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**Case Identifier:** 61aaf391-46ac-5655-ad2c-6f1a0803b873
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.03.2021 IV 2019/116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-116_2021-03-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/116

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.10.2021

Entscheiddatum: 19.03.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 19.03.2021
Art. 28, 37 Abs. 3 und 44 IVG. Invalidenrente. Vertretung. Gutachten. Eine 
mangelhafte Eröffnung der Begutachtung (Nennung des Gutachters 
gegenüber dem Beschwerdeführer anstatt gegenüber dem Rechtsvertreter) 
führt nicht per se zur Unverwertbarkeit des Gutachtens (E. 2.1). Eine 
Vorbefasstheit (Erstellen eines früheren Gutachtens) lässt sodann den 
Gutachter auch nicht per se als befangen erscheinen (E. 2.2). In materieller 
Hinsicht überzeugt das Gutachten und stimmt in den medizinischen 
Befunden im Wesentlichen mit den behandelnden Ärzten überein. Indessen 
erscheint deren Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gegensatz zur 
gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht als plausibel (E. 3.1 ff.) 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. März 
2021, IV 2019/116).

Entscheid vom 19. März 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

IV 2019/116

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Sieber, M.A. HSG in Law, Waisenhausstrasse 14, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

Nachdem ein Rentengesuch vom 18. August 2008 mit in Rechtskraft erwachsener 

Verfügung vom 19. Juni 2014 definitiv abgewiesen worden war (vgl. IV-act. 125 sowie 

das zum vorangegangenen Verfahren ergangene Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2013, IV 2011/204) meldete sich A.___ am 

1. September 2016 (Eingangsstempel Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

St. Gallen [SVA]) erneut wegen starken Schmerzen in beiden Knien zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (Berufliche Integration/Rente [act. 

G 5.1/125 f.]). Aus den eingereichten ärztlichen Unterlagen ging hervor, dass sich der 

Gesuchsteller in der Zwischenzeit am 19. November 2015 im Spital B.___ einer 

Implantation einer Knietotalprothese links unterzogen hatte, die subjektiv nicht die 

erhoffte Verbesserung der Kniebeschwerde gebracht hatte (act. G 5.1/137). Mit 

Stellungnahme vom 4. Oktober 2016 ging der RAD Ostschweiz davon aus, dass sich 

die gesundheitliche Situation des Ansprechers seit der letzten Anspruchsabweisung 

mit möglicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verändert haben könnte. Weiter ging 

er von einem instabilen Gesundheitszustand aus (act. G 5.1/139).

A.a. 

In der Folge holte die IV-Stelle St. Gallen weitere Arztberichte ein, namentlich beim 

Spital B.___ und bei der Klinik C.___. Daraus ging hervor, dass am 16. Januar 2017 in 

A.b. 

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der Klinik C.___ ein Wechsel der Knietotalprothese links vorgenommen worden war 

(act. G 5.1/155.4 f.).

Mit Bericht vom 18. Mai 2017 diagnostizierte der Hausarzt des Versicherten, 

Dr. med. D.___, Allgemein- und Sportmedizin, Chirotherapie, einen Zustand nach Knie-

Totalendoprothese links im November 2015 sowie einen Wechsel der 

Totalendoprothese im Januar 2016 (richtig: 2017). Weiter teilte Dr. D.___ der IV-Stelle 

St. Gallen mit, auch nach dem Wechsel der Totalendoprothese bestehe weiterhin eine 

starke Bewegungseinschränkung am linken Knie. Die Beugung betrage nur 90 Grad 

unter Schmerzen. Zudem beständen Ruheschmerzen. Die Prognose sei nicht 

absehbar. Die gegenwärtige Behandlung bestehe in einer Physiotherapie und einer 

Behandlung mit Antiphlogistika. Dr. D.___ fügte an, dass die Ursache der Schmerzen 

zurzeit unklar sei. In seiner angestammten Tätigkeit als F.___ sei der Versicherte ab 

November 2015 bis heute zu 100 % arbeitsunfähig. Zudem hielt Dr. D.___ rein sitzende 

oder stehende, sowie alle anderen mit Zwangshaltungen verbundenen Tätigkeiten (wie 

knien, kauern, bücken, Treppen steigen, Lasten heben etc.), aber auch 

wechselbelastende Tätigkeiten für unzumutbar. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit 

mit durchschnittlicher Belastung wäre hingegen möglich (act. G 5.1/161).

A.c. 

Mit Arztbericht vom 22. Mai 2017 (Eingangsstempel IV-Stelle) diagnostizierte die 

Klinik C.___ (Dr. med. E.___, Chefarzt Orthopädie, Chirurgie und Traumatologie) einen 

Status nach Knietotalprothese-Wechsel links am 16. Januar 2017 mit/bei Status nach 

(Implantation einer) Knietotalprothese links im November 2015 und 

Narkosemobilisation im Januar 2016. Es bestehe eine eindrückliche Quadrizeps-

Hypotrophie; das Kniegelenk sei reizlos und ergussfrei. Als Therapieempfehlung für den 

Muskelaufbau wurde die Fortführung der Physiotherapie mit intensivem Aufbautraining 

genannt. Zur Arbeitsfähigkeit konnte die Klinik keine Angaben machen (act. G 5.1/163).

A.d. 

Mit Stellungnahme vom 30. Mai 2017 ging der RAD Ostschweiz noch immer von 

einem instabilen Gesundheitszustand aus, weshalb bei Dr. E.___, Klinik C.___, weitere 

Arztberichte einzuholen seien (act. G 5.1/165). Am 23. Juni 2017 ging ein Bericht von 

Dr. E.___ an Dr. D.___ vom 15. Juni 2017 bei der IV-Stelle ein. Demnach seien fünf 

Monate nach dem Knietotalprothese-Wechsel links wieder progrediente Schmerzen im 

peripatellären Bereich vorhanden, wodurch der Versicherte im Alltag deutlich 

A.e. 

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eingeschränkt werde. Seinen Beruf als F.___ könne er dadurch zum jetzigen Zeitpunkt 

nicht ausüben. Die Situation könne allenfalls durch eine zuwartende Haltung und 

Fortführung der Physiotherapie und eine allfällige Wiedervorstellung beim 

Schmerztherapeuten verbessert werden (act. G 5.1/166). Die Klinik G.___ stellte in 

ihrem Bericht an Dr. D.___ vom 12. September 2017 die Indikation eines erneuten 

Wechsels der Knietotalendoprothese (act. G 5.1/170). Da Dr. E.___ nun von einem auf 

tiefem Niveau stabilisierten Gesundheitszustand, jedoch von einer nicht 

nachvollziehbaren vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Versicherten in seiner Tätigkeit 

als F.___ ausgehe, regte der RAD die Einholung eines monodisziplinären 

orthopädischen Gutachtens an (act. G 5.1/171).

Dieses wurde bei Dr. med. H.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, Neurologie I.___ AG, Polydisziplinäre 

Begutachtungsstelle MEDAS, in Auftrag gegeben (act. G 5.1/174). Am 13. Dezember 

2017 erstattete Dr. H.___ sein Gutachten. Darin diagnostizierte er - mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit - Funktionsstörungen des linken Kniegelenks bei einliegender 

Knietotalendoprothese links nach zweimaligem Prothesenwechsel am 16. Januar 2017 

und am 18. Oktober 2017 sowie eine Funktionsstörung des rechten Kniegelenks bei 

aussenseitig aufgebrauchter Gelenkfläche. Eine Diagnose ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit stellte Dr. H.___ nicht. Angesichts der röntgenologisch ideal platzierten 

Endoprothese sei nach Ablauf der Rehabilitation (geschätzt Ende März 2018) mit 

Belastbarkeit des linken Kniegelenks für leichte, überwiegend sitzende Tätigkeiten zu 

rechnen. Raue Belastungen mit Treppen- oder Leiternsteigen, überwiegend stehende 

Tätigkeiten, Tätigkeiten mit häufigem Hinhocken oder Hinknien seien dem Versicherten 

bei einliegender Knietotalendoprothese links und jetzt auch nachgewiesener 

fortgeschrittener aussenseitig betonter Gonarthrose rechts mit vollkommen 

aufgebrauchtem Gelenkspalt dauerhaft nicht mehr möglich. Bei regelrechtem 

Heilverlauf bestehe in der angestammten Tätigkeit als Autoverkäufer ab dem 1. April 

2018 dauerhaft eine Arbeitsfähigkeit von 30 % (administrative Tätigkeiten, 

Verwaltungstätigkeiten, Verkaufstätigkeiten). In einer leidensadaptierten Tätigkeit wie 

oben beschrieben bestehe nach den therapiebedingten Unterbrechungen ab 1. April 

2018 eine volle Arbeitsfähigkeit, sodass der Versicherte aus rein orthopädischer Sicht 

ab April 2018 beruflich eingegliedert werden könnte (act. G 5.1/176).

A.f. 

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Mit Stellungnahme vom 19. Januar 2018 hielt der RAD dafür, dass auf das Gut­

achten abzustellen sei (act. G 5.1/177). Im Feststellungsblatt vom 14. Februar 2018 

hielt die IV-Sachbearbeitung fest, dass sich der Versicherte nach telefonischer 

Rücksprache weder in der bisherigen noch in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig 

fühle und die Rentenprüfung wünsche. Am 14. Februar 2018 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, es bestehe kein Anspruch auf berufliche Massnahmen (act. 

G 5.1/181.1).

A.g. 

Mit Einkommensvergleich vom 28. Mai 2018 ging die IV-Stelle von einem auf 2016 

aufgewerteten Valideneinkommen von Fr. 73'304.-- und von einem 

Invalideneinkommen von Fr. 67'022.--, somit von einem Invaliditätsgrad von 8,57 % 

aus (act. G 5.1/193). Mit Vorbescheid vom 28. Mai 2018 stellte sie dem Versicherten 

die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (act. G 5.1/195).

A.h. 

Mit Einwand vom 25. Juni 2018 und Ergänzung des Rechtsvertreters vom 

12. September 2018 machte der Versicherte geltend, dass in seiner bisherigen, bereits 

weitgehend adaptierten Tätigkeit als Autoverkäufer eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % 

bestehe. Dass in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehen 

solle, werde jedoch bestritten. Zum einen seien die Beschwerden im rechten Knie 

sowie im Rücken unberücksichtigt geblieben. Zum anderen habe Dr. D.___ bereits im 

August 2016 eine Arbeitsfähigkeit im leidensadaptierten Bereich von höchstens 50 % 

attestiert. Im Weiteren sei die bisherige Therapie nicht wie vom Gutachter erwartet 

verlaufen. So werde der Versicherte vom behandelnden Oberarzt der Klinik G.___ Dr. 

med. J.___, seit dem 1. April 2018 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben. Insbesondere 

habe der Knieprothesenwechsel im Oktober 2017 nicht zu einer Linderung der starken 

Schmerzen geführt, weshalb Dr. J.___ weiterhin von einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit 

in der angestammten und von einer Arbeitsunfähigkeit (gemeint wohl: Arbeitsfähigkeit) 

von höchstens 30 % in jeglicher leidensadaptierten Tätigkeit ausgehe, sofern der 

Versicherte dabei regelmässige Pausen machen und sein Knie und seinen Rücken 

regelmässig entlasten könne. Dr. J.___ gehe überdies davon aus, dass sich der aktuelle 

Zustand aus orthopädischer Sicht nicht weiter verbessern lasse. Bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % ergebe sich unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs 

von 15 % ein Invaliditätsgrad von 61 %, bei einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 30 % 

gar ein solcher von 76,7 %, weshalb dem Versicherten mindestens eine 

A.i. 

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Dreiviertelsrente zustehe. Beim Versicherten handle es sich überdies um einen 58-

jährigen Mann ohne Berufsausbildung, der mit den Anforderungen des Arbeitsmarktes 

nicht mehr vertraut sei. Ohne erfolgreiche berufliche Eingliederungsmassnahmen sei 

nicht von einer zumutbaren Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen, 

sondern von der Arbeitsunfähigkeit in seiner angestammten Tätigkeit, was zu einem 

Anspruch auf eine ganze Rente führe (act. G 5.1/196 und 203).

Mit Stellungnahme vom 27. September 2018 ging der RAD erneut von einem 

instabilen Gesundheitszustand aus und regte die Einholung der seit der Begutachtung 

neu verfassten Berichte der Klinik G.___ an (act. G 5.1/204). Nachdem aus den 

eingegangenen Unterlagen hervorging, dass sich der Versicherte am 2. August 2018 

bei Prof. Dr. med. K.___, Facharzt FMH Neurologie, zur neurologischen Beurteilung 

vorgestellt hatte, Prof. Dr. K.___ die geklagten Schmerzen aber neurologisch nicht 

hinreichend erklären konnte, veranlasste der RAD eine orthopädisch-psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung (act. G 5.1/225).

A.j. 

Am 20. Februar 2019 erstattete Dr. H.___ sein neues orthopädisches Gutachten. 

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er Funktionsstörungen des 

linken Kniegelenks bei einliegender Knietotalendoprothese links, sowie eine 

Funktionsstörung des rechten Kniegelenks bei aussenseitig aufgebrauchter 

Gelenkfläche. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte er keine. Bei 

vielfachen Kniegelenkoperationen links mit 2-maligem Knieprothesenwechsel liege eine 

Belastungsminderung der linken unteren Extremität vor. Nicht mehr möglich seien 

Arbeiten überwiegend stehend mit häufigem Treppen oder Leitern steigen. Das Heben 

und Tragen von Lasten über 10 Kilogramm sollte unterbleiben, ebenso das Gehen auf 

unebenem Untergrund. Bei einer Beugefähigkeit von über 90° sollten sitzende, 

kurzfristig stehende und gehende Tätigkeiten ohne Einschränkung möglich sein. In den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der Klinik G.___ und des Hausarztes werde allein auf die 

Selbsteinschätzung des Versicherten abgestellt, während in der vorliegend 

abzugebenden Schätzung auch die Befundtatsachen zu berücksichtigen seien. 

Zwischen der Diagnose einer subjektiv geäusserten Schmerzsymptomatik und der 

Einschätzung der Leistungsfähigkeit bestehe kein unmittelbarer Zusammenhang. 

Zudem sei die gutachterlich attestierte, optimal angepasste berufliche Einsetzbarkeit 

(sitzend mit der Möglichkeit, kurzzeitig aufzustehen) dem üblichen Tagesablauf nicht 

A.k. 

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allzu fern. Angesichts der regelrechten Implantatlage, der erreichbaren Beweglichkeit 

mit Beugung über 90° und voller Streckmöglichkeit des linken Kniegelenks sowie im 

Vergleich verbesserter Muskelummantelung des linken Beins seien körperlich 

hinreichende Ressourcen vorhanden, sodass zumindest optimal adaptierte Tätigkeiten 

weit überwiegend sitzend ohne Pensumseinschränkung zumutbar seien (act. 

G 5.1/231).

Der psychiatrische Gutachter, med. pract. L.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, Neurologie I.___ AG, fand keinen ausreichenden Anhalt für eine 

psychische Erkrankung, weder mit noch ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 

Auffallend sei lediglich die seit 20 Jahren konsumierte Alkoholmenge. 

Dementsprechend veranschlagte er die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

(auch) in der angestammten Tätigkeit auf 100 % bei fehlender Notwendigkeit für eine 

angepasste Tätigkeit (act. G 5.1/232).

A.l. 

In der Konsensbeurteilung gingen die Gutachter davon aus, dass aus 

orthopädischer Sicht Funktionsbeeinträchtigungen von Seiten des linken Kniegelenks 

beständen. Beim orthopädischen Gutachter kämen jedoch Zweifel am Ausmass der 

geklagten Beschwerden auf, da es Hinweise auf nicht dem geklagten Umfang 

entsprechende Funktionsbeeinträchtigungen gebe. Als inkonsistent könne unter 

anderem die fehlende Modulierbarkeit der Schmerzsymptomatik gewertet werden, die 

weder durch Medikamente noch durch rehabilitative Massnahmen noch durch 

Physiotherapie oder operative Massnahmen änderbar gewesen sei. 

Psychiatrischerseits ergäben sich bezogen auf eine psychische Beeinträchtigung oder 

Erkrankung keine Hinweise auf eine Simulation oder Aggravation. Von psychiatrischer 

Seite ergebe sich kein ausreichender Anhalt für eine psychische Erkrankung mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Nach orthopädischer Einschätzung könne der 

Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 2 - 3 Stunden ohne Einschränkungen 

der Leistung tätig sein, was einer Gesamtarbeitsfähigkeit von 30 % entspreche. Diese 

Einschätzung gelte ab 1. April 2017. Psychiatrischerseits gebe es keine Notwendigkeit 

für eine angepasste Tätigkeit. Nach orthopädischer Empfehlung bestehe eine 

angepasste Tätigkeit in einer überwiegend sitzenden Tätigkeit, die kurzfristig gehend 

und stehend, ohne häufiges Treppen- oder Leiternsteigen, ausgeführt werde. Für eine 

A.m. 

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B.   

derartige Tätigkeit sei der Versicherte 100 % arbeitsfähig. Diese Angabe gelte ab 

1. April 2017 (act. G 5.1/233).

Nach Einholung des medizinischen Einverständnisses des RAD verfügte die IV-

Stelle am 30. März 2019 die Abweisung des Rentenanspruchs. Dabei ging sie 

wiederum von einem Valideneinkommen von Fr. 73'304.--, einem Invalideneinkommen 

von Fr. 67'022.-- und somit von einer Erwerbseinbusse von (gerundet) 9 % aus (act. 

G 5.1/234 f.).

A.n. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 20. Mai 2019 

mit dem Antrag auf deren Aufhebung. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Zur Begründung wird im Wesentlichen 

vorgebracht, die Beschwerdegegnerin stelle zu Unrecht auf das Gutachten von Dr. 

H.___ ab. Dieses sei in verschiedener Hinsicht mangelhaft. So sei dem Rechtsvertreter 

trotz des bekannten Vertretungsverhältnisses der Gutachtenauftrag nicht im Voraus 

angezeigt worden. So sei es dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen, seine 

Einwände gegen den vorgesehenen Gutachter sowie seine Ergänzungen zum 

Gutachten anzubringen. Somit sei das rechtliche Gehör verletzt. Zudem beständen 

ernsthafte Zweifel daran, ob der Gutachter auf Grund seiner Vorbefasstheit mit der 

Materie nicht von Amtes wegen hätte in den Ausstand treten müssen. Auf Grund der 

formellen Mängel sei nicht auf das Gutachten abzustellen. Vielmehr sei bei Dr. med. 

M.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie, ein Gerichtsgutachten einzuholen. 

Eventualiter sei die Sache zwecks Einholung eines unabhängigen Gutachtens an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Materiell weiche das Gutachten von Dr. H.___ in 

erheblichem Mass von den übrigen medizinischen Befunden ab. So gehe der 

behandelnde Oberarzt der Klinik G.___, Dr. J.___, von keiner Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit aus. In jeglicher adaptierten Tätigkeit, bei welcher der 

Beschwerdeführer das Knie regelmässig entlasten und Pausen einlegen könne, gehe 

Dr. J.___ von einer Arbeitsfähigkeit von zwei bis drei Stunden pro Tag (rund 30 %) aus. 

Diese Einschätzung teile auch der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. D.___. Mit 

Schreiben vom 28. Oktober 2018 habe er keinerlei Arbeitsfähigkeit mehr attestiert. 

Ausserdem sei zu beachten, dass der Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit 

B.a. 

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bereits weitgehend adaptiert habe. Er habe sein Unternehmen so umstrukturiert, dass 

er einen möglichst grossen Anteil seiner Arbeit im Sitzen habe ausführen können. Es 

sei daher nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin bei dieser 

weitgehend adaptierten Tätigkeit von einer 30 %igen Arbeitsfähigkeit ausgehe, dem 

Beschwerdeführer aber für ausschliesslich administrative und Tätigkeiten in der 

Verwaltung und im Verkauf eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit attestiere. Weiter könne auf 

Grund des beruflichen Werdegangs des Beschwerdeführers die Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit nicht ohne Weiteres angenommen werden. Auf Grund des 

fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers sei ihm sodann ein Leidensabzug zu 

gewähren. Er sei zum Verfügungszeitpunkt XX-jährig gewesen. Er verfüge über keine 

Ausbildung und insbesondere keine kaufmännische Ausbildung. Weiter sei ihm die 

Selbsteingliederung auf Grund der lange ausgeübten selbstständigen Erwerbstätigkeit 

nicht zuzumuten. Bei einem Invalideneinkommen von 30 % des LSE-Tabellenlohns er­

gebe sich ein Invaliditätsgrad von 72.57 %. Berücksichtige man zusätzlich einen 

Leidensabzug von 25 % ergebe sich gar ein Invaliditätsgrad von 79.43 %. Damit 

bestehe jedenfalls ein Anspruch auf eine ganze Rente (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2019 beantragt die Verwaltung die 

Abweisung der Beschwerde. Da es sich um eine Verlaufsbegutachtung gehandelt 

habe, sei erneut Dr. H.___ damit beauftragt worden. Es sei nicht ersichtlich, weshalb 

dieser Gutachter im Hinblick auf die erneute Würdigung des Sachverhalts befangen 

sein sollte. In Bezug auf die geltend gemachte Gehörsverletzung verwies die 

Beschwerdegegnerin auf die Stellungnahme ihres Fachbereichs (act. G 5).

B.b. 

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 4. Juli 2019 wird dem Beschwerdeführer 

die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act. G 6).

B.c. 

Mit Replik vom 14. Oktober 2019 reicht der Rechtsvertreter einen 

Sprechstundenbericht von Dr. J.___ vom 19. Juli 2019 ein. Daraus sei zu entnehmen, 

dass beim Beschwerdeführer auch eine lateral betonte Gonarthrose am rechten Knie 

diagnostiziert werde. Zurzeit scheine daher auch an diesem Knie eine Gelenksprothese 

notwendig zu sein. Zudem beantragt der Rechtsvertreter die Einholung einer Auskunft 

bei Dr. J.___, die sich über die Arbeitsfähigkeit ausspricht. Die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers sei zurzeit ungenügend abgeklärt. Sowohl die Schmerzen als auch 

B.d. 

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Erwägungen

1.  

die Arthroseschäden am rechten Knie seien gutachterlich ungenügend abgeklärt. Diese 

zentralen inhaltlichen Beanstandungen könnten nicht in einem Verlaufsgutachten, 

sondern bloss durch eine unabhängige inhaltliche Neubeurteilung behoben werden. 

Eine solche habe nicht durch eine erneute Begutachtung beim gleichen Gutachter 

ermöglicht werden können, da die Gefahr von Bestätigungsfehlern (confirmation bias) 

beim vorbefassten Gutachter zu gross sei (act. G 12).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine weitere Stellungnahme (act. G 14).B.e. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.1. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.2. 

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2.  

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a). Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, 

den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer 

Spezialärzte (sogenannte Administrativgutachten) darf voller Beweiswert zuerkannt 

werden, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise 

sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470).

1.4. 

 2.1. 

Vorliegend stellte die Beschwerdegegnerin auf das medizinische Gutachten der 

Neurologie I.___ AG, Dr. H.___ und med. pract. L.___, ab. Dagegen bringt der 

Beschwerdeführer zunächst vor, die Auftragserteilung an die Gutachter sei in 

verschiedener Hinsicht mangelhaft gewesen. So sei der Gutachtenauftrag dem 

Rechtsvertreter trotz des bekannten Vertretungsverhältnisses nicht im Voraus 

angezeigt worden. Damit sei es dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen, seine 

Einwände gegen den vorgesehenen Gutachter sowie seine Ergänzungen zum 

Gutachten anzubringen. Die Beschwerdegegnerin habe damit gegen das in Art. 44 

ATSG formulierte rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verstossen. Zwar trifft zu, 

dass bei einem Vertretungsverhältnis die Nennung des Gutachters an die Vertretung zu 

erfolgen hat (Art. 37 Abs. 3 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch nicht jede 

mangelhafte Eröffnung einer Verfügung oder einer Mitteilung im weiteren Sinn 

2.1.1. 

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schlechthin nichtig mit der Konsequenz, dass etwa die Rechtsmittelfrist nicht zu laufen 

beginnen könnte, oder dass - wie vorliegend - die Aufforderung zur Teilnahme an 

Abklärungsmassnahmen unbeachtlich wäre. Aus dem Grundsatz, dass den Parteien 

aus mangelhafter Eröffnung keine Nachteile erwachsen dürfen, folgt vielmehr, dass 

dem beabsichtigten Rechtsschutz schon dann Genüge getan wird, wenn eine objektiv 

mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Das bedeutet nichts 

anderes, als dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu prüfen ist, ob die 

betroffene Partei durch den gerügten Eröffnungsmangel tatsächlich irregeführt und 

dadurch benachteiligt worden ist. Richtschnur für die Beurteilung dieser Frage ist der 

auch in diesem prozessualen Bereich geltende Grundsatz von Treu und Glauben, an 

welchem die Berufung auf Formmängel in jedem Fall ihre Grenze findet (Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. November 2010 [9C_791/2010] E. 2.2 mit Hinweisen). Zudem 

gilt, dass sich nicht auf einen Eröffnungsfehler berufen kann, wer mit zumutbarem 

Aufwand die Folgen einer mangelhaften Eröffnung abwenden könnte (Ch. Auer/M. 

Müller/B. Schindler, VwVG Kommentar, 2. Aufl., 2019, Art. 11 Rz 30).

Vorliegend hätte sich der Beschwerdeführer nach Erhalt der Mitteilung vom 

8. Januar 2019 (act. G 5.1/228) ohne Weiteres an die Beschwerdegegnerin oder an 

seinen Rechtsvertreter wenden können, wenn er mit der Mitteilung bzw. mit der 

Begutachtung nicht einverstanden gewesen wäre oder Fragen dazu gehabt hätte. Er 

fand sich indessen ohne Weiteres am 19. Februar 2019 zur Untersuchung in N.___ ein. 

Nebst - noch zu behandelnden - materiellen Einwänden gegen das Gutachten wird 

auch im vorliegenden Verfahren nicht geltend gemacht, der Beschwerdeführer habe 

zusätzliche konkrete Fragen (Ergänzungsfragen) an die Gutachter stellen wollen. 

Sodann werden - nebst dem ebenfalls sogleich zu behandelnden Einwand der 

Befangenheit von Dr. H.___ und dem damit verbundenen Vorschlag eines eigenen 

Gutachters - auch keine begründeten Einwände gegen die Person des Gutachters oder 

dessen fachliche Eignung erhoben. Insgesamt ist nicht ersichtlich, dass dem 

Beschwerdeführer aus der mangelhaften Eröffnung der Mitteilung vom 8. Januar 2019 

ein Nachteil erwachsen wäre. Zumindest aber entstand dem Beschwerdeführer kein 

Nachteil, den er - durch blosse Nachfrage bei seinem Rechtsvertreter - nicht selber 

rechtzeitig hätte abwenden können. Der Beweiswert des Gutachtens wird durch den 

gerügten Eröffnungsfehler somit nicht geschmälert.

2.1.2. 

 2.2. 

 Im Weiteren macht der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht geltend, der Gut­

achter Dr. H.___ sei auf Grund seiner Vorbefassung mit der Materie (Erstellung des 

2.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/20

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Erstgutachtens vom 13. Dezember 2017) befangen gewesen. Dabei beruft er sich auf 

den Ausstandsgrund des Art. 10 Abs. 1 lit. d VwVG (Befangenheit aus anderen 

Gründen [vorliegend einschlägig ist der allerdings gleichlautende Ausstandsgrund 

gemäss Art. 36 Abs. 1 ATSG]). Entgegen der beschwerdeführerischen Ansicht stellt 

eine Vorbefassung - namentlich auf Grund einer vorangegangenen Begutachtung - 

nicht per se einen Ausstandsgrund dar. Vielmehr ist danach zu fragen, ob das Ergebnis 

der (neuen) Begutachtung nach wie vor als offen und nicht vorherbestimmt erscheint. 

Kann die Offenheit bejaht werden, ist die Besorgnis der Voreingenommenheit trotz 

Vorbefassung unbegründet. Eine unzulässige Vorbefassung liegt auch nicht bereits 

dann vor, wenn die Amtsperson (Gutachter) zu ungünstigen Schlussfolgerungen für die 

betreffende Partei gelangt ist (Urteile des Bundesgerichts vom 15. März 2011 

[8C_781/2010] E. 7.1 mit Hinweisen u. a. auf BGE 132 V 110 E. 7.2.2 und vom 14. 

Oktober 2016, 9C_434/2016, E. 5.2 mit Hinweisen). Hingegen kann ein 

Ausstandsgrund vorliegen, wenn die Gutachtensperson den Eindruck erweckt, sich 

bereits von vornherein eine feste Meinung über den Ausgang des Verfahrens gebildet 

zu haben, also nicht mehr neutral zu sein (Ueli Kieser, ATSG Kommentar, 4. Aufl., Art. 

36 N 15 f.).

Der Beschwerdeführer legt nicht dar noch ist aus dem Gutachten oder aus den 

weiteren Akten ersichtlich, dass Dr. H.___ in seinem zweiten Gutachten vom 

20. Februar 2019 voreingenommen gewesen wäre. Sein Auftrag bestand darin, auf 

Grund der seit der Erstbegutachtung aufgelaufenen Berichte der behandelnden Ärzte 

(Dr. D.___ und Dr. J.___, Klinik G.___) die Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht zu 

reevaluieren und insbesondere Stellung zu beziehen zu den abweichenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der genannten Ärzte. Dass der Experte bei im 

Wesentlichen unveränderter objektiver Befundlage einer regelrechten Implantatlage 

sowie reizlosen bzw. sogar gebesserten postoperativen Verhältnissen wiederum zu der 

gleichen Schlussfolgerung einer weitgehenden Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 

gelangte, stellt jedenfalls weder eine Voreingenommenheit noch einen 

Bestätigungsfehler (confirmation bias) und damit keine unzulässige Befangenheit dar. 

Im Übrigen besteht - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers und wie in der 

nachfolgenden materiellen Besprechung noch zu erörtern sein wird - zwischen der 

medizinischen Beurteilung des Gesundheitszustands durch den Experten und durch 

die behandelnden Ärzte kein wesentlicher Unterschied (wohl aber in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung). Somit ist das Gutachten nun in materieller Hinsicht frei zu 

würdigen (Art. 61 lit. c ATSG).

2.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/20

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3.  

Der Beschwerdeführer bestreitet im Wesentlichen die orthopädische Beurteilung 

durch Dr. H.___, während er gegen die psychiatrische Teilbegutachtung durch med. 

pract. L.___ und dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung keinerlei Einwände erhebt. 

Namentlich macht er geltend, die medizinische Beurteilung des orthopädischen 

Experten widerspreche jener der behandelnden Ärzte. Dies trifft jedoch nicht zu. So 

können sich - wie der Experte - weder der Hausarzt Dr. D.___ noch Dr. J.___ (noch die 

früheren Operateure Dr. Z.___ und Dr. E.___) die persistierenden, diffusen Schmerzen 

am linken Knie trotz regelrechter Implantatlage und unauffälliger Wundheilung erklären. 

Während Dr. D.___ in seinem letzten Verlaufsbericht vom 28. Oktober 2018 vom 

Erreichen des Endstadiums (chronischer Schmerzzustand) ausgeht und die Therapie - 

nebst der auswärtig durchgeführten Physiotherapie - nur noch in der Abgabe von 

Schmerzmitteln besteht (act. G 5.1/210.2), scheint auch Dr. J.___ zunehmend ratlos zu 

sein. So hielt er in seinem letzten Bericht vom 5. Juni 2018 fest, aus orthopädischer 

Sicht könne kein klarer Hinweis für die vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen 

gefunden werden. In der Folge hielt er eine neurologische Abklärung für angezeigt (act. 

G 5.1/223.1). Eine solche wurde am 2. August 2018 durch Prof. Dr. K.___ 

vorgenommen, doch auch dieser Arzt konnte auf seinem Fachgebiet keine Ursache für 

den chronischen Knieschmerz links finden. Hingegen fand er eine weitgehend intakte 

Koordination und ein flüssiges Gangbild inklusive sicherem Strichgang vor, wenn auch 

mit Hinken links. Insgesamt konnte er an den unteren Extremitäten einen 

altersentsprechenden Befund ohne relevante motorische Defizite erheben (act. 

G 5.1/210.5 f.). Die vom orthopädischen Gutachter gestellte Diagnose - 

Funktionsstörungen des linken Kniegelenks bei einliegender Knietotalendoprothese 

und Funktionsstörung des rechten Kniegelenks bei aussenseitig aufgebrauchter 

Gelenkfläche (womit auch widerlegt ist, dass die Beschwerden am rechten Knie nicht 

berücksichtigt worden seien) - steht damit im Einklang mit den Ausführungen der 

behandelnden Ärzte.

3.1. 

Auf Grund der gegebenen Befundlage erscheint die vom Gutachter 

vorgenommene Umschreibung der noch möglichen Tätigkeiten als plausibel. So 

erscheint nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer keine schweren körperlichen 

Tätigkeiten (Heben, Tragen über 10 kg) und auch keine Tätigkeiten mit starker 

Belastung des Bewegungsapparates, insbesondere der Beine und der Knie, mehr 

ausüben kann. Mit der Angabe, der Beschwerdeführer sei in der angestammten 

Tätigkeit als Autoverkäufer noch zwei bis drei Stunden pro Tag bzw. 30 % arbeitsfähig, 

ist wohl die Ausgestaltung der Tätigkeit gemeint, wie sie in den Akten beschrieben 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/20

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bzw. wie sie dem Gutachter geschildert wurde. So führte der Beschwerdeführer 

gegenüber Dr. H.___ im ersten Gutachten aus, dass er die Autos angekauft, 

zurechtgemacht und wieder weiterverkauft habe. Er habe den Kunden die Fahrzeuge 

präsentieren müssen und sei dabei viel auf dem Gelände (500 - 600 m ) herumgelaufen 

(act. G 5.1/176.8; vgl. auch 36.3 f.). Auch anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle 

(Betätigungsvergleich) vom 27. Oktober 2009 gab er an, dass er den Fahrzeugunterhalt 

vernachlässigen müsse und eigentlich auf eine Teilzeit-Aushilfe angewiesen sei (act. 

G 5.1/36.3, 36.5 und 36.8). Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___ betreffend die 

angestammte Tätigkeit stimmt denn auch mit dem Ergebnis der AOS überein, die 

ebenfalls eine Einschränkung von 70 % ergab (act. G 5.1/36.9). Insofern erscheint eben 

die angestammte Tätigkeit - entgegen der nun vertretenen Ansicht des 

Beschwerdeführers und selbst des RAD (vgl. act. G 5.1/171) - nicht als bereits 

weitgehend angepasst. Jedenfalls hat das hiesige Gericht bereits im Urteil vom 10. Juni 

2013 festgestellt, dass dem Versicherten die Aufgabe der selbstständigen und die 

Aufnahme einer unselbstständigen Tätigkeit zumutbar sei, da bei letzterer eine 

geringere Erwerbseinbusse bestehe (E. 3.4). Im Weiteren leuchtet auch ein, dass dem 

Beschwerdeführer körperlich leichte Tätigkeiten, die überwiegend sitzend auszuüben 

sind mit der Möglichkeit kurzzeitig aufzustehen, weitestgehend zumutbar sind. 

Demgegenüber ist rein medizinisch-theoretisch nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Dres. D.___ und J.___, die ja grundsätzlich vom gleichen objektiven Befund ausgehen 

und die Schmerzen ebenfalls nicht objektivieren können, von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten (Dr. D.___ [act. G 5.1/210.3]) bzw. von einer 

Arbeitsfähigkeit auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit von lediglich 30 - 40 % bzw. 

von 2 - 3 Stunden pro Tag ausgehen (Dr. J.___), zumal auch Dr. J.___ postoperativ 

davon ausging, dass die Schmerzmittel Fentanyl und Targin im weiteren Verlauf 

auszuschleichen seien, also nicht mehr benötigt würden (act. G 5.1/208, 213 und 

218.2).

2

Anzufügen bleibt, dass die von Dr. D.___ im Bericht vom 28. Oktober 2018 

erwähnte massive geistige Einschränkung (act. G 5.1/210.4) in den übrigen 

medizinischen Berichten sowie im psychiatrischen Gutachten keine Entsprechung 

findet. Zwar erwähnt der psychiatrische Experte etwa einen auffälligen Alkoholkonsum 

(7 dl Rotwein täglich seit 20 Jahren [act. G 5.1/232.17 und 232.21]). Bekannt ist zudem 

der chronische Schmerzmittelkonsum (vgl. act. G 5.1/218.2). Indessen geht der 

psychiatrische Gutachter - wie auch der Neurologe Prof. Dr. K.___ (act. G 5.1/210.5) - 

von einem allseits wachen und bewusstseinsklaren und zu allen Qualitäten orientierten 

Geisteszustand sowie einer nicht eingeschränkten Konzentration und Aufmerksamkeit 

aus. Zudem lägen keine Anhaltspunkte für eine anhaltende somatoforme 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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4.  

Schmerzstörung oder eine Schmerzstörung mit psychischen und somatischen 

Faktoren vor (act. G 5.1/232.18 ff). Auch in den übrigen ärztlichen Berichten - ausser im 

erwähnten Bericht von Dr. D.___ - wurde nirgends über eine die geistigen Fähigkeiten 

beeinträchtigende Suchtproblematik oder gar offenkundige geistig-intellektuelle oder 

kognitive Defizite berichtet. Es ist somit anzunehmen, dass der geistige 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers trotz bestehender Risikofaktoren nicht 

erheblich eingeschränkt ist und demzufolge keine (zusätzliche) relevante 

Einschränkung der körperlich noch möglichen Arbeitsfähigkeit zu bewirken vermag. 

Dies ergibt sich auch aus der Konsensbeurteilung der beiden Gutachter (act. 

G 5.1/233.6 f.). Zusammenfassend ist somit auf das bidisziplinäre Gutachten 

abzustellen.

Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Sachverhalt bis zur angefochtenen 

Verfügung vom 30. März 2019 zu beurteilen ist (vgl. BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). 

Auf nachträgliche Verschlechterungen des Gesundheitszustands - wie in der Replik 

vom 14. Oktober 2019 impliziert wird - ist im vorliegenden Verfahren nicht einzugehen. 

Im Übrigen ergibt sich auch aus dem replicando eingereichten Sprechstundenbericht 

von Dr. J.___ vom 19. Juli 2019 keine wesentliche Veränderung des Gesundheits­

zustands, werden darin doch lediglich die bekannten diffusen Schmerzen am linken 

Kniegelenk bei fehlender Schwellungsneigung oder Überwärmung und ansonsten 

unauffälligen Verhältnissen beschrieben. Jedoch besteht gemäss diesem Bericht eine 

(offenbar zunehmend symptomatische) lateral betonte Gonarthrose rechts (act. G 12.1).

3.4. 

Der Beschwerdeführer geht davon aus, dass er keinerlei Tätigkeiten mehr ausüben 

könne. Zuletzt gab er gegenüber der IV-Sachbearbeitung an, er könne nichts mehr 

machen und fühle sich auch in anderen Tätigkeiten nicht arbeitsfähig. Er war mit der 

Rentenprüfung einverstanden, woraufhin die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

betreffend berufliche Massnahmen abgeschlossen hatte (act. G 5.1/180.6 und 181). 

Insofern der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren geltend macht, die 

Selbsteingliederung sei ihm nicht zuzumuten (Beschwerde, Ziff. 24), verhält er sich 

widersprüchlich. Bei entsprechender Bereitschaft zu beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen hätte die Beschwerdegegnerin jedoch solche 

aufzunehmen (Art. 8 und 15 ff. IVG).

4.1. 

Mithin ist der Einkommensvergleich vorzunehmen: Beim Valideneinkommen 

rechtfertigt es sich, von dem durch das hiesige Gericht mit Urteil vom 10. Juni 2013 

(E. 4.3) erhobenen Wert von Fr. 68'985.-- auszugehen. Da die angestammte Tätigkeit 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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seither bereits durch die gesundheitliche Einschränkung beeinträchtigt gewesen war 

und per November 2015 ganz aufgegeben wurde, sind allfällige nach dem genannten 

Urteil in selbstständiger Stellung erzielte Einkünfte nicht mehr repräsentativ (wobei die 

Jahresabschlüsse der Y.___ GmbH in den Jahren ab 2015 nur noch Verluste auswiesen 

[act. G 5.1/188 - 192]). Mit der Beschwerdegegnerin ist dieser Betrag sodann auf das 

Jahr 2016 und somit auf Fr. 73'304.-- aufzurechnen (vgl. Einkommensvergleich vom 

28. Mai 2018 [act. G 5.1/193]). Dieses Valideneinkommen wird denn auch vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten (vgl. Beschwerde, Ziff. 24 f.).

Beim Invalideneinkommen ging das Versicherungsgericht im Urteil vom 10. Juni 

2013 noch von einem Tabellenwert 2008 (erstmalige Anmeldung) von Fr. 59'979.-- 

(Tabellenwert 2008, ehemaliges Anforderungsniveau 4) aus und billigte dem 

Beschwerdeführer gemäss den damaligen Feststellungen des RAD-Arztes Dr. O.___ 

vom Juni 2010 eine Reduktion des Rendements in adaptierter Tätigkeit von 12 % zu 

(vermehrter Pausenbedarf von einer Stunde pro Tag [act. G 5.1/58.8]). Zudem billigte 

es dem Beschwerdeführer auf Grund des eingeschränkten Spektrums von lediglich 

noch körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten einen Leidensabzug von 

10 % zu, was schliesslich zu einem Invalideneinkommen von Fr. 47'504.-- und zu 

einem Invaliditätsgrad von rund 31 % führte (E. 4.4 und 4.6). An der durch das Gericht 

bereits festgestellten Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (E. 3.5) hat sich seit dieser 

Einschätzung nichts Grundlegendes geändert. So sind dem Beschwerdeführer nach 

wie vor leichte sitzende Tätigkeiten mit der Möglichkeit, kurzzeitig aufzustehen, 

ganztags möglich. Vorliegend geht die Beschwerdegegnerin von einem 

Invalideneinkommen von 67'022.-- aus (Feststellungsblatt vom 28. Mai 2018 [act. 

G 5.1/193]). Dies liegt leicht unter dem LSE-Wert 2016 (T1 Skill level, Kompetenzniveau 

1, Männer, Total, 41,7 Stunden) von Fr. 67'416.-- (Fr. 5'389.-- x 12 : 40 x 41,7), jedoch 

leicht über dem entsprechenden Tabellenwert 2016 gemäss IVG-Ausgabe 2019 

Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2, von Fr. 66'803.--. Es erscheint somit als valabler 

Ausgangspunkt. Entgegen der damaligen Annahme von Dr. O.___ gehen die heutigen 

Gutachter nicht von einem zusätzlichen Pausenbedarf aus. Indessen ist dem 

Beschwerdeführer auf Grund seines eingeschränkten Leistungsspektrums nach wie vor 

ein sogenannter Leidensabzug zuzubilligen.

4.3. 

Im Weiteren beantragt er, es sei ihm auf Grund seines fortgeschrittenen Alters ein 

zusätzlicher Abzug zu gewähren. Nach der Rechtsprechung wird das fortgeschrittene 

Alter, obschon an sich ein invaliditätsfremder Faktor, als Kriterium anerkannt, das die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit reduzieren kann (BGE 138 V 457 E. 3.1). Vor­

liegend ist zwar nicht von der Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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Beschwerdeführers auszugehen. Indessen ist zu berücksichtigen, dass er im 

Verfügungszeitpunkt (März 2019) 59 Jahre alt war. Zu berücksichtigen ist indessen 

auch, dass er spätestens nach dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil vom 10. Juni 

2013 - mithin im Alter von 53 Jahren - wusste, dass ihm die Aufgabe der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit und damit die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit in 

unselbstständiger Stellung zuzumuten war. Dass der Beschwerdeführer in all den 

Jahren auf eine entsprechende Verwertung verzichtet hat und mittlerweile in einem 

fortgeschrittenen Alter steht, hat grundsätzlich nicht die Invalidenversicherung zu 

vertreten. Zu berücksichtigen ist aber, dass er in der Zeit ab November 2015 drei Mal 

operationsbedingt ganz oder teilweise arbeitsunfähig geschrieben war, was eine 

Eingliederung erschwert haben dürfte. Es rechtfertigt sich deshalb, in einer 

Gesamtwürdigung der Umstände von einer Reduktion des Tabellenlohns um 15 % 

auszugehen. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 56'969.-- (Fr. 67'022 x 85 %). 

Dies entspricht einem Invaliditätsgrad von 22,3 % ([Fr. 73'304.-- - Fr. 56'969.--]: 

Fr. 73'304.-- x 100). Selbst wenn man dem Beschwerdeführer - wie im Urteil vom 

10. Juni 2013 - zusätzlich ein vermindertes Rendement von 12 % (vermehrter 

Pausenbedarf) zubilligen wollte, würde sich ein Invalideneinkommen von Fr. 50'132.-- 

(Fr. 67'022.-- x 88 % x 85 %) sowie ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

31,6 % ergeben ([Fr. 73'304.-- - Fr. 50'132.--]: Fr. 73'304.-- x 100).

Daraus resultiert kein Rentenanspruch ab dem Zeitpunkt, ab dem von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen ist. Gemäss dem 

ersten Gutachten von Dr. H.___ ist dies durchgehend ab dem 1. April 2018 der Fall (act. 

G 5.1/176.15). In seinem zweiten Gutachten geht Dr. H.___ (und mit ihm med. pract. 

L.___ im Konsens) davon aus, dass eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit bereits ab 1. April 2017 möglich war (act. G 5.1/231.16). Dies ist damit zu 

erklären, dass die vollumfängliche adaptierte Arbeitsfähigkeit jeweils lediglich für 

kürzere Zeiträume unterbrochen war, wie dies der tabellarischen Auflistung im ersten 

Gutachten zu entnehmen ist (IV-act. G 5.1/176.15). Die adaptierte Arbeitsfähigkeit war 

vom 19. November 2015 bis 28. Februar 2016 etwas mehr als drei Monate vollständig 

aufgehoben und anschliessend bis zum 30. Juni 2016 für drei Monate um 50% 

eingeschränkt. Anschliessend war sie ab dem 1. Juli 2016 bis zum 15. Januar 2017 für 

sechseinhalb Monate vollständig erhalten. Ab dem 16. Januar 2017 bis zum 31. März 

2017 war sie für zweieinhalb Monate aufgehoben und vom 1. April 2017 bis zum 17. 

Oktober 2017 für mehr als sechs Monate wieder intakt. Anschliessend war sie ab dem 

18. Oktober 2017 bis Ende März 2018 nochmals für fünfeinhalb Monate eingeschränkt. 

Insgesamt dauerte die Arbeitsunfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten seit der letzten 

rechtskräftigen Abweisung eines Rentenanspruches am 19. Juni 2014 bzw. seit der 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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5.  

Entscheid

Wiederanmeldung vom 1. September 2016 maximal fünfeinhalb Monate und wurde 

jeweils durch monatelange vollständige Arbeitsfähigkeiten unterbrochen. Demnach war 

das neuerlich zu erfüllende Wartejahr (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. Februar 

2016 [9C_942/2015, E. 3.3.3, mit Hinweisen]) nicht erfüllt (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG 

i.V.m. Art. 29  IVV), womit auch kein befristeter Rentenanspruch entstehen konnte.ter

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint im vorliegenden durchschnittlich aufwändigen Fall als angemessen. 

Nachdem der Beschwerdeführer unterliegt, hat er die Gerichtskosten zu tragen. Er ist 

jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege von der Bezahlung zu 

befreien.

5.2. 

bis 

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Ver­

sicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.--bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden ist, ist während 

zehn Jahren zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge der 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.03.2021
	Art. 28, 37 Abs. 3 und 44 IVG. Invalidenrente. Vertretung. Gutachten. Eine mangelhafte Eröffnung der Begutachtung (Nennung des Gutachters gegenüber dem Beschwerdeführer anstatt gegenüber dem Rechtsvertreter) führt nicht per se zur Unverwertbarkeit des Gutachtens (E. 2.1). Eine Vorbefasstheit (Erstellen eines früheren Gutachtens) lässt sodann den Gutachter auch nicht per se als befangen erscheinen (E. 2.2). In materieller Hinsicht überzeugt das Gutachten und stimmt in den medizinischen Befunden im Wesentlichen mit den behandelnden Ärzten überein. Indessen erscheint deren Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gegensatz zur gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht als plausibel (E. 3.1 ff.) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. März 2021, IV 2019/116).

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