# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2057ae00-21e6-5f16-b6bb-3e71c8c7fd4c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.03.2012 SB110714
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110714_2012-03-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110714-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Stark 

 

Urteil vom 19. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. J. Vollenweider,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

sowie 

 

1. Politische Gemeinde B._____,  
2. C._____,  
3. D._____,  
4. E._____,  
Privatkläger und Berufungsbeklagte 

1, 2, 3, 4 vertreten durch Amt für Jugend u. Berufsberatung Kanton Zürich,  

Alimentenhilfe 

 

-   2   - 

betreffend  

Vernachlässigung von Unterhaltspflichten und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom  
10. Oktober 2011 (GG110016) 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 19. August 2011 

(Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil und Verfügung der Vorinstanz vom 10. Oktober 2011: 
(Urk. 38) 

Das Einzelgericht verfügt: 

1. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 7. Juli 2009 bedingt ausgefällte 

Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu CHF 30.– wird widerrufen. 

2. Die mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons Glarus vom 28. Juni 2010 

bedingt ausgefällte Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu CHF 30.– wird widerrufen. 

3. Es wird mit der im nachfolgenden Urteil für das in Dispositiv-Ziffer 1 aufgeführte 

Delikt auszufällenden Strafe eine Gesamtstrafe gebildet. 

Das Einzelgericht erkennt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im 

Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird – im Sinne einer Gesamtstrafe unter Einbezug der in Ziffer 

1 und Ziffer 2 der vorstehenden Verfügung widerrufenen Strafen – mit einer Frei-

heitsstrafe von zwölf Monaten bestraft. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von sechs Monaten aufgescho-

ben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen wird die Freiheitsstrafe 

vollzogen. 

4. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf: 

CHF 3'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

CHF 900.00   Auslagen Vorverfahren 

 CHF 4'400.00   Total (zuzüglich Kosten der amtlichen Verteidigung) 

 

-   4   - 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-

schuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden unter Vor-

behalt von Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse genommen. 

6. Den Geschädigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 56 sinngemäss) 

1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Vernachlässigung von Unter-

haltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB freizusprechen; 

2. Eventualiter sei ihm der bedingte Strafvollzug zu gewähren; 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staats-

kasse. 

b) Der Vertretung der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 46, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1.   Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 10. Oktober 
2011 sprach das Bezirksgericht Meilen, Einzelgericht, den Beschuldigten A._____ 

der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB 

schuldig. Zudem widerrief die Vorinstanz die mit Urteil des Bezirksgerichtes Mei-

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len vom 7. Juli 2009 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– sowie die mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons Glarus vom 

28. Juni 2010 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 30.–. Sie 

bestrafte den Beschuldigten unter Einbezug dieser widerrufenen Strafen mit einer 

Freiheitsstrafe von zwölf Monaten als Gesamtstrafe. Der Vollzug der Freiheits-

strafe wurde im Umfang von sechs Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 

vier Jahre festgesetzt. Im Übrigen (sechs Monate) wurde die Freiheitsstrafe für 

vollziehbar erklärt (Urk. 38 S. 33 ff.).  

2.   Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte innert Frist Berufung anmelden 
(Urk. 31) und ebenfalls fristgerecht seine Berufungserklärung einreichen (Urk. 41). 

Weder die Staatsanwaltschaft noch die Privatkläger haben Berufung oder An-

schlussberufung erhoben. Beweisanträge wurde von keiner Partei gestellt, hinge-

gen reichte die Verteidigung mit der Berufungserklärung sowie anlässlich der Be-

rufungsverhandlung diverse Unterlagen ein, die zu den Akten genommen wurden 

(Urk. 43/2-31 und Urk. 57/1-4). Mit Eingabe vom 21. Dezember 2011 reichte die 

Verteidigung zudem das ausgefüllte Datenblatt betreffend die finanziellen Ver-

hältnisse samt Beilagen ein (Urk. 48 und Urk. 50/1-2). 

3.   Der Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch, weshalb  
neben dem Schuldspruch und der Sanktion (inkl. die Vorabverfügung betreffend 

Widerruf) auch die Kostenauflage angefochten sind. Nicht angefochten und somit 

in Rechtskraft erwachsen (Art. 404 Abs. 1 StPO) sind die vorinstanzliche Kosten-

festsetzung sowie den Verzicht auf Zusprechung einer Prozessentschädigung an 

die Privatkläger (Dispositiv Ziff. 4 und Ziff. 6), wovon heute Vormerk zu nehmen 

ist. 

4.   Mit der Vorinstanz und unter Hinweis auf ihre diesbezüglichen Ausführungen 
ist festzustellen, dass ein gültiger Strafantrag vorliegt (Urk. 38 S. 3 f.; Urk. 1). 

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II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

5.   Zusammengefasst wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift vom 
19. August 2011 vorgeworfen, die mit Scheidungsurteil vom 7. März 2005 zuguns-

ten seiner Söhne (der Privatkläger 3 und 4) festgesetzten monatlichen Unter-

haltsbeträge von je Fr. 1'000.– sowie die monatlichen Unterhaltsbeiträge von 

Fr. 400.– an seine Ex-Frau (die Privatklägerin 2) seit seiner einschlägigen Vorver-

urteilung durch das Bezirksgericht Meilen vom 7. Juli 2009 nur teilweise bezahlt 

zu haben. Er habe seit dieser Vorverurteilung trotz seiner beruflichen Qualifikatio-

nen keinerlei Bemühungen unternommen, eine Arbeitsstelle zu finden, die es ihm 

ermöglicht hätte, wenigstens so viel zu verdienen, dass er seinen Unterhaltspflich-

ten hätte nachkommen können (Urk. 14 S. 2 f.). 

6.   Unbestritten und belegt ist, dass der Beschuldigte mit Scheidungsurteil vom 
7. März 2005 verpflichtet wurde, monatliche Unterhaltsbeiträge von je Fr. 1'000.– 

an seine beiden Söhne und von Fr. 400.– an seine Ex-Frau zu bezahlen, wobei 

diese indexiert wurden (Urk. 25/7 = Urk. 43/6). Ebenfalls nicht bestritten ist, dass 

der Beschuldigte lediglich Teilzahlungen leistete (Urk. 10/2). Schliesslich wurden 

die in der Anklageschrift angeführten monatlichen Bruttoeinkommen des Beschul-

digten nicht bestritten (Urk. 25/15+17+18 = Urk. 43/14+16+17). 

7.   Die Vorinstanz hat richtig ausgeführt, dass der in der Anklageschrift ange-
führte Deliktsbetrag von Fr. 154'656.95 nicht korrekt ist, sondern vielmehr 

Fr. 37'564.60 beträgt (geschuldete Summe für die deliktsrelevante Zeit abzüglich 

geleistete Teilzahlungen). Auf ihre diesbezüglichen Ausführungen, insbesondere 

ihre übersichtliche Berechnung, kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 38 

S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Dies wurde im Berufungsverfahren nicht bestritten. 

8.   Hingegen bestreitet der Beschuldigte wie bereits vor Vorinstanz, dass es ihm 
möglich gewesen wäre, eine besser bezahlte Arbeitsstelle zu finden, da er seine 

Lehre als Werbe- und Schriftenmaler im Jahre 1993 abgeschlossen und sich die-

ses Berufsbild seither vollständig gewandelt habe, weshalb ihm infolgedessen die 

berufsspezifischen Computerprogramme nicht mehr geläufig seien (Urk. 55 

S. 4 f.; Urk. 29 S. 12). Weiter bestreitet er, dass ihm der Antritt einer besser  

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bezahlten Stelle möglich bzw. zumutbar gewesen sei, da er – vor der Aufnahme 

seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit in dem von ihm gegründeten Verein 

"F._____" – an einer früheren Arbeitsstelle einen Zusammenbruch mit eindeuti-

gem Krankheitswert erlitten habe (Urk. 29 S. 12). Nachdem sein Lohn beim 

"F._____" stetig gestiegen sei, habe der Beschuldigte vernünftigerweise davon 

abgesehen, sich nach einer anderen Stelle umzusehen (Urk. 29 S. 5).  

Zudem erfülle der von ihm gegründete Verein "F._____" öffentliche Interessen 

und sei ohne seine Mitarbeit zum Scheitern verurteilt, weshalb es ihm ebenfalls 

nicht zumutbar sei, eine andere Arbeitsstelle zu suchen (Urk. 55 S. 4; Urk. 29 

S. 13). 

9.   Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte (Urk. 38 S. 11 ff.), verfügte der Be-
schuldigte im relevanten Zeitraum (7. Juli 2009 bis 11. März 2011) nicht über die 

nötigen finanziellen Mittel, um seiner Unterhaltspflicht vollumfänglich nachzu-

kommen. Auf ihre zutreffenden Ausführungen und Berechnungen kann voll-

umfänglich verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Sein monatliches Netto-

einkommen betrug im Jahr 2009 Fr. 2'858.65 (Urk. 25/15 = Urk. 43/14), Jahr 2010 

Fr. 3'420.35 (Urk. 25/17 = Urk. 43/16) und Jahr 2011 Fr. 3'807.65 (Urk. 25/18 = 

Urk. 43/17).  

10.   Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend festhielt, erfüllt den Tatbestand der 
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 StGB nicht nur, 

wer seine Unterhaltspflichten nicht erfüllt, obwohl er über die Mittel dazu verfügt, 

sondern auch, wer sie nicht erfüllt, obwohl er über die entsprechenden Mittel ver-

fügen könnte. Diesbezüglich stellt sich die Frage, ob der Beschuldigte eine ihm 

zumutbare besser bezahlte Tätigkeit hätte finden können. Den Beschuldigten trifft 

nämlich eine Pflicht zur hinreichenden wirtschaftlichen Nutzung seiner Arbeits-

kraft. Das Recht auf freie berufliche Tätigkeit wird beschränkt durch die Pflicht des 

Unterhaltspflichtigen, für seine Familie aufzukommen. Gegebenenfalls muss er 

deshalb sogar seine Stelle oder seinen Beruf wechseln, wobei diese Pflicht durch 

den generellen Gesichtspunkt der Zumutbarkeit begrenzt wird (BGE 126 IV 131 

E. 3a). Die rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz sind zutreffend, weshalb  

darauf verwiesen werden kann (Urk. 38 S. 8 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nach-

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stehenden theoretischen Ausführungen erfolgen lediglich zum besseren Ver-

ständnis.  

11.   Die Leistungsfähigkeit muss im Zeitpunkt der Fälligkeit der Unterhaltspflicht 
bestanden haben. Bei der Bestimmung der Leistungsfähigkeit bzw. verfügbaren 

Mittel ist analog zu Art. 93 SchKG vorzugehen. Massgebend ist somit das (betrei-

bungsrechtliche) Existenzminimum (BSK Strafrecht II – Bosshard, 2. Aufl., Basel 

2007, Art. 217 N 6 mit zahlreichen Hinweisen). 

12.   Das Existenzminimum des Beschuldigten betrug vielmehr entgegen den 
Ausführungen der Vorinstanz (beruhend auf den Angaben des Beschuldigten; 

Urk. 38 S. 12) im Deliktszeitraum nicht Fr. 2'421.30, sondern gestützt auf die  

Berechnung des Betreibungs- und Konkursamtes des Kantons Glarus vom 

24. Februar 2010 lediglich Fr. 2'390.– (Urk. 2/15 S. 4). Dieser Betrag wurde vom 

Beschuldigten nicht grundsätzlich in Abrede gestellt (Urk. 7 S. 4). Entsprechend 

ist vorliegend von diesem Betrag auszugehen. Die Aufstellung des Verteidigers 

(Urk. 6 Beilage 1 S. 5) stammt einerseits von Juli 2011 und ist schon deshalb für 

die Deliktszeit nicht massgebend. Andererseits ist sie insofern nicht korrekt, als 

nicht vom erweiterten Notbedarf auszugehen ist, hingegen beispielsweise allfälli-

ge Kosten für den Arbeitsweg fehlen. Anlässlich der Berufungsverhandlung mach-

te die Verteidigung geltend, das von der Vorinstanz angenommene Existenz-

minimum stehe in "klarem Widerspruch" zu den tatsächlichen Verhältnissen, ohne 

jedoch diese näher darzulegen (Urk. 56 S. 10). Wie hoch das Existenzminimum 

im Zeitpunkt der Scheidung, d.h. im Jahre 2005 war, von dem die Verteidigung  

offenbar ausgehen will, spielt jedenfalls keine Rolle. 

13.   Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschuldigte nicht einmal den ihm ange-
sichts des tatsächlich erzielten Einkommens zumutbaren Betrag an die Privat-

kläger 2-4 bezahlte und sich bereits deshalb strafbar machte. Auf die diesbezügli-

chen, zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz kann zur Vermeidung von Wie-

derholungen vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 38 S. 11 f.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). Zu prüfen ist weiter, ob es dem Beschuldigten möglich und zumutbar ge-

wesen wäre, ein Einkommen von Fr. 4'922.– bzw. ab Januar 2011 von Fr. 4'929.– 

netto (Existenzminimum + geschuldete indexierte Unterhaltsbeiträge) zu erzielen, 

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d.h. ob er in diesem Umfang leistungsfähig gewesen wäre. Dies ist – wie die Vo-

rinstanz korrekt ausführte (Urk. 38 S. 14) – nach den konkreten Umständen (be-

rufliche Qualifikation, Gesundheitszustand, Alter, Arbeitsmarktsituation) zu beur-

teilen. Von entscheidender Bedeutung ist letztlich, wie gross die Chancen eines 

Mehrverdiensts bei einem Berufs- oder Stellenwechsel sind. Erforderlich ist, dass 

bei einem Wechsel ernsthaft mit einem höheren Einkommen zu rechnen ist. Je 

höher diese Mehrverdienstmöglichkeiten sind, desto eher ist auch der Wechsel 

zumutbar (Urteil des Bundesgerichtes 6S.113/2007 vom 12. Juni 2007, E. 4.3 mit 

Verweisen).  

14.   Diesbezüglich hat die Vorinstanz zutreffend erwogen (Urk. 38 S. 15 ff.), dass 
zunächst zu berücksichtigen ist, dass der Beschuldigte nicht einmal versuchte,  

eine Arbeitsstelle mit einem höheren Einkommen zu finden, er mithin keinerlei 

Anstrengungen unternahm. Entsprechend kann bei der Beurteilung dieser Frage 

auch nicht auf konkrete Bewerbungen und Absagen abgestellt werden. Vielmehr 

ist hypothetisch zu prüfen, ob der Beschuldigte unter den konkreten Umständen 

hätte mehr verdienen können. Der Beschuldigte absolvierte eine Lehre als Schrif-

ten- und Reklamemaler und später machte er eine Ausbildung zum diplomierten 

Arbeitsagogen. Zudem arbeitete er als Monteur im Messestandbau und als  

Allrounder beim Verein G._____ (Urk. 7 S. 7). Er verfügt somit aufgrund seiner 

Ausbildungen und bisherigen Tätigkeiten durchaus über eine breite berufliche Er-

fahrung. Im Übrigen sind die Aussichten gerade für Arbeitsagogen gut (vgl. biz-

Berufsinfo, unter www.berufsberatung.ch: "Berufsleute haben gute  
Chancen auf dem Arbeitsmarkt. An der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Sozialbereich besteht 
ein relativ grosser Bedarf an Fachkräften."). Insbesondere ist er bei seiner aktuellen  
Tätigkeit für das "F._____" in der Arbeitsagogik tätig. Entsprechend spielt es auch 

nur eine geringe Rolle, dass er seit längerer Zeit nicht mehr in seinem ange-

stammten Beruf als Schriften- und Reklamemaler bzw. im Messestandbau tätig 

war. Dazu kommt – wie die Vorinstanz zu Recht festhielt –, dass der Verein 

"F._____" gemäss Vereinsbroschüre just in diesen früheren Tätigkeitsfeldern des 

Beschuldigten, d.h. Messestandbau, Schriftenatelier, graphische Gestaltung, tätig 

ist (Urk. 25/27 S. 9 f.; Urk. 25/25). Entsprechend ist der Beschuldigte auch in die-

sen Bereichen – zumindest hinreichend – auf einem aktuellen Stand. Im fragli-

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chen Zeitraum war der Beschuldigte zudem erst 37-39 Jahre alt, so dass seine 

Berufsaussichten dadurch nicht geschmälert waren. Seine Berufsaussichten wa-

ren somit mit der Vorinstanz als sehr positiv zu werten, trotz der grundsätzlich an-

gespannten Arbeitsmarktsituation. Hält man sich seinen beruflichen Werdegang 

sowie sein Alter vor Augen, erscheint es offensichtlich, dass er seine Arbeitskraft 

mit dem Anstellungsverhältnis beim – von ihm im Juli 2005, mithin kurz nach der 

Scheidung, mitgegründeten und teilweise präsidierten (Urk. 43/10+11) – Verein 

"F._____" ökonomisch gesehen ausgesprochen schlecht nutzt. Auch rund vier 

Jahre nach der Gründung war die finanzielle Lage des Vereins offenbar so 

schlecht, dass ihm bei einem Pensum von 100 % ein Lohn von lediglich 

Fr. 2'858.65 bezahlt werden konnte. Die nach bundesgerichtlicher Praxis (BGE 

126 IV 131 E. 3b) zugestandene Zeit für den Start in die Selbständigkeit war 

längstens abgelaufen. Dazu kommt, dass der Beschuldigte seine Arbeitsstelle 

beim Verein G._____, die er im Zeitpunkt der Scheidung hatte und bei der er 

Fr. 5'498.– verdiente, einzig kündigte, weil er ein Angebot für eine schlechter be-

zahlte Stelle erhalten hatte, die er letztlich nicht antreten konnte (Beizugsakten 

GG090005, Urk. 6 S. 2 f.). Die Verteidigung machte in der Berufungsbegründung 

geltend, gemäss Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik betrage der monatli-

che Bruttolohn für einen Mann mit dem Profil des Beschuldigten im Bereich Ge-

stalter/Werbetechnik zwischen Fr. 4'479.– und Fr. 5'856.–. Deshalb sei vorliegend 

"in dubio pro reo" von einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 4'500.– auszugehen 

(Urk. 56 S. 6 i.V.m. Urk. 57/1). Entgegen der Verteidigung wäre im Übrigen für die 

Beurteilung, welchen Lohn der Beschuldigte erzielen könnte, nicht vom Minimal-

lohn gemäss Lohnrechner auszugehen, sondern vom durchschnittlich erzielten 

Bruttolohn von rund Fr. 5'100.– (Urk. 57/1). Es ist keinerlei Gründe ersichtlich, 

weshalb der Beschuldigte mit seiner breiten beruflichen Erfahrung lediglich eine 

Stelle zum Minimallohn hätte finden können. Bereits dies zeigt, dass der Beschul-

digte auch im Beruf seiner Erstausbildung deutlich mehr hätte verdienen können 

und müssen, als er im Verein "F._____" erhielt. Wie bereits erwähnt machte er je-

doch auch eine Ausbildung als Arbeitsagoge, in welchem die Berufsaussichten 

gut sind. In Anbetracht dieser Umstände, insbesondere des langjährigen finanziel-

len Misserfolges, hätte der Beschuldigten die Verwirklichung seines Traums, psy-

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chisch oder sozial beeinträchtigen Menschen zu unterstützen (vgl. Beizugsakten 

GG090005, Urk. 6 S. 3), aufgeben müssen und sich eine einträglichere Arbeits-

stelle suchen müssen. Dies gilt umso mehr, als der Beschuldigte im Übrigen vor-

gängig im Rahmen des früheren Strafverfahren (auch wegen Vernachlässigung 

von Unterhaltspflichten) darauf aufmerksam gemacht wurde. Er wurde im Rah-

men dieses Strafverfahrens mehrmals aufgefordert, seine Arbeitsplatzsituation zu 

überdenken bzw. eine andere (unselbstständige) Arbeitsstelle zu suchen (vgl. 

statt vieler: Urk. 2/5 S. 14 ff.; Beizugsakten GG090005, Urk. 15 S. 8 ff. [Beschluss 

der III. Strafkammer vom 21. Oktober 2008]). 

15.   Auch der Gesundheitszustand des Beschuldigten steht einer finanziell ein-
träglicheren Arbeitsstelle keineswegs entgegen. Die Verteidigung macht zwar gel-

tend, die Stellensuche sei für den Beschuldigten unzumutbar bzw. es bestünden 

erhebliche Zweifel, ob er bei einem Stellenwechsel einen Mehrverdienst erzielen 

könnte, da er vor der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit (gemeint wohl 

der 'Anstellung' beim Verein "F._____") einen Zusammenbruch mit eindeutigem 

Krankheitswert erlitten habe (Urk. 29 S. 12). Jedoch bestand gemäss Arztzeugnis 

einerseits lediglich eine Arbeitsunfähigkeit während einer Woche. Andererseits 

wurde der Zusammenbruch auf die "unmenschlichen und übermenschlichen"  
Arbeitsbedingungen an der konkreten Stelle, welche der Beschuldigte im Oktober 

2004 (mithin noch vor der Scheidung) inne hatte, zurückgeführt und nicht auf-

grund einer allgemeinen Situation bzw. Krankheit des Beschuldigten. Insbesonde-

re wurde keine bestimmte (psychische) Krankheit diagnostiziert und festgehalten, 

dass der Beschuldigte wieder "für jede für ihn geeignete Arbeit einsatzfähig" ist 
(Urk. 25/26). Der Beschuldigte selbst erklärte in der Berufungsverhandlung, er 

habe in den letzten Jahren keine gesundheitlichen Probleme gehabt (Urk. 55 

S. 3). Mithin bestehen (bzw. bestanden auch im Deliktszeitraum) beim Beschul-

digten keinerlei gesundheitliche Beeinträchtigungen, die ihn in der Stellensuche 

behindert hätten. 

16.   Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, spielt es für die Strafbarkeit des 
Beschuldigten keine Rolle, welche (öffentlichen) Interessen der von ihm gegrün-

dete Verein "F._____" erfüllt. Es ist insbesondere nicht ersichtlich und wird von 

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der Verteidigung auch nicht näher dargelegt (Urk. 29 S. 13), inwiefern dies für die 

Frage der Zumutbarkeit eines Stellenwechsels relevant sein sollte. Ebenso wenig 

stellt es einen übergesetzlichen Rechtfertigungsgrund dar. Zwar ist ein  

öffentliches Interesse am beruflichen Wiedereinstieg von psychisch angeschlage-

nen Menschen nicht zu verneinen. Den Beschuldigten trifft jedoch keine Pflicht, 

dieses Interesse zu erfüllen, insbesondere nicht auf Kosten seiner Kinder. Die 

Pflicht des Beschuldigten, seine Arbeitkraft ökonomisch zu nutzen, um für seine 

Familie, insbesondere seine Kinder, aufzukommen, geht jedenfalls vor. Es be-

steht insbesondere auch ein öffentliches Interesse daran, dass private Unter-

haltspflichten nicht durch die Staatskasse getragen werden müssen. 

17.   Schliesslich ist festzuhalten, dass die Unterhaltspflicht des Beschuldigten für 
die nicht unter seiner Obhut stehenden Kinder unabhängig von der Regelung und 

tatsächlichen Gewährung des Besuchsrechts besteht. Soweit die Verteidigung die 

Nichtbezahlung der Alimente damit zu rechtfertigen versuchen wollte (Urk. 29 

S. 11), dass der Beschuldigte seit längerer Zeit das Besuchsrecht nicht ausüben 

könne und seine Kinder nicht mehr sehe, bleiben seine Vorbringen von vorn-

herein unbehelflich. 

18.   Ebenso wenig entlastet das inzwischen eingeleitete Verfahren auf Abände-
rung des Scheidungsurteils den Beschuldigten. Das blosse Anhängigmachen ei-

nes Abänderungsverfahrens berechtigt den Beschuldigten in keiner Weise, seine 

Unterhaltsbeiträge eigenmächtig zu reduzieren. Der richtige Weg wäre ein Begeh-

ren um Anordnung vorsorglicher Massnahmen gewesen. Das Argument des Be-

schuldigten, er habe kein Verfahren eingeleitet, weil er einen "Rosenkrieg" ge-

scheut habe und die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht 

gekannt habe (Urk. 55 S. 3; Urk. 7 S. 4, S. 6), verfängt nicht. Einerseits hatte er 

bereits im Scheidungsverfahren einen unentgeltlichen Rechtsvertreter (Urk. 25/7 

S. 3). Andererseits hätte ihm spätestens nach der ersten Verurteilung wegen Ver-

nachlässigung von Unterhaltspflichten klar sein müssen, dass er – auf die Gefahr 

eines "Rosenkriegs" hin – eine Abänderung anstrengen müsste. Der Ausgang des 

inzwischen eingereichten Abänderungsverfahrens spielt für das vorliegende  

Strafverfahren mithin keine Rolle. Auch wenn der Beschuldigte mit seinem Ab-

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änderungsbegehren letztlich (ganz oder teilweise) durchdringen sollte, so hätte er 

– nachdem keine vorsorgliche Abänderung angeordnet wurde – fristgerecht die 

geschuldeten Unterhaltsbeiträge leisten müssen. 

19.   Angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fällt die Untätigkeit des 
Beschuldigten betreffend Stellensuche bzw. vor allem das Verharren in einer  

Arbeitssituation, welche seit vielen Jahren für ihn kein ausreichendes Einkommen 

generiert, und obwohl er bereits im Rahmen des früheren Strafverfahrens auf sei-

ne ungenügende Einkommenssituation aufmerksam gemacht wurde, zu seinen 

Lasten ins Gewicht. Er hätte sich zumindest nach dem ersten wegen Vernach-

lässigung von Unterhaltspflichten gegen ihn eingeleiteten Strafverfahren, zumin-

dest aber nach der erfolgten Verurteilung, umgehend um eine neue, lukrativere 

Arbeitsstelle bemühen müssen. Ein Stellenwechsel war für den Beschuldigten 

aufgrund der gesamten Umstände erforderlich, möglich und auch zumutbar, nicht 

zuletzt bzw. vor allem auch wegen der mit rechtskräftigem Urteil festgelegten  

Unterhaltsverpflichtung gegenüber seiner Familie bzw. seinen beiden Kindern. 

Der objektive Tatbestand von Art. 217 StGB ist folglich erfüllt. 

20.   Was den subjektiven Tatbestand betrifft, kann vollumfänglich auf die vor-
instanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 38 S. 19 f.). Lediglich der Voll-

ständigkeit halber ist vorliegend nochmals ausdrücklich festzuhalten, dass der 

Beschuldigte spätestens seit seiner ersten Verurteilung vom 7. Juli 2009 um seine 

Pflicht wusste, alles Zumutbare zu unternehmen, um seinen Unterhaltsverpflich-

tungen vollständig nachkommen zu können, insbesondere dass er nötigenfalls  

eine andere Arbeitsstelle suchen muss, wenn er beim "F._____" nicht genügend 

verdient. Der subjektive Tatbestand ist somit ebenfalls erfüllt. 

21.   Der Beschuldigte ist mit der Vorinstanz der Vernachlässigung von Unter-
haltspflichten im Sinne von Art. 217 StGB schuldig zu sprechen. 

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III. Sanktion 

22.   Gesamtstrafe, Verbot der reformatio in peius 

22.1.   Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 7. Juli 
2009 wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten zu einer Geldstrafe von 

180 Tagessätzen zu Fr. 30.– verurteilt. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufge-

schoben und die Probezeit wurde auf zwei Jahre festgesetzt. Mit Strafmandat des 

Verhöramtes des Kantons Glarus vom 28. Juni 2010 wurde er zudem wegen  

diverser Delikte gegen das Strassenverkehrsgesetz verurteilt und mit einer Geld-

strafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft. 

Der Vollzug dieser Geldstrafe wurde ebenfalls aufgeschoben und die Probezeit 

auf zwei Jahre angesetzt. Auf einen Widerruf der Strafe des Bezirksgerichtes  

Meilen vom 7. Juli 2009 wurde verzichtet und der Beschuldigte "nur" verwarnt 

(Urk. 40). 

22.2.   Nachdem der Beschuldigte innerhalb der beiden Probezeiten erneut  
delinquiert hat, stellt sich die Frage nach dem Widerruf der damals bedingt ge-

währten Geldstrafen. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte das 

vorliegend zu beurteilende Delikt in der Zeit vom 7. Juli 2009 bis 11. März 2011 

verübte, mithin teilweise vor und teilweise nach dem oben erwähnten Strafman-

dat. Entsprechend stellt sich grundsätzlich die Frage nach einer teilweisen  

Zusatzstrafe.  

22.3.   Die Vorinstanz hat den Widerruf des bedingten Strafvollzugs der mit Urteil 
vom 7. Juli 2009 ausgefällten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.–  

sowie der mit Strafmandat vom 28. Juni 2010 ausgefällten Geldstrafe von 

25 Tagessätzen zu Fr. 30.– angeordnet (Urk. 38 S. 33). Dabei gelangte die Vor-

instanz zum Schluss, es sei mit der neu auszufällenden Freiheitsstrafe eine Ge-

samtstrafe im Sinne von Art. 46 Abs. 1 StGB zu bilden (Urk. 38 S. 22). Zudem er-

kannte sie richtig, dass die Frage einer teilweisen Zusatzstrafe zu prüfen ist, kam 

dann aber zum Schluss, dass es sich vorliegend angesichts der untergeordneten 

Bedeutung der früheren Strafe rechtfertige, eine Gesamtstrafe für alle Strafen zu 

-   15   - 

bilden (Urk. 38 S. 23). Im folgenden verwechselte die Vorinstanz indes offenkun-

dig die Vorgehensweise bei der Bildung einer Gesamtstrafe infolge Widerrufs mit 

jener infolge einer teilweisen Zusatzstrafe (Urk. 38 S. 26). 

22.4.   Gestützt auf die neueste Bundesgerichtspraxis ist ein Widerruf im konkre-
ten Fall nicht mehr zulässig. In BGE 137 IV 249 hielt das Bundesgericht fest, dass 

das sogenannte Asperationsprinzip sowohl bei Zusatzstrafen wie auch bei der 

Bildung von Gesamtstrafen infolge eines Widerrufs nur greifen könne, wenn meh-

rere gleichartige Strafen ausgesprochen werden:  

"Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen. Das Gericht kann somit nur eine Ge-
samtfreiheitsstrafe ausfällen, wenn es im konkreten Fall für jede einzelne Tat eine Frei-
heitsstrafe ausfällen würde. […] Bei analoger Anwendung dieser Grundsätze im Verfahren 
nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB ist die Änderung der Vorstrafe – insbesondere zulasten 
des Beschuldigten – ausgeschlossen (E. 3.4.2). […] Insgesamt widerspricht es der ratio 
legis der Bestimmung, eine (rechtskräftige) Vorstrafe zulasten des Verurteilten zu ändern. 
Das Verfahren nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB ist somit nicht anwendbar, um eine Vor-
strafe in eine schwerere Sanktion umzuwandeln (E. 3.4.4)." 

Gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist aus den gleichen Über-

legungen keine Zusatzstrafe auszusprechen, wenn Vorstrafe und neu auszu-

fällende Strafe nicht gleichartig sind, vielmehr ist eine eigenständige Strafe zu  

bilden. Eine Asperation zugunsten des Beschuldigten erfolgt demnach nicht 

(BGE 137 IV 57 E. 4.3.1). Somit wäre die durch die Vorinstanz ausgefällte  

Freiheitsstrafe als (teilweise) Zusatzstrafe zu einer Geldstrafe nicht möglich. 

22.5.   Nachdem für das heute zu beurteilende Delikt eine Freiheitsstrafe auszu-
fällen ist (vgl. nachfolgend E. 24.6), muss Folgendes beachtet werden: Die Geld-

strafen können bei einem Widerruf nicht zur Bildung einer Gesamtstrafe in eine 

Freiheitsstrafe umgewandelt werden. Zudem ist keine Zusatzstrafe auszufällen. 

Dies führt dazu, dass aufgrund des Verbots der reformatio in peius (Verschlechte-

rungsverbot, Art. 391 Abs. 2 StPO) von der vorinstanzlich ausgefällten Freiheits-

strafe von 12 Monaten die allenfalls zu widerrufenden früheren Geldsstrafen 

(180 Tagessätze und 25 Tagessätze) abgezogen werden müssen. Nachdem die 

-   16   - 

Vorinstanz eine teilbedingte Strafe und "nur" sechs Monate unbedingt ausgespro-

chen hat, kann die heute auszufällende Freiheitsstrafe aufgrund des Verbots der 

reformatio in peius zudem nur bedingt ausgesprochen werden. 

23.   Widerruf 

23.1.   Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für den Widerruf des bedingten 
Strafvollzugs (Art. 46 StGB) zutreffend angeführt, darauf kann verwiesen werden 

(Urk. 38 S. 21; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend ist festzuhalten, dass in die Be-

urteilung der Bewährungsaussichten im Falle des Widerrufes des bedingten 

Strafvollzuges im Rahmen der Gesamtwürdigung auch mit zu berücksichtigen ist, 

ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird. Das Gericht kann 

zum Schluss kommen, dass vom Widerruf des bedingten Vollzuges für die frühere 

Strafe abgesehen werden kann, wenn die neue Strafe vollzogen wird. Auch das 

Umgekehrte ist zulässig: Wenn die frühere Strafe widerrufen wird, kann unter Be-

rücksichtigung ihres nachträglichen Vollzugs eine Schlechtprognose für die neue 

Strafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB verneint und diese folglich bedingt aus-

gesprochen werden (BSK Strafrecht I – Schneider/Garré, 2. Aufl., Basel 2007, 

Art. 46 N 36; BGE 134 IV 140 E. 4.5).  

23.2. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass bezüglich beider Vorstrafen der be-
dingte Vollzug zu widerrufen ist. Sie hielt fest, der Beschuldigte habe trotz der 

Verurteilung eingestandenermassen jegliche Anstrengungen unterlassen, eine 

besser bezahlte Arbeitsstelle zu finden. Vielmehr sei es ihm offenbar gleichgültig 

gewesen, seinen Unterhaltsverpflichtungen weiterhin nicht bzw. nicht vollständig 

nachkommen zu können. Dies zeige deutlich, dass es dem Beschuldigten offen-

bar wichtiger sei, den von ihm gegründeten Verein zu finanzieren, als die Privat-

kläger 2-4 angemessen zu unterstützen. Überdies scheine das Urteil vom 7. Juli 

2009 – insbesondere die Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren – den Be-

schuldigten kaum beeindruckt zu haben, da er am 22. April 2010 in alkoholisier-

tem Zustand ein Fahrzeug führte, mit diesem verunfallte und bei Alarmierung der 

Polizei die Flucht ergriff. Die Aussicht auf Bewährung des Beschuldigten müsse 

als sehr unsicher bewertet werden, ihm könne keine positive Legalprognose ge-

stellt werden (Urk. 38 S. 21 f.). 

-   17   - 

23.3.   Betreffend die mit Urteil vom 7. Juli 2009 ausgefällte Strafe ist der Vor-
instanz zuzustimmen. Der Beschuldigte unternahm trotz der Verurteilung wegen 

Vernachlässigung von Unterhaltspflichten, weil er keine besser bezahlte Arbeits-

stelle suchte, weiterhin keinerlei Bemühungen, eine solche zu finden. Vielmehr 

gab er ausdrücklich an, er habe diesbezüglich keine Bemühungen unternommen, 

sondern weiterhin im "F._____" gearbeitet (Urk. 7 S. 5). Dies zeigt deutlich, dass 

ihn die Verurteilung nicht im geringsten beeindruckte. Daran ändert auch nichts, 

dass sein Lohn in der Zwischenzeit gestiegen war, da dieser weiterhin nicht aus-

reichte, um die geschuldeten Unterhaltsbeiträge auch nur annähernd zu bezah-

len. Auch die mit Strafmandat vom 28. Juni 2010 erfolgte Verwarnung führte nicht 

dazu, dass der Beschuldigte einsichtig wurde und sich ernsthaft um ein genügend 

hohes Einkommen bemühte. Unter diesen Umständen kann mit der Vorinstanz 

keine Rede von einer günstigen Zukunftsprognose sein. Irgendeine Einsicht in 

das Unrecht seiner Taten, welche Anlass zur Hoffnung auf Besserung geben 

könnte, ist nicht ersichtlich. Der mit Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 7. Juli 

2009 gewährte bedingte Strafvollzug ist somit zu widerrufen. 

23.4.   Im Gegensatz dazu ist betreffend die mit Strafmandat vom 28. Juni 2010 
ausgefällte Geldstrafe zu berücksichtigen, dass diese nicht einschlägig ist. Der 

Beschuldigte wurde wegen diverser Strassenverkehrsdelikte, alle begangen am 

22. April 2010, schuldig gesprochen. Zwar führt die erneute Delinquenz während 

laufender Probezeit zu einer grundsätzlichen Schlechtprognose. Auf der anderen 

Seite ist in Betracht zu ziehen, dass einerseits die am 7. Juli 2009 ausgefällte 

Strafe zu vollziehen ist und andererseits aufgrund des heute zu beurteilenden  

Delikts erstmals eine (bedingte) Freiheitsstrafe auszufällen ist (nachfolgend 

E. 24.2 ff.). Der Beschuldigte wurde bisher nicht mit einer bedingten Freiheitsstra-

fe bestraft und befand sich bisher auch noch nie in Haft. Die Wirkung des Vollzu-

ges der Geldstrafen sowie der drohende Vollzug einer sechsmonatigen Freiheits-

strafe sind bei der Prognosebildung als wichtiges Element zu berücksichtigen. 

Insgesamt ist deshalb auf den Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit 

Strafmandat des Verhöramtes des Kantons Glarus vom 28. Juni 2010 ausgespro-

chenen Geldstrafe zu verzichten.  

-   18   - 

23.5. Um den verbleibenden Bedenken Rechnung zu tragen, ist die mit dem vor-
stehend erwähnten Entscheid angesetzte Probezeit von 2 Jahren um ein Jahr zu 

verlängern (Art. 46 Abs. 2 StGB).  

24.   Strafzumessung 

24.1.   Allgemeine Grundsätze 

24.1.1.   Das Gericht misst gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB die Strafe nach dem Ver-
schulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen 

Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Das Ver-

schulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen 

Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zie-

len des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und 

äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu ver-

meiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Der Begriff des Verschuldens muss sich auf den 

gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Zu unter-

scheiden ist dabei zwischen der Tat- und der Täterkomponente (BGE 117 IV 112 

E. 1; 122 IV 241 E. 1a; 123 IV 150 E. 2a; 127 IV 101 E. 2a; 129 IV 6 E. 6.1). Aus-

gangspunkt ist der ordentliche Strafrahmen. Dieser ist nur beim Vorliegen ausser-

gewöhnlicher Umstände zu verlassen (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Solche sind hier 

nicht gegeben. 

24.1.2.   Bei der Tatkomponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges, 
die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit 

welcher der Täter gehandelt hat, und die Beweggründe des Schuldigen zu beach-

ten. Ausgangspunkt ist die objektive Schwere des Deliktes, wie sie vom Vorsatz 

bzw. der Fahrlässigkeit umfasst wird (zum Beispiel das Ausmass der Gefährdung 

oder einer Verletzung), die Art des Vorgehens (kriminelle Energie) oder das Aus-

mass des durch ein abstraktes Gefährdungsdelikt eröffneten Risikos. In einem 

nächsten Schritt ist eine Bewertung des subjektiven Verschuldens vorzunehmen. 

Es stellt sich somit die Frage, wie dem Täter die objektive Tatschwere tatsächlich 

anzurechnen ist. Dazu gehören etwa die Frage der Schuldfähigkeit (Art. 19 StGB; 

wer in seiner Einsichts- und/oder Handlungsfähigkeit beeinträchtigt ist, den trifft 

-   19   - 

letztlich ein geringerer subjektiver Tatvorwurf; sein Verschulden ist minder, was zu 

einer tieferen Strafe führen muss) sowie das Motiv. Bei der Berücksichtigung der 

Beweggründe wird vor allem darauf abzustellen sein, ob sie egoistischer Natur 

waren oder ob der Täter aus eigenem Antrieb oder Veranlassung eines anderen 

handelte. Ferner sind die weiteren subjektiven Verschuldenskomponenten (zum 

Beispiel Art. 48 StGB) zu berücksichtigen. 

24.1.3.   Schliesslich ist eine vorläufige Gesamteinschätzung im Sinne einer  
hypothetischen Einsatzstrafe vorzunehmen, die zum Ausdruck bringen soll, ob die 

festgestellte objektive Tatschwere aufgrund der subjektiven Beurteilung reduziert, 

bestätigt oder erhöht werden soll. 

24.1.4.   Die Täterkomponente umfasst das Vorleben und die persönlichen Ver-
hältnisse des Täters sowie dessen Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren. 

Bei der Beurteilung des Vorlebens fallen einerseits früheres Wohlverhalten,  

anderseits Zahl, Schwere und Zeitpunkt von Vorstrafen ins Gewicht. Unter dem 

Gesichtspunkt der persönlichen Verhältnisse ist etwa zu berücksichtigen, ob der 

Täter Reue und Einsicht zeigt, ob er mehr oder weniger strafempfindlich ist. 

24.2.   Strafrahmen 

Die Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB 

ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bedroht, wobei die  

Geldstrafe maximal 360 Tagessätze von mindestens Fr. 10.– und höchstens 

Fr. 3'000.– pro Tagessatz betragen darf (Art. 34 StGB; BGE 135 IV 108 E. 1.4). 

24.3.   Tatkomponente 

24.3.1.   Vorerst ist die objektive Tatschwere als Ausgangskriterium für die Ver-
schuldensbewertung festzulegen und zu bemessen. Diesbezüglich ist zunächst 

zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte fast zwei Jahre lang Monat für Monat 

seiner familiären Unterhaltspflicht nicht vollständig nachkam und den Privatklä-

gern 2-4 über Fr. 37'564.60 schuldig blieb. Die Deliktsdauer und der doch grosse 

Deliktsbetrag fallen verschuldenserhöhend ins Gewicht. Zu seine Gunsten zu be-

rücksichtigen ist aber auch, dass er grundsätzlich monatlich wenigstens einen Teil 

-   20   - 

der Unterhaltsbeiträge bezahlte. Das geschützte Rechtsgut des zivilrechtlichen 

Anspruchs auf Unterstützung wurde dadurch nicht unerheblich verletzt. Der Be-

schuldigte unternahm keinerlei Anstrengungen, ein höheres Einkommen zu erzie-

len, das es ihm ermöglich hätte, die geschuldeten Unterhaltsbeiträge in dem Um-

fang zu zahlen, zu dem er sich in einer Konvention verpflichtet hatte und der vom 

Gericht als angemessen genehmigt wurde. Mit seiner sturen Haltung offenbart er 

zudem eine gewisse kriminelle Energie und er trifft letztlich damit seine beiden 

Söhne. Sein Verschulden ist – entgegen der Vorinstanz – als noch nicht erheblich 

zu qualifizieren. Bei einem schweren Verschulden, wie es von der Vorinstanz (für 

alle Delikte) qualifiziert wurde, müsste eine deutlich höhere Strafe resultieren. 

24.3.2.   Bei der subjektiven Tatschwere fällt in Betracht, dass der Beschuldigte 
mit direktem Vorsatz handelte, was sich verschuldenserhöhend auswirkt. Zu be-

rücksichtigen ist mit der Vorinstanz, dass es ihm ein Leichtes gewesen wäre, die 

Verletzung des Rechtsgutes zu vermeiden. Zu seinen Lasten zu berücksichtigen 

ist insbesondere, dass er nicht nur die ihm mit Urteil vom 7. Juli 2009 deutlich vor 

Augen geführte Pflicht, eine besser bezahlte Anstellung zu finden, ignorierte und 

weiterhin im gemeinnützigen Verein "F._____" für einen marktunüblichen Lohn 

arbeitet. Er stellt offenkundig die Verwirklichung seines Traums über seine Pflicht, 

ausreichend zu verdienen und Unterhaltsbeiträge zu entrichten. Vielmehr bezahl-

te er sogar weniger an die Unterhaltsbeiträge, als ihm auch bei seinem tatsächli-

chen Einkommen möglich gewesen wäre (vgl. oben E. 13). Was das Motiv anbe-

langt, ist die Vorinstanz somit durchaus zu Recht von einer egoistischen  

Haltung des Beschuldigten ausgegangen (Urk. 38 S. 27), auch wenn gewisse 

ethische Motive dennoch nicht in Abrede gestellt werden können. Auffallend ist 

seine Hartnäckigkeit, hat er doch seit Jahren die geschuldeten Unterhaltsbeiträge 

nicht oder nur teilweise geleistet. Das subjektive Verschulden erhöht die objektive 

Tatschwere leicht. 

24.3.3.   Zu Recht hat die Vorinstanz ein Handeln aus achtenswerten Beweg-
gründen verneint. Auf ihre überzeugenden Ausführungen kann zur Vermeidung 

von Wiederholungen vermieden werden (Urk. 38 S. 24 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

-   21   - 

24.3.4.   Insgesamt führt das Verschulden zu einer hypothetischen Einsatzstrafe 
im Bereich von 120 Tagessätzen Geldstrafe oder vier Monaten Freiheitsstrafe. 

24.4.   Täterkomponente 

24.4.1.   Zum Vorleben des Beschuldigten kann einerseits auf die Untersuchungs-
akten und andererseits auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwie-

sen werden (Urk. 38 S. 28). Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 19. März 

2012 machte der Beschuldigte ergänzend geltend, zu seinen Söhnen habe er 

letztmals vor knapp drei Jahren Kontakt gehabt. Zurzeit bezahle er regelmässig 

Fr. 1'630.– als Unterhaltsbeitrag (Urk. 55 S. 2 f.). Aus seinem Werdegang und 

seinen persönlichen Verhältnissen lassen sich keine strafzumessungsrelevante 

Faktoren ableiten. 

24.4.2.   Zutreffend hat die Vorinstanz die zwei Vorstrafen des Beschuldigten 
straferhöhend in Rechnung gestellt, insbesondere die einschlägige Vorstrafe vom 

7. Juli 2009 ist deutlich straferhöhend zu berücksichtigen.  

24.4.3.   Ebenfalls klar straferhöhend wirkt sich aus, dass der Beschuldigte trotz 
zwei laufenden Probezeiten weiter delinquierte. 

24.4.4.   Dem Beschuldigten ist hingegen zuzubilligen, dass er letztlich geständig 
war, auch wenn er weiterhin geltend machte, ein Stellenwechsel wäre ihm nicht 

zumutbar. Ebenfalls zugunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass er 

inzwischen regelmässig monatlich Fr. 1'630.– an die geschuldeten Unterhalts-

beiträge bezahlt (Urk. 55 S. 2; Urk. 57/4). Allerdings ist nicht zu verkennen, dass 

er weder echte Einsicht noch Reue zeigt. Sein Nachtatverhalten wirkt sich somit 

nur ganz leicht strafmindernd aus. 

24.5.   Fazit 

Insgesamt und unter Würdigung aller massgebender Strafzumessungsfaktoren 

wäre eine Bestrafung des Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von sechs bis 

sieben Monaten bzw. einer Geldstrafe von 180 bis 210 Tagessätzen ange-

messen. Aufgrund des Verbots der reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) 

-   22   - 

kommt eine Strafe von mehr als sechs Monaten bzw. 180 Tagessätzen – nebst 

dem bereits dargelegten Widerruf der Geldstrafe von 180 Tagessätzen – jedoch 

nicht in Frage. In diesem Bereich stellt sich die Frage nach der Sanktionsart 

(vgl. nachfolgend E. 24.6). 

24.6.   Wahl der Sanktionsart 

24.6.1.   Bei der Wahl der Sanktionsart sind als wichtigste Kriterien die Zweck-
mässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein 

soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 

82, E. 4.1; BGE 134 IV 97, E. 4.2, je mit Verweisen). Im Vordergrund steht daher 

bei Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr die Geldstrafe als gegenüber 

der Freiheitsstrafe mildere Sanktion. 

24.6.2.   Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, wurde der Beschuldigte 
bereits zweimal mit einer (bedingten) Geldstrafe bestraft. Er ist einschlägig vorbe-

straft und delinquierte während den laufenden Probezeiten. Mithin zeigte das Aus-

fällen einer Geldstrafe offenbar keine grosse Wirkung. Hinsichtlich der Wahl der 

Sanktionsart sind die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten nicht  

ausschlaggebend, wenn vorliegend auch berücksichtigt werden kann, dass er ein 

geringes Einkommen und erhebliche Schulden hat. Massgeblich ist jedoch die 

einschlägige Vorstrafe und die Delinquenz während laufender Probezeit. Daran 

ändert auch nichts, dass die frühere Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu wider-

rufen ist. Insgesamt wirkt sich eine Geldstrafe offenbar nicht hinreichend präventiv 

auf den Beschuldigten aus. Erst eine Freiheitsstrafe ist geeignet, ihm den Ernst 

der Lage vor Augen zu führen. Diese ist daher vorliegend die einzig zweckmässi-

ge Strafe.  

25.   Fazit 

In Würdigung aller für die Strafzumessung massgebenden Kriterien erweist sich 

vorliegend eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten als angemessen. 

 

-   23   - 

26.   Vollzug 

26.1.   Das Gericht schiebt den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens 
sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbeding-

te Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer 

Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Materiell ist dem-

nach das Fehlen einer ungünstigen Prognose vorausgesetzt, die günstige Prog-

nose wird vermutet (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, 18. Aufl., Zürich 2010, 

Art. 42 N 6). Diese Vermutung kann jedoch widerlegt werden, wenn Vorleben und 

Charakter des Beschuldigten erwarten lassen, dass er sich durch die Ausfällung 

einer blossen Warnstrafe nicht von der Begehung weiterer Delikte abhalten  

lassen. Wurde ein Täter innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer be-

dingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu 

einer Geldstrafe von mindestens 180 Tagessätzen verurteilt, ist der Aufschub nur 

zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). 

Ein teilbedingter Vollzug kommt vorliegend aus objektiven Gründen nicht in Frage 

(Art. 43 Abs. 1 StGB: Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr). 

26.2.   In objektiver Hinsicht sind im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für die 
Gewährung des bedingten Strafvollzuges erfüllt. In subjektiver Hinsicht sind je-

doch besonders günstige Umstände erforderlich, nachdem der Beschuldigte mit 

Urteil vom 7. Juli  2009 mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen bestraft wurde. 

Vorliegend sind aufgrund der einschlägigen Vorstrafe und der Delinquenz wäh-

rend der Probezeiten und trotz einer Verwarnung keine besonders günstigen Um-

stände gegeben. Dazu kommt, dass der Beschuldigte sich weiterhin auf den 

Standpunkt stellt, er sei berechtigt gewesen, die geschuldeten Unterhaltsbeiträge 

nur zu einem geringen Teil zu bezahlen. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass er 

inzwischen eine Klage auf Abänderung des Scheidungsurteils, d.h. eine Reduk-

tion der geschuldeten Unterhaltsbeiträge, eingereicht hat (Urk. 43/21). Insgesamt 

ist jedoch zu befürchten, dass der Beschuldigte seiner Unterhaltspflicht weiterhin 

nicht bzw. nicht vollständig nachkommen wird. Eine günstige Prognose wäre so-

mit zu verneinen. Aufgrund des Verbots der reformatio in peius kann vorliegend 

jedoch keine unbedingte Freiheitsstrafe ausgesprochen werden, nachdem bereits 

-   24   - 

die Geldstrafe von 180 Tagessätzen widerrufen wurde und die Vorinstanz eine 

teilbedingte Freiheitsstrafe von zwölf Monaten, davon sechs Monate unbedingt, 

ausgesprochen hat. Mithin ist dem Beschuldigten der bedingte Vollzug zu gewäh-

ren, trotz der ganz erheblichen Bedenken. 

26.3.   Schiebt das Gericht den Vollzug einer Strafe ganz oder teilweise auf, so 
bestimmt es dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren (Art. 44 

Abs. 1 StGB). Es ist aufgrund der vorgenannten Erwägungen angemessen, die 

vorinstanzlich angesetzte Probezeit von vier Jahren zu bestätigen. 

27.   Fazit 

Der Beschuldigte ist für das vorliegend zu beurteilende Delikt mit einer Freiheits-

strafe von 6 Monaten zu bestrafen, bei Gewährung des bedingten Strafvollzuges 

und unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren. Der bedingte Vollzug der mit 

Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom 7. Juli 2009 ausgefällten 

Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– ist zu widerrufen. Hingegen ist auf 

den Widerruf des Vollzugs der mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons 

Glarus vom 28. Juni 2010 ausgefällten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 30.– 

zu verzichten und die Probezeit zu verlängern. Die Vorinstanz hat beide Geldstra-

fen widerrufen und den Beschuldigten unter Einbezug dieser Strafen mit einer 

Freiheitsstrafe von 12 Monaten bestraft, wobei deren Vollzug im Umfang von 

6 Monaten aufgeschoben und im Umfang der restlichen 6 Monate für vollziehbar 

erklärt wurde, unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren. Damit wird insge-

samt das Verbot der reformatio in peius durch die heute auszufällende Sanktion 

nicht verletzt. 

IV. Kosten und Entschädigungsfolgen 

28.   Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten die Kosten ausgangsgemäss aufer-
legt (Urk. 38 S. 34; Dispositivziffer 5). Dies ist ohne Weiteres zu bestätigen. 

29.   Der Beschuldigte unterliegt mit seinem Antrag auf Freispruch im vorliegen-
den Berufungsverfahren vollumfänglich, obsiegt jedoch zum Teil im Eventualpunkt 

-   25   - 

(teilweiser Verzicht auf Widerruf). Grundsätzlich wird er deshalb kostenpflichtig 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Tatsache, dass vorliegend keine Gesamtstrafe gebil-

det werden kann und deshalb neben der widerrufenen Geldstrafe eine tiefere 

Freiheitsstrafe auszufällen war, beruht auf der neueren Bundesgerichtspraxis. 

Dennoch ist diesem teilweisen Obsiegen des Beschuldigten dadurch angemessen 

Rechnung zu tragen, dass ihm die Kosten des Berufungsverfahrens nur zu vier 

Fünfteln auferlegt werden und im Übrigen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. 

30.   Wie bereits vor Vorinstanz sind die Kosten der amtlichen Verteidigung dem 
Beschuldigten (Urk. 38 S. 34) nicht aufzuerlegen, sondern auf die Gerichtskasse 

zu nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbe-

halten bleibt. 

Demnach wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzel-

gericht, vom 10. Oktober 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

" 1.-3. […] 

 4. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf: 

CHF 3'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

CHF 900.00   Auslagen Vorverfahren 

 CHF 4'400.00   Total (zuzüglich Kosten der amtlichen Verteidigung) 

 5. […] 

 6. Den Geschädigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen." 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

-   26   - 

Sodann wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Vernachlässigung von  

Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

4 Jahre festgesetzt. 

4. Die mit Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 7. Juli 2009 bedingt ausge-

fällte Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen. 

5. Die mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons Glarus vom 28. Juni 

2010 angesetzte Probezeit wird um 1 Jahr verlängert. 

6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 5) wird bestätigt. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.    amtliche Verteidigung 

   

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu vier 

Fünfteln auferlegt und zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-

kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 
Abs. 4 StPO vorbehalten. 

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  
− die Vertretung der Privatklägerschaft 1-4, dreifach für sich und zuhan-

den der Privatkläger 1 und 2  
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 
den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach 
Erhalt des Dispositivs verlangen.) 

-   27   - 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  
− die Privatklägerin C._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Bezirksgericht Meilen in die Akten GG090005 
− das Verhöramt des Kantons Glarus in die Akten VA.2010.00554 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 19. März 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. J. Stark 
 

	Urteil vom 19. März 2012
	 Anklage:
	Urteil und Verfügung der Vorinstanz vom 10. Oktober 2011: (Urk. 38)
	Das Einzelgericht verfügt:
	1. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 7. Juli 2009 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu CHF 30.– wird widerrufen.
	2. Die mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons Glarus vom 28. Juni 2010 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu CHF 30.– wird widerrufen.
	3. Es wird mit der im nachfolgenden Urteil für das in Dispositiv-Ziffer 1 aufgeführte Delikt auszufällenden Strafe eine Gesamtstrafe gebildet.
	Das Einzelgericht erkennt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird – im Sinne einer Gesamtstrafe unter Einbezug der in Ziffer 1 und Ziffer 2 der vorstehenden Verfügung widerrufenen Strafen – mit einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten bestraft.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von sechs Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	4. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden unter Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Den Geschädigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB freizusprechen;
	2. Eventualiter sei ihm der bedingte Strafvollzug zu gewähren;
	3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staatskasse.
	Erwägungen:
	I. Prozessuales
	1.   Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 10. Oktober 2011 sprach das Bezirksgericht Meilen, Einzelgericht, den Beschuldigten A._____ der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB schuldig. Zudem w...
	2.   Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte innert Frist Berufung anmelden (Urk. 31) und ebenfalls fristgerecht seine Berufungserklärung einreichen (Urk. 41). Weder die Staatsanwaltschaft noch die Privatkläger haben Berufung oder Anschlussberufung...
	3.   Der Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch, weshalb  neben dem Schuldspruch und der Sanktion (inkl. die Vorabverfügung betreffend Widerruf) auch die Kostenauflage angefochten sind. Nicht angefochten und somit in Rechtskraft erwa...
	4.   Mit der Vorinstanz und unter Hinweis auf ihre diesbezüglichen Ausführungen ist festzustellen, dass ein gültiger Strafantrag vorliegt (Urk. 38 S. 3 f.; Urk. 1).

	II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	5.   Zusammengefasst wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift vom 19. August 2011 vorgeworfen, die mit Scheidungsurteil vom 7. März 2005 zugunsten seiner Söhne (der Privatkläger 3 und 4) festgesetzten monatlichen Unterhaltsbeträge von je Fr. 1'000...
	6.   Unbestritten und belegt ist, dass der Beschuldigte mit Scheidungsurteil vom 7. März 2005 verpflichtet wurde, monatliche Unterhaltsbeiträge von je Fr. 1'000.– an seine beiden Söhne und von Fr. 400.– an seine Ex-Frau zu bezahlen, wobei diese indexi...
	7.   Die Vorinstanz hat richtig ausgeführt, dass der in der Anklageschrift angeführte Deliktsbetrag von Fr. 154'656.95 nicht korrekt ist, sondern vielmehr Fr. 37'564.60 beträgt (geschuldete Summe für die deliktsrelevante Zeit abzüglich geleistete Tei...
	8.   Hingegen bestreitet der Beschuldigte wie bereits vor Vorinstanz, dass es ihm möglich gewesen wäre, eine besser bezahlte Arbeitsstelle zu finden, da er seine Lehre als Werbe- und Schriftenmaler im Jahre 1993 abgeschlossen und sich dieses Berufsbil...
	9.   Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte (Urk. 38 S. 11 ff.), verfügte der Beschuldigte im relevanten Zeitraum (7. Juli 2009 bis 11. März 2011) nicht über die nötigen finanziellen Mittel, um seiner Unterhaltspflicht vollumfänglich nachzukommen. Au...
	10.   Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend festhielt, erfüllt den Tatbestand der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 StGB nicht nur, wer seine Unterhaltspflichten nicht erfüllt, obwohl er über die Mittel dazu verfügt, son...
	11.   Die Leistungsfähigkeit muss im Zeitpunkt der Fälligkeit der Unterhaltspflicht bestanden haben. Bei der Bestimmung der Leistungsfähigkeit bzw. verfügbaren Mittel ist analog zu Art. 93 SchKG vorzugehen. Massgebend ist somit das (betreibungsrechtli...
	12.   Das Existenzminimum des Beschuldigten betrug vielmehr entgegen den Ausführungen der Vorinstanz (beruhend auf den Angaben des Beschuldigten; Urk. 38 S. 12) im Deliktszeitraum nicht Fr. 2'421.30, sondern gestützt auf die  Berechnung des Betreibung...
	13.   Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschuldigte nicht einmal den ihm angesichts des tatsächlich erzielten Einkommens zumutbaren Betrag an die Privatkläger 2-4 bezahlte und sich bereits deshalb strafbar machte. Auf die diesbezüglichen, zutreffe...
	14.   Diesbezüglich hat die Vorinstanz zutreffend erwogen (Urk. 38 S. 15 ff.), dass zunächst zu berücksichtigen ist, dass der Beschuldigte nicht einmal versuchte,  eine Arbeitsstelle mit einem höheren Einkommen zu finden, er mithin keinerlei Anstrengu...
	15.   Auch der Gesundheitszustand des Beschuldigten steht einer finanziell einträglicheren Arbeitsstelle keineswegs entgegen. Die Verteidigung macht zwar geltend, die Stellensuche sei für den Beschuldigten unzumutbar bzw. es bestünden erhebliche Zweif...
	16.   Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, spielt es für die Strafbarkeit des Beschuldigten keine Rolle, welche (öffentlichen) Interessen der von ihm gegründete Verein "F._____" erfüllt. Es ist insbesondere nicht ersichtlich und wird von der V...
	17.   Schliesslich ist festzuhalten, dass die Unterhaltspflicht des Beschuldigten für die nicht unter seiner Obhut stehenden Kinder unabhängig von der Regelung und tatsächlichen Gewährung des Besuchsrechts besteht. Soweit die Verteidigung die Nichtbez...
	18.   Ebenso wenig entlastet das inzwischen eingeleitete Verfahren auf Abänderung des Scheidungsurteils den Beschuldigten. Das blosse Anhängigmachen eines Abänderungsverfahrens berechtigt den Beschuldigten in keiner Weise, seine Unterhaltsbeiträge eig...
	19.   Angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fällt die Untätigkeit des Beschuldigten betreffend Stellensuche bzw. vor allem das Verharren in einer  Arbeitssituation, welche seit vielen Jahren für ihn kein ausreichendes Einkommen generiert, ...
	20.   Was den subjektiven Tatbestand betrifft, kann vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 38 S. 19 f.). Lediglich der Vollständigkeit halber ist vorliegend nochmals ausdrücklich festzuhalten, dass der Beschuldigte ...
	21.   Der Beschuldigte ist mit der Vorinstanz der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 StGB schuldig zu sprechen.

	III. Sanktion
	22.   Gesamtstrafe, Verbot der reformatio in peius
	22.1.   Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 7. Juli 2009 wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– verurteilt. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die...
	22.2.   Nachdem der Beschuldigte innerhalb der beiden Probezeiten erneut  delinquiert hat, stellt sich die Frage nach dem Widerruf der damals bedingt gewährten Geldstrafen. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte das vorliegend zu beurteil...
	22.3.   Die Vorinstanz hat den Widerruf des bedingten Strafvollzugs der mit Urteil vom 7. Juli 2009 ausgefällten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.–  sowie der mit Strafmandat vom 28. Juni 2010 ausgefällten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. ...
	22.4.   Gestützt auf die neueste Bundesgerichtspraxis ist ein Widerruf im konkreten Fall nicht mehr zulässig. In BGE 137 IV 249 hielt das Bundesgericht fest, dass das sogenannte Asperationsprinzip sowohl bei Zusatzstrafen wie auch bei der Bildung von ...
	"Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen. Das Gericht kann somit nur eine Gesamtfreiheitsstrafe ausfällen, wenn es im konkreten Fall für jede einzelne Tat eine Freiheitsstrafe ausfällen würde. […] Bei analoger Anwendung dieser Grundsätze im...
	Gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist aus den gleichen Überlegungen keine Zusatzstrafe auszusprechen, wenn Vorstrafe und neu auszufällende Strafe nicht gleichartig sind, vielmehr ist eine eigenständige Strafe zu  bilden. Eine Aspera...
	22.5.   Nachdem für das heute zu beurteilende Delikt eine Freiheitsstrafe auszufällen ist (vgl. nachfolgend E. 24.6), muss Folgendes beachtet werden: Die Geldstrafen können bei einem Widerruf nicht zur Bildung einer Gesamtstrafe in eine Freiheitsstraf...
	23.   Widerruf
	23.1.   Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für den Widerruf des bedingten Strafvollzugs (Art. 46 StGB) zutreffend angeführt, darauf kann verwiesen werden (Urk. 38 S. 21; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend ist festzuhalten, dass in die Beurteilung de...
	23.2. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass bezüglich beider Vorstrafen der bedingte Vollzug zu widerrufen ist. Sie hielt fest, der Beschuldigte habe trotz der Verurteilung eingestandenermassen jegliche Anstrengungen unterlassen, eine besser bezahlte A...
	23.3.   Betreffend die mit Urteil vom 7. Juli 2009 ausgefällte Strafe ist der Vorinstanz zuzustimmen. Der Beschuldigte unternahm trotz der Verurteilung wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten, weil er keine besser bezahlte Arbeitsstelle suchte...
	23.4.   Im Gegensatz dazu ist betreffend die mit Strafmandat vom 28. Juni 2010 ausgefällte Geldstrafe zu berücksichtigen, dass diese nicht einschlägig ist. Der Beschuldigte wurde wegen diverser Strassenverkehrsdelikte, alle begangen am 22. April 2010,...
	23.5. Um den verbleibenden Bedenken Rechnung zu tragen, ist die mit dem vorstehend erwähnten Entscheid angesetzte Probezeit von 2 Jahren um ein Jahr zu verlängern (Art. 46 Abs. 2 StGB).
	24.   Strafzumessung
	24.1.   Allgemeine Grundsätze
	24.1.1.   Das Gericht misst gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Das Verschulden wird nach der...
	24.1.2.   Bei der Tatkomponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit welcher der Täter gehandelt hat, und die Beweggründe des Schuldigen zu beachten. Ausgangspunkt i...
	24.1.3.   Schliesslich ist eine vorläufige Gesamteinschätzung im Sinne einer  hypothetischen Einsatzstrafe vorzunehmen, die zum Ausdruck bringen soll, ob die festgestellte objektive Tatschwere aufgrund der subjektiven Beurteilung reduziert, bestätigt ...
	24.1.4.   Die Täterkomponente umfasst das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters sowie dessen Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren. Bei der Beurteilung des Vorlebens fallen einerseits früheres Wohlverhalten,  anderseits Zahl, Sc...
	24.2.   Strafrahmen
	Die Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bedroht, wobei die  Geldstrafe maximal 360 Tagessätze von mindestens Fr. 10.– und höchstens Fr. 3'000.– pro Tages...
	24.3.   Tatkomponente
	24.3.1.   Vorerst ist die objektive Tatschwere als Ausgangskriterium für die Verschuldensbewertung festzulegen und zu bemessen. Diesbezüglich ist zunächst zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte fast zwei Jahre lang Monat für Monat seiner familiären...
	24.3.2.   Bei der subjektiven Tatschwere fällt in Betracht, dass der Beschuldigte mit direktem Vorsatz handelte, was sich verschuldenserhöhend auswirkt. Zu berücksichtigen ist mit der Vorinstanz, dass es ihm ein Leichtes gewesen wäre, die Verletzung d...
	24.3.3.   Zu Recht hat die Vorinstanz ein Handeln aus achtenswerten Beweggründen verneint. Auf ihre überzeugenden Ausführungen kann zur Vermeidung von Wiederholungen vermieden werden (Urk. 38 S. 24 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	24.3.4.   Insgesamt führt das Verschulden zu einer hypothetischen Einsatzstrafe im Bereich von 120 Tagessätzen Geldstrafe oder vier Monaten Freiheitsstrafe.
	24.4.   Täterkomponente
	24.4.1.   Zum Vorleben des Beschuldigten kann einerseits auf die Untersuchungsakten und andererseits auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 38 S. 28). Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 19. März 2012 machte der Besc...
	24.4.2.   Zutreffend hat die Vorinstanz die zwei Vorstrafen des Beschuldigten straferhöhend in Rechnung gestellt, insbesondere die einschlägige Vorstrafe vom 7. Juli 2009 ist deutlich straferhöhend zu berücksichtigen.
	24.4.3.   Ebenfalls klar straferhöhend wirkt sich aus, dass der Beschuldigte trotz zwei laufenden Probezeiten weiter delinquierte.
	24.4.4.   Dem Beschuldigten ist hingegen zuzubilligen, dass er letztlich geständig war, auch wenn er weiterhin geltend machte, ein Stellenwechsel wäre ihm nicht zumutbar. Ebenfalls zugunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass er inzwischen...
	24.5.   Fazit
	Insgesamt und unter Würdigung aller massgebender Strafzumessungsfaktoren wäre eine Bestrafung des Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von sechs bis sieben Monaten bzw. einer Geldstrafe von 180 bis 210 Tagessätzen angemessen. Aufgrund des Verbots ...
	24.6.   Wahl der Sanktionsart
	24.6.1.   Bei der Wahl der Sanktionsart sind als wichtigste Kriterien die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 82, E. 4.1; BG...
	24.6.2.   Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, wurde der Beschuldigte bereits zweimal mit einer (bedingten) Geldstrafe bestraft. Er ist einschlägig vorbestraft und delinquierte während den laufenden Probezeiten. Mithin zeigte das Ausfällen ei...
	25.   Fazit
	In Würdigung aller für die Strafzumessung massgebenden Kriterien erweist sich vorliegend eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten als angemessen.
	26.   Vollzug
	26.1.   Das Gericht schiebt den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergeh...
	26.2.   In objektiver Hinsicht sind im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges erfüllt. In subjektiver Hinsicht sind jedoch besonders günstige Umstände erforderlich, nachdem der Beschuldigte mit Urteil vom ...
	26.3.   Schiebt das Gericht den Vollzug einer Strafe ganz oder teilweise auf, so bestimmt es dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB). Es ist aufgrund der vorgenannten Erwägungen angemessen, die vorinstanzlich ang...
	27.   Fazit
	Der Beschuldigte ist für das vorliegend zu beurteilende Delikt mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten zu bestrafen, bei Gewährung des bedingten Strafvollzuges und unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren. Der bedingte Vollzug der mit Urteil des B...

	IV. Kosten und Entschädigungsfolgen
	28.   Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten die Kosten ausgangsgemäss auferlegt (Urk. 38 S. 34; Dispositivziffer 5). Dies ist ohne Weiteres zu bestätigen.
	29.   Der Beschuldigte unterliegt mit seinem Antrag auf Freispruch im vorliegenden Berufungsverfahren vollumfänglich, obsiegt jedoch zum Teil im Eventualpunkt (teilweiser Verzicht auf Widerruf). Grundsätzlich wird er deshalb kostenpflichtig (Art. 428 ...
	30.   Wie bereits vor Vorinstanz sind die Kosten der amtlichen Verteidigung dem Beschuldigten (Urk. 38 S. 34) nicht aufzuerlegen, sondern auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.

	Demnach wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom 10. Oktober 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	" 1.-3. […]
	4. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf:
	5. […]
	6. Den Geschädigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen."
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Sodann wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Vernachlässigung von  Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt.
	4. Die mit Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 7. Juli 2009 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen.
	5. Die mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons Glarus vom 28. Juni 2010 angesetzte Probezeit wird um 1 Jahr verlängert.
	6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 5) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu vier Fünfteln auferlegt und zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspfl...
	9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vertretung der Privatklägerschaft 1-4, dreifach für sich und zuhanden der Privatkläger 1 und 2
	(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Privatklägerin C._____
	 die Vorinstanz
	 das Bezirksgericht Meilen in die Akten GG090005
	 das Verhöramt des Kantons Glarus in die Akten VA.2010.00554
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B

	10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.