# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4e5b062-d518-51aa-bb20-d408938e5089
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 16.08.2005 ZF 2005 21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZF-2005-21_2005-08-16.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 16. August 2005 Schriftlich mitgeteilt am: 
ZF 05 21

Urteil
Zivilkammer

Vorsitz Präsident Brunner
RichterInnen Riesen-Bienz, Tomaschett, Vital und Giger 
Aktuarin Thöny

——————

In der zivilrechtlichen Berufung

der B a u g e s e l l s c h a f t  " X . " , bestehend aus

 D., Kläger Widerbeklagter und Berufungskläger,  

 E., Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger,

 F., Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger, 

 G., Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger,

des H., Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger, 

des E., Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger,

des I., Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger,

der J., Klägerin, Widerbeklagte und Berufungsklägerin,

des B., Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger,

alle vertreten durch Rechtsanwalt G., 

gegen

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das Urteil des Bezirksgerichts Landquart vom 2. Februar 2005, mitgeteilt am 23. Fe-
bruar 2005, in Sachen der Kläger, Widerbeklagten und Berufungskläger gegen Y., 
Beklagter, Widerkläger und Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 
iur. Benno Burtscher, Postfach, Hinterm Bach 6, 7002 Chur, 

betreffend Löschung einer Dienstbarkeit,

hat sich ergeben:

A. Mit Kaufvertrag vom 30. Mai 1997 erwarb die einfache Gesellschaft 
„X.“ von Y. die Parzelle Nr. 1377, Grundbuch der Gemeinde A.. Der öffentlich beur-
kundete Grundstückkaufvertrag wurde am 3. Dezember 1997 in das Grundbuch ein-
getragen. Die Parzelle Nr. 1377 grenzt in nordwestlicher Richtung an die Parzelle 
249, welche im Eigentum von Y. steht und auf welcher er einen Weinbaubetrieb 
führt. Unter Ziffer 6 der besonderen Bestimmungen des Kaufvertrages vereinbarten 
die Parteien wie folgt:

„Die Parteien vereinbaren hiermit, dass der jeweilige Eigentümer der Liegen-
schaft gemäss Hauptbuchblatt 249, A., berechtigt ist, sein Grundstück mit 
einem Fuss- und Fahrwegrecht von der Kantonsstrasse aus über die Liegen-
schaft gemäss Hauptbuchblatt 1377, A., zu erschliessen und sich in die auf 
dem Kaufsobjekt noch zu erstellende Parkierungsanlage für heutige und 
künftige Bedürfnisse der Parzelle 249 einzukaufen. Die Käufer verpflichten 
sich, auf erstes Verlangen entsprechende Dienstbarkeitsverträge mit dem 
Eigentümer der berechtigten Liegenschaft abzuschliessen. Die Einräumung 
der Dienstbarkeit hat entschädigungslos zu erfolgen.“

B. Da sich die Parteien in der Folge nicht über den Inhalt der einzuräu-
menden Dienstbarkeit einigen konnten, erhob Y. am 21. Mai 1999 beim Vermittler-
amt des Kreises Maienfeld Klage gegen die Baugesellschaft „X.“ auf Einräumung 
eines Fuss- und Fahrwegrechtes sowie eines Näherbaurechts. Mit Prozesseingabe 
vom 8. Dezember 1999 prosequierte Y. den Teil seiner Klage, welcher sich auf die 
Einräumung eines Fuss- und Fahrwegrechtes bezog, an das damalige Bezirksge-
richt Unterlandquart. 

C. Mit Urteil vom 27. September 2000 erkannte das Bezirksgericht Un-
terlandquart in der Frage des für das vorliegende Verfahren relevanten Fuss- und 
Fahrwegrechtes wie folgt:

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„In teilweiser Gutheissung der Klage wird die Beklagtschaft gerichtlich ver-
pflichtet, zu Lasten des in ihrem Gesamteigentum stehenden Grundstückes 
gemäss Hauptbuchblatt 1377, Grundbuch der Gemeinde A., und zu Gunsten 
des im Eigentum des Klägers stehenden Grundstückes gemäss Hauptbuch-
blatt 249, Grundbuch der Gemeinde A., in Form einer Grunddienstbarkeit 
entschädigungslos ein oberirdisches, 225 cm breites Fuss- und Fahrweg-
recht einzuräumen, welches das begünstigte Grundstück Nr. 249, von der 
Kantonsstrasse her über das belastete Grundstück Nr. 1377 entlang dessen 
westlicher Grundstückgrenze erschliesst.“

D. Dagegen liess Y. am 16. November 2000 Berufung an das Kantons-
gericht von Graubünden erheben, wobei er die Einräumung eines oberirdischen, 
3.20 m breiten Fuss- und Fahrwegrechtes von der Kantonsstrasse her über das 
Grundstück der Baugesellschaft „X.“ beantragte. Das Kantonsgericht von Graubün-
den wies die Berufung in diesem Punkt am 20. Februar 2001 ab mit der Begrün-
dung, dass die Parteien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht die Einräumung 
einer lastwagentauglichen Zufahrt vereinbart hätten. Gemäss Grundbuchauszug 
wurde das entsprechende Fuss- und Fahrwegrecht am 30. Juli 2001 im Grundbuch 
der Gemeinde A. zugunsten und zulasten der erwähnten Parzellen eingetragen. 

E. Nachdem das Tiefbauamt Graubünden mit Schreiben vom 28. No-
vember 2001 der Baugesellschaft „X.“ mitteilte, dass neben der bewilligten Ein- und 
Ausfahrt der Tiefgarage auf der Parzelle 1377 keinem zusätzlichen Strassenan-
schluss an die Kantonsstrasse mehr zugestimmt werde und auch die Baukommis-
sion A. mit Verfügung vom 13. Dezember 2002 ein entsprechendes Baugesuch ab-
lehnte, meldete die Baugesellschaft „X.“ die vorliegende Streitsache am 1. Juli 2003 
beim Kreispräsidenten des Kreises Maienfeld zur Vermittlung an. Gemäss Leit-
schein des Vermittleramts Maienfeld vom 31. Oktober 2003 hatten die Parteien an 
der Sühneverhandlung vom 18. September 2003 die folgenden Anträge gestellt:

Klägerisches Rechtsbegehren:

„1. Das Fuss- und Fahrwegrecht lastend auf Parzellen 1377 und 1470 zu 
Gunsten Parzelle 249 in der Gemeinde A. sei zu löschen.

2. Das Grundbuchamt der Gemeinde A. sei anzuweisen, die Löschung des 
in Ziff. 1 hievor bezeichneten Fuss- und Fahrwegrechtes zu vollziehen.

3. Unter vermittleramtlicher, gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- 
und Entschädigungsfolge (inkl. MWST) zulasten des Beklagten.“

Beklagtisches Rechtsbegehren:

„1. Auf die Klage sei nicht einzutreten.

2. Eventualiter sei die Klage vollumfänglich abzuweisen.

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3. Subeventualiter seien die Kläger zu verpflichten, dem Beklagten eine 
Entschädigung in der maximalen Höhe von CHF 200'000 (in Worten: 
Schweizer Franken zweihunderttausend 00/100) nebst Zins zu 5% seit 
dem 4. Dezember 1997 zu bezahlen.“

F. Mit Prozesseingabe vom 24. November 2003 unterbreiteten die Kläger 
die Streitsache dem Bezirksgericht Landquart, wobei sie an ihrem Rechtsbegehren 
gemäss Leitschein festhielten. In seiner Prozessantwort vom 8. März 2004 
bestätigte auch Y. seine an der Vermittlungsverhandlung gestellten Anträge und 
erhob zudem Widerklage auf Abbruch gewisser Teile der Autoeinstellhalle, der 
Brüstungsmauer sowie eines Balkons im 1. Obergeschoss des Wohnhauses sowie 
auf Aufschüttung des Terrains auf Kosten der Kläger. Zudem seien die Kläger zu 
verpflichten, sämtliche öffentlich- und privatrechtlichen Massnahmen zu ergreifen, 
um dem vertraglich vereinbarten Fuss- und Fahrwegrecht zum Durchbruch zu ver-
schaffen. In ihrer Widerklageantwort vom 5. Mai 2004 beantragten die Kläger die 
Abweisung der Widerklage unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Widerklägers. 

G. Mit Urteil vom 2. Februar 2005, mitgeteilt am 23. Februar 2005, er-
kannte das Bezirksgericht Landquart:

„1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen.

2. Die Kosten des Kreisamtes Maienfeld in der Höhe von Fr. 250.00 sowie 
die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgericht Landquart, bestehend 
aus:

 einer Gerichtsgebühr von Fr. 4'220.--
 einer Schreibgebühr von Fr.   985.--
 den Barauslagen von Fr.   145.--
 einem Streitwertzuschlag von Fr. 4'000.--

total somit Fr. 9'350.--

werden unter solidarischer Haftung den Klägern auferlegt.

Die Kläger werden darüber hinaus gerichtlich verpflichtet, dem Beklag-
ten eine ausseramtliche Entschädigung in Höhe von Fr. 13'853.50 (ge-
setzliche Mehrwertsteuer darin enthalten) zu bezahlen. 

3. (Mitteilung).“

H. Dagegen liessen die Kläger am 16. März 2005 Berufung an die Zivil-
kammer des Kantonsgerichts von Graubünden erheben mit dem folgenden Begeh-
ren:

„1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Landquart vom 2./23. Februar 2005 sei 
aufzuheben und die Klage gutzuheissen.

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2. Die Widerklage sei infolge Rückzugs durch den Widerkläger als Ab-
schreibungsbeschluss in das Urteilsdispositiv aufzunehmen.

3. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4. Unter amtlicher sowie ausseramtlicher Kosten- und Entschädigungs-
folge für beide Instanzen zu Lasten des Beklagten und Widerklägers.“

I. Mit Verfügung vom 10. Mai 2005, mitgeteilt am 12. Mai 2005, erteilte 
der Kantonsgerichtspräsident der Klägerschaft die Bewilligung, das Grundstück Nr. 
1470 des Grundbuches der Gemeinde A. gemäss eingereichtem Kaufvertragsent-
wurf an B. zu verkaufen. Dieser trat sodann gemäss Erklärung vom 17. August 2005 
in den hängigen Prozess gegen Y. ein. 

K. An der mündlichen Berufungsverhandlung vom 16. August 2005 nah-
men D., der Rechtsvertreter der Berufungskläger Rechtsanwalt lic. iur. G. sowie Y. 
und sein Rechtsvertreter lic. iur. Benno Burtscher teil. Zu Beginn der Berufungsver-
handlung führte die Zivilkammer des Kantonsgerichts in A. einen Augenschein 
durch, der den Parteien und ihren Rechtsvertretern erlauben sollte, dem Gericht die 
örtlichen Gegebenheiten näher zu erläutern. Am Nachmittag wurde die Berufungs-
verhandlung in Chur wieder aufgenommen. Gegen die Zusammensetzung und die 
Zuständigkeit des Gerichts wurden keine Einwände erhoben. Rechtsanwalt Schmid 
und Rechtsanwalt Burtscher bestätigten die schriftlichen Rechtsbegehren, wobei 
letzterer zusätzlich beantragte, zur Höhe einer allfälligen von den Klägern an den 
Beklagten zu entrichtenden Entschädigung eine Expertise einzuholen. Die Rechts-
vertreter beider Parteien gaben im Sinne von Art. 51 Abs. 1 lit. b OG eine schriftliche 
Ausfertigung ihrer Vorträge zu den Akten. 

Auf die Ausführungen der Rechtsvertreter zur Begründung ihrer Anträge so-
wie auf das vorinstanzliche Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

Die Zivilkammer zieht in Erwägung :

1. Nach Art. 51 Abs. 1 lit. a OG ist bei Streitigkeiten vermögensrechtlicher 
Natur im letztinstanzlichen kantonalen Entscheid festzuhalten, ob der erforderliche 
Streitwert von Fr. 8'000.-- (Art. 46 OG) erreicht ist, sofern dies ohne erhebliche Wei-
terungen möglich ist. Vorliegend ist das Bezirksgericht Landquart aufgrund der For-
derung in Ziffer 3 des beklagtischen Rechtsbegehrens von einem über Fr. 8'000.-- 
liegenden Streitwert ausgegangen. Mit dieser Feststellung ist auch die sachliche 

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Zuständigkeit des Kantonsgerichtes als Berufungsinstanz begründet (Art. 218 ZPO 
in Verbindung mit Art. 19 ZPO). 

2. Der Rechtsvertreter von Y. machte im Rahmen seines Plädoyers gel-
tend, dass B. als neuer Eigentümer der Parzelle 1470 dem hängigen Verfahren bis 
anhin formell noch nicht beigetreten sei. Da die Beurteilung aufgrund der momen-
tanen Situation zu erfolgen habe, seien die Kläger und Berufungskläger nicht aktiv-
legitimiert, weshalb diesbezüglich auf die Berufung nicht einzutreten sei. Der 
Rechtsvertreter der Kläger und Berufungskläger wendete dagegen ein, dass die je-
weiligen Käufer der Liegenschaften bereits in den Kaufverträgen auf das hängige 
Verfahren aufmerksam gemacht worden seien. Zum Zeitpunkt der Berufungser-
klärung sei der Kaufvertrag mit B. noch nicht abgeschlossen gewesen, weshalb die 
schriftliche Beitrittserklärung auch noch nicht eingereicht worden sei. 

a) Mit der Aktivlegitimation wird die Berechtigung bezeichnet, das einge-
klagte Recht als Kläger in eigenem Namen geltend zu machen. Welche Person als 
Kläger auftreten kann und muss, damit eine Klage durchdringen kann, ist - entgegen 
der Ansicht des Beklagten und Berufungsbeklagten - eine Frage des materiellen 
Rechts und keine formelle Prozessvoraussetzung (vgl. auch PKG 1988 Nr. 5). Das 
Fehlen der Aktivlegitimation kann somit lediglich zu einer Abweisung der Berufung, 
nicht aber zu einem Nichteintretensentscheid führen. 

b) Im Falle einer notwendigen Streitgenossenschaft ist die Aktivlegitima-
tion zu verneinen, wenn nicht alle notwendigen Streitgenossen in den Prozess ein-
bezogen sind. Mit Schreiben vom 18. April 2005 ersuchte der Rechtsvertreter der 
Kläger und Berufungskläger den Kantonsgerichtspräsidenten, den Verkauf der Pa-
rzelle 1470 sowie 14 m2 der Parzelle 1377 an B. im Sinne von Art. 51 Ziff. 3 ZPO zu 
bewilligen. Mit Verfügung vom 10. Mai 2005, mitgeteilt am 12. Mai 2005, erteilte der 
Kantonsgerichtspräsident die Bewilligung zum Verkauf, zumal in Ziffer 8 des Kauf-
vertragsentwurfs auf das vorliegende Prozessverfahren und die möglichen Auswir-
kungen für B. hingewiesen wurde. Aus dem eingereichten Grundbuchauszug vom 
14. Juni 2005 (act. 17) geht hervor, dass B. bereits als neuer Eigentümer ins Grund-
buch eingetragen wurde. Anlässlich der Hauptverhandlung gab der Rechtsvertreter 
der Kläger und Berufungskläger eine mündliche Erklärung ab, wonach B. Kenntnis 
des Berufungsverfahrens habe und mit dem Prozesseintritt einverstanden sei. Mit 
Datum vom 19. August 2005 reichte er zudem noch eine schriftliche, von B. unter-
zeichnete Erklärung über den Prozesseintritt nach. Somit steht fest, dass B. zum 
Zeitpunkt der Berufungsverhandlung vom Verfahren bereits Kenntnis hatte und 

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auch gewillt war, in den Prozess einzutreten. Die Aktivlegitimation ist daher zu be-
jahen.

3. Nach Art. 736 Abs. 1 ZGB kann der Belastete die Löschung einer 
Dienstbarkeit verlangen, wenn diese für das berechtigte Grundstück alles Interesse 
verloren hat. Unter dem Interesse für das berechtigte Grundstück beziehungsweise 
dem Interesse des Berechtigten versteht die Rechtsprechung das Interesse des Ei-
gentümers des berechtigten Grundstücks an der Ausübung der Dienstbarkeit 
gemäss deren Inhalt und Umfang. Dabei ist vom Grundsatz der Identität der Dienst-
barkeit auszugehen, der besagt, dass eine Dienstbarkeit nicht zu einem anderen 
Zweck aufrechterhalten werden darf als jenem, zu dem sie errichtet worden ist. Zu 
prüfen ist somit in erster Linie, ob der Eigentümer des berechtigten Grundstücks 
noch ein Interesse daran hat, die Dienstbarkeit zum ursprünglichen Zweck auszuü-
ben, und wie sich dieses Interesse zu jenem verhält, das anlässlich der Begründung 
der Dienstbarkeit bestand. Dabei bestimmt sich die Interessenlage des Eigentümers 
des berechtigten Grundstücks nach objektiven Kriterien (BGE 130 III 554 E. 2 S. 
556 mit weiteren Hinweisen). Eine Aufhebung kann jedoch nicht in jedem Falle ver-
langt werden, in dem die Dienstbarkeit gegenwärtig und schon seit einiger Zeit nicht 
ausgeübt wird. Wenn die Dienstbarkeit nach wie vor für das berechtigte Grundstück 
von Interesse ist, aber deshalb nicht ausgeübt wird, weil eine vorübergehende Än-
derung in der Benutzung oder im äusseren Zustand des herrschenden Grundstück 
dies unnötig oder unnütz macht, muss das Interesse als gegenwärtiges anerkannt 
werden. Erst wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der Erfahrung 
des Lebens nicht damit zu rechnen ist, dass die Dienstbarkeit in absehbarer Zeit 
wieder zur Befriedigung des Bedürfnisses, für welches sie begründet worden ist, 
ausgeübt werde, ist die Aufhebungsklage gutzuheissen (Liver, Zürcher Kommentar 
ZGB IV/2a/1, Die Dienstbarkeiten und Grundlasten [Art. 730 bis 792], Zürich 1980, 
N 74 zu Art. 736).

a) Die Berufungskläger machen geltend, dass Y. von Anfang an eine 
lastwagentaugliche Zufahrt wollte, die zwangsläufig eine Breite von 3.5 m aufweisen 
müsse. Das Bundesgericht habe festgehalten, dass die empirische oder subjektive 
Vertragsauslegung gegenüber der normativen oder objektiven Vertragsauslegung 
Vorrang habe. Daraus gehe hervor, dass bei der Frage der Löschung einer Dienst-
barkeit gestützt auf Art. 736 Abs. 1 ZGB das Motiv einer Partei zum Abschluss eines 
Dienstbarkeitsvertrages Vorrang habe, selbst wenn keine Übereinstimmung zwi-
schen den Parteien zustande gekommen sei. Indem die Vorinstanz der objektivier-
ten Vertragsauslegung den Vorrang gegenüber der effektiven und von der Gegen-

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partei nie bestrittenen Motivation gegeben habe, habe sie Art. 736 Abs. 1 ZGB ver-
letzt. 

Das Kantonsgericht von Graubünden hatte sich in gleicher Sache bereits im 
Urteil vom 20. Februar 2001 (ZF 00 79) mit der Frage zu befassen, ob die Parteien 
im Zeitpunkt des Vertragsschlusses die Einräumung einer lastwagentauglichen Zu-
fahrt beabsichtigt hatten. Es kam im genannten Urteil nach eingehender Prüfung 
zum Ergebnis, dass sich der übereinstimmende wirkliche Wille der Parteien nicht 
mehr feststellen lasse, weshalb der Vertragswille durch objektivierte Auslegung zu 
ermitteln sei. Aufgrund der Tatsache, dass die Parteien im Zeitpunkt des Vertrags-
schlusses nicht mit dem Abbruch des alten Rathauses rechnen durften, erachtete 
es das Kantonsgericht für erstellt, dass die Beklagtschaft auch kein Wegrecht ein-
geräumt haben konnte, das zwingend den Abbruch des bestehenden Gebäudes 
erfordert hätte. Selbst wenn die Parteien davon ausgingen, dass das alte Rathaus 
einem Neubau weichen würde, so hätten die Parteien damit rechnen müssen, dass 
der Neubau den Ausmassen der Altbaute entsprechen und am gleichen Standort 
erstellt werden würde. Im Resultat hielt das Kantonsgericht daher fest, dass die Par-
teien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht die Einräumung einer lastwagen-
tauglichen Zufahrt vereinbart hatten. Des Weiteren führte das Kantonsgericht aus, 
dass der 225 cm breite Fuss- und Fahrweg zumindest zu Fuss oder mit kleineren 
Fahrzeugen begehbar beziehungsweise befahrbar sei, weshalb auch nicht von ei-
ner ursprünglichen Unmöglichkeit der Ausübung der Dienstbarkeit gesprochen wer-
den könne. Dieses Urteil ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Soweit die 
Berufungskläger den Einwand vorbringen, das ursprüngliche Interesse habe in der 
Einräumung einer lastwagentauglichen Zufahrt gelegen, kann dieser nicht gehört 
werden, da die entsprechende Frage bereits rechtskräftig entschieden worden ist 
und die Parteien und das Gericht im vorliegenden Prozess an diese Beurteilung 
gebunden sind. Mit anderen Worten muss - wie die Vorinstanz zu Recht anerkannte 
- davon ausgegangen werden, dass das ursprüngliche Interesse nicht auf die Ein-
räumung einer lastwagentauglichen Zufahrt abzielte und die Ausübung der Dienst-
barkeit daher auch nicht ursprünglich unmöglich war. Daraus ergibt sich, dass - ent-
gegen der Auffassung der Vorinstanz - somit allfällige persönliche Motive der Par-
teien für den Abschluss des Dienstbarkeitsvertrages im vorliegenden Verfahren 
gänzlich ausser Acht zu bleiben haben. 

In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass eine Zweckbe-
schränkung der Dienstbarkeit in der Form, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, 
vor dem unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Kantonsgerichts vom 

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20. Februar 2001 ebenfalls nicht standhält. Die Vorinstanz führte aus, die Tatsache, 
dass die Dienstbarkeit auch unabhängig vom Weinbaubetrieb von Y. als Fuss- oder 
Veloweg benützt werden könne, habe für die Beurteilung der Löschung insofern 
keine Relevanz, als der Grundsatz der Identität einziger Massstab für die Beurtei-
lung des Interesses an der Dienstbarkeit bilde. Der Inhaber der Dienstbarkeit dürfe 
diese nur im Sinne des festgestellten ursprünglichen Interesses nützen, weshalb es 
rechtsmissbräuchlich wäre, die faktische Benützungsmöglichkeit der Dienstbarkeit 
zu erzwingen und diese anschliessend nicht zum vorgesehenen Zweck zu benüt-
zen. Y. habe somit - wolle er sein Recht an der faktischen Benützung des Wegrech-
tes über die Parzelle 1377 durchsetzen, zuerst die Voraussetzungen für deren 
Benützung im ursprünglichen Interesse zu schaffen, was bedeute, dass er im Sinne 
der von ihm gemachten Angaben zuerst seinen Torkel auszubauen habe. Erst dann 
werde er die Dienstbarkeit zum Betrieb seines Weinbaugeschäftes mit Fahrrad oder 
Smart benützen dürfen. Wie bereits ausgeführt wurde, stellte das Kantonsgericht 
von Graubünden im Urteil vom 20. Februar 2001 fest, dass sich der übereinstim-
mende wirkliche Wille der Parteien nicht mehr feststellen lasse, weshalb der Ver-
tragswille durch objektivierte Auslegung zu ermitteln sei. Als Grundlage hierfür ist in 
erster Linie der Kaufvertrag vom 30. Mai 1997 (BB 4) heranzuziehen. In Ziffer 6 
wurde vereinbart, dass der jeweilige Eigentümer der Parzelle 249 berechtigt wird, 
sein Grundstück mit einem Fuss- und Fahrweg über die Parzelle 247 zu erschlies-
sen. Dass dieses Fuss- und Fahrwegrecht lediglich im Falle einer baulichen Erwei-
terung des Torkels von Y. zur Anwendung gelangt, lässt sich dem Kaufvertrag nicht 
entnehmen. Vielmehr wurde dem jeweiligen Eigentümer der Parzelle 249 in einer 
separaten Ziffer 7 zusätzlich das Recht eingeräumt, den Torkel unterirdisch über die 
gemeinsame Grenze hinaus in Erdreich der Parzelle 247 baulich zu erweitern. Eine 
sachliche Verknüpfung dieser beiden Dienstbarkeiten wurde im genannten Vertrag 
jedoch nicht vereinbart und ist auch sonst nicht aktenkundig. Somit kann nach ob-
jektiver Vertragsauslegung festgehalten werden, dass die Ausübung des Fuss- und 
Fahrwegrechts - entgegen den Aussagen der Vorinstanz - weder vom Betrieb des 
Weinbaugeschäftes noch von einem allfälligen Ausbau des Torkels abhängt und 
somit das ursprüngliche Interesse allein auf eine (zusätzliche) Erschliessung gerich-
tet war. 

b) In einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob Y. nach wie vor ein vernünf-
tiges Interesse am Wegrecht, so wie es konkret vereinbart worden ist, hat. Ein Weg-
recht ist dann zwecklos geworden und für den Eigentümer des herrschenden 
Grundstücks nicht mehr von Interesse, wenn der damit erfüllte Zweck inzwischen 
durch eine öffentliche Strasse gewährleistet wurde, sofern diese Strasse entspre-

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chend dem privaten Wegrecht gebaut wird, wie es im Dienstbarkeitsvertrag um-
schrieben und in den dazugehörigen Plänen eingezeichnet ist. Weist die öffentliche 
Strasse dagegen einen anderen Inhalt oder Umfang auf als das Wegrecht, nimmt 
sie insbesondere einen anderen Verlauf als das Wegrecht oder wird sie in einer 
anderen Breite erstellt, dann ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die öffentliche 
Strasse den mit dem Wegrecht gewährleisteten Zweck vollumfänglich erfüllt oder - 
anders gesagt - ob die bisherige private Wegverbindung nicht vorteilhafter ist als 
die neu erstellte öffentliche. Denn entscheidend ist, ob die Dienstbarkeit im konkre-
ten Fall für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren hat beziehungs-
weise ob der berechtigte Eigentümer weiterhin ein vernünftiges Interesse an der 
Ausübung der Dienstbarkeit hat (BGE 130 III 554 E. 3.3 S. 560).

Die Kläger und Berufungskläger machen geltend, dass die an das Grunds-
tück von Y. angrenzende untere C.-gasse, welche den eigentlichen Zugang zur Pa-
rzelle 249 bilde, im Perimeterverfahren verbreitert worden sei. Dies ermögliche 
heute das problemlose Befahren mit grossen Kraftfahrzeugen, so dass dem eigent-
lichen Anliegen von Y. seitens der öffentlichen Hand Rechnung getragen worden 
sei. Dass sich Inhalt und Umfang der öffentlichen Erschliessungsstrasse vom priva-
ten Wegrecht unterscheiden, ist im vorliegenden Fall offensichtlich und unbestritten. 
Es bleibt somit zu prüfen, ob durch die erweiterte C.-gasse sämtliche Interessen 
von Y. am Wegrecht erfüllt werden. Wie die Vorinstanz und auch das Kantonsge-
richt Graubünden im Urteil vom 20. Februar 2001 zu Recht festgehalten haben, 
kann der besagte Weg zumindest zu Fuss oder mit kleineren Fahrzeugen begangen 
beziehungsweise befahren und damit als relativ kurze Verbindungsstrecke zum 
Bahnhof benutzt werden. Die Dienstbarkeit kann somit entsprechend ihrem ur-
sprünglichen Zweck - eine allgemeine Erschliessung - auch weiterhin vernünftig ge-
nutzt werden. Aufgrund des nach wie vor bestehenden Kundenverkehrs im Zusam-
menhang mit dem Weinbaubetrieb von Y. besteht dafür auch ein hinreichendes In-
teresse. Wie jedoch bereits ausgeführt wurde, kann die Nutzung nicht nur mit Bezug 
auf den Weinbaubetrieb, sondern auch aufgrund privater Bedürfnisse von Y. erfol-
gen. Nach dem Gesagten steht fest, dass das ursprüngliche Interesse an einer all-
gemeinen (zusätzlichen) Erschliessung des Grundstücks nach wie vor besteht. 
Daran vermag auch der Umstand, dass die heute bestehende Garageneinfahrt auf 
der Parzelle 1377 die Ausübung des Wegrechts verhindert, nichts zu ändern. Das 
Interesse am Fuss- und Fahrweg dürfte erst verneint werden, wenn nach dem ge-
wöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung nicht mehr 
damit zu rechnen wäre, dass die Dienstbarkeit in absehbarer Zeit wieder ausgeübt 
wird. Im vorliegenden Fall verhindern einzig die baulichen Veränderungen durch die 

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Kläger und Berufungskläger eine momentane Ausübung der Dienstbarkeit. Der Be-
stand des Wegrechtes war jedoch bereits vor der Realisierung der Tiefgarage be-
kannt, weshalb die vorübergehende Unmöglichkeit der Nutzung einzig dem Verhal-
ten der Kläger und Berufungskläger zuzuschreiben ist und daraus nicht auf ein feh-
lendes Interesse von Y. geschlossen werden darf. Im Zusammenhang mit dem ak-
tuellen Interesse am strittigen Wegrecht ebenfalls nicht zu berücksichtigen ist der 
Einwand der Kläger und Berufungskläger, es bestehe nunmehr die Möglichkeit einer 
unterirdischen Zufahrt zum Torkel von Y.. Eine solche wurde im Kaufvertrag vom 
30. Mai 1997 nicht vereinbart und entsprach damit auch nicht dem ursprünglichen 
Interesse der Parteien. Zudem kann eine Zufahrt über eine Tiefgarage auch quali-
tativ nicht einem oberirdischen Wegrecht gleichgestellt werden, so dass eine ent-
sprechende Verlegung der Dienstbarkeit von vornherein ausser Betracht fällt (Art. 
742 Abs. 1 ZGB). 

Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass das ursprüngliche 
Interesse an der strittigen Grunddienstbarkeit durch das Kantonsgericht von 
Graubünden bereits rechtskräftig ermittelt wurde und dass seitens von Y. auch wei-
terhin ein aktuelles Interesse daran besteht, das Wegrecht im festgelegten Umfang 
zu nutzen. Die Berufung ist daher abzuweisen. Damit wird auch der Beweisantrag 
des Rechtsvertreters, zur Höhe einer allfälligen aufgrund der Löschung der Dienst-
barkeit an den Beklagten zu entrichtenden Entschädigung sei eine Expertise einzu-
holen, hinfällig, weshalb nicht weiter darauf eingegangen werden muss. 

4. Beide Parteien stellen im Berufungsverfahren übereinstimmend den 
Antrag, den Rückzug der von Y. eingereichten Widerklage in das Urteilsdispositiv 
aufzunehmen. Die Kläger und Berufungskläger beantragen in diesem Zusammen-
hang zudem die hälftige Aufteilung der im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens 
angefallenen Gerichtskosten sowie die Wettschlagung der anwaltlichen Kosten. Da-
gegen wendet der Berufungsbeklagte ein, im vorinstanzlichen Verfahren habe die 
Löschungsklage den Hauptteil ausgemacht, während der unselbständigen Wider-
klage nur eine untergeordnete Bedeutung zugekommen sei. Bis zum Rückzug seien 
keine zusätzlichen Gerichtskosten angefallen, weshalb die Vorinstanz zu Recht alle 
Gerichtskosten den Berufungsklägern auferlegt habe. Bezüglich der ausseramtli-
chen Kosten dürfe angesichts der untergeordneten Bedeutung der Widerklage und 
des in diesem Zusammenhang gehabten anwaltlichen Aufwandes höchstens von 
einer rückzugsbedingten ausseramtlichen Entschädigung für die Vorinstanz von ei-
nem Fünftel ausgegangen werden. 

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a) Gemäss Art. 114 Abs. 1 ZPO kann eine anhängige Klage bis zum 
Ende der Hauptverhandlung jederzeit zurückgezogen, anerkannt oder durch Ver-
gleich erledigt werden. In seiner Prozessantwort vom 8. März 2004 erhob Y. Wider-
klage auf Abbruch gewisser Teile der Autoeinstellhalle, der Brüstungsmauer sowie 
eines Balkons im 1. Obergeschoss des Wohnhauses sowie auf Aufschüttung des 
Terrains auf Kosten der Kläger. Zudem seien die Kläger zu verpflichten, sämtliche 
öffentlich- und privatrechtlichen Massnahmen zu ergreifen, um dem vertraglich ver-
einbarten Fuss- und Fahrwegrecht Durchbruch zu verschaffen. Wie sich aus dem 
angefochtenen Urteil des Bezirksgerichts Landquart ergibt und auch von den Par-
teien nicht bestritten wird, liess Y. die erhobene Widerklage anlässlich der Haupt-
verhandlung vom 2. Februar 2005 zurückziehen. Jedoch blieb dieser Rückzug im 
vorinstanzlichen Urteil unberücksichtigt. Das vorinstanzliche Urteil ist somit dahin-
gehend zu ergänzen, dass die Widerklage als durch Rückzug erledigt abgeschrie-
ben wird.

b) Im Falle des Rückzuges ist der Kläger in der Regel verpflichtet, die 
ergangenen gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten zu vergüten. Von dieser 
Regel darf nur bei Vorliegen gewichtiger Gründe abgewichen werden. Im vorliegen-
den Fall gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass es sich bei der zurückgezogenen 
Klage lediglich um eine Widerklage handelte, das Verfahren damit trotz Rückzug 
weitergeführt wurde. Die Löschungsklage machte im vorinstanzlichen Verfahren 
den Hauptteil aus, die Widerklage hatte lediglich eine untergeordnete Bedeutung. 
Dennoch ist deren Rückzug bei der Kosten- und Entschädigungsregelung zu 
berücksichtigen und das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt abzuändern. Durch 
Erhebung der Widerklage ist den Klägern und Berufungsklägern sowohl im Schrif-
tenwechsel als auch in der Vorbereitung der Hauptverhandlung ein Aufwand ent-
standen, der vom Widerkläger zu entschädigen ist. Da die Widerklage jedoch be-
reits zu Beginn der Gerichtsverhandlung zurückgezogen wurde und dadurch keine 
zusätzlichen Gerichtskosten anfielen, rechtfertigt es sich, 4/5 der Kosten den Klä-
gern und Berufungsklägern und 1/5 der Kosten dem Widerkläger Y. zu überbinden. 
Die aussergerichtliche Entschädigung zu Gunsten von Y. wird infolge des Rückzugs 
der Widerklage und damit des Unterliegens in diesem Punkt um 1/3 auf Fr. 9'000.-- 
reduziert. 

5. Nach dem Gesagten steht fest, dass die Berufung vollumfänglich ab-
zuweisen ist. Die Kläger und Berufungskläger haben als unterliegende Partei sämt-
liche Verfahrenskosten zu tragen (Art. 122 Abs. 1 ZPO). Die ausseramtliche Ent-
schädigungspflicht richtet sich nach Art. 122 Abs. 2 ZPO. Die Kläger und Berufungs-

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kläger haben demnach Y. die ihm durch den Rechtsstreit verursachten, notwendi-
gen Kosten zu ersetzen. Unter Berücksichtigung des notwendigen prozessualen 
Aufwandes und der Honoraransätze des bündnerischen Anwaltsverbandes er-
scheint dabei die vom Rechtsvertreter eingereichte Honorarnote in der Höhe von 
Fr. 3'141.90 einschliesslich Mehrwertsteuer als angemessen. 

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Demnach erkennt die Zivilkammer :

1. Die Berufung wird abgewiesen.

2. Das vorinstanzliche Urteil wird dahingehend ergänzt, dass die Widerklage als 
durch Rückzug erledigt abgeschrieben wird.

3. a) Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgericht Landquart von Fr. 9'350.-- ge-
hen zu 1/5, somit Fr. 1'870.--, zu Lasten von Y. und zu 4/5, somit Fr. 7'480.-
-, unter solidarischer Haftung zu Lasten der Kläger und Berufungskläger, wel-
che überdies solidarisch verpflichtet werden, Y. mit total Fr. 9'000.-- einsch-
liesslich Mehrwertsteuer aussergerichtlich zu entschädigen.

   b) Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 5'210.-- (Gerichtsgebühr 
Fr. 5'000.--, Schreibgebühr Fr. 210.--) gehen zu Lasten der Kläger und Beru-
fungskläger, welche überdies solidarisch verpflichtet werden, Y. ausserge-
richtlich mit Fr. 3'141.90.-- einschliesslich Mehrwertsteuer zu entschädigen.

4. Mitteilung an:

__________

Für die Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
Der Präsident: Die Aktuarin: