# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f26ad994-bbb1-5d57-a7d3-f1df41f79f2b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.04.2014 D-1751/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1751-2014_2014-04-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1751/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  8 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Martin Zoller, 

mit Zustimmung von Richter Markus König;   

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   Parteien 
 

1. A._______, geboren (…), 

und deren Kinder 

2. B._______, geboren (…), 

3. C._______, geboren (…), 

Albanien, 

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 24. März 2014 / N (…). 

 

 

D-1751/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden am 23. Juni 2013 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchten, 

dass die Beschwerdeführenden 1 und 2 am 26. Juni 2013 im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum D._______ befragt und am 21. November 2013 

durch das BFM nach Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) angehört wurden, 

dass die Beschwerdeführerin 1 im Wesentlichen vorbrachte, sie habe ihre 

Arbeit als (…) in E._______ am 23. April 2013 aufgeben müssen, da sie 

an (…) erkrankt sei, wobei (sie) am 26. April 2013 erfolgreich (behandelt) 

worden sei,  

dass sie von ihrem Ehemann, der sich in F._______ aufhalte, seit vielen 

Jahren getrennt lebe, 

dass sie mit ihren Kindern und ihrem Schwiegervater seit rund zehn Jah-

ren ein Haus in E._______ bewohnt habe, das ihrem Schwager, der in 

G._______ lebe, gehöre,  

dass ihr Schwager ihr seit etwa einem Jahr immer wieder gesagt habe, 

sie müsse ausziehen, wobei ihre Kinder im Haus bleiben dürften,  

dass sie die Kinder indes nicht habe zurücklassen wollen, weshalb sie am 

1. Juni 2013 gemeinsam mit ihnen zu ihrer Mutter nach F._______ geflo-

gen sei, wo auch eine ihrer Schwestern und ihr Bruder leben würden, und 

sie von dort aus am 23. Juni 2013 in die Schweiz weitergereist seien,  

dass in der Schweiz hinsichtlich ihrer (…-)erkrankung Nachsorgeuntersu-

chungen durchgeführt worden seien und (…) gezeigt habe, dass alles in 

Ordnung sei,  

dass sie gegen (…-)schmerzen noch Tabletten nehme, es ihr sonst nun 

aber gesundheitlich gut gehe, wobei in Zukunft noch eine (…) anstehe,  

dass der Beschwerdeführer 2 im Wesentlichen vorbrachte, er persönlich 

habe keine Probleme gehabt und habe bis im Mai 2013 in E._______ die 

Schule besucht,  

D-1751/2014 

Seite 3 

dass sie aus Albanien ausgereist seien, da sein Onkel väterlicherseits 

gesagt habe, sie müssten das Haus verlassen, und seine Mutter aufgrund 

ihrer Erkrankung nicht mehr habe arbeiten können,  

dass bezüglich der weiteren Aussagen beziehungsweise der Einzelheiten 

des rechtserheblichen Sachverhalts auf die Protokolle bei den Akten ver-

wiesen wird (vgl. vorinstanzliche Akten A4, A5, A19 und A20),  

dass das BFM mit Verfügung vom 24. März 2014 – eröffnet am 26. März 

2014 – feststellte, dass die Beschwerdeführenden die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfüllten, die Asylgesuche ablehnte und die Wegweisung der 

Beschwerdeführenden aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug 

anordnete, 

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen ausführte, die geltend 

gemachte Wegweisung aus dem Haus in E._______ durch den Schwager 

stelle – abgesehen davon, dass das entsprechende Vorbringen ange-

sichts teils widersprüchlicher und vager Aussagen den Anforderungen an 

die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalte – keine asylbe-

achtliche Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG dar, 

dass es sich bei Albanien zudem um einen verfolgungssicheren Staat 

(Safe Country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG handle, für den 

die Regelvermutung gelte, dass staatliche Verfolgung nicht stattfinde re-

spektive Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleistet sei, 

dass die Beschwerdeführenden deshalb die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllen würden, und die Asylgesuche abzulehnen seien sowie die Weg-

weisung anzuordnen sei,  

dass der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei,  

dass die Beschwerdeführenden in Albanien und F._______ über Ver-

wandte verfügen würden, die sie bei Bedarf unterstützen könnten, wie 

dies insbesondere der Bruder der Beschwerdeführerin 1 bereits bisher 

getan habe,  

dass zudem davon ausgegangen werden dürfe, dass es der Gesund-

heitszustand der Beschwerdeführerin 1 nach der erfolgreichen (…-

)behandlung zulassen sollte, innert nützlicher Frist wieder eine Arbeit auf-

zunehmen,  

D-1751/2014 

Seite 4 

dass folglich davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin 1 bei 

einer Rückkehr nach Albanien Wege finden werde, um den Lebensunter-

halt ihrer Familie zu bestreiten, wie sie dies in den Jahren vor der Ausrei-

se getan habe,  

dass auch das Kindeswohl nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs spreche, zumal die Beschwerdeführenden 2 und 3 erst seit 

neun Monaten in der Schweiz weilen würden, so dass nicht von deren 

Entwurzelung im Heimatland ausgegangen werden müsse, 

dass die Beschwerdeführenden dagegen mit Eingabe vom 2. April 2014 

beim Bundesverwaltungsgericht (nachfolgend: BVGer) Beschwerde er-

hoben, worin um Aufhebung der Dispositivziffern 4 und 5 der vorinstanzli-

chen Verfügung und um Feststellung der Unzumutbarkeit oder Unzuläs-

sigkeit des Wegweisungsvollzugs sowie um Gewährung der vorläufigen 

Aufnahme ersucht wurde, 

dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht zudem um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Ausrich-

tung einer angemessenen Parteientschädigung ersucht wurde,  

dass die Beschwerdeführerin 1 im Wesentlichen geltend machte, sie sei 

immer noch krank, auch wenn die (…-)behandlung erfolgreich verlaufen 

sei, und es stehe noch eine (…) bevor,  

dass es für sie als alleinerziehende Mutter sehr schwierig sein werde, in 

Albanien wieder eine Arbeitsstelle und auch eine Wohnung zu finden, 

zumal sie nur über wenig Geld verfüge, und ihre Geschwister wohl finan-

ziell auch nicht der Lage seien, sie dauerhaft zu unterstützen,  

dass sie überdies Angst habe, dass ihr Schwager ihr die Kinder wegneh-

men könnte, da er ihr gesagt habe, sie solle die Kinder bei ihm lassen,  

dass die Kinder sich zudem den Schulbesuch in der Schweiz wünschen 

würden,  

dass die vorinstanzlichen Akten am 4. April 2014 beim BVGer eintrafen 

(Art. 109 Abs. 1 AsylG).  

 

D-1751/2014 

Seite 5 

und zieht in Erwägung,  

dass das BVGer auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden 

gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet, ausser – was in 

casu nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des 

Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG),  

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde,  

dass sich die vorliegende Beschwerde gegen den verfügten Wegwei-

sungsvollzug (Dispositivziffern 4 und 5 der Verfügung vom 24. März 2014) 

richtet, hingegen die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ableh-

nung der Asylgesuche und die Anordnung der Wegweisung der Be-

schwerdeführenden (Dispositivziffern 1 bis 3 der Verfügung vom 24. März 

2014) unangefochten blieben und damit in Rechtskraft erwachsen sind,  

dass deshalb Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ein-

zig die Frage bildet, ob der Wegweisungsvollzug vom BFM zu Recht als 

durchführbar bezeichnet wurde, 

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Seite 6 

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des BVGer der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung 

der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 

strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma-

chen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-

che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entge-

genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebli-

che Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das 

in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-

Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Be-

handlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des Übereinkommens 

vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmensch-

liche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und 

der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die den Beschwerdeführenden 

im Heimatstaat droht,  

dass hinsichtlich der in der Rechtsmitteleingabe geäusserten Angst der 

Beschwerdeführerin 1, der Schwager könnte ihr die Kinder wegnehmen, 

darauf hinzuweisen ist, dass in Albanien, bei dem es sich um einen ver-

folgungssicheren Staat (Safe Country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a 

AsylG handelt, Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung grundsätzlich ge-

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Seite 7 

währleistet ist, und sich die Beschwerdeführerin 1 dementsprechend bei 

Bedarf schutzsuchend an die zuständigen heimatlichen Behörden wen-

den kann,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situatio-

nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notla-

ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass in Albanien keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht,  

dass auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, welche die Rück-

kehr der Beschwerdeführenden als unzumutbar erscheinen lassen wür-

den,  

dass hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin 1 vorgebrachten ge-

sundheitlichen Beschwerden festzustellen ist, dass bei einer Erkrankung 

nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen 

werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Hei-

matland schlicht nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer ra-

schen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszu-

stands der betroffenen Person führt,  

dass als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behand-

lung erachtet wird, die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Be-

handlung absolut notwendig ist, wobei Unzumutbarkeit jedenfalls noch 

nicht vorliegt, wenn im Heimatstaat eine nicht dem schweizerischen 

Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. 

BVGE 2009/2 E. 9.3.2), 

dass angesichts dessen, dass die (…-)erkrankung der Beschwerdeführe-

rin 1 in Albanien erfolgreich behandelt worden sei und die in der Schweiz 

durchgeführte (…) bestätigt habe, dass alles in Ordnung sei (vgl. A19 

S. 6), von vornherein nicht auf eine konkrete Gefährdung der Beschwer-

deführerin 1 aufgrund einer akuten medizinischen Notlage zu schliessen 

ist, die in Albanien schlicht nicht behandelbar wäre,  

dass es aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin 1 im Heimatstaat 

Zugang zu ärztlicher Versorgung hatte und keine objektiven Gründe vor-

liegen, die darauf hinweisen würden, dass dies bei einer Rückkehr bei 

Bedarf (bspw. bei weiterem Medikamentenbedarf oder einer benötigten 

[…]) nicht mehr der Fall sein sollte,  

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dass bezüglich des Einwands fehlender Mittel zur Finanzierung weiterer 

medizinischer Behandlungen und des Lebensunterhalts auf die Möglich-

keit flankierender Massnahmen und einer individuellen medizinischen 

Rückkehrhilfe hinzuweisen ist, die nicht nur in der Form der Mitgabe von 

benötigten Medikamenten, sondern beispielsweise auch der Organisation 

und Übernahme von Kosten für notwendige Untersuchungen und Thera-

pien bestehen kann (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, Art. 75 der Asylverord-

nung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, 

SR 142.312]),  

dass zudem festzuhalten ist, dass der Wegweisungsvollzug auch zumut-

bar ist, wenn eine medizinische Behandlung nicht für eine längere Dauer 

sichergestellt ist und die betroffene Person einer Erwerbstätigkeit nach-

gehen kann (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.4),  

dass dies der Beschwerdeführerin 1, die über eine zwölfjährige Schulbil-

dung und langjährige Arbeitserfahrung als (…) verfügt (vgl. A4 S. 4), 

grundsätzlich zugemutet werden darf, und es ihr bei Bedarf obliegt, bei 

den zuständigen heimatlichen Behörden um Unterstützung zu ersuchen,  

dass die Beschwerdeführerin 1 im Weiteren neben den in F._______ 

wohnhaften Familienangehörigen ([Aufzählung] [vgl. A4 S. 5]) auch im 

Heimatland über Familienangehörige verfügt ([Aufzählung] [vgl. A4 S. 5, 

A19 S. 2 F4 f.]), und davon ausgegangen werden darf, dass die Be-

schwerdeführenden zumindest anfangs – wie dies in der Vergangenheit 

insbesondere von Seiten des Bruders der Beschwerdeführerin 1 der Fall 

gewesen sei – auf die Unterstützung durch ihre Verwandten im In- und 

Ausland zählen können, selbst wenn diese nicht in der Lage sein sollten, 

ihnen auf lange Sicht Hilfe zukommen zu lassen,  

dass auch das Kindeswohl im Sinne von Art. 3 des Übereinkommens vom 

20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) und 

der diesbezüglich geäusserte Wunsch der Beschwerdeführenden 2 und 3 

um Besuch der Schule in der Schweiz an der Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs nichts zu ändern vermag, zumal nach einer rund zehnmo-

natigen Landesabwesenheit noch nicht von einer Entwurzelung im Hei-

matstaat gesprochen werden kann, und auch keine objektiven Gründe 

ersichtlich sind, weshalb ihnen nach der Rückkehr nach Albanien die 

Wiederaufnahme des dortigen Schulbesuchs nicht mehr möglich sein 

sollte, 

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Seite 9 

dass – ohne die Schwierigkeiten bei einer Rückkehr zu verkennen – da-

mit keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beschwerde-

führenden bei einer Rückkehr nach Albanien in eine ihre Existenz ver-

nichtende Situation geraten würden,  

dass sich der Wegweisungsvollzug daher sowohl in genereller als auch in 

individueller Hinsicht als zumutbar erweist,  

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in den Hei-

matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihnen obliegt, bei der Beschaffung gültiger 

Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist und daher eine Anordnung der vorläufigen 

Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG), 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion gegenstandslos 

geworden ist, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da die Begehren, wie sich 

aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, als aussichtslos zu bezeich-

nen waren, weshalb die kumulativen Voraussetzungen für die Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung nicht erfüllt sind,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 

Abs. 1 VwVG) und keine Parteientschädigung auszurichten ist. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu-

gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Martin Zoller Susanne Burgherr 

 

 

Versand: