# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20658f50-eb7d-5c73-adaa-b8f852065003
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.06.2015 EL 2014/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2014-11_2015-06-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2014/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 05.06.2015

Entscheiddatum: 05.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2015
Art. 25 ATSG.Erlass der Rückforderung von unrechtmässig bezogenen 
Ergänzungsleistungen. Unterbliebene Meldung einer neu aufgenommenen 
Erwerbstätigkeit und einer Senkung der Hypothetkarzinsen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2015, EL 
2014/11).Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika 
Gehrer-Hug undKarin Huber-Studerus; a.o. Gerichtsschreiber Silvan 
BötschiEntscheid vom 5. Juni 2015in 
SachenA.___,Beschwerdeführerin,gegenSozialversicherungsanstalt des 
Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErlass der Rückforderung (EL zur 
IV)Sachverhalt:

A.    

A.a     A.___ ist zu 80 % invalid und bezieht seit 1. September 1983 

Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer ganzen Invalidenrente (act. G 3.1/93). Im Rahmen 

einer periodischen Überprüfung der EL vom Oktober 2013 stellte die EL-

Durchführungsstelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen fest, dass 

die Versicherte seit 1. Juni 2010 ein Erwerbseinkommen erzielte, das bei der 

Berechnung der EL nicht berücksichtigt worden war (vgl. act. G 3.1/33). Gleichzeitig 

stellte sie fest, dass sich die Hypothekarbelastung der Versicherten seit der 

letztmaligen EL-Überprüfung im Jahr 2009 verringert hatte, ohne dass dies in die 

Berechnung eingeflossen war (vgl. act. G 3.1/52-7, G 3.1/30-1, G 3.1/29-4 f. und 

G 3.1/26-8). Aus diesen Gründen reduzierte die EL-Durchführungsstelle mit Verfügung 

vom 31. Oktober 2013 den EL-Anspruch per November 2013 sowie rückwirkend per 

1. Juni 2010 entsprechend und verpflichtete die Versicherte zur Rückererstattung der 

zu Unrecht bezogenen Leistungen in der Höhe von Fr. 15'547.-- (act. G 3.1/18).

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A.b     Die Versicherte ersuchte die EL-Durchführungsstelle am 7. November 2013 um 

den Erlass der Rückforderung, weil sie stets alles korrekt deklariert habe. Durch die 

Leistungsreduktion habe sich ihre ohnehin schon schwierige finanzielle Situation noch 

verschlechtert, sodass keine Rückerstattung möglich sei (act. G 3.1/17).

A.c     Die EL-Durchführungsstelle wies das Erlassgesuch der Versicherten mit Ver­

fügung vom 13. November 2013 ab und ordnete an, dass von den künftig 

auszurichtenden EL monatlich Fr. 200.-- abgezogen würden, bis die 

Rückforderungsschuld vollumfänglich getilgt sei. Dazu führte sie aus, dass sämtliche 

Verfügungen betreffend die EL einen Hinweis auf die Pflicht zur Meldung veränderter 

Verhältnisse enthalten hätten. Darüber hinaus hätte die Versicherte bei der Kontrolle 

der jährlichen Leistungsberechnungen feststellen müssen, dass ihr Erwerbseinkommen 

unberücksichtigt geblieben sei. Deshalb habe sie die zu Unrecht ausgerichteten 

Leistungen nicht in gutgläubiger Weise empfangen und sei zu deren Rückerstattung 

verpflichtet (act. G 3.1/16).

A.d     Am 28. November 2013 reichte die Versicherte ein erneutes Erlassgesuch ein 

(act. G 3.1/15). Die EL-Durchführungsstelle ging jedoch nicht weiter darauf ein und hielt 

ausdrücklich an ihrer Verfügung vom 13. November 2013 fest (act. G 3.1/14).

B.    

B.a     Mit Einsprache vom 29. November 2013 focht die Versicherte die 

Abweisungsverfügung der EL-Durchführungsstelle vom 13. November 2013 an und 

verlangte sinngemäss deren Aufhebung. Zur Begründung machte sie geltend, dass die 

Rückerstattung für sie eine besondere Härte bedeuten würde. Sie werde bestraft, weil 

sie gearbeitet habe. Dabei gehe vergessen, dass ihr die Arbeit eine minimale finanzielle 

Autonomie gewährleiste und aufgrund der sozialen Interaktionen für sie eine gewisse 

therapeutische Funktion habe. Ferner habe sie die zu viel ausgerichteten Leistungen in 

gutem Glauben empfangen, zumal sie sich mit der zuständigen Gemeindebehörde 

besprochen und sämtliche Formulare „getreu“ ausgefüllt habe. Schliesslich verstehe 

sie nicht, dass mit der Rückforderung seitens der EL-Durchführungsstelle so lange 

zugewartet worden sei (act. G 3.1/12)

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B.b     Die EL-Durchführungsstelle wies die Einsprache am 20. Februar 2014 ab und 

begründete dies damit, dass die Versicherte ihre Meldepflicht bezüglich der Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit verletzt habe. Auf diese Pflicht sei in sämtlichen der Versicherten 

zugestellten Verfügungen hingewiesen worden. Die Versicherte habe im Übrigen nicht 

darauf vertrauen können, dass das nach ihren Aussagen in Kenntnis gesetzte 

Sozialamt der Wohngemeinde die EL-Durchführungsstelle über die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit orientieren werde. Mangels besonderer Umstände, die eine Meldung 

faktisch verunmöglicht hätten, seien ein  gutgläubiger Bezug und somit der Erlass der 

Rückforderung ausgeschlossen (act. G 3.1/3).

C.    

C.a     Mit Beschwerde vom 18. März 2014 beantragte die Versicherte (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) dem Sinne nach die Aufhebung des Einspracheentscheids der 

EL-Durchführungsstelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) vom 20. Februar 2014, weil 

die Rückforderung der unrechtmässig gewährten Leistungen für sie eine besondere 

Härte darstelle und sie diese Leistungen gutgläubig empfangen habe. Zur Begründung 

führte sie aus, dass sie ihr Erwerbseinkommen sowohl gegenüber der 

Beschwerdegegnerin als auch in der Steuererklärung stets deklariert habe. Sie habe 

nicht in betrügerischer Absicht gehandelt; „das Ganze“ sei „einfach durch viele 

Missverständnisse“ geschehen. Ihre Legasthenie bereite ihr Mühe beim Rechnen, 

Schreiben und Lesen und schränke ihre beruflichen Möglichkeiten ein. Durch die seit 

Juni 2010 ausgeübte Erwerbstätigkeit habe sie sich aber ein eigenes Auto leisten und 

soziale Kontakte pflegen können. Darauf zu verzichten sei ihr nicht zumutbar, zumal sie 

sich schon „keine Ferien und sonstigen Extras erlauben“ könne. Zudem sei sie auf die 

ihr zustehenden EL in voller Höhe angewiesen. Nachdem diese per November 2013 

gekürzt worden seien, könne sie nicht auf den von der Beschwerdegegnerin zur 

Schuldtilgung monatlich in Abzug gebrachten Betrag verzichten (act. G 1).

C.b      Nachdem die Beschwerdegegnerin am 10. April 2014 unter Einreichung der 

Vorakten die Abweisung der Beschwerde beantragt hatte (act. G 3), verzichtete die 

Beschwerdeführerin auf eine entsprechende Stellungnahme, worauf der 

Schriftenwechsel abgeschlossen wurde.

Erwägungen:

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1.     

Streitig und zu prüfen ist vorliegend ausschliesslich die Frage, ob die Rückforderung 

vom 31. Oktober 2013 in der Höhe von Fr. 15'547.-- zu erlassen ist. Die Rückforderung 

selbst wurde in Bestand und Höhe rechtskräftig verfügt und kann vom Gericht nicht 

überprüft werden (vgl. act. G 3.1/18). Die Anordnung, die laufende Ergänzungsleistung 

um monatlich Fr. 200.-- zu kürzen, um damit die Rückforderung zu decken, ist von der 

Beschwerdeführerin nicht einspracheweise angefochten worden. Sie ist im 

Einspracheentscheid nur informationshalber nochmals erwähnt worden. Auch diese 

(von der Bedingung, dass der Erlass verweigert werde, abhängige) 

Verrechnungsanordnung ist also rechtskräftig verfügt worden und kann deshalb nicht 

Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung bilden.

2.     

2.1   In Anwendung von Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene 

Leistungen zurückzuerstatten. Wer die unrechtmässigen Leistungen in gutem Glauben 

empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die 

Rückerstattung kann somit nur erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen 

des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind. Der 

gutgläubige Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, 

sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube 

entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte 

Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Verletzung der in Art. 24 

der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) statuierten Melde- oder Auskunftspflicht 

zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den 

guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Das 

Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Massstab, wobei 

aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, 

Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (vgl. BGE 

138 V 220 f. E. 4). Unter die Sorgfaltspflicht fällt neben der Auskunfts- und Meldepflicht 

gemäss Art. 24 ELV auch die Kontrollpflicht: Der Leistungsbezüger muss die 

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Berechnungsblätter, die den EL-Verfügungen beigelegt sind, im Rahmen seiner 

individuellen Möglichkeiten auf offensichtliche Fehler hin kontrollieren (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 20. August 2014 E. 4.2.1). Es liegt somit eine 

Sorgfaltspflichtverletzung vor, wenn der Leistungsbezüger beim Empfang der EL um 

deren Grundlosigkeit bzw. Fehlerhaftigkeit hätte wissen müssen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2012/2 vom 6. August 2012 E. 2.2). 

Dabei muss sich die versicherte Person allfällige Fehler eines Vertreters oder einer 

Hilfsperson, deren Dienste sie für die Erfüllung ihrer Auskunfts-, Melde- und 

Kontrollpflicht in Anspruch nimmt, grundsätzlich anrechnen lassen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts P 57/06 vom 21. August 2007 E. 3 in fine).

2.2   Mit Verfügung vom 12. August 2010 (act. G 3.1/46) bestimmte die 

Beschwerdegegnerin die Höhe des monatlichen EL-Anspruchs rückwirkend per 

1. Januar 2010 gestützt auf die von der Beschwerdeführerin am 28. Juli 2009 

deklarierte Hypothekarbelastung von jährlich Fr. 4'683.12 (ein Viertel von Fr. 18'732.46 

bei einem Miteigentumsanteil von 3/12; vgl. act. G 3.1/52-8, G 3.1/55-5 f. und 

G 3.1/28-1) sowie gestützt auf die Annahme, dass die Beschwerdeführerin seit 

31. Oktober 2008 arbeitslos sei und kein Erwerbseinkommen erziele (vgl. act. 

G 3.1/53-1 und act. G 3.1/52-3). Auf denselben Berechnungsgrundlagen verfügte die 

Beschwerdegegnerin am 29. Dezember 2010 den EL-Anspruch per 1. Januar 2011 

(act. G 3.1/42 und G 3.1/44), am 28. Dezember 2011 den EL-Anspruch per 1. Januar 

2012 (act. G 5) sowie am 27. Dezember 2012 den EL-Anspruch per 1. Januar 2013 

(act. G 3.1/39 f.). Auf sämtlichen Verfügungen betreffend die Festsetzung des EL-

Anspruchs findet sich jeweils ein Hinweis, dass Veränderungen der persönlichen oder 

finanziellen Verhältnisse der EL-Durchführungsstelle unverzüglich mitzuteilen und dass 

die zu Unrecht bezogenen Leistungen bei unterbliebener Meldung zurückzuerstatten 

seien.

2.3   Im Juni 2010 hat die Beschwerdeführerin, der bereits früher ein 

Erwerbseinkommen angerechnet worden war, wieder eine Erwerbstätigkeit 

aufgenommen. So hat sie ein Erwerbseinkommen von Fr. 1'896.30 im Jahr 2010 (act. 

G 3.1/23-3), von Fr. 4'450.-- im 2011 (act. G 3.1/30-1 und G 3.1/23-2) und von 

Fr. 6'375.-- im Jahr 2012 erzielt (act.  G 3.1/31 und act. G 3.1/26-4). Ferner hat sich die 

Hypothekarbelastung der Beschwerdeführerin spätestens im Verlaufe des Jahres 2011 

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und erneut im Verlaufe des Jahres 2012 erheblich verringert, sodass die jährlichen 

Ausgaben für Hypothekarzinsen noch Fr. 4'093.-- im Jahr 2011 und Fr. 3'194.93 im 

Jahr 2012 betrugen (vgl. act. G 3.1/30-1 und G 3.1/29-4 f.). Die Beschwerdeführerin hat 

der Beschwerdegegnerin weder die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit noch die 

Reduktion der Hypothekarbelastung mitgeteilt. Angesichts der übersichtlich und 

nachvollziehbar ausgestalteten Berechnungsblätter hätte sie sich aber – ungeachtet 

ihrer Leseschwäche und ihrer mangelnden versicherungsspezifischen Kenntnisse – der 

fehlenden Berücksichtigung ihres seit Juni 2010 erzielten Erwerbseinkommens sowie 

der zu tief angesetzten Hypothekarbelastung und somit der Fehlerhaftigkeit der EL-

Berechnungen bewusst werden müssen. Ferner hätte sie bei sorgfältiger Durchsicht 

der Verfügungen den typographisch hervorstechenden und sprachlich 

unmissverständlichen Hinweis auf die Pflicht zur Meldung der veränderten Umstände 

erkennen und deren Tragweite begreifen müssen. Objektiv betrachtet weisen nämlich 

sowohl der Berechnungsvorgang als auch die damit zusammenhängende Pflicht zur 

Meldung veränderter Verhältnisse keine besondere Komplexität auf und müssten selbst 

dem Laien im Wesentlichen einleuchten. Im Übrigen wusste die Beschwerdeführerin 

aus der Zeit vor ihrer vorübergehenden Arbeitslosigkeit, dass ein Erwerbseinkommen in 

der EL-Anspruchsberechnung enthalten sein musste. Somit ist das Verhalten der 

Beschwerdeführerin als grobe Nachlässigkeit zu beurteilen. Sollte die 

Beschwerdeführerin bei der Wahrnehmung ihrer Pflicht zur Kontrolle der EL-

Verfügungen und Berechnungsblätter – wie beim Verfassen der Erlassgesuche (act. 

G 3.1/17 und G 3.1/15), der Einspracheschrift (act. G 3.1/12) sowie der 

Beschwerdeschrift (act. G 1) – von ihrer Mutter unterstützt oder gar vertreten worden 

sein, so gilt das Gesagte für diese umso mehr und die Beschwerdeführerin muss sich 

deren Versäumnisse rechtsprechungsgemäss anrechnen lassen.

2.4   Bei diesem Ergebnis erübrigt sich die Prüfung, ob die Rückforderung der zu 

Unrecht bezogenen Leistungen für die Beschwerdeführerin eine besondere Härte im 

Sinne von

Art. 25 Abs. 1 ATSG darstellt.

3.      Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Pflicht zur Meldung der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

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sowie der Reduktion der Hypothekarbelastung sowie ihre Pflicht zur Kontrolle der EL-

Verfügungen und Berechnungsblätter in grober Weise verletzt hat. Somit kann sie 

bezüglich der zu Unrecht bezogenen EL nicht gutgläubig gewesen sein, weshalb die 

Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch zu Recht abgewiesen hat. Dementsprechend 

ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind in Anwendung von Art. 61 lit. a 

ATSG keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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