# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10881680-39b2-5441-a9c4-2303d92a48be
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.11.2010 IV 2008/401
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-401_2010-11-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/401

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 11.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2010
Art. 6 und 16 ATSG. Art. 28 Abs. 1 IVG. Abklärung des Anspruchs auf eine 
Rente. Rückweisung zur erneuten medizinischen und erwerblichen 
Abklärung. Art. 59 ATSG. Beschwerdelegitimation und schutzwürdiges 
Interesse an der genauen Überprüfung des Invaliditätsgrades, wenn die 
ausgerichtete Rente plafoniert ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 11. November 2010, IV 2008/401).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 11. November 2010

in Sachen

A. M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Gmür, Obere Bahnhofstrasse 11,

Postfach 253, 9501 Wil SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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und

B. M.___,

Beigeladener,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A. M.___ meldete sich im September 2006 zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 54). Dr. med. C.___ bescheinigte im Bericht vom 18. 

Oktober 2006 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit das Vorliegen von 

therapieresistenten lumboradikulären Schmerzen L4/L5 links und (ohne Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit) eine Stressinkontinenz. Die Beschwerdeführerin sei seit 5. 

Dezember 2005 vollumfänglich arbeitsunfähig. Die Patientin habe sich viermal einer 

Hernienoperation LWS 4/5 unterziehen müssen. Der Erfolg sei ausgeblieben. Sie habe 

selbst in sitzender Stellung konstant Schmerzen im Bereich der LWS (IV-act. 48). Nach 

Durchführung von weiteren medizinischen Behandlungen und Abklärungen - unter 

anderem einer zweimaligen Begutachtung bei Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie 

FMH (IV-act. 27, 42) - eröffnete die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten 

mit Vorbescheid vom 27. März 2008, seit dem 5. Dezember 2005 (Beginn der 

Wartezeit) sei sie in ihrer Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt. Vom 5. Dezember 

2005 bis Ende Februar 2007 habe für sämtliche Tätigkeiten eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Vom 1. Dezember 2006 bis 28. Februar 2007 habe sie 

Anspruch auf eine ganze Rente und ab 1. März 2007 bei einem IV-Grad von 65 % 

(Valideneinkommen 2008 von Fr. 55'532.-- und Invalideneinkommen von Fr. 19'436.--) 

auf eine Dreiviertelsrente (IV-act. 21). Hierzu nahm Rechtsanwalt lic. iur. A. Hagmann, 

Wil, für die Versicherte im Einwand vom 30. April 2008 Stellung (IV-act. 16). Am 1. Juli 

2008 liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter mitteilen, es sei ein erneuter 

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operativer Eingriff durchgeführt worden (IV-act. 11). Hierauf verfügte die IV-Stelle am 

23. Juli 2008 im Sinn des Vorbescheids (IV-act. 8-10).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwalt Hagmann für die Versicherte mit 

Eingabe vom 15. September 2008 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung vom 

23. Juli 2008 (betreffend Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 1. März 2007) sei aufzuheben, 

und der Beschwerdeführerin sei auch für den Zeitraum ab 1. März 2007 eine ganze 

Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu ergänzenden medizinischen und 

beruflichen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung 

legte der Rechtsvertreter unter anderem dar, aus den medizinischen Unterlagen ergebe 

sich, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin (mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit) trotz mehrmaligen operativen Eingriffen seit Dezember 2005 sogar 

noch verschlechtert habe (IV-act. 24). Beim gegebenen Verlauf sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb sich die seit dem 5. Dezember 2005 festgestellte 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten nun ab März 2007 in eine 35%ige 

Restarbeitsfähigkeit gewandelt haben solle, obwohl aufgrund der medizinischen 

Unterlagen (mit der Notwendigkeit von bis anhin sieben operativen Eingriffen) sogar 

noch von einer seitherigen gesundheitlichen Verschlechterung auszugehen sei. Auch 

das Gutachten von Dr. D.___ sei in Bezug auf die Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit 

nach wie vor widersprüchlich, indem in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert, anderseits in einer 

leidensangepassten Tätigkeit - wozu gemäss Arbeitsbeschrieb der Arbeitgeberin auch 

die angestammte Tätigkeit gehöre - und unter Einhaltung einschränkender 

Bedingungen trotzdem eine Restarbeitsfähigkeit von 35 % als zumutbar erachtet 

werde. Es müsse mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer auch ab März 2007 

weiterhin bestehenden vollen Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Erwerbstätigkeiten 

ausgegangen werden. Sollte dies als nicht erstellt erachtet werden, sei eine erneute 

medizinische Abklärung vorzunehmen, wobei mehr als fraglich sei, ob dabei 

zuverlässige Angaben in Bezug auf die Erwerbsfähigkeit im vorliegend interessierenden 

Zeitraum Februar/März 2007 gemacht werden könnten. Die vorhandenen Akten würden 

genügen, um von einer durchgehenden vollen Erwerbsunfähigkeit ausgehen zu können. 

Im Weiteren sei mit Blick auf die aus dem individuellen Konto ersichtliche 

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Einkommensentwicklung das Valideneinkommen von der Beschwerdegegnerin zu tief 

angesetzt worden. Zudem sei vom (hypothetischen) Invalideneinkommen, soweit von 

einem solchen auszugehen sei, eine behinderungsbedingte Kürzung von 25 % 

vorzunehmen. 

B.b In der Beschwerdeantwort vom 12. November 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie unter 

anderem aus, der Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 25. Juni 2008 (IV-act. 12) 

gebe an, dass die Schmerzen zwischen März 2007 und Juni 2008 mit Medikamenten 

erträglich gewesen seien. Gemäss dem zweiten Gutachten von Dr. D.___ (IV-act. 27) 

bestehe seit März 2007 eine Leistungsfähigkeit von 35 % in einer adaptierten Tätigkeit. 

Da die bisherige Tätigkeit bei der E.___ aufgrund des Tätigkeitsbeschriebs (IV-act. 

51-4/7) adaptiert gewesen sei, habe die Beschwerdeführerin 35 % des 

Valideneinkommens erzielen können. Ein zusätzlicher Leidensabzug sei nicht zulässig. 

Der IV-Grad betrage somit 65 %. Die Beschwerdeführerin habe ab März 2007 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Sie sei im Juni 2008 vorübergehend stärker 

eingeschränkt gewesen. Dass heisse jedoch nicht, dass die Rentenverfügung für die 

Zeit ab März 2007 falsch sei. Falls sich der Gesundheitszustand dauerhaft 

verschlechtern sollte, sei ein Revisionsgrund gegeben. Eine allfällige Revision sei 

jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Für den Anspruch bis Ende 

Februar 2007 sei fraglich, ob eine ganze Rente geschuldet sei. Da die erste 

Begutachtung im Februar 2007 erfolgt und die Beschwerdeführerin vorher von ihrem 

Hausarzt zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben worden sei, habe man im Zweifel zu 

Gunsten der Beschwerdeführerin eine volle Arbeitsunfähigkeit angenommen.

B.c Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete am 24. November 2008 

unter Bestätigung der Ausführungen und Anträge in der Beschwerde auf eine Replik 

(act. G 6).

B.d Das Versicherungsgericht zog die Rentenakten des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin bei (act. G 11). Hierzu reichte der nunmehrige Rechtsvertreter der 

Versicherten, Rechtsanwalt Adrian Gmür, Wil, am 29. Juni 2010 eine Stellungnahme ein 

mit Begehren, auf die Beschwerde sei einzutreten, weil die Beschwerdeführerin und ihr 

Ehemann zusammen die plafonierte Maximalrente heute nicht erreichen würden (act. G 

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15). Mit Schreiben vom 2. Juli 2010 teilte das Versicherungsgericht dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin die Beiladung zum Verfahren mit (act. G 17). Er verzichtete auf 

eine Stellungnahme (act. G 18). 

Erwägungen:

1.  

1.1  Vorliegend ist streitig, ob die Beschwerdeführerin auch für die Zeit ab 1. März 2007 

Anspruch auf eine ganze Rente hat. - Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision 

verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), sind vorliegend die bis zum 

31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden. Ferner ist bei 

der Beurteilung auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung 

eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 121 V 366 Erw. 1b).

1.2  Zu prüfen ist vorweg die Beschwerdelegitimation bzw. die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin ein schutzwürdiges Interesse an der materiellen Prüfung der 

Beschwerde hat (Art. 59 ATSG). Nach der Rechtsprechung muss für eine genaue 

Überprüfung des Invaliditätsgrades ein unmittelbares und aktuelles Interesse 

rechtlicher oder tatsächlicher Natur nachgewiesen sein. Eine "Rechtsanwendung auf 

Vorrat" für hypothetische künftige Sachverhalte wird daher regelmässig 

ausgeschlossen (BGE 125 V 24 Erw. 1b; Urteil des Bundesgerichts vom 18. März 2005 

i/S S. [I 791/03] Erw. 2.6.1). Nach Art. 35 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 

1  IVG beträgt die Summe der beiden Renten eines Ehepaares maximal 150 Prozent 

des Höchstbetrages der Altersrente. Übersteigt die Summe beider Einzelrenten den für 

sie massgebenden Höchstbetrag, so werden sie im Verhältnis ihrer Anteile gekürzt (Rz 

5508 der vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung über 

die Renten [RWL]). Für die Jahre 2007/2008 betrug die monatliche Maximalrente Fr. 

2'210.-- und für 2009/2010 Fr. 2'280.--. Das plafonierte Maximum belief sich somit für 

den hier streitigen Zeitraum ab März 2007 auf Fr. 3'315.--. Die Beschwerdegegnerin 

sprach sowohl der Beschwerdeführerin als auch deren Ehemann mit Verfügungen vom 

bis

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23. Juli 2008 für Januar und Februar 2007 eine - plafonierte - ganze Invalidenrente von 

monatlich je Fr. 1'658.-- zu (act. G 11.2.1; IV-act. 9-1/2), d.h. insgesamt einen Betrag 

von Fr. 3'316.-- (ohne Rundungsdifferenzen Fr. 3'315.--). Für die Zeit ab März 2007 

wurden am 23. Juli 2008 monatliche Renten von Fr. 1'894.-- (ganze Rente Ehemann; 

act. G 11.2.1) und Fr. 1'421.-- (Dreiviertelsrente Beschwerdeführerin; IV-act. 10-1/3) 

verfügt, d.h. wiederum insgesamt ein Betrag von Fr. 3'315.--.

Beim Rentenanspruch der Beschwerdeführerin handelt es sich um einen eigenen, von 

demjenigen des Ehemannes unabhängigen Anspruch, den sie dementsprechend auch 

aus eigenem Recht geltend machen kann. Die Plafonierung bewirkt keine rechtliche 

"Verbindung" der Renten. Sie hat lediglich zur Folge, dass die Summe der dem 

Ehepaar ausbezahlten Beträge nach oben begrenzt ist. Aus dem geschilderten 

Sachverhalt ergibt sich ohne weiteres, dass sich im Fall der Bestätigung des 

Anspruchs der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente ab März 2007 der 

Rentenbetrag von Fr. 1'421.-- auf Fr. 1'658.-- erhöhen würde. Ein 

Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin an der Prüfung der vorliegend 

anhängig gemachten materiellen Frage ist daher zu bejahen. Hieran vermag der 

Umstand, dass gleichzeitig die Rente des Ehemannes von Fr. 1'894.-- wieder auf die 

ihm bereits für Januar und Februar 2007 ausgerichteten Fr. 1'658.-- sinken würde, 

nichts zu ändern, zumal seine Rente in diesem Verfahren nicht zur Überprüfung steht. 

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität von 

erwerbstätigen Versicherten ist gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. 

Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

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gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre. Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, 

dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau 

ermittelt und einander gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach 

Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119). 

Es kann ferner auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen 

(Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 312 Erw. 3a).

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 

3.5).

3.  

3.1  Im Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 22. März 2006 wurde bei der 

Beschwerdeführerin die Diagnose eines 3. Rezidivs einer Diskushernie L4/5 links bei 

Status nach Rückenoperationen im März 2004 und Dezember 2005 festgehalten. Bis 

zur Nachkontrolle am 4. Mai 2006 bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 55). Im 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 5. Juli 2006 wurde unter anderem festgehalten, 

die berufliche Tätigkeit als Löterin sei der Beschwerdeführerin im Moment nicht 

zumutbar (IV-act. 48-6/14). Am 18. Oktober 2006 berichtete Dr. C.___, ein 

Arbeitsversuch bei der bisherigen Arbeitgeberin sei schmerzbedingt gescheitert (IV-act. 

48-2/14). Im Gutachten vom 30. März 2007 kam Dr. D.___ gestützt auf eine 

Untersuchung vom 28. Februar 2007 zum Schluss, bei der Beschwerdeführerin liege 

eine Schmerzpersistenz bei Status nach Diskushernienoperationen L5/S1 links sowie 

L4/5 links im März 2004, im Dezember 2005 (zweimal) und im Juni 2006 mit 

Spondylodese L4/5 vor. Die Ursache der persistierenden lumbalen Schmerzen nach 

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viermaliger Voroperation sei letztlich unklar. Die Beschwerdeführerin sei seit dem 5. 

Dezember 2005 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig und habe wegen 

langdauernder Krankheit mittlerweile den Arbeitsplatz verloren. Die Arbeitsfähigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin in einer Elektronikfirma betrage bei voller Stundenpräsenz ca. 

25 %. Im März 2007 sei ein weiterer Eingriff geplant. Ob dadurch eine Linderung der 

Beschwerden erreicht werden könne, sei zweifelhaft. Körperlich leichte Tätigkeiten in 

temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend sowie ohne 

regelmässige Einnahme von unphysiologisch speziell gebückten Körperhaltungen und 

ohne Heben und Tragen von Gegenständen über 5 kg durchgeführt werden könnten, 

seien bei voller Stundenpräsenz zu ca. 50 % zumutbar (IV-act. 42). Im Schreiben vom 

18. Juni 2007 hielt Dr. D.___ ergänzend fest, es sei auch das Resultat der für März 

2007 vorgesehen gewesenen Operation in die Beurteilung miteinzubeziehen (IV-act. 

36).

3.2  Am 13. März 2007 war im Kantonsspital St. Gallen eine weitere Operation im 

lumbalen Rücken durchgeführt worden (IV-act. 34). Eine zweite Begutachtung durch 

Dr. D.___ vom 4. Januar 2008 ergab gemäss Bericht vom 16. Januar 2008, dass die 

lumbalen Schmerzen und die abnormen Untersuchungsbefunde der LWS mit der im 

MRI sichtbaren Diskushernie L5/S1 mit neuraler Kompression vereinbar seien. Die 

Hyposensibilität des gesamten linken Beines sei allerdings nicht nachvollziehbar, da 

nur das Dermatom S1 radiologisch befallen sei. Die einzige Behandlung bestehe nur in 

einer erneuten Operation des Segments L5/S1. Zudem sei eine deutliche 

Gewichtsreduktion anzustreben. Die Beschwerdeführerin sei in der bisherigen Tätigkeit 

seit dem 5. Dezember 2005 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Die 

Arbeitsfähigkeit als Montagearbeiterin betrage ab dem Zeitpunkt der Begutachtung 

2007 bei voller Stundenpräsenz ca. 35 %. Der operative Eingriff solle an einer anderen 

Klinik durchgeführt werden, nachdem an der neurochirurgischen Klinik des 

Kantonsspitals fünfmal erfolglos operiert worden sei. Durch die erwähnten 

medizinischen Massnahmen sei eine deutliche Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu 

erwarten. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend sowie ohne regelmässige Einnahme von 

unphysiologischen, speziell gebückten Körperhaltungen und ohne Heben und Tragen 

von Gegenständen über 5 kg durchgeführt werden könnten, seien der 

Beschwerdeführerin bei voller Stundenpräsenz zum jetzigen Zeitpunkt zu 35 % 

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zumutbar (IV-act. 27). In der Stellungnahme vom 18. März 2008 hielt der RAD fest, 

wegen der Sensibilitätsstörungen sei ein erneutes operatives Vorgehen notwendig (6. 

Rückenoperation). Der Gesundheitszustand habe sich also nachweislich 

verschlechtert. Auch mit einem erneuten operativen Eingriff werde mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit keine Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit zu erzielen sein. In der 

angestammten Tätigkeit habe die Arbeitsfähigkeit in der Zeit vom 28. Februar bis 12. 

März 2007 50 % und seit 13. März 2007 (Operation) 35 % betragen. Seit dem 13. März 

2007 sei die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 35 % arbeitsfähig (IV-

act. 24). Hierauf erfolgten am 4. Juni und 11. August 2008 im Kantonsspital St. Gallen 

weitere operative Eingriffe im LWS-Bereich. Der erstgenannten Operation schloss sich 

eine Rehabilitation in der Rehaklinik Walzenhausen an (IV-act. 4, 6 und 12).

4.  

4.1  Unbestritten und aktenmässig belegt ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin 

in der bisherigen Tätigkeit seit 5. Dezember 2005 in sämtlichen Tätigkeiten 

vollumfänglich arbeitsunfähig war (IV-act. 42, 48, 55). Der Beginn der Wartezeit mit 

diesem Datum und der nach deren Ablauf beginnende Anspruch auf eine ganze Rente 

lässt sich denn auch - trotz der erstmals in der Beschwerdeantwort vorgebrachten, 

nicht näher ausgeführten Vorbehalte der Beschwerdegegnerin (act. G 4 S. 4 Ziffer 4) - 

nicht mit zureichenden Gründen in Frage stellen. Im ersten Gutachten vom März 2007 

erachtete Dr. D.___ in der angestammten Tätigkeit eine 25 %ige und in einer 

adaptierten Tätigkeit eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit als gegeben, obschon ihm bei 

Erstellung des Gutachtens das Ergebnis der Operation vom 13. März 2007 nicht 

bekannt und aus seiner Sicht das Segment L5/S1 noch weiter abzuklären war (vgl. IV-

act. 42 S. 5f). Am 18. Juni 2007 kam der Gutachter sinngemäss auf diese Einstufung 

zurück, indem er festhielt, dass zusätzlich auch das Ergebnis des Eingriffs vom März 

2007 in die Beurteilung mit einzubeziehen sei (IV-act. 36). Gemäss seinem zweiten 

Gutachten vom Januar 2008 erwartete Dr. D.___ eine Verbesserung durch eine weitere 

Operation und ging damit offenbar von einer nicht stabilen gesundheitlichen Situation 

aus. Die Arbeitsfähigkeit legte er - mit 35 % sowohl in der angestammten als auch in 

einer adaptierten Tätigkeit - dennoch fest. Seine Einschätzung erachtete er zudem 

bereits ab dem Zeitpunkt der Begutachtung 2007 (d.h. ab Ende Februar 2007) als 

wirksam, obschon damals auch der Eingriff vom 13. März 2007 noch bevorgestanden 

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hatte. Dies lässt sich nicht ohne weiteres nachvollziehen. Der RAD erachtete seinerseits 

am 18. März 2008 bei zwischenzeitlich verschlechtertem Gesundheitszustand ein 

weiteres operatives Vorgehen als notwendig. Er ging von einer 50 %igen 

Arbeitsfähigkeit vom 28. Februar bis 12. März 2007 aus (IV-act. 24), obwohl in jenem 

Zeitraum bei bevorstehender Operation vom 13. März 2007 und entsprechend 

instabilem Gesundheitszustand eine definitive Aussage über die Arbeitsfähigkeit an 

sich noch gar nicht möglich war. Wenn der RAD sodann bereits ab 13. März 2007 

(Operationsdatum) eine 35 %ige Arbeitsfähigkeit bescheinigte (IV-act. 24), so erscheint 

dies schon mit Blick auf die notwendige Rehabilitationsphase nach der Operation (vgl. 

dazu IV-act. 34-5/7) nicht plausibel. - Die Annahme einer verbesserten (35 %igen) 

Erwerbsfähigkeit ab März 2007, nachdem zuvor von einer vollen Erwerbsunfähigkeit 

ausgegangen und eine ganze Rente ausgerichtet worden war, erscheint vor dem 

geschilderten Hintergrund nicht belegt.

Vorliegend sind die Verhältnisse bis und mit dem Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung (23. Juli 2008) zu prüfen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 

(act. G 4 S. 4) ist somit für die Prüfung der Frage, ob die ab Juni 2008 ausgewiesene 

Verschlechterung des Gesundheitszustands (IV-act. 4) von dauerhaftem Charakter war, 

kein neues Verwaltungsverfahren (Revision) in Gang zu setzen. Der Umstand, dass 

noch im Juni und August 2008 - im Nachgang zum zweiten Gutachten von Dr. D.___ - 

weitere operative Eingriffe mit anschliessender Rehabilitation bzw. ambulanter 

Physiotherapie durchgeführt wurden, deutet schliesslich darauf hin, dass auch noch im 

Verfügungszeitpunkt (23. Juli 2008) kein stabiler Gesundheitszustand gegeben war (vgl. 

IV-act. 4, 6 und 12). Ob bzw. inwiefern sich diese Operationen auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirkten, lässt sich gestützt auf die bestehende Aktenlage nicht beantworten. 

Diesbezüglich hätte sich zumindest die Einholung eines Verlaufsgutachtens bei Dr. 

D.___ aufgedrängt. Angesichts dieser Verhältnisse kann nicht ohne weitere 

Abklärungen eine 35 %ige Arbeitsfähigkeit (angestammt und adaptiert) ab März 2007 

angenommen werden.

4.2  Die Beschwerdeführerin besuchte in F.___ die Grundschule und war von 1979 bis 

2005 bei der E.___ als Produktionsmitarbeiterin tätig. Die Tätigkeit beinhaltete das 

Handlöten von elektronischen Bauteilen und diverse Montagearbeiten mit Heben von 

Gewichten bis 5 kg. Gemäss Angaben der Arbeitgeberin vom 6. Oktober 2006 würde 

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sie ohne Gesundheitsschaden Fr. 4'171.-- pro Monat verdienen (IV-act. 51). Die 

Beschwerdegegnerin errechnete auf dieser Grundlage das Valideneinkommen mit Fr. 

54'223.-- (13 Monatslöhne 2006) bzw. Fr. 55'532.-- (2008; IV-act. 22). Dem 

individuellen Konto lässt sich demgegenüber bereits für das Jahr 2001 ein Einkommen 

aus der Tätigkeit bei der E.___ von Fr. 56'959.--, für 2002 ein solches von Fr. 58'000.--, 

für 2003 von Fr. 51'545.-- (Fr. 11'837.-- + Fr. 39'708.--) und für 2004 von Fr. 63'101.-- 

entnehmen (IV-act. 52). Beim Einkommen des Jahres 2005 (Fr. 49'701.--) lässt sich 

eine Beeinflussung durch Krankheitsgründe nicht ausschliessen, weshalb es ausser 

Acht zu lassen ist. Schwankte das vor Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen - wie 

dies auch vorliegend der Fall war - verhältnismässig stark, ist für die Berechnung des 

Valideneinkommens vom Durchschnittsverdienst während einer mehrjährigen 

Zeitperiode auszugehen (ZAK 1985, 466). Der Durchschnitt von fünf Jahren dürfte 

dabei ein zureichend ausgewogenes Resultat ergeben. Der Durchschnitt der (je einzeln) 

auf die Nominallohnverhältnisse von 2008 (vgl. Tabelle "Entwicklung der Nominallöhne, 

Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2008", Bundesamt für Statistik) 

aufgerechneten IK-Einkommen 2001 (Fr. 63'403.--), 2002 (Fr. 63'128.--), 2003 (Fr. 

55'189.--), 2004 (Fr. 66'818.--) und 2006 (hypothetisch Fr. 56'063.--) beträgt 

Fr. 60'920.--. Zusätzlich stellt sich die - von den Parteien nicht diskutierte - Frage, ob 

das von der Beschwerdeführerin gemäss IK-Auszug seit 1992 erzielte Einkommen aus 

einer Tätigkeit für eine Stockwerkeigentümergemeinschaft ebenfalls berücksichtigt 

werden muss. Ein Nebenerwerb ist als Valideneinkommen mit einzubeziehen, wenn er 

bereits im Gesundheitsfall erzielt wurde und ohne Gesundheitsschaden weiterhin erzielt 

worden wäre (SZS 2008, 569 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 9C_45/2008, 

Erw. 4.2). Nicht aktenkundig ist, ob die Beschwerdeführerin selbst (und nicht 

Familienmitglieder) den erwähnten Nebenerwerb

- wohl eine Hauswartarbeit - ausübte und ob sie dieses Einkommen auch nach 2005 

weiterhin erzielte bzw. aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr erzielen konnte. Dies 

wird von der Beschwerdegegnerin somit noch zu klären sein. Die Höhe des 

Invalideneinkommens unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges lässt sich 

angesichts der nicht geklärten Arbeitsfähigkeit noch nicht festlegen.

5.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

5.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 23. Juli 2008 (betreffend die Zusprechung einer Dreiviertelsrente ab 

März 2007) teilweise gutzuheissen und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung der 

Arbeitsfähigkeit ab März 2007 und des Valideneinkommens sowie zu anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Mit Blick auf das Obsiegen der Beschwerdeführerin hat die 

Beschwerdegegnerin die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Ausgehend von einer "mittleren" 

Pauschalentschädigung bei vollem Obsiegen von Fr. 3'500.-- erscheint die 

Zusprechung einer Parteientschädigung in dieser Höhe (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 23. Juli 2008 (betreffend 

die Zusprechung einer Dreiviertelsrente ab März 2007) in dem Sinn teilweise 

gutgeheissen, dass die Angelegenheit zur weiteren Abklärung der Arbeitsfähigkeit ab 

März 2007 und des Valideneinkommens sowie zu anschliessender neuer Verfügung an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2010
	Art. 6 und 16 ATSG. Art. 28 Abs. 1 IVG. Abklärung des Anspruchs auf eine Rente. Rückweisung zur erneuten medizinischen und erwerblichen Abklärung. Art. 59 ATSG. Beschwerdelegitimation und schutzwürdiges Interesse an der genauen Überprüfung des Invaliditätsgrades, wenn die ausgerichtete Rente plafoniert ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. November 2010, IV 2008/401).

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