# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05dcdeb7-3478-5d8e-8523-fb4abbbf4436
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.04.2015 LB150006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB150006_2015-04-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LB150006-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, die Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Ch. Bas-Baumann 

Urteil vom 13. April 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Berufungskläger 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

betreffend Persönlichkeitsverletzung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Zivilgericht, vom 
24. November 2014 (CG130016-I) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 2 S. 2) 

"1. Es sei der Beklagte zu verpflichten, den Artikel über den Kläger 
mit dem Titel «Der Fall A._____ als Twitter-Gate» auf den Websi-
tes http://www.C._____.ch und http://www.D._____.ch/…/…/der-
fall-A._____-als-twitter-gate/ sowie allfälliger weiterer Websites 
des Beklagten zu entfernen. 

2. Für den Fall, dass der Antrag Ziff. 1 wider Erwarten abgewiesen 
werden sollte, sei der Beklagte zu verpflichten, die Bilder der 
Tweets (Screenshots) im Artikel über den Gesuchsteller mit dem 
Titel «Der Fall A._____ als Twitter-Gate» auf den Websites 
http://www.C._____.ch und http://www.D._____.ch/…/…/der-fall-
A._____-als-twitter-gate/ sowie allfälliger weiterer Websites des 
Beklagten zu entfernen. 

3. Es sei der Beklagte zu verpflichten, die Veröffentlichung und Ver-
breitung weiterer diskreditierender Artikel, Tweets, Kommentare 
und Bilder über den Kläger zu unterlassen, in denen dem Kläger 
Hetze, Getriebenheit und religiös anmutender SVP-Eifer vorge-
worfen wird. 

4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, es zu unterlassen, Screen-
shots von Tweets des Klägers zu veröffentlichen und zu verbrei-
ten, die vom Kläger auf dessen Twitter-Timeline gelöscht worden 
sind. 

5. Der Beklagte sei zu verpflichten dem Kläger eine Entschädigung 
für dessen Anwaltskosten von CHF 2'313.35 (inklusive MwSt) zu-
züglich Zins von 5% ab Einreichung des Schlichtungsgesuchs zu 
bezahlen. 

6. Der Beklagte sei zu verpflichten dem Kläger für die Verletzung 
seiner Persönlichkeit eine Genugtuung von CHF 500.00 zu erstat-
ten. 

7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Be-
klagten." 

 

Anlässlich der Verhandlung vom 16. Juni 2014 ergänztes 
Rechtsbegehren: 

(sinngemäss) 

8. Es sei der Beklagte zu verpflichten, 
folgende Tweets (vgl. act. 3/48): 

• http://twitter.com/B._____/statuses/1 

- 3 - 

• http://twitter.com/B._____/status/2 

• http://twitter.com/B._____/status/3 
• http://twitter.com/B._____/statuses/4 

• https://twitter.com/B._____/statuses/5 
• http://twitter.com/B._____/statuses/6 
• http://twitter.com/B._____/statuses/7 

• http://twitter.com/B._____/statuses/8 
• http://twitter.com/B._____/statuses/9 

• http://twitter.com/B._____/statuses/10 
• https://twitter.com/B._____/statuses/11 
• http://twitter.com/B._____/status/12 

• http://twitter.com/B._____/status/13 
• https://twitter.com/B._____/status/14 

• http://twitter.com/B._____/statuses/15 
• http://twitter.com/B._____/status/16 

sowie den auf Facebook publizierten Beitrag: 
 
"Die Schweiz erlebt dieser Tage ihr erstes Twitter-Gate. Nach einem 
rassistischen Tweet kam der Urheber schnell in einen sogenannten 
Shitstorm. Fazit nach drei Tagen: Der Urheber hat seine Arbeitsstelle 
verloren, er trat aus der Schulpflege zurück und gehört auch nicht mehr 
der SVP an." 
zu löschen. 

9. Es sei der Beklagte zu verpflichten im Artikel über den Kläger mit 
dem Titel «Der Fall A._____ als Twitter-Gate», veröffentlicht auf 
den Websites http://www.C._____.ch und 
http://www.D._____.ch/…/…/der-fall-A._____-als-twitter-gate/ so-
wie auf allfälligen weiteren Websites des Beklagten, 
• im ersten Absatz den Satz "Das A-Wort kommt regelmässig vor." 

abzuändern in "Das A-Wort kommt wiederholt vor.". 
• im letzten Absatz lediglich auszuführen, "Die Mission von Herrn 

A._____ dürfte weitergehen." und den Begriff "Outlaw" nicht 
mehr zu verwenden. 

• die Verlinkungen auf den NZZ-Artikel vom tt.mm.2012 mit dem 
Titel "Arbeitgeber trennt sich von SVP-Twitterer", auf den Artikel 
der Zeitung 20 Minuten vom tt.mm.2012 mit dem Titel "Das Pro-
tokoll des Kristallnacht-Twitterers" sowie auf ein Interview im Ta-
gesanzeiger vom tt.mm.2013 mit dem Titel "…" zu entfernen. 

• die Schlagwörter "Nazi", "A._____" und "Outlaw" zu entfernen." 

- 4 - 

Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 24. November 2014: 

1. Das Verfahren wird im Umfang der Teilanerkennung als gegenstandslos 

geworden abgeschrieben. 

Im Mehrumfang wird das klägerische Rechtsbegehren Ziffer 1 abgewiesen. 

2. Die klägerischen Rechtsbegehren Ziffer 3 und 4 werden abgewiesen. 

3. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Schadenersatz in Höhe von 

Fr. 1'735.– zuzüglich Zins von 5% seit dem 26. Juli 2013 zu bezahlen. Im 

Mehrumfang wird das Schadenersatzbegehren des Klägers abgewiesen. 

4. Das Genugtuungsbegehren des Klägers wird abgewiesen. 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 5'000.–. 

6. Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 2'000.– dem Kläger und im 

Umfang von Fr. 3'000.– dem Beklagten auferlegt. 

Die Gerichtskosten werden gesamthaft vom Kläger unter Verrechnung mit 

dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen, sie sind ihm aber vom 

Beklagten im Umfang von Fr. 3'000.– zu ersetzen. 

Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die Kosten des Schlichtungsver-

fahrens im Umfang von Fr. 270.– zurückzuerstatten. 

7. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädi-

gung von Fr. 429.20 zu bezahlen. 

8. (Schriftliche Mitteilung).  

9. (Berufung).  

10.  

- 5 - 

Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 28 S. 2): 
 
"1. Die Dispositiv-Ziffer 3 sei aufzuheben und der Beklagte sei zu verpflichten 

dem Kläger Schadenersatz von CHF 2'313.35 zuzüglich 5% Zins seit dem 
26. Juli 2013 bezahlen. 

 
2. Die Dispositiv-Ziffer 4 sei aufzuheben und das Genugtuungsbegehren des 

Klägers gemäss Rechtsbegehren Ziffer 6 sei gutzuheissen; 
 
3. Die Dispositiv-Ziffer 6 sei aufzuheben; und 
 

a) Die Gerichtskosten seien im Umfang von CHF 1000.00 dem Kläger 
und im Umfang von CHF 4000.00 dem Beklagten aufzuerlegen. 

b) Die Gerichtskosten wurden vom Kläger am 22.10.2013 als Kostenvor-
schuss bezahlt. Der Beklagte sei daher zu verpflichten dem Kläger den 
Betrag von CHF 4000.00 zu ersetzen. 

c) Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die Kosten des Schlich-
tungsverfahrens im Umfang von CHF 400.00 zurückzuerstatten; 

 
4. Die Dispositiv-Ziffer 7 sei aufzuheben; Der Beklagte sei zu verpflichten, dem 

Kläger eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 2'146.00 zu bezah-
len. 

 
5. Alles unter unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."  
 

Erwägungen: 

1. Vorinstanzlicher Entscheid und Grundsätzliches 

1.1. Mit Eingabe vom 21. September 2013 machte der Kläger und Berufungsklä-

ger (fortan Kläger) vorliegende Klage betreffend Persönlichkeitsverletzung bei der 

Vorinstanz anhängig (Urk. 2). Der Kläger machte vor Vorinstanz geltend, dass der 

Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan Beklagter) seine Persönlichkeitsrechte 

mehrfach verletzt habe, indem er ohne seine Einwilligung ehrverletzende Tweets 

sowie einen ehrverletzenden und diffamierenden Artikel über ihn auf den Websi-

tes www.C._____.ch und www.D._____.ch im Internet veröffentlicht habe. Der 

Blog-Beitrag des Beklagten sei aufgrund von Name und Vorname des Klägers 

sowie Screenshots längst gelöschter Tweets inklusive Bild des Klägers und Ver-

- 6 - 

linkungen mit Websites des Klägers mit diesem identifizierbar (Urk. 29  

S. 6 f.). 

1.2. Die Vorinstanz beurteilte in dem nunmehr angefochten Urteil zunächst das 

Vorliegen einer Persönlichkeitsverletzung durch die vom Beklagten geposteten 

Tweets und veröffentlichten Artikel. Sie bejahte die vom Kläger geltend gemachte 

Persönlichkeitsverletzung i.S. von Art. 28 ZGB hinsichtlich des Rechts am Bild, 

des Rechts auf Vergessen und bejahte eine Verletzung der Ehre des Klägers 

(Urk. 29 S. 14 ff., insb. S. 20, Erwägungen unter Ziffer 2.). Bezüglich des Rechts 

am Wort verneinte sie die Persönlichkeitsverletzung (Urk. 29 S. 9 ff., Erwägungen 

unter Ziffer 2.2.). 

In der Folge setzte sich die Vorinstanz mit den Klagen aus der bejahten Persön-

lichkeitsverletzung auseinander (Urk. 29 S. 21 ff., Erwägungen unter Ziffer 3 bis 

5). Diese Überlegungen fanden Eingang ins Dispositiv des angefochtenen Ent-

scheides (Urk. 28 S. 40 f., Dispositivziffer 1 und 2). Diese Dispositivziffern wurden 

vom Kläger mit seiner Berufung nicht angefochten, womit diese Überlegungen 

vorliegend nicht mehr zu überprüfen sind.  

Die diesbezüglichen Ausführungen des Klägers (sämtliche Ausführungen zu den 

vorinstanzlichen Erwägungen unter den Ziffern 1 bis 5), mit welchen er erneut 

aufzeigen will, inwiefern die von ihm geltend gemachte Persönlichkeitsverletzung 

durch den Beklagten stattgefunden habe (Urk. 28 S. 3 ff.), sind insofern nicht ent-

scheidrelevant. Sodann unterlässt es der Kläger aufzuzeigen, in welchem Zu-

sammenhang diese Ausführungen mit den vorliegend angefochtenen Dispositiv-

ziffern 3 bis 6 bzw. im Zusammenhang mit der Schadenersatzforderung, dem Ge-

nugtuungsbegehren und den Kosten- und Entschädigungsfolgen stehen.  

2. Schadenersatzforderung 

2.1.  Die Berufung des Klägers richtet sich gegen die von der Vorinstanz vorge-

nommene Reduktion seines Schadenersatzanspruchs (Urk. 28 S. 2, Rechtsbe-

gehren Ziffer 1).  

- 7 - 

2.2. Die Vorinstanz bejahte in ihrem Urteil den vom Kläger geltend gemachten 

Schaden, den für die Schadenersatzforderung vorausgesetzten Kausalzusam-

men, die Widerrechtlichkeit und das Verschulden gemäss Art. 41 OR (Urk. 29 

S. 26 ff., Erwägungen unter Ziffer 5. bis 5.6.). Das Schadenersatzbegehren des 

Klägers wurde aufgrund eines von der Vorinstanz angenommenen Mitverschul-

dens des Klägers um 25% reduziert (Urk. 29 S. 34, Erwägungen unter Ziffer 5.6.). 

2.3. Ein Mitverschulden des Klägers begründete die Vorinstanz wie folgt: Der 

Kläger habe einen Tweet mit dem Wortlaut "Vielleicht brauchen wir wieder eine 

Kristallnacht…diesmal für Moscheen." gepostet. Der Inhalt dieses Tweets sowie 

auch vorangehender Tweets des Klägers habe den Beklagten veranlasst, diese 

einer weiteren Leserschaft bekannt zu machen und einen Screenshot derselben 

auf seiner Internetseite im Rahmen eines Blog-Beitrages zu publizieren. Der Kris-

tallnacht-Tweet des Klägers sei für die eingetretene Persönlichkeitsverletzung 

adäquat. Die den rechtsstaatlichen Prinzipien widersprechende und ethisch be-

denkliche Äusserung des Klägers sei durchaus geeignet, einen Erfolg wie den 

eingetretenen herbeizuführen. Wer eine Nachricht mit erwähntem Inhalt auf einer 

Social Media Plattform verbreite, müsse zu einem gewissen Grad damit rechnen, 

dass diese von einem anderen User innert Kürze aufgenommen und auf anderen 

Plattformen weiterverbreitet werde. Auch sei naheliegend, dass dieser vorerst auf 

die Persönlichkeitsrechte des Autors nur bedingt Rücksicht nehme (Urk. 29 S. 34 

f.). 

Der Kläger sei urteilsfähig im Sinne von Art. 16 ZGB. Zudem sei davon auszuge-

hen, dass sich ein in der gleichen Lage befindlicher, durchschnittlicher, sorgfälti-

ger Mensch anders verhalten hätte. Ein Durchschnittsmensch mit dem gewissen 

Fingerspitzengefühl hätte einen Tweet mit derselben Formulierung nicht gepostet. 

Das gelte "insbesondere in der gegenwärtig sozialen Gesellschaft, welche auf die 

Thematik und Problematik des Nationalsozialismus oder der Religionsfreiheit 

sensibilisiert ist". Der Kläger trage somit ein Mitverschulden an der eingetretenen 

Persönlichkeitsverletzung (Urk. 29 S. 35). 

Generell gelte, dass bei gleichwertigem Verschulden der Geschädigte etwa die 

Hälfte seines Schadens ersetzt erhalte. Wiege das Mitverschulden des Geschä-

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digten schwerer als dasjenige des Schädigers, so reduziere sich i.d.R. die Scha-

denersatzpflicht unter 50% (BK-Brehm, Die Entstehung durch unerlaubte Hand-

lungen, Art. 41-61 OR, 4. Aufl., Bern 2013, N 20 zu Art. 44 OR). 

Unter Beachtung der beruflichen Tätigkeit des Beklagten, und dass sich der Be-

klagte täglich "in der Welt der Medien" bewege und die damit zusammenhängen-

den Grundsätze und Vorschriften kennen sollte, sei sein Verschulden schwerer 

als dasjenige des Klägers zu werten. Der Beklagte habe dem Kläger daher deut-

lich mehr als die Hälfte des Schadens zu ersetzen. Eine Reduktion des Schaden-

ersatzes um 25% scheine vorliegend angemessen (Urk. 29 S. 35). 

2.4. Der Kläger macht mit seiner Berufung sinngemäss geltend, dass er dem Be-

klagten keinen Anlass zu seinen Veröffentlichungen gegeben habe. Der Beklagte 

habe in seinem über einen langen Zeitraum (vom Jahre 2007 bis 2012) getätigten 

Monitoring lediglich vier Tweets finden können. Dieses Monitoring habe der Be-

klagte aus Eigeninitiative gestartet. Der Kläger habe ihn mit seinen wenigen 

Tweets zu keinem Handeln veranlasst. Zudem sei sein Kristallnacht-Tweet bereits 

veröffentlicht gewesen und er habe bereits seine Arbeitsstelle verloren (Urk. 28 

S. 10 ff.). Der Beklagte habe sich lediglich aufgrund der Medienberichterstattung 

zu seinem Handeln veranlasst gesehen. Er habe sich profilieren wollen, sein Mo-

tiv sei gewesen, sich auf Kosten des Klägers Aufmerksamkeit zu erhaschen 

(Urk. 28 S. 11 f.). 

Sein Kristallnacht-Tweet widerspreche keinen rechtsstaatlichen Prinzipien. Das in 

diesem Zusammenhang stehende Strafverfahren daure noch an und er habe ein 

Anrecht, dass keine Vorverurteilung stattfinde (Urk. 28 S. 11). 

Die von der Vorinstanz vorgenommene Reduktion sei damit nicht angemessen 

(Urk. 28. S. 12). 

2.5. Die Argumentation des Klägers überzeugt nicht. Die Vorinstanz beurteilte 

seine Tweets nicht in strafrechtlicher Hinsicht. Sie hielt lediglich fest, dass die 

Aussagen des Klägers geeignet seien, Leser zu veranlassen, diese einem weite-

ren Publikum zugänglich zu machen. Der Kläger als Verfasser dieser Aussagen 

- 9 - 

hat mit der Wortwahl seiner Tweets bewusst provokativ Inhalte ins Internet ge-

stellt und ist damit Ursprung jeder weiteren Verwendung seiner Aussagen. Dass 

der Kristallnacht-Tweet am tt.mm.2012 gepostet wurde und damit bis zur erneu-

ten Publikation eine lange Zeitspanne vergangen war, berücksichtigte die Vo-

rinstanz, indem sie dem Kläger eine gewisse Anonymität zugestand und sein 

Recht auf Vergessen bejahte (Urk. 29 S. 15 ff. und S. 29). Dies ändert aber nichts 

daran, dass der Kläger der Initiant dieser Aussagen ist und diese bewusst so in 

Umlauf bringen wollte. Die Motivation des Beklagten an der Weiterverbreitung - 

ob sich dieser profilieren oder den Kläger damit in ein schlechtes Licht rücken 

wollte - spielt dabei letztlich keine Rolle. Ebenso wenig, ob der Kristallnacht-Tweet 

bereits von den Medien aufgenommen worden war und für den Kläger Konse-

quenzen mit sich brachte. Der Kläger musste mit einer Weiterverbreitung in wel-

cher Form auch immer rechnen. Damit trägt er auch ein Mitverschulden an der 

daraus entstandenen Persönlichkeitsverletzung. Der vorinstanzliche Entscheid 

berücksichtigt zudem mit der erfolgten Reduktion bzw. mit dem von ihr gewählten 

Verteilungsschlüssel, dass der Beklagte dabei ein grösseres Verschulden an der 

Persönlichkeitsverletzung trifft, womit deren Reduktion vertretbar erscheint. 

Damit ist die Berufung hinsichtlich der Dispositivziffer 3 des vorinstanzlichen Ur-

teils abzuweisen. 

3. Genugtuungsbegehren 

3.1. Sodann richtet sich die Berufung des Klägers gegen die Abweisung seines 

Genugtuungsbegehrens von CHF 500.– (Urk. 28 S. 2, Rechtsbegehren Ziffer 2).  

3.2. Die Vorinstanz hielt dazu Folgendes fest: Wer in seiner Persönlichkeit wider-

rechtlich verletzt werde, habe Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als Ge-

nugtuung, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertige und diese nicht an-

ders wiedergutgemacht worden sei (Art. 49 OR). Zu denken sei dabei an die öf-

fentliche Richtigstellung, den Widerruf einer Beleidigung, die richterliche Missbilli-

gung oder auch an die Urteilspublikation (Klaus Hütte/Petra Ducksch/Kayum Gu-

errero, Die Genugtuung, 3. Aufl., Zürich 2005, Ziff. 12.2). Die Verletzung müsse 

sowohl aus Sicht eines Dritten als schwer bewertet als auch durch den Verletzten 

- 10 - 

als schwer empfunden werden. Die objektive Beurteilung der Schwere hänge von 

den Umständen des Einzelfalls und letztlich vom Ermessen des Gerichts ab, wo-

bei das verletzte Persönlichkeitsgut, die Art der Verletzung sowie die Begleitum-

stände zu beachten seien (Matthias Inderkum, Schadenersatz, Genugtuung und 

Gewinnherausgabe aus Persönlichkeitsverletzung in: Gauch [Hrsg.], AISUF, Zü-

rich 2008, Rz. 294, Urk. 29 S. 36 f.). 

Vorliegend sei die Ehre des Klägers, sein Recht am Bild sowie das Recht auf 

Vergessen betroffen. Mit Bezug auf die Ehrverletzung sei die Verletzung als nicht 

schwer zu bewerten, da die Ehre nur am Rande in Form eines Schlagwortes bzw. 

in einem Nebensatz verletzt worden sei. Der Kläger sei nie in direkter Weise in 

seiner Ehre angegriffen worden. Zudem sei diesbezüglich auch ein gewisses 

Selbstverschulden des Klägers aufgrund des Inhalts seines Tweets anzunehmen 

(vgl. BGer 6P.69/2005, E. 11, Urk. 29 S. 37). 

3.3. Der Kläger bringt vor, dass er die Persönlichkeitsverletzung entgegen der 

Vorinstanz als schwer empfinde (Urk. 28 S. 12 f.). In seiner Argumentation über-

sieht der Kläger, dass die Vorinstanz nur die Persönlichkeitsverletzung betreffend 

die Verletzung der Ehre als nicht schwer beurteilte. Die Verletzung der Ehre be-

jahte die Vorinstanz bei der Verwendung der Schlagwörter "Nazi" und "Out-

law"(Urk. 29 S. 17 ff.). Diesbezüglich beurteilte sie auch die Schwere der Persön-

lichkeitsverletzung. Der Beklagte unterlässt es, sich mit den vorinstanzlichen Er-

wägungen auseinanderzusetzen und wiederholt lediglich seinen bereits vor Vor-

instanz vorgebrachten Standpunkt. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, ist bei 

der Zusprechung einer Genugtuung die Schwere eben nicht nur aus der Sicht der 

Betroffenen zu bewerten, sondern auch aus einer objektivierten Sicht zu beurtei-

len. Dies hat die Vorinstanz getan, indem sie festhält, dass die Ehre des Klägers 

nur am Rande in Form eines Schlagwortes bzw. in einem Nebensatz verletzt wor-

den sei und damit die Verletzung aus objektiver Sicht als nicht schwer einzustufen 

sei. An dieser Argumentation ist nichts auszusetzen.  

Mit Bezug auf die Verletzung des Rechts am eigenen Bild sowie des Rechts auf 

Vergessen argumentierte die Vorinstanz, dass diese vorliegend auf andere Weise 

wiedergutgemacht worden sei, indem die Bilder gelöscht und der Artikel anonymi-

- 11 - 

siert worden sei (Urk. 29 S. 37 f.). Zu dieser Argumentation äussert sich der Klä-

ger nicht. 

Insgesamt ist gegen die Abweisung der Genugtuungsforderung des Klägers 

nichts einzuwenden und die Berufung auch in diesem Punkt abzuweisen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Die Vorinstanz auferlegte die Prozesskosten des vorinstanzlichen Verfah-

rens nach dem Ausgang des Verfahrens gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO (Urk. 29 

S. 39 f.). Da der vorinstanzliche Entscheid nach den obigen Erwägungen zu be-

stätigen ist, ist auch die vorgenommene Prozesskostenverteilung nicht zu bean-

standen. Der Kläger bringt keine besonderen Umstände vor, die eine Abweichung 

der Verteilungsgrundsätze rechtfertigen würden (Art. 107 ZPO). Auch die diesbe-

zügliche Berufung ist abzuweisen. 

5. Zusammengefasst erweist sich die Berufung des Klägers als offensichtlich 

unbegründet, ist demgemäss abzuweisen, und das vorinstanzliche Urteil ist zu 

bestätigen (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO). Unter diesen Umständen ist auf das Einho-

len einer Berufungsantwort des Beklagten zu verzichten (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

6. Ausgangsgemäss ist der Kläger für das Berufungsverfahren kostenpflichtig 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind sodann keine 

Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Kläger infolge seines Unterliegens 

und dem Beklagten mangels erheblicher Umtriebe. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung des Klägers wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksge-

richts Uster vom 24. November 2014 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.– festgesetzt. 

 

- 12 - 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Prozessentschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des 

Doppels von Urk. 28, sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen Emp-

fangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'078.35. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 13. April 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Bas-Baumann 
versandt am: js 

	Urteil vom 13. April 2015
	Rechtsbegehren: (Urk. 2 S. 2)
	Anlässlich der Verhandlung vom 16. Juni 2014 ergänztes Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 24. November 2014:
	1. Das Verfahren wird im Umfang der Teilanerkennung als gegenstandslos geworden abgeschrieben. Im Mehrumfang wird das klägerische Rechtsbegehren Ziffer 1 abgewiesen.
	2. Die klägerischen Rechtsbegehren Ziffer 3 und 4 werden abgewiesen.
	3. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Schadenersatz in Höhe von Fr. 1'735.– zuzüglich Zins von 5% seit dem 26. Juli 2013 zu bezahlen. Im Mehrumfang wird das Schadenersatzbegehren des Klägers abgewiesen.
	4. Das Genugtuungsbegehren des Klägers wird abgewiesen.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 5'000.–.
	6. Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 2'000.– dem Kläger und im Umfang von Fr. 3'000.– dem Beklagten auferlegt.
	Die Gerichtskosten werden gesamthaft vom Kläger unter Verrechnung mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen, sie sind ihm aber vom Beklagten im Umfang von Fr. 3'000.– zu ersetzen.
	Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die Kosten des Schlichtungsverfahrens im Umfang von Fr. 270.– zurückzuerstatten.
	7. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 429.20 zu bezahlen.
	8. (Schriftliche Mitteilung).
	9. (Berufung).
	10.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Vorliegend sei die Ehre des Klägers, sein Recht am Bild sowie das Recht auf Vergessen betroffen. Mit Bezug auf die Ehrverletzung sei die Verletzung als nicht schwer zu bewerten, da die Ehre nur am Rande in Form eines Schlagwortes bzw. in einem Nebensa...
	3.3. Der Kläger bringt vor, dass er die Persönlichkeitsverletzung entgegen der Vorinstanz als schwer empfinde (Urk. 28 S. 12 f.). In seiner Argumentation übersieht der Kläger, dass die Vorinstanz nur die Persönlichkeitsverletzung betreffend die Verlet...
	Mit Bezug auf die Verletzung des Rechts am eigenen Bild sowie des Rechts auf Vergessen argumentierte die Vorinstanz, dass diese vorliegend auf andere Weise wiedergutgemacht worden sei, indem die Bilder gelöscht und der Artikel anonymisiert worden sei ...
	Insgesamt ist gegen die Abweisung der Genugtuungsforderung des Klägers nichts einzuwenden und die Berufung auch in diesem Punkt abzuweisen.
	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	4.1. Die Vorinstanz auferlegte die Prozesskosten des vorinstanzlichen Verfahrens nach dem Ausgang des Verfahrens gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO (Urk. 29 S. 39 f.). Da der vorinstanzliche Entscheid nach den obigen Erwägungen zu bestätigen ist, ist auch die...

	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung des Klägers wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 24. November 2014 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des Doppels von Urk. 28, sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...