# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95f09646-9e57-5c5a-8a62-2669e7f78afc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.08.2008 E-5144/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5144-2008_2008-08-26.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5144/2008/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  A u g u s t  2 0 0 8

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter François Badoud, 
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._______,
Äthiopien,
_______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 18. Juni 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5144/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die  Beschwerdeführerin  eigenen Angaben zufolge Äthiopien im 
(Monat,  Jahr)  verliess  und  in  der  Folge  als  katholische  Ordens-
schwester in Italien, Äthiopien, Frankreich und ab (Monat, Jahr) bis im 
(Monat, Jahr) in der Schweiz tätig war,

dass  sie  im  (Monat,  Jahr)  ihre  Arbeit  als  Ordensschwester  in 
A._______ wegen Problemen mit ihren Vorgesetzten beendete und ab 
(Monat, Jahr) von der Sozialhilfe unterstützt wurde,

dass sie am 5. Dezember 2006 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,

dass  am 18.  Dezember  2006  die  Kurzbefragung  im  B._______,  am 
3. April 2007 die Anhörung zu den Asylgründen durch C._______ und 
am 9. April 2008 die ergänzende Anhörung durch das BFM erfolgte,

dass die Beschwerdeführerin  zur Begründung ihres Asylgesuchs an-
lässlich der Kurzbefragung im Wesentlichen geltend machte, es sei ihr 
vom Arbeitsamt gesagt worden, sie solle sich um eine Arbeitsstelle in 
der Schweiz bemühen,

dass sie bei ihrer Stellensuche schlecht behandelt worden und sie bei-
spielsweise eine Stelle nicht erhalten habe, weil ihr der frühere Arbeit-
geber (D._______) ein schlechtes Zeugnis ausgestellt habe,

dass zudem im September 2006 ihre Aufenthaltsbewilligung B abge-
laufen sei,

dass sie nach einem Hinweis, im Asylverfahren gehe es darum zu prü-
fen, ob sie in ihrem Heimatland verfolgt werde und dorthin zurückkeh-
ren könne, ausführte, sie könne nicht zurückkehren, weil sie weder die 
äthiopische noch die eritreische Staatsangehörigkeit besitze und ihre 
Eltern verstorben seien,

dass sie im (Jahr) anlässlich ihres Einsatzes als Ordensschwester von 
den  äthiopischen  Behörden  verdächtigt  worden  sei,  für  den  eritrei-
schen Geheimdienst zu arbeiten,

dass sie des Weiteren von den Missionaren schlecht behandelt worden 
sei und sich ihr zwei oder drei Pater sexuell angenähert hätten,

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dass sie von ihnen als Lügnerin und Schlampe beschimpft worden sei, 
weil sie sich gegen deren Annäherungsversuche gewehrt habe,

dass ihre Vorgesetzten sie nicht beschützt, sondern im (Monat, Jahr) 
aus Angst vor diesen Geistlichen aus der Mission hinausgeworfen hät-
ten,

dass sie in  der Mission wegen ihrer  Hautfarbe diskriminiert  und von 
der katholischen Kirche verstossen worden sei,

dass sie bei der Anhörung durch C._______ auf die Frage nach ihren 
Asylgründen  antwortete,  erstens  befürchte  sie  aufgrund  ihrer  Erleb-
nisse Nachstellungen von Vertretern der katholischen Kirche,

dass zweitens ihre Mutter sowie einer ihrer Brüder innert  kurzer Zeit 
gestorben seien und sie nun niemanden mehr habe,

dass sie drittens keine Nationalität habe, weil ihre verstorbene Mutter 
Eritreerin und ihr verstorbener Vater Äthiopier gewesen seien,

dass  sie  anlässlich  der  ergänzenden Befragung durch das  BFM auf 
Vorhaltung,  aus  den  bei  den  Akten  liegenden  Kopien  ihres  äthiopi-
schen  Reisepass  sei  klar  ersichtlich,  dass  dieser  bis  (Monat,  Jahr) 
gültig gewesen sei, im Wesentlichen ausführte, der Reisepass stamme 
aus der Zeit vor der Abspaltung Eritreas von Äthiopien, sie sei weder 
nach Äthiopien noch nach Eritrea zurückgekehrt, um sich Identitätspa-
piere  ausstellen  zu  lassen,  weil  sie  ihr  Leben  der  Kirche  gewidmet 
habe,

dass sie nie die Absicht gehabt habe, ausserhalb der Kirche zu leben, 
und ihr in Italien gesagt worden sei, sie werde die italienische Staats-
bürgerschaft erhalten,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass die Beschwerdeführerin am 14. April 2008 ein Schreiben und ver-
schiedene Dokumente zu den Akten reichte,

dass das BFM mit Verfügung vom 18. Juni 2008 - eröffnet am 8. Juli 
2008 - feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigen-

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schaft nicht, ihr Asylgesuch vom 5. Dezember 2006 ablehnte und die 
Wegweisung aus der Schweiz anordnete,

dass  es  die  Beschwerdeführerin  gleichzeitig  zufolge  Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufnahm,

dass es zur Begründung im Wesentlichen ausführte, die Beschwerde-
führerin habe sich hinsichtlich der geltend gemachten Annäherungen 
durch einen Pater widersprochen, indem sie bei der kantonalen Befra-
gung  zunächst  ausgesagt  habe,  der  Pater  habe  von  ihr  im  (Jahr) 
verlangt,  mit  ihm zu schlafen,  und im Widerspruch dazu im weiteren 
Verlauf der Befragung diesbezüglich vorgebracht habe, sie habe die-
sen Vorfall im (Jahr) ihrer vorgesetzten Ordensschwester gemeldet,

dass  sie  unbesehen  davon  zu  diesem  Ereignis  lediglich  vage  und 
oberflächliche Angaben gemacht und ausweichend geantwortet habe,

dass sie zudem das bei der ergänzenden Befragung durch das BFM in 
Aussicht  gestellte  Schreiben der  Oberin  ihres Ordens in  E._______, 
gemäss welchem sie aus dem Orden ausgeschlossen und exkommuni-
ziert  worden sei,  entgegen  ihrer  Zusicherung nicht  eingereicht  habe 
und eine diesbezügliche Erklärung schuldig geblieben sei,

dass ihr folgedessen nicht geglaubt werden könne, sie sei auf Veran-
lassung eines Paters, der sich ihr sexuell genähert habe, aus dem Or-
den exkommuniziert worden, nachdem sie sich gegen dessen Annähe-
rungsversuche gewehrt habe,

dass sich aus dem als Beweismittel eingereichten Referenzschreiben 
ihres Ordens vom (Datum) zudem ergebe, dass sie beabsichtigt habe, 
ihre  Stelle  in  A._______  aufzugeben,  um  ihre  kranke  Mutter  in 
F._______ zu besuchen, die im (Monat, Jahr) gestorben sei,

dass  in  Bezug auf  die  behauptete  Staatenlosigkeit  festzustellen  sei, 
dass sich die Beschwerdeführerin bei ihrer Einreise in die Schweiz im 
(Jahr) im Besitz eines äthiopischen Reisepasses befunden habe, aus 
dem sich das Ausstellungsdatum (Datum) und mehrere Verlängerun-
gen  der  Gültigkeitsdauer  -  gemäss  der  eingereichten  italienischen 
Jahresaufenthaltsbewilligung zuletzt bis am (Datum) - ergäben,

dass  ihr,  sollte  sie  tatsächlich  von  den  äthiopischen  Behörden  im 
(Jahr) verdächtigt worden sein, für Eritrea zu spionieren, später eine 

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Verlängerung des Reisepasses und wiederholte Besuche ihrer Familie 
in Äthiopien, zuletzt im (Jahr), nicht mehr möglich gewesen wären,

dass sich folgedessen ihre diesbezüglichen Vorbringen als tatsachen-
widrig erweisen würden,

dass die Wegweisung Regelfolge der Ablehnung des Asylgesuchs sei 
und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergäben, der Weg-
weisungsvollzug könnte unzulässig sein,

dass sich indessen der Vollzug der Wegweisung in Würdigung sämtli-
cher  Umstände und unter  Berücksichtigung der  Aktenlage als  unzu-
mutbar erweise, weshalb die Beschwerdeführerin in der Schweiz vor-
läufig aufzunehmen sei,

dass die Beschwerdeführerin mit am 7. August 2008 beim BFM einge-
langter  und  von  der  Vorinstanz  gleichentags  an  das  Bundesverwal-
tungsgericht weitergeleiteter Rechtsmitteleingabe sinngemäss die Auf-
hebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Gewährung von Asyl 
beantragt,

dass auf  die Begründung des Rechtsbegehrens, soweit  für  den Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  gefäl-
schte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Verfolgungs- und 
Fluchtgründen als haltlos zu bezeichnen sind und sich die Ausführun-
gen in der Rechtsmitteleingabe im Wesentlichen darin erschöpfen, die 

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Authentizität und Asylrelevanz der mündlichen Aussagen zur Begrün-
dung des Asylgesuchs zu bekräftigen, ohne indessen in substanziier-
ter und überzeugender Weise zu den Erwägungen der Vorinstanz Stel-
lung zu nehmen,

dass sich für das Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, in der vorins-
tanzlichen Verfügung seien ihre mündlichen Vorbringen anlässlich der 
Befragungen nicht  exakt  wiedergegeben worden,  in den Akten keine 
Stütze findet und festzustellen ist, dass sie jeweils am Schluss der Be-
fragungen nach der Rückübersetzung die Richtigkeit ihrer protokollier-
ten Aussagen unterschriftlich bestätigte,

dass deshalb an dieser Stelle zur Vermeidung von Wiederholungen auf 
die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Ver-
fügung verwiesen werden kann und es sich erübrigt, auf die weiteren 
Beschwerdevorbringen  näher  einzugehen,  zumal  sie  nicht  geeignet 
sind, an dieser Beurteilung etwas zu ändern,

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass vorliegend die Prüfung allfälliger Wegweisungsvollzugshindernis-
se (Art. 44 AsylG und Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG) entfällt, weil das BFM in 
seiner  angefochtenen  Verfügung  die  vorläufige  Aufnahme  der  Be-
schwerdeführerin in der Schweiz angeordnet hat,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

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dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- C._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Peter Jaggi

Versand:

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