# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b668661-0c9b-567a-ae1d-974e1e7a3bcd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-08-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.08.2015 E-3768/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3768-2015_2015-08-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-3768/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  A u g u s t  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Martin Zoller;   

Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Äthiopien,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, (…)  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 13. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

E-3768/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge Addis Abeba am 1. 

August 2013 mit einem Bus nach Kenya verliess, sich anschliessend auf 

dem Luftweg nach Frankreich begab, von wo sie in einem PW unter Um-

gehung der Grenzkontrolle am 21. August 2013 in die Schweiz einreiste, 

wo sie am 23. August 2013 um Asyl nachsuchte, 

dass sie anlässlich der Kurzbefragung (BzP) im Empfangs- und Verfahren-

szentrum (EVZ) B._______ vom 16. September 2013 sowie der Anhörung 

zu den Asylgründen vom 17. Juni 2014 zur Begründung ihres Asylgesuchs 

im Wesentlichen geltend machte, nach der Ausreise ihres Mannes im Juni 

2005 wiederholt durch die Behörden besucht und schikaniert worden zu 

sein,  

dass sie im Jahre 2012 ihren Mann und ihre Cousine, die ein Kind bekom-

men habe, in der Schweiz besucht habe und nach Ablauf des Visums nach 

Äthiopien zurückgekehrt sei,   

dass das SEM mit Verfügung vom 13. Mai 2015, eröffnet am 15. Mai 2015, 

feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

ihr Asylgesuch vom 23. August 2013 abwies und die Wegweisung aus der 

Schweiz anordnete, 

dass es gleichzeitig den Vollzug der Wegweisung, in Anbetracht des 

Grundsatzes der Einheit der Familie betreffend ihren vorläufig aufgenom-

menen Ehemann, wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Auf-

nahme aufschob, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen ausführte, dass es nicht 

nachvollziehbar sei, weshalb die Beschwerdeführerin ihre Heimat nicht 

schon früher verlassen habe, wenn für sie – wie geschildert – die Situation 

so unerträglich gewesen sei,   

dass es dem Handeln einer tatsächlich gefährdeten Person widerspreche, 

nach einem dreimonatigen Aufenthalt in der Schweiz nach Äthiopien zu-

rückzukehren,    

dass die von ihrem Ehemann geschilderten Probleme mit der äthiopischen 

(…) im Rahmen seines ersten Verfahrens als unglaubhaft im Sinne von Art. 

7 AsylG [SR 142.31] eingestuft worden seien und die Verfügung des BFM 

E-3768/2015 

Seite 3 

vom 28. Juni 2008 in Rechtskraft erwachsen sei, weshalb die geltend ge-

machte Reflexverfolgung der Beschwerdeführerin ebenfalls als unglaub-

haft zu qualifizieren sei,     

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. Juni 2015 (Eingabe und 

Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und in 

materieller Hinsicht beantragte, die angefochtene Verfügung sei in den Zif-

fern 1-3 aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und es 

sei ihr Asyl zu gewähren,  

dass sie in prozessualer Hinsicht beantragte, es sei ihr die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses sei zu verzichten sowie es sei ihr in der Person des Unterzeichneten 

ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen, 

dass das Verfahren mit demjenigen ihres Ehemannes (C._______) zu ver-

einigen sei,  

dass zur Begründung der Beschwerde im Wesentlichen die Aussagen der 

Beschwerdeführerin anlässlich des erstinstanzlichen Verfahrens wieder-

holt und ausserdem festgehalten wurde, sie habe bei ihrem Besuch in der 

Schweiz nicht bei ihrem Ehemann bleiben können wegen dessen Lebens-

situation im Asylzentrum und weil sie mit Hilfe ihrer Cousine legal eingereist 

sei und diese ihr gesagt habe, sie dürfe nicht bleiben,   

dass ihr am Flughafen in Addis Abeba der Pass weggenommen worden sei 

und sie anschliessend nicht mehr zurück in ihre Wohnung zurückgekehrt 

sei, sondern sich zu ihrem kranken Vater nach D._______ begeben habe,  

dass ihr schliesslich ihre in der USA lebende Schwester geholfen habe, 

das Land illegal zu verlassen,  

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Verfügung vom 16. Juni 2015 den 

Eingang der Beschwerde bestätigte, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

E-3768/2015 

Seite 4 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vlg. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass der Antrag auf Verfahrensvereinigung abgewiesen wird, zumal der 

zeitliche und sachliche Zusammenhang nicht gegeben ist, 

dass die beiden Verfahren jedoch zeitlich koordiniert behandelt werden,  

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

E-3768/2015 

Seite 5 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass den frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 

Abs. 2 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das BFM in seinen Erwägungen mit überzeugender und äusserst de-

taillierter Begründung zur Erkenntnis gelangt ist, die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin würden den Anforderungen an die Glaubhaftmachung ei-

nes asylbegründenden Sachverhalts nicht standhalten, weshalb sie die 

Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, 

dass die unlogische Handlungsweise der Beschwerdeführerin, wonach sie 

trotz der jahrelangen Behelligungen wegen ihres Ehemannes in Äthiopien 

geblieben und sogar nach einem dreimonatigen Aufenthalt in der Schweiz 

wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sei, als realitätsfremd zu bezeichnen 

ist, da eine solches Verhalten erfahrungsgemäss nicht demjenigen einer 

tatsächlich verfolgten Person entspricht, weshalb berechtigte Vorbehalte 

am Wahrheitsgehalt ihrer Vorbringen angebracht sind,  

dass die diesbezüglich in der Beschwerde vorgebrachte Erklärung, die Le-

benssituation ihres Mannes im Asylzentrum in der Schweiz habe es ihr 

nicht erlaubt, zu bleiben und ihre Cousine habe ihr nahegelegt zurückzu-

kehren, unbehelflich ist und darauf schliessen lässt, dass ihre Situation im 

Heimatland nicht derart schwierig war, wie sie es die Schweizer Behörden 

glauben lassen will,    

dass weiter ihre Aussagen, sie habe in Italien einen Bekannten und 

habe dort eigentlich bleiben und ein Asylgesuch stellen wollen, dies 

jedoch nicht getan, weil man sie in die Schweiz geschickt habe, und so 

E-3768/2015 

Seite 6 

habe sie ihr Versprechen gehalten und sei nach Äthiopien 

zurückgekehrt, keineswegs zu überzeugen vermögen,  

dass sie bestimmt nicht zurückgekehrt wäre, hätte sie tatsächlich die 

geschilderten Misshandlungen durch die äthiopischen Behörden zu 

befürchten gehabt,       

dass schliesslich ihre Erklärung in der Beschwerde, wonach sie nach ihrer 

Rückkehr nicht mehr in Addis Abeba, sondern bei ihrem Vater in D._______ 

übernachtet habe, weil sie sich vor den Sicherheitsbehörden, die sie sogar 

bei ihrem dort lebenden Bruder gesucht hätten, gefürchtet habe, ihre un-

glaubhaften Vorbringen bestätigt, da sie ja gemäss ihren Angaben in der 

Anhörung (vgl. B19/18 A: 49) mehrmals zwischen D._______ und Addis 

Abeba wegen der Passsuche unterwegs gewesen sei, weshalb es für die 

Sicherheitsbehörden ein Leichtes gewesen wäre, ihrer habhaft zu werden, 

wenn sie dies gewollt hätten, 

dass somit die geltend gemachte Reflexverfolgung wegen ihres Eheman-

nes nicht geglaubt werden kann, 

dass im Übrigen dessen Vorbringen auch nicht geglaubt werden können 

und seine Beschwerde mit gleichzeitig gefälltem Urteil abgewiesen wird,   

dass somit die von der Beschwerdeführerin geschilderten Nachteile und 

Ängste letztlich in der allgemeinen Situation und den allgemeinen sozialen 

Lebensbedingungen in ihrer Herkunftsregion begründet liegen, was keine 

asylrechtlich relevante Verfolgung zu begründen vermag, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

E-3768/2015 

Seite 7 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass die Beschwerdeführerin mit Verfügung des SEM vom 13. Mai 2015 

wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen 

wurde,  

dass sich bei dieser Sachlage weitere Ausführungen zur Frage der Durch-

führbarkeit des Vollzuges erübrigen, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch 

sonst nicht zu beanstanden ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses mit 

dem vorliegenden Direktentscheid gegenstandslos wird, 

dass in Ablehnung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung (inklu-

sive Verbeiständung) wegen Aussichtslosigkeit der Begehren (Art. 65 Abs. 

1 und Art. 110a Abs.1 AsylG) die Kosten des vorliegenden Verfahrens der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf ins-

gesamt Fr. 600.– festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3768/2015 

Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Ver-

beiständung werden abgewiesen.  

3.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser 

 

 

Versand: