# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19213fdc-fb53-596f-965c-497713396efb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-26
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf Gutachten 80% arbeitsfähig. Einkommensvergleich. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad.   (BGE 9C_367/2019)
**Docket/Reference:** IV.2017.01036
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01036.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01036
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Casanova
Urteil
vom
2
6.
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Dina
Raewel
Raewel
Advokatur
Gotthardstrasse 52, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1978, arbeitete seit 1999 bei der
Y.___
AG
als Bauarbeiter/Schaler. Seit einem Arbeitsunfall im März 2010 übt er keine Erwerbstätigkeit mehr aus. Das Anstellungsverhältnis mit der
Y.___
AG wurde per Mai 2012 aufgelöst (Arbeitgeberbericht vom 31.
Mai 2010, Urk. 11
/9 un
d Urk. 11
/65/7).
Am 10. Mai 2010
(Eingangsdatum)
meldete sich
der Versicherte
unter Hinweis auf persistierende Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
11
/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die erwerbliche und medizinische
Situation ab und
sah eine
berufliche
Abklärung durch die
Z.___
vor (vgl. Bericht der Berufsberatung vom 27. September 2010
, Urk. 11
/26), welch
e aber aus gesundheitlichen Grün
den nicht dur
chgeführt werden konnte (Urk. 11
/28-30).
Am 28. November 2012 untersuchte RAD-Ärztin med.
pract
.
A.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, den Versicherten und gelangte zum Schluss, unter adäquater Schmerztherapie sei in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben (Bericht vom 3. Dezember 2012, Urk.
11
/63).
Mit Verfügung vom
6.
März 2013 wies
die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (
Urk.
11/85
).
Nachdem der Versicherte hiergegen am 2
1.
April 2013 Beschwerde erhoben hatte (
Urk.
11/88/3 ff.), hiess das hiesige Gericht die Beschwerde
mit Urteil IV.2013.00359 vom 2
1.
November 2014
teilweise gut und hob die Verfügung vom
6.
März 2013 insoweit auf, als damit der Anspruch auf eine Invalidenrente bis am 2
8.
Februar 2013 verneint wurde und stellte fest, dass der Versicherte vom
1.
März 2011 bis 2
8.
Februar 2013 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Übri
gen w
urde die Beschwerde abgewiesen (
Urk.
11/106). Das Bundesgericht wies die hiergegen erhobene Beschwerde vom 1
2.
Januar 2015 (
Urk.
11/111/2 ff.) mit Urteil 9C_29/2015 vom 2
1.
Mai 2015 ab (
Urk.
11/119).
1.2
Zwischenzeitlich
hatte
sich der Versicherte mit Zusatzgesuch vom 2
2.
Januar 2015 (Eingangsdatum,
Urk.
11/112) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
gemeldet
.
Die IV-Stelle tätigte erneut erwerbliche und medizinische Abklä
rungen und holte insbesondere das interdisziplinäre Gutachten der Abklärungsstelle
B.___
vom 2
8.
Juli 2016 ein (Urk.
11/184
; ergänzende Stellungnahme vom 1
7.
Februar 2017,
Urk.
11/193
).
Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom
5.
Mai 2017, Urk.
11/199; Ein
wand vom 2
3.
Mai 2017,
Urk.
11/216)
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
8.
August 2017 ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 2
1.
September 2017 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente ab dem
1.
März 2013 auszurichten. Eventualiter sei er erneut von einem Neurologen, bzw. Psychiater zu begutachten und es sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwältin Dina
Raewel
als unentgeltliche
Rechtsbeiständin
(
Urk.
1).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
7.
Oktober 2017 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
11/1-229), was dem Beschwerdeführer am 3
0.
Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12). Mit Schreiben vom
2.
November 2017 reichte der Beschwerdeführer einen Verlaufsbericht des Zentrums
C.___
vom 16.
Oktober 2017 ein (
Urk.
13 und
Urk.
14), worüber die Beschwerdegegnerin am
6.
November 2017 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk.
15).
Am
1.
März 2019 reichte der Beschwerdeführer den Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Neurologie, vom
5.
Februar 2019 ein (
Urk.
16 und
Urk.
17), worüber die Beschwerdegegnerin am
5.
März 2019 informiert wurde (
Urk.
18).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass gestützt auf das Gutachten des
B.___
vom
7.
August
2016
von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen sei.
Zur Ermittlung des
Valideneinkommens
seien die in Jahren 2007 bis 2009 erzielten Einkommen heranzuziehen, selbige um die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2017 anzu
passen und daraus den Durchschnitt zu berechnen, woraus ein
Validenein
kommen
in Höhe von Fr. 87’246.85 resultiere.
Das Invalidenein
kommen sei gestützt auf den Tabellenlohn für Hilfsarbeiter in einem 80%-Pensum festzule
gen, woraus ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 38
%
resultiere (
Urk.
2).
Der Beschwerdeführer brachte vor
(
Urk.
1)
, dass er nach
Ausschöpfung sämtlicher medizin
i
s
cher Massnahmen (auch operativer) zur Schmerzbehandlung unter einer ausgewiesenen
chronifizierten
und als in jeder Hinsicht therapieresistenten Schmerzsituation leide. Entsprechend sei er für jegliche Tätigkeiten voll arbeits
unfähig. Ausserdem leide er an einer schweren Depression, die ebenfalls zu einer
vollen Arbeitsunfähigkeit führe.
Die Berichte der behandelnden Ärzte würden deutlich machen, dass nicht auf das Gutachten des
B.___
abgestellt werden könne. Es sei auch ab dem
1.
März 2013 – den behandelnden Ärzten folgend –
von einer weiterhin bestehenden vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit auszu
gehen.
Selbst wenn davon ausgegangen werde, dass der Beschwerdeführer zu 80
%
angepasst arbeitsfähig sei
, so sei der Einkommensvergleich zu korrigieren, da aufgrund absolvierter Weiterbildungen davon auszugehen sei, dass
er ohne Gesundheitsschaden ein Einkommen
in Höhe von rund
Fr.
97'500.
--
erzielen würde
, was auch dem Einkommen seines Bruders bei
seinem
ehemaligen
Arbeit
geber entspreche. Daraus resultiere selbst unter Berücksichtigung des von der Beschwerdegegnerin angenommenen Invalideneinkommens ein rentenaus
lösen
der Invaliditätsgrad.
Allerdings sei der Invalidenlohn viel zu hoch angesetzt, es sei davon auszugehen, dass er maximal
Fr.
45'600.-- verdienen könnte, wovon ein Leidensabzug in Höhe von 25
%
zu machen wäre.
Eine Gegenüberstellung
von
Validen-
und
Invalideneinkommen
ergäbe
entsprechend ein Invaliditätsgrad von 65
%
.
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts
grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität
zu
bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung,
IVG)
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
2.3.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.3.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
toren, die es
-
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderer
seits
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines ren
tenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.3.3
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und all
fälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressi
ven Störung auszugehen ist, die nicht schon als
chronifiziert
gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines struk
turierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_580/2017 vom 1
6.
Januar 2018 E. 3.1).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK
1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der
gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Unter
suchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom
1
8.
August 2017
(
Urk.
2) im Wesentlichen auf das
interdisziplinäre Gutachten
des
B.___
vom
2
8.
Juli
2016
ab
(
Urk.
11/184)
. Darin werden die bis zur Begutachtung de
s Beschwerdeführers
aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (Urk.
11/184/5 ff
.), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.1
3.1.1
Die Gutachter der
B.___
hielten folgende Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit (als Bauarbeiter) fest (
Urk.
11/184/46):
-
Chronischer
lumbospondylogener
Schmerz
-
Status nach m
assivem
Verhebetrauma
(03/2010)
-
S
either
lumbosakrales
, rezidivierendes Schmerzsyndrom
-
Status nach
Spondylodese
L5/S1 wegen
Lyse
Meyerding
1-2 am 20.07.2011
-
Status nach Revisionsoperation mit Dekompression L5/S1 bei relativer Spinalkanalstenose (12/2011), Cage-Entfernung
-
Osteosynthesematerialentfernung
24.05.2013
-
Inkomplettes
Hemi
-
Cauda
-Syndrom links mit/bei:
-
Status nach Funktionsmyelographie vom 26.09.13: Irritation der Wur
zeln L5, S1 und S2 links
-
Status nach erfolglosem
Hinterstrangstimulationstest
(0ctrode bei TH 9-11) am 22.01.2014
-
Status nach positivem Testergebnis und definitiver Implantation eines sakralen Neurostimulators am 09.10.2014
Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie folgendes:
-
Erhebliche Symptomausweitung und deutliche negative Antwortver
zerrung
-
Neurogen verursachte Blasenfunktionsstörung (anamnestisch)
-
Hyperlipidämie
, bisher nicht medikamentös therapiert
-
Erektile Dysfunktion (anamnestisch)
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren F45.41 gerechtfertigt (lediglich qualitative Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit, jedoch keine quantitative)
3.1.2
Aus psychiatrischer Sicht handle es sich
vorwiegend um somatische Beschwerden
(
Urk.
11/184/42
f.)
, welche nach
den
Angaben
des Beschwerdeführers
zu ausge
dehnten Schmerzen im Rückenbereich führ
t
en. Es
seien
diesbezüglich ver
schiedene neurochirurgische und schmerztherapeutische Anstrengungen unter
nommen
worden
, obwohl der
Beschwerdeführer
über weiter
anhaltende Beschwerden berichte
. Die Ursac
hen der Beschwerdesymptomatik wü
rden an anderen Ste
llen des interdiszipl
inären Gutachtens dargestellt (siehe somatische Teilgutachten). Eine relevante seelische Störung, eine aus dem unbewussten stammende somatoforme Störung mit unbewusster oder bewuss
tseinsnaher Symptombildung lasse
sich aufgrund der biografischen Anamnese und auch unter Berücksichtigung der aktuellen Lebenssituation nicht eruieren. Eine
chro
nifizierte
neurotische Entwicklung scheide
aus. Unter kritischer Abwägung der Gesamtsituation, der Vorgeschichte,
der
biografischen Anamnese, der aktuellen psychosozialen Problematik und der bislang durch
geführten Therapiemass
nahmen kö
nn
e
aus psychiatrischer Sicht keine relevante psychische Störung als Ursache oder Mitursache der geklagten Beschw
erden angesehen werden. Es liege
auch keine relevante Persönlichkeitsstörung, keine Psychose oder eine Angstent
wicklung
vor. Gegenwärtig stünden
psychosoziale Faktoren im Vordergrund, speziell wirtschaftliche, finanzielle Probleme
des Beschwerdeführers
und seiner Familie und eventuell daraus resultierende
Konflikte. Auch
die Erektionsstörung könnte
Konfliktstoff in der bestehenden Partnerschaft darstellen.
Beim Beschwer
deführer sei
daher gemäss ICD die Annahme einer (leichtgradigen) chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
ICD-10
F45.41 gerechtfertigt.
Dieser komme
jedoch aus psychiatrischer Sicht keine quantitative Reduktion der Arbeitsfähigkeit zu. In qualitativer Hinsicht sollte die Zeitstruktur berücksichtigt werden (keine Schichtarbeit, kein Akkord),
er
sollte keinem starken sozialen Druck ausgesetzt sein (z.B. Gruppenarbeit), es sollten ihm gewisse Hand
lungsspielräume
am Arbeitsplatz verbleiben, um z
.B. kurze zusätzliche Pausen zu machen. Auch sollte auf die sozialen Interaktionsmuster (Hierarchie, Führungs
stil) geachtet werden, um
ihn
nicht zu überfordern.
Beim Beschwerdeführer ergebe
sich im Hinblick auf die Konsistenz seiner Anga
ben während der aktuellen psychiatrischen Untersuchung aus rein psychiatrischer Sicht und nur bezogen auf die psychiatrischen Symptome keine tendenzielle Ver
fälschung der Befunde und der Inf
ormationen zur Anamnese, dies ge
lt
e
auch für
sein Verhalten
. Die aktue
lle psychiatrische Behandlung kö
nn
e
jedoch nur als Bestandteil einer multimodalen Schmerz
therapie angesehen werden, ziele
aber nicht
explizit auf ein primäres psychi
atrisches Zustandsbild ab
(
Urk.
11/184/46)
.
3.1.3
Aus orthopädischer Sicht seien die neurologischen Beschwerden i
m Vordergrund, welche im neurologischen Gut
achten entsprechend gewürdigt wü
rden.
Ortho
pä
disch bestünden
Facettengelenksarthrosen L3/4 und L
4/5 und eine
Retroli
sthesis
des Sakralwirbelkörpers (
SWK
)
1.
Die angegebenen Beschwerde
n und demon
strierten Probleme gingen
jedoch über das zu erwartende Ausmass hinaus. In de
r angestammten Tätigkeit besteh
e
ein
e Arbeitsfähigkeit
von 0
%
. In einer Ver
weistätigkeit im Rahmen des Zumutbarke
itsprofils bestehe
eine Arbeits
fähigkeit
von 80
%
wegen erhöhtem Pausenbedarf und einer verringerten Leistungsfähig
keit. Auf Grund der
obengenannten Probleme bestehe
folgendes Zumutbarkeits
profil: Das Heben und Tragen von schweren
Lasten dauerhaft über 5 kg beidseits
sei
nicht zumutbar. Arbeiten mit langem Gehen, Sitzen und Stehen und monoto
nen Zwan
gshaltungen des Oberkörpers seien
nicht zumutbar,
ebensowenig
das Gehen auf unebenem Boden. Ebenfalls sollten überwiegend sitzende Arbeiten
vermieden werden (
Urk.
11/184/43)
3.1.4
Rheumatologisch habe sich i
m Rahmen der Untersuchung seitens des
Beschwer
deführers
eine erhebliche Schmerzhaftigkeit
gezeigt
, so dass teilweise die Unter
suchungsbedingun
gen deutlich eingeschränkt gewesen seien
. Aus rein inter
nisti
sch-rheumatologischer Sicht erge
b
e
sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt kein Hinweis auf das Vorliegen einer entzündlich rheumatischen Systemerkrankung, welche die Beschwerdesymptomatik erklären könnte. Insbe
sondere
hätten
sich keine Hinweise f
ür das Vorliegen einer entzündli
chen Wirbel
säulenerkrankung
ergeben
. Eine internistisch-rheumatologische System
erkr
ankung hätte
sich zum Zeitpunkt der Untersuchung nicht diagno
stizieren
lassen. Aus diesem Grund ergebe
sich auch aus internistisch-rheuma
tologischer Sicht kein Hinweis für das Vorliegen einer Befund
inkonsistenz. Aus rein internistisch-rheumatologischer
Sicht kö
nn
e
somit eine Einschränkung der Arbeitsfähi
gkeit nicht festgestellt werden (Urk.
11/184/43)
3.1.5
Aus neurologischer Sicht bestehe in Zusammenschau der
Aktenlage und in Kenntnis der aktuellen klinischen Untersuchung, der Anamnese und des EMG
Befundes weitgehende Übereinstimmung mit den Vorbefunden dahinge
hend, dass geringe sensible Defizite in den sakralen
Segmenten bestünden
,
ein
ASR-Ausfall links ob
jektivierbar nachvollziehbar sei
, im
EMG
alte
axonale
Schä
digungszeichen feststellbar seien
, ohne Hinweis für frischere
axonal
e
Schädigungsprozesse. Es bleibe
somit nach wie vor retrospektiv betrachtet unklar, ob die
se Befundlage mit dem Unfallereignis von 2010 zusammenhänge
oder erst später
peri
-/postoperativ bei
wiederholten Massnahmen aufgetreten sei
, und seit
her als Residuum zu bewerten wäre. Gemäss den anamnestischen Angaben des
Beschwerdeführers
wäre diesbezüglich erst seit Dezember 2011 mit der zweiten
Operation offensichtlich eine S
1-Affektion links aufgetreten im Sinne der damals bei ihm aufgefallenen Sensibilitätsstörung am Fussaussenrand, dem S1-Segme
nt zugehörig. Es
erscheine jedoch angesichts der ansonsten doch nur moderaten Lendenwirbelsäule(LWS)-Pathologie eher ungewöhnlich
und nicht nachvollzieh
bar, warum si
ch eine gemäss den
Angaben des Beschwerdeführers so massive,
schwergradi
ge
und therapieresistente Symptomatik entwickelt haben soll
te
.
Es müssten hier auch das Vorliegen anderer Faktoren überwiegend wahrscheinlich angenommen werden, respektive spiele ein dysfunktionaler Schmerzver
arbeitungsprozess eine nicht unwesentliche Rolle (
Urk.
11/184/43 ff.).
So bestünden doch erhebliche Aspekte der Symptomausweitung und auch nega
tiver Antwortverzerrung
.
Es falle
bezüglich der vorrangig die Arbeitsfähigkeit als limitierend angegebenen Schmerzen auf, dass
die Beschreibung dramatisiert we
rd
e
, dass schon die 10-teilige VAS-Skala nicht ausreichen wü
rde (sollte bis 200 gehen), es we
rd
e
demonstrativ wirkend vor dem Gutachter ein Schmerzmedi
kament eingenommen. Andererseits
seien in der Vergangenheit (siehe z.B
.
Bericht
des C.___
04/2013) nur geringfügige und unspe
zif
ische
Pharmakotherapie durchgeführt worden
,
obwohl
damals schon
ein
als inva
lidisierend bezeichneter Schmerz
angegeben worden sei
. Diese
Diskrepanz min
destens damals in
der verhältnismässig geringen Inanspruchnahme schm
erz
therapeutischer Massnahmen falle auf.
Auffallend
sei
auch, dass Integrations
massnahmen vom
Beschwerdeführer
mit
dem Hinweis, er sehe sich nicht
dazu in der Lage, erst gar nicht unternommen worden seien, obwohl der behandelnde Neurologe solche als
durchaus
möglich eracht
et habe
. Auffallend
sei
auch die zeitliche enge Korrelation zwischen Abweisung des Rentenantrags
Dezember
2012 und Exazerbation, nun mit der Diskussion um ein leichtes
Hemi
-
Cauda
-Syndrom
links. Andererseits blie
ben die soma
tischen Befunde eine Erklärung
für die subjektiv so
schwergradig
und therapieresistent beschrie
benen Schmerzen schuldig. Es sei
nicht einsichtig, dass
sich
hier so gar keine Besserung ergeben
haben
sol
lte, wobei aber auch beeindrucke
, dass
der Beschwerdeführer
sich sogar einen Neurosti
mulator erneut
habe
implantieren las
s
en
, wo zuvor ein Versuch bereits nac
h zwei
Tagen wieder
habe abgebrochen w
erden müssen. Auch aktuell
we
rd
e
vom
Beschwerdeführer
keine wesentliche Besserung daraus beschrieben,
wie es auch sonst nicht helfen würde. Auffallend
seien
aber auch die deutlich positiven
Waddell
-Zeichen, der sehr expressive, auf die Schmerzdarstellung aus
gerichtete Beschwerderapport, ausgestaltet von einem wohl doch sehr bewusst
seinsnahen Darstellen einer kräftemässig betrachtet völlig unökonomischen und
unphysiologischen
Haltung mit gebeugten Knien, was sich bei unbemerkter Beobachtung auf der Strasse aber in d
ieser Form nicht mehr dargestellt habe
. Al
s nichtkrankbezogene Faktoren wü
rden aber auch erhebliche existenzielle und finanzielle Sorgen beschrieben bei Arbeitslosigkeit, die auch krankheitsbedingt (Rückenoperation) wohl vermindert bewertete Arbeitsmarkt
chancen
,
nach zwischenzeitlich mehrjähriger
Absenz vom Arbeitsprozess. Es falle
auch die per
sönliche hartnäckige Überzeugung des
Beschwerdeführers
auf, sich n
icht leistungsfähig zu sehen
.
So
sei
es nach Abweisung des ersten Rentenantrags fast umgehend zur Verschlechterung und zu weiteren medizinischen Abklärungen und sogar weiteren invasiven Massnahmen (Neurostimulator)
gekommen, weiter
hin aber we
rd
e
vo
n
ihm
letztlich zu allen Massnahmen eine völlige Therapie
resistenz angegeben, obwohl der somatische Kern, der in gewissem
Umfang auch bestehen mö
g
e, dieses so nicht erkläre
. Eine zielgericht
ete psychiatrische Behand
lung sei
andererseits lange Zeit auch nic
ht durchgeführt worden, erscheine
dem
Beschwerdeführer
auch offensichtlich nicht relevant notwendig.
Es sei somit bei Status nach
Operation an der LWS zwar von einer chemischen
lumbospondylog
enen
Schmerzsymptomatik auszugeh
en, wie auch in den Akten st
ets so beschrieben, es kö
nn
e
aber kein konkreter relevanter
lumboradikulärer
Schmerz und in
sbesondere nicht ein so hochskal
ierter Schmerz angenommen werden, wie es
der Beschwerdeführer subjektiv beschreibe. Sicher sei
zwar anzu
nehmen, auch in Übereinstimmung mit den behandelnden Ärzten, dass eine Arbeitsfähigkeit als Bauarbeiter nicht mehr möglich
sei
. Wohl aber wäre min
destens eine rückenschonende, körperlich leichte Wechseltätigkeit zumutbar, ganztägig mit verminderter Leistung um ca. 30
%
, beginnend mit
anfangs 50
%
(Belastungsaufbau binnen ca. 3 Monaten). So
habe
auch rückblickend Dr.
E.___
schon i
m Bericht vom 3
0.
Juli
2010 eine Arbeitsfähigkeit
adaptiert von 50
%
angenommen, der
Beschwerdeführer aber habe
die berufliche Abklä
rung
im
Z.___
November
2010
nicht an
getreten
, mit
der Begründung der Ver
schlimmerung (ohne objektivierbare soma
tische Grundlage). Auch nach dem
Reha-Aufenthalt
Juli
2011 seien
die Schmerzen
regredient
gewesen
, Analgetika
seien
reduziert
worden
,
wobei
gleich wieder nach 3 Wochen
durch den Beschwer
de
führer
eine
erneut
e
Verschlechterung angegeben
worden sei
(auch ohne wirk
lich plausibles Korrelat). Adaptiert
sei
auch damals aber
eine Arbeits
fähigkeit von 50
%
angenommen worden. Letztlich sei
die Indikation zu
r
Dekompression
Dezember
2011 rückblickend betrachtet stark von dieser sub
jektiven Angabe des
Beschwerdeführe
r
s
und weniger durch organisch begründete Ur
sachen getroffen worden. Es seien
wahrscheinlich h
ieraus zwar dann vor
übergehend S
1-radikuläre Residuen begründbar letztlich aber begründe
te
n diese in der jetzt vorliegenden ebenfalls wieder geringen somatischen objektivierbaren B
efundlage nicht eine wesentlich
stärkere Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit als zuvor
schon von den vorbehandelnden Ä
rzte
n angenommen
.
S
o sei z
.B.
gemäss
Bericht
Dr.
E.___
Juli
2012 auch nur
Assalix
als pflanzliches Salicylat als Schmerz
mittel eingenommen
worden
.
Dr.
E.___
habe
in ideal adaptierter Tätigkeit sukzessive sogar volle Arbeitsfähigkeit
attestiert. Es dü
rf
e
also angenommen wer
den, dass auch postoperativ nach
dem
Eingriff vom
Dezember
2011 damit kein richtungsweisend gröberer Schädigungsprozess
aufgetreten sei
. Einschränkungen
seien
erst wieder nach Ablehnung der Rente am 1
2.
Dezember
2012 dokumentiert gemäss Bericht Uniklinik
F.___
vom 2
7.
Dezember
2012, wo nun ein leichtgra
diges
Hemi-Cauda
-Sydnrom
diskutiert werde. Trotzde
m
werde aber auch im Bericht des
C.___
vom 2
2.
April 2013 weiterhin nur von der gleichermassen geringen Medikation mit
pflanzlichen Salicylat
Assalix
berich
tet, was doch weiterhin erstaune
, wenn man weiterhin die Angaben
des Beschwerdeführers sehe
, er habe so
schwergradige
invalidisierende Schmerzen. Auch
seien
keine Antidepressiva genommen
worden
. Auch im rheumatologischen Bericht
von
Dr.
G.___
we
rd
e
mitgeteilt, der
Beschwerdeführer nehme keine Schmerz
medikamente
-
mit der nicht ganz nachvollziehbaren
Begründung
,
es helfe ja nicht (obgleich keine
höhergradigen
Analgetika-Behandlungen durchgeführt
wo
rden
seien
resp. vom
Beschwerdeführer
gar nicht nachgesucht w
orden seien
). Die weiterführenden Abklärungen
hätten
z
.B. im Rahmen der Myelografie vom 2013 keine Wurzelamputationszeichen, keine Spinalkanalstenose
gezeigt
, die MRI-Untersuchung
habe
ebenfalls keine weitere, richtungsweisende Befundlage
erbracht
, welche die Ausprägung und Intensität der Schmerzen
hätte erklären können. Alte S1-
Residuen
seien
zwar festgestellt
worden, lä
gen nun aber eben
falls nicht mehr vor
,
w
ohl aber eben die oben
schon erwähnten erheblichen Befundinkonsistenzen und Symptomausweitung.
Insbesondere aufgrund der doch erstaunlichen, lange Zeit nur geringen Inan
spruchnahme schme
rztherapeutischer Massnahmen sei
hinsichtlich der Schmerz
angaben doch sehr von einer wohl eher bewusstseinsnahen und sehr ausgepräg
ten nega
tiven Antwortverzerrung auszugeh
en, wä
re das Verhalten gut mit einem «
Krankenrollenverhalten
»
zu beschrei
ben und wäre - sofern aus neurol
ogischer Sicht zu reflektieren - eher nicht al
s eine somatoforme Schmerzstörung zu bewerten
(diesbezüglich m
ü
ss
e
aber auf die Bewertung des psychiatrischen Gut
achtens verwies
en werden). Gleichwohl erschwere
dieses Verhalten die Bewer
tung der Arbeitsfähigkeit. Es dü
rf
e
sicher angenommen werden, dass eine vermind
erte
Rückenbelastbarkeit bestehe, es kö
nn
e
auch von chronischen
lumbospondyloge
nen
Schmerzen bei Status nach
Spondylodese
L5/S1 wegen
Lyse
Meyerding
1-2 am 2
0.
Juli
2011, Cage-Entfernung im Dezember 2011,
Osteosynthesemateria
lentfernung
2
4.
Mai
2013 und
Neurostimulatorimplantation
0
9.
Oktober
2014 ausgegangen werden. Gegenüber den früheren
Einschätzungen der Arbeitsfähig
keit, variierend von 50-100
%
arbeitsfähig in einer Verweistätigkeit, könne, umso mehr
da erhebliche andere nichtsomatische Faktoren eine Rolle spielen, von einer Arbeitsfähigkeit von ca. 80
%
ausgegangen werden, bezogen auf eine ideal leidensangepasste, rückengerechte Arbeitstätigkeit, nach Belastungsaufbau über einen Verlauf von ca. 3 Monate
n, beginnend mit
50
%
. Die angestammte Tätig
keit im Baub
ereich sei
hingegen nicht mehr zumutbar.
3.1.6
Aus internistischer Sicht klage der Beschwerdeführer über keine Beschwerden (
Urk.
11/184/45). In den Akten finde
sich ein Arztbrief des
Universitätsspitals
H.___
, Urol
ogie
, vom 2
6.
Oktober
201
2.
Als Diagnosen w
ü
rden
eine am ehesten neurogene Blasenfunktionsstörung
ohne Hinweis auf einen Blasentumor sowie eine chronische
Testalgie
links seit
März
2010
genannt
. Diese neu
rogene Blasen
funktionsstörung we
rd
e
weiterhin zwar in den Akten noch mehrmals erwähnt, eine weitere Diagnostik bzw. e
ine Behandlung diesbezüglich habe
jedoch seit Oktober 2012 nicht mehr sta
ttgefunden.
Internmedizinisch
lie
ssen sich aktuell keine Diagnosen bzw. Beschwerden objektivieren. Led
iglich bei der Laborkon
trolle fä
nden sich erhöhte Lipidwerte, die gelegentlich kontrolliert werden sol
lten. Funktionsausfälle bestünden nicht. Weder vermö
g
e
die (neurogene) Blasenfunk
tionsstörung noch die erekt
ile Dysfunktion noch die
Hyperli
pi
dämie
eine Arbeits
unfähigkeit
zu
begründen. Hinsichtlich der neurogen verursachten Blasenfunkti
onsstörung
seien seit 2012 keine Therapien z
.B. durch einen behandelnden Urologen angestrebt
worden
. Der Anästhesiologe Dr.
I.___
betreue
den Beschwerdeführer
hinsichtlich des sakralen Neurostimulators, die le
tzte Konsultation sei am 2
1.
Januar
2016
gewesen
.
Aus internistischer Sicht lägen
keine Befunde bzw. Diagnosen mit ver
siche
rungsmedizinischer Relevanz auf
die Arbeitsfähigkeit vor. Er sei
deshalb medizinisch-theoretisch in seiner bis dato ausgeübten Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter/Schaler vollschichtig arbeitsfähig ohne
Leistungseinschränkung. Dies ge
lt
e
ebenso für eine Verweistätigkeit.
3.1.7
Interdisziplinär konstatierten die Gutachter, dass der Beschwerdeführer a
ls Bau
arbeiter nicht mehr arbeitsfähig
sei
. In einer Verweistätigkeit bestehe eine Rest
arbeitsfähigkeit von 80
%
(nach Belastungsaufbau ca. 3 Monate, beginnend mit 50
%
) im Rahmen des folgenden Zumutbarkeitsprofils mit verlängerten Pausen und reduzierter Leistung (
Urk.
11/184/47):
-
Es bestehe
verminderte Rückenbelastbarkeit
.
-
Diesbezüglich sei
die angestammte Tätigkeit im Bau
bereich nicht mehr zumut
bar
.
-
Auch in einer ideal leidensangepassten Tätigkeit best
ünden
ggf. ein erhöhter Pausenbedarf und eine
verringerte Leistungsfähigkeit
.
-
Das Heben und Tragen von schwere
n Lasten dauerhaft über 5 kg beidseits
sei
nicht zumutbar. Arbeiten mit langem Gehen, Sitzen und Stehen und monoto
nen Zwan
gshaltungen des Oberkörpers seien
nicht zumutbar,
ebensowenig
das Gehen auf unebenem Boden. Ebenfalls überwiegend sitzende Arbeiten sollten vermieden werden, bezogen auf eine ideal leidensangepasste,
rückengerechte Arbeitstätigkeit
.
-
Au
s psychiatrischer Sicht bestünden
gegenwärtig keine relevanten quantitati
ven Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit; zu qualitativen D
efiziten siehe unten, diese ergä
ben si
ch auch aus dem Fähigkeitsprofil
.
-
Beim Beschwerdeführer seien
aufgrund der langen beruflichen Pause Schwierig
keiten
bei
der Anpassung an Regeln und Routinen zu erwarten, zeit
weilig auch
bei
der Planung und Strukturierung von Aufgaben, obwohl
er
im häuslichen Bereich meist ge
mäss seiner Schilderung versuche
, den Tagesablauf sinnvoll zu strukturieren und ihm zuträgliche Aufgaben im Haushalt zu über
nehmen.
Es bestehe
auch eine reduzierte Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, die sich jedoch aus psychiatrischer Sicht beruflich vornehmlich in qualitativer Hinsicht bemerkbar machen dürfte.
Er könne
Entscheidungen treffen, fachli
che Kompetenzen anwenden, er sei
auch in der Lage, im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit Neues zu lernen. Immerhin
sei er
in seiner letzten beruflichen Auf
gabe als Vorarbeiter eingesetzt
worden
. Relevante intellektuelle oder kognitive Defizite
seien im Rahmen der aktuellen psychi
atrischen Untersuchung nicht auszumachen. Die
Selbstbehauptungsfähigkeit sei
gut, auch die Konta
ktfähig
keit zu Dritten, dies gel
t
e
auch für die familiären Beziehungen
.
3.2
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Anästhesiologie, diagnostizierte in sei
nem Bericht vom
2.
Februar 2017 ein inkomp
l
ettes
Hemicaudasyndrom
links (
Urk.
3/3). Er notierte sämtliche Interventionen seit dem 2
2.
Januar 2014
und konstatierte, dass die Arbeitsunfähigkeit aufgrund des chronischen Schmerzlei
dens seit März 2013 aus schmerztherapeutischer Sicht 100
%
betrage.
3.3
Die behandelnden Ärzte des
C.___
übten in ihrem Bericht vom
3.
Februar 2017 Kritik am Gutachten des
B.___
und hielten
folgende Diagnosen (verkürzt wiedergegeben)
fest (
Urk.
11/191/4):
-
Rezidivierende depressive Episode, gegenwärtig schwere depressive Epi
sode (ICD-10 F33.2)
-
Blitzschlag am 1
8.
Juli 2005 (Beschwerdeführer sei auf die Seite geschleu
dert worden)
-
Lumbovert
ebrales
Syndrom
Subjektiv sei der Beschwerdeführer vollumfänglich arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten. Als positives Leistungsbild sei Sitzen ca. 10 Minuten ohne zu viel Schmerzen möglich, Spazieren gehe kaum mehr, gelegentlich sei leichtes Kochen, ein leichter Einkauf möglich. Autofahren sei nicht mehr möglich seit August 201
3.
Das negative Leistungsbild beinhalte, dass keine schweren Ein
käufe, kein längeres Kochen, kein Staubsaugen, keine schweren Arbeiten und keine längeren, einseitigen Tätigkeiten möglich seien.
A
ufgrund der Diagnosen, der Fremdanamnese, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der neuropsychologisch bestätigten Depression
sei der Beschwerdeführer
auch für angepasste
Tätigkeiten voll arbeitsunfähig
.
Insgesamt sei das Gutachten des
B.___
daher deutlich fehlerhaft, unvollständig in der Beschwerdeaufnahme und zudem in den Beobachtungen nicht objektiv.
3.4
Die Gutachter des
B.___
beantworteten am 1
7.
Februar 2017 die von der Beschwerdegegnerin zusätzlich gestellten Fragen und konstatierten (Urk.
11/193/2
f
f.), dass sie
auf die eindeutig auch retrospektiv dokumentierten, auch in der Vergangenheit vorliegenden Hinweise und Indikatoren solcher Inkonsistenzen, Effekte der schwerwiegenden Symptomausweitung und Aggra
vation
verwiesen
, für welche sich aber auch keine versicherungspsychiatrisch e
rklär
baren
Gründe feststellen lie
ssen.
Sie hätten
im Rahmen des Gutachtens differenziert auf die Schwierigkeiten einer retrospektiven versicherungsmedizini
schen Bewertung hingewiesen, dass angesichts dieser im Gesamtbild erheblichen Verzerrungen durch versicherungsfremde Aspekte in der retrospektiven Bewer
tung nicht auf den subjektiven Beschwerderapp
ort alleine abgestellt werden kö
nn
e
, der gleichwohl aber zu vielfachen Andersbewertungen und bis hin zu Interventionen, sogar bis hin zur Implantation eines Rückenmarkstimulators
geführt habe
. Die aktenkundigen ver
sicheru
ngsmedizinischen A
rbeitsfähigkeits
bewertungen seien
entsprechend nur sehr begre
nzt verwertbar. Die Bewertung kö
nn
e
nur auf medizinisch-theo
retischer Grundlage erfolgen, mü
ss
e
andere invaliditätsfremde Faktoren abgrenzen. Das
sei von ihnen
ausführlich dargestellt
worden
.
In Zusammenschau der ausführlich zitierten und kommentierten Aktenlage und in Kenntnis der aktuellen klinischen Untersuchung, der
Anamne
se und des EMG
Befundes bestehe
weitgehende Übereinstimmung mit den Vorbefunden dahingehend, dass geringe sensible Defizite in
den sakralen Segmenten bestün
den
,
der ASR-Ausfall links objektivierbar nachvollziehbar sei
, im EMG aber nur alte
axonale
Schädigungszeichen
feststellbar seien
, ohne Hinweis für frischere
axonale
Schädigungsprozesse
.
Gemäss den anamnestischen Angaben des
B
eschwerdeführers sei
seit Dezember 2011 mit der zweiten Operation offensicht
lich eine S1-
Affektion l
inks im Sinne der damals bei ihm aufgefallenen Sensibi
litätsstörung am Fussaussenrand, dem
S1-Segment zugehörig aufgetreten
.
Ergän
zend könn
t
en
sie
noch konkretisieren, dass nach Durchführung der
Spondylo
dese-Operation
L5/S1
(
Meyerding
Grad 1-2) vom 2
0.
Juli
2011 für 3 Monate (bis Ende Oktober
2011) und nach Revisionsoperati
on mit Dekompression L5/S1 von Dezember 2011 eine Restitutionsphase von 3 Monaten (bis März 2012) mit auf
gehobener oder stark eingesc
hränkter Arbeitsfähigkeit auch in lei
d
ensadaptierter Tätigkeit plausibel erscheine,
nachfolgend
mü
ss
e
überwiegend wahrs
cheinlich bereits wieder eine Arbeitsfähigkeit
80
%
angenommen werden.
Auch sei
die Angabe der
schwergradigen
Schmerzen
im April
2013 nicht nachvollziehbar (geringe Inan
spruchnahme schmerztherapeutischer Massnahmen).
Es
sei
damals aber noch die Cage-Entfernung und
Osteos
ynthesematerialentfernung
am 2
4.
Mai
2013
erfolgt
, es
sei
allenfalls für kurze Zeit für ca. 6-8 Wochen eine Arbeitsunfähigkeit od
er relevante Teilarbeitsunfähig
keit für leidensadaptierte Tätigkeiten plausibel (bis Juli 2013).
Es dü
rf
e
nochmals auf die auffallend zeitliche enge Korrelation zwischen Abwei
sung des Rentenantrags
im Dezember
2012 und Exazerbation, nun mit der Diskussion um ein leichtes
He
mi
-
Cauda
-Syndrom links hingewiesen werden. Andererseits blieben die somati
schen Befunde eine Erklärun
g
für die subjektiv so
schwer
gradig
und therapieresistent beschriebenen Schmerzen schuldig.
Es sei
nicht einsichtig, dass
sich
hier so gar keine Besserung ergebe
n sollte, wobei aber auch beeindrucke
, dass der
Beschwerdeführer
sich sogar einen
Neurostimulator implantieren la
ss
en habe
, wo zuvor ein Versuch bereits nach 2 Tagen wieder
habe abgebrochen werden müssen
. Auch aktuell
werde
vom
Beschwerdeführer kei
ne wesentliche Besserung daraus beschrieben, wie
auch sonst nichts helfen würde. Dies lasse
annehmen - retrospektiv natürlich besser beurteilbar - dass eine geeig
nete Indikation gar
nicht vorgelegen hätte.
Gleichwohl kö
nn
e
postoperativ
(Implantation 10/2014) eine Arbeitsunfähigkeit
in leiden
sadaptierter Tätigkeit für 6 Wochen zuerkannt werden.
Entsprechend seien sie im
Gutachten - angesichts der durch
aus sehr umfang
reichen Aktendis
kussion - auch rückblickend, da erhebliche andere nichtsomati
sche Faktoren eine Rolle spiel
ten, aus me
dizinisch-the
oretischer Sicht von einer Arbei
tsfähigkeit von ca. 80
%
aus
gegangen, bezogen auf eine ideal lei
densange
passte, rückengerechte Arbeitstätigkeit, nach Belastungsaufbau über einen Ver
lauf von ca. 3
Monaten, beginnend mit einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
.
Sie attestierten
«
rückblickend hätten - wenn man sich auf die rein somatischen Befunde stützt - wohl überwiegend wahrscheinlich auch in der Vergangenheit mehrheitlich do
ch eine Arbeitsfähigkeit bestan
den in dem aktuell bestimmten
Umfang, die Zeiten
perioperativ
(je ca. 3 Monate) und im Rahmen der s
tationären Massnahmen abgesehen»
.
3.5
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Neurologie, hielt in seinem Bericht vom 2
0.
Juni 2017 folgende Diagnosen fest (
Urk.
11/214):
-
Chronisches, therapieresistentes,
lumbo-radikuläres
Schmerzsyndrom links, mit inkomplettem
Hemi
-
Cauda
-Syndrom links, mit
senso
-motori
schem S1-Ausfall links sowie sensiblen Ausfällen L5 bis S5 links
-
Status nach fünf Eingriffen im LWS-Bereich, letztmals 1
5.
August 2013
-
Status nach definitiver Implantation eines sakralen Neurostimulators am
9.
Oktober 2014, mit Revision am 1
2.
Mai 2016
Seit der letzten Untersuchung vom 2
7.
März 2017 sei der weitere Verlauf unver
ändert geblieben bis am 2
4.
Mai 2017, als in der Folge einer orthopädischen Untersuchung die Rückenschmerzen deutlich zugenommen hätten, mit Schwer
punkt auf der linken Seite. Die Schmerzen seien seit dieser Untersuchung derart intensiv, dass er mit zwei Unterarmstöcken gehen müsse und in der Nacht nur noch wenige Stunden schlafen könne. Schmerzausstrahlungen in die Beine wür
den nach wie vor verneint.
Neurologisch seien die Befunde unverändert, so dass eine Schädigung am Nervensystem nicht anzunehmen sei. Die Ausfälle seien unverändert, mit einem
senso
-motorischen
S1-Ausfall links und sensiblen Ausfällen L5 sowie S2-S5 links.
Aktuell sei beim Beschwerdeführer keine Arbeitsfähigkeit realisierbar, da der Schmerzpegel viel zu hoch sei, in der Skala von 1-10 gebe er ein Niveau von 9
10 an. Hinzu kämen die erwähnten neurologischen Ausfälle. Eine Teilarbeitsfä
higkeit werde man nur dann realisieren können, wenn die Schmerzen deutlich weniger seien, in einem Bereich von 3-
4.
Aber auch dann werde er keine wie von der Beschwerdegegnerin attestiert
e
64%ige Arbeitsfähigkeit bewältigen können. Er schätze die Arbeits
fä
higkeit auf höchstens 40
%
, unter der Voraussetzung einer langsamen Steigerung in einem geeigneten Einsatzgebiet. In Frage kämen nur leichte Arbeiten, allenfalls Überwachungsfunktionen.
3.6
Die behandelnden Ärzte des
C.___
stellten in ihrem Bericht vom 1
6.
Oktober 2017
folgende
, gekürzt wiedergegebenen Diagnosen ab dem 2
0.
August 2014 (
Urk.
14):
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Epi
sode (ICD-10 F33.2)
-
Status nach Blitzschlag am 1
8.
Juli 2005
-
Lumbovertebrales
Syndrom
-
Sehr inkomplettes
Hemi
-
Cauda
-Syndrom links
-
Neurogene Blasenfunktionsstörung bei Status nach Blitzschlag
-
Neurostim
ulator Oktober 2014 im Sakralbereich
-
Nikotinabusus
-
Übergewicht
Die Ärzte konstatierten, dass dem Beschwerdeführer weder im Beruf als Bauhilfs
arbeiter noch in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitstätigkeit zumutbar sei.
3.7
Dr.
D.___
führte im Bericht vom
5.
Februar 2019 aus (
Urk.
17), dass ein unver
ändert schweres, therapieresistentes und deshalb invalidisierendes,
lumbo
-ver
tebrales Schmerzsyndrom, bei Status nach fünf LWS-Eingriffen, zuletzt am 1
5.
August 2013 bestehe. Der am
9.
Oktober 2014 erhaltene sakrale Neuro
stimu
lator habe die Situation zudem nicht anhaltend bessern können, ins
besondere auch nicht nach der Revision am 1
2.
Mai 201
6.
Dieses Schmerzsyndrom lasse sich nur durch ausgeprägte neurale Irritationen erklären, wahrscheinlich infolge Narbenbildungen in den Bereichen der durchgeführten Ein
g
riffe. Neurologisch habe sich die Situation nicht verändert, es bestünden ein
senso
-motorischer
S1
Ausfall links sowie sensible Ausfälle L5 und S2 bis S5 links, wobei wahr
scheinlich auch zusätzlich eine motorische L5-Komponente bestehe. Auf eine erneute EMG-Untersuchung habe er verzichtet, in der Untersuchung vom März 2017 hätten sich Hinweise für durchgemachte Läsionen der Wurzeln L5 und S1 links gezeigt. Bei klinisch stationärem Verlauf dürfte sich hier keine Änderung ergeben haben.
Ob therapeutisch noch eine Möglichkeit bestehe, werde man letztlich orthopä
disch entscheiden müssen, er meine aber, dass die Situation weitgehend aus
therapiert sei.
Umso unverständlicher sei der IV-Entscheid vom
5.
Mai 2017, bei dem eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten attestiert werde. Eine solche Einschätzung sei angesichts der Schwere dieses Beschwerdebildes gänzlich unverständlich, eine Arbeitsfähigkeit bestehe weder im angestammten Berufsbe
reich, noch in einer angepassten Tätigkeit.
4.
4.1
Das Gutachten des
B.___
vom 2
8.
Juli 2016
(
Urk.
11/184) sowie die ergänzende Stellungnahme vom 1
7.
Februar 2017
(
Urk.
11/193
) beruhen auf für die streitigen Belange umfassenden fachärztlichen Untersuchungen und wurden in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) verfasst
(
Urk.
11/184/5 ff.).
D
ie vorhandenen Arztbe
richte
wu
rden
sorgfältig
gewürdigt
(
Urk.
11/184/40;
vgl.
Urk.
11/184/55 ff.;
Urk.
11/184/70 f.
).
Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begrün
dete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers
ausführlich
auseinanderge
setzt. Zudem haben sie die medi
zinischen Zustände und Zusammen
hänge ein
leuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen
nachvollziehbar begründet. Das
Gutachten
des
B.___
erfüllt
daher die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweistaugliche ärztliche
Entscheidungsgrundlagen (vgl
. E. 2.4
).
4.2
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor, dass
in Bezug auf die neuro
logische Beurteilung auf die Einschätzung von
Dr.
D.___
abgestellt werden müsse (vgl. E. 3.5
und E. 3.7
). Die Gutachter berücksichtigten allerdings sämtliche von
Dr.
D.___
erhobenen Befunde und
liessen diese in die
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
einfliessen
. D
er Umstand allein, dass behandelnde Fachärzte eine vom eingeholten Gutachten abweichende Meinung äussern,
geben
nicht Anlass zu weiteren Abklärungen
und vermö
g
en
das Gutachten nicht in Frage zu stellen
; anders würde es sich
dann
verhalten, wenn die behandelnden Ärzte konkrete, objektiv fassbare
Aspekte namhaft machen, die den
ärztlichen Experten
entgan
gen sind oder mit denen sie sich nicht
befas
st haben
(vgl. Urteil des Bundesge
richts vom
2.
August 2006 U 58/06 E. 2.2) - was vorliegend allerdings nicht der Fall ist.
Die Ausführungen von
Dr.
D.___
vermögen das Gutachten entspre
chend nicht zu entkräften.
4.3
Die Berichte der Ärzte des
C.___
berücksichtigen bei der Einschätzung der Arbeits
fähigkeit insbesondere auch die vom Beschwerdefü
hrer geklagten Beschwerden und
das
von ihm geschilderte positive und negative Leistungsbild – welches ohne weitere Begründung durch objektivierbare Befunde nicht
schlüssig ist (
Urk.
11/191/4;
Urk.
14 S. 10). Des Weiteren wird im Bericht des
C.___
vom 3.
Februar 2017 in Bezug auf das Gutachten des
B.___
moniert (
U
rk.
11/191/1), dass der Beschwerdeführer die deutsche Sprache nur teilweise verstehe, so dass von deutlichen Missverständnissen auszugehen sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Ärzte des
C.___
im Bericht vom 1
6.
Oktober 2017 festhielten, dass regel
mässige psychiatrische und psychologische Behandlung, «auch auf portugiesische Sprache», stattfinde (
Urk.
14 S. 10).
Wären die Sprachkenntnisse des Beschwer
deführers so schlecht wie von den
Ärzten des
C.___
behauptet, wäre
auch
ihre
Behandlung, welche
sowohl
auf Portugiesisch
als auch auf
Deutsch stattfindet, nicht zielführend.
Des Weiteren ist i
n Bezug auf Berichte von behandelnden Arztpersonen bezi
ehungsweise Therapiekräften
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE
135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Zusammenfassend kann nicht auf die Berichte des
C.___
abgestellt werden und diese vermögen auch das Gutachten des
B.___
nicht in Frage zu stellen.
4.4
Auch der Bericht von
Dr.
I.___
(E. 3.2)
vermag das Gutachten nicht ansatz
weise zu entkräften, da im Bericht – bis auf die Diagnose und die durchgeführten Interventionen – lediglich ausgeführt wird, dass der Beschwerdeführer aus schmerz
therapeutischer Sicht vollumfänglich arbeitsunfähig sei seit März 201
3.
Objektive Befunde und Ausführungen, welche diese Einschätzung begrün
den würden, fehlen.
4.5
Da
der psychiatrische Gutachter des
B.___
eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatri
schen Gründen nachvollziehbar und schlüssig verneinte
(vgl. E. 3.1.2)
, kann auf ein
strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 verzichtet wer
den (vgl. E. 2.3.3).
Das Gutachten
des
B.___
vom 2
8.
Juli 2016
ist damit voll beweiskräftig. Von w
eiteren Abklärungen, wie vom Beschwerdeführer
gefordert, sind keine zusätzli
chen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweis
würdigung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen)
zu verzichten ist
.
Damit ist gestützt auf das Gutachten des
B.___
mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 80
%
arbeitsfähig ist.
5.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der eingeschränkten Arbeits
fähigkeit.
5.1
5.1.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothe
tischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invali
deneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige renten
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3, 129 V 222 E. 4.1 und E. 4.2, 128 V 174).
5.1.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE
124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/
aa
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25
%
nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbeding
ten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichts
punkts führen dürfen (Urteil 9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE
126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Ver
waltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe
des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bun
desgerichtes
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2 und
8C_808/2013 vom 14. Februa
r 2014 E. 7.1.1 mit Hinweisen).
5.2
5.2.1
Der Beschwerdeführer erzielte
in den Jahren 2007
bis 2009 –
d.h.
vor Eintritt des geltend gemachten Gesundheitsschadens –
folgende
AHV-beitragspflichtigen
Einkommen, welche massgebend sind für die Festsetzung des
Valideneinkom
mens
(
Urk.
11/219)
:
-
2007 =
Fr.
84'475.--
-
2008 =
Fr.
75'864.--
-
2009 =
Fr.
82'180.--
Bereinigt um die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2015
(Zeitpunkt des [hypothetischen] Beginns des Rentenanspruchs;
vgl. E. 5.1.1
i.V.m
.
Art.
29
IVG
i.V.m
.
Art.
29
bis
IVV)
resultiert daraus ein anrechenbares
Valideneinkommen
in Höhe von
Fr.
86'
075.95
(
Fr.
84'475
.-- : 2047 x 2226 = 91'861.90;
Fr.
75'864.-- : 2092 x 2226 =
Fr.
80'723.35;
Fr.
82'180.-- : 2136 x 2226 =
8
5'642.65;
Fr.
91'861.90 +
Fr.
80'723.35 +
Fr.
85'642.65 = 258'227.90 : 3 = 86'075.9
5;
[Bun
desamt für Statistik, T 39 Entwicklung
der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne,
Nominallohnentwicklung, Männer, Stand 2007 = 2047, 2008 = 2092, 2009 = 2136, 2015 = 2226]).
5.2.2
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor, dass er aufgrund von Weiter
bildungen und unter Berücksichtigung der Teuerung ein Einkommen in Höhe von
Fr.
97'678.-- erzielen würde, was auch dem Einkommen des Bruders bei selbigem Ausbildungsstatus und beim ehemaligen Arbeitgeber entspreche (
Urk.
1 S. 16). Dem ist entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer seit 1999 beim gleichen Arbeitgeber gearbeitet hat und zu keiner Zeit ein Einkommen in entsprechender Höhe erzielte
(vgl.
Urk.
11/219)
. Des Weiteren würde auch ein allenfalls nachge
reichter Lohnausweis des Bruders eine entsprechende Einkommenssteigerung nicht überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen
, spielen doch die persönli
chen Fähigkeiten
sowie die Einsatzbereitschaft
des jeweiligen Arbeitnehmers eine erhebliche Rolle bei der Lohnentwicklung.
5.3
5.3.1
Das Invalideneinkommen ist gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014 festzusetzen.
Das Einkommen für Männer in einer einfachen Tätigkeit körperlicher oder hand
werklicher Art beträgt dabei
Fr.
5
’
312.-- monatlich (LSE 2014, TA1 Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht Privater Sektor, Total, Männer, Kompetenzniveau 1). Bereinigt um die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit (T 03.02.03.01.04.01, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Total, 2015 = 41.7 Stunden) sowie die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2015 (T1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011-2015, Total, 2014 = 103.2, 2015= 103.5) resultiert für das Jahr 2015
ein Einkommen
bei einem vollen Pensum von
Fr.
66'646.30 (
Fr.
5'312.
-- :
40 x 41.7 : 103.2 x 103.5 x 12).
Bei einem Pensum von 80
%
resultiert daraus ein anrechenbares Invalidenein
kommen für das Jahr 2015 in Höhe von
Fr.
53'317.0
5.
5.3.2
Die Gutachter des
B.___
attestierten dem Beschwerdeführer aus interdisziplinärer Sicht eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer Tätigkeit, in welcher er nicht über 5 kg Heben und Tragen müsse, kein längeres Gehen, Sitzen und Stehen und monotone Zwangshaltungen des Oberkörpers notwendig seien. Auch Gehen auf unebenem Boden und überwiegend sitzende Arbeiten sollten vermieden werden. Aufgrund der langen beruflichen Pause seien Schwierigkeiten mit der Anpassung an Regeln und Routinen zu erwarten, zeitweilig auch
mit
der Planung und Struk
turierung von Aufgaben. Es bestehe auch eine reduzierte Flexibilität und Umstellungsfähigkeit (vgl. E. 3.1.7). Der orthopädische Gutachter konstatierte diesbezüglich, dass in einer
vollschichtig ausgeübten
Verweistätigkeit im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
wegen erhöhtem Pausenbedarf und einer verringerten Leistungsfähigkeit bestehe (
Urk.
11/184/73).
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den
erhöhte
n
Pausenbedarf sowie die verringerte Leistungsfähigkeit
als
bereits in der Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt
betrachtete
, so dass diesbe
züglich kein Leidensabzug angezeigt ist.
Eine psychisch bedingt verstärkte Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen kann nach der Gerichtspraxis in der Regel nicht als eigenständi
ger Abzugsgrund anerkannt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_366/2015 E. 4.3.1 mit Hinweisen), so dass die vom psychiatrischen Gutachter festgehalte
nen qualitativen Einschränkungen ebenfalls keinen Leidensabzug rechtfertigen.
Auch die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, führt nicht automatisch zu einer V
erminderung
des hypo
thetischen Invalidenlohns. Vielmehr
bildet
der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug,
weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 (bis LSE 2010 Anforderungs
niveau 4) bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.2 unter Hinweis auf 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4 und 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2).
Zusammenfassend ist ein Leidensabzug vorliegend nicht gerechtfertigt und das anrechenbare Invalideneinkommen für da
s Jahr 2015 ist in Höhe von Fr.
53'317.05 festzusetzen.
5.4
Setzt man das Validen- dem Invalideneinkommen gegenüber, so resultiert eine Erwerbseinbusse
von
Fr.
32'758.90 (
Fr.
86'075.95
–
Fr.
53'317.05), was ei
nem Invaliditätsgrad von rund 38
%
entspricht.
Entsprechend hat sich keine anspruchsbeeinflussende Änderung
der tatsächlichen Verhältnisse ergeben
seit dem Urteil des hiesigen Gerichts IV.2013.00359 vom 2
1.
November 2014 (
Urk.
11/106; bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 9C_29/2015 vom 2
1.
Mai 2015,
Urk.
11/119).
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens und die hiergegen erhobene Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
6.
6
.1
Gemäss § 16 Abs. 1 und Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten erlassen und eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren.
Der
Beschwerdeführer verfügt
zusammen mit seiner Frau
über ein
Vermögen von rund
Fr.
60'000.-- bei der UBS
sowie eine Liegenschaft, deren Steuerwert auf EUR
110'110.-- beziffert wird (
Urk.
9/12). Demgegenüber steht eine Hypo
thekars
chuld von EUR 181'843.50 (
Urk.
9/
14; vgl. auch
Urk.
9/13) sowie ein privates Darlehen von
Fr.
10'000.-- (
Urk.
9/15). Davon ausgehend, dass der Steuerwert unter dem Verkehrswert liegt und die Hypothekarschuld überwiegend wahr
scheinlich durch die Liegenschaft gesichert sein dürfte, verfügt der Beschwerde
führer zusammen mit seiner Frau über ein nicht unerhebliches Vermögen.
Eine prozessuale Bedürftigkeit de
s
Beschwerde
führers ist damit nicht ausge
wiesen, weshalb das betreffende Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist.
6
.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie de
m
Beschwerdeführer aufzuer
legen.
Das Gericht beschliesst,
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung
von Rechtsan
wältin Dina
Raewel
als unentgeltliche
Rechtsbeist
ä
nd
in
wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Dina
Raewel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCasanova