# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0bd74f7-c962-5e24-9f55-72dd6fb94c2e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.06.2021 I/1-2020/184 und 185
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-1-2020-184-und-185_2021-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2020/184 und 185

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 13.09.2021

Entscheiddatum: 17.06.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 17. Juni 2021
Art. 40 Abs. 1, Art. 47 Abs. 1 lit. a StG (sGS 811.1), Art. 27 Abs. 1, Art. 34 lit. a 
DBG (SR 642.11). Auslagen für Kleider, welche die steuerpflichtige Person 
unter anderem aufgrund ihrer beruflichen Stellung erwirbt und die aber auch 
im privaten Bereich verwendbar sind, stellen mangels sachlichen 
Zusammenhangs mit der selbständigen Erwerbstätigkeit keine 
abzugsfähigen Berufskosten dar. Dasselbe gilt für Verfahrenskosten, die 
angefallen sind, um den negativen Entscheid hinsichtlich der 
Abzugsfähigkeit von Berufskleidern gerichtlich überprüfen zu lassen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 17. Juni 2021, I/1-2020/184 
und 185).

Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

vertreten durch Z Steuerpraxis,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

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Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2019) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2019)

 

Sachverhalt:

A.- X und Y sind verheiratet und wohnen in A. X führt zusammen mit W ein 

Treuhandbüro (Z Steuerpraxis) in B. Er wies in der Steuererklärung 2019 ein 

Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 129'456.– aus. Die 

Veranlagungsbehörde anerkannte den Aufwand von Fr. 2'600.– für Gerichtskosten 

nicht als geschäftsmässig begründet und rechnete diesen Betrag den Einkünften auf. 

Die Steuerpflichtigen wurden am 30. Juni 2020 für die Kantons- und Gemeindesteuern 

2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 116'900.– und einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 383'000.– sowie für die direkte Bundessteuer 2019 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 115'400.– veranlagt. Die Steuerbehörde ging von 

einem Gewinnanteil aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 132'056.– aus (Fr. 

129'456.– + Fr. 2'600.–). Dagegen erhoben die Steuerpflichtigen am 28. Juli 2020 

jeweils Einsprache mit dem Antrag, der steuerbare Reingewinn aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit von X sei auf Fr. 129'456.– festzusetzen. Das Kantonale Steueramt 

wies die Einsprachen mit Entscheiden vom 18. August 2020 ab.

B.- Am 15. September 2020 reichte X bei der Verwaltungsrekurskommission des 

Kantons St. Gallen (VRK) in eigenem Namen und als Vertreter seiner Ehefrau Rekurs 

und Beschwerde gegen die Einspracheentscheide des Kantonalen Steueramts vom 

18. August 2020 ein. Sie beantragten, sie seien mit einem steuerbaren Reingewinn aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 129'456.– (statt Fr. 132'056.–) gemäss 

Steuerdeklaration zu veranlagen, namentlich seien die Kostenvorschüsse der VRK von 

Fr. 600.– und des Verwaltungsgerichts von Fr. 2'000.– für die rechtliche Beurteilung 

von Repräsentationsspesen und Berufskleidern zum Abzug zuzulassen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen. Die Vorinstanz verzichtete am 4. November 2020 unter 

Hinweis auf die Begründung in den Einspracheentscheiden vom 18. August 2020 auf 

eine Vernehmlassung und beantragte die Abweisung des Rekurses und der 

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Beschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete auf eine 

Vernehmlassung zur Beschwerde.

Auf die Ausführungen der Steuerpflichtigen zur Begründung ihres Antrags wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2019 und der direkten Bundessteuer 2019. Hierbei handelt es sich 

um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen zufliessen und welche 

Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies bedeutet, dass zwei 

Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument enthalten sein können – der 

eine für die Kantons- und Gemeindesteuern und der andere für die direkte 

Bundessteuer – mit getrennten Begründungen, wobei Verweisungen zulässig sind, und 

eigenen Rechtssprüchen (Dispositiven) oder zumindest einem Rechtsspruch, der die 

beiden Steuern ausdrücklich auseinanderhält (BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] 

Nr. 114). Dementsprechend werden der Rekurs und die Beschwerde in einem einzigen 

Dokument behandelt und die Steuern im gemeinsamen Rechtsspruch 

auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche Differenzierungen bezüglich Form und 

Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 und 142 II 293 E. 1.2) haben an der 

Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts geändert.

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der 

Rekurs und die Beschwerde vom 15. September 2020 sind rechtzeitig eingereicht 

worden. Sie erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs.1 des St. Galler Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: 

StG, Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, 

abgekürzt: DBG, Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1, Art. 41 lit. h Ziff. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die 

Beschwerde ist einzutreten.

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3.- Im Rekurs- und Beschwerdeverfahren ist streitig, ob die Vorinstanz den Einkünften 

aus selbständiger Erwerbstätigkeit des Ehemannes zu Recht mangels Nachweises der 

geschäftsmässigen Begründetheit Gerichtskosten in der Höhe von insgesamt 

Fr. 2'600.– aufrechnete. Diese Kosten ergaben sich daraus, dass die Steuerpflichtigen 

am 3. April 2019 Rekurs bei der VRK und anschliessend Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2017 

erhoben. In jenen Verfahren beantragten sie, es seien Repräsentationsspesen 

(Berufskleider) in der Höhe von Fr. 939.70 als geschäftsmässig begründeter Aufwand 

zum Abzug zuzulassen. Die VRK wies den Rekurs mit Entscheid vom 4. Juli 2019 ab 

und auferlegte den Rekurrenten die Verfahrenskosten von Fr. 600.– (Verfahren I/

1-2019/63). Eine dagegen erhobene Beschwerde blieb vor dem Verwaltungsgericht 

erfolglos. Im Entscheid vom 15. Oktober 2019 wurden die Steuerpflichtigen zufolge 

Abweisung der Beschwerde zur Bezahlung der amtlichen Kosten Fr. 2'000.– 

verpflichtet (Verfahren B 2019/169).

a) Die Vorinstanz hält in den Einspracheentscheiden vom 18. August 2020 fest, dass 

zwischen der Rechtsstreitigkeit und der selbständigen Erwerbstätigkeit des 

Ehemannes kein qualifiziert enger Konnex bestehe. Der Nachweis, wonach die 

Rechtsstreitigkeit vorwiegend aus geschäftlichen Gründen angestrebt worden sei, sei 

nicht erbracht. Die Praxis zu Kleideraufwendungen im Kanton St. Gallen sei seit Jahren 

klar; die gepflegte und kostspielige Kleidung, welche die steuerpflichtige Person unter 

anderem aus Rücksicht auf ihre berufliche Stellung anschaffe und die auch im privaten 

Bereich verwendbar sei, falle nicht unter den Begriff der abzugsfähigen Berufskleider. 

Aus der Begründung in der Veranlagungsberechnung gehe klar hervor, dass nicht nur 

die direkten Steuern der natürlichen Person, sondern auch die Rechtskosten im 

Zusammenhang mit den privaten Steuern gemeint seien und dass diese als 

Privataufwand gelten würden. Aus diesen Gründen seien die Gerichtsgebühren als 

Privataufwand zu betrachten.

b) Die Steuerpflichtigen machen demgegenüber geltend, dass in der Buchhaltung des 

Treuhandbüros entgegen der Begründung in der Veranlagungsberechnung keine 

direkten Steuern verbucht worden seien. Aufgrund der ordnungsgemäss geführten 

Buchhaltung hätte die Vorinstanz den Gegenbeweis erbringen müssen, dass die 

Gerichtskosten nicht zum Abzug zugelassen werden könnten. Die Klärung der Frage 

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des Abzugs von Berufskleidern sei aus rein beruflichen Interessen erfolgt und könne 

nicht dem privaten Bereich zugeordnet werden. Die aus Sicht des Treuhandbüros als 

notwendig betrachtete Klärung habe aufgrund des kleinen Streitwerts, verbunden mit 

hohen, nicht überwälzbaren Kosten und weil die einfache Gesellschaft kein 

Rechtsmittel ergreifen könne, nur in eigenem Namen erfolgen können.

4.- a) aa) Bei selbständiger Erwerbstätigkeit werden die geschäfts- oder berufsmässig 

begründeten Kosten (sog. Gewinnungskosten) abgezogen (Art. 40 Abs. 1 StG, Art. 27 

Abs. 1 DBG). In Art. 40 Abs. 2 StG und Art. 27 Abs. 2 DBG werden beispielhaft einige 

typische Abzugs- bzw. Kostenpositionen aufgezählt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 27 N 3). Nicht abziehbar sind hingegen 

gemäss Art. 47 Abs. 1 lit. a StG und Art. 34 lit. a DBG die Aufwendungen für den 

Unterhalt des Steuerpflichtigen und seiner Familie sowie der durch die berufliche 

Stellung des Steuerpflichtigen bedingte Privataufwand. Unter Gewinnungskosten sind 

Aufwendungen zu verstehen, die unmittelbar für die Erzielung des Einkommens 

gemacht werden und in einem direkten ursächlichen Zusammenhang dazu stehen 

(Urteil des Bundesgerichts [BGer] 2A.252/2002 vom 4. November 2002 E. 2.1). Ob der 

Aufwand zweckmässig bzw. vermeidbar gewesen wäre, spielt keine Rolle. Es ist nicht 

Aufgabe der Steuerbehörden, die Angemessenheit einer geschäftlichen Aufwendung zu 

überprüfen. Die geschäftsmässige Begründetheit ist vielmehr solange zu bejahen, als 

ein sachlicher Zusammenhang zwischen Ausgabe und Geschäftsbetrieb besteht 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 27 DBG N 3 f.). Der Aufwand ist zu belegen 

oder zumindest glaubhaft zu machen. Dies entspricht dem Grundsatz der 

Beweislastverteilung, wonach die Steuerbehörde die steuerbegründenden und der 

Steuerpflichtige die steuermindernden Sachverhalte nachzuweisen hat (Zigerlig/Oertli/

Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, II. Teil N 237 und VII. Teil N 23).

bb) Auslagen für private Verfahren zählen nicht zu den Gewinnungskosten. Sie 

betreffen primär die Person des Steuerpflichtigen und nicht (oder nur mittelbar) dessen 

Berufstätigkeit. Anders verhält es sich bei Verfahrensaufwand, der in erster Linie mit 

der Erwerbstätigkeit des Steuerpflichtigen in Zusammenhang steht. Auslagen für einen 

Prozess, womit Einkommensansprüche gesichert oder durchgesetzt werden sollen, 

stellen Gewinnungskosten dar. Gleiches gilt für den Aufwand, welcher dem 

Steuerpflichtigen in einem Verfahren entsteht, worin er sich beispielsweise gegen eine 

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Schmälerung seines Erwerbseinkommens zur Wehr setzt (BGer 2A.90/2001 vom 25. 

Januar 2002 E. 6.1 und 2C_266/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 5.3; P. Locher, 

Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, I. Teil, 2. Aufl. 2019, Art. 

27 N 46).

b) aa) Die Vorinstanz lehnte den Abzug der Gerichtskosten in der Höhe von insgesamt 

Fr. 2'600.– als Geschäftsaufwand in der Veranlagungsberechnung vom 30. Juni 2020 

ab mit der Begründung, dass nur der Geschäftsaufwand abzugsfähig sei, der für die 

selbständige Erwerbstätigkeit notwendig sei. Zudem müsse ein direkter sachlicher 

Zusammenhang zwischen Ausgabe und Geschäftsbetrieb bestehen. Im Gegensatz zur 

juristischen Person – so die Vorinstanz weiter – seien die direkten Steuern bei 

natürlichen Personen nicht abzugsfähig; diese würden private Lebenshaltungskosten 

darstellen. Die Gebühren für den Rekurs und die Beschwerde im Zusammenhang mit 

den privaten Einkommens- und Vermögenssteuern 2017 stellten deshalb 

Privataufwand dar und keine geschäftsmässig begründeten Aufwendungen mit dem 

objektiven Ziel der Ertragserzielung. Die Begründung mag zwar etwas missverständlich 

und die Verbindung zum Abzug von direkten Steuern unglücklich formuliert sein. Ganz 

falsch sind sie aber nicht, denn letztlich führen sowohl ein Abzug von direkten Steuern 

als auch ein Abzug von geschäftsmässig nicht begründetem Aufwand zu einer 

Schmälerung der Steuereinnahmen. Insgesamt geht aus der Begründung jedoch 

hervor, dass die Gerichtskosten aufgrund der fehlenden geschäftsmässigen 

Begründetheit nicht zum Abzug zugelassen wurden (vgl. act. 9/1.16). Da abgeänderte 

Deklarationen nur gegebenenfalls in einer Fussnote kurz zu begründen sind (Zigerlig/

Oertli/Hofmann, a.a.O., VII. Teil N 55), kann der Vorinstanz ein Begründungsmangel 

nicht vorgeworfen werden. Im Übrigen legte sie ihren Standpunkt in den 

Einspracheentscheiden vom 18. August 2020 ausführlich dar.

bb) Entgegen der Auffassung der Steuerpflichtigen besteht zwischen den Kosten für 

die Gerichtsverfahren und der selbständigen Erwerbstätigkeit des Ehemannes kein 

sachlicher Zusammenhang. Zum einen hängt der Aufwand für ein Verfahren, das 

berufliche Auslagen zum Gegenstand hat, welche aber nicht geschäftsmässig 

begründet sind, mit der Erwerbstätigkeit des Steuerpflichtigen nicht zusammen. 

Solcher Aufwand ist – gleich wie der Gegenstand des Verfahrens selbst – als 

Einkommensverwendung zu qualifizieren und kann steuerlich nicht berücksichtigt 

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werden (BGer 2A.90/2001 vom 25. Januar 2002 E. 6.2). Zum andern besteht im Kanton 

St. Gallen – darauf hat die Vorinstanz zu Recht hingewiesen – zur Frage der 

Abzugsfähigkeit von Kleiderkosten eine klare und langjährige Praxis. Und zwar fällt 

Kleidung, welche die steuerpflichtige Person unter anderem aufgrund ihrer beruflichen 

Stellung erwirbt und die aber auch im privaten Bereich verwendbar ist, nicht unter den 

Begriff der abzugsfähigen Berufskleider (z.B. Entscheid der VRK I/1-2011/54 vom 

20. Oktober 2011, im Internet abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter 

Rechtsprechung; StB 30 Nr. 1 Ziff. 3.2). Dies gilt sowohl im Bereich der 

unselbständigen wie auch im Bereich der selbständigen Erwerbstätigkeit und 

entspricht der Praxis bei den direkten Bundessteuern (Reich/Züger/Betschart, in: 

Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2017, Art. 27 DBG N 11). Weshalb sich die Klärung der 

Frage der Abzugsfähigkeit von Berufskleidern bei einer selbständigen Erwerbstätigkeit 

aus Sicht der beruflichen Tätigkeit des Ehemannes unter diesen Umständen hätte 

aufdrängen sollen, ist nicht ersichtlich. Gibt es im Treuhandbüro Kunden, welche diese 

Frage trotz der klaren Rechtsprechung im Kanton St. Gallen erneut gerichtlich 

überprüfen lassen möchten, so hätte er als Vertreter in diesen Fällen den 

Rechtsmittelweg beschreiten können. Eine Notwendigkeit, im eigenem Namen ein 

Pilotverfahren anzustrengen, bestand deshalb nicht. Vielmehr lässt der Umstand, dass 

der Ehemann die Verfahren vor der VRK und dem Verwaltungsgericht ausdrücklich in 

eigenem Namen führte, darauf schliessen, dass dies in eigenem Interesse geschah. 

Dies hat zur Folge, dass die daraus entstandenen Kosten dem privaten Bereich der 

Rekurrenten und Beschwerdeführer zuzuordnen sind.

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht an der 

geschäftsmässigen Begründetheit der Gerichtsgebühren zweifelte. Die Zweifel 

vermögen die Rekurrenten und Beschwerdeführer auch im Rekurs- und 

Beschwerdeverfahren nicht auszuräumen. Die Gerichtsgebühren von Fr. 2'600.– 

wurden damit zu Recht nicht als geschäftsmässig begründete Kosten zum Abzug 

zugelassen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass diese den Steuerpflichtigen nicht im 

vollen Betrag aufzurechnen sind. Der Betrag von Fr. 2'600.– ist dem Gewinn 2019 der Z 

Steuerpraxis hinzuzurechnen, der sich für das Jahr 2019 auf Fr. 261'512.– beläuft. Bei 

einer hälftigen Gewinnverteilung unter den beiden Gesellschaftern (vgl. act. 2/9) ergibt 

dies für die Rekurrenten und Beschwerdeführer im Vergleich zur Veranlagung und zum 

Einspracheentscheid um Fr. 1'300.– tiefere steuerbare Einkünfte aus der selbständigen 

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Erwerbstätigkeit des Ehemannes von Fr. 130'756.–. Die Steuerpflichtigen sind somit für 

die Kantons- und Gemeindesteuern 2019 mit einem um Fr. 1'300.– tieferen steuerbaren 

Einkommen von Fr. 115'500.– – und zwar unter Berücksichtigung des um Fr. 26.– 

höheren Abzugs für Krankheits- und Unfallkosten – sowie für die direkte Bundessteuer 

2019 mit einem um ebenfalls Fr. 1'300.– tieferen steuerbaren Einkommen von Fr. 

114'100.– zu veranlagen. Das steuerbare Vermögen von Fr. 383'000.– bleibt 

unverändert. Dies entspricht einer teilweisen Gutheissung von Rekurs und 

Beschwerde.

5.- Die amtlichen Kosten sind nach Obsiegen und Unterliegen zu verlegen (Art. 95 

Abs. 1 VRP; Art. 144 Abs. 1 DBG). Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens den Steuerpflichtigen und 

der Vorinstanz je zur Hälfte aufzuerlegen. Bei den fraglichen Gerichtsgebühren handelt 

es sich nicht um geschäftsmässig begründeten Aufwand. Eine Aufrechnung erfolgt bei 

den Rekurrenten und Beschwerdeführern jedoch nur zur Hälfte. Obsiegen und 

Unterliegen halten sich damit etwa die Waage. Eine Entscheidgebühr von je Fr. 600.– 

erscheint angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG in Verbindung mit Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die beiden Kostenvorschüsse zu je Fr. 600.– 

(insgesamt Fr. 1'200.–) sind mit dem Kostenanteil der Steuerpflichtigen von insgesamt 

Fr. 600.– zu verrechnen und im Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

Entscheid:

1. 

Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 18. August 

2020 aufgehoben. Die Rekurrenten werden für die Kantons- und Gemeindesteuern 

2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 115'500.– und einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 383'000.– veranlagt.

2. 

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 

18. August 2020 aufgehoben. Die Beschwerdeführer werden für die direkte 

Bundessteuer 2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 114'100.– veranlagt.

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3. 

Die Rekurrenten und Beschwerdeführer haben die amtlichen Kosten des Rekurs- und 

Beschwerdeverfahrens von je Fr. 600.– (Entscheidgebühren) je zur Hälfte zu bezahlen. 

Der Staat trägt die andere Hälfte. Die Kostenvorschüsse von insgesamt Fr. 1'200.– 

werden mit dem Kostenanteil der Rekurrenten und Beschwerdeführer von insgesamt 

Fr. 600.– verrechnet und im Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

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