# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6baab36-c0cb-5f1b-9902-dad2b7e63abc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.09.2008 D-4893/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4893-2008_2008-09-10.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4893/2008/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Gerichtsschreiber Jonathan Brünggel.

A._______, geboren (...), 
B._______, geboren (...),
C._______, geboren (...),
Äthiopien,
vertreten durch Frau LL.M. lic. iur. Susanne Sadri, 
Beschwerdeführende

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
23. Juni 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4893/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  im 
Oktober/November 2003 von Aethiopien nach Eritrea deportiert wurde, 
am 6. Januar 2004 in den Sudan reiste, wo sie ca. zwei Jahre lebte, im 
August 2006 den Sudan verliess und via Italien am 1. September 2006 
in  die  Schweiz  einreiste,  wo  sie  zusammen  mit  ihren  Kindern  am 
selben Tag um Asyl  nachsuchte  und geltend machte,  dass ihr  Vater 
tigrinischer und ihre Mutter amharischer Volkszugehörigkeit sei,

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Transitzentrum (...) vom 25. 
September 2006 sowie der kantonalen Anhörung vom 25. Januar 2007 
zur  Begründung  des Asylgesuchs  im Wesentlichen  vorbrachte,  dass 
sie aus Äthiopien ausgewiesen worden sei,

dass ihr Mann im Jahre 2004 in Eritrea festgenommen worden sei, da 
er Mitglied der ELF Partei gewesen sei und sie ebenfalls von der Poli-
zei gesucht worden sei, worauf sie in den Sudan geflüchtet sei,

dass  sie  gehört  habe,  die  sudanesischen  Behörden  wollten  alle 
Eritreer zurück nach Eritrea schicken, wo ihr Festnahme drohe, da sie 
mit der ELF sympathisiere,

dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea um ihr Leben fürchten würde 
und auch nicht  nach Äthiopien zurückkehren könne, da sie von dort 
ausgewiesen worden sei, 

dass  sie  zudem  bereits  im  Jahre  1989  oder  1990  einmal  verhaftet 
worden sei, 

dass  die  Beschwerdeführerin  eine  Identitätskarte  und  ein  auf  ihren 
Mann lautenden Mitgliedschaftsausweis der ELF-RC einreichte, 

dass das BFM zur Sachverhaltsabklärung eine Botschaftsanfrage an 
die Schweizerische Botschaft in Addis Abeba tätigte, zu deren Ergeb-
nis der Beschwerdeführerin am 17. Juni 2008 das rechtliche Gehör ge-
währt wurde,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 23.  Juni  2008  ablehnte  und  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz 
sowie den Vollzug anordnete,

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dass das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen anführte,  dass  ge-
mäss Abklärungen durch die Schweizerische Botschaft in Addis Abeba 
sowohl der von der Beschwerdeführerin eingereichte, in Äthiopien aus-
gestellte Identitätsausweis für eritreische Staatsangehörige, wie auch 
der auf  ihren Ehemann lautende Mitgliedschaftsausweis der ELF-RC 
als gefälscht zu taxieren seien und auch die entsprechenden Angaben 
der Beschwerdeführerin nicht den Tatsachen entsprechen würden,

dass die Beschwerdeführerin insbesondere nie an der von ihr angege-
benen Adresse in Addis Abeba registriert gewesen sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  anlässlich  der  Gewährung  des  rechtli-
chen Gehörs nicht in der Lage gewesen sei, die Abklärungsergebnisse 
zu  widerlegen  und  somit  beträchtliche  Zweifel  an  den  Angaben  der 
Gesuchstellerin zu ihrer Identität und Herkunft entstehen würden,

dass die Beschwerdeführerin behauptet habe, sie sei im Oktober 2003 
von Äthiopien nach Eritrea deportiert  worden, gemäss Erkenntnissen 
des BFM zu diesem Zeitpunkt jedoch keine derartigen Deportationen 
durch die äthiopischen Behörden mehr durchgeführt worden seien, die 
Vorbringen der Beschwerdeführerin insofern unglaubhaft seien, 

dass die  Beschwerdeführerin  auch im Zusammenhang mit  der  Fest-
nahme ihres Ehemannes widersprüchliche Angaben gemacht habe,

dass sich die Beschwerdeführerin insgesamt auf konstruierte Sachver-
haltselemente abstütze und sie offenbar den Asylbehörden ihre Identi-
tät sowie ihre persönlichen und familiären Verhältnisse  verheimlichen 
wolle,

dass die 1989 oder 1990 erfolgte Inhaftierung der Beschwerdeführerin 
keinen genügend engen Zusammenhang mit der Flucht aufweise, wes-
halb es sich erübrige, die Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens näher zu 
prüfen,

dass  ihre  Vorbringen  somit  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlingsei-
genschaft gemäss Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31), sowie den Anforderungen an die Glaubwürdigkeit gemäss 
Art.  7  AsylG  nicht  standhalten  würden,  weshalb  ihr  Asylgesuch 
abzulehnen sei,

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dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom  24. Juli 2008  gegen 
diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhe-
ben liess und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzu-
heben, es sei ihr politisches Asyl zu gewähren, die Unzulässigkeit des 
Wegweisungsvollzugs  sei  festzustellen  und  die  Beschwerdeführerin 
daher vorläufig aufzunehmen,

dass sie weiter beantragte, es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege 
zu gewähren und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu 
verzichten,

dass sie ausserdem ein Gesuch um Edition des äthiopischen Auswei-
ses in Kopie stellte,

dass  mit  Zwischenverfügung  vom  5.  August  2008  das  Gesuch  um 
unentgeltliche  Rechtspflege  sowie  das  Gesuch  um  Edition  des 
äthiopischen Ausweises in Kopie abgewiesen wurden und Fristen zur 
Beschwerdeverbesserung und zur  Zahlung  eines  Kostenvorschusses 
angesetzt wurden,

dass die Beschwerdeverbesserung am 24. Juli 2008 nachgereicht und 
der  verlangte  Kostenvorschuss  am  14.  August  2008  fristgerecht 
geleistet wurde,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezem-
ber 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des 
BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsge-
richtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 

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und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass  Vorbringen  grundsätzlich  glaubhaft  sind,  wenn  sie  genügend 
substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind, sich nicht in vagen 
Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüch-
lich sind oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsa-
chen  oder  der  allgemeinen  Erfahrung  widersprechen  (vgl.  Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 1 E. 5a S. 4),

dass  die  Gesuchstellerin  darüber  hinaus  persönlich  glaubwürdig 
erscheinen muss, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie 
ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, 
aber  auch  dann,  wenn  sie  wichtige  Tatsachen  unterdrückt  oder 
bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswech-
selt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am 
Verfahren  zeigt  oder  die  nötige  Mitwirkung  verweigert  (vgl.  EMARK 
2004 Nr. 1 a.a.O.),

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dass  die  Beschwerdeführerin  den  Asylbehörden  zwei  offensichtlich 
gefälschte Ausweise vorlegte,

dass insbesondere der eingereichte Identitätsausweis ein unübliches 
Siegel,  ein  unübliches  Datumsformat  sowie  eine  nicht  existierende 
Adresse aufweist,

dass  auch  der  eingereichte  Parteiausweis,  der  auf  den  Namen  des 
Ehemannes der Beschwerdeführerin lautet,  als gefälscht  zu taxieren 
ist, da die Partei ELF-RC gemäss der Botschaftsabklärung weder ein 
Büro noch einen Vertreter in Addis Abeba hat,

dass die Vorinstanz somit richtigerweise die besagten Beweismittel als 
gefälscht betrachtet und eingezogen hat,

dass  die  von  der  Beschwerdeführerin  im  Rahmen  des  erstinstanzli-
chen  Asylverfahrens  gemachten  Aussagen  verschiedene  Widersprü-
che und Ungereimtheiten enthalten,

dass sie behauptete, im Oktober 2003 seien sie und ihr Mann wegen 
ihrer eritreischen Herkunft aus Äthiopien ausgewiesen und nach Erit-
rea deportiert worden,

dass die letzten bekannten Deportationen von in Äthiopien wohnhaften 
Personen  eritreischer  Herkunft  im  Jahre  2001  stattgefunden  haben 
(INS  Resouce  Information  Center,  <http://www.uscis.gov/files/native-
documents/QAERIETH02001.pdf>, besucht am 28. August 2008),

dass dieses Vorbringen der Beschwerdeführerin somit unglaubhaft er-
scheint,

dass sie in der Anhörung im Transitzentrum vom 25. September 2006 
erklärte,  ihr  Mann sei im Jahre 2004 festgenommen worden,  weil  er 
Soldat unter der DERG gewesen sei, in der kantonalen Befragung vom 
25. Januar 2007 jedoch aussagte, ihr Ehemann sei damals verhaftet 
worden, weil er Mitglied der ELF gewesen sei,

dass die Beschwerdeführerin somit widersprüchliche Angaben machte, 
was an der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen weitere grosse Zweifel ent-
stehen lässt,

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dass die Vorinstanz richtigerweise einen fehlenden engen Zusammen-
hang mit der angegebenen Verhaftung und Verfolgung der Beschwer-
deführerin im Jahre 1989 oder 1990 und der aktuellen Ausreise festge-
stellt hat,

dass an dieser Betrachtungsweise auch die Ausführungen in der Be-
schwerde nichts zu ändern vermögen, zumal diese sich im Wesentli-
chen auf eine Wiederholung der im Asylverfahren bereits vorgebrach-
ten Aussagen beschränken,

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden (Art. 5  Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkom-
mens vom 28. Juli  1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 
SR 0.142.30]),

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat der 
Beschwerdeführerin  noch individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem am 
14. August 2008 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu ver-
rechnen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kos-
tenvorschuss zu verrechnen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- die (kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Jonathan Brünggel

Versand: 

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