# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7ed5dca-bde9-5b21-9050-6eb4fdf27512
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2000-01-24
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 24.01.2000 M 2/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_016_M-2-99_2000-01-24.html

## Full Text

[AZA] 

M 2/99 Vr 

 

    
  II. Kammer 
  
 

 

Bundesrichter Meyer, Schön und nebenamtlicher Richter 

Bühler; Gerichtsschreiber Grünvogel 

 

    
  Urteil vom 24. Januar 2000 
  
 

 

in Sachen 

 

B.________, 1963, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechts- 

anwalt K.________, 

gegen 

 

Bundesamt für Militärversicherung, Bern, Beschwerdegegner, 

 

und 

 

Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Luzern 

 

    A.- Der 1963 geborene B.________ klagte während des 

militärischen Wiederholungskurses 1988 vom 26. September 

bis 15. Oktober (im Folgenden: WK) nach einem Marsch in 

unwegsamem Gelände über Kniebeschwerden, worauf ihn der 

Truppenarzt wegen Schmerzen im linken Knie für drei Tage 

ins Krankenzimmer einwies. Am 20. Oktober 1988 begab sich 

B.________ in ärztliche Behandlung bei Dr. H.________, der 

eine Periostose im linken Knie lateral diagnostizierte und 

ihn beim Bundesamt für Militärversicherung (nachfolgend: 

BAMV) anmeldete. Dieses anerkannte seine Haftung. Am 28. 

November 1988 überwies Dr. H.________ den Versicherten an 

den Orthopäden Dr. E.________, der in seinem Bericht vom 

20. Februar 1989 festhielt, die geklagten Beschwerden seien 

am ehesten auf Tendoperiostosen im Bereich des Tractus und 

am Kapselansatz lateral zurückzuführen gewesen; sie hätten 

bis vor etwa fünf Wochen angehalten; zur Zeit sei der Ver- 

sicherte wieder beschwerdefrei. 

    Am 1. März 1994 begab sich B.________ erneut in ärzt- 

liche Behandlung. Dabei diagnostizierte Dr. U.________ un- 

klare chronische Knieschmerzen beidseits, im Besonderen 

eine unklare Entzündungsreaktion im linken Knie, weshalb er 

B.________ zur näheren Abklärung an Dr. S.________, Chef- 

arzt Orthopädie am Spital X.________, überwies. Dieser 

erstattete am 20. April 1994 zusammen mit dem Assistenzarzt 

Dr. P.________ Bericht. Am 14. Juni 1994 meldete Dr. 

U.________ B.________ beim BAMV neu an. Dieses liess den 

Versicherten vom 12. November bis 1. Dezember 1995 im 

Spital Y.________ stationär behandeln und anerkannte mit 

Schreiben vom 10. Januar 1996 seine Haftung "für die im WK 

1988 aufgetretenen Kniebeschwerden beidseits". Nach Ein- 

holung weiterer ärztlicher Berichte teilte es B.________ 

mit Vorbescheid vom 1. Juli 1996 mit, dass die weitere 

Haftung ab 31. Juli 1996 abgelehnt werde und erliess am 

13. August 1996 eine entsprechende Verfügung. Die dagegen 

erhobene Einsprache wies es nach Einholung eines Akten- 

gutachtens der Dres. I.________ und O.________, Chefärzt- 

licher Dienst des BAMV, vom 30. September 1996 mit Ent- 

scheid vom 12. August 1997 ab. 

 

    B.- Dagegen liess B.________ Beschwerde führen mit dem 

Antrag auf Rückweisung der Sache an das BAMV zwecks Zu- 

sprechung der gesetzlichen Leistungen. Gleichzeitig reichte 

er einen Bericht des Radiologie-Institutes Z.________ vom 

30. Januar 1998 sowie ein polydisziplinäres Gutachten der 

Medizinischen Abklärungsstelle [MEDAS] vom 27. Juni 1997 

ein. Mit Entscheid vom 23. November 1998 wies das Verwal- 

tungsgericht des Kantons Luzern das Rechtsmittel ab. 

    C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt B.________ 

das vorinstanzliche Rechtsbegehren erneuern. Zusätzlich 

wird eventuell die Rückweisung der Angelegenheit an die 

Vorinstanz zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung beantragt. 

    Das BAMV schliesst auf Abweisung der Verwaltungsge- 

richtsbeschwerde. 

 

    
  Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 
  
 

 

    1.- Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder 

Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die Überprü- 

fungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich 

Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschränkt, 

sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der 

angefochtenen Verfügung; das Gericht ist dabei nicht an die 

vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachver- 

halts gebunden und kann über die Begehren der Parteien zu 

deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG). 

 

    2.- a) Das kantonale Gericht hat die vorliegend mass- 

gebenden gesetzlichen Bestimmungen über die Haftung der 

Militärversicherung bei während des Dienstes auftretenden 

Gesundheitsschäden (Art. 5 Abs. 1 MVG) und bei Rückfällen 

und Spätfolgen (Art. 6 MVG) zutreffend dargelegt. Richtig 

sind auch die Ausführungen zu den Begriffen Rückfall und 

Spätfolgen (vgl. auch BGE 123 V 138 Erw. 3a mit Hinweisen). 

Es kann darauf verwiesen werden. Ebenfalls zutreffend ist, 

dass der Unterschied zwischen den Haftungsvoraussetzungen 

nach Art. 5 f. MVG namentlich darin besteht, dass im ersten 

Fall der Kausalzusammenhang zwischen der Gesundheitsschä- 

digung und den Einwirkungen während des Dienstes vermutet 

wird und diese Vermutung nur durch den gegenteiligen Si- 

cherheitsbeweis ausgeschlossen werden kann, während im 

zweiten Fall das Vorliegen kausaler Folgen von dienstlicher 

Gesundheitsschädigung mit dem im Sozialversicherungsrecht 

allgemein erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr- 

scheinlichkeit erstellt sein muss (BGE 123 V 138 Erw. 3a, 

111 V 372 Erw. 1b). Entscheidend ist somit, ob der Zusam- 

menhang zwischen Spätfolge oder Rückfall und dienstlicher 

Gesundheitsschädigung wahrscheinlicher ist als das Fehlen 

eines solchen (BGE 111 V 374Erw. 2b). 

 

    b) Anzufügen ist, dass, falls die Kausalität der gel- 

tend gemachten Spätfolgen oder Rückfälle zum Symptomenkreis 

der im Dienst in Erscheinung getretenen Gesundheitsschädi- 

gung einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nach- 

gewiesen ist, die deswegen anerkannte Leistungspflicht des 

Militärversicherers erst entfällt, wenn die dienstliche 

Gesundheitsschädigung nicht mehr die natürliche und adä- 

quate Ursache der Beschwerden darstellt, wenn also letztere 

mit den während des Dienstes aufgetretenen Leiden nicht 

mehr in Verbindung gebracht werden können. Ebenso wie der 

leistungsbegründende natürliche Kausalzusammenhang muss das 

Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung der dienstlichen 

Gesundheitsschädigung mit dem im Sozialversicherungsrecht 

allgemein üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr- 

scheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse Möglichkeit 

nunmehr gänzlich fehlender ursächlicher Auswirkungen der 

während des Dienstes auftretenden Gesundheitsschäden genügt 

nicht. Da es sich hiebei um eine anspruchsaufhebende Tat- 

frage handelt, liegt aber die entsprechende Beweislast - 

anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegründender 

natürlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht beim 

Versicherten, sondern bei der Militärversicherung (vgl. 

RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 Erw. 3b, 1992 Nr. U 142 S. 76 

Erw. 4b). 

 

    3.- Im Anschluss an die Neuanmeldung vom 14. Juni 1994 

anerkannte die Militärversicherung am 10. Januar 1996 ihre 

Leistungspflicht für die Kniebeschwerden beidseits. Ent- 

sprechend ist das BAMV für sämtliche diagnostischen und 

therapeutischen Massnahmen im Zusammenhang mit den Kniebe- 

schwerden bis Ende Juli 1996 vollumfänglich aufgekommen. 

Mit dieser Haftungsanerkennung in Verbindung mit der bis 

31. Juli 1996 erfolgten Leistungserbringung ist die Zusam- 

menhangsfrage zwischen den ursprünglichen dienstlichen Ein- 

wirkungen 1988 und dem Gegenstand der versicherungsmässigen 

Abklärung bildenden Leidenszustand in dem Sinne vorent- 

schieden, als von einer Haftung der Militärversicherung bis 

und mit 31. Juli 1996 auszugehen ist. Was die Folgezeit an- 

belangt, geht es um den Beweis von Tatsachen, welche diese 

anerkannte Leistungsberechtigung aufheben. Somit trägt das 

BAMV die Beweislast (siehe Erw. 2b). 

 

    a) Zwar klagte der Beschwerdeführer im Anschluss an 

den Fussmarsch im WK 1988 zunächst über Beschwerden in 

beiden Knien, indessen musste in der Folge lediglich das 

linke Knie wegen lateral aufgetretener Schmerzen behandelt 

werden, welche sowohl von dem ihn nach Dienstende weiter 

behandelnden Dr. H.________ als auch vom konsultierten 

Orthopäden Dr. E.________ als "Periostose li. Knie lat." 

oder als "Tendoperiostosen im Bereich des Tractus und am 

Kapselansatz lateral" diagnostiziert wurden. Die Dres. 

I.________ und O.________ vom Chefärztlichen Dienst des 

BAMV haben in ihrem Aktengutachten vom 30. September 1996 

dieses Krankheitsbild wie folgt beschrieben: 

 

"Es handelt sich bei diesem Krankheitsbild um Schmerzen im 

Bereiche von Sehnen- und Kapselansatz (in diesem Fall an 

der Aussenseite des linken Kniegelenkes), welche in der 

Regel durch Überlastung entstehen. Gerade das so genannte 

"Tractus-Syndrom" ist als typische Überlastungsreaktion 

bei Läufern bekannt und wegen seines protrahierten Ver- 

laufs auch gefürchtet. Es handelt sich hierbei also um 

eine Schädigung der Weichteile in der Umgebung des Knie- 

gelenkes; das Gelenk selber ist nicht beteiligt und weist 

deshalb normalerweise keinen Erguss auf. In der Regel ist 

diese Symptomatik, welche nur konservativ und vor allem 

mit Schonung behandelt wird, nach spätestens sechs Monaten 

geheilt." 

 

    Diese medizinische Beurteilung des im WK 1988 erlitte- 

nen Gesundheitsschadens ist zutreffend. Der beschriebene 

Krankheitsverlauf stimmt mit demjenigen überein, der sich 

beim Versicherten einstellte. Nach Dienstende hielten seine 

Beschwerden im linken Knie unter konservativer Behandlung 

an und klangen erst im Januar 1989, nach ca. drei Monaten 

ab, nachdem er Ende November oder Anfang Dezember 1988 

14 Tage mit der Arbeit ausgesetzt und sich geschont hatte. 

Bei der Untersuchung vom 17. Februar 1989 erhob der konsul- 

tierte Spezialarzt Dr. E.________ unauffällige Befunde im 

linken Knie, und der Versicherte gab an, dass die Beschwer- 

den bis vor etwa fünf Wochen angehalten hätten und er jetzt 

beschwerdefrei sei. 

 

    b) In der Folge begab sich der Beschwerdeführer erst 

wieder ab 1. März 1994 wegen Schmerzen und Entzündungsschü- 

ben in den Knien, insbesondere im Bereich des linken Knies, 

in ärztliche Behandlung bei Dr. U.________. Zwar hatte er 

bereits am 17. Oktober 1992 Dr. N.________ wegen exacer- 

bierter Beschwerden im linken Knie in den Vormonaten kon- 

sultiert und um ein Zeugnis zuhanden des Militärarztes 

ersucht, aber keine ärztliche Behandlung beansprucht. Zwi- 

schen dem Abschluss der Behandlung der dienstlichen Gesund- 

heitsschädigung im Februar 1989 und dem Wiederaufflackern 

von Beschwerden im linken Knie sowie deren ärztlichen Be- 

handlung ab 1. März 1994 liegt somit ein behandlungsfreies 

Intervall von fünf Jahren. Dass der Versicherte während 

dieser Zeit ein einziges Mal einen Arzt aufgesucht hat, 

ohne sich indessen behandeln zu lassen, obschon er dies 

zuvor regelmässig getan hat, lässt den Schluss zu, dass er 

schmerzfrei gewesen ist. Daran ändert die in der Verwal- 

tungsgerichtsbeschwerde geäusserte Behauptung, er sei seit 

1988 nie mehr vollständig beschwerdefrei gewesen, nichts 

(vgl. Steger-Bruhin, Die Haftungsgrundsätze der Militärver- 

sicherung, Diss. St. Gallen 1996, S. 179, mit Hinweis auf 

das nicht veröffentlichte Urteil Z. vom 25. Juni 1980). 

 

    c) Die nach Wiederaufnahme der ärztlichen Behandlung 

ab 1. März 1994 bis zu dem in tatsächlicher Hinsicht mass- 

gebenden Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspra- 

cheentscheides vom 12. August 1997 (BGE 121 V 366 Erw. 2b 

mit Hinweisen) in den Akten anzutreffenden Diagnosen für 

die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden im linken 

Knie sind vielfältig sowie zum Teil ungenau und unbestimmt: 

 

-"unklare Entzündungsreaktion Knie links" (Anmeldung Dr. 

U.________ vom 14. Juni 1994); 

 

-"am ehesten... unspezifische Synovitis anteromedial, 

unklarer Genese, mit neurovegetativer Beteiligung..." 

(Stellungnahme Dres. S.________ und P.________ vom 

20. April 1994); 

 

-"unklare, chronische Knieschmerzen beidseits" (Bericht 

Leitender Arzt Dr. M.________ und Oberärztin Dr. 

R.________, beides Spezialärzte für Rheumatologie, Spital 

X.________, vom 18. August 1995); 

 

-"unklare chronische Knieschmerzen beidseits (DD: Chondro- 

pathia patellae) " (Stellungnahme Dr. C.________, Oberarzt 

Rheumatologie des Spitals X.________, vom 19. Oktober 

1995); 

 

-"retropatelläres Schmerzsyndrom beidseits" (Expertise 

Assistenzarzt Dr. W.________, visiert von Chefarzt Dr. 

von L.________, Spital Y.________, vom 15. Dezember 

1995); 

 

-"verschiedene unklare Gelenksbeschwerden und funktionelle 

Beschwerden. Anteriores Knieschmerz-Syndrom" (Stellung- 

nahme Dr. A.________, Facharzt FMH für Orthopädische 

Chirurgie, vom 7. Juni 1996); 

 

-"Knieschmerzen beidseits: Periarthropathia genu bei Ver- 

dacht auf Condropathia patellae bds.; anhaltende soma- 

toforme Schmerzstörung; Patella bipartita und kartilagi- 

läre Exostose der Fibula rechts; atypisch verlaufende 

rheumatoide Arthritis nicht ausgeschlossen; Verdacht auf 

anankastische Persönlichkeitsstörung" (Gutachten MEDAS 

vom 27. Juni 1996). 

 

    Gemeinsam ist diesen Diagnosen, dass sie mit dem nach 

dem WK 1988 diagnostizierten Knieleiden an der Aussenseite 

links nicht übereinstimmen, sondern neue und andersartige 

Gesundheitsschäden als Ursache der im linken Knie geklagten 

Beschwerden umschreiben. Weiter fällt auf, dass der Versi- 

cherte ab März 1994 stets über gleichartige Beschwerden in 

beiden Knien klagte, wogegen im WK 1988 nur Beschwerden im 

linken Knie aufgetreten waren und behandelt werden mussten. 

Soweit die diagnostizierten neuen Krankheitsbilder über- 

haupt das linke Knie betreffen, handelt es sich entweder um 

entzündliche Krankheitsprozesse (unspezifische Synovitis) 

oder um eine Knorpelveränderung im Bereich der Kniescheibe 

(Chondropathia patellae und Patella bipartita), also durch- 

wegs um ein pathologisches Geschehen im Inneren des Knie- 

gelenks (intraartikulär). In keinem der zahlreichen Arzt- 

berichte findet sich ein Anhaltspunkt dafür, dass diese 

neuen und andersartigen Krankheitsbilder nach einem be- 

schwerdefreien Intervall von rund fünf Jahren in natürlich 

kausaler Weise auf die im Jahre 1988 an der Aussenseite des 

linken Knies erlittene Weichteilschädigung zurückgeführt 

werden könnten. 

    Bei dieser Aktenlage ist mit überwiegender Wahrschein- 

lichkeit davon auszugehen, dass die von 1994 bis 1996 Ge- 

genstand der diagnostisch-therapeutischen Vorkehrungen bil- 

denden Beschwerden nicht mehr zum Symptomenkreis desjenigen 

Leidens gehören, für das die Militärversicherung 1988 ihre 

Haftung anerkannt hat. Entsprechend ist das Vorliegen eines 

Rückfalls oder von Spätfolgen der im WK 1988 erlittenen 

Tendioperistose im linken Knie ab 31. Juli 1996 zu vernei- 

nen. 

 

    d) An diesem Ergebnis ändert die anlässlich einer MRI- 

Untersuchung vom 29. Januar 1998 im Radiologie-Institut 

Z.________ gestellte Diagnose einer geringfügigen Lädierung 

des vorderen Kreuzbandes und eines Gelenksergusses im 

linken Knie nichts. Denn sie lässt keine Rückschlüsse auf 

den Gesundheitszustand zum massgeblichen Zeitpunkt (siehe 

Erw. 3c am Anfang hievor) zu. Ohnehin fehlt es bezüglich 

dieser Erguss- und Kreuzbandpathologie am erforderlichen 

natürlichen Kausalzusammenhang mit der rund neun Jahre 

zurückliegenden dienstlichen Gesundheitsschädigung an der 

Aussenseite des linken Knies, weshalb es sich dabei nicht 

um Spätfolgen des während des WK 1988 aufgetretenen 

Gesundheitsschadens handelt. 

    
  Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: 
  
 

 

I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. 

 

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

III.Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungs- 

    gericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungs- 

    rechtliche Abteilung, zugestellt. 

 

 

Luzern, 24. Januar 2000 

 

Im Namen des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

Der Vorsitzende der II. Kammer: 

 

Der Gerichtsschreiber: