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**Case Identifier:** c3122c60-99b7-5ea4-8db5-7d3a7d73ce05
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 16.07.2020 IV 2018/258
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-258_2020-07-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/258

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.12.2020

Entscheiddatum: 16.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2020
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gestützt auf das beweiskräftige 
polydisziplinäre Gutachten, das der Beschwerdeführerin in einer adaptierten 
Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100% attestiert, ist ein Rentenanspruch 
zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 16. Juli 2020, IV 2018/258). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde 
nicht eingetreten 9C_556/2020.

Entscheid vom 16. Juli 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2018/258

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich erstmals am 11. April 2006 bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1). Sie absolvierte eine Anlehre bei der B.___ als 

Logistikpraktikerin (C.___, IV-act. 3) und beantragte auf Grund ihrer Kleinwüchsigkeit 

berufliche Massnahmen (IV-act. 10). Ihr Hausarzt Dr. med. D.___, Arzt für Allgemeine 

Medizin FMH, führte im Arztbericht vom 4. Mai 2006 aus, die Versicherte habe ihre 

Lehre als C.___ nur mit grosser Mühe und immer wieder gelegentlichen Absenzen 

durchstehen können. Im Sommer werde sie sie nun abschliessen, jedoch sei eine 

Weiterbeschäftigung in diesem Beruf nicht realistisch. Sie habe immer wieder mit 

physikalischen Therapien und Analgetika die Verspannungen im cervicobrachialen und 

lumbalen Bereich behandeln müssen. Selbstverständlich leide die Versicherte auch 

psychisch unter diesem Zustand (IV-act. 13-5).

A.a. 

Am 18. September 2006 wurde die Versicherte durch den Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) untersucht, wobei als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

ein Minderwuchs (E34.3) sowie ein belastungsabhängiges panvertebrales 

Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (M54.99) festgehalten wurden. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien eine Dysthymie, anstrengungsinduziertes 

Asthma bronchiale sowie Migräne. Der RAD-Arzt befand, dass in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit medizin-theoretisch zwar eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

angenommen werden könne. Es sei jedoch zu befürchten, dass in einer überwiegend 

körperlich ausgerichteten beruflichen Erwerbstätigkeit auch in Zukunft eine dauerhafte 

Leistungseinbusse von ca. 25% resultieren könne (IV-act. 25).

A.b. 

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Mit Bericht vom 11. April 2007 hielt die IV-Berufsberaterin fest, dass die 

Versicherte inzwischen ihre 60%-Stelle bei der B.___ behalten wolle. Die Zuteilung 

einer weniger anspruchsvollen und geografisch näher gelegenen Tour habe 

Erleichterung gebracht (IV-act. 34-2). Am 8. Juni 2007 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, es bestehe kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Sollten sich 

jedoch Chancen für eine berufliche Veränderung abzeichnen, die der Unterstützung der 

IV bedürfen würden, so könne sie sich wieder an die IV wenden (IV-act. 47). Mit 

Verfügung vom 27. Juli 2007 wies die IV-Stelle einen Anspruch auf Invalidenrente ab 

(IV-act. 49).

A.c. 

Am 11. September 2007 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 51). Die IV übernahm die Kosten für eine berufliche 

Abklärung in der E.___ vom 4. August bis 19. Dezember 2008 (IV-act. 61, 63, 72) und 

ab 2. Februar bis 3. Juli 2009 für die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen 

Ausbildung im Rahmen einer Vorbereitung auf eine kaufmännische Ausbildung im F.___ 

(IV-act. 75). Am 8. Juli 2009 erteilte die IV zudem Kostengutsprache für eine erstmalige 

berufliche Ausbildung zur Kauffrau EFZ ab 10. August 2009 bis 31. Januar 2011 (IV-act. 

85). Zudem sprach die IV-Stelle der Versicherten am 9. Oktober 2009 zusätzlich 

Nachhilfeunterricht in Arbeits- und Lerntechnik zu (IV-act. 92). Auf Grund sehr hoher 

Fehlzeiten holte die IV-Stelle medizinische Unterlagen ein (vgl. RAD-Stellungnahme 

vom 17. Mai 2010: IV-act. 100). Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie, diagnostizierte 

im Bericht vom 21. Mai 2010 chronische Migräne ohne Aura, chronische 

Spannungskopfschmerzen sowie ein depressives Syndrom bei Verdacht auf 

Somatisierung. Zudem sei im September 2009 erstmals ein Gesichtsschmerz 

eingetreten, der aber sofort vollständig unter Carbamazepin 200mg gebessert habe. 

Eine Arbeitsunfähigkeit sei deshalb nicht gegeben (IV-act. 102).

A.d. 

Am 25. und 27. Oktober 2010 wurde die Versicherte polydisziplinär durch die 

Medas Ostschweiz begutachtet. Im Gutachten vom 3. Dezember 2010 befanden die 

Gutachter die Versicherte in adaptierten Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht zu 20% 

arbeitsunfähig. Die somatische Arbeitsfähigkeit sei nicht festlegbar, da sie von 

äusseren Faktoren abhänge. Durch medizinische Massnahmen erscheine eine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit um 10% möglich. Empfohlen werde eine nochmalige 

Evaluation der beruflichen Massnahmen, da die aktuelle Situation einer Umschulung 

A.e. 

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unbefriedigend sei. Sie entspreche offensichtlich nicht den Neigungen der 

Versicherten, was sich entsprechend in gehäuften Krankheitsabsenzen mit aktuell 

Reduktion des Schulstoffes auf 50% zeige (IV-act. 119-25).

In der Folge brach die Versicherte die Ausbildung ab und meldete sich beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) an. Zudem wurde sie durch H.___, bei 

der Stellensuche unterstützt. Ab Mitte April 2012 konnte sie regelmässig auf Abruf für 

eine Reinigungsfirma je nach Auftragslage 60% und mehr arbeiten, so dass sie sich 

schliesslich auch vom RAV wieder abmeldete (IV-act. 147, 149). Durch IV-Mitteilung 

vom 18. Februar 2013 wurde der Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen 

abgewiesen (IV-act. 150).

A.f. 

Gestützt auf die RAD-Stellungnahme vom 29. August 2013, wonach sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten seit der Begutachtung von Dezember 2010 nicht 

verändert habe (IV-act. 161), stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 

13. September 2013 in Aussicht, das Rentenbegehren gestützt auf einen IV-Grad von 

24% abzuweisen (IV-act. 165). Gegen diesen Vorbescheid reagierte die Versicherte am 

9. Oktober 2013 telefonisch und erklärte gegenüber der IV-Stelle, dass sie immer 

wieder an ihre Belastungsgrenze gerate. Da sie keine Rente erhalte, müsse sie sich 

nochmals mit ihrer beruflichen Situation auseinandersetzen und wünsche nochmals 

Berufsberatung (IV-act. 166). Diese wurde ihr mit Mitteilung vom 16. Oktober 2013 

gewährt (IV-act. 167).

A.g. 

Ab 11. September 2014 liess sich die Versicherte wegen Anpassungsstörung, 

längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43:21) sowie Panikstörung mit Agoraphobie 

(F40.01) ambulant in der Psychiatrischen Klinik I.___ behandeln. Die Klinikärzte 

attestierten ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vorerst bis 30. Oktober 2014 (IV-act. 

180). Im Arztbericht vom 13. Januar 2015 schätzte med. pract. J.___ die Versicherte 

aktuell zu 50% arbeitsfähig ein (IV-act. 197).

A.h. 

Ab 1. März 2015 arbeitete die Versicherte in einem 80%-Pensum als Betreuerin 

ohne Fachausbildung für die K.___ (IV-act. 203). Ihr Wunsch war es, die Ausbildung zur 

Fachfrau Betreuung (FaBe) zu absolvieren. Da ein Ausbildungsstart weder für Sommer 

2015, 2016 noch 2017 möglich war, hielt die IV-Eingliederungsberaterin im 

A.i. 

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Schlussbericht vom 15. April 2016 fest, dass der Fall abgeschlossen werde und sich 

die Versicherte melden solle, sobald ein Ausbildungsvertrag vorliege (IV-act. 204). 

Durch Mitteilung vom 20. April 2016 wurde ein Anspruch auf berufliche Massnahmen 

abgewiesen (IV-act. 206).

Am 4. August 2016 meldete sich die Versicherte auf Grund einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit seit 24. Mai 2016 infolge von mehrmaligen 

Nervenzusammenbrüchen mit verstärkten Symptomen erneut zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 207).

A.j. 

Im November und Dezember 2017 fand eine polydisziplinäre Begutachtung durch 

die PMEDA, Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen, statt. Im Gutachten vom 27. 

Februar 2018 befanden die Gutachter die Versicherte ab dem Gutachtenszeitpunkt zu 

100% arbeitsfähig (IV-act. 239-52).

A.k. 

Durch Vorbescheid vom 13. April 2018 plante die IV-Stelle, das Gesuch um 

Invalidenrente abzuweisen (IV-act. 243).

A.l. 

Am 14. April 2018 meldete sich die Versicherte erneut zum IV-Leistungsbezug an 

(IV-act. 244). Am 15. Mai 2018 erhob sie zudem Einwand gegen den Vorbescheid vom 

13. April 2018. Sie beantragte darin die Ausrichtung einer 40%-Rente, da die letzten 

Jahre gezeigt hätten, dass sie ein 100%-Pensum aus gesundheitlichen Gründen nicht 

schaffe. Kein Arbeitgeber könne einen Arbeitnehmer behalten, der so viele Fehltage 

aufweise auf Grund von gesundheitlichen Defiziten. Zur Unterstützung ihres Einwands 

reichte sie einen Arztbericht von Dr. med. L.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 22. Oktober 2017 zu Handen ihrer Taggeldversicherung ein 

(IV-act. 249).

A.m. 

RAD-Ärztin Dr. med. M.___ hielt dazu am 18. Mai 2018 fest, dass mit dem 

Einwand keine neuen medizinischen Fakten geltend gemacht würden (IV-act. 251).

A.n. 

Mit Verfügung vom 13. Juni 2018 wies die IV-Stelle einen Anspruch auf 

Invalidenrente ab (IV-act. 252).

A.o. 

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B.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde von 

Rechtsanwältin lic. iur. B. Surber für die Versicherte vom 16. August 2018 mit dem 

Antrag auf deren Aufhebung und auf Anweisung der Beschwerdegegnerin, die 

beruflichen Massnahmen fortzusetzen und den Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin nochmals umfassend abzuklären; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung führt die Rechtsvertreterin aus, dass die 

Beschwerdeführerin weiterhin als nicht in den Arbeitsprozess eingegliedert gelte. Daher 

werde zunächst beantragt, die beruflichen Massnahmen wiederaufzunehmen und die 

Beschwerdeführerin darin zu unterstützen, dass sie eine Arbeitsstelle finde, in welcher 

nicht nach kurzer Zeit wieder ein Zusammenbruch erfolge. Gleichzeitig sei aber auch 

die Rentenfrage vertieft zu klären. Dabei vermöge das Gutachten, auf welches sich der 

Rentenentscheid abstütze, nicht zu überzeugen. So habe sich der psychische 

Gesundheitszustand seit der ersten Begutachtung durch die MEDAS massiv 

verschlechtert. Zudem seien neue Diagnosen hinzugetreten und zum ersten Mal habe 

2014 eine intensive Behandlung in der Klink I.___ stattgefunden. Schliesslich sei es zu 

einer erneuten Zustandsverschlechterung im Verlauf des Jahres 2016 gekommen. Dass 

das Gutachten ohne Kenntnis des Berichts von Dr. L.___ ergangen sei, ergebe weiter 

einen erheblichen Mangel am Gutachten insofern, als der psychiatrische Gutachter 

davon ausgegangen sei, dass die Beschwerdeführerin keine regelmässige Therapie 

wahrnehme und folglich auch kein hoher Leidensdruck bestehe. Daher werde um eine 

nochmalige medizinische Abklärung ersucht (act. G 1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 14. November 2018 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie hält fest, dass das PMEDA-

Gutachten die Anforderungen der Rechtsprechung an ein strukturiertes, 

indikatorengeleitetes Beweisverfahren erfülle, es aktuell sei und die Gutachter ihre 

Beurteilung nachvollziehbar ausgeführt hätten. Zudem handle es sich beim Bericht des 

behandelnden Psychiaters lediglich um eine andere Einschätzung desselben 

medizinischen Sachverhalts, weshalb weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden 

könne. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin das Verfahren betreffend beruflicher 

Massnahmen ohne Mitteilung, dass sie eine formlose Verfügung verlange, in 

Rechtskraft erwachsen lassen. Folglich sei es abgeschlossen. Ohnehin wäre es 

B.b. 

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Erwägungen

1.  

fraglich, ob die Beschwerdeführerin bei einem IV-Grad von 0% überhaupt Anspruch 

auf die verschiedenen beruflichen Massnahmen zu begründen vermöchte (act. G 10).

Am 10. September 2018 stellt die Beschwerdeführerin ein Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (act. G 3). Mit 

Ergänzung vom 19. November 2018 wird das Gesuch begründet (act. 11). Am 22. 

November 2018 teilt das Gericht der Rechtsvertreterin mit, dass zur Vervollständigung 

des Gesuchs noch der Mietvertrag der Beschwerdeführerin einzusenden sei (act. G 12).

B.c. 

Mit Replik vom 4. März 2019 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. 

Zudem stellt sie in Aussicht, dem Gericht den noch fehlenden Mietvertrag in den 

kommenden Tagen zuzustellen (act. G 21).

B.d. 

Durch Eingabe vom 12. März 2019 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf Ein­

reichung einer Duplik (act. G 23).

B.e. 

Am 25. Juni 2020 erinnert das Gericht die Rechtsvertreterin noch einmal an den 

ausstehenden Mietvertrag. Diese sichert eine Zustellung für die kommenden Tage zu 

(act. G 25).

B.f. 

Vorliegend ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der 

Invalidenversicherung streitig.

1.1. 

Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1). Was die Ansprüche auf 

berufliche Massnahmen oder andere Eingliederungsmassnahmen anbelangt, so ist 

festzustellen, dass diese nicht Gegenstand der Verfügung vom 13. Juni 2018 (IV-act. 

252) waren. Durch inzwischen in Rechtskraft erwachsene Mitteilung vom 20. April 2016 

wurde das Verfahren betreffend berufliche Massnahmen abgeschlossen (IV-act. 206), 

1.2. 

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2.  

da die Beschwerdeführerin seit März 2015 in einem Pensum von 80% arbeitete und zu 

der Zeit keine Ausbildung absolvieren wollte (IV-act. 205). Unter diesen Umständen ist 

der Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie andere Eingliederungsmassnahmen 

nicht Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb auf den 

entsprechenden Beschwerdeantrag nicht einzutreten ist. Hinzuweisen ist lediglich 

darauf, dass die Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin erneut einen Antrag 

auf berufliche Massnahmen stellen kann, sofern sie Eingliederungsmassnahmen 

wünscht.

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.1. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% invalid ist, und auf eine 

Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.2. 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit die 

Erwerbsunfähigkeit bzw. den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

bzw. das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes bzw. der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz 

2.3. 

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3.  

der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend ist 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a).

Vorab ist zu prüfen, ob die vorliegende medizinische Aktenlage für eine Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausreichend ist und die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf das polydisziplinäre (internistische/neurologische/

orthopädische/psychiatrische) PMEDA-Gutachten abgestellt hat.

3.1. 

In der Konsensbeurteilung diagnostizierten die Gutachter mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit den Minderwuchs. Als Diagnosen, welche keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten, hielten sie Migräne ohne Aura (DD Analgetika-Cephalgie), 

Rhinitis allergica, Verdacht auf allergisches Asthma bronchiale, ein Körpergewicht im 

unteren Grenzbereich (BMI 18.6 kg/m2), Nikotinkonsum bei kumulativ 10Packyears, 

Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.01), psychische und Verhaltensstörung 

durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen: 

derzeit abstinent (ICD-10: F19.2), fest (IV-act. 239-49). Insgesamt kamen die Gutachter 

zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der zuletzt 

ausgeübten sowie jedweder vergleichbaren Tätigkeit oder auch in einer anderen, 

körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastend oder überwiegend sitzend 

ausgeübten Tätigkeit ohne Schicht- und Nachtdienst und ohne Akkordarbeit nicht als 

limitiert anzusehen sei. Der Minderwuchs bedinge eine reduzierte körperliche 

Belastbarkeit (Ausschluss körperlich schwerer Arbeit, Ausschluss von Tätigkeiten, die 

eine normale Körpergrösse verlangten). Zudem bedürfe das Kopfschmerzsyndrom 

einer leitliniengerechten Therapieführung (vorzugsweise neurologisch, IV-act. 239-42f.).

3.2. 

Der neurologische Gutachter Dr. med. N.___ hielt hinsichtlich seiner Untersuchung 

fest, dass die Beschwerdeführerin eine Migräne mit hoher Frequenz und einen hohen 

Analgetika-Konsum beschreibe. Eine leitliniengerechte Dokumentation erfolge nicht. 

Der klinisch neurologische Untersuchungsbefund sei ohne namhafte Auffälligkeit. 

Kernspintomographische Untersuchungen des Kopfes seien im Vorfeld regelrecht ge­

wesen. Angesichts der Medikation sei zunächst eine Reduktion der Analgetika unter 

3.3. 

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Führung eines Kopfschmerzkalenders anzustreben, die angegebenen Analgetika-

Mengen liessen die differenzialdiagnostische Erwägung eines zumindest anteilig 

wesentlichen Analgetika-Kopfschmerzes zu. Zudem sollte der Nikotinkonsum sistiert 

werden. In Abhängigkeit vom Ergebnis der Therapieoptimierung könne gegebenenfalls 

eine medikamentöse Migräne-Prophylaxe erfolgen. Die Migräne (und der Analgetika-

Kopfschmerz) seien benigne und regelhaft gut behandelbare Kopfschmerzentitäten, so 

dass hier durchaus eine Besserung zu erwarten sei. Eine invalidisierende Erkrankung 

sei also nicht zu attestieren. Gegebenenfalls könnten die Ordnung der Medikation und 

das Sistieren des Nikotinkonsums auch unter stationären Bedingungen eingeleitet 

werden (IV-act. 239-28).

Gestützt auf die psychiatrische Begutachtung führt Dr. med. O.___ aus, die 

Beschwerdeführerin berichte vorrangig, seit Jahren unter agoraphoben Ängsten und 

Panikattacken, einer Neigung zur Aggressivität, leichter Reizbarkeit, 

Stimmungsschwankungen, Ein- und Durchschlafstörungen sowie einer geminderten 

psychischen und physischen Belastbarkeit zu leiden. Zudem würden Kopfschmerzen 

genannt. Im AMDP-konform erhobenen psychiatrischen Untersuchungsbefund habe 

sich eine freundliche und offene Explorandin präsentiert, die ohne Zeichen mnestischer 

oder konzentrativer Defizite über ihren Werdegang und ihre Beschwerden berichtet 

habe. Die Stimmung sei situationsadäquat unauffällig, es fänden sich keine klinischen 

Hinweise für ein depressives Syndrom, ebenso wenig für eine aktenkundig 

vorbeschriebene emotional instabile Persönlichkeitsstörung. Beschrieben würden 

agoraphobe Ängste und gelegentlich auftretende Panikattacken, die zwar zu einem 

gewissen Vermeidungsverhalten führen würden, jedoch ohne wesentliche 

handlungsleitende Konsequenzen blieben. So sei es der Beschwerdeführerin durchaus 

möglich, zumindest unter Vermeidung der Autobahn regelmässig ein Kraftfahrzeug zu 

führen, ihren Haushalt und den Hund zu versorgen, soziale Kontakte zu pflegen und in 

den Urlaub zu fahren. Die Beschwerdeführerin lebe in einer stabilisierend empfundenen 

Partnerschaft und beabsichtige derzeit, schwanger zu werden. Lebensgeschichtlich sei 

zu erkennen, dass es offenbar im Zusammenhang mit rezidivierenden 

Traumatisierungen in der Kindheit durch einen aggressiven alkoholabhängigen Vater, 

eine eher distanzierte Mutter und Unterbringung in einer Pflegefamilie sowie 

berichtetem sexuellem Missbrauch und frühem Drogenkonsum zu einer Entwicklung 

selbstverletzenden Verhaltens, einer Angststörung sowie intermittierend auftretenden 

depressiven Phasen gekommen sei. Dies habe sich mittlerweile aber insofern deutlich 

gebessert, dass immerhin in den letzten Jahren eine Arbeitsfähigkeit in der 

Behindertenbetreuung mit einem Pensum von 80% möglich gewesen sei. Die 

diagnostischen ICD-10 Kriterien einer posttraumatischen Belastungsstörung liessen 

3.4. 

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sich nicht ausreichend erkennen, auch sei eine von den o.g. psychischen Störungen 

abgrenzbare Störung des Verhaltens mit erheblichen sozialen Folgen im Sinne einer 

Persönlichkeitsstörung nicht ausreichend erkennbar. Unter Berücksichtigung des 

klinisch psychiatrischen Befundes, der Angaben zur Alltagsgestaltung und der 

Verhaltensbeobachtung werde nach Einschätzung des Gutachters davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin aktuell in der Lage sei, eine Tätigkeit zu 

100% auszuüben. Zudem sei die Beschwerdeführerin hinsichtlich des polyvalenten 

Drogenkonsums bereits seit mehreren Jahren glaubhaft abstinent (mit Verweis auf den 

Laborbefund). Auf Grund der anhaltenden leichten psychischen Beeinträchtigung seien 

derzeit Arbeiten unter psychischen Spitzenbelastungen sowie im Schicht- und 

Nachtdienst und unter Akkordbedingungen zu vermeiden, darüber hinaus bestehe 

jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Zur weiteren Stabilisierung werde die 

Fortsetzung der ambulant psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlung 

empfohlen (IV-act. 239-41f.).

Die Gutachter nahmen auch Bezug auf das Gutachten aus dem Jahr 2010, worin 

die Ärzte der Beschwerdeführerin mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht bis mittelgradige depressive 

Episode (ICD-10: F33.0 / F33.1), diagnostizierten und eine psychiatrisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit von etwa 20%, bei leicht verminderter Aufmerksamkeit, leicht 

verminderter Ausdauer und leichtgradigen Konzentrationsstörungen attestiert hatten. 

Dazu befanden die PMEDA-Gutachter, dass sich dies aus aktueller psychiatrischer 

Sicht angesichts des Fehlens einer namhaften Depressivität im jetzigen Befund nicht 

mehr hinreichend begründen lasse. Zumindest sei hier eine Besserung anzunehmen. 

Anzumerken sei jedoch auch, dass eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode - 

zumindest nach aktuellen Kriterien - keine invalidisierende Erkrankung (mehr) 

repräsentiere und der diagnostische Begriff "Episode" auch bereits den besserbaren/

passageren Charakter der Erkrankung andeute. Dies zeige sich im Fall der 

Beschwerdeführerin auch nochmals angesichts der im psychiatrischen Befund nach 

AMDP auch nicht mehr objektivierbaren ICD-10 Achsenkriterien einer Depression 

(keine vitale Traurigkeit, kein Antriebs- und Interessenverlust). In somatischer Hinsicht 

folgerten die PMEDA-Gutachter aus der im älteren Gutachten diskutierten Tätigkeit als 

C.___, die formulierte somatische Einschränkung sei dann korrekt gewesen, wenn 

diese Tätigkeit tatsächlich einen namhaften körperlich schweren Anteil gehabt habe 

und die zu beschickenden Briefkästen häufiger über Augenhöhe der 

Beschwerdeführerin angebracht seien. Die Tätigkeit sei jedoch zuletzt auch gar nicht 

mehr ausgeübt worden, sodass dies hier dahingestellt bleiben könne. Körperlich 

schwere Arbeiten und Tätigkeiten, die eine normale Körpergrösse zwingend 

3.5. 

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erforderten, würden auch aus Sicht der Gutachter zu 100% ausscheiden auf Grund von 

Minderwuchs und grenzwertigem Untergewicht (IV-act. 239-44f.)

Ebenfalls nahm das PMEDA-Gutachten zu den verschiedenen Berichten der Klinik 

I.___ vom 28. Oktober und 17. Dezember 2014 sowie vom 13. Januar 2015, zu den 

Stellungnahmen des RAD vom 21. Januar 2015 und 12. September 2016 und zu den 

Berichten von Dipl. Psych. P.___, Psychologie und Psychotherapie, vom 24. November 

2016 und 5. April 2017 Stellung. Dabei wiesen sei jeweils darauf hin, dass der aktuelle 

Befund nach AMDP keine namhafte Depressivität mehr ausweise und eine namhafte 

phobische Einschränkung angesichts der berichteten Alltagsaktivität nicht 

wahrscheinlich erscheine (IV-act. 239-45f.). Auch die Beschwerdeführerin selbst gab 

an, dass sich ihr Gesundheitszustand in den letzten Jahren verbessert habe, und 

konnte im Jahr 2015 zu 80% arbeiten.

3.6. 

Die Beschwerdeführerin bemängelt, dass das PMEDA-Gutachten von einem 

Therapieabbruch ausgehe und als Schluss daraus das Fehlen eines erheblichen 

Leidensdrucks ziehe (vgl. IV-act. 239-51). Diese Aussage erstaunt in der Tat, wurde 

doch im psychiatrischen Teilgutachten korrekt festgehalten, dass sich die 

Beschwerdeführerin aktuell in der Behandlung bei Dr. L.___ befinde, den sie alle zwei 

Wochen zu einem einstündigen Gesprächstermin sehe (IV-act. 239-36). Jedoch muss 

der gutachterliche Hinweis auf einen Therapieabbruch wohl als auf die Behandlung bei 

Dipl. Psych. P.___ per 30. März 2017 bezogen betrachtet werden (vgl. IV-act. 239-47, 

239-36), was die Konklusion der Gutachtensaussage dennoch in Frage stellt. Lediglich 

gestützt darauf begründeten die Gutachter allerdings ihre Beurteilung einer fehlenden 

Depressivität nicht, weshalb dennoch auf das Gutachten abzustellen ist.

3.7. 

Weiter rügt die Beschwerdeführerin, die PMEDA-Gutachter hätten sich nicht zum 

Arztbericht bzw. zur Beurteilung von Dr. L.___ vom 22. Oktober 2017 (IV-act. 249-3ff.) 

äussern können. Dazu hielt RAD-Ärztin Dr. M.___ fest, mit diesem Bericht würden keine 

neuen medizinischen Fakten geltend gemacht. Die vorgelegte Beurteilung von Dr. L.___ 

stamme vom Oktober 2017. Die psychiatrische Beurteilung sei demgegenüber einen 

Monat später erfolgt. Zudem sei die im Bericht von Dr. L.___ erwähnte belastete 

Vorgeschichte (Kindheit, Jugend, Arbeitsplatzkonflikt) dem Gutachter nicht entgangen 

und werde von diesem ausführlich beschrieben und gewürdigt. Auch die von Dr. L.___ 

gestellten Diagnosen seien von den Gutachtern diskutiert worden. Es sei begründet 

worden, dass es keine Hinweise für eine relevante depressive Störung, eine 

Persönlichkeitsstörung oder eine posttraumatische Belastungsstörung gebe. Der 

Gutachter begründe, weshalb er die Beschwerdeführerin in adaptierten Tätigkeiten voll 

arbeitsfähig sehe. Bei der Beurteilung von Dr. L.___ handle es sich somit um eine 

3.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/14

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4.

Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit resultiert keine 

rentenbegründende Erwerbseinbusse, wäre doch beim zumutbaren 

Invalideneinkommen auf Grund des leicht eingeschränkten Tätigkeitsspektrums 

maximal ein sog. Leidensabzug von 5% begründet (vgl. zum Tabellenlohnabzug: BGE 

126 V 75, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2). Damit kann offen bleiben, von welchen 

konkreten Validen- und Invalideneinkommen auszugehen wäre. Die 

Beschwerdeführerin hat somit keinen Anspruch auf eine Rente.

5.  

andere Einschätzung desselben medizinischen Sachverhalts (IV-act. 251). Dem kann 

gefolgt werden, weshalb die Beschwerdeführerin die Beweiskraft des Gutachtens auch 

mit dem Bericht von Dr. L.___ nicht zu schmälern vermag.

Zusammenfassend erscheint das PMEDA-Gutachten als vollständig und 

nachvollziehbar, was auch der RAD vollumfänglich bestätigte (vgl. Stellungnahme vom 

8. März 2018, IV-act. 240). Zudem hält es den Anforderungen einer Prüfung des 

Rentenanspruchs unter der neuen Rechtsprechung stand. Daher ist von der unter 

Berücksichtigung sämtlicher gesundheitsrelevanter Faktoren und unter Ausschluss von 

IV-fremden Anteilen von den PMEDA-Gutachtern bescheinigten 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten auszugehen.

3.9. 

Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.5.1. 

Die Beschwerdeführerin beantragt für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung, vgl. act. G 3). Die diesbezüglichen Voraussetzungen sind erfüllt, 

wenn der Prozess nicht offensichtlich aussichtslos, die Partei bedürftig und die 

Verbeiständung durch einen Anwalt notwendig oder doch geboten ist (Art. 61 lit. f 

ATSG; BGE 103 V 47; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. Zürich 2020, Rz 187 zu 

Art. 61 ATSG, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2012, 8C_438/2012, 

E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei gilt als bedürftig, wer aus seinen Mitteln die zu 

gewärtigenden Anwaltskosten nicht zu bestreiten vermag (vgl. Kieser, a.a.O., Rz 189 f. 

zu Art. 61 ATSG). Nachdem der Nachweis für die Bedürftigkeit auch nach wiederholter 

Aufforderung durch das Gericht (act. G 4, G 12, G 25) ausblieb, ist der Antrag infolge 

Beweislosigkeit abzuweisen.

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/14

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Der Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtsgebühr in Höhe von Fr. 600.--.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.-- als angemessen. Diese ist der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen.

5.3. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2020
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gestützt auf das beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten, das der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100% attestiert, ist ein Rentenanspruch zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 2020, IV 2018/258). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 9C_556/2020.

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