# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 347d292b-3a67-5f16-b136-aeada105fd03
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.10.2014 IV 2013/93
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-93_2014-10-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/93

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 31.10.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2014
Art. 28 IVG. Würdigung MEDAS-Gutachten. Beweiskraft bejaht. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2014, IV 2013/93).

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 31. Oktober 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, meldete sich am 5. Februar 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 4.1). Der seit 1998 behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, 

diagnostizierte im Bericht vom 3. März 2005 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches Panvertebralsyndrom mit lumbo-radikulären Reizerscheinungen, ein 

Fibromyalgiesyndrom sowie eine Läsion des Nervus cutaneus femoris lateralis und der 

Rami cutanei anteriores des Nervus femoralis links nach Leistenhernienoperation vom 

17. Juni 2004. Für den angestammten Beruf als "Maschinist, Metallarbeiter" (act. G 4.9) 

bescheinigte Dr. B.___ für die Dauer vom 21. März bis 15. Juni 2004 eine 50%ige und 

vom 16. Juni bis 15. August 2004 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Seit dem 

16. August 2004 verfüge der Versicherte über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (act. 

G 4.11). Am 19. und 20. September 2005 wurde in der Klinik Valens eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt. Die Abklärungspersonen kamen im 

Bericht vom 23. September 2005 zum Schluss, dem Versicherten sei die angestammte 

Tätigkeit unter Berücksichtigung eines zusätzlichen Pausenbedarfs von 2 bis 

3 Stunden zumutbar. Die Leistungsbereitschaft des Versicherten beurteilten die 

Abklärungspersonen als nicht zuverlässig (act. G 4.23).

A.b  Vom 13. bis 15. sowie am 17. November 2006 wurde der Versicherte 

polydisziplinär (neurologisch, rheumatologisch und psychiatrisch) in der MEDAS 

Ostschweiz begutachtet. Im Gesamtgutachten vom 22. Dezember 2006 

diagnostizierten die Gutachter mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine psychogene 

Überlagerung (ICD-10: F54) nach Leistenhernienoperation, dabei Läsion des N. 

cutaneus femoris lateralis links sowie der Rami cutanei anteriores des N. femoralis links 

(aktuell: elektrophysiologisch keine Hinweise für eine Läsion des N. cutaneus femoris 

lateralis). Für eine leidensangepasste Tätigkeit (leichte bis mittelschwere körperliche 

Belastung mit Schonung des Rückens, ohne Zwangshaltungen oder 

Stressbelastungen) bestehe seit der Leistenhernienoperation vom 17. Juni 2004 eine 

20%ige Arbeitsunfähigkeit. Insgesamt sei der Versicherte jedoch aufgrund seines 

Verhaltens keinem Arbeitgeber/Team zumutbar (act. G 4.46). Auf Rückfrage der IV-

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Stelle hin führte der psychiatrische Gutachter aus, die Unzumutbarkeit für ein 

Arbeitsumfeld beruhe nicht auf medizinischen Ursachen (Stellungnahme vom 29. März 

2007, act. G 4.54)

A.c  Mit Vorbescheid vom 31. Mai 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Rentenbegehren abzuweisen (act. G 4.64). Dagegen erhob der 

Versicherte am 29. Juni 2007 Einwand (act. G 4.66; siehe auch die ergänzende 

Begründung vom 2. August 2007, act. G 4.68). Auf eine weitere Nachfrage der IV-Stelle 

hin teilte der psychiatrische Gutachter mit, dem Versicherten sei es unter Aufbietung 

allen zumutbaren Willens möglich, sein aggressives bzw. querulatorisches Verhalten an 

einem Arbeitsplatz so weit zu unterdrücken, dass er seinem Arbeitsumfeld im 

Wesentlichen zumutbar wäre (Schreiben vom 7. Dezember 2007, act. G 4.76). Am 

12. Dezember 2007 reichte der Versicherte weitere Arztberichte ein (Bericht des 

Instituts für Radiologie des Spitals C.___ vom 4. Oktober 2007 betreffend die 

Ergebnisse einer Magnetresonanzuntersuchung der Halswirbelsäule, act. G 4.77-2; 

Bericht von Dr. B.___ vom 28. November 2007, act. G 4.77-3) und machte gestützt 

darauf eine gesundheitliche Verschlechterung geltend (act. G 4.77). Der RAD vertrat in 

der Stellungnahme vom 18. Dezember 2007 den Standpunkt, der Gesundheitszustand 

habe sich gegenüber der MEDAS-Begutachtung nicht verschlechtert (act. G 4.78). 

Ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

verfügte die IV-Stelle am 31. Januar 2008 die Abweisung des Rentengesuchs (act. 

G 4.81). Dagegen erhob der Versicherte am 3. März 2008 Beschwerde (act. G 4.88). 

Das Versicherungsgericht hob in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die 

angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur Vornahme ergänzender 

Abklärungen betreffend eine allfällige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch die 

Leiden an der Halswirbelsäule an die IV-Stelle zurück (Entscheid vom 10. November 

2009, IV 2008/127, act. G 4.104).

A.d  Dr. B.___ hielt den Versicherten im Bericht vom 26. Januar 2010 (Datum 

Posteingang IV-Stelle) wegen der inzwischen ausgeprägten HWS-Beschwerden für 

eine leidensangepasste Tätigkeit zu 20 bis 30% arbeitsfähig (act. G 4.110). Am 26. und 

28. April 2010 fand eine polydisziplinäre (allgemeininternistische, rheumatologische und 

psychiatrische) Verlaufsbegutachtung in der MEDAS Ostschweiz statt. Die Gutachter 

hielten im Verlaufsgutachten vom 7. Juni 2010 fest, gegenüber dem Befund bei der 

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Begutachtung im Jahr 2006 habe sich der psychopathologische Zustand des 

Versicherten eher etwas gebessert, indem er zugänglicher geworden sei, in seinem 

Verhalten gemässigter, ohne Äusserung von Wut und Groll oder querulatorischen 

Inhalten. Rheumatologischerseits hätten sich die Beschwerden an der Halswirbelsäule 

in ihrer Ausdehnung und Intensität nicht erklären lassen. In den Röntgenbildern und 

einem MRI vom Oktober 2007 hätten sich altersgemässe Abnützungsveränderungen 

gezeigt. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

werde weiterhin auf 20% geschätzt (act. G 4.115). Nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 14. September 2010, act. G 4.121, und 

Einwand vom 12. Oktober 2010, act. G 4.122) verfügte die IV-Stelle am 25. Oktober 

2010 die Abweisung des Rentengesuchs (act. G 4.124). Dagegen erhob der Versicherte 

am 24. November 2010 Beschwerde (act. G 4.130) und reichte u.a. einen Bericht von 

Dr. med. D.___, u.a. Facharzt FMH für Neurologie, vom 14. Oktober 2010 ein, worin 

dieser einen Verdacht auf C7-Radikulopathie rechts "dd spondylogen" stellte, 

korrelierend mit MR-Befund vom 4. Oktober 2007 (act. G 4.132-1 f.), und von Dr. med. 

E.___, Radiologie Nordost, vom 8. November 2010 betreffend die Ergebnisse einer 

Magnetresonanzuntersuchung der Halswirbelsäule (act. G 4.132-3 f.). Der RAD empfahl 

daraufhin die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen (Einholen Arztbericht bei 

Dr. D.___), da eine gesundheitliche Verschlechterung nicht ausgeschlossen werden 

könne (Stellungnahme vom 6. Januar 2011, act. G 4.137). Daraufhin widerrief die IV-

Stelle am 7. Januar 2011 die Verfügung vom 25. Oktober 2010 (act. G 4.141).

A.e  Im von der IV-Stelle eingeholten Bericht vom 23. Februar 2011 gab Dr. D.___ an, 

es liege eine C7-Wurzelkompression rechts vor; "auch E-Phys. gesichert" (act. 

G 4.148; vgl. auch den ausführlichen Bericht von Dr. D.___ an Dr. B.___ vom 20. Januar 

2011, wo von einem dringenden Verdacht einer C7-Wurzelkompression die Rede ist, 

womit die path. EMG korreliere, act. G 4.148-6 ff.). Der behandelnde Dr. med. F.___, 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 19. April 2011, der Versicherte 

leide an einer depressiven Episode mittleren, intermittierend auch schweren Grades 

(ICD-10: F32.1, F32.2), einer Anpassungsstörung (ICD-10: F42.23/24), einer 

hypochondrisch gefärbten Angststörung, einem organischen Psychosyndrom (ICD-10: 

F07.0), einer Neurasthenie (ICD-10: F48.0), einem Analgetika-induzierten Kopfschmerz 

sowie einem chronischen Schmerzsyndrom bei anamnestisch bekannten somatischen 

Diagnosen. Die Arbeitsunfähigkeit dürfte aus psychiatrischer Sicht mindestens 50% 

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betragen (act. G 4.154). Zur weiteren Klärung des medizinischen Sachverhalts empfahl 

der RAD eine Verlaufsbegutachtung in der MEDAS Ostschweiz (Stellungnahme vom 

4. Mai 2011, act. G 4.155).

A.f   Am 27., 29. und 30. Juni 2011 wurde der Versicherte (erneut) in der MEDAS 

Ostschweiz polydisziplinär (neurologisch, orthopädisch und psychiatrisch) untersucht. 

Im Verlaufsgutachten vom 4. November 2011 diagnostizierten die Gutachter mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein pseudoradikuläres Syndrom C7 

rechts, eine Läsion des N. cutaneus femoris lateralis links nach 

Inguinialhernienoperation, eine Spondylose und Uncarthrose mit Diskushernie C6/7 

sowie eine Spondylose der LWS. Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestehe eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie eine psychogene 

Überlagerung der Folgen einer Leistenbruchoperation im Juni 2004. Die Gutachter 

stellten keine quantitativ die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Veränderungen fest 

und bescheinigten dem Versicherten eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (act. G 4.161). Der RAD hielt die gutachterliche 

Beurteilung für beweiskräftig (Stellungnahme vom 24. November 2011, act. G 4.162).

A.g  Ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

ermittelte die IV-Stelle einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 30% und 

stellte dem Versicherten im Vorbescheid vom 9. Dezember 2011 erneut die Abweisung 

des Rentengesuchs in Aussicht (act. G 4.165). Dagegen erhob der Versicherte am 

26. Januar 2012 Einwand (act. G 4.166). Im von der IV-Stelle eingeholten 

Verlaufsbericht vom 22. Juli 2012 führte Dr. F.___ aus, das klinische Bild sei im 

Wesentlichen unverändert. Es habe sich eine progrediente Schwerhörigkeit 

"hinzugesellt". Der Verlauf sei sich verschlechternd (act. G 4.176). Am 19. Juni und 

21. August 2012 äusserten sich die Gutachter zu der im Einwand erhobenen Kritik an 

der gutachterlichen Beurteilung (act. G 4.178). Mit Schreiben vom 21. August 2012 

reichte der Versicherte weitere medizinische Unterlagen ein (act. G 4.179; u.a. Bericht 

von Dr. med. G.___, Spezialarzt FMH für Ohren-Nasen-Halskrankheiten, vom 18. April 

2012, worin er eine linksbetonte Schwerhörigkeit mit Mittelohr- und 

Innenohrkomponente, einen Status nach Ohroperation rechts vor Jahren sowie eine 

chronische Otitis media links [erstmals am 14. April 2000 festgestellt] diagnostizierte, 

act. G 4.181). Der RAD gelangte in der Stellungnahme vom "19. August 2012" (wohl: 

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19. September 2012) zum Schluss, die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

könne unter Berücksichtigung des reduzierten Hörvermögens unverändert 

aufrechterhalten werden (act. G 4.182).

A.h  Im neuerlichen Vorbescheid vom 29. Oktober 2012 hielt die IV-Stelle an der 

Abweisung des Rentengesuchs fest (act. G 4.186). Dagegen erhob der Versicherte am 

4. Dezember 2012 Einwand und reichte einen Bericht von Dr. D.___ vom 

26. September 2012 ein (act. G 4.187). Am 22. Januar 2013 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs (act. G 4.189).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 22. Januar 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 22. Februar 2013. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer mindestens 

halben Rente mit Wirkung ab Februar 2005. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme 

weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung 

führt der Beschwerdeführer aus, die gutachterliche Beurteilung sei aus formellen und 

sachlichen Gründen nicht beweiskräftig. Des Weiteren weist er darauf hin, dass die 

Suva wegen des zwischenzeitlich eingetretenen Hörschadens eine 

Integritätsentschädigung von 30% ausgerichtet habe. Der Hörschaden sei von der 

Beschwerdegegnerin bisher völlig ausgeklammert worden (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. April 2013 

die Abweisung der Beschwerde. Im Wesentlichen stellt sie sich auf den Standpunkt, 

die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der MEDAS Ostschweiz sei aus medizinischer Sicht 

beweiskräftig. Sie sei einzig dahingehend zu korrigieren, dass der bescheinigten 

20%igen Arbeitsunfähigkeit keine invalidisierende Wirkung zukomme (act. G 4).

B.c  Mit Präsidialverfügung vom 18. April 2013 wird dem Gesuch des Beschwerde­

führers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

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B.d  In der Replik vom 20. Juni 2013 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 10).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 12).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu beurteilen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

1.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision und am 1. Januar 2012 die 

aufgrund der IV-Revision 6A geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In materiell-rechtlicher 

Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene 

Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids 

beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen 

Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 

E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 22. Januar 2013 ergangen 

(act. G 4.189), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist (Anmeldung vom 5. Februar 

2005, act. G 4.1), der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. und 

6A IV-Revision begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit u.a. 

eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist 

entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 

31. Dezember 2007 bzw. bis 31. Dezember 2011 auf die damals geltenden 

Bestimmungen und ab 1. Januar 2012 auf die neuen Normen der 6A IV-Revision 

abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 

7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2012 gültigen 

Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die 

altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

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1.2   Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG (bzw. aArt. 28 Abs. 1 IVG in der 

bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) geben bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.3   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.4   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

2.     

Vorab ist zu prüfen, ob die medizinische Situation hinreichend abgeklärt ist und eine 

Beurteilung des Rentenanspruchs erlaubt. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der 

Rentenabweisung auf das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 4. November 2011 (act. 

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G 4.189). Der Beschwerdeführer hält dieses aus verschiedenen Gründen für nicht 

beweiskräftig (act. G 1 und G 10).

2.1   In formeller Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer, es gehe nicht an, dass 

die neurologische Beurteilung einer Assistenzärztin überlassen worden sei, die bei den 

vorangekündigten Gutachtern nicht erwähnt worden sei (act. G 1, Rz 8) und nicht über 

die notwendige Erfahrung verfüge (act. G 1, Rz 9).

2.1.1         Mit dem Aufgebot der MEDAS Ostschweiz zur medizinischen Begutachtung 

vom 9. Juni 2011 erhielt der Beschwerdeführer eine "Liste der für die MEDAS 

Ostschweiz tätigen Gutachter". Betreffend die Fachrichtung Neurologie werden u.a. die 

Chefärztin der Klinik für Neurologie des KSSG "sowie sämtliche unterstellten 

Mitarbeiter/-innen der Klinik" erwähnt (act. G 4.159-5). Zwar wäre es wünschenswert 

gewesen, wenn die MEDAS Ostschweiz vor der Begutachtung die mit dem Fall 

tatsächlich betrauten neurologischen Experten namentlich angekündigt hätte. Indessen 

kann in der fehlenden namentlichen Nennung für sich allein kein den Beweiswert 

erschütternder formeller Mangel erblickt werden, konnte sich der rechtskundig 

vertretene Beschwerdeführer aufgrund der erhaltenen Liste der medizinischen Experten 

ein hinreichendes Bild über die in Frage kommenden neurologischen Experten machen. 

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer keine Hinweise benennt und solche ergeben 

sich auch nicht aus den Akten, dass die involvierten neurologischen Experten (Dres. 

med. H.___, I.___, J.___ und med. prakt. K.___) befangen gewesen wären oder 

(anderweitige) Ausstandsgründe bestanden hätten.

2.1.2         Die als Hauptgutachterin tätige Dr. med. H.___ (vgl. act. G 4.178-3) 

unterzeichnete das Gutachten vom 4. November 2011 als Assistenzärztin für 

Neurologie des KSSG (act. G 4.161-13). Den Akten können keine Angaben bezüglich 

des beruflichen Werdegangs und der medizinischen Erfahrungen von Dr. H.___ 

entnommen werden, weshalb sich das Gericht kein abschliessendes Bild über deren 

neurologische Fachkompetenz machen kann. Entscheidend ist indessen, dass 

Dr. H.___ für die Klinik für Neurologie des KSSG tätig ist, die neurologische Beurteilung 

von Dr. med. I.___, Oberarzt der Klinik für Neurologie, mitunterzeichnet worden ist (act. 

G 4.161-13; gleiches gilt für die nachträgliche Stellungnahme vom 21. August 2012, 

act. G 4.178-3), und die EMG/ENG-Untersuchung vom 30. Juni 2011 unter Beteiligung 

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von Dr. J.___, Oberarzt der Klinik für Neurologie des KSSG, erfolgte (act. G 4.161-9). Im 

Licht dieser Umstände war eine ausreichende fachneurologische Kompetenz zur 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gewährleistet, zumal sich aus dem Gutachten keine 

Anhaltspunkte für eine nicht lege artis vorgenommene fachneurologische Beurteilung 

ergeben

2.2   Aus der Sicht des Beschwerdeführers liegt ein weiterer Mangel im Umstand 

begründet, dass die (neurologischen) Messungen nicht in den Unterlagen enthalten 

seien (act. G 1, Rz 10, S. 6). Das Gutachten enthält eine Beurteilung der EMG-/ENG-

Untersuchungsergebnisse vom 30. Juni 2011. Die Testdaten selbst werden - obschon 

wünschenswert - nicht erwähnt. Die Experten hielten fest, elektroneurographisch 

fänden sich keine Hinweise für eine Neurographie der oberen Extremität bei 

regelrechten motorischen sowie sensiblen Neurographien. Elektromyographisch finde 

sich im M. triceps brachii keine erhöhte pathologische Spontanaktivität bei 

regelrechten Potentialen der motorischen Einheit ohne erhöhte Polyphasierate. Das 

Interferenzmuster sei kooperationsbedingt gelichtet mit verminderter Aktivität. 

Zusammenfassend fänden sich keine Hinweise für eine Radikulopathie C7 rechts oder 

eine darüber hinaus gehende motorische oder sensible Neuropathie (act. G 4.161-9). 

Hinweise für eine mangelhafte Untersuchung bestehen keine. Ins Gewicht fällt weiter, 

dass sich die gutachterliche Beurteilung mit derjenigen von Dr. Schaden vom 

26. September 2012 deckt, worin letzterer ausführte, weiterhin sei in der Neurographie 

keine periphere Neuropathie der einzelnen Armnerven rechts zu belegen, insbesondere 

kein CTS oder Läsion des N. radialis rechts (act. G 4.187-10; vgl. die mit den 

gutachterlichen Ergebnissen zu vereinbarenden Feststellungen von Dr. Schaden vom 

20. Januar 2011, act. G 4.148-7).

2.3   Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Gutachter hätten sich nicht genügend mit 

den Vorakten auseinandergesetzt (act. G 1, Rz 9 ff. und Rz 17, sowie act. G 10, Rz 9 

und Rz 12).

2.3.1         Unter dem Aspekt der Vollständigkeit eines Gutachtens ist nicht nur zu 

verlangen, dass der Experte die Anknüpfungstatsachen, d.h. die tatsächlichen 

Grundlagen des Gutachtens, die er nicht selbst beschafft hat, einzeln und mit ihrem 

wesentlichen Inhalt rekapituliert. Gleichermassen erforderlich ist, dass das Gutachten 

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in Kenntnis der Vorakten erstellt wird. Dies bedingt die Kenntnis und Beachtung der 

wesentlichen Vorakten. Eine Stellungnahme und gegebenenfalls Auseinandersetzung 

mit ärztlichen (Vor-)Berichten, die vom Gutachten abweichen, ist notwendig, weil das 

Gericht ansonsten bei divergierenden Arztberichten häufig nicht in der Lage ist, das 

gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die 

eine und nicht die andere medizinische These abstellt, wie dies die Rechtsprechung 

verlangt (Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2010, 9C_986/2009, E. 4.5). Ein 

Gutachten, das die medizinischen Vorakten unzureichend berücksichtigt, ist 

unvollständig und vermag daher nicht zu Ergebnissen zu führen, die auf gesamthafter 

medizinischer Lage beruhen. Einer solchen Expertise fehlt die erforderliche 

Überzeugungs- und Beweiskraft selbst dann, wenn die auf der Grundlage der vom 

Experten selbst erhobenen Befunde gezogenen Schlüsse an sich einleuchten und vom 

Rechtsanwender prüfend nachvollzogen werden können (Urteil des Bundesgerichts 

vom 15. Juli 2008, 9C_51/2008, E. 2.2).

2.3.2         In der Tat findet sich im psychiatrischen Teilgutachten vom 21. Juli 2011 

keine eigentliche Auseinandersetzung mit dem ausführlichen Bericht des behandelnden 

Psychiaters vom 19. April 2011, worin dieser u.a. eine depressive Episode mittleren, 

intermittierend auch schweren Grades (ICD-10: F32.1, F32.2) diagnostizierte und von 

einer wenige Monate vor der Verlaufsbegutachtung Ende Dezember 2010/anfangs 

Januar 2011 stattgefundenen Exacerbation der Depressivität mit Suiziddrohungen und 

Wiederaufflackern der Impulsivität berichtete, die um "Haaresbreite" zu einer 

notfallmässigen Einweisung geführt habe. Des Weiteren stellte der behandelnde 

Psychiater kognitive Defizite fest und bescheinigte eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 50% (act. G 4.154). Der Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. F.___ 

wird im vom psychiatrischen Gutachter mitunterzeichneten Gesamtgutachten indessen 

erwähnt (act. G 4.161) und die Diagnosekriterien für eine Depression wurden im 

Gutachten als nicht erfüllt betrachtet. Es liege lediglich eine depressive Störung vor 

(act. G 4.161-12). Im nachträglichen Schreiben vom 21. August 2012 setzte sich der 

psychiatrische Gutachter ausführlich mit der Einschätzung von Dr. F.___ auseinander 

und legte schlüssig dar, dass eine depressive Symptomatik leichter bis mittlerer 

Ausprägung als reaktiver Natur auf die multiplen körperlichen Beschwerden des 

Beschwerdeführers zurückzuführen wäre (vgl. zur entsprechenden Einschätzung des 

Beschwerdeführers, wonach er selbst die einzelnen Symptome auf die Intensität der 

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empfundenen Schmerzen zurückführt, act. G 4.161-23) und somit kein eigenständiges 

Krankheitsbild im Sinn einer Komorbidität darstellte (act. G 4.178-4). Daran ändert die 

von Dr. F.___ beschriebene, lediglich vorübergehende und offenbar einmalige 

Exacerbation bzw. Wiederaufflackern der Impulsivität nichts. Des Weiteren führte der 

psychiatrische Gutachter sowohl im Gutachten (act. G 4.161-22) als auch im Schreiben 

vom 21. August 2012 (act. G 4.178-5) gestützt auf die eigenen Untersuchungen sowie 

der übrigen Aktenlage nachvollziehbar aus, weshalb er im Gegensatz zur 

Selbstwahrnehmung des Beschwerdeführers sowie zum Bericht von Dr. F.___ vom 

19. April 2011 das Bestehen von kognitiven Defiziten verneint habe.

2.3.3         Was den neurologischen Teil des Verlaufsgutachtens anbelangt, so ist 

zunächst festzustellen, dass die Berichte von Dr. D.___ vom 14. Oktober 2010, 

20. Januar und 23. Februar 2011 unter dem Abschnitt "Aktenauszug" erwähnt werden 

(act. G 4.161-5 ff.). Eine Diskussion fand durch die MEDAS-Experten im Rahmen der 

Begutachtung nicht statt. Dies erschüttert indessen den Beweiswert der 

gutachterlichen Einschätzung vom 4. November 2011 nicht. Denn einerseits bestehen 

keine wesentlichen Differenzen zwischen der gutachterlichen Befunderhebung und 

derjenigen durch D.___ (bezüglich der Untersuchungsergebnisse siehe vorstehende 

E. 2.2) und eine Radikulopathie C7 konnte anlässlich der Begutachtung nicht 

objektiviert werden (act. G 4.161-12). Andererseits entkräfteten die neurologischen 

Gutachter nachträglich ausführlich und überzeugend die vom Beschwerdeführer 

gestützt auf die Berichte von Dr. D.___ erhobenen Einwände (insbesondere hinsichtlich 

des Verdachts auf eine Radikulopathie C7 und der Interpretation des MRI HWS vom 

8. November "2011", act. G 4.178-1 ff.), worauf verwiesen werden kann. Zu beachten 

ist weiter, dass Dr. med. L.___, Leitender Arzt Anästhesie im Departement Anästhesie -

 Schmerztherapie des Spitals M.___ im Bericht vom 24. Mai 2011 lediglich von einer 

"möglichen Wurzelreizung C7 rechts" sprach (act. G 4.180).

2.3.4         Es darf auch nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Gutachter den 

vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden immerhin insoweit Rechnung getragen 

haben, als sie an erster Stelle der Hauptdiagnosen ein pseudoradikuläres Syndrom C7 

rechts aufführten (act. G 4.161-11), eine schmerzbedingte Minderinnervation und 

ausdrücklich aus neurologischer Sicht eine zusätzliche qualitative Arbeitsunfähigkeit 

berücksichtigt haben (act. G 4.161-12). Schliesslich hat Dr. D.___ in seinen Berichten 

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keine Arbeitsunfähigkeitsbeurteilungen vorgenommen (siehe insbesondere Bericht vom 

23. Februar 2011: "Keine Arbeitsunfähigkeit durch mich", act. G 4.148-2; vgl. Bericht 

vom 20. Januar 2011, act. G 4.148-6 ff., und vom 26. September 2012, act. 

G 4.187-9 ff.). Bezüglich des Bestehens einer verminderten Leistungsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit gab er lediglich an, dies "zu vermuten" (act. G 4.148-2). Das 

wirft indessen keine Fragen an der gutachterlichen Leistungsbeurteilung auf, worin dem 

Beschwerdeführer für leidensangepasste Tätigkeiten immerhin eine 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde (act. G 4.161-13).

2.4   Insgesamt besteht nach dem Gesagten kein Anlass, von der gutachterlich für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten 80%igen Arbeitsfähigkeit abzuweichen. 

Daran ändert auch das Vorbringen des Beschwerdeführers nichts, der zwischenzeitlich 

- offenbar erst nach der letzten MEDAS-Verlaufsbegutachtung - eingetretene 

Hörschaden sei bisher völlig ausgeklammert worden, obschon er von grosser 

Bedeutung sei (act. G 1, Rz 18).

2.4.1         Dr. G.___ diagnostizierte im Bericht vom 18. April 2012 eine linksbetonte 

Schwerhörigkeit, einen Status nach Ohroperation rechts vor Jahren sowie eine 

chronische Otitis media links (erstmals am 14. April 2000 diagnostiziert). Das 

Hörvermögen sei auf beiden Seiten stark eingeschränkt. Deshalb habe er dem 

Beschwerdeführer eine Anpassung der Hörgeräte empfohlen (act. G 4.181).

2.4.2         Aus dem Bericht von Dr. G.___ vom 18. April 2012 ergibt sich keine 

quantitative Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit, sondern vielmehr einzig ein 

Anpassungsbedarf bezüglich der Hörgeräteversorgung (act. G 4.181-1). In qualitativer 

Hinsicht bestehen gemäss Dr. G.___ keine wesentlichen Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit. Eine Behinderung bei der Bedienung "der Geräte" wird ebenso 

verneint wie etwa Erschwernisse bei der Sprachentwicklung oder Ausbildung. Vielmehr 

beschreibt Dr. G.___ sozial-emotionale Handicaps (act. G 4.181-2 f.). Deshalb leuchtet 

die RAD-Stellungnahme vom "19. August 2012" ein, worin ausgeführt wird, dass die 

Reduktion des Hörvermögens unter korrekter Einstellung des Hörapparates zumindest 

gebessert werden könne. Eine leidensangepasste Tätigkeit, in der kein vollständiges 

Hörvermögen erforderlich sei, dürfte zu 100% möglich sein (act. G 4.182-2). Diese 

Sichtweise, dass die Beeinträchtigung des Hörvermögens ohne wesentlichen Einfluss 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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auf die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist, wird dadurch bestätigt, als der 

Beschwerdeführer von der Suva betreffend den Hörschaden lediglich eine 

Integritätsentschädigung (30%) erhalten hat (act. G 1, Rz 18 und act. G 10, Rz 18), ihm 

jedoch offenbar keine Invalidenrente zugesprochen wurde, was lediglich einen 

10%igen Invaliditätsgrad voraussetzen würde (Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]). Mangels Anhaltspunkte für einen den 

Invaliditätsgrad beeinflussenden Hörschaden besteht kein Anlass für weitere ORL-

medizinische Abklärungen.

3.     

Ausgehend von der gutachterlich bescheinigten 80%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten verbleibt die Bestimmung des Invaliditätsgrads. Dabei 

kann offen bleiben, ob die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit 

invalidenversicherungsrechtlich relevant ist, was die Beschwerdegegnerin (erst) im 

Beschwerdeverfahren verneint (act. G 4, Rz 3.3). Denn selbst bei Berücksichtigung 

einer 80%igen Arbeitsfähigkeit resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (vgl. 

nachstehende E. 3.3).

3.1   Da die dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

im Jahr 2004 aufgetreten ist (vgl. act. G 4.1, G 4.9 und G 4.46-17), rechtfertigt es sich 

für die Bestimmung des Valideneinkommens auf den Lohn des Jahres 2003 

abzustellen, der gemäss IK-Auszug Fr. 65'229.-- betragen hat (act. G 4.8). Da davon 

auszugehen ist, dass sich das Validen- und Invalideneinkommen in etwa gleich 

entwickeln, kann vorliegend der Einkommensvergleich für das Jahr 2003 vorgenommen 

werden (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts vom 26. Februar 2008, IV 2006/200, 

E. 4.2, bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts vom 21. August 2008, 9C_343/2008, 

E. 3.2).

3.2   Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ist von einem ausgeglichenen

Arbeitsmarkt auszugehen. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist ein theoretischer und 

abstrakter Begriff. Er berücksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage nicht, umfasst in 

wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote 

und sieht von den fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider, eine zumutbare 

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und geeignete Arbeitsstelle zu finden, ab (BGE 134 V 71 E. 4.2.1 mit Hinweis). Die 

wirtschaftliche Verwertbarkeit der noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit auf dem als 

ausgeglichen gedachten Arbeitsmarkt bedeutet eine Einschätzung der Chancen der 

versicherten Person, trotz der im Einzelfall einzuhaltenden Restriktionen bezüglich 

Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, Arbeitszeit und Art der Tätigkeit von einem 

durchschnittlichen Arbeitgeber noch angestellt zu werden. Es geht dabei um die 

konkrete Beurteilung der für die versicherte Person realistischerweise noch 

vorhandenen oder nicht mehr vorhandenen Arbeitsmarktchancen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 9C_854/2008, E. 3.2).

3.2.1         Bei einer leidensangepassten Tätigkeit sind folgende qualitativen 

Einschränkungen zu beachten: kein Heben und Tragen von Lasten mehr als 10 kg, 

nicht repetitiv über 5 kg, keine Zwangshaltungen der Wirbelsäule, keine Vibrationen, 

keine Überkopfarbeiten und keine feinmotorischen Tätigkeiten. Leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten sind zumutbar (act. G 4.161-13). Ausser Betracht fallen des 

Weiteren Tätigkeiten, die ein vollständiges Hörvermögen erfordern (vgl. hierzu 

vorstehende E. 2.4.2).

3.2.2         Angesichts dessen, dass insbesondere noch leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten zumutbar sind und keine qualitativen Einschränkungen bestehen, die bloss 

noch Nischenarbeitsplätze als zumutbar erscheinen lassen, kann entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 10, Rz 18) angenommen werden, es 

bestünde bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage eine ausreichende Anzahl möglicher 

Hilfsarbeitertätigkeiten insbesondere im Bereich der leichteren Maschinenbedienungs-, 

Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern 

diesen Tätigkeiten der Hörschaden entgegensteht. Zumindest ergeben sich 

diesbezüglich aus dem Bericht von Dr. G.___ vom 18. April 2012 (act. G 4.181) keine 

relevanten Erschwernisse. Die realistische Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer leidensangepassten Hilfsarbeitertätigkeit ist deshalb zu 

bejahen. Der einschlägige LSE-Hilfsarbeiterlohn beträgt für das Jahr 2003 Fr. 57'745.-- 

(vgl. Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2008).

3.2.3         Da das dem Beschwerdeführer noch offenstehende Spektrum möglicher 

(leichter bis mittelschwerer) Hilfsarbeitertätigkeiten (vgl. vorstehende E. 3.2.1 f.) nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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ausgeprägt eingeschränkt ist und keine wesentlichen Umstellungsschwierigkeiten zu 

erwarten sind, rechtfertigt sich unter Berücksichtigung des fortgeschrittenen Alters des 

Beschwerdeführers (Jahrgang 195_, act. G 4.1) selbst bei Gewährung eines allfälligen 

Teilzeitabzugs - wenn überhaupt - höchstens ein 10%iger Tabellenlohnabzug, womit 

bei Berücksichtigung einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit ein Invalideneinkommen von 

Fr. 41'576.-- (Fr. 57'745.-- x 0.9 x 0.8) resultiert.

3.3   Ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 65'229.-- und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 41'576.-- ergeben sich eine Erwerbseinbusse von 

Fr. 23'653.-- (Fr. 65'229.-- - Fr. 41'576.--) und ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von abgerundet maximal 36% ([Fr. 23'653.-- / Fr. 65'229.--] x 100). Die 

Beschwerdegegnerin hat damit das Rentengesuch des Beschwerdeführers im Ergebnis 

zu Recht abgewiesen.

4.     

4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2   Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 18. April 2013 

bewilligt (act. G 6). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann er

jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der vom Staat entschädigten Partei­

kosten verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).

4.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.4   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

bis

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Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

verzichtete auf das Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes 

[AnwG; sGS 963.70). Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2014
	Art. 28 IVG. Würdigung MEDAS-Gutachten. Beweiskraft bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2014, IV 2013/93).

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		2025-07-19T09:32:58+0200
	"9001 St.Gallen"
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