# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48fcb63e-02d6-5cc5-abae-e7af0f9b03fd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.01.2006 B 2005/116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-116_2006-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/116

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.01.2006

Entscheiddatum: 24.01.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.01.2006
Baurecht, Erstellung einer Mobilfunkantenne im geschützten Ortsbild, Art. 2 
NHG (SR 451), Art. 98 Abs. 1 lit. c BauG (sGS 731.1). Aufgrund der konkreten 
Umstände erweist sich die Erstellung einer 26 m hohen Mobilfunkantenne im 
geschützten Ortsbild als mit dem Einordnungsgebot der Schutzverordnung 
vereinbar (Verwaltungsgericht, B 2005/116).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

Politische Gemeinde Oberriet, vertreten durch den Gemeinderat, 9463 Oberriet,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.B.,

 

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnen-

strasse 54, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

Swisscom Mobile AG, Postfach, 3050 Bern,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X.Y.,

betreffend

 

Mobilfunkantennenanlage

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Swisscom Immobilien AG, Bern, ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 1230, 

Grundbuch Oberriet, an der Staatsstrasse 155 im Ortsteil Eichenwies. Das Grundstück 

ist nach dem Zonenplan der Gemeinde Oberriet vom 17. März 1995 der 

zweigeschossigen Kernzone zugeteilt und mit einem eingeschossigen Betriebsgebäude 

überbaut; an seiner südwestlichen Fassadenecke ist eine rund 15 m hohe, schlanke 

Funkantenne montiert. Am 12. November 2004 reichte die Swisscom Mobile AG, Bern, 

bei der Politischen Gemeinde Oberriet das Baugesuch für den Neubau einer 

Kommunikationsanlage auf dem Grundstück Nr. 1230 ein. Entsprechend den 

eingereichten Plänen ist vorgesehen, eine rund 26 m hohe Mobilfunkantenne etwa 2 m 

westlich der Westfassade des Betriebsgebäudes frei stehend zu errichten. Die 

zugehörige Kommunikationsanlage soll in einem bestehenden Raum im Untergeschoss 

des Betriebsgebäudes eingerichtet werden.

Während der öffentlichen Auflage des Baugesuchs vom 16. bis 29. November 2004 

wurden beim Gemeinderat Oberriet insgesamt elf Einsprachen gegen das Bauvorhaben 

erhoben. Alle Einsprecher beantragten die Verweigerung der Baubewilligung. Zur 

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Begründung wurde im wesentlichen geltend gemacht, die Anlage wirke aufgrund ihrer 

unmittelbaren Nähe zum Wohngebiet gesundheitsgefährdend und passe nicht ins 

geschützte Ortsbild von Eichenwies.

Am 26. November 2004 teilte das Amt für Umweltschutz dem Bauamt Oberriet mit, die 

Überprüfung des mit dem Baugesuch eingereichten Standortdatenblattes habe 

ergeben, dass die Berechnungen korrekt und vollständig ausgeführt seien. Sowohl der 

Immissions- als auch der Anlagegrenzwert seien an allen massgebenden Orten 

eingehalten.

An der Sitzung vom 19. Januar 2005 lehnte der Gemeinderat Oberriet das Baugesuch 

der Swisscom Mobile AG ab. Zur Begründung führte der Gemeinderat aus, die Anlage 

sei zonenkonform und erfülle die Bestimmungen der eidgenössischen Verordnung über 

den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (SR 814.710); zudem halte sie die 

Regelbauvorschriften ein. Indes komme die Anlage nach dem Plan der geschützten 

Ortsbilder und Kulturobjekte vom 28. Juni 1985 am Rand des geschützten Ortsbilds 

von Eichenwies und in unmittelbarer Nähe mehrerer Einzelschutzobjekte zu liegen. Die 

Mobilfunkantenne vertrage sich mit dem Ortsbild von Eichenwies nicht. Zwar sei sie 

relativ schlank, aber mit ihrer enormen Höhe überrage sie alle Bauten in der Umgebung 

bei weitem und wirke deshalb zu dominant. Dadurch würde die Anlage ästhetisch 

störend empfunden.

B./ Gegen den Beschluss des Gemeinderates Oberriet vom 19. Januar 2005 erhob die 

Swisscom Mobile AG am 25. Januar 2005 Rekurs beim Baudepartement mit dem 

Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Streitsache zur 

Bewilligungserteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung wurde im 

wesentlichen ausgeführt, die nächsten Einzelschutzobjekte lägen gut 50 m nördlich des 

Antennenstandorts. Auch die östlich der Kantonsstrasse, gegenüber dem 

Antennenstandort gelegenen Geschäftshäuser würden keinen besonderen historischen 

oder architektonischen Wert aufweisen. Von einem geschlossenen Ortsbild könne 

keine Rede sein. Generelle Antennenverbote würden sich nur zum Schutz bedeutender 

Ortsbilder rechtfertigen lassen; diesen Anforderungen genüge das Ortsbild von 

Eichenwies nicht.

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Im Amtsbericht vom 18. April 2005 vertrat der kantonale Denkmalpfleger 

zusammenfassend die Ansicht, die Antennenanlage bewirke aufgrund ihrer Höhe und 

ihrer guten Einsehbarkeit eine untragbare Beeinträchtigung für das geschützte Ortsbild. 

Der Ortskern von Eichenwies sei im st. gallischen Vergleich von überdurchschnittlicher 

Bedeutung.

Das Baudepartement entschied in der Angelegenheit am 7. Juni 2005. Der Rekurs 

wurde gutgeheissen, die Verfügung des Gemeinderates Oberriet vom 19. Januar 2005 

aufgehoben und die Streitsache zur Erteilung der Baubewilligung an den Gemeinderat 

Oberriet zurückgewiesen. Das Baudepartement erwog im wesentlichen, dass die 

Mobilfunkanlage entgegen der vom kantonalen Denkmalpfleger im Amtsbericht vom 

18. April 2005 vertretenen Auffassung mit den Bestimmungen der kommunalen 

Schutzverordnung in Einklang stehe. Dem Ortsbild von Eichenwies komme eher lokale 

als regionale oder gar kantonale Bedeutung zu. Der Standort der Anlage am äussersten 

südlichen Rand des Ortsbildschutzgebiets erweise sich keineswegs so exponiert, wie 

im Amtsbericht dargestellt. Ausserdem werde die geplante Antenne nur von Westen 

her vollständig einsehbar sein und von dort sei das geschützte Ortsbild gerade nicht 

bzw. nur sehr eingeschränkt wahrnehmbar. Die Befürchtung, die Anlage dominiere 

wegen ihrer Höhe und beeinträchtige schon dadurch die nördlich angrenzenden 

Schutzobjekte sowie das gesamte Ortsbild, sei unter diesen Umständen unbegründet. 

Hinzu komme, dass sich das Ortsbild von Eichenwies um die Einzelschutzobjekte sehr 

heterogen präsentiere und auch seitens der Gemeindevertreter anlässlich des 

Augenscheins eingeräumt worden sei, dass das Ortsbild durch diverse bestehende 

Bauten und Anlagen bereits beeinträchtigt sei.

C./ Gegen den Entscheid des Baudepartements vom 7. Juni 2005 erhob die Politische 

Gemeinde Oberriet mit Eingabe vom 22. Juni 2005 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. In der Beschwerdeergänzung vom 12. August 2005 beantragt die 

Politische Gemeinde Oberriet die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die 

Bestätigung des Einspracheentscheides sowie die Ablehnung des Baugesuchs der 

Swisscom Mobile AG. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 

Swisscom Mobile AG. Zur Begründung der Anträge wird im wesentlichen geltend 

gemacht, dass die geplante Mobilfunkantenne mit Art. 1 und 3 der Schutzverordnung 

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der Politischen Gemeinde Oberriet vom 28. Juni 1985 (abgekürzt SchutzV) nicht 

vereinbar sei und im Sinne von Art. 93 Abs. 1 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt 

BauG) verunstaltend wirke.

Das Baudepartement und die Swisscom Mobile AG beantragen in den 

Vernehmlassungen vom 25. August bzw. 20. September 2005 die Abweisung der 

Beschwerde. Die Rekursgegner haben sich am Beschwerdeverfahren nicht beteiligt.

Vor seinem Entscheid hat das Verwaltungsgericht einen Augenschein an Ort und Stelle 

durchgeführt. Die Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten 

Gelegenheit zur Stellungnahme.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Nach Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP steht der zuständigen Behörde einer 

öffentlich-rechtlichen Körperschaft das Beschwerderecht zur Wahrung öffentlicher 

Interessen zu. Gemäss der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ist eine Politische 

Gemeinde zur Beschwerdeergreifung legitimiert, wenn sie durch Setzung eigener 

Verwaltungsakte lokale öffentliche Interessen zu wahren hat, so auch in Bausachen 

(Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 

450 ff. mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist vorliegend erfüllt; wie eingangs 

dargelegt, stellt sich die Politische Gemeinde Oberriet auf den Standpunkt, die 

geplante Mobilfunkantenne sei mit Art. 1 und 3 SchutzV nicht vereinbar bzw. wirke 

verunstaltend. Die Beschwerdeeingabe vom 22. Juni 2005 und deren Ergänzung vom 

12. August 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ a) Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist einzig die Frage, ob die geplante 

Mobilfunkantenne mit Art. 1 und 3 SchutzV vereinbar ist bzw. verunstaltend im Sinne 

von Art. 93 Abs. 1 BauG wirkt.

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b) Art. 3 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451, abgekürzt 

NHG) bestimmt, dass der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone bei 

der Erfüllung von Bundesaufgaben dafür sorgen, dass das heimatliche Landschafts- 

und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler geschont 

werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten 

bleiben (Abs. 1). Sie erfüllen diese Pflicht unter anderem, indem sie Konzessionen und 

Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Art. 

2 lit. b NHG). Diese Pflicht gilt unabhängig von der Bedeutung des Objekts im Sinne 

von Art. 4 NHG; eine Massnahme darf jedoch nicht weiter gehen, als es der Schutz des 

Objektes und seiner Umgebung erfordert (Art. 3 Abs. 3 NHG). Bei der nach Art. 3 NHG 

gebotenen Interessenabwägung sind - anders als bei Art. 6 Abs. 2 NHG - sämtliche 

Interessen und nicht nur solche von nationaler Bedeutung zu berücksichtigen. Das 

Bundesgericht hat in einem den Kanton St. Gallen betreffenden Fall unlängst 

entschieden, dass die Errichtung einer Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone eine 

Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG darstellt (BGE 131 II 546 ff.). Dies führt 

vorliegend zur Anwendbarkeit von Art. 3 NHG.

Bedeutende Ortsbilder sind gemäss Art. 98 Abs. 1 lit. c BauG zu erhalten. Die 

Beschwerdeführerin hat gestützt auf Art. 98 ff. BauG am 28. Juni 1985 den Plan der 

geschützten Ortsbilder und Kulturobjekte sowie die dazugehörige Schutzverordnung 

erlassen. Art. 1 Abs. 1 SchutzV verlangt, dass sich Bauten und Anlagen innerhalb der 

Ortsbildschutzgebiete bezüglich Proportionen, Fassadengestaltung, Dachform, 

Firstrichtung, Bauhöhe, Baumaterialien und Farbgebung so anzupassen haben, dass 

eine gute bauliche Gesamtwirkung erreicht wird. Nach Art. 2 Abs. 2 sind Bauten und 

Anlagen im Bereich von geschützten Ortsbildern und geschützten Kulturobjekten so zu 

gestalten, dass der Schutzzweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Art. 3 Abs. 1 

SchutzV verlangt, dass die im Schutzplan bezeichneten Ortsbilder und Objekte zu 

erhalten oder so zu gestalten sind, dass das Ortsbild gewahrt oder verbessert wird.

c) Das geschützte Ortsbild Eichenwies beinhaltet im wesentlichen sechs Kulturobjekte 

sowie drei als erhaltenswert klassierte Bauten. Das Baugrundstück der 

Beschwerdegegnerin liegt am äussersten südlichen Rand des Ortsbildschutzgebiets 

Eichenwies. Die südlich und westlich angrenzenden Grundstücke liegen ausserhalb 

des Perimeters; sie sind der dreigeschossigen Wohn-Gewerbe-Zone zugeteilt und im 

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wesentlichen überbaut. Das südwestlich und westlich des Baugrundstücks liegende 

Gebiet, welches ebenfalls ausserhalb des Perimeters liegt, ist unüberbaut. Die nördlich 

an das Grundstück der Beschwerdegegnerin angrenzende Parzelle Nr. 1365 ist mit 

einem Einzelschutzobjekt (ehemalige Post) überbaut. Dieses Gebäude steht 

unmittelbar an der Kantonsstrasse und weist von der Südfassade aus einen Abstand 

zwischen 30 bis 43 m zum Antennenstandort auf. Die nördlich der Parzelle Nr. 1365 

liegenden Grundstücke Nrn. 1364 und 1783 sind ebenfalls mit je einem 

Einzelschutzobjekt (Lüchingerhaus bzw. Sust) überbaut. Die Südfassaden weisen eine 

Distanz von rund 55 m zum geplanten Antennenstandort auf.

d) Entsprechend dem Wortlaut handelt es sich bei Art. 1 Abs. 1 SchutzV um ein 

Einordnungsgebot (vgl. B. Zumstein, Die Anwendung der ästhetischen Generalklauseln 

des kantonalen Baurechts, Diss. St. Gallen 2001, S. 140 f.) und bei Art. 2 Abs. 2 

SchutzV um ein Beeinträchtigungsverbot (vgl. Zumstein, a.a.O., S. 140 ff.). Das 

Einordnungsgebot stellt im Vergleich mit dem Beeinträchtigungsverbot höhere 

Anforderungen an die bauliche Gestaltung (Zumstein, a.a.O., S. 144; VerwGE vom 24. 

März 2003 i.S. E.St. und VerwGE vom 25. Oktober/9. November 2004 i.S. D.E. und 

andere). Dementsprechend kann die Prüfung der Rechtmässigkeit des Bauvorhabens 

unter ästhetischen Gesichtspunkten auf die Vereinbarkeit mit Art. 1 SchutzV 

beschränkt werden. Art. 3 Abs. 1 SchutzV, wonach die im Schutzplan bezeichneten 

Ortsbilder und Schutzobjekte zu erhalten sind, kommt mit Blick auf Art. 1 Abs. 1 und 

Art. 2 Abs. 2 SchutzV keine eigenständige Bedeutung zu.

aa) Das Einordnungsgebot gemäss Art. 1 SchutzV gebietet, dass das Bauvorhaben 

einerseits für sich allein und anderseits in seinem Zusammenhang mit der baulichen 

und landschaftlichen Umgebung beurteilt wird. Besonders zu berücksichtigen sind 

charakteristische Gestaltungselemente, die in der Umgebung vorkommen, wie etwa die 

Materialien und Farben oder die Formgebung und die Proportionen. Je heterogener 

sich die Umgebung in bezug auf die charakteristischen Merkmale präsentiert, umso 

weniger kann von typischen Charakteristiken gesprochen werden und umso weniger 

muss ein Bauvorhaben ihnen Rechnung tragen (Zumstein, a.a.O., S. 144; VerwGE vom 

24. März 2003 i.S. E.St. und VerwGE vom 25. Oktober/9. November 2004 i.S. D.E. und 

andere). Auf die Bedeutung der Umgebung bei der Errichtung von Mobilfunkantennen 

in geschützten Ortsbildern hat auch die eidgenössische Kommission für Denkmalpflege 

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in ihrem Grundsatzpapier "Mobilfunkantennen an Baudenkmälern" vom 23. Juli 2002 

hingewiesen.

bb) Wie eingangs dargelegt, stellte sich der kantonale Denkmalpfleger im Amtsbericht 

vom 18. April 2005 im wesentlichen auf den Standpunkt, die Antennenanlage sei aus 

denkmalpflegerischer Sicht keinesfalls vertretbar. Die geplante Antenne stehe 

unmittelbar neben einem Kulturobjekt und in unübersehbarer Distanz zu weiteren 

Kulturobjekten. Sie liege inmitten des geschützten Ortsbildes und komme wegen ihrer 

Höhe und technischen Dominanz einem völlig ortsfremden Element gleich. Der 

Antennenmast sei unübersehbar und es gebe keinerlei bauliche oder natürliche 

Voraussetzungen, welche mithelfen würden, das überhohe Antennenelement zu 

kaschieren.

cc) Soweit die Kantone auch Bundesaufgaben erfüllen (Art. 3 Abs. 1 NHG), haben die 

kantonalen Fachstellen im Rahmen dieser Aufgaben dabei mitzuwirken, dass die 

Anforderungen des Natur- und Heimatschutzes sowie der Denkmalpflege 

berücksichtigt werden (vgl. dazu J. Leimbacher, in: Kommentar NHG, Zürich 1997, N 

10 zu Art. 25). Der Amtsbericht ist eine bei einer anderen Behörde oder Amtsstelle 

eingeholte amtliche Auskunft über bestimmte Tatsachen und Verhältnisse, über die die 

betreffende Behörde aufgrund ihrer amtlichen Tätigkeit Kenntnisse besitzt. Bezüglich 

Amtsgutachten besteht wie bei Gutachten und sachkundigen Auskünften im 

allgemeinen die Besonderheit, dass nur dann von ihnen abgewichen wird, wenn dafür 

stichhaltige Gründe bestehen. Dies ist etwa der Fall bei offensichtlichen Mängeln und 

Widersprüchen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 978 mit weiteren Hinweisen). Sodann wird 

der Beweischarakter der Meinungsäusserung einer Amtsstelle gemindert, wenn sie 

nicht zu einer konkreten Fragestellung eingeholt wird, sondern die Amtsstelle wie ein 

Verfahrensbeteiligter zur Vernehmlassung aufgefordert worden ist. Ferner trifft dies 

auch dann zu, wenn sie kaum fachspezifische Aussagen enthält und im wesentlichen 

unumstrittene Tatsachen würdigt bzw. inhaltlich einem Stimmungsbild gleichkommt 

(GVP 2001 Nr. 12 mit weiteren Hinweisen; vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 978).

dd) Es ist unbestritten, dass das Ortsbild von Eichenwies nicht in den Gesamtplan 

Natur- und Heimatschutz vom 27. September 1987, der die Ortsbilder von regionaler 

und kantonaler Bedeutung bezeichnet, Eingang gefunden hat. Die Schlussfolgerung 

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der Vorinstanz, dass den betreffenden Schutzgegenständen somit entgegen der 

Auffassung des kantonalen Denkmalpflegers eher lokale als regionale oder gar 

kantonale Bedeutung zukommt, ist unter diesen Umständen nachvollziehbar. Dies gilt 

umso mehr, als das Gasthaus "Rössli", welches sich schräg auf der 

gegenüberliegenden Strassenseite auf der Parzelle Nr. 1421 befunden und einen 

wichtigen Bestandteil des geschützten Ortsbildes dargestellt hat, zwischenzeitlich 

abgebrannt ist. Mit dem Brand ist ein prägender Bau aus dem Ortsbild verschwunden, 

was dessen Bedeutung zusätzlich relativiert. Der geplante Neubau kann zumindest in 

historischer Hinsicht keinen Ersatz darstellen. Unbehelflich ist sodann der Einwand der 

Beschwerdeführerin, Inventare seien "ein Spiegel der Auffassungen ihrer Zeit" und 

könnten zudem unvollständig sein. Insbesondere fehlen Hinweise dafür, dass der 

Umstand, dass das Ortsbild Eichenwies nicht in das Inventar aufgenommen worden ist, 

auf ein Versehen zurückzuführen wäre. Nicht zutreffend ist sodann die Aussage im 

Amtsbericht, wonach die Antenne "inmitten des geschützten Ortsbildes" zu stehen 

käme; tatsächlich liegt der geplante Antennenstandort am äussersten südlichen Rand 

des Ortsbildschutzgebiets. Die südlich und westlich angrenzenden Grundstücke liegen 

ausserhalb des Ortsbildschutzgebietes. Im weiteren konnte sich das 

Verwaltungsgericht am Augenschein davon überzeugen, dass die Vorinstanz zu Recht 

davon ausgegangen ist, dass der Standort der geplanten Anlage nicht derart exponiert 

ist, wie dies im Amtsbericht dargestellt wird. Namentlich befindet sich das gemäss 

Amtsbericht bedeutendste Kulturobjekt, das "Rothaus", bereits in rund 80 m 

Entfernung zum geplanten Antennenstandort. Aber auch das nächstgelegene 

Schutzobjekt, die alte Post, weist, wie vorstehend ausgeführt, bereits einen Abstand 

von über 30 m auf. Zwar ist unwidersprochen, dass die geplante Antenne deutlich 

stärker in Erscheinung treten wird als die bisherige Anlage; indes hat sich am 

Augenschein die Darstellung der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid bestätigt, 

wonach von Norden, Süden und Osten jeweils nur der obere Antennenteil sichtbar ist, 

sofern der Mast nicht teilweise oder gar vollständig durch andere Gebäude oder 

Bäume verdeckt wird. Vollständig einsehbar ist die geplante Antenne nur von Westen 

her, von wo wiederum das geschützte Ortsbild nicht bzw. nur sehr eingeschränkt 

wahrgenommen werden kann. Hinzu kommt, dass aus westlicher Sicht die rund 20 m 

hohen Silobauten am Käsereigebäude den Blick auf sich ziehen. Unter diesen 

Umständen sind die Äusserungen der Vertreter der Beschwerdeführerin anlässlich des 

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Augenscheins und die Aussage im Amtsbericht, wonach es in Eichenwies kaum mehr 

eine Stelle geben werde, von welcher aus das Ortsbild wahrgenommen werden könne, 

ohne dass die Antenne störend in Erscheinung trete, wesentlich zu relativieren. 

Bezüglich der Heterogenität der Umgebung fällt schliesslich in Betracht, dass im 

südlichen Teil des Ortsbildschutzgebietes neben den vier Einzelschutzobjekten 

beidseits der Kantonsstrasse die verschiedensten Typen von Gebäuden, darunter auch 

unauffällige und schlecht unterhaltene, zu finden sind. Der Hinweis der 

Beschwerdeführerin, dass die festgestellte Uneinheitlichkeit die Folge der historisch 

gewachsenen Dorfstruktur sei, mag zwar sachlich richtig sein, ändert indes nichts 

daran, dass der Gesamteindruck ausschlaggebend ist und die Anforderungen an ein 

Bauvorhaben in gestalterischer Hinsicht in einer heterogenen Umgebung weniger hoch 

sind. Zwar ist die vom Gemeindepräsidenten anlässlich des Augenscheins dargelegte 

Absicht der Politischen Gemeinde Oberriet, das Ortsbild in Eichenwies wieder 

aufzuwerten, durchaus achtenswert; indes ist das Baugesuch der Beschwerdegegnerin 

aufgrund der heutigen Verhältnisse zu beurteilen. Dabei ist, wie vorstehend dargelegt, 

die Qualität der Umgebung für die Frage, ob ein Bauvorhaben einem Einordnungsgebot 

genügt, von wesentlicher Bedeutung. Vorliegend kommt hinzu, dass die Absicht der 

Beschwerdeführerin, das Ortsbild aufzuwerten, abgesehen vom Strassenprojekt noch 

nicht in rechtlich bindende Projekte umgesetzt worden ist. Für den Entscheid des 

Gerichts ist die gegenwärtige Rechtslage massgeblich. Rechtlich nicht haltbar ist 

sodann die Forderung der Beschwerdeführerin, die Mobilfunkantenne müsse sich 

gestalterisch positiv ins geschützte Ortsbild einfügen. Das Einordnungsgebot wirkt 

vielmehr negativ, indem es verhindern soll, dass Bauvorhaben das charakteristische 

Erscheinungsbild durchbrechen oder stören. Dagegen lässt die Vorschrift nicht zu, 

dass positiv eine bestimmte Gestaltung und architektonische Qualität verlangt wird 

(Zumstein, a.a.O., S. 145).

e) Vor diesem Hintergrund kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass 

namentlich aufgrund der relativ schlechten Einsehbarkeit der Antenne, ihrer 

verhältnismässig grossen Entfernung zu den drei nächstgelegenen Schutzobjekten und 

mit Blick auf die Heterogenität der Umgebung keine Rechtsverletzung darin erblickt 

werden kann, wenn die Vorinstanz das Bauvorhaben als mit dem Einordnungsgebot 

der Schutzverordnung vereinbar befunden hat. Die vorstehenden Ausführungen zeigen, 

dass die Aussagen des kantonalen Denkmalpflegers im Amtsbericht in verschiedener 

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Hinsicht zu relativieren sind. Ausserdem wurde der Amtsbericht nicht zu einer 

konkreten Fragestellung eingeholt, sondern die Amtsstelle ist wie ein 

Verfahrensbeteiligter zur Vernehmlassung aufgefordert worden. Dies mindert, wie 

vorstehend dargelegt, den Beweischarakter der Meinungsäusserung zum vornherein. 

Nachdem somit feststeht, dass das Einordnungsgebot nach Art. 1 SchutzV gewahrt ist, 

liegt auch kein Verstoss gegen Art. 93 BauG vor. Verunstaltung bedeutet eine 

schwerwiegende Verletzung ästhetischer Werte und ist gleichbedeutend mit einer 

groben oder erheblichen Beeinträchtigung. Sie liegt vor, wenn von einer Baute oder 

Anlage eine erheblich ungünstige Wirkung auf das bestehende Orts- oder 

Landschaftsbild ausgeht (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, 

Rz. 1025). Diese Voraussetzungen sind indes mit Blick auf die vorstehenden 

Erwägungen nicht erfüllt. Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde als 

unbegründet abzuweisen ist. Auf die Einholung des von der Beschwerdeführerin 

beantragten Gutachtens über die Auswirkungen der Mobilfunkantennenanlage auf das 

Ortsbildschutzgebiet Eichenwies ist zu verzichten.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 4'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Nachdem die Beschwerdeführerin vollständig unterlegen ist, hat die 

Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren Anspruch auf eine ausseramtlich 

Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdegegnerin hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung 

nach Ermessen festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 4'500.-- (zuzügl. 

MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 4'000.-- werden der 

Beschwerdeführerin auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 4'500.-- (zuzügl. MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

 

Der Präsident:

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

Dr. A.B.)

 

 

Dr. X.Y.)

am:

 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt–

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Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen 

Entscheid innert dreissig Tagen seit der Zustellung Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.

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		2025-07-19T16:59:43+0200
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