# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed84f7dc-d3b1-5dc5-8f4a-e70ced635903
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.10.2018 IV 2016/372
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-372_2018-10-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/372

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 24.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2018
Art. 17 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 und Art 16 ATSG; Vorliegen eines 
Revisionsgrundes. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. 
Tabellenlohnabzug bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2018, IV 
2016/372).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.  

IV 2016/372

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen, 

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einkommensvergleich)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im August 1996 zum Bezug von Rentenleistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 41). Dr. med. B.___, Facharzt Allgemeine Medizin 

FMH, stellte in seinem Arztbericht vom 19. September 1996 zuhanden der IV-Stelle 

folgende Diagnosen: Diabetes mellitus Typ I seit 1977 mit diabetischer Nephropathie 

und nephrotischem Syndrom; renale Hypertonie, renale Anämie; diabetische 

Retinopathie, St. n. Laserkoagulation Nov. 1994; diabetisch autonome Neuropathie / 

Innenohrschwerhörigkeit; reaktive Depression mit gelegentlichen Suizidgedanken. Seit 

dem 1. August 1996 bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit als Verkäuferin (IV-act. 44-1 f.). Aufgrund einer gesundheitlichen 

Verschlechterung attestierte Dr. B.___ der Versicherten am 18. Juli 1997 eine 

Restarbeitsfähigkeit von 25% (IV-act. 50-2). Die IV-Stelle sprach der Versicherten am 

25. September 1997 eine ganze Rente ab 1. August 1997 zu (IV-act. 53). Am 13. 

Oktober 2000 hob sie die Invalidenrente per Ende November 2000 aufgrund einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes wieder auf (IV-act. 76).

A.b  Im April 2007 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 84). Auf Veranlassung der IV-Stelle unterzog sie sich 

am 28. Oktober 2008 einer polydisziplinären Begutachtung (vgl. IV-act. 118). Das 

Gutachten des Medizinischen Zentrums Römerhof (MZR) vom 10. Februar 2009 

attestierte für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Für eine 

adaptierte Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70% (IV-act. 118-39). Die IV-

Stelle gewährte der Versicherten am 8. Mai 2009 Arbeitsvermittlung (IV-act. 129). 

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Nachdem die Bemühungen um Arbeitsmarktintegration erfolglos blieben, schloss die 

IV-Stelle die Arbeitsvermittlung am 2. Juni 2010 ab (IV-act. 152).

A.c  Mit Verfügung vom 24. November 2010 lehnte die IV-Stelle das Rentenbegehren 

ab (IV-act. 173). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Adrian Rufener, am 14. Januar 2011 Beschwerde. Mit Entscheid vom 10. 

Januar 2013 sprach das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen der Versicherten 

eine Viertelsrente zu und wies die Sache zur Festsetzung von Rentenbeginn und 

Rentenhöhe sowie zur Prüfung und allfälligen Durchführung von 

Umschulungsmassnahmen an die IV-Stelle zurück (IV-act. 192).

A.d  Mit Mitteilung vom 24. April 2013 gewährte die IV-Stelle der Versicherten 

Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (IV-act. 

199). Mit Verfügung vom 17. Mai 2013 sprach sie der Versicherten ab 1. Oktober 2008 

die Viertelsrente zu (IV-act. 203).

A.e  Aufgrund einer Verschlechterung des Hörvermögens erteilte die IV-Stelle am 18. 

Juni 2014 eine Mehrkosten-Gutsprache für die Hörgeräteversorgung (IV-act. 250). Das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 

26. August 2014 ab (IV-act. 257). Am 24. September 2014 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente 

(Invaliditätsgrad 42%, IV-act. 260).

B. 

B.a  Am 30. Oktober 2015 ersuchte die Beschwerdeführerin um Rentenrevision (IV-act. 

267-1). Mit Verlaufsbericht vom 13. Dezember 2015 bestätigte der Hausarzt der 

Versicherten, Dr. C.___, Facharzt Allgemeine Innere Medizin FMH, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert habe, und attestierte eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 273-1 ff.). Am 4. Februar 2016 gab die IV-Stelle bei der 

medexperts ag ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (IV-act. 280).

B.b  Im Gutachten vom 26. April 2016 nannte die medexperts ag folgende Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Panvertebrales Schmerzsyndrom bei 

verstärkter BWS-Kyphose und mässigen degenerativen Veränderungen des 

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Achsenskeletts; endgradige Bewegungseinschränkung und belastungsabhängige 

Schmerzen am linken Kniegelenk, radiologisch diskrete Zeichen einer Gonarthrose 

nach nicht-dislozierter Tibiaplateaufraktur sowie Fibulaköpfchenfraktur, OSG Distorsion 

links (folgenlos) September 2013; Innenohrschwerhörigkeit bds, ED 1984, Versorgung 

mit Hörgerät; kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich vermeidenden, 

selbstunsicheren und asthenischen Zügen; rezidivierende depressive Störung 

gegenwärtig leichte Episode (IV-act. 285-56 f.). Die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Verkäuferin betrage 30%, jene in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit 50% (IV-act. 285-62 f.).

B.c  Mit Verfügung vom 26. Oktober 2016 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

halbe Invalidenrente ab 1. November 2015 zu. Zur Begründung führte sie im 

Wesentlichen aus, das Gutachten der medexperts ag vom 26. April 2016 habe 

ergeben, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten nachvollziehbar verändert 

habe. Aus medizinischer Sicht sei in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, auf dem 

ersten Arbeitsmarkt tätig zu sein. Ohne Behinderung könnte die Versicherte ein 

mutmassliches Jahreseinkommen von Fr. 54'557.-- erzielen. Im Gutachten der 

medexperts würden die Einschränkungen der Versicherten, denen im Urteil des 

Versicherungsgerichts mit einem Leidensabzug von 15% Rechnung getragen worden 

sei, bereits berücksichtigt. Eine Reduktion des Leidensabzugs auf 10% wäre deshalb 

gerechtfertigt. Unter Berücksichtigung der Gesamtsituation werde "kulanterweise" ein 

Leidensabzug von 15% berücksichtigt, was ein Invalideneinkommen von Fr. 22'193.-- 

und damit einen Invaliditätsgrad von 59% ergebe (IV-act. 306 und 316).

C.

C.a Gegen die Verfügung vom 26. Oktober 2016 richtet sich die Beschwerde vom 31. 

Oktober 2016. Die Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Rufener, 

lässt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Ausrichtung einer IV-Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% ab 1. November 2015 beantragen. Zur Begründung lässt sie 

ausführen, trotz der Fiktion des ausgeglichenen Arbeitsmarktes sei vorliegend davon 

auszugehen, dass aufgrund der langen Absenz auf dem ersten Arbeitsmarkt sowie der 

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Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei der Stiftung D.___ eine Rückkehr auf den ersten 

Arbeitsmarkt nicht mehr realistisch sei. Im Strategieprotokoll vom 7. Juli 2014 sei die 

Ansicht vertreten worden, dass die Beschwerdeführerin heute für eine Erstausbildung 

den geschützten Rahmen benötigen würde, da es keine Anlehren mehr gebe, wo 

lediglich einfache praktische Tätigkeiten vermittelt würden. Wenn es keine solchen 

Anlehren mehr gebe, gebe es auch keine entsprechenden Arbeitsplätze mehr, 

jedenfalls nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt. Aufgrund der Aktenlage, insbesondere 

der Ausführungen der medizinischen Gutachter sowie der Beurteilung der IV-Stelle im 

Rahmen der Eingliederung rechtfertige sich vorliegend ein Leidensabzug von 20%. 

Dies führe zu einem IV-Grad von über 60% (act. G1).

C.b Mit separatem Schreiben vom 31. Oktober 2016 liess die Beschwerdeführerin ein 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung stellen (act. G2).

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragt am 9. Januar 2017 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung bringt sie vor, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

gebe es genügend der Behinderung der Beschwerdeführerin angepasste 

Arbeitsgelegenheiten. Im Urteil vom 10. Januar 2013 sei das Gericht ebenfalls von einer 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ausgegangen. Damals hätten aus somatischer 

Sicht praktisch identische Einschränkungen bestanden. Massgebend sei somit die im 

Gutachten attestierte medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 50%. Es sei 

fraglich, ob überhaupt ein Revisionsgrund vorliege oder nur eine unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts. Aus somatischer 

Sicht sei die Arbeitsfähigkeit auf 60% geschätzt worden. Wechselbelastende 

Tätigkeiten sollten der Beschwerdeführerin jedoch weiterhin möglich sein. Weiter 

werde die Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch die psychiatrischen 

Diagnosen begründet und mit einer Arbeitsunfähigkeit von 50% beziffert. Die 

psychiatrischen Diagnosen seien dieselben wie im Gutachten vom 10. Februar 2009. 

Der damalige Gutachter sei davon ausgegangen, dass diese Diagnosen ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien. Dem Austrittsbericht der Tagesklinik sei zu 

entnehmen, dass die depressive Symptomatik objektiv verbessert gewesen sei. Eine 

vorübergehende Verschlechterung sei nachvollziehbar, nicht jedoch die im Gutachten 

attestierte Arbeitsunfähigkeit. Folglich erscheine die von der Beschwerdegegnerin 

angenommene Arbeitsunfähigkeit von 50% bereits als grosszügig. Das Gericht sei in 

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seinem früheren Urteil von einem Leidensabzug von 15% ausgegangen. Weder würden 

sich im medexperts-Gutachten weitere Einschränkungen finden, noch gebe es sonstige 

Gründe, weshalb ein noch höherer Abzug gerechtfertigt wäre (act. G6).

C.d Nachdem die Beschwerdeführerin die erforderlichen Unterlagen eingereicht hatte 

(act. G5), bewilligte das Gericht am 17. Januar 2017 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das vorliegende Verfahren unter Anrechnung der von der 

Beschwerdeführerin an ihren Rechtsvertreter geleisteten Akonto-Beiträge von Fr. 50.-- 

pro Monat (act. G7).

C.e In der Replik vom 8. Februar 2017 erachtet die Beschwerdeführerin die 

Voraussetzungen zur Revision als erfüllt. Nicht die Diagnose sei massgebend, sondern 

der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus dem 

Gutachten der medexperts gehe hervor, dass ein verschlechterter Gesundheitszustand 

vorliege. Auch der RAD habe das anerkannt. Nach dem Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 10. Januar 2013 seien berufliche Massnahmen erfolglos 

geblieben, weil die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, ihre Arbeitsfähigkeit auf 

dem ersten Arbeitsmarkt zu verwerten bzw. berufliche Massnahmen nicht zielführend 

seien. Wenn Eingliederungsspezialisten der Beschwerdegegnerin die Auffassung 

verträten, eine berufliche Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt sei nicht mehr 

möglich, sei auf diese Beurteilung abzustellen. Im vorliegenden Fall rechtfertige sich ein 

Leidensabzug von 20% (act. G11).

C.f  Am 16. Februar 2017 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (act. G13).

C.g Am 28. März 2018 teilt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit, dass die 

Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen einen stationären Aufenthalt in der 

Klinik E.___ angetreten habe (act. G15).

Erwägungen

1. 

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1.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen 

Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich 

gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die bloss 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im 

Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Januar 2010, 

9C_798/2009, E. 3.1; BGE 112 V 371 E. 2b, mit weiteren Hinweisen). Verlangt die 

versicherte Person die Revision, erfolgt die Erhöhung der Rente frühestens von dem 

Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88bis Abs. 1 lit. a der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

1.2  Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie 

auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht. Relevant ist mithin die letzte anspruchsändernde 

Verfügung. Verfügungen, welche eine laufende Rente bloss bestätigen, sind 

demgegenüber revisionsrechtlich unbeachtlich (BGE 133 V 108 E. 4.1 und 5.4). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich also durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 133 V 108; BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 

369 E. 2).

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1.3  Wenn ein Revisionsgrund gegeben ist, prüft die Verwaltung den Rentenanspruch in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend ("allseitig"), wobei keine Bindung an 

frühere Beurteilungen besteht. Es ist nicht erforderlich, dass gerade die geänderte 

Tatsache zu einer Neufestsetzung der Invalidenrente führt; vielmehr kann sich bei der 

allseitigen Prüfung des Rentenanspruchs ergeben, dass ein anderes Anspruchselement 

zu einer Herauf-, Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente führt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Oktober 2014, 9C_378/2014, E. 4.2 mit Hinweisen).

2. 

2.1  Vorliegend machte die Beschwerdeführerin am 30. Oktober 2015 eine 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend und belegte das mit diversen 

Arztberichten (IV-act. 267-1 ff.). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung der 

Änderung des Invaliditätsgrads ist vorliegend die in Rechtskraft erwachsene Verfügung 

vom 17. Mai 2013, welcher das Urteil des Versicherungsgerichts vom 10. Januar 2013 

zugrunde lag (IV-act. 203). Der dieser Verfügung zugrundeliegende Sachverhalt ist mit 

demjenigen zum Zeitpunkt vom 30. Oktober 2015 zu vergleichen.

2.2  Mit Gutachten vom 26. April 2016 hielt die medexperts ag verschiedene 

Veränderungen seit der Begutachtung vom 10. Februar 2009 fest. Orthopädisch seien 

bedingt durch die im September 2013 erlittene Tibiakopffraktur Schmerzen seitens des 

linken Kniegelenks bei Belastung und bei hockenden oder knienden Tätigkeiten 

hinzugekommen. Die Symptomatik seitens der Wirbelsäule sei verstärkt, und es 

bestehe eine Notwendigkeit vermehrter Pausen und eine Reduktion des Rendements. 

Aus psychiatrischer Sicht habe sich der Zustand der Beschwerdeführerin 

verschlechtert, und die Arbeitsfähigkeit habe sich vermindert. Es seien mittelschwere 

Funktionsstörungen vorhanden. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

werden im psychiatrischen Teilgutachten eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

ängstlich vermeidenden, selbstunsicheren und asthenischen Zügen sowie eine 

rezidivierende depressive Störung gegenwärtig leichte Episode genannt. Diagnosen 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit werden im psychiatrischen Teilgutachten – im 

Gegensatz zum Gutachten vom 10. Februar 2009, welches die psychiatrischen 

Diagnosen noch allesamt als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beschrieben 

hatte – keine aufgeführt (IV-act. 285-64 und 46; IV-act. 118-33).

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2.3  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) bestätigte mit Stellungnahme vom 13. Mai 

2016, dass sich der Gesundheitszustand im Vergleich zur medizinischen 

Referenzsachlage (MEDAS Gutachten 2009) verschlechtert habe (IV-act. 286-2). Die 

Beschwerdeführerin führt sodann zu Recht aus, dass bei der Frage, ob eine 

wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes vorliegt, nicht die Diagnose, sondern 

die Auswirkung einer Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit, mithin die Schwere der 

Symptomatik massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2016, 

9C_634/2015, E. 6.1 mit Hinweisen).

2.4  Nachdem sowohl die Beschwerdeführerin und ihre behandelnden Ärzte als auch 

die Gutachter und der RAD eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit 

rentenrelevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit als gegeben erachten und die 

diesbezüglichen Ausführungen der Gutachter und des RAD nachvollziehbar und 

schlüssig sind, liegt ein Revisionsgrund vor. Indem die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung die bisherige Viertelsrente auf eine halbe Rente erhöhte, hat 

denn auch sie das Vorliegen eines Revisionsgrundes explizit anerkannt.

3. 

3.1  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen).

3.2  Die Beschwerdeführerin kritisiert das Gutachten vom 26. April 2016 inhaltlich 

grundsätzlich nicht. Die Beschwerdegegnerin wirft die Frage auf, ob im neuen 

Gutachten nicht einfach der gleiche Sachverhalt anders beurteilt werde, was aber 

angesichts der diesbezüglich übereinstimmenden, nachvollziehbaren und 

überzeugenden Angaben der behandelnden Ärzte, Gutachter und des RAD klar 

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verneint werden kann. Das Gutachten erscheint sodann für die streitigen Belange 

umfassend, auf allseitigen Untersuchungen beruhend, berücksichtigt die geklagten 

Beschwerden und wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben. Die medizinischen 

Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situation sind einleuchtend 

dargelegt und die Schlussfolgerungen begründet. Es ist deshalb darauf abzustellen 

(vgl. BGE 125 V 351). Aus medizinischer Sicht ist die Beschwerdeführerin in einer 

angepassten Tätigkeit somit zu 50% arbeitsfähig.

4. 

4.1  Referenzpunkt für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist der hypothetisch 

ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung handelt es 

sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den 

Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der 

Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach 

Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 

Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar sowohl bezüglich der dafür 

verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob 

die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, 

und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 

110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Daraus folgt, dass für die 

Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den 

konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob 

sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die 

verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI-

Praxis 6/1998 S. 291). Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten 

auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der 

gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. 

Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also 

Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen 

Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Von einer 

Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit 

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nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt 

praktisch nicht kennt, oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines 

durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden 

Stelle daher von vornherein ausgeschlossen erscheint (siehe zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts vom 24. April 2012, 8C_869/2011, E. 4.3.5 mit Hinweisen).

4.2  Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, sie könne nicht mehr auf dem ersten 

Arbeitsmarkt tätig sein, kann ihr nicht gefolgt werden. Im von ihr angeführten 

Strategieprotokoll vom 7. Juli 2014 und im Schlussbericht der Berufsberatung vom 8. 

Juli 2014 wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin den geschützten Rahmen 

benötigen würde, müsste sie heute eine Erstausbildung absolvieren. Die 

Beschwerdeführerin verfügt aber bereits über eine Erstausbildung und vorliegend geht 

es nicht um berufliche Massnahmen (Umschulung). Weiter heisst es im 

Strategieprotokoll, dass unter Berücksichtigung der Adaptionskriterien Berufe im 

kaufmännischen oder beratenden Sektor zu wählen wären, aufgrund des kognitiven 

Potentials ein solcher Umschulungsweg aber nicht erfolgsversprechend wäre. Dies 

betrifft wiederum die Umschulung, nicht die Verwertbarkeit der aktuellen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf dem Arbeitsmarkt. Schliesslich wird aus 

berufsberaterischer Sicht eine Integration an einem angepassten Arbeitsplatz im 

gelernten Berufsfeld empfohlen, wobei ein solcher Arbeitsplatz einem 

Nischenarbeitsplatz entsprechen würde. Dem Protokoll kann nicht entnommen werden, 

die Beschwerdeführerin könne auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr arbeiten und 

bräuchte einen geschützten Arbeitsplatz. Vielmehr wird seitens der Berufsberatung 

offensichtlich davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin für einen 

Nischenarbeitsplatz geeignet wäre (vgl. zum Ganzen IV-act. 251 und 252).

4.3  Gemäss dem aktuellen Gutachten kann die Beschwerdeführerin leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit von selbstgewählten 

Positionswechseln und verlängerten Pausen ausüben, wobei selten Tätigkeiten über 

Schulterhöhe, kniend oder hockend vorkommen dürfen und bis maximal 10 kg, über 15 

kg selten gehoben werden dürfen. Die Tätigkeiten dürfen keine hohen kognitiven 

Anforderungen und keine hohen Anforderungen an die Rechtschreibung stellen, 

idealerweise eine Arbeit in einem ruhigen Umfeld ohne Hektik, Zeitdruck und 

Leistungsdruck, Pausen sollten möglich sein. Die Tätigkeit muss sodann auf die 

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zwischenmenschlichen Empfindlichkeiten und die Stressintoleranz der 

Beschwerdeführerin Rücksicht nehmen (IV-act. 285-63). Der Beschwerdeführerin sind 

damit auf dem Niveau Hilfsarbeiterin namentlich einfache Kontroll-, Überwachungs-, 

Sortier-, Recycling-, (De-)Montage- sowie Maschinenbedienungsarbeiten zumutbar. An 

die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind 

praxisgemäss keine übermässigen Anforderungen zu stellen. Das Finden einer 

zumutbaren Stelle erscheint vorliegend nicht zum Vornherein als ausgeschlossen. 

Insbesondere spricht auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit mehreren 

Jahren nicht mehr erwerbstätig war, weder durch die Unterstützung der 

Arbeitslosenkasse noch der IV-Stelle eine neue Arbeit fand und ihre letzte Stelle bei der 

Stiftung D.___ gekündigt worden war, nicht gegen die Verwertbarkeit der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 4. August 2008, 9C_236/2008, E. 

4.2, und vom 18. September 2008, 9C_446/2008, E. 3.4). Invaliditätsfremde Faktoren, 

insbesondere solche, die den Leistungsbereich der Arbeitslosenversicherung betreffen, 

sind vorliegend nicht zu berücksichtigen. Im psychiatrischen Teil des Gutachtens wird 

in diesem Zusammenhang auf eine Regressionstendenz hingewiesen (vgl. IV-act. 

285-44). Nach dem Gesagten ist daher davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem ersten 

Arbeitsmarkt verwerten kann.

5. 

5.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG ist für die Bemessung der Invalidität (Invaliditätsgrad) 

von erwerbstätigen Versicherten Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

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geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode der 

Invaliditätsbemessung). Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit sind objektive Kriterien 

wie der Zugang zum in Betracht gezogenen Verweisungsberuf sowie subjektive 

Kriterien wie Alter, der bisherige Beruf, die soziale Stellung oder die Verwurzelung am 

Wohnort zu berücksichtigen. Die versicherte Person muss – auch im Rahmen einer 

Selbsteingliederung – grundsätzlich alles vorkehren, um die (drohende oder bereits 

eingetretene) Invalidität zu vermeiden bzw. zu verringern. Realitätsfremde 

Einsatzmöglichkeiten müssen jedoch ausgeschieden werden (UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, Bern/St. Gallen/Zürich 2015, 3. Auflage, Art. 16 N 65 und Art. 7 N 57).

5.3  Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, 

im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden 

Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen 

Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung getragen, dass 

weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, 

Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 

E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2).

6. 

6.1  Die Beschwerdegegnerin stellt für den Einkommensvergleich auf den Entscheid 

des Versicherungsgerichts vom 10. Januar 2013 ab. Sie stützt sich auf die LSE-Tabelle 

2012 (Detailhandel, Kompetenzniveau 2, vormals Anforderungsniveau 3) und wertet die 

Zahlen mit Blick auf die Nominallohnerhöhung in das Jahr 2014 auf (+ 0.7% + 0.8%), 

wobei sie einen Tabellenlohnabzug von 15% berücksichtigt (IV-act. 287-2).

6.2  Das Valideneinkommen für Frauen im Detailhandel, Kompetenzniveau 2, beträgt 

gestützt auf die Lohnstrukturerhebung 2014 bei einer 40-Stunden-Woche Fr. 4'380.-- 

pro Monat (LSE-Tabelle TA1 2014). Unter Aufrechnung der betriebsüblichen Arbeitszeit 

von 41,7 Stunden und der Nominallohnerhöhung um 0.5% ist das Jahreseinkommen 

2015 auf Fr. 55'068.-- festzusetzen (Fr. 4'380.-- / 40 x 41.7 x 12 x 100.5%). Das 

Invalideneinkommen 2015 vor Tabellenlohnabzug beträgt Fr. 27'031.-- (LSE-Tabelle 

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TA1 2014, Total Frauen, Kompetenzniveau 1: Fr. 4'300.--. Für die betriebsübliche 

Arbeitszeit bei einem Teilzeitpensum von 50% auf ein Jahr hochgerechnet unter 

Anrechnung der Nominallohnerhöhung = Fr. 4'300 / 40 x 41.7 x 12 / 2 x 100.5%). Unter 

Berücksichtigung des Tabellenlohnabzuges von 15% ergibt sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 22'976.-- (Fr. 27'031.-- x 85%) bzw. ein Invaliditätsgrad 

von 58% ([Fr. 55'068.-- - Fr. 22'976] / Fr. 55'068 x 100). Eine Berechnung gestützt auf 

die Lohnstrukturerhebung 2014 aufgerechnet auf das Jahr 2015 führt somit zwar zu 

leicht anderen Zahlen, jedoch nicht zu einer rentenrelevanten Veränderung des 

Invaliditätsgrades.

6.3  Die Beschwerdeführerin fordert indes gestützt auf die Aktenlage einen höheren 

Tabellenlohnabzug als 15%, sodass sich ein Invaliditätsgrad von mindestens 60% 

ergeben soll. Im Gutachten der medexperts ag wurden diverse Faktoren der 

eingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bereits berücksichtigt. 

Insbesondere der vermehrte Pausenbedarf, eine Reduktion des Rendements, die 

starke Verunsicherung, mangelhafte Belastbarkeit, Stressintoleranz und die depressive 

Störung wechselnden Schweregrads und das daraus resultierende langsamere 

Arbeiten wurden bei der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit mit einbezogen (vgl. IV-

act. 285-63). Aufgrund des psychiatrischen Teilgutachtens, also wegen der 

psychischen Einschränkungen, wurde eine tiefere Arbeitsfähigkeit attestiert, als es 

allein gestützt auf das orthopädische Teilgutachten geschehen wäre. Dass die 

Beschwerdeführerin vermehrt ausfallen würde, kann als durch den Tabellenlohnabzug 

von 15% erfasst angesehen werden. Es liegen keine Sachverhaltselemente vor, die im 

Gutachten nicht berücksichtigt worden wären und einen höheren Tabellenlohnabzug 

als die gewährten 15% rechtfertigen würden. Der von der Beschwerdegegnerin 

errechnete Invaliditätsgrad von 59% ist daher nicht zu beanstanden. Damit hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

6.4  Verlangt die versicherte Person die Revision, erfolgt die Erhöhung der Rente 

frühestens von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88bis 

Abs. 1 lit. a IVV). Die Beschwerdeführerin ersuchte mit Schreiben vom 30. Oktober 

2015 um Rentenrevision (IV-act. 267-1). Die Beschwerdegegnerin sprach ihr eine halbe 

Invalidenrente ab 1. November 2015 zu, wobei sie mit dem RAD von einem Eintritt der 

Verschlechterung am 31. Juli 2013 ausging (vgl. IV-act. 287-3 und 286-2). Da die 

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Beschwerdeführerin das Gesuch indes noch im Oktober stellte, ist ihr die halbe 

Invaliditätsrente gestützt auf Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV bereits ab jenem Zeitpunkt 

auszurichten. In diesem Sinne ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, als der 

Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Oktober 2015 eine halbe Invalidenrente 

zuzusprechen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

7. 

7.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit angemessen. Die Beschwerdeführerin 

unterliegt grossmehrheitlich, weshalb ihr die gesamte Gerichtsgebühr auferlegt wird 

(Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

7.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung, abzüglich der von der Beschwerdeführerin geleisteten Akonto-

Zahlungen von Fr. 50.-- pro Monat. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In 

durchschnittlichen IV-Rentenfällen spricht das Versicherungsgericht in Verfahren mit 

doppeltem Schriftenwechsel bei Obsiegen praxisgemäss eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu (anstatt vieler siehe 

etwa den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. 

November 2017, IV 2015/213). Von diesem ungekürzten Honorar sind die monatlichen 

Akonto-Zahlungen von Fr. 50.-- abzuziehen, welche die Beschwerdeführerin gemäss 

ihren Angaben vom 28. November 2016 an ihren Rechtsvertreter leistet. Für den 

Zeitraum November 2016 bis und mit Oktober 2018 betragen die Akonto-Zahlungen Fr. 

1'200.--. Bei Entschädigung für eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist das 

Honorar (vorliegend Fr. 3'500.-- – Fr. 1'200.-- = Fr. 2'300.00) um einen Fünftel zu 

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kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). Dem Rechtsvertreter 

ist mithin ein Betrag von Fr. 1'840.-- zuzusprechen.

7.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Beschwerdeführerin mit 

Wirkung ab 1. Oktober 2015 eine halbe Invalidenrente zugesprochen wird. Im Übrigen 

wird die Beschwerde abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'840.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2018
	Art. 17 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 und Art 16 ATSG; Vorliegen eines Revisionsgrundes. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Tabellenlohnabzug bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2018, IV 2016/372).

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