# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d366cbfe-0b57-5dd4-bfeb-56521641d025
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.06.2020 NP200001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP200001_2020-06-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NP200001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin  

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Kirchheimer   

 

Urteil vom 12. Juni 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

betreffend Forderung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 10. September 2019 (FV190082-L) 
  

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Rechtsbegehren des Klägers: 
(Urk. 2 S. 2) 

 1. Es sei der Beklagte zu verpflichten, dem Kläger den Betrag von 
CHF 13'737.50 nebst Zins von 5% seit dem 21. Dezember 2018 
sowie CHF 103.30 Betreibungskosten und die Kosten des Schlich-
tungsverfahrens in der Höhe von CHF 560.00 zu bezahlen. 

 2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungs-
amts Embrachertal sei zu beseitigen und es sei dem Kläger defini-
tive Rechtsöffnung zu erteilen. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
klagten. 

Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 10. September 2019: 
(Urk. 29 S. 11 f.) 

1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger zu bezahlen: 

 ˗ Fr. 13'737.50  nebst 5 % Zins seit 21. Dezember 2018 

˗ Fr.     103.30  Betreibungskosten in der Betreibung Nr. … des Betrei-
bungsamtes Embrachertal 

Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Em-
brachertal (Zahlungsbefehl vom 26. März 2019) ist aufgehoben. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'275.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden dem Beklagten auferlegt und mit dem vom Klä-
ger geleisteten Vorschuss verrechnet. Ein allfälliger nicht beanspruchter Teil 
des Vorschusses wird dem Kläger zurückerstattet. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung von 
Fr. 3'750.– (inkl. 7.7% Mehrwertsteuer und Kosten des Schlichtungsverfah-
rens) zu bezahlen.  

Zudem wird der Beklagte verpflichtet, dem Kläger den Prozesskostenvor-
schuss im Umfang der Inanspruchnahme für die Deckung der gerichtlichen 
Entscheidgebühr zu ersetzen. 

5. [Schriftliche Mitteilung]. 

6. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung; Frist 30 Tage]. 

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Berufungsanträge: 
(Urk. 28 S. 1, sinngemäss) 

1. Die Forderung im Betrag von CHF 13'737.50 nebst Zins zu 5 % 
seit 21. Dezember 2018 sei aufzuheben. 

2. Die Betreibungskosten im Betrag von CHF 103.30 seien dem 
Kläger aufzuerlegen. 

3. Die Entscheidgebühr von CHF 2'275.00 sei dem Kläger aufzuer-
legen. 

4. Die Parteientschädigung von CHF 3'750.00 (inkl. 7,7 % MWSt) 
sei dem Kläger aufzuerlegen. 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Der Beklagte ist Inhaber der Einzelfirma "C._____" (Urk. 4/5). Der Kläger 

wohnte in der selben Wohngenossenschaft wie der Beklagte, woher sich die Par-

teien kannten (Prot. I S. 11). Im Rahmen ihrer Bekanntschaft ersuchte der Beklag-

te den Kläger um einen "kurzfristigen Überbrückungskredit" in der Höhe von 

Fr. 35'000.– für den Kauf eines Taxifahrzeuges. Zu diesem Zweck schlossen die 

Parteien am 8. April 2008 einen Darlehensvertrag (Urk. 4/1). Nachdem es in der 

Folge zu Zahlungsschwierigkeiten seitens des Beklagten gekommen war, schlos-

sen die Parteien am 1. September 2009 eine weitere Vereinbarung, in welcher 

der aufgelaufene Saldo festgehalten und die zukünftige Amortisierung des Darle-

hens festgelegt wurden (Urk. 4/2). Da auch diese festgelegten Modalitäten durch 

den Beklagten nicht vertragsgemäss erfüllt wurden, setzten die Parteien am 

17. Januar 2012 eine dritte Vereinbarung auf. Darin wurde wiederum der aktuelle 

Restbetrag des Kredites festgehalten sowie die Zahlungsmodalitäten festgelegt, 

um das gewährte Darlehen bis Ende 2014 zurückzubezahlen (Urk. 4/3). Da es er-

neut nicht zu einer vereinbarungsgemässen Rückzahlung des Darlehens gekom-

men war, betrieb der Kläger den Beklagten im März 2019, woraufhin dieser 

Rechtsvorschlag erhob (Urk. 4/7). 

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1.2. Am 9. Mai 2019 reichte der Kläger unter Beilage der entsprechenden Kla-

gebewilligung vom 14. Februar 2019 beim Bezirksgericht Zürich (Vorinstanz) die 

vorliegende Klage ein (Urk. 1 und Urk. 2). Nach durchgeführter Hauptverhandlung 

vom 6. September 2019 erliess die Vorinstanz am 10. September 2019 – vorab in 

unbegründeter Form – das eingangs aufgeführte Urteil (Urk. 20). Auf Antrag des 

Beklagten (Urk. 23) liess die Vorinstanz den Parteien die begründete Ausfertigung 

des Urteils am 19. November 2019 zukommen (Urk. 24 = Urk. 29; Urk. 25 f.). Da-

gegen erhob der Beklagte am 6. Januar 2020 fristgerecht Berufung und stellte die 

vorstehend aufgeführten Berufungsanträge (Urk. 28 S. 1). 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-27). Da sich die Be-

rufung sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die Einholung 

einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

2. Besonderheiten des Berufungsverfahrens 

2.1. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fung ist begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Zu dieser Begründungsob-

liegenheit gehört, dass in der Berufungsschrift dargelegt werden muss, weshalb 

der vorinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll; 

die Berufung muss sich dementsprechend mit den Entscheidgründen der Vorin-

stanz im Einzelnen auseinandersetzen. Wiederholungen des bereits vor der ers-

ten Instanz Vorgetragenen genügen den gesetzlichen Anforderungen daher 

ebenso wenig wie allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid. Das Oberge-

richt hat sodann die geltend gemachten Rügen frei und unbeschränkt zu überprü-

fen; es muss dagegen den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus auf weite-

re Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich 

festgestellt oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden und diese 

Fehlerhaftigkeiten würden klar zutage treten. Das Berufungsverfahren ist damit 

nicht einfach eine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens, sondern es dient 

der Überprüfung des angefochtenen Entscheids im Lichte von konkret dagegen 

vorgebrachten Beanstandungen (vgl. zum Ganzen BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGE 

142 III 413 E. 2.2.4; ZK ZPO-Reetz/Theiler, Art. 311 N 36). 

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2.2. Neue Vorbringen (Noven) sind im Berufungsverfahren nur noch in be-

schränktem Rahmen zulässig. Zulässig sind neue Tatsachenvorbringen und Be-

weismittel nur dann, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden 

(Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster 

Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Auch neue Ein-

reden gelten als Noven (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 31; Steininger, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 317 N 2); sie sind nur dann zulässig, wenn sie auf zulässigen 

neuen Tatsachen beruhen (BSK ZPO-Spühler, Art. 317 N 13). 

3. Erwägungen der Vorinstanz 

3.1. Die Vorinstanz hielt vorab fest, es sei unbestritten, dass zwischen den Par-

teien am 8. April 2008 ein Darlehensvertrag abgeschlossen worden sei, mit wel-

chem der Kläger dem Beklagten ein verzinsliches Darlehen von Fr. 35'000.– zu-

züglich Spesen und Auslagen gewährt habe. Auch die bisherigen Amortisations-

zahlungen sowie die Zinsberechnung seien unbestritten geblieben. Anlässlich der 

Hauptverhandlung habe der Beklagte sogar ausdrücklich anerkannt, dass die klä-

gerische Forderung im Betrag von Fr. 13'737.50 rechnerisch richtig sei. In diesem 

Umfang sei somit der Bestand der Forderung ausgewiesen. Der Beklagte behaup-

te allerdings, die streitgegenständliche Vereinbarung lediglich unterschrieben zu 

haben, weil der Kläger ihm gedroht habe, seinen Konkurs auf dem Platz Zürich, 

insbesondere in der Taxibranche, zu verbreiten. Der Beklagte sei anlässlich der 

Hauptverhandlung jedoch nicht ansatzweise imstande gewesen, die näheren Um-

stände der geltend gemachten Drohung darzutun – so die Vorinstanz weiter. Sei-

ne Behauptungen seien unsubstantiiert geblieben und neben der Befragung der 

Eheleute B._____ habe er keine weiteren Beweismittel offeriert. Sein Einwand er-

weise sich bei näherer Betrachtung als blosse Schutzbehauptung, um seiner Zah-

lungspflicht zu entgehen. Überdies gelte es zu betonen, dass selbst dann, wenn 

die "Drohung" so wie vom Beklagten vorgebracht, ausgesprochen worden wäre, 

diese nicht geeignet gewesen wäre, eine gegründete Furcht im Sinne von Art. 30 

Abs. 1 OR zu begründen. Vielmehr sei die Tatsache, dass über die Einzelunter-

nehmung "C._____" mit Wirkung ab dem tt.mm.2010 der Konkurs eröffnet worden 

sei, für jedermann im Handelsregister und Amtsblatt des Kantons Zürich ersicht-

lich gewesen (Urk. 29 S. 4-6).  

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3.2. Zu der vom Beklagten vorgebrachten Verrechnungseinrede erwog der Vor-

derrichter, der Beklagte räume selbst ein, dass er seine geltend gemachte Gegen-

forderung weder qualifizieren noch quantifizieren könne. Dem Beklagten sei es 

nicht gelungen, darzutun, inwiefern die rechtlich nicht zu beanstandenden Bemü-

hungen seitens des Klägers, seine Forderung durchzusetzen, einen Schaden ver-

ursacht hätten. Ferner sei nicht ersichtlich, auf welche Anspruchsgrundlage der 

Beklagte seinen behaupteten Schadenersatz stützen wollte. Es möge zwar durch-

aus zutreffen, dass der Beklagte aufgrund der eingeleiteten Betreibungen nicht 

mehr gleich kreditwürdig gewesen sei wie zuvor. Das Vorgehen des Klägers sei 

jedoch nicht zu beanstanden und Hinweise für ein rechtsmissbräuchliches Han-

deln zur Durchsetzung seiner Forderung seien nicht ersichtlich. Zusammengefasst 

sei eine Verrechnungsforderung im Zusammenhang mit den gegen den Beklagten 

eingeleiteten Betreibungen nicht ausgewiesen. Der Beklagte berufe sich schliess-

lich darauf, dass er in den Jahren 2008 bis 2010 dem Sohn des Klägers diverse 

Male Nachhilfeunterricht erteilt habe. Diese aufgelaufenen Stunden seien eben-

falls mit der Forderung des Klägers zu verrechnen. Der Beklagte habe jedoch we-

der die Zahl und Daten der geleisteten Nachhilfestunden, noch deren Inhalt und 

Anhaltspunkte für die Bemessung der Höhe eines vereinbarten Honorars darzutun 

vermocht. Vielmehr räume er gar selbst ein, dass diesbezüglich keine Vereinba-

rung zwischen ihm und dem Kläger getroffen worden sei. Der Beklagte habe auch 

nie Rechnungen oder Mahnungen für die Nachhilfestunden ausgestellt. Mangels 

einer hinreichend dargelegten vertraglichen Grundlage sei eine der Verrechnung 

zugängliche Forderung des Beklagten gegenüber dem Kläger nicht ausgewiesen. 

Die Einrede der Verrechnung in Bezug auf geleistete Nachhilfestunden falle daher 

ausser Betracht und sei abzuweisen (Urk. 29 S. 7-10). 

4. Berufung 

4.1. Der Beklagte bringt vor Obergericht zusammengefasst vor, er halte nach 

wie vor daran fest, dass er die Vereinbarung vom 17. Januar 2012 nur unter sehr 

grossem und fast nicht aushaltbarem Druck seitens des Klägers unterschrieben 

habe. Im Zusammenhang mit der angeblichen Drohung offeriert der Beklagte so-

dann die Einvernahme von zwei weiteren Zeugen (D._____ und E._____). Eine 

dieser Personen, nämlich D._____, habe mit dem Beklagten persönlich Kontakt 

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aufgenommen und ihn "dringend aufgefordert", die Vereinbarung mit dem Kläger 

zu unterzeichnen. Der Kläger habe also seine Position des "Stärkeren" mit allen 

Mitteln ausgenutzt, da ihm bewusst gewesen sei, dass er seine Forderung auf 

dem offiziellen Rechtsweg nicht mehr hätte einfordern können (Urk. 28 Rz. 1).  

 Wie einleitend bereits ausgeführt, sind neue Tatsachenvorbringen und neue 

Beweismittel im Berufungsverfahren nur dann zulässig, wenn sie trotz zumutbarer 

Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 

Abs. 1 lit. b ZPO). Der Beklagte erklärt in seiner Berufungsschrift nicht, weshalb er 

die beiden neuen Zeugeneinvernahmen erst(mals) vor Obergericht beantragt 

bzw. weshalb er die entsprechenden Behauptungen nicht bereits im erstinstanzli-

chen Verfahren vorgebracht hat. Angeblich wurde der Beklagte bereits vor der 

Unterzeichnung der Vereinbarung im Jahr 2012 von einem der beiden Zeugen 

kontaktiert und unter Druck gesetzt. Somit wäre es ihm durchaus möglich gewe-

sen, die entsprechenden Tatsachen und Beweismittel bereits im erstinstanzlichen 

Verfahren vorzubringen. Überdies wäre die behauptete Kontaktaufnahme durch 

den Zeugen D._____ nicht als Furchterregung im Sinne von Art. 29 f. OR zu qua-

lifizieren. Durch die "dringende Aufforderung", den Vertrag zu unterschreiben, 

musste der Beklagte nicht annehmen, dass er oder eine ihm nahe verbundene 

Person "an Leib und Leben, Ehre oder Vermögen mit einer nahen und erhebli-

chen Gefahr bedroht" sei (vgl. Art. 30 Abs. 1 OR). Diesbezüglich behauptet der 

Beklagte nicht einmal, dass der Zeuge D._____ ihm überhaupt einen Nachteil in 

Aussicht gestellt hat, falls er die Vereinbarung nicht unterschreiben sollte. Nach 

dem Gesagten sind die beiden im Rahmen der Berufungsschrift neu offerierten 

Zeugeneinvernahmen sowie die damit zusammenhängenden Tatsachenbehaup-

tungen aufgrund des verspäteten Vorbringens unbeachtlich. Auch wenn der Be-

klagte die erwähnten Vorbringen rechtzeitig in das Verfahren eingebracht hätte, 

würde es sich bei der (behaupteten) Kontaktaufnahme durch den Zeugen 

D._____ nicht um eine Furchterregung im Sinne von Art. 29 f. OR handeln. Und 

selbst wenn eine Furchterregung zu bejahen wäre und sich die dritte Vereinba-

rung als unverbindlich erwiese, so änderte sich am Anspruch des Klägers nichts, 

zumal mit der dritten Vereinbarung einzig die Zahlungsmodalitäten zu Gunsten 

des Beklagten angepasst wurden, unter Festhaltung des geschuldeten Restsal-

dos (vgl. Urk. 29 S. 6). 

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4.2. In Bezug auf die Verrechnungsforderung betreffend die Nachhilfestunden 

führt der Beklagte berufungsweise aus, es sei leider äusserst schwierig diesbe-

züglich Beweise vorzulegen. Jedoch müsste die Ehefrau des Klägers bestätigen 

können, dass der Beklagte "diverse Male" bei ihnen in Embrach gewesen sei und 

dem Sohn im Bereich Rechnungswesen viele Nachhilfestunden gegeben habe. 

Es sei deshalb zwingend, die bereits in der Klageantwort genannten Zeugen vor-

zuladen. Es sei sein Recht, "aus deren Munde zu hören", wie viele Nachhilfestun-

den geleistet worden seien (Urk. 28 Rz. 2).  

 Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, dass der Kläger mangels einer vertrag-

lichen Grundlage unter den gegebenen Umständen von einer Gefälligkeit seitens 

des Beklagten habe ausgehen dürfen. Der Beklagte räume selbst ein, dass keine 

Vereinbarung zwischen ihm und dem Kläger getroffen worden sei (Urk. 29 S. 9 f.). 

Mit diesen nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz betreffend die fehlende 

vertragliche Grundlage sowie die Qualifikation als (unentgeltliche) Gefälligkeit 

setzt sich der Beklagte im Rahmen seiner Berufung überhaupt nicht auseinander. 

Damit ist er seiner Begründungsobliegenheit nicht nachgekommen (vgl. vorste-

hend E. 2.1), weshalb bereits aus diesem Grund auf die Berufung in diesem Punkt 

nicht einzutreten wäre. Überdies sind Beweismittel nur dann abzunehmen, wenn 

zuvor substantiierte Tatsachenbehauptungen von der beweisbelasteten Partei 

aufgestellt wurden. Die Vorinstanz hat zu Recht kritisiert, dass der Beklagte in Be-

zug auf seine Verrechnungsforderung nicht rechtsgenügend dargelegt hat, wann 

und vor allem wie viele Nachhilfestunden überhaupt geleistet wurden (Urk. 29 

S. 9). Entsprechend hat der Beklagte seine Forderung auch nicht beziffert, was al-

lerdings für die Geltendmachung eines finanziellen Anspruchs zwingend notwen-

dig wäre (ausgenommen sind hier nicht einschlägige Ausnahmen zur Beziffe-

rungspflicht). Somit liegt in casu im Zusammenhang mit dem behaupteten Nachhil-

feunterricht überhaupt kein Tatsachenfundament vor, über welches Beweis abge-

nommen werden könnte. Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behaup-

tungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus (BGE 

144 III 67 E. 2.1). Da vorliegend bereits die notwendigen Tatsachenbehauptungen 

fehlen, hat die Vorinstanz zu Recht auf die Durchführung eines Beweisverfahrens 

verzichtet.      

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4.3. Schliesslich hält der Beklagte auch vor Obergericht an seiner "Gegenkla-

ge" fest. Es sei ihm durch die mehrfachen Betreibungen resp. kreditschädigenden 

Schreiben der F._____ AG ein Schaden entstanden. Er könne diesen allerdings 

weder qualifizieren noch quantifizieren. Wie hoch der Schaden effektiv sei, lasse 

sich nicht mathematisch erstellen. Es sollte aber auch dem Gericht klar sein, dass 

durch dieses Vorgehen seitens des Klägers dem Beklagten zusätzlicher Schaden 

entstanden sei (Urk. 28 Rz. 3). 

 Bereits im Zusammenhang mit den Nachhilfestunden wurde vorstehend da-

rauf hingewiesen, dass ein finanzieller Anspruch zwingend beziffert werden muss. 

Der Beklagte hält allerdings selbst fest, dass er den geltend gemachten Schaden-

ersatz weder qualifizieren noch quantifizieren könne. Bereits die Vorinstanz erwog 

diesbezüglich korrekt, dass der Beklagte seinen Schaden zu beweisen und die 

Grundlagen für dessen Berechnung substantiiert und nachvollziehbar darzutun 

gehabt hätte. Diesen prozessualen Pflichten ist der Beklagte nicht nachgekom-

men. Er wiederholt in seiner Berufungsschrift lediglich seine Behauptungen, die er 

bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorgebracht hatte, ohne aufzuzeigen, wo 

die Vorinstanz das Recht falsch angewendet oder den Sachverhalt unrichtig fest-

gestellt haben soll. Schliesslich ist auch nicht nachvollziehbar, inwiefern ein 

Schreiben einer Inkassofirma zu einem finanziellen Schaden führen könnte. Es ist 

ferner nicht ersichtlich, dass der Kläger den Beklagten in rechtsmissbräuchlicher 

Weise betrieben hätte, weshalb auch diesbezüglich in Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz offensichtlich kein Schadenersatzanspruch entstanden ist. 

4.4. Nach dem Gesagten bleibt es bei den vorinstanzlichen Erwägungen, wel-

che zur Klagegutheissung geführt haben. Damit bleibt es auch bei der gesetzes-

konformen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO) Regelung der vorinstanzlichen Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Die Berufung des Beklagten erweist sich somit als rechtlich 

unbegründet. Demgemäss ist die Berufung abzuweisen, soweit auf sie einzutreten 

ist, und ist das angefochtene Urteil zu bestätigen (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO). 

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5. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens 

5.1. Für das Berufungsverfahren beträgt der Streitwert Fr. 13'737.50.–. Die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2, § 10 

Abs. 1 sowie § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'000.– festzusetzen.  

5.2. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss dem 

unterliegenden Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

5.3. Für das Berufungsverfahren hat der Beklagte zufolge seines Unterliegens 

keinen Anspruch auf eine Entschädigung. Dem Kläger erwuchs kein erheblicher 

Aufwand. Demgemäss sind für das Berufungsverfahren keine Parteientschädi-

gungen zuzusprechen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird, und das Ur-

teil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 

10. Abteilung, vom 10. September 2019 (FV190082-L) wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten auf-

erlegt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines 

Doppel von Urk. 28, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 13'737.50. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 12. Juni 2020 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. D. Scherrer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Kirchheimer 
 

 
versandt am: 
sf 

	Urteil vom 12. Juni 2020
	Rechtsbegehren des Klägers: (Urk. 2 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 10. September 2019: (Urk. 29 S. 11 f.)
	Berufungsanträge: (Urk. 28 S. 1, sinngemäss)
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Der Beklagte ist Inhaber der Einzelfirma "C._____" (Urk. 4/5). Der Kläger wohnte in der selben Wohngenossenschaft wie der Beklagte, woher sich die Parteien kannten (Prot. I S. 11). Im Rahmen ihrer Bekanntschaft ersuchte der Beklagte den Kläger um...
	1.2. Am 9. Mai 2019 reichte der Kläger unter Beilage der entsprechenden Klagebewilligung vom 14. Februar 2019 beim Bezirksgericht Zürich (Vorinstanz) die vorliegende Klage ein (Urk. 1 und Urk. 2). Nach durchgeführter Hauptverhandlung vom 6. September...
	1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-27). Da sich die Berufung sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO).

	2. Besonderheiten des Berufungsverfahrens
	2.1. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufung ist begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Zu dieser Begründungsobliegenheit gehört, dass i...
	2.2. Neue Vorbringen (Noven) sind im Berufungsverfahren nur noch in beschränktem Rahmen zulässig. Zulässig sind neue Tatsachenvorbringen und Beweismittel nur dann, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und ...

	3. Erwägungen der Vorinstanz
	3.1. Die Vorinstanz hielt vorab fest, es sei unbestritten, dass zwischen den Parteien am 8. April 2008 ein Darlehensvertrag abgeschlossen worden sei, mit welchem der Kläger dem Beklagten ein verzinsliches Darlehen von Fr. 35'000.– zuzüglich Spesen und...
	3.2. Zu der vom Beklagten vorgebrachten Verrechnungseinrede erwog der Vorderrichter, der Beklagte räume selbst ein, dass er seine geltend gemachte Gegenforderung weder qualifizieren noch quantifizieren könne. Dem Beklagten sei es nicht gelungen, darzu...

	4. Berufung
	4.1. Der Beklagte bringt vor Obergericht zusammengefasst vor, er halte nach wie vor daran fest, dass er die Vereinbarung vom 17. Januar 2012 nur unter sehr grossem und fast nicht aushaltbarem Druck seitens des Klägers unterschrieben habe. Im Zusammenh...
	Wie einleitend bereits ausgeführt, sind neue Tatsachenvorbringen und neue Beweismittel im Berufungsverfahren nur dann zulässig, wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO)....
	4.2. In Bezug auf die Verrechnungsforderung betreffend die Nachhilfestunden führt der Beklagte berufungsweise aus, es sei leider äusserst schwierig diesbezüglich Beweise vorzulegen. Jedoch müsste die Ehefrau des Klägers bestätigen können, dass der Bek...
	Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, dass der Kläger mangels einer vertraglichen Grundlage unter den gegebenen Umständen von einer Gefälligkeit seitens des Beklagten habe ausgehen dürfen. Der Beklagte räume selbst ein, dass keine Vereinbarung zwischen...
	4.3. Schliesslich hält der Beklagte auch vor Obergericht an seiner "Gegenklage" fest. Es sei ihm durch die mehrfachen Betreibungen resp. kreditschädigenden Schreiben der F._____ AG ein Schaden entstanden. Er könne diesen allerdings weder qualifizieren...
	Bereits im Zusammenhang mit den Nachhilfestunden wurde vorstehend darauf hingewiesen, dass ein finanzieller Anspruch zwingend beziffert werden muss. Der Beklagte hält allerdings selbst fest, dass er den geltend gemachten Schadenersatz weder qualifizi...
	4.4. Nach dem Gesagten bleibt es bei den vorinstanzlichen Erwägungen, welche zur Klagegutheissung geführt haben. Damit bleibt es auch bei der gesetzeskonformen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO) Regelung der vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen. ...

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens
	5.1. Für das Berufungsverfahren beträgt der Streitwert Fr. 13'737.50.–. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2, § 10 Abs. 1 sowie § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'000.– festzusetzen.
	5.2. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss dem unterliegenden Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
	5.3. Für das Berufungsverfahren hat der Beklagte zufolge seines Unterliegens keinen Anspruch auf eine Entschädigung. Dem Kläger erwuchs kein erheblicher Aufwand. Demgemäss sind für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. ...

	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird, und das Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 10. September 2019 (FV190082-L) wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines Doppel von Urk. 28, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...