# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d31d5d95-5f35-580c-8ca4-0a1b22fa4249
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.09.2011 IV 2009/304
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-304_2011-09-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/304

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 06.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2011
Art. 8 Abs. 1, 17 Abs. 1 und 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines 
psychiatrischen Gutachtens. Aus dem Einkommensvergleich resultiert kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad. Kein Anspruch auf berufliche 
Massnahmen in Form einer Umschulung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2011, IV 
2009/304).

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 6. September 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente; berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Januar 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Vom 1. Juli 1994 bis 31. Dezember 2005 hatte die 

Versicherte als Mitarbeiterin bei der B.___ in einem Arbeitspensum von 68.29% 

gearbeitet (IV-act. 1 und 14).

A.b   Die Swica Gesundheitsorganisation veranlasste als Krankentaggeldversicherer 

eine interdisziplinäre Begutachtung der Versicherten bei der Zentrum für 

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene (AEH) AG, Zürich. Im AEH-Gutachten vom 16. 

Juni 2006 (psychiatrisches Teilgutachten Dr. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 28. April 2006) wurden im Wesentlichen ein chronisches 

unspezifisches Schmerzsyndrom des rechten Beins, ein Panvertebralsyndrom, eine 

allgemeine Dekonditionierung und ein mittelschweres depressives Syndrom im 

Rahmen einer Anpassungsstörung bei chronifiziertem Schmerzsyndrom diagnostiziert. 

Für die angestammte und eine adaptierte Tätigkeit bestehe, vor allem aufgrund der 

psychiatrischen Befunde, aktuell nur eine Restarbeitsfähigkeit von 20 bis 30% (act. G 

4.2). Am 25. Januar 2007 veranlasste die IV-Stelle eine interdisziplinäre Abklärung bei 

der Academy of Swiss Insurance Medicine (asim), Universitätsspital Basel (IV-act. 46). 

Im asim-Gutachten vom 7. Mai 2007 wurden die Diagnosen chronisches 

Schmerzsyndrom des rechten Beins und Panvertebralsyndrom gestellt. Ohne Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit wurde u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

festgehalten. Die angestammte Tätigkeit sei der Versicherten noch zu 50% zumutbar 

(bezogen auf ein volles Pensum). Für eine Verweistätigkeit körperlich leichter Natur, in 

Wechselbelastung, nicht rein stehend und gehend, bestehe aus gesamtmedizinischer 

Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 90% (IV-act. 54). Vom 14. Juni bis 4. Juli 2007 befand 

sich die Versicherte in stationärer Rehabilitation in der Klinik Gais. Im Austrittsbericht 

vom 10. September 2007 wurden eine mittelgradige depressive Episode und eine 

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anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Zur Zeit bestehe eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 61).

A.c   Mit Vorbescheid vom 2. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, das Leistungsbegehren abzuweisen. Es sei ihr möglich, ohne Unterstützung 

der Invalidenversicherung eine Arbeitsstelle zu suchen und ein rentenausschliessendes 

Einkommen zu erzielen (IV-act. 67). Gegen den Vorbescheid erhob der Rechtsvertreter 

der Versicherten am 2. November 2007 Einwand und reichte in der Folge eine 

Stellungnahme von Dr. C.___ vom 13. November 2007 (IV-act. 70) und einen ärztlichen 

Bericht von Dr. D.___, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie am Institut für 

Medizinsch-Psychiatrische Expertensysteme (IMPE), Zürich, vom 17. Dezember 2007 

(IV-act. 74) ein.

A.d   Auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der 

Invalidenversicherung (IV-act. 75) veranlasste die IV-Stelle eine weitere psychiatrische 

Abklärung bei Dr. E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 77). Im 

Gutachten vom 20. Juni 2008 diagnostizierte Dr. E.___ eine somatoforme 

Schmerzstörung und eine leichte depressive Episode. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit liege bei etwa 80% (IV-act. 92).

A.e   Die Verfügung vom 6. August 2008 (IV-act. 94) wurde am 20. August 2008 durch 

die IV-Stelle widerrufen und es wurde der Versicherten die Möglichkeit zur 

Stellungnahme eingeräumt (IV-act. 98). Davon hat der Rechtsvertreter der Versicherten 

mit Schreiben vom 29. Juni 2009 Gebrauch gemacht und legte zusätzlich einen Bericht 

des Psychiatrischen Zentrums, St. Gallen, vom 28. Januar 2009 ins Recht (IV-act. 107 

und 108).

A.f    Mit Verfügung vom 13. August 2009 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten, dass 

kein Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen bestehe (IV-act. 111).

B.      

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, 

St. Gallen, im Namen der Versicherten eingereichte Beschwerde vom 8. September 

2009 mit den Anträgen, die Verfügung vom 13. August 2009 sei vollumfänglich 

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aufzuheben, es sei der Beschwerdeführerin eine ganze Invalidenrente ab wann 

rechtens, spätestens ab Dezember 2005, zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu 

weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und subeventualiter 

seien der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen zuzusprechen; unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Aus der angefochtenen 

Verfügung gehe nicht hervor, welche Methode zur Bemessung des Invaliditätsgrads 

angewendet worden sei. Es sei weder ein Einkommensvergleich noch ein 

Einkommens- und Betätigungsvergleich durchgeführt worden. Die Beschwerdeführerin 

würde im Gesundheitsfall einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen, weshalb die 

Methode des Einkommensvergleichs zu Anwendung komme. Es bestehe keine 

Veranlassung, von den Beurteilungen von Dr. C.___ und Dr. D.___ abzuweichen. 

Ausgehend von einer 60 bis 80%igen Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten, 

somit durchschnittlich 70%, bestehe ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. 

Selbst ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit, wäre die Erheblichkeitsschwelle 

für berufliche Massnahmen erreicht (act. G 1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 3. November 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das "Obergutachten" von Dr. 

E.___ entspreche klar den Anforderungen der Rechtsprechung, weshalb darauf 

abgestellt werden könne. Es sei tatsächlich nicht ersichtlich, welche Methode bei der 

Invaliditätsbemessung angewandt worden sei. Die Beschwerdeführerin sei bei der 

B.___ zu 68.29% angestellt gewesen. Unter Annahme einer 80%igen Erwerbstätigkeit 

ergebe sich bei einer 80%igen Arbeitsfähigkeit keine Erwerbseinbusse. Im Haushalt sei 

die Beschwerdeführerin gemäss dem Gutachten von Dr. E.___ im gleichen Sinn 

eingeschränkt wie in einer adaptierten Tätigkeit. Somit sei auch ohne 

Abklärungsbericht im Haushalt offensichtlich, dass sie unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht nicht mehr als ca. 10% eingeschränkt wäre und der 

Invaliditätsgrad dementsprechend klar unter den rentenbegründenden 40% liege. Ein 

Rentenanspruch ergäbe sich auch nicht unter der Annahme einer vollen 

Erwerbstätigkeit. Die Beschwerdeführerin habe mit 68.29% ein Jahreseinkommen von 

Fr. 34'060.-- erzielt. Dieser Lohn sei tiefer als der Tabellenlohn einer Hilfsarbeiterin, 

weshalb unter Berücksichtigung der 80%igen Arbeitsfähigkeit höchstens ein 

Invaliditätsgrad von 20% resultiere (act. G 4).

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B.c   Mit Replik vom 21. April 2010 hält die Beschwerdeführerin an den gestellten 

Anträgen fest und reicht zusätzlich einen Bericht des Psychiatrischen Zentrums, St. 

Gallen, vom 6. April 2010 ein (act. G 14 und 14.1).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf eine weitere Stellungnahme verzichtet (act. G 

16).

B.e   Auf weitere Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.      

1.1    Zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdeführerin gegenüber der 

Invalidenversicherung Anspruch auf eine Rente und auf berufliche Massnahmen hat.

1.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.3    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die

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Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) geben bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.4    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

1.5    Rechtsprechungsgemäss können somatoforme Schmerzzustände oder 

Schmerzverarbeitungsstörungen unter gewissen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit 

verursachen. Sie fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden, für die 

grundsätzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht, über 

die durch sie bewirkte Arbeitsunfähigkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 E. 4b mit 

Hinweisen). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine 

diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine 

Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung 

oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. 

Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant 

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behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil 

die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen 

notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet 

sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung 

einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. 

Massgebend sein können auch weitere Faktoren wie chronische körperliche 

Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") oder das Scheitern einer konsequent 

durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr 

diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde 

darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare 

Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 50 E. 1.2).

2.        

2.1    Zu prüfen ist vorab, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf das Gutachten 

von Dr. E.___ vom 20. Juni 2008 und die darin festgelegte 80%ige Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit. Die Beschwerdeführerin ist hingegen der Ansicht, dass auf 

die Ausführungen von Dr. C.___ und Dr. D.___ abzustellen sei.

2.2    Gegen das Gutachten von Dr. E.___ wendet die Beschwerdeführerin 

hauptsächlich ein, dass es nicht geeignet sei, die Beurteilungen von Dr. C.___ und Dr. 

D.___ zu widerlegen. Deren Einschätzungen würden nicht auf einer Überbewertung der 

subjektiven Klagen und einer Unterbewertung der objektiven Befunde beruhen. Es sei 

unverständlich, wenn Dr. E.___ zwar angeblich einen hohen Unsicherheitsgrad bei der 

Beurteilung festgestellt habe, dann aber ohne nachvollziehbar und plausibel zu 

begründen annehme, dass "nach Massgabe all dieser Faktoren und unter 

Berücksichtigung der Foerster-Kriterien" von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

in der angestammten Tätigkeit von mindestens 50 bis 60% und in einer 

leidensangepassten Tätigkeit von 20% auszugehen sei.

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2.3    Die Einwände der Beschwerdeführerin gegen das Gutachten von Dr. E.___ 

vermögen dessen Beweiswert nicht zu schmälern. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin ist die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit hinreichend und nachvollziehbar begründet. Insbesondere setzte sich Dr. 

E.___ ausreichend mit den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten 

Kriterien zur Überwindbarkeit einer somatoformen Schmerzstörung (vgl. BGE 130 V 

353 E. 2.2.3) auseinander. Diese Prüfung habe ergeben, dass einige der relevanten 

Faktoren teilweise erfüllt seien. Insgesamt bestehe aufgrund der Schmerzen, welche 

nicht vollständig mit einer zusätzlichen Willensanstrengung zu überwinden seien, eine 

20%ige Einschränkung in einer angepassten Tätigkeit (IV-act. 92/14-15). Diese 

Beurteilung ist aufgrund der vorliegenden Aktenlage nicht zu beanstanden. Die 

zusätzlich attestierte leichte depressive Episode stellt keine psychische Komorbidität 

von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer dar. Mit einer 20%igen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit - aufgrund fehlender zumutbarer Überwindbarkeit 

der Schmerzen - wurde den übrigen teilweise zu bejahenden Kriterien (insbesondere 

dem mehrjährigen chronifizierten Krankheitsverlauf), soweit aufgrund der teilweise 

ungenügenden Compliance der Beschwerdeführerin beurteilbar, hinreichend Rechnung 

getragen, weshalb die Einschätzung auch diesbezüglich nachvollziehbar erscheint. 

Sodann hat Dr. E.___ bei seiner Einschätzung die somatische Problematik aktenkundig 

mitberücksichtigt und die diesbezüglichen Einschränkungen in einer angepassten 

Tätigkeit gemäss asim-Gutachten vom 7. Mai 2007 in seine Gesamtbeurteilung 

integriert (vgl. IV-act. 92/14-15). Zu den in den vorliegenden Akten teilweise 

abweichenden medizinischen Einschätzungen, insbesondere den Beurteilungen von 

Dr. C.___ und Dr. D.___, hat Dr. E.___ in seinem Gutachten ausführlich Stellung 

genommen. Die abweichende Beurteilung von Dr. C.___ vom 28. April 2006 

(mittelgradige depressive Störung) dürfte mit der unterschiedlichen Gewichtung der 

objektiven und subjektiven Befunde erklärbar sein. Allenfalls habe auch ein 

medikamentöser Response stattgefunden oder es hätten sonst Schwankungen in der 

psychischen Befindlichkeit vorgelegen. Die Herleitung der 70 bis 80%igen 

Arbeitsunfähigkeit sei nicht transparent dargestellt. Es lasse sich nicht schlüssig 

verfolgen, wie aus der Diagnose über Fähigkeitsstörungen die Arbeitsfähigkeit 

abgeleitet werde. Sodann würden Konsistenz und Plausibilität sowie die Kriterien zur 

Beurteilung der Zumutbarkeit nicht diskutiert. Im Bericht von Dr. D.___ vom 17. 

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Dezember 2007 seien die subjektiven Schilderungen im Verhältnis zu den eher weniger 

ausgeprägten objektiven Befunden ebenfalls sehr stark gewichtet worden. Die 

Schlussfolgerung, wonach das aktuelle Beschwerdebild einer mittelgradigen 

depressiven psychischen Beeinträchtigung bei struktureller Vulnerabilität zur 

neurotischen Symptombildung im Sinn einer anzunehmenden prämorbiden 

Problematik entspreche, sei bezüglich Vulnerabilität und neurotischer Symptombildung 

sowie komorbider Problematik rein spekulativ und lasse sich nicht aus der Anamnese 

und den Befunden ableiten. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei ebenso wenig 

transparent von der Psychopathologie über die Fähigkeitsstörungen abgeleitet (vgl. IV-

act. 92/19-20). Die Ausführungen von Dr. E.___ legen plausibel und nachvollziehbar 

dar, wie es zu den unterschiedlichen Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit gekommen ist. 

Auch die übrigen in den Akten liegenden ärztlichen Berichte vermögen an der 

Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr. E.___ nichts zu ändern. Insbesondere gilt es 

der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte - wie auch behandelnde 

Spezialärzte - mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

[bis 31. Dezember 2006 Eidgenössisches Versicherungsgericht] vom 24. März 2009, 

8C_871/2008, E. 3.2).

2.4    Die Beschwerdeführerin macht keine weiteren konkreten Mängel im Gutachten 

von Dr. E.___ geltend. Insgesamt sind auch keine Indizien auszumachen, welche gegen 

die Zuverlässigkeit dieses Gutachtens sprechen würden. Es beruht auf einer 

umfassenden eigenständigen psychiatrischen Abklärung und integriert die somatischen 

Aspekte gemäss der Beurteilung im asim-Gutachten ausreichend. Die Vorakten wurden 

hinreichend berücksichtigt und zu abweichenden Einschätzungen hat Dr. E.___ 

ausführlich Stellung genommen. Insgesamt leuchtet das Gutachten in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

ein. Vor diesem Hintergrund vermögen die darin enthaltenen Schlussfolgerungen, 

insbesondere die 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, zu überzeugen.

2.5   Dem Eventualantrag der Beschwerdeführerin, es seien weitere Abklärungen zu 

tätigen, ist nicht stattzugeben. Die medizinische Aktenlage vermittelt genügend Klarheit 

über den rechtserheblichen Sachverhalt. Von weiteren medizinischen Untersuchungen 

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sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist 

(antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d).

3.        

3.1    Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 80% 

gilt es die erwerblichen Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen.

3.2    Vorab ist festzulegen, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall erwerbstätig gewesen wäre. Ob eine versicherte Person als ganztägig 

oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus 

der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 150 E. 2c). Da die folgenden 

Erwägungen zeigen werden, dass selbst bei Annahme einer vollen Erwerbstätigkeit im 

Gesundheitsfall - wodurch der Invaliditätsgrad anhand eines für die 

Beschwerdeführerin günstigeren Einkommensvergleichs zu ermitteln ist - kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert, kann vorliegend auf eine detaillierte 

Abklärung der Statusfrage verzichtet werden.

3.3    Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2001, I 42/01, mit 

Hinweisen). Diese Praxis wird mit der empirischen Feststellung begründet, dass die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall in der Regel weitergeführt worden wäre (Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. August 2002, I 97/00). Für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, 

in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung 

Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

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Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. E. 3b/aa und 

bb, mit Hinweisen).

3.4    Für das Valideneinkommen ist demnach auf das von der Beschwerdeführerin 

zuletzt bei der B.___ erzielte Einkommen abzustellen. Die ehemalige Arbeitgeberin der 

Beschwerdeführerin teilte am 24. Februar 2006 mit, dass die Beschwerdeführerin im 

Jahr 2006 - aufgerechnet auf ein 100% Pensum - Fr. 49'868.-- (13 x Fr. 3'836.--) 

verdient hätte (IV-act. 14/2). Der von der Beschwerdeführerin erzielte Lohn wäre somit 

knapp unter dem Durchschnittslohn für eine Hilfstätigkeit gemäss der LSE gelegen. Für 

das Jahr 2006 betrug dieser Fr. 50'278.-- (LSE 2006 Tabelle TA1, Anforderungsniveau 

4 bei einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche). 

Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdeführerin sich aus freien 

Stücken mit einem bescheidenen Einkommensniveau hätte begnügen wollen, ist das 

Validen- und Invalideneinkommen auf der gleichen Grundlage zu bestimmen. Sind 

demnach Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Lohn zu 

berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der 

Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs 

vom Tabellenlohn (sogenannter Leidensabzug; vgl. zur Parallelisierung der 

Vergleichseinkommen bei Minderverdienst SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4).

3.5    Zu beurteilen bleibt daher noch die Frage, in welchem Umfang ein sogenannter 

Leidensabzug auf dem Invalideneinkommen vorzunehmen ist. Nach der 

Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um 

dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische 

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Vornahme des Leidensabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Dabei ist zu beachten, dass 

allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche 

invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht 

nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 328 E. 5.2).

3.6    Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände erscheint insbesondere aufgrund 

der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin selbst in leichten Tätigkeiten noch 

gewissen Einschränkungen unterliegt, ein Abzug von höchstens 10% als angemessen. 

Bei Vornahme eines 10%igen Leidensabzugs resultiert ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von 28% (100% - [80% x 0.9]). Die Verneinung des Rentenanspruchs 

durch die Beschwerdegegnerin ist daher im Ergebnis nicht zu beanstanden.

4.         

4.1    Zu prüfen bleibt ein Anspruch auf berufliche Massnahmen. In der Beschwerde 

vom 8. September 2009 beantragt die Beschwerdeführerin konkret 

Umschulungsmassnahmen.

4.2    Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte 

Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und 

geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die 

Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). 

Die Massnahme hat verhältnismässig zu sein, was Geeignetheit, Notwendigkeit und 

Angemessenheit (sachlich, zeitlich, wirtschaftlich und persönlich) umfasst. In der Regel 

besteht also nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck 

angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen 

Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 121 V 258). Denn das Gesetz will die 

Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber 

auch genügend ist (BGE 124 V 108).

4.3    Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine 

neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert 

werden kann.

4.4    Die obigen Erwägungen haben gezeigt, dass die Beschwerdeführerin in einer 

angepassten Tätigkeit ein leicht höheres Einkommen als bei der zuletzt ohne 

Gesundheitsschaden ausgeübten Tätigkeit (die Beschwerdeführerin hat seit 1994 für 

die B.___ gearbeitet; IV-act. 14/1) erzielen könnte, weshalb vorliegend eine 

Umschulung offensichtlich nicht als notwendig und angemessen erscheint. Die 

Beschwerdegegnerin hat somit auch den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

berufliche Massnahmen (Umschulung) zu Recht abgelehnt.

5.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Die Forderung ist mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- zu verrechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

Diese Forderung wird mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

verrechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2011
	Art. 8 Abs. 1, 17 Abs. 1 und 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens. Aus dem Einkommensvergleich resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Kein Anspruch auf berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2011, IV 2009/304).

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