# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25063f4c-2021-5db7-98bd-02d0251898e4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-02-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.02.2023 D-667/2022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-667-2022_2023-02-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-667/2022 

law/fes 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  F e b r u a r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richter Thomas Segessenmann, 

Richterin Daniela Brüschweiler, 

Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Algerien, 

vertreten durch MLaw Milad Al-Rafu, 

Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht, 

Beschwerdeführer,  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 10. Januar 2022 / N (…). 

 

 

 

D-667/2022 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, gemäss eigenen Angaben ein algerischer Staats-

angehöriger aus B._______, verliess seinen Heimatstaat am 14. Juni 2021 

und fuhr mit einem Boot nach Spanien. Am 22. August 2021 reiste er in die 

Schweiz ein, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. 

B.  

Am 7. September 2021 wurde der (damals mutmasslich) minderjährige Be-

schwerdeführer in Anwesenheit der ihm zugewiesenen Rechtsvertretung, 

welche gleichzeitig seine Vertrauensperson war, im Bundesasylzentrum 

C._______ zu seiner Person und dem Reiseweg und summarisch zu sei-

nen Ausreisegründen befragt. Gleichentags stellte das SEM dem Be-

schwerdeführer medizinische Fragen zur Altersabklärung. 

C.  

Am 7. Oktober 2021 erstellte das Institut für Rechtsmedizin der D._______ 

entsprechend dem Auftrag des SEM vom 29. September 2021 über die Er-

gebnisse der forensischen Altersdiagnostik ein rechtsmedizinisches Gut-

achten. Es gelangte zum Schluss, dass sich beim Beschwerdeführer die 

Vollendung des 18. Lebensjahres und damit das Erreichen der Volljährig-

keit nicht mit der notwendigen Sicherheit belegen lasse (Minderjährigkeit 

sei möglich). Das Mindestalter betrage (…) Jahre. 

D.  

Am 13. Oktober 2021 stellte das SEM der Rechtsvertreterin das Altersgut-

achten zu und teilte ihr mit, dass das Alter des Beschwerdeführers beim 

SEM nicht verändert werde. Gleichentags händigte die Rechtsvertreterin 

dem SEM medizinische Datenblätter aus. 

E.  

Mit Schreiben vom 15. Oktober 2021 ersuchte die Rechtsvertreterin um die 

Aufgleisung eines Termins bei einem Psychologen oder einem Psychiater 

und um die Unterstützung bezüglich der Medikamentensucht des Be-

schwerdeführers. 

F.  

Am 12. November 2021 wurde der Beschwerdeführer einlässlich zu seinen 

Asylgründen angehört. 

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Seite 3 

Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei oft von seinem Vater, der 

psychisch krank sei, geschlagen und erniedrigt worden. Dieser habe sogar 

eine Gasflasche vor ihm explodieren lassen wollen. Daraufhin sei er aus 

dem Fenster gesprungen und habe sich verletzt. Sein Vater habe ihn ein-

mal mit Benzin übergossen und anzünden wollen. Er habe fliehen können. 

Sein Vater habe aber die Wohnung in Brand gesetzt. Zudem habe dieser 

auch seine Mutter geschlagen und erniedrigt. Zwei Mal sei die Polizei zu 

ihnen gekommen und hätte den Vater mitgenommen, ihn dann aber wieder 

freigelassen: Das erste Mal nach der versuchten Gasexplosion und das 

zweite Mal wegen häuslicher Gewalt. Leute aus dem Quartier hätten die 

Polizei gerufen, weil sie Schreie gehört hätten. Er (der Beschwerdeführer) 

habe nicht zu Hause bleiben können, weil er Angst gehabt habe, dass ihm 

der Vater weh tue. Sein Vater sei, als dieser noch jung gewesen sei, auch 

in der Psychiatrie gewesen. Sein Vater habe ihm auch nicht erlaubt, weiter 

zur Schule zu gehen. Er habe Algerien verlassen, um sich eine bessere 

Zukunft aufzubauen. 

G.   

Mit Verfügung vom 16. November 2021 teilte das SEM dem Beschwerde-

führer mit, dass sein Asylgesuch im erweiterten Verfahren behandelt werde 

und wies ihn dem Kanton E._______ zu. 

H.  

Mit Verfügung vom 10. Januar 2022 – eröffnet am 18. Januar 2022 – stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte sein Asylgesuch vom 22. August 2021 ab, verfügte die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. 

I.  

Mit Eingabe vom 10. Februar 2022 liess der Beschwerdeführer – handelnd 

durch seinen Rechtsvertreter – gegen diesen Entscheid beim Bundesver-

waltungsgericht Beschwerde erheben. In dieser wurde beantragt, es sei 

die angefochtene Verfügung aufzuheben, festzustellen, dass der Be-

schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und es sei ihm Asyl zu 

gewähren beziehungsweise, er sei als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 

Eventualiter sei die Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs festzustellen und der Beschwerdeführer sei als Ausländer 

vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Sache zur hinreichenden 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurück-

zuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde zudem beantragt, es sei 

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auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, die unentgeltli-

che Prozessführung zu gewähren und dem Beschwerdeführer in der Per-

son des unterzeichnenden Rechtsvertreters ein unentgeltlicher Rechtsbei-

stand beizuordnen. 

J.  

Mit Verfügung vom 17. Februar 2022 stellte der zuständige Instruktions-

richter des Bundesverwaltungsgerichts fest, der Beschwerdeführer könne 

den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung hiess er gut und verzich-

tete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Das Gesuch um Gewäh-

rung der amtlichen Rechtsverbeiständung wies er ab. Gleichzeitig gab er 

dem SEM Gelegenheit, eine Vernehmlassung zur Beschwerde vom 

10. Februar 2022 einzureichen. 

K.  

Am 28. Februar 2022 reichte das SEM eine Vernehmlassung ein. 

L.   

Mit Eingabe vom 16. März 2022 reichte der Beschwerdeführer eine Replik 

und eine Bestätigungs-E-Mail von Oberarzt F._______, (…) vom 10. März 

2022 ein, aus welcher hervorgeht, dass sich der Beschwerdeführer seit 

dem 8. März 2022 auf freiwilliger Basis in vollständiger psychiatrischer Be-

handlung aufgrund Substanzmissbrauchs in der (…) befinde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend –

endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

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Seite 5 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 

Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-

lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 

in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-

gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft. 

Im Einzelnen führte es aus, dass beim Ereignis mit der Gasexplosion auf-

falle, dass er sich mehrmals widersprochen habe. Einerseits habe er ge-

sagt, dass es keine Explosion gegeben habe, und andererseits habe er 

erzählt, dass die Polizei gekommen sei, weil es bei ihm zuhause eine durch 

seinen Vater verursachte Gasexplosion gegeben habe. Als er aufgefordert 

worden sei, diesen Widerspruch und auch die Ungereimtheiten mit seiner 

anschliessenden Flucht vor seinem Vater aufzuklären, sei er entweder aus-

gewichen oder habe sich in zusätzlichen Widersprüchen verfangen. Bis zu-

letzt bleibe sodann unklar, ob und weshalb es eine Gasexplosion gegeben 

haben solle, und auch ob beziehungsweise wie er davor geflüchtet sei. Es 

könne ihm folglich nicht geglaubt werden, dass dieser Vorfall so stattgefun-

den habe. Sein Bericht zum Ereignis, als sein Vater ihn mit Benzin bespritzt 

habe, lasse ebenfalls erhebliche Zweifel an den Gegebenheiten aufkom-

men. Aus seinen unsubstantiierten Erzählungen werde nicht klar, ob sein 

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Vater bloss versucht habe, ihn mit Benzin zu bespritzen oder ob es wahr-

haftig passiert sei. So habe er letztlich nur vermutet, was sein Vater mög-

licherweise vorgehabt habe, weil er psychisch krank sei. Weiter sei auf-

grund seiner widersprüchlichen Aussagen auch nicht eindeutig, ob er über-

haupt jemals von seinem Vater gefesselt und geschlagen worden sei. Er 

mache verallgemeinernd geltend, immer wieder von seinem Vater geschla-

gen und erniedrigt oder aus dem Haus geworfen worden zu sein, führe 

aber nicht aus, wie und unter welchen Voraussetzungen dies jeweils statt-

gefunden haben solle. Weiter habe er nicht plausibel darlegen können, 

weshalb er obgleich eines nicht vorhandenen Telefons nicht im Stande ge-

wesen sei, bei Bedarf Hilfe zu holen. Im Gegensatz dazu sei er aber selb-

ständiger (…) auf dem Markt gewesen und habe damit auch seine Familie 

unterstützt. Diese unterschiedlichen Gegebenheiten würden sehr überra-

schen. Gemäss seinen Angaben sei die Polizei mehrmals zu ihm nach 

Hause gekommen, als die Nachbarn im Quartier diese alarmiert habe. Wie 

er weiter erläutert habe, sei seine Mutter jeweils von Verwandten unter-

stützt worden. Aufgrund seiner für sein junges Alter beachtlichen Lebenser-

fahrung, hätte er im Stande sein sollen, emotional einschneidende Mo-

mente mit viel mehr Details und einem persönlichen Bezug zu erzählen. 

Entgegen den Erwartungen sei ihm aber auch beim zweiten Vorfall nicht 

gelungen, die Sachverhaltselemente glaubhaft darzulegen. Der Beschluss 

und der Zeitpunkt seiner Ausreise würden schliesslich erstaunen. Er sei 

erst ungefähr drei Jahre nach den erfolgten Ereignissen ausgereist, ohne 

bei den algerischen Behörden Schutz zu suchen. Gesamthaft könne ihm 

deshalb nicht geglaubt werden, dass die fluchtauslösenden Ereignisse so 

stattgefunden hätten. 

4.2 In der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, das SEM 

halte generell fest, dass es fraglich sei, ob die Gewalt seitens des Vaters 

bestanden habe, da der Beschwerdeführer widersprüchliche Aussagen ge-

macht habe. Worin diese Widersprüche bestünden, führe das SEM im Asyl-

entscheid nicht aus. In Anbetracht der Begründungspflicht der Vorinstanz, 

könnten ihm diese angeblichen Widersprüche, die in keinster Weise spezi-

fiziert worden seien, nicht entgegengehalten werden. Dass der Beschwer-

deführer über kein Handy verfügt habe, um Hilfe zu holen, sei als relevanter 

Faktor zu berücksichtigen. Das SEM stelle dem unterlassenen Hilfeholen 

den Fakt gegenüber, dass dieser eigenständig als (…) tätig gewesen sei. 

Es lasse jedoch offen, was diese beiden Punkte miteinander zu tun hätten. 

Irrelevant sei auch, dass sich die Vorinstanz im Asylentscheid «überrascht» 

über den Fakt zeige, dass der Beschwerdeführer bei den Gewaltausbrü-

chen des Vaters keine Hilfe geholt habe. Es zeige exemplarisch, dass das 

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SEM den Sachverhalt übermässig stark basierend auf dem subjektiven 

Empfinden beurteilt habe. Der Beschwerdeführer hätte die Rache seitens 

des Vaters fürchten können oder habe sich trotz aller Antipathie gegen sei-

nen Vater nicht getraut, dessen Ansehen in der sehr stark auf Ehre bedach-

ten Gesellschaft Algeriens zu beschädigen. Die Widersprüche seien zu re-

lativieren. Der Beschwerdeführer leide an einer Abhängigkeit von Psycho-

pharmaka, welche geeignet sei, signifikanten Einfluss auf das Aussagever-

halten auszuüben. Zudem handle es sich bei ihm um eine minderjährige 

Person aus einem anderen Kulturkreis, welche erhebliche Traumata erlit-

ten habe. Diese Faktoren müssten aufgrund ihrer Signifikanz auf das Aus-

sageverhalten bei der Glaubhaftigkeitsprüfung unbedingt berücksichtigt 

werden. Gewisse Ungenauigkeiten könnten damit erklärt werden. Anläss-

lich der Anhörung habe er dann auch daran festgehalten, dass die Gasfla-

sche eben nicht explodiert sei. Auch im Gespräch mit dem Rechtsvertreter 

habe er ausgeführt, dass die Gasflasche nicht explodiert sei. Retrospektiv 

könne man nicht eruieren, weshalb die Aussage auf diese Weise protokol-

liert worden sei. Es böten sich verschiedene Erklärungsansätze an. Der 

Beschwerdeführer könnte unter Medikamenteneinfluss gestanden sein. 

Oder er sei so stark von diesem Vorfall traumatisiert, dass er die Gegeben-

heit während der Anhörung nicht korrekt wiedergegeben habe. Oder es 

handle sich um einen Übersetzungsfehler. Mit grosser Wahrscheinlichkeit 

sei er unter Medikamenteneinfluss gestanden oder habe zu diesem Zeit-

punkt unter den Folgen des Entzugs gelitten. So sei dem Protokoll bezüg-

lich des Verhaltens des Beschwerdeführers vom Sachbearbeiter die Be-

obachtung festgehalten worden, dass der Beschwerdeführer zurückge-

lehnt mit verschränkten Armen dagesessen sei und sehr müde gewirkt 

habe. Vom Dolmetscher und Sachbearbeiter habe er mehrmals aufgefor-

dert werden müssen, lauter zu reden. Es komme selten vor, dass ein Sach-

bearbeiter eine solche Anmerkung im Protokoll festgehalten haben wolle. 

Dass die Vorinstanz die Möglichkeit des Medikamenteneinflusses nicht 

weiter untersucht habe, müsse als eine Verletzung des Untersuchungs-

grundsatzes gewertet werden. Ein einziger, angeblicher Widerspruch 

könne nicht ausreichen, um die Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen zu ver-

neinen. In Anbetracht der gewichtigen Rechtsgüter, die sich unter anderem 

aus der Minderjährigkeit ergäben, hätte die Vorinstanz eine weitere Anhö-

rung einberufen müssen, um zu klären, ob es sich um einen veritablen Wi-

derspruch handelt. In Anbetracht der Medikamentensucht, wäre ausser-

dem der Beizug einer psychiatrischen oder psychologischen Fachperson 

angezeigt gewesen, um den psychischen Zustand des Beschwerdeführers 

zu eruieren. Die staatlichen Organe hätten dem Beschwerdeführer keinen 

Schutz vor seinem Vater bieten können. Die Polizei habe zwar interveniert, 

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doch sei es seinem Vater immer wieder gelungen, gegenüber dem Be-

schwerdeführer Gewalt anzuwenden, wobei er sich in mindestens den bei-

den genannten Fällen in Todesgefahr befunden habe. Die Interventionen 

der Polizei hätten auch nicht zur Folge gehabt, dass der Vater entweder 

mit einer Fernhaltemassnahme belegt worden sei, welche den Kontakt mit 

der Familie verhindert hätte, oder dass der Beschwerdeführer und andere 

Familienmitglieder zu ihrem Schutz in geeigneten Institutionen unterge-

bracht worden seien. Generell würden Frauen in Algerien noch keinen ge-

nügenden Schutz vor häuslicher Gewalt geniessen, trotz Bemühungen des 

Staates. Es bestünden viele zu wenig Frauenhäuser in Anbetracht der Be-

troffenen. Auch auf der gesetzlichen sowie strukturellen Ebene bestünden 

immer noch signifikante Mängel, welche einen genügenden Schutz vor 

häuslicher Gewalt verhindere. Die Schutzfähigkeit des algerischen Staates 

vor häuslicher Gewalt sei somit nicht gegeben. Da nicht nur die Ehefrau 

unter dem fehlenden Schutz vor häuslicher Gewalt leide, sondern auch de-

ren (minderjährigen) Kinder, welche oftmals noch zu Hause wohnen, fände 

die fehlende Schutzfähigkeit seitens des algerischen Staates auch im vor-

liegenden Fall Anwendung. Da die im vorliegenden Fall durch den Vater 

verübte sowie angedrohte Gewalt, inklusive Gefährdung des Lebens, die 

erforderliche Intensität nach Art. 3 AsylG erfülle, sei in Anbetracht der feh-

lenden Schutzfähigkeit seitens des algerischen Staates die Flüchtlingsei-

genschaft anzuerkennen und ihm Asyl zu gewähren. 

4.3 In der Vernehmlassung hält das SEM fest, den Aussagen an der Anhö-

rung komme bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung erhöhte Bedeu-

tung zu. Wenn eine asylsuchende Person in der Anhörung über ihre Rechte 

und Pflichten informiert werde, ein hinreichendes Gefühl von Sicherheit 

vorherrsche und ihr mehrfach Gelegenheit gegeben werde, ihre Erinnerun-

gen frei abzurufen, habe das SEM ihr hinreichend Möglichkeit gegeben, 

sich zu ihren – mitunter belastenden – Asylgründen äussern und gegebe-

nenfalls Erinnerungslücken offenlegen zu können. Diese Voraussetzungen 

seien in der Anhörung gegeben gewesen (vgl. Akte A[…]-38/14 [nachfol-

gend Akte A38/14]; siehe einleitende Fragen F1-F19, F22, F23 sowie F119, 

F120). Das SEM gehe daher von Rahmenbedingungen an der Anhörung 

aus, die es dem minderjährigen Beschwerdeführer ermöglicht hätten, ef-

fektiv erlebte Geschehnisse hinreichend zu begründen und allfällige Ge-

dächtnislücken und Unsicherheiten – auch während der Rückübersetzung 

– offenzulegen. Die Rechtsvertretung habe darüber hinaus keinerlei Be-

merkungen zum Anhörungssetting geäussert. Unter Berücksichtigung sei-

ner Minderjährigkeit und in Anbetracht seiner psychischen Belastungssitu-

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Seite 9 

ation insbesondere aufgrund seines laufenden Asylverfahrens könne wei-

ter darauf hingewiesen werden, dass die Erzählstruktur in der Anhörung 

gesamthaft betrachtet keine entscheidenden Auffälligkeiten aufweise. Die 

Qualität der Antworten gestalte sich bei den Vorfragen wie auch bei den 

Fragen zu seinen Asylvorbringen gleichermassen knapp und unsubstanti-

iert. Schliesslich seien entgegen den Aussagen der Rechtsvertretung sei-

tens SEM noch vor Entscheideröffnung die notwendigen Schritte für eine 

medizinische Abklärung und Unterstützung eingeleitet worden (vgl. Akte 

A34/1). 

4.4 In der Replik wird im Wesentlichen geltend gemacht, das SEM äussere 

sich einzig zu den Rahmenbedingungen der Asylanhörung, welche der un-

terzeichnende Rechtsvertreter infolge der Medikamentenabhängigkeit des 

Beschwerdeführers in Abrede gestellt habe. Hierbei begnüge sich die Vor-

instanz auf oberflächlicher Ebene damit, die Rahmenbedingungen der An-

hörung als genügend einzustufen. Mit Bezug auf die restlichen Ausführun-

gen im Rahmen der Beschwerde verweise die Vorinstanz auf ihre Erwä-

gungen, an denen sie vollumfänglich festhalte. Die Vorinstanz gehe in ihrer 

Vernehmlassung weder auf die Ausführungen zur Glaubhaftigkeit und 

Plausibilität ein, noch verliere sie auch nur ein Wort zum Kindeswohl. Auch 

die Ausführungen zum in Frage stehenden Medikament (Pregabalin), nach 

dem der Beschwerdeführer süchtig sei, lasse sie vollends unkommentiert. 

Analog zu den in der Beschwerde gemachten Ausführungen bezüglich der 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, müsse hier mit Bezug auf die 

Stellungnahme der Vorinstanz deshalb erneut konstatiert werden, dass die 

Vorinstanz sich schlichtweg weigere, alle relevanten Umstände des Falles 

zu berücksichtigen. Die Medikamentenabhängigkeit des Beschwerdefüh-

rers hätte mit Bezug auf die Prüfung der Glaubhaftigkeit sowie im Hinblick 

auf die Wahrung des Kindeswohles umfassender untersucht und bei der 

Entscheidfindung berücksichtigt werden müssen. Diese Unterlassung 

müsse erneut als Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sowie der 

Garantien der KRK (Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 

20. November 1989, SR 0.107) eingestuft werden, wobei insbesondere die 

Prüfung der Glaubhaftigkeit als klar mangelhaft qualifiziert werden müsse. 

Der Beschwerdeführer habe sich aufgrund seiner Suchtprobleme vor rund 

einer Woche freiwillig in die psychiatrische Klinik (…) einliefern lassen. Dies 

belege die Ernsthaftigkeit seines Suchtproblems zusätzlich. Der Selbstein-

tritt in die psychiatrische Klinik zeige insbesondere den grossen Leidens-

druck des Beschwerdeführers auf, den auch der unterzeichnende Rechts-

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Seite 10 

vertreter in den persönlichen Gesprächen klar bemerkt habe. Sobald wei-

tere ärztliche Berichte vorlägen, würden diese dem Gericht nachgesendet 

werden. 

5.  

5.1 Im Asylverfahren – wie im Übrigen Verwaltungsverfahren – gilt der Un-

tersuchungsgrundsatz. Die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sach-

verhalt vor ihrem Entscheid von Amtes wegen vollständig und richtig abzu-

klären (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG, Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Sie 

hat die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen zu be-

schaffen und die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und darüber 

ordnungsgemäss Beweis zu führen. Gestützt auf Art. 8 AsylG hat die asyl-

suchende Person demgegenüber die Pflicht und unter dem Blickwinkel des 

rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 ff. VwVG und Art. 29 Abs. 2 BV 

das Recht, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken.  

Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG, 

Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt zudem, dass die verfügende Behörde die 

Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft 

und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der 

Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

Ferner soll die Abfassung der Begründung dem Betroffenen ermöglichen, 

den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten, was nur der Fall 

ist, wenn sich sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz über 

die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können, wobei sich die 

verfügende Behörde allerdings nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständli-

chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 

muss, sondern sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken 

kann. Die Begründungsdichte richtet sich dabei nachdem Verfügungsge-

genstand, den Verfahrensumständen und den Interessen des Betroffenen, 

wobei bei schwerwiegenden Eingriffen in die rechtlich geschützten Interes-

sen des Betroffenen – und um solche geht es bei der Frage der Gewährung 

des Asyls – eine sorgfältige Begründung verlangt wird (vgl. BVGE 2008/47 

E. 3.2). 

5.2 Die Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Anhörung des 

Beschwerdeführers, welche im Beisein der Rechtsvertretung stattfand, 

sind nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer hatte die Möglichkeit, 

sich frei zu den Asylgründen zu äussern (vgl. Akte A38/14 F74) und ihm 

wurde im Anschluss dazu etliche Fragen gestellt. Im Anhörungsprotokoll 

wurde alles Relevante festgehalten. In der Beschwerde wird jedoch zu 

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Seite 11 

Recht geltend gemacht, dass die Medikamentensucht im Zusammenhang 

mit dem Aussageverhalten des Beschwerdeführers und der Glaubhaftigkeit 

zu wenig Rechnung getragen worden ist. Bereits aus Aussagen des Be-

schwerdeführers während der Anhörung und der im Protokoll angebrach-

ten Bemerkungen ergeben sich offenkundige Verhaltensauffälligkeiten des 

Beschwerdeführers. So sei er auf dem Weg von seiner Unterkunft zur 

HEKS untergetaucht (vgl. Akte A38/14 S. 1) und während des ersten Teils 

der Anhörung sei er zurückgelehnt mit verschränkten Armen dagesessen, 

habe sehr müde gewirkt und habe mehrmals aufgefordert werden müssen, 

lauter zu sprechen (vgl. Akte A38/14 F14, F26, F48). Dem Beschwerdefüh-

rer wurden einleitend mehrere Fragen zu seiner Medikamentensucht ge-

stellt (vgl. Akte A38/14 F4-F18). Auch die Rechtsvertretung hat mehrmals 

während der Anhörung ergänzende Fragen gestellt und Anmerkungen an-

gebracht (vgl. Akte A38/14 F19, F22, F23, F61). Sie fragte ihn, ob er an 

jenem Tag eine Tablette genommen habe, was der Beschwerdeführer ver-

neinte. Er habe die letzte Tablette drei Tage vor der Anhörung genommen 

(vgl. Akte A38/14 F22 f.), obwohl er gemäss seinen Aussagen sonst täglich 

zwei Lyrica einnehme (vgl. Akte A38/14 F14). Wenn er die Pillen nicht ein-

nehme, habe er gesundheitliche Probleme und sei nervös (vgl. Akte A38/14 

F5 und F11). Auf die Frage nach seinem Befinden gab er anfänglich zwar 

an, es gehe ihm gut (vgl. A38/14 F4). Während der Anhörung zeigte sich 

aber, dass er augenscheinlich müde war und teilweise Mühe hatte, der Be-

fragung aufmerksam zu folgen (vgl. Akte A38/14 S. 7 Anm. SB nach F73, 

S. 13 Anm. SB nach F120, S. 14 Anm. SB nach Rückübersetzung). Ob er 

Entzugserscheinungen habe, wurde er jedoch nicht explizit gefragt. Aus 

den Akten geht weiter hervor, dass medizinische Unterstützung für den Be-

schwerdeführer eingeleitet worden ist (vgl. Akte A34/1). Ein ärztlicher Be-

richt betreffend die Medikamentenabhängigkeit des Beschwerdeführers 

wurde jedoch trotz der diesbezüglichen Ankündigung in der Replik im Rah-

men des Beschwerdeverfahrens bis heute nicht nachgereicht. Inwiefern 

die Pregabalinsucht Auswirkungen auf das Aussageverhalten des Be-

schwerdeführers anlässlich der Anhörung gehabt haben könnte, lässt sich 

deshalb nicht eruieren. Unter den Nebenwirkungen von Pregabalin werden 

zwar Verwirrung und Gedächtnisstörungen aufgeführt. Die Antworten des 

Beschwerdeführers auf die ihm gestellten Fragen lassen jedoch nicht den 

Schluss zu, dass er anlässlich der Anhörung nicht zurechnungsfähig ge-

wesen war. Aufgrund der zahlriechen Bemerkungen im Protokoll und der 

Aussagen des Beschwerdeführers zu seiner Medikamentensucht ist der 

Sachverhalt durchaus als korrekt und vollständig festgestellt zu erachten. 

Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen wäre indessen 

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Seite 12 

die Medikamentensucht beziehungsweise deren Nebenwirkungen oder all-

fällige Entzugserscheinungen mitzuberücksichtigen gewesen. Vorliegend 

hat das SEM diesem Umstand bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit sei-

ner Angaben nicht Rechnung getragen. Angesichts dessen, dass das Bun-

desverwaltungsgericht selbst bei Wahrunterstellung der Asylvorbringen 

zum Schluss kommt, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers asyl-

rechtlich nicht relevant sind, erübrigt sich indessen eine Rückweisung der 

Sache zur Klärung des Einflusses der Medikamentensucht auf das Aussa-

geverhalten. Der Eventualantrag auf Rückweisung der Sache zur Neube-

urteilung ist deshalb abzuweisen. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen gemäss Art. 7 AsylG in verschiedenen Ent-

scheiden dargelegt und präzisiert. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1; Urteil des BVGer D-5779/2013 vom 23. Februar 

2015 E. 5.6.1 [als Referenzurteil publiziert] m.w.H.). 

6.2 Tatsächlich sind die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der 

Anhörung widersprüchlich und unstrukturiert ausgefallen. Auch auf Nach-

frage hin wurde nicht klar, was wann unter welchen Umständen vorgefallen 

sein soll. Die Linie zwischen Realität sowie Einbildung und Mutmassungen 

ist in den Aussagen des Beschwerdeführers schwer zu definieren, was 

– wie erwähnt – durchaus auf den Einfluss des Medikamentenmissbrauchs 

zurückzuführen sein könnte. Aus dem Anhörungsprotokoll geht zudem her-

vor, dass der Beschwerdeführer teilweise sehr müde gewirkt hat. Ferner 

hat er angegeben, er habe nicht wie üblich täglich zwei Tabletten, sondern 

die letzte Tablette drei Tag vor der Anhörung eingenommen (vgl. E. 5.2), 

weshalb er allenfalls unter Entzugserscheinungen gelitten haben könnte. 

Auch die Rechtsvertretung liess anlässlich der Anhörung verlauten, dass 

der Beschwerdeführer mit seiner Medikamentensucht absorbiert sei (vgl. 

Akte A38/14 F61). Die widersprüchlichen Aussagen und Unklarheiten be-

züglich dem Versuch des Vaters, vor dem Beschwerdeführer eine Gasfla-

sche zum Explodieren zu bringen beziehungsweise ihn mit Benzin zu über-

giessen und anzuzünden, könnten deshalb mit seiner Medikamentensucht 

zusammenhängen. Es bestehen insoweit durchaus gewichtige Gründe, 

welche geeignet sind, die widersprüchlichen Aussagen des Beschwerde-

führers zu relativieren. In der Beschwerde wird sodann zu Recht darauf 

hingewiesen, dass der Umstand, dass der Beschwerdeführer jeweils keine 

Hilfe geholt habe, auch darin begründet liegen könne, dass er die Rache 

seitens des Vaters hätte fürchten müssen oder sich als Minderjähriger nicht 

D-667/2022 

Seite 13 

getraut habe, durch die Alarmierung der Polizei das Ansehen des Vaters 

zu beschädigen. Jedenfalls kann aus dem Umstand, dass der Beschwer-

deführer sich nicht hilfesuchend an die Polizei gewandt hat, nicht der 

Schluss gezogen werden, seine Vorbringen seien gänzlich unglaubhaft. 

Angesichts der mit einem offenbar unkontrollierten erheblichen Gewaltpo-

tential verbundenen psychischen Erkrankung des Vaters ist durchaus 

denkbar, dass dieser einmal versuchte, eine Gasflasche zum Explodieren 

zubringen und ein anderes Mal mit Benzin die Familienwohnung in Brand 

gesetzt hat. Andererseits kann aber angesichts der psychischen Erkran-

kung des Vaters nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dieser 

habe die beiden Vorfälle in der Absicht initiiert, seinen Sohn zu verletzen, 

zumal davon ausgegangen werden muss, dass sich der Vater beim Han-

tieren mit einer Gasflasche wohl primär selbst zumindest schwerste Verlet-

zungen zugezogen hätte, wäre diese tatsächlich explodiert. Nicht ausge-

schlossen werden kann hingegen, dass der Vater seine Familienangehöri-

gen, mithin den Beschwerdeführer sowie dessen Mutter und dessen 

Schwester, tatsächlich geschlagen und erniedrigt hat. 

6.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist an die Begründung der Vorinstanz 

nicht gebunden (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG), weshalb es die Entscheidbe-

gründung des SEM durch eine andere ersetzen und eine Beschwerde aus 

andern Überlegungen als jenen des SEM abweisen kann (sog. Motivsub-

stitution; vgl. BVGE 2007/41 E. 2 m.w.H.; vgl. ferner MADELEINE CAMPRUBI, 

in: AUER/MÜLLER/SCHINDLER [Hrsg.], Kommentar zum VwVG, 2. Aufl., 

2019, N 16 zu Art. 62 VwVG; ALFRED KÖLZ/ ISABELLE HÄNER/MARTIN BERT-

SCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 

3. Aufl., 2013, S. 398, Rz. 1136).  

6.4 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsu-

chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile 

von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, welche ihr 

gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Hei-

matstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind bezie-

hungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2). Auf-

grund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Aner-

kennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die be-

troffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden 

kann (vgl. BVGE 2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2, 2008/4 E. 5.2). Aus-

gangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage 

D-667/2022 

Seite 14 

nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begrün-

deten Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylent-

scheids ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfol-

gungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation 

im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zuguns-

ten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berücksichtigen 

(vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4, WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 

Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 11.17 und 11.18). 

6.5 Festzustellen ist aufgrund der Schilderungen des Beschwerdeführers 

zunächst, dass er möglicherweise unter häuslicher Gewalt durch seinen 

psychisch kranken Vater gelitten hat. So bedauerlich das schwierige Zu-

sammenleben mit dem psychisch kranken Vater – der Beschwerdeführer 

bezeichnete ihn als "geistig behindert" (vgl. Akte A38/14 F108) – unter ei-

nem Dach gewesen sein mag, erreichten die durch seinen Vater mutmass-

lich erlittenen Schläge und Erniedrigungen jedoch nicht eine Intensität, um 

als ernsthafte und damit im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG relevante Nach-

teile eingestuft zu werden. Es ist zudem davon auszugehen, dass die Be-

hörden in Algerien durchaus schutzwillig und schutzfähig sind. So erklärte 

der Beschwerdeführer, dass beim Vorfall mit der Gasflasche und auch als 

die Wohnung gebrannt habe, die Polizei gekommen sei und seinen Vater, 

wenngleich sie ihn später – wohl auch aufgrund seiner offensichtlichen Be-

hinderung; er soll über einen Behindertenausweis verfügt haben (vgl. Akte 

A38/14 F93 f) – wieder freigelassen habe, mitgenommen hat (vgl. Akte 

A38/14 F80, F87, F106, F111). Der Beschwerdeführer und seine Angehö-

rigen hätten im Zusammenhang mit der erlittenen häuslichen Gewalt mithin 

jederzeit bei der Polizei um Schutz ersuchen können. Zudem hat das SEM 

zutreffend ausgeführt, dass der Beschwerdeführer erklärte, dass sich der 

Vorfall mit der Gasflasche zwei bis drei Jahre vor seiner Ausreise ereignet 

habe und auch der durch Entzünden von Benzin verursachte Wohnungs-

brand liegt bereits längere Zeit zurück (vgl. Akte A38/14 F82, F104). Diese 

Ereignisse sind deshalb zeitlich nicht kausal für die Ausreise gewesen und 

sind deshalb als asylrechtlich nicht (mehr) relevant zu beurteilen. 

6.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass es dem Beschwerdeführer nicht 

gelungen ist, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Das SEM hat sein Asylgesuch demnach zu Recht 

abgelehnt. 

 

D-667/2022 

Seite 15 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2  

8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

D-667/2022 

Seite 16 

8.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Al-

gerien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Algerien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Dies ist ihm unter Hinweis auf die Erwägungen zum 

Asylpunkt (vgl. E. 6) sowie jener zur Frage der Zumutbarkeit des Vollzugs 

der Wegweisung unter medizinischen Aspekten (vgl. E. 8.3.4) nicht gelun-

gen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Algerien lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-

nen. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach sowohl im Sinn der asyl- 

als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

8.3  

8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.3.2 Unter Berücksichtigung der allgemeinen heutigen Sicherheitslage in 

Algerien sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass der Beschwerde-

führer bei einer Rückkehr in sein Heimatland in konkreter Weise gefährdet 

wäre. Eine Situation allgemeiner Gewalt beziehungsweise kriegerischer 

oder bürgerkriegsähnlicher Verhältnisse liegt in Algerien nicht vor. 

D-667/2022 

Seite 17 

8.3.3 Die Erwägungen des SEM, wonach keine individuellen Gründe er-

sichtlich seien, welche eine Rückkehr des heute volljährigen Beschwerde-

führers nach Algerien als unzumutbar erscheinen lassen würden, erweisen 

sich als zutreffend. Den Angaben des Beschwerdeführers zufolge lebte er 

von seiner Geburt bis zur Ausreise in B._______. Er hat die Schule vorzei-

tig beendet und danach (…) und damit seine Familie finanziell unterstützt 

(vgl. Akte A12/16 Ziff. 1.17.04 f., A38/14 F16, F24). Er verfügt mit seiner 

Mutter, drei jüngeren Geschwister und weiteren Verwandten nebst seinem 

psychisch kranken Vater über ein Beziehungsnetz in Algerien. Sein Onkel 

mütterlicherseits und seine Mutter haben ihm die Reise in die Schweiz be-

zahlt (vgl. Akte A12/16 Ziff. 1.06 S. 6, Ziff. 1.17.05, A38/14 F63 f.). Aus den 

Angaben des Beschwerdeführers geht ferner hervor, dass sein Verhältnis 

zu seiner Mutter gut ist und er oft an sie denkt (vgl. Akte A12/16 Ziff. 3.01, 

A38/14 F66, F73). Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwer-

deführer unter diesen Umständen bei einer Rückkehr nach Algerien wieder 

ein Dach über den Kopf erhält, allenfalls bei seinen Verwandten, und nicht 

in eine existenzielle Notlage geraten wird. 

8.3.4 Der Beschwerdeführer machte bereits bei der Erstbefragung psychi-

sche Probleme und eine Medikamentenabhängigkeit geltend (vgl. Akte 

A12/16 S. 2 f.). Gemäss einer E-Mail des SEM an die damalige Rechtsver-

treterin vom 28. Oktober 2021 wurde eine medizinische Unterstützung des 

Beschwerdeführers aufgegleist (vgl. Akte A34/1), indessen fanden in der 

Folge keinen ärztlichen Berichte Eingang in die Akten. Mit der Replik wurde 

sodann zwar eine E-Mail von Oberarzt F._______ (…) vom 10. März 2022 

eingereicht, in welcher bestätigt wird, dass sich der Beschwerdeführer auf 

freiwilliger Basis in vollstationärer psychiatrischer Behandlung aufgrund 

Substanzmissbrauchs befinde. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurde jedoch, 

dies trotz der diesbezüglichen Ankündigung in der Replik, auch zu diesem 

Aufenthalt kein Arztbericht mit einer spezifischen Diagnose nachgereicht 

(vgl. zu der diesbezüglichen Mitwirkungspflicht BVGE 2009/50 E. 10.2). Es 

liegen mithin keine gesicherten Befunde vor, aufgrund derer allenfalls auf 

eine medizinische Notlage im Falle der Rückkehr des Beschwerdeführers 

nach Algerien zu schliessen wäre. Bei dieser Sachlage ist deshalb in freier 

Beweiswürdigung (Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 

über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG) anzuneh-

men, dass es dem Beschwerdeführer inzwischen gesundheitlich besser-

geht. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht 

in seiner Praxis davon ausgeht, dass in Algerien die medizinische Versor-

gung grundsätzlich gewährleistet ist (vgl. etwa das Urteil des BVGer  

D-667/2022 

Seite 18 

D-1538/2022 vom 17. August 2022 E. 7.6.3.2 m.w.H). Der Vollzug der 

Wegweisung erweist sich vor diesem Hintergrund nicht als unzumutbar. 

8.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-

lich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da 

ihm indessen mit Zwischenverfügung vom 17. Februar 2022 die unentgelt-

liche Prozessführung gewährt wurde und sich die diesbezüglichen Voraus-

setzungen nicht geändert haben, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

10.2 Sodann ist aufgrund der Akten nicht davon auszugehen, dass der 

Rechtsvertretung nach Wegfall des kantonalen Mandats (mit Erreichung 

der Volljährigkeit des Beschwerdeführers) ungedeckter Vertretungsauf-

wand entstanden ist, weshalb kein Anlass besteht, die Dispositivziffer 3 der 

Zwischenverfügung vom 17. Februar 2022 in Wiedererwägung zu ziehen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-667/2022 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Sarah Ferreyra 

 

 

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