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**Case Identifier:** 9a1e80bb-e43a-5101-803d-a4cb69cb0675
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.02.2016 B 2014/205
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-205_2016-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/205

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.02.2016

Entscheiddatum: 25.02.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.02.2016
Ausländerrecht, Nachehelicher Aufenthalt, Zusammenrechnen mehrerer 
Aufenthalte (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, SR 142.20).  Die brasilianische Ehefrau 
eines Schweizers reiste nach einem ersten, rund 53-monatigen Aufenthalt 
alleine aus der Schweiz aus, weshalb die Aufenthaltsbewilligung erlosch. 
Acht Monate später reiste sie erneut in die Schweiz ein und erhielt wieder 
eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Frühestens 
12, spätestens aber 19 Monate darauf trennte sich das Ehepaar. Dies führt 
zu Erlöschen des Anspruchs auf Erteilung bzw. Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung, weil der zweite Aufenthalt weniger als drei Jahre 
gedauert hat und die beiden Aufenthalte im konkreten Fall nicht 
zusammenzurechnen sind. Überdies hat die Beschwerdeführerin trotz der 
Mitwirkungspflicht im ausländerrechtlichen Verfahren weder behauptet noch 
belegt, sie sei erfolgreich integriert (Verwaltungsgericht, B 
2014/205). Entscheid vom 25. Februar 2016

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; 

Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roger Müller, Bravest AG, 

Stampfenbachstrasse 138, Postfach 2570, 8021 Zürich 1,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.Y. (1970) stammt aus Brasilien, heiratete am 20. Oktober 2005 in Uznach 

den Schweizer Bürger A.Y. (1968) und reiste am 18. März 2006 in die Schweiz ein, wo 

sie im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim 

Ehemann erhielt (vgl. act. 1 und 4 des Migrationsamtes). Diese wurde mehrmals 

verlängert, zuletzt bis 17. Mai 2011 (act. 9 des Migrationsamtes). Am 16. August 2010 

reiste X.Y. ohne ihren Ehemann nach Brasilien aus (act. 13 des Migrationsamtes). Rund 

acht Monate später, am 30. April 2011, kehrte sie in die Schweiz zurück. Weil ihre 

bisherige Aufenthaltsbewilligung durch den Auslandaufenthalt erloschen war, stellte ihr 

das Migrationsamt auf Ersuchen ihres Ehemannes hin eine neue Aufenthaltsbewilligung 

aus (Familiennachzug; act. 15 f. des Migrationsamtes) und verlängerte diese im 

Folgejahr bis 27. Juni 2014 (act. 19 des Migrationsamtes).

 

B.           Unmittelbar nach der letzten Verlängerung – am 23. Juli 2012 – teilte das 

Einwohneramt der Politischen Gemeinde W. dem Migrationsamt mit, X.Y. lebe seit 

längerer Zeit nicht mehr bei ihrem Ehemann und halte sich an unbekannter Adresse in 

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Zürich auf (act. 20 des Migrationsamtes). Die Nachforschungen des Migrationsamtes 

bei A.Y. – X.Y. konnte wegen ihres unbekannten Aufenthaltsortes vorerst nicht befragt 

werden – ergaben, dass das Paar entgegen der Angabe auf dem Verlängerungsgesuch 

vom 4. Juni 2012 nicht mehr zusammenwohnte, sondern sich bereits im Frühjahr 2012 

getrennt hatte. Die (gerichtliche) Trennung bzw. Scheidung sei aber noch kein Thema. 

Seine Ehefrau beabsichtige, im November 2012 nach Brasilien zu reisen und erst im 

kommenden Jahr wieder zurückzukehren (act. 18 und 25 des Migrationsamtes). Nach 

Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das Migrationsamt am 14. Dezember 

2012 die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. und forderte sie auf, die Schweiz bis 

24. Februar 2013 zu verlassen. Sowohl die Aufforderung zur Stellungnahme als auch 

die Verfügung wurden im Amtsblatt publiziert (ABl 2012 3509 bzw. 3922).

 

C.           Auf den von X.Y. erst nach ihrer Rückkehr aus Brasilien am 14. Juni 2013 

erhobenen Rekurs trat das Sicherheits- und Justizdepartement am 11. November 2013 

wegen Eröffnungsmängeln ein und hiess ihn aus formellen Gründen gut 

(schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs). Es wies die Angelegenheit zur 

Abklärung des Sachverhalts, Gewährung des rechtlichen Gehörs und zu neuer 

Entscheidung an das Migrationsamt zurück (act. 50 des Migrationsamtes).

 

D.           In der Folge ergab die Befragung der Ehefrau, dass sie am 27. November 

2012 ferienhalber nach Brasilien gereist und am 7. März 2013 zurückgekehrt war 

(act. 51 - 61 des Migrationsamtes). Bei der Abreise sei das Ehepaar noch nicht getrennt 

gewesen; während des Auslandaufenthaltes habe sich die schwelende Ehekrise jedoch 

akzentuiert und Anfang 2013 sei die Trennung beschlossen worden. Seit der Rückkehr 

am 7. März 2013 wohne sie bei ihrer Kollegin B.B. in K. Dass ihr Ehemann ihren 

Aufenthaltsort zeitweise nicht gekannt habe, sei den ewigen Streitereien geschuldet.

Mit Schreiben vom 27. Januar 2014 stellte das Migrationsamt dem Rechtsvertreter von 

X.Y., Rechtsanwalt Roger Müller, Zürich, den Widerruf deren Aufenthaltsbewilligung 

erneut in Aussicht. Es hielt fest, sie erfülle keine der Voraussetzungen für den Anspruch 

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auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Von einer während dreier Jahre in der 

Schweiz gelebten Ehegemeinschaft sei nicht auszugehen. Selbst ohne 

Berücksichtigung der Trennung im Jahr 2012 habe diese lediglich rund 21 Monate 

gedauert; der frühere Aufenthalt sei unbeachtlich, weil diese Bewilligung wegen 

Landesabwesenheit erloschen sei. Die Rückkehr nach Brasilien könne X.Y. ohne 

weiteres zugemutet werden. Nachdem sich der Rechtsvertreter hatte vernehmen 

lassen, widerrief das Migrationsamt am 14. Februar 2014 die Aufenthaltsbewilligung 

(vgl. act. 62 - 64 des Migrationsamtes).

 

E.            Den dagegen erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 23. September 2014 ab. Der Rechtsvertreter 

hatte gerügt, das Migrationsamt handle treuwidrig, wenn es die früheren 

(gemeinsamen) Aufenthalte des Ehepaares in der Schweiz nicht berücksichtige. Ferner 

habe es unterlassen, die für den Entscheid wesentliche Integration der Ehefrau 

abzuklären (vgl. Rekursdossier in act. 9).

 

F.            Gegen den Rekursentscheid liess X.Y. (Beschwerdeführerin) mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 10. Oktober 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben 

(act. 1). Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihr sei der 

weitere Aufenthalt in der Schweiz zu gestatten; eventualiter sei die Sache zur weiteren 

Abklärung des Sachverhalts an das Migrationsamt zurückzuweisen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) beantragte 

in seiner Vernehmlassung vom 5. Dezember 2014 die Abweisung der Beschwerde 

(act. 8).

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten ist – soweit wesentlich – in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1.            (…).

2.           

2.1.        Die Beschwerdeführerin hatte gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG) Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange sie mit ihrem Ehemann 

zusammenwohnte. Nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanzen lebten die 

Eheleute vom 18. März 2006 (Datum der Einreise) bis zum 16. August 2010 (Datum der 

Ausreise) in einem gemeinsamen Haushalt in W. Anschliessend reiste die 

Beschwerdeführerin alleine nach Brasilien aus, was das Erlöschen ihres 

Anwesenheitsrechts zur Folge hatte. Nach der Wiedereinreise am 30. April 2011 

setzten die Eheleute das Zusammenleben zunächst fort, trennten sich jedoch im 

Frühling 2012. Am 27. November 2012 reiste die Beschwerdeführerin wiederum alleine 

nach Brasilien aus. Als sie am 7. März 2013 wieder in die Schweiz zurückkehrte, wurde 

das Eheleben nicht wieder aufgenommen. Zu einer Wiedervereinigung kam es nicht 

mehr. Die Beschwerdeführerin hat somit gestützt auf die Ehe keinen Anspruch (mehr) 

darauf, dass die Bewilligung verlängert wird.

2.2.        Der Anspruch besteht indessen nach Art. 50 Abs. 1 AuG auch nach Auflösung 

der Ehe weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und 

eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige persönliche Gründe einen 

weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Der erste Aufenthalt von 

2006 bis 2010 dauerte 53 Monate, die zweite Phase des ehelichen Zusammenlebens in 

der Schweiz – je nachdem, ob die (faktische) Trennung per Frühjahr 2012 oder Ende 

November 2012 angenommen wird – zwischen 12 und 19 Monate. Die Vorinstanz ist 

der Auffassung, dass die erste (längere) Phase des Zusammenlebens in der Schweiz 

wegen der Ausreise der Ehefrau nach Brasilien im Jahr 2010 und dem damit 

einhergehenden Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung unbeachtlich sei, die 

Dreijahresfrist mit der Wiedereinreise Ende April 2011 neu zu laufen begonnen habe 

und vorliegend nicht erfüllt sei. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, 

die beiden Aufenthalte seien zusammenzurechnen. Streitig und zu entscheiden ist 

somit in erster Linie, ob der erste Aufenthalt für die Berechnung der Dreijahresdauer im 

konkreten Fall beachtlich ist.

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2.3.        Dass der Aufenthaltsanspruch nach Beendigung der ehelichen Gemeinschaft 

unter gewissen Voraussetzungen weiterbesteht, knüpft nach der gesetzgeberischen 

Intention an die spezifische Lebenssituation nach dem Dahinfallen der aus der Ehe 

abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung an. Der Gesetzgeber wollte mit Art. 50 AuG in 

erster Linie die nachgezogenen Ehegatten nicht vor das Dilemma stellen, entweder in 

einer unzumutbaren ehelichen Gemeinschaft zu verbleiben oder alleine in ein 

gesellschaftliches Umfeld zurückzukehren, wo sie wegen ihrer Trennung oder 

Scheidung möglicherweise geächtet werden (BGE 140 II 289 E. 3.4.3 mit Hinweis auf 

BGE 140 II 129 E. 3.1). Ausser in den Fällen wichtiger persönlicher Gründe soll dafür 

aber eine kürzere als dreijährige Ehedauer nicht genügen. Diese Gründe werden nach 

dem Willen des Gesetzgebers vielmehr als nacheheliche Härtefälle von Art. 50 Abs. 1 

lit. b AuG erfasst, bei denen sämtliche Umstände des Einzelfalles mit zu 

berücksichtigen sind (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Die Dreijahresdauer muss sodann 

im Zusammenhang mit der zweiten Voraussetzung – der erfolgreichen Integration – 

betrachtet werden. Die Ehegemeinschaft muss deshalb in der Schweiz geführt worden 

sein (BGE 136 II 113 E. 3.3; 137 II 345 E. 3.1.3). Mehrere kürzere Ehedauern können 

nicht zusammengerechnet werden (BGE 140 II 289 E. 3.7). Die Dreijahresdauer ist aber 

erfüllt, wenn ein Ehepaar das insgesamt dreijährige Zusammenleben in der Schweiz 

durch gemeinsame Auslandaufenthalte unterbrochen hat (BGer 2C_430/2011 vom 11. 

Oktober 2011 E. 4.1.2; Spescha/Zünd/Thür/Bolzli, Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 

2015, N 4 zu Art. 50 AuG). Nicht zusammenzurechnen sind solche Aufenthalte von 

kurzer Dauer, unterbrochen durch längere Trennungszeiten, wenn dabei die ernsthafte 

Führung eines Ehelebens nicht beabsichtigt war (BGer 2C_231/2011 vom 21. Juli 2011 

E. 4.6). Ob – ausserhalb des Anwendungsbereichs von Art. 49 AuG, wonach vom 

Erfordernis des Zusammenwohnens abgesehen wird, wenn für getrennte Wohnorte 

wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht 

– mehrere kürzere Phasen des Zusammenlebens, unterbrochen durch eine halbjährige 

Trennung, zusammengerechnet werden können, hat das Bundesgericht offengelassen 

(BGer 2C_830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 2.2.2). Zu entscheiden war der Fall einer 

Kroatin, die einen in der Schweiz niedergelassenen Landsmann geheiratet und sich 

anschliessend von Oktober 2004 bis Juni 2007 ein erstes und von November 2007 bis 

März 2009 ein zweites Mal in der Schweiz aufgehalten hatte, bevor die Ehe definitiv 

scheiterte. Von Juni bis November 2007 hatte sie sich zusammen mit ihren Töchtern 

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bei den Eltern in Kroatien aufgehalten; ihre Aufenthaltsbewilligung war deswegen 

verfallen.

2.4.        Art. 50 AuG steht systematisch im Zusammenhang mit Art. 42 und Art. 43 

AuG. Der aus Art. 50 AuG fliessende Anwesenheitsanspruch schliesst an die 

Anwesenheitsansprüche von Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 AuG an; der 

Gesetzestext spricht folgerichtig von «Weiterbestehen». Wie erwähnt wollte der 

Gesetzgeber mit Art. 50 AuG in erster Linie die Ehegatten nach Auflösung der Ehe 

schützen. Ist der Zusammenhang unterbrochen und der Anspruch nach Art. 50 AuG 

untergegangen, weil es am Zusammenwohnen fehlte (ohne dass im Sinn von Art. 49 

AuG wichtige Gründe für das Getrenntleben gegeben gewesen wären), kann dieser 

regelmässig nicht wieder aufleben (BGE 140 II 289 E. 3.4.3 und 3.6.1, je mit 

Hinweisen).

3.            Im vorliegenden Fall sind die beiden Aufenthalte nicht zusammenzurechnen.

3.1.        Gemäss Art. 61 Abs. 2 AuG erlischt eine Aufenthaltsbewilligung nach sechs 

Monaten, wenn die ausländische Person die Schweiz verlässt, ohne sich abzumelden 

oder ein Gesuch um Aufrechterhaltung zu stellen. Gleiches gilt im übrigen auch für die 

Niederlassungsbewilligung. Auf eine Wiederzulassung besteht kein Anspruch; das 

Gesetz bestimmt bloss, dass diese zu erleichtern ist (Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG). Nach 

einem längeren Auslandaufenthalt bricht der Zusammenhang mit der bisherigen 

Anwesenheitsgrundlage ab, was namentlich darin zum Ausdruck kommt, dass nach 

sechs Monaten Landesabwesenheit selbst die mit der unbefristeten 

Niederlassungsbewilligung verbundene gefestigte Rechtsposition dahinfällt. Art. 61 

Abs. 2 AuG lässt auch eine zuvor gestützt auf Art. 50 AuG verlängerte 

Aufenthaltsbewilligung erlöschen. Mit Art. 61 Abs. 2 AuG hat der Gesetzgeber einen 

absoluten Erlöschensgrund geschaffen (vgl. BGer 2C_327/2013 vom 23. Oktober 2013 

E. 2.1). Voraussetzung für einen Bewilligungsanspruch bei der Wiedereinreise ist, dass 

in jenem Moment ein Anknüpfungspunkt zur früheren Bewilligung besteht; namentlich 

können Art. 42 und 43 AuG angerufen werden, wenn die entsprechenden 

Voraussetzungen, nämlich Zusammenleben oder aber wichtige Gründe für 

Getrenntleben gemäss Art. 49 AuG, erfüllt scheinen. An einem Anknüpfungspunkt fehlt 

es hingegen, wenn die seinerzeit anspruchsbegründende Ehegemeinschaft 

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dahingefallen ist bzw. diese gar schon zum Zeitpunkt der Ausreise nicht mehr Bestand 

hatte. Eine Berufung auf Art. 50 AuG scheitert in einem solchen Fall bereits am mit 

dieser Norm verbundenen Erfordernis der Akzessorietät («weiterbestehen»; zum 

Ganzen vgl. BGer 2C_483/2014 E. 2).

3.2.        Die im Jahr 2006 im Familiennachzug erteilte und anschliessend mehrfach 

verlängerte Aufenthaltsbewilligung erlosch nach der Ausreise der Beschwerdeführerin 

im August 2010 absolut. Der weitere Aufenthalt ab April 2011 wurde der 

Beschwerdeführerin erneut im Rahmen des Familiennachzuges bewilligt. Es ist 

unbestritten, dass die Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nur unter 

Berücksichtigung des ersten Aufenthaltes eingehalten wäre. Da das erste 

Aufenthaltsrecht indessen absolut erloschen ist, ist auch ausgeschlossen, dass dieses 

im Rahmen der vom Gesetz geforderten Kontinuität von bewilligtem ehelichen und 

nachehelichem weiteren Aufenthalt («Weiterbestehen») gewissermassen nachträglich 

wieder auflebt. Nachdem es von Gesetzes wegen untergegangen ist, kann es 

hinsichtlich des streitigen Bewilligungsanspruchs keinerlei Wirkungen mehr entfalten.

Der erste Aufenthalt hätte der Beschwerdeführerin im übrigen keinen Anspruch auf 

Wiedereinreise verschafft, wenn die eheliche Beziehung vor oder während dem 

Auslandaufenthalt beendet worden wäre. Die mehrmonatige Aufgabe des 

Zusammenlebens wegen einer Ehekrise wäre sodann nicht geeignet gewesen, das 

Aufenthaltsrecht trotz Trennung wegen wichtiger Gründe weiter bestehen zu lassen, 

wenn die Beschwerdeführerin in der Schweiz geblieben wäre (vgl. Th. Hugi Yar, Von 

Trennungen, Härtefällen und Delikten, in: Achermann/Caroni/ Uebersax, Jahrbuch für 

Migrationsrecht 2012/13, Bern 2013, S. 31 ff., hier: S. 51 ff.; BGer 2C_231/2011 vom 

21. Juli 2011 E. 4.6). Die Wiedererteilung der Aufenthaltsbewilligung im Jahr 2011 

erscheint deshalb fragwürdig. Auch unter diesem Gesichtspunkt erscheint es geboten, 

der ersten Aufenthaltsbewilligung nicht nachträglich Wirkungen zuzuschreiben, die sie 

wegen der freiwilligen Landesabwesenheit bzw. mehrmonatigen Trennung ohne 

erkennbaren wichtigen Grund selbständig gar nicht mehr entfalten konnte.

3.3.        Die gegenteilige Auffassung der Beschwerdeführerin hätte zur Konsequenz, 

dass eine kurzzeitige Wiederaufnahme des Zusammenlebens in der Schweiz sofort 

erneut den Anspruch auf ein Verbleiberecht entstehen liesse, wenn ein Ehepaar früher 

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bereits drei Jahre in der Schweiz zusammengelebt hat (vgl. BGer 2C_231/2011 vom 21. 

Juli 2011 E. 4.6). Eine solche Betrachtungsweise hält (gerade im konkreten Fall) schon 

vor dem Regelungszweck von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, der die Ehegatten bekanntlich 

vor dem Dilemma bewahren wollte, entweder in einer unzumutbaren ehelichen 

Gemeinschaft zu verbleiben oder alleine in ein mittlerweile fremd gewordenes 

gesellschaftliches Umfeld zurückzukehren, nicht stand. Nach den Ausführungen im 

Rekursverfahren konnte die Beschwerdeführerin während ihrer Brasilienaufenthalte bei 

ihrer Mutter leben, hat dort zwei erwachsene und selbständige Kinder und wurde von 

ihrer brasilianischen Verwandtschaft auch nach ihrer Rückkehr in die Schweiz weiter 

finanziell unterstützt (act. 2, S. 5). Ihr weiterer Aufenthalt in der Schweiz entspricht 

damit offensichtlich nicht dem vom Gesetzgeber gewollten Zweck, weil die 

Beschwerdeführerin in ihrer Heimat nach wie vor stark verwurzelt ist und ihr die soziale 

Wiedereingliederung keine grösseren Probleme bereiten dürfte. Sie ist deshalb nicht 

schutzbedürftig im Sinne von Art. 50 AuG.

4.            Das Gesetz verlangt als zusätzliche Voraussetzung für die Anerkennung eines 

Anspruchs aus Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG eine «erfolgreiche Integration».

4.1.        Die Integration soll längerfristig und rechtmässig anwesenden Ausländerinnen 

und Ausländern ermöglichen, am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der 

Gesellschaft teilzuhaben (Art. 4 Abs. 2 AuG; BGE 134 II 1 E. 4.1). Dazu ist erforderlich, 

dass sich Ausländerinnen und Ausländer mit den gesellschaftlichen Verhältnissen und 

Lebensbedingungen in der Schweiz auseinandersetzen und insbesondere eine 

Landessprache erlernen (Art. 4 Abs. 4 AuG; vgl. auch die in Art. 77 Abs. 4 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [SR 142.201; VZAE] nicht 

abschliessend genannten Indikatoren).

Bei einem Ausländer, der in der Schweiz beruflich integriert ist und eine feste 

Anstellung hat, immer finanziell unabhängig war, sich korrekt verhält und die örtliche 

Sprache beherrscht, bedarf es nach der Rechtsprechung ernsthafter besonderer 

Umstände, um eine erfolgreiche Integration zu verneinen (BGer 2C_749/2011 vom 20. 

Januar 2012 E. 3.3; 2C_839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2). Nicht erforderlich ist 

eine besonders qualifizierte berufliche Karriere (BGer 2C_430/2011 vom 11. Oktober 

2011 E. 4.2). Auch das Fehlen besonders enger sozialer Beziehungen schliesst für sich 

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allein eine erfolgreiche Integration nicht aus (BGer 2C_839/2010 vom 25. Februar 2011 

E. 7.1.2). Keine erfolgreiche Integration liegt vor, wenn eine Person kein 

Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren Konsum zu decken vermag, 

und während einer substanziellen Dauer von Sozialleistungen abhängig ist (vgl. z.B. 

BGer 2C_857/2010 vom 22. August 2011 E. 2.3.1). Umgekehrt ergibt sich aus dem 

Umstand, dass die ausländische Person sich strafrechtlich nichts zuschulden hat 

kommen lassen und ihr Unterhalt ohne Sozialhilfe gewährleistet erscheint, für sich 

allein noch keine erfolgreiche Integration (BGer 2C_830/2010 vom 10. Juli 2011 E.2.2.2; 

zum Ganzen vgl. BGer 2C_930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 3.1; 2C_602/2013 vom 

10. Juni 2014 E. 5.2 sowie VerwGE B 2013/86 vom 11. Juni 2014 E. 2.1.3, 

www.gerichte.sg.ch).

4.2.        In der (zutreffenden) Annahme, die Dauer des Zusammenlebens sei für das 

Weiterbestehen des Anwesenheitsrechts zu kurz gewesen, haben die Vorinstanz und 

das Migrationsamt offen gelassen, ob die Beschwerdeführerin das Kriterium der 

erfolgreichen Integration erfüllt.

4.3.        Im Verwaltungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz, wonach es Sache 

der Behörde und nicht der Parteien ist, den Sachverhalt festzustellen und dazu soweit 

nötig Beweise zu erheben (vgl. Art. 12 VRP). Die Parteien trifft allerdings in 

ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren eine Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AuG). 

Diese gilt grundsätzlich für alle Arten von Tatsachen, kommt aber vorab für jene 

Umstände in Frage, die eine Partei besser kennt als die Behörden und welche diese 

ohne Mitwirkung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben 

können. Die Behörde muss die Verfahrensbeteiligten indes in geeigneter Form auf die 

zu beweisenden Tatsachen hinweisen. Untersuchungsgrundsatz und 

Mitwirkungspflicht ändern nichts an der objektiven Beweislast, wonach diejenige Partei 

die Folgen der Beweislosigkeit eines Sachumstandes zu tragen hat, die daraus Vorteile 

ableitet (zum Ganzen vgl. BGer 2C_2/2015 vom 13. August 2015 E. 2.3 mit Hinweisen).

Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat in Bezug auf das 

Integrationskriterium vor der Vorinstanz eine mangelnde Sachverhaltsabklärung durch 

das Migrationsamt gerügt (vgl. act. 9/1 Ziff. 8), woraus sich ergibt, dass sie um dessen 

Relevanz gewusst hat. Vor diesem Hintergrund war sie nicht gesondert auf die zu 

http://www.gerichte.sg.ch

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beweisenden Tatsachen hinzuweisen. Sie hat in der Folge eine erfolgreiche Integration 

weder behauptet noch Beweismittel eingereicht. In der Beschwerdeschrift hat sie nicht 

einmal geltend gemacht, sie sei erfolgreich integriert, obwohl sie ihren 

Bewilligungsanspruch auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG stützte. Bezüglich der Integration 

besteht eine umfassende Mitwirkungspflicht, geht es doch um Umstände, die die Partei 

nicht nur besser kennt als die Behörden, sondern die einer vollständigen Abklärung von 

Amtes wegen in der Regel nicht zugänglich sind.

4.4.        Trotz entsprechender Mitwirkungspflichten hat die Beschwerdeführerin ihre 

erfolgreiche Integration weder behauptet noch belegt. Eine solche ist auch nicht 

ersichtlich. Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin bislang (zumindest 

zeitweilig) nicht erwerbstätig war und von ihrer Familie in Brasilien finanziell unterstützt 

wurde (vgl. z.B. act. 5 [Oktober 2014]; act. 59 des Migrationsamtes [Dezember 2013]). 

An letzterer Stelle führte sie aus, dass sie einen Deutschkurs besuchen und hier Arbeit 

finden wolle. Sie ist demnach trotz langjähriger Anwesenheit offenbar nicht in der Lage, 

aktiv am Wirtschaftsleben teilzunehmen. Dass sie sich erst nach Beendigung ihrer Ehe 

mit der deutschen Sprache vertraut machen wollte, lässt ebenfalls nicht auf eine 

erfolgreiche Integration schliessen. Ferner legen die jeweils mehrmonatigen Aufenthalte 

in Brasilien – ein solcher hat sogar zum Verlust der Aufenthaltsbewilligung geführt – 

und das dortige familiäre Umfeld, das sie selbst in der Schweiz finanziell unterstützt, 

nahe, dass sie nach wie vor in ihrem Heimatland verwurzelt ist (vgl. auch BGer 

2C_830/2010 vom 10. Juli 2011 E. 2.2.2). Die Beschwerdeführerin erscheint mithin 

aufgrund der Akten nicht erfolgreich integriert und hat im übrigen die Folgen der 

Beweislosigkeit selbst zu tragen.

5.            Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde mangels dreijährigen 

ehelichen Aufenthalts und mangels Integration abzuweisen ist. Besteht kein 

Bewilligungsanspruch, so ist ein behördlicher Ermessensentscheid vonnöten, mit 

welchem die Frage der Wegweisung bzw. der erneuten Bewilligungserteilung geklärt 

werden muss (Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, a.a.O., N 4 zu Art. 33 

AuG). Die Ermessensausübung der Vorinstanzen wird vom Verwaltungsgericht nicht 

überprüft, solange diese nicht rechtsfehlerhaft ist (Art. 61 Abs. 1 VRP). Die Vorinstanz 

hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher gewichtet als 

die privaten Interessen der Beschwerdeführerin am weiteren Verbleib in der Schweiz. 

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Sie hat insbesondere erwogen, die Beschwerdeführerin sei bei ihrer ersten Einreise in 

die Schweiz 35 Jahre alt gewesen, habe den prägenden Teil ihres Lebens in Brasilien 

zugebracht, wo sie nicht nur mit den Sitten und Gebräuchen vertraut sei, sondern auch 

eine Familie in Form von zwei erwachsenen Kindern und ihren Eltern habe. Diese 

Ausführungen lassen nicht auf fehlerhafte Ausübung des behördlichen Ermessens 

schliessen; dies hat die Beschwerdeführerin auch nicht gerügt.

6.            (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird verrechnet.  

 

3.            Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen.

 

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.02.2016
	Ausländerrecht, Nachehelicher Aufenthalt, Zusammenrechnen mehrerer Aufenthalte (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, SR 142.20).  Die brasilianische Ehefrau eines Schweizers reiste nach einem ersten, rund 53-monatigen Aufenthalt alleine aus der Schweiz aus, weshalb die Aufenthaltsbewilligung erlosch. Acht Monate später reiste sie erneut in die Schweiz ein und erhielt wieder eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Frühestens 12, spätestens aber 19 Monate darauf trennte sich das Ehepaar. Dies führt zu Erlöschen des Anspruchs auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, weil der zweite Aufenthalt weniger als drei Jahre gedauert hat und die beiden Aufenthalte im konkreten Fall nicht zusammenzurechnen sind. Überdies hat die Beschwerdeführerin trotz der Mitwirkungspflicht im ausländerrechtlichen Verfahren weder behauptet noch belegt, sie sei erfolgreich integriert (Verwaltungsgericht, B 2014/205). Entscheid vom 25. Februar 2016

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