# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48a0a540-7ebf-5cf0-813a-275bf0219b31
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 10.04.2014 I/1-2013/133, 134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2013-133--134_2014-04-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2013/133, 134

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 10.04.2014

Entscheiddatum: 10.04.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 10.04.2014
Art. 31 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 18 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Überführung 
einer Liegenschaft vom Geschäftsvermögen ins Privatvermögen. Stirbt ein 
Selbständigerwerbender, treten die Erben an seine Stellung und führen 
deshalb zunächst die unselbständige Tätigkeit weiter. Bei der Aufgabe der 
Geschäftstätigkeit und dem Verkauf der Geschäftsliegenschaft wird diese 
vom Geschäftsvermögen in das Privatvermögen überführt. Dabei ist der 
Verkehrswert massgebend. Die Liegenschaft wurde nach dem Tod des 
Selbständigerwerbenden vollumfänglich der überlebenden Ehefrau als 
Vermögen angerechnet, was zulässig ist. Hingegen ist ein Kapitalgewinn aus 
der Überführung der Liegenschaft vom Geschäfts- in das Privatvermögen 
allen Mitgliedern der Erbengemeinschaft anzurechnen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 10. April 2014, I/1-2013/133, 
134).

Präsident Thomas Vögeli, Richter Fritz Buchschacher und Markus Frei, 

Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Treuhandbüro Hälg AG, Wilerstrasse 73, 9200 Gossau,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

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betreffend

Kantons- und Gemeindesteuer (Einkommen und Vermögen 2010)

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2010)

Sachverhalt:

A.- W, welcher 2008 verstarb, war Eigentümer des Grundstücks Nr. xxxx in A, 

bestehend aus Acker, Wiese und Wald sowie Hofraum mit Wohnhaus und Scheune. 

Zudem gehörten ihm die Grundstücke Nrn. yyy und zzz in B und zusammen mit seiner 

Ehefrau das Grundstück Nr. www in C. Er hinterliess als einzige Erben seine Ehefrau X 

(Jahrgang 1948) und die beiden Kinder Y (Jahrgang 1969) und Z (Jahrgang 1971), 

welche die Erbschaft angetreten haben. In der Folge wurde das Ferienhaus in C X und 

die Liegenschaft Nr. zzz an Y jeweils zu Alleineigentum übertragen. Die Grundstücke 

Nr. yyy in B und Nr. xxxx in A, welch Letzteres seit 2006 verpachtet ist, verblieben in 

der Erbengemeinschaft.

B.- In der Steuererklärung für die Staats-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer 2010 

deklarierte X einen Verlust aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 231'900.–, eine 

AHV-Rente von Fr. 21'188.–, Einkünfte aus Wertschriften und Guthaben von Fr. 3'185.– 

sowie Erträge aus Beteiligung ab 10% im Geschäftsvermögen von Fr. 552'000.–. Das 

deklarierte steuerbare Einkommen betrug Fr. 347'603.– und das steuerbare Vermögen 

Fr. 1'210'639.–. Die Veranlagungsbehörde korrigierte bei den Einkünften aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit den Liquidationsgewinn auf Fr. 685'099.–, indem sie bei 

der Überführung der Liegenschaft Nr. xxxx die Differenz zwischen dem Buchwert von 

Fr. 1'250'000.– und dem Verkehrswert von Fr. 633'000.– als Liquidationsverlust 

erfasste, während die Steuerpflichtige die Differenz zwischen Buchwert und 

Ertragswert (Fr. 280'000.–) deklariert hatte. Bei der Beteiligung an der M AG ging sie 

von einem Aktienwert von insgesamt Fr. 624'000.– anstelle von Fr. 612'000.– aus und 

beim Warenaufwand liess sie die Abnahme des Lagers von Fr. 28'000.– nicht zum 

Abzug zu. In der Folge wurde X mit Veranlagungsverfügungen vom 13. Dezember 2012 

für die Kantons- und Gemeindesteuer 2010 mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 709'000.– zum Satz von Fr. 715'600.– sowie einem steuerbaren Vermögen von 

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Fr. 1'052'000.– zum Satz von Fr. 1'351'000.– und für die direkte Bundessteuer 2010 mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 715'900.– veranlagt.

Die gegen die Veranlagungen erhobenen Einsprachen hiess das kantonale Steueramt 

am 11. Juli 2013 teilweise gut. Es wurden zusätzliche AHV-Rückstellungen in der Höhe 

von Fr. 28'000.– berücksichtigt und bei der direkten Bundessteuer für die Überführung 

der Aktien ins Privatvermögen lediglich 50% des Wertes besteuert. Daraus resultierte in 

den Einspracheentscheiden bei der Kantons- und Gemeindesteuer 2010 ein 

steuerbares Einkommen von Fr. 681'000.– zum Satz von Fr. 687'600.– und bei der 

direkten Bundessteuer 2010 ein steuerbares Einkommen von Fr. 448'300.–. Das 

steuerbare Vermögen bei der Kantons- und Gemeindesteuer blieb unverändert bei 

Fr. 1'052'000.– zum Satz von Fr. 1'351'000.–.

C.- Gegen die Einspracheentscheide erhob X mit Eingabe ihrer Vertreterin vom 

12. August 2013 Rekurs und Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission mit 

dem Antrag, den Reingewinn aus selbständiger Tätigkeit um Fr. 353'000.– zu 

reduzieren.

Mit Vernehmlassung vom 30. Oktober 2013 beantragte die Vorinstanz, der Rekurs und 

die Beschwerde seien abzuweisen. Die Eidgenössische Steuerverwaltung liess sich zur 

Beschwerde nicht vernehmen. Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin erhielt 

Gelegenheit, sich zur vorinstanzlichen Vernehmlassung zu äussern. Sie verzichtete auf 

eine Stellungnahme.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Veranlagungen der 

Kantons- und Gemeindesteuern 2010 sowie der direkten Bundessteuer 2010. Zwar 

müssen für Rekurs und Beschwerde verschiedene Entscheide ergehen; sie können 

indessen in einem einzigen Dokument mit Verweisungen und einem gemeinsamen Dis­

positiv, das die beiden Steuern allerdings ausdrücklich auseinanderhält, enthalten sein 

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(vgl. BGE 130 II 509 = Pra 2005 Nr. 114 E. 8.3, BGE 135 II 260 = Pra 2010 Nr. 37 

E. 1.3.1).

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurs- bzw. Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 

12. August 2013 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des St. Galler 

Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 

48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf 

den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.

3.- Umstritten ist einzig noch, zu welchem Überführungswert das Grundstück Nr. xxxx 

in das Privatvermögen der Beschwerdeführerin übergegangen ist.

a) Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin bringt vor, ihr Sohn Y habe die Absicht, 

nach Ablauf der verkürzten Pacht (Frühling 2015) den Betrieb selbst zu betreiben. Er 

habe zwar nicht die Ausbildung zum Landwirt, kenne aber den Beruf, da er viele Jahre 

beim Vater im damaligen Landwirtschaftsbetrieb in B mitgearbeitet habe. Die 

Liegenschaft sei daher zum Ertragswert von Fr. 280'000.– zu übertragen (act. 1).

Die Vorinstanz hält dem im Wesentlichen entgegen, die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin bzw. die Erbengemeinschaft habe ihre aktive Erwerbstätigkeit mit 

dem Verkauf des Landmaschinenbetriebs im Jahr 2010 aufgegeben. Die nicht 

veräusserten Vermögenswerte seien in der Abschlussbilanz per 31. Dezember 2010 ins 

Privatvermögen überführt worden. In der Steuererklärung habe die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin entgegen der Nachlassregelung, wonach die Liegenschaft 

Nr. xxxx "als Erbengemeinschaft geführt" und der Erfolg unter den drei Erben aufgeteilt 

werde, den gesamten Betriebserfolg und sämtliche Aktiven der Erbengemeinschaft 

anstatt lediglich die Hälfte als Einkommen bzw. Vermögen deklariert. Dies sei auf eine 

mündliche Vereinbarung zwischen dem zuständigen Steuerkommissär und der 

Vertreterin hinsichtlich der Veranlagung 2008 zurückzuführen, wonach die Rekurrentin 

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und Beschwerdeführerin in Zukunft den ganzen Anteil an der Erbengemeinschaft 

versteuern könne. In der Steuererklärung 2010 habe sie wiederum den gesamten 

Betriebserfolg und sämtliche Aktiven der Erbengemeinschaft als Einkommen bzw. 

Vermögen deklariert. Vorliegend sei unbestritten, dass eine Überführung der 

landwirtschaftlichen Liegenschaft ins Privatvermögen stattgefunden habe. Der 

Überführungsgewinn bzw. -verlust entspreche der Differenz zwischen dem 

Verkehrswert des in das Privatvermögen überführten Geschäftsvermögens und dessen 

steuerlich massgebenden Buchwert. Das BGBB bestimme, zu welchem Wert ein Erbe 

landwirtschaftliche Grundstücke übernehmen könne. Dabei gehe es jedoch um Fälle 

der Erbteilung, welche im Jahr 2010 nicht stattgefunden habe (act. 7).

b) Nach Art. 31 Abs. 1 StG bzw. Art. 18 Abs. 1 DBG sind alle Einkünfte aus einem 

Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien 

Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit steuerbar. Zu den 

Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit zählen auch alle Kapitalgewinne aus 

Veräusserung, Verwertung oder buchmässiger Aufwertung von Geschäftsvermögen. 

Der Veräusserung gleichgestellt ist die Überführung von Geschäftsvermögen in das 

Privatvermögen oder in ausländische Betriebe oder Betriebsstätten (Art. 31 Abs. 2 

Sätze 1 und 2 StG; Art. 18 Abs. 2 DBG). Darunter fallen alle Tatbestände, durch welche 

stille Reserven so verschoben werden, dass die bisher aufgeschobene Besteuerung 

später nicht mehr erfolgen könnte. Liquidationsgewinne bzw. alle mit einer Liquidation 

verbundenen Einnahmen sind zu den periodischen Unternehmenseinkünften 

hinzuzurechnen. Auf eine Überführung von Geschäfts- in Privatvermögen ist zu 

schliessen, wenn die steuerpflichtige Person ihren Bestandteil des Betriebsvermögens 

dauernd in den Dienst der privaten Kapitalanlage stellt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 76 und 81 zu Art. 18 DBG). Für die 

Besteuerung wird demnach auf den Zeitpunkt abgestellt, in dem der Unternehmer den 

eindeutigen Willen äussert, einen Gegenstand dem Geschäftsvermögen zu entziehen 

(Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 

6. Aufl. 1999, S. 82).

Mit dem Tod eines Selbständigerwerbenden endet zwar dessen Steuerpflicht. Eine 

Liquidation des Geschäftsvermögens erfolgt aber nicht automatisch. Die Erben treten 

in die Stellung des Erblassers und übernehmen das Geschäftsvermögen, welches 

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seine Geschäftsvermögensqualität beibehält. Die Erben führen deshalb unmittelbar 

nach dem Tod des Erblassers eine selbständige Erwerbstätigkeit aus. Erst wenn sie 

sich zur Aufgabe dieser übernommenen selbständigen Erwerbstätigkeit entscheiden, 

endet die vom Erblasser begonnene selbständige Erwerbstätigkeit (Richner/Frei/

Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 55 zu Art. 18 DBG; vgl. auch M. Reich, in: Zweifel/

Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, N 38 

zu Art. 18 DBG).

c) Der Ehemann der Rekurrentin und Beschwerdeführerin führte auf dem Grundstück 

Nr. yyy als Einzelfirma die "O" in B mit integriertem Landwirtschaftsbetrieb in A 

(Grundstück Nr. xxxx). Der Betrieb ging mit dem Tod von W sel. auf die 

Erbengemeinschaft über (vgl. act. 8/III/4 und 8). Per 1. März 2010 wurde die 

Liegenschaft Nr. yyy, welche sich bis anhin im Geschäftsvermögen der Einzelfirma 

befand und von der Rekurrentin und Beschwerdeführerin versteuert wurde, verkauft 

(act. 8/III/2). Infolge der Geschäftsaufgabe und der damit verbundenen Aufgabe der 

selbständigen Erwerbstätigkeit wurde auch das Grundstück Nr. xxxx vom Geschäfts- 

ins Privatvermögen überführt (vgl. auch act. 8/II/4). Davon geht auch die Rekurrentin 

und Beschwerdeführerin aus.

d) Sämtliche Entnahmen haben zum Verkehrswert der ins Privatvermögen 

übergeführten Vermögenswerte zu erfolgen. Dabei ist der Verkehrswert im Zeitpunkt 

der Privatentnahme massgebend. Der andere massgebende Wert ist der steuerlich 

massgebende Buchwert des entnommenen Vermögenswertes. Die Differenz zwischen 

diesen beiden Grössen bildet den sogenannten Überführungsgewinn (P. Locher, 

Kommentar zum DBG, I. Teil, 1. Aufl. 2001, N 103 zu Art. 18 DBG). Für die Festlegung 

des Verkehrswertes ist die Veranlagungsbehörde teilweise auf Schätzungen 

angewiesen. Bei Liegenschaften wird in der Regel auf den amtlichen Verkehrswert 

abgestellt, wenn dieser Wert nicht wesentlich von den tatsächlichen Verhältnissen 

abweicht. Eine solche Abweichung kann sich ergeben, wenn die amtliche 

Verkehrswertschätzung längere Zeit zurückliegt oder wenn besondere Verhältnisse 

vorliegen, die den Verkehrswert seit der Schätzung verändert haben (Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 85).

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Dass der Sohn der Rekurrentin und Beschwerdeführerin in der Zukunft allenfalls das 

landwirtschaftliche Grundstück übernehmen möchte, ändert nichts daran, dass die 

Überführung ins Privatvermögen zum Verkehrswert zu erfolgen hat. Die 

Erbengemeinschaft hat sich entschlossen, die Einzelfirma "O" zu liquidieren. Der 

Landwirtschaftsbetrieb war dabei integrierender Bestandteil der Einzelfirma. Art. 17 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht (SR 211.412.11, 

abgekürzt: BGBB) bestimmt zwar, dass das landwirtschaftliche Gewerbe dem 

selbstbewirtschaftenden Erben zum Ertragswert an den Erbteil angerechnet wird. 

Vorliegend geht es aber nicht um die Überführung der Liegenschaft in das 

Privatvermögen des Sohnes, sondern in dasjenige der Erbengemeinschaft.

e) Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin vereinbarte nach dem Tod des Ehemannes 

mit dem Steuerkommissär, dass sie alleine die gesamte Jahresrechnung der "O" 

inklusive Landwirtschaftsbetrieb deklarieren und die Veranlagungen entsprechend 

vorgenommen werden (act. 8/III/8).

aa) Für die steuerrechtliche Zuordnung von Einkünften kommt es nicht darauf an, wer 

das Eigentum am betreffenden Vermögensgegenstand hat; einkommenssteuerlich 

steht aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vielmehr der Nutzen an einem 

Vermögensgegenstand im Vordergrund, sodass es an der berechtigten Person liegt, 

den vollen Nutzungswert zu deklarieren. Dies gilt für bewegliches und unbewegliches 

Vermögen gleichermassen. Ein Unterschied besteht immerhin insofern, als beim 

beweglichen Vermögen nur die Gebrauchs- und Nutzungsüberlassung steuerlich 

erfasst wird, während beim unbeweglichen Vermögen zusätzlich auch die 

Eigennutzung steuerbar ist (VerwGE B 2012/109 vom 4. April 2013 E. 2.2, unter: 

www.gerichte.sg.ch).

bb) In der Steuererklärung 2009 deklarierte die Rekurrentin und Beschwerdeführerin 

den gesamten Betriebserfolg und sämtliche Aktiven der Erbengemeinschaft. Offenbar 

flossen ihr sämtliche Erträge, unter anderem auch die Pacht- und Mietzinseinnahmen 

des landwirtschaftlichen Grundstückes, zu (vgl. act. 8/I/11). Daher war es zulässig, 

diese vollumfänglich bei ihr steuerlich zu erfassen. Die Vereinbarung mit dem 

Steuerkommissär spricht somit nicht, wie von der Vorinstanz vorgebracht (vgl. act. 7 

Ziff. 3.3), gegen die unter den Erben getroffene Regelung. Was die Besteuerung des 

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Kapitalgewinns aufgrund der Überführung einer Liegenschaft oder anderer Werte vom 

Geschäfts- ins Privatvermögen anbelangt, kann jedoch nicht auf die Praxis hinsichtlich 

der steuerlichen Erfassung von Einkommen und Vermögen bei demjenigen Mitglied der 

Erbengemeinschaft, welches die Nutzung an einem Vermögensgegenstand innehat, 

abgestellt werden. Anders als bei der Nutzung eines Vermögensgegenstandes geht es 

hier nämlich um eine einmalige, nicht wiederkehrende Leistung. Hinsichtlich der 

Erfassung von Kapitalgewinnen ist die Zurechnung bei der Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin, welche – sofern keine anderslautende Verfügung von Todes 

wegen besteht – lediglich die Hälfte am Erbe beanspruchen kann (vgl. Art. 462 Ziff. 1 

ZGB), nicht zulässig.

f) Zusammenfassend ergibt sich, dass die angefochtenen Einspracheentscheide vom 

11. Juli 2013 aufzuheben sind. Die Angelegenheit ist gestützt auf Art. 56 Abs. 2 VRP 

zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid über die 

Einsprachen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4.- Die Steuerausscheidung auf die Gemeinden B und A ist nicht streitig. Sie wurde am 

13. Dezember 2012 zusammen mit der Steuerveranlagung vorgenommen. Dies ist 

jedoch nicht zulässig, da die Ausscheidung der Steuerfaktoren auf die beteiligten 

Gemeinden Gegenstand einer besonderen Verfügung und nicht Bestandteil der 

Veranlagung ist. Die innerkantonale Steuerausscheidung kann erst vorgenommen 

werden, wenn das im Kanton steuerbare Einkommen und Vermögen feststehen. 

Zudem liegt die Zuständigkeit, über Einsprachen gegen die innerkantonale 

Steuerausscheidung zu entscheiden, beim Gemeindesteueramt und nicht bei der 

Vorinstanz bzw. der Veranlagungsbehörde (Art. 235 StG; vgl. dazu VRKE I/1-2012/123 

vom 11. Dezember 2012 E. 3, publiziert auf: www.gerichte.sg.ch).

5.- Der vorliegende Verfahrensausgang entspricht einer Gutheissung von Rekurs und 

Beschwerde, obwohl dem Begehren der Rekurrentin und Beschwerdeführerin nicht 

förmlich entsprochen wird. Die amtlichen Kosten des Verfahrens gehen daher zulasten 

des Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP und Art. 144 Abs. 1 DBG). Da das Rekurs- und 

Beschwerdeverfahren in ein und demselben Entscheid behandelt werden, ist eine 

Entscheidgebühr von je Fr. 800.– (insgesamt Fr. 1’600.–) angemessen (vgl. Art. 144 

Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

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Rekurrentin und Beschwerdeführerin ist der Kostenvorschuss von total Fr. 1'600.– 

zurückzuerstatten.

Eine ausseramtliche Entschädigung ist mangels Antrags nicht zuzusprechen (Art. 98

VRP in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 ZPO).

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und der angefochtene Einspracheentscheid

       vom 11. Juli 2013 aufgehoben.

2.    Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Einspracheentscheid

       vom 11. Juli 2013 aufgehoben.

3.    Die Angelegenheit wird zur Abklärung des Sachverhalts im Sinn der Erwägungen 

und

       zu neuem Einspracheentscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

4.    Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 1'600.– trägt der Staat.

5.    Der Kostenvorschuss von insgesamt Fr. 1'600.– wird der Rekurrentin

       und Beschwerdeführerin zurückerstattet.

6.    Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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