# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22eee3d7-3763-5d44-9254-503ce3978059
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-30
**Language:** de
**Title:** IV-Rente. Invaliditätsbemessung, Valideneinkommen strittig, Höhe des eidensbedingten Abzugs.
**Docket/Reference:** IV.2012.01289
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01289.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01289
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
30. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1976 geborene und im Jahr 2002 aus
Y.___
in die Schweiz eingereiste
X.___
ist
se
it 2007 als
selbständigerwerbender
Ka
rosseriespengler
tätig.
Am
8. März 2011 meldete er sich bei
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf
Nacken
schmerzen
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
8/2
).
Die IV-Stelle zog Auszüge aus dem individuellen Konto
(IK)
des Versicherten (
Urk.
8/10,
Urk.
8/20,
Urk.
8/21)
, Steuererklärungen (
Urk.
8/27)
sowie
medizini
sche Berichte
(Urk.
8/11,
Urk.
8/25,
Urk.
8/26)
bei und liess den Versicherten
bidisziplinär
beguta
chten (
Urk.
8/3
2
).
Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachter und nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
6.
November 2012 einen
Renten
anspruch (
Urk.
8/51 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
0.
Dezember 2012 Beschwer
de und beantragte, die Verfügung vom
6.
November 2012
sei
aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurich
ten. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
1).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
4.
Januar 2013 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7).
Dem Beschwerd
e
führer wurde mit Verfü
gung
vom 1
3.
Dezember 2012
Frist angesetzt, das Gesuch um Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege zu begründen und zu belegen
,
unter der Andro
hung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden oder ungenügen
den Belegen
davon ausgegangen wer
de, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe (
Urk.
5).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetz
es über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle,
die medizinischen Abklärun
gen hätten ergeben, dass dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit zu 60
%
und eine der Behinderung angepasste Tätigkeit zu 80
%
zuzumuten sei.
Das
Valideneinkommen
betrage
Fr.
59‘173.--
und d
as Invalideneinkommen
Fr.
39‘932.1
0.
Der
Invaliditätsgrad
betrage somit
33
%
, weshalb
kein Renten
anspruch
bestehe
(
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein,
er
sei seit
Ende 2007
als selbständi
ger
Kar
osseriespengler
erwerbstätig. Die Aufgabe dieses Betriebs sei
ihm
nicht zumutbar. Somit sei gestützt auf die ärztliche Beurteilung von einer Arbeits
un
fähigkeit von 40
%
auszugehen.
Selbst wenn man die Geschäftsaufgabe als zumutbar erachten würde, ergäbe sich
gleichwohl
ein Rentenanspruch
.
Gemäss IK-Auszug habe
er
als angestellter
Kar
osseriespengler
in einem Pensum von 60
%
ein Einkommen von monatlich
Fr.
3‘000.-- erzielt, was bei einem vollen Pensum
Fr.
5‘000.-- erg
ä
be.
Er
verfüge
über langjährige Erfahrung als
Kar
osseriespengler
und wie man einen Betrieb se
lbständig führe. Es sei daher u
n
r
ichtig, das
Valideneinkommen
nach
der tiefsten Anforderungsstufe 4 zu
bemessen
.
Gemäss LSE 2010 könnte
er
ein Erwerbseinkommen im Anforderungsniveau 2 erzielen, was ein
Valideneinkommen
von
Fr.
100‘650.-- ergäbe. Es resultiere somit ein
e
rentenrelevante Erwerbseinbusse von
Fr.
39‘932.10
(
Urk.
1 S. 6 f.).
3.
3.1
Am 2
8.
Januar 2012 erstatteten
Dr.
med. Z.___
, FMH Neurologie
,
und Dr.
med. A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
ein
bidisziplinäres
Gutachten, welches sich auf die Akten, die Angaben des Beschwerdeführers sowie die neurologische und psychiatrische Untersuchung vom 2
3.
Januar 2012 stützt (
Urk.
8/3
2
).
Als neurologische Diagnose nannten die Gutachter ein zumindest mässig ausge
prägtes linksbetontes
Cervi
c
alsyndrom
mit möglicher intermittierender
radikulärer
Irritation die Wurzel C3 betreffend
.
Differenzialdiagnostisch bestehe
eine
pseudoradi
k
uläre
Schmerzausstrahlung bei
mediolateral
rechts liegender Diskushernie C2/3 mit in diesem Bereich degenerativen Veränderungen sowie klei
ner Diskushernie auf der Etage C4/5 und
Protrusion
auf der Etage C5/6 mit jeweils leichten degenerativen Veränderungen
(
Urk.
8/3
2
S. 5 f.
und S. 12
)
.
Die Gutachter führten aus, aus neurologischer Sicht sei bei
einer
Diskushernie auf der Höhe C2/3 und degenerativen Wirbelsäulenveränderungen eine Arbeitstätigkeit mit erheblicher Belastung der Körperachse sowie des Schultergürtels, welche auch zum Teil in ungünstigen Körperhaltungen ausgeübt werden müsse,
wie dies die Tätigkeit des
Karosseries
penglers
erfordere, nicht empfehlenswert. Es sei glaubhaft, dass eine derartige Tätigkeit zu
Beschwerdeexazerbationen
führe. Die Arbeitsfähigkeit in der erwähnten Tätigk
eit sei auf 60
% einzuschät
zen. In einer angepassten Tätigkeit mit höchstens leicht
er
bis mässiger Belas
tung der Körperachse sowie des S
chultergürtels bestehe eine 100
%
ige
Arbeitsfä
higkeit
(Urk.
8/3
2
S.
6
f.)
.
Als psychiatrische Diagnosen nannten die Gutachter eine rezidivierende, leicht
e
bis anamnestisch zwischendurch auch mittelgradige d
e
pressive Episode (ICD-10:
F33.0/1)
sowie
Probleme in der Beziehung zum Ehepartner, lebt getrennt
(
ICD-10:
Z63.0
)
und allein
. Die
psychosoziale
Belastungssituation sei
nicht gravie
rend (
Urk.
8/3
2
S.
10
und S. 12
)
.
Aus psychiatrischer Sicht könne sich der Beschwerdeführer an Regeln und Routi
nen anpassen, sei aber aufgrund seiner Schmerzen und seiner depressiven Gestimmtheit etwas gereizter und in seiner Integrationsfähigkeit in Gruppen und im Kontakt beeinträchtigt.
Auch seine Durchhaltefähigkeit sei infolge der Depressivität und der Schmerzen beeinträchtigt. Der Beschwerdeführer könne sein fachliches Wissen anwenden und könne auch planen und strukturieren, sei aber in seiner Flexibilität und Umstellungsfähigkeit infolge der Schmerzen und der depressiven Symptomatik beeinträchtigt. Insgesamt resultiere aus psychiat
rischer Sicht aufgrund der depressiven Symptomatik eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von
20
%
(Urk.
8/32
S. 11).
Aus
bidisziplinärer
Sicht liege beim Beschwerdeführer eine 60%ige Arbeitsfä
higkeit im angestammten Beruf und ein 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit vor (
Urk.
8/32 S. 13).
3.2
Das
bidisziplinäre
Gutachten vom 2
8.
Januar 2012 ist für die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers umfas
send. Es
beruht auf einer eigenen Untersuchung der Gutachter, wurde im Bei
sein einer Übersetzerin und in Kenntnis de
r relevanten
Vorakten
abgegeben und berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden. Die Darle
gung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge
ist
einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und begründet. Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien (vgl. E. 1.5).
Im Übrigen liegen
keine
dem Gutachten
widersprechenden Arztberichte
vor
und
dessen Schlussfolgerungen werden
auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Es kann somit
grundsätzlich
darauf abgestellt werden.
3.3
Gestützt auf das
bidisziplinäre
Gutachten ist
daher
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit
als
K
ar
osseriespengler
60
%
und
in
einer angepassten Tätigkeit 80
%
beträgt.
4.
4.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
4.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
4.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
5.
5.1
Bei der Ermittlung des
hypothetischen
Valideneinkommen
s
ist grundsätzlich vom Erwerbseinkommen auszugehen,
das
der Beschwerdeführer vor dem Ein
tritt der Arbeitsunfähigkeit erzielte
.
Auf das
nicht existenzsichernde Einkommen
des Beschwerdeführers
gemäss den Steuererklärungen 2008 und 2009
(
Urk.
8/27)
kann abgestellt
werden, wenn aufgrund der konkreten Umstände an
zunehmen ist, dass
der Beschwerdeführer
sich ohne die gesundheitliche Beein
trächtigung voraussichtlich dauernd mit
dieser
bescheidenen Erwerbstätigkeit begnügt hätte (
vgl.
BGE 12
5 V 157 E.
5c/
bb
).
Vorliegend hat das Geschäft einen derart geringen Ertrag abgeworfen, dass
davon auszugehen
ist, der Beschwer
deführer hätte die Selbständigkeit aufgegeben und sich – wie bereits vor seiner Selbständigkeit – als
angelernter
Karosseriespeng
l
er
anstellen lassen.
Inwiefern
die Aufgabe des nicht rentablen
Einmannbetriebs
nicht zumutbar sein soll
,
ist
nicht näher dargetan und auch
nicht ersichtlich
.
5.2
Der Beschwerdeführer verfügt gemäss Akten über keine
hierzulande anerkannte
Berufsausbildung.
In seinem
Karrosseriespenglereibetrieb
führt er hauptsächlich eher einfachere Arbeiten aus, nämlich Rostentfernung am Unterboden sowie
Oelwechsel
(Urk. 8/5 S. 2). Qualifizierte administrative und organisatorische Ar
beiten fallen im Einmannbetrieb nicht an; gegenüber der Abklärungsperson gab der Beschwerdeführer ausserdem an, dass er in der Regel bloss während zehn Minuten pro Tag Büroarbeiten verrichte, da er die meisten administrativen Ar
beiten seinem Buchhalter übergebe (Urk. 8/40 S. 3). Bei dieser Sachlage ist aber nicht ersichtlich, weshalb dem
Valideneinkommen
ein T
abellenlohn des Anfor
derungsniveaus 2
zugrundegelegt
werden sollte. Jedenfalls ist es unvorstellbar, dass eine
Karrosseriewerkstätte
wie sie vom Versicherten betrieben wurde, je
mals einen Gewinn von Fr. 100'000.-- abwerfen könnte. Ebenso unwahrschein
lich ist es, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall eine Anstellung als Kadermitarbeiter eines grösseren Betriebes gefunden hätte. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung (Urk. 1 S. 6 f.) ist es daher nicht zu bean
standen, wenn die IV
Stelle zur Bemessung des
Valideneinkommens
einen Tabellenlohn des LSE-Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkei
ten) herangezogen hat.
Die Beschwerdegegnerin hat somit richtigerweise die Tabelle TA1
(
Handel, Instandhaltung und Reparatur von Motorfahrzeugen, Anforderungsniveau 4
)
der LSE 2010
herangezogen
.
G
estützt darauf
resultiert
ein
standardisiertes
Einkommen von Fr. 4‘648.-- pro Monat
beziehungsweise
55‘776.
--
pro Jahr
.
Angepasst an die im Jahr 2012 betriebsübliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 7/8-2013 S. 94 Tabelle B9.2) ergibt die
s
ein Jahreseinkommen von
Fr.
58‘146.50
(55‘776.--: 40 x 41.7).
Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Nominallohnindexes der Saläre für männliche Arbeitskräfte von
2150
Punkten im Jahr 2010 auf
2188
Punkte im Jahr 2012
(
Die Volkswirtschaft 7/8-2013 S.
95 Tabelle B.10.3) resultiert ein
Valideneinkommen
von
Fr.
59‘174.--.
5.
3
Zur Berechnung des Invalideneinkommens
hat die Beschwerdegegnerin
zutreffenderweise
die Tabelle TA1 (Total, Anforderungsniveau 4) der LSE 2010
angewandt
und ein Einkommen von Fr.
4‘901.
--
pro
Monat beziehungsweise
58‘812.-- pro Jahr
herangezogen
. Angepasst an die im Jahr 2012 betriebsübliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volks
wirtschaft 7/8-2013 S. 94 Tabelle B9.2) ergibt dies 61‘311.5
0.
Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Nominallohnindexes der Saläre für
männliche Arbeitskräfte von 2150 Punkten im Jahr 2010 auf 2188 Punkte im Jahr 2012 (Die Volkswirtschaft 7/8-2013 S. 95 Tabelle B.10.3) resultiert ein Einkommen von
Fr.
62‘395.--. Da dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit
bloss
in einem Pensum von 80
%
zumutbar ist,
beträgt das Invalideneinkommen 49‘916.--
.
5.4
Die Beschwerdegegnerin hat
im angefochtenen Entscheid für das behinderungsbedingt eingeschränkte Tätigkeitsspektrum
einen
leidensbedingten Abzug
von
20
%
berücksichtigt.
Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen leidensbedingten Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Per
son selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschränkter Leistungs
fähig
keit noch kein Abzug gerechtfertigt, da der Tabellenlohn im Anforderungs
n
iveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittel
schweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2009 vom 3
0.
März 2009, E. 3.4
). In Anbetracht sämtlicher persönlicher und beruflicher Merkmale (
vgl. E.
4.3) ist vorliegend ein leidensbedingter Abzug von 10 % gerecht
fertigt.
Kürzt man somit das Invalideneinkommen von
Fr.
49‘916.-- um 10
%
, resultiert ein zumutbares Invalideneinkommen von
Fr.
44‘924.--.
5.5
Der Vergleich
des
Valideneinkommen
s
von
Fr.
59‘174.-- mit dem Invalideneinkommen von
Fr.
44‘924.
--
ergibt
eine Einkommenseinbusse von Fr. 14‘250.--
, was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von
24
%
entspricht.
5.6
Die angefochtene Verfügung erweist sich im Ergebnis somit als rechtens, wes
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
600.
--
festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
6.2
Da der Beschwerdeführer innert der mit Verfügung vom 1
3.
Dezember 2012 angesetzten und zweimal erstreckten Frist
(
Urk.
5,
Urk.
9,
Urk.
10) sein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht substantiiert und auch keine entsprechenden Belege eingereicht hat, ist androhungsgemäss davon aus
zugehen, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht. Das Gesuch ist daher ab
zuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht
VC/KL/MTversandt