# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37b4c330-40e5-5420-8b1c-095121e32e74
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-01-05
**Language:** de
**Title:** Ungenügende Abklärung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung mangels Einholens aktueller Einschätzungen von ärztlichen Fachpersonen; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00902
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00902.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00902
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
5. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1956, bezieht seit dem 1. August 1997 eine ganze Invalidenrente
(Verfügung vom 14. Oktober 1998, Urk. 6/41)
.
Jeweils n
ach durchgeführte
r
Rentenrevision teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten am
20. August 1999 (Urk. 6/47), 4. Februar 2002 (Urk. 6/54),
20
.
Mai
2005 (Urk. 6/57) und am 9. Oktober 2009 (Urk. 6/63)
mit,
dass der Rentenanspruch
unverändert
sei
.
1.2
Im April 2016 beantragte die Versicherte sowohl Hilfsmittel (Versorgung mit
einem Spezialschuh; Urk. 6/68) als auch einen Assistenzbeitrag (vgl.
Urk. 6/67/1). Aufgrund der Anmeldung für den Assistenzbeitrag wurde von der IV-Stelle gleichzeitig der Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
geprüft (Urk. 6/74). Mit jeweils separatem Vorbescheid vom 24. Mai 2016 wurde der Versicherten die Abweisung des Begehrens betreffend Assistenzbeitrag (Urk. 6/79) sowie betreffend
Hilflosenentschädigung
(Urk. 6/80) in Aussicht gestellt.
Gegen den ablehnenden Vorbescheid zur
Hilflosenentschädigung
erhob die Versicherte am 6. Juni 2016 Einwand (Urk. 6/81).
Am 29. Juni 2016 wurde Kostengutsprache für die Versorgung mit einem Spezialschuh erteilt (Urk. 6/86). Mit Verfügungen vom 18. Juli 2016 hielt die IV-Stelle am ablehnenden Entscheid betreffend Assistenzbeitrag (Urk. 6/88) und betreffend
Hilflosenentschädigung
(Urk. 6/89 = Urk. 2) fest.
2.
Die Versicherte erhob am
29. August 2016
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
18. Juli 2016
(
Urk.
2) und beantragte
sinngemäss
, diese sei aufzuheben und es sei
ihr eine
Hilflosenentschädigung
zuzusprechen
(
Urk.
1).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
3. Oktober 2016
(Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
4. November 2016
zur Kenntnis gebracht (Urk.
7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der
Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle wei
tere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen
sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichter
statterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Di
agnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Aus
wirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizi
nischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art.
37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (
Art.
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungsper
son
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E.
11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.4
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheid
relevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass zum aktuellen Zeitpunkt in den verschiedenen alltäglichen Lebensverrichtungen von keiner regelmässigen und erheblichen Dritthilfe ausgegangen werden könne. Die Voraussetzung für eine lebenspraktische Begleitung sei ebenfalls nicht erfüllt.
Die Beschwerdeführerin
sei kognitiv/geistig durchwegs in der Lage, den Alltag selbst zu organisieren und strukturieren sowie allenfalls Arbeiten im Haushalt zu delegieren. Eine Anleitung oder Begleitung bei der Verrichtung von Haushaltsarbeiten würde nicht stattfinden. Somit sei die Intensität an Beglei
tung nicht erfüllt (Urk. 2 S. 2 „Abklärungsergebnis“).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie leide seit drei Jahren an einer schweren symptomatischen Osteoporose sowie an den Folgen mehrerer Frakturen. Dadurch habe sie starke Schmerzen und grosse Einschränkungen im Alltag. Einerseits bereite ihr das einfache Gehen schon grosse Mühe, da sie nur mit speziell angefertigten therapeutischen Schuhen gehen könne. Andererseits sei es ihr aufgrund einer Polyarthritis (unter anderem an den Händen) nicht möglich, schwere Dinge zu tragen oder ein „
Postiwägeli
“ nachzuziehen. Ihre Fortbewegung für die alltäglichen Lebensverrichtungen sei somit eingeschränkt, weshalb sie auf Hilfe Dritter angewiesen sei. Ihr soziales Umfeld sei inzwischen geschrumpft, da sie ständig mit der Angst lebe, hinzu
fallen und nach einem kurzen Spaziergang „schwere Müdigkeit“ empfinde (Urk. 1).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf
Hilflo
senentschädigung
zu Recht verneint hat.
3.
3.1
Die ganze Invalidenrente wurde der Beschwerdeführerin aufgrund folgender Diagnosen zugesprochen (
Urk. 6/34/1
):
-
Fibromyalgiesyndrom
bei chronischem
Panvertebralsyndrom
mit
Zer
vikovertebralsyndrom
mit Status nach
Hackenplattenspondylodese
C3/4 am 30. August 1996 bei Status nach
Intervertebralgelenksarthritis
links
-
Wirbelsäulenfehlhaltung
-
Status nach
Periarthropathia
humero-scapularis
links 1997
-
Status nach
Handgelenkestensorensehnensyn
o
vitis
beidseits
bei Status nach
Synovektomie
Im weiteren Verlauf kam es zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustan
des und es wurde im Jahr 2009 zusätzlich als Diagnose mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit eine
seronegative
Polyarthritis
festgehalten (vgl. Urk. 6/60, Urk. 6/62/2-3).
3.2
Die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin ging im
Abklärungsbericht
vom 18. Mai 2016 (Urk. 6/77) von der Diagnoseliste aus, welche im Jahr 1998 zur
Rentenzusprache
führte
(
S. 1 unten
; vgl. vorstehend E. 3.1
)
.
Die Beschwerde
führerin gab im Rahmen des Abklärungsgesprächs an, dass sie aufgrund einer Polyarthritis über Jahre regelmässig Cortison-Injektionen in alle Gelenke erhal
ten habe. Es sei zu einer leichten Verbesserung der Fingerbeweglichkeit gekommen. Sie leide nun aber auch an einer starken Osteoporose. Im März 2016 habe sie in beiden Füssen einen Knochenriss/-bruch erlitten und habe nun enorme Probleme mit der Fortbewegung. Seit drei Wochen habe sie orthopädi
sche Schuhe, wodurch sie wieder etwas besser laufen könne. Die Schmerzen sowie die Angst vor weiteren Brüchen seien jedoch immer no
ch da. Oft traue sie sich nicht
nach draussen zu gehen. Auch sei sie bei den Haushaltsarbeiten stark eingeschränkt. Sie benötige viel mehr Zeit für den Haushalt als früher und müsse regelmässig Pausen einlegen
. Wegen eines Ganglions trage sie an der rechten Hand eine Schiene. Für die Entfernung des Ganglions wäre im März 2016 eine Operation geplant gewesen, welche aber durch die Problematik an den Füssen auf unbestimmte Zeit verschoben worden sei (S. 2 oben).
Die Beschwerdeführerin gab gegenüber der Abklärungsperson an, sie sei
auf
grund der Osteoporose
im Bereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“
eingeschränkt
. Ihre Angst vor weiteren Knochenrissen oder -brüchen sei sehr gross. Sofern sie sich am Geländer festhalten könne, bewältige sie eine Treppe langsam im Abstellschritt alleine. Sie könne ihre Termine selbst verein
baren, verwalten und mit dem öffentlichen Verkehr wahrnehmen. Es sei ihr möglich, eine Gehstrecke von 15 Minuten zurückzulegen, danach müsse sie eine Pause machen. Verbal bestehe keine Einschränkung (S. 3 Mitte). In den übrigen
Bereichen
habe
die Beschwerdeführerin keine Einschränkungen an
gegeben
(S.
2
f.).
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, die Beschwerdeführerin sei zum aktuellen Zeitpunkt in keiner alltäglichen Lebensverrichtung auf regelmäs
sige und erhebliche Hilfe einer Drittperson angewiesen (S. 4 Mitte).
3.3
Im Bericht vom 2. Juni 2016 des
Spitals Y.___
(Urk.
6/83/3-4
) zuhanden der Beschwerdegegnerin betreffend Schuhversorgung hielten die Ärzte
im Wesentlichen
folgende Diagnosen
fest (S. 1 Ziff. 1):
-
Ermüdungsfraktur
Calcaneus
rechts und links, Os
cuboideum
links unklaren Alters (Erstdiagnose, ED, Juni 2014)
-
steroidinduzierte Osteoporose
-
seronegative
rheumatoide Arthritis, ED zirka 2007
Die Erstvorstellung der Beschwerdeführerin sei im Juli 2015 erfolgt, nachdem bereits Spontanfrakturen im Bereich beider
Vorfüsse
aufgetreten seien. Primär sei die Behandlung über Entlastung (Stockentlastung) und eine medikamentöse Behandlung der Osteoporose erfolgt. Die Stockentlastung habe aufgrund der rheumatoiden Arthritis und der damit verbundenen Schmerzen in den Händen nicht länger fortgesetzt werden können. In der weiteren Folge hätten sich dann neuerliche Frakturen im Bereich der Fusswurzel und
Calcanei
beidseits entwi
ckelt. Seit Anpassen von orthopädischen Schuhen könne die Beschwerdeführe
rin wieder deutlich besser gehen, die Analgetika
hätten
reduziert und auf die Stockentlastung habe verzichtet werden können (S. 2 Ziff. 2.2).
3.
4
Im Juli 2016 stellte sich die Beschwerdeführerin
erneut im
Spital Y.___
vor. Es sei zu einer neuerlichen
Beschwerdeexazerbation
mit starken Schmerzen im Bereich beider Füsse
und
einer deutlichen Schmerzzunahme im Bereich der linken Ferse gekommen. Ein Gehen ohne orthopädische Schuhversorgung sei derzeit nicht möglich. Mit orthopädischen Schuhen sei die Beschwerdeführerin noch für eine Gehstrecke von zirka 200 Meter mobil. Eine Stockentlastung könne aufgrund der rheumatoiden Arthritis nicht durchgeführt werden.
Ein neu angefertigtes MRI habe eine Bursitis
retrocalcarea
sowie eine neue Fraktur der Basis des
Os
metacarpale 1 gezeigt. Gemäss chirurgischem
Konsil
komme eine operative Intervention im Fall der Beschwerdeführerin nicht in Frage (Bericht vom 21. Juli 2016, Urk. 3/2 S. 2 oben).
4.
4.1
Wie vorstehend in Erwägung 1.3 ausgeführt, ist bei der
Erarbeitung der Grund
lagen für die
Bemessung der Hilflosigkeit
eine enge, sich ergänzende Zu
sammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich.
Dazu ist insbesondere erforderlich, dass ein Arzt
anzugeben
hat
, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist
.
Weder im Vorfeld der durchgeführten Abklärung bei der Beschwerdeführerin zu Hause noch danach wurden von der Beschwerdegegnerin aktuelle Angaben von ärztlichen Fachpersonen zur Einschränkung ihrer körperlichen
und geistigen Funktionen
eingeholt. Die Abklärungsperson stützte sich auf die
veraltete
Diagnoseliste aus dem Jahr 199
8.
Von der
Beschwerdeführerin wurde im Rahmen der Abklärung jedoch dargelegt, dass sie aufgrund der Osteoporose mit Knochenbrüchen an beiden Füssen im März 2016 „enorme Probleme bei der
Fortbewegung“ habe (vorstehend E. 3.2). Erschwerend kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin auch an einer Polyarthritis leidet und deshalb eine
Stock
entlastung
beim Gehen
nur eingeschränkt oder gar nicht möglich ist.
Gemäss Angaben der Ärzte des
Spitals Y.___
ist der Beschwerdeführerin aufgrund einer weiteren Verschlechterung vor Verfügungserlass
- welche offen
bar auch einen Reha-Aufenthalt notwendig
gemacht hatte
(vgl. Urk. 3/2 S. 2 oben) -
das Gehen nur noch erheblich eingeschränkt (bis zirka 200 Meter) mög
lich, weshalb
nicht auszuschliessen ist, dass die Beschwerdeführerin allenfalls auf eine lebensprakt
ische Begleitung angewiesen ist:
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
4.2
Da
vorliegend gestützt auf die Akten eine enge, sich ergänzende Zusammenar
beit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung, wie sie eigentlich erfor
derlich wäre, nicht stattgefunden
hat und die Berichte des
Spitals Y.___
nicht im Hinblick auf die Abklärung des Anspruchs auf
Hilflosenentschädigung
erfolgten und daher bezüglich
der konkreten Einschränku
ngen der Beschwer
deführerin
nicht genügend Informationen enthalten, kann der Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht abschliessend geprüft werden.
Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie bei
ärztliche
n
Fachperson
en
Angaben einholt,
inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen
beziehungsweise allenfalls auch
geistigen Funktionen durch
ihre
Leiden einge
schränkt ist.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
gutzuheissen
.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
4
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind
sie der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in
dem Sinne gutgeheissen, dass die
angefochtene
Verfügung vom 18
.
Juli 2016
betreffend
Hilflosenentschädigung
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti