# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c08406e0-5f35-5c23-bc4a-c34905d254cc
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-03
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskommission 03.07.2023 KBE.2023.5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_005_KBE-2023-5_2023-07-03.pdf

## Full Text

Obergericht 

Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere  

betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde 

 

 

KBE.2023.5 / CH / bw 
 

 

Entscheid vom 3. Juli 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Vetter, Präsident  

Oberrichter Roth  

Oberrichter Holliger  

Gerichtsschreiber Huber          

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____,  

 

 

Anfechtungs- 

gegenstand 

 Entscheid des Präsidiums des Zivilgerichts des Bezirksgerichts Lenzburg 

vom 9. März 2023 

 

 

in Sachen  Betreibungsamt Q._____ 

 

 

Betreff  Pfändungsvollzug vom 14. November 2022 (Berechnung des Existenz- 

minimums) 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entnimmt den 

Akten: 

 

1. 

Das Betreibungsamt Q. vollzog am 14. November 2022 gegen die Be-

schwerdeführerin die Pfändung in der Gruppe Nr. xxx. 

 

2. 

2.1. 

Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingabe vom 28. November 2022 

(Postaufgabe: 1. Dezember 2022) beim Präsidium des Zivilgerichts des Be-

zirksgerichts Lenzburg eine Beschwerde ein mit folgenden Anträgen: 

 

" 1. 
Die Verfügung vom 14.11.2022 Pfändungsvollzug Gläubigergruppe 
Nr. xxx sei aufzuheben. 
 
2. 
Es sei die Nichtigkeit von Amtes wegen der Pfändung der IV Rente  
B. von CHF 124.85 seitdem 08.03.2022 und folgend festzustellen. Der ge-
pfändete Betrag der IV Rente B. seit dem 15.06.2022 sei zurückzuerstat-
ten. 
 
3. 
Es sei die aufschiebende Wirkung von Amtes wegen zu erteilen (Art. 36 
SchKG). 
 
4. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Kanton Aar-
gau." 

 

2.2. 

Das Betreibungsamt Q. erstattete am 12. Dezember 2022 seinen Amtsbe-

richt. 

 

2.3. 

Mit Eingabe vom 6. Januar 2023 nahm die Beschwerdeführerin zum Amts-

bericht Stellung. 

 

2.4. 

Der Präsident des Zivilgerichts des Bezirksgerichts Lenzburg als untere be-

treibungsrechtliche Aufsichtsbehörde entschied am 9. März 2023: 

 

" 1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 
2. 
Die Verfahrenskosten von CHF 500.00 werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. 
 

 - 3 - 

 

 

 

3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen." 

 

3. 

3.1. 

Mit Eingabe vom 2. April 2023 (Postaufgabe) reichte die Beschwerdefüh-

rerin bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betrei-

bungsrechtliche Aufsichtsbehörde eine Beschwerde ein, ohne einen kon-

kreten Antrag zu stellen. 

 

3.2. 

Der Instruktionsrichter der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission 

forderte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3. April 2023 auf, innert 

zehn Tagen ab dessen Zustellung mitzuteilen, ob ihre Eingabe vom 2. April 

2023 als Beschwerde gegen den Entscheid vom 9. März 2023 oder als Auf-

sichtsanzeige entgegenzunehmen und zu behandeln sei. Ohne ihre Mittei-

lung werde das Rechtsmittelverfahren durchgeführt. Dieses Schreiben 

wurde der Beschwerdeführerin am 18. April 2023 zugestellt. 

 

Die Beschwerdeführerin liess sich in der Folge nicht vernehmen. 

 

3.3. 

Vom Betreibungsamt Q. und von der Vorinstanz wurden keine Stellungnah-

men eingeholt. 

 

 
   

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission zieht in  

Erwägung: 

 

1. 

1.1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen das 

Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung 

eines Betreibungs- oder Konkursamts bei der Aufsichtsbehörde wegen Ge-

setzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. 

Der Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter 

kann innert zehn Tagen nach der Eröffnung an die obere kantonale Auf-

sichtsbehörde über die Betreibungsämter weitergezogen werden (Art. 18 

Abs. 1 SchKG). 

 

Die Beschwerdefrist gemäss Art. 18 Abs. 1 SchKG beginnt am auf die Zu-

stellung der angefochtenen Verfügung folgenden Tag zu laufen (Art. 31 

SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO) und ist eingehalten, wenn die Be-

schwerdeschrift am letzten Tag der Frist bei der oberen Aufsichtsbehörde 

eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer 

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schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung überge-

ben wird (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 143 Abs. 1 ZPO).  

 

Die Beschwerdefrist ist als gesetzliche Frist eine Verwirkungsfrist und kann 

grundsätzlich nicht erstreckt werden (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 144 Abs. 1 

ZPO). Eine Ausnahme sieht das Gesetz in Art. 33 Abs. 2 SchKG vor, falls 

ein am Verfahren Beteiligter im Ausland wohnt oder er durch öffentliche 

Bekanntmachung anzusprechen ist (FLAVIO COMETTA/URS MÖCKLI, in: Bas-

ler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 

3. Aufl. 2021, N. 50 f. zu Art. 17 SchKG und N. 14 zu Art. 18 SchKG). Ein 

solcher Ausnahmefall liegt vorliegend nicht vor.  

 

Als Prozessvoraussetzung ist die Einhaltung der Beschwerdefrist von Am-

tes wegen zu prüfen; auf eine verspätet erhobene Beschwerde tritt die Auf-

sichtsbehörde nicht ein (COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N. 50 zu Art. 17 SchKG 

und N. 14 zu Art. 18 SchKG).  

 

1.2. 

Die Zustellung von Entscheiden der Aufsichtsbehörden über die Betrei-

bungs- und Konkursämter erfolgt durch eingeschriebene Postsendung  

oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung (Art. 34 Abs. 1 

SchKG). Wird der Adressat anlässlich einer versuchten Zustellung nicht 

angetroffen und daher eine Abholungseinladung in seinen Briefkasten oder 

sein Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, 

in welchem sie auf der Post abgeholt wird; geschieht das nicht innert der 

Abholfrist, die sieben Tage beträgt, so gilt die Sendung als am letzten Tag 

dieser Frist zugestellt, sofern der Adressat mit der Zustellung hatte rechnen 

müssen (BGE 130 III 396 E. 1.2.3). Die Verlängerung der Abholfrist durch 

den Adressaten oder ein von ihm erteilter Postrückbehaltungsauftrag hat 

darauf keinen Einfluss, da es nicht in seinem Belieben steht, auf diese 

Weise die gesetzliche Beschwerdefrist zu verlängern bzw. den Fristbeginn 

hinauszuschieben (BGE 141 II 429 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 

1C_362/2018 vom 11. Oktober 2018 E. 2).  

 

1.3. 

Die eingeschriebene Postsendung mit dem vorinstanzlichen Entscheid 

vom 9. März 2023 wurde der Beschwerdeführerin gemäss Sendungsver-

folgung der Schweizerischen Post am 10. März 2023 zur Abholung bis am 

17. März 2023 gemeldet. Somit endete die siebentägige Abholfrist am 

17. März 2023. Die Beschwerdeführerin hatte das vorinstanzliche Verfah-

ren selber eingeleitet, weshalb sie mit der Zustellung des vorinstanzlichen 

Entscheids rechnen musste. Die durch die Beschwerdeführerin veranlasste 

Verlängerung der Aufbewahrungsfrist bis am 7. April 2023 ist nach der in 

E. 1.2 zitierten höchstrichterlichen Rechtsprechung unbeachtlich. Der vor-

instanzliche Entscheid hat daher als am 17. März 2023 zugestellt zu gelten. 

Die zehntägige Beschwerdefrist nach Art. 18 Abs. 1 SchKG begann somit 

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am 18. März 2023 zu laufen und endete am 27. März 2023. Die vorliegende 

Beschwerde wurde erst am 2. April 2023 der Schweizerischen Post über-

geben und damit verspätet erhoben. Auf die Beschwerde ist daher nicht 

einzutreten.  

 

2. 

2.1. 

In der Beschwerdeschrift an die obere Aufsichtsbehörde ist – wie in jener 

an die untere Aufsichtsbehörde – substantiiert darzulegen, aus welchen 

Gründen der angefochtene Entscheid die gesetzlichen Vorschriften des Be-

treibungsrechts verletzt oder unangemessen ist (Art. 17 Abs. 1 SchKG ana-

log; vgl. COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N. 8 zu Art. 18 SchKG) und wie er geän-

dert werden müsse. Die Beschwerdeschrift hat sich vornehmlich mit den 

Erwägungen der unteren Aufsichtsbehörde auseinanderzusetzen und soll 

nicht einfach die Ausführungen vor der unteren Aufsichtsbehörde wieder-

holen. An dieser Pflicht ändert die Geltung der Untersuchungsmaxime 

(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG i.V.m. § 22 Abs. 3 EG SchKG) nichts. In der 

Begründung sind die Beschwerdegründe zu nennen. Es muss daher knapp 

dargelegt werden, worin die gerügte Rechtsverletzung oder Unangemes-

senheit besteht. Der Beschwerdeführer hat dazu alle rechtlich relevanten 

Tatsachen anzuführen. Dabei genügt es nicht, auf die vor der unteren Auf-

sichtsbehörde vorgebrachten Gründe zu verweisen oder eine ganz allge-

meine Kritik am angefochtenen Entscheid zu üben. Vielmehr ist erforder-

lich, dass die Passagen des Entscheids, die der Beschwerdeführer angreift, 

und die Aktenstücke, auf die sich seine Kritik stützt, genau bezeichnet wer-

den. Enthält der Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde mehrere selb-

ständige (alternative oder subsidiäre) Begründungen, muss sich der Be-

schwerdeführer mit allen Begründungen auseinandersetzen, d.h. es ist für 

jede einzelne darzutun, weshalb sie Recht verletzt oder unangemessen ist. 

Bei ungenügender Begründung muss die obere Aufsichtsbehörde nicht 

Frist zur Behebung des Mangels ansetzen (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1, 

Urteil des Bundesgerichts 4A_271/2016 vom 16. Januar 2017 E. 4.3; 

FRANCO LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 

2000, N. 43 zu Art. 20a SchKG; KARL SPÜHLER, in: Basler Kommentar, 

Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 4 zu Art. 321 ZPO 

i.V.m. N. 15 ff. zu Art. 311 ZPO). Die Begründung ist eine gesetzliche, von 

Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. 

Fehlt sie, tritt die obere Aufsichtsbehörde auf die Beschwerde nicht ein. 

Gleiches muss gelten, wenn in der Beschwerde lediglich auf Vorakten ver-

wiesen wird oder wenn die Beschwerde den umschriebenen Anforderun-

gen in anderweitiger Hinsicht nicht genügt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

5A_209/2014 vom 2. September 2014 E. 4.2.1).  

 

2.2. 

Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Eingabe an die Schuldbetreibungs- 

und Konkurskommission vom 1. April 2023 – handschriftlich auf der ersten 

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Seite einer Kopie des vorinstanzlichen Entscheids – aus: "Richter Daniel 

Aeschbach ist befangen! Mit dito auf Anzeige 22.09.2022 ff! Und Strafan-

zeige! Anzeigepflicht! Auch für Richter!" Damit hat die Beschwerdeführerin 

nicht ansatzweise dargelegt, geschweige denn belegt, weshalb bei Ge-

richtspräsident Aeschbach ein Ausstandsgrund nach Art. 10 Abs. 1 SchKG 

bestanden haben soll. Insbesondere kann ihren Ausführungen nicht ent-

nommen werden, welche konkreten Strafanzeigen bzw. Strafverfahren ge-

gen Gerichtspräsident Aeschbach hängig sein sollen, die den Anschein sei-

ner Befangenheit i.S.v. Art. 10 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG im Beschwerdeverfah-

ren BE.2023.17 begründen würden. Das Erheben einer Strafanzeige oder 

einer Aufsichtsanzeige durch eine Partei vermöchte ohnehin für sich allein 

nicht den Anschein der Befangenheit beim Adressaten zu begründen. An-

dernfalls hätte es die betreffende Partei in der Hand, einen Richter in den 

Ausstand zu versetzen und so die Zusammensetzung des Gerichts zu be-

einflussen (Urteil des Bundesgerichts 1B_401/2019 vom 4. Oktober 2019 

E. 3.5 m.w.H.). Auf die Ausführungen zur Berechnung ihres betreibungs-

rechtlichen Existenzminimums in E. 4 des vorinstanzlichen Entscheids geht 

die Beschwerdeführerin in der vorliegenden Beschwerde mit keinem Wort 

ein. Was die Beschwerdeführerin aus den der Schuldbetreibungs- und Kon-

kurskommission eingereichten Unterlagen – die sich auf andere Verfahren 

als das vorinstanzliche beziehen – ableiten will, führt sie ebenfalls nicht 

aus.  

 

Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 1. April 2023 genügt den in 

E. 2.1 genannten Anforderungen an eine Beschwerde i.S.v. Art. 18 Abs. 1 

SchKG somit nicht. Auf die Beschwerde ist folglich auch aus diesem Grund 

nicht einzutreten. 

 

3. 

Im betreibungsrechtlichen Beschwerde- bzw. Weiterziehungsverfahren 

(Art. 17 f. SchKG) sind grundsätzlich ungeachtet des Ausgangs keine Ver-

fahrenskosten zu erheben und keine Parteientschädigungen zuzusprechen 

(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG i.V.m. Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 

Abs. 2 GebV SchKG). Bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung kön-

nen einer Partei oder ihrem Vertreter jedoch Bussen bis zu Fr. 1'500.00 

sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 

Satz 2 SchKG). Als bös- oder mutwillige Beschwerdeführung gelten insbe-

sondere reine Verfahrensverzögerung, Handeln wider Treu und Glauben 

oder Rechtsmissbrauch, indem eine Partei unbekümmert um ein konkretes 

Rechtsschutzinteresse alle Rechtsbehelfe unnütz ausschöpft (Urteil des 

Bundesgerichts 5A_825/2015, 5A_919/2015 vom 7. März 2016 E. 5.1).  

 

Die Beschwerdeführerin hat sich in der verspätet erhobenen Beschwerde 

an die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission mit keinem Wort mit 

dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandergesetzt, sondern ausschliess-

lich den haltlosen Vorwurf der Befangenheit gegen Gerichtspräsident 

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Aeschbach erhoben. Offensichtlich ging es ihr nur darum, die gegen sie 

laufende Zwangsvollstreckung durch Ausschöpfen sämtlicher Rechtsmittel 

zu verzögern (vgl. auch vorinstanzlicher Entscheid E. 6). Die vorliegende 

Beschwerde ist daher als trölerisch zu bewerten. Der Beschwerdeführerin 

sind folglich gestützt auf Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 2 SchKG i.V.m. § 24 

VKD auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens vor der oberen Aufsichts-

behörde aufzuerlegen, welche ermessensweise Fr. 300.00 betragen.  

 

 
   

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entscheidet: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Die Beschwerdeführerin hat für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfah-

ren eine Entscheidgebühr von Fr. 300.00 zu bezahlen. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

 
   

Zustellung an: 

- die Beschwerdeführerin    

- das Betreibungsamt Q. 

- die Vorinstanz 

 

Mitteilung an: 

- das Betreibungsinspektorat 

 

 
   

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)  

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung des Ent-

scheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben 

werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 2 und Art. 112 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-

gericht einzureichen (Art. 42 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf 

die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Hän-

den hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

  

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Aarau, 3. Juli 2023 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Schuldbetreibungs- und Konkurskommission 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Vetter Huber