# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92a62eda-2184-5e67-9b3f-2365775fa01a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 16.11.2023 720 23 160 / 259
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-23-160---259_2023-11-16.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 16. November 2023 (720 23 160 / 259) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Invalidenrente, Revisionsgesuch: Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, Rückwei-
sung zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichterin Ana Dettwiler, Kan-

tonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin Tina Gerber 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Raffaella Biaggi, Advoka-
tin, Advokatur Biaggi, St. Jakobs-Strasse 11, Postfach 2102, 
4002 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A.1 Der 1960 geborene A.____ meldete sich erstmals am 26. November 1999 unter Hinweis 
auf einen bei einem Unfall zerquetschten Fuss, einer Diskushernie an der Halswirbelsäule sowie 
Folgebeschwerden eines grossen Hämatoms bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der erwerblichen und gesundheitlichen Verhält-
nisse, namentlich auch der Einholung eines polydisziplinären Gutachtens bei der Ärztlichen Be-

 
 
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gutachtungsinstitut GmbH (ABI), sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) dem Versicher-
ten mit Verfügung vom 15. März 2004 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 45% ab 1. August 
1999 eine Viertelsrente inklusive Zusatzrente für Ehegatten und Kinderrenten zu. Aufgrund einer 
im September 2004 durchgeführten Schulteroperation wurde die zugesprochene Rente bereits 
im Rahmen des Einspracheverfahrens überprüft und bei der ABI ein weiteres polydisziplinäres 
Gutachten eingeholt. Mit Einspracheentscheid vom 27. Juli 2006 bestätigte die IV-Stelle bei ei-
nem nunmehr ermittelten Invaliditätsgrad von 46% die per 1. August 1999 zugesprochene Vier-
telsrente. Im Anschluss an ein von Versicherten angestrebten Revisionsverfahrens ermittelte die 
IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von neu 40% und bestätigte mit Verfügung vom 20. April 2007 die 
bisher zugesprochene Viertelsrente. Im Rahmen von Revisionsverfahren in den Jahren 2010 und 
2015 wurde die Viertelsrente jeweils mit formlosen Mitteilungen bestätigt. Auf ein Revisionsge-
such des Versicherten vom 11. August 2021 wurde mangels massgeblicher Veränderung des 
Sachverhalts nicht eingetreten.  
 
A.2 Am 18. November 2022 reichte A.____ unter Hinweis auf chronische Rückenbeschwer-
den, Schulterbeschwerden, Nervenschäden an beiden Händen sowie chronische Schmerzen im 
linken Fuss nach Trauma im Jahr 1998 erneut ein Revisionsgesuch ein. Die Beschwerden hätten 
sich in den letzten fünf Jahren verschlechtert. Nach Einholung von Stellungnahmen ihres Regio-
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD) lehnte die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch mit Verfügung vom 
2. Mai 2023 ab, da keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes erkennbar sei.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Advokatin Raffaella Biaggi, am 
30. Mai 2023 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsge-
richt). Er beantragte, es sei die Beschwerdegegnerin in Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
vom 2. Mai 2023 zu verpflichten, ihm ab Mai 2021 eine ganze Invalidenrente zu bezahlen; even-
tualiter sei ein Gerichtsgutachten einzuholen; subeventualiter sei die Angelegenheit zur gut-
achterlichen Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen; alles unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 
vorgebracht, dass die Beschwerdegegnerin den medizinischen Sachverhalt ungenügend abge-
klärt habe. Sie sei zwar zu Recht auf das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten, 
habe es indessen unterlassen, bei den von ihm genannten Ärzten Berichte einzuholen, die sich 
auch zur Arbeitsfähigkeit äussern. Sie habe auch keine gutachterliche Abklärung veranlasst, son-
dern sich lediglich auf die Einschätzung ihres RAD gestützt. Sie sei damit ihrer Untersuchungs-
pflicht nicht nachgekommen. Im Übrigen dürfe die Beschwerdegegnerin nicht bloss auf ihren 
früheren Einkommensvergleich verweisen. Vielmehr sei eine höhere Nominallohnentwicklung zu 
berücksichtigen. Ferner sei beim Invalideneinkommen aufgrund des Verweisprofils ein Abzug 
vom Tabellenlohn vorzunehmen. Im Hinblick auf das Alter und die stark eingeschränkte Arbeits-
fähigkeit sei ohnehin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine verbleibende Rest-
arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten könne.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 28. Juni 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Ab-
weisung der Beschwerde. Die der Verfügung zugrundeliegende Stellungnahme des RAD sei 
plausibel begründet und nehme Stellung zu den Einschätzungen anderer Ärzte. Die Beurteilung 
der medizinischen Zusammenhänge sei einleuchtend und begründe die Arbeitsfähigkeit in 

 
 
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schlüssiger Weise. So sei davon auszugehen, dass es in Bezug auf die bekannten Beschwerden 
an der Lendenwirbelsäule und der Schulterproblematik zu keinen Änderungen gekommen sei. 
Der akute Harnverhalt im Rahmen einer Prostatitis im Dezember 2022 sei eine Notfallsituation 
gewesen, die indes keine dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit darstelle. Der Invali-
ditätsgrad sei korrekt ermittelt worden. Insbesondere rechtfertige sich kein Abzug vom Tabellen-
lohn. Ferner sei die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, die in einer leidensangepassten 
Tätigkeit 100% betrage, durchaus verwertbar, zumal hierbei auf das Feststehen der medizini-
schen Zumutbarkeit abzustellen sei. Das Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers stehe seit 
der Erstellung des ABI-Gutachtens vom 3. Januar 2006 (unverändert) fest. In diesem Zeitpunkt 
sei der Beschwerdeführer 46 Jahre alt gewesen.  
 
D. Mit Verfügung vom 4. Juli 2023 wurde der vorliegende Fall dem Gericht zur Beurteilung 
überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde vom 30. Mai 2023 ist demnach einzutreten. 
 
1.2.1 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 ("Weiterentwick-
lung der IV", WEIV) in Kraft. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsät-
zen (BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu 
beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch entstanden ist. Trifft dies zu, so erfolgt 
ein allfälliger Wechsel zum neuen stufenlosen Rentensystem je nach Alter der Rentenbezügerin 
oder des Rentenbezügers gemäss lit. b und c der Übergangsbestimmungen des IVG zur Ände-
rung vom 19. Juni 2020 (vgl. auch Rz. 9100 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und 
Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]). Steht hingegen ein erst nach dem 1. Januar 2022 
entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende 
Recht Anwendung (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG; Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juni 
2023, 8C_658/2022, E. 3.1 mit Hinweis auf Urteil vom 13. März 2023, 9C_488/2022, E. 2.2.1).  
 
1.2.2 In Revisionsfällen nach Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil (ATSG) 
vom 6. Oktober 2000 gilt gemäss Rz. 9102 KSIR Folgendes: Liegt die massgebende Änderung 
vor dem 1. Januar 2022, finden die Bestimmungen des IVG und diejenigen der IVV in der bis 31. 

 
 
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Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung Anwendung. Liegt die massgebende Änderung nach 
diesem Zeitpunkt, finden die Bestimmungen des IVG und diejenigen der IVV in der ab 1. Januar 
2022 geltenden Fassung Anwendung. Der Zeitpunkt der massgebenden Änderung bestimmt sich 
nach Art. 88a der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 (Urteil 
des Bundesgerichts vom 30. Juni 2023, 8C_658/2022, E. 3.2 mit Hinweis auf Urteil vom 8. Feb-
ruar 2023, 8C_644/2022, E. 2.2.3). 
 
1.2.3 Vorliegend beantragt der Beschwerdeführer eine Rentenerhöhung ab Mai 2021. Den 
Akten sind verschiedene Arztberichte zu entnehmen, die sowohl vor als auch nach dem 1. Januar 
2022 datieren. Indessen kann festgestellt werden, dass die vom Beschwerdeführer geltend ge-
machte Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Verschlechterung des Zustandes der Wir-
belsäule und Schulter, Nervenschäden an den Händen) hauptsächlich vor dem 1. Januar 2022 
eingetreten ist. Lediglich der Auffahrunfall mit Schmerzexazerbation der LWS fand im Oktober 
2022 statt. Unter diesen Umständen ist – mit der Beschwerdegegnerin – davon auszugehen, 
dass die Gesetzesgrundlagen in der bis 31. Dezember 2021 geltenden Fassung anwendbar sind. 
Diese Frage muss aber – wie sich nachfolgend zeigen wird – an dieser Stelle nicht abschliessend 
beurteilt werden. 
 
2. Streitig und zu prüfen ist der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers und in diesem 
Zusammenhang insbesondere, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräf-
tigen Beurteilung des Leistungsbegehrens wesentlich verändert haben. Massgebend ist der 
Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. Mai 2023 entwickelt 
hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Über-
prüfungsbefugnis (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig ge-
wesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). Nach 
Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu min-
destens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, 
wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid 
ist. 
 
3.2 Gemäss Art. 17 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset-
zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise 
ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zu 
denken ist dabei in erster Linie an eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes der 
versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente aber auch revidierbar, wenn sich die erwerbli-
chen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine abweichende medizinische oder rechtliche 

 
 
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Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen alleine führt nicht 
zu einer materiellen Revision. 
 
3.3 Auf ein Revisionsgesuch (oder eine Neuanmeldung nach rechtskräftiger Verneinung ei-
nes Rentenanspruchs) hat die Verwaltung nur einzutreten, wenn die versicherte Person glaubhaft 
macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 
hat (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961). 
Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf 
eine Invalidenrente oder deren Erhöhung sei begründet, falls sich die geltend gemachten Um-
stände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 E. 2). Tritt die Verwaltung auf ein Revisi-
onsgesuch oder eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell umfassend abzuklären 
und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrads auch tatsächlich eingetreten ist (SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2; BGE 117 V 198 
E. 4b). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung 
keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu prüfen, 
ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine höhere Invalidität zu bejahen, und 
hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch 
dem Gericht (SVR 2008 IV Nr. 35 E. 2.1; BGE 117 V 198 E. 3a). 
 
3.4 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 
108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 1 E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle dem Beschwerde-
führer mit Verfügung vom 15. März 2004 rückwirkend per 1. August 1999 basierend auf einem 
Invaliditätsgrad von 45% eine Viertelsrente zu. Im Rahmen des Einspracheverfahrens wurde die 
Viertelsrente bei einem neu ermittelten Invaliditätsgrad von 46% bestätigt. Ein Revisionsgesuch 
des Beschwerdeführers wurde mit Verfügung vom 20. April 2007 gestützt auf eine Stellungnahme 
des RAD und nach Durchführung eines Einkommensvergleichs bei einem ermittelten Invaliditäts-
grad von 40% abgelehnt. In der Folge wurde die zugesprochene Viertelsrente im Rahmen zweier 
Revisionsverfahren in den Jahren 2010 und 2015 formlos bestätigt. Auf ein Erhöhungsgesuch 
des Versicherten im Jahr 2021 trat die IV-Stelle nicht ein. Nach dem Ausgeführten steht fest, dass 
der Rentenanspruch des Beschwerdeführers letztmals mit rechtskräftiger Verfügung vom 20. Ap-
ril 2007 vollständig materiell überprüft wurde. Somit beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in 
den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeit-
punkt dieser Verfügung vom 20. April 2007 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vor-
liegend angefochtenen Verfügung vom 2. Mai 2023. 
 
4.1 Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Un-
tersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben 
die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und voll-
ständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht 
dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsa-
chen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 

 
 
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8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt 
auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leis-
tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschie-
den werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 
 
4.2 Für die Beurteilung der strittigen Frage, ob sich der Gesundheitszustand bzw. das Aus-
mass der (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Versicherten seit der letzten auf einer vollständigen mate-
riellen Anspruchsprüfung beruhenden Rentenverfügung in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise verschlechtert hat, ist die rechtsanwendende Behörde regelmässig auf Unterlagen ange-
wiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes 
oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit 
weiteren Hinweisen). 
 
4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) –  wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 
5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
4.4 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-
linien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser 
Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren 
Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüs-
sigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 
3b/bb mit weiteren Hinweisen). Stützt sich der angefochtene Entscheid hingegen ausschliesslich 
auf versicherungsinterne medizinische Unterlagen, sind an die Beweiswürdigung strenge Anfor-
derungen zu stellen. In solchen Fällen sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit 

 
 
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und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl. Ur-
teil des Bundesgerichts vom 27. Juli 2009, 8C_113/2009, E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).  
 
4.5 Bei der Erhebung und Würdigung des medizinischen Sachverhaltes in Revisionsfällen 
im Sinne des Art. 17 ATSG ist überdies Folgendes zu beachten: Da die Feststellung einer revisi-
onsbegründenden Veränderung durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des ak-
tuellen Zustandes erfolgt, bildet Gegenstand des Beweises das Vorhandensein einer entschei-
dungserheblichen Differenz in den medizinischen Tatsachen. Der Beweiswert von zwecks Ren-
tenrevision eingeholten medizinischen Unterlagen hängt folglich wesentlich davon ab, ob diese 
sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts –beziehen. 
Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen 
Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend 
wäre (vgl. dazu BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a), mangelt es daher in der Regel am 
rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche 
Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Ge-
sundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, 
dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteile des Bundesgerichts vom 
29. August 2011, 9C_418/2010, E. 4.2, und vom 26. März 2015, 9C_710/2014, E. 2). 
 
5.1 Zur Zeit der Verfügung vom 20. April 2007 stützte sich die IV-Stelle auf folgende medi-
zinische Unterlagen: 
 
5.1.1 Im Rahmen des Einspracheverfahrens gegen die Verfügung vom 16. März 2004 holte 
die IV-Stelle bei der ABI ein Gutachten ein, welches diese am 5. Januar 2006 erstattete. Darin 
werden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen gestellt: (1) ein chronisches 
zervikovertebrales bis zervikospondylogenes/zephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M 53.0) bei 
muskulärer Dysbalance vom Schultergürteltyp mit betonter Überbelastung des Musculus levator 
scapulae sowie radiomorphologisch multisegmentalen degenerativen Wirbelsäulenveränderun-
gen C 3 bis C 5 mit Diskusprotrusionen betont C 4/C 5 gemäss MRI der Halswirbelsäule vom 
9. Mai 2003; (2) ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits (ICD-10 
M 54.3) mit radiomorphologisch nachgewiesenen Osteochondrosen L 4/S 1 mit Diskusprotrusio-
nen betont L 4/L 5, möglichen Rezessusstenosen L 3/L 4 und L 4/L 5 ohne sichere Spinalkanals-
tenose und/oder Neurokompression gemäss MRI der Lendenwirbelsäule vom 9. Mai 2003 und 
mit einer muskulären Dysbalance vom Beckengürteltyp; (3) beidseitige Schulterschmerzen (ICD-
10 M 75.0) bei Status nach arthroskopischer subakromialer Dekompression,  
AC-Gelenksteilresektion bei subakromialem Impingement mit Supraspinatuspartialläsion und 
AC-Gelenksarthrose rechts am 23. September 2004 sowie Status nach Bizepssehnentenodese 
und erweiterter Akromioplastik wegen Bizepssehnenpartialruptur links am 17. Oktober 2001 und 
Status nach Schultergelenksarthroskopie, Débridement wegen Supraspinatuspartialruptur sowie 
Impingementproblematik am 7. Januar 1998; (4) ein ulnares Hyperpressionssyndrom beidseits 
bei Ulnaplusvariante; (5) chronische Vorfussrestbeschwerden links bei Status nach Quetschver-
letzung des linken Fusses mit offener Trümmerfraktur von Dig. I und II, Weichteilverletzung, 
Trümmerfraktur MTP III bis IV, Pseudoarthrose des Grundgelenks Dig. I und Status nach Aus-

 
 
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räumung der Pseudoarthrose Grundphalanx I links am 15. August 2000 sowie Status nach Ent-
fernung der Spongiosascheibe am 11. Oktober 2000 bei konsolidierter Pseudoarthrose; (6) be-
ginnende mögliche arthrotische Beschwerden an den Kniegelenken beidseits sowie des Dau-
mengrundgelenks links. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien die Entwicklung körperlicher 
Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F 68.0) sowie eine Adipositas (ICD-10 E 66.0) mit 
Dyslipidämie, medikamentös behandelt (ICD-10 E 78.2). Der Explorand sei seit dem 8. August 
1998 in der angestammten Tätigkeit als Maschinenführer bleibend arbeitsunfähig. In einer ange-
passten leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Einnahme von Zwangs-
haltungen und Überkopfarbeiten bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 
 
5.1.2 Gemäss Bericht des Spitals B.___, Neurochirurgie, vom 7. September 2006 wurde beim 
Patienten ein radikuläres Reiz- und sensibles Ausfallsyndrom L 5 rechts bei rezessal und intrafo-
raminal gelegener Diskushernie auf Höhe L 5/S 1 rechts mit Affektion der Wurzel L 5 diagnosti-
ziert. Am 29. August 2006 sei eine Fenestration und Diskektomie L 5/S 1 sowie Sequestrektomie 
und Diskektomie L 5/S 1 rechts durchgeführt worden.  
 
5.1.3 Mit Bericht vom 27. Dezember 2006 stellte die Ärzteschaft der neurologisch-neurochi-
rurgischen Poliklinik des Spitals B.____ bezüglich der Lumboischialgiebeschwerden einen sehr 
guten postoperativen Verlauf fest. Der Patient berichte über diskrete Rückenschmerzen, welche 
bloss gelegentlich nachts auftreten und im Laufe des Tages verschwinden würden, sowie über 
diskrete und seltene Schmerzausstrahlungen ins rechte Bein, die sich gleich wieder zurückbilden 
würden. Er beklage weiterhin die bekannten, links thorako-dorsalen Schmerzen, welche ihn auch 
psychisch stark belasten würden. Weitere postoperative Kontrollen seien nicht notwendig. Aus 
neurochirurgischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bei einer Hebelast von maximal 
10 kg.  
 
5.1.4 PD Dr. med. C.____ des RAD führte in seiner Stellungnahme vom 22. Januar 2007 aus, 
dass postoperativ von einem verbesserten Gesundheitszustand auszugehen sei. Weitere Abklä-
rungen seien nicht notwendig.   
 
5.2 Im Rahmen des vorliegend zu beurteilenden Revisionsgesuchs reichte der Versicherte 
folgende Berichte ein: 
 
5.2.1 Mit Bericht vom 30. März 2022 diagnostizierten die Ärzte der Klinik für Rheumatologie 
und Schmerzmedizin der D.____ AG ein chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom L 5 rechts 
ohne motorischen Ausfall mit aktuell postinterventionell remittierter Schmerzausstrahlung bei 
schwerer osteodiskogener Spinalstenose L 4/L 5 und schwerer osteodiskogener Foraminalste-
nose L 5 beidseits nach diagnostisch-therapeutischer transforaminaler Nervenwurzelinfiltration 
L 5 rechts am 7. September 2021 sowie diagnostisch-therapeutischer Wurzelinfiltration L 5 rechts 
mit gepulster Radiofrequenz am 24. November 2021 mit guten, aktuell anhaltenden Effekten und 
bei Status nach Diskushernienoperation L 5/S 1 rechts im Jahr 2014 mit schleichender Reexazer-
bation über Jahre; ein lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Schmerzsyndrom tieflumbal 
beidseits, rechts mehr als links, bei diskalen Mehrsegmentsdegenerationen und rechtslastigen 
beidseitigen Spondylarthrosen L 3-S 1, diagnostischen Medial Branch Blocks L 3 bis L 5 am 

 
 
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24. Januar 2022 mit gutem Ansprechen auf die spondylogene Komponente sowie weitere Vorer-
krankungen und Befunde, namentlich ein Schmerzsyndrom der rechten Schulter bei Status nach 
diversen traumatischen Läsionen und verschiedenen orthopädischen Eingriffen, neuropathischen 
Vorfussschmerzen links nach massiver Quetschverletzung im Jahr 1998, ein Status nach Dis-
kushernie C 4/C 5 links im Jahr 2003, ein Status nach Operation eines Hypophysenadenoms im 
Jahr 2014, eine Hypercholesterinämie und eine Refluxoesophagitis.  
 
5.2.2 Gemäss Verlaufseintrag von Dr. med. E.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Trau-
matologie des Bewegungsapparates und FMH Handchirurgie, vom 1. April 2022 liege beim Pati-
enten ein schwergradiger axonaler Nervenschaden des Nervus medianus beidseits, links mehr 
als rechts, mit persistierender Hypästhesie im Bereich der Fingerkuppen sowie nächtlichen Bra-
chialgien linksbetont bei Status nach Carpaltunnelspaltung links am 17. April 2014 mit postope-
rativ Wundheilungsstörungen und Weichteilinfektion, Status nach Revisionsneurolyse des Ner-
vus medianus Carpaltunnel links über extended release am 5. April 2016, ein Status nach Car-
paltunnelspaltung rechts am 10. März 2014, eine Fingerpolyarthrose beidseits sowie eine Rhi-
zarthrose, STT-Gelenksarthose sowie Radiostyloidalarthrose beidseits vor. Als Nebendiagnosen 
seien eine Rotatorenmanschettenläsion sowie Omarthrose links, Diskushernien der Lendenwir-
belsäule, ein Leistenbruch rechts sowie Zervikobrachialgien bei bekanntem chronischem Zervi-
kobrachialsyndrom links mit Diskushernie C 4/C 5 festzuhalten. Die Situation sei schwierig. Der 
Patient weise multiple organische Schäden im Bereich des Bewegungsapparates auf. Zudem 
liege ein axonaler Nervenschaden des Nervus medianus im Bereich beider Hände vor. Aktuell 
stehe eine Arthroseaktivierung im Bereich der linken Hand mit Schwellungstendenz im Vorder-
grund. Aus handchirurgischer Sicht könne wenig geboten werden. Der Patient habe eine Anstel-
lung bei der Kehrrichtabfuhr in Aussicht. Aus ärztlicher Sicht sei indessen fraglich, ob diese Arbeit 
dauerhaft verrichtet werden könne.  
 
5.2.3 Die Ärzteschaft der Orthopädie Klinik am Spital D.____ diagnostizierte in ihrem Bericht 
vom 14. April 2022 anteriore Schulterschmerzen links mit Restbeschwerden im Bereich des re-
sezierten AC-Gelenks, artikularseitiger Supraspinatussehnenpartialruptur mit kleinem transmura-
lem Anteil und einer beginnenden Omarthrose bei Status nach Schultereingriffen in den Jahren 
1998 und 2001 und Abriss der tenodesierten Bizepssehne im November 2001 mit anschliessen-
der konservativer Behandlung sowie bei Status nach AC-Gelenksresektion im Mai 2012 bei post-
traumatischer AC-Gelenksarthrose nach Motorradunfall am 21. Januar 2012. Beim Patient liege 
eine komplexe Situation mit mehrfach voroperierter Schulter vor. Funktionell habe er einen fast 
vollständigen aktiven Bewegungsumfang, die Kraft der Ellbogenbeuger und des Supraspinatus 
seien im Seitenvergleich moderat abgeschwächt. Das Hauptproblem bestehe in der persistieren-
den Schmerzsymptomatik. MRI-tomographisch zeige sich eine artikularseitige Supraspinatuspar-
tialruptur sowie eine rupturierte lange Bizepssehne mit beginnender moderater Omarthrose. Von 
einer operativen Intervention werde abgeraten, da die Funktion schwierig zu verbessern sei und 
auch eine zuverlässige Verbesserung der Schmerzsymptomatik fraglich erscheine.  
 
5.2.4 Mit Bericht vom 2. August 2022 führte Dr. med. F.____, FMH Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates, der Abteilung Wirbelsäulenchirurgie der D.____ 

 
 
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AG aus, dass ein langsam progredientes radikuläres Schmerz- und beginnendes sensomotori-
sches Ausfallsyndrom L 5 rechts vorliege, bei in der Bildgebung nachweisbar klarer Kompression. 
Ein am 25. Juli 2022 durchgeführtes Röntgen habe eine ausgeprägte ventrale Osteophytenbil-
dung L 4/L 5 und insbesondere L 5/S 1 gezeigt. Seit circa Januar 2022 sei es zu einer Exazerba-
tion der Schmerzen und seit einigen Monaten zu einer Fussheberschwäche gekommen. Nach 
ausgeschöpfter Therapie bestehe nun grundsätzlich die Indikation zur Operation. Eine Verbes-
serung der Arbeitsfähigkeit in der doch relativ strengen Tätigkeit sei durch die Operation sehr 
wahrscheinlich nicht zu erwarten.  
 
5.2.5 Am 14. November 2022 fand in der Klinik für Neurologie der D.____ AG ein neurologi-
sches Konsilium statt. Mit Bericht vom selben Tag wurden lumbale Schmerzen mit wechselseiti-
gen, in den lateralen Oberschenkel ausstrahlenden Schmerzen rechtsbetont diagnostiziert. Die 
Bildgebung habe unter anderem eine rezessale Enge auf Höhe L 4/L 5 auf der rechten Seite und 
eine foraminale Enge auf Höhe L 5/S 1 rechts gezeigt. In der klinischen Untersuchung hätten 
keine motorischen Ausfälle und keine dermatomspezifischen Sensibilitätsstörungen sowie keine 
Nervendehnungszeichen festgestellt werden können. Elektromyographisch hätten sich im dista-
len Myotom L 5 auf der rechten Seite leichtgradig ausgeprägte chronisch neurogene Verände-
rungen ohne Hinweis auf eine floride Schädigung oder auf eine postradikuläre Schädigung ge-
zeigt. Als Teilaspekt scheine eine lumboradikuläre Symptomatik auf der rechten Seite möglich, 
erkläre jedoch sicherlich nicht das gesamte Ausmass der Beschwerden. Aufgrund dieses Konsi-
liums kam Dr. F.____ mit Bericht vom 15. November 2022 zum Schluss, dass eine operative 
Versorgung nicht hilfreich sei und bat um die Aufbietung des Patienten in die Schmerzklinik.  
 
5.2.6 Die Ärzteschaft des Spitals G.____ berichtete am 17. Dezember 2022 über die notfall-
mässige Vorstellung des Patienten. Als Hauptdiagnosen wurden ein akuter Harnverhalt im Rah-
men einer Prostatitis (Erstdiagnose 15. Dezember 2022) sowie ein auffälliger Prostatapalpations-
befund festgehalten.  
 
5.2.7 Gemäss Bericht der Ärzteschaft der Klinik H.____ vom 3. Januar 2023 seien folgende 
Diagnosen zu stellen: (1) ein chronisches lumbospondylogenes und mögliches sensibles radiku-
läres Ausfallsyndrom L 5 rechts bei ausgeprägter myofaszialer Begleitkomponente mit aktiven 
Triggerpunkten des Musculus gluteus medius sowie des Tensor fasciae latae bei Ansatztendino-
pathien gluteal, gemäss MRI vom Juli 2022 mit Diskushernierung auf Höhe L 4/L 5 mit rezessaler 
Einengung L 5 beidseits sowie Bandscheibenhernierung L 5/S 1 mediolateral rechts mit hochgra-
diger foraminaler Einengung L 5 rechts, bei verschiedenen bekannten Statusdiagnosen, mit 
leichtgradigen neurogenen Veränderungen am Myotom L 5 rechts und geplanter Infiltration der 
Wurzel L 5 rechts; (2) ein Status nach Harnverhalt im Dezember 2022 bei Infektion der Prostata, 
gegenwärtig mit transurethalem Blasenkatheter sowie (3) verschiedene Nebendiagnosen: ein 
Schmerzsyndrom der rechten Schulter bei Status nach diversen traumatischen Läsionen und 
verschiedenen operativen Eingriffen, neuropathische Vorfussschmerzen links nach massiver 
Quetschverletzung im Jahr 1998, ein Status nach Diskushernie C 4/C 5 links im Jahr 2003, ein 
Status nach Operation eines Hypophysenadenoms im Jahr 2014, eine Hypercholesterinämie so-
wie eine Refluxoesophagitis. 
 

 
 
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5.2.8 Am 15. Februar 2023 stellte sich der Versicherte unter Hinweis auf zunehmende 
Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule mit Ausstrahlung in beide Beine bei der Notauf-
nahme des Spitals D.____ vor. Mit entsprechendem Bericht vom selben Tag diagnostizierten die 
involvierten Ärzte nach Durchführung eines MRI einen Status nach lumboradikulärem Reizsyn-
drom L 5 rechts mit rezessaler Einengung L 4/L 5 rechts sowie foraminal L 5/S 1 rechts sowie 
einen Status nach mikrochirurgischer Diskushernie L 5/S 1 rechts. Es sei zu einer Exazerbation 
des lumboradikulären Reizsyndroms, aktuell linksführend L 5 ohne sensomotorische Ausfälle ge-
kommen mit mediolateral linksseitig umschriebener Hernierung im Rezessus lateralis links, neu 
mit rezessaler Affektion der linken L 5. 
 
5.3 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf die Stellungnahme ihres 
RAD vom 30. März 2023. Darin führte Dr. med. I.____, Facharzt für Arbeitsmedizin, aus, dass 
der RAD-Arzt Dr. J.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, bereits mit Aktennotiz vom 8. Dezem-
ber 2022 eine gesundheitliche Verschlechterung verneint und ein Nichteintreten empfohlen habe. 
Aus den eingereichten Akten würden sich keine medizinischen Neuigkeiten von dauerhafter Re-
levanz ergeben. Die genannten Rückenbeschwerden bei degenerativen Lendenwirbelsäulenver-
änderungen seien bekannt und bereits berücksichtigt worden. Diesbezüglich seien auch von den 
Behandlern keine weiteren Kontrollen vorgesehen. Die neurologische Abklärung habe keinen 
wegweisenden Befund ergeben. Eine floride Wurzelschädigung sei verneint worden. Bei den do-
kumentierten klinischen Untersuchungen habe der Versicherte ein flüssiges und hinkfreies Gang-
bild ohne muskuläre Insuffizienzen und mit normaler Muskelkraft präsentiert. Auch die erneut 
untersuchten Schulterprobleme seien hinlänglich bekannt. Es liege eine bekannte komplexe Si-
tuation ohne Neuerungen vor, von operativen Massnahmen sei abgeraten worden. Der akute 
Harnverhalt im Rahmen einer vermuteten Prostatitis stelle keine dauerhafte Beeinträchtigung der 
Arbeitsfähigkeit dar, die Symptomatik sei rückläufig. Damit bleibe die bisherige Beurteilung un-
verändert. In einer optimal angepassten Tätigkeit sei weiterhin von einer medizinisch-theoreti-
schen vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Alle der wiederholt vorgebrachten Beschwerden und 
Einschränkungen seien im sehr reduzierten zumutbaren Belastungsprofil bereits ausreichend be-
rücksichtigt, insbesondere die Schultersituation links, die Rückenbeschwerden sowie die Unfall-
folgen am Fuss.  
 
6.1 Wie in Erwägung 3.3 hiervor ausgeführt, hat die versicherte Person bei einem Revisi-
onsgesuch in einem ersten Verfahrensstadium glaubhaft machen, dass sich die tatsächlichen 
Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Entscheidung in einem für den Anspruch erheblichen 
Mass verändert haben (Art. 87 Abs. 2 IVV), ansonsten die IV-Stelle auf das Gesuch nicht eintritt. 
Entgegen der Empfehlung des RAD-Arztes Dr. J.____ vom 8. Dezember 2022 (IV-Akten Nr. 216) 
ist die Beschwerdegegnerin auf das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten, hat 
sie doch mit Verfügung vom 2. Mai 2023 das Erhöhungsgesuch des Beschwerdeführers materiell 
abgewiesen. Dies ist nicht zu beanstanden. Indessen ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 
das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat und in diesem Zusam-
menhang insbesondere, ob der Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt worden ist.  
 
6.2 Tritt die IV-Stelle auf das Revisionsgesuch ein, so ist sie verpflichtet, den Leistungsan-
spruch umfassend auf jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zu prüfen. 

 
 
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Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG nimmt sie die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor. 
Vorliegend fällt zunächst auf, dass die Beschwerdegegnerin nach Eingang des Revisionsgesuchs 
selbst keinerlei medizinische Unterlagen angefordert oder eingeholt hat. Dementsprechend lie-
gen in den Akten bloss Sprechstundenberichte vor, die der Beschwerdeführer eingereicht hat, 
und es fehlt an ärztlichen Unterlagen, die sich spezifisch mit den relevanten Fragen der Arbeits-
fähigkeit, des zumutbaren Anforderungsprofils und des gesundheitlichen Verlaufs auseinander-
setzen. Die Beschwerdegegnerin hat sich darauf beschränkt, die vom Beschwerdeführer einge-
reichten Unterlagen ihrem RAD vorzulegen. Während dieses Vorgehen im Rahmen der Prüfung, 
ob auf ein Revisionsgesuch einzutreten ist, nicht zu beanstanden wäre, wird es den Anforderun-
gen an die Untersuchungspflicht im Rahmen der umfassenden Leistungsprüfung kaum genügen.  
 
6.3 Der RAD-Arzt Dr. I.____ hat in seiner Stellungnahme vom 30. März 2023 eine wesentli-
che Verschlechterung des Gesundheitszustandes verneint. Vielmehr seien die gesundheitlichen 
Beschwerden mehrheitlich bereits seit der Begutachtung durch die ABI im Jahr 2006 bekannt und 
bei der Rentenzusprache berücksichtigt worden. Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet wer-
den. Zwar leidet der Beschwerdeführer tatsächlich seit vielen Jahren an Rücken- und Schulter-
beschwerden. Im vorliegend massgeblichen Vergleichszeitraum vom 20. April 2007 bis 2. Mai 
2023 sind indessen verschiedene neue Befunde aufgetreten. Bereits im Sommer 2007 wurde 
beim Beschwerdeführer neu ein radikuläres Reiz- und sensibles Ausfallsyndrom C 6 links diag-
nostiziert (Bericht Spital D.____ vom 25. Juli 2007, IV-Akten Nr. 103). Mit MRI-Bericht vom 6. Au-
gust 2021 wurde eine schwere osteodiskogene Neuroforaminalstenose L 5 beidseits festgestellt 
(IV-Akten Nr. 205). Ferner finden sich in den im vorliegenden Revisionsverfahren eingereichten 
Berichten Hinweise auf eine Schmerzexazerbation der Lendenwirbelsäule mit neuer mediolate-
raler linksseitiger Hernierung im Rezessus lateralis links mit Affektion L 5. In Bezug auf die Schul-
terbeschwerden des Beschwerdeführers ist insbesondere auf die im Jahr 2012 durchgeführte 
AC-Gelenksresektion und die beginnende Omarthrose nach einem Sturz auf Glatteis im Jahr 
2021 hinzuweisen. Sowohl in Bezug auf die Rückenproblematik als auch bezüglich der Schulter-
situation sind damit neue Befunde aufgetreten, die zum Zeitpunkt der Verfügung vom 20. April 
2007 noch nicht vorlagen und folglich auch nicht berücksichtigt werden konnten. Dr. I.____ be-
gründet nicht, weshalb diese neuen Befunde keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben sol-
len, obwohl das mit Gutachten der ABI vom 5. Januar 2006 definierte Zumutbarkeitsprofil keines-
wegs so reduziert ist, wie er dies anzudeuten scheint. Der Vollständigkeit halber ist festzustellen, 
dass auch die bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 20. April 2007 bekannten Rücken- und 
Schulterbeschwerden – welche unbestrittenermassen degenerativer Natur sind – sich im Laufe 
der 17 Jahre zwischen dem ABI-Gutachten und der vorliegend angefochtenen Verfügung durch-
aus in leistungsrelevanter Weise hätten verändern können. Die Verneinung eines Einflusses auf 
die Arbeitsfähigkeit erscheint deshalb auch in Bezug auf diese Diagnosen als oberflächlich und 
unbegründet.  
6.4 Auffallend ist jedoch insbesondere, dass der RAD-Arzt Dr. I.____ die seit der Verfügung 
vom 20. April 2007 hinzugekommenen erheblichen Handbeschwerden (schwergradiger axonaler 
Nervenschaden mit Hypästhesie beidseits, verschiedene arthrotische Diagnosen) in seiner Beur-
teilung vom 30. März 2023 überhaupt nicht erwähnt. Dabei gehen diese Beschwerden weit über 
das mit Gutachten vom 5. Januar 2006 diagnostizierte Hyperpressionssyndrom bei Ulnaplusva-
riante hinaus. Ferner geht aus dem Bericht von Dr. E.____ vom 1. April 2022 hervor, dass sich 

 
 
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der Beschwerdeführer in der Zeit nach 20. April 2007 verschiedenen operativen Eingriffen an den 
Händen unterzogen hat. Ob und inwieweit sich diese Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers auswirken, bleibt letztlich unklar. Indessen ist ohne Weiteres vorstellbar, dass 
sie sich zumindest in qualitativer Hinsicht auf das von den Gutachtern im Jahr 2006 definierte 
Verweisprofil (leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne Einnahme von Zwangshaltungen und 
ohne Überkopfarbeiten) auswirken können.  
 
6.5 Nach den in Erwägung 4.4 hiervor dargelegten Prinzipien sind an die Beweiswürdigung 
strenge Anforderungen zu stellen, wenn sich der Entscheid lediglich auf versicherungsinterne 
Einschätzungen stützt. Diesbezüglich sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit 
und Schlüssigkeit der (versicherungs-)ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzu-
nehmen. Nach dem Ausgeführten liegen in Bezug auf die Beurteilung von Dr. I.____ nicht bloss 
geringe Zweifel vor. Die vorhandene medizinische Aktenlage lässt vielmehr keine abschliessende 
Beurteilung des Rentenanspruchs und somit des Revisionsgesuchs des Beschwerdeführers zu. 
Indem es die Beschwerdegegnerin unterlassen hat, selbst Berichte einzuholen und sich bei der 
Beurteilung des Revisionsgesuchs auf die nicht beweistaugliche Stellungnahme ihres RAD ab-
stützte, hat sie ihre Untersuchungspflicht verletzt. Der relevante medizinische Sachverhalt bedarf 
weiterer Abklärung. Namentlich ist bezüglich des Verlaufs und des aktuellen Gesundheitszustan-
des eine rheumatologische/orthopädische und neurologische Begutachtung anzuordnen. Auf-
grund der neuen Beschwerden an den Händen erscheint ausserdem eine handchirurgische Be-
gutachtung als notwendig. Um eine sinnvolle Begutachtung des Verlaufs seit dem Gutachten der 
ABI zu ermöglichen, steht ebenfalls eine psychiatrische Begutachtung im Raum.  
 
7. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können die Sozialversicherungsgerichte 
nicht frei entscheiden, ob sie eine Streitsache zur (neuen) Begutachtung an die Verwaltung zu-
rückweisen. Die Beschwerdeinstanz hat vielmehr im Regelfall selbst ein Gerichtsgutachten ein-
zuholen, wenn sie einen im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen Sachverhalt überhaupt 
für gutachtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativexpertise in einem rechtser-
heblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Eine Rückweisung an die IV-Stelle bleibt hingegen mög-
lich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage be-
gründet ist oder, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterli-
chen Ausführungen erforderlich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1). Da die Beschwerdegegnerin den 
medizinischen Sachverhalt im vorliegenden Fall aber unvollständig abgeklärt hat (vgl. E. 6 hier-
vor) und es nicht die Aufgabe des kantonalen Gerichts ist, im Verwaltungsverfahren versäumte 
Abklärungen nachzuholen, steht einer Rückweisung an die Beschwerdegegnerin unter Berück-
sichtigung der zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichts nichts entgegen. Demzufolge ist die 
Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird 
angewiesen, den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers, die sich daraus erge-
benden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sowie den medizinischen Verlauf gutachterlich ab-
zuklären, wobei insoweit auf Erwägung 6.5 hiervor verwiesen werden kann. Gestützt auf die Er-
gebnisse dieser Aktenergänzung wird die IV-Stelle anschliessend über den Rentenanspruch des 
Versicherten neu zu befinden haben.  
 

 
 
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8. Zusammenfassend festzustellen, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben ist und 
die Angelegenheit zu weiteren medizinischen Abklärungen und zur neuen Verfügung an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Fragen des 
Einkommensvergleichs sowie der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit müssen bei diesem Er-
gebnis bis zur rechtsgenüglichen Abklärung der Arbeitsfähigkeit offenbleiben. Die Beschwerde 
ist in diesem Sinne gutzuheissen. 
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Die Ver-
fahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass 
der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die 
Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind.  
 
9.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person Anspruch 
auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den 
Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses be-
messen. Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts genügt für den bundesrechtlichen Anspruch 
auf eine Parteientschädigung auch ein formelles Obsiegen in dem Sinne, dass der beschwerde-
führenden Person durch die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und der Rückweisung der 
Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Beurteilung alle Rechte im Hinblick 
auf eine beanspruchte Leistung gewahrt bleiben (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Nachdem die Be-
schwerde gutzuheissen und die Sache zur erneuten Abklärung im Sinne der Erwägungen an die 
Vorinstanz zurückzuweisen ist, hat diese dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung aus-
zurichten. Die Vertreterin des Beschwerdeführers hat mit Honorarnote vom 7. Juli 2023 einen 
Aufwand von insgesamt 8 Stunden und 45 Minuten sowie Auslagen von Fr. 837.90 geltend ge-
macht. Während die ausgewiesenen Bemühungen zu keinen Beanstandungen Anlass geben, ist 
festzustellen, dass der geleistete Kostenvorschuss nicht als Auslage anerkannt werden kann. Die 
Rückerstattung des Kostenvorschusses erfolgt vielmehr im Rahmen der Liquidation der ordentli-
chen Verfahrenskosten. Dem Beschwerdeführer ist folglich eine Parteientschädigung von insge-
samt Fr. 2'396.75 (8 Stunden und 45 Minuten à Fr. 250.-- sowie Auslagen von insgesamt Fr. 
37.90 zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. 
 
10. Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 2005 
ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zulässig ge-
gen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenentscheide sind 
– mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren 
(Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten anfechtbar, wenn 
sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder 
wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen 
bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde 

 
 
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(Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt es sich bei 
einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger zur Aktenergänzung und anschlies-
senden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern um einen Zwischenentscheid im 
Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rückweisungsentscheid, mit dem eine 
materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiell-rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen) 
beantwortet wird (vgl. BGE 133 V 477 E. 4.2). Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid han-
delt es sich um solchen einen Zwischenentscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn 
eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den 
in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Voraussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet 
das Bundesgericht. Die nachstehende Rechtsmittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrückli-
chen Vorbehalt. 
 
 
  

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung vom 2. Mai 2023 aufgehoben und die Angelegenheit zu wei-
teren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer 
neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückgewiesen wird.  

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der IV-Stelle 
auferlegt.  

Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss zurücker-
stattet. 

 3. Die IV-Stelle hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in 
der Höhe von Fr. 2'396.75 (inklusive Auslagen und 7,7% Mehrwert-
steuer) zu bezahlen. 

 

 
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