# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** add6cac0-0ab1-5727-98bb-25fec67d168f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-07
**Language:** de
**Title:** Revision nach Rentenerhöhungsgesuch; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; gleiche Beurteilung desselben Sachverhaltes; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00453
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00453.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00453
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
7. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
lic
.
iur
. Y.___
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1964
, meldete sich am
28. Juni 2009
unter Hinweis auf
Rücken
beschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
6/3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom
4. November 2011
bei einem Invaliditätsgrad von
55 % von 1. Januar bis 31. August 2010
eine
halbe
Rente
und
ab
1. September 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 44 % eine
Viertelsrente
zu (Urk.
6/97, Urk. 6/102; Verfügungsteil 2 Urk. 6/90
).
1.2
Nach Eingang eines am
3. Juli 2012 gestellten
Rentenerhöhungsgesuchs
des Versicherten (Urk. 6/112)
holte die IV-Stelle unter anderem bei
der
MEDAS
Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
14. Juni 2013
erstattet wurde (Urk.
6/129
/1-27; Teilgutachten Urk. 6/129/31-83
). Nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/141
; Urk.
6/143
)
wies
die IV-Stelle
das
E
rhöhungsgesuch
mit Verfügung vom 12. März 2014
ab
(Urk.
6/146
= Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am
28. April 2014
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
12. März 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm spätestens ab 1. Juni 2013 eine
Dreiviertelsrente
auszurichten. Eventuell sei die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückzu
weisen (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
23. Mai 2014
(Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde.
Dies wurde dem Beschwerdeführer
am
16. Juli 2014
zur Kenntnis geb
racht (Urk. 7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grundla
gen (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sowie die Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente (Art. 88a Abs. 1 und Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, sowie Art. 31 IVG) sind im angefochtenen Ent
scheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1 f.). Darauf kann, mit den nachfol
genden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging
in der angefochtenen Verfügung
davon aus,
die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass weiterhin von einem unverän
derten Gesundheitszustand und einer
unveränderten Restarbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten und von 100 % in einer leidensangepassten Tätig
keit auszugehen sei. Daran ändere das
MEDAS
-Gutachten vom 14. Juni 2014 (richtig: 2013) nichts. Zwar werde eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestiert, allerdings habe der Gutachter ausgeführt, dass sich die Arbeitsfähigkeit seit Juni 2011 nicht verschlechtert habe, er aber den Sachverhalt anders interpretier
t
als die Vorgutachter. Die vom Gutachter vorgeschlagene SPECT-CT oder Fluorid-PET-Untersuchung könnten zwar unter Umständen weitere Erkenntnisse zu den Beschwerdeursachen aufdecken, an den Beschwerden selber sowie an der zu
mutbaren Arbeitsfähigkeit könnten sie jedoch nichts ändern (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer
im Wesentlichen
auf den Stand
punkt (Urk. 1)
, bei der Beurteilung im
MEDAS
-Gutachten vom 14. Juni 2013 handle es sich nicht bloss um eine andere Beurteilung desselben medizi
nischen Sachverhaltes, sondern es liege eine anspruchserhebliche Änderung der Tatsachen vor (S. 6
lit
. C.I.1).
Sein somatischer Gesundheitszustand habe sich seit der
Rentenzusprache
erheblich verschlechtert:
Die Verschlechterung habe der rheumatologische Gutachter einerseits mit der komplexen Situation der Schmerzproblematik und de
s im Zusammenhang mit dem
Failed
-b
ack
-
surgery
Syndrom (FBSS) stehenden Beschwerdebild begründet. Andererseits habe der Facharzt erklärt, dass in den aktuellen kernspintomographischen Befunden neu eine Nervenwurzelschwellung L5 rechts ausgewiesen sei, die die beim Be
schwer
deführer bestehende aktuelle klinische
lumboradikuläre
Reizsympto
matik
L5 erklären würde
. Im Gegensatz zu
r Situation im Juni 2011 sei der
MEDAS
-Gutachter davon ausgegangen, dass sich der Gesundheitszustand mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auch verschlechtert habe, da der Beschwer
deführer neu zusätzlich unter einer Opiat-induzierten Hyperalgesie leide (S. 7).
Gemäss Aussage des Hausarztes habe sich die medizinische Situation beim Be
schwer
deführer nicht nur im Zusammenhang mit der Schmerzproblematik seit Juni 2011 massiv verschlechtert, sondern auch
im Zusammenhang mit dem
im Jahre 2002 erstmals diagnostizierte
n
Diabetes. Das Morphium habe starke
Nebenwirkungen auf den Diabetes, welche die Medikation beziehungsweise die Behandlung stark erschwere. Auch würde neu ein chronisches
lumbospondylo
genes
Syndrom beidseits und nicht bloss rechts bestehen (S. 8 Ziff. 3).
Aufgrund der gesundheitlichen Verschlechterung sei dem Beschwerdeführer daher neu eine angepasste Tätigkeit nicht mehr zu 100
%
, sondern neu noch maximal zu 65 % zumutbar (S. 9 Ziff. 5).
Sodann machte der Beschwerdeführer weiter geltend, die Beschwerdegegnerin habe die Untersuchungs- und Offizialmaxime verletzt, indem sie die vom
MEDAS
-Gutachter vorgeschlagene Untersuchung (SPECT-CT oder Fluorid-PET-Untersuchung) nicht durchgeführt habe (S. 9 f. Ziff. II.1 f.).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin
zu Recht von einem unver
änderten Gesundheitszustand ausgegangen ist und gestützt darauf eine Rentenerhöhung ablehnte.
Insbesondere fragt sich, ob eine revisionsrelevante Veränderung der tatsächli
chen Verhältnisse eingetreten ist, welche nunmehr einen Invaliditätsgrad von
mindes
t
ens
5
0 % zur Folge hätte. Diese Frage beurteilt sich durch einen Ver
gleich der Verhältnisse im Zeitpunkt der renten
zusprechenden
Verfügung vom
4. November 2011
mit den Verhältnissen im Zei
tpunkt der strittigen Verfügung
.
3.
3.1
Der
rentenzusprechenden Verfügung vom 4. November 2011 lagen zwei Gut
ach
ten zugrunde
:
3.2
Am 7. Oktober 2010 erstattete
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin sowie Rheumatologie, Oberärztin Klinik
B.___
, ein rheuma
to
logisches Gutachten (Urk. 6/41
). Im Rahmen dieser Begutachtung wurde auch eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt (vgl. Urk. 6/27).
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr.
A.___
(S. 19):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits, rechtsbetont
-
Failed
-back-
surgery
Syndrom
-
Status nach
Diskushernienoperation
L5/S1 rechts 1996 und deren Rezidiv 1997
-
Status nach erneuter Dekompression L5/S1, Dekompression der
Fora
minalstenose
L5 rechts,
interkorporelle
Fusion mittels
Spreizcage
,
autologem
Knochen und dorsaler
Spondylodese
L5/S1 August 2008
-
unauffällige elektrophysiologische Untersuchung vom 23. September 2009
-
Status nach Facettengelenksinfiltration L4/5 beidseits vom 7. Oktober 2009 ohne Ansprechen
-
Status nach
periradikulärer
Nervenwurzelinfiltration S1 rechts vom 21. Oktober 2009 und der Nervenwurzel L5 rechts vom 11. November 2009, beide ohne Ansprechen
-
Status nach Implantation einer definitiven Rückenmarkstimulation (SCS) mit Implantation der Plattenelektrode unterhalb des
Pedikels
BWK 9,
gluteal
rechts
-
allgemeine
Dekonditionierung
und Kraftdefizite der Rumpf- und der
Extremitätenmuskulatur
-
3-Phasenskelettszintigraphie/SPECT-CT vom 6. Juli 2010: vermehrter Knochenumbau
lumbosakraler
Übergang und
Pedikel
L5 beidseits, ISG beidseits mit unauffälliger Darstellung
Der Beschwerdeführer habe zum jetzigen Leiden ausgeführt, er leide an lumba
len, ins rechte Bein ausstrahlenden Schmerzen
(S. 10 unten)
. Aufgrund
des anhaltend hohen
Leidensdrucks sei im April 2010 eine Neurostimulation mittels
eines
definitiven Rückenmarkstimulators erfolgt. Dies habe zu einem fast voll
ständigen Verschwinden der Beinsymptomatik geführt. Die lumbalen Schmerz
en
seien durch die Stimulationsbehandlung im Gegensatz zur Beinsymptomatik rechts unbeeinflusst gewesen. Letztere seien in den letzten Wochen jedoch wie
der auf das ursprüngliche Schmerzni
veau zurückgekehrt (S. 11 unten
).
Dr.
A.___
hielt in ihrer Beurteilung fest, die bisherigen Interventionen und
in
filtra
tiven
Massnahmen am Rücken hätten
nicht zum gewünschten Erfolg ge
führt - die Schmerzproblematik persistiere. Klinisch, elektrophysiologisch und bildmorphologisch würden Hinweise für eine erneute Kompression neuraler Strukturen fehlen. Ferner habe eine Instabilität beziehungsweise eine Pseudo
arthrose wie auch eine
epifusionale
Problematik ausgeschlossen werden können
(S. 17 oben)
.
In der klinischen Untersuchung sei die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule (LWS) schmerzbedingt eingeschränkt gewesen. Klinische Hinweise für eine
radi
kuläre
Reiz- oder Ausfallsymptomatik hätten nicht bestanden. In der aktuellen 3-Phasenskelettszintigraphie/SPECT-CT habe sich zwar ein vermehrter
Kno
chen
umbau
am
lumbosakralen
Übergang sowie auf Höhe der Facetten L5 beid
seits gezeigt. Dieser Befund würde jedoch einem oft beobachteten und physiolo
gischen Phänomen nach Wirbelsäuleneingriffen entsprechen
(S. 17 Mitte).
Die Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers im Rahmen der EFL sei zuver
lässig bei mässiger Testkonsistenz gewesen. Er habe sich bis auf seine funktio
nelle Leistungsgrenze belasten lassen. Hinweise auf ein dysfunktionales Schmerzverhalten beziehungsweise eine Symptomausweitung seien nicht fest
zu
stellen gewesen. Der Beschwerdeführer habe sich aber sowohl bei der ärztli
chen Untersuchung als auch bei den Leistungstests sehr verunsichert gezeigt, welche Belastungen er seinem Rücken zumuten könne (S. 17 unten).
Zusammengefasst seien die Funktionseinschränkungen und Schmerzen im Be
reich des Rückens und der Beine im Rahmen eines chronischen,
rechtsbeton
ten
lumbospondylogenen
Syndroms beziehungsweise eines
Failed
-back-
surgery
Syn
droms zu beurteilen (S. 19 oben).
Aus rheumatologischer Sicht und unter Berücksichtigung des EFL sei dem Be
schwerdeführer die
angestammte Tätigkeit als Pfänd
ungsbeamter grundsätz
lich vollumfänglich zumutbar. Die wesentliche Begründung liege darin, dass es sich dabei um eine sehr leichte bis leichte körperlic
he Tätigkeit handle. Dabei soll
e die Umsetzung ergonomischer Techniken und eine entsprechende Anpas
sung des Arbeitsplatzes mit Schaffung der Möglichkeit von Wechselpositionen gege
ben sein (S. 20 unten).
Weiter führte
Dr.
A.___
aus, e
s werde grundsätzlich die Zumutbarkeit für eine leichte bis mittelschwere Arbeitstätigkeit als gegeben erachtet, unter Berück
sichtigung der Einschränkungen beim Tragen, Heben von Lasten, Arbeit auf und über Kopfhöhe, Treppensteigen und beim längeren Stehen an Ort. Diese Ein
schränkungen seien insbesondere
ihm Rahmen des durchgeführten
EFL festge
stellt worden (S. 21 Mitte).
3.3
3.3.1
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, und
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
cho
therapie, erstatteten am 27. Juni 2011 ein
inter
disziplinäres Gutachten (Urk. 6/75; rheumatologisches Teilgutachten vom 11. Juni 2011, Urk. 6/74).
Die Gutachter hielten
im Wesentlichen
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 9 Ziff. 9.1
.1
):
-
lumbospondylogenes
Syndrom rechts
-
Diabetes mellitus
-
Morphinabhängigkeit (
i
atrogen; ICD-10 F11.25)
Eine leichte bis mittelgradige depressive Episode sei gegenwärtig remittiert und habe daher keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 10 Ziff. 9.1.2).
3.3.2
Dr.
C.___
(Urk. 6/74) führte aus, der Beschwerdeführer klage über Rücken
schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein bis zum Knie. Er habe immer Schmerzen, wobei es ihm morgens besser gehe als abends. Mit langem
S
itzen habe er Mühe. Er gehe regelmässig in die Physiotherapie, mache zu Hause gym
nastische Übungen, gehe in einen Aquawell- sowie seit kurzem in einen
Pilates
kurs
(S. 42).
In der klinischen Untersuchung sei die Adipositas Grad I der wesentlichste Befund.
Radikuläre
Zeichen würden fehlen, wobei der Achillessehnenreflex beidseits nicht
habe
ausgelöst werden könne
n
. Eine CT-Untersuchung der LWS vom 24. März 2011 zeige einen guten Sitz aller Implantate ohne
Rezidivhernie
und ohne Nervenwurzelkompression. Der Blutzucker sei etwas ungenügend ein
gestellt. Die vorhandenen Befunde würden das Ausmass der Beschwerden nicht erklären. Der Beschwerdeführer könne eine adaptierte Tätigkeit ausüben (S. 51 oben).
Der Beschwerdeführer nehme auf der Untersuchungsliege spontan den
Langsitz
ein. Sitzend toleriere er den SLUMP-Test problemlos. Beim
Lasègue
-Manöver sperre er bereits bei 30° rechts mit weichem Anschlag. Dies könne aus rheuma
to
logischer Sicht nicht erklärt werden und weise auf eine Diskrepanz bezie
hungs
weise Aggravation hin.
Dr.
C.___
führte aus, ihre Beobachtungen würden exakt der Feststellung bei der EFL vom August 2010 entsprechen (S. 51 unten).
Betreffend zumutbarer Arbeitsfähigkeit sei der Beschwerdeführer durch die einge
schränkte Funktion der LWS und durch den Diabetes mellitus limitiert: Rückenfunktionseinschränkungen könnten sich je nach Art und Ausmass unter
schiedlich auf die Fähigkeit auswirken, häufig Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung - ob ste
hend oder sitzend - sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Eher günstig seien wechselbelastende Tätig
keiten.
Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten bis 15 kg könne der Beschwerdeführer zu 100 % ausüben. Wegen des Diabetes mellitus könne er keine Schichtarbeit verrichten. Für die Blutzucker-Selbstkon
trollen und Insulin-Injektionen benötige er täglich eine Stunde vermehrte Arbeitspause (S
. 53 oben).
Die angestammte Tätigkeit als Pfändungsbeamter sei im Rahmen des EFL als sehr leichte bis leichte Tätigkeit beschrieben worden. Falls dies stimme
, könne er diese Tätigkeit mit einer Stunde vermehrter Arbeitspause wegen den
Blut
zu
cker
messungen
ausüben (S. 53 Mitte).
3.3.3
Gegenüber
Dr.
D.___
(Urk. 6/75)
gab der Beschwerdeführer an, es gehe ihm
aktuell
psychisch mehr oder weniger nicht so schlecht
. Er habe aber Schmerzen und schlafe deswegen unterschiedlich. Zudem habe er Mühe mit den Nebenwir
kungen des Opi
oid
-Pflasters. Er schwitze sich nachts in der Regel nass und müsse sich mehrmals umziehen. Er merke, dass er sich nicht mehr konzentrieren könne und er vergesslicher sei (S. 5 unten).
Dr.
D.___
führte aus,
dank vielen Persönlichkeitsressourcen sowie fachlich sehr kompetenter ambulanter psychiatrischer Behandlung sei es beim Beschwer
deführer nur intermittierend zur Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes gekommen. Im Austrittsbericht der
E.___
sei für die Zeit von Dezember 2010 bis Januar 2011 ein leicht bis mittelgradiger depressiver Zustand festgehalten worden. Anlässlich der aktuellen Exploration könne keine depressive Symptomatik mehr eruiert werden. Gegenwärtig würden vordergründig psychokognitive Defizite im Rahmen der iatrogenen Morphin
sucht bestehen, welche die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit des Beschwerdeführers um mindestens 50 % reduzieren würden
aufgrund der sehr hohen Anforderungen an die Konzentration, Ausdauer, geistige Flexibilität und psychische Belastbarkeit. In Tätigkeiten ohne hohe intellektuelle Anforderun
gen, ohne hohe Anforderungen an die Konzentration, geistige
Flexibilität
, psy
chische Belastbarkeit und Ausdauer - folglich in einfacheren Tätigkeiten - sei er zu 100 % arbeitsfähig aus psychiatrischer Sicht (S. 7).
3.3.4
Aus gesamtgutachterlicher Sicht
(Urk. 6/75)
sei der Beschwerdeführer seit April 2010 in seiner bisherigen Tätigkeit als Pfändungsbeamter zu 50 % arbeitsun
fähig (S. 10 Ziff. 9.2.1 f.). In ein
er angepassten Tätigkeit, welche den somatisch bedingten Einschränkungen Rechnung trage (vgl. vorstehend E. 3.3.2), sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit mit vermehrtem Pausenbedarf von einer Stunde auszugehen (S. 10 Ziff. 9.2.3 f.).
4.
4.1
Bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung gehen aus den Akten folgende Arztberichte hervor:
4.2
Vom 3. April bis 5. Mai 2012 war der Beschwerdeführer
in der
E.___
hospitalisiert (Austrittsbericht vom 4. Mai 2012, Urk. 6/111). Die Ärzte stellten im Wesentlichen folgende Diagnosen (S. 1):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits,
rechtsbe
tont
-
Failed
-back-
surgery
Syndrom
-
Diabetes mellitus Typ II
-
rezidivierende depressive Störung mit/bei aktuell leicht- bis mittelgradi
ger Episode
-
AC-Gelenksirritation rechte Schulter
Im November 2011 sei dem Beschwerdeführer eine Morphinpumpe implantiert worden. Diese helfe gegen die Beinschmerzen, nicht aber für die
Leistenschmer
zen
(L1/L2). Die Rückenmarkstimulation sei zurzeit inaktiviert bei fehlendem Er
folg (S. 2 oben).
Durch den Rehabilitationsaufenthalt habe sich der Beschwerdeführer psycho
physisch
rekonditionieren
können und es sei ihm gelungen, seine
Schmerz
coping-Strategien
zu vertiefen und an einer Verbesserung seiner Selbstsorge zu arbeiten, indem er seine Grenzen besser erkenne (S. 3 unten). Bis zum Austritt am 5. Mai 2012 wurde ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der Ein
stieg in seine angestammte Tätigkeit als Betreibungsbeamter sei illusorisch. Realistisch gesehen seien 10 bis vielleicht 20 % administrative Arbeit, die der Beschwerdeführer selber einteilen könne, das Maximum (S. 4 Mitte).
4.3
Mit Bericht vom 22. Juni 2012
(Urk. 6/120
) gab
Dr.
med.
F.___
, Fach
arzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, an, der Beschwerdeführer leide aktuell sowohl an Schmerzen als auch an
Dys
ästhesien
und
Kribbelparästhesien
im rechten Bein. Die
Dysästhesien
seien klar auf das
Dermatom
L5 eingrenzbar, wahrscheinlich sei S1 nicht beteiligt. Die Schmerzen würden aber auch den medialen Oberschenkel und die Leiste betref
fen, was etwas schwieriger zu interpretieren sei und möglicherweise auch mit dem Schongang zusammenhänge (S. 1).
Dr.
F.___
führte aus, er gehe davon aus, dass es sich um einen neuropathischen Schmerz L5 rechts bei möglicherweise auch zusätzlicher mechanischer Irritation durch entweder Narbengewebe oder
intraforaminales
residuelles
Diskusgewebe handle. Er habe mit dem Beschwerdeführer die chirurgischen Möglichkeiten durchgesprochen, ihm aber im Moment eher von einem chirurgischen Vorgehen abgeraten (S. 2).
4.4
Der Hausarzt des Beschwerdeführers,
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
hielt mit Bericht vom 22. Oktober 2012 (Urk. 6/113/1-6) fest, die Schmerzsituation habe sich trotz intensivster Bemü
hungen der diversen Fachärzte in keiner Art und Weise gebessert. Der Beschwer
deführer leide derart unter seinen Schmerzen, dass er immer wieder abliegen müsse und nicht längere Zeit stehen und sitzen könne (Ziff. 1.4). Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er im Wesentlichen ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits, rechtsbetont, sowie ein
Failed
-back-
surgery
Syndrom (Ziff. 1.1). Er attestierte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6).
4.5
4.5
.1
Am 14. Juni 2013 erstatteten Ärzte der
MEDAS
Z.___
ein
polydiszipli
näres
Gutachten (Urk.
6/129
/1-27
).
Die Gutachter stellten
im Wesentlichen
fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 25 Ziff. 4.1):
-
Chronic
failed
-back-
surgery
Syndrom
-
leichte depressive Episode
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten der Diabetes mellitus Typ II, die Adipositas sowie die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy
chischen Faktoren (ICD-10 F45.41; S. 25 Ziff. 4.2).
Subjektiv klage der Beschwerdeführer über drei Probleme, welche ihn vor allem beschäftigen würden: Der ständige Schwindel, die ständigen Schmerzen und schliesslich, dass er nicht mehr imstande sei, das zu machen, was er früher habe machen können. Begonnen habe der Schwindel vor zwei Jahren, wobei diese Beschwerden zwischen
zeitlich zurückgegangen seien, nachdem er begonnen habe, seine Aktivitäten zu reduzieren. Aber weggegangen sei der Schwindel trotzdem nicht (S. 16 Ziff. 1.2.4). Mit dem Schwindel habe er erstmals im August 2008 zu tun gehabt nach der dritten Rückenoperation. Wirklich schlimm sei es seit dem Sommer 2010, als er auch noch seine Tätigkeit als Gemeinde
am
mann und Betreibungsbeamter an seinem Wohnort habe aufgeben müssen, was ein „grosser Dämpfer“ gewesen sei (S. 17 Mitte). Weiter leide er auch an
Panik
attacken
sowie neuerdings Höhenangst (S. 17 unten).
Die Schmerzen würden nach Angaben des Beschwerdeführers auf beiden Seiten ho
rizontal auf
Rückenh
öhe L4/L5 mit Ausstrahlung in die rechts Gesässhälfte
nie linksseitig -
und hinunter bis in den rechten
Fussrand
bestehen (S. 18 oben).
Durch längeres Sitzen im Auto käme es zu Exazerbation, länger als eine bis ein
einhalb Stunden halte er es nicht aus (S. 18 unten).
Aus gesamtgutachterlicher Sicht sei dem Beschwerdeführer die bisherige Tätig
keit als Betreibungsbeamter zu 50 % zumutbar, wofür die rheumatologischen und viel weniger die psychiatrischen Befunde limitierend wirken würden (S. 26 Ziff. 5.1).
Für körperlich leichte, vorwiegend sitzende Verweistätigkeiten sei eine Arbeitsfähigkeit von 65 % gegeben, wobei wiederum vor allem die rheumatolo
gischen Gegebenheiten und viel weniger die psychiatrischen begrenzend wirken würden (Ziff. 5.2). Diese Einschätzung gelte ab Juni 2008 (Ziff. 5.4).
4.5
.2
Im
psychiatrisch
en Teilgutachten (Urk.
6/129/31-4
1
) wurde ausgeführt, die als schwach ausgeprägte Agoraphobie und die spezifischen Phobien seien hinsicht
lich Arbeitsfähigkeit irrelevant (S. 7 Mitte). Der Beschwerdeführer klage vor allem über Schwindel, Schmerzen und seinen Frust, nicht mehr alles machen zu können, was er gerne machen würde. All dies führe zu depressiven Symptomen,
die dem Niveau einer leichten depressiven Episode entsprechen würden. Die Symptome seien insgesamt eher schwach ausgeprägt. Eine tendenziell mittel
gradige Phase, wie sie im Gutachten von
Dr.
D.___
dargelegt worden sei, sei ohne weiteres möglich gewesen, sie sei aktuell aber nicht mehr belegbar. Inso
fern sei eine Verbesserung gegenüber Juni 2011 anzunehmen (S. 7 unten).
A
us psychiatrischer Sicht
sei der Beschwerdeführer
in
sämtliche
n
Tätigkeiten zu 90 % arbeitsfähig.
Diese Angabe gelte auf Dauer aber nur, wenn es ihm gelinge, besser mit seinen vorhandenen Ressourcen zu haushalten, Grenzen zu erkennen und zu akzeptieren sowie mehr Ausgleich in seinen Gesamtalltag zu integrieren (S. 9 Ziff. 5.1 f.). Seit der
Begutachtung durch
Dr.
D.___
sei aus psychiatri
scher Sicht eine Verbesserung eingetreten (Ziff. 5.3
).
4.5
.3
Der
rheumatologische
MEDAS
-
Gutachter führte in seinem Teilgutachten (Urk.
6/129/49-77
) aus,
der Beschwerdeführer habe eine markante und schmerz
haft eingeschränkte Lendenwirbelsäulenbeweglichkeit lumbal mit reak
tiv ausge
prägtem paralumbalem Muskelhartspann beidseits, deutlich irritiertem
Lenden
wirbelkörper
4 und 5, deutlich irritiertem lumbalen Facettengelenk beidseits rechts betont sowie ein erheblich irritiertes
Iliosakralgelenk
rechts gezeigt. Im Rahmen des erhobenen Neurostatus sei der Eindruck einer
radiku
lären
Reizsymptomatik rechts mit Oberflächensensibilitätsstörung im
Dermatom
L5/S1 rechts und diskreter Schwäche der
Plantarflexion
rechts sowie mit nicht auslösbarem Achillessehnenreflex rechts entstanden. Insgesamt handle es sich um eine komplexe Situation nach Mehrfacheingriffen im Bereich der
Lenden
wirbelsäule
(S. 17 oben).
S
eit der letzten Wirbelsäulenoperation im August 2008 bestehe von rheumato
lo
gischer Seite ein weitgehend unveränderter, chronischer Zustand entspre
chend einem
Failed
-back-
surgery
Syndrom mit fehlendem Ansprechen auf sämtliche nachfolgend durchgeführten Behandlungsmassnahmen und eine
m
nur teilweise Ansprechen der Schmerzintensität auf eine am 1. November 2011 implantierte Morphin-Pumpe. Potenziell spiele hier auch eine Opiat-induzierte Hyperalgesie eine Rolle und zudem
würde
der Beschwerdeführer über erhebliche Opiat-induzierte Nebenwirkungen
berichten
, die gegenüber Juni 2011 zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes geführt hätten (S. 28 f. Ziff. 8.3). Seit Juni 2011 sei es aber nicht zu einer weiteren Verschlechterung der Arbeits
fähigkeit im rheumatologischen Fachbereich gekommen. Der Gutachter führte weiter aus, er interpretiere den Sachverhal
t
bezüglich Arbeitsfähigkeit jedoch anders als
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
(S. 29 Ziff. 8.4).
4.
5
.4
Im neurologischen Teilgutachten (Urk. 6/129/78-83) wurde festgehalten, es zei
ge sich aktuell ein sensibles Defizit am Fuss und Unterschenkel rechts, wel
ches
sich von der angegebenen Lokalisation her am ehesten dem
Dermatom
L5 zuordnen lässt. Dabei hand
le es sich vermutlich um einen
alten
Residualzu
stand
, wie dies nach derartigen Wurzelläsionen nicht selten anzutreffen sei. Anzeichen einer (noch) aktiven Wurzelkompression beziehungsweise ein
es
radi
ku
läre
n
Reizsyndrom
s würden sowohl anamnestisch als auch aktuell klinisch feh
len. Zusätzlich würden sich Befunde einer nicht allzu schweren
Polyneuro
pathie
vom distalen symmetrischen Typ finden. Dies sei vermutlich Folge des seit zehn Jahren bekannten und nicht immer optimal eingestellten Diabetes mellitus (S. 4 f. Ziff. 4).
Bezüglich der seit September 2011 immer wieder vorkommenden
Schwindel
prob
lematik
seien weder Hinweise auf eine
vestibuläre
Ursache noch auf eine Neurogenese im engeren Sinn zu finden (S. 5 oben).
Aus neurologischer Sicht sei keine Arbeitsunfähigkeit zu attestieren,
da
eine solche weder mit dem
residuellen
, rein sensiblen
lumbo-radikulären
Ausfallsyn
drom
L5 rechts noch mit der nicht allzu schweren Polyneuropathie oder der momentan nicht mehr sehr aktiven Migräne begründet werden könne (S. 5 Ziff. 6).
5.
5.1
Aus den ärztlichen Berichten geht hervor, dass sich anlässlich der Abklärungen im Rahmen der strittigen Verfügung weder die geklagten Beschwerden noch die erhobenen Befunde im Vergleich zum November 2011 wesentlich anders gesta
l
te
te
n. Der Beschwerdeführer klagte damals wie aktuell über lumbale Schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein
sowie
über
die psychokognitiven
Nebenwir
kungen der Schmerzmedikation
(vgl.
vorstehend
E
. 3
.2
, E. 3.3.2
f.
, E. 4.2 ff.
)
.
Über die
neue Schwindelproblematik
berichtete der Beschwerdeführer
- obwohl sie
nach seinen Angaben
bereits seit mindestens zwei Jahren vorlieg
e - erstmals gegenüber den MEDAS-Gutachtern
. Laut
diesen
haben die
Schwindelbeschwer
den
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
Dies erscheint vor dem Hinter
grund, dass sich der Beschwerdeführer zuvor gegenüber den behandelnden Ärzten oder während des stationären Aufenthalts in der
E.___
nicht zur Schwindelproblematik
ge
äussert
hatt
e, einleuchtend.
5.2
Die bildgebenden Befunde blieben ebenfalls unverändert und ergaben keinen Hinweis auf eine Verschlechterung (vgl. Bericht vom 31. Mai 2012 betreffend CT der LWS am Spital
H.___
, Urk. 6/113/7
; vgl. auch Darstellung sämt
licher bildgebender Befunde in Urk. 6/129/57-61
)
.
Zur weiteren Klärung der Rückenschmerzen wurde seitens des rheumatologischen MEDAS-Gutachters die
Abklärung mittels SPECT-CT oder Fluorid-PET-Untersuchung vorgeschlagen. Wie die Beschwerdegegnerin allerdings zu Recht ausführte, könnte eine solche Ab
klärung lediglich weitere Erkenntnisse zu den Ursachen der
Schmerzbe
schwer
den
liefern (
vorstehend E. 2.1
). Laut MED
AS-Gu
tachter würden diese Untersuchungen
zwar Aufschluss darüber geben, ob ein entzündlich-rheumati
scher Befall der
Iliosakralgelenke
beziehungsweise der Wirbelsäule vorliegt oder nicht. Dies würde jedoch weder etwas an der den Beschwerdeführer einschrän
kenden
Diagnose FBSS
noch an den
Beeinträchtigungen
oder
an der
Arbeitsfä
higkeitseinschätzung
ändern. Damit könnte lediglich die Differentialdiagnose Psoriasis-assoziierte ISG-Arthritis bestätigt oder verworfen werden (vgl. Urk. 6/129/66 unten). Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
hat
diese Diagnose
aber ohnehin nicht (vgl. Urk. 6/129/62 Ziff. 4.2).
Von ergänzenden
Beweis
massnahmen
und insbesond
ere der Anordnung
von weiteren
bildgebenden Untersuchungen
ist daher abzusehen (
antizipierte
Beweiswürdigung;
BGE 127 V 491 E. 1b S. 494 mit Hinweisen).
5.3
Der Beschwerdeführer legte den Fokus auf einzelne Darlegungen des rheumato
lo
gischen MEDAS-Gutachters und machte geltend, gestützt darauf sei eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes ausgewiesen (vorstehend E. 2.2). Tatsächlich nahm der MEDAS-Gutachter ausführlich zur beim Beschwerdeführer vorliegenden FBSS-Problematik Stellung, wies auf deren „
grosse
Vielfalt“ und die „multiplen Faktoren“ (Urk. 6/129/66
oben) hin. Jedoch
hielt
er nach
einer Gesamtschau unmissverständlich
fest
, dass sich aus rheumatologischer Sicht seit August 2008 keine wesentliche Veränderung ergeben habe und von einem weitgehend unveränderten, chr
onischen Zustand auszugehen sei
.
Verschlechtert ha
be
sich der Gesundheitszustand einzig in der Hinsicht, als der Beschwerde
füh
rer über erhebliche Opiat-induzierte Nebenwirkungen und Hyperalgesie kla
ge (vorstehend E. 4.5.3). Allerdings ist hier anzumerken, dass es sich auch dabei um keine Verschlechterung
seit der
Rentenzusprache
handelt: Bevor dem Be
schwerdeführer anfangs November 2011 eine Morphin-Pumpe implantiert wurde,
war
er bereits mit
Opioid-Pflastern behandelt
worden und hat
te bereits gegenüber
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
über die Nebenwirkungen
durch die Medikation
geklagt
.
Dr.
D.___
erachtete deswegen die Arbeitsfähigkeit in sei
ner bisherigen - nicht jedoch in einer angepassten - Tätigkeit zu 50 % einge
schränkt (vorstehend E. 3.3.3). Somit war auch diese Problematik bereits bei der
Rentenzusprache
berücksichtigt worden. Dass sich die Nebenwirkungen der Schmerzmedikation stärker auswirken - insbesondere auch auf die Behand
lung des Diabetes mellitus, was der Beschwerdeführer geltend machte - kann den vorhandenen ärztlichen Berichten nicht entnommen werden.
Da sich der Gesundheitszustand gestützt auf die Akten sowie selbst nach Aus
sage des MEDAS-Gutachters in rheumatologischer Hinsicht nicht verändert hat, kann aus rechtlicher Sicht nicht auf die andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden. D
ie bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit
stellt
für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar
(vorstehend E. 1.2).
5.4
Schliesslich ist es entgegen der Darlegung des Beschwerdeführers auch nicht zutreffend, dass neu ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits und nicht bloss rechts bestehe:
Dr.
A.___
diagnostizierte in ihrem Gutachten vom Oktober 2010 bereits ein
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits (vorste
hend E. 3.2).
5.5
Zusammenfassend
ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt,
als dass
sich der
somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 4. November 2011 nicht verschlechtert hat.
Im Übrigen wurde eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes weder vom Beschwerdeführer geltend gemacht, noch ergaben sich gestützt auf die vorhandenen medizinischen Akten Anhaltspunkte dafür.
Demnach verneinte die Beschwerdegegnerin das Vorliegen eines
Revisionsgrun
des
zu Recht, was zur Abweisung der
Beschwerde
führt
.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700.--
werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic
.
iur
. Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti