# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a35346cb-1c09-59e1-9758-285a0dbc8f33
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.07.2019 C-1066/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1066-2017_2019-07-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1066/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Caroline Gehring,  

Richter Michael Peterli,    

Gerichtsschreiberin Karin Wagner. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland),   

vertreten durch lic. iur. Kurt Balmer, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Anspruch auf eine  

Invalidenrente, erstmalige Anmeldung,  

Verfügung IVSTA vom 13. Januar 2017. 

 

 

 

C-1066/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am (…) 1955 geborene, verheiratete, A._______, deutscher 

Staatsangehöriger, wohnhaft in Deutschland (im Folgenden: Beschwerde-

führer), arbeitete als Grenzgänger von April 1991 bis Januar 2016 (Vorak-

ten 1, 3, 8, BVGer act. 19/1) bei der B._______ AG als Betriebsfachmann 

und leistete die obligatorischen Beiträge an die schweizerische Alters-, Hin-

terlassenen- und Invalidenversicherung. Am 30. April 2015 legte er wegen 

Femurkopfnekrose und Bandscheibenvorfall L4/L5 sowie L5/S1 seine Ar-

beit nieder (Vorakten 1) und wurde in der Folge von seinem Hausarzt, Dr. 

C._______, krankgeschrieben (Vorakten 13/14).  

A.b Nachdem das Arbeitsverhältnis per Ende Januar 2016 gekündigt 

wurde (Vorakten 7/2), meldete sich der Beschwerdeführer am 23. Dezem-

ber 2015 wegen seiner Leiden bei der kantonalen IV-Stelle, SVA 

D._______ (im Folgenden: SVA), zum Bezug von Leistungen der Invali-

denversicherung an (Vorakten 1). Die SVA führte mit dem Beschwerdefüh-

rer ein Standortgespräch durch, nahm erwerbliche sowie medizinische Ab-

klärungen vor und holte die Akten der Krankentaggeldversicherung ein 

(Vorakten 5, 7, 9, 11, 12, 18). Nach Eingang der eingeforderten Unterlagen 

legte sie das Dossier ihrem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zur medizi-

nischen Beurteilung vor (Vorakten 24/1). Der IV-Arzt, Dr. E._______, Fach-

arzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, befand am 26. Juli 2016 

(Vorakten 24/3), es bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Be-

triebsfachmann seit 30. April 2015 sowie für eine wechselbelastende Tä-

tigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 30. April 2015 bis zum 5. Juli 

2016 und ab 6. Juli 2016 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für wech-

selbelastende Tätigkeiten. Gestützt auf diese Einschätzung stellte die SVA 

am 19. August 2016 (Vorakten 23) dem Beschwerdeführer die Abweisung 

des Gesuchs in Aussicht.  

A.c Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 7. September 2016 (Post-

stempel, Vorakten 27), unter Beilage eines MRT-Berichtes von 

Dr. F._______ vom 21. Mai 2015 (Vorakten 26), Einwand ein. Am 4. Okto-

ber 2016 (Vorakten 47/2) empfahl der IV-Arzt, Dr. E._______, das Einholen 

weiterer Arztberichte, was die SVA veranlasste (Vorakten 31, 32, 35, 36). 

Nach Eingang diverser medizinischer Unterlagen (Vorakten 37, 38, 39, 43) 

sowie einer weiteren Stellungnahme des RAD vom 1. Dezember 2016 

(Vorakten 47/3), verfügte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) 

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Seite 3 

am 13. Januar 2017 (Vorakten 2, 49, 53, BVGer act. 1/1) die Abweisung 

des Leistungsbegehrens. 

B.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 17. Februar 2017 

(BVGer act. 1) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und bean-

tragte sinngemäss, 1) die Verfügung der IVSTA vom 13. Januar 2017 sei 

aufzuheben, 2) dem Beschwerdeführer sei eine volle IV-Rente zuzuspre-

chen, 3) eventualiter seien weitere Abklärungen zu tätigen, respektive ein 

Gutachten zu erstellen. Als Begründung brachte er vor, er sei zu 100 % 

eingeschränkt, auch für eine angepasste Tätigkeit. Es sei keine gesamt-

heitliche Beurteilung vorgenommen worden, insbesondere seien die Fol-

gen des Bandscheibenvorfalles nicht berücksichtigt worden. Mit Beschwer-

deergänzung vom 4. April 2017 (BVGer act. 10) reichte er einen Arztbericht 

von Dr. G._______ vom 24. März 2017 (BVGer act. 10/1) ein und führte 

aus, wegen der Gonarthrose und der Schultergelenksarthrose sei eine re-

gelmässige Arbeit mit Belastung über drei Stunden nicht mehr möglich.  

C.  

Der mit Zwischenverfügung vom 23. Februar 2017 (BVGer act. 2) einge-

forderte Gerichtskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- ging am 

6. März 2017 bei der Gerichtskasse ein (BVGer act. 7).  

D.  

Mit Vernehmlassung vom 15. Mai 2017 (BVGer act. 12) beantragte die Vor-

instanz, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung 

zu bestätigen. Zur Begründung verwies sie auf die Stellungnahme der SVA 

vom 8. Mai 2017 (BVGer act. 12/1), welche vorbrachte, die Wirbelsäulen-

problematik (LWS-Degeneration ohne radikuläre Auffälligkeiten) sei be-

rücksichtigt worden.  

E.  

Replikweise bestätigte der Beschwerdeführer am 21. Juni 2017 (Poststem-

pel, BVGer act. 14) seine bisherigen Anträge und deren Begründung.  

F.  

Die Vorinstanz verzichtete am 11. August 2017 (BVGer act. 16), nach Bei-

zug der SVA (BVGer act. 16/1), auf die Einreichung einer Duplik.  

G.  

Mit Verfügung vom 17. August 2017 (BVGer act. 17) wurde der Schriften-

wechsel geschlossen.  

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Seite 4 

H.  

Am 4. Oktober 2018 (BVGer act. 19) stellte die IVSTA dem Bundesverwal-

tungsgericht einen aktuellen Auszug aus dem individuellen Konto des Be-

schwerdeführers zu. 

I.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IVSTA vom 13. Januar 

2017 (BVGer act. 1/1), mit welcher der Anspruch auf eine Rente verneint 

wurde. 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021), 

sofern – wie hier – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vor-

instanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört 

auch die IVSTA, die mit Verfügungen über Rentengesuche befindet (Art. 

33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Das Bundesverwal-

tungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu-

ständig. 

1.3 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-

bar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die 

Invalidenversicherung (Art. 1a - 26bis und 28 - 70 IVG) anwendbar, soweit 

das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

1.4 Gemäss Art. 59 ATSG ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundesver-

waltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer nahm als Partei 

am vorinstanzlichen Verfahren teil. Als Verfügungsadressat ist er durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung 

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Seite 5 

bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Er ist daher zur Beschwerde 

legitimiert. 

1.5 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; vgl. auch 

Art. 50 VwVG und Art. 52 VwVG) eingereicht, womit, nachdem der Ge-

richtskostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, auf das ergriffene 

Rechtsmittel einzutreten ist. 

1.6 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

1.7 Nach dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ist das 

Bundesverwaltungsgericht nicht an die Begründung der Begehren der Par-

teien gebunden (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungs-

rechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212; THOMAS HÄBERLI, in: Praxis-

kommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Rz. 48 zu Art. 62). 

1.8 Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) ist die IV-Stelle, in deren Tä-

tigkeitsgebiet ein Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entge-

gennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig. Dies gilt auch für ehe-

malige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen 

Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben, und der Gesund-

heitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die 

Verfügungen werden von der IVSTA erlassen. 

Der Beschwerdeführer war beim Eintritt des Gesundheitsschadens als 

Grenzgänger für die B._______ AG in Q._______ tätig, lebte namentlich 

auch im Zeitpunkt der Anmeldung im Grenzgebiet und machte als Gesund-

heitsschaden Leiden geltend (Femurkopfnekrose und Bandscheibenvor-

fall), die sich während seiner Grenzgängertätigkeit manifestierten. Unter 

diesen Umständen war die kantonale IV-Stelle D._______ (SVA) für die 

Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung und die Vorinstanz für den 

Erlass der angefochtenen Verfügung zuständig.  

2.  

2.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in 

Deutschland. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 

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1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur 

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des 

FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretene 

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 

(SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind 

auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-

spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-

reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem 

Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Ja-

nuar 2013 E. 4). 

2.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 13. Januar 2017) eingetretenen Sachverhalt 

ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben (echte Noven), sollen im Normalfall Gegenstand einer 

neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Tatsachen, die 

sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, als 

sie mit dem Streitgegenstand in einem engen Sachzusammenhang stehen 

und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu 

beeinflussen (Urteil des BGer 9C_101/2007 vom 12. Juni 2007 E. 3.1 mit 

Hinweis auf BGE 118 V 200 E. 3a; Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 

27. Mai 2008 E. 2.3.1). 

Der im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichte ärztliche Bericht 

von Dr. G._______ vom 24. März 2017 (BVGer act. 10/1) stellt insofern ein 

unzulässiges Novum dar, als er sich zum Gesundheitszustand nach Verfü-

gungserlass äussert; soweit er indes Angaben zur gesundheitlichen Situa-

tion vor Verfügungserlass enthält, ist er zu berücksichtigen.  

2.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 13. Januar 2017 in Kraft standen (so auch die Normen 

des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revi-

sion [IV-Revision 6a], AS 2011 5659); weiter aber auch Vorschriften, die zu 

jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beur-

teilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind. 

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Seite 7 

3.  

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-

herigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Erwerbs-

unfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-

nen Arbeitsmarkt. Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfä-

higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti-

gung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 ATSG). Arbeits-

unfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei 

langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf 

oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).  

3.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt 

der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer, das heisst, 

während mindestens 3 Jahren (Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die schwei-

zerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung geleistet hat. 

Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so ent-

steht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.  

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als 3 Jah-

ren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet, so dass die Voraus-

setzungen der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche 

Invalidenrente erfüllt sind.  

3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die ent-

sprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz 

und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 erster 

Satz IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch nicht für die Staatsangehörigen 

eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz, sofern sie, wie vorliegend, 

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Seite 8 

in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 VO [EG] 833/2004; 

BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1). 

3.4 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 28 Abs. 

1 IVG. Hiernach haben jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-

der herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres 

zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG sieht vor, dass 

der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Gel-

tendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch 

frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt, ent-

steht. Die Rente wird vom Beginn des Monats, in dem der Rentenanspruch 

entsteht, ausbezahlt (Art. 29 Abs. 3 IVG).  

Da der Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate 

nach Anmeldung entstehen kann, ist für das Wartejahr nach Art. 28 Abs. 1 

Bst. b IVG allein der Sachverhalt sechs Monate vor Anmeldung von Be-

deutung (Urteil des BVGer C-5352/2013 vom 7. September 2015 E. 2.3). 

Der Beschwerdeführer meldete sich am 23. Dezember 2015 (Vorakten 1, 

verspätete Anmeldung) zum Bezug von Versicherungsleistungen an, wo-

mit der Anspruch auf Versicherungsleistungen frühestens ab 1. Juni 2016 

entstehen konnte. Vorliegend ist damit der medizinische Sachverhalt ab 

ein Jahr vor Anspruchsbeginn mithin ab Juni 2015 bis zum Verfügungszeit-

punkt vom 13. Januar 2017 relevant und nachfolgend zu prüfen. 

3.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-

tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-

such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-

ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist 

die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhe-

bung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem ange-

nommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit andauern 

wird; sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentli-

che Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich wei-

terhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV [SR 831.201]). Die Revisionsbe-

stimmungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV) sind bei der rückwirken-

den Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente analog an-

wendbar (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil BGer 8C_269/2015 

vom 18. August 2015 E. 3.2).  

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Seite 9 

3.6 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 

ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommens-

vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die ver-

sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der me-

dizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch 

eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkom-

men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Vali-

deneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise 

zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffern-

mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, 

worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen 

lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 

E. 3.4.2; Urteil des BGer 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 5.1). 

3.7 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf-

gabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, 

in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der 

Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 

E. 3.2; BGE 132 V 93 E. 4; BGE 125 V 256 E. 4).  

3.8 Bei Grenzgängern prüft die kantonale IV-Stelle (vorliegend die IV-Stelle 

D._______) die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes 

wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG, 

Art. 57 Abs. 3 IVG). Zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen 

des Leistungsanspruchs stehen den IV-Stellen regionale ärztliche Dienste 

(RAD) zur Verfügung (Art. 59 Abs. 2bis Satz 1 IVG). Die RAD setzen die für 

die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle 

Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit 

oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizini-

schen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis Satz 2 und 

3 IVG).  

3.9 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren 

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Seite 10 

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-

rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen 

(BGE 125 V 351 E. 3a).  

3.10 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behörden 

in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungs-

träger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbe-

ginn gebunden sind (BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996, S. 179; vgl. 

auch Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr 

unterstehen auch die aus dem Ausland stammenden Beweismittel der 

freien Beweiswürdigung durch das Gericht (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts EVG, [heute: Bundesgericht, BGer] vom 11. De-

zember 1981 i.S. D.).  

3.11 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines 

bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 

Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu 

folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die Wahr-

scheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).  

3.12 Bezüglich des Beweiswertes eines Gutachtens ist entscheidend, ob 

es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlag-

gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-

gebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (BGE 134 V 231 

E. 5.1; BGE 125 V 351 E. 3a).  

3.12.1 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung 

in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-

zustellen (BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S.114 E. 3b; Urteil des EVG I 

128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b).  

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Seite 11 

3.12.2 Dem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutach-

ten externer Spezialärzte (Art. 44 ATSG), welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer-

kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-

pertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; BGE 125 V 351 E. 3b/bb m.H.).  

3.12.3 Bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen kann auch auf die for-

malisierte Berichterstattung durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte sowie 

Spitäler abgestellt werden, da auch diese der freien Beweiswürdigung un-

terliegen. Sind daher keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich, welche die 

Glaubwürdigkeit der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu er-

schüttern vermögen, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweiswür-

digung unter Hinweis auf ihre Stellung ausser Acht zu lassen (vgl. Urteil 

des BVGer C-4325/2015 vom 27. September 2016 E. 3.7.3). Der Umstand 

allein, dass eine Einschätzung von der behandelnden Arztperson stammt, 

darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die 

einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch 

behandelnde Ärztinnen und Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor 

(vgl. Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). 

3.12.4 Bei Stellungnahmen eines IV-Arztes oder einer IV-Ärztin ist hinsicht-

lich des Beweiswertes zu unterscheiden, ob es sich um Aktenberichte im 

Sinne von Art. 49 Abs. 3 IVV oder um Untersuchungsberichte im Sinne von 

Art. 49 Abs. 2 IVV handelt.  

Der Beweiswert eines Untersuchungsberichtes eines IV-Arztes oder einer 

IV-Ärztin ist mit jenem von externen medizinischen Sachverständigengut-

achten im Sinne von Art. 44 ATSG vergleichbar, sofern er den von der 

Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an ein ärztliches Gutachten 

genügt und der IV-Arzt bzw. die IV-Ärztin über die im Einzelfall erforderli-

chen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügt (vgl. BGE 137 V 

210 E. 1.2.1; Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2, 

9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1 und 9C_323/2009 vom 14. Juli 

2009 E. 4.3.1).  

Bei einem Aktenbericht beurteilt der IV-Arzt oder die IV-Ärztin die vorhan-

denen ärztlichen Unterlagen, fasst die medizinischen Untersuchungser-

gebnisse zusammen und gibt eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung 

des Versicherungsfalles aus medizinischer Sicht ab. Ein Aktenbericht erfüllt 

C-1066/2017 

Seite 12 

somit eine andere Funktion als ein medizinisches Gutachten, weshalb er 

die inhaltlichen Anforderungen an medizinische Gutachten nicht erfüllen 

kann und muss. Dennoch wird ihm nicht jegliche Aussen- oder Beweiswir-

kung aberkannt, vielmehr ist er ein entscheidrelevantes Aktenstück, sofern 

die vom RAD beigezogenen Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, 

Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten 

sind (Urteil des BVGer C-135/2013 vom 22. September 2015 E. 4.3.4 mit 

Hinweisen; Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 

8C_641/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen, Urteil des 

EVG I 143/07 vom 14. September 2007 E. 3.3).  

4.  

4.1 Den Vorakten sind die folgenden medizinischen Unterlagen zu entneh-

men: 

– Nach Durchführung einer MRT (Magnetresonanztomographie) der 

Lendenwirbelsäule erkannte Dr. F._______, Radiologe, am 21. Mai 

2015 (Vorakten 26) Bandscheibenvorfall auf Höhe von L4/L5 rechts 

medio-lateral, Facettengelenkshypertrophie, Bandscheibendegenera-

tion L5/S1 sowie L3/L4, Schenkelhalsfraktur links, nicht mehr ganz 

frisch, begleitende beginnende sekundäre Hüftkopfnekrose links. 

– Am 16. Juni 2015 (Vorakten 13/2, 20/6) berichtete Dr. H._______, Or-

thopäde, der Patient klage über Schmerzen im Bereich des Hüftgelen-

kes, welche spontan vor einiger Zeit aufgetreten seien. Die Beschwer-

den hätten jetzt deutlich zugenommen und würden sich in die Leiste 

projizieren. Das Gangbild sei auf ebener Erde mit zwei Unterarmgeh-

stützen mit deutlichem Schonhinken erfolgt. Die Untersuchung im Lie-

gen habe eine Hüftbeugekontraktur bei einer ausgeprägten schmerz-

haften Rotationseinschränkung des Hüftgelenkes gezeigt. Die Abdukti-

onsfähigkeit sei ebenfalls eingeschränkt. Die mitgeführten Kernspin-

aufnahmen würden eine ausgeprägte, grossflächige Hüftkopfnekrose 

links zeigen. In der transperitonealen Schicht seien kleinere Einbrüche 

in das Gelenk erkennbar. Dr. H._______ diagnostizierte Hüftkopfnek-

rose links, Grad II-III und empfahl einen künstlichen Hüftgelenksersatz.  

– Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. C._______, Hausarzt, 

Facharzt für Allgemeinmedizin, chiro-/spezielle Schmerztherapie, Pal-

liativ und Umweltmedizin sowie Facharzt für Anästhesie, vom 26. Juni 

2015 (Vorakten 13/14, 20/20), 6. August 2015 (Vorakten 13/12, 20/18), 

C-1066/2017 

Seite 13 

26. Oktober 2015 (Vorakten 13/11, 20/17), 24. November 2015 (Vorak-

ten 13/10, 20/16), 26. Januar 2016 (Vorakten 13/7, 20/15), März 2016 

(Datum unleserlich; Vorakten 20/13), 26. April 2016 (Vorakten 20/12) 

und 23. Mai 2016 (Vorakten 20/11). 

– Dr. I._______ attestierte am 28. Juli 2015 (Vorakten 13/13, 20/19) eine 

Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vom 1. August 2015 bis zum 13. August 

2015. 

– Dr. C._______ erstattete am 3. November 2015 (Vorakten 13/1, 20/5) 

ein ärztliches Attest. Die Erstkonsultation habe am 16. April 2015 statt-

gefunden. Damals habe der Patient angegeben, er leide seit einer Wo-

che unter Hüftschmerzen links. Klinisch habe der Schmerz bei Beu-

gung und Innenrotation im Hüftgelenk ausgelöst werden können. Es 

bestehe eine Hüftkopfnekrose links. Bei zunehmend starken Schmer-

zen, die auch in Ruhe aufgetreten seien, sei eine radiologische Diag-

nostik veranlasst worden. Im Rahmen der Röntgendiagnostik habe sich 

eine Hüftkopfnekrose gezeigt. Zur Vermeidung eines Hüftgelenksersat-

zes habe sich der Patient auf Empfehlung der mitbehandelnden Ortho-

päden primär einer hyperbaren Druckkammerbehandlung, die 30 Sit-

zungen umfasst habe, unterzogen. Während der Druckkammerbe-

handlung habe eine Besserung der Schmerzsymptomatik beobachtet 

werden können. Die Schmerzlinderung sei zwar deutlich aber insge-

samt nur partiell gewesen. Nach Beendigung der Druckkammerbe-

handlung habe sich keine weitere Befundbesserung mehr eingestellt.  

– Am 17. November 2015 (Vorakten 20/4) bestätigte Dr. J._______, Ver-

sicherungsärztin, wegen der Hüfte bestehe seit 30. April 2015 eine voll-

ständige Arbeitsunfähigkeit.  

– Ärztliches Zeugnis der Klinik K._______, Dr. L._______, Oberarzt so-

wie Facharzt für Allgemeine Medizin, Physikalische Medizin und Reha-

bilitation, vom 28. Dezember 2015 (Vorakten 13/9), wonach der Be-

schwerdeführer vom 28. Dezember 2015 bis zum 14. Januar 2016 zu 

50 % arbeitsunfähig sei.  

– Der Beschwerdeführer hielt sich vom 3. März 2016 bis zum 24. März 

2016 in der M._______ Klinik, Fachklinik für Orthopädie, auf (Vorakten 

20/14). Die behandelnden Ärzte diagnostizierten im Austrittsbericht 

vom 30. März 2016 (Vorakten 37/1) als Hauptdiagnose Implantation ei-

C-1066/2017 

Seite 14 

ner zementfreien Hüft-TEP links am 23. Februar 2016 und als Neben-

diagnose Zustand nach AE-Durchbruch mit zweimaliger Operation, Zu-

stand nach Beugeverletzung im Fingerbereich, Tendovaginitis ste-

nosans rechter Daumen (Sehnenscheidenentzündung der Beuge-

sehne, vgl. https://flexikon.doccheck.com/de/Tendovaginitis_ste-

nosans, besucht am 9. Mai 2019), Hypertonie (Bluthochdruck), Hyper-

urikämie (Erhöhung des Harnsäurespiegels im Blut, vgl. https://flexi-

kon.doccheck.com/de/Hyperurik%C3%A4mie, besucht am 9. Mai 

2019) und HLP (Hyperlipoproteinämie, Erhöhung von Cholesterin und 

Triglycerin, vgl. https://flexikon.doccheck.com/de/Hyperlipopro-

tein%C3%A4mie, besucht am 9. Mai 2019). Der Patient habe die phy-

siotherapeutischen Massnahmen während dem Aufenthalt gut vertra-

gen und durch seine hohe Motivation und die Nutzung der Therapie-

möglichkeiten auch ausserhalb des Terminplans deutlich positiv auf 

das gute Ergebnis eingewirkt. Als Entlassungsbefund wurde angege-

ben: Noch Schwellung im Bereich des Operationsgebietes in der Leiste 

bzw. am proximalen Oberschenkel, welche im Sinne einer sogenann-

ten Hämatom-Fibrose zu werten sei. Keine sensomotorischen Ausfälle. 

Narbenbildung unauffällig. Der Patient habe psychisch und physisch 

gut stabilisiert am 23. März 2016 in die hausärztliche Weiterbetreuung 

entlassen werden können.  

– Dr. C._______ berichtete am 24. Mai 2016 (Vorakten 20/2), die Opera-

tionsnarbe sei nach HTEP (Hüfttotalendoprothese, vgl. https://flexi-

kon.doccheck.com/de/H%C3%BCftgelenksendoprothese, besucht am 

9. Mai 2019; künstliches Hüftgelenk) am 23. Februar 2016 noch gerö-

tet. Es bestehe eine Einschränkung des Gangbildes und der Belastbar-

keit. Mit grosser Wahrscheinlichkeit seien dauerhafte Einschränkungen 

zu erwarten. Der Patient könne keine schweren Lasten heben. Ab 4. 

Juli 2016 sei die angestammte Tätigkeit zu 50 % und nach Stabilisie-

rung des Gesundheitszustandes zu 100 % zumutbar.  

– Am 6. Juli 2016 (Vorakten 21) konstatierte Dr. C._______, es bestehe 

eine persistierende Beschwerdesymptomatik bei Zustand nach HTEP 

links. In Ruhe bestehe Beschwerdefreiheit, jedoch würden bei körper-

licher Belastung Hüftschmerzen links auftreten. Unter Fortführung der 

Physiotherapie sei zunehmend eine Schmerzlinderung und Verbesse-

rung der Hüftbeweglichkeit zu erwarten. Seit 22. Februar 2016 sei der 

Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig. Ab 1. September 2016 

(Anmerkung BVGer: Schreibfehler gemeint ist wohl 1. August 2016) sei 

eine behinderungsangepasste Tätigkeit, mit wechselnder Position 

C-1066/2017 

Seite 15 

(Stehen/Gehen) ohne heben von schweren Lasten zu 4 Stunden pro 

Tag zumutbar. Nach Genesung sei eine Tätigkeit zu 100 % zumutbar. 

Ab 1. August 2016 sei der Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsfähig. 

Dr. C._______ empfahl die Vorstellung bei fachorthopädischen Kolle-

gen mit Ausfertigung eines Gutachtens bezüglich der weiteren Ver-

wundbarkeit (Anmerkung BVGer: Handschrift schlecht lesbar). Betref-

fend Belastungsprofil gab Dr. C._______ als Einschränkungen an: 

keine reine sitzende oder stehende Tätigkeit, keine vorwiegend im Ste-

hen ausgeübte Tätigkeit, ohne Bücken, ohne Überkopfarbeiten, ohne 

Kauern, ohne Knien, ohne Rotation im Sitzen/Stehen, ohne Heben/Tra-

gen und ohne auf Leitern/Gerüste steigen. 

– Aus dem nicht unterzeichneten Bericht von Dr. G._______ und 

Dr. N._______ vom 19. Oktober 2016 (Vorakten 38, 39) geht hervor, 

dass sich der Beschwerdeführer eine Schenkelhalsfraktur zugezogen 

hatte, welche 2015 operativ mit Implantation einer Totalendoprothese 

versorgt werden musste. Zusätzlich wurde in dieser Zeit auch ein Band-

scheibenprolaps L4/5 diagnostiziert. Zum aktuellen Befund erläuterten 

die Ärzte, klinisch stehe das Becken gerade, die Beweglichkeit der 

LWS sei endgradig gemindert, iliosacral bestehe eine Druckempfind-

lichkeit und paravertebral lumbal seien Verspannungen vorhanden. 

Lasègue negativ, peripher neurologisch unauffällig, die linke Hüfte sei 

zufriedenstellend. Radiologisch bestehe in der Beckenübersicht kein 

Schiefstand, die LWS zeige eine 10° rechtskonvexe Lumbalskoliose mit 

erheblichen degenerativen Veränderungen L4-S1. Operative Konse-

quenzen würden sich nicht ergeben. Konservative Optionen seien Phy-

siotherapie oder Akupunktur.  

– Am 2. November 2016 (Vorakten 43) erstellte Dr. G._______ einen Be-

richt worin, er als Diagnose angab, Bandscheibenprolaps L4/5, Zu-

stand nach Schenkelhalsfraktur links mit Hüftprothese versorgt, dege-

neratives LWS-Syndrom L4-L5 bei 10° rechtskonvexer Lumbalskoli-

ose, festgestellt Oktober 2016. Eine dem Leiden angepasste wechsel-

belastende Tätigkeit ohne Heben von schweren Lasten sei vollschichtig 

zumutbar. Er habe Physiotherapie verordnet.  

4.2 Die SVA legte die medizinischen Akten ihrem RAD vor: 

– Der RAD, Dr. E._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie, hielt am 26. Juli 2016 (Vorakten 24/3) als Diagnose mit 

C-1066/2017 

Seite 16 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest, persistierende Beschwerde-

symptomatik bei Status nach Hüft-TEP links am 23. Februar 2016 we-

gen Hüftkopfnekrose und als Diagnose ohne Auswirkung auf die Ar-

beitsfähigkeit LWS-Degenerationen. Die bisherige Tätigkeit sei insofern 

eingeschränkt, als beim Gehen und Heben von Lasten Hüftschmerzen 

ausgelöst würden. Das Belastungsprofil beschrieb der RAD dahinge-

hend, körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit, ohne regelmäs-

sige Hebe- und Tragebelastung über 10kg, ohne Arbeiten auf Leitern 

und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne hüftbelastende 

Zwangshaltungen, ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände. In 

der bisherigen Tätigkeit als Betriebsfachmann bestehe ab 30. April 

2015 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit, sofern die tatsächliche Be-

lastung als Betriebsfachmann das genannte Belastungsprofil über-

steige. Es würden keine Angaben zum Anforderungsprofil vorliegen. 

Bei einer angepassten Tätigkeit bestehe vom 30. April 2015 bis zum 

5. Juli 2016 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Ab 6. Juli 2016 sei 

eine angepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar. Es sei zu erwarten, dass 

sich der Gesundheitszustand ändere, indem eine weitere Beschwerde-

linderung eintreten werde.  

– Dr. E._______ teilte am 4. Oktober 2016 (Vorakten 47/2) der SVA mit, 

die Aktenlage sei unvollständig. Es seien weitere Berichte zum Rücken-

leiden einzuholen.  

– Nach Erhalt weiterer Arztberichte ergänzte Dr. E._______ am 1. De-

zember 2016 (Vorakten 47/3) seine Stellungnahme vom 26. Juli 2016 

(Vorakten 24/2), indem er nun beim Belastungsprofil einschränkte, 

dass keine Arbeiten zumutbar seien, welche die LWS-belastende 

Zwangshaltungen beinhalten würden. 

4.3 Im Beschwerdeverfahren wurde ein Schreiben von Dr. G._______ vom 

24. März 2017 (BVGer act. 10/1) eingereicht, wonach 1978 ein Meniskus 

offen entfernt worden sei. In Bezug auf die LWS-Leiden seien bisher keine 

Lähmungserscheinungen vorgelegen. Aktuell sei ein Heben von Gewich-

ten bis maximal 5kg möglich. Seit 10 Tagen habe der Beschwerdeführer 

Schulterschmerzen rechts. Das Lasègue-Phänomen sei negativ, ebenso 

würden sensomotorische Defizite als Ausdruck einer aktuellen Wurzelkom-

pression bei Bandscheibenvorfall fehlen. Es würden dauerhafte funktio-

nelle Einschränkungen vorliegen, sowohl von Seiten der Hüfte als auch der 

Lendenwirbelsäule. In der Stellungahme vom 1. September 2016 (Anmer-

C-1066/2017 

Seite 17 

kung BVGer: Es ist keine RAD-Stellungnahme mit diesem Datum akten-

kundig) seien vor allem die Einschränkungen der Lendenwirbelsäule nicht 

ausreichend gewürdigt worden. Es dürften auch leichte körperliche Belas-

tungen im Wechselrhythmus nicht ohne Schmerzen durchführbar sein. 

Hebe- und Tragebelastungen seien gar nicht mehr möglich. Durch den 

Bandscheibenprolaps L4/5 sei möglicherweise auch von Zeit zu Zeit eine 

Ischialgie zu erwarten, mit dann sicher eintretender, kompletter Arbeitsun-

fähigkeit. Er halte den Patienten für dauerhaft nicht mehr in der Lage re-

gelmässig zu arbeiten mit Belastungen über 3 Stunden.   

5.  

Zunächst ist festzuhalten, dass den Akten kein umfassendes Belastungs-

profil der angestammten Tätigkeit des Beschwerdeführers als Betriebs-

fachmann zu entnehmen ist, worauf denn auch der RAD, Dr. E._______, 

hinwies (Vorakten 24/2, 47/3). Aus den Akten ergibt sich einzig, dass die 

Tätigkeit vorwiegend im Sitzen ausgeübt wird (Vorakten 20/4), jedoch ne-

ben der Bürotätigkeit auch zu 30 % - 40 % Arbeiten in der Werkstatt anfal-

len (Vorakten 7/2). Eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Abklärung des 

Belastungsprofils erübrigt sich vorliegend jedoch, da selbst wenn, wie dies 

die Vorinstanz zugunsten des Beschwerdeführers tat, davon ausgegangen 

wird, dass die Tätigkeit als Betriebsfachmann nicht mehr möglich ist, keine 

andere Schlussfolgerung resultiert (vgl. E. 6ff. hiernach). 

6.  

Beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 13. Januar 2017 und der 

Würdigung des medizinischen Sachverhalts zog die Vorinstanz die er-

wähnten Stellungnahmen ihres RAD (vgl. E. 4.2 hiervor) bei. Hierbei han-

delt es sich um Aktenberichte, welche bei gegebenen Voraussetzungen 

eine abschliessende Beurteilungsgrundlage darstellen (vgl. E. 3.12.4 hier-

vor).  

6.1 Gestützt auf die vorgelegten medizinischen Akten konnte sich der RAD 

vorliegend ein umfassendes Bild über die gesundheitlichen Verhältnisse 

des Beschwerdeführers machen, zumal bezüglich der LWS- und der Hüft-

leiden fachärztlich erhobene Untersuchungsbefunde vorliegen (vgl. E. 4.1 

hiervor), die medizinische Aktenlage hinsichtlich der Diagnose klar und wi-

derspruchsfrei ist (vgl. E. 6.1.1 hiernach) und sich aus den Vorakten die 

Arbeits(un)fähigkeit (vgl. E. 6.1.2 hiernach) und ein zumutbares Leistungs-

profil ergibt (vgl. E. 6.1.3 und 6.1.4 hiernach). Insgesamt ist von einem fest-

stehenden medizinischen Sachverhalt auszugehen, womit die direkte ärzt-

liche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. 

C-1066/2017 

Seite 18 

Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 

vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je mit 

Hinweisen). Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass 

Dr. E._______ von eigenen Untersuchungen absah.  

6.1.1 Die Ärzte sind sich hinsichtlich der Diagnose einig, dass der Be-

schwerdeführer insbesondere unter persistierender Beschwerdesympto-

matik bei Status nach Hüft-TEP links am 23. Februar 2016 wegen Hüft-

kopfnekrose und LWS-Degenerationen ohne radikuläre Ausfälle leidet (vgl. 

E. 4.1 hiervor). Daran ändert auch das Vorbringen des Beschwerdeführers 

nichts (vgl. E. 7.1 hiernach).  

6.1.2  

6.1.2.1 Im MRT-Bericht vom 21. Mai 2015 (Vorakten 26) werden die Hüft- 

und Rückenleiden umschrieben. Naturgemäss äussert sich der MRT-Be-

richt nicht zu den funktionellen Einschränkungen und zur Arbeitsfähigkeit, 

vielmehr ist dies die Aufgabe des behandelnden Arztes, hier von 

Dr. C._______. Entsprechend wurde der Bericht denn auch an 

Dr. C._______ zugestellt. Dr. C._______ stellte diverse Arbeitsfähigkeits-

zeugnisse aus (vgl. E. 4.1 hiervor), welche als solche keine Begründung 

enthalten. Da Dr. C._______ am 3. November 2015 angab (Vorakten 13/1, 

20/5), der Beschwerdeführer sei bei ihm im April 2015 wegen Hüftbe-

schwerden vorstellig geworden, ist überwiegend wahrscheinlich, dass er 

ihn wegen diesem Leiden krankschrieb. Am 17. November 2015 (Vorakten 

20/4) bestätigte Dr. J._______ die vollständige Arbeitsunfähigkeit wegen 

der Hüfte. Hingegen befand Dr. L._______ am 28. Dezember 2015 (Vorak-

ten 13/9), dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 28. Dezember 2015 

bis zum 14. Januar 2016 zu 50 % arbeitsunfähig sei.  

Da die Tätigkeit als Betriebsfachmann längeres Sitzen (Vorakten 20/4) und 

auch Arbeiten in der Werkstatt beinhaltet (Vorakten 7/2), ist die Annahme 

einer 50%igen Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar, denn dem Beschwer-

deführer war längeres Sitzen und Gehen nicht zumutbar. Dr. H._______ 

empfahl bereits am 16. Juni 2015 (Vorakten 13/2, 20/6) einen künstlichen 

Hüftgelenksersatz, was, nachdem konservative Behandlungsmassnah-

men nicht den gewünschten Erfolg brachten, schliesslich auch durchge-

führt werden musste. Der Beschwerdeführer hatte damit bis zur Operation 

am 23. Februar 2016 erhebliche Hüftbeschwerden, welche sich auf die Ar-

beitsfähigkeit auswirkten. In Anbetracht der medizinischen Berichte von 

Dr. C._______ und Dr. J._______ ist vorliegend davon auszugehen, dass 

C-1066/2017 

Seite 19 

ab 30. April 2015 bis zur Operation der Hüfte eine vollständige Arbeitsun-

fähigkeit in der angestammten Tätigkeit vorlag. Ebenso war eine Ver-

weistätigkeit bis zu diesem Zeitpunkt wegen den erheblichen Hüftbe-

schwerden nicht möglich. Dies wurde denn auch vom RAD so festgehalten 

(Vorakten 24/3) und ist unter den Parteien unbestritten.  

6.1.2.2 Nach der Implantation eines Hüft-TEP am 23. Februar 2016 war 

der Beschwerdeführer zunächst vollständig arbeitsunfähig, wie Dr. 

C._______ attestierte (Vorakten 20/11, 20/12, 20/13). Dies ist nachvollzieh-

bar, da die Implantation einer Totalhüftprothese zunächst zu einer vollstän-

digen Arbeitsunfähigkeit führt (vgl. https://www.schulthess-kli-

nik.ch/de/hueftchirurgie/behandlung/hueftprothese-das-kuenstliche-hueft-

gelenk, besucht am 9. Mai 2019).  

Dr. C._______ berichtete am 24. Mai 2016 (Vorakten 20/2), dass die Ope-

rationsnarbe immer noch gerötet sei und eine Einschränkung des Gangbil-

des sowie der Belastbarkeit bestehe, woraus er den Schluss zog, dass erst 

ab Juli 2016 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit und nach Stabilisierung des Ge-

sundheitszustandes eine vollständige Arbeitsfähigkeit bestehe. Da die Be-

schwerden persistierten und nach wie vor bei Belastung körperliche Be-

schwerden auftraten, musste Dr. C._______ am 6. Juli 2016 (Vorakten 21) 

seine anfängliche Prognose dahingehend korrigieren, dass unter Fortfüh-

rung der Physiotherapie zunehmend eine Schmerzlinderung und Verbes-

serung der Hüftbeweglichkeit zu erwarten sei, so dass ab August 2016 eine 

leidensangepasste Tätigkeit mit wechselnder Position ohne Heben von 

schweren Lasten zu 50 % zumutbar sei. Nach Genesung bestehe eine voll-

schichtige Arbeitsfähigkeit in einer den Leiden angepassten Tätigkeit. Es 

ist plausibel, dass Dr. C._______ aufgrund der persistierenden Beschwer-

den den Zeitpunkt der 50%igen Arbeitsfähigkeit von Juli 2016 auf August 

2016 verschob.  

Dr. G._______ war am 2. November 2016 (Vorakten 43/4) nach Untersu-

chung des Beschwerdeführers vom 19. Oktober 2016 der Ansicht, dass 

eine angepasste Tätigkeit ohne körperliche Belastung, ohne schweres He-

ben und ohne Zwangshaltungen vollschichtig zumutbar sei. Gestützt auf 

den Bericht von Dr. G._______ ist vorliegend davon auszugehen, dass im 

Oktober 2016 die Genesung eingetreten war und somit, wie dies von Dr. 

C._______ prognostiziert worden war, eine vollständige Arbeitsfähigkeit in 

einer Verweistätigkeit bestand.  

C-1066/2017 

Seite 20 

Aus den Berichten von Dr. C._______ und Dr. G._______ resultiert, dass 

der Beschwerdeführer in einer den Leiden angepassten Tätigkeit ab Au-

gust 2016 zu 50 % und ab Oktober 2016 zu 100 % arbeitsfähig war. Ent-

gegen der Ansicht des RAD, Dr. E._______, war der Beschwerdeführer am 

6. Juli 2016 in einer Verweistätigkeit noch nicht voll arbeitsfähig, da die Be-

schwerden persistierten. Folglich bestand bis Ende Juli 2016 eine vollstän-

dige Arbeitsunfähigkeit für jede berufliche Tätigkeit.  

6.1.3 Während der RAD am 1. Dezember 2016 (Vorakten 47/3) Hebe- und 

Tragebelastung bis 10kg als zumutbar erachtete, befand Dr. G._______ 

am 24. März 2017 (BVGer act. 10/1) Heben von Gewichten sei bis maximal 

5kg möglich, Hebe- und Tragearbeiten seien gar nicht mehr möglich. Zwar 

wurde dieser Bericht nach Verfügungserlass erstellt und enthält eine neue 

Diagnose, Arthrose der rechten Schulter, jedoch war bereits Dr. C._______ 

im Bericht vom 6. Juli 2016 (Vorakten 21) der Ansicht, Heben und Tragen 

seien nicht mehr möglich. Abweichend von der RAD-Stellungahme ging 

denn auch die Vorinstanz davon aus, dass einzig eine leichte Verweistätig-

keit zumutbar sei.  

6.1.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass vom 30. April 2015 bis zum 

31. Juli 2016 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte und 

eine leidensangepasste Tätigkeit bestand. In einer den Leiden angepass-

ten leichten wechselbelastenden Tätigkeit, ohne Hebe- und Tragearbeiten, 

ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, 

ohne hüft- oder LWS-belastende Zwangshaltungen, ohne häufiges Gehen 

auf unebenem Gelände, war ab 1. August 2016 bis zum 30. September 

2016 eine 50%ige und ab 1. Oktober 2016 eine vollständige Arbeitsfähig-

keit gegeben.  

7.  

7.1 Der Beschwerdeführer monierte (BVGer act. 14), die Aktenlage sei un-

vollständig, wie dies auch vom RAD festgehalten worden sei.   

Es trifft zu, dass Dr. E._______ am 4. Oktober 2016 festhielt (Vorakten 

47/2), die Aktenlage sei nicht vollständig. Er empfahl daher das Einholen 

des Radiologieberichtes vom 21. Mai 2015 und des Austrittsberichts der 

Klinik M._______, welche in der Folge zugestellt wurden (Vorakten 37/1, 

38, 39).  

C-1066/2017 

Seite 21 

Zudem wurden Unterlagen der O._______ Klinik von der SVA einverlangt 

(Vorakten 32), konnten jedoch nicht beigebracht werden, da gemäss Aus-

kunft der Klinik keine solchen vorliegen würden (Vorakten 35).  

Der MRI-Bericht vom 21. Mai 2015 wurde an Dr. P._______ gesendet, aus-

serdem gab der Beschwerdeführer an, bei diesem Arzt wegen dem Rücken 

in Behandlung zu sein. Unterlagen von Dr. P._______ sind nicht aktenkun-

dig und es findet sich auch kein Schreiben, mit welchem die SVA ihn um 

Unterlagen angefragt hätte. Dr. P._______ ist Allgemeinmediziner und Os-

teopath, jedoch nicht Orthopäde oder Chirurg (vgl. https://www.sa-

nego.de/Arzt/ [...]-Dr-med-[...]-P._______/, besucht am 9. Mai 2019), womit 

nicht wahrscheinlich ist, dass er entscheidwesentliche Hinweise geben 

könnte, zumal Dr. G._______, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, 

am 24. März 2017 (BVGer act. 10/1) festhielt, bisher seien keine Sensibili-

tätsstörungen oder Lähmungserscheinungen vorgelegen. Zudem konsta-

tierte Dr. G._______ am 19. Oktober 2016 (Vorakten 38, 39), Bandschei-

benprolaps L4/5 aktuell ohne radikuläre Auffälligkeiten, degeneratives 

LWS-Syndrom bei 10° rechtskonvexer Lumbalskoliose. Dr. E._______ 

übernahm diesen Befund, indem er LWS-Degenerationen ohne radikuläre 

Auffälligkeiten aufführte (Vorakten 47/3). Diese Diagnose ist nicht zu bean-

standen, zumal Sensibilitätsstörungen oder Lähmungserscheinungen nicht 

dokumentiert sind. 

7.2 Weiter brachte der Beschwerdeführer vor (BVGer act. 1), die Folgen 

des Bandscheibenvorfalles seien nicht berücksichtigt worden. 

Indem die Vorinstanz einzig eine leichte leidensangepasste Tätigkeit als 

zumutbar erachtete, berücksichtigte sie die Hüft- und LWS-Leiden hinrei-

chend. Zwar führte sie nicht, wie vom RAD vorgeschlagen (Vorakten 47/3), 

im Belastungsprofil auf, dass keine die LWS belastenden Zwangshaltun-

gen möglich seien, jedoch ist diese Einschränkung mitenthalten, wenn 

hüftbelastende Zwangshaltungen ausgeschlossen werden, da beides be-

sagt, dass Bücken, Knien und Hocken nicht mehr möglich sind (Vorakten 

47/3).  

7.3 Schliesslich beanstandete der Beschwerdeführer (BVGer act. 10) es 

würde auch eine erhebliche Goxarthrose und Arthrose des Schultergelenks 

vorliegen.  

7.3.1 Bei der Schulterproblematik handelt es sich um ein neues Leiden, 

welches nach Verfügungserlass festgestellt wurde und damit vorliegend 

C-1066/2017 

Seite 22 

nicht zu berücksichtigen ist (vgl. E. 2.2 hiervor). Die Meniskusoperation 

wurde bereits im Jahr 1978 durchgeführt und der Beschwerdeführer konnte 

danach zu 100 % arbeiten, womit dieser Umstand vorliegend nicht relevant 

ist.  

7.3.2 Der Hinweis von Dr. G._______ vom 24. März 2017 (BVGer act. 

10/1), wonach von Zeit zu Zeit eine Ischialgie zu erwarten sei, ist vorliegend 

nicht beachtlich, da einzig der Gesundheitszustand bis zum Verfügungs-

zeitpunkt relevant ist (vgl. E. 2.2. hiervor). Aus demselben Grund ist auch 

sein Hinweis, er halte den Patienten für dauerhaft nicht mehr in der Lage 

regelmässig zu arbeiten mit Belastung von über 3 Stunden, nicht weiter zu 

beachten, da sich diese Einschätzung auf den Zeitpunkt nach Verfügungs-

erlass bezieht und die Schulterproblematik beinhaltet.  

7.4 Wie bereits erörtert, ist vorliegend von einem feststehenden medizini-

schen Sachverhalt auszugehen, der unbestritten ist (vgl. E. 6 hiervor). Von 

weiteren medizinischen Abklärungen sind keine entscheidwesentlichen 

neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizi-

pierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 E. 4b; 122 V 162 E. 1d). Das Even-

tualbegehren des Beschwerdeführers ist daher abzuweisen.  

8.  

Zu prüfen sind nachfolgend die erwerblichen Auswirkungen der unter E. 6 

hiervor festgehaltenen Arbeitsunfähigkeit. 

8.1 Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades ging die Vorinstanz davon 

aus, dass der Beschwerdeführer bereits ab 6. Juli 2016 in einer Verweistä-

tigkeit zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei (BVGer act. 1/1). Dem ist jedoch 

nicht so, denn es bestand ab 1. August 2016 vorerst eine 50%ige Arbeits-

fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit und erst ab Oktober 2016 

eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit (vgl. E. 6.1.4 

hiervor).  

Der Beschwerdeführer war seit 30. April 2015 sowohl in der angestammten 

als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig. 

Aufgrund der verspäteten Anmeldung vom 23. Dezember 2015 begann der 

Rentenanspruch nicht bereits am 1. April 2016 (Art. 28 Abs. 1 IVG), son-

dern erst am 1. Juni 2016 (Art. 29. Abs. 1 IVG). Folglich hatte der Be-

schwerdeführer ab 1. Juni 2016 Anspruch auf eine ganze Rente, wobei 

diese zu befristen ist (vgl. E. 8.2ff. hiernach). 

C-1066/2017 

Seite 23 

8.2 Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich ergab 

bei einem Valideneinkommen von Fr. 86‘681.70 (durchschnittliches Ein-

kommen aus den Jahren 2011 bis 2014, aufgerechnet auf 2016; Vorakten 

22) und einem Invalideneinkommen von Fr. 59‘432.85 (LSE 2014 TA 1, 

Lohn für Dienstleistungssektor [Niveau 1] indexiert auf 2016, nach Vor-

nahme eines leidensbedingten Abzugs von 5 %; Vorakten 22) einen Inva-

liditätsgrad von 31 %. Diese Berechnung wurde vom Beschwerdeführer 

nicht bestritten. Auf eine detaillierte Überprüfung von Amtes wegen kann 

vorliegend verzichtet werden. Bei vollständiger Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweistätigkeit besteht folglich ein Invaliditätsgrad von 31 %, womit die ab 

dem 1. Oktober 2016 ausgewiesene Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 

gemäss Art. 88a IVV nach drei Monaten, d.h. ab 1. Januar 2017 zu berück-

sichtigen ist, so dass ab 1. Januar 2017 kein Anspruch mehr auf eine Rente 

besteht.  

8.3 In der Zeit vom 1. August 2016 bis zum 30. September 2016 bestand 

in einer Verweistätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, womit ein Invaliden-

einkommen von Fr. 29‘716.40 (59‘432.85 : 2) resultiert, was zu einem In-

validitätsgrad von 66 % führt (100 x [86‘681.70 – 29‘716.40] : 86‘681.70). 

In Anwendung von Art. 88a IVV bestand damit ab 1. November 2016 bis 

zum 31. Dezember 2016 ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.  

8.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer aufgrund 

der verspäteten Anmeldung vom 23. Dezember 2015 Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente vom 1. Juni 2016 bis zum 31. Oktober 2016 und auf 

eine Dreiviertelsrente vom 1. November 2016 bis zum 31. Dezember 2016 

hat. Ab 1. Januar 2017 besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.  

9.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung.  

9.1 Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- sind dem teilweise unterliegenden 

Beschwerdeführer in Höhe von Fr. 400.- aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG). Sie werden aus dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen; 

die Restanz von Fr. 400.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorlie-

genden Urteils auf ein von ihm zu bezeichnendes Konto zurückzuerstatten.  

9.2 Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 

VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

C-1066/2017 

Seite 24 

(VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten 

der Vorinstanz. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist bei bloss 

teilweisem Obsiegen nur dann eine ungekürzte Parteientschädigung zuzu-

sprechen, wenn die beschwerdeführende Person im Grundsatz obsiegt 

und lediglich im Masslichen (teilweise) unterliegt. In Streitigkeiten um die 

Höhe einer Invalidenrente trifft dies zu, wenn nicht die beantragte ganze 

oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird 

(Urteil BGer 8C_478/2015 vom 12. Februar 2015 E. 5 m.w.H.). Vorliegend 

wird demnach dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer die Parteient-

schädigung ungekürzt zugesprochen. Da der Vertreter keine Kostennote 

eingereicht hat, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen 

(Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Bei den Eingaben des Vertreters des Be-

schwerdeführers ist augenfällig, dass diese jeweils einzig eine kurze Be-

gründung enthalten (halbe Seite bei der Beschwerde vom 17. Februar 

2017 [BVGer act. 1], eine Seite bei der Beschwerdeergänzung vom 4. April 

2017 [BVGer act. 10] und halbe Seite bei der Replik vom 20. Juni 2017 

[BVGer act. 14]). Die Vorbringen sind zudem inhaltlich summarisch und 

nicht eingehend begründet worden. Ausserdem bemerkte der Anwalt den 

entscheidenden Punkt, dass die Vorinstanz den Anspruchsbeginn nicht 

korrekt festgelegt hat, nicht. Das Obsiegen ist folglich darauf zurückzufüh-

ren, dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der Untersuchungsma-

xime feststellte, dass der Anspruchsbeginn anders festzulegen ist, als von 

der Vorinstanz angenommen. Folglich ist der Aufwand des Rechtsvertre-

ters nicht als hoch einzuschätzen. Unter Berücksichtigung des Verfahrens-

ausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung 

der Streitsache und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Ver-

fahrens sowie in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen 

Entschädigungen ist eine Parteientschädigung von Fr. 1‘600.- gerechtfer-

tigt (inkl. Auslagen, ohne die nicht geschuldete Mehrwertsteuer; vgl. Art. 9 

Abs. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE bzw. Art. 1 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 8 Abs. 

1 MWSTG [SR 641.20]). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und die an-

gefochtene Verfügung vom 13. Januar 2017 aufgehoben.  

2.  

Der Beschwerdeführer hat vom 1. Juni 2016 bis zum 31. Oktober 2016 

C-1066/2017 

Seite 25 

Anspruch auf eine ganze Rente und vom 1. November 2016 bis zum 

31. Dezember 2016 auf eine Dreiviertelsrente. Ab dem 1. Januar 2017 be-

steht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.  

3.  

Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten in der Höhe von 

Fr. 400.- auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 800.- verrechnet. Die Restanz von Fr. 400.- wird dem Beschwerdeführer 

nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

4.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung in der Höhe von Fr. 1’600.- zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular 

Zahladresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Karin Wagner 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

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Seite 26 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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