# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0548089-182f-5b48-a6f3-f5f6e6bf343f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-12
**Language:** de
**Title:** Bern Obergericht Zivilkammern 12.12.2018 KES 2018 733
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_ZivilStraf/BE_OG_001_KES-2018-733_2018-12-12.pdf

## Full Text

Obergericht
des Kantons Bern

Kindes- und Erwachsenen-
schutzgericht

Cour suprême
du canton de Berne

Tribunal de la protection
de l'enfant et de l'adulte

Entscheid
KES 18 733 Beschwerde
KES 18 798 Gesuch uR Beschwerdeführer

Hochschulstrasse 17
Postfach 
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 06
Fax +41 31 634 50 53
Obergericht-Zivil.Bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht Bern, 12. Dezember 2018

Besetzung Oberrichter D. Bähler (Referent), Oberrichter Schlup und Ober-
richter Hurni
Gerichtsschreiberin Mosimann

Verfahrensbeteiligte A.________
vertreten durch B.________

Beschwerdeführer 

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Mittelland 
Nord, Bernstrasse 5, Postfach 207, 3312 Fraubrunnen

Vorinstanz

Gegenstand Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommensver-
waltung gemäss Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 3 ZGB

Ernennung von D.________, Sozialdienst Region E.________ 
(Ortschaft), zur Berufsbeiständin

Beschwerde gegen den Entscheid der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde (KESB) Mittelland Nord vom 10. September 
2018 (2018-2167)

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 5. November 2018

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Regeste:

Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommensverwaltung sowie Ent-
zug des Zugriffs auf nahezu sämtliche finanziellen Mittel:

- Schränkt eine Erwachsenenschutzmassnahme eine Person stark in ihren Möglichkeiten 
ein, selbständig zu handeln, hat der Entscheid auf fundierten Abklärungen zu beruhen. 
Ein kurzer Abklärungsbericht eines Sozialdienstes genügt dazu nicht. Liegt kein einzi-
ger Bericht einer medizinischen oder psychologischen Fachperson vor bzw. ist der 
Sachverstand nicht im Spruchkörper vorhanden, ist die Sache zur Einholung mindes-
tens eines Sachverständigenberichts an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 22). 

- Liegen hinreichende Anhaltspunkte für eine Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers 
vor, ist für die Dauer des Abklärungsverfahren vor der Vorinstanz bis zu deren neuen 
Entscheid die mit angefochtenem Entscheid errichtete Vertretungsbeistandschaft in 
Form einer vorsorglichen Massnahme aufrecht zu erhalten (E. 23).

Erwägungen:

I.

1. Das familiäre Umfeld von A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) reichte am 
30. April 2018 bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Mittelland 
Nord (nachfolgend: Vorinstanz) eine Gefährdungsmeldung ein (Vorakten KESB, 
Lasche 2). Darin wird ausgeführt, dass beim Beschwerdeführer vor drei Jahren die 
Diagnose einer beginnenden Demenzerkrankung gestellt worden sei. Ferner wer-
den verschiedene Vorkommnisse betreffend den Beschwerdeführer geschildert. 
Auf telefonische Nachfrage hin erklärte die meldende Person, dass der Beschwer-
deführer Unterstützung im finanziellen und administrativen Bereich brauche. Zu-
dem wird auf die schwierige innerfamiliäre Situation hingewiesen (Telefonnotiz vom 
11. Juni 2018, Vorakten KESB, Lasche 2). 

2. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 18. Juni 2018 eröffnete die Vorinstanz ein 
Erwachsenenschutzverfahren und erteilte dem Sozialdienst Region 
E.________(Ortschaft) einen Abklärungsauftrag (Vorakten KESB, Lasche 2).

3. Der Abklärungsbericht des Sozialdienstes Region E.________(Ortschaft) vom 20. 
Juli 2018 ging am 23. Juli 2018 bei der Vorinstanz ein (Vorakten KESB, Lasche 2). 
Darin wird wie folgt über den Beschwerdeführer informiert: 

A.________ sei verheiratet und habe drei erwachsene Söhne. Seine Ehefrau habe 
sich zwischenzeitlich für eine Trennung entschieden und werde voraussichtlich per 
August 2018 aus der gemeinsamen Wohnung ausziehen. Der älteste Sohn, wel-
cher im selben Haus wohne, könne sich eine Alltagsbegleitung von A.________ 
nicht vorstellen, da die Beziehung schwierig sei. Auch die beiden anderen Söhne 
würden die Beziehung als belastet betrachten. A.________ leide an einer vor drei 

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Jahren diagnostizierten Demenzerkrankung. Diese zeige sich an Einschränkungen 
beim Sprechen (laufendes Vergessen oder Verwechseln von Wörtern), an zuneh-
mender Vergesslichkeit sowie Einschränkungen in der Aufmerksamkeit. 

A.________ beziehe eine AHV-Rente sowie eine Pensionskassenrente. Gemäss 
Betreibungsregisterauszug habe A.________ Schulden in der Höhe von 
CHF 268‘786.10. Zudem habe er Schulden bei seiner Schwester (C.________), 
welche bisher in monatlichen Raten abbezahlt wurden. A.________ habe während 
der Ehe sämtliche finanziellen und administrativen Angelegenheiten geregelt und 
sich in den letzten Jahrzehnten laufend verschuldet. Er erfülle seine finanziellen 
Verpflichtungen häufig erst nach Mahn- oder Betreibungsverfahren und habe unter 
anderem Ausstände beim Hausarzt, der Krankenkasse und dem Vermieter. 

A.________ lebe in einer Mietwohnung. Den monatlichen Mietzins werde er nach 
dem Auszug seiner Ehefrau nicht mehr finanzieren können. Dazu komme, dass 
A.________ nach dem Auszug seiner Ehefrau und dem wahrscheinlichen Entzug 
seines Führerscheins Schwierigkeiten bei der Alltagsbewältigung haben werde. 

Der Sozialdienst Region E.________(Ortschaft) empfahl die Errichtung einer Ver-
tretungsbeistandschaft für die Bereiche Administration, Finanzen, Gesundheit und 
Wohnen, sowie eine Begleitbeistandschaft für den Bereich Soziales/Tagesstruktur. 
Als Beiständin hat sich D.________ zur Verfügung gestellt.

4. Die Vorinstanz hörte den Beschwerdeführer am 24. August 2018 persönlich an. 
Gemäss Protokoll äusserte er sich dahingehend, dass er gut alles selbständig erle-
digen könne. Gleichzeitig habe er aber eingewilligt, dass er von einer Beiständin 
vom Sozialdienst E.________(Ortschaft) Hilfe erhalte. Im Protokoll ist vermerkt, es 
sei schwierig, mit dem Beschwerdeführer ein Gespräch zu führen. Er finde zum Teil 
Wörter nicht und mache wirre Sätze, was es teilweise verunmögliche, seinen Ge-
danken zu folgen (Vorakten KESB, Lasche 2).  

5. Mit Entscheid vom 10. September 2018 errichtete die Vorinstanz für den Be-
schwerdeführer eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommensverwaltung 
gemäss Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 3 des Schweizerischen Zivilge-
setzbuches (ZGB; SR 210; vgl. dazu E. 22 unten). Der Aufgabenkatalog umfasst 
die Vertretung beim Erledigen der finanziellen und administrativen Angelegenhei-
ten, die Sorge betreffend einer geeigneten Wohnsituation bzw. Unterkunft sowie 
das Fördern des sozialen Wohls inkl. Vertretung in den Bereichen Wohnen und so-
ziales Wohl (Dispositivziffer 1). Zudem entzog die KESB dem Beschwerdeführer – 
ohne seine Handlungsfähigkeit einzuschränken – den Zugriff über seine Konto- und 
Depotbeziehungen mit Ausnahme eines von der Beistandsperson zu bezeichnen-
den Kontos zur freien Verfügung (Dispositivziffer 2). Die KESB ernannte 
D.________, Sozialdienst Region E.________(Ortschaft), als Beiständin (Disposi-
tivziffer 3). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzo-
gen (Dispositivziffer 5; Vorakten KESB, Lasche 1). 

6. Gegen diesen Entscheid wurde mit Eingabe vom 11. Oktober 2018 (Postaufgabe 
am 12. Oktober 2018; vorab per Mail) Beschwerde beim Kindes- und Erwachse-
nenschutzgericht des Kantons Bern (KESGer) erhoben (pag. 25 ff.). Die Be-

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schwerde wurde zweifach von B.________, dem Neffen des Beschwerdeführers, 
unterzeichnet; einmal in eigenem Namen und einmal in Vertretung von 
C.________, der Schwester des Beschwerdeführers (pag. 29). Die Beschwerde 
wurde gestützt auf eine Generalvollmacht im Namen des Beschwerdeführers ein-
gereicht. Es wurde sinngemäss beantragt, der Entscheid vom 10. September 2018 
sei aufzuheben und die Sache sei zwecks Durchführung einer sorgfältigen medizi-
nischen Abklärung durch einen Spezialisten in einer Facheinrichtung für Demenz 
und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (pag. 29). 

7. Der Eingang der Beschwerde wurde mit Verfügung vom 16. Oktober 2018 
bestätigt. Die Vorinstanz wurde zur Vernehmlassung innert 30 Tagen aufgefordert. 
Ferner wurde von B.________ und C.________ unter solidarischer Haftbarkeit ein 
Kostenvorschuss von CHF 1‘000.00 einverlangt (pag. 33 ff.). 

8. Auf Aufforderung des KESGer hin reichten B.________ und C.________ mit Ein-
gabe vom 5. November 2018 eine Vollmacht von A.________ zu den Akten, mit 
welcher sie explizit zur Beschwerdeführung vor dem KESGer ermächtigt wurden 
(pag. 43). Ferner haben sich B.________ und C.________ ebenfalls gegenseitig 
zum/zur Bevollmächtigten im vorliegenden Beschwerdeverfahren ernannt. In ihrer 
Eingabe vom 5. November 2018 hielten sie ausdrücklich fest, dass sie nicht in ei-
genem Namen, sondern im Namen von A.________ Beschwerde erheben, wes-
halb der Kostenvorschuss nicht von ihnen verlangt werden könne. Sie stellten im 
Namen des Beschwerdeführers ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 
wiesen darauf hin, dass sie aufgrund des Fristablaufs den Kostenvorschuss von 
CHF 1‘000.00 für den Beschwerdeführer vorfinanziert und einbezahlt hätten. Für 
den Fall der Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege beantragen 
sie die Rückerstattung des Betrags (pag. 39; Verfahren KES 18 798, pag. 1 ff.). 

9. In ihrer Vernehmlassung vom 15. November 2018 schloss die Vorinstanz auf kos-
tenfällige Abweisung der Beschwerde. Betreffend das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege verzichtete die Vorinstanz auf das Stellen eines formellen Antrags 
(pag. 55 ff.). 

10. Der Instruktionsrichter bestätigte mit Verfügung vom 20. November 2018 den Ein-
gang der Vernehmlassung und stellte ein Doppel dem Beschwerdeführer sowie 
B.________ und C.________ zu. Er hielt fest, dass fortan B.________ und 
C.________ nicht mehr als Beschwerdeführer bezeichnet werden, da sie im Na-
men von A.________ handelten. Die Prüfung, ob angesichts der möglichen Urteils-
unfähigkeit des Beschwerdeführers die Vollmacht vom 28. Oktober 2018 gültig ist, 
blieb vorbehalten (pag. 59 ff.). 

11. Am 21. November 2018 stellte die Vorinstanz dem KESGer ein Schreiben des So-
zialdienstes Region E.________(Ortschaft) zu, mit welchem informiert wurde, dass 
C.________ den Beschwerdeführer und dessen Ehefrau für eine Forderung von 
CHF 10‘473.50 betrieben habe (pag. 63 ff.). 

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II.

12. Für die Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz ist das Kindes- und Er-
wachsenenschutzgericht zuständig (Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 65 des Geset-
zes über den Kindes- und Erwachsenenschutz [KESG; BSG 213.316]). 

13. Das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz richtet sich nach den Be-
stimmungen gemäss Art. 450 ff. ZGB. Subsidiär gelangt kantonales Verfahrens-
recht, nämlich Art. 65 ff. KESG, zur Anwendung (vgl. Art. 1 Abs. 1 Bst. d KESG). 
Dieses verweist seinerseits in Art. 72 KESG auf die Bestimmungen des Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21). 

14. Der Beschwerdeführer ist als am vorinstanzlichen Verfahren beteiligte und in ihren 
rechtlich geschützten Interessen betroffene Person zur Beschwerde legitimiert (Art. 
450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). 

Er wird im Beschwerdeverfahren von seinem Neffen und seiner Schwester vertre-
ten, was gestützt auf Art. 71 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 48 KESG zulässig ist. Das 
KESGer geht ferner davon aus, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf die Aus-
stellung der Spezialvollmacht vom 28. Oktober 2018 zur Beschwerdeführung ur-
teilsfähig ist. Anhaltspunkte in den Akten, aus denen sich das Gegenteil ergeben 
würde, sind keine ersichtlich. 

15. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

16. Da sich keine fachspezifischen Fragen stellen, die das Mitwirken eines Fachrich-
ters oder einer Fachrichterin aus dem medizinischen oder sozialen Bereich erfor-
dern, erfolgt die Entscheidfindung durch drei hauptamtliche Richterinnen und Rich-
ter (Art. 45 Abs. 3 Satz 1 und Bst. b des Gesetzes über die Organisation der Ge-
richtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).

17. Für den Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Beschwer-
deverfahren ist der Instruktionsrichter zuständig (vgl. Art. 111 Abs. 4 VRPG). Die 
Behandlung durch das Kollegialgericht schadet indes nicht und erweist sich aus 
prozessökonomischen Gründen als sinnvoll.

III.

18.

18.1 Die Erwachsenenschutzbehörde errichtet nach Art. 390 Abs. 1 ZGB eine Beistand-
schaft, wenn eine volljährige Person wegen einer geistigen Behinderung, einer 
psychischen Störung oder eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezu-
stands ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen kann (Ziff. 1) 
oder wenn sie wegen vorübergehender Urteilsunfähigkeit oder Abwesenheit in An-
gelegenheiten, die erledigt werden müssen, weder selber handeln kann noch eine 
zur Stellvertretung berechtigte Person bezeichnet hat (Ziff. 2). Eine Vertretungsbei-
standschaft wird errichtet, wenn die hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegen-

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heiten nicht erledigen kann und deshalb vertreten werden muss (Art. 394 Abs. 1 
ZGB). Eine Massnahme des Erwachsenenschutzes ist nur anzuordnen, wenn die 
Betreuung einer hilfsbedürftigen Person auf andere Weise nicht sichergestellt wer-
den kann (vgl. Art. 389 Abs. 1 ZGB; Grundsatz der Subsidiarität). Jede behördliche 
Massnahme muss überdies verhältnismässig, d.h. erforderlich und geeignet sein 
(Art. 389 Abs. 2 ZGB; vgl. BGE 140 III 49 E. 4.3.1 S. 51 f. mit Hinweisen).

18.2 Liegen die Voraussetzungen für die Errichtung einer Beistandschaft vor, sind aus-
gehend vom konkreten Schutzbedarf der betroffenen Person die Aufgabenbereiche 
der Beistandsperson festzulegen. Diese können die Personensorge, die Vermö-
genssorge und/oder den Rechtsverkehr betreffen (Art. 391 Abs. 2 ZGB). Dabei ist 
ebenfalls der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen (MARAN-
TA/TERZER, in: Handbuch Kindes- und Erwachsenenschutz, Recht und Methodik für 
Fachleute, Rosch/Fountoulakis/Heck [Hrsg.], 2016, Rz. 1246, 1250).

18.3 Der Beistandsperson dürfen auch absehbare, im Rahmen einer Prognose der Ent-
wicklung der betroffenen Person erkennbare Aufgaben zugewiesen werden (MA-
RANTA/TERZER, a.a.O., Rz. 1258).

19. Die Vorinstanz erwog, aufgrund der Demenzerkrankung sei es dem Beschwerde-
führer nicht mehr möglich, sich selbständig um seine finanziellen und administrati-
ven Angelegenheiten zu kümmern. Aufgrund der Trennung von seiner Ehefrau 
werde der Beschwerdeführer auch in den Bereichen Wohnen, Gesundheit und Ta-
gesstruktur/Soziales auf sich alleine gestellt sein. In diesen Bereichen würden viele 
Aufgaben auf den Beschwerdeführer zukommen, welche er nicht alleine bewältigen 
könne. Er sei somit auch in diesen Bereichen auf die Vertretung durch eine Bei-
ständin angewiesen. Die adäquate Unterstützung könne dem Beschwerdeführer im 
Rahmen einer Vertretung gewährt werden. Die Anordnung einer Vertretungsbei-
standschaft mit Einkommensverwaltung gemäss Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 
Abs. 1 und 3 ZGB mit entsprechender Umschreibung der Aufgabenbereiche bilde 
demnach die geeignete, auf die individuellen Schutzbedürfnisse des Beschwerde-
führers abgestimmte Erwachsenenschutzmassnahme. Aufgrund der bescheidenen 
finanziellen Verhältnisse sei auf die Aufnahme der Vermögensverwaltung in die 
Mandatsführung zu verzichten. Ein allfälliger Überschuss sei der Einkommensver-
waltung im Sinne einer Reserve zuzuordnen. 

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Eine parallele bzw. gleichzeitige Verfügungsberechtigung der betroffenen Person 
sei für die Beistandsperson aus vermögensverwaltungs-, verantwortungs- sowie 
strafrechtlichen Gründen unzumutbar. Die Vorinstanz hat zwar darauf verzichtet, 
die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers einzuschränken. Sie hat jedoch ge-
stützt auf Art. 395 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 9 Abs. 2 Bst. b der Verordnung über die 
Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft 
(VBVV; SR 211.223.11) dem Beschwerdeführer der Zugriff auf alle auf ihn lauten-
den bereits bestehenden und/oder noch zu eröffnenden Konto- und Depotbezie-
hungen mit Ausnahme des von der Beistandsperson zu bezeichnenden Kontos mit 
den von dieser zu bestimmenden und zu überweisenden Beiträgen zur freien Ver-
fügung gem. Art. 409 ZGB entzogen.

20. B.________ und C.________ rügen in der Beschwerde namens des Beschwerde-
führers, weder im Zeitpunkt der Gefährdungsmeldung noch bis zum heutigen Tag 
liege ein aktueller ärztlicher Bericht bzw. ein abschliessendes medizinisches Gut-
achten eines anerkannten und unabhängigen Facharztes für Demenzerkrankungen 
vor, in dem eindeutig eine eingeschränkte ggf. ganz fehlende Urteils- und Hand-
lungsfähigkeit sowie Fahruntauglichkeit attestiert werde. Im Entscheid werde ledig-
lich auf die vor drei Jahren diagnostizierte beginnende Demenzerkrankung abge-
stellt. Diese Diagnose sei veraltet. Da im Entscheid nicht auf medizinische Ver-
laufsberichte der letzten drei Jahre, welche den Krankheitsverlauf aufzeigen würde, 
abgestellt werde und auch nicht auf medikamentöse und nichtmedikamentöse The-
rapiebehandlungen und deren Ergebnisse Bezug genommen werde, sei anzuneh-
men, dass zu wenig aussagekräftige und vor allem aktuelle medizinische Berichte 
vorliegen würden. Aus der Erwägung I.1. gehe hervor, dass die Vorinstanz lediglich 
auf eine subjektive Annahme und Mutmassung ohne jeglichen Beweis abstelle, 
wonach die vor drei Jahren diagnostizierte beginnende Demenz des Beschwerde-
führers inzwischen offenbar Auswirkungen im finanziellen und administrativen Be-
reich, aber auch im innerfamiliären Bereich nach sich ziehe. Die Vorinstanz stütze 
sich lediglich auf die Aussagen des direkten familiären Umfelds. Der Beschwerde-
führer macht ferner geltend, entgegen den erstinstanzlichen Erwägungen treffe es 
nicht zu, dass er keine sozialen Kontakte habe. Er sei zwar eher ein Einzelgänger 
im Sinne von «allein sein bedeutet nicht einsam sein». Er sei jedoch ein Familien-
mensch. 

B.________ und C.________ räumen ein, dass sie aus ihrer subjektiven Beobach-
tung und Feststellung die von der Vorinstanz genannten Einschränkungen beim 
Sprechen (laufendes Vergessen oder Verwechseln von Wörtern), die zunehmende 
Vergesslichkeit sowie Einschränkungen in der Aufmerksamkeit zum Teil bestätigen 
können. Die Einschränkungen seien jedoch tagesformabhängig und würden sich 
vor allem bei massivem negativem Stress und starker Müdigkeit auffallend ver-
schlechtern. Was die von der Vorinstanz erwähnten hohen Schulden anbelange, so 
sei in einem allfälligen Scheidungsverfahren festzustellen, wer das Ausmass der 
hohen Schulden zu verantworten habe. Der Beschwerdeführer habe diese mit Si-
cherheit nicht alleine verursacht. Dass er gegenwärtig und auch schon in den ver-
gangenen Jahrzehnten oftmals seinen Verpflichtungen nicht in vorbildlicher Form 
habe nachkommen können, sei vielmehr den allgemein bescheidenen finanziellen 

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Verhältnissen des Ehepaars F.________ (Konkurseröffnung über sein Unterneh-
men in den Achtzigerjahren) als seiner vor drei Jahren diagnostizierten Demenz 
zuzuschreiben. Betreffend die angeblichen Schwierigkeiten in der Alltagsbewälti-
gung machen B.________ und C.________ geltend, dass der Beschwerdeführer 
sehr wohl seinen Alltag alleine meistern könne. Sie hätten den Beschwerdeführer 
in den letzten Monaten einige Male besucht, wobei sie sich manchmal vorher an-
gemeldet hätten und manchmal nicht. Das Erscheinungsbild sei stets sauber und 
gepflegt gewesen. Die Wohnung sei sauber, aufgeräumt, geordnet und heimelig. 
Die Einkäufe tätige er selber mit ÖV, manchmal auch mit Bekannten oder Freun-
den, die ihn mit dem Auto mitnehmen würden. Die KESB habe ohne genügende 
Abklärungen zu voreilig entschieden.

21. Gemäss den im Schweizerischen Zivilgesetzbuch verankerten Verfahrens-
grundsätzen erforscht die Erwachsenenschutzbehörde den Sachverhalt von Amtes 
wegen (Art. 446 Abs. 1 ZGB). Hierzu hat die KESB die erforderlichen Erkundigun-
gen einzuholen und die notwendigen Beweise zu erheben. Gemäss Art. 446 Abs. 2 
ZGB ist nötigenfalls ein Gutachten bei einer sachverständigen Person einzuholen. 

Der Gesetzgeber stellt es somit ins Ermessen der KESB, ob sie ein Gutachten in 
Auftrag gibt. Die Botschaft des Bundesrates vom 28. Juni 2006 zur Änderung des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kin-
desrecht) führt dazu aus: «Fehlt dem Spruchkörper der erforderliche Sachverstand, 
so ist das Gutachten einer sachverständigen Person anzuordnen. Das gilt insbe-
sondere […] bei Einschränkungen der Handlungsfähigkeit wegen einer psychi-
schen Störung oder einer geistigen Behinderung» (BBl 2006 7001 ff., S. 7078). Von 
einem Gutachten kann gemäss Botschaft abgesehen werden, wenn ein Mitglied 
der Behörde, das beim Entscheid mitwirkt, über das erforderliche Fach- und Sach-
wissen verfügt (BBl 2006 7001 ff., S. 7078 f.). Gestützt auf diesen Passus in der 
Botschaft verlangt auch die Lehre das Einholen eines Gutachtens durch die KESB, 
wenn der betroffenen Person wegen einer psychischen Störung oder einer geisti-
gen Behinderung die Handlungsfähigkeit eingeschränkt wird und die KESB nicht 
über das notwendige Fachwissen verfügt (BIDERBOST/HENKEL, in: Basler Kommen-
tar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch, 6. Aufl. 2018, N. 9 zu Art. 390 ZGB; STECK, 
in: FamKomm Erwachsenenschutz, 2013, N. 13 zu Art. 446 ZGB; vgl. auch MEIER, 
in: FamKomm Erwachsenenschutz, 2013, N. 14 zu Art. 390 ZGB). Das Bundesge-
richt hielt in einem betreffend Anordnung einer umfassenden Beistandschaft er-
gangenen Leitentscheid fest, eine infolge psychischer Störung oder geistiger Be-
hinderung errichtete Schutzmassnahme müsse bei mangelnder Fachkenntnis der 
Behördenmitglieder auf einem Sachverständigengutachten beruhen (BGE 140 III 
97 E. 4 S. 98 ff. = Pra 103 [2014] Nr. 110). 

22. Die KESB hat vorliegend keine umfassende Beistandschaft angeordnet, sondern 
eine Vertretungsbeistandschaft. Im Einleitungssatz von Dispositivziffer 1 wird nebst 
der Einkommensverwaltung auch die Vermögensverwaltung genannt. In den an-
schliessend aufgeführten Aufgaben findet sich jedoch nichts zur Vermögensverwal-
tung, was mit den Erwägungen der Vorinstanz übereinstimmt, wonach aufgrund der 
bescheidenen finanziellen Verhältnisse auf die Aufnahme der Vermögensverwal-

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tung in die Mandatsführung verzichtet werde (E. II.6). Es liegt somit eine Vertre-
tungsbeistandschaft mit Einkommensverwaltung vor, wobei die KESB die Hand-
lungsfähigkeit des Beschwerdeführers formell nicht eingeschränkt hat. Ob der Ent-
zug des Zugriffs des Beschwerdeführers auf sämtliche seiner Konti, mit Ausnahme 
desjenigen, auf welches ihm der Beistand einen Betrag zur freien Verfügung über-
weist, faktisch einer gleich starken Einschränkung der Handlungsfreiheit gleich-
kommt wie bei einer umfassenden Beistandschaft und daher die bundesgerichtli-
che Rechtsprechung sowie die in der Lehre vertretene Auffassung auch vorliegend 
gilt, kann aus folgendem Grund vorliegend offen bleiben. Dem Beschwerdeführer 
ist zuzustimmen, dass die Vorinstanz für ihren Entscheid einzig auf die Gefähr-
dungsmeldung aus dem familiären Umfeld und auf den Abklärungsbericht des So-
zialdienstes Region E.________(Ortschaft) abgestellt hat. Ein Gutachten befindet 
sich nicht in den Akten. Ebenso fehlt ein Bericht eines Arztes, der sich dazu äus-
sert, inwiefern sich die Demenzerkrankung des Beschwerdeführers auf seine All-
tagsbewältigung auswirkt. Zwar hat die abklärende Person des Sozialdienstes Re-
gion E.________(Ortschaft) mit dem Hausarzt des Beschwerdeführers telefonisch 
Kontakt aufgenommen. Dazu ist im Abklärungsbericht jedoch lediglich zu lesen: 
«Der Hausarzt geht davon aus, dass Herr A.________ <verloren> ist, wenn sich 
seine Ehefrau tatsächlich von ihm trennt und sieht den Auftrag der KESB daher 
darin, zwischen dem Ehepaar F.________ zu vermitteln. Der Hausarzt brachte kei-
ne weiteren Lösungsvorschläge ein» (S. 5 des Abklärungsberichts, Vorakten 
KESB, Lasche 2). Im Abklärungsbericht ist weiter zu lesen, dass unklar ist, inwie-
weit krankheitsbedingte Einschränkungen vorliegen (S 5 des Abklärungsberichts, 
a.a.O.). 

Indem die KESB eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommensverwaltung ange-
ordnet hat und dem Beschwerdeführer den Zugriff auf sämtliche Konti (mit Aus-
nahme des Kontos mit dem Betrag zur freien Verfügung) entzogen hat, hat sie eine 
Massnahme angeordnet, die den Beschwerdeführer stark in seinen Möglichkeiten, 
selbständig zu handeln, einschränkt. Ein solcher Entscheid muss auf fundierten 
Abklärungen beruhen. In den Akten befindet sich kein einziger Bericht einer medi-
zinischen oder psychologischen Fachperson. Es ist nicht ersichtlich, dass ein 
Behördenmitglied der Vorinstanz über entsprechendes Fachwissen verfügt. Wie al-
len Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden im Kanton Bern sitzen auch der Vor-
instanz keine Ärzte als Behördenmitglieder bei. Die Beschwerde ist daher gutzu-
heissen und die Sache wird zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz und ansch-
liessender neuer Beurteilung zurückgewiesen. Dazu hat sie bei einer sachverstän-
digen Person ein Gutachten einzuholen, welches sich über den Gesundheitszu-
stand des Beschwerdeführers sowie über dessen Bedarf an Betreuung und Hilfe-
leistungen zu äussern hat, insbesondere in Bezug auf die Besorgung von finanziel-
len und administrativen Angelegenheiten, aber auch bezüglich die Sicherstellung 
seines sozialen und gesundheitlichen Wohls sowie der Regelung seiner Wohnsi-
tuation.

23. Der Abklärungsbericht des Sozialdienstes Region E.________(Ortschaft), die Ge-
fährdungsmeldung wie auch die Ausführungen in der Beschwerde selber, wonach 
der Neffe und die Schwester des Beschwerdeführers die von der Vorinstanz ge-

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nannten Einschränkungen beim Sprechen (laufendes Vergessen oder Verwechseln 
von Wörtern), die zunehmende Vergesslichkeit sowie Einschränkungen in der Auf-
merksamkeit zum Teil bestätigen können, liefern entsprechende Anhaltspunkte, 
dass der Beschwerdeführer wohl auf eine gewisse Unterstützung angewiesen ist. 
Ein weiteres Indiz liefert der Berichtsrapport vom 29. Oktober 2018 der Regionalpo-
lizei Mittelland – Emmental – Oberaargau betreffend einen Vorfall am 23. Oktober 
2018 im Einkaufszentrum «Shoppyland» Schönbühl. Darin wird geschildert, dass 
der Beschwerdeführer mehrere Stunden im Ladenlokal verbracht und wirre, zu-
sammenhanglose Geschichten erzählt habe. Es habe nicht abgeschätzt werden 
können, ob der Beschwerdeführer alleine nach Hause finde (Vorakten KESB, La-
sche 2). 

Da die Ehefrau des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit aus der gemeinsamen 
ehelichen Wohnung ausgezogen ist und der Beschwerdeführer daher auf sich al-
leine gestellt ist, wird für die Zeit während der Erstellung des von der Vorinstanz 
anzuordnenden Gutachtens bis zum Erlass des neuen Entscheids der KESB, die 
gemäss Entscheid vom 10. September 2018 errichtete Vertretungsbeistandschaft 
in Form einer vorsorglichen Massnahme aufrechterhalten. Aufzuheben ist somit le-
diglich die in der Form eines Endentscheides errichtete Beistandschaft. 

Nach Vorliegen des Gutachtens wird die KESB entscheiden, ob die als vorsorgliche 
Massnahme geführte Vertretungsbeistandschaft mit neuem Endentscheid auf-
rechterhalten bleibt oder ob die Massnahmen gestützt auf die ergänzten Abklärun-
gen anzupassen oder gar aufzuheben sind. 

IV.

24. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Kanton Bern die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens (Art. 108 Abs. 1 VRPG sowie Art. 108 Abs. 2 e contrario VR-
PG). Diese werden bestimmt auf CHF 800.00 (Art. 46 Abs. 2 und Art. 51 Bst. a des 
Verfahrenskostendekrets [BSG 161.12]). Dem Beschwerdeführer respektive 
B.________ und C.________ wird der Betrag von CHF 1‘000.00 für vorgeschosse-
ne Gerichtskosten aus der Gerichtskasse zurückerstattet.

25. Der Beschwerdeführer war weder anwaltlich vertreten, noch hat er einen Antrag auf 
Ersatz der Parteikosten gestellt. Für das Beschwerdeverfahren wird folglich kein 
Parteikostenersatz gesprochen (vgl. Art. 104 Abs. 1 und 2 VRPG). 

26. Der Beschwerdeführer stellte in seiner Eingabe vom 5. November 2018 ein Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege. Da ihm gemäss Ausgang des Verfahrens keine 
Gerichtskosten auferlegt werden, ist das Verfahren betreffend unentgeltliche 
Rechtspflege als gegenstandslos abzuschreiben. 

11

Das Gericht entscheidet:

1. Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die mit Endentscheid vom 10. Sep-
tember 2018 errichtete Vertretungsbeistandschaft mit Einkommensverwaltung gemäss 
Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 3 ZGB aufgehoben wird. Die Akten werden 
zur Einholung eines Sachverständigengutachtens im Sinne der Erwägungen und zum 
neuen Entscheid an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Mittelland Nord 
zurückgewiesen. 

Die mit Endentscheid vom 10. September 2018 der Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Mittelland Nord angeordnete Vertretungsbeistandschaft mit Einkommensver-
waltung samt dort aufgeführten Aufgaben wird als vorsorgliche Massnahme für die 
Dauer der Abklärungen bis zur Neubeurteilung durch die Vorinstanz aufrecht erhalten. 

2. Die Gerichtskosten, bestimmt auf CHF 800.00, trägt der Kanton Bern. B.________ 
und C.________ werden CHF 1‘000.00 aus der Gerichtskasse des Obergerichts 
zurückerstattet. 

3. Es wird kein Parteikostenersatz gesprochen.

4. Das Verfahren KES 18 798 betreffend unentgeltliche Rechtspflege wird als gegen-
standslos abgeschrieben.

5. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer (per Adresse: B.________)
- der Vorinstanz

Mitzuteilen:
- D.________, Sozialdienst Region E.________(Ortschaft)
- dem Kantonalen Jugendamt, Gerechtigkeitsgasse 81, 3011 Bern 

Bern, 12. Dezember 2018 Im Namen des Kindes- und 
Erwachsenenschutzgerichts

Der Referent:

Oberrichter D. Bähler

Die Gerichtsschreiberin:

Mosimann

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Rechtsmittelbelehrung betreffend den Endentscheid:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 39 ff., 72 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes über 
das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den 
Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

Rechtsmittelbelehrung betreffend die angeordnete vorsorgliche Massnahme:
Gegen den Entscheid über vorsorgliche Massnahmen kann innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 
39 ff., 72 ff. und 90 ff. BGG geführt werden. Dabei kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte 
gerügt werden, wobei die Rüge zu begründen ist (Art. 98 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Art. 95, 97 und 105 
Abs. 2 BGG gelangen nicht zur Anwendung. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG ent-
sprechen.

Hinweis:
Der Entscheid ist rechtskräftig.