# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b08b50d-b8b2-5cb6-bf0f-065a23f7707a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-28
**Language:** de
**Title:** Einsprache gegen eine Verfügung, mit der die Krankenkasse auf den Rechtsvorschlag der versicherten Person hin die Prämienforderung festgesetzt und den Rechtsvorschlag aufgehoben hat. Rechtzeitigkeit der Einsprache vom Gericht von Amtes wegen geprüft und infolge Zustellfiktion (am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist) verneint. Soweit das Bundesgericht in einem vergleichbaren Fall zum Schluss kam, die Zustellung des Rechtsöffnungsentscheides unterliege der Zustellfiktion nicht, da mit der Bes
**Docket/Reference:** KV.2018.00043
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/KV.2018.00043.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2018.00043
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
vom
28. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Helsana Versicherungen AG
Zürichstrasse
130, 8600 Dübendorf
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Helsana Versicherungen AG
Recht & Compliance
Postfach, 8081 Zürich Helsana
Sachverhalt:
1.
X.___
war bei der
Avanex
Versicherungen AG (
Avanex
) für die Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung versichert (Versicherungspolice
p
er
1.
Januar 2015,
Urk.
8/1).
Mit Zahlungs
befehl vom
8.
März 2016 (Betreibung Nr.
O.___
des Betreibungsamtes
Y.___
) forderte die
Avanex
X.___
zur Bezahlung eines Prämienausstandes der Monate Juni bis September 2015 von
Fr.
755.-- auf, zuzüglich Mahnspesen von
Fr.
160.--,
Umtriebsspesen
von
Fr.
60.
-- und Verzugszins (
Urk.
8/18). Mit Verfügung vom 1
1.
April 2016 bestätigte die
Avanex
die in Betreibung gesetzte Forderung und hob den Rechtsvorschlag von
X.___
auf (
Urk.
10/8). Nachdem die Post die Sendung mit der Verfügung vom 1
1.
April 2016 an die
Avanex
retourniert ha
tte, da sie innert siebentägiger
Frist nicht abgeholt worden war (Ergebnis der elektronischen Suche im Anhang zu
Urk.
10/8), erliess die
Avanex
am
2
7.
April 2016
nochmals
eine gleichlautende Verfügung
(
Urk.
8/19).
Am 1
2.
Juli 2016
sandte
die
Avanex
der Ver
sicherten die Verfügung vom
27.
April
2016
(nochmals) zu
und teilte ihr begleitend mit, dass
ihr die Verfügung
von der Post
(wiederum)
retourniert worden sei (
Urk.
8/20).
X.___
erhob mit Schreiben vom 2
9.
Juli 2016 Einsprache
; diese ging am
2.
August 2016 bei der
Avanex
ein
(
Urk.
8/21)
. Nach einem Briefwechsel
mit der Versicherten (Urk. 8/23
26) wies die
Helsana Versicherungen AG (
Helsana
)
als Rechtsnachfolgerin der
Avanex
(Kundeninformation auf
www.helsana.ch
,
Urk.
18)
die Einsprache mit Entscheid vom
8.
Februar/2
1.
März 2018 ab (
Urk.
2,
Urk.
8/27).
2.
Mit Eingabe vom 2
4.
April 2018, gerichtet an die Helsana, erhob
X.___
gegen diesen
Einspracheentscheid
Beschwerde (
Urk.
1
); zuständigkeitshalber überwies die Helsana die Beschwerde mit Schreiben vom 1
1.
Mai 2018 dem
Sozialversicherungsgericht (
Urk.
4).
Mit Verfügung vom 2
2.
Mai 2018 setzte das Sozialversicherungsgericht der Helsana Frist zur Beantwortung der Beschwerde an und forderte sie insbesondere zur Erklärung darüber auf, aufgrund welcher Überlegungen und Unterlagen sie die Einsprache
der Beschwerdeführerin vom 29.
Juli 2016 gegen die Verfügung vom 2
7.
April 2016 als fristgerecht erhoben beurteilt habe (
Urk.
5). Die Helsana schloss in der Beschwerdeantwort vom
2.
Juli
2018
auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
7
und die damit eingereichten Unterlagen,
Urk.
8/1-37
). In Bezug auf die Rechtzeitigkeit der Einsprache
wies sie auf die nochmalige Zustellung der Verfügung nach deren Retournierung durch die Post hin und führte aus, sie habe die Einsprache vom 29. Juli 2016 deshalb als fristgerecht erhoben beurteilt,
weil das elektronische Sendungsverfolgungssystem Track & Trace keine Daten mehr zum erstmaligen Zustellun
gsversuch geliefert habe (
Urk.
7
S. 7).
Die Versicherte reichte mit Eingabe vom
4.
Juli 2018 (Poststempel) Unterlagen nach (
Urk.
9 und
Urk.
10/1-8).
Mit Verfügung vom 1
6.
Juli 2018 bezeichnete das Gericht den
jenigen
Zeitpunkt als für die Rechtzeitigkeit der Einsprache entscheidend, zu dem die
eingeschriebene erstmalige Sendung mit der
Verfügung vom 2
7.
April 2016 der Versicherten zur Abholung gemeldet
worden war, und forderte die Helsana dazu auf, durch ein Nachforschungsbegehren bei der Post Unterlagen dazu zu beschaffen und einzureichen (
Urk.
11). Die Helsana kam dieser Aufforderung mit Ein
gabe vom 2
3.
Juli 2018
und dem beigelegten Zustellnachwe
is vom 1
9.
Juli 2018 nach (Urk.
12 und
Urk.
13/1+2). Mit Verfügung vom 2
5.
Juli 2018
wurde der Versicherten Gelegenheit gegeben, zum Zustellnachweis und zur Rechtzeitigkeit der Einsprache Stellung zu nehmen (
Urk.
15). Die Sendung wurde dem Gericht von der Post retourniert
(
Urk.
16)
, und es erfolgte eine zweite Zustellung mit Schreiben vom
9.
August 2018 (
Urk.
17). Innert Frist ging keine Stellungnahme der Versicherten ein.
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
Gegenstand des angefochtenen
Einspracheentscheids
und der ihm zugrunde liegenden Verfügung
vom 2
7.
April 2016 ist ein Prämienausstand von
Fr.
755.-- zuzüglich Kosten von
Fr.
220.-- (
Fr.
160.-- +
Fr.
60.--) und Verzugszins. Der Streitwert übersteigt somit die Grenze von
Fr.
20’000.-- nicht
,
weshalb die
Beurteilung der
Beschwerde
in
die einzelrichterliche Zuständigkeit
fällt
(
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
]
)
.
2.
Rechtsprechungsgemäss
ist von Amtes
wegen zu prüfen, ob die
Beschwerdegegnerin
zu Recht auf die Einsprache eingetreten ist. Wäre dies zu verneinen, so wäre der angefochtene
Einspracheentscheid
aufzuheben beziehungsweise dahingehend zu ändern, dass auf die Einsprache nicht eingetreten wird, o
hne dass er auf seine materielle Richtigkeit hin zu überprüfen wäre (v
gl. BGE 128 V 89 E. 2a).
3.
3.1
Nach Art. 52 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi
cherungsrechts (ATSG) kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Die Frist beginnt gestützt auf
Art. 38 Abs. 1 ATSG
am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen
. Ist
der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet
die Frist gemäss Art. 38 Abs. 3 Satz 1 ATSG am nächstfolgenden Werktag. Damit die Frist gewahrt ist, muss die Sendung gestützt auf Art. 39 ATSG
spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen
Handen
der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Eine
eingeschriebene Postsendung, welche einen mit Rechtsmittel anfechtbaren Entscheid enthält,
gilt
grundsätzlich in dem
jenigen
Zeitpunkt als zugestellt, in
d
em
der Adressat
sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird der Adressat nicht
angetroffen und wird daher eine Abholungseinladung in seinen Briefkasten oder sein Postfach gelegt, so gilt die Sendung in jenem Ze
itpunkt als zugestellt, in d
em sie auf der Poststelle abgeholt wird. Geschieht dies nicht innert der Abholfrist von sieben Tagen
,
so
gilt
die Sendung
gestützt auf
Art.
38
Abs.
2
bis
ATSG
als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist
zugeste
llt.
Voraussetzung für diese sogenannte Zustellfiktion ist, dass der Adressat mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit einer Zustellung hat rechnen müssen (
BGE 134 V 49 E. 4, 1
30 III 396 E.
1.2.3).
Verschickt der Absender die Sendung
diesfalls
ein zweites Mal und nimmt sie der Adressat dannzumal doch noch entgegen, so vermag dies grundsätzlich nichts daran zu ändern, dass die Sendung als bereits zugestellt gilt
und der versandte Entscheid innert der dadurch in Gang gesetzten
Rech
tsmittelfrist angefochten werden muss.
Anders verhält es sich aus Vertrauensschutzgründen nur, wenn die zweite Zustellung
des Entscheids
vor Ablauf der durch den ersten Zustellungsversuch in Gang gesetzten Frist erfolgt und
der Entscheid
eine vorbehaltlose Rechtsmittelbelehrung enthält (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_374/2014 vom 13. August 2014 E. 3.3 und C 189/05 vom 5. Januar 2006 E. 3.4, je mit Hinweis auf BGE 115
Ia
12 E. 4c und weiteren Hinweisen).
3.2
Für die Tatsachen, welche die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels betreffen, also für den Zeitpunkt der Übergabe der Rechtsschrift an den Versicherungsträger oder an eine der genannten Übermittlungsstellen, ist die Person beweispflichtig, die das Rechtsmittel ergreift; sie trägt die Folgen der Beweislosigkeit (BGE 142 V 389 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorgängig zur Frage nach dem Zeitpunkt, zu dem eine Rechtsmittel
schrift eingereicht werden muss, um rechtzeitig zu sein, ist die Frage nach dem Zeitpunkt der Zustellung des beanstandeten Entscheids zu beantworten. Für die Tatsachen, welche diese Frage betreffen, trägt die Verwaltung die Beweislast, und massgebend ist der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 121 V 5 E. 3b). Dort, wo ein bestimmter Zeitpunkt der Zustellung einer Sendung feststeht, gilt die Vermutung, dass die Sendung tatsächlich den zur Diskussion stehenden Entscheid enthält. Geben jedoch konkrete Anhaltspunkte Anlass zu Zweifeln am Inhalt der Sendung, so wird diese Vermutung umgestossen, und es ist der Absender, der die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat (BGE 124 V 400 E. 2c).
4.
4.1
Aus dem Zustellnachweis der Post vom 1
9.
Juli 2018, den die Beschwerdegegnerin auf die gerichtliche Aufforderung hin eingereicht hat (
Urk.
13/1), ist ersichtlich, dass eine an die Beschwerdeführerin adressierte Sendung mit der Nummer 98.42.108485.61701010 am Mittwoch, dem 2
7.
April 2016
,
der Post übergeben worden ist, dass diese Sendung der Beschwerde
führerin am Donnerstag, dem 28.
April 2016, zur Abholung bis am Freitag, dem
6.
Mai 2016
,
gemeldet worden ist und dass diese Sendung schliesslich am Montag, dem
9.
Mai 2016
,
an den Absender zurückgesandt worden ist.
4.2
4.2.1
Die Beschwerdeführerin liess die
zehn
tägige Frist zur Stellungnahme zum
Zustellnachweis vom 1
9.
Juli 2018, die ihr mit Verfügung vom 2
5.
Juli 2018
angesetzt worden ist (
Urk.
15), unbenützt verstreichen
. Es blieb demnach unbestritten,
dass die Sendung mit der Nummer 98.42.108485.61701010 tatsächlich die Verfügung vom 2
7.
April 2016 enthalten hat
, und dies ist auch deshalb überwiegend wahrscheinlich, weil die Sendungsnummer auf der Verfügungskopie
aufgedruckt ist
, welche die Beschwerdegegnerin eingereicht hat (
Urk.
8/19 S. 1).
Ebenso steht aufgrund des Zustellnachweises fest, dass die Beschwerdeführerin die Sendung mit dieser Verfügung nicht innert der siebentägigen Abho
lfrist in Empfang genommen hat.
Es ist somit zu prüfen, ob die Zustellfiktion im Sinne von
Art.
38
Abs.
2
bis
ATSG zum Tragen kommt und die Verfügung vom 2
7.
April 2016 als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist
zugeste
llt gilt.
4.2.2
4.2.2.1
Nach Art. 61 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG)
legt der Versicherer di
e Prämien fest.
Die
Prämien sind gemäss Art. 90
der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
im Voraus und in der Regel monatlich zu bezahlen. Ausstehende Prämien sind gestützt a
uf Art. 64a Abs. 1 KVG und Art.
105b KVV zu mahnen und in Betreibung zu setzen. Dabei muss der Versicherer nach
Art. 64a Abs. 1 KVG der versicherten Person, welche fällige Prämien nicht bezahlt, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung, eine Zahlungsaufforderung zustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinweisen.
Bezahlt die versicherte Person
trotz Zahlungsaufforderung nicht,
so muss der Versicherer
nach Art. 64a Abs. 2 KVG die Betreibung anheben.
Gemäss
einem
allgemeine
n betreibungsrechtlichen
Grundsatz
können Krankenkassen
auch ohne rechtskräftigen Rechtsöffnungstitel die Betreibung einleiten, im Falle des Rechtsvorschlags nachträglich eine formelle Verfügung erlassen und nach Eintritt der Rechtskraft derselben
die Betreibung fortsetzen. Dabei ist
Voraussetzung
für eine direkte Fortsetzung der Betreibung ohne Durchlaufen des Rec
htsöffnungsverfahrens nach
Art.
80
des Bundesgesetzes über Schuldbe
treibung und Konkurs (SchKG)
,
dass das Dispositiv der Verwaltungsverfügung mit Bestimmtheit auf die hängige Betreibung Bezug nimmt und den Rechtsvorschlag ausd
rücklich als aufgehoben erklärt (
BGE 119 V 329 E. 2b mit Hinweis
en
).
4.2.2.2
Bevor die
Avanex
den Prämienausstand der Monate Juni bis September 2015 gegenüber der Beschwerdeführerin in Betreibung
setzte
, hatte sie sie mit der "Letzten Mahnung" vom 1
5.
Januar 2016 unter Hinweis auf die früheren Mahnungen zu dessen Bezahlung aufgefordert und sie darauf hingewiesen, dass ohne Zahlungseingang innert
30 Tagen rechtliche Sc
hritte eingeleitet würden (Urk.
8/16). Als die Beschwerdeführerin dara
ufhin den Zahlungsbefehl vom 8.
März 2016 erhielt und Rechtsvorschlag dagegen erhob, musste sie daher wissen, dass es damit nicht sein Bewenden haben würde, sondern dass die
Avanex
die Forderung auf dem Rechtsweg würde geltend machen. Sie musste
dem
entsprechend
damit rechnen, dass die Beschwerdegegne
rin die Forderung
mit anfechtbarer Verfügung
festsetzen
würde, und konnte deshalb die Zustellung einer solchen Verfügung erwarten.
Soweit das Bundesgericht in
einem Fall, der ebenfalls die Verfügung einer Krankenkasse über eine Prämienforderung mit gleichzeitiger Aufhebung des Rechtsvorschlags zum Gegenstand hatte, zum Schluss kam, die Zustellung des Rechtsöffnungsentscheides
unterliege
der Zustellfiktion nicht
, da mit der Beseitigung des Rechtsvorschlags ein ne
ues Verfahren eingeleitet werde
(BGE 130 III 396 E. 1.2.3), so handelte es sich
hierbei
um einen Entscheid der Schuldbetreibung
s
-
und Konkurskammer
. J
ene Überlegungen betra
fen somit
die betreibungsrechtliche Seite der Verfügung, also die Beseitigung des Rechtsvorschlags, und nicht die materielle Seite der Festsetzung der
strittigen Forderung. Wollte man aber die Zustellfiktion auch für die materielle Seite einer Prämienverfügung nicht zulassen, so hätte dies eine ungerechtfertigte Besserstellung von Schuldnern von Krankenkassenprämien gegenüber Personen zur Folge, die
in
anderen sozialversicherungsrechtlichen
Verfahren stehen. Zu verweisen ist etwa auf das vorstehend zitierte Urteil des Bundesgerichts 8C_374/2014 vom 13. August 2014, wo die Verfügung einer Arbeitslosenkasse betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung als der Zustellfiktion
unterstehend beurteilt wurde.
Die Verfügung
vom 2
7.
April 2016
galt daher als am letzten Tag der
siebentägigen Abholf
rist, al
so am
Freitag, dem
6.
Mai 2016, als zugestellt. Die 30tägige Einsprachefrist begann demzufolge am Samstag, dem
7.
Mai 2016, zu laufen und lief am Montag, dem
6.
Juni 2016, ab.
4.2.3
Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin innert dieser Frist Einsprache erhoben hätte. Vielmehr hielt sie in der
Einspracheschrift
vom 2
9.
Juli 2016, die sie im Anschluss an die zweite, diesmal erfolgreiche Zustellung der Verfügung vom 2
7.
April 2016 einreichte, lediglich fest, sie habe in den Ferien geweilt und sei daher nicht in der Lage gewes
en, die Sendung abzuholen (Urk.
8/21). Hingegen gab sie nicht etwa an, sich innert der noch laufenden Einsprachefrist von sich aus nach dem Inhalt der avisierten Sendung erkundigt und Vorkehren zur Fristwahrung getroffen zu haben.
Die Einsprache vom 2
9.
Juli 2016 erfolgte somit verspätet.
4.3
Die Beschwerdeführerin kann
diese Verspätung sodann nicht
mit dem
Schutz
ihres Vertrauens in das Handeln der Beschwerdegegnerin bei der zweiten Zustellung
rechtfertigen
. Denn
die 30tägige Einsprachefrist
war am Montag, dem
6.
Juni 2016,
bereits - unbenützt - abgelaufen, als die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Verfügung mit
dem Brief
vom 1
2.
Juli 2016
(
Urk.
8/20)
ein zweites Mal zustellte.
Das Handeln der Beschwerdegegnerin konnte daher nicht die Ursache dafür sein, dass die Beschwerdeführerin nicht fristgerecht Einsprache erhoben hat.
4.4
Damit ist der angefochtene
Einspracheentscheid
vom
8.
Februar/2
1.
März 2018 mangels Rechtzeitigkeit der Einsprache dahingehend zu ändern, dass auf die Einsprache nicht eingetreten wird. In diesem Sinne ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
Der angefochtene
Einspracheentscheid
der
Helsana Versicherungen AG
vom
8.
Februar/2
1.
März 2018
wird dahingehend geändert, dass auf die Einsprache nicht eingetreten wird. In diesem Sinne wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Helsana Versicherungen AG
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
SpitzKobel