# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61225f87-c809-5507-8a39-ab26744e82df
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-30
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf das beweiskräftige ABI-Gutachten ist auch unter Berücksichtigung der Indikatoren (BGE 141 V 281) von keiner Einschränkung der Arbeits- oder Haushaltsfähigkeit auszugehen. Kürzung URV.
**Docket/Reference:** IV.2014.00567
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00567.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00567
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
30. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Beat
Muralt
Dornacherplatz
7, 4500 Solothurn
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1971 geborene
X.___
liess sich 1994 in der Schweiz nieder, gebar
im Jahr 1995 einen Sohn und war
hernach
hauptsächlich Hausfrau
(Urk. 10/6/1, 10/6/3, 10/6/5 und 10/9). Am 3
0.
Oktober 2012 meldete sie sich unter Hinweis auf ein seit 2001 bestehendes Rückenleiden bei der Eidge
nössi
schen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/6). Die Sozi
alver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte daraufhin Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 10/11), liess einen Auszug aus dem individu
ellen Konto der Versicherten erstellen (IK-Auszug, Urk. 10/9) und liess sie
poly
dis
zi
plinär
durch das
Institut Y.___
, begutachten (Gut
achten vom
1
5.
Oktober 2013
, Urk. 10/
29
).
Mit Vorbescheid vom 1
1.
November
2013 stellte sie der Versicherten die Abweisung ihres
Leistungs
begehrens
in Aussicht (Urk. 10/32).
Dagegen erhob die Versicherte am
8.
Dezember 2013 (Urk. 10/36),
ergänzt am 1
3.
Januar 2014 (Urk. 10/42)
sowie am 1
0.
März 2014 (Urk. 10/46)
, Einwand.
Mit Verfügung vom 2
4.
April 2014 vereinte die IV-Stelle
den Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invali
denversicherung (Urk. 10/50
= Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 2
4.
April 2014 erhob die Versicherte am 2
6.
Mai 2014
Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der Fall sei zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In pro
zessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zess
füh
rung
und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer
Beschwerdeantwort vom
2
7.
Juni 2014 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Dies wurde der Beschwerdeführerin
mit Verfügung vom 1.
Juli 2014 zur Kennt
nis gebracht. Zugleich wurde ihr die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und
Rechtsanwalt Beat
Muralt
, Solothurn, als unentgeltlicher Rechts
vertreter bestellt (Urk. 11).
Mit Gerichtsverfügung vom 4. September 2015 wurde den Parteien Ge
legenheit gegeben, sich unter dem Blickwinkel der neuen Rechtsprechung zur
Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkenn
bare organische Ur
sache und bei vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281)
zu
äussern (Urk. 13). Die Stellungnahme der Beschwer
degegnerin erging am
8.
Okto
ber 2015 (Urk. 15), jene der Beschwerdeführerin am 20. Oktober 2015 (Urk. 17).
Am
26
. Oktober 2015 wurden die Parteien über die Eingabe der jewei
ligen Gegen
partei in Kenntnis gesetzt (Urk. 2
0
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung; IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychoso
ziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein.
1.3
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen
hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 be
gründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetzmässigen
Versi
che
rungs
vollzuges
mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von
BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren
Rechts
natur
kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzu
h
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturier
tes
Beweis
verfahren
er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – aus
schliess
liche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung
und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der
renten
an
sprechenden
Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerz
störung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Re
gelfall be
acht
liche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien
Schwere
grad
und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des
primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatri
schen Komor
bidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Standardindikato
ren
wie auch
bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzelfall zu
sammen. Im Grunde
konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vor
gehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die
gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die Aner
kennung eines
rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funk
tio
nellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grundlage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind.
Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die mate
riell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien
, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Be
urteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu über
brücken (E. 4.1.3).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
ne
n (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.6
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozial
versicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches ge
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Be
richten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdi
gen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berück
sich
tigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur
teilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.7
G
emäss
altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten
verlieren gemäss BGE 141 V 281
nicht per se ihren
Be
weis
wert
. Vielmehr ist im Rahmen einer ge
samthaften Prüfung des Einzel
falls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entschei
dend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die
vorhandenen
Beweis
grundlagen
vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer An
wen
d
ung auf die nunmehr mate
riell-beweisrechtlich geänderten Anforde
rung
en ist in jedem ein
zelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen admini
stra
tiven und/oder gerichtli
chen Sachver
stän
digen
gutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebli
chen Indikatoren erlauben oder nich
t. Je nach Abklärungstiefe und -
dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen
(E. 8)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung gestützt auf das
Y.___
-Gutachten vom 1
5.
Oktober 2013 auf den Standpunkt,
der bei der
Beschwerdeführerin vorhandene Gesundheitsschaden habe weder Einfluss auf ihre
Arbeitsfähigkeit noch auf ihren Aufgabenbereich. Sowohl für
Haushalts
arbeiten
als auch für jegliche angepasste Hilfstätigkeit bestehe eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit (Urk. 2 S. 1).
Fehlende Ausbildung und
Deutsch
kennt
nisse
seien invaliditätsfremde Faktoren. Eine
Persönlichkeits
störung
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei nicht dokumentiert und der behandelnde Psychiater habe keinen Bericht eingereicht (Urk. 2 S. 2).
Mit der neuen Rechtsprechung (BGE 141 V 281) ändere sich nichts am Ergebnis ihrer Verfügung,
denn die Beschwerdeführerin sei bisher nie in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung gewesen und habe das verordnete Antide
pres
sivum zwischenzeitlich sogar abgesetzt,
weshalb der Leidensdruck nicht als erheblich zu betrachten sei. Ferner habe sie sich bei der gynäkologischen Begut
achtung wenig kooperativ und wenig motiviert zur Klärung von
Verständi
gungs
fragen
gezeigt. Daneben bestünden psychosoziale Belastungsfaktoren (Urk. 15).
2.2
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor, im MEDAS-Gutachten sei eine
Per
sönlichkeitsstörung
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mit der Beg
r
ündung verneint worden, dass sie vor der Erkrankung normal sozialisiert und voll leis
tungsfähig gewesen sei. Sie weise
laut Gutachten
Berufserfahrung als Mitarbei
terin in einem Nachtclub auf. Sie habe jedoch in ihrem Heimatland nie
und nach
ihrer Einreise im Jahr 1994 als Tänzerin gearbeitet. V
on einer normalen Sozia
lisation mit voller Leistungsfähigkeit könne bei ihrer Vorgeschichte nicht ge
sprochen werden.
Auch reiche i
hre geistige Leistungsfähigkeit gemäss der Auf
fassung ihres Hausarztes nicht aus, um im Berufsleben überhaupt mithalten zu können
. Sie sei neuropsychologisch zu begutachten
(Urk. 1 S. 3 f.).
In ihrer Eingabe vom 2
0.
Oktober 2015 führte sie aus,
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
habe nebst der
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) eine mittelgradige depressive Episode mit so
ma
tischen Beschwerden diagnostiziert und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit at
te
stiert (Urk. 17 S. 1-2). Auch unter der bisherigen Rechtsprechung sei eine
Rück
weisung
an die Vorinstanz angezeigt, da sich das MEDAS-Gutachten trotz fest
ge
stelltem mehrjährigem
chronifiziertem
Krankheitsverlauf mit sozialem Rückzug
nicht
zur Zumutbarkeit der Arbeitstätigkeit
äussere und die Frage der geistigen Leistungsfähigkeit völlig ausser Acht gelassen habe (Urk. 17 S. 2).
Die neue Rechtsprechung erfordere ein strukturiertes Beweisverfahren im Sinne ei
ner
Ge
samtbetrachtung
des tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens. Dies sei bis jetzt nie gemacht worden. Eine erneute Begutachtung dränge sich gera
dezu auf (Urk. 17 S. 2-3).
3.
3.1
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Kardiologie und Innere Medizin, diagnosti
zierte am 2
6.
November 2007
muskulo-skelettale
Thoraxschmerzen
links, eine leichte Pulmonal-Insuffizienz, einen sporadischen Nikotinkonsum sowie einen Status nach einer
pauci-bacillären
Lungentuberkulose. Er hielt fest, die Be
schwerdeführerin treibe nicht regelmässig Sport, weil sie wegen Haushalt und
Erziehung keine Zeit mehr habe. Er hoffe aber, dass sie von den guten erhobe
nen
Befunden beruhigt sei und auch den Mut habe, wieder etwas Ausgleichs
sport zu betreiben (Urk. 10/11/27-28).
3.2
Dem Bericht der
Klinik B.___
vom 2
2.
Oktober 2009 ist zu entnehmen, die Beschwerdeführerin leide an chronischen,
thorakolumbalen
Rückenschmerzen,
wobei sie klinisch ohne neurologische Ausfälle seien und MR-tomographisch be
i unauffälliger Bildgebung weder eine Nervenkompression noch fortgeschrit
tene degenerative Veränderungen
nachweisbar gewesen seien (Urk. 10/11/22
-24
).
3.3
Dr.
med.
C.___
, Gynäkologie und Geburtshilfe,
gab am 2
0.
September
2010 an, nachdem die Beschwerdeführerin ab April 2009 mit fünf Zyklen
Lu
crin
behandelt worden sei, hätten sich die subjektiven Beschwerden seitens der
Endo
metriose
gebessert und auch objektiv lägen keine pathologischen Befunde vor. Die Beschwerdeführerin klage nun erneut über Schmerzen in der linken
Nieren
loge
. Er denke an eine Hydronephrose (Urk. 10/11/17).
3.
4
Die Ärztin des Spitals
E.___
führte am
9.
November 2010 aus, die Be
schwerdeführerin lehne die vorgeschlagene Ovarektomie mit gleichzeitiger
Urete
rozystoneostomie
bei linksseitigem
Ureterbefall
nach wie vor ab (Urk. 10/11/13). Dem Bericht des Spitals
E.___
vom
2.
Februar 2011 ist zu entnehmen, die Beschwerdeführerin habe bei deutlicher Harnabflussstörung links eine
Pigtail
-Einlage. Nachdem die Beschwerdeführerin wiederholt impera
tiv die
Pigtail
-Ent
fernung verlangt habe, habe man sie trotz fehlender medizi
nischer Indikation durchgeführt (Urk. 10/11/11-12).
3.5
In
seine
m Bericht vom 1
8.
Januar 2012 führte
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Urologie, aus, es bestehe
weiterhin eine aktive
Endometriose
, welche
unter anderem den linken Ureter (Harnleiter) einnehme
und eine Abflussbehinderung verursache. Falls nichts unternommen werde, sei mit einer Verschlechterung der Funktion zu rechnen, jedoch stehe der immer noch latente Kinderwunsch der Beschwerdeführerin einer operativen Sanierung entgegen (Urk. 10/11/37). Am
19. Januar 2012 erfolgte eine retrograde
Pigtaileinlage
links (Urk. 10/11/34).
Am
1
2.
Juli 2012 wurde eine Verstopfung des
Pigtailkatheters
beobachtet, wes
wegen
dies
er gleichentags operativ ersetzt wurde (Urk. 10/11/31-33).
3.6
Der Hausarzt
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, nannte
in seinem Bericht vom 1
4.
Januar 2013 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit (Urk. 10/11/1):
-
chronische,
thorakolumbale
Rückenschmerzen ohne sensomotorische be
ziehungsweise neurologische Ausfälle
-
belastungsabhängig
exazerbierend
/
Dysbalance
, bestehend seit min
destens 2001
-
Endometriose
(seit mindestens 2007) des linken Ovars mit Übergreifen auf den linken Ureter und konsekutiver
Stenosierung
mit
Harnabfluss
störung
links mit Nierenfunktionsstörung
-
invalidisierende
Dysmenorrhoebeschwerden
wegen jahrelang vorhan
dener extragenitaler
Endometriose
-
Präkordialgien
bei psychosozialer Belastungssituation, leichte Pulmonal-Insuffizienz seit 1996
-
psychoorganisches Syndrom.
Dr.
G.___
führte aus, die Rückenschmerzen hätten bis dato weder physiothera
peutisch noch medikamentös genügend gelindert werden können, sodass die Beschwerdeführerin bei ihren Haushaltsarbeiten etwa nach einer halben Stunde immer wieder unfreiwillige Pausen einlegen müsse. Entsprechend seien häufige Positionswechsel notwendig und das Heben schwerer Lasten sei nicht schmerz
frei möglich. Ebenfalls zu vermeiden seien repetitive Bewegungen sowie Tä
tig
keiten in Zwangshaltungen. Zumutbar sei ihr die Tätigkeit als Hausfrau seit dem
1
5.
Januar 2007 noch zu 50
%
bei freier individueller Zeiteinteilung (
Urk.
10/11/2-3).
3.7
Am 15. Oktober 2013 erstatteten die Ärzte des
Y.___
ein polydisziplinäres Gutach
ten (Urk. 10/29). Das
Y.___
-Gut
achten basierte auf einer
allgemeininter
nistischen
, einer psy
chiatrischen, einer rheumatologischen, einer gynäkologi
schen
,
einer kardiologischen und einer urologi
schen Untersuchung (Urk. 10/29/2
und Urk. 10/29/6 ff.). Die Gut
achter stützten sich auf die anläss
lich der Unter
suchungen erhobenen Befunde und Anamnese, die vorhan
denen Akten sowie auf die Angaben der Beschwerdeführerin. Die Konklusion des Gut
achtens ist im Rahmen eines multidiszipli
nären Konsensus erarbeitet worden. Dabei nannten die
Y.___
-Gutachter keine
Diagnosen mit Ein
fluss auf die Arbeits
fähigkeit (Urk. 10/29/22). Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen sie der leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0), der anhaltenden
somatofor
men
Schmerz
stö
rung (ICD-10:
F45.4), dem chronischen
thorako-lumbospondy
logenen
Schmerz
syndrom
(ICD-10: M54.5), dem chronischen
zervikospondylo
genen
Sy
n
drom (ICD-10: M53.1), der
Endometriosis
genitals
externa
mit Befall der linken Adnexe und Adhäsionen zum Sigma und retrozervikal, den chroni
schen
Tho
rax
schmerzen
links, differentialdiagnostisch
muskulo-skelettal
, sowie dem Status
nach Lungentuberkulose zu (Urk. 10/29/22-23). Aus
allgemeininter
nisti
scher
Sicht
sei die Arbeitsfähigkeit
mangels allgemeininternistischer Diag
nosen
nicht eingeschränkt (Urk.
10/29/7
).
Bei der psychiatrischen Untersuchung
zeigten sich
laut Gutachten
depressive Ver
stimmungen,
eine
erhöhte Ermüdbarkeit, leichte Konzentrationsstörungen, etwas
verminderter Appetit ohne relevante Gewichtsabnahme und Schlafstö
rungen so
wie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit Rücken
schmerzen, deren Ausmass sich durch die somatischen Befunden nicht hinrei
chend objektivieren
lasse. Zudem bestünden deutlich ausgeprägte emotionale und psychosoziale
Be
las
tungsfaktoren
mit einem Migrationshintergrund, drei gescheiterten Bezieh
ungen und in der zweiten Beziehung einem gewalttägigen Mann sowie auch
einer finanziell nicht einfachen Situation durch die Abhän
gigkeit von der Sozial
hilfe
(Urk. 10/29/10).
Weder die leichte depressive Episode noch die somato
forme Schmerzstörung wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit aus. Schwere
Konzen
trationsstörungen
bestünden nicht und es liege keine schwere psychische Stö
rung vor, welche theoretisch therapeutisch nicht m
ehr angegan
gen werden könnte
. Die therapeutischen Möglichkeiten seien nicht ausge
schöpft. Es bestehe ein deutlicher sozialer Rückzug, doch habe sie durchaus we
nige Kontakte, so zu ihrem Sohn, ihrem Ex-Mann und offenbar zum Kollegen, der sie zur Unter
suchung nach Basel begleitet habe.
Vielleicht bestünden etwas abhängige
Per
sönlichkeitszüge
, jedoch nicht ausreichend für die Diagnose einer
Persönlich
keits
störung
. Gegen eine solche spreche vor allem auch der Verlauf mit vor der Erkrankung doch auch normaler Sozialisation und voller Leis
tungsfähigkeit. Der Beschwerdeführerin könne es aus psychiatrischer Sicht trotz der geklagten Be
schwerden zugemutet werden, einer ihren körperlichen Ein
schränkungen ange
passten Tätigkeit ganztags und ohne
Leistungseinschrän
kung
nachzugehen (Urk. 10/29/11).
D
ie
rheumatologische Gutachter
in
führte aus, sowohl radiologisch als auch
kern
s
pintomographisch
zeige sich in Übereinstimmung mit dem klinischen Bild ein unauffälliger altersentspreche
nder Befund. Bei der aktuellen Untersuchung finde sich eine
myostatische
Insuffizienz mit den entsprechenden
muskuloliga
men
tä
ren
Überlastungsreaktionen sowie eine leichte Verkürzung der
Schulter-Nacken
muskulatur
.
Währenddem
die Beschwerdeführerin im Rahmen der klini
schen Untersuchung eine in sämtlichen Ebenen deutlich eingeschränkte Beweg
lichkeit der Halswirbelsäule demonstriere, lasse sich eine solche bei unbewuss
ten Be
we
gungen nicht beobachten. Die Zeichen nach
Waddell
, welche für eine psychi
sche Überlagerung sprächen, seien gegeben. So gebe die Beschwerdefüh
rerin bei der Überprüfung des
Lasègue
im Liegen beidseits ab 50 Grad starke Schmerzen im Lumbalbereich an, die Überprüfung des
Lasègue
im
Langsitz
sei hingegen unauffällig (Urk. 10/29/14).
Aufgrund ihres Habitus sowie der diskre
ten degene
rativen Veränderungen im
Zervikalbereich
seien der Beschwerdefüh
rerin schwere
Tätigkeiten nicht mehr zumutbar.
Für körperlich leichte bis mit
telschwere Tätig
keiten
wie diejenige als Hausfrau
bestehe
hingegen
eine unein
geschränkte Arbeits
fähigkeit
(Urk. 10/29/14-15)
.
Die gynäkologische Gutachterin
hielt fest,
aus gynäkologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt, allerdings könne die Beschwerdeführerin während der Menstruation keine körperlich schwere Arbeit leisten. Die
Endo
me
triosetherapie
sei nicht optimal ausgeschöpft, eine Blutungsfreiheit sei anzu
stre
ben
(Urk. 10/29/17).
Im kardiologischen Teilgutachten wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin
be
richte über langjährige
Thoraxschmerzen
. Aufgrund des Schmerzcharakters und
der Schilderungen der Beschwerdeführerin handle es sich am ehesten um
muskulo-skelettale
Thoraxschmerzen
. Eindeutige belastungsabhängige Be
schwer
d
en oder typisch kardial
e
Beschwerden bestünden keine. Die
Thora
xschmerzen
seien permanent vorhanden und hätten sich unter Belastung res
pektive danach
nicht geändert. Daher sei von einer langjährigen chronischen thorakalen
Schmerz
symptomatik
mit extrakardialem Ursprung auszugehen. Rein kardial
be
stehe infolgedessen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Beschwer
de
führerin sei jedoch aufgrund ihrer eingeschränkten körperlichen Leistungs
fähig
keit aktuell formal in einer körperlich mittelschwer bis schwer belastenden Tätig
keit nicht einsetzbar. Den Belastungstest habe sie wegen Er
müdung der Beine bei 90 Watt vorzeitig beendet (Urk. 10/29/19-20).
Dem urologischen Teilgutachten ist zu entnehmen, es zeige sich bei liegender
Ureterkatheterschiene
links ein nahezu unauffälliges Ergebnis. Aus urologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Bei schweren Arbeiten bestünden indes aufgrund der in situ liegenden
Ureterkatheterschienen
ein
schränkende Schmerzen. Tätigkeiten zum Beispiel im Reinigungsbereich seien aber möglich. Durch die halbjährlichen Wechsel der
Ureterkatheterschienen
komme es zu Krankheitstagen, welche jedoch insgesamt keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (Urk. 10/29/21-22).
Aus interdisziplinärer Sicht gelangten die
Y.___
-Gutachter zum Schluss, aus Sicht des Bewegungsapparates
, an welchem sowohl klinisch als auch bildgebend nur diskrete Befunde zu erheben gewesen seien,
sei die
Beschwerdeführerin einzig aufgrund der
geringgradig
verminderten Bel
astbarkeit der Wirbelsäule nur bei
körperlich schwere
n
Tätigkeiten eingeschränkt. Rein kardial bestehe keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit, aufgrund der
Dekonditionierung
seien keine belastenden Tätigkeiten umsetzbar
.
Aus gynäkologischer und urologischer Sicht seien trotz
Endometriose
mit Dysmenorrhoe und
Ureterbefall
keine Befunde zu
erheben gewesen, welche die Arbeitsfähigkeit relevant beeinflussen würden. Auch
aus allgemeininternistischer oder anderweitiger somatischer Sicht lägen keine einschränkenden Befunde oder Diagnosen vor (Urk. 10/29/23).
Aus psy
chia
tri
scher Sicht bestehe trotz der leichten Einschränkung auf der affektiven Ebene
sowie der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung auch keine Ein
schrän
kung
der Arbeitsfähigkeit. Die Zumutbarkeitskriterien für die
Willensan
strengung
,
trotz subjektiv empfundener Beschwerden einer Tätigkeit uneinge
schränkt nach
zu
gehen, seien gegeben.
Zusammenfassend resultiere aus interdis
ziplinärer Sicht,
dass die Beschwerdeführerin für körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig sei.
Gleiches gelte für den Haushaltsbereich.
Auch im Verlauf könne keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erkannt werden (Urk. 10/29/24).
Es sei lediglich eine allgemeine
Dekonditionierung
festzustellen (Urk. 10/29/24-25).
Dr. med.
H.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
und Ärztin des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
,
erachtete das
Y.___
-Gutachten als beweis
kräftig (Stellungnahme vom
29.
Oktober
201
3
, Urk.
10/31/3-4
).
3.8
Dem Bericht von
Dr.
Z.___
vom 1
2.
Oktober 2015 ist zu entnehmen, die Be
schwerdeführerin habe über eine Verschlimmerung ihrer Situation in den letz
ten
Monaten berichtet. Sie habe nach ihren eigenen Angaben nur wenig soziale Kon
takte, sei misstrauisch geworden, sei vergesslich, könne sich nicht konzent
rieren und leide unter Alpträumen mit Nachtschwitzen.
Dr.
Z.___
hielt in der Beschreibung des Psychostatus fest, die Beschwerdeführerin sei bedrückt wegen
ihrer Vergangenheit und ihrer aktuellen Situation. Auf der Depressionsskala
zeigten sich ein Interesseverlust, eine erhöhte Müdigkeit, ein vermindertes Selbst
wertgefühl mit Angstperspektive und Schlafstörungen mit Morgentief. Sie
sei psychomotorisch ruhig und nicht suizidal.
Dr.
Z.___
diagn
ostizierte eine lang
anhaltende
Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung vorwiegend anderer Ge
fühle (Sorgen, Ärger, depressive Anteile; ICD-10: F43.23), eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Beschwerden (ICD-10: F32.11) sowie eine an
haltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4).
Er hielt fest, die Be
schwer
deführerin sei zurzeit aufgrund ihrer Vorgeschichte mit
chronifizierten
Schmerzen sowie der Verschlechterung des psychischen Zustands zu 100
%
krank
geschrieben. Einen Aufenthalt in einer Klinik lehne sie wegen ihrer Ängste ab (Urk. 18/3).
4.
4.1
Das
Y.___
-Gutachten, auf welches die IV-Stelle abstellte, erfüllt die
von der Recht
sprechung gestellten
formellen Voraussetzungen
an ein beweiskräftiges Gutach
ten (vgl. vorstehende E.
1.6).
Dass
die Beschwerdeführerin
aus somati
scher Sicht für leichte und mittelschwere Tätigkeiten inklusive Haushaltsarbeit nicht einge
schränkt ist, ist angesichts der nur diskreten rheumatologischen Be
funde,
der
un
auf
fälligen urologischen, kardiologischen und
allgemeininternis
tischen
Be
fund
e und bei der
sich
vor allem
während der Menstruation schmerz
haft aus
wirkenden
Endometriose
nachvollziehbar. In Übereinstimmung damit hatte die Beschwerdeführerin laut dem
Bericht des Spitals
E.___
vom
2.
Februar 2011
damals angegeben, sie
nehme nur während der Menstruation Schmerz
mittel
ein
(Urk. 10/11/11)
.
4.2
Bezüglich des psychiatrischen Teils des Gutachtens machte die Beschwerde
führerin
sinngemäss
geltend, sie leide zudem möglicherweise an einer invalidi
sie
renden Persönlichkeitsstöru
ng (Urk. 1 S. 3 f.)
. Im Gutachten wurden jedoch ledig
lich a
bhängige
Persönlichkeitszüge erhoben
, welche aber nicht ausreichten für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung
(Urk. 10/29/
11
)
.
A
uch der behan
delnde Psychiater diagnostizierte keine Persönlichkeitsstörung (Urk. 18/3
S. 2
).
4.3
4.3.1
Gemäss dem
Y.___
-
Gutachten
leidet die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht
an einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung und einer
leichten depressiven
Episode (Urk. 10/
29/10
). Strittig und zu prüfen ist, ob die diagnosti
zierten psychischen Leid
en eine Invalidität begründen.
Die Beschwerdeführerin
gab an, sie habe andauernde Schmerzen und sie sei sehr
krank. Die Schmerzen seien über dem Herz, im Rücken, in den Nieren und
Endo
metriose-Beschwerden
(Urk. 10/29/6).
Zum Teil habe sie auch in den Bei
nen und im vorderen Kopf Schmerzen (Urk. 10/29/8).
Sie stehe etwa um halb neun oder neun Uhr auf und gehe abends um neun oder halb zehn Uhr schla
fen. Tagsüber sei sie praktisch
immer zuhause und bleibe meistens liegen. Sie habe praktisch keine Kontakte mit
anderen Leuten und sei am liebsten alleine. Die leichten Haushaltsarbeiten könne sie selber erledigen. Manchmal koche sie. Die Wäsche mache sie mit Hilfe des Sohnes, welcher diese in den Keller und wieder hoch trage. Einkäufe erle
dige ihr Sohn oder ihr Ex-Mann (Urk. 10/29/6).
Schlafen könne sie nur dank einer Schlaftablette (Urk. 10/29/8).
4.3.2
Anlässlich d
er
Y.___
-Begutachtung zeigte die Beschwerdeführerin eine wenig auf
fällige Psychomotorik bei depressiver Stimmung. Der affektive Kontakt war in
des herstellbar und die Vigilanz war ungestört. Abgesehen davon, dass sie
manch
mal etwas Mühe hatte, die Lebensdaten genau anzugeben, bestanden keine
Beeinträchtigungen von Aufmerksamkeit, Auffassung und Gedächtnis (Urk. 10/29/20)
.
Im Übrigen sass sie während des ganzen Gesprächs der psychi
atrischen Begutachtung auf dem Stuhl und zeigte keine Zeichen einer akuten Schmerzwahrnehmung (Urk. 10/29/10). Zudem bewegte sie sich während der rheumatologischen Untersuchung bei unbewussten Bewegungen - im Gegensatz
zu den deutlichen Einschränkungen der Halswirbelsäulen-Beweglichkeit im Rah
men der Untersuchungssituation - völlig frei (Urk. 10/29/13). Insge
samt ist
nach dem Gesagten
von einer
maximal
durchschnittlichen Ausprägung der
di
ag
nose
relevanten
Befunde und Symptome auszugehen
(vgl. B
G
E 141 V 281 E. 4.3.1.1)
.
4.
3
.3
Ausschlaggebender Indikator, welcher gegen eine durch die somatoforme Schmerz
störung bedingte invalidisierende Arbeitsunfähigkeit spricht, sind die nach
wie vor bestehenden Behandlungsoptionen. Psychische Störungen der hier
interessierenden Art gelten nach der Rechtsprechung nur als invalidisierend, wenn
sie schwer und therapeutisch nic
ht mehr
angehbar
sind
(vgl. BGE 141 V
281
E. 4.3.1.2).
Laut dem psychiatrischen Teilgutachten liegt keine schwere psychische Störung
vor, welche
aller Voraussicht nach
therapeutisch nicht
mehr
günstig beeinflusst werden könnte
. Die
therapeutischen Möglichkeiten
sind laut Gutachten
nicht ausgeschöpft
(Urk. 10/29/11).
Als mögliche Behandlungsmassnahme wurde bei
spielsweise eine
regelmässige antidepressive Medikation gesehen, allenfalls zusätz
lich die regel
mässige Einnahme eines sedierenden und
schmerz
modu
lie
renden
Antide
pressi
vums auf die Nacht (Urk. 10/29/12).
Eine regelmässige
anti
depressive
Me
dika
tio
n sollte sich laut den Gutachtern auch schmerzmodulierend günstig aus
wirken
(Urk. 10/29/24).
Angesichts des Fehlens der Schwere der psy
chischen Störung laut psychiatrischer Einschätzung sowie angesichts dessen, dass die
Behand
lungs
optionen
noch keineswegs ausgeschöpft wurden, ist nicht von ei
ner invalidisie
renden Störung auszugehen.
4.
3
.4
Die körperlichen Begleiterkrankungen der Beschwerdeführerin sind nicht schwer
.
Vielmehr bestehen
aus rheumatologischer Sicht
nur
diskrete
objektive Befunde (vgl. Urk. 10/
29/14) und auch die übrigen Begleiterkrankungen wirken sich nur
bei körperlich schweren Arbeiten einschränkend aus
(vgl. E.
4.1 vorste
hend)
.
Trotz
der zusätzlich zu diagnostizierenden leichten depressiven Episode (Urk. 10/
29/22)
und einer daraus resultierenden leichten Einschränkung auf der affektiven Ebene erachteten die
Y.___
-Gutachter
die Arbeitsfähigkeit aus psychi
atrischer Sicht aber als nicht eingeschränkt (Urk. 10/29/24).
Gemäss
BGE
141 V
281
E. 4.3.1.3 verliert eine Depression nicht allein wegen ihrer (allfälligen) medizinischen
Kon
nexität
zum Schmerzleiden
ihre
Bedeutung als potentiell
ressourcen
hem
men
der
Faktor.
Z
u beachten ist jedoch, dass eine Stö
rung, welche nach der Rechtsprechung als solche nicht invalidisierend sein kann, auch keine Komorbidität darstellt
.
Die Annahme einer invalidisierenden Wirkung
setzt
selbst bei einer
mittel
schweren Depression in der Regel
voraus
, dass eine konse
quente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resis
tent ausweist (Urteil des Bundesgerichts 8C_303/2015 vom 8. Oktober 2015, E.
4.4 mit
Hinweisen
)
.
Von einer konsequenten Depressionstherapie kann bis anhin nicht ausgegangen
werden.
I
nsoweit – wie
auch
bezüglich der dominanten
somatoformen
Schmer
z
störung (vgl.
vorstehende E.
4.3.3
) - fehlt es an einer optimalen und nach
halti
gen Ausschöpfung der zumutbaren Behandlungsmöglichkeiten (vgl. Urk. 10/
29/24
)
,
zumal
sich
die Beschwerdeführerin
bis zum
Untersuchungszeit
punkt
nie in psychiatri
sche Be
handlung begeben (Urk. 10/29/8) und sie das ihr verschriebene Antide
pressi
vum abgesetzt hatte (Urk. 10/29/10).
Der diag
nostizierten
leichten de
pressiven Episode
kann
daher
keine invalidisierende Wir
kung zuerkannt wer
den.
Damit ist sie
weder für sich betrachtet noch
im Hinblick
auf die somatoforme Schmerzstörung als ressourcenmindernd zu berücksich
tigen.
4.
3
.5
Bezüglich der Persönlichkeit der Beschwerdeführerin wurden abhängige
Persön
lichkeitszüge
erhoben, welche aber nicht ausreichten für die Diagnose einer
Per
sönlichkeitsstörung
(Urk. 10/29/11 und vorstehende E.
4.2).
D
ie Be
schwerde
füh
rerin
ist
leicht depressiv. Entsprechend war ihr Antrieb
bei der Untersuchung
her
abgesetzt
und sie wies eine erhöhte
Ermüdbarkeit
auf. Dies
jedoch bei erhal
tener Intentio
nalität. Die Beschwerdeführerin verfügt des Weiteren über eine intakte
Reali
tätsprüfung
und Urteilsbildung. Sie gab zwar an, sehr wenige Kon
takte zu ha
ben,
wies jedoch eine erhaltene Beziehungsfähigkeit auf. Auch be
standen keine Hin
weise auf eine verminderte Affektsteuerung oder
Impuls
kon
trollstörung
. Die
Selbst
wertregulation
war ebenfalls erhalten und die
Abwehr
me
chanismen
waren unauffällig (Urk. 10/29/10).
Auf die gynäkologische Gut
ach
terin wirkte die Be
schwerdeführerin zudem agil und leistungsfähig (Urk. 10/29/17).
Damit ist grund
sätzlich von bestehenden Ressour
cen auszu
gehen
(
vgl.
BGE 141 V 281 E. 4.3.2)
.
4.3.6
Was den sozialen Kontext betrifft
(
vgl.
BGE 141 V 281 E. 4.3.3)
, so
besteht zwar ein deutlicher sozialer Rück
zug,
die Beschwerdeführerin
verfüg
t
aber
weiterhin
über
zentrale
Kontakte. So lebt
sie mit ihrem Sohn zusam
men und pflegt
auch Kon
takt zum Ex-Mann, welcher ihr
hilft. Vom Sohn wird sie ebenfalls unterstützt, beispielsweise durch seine Mitarbeit im Haushalt
. Des Weiteren
wurde sie
auf der Zugreise zur Un
tersuchung nach Bas
el von einem Kollegen begleitet, sodass sie insgesamt von verschiedenen Personen in ihrem sozialen Netzwerk Unter
stützung erhält
(
Urk. 10/29/
6, Urk. 10/29/11
).
4.
3
.7
Das Aktivitätsniveau der Beschwerdeführerin ist
nach ihren Schilderungen tief
und steht grundsätzlich in angemessenem Verhältnis zu
r von ihr geltend ge
machten Arbeitsunfä
higkeit.
Hingegen war die Beschwerdeführerin bis zur
Y.___
-
Begutachtung vom
9.
Juli 2013 nie in psychiatrischer Behandlung (Urk. 10/29/8).
Das ihr verschriebene Antidepressivum setzte sie ab (Urk. 10/29/10).
Dass das Aktivitätsniveau auch
bei
adäquater Behandlung weiterhin tief
b
lie
b
e, steht jedoch nicht fest.
Das
Unter
bleiben
der angezeigten Behandlung lässt gleichzeitig auf einen nicht besonders ausgeprägten Leidensdruck schliessen (vgl. BGE 141 V 281 E.
4.4.1 und 4.4.2).
4.
3
.8
Gesamthaft betrachtet resultiert auch aus der
somatoformen
Schmerzstörung bei
maximal
mittelgradiger Ausprägung und bestehenden Behandlungsoptionen keine
inva
lidisierend
e Arbeitsunfähigkeit. Somit ist
keine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit zu berücksichtigen.
4.4
Die Beschwerdeführerin vertrat die Ansicht, sie
sie neuropsychologisch zu be
gutachten (Urk. 1 S.
4
)
. Bei der
Y.___
-
Begutachtung fanden sich jedoch keine Hin
weise au
f neuropsychologische Störungen.
Generell kann einem
testmässi
gen
Er
fassen der Psychopathologie nur ergänzende Funktion beigemessen wer
den; aus
schlaggebend bleibt die klinische Untersuchung mit
Anamneseerhe
bung
,
Symp
tomerfassung
und
Ver
haltensbeobachtung
(Urteil des Bundesge
richts 9C_44/2007
vom 7. April 2008, E.
3.2 mit Hinweisen). Da anlässlich der psy
chia
trischen Unter
suchung Aufmerksamkeit und Auffassung wie erwähnt intakt er
schienen und - abgesehen von „manchmal etwas Mühe“, die Lebens
daten genau anzugeben - auch keine Hinweise
auf
Gedächtnisstörungen vorla
gen
(Urk. 10/29/20), ist der Verzicht auf die Durchführung neuro
psy
cholo
gi
scher
Testver
fah
ren
nicht zu be
anstanden.
4.5
Der Hausarzt
Dr.
G.___
hielt die Beschwerdeführerin für im Haus
halt nur zu 50
%
leistungsfähig (E.
3.6 vorstehend).
In Bezug auf Berichte von
Hausärz
tinnen
und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden
Arztper
sonen
bezieh
ungsweise Therapiekräften ist auf die Erfahrungstatsache hinzu
weisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E.
3b/cc).
Aus dem Bericht von
Dr.
G.___
ist ersichtlich, dass er die von der Beschwerde
führerin angegebene Pausenbedürftigkeit (Urk. 10/11/2 unten) ohne kritische Wür
digung als gegeben erachtete und zudem auch invaliditätsfremde Faktoren wie
die schlechte schulische Ausbildung berücksichtigte
(Urk. 10/
11/3).
Seiner Beur
tei
lung ist daher nicht zu folgen.
Dr.
Z.___
attestierte der Beschwerdeführerin in seinem Bericht vom
12. Oktober 2015
zwar eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, jedoch nannte er zur Begründung unter anderem eine Verschlechterung des psych
ischen Zustands (Urk. 18/3 S. 2
).
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Ge
setzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war.
Für den
massgebenden Zeitraum lassen sich dem Bericht von
Dr.
Z.___
keine rele
van
ten Angaben entnehmen.
Er vermag somit keine Zweif
e
l am
Y.___
-Gutachten zu erwecken.
Den übrigen Berichten der behandelnden Ärzte (E. 3.1 bis 3.5 vor
stehend) sind keine
besonderen Beschränkungen für die Haushalttätigkeit
zu entnehmen
.
4.6
Zusammenfassend ergibt sich, dass
der
Beschwerdeführerin aufgrund der soma
tischen Beeinträchtigung körperlich belastende Tätigkeiten nicht zugemutet werden können. Körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten und somit auch
allgemeine Haushaltarbeiten sind ihr hingegen zumutbar. Ein psychisches Leiden
mit Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit in Beruf oder Haushalt liegt nicht vor.
5.
Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beschwerdeführerin im
Ge
sund
heitsfall
einer körperlich schweren Tätigkeit nachgehen würd
e.
Somit - und da auch im Haushalt keine Einschränkung besteht
–
bewirkt der
Gesund
heits
schaden
weder eine Erwerbseinbusse noch führt er zu einer rentenrelevanten Einschränkung im Haushalt.
Daher beträgt
der Invaliditätsgrad 0 Prozent, wobei die
Status
frage
offen ge
lassen werden kann.
Demnach
hat die Beschwerde
füh
rerin keinen
Anspruch auf
Leistungen der Invalidenversicherung, wes
wegen
die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
6.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung
von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflich
tig
. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr. 8
00.
--
anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterlie
gen
den Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge der ihr gewährten un
entgelt
lichen Prozessführung (vgl.
Urk.
11) jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen; dies unter Hinweis auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozial
versi
cherungsgericht
(
GSVGer
).
6.2
Mit Kostennote vom 2
0.
Oktober 2015 machte der unentgeltliche Rechtsver
tre
ter der Beschwerdeführerin einen Aufwand von 11,75 Stunden und Fr. 88.50 Barauslagen geltend (Urk. 19). Der geltend gemachte Aufwand erstreckt sich auf
den Zeitraum vom
6.
Januar 2014
bis zum
2
0.
Oktober 201
5.
Rechtsanwalt
Beat
Muralt
wurde indes vom hiesigen Gericht nur für das vorliegende Verfah
ren, nicht
hingegen für das Verwaltungsverfahren, als unentgeltlicher Rechts
ver
tre
ter der Beschwerdeführerin bestellt (vgl. Urk. 11). Daher sind nur seine Auf
wände ab dem 2
5.
April 2014
(Zeitpunkt der Zustellung der angefochtenen Verfügung,
Urk.
2 S. 1
)
im Umfang von 8,25 Stunden zu entschädigen. Welcher Anteil der geltend gemachten Barauslagen auf die Zeit des
Beschwer
de
ver
fah
rens
entfällt, ist nicht ersichtlich. Da der Zeitaufwand ungefähr zu 30 Prozent auf das Verwaltungsverfahren und zu 70 Prozent auf das
Beschwerde
verfahren
entfiel, ist bei den Barauslagen vom selben Verhältnis auszugehen. Somit sind sie auf 70 Prozent beziehungsweise auf Fr. 61.95 zu kürzen (0,7 x Fr. 88.50).
Der verbleibende Aufwand ist m
it Ausnahme
des geltend gemachten
Stunden
ansatzes
von Fr. 240.--
angesichts der Bede
utung der Streitsache sowie
der Schwierigkeit
des Prozesses angemessen
. Daraus resultiert bei einem Aufwand von
5,5
Stunden zu
m für bis Ende 2014 getätigten Aufwand gerichtsüblichen
Stunden
an
satz von
Fr.
200.--
(entsprechend Fr. 1‘
100
.--)
sowie einem Aufwand von
2,75
Stunden
zum praxisgemäss für ab dem
1.
Januar 2015 getätigten Auf
wand geltenden Stundenansatz von
Fr. 220.-- (entsprechend Fr.
605.--
) eine Ent
schädigung von Fr.
1‘908.3
0
(
Fr.
1‘705.--
zuzüglich Barauslagen von
Fr.
61.95
und
Mehrwert
steuer von 8
%
)
.
In diesem Umfang ist der unent
geltli
che Rechts
vertreter für seine Bemühungen und Barauslagen aus der Ge
richts
kasse zu ent
schädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Beat Muralt
, Solothurn,
wird mit
Fr.
1'908.30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Beat
Muralt
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer