# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8fcafb4-3897-5a8b-a0f8-88a4b268c551
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2011 IV 2009/444
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-444_2011-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/444

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 30.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung von Gutachten. 
Rückweisung zur Vornahme eines ergänzenden psychiatrischen Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. 
November 2011, IV 2009/444).

Entscheid Versicherungsgsericht, 30.11.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 30. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, Rosenbergstrasse 42b,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 11. Dezember 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 4.1/1). Ihr Hausarzt Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, attestierte ihr im 

Arztbericht vom 3. Januar 2008 auf Grund eines lumboradikulären Syndroms L4/5, 

einer grossen Diskushernie LWK4/5 rechts, einer leichten Duralschlauchimpression, 

einer Adipositas sowie einer Depression und Hypertonie eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit von Januar bis 18. Juni 2007 sowie eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

ab 19. Juni 2007 (act. G 4.1/14-1). Vom 26. Februar bis 24. März 2007 war die 

Versicherte zur Erlernung von Schmerzcoping-Strategien in der Rheinburg-Klinik 

hospitalisiert (act. G 4.1/14-6ff.). Per 30. November 2007 kündigte die Arbeitgeberin der 

Versicherten die Stelle als Sortiererin von Fertigparkett aus gesundheitlichen Gründen 

(act. G 4.1/15-2, 4.1/15-27).

A.b   Im Bericht vom 30. Januar 2008 diagnostizierte Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie, bei welcher die Versicherte seit 27. März 2007 in Behandlung war, 

eine anhaltende depressive Störung mittelschwerer Ausprägung mit im Vordergrund 

stehenden generalisierten Schmerzen, emotionaler Labilität, Störung der Vitalgefühle, 

eine Isolationstendenz und schwere Schlafstörungen (ICD-10 Z73.1). Die 

Arbeitsfähigkeit schätzte die Psychiaterin für leidensangepasste Tätigkeiten auf 50% 

(act. G 4.1/16ff.).

A.c   Vom 28. Januar bis 31. Juli 2008 erfolgte ein Eingliederungsversuch über ein 

Einsatzprogramm des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) Heerbrugg im 

Projekt "Sohomet", wo die Versicherte bei Holzbearbeitungsarbeiten offenbar eine 

Leistungsfähigkeit von 30% zeigte (act. G 4.1/20). Während des Einsatzes war die 

Beschwerdeführerin durchgehend zu 50% arbeitsunfähig und an 13 Tagen wegen 

Rücken-, Kopf-, Fersenschmerzen und psychischen Problemen krankheitsabwesend 

(act. G 1.8).

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A.d   Am 17. und 28. Oktober 2008 fand eine interdisziplinäre Begutachtung durch 

Dr. med. D.___, Psychiatrie/Psychotherapie FMH, und Dr. med. E.___, Innere Medizin 

FMH spez. Rheumaerkrankungen, statt. Im psychiatrischen Gutachten mit 

interdisziplinärer Zusammenfassung vom 13. November 2008 befanden die Gutachter 

die Versicherte in adaptierten Tätigkeiten zu 60% arbeitsfähig (act. G 4.1/34 und 

4.1/35).

A.e   Mit Vorbescheid vom 31. August 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, einen Anspruch auf Rentenleistungen zu verneinen (act. G 4.1/45). Die 

Versicherte liess dagegen durch Rechtsanwalt lic. iur. J. Jakob am 12. Oktober 2009 

Einwand erheben (act. G 4.1/49).

A.f    Nach Einholung einer Stellungnahme beim RAD-Arzt Dr. med. F.___ vom 

26. Oktober 2009 verfügte die IV-Stelle am 27. Oktober 2009 im Sinn des Vorbescheids 

(act. G 4.1/64).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 25. November 2009 mit 

den Anträgen, die Verfügung vom 27. Oktober 2009 sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei eine halbe Rente der Invalidenversicherung auszurichten. 

Eventualiter sei die Beschwerdeführerin von einer unabhängigen ärztlichen Fachperson 

erneut psychiatrisch begutachten zu lassen und das Verfahren sei bis zum Vorliegen 

des ärztlichen Sachverständigenberichts zu sistieren; unter Kostenfolge. Der 

Rechtsvertreter begründete dies im Wesentlichen damit, dass obgleich die ärztlichen 

Diagnosen der Gutachter mit denjenigen der Berichte des Hausarztes und der 

behandelnden Psychiaterin übereinstimmten, die Beurteilungen bezüglich der 

Auswirkungen auf die Restarbeitsfähigkeit weit auseinanderklafften. Zudem sei die 

vorgenommene Parallelisierung absolut realitätsfremd, und es sei der 

Beschwerdeführerin auf Grund der körperlich beschränkten Einsatzmöglichkeiten, einer 

hohen krankheitsbedingten Ausfallwahrscheinlichkeit und der Unzumutbarkeit, 

weiterhin Schichtarbeit zu leisten, ein Leidensabzug von mindestens 15% zu gewähren 

(act. G 1).

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B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2010 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung machte sie neu 

geltend, dass das Schmerzempfinden bei der Beschwerdeführerin dominiere und sich 

die depressive Störung aus der anhaltenden Schmerzproblematik entwickelt habe. 

Daher stelle die anhaltende mittelgradige depressive Episode kein von diesem 

Schmerzempfinden losgelöstes Leiden von erheblicher Schwere, Ausprägung und 

Dauer dar. Auf Grund des Nichterfüllens der gemäss Rechtsprechung relevanten 

Kriterien sei nicht von einer invalidisierenden Gesundheitsschädigung auszugehen. 

Zusammengefasst erfülle das bidisziplinäre Gutachten zwar im Grundsatz die 

Anforderungen der Rechtsprechung an eine beweiskräftige medizinische 

Entscheidgrundlage, bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei jedoch in Abweichung von den 

gutachterlichen Schlussfolgerungen von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für somatisch 

adaptierte Tätigkeiten auszugehen. Dadurch sei in erwerblicher Hinsicht nicht mit einer 

invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse zu rechnen, welche zum Anspruch auf eine 

Rente berechtigen würde. Eine Stellungnahme bezüglich der weiter geltend gemachten 

Kritikpunkte erübrige sich folglich (act. G 4).

B.c   In der Replik vom 29. April 2010 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Mit Verweis auf die ärztlichen Berichte führte ihr Rechtsvertreter aus, dass es sich 

beim psychischen Leiden um ein solches von erheblicher Schwere, Ausprägung und 

Dauer handle, welches offensichtlich zur Invalidität geführt habe (act. G 10).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 12).

Erwägungen:

1.        

Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

2.        

2.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

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über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2    Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, wenn die versicherte Person u.a. 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Es besteht ein Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70% und auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 

IVG).

2.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss kommt 

einem Gutachten oder anderen medizinischen Beurteilungen schon dann kein voller 

Beweiswert zu, wenn Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht 

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feststehen, dass die medizinischen Beurteilungen effektiv nicht den Tatsachen 

entsprechen, was nicht mit medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden in der 

Regel nicht beurteilen können (Urteil des EVG vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2).

3.        

3.1    Zu klären ist vorweg die Frage, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt.

3.2    Als medizinische Grundlage dienten der angefochtenen Verfügung vom 

27. Oktober 2009 (act. G 4.1/64) die beiden Gutachten der Dres. D.___ und E.___ (act. 

G 4.1/34 und 4.1/35). Diese führten in der bidisziplinären Zusammenfassung im 

Gutachten der Klinik Teufen vom 13. November 2008 als Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine anhaltende mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F32.11), einen Verdacht auf anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie ein Lumbovertebralsyndrom bei Status nach 

lumboradikulärem Syndrom L4 und L5 rechts mit grosser medio-rechtsseitiger und 

rechts rezessaler Diskushernie L4/L5 rechts mit Kompression der Nervenwurzel L5 

rechts und mittelgradiger Spinalkanalstenose, bei kleiner Protrusion L3/L4 rechts mit 

leichter Duralschlauchimpression ohne Nervenkompression und mit nur leichtgradiger 

relativer Spinalkanalenge, bei stationärem Befund in der CT-Untersuchung der LWS 

10/2008 gegenüber 01/2007, klinisch ohne radikuläre Zeichen, BWS-Hypokyphose und 

Mammahyperplasie bei starker Adipositas (BMI 35kg/m2) und lumbosakraler 

Übergangsanomalie mit anlagebedingt schmaler Bandscheibe auf. Als Diagnosen ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine starke Adipositas, leichter Vitamin-D-

Mangel und arterielle Hypertonie festgehalten. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit sei der 

Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht das Heben und Tragen von Lasten 

bis zu 10kg möglich. Falls die bisherige Tätigkeit die Herstellung von Paketen bis 10kg 

beinhalte oder entsprechend adaptiert werden könne, sei die Beschwerdeführerin in 

der bisherigen Tätigkeit zu 60% arbeitsfähig. Die 40%ige Arbeitsunfähigkeit sei auf 

formale Denkstörungen, reduzierte psychische Belastbarkeit, Antriebsstörungen, 

rasche Ermüdbarkeit und allgemeine Erschöpfung zurückzuführen. Dabei sei der 

Beschwerdeführerin trotz Einschränkung die Willensanstrengung für eine 60%ige 

Arbeit zumutbar. Bezüglich den Leiden ideal angepassten (adaptierten) Tätigkeiten sei 

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zu berücksichtigen, dass sich Rückenfunktionseinschränkungen je nach Art und 

Ausmass unterschiedlich auf die Fähigkeit auswirken könnten, häufig Lasten ohne 

Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Bei HWS-Problemen seien oft zusätzlich 

Überkopfarbeiten sowie Vibrationen, bei Problemen am thorakolumbalen Übergang 

Arbeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen des Oberkörpers zu meiden. Das 

längere Verharren in vornüber geneigter Haltung - ob stehend oder sitzend - sei zu 

vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteneinwirkungen 

auszuschliessen. Eher günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Ausserdem seien 

Tätigkeiten mit sehr hohen intellektuellen Anforderungen, sehr hohen Anforderungen an 

die Konzentration und Eigeninitiative sowie Schichtarbeiten nicht zu empfehlen. In 

zeitlicher Hinsicht habe von April 2007 bis 17. Oktober 2008 eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit und ab 17. Oktober 2008 eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden 

(act. G 35/10f.).

3.3     

3.3.1           In der rheumatologischen Beurteilung gab Dr. E.___ im Teilgutachten vom 

7. November 2008 an, dass die Beschwerdeführerin am Untersuchungstag unter 

Rückenschmerzen ohne Ausstrahlung gelitten habe. Da klinisch keine radikulären 

Zeichen vorhanden seien, sei die aktuelle Diagnose ein Lumbovertebralsyndrom und 

nicht ein radikuläres Syndrom. Auf Grund der Beschwerden, der Anamnese und den 

stationären radiologischen Befunden seien stark rückenbelastende Tätigkeiten nicht 

ausübbar, andere dagegen zu 100%. Ausserdem hielt die Rheumatologin eine 

Verschlimmerung der Mammahyperplasie durch die starke Adipositas fest. Günstig sei 

hier die Aufnahme einer Schulter-Arm-betonten Sportart und als ultima ratio könnte 

eine Mammareduktionsplastik meist zu einer deutlichen Linderung der Beschwerden 

führen. Es sei wahrscheinlich, dass durch diese Massnahmen die Arbeitsfähigkeit auch 

bei vornübergeneigter Körperhaltung deutlich bessere. Allerdings sei die Besserung ein 

langsamer Prozess, der ein bis zwei Jahre dauern könne. Im Weiteren würden die 

Schwielen in der Handinnenfläche rechts und an den Fingerkuppen von Daumen- und 

Zeigefinger rechts mehr als links zeigen, dass die Beschwerdeführerin mit der rechten 

Hand und den Fingern beidseits regelmässig kraftvoll zupacke, wozu die von ihr 

gezeigte Handkraft nicht passe. Schliesslich habe sie auch eine Tablettenpackung mit 

Kinderschutz problemlos aufmachen können, wofür eine gute Handkraft und -motorik 

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nötig sei. Hier liege am ehesten eine Selbstlimitierung vor. Im Weiteren hätten 

Untersuchungen gezeigt, dass keines der von der Beschwerdeführerin angegebenen 

vier Medikamente im Blut vorhanden gewesen sei. Da auch die tatsächlichen 

Medikamentenbezüge gestützt auf die Krankenkassenunterlagen sehr gering gewesen 

seien, bestünde kaum eine Übereinstimmung zwischen der Höhe der 

Medikamentenbezüge und ihren Angaben zu deren Einnahme. Schliesslich seien auch 

die vom Hausarzt im Schreiben vom 11. Juni 2008 an die IV erwähnten gelegentlichen 

Schmerzspritzen von der Krankenkasse nie bezahlt worden (act. G 4.1/34-17f.). Die 

Gutachterin begründete die von ihr attestierte volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit aus somatischer Sicht damit, dass die Beschwerdeführerin bereits von den 

Ärzten der Rheinburg-Klinik nach der Rehabilitation in einer adaptierten Tätigkeit mit 

Wechselbelastung, Heben bis 5kg und Möglichkeit von Pausen - was einem sehr 

leichten Belastungsniveau entspreche - ab dem 16. April 2007 als voll arbeitsfähig 

eingestuft worden sei. Da unterdessen keine radikulären Beschwerden mehr 

bestünden, sei ein leichtes Belastungsniveau (Heben bis 10kg) vertretbar (act. 

G 4.1/34-20). Während RAD-Arzt Dr. med. G.___, das rheumatologische Gutachten mit 

Stellungnahme vom 23. Dezember 2008 als vollumfänglich nachvollziehbar erachtete 

(act. G 4.1/38-2), hielt RAD-Arzt Dr. F.___ am 26. Oktober 2009 fest, dass er die 

vorgeschlagene Operation zur Brustverkleinerung als nicht sinnvoll erachte. In 

Übereinstimmung mit dem Gutachten führte er jedoch aus, dass ein radikuläres 

Symptom, d.h. eine Wurzelreizung, typischerweise im Laufe der Zeit verschwinde. Es 

verwundere daher nicht, dass eine solche Symptomatik im Jahr 2007 noch gesehen 

worden sei, im 2008 jedoch nicht mehr. Dies stelle ganz einfach einen möglichen 

medizinischen Verlauf dar. Als Folge des im Blut nachgewiesenen geringen 

Medikamentenspiegels stellte Dr. F.___ prinzipiell die Glaubwürdigkeit aber auch den 

Leidensdruck der Beschwerdeführerin in Frage (act. G 4.1/51-1).

3.3.2           Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hält der gutachterlichen 

rheumatologischen Beurteilung entgegen, dass eine 100%ige Arbeitsfähigkeit nur mit 

wesentlichen Einschränkungen möglich sei. So hätten die Ärzte der Rheinburg-Klinik 

die Arbeitsfähigkeit ab 15. April 2007 in adaptierter Tätigkeit lediglich mit der 

Möglichkeit von Pausen als realisierbar erklärt (act. G 4.1/14-8). Damit müsse die 

jederzeitige Realisierbarkeit von Arbeitspausen gemeint sein, weshalb auch bei einem 

Arbeitspensum von 100% die Resterwerbsfähigkeit auf Grund der vermehrten Pausen 

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lediglich maximal 80% betragen könne. Dr. E.___ begründete den Wechsel von einem 

sehr leichten Belastungsniveau zu einem leichten bezugnehmend auf den Bericht der 

Rheinburg-Klinik nachvollziehbar mit dem Wegfall der radikulären Beschwerden (act. 

G 4.1/34-20). Sie nahm jedoch keine Stellung zur Frage, in welchem Ausmass Pausen 

einzuschalten seien. Diesbezüglich kann aber auf die Stellungnahme des RAD-Arztes 

Dr. F.___ vom 11. Januar 2010 verwiesen werde, welcher aus körperlicher Sicht auf 

Grund vermehrter Pausen eine Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 80% als 

nachvollziehbar erachtete (vgl. act. G 4.1/64). Insgesamt erscheint diese Einschätzung 

gestützt auf die somatischen Beschwerden als wohlwollende maximale untere Grenze 

im Sinn der Beschwerdeführerin. Im Übrigen erweisen sich die Ausführungen von 

Dr. E.___ als schlüssig und sorgfältig abgestützt. Da sich auch mit Blick auf die übrigen 

medizinischen Akten keine inhaltlichen Widersprüche ergeben, kann auf das 

rheumatologische Gutachten sowie die sich darauf beziehende Stellungnahme von 

Dr. F.___ vom 11. Januar 2010 abgestellt werden.

3.4     

3.4.1           In psychiatrischer Hinsicht befand Dr. D.___, dass die Beschwerdeführerin 

wie praktisch alle Menschen mit bescheidener Ausbildung zur Körpersprache neige. 

Die emotionalen Belastungen seien kaum thematisiert, sondern auf die körperliche 

Ebene projiziert worden. Deswegen sei es seines Erachtens zur Chronifizierung der 

Rückenschmerzen mit dem Verdacht auf die Bildung einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung gekommen. Im Rahmen der ständigen Schmerzen, der emotionalen 

Vorbelastungen und der Zunahme der Selbstwertproblematik bei massiver 

Gewichtszunahme sei es ungefähr im Februar 2007 zur Entwicklung einer depressiven 

Störung gekommen, die anhaltend seit April 2007 im mittelgradigen Ausmass 

vorhanden sei. Die Beschwerdeführerin habe zwar über eine leichte Verbesserung ihrer 

depressiven Symptomatik im letzten Jahr berichtet, wobei während seiner Exploration 

vom 17. Oktober 2008 die depressive Symptomatik im mittelgradigen Ausmass 

festzustellen gewesen sei. Die sinnvolle Tagesstruktur während des halbtägigen 

Einsatzprogramms des RAV von Januar bis Ende Juli 2008 habe seines Erachtens 

neben der fachlich kompetenten psychiatrischen Behandlung zur Beruhigung und 

sogar subjektiven Verbesserung ihres Zustands geführt. Deshalb könne der 

Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht seit April 2007 bis zum 

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Untersuchungstag eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit und ab dem Untersuchungstag eine 

solche von 40% attestiert werden. Diese 40%ige Arbeitsunfähigkeit sei auf formale 

Denkstörungen, reduzierte psychische Belastbarkeit, Antriebsstörungen, rasche 

Ermüdbarkeit und allgemeine Erschöpfung zurückzuführen (act. G 4.1/35-8).

3.4.2           Im Widerspruch zu dieser gutachterlichen Beurteilung gingen die 

behandelnden Ärzte Dr. C.___ und Dr. B.___ von einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustands aus. So hatte Dr. C.___ der IV-Stelle am 30. Januar 2008 

geschrieben, dass eine anhaltende depressive Störung mittelschwerer Ausprägung mit 

im Vordergrund stehenden generalisierten Schmerzen, emotionaler Labilität, Störung 

der Vitalgefühle, Isolationstendenz und schweren Schlafstörungen bestehe, wobei die 

Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und einer adaptierten Tätigkeit 50% betrage mit einer 

verminderten Leistungsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 20 - 30% (act. 

G 4.1/16). Obgleich die Psychiaterin im Verlaufsbericht vom 18. Juni 2008 keine 

Änderung der Diagnose festhielt und den Gesundheitszustand als stationär befand, 

stufte sie die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin nun als zu 100% vermindert 

ein, dies auf Grund einer Intensivierung der generalisierten Schmerzen sowie aktuell 

intensiven Schmerzen in den Fersen (act. G 4.1/26). Auch der Hausarzt Dr. B.___ 

dokumentierte in seinem Bericht vom 11. Juni 2008 keine Veränderung der Diagnose, 

jedoch eine Zunahme der bereits diagnostizierten Depression und damit eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands. Er hielt fest, dass die psychiatrische 

Medikation zu einer weiteren Gewichtszunahme, Inaktivierung und Verschlechterung 

der Gesamtsituation geführt habe, wobei er die verbleibende Leistungsfähigkeit in 

zumutbarer Tätigkeit trotzdem weiterhin auf 50% schätzte (act. G 4.1/25). Dass 

Dr. D.___ diese früheren ärztlichen Einschätzungen, welche von seiner eigenen 

Beurteilung wesentlich abweichen, dennoch ausdrücklich als fachlich korrekt und 

damit plausibel bezeichnete (act. G 4.1/34-9), ist widersprüchlich. Obgleich Dr. C.___ 

die von ihr attestierte volle Arbeitsunfähigkeit unbegründet liess, weshalb auch dieser 

Beurteilung nicht ohne Weiteres gefolgt werden kann, hätte sich Dr. D.___ mit der 

beträchtlichen Abweichung hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeitseinschätzung 

auseinandersetzen müssen bzw. diese sicherlich nicht als plausibel bezeichnen dürfen. 

Das psychiatrische Teilgutachten erscheint daher ziemlich oberflächlich verfasst und 

wenig mit den Vorakten abgestimmt. Vielmehr entsteht der Eindruck, der Gutachter 

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habe zwar die Person der Beschwerdeführerin in psychiatrischer Hinsicht untersucht, 

die Vorakten demgegenüber kaum beachtet.

3.4.3           Als weiterer Mangel ist festzuhalten, dass die psychiatrische Begutachtung 

am 17. Oktober 2008 und damit zeitlich vor der rheumatologischen vom 28. Oktober 

2008 stattgefunden hat (vgl. act. G 4.1/35-1). Gemäss den Leitlinien der 

Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung 

psychischer Störungen ist die Erhebung objektiver somatischer Befunde in den 

meisten Fällen gegenüber der psychiatrischen Diagnostik im zeitlichen Ablauf 

vorrangig. Grund dafür ist, dass gerade bei der Beurteilung psychosomatischer 

Krankheitsbilder eine valide somatische Befunderhebung notwendig ist, zumal etliche 

ICD-10-Diagnosen des Kapitels F den Ausschluss organischer Ursachen verlangen 

(vgl. SÄZ 2004/85, Nr. 20 S. 1050). Vorliegend konnte Dr. D.___ somit nicht auf eine 

verbindliche somatische Beurteilung abstellen, weshalb er wohl auch "lediglich" den 

Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung äusserte. Diese Diagnose kann erst 

dann gestellt werden, wenn feststeht, dass die somatischen Beschwerden nicht oder 

nicht im vollen Umfang objektiviert sind. Insgesamt führen die genannten 

Unstimmigkeiten und Widersprüche betreffend das psychiatrische Gutachten vom 

13. November 2008 dazu, dass darauf nicht abgestellt werden kann.

3.4.4           Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass das psychiatrische 

Gutachten von Dr. D.___ zu wenig schlüssig und nicht mit dem rheumatologischen 

Gutachten abgestimmt ist, weshalb es nicht zu überzeugen vermag. Da auch die 

übrigen Berichte der behandelnden Ärzte keine ausreichende Grundlage bieten und in 

psychiatrischer Hinsicht somit ein in allen Teilen nachvollziehbares, überzeugendes 

Gutachten fehlt, rechtfertigt es sich, die Sache zur Vornahme einer weiteren 

psychiatrischen Begutachtung durch eine noch nicht mit dem Fall befasste 

Gutachterstelle an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.        

Während die Beschwerdeführerin im Eventualbegehren der Beschwerde noch die 

Vornahme einer neuen Begutachtung mit Verfahrenssistierung beantragt hatte (act. G 1 

S. 2), begehrte sie in der Replik vom 29. April 2010, dass auf das bidisziplinäre 

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Gutachten von Dr. D.___ und Dr. E.___ als beweiskräftige medizinische 

Entscheidgrundlage dem Grundsatz nach abzustellen sei. Einzig die aktenwidrige und 

nachweislich widerlegte "Verbesserung des Gesundheitszustands zwischen Januar 

und Juli 2008" sei ausser Acht zu lassen und die zumutbare Restarbeitsfähigkeit sei für 

die gesamte Zeitdauer auf 50% festzulegen (act. G 10 S. 9). Im Entscheid vom 28. Juni 

2011, 9C_243/2010, hat das Bundesgericht jüngst festgehalten, dass die 

erstinstanzlichen Gerichte die Befugnis zur Einholung gerichtlicher Expertisen nicht 

ohne Not durch Rückweisung an die Verwaltung delegieren dürfen (E. 4.4.1.1). Würde 

das Versicherungsgericht vorliegend jedoch selber ein medizinisches Gutachten 

einholen, wäre dadurch der psychische Gesundheitsverlauf lediglich bis zum Zeitpunkt 

der angefochtenen Verfügung vom 27. Oktober 2009 zu überprüfen bzw. festzustellen, 

weil die Sozialversicherungsgerichte bei der Beurteilung einer Streitsache grundsätzlich 

auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen 

Sachverhalt abzustellen haben (vgl. BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). Nachdem 

Dr. D.___ in seinem Gutachten jedoch auf eine günstige Prognose hinsichtlich der 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit geschlossen und eine baldige Verlaufsbegutachtung 

empfohlen hat (vgl. act. G 4.1/35-8), rechtfertigt sich vorliegend eine Rückweisung an 

die Beschwerdegegnerin. Diese hat sodann ein psychiatrisches Gutachten bezüglich 

des Gesundheitsverlaufs bis zum Zeitpunkt der Neuverfügung vorzunehmen und damit 

direkt über den gesamten Verlauf zu entscheiden. Damit wird vorliegend gegenüber 

dem selbständigen Einholen eines Gutachtens die Verfahrensstraffung begünstigt. 

Zudem dürften der Beschwerdeführerin keinerlei Nachteile erwachsen, da auch die 

Beschwerdegegnerin deren Verfahrensrechte (Mitwirkungsrechte im 

Verwaltungsverfahren) umfassend zu wahren hat (vgl. Urteil vom 28. Juni 2011, a.a.O., 

E. 3.4.2.6ff.).

5.      

5.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 27. Oktober 2009 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren 

Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

5.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei ins-

besondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist 

(Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat mit der Replik 

vom 29. April 2010 eine Honorarnote über Fr. 3'228.-- (Fr. 3'000.-- Entschädigung + 

Fr. 228.-- Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 10). Diese erscheint angesichts der Art 

und des Umfangs der Bemühungen angemessen. Somit hat die Beschwerdegegnerin 

der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'228.-- (inklusive 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 27. 

Oktober 2009 teilweise gutgeheissen. Die Sache wird zur weiteren Abklärung und zu 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.     Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.     Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'228.-- (inklusive Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2011
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung von Gutachten. Rückweisung zur Vornahme eines ergänzenden psychiatrischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2011, IV 2009/444).

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