# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e505ae3-8493-5f34-a215-b9e73e2ecdc3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2017 E-3908/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3908-2015_2017-06-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3908/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richter Gérald Bovier,  

Richterin Barbara Balmelli,    

Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Flüchtlingseigenschaft (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 21. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

E-3908/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin – eine syrische Staatsangehörige kurdischer Eth-

nie aus al-Hasaka (Provinz al-Hasaka) – verliess ihren Heimatstaat eige-

nen Angaben zufolge am 2. Oktober 2014 und reiste über die Türkei und 

weitere Länder am 10. Oktober 2014 in die Schweiz ein, wo sie am glei-

chen Tag um Asyl nachsuchte. Am 27. Oktober 2014 wurde sie im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ zu ihrer Person und sum-

marisch zu ihren Gesuchsgründen (BzP) befragt. Am 14. April 2015 folgte 

die Anhörung der Beschwerdeführerin durch das SEM.  

Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, sie habe seit 

dem Jahre 2011 an der Universität von C._______ studiert ([…]). Es sei zu 

Beginn des Krieges in Syrien zu Bombardierungen und Kämpfen gekom-

men. Die Lebensmittel seien knapp geworden und es habe keine Elektrizi-

tät mehr gegeben. Es hätten Entführungen und Vergewaltigungen stattge-

funden. Die Situation sei besonders für Frauen immer schlimmer gewor-

den. Islamische Gruppierungen hätten das Gebiet erobert und die Frauen 

aufgefordert, einen Schleier zu tragen. Sie sei von der Regierung nicht be-

droht worden. Nachdem sie zusammen mit weiteren Studentinnen zweimal 

auf dem Weg zur Universität an einem Kontrollposten des Islamischen 

Staates (IS) dazu aufgefordert worden sei, aus dem Bus zu steigen, und, 

weil sie kein Kopftuch getragen habe, bedroht worden sei, habe sie sich 

kaum mehr aus dem Haus getraut und an die Universität zu gehen. Des-

halb sei sie seit Mitte 2013 nicht mehr zur Universität gegangen.  

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen. 

Zur Untermauerung ihrer Anliegen reichte die Beschwerdeführerin eine 

Studentenkarte und Quittungen ihrer Immatrikulation zu den Akten. 

B.  

Das SEM wies mit Verfügung vom 21. Mai 2015 – eröffnet am 23. Mai 2015 

– das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz an, wobei es den Vollzug der Wegweisung wegen Unzu-

mutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob. Der Kanton 

Thurgau wurde mit der Umsetzung der vorläufigen Aufnahme beauftragt. 

Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen damit, dass die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Flüchtlings-

eigenschaft nicht standhalten würden. Auf die weitere Begründung wird in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

E-3908/2015 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 22. Juni 2015 erhob die Beschwerdeführerin durch ihren 

Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht dagegen Beschwerde 

und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststel-

lung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. In verfah-

rensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

und um Verbeiständung unter Beiordnung ihres Rechtsvertreters als un-

entgeltlicher Rechtsbeistand.  

D.  

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 26. Juni 2015 wurde das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG unter Vorbehalt der Veränderung der finanziellen Lage der 

Beschwerdeführerin gutgeheissen. Auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses wurde verzichtet. Gleichzeitig wurde der Antrag auf unentgeltli-

che Verbeiständung gemäss Art. 110a AsylG (SR 142.31) gutgeheissen 

und der Beschwerdeführerin der bisherige Rechtsvertreter, lic. iur. LL.M. 

Tarig Hassan, als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. Juni 2017 wurde die Beschwerdeführerin 

dazu aufgefordert, eine aktuelle Fürsorgebestätigung nachzureichen. 

F.  

Mit Eingabe vom 16. Juni 2017 wurden eine Fürsorgebestätigung vom 

12. Juni 2017 sowie eine Bescheinigung des Ministeriums für Hochschul-

bildung-Universität (...) (im Original samt deutscher Übersetzung) und eine 

Honorarnote eingereicht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

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Seite 4 

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

 

E-3908/2015 

Seite 5 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Entscheid damit, die von 

der Beschwerdeführerin geltend gemachten kriegerischen Auseinander-

setzungen in Syrien und deren Auswirkungen – Entführungen, Vergewalti-

gungen, Lebensmittelarmut und nicht funktionierende Elektrizität – seien 

asylrechtlich nicht relevant. Weiter handle es sich bei den vorgebrachten 

Drohungen, Einschränkungen und Übergriffen seitens des IS – unter an-

derem die Anordnung, einen Schleier zu tragen – , von denen sämtliche 

Studentinnen der Universität betroffen gewesen seien, nicht um eine sys-

tematische Verfolgung der Beschwerdeführerin durch den IS. Sie habe bei 

der BzP angegeben, keine gegen sie gezielte Verfolgung erlebt zu haben. 

Daher sei auch dieses Vorbringen asylrechtlich nicht relevant. 

 

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird dazu eingewendet, entgegen der von 

der Vorinstanz gemachten Schlussfolgerung sei die Beschwerdeführerin 

einer gezielten Verfolgung durch den IS ausgesetzt gewesen. Die Vo-

rinstanz verkenne die Situation, denen Frauen und Mädchen in vom IS er-

oberten Gebieten ausgesetzt seien. So gehe aus Berichten von Menschen-

rechtsorganisationen hervor, dass der IS in den umkämpften und eroberten 

Gebieten, zu denen auch die Heimatstadt der Beschwerdeführerin al-Ha-

saka gehöre – ein Regime errichtet habe, das sich gezielt gegen Frauen 

und Mädchen richte. Frauen, die sich nicht an die strengen Kleider- und 

Verhaltensvorschriften hielten, drohe Vergewaltigung oder gar gezielte Tö-

tung. Die Praktiken des IS seien damit nicht nur gegen Andersgläubige ge-

richtet. Die Beschwerdeführerin habe den Vormarsch des IS und die damit 

einhergehende Einschränkung am eigenen Leib erlebt. Aufgrund der scho-

ckierenden Erlebnisse – sie sei zweimal von Angehörigen des IS kontrol-

liert worden – und den angedrohten Strafen habe sie sich nicht mehr aus 

dem Haus getraut. Der IS habe ihr damit auch den Zugang zur Universität 

verweigert. Es liege somit eine geschlechterspezifische Verfolgung vor. 

Die Beschwerdeführerin reichte am 16. Juni 2017 eine Bescheinigung des 

Ministeriums für Hochschulbildung-Universität (...) („Angaben über das 

Universitätsleben der Beschwerdeführerin“) ein. Dieser können Angaben 

zur Art sowie zum Beginn des Studiums und zu den Unterbrechungen ab 

dem Studiumsjahr 2012/2013 entnommen werden. 

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu 

Recht abgewiesen hat. Sie hat in ihrem Entscheid die Gründe aufgeführt, 

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Seite 6 

welche auf die fehlende Asylrelevanz der Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin schliessen lassen.  

5.2 Einerseits handelt es sich bei den geltend gemachten Ereignissen um 

Nachteile, die auf die allgemeine Bürgerkriegssituation zurückzuführen 

sind und damit keine Asylrelevanz entfalten. 

Andererseits ist hinsichtlich der vorgebrachten Verfolgungssituation von 

Frauen und Mädchen durch den IS festzustellen, dass die Beschwerdefüh-

rerin keine gezielt gegen sie gerichtete Verfolgung geltend gemacht hat. 

Die erlittenen Nachteile – zweimalige Aufforderung des IS, einen Schleier 

zu tragen, und Drohungen, falls die Beschwerdeführerin dies nicht befol-

gen würde, worauf sie sich nicht mehr getraut habe, das Haus zu verlassen 

und an die Universität zu gehen – können aufgrund der fehlenden Intensität 

nicht als solche gewertet werden. Aufgrund der verfügbaren Länderinfor-

mationen erscheint es zudem nicht sehr wahrscheinlich, dass Frauen und 

Mädchen allgemein respektive die Beschwerdeführerin zum heutigen Zeit-

punkt einen auf sie persönlich gerichteten gewaltsamen Übergriff von An-

gehörigen des IS zu befürchten haben, zumal sich der IS seit der Ausreise 

der Beschwerdeführerin aus deren Heimatregion zurückgezogen hat und 

nur noch in einzelnen Gebieten im Süden dominierend ist (vgl. Urteil des 

BVGer E-7028/2014 [als Referenzurteil publiziert]; VAN LINGE, the Situation 

in Syria; https://twitter.com/arabthomness/status/634339476169486336, 

abgerufen am 29. März 2017). Damit erweisen sich die geltend gemachten 

Befürchtungen vor Verfolgung durch den IS als asylrechtlich irrelevant.  

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.3 Da das SEM in seiner Verfügung vom 21. Mai 2015 die vorläufige Auf-

nahme der Beschwerdeführerin in der Schweiz angeordnet hat, erübrigen 

sich praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Mög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs. 

E-3908/2015 

Seite 7 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und angemessen ist. Die 

Beschwerde ist abzuweisen.  

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr mit Verfü-

gung vom 26. Juni 2015 indessen die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 

wurde, und die Beschwerdeführerin gestützt auf die am 16. Juni 2017 ein-

gereichte aktuelle Fürsorgebestätigung weiterhin als bedürftig gilt, sind ihr 

keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

8.2 Mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2015 wurde ausserdem das Ge-

such um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gestützt auf Art. 110a 

Abs. 1 AsylG gutgeheissen und der rubrizierte Rechtsvertreter als amtli-

cher Rechtsbeistand beigeordnet. Die Festsetzung des amtlichen Hono-

rars erfolgt in Anwendung der Art. 8-11 sowie Art. 12 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2), wobei das Bundesverwaltungs-

gericht bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von 

Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter 

ausgeht (Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der Rechtsvertreter hat mit 

Eingabe vom 16. Juni 2017 eine Honorarnote eingereicht. Das Bundesver-

waltungsgericht erachtet den darin ausgewiesenen Vertretungsaufwand 

von 10.15 Stunden als nicht in vollem Umfang angemessen, weshalb er zu 

reduzieren ist. Das Honorar wird unter Berücksichtigung der genannten 

massgeblichen Faktoren entsprechend auf Fr. 1000.- (inklusive Auslagen 

und Mehrwertsteuerzuschlag) angesetzt.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand, lic. iur. LL.M. Tarig Hassan wird ein amtli-

ches Honorar zulasten der Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 1000.– zu-

gesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Alexandra Püntener