# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 183a79a0-efb0-5f58-b010-cd598b317193
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.01.2012 IV 2010/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-59_2012-01-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/59

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 19.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2012
Art. 87 Abs. 4 i.v.m. Abs. 3 IVV. Glaubhaftmachung einer Änderung des 
Erwerbspensums und damit Änderung der anwendbaren 
Bemessungsmethode. Aufhebung einer Nichteintretensverfügung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2012, IV 
2010/59).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und

Marie Löhrer; a.o. Gerichtsschreiberin Annina Baltisser

Entscheid vom 19. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriela Grob Hügli, procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Nichteintreten)

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 2. September 2004 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an und beantragte eine 

Rente (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 21. Februar 2006 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren aufgrund eines Invaliditätsgrades von 16% ab (IV-act. 35). Sie 

stützte sich dabei im Wesentlichen auf ein Gutachten von Dr. med. B.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik Gais, vom 26. Oktober 2005. Darin wurde 

der Versicherten eine Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst, ICD-10 F41.0) mit 

agoraphobischen und sozialphobischen Symptomen, eine leichte depressive Episode 

einer rezidivierenden Störung (ICD-10 F33.0) sowie ein Nikotinabhängigkeitssyndrom 

(ICD-10 F17.2) diagnostiziert (IV-act. 22).

A.b   Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine 

Medizin, teilte im Bericht vom 21. März 2006 mit, das Zustandsbild der Versicherten 

habe sich deutlich verschlechtert. Seines Erachtens müsse die Versicherte erneut 

abgeklärt werden (IV-act. 36). Mit undatiertem Formular (Eingang IV-Stelle 7. Juni 2006) 

meldete sich die Versicherte daraufhin erneut zum Bezug von Rentenleistungen an (IV-

act. 39). Mit Vorbescheid vom 8. November 2006 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (IV-act. 49). Sie stützte sich 

dabei im Wesentlichen auf eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) vom 24. Oktober 2006, gemäss welcher in den eingereichten Arztberichten von 

Dr. med. D.___ vom 18. Juli 2006 (IV-act. 43) und Dr. med. E.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. Juli 2006 (IV-act. 44) keine neuen 

medizinischen Erkenntnisse in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

vorgebracht worden seien (IV-act. 45). Dagegen erhob die Versicherte am 8. Dezember 

2006 Einwand und beantragte sinngemäss erneute medizinische Abklärungen (IV-

act. 50).

A.c   Am 5. Januar 2007 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid, dass auf das 

Gesuch nicht eingetreten werde (IV-act. 52). Gegen diese Verfügung vom 5. Januar 

2007 erhob die Versicherte am 31. Januar 2007 Beschwerde beim 

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Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 53-2). Am 27. März 2007 widerrief 

die IV-Stelle die Verfügung vom 5. Januar 2007 mit der Begründung, das Schreiben 

von Dr. C.___ vom 21. März 2006 (IV-act. 36) werde als Einsprache 

entgegengenommen und es folge das Einspracheverfahren (IV-act. 58). Mit 

Präsidialverfügung vom 29. März 2007 wurde das Beschwerdeverfahren als 

gegenstandslos abgeschrieben (IV-act. 60). Mit Einspracheentscheid vom 23. August 

2007 wies die IV-Stelle die Einsprache ab mit der Begründung, es ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von knapp 13% (IV-act. 68).

B.     

B.a   Am 3. Juli 2009 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von 

Rentenleistungen an. Sie machte geltend, sie würde heute einer 100%igen 

Erwerbstätigkeit nachgehen, wenn sie dazu in der Lage wäre, da ihr Mann aufgrund 

gesundheitlicher Probleme nur noch zu 50% erwerbstätig sei und dieses Einkommen 

für die Bestreitung des Lebensunterhaltes nicht ausreiche (IV-act. 72).

B.b   Im Arztbericht vom 17. Juli 2009 führte Dr. C.___ aus, die Versicherte klage in 

letzter Zeit zunehmend über Müdigkeit, Abgeschlagenheit, Angstzustände und 

Schlafstörungen und sei sicher nicht mehr arbeitsfähig. Sie habe zudem Mühe, ihren 

eigenen Haushalt alleine zu führen (IV-act. 78). Dr. E.___ teilte in seinem Bericht vom 

21. Juli 2009 mit, die jahrelange Depression spreche für das Vorliegen einer Dysthymie 

(ICD-10 F34.1). Das Verhalten der Versicherten und das Ausmass der sozialen Ängste 

wiesen am ehesten auf eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-

Typus (ICD-10 F60.31) und auf eine Panikstörung (ICD-10 F41.0) hin (IV-act. 77).

B.c   Im Schreiben vom 28. Juli 2009 teilten die Sozialen Dienste F.___ mit, dass die 

Familie auf finanzielle Unterstützung angewiesen sei, da der Ehemann aus 

gesundheitlichen Gründen nur noch zu 50% einer Erwerbstätigkeit nachgehen könne. 

Aufgrund des finanziellen Druckes sei davon auszugehen, dass die Versicherte heute 

100% erwerbstätig wäre. Zudem sei der einzige noch zu Hause lebende Sohn 

(Jahrgang 1994) nun entsprechend selbständig (IV-act. 76).

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B.d   Der RAD führte in einer internen Stellungnahme vom 5. Oktober 2009 aus, eine 

relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten sei gemäss 

den aktuellen medizinischen Unterlagen nicht ausgewiesen. Es werde der gleiche 

Sachverhalt dargestellt, auch wenn ergänzend eine Persönlichkeitsstörung 

diagnostiziert worden sei (IV-act. 79).

B.e   Mit Vorbescheid vom 13. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (IV-act. 83). 

Dagegen erhob die Versicherte am 31. Oktober 2009 Einwand und beantragte 

sinngemäss die erneute Überprüfung der Angelegenheit (IV-act. 84).

B.f    Im Arztbericht vom 7. November 2009 führte Dr. C.___ aus, dass die Versicherte 

derart stark depressiv sei, dass sie kaum mehr ihren täglichen Verpflichtungen als 

Hausfrau nachkommen könne. Sie habe trotz intensiver Medikation Schlafstörungen. 

Seines Erachtens habe sich der Zustand der Versicherten erheblich verändert und sie 

sei zu mindestens 70-80% arbeitsunfähig infolge schwerer Depression und 

Persönlichkeitsveränderung (IV-act. 86).

B.g   Am 21. Januar 2010 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid, dass auf das 

Leistungsbegehren nicht eingetreten werde. Zum Einwand führte sie aus, eine Ver­

schlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht ausgewiesen (IV-act. 88).

C.     

C.a   Gegen die Verfügung vom 21. Januar 2010 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 10. Februar 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt sinngemäss, die 

Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, auf das 

Revisionsgesuch einzutreten. Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen an, dass sie seit Jahren psychotherapeutische Massnahmen in Anspruch 

nehme und eine Besserung kaum eingetreten sei, weshalb die Beschwerdegegnerin zu 

Unrecht von einer besserungsfähigen Situation ausgegangen sei. Des Weiteren habe 

die Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt, dass sie heute aufgrund der 

Sozialhilfeabhängigkeit wegen der gesundheitlichen Probleme ihres Mannes sowie der 

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geringeren Betreuungsbedürftigkeit ihres jüngsten Sohnes einer 100%igen 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde (act. G 1).

C.b   In der Beschwerdeergänzung vom 12. April 2010 lässt die Beschwerdeführerin an 

ihren Anträgen festhalten. Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt, gemäss 

Dr. E.___ sei neben der Panikstörung eine Persönlichkeitsstörung für die 

Arbeitsunfähigkeit verantwortlich, was eine neue Diagnose darstelle. Zusätzlich 

beantragt die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, bei der 

Berechnung des Invaliditätsgrades die Methode des reinen Einkommensvergleichs 

anzuwenden (act. G 5).

C.c   Am 12. April 2010 beantragte die Beschwerdeführerin zusätzlich die 

unentgeltliche Prozessführung (act. G 5, act. G 8). Dem Gesuch ist am 21. Mai 2010 

entsprochen worden (act. G 13).

C.d   Mit Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, im 

Vergleich zum Gutachten vom 26. Oktober 2005 (IV-act. 22), in welchem von einer 

80%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wurde, sei keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingetreten. Die Diagnosen der Dysthymie und der 

Persönlichkeitsstörung seien zwar neu, würden sich aber nicht weiter einschränkend 

auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Zudem sei festzuhalten, dass selbst bei Annahme 

einer 100%igen Erwerbstätigkeit und der Berücksichtigung eines 10%igen 

Leidensabzuges kein Rentenanspruch resultieren würde (act. G 11).

C.e   Mit Replik vom 7. Juli 2010 lässt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten. Zudem macht sie geltend, die Methodenwahl sei ebenfalls bestritten und 

diese müsse unabhängig davon festgelegt werden, ob dem Eintretensantrag gefolgt 

werde oder nicht. Beim Einkommensausfall durch die Arbeitsunfähigkeit des Ehemanns 

handle es sich um eine bleibende Situation (act. G 16).

C.f    Die Beschwerdegegnerin hat am 27. August 2010 auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 18).

Erwägungen:

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1.      

Streitig und vorliegend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die 

Neuanmeldung der Beschwerdeführerin zum Bezug von IV-Leistungen eingetreten ist. 

Eine materielle Beurteilung des Anspruchs bildet nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

2.      

2.1    Eine Rentenzusprache aufgrund einer Neuanmeldung nach vorangegangener 

Ablehnung eines Rentengesuchs gemäss Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201, in der bis zum 31. Dezember 2010 gültigen 

Fassung) in Verbindung mit Abs. 3 dieser Bestimmung setzt voraus, dass seit der 

letzten rechtskräftigen Verfügung (oder des letzten rechtskräftigen 

Einspracheentscheides, der diesbezüglich einer Verfügung gleichgestellt werden kann), 

die auf einer materiellen Prüfung des Anspruchs beruht (BGE 133 V 108 E. 5, 130 V 71 

E. 3.2.3), eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, welche zu 

einem (höheren) Invaliditätsgrad führt, der nunmehr einen Rentenanspruch begründet. 

Wird ein neues Gesuch um Rentenleistungen eingereicht, ist darin – analog einem 

Rentenrevisionsbegehren – glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in 

einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 IVV). Durch 

diese Eintretensvoraussetzung soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung immer 

wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten Leistungsgesuchen befassen 

muss (vgl. Urteil des Bundesgerichtes vom 2. November 2011, 8C_624/2011, E. 4.3.1, 

mit Hinweis).

2.2    Unter Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV ist nicht der Beweis nach 

dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr dergestalt 

herabgesetzt, als es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen 

Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch 

mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich bei eingehender Abklärung die 

behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lässt. Bei der Prüfung der Frage, ob 

die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Verwaltung 

u.a., ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten Leistungsgesuchs lediglich 

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kurze oder schon längere Zeit vergangen ist. Je nachdem sind an die 

Glaubhaftmachung einer Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts höhere oder 

weniger hohe Anforderungen zu stellen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes vom 8. Juli 

2011, 9C_236/2011, E. 2.1.1, mit Hinweisen).

2.3    Entsprechend der zitierten Bundesgerichtspraxis ist daher der Sachverhalt, wie er 

sich im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 23. August 2007 (IV-act. 68) 

darstellte, mit dem Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der Verfügung vom 

21. Januar 2010 verwirklicht hat, zu vergleichen.

3.      

Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands oder der erwerblichen Auswirkungen (vgl. dazu BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5) revidierbar. Ein Revisionsgrund kann vielmehr auch dann gegeben sein, wenn 

neu eine andere Art der Bemessung des Invaliditätsgrades (Einkommensvergleich, 

Betätigungsvergleich, gemischte Methode) als die bei der ursprünglichen oder früheren 

Invaliditätsbemessung verwendete zur Anwendung zu gelangen hat (vgl. Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. A. 2009, N 20 zu Art. 17 ATSG, mit Hinweis). Wurde eine Rente 

wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert und führt erst die Anwendung 

einer neuen Methode erstmalig zu einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad, so kann 

dies Grund für eine Neuanmeldung gemäss Art. 87 Abs. 4 IVV sein (Ulrich Meyer, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., Zürich 2010, S. 376 f.).

4.      

4.1 Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie würde heute nicht einer 50%igen, 

sondern einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachgehen, wenn sie dazu gesundheitlich in 

der Lage wäre. Sie begründete dies damit, dass sie aufgrund der gesundheitlichen 

Probleme ihres Mannes, der nur noch zu 50% erwerbstätig sein könne, nun auf 

finanzielle Unterstützung der Sozialen Dienste angewiesen sei. Zudem sei der jüngste 

Sohn jetzt selbständig, weshalb sie ihn nicht mehr in gleichem Masse betreuen müsse. 

Die Sozialen Dienste F.___ bestätigten in ihrem Schreiben vom 28. Juli 2009 die 

sozialhilferechtliche Unterstützung und die Annahme einer im Gesundheitsfall 

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hypothetisch ausgeübten 100%igen Erwerbstätigkeit (IV-act. 76). Es ist mitunter 

nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin ihre Erwerbstätigkeit ausdehnen würde, 

um nicht auf finanzielle Unterstützung angewiesen sein zu müssen. In diesem 

Zusammenhang sind zudem die Ausführungen von Dr. E.___ zu berücksichtigen, 

gemäss welchen der "Gang zum Sozialamt" die Beschwerdeführerin sehr belaste (IV-

act. 77). Der Aufnahme einer 100%igen Erwerbstätigkeit stünden des Weiteren auch 

keine massgeblichen Betreuungspflichten mehr entgegen, zumal grundsätzlich davon 

ausgegangen werden kann, dass Kinder im Alter des Sohnes der Beschwerdeführerin 

kaum mehr beaufsichtigt werden müssen. Der Aktenlage sind sodann keine 

gegenteiligen Gesichtspunkte zu entnehmen, die Zweifel an der Schlüssigkeit der 

Ausführungen der Beschwerdeführerin zu begründen vermögen. Es erscheint somit 

zumindest glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer finanziellen Situation 

und der nunmehr weggefallenen Betreuungspflichten im Gesundheitsfall einer 

100%igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Dies wurde von der 

Beschwerdegegnerin überdies auch nicht bestritten.

4.2 Die Beschwerdegegnerin machte ihrerseits geltend, dass die Ausdehnung der 

Erwerbstätigkeit von 50% auf 100% nicht relevant sei, da nach wie vor von der im 

Gutachten der Klinik Gais (IV-act. 22) angegebenen 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit auszugehen sei (act. G 11). Somit würde auch dann kein 

Rentenanspruch resultieren, wenn die Beschwerdeführerin als zu 100% Erwerbstätige 

qualifiziert würde (IV-act. 35). Es gilt zu berücksichtigen, dass sich die im 

psychiatrischen Gutachten vom 26. Oktober 2005 angenommene 80%ige 

Arbeitsfähigkeit auf Heimarbeit oder Tätigkeiten in einer dem Wohnort der 

Beschwerdeführerin nahe liegenden, vertrauten Umgebung (vgl. IV-act. 22-5) bezieht. 

Es ist daher fraglich, ob bei diesen Einschränkungen auf eine verwertbare 

Arbeitsfähigkeit von 80% auf dem hypothetisch anzunehmenden, ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt geschlossen werden kann. Da nun ein anspruchsrelevanter 

Methodenwechsel (Einkommensvergleich statt Betätigungsvergleich bzw. gemischte 

Methode) zur Diskussion steht, wird die Beschwerdegegnerin diese Frage umfassend 

zu prüfen haben.

4.3 Nach dem Gesagten ist ein anspruchsrelevanter Wechsel in der Methode der 

Invaliditätsbemessung vorliegend glaubhaft gemacht, so dass die Beschwerdegegnerin 

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auf die Neuanmeldung hätte eintreten und das Leistungsgesuch einer materiellen 

Beurteilung hätte zuführen müssen. 

4.4 Im Übrigen erscheint aufgrund des Arztberichts von Dr. C.___ vom 7. November 

2009 (IV-act. 86) auch eine gesundheitliche Verschlechterung ausreichend glaubhaft im 

Sinne der Rechtsprechung, so dass weitere Abklärungen bezüglich der psychischen 

Erkrankung der Beschwerdeführerin angezeigt sind.

5.      

5.1    Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 21. Januar 2010 gutzuheissen und die Sache zur materiellen Prüfung 

der Neuanmeldung vom 3. Juli 2009 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer). Die Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung erübrigt sich damit.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

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1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 21. Januar 2010 

aufgehoben und die Sache zur materiellen Prüfung der Neuanmeldung vom 3. Juli 2009 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

vom Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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