# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb92cdd6-dcf9-58bb-bcfa-e8255723a9b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.07.2019 IV 2017/160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-160_2019-07-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/160

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.02.2020

Entscheiddatum: 22.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2019
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Revisionsweise Überprüfung einer Invalidenrente. 
Erforderlichkeit der Prüfung von zumutbaren Eingliederungsmassnahmen, 
wenn wie vorliegend eine Absenz vom Arbeitsmarkt von 15 Jahren besteht 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 
2019, IV 2017/160).

Entscheid vom 22. Juli 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.

IV 2017/160

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsagent Edwin Bigger, RGB Consulting, Sonnenbühlstrasse 3, 

9200 Gossau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 27. August 2002 zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an. In der Anmeldung erklärte er, an 

Depression, Diabetes, Blutdruckproblemen, Schmerzen und Hormonproblemen zu 

leiden (IV-act. 1).

A.a. 

Im Arztbericht vom 16. September 2002 diagnostizierte Dr. med. B.___, 

Allgemeiner Arzt und Beinleiden, unklaren Schwindel, Schwächegefühle und 

psychische Probleme, wahrscheinlich akute Depression. Er ging von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 13-1 ff.). Im Arztbericht der Psychiatrischen Klinik C.___ 

vom 24. November 2002 wurden als Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10: F 45.0) sowie Schwierigkeiten bei der 

kulturellen Eingewöhnung (ICD-10: Z 60.3) diagnostiziert; ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe ein Diabetes mellitus. Es sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

ab Mai 2001 gegeben. In einer angepassten Tätigkeit als Hilfsarbeiter bestehe eine um 

mindestens 70% verminderte Leistungsfähigkeit (IV-act. 15).

A.b. 

Mit Verfügungen vom 6. Mai und 6. Juni 2003 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze Invalidenrente, eine 

Ehegatten-Zusatzrente sowie drei Kinderrenten ab 1. Mai 2002 zu (IV-act. 27 ff., vgl. IV-

act. 16 ff.).

A.c. 

Gestützt auf den vom Versicherten am 19. März 2004 ausgefüllten Fragebogen zur 

Revision der Invalidenrente (vgl. IV-act. 31) sowie den Arztbericht von Dr. B.___ vom 

13. April 2004 (vgl. IV-act. 33: Die geklagten Beschwerden [Kopfschmerzen, Übelkeit, 

Schwindel, Schlaflosigkeit] seien wahrscheinlich auf die psychosomatischen 

A.d. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerden sowie die Depression zurückzuführen; es bestehe eine andauernde 

100%ige Arbeitsunfähigkeit) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 20. April 2004 mit, 

es sei bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden, 

weshalb weiterhin ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe (IV-act. 34).

Mit Schreiben vom 9. Juni 2008 informierte eine Patientenschutzorganisation die 

IV-Stelle darüber, dass beim Versicherten aufgrund einer genetischen Untersuchung 

die Diagnose familiäres Mittelmeerfieber erhoben worden sei (IV-act. 44, vgl. IV-

act. 46).

A.e. 

Im Jahr 2009 erfolgte die nächste revisionsweise Überprüfung der Invalidenrente. 

Der Versicherte machte bezüglich seines Gesundheitszustands eine Verschlechterung 

des Zustands der inneren Organe geltend. Er sei tagsüber und nachts auf andauernde 

Pflege und persönliche Überwachung angewiesen (IV-act. 47). Im Arztbericht vom 

2. Juli 2009 erklärte Dr. med. D.___, der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

stationär. Dem Bericht legte Dr. D.___ Arztberichte des Kantonsspitals St. Gallen 

(nachfolgend: KSSG) vom 1. Februar 2007 (IV-act. 20 ff.), 19. März 2007 (IV-act. 25 ff.), 

19. September 2007 (IV-act. 50-32 ff.), 6. Dezember 2007 (IV-act. 50-40 ff.), 2. Juni 

2008 (IV-act. 50-18 f.), 13. Februar 2009 (IV-act. 50-14 ff.) und 24. März 2009 (IV-act. 

50-5 ff.) sowie von der Klinik E.___ vom 13. Februar 2009 (IV-act. 14 ff.) bei. In den 

genannten Berichten wurden u.a. diagnostiziert ein familiäres Mittelmeerfieber, eine 

mittelgradige depressive Episode, ein Schlaf-Apnoe-Syndrom, rezidivierende 

Hypoglykämien unklarer Ätiologie, eine Nebenniereninsuffizienz unklarer Ätiologie, eine 

Dyslipidämie und Ganzkörper-Muskelschmerzen unklarer Ätiologie. Es bestehe eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Gestützt auf die eingeholten Berichte teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten am 1. Dezember 2009 mit, dass er weiterhin Anspruch auf eine 

ganze IV-Rente habe (IV-act. 53, vgl. IV-act. 52).

A.f. 

Wegen einer im Jahr 2010 bei einem Sturz erlittenen Fraktur wurde der Versicherte 

im Juni 2012 an der Wirbelsäule operiert (Korporektomie LWK1 und XLIF Th 11/12 bei 

posttraumatischer Hyperkyphose des thorakolumbalen Überganges; IV-act. 104).

A.g. 

Am 19. November 2013 entschied die IV-Stelle gestützt auf die 

Krankheitsgeschichte und im Besonderen aufgrund der erhobenen Diagnosen nicht 

A.h. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von einem rein syndromalen Leiden auszugehen, weshalb eine weitere Prüfung im 

Rahmen der IVG-Revision 6a nicht angezeigt sei (vgl. IV-act. 58).

Am 2. Januar 2014 erklärte der Versicherte im Fragebogen Revision Invalidenrente/

Hilflosenentschädigung, dass sich sein Gesundheitszustand hinsichtlich des Rückens 

und der Zuckerkrankheit verschlechtert habe. Beim Einkauf und im Haushalt sei er auf 

Unterstützung angewiesen (IV-act. 59). Im Arztbericht vom 28. Januar 2014 erklärte Dr. 

D.___, dass der Gesundheitszustand des Versicherten stationär sei und ihm auch keine 

anderen Tätigkeiten zumutbar seien (IV-act. 62). Am 21. Februar 2014 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, es habe bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine 

relevante Änderung festgestellt werden können, weshalb er weiterhin Anspruch auf 

eine ganze IV-Rente habe (IV-act. 64, vgl. IV-act. 63).

A.i. 

Am 23. Juni 2015 entschied die IV-Stelle, eine weitere Rentenrevision einzuleiten 

(IV-act. 66). Sie stellte dem Versicherten einen Fragebogen mit Zusatzfragen zu den 

Auswirkungen der Einschränkungen auf den privaten und beruflichen Alltag zu, 

welchen der Versicherte am 10. Juli 2015 ausgefüllt retournierte. Darin erklärte er, dass 

sein Gesundheitszustand gleichgeblieben sei. Im Arztbericht vom 9./19. September 

2015 diagnostizierte Dr. med. F.___, prakt. Arzt FMH, als Leiden mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit einen Diabetes mellitus insulinresistent (Erstdiagnose [ED] 2009), ein 

metabolisches Syndrom bei Adipositas (BMI 31.3) ED 07/2001, ein obstruktives Schlaf-

Apnoe-Syndrom mittelschwer ED 12/2005 und ein chronisches Schmerzsyndrom (ED 

2005, F32.1G). Die Frage, ob mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bzw. 

Erhöhung der Einsatzfähigkeit gerechnet werden könne, verneinte der Arzt (IV-act. 77).

A.j. 

In der Stellungnahme vom 20. Januar 2016 erklärte der RAD, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten im Vergleich zum Referenzzeitpunkt (25. Februar 

2010, vgl. IV-act. 81-3) verändert habe. Es bestehe nur noch ein chronisches 

Schmerzsyndrom. Der RAD erachtete eine polydisziplinäre Abklärung (Innere Medizin 

mit Pneumologie, Psychiatrie, Rheumatologie und Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) als angezeigt (vgl. IV-act. 81).

A.k. 

Daraufhin beauftragte die IV-Stelle die MEDAS Bern mit einer polydisziplinären 

Begutachtung des Versicherten (IV-act. 83). Die spezialärztlichen Untersuchungen 

A.l. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

fanden an sechs Tagen im August/September 2016 statt (IV-act. 86). Das 

interdisziplinäre Gutachten datiert vom 10. Januar 2017 (IV-act. 87). Die orthopädische 

Untersuchung wurde von Dr. med. G.___, die psychiatrische Untersuchung von Dr. 

med. H.___, die allgemein medizinische Untersuchung von Dr. med. I.___, die 

pneumologische Untersuchung von Dr. med. J.___ und die EFL von PD Dr. med. K.___ 

durchgeführt. Zusammenfassend aus allen Fachgebieten wurden folgende Diagnosen 

mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit gestellt: chronisches Schmerzsyndrom 

belastungsabhängig dorso-lumbal und im Bereich der oberen und unteren 

Extremitäten, multifaktorielle Genese; DD: im Rahmen einer "Small-fiber-Erkrankung" 

bei familiärem Mittelmeerfieber bei Status nach Wirbelkörperfraktur 2011 mit Status 

nach perkutaner Instrumentierung Th11 bis L2 und Korporektomie L1 und XLIF Th 

11/12 mit Mikrothoraktomie am 12.01.2012 mit guter knöcherner Konsolidierung und 

Stabilisierung. In psychiatrischer Hinsicht wurden keine Diagnosen mit Relevanz für die 

Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit wie auch für Verweistätigkeiten erhoben. Der 

Psychiater führte aus, dass die 100%ige Arbeitsfähigkeit von Anfang an gelte, auch 

retrospektiv. Um eine bessere Verarbeitung der vorhandenen Defizite durch die 

Schmerzen zu erzielen, empfahl er jedoch eine psychiatrische/psychotherapeutische 

Betreuung und eventuell die Teilnahme an Entspannungsübungen. Im Weiteren wurde 

ausgeführt, dass der Versicherte aus allgemein-internistischer Sicht für alle Tätigkeiten 

geeignet sei, welche einer gesunden Person gleichen Alters zumutbar seien, ausser 

Nacht- und Schichtarbeit und berufsmässiges Lenken von Fahrzeugen sowie bei 

interkurrenten Schüben des "Familiären Mittelmeerfiebers". In orthopädischer Hinsicht 

wurde erklärt, dass der Versicherte in der Lage sei, leichte bis teilweise mittelschwere 

Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten bis zu 12 kg in rückenschulgerechter 

Haltung, in temperierten Räumen, im Wechsel zwischen Gehen, Sitzen und Stehen und 

ohne Zeitdruck mit kleinen Erholungsphasen für Gymnastik zu verrichten. Das Tragen 

von Gewichten über 12 kg, ausserhalb des Körperlotes, ständige Zwangshaltungen, 

häufige Vibrationen sowie ruckartige plötzliche Bewegungsausschläge und verstärktes 

Rumpfneigen sowie Rotationen könnten glaubhaft nicht mehr im vollen Masse toleriert 

werden. Der Versicherte sollte keiner Kälte- sowie Nässeexposition und Zugluft 

ausgesetzt werden. Nicht nachvollziehbar seien die angegebenen 

Funktionseinschränkungen und die verminderte Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule, 

die von orthopädischer Seite im beschriebenen Masse nicht hätten objektiviert werden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

können. Anhand des orthopädischen Befunds seien die früheren Tätigkeiten mit 

Ausnahme der postoperativ notwendigen Arbeitsunfähigkeiten weiterhin auch 

rückwirkend zu 80% möglich, nachdem sich postoperativ eine gute Konsolidierung des 

orthopädischen Befunds eingestellt habe. In einer Verweistätigkeit bestünden keine 

wesentlichen Einschränkungen, wobei die angegebenen Einschränkungen des 

Versicherten beachtet werden sollten. Aus pneumologischer Sicht sollten Tätigkeiten 

im Wechsel zwischen warmem und kaltem Klima vermieden werden. Auch sollten keine 

Tätigkeiten mit Wechsel zwischen Tag- und Nachtarbeit ausgeführt werden. Infolge der 

pulmonalen Erkrankung gebe es keine Einschränkungen. Die EFL habe ergeben, dass 

die angestammte Tätigkeit als Schweisser nicht mehr zumutbar sei. Leichte bis 

mittelschwere Arbeit sei ganztags mit zusätzlichen Pausen von 2 Stunden vertretbar. 

Aktuell nur manchmal (insgesamt ca. ½ h bis 3 h) ausgeübt werden könnten 

vorgeneigte Positionen, Gehen, Arbeit über Schulterhöhe, Rotation im Sitzen. Es sei 

davon auszugehen, dass sich die aktuelle Belastbarkeit des Versicherten mit einem 

intensiven und spezifischen Training verbessern lasse. Interdisziplinär betrachtet sei 

eine leichte bis mittelschwere Arbeit grundsätzlich ganztags zumutbar mit den 

genannten Einschränkungen. Es bestehe eine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit 

von 75%. Im Falle einer beruflichen Eingliederung wäre aufgrund der langen 

Abwesenheit und fehlenden Gewohnheit ein abgestufter Einstieg über 6 Monate 

notwendig, wahrscheinlich am ehesten im Rahmen eines Arbeitstrainings. Auch wenn 

bereits seit 1998 Myalgien und skeletale Beschwerden bestanden hätten, lasse sich 

retrospektiv keine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und in 

leidensangepasster Verweistätigkeit seit dem Jahr 2001 ableiten. Auch aus den damals 

berichteten psychischen Begleiterscheinungen, welche der Versicherte anlässlich der 

aktuellen psychiatrischen Untersuchung detailliert geschildert habe, wäre die 

Arbeitsunfähigkeit von 100% keineswegs begründbar gewesen. Eine exakte 

retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit lasse sich nicht vornehmen. Für 

leidensangepasste Verweistätigkeiten habe durchgehend überwiegend wahrscheinlich 

eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit 75% Leistungsfähigkeit durch die zusätzlichen 

Pausen bestanden.

In der Stellungnahme vom 26. Januar 2017 (IV-act. 88) erklärte der RAD, dass die 

früheren Diagnosen, die zur Zusprache einer ganzen Rente geführt hätten (vorrangig 

A.m. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Somatisierungsstörung), nicht zutreffend gewesen seien. Es müssten ein anderer 

medizinischer Sachverhalt und eine andere versicherungsmedizinische Bewertung 

vorgenommen werden. Die angegebene Schmerzsymptomatik finde teilweise eine 

Erklärung im familiären Mittelmeerfieber. Dies sei vom KSSG mit der klinischen 

Symptomatik als vereinbar bewertet worden. Auch wenn als Ursache der Schmerzen 

das familiäre Mittelmeerfieber eine Erklärung darstelle, so müsse doch stark an der 

Ausprägung dieser Beschwerden gezweifelt werden. Im Weiteren führte der RAD aus, 

dass davon ausgegangen werden müsse, dass in die frühere medizinische wie auch 

versicherungsmedizinische Bewertung versicherungsfremde psychosoziale und 

soziokulturelle Aspekte in unzulässiger Weise eingeflossen seien. Auch rückblickend 

sei deshalb mindestens in einer leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit mit 

weit überwiegender Wahrscheinlichkeit möglich gewesen. Seit dem Unfallereignis 

02/2010 sei zumindest eine Arbeitsfähigkeit von 75% medizinisch zumutbar. Der 

Gesundheitszustand habe sich nach dem Unfall rentenrelevant verändert, weshalb die 

medizinischen Voraussetzungen für die Rentenrevision gegeben seien.

Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass vorgesehen sei, die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden 

Monats aufzuheben. Ausgehend von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit ermittelte die IV-

Stelle gestützt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

(Valideneinkommen: Fr. 66'453.-, Invalideneinkommen: Fr. 49'840.-) einen 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 25% (IV-act. 91).

A.n. 

Am 8. März 2017 erhob der Rechtsvertreter des Versicherten, Rechtsagent Edwin 

Bigger, Gossau, Einwand gegen den Vorbescheid vom 13. Februar 2017. Er beantragte 

von der in Aussicht genommenen verfügungsweisen Aufhebung der Invalidenrente 

abzusehen. Zur Begründung führte er insbesondere aus, dass die vorliegend 

massgebende Verfügung vom 6. Mai 2003 und nicht - wie von der IV-Stelle 

fälschlicherweise angenommen - vom 25. Februar 2010 stamme. Ein Revisionsgrund 

sei nicht gegeben, denn wie aus dem Gutachten vom 10. Januar 2017 ersichtlich sei, 

handle es sich im Wesentlichen um den gleichen Sachverhalt wie zum 

Referenzzeitpunkt. So liege keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen 

persönlichen Situation vor (z.B. wesentliche Besserung oder Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes), lediglich die Beurteilung sei anders ausgefallen (andere 

A.o. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Diagnosen, höhere Arbeitsfähigkeitsschätzungen). Im Weiteren wurde gerügt, dass 

ohne Anlass nur sechzehn Monate nach der letzten Bestätigung der Rente wieder eine 

Rentenüberprüfung eingeleitet worden sei (IV-act. 95). Eingereicht wurden weitere 

Arztberichte u.a. vom KSSG vom 19. Januar 2012 (IV-act. 104), 4. Oktober 2015 (IV-

act. 97), 3. November 2015 (IV-act. 98), 11. Juli 2016 (IV-act. 100), 3. Februar 2017 (IV-

act. 101), 22. Februar 2017 (IV-act. 102) und vom 2. März 2017 (IV-act. 103).

In der Stellungnahme vom 21. März 2017 erklärte der RAD, dass bezüglich dem 

psychiatrischen Gesundheitszustand keine erhebliche Änderung seit der 

massgeblichen Rentenverfügung vom 6. Mai 2003 vorliege. Demgegenüber sei aus 

somatischer Sicht aufgrund des Unfallereignisses vom 25. Februar 2010 von einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen (IV-act. 105).

A.p. 

Mit Verfügung vom 21. März 2017 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten auf 

Ende des der Zustellung folgenden Monats auf. Durch das Unfallereignis vom 25. 

Februar 2010 habe sich der Gesundheitszustand wesentlich verändert, weshalb ein 

Revisionsgrund vorliege. Das in Auftrag gegebene medizinische Gutachten habe 

ergeben, dass in leidensangepassten Tätigkeiten eine 75%ige Arbeitsfähigkeit vorliege. 

Es bestehe ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 25%. Berufliche 

Eingliederungsmassnahmen vor der Renteneinstellung seien nicht erforderlich, da der 

Versicherte bei Einleitung des Revisionsverfahrens im Jahr 2015 weder 55-jährig 

gewesen noch die Rente während mindestens 15 Jahren ausgerichtet worden sei (IV-

act. 106).

A.q. 

Gegen die Verfügung vom 21. März 2017 liess der Beschwerdeführer am 4. Mai 

2017 Beschwerde erheben (act. G 1). Beantragt wurden deren Aufhebung und die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung wurde 

insbesondere ausgeführt, dass kein Revisionsgrund vorliege, denn der Sachverhalt sei 

im Vergleich zur Verfügung vom 6. Mai 2003 im Wesentlichen unverändert. Die 

Gutachter hätten keine wesentliche Veränderung des Sachverhaltes aufgezeigt, 

sondern lediglich erklärt, dass die ursprünglich gestellte psychiatrische Diagnose und 

die damalige Einschätzung der Leistungsfähigkeit falsch gewesen seien. Das zur 

Rechtfertigung der Revision nachträglich ins Feld geführte Unfallereignis im Jahr 2010 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sei untauglich, denn gemäss den Gutachtern bestünden in Bezug auf eine 

leidensadaptierte Tätigkeit nur leichte, nicht rentenrelevante Einschränkungen. Bei 

dieser Ausgangslage sei eine revisionsweise Aufhebung der IV-Rente unzulässig. Da 

der Beschwerdeführer bereits seit 1. Mai 2002 eine Invalidenrente beziehe, hätten vor 

einer Rentenaufhebung solange Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden 

müssen, bis er in der Lage sei, das medizinisch-theoretisch ausgewiesene 

Leistungspotential auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten.

In der Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Die Revision sei zu Recht erfolgt, denn 

gemäss dem Gutachten habe sich durch den Unfall im Jahr 2010 der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers teilweise verschlechtert und es sei eine 

Operation an der Wirbelsäule erforderlich gewesen. Die Folgen des Unfalls 

begründeten eine leicht verminderte Rückenbelastbarkeit, weshalb auch 

leidensadaptierte Tätigkeiten leicht eingeschränkt, zumindest aber ganztägig mit einer 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 75% medizinisch möglich seien. Folglich liege eine 

erhebliche Veränderung des medizinischen Sachverhalts vor, weshalb der 

Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen sei. Zu 

den vom Beschwerdeführer verlangten vorgängig durchzuführenden 

Eingliederungsmassnahmen wird ausgeführt, dass diese nicht geboten seien, da der 

Beschwerdeführer noch nicht 55-jährig sei und noch kein Rentenbezug von 15 Jahren 

vorliege. Es sei auch nicht erkennbar, dass der Beschwerdeführer seine hohe 

Arbeitsfähigkeit von 75% in einer adaptierten Tätigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt nicht verwerten könne.

B.b. 

Mit Präsidialverfügung vom 6. Juni 2017 wurde dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht 

entsprochen (act. G 6).

B.c. 

In der Replik vom 15. Juni 2017 hält der Beschwerdeführer an den 

Beschwerdeanträgen fest (act. G 8). Auch aus der Beschwerdeantwort gehe im 

Ergebnis hervor, dass sich durch den Unfall im Jahr 2010 der Invaliditätsgrad nicht in 

einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verändert habe. Gemäss dem 

B.d. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Umstritten ist die revisionsweise Einstellung der Invalidenrente.

Gutachten führe der Unfall zu keiner längerfristigen Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten. Folglich fehle es an der 

erheblichen Veränderung des Sachverhalts, des Gesundheitszustandes und der 

erwerblichen Auswirkungen. Hinsichtlich der ursprünglich gestellten psychiatrischen 

Diagnosen hätten die Gutachter lediglich eine komplett andere Beurteilung des 

gleichen Sachverhaltes vorgenommen. Diese andere Beurteilung lasse jedoch keine 

Rentenrevision zu. Im Weiteren wird geltend gemacht, dass die Voraussetzung der 15-

jährigen Rentenbezugsdauer für die Anspruchsprüfung auf Eingliederungsmassnahmen 

vor einer Renteneinstellung exakt erfüllt sei.

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. G 9 f.).B.e. 

 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.1. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzesüber den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.3. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 

5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit 

für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 2.1; Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 17 N 26, mit Hinweisen).

Die Beantwortung der Frage, ob eine wesentliche Sachverhaltsveränderung 

eingetreten ist, setzt einen Vergleich des Sachverhaltes im Zeitpunkt des Abschlusses 

des Rentenrevisionsverfahrens (vorliegend: 21. März 2017) mit jenem im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenzusprache (vorliegend: 6. Mai 2003) oder mit jenem im Zeitpunkt 

des Abschlusses eines früheren Rentenrevisionsverfahrens mit materieller Prüfung 

voraus. Die Beschwerdegegnerin ging beim Vergleichszeitpunkt unzutreffenderweise 

nicht vom 6. Mai 2003, dem Zeitpunkt der letzten materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs, sondern vom 25. Februar 2010 aus, dem 

Tag, an dem sich der Beschwerdeführer bei einem Sturz verletzt hatte (vgl. 

Gutachtensauftrag vom 28. Juni 2016, vgl. IV-act. 82-3). Die in den Jahren 2004 und 

2009 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahren beschränkten sich im 

Wesentlichen auf das Einholen von Fragebogen (IV-act. 31, 33, 47, 50). Auch wenn Dr. 

D.___ im zweiten Verfahren weitere medizinische Berichte einreichte, wurde auch in 

jenem Verfahren keine umfassende materielle Prüfung vorgenommen.

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich bezüglich der für die revisionsweise 

Renteneinstellung erforderlichen Veränderung (Verbesserung oder Verschlechterung) 

des Gesundheitszustands im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der 

MEDAS Bern vom 10. Januar 2017 (vgl. IV-act. 87).

3.1. 

Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass sich eine 

rentenrevisionsrechtlich erhebliche Änderung des Gesundheitszustands trotz der 

Ausführlichkeit des Gutachtens nicht belegen lässt, da sich die Gutachter zwar mit der 

gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers zum Untersuchungszeitpunkt 

ausführlich auseinandergesetzt haben, den erforderlichen Vergleich mit der Sachlage, 

wie sich diese im Jahr 2003 darstellte, jedoch nur beschränkt vorgenommen haben. 

Dieses Manko ist nicht den Gutachtern anzulasten, sondern der Beschwerdegegnerin, 

welche im Gutachtensauftrag nur den Vergleich mit der Sachlage verlangte, wie sich 

diese am Unfalltag im Jahr 2010 darstellte. Dies führt vorliegend dazu, dass sich mit 

dem Gutachten nicht zumindest im Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen belegen lässt, die geeignet 

wäre, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Selbst unter 

Berücksichtigung der weiteren Ausführungen im Gutachten und in den Stellungnahmen 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

des RAD ist davon auszugehen, dass es sich bloss um eine unterschiedliche 

Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen, 

jedenfalls aber nicht rentenrelevant verbesserten Gesundheitszustands handeln dürfte. 

Die angeführte Begründung zur Rechtfertigung der Revision, der Gesundheitszustand 

habe sich durch den Unfall im Jahr 2010 verschlechtert und danach (u.a. wegen der 

Rückenoperation im Jahr 2012) wieder verbessert, ist unbehelflich, gehen doch die 

Gutachter und der RAD nicht von verbleibenden erheblichen, die Arbeitsfähigkeit 

einschränkenden Unfallfolgen aus. Es fehlt daher an der wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands bzw. an entsprechenden erwerblichen Auswirkungen. Würde der 

Unfall im Jahr 2010 (welcher gemäss den Gutachtern im Jahr 2016 keine erheblichen 

Folgen mehr zeitigte und folglich auch keine Invaliditätsgradänderung zu bewirken 

vermag) eine Rentenrevision zu begründen vermögen, wäre das mit Art. 17 Abs. 1 

ATSG u.a. verfolgte Ziel der Rechtssicherheit gefährdet, könnte doch jedes Krankheits- 

oder Unfallereignis, selbst wenn dieses nur zeitlich begrenzte Auswirkungen hätte - wie 

oft bei Knochenbrüchen oder einer Grippe -, dazu genutzt werden, Rentenzusprachen, 

die aus anderen gesundheitlichen Gründen erfolgt sind und aus heutiger Sicht als (zu) 

grosszügig erscheinen, zu korrigieren.

Im Weiteren ist festzuhalten, dass sich auch aus der übrigen Aktenlage und dabei 

insbesondere aus den Berichten der behandelnden Ärzte keine Hinweise dafür 

ergeben, dass sich der bei der Rentenzusprache massgebende Gesundheitszustand 

bzw. die Erwerbsfähigkeit verbessert haben. So weisen die Gutachter denn 

sinngemäss auch darauf hin, dass, wenn man den seinerzeit erhobenen 

Gesundheitszustand aus aktuellem Blickwinkel betrachte, sich die damals attestierte 

gänzliche Arbeitsunfähigkeit nicht (mehr) begründen lasse. Aus den Stellungnahmen 

des RAD lässt sich im Vergleich zum massgebenden Referenzzeitpunkt (2003) keine 

Verbesserung erkennen.

3.3. 

Insgesamt ist daher davon auszugehen, dass im Vergleich zur ursprünglichen 

Rentenzusprache im Jahr 2003 keine revisionsrechtlich relevante 

Sachverhaltsänderung nachgewiesen ist, womit die Möglichkeit einer 

Rentenanpassung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ausser Betracht fällt. Die revisionsweise 

Rentenaufhebung ist daher als rechtswidrig zu qualifizieren und die angefochtene 

Verfügung aufzuheben.

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.

Selbst wenn vom Vorliegen eines Revisionsgrunds ausgegangen würde, ist die 

Einstellung der Rente (zumindest aktuell noch) nicht zulässig.

Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente", der insbesondere bei der erstmaligen 

Anspruchsprüfung auf Leistungen der Invalidenversicherung zum Tragen kommt, findet 

sein Pendant im Grundsatz "Eingliederung nach Rente", welcher zum Zuge kommt, 

wenn die Aufhebung von Dauerleistungen in Betracht kommt. Eine revisionsweise 

Aufhebung einer Rente kann nach der Rechtsprechung erst erfolgen, wenn die 

versicherte Person im Rahmen des Zumutbaren bestmöglich eingegliedert ist. Die 

Eingliederungsfrage ist auch im Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu 

prüfen (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Juni 2009, 9C_921/2009, E. 5.3).

4.1. 

Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. 

Indes sind bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben 

werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr 

zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung 

durchzuführen (vgl. nebst vielen Urteil des Bundesgerichts vom 4. April 2016, 

8C_19/2016, E. 5.1). Ausnahmen vom Grundsatz der Unzumutbarkeit einer 

Selbsteingliederung liegen dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt 

auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, die versicherte Person besonders 

agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder über besonders breite 

Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete 

Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres 

fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender 

Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren 

(Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 2015, 9C_183/2015, E. 5).

4.2. 

Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen kann bereits vor einer 15jährigen 

Rentenbezugsdauer bestehen wie im Falle einer vorgängigen Arbeitslosigkeit oder 

(Teil-) Absenz vom Arbeitsmarkt (z.B. wegen Mutterschaft), denn gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die andauernde Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt massgebend. Zudem kann die Eingliederung auch in Grenzfällen (wie im 

Alter von knapp 54 Jahren oder einem Rentenbezug von 14 Jahren und 11 Monaten) 

angeordnet werden, wenn aus den Akten hervorgeht, dass die Verwertung eines 

bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender 

Massnahmen allein mittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.  

(vgl. BGE 141 V 5 E. 4.2 mit Verweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 

2018, 9C_720/2017, E. 7.1)

Zum Zeitpunkt der Renteneinstellung per Ende April 2017 bezog der 

Beschwerdeführer seit genau 15 Jahren eine ganze Rente. Der von der 

Beschwerdegegnerin geführten Argumentation, dass für die Erfüllung der 15jährigen 

Rentenbezugsdauer der Zeitpunkt der Einleitung des Revisionsverfahrens und nicht 

derjenige der Renteneinstellung relevant sei, kann nicht gefolgt werden, da in erster 

Linie die Dauer der Absenz vom Arbeitsmarkt relevant ist bzw. sich diese regelmässig 

erschwerend auf die Integration in den Arbeitsmarkt auswirkt. Ausnahmen vom 

Grundsatz der Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen zweifelsohne auch 

nicht vor. Entsprechend war dem Beschwerdeführer rechtsprechungsgemäss die 

Selbsteingliederung zumindest aufgrund der langen Rentendauer nicht mehr zumutbar. 

Vorliegend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer bereits vor der Rentenzusprache 

keine feste Arbeitsstelle mehr hatte.

4.4. 

Soweit aus den Akten ersichtlich, hat die Beschwerdegegnerin weder 

Massnahmen zur Wiedereingliederung des Beschwerdeführers vor der 

Renteneinstellung geprüft noch solche Massnahmen veranlasst, obwohl der 

Rechtsvertreter dies in den Eingaben stets forderte. Gemäss den bundesgerichtlichen 

Ausführungen wird ein Eingliederungspotential insbesondere bei Rentenbezügern 

vermutet, die bei gleich gebliebenem Sachverhalt aufgrund der strenger gewordenen 

Rentenzusprechungspraxis heute keine Rente mehr erhalten würden bzw. nicht mehr 

im selben Umfang (vgl. BGE 145 V 2 E. 4.2.3.1 mit Verweis auf BBI 2010 1840 ff.). Wie 

das Gutachten und die Akten insgesamt nahe legen, würde die Situation, wie sie sich 

im Jahr 2003 bei der Rentenzusprache darstellte, heute strenger beurteilt und 

infolgedessen die Arbeitsunfähigkeit geringer eingeschätzt. Da die Rentenaufhebung 

ohne vorherige Abklärungen bzw. ohne eine den Verhältnissen angepasste 

Durchführung befähigender Massnahmen grundsätzlich bundesrechtswidrig ist, hätte 

die Beschwerdegegnerin die Verwertbarkeit der "wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit" 

prüfen und gegebenenfalls Eingliederungsmassnahmen an die Hand nehmen müssen. 

Die Wiedereingliederung gestützt auf Art. 8a IVG bildet jedoch nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens, weshalb sich eine nähere Prüfung der entsprechenden 

Voraussetzungen vorliegend erübrigt.

4.5. 

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 21. März 2017 in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde vom 4. Mai 2017 wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung 

vom 21. März 2017 betreffend die Einstellung der Rente aufgehoben.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Das Beschwerdeverfahren bezüglich der Einstellung der Rente ist kostenpflichtig. 

Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit betreffend Leistungseinstellung als angemessen. Die unterliegende 

Beschwerdegegnerin hat die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

5.2. 

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 

2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal Fr. 1'500.- bis Fr. 15'000.-. Die 

Parteientschädigung ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der vorliegenden 

Streitsache erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Die Festsetzung einer 

Entschädigung aus der für das Beschwerdeverfahren gewährten unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung erübrigt sich, die Bewilligung wird gegenstandslos.

5.3. 

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2019
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Revisionsweise Überprüfung einer Invalidenrente. Erforderlichkeit der Prüfung von zumutbaren Eingliederungsmassnahmen, wenn wie vorliegend eine Absenz vom Arbeitsmarkt von 15 Jahren besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2019, IV 2017/160).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T04:50:29+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen