# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22dd9c61-5fd8-5711-b8df-6500a3676479
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 23.02.2005 BZ.2002.44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_BZ-2002-44_2005-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BZ.2002.44

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 23.02.2005

Entscheiddatum: 23.02.2005

Entscheid Kantonsgericht, 23.02.2005
Art. 58 OR (SR 220) und Art. 679 (SR 210) ZGB. Im Frühling 1999 rutschte der 
Hang bergseits der Einfamilienhäuser der Kläger ab. Die Hauseigentümer 
sehen die Ursache des Hangrutsches in einer gebrochenen Wasserleitung 
der Beklagten und machen gestützt auf Art. 58 OR sowie Art. 679 ZGB 
Schadenersatz geltend. Die Beklagte verweist demgegenüber auf die 
damaligen starken Regenfälle. Zu prüfen war daher im Rahmen der 
Anspruchsvoraussetzungen besonders die Frage der Kausalität, welche 
verneint worden ist (Kantonsgericht, 23. Februar 2005, BZ.2002.44).

Erwägungen

 

I.

1. Die Kläger sind Eigentümer der benachbarten Parzellen Nr. 1 bzw. Nr. 2 in X. Am 13. 

Mai 1999 rutschte der Hang bergseits der Einfamilienhäuser der Kläger auf einer Breite 

von mehreren Metern ab, wobei im Rutschbereich massiv Wasser austrat und ein Teil 

des Erdreichs aus dem oberen Teil des Hanges murgangartig weg- und gegen die 

beiden Häuser der Kläger geschwemmt wurde. In den Tagen zuvor war es in der 

Gegend sehr regnerisch. Die Niederschlagsmengen beliefen sich für die Zeit vom 11. 

bis 12. Mai jeweils 07.00 Uhr auf 50 bis 70 mm (Liter/m3) und für die Periode von 07.00 

Uhr des 12. bis 07.00 Uhr des 13. Mai auf 75 bis 90 mm (Liter/m3). Bei der 

Eintagesmenge von 90 mm handelt es sich statistisch gesehen um ein sogenanntes 

15-jähriges Ereignis; Zweitagesmengen von 160 mm kommen statistisch gesehen etwa 

alle 150 Jahre vor.

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Durch den Hang, welcher ins Rutschen geriet, führte längs der nordöstlichen Grenze 

der klägerischen Grundstücke ca. 15 bis 20 m oberhalb der beiden Wohnhäuser auf 

der Parzelle Nr. 3 unter dem Trassee des dortigen landwirtschaftlichen Bewirtschaf-

tungsweges in einer Tiefe von 1.20 m bis 1.40 m eine im Eigentum der Beklagten 

stehende Wasserleitung aus Eternitrohren mit einem Innendurchmesser von 125 mm. 

Diese Eternitleitung wurde im Jahre 1952 im unüberbauten Hang verlegt. Bei der 

Freilegung der Wasserleitung nach dem Schadenereignis wurde festgestellt, dass die 

Leitung beidseits des Rutsches geradlinig abgeschert, dass heisst gebrochen war. Das 

Gelände war im Leitungsbereich ca. 20 bis 30 cm abgesackt. Der Hang wies bergseits 

der Leitung zwei bis drei Meter tiefe Risse auf.

2. Die Kläger gehen davon aus, dass der Hangrutsch auf einen Werkmangel an der im 

Eigentum der Beklagten stehenden Wasserleitung zurückzuführen ist, weshalb sie am 

10. Februar 2000 beim Bezirksgericht Alttoggenburg Klage einreichten und Scha-

denersatz gestützt auf Art. 58 OR geltend machten. Im Wesentlichen behaupteten die 

Kläger im erstinstanzlichen Verfahren, dass die Leitung der Beklagten bereits seit Fe-

bruar 1990 schadhaft war, wodurch über Jahre hinweg Wasser in den Hang gelangt sei 

und diesen durchnässt habe. Die über Jahre hinwegdauernde Durchnässung habe den 

Hang unterspült und die Leitung zusammen mit den intensiven Regenfällen im Mai 

1999 ins Rutschen gebracht und zum Ereignis vom 13. Mai 1999 geführt. Die Beklagte 

bestritt eine Haftung aus Art. 58 OR.

3. Mit Urteil vom 7. Dezember 2001 wies das Bezirksgericht Alttoggenburg die Klage 

vollumfänglich ab. Die klägerische Behauptung, wonach die Leitung der Beklagten 

bereits schon seit dem Jahre 1990 defekt gewesen sei, habe nicht bewiesen werden 

können. Auch spreche nichts dafür, dass die Beklagte die Leitung ungenügend 

unterhalten und beaufsichtigt habe. Vielmehr sei in Übereinstimmung mit dem Experten 

davon aus-zugehen, dass allein die Extremniederschläge für die Rutschereignisse vom 

13. Mai 1999 verantwortlich gewesen seien. Durch den Hangrutsch sei die 

Eternitleitung der Beklagten be-schädigt worden. Dabei sei offenkundig, dass der 

interessierende Schaden seine Ursache nicht im Alter bzw. der geringen Flexibilität der 

Leitung gehabt habe. Auch ein anderes Leitungsmaterial hätte das Brechen der Leitung 

aufgrund der im Hang wirkenden Kräfte nicht verhindern können. Es könne somit nicht 

von einem mangelhaften Werk gesprochen werden. Wenn aber ein nicht mit einem 

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Mangel behaftetes Werk einen Schaden (mit-) verursacht, so bestehe keine Haftung 

nach Art. 58 OR.

4. Am 8. Juli 2002 reichten die Kläger fristgerecht Berufung ein. Sie machen im 

Wesentlichen geltend, dass sich die Vorinstanz bei ihrer Entscheidfindung 

fälschlicherweise auf die im vorsorglichen Beweisaufnahmeverfahren erarbeitete 

Expertise abge-stützt habe. Diese Expertise werde von den Klägern bestritten, weil der 

Gutachter die Richtlinien des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches 

SVGW nicht gekannt und sich auf unsichere und ungeprüfte Behauptungen der 

Parteien abgestützt habe. Die Leitung der Beklagten sei aus diversen Gründen 

mangelhaft. Sie entspreche nicht mehr dem Stand der Technik und auch nicht den 

Richtlinien des SVGW. Zudem sei die Leitung mangelhaft unterhalten gewesen. So 

habe man nicht bemerkt, dass seit Februar 1990 bis zum Schadenereignis im Jahre 

1999 erheblich Wasser aus dem Hang ausgetreten sei, was auf ein Leck in der Leitung 

zurückzuführen sei. Hätte die Beklagten ihre Leitung periodisch und sorgfältig 

überwacht, so hätte man das bestehende Leck entdecken müssen. Die starken 

Niederschläge im Jahre 1999 hätten lediglich das Fass zum Überlaufen gebracht bzw. 

zum Abrutschen des gesamten Hanges geführt. Die Mangelhaftigkeit der Anlage 

ergebe sich aber auch daraus, dass die Beklagte nicht über eine Alarmanlage verfüge, 

welche automatisch die Wasserzufuhr abstelle, falls ein solches Ereignis wie das zur 

Diskussion stehende eintritt. Dazu komme, dass bis zum Abstellen der Leitung viel zu 

viel Zeit verstrichen sei, was wiederum zu einem grösseren Schaden an den 

Liegenschaften der Kläger geführt habe.

Die Beklagte bestreitet die Mangelhaftigkeit ihres Werks. Die Wasserleitung sei vor 

dem Schadenereignis im Mai 1999 nicht defekt gewesen. Beweis dafür sei unter 

anderem der Umstand, dass die von den Klägern behaupteten Feststellungen bei der 

Beklagten nie zur Anmeldung gebracht worden seien. Verantwortlich für das Bersten 

der Wasserleitung sei allein der Hanganriss mit nachfolgendem Rutsch im Mai 1999 

gewesen. Dem Hangrutsch habe die Eternitleitung nicht standhalten können, obwohl 

sie genügend gesichert und sachgerecht im Untergrund eingebettet gewesen sei. 

Ursache des Schadenereignisses sei somit allein der Hangrutsch und sicher nicht eine 

mangelhafte Werkleitung gewesen. Die Beklagte habe nach dem Schadenereignis 

sach- und fristgerecht reagiert. Um 07.48 Uhr des 13. Mai 1999 sei bei der 

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Einsatzzentrale der Kantonspolizei St. Gallen der Alarm von D (Klägerin 4) eingegangen. 

Daraufhin sei die Feuerwehr um 08.00 Uhr ausgerückt und habe die Beklagte 

höchstwahrscheinlich um etwa 08.20 Uhr alarmiert. Der Präsident der Beklagten sei 

dann um rund 08.40 Uhr eingetroffen. Um 09.00 Uhr sei das Wasser der fraglichen 

Leitung abgestellt gewesen. Eine frühere Alarmierung sei darum nicht erfolgt, weil der 

Wasserstand im Reservoir immer über einem Meter gelegen habe. Der Telealarm werde 

aber erst ausgelöst, wenn diese Minimalmenge unterschritten sei.

 

II.

1. Mit Datum vom 30. September 2002 reichten die Kläger eine mit Vernehmlassung 

betitelte Eingabe ein. Die Kläger nehmen darin angeblich zu neuen Vorbringen in der 

Berufungsantwort Stellung. Bei der klägerischen Vernehmlassung handelt es sich um 

eine nachträgliche Eingabe im Sinne von Art. 164 ZPO. Eine solche ist dann zulässig, 

wenn sie erhebliche Tatsachenbehauptungen oder Beweisanträge enthält, die trotz 

zumutbarer Sorgfalt nicht früher vorgebracht werden konnten oder wenn es das 

rechtliche Gehör erfordert. Falls eine Partei eine nachträgliche Eingabe zur Wahrung 

des rechtlichen Gehörs einreichen möchte, so hat sie nach Art. 164 Abs. 1 lit. b ZPO im 

Einzelnen darzutun, welche neuen Vorbringen der Gegenpartei eine Stellungnahme 

erfordern. Unterlässt sie dies, kann der Richter die Eingabe ohne weiteres aus dem 

Recht weisen, es sei denn, die Zulässigkeit erscheine geradezu als evident, was 

insbesondere dann der Fall ist, wenn mit der nachträglichen Eingabe auf neue 

Urkunden geantwortet wird, die mit der Duplik oder Berufungsantwort eingereicht 

wurden (vgl. LEUENBERGER/UFFER-TOBLER, Kommentar zur st. gallischen 

Zivilprozessordnung, Bern 1999, N 3 zu Art. 164 ZPO). Die Kläger erfüllen diese 

Voraussetzungen nicht. Entsprechend ist die Vernehmlassung, soweit sie gestützt auf 

Art. 164 Abs. 1 lit. b ZPO eingereicht wird, aus dem Recht zu weisen, ausser sie nimmt 

Bezug auf die von den Beklagten im Rahmen der Berufungsantwortschrift neu 

eingereichten Akten. Auch unter dem Aspekt von Art. 164 Abs. 1 lit. a ZPO erweist sich 

die Vernehmlassung der Kläger als nicht zulässig. Die Tatsachenbehauptungen, die sie 

im Rahmen ihrer nachträglichen Eingabe vorbringen, hätten ohne weiteres schon früher 

vorgebracht werden können.

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2. Die Parteien wurden mit Schreiben vom 22. Oktober 2004 auf den im 

Berufungsverfahren erfolgten Referentenwechsel hingewiesen (B/41).

 

III.

1. Art. 58 OR sieht eine Kausalhaftung des Werkeigentümers für Schäden vor, welche 

durch Mängel seines Werkes bei Dritten entstehen. Im vorliegenden Fall ist unter den 

Parteien nicht strittig, dass die Beklagte Eigentümerin der zur Diskussion stehenden 

Wasserleitung ist und dass es sich dabei um ein Werk im Sinne von Art. 58 OR handelt.

2. Der Umstand, dass ein Werk jemandem einen Schaden zufügt, begründet als sol-

cher allein noch keine Haftung des Eigentümers. Die Schadensverursachung muss auf 

einen Werkmangel oder auf mangelhaften Unterhalt zurückzuführen sein. Dabei hat der 

Geschädigte grundsätzlich den Mangel zu beweisen und die Adäquanz zwischen 

diesem und dem erlittenen Schaden darzutun. Ob das Werk mängelfrei oder 

mangelhaft ist, beurteilt sich nach objektiven Gesichtspunkten, unter Berücksichtigung 

dessen, was sich nach der Lebenserfahrung am fraglichen Ort zutragen kann. Beim 

Unterhalt eines Werkes stellt sich die Frage der Zumutbarkeit. Je grösser die objektive 

Möglichkeit, dass ein Mangel eintreten und jemand dadurch zu Schaden kommen 

könnte, desto häufiger haben die Kontrollen bzw. die Abstände zwischen den einzelnen 

Kontrollen zu sein. Jedwelche Beurteilung hat konkret zu erfolgen. Massgebend ist die 

Zweckbestimmung des Werkes. Dieses ist dann mangelhaft, wenn es den Benützern 

beim bestimmungsgemässen Gebrauch keine genügende Sicherheit bietet (vgl. 

BREHM, Berner Kommentar, N 23 ff. zu Art. 58 OR).

3. Die Kläger behaupten, dass die Leitungen der Beklagten seit den schweren 

Unwettern vom 14. Februar 1990 ein Leck aufgewiesen habe. Zum Beweis offeriert sie 

die Befragung diverser Zeugen. Diese sollen bestätigen können, dass anlässlich der 

heftigen Regenfälle vom 14. Februar 1990 ein seltsamer Wasseraustritt aus dem Hang 

festgestellt worden sei und dass auch danach immer Wasser aus dem Hang 

ausgetreten sei. Der im vorsorglichen Beweisaufnahmeverfahren beigezogene Experte 

führt jedoch aus, dass die von den Klägern behaupteten Wasseraustritte vom 14. 

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Februar 1990 mit grosser Wahrscheinlichkeit auf die vorangehenden starken 

Niederschläge, kombiniert mit gleichzeitiger intensiver Schneeschmelze, 

zurückzuführen seien. Es sei durchaus plausibel, dass quellartige Wasseraustritte in 

einer steilen, von oberflächlich verwitterter Nagelfluh ausgebauten Talflanke im Gefolge 

extremer Niederschläge auftreten können und dass im Zusammenhang mit solchen 

Niederschlägen und anschliessenden Massenbewegungen auch neue 

Wasserwegsamkeiten entstehen können. Deshalb seien sowohl die Bildung neuer als 

auch das Versiegen bisheriger Quellen ohne weiteres erklärbar. Der Experte kommt 

zum Schluss, dass irgendwelche Wasseraustritte nicht als Indiz und schon gar nicht als 

Beweis für das Vorbestehen einer geborstenen Wasserleitung interpretiert werden 

können. Nachdem kein Anlass besteht, von dieser Expertenmeinung abzuweichen, 

erübrigen sich die beantragten Zeugenbefragungen.

Gegen ein Leck in der bestehenden Leitung spricht im Übrigen auch die 

Wasserverbrauchstatistik der Beklagten für die Zeit von 1989 bis 1999. Die Vorinstanz 

hat diesbezüglich bereits festgestellt, dass der Wasserverbrauch nach dem Ereignis 

vom Februar 1990 unterdurchschnittlich gewesen ist, was bei einer Beschädigung der 

Leitung durch die Niederschläge im Jahre 1990 sicher nicht der Fall gewesen wäre.

Schliesslich ist auch unvorstellbar, dass ein Leck von der Grössenordnung, wie es von 

den Klägern behauptet wird, von der Beklagten über neun Jahre hinweg nicht bemerkt 

worden wäre bzw. die Kläger die Beklagte auf solch unerklärliche Wasseraustritte nicht 

aufmerksam gemacht hätte. Im Jahre 1997 liess die Beklagte das gesamte 

Leitungsnetz durch ein Ingenieurbüro auf Lecks untersuchen. Dabei wurden am 

Leitungswerk gewisse Schwachstellen festgestellt und repariert, was zu 

Verbesserungen beim Wasserverbrauch führte. Es kann davon ausgegangen werden, 

dass das von der Klägerin behauptete Leck, wäre es effektiv vorhanden gewesen, 

anlässlich dieser Leitungsprüfung bemerkt worden wäre.

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz kann somit festgestellt werden, dass der 

Klägerin der Beweis, dass bereits im Jahre 1990 die Leitung der Beklagten ein Leck 

hatte, nicht gelingt.

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Die Kläger stellen überdies zu hohe Anforderungen an die Überwachungs- und 

Kontrollpflichten der Beklagten. Die Häufigkeit von Kontrollen bzw. die Abstände, in 

denen diese nötig und dem Werkeigentümer zumutbar sind, hängt von der objektiven 

Möglichkeit ab, dass ein Mangel eintreten und jemand dadurch zu Schaden kommen 

könnte (vgl. BREHM, a.a.O., N 57 zu Art. 58 OR). Eine sachgerecht verlegte 

Wasserleitung stellt für die Umwelt bei bestimmungsgemässer Benützung unter 

normalen Verhältnissen keine Gefahr dar. Wenn somit die Beklagte ihr Leitungswerk 

nur gelegentlich auf Lecks überprüfte, so kann ihr dies generell und speziell im 

vorliegenden Fall nicht zum Vorwurf gereichen. Der Ausschluss von Gefahren eines 

Werkes ist nicht nur eine Frage der technischen Möglichkeit, sondern auch der 

wirtschaftlichen Verhältnismässigkeit. Es sind einem Werkeigentümer daher keine 

Aufwendungen zuzumuten, die in keinem Verhältnis zur Zweckbestimmung des Werkes 

stehen (BREHM, a.a.O., N 58).

4. Die Leitung der Beklagten wurde durch den Hangrutsch beschädigt, welcher 

zurückzuführen ist auf die erheblichen Niederschläge, die in der Zeit vom 11. bis zum 

13. Mai 1999 über das Toggenburg niedergingen. Es wurden Zweitagesmengen von 

160 mm gemessen. Solche Extremniederschläge kommen alle 150 Jahre vor. Für den 

Experten steht deshalb fest, dass die Rutschung und damit auch der eingetretene 

Schaden allein durch die vorangehenden Jahrhundertniederschläge ausgelöst worden 

sind. Der Experte meint, dass die klägerische These, wonach eine geborstene 

Wasserleitung als massgebende Ursache der Rutschung anzusehen sei, mit keinerlei 

hieb- und stichfesten Fakten untermauert werden könne, weshalb er sie als 

unwahrscheinlich beurteilt. Das Gericht sieht keinen Grund, von dieser Beurteilung 

abzuweichen. Sie basiert auf einer sorgfältigen Analyse der festgestellten Tatsachen 

und steht im Einklang mit der Erkenntnis, dass die Niederschläge im Mai 1999 in der 

ganzen Ostschweiz zu zahlreichen Rutschungen geführt hatten und dies vor allem auch 

in wesentlich weniger steilen Hanglagen als im vorliegenden Falle. Ursache des 

Leitungsbruchs war der durch die massiven Niederschläge ausgelöste Hangrutsch, der 

im Leitungsbereich eine Absenkung um mehrere Zentimeter verursachte, wodurch die 

maximale Festigkeit der Rohre überschritten wurde, was zum Bruch der Leitung führte. 

Dass eine Eternitleitung bei Einwirkung von solchen Kräften bricht, liegt in der Natur 

der Sache und kann nicht als Werkmangel qualifiziert werden. Zu beachten gilt auch, 

dass der Bruch der beklagtischen Leitung allein nie dazu geführt hätte, dass der 

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gesamte Hang oberhalb der klägerischen Liegenschaften ins Rutschen gekommen 

wäre (hiezu bedurfte es gemäss Expertise eine über 60 %-ige Durchströmung des 

Hanges) und die zur Diskussion stehenden Schäden an den klägerischen 

Liegenschaften hätte verursachen können. Es fehlt sowohl am natürlichen als auch am 

adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Bruch der Leitung und den von den 

Klägern behaupteten Schäden. Dazu kommt, dass die beklagtische Leitung nur darum 

einen Schaden erlitt, weil höhere Gewalt auf die Leitung einwirkte. Regenmengen, die 

alle 150 Jahre vorkommen, stellen höhere Gewalt im Sinne der Rechtsprechung dar 

(vgl. BREHM, a.a.O., N 99 zu Art. 58; BGE 122 III 229/236). Ein allfälliger 

Kausalzusammenhang zwischen Werkmangel und Sachschaden wäre somit 

unterbrochen, womit die Haftung entfiele (vgl. auch TRIBUNAL CANTONAL DU 

VALAIS, RVJ 1999, 287 ff.). Vor diesem Hintergrund erübrigen sich irgendwelche 

Diskussionen darüber, ob die beklagtische Leitung dem Stand der Technik entsprach 

und sämtliche Sicherheitsstandards erfüllte. Der Vollständigkeit halber wird aber 

nachfolgend auf weitere Einwendungen der Kläger kurz eingegangen.

Die Kläger behaupten, dass die Beklagte nach dem Hangrutsch zu lange gebraucht 

hätte, um den Wasserlauf nach dem Bersten der Leitung zu stoppen. Während 3 

Stunden und 40 Minuten sei ununterbrochen Wasser aus der Leitung ausgeflossen. Die 

Dauer des Wasserausflusses glauben die Kläger damit beweisen zu können, dass der 

Bauer F festgestellt haben will, dass er von 6 Uhr bis 9.40 Uhr kein Wasser gehabt 

hätte. Mit dem angeblichen Wasserunterbruch beim Bauer F kann aber kein 

rechtsgenüglicher Beweis geführt werden. Zwar fällt auf, dass der Wasserstand des 

Reservoirs in der Zeit zwischen 06.00 und 07.00 Uhr erheblich abgefallen ist (vgl. bekl. 

act. 12). Tatsache und durch Rapporte bewiesen ist aber auch, dass D (Klägerin 4) um 

07.48 Uhr die Kantonspolizei St. Gallen alarmierte, worauf die Feuerwehr um 08.00 Uhr 

ausrückte. Um 09.30 Uhr war sie bereits wieder eingerückt. Wenn aber die Feuerwehr 

erst um 08.00 Uhr ausgerückt ist, so scheint die Be-hauptung der Beklagten, sie sei um 

08.20 Uhr von der Feuerwehr alarmiert worden, nachvollziehbar. Sie sei darauf um 

08.40 Uhr vor Ort gewesen und habe die Leitung spätestens um 09.00 Uhr abgestellt. 

Die beklagtische Darstellung überzeugt, ansonsten die Feuerwehr nicht schon bereits 

um 09.30 Uhr wieder eingerückt gewesen wäre. Insgesamt ergibt sich, dass die 

Beklagte schnell und sofort reagiert und gehandelt hat. Von einem mangelnden 

Unterhalt wegen eines zu späten Abschaltens des Wassers kann nicht die Rede sein. 

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Der Beklagten war es objektiv nicht möglich und zumutbar, den Bruch der Leitung 

früher zu erkennen und den Wasserlauf zu stoppen (vgl. BREHM, a.a.O., N 77 und 97 

zu Art. 58). Und selbst wenn man der Beklagten unter diesem Titel noch einen Vorwurf 

machen könnte, so steht fest, dass der Bruch der Wasserleitung Folge des 

Hangrutsches ist. Die haftungsbegründende Ursache ist somit fremdbestimmt und eine 

Haftung nach Art. 58 OR daher zu verneinen (vgl. OFTINGER/STARK, Schweiz. 

Haftpflichtrecht, Besonderer Teil, Band II/1, Zürich 1995, 202).

Weil eben nicht das aus der Leitung austretende Wasser kausal für den Hangrutsch 

war, sondern allein die ausserordentlichen Niederschläge, hätte auch eine Alarmanlage 

den Hangrutsch nicht verhindert. Eine solche von den Klägern geforderte Anlage, 

welche automatisch die Wasserzufuhr abgestellt hätte, war nicht erforderlich. Bei 

einem Wasserausfluss infolge Leitungsbruchs hätte sich das Wasser zwar auch in und 

über den Hang ergossen. Nachdem der Hang vom zuständigen Experten aber als stabil 

qualifiziert worden ist, hätte ein Leitungsbruch nie zu einem Hangrutsch in diesem 

Ausmass geführt. Allein die extremen Jahrhundertniederschläge waren in der Lage, den 

Hang so sehr zu durchnässen, dass ein Hangrutsch erfolgte.

Ebenfalls nicht zum Vorwurf gereichen kann der Beklagten die Linienführung der zur 

Diskussion stehenden Leitung. Es ist zwar richtig, dass die Leitung quer durch den 

Hang verlief. Dies ist vorliegend aber nicht zu beanstanden. Auch die Richtlinien SVGW 

verlangen lediglich, dass Rutschhänge zu meiden sind. Hier ist aber - zumindest bis zur 

Rutschung vom 13. Mai 1999 - nicht von einem Rutschhang auszugehen. Der Experte 

stufte die generelle Rutschanfälligkeit des Hanges als gering ein. Im Übrigen verlieren 

die abstrakten Richtlinien des SVGW ohnehin an Bedeutung, nachdem sich der 

Experte ausführlich mit den Auswirkungen der Linienführung der Leitung auf die 

Rutschfestigkeit des Hanges auseinandergesetzt und diese als äusserst gering 

eingestuft hat (vgl. Gutachten, S. 7 ff.). Ausserdem beziehen sich die Richtlinien 

lediglich auf den Bau neuer und nicht auf den Unterhalt bestehender Leitungen.

Zudem treffen die Behauptungen der Kläger, wonach die Leitung ohne jede 

Sicherheitsmassnahme verlegt worden sei, nicht zu. Den Fotos und auch den im Recht 

liegenden Expertisen kann entnommen werden, dass die Leitung fachgemäss mit Sand 

umhüllt und in einer Tiefe von 1.20 bis 1.40 m verlegt war. Auch die Verwendung von 

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Eternit kann nicht bemängelt werden. Eternit wird oft als Leitungsmaterial verwendet. 

Zudem stellt der von den Klägern eingereichte Kurzbericht von U fest, dass das 

Rohrmaterial einwandfrei und die Muffen nicht beschädigt waren.

5. Zur Begründung ihres Rechtsstandpunktes berufen sich die Kläger auch auf Art. 679 

ZGB. Dieser Artikel besagt, dass derjenige, der dadurch, dass ein Grundeigentümer 

sein Eigentumsrecht überschreitet, geschädigt wird, auf Schadenersatz klagen kann. 

Tatbestandsmässige Voraussetzung der Grundeigentümerhaftung bildet die 

schädigende Überschreitung der aus dem Grundeigentum fliessenden Nutzungsrechte. 

Eine derartige Überschreitung liegt vor, wenn die Schranken der Eigentumsausübung 

missachtet werden, welche sich einerseits aus dem Nachbarrecht, andererseits auch 

aus öffentlich-rechtlichen Vorschriften ergeben. Dabei kann der Grundeigentümer oder 

der Inhaber eines beschränkten dinglichen Rechts seine Befugnisse sowohl durch 

aktives Tun, aber auch durch eine Unterlassung überschreiten. Im vorliegenden Fall 

steht nur eine Unterlassung durch die Beklagte als Inhaberin eines Durchleitungsrechts 

zur Diskussion. Eine Haftung aus Unterlassung setzt voraus, dass durch die 

vorangegangene Benutzung ein gefährlicher Zustand geschaffen worden ist (vgl. REY, 

Basler Kommentar, N 12 zu Art. 679 ZGB). Davon kann nicht die Rede sein. Dadurch, 

dass die Beklagte oberhalb der klägerischen Parzellen ihre Leitung durchgeführt hat, 

hat sie keinen gefährlichen Zustand geschaffen. Zudem gilt es auch bei Anwendung 

von Art. 679 ZGB zu berücksichtigen, dass der Grundeigentümer bzw. dinglich 

Berechtigte nicht für durch Naturereignisse verursachte Schäden haftet. Dass ein 

Naturereignis verantwortlich ist für den Schaden an den Häusern der Kläger, wurde 

bereits weiter oben ausge-führt. Entsprechend entfällt auch eine Haftung gestützt auf 

Art. 679 ZGB.

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