# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27df74d7-45cf-58e4-a633-c41e8e20ba98
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.10.2011 I/2-2010/88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2010-88_2011-10-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2010/88

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 20.10.2011

Entscheiddatum: 20.10.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.10.2011
Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1) und Art. 167 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Bei der 
Prüfung der Frage, ob eine Notlage vorliegt ist praxisgemäss auf das 
betreibungsrechtliche Existenzminimum abzustellen, welches sich zur 
Hauptsache zusammensetzt aus einem monatlichen Grundbetrag, den 
konkreten Wohn- und Heizungskosten, Prämien für die obligatorische 
Krankenversicherung, Berufsauslagen, Ausbildungskosten sowie 
Unterhaltsleistungen. Bei einem Überschuss von Fr. 34.20 zwischen 
Notbedarf (inkl. Heimtaxe von Fr. 4'167.--) und Einkünften pro Monat ist die 
Bezahlung von Steuerschulden im Betrag von Fr. 1'692.15 nicht zumutbar 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 20. Oktober 2011, I/
2-2010/88).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Martin Würmli; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Y,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Verrechnungssteuer, Stempelabgaben, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, 

Beschwerdebeteiligte,

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betreffend

Erlass (Staats- und Gemeindesteuern 2009 und direkte Bundessteuer 2009)

Sachverhalt:

A.- X, geb. 25. März 1929, wohnt in einem Pflegeheim in A. Sie bezieht eine AHV- und 

eine Pensionskassenrente sowie Ergänzungsleistungen. Da sie keine Pflegeleistungen 

in Anspruch nimmt, bezahlt die Krankenkasse keine Beiträge an den Heimaufenthalt.

Für die Steuerperiode 2009 wurde X für die Staats- und Gemeindesteuern mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 29'200.-- und ohne steuerbares Vermögen und für die 

direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 30'500.-- veranlagt. 

Dies führte zu Steuerbeträgen von Fr. 2'632.75 für die Staats- und Gemeindesteuern 

und von Fr. 130.85 für die direkte Bundessteuer. Nach Zahlung eines Betrages von Fr. 

1'071.45 reduzierte sich die Steuerschuld der Staats- und Gemeindesteuern auf Fr. 

1'561.30.

B.- Mit Schreiben ihrer Vertreterin vom 19. Mai 2010 ersuchte X beim 

Gemeindesteueramt A um Erlass der noch ausstehenden Staats- und 

Gemeindesteuern sowie direkten Bundessteuer des Jahres 2009. Im Namen des 

kantonalen Steueramtes lehnte das Gemeindesteueramt A den Erlass der Staats- und 

Gemeindesteuern 2009 in der Höhe von Fr. 1'561.30 sowie der direkten Bundessteuer 

2009 von Fr. 130.85 mit Entscheiden vom 3. September 2010 ab.

C.- Mit Eingabe ihrer Vertreterin vom 28. September 2010 (Poststempel: 30. September 

2010) erhob X gegen diese Erlassentscheide Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Staats- und Gemeindesteuern 

sowie die direkte Bundessteuer 2009 seien ihr zu erlassen.

Am 22. Oktober 2010 reichte die Rekurrentin und Beschwerdeführerin das Formular zur 

Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse für den Erlass ein. Die Vorinstanz reichte 

die Vorakten am 26. November 2010 ein.

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Mit verfahrensleitender Verfügung vom 29. November 2010 wurde die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- zu leisten. In 

der Folge stellte die Vertreterin der Rekurrentin und Beschwerdeführerin ein Gesuch 

um unentgeltliche Prozessführung. Am 16. Dezember 2010 wurde der 

Kostenvorschuss bezahlt.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 7. März 2011 die Abweisung des 

Rekurses und der Beschwerde. Die Beschwerdebeteiligte hat stillschweigend auf eine 

Vernehmlassung verzichtet.

Auf die von Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen und die Akten wird, soweit notwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurs- und Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 

28. September 2010 (Poststempel: 30. September 2010) sind rechtzeitig eingereicht 

worden. Sie erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 und Art. 224 Abs. 4 des Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG, bzw. Art. 6 der Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements 

über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer, SR 642.121, 

abgekürzt: Steuererlassverordnung, in Verbindung mit Art. 2 lit. f und Art. 7 Abs. 1 der 

Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, abgekürzt: 

Verordnung zum DBG; zur 30-tägigen Frist vgl. VRKE I/2-2009/22 + 53 vom 30. März 

2010, E. 1). Auf den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.

2.- a) Gemäss kantonalem Steuergesetz kann Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind 

oder für welche die Bezahlung der Steuern, der Zinsen, der Bussen oder der Kosten 

eine grosse Härte bedeutet, der geschuldete Betrag gestundet oder ganz oder 

teilweise erlassen werden (Art. 224 Abs. 1 StG). Auch das Bundesgesetz über die 

direkte Bundessteuer (SR 642.11, abgekürzt: DBG) kennt den Steuererlass. Dem 

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Steuerpflichtigen, für den infolge einer Notlage die Bezahlung der Steuer, eines Zinses 

oder einer Busse wegen Übertretung eine grosse Härte bedeuten würde, können die 

geschuldeten Beträge ganz oder teilweise erlassen werden (Art. 167 Abs. 1 DBG). Dem 

Wesen nach handelt es sich beim Steuererlass um den nachträglichen Verzicht des 

Gemeinwesens auf einen ihm zustehenden steuerrechtlichen Anspruch. Anlass dazu 

geben vor allem Rücksichten auf die Person des Schuldners. Dieser soll aus 

humanitären, sozialpolitischen oder volkswirtschaftlichen Gründen nicht in seiner 

wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden. Die Grundsätze einer gesetzmässigen 

Verwaltung und der Rechtsgleichheit legen es allerdings nahe, dass der Gesetzgeber 

klare Vorgaben schafft. Die Tendenz, den Steuererlass nicht mehr bloss dem freien 

Ermessen der zuständigen Behörde anheim zu stellen, sondern von näher 

umschriebenen Voraussetzungen abhängig zu machen und dann auch einen 

eigentlichen, durchsetzbaren Rechtsanspruch zu begründen, setzt sich immer mehr 

durch. Aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung der Steuerpflichtigen muss der 

Steuererlass jedoch eine seltene Ausnahme bleiben, welche nur unter bestimmten 

Voraussetzungen gewährt wird (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 

2009, A-3663/2007, E. 2.2, publiziert in StR 2009 S. 672 ff.).

Während im Kanton St. Gallen keine näheren Vollzugsvorschriften auf Gesetzes- oder 

Verordnungsstufe existieren, wird die Behandlung der Erlassgesuche auf Bundesebene 

in der Steuererlassverordnung geregelt. Im Kanton St. Gallen sind weitere 

Erläuterungen dem St. Galler Steuerbuch zu entnehmen (StB 224 Nr. 1).

Ziel und Zweck des Erlassverfahrens ist gemäss Art. 1 Steuererlassverordnung eine 

langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen 

Person. Der Erlass hat der steuerpflichtigen Person und nicht ihren Gläubigern zugute 

zu kommen. Der Steuererlass ist ausschliesslich im Zusammenhang mit der 

Steuervollstreckung zu verstehen. Es kann nicht darum gehen, die Begründetheit einer 

Steuerforderung zu prüfen und allenfalls die Veranlagung zu korrigieren. Das 

Erlassverfahren ersetzt weder das Rechtsmittel-, noch das Revisionsverfahren (Art. 1 

Abs. 2 Steuererlassverordnung). Falls die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, 

besteht ein Anspruch auf Erlass der Steuerforderung (Art. 2 Abs. 1 

Steuererlassverordnung). Dabei ist unerheblich, aus welchem Grund die 

steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (Art. 2 Abs. 2 

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Steuererlassverordnung, vorbehältlich Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Die 

Erlassbehörde berücksichtigt bei ihrem Entscheid die gesamten wirtschaftlichen 

Verhältnisse der steuerpflichtigen Person. Massgebend ist dabei in erster Linie die 

Situation im Zeitpunkt des Entscheides, daneben auch die Entwicklung seit der 

Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die 

Zukunft (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Übliche Schwankungen in den 

Einkommensverhältnissen der steuerpflichtigen Person werden in der Veranlagung 

periodisch erfasst und bilden keinen Erlassgrund. Hat sich die steuerpflichtige Person 

freiwillig ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte entäussert, so wird ein 

solcher Einkommens- oder Vermögensrückgang bei der Beurteilung des Erlassgesuchs 

nicht berücksichtigt (Art. 12 Steuererlassverordnung). Die Behörde überprüft, ob für die 

steuerpflichtige Person Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten und zumutbar 

sind oder gewesen wären. Solche gelten grundsätzlich als zumutbar, wenn die 

Auslagen die nach den Ansätzen für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums (Art. 93 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, 

SR 281.1, abgekürzt: SchKG) sich ergebenden Lebenshaltungskosten übersteigen. 

Wäre eine fristgerechte Zahlung im Zeitpunkt der Fälligkeit möglich gewesen, so ist 

dies im Erlassentscheid zu berücksichtigen (Art. 3 Abs. 2 und 3 

Steuererlassverordnung).

Eine Notlage liegt vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur 

finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht. Bei natürlichen 

Personen ist ein Missverhältnis insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld 

trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in 

absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann. In jedem Fall liegt eine 

Notlage vor bei Einkommens- und Vermögenslosigkeit oder wenn die öffentliche Hand 

für die Lebenshaltungskosten der steuerpflichtigen Person und deren Familie 

aufkommen muss (Art. 9 Steuererlassverordnung).

Der Begriff der grossen Härte wird in der Verordnung nicht näher definiert. Er lässt sich 

indessen von der Notlage nicht scharf abgrenzen. Art. 9 Steuererlassverordnung 

erwähnt unter dem Titel der Notlage auch Punkte, welche gleichzeitig als Element der 

grossen Härte bezeichnet werden könnten, etwa das Missverhältnis zwischen dem 

geschuldeten Betrag und der finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen 

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Person (Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2b, 2. 

Aufl. 2008, N 18 zu Art. 167 DBG). Im Unterschied zum DBG nennt Art. 224 Abs. 1 StG 

die grosse Härte als selbständige Erlassvoraussetzung. Während das Kriterium der 

Notlage einzig die wirtschaftliche Lage der steuerpflichtigen Person berücksichtigt, 

können unter dem Aspekt der grossen Härte auch andere Umstände massgebend sein, 

namentlich die Unbilligkeit (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 

2. Aufl. 2009, N 30 zu Art. 167 DBG).

b) Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, sie 

beziehe nebst der AHV- und der Pensionskassenrente Ergänzungsleistungen. Da sie im 

Altersheim keine Pflegeleistungen in Anspruch nehme, bezahle die Krankenkasse keine 

Beiträge an den Heimaufenthalt. Bei der Berechnung für die Ergänzungsleistungen 

werde bei Heimbewohnern mit Pflegestufe 0–2 ein monatlicher Betrag von Fr. 520.-- 

für persönliche Ausgaben berücksichtigt. Mit diesem Geld müsse die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin ihren persönlichen täglichen Lebensbedarf bewältigen. Dazu 

zählten Ausgaben für Gesundheitsartikel, nicht kassenpflichtige Salben und 

Verbandsmaterial für ihr Venenleiden, individuelle Toilettenartikel, Telefonkosten und 

die Haftpflichtversicherung. Ferner müsse sie daraus Rückstellungen für die Brille 

machen und ihr Hobby, das Sticken, finanzieren. Die Vorinstanz rechne bei ihr keinen 

persönlichen Grundbedarf an, was unzulässig sei. Personen in den Pflegestufen 0–2 

seien in der Regel aktiver und mobiler als solche mit einem höheren Pflegebedarf. 

Wenn die Rekurrentin und Beschwerdeführerin aus diesem Betrag auch noch Steuern 

bezahlen müsse, habe dies für sie gesundheitliche und soziale Folgen. Sie könne sich 

Salben und Verbandsmaterial für ihr Venenleiden oder den Kauf einer neuen Brille nicht 

mehr leisten. Die sozialen Kontakte zur Familie und dem sonstigen Umfeld via Telefon 

oder vor Ort könnte sie kaum mehr pflegen.

Die Vorinstanz bringt zur Hauptsache vor, die Einkünfte der Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin von Fr. 4'933.-- (recte: Fr. 4'993.--) pro Monat seien unbestritten. 

Deren Notbedarf setze sich aus der Heimtaxe von Fr. 4'167.--, der 

Krankenkassenprämie von Fr. 261.80 und einer Pauschale für besondere 

Aufwendungen von Fr. 360.-- zusammen. Der Ansatz der Rekurrentin für den 

persönlichen Bedarf von Fr. 520.-- sei übersetzt. Im Betrag von Fr. 360.-- seien Fr. 

150.-- für Krankheitskosten, Fr. 50.-- für Toilettenartikel, Fr. 50.-- für Freizeit und 

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Hobby, Fr. 50.-- für Bekleidung, Schuhe und persönliche Gebrauchsgegenstände, Fr. 

40.-- für den Coiffeur und je Fr. 10.-- für Versicherung und Telefongebühren enthalten. 

Es resultiere ein Überschuss von Fr. 204.20 pro Monat, was eine Tilgung der 

ausstehenden Steuerforderungen des Jahres 2009 in der Höhe von Fr. 1'692.15 als 

möglich und zumutbar erscheinen lasse. Erschwerend komme hinzu, dass die 

Rekurrentin und Beschwerdeführerin zwischen Juni 2009 und Januar 2011 keinen 

Franken zur Tilgung von Steuerforderungen eingesetzt habe.

c) Entscheidend für das Vorliegen einer Notlage ist, ob die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin – trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das 

Existenzminimum – nicht in der Lage ist, die noch offenen Steuerschulden von Fr. 

1'692.15 für das Jahr 2009 mit ihren Einkünften in absehbarer Zeit vollumfänglich zu 

tilgen. Die monatlichen Einkünfte bestehen aus der AHV-Rente von Fr. 2'145.--, der 

Pensionskassenrente von Fr. 763.-- und den Ergänzungsleistungen von Fr. 2'085.--, 

was zusammen Fr. 4'993.-- ergibt (act. 7/3).

Umstritten ist der Notbedarf der Rekurrentin und Beschwerdeführerin, den die 

Beteiligten unterschiedlich berechnen:

                                               Rekurrentin / Beschwerdeführerin         Vorinstanz

Heimtaxe                                         4'167.00                                               4'167.00

Krankenkasse                                   261.80                                                  261.80

Persönliche Auslagen                     570.00                                                  360.00

Total                                                 4'998.80                                               4'788.80

Zu klären ist, welcher Betrag der Rekurrentin und Beschwerdeführerin nebst der 

Heimpauschale für ihre persönlichen Auslagen zuzugestehen ist. Art. 10 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (SR 831.30, abgekürzt: ELG) sieht für Personen, die dauernd 

oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben als anerkannte Ausgaben die 

Tagestaxe des betreffenden Heimes oder Spitals sowie einen vom Kanton zu 

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bestimmenden Beitrag für persönliche Auslagen vor. Die bei Aufenthalt im Heim oder 

Spital nach dem Ergänzungsleistungsgesetz vom 22. September 1991 höchstens 

anrechenbare Tagespauschale für Pension und Betreuung beträgt im Kanton St. Gallen 

Fr. 180.-- (vgl. Art. 1 der Verordnung über die nach Ergänzungsleistungsgesetz 

anrechenbare Tagespauschale, sGS 351.52). In Art. 3 Abs. 1 lit. a des kantonalen 

Ergänzungsleistungsgesetzes (sGS 351.5, abgekürzt. ELG-SG) wird die 

Jahrespauschale für die persönlichen Auslagen für den Kanton St. Gallen auf einen 

Drittel des für Alleinstehende geltenden Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf 

nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG festgelegt. Jener liegt im Jahr 2011 bei Fr. 

19'050.--. Die Jahrespauschale beträgt somit für das Jahr 2011 Fr. 6'350.--, was Fr. 

530.-- pro Monat entspricht (vgl. act. 23).

Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin geht von monatlichen persönlichen Auslagen 

in der Höhe von Fr. 570.-- aus (act. 7/1), während die Vorinstanz ihr lediglich Fr. 360.-- 

zugesteht. Für welche Auslagen der Betrag von Fr. 530.-- effektiv bestimmt ist – 

insbesondere, ob damit auch die Steuern zu bezahlen sind –, wird nirgends näher 

definiert. In einem aktuellen Entscheid, wo es um den Pauschalbetrag für persönliche 

Auslagen von Heimbewohnern gemäss ELG ging, hat das Bundesgericht erwogen, 

dass Steuerschulden ergänzungsleistungsrechtlich nicht als Ausgaben im Sinn von Art. 

10 ELG anerkannt seien (Urteil des Bundesgerichts 9C_196/2010 vom 12. Mai 2010, 

E. 2.1). Daraus folgt, dass mit dem Betrag für persönliche Auslagen, der als anerkannte 

Ausgabe in Art. 10 Abs. 2 lit. b ELG aufgezählt wird, keine Steuerschulden zu decken 

sind. Vielmehr ist dieses Geld explizit für persönliche Auslagen der Heimbewohner 

reserviert. Würde man die Steuern einschliessen, stände dem einzelnen Heimbewohner 

je nach Höhe seiner Steuerschuld, die von der Höhe seiner ordentliche Einkünfte (ohne 

Ergänzungsleistungen) abhängig ist, unterschiedlich viel Geld zur Deckung seiner 

persönlichen Auslagen zur Verfügung, was nicht sein kann und darf. Dass die Höhe des 

Betrages mit Fr. 530.-- zur Deckung der persönlichen Auslagen nicht überrissen ist, 

zeigen sowohl die Aufstellung der Rekurrentin und Beschwerdeführerin (act. 7/1) als 

auch jene der Pro Senectute (act. 7/2). Dieser Betrag liegt zudem auch im Bereich der 

Pauschale gemäss Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe 

(herausgegeben von der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, abgekürzt: SKOS-

Richtlinien). Für Personen in stationären Einrichtungen ist dort für die nicht im 

Pensionsarrangement enthaltenen Ausgabepositionen eine Pauschale zwischen Fr. 

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255.-- und Fr. 510.-- vorgesehen. Die Höhe der Pauschale ist nach der körperlichen 

und geistigen Mobilität abzustufen (B.2.3 der SKOS-Richtlinien). Nachdem die 

Rekurrentin und Beschwerdeführerin keine Pflegeleistungen in Anspruch nimmt und 

sowohl körperlich als auch geistig noch aktiv ist, rechtfertigt sich ein monatlicher 

Betrag von Fr. 530.-- für die persönlichen Auslagen.

Dem Notbedarf der Rekurrentin und Beschwerdeführerin von monatlich Fr. 4'958.80, 

der sich aus der Heimtaxe von Fr. 4'167.--, der Krankenkassenprämie von Fr. 261.80 

und den persönlichen Auslagen von Fr. 530.-- zusammensetzt, stehen Einkünfte in der 

Höhe von Fr. 4'993.-- gegenüber. Mit der Differenz von Fr. 34.20 ist die Abzahlung der 

Steuerschulden des Jahres 2009 in der Höhe von Fr. 1'692.15 in absehbarer Zeit nicht 

möglich und somit nicht zumutbar.

Das Vorhandensein von Vermögen schliesst einen Erlass nicht zwingend aus. 

Entscheidend ist, ob dessen Verwertung für die Steuerzahlung im konkreten Einzelfall 

zumutbar erscheint (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 31 zu Art. 167 DBG). 

Das per 30. September 2010 ausgewiesene Vermögen der Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin betrug Fr. 3'445.95 (vgl. act. 7/7). Ein Verbrauch dieser minimalen 

Notreserve für die Bezahlung der Steuerschulden ist nicht zumutbar. Eine 

Überschuldung der Rekurrentin und Beschwerdeführerin liegt zudem nicht vor. Der 

Steuererlass kommt deshalb direkt ihr und nicht anderen Gläubigern zugute.

d) Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin befindet sich damit in einer Notlage im Sinn 

von Art. 224 StG. Die Bezahlung der ausstehenden Steuern für das Jahr 2009 von Fr. 

1'692.15 (Staats- und Gemeindesteuer sowie direkte Bundessteuer) steht in einem 

Missverhältnis zu ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Hinzu kommt, dass die 

Bezahlung dieses Betrags aufgrund der dauerhaften stark eingeschränkten finanziellen 

Leistungsfähigkeit der Rekurrentin und Beschwerdeführerin für diese auch eine grosse 

Härte bedeutet. Die Tatsache, dass die Rekurrentin und Beschwerdeführerin seit Juni 

2009 keine Steuern mehr bezahlt hat, steht einem Erlass nicht entgegen, sondern ist 

vielmehr damit zu erklären, dass keine Mittel dazu vorhanden waren. Der Rekurs und 

die Beschwerde sind daher gutzuheissen, die angefochtene Entscheide vom 3. 

September 2010 sind aufzuheben und der Rekurrentin und Beschwerdeführerin sind 

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die Staats- und Gemeindesteuern 2009 im Umfang von Fr. 1'561.30 sowie die direkte 

Bundessteuer 2009 im Umfang von Fr. 130.85 zu erlassen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP und Art. 144 Abs. 1 DBG). Angemessen ist eine 

Entscheidgebühr von Fr. 500.-- (vgl. Art. 144 Abs. 5 in Verbindung mit Art. 7 Ziff. 122 

der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

500.-- ist der Rekurrentin und Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. Das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung wird damit gegenstandslos.

Entscheid:

1.    Der Rekurs und die Beschwerde werden gutgeheissen und die

       angefochtenen Entscheide vom 3. September 2010 werden aufgehoben.

2.    Die Steuerschulden für die Staats- und Gemeindesteuern 2009 in der Höhe

       von Fr. 1'561.30 und für die direkte Bundessteuer 2009 in der Höhe von

       Fr. 130.85 werden der Rekurrentin und Beschwerdeführerin erlassen.

3.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 500.--.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, der Rekurrentin und

       Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von Fr. 500.-- zurückzuerstatten.

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