# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71a4a042-f030-5982-ad0a-e8658a15798a
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-20
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 20.12.2018 110 2018 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2018-72_2018-12-20.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2018/72 Bern, 20. Dezember 2018

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________

und

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Safnern, Gemeindeverwaltung, 
Hauptstrasse 62, 2553 Safnern

Tiefbauamt des Kantons Bern (TBA), Oberingenieurkreis III (OIK III), 
Strasseninspektorat Seeland, Werkhof Lyss, Grenzstrasse 1, 3250 Lyss

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Safnern vom 
18. April 2018 (Lagerhalle und Zweifamilienhaus)

I. Sachverhalt

1. Der Beschwerdeführer reichte am 18. August 2017 bei der Gemeinde Safnern ein 

Baugesuch ein für den Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und einer 

Lagerhalle auf Parzelle Safnern Grundbuchblatt Nr. C.________ Die Parzelle wurde erst 

vor einigen Jahren abparzelliert und in die Wohn- und Gewerbezone (WG) eingezont.1

Da das kantonale Strasseninspektorat Seeland (in der Folge "Strasseninspektorat") den 

geplanten Strassenanschluss an die Kantonsstrasse nicht bewilligte, verlangte der 

1 Vorakten Gemeinde, Beilage 6

RA Nr. 110/2018/72 2

damalige Anwalt des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 27. Februar 2018, die 

Gemeinde habe die geeigneten und erforderlichen Schritte zur Erschliessung 

(hinreichende Zu- und Wegfahrt) seines Grundstückes an die Hand zu nehmen und das 

Baugesuch sei bis zum Vorliegen dieser Erschliessung zu sistieren. Die Gemeinde stellte 

dem Beschwerdeführer daraufhin den Bauabschlag in Aussicht, da eine Erschliessung 

mehrere Jahre dauern würde. Mit Schreiben vom 19. März 2018 verlangte der damalige 

Anwalt des Beschwerdeführers von der Gemeinde, bei dieser Ausgangslage sei der 

Bauabschlag zu verfügen und zu bestätigen, dass die Gemeinde die beantragten 

Massnahmen zwecks Erschliessung eingeleitet habe. Mit Entscheid vom 18. April 2018 

erteilte die Gemeinde Safnern ohne vorherige Publikation den Bauabschlag. Zudem 

forderte sie die Bauherrschaft auf, innerhalb von 90 Tagen nach Erhalt dieser Verfügung 

die Profile und den Baucontainer vom Grundstück zu entfernen oder für den Baucontainer 

ein Baugesuch einzureichen. 

2. Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 30. Mai 2018 Beschwerde bei der Bau-, 

Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er beantragt die Aufhebung 

des Entscheids vom 18. April 2018 und die Rückweisung zur weiteren Behandlung an die 

Gemeinde Safnern. Er macht insbesondere geltend, entgegen der Ansicht der Gemeinde 

und des Strasseninspektorats sei die Erschliessung der Parzelle gewährleistet. Zudem sei 

das rechtliche Gehör verletzt worden.

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet2, stellte fest, dass 

die Gemeinde den angefochtenen Entscheid am 20. April 2018 versandte und die Post 

diesen zurückschickte, nachdem die Abholfrist bis am 30. April 2018 unbenutzt verstrichen 

war. Das Rechtsamt führte den Schriftenwechsel durch und stellte dem Beschwerdeführer 

Kopien von Aktenstücken zu, die er gemäss Beschwerde nicht erhalten habe. Der vom 

Beschwerdeführer während des Beschwerdeverfahrens mandatierte Anwalt beantragte am 

31. Juli 2018 die Sistierung des Verfahrens, um bezüglich der Erschliessung 

Vergleichsverhandlungen mit der Nachbarschaft zu führen. Nach Gewährung des 

rechtlichen Gehörs sistierte das Rechtsamt antragsgemäss das Verfahren. Mit Schreiben 

vom 17. Oktober 2018 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der Sistierung und 

2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (Organisationsverordnung BVE, OrV BVE; BSG 152.221.191)

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reichte gleichzeitig Schlussbemerkungen ein, da keine Einigung erzielt werden konnte. 

Dabei bestätigte der Beschwerdeführer sinngemäss das gestellte Rechtsbegehren. Auf die 

Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Eintreten

a) Bauentscheide können nach Art. 40 BauG3 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 

Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 

der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die 

Baugesuchsteller, die Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige 

Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Der Beschwerdeführer, dessen Baugesuch 

abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen Bauentscheid beschwert und daher zur 

Beschwerdeführung legitimiert. Gemäss Zustellfiktion gilt eine Sendung am letzten Tag der 

Abholfrist als zugestellt, soweit diese nicht abgeholt wird.4 Da vorliegend die Abholfrist am 

30. April 2018 unbenutzt verstrich5, begann die Beschwerdefrist nicht vor dem 1. Mai 2018 

zu laufen. Auf die am 30. Mai 2018 form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten.

b) Der Beschwerdeführer beantragt in der Beschwerde die Aufhebung des 

Bauabschlags und die Rückweisung an die Gemeinde zur weiteren Prüfung des 

Baugesuchs. Dasselbe gelte für den Fall, dass für die BVE die nordseitige Erschliessung 

ausser Betracht falle, jedoch die südseitige Erschliessung vom D.________weg her in 

Betracht komme. Diesfalls bestehe die Möglichkeit, die Zufahrt mittels Notwegrechts nach 

Art. 694 ZGB6 zu Lasten des benachbarten Grundeigentümers sicherzustellen. Die 

Gemeinde habe nach Aufhebung der angefochtenen Verfügung das Verfahren zu sistieren, 

bis Klarheit über das Notwegrecht bestehe. Eine Sistierung dränge sich auf, da eine 

3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
4 BVR 2006 S. 378 E. 3, VGE 2016.354 vom 29.03.2017 E. 2.3
5 Pag. 12 f. der Akten der BVE
6 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210) 

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öffentlich rechtliche Verpflichtung zur Gewährleistung einer Erschliessung bestehe und die 

Gemeinde anlässlich der vor einigen Jahren erfolgten Einzonung der Parzelle ebenfalls 

von einer zureichenden Erschliessung ausgegangen sei. 

Die Gemeinde führt dazu aus, der damalige Anwalt des Beschwerdeführers habe mit 

Schreiben vom 19. März 2018 den Bauabschlag verlangt. Daher habe die Sistierung nicht 

aufrechterhalten werden können. Zudem sei die Sistierung nicht sinnvoll, da eine 

gerichtliche Erstreitung des Notwegrechts nötig sei, die sich über mehrere Jahre hinziehen 

könne.

Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz. Der Streitgegenstand braucht sich 

nicht mit dem Anfechtungsobjekt zu decken, kann aber auch nicht über dieses 

hinausgehen. Innerhalb dieses Rahmens bestimmen die Parteien den Streitgegenstand. 

Sowohl für das Einleiten eines Beschwerdeverfahrens als auch für dessen Umfang und 

eine allfällige vorzeitige Beendigung gelten somit die Verfügungs- oder Dispositionsmaxime 

sowie das Rügeprinzip. Die Parteien können den Streitgegenstand im Verlauf des 

Verfahrens nicht erweitern, sondern nur einschränken.7

Anfechtungsobjekt ist nur der angefochtene Entscheid vom 18. April 2018, mit welchem die 

Gemeinde u.a. ohne Publikation den Bauabschlag für das aktuelle Baugesuch erteilte. Eine 

allfällige Erschliessung des Grundstücks über den D.________weg ist nicht Teil des 

vorliegend zu beurteilenden Projekts und eine Projektänderung in Form eines 

Eventualbegehrens ist grundsätzlich nicht zulässig.8 Auf diese Vorbringen kann daher nicht 

eingetreten werden.

2. Rechtliches Gehör

a) Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des rechtlichen Gehörs, da ihm das im 

Entscheid erwähnte E-Mail vom 15. September 2017, das die Tragweite eines 

Amtsberichts habe, nicht formgerecht eröffnet worden sei. 

7 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 72 N. 6 bis 8
8 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 32-
32d N. 13c mit weiteren Hinweisen

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b) Die Gemeinde führt aus, sie habe das E-Mail vom 15. September 2017 noch 

gleichentags der Bauherrschaft zur Kenntnis und dem Projektverfasser zur Bearbeitung 

weitergeleitet. Ausserdem habe das Schreiben weder die Form noch die Tragweite eines 

Amtsberichts. Es sei lediglich die Antwort des Strasseninspektorats, dass die Aktennotiz 

zur Einigungsverhandlung zwischen dem Beschwerdeführer und dem Nachbarn nicht 

genüge und weitere Unterlagen eingereicht werden müssten.

c) Mit Verfügung vom 28. Februar 2017 hielt das Strasseninspektorat zu einem ersten 

Projekt des Beschwerdeführers (Neubau von zwei Wohnhäusern sowie einer 

Doppelgarage mit Technikraum) fest, der geplante Strassenanschluss könne nicht bewilligt 

werden.9 Nachfolgend passte der Beschwerdeführer sein Projekt an und die Gemeinde 

verlangte dazu beim Strasseninspektorat einen Fachbericht. Dieses hielt mit Schreiben 

vom 5. Juli 2017 fest, die Einhaltung der Verkehrssicherheit sei nicht gegeben und der 

Strassenanschluss entspreche nicht den Normen, weshalb es auf das Baugesuch nicht 

eintrete und es zur Überarbeitung zurückschicke.10 Daraufhin fragte die Gemeinde per E-

Mail bezüglich diverser Punkte beim Strasseninspektorat nach.11 Anschliessend reichte der 

Beschwerdeführer das aktuelle Baugesuch ein und weitere Pläne nach, welche die 

Gemeinde dem Bauinspektorat zur Prüfung weiterleitete. Mit E-Mail vom 8. September 

2017 trat das Bauinspektorat auch auf das aktuelle Baugesuch nicht ein, unter anderem da 

keine Vereinbarung mit dem nachbarlichen Grundeigentümer vorliege, die die 

Sicherstellung des Sichtfelds garantiere.12 Am 13. September 2017 wandte sich die 

Gemeinde erneut per E-Mail an das Strasseninspektorat. Dieses antwortete per E-Mail 

vom 15. September 2017 und hielt insbesondere fest, die "Aktennotiz"13 genüge nicht, es 

müsse eine schriftliche Vereinbarung, wonach im Sichtfeld die Mauer auf 0.6 m 

zurückgebaut und das Grünzeug, welches ins Sichtfeld rage, dauerhaft entfernt werde. 

Zudem verlangte das Strasseninspektorat weitere Informationen und Unterlagen. Es ist 

unklar, ob die Gemeinde dem Beschwerdeführer dieses      E-Mail weitergeleitet hat. Der 

von der Gemeinde eingereichte E-Mail-Verkehr enthält zwar einen entsprechenden Text, 

es ist jedoch nicht ersichtlich, ob und an welche Adresse die Nachricht gesendet wurde.14 

9 Vorakten Gemeinde, Beilage 28
10 Vorakten Gemeinde, Beilage 26 f.
11 Vorakten Gemeinde, Beilage 25
12 Vorakten Gemeinde, Beilage 19 ff.
13 Vermutlich die Aktennotiz zum Einigungsgespräch vom 7. August 2017, Vorakten Gemeinde, Beilage 30
14 Vorakten Gemeinde, Beilage 14

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d) Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein Teilaspekt des allgemeinen Grundsatzes 

des fairen Verfahrens von Art. 29 BV15. Als grundlegende Verfahrensgarantie umfasst er 

insbesondere auch das Recht der Parteien, von jedem eingereichten Aktenstück bzw. jeder 

Stellungnahme Kenntnis zu nehmen und sich dazu äussern zu können, und zwar 

unabhängig davon, ob dieses Aktenstück neue Tatsachen oder Argumente enthält. Es ist 

Sache der Parteien zu beurteilen, ob ein Dokument einen Kommentar erfordert.16 Demnach 

sind den Parteien im Baubewilligungsverfahren die verfahrensleitenden Verfügungen, die 

Amts- und Fachberichte sowie die Stellungnahmen der Gegenpartei zuzustellen, so dass 

diese Gelegenheit haben, sich dazu zu äussern, sofern sie dies als erforderlich erachten.17 

In jedem Fall muss den Parteien Gelegenheit gegeben werden, zu den Unterlagen 

schriftlich Stellung zu nehmen.18 Die Gemeinde stellte im angefochtenen Entscheid 

ausdrücklich auf das erwähnte E-Mail vom 15. September 2017 des Strasseninspektorats 

ab. Sie hätte dem Beschwerdeführer dieses E-Mail daher auf jeden Fall zur Kenntnis 

bringen müssen. Die Gemeinde wollte dem Beschwerdeführer das E-Mail ja auch 

weiterleiten, es ist nur nicht klar, ob die elektronische Weiterleitung tatsächlich erfolgte. 

Zudem hätte die Gemeinde einen aktuellen Fachbericht einholen sollen, ein E-Mail genügt 

den Formerfordernissen nicht.

Das Rechtsamt der BVE hat dem Beschwerdeführer eine Kopie des E-Mails vom 

15. September 2017 mit Verfügung vom 12. Juli 2018 zugestellt. Zudem hat es das 

Strasseninspektorat zu einer Vernehmlassung eingeladen. Der Beschwerdeführer konnte 

sich daher spätestens mit den Schlussbemerkungen zum E-Mail sowie zu einer 

formgerechten Stellungnahme des Strasseninspektorats äussern. Inhaltlich hatte der 

Beschwerdeführer zudem bereits vorher Kenntnis von der Sichtweise des 

Strasseninspektorats: Gemäss Schreiben vom 27. Februar 2018 des damals vom 

Beschwerdeführer mandatierten Anwalts an die Gemeinde erläuterte das 

Strasseninspektorat anlässlich eines Lokaltermins vom 14. Februar 2018 die Situation. 

Weiter führte der damalige Anwalt des Beschwerdeführers aus: "Gemäss zutreffender 

15 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101).
16 BGE 133 I 100, Regeste und E. 4.3 ff.
17 BVR 2009 S. 328 E. 2.4; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., 
Band I, Bern 2013, Art. 38/39 N. 9b; Urs Eymann, Das rechtliche Gehör im erstinstanzlichen 
Baubewilligungsverfahren, KPG-Bulletin 2/2006 S. 47 ff.
18 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 38/39 N. 9b.

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Feststellung des Strasseninspektorats fehlt es sodann an einer Vereinbarung mit den 

Grundeigentümern des Nachbargrundstückes, wonach die Sichtverhältnisse dauerhaft 

gewährleistet sind."19 Eine allfällige Gehörsverletzung des Beschwerdeführers wegen 

Nichtzustellung des E-Mails würde damit nicht besonders schwer wiegen und ist durch die 

BVE, welche volle Überprüfungsbefugnis hat, geheilt. Gleiches gilt bezüglich der 

Nichteinhaltung der Formerfordernisse. Da der Beschwerdeführer Kenntnis von der 

Sichtweise des Strasseninspektorats hatte und die Beschwerde auch nach Kenntnis des E-

Mails aufrecht erhalten hat, ist dem Beschwerdeführer durch die allfällige Gehörsverletzung 

kein nennenswerter Mehraufwand entstanden. Eine Ausscheidung von Verfahrenskosten 

rechtfertigt sich daher so oder anders nicht.20 

3. Strassenanschluss

a) Das Grundstück des Beschwerdeführers grenzt im Norden direkt an die 

Kantonsstrasse. Der Beschwerdeführer plant mit dem vorliegenden Projekt im Nordosten 

der Parzelle einen Strassenanschluss an die Kantonsstrasse. Gegen Osten ist die Sicht bei 

der vorgesehenen Ausfahrt frei. Problematisch ist die Ausfahrt gegen Westen. 

b) Der Strassenanschluss bedarf einer Bewilligung des zuständigen Gemeinwesens 

(Art. 85 Abs. 1 SG21), hier des Strasseninspektorats. Voraussetzung für die Bewilligung ist, 

dass die Zu- und Wegfahrt die öffentliche Strasse nicht beeinträchtigt und die allgemeinen 

baurechtlichen Sicherheitsanforderungen gewährleistet (vgl. dazu Art. 73 Abs. 1 SG und 

Art. 21 Abs. 1 BauG in Verbindung mit Art. 57 BauV22)23. Zur Beurteilung der Frage, ob ein 

Strassenanschluss verkehrssicher ist, können die einschlägigen Normen des 

Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) als 

Entscheidungshilfe herangezogen werden. Diese legen die Anforderungen fest, denen eine 

Erschliessungsstrasse zu genügen hat. Es handelt sich nicht um Rechtsnormen, sondern 

lediglich um Richtlinien, deren Anwendung im Einzelfall vor den allgemeinen 

19 Vorakten Gemeinde, Beilage 7
20 Vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 108 N. 9; BGer 
1C_233/2017 vom 19.09.2018, E. 5.5; VGE 2016/219 vom 21.03.2017, E. 2.4
21 Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG; BSG 732.11) 
22 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1) 
23 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 7/8 
N. 18

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Rechtsgrundsätzen, insbesondere vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit, 

standhalten muss. Sie dürfen daher nicht unbesehen der konkreten Verhältnisse der 

Entscheidung zugrunde gelegt werden.24 

Grundstückzufahrten sind so zu gestalten, dass durch die ein- und ausfahrenden 

Fahrzeuge die Beeinträchtigung der Sicherheit und die Behinderung des Verkehrs auf 

öffentlichen Strassen vermieden wird (VSS SN 640 050 [Grundstückzufahrten], Ziff. 6). In 

diesem Zusammenhang legt die VSS Norm "Knoten, Sichtverhältnisse in Knoten in einer 

Ebene" die Abmessungen der Sichtfelder fest, die in Knoten vorhanden sein müssen, damit 

ein vortrittsbelastetes Fahrzeug in den Verkehr einbiegen kann. Grundstückzufahrten sind 

überall dort zu vermeiden, wo die minimalen Knotensichtweiten nicht gewähreistet werden 

können.25 Das Sichtfeld ist von allen Hindernissen freizuhalten, die ein Motorfahrzeug oder 

ein leichtes Zweirad verdecken könnten. Dies gilt auch für Pflanzenwuchs, Schnee oder 

parkierte Fahrzeuge. In der Regel genügt es, wenn das Sichtfeld in einem Höhenbereich 

zwischen 0.60 m und 3.00 m über der Fahrbahn hindernisfrei ist. Für die Beurteilung des 

Sichtfelds ist die ungünstigste Sichtlinie zu berücksichtigen.26 Als Beobachtungsdistanz 

wird innerorts ein Wert von 3.00 m empfohlen; sie sollte bei Neuanlagen 2.50 m nicht 

unterschreiten.27 Die erforderlichen Knotensichtweiten hängen von der 

Zufahrtsgeschwindigkeit der vortrittsberechtigten Motorfahrzeuge ab und werden durch 

Wertebereiche definiert. Die unteren Werte gelten für untergeordnete Strassentypen 

(Erschliessungsstrassen, Sammelstrassen, Verbindungsstrassen), Sichtwerte zwischen 

dem unteren und dem oberen Wert sind erforderlich für übergeordnete Strassentypen wie 

Hauptverkehrsstrassen und wichtige Verbindungsstrassen und der obere Wert gilt für 

übergeordnete Strassen mit ungünstigen Verhältnissen im Knotenbereich (beispielsweise 

grosse Längsneigung, mehr als zwei Fahrstreifen, grosser Schwerverkehrsanteil). Bei einer 

Geschwindigkeit von 50 km/h wird eine Knotensichtweite von 50 bis 70 m verlangt.28

c) In seiner Vernehmlassung führte das Strasseninspektorat aus, die Parzelle befinde 

sich am Ende einer Kurve im Bereich einer Mittelinsel, welche zum Schutz der 

Einmündung E.________ Strasse / F.________ in die Kantonsstrasse erstellt worden sei. 

24 VGE 2016/166 vom 03.07.2017, E. 3.3 m.w.H.
25 VSS SN 640 273a Ziff. 2; VSS SN 640 050 Ziff. 5
26 VSS SN 640 273a Ziff. 10
27 VSS SN 640 273a Ziff. 11 und 13
28 VSS SN 640 273a Ziff. 12.1

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Wie aus dem Unfallkataster hervorgehe, komme es trotz dieser Schutzinsel regelmässig zu 

Verkehrsunfällen. Der Beschwerdeführer weise darauf hin, dass seine 

Erschliessungssituation einfach mit einer Signalisation "Linksabbiegen verboten" gelöst 

werden könnte. Allerdings müssten alle Fahrzeuge dadurch bis zum über 3 km entfernten 

Kreisel G.________ fahren, um ohne zu manövrieren, resp. risikolos wenden zu können. 

Dies sei keine taugliche Lösung für die Erschliessung eines Neubauvorhabens. Aus 

Erfahrung sei deshalb klar, dass so oder so auf dem Strassenanschluss an die 

Kantonsstrasse links abgebogen werde. Auf solche behelfsmässige 

Erschliessungslösungen könne nicht eingetreten werden. Die Sichtfelder gemäss Norm 

Knoten, "Sichtfelder in Knoten in einer Ebene", seien im Plan Sichtbermen von H.________ 

vom 28. August 2017 zwar richtig eingezeichnet. Dabei sei der unterste Wert der 

Bandbreiten von 50 bis 70 Meter für die Anhaltesichtweite eingesetzt worden. Wie die 

Fotos in der Beilage zeigen würden, könne jedoch vor Ort auch mit dieser minimalen 

Anhaltesichtweite von 50 Metern das geforderte Sichtfeld nicht eingehalten werden. 

d) Im dem von der Planerin H.________ AG eingereichten Plan vom 28. August 2017 

sind die Sichtbermen mit einer Knotensichtweite von 50 m eingezeichnet und Fotos 

veranschaulichen die Situation: Die Mauer mit Bepflanzung befindet sich innerhalb der 

Sichtzone, welche in einem Höhenbereich zwischen 0.60 m und 3.00 m über der Fahrbahn 

hindernisfrei sein sollte.29 Auf den Fotos zum Plan ist ersichtlich, dass die Mauer alleine 

zwischen 0.6 m und 1.10 m hoch ist und die Bepflanzung weit höher reicht (Fotos 2 und 3). 

Zudem wird klar, dass das Terrain hinter der Mauer bis zur erhöhten Tenneinfahrt des 

benachbarten Bauernhauses ansteigt und die Mauer das dahinterliegende Terrain stützt 

(Foto 4).30 Die Fotos des Strasseninspektorats zeigen, dass ein Fahrzeug beim 

vorgesehenen Strassenanschluss bei der entscheidenden Minimaldistanz von 50 m nicht 

ersichtlich ist, bei 42 m nur die Kühlerhaube gesehen werden kann und das ganze 

Fahrzeug erst aus einer Distanz von 40 m wahrgenommen wird.31 Der Schlussfolgerung 

des Strasseninspektorats, dass die Sichtfelder vor Ort nicht eingehalten werden können 

wegen der Mauer und der Bepflanzung, kann daher gefolgt werden. Gleiches gilt für die 

Annahme des Strasseninspektorats, dass die Signalisation "Linksabbiegen verboten" 

vorliegend keine taugliche Lösung für die Erschliessung des Neubauvorhabens ist. Die 

einschlägigen Normen erachten zudem bei Neuanlagen als Massnahmen bei 

29 Vorakten Gemeinde, Beilagen 23 f.; VSS SN 640 273a Ziff. 10
30 Vgl. auch Vorakten Gemeinde, Faszikel 6, Beilage 4
31 Beilage F zur Stellungnahme des Strasseninspektorats vom 28. Juni 2018

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ungenügender Knotensichtweite Lösungen mittels einer geeigneten Signalisation als nicht 

zulässig.32 Unbestritten ist zudem, dass eine Vereinbarung mit dem Nachbarn, wonach die 

Sichtverhältnisse dauerhaft gewährleistet sind, trotz entsprechender Verhandlungen bis 

heute nicht vorliegt.33 Da das Terrain hinter der Mauer bis zur Tenneinfahrt ansteigt, 

würden bauliche Massnahmen, welche über die Reduktion der Höhe der Mauer und das 

Zurückschneiden von Pflanzen hinausgehen, erforderlich. Diese Umstände dürften das 

Finden einer einvernehmlichen Lösung mit dem Nachbarn erschwert haben. 

e) Der Beschwerdeführer führte in der Beschwerde aus, bereits heute bestehe eine 

Zufahrt zur Hauptstrasse. Vor Abbruch der Scheune sei dort sogar eine Reihe von 

Fahrzeugen untergebracht gewesen, welche mutmasslich auch in die Hauptstrasse 

eingebogen seien. 

Die Gemeinde führte dazu aus, dass eine "Zufahrt besteht", beschreibe nicht die 

eigentliche Situation. Da der Schopf von der Bauherrschaft ohne Bewilligung abgerissen 

worden sei, falle auch eine allfällige Besitzstandsgarantie weg. 

Gemäss Art. 84 Abs. 1 SG gelten die Bestimmungen über die Besitzstandsgarantie nach 

Art. 3 BauG sinngemäss. Laut Art. 3 Abs. 1 BauG werden aufgrund bisherigen Rechts 

bewilligte oder bewilligungsfreie Bauten und Anlagen in ihrem Bestand durch neue 

Vorschriften und Pläne nicht berührt. Sie dürfen unterhalten, zeitgemäss erneuert und, 

soweit dadurch ihre Rechtswidrigkeit nicht verstärkt wird, auch umgebaut und erweitert 

werden (Art. 3 Abs. 2 BauG). Art. 3 BauG vermittelt keinen Anspruch auf 

Nutzungsänderung; die Besitzstandsgarantie besteht nur soweit, als die bisherige Nutzung 

im bisherigen Umfang weitergeführt wird.34 Dass einst ein Strassenanschluss bewilligt 

worden wäre, wird vom Beschwerdeführer nicht belegt. Gemäss Amtsbericht des 

Strasseninspektorats vom 28. Februar 2017 handelt es sich beim vorliegend beantragten 

Strassenanschluss um einen neuen Strassenanschluss, was durch die Aussage des 

früheren Anwalts des Beschwerdeführers bestätigt wird, wonach die Zufahrt zum 

abgebrochenen Unterstand "toleriert" wurde.35 Der Beschwerdeführer plant statt des 

32 VSS SN 640 273a Ziff. 13.1 und 13.2; vgl. auch VSS SN 640 050 Ziff. 5 
33 Vgl. insb. Schlussbemerkungen des Beschwerdeführers vom 17. Oktober 2018, S. 1
34 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 3 
N. 2a
35 Vorakten Gemeinde, Beilage 29

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abgebrochenen Schopfs den Neubau einer Lagerhalle und eines Zweifamilienhauses und 

damit eine wesentliche Nutzungsänderung. Selbst wenn früher ein rechtmässiger 

Strassenanschlusses bestanden hätte, kann sich der Beschwerdeführer daher nicht auf die 

Besitzstandsgarantie berufen. Es kann somit auch offen bleiben, wie viele Fahrten die 

geplante Lagerhalle und das Einfamilienhaus verursachen würden. 

f) In den Schlussbemerkungen bringt der Beschwerdeführer vor, es bleibe auch nach 

der Vernehmlassung des Strasseninspektorats unbeantwortet, weshalb eine 

rechtsgenügliche Erschliessung zur Hauptstrasse aus Verkehrssicherheitsgründen verneint 

werde, obwohl die streitbetroffene Anlage entsprechend genutzt werde. Ein Blick auf die 

Karte (u.a. mit google maps) zeige unschwer, wie einfach z.B. der benachbarte Eigentümer 

von Parzelle Nr. I.________ via die kritisierte Strasseneinmündung in die Hauptstrasse 

einbiegen könne. Verkehrsschilder würden keine bestehen – trotz angeblich 

verkehrsgefährdender Situation. 

Ein bestehendes Strässchen im Grenzbereich der Nachbarparzelle Nr. I.________ und der 

Parzelle des Beschwerdeführers führt neben der heute geplanten Ausfahrt auf die 

Kantonsstrasse. Es ist unklar, ob hier ein Strassenanschluss bewilligt wurde. Die 

Bewohner und Besucher der Parzelle Nr. I.________ sind jedenfalls nicht auf diese 

Ausfahrt angewiesen, sondern können die Kantonsstrasse südlich über den 

D.________strasse erreichen. Ob zur Sicherung der bestehenden Situation Massnahmen 

ergriffen werden müssen, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

g) Der Beschwerdeführer bringt in den Schlussbemerkungen vor, die Gemeinde habe in 

der Beantwortung der Voranfrage vom 29. Juni 2015 implizit die hinreichende 

Erschliessung bejaht. Selbst wenn diese Voranfrage noch keine schützenswerte 

Vertrauensposition zu begründen vermöchte, lasse sich daraus immerhin entnehmen, dass 

die bereits bisher (und heute) stattfindenden regelmässigen Zu- und Wegfahrten nicht als 

Problem gesehen würden.

Es ist verständlich, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund der Antwort der Gemeinde 

zu seiner Voranfrage eine Erteilung der Baubewilligung erhoffte. Die in der Praxis 

gebräuchliche Voranfrage ist für das nachfolgende Baubewilligungsverfahren jedoch nicht 

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verbindlich und schafft keine Vertrauensposition.36 Zudem äusserte sich die Gemeinde 

nicht ausdrücklich zur Strassenanschlussbewilligung, sondern einzig positiv zur 

Gewährung einer Ausnahme zum östlichen Zonenabstand. Dabei machte sie ausdrücklich 

einen Vorbehalt bezüglich allfälliger Einsprachen oder eines oberinstanzlichen Entscheids 

im Rahmen des künftigen Baugesuchs.37 

h) Zusammengefasst steht fest, dass die geplante Ausfahrt auf die Kantonsstrasse das 

erforderliche Sichtfeld deutlich nicht einhält und damit eine Verkehrsgefährdung bewirken 

würde. Dies gilt umso mehr, als beim Linksabbiegen zusätzlich eine Schutzinsel umfahren 

werden muss und es an dieser Stelle regelmässig zu Unfällen kommt.38 Selbst der 

Beschwerdeführer hat sich anlässlich eines Einigungsgesprächs dahingehend geäussert, 

die Ausfahrt sei – selbst nach den vom Strasseninspektorat geforderten Anpassungen – 

sehr gefährlich.39 Eine südseitige Erschliessung über den D.________strasse erscheint 

vorliegend grundsätzlich möglich, auch wenn die Verkehrssicherheit noch geprüft werden 

muss und vorgängig weitere Schritte nötig sind, da sie über fremden Grund führt.40 Die 

Nichterteilung des Strassenanschluss bzw. der Bauabschlag erweisen sich daher auch als 

verhältnismässig. Die Beschwerde wird deshalb abgewiesen. 

4. Verfahrenskosten

a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 

Pauschalgebühr von Fr. 1'500.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV41).

b) Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).

36 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 32-44 N. 5 mit Hinweisen.
37 Vgl. letzte Beschwerdebeilage
38 Beilage E zur Vernehmlassung des Strasseninspektorats vom 28. Juni 2018
39 Vorakten Gemeinde, Beilage 30
40 Vgl. dazu Vorakten Gemeinde, Beilage 6
41 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

RA Nr. 110/2018/72 13

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der 

Bauentscheid der Gemeinde Safnern vom 18. April 2018 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 

auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Safnern, Gemeindeverwaltung, 

eingeschrieben

- Tiefbauamt des Kantons Bern (TBA), Oberingenieurkreis III (OIK III), 

Strasseninspektorat Seeland, A-Post

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungspräsident