# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a3ea03a-be09-5246-a8c7-49bba9ceaa13
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-06-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.06.2014 B-4562/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-4562-2012_2014-06-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung II 

B-4562/2012 

 

 

  U r t e i l  v o m  4 .  J u n i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Ronald Flury (Vorsitz), 

Richter Christoph Rohrer, Richterin Vera Marantelli,    

Gerichtsschreiberin Andrea Giorgia Röllin. 

 

 
 

Parteien 

 
X._______,  

_______,   

vertreten durch lic. iur. Aliu Xhemajl, Büro Fenix,  

_______, 

c/o _______, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente (Rentenrevision). 

 

 

B-4562/2012 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am '_______' 1956 geborene, im Kosovo wohnhafte kosovarische 

Staatsangehörige X._______ (vormals XX._______) ist verheiratet und 

Vater von fünf mittlerweile erwachsenen Kindern. Der ungelernte Hilfsar-

beiter war in den Jahren 1977 bis 1999 (mit Unterbrüchen) in der Schweiz 

erwerbstätig und leistete dabei während insgesamt rund 235 Monaten 

Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(AHV/IV).  

Zuletzt war X._______ ab dem 20. April 1994 als Akkord-Maurer bei der 

Bauunternehmung A._______ AG in einem 100%igen Pensum angestellt, 

wobei er am 4. Oktober 1994 seine Arbeit aufgrund von Ellbogenschmer-

zen links niederlegte (IV-act. 12 S. 56, IV-act. 15 und IV-act. 50 S. 5). 

Seither ging X._______ keiner beruflichen Erwerbstätigkeit mehr nach 

(IV-act. 4, IV-act. 15 und IV-act. 50 S. 5). Die Schweizerische Unfallversi-

cherungsanstalt (SUVA) erbrachte die gesetzlichen Versicherungsleistun-

gen (IV-act. 50 S. 2). Nach dem 7. Januar 1995 war X._______ zeitweilig 

erwerbslos (IV-act. 9 S. 1 und IV-act. 24 S. 2). Im Jahre 1999 kehrte 

X._______ in den Kosovo zurück (IV-act. 4 S. 5, IV-act. 15 und IV-act. 50 

S. 5).  

B.  

Am 5. Oktober 2006 meldete sich der Versicherte bei der schweizeri-

schen Invalidenversicherung wegen chronischen Schulterschmerzen und 

einer Depression zum Bezug von Rentenleistungen an (IV-act. 2). Die IV-

Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; nachfolgend auch: Vorinstanz) 

verfügte am 28. Februar 2008 die Zusprechung einer ganzen Invaliden-

rente rückwirkend ab dem 1. Oktober 2005 bei einem seit dem 1. Januar 

2002 vorliegenden Invaliditätsgrad von 70 % (IV-act. 22 und 26).  

C.  

Im Rahmen der im Jahre 2010 eingeleiteten erstmaligen Rentenrevision 

ersuchte die IVSTA den Versicherten um Auskünfte (IV-act. 30). Nachdem 

der Versicherte den betreffenden Aufforderungen trotz Mahnung (IV-act. 

31) nicht nachgekommen war, teilte ihm die IVSTA mit Verfügung vom 

8. Februar 2011 die Einstellung der Auszahlung der bisherigen Invaliden-

rente per 1. April 2011 wegen Verletzung der Auskunftspflicht mit (IV-act. 

35).  

B-4562/2012 

Seite 3 

Daraufhin gab der Versicherte die gewünschten Auskünfte (Fragebogen 

für die IV-Rentenrevision vom 15. Februar 2011, IV-act. 36). Danach liess 

die IVSTA den Versicherten im Institut B._______ in '_______' (nachfol-

gend: B._______) interdisziplinär begutachten (Gutachten von Dr. med. 

C._______, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, Dr. med. 

D._______, Facharzt FMH für Rheumatologie, und Dr. med. E._______, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Januar 2012, 

IV-act. 50).  

Mit Vorbescheid vom 10. April 2012 stellte die IVSTA dem Versicherten in 

Aussicht, dass kein Anspruch mehr auf eine Rente bestehe (IV-act. 56). 

Nachdem der Versicherte hiergegen keinen Einwand erhoben hatte, ver-

fügte die IVSTA am 8. August 2012 die Aufhebung der bisherigen ganzen 

Invalidenrente rückwirkend per 1. März 2012 (IV-act. 61). Die Vorinstanz 

begründet dies damit, dass gemäss dem B._______-Gutachten, das sich 

auf die Untersuchung vom 30. November 2011 stütze, die Arbeitsunfähig-

keit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit weiterhin 70 % betrage. Eine an-

gepasste Tätigkeit mit häufigen Pausen und ohne Heben von Gewichten 

schwerer als 25 kg sei zu 80 % zumutbar. Daraus ergebe sich neu eine 

Erwerbseinbusse von 43 %. Dieser Invaliditätsgrad gebe kein Recht auf 

eine Invalidenrente. 

D.  

Mit Beschwerde vom 28. August 2012 (Eingang: 4. September 2012) be-

antragt X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch 

lic.iur. Aliu Xhemajl, vor dem Bundesverwaltungsgericht sinngemäss die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 8. August 2012 und die 

weitere Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente. 

Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde sinngemäss damit, 

dass er mit der 20%igen Arbeitsunfähigkeit psychiatrischerseits nicht ein-

verstanden sei, da er vor allem wegen der psychischen Krankheit seit 

Jahren nicht mehr habe arbeiten können. Die Persönlichkeitsstörungen 

seien von der Gutachterstelle fast gänzlich ignoriert worden. Die rheuma-

tologische Untersuchung sei chaotisch und subjektiv erfolgt. Die physi-

sche Störung, welche jahrelang eine Arbeitsunfähigkeit verursacht habe 

und von Dr. F._______ festgestellt worden sei, sei von den Gutachtern 

nicht berücksichtigt worden. Es gebe nirgendwo einen Arbeitgeber, wel-

cher häufige Pausen zulasse oder organisieren könne, auch deshalb 

nicht, weil er jahrelang nicht arbeitstätig gewesen sei und psychisch an-

erkannte Störungen nachweise. 

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Seite 4 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 15. November 2012 stellt die Vorinstanz 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung ihres Vernehm-

lassungsantrags verweist die Vorinstanz wesentlich auf das B._______-

Gutachten vom 16. Januar 2012 und auf die darauffolgenden Stellung-

nahmen des eigenen ärztlichen Dienstes, insbesondere auf dessen Stel-

lungnahme vom 9. März 2012 (IV-act. 54). Der gestützt darauf errechnete 

Einkommensvergleich habe einen Erwerbsverlust von 42 % ab dem 

30. November 2011 ergeben. Eine rentenbegründende Invalidität sei nicht 

mehr vorhanden. Die bisher gewährte ganze Invalidenrente sei zu Recht 

aufgehoben worden. 

F.  

In seiner Replik vom 8. Januar 2013 hält der Beschwerdeführer unter Bei-

lage zweier weiterer medizinischer Berichte sinngemäss an seinen 

Rechtsbegehren fest. Er bringt im Wesentlichen vor, dass durch die schi-

zoaffektive Störung die Fähigkeiten auch für leichte Arbeiten drastisch 

sinken würden. Eine Umschulung oder eine berufliche Eingliederung ha-

be sehr geringe Chancen, zumal aktuell im Kosovo kein ausgeglichener 

Arbeitsmarkt bestehe. Eine leichte Tätigkeit sei nicht zumutbar. Auch der 

errechnete Einkommensvergleich und Erwerbsverlust von 42 % scheine 

nicht glaubhaft. 

G.  

Mit Schreiben vom 25. Juni 2013 (Eingang: 3. Juli 2013) hat der Be-

schwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht die amtliche Änderung 

seines Nachnamens von XX._______ in X._______ gemeldet. 

H.  

In ihrer Duplik vom 10. Juli 2013 bekräftigt die Vorinstanz ihren Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist die Vorinstanz auf 

die Stellungnahmen des eigenen ärztlichen Dienstes vom 27. Februar 

2013 und 27. Juni 2013.  

I.  

Am 10. September 2013 (Eingang: 17. September 2013) hat der Be-

schwerdeführer unaufgefordert eine Kostennote seines Vertreters nach-

gereicht. Diese Eingabe ist der Vorinstanz mit Verfügung vom 19. Sep-

tember 2013 zur Kenntnis gebracht worden. 

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Seite 5 

J.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien 

ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 

Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 69 

Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-

versicherung (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle 

für Versicherte im Ausland (IVSTA). Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 

VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die 

Beurteilung der Beschwerde zuständig.  

1.2 Das Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-

verfahren (VwVG; SR 172.021) findet keine Anwendung in Sozialversi-

cherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

anwendbar ist (Art. 3 Bst. d
bis

 VwVG). Nach Art. 1 Abs. 1 IVG finden die 

Vorschriften des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a bis 26
bis

 IVG 

und Art. 28 bis 70 IVG) Anwendung, soweit das IVG nicht ausdrücklich 

eine Abweichung vom ATSG vorsieht.  

1.3 Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt 

und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Ände-

rung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 

VwVG) beschwerdelegitimiert ist.  

Zudem hat der Beschwerdeführer frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; 

vgl. auch Art. 50 und Art. 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Nachdem 

auch der Verfahrenskostenvorschuss innert Frist geleistet wurde, ist auf 

die Beschwerde einzutreten.  

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht ein-

schliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, die 

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Seite 6 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).  

3.  

3.1  

3.1.1 Der Beschwerdeführer besitzt die kosovarische Staatsbürgerschaft 

und ist im Kosovo wohnhaft. Nach dem Zerfall der Föderativen Volksre-

publik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens 

vom 8. Juni 1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und 

der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 

0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugosla-

wiens anwendbar (BGE 126 V 198 E. 2b und 122 V 381 E. 1 mit Hin-

weis). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolgestaaten des ehema-

ligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedonien), nicht aber mit 

Serbien und (nach dessen Unabhängigkeitserklärung) Kosovo, neue Ab-

kommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen. Mit dem Kosovo wird 

das Sozialversicherungsabkommen mit Jugoslawien seit dem 1. April 

2010 nicht mehr weitergeführt (Urteil des Bundesgerichts 8C_321/2012 

vom 14. August 2012 E. 1.2 mit Hinweis; Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts C-4828/2010 vom 7. März 2011 E. 5.4). Für den Beschwerdefüh-

rer als Bürger des Kosovo findet demnach das schweizerisch-

jugoslawische Sozialversicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 nur in-

soweit Anwendung, als Sachverhalte zu beurteilen sind, die sich vor dem 

1. April 2010 ereignet haben.  

3.1.2 Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der 

Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genann-

ten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzge-

bung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit 

nichts anderes bestimmt ist. Bestimmungen, die hinsichtlich der Voraus-

setzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie 

der anwendbaren Verfahrensvorschriften von dem in Art. 2 des Abkom-

mens aufgestellten Grundsatz der Gleichstellung abweichen, finden sich 

weder im Abkommen selbst noch in den seitherigen schweizerisch-

jugoslawischen Vereinbarungen. Demnach bestimmt sich vorliegend der 

Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der schweizerischen 

Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schwei-

zerischen Recht, insbesondere nach dem ATSG, dem IVG sowie der Ver-

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ordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 

831.210). 

Damit sind die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz insbeson-

dere nicht an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versiche-

rungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditäts-

grad und Anspruchsbeginn gebunden (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-

Praxis 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterste-

hen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweis-

würdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungs-

gerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981; 

zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung: BGE 125 V 351 E. 3a). 

3.1.3 Laut Art. 8 Bst. e des vorliegend anwendbaren Sozialversiche-

rungsabkommens (hierzu vorstehend E. 3.1.1) werden ordentliche Invali-

denrenten für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, jugosla-

wischen Staatsangehörigen jedoch nur gewährt, solange sie ihren Wohn-

sitz in der Schweiz haben. Vorliegend wohnt der Beschwerdeführer im 

Kosovo, womit ihm im Falle einer weniger als hälftigen Invalidität keine 

Invalidenrente gewährt werden kann. 

3.2  

3.2.1 In zeitlicher Hinsicht sind sodann grundsätzlich diejenigen Rechts-

sätze massgebend, welche bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-

den Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 220 E. 3.1.1 und 131 V 11 

E. 1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist daher für die Zeit vor einem 

Rechtswechsel aufgrund der bisherigen sowie ab diesem Zeitpunkt nach 

den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Das 

Bundesverwaltungsgericht stellt dabei auf den Sachverhalt ab, wie er sich 

bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung verwirklicht hat 

(BGE 131 V 242 E. 1.1 mit Hinweisen und BGE 132 V 215 E. 3.1.1).  

Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im 

Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 

121 V 362 E. 1b). Nachträgliche Rechtsänderungen sind nur dann zu be-

achten, wenn ihre sofortige Anwendung verfahrensrechtlich geboten oder 

durch spezialgesetzliche Übergangsbestimmungen angeordnet ist. 

Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden 

Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 8. August 2012) 

eintraten, sind daher im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu be-

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rücksichtigen (vgl. BGE 130 V 329, 130 V 138 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b 

und 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen). 

3.2.2 Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene 

schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der ange-

fochtenen Verfügung vom 8. August 2012 in Kraft standen; weiter aber 

auch alle übrigen Vorschriften, die für die Beurteilung der streitigen Verfü-

gung im vorliegend massgeblichen Zeitraum von Belang sind. Da sich der 

allenfalls anspruchsbegründende Sachverhalt im Zeitraum 28. Februar 

2008 (letztmaliger materieller Rentenentscheid) bis 8. August 2012 (Er-

lass der angefochtenen Verfügung) zugetragen hat, ist vorliegend ent-

sprechend grundsätzlich auf die materiellen Bestimmungen des IVG und 

der IVV in der Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getrete-

nen Änderungen abzustellen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 

5155). Zudem sind die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-

Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen des IVG und 

der IVV (IV-Revision 6a; IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 

5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]) zu 

beachten, soweit diese einschlägig sind.  

Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) 

grundsätzlich in den jeweiligen Fassungen der IV-Revisionen 5 und 6a 

anzuwenden (ATSG vom 6. Oktober 2006 und ATSV vom 28. September 

2007 [5. IV-Revision, AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155; in Kraft seit 

1. Januar 2008] sowie ATSG vom 18. März 2011 und ATSV vom 16. No-

vember 2011 [IV-Revision 6a, AS 2011 5659 bzw. AS 2011 5679; in Kraft 

seit 1. Januar 2012]). 

3.2.3 Da die IV-Revisionen 5 und 6a für die Invaliditätsbemessung keine 

substanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 

gültig gewesenen Rechtslage brachte, ist bezüglich der entsprechenden 

Normen die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung wei-

terhin massgebend (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_373/2008 vom 

28. August 2008 E. 2.1).  

4.  

4.1  

4.1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die 

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Seite 9 

Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein 

(Art. 4 Abs. 1 IVG).  

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geis-

tigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-

nen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Be-

einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Auf-

gabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die 

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich be-

rücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

4.1.2 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher 

Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 

Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Eine fachärzt-

lich festgestellte psychische Krankheit kann indessen nicht ohne Weiteres 

einer Invalidität gleichgesetzt werden. Entscheidend ist die nach einem 

weitgehend objektivierten Massstab erfolgte Beurteilung, ob und inwiefern 

der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restar-

beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausge-

glichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Ge-

sellschaft tragbar ist (BGE 127 V 294 E. 4c). Nicht als Folgen eines psy-

chischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrecht-

lich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, wel-

che die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die 

verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (BGE 

131 V 49 E. 1.2, vgl. auch BGE 102 V 165; AHI-Praxis 2001 S. 228 E. 2b 

mit Hinweisen).  

4.1.3 Das Bundesgericht statuierte mit BGE 130 V 352 die Vermutung, 

dass somatoforme Schmerzstörungen keine hinreichende Basis für die 

Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und 

mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar seien. Bestimmte Um-

stände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, 

können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess jedoch unzumutbar 

machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Um-

gang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein sol-

cher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand ver-

schiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychi-

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Seite 10 

schen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. 

Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so insbesondere chro-

nische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter 

Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik oh-

ne längerdauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen 

des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer in-

nerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlas-

tenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die 

Krankheit“) und das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulan-

ten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeuti-

schem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 

mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-

den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-

setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 

131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen; vgl. auch den am 1. Januar 2008 in Kraft 

getretenen Art. 7 Abs. 2 ATSG).  

Dabei ist zu beachten, dass anhaltende somatoforme Schmerzstörungen 

wesentlich durch psychosoziale Probleme und/oder emotionale Konflikte 

verursacht werden (vgl. BGE 130 V 396 E. 6.1). Soweit psychosoziale 

und soziokulturelle Faktoren selbständig und insofern direkte Ursache der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sind, liegt keine Krankheit im Sinne 

der Invalidenversicherung vor. Wenn und soweit solche Umstände zu ei-

ner eigentlichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, in-

dem sie einen verselbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten 

oder den Wirkungsrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden 

Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich hinge-

gen mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Urteile des Bundesge-

richts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 4.2, 9C_578/2007 vom 13. Feb-

ruar 2008 E. 2.2 und I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.2.2, mit Hinwei-

sen; vgl. auch BGE 127 V 294 E. 5a und SVR 2008 IV Nr. 62). 

4.2  

4.2.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-

kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-

rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie-

hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 

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Seite 11 

nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 16 ATSG in 

Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG).  

4.2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditäts-

grad von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente so-

wie bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine 

Viertelsrente.  

4.2.3 Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entspre-

chen, werden jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz 

und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, was 

laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine besondere Anspruchsvor-

aussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme von diesem 

Prinzip gilt indessen seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und 

Staatsangehörige der Europäischen Union (EU), denen bereits ab einem 

Invaliditätsgrad von 40 % eine Rente ausgerichtet wird, wenn sie in einem 

Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG) – was vorlie-

gend nicht der Fall ist, da Kosovo nicht Mitgliedstaat der EU ist. Auf die 

einschränkende Bestimmung gemäss Art. 8 Bst. e des vorerwähnten So-

zialversicherungsabkommens zwischen der Schweiz und Jugoslawien 

wurde bereits hingewiesen (vgl. E. 3.1.3 hiervor). 

4.3  

4.3.1 Gemäss Art. 17 ATSG wird eine Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder auf-

gehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich 

verändert hat. Eine Änderung des Invaliditätsgrades wird namentlich 

durch eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands impliziert. 

Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen un-

verändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisionsgrund; unterschiedli-

che Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann beachtlich, wenn sie 

Ausdruck von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse sind (BGE 117 

V 199 E. 3b, 112 V 390 E. 1b und 372 E. 2b; ZAK 1987 S. 36 ff.). Ob eine 

rentenrelevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, beurteilt 

sich durch Vergleich des Sachverhaltes im zeitlichen Geltungsbereich der 

ursprünglichen Rentenverfügung mit demjenigen der streitigen Verfügung 

(BGE 125 V 369 E. 2 und 125 V 418 E. 2d).  

B-4562/2012 

Seite 12 

4.3.2 Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden 

kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem 

Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentlichen Unterbruch drei 

Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.  

4.3.3 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfolgt mit dem ersten 

Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung (Art. 88
bis

 Abs. 2 

Bst. a IVV). 

4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Entscheidbe-

hörden auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls 

auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz-

tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und da-

zu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig-

keiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die 

ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Fra-

ge, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet 

werden können (vgl. BGE 125 V 25 E. 4 und 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 

2002, S. 62 E. 4b/cc).  

4.5  

4.5.1 Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Ex-

perten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund-

sätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeich-

nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Be-

richt oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 

I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 

E. 3a).  

4.5.2 Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Be-

weiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begrün-

det sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zu-

verlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in ei-

nem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt dabei 

B-4562/2012 

Seite 13 

nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. 

Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die 

Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen 

(BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).  

5.  

5.1 Im vorliegenden Verfahren ist streitig und vom Bundesverwaltungsge-

richt zu prüfen, ob die Vorinstanz die vorherige ganze Invalidenrente zu 

Recht rückwirkend per 1. März 2012 aufgehoben hat. Dabei ist zu be-

rücksichtigen, dass sich die Beschwerde vornehmlich gegen die vorin-

stanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung in gesundheit-

licher Hinsicht richtet.  

Aufgrund der soeben dargelegten Grundsätze ist daher im Folgenden zu 

prüfen, ob zumindest ab 30. November 2011 (Datum der interdisziplinä-

ren Untersuchung im B._______) eine entsprechende anspruchserhebli-

che Änderung des Invaliditätsgrades vorliegt, das heisst ob sich der ge-

sundheitliche Zustand des Beschwerdeführers (für Veränderungen ande-

rer relevanter Sachverhaltselemente bestehen vorliegend keine Anhalts-

punkte) im fraglichen Zeitfenster von 28. Februar 2008 (Erlass der ur-

sprünglichen Rentenverfügung) bis 8. August 2012 (Erlass angefochtene 

Verfügung) wesentlich verbessert hat oder nicht. 

5.2 Für die ursprüngliche Rentenzusprache entscheidend war die Stel-

lungnahme vom 11. September 2007 (IV-act. 16) von Dr. G._______, 

Facharzt FMH für Allgemeine Medizin und Arzt des der IVSTA eigenen 

medizinischen Dienstes (vgl. IV-act. 18 S. 2 und Begründung der Verfü-

gung vom 28. Februar 2008, IV-act. 22), welche sich ihrerseits auf die 

damals in den Akten vorhandenen medizinischen Berichte stützte. Aus 

diesen Dokumenten geht im Wesentlichen Folgendes hervor:  

5.2.1 Dr. H._______, Facharzt für Orthopädie, diagnostizierte in seinem 

Bericht vom 10. April 2006 eine chronische beidseitige Epicondylitis hu-

meri. Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, seinen Beruf als Mau-

rer auszuüben (IV-act. 12 S. 7 und IV-act. 13). 

5.2.2 Dr. I._______, Spezialist für Arbeitsmedizin, stellte in seinem Bericht 

vom 22. April 2006 die Diagnosen posttraumatische Belastungsstörung 

(PTSD), schizoaffektive Psychose, Humeroskapularis-Syndrom und chro-

nische Epicondylitis humeri bill. Es sei eine Arbeitsunfähigkeit von 70-80 

% in Betracht zu ziehen (IV-act. 12 S. 8 und IV-act. 14). 

B-4562/2012 

Seite 14 

5.2.3 Dr. J._______, Psychiater, diagnostizierte in seinem Bericht vom 

7. Juli 2006 eine schizoaffektive Psychose, eine Polyarthralgie und ein 

Brahioskapularis-Syndrom bill. Die Arbeitsfähigkeit sei um 95 % verringert 

(IV-act. 12 S. 6 und 9). 

5.2.4 In seiner Stellungnahme vom 11. September 2007 (IV-act. 16) nann-

te der Arzt des IVSTA-eigenen medizinischen Dienstes, Dr. G._______, 

als Hauptdiagnose eine schizoaffektive Psychose und eine chronische 

Epicondylitis radialis links. In der bisherigen Tätigkeit sei ab Oktober 1994 

eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit vorhanden. Der Beschwerdeführer habe 

wegen seiner chronischen Epicondylitis radialis links seinen Beruf als 

Maurer seit dem Jahr 1994 nicht mehr ausüben können. Eine Verwei-

sungstätigkeit sei zumutbar. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit 

sei seit dem Jahr 2002 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Eine mit-

telschwere Verweisungstätigkeit wäre aber bis zum Auftreten der schizo-

affektiven Psychose noch möglich gewesen. Diese habe angeblich im 

Jahre 2002 begonnen. Ab diesem Zeitpunkt sei der Beschwerdeführer für 

jegliche berufliche Tätigkeit arbeitsunfähig. 

5.3 Für die Beurteilung des zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 

aktuellen Gesundheitszustandes und der daraus folgenden Arbeitsunfä-

higkeit stützte sich die Vorinstanz auf das B._______-Gutachten vom 

16. Januar 2012 (IV-act. 50) von Dr. C._______, Dr. D._______ und 

Dr. E._______ sowie die Stellungnahmen des IVSTA-eigenen medizini-

schen Dienstes vom 12. Februar 2012 (IV-act. 52) und 9. März 2012 (IV-

act. 54) (vgl. angefochtene Verfügung, IV-act. 61 S. 2).  

5.3.1  

5.3.1.1 Laut den B._______-Experten kann der Beschwerdeführer sich 

aufgrund seiner körperlichen und psychischen Beschwerden keine beruf-

liche Tätigkeit mehr vorstellen (S. 6 und 16). Er sei überzeugt, nicht arbei-

ten zu können, und begründe dies vor allem mit seinen Schmerzen, die er 

auch auf seine frühere, als anstrengend empfundene, Arbeit zurückführe 

(S. 10). Er erachte sich aus somatischen und psychischen Gründen als 

nicht mehr arbeitsfähig in jeglicher Tätigkeit und sehe sich nicht mehr in 

der Lage, irgendeiner beruflichen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Gemäss 

den B._______-Experten geht der Beschwerdeführer davon aus, sich 

vollständig gesund fühlen zu müssen und zu keiner Zeit Schmerzen ver-

spüren zu dürfen, um einer beruflichen Erwerbstätigkeit nachgehen zu 

können (S. 17).  

B-4562/2012 

Seite 15 

Gemäss bundesgerichtlicher Praxis ist grundsätzlich allein die medizi-

nisch begründete und nachvollziehbare Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

im Rahmen einer medizinisch-theoretischen Beurteilung massgebend 

(statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 

E. 3.3.2). Deshalb ist nicht entscheidend, ob eine versicherte Person die 

ihr aufgrund der medizinischen Befunde und Diagnosen an sich mögliche 

Arbeitsfähigkeit auch tatsächlich verwertet. 

5.3.1.2 Der psychiatrische Gutachter Dr. E._______ nannte in der 

B._______-Expertise als psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Ar-

beitsfähigkeit eine leichte depressive Episode bei anamnestisch schizoaf-

fektiver Störung gemäss ICD-10 F25.1. Als psychiatrische Diagnose ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erwähnte Dr. E._______ eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung gemäss ICD-10 F45.4 (S. 9). Aus psychi-

atrischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 

%. Dies sei durch die anamnestisch bekannte schizoaffektive Störung 

begründet. Aufgrund des Verlaufs könne es unter vermehrten Belastun-

gen zu einer erneuten, stärker ausgeprägten affektiven Symptomatik bzw. 

schizoaffektiven Symptomatik kommen. Deshalb bestehe eine leicht ein-

geschränkte Arbeitsfähigkeit. Die Schmerzstörung wirke sich nicht ein-

schränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Aus somatischer Sicht – der Sicht 

Dr. D._______s – seien entsprechende Tätigkeiten zumutbar. Aus psychi-

atrischer Sicht könne dem Beschwerdeführer zugemutet werden, einer 

seinen körperlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit zu 80 % 

nachzugehen. Im idealsten Falle könne es sich dabei auch um ein ganz-

tägiges Pensum mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen handeln, auf-

grund der durch die vorliegende psychische Störung bedingten erhöhten 

Belastbarkeit mit vor allem erhöhter Ermüdbarkeit. Von der eingeschätz-

ten Arbeitsunfähigkeit könne seit mindestens der aktuellen Untersuchung 

ausgegangen werden (S. 10). Zuvor könne von der Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen werden, aufgrund derer im Jahre 2005 die IV-Rentenzu-

sprechung erfolgt sei. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit könne aus 

psychiatrischer Sicht nicht bestätigt werden (S. 11; diese psychiatrische 

Sicht findet sich zusammengefasst auch auf S. 16). 

Laut Dr. D._______ sind die rheumatologischen Diagnosen chronifizierte 

Ellbogenschmerzen links, am ehesten bei Epicondylopathie humeri radia-

lis und ulnaris (ICD-10 M77.1) und ein anamnestisch generalisiertes 

Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates ohne klinisches Korrelat 

(ICD-10 R52.9) (S. 12). Funktionell bestehe eine leichte- bis mässiggra-

dig eingeschränkte Belastbarkeit des linken Armes (S. 14). Tätigkeiten mit 

B-4562/2012 

Seite 16 

starker Belastung des linken Armes und damit auch die früher ausgeübte 

Tätigkeit als Akkord-Maurer seien nicht mehr zumutbar. Für eine andere 

Tätigkeit mit leichter bis intermittierend höchstens mittelstarker Belastung 

des linken Armes bestehe aus rheumatologischer Sicht keine Einschrän-

kung der Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der Akten könne davon ausgegangen 

werden, dass für die Tätigkeit als Akkord-Maurer seit 1994 eine Ein-

schränkung vorliege, während für eine geeignete Tätigkeit seit mindes-

tens 1999, dem Datum der Untersuchung bei Dr. F._______, eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Aus rheumatologischer Sicht könne mit einer 

Erhaltung der oben aufgeführten Arbeitsfähigkeit gerechnet werden (S. 

15).  

Aus allgemeininternistischer Sicht wurden keine Diagnosen mit Auswir-

kung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt und daher keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert (S. 16). 

Zusammenfassend hielten Dr. C._______, Dr. D._______ und 

Dr. E._______ folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

fest: 

1. leichte depressive Episode bei anamnestisch schizoaffektiver Störung 

gemäss ICD-10 F25.1; 

2. chronifizierte Ellbogenschmerzen links, am ehesten bei Epicondylo-

pathie humeri radialis und ulnaris (ICD-10 M77.1). 

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit führten 

Dr. C._______, Dr. D._______ und Dr. E._______ folgende an: 

1. anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4); anam-

nestisch generalisiertes Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates 

ohne klinisches Korrelat (ICD-10 R52.9); 

2. Übergewicht, Body-Mass-Index (BMI) 28.5 kg/m2 (ICD-10 E66.0); 

3. Status nach rezidivierender Nephrolithiasis im Jahre 2004; 

4. Status nach Nikotinabusus 

(S. 15). Die medizinischen Experten gelangten aufgrund der erhobenen 

Befunde und gestellten Diagnosen mit im Vordergrund stehender Ellbo-

genproblematik links zum Schluss, dass Tätigkeiten mit starker bzw. an-

haltend mittelschwerer Belastung des linken Armes bzw. körperlich 

schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten, und somit auch die 

vom Beschwerdeführer früher ausgeübten Tätigkeiten – er habe als Bau-

arbeiter, Maschinenführer und zuletzt als Maurer gearbeitet –, bleibend 

nicht mehr zugemutet werden könnten. Es bestehe bleibend eine volle Ar-

beitsunfähigkeit. Für körperlich adaptierte, leichte bis intermittierend mit-

B-4562/2012 

Seite 17 

telschwere Tätigkeiten mit leichter bis intermittierend höchstens mittel-

starker Belastung des linken Armes bestehe eine Arbeits- und Leistungs-

fähigkeit von 80 %, vollschichtig realisierbar mit erhöhtem Pausenbedarf 

und leicht reduziertem Rendement. Sie sei ganztags umsetzbar bei einer 

Leistungseinschränkung von 20 % (S. 16 f.). Es sei davon auszugehen, 

dass eine volle Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit seit dem 

Jahr 1994 vorliege. Ab 2002 könne von der durch die kosovarischen Ärz-

te bei diagnostizierter schizoaffektiver Störung attestierte Arbeitsunfähig-

keit ausgegangen werden, aufgrund derer 2005 die IV-Rentenzusprache 

erfolgt sei. Seit spätestens der aktuellen Untersuchung könne von einer 

80%igen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich adaptierten Tätigkeit ausge-

gangen werden (S. 17). Die Prognose bezüglich Reintegration in den Ar-

beitsprozess sei aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüber-

zeugung des Beschwerdeführers, wonach keine Arbeitstätigkeit mehr 

möglich sein solle, angesichts der langjährigen Desintegration aus dem 

Arbeitsprozess sowie vor dem Hintergrund der bestehenden Berentung 

als ungünstig zu bezeichnen (S. 17 f.). 

5.3.1.3 Das B._______-Gutachten beruht somatischerseits auf den erfor-

derlichen allseitigen Untersuchungen. Es berücksichtigt die vom Be-

schwerdeführer geklagten Beschwerden. Der Rheumatologe 

Dr. D._______ wies dabei darauf hin, dass die seit 1994 bestehenden 

Schmerzen im Bereich des linken Ellbogens gemäss subjektiver Ein-

schätzung des Beschwerdeführers durch die Arbeit als Akkord-Maurer 

verursacht worden seien (S. 12 und 14). Auch die Zunahme der zusätzli-

chen Schmerzsymptomatik bei kalten Temperaturen führe der Beschwer-

deführer auf die Arbeit als Maurer zurück (S. 12). Die B._______-

Expertise setzt sich mit den geklagten Leiden sowie dem Verhalten des 

Beschwerdeführers umfassend auseinander. So fiel Dr. C._______ ins-

besondere auf, dass der Beschwerdeführer während des allgemeininter-

nistischen Anamnesegesprächs mit beiden Armen nicht schmerzgeplagt 

gestikulierte (S. 5). Der Rheumatologe Dr. D._______ bemerkte eben-

falls, dass bei der aktuellen klinischen Untersuchung sämtliche Spontan-

bewegungen durchwegs normal und unbehindert waren, insbesondere 

auch der linke Arm und die linke Hand normal belastet und eingesetzt 

wurden. Die weitgehend normale Trophik am linken Arm schliesse eine 

relevante Schonung des linken Armes im Alltag weitgehend aus. Laut 

dem Rheumatologen können die Beschwerdepersistenz bzw. die Zunah-

me der Ellbogenschmerzen trotz fehlender Belastung des linken Armes 

seit Aufgabe der Arbeitstätigkeit im Jahre 1994 aus somatischer Sicht 

nicht nachvollzogen werden (S. 14). Der linke Arm werde im Rahmen von 

B-4562/2012 

Seite 18 

Spontanbewegungen durchwegs normal eingesetzt (S. 15). Das Gutach-

ten wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben, wobei es sich auch mit 

den darin enthaltenen Aussagen auseinandersetzt (vgl. S. 12-13 und 15). 

Dr. D._______ nahm aufgrund der Akten an, dass für die Tätigkeit als Ak-

kord-Maurer seit 1994 eine Einschränkung vorliegt und für eine geeignete 

Tätigkeit seit mindestens 1999 eine volle Arbeitsfähigkeit vorhanden ist 

(S. 15). Ferner leuchtet die Expertise in der Darlegung der medizinischen 

Situation ein. Die Schlussfolgerungen Dr. C._______s und 

Dr. D._______s sind in nachvollziehbarer Weise begründet. Das 

B._______-Gutachten erfüllt daher die praxisgemässen Anforderungen 

an eine beweiskräftige medizinische Stellungnahme (E. 4.5 hiervor) voll-

umfänglich, so dass für die Entscheidfindung darauf abgestellt werden 

kann. 

5.3.1.4 Auch psychiatrischerseits entspricht das B._______-Gutachten 

den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert eines Arztbe-

richts. Der Beschwerdeführer wurde vom Gutachter allseitig klinisch un-

tersucht und eingehend in psychiatrischer Hinsicht abgeklärt. 

Dr. E._______ berücksichtigte die geklagten Beschwerden und setzte 

sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers detailliert 

auseinander. So fiel dem Experten insbesondere auf, dass der Be-

schwerdeführer während des Gesprächs keine Zeichen einer Beschwer-

dewahrnehmung zeigte, wenn er auch Schmerzen angegeben und des-

wegen ein Analgetikum eingenommen habe (S. 8-10). Der B._______-

Psychiater stellte ferner unter anderem fest, dass der Beschwerdeführer 

keine eigentliche antidepressive Medikation erhält, innerhalb der Familie 

durchaus Kontakte hat, alleine vom Kosovo in die Schweiz zur Untersu-

chung zu reisen vermochte und sich im Untersuchungsgespräch gut kon-

zentrieren konnte. Die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers, sich 

nicht arbeitsfähig zu fühlen, was er vor allem mit seinen Schmerzen be-

gründet habe, hat laut Dr. E._______ durch die psychiatrischen Befunde 

nicht objektiviert werden können (S. 11). Der Experte bemerkte das Vor-

handensein psychosozialer und emotionaler Belastungsfaktoren (S. 9). Er 

würdigte die Klagen des Beschwerdeführers entsprechend. 

Dr. E._______ kam dabei zur überzeugenden Feststellung, dass keine 

deutlich auffälligen Persönlichkeitszüge für eine Persönlichkeitsstörung 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Gegen diese Diagnose 

spreche auch der Verlauf mit vor der Erkrankung normaler Arbeitsfähig-

keit (S. 10). Es seien keine Zeichen einer schizoaffektiven Störung mehr 

nachweisbar (S. 17). Zudem bemerkte Dr. E._______, dass sich die 

Schmerzstörung nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirke 

B-4562/2012 

Seite 19 

(S. 10). Dr. E._______ waren die Vorakten bekannt und er setzte sich mit 

ihnen nachweislich auseinander, auch in Bezug auf die Diagnosestellung 

(vgl. S. 9-11). So wies der Gutachter darauf hin, dass die anamnestisch 

bekannte schizoaffektive Störung aufgrund der Akten angenommen wer-

den könne, wobei unter der bestehenden Behandlung und der Medikation 

gegenwärtig eine leichte depressive Episode gegeben sei (S. 10). Die 

Aussage Dr. E._______s, dass sich nicht genau angeben lasse, ab wann 

es zu einer Verbesserung gekommen ist (S. 11), ist nachvollziehbar. Das 

Gutachten leuchtet in der Darlegung der psychiatrisch relevanten Zustän-

de und Zusammenhänge ein, und die Begründung der Schlussfolgerun-

gen des psychiatrischen Experten ist nachvollziehbar. Insbesondere ist 

der ärztliche Bericht für die streitigen Belange in Bezug auf die Auswir-

kungen des psychischen Leidens auf die Arbeitsfähigkeit umfassend. 

5.3.2  

5.3.2.1 Dr. K._______, Allgemeinmediziner und Arzt des medizinischen 

Dienstes der Vorinstanz, schrieb in seiner Stellungnahme vom 12. Febru-

ar 2012 (IV-act. 52), aus somatischer Sicht seien keine Funktionsein-

schränkungen mehr feststellbar. Es gebe keine relevanten Gründe, wes-

halb der Beschwerdeführer nicht vollschichtig, uneingeschränkt leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten machen können solle. Da auch keine psycho-

pathologischen Aspekte im Sinne einer schizoaffektiven Störung vorlägen 

– vielleicht nicht mehr vorlägen – liege entweder eine klare Besserung 

des Zustandes vor oder sei die Übermittlung der damaligen Befunde und 

Interpretationen aus dem Kosovo nicht ganz stichhaltig gewesen. Bezüg-

lich der somatoformen Schmerzstörung folge demnach auch, dass keine 

relevante psychiatrische Komorbidität vorliege. An den Schlussfolgerun-

gen der Gutachter betreffend Arbeitsfähigkeit ändere sich damit nichts. 

Der Beschwerdeführer sei klar erheblich arbeitsfähig. Er sei zu 70 % ar-

beitsunfähig als Maurer wegen der Epicondylopathie, da bei der Tätigkeit 

als Maurer eine solche Epicondylopathie wieder reaktiviert werden könne. 

Allerdings sei der Beschwerdeführer Rechtshänder, das heisse die Epi-

condylopathie links fiele hier gar nicht so stark ins Gewicht. Er sei zu 

20 % arbeitsunfähig in allen in Frage kommenden Verweistätigkeiten we-

gen der leichten depressiven Episode, der Einnahme von Antidepressiva. 

Diese Beurteilung gelte ab Begutachtungsdatum, dem 30. November 

2011. In der angestammten Tätigkeit sei seit dem Jahr 1994 eine 70%ige 

Arbeitsunfähigkeit vorhanden. Der Gesundheitszustand sei stabil. Eine 

sitzend, aufrecht oder wechselnd ausgeführte Tätigkeit mit von Zeit zu 

Zeit maximalen Lasten von 25 kg könne vollzeitlich ausgeübt werden. 

B-4562/2012 

Seite 20 

Schwere Arbeiten seien teilweise machbar. Gehen sei uneingeschränkt 

zumutbar. Eine repetitive Kraftanstrengung des linken Ellbogengelenks 

vor allem volar/dorsal sowie seine Pro- und Supination schränkten die Ar-

beitsfähigkeit ein. 

5.3.2.2 Dr. med. L._______, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psycho-

therapie und Ärztin des medizinischen Dienstes der Vorinstanz, führte in 

ihrer Stellungnahme vom 9. März 2012 (IV-act. 54) als Hauptdiagnose ei-

ne leichte depressive Episode bei anamnestisch schizoaffektiver Störung 

gemäss ICD-10 F25.1 sowie chronifizierte Ellbogenschmerzen links am 

ehesten bei Epicondylopathie humeri radialis und ulnaris gemäss ICD-10 

M77.1 an. Eine Nebendiagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

erwähnte Dr. L._______ nicht. Als Nebendiagnose ohne Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit nannte die Psychiaterin eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) bei anamnestisch generalisiertem 

Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates ohne klinisches Korrelat 

(ICD-10 R52.9) und eine Adipositas bei BMI 28.5 kg/m2 (ICD-10 E66.0). 

In der bisherigen Tätigkeit sei seit dem Jahr 1994 eine 70%ige Arbeitsun-

fähigkeit gegeben. Bei Arbeiten im Haushalt sowie bei leidensangepass-

ten Tätigkeiten sei seit dem 30. November 2011 eine 20%ige Arbeitsun-

fähigkeit vorhanden. Eine Verweisungstätigkeit sei zumutbar. Möglich 

seien ganztägige sitzende, stehende und wechselnde Arbeiten mit Pau-

sen und ohne repetitives Heben von Gewichten von maximal 25 kg. Die 

Gehstrecke sei nicht eingeschränkt. Die anhaltende Arbeitsunfähigkeit 

könne aus medizinischer Sicht schlecht nachvollzogen werden. Es sei 

dem Beschwerdeführer vernünftigerweise zumutbar, sich einer medizini-

schen Behandlung zu unterziehen, die eine wesentliche Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit verspreche. Hilfsarbeiten entsprechend der Ausbil-

dung des Beschwerdeführers seien ohne repetitives Heben des linken 

Armes oder Tragen von mittelschweren bis schweren Lasten zumutbar.  

5.3.2.3 Diese beiden Stellungnahmen von Dr. K._______ und 

Dr. L._______ stimmen mit den Feststellungen und Schlussfolgerungen 

der B._______-Experten Dr. C._______, Dr. D._______ und 

Dr. E._______ überein. In Bezug auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Akkord-Maurer erachten Dr. K._______ und Dr. L._______ zwar nur eine 

70%ige Arbeitsunfähigkeit als gegeben, während die B._______-

Gutachter von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgehen. Dr. K._______ 

und Dr. L._______ stützen sich bei ihrer Einschätzung jedoch offensicht-

lich auf die Stellungnahme Dr. G._______s vom 11. September 2007, 

welcher von einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

B-4562/2012 

Seite 21 

ab Oktober 1994 ausging (E. 5.2.4 hiervor). Auch die B._______-

Experten gingen von einem seit 1994 gleichgebliebenen Zustand aus. 

Damit entsprechen sich die diesbezüglichen Aussagen von 

Dr. K._______ und Dr. L._______ einerseits und der B._______-Experten 

andererseits. Auch im Übrigen sind keine Widersprüche zwischen den 

Aussagen dieser Ärzte ersichtlich. Zudem bestehen keine Indizien, die 

gegen die Zuverlässigkeit der Aussagen von Dr. K._______ und 

Dr. L._______ sprechen. Ihren Stellungnahmen vom 12. Februar 2012 

und 9. März 2012 kommt damit ebenfalls uneingeschränkter Beweiswert 

zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen). 

5.3.3 Die übrigen in den Akten liegenden Arztberichte vermögen die Ein-

schätzung der B._______-Experten und der Ärzte des IVSTA-eigenen 

Dienstes nicht zu erschüttern: 

5.3.3.1 Den medizinischen Berichten vom 15. September 2008 (IV-act. 37 

S. 1), 14. Mai 2009 (IV-act. 37 S. 7), 24. Juni 2010 (IV-act. 37 S. 5), 

18. August 2009 (IV-act. 37 S. 2) und 30. Oktober 2010 (IV-act. 37 S. 6) 

aus dem Kosovo kann zwar entnommen werden, dass sie sich auf den 

Beschwerdeführer beziehen und Diagnosen, Therapien und die jeweilige 

Meinung des berichtenden Arztes enthalten. Im Übrigen sind diese Be-

richte jedoch weitestgehend unleserlich. Allenfalls darin enthaltene Äus-

serungen zur Arbeitsfähigkeit in bisherigen und leidensangepassten Tä-

tigkeiten und zur Entwicklung des gesundheitlichen Zustands im Verlauf 

sind nicht ersichtlich. 

5.3.3.2 Dr. M._______, Facharzt für Arbeitsmedizin, berichtete am 

28. Dezember 2012 die Diagnose einer Sch., eines depressiven Syn-

droms, Kopfschmerzen, eines brachyzephalen Syndroms, eines humero-

skapularen Syndroms und einer Polyarthralgie. Zudem leide der Be-

schwerdeführer an anderen Diagnosen, resultierend aus den entspre-

chenden Problemen, die sich ergeben hätten. Er sei permanent arbeits-

unfähig, insbesondere unfähig für eine tägliche Arbeit. Die Arbeitsfähigkeit 

sei auf über 70 % reduziert. Es müsse erwirkt werden, dass er psychiat-

risch behandelt werde, damit er seine Arbeitsfähigkeit bewahren könne. 

Als nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung (8. August 2012) er-

stelltes medizinisches Dokument ist der Bericht von Dr. M._______ von 

vornherein grundsätzlich unbeachtlich. Der Bericht kann nur soweit be-

rücksichtigt werden, als er den Zeitraum vor Verfügungserlass betrifft (vgl. 

E. 3.2.1 vorstehend). Da die angegebene Arbeitsunfähigkeit von 70 % 

B-4562/2012 

Seite 22 

sich offensichtlich auf den 70%igen Invaliditätsgrad bezieht, welcher der 

ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde lag, kann aber davon ausge-

gangen werden, dass Dr. M._______ dem Beschwerdeführer einen un-

veränderten Gesundheitszustand attestieren wollte. Ob sich der gesund-

heitliche Zustand aus Sicht des kosovarischen Arbeitsmediziners tatsäch-

lich nicht wesentlich verändert hat, kann seinem Bericht jedoch nicht ent-

nommen werden. Dr. M._______ führt ausdrücklich nur einen Teil der Di-

agnosen namentlich an. Die vollständige Diagnosestellung bleibt unklar. 

Der kosovarische Arbeitsmediziner beschreibt zudem das Krankheitsbild 

nur oberflächlich. Ein objektiver Befund geht aus dem Bericht nicht her-

vor. Dr. M._______ stützt sich daher offenbar auf subjektive Aussagen 

des Beschwerdeführers. Bezüglich der Aussagen von Dr. M._______, 

welcher einer der behandelnden Ärzte des Beschwerdeführers ist (vgl. IV-

act. 37 S. 2), ist daher auch die Erfahrungstatsache zu berücksichtigen, 

dass Hausärzte und Ärzte in einer vergleichbaren Stellung im Hinblick auf 

ihre Vertrauensstellung im Zweifelsfall zu Gunsten ihrer Patienten aussa-

gen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Zudem ist Dr. M._______ als Ar-

beitsmediziner kein psychiatrischer Facharzt, so dass seine Aussagen 

zum psychischen Zustand die Einschätzung eines Psychiatrieexperten 

von vornherein nicht zu erschüttern vermögen. 

5.3.3.3 Der ebenfalls nach Erlass der angefochtenen Verfügung erstattete 

Bericht von Dr. N._______, Neuropsychiater, vom 7. Januar 2013 enthält 

keinerlei Angaben zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der zu-

letzt ausgeübten und in leidensangepasster Tätigkeit, also auch keine in 

Bezug auf den hier interessierenden Gesundheitszustand im Verlauf. So 

kann dem Bericht von Dr. N._______ insbesondere nicht entnommen 

werden, ob im Verlauf des vorliegend relevanten Zeitraums 28. Februar 

2008 (Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung) bis 8. August 2012 

(Erlass der angefochtenen Verfügung) eine dauerhafte wesentliche Ver-

änderung eingetreten ist. 

5.3.4 Weitere allenfalls entscheidrelevante ärztliche Berichte finden sich 

in den vorliegenden Akten nicht.  

5.3.5 Für die von Dr. E._______ erwähnten ungünstigen krankheitsfrem-

den Faktoren in Form von psychosozialen und emotionalen Belastungs-

faktoren (E. 5.3.1.4 vorstehend) hat die schweizerische Invalidenversi-

cherung nicht einzustehen. Psychosoziale und soziokulturelle Belas-

tungsfaktoren haben bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit unberück-

sichtigt zu bleiben (BGE 127 V 294 E. 5a). 

B-4562/2012 

Seite 23 

5.4 Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gestützt auf 

das B._______-Gutachten vom 16. Januar 2012 (IV-act. 50) von einer 

wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes zwischen Febru-

ar 2008 und August 2012 ausgegangen ist. Der Beschwerdeführer weist 

spätestens seit dem 30. November 2011 nur noch eine 20%ige Arbeitsun-

fähigkeit in körperlich adaptierten Tätigkeiten auf. 

6.  

Laut dem Beschwerdeführer ist die Arbeitsmarktlage im Kosovo aktuell 

nicht ausgeglichen, sodass eine leichte Tätigkeit nicht zumutbar sei (Rep-

lik vom 8. Januar 2013; E. 2.2 hiervor).  

Angesichts des Alters des Beschwerdeführers ist im Folgenden ergän-

zend zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die ihm von den Gutachtern at-

testierte 80%ige Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten tat-

sächlich verwerten kann, oder ob allenfalls ein Anspruch auf Eingliede-

rungsmassnahmen zu prüfen gewesen wäre.  

6.1 Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass im Gebiet der Invaliden-

versicherung ganz allgemein der Grundsatz gilt, dass die versicherte Per-

son, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukeh-

ren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern. Es ist pri-

mär Sache des Einzelnen, sich um eine angemessene Eingliederung zu 

bemühen. Kann eine versicherte Person ihre erwerbliche Beeinträchti-

gung in zumutbarer Weise selber beheben, so besteht gar keine Invalidi-

tät, womit es an der unabdingbaren Anspruchsvoraussetzung für jegliche 

Leistungen der Invalidenversicherung – auch für Eingliederungsmass-

nahmen – fehlt. Die Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen 

Schadenminderungspflicht geht nicht nur dem Renten-, sondern auch 

dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (BGE 113 V 22 E. 4a). Da-

her geht die ständige Rechtsprechung vom Regelfall aus, der darin be-

steht, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist; prak-

tisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähig-

keit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich 

vorgenommen werden kann, und zwar auch bei langjährigem Rentenbe-

zug.  

Dennoch hat die Rechtsprechung in ganz besonderen Ausnahmefällen 

nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiese-

B-4562/2012 

Seite 24 

ner Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, 

bis mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer und/oder beruflich-erwerblicher 

Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden 

kann. Im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes muss sich die 

Verwaltung nach dem Gesagten vor der Herabsetzung oder Aufhebung 

einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch 

wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entspre-

chend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür – ausnahms-

weise – im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder die 

Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne voraus-

gesetzt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. Sep-

tember 2010 E. 4.2.2 mit weiteren Hinweisen). Diese Rechtsprechung ist 

jedoch dahingehend zu präzisieren, dass sie grundsätzlich auf Sachver-

halte zu beschränken ist, in denen die revisions- oder wiedererwägungs-

weise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte 

Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit 

mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 

vom 26. April 2011 E. 3.3, vgl. aber auch Urteil des Bundesgerichts 9C-

367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.2 f.). Die Übernahme der beiden Ab-

grenzungskriterien bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentnerin-

nen und Rentner in dem revisionsrechtlichen (Art. 17 Abs. 1 ATSG) Kon-

text einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen 

lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – aufgrund 

des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbst-

eingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteile des Bundesgerichts 

9C_367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.3, 8C_161/2012 vom 5. Juni 

2012 E. 5.2). Wenn sich in diesen Fällen keinerlei Anknüpfungspunkte für 

eine zumutbare Selbsteingliederung bieten, ist ein Aufhebungsentscheid, 

welchem keine Prüfung der Eingliederungsfrage vorangegangen ist, bun-

desrechtswidrig (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 

10. September 2010 E. 4.2). 

6.2 Im massgebenden Zeitpunkt (Datum der angefochtenen Verfügung: 

8. August 2012) war der am 21. Juni 1956 geborene Beschwerdeführer 

über 56 Jahre alt. Die Selbsteingliederung kann daher im vorliegenden 

Revisionsverfahren nicht ohne Weiteres vorausgesetzt werden, sondern 

es sind diesbezügliche Abklärungen unter Berücksichtigung aller konkre-

ten Umstände erforderlich. Die Vorinstanz hat vor Erlass der angefochte-

nen Verfügung indessen keine Prüfung vorgenommen, ob dem Be-

schwerdeführer, welcher in der früheren Tätigkeit auf dem Bau zu 70% 

arbeitsunfähig ist, eine Selbsteingliederung in einem anderen Tätigkeits-

B-4562/2012 

Seite 25 

gebiet möglich und zumutbar wäre. Die Vorinstanz hat es unterlassen, 

diesbezügliche Abklärungen zu treffen. Nachdem sich in den Akten in die-

sem Zusammenhang keinerlei Hinweise befinden, ist es nicht möglich, 

die Auswirkung der Verbesserung der medizinisch-theoretischen Arbeits-

fähigkeit auf die Erwerbsfähigkeit zu beurteilen. 

6.3 Da gestützt auf die vorhandenen Akten demnach nicht abschliessend 

beurteilbar ist, ob es dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Erlasses 

der angefochtenen Verfügung möglich und zumutbar war, seine Arbeits-

fähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Hinblick auf die Selbst-

eingliederung zu verwerten, ist auch nicht erstellt, dass ihm ein berufli-

cher Wiedereinstieg in Tätigkeiten wie sie die Vorinstanz bezeichnet, 

möglich und zumutbar wäre. Mit anderen Worten schlägt sich das medizi-

nisch-theoretisch wiedergewonnene Leistungsvermögen nicht ohne Wei-

teres in einem entsprechend tieferen IV-Grad nieder. In den genannten 

Umständen liegt eine unvollständige Sachverhaltsabklärung (Art. 43 ff. 

ATSG) und eine Rückweisung der Sache in Nachachtung des Untersu-

chungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) an die Vorinstanz zur weiteren 

Abklärung ist angebracht, da sie in der notwendigen Erhebung der bisher 

weitgehend ungeklärten Fragen begründet liegt (vgl. BGE 137 V 210 

E. 4.4.1.4). Der angefochtene Entscheid ist somit aufzuheben, und die 

Vorinstanz hat insbesondere die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen 

Arbeitsfähigkeit zu prüfen und anschliessend eine neue Revisionsverfü-

gung zu erlassen (vgl. hierzu Urteile des Bundesgerichts 9C_368/2010 

vom 31. Januar 2011 E. 5.4 und 9C_720/2007 vom 28. April 2008 E. 4.2). 

7.  

Im Übrigen hätte die Leistungsaufhebung aufgrund von Art. 88
bis

 Abs. 2 

Bst. a IVV (zu diesem in E. 4.3.3) bei Erlass der betreffenden Verfügung 

am 8. August 2012 erst per 30. September 2012 und nicht wie von der 

Vorinstanz verfügt bereits per 1. März 2012 erfolgen dürfen. 

8.  

8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis

 in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver-

weigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht kosten-

pflichtig. Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden 

Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Vorliegend werden die Verfah-

renskosten, die sich aus der Gerichtsgebühr und den Auslagen zusam-

mensetzen, unter Berücksichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit 

B-4562/2012 

Seite 26 

der Streitsache auf Fr. 400.– festgesetzt (vgl. Art. 63 Abs. 4
bis

 VwVG so-

wie Art. 1, Art. 2 und Art. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Da der Beschwerdeführer im Sinne der Rück-

weisung der Sache an die Vorinstanz obsiegt, sind ihm keine Kosten auf-

zuerlegen. Ihm ist daher der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von 

Fr. 400.– nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf 

ein von ihm bekannt zu gebendes Konto zurückzuerstatten. Da aufgrund 

von Art. 63 Abs. 2 VwVG auch der unterliegenden Vorinstanz keine Ver-

fahrenskosten auferlegt werden, ist vorliegend auf die Erhebung von Ver-

fahrenskosten zu verzichten. 

8.2 Der obsiegende, nichtanwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat 

gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 

Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine an-

gemessene Parteientschädigung zu Lasten der Verwaltung. Da keine de-

taillierte, sondern nur eine pauschale Kostennote eingereicht wurde, ist 

die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 

VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen 

und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der 

Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in Anbe-

tracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen ist ei-

ne Parteientschädigung von Fr. 500.– (inkl. Auslagen, ohne Mehr-

wertsteuer [vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6173/2009 

vom 29. August 2011 mit Hinweis]) angemessen (Art. 9 Abs. 1 in Verbin-

dung mit Art. 10 Abs. 2 VGKE). Als Bundesbehörde hat die IVSTA keinen 

Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. 

2.  

Die angefochtene Verfügung vom 8. August 2012 wird aufgehoben und 

die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese nach erfolgter 

ergänzender Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenan-

spruch neu verfügt. 

B-4562/2012 

Seite 27 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.– wird diesem nach 

Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils an die von ihm anzuge-

bende Zahlungsstelle zurückerstattet.  

4.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteient-

schädigung von Fr. 500.– zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungs-

formular) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. '_______'; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Ronald Flury Andrea Giorgia Röllin 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 

17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwer-

deführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 12. Juni 2014