# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2f3df19b-60e8-5c9a-877c-47f057cd9ad5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-04-30
**Language:** de
**Title:** Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht erfüllt (BGE 8c_380/2020)
**Docket/Reference:** AL.2019.00248
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2019.00248.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00248
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
30. April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Paul
Hollenstein
Hadorn
Hollenstein
Huber Jost Rechtsanwälte
Schanzeneggstrasse
1, Postfach 1813, 8027 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1966, war vor Eintr
itt der Arbeitslosigkeit vom 1.
Februar 2005 bis zum 3
1.
Januar 2018 als Chief Financial Officer Schweiz & Österreich bei der
Y.___
AG
angestellt (
Urk.
8/286). Am 5.
Februar 2018 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV)
Z.___
zur Arbeitsvermittlung (
Urk.
8/284) und beantragte
mit Datum vom
3
1.
Januar 2018 Arbeitslosenentschädigung ab dem
1.
Februar 2018 (
Urk.
8/285). Die
Unia
Arbeitslosenkasse richtete dem Ver
sicherten in der am
5.
Februar 2018 eröffneten Rahmenfrist für den Leis
tungs
bezug Arbeitslosenentschädigung aus (
Urk.
8/273-283).
Mit Verfügung vom 1
0.
April 2019 verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) einen An
spruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
7.
November 2018
, da
er ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in der Schweiz gewohnt habe und nicht
vermittlungsfähig gewesen sei
(
Urk.
8/4). Die dagegen vom Versicherten am
1
7.
Mai
2019 erhobene Einsprache (
Urk.
8/16;
vgl. auch
Einspracheergänzung
vom
2
8.
Juni 2019,
Urk.
8/5) hiess das AWA mit Entscheid vom
2
6.
September 2019 (
Urk.
2) teilweise gut, hob die angefochtene Verfügung auf
,
verneinte
einen
Anspruch auf A
rbeitslosenentschädigung vom 7.
November 2018 bis zum 20.
Mai
2019
(Dispo-Ziffer 3)
und
bejahte
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädi
gung ab dem 2
1.
Mai 2019
(Dispo-Ziffer 4)
.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 2
3.
Oktober 2019 Beschwerde mit folgendem Rechtsbegehren (
Urk.
1 S. 2):
1.
Ziff.
3 des Dispositivs
des
Einspracheentscheids
des
AWA
vom 2
6.
September 2019
sei aufzuheben und es sei die grundsätzliche Anspruchsberechtigung des
Beschwerdeführers auf Leistungen der Arb
eitslosenversicherung ab dem
7.
November 2018 uneingeschränkt zu bejahen.
2.
Es seien die Akten beim Beschwerdegegner zu edieren.
Unter Entschädigungsfolge z
u Lasten des Beschwerdegegners.
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom
8.
Januar 2020 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer am 1
4.
Januar 2020 angezeigt wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
ent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1
lit
. c
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung,
AVIG).
Die Anspruchs
voraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff
(
Art.
23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB)
, sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (
Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG,
5.
Auflage,
Zürich/Basel/Genf
2019, S. 27
; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft
[
seco
]
,
Rz
B136
).
Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrecht
zu
er
halten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebens
beziehungen zu
haben
(
BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b)
.
Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck
«
gewöhnlicher Aufent
halt
»
folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1
lit
. c AVIG nicht ein ununter
brochener tatsächlicher Aufenthalt
im Inland erforderlich.
Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüch
en des tatsächlichen Aufenthalt
s weiterhin eine enge Verbin
dung mit d
er hiesigen Arbeitswelt besteht.
Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen
Aufenthalts
, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die
regelmässige
Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6. März 2006 E. 6.3 mit Hinweisen).
In zeitlicher Hinsicht gilt im Übrigen, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen ist, mithin am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden. Dies ergibt sich aus dem Verbot des Leistungsexports und dem Prinzip der Verfügbarkeit (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Si
cherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2322
Rz
192 mit Hinweisen).
1.2
Ein nicht bewilligter Auslandaufenthalt führt zur Verneinung des Leistungsan
spruchs während dessen Dauer, selbst wenn der Versicherte leicht erreichbar ist und rasch in die Schweiz zurückkehren kann, um einer Zuweisung Folge zu leisten (AVIG-Praxis ALE
,
Rz
B138).
1.3
Eine weitere gesetzliche Voraussetzung
für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung
bildet
, dass die versicherte Per
son vermittlungsfähig ist
(Art. 8 Abs. 1
lit
. f
AVIG).
Der Arbeitslose ist
vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an
Eingli
ederungs
mass
nahmen
teilzunehmen (
Art.
15
Abs.
1 AVIG).
2.
2.1
Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass
die Auslandaufenthalte
des Beschwerdeführers
vom RAV anfänglich akzeptiert worden seien. Bereits anlässlich des Gesprächs im RAV vom 2
3.
August 20
18 sei
er
aber
darauf hingewie
sen worden, dass sein Fokus sehr
USA-
lastig
sei und
er sich mehr in der Schweiz bewerben sollte. In der Folge sei
er
zwei Mal wegen
Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt worden, weil
er das RAV über
Aufenthalte in den USA nicht korrekt informiert
habe.
Ab dem
7.
November
2018
sei dem Beschwerdeführer grund
sätzlich kein Auslandaufenthalt mehr bewilligt worden. Ab diesem Zeitpunkt
bis zum 2
0.
Mai 2019
sei er jedoch
während insgesamt
140 Tagen in den USA gewesen
, währenddessen er sich lediglich 55 Tage in der Schweiz aufgehalten habe
. Die
Arbe
itsbemühungen in den USA habe der Beschwerdeführer
sodann
vorwiegend
im
Raum Illinois/Missouri
getätigt
, woraus zu schliessen sei, dass er ei
ne deutlich engere Beziehung zur dortigen Arbeitswelt
gepflegt habe als zur Schweiz.
Die
Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäs
s
Art.
8 Abs.
1
lit
. c AVIG
sei
für den Zeitraum vom
7.
November 2018 bis zum 2
0.
Mai 2019
somit nicht erfüllt. Es könne daher offenbleiben, wie es sich mit der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers während der sporadi
schen Aufenthalte
in der Schweiz
in diesem Zeitraum
verhalte
(
Urk.
2 S.
3 ff.
).
2.2
Der
Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er
schweizerisch-
amerikanischer Doppelbürger und
mittlerweile 52-jährig
sei
sowie
über einen
Abschluss in Betriebswirtschaft einer amerikanischen Universität (
University
A.___
)
verfüge
. Seit 1996 sei er in der Schweiz bei global tätigen Firmen
(
B.___
AG,
C.___
GmbH,
Y.___
AG)
beschäftigt gewesen. Der Markt für Stellen, die für ihn aufgrund seiner Ausbildung und seiner bisherigen Tätigkeiten in Frage komme, sei naturgemäss
klein.
Seine Stellensuche in den USA sei insbesondere auch als Reaktion auf die enttäuschenden
Ergebnisse d
er
Arbeitsbemühungen in der Schweiz erfolgt.
Das Bundesgericht habe bere
its im Urteil C 290/2003 vom 6.
März 2006
festgehalten, dass die Stellensuche aufgrund von Spezialisierung und fortgeschrittenem Alter weiträumig, das heisse gerade auch im Ausland, zu
erfolgen habe.
Es li
ege auf der Hand, dass eine Stellensuche
im Ausland Aus
landaufenthalte (Vorstellungsgesprä
che,
Verhandlungen etc.) bedinge
. Angesichts
der räumlichen Distanz zwischen den USA
und
der Schweiz sei er
zwischen zwei Terminen jeweils nicht in
die Schweiz zurückgekehrt
.
Seinen Wohnsitz bzw. L
ebensmittelpunkt habe er in der
Zeit vom
7.
November 2018 bis zum 2
0.
Mai 2019
jedoch
nicht in die USA verlegt. Dass er in seinem
englisch-sprachigen
Lebenslauf die Adresse
seiner Eltern
in Quincy/Illinois angegeben habe, sei eine Konzession an potentielle amerikanische Arbeitgeber gewesen. Er
wohne weiter
hin in Zürich, sei in der
Schweiz krankenversichert
, besitze ein Halbtax
abon
ne
ment und gehe auch hier zum Arzt
. Zudem
würden
seine Kinder
in der Schweiz
und sein
Lebenspartner in
D.___
(Deutschland), etwas mehr als eine
Fahr
stunde von Zürich entfernt, wohnen
(
Urk.
1 S. 4 ff.
).
3.
3.1
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losen
entschädigung im Zeitraum vom
7.
No
vember 2018 bis zum 2
0.
Mai 201
9.
Dabei steht insbesondere im Streit, ob er die Anspruchsvoraussetzung des
Wohnens
in der Schweiz
gemäss
Art. 8 Abs. 1
lit
. c
AVIG erfüllte.
3.2
Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer
, dessen Eltern und Schwester in Quincy im Bundesstaat Illinois leben (
Urk.
8/3
/11
),
im Zeitraum zwischen der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am
5.
Februar
2018
und dem
6.
November 2018
, in
welchem
ein Anspruch auf Arbeitsl
osenentschädigung bejaht wurde, wäh
rend
212
Tagen in der Schweiz und während
63 Tagen in den USA weilte
(
Urk.
2 S. 3)
. Die betreffenden Auslan
daufenthalte waren vom RAV dabei
bew
illigt worden
.
In dieser Zeit war der Beschwerdeführer
demnach
mehr
heitlich in der Schweiz.
Im
vorliegend zu beurteilenden Zeitraum vom
7.
November 2
018 bis zum 2
0.
Mai 2019 sind
folgende, v
om RAV
(mit Ausnahme der kontrollfreien Tage)
nicht be
willi
gte Aufenthalte in den USA und
folgende Aufenthalte in der Schweiz aus
gewiesen
(
Urk.
2 S. 3):
7.
November 2018 bis
1
4.
Januar 2019:
69 Tage
USA
(
2
1.
bi
s
2
8.
November 2018 Bezug von kontrollfreien Tagen
)
1
5.
bis 3
1.
Januar 2019:
17 Tage
Schweiz
1.
bis 2
2.
Februar 2019:
22 Tage
USA
2
3.
Februar bis 1
7.
März 2019:
23 Tage
Schweiz
1
8.
März bis 2
4.
April 2019:
38 Tage
USA
2
5.
April bi
s
9.
Mai 2019:
15 Tage
Schweiz
1
0.
bis 2
0.
Mai 2019:
11 Tage
USA
ab dem 2
1.
Mai 2019:
bis auf Weiteres in der
Schweiz
In diesem Zeitraum war der
Beschwerdeführer somit
140 Ta
ge in den USA und lediglich noch
55 Tage in der Schweiz.
Dies hatte zur Folge, dass die Bera
tungs
gespräche beim RAV vom 1
6.
November und
vom
2
0.
Dezember 2018 verscho
ben werden mussten (
Urk.
8/23). Im Weiteren geht aus
dem
E-Mail des Be
schwer
deführers
ans RAV vom 9.
November 2018
hervor, dass
er
seine Wohnung
i
n
Zürich,
schon
im Oktober 2018
- unter anderem auch aus finanziellen Gründen
–
auf
gegeben hatte
. Bei seinen Aufenthalten in der Schweiz
war
er
fortan
jeweils
bei seinem
erwachsenen
Sohn
, der im selben Haus
eine Wohnung hat
(
Urk.
8/231
; vgl. auch
Urk.
8/63/3
).
Der Beschwerdeführe
r hatte
also seither
keine eigene
Wohnung mehr in der Schweiz
.
Anlässlich des Beratungsgesprächs im RAV vom 1
5.
Okto
ber 2018
hatte er denn auch bereits angekündigt
, dass er betreffend Fokus der Stellensuche
früher oder später
eine
n
Entscheid fällen müsse und womöglich ganz in die USA gehe (
Urk.
8/21
/9
).
Dass er
sich daraufhin
vermehrt auf Stellen in den USA und weniger auf solche in der Schweiz bewarb,
ist
sodann
aus
den Nachweisen der persönlichen Arbeitsbemühungen der Monate November 2018
bis Mai 2019
ersichtlich (
Urk.
8/
34,
Urk.
8/36-37 und
Urk.
8/39-42).
Per 28.
Febr
u
ar 2019 meldete
sich der Beschwerdeführer
in der Stadt Zürich s
chliesslich
ab, wobei
er
diese Abmeldung s
ogleich rückgängig machte (Urk.
8/19).
Unter Würdigung
all
dieser Umstände
, insbesondere
der langen Dauer der jeweiligen Aufenthalte in den USA,
muss mit dem Beschwerdegegner davon ausgegangen werden, dass
der Beschwerdeführer
den gewöhnlichen Aufenthalt
ab dem
7.
November
2018
nicht mehr in
der
Schweiz, sondern in
Quincy im Bundes
staat Illinois
hatte.
3.3
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbrachte
(
Urk.
1
S. 4 ff.
)
,
ist nicht stich
haltig
. Es war zwar sinnvoll, dass
er sich aufgrund seiner amerikanisch-sch
wei
zerischen Doppelbürgerschaft
, seiner Ausbildung, seines beruflichen Werdegangs und seines schon fortgeschrittenen Alters weiträumig – das heisst insbesondere auch auf Stellen in den USA
-
beworben hat
(v
gl. Urteil des Bundesgerichts C
290/03 vom
6.
März 2006 E. 6.4). Verständlich
ist auch
, dass er
Ende
August 2018 aufgrund der wenig erfolgreichen Stellensuche in der Schweiz enttäuscht war (
Urk.
8/21
/9
).
Bereits anlässlich des
Gesprächs
im RAV vom 21.
Juni 2018 hatte der Berater dem
Beschwerdeführer
indes erklärt,
dass eine l
ängere Stellen
suche
im Ausland nicht mehr unterstützt werde
(Urk. 8/21/10)
.
Als Bezüger von Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz hätte er
sich
vornehmlich
auf
Stellen
in der Schweiz bewerben müssen
, was er nicht getan hat
. Es kann dabei davon ausgegangen werden, dass hi
er grundsätzlich genügend
Kaderstellen im Bereich des Fina
nz- und Rechnungswesens ausgeschrieben
waren
.
Ab Ende November 2018
hatte der Beschwerdeführer
in den USA
sodann
mehrere Vorstellungs
ge
spräche
und –runden bei verschiedenen
Unternehmen
und
nahm
auch
an
Net
working-Anlässen teil
(Urk.
8/3/11-12)
. Die aufgelisteten,
derart
lange
n
Aufent
halte in den USA
ab dem
7.
November 2018
(
69, 22, 38
und 11 Tage
;
Urk.
2 S.
3
)
lassen sich
jedoch
nicht allein durch
diese
Arbeitsbemühungen erklären.
Hinzu kommt,
dass
der Beschwerdeführer
gewisse Vorstellungs
ges
präche
wahrschein
lich
auch
per Videokonferenz (mithin
von der Schweiz
aus
)
hätte
führen können
(vgl.
Urk.
8/21/9)
. Überdies
ist zu beachten, dass
die
Preise von
Flugreisen USA-Schweiz damals
verhältnismässig
günstig
waren
, weshalb ihm
eine
regelmässi
ge
re
Rückkehr in die Schweiz
möglich gewesen
sein dürfte
. Der
Umstand
, dass
der Beschwerdeführer
in der Stadt Zürich
(bei seinem Sohn)
angemeldet und
in der Schweiz
krankenversichert
war
, über ein Halbtaxabonnement verfügt
e, seine
beiden e
rwachsenen Söhne in der Schweiz
und sein Lebenspartne
r in Süd
deutsc
h
land wohnhaft sind
,
vermag
nichts daran zu ändern, dass
er
seinen ge
wöhnlichen Aufenthalt im Zeitraum vom
7.
November 2018 bis zum 2
0.
Mai 2019
in den USA hatte.
3.4
Es ist somit festzuhalten, das
s der Beschwerdeführer in diesem Zeitraum
nicht im Sinne von
Art.
8
Abs.
1
lit
. c AVIG in der Schweiz wohnte.
Da die Anspruchs
voraussetzungen v
o
n
Art.
8
Abs.
1
lit
. a -
g
AVIG kumulat
iv zu erfüllen sind,
kann
offenbleiben, wie es sich
mit
seiner
Vermittlungsfähig
keit
(
Art.
8
Abs.
1
lit
. f
AVIG
)
verhielt.
Der Beschwerdeführer hat
vom 7.
November 2018 bis zum 2
0.
Mai 2019 demnach
keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.
Wie der Beschwerdegegner zutreffend erwog
(
Urk.
2 S. 5)
, widerspräche ein gege
nteiliger Entscheid
auch
dem Verbot d
es Leistungsexports und dem Prinzip der Ver
füg
barkeit.
4.
Der angefocht
ene Entscheid erweist sich demzufolge
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Paul
Hollenstein
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Unia
Arbeitslosenkasse
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl