# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 165a3a9b-44c3-5f9d-982f-f9a573a9c01f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.05.2020 B 2019/226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-226_2020-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/226

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 18.06.2020

Entscheiddatum: 28.05.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2020
Baurecht, Art. 75 PBG. Sitzplatz und Geräteraum – als Anbauten zu 
behandeln – und Schwimmbecken – als Anlage zu behandeln - verletzen die 
gesetzlichen Grenzabstände nicht (Verwaltungsgericht, B 2019/226).

Entscheid vom 28. Mai 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

M.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Joos, Scheiwiler & Partner 

Rechtsanwälte, Marktplatz 4, Postfach 646, 9004 St. Gallen,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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A.__ und B.__,

Beschwerdegegner,

sowie

Politische Gemeinde X.__, vertreten durch den Gemeinderat,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Baubewilligung (Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage und 

Schwimmbecken)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ und B.__ sind Eigentümer des Grundstücks Nr. 0000__, Grundbuch X.__. Das 

Grundstück liegt in der Zone W2. Gegen Südwesten grenzt es an das landwirtschaftlich 

genutzte Grundstück Nr. 0001__, dessen Eigentümer M.__ ist. Er ist zudem Eigentümer 

des südlich an das Grundstück Nr. 0001__ angrenzenden Grundstücks Nr. 0002__. 

Beide Grundstücke sind der Grünzone zugeteilt. Der Gemeinderat der Politischen 

Gemeinde X.__ bewilligte am 23. Oktober 2018 den Neubau eines Einfamilienhauses 

mit Doppelgarage und Schwimmbecken auf dem Grundstück Nr. 0000__. Gleichzeitig 

wies er die von M.__ mit der Begründung, das Bauvorhaben halte die Grenzabstände 

nicht ein und es sei ein zurückhaltendes Projekt unter bestmöglicher Anlehnung an die 

hiesige Bautradition anzustreben, erhobene Einsprache ab und auferlegte ihm eine 

Entscheidgebühr von CHF 500.

B.

Das Baudepartement des Kantons St. Gallen hiess den von M.__ gegen die Erteilung 

der Baubewilligung und die Abweisung der Einsprache mit der Begründung, das 

Vorhaben halte die Grenzabstände nicht ein, erhobenen Rekurs am 9. Oktober 2019 – 

das Verfahren war während dreier Monate aufgrund erfolgloser Vergleichsgespräche 

sistiert – teilweise gut. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, 

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Schwimmbecken und gedeckter Sitzplatz mit Geräteraum hielten den grossen 

Grenzabstand von acht Metern zwar nicht ein. Der gedeckte Sitzplatz mit dem 

Geräteraum ordne sich jedoch der funktional eigenständigen Hauptbaute 

grössenmässig unter. Es handle sich deshalb um eine Anbaute, welche lediglich einen 

verminderten Grenzabstand von drei Metern einzuhalten habe. Beim offenen, dem 

Wohnhaus südwestlich vorgelagerten Schwimmbecken handle es sich um eine Anlage, 

die – unabhängig davon, ob das direkt angrenzende Grundstück landwirtschaftlich 

genutzt werde oder in der Grünzone liege – keine Grenzabstände einzuhalten habe. 

Bezüglich der geltend gemachten Nichteinhaltung der Grenzabstände erweise sich der 

Rekurs als unbegründet, jedoch sei die Einsprachegebühr zu Unrecht dem Einsprecher 

auferlegt worden.

C.

M.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den Rekursentscheid des Baudepartements 

(Vorinstanz) vom 9. Oktober 2019 durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

24. Oktober 2019 und Ergänzung vom 27. November 2019 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der 

Rekursentscheid aufzuheben und das Baugesuch abzuweisen, eventualiter die 

Angelegenheit zur weiteren Abklärung und neuen Entscheidung an die Politische 

Gemeinde zurückzuweisen.

Die Vorinstanz liess sich am 6. Januar 2020 vernehmen und beantragte, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Die Politische Gemeinde X.__ (Beschwerdebeteiligte) 

verwies am 16. Januar 2020 auf die Baubewilligung sowie auf den Einsprache- und den 

Rekursentscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. A.__ und B.__ 

(Beschwerdegegner) verzichteten stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Am 

2. März 2020 nahm der Beschwerdeführer zur vorinstanzlichen Vernehmlassung 

Stellung. Vorinstanz, Beschwerdegegner und Beschwerdebeteiligte verzichteten 

stillschweigend darauf, sich zur Stellungnahme des Beschwerdeführers zu äussern.

Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers und der Vorinstanz zur Begründung ihrer 

Anträge sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Soweit mit der Beschwerde die Aufhebung des angefochtenen Rekursentscheides 

beantragt wird, ist das Verwaltungsgericht zum Entscheid in der Sache zuständig 

(Art. 152 des Planungs- und Baugesetzes, sGS 731.1, PBG, und Art. 59  Abs. 1 des bis

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Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer, 

dessen Rekurs gegen die Abweisung seiner Einsprache gegen das Bauvorhaben der 

Beschwerdegegner mit dem angefochtenen Entscheid in der Sache abgewiesen 

wurde, ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 152 PGB und Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den Rekursentscheid vom 

9. Oktober 2019 wurde mit Eingabe vom 24. Oktober 2019 rechtzeitig erhoben und 

erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 27. November 2019 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 152 PGB und Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

deshalb einzutreten.

2. Anwendbares Recht

Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz vom 5. Juli 2016 in Kraft 

getreten (nGS 2017-049, PBG) und das Gesetz über die Raumplanung und das 

öffentliche Baurecht vom 6. Juni 1972 (nGS 8-134, Baugesetz, BauG) aufgehoben 

worden. Das Baugesuch vom 2. Juli 2018 der Beschwerdegegner, welches die 

Beschwerdebeteiligte am 23. Oktober 2018 bewilligte, ist deshalb an sich nach dem 

Planungs- und Baugesetz zu beurteilen. Weil indessen die Vorschriften über die 

Erstellung von Bauten und Anlagen in den Art. 73 ff. PBG weitgehend nicht unmittelbar 

auf Baugesuche anwendbar sind und Art. 175 Abs. 1 PBG den politischen Gemeinden 

zur Anpassung von Zonenplänen und Baureglementen im ordentlichen Verfahren eine 

zehnjährige Übergangsfrist seit Vollzugsbeginn des Planungs- und Baugesetzes 

einräumt, blieben bis dahin die einschlägigen Bestimmungen des Baugesetzes und der 

nicht angepassten kommunalen Baureglemente – vorliegend des örtlich anwendbaren 

Baureglements der Gemeinde X.__-Y.__ (aus der Zeit vor der Vereinigung mit der 

Gemeinde Z.__ zur Gemeinde X.__ per 1. Januar 2013) vom 8. Dezember 2009 

(nachfolgend: BauR; www. … .ch Verwaltung/Reglemente/Baureglement X.__-Y.__) – 

anwendbar (vgl. Übergangsrechtliche Bestimmungen im Planungs- und Baugesetz, 

Kreisschreiben des Baudepartements vom 8. März 2017, Ziff. 1b und Anhang; 

nachfolgend Kreisschreiben Übergangsrecht PBG; www.sg.ch, Recht/Planungs-, Bau- 

und Umweltrecht/Planungs- und Baugesetz/Kreisschreiben).

3. Streitgegenstände

Zwischen den Verfahrensbeteiligten ist mittlerweile unbestritten, dass das 

Bauvorhaben den anwendbaren Einordnungs- und Gestaltungsvorschriften (vgl. die 

Vorschriften im unmittelbar anwendbaren Art. 99 PBG; Anhang zum Kreisschreiben 

Übergangsrecht PBG) entspricht und das Schwimmbecken als Anlage im Sinn des 

Baurechts gegenüber dem Grundstück des Beschwerdeführers keinen 

reglementarischen Grenzabstand einhalten muss. Umstritten ist hingegen, ob der 

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gedeckte, einzig gegen Nordwesten offene Sitzplatz mit dem Geräteraum als Anbaute 

zu behandeln und diesbezüglich lediglich der verminderte Grenzabstand von drei 

Metern einzuhalten ist (dazu nachfolgend Erwägung 4). Der Beschwerdeführer bringt 

sodann vor, das Schwimmbecken sei bewilligt worden, ohne dass dessen 

Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Nutzung seiner Grundstücke abgeklärt 

worden seien (dazu nachfolgend Erwägung 5).

4. Sitzplatz und Geräteraum

Vorbringen der Beteiligten

Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, der gedeckte Sitzplatz mit 

dem daran anschliessenden kleinen Geräteraum lehne sich an die Fassade des 

Hauptgebäudes an, sei von dieser aber durch eine isolierte Fensterfront getrennt. Auf 

der Höhe dieser "Scharnierstelle" befänden sich im Hauptgebäude die Küche und der 

Wohnbereich. Die Fassade der Hauptbaute bestehe aus einer hellgrauen Holzschalung, 

während die Betonmauer des Sitzplatzes nicht mit Holz verkleidet sei. Die Anbaute mit 

einer Gesamtfläche von 30.24 Quadratmetern und einer Gebäudehöhe von 2.75 Metern 

ordne sich der Hauptbaute grössenmässig unter und unterscheide sich optisch von 

den Geschossen des Hauptteils. Die beiden Teile seien konstruktiv durch eine isolierte 

Fensterfront getrennt und würden anders genutzt. Der Wohnbereich der Hauptbaute 

wäre offensichtlich auch ohne den vorgelagerten gedeckten Sitzplatz und den 

Geräteraum nutzbar. Die Hauptbaute sei damit funktional eigenständig. Die 

reglementarischen Vorgaben hinsichtlich Fläche und Höhe seien eingehalten. In 

welchem Verhältnis die kommunale Umschreibung zu den kantonalen Vorgaben stehe 

und ob überhaupt eine Abweichung bestehe, könne offenbleiben, da sowohl die 

kommunalen als auch die kantonalen Begriffsmerkmale der Anbaute eingehalten seien.

Der Beschwerdeführer hält der Vorinstanz entgegen, die architektonische Gestaltung 

weise den Sitzplatz mit Geräteraum gerade nicht als Anbau im Sinn der 

Rechtsprechung aus. Dasselbe gelte für die optische und/oder funktionale 

Unterordnung. Der Sitzplatz trete als Wohnraumerweiterung in Erscheinung. Vom 

Hauptbau sei er lediglich durch eine Fensterfront getrennt. Das genüge nicht als 

konstruktive Trennung, auch wenn die Fensterfront gemäss Vorinstanz "isoliert" sei. 

Die als "gedeckter Sitzplatz" bezeichnete Fläche sei bereits überdacht und auf drei 

Seiten geschlossen. Sie könne entlang der im Grundriss eingezeichneten gestrichelten 

Linie – von der Fensterfront zum Geräteraum verlaufend – baulich problemlos 

geschlossen werden. Der umstrittene Gebäudeteil sei in Funktion, Erscheinungsbild 

4.1. 

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und Materialisierung Teil der Hauptbaute und unterschreite den reglementarischen 

grossen Grenzabstand von acht Metern in der Wohnzone W2.

Rechtliches

Gemäss Art. 75 PBG sind Anbauten mit einem anderen Gebäude zusammengebaut, 

überschreiten in ihren Dimensionen die zulässigen Masse nicht und enthalten nur 

Nebennutzflächen (Abs. 1); die Baubehörde kann ausnahmsweise Hauptnutzungen 

zulassen, wenn keine überwiegenden privaten oder öffentlichen Interessen 

entgegenstehen (Abs. 2). Die zulässigen Masse für Anbauten werden von den 

Gemeinden festgelegt (vgl. Art. 80 PBG). Eine funktionale Trennung der Anbaute von 

der Hauptbaute ist nach neuem Recht nicht (mehr) erforderlich (vgl. zur 

Entstehungsgeschichte: Baudepartement, Handbuch zum neuen Planungs- und 

Baugesetz, Stand 17. Januar 2020, S. 89/90). Art. 75 PBG ist zwar nicht unmittelbar 

anwendbar (vgl. Anhang zum Kreisschreiben Übergangsrecht PBG). Dies liegt jedoch in 

erster Linie daran, dass die zulässigen Masse von den Gemeinden festzulegen sind. 

Bei der Auslegung und Anwendung des bisherigen Rechts kann jedoch ohne Weiteres 

berücksichtigt werden, dass nach geltendem Recht zwischen Haupt- und Anbaute 

keine funktionale Trennung mehr bestehen muss.

Art. 78 Abs. 2 Ingress und lit. a BauG erwähnte die Anbauten neben Neu-, Um-, Auf- 

und Nebenbauten als Tatbestand, welcher einer Baubewilligung bedarf. Eine eigene 

inhaltliche Umschreibung enthielt das Baugesetz nicht. Daraus, dass das Gesetz die 

Anbaute als eigenständig bewilligungspflichtigen Tatbestand behandelt, kann immerhin 

geschlossen werden, dass die Anbaute für sich allein betrachtet erstellt und wieder 

abgebrochen werden kann, ohne die Hauptbaute in ihrem Bestand zu beeinträchtigen. 

Als Anbauten gelten gemäss gängiger baurechtlicher Definition an das Hauptgebäude 

angebaute untergeordnete Bauten (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, 

Bern 2003, Rz. 688). Massgebende Kriterien sind nach der verwaltungsgerichtlichen 

Rechtsprechung zu Art. 78 Abs. 2 Ingress und lit. a BauG insbesondere die 

architektonische Gestaltung, die optische und/oder funktionale Unterordnung, die 

konstruktive Trennung und die – nach geltendem Recht zumindest relativierte – 

funktionale Eigenständigkeit. Anbauten lehnen sich an die Fassade eines 

Hauptgebäudes an, sind von diesem aber durch eine Innenwand getrennt. Sie müssen 

deutlich als Anbau erkennbar sein und beseitigt werden können, ohne dass das 

Hauptgebäude konstruktiv verändert werden muss. Anbauten werden wie 

Nebenbauten auch als untergeordnete oder besondere Gebäude oder als Kleinbauten 

bezeichnet. Hinzu treten die Beschränkungen hinsichtlich Gebäudegrundfläche, First- 

und Gebäudehöhe im kommunalen Baureglement (VerwGE B 2013/122 vom 

4.2. 

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19. August 2014 mit Hinweisen auf GVP 2010 Nr. 41, VerwGE B 2013/70 vom 8. Juli 

2014 E. 4.1). Gemäss Art. 9 Abs. 10 BauR sind Anbauten eingeschossige, mit der 

Hauptbaute verbundene Bauten, die eine Gebäudegrundfläche von höchstens fünfzig 

Quadratmetern, eine Gebäudehöhe von höchstens 3.5 Metern und eine Firsthöhe von 

höchstens fünf Metern aufweisen.

Beurteilung

Der umstrittene Gebäudeteil setzt sich zusammen aus einem gedeckten, auf drei 

Seiten hin geschlossenen Sitzplatz und einem daran anschliessenden geschlossenen 

Geräteraum. Dass Sitzplatz und Geräteraum baurechtlich getrennt voneinander 

behandelt werden müssten, wird nicht geltend gemacht. Sie erscheinen denn auch 

sowohl von Südosten als auch von Nordwesten betrachtet als einheitlicher Baukörper 

(vgl. act. 8-4/11d Fassadenpläne, Südost- und Nordwestfassade). Mit einer – 

unbestrittenen – Fläche von zusammen knapp über dreissig Quadratmetern und einer – 

ebenfalls unbestrittenen – Höhe von 2.75 Metern hält der eingeschossige Gebäudeteil 

die in Art. 9 Abs. 10 BauR vorgegebenen Masse von fünfzig Quadratmetern Fläche und 

3.5 Metern Gebäudehöhe ein. Die Grundfläche des Einfamilienhauses inklusive 

Aussenmauern (ohne Garage) beträgt knapp 110 Quadratmeter (12.6 Meter x 8.7 

Meter; vgl. act. 8-4/11b Grundrisse, Erdgeschoss). Flächenmässig ist der Gebäudeteil 

dem Einfamilienhaus untergeordnet. Dies gilt auch hinsichtlich seiner Funktion. Der 

gedeckte Sitzplatz ist gegenüber der Hauptbaute nicht bloss durch die Glasfront 

abgetrennt, sondern bildet – da er gegen Nordwesten offen ist – keinen Raum. Er kann 

deshalb – jedenfalls im jetzigen Zustand – anders als ein Wintergarten nicht als 

Erweiterung des Wohnraums betrachtet werden. Baulich ist der Gebäudeteil mit der 

Hauptbaute einzig dadurch verbunden, dass er hinsichtlich Richtung und Höhe deren 

Südostfassade im Erdgeschoss weiterführt. Dabei erfolgt der Anschluss nicht in 

massiver Bauweise, sondern durch eine Glasschiebetüre (vgl. act. 8-4/11b Grundrisse, 

Erdgeschoss). Baulich könnte der Gebäudeteil damit ohne Beeinträchtigung der 

Hauptbaute entfernt werden. Auch optisch unterscheidet sich der gegen Südosten 

gerichtete in Beton und Glas ausgeführte Abschluss des Sitzplatzes und des 

Geräteraums klar von der mit Holz verkleideten Südostfassade der Hauptbaute 

(vgl. act. 8-4/11d Fassaden, Südostfassade).

Beim geplanten überdeckten Sitzplatz, selbst wenn er lediglich gegen eine Seite offen 

ist und sich ein Geräteraum anschliesst, handelt es sich nicht um eine Erweiterung der 

Hauptbaute (vgl. dazu VerwGE B 2014/27 vom 30. Juni 2015 E. 3.3.2 und 3.3.3). Ob 

sich an dieser Beurteilung etwas ändern würde, sollte der Sitzplatz auch gegen 

Nordwesten abgeschlossen werden, kann offenbleiben. Mit einem Abstand gegenüber 

4.3. 

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5. Schwimmbecken

dem Grundstück Nr. 0001__ von 4.5 Metern und mehr (vgl. act. 8-4/11b Grundrisse, 

Erdgeschoss) wahrt der Gebäudeteil den für Anbauten in der Zone W2 geltenden 

reglementarischen Mindestabstand von drei Metern. Offenbleiben kann, ob der in der 

Wohnzone W2 geltende Grenzabstand auch einzuhalten ist, wenn das angrenzende 

Grundstück im Nichtbaugebiet liegt.

Vorbringen der Beteiligten

Der Beschwerdeführer macht unter Hinweis auf BGE 145 I 156 geltend, bei der Prüfung 

der Zonenkonformität seien die Wirkungen von Bestand und Betrieb einer direkt oder 

ganz nahe an einer Zonengrenze fertiggestellten Baute oder Anlage auf die Umgebung 

einzubeziehen. Diese Prüfung habe die Vorinstanz unterlassen, obwohl im Rekurs 

geltend gemacht worden sei, das geplante Schwimmbecken könnte den 

Grundwasserfluss erheblich beeinträchtigen, was sich unmittelbar auf die 

landwirtschaftliche Nutzung des Grundeigentums des Beschwerdeführers auswirken 

würde.

Die Vorinstanz bringt dazu vor, weder im Einsprache- noch im Rekursverfahren sei die 

Zonenkonformität des Bauprojekts oder ein ungenügender Grenzabstand zur 

Landwirtschaftszone gerügt worden. In BGE 145 I 156 habe das Bundesgericht klären 

müssen, ob die Nordfassade mehrerer Einfamilienhäuser direkt auf die Zonengrenze 

gestellt werden dürfe. Der obere Teil der Fassade habe zudem die Zonengrenze 

überragt. Bei einem in einem Abstand von fast acht Metern zur 

Landwirtschaftszonengrenze erstellten Schwimmbecken sei es offensichtlich, dass 

dieses zu keinen Auswirkungen für die Landwirtschaftszone führe und die Nutzung des 

landwirtschaftlichen Kulturlandes in keiner Hinsicht beeinträchtigt werde. Das 

Bundesgericht selbst führe aus, dass nur die Errichtung von grösseren Bauten wie von 

Wohnhäusern direkt oder ganz nahe an der Grenze zu einer Inanspruchnahme des 

angrenzenden landwirtschaftlichen Kulturlandes führen dürfte. Anders verhalte es sich 

bei kleineren Bauten wie einfachen Nebenbauten, Zäunen und Gattern.

Der Beschwerdeführer anerkennt, dass sich der Sachverhalt in BGE 145 I 156 vom 

vorliegenden unterscheidet. Das Bundesgericht habe jedoch ausgeführt, massgebend 

könne nicht nur der Standort der Baute – vorliegend der Anlage – allein sein, sondern 

es müssten auch die Auswirkungen auf das benachbarte Gebiet berücksichtigt werden. 

Entgegen der Vorinstanz sei davon auszugehen, dass ein acht Meter breiter und fast 

zwei Meter tiefer Betonriegel den Wasserzufluss auf die landwirtschaftlich genutzte 

5.1. 

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Parzelle des Beschwerdeführers erheblich beeinträchtigen könne. Auswirkungen auf 

die Landwirtschaftszone, welche von den Vorinstanzen zu prüfen gewesen wären, 

seien durchaus wahrscheinlich.

Rechtliches5.2. 

Gesetzliche Grundlagen

Nach Art. 22 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung 

(Raumplanungsgesetz; SR 700, RPG) bedürfen Bauten und Anlagen einer behördlichen 

Bewilligung (Abs. 1), deren Voraussetzung insbesondere die Vereinbarkeit mit dem 

Zweck der Nutzungszone ist (Art. 2 lit. a). Vorbehalten bleiben ausdrücklich die übrigen 

Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts (Abs. 3). Bauten 

ausserhalb der Bauzonen regelt weitgehend der Bund (Art. 24 ff. RPG). Für solche 

innerhalb der Bauzonen sind grundsätzlich die Kantone zuständig (vgl. insbesondere 

Art. 23 RPG). Allerdings können sich die Bundeskompetenzen darauf auswirken (BGE 

145 I 156 E. 4.3).

Art. 56 BauG enthielt die kantonalen Vorschriften zum Grenzabstand von Gebäuden, 

wobei einerseits die Modalitäten des Messens geregelt wurden (Abs. 1) und anderseits 

für die konkrete Festlegung der Grenzabstände auf die kommunalen Baureglemente 

verwiesen wurde (Abs. 2 Satz 1). Lückenfüllend galt gemäss Art. 67 Abs. 1 Ingress und 

lit. a BauG ein Grenzabstand von sechs Metern. Abweichungen waren zulässig, wenn 

die Bauten und Anlagen der Land- oder der Forstwirtschaft dienten und wenn ihre 

Zweckbestimmung es erforderte. Die Regelbauvorschriften in Art. 10 BauR legen für 

die Wohnzone W2 einen grossen Grenzabstand von acht und einen kleinen von vier 

Metern fest. Nach Art. 16 Abs. 8 Satz 1 BauR dürfen An- und Nebenbauten mit einem 

verminderten Grenzabstand von drei Metern erstellt werden. Abgrabungen und 

Auffüllungen haben gemäss Art. 22 Abs. 2 BauR einen Abstand von 0.5 Metern 

gegenüber Nachbargrenzen einzuhalten. Für Anlagen wie das Schwimmbecken sehen 

weder das kantonale Baurecht noch die Regelbauvorschriften des kommunalen 

Baurechts Abstandsvorschriften vor. Davon geht mittlerweile auch der 

Beschwerdeführer aus. Das kantonale Recht unter Einschluss des einschlägigen 

kommunalen Rechts sehen mithin für Anlagen weder einen in der Wohnzone noch 

gegenüber einer Zonengrenze einzuhaltenden Mindestabstand vor.

5.2.1. 

Rechtsprechung

Nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung verbot Art. 56 Abs. 2 BauG eine 

Verschiebung des Grenzabstands zulasten eines nicht der Bauzone zugehörigen 

5.2.2. 

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Grundstücks nicht. Jedoch habe die Positionierung eines Einfamilienhauses 

unmittelbar an der Zonengrenze – Distanz zwischen Fassade und Grundstücksgrenze 2 

bis 2.5 beziehungsweise 0.3 bis 0.5 Meter – zwangsläufig eine Nutzung der 

angrenzenden Zone zur Folge. Die Ausgänge von der Küche und vom Wohn-

Esszimmer führten direkt in die Grünzone. Offenkundig sei, dass der südlich an das 

Wohnhaus angrenzende Freiraum als Garten beziehungsweise als Aufenthaltsort für die 

Hausbewohner benutzt werden würde. Andernfalls es völlig sinnlos wäre, sowohl von 

der Küche als auch vom Wohn-Esszimmer aus Türen direkt ins Freie vorzusehen. Auch 

für den Gebäudeunterhalt sei die Benützung der Grünzone unumgänglich. 

Erfahrungsgemäss würden solche unmittelbar dem engsten Umschwung eines 

Einfamilienhauses zugehörigen Flächen als Gartenanlage genutzt, insbesondere wenn 

wie im vorliegenden Fall das Erdgeschoss des Wohnhauses entsprechend gestaltet sei 

und von den einzelnen Wohnräumen Ausgänge direkt ins Freie führten. Selbst wenn 

auf der Gartenfläche keine baulichen Massnahmen getroffen würden beziehungsweise 

keine künstlich gestaltete Gartenanlage errichtet würde, sei der Umschwung aufgrund 

der konkreten Umstände funktional dem Nutzungsbereich des Wohnhauses 

zuzuordnen. Es lasse sich nicht in Abrede stellen, dass die Bewohner des Hauses 

diese Fläche – für die ein Dienstbarkeitsvertrag ins Auge gefasst worden war – als 

Garten nutzen würden. Diese Nutzung erweise sich als zonenwidrig (vgl. VerwGE B 

2009/34 vom 3. Dezember 2009 E. 2).

In BGE 145 I 156 prüfte das Bundesgericht, ob sich aus dem Bundesrecht rechtlich 

verbindliche Schutzwirkungen für das Kulturland ergeben, die sich im Grenzbereich 

von Bau- und Landwirtschaftsgebiet auf die Bauzonen auswirken können. Es leitete 

daraus ab, dass namentlich eine Baubewilligungspflicht bestehe, wenn die Benützung 

von Boden in einer organisierten und auf Dauer ausgerichteten Weise erfolge und 

deshalb erhebliche Auswirkungen auf die raumplanerische Nutzungsordnung und 

allenfalls die vorhandene Infrastruktur ausübe. Es sei mithin nicht nur auf die 

Dimensionen der rein baulichen Vorkehrungen abzustellen, sondern auch von einer 

wirkungsbezogenen Betrachtungsweise auszugehen, die den Bestand sowie Betrieb 

der fertiggestellten Baute oder Anlage und die damit verbundenen Auswirkungen auf 

die Umgebung einbeziehe. Gleiches gelte auch, wenn die Zonenkonformität eines 

Bauvorhabens zu beurteilen sei. Es seien auch hier nicht allein die baulichen 

Massnahmen, sondern ebenfalls die Wirkungen auf die Umgebung zu berücksichtigen, 

die das Vorhaben nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge mit sich bringe. Bei Bauten, 

die direkt oder ganz nahe an die Grenze zu einer anderen Zone gestellt werden sollen 

als jener, in der sie liegen, erfordere die Prüfung der Zonenkonformität stets auch den 

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Einbezug ihrer Auswirkungen auf die Umgebung. Seien nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung keine oder nur unbedeutende Auswirkungen auf die benachbarte 

Zone zu erwarten, genüge es, wenn das Vorhaben dem Zweck der Zone entspreche, in 

die es zu liegen komme. Seien dagegen von einer Baute auf oder ganz nahe an der 

Grenze Auswirkungen auf eine Nachbarzone wahrscheinlich, habe die Baubehörde die 

Konformität auch mit der benachbarten Zone zu prüfen. Denn in diesem Fall 

beschränke sich das Bauvorhaben nach der gebotenen auswirkungsbezogenen 

Betrachtung nicht auf die Zone, in der das Gebäude selber stehe, sondern es liege ein 

grenzüberschreitendes Vorhaben vor, das sich ebenfalls auf die Nachbarzone erstrecke 

(E. 6.2 und 6.3). Ob und in welchem Umfang eine Überbauung von Land in der 

Bauzone zugleich angrenzendes Landwirtschaftsland mitbeanspruche, lasse sich nur 

aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilen. Ohne weiteres zu bejahen sei dies 

bei Bauteilen, die wie Vordächer oder Balkone über die Zonengrenze hinausragten. 

Dasselbe gelte jedoch auch für Zirkulations- und Erholungsflächen oder für zur 

Wohnbaute gehörende Vorgärten. Mit zu berücksichtigen sei sodann, in welchem 

Ausmass die Auswirkungen einer Überbauung in der Bauzone die Nutzung des 

landwirtschaftlichen Kulturlandes beeinträchtigten. Dabei seien insbesondere die Art 

der landwirtschaftlichen Nutzung, aber auch die topografischen Verhältnisse in 

Betracht zu ziehen. In ähnlicher Weise verlange Art. 43a lit. d der 

Raumplanungsverordnung (SR 700.1, RPV) bei der Erstellung von Bauten ausserhalb 

der Bauzonen gestützt auf eine Ausnahmebewilligung eine Rücksichtnahme auf die 

landwirtschaftliche Bewirtschaftung. Die einzelfallweise Beurteilung ermögliche es, 

zwischen den entgegengesetzten Interessen an der Erhaltung geeigneten Kulturlands 

für die Landwirtschaft (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG) und der durch die Eigentumsgarantie 

(Art. 26 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, BV) 

geschützten baulichen Nutzungsmöglichkeiten einen angemessenen Ausgleich zu 

finden. Im Interesse der Rechtssicherheit und der Gleichbehandlung möge es zwar 

wünschenswert erscheinen, im kantonalen Recht für gewisse Fälle Mindestabstände 

vorzuschreiben, die zur Zonengrenze eingehalten werden müssten. Das Bundesrecht 

verpflichte die Kantone jedoch nicht, solche Zonengrenzabstände vorzusehen.

Würdigung

Das in der Wohnzone W2 liegende Grundstück der Beschwerdegegner Nr. 0003__ 

grenzt im Südwesten an die Grünzone. Das angrenzende Grundstück Nr. 0001__ des 

Beschwerdeführers liegt in der Grünzone b, die der Erhaltung und Schaffung von 

Sport-, Park- und Erholungsanlagen dient (Art. 17 Abs. 1 Ingress und lit. b BauG). Auf 

dem ebenfalls im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden, südlich an das 

Grundstück Nr. 0001__ angrenzenden Grundstück Nr. 0002__ liegt der höchste Punkt 

5.3. 

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6. Zusammenfassung und Kosten

Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist – soweit auf 

sie eingetreten werden kann – abzuweisen. – Bei diesem Verfahrensausgang sind die 

amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 3‘500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12). Sie ist mit dem vom Beschwerdeführer in der 

gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. – Ausseramtliche Kosten 

sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP): Vorinstanz und 

Beschwerdebeteiligter kommt – abgesehen davon, dass sie weder berufsmässig 

vertreten waren noch ihre Anträge unter Entschädigungsfolge gestellt haben – kein 

des "S.__" (802 Meter über Meer). Das geplante Einfamilienhaus liegt ungefähr nördlich 

rund zwanzig Höhenmeter tiefer (rund 780 Meter über Meer). Der Hang fällt um rund 

weitere zwanzig Höhenmeter in Richtung Ortszentrum ab (rund 760 Meter über Meer). 

Im oberen Teil ist die Hangneigung relativ steil (vgl. Landeskarte 1:25‘000). Die Grenze 

zwischen den Grundstücken Nrn. 0003__ und 0001__ verläuft ungefähr von Südosten 

nach Nordwesten. Topografisch liegen damit keine Anhaltspunkte dafür vor, dass das 

Bauvorhaben sich auf die Entwässerung des Grundstücks Nr. 0001__ oder einen 

allfälligen Grundwasserlauf auswirken könnte. Das Grundstück Nr. 0002__ liegt zwar in 

der Grünzone b, die der Sicherung von Grundwasserschutzzonen oder 

Grundwasserschutzarealen dient (Art. 17 Abs. 1 Ingress und lit. d BauG). Es grenzt 

indessen nicht an das Grundstück der Beschwerdegegner und schützt aufgrund der 

topografischen Gegebenheiten den südlich in der Talsohle gelegenen 

Grundwasserleiter (vgl. www.geoportal.ch, Grundwasserkarte des Kantons). 

Schliesslich zeigen die Pläne zum Bauvorhaben, dass das rund zwei Meter tiefe 

Schwimmbecken in derselben Tiefe wie das dahinterliegende Untergeschoss des 

Einfamilienhauses und der Garagenanbaute liegt. Schliesslich beträgt der Abstand des 

Beckens zur Zonengrenze zwischen sieben und siebeneinhalb Meter.

Das geplante Schwimmbecken liegt weder auf noch sehr nahe an der Zonengrenze. 

Nach der allgemeinen Lebenserfahrung sind zudem keine oder nur unbedeutende 

Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Nutzung des Grundstücks Nr. 0001__ zu 

erwarten. Dass das Schwimmbecken die Schaffung, Erhaltung und Nutzung einer 

Sport-, Park- oder Erholungsanlage auf dem Grundstück Nr. 0001__ beeinträchtigen 

würde, macht auch der Beschwerdeführer nicht geltend. Dass die Vorinstanz im 

Rekursentscheid nicht weiter auf die Vermutung des Beschwerdeführers, das 

Schwimmbecken könnte sich auf die Wasserführung negativ auswirken, eingegangen 

ist, ist deshalb im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die vom Beschwerdeführer 

eventualiter beantragte Rückweisung an die Beschwerdebeteiligte erübrigt sich.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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solcher Anspruch zu (vgl. A. Linder, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, St. Gallen 2020, N 20 zu Art. 98  VRP), 

und die Beschwerdegegner haben sich im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen 

lassen.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 3‘500 unter Verrechnung mit dem von ihm in der gleichen Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2020
	Baurecht, Art. 75 PBG. Sitzplatz und Geräteraum – als Anbauten zu behandeln – und Schwimmbecken – als Anlage zu behandeln - verletzen die gesetzlichen Grenzabstände nicht (Verwaltungsgericht, B 2019/226).

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