# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 967a99d2-2818-5ba2-b1a8-2bbb5766cef3
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-15-17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-15-17_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin Krankenversicherung A___  

 
 
 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden,  Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 
 

 
 
Gegenstand IV-Leistungen für B___ 

(geb. XX.XX.2000, Vers. Nr. 0.000.000) 
 

  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 16. Dezember 2015  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 15 17 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 In Aufhebung der Verfügung vom 27. April 2015 sei die IV-Stelle des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden zu verpflichten, die Kosten der Epiphysiodese samt Nachbehandlung zu 

übernehmen; unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen.  

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.2000 geborene B___ wurde von seinen Eltern am 6. Dezember 2014 bei 

der Invalidenversicherung (nachfolgend: Vorinstanz) zum Leistungsbezug angemeldet, 

nachdem er sich im Ostschweizer Kinderspital in St. Gallen einer Hemiepiphysiodese bei 

Genua vara beidseits unterzogen hatte.  

 

B. Mit Vorbescheid vom 4. Februar 2015 teilte die Vorinstanz der Familie B___ mit, dass 

gemäss den medizinischen Unterlagen kein von der Invalidenversicherung anerkanntes 

Geburtsgebrechen vorliege und auch die Anspruchsvoraussetzungen für eine 

Kostengutsprache nach Art. 12 des Invalidenversicherungsgesetzes fehlten, weshalb das 

Leistungsbegehren abzuweisen sei (IV-act. 8).  

 

C. B___ ist bei der Krankenversicherung A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

krankenversichert. Diese erhob am 27. Februar 2015 Einwand gegen den Vorbescheid und 

ersuchte um Kostenübernahme der beantragten medizinischen Massnahmen (IV-act. 12). 

Nach weiteren Abklärungen hielt die Vorinstanz mit Verfügung vom 27. April 2015 an der 

Abweisung des Leistungsbegehrens fest (IV-act. 17). 

 

D. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 21. Mai erhobene 

Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 7. Juli 2015 (act. 6) 

verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Nachdem die Parteien auf die Durchführung 

einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatten und keine weiteren Rechtschriften mehr 

einreichten, wurde die Sache am 16. Dezember 2015 in der dritten Abteilung des 

Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. 

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Beide Parteien verlangten eine schriftliche Ausfertigung des begründeten Urteils. Das 

schriftlich begründete Urteil wird hiermit eröffnet. 

 

E. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den IV-Akten sowie die Vorbringen der 

Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden 

Erwägungen näher eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes (JG, bGS 145.31) 

beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Die örtliche Zuständigkeit 

ist gegeben (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20] i.V.m. 

Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). Die Beschwerdeführerin ist als 

Krankenversicherer von B___ zur Beschwerde legitimiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 

ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

2. Materielles 

 

2.1.  

Die zuständigen Fachärzte des Ostschweizer Kinderspitals für Kinder- und 

Jugendchirurgie, Dres. C___ und D___, bemerkten in ihrem Schreiben vom 12. Januar 

2015 Folgendes zur seitens der Vorinstanz erfolgten Anfrage: „Wir erhalten von Ihnen die 

Nachfrage für eine IV-Abklärung. Uns ist nicht klar, weshalb es zu der IV-Anmeldung 

gekommen ist. B___ leidet unter einem ausgeprägten Morbus Osgood Schlatter auf der 

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linken Seite und unter Genua vara bds. mit St. n. temporärer lateraler Hemiepiphyseodese 

der proximalen Tibia bds. Beides qualifiziert sich unserer Meinung nach nicht für eine IV-

Anmeldung“ (IV-act. 5). Die Vorinstanz ersuchte dennoch um Zustellung des 

Operationsberichts und bat darum, genauer mitzuteilen, welche Indikation zur 

Hemiepiphyseode geführt hatte (IV-act. 13). Aus den hierauf der Vorinstanz zugestellten 

Unterlagen ergibt sich, dass der damals 13jährige B___ im Ostschweizer Kinderspital 

vorstellig wurde aufgrund von Knieschmerzen links bei Morbus Osgood Schlatter. Im 

Rahmen der klinischen Untersuchung fielen Genua vara bds. auf und die radiologische 

Abklärung zeigte eine varische Beinachse von 5°. Familie B___ berichtete über eine 

Zunahme der varischen Achse und wünschte daher eine wachstumslenkende Korrektur. 

Am 3. Oktober 2014 wurde die wachstumslenkende Korrektur der Genua vara mit 

temporärer lateraler Hemiepiphyseodese proximale Tibia bds. durchgeführt. (IV-act. 15, S. 

1 ff.).  

 

2.2.  

Zwischen den Parteien ist strittig, wer für die angefallenen Behandlungskosten von B___ 

aufzukommen hat. Unbestritten ist, dass bei B___ im vorliegenden Zusammenhang kein 

Geburtsgebrechen vorliegt, für welches gestützt auf Art. 13 IVG eine Leistungspflicht der 

Vorinstanz zu bejahen wäre. Auf die diesbezügliche zutreffende Begründung der 

Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung wird verwiesen. Uneinig sind sich die Parteien 

aber darüber, ob eine Leistungspflicht der Vorinstanz gestützt auf Art. 12 IVG zu bejahen 

ist. 

 

2.3.  

Gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch 

auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern 

unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet 

und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung 

zu bewahren. Der Bundesrat ist seiner Befugnis gemäss Art. 12 Abs. 2 IVG, die 

Massnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an 

sich gerichtet sind, abzugrenzen, mit der Umschreibung in Art. 2 Abs. 1 der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) nachgekommen. Nach Art. 2 Abs. 1 IVV 

gelten als medizinische Massnahmen im Sinne von Artikel 12 IVG namentlich chirurgische, 

physiotherapeutische und psychotherapeutische Vorkehren, die eine als Folgezustand 

eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls eingetretene 

Beeinträchtigung der Körperbewegung, der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit 

zu beheben oder zu mildern trachten, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

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Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor 

wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Die Massnahmen müssen nach bewährter 

Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sein und den Eingliederungserfolg in 

einfacher und zweckmässiger Weise anstreben. 

 

2.4.  

Die Beschwerdeführerin argumentiert, aufgrund der medizinischen Sachlage sei mit dem 

Beweisgrad einer hohen Wahrscheinlichkeit bei einer unterlassenen Korrektur der O-Beine 

damit zu rechnen, dass sich bei B___ ein schwerer und nicht rückgängig zu machender 

Defektzustand in Form einer Kniegelenksarthrose ausbilde, welche erhebliche 

Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, haben würde (Beschwerde, S. 4). Eine solche Schlussfolgerung lässt sich indes 

nicht aus den eingeholten Arztberichten ziehen. Nachdem bereits Dres. C___ und D___ 

klar geäussert hatten, die Leiden von B___ qualifizierten sich nicht für eine IV-Anmeldung 

(IV-act. 5), ist auch im Bericht von Dr. E___ (IV-act. 15) nicht die Rede davon, dass die 

wachstumslenkende Korrektur zur Vorbeugung eines nicht rückgängig zum machenden 

Defektzustandes in Form einer Kniegelenksarthrose vorgenommen worden wäre; vielmehr 

war die wachstumslenkende Korrektur aufgrund einer Zunahme der varischen Achse 

„gewünscht worden“ (IV-act. 15, S. 1). Dass sich ohne die Operation eine 

Kniegelenksarthrose ausgebildet hätte, welche vorbeugend mit der Operation verhindert 

werden konnte bzw. dass die Operation aus einem solchen Grund angezeigt war, ergibt 

sich nicht aus den einschlägigen Arztberichten. 

 

2.5.  

Im vorliegenden Verfahren geht es nicht darum, zu beurteilen, ob die Operation für B___ 

notwendig war oder nicht, sondern es geht einzig um die Frage, ob eine Leistungspflicht 

der Invalidenversicherung oder der Krankenversicherung besteht. Dass die Behandlung 

von B___ sinnvoll und angezeigt war, wird von keiner der beiden Parteien in Frage gestellt. 

Es ist aber in unserem Sozialversicherungsrechtssystem notwendig, die Aufgabenbereiche 

der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicherung 

andererseits voneinander abzugrenzen. Der Gesetzgeber ging dabei vom Grundsatz aus, 

dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer 

des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Krankenversicherung gehört (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_452/2014 vom 29. Oktober 2014, E. 2.1). Art. 12 Abs. 1 IVG 

umschreibt die Vorkehren medizinischer Art, welche von der Invalidenversicherung nicht zu 

übernehmen sind, mit dem Rechtsbegriff "Behandlung des Leidens an sich". Eine solche ist 

zwar auch bei gewissen Geburtsgebrechen, welche aufgrund der diesbezüglichen 

gesetzlichen Regelung dennoch von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind, zu 

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bejahen; ein Geburtsgebrechen ist aber im vorliegenden Fall unbestrittenermassen nicht 

gegeben. Grundsätzlich hat somit die primär in Anspruch zu nehmende 

Krankenversicherung für die in Frage stehende Behandlung aufzukommen, es sei denn, 

das Gesetz sehe eine Haftung der Invalidenversicherung vor. Eine Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung gestützt auf Art. 12 IVG kommt nur dann in Frage, wenn es sich um 

eine auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den anerkannten Aufgabenbereich 

gerichtete Massnahme handelt (vgl. MEIER/REICHMUTH, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, Rz. 5 zu Art. 12). Nach der 

Rechtsprechung sind von der Invalidenversicherung grundsätzlich nur solche Vorkehren zu 

übernehmen, die nicht auf die Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens 

gerichtet sind. Während dies bei Erwachsenen ohne Weiteres gilt, sind bei Jugendlichen - 

ihrer körperlichen und geistigen Entwicklungsphase Rechnung tragend - medizinische 

Vorkehren trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der 

Invalidenversicherung zu übernehmen, wenn ohne diese in absehbarer Zeit eine Heilung 

mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder 

die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden (Urteil des Bundesgerichts 

9C_912/2014 vom 7. Mai 2015, E. 1.2, m.w.H.). Die Invalidenversicherung hat daher bei 

Jugendlichen auch dann Leistungen zu erbringen, wenn es darum geht, mittels geeigneter 

Massnahmen einem die berufliche Ausbildung oder die künftige Erwerbsfähigkeit 

beeinträchtigenden Defektzustand vorzubeugen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die 

meisten Krankenpflegemassnahmen über ihren Hauptzweck hinaus, die Beeinträchtigung 

der körperlichen oder seelischen Integrität zu beseitigen, sich regelmässig auch in 

beruflich-erwerblicher Hinsicht günstig auswirken. Der Eingliederungserfolg einer 

medizinischen Vorkehr allein ist daher kein geeignetes Kriterium für die Beantwortung der 

Abgrenzungsfrage (MEIER/REICHMUTH, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 12). 

 

2.6.  

Die Beschwerdeführerin verweist zur Begründung ihrer Auffassung, wonach die 

Invalidenversicherung für die Behandlungskosten aufzukommen habe, auf Bestimmungen 

im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invaliden-

versicherung (KSME, abrufbar unter http://www.bsv.admin.ch/vollzug/documents/ 

view/3948/lang:deu/category:34; die im vorliegenden Fall einschlägigen Bestimmungen 

sind in der Version gültig seit 1.1.2015 gleich formuliert wie in der seit 1.1.2016 geltenden 

Version). Gemäss Ziff. 54.1/03 KSME kann die Invalidenversicherung medizinische 

Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG ausnahmsweise auch übernehmen, wenn 

noch nicht stabile oder relativ stabilisierte Zustände bestehen, nämlich dann, wenn die 

auszuführenden Massnahmen mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lassen, dass 

damit einem später drohenden stabilen, nur schwer korrigierbaren Defekt vorgebeugt 

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werden kann, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder Berufsbildung auswirken 

würde. Ein Gesundheitsschaden muss aber vorhanden sein. Eigentliche 

Krankheitsprophylaxe sowie Vorkehren, die lediglich das Entstehen eines stabilisierten 

Zustandes hinausschieben, sind indessen ausgeschlossen. In Ziff. 738/938.3 KSME ist 

unter der Überschrift „O-Beine - Crura vara“ festgehalten, die Osteotomie bei O-Beinen bei 

jugendlichen, im Berufsbildungsalter stehenden Versicherten sei eine 

Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung, „wenn in absehbarer Zeit mit einem 

schwer korrigierbaren Defekt (Arthrose) zu rechnen wäre und vermutet werden darf, dass 

mit dem Eingriff ein Fortschreiten des arthrotischen Prozesses verhindert werden kann. … 

Nur aus ästhetischen Gründen ausgeführte Osteotomien sind keine Eingliederungs-

massnahmen der IV.“ Schliesslich zitiert die Beschwerdeführerin Ziff. 1013 KSME, wo zur 

Epiphysiodese festgehalten ist, dass „bei Wachstumsstörungen, insbesondere an einer 

unteren Gliedmasse“, eine Epiphysiodese am längeren Glied, die einen Längenausgleich 

bezweckt und nicht auf einfachere Weise behoben werden kann, als medizinische 

Eingliederungsmassnahme der IV gilt; die „Ursache der Wachstumsstörung ist dabei 

unerheblich, jedoch muss der Charakter der Operation als Vorbeugung gegen einen 

schweren korrigierbaren Defekt deutlich sein.“  

 

2.7.  

Verwaltungsweisungen, wozu auch das KSME gehört, haben nicht den Stellenwert von 

Rechtsregeln und können insbesondere keine von den gesetzlichen Bestimmungen 

abweichenden Ansprüche begründen. Die Gerichte weichen aber im Interesse einer 

einheitlichen Rechtsanwendung in der Regel nicht ohne triftige Gründe von den in 

Verwaltungsweisungen enthaltenen Konkretisierungen und Umschreibungen ab, wenn 

dadurch die rechtlichen Vorgaben überzeugend konkretisiert werden (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_748/2012, E. 4.1, m.w.H.). Art. 12 Abs. 1 IVG nennt als Voraussetzung 

für eine Kostenübernahme der medizinischen Massnahmen durch die Invalidenver-

sicherung ausdrücklich die Eingliederung ins Erwerbsleben oder den Aufgabenbereich als 

angestrebtes Ziel. Dieser Vorgabe des Gesetzgebers entsprechend ist im KSME 

festgehalten, dass die medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung nicht auf die 

Behandlung des Leidens an sich ausgerichtet sind, sondern durch die Korrektur stabiler 

Funktionsausfälle oder Defekte die berufliche Eingliederung anstreben und somit 

bezwecken, die Erwerbsfähigkeit oder die Berufsbildung oder die Fähigkeit, im 

Aufgabenbereich tätig zu sein, dauernd und wesentlich zu beeinflussen (Ziff. 38.1/03 

KSME). Zur Leidensbehandlung und damit in den Bereich der Krankenversicherung 

gehören dagegen grundsätzlich prophylaktische Vorkehren zur Verhinderung stabiler 

Defektzustände. Eine umfassende medizinische Invaliditätsprophylaxe ist dem IVG - ausser 

namentlich bei den Geburtsgebrechen - grundsätzlich fremd (Ziff. 40.1/03 KSME).  

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2.8.  

Die Beschwerdeführerin geht bei der Zitierung der Bestimmungen aus dem KSME davon 

aus, die bei B___ vorgenommene Hemiepiphysiodese solle „verhindern, dass beim 

Versicherten schon im jungen Erwachsenenalter starke arthrotische Veränderungen 

eintreten. Durch den wachstumslenkenden Eingriff könnte dieses erhöhte Risiko verhindert 

und minimiert werden, zumal bereits starke Schmerzen bestehen“ und verweist auf einen 

„Bericht des Ostschweizer Kinderspitals vom 14. Oktober 2014“ (Beschwerde, S. 4). Ein 

solcher Bericht findet sich indessen nicht in den Akten. Aus dem stattdessen vorliegenden 

Bericht vom 2. April 2015 (IV-act. 15, S. 1) ergibt sich vielmehr, dass B___ aufgrund von 

einseitigen Knieschmerzen links bei Morbus Osgood Schlatter im Kinderspital St. Gallen 

vorstellig wurde; erst im Rahmen der Untersuchung fielen Genua vara bds. auf. Im 

Operationsbericht vom 6. Oktober 2014 (IV-act. 15, S. 2 f.) sind weder beidseitige starke 

Schmerzen noch das Ziel, mit der Operation drohenden arthrotischen Veränderungen 

vorzubeugen, festgehalten. Erwähnt sind lediglich ein beidseitiges Genu varum von 5° und 

die durchgeführte Achskorrektur. Als Grund für die wachstumslenkende Korrektur wird auf 

Rückfrage der Vorinstanz folgendes angeführt: „Familie B___ berichtet über eine Zunahme 

der varischen Achse, daher war die wachstumslenkende Korrektur gewünscht worden“ (IV-

act. 15, S. 1). Die Argumentation der Beschwerdeführerin, wonach aufgrund der 

medizinischen Sachlage „mit dem Beweisgrad einer hohen Wahrscheinlichkeit bei einer 

unterlassenen Korrektur der O-Beine damit zu rechnen [wäre], dass sich beim Versicherten 

ein schwerer und nicht rückgängig zu machender Defektzustand in Form einer 

Kniegelenksarthrose ausbildet“, lässt sich nicht auf die Angaben der behandelnden Ärzte 

stützen.  

 

2.9.  

Der von der Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Auffassung zitierte Entscheid der 

Einzelrichterin des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 26. November 2013 unterscheidet 

sich damit vom Sachverhalt im vorliegenden Fall wesentlich: Zwar wurde auch in jenem Fall 

bei einem minderjährigen Mädchen eine Hemiepiphysiodese zur Korrektur der Genua vara 

durchgeführt, allerdings mit der Begründung, die Fehlbelastung zufolge der Genua vara 

bds. wirke sich auf den Schulbesuch aus; die Einzelrichterin stellte fest, dass durch die 

Hemiepiphysiodese die Erwerbsfähigkeit des Mädchens prognostisch wesentlich 

verbessert bzw. vor einer wesentlichen Beeinträchtigung bewahrt werde. Aufgrund der 

Angaben der behandelnden Ärzte war in jenem Fall davon auszugehen, dass ohne 

Hemiepiphysiodese zu einem späteren Zeitpunkt eine Osteotomie durchgeführt werden 

müsste. Abgesehen davon, dass die st. Gallische Rechtsprechung für das urteilende 

Gericht ohnehin nicht verbindlich ist, liegt somit gar kein mit dem vorliegenden Fall 

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vergleichbarer Sachverhalt vor. Die medizinische Sachlage im vorliegenden Fall begründet 

gerade keine Leistungspflicht der Vorinstanz. Zu Recht argumentiert die Vorinstanz, es sei 

vorliegend nicht von einer so schweren Einschränkung aufgrund der Genua vara 

auszugehen, dass von einer Invalidität oder einer drohenden Invalidität ausgegangen 

werden müsste. 

 

2.10.  

Bei diesem Ergebnis braucht die Frage nicht weiter geprüft zu werden, ob der 

Argumentation der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung gefolgt werden kann, 

wonach auch deshalb, weil die Osteotomie eine vollkommen andere Operationsart als die 

Hemiepiphysiodese sei, keine Leistungspflicht der Vorinstanz bestehe. Eine 

Leistungspflicht der Vorinstanz entfällt bereits aus dem Grund, dass die vom Gesetz 

ausdrücklich vorgesehene Grundsatzvoraussetzung einer Kostenübernahme durch die 

Invalidenversicherung nicht erfüllt ist, nämlich die Voraussetzung, dass es sich um eine 

medizinische Massnahme handelt, „die unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben 

oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet ist, die Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauern und wesentlich zu verbessern 

oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren“ (Art. 12 Abs. 1 IVG). Damit hat es die 

Vorinstanz zu Recht abgelehnt, für die beantragten Kosten aufzukommen. 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen 

üblicherweise festgelegte Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen, unter 

Verrechnung mit dem von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss. 

 

 Es besteht kein Anspruch auf eine Entschädigung. 

 

  

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Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. Die Beschwerde der Krankenversicherung A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 

Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss.  
 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt werden. 
Die Beschwerdeschrift ist zu unterzeichnen und dreifach einzureichen. Der angefochtene 
Entscheid mitsamt Zustellcouvert ist beizulegen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren 
und deren Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit die 
Beschwerdeführerin diese in Händen hat, beizulegen. 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bundesamt für 

Sozialversicherungen. Eine Kopie dieses Entscheids geht zur Kenntnis an Familie B___. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 28.01.16