# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e06204ce-7e75-5109-a29b-808cdfbb3111
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-10-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.10.2014 E-5063/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5063-2014_2014-10-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5063/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  O k t o b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 

mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;  

Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay 

 

   Parteien 
 

A._______, 

Türkei,   

handelnd durch den gesetzlichen Vertreter,  

vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller Reber,  

Caritas Schweiz,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 14. August 2014 / N (…). 

 

 

E-5063/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge den Heimatstaat 

am 9. Juni 2014 verliess und gleichentags legal mit einem Visum in die 

Schweiz einreiste, sich in der Folge bei seinem Vater aufhielt, bevor er 

am 3. Juli 2014 um Asyl nachsuchte, 

dass am 30. Juli 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel 

die Befragung zur Person (BzP) und am selben Tag die einlässliche An-

hörung zu den Asylgründen durchgeführt wurden, 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im We-

sentlichen geltend machte, er sei kurdischer Ethnie jezidischen Glaubens 

und stamme aus B._______, 

dass er weiter ausführte, seine Eltern seien geschieden und er habe ge-

meinsam mit seinen Geschwistern bei der Grossmutter in B._______ ge-

lebt, 

dass er überdies darlegte, in der Türkei könne er seine Religion nicht un-

gehindert ausüben und die Muttersprache nicht frei sprechen, weswegen 

er nicht einmal Kurdisch könne, 

dass ausserdem die Polizei wegen des Vaters fünf- bis sechsmal nach 

Hause gekommen sei – das erste Mal vor drei oder vier Jahren – und da-

bei einmal seine Schwester geohrfeigt und ein anderes Mal (etwa zwei 

Monate vor seiner Reise in die Schweiz) auch ihn beschimpft und ge-

schlagen habe, 

dass er sich danach aus Angst nicht mehr zu Hause, sondern bei einem 

Onkel in B._______ aufgehalten und sich entschlossen habe, zum Vater 

in die Schweiz zu ziehen, 

dass er zudem im Alter von (…) Jahren Mitglied der "Partei für Frieden 

und Demokratie" (BDP) geworden und dabei einmal beim Verlassen des 

Parteilokals von der Polizei angehalten und aufgefordert worden sei, die-

se Besuche zu unterlassen, 

dass er sich dieser Aufforderung widersetzt habe und deswegen geohr-

feigt und getadelt worden sei, 

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Seite 3 

dass er als Angehöriger des Jugendverbands der BDP an Kundgebungen 

und Protestaktionen teilgenommen respektive diese durchgeführt habe,  

dass er bezüglich seine jezidische Religion keine grossen Kenntnisse ha-

be, nur wisse, dass ihr Buch "Avesta" heisse, und es eine Fastenzeit zwi-

schen dem 3. und 5. September gebe,  

dass er eine Kopie des Scheidungsurteils der Eltern vom (…) 2013 zu 

den Akten reichte, dem zu entnehmen sei, dass das elterliche Sorgerecht 

betreffend die gemeinsamen Kinder dem Vater zugesprochen worden sei, 

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 

vom 14. August 2014 (eröffnet am 18. August 2014) ablehnte und die 

Wegweisung aus der Schweiz anordnete, 

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Situation 

der Kurden habe sich im Zug verschiedener Reformen seit 2001 merklich 

verbessert, rein kulturelle Betätigungen würden nicht mehr verfolgt, die 

kurdische Sprache werde im öffentlichen Raum toleriert, seit Frühjahr 

2004 würden Kurse in Kurdisch angeboten, und es gebe seit Juni 2004 

im türkischen Fernsehen Sendungen in kurdischer Sprache, 

dass vor diesem Hintergrund das diesbezügliche Vorbringen des Be-

schwerdeführers, er könne seine kurdische Muttersprache nicht frei spre-

chen, als tatsachenwidrig zu beurteilen sei, 

dass er weiter nicht substanziiert habe darlegen können, inwiefern er sei-

ne Religion als Jezide nicht frei habe ausüben können, zumal er gemäss 

entsprechenden Nachfragen offensichtlich gar keine religiöse Erziehung 

genossen habe und über keinerlei grundlegenden Kenntnisse betreffend 

seine Religion verfüge, 

dass sodann nicht glaubhaft sei, dass die Polizei drei bis vier Jahre nach 

der Ausreise des Vaters zu Hause nach diesem gefragt haben solle, und 

auch die Ausführungen im Zusammenhang mit der BDP als oberflächlich 

und vage und damit in ihrer Gesamtheit als nicht glaubhaft beurteilt wer-

den müssten, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 9. September 2014 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben 

und beantragen liess die Ziffern vier und fünf der angefochtenen Verfü-

gung vom 14. August 2014 seien aufzuheben, es sei festzustellen, dass 

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die Vorinstanz zu Unrecht die Wegweisung angeordnet habe, diese sei 

als Folge davon aufzuheben, 

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, der Beschwerde-

führer sei minderjährig und nach der Scheidung der Eltern sei dem Vater 

das alleinige elterliche Sorgerecht zugesprochen worden, was dem ak-

tenkundigen Scheidungsurteil zu entnehmen sei, 

dass der Vater zudem aufgrund seiner Eheschliessung vom (…) 2014 mit 

einer Schweizer Bürgerin über eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung B 

verfüge und am 21. August 2014 für seinen Sohn beim kantonalen Migra-

tionsamt ein Gesuch um Familiennachzug eingereicht habe, welches 

noch nicht entschieden sei, 

dass die Anordnung des Wegweisungsvollzugs durch das BFM unrecht-

mässig ergangen sei, zumal der nach wie vor minderjährige Beschwerde-

führer aufgrund der Eheschliessung des Vaters in der Schweiz und des-

sen Jahresaufenthaltsbewilligung seinerseits Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung habe, wobei das BFM aufgrund der Aktenlage die-

sen Sachverhalt gekannt habe,  

dass auch das Bundesgericht in einem Urteil den Nachzugsanspruch bei 

einer gefestigten Aufenthaltsbewilligung eines der Ehepartner bejaht ha-

be, wenn der ausländische Ehegatte mit der hier gefestigt anwesenden 

Person zusammenwohne, letztlich sich ungeachtet dessen vorliegend ein 

unbedingter Anspruch aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV auf 

Verbleib beim Vater ergebe,  

dass das BFM – zwar vor Einreichen des genannten Gesuchs – die Zu-

mutbarkeit und Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs mit der Begrün-

dung bejaht habe, der Beschwerdeführer habe vor seiner Ausreise mit 

den Geschwistern zusammen bei der Grossmutter gelebt, da der Vater 

seit 2007 ausser Landes gewesen sei, und somit keine familiäre Bezie-

hung zum Vater gelebt worden sei, zudem der Beschwerdeführer eine An-

lehre als (…) gemacht und einer Erwerbstätigkeit nachgegangen sei, mit-

hin bei einer Rückkehr im Heimaststaat ein tragfähiges soziales Gefüge 

mit gesicherter wirtschaftlicher Existenz vorfinden würde, 

dass mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 

18. September 2014 der Eingang der Beschwerde bestätigt und verfügt 

wurde, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten,  

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und das Bundesverwaltungsgericht erwägt, 

dass es auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen 

Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen 

eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–

33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass sich die vorliegende Beschwerde nur gegen die Wegweisung sowie 

deren Vollzug richtet, weshalb die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft 

und die Ablehnung des Asylgesuchs in Rechtskraft erwachsen sind, und 

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Gegenstand des Beschwerdeverfahrens somit lediglich die Frage bildet, 

ob die Wegweisung zu Recht ergangen ist und ob diese zu vollziehen ist, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat, 

wobei der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen ist 

(Art. 44 AsylG), 

dass in der Beschwerde diesbezüglich ausgeführt wird, im Zeitpunkt der 

vorinstanzlichen Verfügung sei zwar noch kein formelles Gesuch um Fa-

miliennachzug bei der kantonalen Migrationsbehörde hängig gewesen, 

das BFM hätte jedoch mit einem solchen rechnen müssen und entspre-

chend die Frage der Wegweisung und des Vollzugs nicht behandeln dür-

fen, ausserdem ergebe sich ungeachtet dessen vorliegend aus Art. 8 

Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV ein unbedingter Anspruch des Be-

schwerdeführers auf Verbleib beim Vater, 

dass gemäss der durch die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) 

hierzu festgelegten, weiterhin gültigen Praxis (vgl. EMARK 2005/2, bestä-

tigt in BVGE 2013/37 E. 4.4) nur dann "vorfrageweise" zu prüfen ist, ob 

ein – potenzieller – Anspruch auf eine kantonale Aufenthaltsbewilligung 

aus dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens besteht, so-

fern bereits im Prüfungszeitpunkt der kantonalen Ausländerbehörde ein 

Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung vorliegt,  

dass der Beschwerdeführer respektive dessen Vater ein solches Gesuch 

am 21. August 2014 und damit eine Woche nach Erlass der vorinstanzli-

chen Verfügung vom 14. August 2014 bei der kantonalen Migrationsbe-

hörde eingereicht hat, 

dass demzufolge das BFM in seiner Verfügung folgerichtig im Anschluss 

an die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft und die Ablehnung des 

Asylgesuchs die Wegweisung und deren Vollzug geprüft hat, 

dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund des nunmehr hängigen 

Gesuchs um Familiennachzugs bei der kantonalen Behörde nachfolgend 

vorfrageweise prüft, ob der Beschwerdeführer einen allfälligen (potenziel-

len) Anspruch auf Verbleib bei seinem in der Schweiz lebenden Vater hat, 

dass dabei vorweg festzuhalten ist, dass selbst für den Fall der Bejahung 

eines grundsätzlichen Anspruches auf eine Bewilligung noch nichts über 

die materielle Beurteilung eines konkreten Gesuchs gesagt ist und die 

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Prüfung eines solchen in die Kompetenz der jeweiligen kantonalen aus-

länderrechtlichen Behörde fällt, 

dass in den Schutzbereich von Art. 8 Abs. 1 EMRK fällt, wer über ein ge-

festigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verfügt, wer (neben Schwei-

zer Bürgern) über eine Niederlassungsbewilligung oder eine Aufenthalts-

bewilligung mit Anspruch auf Verlängerung verfügt, 

dass weiter in den Schutzbereich von Art. 8 Abs. 1 EMRK Familienmit-

glieder fallen, wenn die Beziehung zur anwesenheitsberechtigten Person 

tatsächlich gelebt wird, wobei dieser Sachverhalt anhand objektiv über-

prüfbarer Umstände nachzuweisen ist, 

dass der Vater aufgrund seiner Eheschliessung mit einer Schweizerbür-

gerin über eine Aufenthaltsbewilligung B verfügt, wobei bei Fortbestehen 

dieser Ehe grundsätzlich auch ein Anspruch auf Verlängerung er Bewilli-

gung bestehen dürfte, 

dass bezüglich der tatsächlich gelebten familiären Beziehung des Be-

schwerdeführers und dessen Vaters vorliegend festzuhalten ist, dass sich 

letzterer im Rahmen seines ersten Asylverfahrens zwischen (…) in der 

Schweiz aufhielt, er Mitte (…) die Türkei erneut verliess und seither in der 

Schweiz lebt,  

dass der Ende (…) geborene Beschwerdeführer somit die meiste Zeit 

seines Lebens und insbesondere die letzten sieben Jahre ohne seinen 

Vater verbracht hat, 

dass insgesamt als Schlussfolgerung der vorfrageweisen Prüfung des 

Anspruchs aus Art. 8 Abs. 1 EMRK das Erfordernis der tatsächlich geleb-

ten Beziehung zwischen Vater und Beschwerdeführer als nicht erfüllt be-

urteilt werden muss, und der Vater auch nach der Scheidung vor bald ei-

nem Jahr und trotz ihm zugesprochener elterlicher Gewalt das ihm dar-

aus zustehende Sorgerecht offensichtlich nicht wahrgenommen und der 

Beschwerdeführer weiterhin ohne den Vater in der Türkei bei der Gross-

mutter gelebt hat,  

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

solches in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), der Beschwerdeführer vorliegend über keine Aufenthalts-

bewilligung verfügt, gemäss obigen Ausführungen keinen entsprechen-

den Anspruch geltend machen kann und der Kanton über das hängige 

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Familiennachzugsgesuch noch nicht befunden hat, weshalb die am 

14. August 2014 verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 

Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenig-

stens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-

che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entge-

genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-

Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine in der Türkei drohende men-

schenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von 

Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

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dass – wie bereits erwähnt – im Sinne einer vorfrageweisen Prüfung das 

Bundesverwaltungsgericht das Bestehen eines potentiellen Anspruchs im 

Sinn von Art. 8 Abs. 1 EMRK verneint, es dabei Sache der kantonalen 

Migrationsbehörde sein wird, das hängige Gesuch um Familiennachzug 

zu beurteilen, 

dass sich vorliegend Ausführungen hinsichtlich des Kindswohls erübrigen, 

zumal der erst im Juni 2014 eingereiste Beschwerdeführer am (…) voll-

jährig wird,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situatio-

nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notla-

ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass weder die allgemeine Lage in der Türkei noch individuelle Gründe 

auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 

weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 

dass insbesondere festzuhalten ist, dass der Beschwerdeführer im Hei-

matstaat auf ein gefestigtes familiäres Beziehungsnetz zurückgreifen 

kann, er ausserdem eine Anlehre als (…) gemacht hat und diesem Er-

werb bis zur Ausreise nachgegangen ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung in die Türkei schliesslich möglich ist, 

da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem 

Beschwerdeführer obliegt, bei der allfällig notwendigen Beschaffung gülti-

ger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 

VwVG).  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Eveline Chastonay 

 

 

Versand: