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**Case Identifier:** e780c9e4-a139-572b-ae86-5fcbfb729e59
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-04
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Zivilkammern 04.01.2022 ZVE.2021.41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_001_ZVE-2021-41_2022-01-04.pdf

## Full Text

Obergericht 

Zivilgericht, 2. Kammer 

 

 

ZVE.2021.41 
(VZ.2019.23)  

Art. 2 

 

 

Entscheid vom 4. Januar 2022 
 

 

Besetzung  Oberrichter Marbet, Präsident  

Oberrichter Six  

Ersatzrichter Schneuwly  

Gerichtsschreiber Sulser 

 

 
   

Klägerin   A._____,  

[…] 

vertreten durch lic. iur. Rudolf Studer, Rechtsanwalt,  

Laurenzenvorstadt 19, Postfach, 5001 Aarau  

 

 
   

Beklagter   B._____,  

[…] 

vertreten durch Dr. iur. Hans Schibli, Rechtsanwalt,  

Bahnhofstrasse 57, Postfach, 5001 Aarau  

substituiert durch Daniela Bürgin,  

Bahnhofstrasse 57, Postfach, 5001 Aarau 

 

 

 
 

Gegenstand  Definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

 
   

Das Obergericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Mit Entscheid vom 28. Februar 2019 bestätigte das Bezirksgericht Lenz-

burg, Präsidium des Zivilgerichts, die von ihm zuvor am 12. November 2018 

superprovisorisch angeordnete vorläufige Eintragung des von der Klägerin 

beantragten Bauhandwerkerpfandrechts im Umfang von Fr. 9'615.65 zzgl. 

Zins von 5 % seit 1. August 2018 (SZ.2018.79). Gleichzeitig setzte es der 

Klägerin eine Frist von vier Monaten ab Zustellung des Entscheids für die 

Klage auf definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts an. 

 

2. 

2.1. 

Mit Klage vom 29. Mai 2019 stellte die Klägerin beim Bezirksgericht Lenz-

burg folgende Rechtsbegehren: 

 

 1. 
Das Grundbuchamt Wohlen sei im Sinne von Art. 958 ZGB anzuweisen, auf der Liegen-
schaft X, im Eigentum von B., […], die definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfand-
rechts für den Betrag von CHF 9'615.65 nebst Zins zu fünf Prozent seit dem 31. Juli 2018 
zugunsten der Klägerin einzutragen. 
 
2. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten. 

 

2.2. 

Der Beklagte erstattete am 5. September 2019 die Klageantwort und bean-

tragte, es sei die Klage unter Kosten- und Entschädigungsfolgen abzuwei-

sen und das Grundbuchamt Wohlen sei anzuweisen, die mit Entscheid des 

Gerichtspräsidiums Lenzburg vom 28. Februar 2019 angeordnete Vormer-

kung der vorläufigen Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts über 

Fr. 9'615.65 zzgl. Zins von 5 % seit 1. August 2018 zu löschen.  

 

2.3. 

Mit Replik vom 30. Oktober 2019 bzw. Duplik vom 4. Dezember 2019 hiel-

ten die Parteien im Wesentlichen an ihren Anträgen fest.  

 

2.4.  

An der Hauptverhandlung vom 11. Juni 2020 wurde eine Parteibefragung 

durchgeführt. Für die Klägerin wurde C. befragt.  

 

2.5. 

Das Bezirksgericht Lenzburg, Präsidium des Zivilgerichts, fällte am 11. Juni 

2020 folgenden Entscheid: 

 

 

 - 3 - 

 

 

 

 1. 
In teilweiser Gutheissung der Klage wird das Grundbuchamt Wohlen angewiesen, auf dem 
Grundstück X, zugunsten der Klägerin ein Bauhandwerkerpfandrecht mit einer Pfand-
summe von CHF 5'500.00 nebst Zins zu 5 % seit 1. August 2018 definitiv einzutragen. 
 
2. 
Die definitive Eintragung gemäss Ziff. 1 hiervor ersetzt die mit Entscheid vom 28. Februar 
2019 (SZ.2018.79) gewährte provisorische Vormerkung des Bauhandwerkerpfandrechts.  
 
3. 
3.1. 
Die Entscheidgebühr gemäss Entscheid des Gerichtspräsidiums Lenzburg vom 28. Feb-
ruar 2019 (SZ.2018.79) in der Höhe von CHF 1'100.00 wird der Klägerin zu 43% mit CHF 
473.00 und dem Beklagten zu 57% mit CHF 627.00 auferlegt. Die Entscheidgebühr wird 
mit dem Kostenvorschuss der Klägerin von CHF 850.00 verrechnet, so dass der Beklagte 
der Klägerin CHF 377.00 direkt zu ersetzen und der Gerichtskasse CHF 250.00 zu bezah-
len hat. 
 
3.2. 
Die Entscheidgebühr für das vorliegende Verfahren in der Höhe von CHF 1'800.00 wird der 
Klägerin zu 43% mit CHF 774.00 und dem Beklagten zu 57% mit CHF 1'026.00 auferlegt. 
Die Entscheidgebühr wird mit dem Kostenvorschuss der Klägerin von CHF 1'800.00 ver-
rechnet, so dass der Beklagte der Klägerin CHF 1'026.00 direkt zu ersetzen hat. 
 
4. 
Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung für das Summarver-
fahren (SZ.2018.79) sowie das vorliegende Verfahren von insgesamt CHF 2'950.50 zu be-
zahlen. 
 
Im Übrigen haben die Parteien ihr Parteikosten selbst zu tragen. 

 

3. 

3.1. 

Der Beklagte erhob gegen den ihm am 13. Juli 2021 zugestellten begrün-

deten Entscheid am 13. September 2021 Beschwerde mit folgenden Anträ-

gen: 

 

 1. 
Es sei der Entscheid des Bezirksgerichts Zofingen vom 11. Juni 2020 vollumfänglich auf-
zuheben. 
 
2. 
Das Grundbuchamt Wohlen sei anzuweisen, die mit Entscheid des Gerichtspräsidiums 
Lenzburg vom 28. Februar 2019 angeordnete Vormerkung der vorläufigen Eintragung ei-
nes Bauhandwerkerpfandrechts über CHF 9'615.65 nebst Zins zu 5% seit 1. August 2018 
zugunsten der Klägerin auf der Liegenschaft X, zu löschen. 
 
3. 
Unter o/e-Kostenfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

 

3.2. 

Die Klägerin erstattete am 23. November 2021 Beschwerdeantwort und be-

antragte, auf die Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

nicht einzutreten bzw. diese sei eventualiter abzuweisen. 

 - 4 - 

 

 

 

 

 
   

Das Obergericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

1.1. 

Der angefochtene Entscheid ist ein im vereinfachten Verfahren ergangener 

erstinstanzlicher Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Angelegen-

heit. Da der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren unter 

Fr. 10'000.00 liegt, ist die Beschwerde das zulässige Rechtsmittel (Art. 319 

lit. a ZPO i.V.m. Art. 308 Abs. 2 ZPO). 

 

1.2. 

1.2.1. 

Die Klägerin macht vorab geltend, es fehle an einer gehörigen Bevollmäch-

tigung seitens des Beklagten. Mangels Substitutionsbewilligung der Aar-

gauischen Anwaltskommission und Substitionsvollmacht seitens Rechts-

anwalt Hans R. Schibli für Daniela Bürgin sei auf die Beschwerde nicht ein-

zutreten. Die die Beschwerde unterzeichnende Person (Daniela Bürgin) 

verfüge über keine Postulationsfähigkeit i.S.v. Art. 68 Abs. 2 ZPO. Folglich 

sei die Beschwerde auch nicht rechtsgültig i.S.v. Art. 221 Abs. 1 lit. f bzw. 

Art. 132 Abs. 1 ZPO unterzeichnet worden. Eine Nachfrist zur Verbesse-

rung sei nur bei offensichtlichem Versehen zulässig, wovon hier keine Rede 

sein könne (Beschwerdeantwort, Rz. 3). 

 

1.2.2. 

Jede prozessfähige Partei kann sich im Prozess vertreten lassen (Art. 68 

Abs. 1 ZPO). Zur berufsmässigen Vertretung zugelassen sind in allen Ver-

fahren Anwältinnen und Anwälte, die nach dem Anwaltsgesetz (BGFA) be-

rechtigt sind, Parteien vor schweizerischen Gerichten zu vertreten (Art. 68 

Abs. 1 lit. a ZPO). Der Vertreter der Partei hat sich durch eine Vollmacht 

auszuweisen (Art. 68 Abs. 3 ZPO). Dies ist durch die Gerichte von Amtes 

wegen zu prüfen, zumal es sich um eine Prozessvoraussetzung handelt 

(Art. 60 ZPO; TENCHIO, in: Basler Kommentar, Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 

2017, N. 14 zu Art. 68 ZPO, m.H. auf Urteil des Bundesgerichts 

5A_15/2009 vom 2. Juni 2009 E. 4.1). Prozessvoraussetzungen müssen 

grundsätzlich im Zeitpunkt der Fällung des Sachurteils gegeben sein (BGE 

140 III 159 E. 4.2.4). Mängel wie fehlende Unterschrift und fehlende Voll-

macht sind innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern. Andernfalls 

gilt die Eingabe als nicht erfolgt (Art. 132 ZPO). 

 

Den in einem kantonalen Anwaltsregister eingetragenen Anwälten kann die 

Bewilligung erteilt werden, eine Partei unter ihrer Verantwortung durch      

einen Anwaltskandidaten vertreten oder verbeiständen zu lassen (§ 3 EG 

BGFA [SAR 290.11]). Der Anwaltskandidat hat bei jedem Auftreten vor Ge-

 - 5 - 

 

 

 

richt eine Substitutionsvollmacht sowie die Substitutionsbewilligung vorzu-

legen. Das Gericht und die Gegenpartei sind rechtzeitig vor der Verhand-

lung über die Substituierung zu informieren (§ 13 AnwV [SAR.290.111]). 

Wird eine von einer unzulässigen Vertretung unterzeichnete Rechtsschrift 

eingereicht, weist das Gericht diese unter Ansetzung einer kurzen Frist zur 

Unterzeichnung durch die Partei selber oder eine zulässige Vertretung zu-

rück mit der Androhung, dass andernfalls auf die Rechtsschrift nicht einge-

treten werde (§ 4 Abs. 1 EG BGFA). 

 

1.2.3. 

Entgegen den Vorbringen der Klägerin ist nicht ersichtlich, weshalb vorlie-

gend die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Eingabe nicht 

hätte zulässig sein sollen. Das Vorliegen der Substitutionsvollmacht sowie 

der Substitutionsbewilligung ist unter Art. 132 Abs. 1 ZPO bzw. § 4 Abs. 1 

EG BGFA zu subsumieren, womit dem Beklagten grundsätzlich eine Frist 

zur Nachbesserung zustünde. Anhaltspunkte, dass der Mangel nicht ver-

sehentlich, sondern absichtlich verursacht wurde, bestehen keine. Der 

Rechtsvertreter des Beklagten reichte nach Zustellung der Beschwerdean-

twort denn auch von sich aus die Substitutionsbewilligung wie auch die 

Substitutionsvollmacht mit Eingabe vom 26. November 2021 unverzüglich 

nach. Aus dem Umstand, dass der Beklagte nicht ausdrücklich zur Nach-

reichung aufgefordert wurde, kann ihm kein Nachteil erwachsen. Die Ver-

tretung des Beklagten bzw. die Einreichung der Beschwerdeschrift ist dem-

nach nicht weiter zu beanstanden. 

 

1.3. 

Weiter wendet die Klägerin in ihrer Beschwerdeantwort ein, in der Be-

schwerde werde beantragt, das Urteil des Bezirksgerichtes Zofingen vom 

11. Juni 2020 sei aufzuheben. Ein solches Urteil gebe es im vorliegenden 

Verfahren nicht, weshalb es am genannten Anfechtungsobjekt fehle und 

auf die Beschwerde auch aus diesem Grund nicht einzutreten sei (Be-

schwerdeantwort, Rz. 4). 

 

Zwar erwähnt der Beklagte in Ziffer 1 seiner Rechtsbegehren tatsächlich 

einen Entscheid des Bezirksgerichts Zofingen vom 11. Juni 2020. Aus der 

zweiten Ziffer der Rechtsbegehren, der zitierten Verfahrensnummer 

(VZ.2019.23) und der Begründung der Beschwerde ergibt sich aber ohne 

Weiteres, dass damit der Entscheid des Bezirksgerichts Lenzburg vom 

11. Juni 2020 gemeint war, der der Beschwerde auch beiliegt (vgl. Art. 321 

Abs. 3 ZPO) und auf den sich die Beschwerde wiederholt bezieht. Das be-

klagtische Rechtsbegehren kann nach Treu und Glauben ausgelegt 

(Art. 52 ZPO) nur so verstanden werden, dass der Entscheid des Bezirks-

gerichts Lenzburg vom 11. Juni 2020 angefochten wird. Im Übrigen hat 

auch die Klägerin dies so verstanden, da sie sich im weiteren Teil ihrer 

Beschwerdeantwort auf diesen Entscheid bezieht. 

 

 - 6 - 

 

 

 

1.4. 

Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten. 

 

2. 

Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung sowie die of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und 

neue Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das Ober-

gericht kann aufgrund der Akten entscheiden (Art. 327 Abs. 2 ZPO). 

 

3. 

In teilweiser Gutheissung der Klage wurde das Grundbuchamt Wohlen 

durch die Vorinstanz angewiesen, zugunsten der Klägerin ein Bauhand-

werkerpfandrecht mit einer Pfandsumme von Fr. 5'500.00 nebst Zins zu 

5 % seit 1. August 2018 definitiv einzutragen. Die Vorinstanz erwog insbe-

sondere, dass die Parteien für die Lieferung und Montage einer massge-

fertigten Küchenabdeckung auf dem im Alleineigentum des Beklagten ste-

henden Grundstück (X) einen Pauschalpreis von Fr. 9'500.00 (ohne Be-

rücksichtigung eines Skontos) vereinbart hätten (angefochtener Entscheid 

E. 4 und 5.2). Nach Abzug der unbestrittenen Teilzahlung von Fr. 4'000.00 

bestehe die Vergütungsforderung noch im Umfang von Fr. 5'500.00 (ange-

fochtener Entscheid E. 6). Der Beklagte bringe vor, es lägen beim Werk der 

Klägerin wesentliche Mängel vor, sodass er aufgrund des Minderungsan-

spruchs einen Abzug am Werklohn von mehr als dem noch geschuldeten 

Betrag von Fr. 5'500.00 machen könne (angefochtener Entscheid E. 5.4.1). 

Dem Beklagten misslinge allerdings der Beweis, dass Mängel am Werk und 

damit verbunden ein Minderungsanspruch bestünden (angefochtener Ent-

scheid E. 5.4.10). 

 

Gemäss Art. 839 Abs. 3 ZGB darf die Eintragung eines Bauhandwerker-

pfandrechts nur erfolgen, wenn die Pfandsumme vom Eigentümer aner-

kannt oder gerichtlich festgestellt ist. Dass ein Pauschalpreis in der Höhe 

von Fr. 9'500 vereinbart wurde, ist vor Obergericht nicht mehr umstritten. 

Hingegen macht der Beklagte mit der vorliegenden Beschwerde geltend, 

der rechtlichen Würdigung der Vorinstanz betreffend die wesentlichen Män-

gel des Werkes könne nicht gefolgt werden. Gerügt werden Mängel im Zu-

sammenhang mit i) der Verlegung der Wandplatten (Beschwerde, S. 5 f.), 

ii) der Aderung der Wandplatten beim Dampfabzug (Beschwerde, S. 6 f.), 

sowie iii) der beschädigten Hauptarbeitsplatte (Beschwerde, S. 7 f.). Aus 

der mangelhaften Zusammenführung der Ecken und Kanten leitet der Be-

klagte im Beschwerdeverfahren nichts mehr zu seinen Gunsten ab (Be-

schwerde, S. 9). 

 

 - 7 - 

 

 

 

4. [Verlegung der Wandplatten]  

4.1. 

Hinsichtlich der Verlegung der Wandplatten erwog die Vorinstanz, der Be-

klagte mache eine Verletzung der anerkennten Regeln der Baukunde gel-

tend. Er stütze sich hauptsächlich auf das von ihm eingereichte Parteigut-

achten. Die Klägerin bestreite die Behauptungen des Beklagten und mache 

geltend, die ausgeführte Arbeit entspreche den Regeln der Baukunde, wo-

bei sie u.a. auf ein Schreiben der D. verweise. Das Bundesgericht habe 

immer wieder bestätigt, dass Parteigutachten keine Beweismittel, sondern 

blosse Parteibehauptungen seien. So verhalte es sich vorliegend auch mit 

dem vom Beklagten eingereichten Parteigutachten und dem von der Klä-

gerin eingereichten Schreiben der D. Ein gerichtliches Gutachten sei sei-

tens des beweisbelasteten Beklagten nicht beantragt worden. Die Folgen 

der Beweislosigkeit habe der beweisbelastete Beklagte zu tragen. Damit 

sei in Bezug auf die Verlegung der Wandplatten nicht von einem Mangel 

am Werk auszugehen (angefochtener Entscheid, E. 5.4.5). 

 

4.2.  

Der Beklagte bringt im Wesentlichen vor, er habe ein ausführliches Gut-

achten eines anerkannten Fachmanns des E.-verbandes erstellen lassen. 

Die Mängel seien mit dem Verweis auf die entsprechenden SIA Normen 

und/oder mit Fotos belegt sowie ausführlich umschrieben worden. Weil er 

der Ansicht gewesen sei, dieses Gutachten genüge und weil die Klägerin 

den Mangel nicht substantiiert bestritten habe, sei auf ein gerichtliches Gut-

achten verzichtet worden (Beschwerde, S. 4).  

 

Die Vorinstanz gehe davon aus, dass der Mangel hinsichtlich der Verle-

gung der Wandplatten nicht genügend dargestellt worden sei, obwohl ein 

ausführliches und substantiiertes Gutachten vorliege. Das Gutachten sei 

gleich gewertet worden wie eine pauschale Aussage eines nicht näher be-

zeichneten Vertreters einer juristischen Person, welcher die in Frage ge-

stellten Arbeiten nie besichtigt habe und daher betreffend die effektive Qua-

lität der Arbeiten keine Aussagen habe treffen können. Demgegenüber 

habe das Gutachten explizit auf das Merkblatt des E.-verbandes ([…]) ver-

wiesen und dargelegt, dass die Arbeiten nicht gemäss diesen Richtlinien 

erstellt worden seien und daher nicht den Regeln der Baukunde entsprä-

chen (Beschwerde, S. 5 f.). Die Klägerin habe sich auf rein pauschale Be-

streitungen gestützt, ohne anerkannte Regelwerke oder Normen beizuzie-

hen. Sie sei ihrer Substantiierungspflicht nicht nachgekommen. Die vo-

rinstanzliche Beweiswürdigung sei willkürlich und ein Mangel sei zu bestä-

tigen (Beschwerde, S. 6).  

4.3. 

Die Gewährleistungsrechte des Bestellers (bspw. die Minderung) setzen 

voraus, dass ein Werk mangelhaft ist (Art. 368 OR). Mangelhaft ist der Leis-

tungsgegenstand, wenn er vom Vertrag abweicht, wenn ihm eine zugesi-

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cherte oder nach dem Vertrauensprinzip vorausgesetzte und voraussetz-

bare Eigenschaft fehlt. Mithin beurteilt sich ausschliesslich nach Massgabe 

des konkreten Vertragsinhaltes, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (Urteil 

des Bundesgerichts 4A_173/2014 vom 10. Juni 2014 E. 5.2; vgl. ZIN-

DEL/SCHOTT, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, 7. Aufl. 2020, N. 9 

zu Art. 368 OR). Der Unternehmer schuldet ein Werk, das eine normale 

Beschaffenheit aufweist. Es ist daher ein Werk in kunstgerechter Ausfüh-

rung geschuldet, das den anerkannten Regeln der Technik (Baukunde)      

oder einem gleichwertigen Standard entspricht (GAUCH, Der Werkvertrag, 

6. Aufl. 2021, Rz. 1409 und 1411). 

 

4.4. 

4.4.1. 

Soweit der Beklagte im Beschwerdeverfahren vorbringt, die Klägerin habe 

im vorinstanzlichen Verfahren ihre Ausführungen zur Verlegung der Wand-

platten nicht substantiiert bestritten, kann ihm nicht gefolgt werden: 

 

Der Beklagte brachte gestützt auf sein Parteigutachten im vorinstanzlichen 

Verfahren vor, die Wandplatten seien nicht nach den anerkannten Regeln 

der Baukunde verlegt worden. Insbesondere seien die Platten an der Wand 

nicht genügend am Untergrund angebracht worden. Es seien ausschliess-

lich Kleberpatschen verwendet worden unter Einhaltung eines Abstandes 

zum Untergrund von 6 Millimetern. Nach den Regeln der Baukunde wäre 

demgegenüber eine hohlraumarme und vollflächige Bettung auf dem Un-

tergrund notwendig gewesen (Klageantwort, Rz. 11). Richtig ist zwar, dass 

die Klägerin nicht bestritt, die Platten mit Patschen befestigt zu haben (Rep-

lik, Rz. 7). Jedoch bestritt die Klägerin, dass ihre Arbeiten von den Regeln 

der Baukunde abweichen würden und diese zwingend eine hohlraumarme 

und vollflächige Bettung auf dem Untergrund verlangen würden (Replik, 

Rz. 7).  

 

Gestützt auf die klägerischen Bestreitungen konnte der Beklagte ohne Wei-

teres erkennen, welche seiner Behauptungen – nämlich der Inhalt allfälliger 

Regeln der Baukunde – umstritten war, und für welche Behauptungen er 

als hinsichtlich des Vorliegens von Werkmängeln beweisbelastete Partei 

(Art. 8 ZGB; GAUCH, a.a.O., Rz. 1507) Beweis zu erbringen hatte (vgl. zur 

Bestreitungslast etwa BGE 141 III 433 E. 2.6). Die in Bezug auf das Vorlie-

gen von Werkmängeln nicht beweisbelastete Klägerin war jedenfalls nicht 

gehalten, ihre Bestreitung zu begründen oder gar Gegenbehauptungen 

aufzustellen (BGE 144 III 519 E. 5.2.2.2; BAUMGARTNER, in: Kurzkommen-

tar ZPO, 3. Aufl. 2021, N. 9 zu Art. 152 ZPO). Inwiefern die Klägerin ihrer 

Bestreitungslast also nicht nachgekommen sein soll, ist nicht ersichtlich 

und die entsprechende Rüge des Beklagten ist zu verwerfen.  

 

 - 9 - 

 

 

 

4.4.2. 

Ist somit in Bezug auf die Regeln der Baukunde von einer umstrittenen Tat-

sache auszugehen, so hätte der Beklagte diese im vorinstanzlichen Ver-

fahren nachweisen müssen. In seiner Beschwerde führt der Beklagte nicht 

aus, dass er im vorinstanzlichen Verfahren in Bezug auf die Regeln der 

Baukunde ein Beweismittel angerufen habe. Seiner Ansicht, wonach sein 

Privatgutachten ein genügendes Beweismittel darstelle, kann mit Verweis 

auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung jedenfalls nicht gefolgt werden: 

Danach haben Parteigutachten im Zivilprozess keine Beweismittelqualität, 

sondern stellen blosse Parteibehauptungen dar. Wird somit eine Tatsa-

chenbehauptung – i.c. der Inhalt der Regeln der Baukunde – von der Ge-

genpartei substantiiert bestritten, so vermögen Parteigutachten als reine 

Parteibehauptungen diese allein nicht zu beweisen. Als Parteibehauptun-

gen mögen sie allenfalls zusammen mit – durch Beweismittel nachgewie-

senen – Indizien den Beweis zu erbringen. Werden sie aber nicht durch 

Indizien gestützt, so dürfen sie als bestrittene Behauptungen nicht als er-

wiesen erachtet werden (zum Ganzen BGE 141 III 433 E. 2.6 S. 437 f.). 

 

Allein mit seinen Hinweisen auf das von ihm eingeholte Privatgutachten 

konnte der Beklagte im vorinstanzlichen Verfahren daher den Inhalt der 

Regeln der Baukunde nicht nachweisen und infolgedessen in Bezug auf 

das Verlegen der Wandplatten auch keinen Werkmangel. Soweit der Be-

klagte in seiner Beschwerde diesbezüglich eine willkürliche Beweiswürdi-

gung durch die Vorinstanz rügt (Beschwerde, Rz. 11), übersieht er, dass 

es mangels genügender Beweismittelanträge gar nicht zu einer Beweisab-

nahme und daher auch nicht zu einer Beweiswürdigung kam. Demnach 

kann auch keine willkürliche Beweiswürdigung vorliegen.  

 

4.4.3. 

Richtig ist zwar, dass der Beklagte im vorinstanzlichen Verfahren noch be-

hauptete, der Deckputz sei weder abgestossen noch mechanisch aufge-

rauht worden (Klageantwort, Rz. 12), und dass diese Behauptung im vor-

instanzlichen Verfahren unbestritten blieb. Indessen stellt die vom Beklag-

ten gestützt darauf abgeleitete blosse Möglichkeit, dass sich der verwen-

dete Kleber durch zu geringe Verkrallung auf der Deckputzoberfläche ab-

löse könnte – ohne dass es zu einer solchen gekommen ist und ohne dass 

eine entsprechende Regel der Baukunst nachgewiesen wäre –, noch kei-

nen Werkmangel dar.  

 

5. [Wandplatten beim Dampfabzug] 

5.1. 

Betreffend die Aderung der Keramikplatten beim Dampfabzug erwog die 

Vorinstanz, dass sich der Beklagte selbst widerspreche. In seiner Mängel-

rüge vom 25. Juli 2018 bringe er vor, es seien entgegen der Abmachung 

zwei kleine anstatt eine grosse Keramikplatte verlegt worden. In der Kla-

geantwort bringe er dies hingegen nicht mehr vor, sondern behaupte, bei 

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der Verlegung sei die Aderungen nicht berücksichtigt worden, weshalb die 

Platten beim Dampfabzug zu ersetzen seien. Die Nichtbeachtung der Ma-

serung sei m.a.W. im Gegensatz zu den anderen behaupteten Mängeln 

nicht (rechtzeitig) gerügt worden, weshalb darauf nicht weiter einzugehen 

sei (angefochtener Entscheid, E. 5.4.6) 

 

5.2. 

Der Beklagte bringt vor, die Abmachung, dass eine grosse Platte vereinbart 

worden sei, habe durch ihn nicht belegt werden können. Er hätte sich mit 

zwei kleinen Platten abfinden können, sofern diese fachmännisch und un-

ter Berücksichtigung der Aderung verlegt worden wären, sodass dem un-

geübten Auge die Tatsache, dass es sich um zwei Platten und nicht nur um 

eine handle, nicht sofort ins Auge spränge. Das Gutachten halte das fach-

männische Vorgehen klar fest. Es müssten die Massaufnahmen für die ke-

ramischen Platten der Bauherrschaft vor Ausführung der Arbeiten zur Kon-

trolle und Unterzeichnung unterbreitet werden. Sei dies nicht möglich, sei 

der fachkundige Unternehmer dafür besorgt, seine Kunden nachweislich 

genügend aufzuklären. Die Vorinstanz hätte auf eine Preisminderung er-

kennen sollen, sofern sie den Mangel nicht anerkenne (Beschwerde, S. 7). 

 

5.3. 

Nach der Ablieferung des Werkes hat der Besteller, sobald es nach dem 

üblichen Geschäftsgange tunlich ist, dessen Beschaffenheit zu prüfen und 

den Unternehmer von allfälligen Mängeln in Kenntnis zu setzen (Art. 367 

Abs. 1 OR). Eine Mängelrüge muss sachgerecht substantiiert werden. Der 

Besteller hat die Mängel nach ihrer Erscheinungsform und gegebenenfalls 

nach ihrer Lage so exakt zu bezeichnen, dass der Unternehmer erkennen 

kann, was an seinem Werk beanstandet wird (GAUCH, a.a.O., Rz. 2129 ff., 

m.w.H.). 

 

5.4. 

Der Beklagte führte in seiner Mängelrüge vom 25. Juli 2018 aus, dass ent-

gegen der Vereinbarung eine statt zwei Platten montiert worden seien. 

Dass eine Vereinbarung über die Verwendung einer einzigen Platte bestan-

den habe, wurde nicht nachgewiesen. Im Gegenteil: Der Beklagte führt sel-

ber aus, dass ihm ein entsprechender Nachweis nicht gelingen würde. In 

der Verwendung zweier anstatt bloss einer Platte ist demnach keine Ver-

tragsabweichung und damit auch kein Mangel nachgewiesen. Dass die 

Aderung der zwei verwendeten Platten nicht korrekt berücksichtigt worden 

sei, rügte der Beklagte nie. Da die Klägerin – mangels gegenteiligem Nach-

weis – somit zu Recht davon ausging, zwei Platten verwendet haben zu 

dürfen, ergibt sich für sie aus dem Wortlaut der Mängelrüge vom 25. Juli 

2018 nicht, dass sie die Aderungsverläufe nicht oder falsch berücksichtigt 

haben soll. Die Erwägung der Vorinstanz, wonach hinsichtlich der Muste-

rung der Platten keine rechtzeitige Mängelrüge vorliege, ist demnach nicht 

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zu beanstanden. Zudem wäre der Mangel nicht nachgewiesen (vgl. betref-

fend die fehlende Beweismittelqualität eines Parteigutachtens vorne 

E. 4.4.2). 

 

6. [Beschädigte Hauptarbeitsplatte] 

6.1. 

Hinsichtlich der Hauptarbeitsplatte gehe der Beklagte – so die Vorinstanz 

– von einer Beschädigung aus, was im Gesamtbild ersichtlich sei. Die 

Platte müsse gemäss dem Beklagten ersetzt werden. Überdies habe die 

Klägerin keine erstklassige Ware, sondern B-Ware verbaut und ein Ange-

stellter der Klägerin habe bei der Lieferung eine Platte fallen gelassen. 

Diese Platte habe nun einen Sprung. Die Klägerin bestreite die Ausführun-

gen des Beklagten bzw. führe aus, es sei zwar eine Beschädigung an der 

Platte vorhanden gewesen, diese sei aber repariert worden. Auch hier un-

terliege der Beklagte einem Widerspruch: Einerseits führe er aus, die Klä-

gerin habe B-Ware verbaut und mache damit sinngemäss minderwertige 

Ware geltend. Anderseits lasse er mit Hinweis auf das Parteigutachten aus-

führen, in Anbetracht des hohen Materialwertes müsse die Platte ersetzt 

werden. Hinzu komme, dass auf den vom Beklagten eingereichten Fotos 

infolge der schlechten Bildqualität die im Parteigutachten erwähnte opti-

sche Beeinträchtigung für das Gericht nicht erkennbar sei. Überdies halte 

das Privatgutachten, auf das sich der Beklagte stütze, gleichzeitig fest, die 

Platte sei professionell repariert worden und die Reparatur werde der übli-

chen Nutzung standhalten. Unter diesen Umständen gelinge es dem Be-

klagten nicht, in Bezug auf die Keramikplatte einen Mangel zu beweisen 

(angefochtener Entscheid, E. 5.4.8) 

 

6.2. 

Der Beklagte bringt vor, er habe die Beschädigung der Platte durch die 

Klägerin gerügt («Kratzer») genauso wie den Umstand, dass es sich nicht 

um Keramikplatten handle, da die Platten Flüssigkeit aufsaugen würden, 

was bei Keramikplatten nicht vorkomme. Weiter behauptet der Beklagte, 

dass falls eine hochwertige Keramikplatte verbaut worden wäre, die Kläge-

rin die Beschädigung unverzüglich ihrer Berufs-Haftpflichtversicherung 

hätte melden müssen. Wäre eine dem Beklagten zuzurechnende Hilfsper-

son für den Kratzer verantwortlich gewesen, hätte die Klägerin unverzüglich 

den Beklagten darauf hinweisen müssen, um den Fall seiner Haftpflichtver-

sicherung zu melden. Die Platte sei aber trotz dem schweren Kratzer ver-

baut worden. Gemäss Gutachten sei das Gesamtbild ein wesentlicher Fak-

tor und eine Reparatur müsse nicht toleriert werden. Der Verweis der Klä-

gerin, dass ein Ersatz unverhältnismässig wäre, sei eine reine Schutzbe-

hauptung. Der Mangel sei klar ersichtlich und bei einer Arbeitsplatte des 

täglichen Gebrauchs nicht zu übersehen. Soweit ein Ersatz nicht zumutbar 

sei, sei zumindest eine Preisminderung angebracht, was eine Eintragung 

des Bauhandwerkerpfandrechts über die beantragte Summe ausschliesse 

(Beschwerde S. 7 f.). 

 - 12 - 

 

 

 

 

6.3. 

Werden vom Besteller Sachgewährleistungsansprüche geltend gemacht, 

so obliegt es dem Unternehmer zu behaupten, das Werk sei infolge ver-

späteter Mängelrüge genehmigt worden. Die Beweislast für die Rechtzei-

tigkeit der Mängelrüge liegt jedoch nach der allgemeinen Regel beim Be-

steller. Die Verspätung der Rüge ist nicht eine rechtshindernde, sondern 

ihre Rechtzeitigkeit eine rechtsbegründende Tatsache. Die Rechtzeitigkeit 

der Mängelrüge gehört zu den Anspruchsvoraussetzungen, die vom Be-

steller zu beweisen sind. Liegt die Beweislast für die Rechtzeitigkeit der 

Mängelrüge beim Besteller, so gehört dazu auch der Nachweis, wann er 

den gerügten Mangel entdeckt hat (BGE 118 II 142 E. 3a; vgl. auch Urteile 

des Bundesgerichts 4A_252/2010 vom 25. November 2010 E. 6.2, 

4A_51/2007 vom 11. September 2007 E. 4.5). 

 

6.4. 

6.4.1. 

Zwar stellte die Vorinstanz entgegen den Behauptungen der Klägerin (vgl. 

etwa Replik, Rz. 21) fest, dass die Mängelrüge vom 25. Juli 2018 grund-

sätzlich rechtzeitig erfolgt sei (angefochtener Entscheid, E. 5.4.3). Mit der 

Minderwertigkeit der Ware («B-Ware») befasste sich die Mängelrüge vom 

25. Juli 2018 allerdings nicht (Klageantwortbeilage 4). Der Beklagte belegte 

seine Behauptung, dass keine erstklassige, sondern B-Ware verbaut wor-

den sei (Klageantwort, Rz. 25), vor der Vorinstanz u.a. mit einem Schreiben 

seines damaligen Rechtsvertreters vom 14. März 2019 (Klagebeilage 2). 

Die Abnahme des Werks erfolgte gemäss den vorinstanzlichen Erwägun-

gen aber bereits am 19. Juli 2018 (angefochtener Entscheid, E. 5.4.3). Der 

Beklagte legte trotz der Bestreitung der Rechtzeitigkeit der Mängelrüge 

durch die Klägerin nicht dar, inwiefern die angebliche Minderwertigkeit der 

Ware vor diesem Hintergrund noch rechtzeitig gerügt wurde, d.h. insbeson-

dere, wann der Mangel entdeckt wurde. Selbst versteckte Mängel (was 

nicht geltend gemacht wird) wären sofort zu rügen (Art. 370 Abs. 3 OR). In 

Bezug auf die Qualität des Materials der Hauptarbeitsplatte wurde eine 

rechtzeitige Mängelrüge daher nicht nachgewiesen. Zudem würden die mit 

der Duplik eingereichten Fotos von nicht weiter spezifizierten Flecken und 

der Internetauszug von «mega-kuechen.ch», wonach bei Keramik «[k]eine 

Fleckenbildung durch Fett oder Säuren» auftreten würde (Duplikbeilagen 1 

und 2; Duplik, Rz. 41 ff.) nicht ohne Weiteres belegen, dass es sich bei der 

eingebauten Platte um Ware minderer Qualität bzw. nicht um Keramik han-

delt. 

 

6.4.2. 

Was die geltend gemachte Beschädigung an der Hauptarbeitsplatte anbe-

langt ist unstrittig, dass diese repariert wurde. Dass nach wie vor ein zu 

behebender Mangel besteht, wurde seitens der Klägerin hingegen bestrit-

ten (Replik, Rz. 10). Wie bereits festgehalten, kann der beweisbelastete 

 - 13 - 

 

 

 

Beklagte den Beweis für seine Behauptung mit dem Privatgutachten alleine 

grundsätzlich nicht erbringen (vgl. E. 4.4.2). Selbst wenn das Parteigutach-

ten jedoch berücksichtigt würde, wäre die geltend gemachte Beschädigung 

der Platte aufgrund der schlechten Bildqualität nicht ersichtlich. Auf dem 

entsprechenden Bild Nr. 7 des Privatgutachtens (Klageantwortbeilage 2) ist 

zwar eine orange-bräunliche Verfärbung erkennbar. Dabei scheint es sich 

jedoch nicht um den fraglichen Mangel zu handeln, da dieser nie so be-

schrieben wurde. Vielmehr scheint sich die bemängelte Stelle entlang eines 

Lineals zu befinden. Aufgrund der sehr schlechten Bildqualität ist indessen 

nicht erkennbar, ob sich an dieser Stelle tatsächlich ein Kratzer bzw. eine 

sichtbare Reparaturstelle befindet und falls ja, wie stark dieser bzw. diese 

ausgeprägt ist. Bei dieser Ausgangslage kann – mangels anderer Beweis-

mittel – nicht geprüft werden, ob der behauptete Kratzer tatsächlich wahr-

nehmbar ist und das Gesamtbild beeinträchtigt, womit der Werkmangel be-

gründet wurde.  

 

Dass der Mangel durch anderweitige Beweismittel erstellt wäre, bringt der 

Beklagte im Beschwerdeverfahren nicht vor. Selbst wenn demnach von    

einer rechtzeitigen Mängelrüge ausgegangen würde, gelänge es dem Be-

klagten im vorliegenden Verfahren in Bezug auf die Hauptarbeitsplatte 

nicht, einen Mangel nachzuweisen. 

 

7. 

Nach dem Gesagten misslingt dem Beklagten der Beweis für die geltend 

gemachten Werkmängel, soweit diese überhaupt rechtzeitig gerügt wur-

den. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 

 

Im Übrigen wäre die Beschwerde bereits deshalb abzuweisen, weil der Be-

klagte darin nicht vorbringt, im vorinstanzlichen Verfahren den Minderwert 

des Werks nachgewiesen bzw. entsprechend substantiierte Behauptungen 

und Beweismittel vorgebracht zu haben. Soweit der Beklagte in Rz. 22 sei-

ner Beschwerde sodann eine Ersatzvornahme und damit verbunden eine 

Verrechnung der Kosten der Ersatzvornahme mit dem Werklohn andeuten 

will: «Die aufgeführten Mängel werden zu einer Korrektur durch eine Dritt-

person führen, was die Summe des einzutragenden Bauhandwerkerpfan-

des mit ca. CHF 15'000.00 aufwiegen wird.», so ist dieses Vorbringen nicht 

schlüssig, da eine entsprechende Verrechnung nicht behauptet wird, und 

wäre es zudem neu, da vor der Vorinstanz bloss Minderung und nicht Er-

satzvornahme geltend gemacht wurde, und daher im Beschwerdeverfah-

ren nicht zu berücksichtigen (vgl. vorne E. 2). 

 

8. 

8.1. 

Die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen. Ausgangsgemäss sind die 

Prozesskosten dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 ZPO i.V.m. Art. 95 

Abs. 1 ZPO). Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt 

 - 14 - 

 

 

 

Fr. 5'500.00. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens betragen dem-

nach Fr. 1'505.00 (§ 11 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 VKD) und sind mit dem 

vom Beklagten geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'350.00 zu verrech-

nen. Demnach ist der Beklagte zu verpflichten, der Obergerichtskasse den 

Differenzbetrag von Fr. 155.00 nachzubezahlen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). 

 

8.2. 

Der Beklagte ist sodann zu verpflichten, der Klägerin für das Beschwerde-

verfahren eine Parteientschädigung zu bezahlen. Diese ist bei einem Streit-

wert von Fr. 5'500.00 und unter Berücksichtigung eines Abzugs von 20 % 

wegen der ausgefallenen Verhandlung und eines Rechtsmittelabzugs von 

25 % sowie pauschaler Auslagen von 3 % auf gerundet Fr. 1'434.00 fest-

zusetzen (§ 3 Abs. 1 lit. a, § 6 Abs. 2, § 8 und § 13 AnwT). 

 

 
   

Das Obergericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde des Beklagten wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'505.00 werden 

dem Beklagten auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss 

in Höhe von Fr. 1'350.00 verrechnet. Der Differenzbetrag von Fr. 155.00 ist 

vom Beklagten an die Obergerichtskasse zu bezahlen. 

 

3. 

Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'434.00 zu bezahlen. 

 

 
 

   

Zustellung an: 

die Klägerin (Vertreter)  

den Beklagten (Vertreterin)  

die Vorinstanz 

 
 

 

 

 

 

 

 

  

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG) 

 

Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-

lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-

schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In vermögensrechtlichen 

Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert in arbeits- und miet-

rechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen übrigen Fällen mindestens Fr. 

30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-

tung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs- und Nachlassrichters (Art. 44 

Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG). 

 

 - 15 - 

 

 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-

gericht einzureichen (Art. 42 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde 

nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Be-

deutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf die 

sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Händen 

hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Der Streitwert des kantonalen Verfahrens beträgt weniger als Fr. 30'000.00. 

 

 

   

Rechtsmittelbelehrung für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG)  

 

Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-

lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die subsidi-

äre Verfassungsbeschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden, so-

weit keine Beschwerde nach den Artikeln 72 - 89 BGG zulässig ist (Art. 44 Abs. 1, Art. 90, 

Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1, Art. 113, Art. 117 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-

gericht einzureichen (Art. 42 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsmässige Rechte (Art. 116 BGG) verletzt. 

Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die 

Partei sie in den Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 

BGG). Wird gegen einen Entscheid sowohl ordentliche Beschwerde als auch Verfassungs-

beschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen (Art. 

119 Abs. 1 BGG). 

 

  

 - 16 - 

 

 

 

 
   

Aarau, 4. Januar 2022 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Zivilgericht, 2. Kammer 

Der Präsident:    Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Marbet     Sulser