# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49b0e976-9c9f-5578-9433-cca5ba580430
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.09.2020 D-3788/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3788-2020_2020-09-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3788/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Mia Fuchs, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger,  

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Diana Filipa Costa Lopes,  

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Wegweisungsvollzug  

(Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid);  

Verfügung des SEM vom 26. Juni 2020 / N (…). 

 

 

 

D-3788/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 24. August 2018 wies das SEM das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers vom 19. Dezember 2015 ab, verfügte die Wegweisung 

aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. Das Bundesverwaltungs-

gericht wies eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde mit Urteil 

D-5431/2018 vom 30. Oktober 2019 ab.  

B.  

Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 

5. Dezember 2019 beim SEM ein Wiedererwägungsgesuch ein. Darin be-

antragte er, die Verfügung vom 24. August 2018 sei wiedererwägungs-

weise aufzuheben und er sei vorläufig aufzunehmen. Im Sinne einer vor-

sorglichen Massnahme sei der Vollzug der Wegweisung bis zum Entscheid 

über das vorliegende Gesuch auszusetzen und die kantonale Behörde ent-

sprechend anzuweisen. Ferner ersuchte er um Kostenbefreiung und Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zur Begründung machte 

er im Wesentlichen geltend, seine zwei Schwestern, welche als letzte Fa-

milienmitglieder noch in Kabul gelebt hätten, seien aufgrund der prekären 

Sicherheitslage im November 2019 in den Iran gereist. Seine Mutter und 

sein Bruder seien bereits zu einem früheren, ihm unbekannten Zeitpunkt in 

den Iran geflüchtet. Folglich verfüge er in der Heimat nicht mehr über ein 

soziales Netz, welches für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs un-

abdingbar sei. Zudem habe sich die Sicherheitslage in Kabul drastisch ver-

schlechtert und es gebe regelmässig terroristische Attacken mit zahlrei-

chen Opfern. Seine Familie habe bereits in den Jahren (…) versucht, sich 

im Iran niederzulassen. Mangels Aufenthaltsbewilligung seien sie aber je-

weils wieder zurückgekehrt. Die Schwester B._______ habe zudem im 

Rahmen ihrer Arbeitstätigkeit eng mit den US-Truppen in Afghanistan zu-

sammengearbeitet und sei deswegen immer wieder bedroht worden. 

Nachdem die beiden Schwestern Visa für den Iran erhalten hätten, seien 

sie nun endgültig ausgereist.  

Als Beweismittel wurden insbesondere Kopien der Flugtickets und der Visa 

der beiden Schwestern sowie Fotografien vorgelegt, welche die Familien-

angehörigen im Iran zeigten. Zudem reichte der Beschwerdeführer ver-

schiedene Unterlagen im Zusammenhang mit der Arbeitstätigkeit seiner 

Schwester B._______ sowie zwei Artikel über die Abschiebung von afgha-

nischen Flüchtlingen ein.  

D-3788/2020 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 26. Juni 2020 – eröffnet am 29. Juni 2020 – wies das 

SEM das Wiedererwägungsgesuch ab und erklärte die Verfügung vom 

24. August 2018 für rechtskräftig und vollstreckbar. Zudem wies es das 

Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten ab, erhob eine Gebühr in Höhe 

von Fr. 600.– und hielt fest, einer allfälligen Beschwerde komme keine auf-

schiebende Wirkung zu.  

D.   

Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 20. Juli 2020 (Eingang beim Bun-

desverwaltungsgericht am 28. Juli 2020) erhob der Beschwerdeführer ge-

gen diesen Entscheid Beschwerde und beantragte, die angefochtene Ver-

fügung sei aufzuheben, das Wiedererwägungsgesuch sei gutzuheissen 

und er sei vorläufig aufzunehmen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeur-

teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 

ersuchte er um Kostenbefreiung und Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der  

Vorinstanz. Als Beweismittel wurden auf Beschwerdeebene zusätzlich 

Passkopien der beiden Schwestern sowie eine Übersicht zur finanziellen 

Situation des Beschwerdeführers in der Schweiz eingereicht.  

E.  

Die Instruktionsrichterin setzte den Vollzug der Wegweisung mit superpro-

visorischer Massnahme vom 28. Juli 2020 per sofort einstweilen aus.  

F.  

F.a Mit Zwischenverfügung vom 4. August 2020 wurde der Beschwerde-

führer respektive dessen Rechtsvertreterin aufgefordert, eine Beschwerde-

verbesserung (Anbringen einer Unterschrift auf der Beschwerdeeingabe) 

einzureichen.  

F.b Die Rechtsvertreterin liess dem Gericht mit Eingabe vom 11. August 

2020 fristgerecht zwei unterzeichnete Exemplare der Beschwerdeschrift 

zukommen.  

G.  

Die Instruktionsrichterin hob mit Zwischenverfügung vom 25. August 2020 

den provisorisch angeordneten Vollzugsstopp auf und wies die Gesuche 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses ab. Gleichzeitig forderte sie den Be-

schwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss zu leisten.  

D-3788/2020 

Seite 4 

H.  

Mit Eingabe vom 1. September 2020 (Eingang beim Bundesverwaltungs-

gericht am 9. September 2020) brachte der Beschwerdeführer vor, dass 

seine Schwester B._______ sich seit etwa zwei Wochen ebenfalls in der 

Schweiz befinde. Als Beweismittel wurde eine Kopie ihres Ausgangs-

scheins eingereicht. Diese neue Tatsache sei ein weiterer Beweis dafür, 

dass er in Kabul nicht mehr über ein tragfähiges soziales Netz verfüge.  

I.  

Der Kostenvorschuss wurde am 7. September 2020 bezahlt.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie-

dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung 

auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist 

das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist fristgerecht eingereicht worden und erweist sich 

nach Eingang der Beschwerdeverbesserung als formgerecht. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 6 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Kostenvor-

schuss wurde innert Frist bezahlt. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 5 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb das 

Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM 

innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift-

lich und begründet einzureichen (Art. 111b Abs. 1 AsylG). In seiner prak-

tisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägungsgesuch die Än-

derung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich ein-

getretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 

m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung unangefochten blieb – oder ein 

eingeleitetes Beschwerdeverfahren mit einem blossen Prozessentscheid 

abgeschlossen wurde – können auch Revisionsgründe einen Anspruch auf 

Wiedererwägung begründen (sogenanntes "qualifiziertes Wiedererwä-

gungsgesuch"). Ebenfalls im Rahmen einer Wiedererwägung zu prüfen 

sind Beweismittel, die erst nach einem materiellen Beschwerdeentscheid 

des Bundesverwaltungsgerichts entstanden sind und daher revisionsrecht-

lich nicht von Relevanz sein können (vgl. BVGE 2013/22 E. 12 und 13). 

4.2 Nachdem die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf Be-

handlung seines Wiedererwägungsgesuchs nicht in Abrede gestellt hat 

und darauf eingetreten ist, hat das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, 

ob sie in zutreffender Weise das Bestehen der geltend gemachten Wieder-

erwägungsgründe verneint und an ihrer ursprünglichen Verfügung festge-

halten hat.  

5.  

5.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte das SEM aus, 

der Beschwerdeführer versuche mit seinem Wiedererwägungsgesuch er-

neut glaubhaft zu machen, dass er in Kabul keine nahen Familienangehö-

rigen mehr habe, obwohl dies vom Bundesverwaltungsgericht bereits in 

seinem Urteil D-5431/2018 vom 30. Oktober 2019 als unglaubhaft angese-

hen worden sei. Mit seiner Eingabe gestehe der Beschwerdeführer zudem 

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Seite 6 

implizit ein, im Rahmen des ersten Asylverfahrens nicht die Wahrheit ge-

sagt zu haben, da während des Beschwerdeverfahrens noch zumindest 

zwei Schwestern in Kabul gelebt hätten. Deren nun geltend gemachte Aus-

reise stehe in einem auffälligen zeitlichen Zusammenhang mit dem Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts und es sei offensichtlich, dass damit der 

Vollzug seiner Wegweisung verhindert werden soll. Weiter seien die Aus-

führungen zur Ausreise der Mutter und des Bruders wenig glaubhaft, da er 

weder Angaben zu deren Zeitpunkt noch zum Fluchtgrund habe machen 

können. Ferner sei allein die Tatsache, dass seine Schwestern in den Iran 

geflohen seien, noch kein Beweis dafür, dass er im Heimatstaat nicht mehr 

über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge. Es sei darauf hinzuweisen, 

dass seine Verwandten sich auch schon zuvor vorübergehend im Iran auf-

gehalten hätten. Sie seien aber wieder zurückgekehrt, weil sie kein Aufent-

haltsrecht gehabt hätten. Es sei davon auszugehen, dass seine Angehöri-

gen – sofern sie tatsächlich ausgereist sein sollten – auch dieses Mal nicht 

im Iran bleiben könnten. Sodann lasse sich weder aus der geltend gemach-

ten verschlechterten Sicherheitslage in Kabul noch aus den eingereichten 

Zeitungsartikeln – welche sich auf die Abschiebepraxis von Deutschland 

und Frankreich beziehen würden – ein Wiedererwägungsgrund ableiten.  

5.2 Auf Beschwerdeebene wurde vorgebracht, mit den Fotoaufnahmen der 

beiden Schwestern, der Mutter und des Bruders vor Sehenswürdigkeiten 

im Iran lasse sich belegen, dass sich die Angehörigen des Beschwerdefüh-

rers nicht mehr in Kabul befänden. Die Ausführungen des SEM, dass er 

während des Asylverfahrens gelogen habe – weil sich seine Schwestern 

damals noch in Afghanistan aufgehalten hätten – erscheine unverständlich. 

Vielmehr habe er dargelegt, dass die Familie aufgrund der politischen Lage 

im Heimatstaat immer wieder habe ausreisen müssen. Nun könne er dies 

auch durch entsprechende Beweismittel belegen. Es scheine befremdend, 

dass die Vorinstanz annehme, er versuche mit der behaupteten Ausreise 

seiner Schwestern aus Afghanistan den Vollzug seiner Wegweisung zu 

verhindern. Er verfüge nur über eine sehr einfache Schulbildung und seine 

Schwestern hätten auch keine Kenntnisse des schweizerischen Rechts-

systems, so dass nicht davon auszugehen sei, dass er die entsprechenden 

juristischen Zusammenhänge verstehe und zu umgehen versuche. Viel-

mehr sei es purer Zufall, dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

zeitlich derart eng mit der Ausreise der Schwestern zusammengefallen sei. 

Neben den bereits vorgelegten iranischen Visa könne er als Beweis für den 

Wegzug der Schwestern aus Kabul auch noch Kopien von deren Pässen 

mit den entsprechenden Ein- und Ausreisestempeln einreichen. Da die 

Mutter und der Bruder illegal ausgereist seien, lasse sich deren Aufenthalt 

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im Iran nicht mit amtlichen Dokumenten belegen. Gemäss der bundesver-

waltungsgerichtlichen Rechtsprechung sei der Wegweisungsvollzug nach 

Kabul nur bei Vorliegen von besonders günstigen Voraussetzungen zumut-

bar. In jedem Fall sei es erforderlich, dass ein soziales Netz vorliege, wel-

ches sich im Hinblick auf eine Aufnahme und Wiedereingliederung als trag-

fähig erweise. Der Beschwerdeführer habe bereits in seinem Asylgesuch 

dargelegt, dass er nicht über ein solches Beziehungsnetz verfüge. Mit dem 

Wiedererwägungsgesuch würden nun zahlreiche Beweise vorgelegt, wel-

che dies untermauerten. Seine Angehörigen befänden sich nicht mehr in 

Kabul und er habe dort kein soziales Netzwerk mehr, weshalb sich der Voll-

zug der Wegweisung als unzumutbar erweise.  

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in seinem Urteil D-5431/2018 

vom 30. Oktober 2019 einlässlich mit dem Wegweisungsvollzug des Be-

schwerdeführers auseinandergesetzt. Es verwies dabei auf die im Refe-

renzurteil D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 vorgenommene Lageana-

lyse zur Situation in Kabul und hielt fest, dass im zu beurteilenden Fall von 

besonders begünstigenden Umständen auszugehen sei, welche den Voll-

zug der Wegweisung nach Kabul zumutbar erscheinen liessen. Zur Be-

gründung wurde unter anderem ausgeführt, dass an den Aussagen des 

Beschwerdeführers zu seiner familiären Situation und insbesondere zu sei-

nem Beziehungsnetz in Kabul erhebliche Zweifel bestünden. In seiner 

Rechtsmitteleingabe habe er zwar geltend gemacht, dass seine Familie 

aufgrund der angespannten Sicherheitslage wieder im Iran lebe. Dies stelle 

jedoch eine nicht weiter belegte Parteibehauptung dar, da er bei der Anhö-

rung noch ausgeführt habe, seine Angehörigen lebten in Kabul und könn-

ten sich mit ihren Erwerbstätigkeiten den Lebensunterhalt verdienen. Zu-

dem stamme der Beschwerdeführer aus der Stadt Kabul und habe – abge-

sehen von einem siebenjährigen Unterbruch – stets dort gelebt. Er sei jung, 

gesund und verfüge über eine mehrjährige Schuldbildung sowie Arbeitser-

fahrungen. Es sei daher davon auszugehen, dass er in Kabul auf ein trag-

fähiges soziales Beziehungsnetz zurückgreifen könne, welches ihn bei der 

Reintegration unterstützen könne (vgl. Urteil D-5431/2018 E. 8.4).  

6.2 Im Rahmen des Wiedererwägungsgesuchs machte der Beschwerde-

führer im Wesentlichen geltend, dass sein soziales Beziehungsnetz in Ka-

bul durch den Wegzug seiner Mutter, seines Bruders sowie der beiden 

Schwestern weggefallen sei. Es ist jedoch festzuhalten, dass er bereits mit 

seiner Beschwerdeeingabe vom 21. September 2018 im Verfahren  

D-5431/2018 vorbrachte, seine Familie befinde sich im Iran (vgl. A29, 

D-3788/2020 

Seite 8 

S. 12), wobei das Gericht erhebliche Zweifel an diesem Vorbringen hatte. 

Mit dem Wiedererwägungsgesuch reichte der Beschwerdeführer Belege 

für die Ausreise seiner Schwestern im November 2019 ein, womit er implizit 

darlegte, dass sich diese vorher – mithin während des laufenden Be-

schwerdeverfahrens – in Afghanistan aufgehalten hatten. Dies widerspricht 

seiner Darstellung in der ersten Beschwerdeeingabe, da er damals geltend 

machte, er habe keine Angehörigen mehr in Kabul. Als Erklärung für diese 

unterschiedlichen Angaben führte er aus, die Familie sei zwischenzeitlich 

mangels eines Aufenthaltsrechts im Iran nach Afghanistan zurückgekehrt 

und nun erneut ausgereist. Aus den vorgelegten Flugtickets sowie den 

Passkopien der beiden Schwestern mit iranischen Visa lässt sich jedoch 

höchstens ableiten, dass diese im November 2019 in den Iran gereist sind. 

Nachdem die Visa lediglich für eine einmalige Einreise und einen Aufent-

halt von 90 Tagen ausgestellt wurden, lassen diese nicht auf einen dauer-

haften Aufenthalt im Iran schliessen. Erst recht nicht handelt es sich dabei 

um Aufenthaltsbewilligungen, welche einen legalen Verbleib im Iran ermög-

lichen würden. Es ist nicht ersichtlich, weshalb der geltend gemachte neu-

erliche Aufenthalt der Familie im Iran nun – anders als die vorangehenden 

– dauerhaft sein sollte. Überdies erstaunt es, dass der Beschwerdeführer 

nicht in der Lage sein soll, genauere Angaben zum Zeitpunkt und zu den 

Umständen der angeblichen Ausreise seiner Mutter und seines Bruders zu 

machen, zumal er mit seinen Angehörigen in Kontakt steht. Seine Ausfüh-

rungen in dieser Hinsicht beschränken sich darauf, dass deren Ausreise 

illegal erfolgt sei und sich daher nicht mit amtlichen Dokumenten belegen 

lasse. Die eingereichten Fotoaufnahmen, welche die Familie vor Sehens-

würdigkeiten im Iran zeigen, erscheinen jedoch nicht geeignet, einen dau-

erhaften Aufenthalt dort zu belegen. Einerseits sind die Fotos nicht datiert, 

anderseits sind die Angehörigen gemäss Angaben des Beschwerdeführers 

bereits zu früheren Zeitpunkten mehrmals in den Iran gereist. Die Fotoauf-

nahmen vermögen daher eine definitive Ausreise der Familie weder nach-

zuweisen noch zumindest glaubhaft zu machen. Sofern die Mutter und der 

Bruder tatsächlich – angeblich bereits vor den Schwestern – in den Iran 

gereist sein sollten, ist davon auszugehen, dass es sich wiederum lediglich 

um einen vorübergehenden Aufenthalt handelt. 

6.3 Sodann lässt sich dem mit Eingabe vom 1. September 2020 nachge-

reichten Ausgangsschein sowie dem Zentralen Migrationsinformationssys-

tem (ZEMIS) entnehmen, dass eine der Schwestern des Beschwerdefüh-

rers, B._______, zwischenzeitlich in die Schweiz eingereist ist. Zwar trifft 

es zu, dass deren dauerhafter Wegzug aus Kabul damit als erwiesen an-

D-3788/2020 

Seite 9 

zusehen ist und sich das Beziehungsnetz des Beschwerdeführers im Hei-

matstaat entsprechend reduziert. Es ist jedoch noch einmal festzuhalten, 

dass es sich bei der Schwester nicht um die einzige Familienangehörige 

des Beschwerdeführers handelt. Wie bereits dargelegt wurde, bestehen 

erhebliche Zweifel daran, dass die Mutter und der Bruder überhaupt aus 

Afghanistan ausgereist sind. Selbst wenn dies der Fall wäre, ist davon aus-

zugehen, dass deren Aufenthalt im Iran von vorübergehender Dauer ist. 

Zudem ist angesichts des biografischen Hintergrunds des Beschwerdefüh-

rers – der im Heimatstaat hauptsächlich in Kabul gelebt hat, dort zur Schule 

gegangen ist und mehrere Jahre lang einer Arbeitstätigkeit nachging (vgl. 

A26, F27) – anzunehmen, dass er dort über seine Kernfamilie hinaus auch 

über ein weitergehendes soziales Beziehungsnetz verfügt, welches ihn bei 

der Wiedereingliederung unterstützen kann. Allein die definitive Ausreise 

seiner Schwester B._______ vermag daher den Wegfall eines tragfähigen 

Beziehungsnetzes nicht zu begründen.  

6.4 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass seit dem Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts D-5431/2019 vom 30. Oktober 2019 keine wiederer-

wägungsrechtlich erhebliche Veränderung der Sachlage eingetreten ist. Im 

Fall des jungen und gesunden Beschwerdeführers – welcher aus einer Fa-

milie stammt, die ihren Lebensunterhalt in Kabul stets selbst verdient und 

gut gelebt hat (vgl. A26, F25 f. und F30) – ist nach wie vor von besonders 

begünstigen Umständen auszugehen. Insbesondere ist trotz der Ausreise 

seiner Schwester B._______ anzunehmen, dass er in Kabul über ein trag-

fähiges soziales Netzwerk verfügt. Das SEM hat somit zu Recht das Vor-

liegen von Wiedererwägungsgründen verneint und das entsprechende Ge-

such vom 5. Dezember 2019 abgelehnt.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist. Für 

weitergehende Sachverhaltsabklärungen bestand keine Veranlassung. Die 

Beschwerde ist daher abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1’500.– fest-

zusetzen (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur Be-

gleichung der Verfahrenskosten zu verwenden.   

D-3788/2020 

Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfah-

renskosten verwendet.  

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Regula Aeschimann 

 

 

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