# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcaf5bb8-a88e-565a-8566-19dbc8c9e579
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.08.2014 D-4188/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4188-2014_2014-08-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4188/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  6 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichterin Contessina Theis, 

mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima;   

Gerichtsschreiberin Anne Kneer. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Eritrea (zurzeit im Sudan),  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;  

Verfügung des BFM vom 13. Mai 2014 / N (…). 

 

 

D-4188/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe in englischer Sprache vom 

1. Februar 2011 bei der Schweizerischen Botschaft in Khartum (nachfol-

gend: Botschaft) sinngemäss um Gewährung von Asyl respektive Einrei-

se in die Schweiz ersuchte, 

dass er sich mit Eingabe vom 17. August 2013 (Eingang Botschaft 

18. August 2013) erneut an die Botschaft wandte, 

dass das BFM dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 13. September 

2013 mitteilte, eine Befragung vor Ort sei aus sicherheitstechnischen, 

strukturellen und kapazitätsmässigen Gründen nicht möglich und ihn 

gleichzeitig aufforderte, zur Vervollständigung des rechtserheblichen 

Sachverhalts konkrete Fragen zu beantworten,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. April 2014 (Eingang 

Botschaft) zum Fragenkatalog des BFM Stellung nahm und dabei Kopien 

zweier Flüchtlingsausweise (seines eigenen und diejenige einer weiteren, 

nicht benannten Person, beide in arabischer Sprache) zu den Akten 

reichte,  

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im We-

sentlichen geltend machte, er sei 1997 Mitglied einer christlichen (Ge-

meinde) geworden, wobei er seinen Glauben aufgrund des Risikos von 

den eritreischen Behörden entdeckt zu werden, versteckt habe praktizie-

ren müssen,  

dass die Behörden während seines Militärdienstes, welchen er von (…) 

1998 bis (…) 2010 als normales Mitglied absolviert habe, bei ihm zwei 

Broschüren der (Gemeinde) gefunden hätten, weshalb man ihn bis (…) 

2010 inhaftiert habe,  

dass er in Haft gefoltert und mit dem Tod bedroht worden sei, er jedoch 

bei einer Konsultation im Spital habe fliehen können und einige Tage spä-

ter im Sudan angekommen sei, wo er seine Familie wieder getroffen ha-

be, 

dass er sich im Sudan habe als Flüchtling registrieren können und auch 

von Mai bis September 2010 in einem Flüchtlingslager aufgehalten habe, 

welches er aber aus Angst vor Menschenhändlern und einer Deportation 

nach Eritrea verlassen habe,  

D-4188/2014 

Seite 3 

dass er derzeit zusammen mit seiner Frau und den beiden Kindern in 

Khartum in einer Mietwohnung lebe und als Tagelöhner arbeite,  

dass das BFM mit Verfügung vom 13. Mai 2014 – eröffnet am 19. Mai 

2014 – dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz nicht bewilligte 

und sein Asylgesuch ablehnte, 

dass es vorweg darauf hinwies, dass das Asylgesuch lediglich eine Ein-

schätzung der Gefährdungssituation des Beschwerdeführers zuliesse, da 

seine Ehefrau und seine Kinder nie persönlich in Erscheinung getreten 

seien und nie den Willen bekundet hätten, um Asyl ersuchen zu wollen,  

dass es ferner zur Begründung im Wesentlichen ausführte, aufgrund des 

erstellten Sachverhalts sei nicht von einer unmittelbaren Gefährdung des 

Beschwerdeführers auszugehen, die seine Einreise in die Schweiz als 

notwendig erscheinen liesse, 

dass gemäss seinen Ausführungen nicht ausgeschlossen werden könne, 

dass er zum Zeitpunkt seiner Ausreise ernstzunehmende Schwierigkeiten 

mit den heimatlichen Behörden gehabt habe, auch wenn seine Ausfüh-

rungen dazu sehr allgemein und unsubstanziiert geblieben seien,  

dass bezüglich seines Aufenthalts im Sudan festzuhalten sei, dass sich 

laut Berichten des UNHCR zahlreiche eritreische Flüchtlinge und Asylsu-

chende im Sudan befänden,  

dass vor diesem Hintergrund nicht zu verkennen sei, dass die Lage vor 

Ort für diese Menschen, wie auch für den Beschwerdeführer, nicht ein-

fach sei, 

dass dennoch keine konkreten Anhaltspunkte zur Annahme bestehen 

würden, dass ein weiterer Verbleib im Sudan für ihn nicht zumutbar oder 

nicht möglich sei, 

dass vom UNHCR registrierte Flüchtlinge im Sudan einem Flüchtlingsla-

ger zugeteilt seien, wo sie sich aufzuhalten hätten und die nötige Versor-

gung erhalten würden, 

dass Flüchtlinge im Sudan nicht über ein freies Aufenthaltsrecht für das 

ganze Land verfügen würden und es dem Beschwerdeführer daher zu-

zumuten sei, wieder in das ihm zugewiesene Flüchtlingslager zurückzu-

kehren, sollte seine Situation tatsächlich kritisch sein, 

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Seite 4 

dass seine Befürchtung, nach Eritrea deportiert zu werden, als unbegrün-

det erachtet werde, da gemäss gesicherten Erkenntnissen das Risiko ei-

ner Deportation oder Verschleppung für Eritreer, die im Sudan vom 

UNHCR als Flüchtlinge anerkannt seien, gering sei, 

dass das UNHCR sämtliche Eritreer, welche sich in einem Flüchtlingsla-

ger melden, registriere, unabhängig davon, weshalb sie Eritrea verlassen 

hätten und es vorliegend keine konkreten Anhaltspunkte gebe, dass ihm 

eine Rückführung nach Eritrea drohen könnte,  

dass er gemäss den Akten über kein geeignetes Risikoprofil verfüge, das 

eine Befürchtung vor einer Verschleppung nach Eritrea objektiv begrün-

den könnte, und er auch nicht habe glaubhaft darlegen können, persön-

lich faktisch und unmittelbar bedroht zu sein, unter Verletzung des Non-

Refoulement-Prinzips nach Eritrea zurückgeschafft zu werden,  

dass er zudem den Flüchtlingsstatus des UNHCR erhalten habe und er 

dadurch jederzeit die Möglichkeit habe, sich bei einer Vertretung des 

UNHCR im Sudan zu melden, wobei zu bemerken sei, dass das UNHCR 

den Sudan an seine internationalen Verpflichtungen erinnert habe,  

dass Khartum für eritreische Flüchtlinge gewiss nicht einfach sei, aus sei-

nen Angaben aber hervorgehe, dass er seit nun mehr als drei Jahren dort 

lebe und als Tagelöhner versuche seinen Lebensunterhalt zu bestreiten,  

dass die Hürden für eine zumutbare Existenz in Khartum in seinem Fall 

nicht unüberwindbar seien, auch wenn er sich mit einer schwierigen öko-

nomischen Lage konfrontiert sehe,  

dass im Sudan überdies eine grosse eritreische Diaspora lebe, die für in 

Not geratene Landsleute bereitstehe und weitgehend Unterstützung bie-

te, 

dass im Übrigen keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz bestehe, 

welche die vorangegangenen Feststellungen umzustossen vermöge, 

dass die Einreise in die Schweiz daher zu verweigern und das Asylge-

such abzulehnen sei, 

dass der Beschwerdeführer mit englischsprachiger Eingabe vom 10. Juni 

2014 (Eingang Botschaft) Beschwerde erhob und sinngemäss beantrag-

te, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und es sei ihm die Einreise in 

die Schweiz zu bewilligen sowie Asyl zu gewähren, 

D-4188/2014 

Seite 5 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Re-

gel – wie auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfü-

gungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] 

i.V.m. Art. 31 – 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass die Beschwerde nicht in einer Amtssprache des Bundes abgefasst 

ist, vorliegend jedoch auf das Einfordern einer Übersetzung verzichtet 

wurde, da die in englischer Sprache verfassten Ausführungen genügend 

verständlich sind, 

dass somit auf die ansonsten frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters respektive einer 

zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreibung des Ermessens) sowie die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ge-

rügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. September 

2012, welche am 29. September 2012 in Kraft getreten sind, vorliegend 

nicht zur Anwendung kommen, wurde doch in der Übergangsbestimmung 

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(Ziffer III) festgehalten, dass für Asylgesuche, die im Ausland vor dem 

Inkrafttreten der Änderung gestellt worden sind – was vorliegend der Fall 

ist – unter anderem die aArt. 19, 20 und 52 in der damaligen Fassung 

gelten, 

dass ein Asylgesuch gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG im Ausland bei einer 

schweizerischen Vertretung gestellt werden kann, die es mit einem Be-

richt an das BFM überweist (aArt. 20 Abs. 1 AsylG), 

dass die schweizerische Vertretung mit der asylsuchenden Person in der 

Regel eine Befragung durchführt (aArt. 10 der Asylverordnung 1 vom 

11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) und, wenn 

dies nicht möglich ist, die asylsuchende Person aufgefordert wird, ihre 

Asylgründe schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1),  

dass vorliegend auf eine Befragung durch die Botschaft mangels entspre-

chender Kapazitäten verzichtet und dem Beschwerdeführer – zwecks 

Wahrung des rechtlichen Gehörs – ein schriftlicher Fragenkatalog zuge-

stellt wurde, 

dass vor dem Hintergrund der massgeblichen Praxis zur Behandlung von 

Asylgesuchen aus dem Ausland sowie unter Berücksichtigung der ge-

samten Aktenlage festzustellen ist, dass in vorliegender Sache auf eine 

Befragung des Beschwerdeführers verzichtet werden durfte und mit der 

Einladung zur Stellungnahme den massgeblichen verfahrensrechtlichen 

Anforderungen Genüge getan wurde (vgl. dazu BVGE 2007/30), 

dass das BFM Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung 

des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im 

Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus-

zureisen (aArt. 20 Abs. 2 AsylG), 

dass das BFM einer Person, die sich im Ausland befindet, Asyl – und da-

mit auch die Einreise in die Schweiz – verweigern kann, wenn keine Hin-

weise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen 

oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bemü-

hen (aArt. 52 Abs. 2 AsylG), 

dass für die Erteilung einer Einreisebewilligung restriktive Voraussetzun-

gen gelten, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum zu-

kommt, 

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dass neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG na-

mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutz-

gewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen 

Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen 

Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungsmöglichkeiten in 

der Schweiz in Betracht zu ziehen sind (vgl. BVGE 2011/10), 

dass an dieser Stelle auf die zutreffende Anmerkung des BFM hinzuwei-

sen ist, wobei vorliegend nur auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 

eingegangen wird, da von seiner Frau und seinen Kindern keinerlei per-

sönliche Stellungsnahmen oder Vorbringen bezüglich deren Fluchtge-

schichte und heutigen Situation in den Akten zu finden sind,  

dass das BFM – nach Prüfung der Akten durch das Gericht – mit hinrei-

chender und zutreffender Begründung dargelegt hat, dass es dem Be-

schwerdeführer zuzumuten ist, im Sudan zu verbleiben, weshalb voll-

ständig auf die entsprechenden Erwägungen der Verfügung verwiesen 

werden kann,  

dass der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene im Wesentlichen seine 

bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Vorbringen wie-

derholt, 

dass er darüber hinaus unterstreicht, er könne aufgrund der befürchteten 

Entführungen und Deportationen zurück nach Eritrea sowie Menschen-

händlern nicht zurück in ein Flüchtlingslager gehen, wobei diese Risiken 

auch in Khartum bestünden,   

dass er diesbezüglich auf verschiedene Artikel aus dem Internet und in 

Blogs verweist, 

dass er für seine Kinder keine Zukunft mehr sehe und er, auch wenn er in 

der Schweiz keine Verwandten habe, hart arbeiten und für sich selbst 

sorgen werde,  

dass vorliegend das Bundesverwaltungsgericht nach eingehender Prü-

fung der Akten in Übereinstimmung mit dem BFM offen lässt, ob der Be-

schwerdeführer in Eritrea tatsächlich gravierenden Problemen ausgesetzt 

war,  

dass es ihm, trotz der zugestandenermassen nicht einfachen Bedingun-

gen für eritreische Flüchtlinge im Sudan zuzumuten ist, dort zu verblei-

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Seite 8 

ben, und er daher nicht auf den Schutz der Schweiz gemäss aArt. 52 

Abs. 2 AsylG angewiesen ist, 

dass das Bundesverwaltungsgericht in konstanter Praxis das Risiko für 

eritreische Flüchtlinge im Sudan, Opfer einer Deportation oder Entführung 

zu werden, als sehr gering einstuft (vgl. statt vieler Urteil E-3056/2014 

vom 25. Juni 2014 E. 7.2 m.w.H. sowie Medienmitteilung des UNHCR, 

"UNHCR deeply concerned by deportation of Eritreans from Sudan", vom 

26. Juli 2011), 

dass den Akten keine Hinweise zu entnehmen sind, die auf ein besonde-

res Profil und damit auf die Annahme, die eritreische Regierung könnte 

an einer Auslieferung besonders interessiert sein, schliessen liessen, und 

sich somit seine subjektive Furcht daher als objektiv unbegründet erweist,  

dass er sich indessen gemäss eigenen Aussagen seit dem Jahr 2010 in 

Khartum aufhält, dort doch eine Wohnung für sich und seine Familie mie-

ten konnte und sich als Tagelöhner durchschlagen kann, womit er von 

den sudanesischen Behörden offensichtlich geduldet wird,  

dass die beschriebenen Schwierigkeiten im Sudan und im speziellen in 

Khartum dem Bundesverwaltungsgericht bekannt sind, diese jedoch nicht 

genügen um eine konkrete Gefahr für seine Person oder einen unzumut-

baren Verbleib glaubhaft machen zu können,  

dass es ihm zuzumuten ist, sich unter den Schutz des UNHCR zu stellen 

beziehungsweise Zuflucht in dem ihnen zugewiesenen Flüchtlingslager 

zu suchen, in welchem die Grundversorgung grundsätzlich gewährleistet 

ist,  

dass es sich nach dem Gesagten erübrigt, weiter auf die Beschwerdevor-

bringen und die darin verwiesenen Artikel und Blogs einzugehen, da sie 

am Ergebnis nichts zu ändern vermögen, 

dass das BFM dem Beschwerdeführer somit zu Recht die Einreise in die 

Schweiz verweigert und sein Asylgesuch aus dem Ausland abgelehnt hat,  

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 

inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

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Seite 9 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich den 

Beschwerdeführerenden aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass indessen aus verwaltungsökonomischen Gründen in Anwendung 

von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die Schweize-

rische Botschaft in Khartum. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Anne Kneer 

 

 

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