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**Case Identifier:** 05d7524f-16f9-5aaa-816d-3670367c9415
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.04.2007 IV 2006/265
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-265_2007-04-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/265

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 20.04.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2007
Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich zur Bemessung der rentenspezifischen 
Invalidität. Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens anhand von 
Tabellenlöhnen. Bei einer Hilfsarbeitskraft rechtfertigt das fortgeschrittene 
Alter keinen Abzug vom Tabellenlohn ("Leidensabzug"), wohl aber der 
Dienstaltersverlust, wenn behinderungsbedingt (beispielsweise von einer 
körperlich belastenden Hilfstätigkeit in eine körperlich nicht belastende) für 
die betroffene Hilfskraft "neue" Art von Tätigkeit gewechselt werden muss. 
Die Tabelle TA15 der schweizerischen Lohnstrukturerhebung kann nicht 
direkt angewendet werden, da sie den öffentlichen Sektor mitumfasst, nicht 
nach dem Anforderungsniveau abstuft und der Wechselwirkung Lebensalter 
– Dienstalter nicht Rechnung trägt (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 20. April 2007, IV 2006/265).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 20. April 2007

In Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- P.___ meldete sich zum Bezug einer Invalidenrente an. Die Anmeldung ging am 26. 

Oktober 2005 bei der IV-Stelle ein. Die Arbeitgeberin, die Stiftung X.___, teilte der IV-

Stelle am 30. November 2005 mit, sie beschäftige die Versicherte als 'Mitarbeiterin 

Reinigung' am 7,56 Std. pro Tag. Die Normalarbeitszeit im Betrieb betrage 8,4 Std. Seit 

dem 1. Juli 2005 belaufe sich der AHV-beitragspflichtige Lohn bei einer 

Tagesarbeitszeit von 7,56 Std. auf Fr. 3692.25 (x13). Vorher habe die Versicherte Fr. 

3716.- verdient. Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 2. Januar 2006, die 

Versicherte leide an einer progredienten Heberdenarthrose beider Hände, an einem St. 

n. Arthrodese des rechten Kleinfingers, an einer Tendovaginose stenosans der 

Beugesehnen Dig. IV links und Dig. V rechts, an einem cerviko-thorako-lumbo-

vertebralen Syndrom, an Myotendinosen der rechten Schulter und an Myotendinosen 

der Beinmuskulatur beidseits bei muskulärer Dysbalance. In ihrer aktuellen 

Erwerbstätigkeit sei die Versicherte vom 20. Mai bis 10. Juli 2005 zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Seither bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Die diversen 

Gelenksschmerzen seien belastungsabhängig. Durch die Arbeitsbelastung würden sie 

zunehmend akzentuiert. Eine angepasste Tätigkeit (z.B. leichte Kontrollarbeiten mit der 

Möglichkeit, die Lage oft zu wechseln, oder eine Ausläufertätigkeit ohne allzu langes 

Stehen) sei der Versicherten im Ausmass von maximal sechs Stunden täglich 

zumutbar. Das entspreche einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von maximal 75% (Teilzeit 

mit voller Leistung). Dr. med. A.___ legte einen Bericht des Facharztes für physikalische 

Medizin Dr. med. B.___ vom 6. Juni 2005 bei. Darin war ausgeführt worden, durch den 

Arbeitsstopp habe die Versicherte eine wesentliche Erleichterung erfahren. Für eine 

körperlich leichte Tätigkeit müsse die Versicherte als zu 75-100% arbeitsfähig 

angesehen werden. Am 15. Mai 2006 gab Dr. med. A.___ in einem Verlaufsbericht an, 

die Befunde hätten sich nicht verändert. In einer adaptierten Tätigkeit sei eine 

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Arbeitsfähigkeit von sechs Stunden täglich sicher realisierbar, eventuell sogar acht 

Stunden.

B.- In einer internen Notiz vom 16. Juni 2006 hielt die IV-Stelle fest, eine 

Arbeitsfähigkeit von sechs Stunden täglich entspreche bei einem vollen Pensum von 

8,4 Std. einem Wert von 71%. In einer weiteren Notiz vom 19. Juni 2006 stellte die IV-

Stelle fest, dass die Versicherte zu 10% als Hausfrau zu qualifizieren sei und dass eine 

Haushaltabklärung vorgenommen werden müsse. Diese Abklärung fand am 17. August 

2006 statt. Die Abklärungsperson hielt in ihrem Bericht fest, die Versicherte habe 

angegeben, sie könne den Einpersonenhaushalt noch ohne grössere Probleme selbst 

besorgen. Wenn es nötig sei, helfe der Sohn, der im gleichen Haus wohne. Die 

Abklärungsperson berichtete weiter, alle Einkaufsmöglichkeiten seien in etwa fünfzehn 

Minuten zu Fuss zu erreichen. Die öffentlichen Verkehrsmittel seien direkt vor dem 

Haus zugänglich. Die Versicherte besitze kein Auto. Bei der Haushaltführung (3,25%) 

bestehe keine Einschränkung. Dasselbe gelte für die Ernährung (43,83%) und für die 

Wohnungspflege (20,45%), obwohl beim Grossputz teilweise die Hilfe des Sohnes oder 

der Schwiegertochter nötig sei. Auch beim Einkaufen und bei anderen Besorgungen 

(13,31%) bestehe keine Einschränkung, da die Versicherte beim Grosseinkauf schon 

immer vom Sohn begleitet worden sei. Die Versicherte sei auch bei der Wäsche und 

der Kleiderpflege sowie bei verschiedenen anderen Haushaltverrichtungen nicht 

eingeschränkt.

C.- Mit einem Vorbescheid vom 22. September 2006 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, bei einem Valideneinkommen von Fr. 48'783.- und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 33'654.- resultiere eine Einschränkung von 31%. Da der 

Erwerb nur 90% ausmache, betrage der anteilige Invaliditätsgrad dort 28%. Im 

Haushalt, dem die restlichen 10% zuzuordnen seien, bestehe keine Einschränkung. 

Demzufolge betrage der Gesamtinvaliditätsgrad 28%. Es bestehe kein Anspruch auf 

eine Invalidenrente. Die Versicherte teilte am 10. Oktober 2006 mit, dass sie nicht 

einverstanden sei. Sie bat um eine Überprüfung. Mit einer Verfügung vom 2. November 

2006 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab.

D.- Die Versicherte erhob am 30. November 2006 Beschwerde gegen diese 

Abweisungsverfügung. Sie beantragte die Rückweisung der Streitsache an die IV-Stelle 

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zur weiteren Abklärung, eventualiter die Zusprache einer halben Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% oder mehr. Zur Begründung führte sie aus, ihr 

Gesundheitszustand habe sich in den letzten Jahren und Monaten stark verschlechtert. 

Aufgrund dieser Krankheitsentwicklung und der damit verbundenen Schmerzen sei es 

ihr unmöglich, eine körperlich leichte Tätigkeit mit einem Pensum von 75-100% 

auszuüben. Sie werde einen Bericht des Facharztes für physikalische Medizin und 

Rehabilitation Dr. med. C.___ nachreichen. Von den Tabellenlöhnen müssten 

mindestens 20% abgezogen werden, weil Teilzeitbeschäftigte überproportional 

weniger verdienten, weil sie bisher körperliche Schwerarbeit verrichtet habe und nun 

auch für körperlich leichte Arbeiten nicht mehr voll arbeitsfähig sei und weil auch ihr 

Alter, ihre Betriebszugehörigkeit und ihr Beschäftigungsgrad Berücksichtigung finden 

müssten. Dr. med. C.___ berichtete Dr. med. A.___ am 18. Dezember 2006, es liege 

eine knotige Polyarthrose mit Befall der Hände, der Wirbelsäule und der Knie vor (in 

diesem Rahmen Arthrodese des Kleinfingerendgelenks rechts 2001), ausserdem eine 

generalisierte Gelenkhyperlaxidität, eine Vorfussoperation links am 11. September 

2006, ein starker Verdacht auf eine Depression sowie eine Untergewichtigkeit. Die 

Versicherte leide seit Jahren unter Schmerzen an der Wirbelsäule und an einzelnen 

peripheren Gelenken. In den letzten drei Monaten hätten die Schmerzen im rechten 

Handgelenksbereich deutlich zugenommen. Ausserdem bestünden starke Schmerzen 

am Mittelfingerendgelenk rechts, im Nacken und in der unteren Wirbelsäule, wobei im 

Gegensatz zu früher auch Nachtschmerzen und Schmerzen im Sitzen aufträten. Hin 

und wieder träten zudem plötzliche Schmerzen im rechten Bein auf, so dass die 

Versicherte kaum stehen könne. Ausserdem leide die Versicherte an einem 

schmerzhaften Brennen in den Oberschenkeln. Die Versicherte gebe an, trotz der 

beiden Söhne und des Enkels leide sie oft an Einsamkeit. Sie müsse häufig weinen, 

habe keine Kraft mehr und sei todmüde. Der Schlaf sei oberflächlich und nicht 

erholsam. Eine leichte, nicht belastende, in abwechselnder Haltung durchgeführte 

Tätigkeit sei zu gut 75% möglich. Das gelte, wenn man die rein somatischen Befunde 

berücksichtige. Er habe aber den starken Verdacht auf das Vorliegen einer Depression, 

was zweifelsfrei Einfluss nehme auf die Belastbarkeit und die Leistungsfähigkeit der 

Versicherten und deren Arbeitsfähigkeit zusätzlich mindere. Die Versicherte sollte 

einem Psychiater vorgestellt werden mit der Bitte um eine Diagnose, um 

Behandlungsvorschläge und um eine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit. Zudem sollte 

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die Halswirbelsäule geröntgt werden, weil die stark eingeschränkte Beweglichkeit 

erhebliche Veränderungen erwarten lasse, was auf die Behandlung Einfluss nehme 

(eher muskuläre oder eher artikuläre Behandlung). Dr. med. C.___ sandte eine Kopie 

dieses Berichts an das Versicherungsgericht.

E.- Die IV-Stelle führte in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Februar 2007 aus, Dr. med. 

C.___ habe den Verdacht auf eine Depression nicht näher begründet. Es erstaune, dass 

ein Facharzt für physikalische Medizin nach einem einmaligen Untersuch zu einer 

psychiatrischen Diagnose schreite, nachdem weder dem Hausarzt noch der 

Abklärungsperson eine depressive Verstimmung der Versicherten aufgefallen sei. Es 

rechtfertige sich daher, ohne weitere Abklärungen von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Beim Einkommensvergleich sei einem Valideneinkommen von Fr. 48'308.- 

(effektiver Lohn 2004) ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 35'037.- (12 x Fr. 

3893.- x 75%) gegenüberzustellen. Ein Abzug vom statistischen 

Durchschnittseinkommen sei nicht angebracht, da kein Teilzeitnachteil, sondern im 

Gegenteil ein kleiner Teilzeitvorteil bestehe und da die Versicherte in einer adaptierten 

Tätigkeit im Ausmass von 75% voll leistungsfähig wäre. Die Einkommenseinbusse 

betrage 27%, der Teilinvaliditätsgrad bei einem Erwerbsanteil von 90% also 24,3%. Da 

im Haushaltbereich keine wesentliche Einschränkung bestehe, sei von einem 

Invaliditätsgrad von 24% auszugehen. Es bestehe kein Rentenanspruch. Die 

Beschwerde sei abzuweisen.

F.- Die Versicherte benützte die ihr gestützt auf den entsprechenden Antrag in der 

Beschwerde eingeräumte Möglichkeit zu einer Replik nicht.

II.

1.- Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten im 

Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird für 

die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung 

besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 Abs. 2bis IVG i. V. m. 

Art. 27 IVV). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt 

unter anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten 

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Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität diesbezüglich nach Art. 

16 ATSG festgelegt. Wäre sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die 

Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2bis IVG festgelegt. In diesem Falle sind 

die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich 

festzustellen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden 

Bereichen zu bemessen (Art. 28ter Abs. 1 IVG). Diese Art der Invaliditätsbemessung 

wird praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet. Das Bundesgericht prüft die 

Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne 

den Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand einer hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Es sei dabei abzuklären, ob die versicherte 

Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten Umstände 

(persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) hypothetisch erwerbstätig oder 

im Aufgabenbereich tätig wäre. Massgebend seien die finanzielle Notwendigkeit der 

Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person sowie deren berufliche 

Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen. Abzustellen sei auf die hypothetischen 

Verhältnisse, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden 

(vgl. etwa BGE 125 V 150). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hingegen 

geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass das sich aus dem klaren Wortlaut 

des Art. 8 Abs. 3 ATSG ergebende Zumutbarkeitskriterium ernst zu nehmen sei (vgl. 

etwa die unveröffentlichten Urteile vom 22. Januar 2007, IV 2006/60, und vom 26. 

September 2006, IV 2006/10, mit zahlreichen Hinweisen auf die Praxis des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen und auf die Lehre). Gemäss Art. 8 Abs. 3 

ATSG ist eine Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten 

Einschränkung im Haushalt nur zulässig, wenn und soweit der betreffenden Person die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar ist. Wäre die Versicherte gesund, so 

wäre es ihr ohne weiteres zumutbar, vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. 

Die Frage nach der richtigen Auslegung des Art. 8 Abs. 3 ATSG bzw. die Statusfrage 

kann im vorliegenden Fall aber offen bleiben, da – wie im Folgenden zu zeigen sein 

wird – sowohl die sogenannte gemischte Methode (Teilerwerb und daneben Haushalt) 

als auch ein reiner Einkommensvergleich (Vollerwerb) einen Invaliditätsgrad von 

weniger als 40% ergeben.

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2.- a) Ausschlaggebendes Kriterium sowohl beim Betätigungsvergleich (Haushalt) als 

auch beim Einkommensvergleich (Erwerb) ist in aller Regel die Arbeitsunfähigkeit. Die 

ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung bezieht sich für den Betätigungsvergleich 

idealerweise auf den konkreten Haushalt, während für den Einkommensvergleich die 

Arbeitsfähigkeit in einer hypothetischen, der Behinderung so weit wie möglich 

Rechnung tragenden Erwerbstätigkeit massgebend ist. Die ärztlichen Angaben zu den 

somatischen Gesundheitsbeeinträchtigungen und zu der daraus resultierenden 

Arbeitsunfähigkeit stimmen überein. Dr. med. B.___ hat in seinem Bericht vom 6. Juni 

2005 an den Hausarzt Dr. med. A.___ angegeben, in einer körperlich leichten Tätigkeit 

müsse die Beschwerdeführerin als zu 75-100% arbeitsfähig angesehen werden. Dr. 

med. A.___ selbst hat der Beschwerdegegnerin am 2. Januar 2006 eine Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit von sechs Stunden pro Tag bzw. 

von maximal 75% angegeben. Dabei hat er sich entgegen der ursprünglichen Annahme 

der Beschwerdegegnerin nicht auf die Normalarbeitszeit im Betrieb, in dem die 

Beschwerdeführerin beschäftigt ist (42 Std. pro Woche), sondern auf eine 

Wochenarbeitszeit von 40 Std. bezogen, wie sich dem Verlaufsbericht vom 15. Mai 

2006 entnehmen lässt. Dort hat Dr. med. A.___ nämlich angegeben, eventuell sei der 

Beschwerdeführerin sogar eine Tagesarbeitszeit von acht Stunden zumutbar, womit 

sicherlich keine Arbeitsfähigkeit von 95% gemeint war. Auch Dr. med. C.___ hat 

gestützt auf seine Untersuchung des körperlichen Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 75% angenommen.

b) Wäre von einer ausschliesslich somatischen Gesundheitsschädigung auszugehen, 

könnte bei der Invaliditätsbemessung also ohne weiteres von einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% ausgegangen werden, wie es die Beschwerdegegnerin 

getan hat. Nun hat Dr. med. C.___ dem Gericht aber am 18. Dezember 2006 mitgeteilt, 

er hege den starken Verdacht, dass die Beschwerdeführerin an einer Depression leide, 

was die Arbeitsfähigkeit zweifelsfrei zusätzlich vermindern würde. Entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin hat Dr. med. C.___ damit nicht die Diagnose einer 

Depression gestellt. Er hat tatsächlich nur einen Verdacht geäussert, wohl weil er einige 

Symptome festgestellt hat, die auf eine Depression hindeuten können 

(Einsamkeitsgefühl, obwohl die Familie des Sohnes im gleichen Haus wohnt, häufiges 

Weinen, Kraftlosigkeitsgefühl, extremes Müdigkeitsgefühl, oberflächlicher und nicht 

erholsamer Schlaf). Er hat zwar angegeben, eine Depression hätte zweifelsfrei eine 

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Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit zur Folge. Tatsächlich war er sich aber der Tatsache 

bewusst, dass nur ein Psychiater die Frage beantworten kann, ob im konkreten Fall 

eine Depression zu einer Erhöhung des aus somatischen Gründen vorbestehenden 

Arbeitsunfähigkeitsgrades führt. Er hat nämlich die Zuweisung der Beschwerdeführerin 

an einen Psychiater auch zur Ermittlung des Arbeitsunfähigkeitsgrades empfohlen. 

Anlässlich der Untersuchungen durch den Hausarzt Dr. med. A.___ am 19. Dezember 

2005 und am 8. Mai 2006 bestanden keine Symptome, die auf eine Depression 

hingedeutet hätten, denn andernfalls hätte der die gesundheitliche Gesamtsituation der 

Beschwerdeführerin beobachtende Hausarzt selbst bereits den Verdacht auf eine 

Depression geäussert. Da die Beschwerdeführerin weiterhin bei Dr. med. A.___ in 

Behandlung gewesen ist (wie insbesondere die Zuweisung zur Untersuchung an Dr. 

med. C.___ zeigt), wäre die Beschwerdegegnerin über eine zusätzlich psychische 

Erkrankung informiert worden, denn Dr. med. A.___ war ja über das laufende Verfahren 

zur Prüfung des Rentengesuches informiert. Deshalb ist davon auszugehen, dass die 

auf eine Depression hindeutenden Symptome erst kurz vor der Untersuchung durch Dr. 

med. C.___ aufgetreten sind, d.h. dass sie – und damit eine allfällige Depression – zum 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung noch nicht vorhanden gewesen 

sind. Darauf deutet auch die Auskunft der Beschwerdeführerin gegenüber Dr. med. 

C.___ hin, die Schmerzen seien in den vergangenen drei Monaten deutlich stärker 

geworden. Diese Schmerzzunahme kann nach einer gewissen Zeit psychische 

Probleme ausgelöst haben. Kann eine mögliche Depression bzw. die damit allenfalls 

zusammenhängende Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit auf mehr als 25% erst nach dem 

Erlass der angefochtenen Verfügung eingetreten sein, hat sich die 

Beschwerdegegnerin bei der Beurteilung des Rentenbegehrens der 

Beschwerdeführerin zu Recht nur auf die Arbeitsfähigkeitsschätzungen unter 

Berücksichtigung der Beeinträchtigungen der körperlichen Gesundheit abgestützt. Der 

Invaliditätsbemessung ist deshalb eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit von 75% zugrunde zu legen. Die Beschwerdegegnerin 

wird allerdings den Bericht von Dr. med. C.___ an das Gericht vom 18. Dezember 2006 

als Neuanmeldung zum Bezug einer Invalidenrente entgegennehmen und materiell 

prüfen, denn damit ist eine erhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht.

3.- a) Die Stiftung X.___ hat in ihrem Arbeitgeberbericht vom 30. November 2005 

Jahreslöhne der Beschwerdeführerin von je Fr. 48'308.- für 2003 und 2004 angegeben. 

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Mit Wirkung ab 1. Juli 2005 hat sie den auf ein Jahr umgerechneten Lohn der 

Beschwerdeführerin auf Fr. 48'000.- reduziert, ohne aber im Arbeitgeberbericht den 

Grund für diese Veränderung anzugeben. Die Beschwerdegegnerin ist in der 

angefochtenen Verfügung von einem Jahreslohn von Fr. 48'783.- ausgegangen, wobei 

sie in nicht nachvollziehbarer Weise eine "Teuerung" berücksichtigt hat. In ihrer 

Beschwerdeantwort hat die Beschwerdegegnerin dann vorgeschlagen, auf den im Jahr 

2004 erzielten Lohn von Fr. 48'308.- abzustellen. Auszugehen ist von einem die 

(hypothetische) erwerbliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin bei voller 

Gesundheit zum Ausdruck bringenden Valideneinkommen von Fr. 48'000.- bis Fr. 

48'308.-.

b) Zur Ermittlung des in einer adaptierten, körperlich leichten Erwerbstätigkeit zu 

erzielenden Lohnes ist praxisgemäss auf statistische Durchschnittszahlen abzustellen. 

Die Beschwerdeführerin verwertet nämlich ihre Restarbeitsfähigkeit durch die konkret 

ausgeübte Erwerbstätigkeit nicht optimal, so dass das effektiv erzielte 

Erwerbseinkommen nicht Ausdruck der vollen verbliebenen Leistungsfähigkeit sein 

kann. Die Lohnstrukturerhebung 2004, Resultate auf nationaler Ebene, des 

Bundesamtes für Statistik (Tabelle TA1) weist einen Durchschnittslohn (Zentralwert) 

aller Branchen der Hilfsarbeiterinnen von Fr. 3893.- aus. Da die Beschwerdeführerin in 

praktisch allen Branchen für körperlich leichte, wechselbelastende Hilfsarbeiten 

einsetzbar wäre, kann nicht auf den Durchschnittslohn in einer bestimmten Branche 

abgestellt werden. Der Durchschnittslohn von Fr. 3893.- ist ausgehend von einer 

Wochenarbeitszeit von 40 Std. ermittelt worden. Die durchschnittliche 

Wochenarbeitszeit im Jahr 2004 betrug aber 41,6 Std. Da auch in bezug auf die 

Wochenarbeitszeit von einem Durchschnittswert auszugehen ist, erhöht sich das 

Durchschnittseinkommen auf Fr. 4048.72 bzw. Fr. 48'584.65. Dabei handelt es sich 

allerdings um einen Lohn bei einem Beschäftigungsgrad von 100%. Die 

Beschwerdeführerin wäre ohne den Gesundheitsschaden nur zu 90% erwerbstätig. Zur 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist deshalb von einem Jahreslohn 

von Fr. 43'726.20 auszugehen. Die statistischen Lohnerhebungen weisen zwar bei 

Hilfsarbeiterinnen, die Teilzeitarbeit leisten, eine unterproportionale Lohnreduktion aus. 

So beträgt das Durchschnittseinkommen (umgerechnet auf 100%) bei einem 

Beschäftigungsgrad von 90% und mehr Fr. 3846.-, bei einem Beschäftigungsgrad von 

75-89% aber Fr. 4044.-, d.h. es besteht eine Verschiebung um ca. 5% (vgl. die 

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Lohnstrukturerhebung 2004, Resultate auf nationaler Ebene, S. 25 Tabelle T6*). Wohl 

zur Vereinfachung enthält die Tabelle sehr grobe Abstufungen im Beschäftigungsgrad. 

Bereits bei einem Beschäftigungsgrad von 90% wird von einer vollzeitlichen 

Erwerbstätigkeit ausgegangen. Demnach besteht keine statistisch ausgewiesene 

Wahrscheinlichkeit dafür, dass die Beschwerdeführerin ebenfalls nur einen 

unterproportionalen Lohnnachteil erleiden würde, wenn sie zu 90% einer leichten, 

adaptierten Tätigkeit nachginge. Die Lohnstrukturerhebung 2004, Resultate auf 

nationaler Ebene, weist in ihrer Tabelle TA15 erhebliche Lohnnachteile für jene 

Arbeitnehmerinnen aus, die über wenige Dienstjahre verfügen. Die in dieser Tabelle 

enthaltenen Daten können aber nicht direkt auf den vorliegenden Sachverhalt 

Anwendung finden, da sie auch den öffentlichen Sektor umfassen, da sie nicht nach 

dem Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes abgestuft sind und da sie der 

Wechselwirkung von Lebensalter und Dienstalter (ein höheres Dienstalter geht im 

Normalfall einher mit einem – ebenfalls den Durchschnittslohn anhebenden – höheren 

Lebensalter) nicht Rechnung tragen. Es ist zwar davon auszugehen, dass der von der 

Beschwerdeführerin in Kauf zu nehmende Dienstaltersnachteil bei einem Wechsel in 

eine körperlich leichte, adaptierte Erwerbstätigkeit zwar zu einem beträchtlichen 

Lohnnachteil gegenüber gleichaltrigen Hilfsarbeiterinnen führen würde, die in derselben 

Tätigkeit ein dem Lebensalter entsprechendes Dienstalter aufweisen. Aber auch für die 

Beschwerdeführerin muss gelten, dass bereits das Lebensalter allein zu einem 

tendenziell überdurchschnittlichen Lohn führt. Eine 57-jährige Hilfsarbeiterin mit einem 

Dienstalter 0 verdient mehr als eine 20-jährige Hilfsarbeiterin mit einem Dienstalter 0. 

Da keine statistisch erhobenen Zahlen zur Verfügung stehen, aus denen der konkrete 

Nachteil der im Jahr 2004 57-jährigen Beschwerdeführerin als Folge des 

Dienstaltersverlustes abgeleitet werden könnte, muss dieser Nachteil geschätzt 

werden, auch wenn zahlenmässige Anhaltspunkte vollständig fehlen. Bei dieser 

Ermittlung eines indirekt behinderungsbedingten Lohnnachteils zur Korrektur der 

Durchschnittslöhne (gelegentlich – irreführend – als "Leidensabzug" bezeichnet) liegt 

kein Anwendungsfall der materiellen Beweislastverteilung zulasten der versicherten 

Person vor, die ein tiefes zumutbares Invalideneinkommen und damit einen hohen 

Invaliditätsgrad behauptet. Vielmehr geht es einzig darum, ein an sich ungeeignetes 

System der Bemessung der zumutbaren Invalideneinkommens anhand statistischer 

Löhne gesunder, vollzeitlich erwerbstätiger Personen so zu adaptieren, dass damit der 

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erwerblichen Leistungsfähigkeit invalider, meist teilzeitbeschäftigter Personen so genau 

wie möglich Rechnung getragen ist. Dies zwingt dazu, den nur indirekt 

behinderungsbedingten lohnmässigen Nachteilen invalider Personen auf dem 

Arbeitsmarkt selbst dann durch einen Abzug vom statistischen 

Durchschnittseinkommen Rechnung zu tragen, wenn weder das Bestehen 

entsprechender Nachteile mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachweisbar ist noch die Höhe dieser Nachteile ausreichend genau gemessen werden 

kann. Dies trifft auch auf den vorliegenden Sachverhalt zu. Ermessensweise erscheint 

ein Abzug von 10% als ausreichend, um dem durch den Wechsel von der 

Reinigungstätigkeit in eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit bedingten 

Dienstaltersnachteil der Beschwerdeführerin Rechnung zu tragen. Das auf den 

Beschäftigungsgrad von 90% reduzierte statistische Einkommen von Fr. 43'726.20 ist 

somit nicht nur um den Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25%, sondern anschliessend auch 

noch um den indirekt behinderungsbedingten Lohnnachteil von 10% zu reduzieren. Die 

Berücksichtigung der Arbeitsunfähigkeit ergibt ein Jahreseinkommen von Fr. 

32'794.65, die anschliessende Berücksichtigung des zusätzlichen Nachteils ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 29'515.20. Die invaliditätsbedingte 

Erwerbseinbusse beläuft sich somit auf Fr. 18'792.80 bzw. auf Fr. 18'484.80. Dies 

entspricht einem Invaliditätsgrad von 38,5% bzw. 39%. Davon können allerdings im 

Rahmen der sogenannten gemischten Methode der Invaliditätsbemessung nur 90%, 

also 34,65% bzw. 35,1% angerechnet werden.

c) Hinzu kommt die anteilige behinderungsbedingte Einschränkung im Haushalt. Dort 

hat die Beschwerdegegnerin gestützt auf ihre Haushaltabklärung angenommen, die 

Beschwerdeführerin sei nicht invalid. Dabei ist die Beschwerdegegnerin davon 

ausgegangen, dass jene behinderungsbedingten Einschränkungen, die durch die 

Mithilfe von Familienangehörigen kompensiert werden könnten, nicht zu 

berücksichtigen seien. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht in 

konstanter Praxis davon aus, dass die Hilfeleistungen von Familienangehörigen im 

Haushalt beim Betätigungsvergleich ausser Betracht bleiben müssten, weil es nicht 

darum gehe, die Möglichkeit und Fähigkeit der versicherten Person zum Beizug von 

Familienangehörigen für die Haushaltbesorgung zu messen. Thema der 

Haushaltabklärung sei ausschliesslich die behinderungsbedingte Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person selbst. Die Invalidität könne sich nicht 

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verändern, nur weil ein Familienmitglied aus irgendeinem Grund neu mehr oder weniger 

als bisher helfen könne (vgl. das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 26. November 2006, IV 2006/10, und die dort zitierte Rechtsprechung). Das 

bedeutet im vorliegenden Fall, dass die Beschwerdeführerin auch für den 

Haushaltsbereich invalid ist, denn die Abklärungsperson hat in zwei Bereichen eine 

behinderungsbedingte, allerdings durch Familienangehörige "ausgeglichene" 

Einschränkung angegeben. Die Höhe des Invaliditätsgrades lässt sich anhand des 

Abklärungsberichtes nicht präzis ermitteln, weil es die Abklärungsperson unterlassen 

hat, jene behinderungsbedingten Einschränkungen zu beziffern, die durch 

Familienangehörige ausgeglichen werden. Diese behinderungsbedingten 

Einschränkungen betreffen die Wohnungspflege und den Einkauf, die zusammen etwa 

einen Drittel der Haushaltarbeit ausmachen. Entsprechend der Umschreibung im 

Abklärungsbericht handelt sich um Einschränkungen, welche die Haushaltarbeit in 

entsprechenden beiden Bereich nicht vollständig, sondern nur um weniger als die 

Hälfte verunmöglichen. Das erlaubt es, die Einschränkung im Haushalt auf maximal 

15% zu schätzen, was einem anteiligen Invaliditätsgrad im Haushalt von 1,5% 

entspricht. Diese Schätzung deckt sich mit der ärztlichen Umschreibung der noch 

zumutbaren Tätigkeiten. Zusammen mit dem Invaliditätsgrad im erwerblichen Bereich 

resultiert ein Gesamtinvaliditätsgrad von weniger als 40% (Art. 28 Abs. 1 IVG), weshalb 

die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht 

abgewiesen hat.

4.- Spricht eine IV-Stelle einer versicherten Person eine Rente zu, so beinhaltet die 

entsprechende Verfügung gleichzeitig eine Verneinung jeder (weiteren) 

Eingliederungsmöglichkeit, da aufgrund der allgemeinen Schadenminderungspflicht 

('Eingliederung vor Rente') ein Rentenanspruch erst entstehen kann, wenn von einer 

Eingliederung keine Reduktion des Invaliditätsgrades mehr zu erwarten ist. Der 

Gegenstand einer solchen Verfügung – und damit auch eines sich anschliessenden 

Beschwerdeverfahrens – besteht deshalb nicht nur aus der Frage nach einem allfälligen 

Rentenanspruch, sondern zwingend auch aus der Frage nach einer allfälligen 

Eingliederungspflicht. Auf die hier angefochtene Verfügung – und damit auf das 

vorliegende Beschwerdeverfahren – trifft dies nicht zu, weil das Rentenbegehren 

abgewiesen worden ist, so dass gar nie eine Eingliederungspflicht bestanden hat. Die 

Frage nach einer allfälligen Eingliederungspflicht kann sich also gar nicht stellen. Das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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muss auch für einen möglichen Eingliederungsanspruch gelten, denn die 

Beschwerdeführerin hat nur ein Rentenbegehren und kein Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen gestellt hat, weshalb sich die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung ausschliesslich zum Rentenbegehren geäussert hat. Der 

Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist beschränkt auf die Prüfung des 

behaupteten Rentenanspruchs. Für eine Ausdehnung des Beschwerdeverfahrens auf 

die ausserhalb des Verfügungsgegenstandes liegende Frage nach einem allfälligen 

Eingliederungsanspruch besteht keine Veranlassung.

5.- Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

angesichts des durchschnittlichen Aufwandes als angemessen. Die 

Beschwerdeführerin unterliegt vollumfänglich (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2.A., Rz 764). Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.- zu bezahlen. Die Gerichtsgebühr ist durch den geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 600.- gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2007
	Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich zur Bemessung der rentenspezifischen Invalidität. Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen. Bei einer Hilfsarbeitskraft rechtfertigt das fortgeschrittene Alter keinen Abzug vom Tabellenlohn ("Leidensabzug"), wohl aber der Dienstaltersverlust, wenn behinderungsbedingt (beispielsweise von einer körperlich belastenden Hilfstätigkeit in eine körperlich nicht belastende) für die betroffene Hilfskraft "neue" Art von Tätigkeit gewechselt werden muss. Die Tabelle TA15 der schweizerischen Lohnstrukturerhebung kann nicht direkt angewendet werden, da sie den öffentlichen Sektor mitumfasst, nicht nach dem Anforderungsniveau abstuft und der Wechselwirkung Lebensalter – Dienstalter nicht Rechnung trägt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2007, IV 2006/265).

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