# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aba9117b-1370-53a7-b7f6-4a8a0eab322e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.04.2013 PS130047
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130047_2013-04-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS130047-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. P. Hodel sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. V. Seiler. 

Urteil vom 25. April 2013 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und / oder Rechtsanwalt Dr. iur. 

X2._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwältin MLaw 

Y2._____,  

 

betreffend Zahlungsbefehl 
(Beschwerde über das Betreibungsamt C._____) 

Beschwerde gegen einen Beschluss der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 

vom 14. März 2013 (CB120142) 

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Erwägungen: 
 

 1.1 Die A._____ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) wurde von der 

B._____ AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin) für eine Forderung im Betrag 

von CHF 3 Mio. nebst Zins betrieben (Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes 

C._____; nachfolgend nur Betreibungsamt). Der Forderungsgrund ist auf dem 

Zahlungsbefehl vom 22. Oktober 2012 wie folgt angegeben (act. 3/1=7/2): 

 Forderung der B._____ AG und an diese kraft Abtretungserklärung 
vom 17. Okt. 12 abgetretene Forderung der D._____ LTD. und von 
Herr E._____, im Zusammenhang mit Handlungen der A._____ AG 
oder ihrer ehemaligen und aktuellen Mitarbeiter betreffend Vermö-
genswerte von F._____, G._____, E._____, der B._____ AG oder der 
D._____ LTD., insbesondere Erfüllungsansprüche und Schadener-
satzansprüche aus unerlaubter Handlung. 

 Diese Betreibung erfolgt zur Unterbrechung der Verjährung. 
 

 1.2 Am 5. November 2012 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde ge-

gen den Zahlungsbefehl beim Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung als untere Auf-

sichtsbehörde über Betreibungsämter (Vorinstanz) mit den folgenden Anträgen 

(act. 1 S. 2):  

 1. Es sei festzustellen, dass der Zahlungsbefehl des Betreibungs-
amts C._____ vom 22. Oktober 2012 sowie die Betreibung Nr. … 
nichtig ist; 

 2. eventualiter sei der Zahlungsbefehl sowie die Betreibung gemäss 
Ziff. 1 aufzuheben; 

 3. es sei der Beschwerde sofort und ohne Anhörung der Beschwer-
degegnerin aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

 1.3 Die Vorinstanz holte vom Betreibungsamt eine Vernehmlassung 

(act. 6) und von der Beschwerdegegnerin eine Beschwerdeantwort (act. 8) ein 

und gab den Parteien Gelegenheit dazu Stellung zu nehmen (act. 4 und 11). Die 

Beschwerdeführerin äusserte sich mit Eingabe vom 7. Dezember 2012 (act. 16), 

die der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 19. Dezember 2012 zugestellt 

wurde (act. 21). Mit Zirkulationsbeschluss vom 14. März 2013 wies die Vorinstanz 

die Beschwerde ab (act. 26). 

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 1.4 Gegen diesen Entscheid richtet sich die rechtzeitig erhobene Be-

schwerde vom 2. April 2013; die Beschwerdeführerin beantragt damit Folgendes 

(act. 27):  

1. Es sei der Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 
14. März 2013 (Geschäft Nr. CB120142-L/U) aufzuheben und 
festzustellen, dass der Zahlungsbefehl des Betreibungsamts 
C._____ vom 22. Oktober 2012 sowie die Betreibung Nr. … nich-
tig ist; 

2. Eventualiter sei der Zirkulationsbeschluss gemäss Ziff. 1 aufzu-
heben und der Zahlungsbefehl sowie die Betreibung gemäss Ziff. 
1 aufzuheben; 

3. Es sei der Beschwerde sofort und ohne Anhörung der Beschwer-
degegnerin aufschiebende Wirkung zu erteilen.  

 Mit Verfügung der Kammerpräsidentin vom 4. April 2013 wurde der Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung in dem Sinne beigelegt, dass die Betrei-

bung Nr. … einstweilen Dritten nicht bekannt gegeben werden dürfe (act. 31). 

Weitere prozessleitende Anordnungen ergingen nicht. 

2. Das Verfahren der Beschwerde im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG 

richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das 

SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG). Für das Beschwerdeverfahren vor oberer Aufsichtsbehörde wird 

in § 84 GOG auf Art. 319 ff. ZPO (Beschwerde) verwiesen. Was die Eintretensvo-

raussetzungen der Beschwerde angeht, kann auf die zutreffenden Ausführungen 

der Vorinstanz (act. 26 E. 2.2, S. 5) verwiesen werden. Insbesondere hat die Be-

schwerdeführerin den Zahlungsbefehl rechtzeitig angefochten, so dass sie nicht 

auf die Geltendmachung der Nichtigkeit beschränkt ist. Ihr Eventualantrag auf 

Aufhebung des Zahlungsbefehls (Ziff. 2) ist zulässig. 

 3.1 Die Vorinstanz erwog, es entspreche einer Besonderheit des schweize-

rischen Vollstreckungsrechts, dass eine Gläubigerin eine Betreibung einleiten 

könne, ohne den Bestand ihrer Forderung nachweisen zu müssen, und dass der 

Zahlungsbefehl als Grundlage des Vollstreckungsverfahrens grundsätzlich ge-

genüber jedermann erwirkt werden könne, unabhängig davon, ob tatsächlich eine 

Schuld bestehe oder nicht. Solange der Gläubiger mit der Betreibung tatsächlich 

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die Einforderung eines Anspruchs bezwecke, sei Rechtsmissbrauch praktisch 

ausgeschlossen. Zwar gebe es durchaus Betreibungen, die sich als schikanös 

und damit rechtsmissbräuchlich und nichtig erwiesen. Der Bestand einer Forde-

rung der Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin erscheine in-

dessen nicht als völlig ausgeschlossen. Unbestritten sei die Korrespondenz im 

Rahmen der betrügerischen Handlungen von H._____ und I._____ von einem E-

Mail-Konto der Beschwerdeführerin ausgegangen und hätten sich die Konti, über 

welche die entsprechenden Transaktionen abgewickelt worden seien, bei der Be-

schwerdeführerin befunden. Nachvollziehbar seien auch die Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin, wonach ihr aus den kriminellen Handlungen ein unmittelba-

rer Schaden drohe, da erste Forderungen eines geschädigten Bankkunden be-

reits gegen sie geltend gemacht worden seien und weitere mutmasslich bevor 

stünden. Aus dem ausführlich formulierten Forderungsgrund auf dem Zahlungs-

befehl sei sowohl erkennbar, was Grundlage der Betreibung Nr. …, als auch was 

der Forderungsgrund sei. Demnach handle es sich um Forderungen, welche im 

Zusammenhang mit Vermögenswerten von F._____, G._____, E._____, der 

D._____ LTD. oder der Beschwerdegegnerin stünden. Es könne entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführerin keine Rede davon sein, dass die Umschrei-

bung wortreich, aber ebenso nebulös sei, wie jene in BGer 5A_588/2011 bzw. 

PS110127, wo als Forderungsgrund lediglich "Schadenersatzansprüche" ange-

geben worden seien. Im vorliegenden Fall sei der Forderungsgrund genügend de-

tailliert umschrieben, und die Beschwerdeführerin habe erkennen können, um 

welchen Sachverhalt es gehe. In ihrer Beschwerdeantwort könne die Beschwer-

degegnerin auch glaubhaft darlegen, auf welche rechtliche Beziehung sie ihre 

Forderung stütze. Die Umschreibung des Forderungsgrundes im Betreibungsbe-

gehren bzw. im Zahlungsbefehl genüge, damit die Beschwerdeführerin sich ein 

Bild davon machen könne, auf welchen Rechtsgrund die Beschwerdegegnerin ih-

re Betreibung stütze. Zum Forderungsbetrag von CHF 3 Mio. führe die Beschwer-

degegnerin aus, dass sie die Höhe der in Betreibung gesetzten Forderung einer-

seits gestützt auf die bereits gegen sie geltend gemachten und die noch drohen-

den Zivilforderungen von Bankkunden der Beschwerdeführerin stütze. Anderer-

seits hätten die D._____ LTD. und E._____ sämtliche ihnen zustehenden Forde-

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rungen im Zusammenhang mit den geschilderten Geschehnissen an die Be-

schwerdegegnerin abgetreten. Das Rechtsbegehren der Klageschrift von F._____ 

gegen die Beschwerdegegnerin vom 16. April 2012 laute auf Bezahlung von EUR 

900'000.-- zuzüglich Zinsen (act. 10/1). Ungefähr den gleichen Betrag habe 

F._____ am 17. Januar 2012 gegen die Beschwerdeführerin in Betreibung ge-

setzt, nämlich CHF 1'206'800.-- (act. 3/5). Es sei davon auszugehen, dass sowohl 

der Klage von F._____ gegen die Beschwerdegegnerin als auch seiner Betrei-

bung gegen die Beschwerdeführerin das gleiche Rechtsverhältnis zugrunde liege, 

nämlich die mutmasslich kriminellen Handlungen von H._____ und I._____. Folg-

lich könne nicht ausgeschlossen werden, dass auch die übrigen Geschädigten 

gegen die Beschwerdegegnerin klagen würden. Insofern gehe die Beschwerde-

gegnerin in nachvollziehbarer Weise davon aus, dass der ebenfalls geschädigte 

und im Betreibungsbegehren bzw. Zahlungsbefehl erwähnte Bankkunde G._____ 

eine ähnliche Forderung wie F._____ ihr gegenüber stellen könnte. Dazu komme 

die Zahlung von EUR 500'000.-- bzw. CHF 604'400.--, welche die D._____ LTD. 

auf ein Bankkonto der Beschwerdegegnerin bei der Beschwerdeführerin geleistet 

habe und ebenfalls vor dem Hintergrund der genannten betrügerischen Machen-

schaften geleistet worden sei. Somit erscheine die in Betreibung gesetzte Forde-

rung in der Höhe von CHF 3'000'000.-- als nachvollziehbar. Im Weiteren sei die 

Verjährungsunterbrechung mittels Betreibung durch Art. 135 Ziff. 2 OR explizit 

vorgesehen. Gemäss Art. 60 Abs. 1 OR verjähre der Anspruch auf Schadenersatz 

aus unerlaubter Handlung in einem Jahre von dem Tage hinweg, wo der Geschä-

digte Kenntnis vom Schaden und von der Person des Ersatzpflichtigen erlangt 

habe. Auf die Fälligkeit komme es nur in Bezug auf vertragliche Forderungen an, 

nicht aber im Kontext mit unerlaubten Handlungen. Vorliegend sei davon auszu-

gehen, dass die Beschwerdegegnerin spätestens aufgrund der Nachforschungen 

und Abklärungen ihrer Rechtsvertreter Kenntnis von einem allfälligen Schaden 

aus unerlaubten Handlungen und von der allenfalls ersatzpflichtigen Person erhal-

ten habe. Ihre Rechtsvertreter habe die Beschwerdegegnerin am 11. Juni 2012 

mit der Wahrung ihrer Interessen betraut. Insofern würde die Verjährungsfrist ge-

mäss Art. 60 Abs. 1 OR bereits ein Jahr später ablaufen. Unter diesen Umstän-

den sei es verständlich, dass die Beschwerdegegnerin die Verjährungsfrist mittels 

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Einleitung der Betreibung habe unterbrechen wollen. Es treffe zwar zu, dass die 

Verdachtsmeldung der Beschwerdeführerin an die Meldestelle für Geldwäscherei 

vor der Einleitung der Betreibung erfolgt sei. Der Bezug zwischen der Betreibung 

und dem aufgrund der Verdachtsmeldung eröffneten Strafverfahren sei jedoch 

durch die Beschwerdeführerin weder rechtsgenügend dargetan worden noch sei 

aus den Akten etwas ersichtlich, das klar darauf hinweisen würde, dass es sich 

bei der Betreibung um einen Racheakt seitens der Beschwerdegegnerin handeln 

würde. Zur Unterbrechung der Verjährung hätte die Beschwerdegegnerin ohne 

Weiteres auch bereits im August 2012 die Betreibung gegen die Beschwerdefüh-

rerin einleiten können. Erst nachdem die Beschwerdeführerin die vorbereitete 

Verzichtserklärung nicht unterschrieben habe, habe die Beschwerdegegnerin im 

Oktober 2012 die Betreibung gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet. Inwiefern 

die Betreibung Nr. … aufgrund des geschilderten Kontextes schikanös sein solle, 

sei nicht ersichtlich. Demzufolge handle es sich nicht um eine rechtsmissbräuchli-

che und somit nichtige Betreibung. Da der Forderungsgrund im Zahlungsbefehl 

zudem so genau umschrieben worden sei, dass die Beschwerdeführerin habe 

entscheiden können, ob sie die Forderung anerkennen oder Rechtsvorschlag er-

heben wolle, sei die Beschwerde auch im Eventualantrag abzuweisen (act. 26 

E. 4 und 5, S. 6 ff.).  

3.2 Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Feststellung des rechts-

erheblichen Sachverhalts im angefochtenen Entscheid. Zudem habe die  

Vorinstanz es versäumt, die vorgebrachten Indizien für eine Rechtsmissbräuch-

lichkeit zu würdigen. Die Vorinstanz blende die wirtschaftliche Verflechtung zwi-

schen der Beschwerdegegnerin, der D._____ LTD. sowie der J._____ S.R.L., de-

ren wirtschaftlich Berechtigter jeweils E._____ sei, aus und ignoriere willkürlich, 

dass darin eine unrechtmässige (kriminelle) Bereicherung der Beschwerdegegne-

rin liege. Die Vorinstanz ignoriere ebenfalls willkürlich, dass die Beschwerdegeg-

nerin unbestritten von den am 25. März 2011 erfolgten Gutschriften der geschä-

digten Bankkunden von total über EUR 2,5 Mio. gleichentags einen Betrag von 

EUR 2,45 Mio. auf ein Konto der J._____ S.R.L. bei der K._____S.P.A. überwie-

sen habe. Darin liege keine gutgläubige Entreicherung der Beschwerdegegnerin, 

da diese durch ihr Organ I._____ selbst vorgenommen worden sei. Zahlungsflüs-

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se aus der "E._____-Gruppe" hinaus seien weder behauptet noch ersichtlich. Die 

von der Beschwerdegegnerin befürchtete Inanspruchnahme durch die geschädig-

ten Bankkunden beinhalte lediglich die Rückabwicklung ihrer unrechtmässigen 

Bereicherung. Aus der Ausschöpfung der unrechtmässigen Bereicherung entste-

he der Beschwerdegegnerin weder ein Schaden noch eine Regressforderung ge-

gen die Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz habe es versäumt zu prüfen, ob sich 

eine Forderung der Beschwerdegegnerin plausibilisieren lasse. Fehle es aber an 

einer nachvollziehbaren Forderung, sei dies ein wesentliches Indiz für eine 

rechtsmissbräuchliche Betreibung. Entgegen der vorinstanzlichen Feststellung sei 

die Fälligkeit des angeblichen Regressanspruchs der Beschwerdegegnerin vorlie-

gend durchaus von Belang, nämlich für die Frage, ob die Beschwerdegegnerin 

unter ihrer angeblichen Forderung überhaupt von der Beschwerdeführerin Leis-

tung verlangen kann und für den Lauf der Verjährungsfrist für vertragliche An-

sprüche, welche die Beschwerdegegnerin gemäss Forderungsgrund habe unter-

brechen wollen. Es lägen zudem starke Indizien dafür vor, dass sich der Zeitpunkt 

der Rachebetreibung am Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin bzw. ihre 

Komplizen orientiere. Für den Fall, dass nicht von einer rechtsmissbräuchlichen 

Betreibung auszugehen sei, beantragt die Beschwerdeführerin eventualiter, die 

Betreibung sei aufzuheben, weil der Zahlungsbefehl den Forderungsgrund unge-

nügend umschreibe. Selbst aus dem Gesamtzusammenhang sei nur eine Berei-

cherung der Beschwerdegegnerin bzw. der hinter ihr stehenden Personen zu er-

kennen. Die Voraussetzung, dass die Umschreibung des Forderungsgrundes im 

Zahlungsbefehl dem Betriebenen erlauben müsse, sich zur Anerkennung des in 

Betreibung gesetzten Betrages zu entschliessen, sei vorliegend nicht erfüllt. Die 

Beschwerdegegnerin habe zudem in keiner Weise substantiiert, wann wem wo-

raus welcher Schaden und/oder ein Erfüllungsanspruch im Zusammenhang mit 

Handlungen der Beschwerdeführerin entstanden sein könnte (act. 27 S. 4 ff.). 

3.3 Die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz treffen zu: Dem schwei-

zerischen Vollstreckungsrecht ist eigen, dass eine Betreibung eingeleitet werden 

kann, ohne dass der Bestand der Forderung nachgewiesen werden muss (Art. 69 

Abs. 1 SchKG). Die Prüfung des materiellen Anspruches bleibt allein dem or-

dentlichen Richter vorbehalten (BGE 113 III 2 E. 2b, S. 3 f.; BGE 125 III 149 

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E. 2a, S. 150). Der Betreibungsbeamte darf somit grundsätzlich eine Betreibung 

nicht zurückweisen, da er weder Bestand noch Umfang der im Betreibungsbegeh-

ren aufgeführten Forderung überprüfen kann und darf. Eine Ausnahme besteht 

aber dann, wenn erkennbar ist, dass das Betreibungsbegehren rechtsmissbräuch-

lich ist (Kuster, Schikanebetreibungen aus zwangsvollstreckungs-, zivil-, straf- und 

standesrechtlicher Sicht, AJP 2004, S. 1036 f.). Das ist der Fall, wenn offensicht-

lich Ziele verfolgt werden, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu 

tun haben bzw. die mit dem Grundsatz von Treu und Glauben unvereinbar sind, 

wie etwa Kreditschädigung, Verwirrung, Bedrängung, Zermürbung oder Schika-

nierung des Schuldners. Eine solche Betreibung ist nichtig. Die Prüfung einer Be-

treibung auf Rechtsmissbräuchlichkeit und deren Ahndung sind verfahrensrechtli-

che Verpflichtungen des Betreibungsamtes (BGer 5A_588/2011, Urteil vom 18. 

November 2011, E. 3.2; vgl. BGer 7B.182/2005 vom 1. Dezember 2005, E. 2; OG 

ZH PS120160 vom 23. Oktober 2012, E. 5.4; BSK SchKG I-Wüthrich/Schoch, 2. 

A., Basel 2010, Art. 69 N 16).  

 Nach Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG besteht – die 

Vorinstanz hat ebenso darauf hingewiesen – die Pflicht, im Zahlungsbefehl (bzw. 

dem Betreibungsbegehren) unter anderem die Forderungsurkunde und deren Da-

tum, in Ermangelung einer solchen den Grund der Forderung anzugeben. Der 

Forderungsgrund soll der Betriebenen zusammen mit dem übrigen Inhalt des 

Zahlungsbefehls über den Anlass der Betreibung Aufschluss geben (BSK SchKG 

I-Kofmel Ehrenzeller, Art. 67 N 43; BGE 121 III 18 E. 2a, S. 19 f.). Ist der Forde-

rungsgrund nicht genügend umschrieben, ist der Zahlungsbefehl anfechtbar und 

auf Beschwerde hin aufzuheben.  

 3.4 Die Beschwerdeführerin leitet den behaupteten Rechtsmissbrauch in 

erster Linie daraus ab, dass es an einer nachvollziehbaren Forderung (hinsichtlich 

Schaden, Rechtsgrund und Fälligkeit) fehle. Richtig ist nach dem Gesagten, dass 

die Frage nach dem Bestand einer Forderung im Rahmen der Prüfung der Miss-

bräuchlichkeit einer Betreibung nicht ausgeblendet werden kann. Vermag die 

Gläubigerin die in Betreibung gesetzte Forderung nicht im Ansatz zu plausibilisie-

ren und erscheint der Bestand einer Forderung daher ausgeschlossen, ist das ein 

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gewichtiges Indiz für eine rechtsmissbräuchliche Betreibung. Es werden dann mit 

der Betreibung keine ernsthaften zwangsvollstreckungsrechtliche Ziele verfolgt, 

weshalb die Betreibung nichtig ist (vgl. OG ZH PS110027 vom 30. September 

2011, E. 4.3).  

3.4.1  Nun ist unbestritten, dass der ehemals bei der Beschwerdeführerin als 

Berater ohne Zeichnungsberechtigung angestellte H._____ die Kunden F._____ 

und G._____ mit übersetzten Gewinnversprechen dazu veranlasst hat, je EUR 1 

Mio. zwecks Investition in ein Immobilienprojekt des damaligen einzigen Verwal-

tungsrates der Beschwerdegegnerin, I._____, auf ein Konto der Beschwerdegeg-

nerin bei der Beschwerdeführerin zu überweisen. Weiter hat die D._____ LTD. ei-

ne Zahlung von EUR 0.5 Mio. geleistet. Die insgesamt 2.5 Mio. wurden scheinbar 

noch am Tag der Einzahlung im Umfang von EUR 2.45 Mio. auf ein Konto der 

J._____ S.R.L. bei der K._____S.P.A. überwiesen. Die D._____ LTD. und die 

J._____ S.R.L. werden von E._____, dem Alleinaktionär der Beschwerdegegne-

rin, beherrscht. Die geschädigten Kunden der Beschwerdeführerin gingen offen-

bar aufgrund dessen, dass sämtlicher E-Mail-Kontakt von H._____ über die Be-

schwerdeführerin lief, davon aus, dass die Investment-Empfehlung seitens der 

Beschwerdeführerin erfolgt sei. Beide Prozessparteien sehen sich gegenwärtig 

Schadenersatzforderungen der geschädigten Kunden gegenüber, welche bereits 

in Betreibung gesetzt bzw. eingeklagt worden sind (vgl. act. 1 S. 3 f., 7; act. 3/6; 

act. 8 S. 7,10; act. 10/1; act. 16 S. 6 f.; act. act. 27 S. 5 f.).  

 3.4.2  Aufgrund dieses Sachverhalts erscheint nicht von vornherein klar, wer 

– ausser die mutmasslichen Hauptakteure H._____ und I._____ – an den betrü-

gerischen Handlungen beteiligt war. Ebenso unklar ist, wer dadurch gut- oder 

bösgläubig bereichert ist. Dass die Beschwerdegegnerin "unbestritten kriminell 

bereichert" ist, trifft so entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. act. 

27 S. 10) nicht zu (vgl. act. 8 S. 10). Die von der Beschwerdeführerin in diesem 

Zusammenhang angeführte Bestätigung der Beschwerdegegnerin über Zah-

lungseingänge (vgl. act. 3/4) ist von ihrem in den Betrug involvierten und danach 

abgesetzten Verwaltungsrat I._____ verfasst. Wohl bestehen Hinweise dafür, 

dass die Beschwerdegegnerin bzw. E._____ mit betrügerisch erlangten Geldern 

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geschäftet haben. Die Beschwerdeführerin argumentiert so gestützt auf einen 

Entwurf eines Kaufvertrages zwischen der J._____ S.R.L. als Verkäuferin und der 

Beschwerdegegnerin als Käuferin betreffend eine Villa in … zum Kaufpreis von 

EUR 2.45 Mio. (vgl. act. 27 S. 6; act. 17/3). Allein: Unabhängig vom Bestand und 

von der Rückabwicklung einer möglichen (unrechtmässigen) Bereicherung ist 

(auch) eine Haftpflicht der Beschwerdeführerin aufgrund der betrügerischen 

Handlungen ihres Angestellten H._____ ernsthaft in Betracht zu ziehen. So hat 

die Beschwerdeführerin zugestanden, dass ihre Kunden aufgrund der E-Mail-

Korrespondenz und der benützten Konti davon ausgegangen seien, sie – als 

Bank – habe die inkriminierte Investment-Empfehlung lanciert und sei dafür ver-

antwortlich (vgl. act. 3/6 S. 2). Damit ist auch denkbar, dass die Beschwerdegeg-

nerin bzw. die D._____ AG, welche unbestritten je über ein Konto bei der Be-

schwerdegegnerin verfügen (vgl. act. 3/6 S. 4), oder E._____ Ansprüche aus 

(Konto-)Vertrag oder aus unerlaubter Handlung gegen die Beschwerdeführerin 

haben. Einerseits besteht die Möglichkeit, dass die Beschwerdegegnerin auf die 

Beschwerdeführerin Rückgriff nehmen kann, soweit sie gegenüber den geschä-

digten Bankkunden der Beschwerdeführerin zu Ersatz verpflichtet wird (vgl. Kla-

geschrift von F._____, act. 10/1). Andererseits hat sich die Beschwerdegegnerin 

allfällige Forderungen der D._____ AG, welche aufgrund ihrer Zahlung von EUR 

0,5 Mio. selber als Geschädigte erscheint (vgl. act. 27 S. 5), abtreten lassen. Und 

schliesslich ist es aufgrund des geschilderten Sachverhalts und der ungeklärten 

Rolle von E._____ bzw. der Beschwerdegegnerin nicht von vornherein ausge-

schlossen, dass diese durch die betrügerischen Handlungen nicht bereichert, 

sondern selber geschädigt sind.  

 3.4.3  In Betracht fällt weiter, dass die Beschwerdegegnerin sich vor Einlei-

tung der Betreibung zwecks Abgabe einer Verjährungsverzichtserklärung an die 

Beschwerdeführerin wandte (act. 3/9). Nach einer abschlägigen Antwort der Be-

schwerdeführerin (act. 3/10) liess die Beschwerdegegnerin durch ihre Rechtsver-

treter festhalten, nach ihrer Ansicht sei die Beschwerdeführerin massgeblich in die 

Betrugshandlungen von H.____ und I._____ involviert, weshalb sie gegenüber 

der Beschwerdegegnerin, der D._____ LTD. und E._____ für hieraus entstandene 

Schäden und Aufwendungen haftbar sei. Die Beschwerdegegnerin mache ge-

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stützt auf den betreffenden Sachverhalt insbesondere Erfüllungs-, Schadenersatz- 

und Verantwortlichkeitsansprüche geltend. Sie ersuche die Beschwerdeführerin 

daher erneut darum, die Verjährungsverzichtserklärung zu unterzeichnen, an-

sonsten sie sich gezwungen sehe, die Verjährung mittels Betreibung zu unterbre-

chen (act. 3/7). Nachdem die Beschwerdeführerin daraufhin eine Forderung der 

Beschwerdegegnerin unter allen Titeln bestritt (act. 3/11), stellte die Beschwerde-

gegnerin die Betreibung in den nächsten Tagen in Aussicht (act. 3/12; vgl. act. 1 

S. 5 f.). Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist rechtmässig, und es spricht 

gegen eine Schikanebetreibung. Hätte die Beschwerdeführerin die Verjährungs-

verzichtserklärung unterzeichnet, wäre sie nicht betrieben worden. Der Vorinstanz 

ist dabei darin beizupflichten, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdefüh-

rerin über die Rechtsgrundlage der geltend gemachten Forderung so genau orien-

tiert hat, dass Letztere in der Lage war, den Verjährungsverzicht abzulehnen und 

sich gegen die geltend gemachte Forderung zur Wehr zu setzen. Die Rechts-

grundlage der behaupteten Forderung(en) ist aus der Umschreibung im Zah-

lungsbefehl "[…] insbesondere Erfüllungsansprüche und Schadenersatzansprü-

che aus unerlaubter Handlung" (act. 3/1) ersichtlich. Demgegenüber lässt die 

pauschale Umschreibung "Schadenersatzansprüche" gemäss dem von der Be-

schwerdeführerin angeführten Entscheid OG ZH PS110127 vom 30. September 

2011 (bestätigt mit BGer 5A_588/2011 vom 18. November 2011) nicht erkennen, 

ob eine Schadenersatzforderung aus Vertragsverletzung oder aus ausservertrag-

licher Haftung geltend gemacht wird. Dass sich die Beschwerdegegnerin die ein-

gehende Substantiierung ihrer Forderung für das (ordentliche) Gerichtsverfahren 

vorbehielt (act. 3/12), ist ebenfalls zulässig und begründet kein rechtsmissbräuch-

liches Verhalten.  

3.4.4  Die Höhe der Forderung im Betrag von CHF 3 Mio. setzt sich nach 

Darstellung der Beschwerdegegnerin aus den addierten Schadenspositionen von 

F._____, G._____ sowie der D._____ LTD. in Schweizerfranken zusammen. Die 

Beschwerdegegnerin geht von einer möglichen Gesamtforderung von über CHF 3 

Mio. zuzüglich Zinsen aus, bestehend aus CHF 1'203'504.73 (Schaden von 

F._____), CHF 1'304'006.78 (Schaden von G._____) und CHF 604'400.-- (Scha-

den der D._____ LTD.; vgl. act. 8 S. 12 f.). Während die exorbitante und in keiner 

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Weise erklärbare Höhe der Forderungssumme von 300 Mio. im Entscheid OG ZH 

PS110127 vom 30. September 2011 auf einen Racheakt schliessen liess (a.a.O., 

E. 4.4 und 4.5), kann der Forderungsbetrag der vorliegenden Betreibung somit 

durchaus nachvollzogen werden. 

3.4.5  Aufgrund der Verdachtsmeldung der Beschwerdeführerin an die Mel-

destelle für Geldwäscherei vom 24. Juni 2011 leitete die Staatsanwaltschaft I des 

Kantons Zürich ein Verfahren gegen I._____ und H._____ wegen Verdachts auf 

Betrug ein. Am 4. Juli 2011 erliess die Staatsanwaltschaft eine Editionsverfügung 

gegenüber der Beschwerdeführerin betreffend sämtliche Konti von H._____, 

I._____, E._____, der D._____ LTD. und der Beschwerdegegnerin (act. 3/6). 

Nach Darstellung der Beschwerdeführerin sitzt H._____ seit ca. Mitte August 

2012 in Untersuchungshaft; I._____ wurde offenbar ebenfalls im Zusammenhang 

mit diesem Strafverfahren in Untersuchungshaft genommen (vgl. act. 1 S. 5). Die 

Erstellung des Entwurfs der Verjährungsverzichtserklärung erfolgte offenbar am 

21. August 2012 (act. 3/9); die Betreibung ging am 22. Oktober 2012 beim Betrei-

bungsamt ein (act. 6). Eine gewisse zeitliche Nähe der gegen H._____ und 

I._____ angehobenen Strafuntersuchung und der vorliegenden Betreibung ist 

damit gegeben. Dass die Beschwerdegegnerin ihren mutmasslich in den Betrug 

involvierten Verwaltungsrat I._____ hingegen unbestritten per 16. Juli 2012 ent-

lassen und ersetzt hat (vgl. act. 8 S. 9; act. 16 S. 10) zeigt, dass sie mit internen 

Massnahmen auf die Meldung der Beschwerdeführerin bzw. das eingeleitete 

Strafverfahren reagierte. Racheakte gegen die Beschwerdeführerin scheinen da-

mit für die Beschwerdegegnerin nicht im Vordergrund gestanden zu haben. Die 

Vermutung, dass die Beschwerdeführerin mit ihrer Meldung an die Meldestelle für 

Geldwäscherei den Ärger der Beschwerdegegnerin auf sich gezogen habe (vgl. 

act. 27 S. 11), bleibt unbelegt. 

 3.4.6  Der Beschwerdeführerin ist darin zu folgen, dass die fehlende Fällig-

keit der in Betreibung gesetzten Forderung die Rechtsmissbräuchlichkeit einer 

Betreibung indizieren kann. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, sie habe Be-

treibung eingeleitet, um insbesondere die Verjährung von Ansprüchen delikts-

rechtlicher Natur zu unterbrechen (act. 8 S. 11). Sie beruft sich nicht nur auf mög-

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liche Regressansprüche; die Betreibung gegen die Beschwerdeführerin schliesst 

wie gesagt allfällige Forderungen der D._____ AG und von E._____ ein. Der – 

grundsätzlich zutreffende – Hinweis der Beschwerdeführerin (vgl. act. 27 S. 8), 

dass bei der unechten Solidarität der rückgriffsberechtigte Mitschuldner nicht ge-

mäss Art. 149 Abs. 1 OR in die Gläubigerrechte des Geschädigten eintritt, son-

dern ihm lediglich ein Ausgleichs- bzw. Regressanspruch gegen seine Mitschuld-

ner zusteht, welcher im Zeitpunkt der Zahlung an den Geschädigten entsteht und 

erst dann verjährt (vgl. BGE 127 III 257 E. 6c, S. 266) ist daher unbehelflich. Für 

deliktsrechtliche Ansprüche läuft die einjährige Verjährungsfrist nach Art. 60 Abs. 

1 OR ab Kenntnis von Schaden und ersatzpflichtiger Person. Wenn sich die Be-

schwerdegegnerin mit Blick auf die einjährige Verjährungsfrist nach Ablehnung 

einer Verjährungsverzichtserklärung durch die Beschwerdeführerin veranlasst 

sah, die Verjährungsfrist mittels Einleitung der vorliegenden Betreibung zu unter-

brechen, erscheint das glaubhaft.  

3.5 Zusammenfassend sind die geltend gemachten Anspruchsgrundlagen 

der in Betreibung gesetzten Forderung (einigermassen) nachvollziehbar. Weder 

die Höhe der Forderung noch der Zeitpunkt der Betreibung lässt sodann auf eine 

rechtsmissbräuchliche und damit nichtige Schikanebetreibung schliessen. Es fehlt 

an objektiven Anhaltspunkten dafür, dass die Beschwerdegegnerin Betreibung 

gegen die Beschwerdeführerin einleitete, um sie zu schikanieren oder Druck auf 

sie auszuüben. Wenn der Bestand und die Fälligkeit der geltend gemachten For-

derung insgesamt auch nicht über alle Zweifel erhaben erscheint, kann doch 

ebenso wenig von einer reinen Fantasieforderung ausgegangen werden. Die Be-

schwerdegegnerin verfolgt mit ihrer Betreibung nicht offensichtlich sachfremde 

Zwecke, die mit der Zwangsvollstreckung nichts zu tun haben. Überdies ist der 

Forderungsgrund im Zahlungsbefehl genügend präzis umschrieben, damit die 

Beschwerdeführerin erkennen konnte, um welchen Sachverhalt und welche For-

derung(en) es geht. Der Zahlungsbefehl ist somit weder nichtig noch anfechtbar.  

 4. Der angefochtene Entscheid erweist sich als richtig, was zur Abwei-

sung der Beschwerde führt. Die der Beschwerde zuerkannte aufschiebende Wir-

kung fällt mit dem vorliegenden Entscheid dahin. 

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 5. In kantonalen betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren werden 

grundsätzlich keine Kosten erhoben; Parteientschädigungen dürfen nicht zuge-

sprochen werden (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; Art. 61 Abs. 2 und Art. 62 

Abs. 2 GebV SchKG). Die Beschwerdegegnerin wurde im zweitinstanzlichen Ver-

fahren zudem nicht begrüsst und hatte keine zu einer Entschädigung berechti-

genden Aufwendungen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die der Beschwerde zuerkannte auf-

schiebende Wirkung fällt mit dem vorliegenden Entscheid dahin. 

2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage des Doppels von act. 27, sowie – unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten – an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt C._____, 

je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art.113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 15 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- 
und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. V. Seiler 
 
versandt am: 

	Urteil vom 25. April 2013
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die der Beschwerde zuerkannte aufschiebende Wirkung fällt mit dem vorliegenden Entscheid dahin.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage des Doppels von act. 27, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt C._____, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...