# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f243ae52-7728-584f-bd51-44fc16a2bc94
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2001-01-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 01.01.2001 SB230343
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230343_2001-01-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB230343-O/U/bs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, Oberrichter lic. iur. S. Volken 

und Ersatzoberrichter lic. iur. K. Vogel sowie der Gerichtsschreiber 

MLaw L. Zanetti 

 

Urteil vom 21. Dezember 2023 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. P. Brunner,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Pornografie etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 12. April 2023 (GG230048) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 10. März 2023 

(Urk. 21) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 40 S. 31 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB, 

− der mehrfachen Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB sowie 

− der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in 

Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. a BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie 

mit einer Busse von Fr. 200.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an 

deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.  

5. Von einem lebenslänglichen Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB 

wird abgesehen. 

6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 

13. Januar 2023 beschlagnahmten Gegenstände und Betäubungsmittel werden eingezogen 

und der Lagerbehörde, Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, Güterstrasse 33, 8010 Zü-

rich, zur gutscheinenden Verwendung (Vernichtung) überlassen: 

− 2 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'265); 

− 8 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'287); 

− 1 Beleuchtungsanlage (A016'385'312); 

− 1 Luftfilter (A016'385'367). 

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7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 13. Januar 2023 

beschlagnahmte Mobiltelefon "Samsung Galaxy S21 5G" (A016'383'361) wird nach Eintritt 

der Rechtskraft dieses Entscheids zuhanden des Beschuldigten freigegeben. Dem Beschul-

digten wird eine Frist von 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids angesetzt, 

um – sofern er das Mobiltelefon abholen will – bei der Lagerbehörde, Kantonspolizei Zürich, 

Asservate Triage, Güterstrasse 33, 8010 Zürich, Tel. 058 648 27 10, unter Hinweis auf 

Geschäfts-Nr. 83057185 die Löschung sämtlicher sich darauf befindlichen Daten zu bean-

tragen, wobei er die Kosten der Löschung zu tragen hat, was der Beschuldigte gegenüber 

der Lagerbehörde schriftlich zu bestätigen hat. Innert einer weiteren Frist von 30 Tagen ab 

Löschung der Daten kann er das Mobiltelefon selbst (oder durch eine bevollmächtigte 

Person) unter Vorlage dieses Entscheids, eines amtlichen Ausweises und dem Nachweis 

der Löschkostenbegleichung, nach telefonischer Voranmeldung bei der oben genannten 

Lagerbehörde abholen.  

Wird das Mobiltelefon nicht innert dieser Frist abgeholt, bzw. verlangt der Beschuldigte nicht 

innert Frist die Löschung der Daten, wird es der Lagerbehörde zur gutscheinenden Ver-

wendung überlassen. Ein allfälliger Verwertungserlös wird zu Kostendeckung verwendet. 

8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Auslagen als amtlicher 

Verteidiger mit pauschal Fr. 6'702.– (inkl. MwSt. und Barauslagen) entschädigt. 

9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'320.–   Verfahrenskosten Vorverfahren 

Fr. 6'702.–   Entschädigung amtliche Verteidigung 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen 

der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbe-

halten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel)" 

 

-   4   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 53 S. 1 f.): 

1. Es sei festzustellen, dass Ziff. 1 des angefochtenen Urteils bezüglich 

Schuldspruch wegen der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes sowie 

die Dispositiv-Ziffern 4, 5, 6, 7, 8 und 9 [recte: in Rechtskraft] erwachsen 

sind. 

2. Der Beschuldigte sei von den Vorwürfen der Pornografie und der mehrfa-

chen Gewaltdarstellungen freizusprechen. 

3. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von CHF 200.- zu bestrafen. 

4. Für die unrechtmässige Festnahme und die Untersuchung wegen Pornogra-

fie und Gewaltdarstellungen sei dem Beschuldigten aus der Staatskasse ei-

ne Genugtuung von CHF 500.- zuzusprechen. 

5. Sämtliche Verfahrenskosten, inkl. Kosten der amtlichen Verteidigung, seien 

auf die Staatskasse zu nehmen. 

 

b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 45): 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

  

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Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Zum Verfahrensgang bis zum Erlass des erstinstanzlichen Urteils kann auf 

die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden 

(Urk. 40 S. 4). Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 

12. April 2023 gemäss dem eingangs zitierten Urteilsdispositiv schuldig gespro-

chen. Innert gesetzlicher Frist liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 19. April 

2023 Berufung anmelden (Urk. 33; Art. 399 Abs. 1 StPO). Nachdem das begrün-

dete Urteil den Parteien zugestellt worden war, reichte der Beschuldigte wiederum 

fristgerecht mit Eingabe vom 3. Juli 2023 die Berufungserklärung ein (Urk. 42; 

Art. 399 Abs. 3 StPO). Die Staatanwaltschaft verzichtete in der Folge auf eine 

Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils 

(Urk. 45; Art. 400 Abs. 3 StPO). Nachdem sich beide Parteien mit der Durchfüh-

rung eines schriftlichen Berufungsverfahrens einverstanden erklärt hatten 

(Urk. 48), wurde dieses mit Präsidialverfügung vom 27. Juli 2023 angeordnet. 

Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um seine Berufung zu be-

gründen (Urk. 49). Die Berufungsbegründung des Beschuldigten ging innert –

 erstreckter – Frist ein (Urk. 53). Eine Berufungsantwort der Staatsanwaltschaft 

ging innert der mit Präsidialverfügung vom 4. Oktober 2023 angesetzten Frist 

nicht ein, weshalb androhungsgemäss vom Verzicht auszugehen ist. Die Vo-

rinstanz erklärte ihrerseits ausdrücklich, auf eine Stellungnahme zu verzichten 

(Urk. 56). 

2. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung die Dispositivziffern 1 (teilweise; 

zweites und drittes Lemma betr. Schuldsprüche wegen Pornografie und Gewalt-

darstellungen) 2 (teilweise; Sanktion betr. Geldstrafe), 3 (Vollzug der Geldstrafe) 

10 (Auflage Verfahrenskosten) und 11 (Auflage Kosten amtliche Verteidigung) an. 

Nicht angefochten und in Rechtskraft erwachsen sind entsprechend Dispositiv-

ziffern 1 (erstes Lemma; Schuldspruch wegen Übertretung des Betäubungsmittel-

gesetzes), 2 (betr. Busse), 4 (Vollzug der Busse), 5 (Absehen von Tätigkeitsver-

bot), 6 und 7 (Entscheid über beschlagnahmte Gegenstände), 8 (Entschädigung 

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amtliche Verteidigung) und 9 (Gerichtsgebühr). Dies ist vorab mit Beschluss 

festzustellen. 

II. Schuldpunkt 

1. Pornografie 

1.1 Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, von seinem Insta-

gram Account aus ein pornografisches Video versandt zu haben, auf welchem ei-

ne vermeintlich Minderjährige Oralverkehr an einem erwachsenen Mann vollzie-

he. Tatsächlich handle es sich bei der weiblichen Person im Video aber um eine 

bekannte Pornodarstellerin, welche auf der Plattform "B._____" tätig sei. Das Vi-

deo erwecke durch den Gebrauch einer entsprechenden Applikation bzw. eines 

Verjüngungsfilters den Eindruck, die sexuellen Handlungen würden vom einem 

klarerweise minderjährigen Mädchen im Schutzalter vorgenommen (Urk. 21). 

1.2 Wie die Vorinstanz bereits zutreffend festgehalten hat (Urk. 40 S. 10), liegen 

vorliegend zwei Videodateien bei den Akten. Eine Videodatei wurde vom NCMEC 

(National Center for Missing and Exploited Children) sichergestellt (Urk. 10). Die 

andere Videodatei reichte der Beschuldigte der Stadtpolizei Zürich selbst ein 

(Urk. 11/1; Urk. 11/5). Im Bild-/Videobericht der Stadtpolizei Zürich vom 4. August 

2022 wird die NCMEC-Videosequenz anhand entsprechender Standbilder mit 

dem auf der Plattform B._____.com verfügbaren Originalvideo verglichen 

(Urk. 11/3). Beide Videos weisen dieselben Szenerie, Darstellerin und unnatürlich 

wirkende Glanzpunkte bzw. einen Glitzereffekt auf. Beim NCMEC-Video handelt 

es sich erkennbar um einen ungefähr zwölf Sekunden langen Ausschnitt aus dem 

Originalvideo. Das NCMEC-Video zeigt, wie eine junge weibliche Person Oralver-

kehr mit einer männlichen Person vollzieht, indem sie dessen Penis mit der linken 

Hand umfasst hält und dazu ansetzt, die Unterseite dessen Penis vom Schaft her 

mit ihrer Zunge abzulecken. Der Oberkörper der weiblichen Person ist nicht kom-

plett abgebildet. Nur der Kopf mit dem feucht wirkenden Haar und die nackte 

Schulterpartie der Protagonistin sind sichtbar (Urk. 10; Urk. 11/3). Im Originalvi-

deo sind weitere Sequenzen, auf denen zusätzlich die Brüste und die Zahnspan-

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ge der weiblichen Darstellerin sowie penetrativer Geschlechtsverkehr – vaginal 

oder anal – zu sehen sind, vorhanden (Urk. 11/4; Urk. 11/5).  

Der Beschuldigte ist geständig, das "NCMEC-Video" via Instagram versandt zu 

haben (Urk.  1/4; Urk. 5; Prot. I S. 10 ff.). Dies deckt sich mit dem Untersuchungs-

ergebnis. Entsprechend ist erstellt, dass der Beschuldigte das "NCMEC-Video" 

am 15. Mai 2022 von seinem Instagram-Account aus weitergeleitet hat.  

Der Beschuldigte stellt sich indessen auf den Standpunkt, die im Video zu sehen-

de weibliche Person sei bereits volljährig, was er auch gewusst habe. Er habe sie 

zudem nicht als minderjährig wahrgenommen. Weiter macht er in rechtlicher Hin-

sicht geltend, das Versenden eines Videos falle dann nicht unter die verbotene 

Kinderpornografie, wenn die Person, welche sexuelle Handlungen vornimmt, tat-

sächlich volljährig sei und nur aufgrund einer elektronischen Bearbeitung des Vi-

deos minderjährig erscheine (Prot. I S. 11; Urk. 30 S. 5; Urk. 53 S. 3 f.). 

1.3 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die auf dem Video ersichtliche weib-

liche Person eindeutig wie ein vorpubertäres, klar unter 16-jähriges Mädchen wirkt 

(vgl. auch Urk. 40 S. 11 f.). Gleichzeitig ist indessen ebenfalls mit der Vorinstanz 

und der Staatsanwaltschaft davon auszugehen, dass es sich bei der auf dem Vi-

deo zu sehenden Person um die volljährige Pornodarstellerin "C'._____" bzw. 

"C._____, geboren am tt. September 2002" handelt, zumal sie das Video selbst 

auf ihrem Profil auf der Plattform "B._____" hochgeladen hat (Urk. 13/2 S. 4 f.). 

Obschon die Identität und das Geburtsdatum der Darstellerin sowie der Produkti-

onszeitpunkt des Videos nicht verifiziert wurde, ist zu Gunsten des Beschuldigten 

davon auszugehen, dass die durch die Polizei ermittelten Angaben zutreffen und 

die Darstellerin bei Erstellung des Videos über 18 Jahre alt war. Es handelt sich 

demnach nicht um eine tatsächlich minderjährige Darstellerin, welche im fragli-

chen Video sexuelle Handlungen vornimmt. Das Video wurde indessen mit einem 

technischen Filter, welcher die Darstellerin erkennbar verjüngte, bearbeitet, was 

auch der Beschuldigte einräumte bzw. wusste (Prot. I S. 11; Urk. 5 Frage 12 ff.).  

Entgegen der seitens der Verteidigung vor Vorinstanz vorgebrachten Argumenta-

tion würde es dabei keine Rolle spielen, sollte die Darstellerin auf einzelnen Sze-

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nen tatsächlich älter wirken als beispielsweise in der – auf dem NCMEC-Video 

nicht ersichtlichen – "Zahnspangensequenz" (vgl. Urk. 30 S. 4 f.). Es ist nämlich 

keineswegs alleine die Sequenz mit der Zahnspange dafür verantwortlich, dass 

die Darstellerin minderjährig erscheint. Die Darstellerin wirkt vielmehr auch auf 

den – auch im NCMEC-Video ersichtlichen – Szenen des Oralverkehrs, ohne 

dass die Zahnspange ersichtlich ist, eindeutig minderjährig. Es sind dabei insbe-

sondere die glatte Haut, die vollen Wangen sowie die grossen Augen zu nennen. 

Das ganz eindeutig kindliche Aussehen musste daher auch der Beschuldigte er-

kennen. Seine in der Untersuchung und im vorinstanzlichen Verfahren vorge-

brachten Argumente, man erkenne an der Art, wie die Darstellerin den Oralver-

kehr praktiziere, dass sie bereits volljährig sei und sehe auch an ihren etwas hän-

genden Brüsten, dass sie kein Kind sei (Urk. 5 Frage 17 und 22.; Prot. I S. 11), 

sind keineswegs überzeugend. Einerseits ist es vor dem Hintergrund der tatsäch-

lich existierenden Kinderpornografie und des damit einhergehenden Missbrauchs 

von Kindern als abwegig zu beurteilen, wenn der Beschuldigte aufgrund der Oral-

sextechnik darauf schliessen will, dass die Darstellerin bereits volljährig erscheine 

(vgl. auch Urk. 40 S. 11). Auch die Brüste der Darstellerin sind nicht geeignet, ihr 

klar kindliches Aussehen in einem anderen Licht erscheinen zu lassen, wobei mit 

der Vorinstanz der Entwicklungsstand und das Erscheinungsbild von weiblichen 

Brüsten ohnehin nicht geeignet wäre, eine verlässliche Einordnung des Alters 

vorzunehmen. Gesamthaft ist demnach festzustellen, dass die auf dem Video er-

sichtliche Darstellerin eindeutig als Kind erscheint. Im Übrigen anerkannte der 

Beschuldigte in der Untersuchung, dass das Video mit einem Filter bearbeitet 

wurde, durch welchen die Darstellerin jünger erscheine, als sie tatsächlich ist 

(Urk. 5 Frage 22). 

1.4 Zu Gunsten des Beschuldigten ist davon auszugehen, dass er wusste, dass 

es sich bei der Darstellerin um eine tatsächlich volljährige Frau handelt. Dies än-

dert indessen nichts daran, dass er angesichts des offensichtlich kindlichen Aus-

sehens der Darstellerin im Video erkannt hat, dass sie für den Betrachter des Vi-

deos in der fraglichen Sequenz – aufgrund einer technischen Bearbeitung des Vi-

deos – eindeutig kindlich erscheint. Zu prüfen ist daher insbesondere, ob das 

-   9   - 

Verhalten unter den Tatbestand der Pornografie mit nicht tatsächlich Minderjähri-

gen gemäss Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB fällt.  

1.5 Nach Art. 197 Abs. 4 StGB macht sich strafbar, wer Gegenstände oder 

Vorführungen im Sinne von Abs. 1 der Bestimmung, die sexuelle Handlungen mit 

Tieren oder mit Gewalttätigkeiten unter Erwachsenen oder tatsächliche sowie 

nicht tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen zum Inhalt haben, 

herstellt, einführt, lagert, in Verkehr bringt, anpreist, ausstellt, anbietet, zeigt, 

überlässt, zugänglich macht, erwirbt, sich über elektronische Mittel oder sonst wie 

beschafft oder besitzt. Als Gegenstände im Sinne von Art. 197 Abs. 1 StGB gelten 

insbesondere pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und 

Abbildungen. Art. 197 StGB unterscheidet hinsichtlich der verbotenen Pornografie 

in Abs. 4 – wie auch in Abs. 5 – zwischen nicht tatsächlichen und tatsächlichen 

sexuellen Handlungen mit Minderjährigen. Als "nicht tatsächlich" gelten dabei 

zweifelsfrei Zeichnungen, Comics oder Animationsfilme etc. ohne Teilnahme von 

"realen" minderjährigen Darstellern (BSK StGB-ISENRING/KESSLER, Art. 197 

N 22d). Fraglich ist indes, ob auch dann von einer nicht tatsächlichen sexuellen 

Handlung mit Minderjährigen auszugehen ist, wenn kindlich aussehende 

volljährige Darsteller sich – allenfalls unterstützt durch Kleidung und 

Accessoires – quasi als minderjährige Person ausgeben oder – sei es durch 

manuelle Bearbeitung oder durch Gebrauch von künstlicher Intelligenz – objektiv 

als minderjährig erscheinen und von tatsächlich Minderjährigen nicht zu 

unterscheiden sind (vgl. auch BSK StGB-ISENRING/KESSLER, Art. 197 N 22d). Die 

Strafbarkeit der sogenannten Scheinkinderpornografie (auch 

Fiktivkinderpornografie genannt) wurde vom Bundesgericht noch nicht 

abschliessend beurteilt. In den Materialien zu Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB wurden 

als Beispiele virtueller Kinderpornografie nur Bilder, Comics, Gemälde oder 

Ähnliches mit kinderpornografischem Inhalt erwähnt (Vgl. etwa BBl 2012 

S. 7571 ff. S. 7620 f.; Botschaft zur Genehmigung des Übereinkommens des 

Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem 

Missbrauch [Lanzarote-Konvention] sowie zu seiner Umsetzung [Änderung des 

Strafgesetzbuchs]). Die Möglichkeit der Veränderung von Videos mit Hilfe künst-

licher Intelligenz und der entsprechend realistisch wirkenden Ergebnisse wurde 

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indessen in der hier fraglichen Qualität und Realitätsnähe erst in den letzten 

Jahren technisch möglich, weshalb diese Rechtsfrage zukünftig an Praxisrelevanz 

zunehmen dürfte. In der Lehre wird dabei bereits heute intensiv debattiert, ob 

auch Darstellungen mit scheinbar minderjährigen, tatsächlich aber volljährigen 

Darstellern unter den Tatbestand von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB fallen (NORA 

SCHEIDEGGER, Ist das noch Kinderpornografie? in: ZStrR 132/2014 S. 318 ff. 

S. 334; WOLFGANG WOHLERS, Strafbarkeit des Umgangs mit Kinderpornografie, in 

AJP 2020 S. 389 ff.; vgl. zur Thematik auch PATRICK VOGLER, Strafbarkeit des 

Konsums von "teen porn" im Internet, in: AJP 2019 S. 432 ff. S. 436; BSK StGB-

ISENRING/KESSLER, Art. 197 N 22d).  

In der Literatur wird teilweise in allgemeiner Hinsicht aufgeworfen, die Nennung 

eines durch das Verbot virtueller Kinderpornografie geschützten Rechtsguts sei 

nicht einfach. Insbesondere der Darstellerschutz, welcher beim Verbot der tat-

sächlichen Kinderpornografie im Vordergrund steht, könne für die virtuelle Kinder-

pornografie nicht als Schutzzweck angeführt werden. Es besteht zudem weitge-

hende Einigkeit, dass der Schutz von Moral- oder Wertvorstellungen um ihrer 

selbst willen mit dem Konzept des Strafrechts als Instrument des Rechtsgüter-

schutzes nicht zu vereinbaren ist. Die virtuelle Kinderpornografie steht daher auch 

unter dem Verdacht, ein reines "Moralschutzdelikt" zu sein (WOLFGANG WOHLERS, 

a.a.O. S. 395 f.; Nora SCHEIDEGGER, a.a.O. S. 337; vgl. auch MARCO BUNDI, Der 

Straftatbestand der Pornografie in der Schweiz mit rechtsvergleichendem Blick 

auf Deutschland und die USA, in: ASR - Abhandlungen zum Schweizerischen 

Recht Band/Nr. 754 Rn 134  ff.).  

1.6 Der Gesetzgeber hat die virtuelle Kinderpornografie aber – trotz der erwähn-

ten Unklarheiten hinsichtlich des zu schützenden Rechtsguts – ausdrücklich unter 

Strafe gestellt (Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB). Vor 

diesem Hintergrund kann – entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 30 S. 5) 

– aus der in der Literatur teilweise geäusserten Kritik hinsichtlich der Strafbarkeit 

der "Scheinkinderpornographie" nicht abgeleitet werden, sie müsse generell 

straflos bleiben. Wenn der Gesetzgeber die rein künstlich oder elektronisch 

erstellten Darstellungen von Kinderpornografie unter Strafe stellt, muss dies umso 

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mehr auch für jene Darstellungen gelten, bei welchen bei der Produktion eine 

tatsächliche sexuelle Handlung vorgenommen wurde, zumal diese – zumindest in 

der Tendenz – realistischer erscheinen dürften als die rein virtuell erstellten 

Darstellungen. Darüber hinaus ist auch hinsichtlich des Schutzzwecks kein 

Unterscheid zu den rein virtuell erstellten Darstellungen erkennbar, wenn eine 

tatsächlich volljährige Person mittels Filters, künstlicher Intelligenz oder 

Ähnlichem letztlich als minderjährig erscheint. Auf Seiten des Konsumenten 

erscheint auch bei derartigen Erzeugnissen letztlich eine Darstellung von 

sexuellen Handlungen von Minderjährigen, wenngleich bei der Produktion nicht 

tatsächlich Minderjährige beteiligt waren. Genau dies wollte der Gesetzgeber mit 

Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB unter Strafe stellen. 

Dieser Sinn der Strafnorm war auch für einen Laien wie den Beschuldigten ver-

nünftigerweise voraussehbar. Der in Art. 1 StGB und Art. 7 EMRK verankerte 

Grundsatz der Legalität ("nulla poena sine lege") ist daher nicht verletzt (vgl. zum 

Ganzen BGer 6B_180/2015 vom 18. Februar 2016 E. 3.3.4). 

1.7 Angesichts der Erscheinung der Darstellerin musste es dem Beschuldigten 

zwangsläufig klar sein, dass sie im fraglichen Video als vorpubertäres Mädchen, 

mithin als minderjährig erscheint. Wenn der Beschuldigte aufgrund der Herkunft 

bzw. des Publikationsortes des Videos konkret wusste, dass die Darstellerin tat-

sächlich volljährig war, und infolgedessen über die rechtliche Qualifikation irrte, 

weil er meinte, die von ihm weiterverbreitete Videodatei falle dann nicht unter den 

Straftatbestand der Pornografie (Art. 197 StGB), so unterliegt er einem unbeacht-

lichen Subsumtionsirrtum (vgl. BGE 129 IV 238 E. 3.2.2). 

In Bezug auf die Verbreitung virtueller Kinderpornografie handelte er damit zu-

mindest eventualvorsätzlich. 

1.8 Der Beschuldigte ist demnach in Bestätigung des vorinstanzlichen Ent-

scheids der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB schuldig zu 

sprechen. 

2. Gewaltdarstellungen 

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2.1 Weiter wird dem Beschuldigten vorgeworfen, auf seinem Mobiltelefon in ei-

ner russischen "Telegram" Gruppe insgesamt zehn Videodateien empfangen zu 

haben, die keinen schutzwürdigen Inhalt hätten und in welchen allein auf die dar-

gestellten Gewalteinwirkungen gegen die Opfer abgestellt werde, so dass diese 

völlig würdelos zur Zielscheibe von sinnlosen Gewaltattacken degradiert würden 

(Urk. 21). 

2.2 Der Beschuldigte anerkennt, die fraglichen Videos in einer Telegram-Gruppe 

zugesandt erhalten zu haben. Er macht indessen geltend, er habe diese Video-

sequenzen nicht wirklich angeschaut, habe insbesondere keine bewusste Spei-

cherung dieser Inhalte getätigt und damit auch nicht gewusst, dass diese Inhalte 

in seinem Gerätespeicher (Bild- und Videogalerie) vorhanden seien (Prot. I 

S. 13 ff.). 

2.3 Der Beschuldigte hat bislang stets bestätigt, diese Videos über Telegram-

Gruppen erhalten zu haben (Urk. 5 Frage 49 ff.; Prot. I S. 13 ff.). Die Verteidigung 

bringt indessen im Berufungsverfahren – wie bereits vor Vorinstanz (Urk. 30 

S. 3) – vor, ein Schuldspruch wegen mehrfachen Gewaltdarstellungen dürfe nicht 

erfolgen, so lange die fraglichen Videodateien nicht gesichtet werden könnten und 

nur Standbilder vorliegen würden (Urk. 30 S. 3; Urk. 53 S. 4). Die fraglichen Vi-

deosequenzen sind im NDHS-Bildbericht in Standbildern samt der dazugehörigen 

Bildbeschreibungen anschaulich und nachvollziehbar dargestellt (Urk. 13/5). Der 

Bildbericht bzw. die Bildbeschreibungen enthalten weder Übertreibungen noch 

unbegründet spekulative Formulierungen. Der Inhalt der Videodateien wird zudem 

ohne Weiteres nachvollziehbar beschrieben. Handlungen, welche nicht auf den 

abgebildeten Standbildern erkennbar oder unklar sind, werden auch dementspre-

chend beschrieben. Es besteht – mit der Vorinstanz – kein Anlass, an der Authen-

tizität bzw. Korrektheit der Bildbeschreibungen zu zweifeln. Bereits aus den 

Standbildern geht hervor, dass in den fraglichen Videosequenzen einzig Gewalt-

ausübung gegen Menschen in den Fokus gestellt wird. Sowohl der Verteidigung 

als auch dem Gericht ist es angesichts des ausführlichen Bildberichts sowie der 

Standbilder ohne Weiteres möglich, sich ein Bild des Inhalts der fraglichen Videos 

zu machen. Insbesondere der Charakter der Videos und der Umstand, dass da-

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rauf rohe Gewalt zu sehen ist, wird auch ohne die Originaldateien hinreichend 

deutlich. Dies insbesondere auch angesichts des Umstands, dass der Beschuldig-

te selbst stets eingeräumt hat, dass er die fraglichen Videos erhalten habe und 

deren Inhalt ihn verstört habe. Es seien "Mordvideos" bzw. es sei "unmenschlich" 

gewesen (Urk. 5 Frage 58; Prot. I S. 15). Der Beschuldigte anerkannte damit, 

dass es sich um sinnlose und verstörende Gewaltvideos handelt. 

Zum Inhalt der fraglichen Videos, wie er auf den bei den Akten liegenden Bildern 

und Bildbeschreibungen erkennbar ist, hielt die Vorinstanz zutreffend fest, es 

handle sich um eindringliche Darstellungen von enormer Grausamkeit durch 

Gewaltanwendung gegenüber anderen Personen. Die Bilder würden sinnlose 

Brutalität erkennen lassen und verletzten damit die elementare Würde der Abge-

bildeten in schwerer Weise (Urk. 40 S. 18 f.). Der Beschuldigte beanstandet diese 

Feststellungen der Vorinstanz zu Recht nicht. Sie sind zu übernehmen.  

Die Vorinstanz hat die objektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 135 Abs. 1bis 

StGB zutreffend wiedergegeben und kam in der Folge ebenso zu Recht zum 

Schluss, dass die vorliegend zu prüfenden Dateien als Gewaltdarstellungen im 

Sinne des Tatbestandes sind, welche weder einen schutzwürdigen kulturellen 

noch einen wissenschaftlichen Wert hätten (Urk. 40 S. 18 f.). Auch dies ist zu 

übernehmen, zumal auch der Beschuldigte die rechtliche Qualifikation an sich 

nicht in Frage stellt. Der objektive Tatbestand von Art. 135 Abs. 1bis aStGB ist 

damit erfüllt. 

2.4 Der Beschuldigte macht in subjektiver Hinsicht geltend, er habe nicht 

gewusst, dass die Dateien automatisch auf dem internen Zwischenspeicher 

gesichert würden. Zudem sei ihm auch nicht bewusst gewesen, dass dies 

verboten sei. Es liege daher auch ein Verbotsirrtum vor (Urk. 30 S. 5; Urk. 53 

S. 5).  

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung manifestiert derjenige den Besit-

zeswillen, der um die automatische Speicherung der strafbaren Daten weiss und 

diese im Nachgang an eine Internetsitzung nicht löscht, selbst wenn er nicht mehr 

darauf zugreift (vgl. zum Ganzen BGE 137 IV 208). Dadurch fällt sogar das be-

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wusste Belassen von verbotenen Daten im temporären Speicher unter den Tat-

bestand des Besitzes (BGE 137 IV 208; BSK StGB-ISENRING/KESSLER, Art. 197 

N 52l). 

Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, räumte der Beschuldigte ein, sich einige 

der Videos angeschaut zu haben. Ebenfalls wies die Vorinstanz zu Recht darauf 

hin, dass der Beschuldigte im Mai 2022 das zuvor thematisierte Video mit (virtu-

eller) Kinderpornografie, welches er wie die Gewaltvideos ebenfalls via Telegram 

erhalten hat, über sein Instagram Profil weiterleitete (Urk. 40 S. 19). Spätestens 

dann war ihm entsprechend bewusst, dass die via Telegram erhaltenen Videos 

auf einem internen Speicher verfügbar sind und später noch drauf zugegriffen 

werden kann. Entsprechend war ihm die automatische Speicherung bewusst. 

Auch der subjektive Tatbestand ist damit erfüllt. 

2.5 Art. 135 StGB wurde durch das Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über 

die Harmonisierung der Strafrahmen auf den 1. Juli 2023 revidiert (AS 2023 259; 

BBl 2018 2827). Der Besitz von Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 

Abs. 1bis StGB wird neu – inhaltlich unverändert – gemäss Art. 135 Abs. 2 Satz 1 

StGB bestraft. Die Strafandrohung blieb dabei ebenso unverändert. Da das neue 

Recht damit nicht milder ist als das alte, gilt das Rückwirkungsverbot gemäss 

Art. 2 StGB. Eine rückwirkende Anwendung der Gesetzesänderung ist daher un-

zulässig. Es ist demnach weiterhin die Bestimmung von Art. 135 Abs. 1bis aStGB 

anzuwenden. 

2.6 Der Beschuldigte ist damit in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids 

der mehrfachen Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis aStGB 

schuldig zu sprechen. 

III. Sanktion 

1. Vorbemerkungen 

1.1 Der Beschuldigte macht im Berufungsverfahren keine Ausführungen zur 

Sanktion und verweist einzig auf seinen Antrag auf Freispruch hinsichtlich der 

Vergehen (Urk. 53 S. 5). 

-   15   - 

1.2 Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Strafzumessung sowie die anwend-

baren Strafrahmen zutreffend aufgeführt (Urk. 40 S. 21 ff.). Darauf ist zwecks 

Vermeidung unnötiger Wiederholungen zu verweisen. 

2. Pornografie 

Als Einsatzstrafe ist zunächst die Sanktion für die Pornografie gemäss Art. 197 

Abs. 4 Satz 1 StGB festzulegen. Der Beschuldigte leitete ein einzelnes Video 

weiter, wobei in der relevanten Sequenz einzig Oralsex zu sehen ist. Eine Kinds-

misshandlung im Sinne von Gewalt oder Ähnlichem ist nicht zu erkennen. Die 

Darstellerin war zudem volljährig und erschien bloss aufgrund eines Filters bzw. 

einer Bearbeitung des Videos als Minderjährige. Dies kann indessen nicht straf-

mindernd berücksichtigt werden, da im Fall der Beteiligung von tatsächlich Min-

derjährigen die höhere Strafdrohung gemäss Art. 197 Abs. 4 Satz 2 zu Anwen-

dung käme. Es kann ihm indessen zu Gute gehalten werden, dass er nicht aktiv 

auf den einschlägigen Kanälen nach einem kinderpornografischen Video gesucht 

hat, sondern ihm dieses zugesandt wurde. Er leitete dieses weiter in der Hoff-

nung, als Gegenleistung ein anderes pornografisches Video zu erhalten. Das Vi-

deo an sich war dabei auf der Plattform "B._____" verfügbar, weshalb es der 

Empfänger auch auf diesem Wege hätte erhältlich machen können. Der Beschul-

digte handelte bei der Verbreitung des Videos mit virtueller Kinderpornografie 

eventualvorsätzlich. Insgesamt ist das Tatverschulden im Rahmen der Verbrei-

tung von virtueller Kinderpornografie als noch leicht zu bezeichnen. Es rechtfertigt 

sich – mit der Vorinstanz – eine Einsatzstrafe von 120 Tagessätzen Geldstrafe. 

3. Gewaltdarstellungen 

Die auf den Videodateien ersichtliche Gewalt ist am oberen Rand des Denkbaren 

anzusiedeln. Die zehn Gewaltvideos erhielt der Beschuldigte ebenfalls zugesandt, 

ohne dass er aktiv danach gesucht hätte. Er liess sie aber in der Folge, trotz 

Wissens um deren Inhalt, im Zwischenspeicher gesichert. Es kann ihm dies-

bezüglich kein direkter Vorsatz, sondern bloss Eventualvorsatz nachgewiesen 

werden. Gleichwohl ist – mit der Vorinstanz (Urk. 40 S. 24) – zu konstatieren, 

dass der Beschuldigte auch nach Erhalt derartiger Videos noch weiteren 

-   16   - 

Telegram-Gruppen beigetreten war, wodurch er den Erhalt weiterer solcher 

Videos in Kauf nahm und darüber hinaus ein gewisses Interesse an diesen 

Inhalten offenbarte. Insgesamt ist das Tatverschulden dennoch als leicht zu 

bezeichnen, weshalb sich hierfür eine Einsatzstrafe von 60 Tagessätzen 

rechtfertigt. 

4. Asperation 

Da sowohl die Pornografie als auch die Gewaltdarstellungen mit Geldstrafe zu 

bestrafen sind, ist in Anwendung des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1 

StGB eine Gesamtstrafe zu bilden. Die Delikte haben insofern einen gewissen 

sachlichen Zusammenhang, als es sich beide Male um verbotene Videodateien 

handelt. Die für die Pornografie festgesetzte Einsatzstrafe von 120 Tagessätzen 

Geldstrafe ist aufgrund der Gewaltdarstellungen insgesamt um 30 Tagessätze zu 

erhöhen. Die Geldstrafe wäre demnach – vor Berücksichtigung der Täterkompo-

nente – auf 150 Tagessätze festzulegen. 

5. Täterkomponente 

5.1 Die Vorinstanz hat die persönlichen und finanziellen Verhältnisses des Be-

schuldigten zutreffend dargelegt (Urk. 40 S. 25 f.). Darauf ist zu verweisen. Im Be-

rufungsverfahren reichte der Beschuldigte das Datenerfassungsblatt sowie weite-

re Unterlagen hinsichtlich seiner aktuellen finanziellen Verhältnisse ein (Urk. 47/1-

2). Die finanziellen Verhältnisse präsentieren sich demnach weiterhin sehr knapp, 

wobei der Beschuldigte nach wie vor von der Sozialhilfe unterstützt wird. Die Mie-

te sei zudem leicht angehoben worden (Urk. 46). Es ergeben sich daraus indes-

sen keine strafzumessungsrelevanten Faktoren. 

5.2 Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

vom 27. Juli 2016 wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz 

zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 110.– mit dreijähriger 

Probezeit und zu einer Busse von Fr. 1'700.– verurteilt (Urk. 41). Dies ist zwar 

straferhöhend zu berücksichtigen, fällt angesichts des Umstands, dass die Vor-

-   17   - 

strafe einerseits nicht einschlägig ist und andererseits bereits mehrere Jahre zu-

rückliegt, nicht mehr stark ins Gewicht. 

5.3 Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann ein positives Nach-

tatverhalten zu einer Strafreduktion von einem Fünftel bis zu einem Drittel führen, 

wobei letztere Reduktion allerdings nur bei Vorliegen eines ausgesprochen vor-

bildlichen Nachtatverhaltens, wozu ein umfassendes Geständnis von allem An-

fang an und aus eigenem Antrieb zählt, sachgerecht ist. Fehlen einzelne Elemen-

te des positiven Nachtatverhaltens, so ist die Strafe entsprechend weniger stark 

zu senken (BGE 118 IV 349; BGE 121 IV 205). Der Beschuldigte hat die ihm vor-

geworfenen Vorgänge in objektiver Hinsicht eingestanden und hat sich in der 

Strafuntersuchung auch kooperativ gezeigt. Gleichwohl erstreckt sich sein Ge-

ständnis nicht auf die subjektiven Aspekte und beschlägt in erster Linie jene Vor-

gänge, welche ihm ohnehin hätten nachgewiesen werden könne. Es kann ihm 

daher – bei wohlwollender Betrachtung – im Umfang von rund einem Viertel eine 

Strafreduktion gewährt werden. 

6. Fazit und Tagessatzhöhe 

6.1 Nach Berücksichtigung der Täterkomponente wäre die festgesetzte Strafe 

von 150 Tagessätzen Geldstrafe aufgrund der Vorstrafe leicht zu erhöhen und 

aufgrund des teilweisen Geständnisses wiederum um rund einen Viertel zu redu-

zieren. Daraus erhellt, dass die von der Vorinstanz festgesetzten 120 Tagessätze 

Geldstrafe im Ergebnis angemessen sind. 

6.2 Die Höhe des Tagessatzes ist angesichts der unverändert knappen finan-

ziellen Verhältnisse bei der ordentlichen gesetzlichen Untergrenze von 30.– zu 

belassen; ein ausnahmsweises Unterschreiten dieses Satzes erscheint aber nicht 

angezeigt (Art. 34 Abs. 2 StGB). 

6.3 Der Beschuldigte ist demnach, neben der bereits rechtskräftigen Busse in 

Höhe von Fr. 200.–, mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu be-

strafen. 

-   18   - 

IV. Vollzug 

1. Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten Vollzug gewährt 

(Urk. 40 S. 28 f.), was aufgrund des Verschlechterungsverbots gemäss Art. 391 

Abs. 2 StPO ohne Weiteres zu bestätigen ist. 

2. Die Probezeit setzte die Vorinstanz unter Berücksichtigung einer – nicht 

einschlägigen – Vorstrafe auf 3 Jahre fest (Urk. 40 S. 28 f.). Der Beschuldigte 

beanstandet dies im Berufungsverfahren nicht.  

Wie bereits erwähnt, weist der Strafregisterauszug des Beschuldigten eine nicht 

einschlägige Vorstrafe aus dem Jahr 2016 auf (Urk. 41). Die von der Vorinstanz 

unter Berücksichtigung dieser Vorstrafe auf die leicht über der gesetzlichen Mini-

maldauer festgesetzte Probezeit von 3 Jahren erweist sich als angemessen und 

ist zu bestätigen. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 10 und 11) zu 

bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). 

2.1 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf 

Fr. 3'600.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 

GebV OG). 

2.2 Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StGB). Der Beschuldigte 

unterliegt mit seinen Berufungsanträgen vollumfänglich. Die Kosten des 

Berufungsverfahrens sind daher ihm aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung – welche in Höhe von Fr. 2'537.80 ausgewiesen sind (Urk. 58) und 

angemessen erscheinen – sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

Vorbehalten bleibt eine Rückforderung gestützt auf Art. 135 Abs. 4 StPO. 

-   19   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 12. April 

2023 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− (…) 

− (…)  

− der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 

BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. a BetmG. 

2. (…) sowie mit einer Busse von Fr. 200.–. 

3. (…). 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so 

tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.  

5. Von einem lebenslänglichen Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 

StGB wird abgesehen. 

6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 

13. Januar 2023 beschlagnahmten Gegenstände und Betäubungsmittel werden ein-

gezogen und der Lagerbehörde, Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, Güter-

strasse 33, 8010 Zürich, zur gutscheinenden Verwendung (Vernichtung) überlassen: 

− 2 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'265); 

− 8 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'287); 

− 1 Beleuchtungsanlage (A016'385'312); 

− 1 Luftfilter (A016'385'367). 

7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 13. Januar 

2023 beschlagnahmte Mobiltelefon "Samsung Galaxy S21 5G" (A016'383'361) wird 

nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids zuhanden des Beschuldigten frei-

gegeben. Dem Beschuldigten wird eine Frist von 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft 

dieses Entscheids angesetzt, um – sofern er das Mobiltelefon abholen will – bei der 

Lagerbehörde, Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, Güterstrasse 33, 

-   20   - 

8010 Zürich, Tel. 058 648 27 10, unter Hinweis auf Geschäfts-Nr. 83057185 die 

Löschung sämtlicher sich darauf befindlichen Daten zu beantragen, wobei er die 

Kosten der Löschung zu tragen hat, was der Beschuldigte gegenüber der 

Lagerbehörde schriftlich zu bestätigen hat. Innert einer weiteren Frist von 30 Tagen 

ab Löschung der Daten kann er das Mobiltelefon selbst (oder durch eine 

bevollmächtigte Person) unter Vorlage dieses Entscheids, eines amtlichen Ausweises 

und dem Nachweis der Löschkostenbegleichung, nach telefonischer Voranmeldung 

bei der oben genannten Lagerbehörde abholen.  

Wird das Mobiltelefon nicht innert dieser Frist abgeholt, bzw. verlangt der Beschuldig-

te nicht innert Frist die Löschung der Daten, wird es der Lagerbehörde zur gutschei-

nenden Verwendung überlassen. Ein allfälliger Verwertungserlös wird zu Kostende-

ckung verwendet. 

8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Auslagen als amtlicher 

Verteidiger mit pauschal Fr. 6'702.– (inkl. MwSt. und Barauslagen) entschädigt. 

9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

 

1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

 

2'320.–   Verfahrenskosten Vorverfahren 

 

6'702.–   Entschädigung amtliche Verteidigung 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10.   (…) 

11.   (…). 

12.   (Mitteilungen) 

13.   (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist zudem schuldig 

− der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB sowie 

-   21   - 

− der mehrfachen Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis 

aStGB. 

2. Der Beschuldigte wird zudem bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tages-

sätzen zu Fr. 30.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre 

festgesetzt.  

4. Das erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 10 und 11) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'537.80   amtliche Verteidigung 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten der amt-

lichen Verteidigung – werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genom-

men. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A. 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

-   22   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 21. Dezember 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht 

bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-

finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 

bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 

	Urteil vom 21. Dezember 2023
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 40 S. 31 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB,
	 der mehrfachen Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB sowie
	 der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. a BetmG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	5. Von einem lebenslänglichen Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB wird abgesehen.
	6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 13. Januar 2023 beschlagnahmten Gegenstände und Betäubungsmittel werden eingezogen und der Lagerbehörde, Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, Güterstrasse 33, 8010 ...
	 2 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'265);
	 8 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'287);
	 1 Beleuchtungsanlage (A016'385'312);
	 1 Luftfilter (A016'385'367).
	7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 13. Januar 2023 beschlagnahmte Mobiltelefon "Samsung Galaxy S21 5G" (A016'383'361) wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids zuhanden des Beschuldigten freigegeben. De...
	Wird das Mobiltelefon nicht innert dieser Frist abgeholt, bzw. verlangt der Beschuldigte nicht innert Frist die Löschung der Daten, wird es der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen. Ein allfälliger Verwertungserlös wird zu Kostendeck...

	8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Auslagen als amtlicher Verteidiger mit pauschal Fr. 6'702.– (inkl. MwSt. und Barauslagen) entschädigt.
	9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	12. (Mitteilungen)
	13. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	1. Es sei festzustellen, dass Ziff. 1 des angefochtenen Urteils bezüglich Schuldspruch wegen der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes sowie die Dispositiv-Ziffern 4, 5, 6, 7, 8 und 9 [recte: in Rechtskraft] erwachsen sind.
	2. Der Beschuldigte sei von den Vorwürfen der Pornografie und der mehrfachen Gewaltdarstellungen freizusprechen.
	3. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von CHF 200.- zu bestrafen.
	4. Für die unrechtmässige Festnahme und die Untersuchung wegen Pornografie und Gewaltdarstellungen sei dem Beschuldigten aus der Staatskasse eine Genugtuung von CHF 500.- zuzusprechen.
	5. Sämtliche Verfahrenskosten, inkl. Kosten der amtlichen Verteidigung, seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	II.  Schuldpunkt
	III.  Sanktion
	1. Vorbemerkungen
	1.1 Der Beschuldigte macht im Berufungsverfahren keine Ausführungen zur Sanktion und verweist einzig auf seinen Antrag auf Freispruch hinsichtlich der Vergehen (Urk. 53 S. 5).
	1.2 Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Strafzumessung sowie die anwendbaren Strafrahmen zutreffend aufgeführt (Urk. 40 S. 21 ff.). Darauf ist zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen zu verweisen.
	2. Pornografie
	Als Einsatzstrafe ist zunächst die Sanktion für die Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB festzulegen. Der Beschuldigte leitete ein einzelnes Video weiter, wobei in der relevanten Sequenz einzig Oralsex zu sehen ist. Eine Kindsmisshandlung im...
	3. Gewaltdarstellungen
	Die auf den Videodateien ersichtliche Gewalt ist am oberen Rand des Denkbaren anzusiedeln. Die zehn Gewaltvideos erhielt der Beschuldigte ebenfalls zugesandt, ohne dass er aktiv danach gesucht hätte. Er liess sie aber in der Folge, trotz Wissens um de...
	4. Asperation
	Da sowohl die Pornografie als auch die Gewaltdarstellungen mit Geldstrafe zu bestrafen sind, ist in Anwendung des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden. Die Delikte haben insofern einen gewissen sachlichen Zusammen...
	5. Täterkomponente
	5.1 Die Vorinstanz hat die persönlichen und finanziellen Verhältnisses des Beschuldigten zutreffend dargelegt (Urk. 40 S. 25 f.). Darauf ist zu verweisen. Im Berufungsverfahren reichte der Beschuldigte das Datenerfassungsblatt sowie weitere Unterlagen...
	5.2 Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. Juli 2016 wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 110.– mit dreijähriger Probezeit und zu eine...
	5.3 Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann ein positives Nachtatverhalten zu einer Strafreduktion von einem Fünftel bis zu einem Drittel führen, wobei letztere Reduktion allerdings nur bei Vorliegen eines ausgesprochen vorbildlichen Nachtat...
	6. Fazit und Tagessatzhöhe
	6.1 Nach Berücksichtigung der Täterkomponente wäre die festgesetzte Strafe von 150 Tagessätzen Geldstrafe aufgrund der Vorstrafe leicht zu erhöhen und aufgrund des teilweisen Geständnisses wiederum um rund einen Viertel zu reduzieren. Daraus erhellt, ...
	6.2 Die Höhe des Tagessatzes ist angesichts der unverändert knappen finanziellen Verhältnisse bei der ordentlichen gesetzlichen Untergrenze von 30.– zu belassen; ein ausnahmsweises Unterschreiten dieses Satzes erscheint aber nicht angezeigt (Art. 34 ...
	6.3 Der Beschuldigte ist demnach, neben der bereits rechtskräftigen Busse in Höhe von Fr. 200.–, mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen.
	IV.  Vollzug
	V.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 12. April 2023 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 (…)
	 (…)
	 der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. a BetmG.

	2. (…) sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
	3. (…).
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	5. Von einem lebenslänglichen Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB wird abgesehen.
	6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 13. Januar 2023 beschlagnahmten Gegenstände und Betäubungsmittel werden eingezogen und der Lagerbehörde, Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage, Güterstrasse 33, 801...
	 2 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'265);
	 8 Hanfpflanzen-Abschnitte (A016'385'287);
	 1 Beleuchtungsanlage (A016'385'312);
	 1 Luftfilter (A016'385'367).
	7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich Limmattal / Albis vom 13. Januar 2023 beschlagnahmte Mobiltelefon "Samsung Galaxy S21 5G" (A016'383'361) wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids zuhanden des Beschuldigten freigegeben. D...
	Wird das Mobiltelefon nicht innert dieser Frist abgeholt, bzw. verlangt der Beschuldigte nicht innert Frist die Löschung der Daten, wird es der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen. Ein allfälliger Verwertungserlös wird zu Kostendecku...

	8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Auslagen als amtlicher Verteidiger mit pauschal Fr. 6'702.– (inkl. MwSt. und Barauslagen) entschädigt.
	9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	10.   (…)
	11.   (…).
	12.   (Mitteilungen)
	13.   (Rechtsmittel)"
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist zudem schuldig
	 der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB sowie
	 der mehrfachen Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis aStGB.

	2. Der Beschuldigte wird zudem bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tages-sätzen zu Fr. 30.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 10 und 11) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung – werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Besc...
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.