# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c512d16-643a-536c-bbbb-9da393db590a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT240189-O2
**Docket/Reference:** RT240189-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT240189-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT240189-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Urteil vom 15. Januar 2025

in Sachen

A._____ Swiss GmbH, 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

1.

2.

B._____, 

C._____, 

Gesuchsteller und Beschwerdegegner

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 

Zürich vom 2. Dezember 2024 (EB241417-L)

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Erwägungen:

1.1. Mit Eingabe vom 14. März 2024 machten die Gesuchsteller und Beschwerde-

gegner (fortan Gesuchsteller) eine Forderungsklage beim Einzelgericht im verein-

fachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, anhängig und verlangten 

von der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) die 

Rückzahlung eines Betrags von Fr. 10'543.– zzgl. Zins von 5 % seit 20. Juni 2023 

für einen Diamantring (Urk. 3/4 S. 2 und S. 5). Mit Urteil vom 5. August 2024 wurde 

die Klage teilweise  gutgeheissen  und  die  Gesuchsgegnerin verpflichtet, den Ge-

suchstellern Fr. 9'311.– zzgl. 5 % Verzugszins seit 17. August 2023 zu bezahlen 

(Urk. 3/4 S. 15). Die dagegen erhobene Berufung der Gesuchsgegnerin wies die 

II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Urteil vom 23. September 

2024 ab. Der Entscheid ist rechtskräftig (Urk. 3/5).

1.2. Mit Zahlungsbefehl vom 4. Oktober 2024 des Betreibungsamts Zürich 1 be-

trieben die Gesuchsteller die Gesuchsgegnerin für den Betrag von Fr. 13'850.54 

zzgl. Zins von 5 % seit dem 3. Oktober 2024 gestützt auf eine Rechnung vom 3. Ok-

tober  2024,  welche  sich  auf  die  beiden  oben  genannten  Gerichtsurteile  stützt 

(Urk. 2). Der betriebene Betrag setzt sich aus dem gerichtlich zugesprochenen Be-

trag von Fr. 9'311.– zzgl. Zins von 5 % in der Höhe von Fr. 526.77, den aus dem 

Kostenvorschuss der Gesuchsteller bezogenen, auf die Gesuchsgegnerin entfal-

lenden Gerichtskosten des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 5. August 2024 

von Fr. 1'599.90 sowie der den Gesuchstellern mit diesem Urteil zugesprochenen 

Parteientschädigung  von  Fr.  2'232.90  zzgl.  MwSt.  von  8.1 %  zusammen  (Urk.  9 

E. 2.1). Die Gesuchsgegnerin erhob am 7. Oktober 2024 Rechtsvorschlag (Urk. 2 

S. 2),  woraufhin  die  Gesuchsteller  mit  Eingabe  vom  21. Oktober  2024  die  Vor-

instanz um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten 

Betrag ersuchten (Urk. 1b). Mit Urteil vom 2. Dezember 2024 erteilte die Vorinstanz 

den Gesuchstellern die definitive Rechtsöffnung für Fr. 9'311.– nebst Zins zu 5 % 

seit  17.  August  2023,  Fr. 1'599.90  nebst  Zins  zu  5  %  seit  3.  Oktober  2024  und 

Fr. 2'413.76  nebst  Zins  zu  5  %  seit  3.  Oktober  2024.  Im  Mehrbetrag  wurde  das 

Gesuch abgewiesen. Die Entscheidgebühr von Fr. 500.– wurde der Gesuchsgeg-

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nerin auferlegt. Der Antrag der Gesuchsteller auf Parteientschädigung wurde ab-

gewiesen (Urk. 6 S. 4 = Urk. 9 S. 4).

1.3. Dagegen  erhob  die  Gesuchsgegnerin  mit  Eingabe  vom  4.  Dezember  2024 

(Datum des Poststempels: 5. Dezember 2024) fristgerecht (vgl. Art. 321 Abs. 1 und 

Abs. 2 ZPO sowie Urk. 7c) Beschwerde, mit welcher sie sinngemäss die Aufhebung 

des vorinstanzlichen Entscheids und die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs 

beantragt (Urk. 8/1).

1.4. Die  vorinstanzlichen  Akten  wurden  beigezogen  (Urk. 1–7).  Da  sich  die  Be-

schwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegrün-

det  erweist,  kann  auf  weitere  Prozesshandlungen  verzichtet  werden  (Art. 322 

Abs. 1 ZPO). 

2.1. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-

sichtlich  unrichtige  Feststellung  des  Sachverhalts  geltend  gemacht  werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). 

Dazu gehört, dass in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden muss, was 

genau  am  angefochtenen  Entscheid  unrichtig  sein  soll  (BGer  5A_247/2013  vom 

15. Oktober 2013 E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014 E. 5.4.1; je m.H. 

auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungs-

anforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittel-

instanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht 

offensichtlich ist (BGE 147 III 176 E. 4.2.1).

2.2. Sodann sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweis-

mittel  (Noven)  im  Beschwerdeverfahren  ausgeschlossen  (Art.  326  Abs.  1  ZPO). 

Was  im  erstinstanzlichen  Verfahren  nicht  behauptet,  bestritten  oder  eingereicht 

wurde, kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr nachgeholt werden. Es herrscht 

grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl für echte als auch unechte No-

ven  (BGer  5A_872/2012  vom  22. Februar  2013  E. 3;  BGer  5A_405/2011  vom 

27. September  2011  E. 4.5.3,  m.w.H.;  vgl.  aber  immerhin  auch  BGE  139  III  466 

E. 3.4  und  BGer  4A_51/2015  vom  20. April  2015  E. 4.5.1;  zum  Ganzen  ferner 

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ZK  ZPO-Freiburghaus/Afheldt,  Art. 326  N 4  f.;  DIKE-Komm  ZPO-Steininger, 

Art. 326 N 1 ff.).

3.1. Die Vorinstanz erwog, das eingereichte Urteil des Obergerichts des Kantons 

Zürich vom 23. September 2024 stelle in Verbindung mit dem Urteil des Bezirksge-

richts Zürich vom 5. August 2024 einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von 

Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Gründe, die der Erteilung der Rechtsöffnung entgegen-

stünden, gingen aus den Akten nicht hervor. Es sei den Gesuchstellern daher für 

Fr. 9'311.–  zzgl.  5  %  Zins  seit  17. August  2023,  Gerichtskosten  im  Umfang  von 

Fr. 1'599.90  sowie  Parteientschädigung  in  der  Höhe  von  Fr. 2'232.90  zzgl. 

8.1 % MwSt. bzw. Fr. 180.86 die Rechtsöffnung zu erteilen. Soweit die Gesuchstel-

ler Zins von 5 % seit dem 3. Oktober 2024 auf dem Betrag von Fr. 13'850.54 ver-

langten, sei das Gesuch hingegen teilweise abzuweisen. Der eingereichten Rech-

nung  vom  3. Oktober  2024  sei  zu  entnehmen,  dass  der  Gesamtforderung  von 

Fr. 13'850.54 bereits Verzugszins von 5 %, auf die Teilforderung von Fr. 9'311.– für 

den Zeitraum zwischen dem 17. August 2023 und 3. Oktober 2024 in der Höhe von 

Fr. 526.77 zugeschlagen worden seien. Eine weitere Verzinsung des vorgenannten 

Betrages würde gegen das in Art. 105 Abs. 3 OR statuierte Zinseszinsverbot ver-

stossen. Ferner hätten die Gesuchsteller der Gesuchsgegnerin am 3. Oktober 2024 

Rechnung in der Höhe von Fr. 13'850.54 gestellt. Dabei hätten sie auf die sofortige 

Fälligkeit der Forderung hingewiesen. Die Gesuchsgegnerin sei somit mit Mahnung 

vom  3. Oktober  2024  in  Verzug  gesetzt  worden.  Den  Gesuchstellern  sei  daher 

Rechtsöffnung für den laufenden Zins zu 5 % seit dem 3. Oktober 2024 auf den 

Betrag von Fr. 1'599.90 sowie Fr. 2'232.90 zzgl. 8.1 % MwSt. bzw. Fr. 180.86, ins-

gesamt Fr. 2'413.76 zu erteilen. Im Mehrumfang sei das Gesuch abzuweisen (Urk. 

9 E. 2.2 f.).

3.2. Die  Gesuchsgegnerin  reichte  vor  Vorinstanz  keine  Stellungnahme  zum 

Rechtsöffnungsgesuch ein (Urk. 9 E. 1). Sie macht in diesem Zusammenhang mit 

ihrer  Beschwerde  eine  Missachtung  der  Grundsätze  der  Verfahrensgerechtigkeit 

geltend. Ihre fehlende Gesuchsantwort sei auf einen Verfahrensfehler zurückzufüh-

ren (unzureichende Zustellung oder materielle Unmöglichkeit, innerhalb der ange-

setzten Frist zu antworten; Urk. 8/1 S. 2).

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3.3. Das  Rechtsöffnungsgesuch  samt  Beilagen  wurde  der  Gesuchsgegnerin  mit 

Verfügung vom 22. Oktober 2024 (Urk. 4) zugestellt und gemäss der Empfangsbe-

stätigung (Urk. 5) am 24. Oktober 2024 von derselben Person in Empfang genom-

men, welche auch das Urteil vom 2. Dezember 2024 entgegennahm (Urk. 7c). Es 

bestehen daher keine Zweifel, dass das Rechtsöffnungsgesuch und die Beilagen 

der  Gesuchsgegnerin  am  24.  Oktober  2024  zugestellt  werden  konnten.  Was  die 

behauptete Unmöglichkeit der Einreichung einer fristgerechten Stellungnahme an-

belangt, zeigt die Gesuchsgegnerin nicht auf, worin diese Unmöglichkeit bestanden 

haben soll. Ausserdem wäre sie gehalten gewesen, innert 10 Tagen nach Wegfall 

des Säumnisgrundes ein Wiederherstellungsgesuch zu stellen, wenn sie dennoch 

hätte Stellung nehmen wollen (Art. 148 ZPO). Entgegen der Ansicht der Gesuchs-

gegnerin liegt somit kein Verfahrensfehler vor und die Vorinstanz hat zu Recht ihr 

Urteil ohne eine Stellungnahme der Gesuchsgegnerin gefällt.

3.4. Da  sich  die  Gesuchsgegnerin  vor  Vorinstanz  nicht  vernehmen  liess,  gelten 

ihre – teils nur schwer verständlichen – Ausführungen in der Beschwerdeschrift zu 

einem Kaufvertrag mit Eigentumsvorbehalt, den Kosten, die ihr durch den Kauf der 

Steine oder die begonnene Produktion entstanden seien, die Inrechnungstellung 

der  Mehrwertsteuer,  die  Ungültigkeit  der  Rechnung  mangels  Handelsregisterein-

trags des Gesuchstellers 1 sowie die Nichtlieferung von Waren (Urk. 8/1 S. 2–5) 

als neu, sodass sie aufgrund des umfassenden Novenverbots im Beschwerdever-

fahren (vgl. Art. 326 Abs. 1 ZPO und oben E. 2.2) nicht mehr zu berücksichtigen 

sind. Dasselbe gilt auch für ihre erstmals eingereichten Beweismittel (Urk. 10). Im 

Übrigen  bestreitet  die  Gesuchsgegnerin mit  diesen  Ausführungen,  den  in  Betrei-

bung gesetzten Betrag zu schulden, womit sie die Richtigkeit des Rechtsöffnungs-

titels (Urteile des Bezirksgerichts Zürich vom 5. August 2024 und des Obergerichts 

des  Kantons  Zürich  vom  23.  September  2024)  in  Abrede  stellt.  Damit  ist  sie  im 

Rechtsöffnungsverfahren jedoch nicht mehr zu hören, denn in diesem wird einzig 

geprüft, ob die Voraussetzungen für eine (vorliegend) definitive Rechtsöffnung er-

füllt sind, d.h. ob ein entsprechender gültiger Rechtsöffnungstitel vorliegt und keine 

Einwendungen nach Art. 81 SchKG seitens des Schuldners gegeben sind, wonach 

die Forderung erlassen, getilgt, gestundet oder verjährt ist. Über den materiellen 

Bestand  der  Forderung  bzw.  über  die  materielle  Richtigkeit  des  Entscheids  ist 

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hingegen nicht zu befinden (BGer 5A_661/2012 vom 17. Januar 2013 E. 4.1; BGer 

6B_413/2009 vom 13. August 2009 E. 1.2.3; je m.w.H.). 

3.5. Soweit die Gesuchsgegnerin geltend macht, die Kosten für das Gerichtsver-

fahren seien mangels formeller Inverzugsetzung nicht fällig (Urk. 8/1 S. 4), verkennt 

sie,  dass  Verpflichtungen  aus  gerichtlichen  Entscheiden  mangels  anderer 

Anordnungen mit deren Rechtskraft fällig werden (BSK SchKG-Staehelin, Art. 80 

N 39).  Der  Entscheid  der  II.  Zivilkammer  des  Obergerichts  des  Kantons  Zürich 

wurde mit dessen Ausfällung am 23. September 2024 rechtskräftig (Urk. 3/5), womit 

die Gerichtskosten von Fr. 1'599.90 und die Parteientschädigung von Fr. 2'413.76 

für das Verfahren vor dem Bezirksgericht Zürich (Urk. 3/4) im Zeitpunkt der Anhe-

bung der Betreibung anfangs Oktober 2024 (vgl. Urk. 3/2) ohne weiteres fällig wa-

ren.

3.6. Sodann ist Gesuchsgegnerin mit ihrer erstmaligen Bestreitung im Beschwer-

deverfahren, für die Gerichtskosten gemahnt worden zu sein (Urk. 8/1 S. 2), sodass 

kein Verzugszins von 5 % ab dem 3. Oktober 2024 geschuldet sei, aufgrund des 

Novenverbots (Art. 326 Abs. 1 ZPO und oben E. 2.2) nicht mehr zu hören. Es hat 

damit auch diesbezüglich beim vorinstanzlichen Entscheid zu bleiben.

3.7. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde der Gesuchsgegnerin als 

offensichtlich unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

4.

Die  Entscheidgebühr  für  das  Beschwerdeverfahren  ist  in  Anwendung  von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG und ausgehend von einem Streitwert von 

Fr. 13'324.66  auf  Fr. 500.–  festzusetzen.  Die  Gerichtskosten  sind  ausgangsge-

mäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädi-

gungen sind im Beschwerdeverfahren keine zuzusprechen, der Gesuchsgegnerin 

infolge ihres Unterliegens, den Gesuchstellern mangels relevanter Umtriebe (vgl. 

Art. 95 Abs. 3 und Art. 106 Abs. 1 ZPO).

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Es wird erkannt:

1.

2.

3.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchsgegnerin 

auferlegt.

4.

Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage der 

Doppel von Urk. 8/1–2 und Urk. 10, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 13'324.66. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten 
die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 15. Januar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:

versandt am:
lm

MLaw N. Paszehr