# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c80782f-cfce-5203-98a2-a919b34d67ae
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-14
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 2. Abteilung 14.09.2021 OG O2V-20-73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_002_OG-O2V-20-73_2021-09-14.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A1. und A2. 

 

vertreten durch: AA. 

 

 

 

Vorinstanz 

 

 

 

Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden,  

Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau 

 

 

 

Beigeladene   Eidg. Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern  

 

 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden  
2. Abteilung 

 

Urteil vom 14. September 2021  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident M. Hüsser 

Oberrichterin J. Lanker 

Oberrichter M. Winiger, M. Müller, R. Kläger 

Obergerichtsschreiber M. Giger 

 

 

Verfahren Nr. 

 

 

 

Sitzungsort 

O2V 20 73 

 

 

 

Trogen 

 

 

  

Gegenstand direkte Bundessteuer 2018  

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der 

Steuerverwaltung vom 19. November 2020 

 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführer (sinngemäss): 

 Es sei in Bezug auf das Steuerjahr 2018 auf eine Aufrechnung der Einkünfte aus unselbstän-

diger Tätigkeit von Fr. 16‘489.-- pro Person zu verzichten und das steuerbare Einkommen 

entsprechend zu reduzieren. 

 

b) der Vorinstanz: 

 1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 2.   Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführer. 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die B. GmbH ist im kantonalen Handelsregister eingetragen. Sie bezweckt X. Als 

Gesellschafter mit Einzelunterschrift fungieren A1. und A2. (Handelsregisterauszug; act. 7/5). 

 

B. Nachdem die kantonale Steuerverwaltung mit Verfügung vom 9. Juni 2020 für das Steuerjahr 

2018 in Bezug auf A1. und A2. (nachfolgend: die Beschwerdeführer oder Steuerpflichtigen) 

Einkünfte aus unselbständiger Tätigkeit für die B. GmbH von je Fr. 16‘489.-- ermittelt und 

veranlagt hatte, erhoben die Steuerpflichtigen am 8. Juni 2020 Einsprache, wobei sie geltend 

machten, die betreffenden Bezüge seien nachträglich storniert worden. Die Einsprache 

wurde von der Steuerbehörde mit Entscheid vom 19. November 2020 abgewiesen; im 

betreffenden Entscheid wurde für die direkte Bundessteuer 2018 von einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 54‘600.-- ausgegangen (act. 2.1). 

 

C. Gegen den nämlichen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde der durch die AA. 

vertretenen Steuerpflichtigen vom 17. Dezember 2020, mit dem eingangs zitierten 

Rechtsbegehren (act. 1). Die Vernehmlassung der Vorinstanz mit dem Antrag auf 

Beschwerdeabweisung folgte am 26. Januar 2021 (act. 6). Die Beschwerdeführer machten 

von dem ihnen eingeräumten Replikrecht keinen Gebrauch. 

 

D. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den Akten sowie die Vorbringen der Parteien 

in den Rechtschriften wird, soweit für die Beurteilung entscheidrelevant, in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

  

 

Seite 3 

Erwägungen 

 

1. 1.1  

Gemäss Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bun-

dessteuer (DBG, SR 642.11) kann der Einspracheentscheid innert 30 Tagen nach Eröffnung 

bei einer von der Steuerbehörde unabhängigen Rekurskommission schriftlich mit 

Beschwerde angefochten werden. Nach Art. 4 der Verordnung vom 26. September 2000 

über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer DBG 

(bGS 625.11) i.V.m. Art. 28 des Justizgesetzes vom 13. September 2010 (bGS 145.31) amtet 

das Obergericht als Steuerrekurskommission im Sinne von Art. 104 Abs. 3 DBG. Die Zustän-

digkeit des Obergerichts zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde ist demgemäss zu 

bejahen. Die übrigen formellen Voraussetzungen zur Beschwerdeerhebung sind ebenso 

erfüllt. Auf die Beschwerde ist damit einzutreten. 

 

1.2 

Weil die Beschwerde die Veranlagung sowohl der direkten Bundessteuer als auch der 

Staats- und Gemeindesteuern betrifft, wurde sie mit Blick auf die unterschiedlichen Rechts-

grundlagen in zwei formell getrennte, aber gleichzeitig behandelte Verfahren aufgeteilt 

(O2V 20 71 und O2V 20 73). Das vorliegende Verfahren O2V 20 73 betrifft die direkte Bun-

dessteuer 2018. 

 

 

2. 2.1 

Gemäss Art. 16 Abs. 1 DBG unterliegen der Einkommenssteuer alle wiederkehrenden und 

einmaligen Einkünfte.  Steuerbar sind nach Art. 17 Abs. 1 DBG alle Einkünfte aus privatrecht-

lichem oder öffentlich-rechtlichem Arbeitsverhältnis mit Einschluss der Nebeneinkünfte wie 

Entschädigungen für Sonderleistungen, Provisionen, Zulagen, Dienstalters- und Jubiläums-

geschenke, Gratifikationen, Trinkgelder, Tantiemen, geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbetei-

ligungen und andere geldwerte Vorteile. 

 

2.2 

Nach der allgemeinen Beweislastregel haben die Steuerbehörden den Nachweis zu erbrin-

gen, dass ein Steuerpflichtiger bestimmte Einkünfte erzielt hat, da es sich hierbei um einen 

steuerbegründenden Umstand handelt. Der Nachweis eines Vermögenszuflusses begründet 

sodann die natürliche Vermutung, dass dieser steuerbares Einkommen darstellt. Die Ver-

mutung kann vom Steuerpflichtigen entkräftet werden, indem er den Gegenbeweis erbringt, 

dass nämlich die zugeflossenen Einkünfte kein steuerbares Einkommen darstellen (wie z. B. 

 

Seite 4 

Vorliegen eines steuerbaren Kapitalgewinns aus der Veräusserung beweglichen Privat-

vermögens). Das Risiko der Beweislosigkeit liegt somit hinsichtlich jener Tatsachen, aus 

denen sich die Nichtsteuerbarkeit einer Einkunft ergibt, beim Steuerpflichtigen (Urteil des Ver-

waltungsgerichts des Kantons Zürich SB.2010.00149 vom 27. Juni 2012 E. 3.3). Dabei hat 

der Steuerpflichtige die Tatsachen, für welche er die Beweislast trägt, in der Rechtsmittel-

schrift mittels einer substantiierten Sachdarstellung und durch Beschaffung oder Bezeichnung 

von Beweismitteln darzulegen. Fehlt es daran, trifft die Rekursbehörde keine weitere Unter-

suchungspflicht. Alsdann wird zu Ungunsten des Steuerpflichtigen angenommen, der betref-

fende Sachverhalt habe sich nicht verwirklicht (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Kommen-

tar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl. 2013, N. 53 zu § 147 StG). 

 

 

3. 3.1 

Vorliegend hatte die kantonale Steuerverwaltung – entgegen der entsprechenden Deklaration 

– in Bezug auf das hier fragliche Steuerjahr 2018 für beide Steuerpflichtige ein Einkommen 

aus unselbständiger Tätigkeit von je Fr. 16‘489.-- veranlagt. Sie stützte sich diesbezüglich auf 

die Lohnausweise für jenes Jahr (act. 7.2c). Die Beschwerdeführer berufen sich darauf, die 

Veranlagung der Einkünfte sei zu Unrecht erfolgt, weil sämtliche „Lohn“-Bezüge (sic!) per 

31. Dezember 2018 storniert und als Bezüge über das Kontokorrentdarlehen per eben diesem 

Datum abgebucht worden seien. 

 

3.2 

Vorab stellt sich die Frage der Massgeblichkeit der Lohnausweise, in denen jeweils ein Ein-

kommen von Fr. 16‘489.-- zugunsten der beiden Beschwerdeführer ausgewiesen ist. Die 

Beschwerdeführer sind Gesellschafter mit Einzelunterschrift bei der B. GmbH. Diese war 

ihrerseits von der Steuerverwaltung des Kantons Appenzell Ausserrhoden für das 

einschlägige Geschäftsjahr (1. September 2017 – 30. September 2018)  mit Verfügung vom 

19. Mai 2020 veranlagt worden. Der nämlichen Veranlagung lag auch der offizielle Lohn-

ausweis der beiden Beschwerdeführer, mit Datum vom 21. Dezember 2018, zugrunde 

(act. 7.2a). Nachdem die besagte Veranlagung der B. GmbH anscheinend unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen ist, ohne dass es je zu einer Änderung der Angaben auf den 

Lohnausweisen kam, bringt dies letztlich auch die Verbindlichkeit der Lohnausweise im 

Rahmen der Besteuerung der beiden Beschwerdeführer als Gesellschafter der B. GmbH mit 

sich. In dieser Hinsicht ist allgemein zu beachten, dass die den Steuerbehörden abgegebene 

Jahresrechnung und Steuererklärung eine vorbehaltslose Wissens- und Willenserklärung 

seitens der steuerpflichtigen Gesellschaft enthält, mit dem Antrag, die Steuerfaktoren 

entsprechend der Steuererklärung festzusetzen. Aufgrund der Verbindlichkeit der 

Jahresrechnung sollen sich die Steuerbehörden auf die eingereichte Erfolgsrechnung, die 

 

Seite 5 

Bilanz und den Anhang verlassen können, weshalb eine solche Erklärung nicht ohne weiteres 

widerrufen werden kann (Urteil des Bundesgerichts 2C_928/2014 vom 9. Juni 2015 E. 6.2). 

Vorliegend würde eine Relativierung der Angaben auf den Lohnausweisen in diesem 

Beschwerdeverfahren somit auch die rechtskräftige Veranlagung der B. GmbH in Frage 

stellen, was nicht hingenommen werden kann. Kommt sodann hinzu, dass der Lohnausweis 

laut der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Urkunde im strafrechtlichen Sinne darstellt 

(BGE 81 IV 166, 167 f.; vgl. auch BLOCH/RIEMER, Der Lohnausweis als Gefahrenherd, TREX 

Der Treuhandexperte, 1/2018). Soweit die Beschwerdeführer argumentieren, dass ihr Lohn 

storniert worden sei, liefe dies somit darauf hinaus, dass die B. GmbH – in Anbetracht der 

Rechtskraft ihrer eigenen Veranlagung – eine unwahre Urkunde ausgestellt hätte. 

 

3.3 

Abgesehen vom Lohnausweis stellen sich hier auch Fragen von vorsorge- und versicherungs-

rechtlicher Seite her. Die Beschwerdeführer wurden in ihrer Eigenschaft als Angestellte der 

GmbH bis zur Stornierung des Lohnes genau gleich behandelt wie gewöhnliche „Dritt-Arbeit-

nehmende“ und genossen namentlich vorsorge- und unfallversicherungsrechtlichen Schutz. 

Dies machen die von der Steuerverwaltung erwähnten Leistungen an die Verbandsaus-

gleichskasse C. deutlich; die betreffenden Zahlungen fussten auf einem monatlichen Brutto-

Einkommen von Fr. 1400.--, wobei noch Sozialabzüge hinzukamen (vgl. die Abrechnungen 

in act. 7.4). Auf der einen Seite wurden hier also gegenüber der Einrichtung Ausgleichskasse 

C. Löhne deklariert und Prämien abgerechnet und auf der anderen Seite ist über eine 

buchhalterische Transaktion – Storno des Lohnaufwandes und Gutschrift auf dem 

Gesellschafterkontokorrent – zugunsten des folgenden Geschäftsjahres eine Lohnkorrektur 

erfolgt. Der Umstand, dass in Bezug auf die Zahlungen an die Verbandsausgleichskasse 

offenbar nie eine Anpassung erfolgte, untermauert die Feststellung, dass die nachträgliche 

buchhalterische Korrektur als nicht zulässig qualifiziert werden muss. Im Übrigen ist anhand 

der Unterlagen der Ausgleichskasse C. erstellt, dass die Beschwerdeführer gerade im hier 

fraglichen Zeitraum, also im Jahr 2018, der betreffenden Verbandsausgleichskasse 

angehörten. Der Eintritt bei dieser Einrichtung erfolgte demnach per 1. August 2017 und der 

Austritt per 1. Mai 2019.  

 

3.4 

Schliesslich sei bemerkt, dass es fragwürdig erscheint, wenn sich die Beschwerdeführer im 

Nachhinein auf die Rückzahlung einer Darlehensschuld berufen. Letztlich hatte die Leistung 

von je Fr. 16‘800.-- unstreitig als Lohnentgelt gedient, wie sich namentlich aus den betreffen-

den Lohnausweisen ergibt. In diesem Sinn stellt es sich als ungereimt dar, wenn die 

Beschwerdeführer einen ursprünglich ordnungsgemäss ausbezahlten, verbuchten und 

 

Seite 6 

sozialrechtlich abgerechneten Arbeitslohn in eine – nicht näher bezeichnete Darlehensforde-

rung – umzudeuten versuchen.   

 

3.5 

Zusammenfassend misslingt den Beschwerdeführern der Beweis, dass die zugeflossenen 

Einkünfte kein steuerbares Einkommen darstellen. Der angefochtene Entscheid erweist sich 

im Ergebnis als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 

 

 

4. 4.1  

Die Kosten des Verfahrens vor der kantonalen Steuerrekurskommission werden der unterlie-

genden Partei auferlegt. Die Höhe der Kosten des Verfahrens vor der kantonalen Steuer-

rekurskommission wird durch das kantonale Recht bestimmt (Art. 144 Abs. 1 und 5 DBG). 

 

4.2 

Die 2. Abteilung des Obergerichts hat in der vorliegenden Sache in der Funktion als Verwal-

tungsgericht entschieden. Vor Verwaltungsgericht betragen die Verfahrenskosten gemäss 

Art. 4a des Gesetzes vom 25. April 1982 über die Gebühren in Verwaltungssachen 

(bGS 233.2) grundsätzlich bis zu Fr. 5‘000.--. Innerhalb des Gebührenrahmens sind die 

Gebühren nach dem Zeit- und Arbeitsaufwand, der Bedeutung des Geschäfts sowie nach 

dem Interesse und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Gebührenpflichtigen zu bemes-

sen (Art. 20 VRPG). Gemäss ständiger Praxis der 2. Abteilung des Obergerichts wird in ver-

gleichbaren Fällen üblicherweise eine Gebühr von Fr. 800.-- festgelegt, was auch im vorlie-

genden Fall angemessen erscheint. Die Beschwerdeführer sind unterlegen, weshalb sie aus-

gangsgemäss für die volle Entscheidgebühr im Betrag von Fr. 800.-- aufzukommen haben. 

Der von ihnen geleistete Kostenvorschuss von gleicher Höhe ist anzurechnen. 

 

4.3 

Der obsiegenden Vorinstanz steht als Behörde kein Entschädigungsanspruch zu (Art. 140 

Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 

Verwaltungsverfahren; Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 172.021) i.V.m. Art. 8 

Abs. 5 der Verordnung vom 10. September 1969 über Kosten und Entschädigungen im Ver-

waltungsverfahren; SR 172.041.0); vgl.  RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar 

zum DBG, 2. Aufl. 2009, N. 44 zu Art. 144 DBG. 

  

 

Seite 7 

Das Obergericht erkennt: 

 
 
1. Die Beschwerde von A1. und A2. wird abgewiesen. 
 
 
2. Den Beschwerdeführern wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Anrech-

nung des Kostenvorschusses von gleicher Höhe. 
 
 
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel: 
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-recht-

lichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde richtet 
sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist beim 
Schweizerischen Bundesgericht, Avenue du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführer über deren Rechtsvertretung, die Vorinstanz sowie die 

Beigeladene. 
 
 
 

Im Namen der 2. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident:  

 

 

Dr. iur. Manuel Hüsser 

Der Obergerichtsschreiber:  

 

 

lic. iur. Marc Giger 

 
 
 
 
 
versandt am: 17. September 2021