# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb5d58d4-2aca-58c2-8d71-9c14910088cd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.05.2007 EL 2007/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2007-2_2007-05-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2007/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.03.2020

Entscheiddatum: 03.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 03.05.2007
Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG. relative Verwirkungsfrist. Kenntnis vom 
Rückforderungsanspruch hat die Versicherungseinrichtung erst, wenn der 
die Korrektur der ursprünglichen Leistungszusprache und damit die 
Rückforderung auslösende Sachverhalt mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Indizien, die einen 
unrechtmässigen Bezug vermuten lassen, reichen nicht aus, um den Lauf 
der einjährigen Verwirkungsfrist auszulösen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2007, EL 2007/2).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 3. Mai 2007

In Sachen

T.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nicola Celia, Zürcherstrasse 49,

8853 Lachen SZ,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rückerstattung von Ergänzungsleistung zur AHV

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- T.___ meldete sich am 6. Juni 2002 zum Bezug einer Ergänzungsleistung zur 

Witwenrente an. Dabei gab sie u.a. an, sie verfüge über ein Sparvermögen von Fr. 

7760.-. Sie verneinte die weiteren Fragen nach allfälligem Vermögen, insbesondere 

auch die Frage nach Grundeigentum im In- oder Ausland. Mit einer Verfügung vom 22. 

August 2002 sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit Wirkung ab Juni 

2002 eine ordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 889.- und eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung von Fr. 141.- monatlich zu. Die Anspruchsberechnung wies als 

einzigen Vermögenswert das Sparvermögen von Fr. 7760.- aus. Bereits am 10. Mai 

2002 hatte die Versicherung A.___ der Versicherten aus der Kollektiv-

Lebensversicherung des verstorbenen Ehemannes Fr. 111'855.- ausbezahlt. Darüber 

wurde die EL-Durchführungsstelle aber erst am 9. Oktober 2002 informiert. Die AHV-

Zweigstelle forderte die EL-Durchführungsstelle auf, eine Rückforderung vorzunehmen. 

Trotzdem berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle das sich seit Mai 2002 auf Fr. 

119'615.- belaufende Sparvermögen erst ab 1. November 2002. Die entsprechende 

Revisionsverfügung erging am 24. Oktober 2002. Die ordentliche Ergänzungsleistung 

sank damit auf Fr. 224.- monatlich, der Anspruch auf eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung erlosch. Am 1. Januar 2003 stieg die ordentliche 

Ergänzungsleistung auf Fr. 256.-.

B.- Die Versicherte teilte der AHV-Zweigstelle am 13. Januar 2003 mit, ihre beiden 

Söhne hätten die Eltern ca. dreizehn Jahre lang jeden Monat mit Geld unterstützt. 

Deshalb habe sie beschlossen, jedem Sohn Fr. 35'000.- retour zu geben. Die EL-

Durchführungsstelle ersuchte die Versicherte am 30. Januar 2003, Belege für diese 

Unterstützungsleistungen sowie Auszüge aus den Konten einzureichen, auf die das 

Geld überwiesen worden sei. Die Versicherte reichte am 24. Februar 2003 u.a. einen 

Auszug aus ihrem eigenen Konto ein. Dieser Auszug belegte die Auszahlung von Fr. 

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35'000.- am 29. Mai 2002 und von Fr. 30'402.- und Fr. 4598.- am 30. Mai 2002. Die 

anderen Belege sollten den Empfang dieses Geldes durch die beiden Söhne 

nachweisen. Die Versicherte gab dazu an, ihre Söhne hätten offene Kredite gehabt, die 

sie mit dem ihnen ausbezahlten Geld beglichen hätten. Ohne die Versicherte nochmals 

aufgefordert zu haben, die behauptete finanzielle Unterstützung durch die beiden 

Söhne zu belegen, erliess die EL-Durchführungsstelle am 6. März 2003 eine 

Revisionsverfügung, mit der sie die laufende Ergänzungsleistung ab 1. März 2003 auf 

Fr. 243.- herabsetzte. Die Anspruchsberechnung wies ein effektives Vermögen von Fr. 

52'757.- und ein hypothetisches Vermögen von Fr. 70'000.- aus.

C.- Die Versicherte füllte am 23. Mai 2005 das Revisionsformular aus. Wieder verneinte 

sie die Frage nach Grundeigentum im In- und Ausland. Die Steuerveranlagung 2004 

wies aber ein Liegenschaftsvermögen von Fr. 35'000.- aus. Am 13. September 2005 

beauftragte die EL-Durchführungsstelle die AHV-Zweigstelle damit, u.a. Belege 

betreffend die italienische Rente, betreffend die Abnahme des Sparvermögens und 

betreffend die Liegenschaft einzufordern und ausfindig zu machen, seit wann die 

Versicherte im Besitz eines Grundstücks sei. Die AHV-Zweigstelle teilte am 22. 

Dezember 2005 mit, der Beleg betreffend die italienische Rente könne erst später 

eingereicht werden, da das Geld auf einem Bankkonto in B.___ liege. Am 9. Januar 

2006 setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung auf Fr. 514.- 

fest. Die Anspruchsberechnung wies weder ein Liegenschaftsvermögen noch eine 

Veränderung der Höhe der italienischen Rente aus. Am 9. Februar 2006 übermittelte 

die AHV-Zweigstelle einen Beleg betreffend die 2005 ausbezahlte Rente. Die EL-

Durchführungsstelle forderte die AHV-Zweigstelle am 15. Februar 2006 auf, Belege für 

die 2002 bis 2005 ausgerichtete italienische Rente und einen Beleg betreffend den 

Wert der Liegenschaft in Italien einzuverlangen. Die AHV-Zweigstelle hatte ausserdem 

abzuklären, seit wann die Liegenschaft mit Fr. 35'000.- versteuert wurde. Schliesslich 

sollte die AHV-Zweigstelle der Versicherte androhen, dass die Ergänzungsleistung 

rückwirkend neu berechnet werde, falls die verlangten Unterlagen nicht eingereicht 

würden. Mit einer Verfügung vom 16. Februar 2006 setzte die EL-Durchführungsstelle 

die laufende Ergänzungsleistung per 1. März 2006 auf Fr. 270.- herab. Die 

Anspruchsberechnung wies einen Wert der Liegenschaft von Fr. 35'000.- und den für 

2005 angegebenen Betrag der italienischen Rente aus. Zudem wurde den im 

Revisionsformular angegebenen weiteren Veränderungen in den wirtschaftlichen 

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Verhältnissen Rechnung getragen. Am 13. April 2006 mahnte die EL-

Durchführungsstelle die ausstehenden Belege. Am 9. Mai 2006 mahnte sie erneut. Die 

AHV-Zweigstelle teilte ihr am 17. Mai 2006 mit, die Versicherte habe angegeben, sie 

könne die Unterlagen erst im August 2006 einreichen, da diese in Italien seien. Die 

Versicherte werde im Sommer nach Italien gehen. Die EL-Durchführungsstelle forderte 

die Versicherte am 17. Mai 2006 direkt auf, die restlichen Unterlagen schnellstmöglich 

einzureichen. Sie ersuchte die Versicherte zudem, die Dauer des Italienaufenthalts 

anzugeben. Am 6. Juni 2006 mahnte die EL-Durchführungsstelle die Versicherte 

erneut. Sie drohte der Versicherten an, die Ergänzungsleistung per Ende Juni 2006 

einzustellen, wenn die verlangten Unterlagen nicht bis 23. Juni 2006 eingereicht 

würden. Die Versicherte liess am 27. Juni 2006 mitteilen, dass die Unterlagen 

betreffend die Liegenschaft erst später eingereicht werden könnten, da noch nicht alles 

aus Italien eingetroffen sei. Am 5. Juli 2006 ging die Mitteilung der Versicherten ein, 

dass sie sich vom 31. Mai bis 31. August 2006 in Italien aufhalten werde. Am 17. Juli 

2006 übermittelte die AHV-Zweigstelle eine Liegenschaftsschätzung vom 20. Juni 

2006, die einen Wert der Liegenschaft von 27'000 Euro angab. Ausserdem erhielt die 

EL-Durchführungsstelle einen Beleg betreffend die Höhe der italienischen Rente im 

Jahr 2006. Die EL-Durchführungsstelle erkundigte sich am 24. Juli 2006, seit wann die 

Versicherte im Besitz der Liegenschaft sei. Die Versicherte liess am 5. September 2006 

telephonisch mitteilen, das Haus sei zwischen 1955 und 1965 gebaut worden. Mit einer 

Verfügung vom 4. August 2006 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung per 1. August 2006 auf Fr. 250.- fest. Die Anspruchsberechnung 

wies eine höhere italienische Rente, einen Wert der Liegenschaft von Fr. 41'949.- und 

einen jährlichen Mietertrag von Fr. 2097.- aus. Die Verfügung enthielt den Hinweis, 

dass die rückwirkende Berechnung später erfolgen werde. Bei dieser rückwirkenden 

Berechnung berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle ab Juni 2002 bis Ende 2004 

den bei der Anmeldung angegebenen Betrag der italienischen Rente von Fr. 8560.-, ab 

Januar 2005 dann den von der Versicherten später belegten Betrag. Der Wert der 

Liegenschaft und deren Eigenmietwert wurden nach dem jeweiligen Wechselkurs in 

Schweizer Franken umgerechnet. Der entsprechende Wert lag jeweils deutlich über 

dem steuerlich berücksichtigten Betrag von Fr. 35'000.-. Auf der Ausgabenseite der 

rückwirkenden Anspruchsberechnung wurde dem Liegenschaftsvermögen weder 

durch einen Hypothekarzins noch durch eine Unterhaltskostenpauschale Rechnung 

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getragen. Die Neuberechnung zeigte, dass von Juni bis Oktober 2002 kein Anspruch 

auf eine ausserordentliche Ergänzungsleistung bestanden hatte. Die ordentliche 

Ergänzungsleistung hatte in dieser Periode lediglich Fr. 723.- monatlich betragen. Von 

November 2002 bis Dezember 2004 hatte auch kein Anspruch auf eine ordentliche 

Ergänzungsleistung mehr bestanden. Ab Januar 2005 hatte sich der Anspruch auf eine 

ordentliche Ergänzungsleistung auf Fr. 234.- monatlich belaufen, ab Januar 2006 auf 

Fr. 250.- monatlich. Das bedeutete, dass die Versicherte von Juni 2002 bis Juli 2006 

ordentliche Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 11'424.- und von Juni bis 

Oktober 2002 ausserordentliche Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 705.- 

zu Unrecht bezogen hatte. Mit einer Verfügung vom 5. September 2006 forderte die 

EL-Durchführungsstelle diese Leistungen zurück. Die Verfügung gab nur die 

Einsprache als Rechtsmittel an. Ausserdem wurde die Versicherte darauf hingewiesen, 

dass sie die Möglichkeit habe, nach dem rechtskräftigen Entscheid über die 

Rückforderung deren Erlass zu beantragen.

D.- Die Versicherte erhob am 22. September 2006 Einsprache gegen die Verfügung 

vom 5. September 2006. Sie machte geltend, sie habe sich in gutem Glauben an die 

AHV-Zweigstelle um Unterstützung und Hilfe gewandt, weil sie der deutschen Sprache 

nicht mächtig sei. In den Steuererklärungen habe sie das Grundeigentum immer 

ausgewiesen. Sie könne nicht nachvollziehen, wieso die Steuererklärungen und diverse 

andere Unterlagen bei der Anmeldung nicht mitgeschickt und wieso die 

entsprechenden Angaben im Anmeldeformular nicht gemacht worden seien. In den 

Verfügungen würden Schenkungen deklariert, die keine seien. Sie habe nämlich nur die 

ihr und ihrem Ehemann erbrachten Unterstützungsleistungen der beiden Söhne 

zurückbezahlt. Der Einsprache lag die Steuererklärung 2002 bei.

E.- Die EL-Durchführungsstelle wies die Einsprache am 14. Dezember 2006 ab. Sie 

führte zur Begründung aus, es sei erst im Erlassverfahren zu prüfen, ob die Versicherte 

gutgläubig gewesen sei und ob die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten würde. 

Es stehe der Versicherten frei, spätestens 30 Tage nach dem Eintritt der Rechtskraft 

des Einspracheentscheides oder eines allfälligen Urteils ein Erlassgesuch zu stellen. 

Der Einwand der Versicherten, sie habe ihren Söhnen die erbrachten 

Unterstützungsleistungen zurückgezahlt, sei nicht stichhaltig. Die Versicherte habe die 

entsprechende Behauptung nämlich weder Ende 2002/anfangs 2003 noch aktuell 

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belegen können. Sie trage den Nachteil der Beweislosigkeit. Deshalb sei in der 

Rückforderungsverfügung zu Recht ein hypothetisches Vermögen von ursprünglich Fr. 

70'000.-, amortisiert jährlich um Fr. 10'000.-, angerechnet worden.

F.- Die Versicherte liess am 15. Januar 2007 Beschwerde erheben und beantragen, der 

Einspracheentscheid sei aufzuheben und auf die Rückforderung sei zu verzichten. 

Ausserdem sei ihr die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur 

Begründung führte die Rechtsvertreterin aus, die Versicherte habe sich von Frau C.___ 

von der AHV-Zweigstelle helfen lassen. Frau C.___ habe das Anmeldeformular 

ausgefüllt. Sie habe die Familie T.___ lange gekannt und über die Liegenschaft in Italien 

Bescheid gewusst. Die Versicherte könne nicht sagen, warum die Frage nach 

Grundeigentum verneint worden sei. Sie sei gutgläubig davon ausgegangen, dass das 

Formular richtig ausgefüllt und dass die Steuererklärung beigelegt worden sei. Bereits 

in der Steuerveranlagung 2002 sei die Liegenschaft enthalten gewesen. Die EL-

Durchführungsstelle habe seit dem 23. Mai 2005 über die Liegenschaft im Wert von Fr. 

35'000.- Bescheid gewusst. Bei zumutbarer Sorgfalt hätte die EL-Durchführungsstelle 

bereits damals erkennen müssen, dass die Voraussetzungen einer Rückforderung 

gegeben gewesen seien. Die Einholung weiterer Auskünfte sei nicht notwendig 

gewesen. Die EL-Durchführungsstelle hätte sich die Auskunft, seit wann die Versicherte 

Eigentümerin der Liegenschaft sei, durch einen einfachen Telefonanruf bei der 

Gemeindeverwaltung oder beim Sohn der Versicherten holen können. Deshalb habe 

die EL-Durchführungsstelle mit der Rückforderungsverfügung nicht bis zum 5. 

September 2006 zuwarten dürfen. Da die EL-Durchführungsstelle seit dem 23. Mai 

2005 über die notwendigen Informationen verfügt habe, sei die einjährige 

Verwirkungsfrist am 5. September 2006 längst abgelaufen gewesen. Die 

Erlassvoraussetzungen seien offensichtlich erfüllt. Da die Liegenschaft seit 2002 

steuerlich deklariert worden sei, könne von einer absichtlichen oder grobfahrlässigen 

Täuschung keine Rede sein. Angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Versicherten würde die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten. Sollte der 

angefochtene Einspracheentscheid nicht schon wegen der Verwirkung der 

Rückforderung aufzuheben sein, so sei aufgrund der offensichtlich erfüllten 

Erlassvoraussetzungen mit Verfügung auf eine Rückforderung zu verzichten.

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G.- Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 22. Januar 2007 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie machte geltend, sie habe zwingend abklären müssen, ab wann die 

Versicherte im Besitz der Liegenschaft gewesen sei, um den Rückforderungszeitraum 

festlegen zu können. Es treffe nicht zu, dass Mitarbeiter der Zweigstelle vor dem 30. 

Mai 2005 über die Liegenschaft Bescheid gewusst hätten. Die notwendigen Unterlagen 

seien erst im Juli 2006 eingegangen. Die Verwirkungsfrist sei deshalb eingehalten. Es 

verstosse gegen Treu und Glauben, wenn die Versicherte geltend mache, der 

Sachverhalt hätte schneller abgeklärt werden müssen, denn die Versicherte selbst 

habe massgeblich zur Verzögerung beigetragen.

H.- Die Versicherte liess am 23. Januar 2007 einwenden, die EL-Durchführungsstelle 

hätte bei der AHV-Zweigstelle telephonisch nachfragen können, seit wann die 

Liegenschaft versteuert werde. Dann hätte sie die Auskunft erhalten, dass bereits die 

Steuerveranlagung 2002 die Liegenschaft ausgewiesen habe. Weiter zurück als 2002 

habe die EL-Durchführungsstelle nicht gehen müssen, weshalb die aus Italien 

beschafften Akten gar nicht nötig gewesen seien. Deren verspätete Einreichung sei 

deshalb irrelevant.

I.- Die EL-Durchführungsstelle verzichtete am 26. Januar 2007 auf eine Duplik.

II.

1.- a) Der Erlass der Rückforderung konnte nicht Gegenstand der Verfügung vom 5. 

September 2006 bilden, weil die Beschwerdeführerin nicht bereits vorweg ein 

Erlassgesuch gestellt hatte. Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass sie 

nur über die Rückforderung befinde, denn die Verfügung vom 5. September 2006 

enthält einen Hinweis auf die Möglichkeit, ein Erlassgesuch zu stellen. Die Einsprache 

vom 22. September 2006 gegen die Rückforderungsverfügung könnte zwar – wegen 

des Verweises auf die (angebliche) Gutgläubigkeit – so interpretiert werden, dass damit 

gleichzeitig auch ein Erlassgesuch gestellt worden sei. Aber selbst so kann der Erlass 

auf keinen Fall Gegenstand (erst) des Einspracheentscheides gebildet haben, denn 

dieses Gesuch würde ja nicht Teil des Einsprachebegehrens bilden. Vielmehr wäre es 

ein selbständiges, d.h. ausserhalb der Einsprache stehendes und damit 

verfügungsweise zu behandelndes Gesuch. Der angefochtene Einspracheentscheid 

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äussert sich zwar zur Frage der Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin beim 

unrechtmässigen Leistungsbezug, stellt aber gleichzeitig klar, dass ein allfälliges 

Erlassgesuch erst nach der rechtskräftigen Beurteilung der Rückforderung geprüft 

werde. Damit steht fest, dass die Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen 

Einspracheentscheid nicht über den Erlass der Rückforderung entschieden hat, auch 

nicht als dem Einspracheentscheid – formwidrig – beigegebene Verfügung. Da der 

Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens durch den Verfügungsgegenstand bzw. 

durch den Gegenstand des Einspracheverfahrens limitiert wird, kann auf das mit der 

Beschwerde (sinngemäss) gestellte Eventualbegehren, die Rückforderung zu erlassen, 

falls das Hauptbegehren um die Aufhebung der Rückforderung nicht geschützt werden 

sollte, nicht eingetreten werden. Damit bleibt zu prüfen, ob das Beschwerdeverfahren 

auf die ausserhalb des Streitgegenstandes liegende Erlassfrage ausgedehnt werden 

kann. Die Ausdehnung setzt voraus, dass die betreffende Frage spruchreif ist, mit dem 

Streitgegenstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit 

gesprochen werden kann, und sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage in der Form 

einer Prozesserklärung geäussert hat (vgl. dazu etwa Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3.A., S. 481 Rz 17). Im vorliegenden Fall ist die Ausdehnung 

auf die Erlassfrage nicht zulässig, denn es fehlt die unbedingt notwendige, einer 

Ausdehnung zustimmende Prozesserklärung der Beschwerdegegnerin. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich zwar im angefochtenen Einspracheentscheid 

ansatzweise zur materiellen Berechtigung eines Erlasses geäussert, aber in der 

Beschwerdeantwort fehlt jede Auseinandersetzung mit der Erlassfrage. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich zudem im Einspracheentscheid ausdrücklich eine 

verfügungsweise Behandlung eines allfälligen Erlassgesuches vorbehalten. Auf das 

Eventualbegehren der Beschwerdeführerin um einen Erlass der Rückforderung kann 

somit auch nicht mittels einer Ausdehnung des Beschwerdeverfahrens eingetreten 

werden.

b) Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom 5. September 2006 auch für die 

Rückforderung ausserordentlicher Ergänzungsleistungen als Rechtsmittel die 

Einsprache angegeben. Art. 13 lit. c des st. gallischen ELG erklärt nur die materiellen 

Bestimmungen des ATSG über die Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter 

Leistungen als sachgemäss anwendbar. Dazu gehört Art. 52 ATSG, der die Einsprache 

regelt, nicht. Dies ergibt sich auch aus Art. 42 lit. abis des st. gallischen 

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Verwaltungsrechtspflegegesetzes (in der hier massgebenden, bis 28. Februar 2007 

geltenden Fassung), laut dem Verfügungen über ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen beim Versicherungsgericht angefochten werden können. Dem 

Einspracheverfahren fehlt somit in Bezug auf die Rückforderung ausserordentlicher 

Ergänzungsleistungen die gesetzliche Grundlage. Es ist aber vorliegend de facto doch 

durchgeführt worden. Das Versicherungsgericht betrachtet den "Einspracheentscheid" 

in konstanter Praxis als eine Verfügung, mit der ein Wiedererwägungsgesuch (die 

"Einsprache") abgewiesen wird (vgl. etwa die unveröffentlichten Urteile des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2006, EL 2005/16, und vom 

22. November 2006, EL 2006/11). Diese Wiedererwägungsverfügung ist ohne weiteres 

mit Rekurs beim Versicherungsgericht anfechtbar. Diesbezüglich war die 

Rechtsmittelbelehrung des kantonalrechtlichen Teils des Einspracheentscheides also 

korrekt, auch wenn das Rechtsmittel als Beschwerde statt als Rekurs bezeichnet 

worden ist. Gegenstand des vorliegenden kantonalrechtlichen Rekursverfahrens bildet 

also die "Wiedererwägungsverfügung" vom 14. Dezember 2006.

2.- a) Eine Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG; für die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen Art. 13 lit. c ELG/SG i.V.m. Art. 

25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) setzt voraus, dass die Verwaltung auf ihre formell 

rechtskräftige Leistungszusprache zurückkommt oder dass sie die formell 

rechtskräftige Leistungszusprache rückwirkend einer nicht oder nicht rechtzeitig 

gemeldeten nachträglichen Sachverhaltsveränderung anpasst. Sind die 

Voraussetzungen des Zurückkommens auf eine rechtskräftige Leistungszusprache 

oder der rückwirkenden Anpassung an eine Sachverhaltsveränderung nicht erfüllt, 

muss die Rückforderung unterbleiben (vgl. etwa Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3.A., S. 279 f.). Die ursprüngliche Leistungszusprache hätte 

unter Berücksichtigung des Liegenschaftsvermögens erfolgen müssen. Die Verfügung 

vom 22. August 2002 war also rechtswidrig, weil sie auf einem unvollständig erhobenen 

Sachverhalt beruhte, was die Zusprache einer Leistung in einer nicht zu 

rechtfertigenden Höhe zur Folge hatte. Da die Beschwerdeführerin ohne weiteres in der 

Lage gewesen wäre, bereits im Anmeldeformular Auskunft über das in Italien gelegene 

Grundstück zu geben, steht keine prozessuale Revision aufgrund einer qualifiziert 

neuen Tatsache (Art. 53 Abs. 1 ATSG), sondern eine Wiedererwägung (Art. 52 Abs. 2 

ATSG) der Verfügung vom 22. August 2002 zur Diskussion. Die Wiedererwägung setzt 

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voraus, dass die aufzuhebende formell rechtskräftige Verfügung zweifellos unrichtig 

und dass ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. In einem ersten Schritt ist 

also die Aufhebung der formell rechtskräftigen Verfügung wegen einer zweifellosen 

Unrichtigkeit zu prüfen. Kommt es zu einer Aufhebung der formell rechtskräftigen 

Verfügung, wird in einem zweiten Schritt eine neue, richtige Verfügung erlassen.

b) Die Verfügung vom 5. September 2006 enthält keine ausdrückliche Wiedererwägung 

der Verfügung vom 22. August 2002 (sowie der sich darauf stützenden späteren 

Revisionsverfügungen). Da das Zurückkommen auf die ursprüngliche 

Leistungszusprache die notwendige Voraussetzung einer Rückforderung 

unrechtmässig bezogener Leistungen ist, muss davon ausgegangen werden, dass die 

Wiedererwägung, d.h. die Aufhebung der formell rechtskräftigen Verfügung vom 22. 

August 2002 und deren Ersatz durch eine korrekte leistungszusprechende Verfügung in 

der Durchführung der Neuberechnung des Anspruchs auf ordentliche und 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen zu erblicken ist. Die Verfügung vom 5. 

September 2006 ist demnach als Wiedererwägungsverfügung zu interpretieren. 

Dementsprechend ist auch der angefochtene Einspracheentscheid als 

Wiedererwägungsentscheid zu verstehen. Die Verfügung vom 22. August 2002 war 

falsch, denn die ihr zugrunde liegende Anspruchsberechnung berücksichtigte nicht alle 

anrechenbaren Einnahmen und nicht alle anerkannten Ausgaben, weil die 

Beschwerdegegnerin nichts vom Grundstück in Italien wusste. Da die 

Anspruchsberechnung bzw. der daraus resultierende EL-Anspruch nur dann 

rechtmässig ist, wenn sämtliche anerkannten Ausgaben und sämtliche anrechenbaren 

Einnahmen angerechnet werden, ist die Fehlerhaftigkeit der Verfügung vom 22. August 

2002 als unzweifelhaft zu qualifizieren. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die formell 

rechtskräftige Verfügung vom 22. August 2002 zu Recht widerrufen bzw. aufgehoben.

c) Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 22. August 2002 

durch eine korrekte, d.h. rechtmässige Leistungszusprache ersetzt hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat den in der Schätzung vom 20. Juni 2006 angegebenen Wert 

des Grundstücks in Italien auch für die Zeit vor 2006 als massgebend betrachtet, 

obwohl entsprechende Angaben fehlen. Sie hat deshalb diesen Wert zu dem jeweils 

massgebenden Wechselkurs von Euro in Schweizerfranken umgerechnet und in die 

Anspruchsberechnung ab Juni 2002 eingesetzt. Diese Würdigung der 

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Grundstücksschätzung war vertretbar, denn aufgrund der wirtschaftlichen 

Konjunkturlage in der fraglichen Zeit ist es überwiegend wahrscheinlich, dass sich der 

Wert des Grundstücks zwischen Juni 2002 und Juli 2006 nicht verändert hat. 

Diesbezüglich erweist sich die Wiedererwägungsverfügung vom 5. September 2006 als 

korrekt. Die Beschwerdegegnerin hat nicht nur den Wert des Grundstücks, sondern 

auch einen Grundstücksertrag (Art. 3c Abs. 1 lit. b ELG) angerechnet. Die Schätzung 

vom 20. Juni 2006 enthält keine Angaben zum Ertrag. Die Beschwerdegegnerin hat 

jede weitere Abklärung unterlassen. Sie hat stattdessen einen gesetzlich nicht 

vorgesehenen Pauschalertrag (5% vom Wert des Grundstücks) angerechnet. 

Grundsätzlich müsste die Streitsache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Nun hat die Einnahmenposition des 

Grundstücksertrages aber nur für die Zeit von Juni bis Oktober 2002 eine direkte 

Bedeutung, denn für die Zeit von November 2002 bis Dezember 2004 resultiert auf 

jeden Fall ein Einnahmenüberschuss und für die Zeit von Januar 2005 bis Juli 2006 

liegt der Ausgabenüberschuss unter der so genannten "Minimalgarantie" (Art. 26 ELV). 

Zwar könnte ein erheblich über 5% des Grundstückswertes liegender effektiver Ertrag 

bewirken, dass statt des Ausgabenüberschusses ein Einnahmenüberschuss resultieren 

würde, so dass auch die "Minimalgarantie" entfiele. Angesichts der Lage und des 

Wertes des Grundstücks erscheint dies aber als unwahrscheinlich. Deshalb lässt sich 

unter Verweis auf die Grundsätze der Verfahrensbeschleunigung und der 

Verfahrensökonomie ein Verzicht auf eine weitere Abklärung rechtfertigen, sodass die 

Wiedererwägungsverfügung vom 5. September 2006 auch in Bezug auf den 

angerechneten Grundstücksertrag als korrekt zu betrachten ist. Fehlerhaft ist diese 

Verfügung aber in Bezug auf den abzugsfähigen Liegenschaftsunterhalt (Art. 3b Abs. 3 

lit. b ELG). Dieser ist gesetzlich pauschaliert, er beträgt 20% des Eigenmietwertes (Art. 

16 Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 44 Abs. 4 StG/SG und Art. 29 StV/SG). Für die Periode Juni 

bis Oktober 2002 erhöht sich das (auf ein Jahr umgerechnete) Total der anrechenbaren 

Ausgaben um Fr. 399.- auf Fr. 29'459.-, womit die ordentliche Ergänzungsleistung auf 

Fr. 9067.- bzw. Fr. 756.- monatlich ansteigt. Die Höhe der ausserordentlichen 

Ergänzungsleistung ändert sich nicht, denn sie entspringt einer gesetzlichen 

Pauschale, deren Anrechnung nur vom generellen Bestehen eines Anspruchs auf eine 

ordentliche Ergänzungsleistung und von der Höhe des Reinvermögens abhängt (Art. 5 

lit. b ELG/SG). Für die Zeit von November 2002 bis Juli 2006 hat die Korrektur des 

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Totals der anerkannten Ausgaben keine Auswirkung auf die Leistungshöhe, weil die 

"Minimalgarantie" auch bei der Berücksichtigung eines pauschalierten 

Liegenschaftsunterhalts nicht überschritten ist, die ordentliche Ergänzungsleistung den 

Betrag der gesetzlichen Pauschale für die Krankenkassenprämie nicht übersteigt. Die 

Wiedererwägungsverfügung vom 5. September 2006 ist also dadurch zu korrigieren, 

dass der Anspruch auf eine ordentliche Ergänzungsleistung für Juni bis Oktober 2002 

auf Fr. 756.- monatlich festgesetzt wird. Die Beschwerdegegnerin hat es auch 

unterlassen abzuklären, ob die Beschwerdeführerin Hypothekarzinsen zu entrichten hat 

(Art. 3b Abs. 3 lit. b ELG). Es kann aber davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin im Laufe des Verfahrens entsprechende Ausgaben angegeben 

hätte, denn anders als pauschale Unterhaltskosten fallen die Schuldzinsen effektiv an. 

Da zudem zu vermuten ist, dass die vor über 30 Jahren errichtete Liegenschaft längst 

schuldenfrei ist, kann mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

davon ausgegangen werden, dass im massgebenden Zeitraum keine abzugsfähigen 

Schuldzinsen angefallen sind. Diesbezüglich erweist sich die 

Wiedererwägungsverfügung vom 5. September 2006 wieder als korrekt.

d) Zu prüfen bleibt, ob die Wiedererwägung der ursprünglichen Leistungszusprache 

vom 22. August 2002 auch eine Wiedererwägung der Revisionsverfügungen vom 24. 

Oktober 2002, vom 23. Dezember 2002, vom 6. März 2003 und vom 9. Januar 2006 

beinhaltet hat. Wäre dies der Fall, hätte auch die Anrechnung eines hypothetischen 

Vermögens von ursprünglich Fr. 70'000.- aus der Überweisung von je Fr. 35'000.- an 

die beiden Söhne im Mai 2002 Gegenstand einer neuen rechtlichen Würdigung 

gebildet. Davon scheint die Beschwerdegegnerin ausgegangen zu sein, denn sie hat 

sich im angefochtenen Einspracheentscheid zur Rechtmässigkeit der Anrechnung 

eines hypothetischen Vermögens geäussert. Demnach hätte die erneute rechtliche 

Würdigung der im Mai 2002 erfolgten Überweisung von je Fr. 35'000.- an die beiden 

Söhne wieder dasselbe Resultat geliefert wie bei der ursprünglichen Würdigung im 

Rahmen des mit der Verfügung vom 6. März 2003 abgeschlossenen 

Revisionsverfahrens. Die Beschwerdegegnerin wäre also wieder davon ausgegangen, 

dass die Beschwerdeführerin auf Fr. 70'000.- verzichtet habe und dass das 

hypothetische Vermögen in dieser Höhe nicht rückwirkend ab Anspruchsbeginn, 

sondern erst ab März 2003 anzurechnen sei. Die Auffassung, laut der die 

Wiedererwägung (bzw. die prozessuale Revision) der ursprünglichen 

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Leistungszusprache auch die Wiedererwägung der späteren Revisionsverfügungen 

erfordere, trägt der Besonderheit des Revisionsverfahrens gemäss Art. 17 ATSG und 

damit dem spezifischen Inhalt einer Revisionsverfügung nicht Rechnung. Gegenstand 

des Revisionsverfahrens bildet ausschliesslich die Frage nach der Auswirkung der 

nachträglichen Veränderung des leistungserheblichen Sachverhalts auf die laufende 

Leistung. Wird also beispielsweise eine laufende Ergänzungsleistung von Fr. 1000.- 

monatlich einer ab 1. Januar wirksamen Mietzinserhöhung um Fr. 50.- monatlich 

angepasst, so lautet das präzise Dispositiv der Revisionsverfügung nicht: 'Ab 1. Januar 

beträgt die monatliche Ergänzungsleistung Fr. 1050.-'. Vielmehr beschränkt sich das 

Dispositiv der Revisionsverfügung auf die Anordnung der Leistungsänderung: 'Ab 1. 

Januar beträgt die laufende Ergänzungsleistung Fr. 50.- monatlich mehr'. Wird die 

ursprüngliche Zusprache einer Ergänzungsleistung von Fr. 1000.- monatlich 

wiedererwägungsweise auf Fr. 800.- monatlich korrigiert, so tangiert dies die 

Revisionsverfügung nicht. Deren Dispositiv lautet nach wie vor: 'Ab 1. Januar beträgt 

die laufende Ergänzungsleistung Fr. 50.- monatlich mehr'. Diese Revisionsverfügung 

erhöht nun einfach die wiedererwägungsweise auf Fr. 800.- monatlich festgesetzte 

Ergänzungsleistung ab 1. Januar auf Fr. 850.- monatlich. Die Beschränkung des 

Revisionsverfahrens auf die Würdigung der nachträglichen Sachverhaltsveränderung 

bzw. auf die Ermittlung des Ausmasses der Leistungsänderung als Folge der 

nachträglichen Sachverhaltsveränderung hat also zur Folge, dass eine Korrektur der 

ursprünglichen Leistungszusprache keine Korrektur der Revisionsverfügung erfordert. 

Im Gegenteil wäre eine gleichzeitige Korrektur der Revisionsverfügung als 

eigenständiges Wiedererwägungsverfahren in Bezug auf die Abklärung der 

nachträglichen Sachverhaltsveränderung oder in Bezug auf die revisionsrechtliche 

Würdigung der nachträglichen Sachverhaltsveränderung zu qualifizieren. Ein 

Zusammenhang mit der Wiedererwägung der ursprünglichen Leistungszusprache wäre 

rein zufällig. Da im vorliegenden Fall, trotz der im angefochtenen Einspracheentscheid 

enthaltenen Ausführungen der Beschwerdegegnerin zur Rechtmässigkeit der 

Anrechnung eines hypothetischen Vermögens, keine eigenständige Wiedererwägung 

der Revisionsverfügungen, insbesondere der Revisionsverfügung vom 6. März 2003, 

vorgenommen worden ist, sind diese Verfügungen vom Wiedererwägungsverfahren 

nicht erfasst worden. Ihre Rechtmässigkeit hat nicht Gegenstand der 

Wiedererwägungsverfügung vom 5. September 2006 und damit auch nicht Gegenstand 

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des angefochtenen Einspracheentscheides gebildet. Deshalb kann sie auch nicht 

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein. Dies gilt insbesondere auch 

für die Anrechnung eines hypothetischen Vermögens von Fr. 70'000.- aus den bereits 

im Mai 2002 erfolgten Überweisungen, denn die Revisionsverfügung vom 6. März 2003 

beinhaltete auch die Wahl des Revisions- statt des Wiedererwägungsverfahrens, 

obwohl letzteres angesichts des Zeitpunktes der Überweisungen näher gelegen hätte.

e) Das Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildende Wiedererwägungsverfahren 

ist mit der Einreichung des Revisionsformulars vom 23. Mai 2005 eröffnet worden, 

denn diesem Revisionsformular lag die Steuerveranlagung 2004 bei. Durch diese 

Steuerveranlagung erfuhr die Beschwerdegegnerin erstmals, dass die 

Beschwerdeführerin Eigentümerin eines Grundstücks war. Da die Abklärungen zum 

Liegenschaftsvermögen bis Ende 2005 noch nicht abgeschlossen waren, erliess die 

Beschwerdegegnerin am 9. Januar 2006 eine Revisionsverfügung, die grundsätzlich 

noch auf den bisherigen Einnahmen- und Ausgabenpositionen beruhte, die also noch 

kein Liegenschaftsvermögen berücksichtigte. Erst am 16. Februar 2006 erging eine 

Verfügung - die neben anderen Veränderungen der Ausgaben und Einnahmen - 

erstmals auch ein Liegenschaftsvermögen auswies. Zu diesem Zeitpunkt war der 

effektive Wert des Grundstücks in Italien noch nicht bekannt. Die Beschwerdegegnerin 

setzte deshalb den gegenüber der Steuerbehörde deklarierten Wert von Fr. 35'000.- in 

die Anspruchsberechnung ein. Die Anrechnung eines Liegenschaftsertrages unterblieb 

noch. Am 4. August 2006 folgte eine Verfügung, die den Erhöhungen des Mietzinses 

und der Pension Rechnung trug. Sie berücksichtigte aber erstmals auch das effektive 

Liegenschaftsvermögen von Fr. 41'949.- und einen Liegenschaftsertrag von Fr. 2097.-. 

Diese beiden Veränderungen beruhten - anders als die Erhöhungen der Miete und der 

Pension - nicht auf einer revisionsrechtlich relevanten Sachverhaltsveränderung, 

sondern auf dem Ergebnis der inzwischen abgeschlossenen, im Rahmen des 

Wiedererwägungsverfahrens vorgenommenen Sachverhaltsabklärung. Die 

Beschwerdeführerin war nämlich bereits seit Jahren Eigentümerin des in Italien 

gelegenen Grundstücks. Das bedeutet, dass mit den Verfügungen vom 16. Februar 

2006 und vom 4. August 2006 zwar auch gewissen nachträglichen 

Sachverhaltsveränderungen Rechnung getragen worden ist, dass es der 

Beschwerdegegnerin aber nur darum gegangen ist, das Ergebnis der 

Sachverhaltsabklärung im Wiedererwägungsverfahren so gut wie möglich vorläufig 

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vorwegzunehmen (Verfügung vom 16. Februar 2006) bzw. das definitive 

Abklärungsergebnis sofort für die Zukunft umzusetzen (Verfügung vom 4. August 

2006). Die Beschwerdegegnerin wollte damit vermeiden, dass sie weiterhin 

Ergänzungsleistungen auszuzahlen hatte, von denen sie wusste, dass sie sie später 

würde zurückfordern müssen. Es handelte sich bei den Verfügungen vom 16. Februar 

2006 und vom 4. August 2006 also weder um Revisions- noch um 

Wiedererwägungsverfügungen, sondern um vorsorgliche Leistungsreduktionen für die 

Dauer des Wiedererwägungsverfahrens. Auch die darin enthaltenen Anpassungen an 

effektiv eingetretene nachträgliche Sachverhaltsveränderungen hatten nur 

vorsorglichen Charakter. Diese vorsorglichen Massnahmeanordnungen sind mit der 

Eröffnung der Wiedererwägungsverfügung vom 5. September 2006 ohne weiteres 

dahin gefallen, denn damit war das Wiedererwägungsverfahren abgeschlossen. Der 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen ist ab Juni 2002 mit all seinen Anpassungen an 

Sachverhaltsveränderungen (auch an diejenigen des Jahres 2006) durch die Verfügung 

vom 5. September 2006 abschliessend festgesetzt worden. Demnach beruht auch die 

Ausrichtung einer ordentlichen Ergänzungsleistung von Fr. 250.- monatlich seit August 

2006 nicht mehr auf der Verfügung vom 4. August 2006, sondern auf der 

Wiedererwägungsverfügung vom 5. September 2006, denn diese Verfügung hat den 

EL-Anspruch (bereits ab März 2006) definitiv auf Fr. 250.- monatlich festgesetzt.

3.- a) Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 

ATSG). Praxisgemäss beginnt die einjährige Verwirkungsfrist bereits dann zu laufen, 

wenn die Versicherungseinrichtung bei zumutbarer Sorgfalt hätte erkennen können, 

dass die Voraussetzungen einer Rückforderung erfüllt waren (vgl. Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, N. 27 zu Art. 25 ATSG). Die Beschwerdeführerin geht davon aus, dass die 

Beschwerdegegnerin mit der Zustellung der Steuerveranlagung 2004 als Beilage der 

am 6. Juni 2005 eingegangenen Revisionsformulars Kenntnis vom 

Rückforderungsanspruch hätte haben können, da es ihr möglich gewesen wäre, durch 

ihre Zweigstelle bei der Steuerbehörde in Erfahrung zu bringen, seit wann das 

Liegenschaftsvermögen von Fr. 35'000.- versteuert wurde. Dabei hätte die 

Beschwerdegegnerin nach Auffassung der Beschwerdeführerin nämlich erfahren, dass 

bereits 2002 und 2003 ein Liegenschaftsvermögen von Fr. 35'000.- versteuert worden 

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war. Tatsächlich ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin diese Auskunft 

erhalten hätte. Dies wird von der Beschwerdegegnerin zu Recht gar nicht in Abrede 

gestellt. Entscheidend ist aber, wie die Beschwerdegegnerin auf diese Auskunft hätte 

reagieren müssen. Die Beschwerdeführerin nimmt an, die Beschwerdegegnerin hätte 

ausgehend von einem Liegenschaftsvermögen von Fr. 35'000.- ihre Verfügung vom 22. 

August 2002 wiedererwägen und dann die daraus resultierende Rückforderung bis 

spätestens 5. Juni 2006 verfügen müssen. Damit unterstellt die Beschwerdeführerin, 

dass der in Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG verwendete Begriff der 'Kenntnis' so zu 

interpretieren sei, dass es genüge, wenn ein unrechtmässiger Leistungsbezug und 

damit das Bestehen einer Rückforderung als wenigstens glaubhaft gemacht erscheine. 

Im vorliegenden Fall stand allein gestützt auf die Steuerveranlagungen 2002 bis 2004 

noch nicht fest, dass die Beschwerdeführerin alleinige Eigentümerin des in Italien 

gelegenen Grundstücks war. Auch der Marktwert dieses Grundstücks war noch nicht 

bekannt. Angesichts der Praxis der Steuerbehörden, Vermögenswerte, die zu einer 

unverteilten Erbschaft gehören, einem Erben allein anzurechnen, war es durchaus 

denkbar, dass die Beschwerdegegnerin nicht Alleineigentümerin war. Da die 

Beschwerdeführerin in jedem Fall, auch bei einem deutlich über dem deklarierten 

Betrag von Fr. 35'000.- liegenden Wert des Grundstücks, nur über ein geringes 

steuerbares Vermögen verfügt hätte, bestand die Möglichkeit, dass die Steuerbehörde 

ohne jede Überprüfung aus verfahrensökonomischen Gründen auf den deklarierten 

Wert abgestellt hatte. Gestützt auf die Steuerveranlagungen allein stand also nicht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin allein über das Liegenschaftsvermögen verfügte und dass dieses 

Vermögen einen Wert von Fr 35'000.- hatte. Würde man, der Argumentation der 

Beschwerdeführerin folgend, den Begriff der 'Kenntnis' in Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG 

so interpretieren, dass der Gesetzgeber bewusst nicht den Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit, sondern einen tieferen Beweisgrad ('glaubhaft') 

angeordnet habe, so hätte dies zur Folge, dass die Verwaltung, um der Gefahr einer 

Verwirkung zu begegnen, jeweils vorsorglich einen möglichst hohen Betrag 

verfügungsweise zurückfordern müsste, um dann ausreichend Zeit zu haben, um die 

Existenz einer Rückforderung und gegebenenfalls deren genauen Betrag gründlich, 

d.h. mit dem Beweisgrad der der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (den Art. 25 Abs. 

1 Satz 1 ATSG vorschreibt) ermitteln zu können. Bei diesem Vorgehen müsste in Kauf 

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genommen werden, dass die effektive Rückforderung höher wäre als die vorsorglich 

zur Fristwahrung geltend gemachte, womit der Differenzbetrag verwirkt wäre. 

Umgekehrt könnte es aber auch zu einer Korrektur zugunsten des 

Rückerstattungspflichtigen, allenfalls sogar zu einer Rückzahlung an den 

Rückerstattungspflichtigen kommen. Ein Interesse daran, die Verwaltung zu einer 

derartigen Verhaltensweise zu zwingen, ist weder auf Seiten des betroffenen Bürgers 

noch auf Seiten der Verwaltung erkennbar. Auch mit dem Zweck der Verwirkung, "dem 

Zeitablauf eine gewisse rechtsgestaltende Kraft im Sinne der Verankerung des 

bestehenden Zustandes zuzuerkennen und der Einfachheit der Rechtsverhältnisse und 

dem Rechtsfrieden zu dienen" (Eugen Bucher, Schweizerisches Obligationenrecht 

Allgemeiner Teil, Zürich 1979, S. 387), lässt sich eine derartige Interpretation des 

Begriffs 'Kenntnis' in Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG nicht begründen. Es ist deshalb davon 

auszugehen, dass die Verwaltung erst dann i.S. von Art. 25 Abs. 2 Satz 1 Kenntnis von 

ihrem Rückforderungsanspruch hat, wenn die Existenz und gegebenenfalls die Höhe 

der Rückforderung mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachgewiesen sind. Für dieses Auslegungsergebnis spricht auch die systematische 

Einordnung des Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG. Die Rückforderung setzt ja, wie oben 

dargelegt, die Korrektur einer unrichtigen Leistungsverfügung, hier die Wiedererwägung 

der Verfügung vom 22. August 2002, voraus. Ein Rückforderungsanspruch besteht 

erst, wenn die Wiedererwägung durchgeführt, d.h. die ursprüngliche 

Leistungsverfügung wegen erwiesener zweifelloser Unrichtigkeit widerrufen und durch 

eine korrekte Leistungsverfügung ersetzt worden ist. Art. 53 Abs. 2 ATSG sieht keine 

Möglichkeit vor, den Widerruf auf eine nur glaubhaft gemachte Unrichtigkeit der 

ursprünglichen Leistungsverfügung und die neue Verfügung auf einen nur glaubhaft 

gemachten Leistungsanspruch zu stützen. Gerade dies wäre aber nötig, wenn die 

Kenntnis vom Rückforderungsanspruch bereits bei einem nur glaubhaft gemachten 

unrechtmässigen Leistungsbezug gegeben wäre. Die Verwaltung müsste nicht nur 

vorsorglich eine Rückerstattung, sondern vorgängig vorsorglich eine Wiedererwägung 

verfügen. Setzt die Korrektur der ursprünglichen Leistungszusprache den Nachweis 

des richtigen Leistungsanspruchs mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit voraus, so muss dies auch für die aus der Verfügungskorrektur 

resultierende Rückforderung gelten. Die Beschwerdegegnerin hat im Juli 2006 die 

Schätzung vom 20. Juni 2006 erhalten. Erst damit waren die Eigentümerstellung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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Beschwerdeführerin und der Wert des Grundstücks mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Die Beschwerdegegnerin hat also 

erst im Juli 2006 Kenntnis von ihrem Rückforderungsanspruch erhalten. Die 

Rückforderung ist am 5. September 2006 und damit rechtzeitig innerhalb der 

einjährigen Verwirkungsfrist verfügt worden.

b) Gemäss Art. 5 lit. b ELG/SG hat ein Bezüger einer ordentlichen Ergänzungsleistung 

nur dann auch einen Anspruch auf eine ausserordentliche Ergänzungsleistung, wenn 

sein Reinvermögen drei Viertel der Grenze für die Anrechnung eines 

Vermögensverzehrs nicht erreicht. Diese Grenze beträgt gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. c 

ELG für einen Alleinstehenden Fr. 25'000.-. Anspruch auf eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung kann also nur derjenige Bezüger einer ordentlichen 

Ergänzungsleistung haben, dessen Reinvermögen den Betrag von Fr. 18'750.- nicht 

erreicht. Bis Oktober 2002 ging die Beschwerdegegnerin aufgrund der falschen 

Angaben im Anmeldeformular davon aus, dass die Beschwerdeführerin nur über ein 

Reinvermögen von Fr. 7760.- verfüge. Deshalb sprach sie der Beschwerdeführerin am 

22. August 2002 eine ausserordentliche Ergänzungsleistung zu. Bereits am 9. Oktober 

2002 meldete die AHV-Zweigstelle, dass die Annahme, die Beschwerdeführerin verfüge 

seit anfangs Juni 2002 nur über ein Reinvermögen von Fr. 7760.-, nicht richtig sei, denn 

der Beschwerdeführerin sei bereits im Mai 2002 ein Anspruch auf eine 

Versicherungsleistung von Fr. 111'855.- entstanden. Die AHV-Zweigstelle empfahl eine 

Rückforderung. Die Beschwerdegegnerin nahm aber nur eine Korrektur ex nunc et pro 

futuro vor. Mit dieser Meldung der AHV-Zweigstelle hatte die Beschwerdegegnerin eine 

ausreichende Kenntnis ihres Anspruchs auf eine Rückerstattung ausserordentlicher 

Ergänzungsleistungen. Die entsprechende Rückforderung ist aber erst mehrere Jahre 

später, am 5. September 2006 verfügt worden. Zu diesem Zeitpunkt war die einjährige 

Verwirkungsfrist längst abgelaufen. Daran kann auch die erst 2006 erfolgte Entdeckung 

eines weiteren Vermögenswertes, der bereits 2002 vorhanden war, nichts ändern, denn 

dieser zusätzliche Vermögenswert, das Grundstück in Italien, war in Bezug auf die 

Vermögensgrenze von Fr. 18'750.- irrelevant, da er nur das Reinvermögen von Fr. 

119'615.- auf Fr. 159'542.- korrigierte. Die Rückforderung der zu Unrecht 

ausgerichteten ausserordentlichen Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 705.- ist 

somit verwirkt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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4.- Die Beschwerde ist, soweit auf sie eingetreten werden kann, teilweise gutzuheissen 

und die Rückforderung ordentlicher Ergänzungsleistungen ist auf Fr. 11'259.- 

festzusetzen. Der Rekurs gegen die Rückforderung ausserordentlicher 

Ergänzungsleistungen ist, wiederum soweit darauf eingetreten werden kann, 

vollumfänglich gutzuheissen. Das Beschwerdeverfahren ist nicht kostenpflichtig (Art. 61 

lit. a ATSG). Im Rekursverfahren hingegen sind gemäss Art. 95 Abs. 1 VRP amtliche 

Kosten zu erheben, da weder Umstände vorliegen, die gemäss Art. 97 VRP einen 

Verzicht auf die Kostenerhebung rechtfertigen würden, noch ein Ausnahmetatbestand 

des Art. 97bis VRP erfüllt ist. Die Gerichtsgebühr für ein Rekursverfahren vor dem 

Versicherungsgericht beträgt zwischen Fr. 400.- und Fr. 5000.- (Ziff. 372 des 

Gerichtsgebührentarifs). Da es sich um eine bescheidene Rückforderung gehandelt 

hat, deren Beurteilung zudem grossenteils mit der Beurteilung der Rückforderung 

ordentlicher Ergänzungsleistungen zusammengefallen ist, erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 500.- als angemessen. Die im Beschwerdeverfahren teilweise 

obsiegende Beschwerdeführerin hat gemäss Art.61 lit. g ATSG einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erschiene bei 

vollständigem Obsiegen eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- als angemessen, 

wobei der Aufwand im Zusammenhang mit dem Erlassbegehren, auf das nicht 

eingetreten werden konnte, ausser Acht zu lassen wäre. Da die Beschwerdeführerin 

nur in einem untergeordneten Ausmass obsiegt, erscheint eine reduzierte 

Parteientschädigung von Fr. 500.- als angemessen. Die Beschwerdeführerin hat ein 

Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt. Für das nicht 

kostenpflichtige Beschwerdeverfahren beinhaltet dieses Gesuch nur ein Begehren um 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Deren Voraussetzungen 

sind erfüllt, so dass für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung gewährt werden kann. Grundsätzlich hat deshalb der Staat für 

die ungedeckten Parteikosten der Beschwerdeführerin aufzukommen. Allerdings 

beträgt die Entschädigung gemäss Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes 

nur 80%. Der Staat wird deshalb die Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin mit Fr. 

1600.- entschädigen. Auch für das Rekursverfahren besteht ein Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 98 VRP). Da die Sach- und Rechtslage weitgehend identisch 

war mit derjenigen im Beschwerdeverfahren und deshalb wenig zusätzlichen Aufwand 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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erforderte, erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 500.- als angemessen. Da die 

Beschwerdeführerin hier vollumfänglich obsiegt, hat die Beschwerdegegnerin sie im 

vollen Ausmass von Fr. 500.- zu entschädigen. Damit ist nach der Praxis des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ein Verzicht auf eine unentgeltliche 

Verbeiständung zu vermuten. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin 

also sowohl für das Beschwerde- als auch für das Rekursverfahren mit je Fr. 500.- zu 

entschädigen. Im Beschwerdeverfahren entschädigt der Staat die Rechtsbeiständin der 

Beschwerdeführerin zusätzlich mit Fr. 1600.-. Alle diese Beträge beinhalten sowohl die 

Barauslagen als auch die Mehrwertsteuer.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, teilweise 

gutgeheissen und die Rückforderung ordentlicher Ergänzungsleistungen wird auf Fr. 

11'259.- festgesetzt.

2. Der Rekurs wird, soweit auf ihn eingetreten werden kann, vollumfänglich 

gutgeheissen und die Rückforderung ausserordentlicher Ergänzungsleistungen wird 

aufgehoben.

3. Im Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

4. Im Rekursverfahren bezahlt die Beschwerdegegnerin eine Gerichtsgebühr von Fr. 

500.-.

5. Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin sowohl für das 

Beschwerde- als auch für das Rekursverfahren eine Parteientschädigung von je Fr. 

500.-.

6. Der Staat entschädigt die Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin im 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 1600.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.05.2007
	Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG. relative Verwirkungsfrist. Kenntnis vom Rückforderungsanspruch hat die Versicherungseinrichtung erst, wenn der die Korrektur der ursprünglichen Leistungszusprache und damit die Rückforderung auslösende Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Indizien, die einen unrechtmässigen Bezug vermuten lassen, reichen nicht aus, um den Lauf der einjährigen Verwirkungsfrist auszulösen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2007, EL 2007/2).

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		2025-07-19T16:31:00+0200
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