# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33e63024-2ffb-5614-9b9b-0b99d9c52606
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-02
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 02.02.2021 460 20 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_460-20-38_2021-02-02.pdf

## Full Text

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Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

2. Februar 2021 (460 20 38) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Strafrecht 

 

 

Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc.  

 

 

Besetzung Präsident Enrico Rosa, Richterin Helena Hess (Ref.),  

Richter Daniel Häring; Gerichtsschreiberin Mateja Smiljić 

 

 

Parteien Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,  

Hauptabteilung Strafbefehle (SB),  

Rheinstrasse 12, Postfach, 4410 Liestal,  

Anklagebehörde 

 

A.____,  

c/o Polizei Basel-Landschaft,  

Privatkläger 

  

 

gegen 

 

 

 B.____,  

vertreten durch Rechtsanwältin Vera Pozzy,  

Möhrlistrasse 97, Postfach 6047, 8050 Zürich,  

Beschuldigter und Berufungskläger  

 

 

Gegenstand Gewalt und Drohung gegen Behörden etc. 

Berufung gegen das Urteil des Strafgerichtspräsidiums  

Basel-Landschaft vom 26. November 2019 

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A. Mit Urteil vom 26. November 2019 sprach das Strafgerichtspräsidium Basel-Landschaft 

(nachfolgend: Strafgerichtspräsidium) B.____ in teilweiser Abänderung des Strafbefehls der 

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) vom 2. April 2019 der 

Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln 

sowie der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit durch Motorfahr-

zeugführer schuldig und verurteilte ihn in Anwendung von Art. 285 Ziffer 1 des Schweizerischen 

Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0), Art. 90 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 

741.01) (i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 der Ver-

kehrsregelverordnung [VRV, SR 741.11]), Art. 91a Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB, Art 42 

Abs. 1 und 4 StGB, Art. 44 Abs. 1 StGB, Art. 49 Abs. 1 StGB sowie Art. 106 StGB zu einer bedingt 

vollziehbaren Geldstrafe von 98 Tagessätzen zu je CHF 120.00, bei einer Probezeit von 2 Jahren, 

sowie zu einer Busse in der Höhe von CHF 400.00, wobei für den Fall der schuldhaften Nichtbe-

zahlung der Busse an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen angedroht wurde (Dis-

positiv-Ziffer 1). Des Weiteren wurden dem Beurteilten in Anwendung von Art.  426 Abs. 1 der 

Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) die Verfahrenskosten in der Höhe von 

insgesamt CHF 4'154.00, bestehend aus den Kosten des Vorverfahrens von CHF 1'154.00 und 

der Gerichtsgebühr von CHF 3'000.00, auferlegt (Dispositiv-Ziffer 2). Schliesslich wurde festge-

stellt, dass der Privatkläger A.____ seine Zivilforderung zurückgezogen hat (Dispositiv-Ziffer 3).  

 

Auf die Begründung dieses Urteils sowie der nachfolgenden Parteianträge wird, soweit erforder-

lich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Urteils eingegangen.  

 

B. Gegen obgenanntes Urteil meldete B.____ (nachfolgend: Berufungskläger oder Beschul-

digter), vorerst weiterhin vertreten durch Advokat Dr. Claude Schnüriger, mit Schreiben vom 

9. Dezember 2019 die Berufung an und gelangte mit Berufungserklärung vom 27. Februar 2020 

an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (nachfolgend: Kantons- oder Be-

rufungsgericht). Darin beantragte der Berufungskläger, (1.) es sei das Urteil des Strafgerichtsprä-

sidiums vom 26. November 2019 vollständig aufzuheben, (2.) es sei A.____ [recte: B.____ ] mit 

einer Ordnungsbusse im Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberschreitung ausserorts um 

10 km/h zu belegen, (3.) es seien sämtliche Verfahrenskosten des Vorverfahrens und sämtliche 

Gerichtskosten des Strafverfahrens vor Strafgericht Basel-Landschaft der Staatskasse aufzuer-

legen, (4.) es seien die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Strafverfahrens der Staatskasse 

aufzuerlegen und schliesslich, (5.) es seien die Anwaltskosten des erstinstanzlichen und des 

zweitinstanzlichen Verfahrens der Staatskasse aufzuerlegen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 

wiederholte der Berufungskläger seinen bereits gegenüber der Vor instanz gestellten Beweisan-

trag, wonach C.____, c/o D.____ AG, als Zeuge einzuvernehmen sei. Ferner stellte er den Be-

weisantrag, es sei bei der Polizei Basel-Landschaft und auch in anderen Kantonen die amtliche 

Erkundigung vorzunehmen, ob Geschwindigkeitskontrollen auch von Drittfirmen im Auftragsver-

hältnis durchgeführt würden.  

 

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C. Die Staatsanwaltschaft teilte mit Schreiben vom 13. März 2020 mit, dass sie die Beru-

fungserklärung zur Kenntnis genommen habe und weder einen Antrag auf Nichteintreten stelle 

noch die Anschlussberufung erkläre. Im Übrigen beantragte sie die Abweisung der in der Beru-

fungserklärung gestellten Beweisanträge.  

 

D. Das Kantonsgericht wies mit Verfügung vom 6. April 2020 die beiden seitens des Beru-

fungsklägers gestellten Beweisanträge ab.  

 

E. Mit kantonsgerichtlicher Verfügung vom 29. April 2020 wurde die Eingabe von Advokat 

Dr. Claude Schnüriger vom 27. April 2020 dem Beschuldigten zur Kenntnisnahme zugestellt so-

wie festgestellt, dass Advokat Dr. Claude Schnüriger das Mandatsverhältnis als Wahrverteidiger 

niedergelegt hat und der Beschuldigte ab sofort durch Rechtsanwältin Vera Pozzy als Wahlver-

teidigerin vertreten wird. 

 

F. Mit weiterer kantonsgerichtlicher Verfügung vom 27. Mai 2020 wurde gestützt auf Art.  406 

StPO und im Einverständnis der Parteien das schriftliche Verfahren angeordnet.  

 

G. In seiner innert erstreckter Frist eingereichten Berufungsbegründung vom 27.  Juli 2020 

hielt der Berufungskläger an seinen eingangs gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich fest und 

konkretisierte diese weiter. Namentlich beantragte der Beschuldigte, er sei lediglich der einfachen 

Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen und hierfür mit 

einer Busse von CHF 100.00 zu bestrafen, demgegenüber sei er von den Vorwürfen der Gewalt 

und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziffer 1 StGB sowie der Verei-

telung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit durch Motorfahrzeugführer nach 

Art. 91a Abs. 1 SVG freizusprechen.  

 

H. Mit Berufungsantwort vom 17. August 2020 beantragte die Staatsanwaltschaft, (1.) es sei  

die Berufung in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils vom 26. November 2019 vollumfänglich 

abzuweisen; dies (2.) unter o/e-Kostenfolge zu Lasten des Berufungsklägers.  

 

I. Mit Replik vom 19. November 2020 bezog der Berufungskläger Stellung zur Berufungs-

antwort der Staatsanwaltschaft und ersuchte um Gutheissung seiner mit der schriftlichen Beru-

fungsbegründung gestellten Anträge.  

 

J. Mit Schlussverfügung des Kantonsgerichts vom 20. November 2020 wurde Rechtsanwäl-

tin Vera Pozzy eingeladen, ihre in der Replik erwähnte Honorarnote mit Frist bis zum 14. Dezem-

ber 2020 nachzureichen, der Schriftenwechsel geschlossen sowie den Parteien die schriftliche 

Eröffnung des Entscheids des Berufungsgerichts angekündigt.  

 

K. Die Wahlverteidigerin reichte mit nachträglicher Eingabe vom 30. November 2020 

schliesslich ihre in der Replik in Aussicht gestellte Honorarnote zu den Akten.  

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Erwägungen 

I. Formelles  

1.1 Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Beru-

fungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Berufung ergibt sich aus Art. 21 Abs. 1 lit. a StPO 

sowie aus § 15 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung 

(EG StPO, SGS 250). Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erst-

instanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. 

Gestützt auf Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung gerügt werden: Rechtsverletzungen, 

einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und 

Rechtsverzögerung (lit. a), die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts 

(lit. b) sowie Unangemessenheit (lit. c), wobei das Berufungsgericht das Urteil in allen angefoch-

tenen Punkten umfassend überprüfen kann (Art. 398 Abs. 2 StPO). Der Beschuldigte rügt im vor-

liegenden Fall eine unvollständige und unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Rechts-

verletzungen. Nach Art. 399 Abs. 1 und 3 StPO ist die Berufung zunächst dem erstinstanzlichen 

Gericht innert 10 Tagen seit der Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich anzumelden und 

danach dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine 

schriftliche Berufungserklärung einzureichen. Die Legitimation des Beschuldigten zur Berufung 

ergibt sich aus Art. 382 Abs. 1 StPO. Danach kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes In-

teresse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmittel ergreifen.  

 

1.2 Vorliegend wird das Urteil des Strafgerichtspräsidiums vom 26. November 2019 ange-

fochten, welches ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt. Gemäss Sendungsnachverfolgung 

der Schweizerischen Post ist das Urteilsdispositiv dem Berufungskläger am 27.  November 2019 

und das schriftlich begründete Urteil am 13. Februar 2020 zugestellt worden (vgl. act. 265, 321). 

Mit seinen Eingaben vom 9. Dezember 2019 (Berufungsanmeldung) respektive vom 27. Februar 

2020 (Berufungserklärung) hat der Berufungskläger die jeweiligen Rechtsmittelfristen gewahrt. 

Auf die rechtzeitig und formgerecht (Art. 399 Abs. 3 und 4 StPO) erhobene Berufung ist somit 

einzutreten. 

 

 

II. Berufungsgegenstand 

1.1 Gemäss Art. 404 Abs. 1 StPO überprüft das Berufungsgericht das erstinstanzliche Urteil 

nur in den angefochtenen Punkten. Aufgrund der Tatsache, dass im vorliegenden Fall nur der 

Berufungskläger ein Rechtsmittel ergriffen hat, darf das Kantonsgericht unter Berücksichtigung 

des Verbots der "reformatio in peius" das vorinstanzliche Urteil entweder nur bestätigen oder 

zugunsten des Beschuldigten mildern, hingegen nicht verschärfen (vgl. Art. 391 Abs. 2 StPO). 

Die Berufung des Beschuldigten richtet sich zwar gegen das strafgerichtliche Urteil als Ganzes, 

jedoch zeigt sich aufgrund der seitens des Berufungsklägers eingereichten Rechtsschriften, dass 

der Schuldspruch wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln durch Überschreiten der 

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Höchstgeschwindigkeit nicht angefochten wird, da der Beschuldigte nicht bestreitet, die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts um 10 km/h überschritten zu haben, weshalb 

dieser Schuldspruch nicht Gegenstand der vorliegenden Berufung bildet.  Unbestritten bleiben 

auch die Ausführungen des Strafgerichts betreffend die Abänderung des Strafbefehls in Bezug 

auf die Schuldsprüche der Hinderung einer Amtshandlung sowie einfacher Verletzung der Ver-

kehrsregeln durch Missachtung eines Haltezeichens, weshalb auch diese nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens bilden. Demgegenüber ficht der Berufungskläger die Verurteilung we-

gen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie wegen Vereitelung von Massnah-

men zur Feststellung der Fahrunfähigkeit durch Motorfahrzeugführer und damit zusammenhän-

gend auch die ausgesprochene Strafe sowie die Kostenauferlegung zu seinen Lasten an, wes-

halb es diese Punkte zu prüfen gilt.  

 

1.2 Mit Blick auf die Prozessökonomie erlaubt es Art. 82 Abs. 4 StPO den Rechtsmittelinstan-

zen, für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des in Frage stehenden Sachverhalts auf die 

Begründung der Vorinstanz zu verweisen, wenn sie dieser beipflichten. Hingegen ist auf neue 

tatsächliche Vorbringen und rechtliche Argumente einzugehen, die erst im Rechtsmittelverfahren 

vorgetragen werden (DANIELA BRÜSCHWEILER / RETO NADIG / REBECCA SCHNEEBELI, in: Zürcher 

Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2020, N 10 zu Art. 82 

StPO). 

 

 

III. Materielles  

1. Ausgangslage und Ausführungen der Parteien  

1.1 Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vom 2. April 2019 geht von folgendem Sachverhalt 

aus:  

"Am 16. Juli 2018, 18:00 Uhr, befuhr der Beschuldigte als Lenker des Personenwagens Mitsubishi 

mit den Kontrollschildern BL XXXXXX in E.____ ausserorts die F.____strasse in Fahrtrichtung 

G.____. Dabei missachtete er die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h, indem er diese 

Limite nach Abzug der Messtoleranz um mindestens 10 km/h überschritt (gemessene Geschwin-

digkeit: 95 km/h, rechtlich relevante Geschwindigkeit nach Abzug der Messtoleranz von 5 km/h: 

90 km/h). 

Da der Beschuldigte die Geschwindigkeitskontrolle, welche durch Feldweibel A.____ durchge-

führt wurde, bemerkte, fuhr er von G.____ kommend in Richtung E.____ zur Messanlage. An-

schliessend bog er in den Feldweg ein, wo sich auch Fw A.____ befand, stieg aus seinem Fahr-

zeug aus und ging in Richtung des Fahrzeuges von Fw A.____. Dieser stieg aus seinem Fahr-

zeug aus und lief dem Beschuldigten entgegen. 

Nachdem Fw A.____ dem Beschuldigten mitgeteilt hatte, dass er von der Polizei sei, konnte der-

selbe Alkoholgeruch in der Ausatmungsluft des Beschuldigten feststellen. Aufgrund dieser Fest-

stellung teilte Fw A.____ dem Beschuldigten mit, dass er jetzt nicht weiterfahren dürfe und er vor 

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Ort bleiben müsse, da er Alkoholgeruch festgestellt habe und dies jetzt zuerst zu überprüft wer-

den müsse. Nachdem Fw. A.____ dies zum Beschuldigten gesagt hatte, kehrte dieser um und 

lief sofort zurück zu seinem Auto. Fw A.____ folgte dem Beschuldigten und teilte ihm nochmals 

mit, dass er jetzt nicht mehr wegfahren darf. Der Beschuldigte stieg dann trotzdem in sein Auto 

und wollte die Türe seines Autos schliessen, wobei Fw. A.____ diese zwischen der Türe und dem 

Fahrzeug stehend blockierte. Anschliessend steckte der Beschuldigte den Schlüssel ins Zünd-

schloss und verlangte von Fw A.____, dass er die Türe freigeben soll. Daraufhin startete der 

Beschuldigte den Motor. Fw A.____ wies den Beschuldigten an, dass er den Motor abschalten 

und ihm die Schlüssel aushändigen soll. Der Beschuldigte fuhr dann retour an, sodass der Polizist 

ein paar Schritte seitwärts machen musste, um nicht von der Türe eingeklemmt oder umgestos-

sen zu werden. Durch dieses Verhalten hinderte der Beschuldigte Fw A.____ vorsätzlich durch 

Gewalt an einer Handlung, die innerhalb seiner Amtsbefugnisse lag und griff diesen während 

einer solchen tätlich an. 

Danach entfernte sich der Beschuldigte, musste jedoch aufgrund einer Sackgasse sein Fahrzeug 

wenden. Fw A.____, welcher zunächst dem Beschuldigten mit dem Dienstfahrzeug den Weg 

blockieren wollte, stieg aus dem Dienstfahrzeug aus und begab sich erneut auf den Feldweg. 

Anschliessend suchte Fw A.____ Blickkontakt zum Beschuldigten und gab ihm ein deutliches 

Haltezeichen. Da Fw A.____ keine Verringerung der Geschwindigkeit feststellen konnte, begab 

er sich auf die Seite. Der Beschuldigte missachtete daraufhin pflichtwidrig das eindeutige polizei-

liche Haltezeichen von Fw A.____ und fuhr mit unvermittelter Geschwindigkeit an Fw A.____ 

vorbei. Folglich bog der Beschuldigte auf die Hauptstrasse ein und fuhr davon. Durch seine Flucht 

hinderte der Beschuldigte den Polizisten an einer Handlung, die innerhalb seiner Amtsbefugnisse 

lag.  

Durch die Weiterfahrt vereitelte der Beschuldigte vorsätzlich die Massnahme zur Feststellung 

einer allfälligen Fahrunfähigkeit, mit deren Anordnung er aufgrund der Umstände zweifellos zu 

rechnen hatte." 

 

1.2 Das Strafgerichtspräsidium hält im Urteil vom 26. November 2019 in tatsächlicher Hinsicht 

zusammenfassend fest, aufgrund der Bilddokumentation sei erstellt, dass der Beschuldigte die 

zulässige Höchstgeschwindigkeit um 10 km/h überschritten habe. Dies werde von ihm auch nicht 

bestritten. Weitere objektive Beweise lägen indes nicht vor. Der Beschuldigte bestreite den Sach-

verhalt gänzlich und schildere eine abweichende Version des Geschehensablaufs. Aus diesem 

Grund seien die vorhandenen Beweismittel einer eingehenden Beweiswürdigung zu unterziehen, 

wobei es primär auf die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen ankomme. Vorliegend erschie-

nen die Aussagen des Polizisten und Privatklägers gesamthaft wesentlich glaubhafter als dieje-

nigen des Beschuldigten. Das Geschehene werde durch den Privatkläger konkret und anschau-

lich dargestellt. Er erwähne nebensächliche, ungewöhnliche Details und er mache Aussagen zur 

Verfassung des Beschuldigten wie auch zu seinen eigenen inneren Gedankengängen, die für ihn 

selbstbelastend seien. Es würden sich auch keinerlei Gründe ergeben, weswegen der Polizist 

den Beschuldigten dieser Taten fälschlicherweise bezichtigen sollte. Die Aussagen des Beschul-

digten demgegenüber seien in sich nicht immer stimmig. Er habe gewisse, für das Geschehen 

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relevante Punkte abgeändert. Ausserdem habe er ein erhebliches Interesse daran, das Tatge-

schehen abweichend zu schildern, um einer Verurteilung zu entgehen.  Folglich sei der Sachver-

halt, wie er dem Strafbefehl zugrunde liege, erstellt (vgl. S. 9 ff. des angefochtenen Urteils). In 

rechtlicher Hinsicht seien die Tatbestände der Gewalt und Drohung gegen einen Beamten und 

der Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sowie der einfachen Ver-

letzung von Verkehrsregeln erfüllt: Durch das Rückwärtsfahren bei offener Tür, während der Po-

lizist in der Tür gestanden habe, und das Zufahren auf den Polizisten nach dem Wenden habe 

der Beschuldigte eine physische Einwirkung auf den Privatkläger ausgeübt, wodurch seine Indi-

vidualrechte gefährdet worden seien. Der Beschuldigte habe ferner um die Beamtenstellung ge-

wusst. Durch das Wegfahren habe er zumindest in Kauf genommen, die Amtshandlung zu ver-

hindern und Gewalt gegen einen Beamten auszuüben. Indem der Beschuldigte zudem mit dem 

Auto weggefahren sei und die Flucht ergriffen habe, habe er sich der Massnahme vorsätzlich 

entzogen, obwohl ihm der Polizist mitgeteilt habe, dass er Alkoholgeruch festgestellt habe und er 

nicht weiterfahren dürfe, bevor nicht eine Atemalkoholkontrolle durchgeführt worden sei (vgl. 

S. 12 ff. des angefochtenen Urteils).  

 

1.3 Demgegenüber führt der Beschuldigte zur Begründung seiner Berufung vom 27.  Juli 2020 

im Wesentlichen aus, er sei sowohl mit der Sachverhaltswürdigung als auch mit der rechtlichen 

Würdigung durch die Vorinstanz nicht einverstanden. Insbesondere rügt er, dass die von der Vor -

instanz vorgenommene Aussagenwürdigung der Vorbringen des Polizisten und derjenigen des 

Berufungsklägers willkürlich erfolgt sei. Nach Ansicht des Beschuldigten seien die Aussagen des 

Privatklägers bereits deshalb mit höchster Vorsicht zu würdigen, weil seine kurze Überlegung, 

die Pistole zu ziehen, in der damaligen Situation total unverhältnismässig gewesen wäre und nur 

schon der Gedanke an einen solchen Einsatz absurd sei und nahe lege, dass der Privatkläger zu 

Übertreibungen und Überreaktionen neige. Hinzu kämen diverse weitere Widersprüche und fal-

sche Angaben, welchen die Vorinstanz zu Unrecht keinerlei Beachtung geschenkt habe. Diese 

würden indes erhebliche und nicht überwindbare Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen 

des Privatklägers aufwerfen. Auch seien die Aussagen des Berufungsklägers mindestens ge-

nauso glaubhaft wie diejenigen des Privatklägers, wenn nicht gar glaubhafter. Die gegenteilige 

Beweiswürdigung der Vorinstanz erweise sich als willkürlich. Doch selbst wenn den Aussagen 

des Privatklägers gefolgt würde, müsste gleichwohl ein Freispruch erfolgen. Die Vorinstanz ver-

falle nämlich auch in Willkür, wenn sie zunächst ausführe, sie folge voll und ganz den Ausführun-

gen des Privatklägers, dann aber bei der Würdigung des subjektiven Tatbestands davon aus-

gehe, der Berufungskläger habe um die Beamtenstellung des Privatklägers gewusst. Gemäss 

Angaben des Polizisten habe der Berufungskläger in seiner Wut nämlich gar nicht kapiert, dass 

der Privatkläger von der Polizei gewesen sei. So habe er auch nicht begriffen, dass der Privat-

kläger dazu befugt gewesen sei, ihn von der Weiterfahrt abzuhalten und einen Alkoholtest durch-

zuführen. Somit würde es auch in diesem Fall am Vorsatz in Bezug auf die Amtshandlung und 

die Anordnung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit fehlen und die Tatbe-

stände der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie der Vereitelung von Mass-

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nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit durch Motorfahrzeugführer wären nicht erfüllt. Oh-

nehin bestünden unüberwindbare Zweifel daran, dass der Privatkläger den Alkoholtest überhaupt 

angekündigt gehabt habe. Hätte er eine derartige Massnahme in den Raum gestellt, so hätte er 

dies als erfahrener Polizist ganz sicher im Wahrnehmungsbericht aufgeführt. Auch aus diesem 

Grund habe zumindest in dubio pro reo ein Freispruch zu erfolgen.  

 

1.4 Die Staatsanwaltschaft entgegnet in ihrer Berufungsantwort vom 17. August 2020 unter 

Verweis auf die Ausführungen im Parteivortrag anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhand-

lung, es läge offensichtlich keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung seitens der Vorinstanz vor. 

Mit der Berufungsbegründung werde allgemein versucht, den Privatkläger als übertreibende und 

überreagierende Person darzustellen, um damit die "Glaubwürdigkeit" seiner Aussagen in Zweifel 

zu ziehen. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft müssten diverse, das Kerngeschehen betref-

fende Aussagen des Privatklägers als frei erfunden gelten, um einen Freispruch herbeizuführen. 

Der Beschuldigte habe von Anfang an genau gewusst, dass von dieser Person Geschwindig-

keitskontrollen durchgeführt worden seien. Seine Aussagen seien vage gewesen, er habe keine 

genauen Gesprächsdetails wiedergegeben und keine Emotionen geschildert. Die Beweiswürdi-

gung der Vorinstanz setze sich mit den Aussagen zureichend auseinander und sei folglich nach-

vollziehbar sowie schlüssig. Abschliessend hält die Staatsanwaltschaft fest, dass der Beschul-

digte den subjektiven Tatbestand der angeklagten Vorsatzdelikte erfüllt habe. Selbst wenn er in 

seiner Wut nicht verstanden habe, dass sich der Privatkläger als Polizist vorgestellt habe und 

ausweisen wollte, genüge es, dass er zumindest in Kauf genommen habe, dass es sich um eine 

Person in Wahrnehmung einer öffentlichen Funktion gehandelt habe.  

 

1.5 In seiner replizierenden Stellungnahme vom 19. November 2020 hebt der Berufungsklä-

ger schliesslich hervor, die Anklagebehörde ginge auf die bereits in der Berufungsbegründung 

geschilderten klaren Widersprüche beziehungsweise falschen Angaben in den Aussagen des 

Privatklägers nicht ein. Entgegen der falschen Ansicht der Anklagebehörde habe der Berufungs-

kläger das Geschehen ausführlich, mit diversen Details geschildert und nenne auch seine sowie 

die Emotionen des Privatklägers. Schliesslich verwechsle die Staatsanwaltschaft in Bezug auf 

den Vorsatz die Wollens- mit der Wissenskomponente. Beide müssten bekanntlich vorliegen, da-

mit Vorsatz bejaht werden könne. Die Wollenskomponente könne fehlendes Wissen indes gerade 

nicht ersetzen. Habe der Berufungskläger also nicht von der Polizeifunktion des Privatklägers 

gewusst – was der Privatkläger selbst ausgeführt habe –, so fehle es an der Wissenskomponente 

und folglich sei das Vorliegen des Vorsatzes zu verneinen.  

 

2. Beweiswürdigung und Sachverhalt  

2.1 Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) hat das urteilende 

Gericht frei von Beweisregeln und nur nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen 

persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber zu entscheiden, ob es eine 

Tatsache für bewiesen hält. Das Gericht trifft sein Urteil unabhängig von der Anzahl der Beweis-

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mittel, welche für eine bestimmte Tatsache sprechen, und ohne Rücksicht auf die Art des Be-

weismittels. Auch besteht keine Rangfolge der Beweise. Massgebend ist allein deren Stichhaltig-

keit (CHRISTOF RIEDO / GERHARD FIOLKA / MARCEL ALEXANDER NIGGLI, Strafprozessrecht, Basel 

2011, Rz. 234; THOMAS HOFER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 

2. Auflage, Basel 2014, N 41 ff. zu Art. 10 StPO). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

ist gemäss der aus Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft (BV, SR 101) fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der Menschen-

rechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verankerten Maxime "in dubio pro reo" bis zum 

gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Be-

schuldigte unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel besagt dieser Grundsatz, dass sich der 

Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhalts über-

zeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt 

so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld 

des Beschuldigten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel 

nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt wer-

den kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst 

um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 87 E. 2a, mit Verweis 

auf BGE 120 Ia 31). Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher 

Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; BGE 129 IV 6 E. 6.1).  

 

2.2 Steht Aussage gegen Aussage, ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden 

Umstände zu prüfen, welche der Sachverhaltsdarstellungen überzeugend ist. In diesem Zusam-

menhang ist zwischen der allgemeinen Glaubwürdigkeit, die sich auf die Person bezieht, und der 

Glaubhaftigkeit, die nur gerade die spezifische Aussage betrifft, klar zu unterscheiden. Der allge-

meinen Glaubwürdigkeit einer Person kommt nur untergeordnete Bedeutung zu. In erster Linie 

sind die Aussagen der Beteiligten gemäss Bundesgericht anhand einer kriterienorientierten Aus-

sageanalyse darauf zu überprüfen, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben 

einem tatsächlichen Erleben der aussagenden Person entspringen. Damit eine Aussage als zu-

verlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf das Vorhandensein von Realitätskri-

terien und umgekehrt auf das Fehlen von Phantasiesignalen zu überprüfen. Entscheidend ist, ob 

die aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, ihrer intellektuellen Leistungsfä-

higkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen 

könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, dass das im Rahmen eines 

hypothesengeleiteten Vorgehens durch Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, 

so genannte Realkennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie 

des Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und die per-

sönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert werden. Dabei wird zunächst davon 

ausgegangen, dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst, wenn sich diese 

Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, 

wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (BGE 133 

I 33 E. 4.3; 129 I 49 E. 5; 128 I 81 E. 2; BGer 6B_452/2019 vom 16. Dezember 2019 E. 3.4; 

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6B_760/2016 vom 29. Juni 2017 E. 4.2; GÜNTER PRECHTEL, Die Bedeutung der Glaubwürdigkeit 

und des persönlichen Eindrucks für die Beweiswürdigung, Zeitschrift für das Juristische Studium 

[ZJS] 4/2017, S. 382). 

 

2.3 Zumal im vorliegenden Verfahren nebst der Bilddokumentation der Radaranlage 

(act. 61 f.), welche die Geschwindigkeitsüberschreitung belegt, weitere objektive Aufzeichnungen 

in Form von Foto- oder Videoaufnahmen gänzlich fehlen und die Aussagen des Privatklägers 

sowie des Beschuldigten nicht übereinstimmen, war die Vorinstanz angehalten, eine Abwägung 

anhand der Aussagen der beiden involvierten Personen vorzunehmen. Bei der Ermittlung des 

rechtserheblichen Sachverhalts sind in casu als Beweise und Indizien in erster Linie die Aussa-

gen des Beschuldigten anlässlich der Einvernahme durch die Polizei Basel-Landschaft, Verkehrs-

aufsicht, vom 17. Juli 2018 (act. 73 ff.), anlässlich der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft 

vom 15. Januar 2019 (act. 95 ff.) sowie diejenigen anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhand-

lung vom 26. November 2019 (act. 217 ff.), der Bericht der Polizei Basel-Landschaft, Verkehrs-

aufsicht, vom 23. Juli 2018 (act. 69 f.), die Anzeige der Polizei Basel-Landschaft, Verkehrsauf-

sicht, vom 31. August 2018 (act. 45 ff.), die Depositionen des Privatklägers als Auskunftsperson 

anlässlich der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 19. November 2018 (act. 83 ff.) 

und anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 26. November 2019 (act. 217 ff.) zu 

würdigen. Das Kantonsgericht stellt nach Würdigung aller vorliegenden Beweise und Indizien 

fest, dass das Strafgerichtspräsidium die relevanten Aussagen des Beschuldigten und des Poli-

zisten korrekt dargelegt hat. Zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann auf die ent-

sprechenden Ausführungen in den vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urteil des 

Strafgerichtspräsidiums vom 26. November 2019 E. I/A 2. und 3.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vor-

instanz hat sich sodann eingehend mit den Aussagen des Berufungsklägers und des Privatklä-

gers auseinandergesetzt und ist dabei in nachvollziehbarer und überzeugender Weise zum 

Schluss gekommen, dass die Aussagen des Polizisten und Privatklägers gesamthaft wesentlich 

glaubhafter als diejenigen des Beschuldigten erscheinen. Das Kantonsgericht gelangt aus den 

nachfolgenden Gründen und gestützt auf die vorgängig zitierten Beweise zum selben Ergebnis.  

 

2.4 Damit steht zunächst fest, dass der Berufungskläger am 16. Juli 2018 an der 

F.____strasse in E.____ in Richtung G.____ fahrend nachweislich in eine Geschwindigkeitskon-

trolle geraten und durch das Radarmessgerät geblitzt worden ist. Unbestritten geblieben ist sei-

tens des Beschuldigten zumindest auch die Tatsache, dass er sein Fahrzeug daraufhin gewendet 

hat, wieder an den Standort des Radarfahrzeugs zurückgefahren und es zwischen den Parteien 

zu einer Auseinandersetzung gekommen ist (vgl. Einvernahme der beschuldigten Person vom 

15. Januar 2019, act. 95, Rz. 55 ff.). Zum weiteren Verlauf der Geschehnisse gehen die Aussagen 

des Berufungsklägers und des Privatklägers dagegen divergent auseinander. Zwar rügt der Be-

schuldigte in seiner Berufungsbegründung vom 27. Juli 2020 die diesbezügliche Beweiswürdi-

gung der Vorinstanz verschiedentlich als willkürlich. Insbesondere macht der Berufungskläger 

geltend, es bestünden doch einige Widersprüche in den Aussagen des Privatklägers, we lche er-

hebliche und nicht überwindbare Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Depositionen aufwerfen 

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würden (vgl. Rz. 13 der Berufungsbegründung vom 27. Juli 2020). Diese Ausführungen des Be-

schuldigten sind jedoch unbehelflich und vermögen bei genauerem Hinsehen keine Willkür der 

Vorinstanz aufzuzeigen. 

 

2.5 So ist hinsichtlich der Äusserungen des Polizisten – entgegen der Ansicht des Beschul-

digten – im Einklang mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich diese als detailreich, in sich 

schlüssig und nachvollziehbar erweisen. Der Sachverhalt wird vom Privatkläger ausführlich, je-

doch keineswegs ausschweifend geschildert und kontinuierlich wiederholt, wobei in Bezug auf 

den Kernsachverhalt keine wesentlichen Änderungen nachträglich hinzugefügt worden sind. Sein 

Aussageverhalten hat sich während des ganzen Verfahrens nicht geändert. Insbesondere decken 

sich seine Aussagen anlässlich der Befragung als Auskunftsperson vom 19. November 2018 und 

vor den Schranken des Strafgerichts am 26. November 2019 in den wesentlichen Punkten. Zu-

dem gibt der Polizist nicht nur das Kerngeschehen, sondern auch Nebensächlichkeiten stimmig 

wieder. Hervorzuheben sind die von ihm dargelegten besonderen Einzelheiten, wonach sich der 

Beschuldigte darüber aufgeregt habe, dass "hier unten", aber nicht in G.____ im Dorf Kontrollen 

durchgeführt würden, und die Frage, ob der Polizist aus der Ostschweiz stamme, denn das letzte 

Mal sei ein Zürcher Auto hier gewesen (vgl. Einvernahme der Privatklägerschaft als Auskunfts-

person vom 19. November 2018, act. 85, Rz. 61 ff.; Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhand-

lung vom 26. November 2019, S. 7, act. 229). Inwiefern eine solche Aussage überhaupt keinen 

Sinn ergeben würde, vermag der Beschuldigte nicht überzeugend darzulegen. Vielmehr ist im 

Konsens mit der Vorinstanz festzustellen, dass es sich hierbei um ein ungewöhnliches, aber nicht 

unrealistisches Detail handelt, welches auf eine erlebnisorientierte Schilderung zurückzuführen 

ist.  

 

Der Berufungskläger wendet ferner ein, dass sich die Angaben des Privatklägers nicht mit den 

tatsächlichen Begebenheiten vor Ort vereinbaren liessen. Gemäss seiner Ansicht habe der Poli-

zist aufgrund der Beschaffenheit des Dienstfahrzeugs als Liefer- beziehungsweise Kastenwagen 

und damit einhergehender eingeschränkter Sichtweise gar nicht erkennen können, ob der Beru-

fungskläger über die Einfahrt in den Feldweg hinausgefahren und dann anschliessend rückwärts-

gefahren sei, damit er wieder in den Feldweg habe einbiegen können. Zudem seien die Sichtver-

hältnisse durch Bäume, Büsche und Sträucher stark eingeschränkt gewesen. Abgesehen davon, 

dass es sich bei den Ausführungen in Bezug auf die Positionierung des Fahrzeugs und das Blick-

feld des Privatklägers um reine Mutmassungen handelt, ist im Hinblick auf diese Einwendungen 

ferner festzustellen, dass sie sich auf absolute Details beziehen und deshalb keine erheblichen 

Zweifel an der Richtigkeit der Schilderungen des Privatklägers zu erwecken vermögen. Fakt ist 

unbestrittenermassen, dass der Berufungskläger sein Fahrzeug gewendet hat, wieder zurückge-

fahren und in den Feldweg eingebogen ist. Ob er dabei direkt in den Feldweg eingebogen oder 

doch noch ein paar wenige Meter rückwärtsgefahren ist, ändert an dieser beidseitig anerkannten 

Tatsache nichts. Bis auf diese leichte Divergenz, welche eine Nebensächlichkeit betrifft, liegen in 

den Depositionen des Polizisten keine Widersprüche vor. Schliesslich ist auch die vom Beru-

fungskläger behauptete Ungereimtheit im Zusammenhang mit der Frage, ob der Polizist im Auto 

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gesessen oder ausserhalb gestanden ist, nur eine vermeintliche. Demnach soll der Privatkläger 

zunächst angegeben haben, er sei im abgestellten Dienstfahrzeug gesessen, um danach zu er-

klären, er sei auf dem Feldweg gestanden, und dann anlässlich der Hautverhandlung vor  dem 

Strafgericht wiederum geltend zu machen, er sei in seinem Auto gesessen (vgl. Rz.  12 der Beru-

fungsbegründung). Dem kann nicht gefolgt werden. Der Privatkläger beschreibt widerspruchsfrei, 

dass er im Dienstfahrzeug gesessen und ausgestiegen sei, als der Beschuldigte auf ihn zuge-

kommen sei. Zu keinem Zeitpunkt hat der Polizist angegeben, persönlich auf dem Feldweg ge-

standen zu sein, wie dies vom Berufungskläger behauptet wird. Vielmehr bezieht sich der Aus-

druck "wo ich auch stand" in concreto evidentermassen auf das Dienstfahrzeug und nicht den 

Polizisten als Person (vgl. Einvernahme der Privatklägerschaft als Auskunftsperson vom 19.  No-

vember 2018, act. 85, Rz. 56). Die diesbezüglichen Äusserungen des Privatklägers decken sich 

auch mit dem von ihm verfassten Bericht vom 23. Juli 2018 und den darin getätigten Angaben: 

"Der Lenker stieg aus dem Fahrzeug und kam wutentbrannt auf mein Fahrzeug zu. Ich stieg 

ebenfalls aus und begab mich in Richtung des Lenkers" (vgl. act. 69).  

 

Des Weiteren ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die Gegebenheit, wonach der Privatkläger 

in seinen Depositionen seine Gedankengänge umschreibt, als Realitätskriterium zu werten ist. 

Der Berufungskläger entgegnet diesbezüglich, den Ausführungen des Polizisten könne nicht ge-

folgt werden, weil er einen Moment lang überlegt habe, ob er die Pistole ziehen wolle, was dafür 

spreche, dass der Privatkläger zu Übertreibungen neige. Dabei verkennt der Beschuldigte, dass 

für die Aussagenwürdigung nicht relevant ist, ob der Einsatz der Waffe tatsächlich unverhältnis-

mässig gewesen wäre oder nicht. Entscheidend ist, dass der Privatkläger sein eigenes Verhalten 

in keiner Weise beschönigt, sondern im Gegenteil von sich aus darlegt, was er im damaligen 

Moment gefühlt und gedacht hat. In dieser Umschreibung ist das Realkennzeichen festzustellen, 

denn seine Schilderungen sind mit inneren psychischen Vorgängen untermauert. Hinzu kommt, 

dass in Bezug auf den Privatkläger kein Motiv für eine Falschanschuldigung ersichtlich ist. Der 

Berufungskläger macht in diesem Zusammenhang in seiner Berufung geltend, dass der Privat-

kläger gleichzeitig mit seiner Anzeige Zivilforderungen geltend gemacht habe, welche erst vor 

Strafgericht zurückgezogen worden seien, weshalb er zumindest bis zu diesem Zeitpunkt ein  

finanzielles Interesse an der Verurteilung des Berufungsklägers bekundet habe. Dem ist zu ent-

gegnen, dass vorliegend keine Anhaltspunkte für die Anhebung von falschen Anschuldigungen 

rein aufgrund finanzieller Beweggründe ersichtlich sind. Insbesondere spricht die T atsache, dass 

der Privatkläger als Polizist mit langjähriger Berufserfahrung mit der strikten und eher zurückhal-

tenden Rechtsprechung in Bezug auf die Gewährung von Zivilforderungen bei geringfügigeren 

Delikten vertraut sein dürfte, gegen diese Annahme. So hat er den Beschuldigten anlässlich der 

verschiedenen Einvernahmen auch nicht mehr belastet als nötig. Ebenfalls ist mit seinem Bericht 

vom 23. Juli 2018 keine übertriebene Rapportierung erfolgt, aus der sich auf Falschaussagen 

schliessen liesse. Hingegen hat der Privatkläger den Beschuldigten sogar noch entlastet, indem 

er mehrfach angegeben hat, dass Letzterer aufgrund seiner Wut seine Angaben, dass er bei der 

Verkehrspolizei arbeite, womöglich gar nicht verstanden habe (vgl. u.a. Anzeige der Polizei  

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Basel-Landschaft, Verkehrsaufsicht, vom 31. August 2018, S. 3, act. 49). Es bleibt somit zusam-

menfassend festzuhalten, dass die Aussagen des Privatklägers als sehr glaubhaft einzustufen 

sind und durch Konsistenz, Umschreibungen seiner Gedankengänge sowie die Wiedergabe von 

weiteren Tatsachen, die nicht das eigentliche Kerngeschehen betreffen, überzeugen.  

 

2.6 Den Aussagen des Polizisten sind die Beobachtungen beziehungsweise Ausführungen 

des Beschuldigten gegenüberzustellen, welcher anlässlich der Einvernahmen bei der Staatsan-

waltschaft sowie vor den Schranken des Strafgerichts durchwegs bestritten hat, die ihm vorge-

worfenen Tatbestände erfüllt zu haben. Im Hinblick auf die Aussagenwürdigung seiner Depositi-

onen wirft er der Vorinstanz wiederum Willkür vor, denn seine Aussagen seien nicht weniger 

glaubhaft als diejenigen des Privatklägers. Zwar ist dem Berufungskläger insoweit zuzustimmen, 

dass er seine Ausführungen zum damaligen Ereignis anlässlich der zweiten Einvernahme als 

beschuldigte Person am 15. Januar 2019 sowie anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhand-

lung vom 26. November 2019 im Grundsatz konstant wiedergegeben hat. Dennoch bestehen 

aufgrund der korrekten Darlegungen der Vorinstanz sowie der nachfolgenden ergänzenden Aus-

führungen erhebliche Zweifel an der Richtigkeit seiner Bestreitungen zu den damaligen Gescheh-

nissen. Auch wenn er stets seine Unschuld beteuert hat, sind seine Aussagen gesamthaft be-

trachtet oberflächlich geblieben und nicht frei von Ungereimtheiten. Als Beispiel hierfür sollen die 

folgenden Darlegungen des Beschuldigten zum Radarmessgerät nochmals hervorgehoben wer-

den: Demnach will der Beschuldigte zunächst von einem roten Licht geblendet worden sein, wel-

ches er am ehesten einem Laser zugeordnet habe. Als er danach an den Ort der Geschwindig-

keitsmessung zurückgekehrt sei, habe er einen rechteckigen Kasten mit vier Leuchten entdeckt, 

welcher ihn an eine Discobeleuchtung erinnert habe (vgl. Einvernahme der beschuldigten Person 

vom 15. Januar 2019, act. 97, Rz. 55 ff.). Später, anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhand-

lung, spricht er von einer Lichtanlage (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 

26. November 2019, S. 3, act. 221). Als besonders merkwürdig erscheint in diesem Zusammen-

hang, dass die Schilderungen des Berufungsklägers in Bezug auf das Licht und die mutmassliche 

Lichtanlage trotz mehrfachen Nachfragens des Vorderrichters stets vage sowie flüchtig geblieben 

sind. Auch auf die direkte Erkundigung, weshalb er auf eine Discobeleuchtung gekommen sei, 

hat der Beschuldigte geantwortet, eine solche Lichtanlage möglicherweise früher in einer Disco 

schon einmal gesehen zu haben (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 26. No-

vember 2019, S. 4, act. 223). Ebenfalls überzeugen seine Erklärungen nicht, weshalb jemand 

eine solche Lichtanlage ausgerechnet am Ortsausgang testen sollte.  

 

Selbst wenn der Argumentation des Berufungsklägers, wonach er das Radarmessgerät zunächst 

mit einer ihm unbekannten Lichtanlage oder Discobeleuchtung verwechselt habe, gefolgt würde, 

vermögen seine darauffolgenden Ausführungen zur direkten Auseinandersetzung mit dem Pri-

vatkläger nicht zu überzeugen, da sich seine Aussagen auch in Bezug auf den weiteren Gesche-

hensablauf als schlichtweg unrealistisch erweisen. Gemäss den Schilderungen des Beschuldig-

ten soll der Privatkläger aus dem Gebüsch gekommen sein, weil er dort vermutlich Fische beo-

bachtet habe, und ihn direkt mit den Worten "sin sie bsoffe?" konfrontiert haben. Aufgrund der 

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skurrilen Situation will er sich dann entschlossen haben, den Platz sofort zu verlassen (vgl. Ein-

vernahme der beschuldigten Person vom 15. Januar 2019, act. 99, Rz. 71 ff.). Diese vom Be-

schuldigten dargelegte Geschichte wirkt gesamthaft betrachtet absurd. Dabei fällt insbesondere 

auf, dass der Beschuldigte anlässlich der ersten Einvernahme vom 17. Juli 2018 (vgl. act. 73 ff.), 

mithin lediglich einen Tag nach der Geschwindigkeitskontrolle und der Konfrontation mit dem Po-

lizisten, jegliche Aussagen zu den Ereignissen vom Vortag verweigert hat. Obwohl er als beschul-

digte Person zwar nicht verpflichtet ist, auszusagen und am Verfahren mitzuwirken, erscheint 

dieses Aussageverhalten in Anbetracht seiner anlässlich der Einvernahme vom 15.  Januar 2019 

sowie später vor den Schranken des Strafgerichts gegen den Privatkläger erhobenen Vorwürfe 

eigenartig. Demnach hat der Beschuldigte im Verlauf des Verfahrens geltend gemacht, der Pri-

vatkläger habe ihn zunächst grundlos verbal angegangen und sei dann sogar "wie irre und völlig 

übereifrig" zu seinem Fahrzeug gerannt und habe ihn am Arm gepackt. Namentlich führt der Be-

rufungskläger in seiner zweiten Einvernahme aus: "Die Situation hat sich für mich völlig unver-

hältnismässig und sehr fremd dargestellt. Ich habe mich sehr bedrängt und auch bedroht gefühlt" 

(vgl. Einvernahme vom 15. Januar 2019, act. 99, Rz. 87 ff.). Unter Berücksichtigung der Tatsache, 

dass sich der Berufungskläger somit im späteren Verfahrensstadium selbst als Opfer präsentiert 

hat, erstaunt es doch, dass diese Anschuldigungen zu Beginn des Untersuchungsverfahrens in 

keiner Weise geltend gemacht worden sind. Mithin ist der Berufungskläger im Verlauf des Ver-

fahrens taktisch vorgegangen, indem er seine Schilderungen offenkundig an die Ermittlungser-

gebnisse angepasst hat. Auch der Umstand, dass er nun in seiner Berufungsbegründung intensiv 

auf die Gefährlichkeit von Laseranschlägen auf Autofahrer eingeht, diese Bedenken indes den 

beiden Polizisten gegenüber am Folgetag der Ereignisse zu keinem Zeitpunkt erwähnt hat, 

spricht ebenfalls gegen die Glaubhaftigkeit seiner Ausführungen. Wäre er wirklich davon ausge-

gangen, dass jemand mit Laserpointern auf Autofahrer zielt, so hätte er selbst die Polizei aufsu-

chen oder zumindest am Tag danach seine diesbezüglichen Bedenken der Polizei gegenüber 

äussern müssen. Alles andere mutet schlicht realitätsfremd an.  

 

Schliesslich stellt der Beschuldigte in Abrede, überhaupt erkannt zu haben, dass es sich beim 

Privatkläger um einen Polizisten gehandelt habe, der vor Ort Geschwindigkeitsmessungen über-

wacht hat. Ebenfalls will der Beschuldigte nicht gehört haben, dass der Polizist die Durchführung 

eines Alkoholtests angekündigt habe. Diese Argumentation des Beschuldigten stellt eine offen-

sichtliche Schutzbehauptung dar: Der Polizist hat im Detail und glaubhaft beschrieben, wie er 

dem Beschuldigten gegenüber mehrfach seinen Namen und seine Tätigkeit bei der Verkehrspo-

lizei genannt hat, und, dass er seinen Ausweis aus dem Portemonnaie habe ziehen wollen, je-

doch aufgrund der Schimpftirade des Beschuldigten und des zeitlichen Ablaufs nicht mehr  dazu 

gekommen sei (vgl. u.a. Einvernahme der Privatklägerschaft als Auskunftsperson vom 19. No-

vember 2018, act. 85, Rz. 63 ff.). Der Beschuldigte hat dies zwar in seinen Einvernahmen von 

Anfang an bestritten, jedoch sprechen seine Äusserungen anlässlich der Verkehrskontrolle am 

17. Juli 2018, mithin seine ersten spontanen Depositionen am Folgetag des Ereignisses, für die 

Darstellung des Privatklägers. Aus der Anzeige der Polizei Basel-Landschaft, Verkehrsaufsicht, 

vom 31. August 2018 ergibt sich nämlich, dass ihm von den beiden Polizisten mitgeteilt wurde, 

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es müssten aufgrund des Vorfalls vom Vortag weitere Abklärungen getätigt werden, worauf er 

geantwortet habe, dies werde ja nur eine Busse geben (vgl. S. 5, act. 53). Anlässlich der erstin-

stanzlichen Hauptverhandlung hält er dann auf Frage zum Ablauf dieses Gesprächs fest, er habe 

gedacht, die Person vom Vortag habe etwas in die Wege geleitet (vgl. Protokoll der erstinstanz-

lichen Hauptverhandlung vom 26. November 2019, S. 5, act. 225). Entgegen seinen Beteuerun-

gen stellt dies einen klarer Hinweis dafür dar, dass er um die Geschwindigkeitskontrolle gewusst 

hat. Selbst wenn davon ausgegangen wird, dass er den Privatkläger im ersten Moment nicht als 

Polizisten erkannt haben soll, da er keine Uniform getragen hat, so hat der Beschuldigte zumin-

dest aufgrund der gesamten Umstände, insbesondere des Radarmessgeräts, des polizeitypi-

schen Kastenwagens, den Äusserungen des Privatklägers sowie dessen am Waffengurt ersicht-

lichen Dienstwaffe (vgl. act. 71), darauf schliessen müssen, dass es sich beim Privatkläger nicht 

um eine zufällig anwesende Privatperson, sondern um einen Beamten in Wahrnehmung seiner 

amtlichen Befugnisse gehandelt haben musste. Dass er dies nicht erkannt haben will, ist abwegig 

und unrealistisch.  

 

Bei einer Gesamtwürdigung zeigt sich somit, dass das Strafgericht zu Recht zur Erkenntnis ge-

langt ist, dass die vom Beschuldigten erfolgte Darlegung der Geschehnisse nicht zu überzeugen 

vermag. Angesichts der vorstehenden Erwägungen ist daher in Übereinstimmung mit der Vor-

instanz im Wesentlichen auf die Aussagen des rapportierenden Polizeibeamten abzustellen. 

Demnach ist der angeklagte Sachverhalt als rechtsgenüglich erstellt zu betrachten.  

 

3. Rechtliche Würdigung  

3.1 In rechtlicher Hinsicht gilt es zu prüfen, ob die Handlungen des Beschuldigten unter die 

Tatbestände der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 

StGB sowie der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach Art. 91a 

SVG zu subsumieren sind.  

 

3.2.1 Wer eine Behörde, ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten durch Gewalt oder 

Drohung an einer Handlung, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt, hindert, zu einer Amtshand-

lung nötigt oder während einer Amtshandlung tätlich angreift, macht sich der Gewalt und Drohung 

gegen Behörden und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB strafbar. Bei Art. 285 Ziff. 1 StGB 

bestehen demnach drei Varianten des Tatbestands: die Hinderung einer Amtshandlung mit Ge-

walt oder Drohung, die Nötigung zu einer Amtshandlung mit Gewalt oder Drohung sowie der 

tätliche Angriff während einer Amtshandlung (vgl. STEFAN HEIMGA RTNER, in: Basler Kommentar 

zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 4. Auflage, Basel 2019, N 4 zu Art. 285 StGB). Schutzob-

jekt dieser Bestimmung ist die öffentliche Gewalt und die körperliche Integrität des öffentlichen 

Funktionärs bei der Verrichtung amtlicher Aufgaben (STEFAN FLACHSMANN, in: StGB / JStGB 

Kommentar, 20. Auflage, 2018, N 6 zu Art. 285 StGB; BGE 110 IV 92). Art. 285 Ziff. 1 StGB 

erfordert keine eigentliche Verhinderung einer Amtshandlung. Vielmehr ist ausreichend, dass 

diese nicht reibungslos durchgeführt werden kann (BGE 103 IV 187; STEFAN TRECHSEL / HANS 

VEST, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Auflage, Zürich / St. Gallen 2018, 

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https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/564c189e-a29d-4671-9de2-ba95ae975807/7e440331-49cd-4898-ae97-9bfa3b67e381?source=document-link&SP=14%7C4cn5u3

 
 
 

 

 

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N 2 zu Art. 285 StGB). In subjektiver Hinsicht ist beim Tatbestand der Gewalt und Drohung gegen 

Behörden und Beamte nur die vorsätzliche Begehungsweise strafbar, wobei Eventualvorsatz 

ausreicht (TRECHSEL / VEST, a.a.O., N 12 zu Art. 285 StGB). Demnach handelt bereits vorsätzlich, 

wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB).  

 

3.2.2 Vorab ist hinsichtlich der rechtlichen Würdigung in Bezug auf die objektiven Tatbestands-

elemente der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte nach Art.  285 Ziff. 1 StGB 

zwecks Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Ausführungen des 

Strafgerichts zu verweisen (vgl. Urteil des Strafgerichtspräsidiums vom 26. November 2019 E. I/B 

1.3; Art. 82 Abs. 4 StPO), zumal sich diese durchwegs als sachlich korrekt erweisen und seitens 

des Beschuldigten in seiner Berufungsbegründung auch keineswegs thematisiert respektive be-

stritten werden. Der Berufungskläger macht dagegen in subjektiver Hinsicht geltend, es würde 

keine vorsätzliche Tatbegehung vorliegen, weshalb der Tatbestand nicht erfüllt sei. Konkret führt 

er aus, er habe den Privatkläger nicht als Polizisten, welcher die Geschwindigkeitskontrolle über-

wacht, erkannt, und somit auch nicht begriffen, dass dieser befugt gewesen sei, ihn von der Wei-

terfahrt abzuhalten und einen Alkoholtest durchzuführen. Mithin macht der Beschuldigte geltend, 

sich in einem Sachverhaltsirrtum befunden zu haben. Diesem Eventualstandpunk des Beschul-

digten kann aus den nachfolgenden Gründen nicht gefolgt werden: Zur Verwirklichung des sub-

jektiven Tatbestands gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB muss dem Täter bewusst sein, dass es sich 

bei seinem Gegenüber möglicherweise um einen Amtsträger handelt. Ebenfalls muss er um das 

mögliche Vorliegen einer Amtshandlung, die nicht nichtig ist, wissen. Ist der Täter jedoch der 

irrigen Meinung, die Amtshandlung sei nichtig, ist sein Verhalten demzufolge mangels Vorsatzes 

als nicht tatbestandsmässig zu qualifizieren. Ein solcher Sachverhaltsirrtum darf allerdings nicht 

bereits angenommen werden, wenn der Täter (berechtigt oder unberechtigt) davon ausgeht, die 

Amtshandlung sei unrechtmässig. Vielmehr muss der Täter irrtümlicherweise annehmen, die 

Amtshandlung sei mit einem offensichtlichen, schwerwiegenden Mangel behaftet (vgl. 

HEIMGARTNER, a.a.O., N 23 zu Art. 285 und N 15 zu Art. 286 StGB, TRECHSEL / VEST, a.a.O., N 24 

zu Vor Art. 285 StGB). Im vorliegenden Fall kann von einer solchen Ausgangslage hingegen 

keine Rede sein, wobei diesbezüglich insbesondere auf die Erwägungen unter Ziffer  2.6 vorste-

hend zu verweisen ist. Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen bleibt kein Raum für die An-

nahme eines Sachverhaltsirrtums. Hierbei handelt es sich, wie bereits dargelegt, vielmehr um 

eine evidente Schutzbehauptung des Berufungsklägers, zumal aufgrund seiner ersten Depositi-

onen (vgl. act. 53) anlässlich der Kontrolle am Folgetag des Ereignisses ersichtlich ist, dass der 

Beschuldigte von Anfang an Kenntnis von der Geschwindigkeitskontrolle gehabt hat. Der Be-

schuldigte musste aufgrund der sich ihm vor Ort präsentierenden Gesamtsituation wissen, dass 

sich sein Handeln gegen einen Polizeibeamten gerichtet hat, welcher die Geschwindigkeitsmes-

sung überwacht und ihm anschliessend die Durchführung einer Alkoholmessung angekündigt 

hat. Als er mit seinem Fahrzeug weggefahren ist, hat der Beschuldigte zumindest in Kauf genom-

men, hierdurch die rechtmässige Amtshandlung zu verhindern und Gewalt gegen einen Beamten 

auszuüben. Somit hat der Berufungskläger klarerweise auch die subjektiven Tatbestandsvoraus-

setzungen im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB erfüllt.  

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3.3.1 Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit macht sich ge-

mäss Art. 91a Abs. 1 SVG schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, 

einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die an-

geordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen 

ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen ver-

eitelt hat. Die Bestimmung verlangt Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt. Der Täter muss ent-

weder wissen, dass eine Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit bereits angeordnet 

wurde, oder ein Sachverhalt vorliegt, bei dem die Polizei mit grosser Wahrscheinlichkeit eine 

solche Massnahme anordnen wird (PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsge-

setz und Ordnungsbussengesetz, Zürich 2015, N 6 zu Art. 91a SVG).  

 

3.3.2 Auf die diesbezügliche rechtliche Würdigung der Vorinstanz kann gleichermassen vollum-

fänglich verwiesen werden. Abgesehen davon, dass der Berufungskläger die erstinstanzlichen 

Ausführungen in Bezug auf die objektiven Tatbestandsmerkmale nach Art. 91a Abs. 1 SVG wie-

derum nicht bestritten hat, wurde in subjektiver Hinsicht bereits zur Genüge dargelegt, dass der 

Beschuldigte um die Beamtenstellung des Privatklägers wusste. Insofern hat er auch nicht irr-

tümlich angenommen, dass es sich beim Privatkläger um eine Drittperson gehandelt hat, welche 

nicht zur Anordnung der Amtshandlung befugt gewesen wäre. Nachdem der Polizist dem Be-

schuldigten gegenüber aufgrund des festgestellten Alkoholgeruchs die Durchführung einer Atem-

alkoholkontrolle in Aussicht gestellt hat, ist der Beschuldigte in seinen Wagen gestiegen und da-

vongefahren. Der Beschuldigte hat sich folglich durch seine Flucht in seinem Fahrzeug der sei-

tens des Polizisten bereits angeordneten Massnahme vorsätzlich entzogen.  

 

3.4 Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich, weshalb der Be-

schuldigte somit in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils der Gewalt und Drohung gegen Be-

hörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB sowie der Vereitelung von Massnahmen 

zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach Art. 91a Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen ist.  

 

4. Strafzumessung 

4.1 Das Strafgerichtspräsidium hat bei der Strafzumessung ausgeführt, dass mehrere Delikte 

zu beurteilen seien, wobei vorliegend die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte das 

schwerste Delikt sei, weshalb dieses bei der Bildung der Gesamtstrafe zur Bestimmung der Ein-

satzstrafe herangezogen werde. Gesamthaft betrachtet könne in Relation zum Strafrahmen noch 

von einem leichten Verschulden des Beschuldigten ausgegangen werden, weshalb in Nachach-

tung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Geldstrafe die angemessene Sanktionsart dar-

stelle. In Berücksichtigung der objektiven sowie subjektiven Tatkomponenten für die Straftat nach 

Art. 285 Ziff. 1 StGB resultiere eine Einsatzstrafe von 80 Tagessätzen. In Anwendung des Aspe-

rationsprinzips sei diese betreffend die Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahr-

unfähigkeit nach Art. 91a Abs. 1 SVG angemessen zu erhöhen, wobei bereits bei Art. 285 Ziff. 1 

StGB berücksichtigt worden sei, dass sich der Beschuldigte mit Gewalt gegen die Massnahme 

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zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gewehrt habe. Unter Einbezug der subjektiven Tatkompo-

nenten erachte das Strafgerichtspräsidium eine Erhöhung der hypothetischen Einsatzstrafe auf 

100 Tagessätze als angemessen. Die Täterkomponenten seien sodann hinsichtlich beider Delikte 

als neutral zu werten. Folglich würden sich hieraus keine strafmindernden oder straferhöhenden 

Faktoren ergeben. Der Beschuldigte erziele ein Gesamteinkommen von CHF 5'775.00. Nach Be-

rücksichtigung eines Pauschalabzugs von 30% sowie eines Abzugs von 10% aufgrund der An-

zahl der Tagessätze ergebe sich eine Tagessatzhöhe von CHF 120.00. Da dem Beschuldigten 

ferner keine schlechte Legalprognose gestellt werden könne, sei ihm der bedingte Strafvollzug 

zu gewähren, wobei die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt werde. Aufgrund der sich im Bereich 

des Strassenverkehrsrechts ergebenden Schnittstellenproblematik sei es zudem angemessen, 

zwei Tagessätze auszusondern und stattdessen hierfür eine Verbindungsbusse in der Höhe von 

CHF 300.00 festzulegen. Schliesslich sei für die einfache Verletzung der Verkehrsregeln nach 

Art. 90 Abs. 1 SVG ebenfalls eine Busse in der Höhe von CHF 100.00 auszusprechen.  

 

4.2 Der Berufungskläger ficht in seiner Berufungserklärung vom 27. Februar 2020 auch das 

Strafmass an, wobei er lediglich pauschal geltend macht, dass in Würdigung sämtlicher Um-

stände 98 Tagessätze zu CHF 120.00 zu hoch seien. Eine weitergehende substantiierte Begrün-

dung wird von ihm diesbezüglich nicht dargetan.  

 

4.3 In Anwendung von Art. 408 StPO fällt das Kantonsgericht ein neues Urteil und hat die 

Strafe nach eigenem Ermessen festzusetzen. Unter dem Vorbehalt der "reformatio in peius" muss 

sich die Berufungsinstanz nicht daran orientieren, wie die Vorinstanz die einzelnen Strafzumes-

sungsfaktoren gewichtet hat, sondern nimmt eine eigene Beurteilung vor (BGer 6B_783/2018 

vom 6. März 2019 E. 3.4). 

 

4.4 Gemäss Art. 47 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. 

Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe 

auf das Leben des Täters (Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder 

Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweg-

gründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und 

äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu verme iden (Abs. 2). 

Demgegenüber ist das Verschulden für die Wahl der Sanktionsart nicht von Relevanz. Massge-

bliche Kriterien bilden die Zweckmässigkeit, die Auswirkungen auf den Täter und sein soziales 

Umfeld sowie die präventive Effizienz (BGE 134 IV 97 E. 4.2; BGE 134 IV 82 E. 4.1). 

 

4.5 Praxisgemäss hat das Gericht ausgehend von der objektiven Tatschwere das Verschul-

den zu bewerten. Es hat gestützt auf Art. 50 StGB – wonach das Gericht die für die Zumessung 

der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten hat – im Urteil darzutun, 

welche verschuldensmindernden und welche verschuldenserhöhenden Gründe im konkreten Fall 

gegeben sind, um so zu einer Gesamteinschätzung des Tatverschuldens zu gelangen (BGE 136 

IV 55 E. 5.5). Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen 

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Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Es muss nicht auf Umstände ausdrücklich eingehen, 

die es – ohne dass dies ermessensverletzend wäre – bei der Strafzumessung als nicht massge-

bend oder nur von geringem Gewicht erachtet (BGer 6P.66/2006 vom 16. Februar 2007 E. 4). 

Auch ist das Gericht nicht gehalten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie es die einzelnen 

Strafzumessungskriterien berücksichtigt (BGE 136 IV 55 E. 5.6). Allerdings hat das Gericht das 

Gesamtverschulden zu qualifizieren und die Gesamteinschätzung des Tatverschuldens im Urteil 

ausdrücklich zu benennen, wobei von einer Skala denkbarer Abstufungen nach Schweregrad 

auszugehen ist (leicht, mittelschwer, schwer, sehr schwer). In einem zweiten Schritt ist die (hy-

pothetische) Strafe, die diesem Verschulden entspricht, innerhalb des zur Verfügung stehenden 

Strafrahmens zu bestimmen. Die so ermittelte Strafe kann dann gegebenenfalls in einem dritten 

Schritt aufgrund wesentlicher Täterkomponenten verändert werden (BGE 136 IV 55 E. 5.7). Die 

tat- und täterangemessene Strafe ist grundsätzlich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens der 

schwersten anzuwendenden Strafbestimmung festzusetzen (BGE 136 IV 55 E. 5.8).  

 

4.6 Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere 

gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Stra ftat und 

erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr 

als die Hälfte erhöhen und ist an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 

1 StGB). Den Vorgaben des Bundesgerichts folgend hat das Kantonsgericht für die Bildung einer 

Gesamtstrafe in einem ersten Schritt den Strafrahmen – ausgehend von der abstrakten Strafan-

drohung – für die schwerste Straftat zu bestimmen und sodann die Einsatzstrafe für diese Tat, 

unter Einbezug aller straferhöhenden und strafmindernden Umstände, innerhalb dieses Strafrah-

mens festzusetzen. Bei der Bestimmung des Strafrahmens für die schwerste Straftat ist von der 

abstrakten Strafandrohung auszugehen (HANS MATHYS, Leitfaden Strafzumessung, 2. Auflage 

2019, S. 180 N 485). Sind mehrere Straftatbestände mit gleichen Strafrahmen zu beurteilen, ist 

an sich jedes Delikt für die Einsatzstrafe geeignet. Gleichwohl erscheint es sinnvoll, in diesem 

Fall von derjenigen Straftat auszugehen, die im konkreten Fall die höchste Strafe nach sich zieht 

(JÜRG-BEAT ACKERMANN, in: Basler Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 4. Auf-

lage, Basel 2019, N 116 zu Art. 49 StGB, mit Hinweisen). Nachdem das Gericht innerhalb des 

Strafrahmens der schwersten Straftat die Einsatzstrafe festgelegt hat, muss diese unter Einbezug 

der weiteren Straftaten zu einer Gesamtstrafe erhöht werden, wobei wiederum den  jeweiligen 

Umständen Rechnung zu tragen ist (sog. Asperationsprinzip; Art.  49 Abs. 1 StGB). Die Bildung 

einer Gesamtstrafe ist allerdings nur bei gleichartigen Strafen möglich. Ungleichartige Strafen 

sind kumulativ zu verhängen, da das Asperationsprinzip nur greift, wenn mehrere gleichartige 

Strafe ausgesprochen werden. Geld- und Freiheitsstrafe sind keine gleichartigen Strafen im 

Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB. Das Gericht kann somit auf eine Gesamtstrafe nur erkennen, 

wenn es im konkreten Fall für jeden einzelnen Normverstoss dieselbe Sanktionsart ausfällen 

würde (BGE 138 IV 120 E. 5.2).  

 

4.7 Vorliegend ist der Beschuldigte der Gewalt und Drohung gegen einen Beamten, der Ver-

eitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sowie der einfachen Verletzung 

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von Verkehrsregeln durch Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit schuldig zu erklären. Sowohl 

die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte nach Art.  285 Ziff. 1 StGB als auch die 

Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a SVG werden 

jeweils mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Angesichts der Tatsache, 

dass der Beschuldigte durch seine Tathandlungen eine physische Einwirkung auf einen Amtsträ-

ger ausgeübt hat und in der Folge die vom Polizisten angekündigte Amtshandlung nicht durch-

geführt werden konnte, stellt in casu die Gewalt und Drohung gegen einen Beamten die konkret 

schwerwiegendere Straftat dar. Demzufolge ist vorliegend für die Festlegung der Strafe der Straf-

rahmen der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB) von Frei-

heitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe massgebend und für die Ermittlung der Einsatz-

strafe heranzuziehen.  

 

4.8 Auf Seite der objektiven Tatkomponenten ist zunächst zu würdigen, dass sich der Beru-

fungskläger gegen die Feststellung der Fahrunfähigkeit gewehrt und sich somit einer polizeilichen 

Amtshandlung widersetzt hat, die aufgrund seines Handelns eingeleitet wurde. Der Polizist, wel-

cher im Türrahmen stand, war durch das Rückwärtsfahrmanöver des Beschuldigten zunächst 

gezwungen, von der offenen Tür wegzugehen. Danach hat der Berufungskläger sein Fahrzeug 

gewendet und ist ungeachtet dessen Haltezeichens auf den Privatkläger zugefahren. Wie die 

Vorinstanz bei ihrer rechtlichen Würdigung bereits richtigerweise ausgeführt hat (vgl. Urteil des 

Strafgerichtspräsidiums vom 26. November 2019 E. I/B 2.3), ist der gesamte Geschehensablauf 

zwar als Handlungseinheit zu betrachten. Dennoch ist die zweifache vehemente Widersetzung 

gegen die Amtshandlung und die damit einhergehende Gefährdung des Polizisten im Rahmen 

der Verschuldensbewertung zu berücksichtigen. Dass es nicht zu einer konkreten Verletzung des 

Polizisten gekommen ist, ändert nichts an dieser Feststellung. Diese Gegebenheit ist  nämlich 

nicht dem Beschuldigten, sondern dem raschen und professionellen Verhalten des Polizeibeam-

ten zuzuschreiben. Ferner ist das subjektive Tatverschulden zu bewerten. Im Verhalten des Be-

rufungsklägers ist kein anderer Beweggrund ersichtlich als das Motiv, sich auf jeden Fall der an-

gekündigten Alkoholkontrolle zu entziehen, was in keinem Verhältnis zur festgestellten Gefähr-

dung des Polizisten steht. Demgegenüber ist verschuldensmindernd zu beachten, dass der Be-

schuldigte eventualvorsätzlich gehandelt hat (vgl. MATHYS, a.a.O., S. 92 N 249). Im Übrigen sind 

keine weitergehenden Kriterien ersichtlich, welche bei der Beurteilung der subjektiven Tat-

schwere heranzuziehen wären. Namentlich ist dem Beschuldigten keine kriminelle Energie zu 

attestieren, welche über jene kriminelle Energie hinausgeht, welche jede beschuldigte Person, 

die eine Straftat der nämlichen Art begeht, offenbart.  

 

4.9 In Würdigung der objektiven sowie der subjektiven Tatschwere ist das Tatverschulden des 

Beschuldigten gesamthaft betrachtet als gerade noch leicht zu qualifizieren. In einem weiteren 

Schritt ist nunmehr innerhalb des zur Verfügung stehenden Strafrahmens die (hypothetische) 

verschuldensangemessene Strafe für das Hauptdelikt zu bestimmen, die diesem Verschulden 

entspricht (BGE 136 IV 55 E. 5.7). Das Kantonsgericht erachtet angesichts der Rechtsprechung 

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des Bundesgerichts, wonach die Formulierung des Verschuldens und die Festsetzung des Straf-

masses auch begrifflich im Einklang stehen müssen, sowie in Beachtung des festgestellten Ver-

schuldens des Beschuldigten und des vorgenannten Strafrahmens eine Einsatzstrafe von 80 Ta-

gessätzen als dem Verschulden betreffend das Hauptdelikt angemessen.  

 

4.10 Unter Berücksichtigung der Kriterien der Zweckmässigkeit der Sanktion, ihrer Auswirkun-

gen auf den Täter und sein soziales Umfeld, ihrer präventiven Effizienz sowie des Verhältnismäs-

sigkeitsprinzips erachtet das Kantonsgericht in Übereinstimmung mit der Vorinstanz eine Geld-

strafe noch als adäquate Sanktion in Bezug auf die Tatbestände der Gewalt und Drohung gegen 

Behörden und Beamte sowie der Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfä-

higkeit. Im Übrigen sieht der Tatbestand der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 

Abs. 1 SVG) einzig die Strafart der Busse vor.  

 

4.11 Entsprechend den vorstehenden Erwägungen ist in einem weiteren Schritt die nunmehr  

in Bezug auf die Verurteilung wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte festge-

legte Einsatzstrafe von 80 Tagessätzen unter Einbezug des Schuldspruchs wegen Vereitelung 

einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit in Anwendung des Asperationsprinzips 

(Art. 49 Abs. 1 StGB) zu einer hypothetischen Gesamtstrafe zu erhöhen. Diesbezüglich ist zu 

beachten, dass die Gesamtstrafenzumessung einen besonderen Blick auf das Verhältnis der Ein-

zelstraftaten zueinander verlangt. Massgebend sind Kriterien, die sich an der ratio legis von 

Art. 49 StGB orientieren, mithin der übergreifenden Schuldbetrachtung. Dabei sind namentlich 

das Verhältnis der einzelnen Taten untereinander, ihr Zusammenhang, ihre grössere oder gerin-

gere Selbständigkeit sowie die Gleichheit oder Verschiedenheit der verletzten Rechtsgüter und 

Begehungsweisen zu berücksichtigen. Der Gesamtschuldbeitrag des einzelnen Delikts wird ge-

ringer zu veranschlagen sein, wenn die Delikte zeitlich, sachlich und situativ in einem engen Zu-

sammenhang stehen (ACKERMA NN, a.a.O., N 122 zu Art. 49 StGB; MATHYS, a.a.O., S. 186 

N 500). Vorliegend ist zu beachten, dass die Tatsache, wonach sich der Beschuldigte mit Gewalt 

gegen die Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gewehrt hat, bereits beim Hauptdelikt 

hinreichend verschuldensmässig bewertet worden ist. Dagegen fällt hier die direktvorsätzliche 

Tatbegehung bei der Bewertung der subjektiven Tatschwere ins Gewicht. Zumal die Delikte auf-

grund der vorliegenden Umstände eng miteinander verbunden und voneinander abhängig sind, 

erhellt in casu, dass zwischen den vorgenannten Taten ein derartiger enger zeitlicher, sachlicher 

und situativer Konnex besteht, weshalb der Gesamtschuldbeitrag der Vereitelung einer Mass-

nahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit in geringerem Ausmass zu veranschlagen ist. Folg-

lich ergibt sich in Anbetracht sämtlicher konkreter und massgebender Umstände sowie in Anwen-

dung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Erhöhung der Einsatzstrafe für die zusätzliche, mit Geldstrafe 

zu sanktionierende Strafe um 20 Tagessätze.  

 

4.12 Die Gesamtstrafe ist in einem weiteren Schritt aufgrund der Täterkomponenten, welche in 

casu für alle Straftaten gleichermassen gelten, anzupassen. Vorliegend weisen die persönlichen 

Verhältnisse des Beschuldigten keine besonderen Auffälligkeiten auf, was als neutral zu werten 

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ist. Ferner ist dem Auszug aus dem Schweizerischen Strafregister vom 27. Januar 2021 zu ent-

nehmen, dass der Beschuldigte am 30. August 2017 vom Amtsgericht Lörrach (Deutschland) we-

gen "Widerhandlung gegen ausländische Gesetzesbestimmung" zu einer Geldstrafe von 40 Ta-

gessätzen zu 75 Euro verurteilt worden ist, wobei sich diesbezüglich in den Akten keinerlei An-

haltspunkte zu den konkreten Delikten finden lassen, weshalb dieser Umstand bei der Strafzu-

messung nicht straferhöhend zu berücksichtigen ist. Im Übrigen verfügt der Beschuldigte in der 

Schweiz über keine weiteren, insbesondere auch keine einschlägigen Vorstrafen. Reue oder Ein-

sicht in sein strafbares Verhalten hat der Beschuldigte nicht gezeigt.  Ebenso wenig ist eine be-

sondere Strafempfindlichkeit des Beschuldigten zu erkennen. Unter Berücksichtigung der vorste-

henden täterbezogenen Umstände erhellt, dass diese mit der Vorinstanz durchwegs neutral zu 

werten sind, weshalb sich aufgrund der besonderen Täterkomponenten weder eine Reduktion 

noch eine Erhöhung der Strafe aufdrängt.  

 

4.13 Im Weiteren ist die Höhe des Tagessatzes zu bestimmen. Gemäss Art.  34 Abs. 2 StGB 

beträgt ein Tagessatz in der Regel mindestens CHF 30.00 und höchstens CHF 3'000.00. Aus-

nahmsweise, wenn die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters dies gebieten, 

kann der Tagessatz bis auf CHF 10.00 gesenkt werden. Das Gericht bestimmt die Höhe des 

Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt 

des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- 

und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. Massgebend ist somit die wirt-

schaftliche Leistungsfähigkeit des Täters. Vorliegend ist zu konstatieren, dass der Beschuldigte 

die von der Vorinstanz festgelegte Tagessatzhöhe von CHF 120.00 zwar pauschal als zu hoch 

rügt, diesen Umstand allerdings in keiner Weise substantiiert und belegt. Mithin macht er nicht 

geltend, seine wirtschaftlichen Verhältnisse hätten sich seit dem Zeitpunkt des vorinstanzlichen 

Urteils geändert. Angesichts dieser Ausgangslage kann dem Vorbringen des Beschuldigten nicht 

gefolgt werden, weshalb der Tagessatz in Übereinstimmung mit der diesbezüglich ko rrekten Be-

rechnung der Vorinstanz auf CHF 120.00 festzulegen ist.  

 

4.14 Gelangt das Gericht zur Erkenntnis, dass eine Geldstrafe auszusprechen ist, so hat es im 

Anschluss daran über deren Vollzug zu befinden. Ein bedingter Vollzug nach Art. 42 Abs. 1 StGB 

kommt für die Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu CHF 120.00 bei Fehlen einer ungünstigen 

Prognose in Frage (vgl. STEFAN TRECHSEL / BRUNO STÖCKLI, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 

Praxiskommentar, 3. Auflage, Zürich / St. Gallen 2018, N 9 ff. zu Art. 42 StGB, mit zahlreichen 

Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für 

ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, ist eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Um-

stände vorzunehmen. Das Kantonsgericht folgt dem Strafgericht, wonach keine formellen oder 

materiellen Gründe gegen die Gewährung des bedingten Vollzugs dieser Strafe sprechen. Somit 

erhellt, dass keine substanziellen Vorbehalte an der Legalbewährung des Beschuldigten vorlie-

gen, weshalb ein Vollzug der Sanktion nicht notwendig erscheint, um ihn von der Begehung wei-

terer Delikte abzuhalten. Vielmehr wird die Gewährung des bedingten Strafvollzugs als spezial-

präventiv ausreichend erachtet. Es wird darauf vertraut, dass dem Beschuldigten der drohende 

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Vollzug der Geldstrafe als Warnwirkung ausreicht. Demnach ist der Vollzug der Geldstrafe auf-

zuschieben, wobei die Probezeit in Anwendung von Art. 44 Abs. 1 StGB auf zwei Jahre festzu-

setzen ist. 

 

4.15 Im Weiteren ist zu prüfen, ob eine Verbindungsstrafe auszusprechen ist. Gestützt auf 

Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Strafe mit einer Busse nach Art.  106 StGB verbunden 

werden. Die Bestimmung dient in erster Linie dazu, die sogenannte Schnittstellenproblematik 

zwischen der unbedingten Busse für Übertretungen und der bedingten Geldstrafe für Vergehen 

zu entschärfen (ROLAND M. SCHNEIDER / ROY GARRÉ, in: Basler Kommentar zum Schweizerischen 

Strafrecht, 4. Auflage, Basel 2019, N 102 zu Art.42 StGB). Auf Massendelikte, die im untersten 

Bereich bloss mit Bussen geahndet werden, soll mit einer unbedingten Sanktion reagiert werden 

können, wenn sie die Schwelle zum Vergehen überschreiten. Verbindungsbussen kommen ins-

besondere auch in Betracht, wenn man dem Täter den bedingten Vollzug einer Geld - oder Frei-

heitsstrafe gewähren möchte, ihm aber dennoch in gewissen Fällen mit der Auferlegung einer zu 

bezahlenden Busse einen spürbaren Denkzettel verabreichen will. Die Strafenkombination dient 

hier spezialpräventiven Zwecken. Das Hauptgewicht liegt auf der bedingten Freiheits- oder Geld-

strafe, während der Verbindungsbusse nur untergeordnete Bedeutung zukommt. Dies ergibt sich 

aus der systematischen Einordnung von Art. 42 Abs. 4 StGB, welche die Verbindungsbusse als 

bloss akzessorische Strafe ausweist. Die Verbindungsbusse soll nicht zu einer Straferhöhung 

führen oder eine zusätzliche Strafe ermöglichen, sie erlaubt lediglich innerhalb der schuldange-

messenen Strafe eine täter- und tatangemessene Sanktion, wobei die an sich verwirkte Geld-

strafe und die damit verbundene Busse in ihrer Summe schuldangemessen sein müssen. In An-

wendung auf den fraglichen Sachverhalt ist zunächst festzuhalten, dass vorliegend kein Fall der 

gleichzeitigen Sanktionierung von in unechter Gesetzeskonkurrenz stehenden Übertretungs- und 

Vergehenstatbeständen gegeben ist, bei dem nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung zwin-

gend eine Verbindungsbusse zu verhängen wäre (BGE 134 IV 82 E. 8.3), da nicht eine in der für 

das Vergehen vorgesehenen Strafe konsumierte Übertretung zu sanktionieren ist. Vielmehr ist 

nur ein Vergehen zu beurteilen, sodass die Frage, ob und wie die Strafenkombination zur An-

wendung gelangt, im Ermessen des Gerichts steht (BGer 6B_1042/2008 vom 30. April 2009 E.  2; 

SCHNEIDER / GARRÉ, a.a.O., N 104 zu Art. 42 StGB). In casu liegt einzig in Bezug auf die Verei-

telung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach Art.   91a SVG ein Fall der 

dargelegten Schnittstellenproblematik zwischen Übertretung und Vergehen vor, für welchen eine 

unbedingte Verbindungsstrafe angebracht erscheint, um beim Beschuldigten das Bewusstsein 

für die begangenen Gesetzesverletzungen zu schärfen. Abgesehen davon ist es im Bereich der 

Verkehrsdelikte aus generalpräventiven Überlegungen grundsätzlich angezeigt, zusätzlich zu ei-

ner bedingten Strafe eine unbedingte Verbindungsstrafe zu verhängen, ansonsten es regelmäs-

sig zum unbefriedigenden Resultat führen würde, dass diejenigen beschuldigten Personen mit 

dem gravierenderen Delikt faktisch weniger spürbar bestraft würden als diejenigen, welche ledig-

lich eine simple Übertretung begangen haben. Im Resultat erachtet es das Kantonsgericht vor-

liegend in Ausübung seines Ermessens – unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse 

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Seite 24  http://w w w.bl.ch/kantonsgericht 

und des festgestellten leichten Verschuldens – sowie den Vorgaben des Bundesgerichts bezüg-

lich der untergeordneten Bedeutung der Verbindungsstrafe folgend als schuld- und tatangemes-

sen, zwei Tage der Gesamtstrafe von 100 Tagessätzen Geldstrafe in die Form der unbedingten 

Busse zu kleiden und die Höhe der auszufällenden Busse dabei auf CHF 300.00 festzusetzen. 

Im Falle schuldhafter Nichtbezahlung tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Ta-

gen.  

 

4.16 Abschliessend ist noch die Busse für die Übertretung festzulegen. Wie bereits eingangs 

festgehalten, wurde der erstinstanzliche Schuldspruch wegen einfacher Verletzung der Verkehrs-

regeln nach Art. 90 Abs. 1 SVG durch Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 

80 km/h um 10 km/h vom Beschuldigten nicht angefochten und ausdrücklich akzeptiert. Ange-

sichts dieser Tatsache bleibt es bei der vorinstanzlich ausgesprochenen Busse von CHF 100.00 

beziehungsweise bei schuldhafter Nichtbezahlung bei der Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.  

 

4.17 In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen ist der Beschuldigte somit zu einer bedingt 

vollziehbaren Geldstrafe von 98 Tagessätzen zu je CHF 120.00, bei einer Probezeit von zwei 

Jahren, sowie zu einer Busse von insgesamt CHF 400.00 zu verurteilen.  

 

5. Kosten vor Strafgericht 

Soweit die Berufung des Beschuldigten die Kostenfolge im vorinstanzlichen Verfahren betrifft, ist 

darauf hinzuweisen, dass er diese Rügen explizit auf den Fall des Freispruchs von den Vorwürfen 

der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und der Vereitelung von Massnahmen zur 

Feststellung der Fahrunfähigkeit durch Motorfahrzeugführer beschränkt hat (vgl. Rz. 25  der Be-

rufungsbegründung vom 27. Juli 2020). Im vorliegenden Berufungsverfahren wurde das Urteil 

des Strafgerichtspräsidiums jedoch hinsichtlich sämtlicher Schuldsprüche bestätigt, weshalb sich 

Ausführungen betreffend die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen erübrigen und 

diese somit zu bestätigen sind.  

 

6. Fazit 

Abschliessend ist demnach festzuhalten, dass das Urteil des Strafgerichtspräsidenten Basel-

Landschaft vom 26. November 2019 in vollumfänglicher Abweisung der Berufung des Beschul-

digten zu bestätigen ist.  

 

 

IV. Kosten vor Kantonsgericht  

Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach 

Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entsprechend dem Ausgang des vorliegenden 

Verfahrens, mithin der vollständigen Abweisung der Berufung des Beschuldigten, werden die 

Verfahrenskosten des Kantonsgerichts in der Höhe von CHF 1'050.00, bestehend aus einer Ge-

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richtsgebühr von CHF 1'000.00 in Anwendung von § 12 Abs. 1 der Verordnung über die Gebüh-

ren der Gerichte (GebT/BL, SGS 170.31) und Auslagen von CHF 50.00, dem Beschuldigten auf-

erlegt. Es wird folglich keine Parteientschädigung entrichtet.  

 

 
Demnach wird erkannt:  

 

://: I. Das Urteil des Strafgerichtspräsidiums Basel-Landschaft vom  

26. November 2019, auszugsweise lautend:  

 

„1. B.____ wird in teilweiser Abänderung des Strafbefehls der Staats-

anwaltschaft Basel-Landschaft vom 2. April 2019 der Gewalt und Dro-

hung gegen Behörden und Beamte, der einfachen Verletzung der 

Verkehrsregeln sowie der Vereitelung von Massnahmen zur Feststel-

lung der Fahrunfähigkeit durch Motorfahrzeugführer schuldig erklärt 

und verurteilt zu einer 

 

bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 98 Tagessätzen à CHF 120.00,  

 

bei einer Probezeit von 2 Jahren,  

 

sowie zu einer Busse von Fr. 400.00,  

 

im Falle schuldhafter Nichtbezahlung der Busse tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen,  

 

in Anwendung von Art. 285 Ziff. 1 StGB, Art. 90 Abs. 1 SVG (i.V.m. 

Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 

VRV), Art. 91a Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB, Art. 42 Abs. 1 

und 4 StGB, Art. 44 Abs. 1 StGB, Art. 49 Abs. 1 StGB und Art. 106 

StGB.  

 

2. Die Verfahrenskosten bestehen aus den Kosten des Vorverfahrens 

in Höhe von CHF 1'154.00 und der Gerichtsgebühr von 

CHF 3'000.00.  

 

B.____ trägt die Verfahrenskosten in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 

StPO.  

 

3. Es wird festgestellt, dass A.____ seine Zivilforderung zurückgezo-

gen hat.“ 

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wird in Abweisung der Berufung des Beschuldigten vollumfänglich 

bestätigt.  

 

 

 II. Die ordentlichen Kosten des Berufungsverfahrens, bestehend aus ei-

ner Urteilsgebühr von CHF 1'000.00 sowie Auslagen von CHF 50.00, 

somit insgesamt CHF 1'050.00, gehen zu Lasten des Beschuldigten.  

 

 

 

Präsident 

 

 

 

Enrico Rosa 

Gerichtsschreiberin  

 

 

 

Mateja Smiljić 

 

 
 

Gegen diesen Entscheid ist Beschwerde beim Bundesgericht erhoben worden (6B_751/2021). 

 

 

 

 

 

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