Gutachten vom 

6. Juli 2010. Darin werden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

gestellt: Koronare 2-Gefäss-Erkrankung (ACD, RIVA) (ICD-10: I25) [Status nach akutem 

infero-posteriorem STEMI am 09.05.07; Status nach PTCA/Stent (bare metal) RIVA am 

11.05.07; Status nach In-Stent-Thrombose RIVA am 14.05.07 mit PTCA und Stent-

Implantation; Status nach In-Stent-Restenose RIVA 20.05.07 mit PTCA/Stent; schwer 

eingeschränkte LV-Pumpfunktion, LVEF angiographisch 03/08 20 %, aktuell 

echokardiographisch 25 - 30 % am 06.05.10; Status nach ICD-Implantation (Medtronic 

Virtuoso) am 08.04.08, KS St. Gallen; Herzinsuffizienz NYHA II-III unter voller 

medikamentöser Therapie; kardiovaskuläre Risikofaktoren (metabolisches Syndrom; 

positive Familienanamnese)]; Koagulopathie, Verdacht auf Antiphospholipidsyndrom 

(ED 05/07, KS St. Gallen) [Dauerantikoagulation, zusätzlich Aspirin und Clopidorel]. 

Unter den Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sind aufgeführt: 

Metabolisches Syndrom [Adipositas (BMI 31 kg/m ) (ICD-10: E66.0); arterielle 

Hypertonie, medikamentös behandelt (ICD-10: I10); Dyslipidämie, medikamentös 

behandelt (ICD-10: E78.2); Hyperurikämie, asymptomatisch, unbehandelt (ICD-10:  

E79.0)]. Aus polydisziplinärer Sicht resultiere beim Beschwerdeführer eine 

Arbeitsunfähigkeit für jegliche körperlich belastenden, mittelschweren bis schweren 

Tätigkeiten; dies gelte auch für die angestammte Tätigkeit. Es bestehe nur noch eine 

Teilarbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten. Dem Beschwerdeführer sei ein 

Pensum von fünf Stunden pro Tag zumutbar mit einer Leistungseinbusse. Das Pensum 

sei am besten auf den Morgen und Nachmittag zu verteilen, z.B. drei Stunden und zwei 

Stunden. Insgesamt bestehe für leichte, teilweise sitzende Tätigkeiten eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von max. 50 %.

2.3    Es stellt sich die Frage nach dem Beweiswert des Gutachtens. Der Beschwerde­

führer hält dieses in verschiedener Hinsicht für mangelhaft.

2

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2.3.1   Zunächst weist er darauf hin, das Kantonsspital St. Gallen habe am 9. April 2008 

mittels Koronarangiografie eine Auswurfleistung von 20 % ermittelt. Dieser Wert liege 

somit beträchtlich tiefer, als dies bei der Echokardiografie (ca. 35 % bis 37 %) der Fall 

gewesen sei. Bekanntermassen liefere die Koronarangiografie die exakteren Werte. 

Das ABI habe im Rahmen der Begutachtung - ohne Koronarangiographie - eine 

Auswurfleistung von 25 bis 30 % ermittelt. Wenn nun das ABI in Kenntnis dieser 

Umstände und auch dieser Messwerte immer noch von einer möglichen Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 50 % bei leichten Tätigkeiten ausgehe, so sei dies vollkommen 

unrealistisch. Ebenfalls nicht nachvollziehbar sei, dass das ABI aufgrund der Diagnose 

"Blutgerinnungsstörung" und die damit verbundenen Einschränkungen in der Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit zum Ergebnis einer 50%igen Arbeitsfähigkeit gelangt sei. Wie 

sich aus dem kardiologischen Teilgutachten ergibt, geht auch der ABI-Gutachter 

anhand der Messwerte von einer schweren Herzinsuffizienz des Beschwerdeführers auf 

dem Boden einer koronaren Herzkrankheit mit kompliziertem Verlauf durch die 

zusätzliche Koagulopathie aus (vgl. IV-act. 58-15). Die Werte der LVEF, angiographisch 

im März 2008 und in den aktuellen Echokardiographien, stimmten überein (IV-act. 

58-16). Es ist daher nicht ersichtlich, inwieweit mit Blick auf die Messwerte der 

Auswurfleistung die Arbeitsfähigkeitsschätzung rechtsfehlerhaft sein soll, zumal das 

Kantonsspital St. Gallen selbst am 2. Februar 2009 sogar noch bessere Werte 

gemessen hatte (LVEF 37 %, vgl. IV-act. 58-44). Auch die Diagnose 

"Blutgerinnungsstörung" wurde vom ABI bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

berücksichtigt. Der begutachtende Kardiologe hat denn auch klar retrospektiv 

höchstens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine körperlich nicht belastende Tätigkeit, 

sitzend ohne Heben von Lasten mit der Möglichkeit zu Pausen gemäss individuellem 

Rhythmus festgehalten (IV-act. 58-15).

2.3.2   Der Beschwerdeführer rügt sodann, trotz ausdrücklichem Auftrag des RAD an 

das ABI, eine kardiologische, psychiatrische und neuropsychologische Untersuchung 

durchzuführen, hätten die Gutachter von der Durchführung der letztgenannten 

abgesehen mit der Begründung, es bestehe keine Indikation dafür, weil die subjektiven 

Beschwerden aus kardiologischer Sicht vollständig erklärbar seien. Diese Begründung 

vermöge nicht zu überzeugen. Zu beachten sei, dass auch Dr. B.___ in seinem Bericht 

vom 25. Oktober 2010 eine neuropsychologische Untersuchung befürworte. Zwar ist 

zutreffend, dass die Begutachtung nicht gemäss dem Auftrag der IV-Stelle umgesetzt 

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wurde. Es muss jedoch grundsätzlich Sache des Gutachters sein, aufgrund des 

objektiven Beschwerdebildes zu entscheiden, welche Konsilien zur Anwendung 

gelangen. Begründet ein Gutachter in nachvollziehbarer Weise, weshalb von der 

Durchführung einer in Auftrag gegebenen Disziplin abgesehen werden konnte, ist von 

einer vollständigen Begutachtung auszugehen. Von den Gutachtern wurde vorliegend 

plausibel dargelegt, weshalb auf eine neuropsychologische Untersuchung zu 

verzichten war. So konnten die vom Beschwerdeführer beklagten Symptome der 

Müdigkeit zwanglos durch die schwere Herzinsuffizienz erklärt werden (IV-act. 58-17). 

Im Rahmen der psychiatrischen Abklärung konnte sodann keine Störung der 

Konzentration oder der Auffassung festgestellt werden (IV-act. 58-10). Damit besteht 

kein Anlass daran zu zweifeln, dass eine neuropsychologische Untersuchung nicht 

erforderlich war. Dass der RAD in seiner Stellungnahme vom 22. November 2010 

erklärte, von ihm aus könne gerne eine neuropsychologische Untersuchung 

nachgeschoben werden, ändert an dieser Beurteilung nichts. Es erscheint bereits mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass 

eine neuropsychologische Untersuchung zu keinen wesentlichen neuen Erkenntnissen 

führen würde. Es ist folglich davon auszugehen, dass die Durchführung einer solchen 

Untersuchung bloss zur Bestätigung der Einschätzung der Gutachter führen würde. 

Abgesehen davon scheint auch der RAD eine neuropsychologische Untersuchung in 

Tat und Wahrheit für überflüssig zu halten, hält er doch in seiner Stellungnahme 

einleitend fest, die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei vom ABI korrekt ermittelt 

worden, eine erneute Begutachtung sei nicht notwendig (vgl. IV-act. 75).

2.3.3   Weiter führt der Beschwerdeführer aus, das Gutachten sei auch deshalb zu 

beanstanden, weil es die Ergebnisse der beruflichen Abklärung beim OBV zu wenig 

berücksichtige. Der OBV habe in einem geschützten Rahmen eine Leistungsfähigkeit 

von max. 40 % ermittelt. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die 

Arbeitsfähigkeit bei leichten Tätigkeiten auf dem freien Arbeitsmarkt noch beträchtlich 

tiefer sei. Vom ABI werde nicht begründet, weshalb für eine leichte Tätigkeit in der 

freien Wirtschaft noch eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe. Dies wäre jedoch zu 

erwarten gewesen, wenn es sich gestützt auf eine einmalige Untersuchung über die 

Ergebnisse einer dreimonatigen beruflichen Abklärung hinwegsetze. Nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung obliegt die abschliessende Beurteilung der sich 

aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit (z.B. nur 

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sitzende oder stehende Arbeiten, nur beschränktes Heben/Tragen von Lasten etc.) in 

der Hauptsache dem Arzt oder der Ärztin und nicht den Fachleuten der Berufsbe­

ratung/beruflichen Eingliederung. Den Ergebnissen leistungsorientierter beruflicher 

Abklärungen darf jedoch nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung der 

Restarbeitsfähigkeit abgesprochen werden. Steht eine medizinische Einschätzung der 

Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz zu einer Leistung, wie 

sie während einer ausführlichen beruflichen Abklärung bei einwandfreiem 

Arbeitsverhalten/-einsatz des Versicherten effektiv realisiert und gemäss Einschätzung 

der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag dies ernsthafte Zweifel an den 

ärztlichen Annahmen zu begründen und ist das Einholen einer klärenden medizinischen 

Stellungnahme grundsätzlich unabdingbar (Urteil 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 

3.3.2). Von einer solchen offensichtlichen Diskrepanz kann vorliegend nicht gesprochen 

werden. Vielmehr halten die Gutachter fest, dass die Annahme einer 40%igen 

Leistungsfähigkeit bei halbtägiger Präsenz mit ihrer Beurteilung grundsätzlich 

übereinstimme. Sie gingen lediglich davon aus, dass die Präsenz noch leicht erhöht 

werden könne (IV-act. 58-18). Es spricht demnach nichts dagegen, auf die vom ABI 

ermittelte Arbeitsfähigkeit von 50 % im freien Markt abzustellen. Der Beschwerdeführer 

hat zwar zutreffend darauf hingewiesen, dass vom ABI nicht weiter begründet wird, 

weshalb die Arbeitsfähigkeit nicht nur in einem geschützten Rahmen verwertbar sei; 

auch erweist sich in der Tat als missverständlich, dass der kardiologische Gutachter 

unter "Bemerkungen" (Ziff. 4.2.9) darlegte, aus kardiologischer Sicht wäre eine 

Unterstützung des Beschwerdeführers beim Erlangen einer Tätigkeit wie jener im OBV 

sinnvoll. An der Schlüssigkeit der Gesamtbeurteilung, wonach ein geschützter Rahmen 

nicht zwingend erforderlich ist, ändert dies jedoch nichts. Diese Erkenntnis ergibt sich 

im Übrigen auch aus dem Schlussbericht des OBV. Der Bericht hält eine Integration in 

den ersten Arbeitsmarkt aus medizinischer Sicht grundsätzlich für möglich, er weist 

einzig auf die Schwierigkeit hin, einen Arbeitgeber zu finden, welcher bereit ist, den 

Beschwerdeführer unter Gewährung der betreffenden Entlastungsmöglichkeiten 

(Änderung der Arbeitshaltung; Einlegung von Gehpausen) anzustellen.

2.3.4   Gesamthaft ist festzustellen, dass das Gutachten zu schlüssigen, nachvollzieh­

baren Erkenntnissen gelangt. Es kann darauf zur Beurteilung des Rentenanspruchs 

abgestellt werden.

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2.4    Zu prüfen bleibt, welche Bedeutung dem bereits erwähnten Arztbericht von 

Dr. B.___ vom 25. Oktober 2010 (IV-act. 71-11) zukommt. Der Bericht wurde zeitlich 

nach der Begutachtung verfasst; letztere erfolgte am 8. Juni 2010. Im Bericht wird u.a. 

festgehalten, der Beschwerdeführer leide unter symptomatisch erhöhter Ermüdbarkeit, 

Konzentrationsschwäche, Schlafstörungen und ausgeprägten Tagesschwankungen der 

Leistungen. Die Symptomatik sei nicht schlüssig einzuordnen, sicher spiele eine 

gewisse depressive Anpassungsstörung eine Rolle. Im angestammten Beruf als 

Kaminfeger sei der Beschwerdeführer zweifelsohne zu 100 % arbeitsunfähig. Auch für 

adaptierte Tätigkeiten scheine eine Arbeitsfähigkeit kaum mehr vorzuliegen. Der 

Beschwerdeführer hält in seiner Beschwerdeschrift sodann fest, er befinde sich seit 

November 2010 in psychotherapeutischer Behandlung. Auffallend ist gemäss dem 

Arztbericht somit insbesondere, dass beim Beschwerdeführer eine depressive 

Anpassungsstörung vorliegen soll, während das psychiatrische Teilgutachten des ABI 

keine psychiatrische Diagnose stellte. Der Beschwerdeführer hat auch zutreffend 

darauf hingewiesen, dass Dr. B.___ bereits in seinem Bericht vom 15. März 2009 (IV-

act. 28-2) eine Depressionsneigung erwähnte. Gerade dieser Umstand spricht indes 

dafür, dass mit dem Bericht vom 25. Oktober 2010 keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands seit der Begutachtung ausgewiesen ist. Es muss vielmehr davon 

ausgegangen werden, dass die von Dr. B.___ erwähnte Diagnose im Verhältnis zur 

gutachterlichen Beurteilung eine abweichende Auffassung darstellt. 

Rechtsprechungsgemäss ist damit der gutachterlichen Einschätzung auch im Vergleich 

zum Arztbericht vom 25. Oktober 2010 Priorität beizumessen; dies gilt umso mehr, als 

Dr. B.___ keinen psychiatrischen Facharzttitel aufweist, ein Umstand, welcher gemäss 

der Rechtsprechung ein Indiz gegen die Zuverlässigkeit einer Beurteilung darstellt 

(Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2007, I 142/07). Im Übrigen kann dem 

Bericht auch in Bezug auf die Schätzung der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

kein ausreichender Beweiswert zuerkannt werden. Im Ergebnis besteht aufgrund des 

Berichts vom 25. Oktober 2010 kein Anlass von den Erkenntnissen des Gutachtens 

abzuweichen.

3.      

3.1    Damit bleibt zu prüfen, ob die Verwaltung den Invaliditätsgrad korrekt bestimmt 

hat. Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrads das Einkommen, 

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das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.1.1   Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Urteil des EVG vom 16. Mai 2001, I 42/01, mit Hinweisen). 

Vorliegend ist demnach auf das vom Beschwerdeführer zuletzt erzielte Einkommen in 

seiner Tätigkeit als Kaminfeger abzustellen. Am 17. Juli 2008 teilte der ehemalige 

Arbeitgeber mit, der Beschwerdeführer würde ohne Gesundheitsschaden Fr. 77'350.-- 

verdienen (Fr. 5'950.-- x 13; IV-act. 19-3, Ziff. 2.11.). Dieser Betrag stellt das 

Valideneinkommen dar.

3.1.2  

3.1.2.1  Bei der Bemessung des Invalideneinkommens ist zu beachten, dass der 

Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage ist, seine bisherige Tätigkeit als Kaminfeger 

auszuüben. Im Rahmen des Verwaltungsverfahrens wurde nach der beruflichen 

Abklärung eine Umschulung geprüft. Nachdem der Beschwerdeführer jedoch 

angegeben hatte, er fühle sich in der freien Wirtschaft nicht mehr arbeitsfähig, wurde 

auf entsprechende Massnahmen verzichtet. Für die nähere Zukunft könnte sich die 

Frage stellen, ob die Möglichkeit zu einer Eingliederung nicht von Neuem zu prüfen 

wäre. Was die Berechnung des Invalideneinkommens betrifft, ist entgegen den 

Ausführungen des Beschwerdeführers nicht auf einen monatlichen Verdienst von Fr. 

600.-- abzustellen, wie er einem 50%-Pensum im OBV entspricht. Eine solche Tätigkeit 

wird dem Restarbeitsfähigkeitspotenzial des Beschwerdeführers nicht gerecht (vgl. E. 

2.3.3). Vorliegend sind aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer keiner 

zumutbaren Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, vielmehr die Tabellenlöhne gemäss den 

vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 

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(LSE) heranzuziehen (BGE 129 V 475 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Auf die dem 

Beschwerdeführer gemäss ABI-Gutachten noch zumutbaren körperlich leichten, 

überwiegend sitzenden Tätigkeiten findet die LSE-Tabelle TA1, Privater Sektor, Total 

Anforderungsniveau 4, Anwendung. Im Jahr 2008 betrug der Durchschnittslohn für 

einen Hilfsarbeiter Fr. 4'806.-- pro Monat. Umgerechnet auf ein Jahr und unter 

Berücksichtigung der im Jahr 2008 betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden pro 

Woche ergibt dies einen Betrag von Fr. 59'979.--.

3.1.2.2  Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% 

gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit 

einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau 

nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 129 

V 481 E. 4.2.3, mit Hinweisen). Unter dem Titel Beschäftigungsgrad wird bei Männern, 

welche gesundheitlich bedingt lediglich noch teilzeitlich erwerbstätig sein können, ein 

Abzug anerkannt. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei 

Männern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird 

als eine Vollzeittätigkeit (vgl. dazu LSE 06 Tabelle T2* S. 16; Urteil 9C_721/2010 vom 

15. November 2010 E. 4.2). Gemäss diesen Erhebungen waren die Männerlöhne bei 

einem Beschäftigungsgrad von 50 % - 74 % rund 9 % unterproportional 

(Beschäftigungsgrad angeglichen Fr. 4'363.-- anstatt Fr. 4'798.--). Der 

Beschwerdeführer macht weitere lohnsenkende Faktoren geltend. Er habe aufgrund 

seiner schweren körperlichen Leiden, verbunden auch mit kognitiven Einschränkungen 

sowie psychischen Leiden im Vergleich mit einer gesunden Hilfsarbeiterkraft erhebliche 

Lohneinbussen zu gewärtigen. Zu berücksichtigen seien sodann vor allem auch das 

Alter und die Dauer der Tätigkeit im angestammten Beruf. Insgesamt rechtfertige sich 

ein Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 25 %. Vorliegend ist die Tatsache als 

lohnreduzierend zu qualifizieren, dass der Beschwerdeführer nur noch leichte, sitzende 

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Arbeiten ausführen kann und dabei aufgrund seiner Blutgerinnungsstörung keiner 

Verletzungsgefahr ausgesetzt sein darf. Zudem ist er aufgrund seiner schweren 

Herzerkrankung auf besondere Rücksichtnahme seitens eines Arbeitgebers 

angewiesen. Hingegen ist das Alter des Beschwerdeführers (rund 47 Jahre) nicht als 

lohnreduzierender Faktor zu werten. Angesichts des Wechsels in eine Hilfstätigkeit 

rechtfertigt sich auch aufgrund der langen Dauer der bisherigen Tätigkeit kein 

Leidensabzug. Gesamthaft erscheint die Gewährung eines Abzugs vom Tabellenlohn in 

der Höhe von 20 % als angemessen.

3.2    Unter Berücksichtigung der erwähnten Abzüge von total 20 % resultiert damit ein 

Invalideneinkommen von Fr. 23'992.-- (Fr. 59'979.-- x 0,5 x 0,80). Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 77'350.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 23'992.-- 

resultiert ein Erwerbsausfall von Fr. 53'358.-- (Fr. 77'350.-- abzüglich Fr. 23'992.--) und 

ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 69 % ([53'358.-- / Fr. 77'350.--] x 100). Es besteht 

somit Anspruch auf eine Dreiviertelrente.

4.      

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Ange­

legenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.       Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten im Betrag von Fr. 600.--, unter 

Anrechnung des Kostenvorschusses von gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.02.2013
	Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Bemessung des Invaliditätsgrads (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2013, IV 2011/60).

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