# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1d420527-bf1b-526d-90f8-0cc09bc9099e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.09.2021 AVI 2020/61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2020-61_2021-09-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2020/61

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 16.02.2022

Entscheiddatum: 27.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2021
Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG Der Beschwerdeführer kann nicht mit dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darlegen, dass er 
während mehr als zwölf Monaten eine Vollzeitausbildung absolviert hat und 
entsprechend von der Beitragszeit befreit war (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2021, AVI 
2020/61).

Entscheid vom 27. September 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Julia Dillier

Geschäftsnr.

AVI 2020/61

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilenstrasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeitbefreiung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 9. Oktober 2020 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum St. Gallen (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte bei 

der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) Antrag 

auf Arbeitslosenentschädigung (act. G3.1/30). Zuletzt war der Versicherte vom 

1. September 2015 bis 30. Juni 2019 bei der B.___ Genossenschaft, 

Zweigniederlassung C.___, tätig gewesen, bevor er das Arbeitsverhältnis aufgrund 

eines geplanten längeren Sprachaufenthaltes gekündigt hatte (act. G.3.1/22). Gemäss 

Angaben des Versicherten waren Sprachaufenthalte in D.___ und E.___ im Zeitraum 

vom 1. September 2019 bis 31. März 2020 geplant gewesen, wobei die Rückkehr in die 

Schweiz aufgrund der COVID-19-Pandemie auf den 3. Oktober 2020 hatte verschoben 

werden müssen (act. G3.1/29 und 26; vgl. auch act. G1.4).

A.a. 

Mit Schreiben vom 22. Oktober 2020 wies die Arbeitslosenkasse den Versicherten 

darauf hin, dass für den Leistungsbezug entweder eine Mindestbeitragszeit von zwölf 

Monaten innerhalb der Rahmenfrist vom 9. Oktober 2018 bis 8. Oktober 2020 nachzu­

weisen oder ein Grund für die Befreiung von der Betragszeit geltend zu machen sei 

(act. G.3.1/14). Am 25. Oktober 2020 retournierte der Versicherte die Erklärung 

betreffend Befreiung von der Beitragszeit und machte geltend, dass er während 14 

Wochen eine Weiterbildung (Sprachschulen) absolviert habe (act. G.3.1/14).

A.b. 

Mit Verfügung vom 30. Oktober 2020 wies die Arbeitslosenkasse den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung aufgrund Nichterfüllens der Beitragszeit ab, wobei sie 

darauf hinwies, dass sich die Ablehnung nur gegen Taggeldleistungen und nicht gegen 

mögliche Leistungen nach Art. 59d AVIG richte. Die Ablehnung wurde damit begründet, 

dass der Versicherte während der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 9. Oktober 

2018 bis 8. Oktober 2020 nur während 8.793 Monate eine beitragspflichtige 

Beschäftigung nachweisen könne. Damit habe er die notwendigen zwölf Monate 

A.c. 

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B.  

C.  

Beitragszeit nicht erfüllt und könne auch keinen Befreiungsgrund nach Art. 14 AVIG 

geltend machen, da die Sprachkurse nicht über zwölf Monate gedauert hätten 

(act. G3.1/13). Gleichentags gewährte das RAV dem Versicherten das rechtliche Gehör 

betreffend fehlende Arbeitsbemühungen vor der Arbeitslosigkeit (act. G.3.1/12). Mit 

Verfügung vom 12. November 2020 wurde auf Einstelltage wegen fehlender 

Arbeitsbemühungen vor der Arbeitslosigkeit verzichtet, da verständlich sei, dass der 

Versicherte sich nicht um eine Anstellung bemüht habe, wenn er nicht gewusst habe, 

wann er wieder in der Schweiz sein könne (act. G3.1/4).

Gegen die Verfügung vom 30. Oktober 2020 erhob der Versicherte am 

3. November 2020 Einsprache. Er führte aus, dass er aufgrund der COVID-19-

Pandemie nicht wie beabsichtigt Ende März 2020 in die Schweiz habe zurückkehren 

können. Die Quarantäne in E.___ sei ohne Selbstverschulden erfolgt. So hätte er ohne 

Pandemie in den letzten zwei Jahren mehr als zwölf Monate Beitragszeit nachweisen 

können, habe er doch vor seinem Sprachaufenthalt seit dem Jahr 2004 lückenlos 

gearbeitet und regelmässig Beiträge in die Arbeitslosenkasse einbezahlt. Sodann habe 

er von März bis September 2020 während sieben Monaten Freiwilligenarbeit in E.___ 

geleistet. Gleichzeitig habe er den Auslandaufenthalt als Sprachaufenthalt genutzt. Er 

sei während 14 Wochen in die Schule gegangen, habe vor der Abreise während zweier 

Monaten Sprachunterricht bei einer Kollegin genommen und zudem während der Reise 

Online-Kurse besucht. Unter Berücksichtigung der Online-Kurse und des 

Spanischunterrichtes vor der Abreise hätten die Sprachkurse über zwölf Monate 

gedauert (act. G3.1/11).

B.a. 

Mit Einspracheentscheid vom 9. November 2020 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab mit der Begründung, dass der Versicherte die Beitragszeit nicht erfülle 

und auch keine Vollzeitausbildung von mehr als zwölf Monate nachweisen könne 

(act. G3.1/7).

B.b. 

Gegen diesen Einspracheentscheid vom 9. November 2020 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 3. Dezember 2020 mit den Anträgen, der 

C.a. 

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Einspracheentscheid vom 9. November 2020 sei aufzuheben und es sei der Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung zu bejahen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führt der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen aus, er habe den Auslandaufenthalt praktisch nur als Sprachaufenthalt 

genutzt. Während rund 55 Wochen habe er am Unterricht teilgenommen und damit 

mehr als ein Jahr den Unterricht an verschiedenen Sprachschulen in Vollzeit besucht. 

Damit habe er das Sprachniveau von C2 erreichen können. Aufgrund der COVID-19-

Pandemie liege überdies ein Härtefall vor, weil er aufgrund der Quarantäne nicht wie 

beabsichtigt Ende März 2020 in die Schweiz habe zurückkehren können. Ohne 

Pandemie hätte er mehr als ein Jahr Anstellung in den letzten zwei Jahren nachweisen 

können (act. G1).

In der Beschwerdeantwort führt die Beschwerdegegnerin aus, für die 

Beitragszeitbefreiung müsse der Ausbildungsgang erkennbar strukturiert und 

planmässig auf ein bestimmtes Ziel hin ausgerichtet sein. Vorliegend sei es nicht 

möglich, die Schulzeit in F.___ zu überprüfen. Erschwerend komme hinzu, dass ein Teil 

des Unterrichts virtuell stattgefunden habe. Die im Selbststudium absolvierte 

Ausbildungszeit könne aufgrund ungenügender Überprüfbarkeit nicht anerkannt 

werden. Ebenso könne die erwähnte Freiwilligenarbeit nicht an die Schulzeit 

angerechnet werden. Um von der Erfüllung der Beitragszeit aufgrund Schulausbildung 

befreit werden zu können, hätte der Versicherte während über einem Jahr zu 100% 

eine Schule besuchen müssen und keine Gelegenheit haben dürfen, auch nur einer 

Teilzeitarbeit nachzugehen (act. G3).

C.b. 

Mit Replik vom 21. Januar 2021 führt der Beschwerdeführer aus, er sei anfänglich 

davon ausgegangen, dass mit den angegebenen 14 Ausbildungswochen bei einer 

kumulativen Berechnung mit der in der Rahmenfrist für die Beitragszeit 

nachgewiesenen Arbeitnehmertätigkeit von 8.793 Monaten die Voraussetzungen der 

Beitragszeit von mindestens zwölf Monaten zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 

erfüllt seien. Aus diesem Grund habe er den virtuellen Unterricht in der Einsprache nur 

nebenbei erwähnt. Dieser sei jedoch überprüfbar, könne er doch die gesamte 

Ausbildung, auch die virtuelle, mit Bescheinigungen der Sprachschulen schriftlich 

nachweisen. Auf diesen Bescheinigungen seien die Dauer und die zeitliche 

Inanspruchnahme klar ersichtlich. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 

C.c. 

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D. Mit Schreiben vom 4. April 2021 reicht der Beschwerdeführer ein 

Informationsschreiben des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) betreffend 

Erhöhung der Taggelder für die Dauer vom 1. März bis 31. Mai 2021 ein (act. G8).

Erwägungen

1.  

Überprüfbarkeit aufgrund des virtuellen Unterrichts erschwert sein solle. Die 

Unterrichtsdaten seien ebenfalls mit einem Zertifikat bestätigt und es handle sich nicht 

wie angenommen um ein Selbststudium. In Bezug auf die Freiwilligenarbeit führt der 

Beschwerdeführer sodann aus, er habe während des quarantänebedingten 

Aufenthaltes in E.___ bei einer Gastfamilie in G.___ wohnen können. Als Anerkennung 

für die Gastfreundschaft habe er in seiner Freizeit in einem Kleinbetrieb ausgeholfen. 

Ebenfalls habe er bei der Beschaffung von Schulmaterial für Kinder und Jugendliche im 

Dorf sowie bei der Essensverteilung an Bedürftige mitgeholfen. Dies ändere jedoch 

nichts daran, dass er während des Sprachaufenthaltes von über einem Jahr zu 100% 

eine Schule besucht habe (act. G5).

Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit erfüllt hat laut Art. 13 

Abs. 1 AVIG, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) 

während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt 

hat.

1.1. 

Das Gesetz sieht in Art. 14 AVIG verschiedene Befreiungstatbestände von der 

Beitragspflicht vor. So sind u.a. Personen von der Beitragspflicht befreit, welche 

innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf 

Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen 

konnten, weil sie eine Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung absolvierten, 

sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten (Art. 14 

Abs. 1 lit. a AVIG). Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die 

versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung aufgeführten Gründen an der 

Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen 

dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein 

Kausalzusammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf 

1.2. 

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2.  

Monaten bestanden haben (BGE 131 V 280 E. 1.2, 126 V 386 E. 2b). Denn bei kürzerer 

Verhinderung bleibt der versicherten Person während der zweijährigen Rahmenfrist 

genügend Zeit, um eine ausreichende beitragspflichtige Beschäftigung auszuüben. Da 

eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer 

Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist, liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, 

wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 lit. a bis c AVIG 

genannten Gründen auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis 

einzugehen (BGE 126 V 386 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 2016, 

8C_418/2016, E. 3.2).

Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den 

sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit 

beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG).

1.3. 

Vorliegend steht unbestrittenermassen fest, dass der Beschwerdeführer innerhalb 

der für ihn geltenden Rahmenfrist vom 9. Oktober 2018 bis 8. Oktober 2020 keine 

ausreichende beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und somit die Beitragszeit 

nicht erfüllt hat. Streitig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen zur 

Beitragszeitbefreiung nach Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG erfüllt sind.

2.1. 

Als Ausbildung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG gilt jede systematische, auf 

der Grundlage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch 

anerkannten (üblichen) Lehrgangs beruhende Vorbereitung auf eine künftige 

erwerbliche Tätigkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2003 i.S. K. [C 

157/03], E. 2.2; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR Band XIV, 

Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 237). Die Art der Schule, an welcher die 

Ausbildung, Umschulung oder Weiterbildung erfolgt ist, spielt grundsätzlich keine Rolle 

(Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG), Band I, 

Bern/Stuttgart 1987, Art. 14 N 13). Ebenfalls nicht entscheidend ist, ob die Ausbildung, 

Umschulung oder Weiterbildung in der Schweiz oder im Ausland absolviert wird 

(Gerhard Gerhards, a.a.O., Art. 14 N 15). Der Begriff "Ausbildung" im Sinne von Art. 14 

Abs. 1 lit. a AVIG ist weit zu verstehen. Darunter fällt in Entsprechung des AHV-

rechtlichen berufs- und erwerbsorientierten Begriffs, unabhängig vom Vorliegen eines 

Abschlusses, die Schulausbildung, berufliche Erst- und Zweitausbildung, Weiterbildung 

oder Umschulung, mit Ausnahme derer im Sinne von arbeitsmarktlichen Massnahmen 

nach Art. 59ff. AVIG. Dazu gerechnet werden auch Vorbereitungszeiten, Prüfungen, 

deren Wiederholung oder Nachbesserungen von schriftlichen Arbeiten bzw. 

2.2. 

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3.  

Wiederholung von Experimenten, für die Ausbildung notwendige Vorbereitungskurse 

und Sprachaufenthalte (Gabriela Riemer-Kafka, Bildung, Ausbildung und Weiterbildung 

aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht, in: SZS 2004, S. 206ff; S. 221; ARV 2000 Nr. 

28, S. 147). Die Ausbildung, welche die versicherte Person als Grund für die Befreiung 

von der Erfüllung der Beitragspflicht geltend macht, muss überdies genügend 

überprüfbar sein (BGE 108 V 103 = Pra 72 Nr. 73 E. 2a; ARV 1990 S. 23, 2000 Nr. 28 S. 

147).

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) führt im Kreisschreiben (AVIG-Praxis 

ALE, Stand 2020) betreffend Überprüfbarkeit aus, dass die versicherte Person den 

absolvierten Lehrgang mit einer Bescheinigung der Ausbildungsstätte nachweisen 

müsse. Daraus müssten die Dauer und die zeitliche Inanspruchnahme inkl. 

Vorbereitungszeiten hervorgehen (z.B. Stunden pro Woche). Die im Selbststudium 

absolvierte Weiterbildungszeit könne deshalb in der Regel aufgrund ungenügender 

Überprüfbarkeit nicht als Befreiungsgrund anerkannt werden (AVIG-Praxis ALE B187).

2.3. 

Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Schulzeit in F.___ sei nicht 

überprüfbar und aufgrund der geleisteten Freiwilligenarbeit könne nicht von einer 

Vollzeitweiterbildung ausgegangen werden (act. G3). Es ist somit primär zu prüfen, ob 

die Sprachkurse genügend überprüfbar und in Vollzeit anzurechnen sind.

3.1. 

Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz 

und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen 

annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht 

gilt, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, der Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Hiernach ist ein bestimmter Sachverhalt nicht 

bereits dann bewiesen, wenn er bloss möglich ist. Das Gericht hat jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als 

die Wahrscheinlichste erachtet. Es darf eine Tatsache nur dann als bewiesen 

annehmen, wenn es von ihrem Bestand überzeugt ist (BGE 138 V 218 E. 6; Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. September 2019, 8C_280/2019, E. 3.1).

3.2. 

Im Bereich des vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten 

Sozialversicherungsrechts besteht zwar keine Beweisführungslast, doch haben die 

Parteien die Beweislast insofern zu tragen, als der Entscheid im Falle der 

Beweislosigkeit zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen 

3.3. 

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gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte, sofern es sich als unmöglich erweist, 

im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 

Wirklichkeit zu entsprechen (SVR 2009 UV Nr. 43 S. 150, 8C_770/2008 E. 5.5.3; vgl. 

auch Urteil 9C_961/2008 vom 30. November 2009 E. 3.1 mit Hinweis). Die sogenannte 

Aussage der ersten Stunde ist in der Regel unbefangener und zuverlässiger als spätere 

Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen 

versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 47, E. 

2a, 115 V 143 E. 8c; RKUV 1988 Nr. U 55S. 363 E. 3b/aa).

Zu Beginn des Verfahrens machte der Beschwerdeführer noch geltend, keine 

Weiterbildung von insgesamt mehr als zwölf Monaten absolviert zu haben, 

beantwortete er im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung die diesbezügliche Frage 

doch mit einem "Nein" (act. G3.1/29). In der Stellungnahme vom 25. Oktober 2020 

führte er ferner aus, im Zeitraum vom 2. September bis 20. Oktober 2019 sieben 

Wochen in D.___ an der H.___ gewesen zu sein, danach habe er ebenfalls in D.___ 

während zweier Wochen bis 3. November 2019 die I.___ besucht. Vom 2. bis 

22. Dezember 2019 sowie vom 6. bis 19. Januar 2020 habe er schliesslich in E.___ zwei 

Sprachkurse an der J.___ absolviert. Im Anschluss an den Unterricht habe er durch 

E.___ reisen wollen, um die Sprachkenntnisse praktisch anwenden zu können. Bereits 

Mitte März habe sich die Lage in E.___ aufgrund der Corona-Pandemie derart 

verschärft, dass weder nationale noch internationale Flüge verfügbar gewesen seien. 

Angesichts der bestehenden Quarantäne habe er sich entschlossen, bis auf weiteres in 

G.___ zu verbleiben. Er habe sich dort im Betrieb seiner Gastfamilie nützlich gemacht 

und habe bei Sozialeinsätzen wie Lebensmittelverteilung an Bedürftige oder 

Schulmaterialbesorgung für Kinder mitgeholfen (act. G3.1/14).

3.4. 

In der Einsprache machte er demgegenüber erstmals geltend, während der Reise 

auch Online-Kurse besucht zu haben (act. G3.1/9). Im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens reichte er sodann diverse Bescheinigungen von Sprachschulen 

ein (act. G1.3). Dabei fällt auf, dass zwei von den drei Bescheinigungen mit 

26. November 2020 datiert sind und entsprechend nach Erhalt des 

Einspracheentscheides offensichtlich zu Prozesszwecken ausgestellt wurden. Da die 

Sprachkurse – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht – seiner beruflichen 

Weiterbildung gedient haben, erscheint schwer nachvollziehbar, weshalb er nicht 

bereits im Zeitpunkt seiner Abreise bzw. im Rahmen des Bewerbungsprozesses 

Zertifikate einverlangt hatte. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist sodann, 

dass der Beschwerdeführer gemäss der Bescheinigung der J.___ vom 4. November bis 

3.5. 

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1. Dezember 2019 virtuellen Sprachunterricht besucht haben soll, diesen jedoch in 

seiner Stellungnahme vom 25. Oktober 2020 nicht erwähnte, obwohl der virtuelle 

Sprachkurs in den von ihm ausgeführten Zeitraum gefallen wäre. Nicht nachvollziehbar 

ist ferner, wie der Beschwerdeführer die virtuellen Sprachkurse in den von ihm geltend 

gemachten Umfang bewältigt haben soll. Im Rahmen des Verfahrens betreffend 

fehlende Arbeitsbemühungen machte er gegenüber dem RAV geltend, dass er sich vor 

Ort wegen der fehlenden Infrastruktur (Laptop, Internet, Bewerbungsdossier etc.) nicht 

habe bewerben können (vgl. die Verfügung betreffend Einstellung in der 

Anspruchsvoraussetzung vom 12. November 2020, act. G3.1/4 S. 2 2. Abschnitt). Dass 

er ohne funktionierendes Internet und ohne Laptop während rund acht Monaten jeweils 

sechs Stunden pro Tag virtuellen Sprachunterricht besucht haben soll, ist wenig 

wahrscheinlich. Hinzu kommt, dass seine ersten Angaben zu seinen 

Sprachkenntnissen in Widerspruch zum Zertifikat der J.___ stehen. Bei der Anmeldung 

zur Arbeitsvermittlung am 20. Oktober 2020 gab er an, gute mündliche 

Spanischkenntnisse zu besitzen. Schriftlich verfüge er über Grundkenntnisse (act. 

G3.1/18). Das Zertifikat der J.___ attestiert ihm indes ein C2-Niveau (Beherrschung der 

Sprache).

Selbst wenn der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 20. Januar bis 1. Oktober 

2020 virtuelle Sprachkurse besucht haben sollte, gelingt es ihm jedenfalls nicht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen, 

dass er die Sprachkurse vollzeitlich absolviert hat. So machte er bis zum 

Einspracheverfahren übereinstimmend geltend, während rund sieben Monaten 

Freiwilligenarbeit geleistet zu haben. Die virtuellen Sprachkurse erwähnte er nicht. 

Hinzu kommt – wie bereits unter E. 3.5 ausgeführt –, dass er bei der Anmeldung zur 

Arbeitsvermittlung seine mündlichen Spanischkenntnisse als gut bezeichnete und seine 

schriftlichen Kenntnisse als Grundkenntnisse qualifizierte (act. G3.1/18). Es erscheint 

somit nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 

20. Januar bis 1. Oktober 2020 (zusätzlich zu den absolvierten Sprachkursen vom 

2. September 2019 bis 19. Januar 2020) Intensivsprachkurse von 30 Stunden pro 

Woche besucht hat. Wie die Beschwerdegegnerin diesbezüglich zutreffend ausführte, 

kann nur eine Vollzeitweiterbildung von der Erfüllung der Beitragszeit befreien, da es 

andernfalls zumutbar wäre, während der restlichen Zeit einer Teilzeitbeschäftigung 

nachzugehen. Denn wie bereits unter E. 1.2 ausgeführt, ist eine Teilzeitbeschäftigung 

mit Bezug auf die Erfüllung der Mindestbeitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung 

gleichgestellt, und der für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit erforderliche 

Kausalzusammenhang zwischen Ausbildung und ungenügender Beitragszeit ist nicht 

gegeben, solange die Möglichkeit bestand, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen. Der 

3.6. 

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4.

Mit der Beschwerdegegnerin ist schliesslich festzuhalten, dass keine gesetzliche 

Grundlage für eine Ausnahmeregelung betreffend Beitragszeitbefreiung aufgrund eines 

allfälligen pandemiebedingten Härtefalls besteht.

5.  

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Beschwerdeführer hat den Ausbildungsort für seine Sprachkurse selber gewählt. Daher 

darf er für den Fall, dass an diesem Ort eine Teilerwerbstätigkeit nicht möglich war, 

nicht besser gestellt werden, als Versicherte, die einen Sprachkurs im europäischen 

Sprachgebiet oder in der Schweiz besuchen und denen es zugemutet wird, sich in der 

unterrichtsfreien Zeit so zu organisieren, dass sie einer Teilerwerbstätigkeit nachgehen 

können (Urteil des Sozialversicherungsgerichtes Zürich vom 20. August 2004 in Sachen 

B., AL.2004.00180 E. 2.5).

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