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**Case Identifier:** 138a0ab2-5d61-5d80-bed9-d7a46b87e6d0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.05.2017 PP170002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP170002_2017-05-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP170002-O/U 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Notz 

Beschluss und Urteil vom 15. Mai 2017 

in Sachen 

 

A._____,  

Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law and Economics  

X._____ 

 

 

gegen 

 

 

B._____,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Fürsprecher Y._____ 

 

betreffend Forderung 
 
 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, vom 3. November 2016 (FV160129-L) 

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Rechtsbegehren: 
(Urk. 2 S. 2) 

" 1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin zu bezahlen: 

  CHF 8'000.– zuzüglich Zins zu 5% seit 1. Februar 2015, zuzüglich 
Zahlungsbefehlskosten von CHF 95.30 sowie zuzüglich Kosten 
der Schlichtungsverhandlung von CHF 380.00. 

 2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsam-
tes 12 sei aufzuheben. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuerzusatz zu Lasten der Beklagten." 

Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, 
vom 3. November 2016: 

1. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei Fr. 8'000.– nebst 

Zins zu 5 % seit 14. März 2016 sowie Fr. 95.30 Zahlungsbefehlskosten zu 

bezahlen. In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 

... des Betreibungsamtes Zürich 12 (Zahlungsbefehl vom 14. März 2016) 

aufgehoben. 

2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'470.–; die Barauslagen betragen: 

Fr.   225.–  Dolmetscherkosten.  

3. Die Gerichtskosten werden der beklagten Partei auferlegt, jedoch zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskas-

se genommen. Der von der klagenden Partei geleistete Kostenvorschuss 

wird dieser zurückerstattet. Die beklagte Partei wird auf die Nachzahlungs-

pflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

4. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei eine Parteient-

schädigung von Fr. 2'320.– (inkl. Mehrwertsteuer und Kosten des Schlich-

tungsverfahrens) zu bezahlen.  

5. (Schriftliche Mitteilung). 
 
6. (Beschwerde). 

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Beschwerdeanträge: 
 

der Beklagten und Beschwerdeführerin (Urk. 35): 

1. Das Urteil FV160129-L / U1 / Urteil vom 3. November 2016 sei aufzu-
heben und die Sache sei durch das angerufene Gericht wie folgt neu 
zu entscheiden: das Gesuch der Klägerin und Beschwerdegegnerin sei 
vollumfänglich abzuweisen; 

2. Eventualiter sei das Urteil FV160129-L / U1 / Urteil vom 3. November 
2016 aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz zur Neubeurtei-
lung zurückzuweisen; 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge inkl. MWST zulasten der 
Beschwerdegegnerin.  

 

Prozessualer Antrag: 
1. Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege sowie 

in der Person von Rechtsanwalt X._____ die unentgeltliche Prozess-
vertretung zu gewähren. 

 

der Klägerin und Beschwerdegegnerin (Urk. 41): 
1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. 

November 2016 Geschäfts-Nr.: FV160129-L / U sei vollumfänglich ab-
zuweisen. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehr-
wertsteuerzusatz zulasten des Beschwerdeführers. 

 
Prozessualer Antrag: 

1. Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege sowie 
in der Person von Rechtsanwalt X._____ die unentgeltliche Prozess-
vertretung abzuerkennen. 

 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 11. Juli 2016 erhob die Klägerin vor Vorinstanz eine Forderungsklage 

über Fr. 8'000.– nebst Zins seit 1. Februar 2015 und zuzüglich Zahlungsbefehls-

kosten und Kosten der Schlichtungsverhandlung. Für den weiteren Prozessver-

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lauf ist auf den angefochtenen Entscheid zu verweisen. Mit Urteil vom 3. Novem-

ber 2016 hiess die Vorinstanz die Klage gut (Urk. 36).  

2. Gegen dieses Urteil erhob die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Be-

klagte) am 9. Januar 2017 Beschwerde (Urk. 35). Die Beschwerdeantwort der 

Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) datiert vom 23. Februar 2017 

(Urk. 41). Mit Schreiben vom 7. März 2017 ersuchte die Beklagte sinngemäss um 

Fristansetzung für die Ausübung des Replikrechts (Urk. 45). Die entsprechende 

Stellungnahme erfolgte am 20. März 2017 und wurde am 23. März 2017 der Ge-

genpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 47). 

3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Es gilt das Rügeprinzip (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm et al., ZPO 

Komm, Art. 321 N 15), d.h. die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen – in 

der Beschwerde selbst – darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsan-

wendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der angefoch-

tene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Neue Anträge, neue Tatsachenbehaup-

tungen und neue Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Dies 

wird mit dem Charakter der Beschwerde begründet, die sich als ausserordentli-

ches Rechtsmittel im Wesentlichen auf die Rechtskontrolle beschränkt und nicht 

das erstinstanzliche Verfahren fortsetzen soll. Das Novenverbot ist umfassend 

und gilt sowohl für echte wie auch für unechte Noven (Freiburghaus/Afheldt, 

a.a.O., Art. 326 N 3 f.).  

4. Auf die Parteivorbringen ist nur insoweit einzugehen, als diese entscheidre-

levant sind.  

II.  

1. Die Klägerin und die Beklagte stammen ursprünglich beide aus C._____ 

[Staat in Asien] und waren über viele Jahre befreundet. Im vorliegenden Verfah-

ren macht die Klägerin eine Darlehensforderung geltend. Sie führte vor Vorinstanz 

aus, sie habe der Beklagten wiederholt bei finanziellen Engpässen ausgeholfen 

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und ihr in den Jahren 2011 bis 2014 für Operationen, Medikamente, Flugtickets 

u.a. einen Gesamtbetrag von Fr. 18'000.– ausgeliehen. Aufgrund der Freund-

schaft zwischen ihr und der Beklagten würden keine schriftlichen Darlehensver-

träge vorliegen. Am 12. Januar 2015 habe die Beklagte einen Teil ihrer Schuld 

getilgt und der Klägerin Fr. 10'000.– zurückbezahlt. Die Rückzahlung des Restbe-

trages werde indessen verweigert (Urk. 36 S. 3).  

Die Beklagte bestritt das Darlehen in der schriftlichen Stellungnahme. Sie stellte 

sich auf den Standpunkt, dass sie und die Klägerin eine einfache Gesellschaft 

gebildet hätten, um verschiedene Projekte zu verwirklichen - unter anderen ein 

Kosmetikstudio und kulinarische Projekte. Der Beitrag der Beklagten habe darin 

bestanden, dank ihrer Ortskenntnis und Ansässigkeit in C._____ Waren zu mög-

lichst günstigen Konditionen zu beschaffen, derjenige der Klägerin darin, sich in 

der Schweiz um den Vertrieb respektive den Betrieb des Kosmetikstudios zu sor-

gen. Die Klägerin habe Anzahlungen für Wareneinkäufe geleistet. Nach der 

Rückkehr der Beklagten in die Schweiz anfangs 2015 hätten die Parteien münd-

lich abgerechnet und die Beklagte habe auf Druck der Klägerin Fr. 10'000.– zu-

rückerstattet. Die Klägerin habe keinen Anspruch mehr, da die Beklagte für diese 

für mindestens Fr. 8'000.– Waren eingekauft habe (Urk. 36 S. 4).   

In der Ergänzung der Klagebegründung trug die Klägerin sodann vor, sie habe 

der Beklagten nebst den bereits geltend gemachten Fr. 18'000.– weitere  

Fr. 8'382.90 überwiesen, womit die Warenlieferungen der Beklagten an sie abge-

golten seien (Urk. 36 S. 5). 

2. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, die von der Klägerin an die Be-

klagte geleisteten Zahlungen von insgesamt Fr. 26'382.90 seien unbestritten ge-

blieben und überdies belegt. Ebenso unbestritten seien die Warenlieferungen der 

Beklagten an die Klägerin im Gegenwert von Fr. 8'000.–. Über die Qualifikation ih-

res Verhältnisses seien sich die Parteien uneins. Letztlich könne diese Frage of-

fenbleiben, da sie für die Beurteilung der klägerischen Forderung nicht relevant 

sei. Einig seien sich die Parteien, dass sie in einem Austausch- bzw. Leistungs-

Rückleistungsverhältnis gestanden seien. Die Beklagte mache jedenfalls nicht 

geltend, dass es sich um eine Schenkung gehandelt habe und sie deshalb nicht 

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zur Rückerstattung verpflichtet sei. Sie stelle sich vielmehr auf den Standpunkt, im 

Rahmen ihres Rechtsverhältnisses der Klägerin Gegenleistungen im Gesamtwert 

von Fr. 8'000.– erbracht zu haben, weshalb sie von den ursprünglich geltend ge-

machten Zahlungen von Fr. 18'000.– nur die tatsächlich bezahlten Fr. 10'000.– 

habe zurückbezahlen müssen. Damit, so die Vorinstanz, räume die Beklagte 

selbst eine Rückzahlungspflicht hinsichtlich desjenigen Betrags ein, welchem ih-

rerseits keine Gegenleistung in Form von Warenlieferungen gegenübergestanden 

sei. Die Sachdarstellung der Klägerin, die Warenleistungen der Beklagten seien 
mit weiteren Zahlungen an die Beklagte von über Fr. 8'000.– abgegolten worden, 

weshalb der eingeklagte Forderungsbetrag von Fr. 8'000.– nach wie vor offen sei, 

sei durch die Beklagte nicht substantiiert bestritten worden. Die pauschale For-

mel, wonach die Vorbringen der Klägerin bestritten würden und die Beklagte an 

ihrem Rechtsbegehren festhalte, genüge den Anforderungen an eine substantiier-

te Bestreitung nicht. Folglich seien von den durch die Klägerin überwiesenen  

Fr. 26'382.90 Fr. 8'000.– durch Warenlieferungen und Fr. 10'000.– durch Rück-

zahlung getilgt worden, weshalb ein Betrag von mindestens Fr. 8'000.– offen sei 

(Urk. 36 S. 6 f.). Selbst nach der Darstellung der Beklagten komme man zum sel-

ben Ergebnis. Den Zahlungen der Klägerin an die Beklagte von Fr. 26'382.90 

würden Warenlieferungen im Betrag von Fr. 8'000.– und die Rückzahlung in Höhe 

von Fr. 10'000.– gegenüberstehen, weshalb auch nach diesem Szenario ein Aus-

stand von Fr. 8'000.– verbleibe (Urk. 36 S. 7).    

3.1 In der Beschwerde moniert die Beklagte, anlässlich der Hauptverhandlung 

habe die Klägerin entgegen den anfänglich behaupteten Fr. 18'000.– weitere Zah-

lungen über insgesamt Fr. 8'382.90 geltend gemacht. Warum sie diese Zahlungs-

belege erst anlässlich der Hauptverhandlung vorgelegt habe, erläutere sie nicht. 

Keine einzige dieser angeblichen Zahlungen der Klägerin seien von deren Konto 

geleistet worden, sondern sie seien vom Konto der Mutter sowie vom Konto der 

Schwester der Klägerin getätigt worden. Die Klägerin habe nicht einmal versucht 

zu erklären, warum diese Zahlungen ihr anzurechnen seien. In Tat und Wahrheit 

seien diese Zahlungen getätigt worden, weil die Beklagte für diese weiteren Per-

sonen ebenfalls Einkäufe in C._____ und andere Aufträge erledigt habe. Entge-

gen den vorinstanzlichen Erwägungen seien diese Zahlungen nicht unbestritten 

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geblieben. Vielmehr habe die Beklagte ausgeführt, die Zahlungen stammten nicht 

von der Klägerin und die Zahlungen seien nicht für die von der Klägerin angege-

benen Zwecke überwiesen worden. Der Sachverhalt sei demnach offensichtlich 

falsch festgestellt worden (Urk. 35 S. 6 f.). In diesem Zusammenhang verlangt die 

Beklagte die Edition der Audio-Aufzeichnung der Hauptverhandlung (Urk. 35 S. 

7).  

3.2 Das Vorbringen der Klägerin in der ergänzenden Klagebegründung betrifft 

den gleichen Lebenssachverhalt; es handelt sich also nicht um eine Klageände-

rung im Sinne der Änderung des Klagefundaments. Nachträgliche Änderungen 

bzw. Ergänzungen von Tatsachen, welche den gleichen Lebenssachverhalt be-

treffen, sind nach den Vorschriften über die Zulassung von neuen Tatsachen (vgl. 

Art. 229 ZPO) zu beurteilen (BK ZPO-Killias, Art. 227 N 6 ff. mit weiteren Hinwei-

sen). Gemäss Art. 229 Abs. 2 ZPO können neue Tatsachen und Beweismittel zu 

Beginn der Hauptverhandlung unbeschränkt vorgebracht werden, wenn weder ein 

zweiter Schriftenwechsel noch eine Instruktionsverhandlung stattgefunden hat. 

Dies war vorliegend der Fall. Folglich war die Klägerin mit ihrer Tatsachenbehaup-

tung, sie habe weitere Fr. 8'382.90 an die Beklagte bezahlt, zuzulassen.  

3.3 Die Behauptung der Beklagten, in Tat und Wahrheit seien diese [zusätzli-

chen] Zahlungen getätigt worden, weil sie für diese weiteren Personen ebenfalls 

Einkäufe in C._____ und andere Aufträge erledigt habe, erfolgt erstmals im Be-

schwerdeverfahren und deshalb prozessual verspätet (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was 

die Bestreitung angeht, welche die Vorinstanz als unsubstantiiert wertete, wird 

erstens nicht dargetan, wo vor Vorinstanz die Beklagte die nun angeführte Be-

streitung gemacht haben will. Zweitens erschliesst sie sich nicht aus dem schriftli-

chen Protokoll, dem Beweiskraft zukommt. Zum Antrag um Edition der Audio-

Aufzeichnung der Hauptverhandlung ist drittens zu sagen, dass technische Auf-

zeichnungen das schriftliche Protokoll nicht ersetzen können (Leuenberger, in: 

Sutter-Somm et al., ZPO Komm, Art. 235 N 15; BK ZPO-Killias, Art. 235 N 16). 

Ein allfälliges Gesuch um Protokollberichtigung wäre zudem bei jener Instanz zu 

stellen, über deren Verfahren das Protokoll Aufschluss gibt (Art. 235 Abs. 3 ZPO; 

BK ZPO-Killias, Art. 235 N 20), mithin bei der Vorinstanz. 

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3.4  Ebenso erstmals im Beschwerdeverfahren und mit Bezug auf den geltend 

gemachten Sachverhalt deshalb verspätet wird moniert, die Klägerin habe gegen 

Treu und Glauben gehandelt, als sie Zahlungen Dritter als eigene Forderung ge-

gen die Beklagte geltend gemacht habe (Urk. 35 S. 7). Entscheidend ist ohnehin, 

dass die Beklagte vor Vorinstanz anerkannte, dass die Zahlungen teilweise über 

Drittpersonen erfolgt waren. So hielt sie explizit fest, dass die Klägerin die Anzah-

lungen verschleiert habe, indem sie diese teilweise über einen Kurier und gröss-

tenteils via Überweisung vom Konto der Mutter der Klägerin auf das Konto der 

Mutter der Beklagten resp. vom Jugendsparkonto des Sohnes der Klägerin zur 

Mutter der Beklagten durchgeführt habe (Urk. 14 S. 5). Und an anderer Stelle be-

stätigte sie, es sei korrekt, dass die Zahlungen aus dem Umfeld der Klägerin an 

die Mutter der Beklagten und an die Beklagte geleistet worden seien (Urk. 14 S. 

6). Zudem blieb die Aussage der Klägerin anlässlich der Hauptverhandlung "Zu-

sätzlich wurden Fr. 8'392.90 von den gleichen Konten an die Beklagte überwie-

sen" (Prot. I S. 7), unbestritten (Prot. I S. 8). Mit keinem Wort erwähnte die Be-

klagte in der anschliessenden Stellungnahme, es handle sich um Zahlungen von 

Drittpersonen, welche mit dem Verhältnis der Parteien nichts zu tun hätten. Sie 

hielt der gegnerischen Behauptung lediglich ein Dokument mit einer weiteren Wa-

renlieferung entgegen (Prot. I S. 8). Zu schliessen ist, dass es dem Geschäftsmo-

dell der Parteien entsprach, die Überweisungen vorzugsweise über Drittpersonen 

vorzunehmen, was sich in der folgenden Aussage der Beklagten bestätigt: "Die 

Klägerin hat der Beklagten auf verschiedenen Wegen Gelder als Vorschuss für 

den Kauf von Waren zur Verfügung gestellt …" (Urk. 14 S. 6). Dieses Vorgehen 

hat sich die Beklagte anrechnen zu lassen. 

3.5 Weiter rügt die Beklagte, sie habe über Jahre dutzende Male Waren an die 

Klägerin und deren Familienangehörige und Verwandte in der Schweiz geschickt, 

zusammen über 300 Kilogramm, was sie mit Frachtbriefen (Urk. 15/2-18) bewie-

sen habe, und was die Klägerin nicht bestritten habe. Da sie in jener Zeit in 

C._____ gelebt habe, sei es ihr nicht möglich gewesen, detaillierte Aufstellungen 

über sämtliche Aufwände und Unkosten zu erstellen und mit Quittungen zu bele-

gen. Daher befinde sie sich in einem Beweisnotstand, was von der Vorinstanz als 

"pauschale Behauptung" abgetan worden sei (Urk. 35 S. 8 f.). Die Rüge, die Vo-

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rinstanz habe ein falsches Beweismass angenommen, ist unbegründet. Die Be-

klagte erklärte vor Vorinstanz selbst, dass der Warenwert überschlagsmässig Fr. 

8'000.– betragen habe (Urk. 14 S. 5). Die Vorinstanz ging deshalb zu Recht von 

diesem Betrag aus, und sie hat die richterliche Fragepflicht nicht verletzt (vgl. Urk. 

35 S. 9). 

3.6 Die Beklagte wendet sich ferner gegen die Erwägung, wonach die rechtliche 

Qualifikation des Rechtsverhältnisses offengelassen werden könne (Urk. 35 S. 9). 

In einer einfachen Gesellschaft habe jeder Gesellschafter einen Beitrag zu leisten 

(Art. 531 Abs. 1 OR) und der Gewinn und Verlust seien anteilig zu teilen (Art. 533 

Abs. 1 OR). Die Parteien hätten anfangs 2015 abgerechnet. Die Beklagte habe 

der Klägerin anlässlich dieser Abrechnung Fr. 10'000.– übergeben. Diese Ab-

rechnung sei die Gewinnverteilung anlässlich der Liquidation der einfachen Ge-

sellschaft gewesen. Die Klägerin habe die Abrechnung implizit akzeptiert, indem 

sie die Zahlung angenommen habe. Entgegen der Vorinstanz bestehe keine 

Pflicht, weitere Fr. 8'000.– an die Klägerin auszuzahlen, selbst wenn diese der 

Beklagten Fr. 8'000.– mehr zur Verfügung gestellt hätte, als letztere für den Ein-

kauf benötigt hätte, da es sich bei diesem Restbetrag um eine Aufwandentschä-

digung respektive den Gewinnanteil gehandelt habe (Urk. 35 S. 9 f.).  

Von Beginn weg machte die Beklagte geltend, dass sie mit der Klägerin eine ein-

fache Gesellschaft gebildet habe (Urk. 14 S. 2). Dass es sich bei der Zahlung von 

Fr. 10'000.– um den Gewinnanteil gehandelt haben soll, wird indessen erstmals 

im Beschwerdeverfahren vorgetragen und ist daher nicht zu hören. Vielmehr ar-

gumentierte die Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren, sie habe auf Druck  

Fr. 10'000.– zurückbezahlt und Fr. 8'000.– einbehalten, da dieser Betrag dem 

Warenwert entsprochen habe (Urk. 14 S. 5). Ebenso neu und verspätet ist das 

Argument, bei den zusätzlichen Fr. 8'000.– handle es sich um eine Aufwandent-

schädigung respektive den Gewinnanteil. In der schriftlichen Stellungnahme be-

hielt sich die Beklagte die widerklageweise Einforderung der Spesen sowie den 

ihr zustehenden Gewinnanteil ausdrücklich vor (Urk. 14 S. 5). Der alsdann erfolg-

ten Behauptung der Klägerin, sie habe weitere Fr. 8'382.90 überwiesen, setzte 

die Beklagte wie erwähnt aber nur eine Warenlieferung entgegen (Prot. I S. 8), 

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ohne sich auch nur ansatzweise auf einen allfälligen Spesenersatz oder Gewinn-

anteil zu berufen. 

3.7 Schliesslich macht die Beklagte geltend, die jahrelangen, auf eine Gewinn-

erzielung ausgerichteten Tätigkeiten der beiden Parteien, der gewerbsmässige 

Charakter der dutzenden Warenlieferungen, würden deutlich machen, dass es 

sich bei den regelmässigen Überweisungen nicht um Darlehen gehandelt habe, 

sondern um Zahlungen zur gewerbsmässigen Warenbeschaffung für die Verfol-

gung eines gemeinsamen kommerziellen Zwecks im Rahmen einer einfachen 

Gesellschaft. Da es sich um Zahlungen im Rahmen einer einfachen Gesellschaft 

gehandelt habe, würden die Banküberweisungen der Klägerin nicht genügen, um 

die Forderung von Fr. 8'000.– gegenüber der Beklagten zu substantiieren. Auch 

dieser Einwand erfolgt erstmals im Beschwerdeverfahren und ist daher nicht zu 

hören.  

4. Die Argumentation der Vorinstanz, die Beklagte habe der Klägerin Fr. 8'000.– 

selbst dann zurückzuzahlen, wenn von einer einfachen Gesellschaft mit dem 

Zweck des Warenimports ausgegangen würde (Urk. 36 S. 7), weckt im Lichte von 

Art. 533 OR zwar gewisse Bedenken. Entscheidend ist aber einerseits, dass die 

Beklagte selbst wiederholt von "Kaufpreis", "Anzahlungsbetrag" (Urk. 14 S. 6 Rz 

20), "Anzahlungen für Wareneinkäufe" (Urk. 14 S. 3 Rz 9), "Warenbestellungen" 

(Urk. 14 S. 4 Rz 11) und "Abrechnung über die gelieferte Ware" (Urk. 14 S. 6 Rz 

20) sprach und als Saldo den Anzahlungsbetrag bzw. Vorschuss minus den Wa-

reneinkaufswert auswies (Urk. 14 S. 6 Rz 20, S. 7 Rz 28; vgl. auch Urk. 14 S. 6 

Rz 22: "hat eine Vorauszahlung für Waren zurückerstattet"), was bei Zahlungen 

von Fr. 26'382.90, gelieferten Waren im Wert von Fr. 8'000.– und einer Rückzah-

lung von Fr. 10'000.– einen offenen Saldo zugunsten der Klägerin von jedenfalls 

noch Fr. 8'000.– ergab. Andererseits hat die Beklagte für ihre Behauptungen, es 

liege ein Gesellschaftsverhältnis vor (Urk. 14 S. 2 Rz 9) und die Beklagte habe 

sich im Rahmen einer Abrechnung mit Fr. 10'000.– begnügt (Urk. 14 S. 5 Rz 14), 

keinerlei (aussagekräftige) Beweismittel bezeichnet: Das Schreiben des Ehe-

manns der Klägerin vom 31. Januar 2016 (Urk. 4/4, Urk. 14 S. 3 Rz 9) vermag die 

Darstellung der Beklagten nicht zu stützen. Die pauschale Anrufung des Ehe-

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manns und Lebenspartners der Beklagten an der Hauptverhandlung (Prot. I S. 9) 

genügt als Beweisofferte klarerweise nicht (BK ZPO-Killias, Art. 221 N 29). Der 

Vorwurf, die Vorinstanz habe "offerierte Zeugen" nicht einvernommen, um die 

komplexe Beziehung der Parteien zu klären (Urk. 35 S. 9 Rz 29), geht daher fehl. 

Im Ergebnis ist die Auffassung der Vorinstanz daher nicht zu beanstanden, die 

Beklagte habe auch nach dem von ihr geschilderten Szenario noch Ausstände 

von Fr. 8'000.– zu begleichen."  

5. Nach dem Dargelegten erweisen sich die Vorbringen der Beklagten in der 

Beschwerde als unbegründet. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.   

III. 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten dieses Verfahrens der Beklagten aufzuer-

legen, und sie ist antragsgemäss zu verpflichten, der Klägerin eine angemessene 

Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 ZPO); die Parteientschädigung enthält 

die gesetzliche Mehrwertsteuer.  

2. Die Vorinstanz gewährte der Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege 

(Prot. I S. 5). Für das Beschwerdeverfahren erneuert die Beklagte ihr Gesuch 

(Urk. 35 S. 2).  

2.1 Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspfle-

ge, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbe-

gehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Die Erfolgsaussichten eines Rechtsmit-

tels sind auf Grundlage des angefochtenen Entscheides der Vorinstanz, der da-

gegen vorgebrachten tatsächlichen und rechtlichen Rügen sowie der gesamten 

erstinstanzlichen Akten und der Rechtsmittelbegründung zu beurteilen, keinesfalls 

aber nach Massgabe der bei Einleitung des erstinstanzlichen Verfahrens gegebe-

nen Erfolgsaussichten (BK ZPO-Bühler, Art. 117 N 271).  

2.2 Die Beklagte verweist auf ihre engen finanziellen Verhältnisse und betref-

fend die Frage der Aussichtslosigkeit auf die unrichtige Rechtsanwendung und die 

unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Urk. 35 S. 3 ff.). Die Klägerin hält dem entge-

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gen, dass die Beschwerde als aussichtslos zu bezeichnen sei. Sodann besitze die 

Beklagte in ihrem Ursprungsland Immobilien, weshalb sie nicht mittellos sei (Urk. 

41 S. 4). Da sich die Beschwerdebegründung - wie die Erwägungen zeigen - in 

erster Linie auf neue und unzulässige Tatsachenbehauptungen stützt, ist der 

Standpunkt der Beklagten unter prozessrechtlichen Gesichtspunkten als aus-

sichtslos zu qualifizieren. Die Frage der Mittellosigkeit braucht daher nicht geprüft 

zu werden. Das Gesuch ist abzuweisen.   

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege für das Be-

schwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'400.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt.  

4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren ei-

ne Parteientschädigung von Fr. 1'296.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 8'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 15. Mai 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Notz 
 
 
versandt am: jo 

	Beschluss und Urteil vom 15. Mai 2017
	Rechtsbegehren: (Urk. 2 S. 2)
	Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, vom 3. November 2016:
	1. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei Fr. 8'000.– nebst Zins zu 5 % seit 14. März 2016 sowie Fr. 95.30 Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen. In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes...
	2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: Fr. 1'470.–; die Barauslagen betragen: Fr.   225.–  Dolmetscherkosten.
	3. Die Gerichtskosten werden der beklagten Partei auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genommen. Der von der klagenden Partei geleistete Kostenvorschuss wird dieser zurückerstattet. Die b...
	4. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei eine Parteientschädigung von Fr. 2'320.– (inkl. Mehrwertsteuer und Kosten des Schlichtungsverfahrens) zu bezahlen.
	Beschwerdeanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'400.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'296.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...