# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 484ad7d6-f15f-512d-9c3d-8c8a2a2c124a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.06.2010 IV 2009/396
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-396_2010-06-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/396

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 30.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2010
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 
2010, IV 2009/396).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Adrian Rothenberger

Entscheid vom 30. Juni 2010

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

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A.  

A.a Bereits in früher Jugend konsumierte der 1965 geborene R.___ Nikotin, Alkohol und 

Cannabis. Im Jahr 1980 begann er mit dem Konsum von Heroin und Kokain (IV-act. 4). 

Nach Ende der obligatorischen Schulzeit trat der Versicherte im Jahr 1981 eine Lehre 

zum Feinmechaniker an, die er im dritten Lehrjahr abbrach. Seit dem Jahr 1990 

substituiert der Versicherte seine Opiatabhängigkeit mit Methadon (IV-act. 34-3 f.). 

Nachdem er von September 1991 bis August 1993 eine Gefängnisstrafe verbüsst hatte, 

meldete er sich am 29. März 1996 bei der Invalidenversicherung (IV) erstmals zum 

Leistungsbezug an. Die geltend gemachte Einschränkung in der Erwerbsfähigkeit im 

Umfang von 50% begründete der Versicherte mit dem jahrelangen Drogenmissbrauch 

(IV-act. 1). Dieses Leistungsbegehren lehnte die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen (SVA) am 5. Juli 1996 mit der Begründung ab, ein Suchtverhalten 

begründe für sich allein keine Invalidität. Ein (allenfalls auch suchtbedingter) 

Gesundheitsschaden, der die Erwerbsfähigkeit massgeblich beeinträchtige, sei nicht 

ausgewiesen (IV-act. 8). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

A.b Ab Februar 1998 war der Versicherte im Rahmen eines von der Gemeinde 

organisierten Beschäftigungsprogramms vorerst mit einem Pensum von 100%, 

anschliessend mit einem halben Arbeitspensum im Altersheim A.___ tätig. Diese 

Anstellung endete im April 2001 (IV-act. 34-10). Gemäss IK-Einträgen übte der 

Versicherte danach keine Erwerbstätigkeit mehr aus und lebte von Sozialhilfeleistungen 

(IV-act. 13-2).

A.c Vom 8. bis 13. Februar 2006 war der Versicherte in stationärer Behandlung in der 

Klinik St. Pirminsberg in Pfäfers. Die Ärzte der Klinik diagnostizierten bei ihm eine 

mittelschwere depressive Episode mit latenter Suizidalität und Schlafstörungen (ICD-10 

F32.1), ein Cannabisabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F12.2), ein methadonsubstituiertes 

Opiatabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F11.23), Status nach 

Kokainabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F15.20) sowie Hepatitis B und C, Status nach 

Helicobacter-Infektion im Jahr 1998. Während des Anamnesegesprächs hätten sich 

keine Anhaltspunkte für Gedächtnis- oder Aufmerksamkeitsstörungen ergeben. Der 

Versicherte habe aber von solchen berichtet. Keine Hinweise ergäben sich auch für 

Zwänge, Halluzinationen oder Ich-Störungen. Der Versicherte sei psychomotorisch 

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ruhig, im Affekt nur eingeschränkt schwingungsfähig und weinerlich und zeige eine 

depressive Grundstimmung. Im Rahmen der körperlich neurologischen 

Aufnahmeuntersuchung sei ein 2/6 Systolikum mit Punktum maximum über dem 

Erbschen Punkt aufgefallen. Ansonsten hätten die Untersuchung von Haut, Kopf und 

Halsorganen, Lunge, Herz, Bauch und Bewegungsapparat sowie die neurologische 

Untersuchung von Kopf, Hirnnerven, Muskeleigenreflexen und Pyramidenbahnzeichen, 

Motorik, Sensibilität und Koordination keine Auffälligkeiten ergeben (IV-act 53).

A.d Am 7. Dezember 2006 gelangte der Versicherte erneut an die Invalidenversicherung 

und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente. Als Grund für die 

Einschränkungen in der Erwerbstätigkeit gab er körperliche und psychische 

Folgeschäden aufgrund einer 11-jährigen Heroinsucht und anschliessendem 16-

jährigen Methadonprogramm an (IV-act. 9). Dr. med. B.___, langjähriger Hausarzt des 

Versicherten, diagnostizierte mit Arztbericht vom 23. März 2007 ein 

methadonsubstituiertes Opiatabhängigkeitssyndrom, Status nach Kokainabhängigkeit, 

und eine Persönlichkeitsstörung. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leide der 

Versicherte zudem an Hepatitis B und C. Der Versicherte beschäftige sich 

hauptsächlich am Computer und bewege sich wenig. Er sei untrainiert und 

übergewichtig, ansonsten aber in einem guten körperlichen Zustand, was von ihm 

selbst nicht so wahrgenommen werde, sei er doch überzeugt, keine körperliche Arbeit 

mehr verrichten zu können. Für ein körperliches Leiden bzw. eine Krankheit bestünden 

jedoch keine Anhaltspunkte. Auch mental weise er keine Defizite auf. Wenn schon 

seien beim Versicherten berufliche Massnahmen angezeigt (IV-act. 17).

A.e Auf Anweisung des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) 

wurde der Versicherte am 5. November 2007 durch die Psychiatrischen Dienste 

Graubünden, Dr. C.___, psychiatrisch begutachtet. Diese stellte bei ihm eine 

mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) fest. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit qualifizierte Dr. C.___ die substituierte Opiatabhängigkeit des 

Versicherten, seine Cannabisabhängigkeit sowie das bei ihm diagnostizierte Hepatitis B 

und C. Die Sucht müsse als Folge einer emotional vernachlässigten und mit vielen 

Traumata belasteten Kindheit und Jugend angesehen werden. Der aktuellen 

Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit liege ein psychisches Leiden mit Krankheitswert 

zugrunde, das nie habe aufgearbeitet werden können. Der Versicherte sei intelligent, 

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durch die lange Arbeitslosigkeit und durch negative Erfahrungen aber wenig motiviert, 

wieder in einen Job einzusteigen. Offensichtliche körperliche Störungen mit akutem 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten seien nicht nachweisbar. Der 

Versicherte weise soziale und emotionelle Ressourcen auf. Es sei davon auszugehen, 

dass er in einer tragenden Umgebung Fuss fassen und seinen Ressourcen 

entsprechend gefördert werden könnte. Eine Beschäftigung sei ihm zumutbar, wobei 

das Pensum zu Beginn auf 50% anzusetzen und darauf zu achten sei, dass das 

Arbeitsumfeld nicht patriarchalisch-autoritär sei. Für die Motivation sei es zudem 

wichtig, dass der Versicherte in der Tätigkeit gefordert sei (IV-act. 34).

A.f Zur Prüfung beruflicher Massnahmen wurde der Versicherte in der Folge mit 

Schreiben vom 7. Mai 2008 zu einem Gespräch mit einem Berufsberater eingeladen 

(IV-act. 38). Bereits vorgängig zu diesem Gespräch teilte der Versicherte dem 

Berufsberater telefonisch mit, dass es sich bei dieser Einladung nur um ein 

Missverständnis handeln könne, da sein Gesundheitszustand die Aufnahme einer 

regelmässigen Erwerbstätigkeit nicht zulasse (IV-act. 39). Vergleichbar äusserte er sich 

im Erstgespräch mit dem Berufsberater dahingehend, dass er sich körperlich nicht 

imstande fühle, einer geregelten Arbeit nachzugehen (IV-act. 48). Aufgrund dieser 

Aussagen lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen mit 

Vorbescheid vom 23. Juli 2008 und Verfügung vom 22. September 2008 wegen 

fehlendem Eingliederungswillen ab (IV-act. 51, 56). Diese Verfügung blieb 

unangefochten.

A.g Am 15. Mai 2009 fand auf Antrag des RAD eine Verlaufsbegutachtung durch die 

Psychiatrischen Dienste Graubünden, Dr. med. D.___, statt. Gemäss Gutachter 

berichtete der Versicherte seit der Behandlung mit Antidepressiva über eine deutliche 

Besserung seiner Stimmung. Es bestünde keine Suizidalität mehr und er gehe nach 

draussen, ziehe sich nicht mehr in ein verdunkeltes Zimmer zurück. Der Versicherte 

habe sich in ausgeglichener Stimmung befunden. Es zeigten sich keine Freudlosigkeit 

und kein Interesseverlust. Weiterhin vorhanden sei eine Antriebsminderung, die sich 

aber ohne Weiteres durch eine Resignation aufgrund der Lebensumstände erklären 

lasse. Es bestehe eine depressive Episode, seit Frühjahr 2008 remittiert. Eine 

Persönlichkeitsstörung lasse sich beim Versicherten nicht nachweisen. Auch nach 

Remission der Depression bestehe weiterhin eine Resignation. Der Versicherte habe 

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sich in seiner jetzigen Lebenssituation eingerichtet und sei im Hinblick auf seine 

Äusserungen gegenüber der IV an einer Eingliederung ins Berufsleben offenbar nicht 

mehr interessiert. Das Hauptproblem des Versicherten seien nicht gesundheitliche 

Einschränkungen, sondern die lange Entwöhnung vom Arbeitsprozess und die 

Resignation, die sich aufgrund von negativen Erfahrungen eingestellt habe. Dem 

Versicherten seien alle Tätigkeiten zumutbar, die nicht mit sehr hohen 

Belastungsspitzen und sehr grossen emotionalen Belastungen einhergingen (IV-act. 

61).

A.h Mit Vorbescheid vom 17. Juni 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, die beantragte Invalidenrente zu verweigern, da Abklärungen ergeben hätten, 

dass seine Arbeitsunfähigkeit vor allem durch das Abhängigkeitsverhalten begründet 

sei. Es liege deshalb keine Invalidität vor (IV-act. 65). Dagegen liess der Versicherte am 

16. September 2009 durch Rechtsanwalt Hans Frei, Altstätten, Einwand erheben und 

beantragen, es sei sein körperlicher Gesundheitszustand gründlich zu untersuchen und 

es seien ihm im Rahmen seiner körperlichen Möglichkeiten berufliche Massnahmen zu 

gewähren. Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessverbeiständung zu bewilligen, 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung führte der 

Rechtsvertreter insbesondere an, dass der Versicherte zwar psychisch genau abgeklärt 

worden sei, dass aber auf den körperlichen Zustand in sämtlichen ärztlichen 

Untersuchungen nicht näher eingegangen werde. Dabei sei der körperliche 

Allgemeinzustand des Versicherten eher schlecht, erfordere doch bereits eine 

Fussstrecke von ein paar hundert Metern eine Ruhepause. Zudem leide der Versicherte 

unter Rücken- und Gelenkschmerzen, letzteres vor allem in den Fingern, so dass er die 

Faust nicht mehr richtig machen könne. Schliesslich habe der Versicherte auch Wasser 

in den Händen und Beinen. Sollten die körperlichen Untersuchungen ergeben, dass 

eine Restarbeitsfähigkeit des Versicherten bestehe, sei dieser durchaus bereit, im 

Rahmen seiner Möglichkeiten an einer beruflichen Integration mitzuwirken (IV-act. 71).

A.i Die IV-Stelle hielt mit Verfügung vom 25. September 2009 an ihrer Auffassung fest. 

Die vorgebrachten körperlichen Beschwerden hätten keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte sei vielmehr aufgrund körperlicher Inaktivität 

dekonditioniert. Eine medizinisch begründete Einschränkung der Arbeits- und 

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Leistungsfähigkeit liege nicht vor. Damit bestehe weder ein Anspruch auf 

Rentenleistungen noch ein solcher auf berufliche Massnahmen (IV-act. 76).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von R.___ durch seinen Rechtsvertreter am 

28. Oktober 2009 beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen angehobene 

Beschwerde mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 

Sache zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

Zudem sei dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor Versicherungsgericht die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Die Begründung entspricht im 

Wesentlichen derjenigen im Einwand vom 16. September 2009 (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 23. November 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Aus dem Umstand, dass der 

Versicherte aufgrund seiner Inaktivität und seines Lebenswandels dekonditioniert sei, 

dürfe keine Arbeitsunfähigkeit aus somatischen Gründen konstruiert werden. Der 

Hausarzt sehe den Versicherten täglich für die Methadonabgabe und hätte eine 

somatische Erkrankung mit Auswirkungen auf die (adaptierte) Arbeitsfähigkeit in 

seinem Bericht vom 3. April 2007 oder anlässlich des von der Beschwerdegegnerin am 

25. September 2009 mit ihm geführten Telefongesprächs sicherlich erwähnt. Es sei 

somit auf die Einschätzung in der letzten Begutachtung abzustellen. Da der Versicherte 

voll arbeitsfähig sei, habe er keinen Anspruch auf eine Rente oder andere IV-

Leistungen (act. G 3).

B.c Mit Verfügung vom 30. November 2009 gewährte die Präsidentin der 1. Abteilung 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen dem Beschwerdeführer die 

beantragte unentgeltliche Prozessführung (act. G 4).

B.d Mit Eingabe vom 14. Januar 2010 hält der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

an seinen Anträgen fest. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin habe Dr. B.___ 

den Beschwerdeführer letztmals am 3. April 2007 eingehend untersucht. Er sehe den 

Beschwerdeführer zwar täglich für die Abgabe des Methadons; ansonsten habe jedoch 

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keine ärztliche Beratung stattgefunden. So habe sich Dr. B.___ z.B. nicht zur 

medikamentös bedingten raschen Gewichtszunahme des Beschwerdeführers 

geäussert und sich auch mit der ungewöhnlich schnellen Ermüdbarkeit und den 

Atemproblemen des Beschwerdeführers nicht näher auseinandergesetzt. Ein aktueller 

ärztlicher Bericht fehle in den Akten und eine medizinische Untersuchung der 

somatischen Beschwerden habe in den letzten Monaten und Jahren nicht 

stattgefunden. Dies sei im Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung nachzuholen 

(act. G 7).

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.   

1.1 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach hat die Verwaltung - und im Beschwerdefall das Gericht - von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit 

Hinweisen). Zusätzliche Abklärungen haben Verwaltungsbehörden immer dann 

vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn glaubhafte Parteivorbringen oder andere sich 

aus den Akten ergebende Anhaltspunkte dazu hinreichend Anlass bieten (vgl. Thomas 

Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 68 N 3 mit 

Hinweis).

1.2 Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer 

Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen 

mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

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entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). Die Verwaltung resp. das Gericht 

dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 

überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin 

haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von  allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 

195 E. 2, je mit Hinweisen).

1.3 Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab, 

ohne die geklagten körperlichen Beschwerden (Rücken- und Gelenkschmerzen, 

Wasser in Händen und Beinen, Übergewicht [offenbar als Folge der Antidepressiva seit 

April 2009], Atemprobleme, rasche Erschöpfung) und allfällige Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit medizinisch abklären zu lassen. In der Beschwerdeantwort stellt sie 

sich auf den Standpunkt, dass Dr. B.___ den Beschwerdeführer täglich für die 

Methadonabgabe sehe und eine somatische Erkrankung mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit daher wohl erkannt und in seinem Bericht vom 3. April 2007 oder 

anlässlich des mit ihm geführten Telefongesprächs vom 25. September 2009 erwähnt 

hätte. Dagegen bringt der Beschwerdeführer zu Recht vor, dass ein tägliches 

Aufsuchen des Hausarztes für den Bezug von Methadon eine eingehende ärztliche 

Untersuchung nicht zu ersetzen vermag. Dazu kommt, dass offenbar das 

Vertrauensverhältnis zwischen dem Hausarzt und dem Beschwerdeführer gestört ist 

(vgl. IV-act. 34-5) und auch keine Behandlungen mehr stattfinden (vgl. IV-act. 57 und 

Replik 1.2). Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden sind - gerade im 

Hinblick auf seinen langjährigen Suchtmittelabusus - auch nicht von Vornherein 

unglaubhaft. Immerhin hat die Klinik St. Pirminsberg im Rahmen des körperlich 

neurologischen Aufnahmebefundes im März 2006 ein 2/6 Systolikum mit Punktum 

maximum über dem Erbschen Punkt als auffällig bezeichnet. Aus den Akten geht nicht 

hervor, dass der Beschwerdeführer je körperlich umfassend untersucht worden wäre. 

Ob die geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit und Eingliederungsunmöglichkeit auf 

körperliche Beeinträchtigungen zurückzuführen ist, lässt sich damit nicht schlüssig 

beantworten.

2.   

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2.1 Nach dem Gesagten erfordert eine abschliessende Beurteilung des 

Leistungsanspruchs eine somatische Abklärung des Beschwerdeführers. In 

Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

25. September 2009 daher aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer 

medizinischer Abklärungen und zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

2.2 Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 

132 V 235 E. 6). Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) erscheint 

angemessen.

2.3 Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1  IVG in 

der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 

600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

2.4 Damit erübrigt sich die Festsetzung eines Honorars aus unentgeltlicher 

Prozessführung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

25. September 2009 aufgehoben und die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer 

Abklärungen und zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- bezahlt die Beschwerdegegnerin.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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