# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10483baf-10e2-585e-85b8-6040997ac4ef
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 27.08.2015 ZB.2015.30 (AG.2015.585)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_ZB-2015-30_2015-08-27.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Ausschuss

  

 

ZB.2015.30

 

ENTSCHEID

 

vom 27. August 2015

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Stefan Wullschleger, Dr. Heiner
Wohlfahrt, Dr. Olivier Steiner

und  Gerichtsschreiber Dr. Alexander
Zürcher 

 

 

 

 

Parteien

 

A____                                                                                     Berufungsklägerin

[…]                                                                                                             Klägerin

vertreten durch lic. iur. […], Rechtsanwalt,

[…]

 

gegen

 

B____ Versicherungs-Gesellschaft
                             Berufungsbeklagte

[…]                                                                                                             Beklagte

vertreten durch Dr. […], Advokat,

[…]

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen ein Urteil des
Zivilgerichts vom 6. Februar 2015

 

betreffend Forderung aus
Versicherungsvertrag

Das
Appellationsgericht (Ausschuss) erkennt:

 

://:        Auf
die Berufung wird nicht eingetreten.

 

            Es
werden keine Gerichtkosten erhoben.

 

 

Begründung:

 

Die
Berufungsklägerin A____ hat gegen den Entscheid des Zivilgerichts vom 6. Februar
2015 am 28. Mai 2015 Berufung erhoben. Mit Verfügung vom 2. Juni 2015 hat der
Instruktionsrichter des Appellationsgerichts die Berufungsklägerin
aufgefordert, bis zum 29. Juni 2015 einen Kostenvorschuss von CHF 6‘000.– zu
leisten. Nachdem die Berufungsklägerin diesen Kostenvorschuss nicht geleistet
hatte, setzte ihr der Instruktionsrichter am 6. Juli 2015 eine nicht
erstreckbare Nachfrist bis zum 14. Juli 2015 mit der Androhung, dass bei Nichteinhaltung
dieser Frist gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO auf die Berufung nicht eingetreten
würde. Am 10. Juli 2015 hat die Berufungsklägerin ein Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege gestellt. Mit Verfügung vom 23. Juli 2015 hat der
Instruktionsrichter dieses Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit der Berufung
abgewiesen und der Berufungsklägerin die Nachfrist zur Leistung des
Kostenvorschusses bis zum 24. August 2015 verlängert, mit der erneuten
Androhung, dass bei Nichteinhaltung dieser Frist auf die Berufung nicht eingetreten
würde. Am 20. August 2015 hat die Berufungsklägerin mitgeteilt, dass sie nicht
in der Lage sei, den Kostenvorschuss zu leisten. Innert der verlängerten Nachfrist
ist der Kostenvorschuss denn auch nicht bezahlt worden. Auf die Berufung ist
daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten.

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Gerichtsschreiber

 

 

Dr. Alexander Zürcher

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
[BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht. 

 

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich
aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in
Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel in
der gleichen Rechtsschrift einzureichen.