# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f53cd6c0-415f-5f04-917d-b222c9c011fd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-12
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; langjähriger Rentenbezug; Rentenaufhebung ohne Durchführung von Eingliederungsmassnahmen beziehungsweise eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00480
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00480.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00480
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
12. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Sonja Gabi
Gabi/
Zarro
/von Gunten, Rechtsanwälte
Flurstrasse 30, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1969, meldete sich am 12. Februar 1998
unter Hinweis auf
B
eschwerden
infolge eines Unfalles im Juni 1996
bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk.
7/5
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihm
nach Eingang des Gutachtens
der MEDAS
vom 16. März 1999 (vgl. Urk. 7/43)
mit Verfügung
en
vom
14. Januar 2000
bei einem Invaliditätsgrad von
100 %
eine
befristete ganze
Rente
vom 1. Juli 1997 bis 31. März 1999 und
ab
1. April 1999 bei einem
Inva
liditätsgrad
von 50 % eine halbe Rente
zu (Urk.
7/73; Begründungsteil vgl. Urk. 7/55
).
1.2
Von Januar bis März 200
0
wurde eine
berufliche
Abklärung durchgeführt (Urk. 7/58-60, Urk. 7/78
-79
), aufgrund welcher aus
berufsberaterischer
Sicht eine 25%ige Leistungsfähigkeit festgehalten wurde (Urk. 7/82). Nach einer Stel
lungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; vgl. Urk. 7/83)
teilte die IV-Stelle dem Versicherten
mit Vorbescheid vom 4. September 2000
mit, der Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
7/88
).
Damit zeigte sich der Versicherte nicht einverstanden (Urk. 7/8
9
)
. Nach erneuter Stellungnahme des RAD, welcher eine Verschlechterung aufgrund der beruflichen Abklärungen als ausgewiesen erachtete (Urk. 7/93), sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 27. August 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 75 % ab 1. Juni 2000 eine ganze Rente zu (Urk. 7/112; Begründungsteil Urk. 7/108).
1.
3
Mit Schreiben vom 13. März 2002
(Urk. 7/114)
führte das Bundesamt für Sozial
versicherung (BSV) gegenüber der IV-Stelle aus, angesichts der grossen Differenz zwischen der Beurteilung im MEDAS-Gutachten und jener der BEFAS dürfe nicht ohne weitere medizinische Abklärungen auf die BEFAS-Abklärung abgestellt werden. Es sei daher eine Rentenrevision einzuleiten und die Sache erneut der MEDAS zuzuweisen.
Daraufhin veranlasste die IV-Stelle ein weiteres polydisziplinäres Gutachten, welches am 3.
Juli 2003 durch Ärzte der MEDAS
erstattet wurde (Urk. 7/139). Am 5. August 2003 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 75 % weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente (Urk. 7/141).
1.4
Nachdem die IV-Stelle im August 2006 eine weitere Revision
eingeleitet hatte
(Urk. 7/150), teilt
e
sie dem Versicherten am 2. Februar 2007 mit, der Renten
anspruch sei unverändert (Urk. 7/157).
1.5
Nach Eingang eines am
11. Januar 2012
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk.
7/166
) holte
die IV-Stelle unter anderem beim Ärztlichen
Begutachtungs
institut
(ABI)
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
16. September 2013
erstattet wurde (Urk.
7/192
). Nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/197
; Urk.
7/202, Urk. 7/219
)
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom
18. März 2015
die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk.
7/224
= Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am
4. Mai 2015
Beschwerde gegen die Verfügung vom
18. März 2015
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
die Sa
che an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach erfolgter medizinischer Abklärung neu verfüge
(
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
8. Juni 2015
(Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
7. Juli 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grundla
gen (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sowie die Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Aufhebung ei
ner Rente (Art. 88a Abs. 1 und Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, sowie Art. 31 IVG) sind im angefochtenen Ent
scheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1). Darauf kann, mit den nachfol
genden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom
28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG,
2.
Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus ei
ner medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von me
dizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen
Massnahmen
das the
oretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhande
nen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entge
gen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähi
gender
Massnahmen
allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/ 2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom
26. April 2011 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder
wieder
-
erwägungs
weise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Perso
nen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwer
-
degegnerin
zuvor
Einglie
derungs
massnahmen
durchgeführt hat (E.
3.3).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der dar
aus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzu
gliedern.
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus,
gestützt auf das ABI-Gutachten sei eine Verbesserung des Gesundheitszu
standes des Beschwerdeführers ausgewiesen. Es bestehe w
eder
aus neurologi
sche
r
noch aus orthopädischer oder psychiatrischer Sicht eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 oben). Beim im Rahmen des
Vorbe
scheidverfahrens
eingereichten psychiatrischen Bericht handle es sich um eine andere Beurteilung desselben medizinischen Sachverhaltes, weshalb eine noch
malige psychiatrische Begutachtung nicht angezeigt sei (S. 3 Mitte).
2.2
Demgegenüber stellte sich d
er
Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1)
, auf das ABI-Gutachten
könne nicht abgestellt werden. Der neurologische Gut
achter habe seine Angaben bezüglich Häufigkeit, Dauer und Ausmass der Kopfschmerzattacken nicht in Frage gestellt. Unter diesen Umständen sei nicht nachvollziehbar, wie er - im Gegensatz zu den beiden Vorgutachtern und den Erkenntnissen der Abklärungsstelle
Appisberg
- zum Schluss gekommen sei, es würde nur an Tagen mit ausgeprägter Migränekomponente punktuell eine Ar
beitsunfähigkeit bestehen. Der Beschwerdeführer sei pro Monat durchschnittlich viereinhalb Tage vollständig arbeitsunfähig aufgrund der Kopfschmerzen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass der neurologische ABI-Gutachter trotzdem darauf schliesse, diese Beschwerden würden keinerlei Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit haben.
Entgegen
der Ansicht
des Gutachters seien auch die therapeuti
schen Optionen erschöpft (S. 5).
Auf
das psychiatrische Teilgutachten
könne ebenfalls nicht abgestellt werden. Unter anderem sei es
unter Verletzung der seit Mitte 2012 für psychiatrische Begutachtungen geltenden Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Psy
chiatrie und Psychotherapie erste
llt worden, da die Untersuchungsdauer ledig
lich Dreiviertelstunden gedauert habe
.
Dies sei beim Vorliegen der Vordiagnose
einer Persönlichkeitsstörung absolut ungenügend
(S. 6 Ziff. 2.2). Der behan
del
nde Psychiater Prof.
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychothera
pie, Psychosomatik und Psychoanalyse IPV
,
habe in seinem Bericht vom 12. August 2014 in Übereinstimmung mit den MEDAS-Gutachtern das Vorlie
gen einer Persönlichkeitsstörung bestätigt. Die Beschwerdegegnerin habe sich mit diesem Bericht zu wenig auseinandergesetzt. Eine nochmalige psychiatri
sche Begutachtung sei unumgänglich (S. 7 unten).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige g
anze Rente zu Recht einstellte.
3.
3.1
Seit Rentenbeginn
am
1. Juli 1997 (vgl. Urk. 7/73) ging der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Bis auf die Zeit vom 1. April 1999 bis 31. Mai 2000 (Anspruch auf eine halbe Rente) wurde ihm eine ganze Rente aus
gerichtet (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.1 ff.). Im Zeitpunkt der Renteneinstellung per 30. April 2015 bezog er knapp 18 Jahre lang eine Rente. Damit fällt der Be
schwerdeführer unter den vom Bundesgericht besonders geschützten
Bezüger
kreis
(vgl.
vorstehend E. 1.3).
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Aufhebung der Invalidenrente insbe
sondere auf das
polydisziplinäre ABI-Gutachten
vom
16. September 2013
(Urk. 7/
192
, vgl. Feststellungsblatt vom 14
.
Januar
201
4
, Urk. 7/
196
), wonach beim Beschwerdeführer aus interdisziplinärer Sicht ab
dem
Begutachtungszeit
punkt
im Juli 2013 eine 100%ige
Arbeits- und Leistungsfähigkeit für
sämtliche
Tätigkeit
en ohne Nachtschicht
en
bestehe (Urk. 7/
192 S. 21 Ziff. 6.2
– 6.3
).
A
nlässlich eines
nur rudimentär dokumentierten telefonischen
Gespräches betref
fend
den vorgesehenen Renteneinstellungsentscheid und die Eingliede
rung
ins Erwerbsleben
gab der Beschwerdeführer
gegenüber der
Beschwerde
gegnerin
an, er könne sich eine berufliche Eingliederung nicht vorstellen
(
Tele
fonnotiz
vom 8. Januar 2014,
Urk. 7/
194; vgl. auch Urk. 7/196/6 oben).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
hob die Beschwerdegegnerin die bisherige
ganze Rente mit Verfügung vom 18. März
201
5
(Urk. 2)
ohne die Durchführung beruflicher Massnahmen auf. Dies obwohl der Beschwerdeführer zuvor mit Schreiben vom 10. September 2014 festhielt, er sei willens, alles zu tun, um seine Erwerbsfähigkeit wieder zu erlangen
,
und er verfolge seit Juli 2014 auch eine eingliederungsorientierte psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung (Urk. 7/219/2 unten)
.
D
er behandelnde
Psychiater Prof.
Y.___
empfahl berufliche
Eingliederungshil
fen
und erachtete dann ein Arbeitspensum von aktuell 50 % in
d
er bisherigen Tätigkeit als Elektromonteur mit mittelfristiger Erhöhung auf 75 % als durchaus
erreichbar
(vgl.
Urk. 7/218/2 Ziff. 5).
A
uch der psychiatrische ABI-Gutachter
hielt fest, falls der Beschwerdeführer glaubhaft die dazu notwen
dige Motivation aufbringe, seien berufliche Massnahmen zu empfehlen (vgl. Urk. 7/192 S. 12 Ziff. 4.1.8).
3.3
Damit ist den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Aufhebung von langjährigen Renten nicht Genüge getan. Vielmehr muss sich die
Be
schwerdegegnerin
vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von
Eingliederungsmassnahmen
im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Wei
terungen, wo die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur
rentenausschliessenden
arbeitsmarktlichen
Verwertbarkeit des Leis
tungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine er
hebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zuge
winn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätig
keit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
Davon kan
n vorliegend keine Rede sein. Der
Beschwerdeführer
hat
jahrelang die ganze Invalidenrente bezogen und derweil keine Erwerb
stätigkeit ausgeübt, so dass ihm
angesichts der jahrelangen Arbeitsabstinenz die Selbsteingliederung
nicht mehr zumutbar ist.
3.4
Gemäss
Art. 21 Abs. 4
ATSG
können die Leistungen vorübergehend oder dau
ernd gekürzt oder verweigert werden, wenn sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesent
liche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zu
mutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzu
räumen.
Angesichts der vorliegenden Umstände hätte die Beschwerdegegnerin es nicht bei einem telefonischen Informationsgespräch mit dem Beschwerdeführer be
lassen und sich mit dessen Verzicht auf Unterstützung begnügen dürfen. Eine ernsthafte und umfassende Durchführung von
Eingliederungsmassnahmen
, wie es die Pflicht der Beschwerdegegnerin ist, kann darin nicht gesehen werden. Vielmehr hätte die Beschwerdegegnerin entsprechende
Massnahmen
durchfüh
ren und im Weigerungsfalle den Beschwerdeführer mittels Mahn- und
Bedenk
zeitverfahren
auf die Rechtsfolgen seines Verhaltens hinweisen müssen.
D
as Bundesgericht
hielt
fest, einer subjektiv ausgeprägten Krankheitsüberzeugung beziehungsweise einer (zumindest vorerst) fehlenden Eingliederungsmotivation sei nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
zu begegnen (Urteil 9C_68/2015 vom 24. April 2015 E. 5.1 mit Hinweisen).
3.5
Damit ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die
Be
-
schwerde
gegnerin
die Wiedereingliederu
ng vor der Renteneinstellung nicht aktiv gefördert und den
Beschwerde
führer
nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat.
Daran vermag die erst nach der erlassenen Verfü
gung vom 18. März 2015 begonnene Abklärung der beruflichen Situation (vgl. Schreiben vom 13. Mai 2015, Urk. 7/228) nichts zu ändern.
3.6
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin die Verwertbarkeit der wieder
-
ge
wonnenen Arbeitsfähigkeit zu prüfen und die nach den konkreten Umständen sich als unerlässlich herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind. Angesichts
der aktuell mangelnden wirtschaftlichen Verwertbarkeit der
Restar
beitsfähigkeit
ist weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit auszugehen. Dies führt im Ergebnis zur
Gutheissung
der Beschwerd
e mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer
einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
Im Anschluss an die durchgeführten
Eingliederungsmassnahmen
hat die
Be
schwerdegegnerin
über die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verfügen.
4.
4.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und
auf Fr.
6
00.--
anzusetzen. Entsprechend dem
Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
In Anwendung dieser Kriterien ist die
Parteient
schädigung
vorliegen
d
auf Fr.
2‘400.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gu
theissung der Beschwerde wird die Verfügung
der Sozialversicherungsanstalt
d
es Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
8.
März
20
15
aufgehoben
und es wird festgestellt, dass der
Beschwerdeführer
einstweilen weiterhin
Anspruch auf
eine ganze Rente hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600.--
werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
2'400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Sonja Gabi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti