# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad4cdddc-0165-596c-8959-ccd60292afe8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.02.2014 IV 2013/91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-91_2014-02-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/91

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 10.02.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 10.02.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinische Akten. Befristeter 
Rentenanspruch. Verwertbarkeit der 100%igen Arbeitsfähigkeit für 
leidensangepasste Tätigkeiten bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 10. Februar 2014, IV 2013/91).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.02.2014

Die Präsidentin

hat

am 10. Februar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

in Erwägung gezogen:

Sachverhalt

A.    

A.a  Am 25. April 2008 meldete sich A.___, geboren 19__, zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 10.1 im Verfahren IV 2013/91; soweit nicht anders vermerkt, 

beziehen sich die nachfolgenden Aktenreferenzen auf das Verfahren IV 2013/91). Der 

damals behandelnde Dr. med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, gab anlässlich 

des Frühinterventionsgesprächs mit dem RAD an, der Versicherte leide an einer 

Arthrose des rechten USG, einer spastischen Monoparese des rechten Beins 

ungeklärter Ätiologie, einem Lumbovertebralsyndrom, einer Hypertonie und einer alten 

TF-Perforation rechts (Gesprächsprotokoll vom 20. Mai 2008, act. G 10.14-1 f.).

Gestützt auf die Aktenbeurteilung des RAD vom 13. Januar 2009 (act. G 10.52) ging die 

IV-Stelle von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten aus 

und verfügte am 9. Oktober 2009 die Abweisung des Rentengesuchs (act. G 10.69). 

Die dagegen gerichtete Beschwerde des Versicherten vom 6. November 2009, worin 

der Versicherte die Rückweisung der Streitsache zur Durchführung weiterer 

Abklärungen beantragte (act. G 10.73), wies das Versicherungsgericht mit Entscheid 

vom 23. August 2010, IV 2009/420, ab (act. G 10.84).

A.b  Der Versicherte erlitt am 4. Oktober 2010 bei einem Sturzereignis eine 

mehrfragmentäre Ellenbogenluxationsfraktur links (mit mehrfragmentärer 

Olecranonfraktur, Meisselfraktur proximaler Radius, Defektfraktur Capitulum humeri 

sowie Processus coronoideus-Fraktur linksseitig) und eine Patellatrümmerfraktur 

rechtsseitig. Im Spital C.___ wurde am 5. Oktober 2010 eine offene Reposition, 

Fragmententfernung und Zuggurtungsosteosynthese Olecranon sowie Naht des 

dorsalen Kapselbandapparates und eine offene Reposition und 

Zuggurtungsosteosynthese Patella rechts vorgenommen (Bericht vom 11. November 

2010 über die Hospitalisation vom 4. bis 27. Oktober 2010, act. G 10.97-3 f.). Vom 

14. bis 22. Juni 2011 befand sich der Versicherte zur Metallentfernung Patella rechts 

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und zu einer offenen Arthrolyse (vorgenommen am 15. Juni 2011) wiederum im Spital 

C.___ (Austrittsbericht vom 20. Juni 2011, act. G 10.97-1). Am 8. August 2011 meldete 

sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 10.92). Die IV-

Stelle teilte dem Versicherten am 16. August 2011 mit, er habe bei einer 

Wiederanmeldung eine anspruchserhebliche Veränderung glaubhaft zu machen, 

weshalb er aufgefordert werde, entsprechende Belege einzureichen (act. G 10.95). 

Daraufhin reichte der Versicherte Unterlagen des Spitals C.___ ein (Datum Eingang 

SVA: 29. August 2011, act. G 10.96 ff.).

A.c  Im von der IV-Stelle eingeholten Verlaufsbericht vom 23. Oktober 2011 führte der 

seit 24. August 2009 behandelnde Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere 

Medizin FMH, aus, der Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an 

einem Cervikalsyndrom, einer USG-Arthrose, einem Ellbogenschmerz nach 

mehrfragmentärer Luxationsfraktur links und einem Knieschmerz bei Status nach 

Patellatrümmerfraktur. Der Versicherte sei so stark eingeschränkt, dass eine 

Erwerbstätigkeit nicht vorstellbar sei (act. G 10.99). Der RAD kam zum Schluss, es sei 

hinsichtlich der Eintretensfrage davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand 

des Versicherten seit der Verfügung vom 9. Oktober 2010 relevant verändert habe 

(Stellungnahme vom 31. Oktober 2011, act. G 10.100-2). Der zuständige 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle besprach mit dem Versicherten am 

1. Dezember 2011 im Rahmen der Frühintervention dessen Situation (Protokoll vom 

1. Dezember 2011, act. G 10.106). Aus diesem Gespräch ergab sich, dass sich der 

Versicherte nicht arbeitsfähig fühle, weshalb berufliche Massnahmen abgeschlossen 

würden (act. FI-Ergebnisprotokoll vom 19. Dezember 2011, act. G 10.105). Die IV-Stelle 

teilte dem Versicherten am 5. Januar 2012 mit, das Leistungsbegehren um berufliche 

Massnahmen werde abgewiesen (act. G 10.109).

A.d  Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten im Vorbescheid vom 13. Februar 2012 in 

Aussicht, das Rentenbegehren abzuweisen (act. G 10.112). Dagegen erhob dieser am 

19. März 2012 Einwand und beantragte die Zusprache einer ganzen Rente sowie die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Eventualiter sei ein 

unabhängiges interdisziplinäres Gutachten zu erstellen (act. G 10.116). Der RAD 

empfahl am 20. März 2012, weitere Stellungnahmen von den behandelnden Ärzten 

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einzuholen (act. G 10.118; zu den gleichentags ergangenen Aufforderungen an die 

behandelnden Ärzte vgl. act. G 10.119 f.). Dem Versicherten wurde am 28. März 2012 

mitgeteilt, da er eine Rechtsschutzversicherung habe, würden das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung nicht geprüft und auch keine Kosten 

übernommen (act. G 10.123). Der behandelnde Dr. med. E.___, Oberarzt Orthopädie 

am Spital C.___, berichtete am 23. März 2012, der Versicherte sei für 

leidensangepasste Tätigkeiten zumindest teilweise arbeitsfähig (act. G 10.124-1). Dr. 

D.___ nahm keine Stellung. Der RAD hielt an der Auffassung fest, dass weiterhin für 

leidensangepasste Tätigkeiten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei 

(Stellungnahme vom 18. April 2012, act. G 10.125). Am 19. April 2012 verfügte die IV-

Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (act. G 10.126).

A.e  Dagegen erhob der Versicherte am 21. Mai 2012 Beschwerde (act. G 10.133) und 

reichte am 25. Mai 2012 den Bericht des Spitals C.___ vom 15. Mai 2012 betreffend die 

Implantation einer Knie-Totalendoprothese (Datum des Eingriffs: 9. Mai 2012; act. 

G 10.134 und G 10.130) sowie am 30. August 2012 weitere Berichte des Spitals C.___ 

und von Dr. D.___ ein (act. G 10.140-18 f.; zu den ärztlichen Berichten siehe act. 

G 10.143-10 ff.). Der RAD empfahl darauf hin die Vornahme weiterer Abklärungen, da 

der Heilungsprozess nach Einsetzen der Knieprothese noch nicht abgeschlossen und 

der Gesundheitszustand nicht stabil sei (Stellungnahme vom 28. September 2012, act. 

G 10.148). Die IV-Stelle widerrief deshalb die Verfügung vom 19. April 2012. Sobald die 

notwendigen Abklärungen durchgeführt seien, werde eine neue Verfügung erlassen 

(act. G 10.152; zum Abschreibungsbeschluss vom 12. Oktober 2012 siehe act. 

G 10.159).

A.f   Dr. D.___ berichtete am 23. Oktober 2012, der Gesundheitszustand des Ver­

sicherten habe sich seit dem 23. Oktober 2011 verschlechtert. Die Knie-

Totalendoprothese habe zu keiner Verbesserung des Gesundheitszustands geführt. Für 

sämtliche Tätigkeiten bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 10.165). Der 

RAD gelangte in der Stellungnahme vom 23. November 2012 zum Schluss, dass 

spätestens 6 Monate nach der Implantation der Knieprothese im Mai 2012 ein 

ausreichend stabiler Gesundheitszustand bestehe. Ansonsten lägen keine 

objektivierbaren Befunde vor, die glaubhaft machen könnten, dass eine weitergehende 

und dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands mit Einfluss auf die 

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Arbeitsfähigkeit eingetreten sein könnte. Medizinisch-theoretisch sei von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (act. 

G 10.168). Dr. D.___ machte auf Aufforderung der IV-Stelle hin weitere Ausführungen 

zum Gesundheitszustand des Versicherten (Fax-Schreiben vom 1. Dezember 2012, 

act. G 10.173).

A.g  Am 4. Dezember 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten erneut die Abweisung 

des Rentengesuchs in Aussicht, da er für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (act. G 10.171). Dagegen erhob der Versicherte am 

24. Januar 2013 Einwand mit den Anträgen, es sei ihm ab dem 1. August 2011, 

eventualiter ab dem 1. Februar 2012 eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter 

sei ein unabhängiges interdisziplinäres Gutachten zu erstellen. Es sei die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu bewilligen (act. G 10.174). Dem Einwand wurden u.a. 

Zeugnisse von Dr. E.___ vom 14. Dezember 2012, worin dem Versicherten theoretisch 

für "sitzende/Bürotätigkeiten" mit wenig Laufarbeit eine volle Arbeitsfähigkeit 

bescheinigt wurde (act. G 10.174-16), sowie von Dr. D.___ vom 22. Dezember 2012 

beigelegt (act. G 10.174). Der RAD erblickte in den neu eingereichten medizinischen 

Stellungnahmen keinen Grund, um von der bisher vertretenen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung abzuweichen (Stellungnahme vom 25. Januar 2012 [richtig: 

2013], act. G 10.175), weshalb die IV-Stelle am 28. Januar 2013 die Rentenabweisung 

verfügte (act. G 10.176).

A.h  Der Rechtsvertreter des Versicherten orientierte die IV-Stelle am 30. Januar 2013, 

dass dessen Rechtsschutzversicherung die Anwaltskosten nicht übernehme. Das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren sei zu 

bewilligen (act. G 10.178). In der Zwischenverfügung vom 20. Februar 2013 wies die IV-

Stelle das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Vorbescheidverfahren ab, da die Rechtsvertretung nicht notwendig und das Verfahren 

aussichtslos gewesen seien (act. G 10.182).

B.    

B.a  Gegen die Rentenverfügung vom 28. Januar 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 28. Februar 2013. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

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Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer ganzen 

Rente ab 1. August 2011. Eventualiter sei ein neutrales unabhängiges orthopädisches 

sowie neutrales unabhängiges interdisziplinäres Gutachten zu erstellen. Mit Blick auf 

seine Erwerbsbiographie (Hilfsarbeit während 30 Jahren) und seine Herkunft (Kosovo) 

bestehe keine theoretische Möglichkeit, dass er eine sitzende Bürotätigkeit mit wenig 

Laufarbeit ausführen könne, zumal er sehr schlecht deutsch spreche und __-jährig sei. 

Auch aus medizinischer Sicht sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. Die anderslautenden RAD-Stellungnahmen 

seien nicht beweiskräftig. Schliesslich sei ihm bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens ein 25%iger Tabellenlohnabzug zu gewähren und hinsichtlich 

des Valideneinkommens ein Betrag von Fr. 61'468.-- anzurechnen (act. G 1). Der 

Beschwerde ist u.a. ein Austrittsbericht des Departements Chirurgie und Orthopädie 

des Spitals C.___ vom 14. Februar 2013 betreffend die vom 13. bis 14. Februar 2013 

dort stattgefundene Hospitalisation aufgrund einer Exzision einer Epidermoidzyste 

supralabial rechts vom 13. Februar 2013 und Antibiose mit Amoxcillin/Claulansäure 

beigelegt (act. G 1.3). Am 11. März 2013 reicht der Beschwerdeführer einen Bericht von 

Dr. D.___ vom 8. März 2013 betreffend die Ergebnisse der durchgeführten 

Bewegungsmessungen ein (act. G 5 und G 5.1).

B.b  Am 8. April 2013 erhebt der Beschwerdeführer gegen die Zwischenverfügung vom 

20. Februar 2013 Beschwerde. Diese sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

aufzuheben und es sei ihm die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren zu bewilligen. Die Voraussetzungen für die Gewährung seien 

erfüllt. Das vorliegende Verfahren sei mit dem Verfahren IV 2013/91 zu vereinigen (act. 

G 1 im Verfahren IV 2013/156).

B.c  Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts vereinigt am 9. April 2013 

antragsgemäss die beiden Beschwerdeverfahren (IV 2013/91 und IV 2013/156; act. G 2 

im Verfahren IV 2013/156).

B.d  In den Beschwerdeantworten vom 29. April 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerden. Das Beschwerdeverfahren 

IV 2013/156 sei nicht mit dem Verfahren IV 2013/91 zu vereinen (act. G 3 im Verfahren 

IV 2013/156). Hinsichtlich des Rentenanspruchs bringt sie im Wesentlichen vor, der 

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RAD habe gestützt auf die Aktenlage schlüssig dargelegt, dass für leidensangepasste 

Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Es gebe keinen Anlass für weitere 

medizinische Abklärungen (act. G 10). Was das abgewiesene Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren anbelange, so falle ins 

Gewicht, dass sich keine besonders schwierigen Rechtsfragen gestellt hätten und von 

einem "normalen Durchschnittsfall" auszugehen sei (act. G 3 im Verfahren 

IV 2013/156).

B.e  Mit Präsidialverfügung vom 14. Mai 2013 wird dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das 

Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. G 11).

B.f   Der Beschwerdeführer hält in den Replikeingaben vom 12. Juni 2013 und vom 

18. Juni 2013 unverändert an seinen Anträgen fest (act. G 6 im Verfahren IV 2013/156 

und act. G 13). Ergänzend bringt er vor, die Beschwerdegegnerin habe nie in Erwägung 

gezogen, ob eine Rente zumindest für den Zeitraum ab dem 9. Mai 2012 (Implantation 

einer Knie-Totalendoprothese) geschuldet sei. Der RAD habe nicht das gesamte 

Leidensbild berücksichtigt (act. G 13).

B.g  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 8 im Verfahren 

IV 2013/156 und G 15).

B.h  Das Gericht ersuchte Dr. E.___ am 27. November 2013 betreffend den Zeitraum 

vom 4. Oktober 2010 bis 13. Dezember 2012 um eine begründete Verlaufsbeurteilung 

der Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (act. G 19). 

Im Verlaufsbericht vom 18. Dezember 2013 führte Dr. E.___ aus, dass er ab Unfall vom 

4. Oktober 2010 bis 4. Dezember 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, ab 

5. Dezember 2011 maximal eine 30%ige Arbeitsfähigkeit bis 7. Mai 2012, ab 8. Mai 

2012 (Implantation einer Knie-TP) bis 7. Oktober 2012 wieder eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinige. Ab 8. Oktober 2012 sei von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten gegeben (act. G 20). Die 

Beschwerdegegnerin hat auf eine Stellungnahme zum Bericht von Dr. E.___ verzichtet 

(act. G 21). Der Beschwerdeführer äussert sich innert erstreckter Frist am 30. Januar 

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2014 zum Bericht von Dr. E.___ vom 18. Dezember 2013 dahingehend, dass aus dem 

beigelegten Schreiben von Dr. D.___ vom 23. Januar 2014 (act. G 25.1) hervorgehe, es 

bestehe auch für sitzende Tätigkeiten eine "noch festzulegende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit". Des Weiteren sei ihm, der während 30 Jahren als Hilfsarbeiter auf 

dem Bau und der Produktion tätig gewesen sei, sehr schlecht Deutsch spreche und 

mittlerweile 62-jährig sei, die Verwertung einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit nicht 

zumutbar (act. G 25).

Erwägungen:

1.

Zu prüfen ist vorliegend, ob die im Rahmen eines Wiederanmeldungsverfahrens 

ergangene Abweisung des Rentenanspruchs zu Recht erfolgte.

1.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.2 Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) geben bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

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mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall

das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines medizinischen Berichts ist 

entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Nach 

der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder 

im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu 

entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge 

Anforderungen in dem Sinn zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der 

Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende 

Abklärungen vorzunehmen sind. Ein Anspruch auf eine versicherungsexterne 

Begutachtung besteht gemäss Rechtsprechung nicht (BGE 135 V 465).

1.4 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Wenn der 

entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 62 zu Art. 61).

2.

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Gestützt auf die Einschätzung des RAD vertritt die Beschwerdegegnerin den 

Standpunkt, dass nach wie vor kein rentenbegründender Invaliditätsgrad bestehe (act. 

G 10.176 und G 10). Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, er sei auch 

für leidensangepasste Tätigkeiten nicht mehr arbeitsfähig (act. G 1).

2.1 Zunächst fällt ins Gewicht, dass Dr. E.___ gestützt auf eigene Untersuchungen und 

in Kenntnis der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers im an dessen 

Rechtsvertreter adressierten Schreiben vom 14. Dezember 2012 ausführte, der 

Beschwerdeführer sei für "sitzende/Bürotätigkeiten" mit wenig Laufarbeit "theoretisch" 

voll arbeitsfähig (act. G 10.174-16). Damit bestätigte er die vom RAD vertretene 

Sichtweise, wonach der Beschwerdeführer für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (Stellungnahme vom 23. November 2012, act. 

G 10.168). Der beurteilende RAD-Arzt ist zwar nicht Spezialarzt in der hier im 

Vordergrund stehenden Disziplin (Orthopädie) und er hat den Beschwerdeführer auch 

nicht selbst untersucht. Indessen waren auf seine Veranlassung (vgl. act. G 10.148) 

ergänzende Auskünfte bei den behandelnden Ärzten eingeholt worden, die er bei 

seinen Schlussfolgerungen plausibel einbezog (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

23. Mai 2013, 9C_312/2013, E. 2.1). Mit Blick auf diese beiden übereinstimmenden 

ärztlichen Einschätzungen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab 8. 

Oktober 2012 über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

verfügt. Der Vollständigkeit halber ist zu ergänzen, dass sich offenbar auch der 

Vertrauensarzt der AXA-ARAG Rechtsschutzversicherung dieser Beurteilung anschloss 

(E-Mail vom 9. April 2013, act. G 9.1) und das Versicherungsgericht den damals im 

Entscheid vom 23. August 2010 beurteilten Leiden keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten zumass (act. G 10.84).

2.2 Daran ändern die Berichte von Dr. D.___ vom 8. März 2013 (Ergebnisse der 

Bewegungsmessungen, act. G 5.1), vom 22. Dezember 2012 (act. G 10.174-17) und 

vom 23. Januar 2014 (act. G 25.1) nichts, ergeben sich doch daraus keine 

nachvollziehbaren Gesichtspunkte, die auf einen Mangel an der Einschätzung von 

Dr. E.___ und des RAD hinweisen. Des Weiteren scheint sich Dr. D.___ hauptsächlich 

auf die Schmerz- und Leidensschilderung des Beschwerdeführers zu stützen und 

vermag - was der RAD zu Recht kritisiert (act. G 10.175-2) - grundsätzlich keine 

objektiven Befunde zu benennen, die eine Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

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Tätigkeit beeinträchtigen. Im Schreiben vom 4. Dezember 2012 (Datum Posteingang 

SVA) bestätigte Dr. D.___ ausdrücklich, dass "leider keine objektivierbaren" Befunde 

bestünden (act. G 10.173-1). Ferner begründete Dr. D.___ seine Aussage im Bericht 

vom 22. Dezember 2012, "klinisch gibt es auch Hinweise für einen sog. Sudeck, was 

die Beschwerden auch sehr verstärkt", nicht näher. Wie Dr. E.___ im Verlaufsbericht 

vom 18. Dezember 2013 darlegte, wurde am 3. September 2012 die 

Verdachtsdiagnose eines Morbus Sudeck im Stadium I gestellt und entsprechend 

behandelt. Bei der nächsten Nachkontrolle vom 8. Oktober 2010 wurde dann aber bei 

äusserlich unauffälligem Kniegelenk die Miacalcic-Therapie wieder gestoppt, mithin die 

Verdachtsdiagnose fallen gelassen (act. G 20). Auch aus den übrigen Akten ergeben 

sich schliesslich keine Aspekte mehr, die auf einen Morbus Sudeck deuten.

2.3 Eine zusätzlich bestehende psychische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeits­

fähigkeit ist zu verneinen, nachdem Dr. D.___ im Bericht vom 23. Oktober 2011 angab, 

es bestehe "höchstens" eine "depressive Entwicklung" (act. G 10.99-2; eine 

psychische Erkrankung wurde nicht in die Diagnoseliste aufgenommen), und im Bericht 

des Spitals C.___ vom 15. Mai 2012 der Psychostatus als "unauffällig" beschrieben 

wurde (act. G 10.130-2), zumal sich auch aus der übrigen Aktenlage keine 

Anhaltspunkte für eine psychische Beeinträchtigung ergeben.

2.4 Weder dargetan noch naheliegend ist schliesslich, dass im Rahmen des Haut­

tumors bzw. von dessen Exzision vom 7. Mai 2012 oder der Exzision der 

Epidermoidzyste supralabial rechts vom 13. Februar 2013 (vgl. zum Ganzen den 

Austrittsbericht des Spitals C.___ vom 14. Februar 2013, act. G 1.3) eine längere, 

wesentliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

resultierte. Eine solche ergibt sich denn auch nicht aus der im Austrittsbericht 

enthaltenen Leidensschilderung. Gleiches gilt für den an letzter Stelle der Diagnoseliste 

im Bericht vom 14. Februar 2013 aufgeführten entgleisten Diabetes mellitus Typ 2. Dies 

hat umso mehr zu gelten, als bei Eintritt in das Spital C.___ ein guter Allgemeinzustand 

festgestellt wurde. Damit geht einher, dass keines dieser Leiden in den Berichten von 

Dr. D.___ Erwähnung fand bzw. dass ihnen offenbar keine Relevanz für die 

Leistungsfähigkeit zugemessen wurde (siehe Berichte vom 23. Oktober 2012, act. 

G 10.165, und vom 22. Dezember 2012, act. G 10.174-17).

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2.5 Nach dem Gesagten ist gestützt auf die Einschätzung von Dr. E.___ und dem RAD 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

ab 8. Oktober 2012 (zum überwiegend wahrscheinlichen Beginn der wiedererlangten 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten siehe nachfolgende 

E. 3.1 ff und den Bericht von Dr. E.___ vom 18. Dezember 2013, act. G 20) über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verfügt. Ein 

interdisziplinärer gutachterlicher Abklärungsbedarf des Gesundheitszustands im 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung ist zu verneinen. Ein solcher kann auch nicht 

im Widerruf der Verfügung vom 19. April 2012 erblickt werden (vgl. zur 

Widerrufsverfügung vom 28. September 2012 act. G 10.152), erfolgte doch dieser mit 

Blick auf die Implantation der Knieprothese sowie des damit einhergehenden instabilen 

Gesundheitszustands (act. G 10.150-3).

2.6 Die volle Arbeitsfähigkeit besteht gemäss Dr. E.___ für "sitzende/Bürotätigkeiten mit 

wenig Laufarbeit" (act. G 10.174-16). Trotz fortgeschrittenen Alters des 

Beschwerdeführers (Jahrgang 19__, act. G 10.1) ist aufgrund der quantitativ 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit und mit Blick darauf, dass der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt auch zahlreiche sitzende (Kontroll- und Sortier-)Tätigkeiten im 

Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) bereit hält, entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1, S. 10, und G 25) die Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit nicht als unrealistisch zu bezeichnen. Daran ändern auch die geltend 

gemachten schlechten Deutschkenntnisse (act. G 25) nichts, vermochte doch der 

Beschwerdeführer trotz diesen während mehreren Jahrzehnten eine Erwerbstätigkeit in 

der Schweiz auszuüben (vgl. IK-Auszug, act. G 10.8). Ausgehend von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten kann die konkrete Bestimmung der 

Vergleichseinkommen offen bleiben, da auch bei Berücksichtigung des vom 

Beschwerdeführer für das Jahr 2009 geltend gemachten Valideneinkommens von 

Fr. 61'468.-- und des geforderten Tabellenlohnabzugs von 25% (act. G 1, S. 13) 

offensichtlich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% resultiert, worauf die 

Beschwerdegegnerin zutreffend hinweist (act. G 10, S. 5).

3.

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Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Beschwerdegegnerin habe nie in 

Erwägung gezogen, ob eine Rente zumindest für den Zeitraum ab dem 9. Mai 2012 

(Implantation einer Knie-Totalendoprothese) geschuldet sei (act. G 13, S. 4).

3.1 In der Tat hat es die Beschwerdegegnerin unterlassen, einen möglichen, aufgrund 

der Indikation oder spätestens der Implantation der Knieprothese bedingten befristeten 

Rentenanspruch abzuklären. Hierfür hätte sie umso mehr Anlass gehabt, als keine 

verlässlichen Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten für 

die Zeit vor und nach dem Operationstermin dokumentiert sind. Die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. E.___ vom 14. Dezember 2012 (act. G 10.174-16) 

scheint sich auf die damalige Situation zu beziehen und konnte nicht ohne Weiteres 

auch für den davorliegenden Zeitraum übernommen werden, zumal auch der RAD 

bemerkte, "beim heutigen Kenntnisstand gehe" er "davon aus, dass spätestens 

6 Monate nach Implantation (5/2012) der Knieprothese ein ausreichend stabiler GZ" 

bestehe (Stellungnahme vom 23. November 2012, act. G 10.168-2) und die später 

gestellte Frage der Sachbearbeiterin nach dem Beginn der festzusetzenden 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten in der Stellungnahme vom 

25. Januar 2013 (act. G 10.175) unbeantwortet liess. Es blieb damit unklar, wie stark 

und wie lange die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten durch die 

Operation vom 9. Mai 2012 bis zum 14. Dezember 2012 beeinträchtigt war. Im 

Verwaltungsverfahren nicht genügend abgeklärt erscheint weiter die Frage, wie hoch 

die Beeinträchtigung für leidensangepasste Tätigkeiten vor der Operation vom 9. Mai 

2012 bzw. seit dem Unfall vom 4. Oktober 2010 war, da es auch in diesem Kontext an 

einer auf eigener Untersuchung beruhenden fachorthopädischen Einschätzung fehlt. 

Dieses Abklärungsdefizit wird indessen durch den ausführlichen Bericht von Dr. E.___ 

zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten vom 18. Dezember 

2013 behoben. Darin führt dieser aus, dass vom 4. Oktober 2010 bis 4. Dezember 2011 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, ab 5. Dezember 2011 bis 7. Mai 2012 maximal eine 

30%ige Arbeitsfähigkeit und ab 8. Mai 2012 (Implantation einer Knie-TP) bis 7. Oktober 

2012 wieder eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bestanden habe. Ab 8. Oktober 2012 sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten gegeben (act. G 20).

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3.2 Die Beschwerdeführerin äusserte sich nicht zum vom Gericht eingeholten 

Verlaufsbericht von Dr. E.___, woraus geschlossen werden kann, dass aus deren Sicht 

keine Mängel geltend gemacht werden. Der Bericht von Dr. E.___ ist begründet und 

erfolgte gestützt auf eigene, echtzeitlich gemachte Wahrnehmungen der Leiden und 

lässt sich mit der Voraktenlage vereinbaren. Hinweise, die Zweifel an der im 

Verlaufsbericht vorgenommenen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten entstehen liessen, sind weder ersichtlich noch dargetan, weshalb 

vollumfänglich darauf abgestellt werden kann.

3.3 Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer seinen Leistungsanspruch am 

8. August 2011 anmeldete (act. G 10.92) und der Rentenanspruch gemäss Art. 29 

Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht, hat der Beschwerdeführer ab 

1. Februar 2012 Anspruch auf Rentenleistungen. Aufgrund dessen, dass das 

Valideneinkommen leicht höher als der massgebende LSE-Tabellenlohn ist (siehe 

hierzu die Vergleichseinkommen in der angefochtenen Verfügung, act. G 10.176) ist für 

die Dauer, in der eine 30%ige Arbeitsfähigkeit besteht (bis 7. Mai 2012), selbst ohne 

Tabellenlohnabzug ein mindestens 70%iger Invaliditätsgrad ausgewiesen. Unter 

Berücksichtigung der ab 8. Mai 2012 eingetretenen vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

sowie der ab 8. Oktober 2012 bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten endet der Anspruch auf eine ganze Rente bei 

Beachtung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per Ende Januar 2013. Der Beschwerdeführer 

hat damit befristet für die Dauer von Februar 2012 bis Ende Januar 2013 Anspruch auf 

eine ganze Rente.

4.

Was die Beurteilung der gegen die Verfügung vom 20. Februar 2013 erhoben 

Beschwerde vom 8. April 2013 (act. G 1 im Verfahren 2013/156) in Sachen 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren anbelangt, so ist das 

entsprechende Beschwerdeverfahren IV 2013/156 vom vorliegenden zu trennen (zur 

vormaligen Vereinigung vom 9. April 2013 siehe act. G 2 im Verfahren IV 2013/156). 

Nachdem die vorliegende Beschwerde im Verfahren IV 2013/91 teilweise gutgeheissen 

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wird und im Übrigen aufgrund der - im Rahmen des Beschwerdeverfahrens mit der 

vom Gericht eingeholten ergänzenden Stellungnahme von Dr. E.___ vom 18. Dezember 

2013 (act. G 20) geheilten - Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch die 

Beschwerdegegnerin auch eine vollständige Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

vom 28. Januar 2013 samt Rückweisung an die Beschwerdegegnerin in Betracht 

gefallen wäre, erweist sich die von der Rechtsschutzversicherung einzig mit negativen 

Erfolgsaussichten begründete Leistungsverweigerung (E-Mail vom 9. April 2013, act. 

G 9) als unzutreffend. Der Beschwerdeführer ist daher im Verfahren IV 2013/156 unter 

Hinweis auf das vorliegende Urteil gehalten, bei seiner Rechtsschutzversicherung eine 

Neubeurteilung seines Gesuchs um Kostengutsprache für die Vertretungskosten im 

Verwaltungsverfahren zu verlangen und das Gericht über deren Ergebnis unaufge­

fordert zu orientieren. Bis dahin rechtfertigt es sich, in einer im Verfahren IV 2013/156 

zu erlassenden Zwischenverfügung das Beschwerdeverfahren betreffend 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren zu sistieren.

5.

5.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

28. Januar 2013 aufzuheben und dem Beschwerdeführer ist rückwirkend eine ganze 

Rente für die Zeit vom 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2013 zuzusprechen. Die Sache 

ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Da der 

Beschwerdeführer materiell teilweise obsiegt und wegen der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes durch die Beschwerdegegnerin auch eine Rückweisung zu 

weiteren medizinischen Abklärungen in Betracht gefallen wäre (vgl. vorstehende E. 4), 

was rechtsprechungsgemäss als volles Obsiegen gilt (BGE 132 V 215 E. 6.2), 

rechtfertigt es sich vorliegend unter Berücksichtigung des Verursachungsprinizips 

(Art. 95 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]) von 

einem vollständigen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Somit unterliegt 

bis

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die Beschwerdegegnerin vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-- zu bezahlen und die im Beschwerdeverfahren entstandenen 

medizinischen Abklärungskosten von Fr. 700.-- (Rechnung vom 31. Januar 2014; act. 

G 27) zu tragen.

5.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Bei diesem Ausgang 

erübrigt sich die Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung.

Demgemäss hat die Präsidentin

als Einzelrichterin im Verfahren gemäss Art. 19 OrgV

entschieden:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

28. Januar 2013 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird rückwirkend eine ganze 

Rente für die Zeit vom 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2013 zugesprochen. Die Sache 

wird zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- und die im 

Gerichtsverfahren angefallenen Expertenkosten von Fr. 700.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.02.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinische Akten. Befristeter Rentenanspruch. Verwertbarkeit der 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Februar 2014, IV 2013/91).

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