# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b87cb74-b6f8-5303-a157-569c1c01b4f0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 25.08.2015 R 2015 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2015-38_2015-08-25.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

R 15 38

5. Kammer 

Vorsitz Meisser
RichterIn Audétat, Moser 

Aktuar Decurtins

URTEIL

vom 25. August 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jean-Louis von Planta, 

Beschwerdeführerin
gegen 

Gemeinde X._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Pally, 

Beschwerdegegnerin 1
und

Baugesellschaft B._____, 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Clavadetscher, 

Beschwerdegegnerin 2

betreffend Baueinsprache

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1. Mit dem Bau- und Einspracheentscheid sowie der Baubewilligung vom 

31. Oktober 2011 bewilligte die Gemeinde X._____ (nachfolgend Ge-

meinde) der Baugesellschaft B._____ (nachfolgend Baugesellschaft) den 

Neubau von sechs Einfamilienhäusern auf Parzelle 139 der Gemeinde. In 

Ziff. 15 der Baubewilligung wurde im Sinne einer Auflage verfügt, dass die 

Bauherrschaft das Ausführungsprojekt der Baugrubensicherung spätes-

tens innert zwei Monaten seit rechtskräftiger Baubewilligung nachzurei-

chen habe. Der Bau- und Einspracheentscheid wurde unter anderem von 

A._____ bis vor das Bundesgericht weitergezogen.

2. Das Baugrubensicherungsprojekt wurde am 30. Juli 2014 eingereicht und 

am 2. August 2014 mit einer Einsprachefrist von 20 Tagen öffentlich aus-

geschrieben. Dagegen erhob unter anderem A._____ Einsprache.

3. Mit E-Mail vom 22. Juli 2014 reichte die Baugesellschaft ein Gesuch um 

Verlängerung der Baufrist ein, welches der Gemeindevorstand mit Verfü-

gung vom 5. August 2014 genehmigte. Zufolge diverser Verfahrensmän-

gel zog der Gemeindevorstand diese Verfügung nach entsprechenden 

Anträgen und Vernehmlassungen mit erneuter Verfügung vom 2. März 

2015 in Revision und hob sie schliesslich auf. In der nämlichen Verfügung 

verlängerte er die Baufrist in Gutheissung des entsprechenden Gesuchs 

vom 22. Juli 2014 vorläufig bis 4. September 2015. Zudem stellte er fest, 

dass die Frist von zwei Monaten zur Einreichung des Baugesuchs für die 

Baugrubensicherung gemäss Ziff. 15 der Baubewilligung eine blosse 

Ordnungsfrist darstelle und dass die Bauherrschaft innerhalb der Frist von 

Art. 91 Abs. 2 KRG jederzeit ein Baugrubensicherungsprojekt einreichen 

könne.

4. Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführe-

rin) am 15. April 2015 Beschwerde ans Verwaltungsgericht und beantrag-

te, die Verfügung des Gemeindevorstandes vom 2. März 2015 sei kosten-

fällig aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Baubewilligung vom 

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31. Oktober 2011 bzw. vom 5. September 2013 infolge Nichteinhaltens 

der Frist zur Einreichung des Baugrubensicherungsprojekts gemäss 

Ziff. 15 der Baubewilligung hinfällig geworden sei. Zudem sei der Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Dabei führte sie aus, 

dass das Baugesuch schon deshalb nicht zu bewilligen sei, weil ange-

sichts der teilweise auswärtig wohnhaften Gesellschafter ein Verstoss ge-

gen die Quartierplanbestimmungen, das kommunale Baugesetz sowie die 

Zweitwohnungsbestimmungen zu befürchten sei resp. dieser Aspekt von 

der Gemeinde nicht abgeklärt worden sei. Überdies handle es sich bei der 

nicht eingehaltenen zweimonatigen Frist zur Einreichung des Baugruben-

sicherungsprojekts um eine Verwirkungsfrist, weshalb die Baubewilligung 

vom 31. Oktober 2011 – mangels Rechtsschutzinteresse an deren Wei-

terbestehen – dahingefallen sei.

5. Mit prozessleitender Verfügung vom 24. April 2015 erteilte der Instrukti-

onsrichter der vorliegenden Beschwerde antragsgemäss die aufschie-

bende Wirkung.

6. In ihrer Vernehmlassung vom 7. Mai 2015 beantragte die Gemeinde 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin 1) die kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Auf die von der Beschwerde-

führerin beantragte Aufhebung von Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung 

sei mangels Begründung nicht einzutreten. Die von der Bauherrschaft un-

bestrittenermassen verpasste Zweimonatsfrist gemäss Ziff. 15 der Bau-

bewilligung habe die Beschwerdegegnerin 1 in der angefochtenen Verfü-

gung vorfrageweise als Ordnungsfrist beurteilt. Behördlich oder gerichtlich 

angesetzte Fristen hätten nur dann den Charakter einer Verwirkungsfrist, 

wenn sie als solche angesetzt würden und zugleich auf die Säumnisfol-

gen aufmerksam gemacht werde, was hier nicht geschehen sei. Nebst 

eingehenden Ausführungen zum Sinn und Zweck und zur Auslegung die-

ser Frist hielt die Beschwerdegegnerin 1 fest, dass die Bauherrschaft im 

vorliegenden Fall nach Treu und Glauben habe davon ausgehen dürfen, 

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dass es sich bei der strittigen Zweimonatsfrist für die Ausführungspläne 

der Baugrubensicherung bloss um eine Ordnungsfrist handle. Hinsichtlich 

des Beginns der Baufrist führte die Beschwerdegegnerin 1 aus, dass die-

se sicher nicht vor dem Entscheid des Bundesgerichts am 4. September 

2013 zu laufen begonnen habe und dass das Fristverlängerungsgesuch 

vom 22. Juli 2014 demzufolge rechtzeitig eingereicht worden und diesem 

mangels entgegenstehender öffentlicher oder privater Interessen zu 

Recht entsprochen worden sei. Da sowohl die Baubewilligung als auch 

die Erstwohnungsbeschränkung projekt- und nicht personenbezogen sei-

en, könne die Beschwerdeführerin aus den Änderungen in der Zusam-

mensetzung der Baugesellschaft nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die 

namentliche Erwähnung der Mitglieder der Baugesellschaft sei lediglich 

zum Zwecke der Vollstreckung der entsprechenden Kostenentscheide er-

folgt.

7. Am 20. Mai 2015 beantragte auch die Baugesellschaft (nachfolgend Be-

schwerdegegnerin 2) die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, so-

weit darauf einzutreten sei. Wie das Bundesgericht bereits entschieden 

habe, hätten weder Änderungen in der Zusammensetzung der Baugesell-

schaft noch die auf verschiedenen Ebenen geregelte Erstwohnungspflicht 

einen negativen Einfluss auf die Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens. 

Das Gesuch um Baufristverlängerung sei rechtzeitig eingereicht worden 

und der fristauslösende zulässige Baubeginn sei noch nicht eingetreten, 

zumal der Baurechtsvertrag zwischen den Beschwerdegegnerinnen 1 und 

2 noch nicht unterzeichnet worden sei. Mittels erneuter Qualifizierung der 

strittigen Zweimonatsfrist und einer Beurteilung der Verhältnismässigkeit 

der Säumnisfolgen unterstrich die Beschwerdegegnerin 2 ihre Auffas-

sung, wonach es sich bei der umstrittenen Zweimonatsfrist um eine Ord-

nungsfrist handle.

8. Am 1. Juni 2015 hielt die Beschwerdeführerin replicando an ihren Anträ-

gen fest. Dabei bemerkte sie zur Vernehmlassung der Beschwerdegegne-

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rin 2, dass es heute nicht nur um die Baugrubensicherung gehe, sondern 

dass gleichzeitig noch ein anderes Verfahren in Bezug auf die Einhaltung 

von Quartierplanvorgaben betreffend Baulinien resp. Strassenabstände 

hängig sei. Unter Vertiefung ihrer bisherigen Argumentation hob sie her-

vor, dass die behördlich verfügte Frist durch das Wort "spätestens" von 

einer Ordnungs- in eine Verwirkungsfrist umgewandelt worden sei. Über-

dies sei das Argument, die zweimonatige Frist sei von vornherein nicht 

einhaltbar gewesen, nicht stichhaltig, und die Erstreckung des Baube-

ginns habe nicht zur Folge gehabt, dass auch die bereits abgelaufene 

Frist zur Einreichung des Baugrubensicherungsprojekts erstreckt worden 

sei. Mit Eingabe vom 23. Juni 2015 replizierte die Beschwerdeführerin 

sodann auf die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin 1 und vertiefte 

abermals ihre Argumentation.

9. Mit zwei Eingaben vom 4. Juni resp. 4. Juli 2015 duplizierte die Be-

schwerdegegnerin 2 auf die beiden Repliken der Beschwerdeführerin. Die 

baulichen Vorkehrungen auf der Bauparzelle, welche näher als 5 m an 

der Strassenparzelle lägen, seien unterirdisch, was sich ohne weiteres 

aus den Unterlagen ergebe. Entgegen den beschwerdeführerischen Aus-

führungen sei es sodann nicht Aufgabe der Baugesellschaft, im Voraus 

Abklärungen über die künftige Nutzung der zu bauenden Wohnungen zu 

treffen. Ansonsten hielt die Beschwerdegegnerin 2 an ihren bisher darge-

legten Auffassungen fest.

10. Mit Eingabe vom 7. Juli 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin 1 ex-

plizit auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung des 

Gemeindevorstandes vom 2. März 2015, mit welcher dieser der beantrag-

ten Baufristverlängerung stattgegeben und zudem festgestellt hat, dass 

die Zweimonatsfrist zur Einreichung des Baugesuchs für die Baugruben-

sicherung eine blosse Ordnungsfrist darstelle und die Bauherrschaft in-

nerhalb der Baufrist von einem Jahr seit zulässigem Baubeginn jederzeit 

ein Baugrubensicherungsprojekt einreichen könne. Gemäss Art. 49 lit. a 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) ist 

das streitberufene Verwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden 

Streitigkeit zuständig, weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 38 und 52 VRG) unter Vorbehalt der sogleich folgenden 

Erwägung 2 einzutreten ist.

2. a) Einleitend ist zu bemerken, dass sich sowohl das Verwaltungsgericht als 

auch das Bundesgericht schon mehrfach mit der umstrittenen Überbau-

ung auf dem B._____ resp. der dieser zugrundeliegenden Quartierpla-

nung zu befassen hatten. So sind in dieser Angelegenheit bereits vier 

höchstrichterliche Urteile ergangen (vgl. dazu Vernehmlassung der Be-

schwerdegegnerin 2 vom 20. Mai 2015 S. 3). Auf den seitens der Be-

schwerdegegnerinnen erhobenen Vorwurf der Verzögerungstaktik ist vor-

liegend nicht näher einzugehen, denn es ist völlig legitim, wenn sich die 

Beschwerdeführerin gegen diverse Aspekte des Bauprojekts mit Rechts-

mitteln zur Wehr setzt. Diese Vorgeschichte führt indes dazu, dass der 

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens trotz der zahlreichen Vor-

bringen der Beschwerdeführerin in ihren Rechtsschriften erheblich einge-

grenzt werden kann.

b) Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Bauherrschaft sei aus 

verschiedenen Gründen mit Art. 6 Abs. 2 der Quartierplanbestimmungen 

vom 13. Oktober 2008 resp. mit Art. 62 des kommunalen Baugesetzes 

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(BG) nicht vereinbar und die Gemeinde sei ihren Kontrollpflichten hin-

sichtlich der Erstwohnungsnutzung nicht nachgekommen, ist ihr nämlich 

entgegenzuhalten, dass sich das Bundesgericht mit diesen Argumenten 

in den Urteilen 1C_178/2013 sowie 1C_196/2013 vom 4. September 2013 

bereits auseinandergesetzt hat. Dabei hat es erwogen, dass die im Quar-

tierplan angeordnete Erstwohnungspflicht mittels Auflage in der Baubewil-

ligung umgesetzt und im Grundbuch angemerkt worden sei. Inwieweit 

diese Sicherung ungenügend sei, sei weder dargelegt worden noch er-

sichtlich. Daran ändere auch die Zusammensetzung der Baugesellschaft 

nichts: Sollten die Gesellschafter die neu erstellten Wohnungen nicht sel-

ber als Erstwohnungen nutzen können, seien sie verpflichtet, sie gegen 

angemessenes Entgelt Einheimischen zur Verfügung zu stellen (Art. 65 

Abs. 1 BG). Ob dies durch Vermietung oder durch Verkauf der Wohnun-

gen geschehen müsse, sei vorliegend nicht zu prüfen. Es werde Aufgabe 

der Gemeinde sein, die Einhaltung der Erstwohnungsauflage zu kontrol-

lieren (vgl. BGer 1C_178/2013/1C_196/2013 E.4.3). Mit anderen Worten 

hat das Bundesgericht seinen Erwägungen eine projektbezogene Natur 

der Baubewilligung resp. der Erstwohnungsverpflichtung zugrunde gelegt, 

wie dies vorliegend auch von der Beschwerdegegnerin 1 postuliert wird 

(vgl. Vernehmlassung vom 7. Mai 2015 Ziff. 23.1). Damit ist auch klarge-

stellt worden, dass die Kontrollpflichten der Gemeinde hinsichtlich der 

Erstwohnungsverpflichtung im jetzigen Verfahrensstadium noch nicht be-

stehen. Ebenfalls in Erwägung 4.3 der erwähnten Entscheide hat das 

Bundesgericht festgehalten, dass die Baubewilligung vom 31. Oktober 

2011 offensichtlich nicht in den Anwendungsbereich der im Rahmen der 

Zweitwohnungsinitiative eingeführten Bestimmungen falle (vgl. das ent-

sprechende Vorbringen der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 

15. April 2015 Ziff. 5). Überdies hat das Bundesgericht auch zum Argu-

ment der Beschwerdeführerin, dass ein Baugesuch mangels Interesse 

dahinfalle, wenn die Bauherrschaft nicht bekannt sei resp. wenn Ände-

rungen in deren Zusammensetzung nicht kommuniziert würden (vgl. Re-

plik der Beschwerdeführerin vom 23. Juni 2015 Ziff. 14), bereits Stellung 

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genommen. Das Bundesgericht hat die Auslegung des Verwaltungsge-

richts, wonach vor dem Hintergrund von Art. 44 der Raumplanungsver-

ordnung für den Kanton Graubünden (KRVO; BR 801.110) die Heilung 

eines solchen Mangels bis zur Erteilung der Baubewilligung möglich sei, 

sofern das rechtliche Gehör aller Beteiligten gewahrt werde, nicht als will-

kürlich erachtet (vgl. BGer 1C_178/2013/1C_196/2013 E.3.3).

c) Aufgrund der materiellen Rechtskraft der erwähnten Entscheide sind die-

se abschliessenden Erkenntnisse des Bundesgerichts auch für spätere 

Prozesse verbindlich resp. gelten als res iudicatae oder "abgeurteilte Sa-

chen" (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts R 05 58 vom 14. Juli 2005 E.1b 

mit Verweis auf BGE 125 III 241 E.1). Auf die entsprechenden Vorbringen 

kann im vorliegenden Verfahren nicht mehr eingetreten werden, zumal die 

Beschwerdeführerin diesbezüglich keine weiterführenden Argumente vor-

bringt.

d) Ebenfalls nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde insoweit, als 

die Beschwerdeführerin die Aufhebung von Ziff. 1 der angefochtenen Ver-

fügung (mithin die Abschreibung des Verfahrens betreffend Baugrubensi-

cherungsprojekt vom 30. Juli 2014) verlangt. Wie die Beschwerdegegne-

rin 1 zutreffend festhält, ist dieser Antrag nämlich nicht ausreichend be-

gründet worden (vgl. Art. 38 Abs. 1 VRG). Dies blieb seitens der Be-

schwerdeführerin denn auch unkommentiert (vgl. Replik der Beschwerde-

führerin vom 23. Juni 2015 Ziff. 9). Schliesslich ist im Rahmen der vorlie-

genden Beschwerde auch auf das Vorbringen der Beschwerdeführerin 

betreffend Nichteinhaltung der Strassenabstände nicht einzutreten (vgl. 

Replik der Beschwerdeführerin vom 1. Juni 2015 Ziff. 5). In Ziff. 5 ihrer 

Duplik vom 4. Juni 2015 hat die Beschwerdegegnerin 2 nämlich die ver-

langte schriftliche Erklärung abgegeben (und zwecks Nachweises zudem 

auf die entsprechenden Pläne verwiesen), dass die baulichen Vorkehrun-

gen auf der Bauparzelle, welche näher als 5 m an der Strassenparzelle 

lägen, unterirdisch seien. Damit erübrigt sich wohl auch das diesbezüglich 

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vor der Beschwerdegegnerin 1 noch hängige Einspracheverfahren vom 

25. März 2015 (vgl. Replik der Beschwerdeführerin vom 1. Juni 2015 

Ziff. 5).

e) Der Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens beschränkt sich dem-

zufolge auf die Frage, ob die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht entschie-

den hat, dass die Beschwerdegegnerin 2 innerhalb der Frist von Art. 91 

Abs. 2 KRG jederzeit ein Baugrubensicherungsprojekt einreichen könne, 

oder ob das Nichteinhalten der angesetzten Zweimonatsfrist dazu führt, 

dass die Baubewilligung vom 31. Oktober 2011 mangels Rechtsschutzin-

teresse hinfällig geworden ist mit der Konsequenz, dass die Beschwerde-

gegnerin 2 ein neues Baubewilligungsverfahren zu durchlaufen hätte. Mit 

anderen Worten ist zu klären, ob es sich bei der unbestrittenermassen 

verpassten Frist von zwei Monaten für die Nachreichung eines Baugru-

bensicherungsprojekts um eine Verwirkungs- oder um eine Ordnungsfrist 

handelt. Materielle Einwände gegen das Baugrubensicherungsprojekt lie-

gen indes nicht (mehr) vor (vgl. hierzu vorstehend Erwägung 2d).

3. a) Konkret geht es also um die in Ziff. 15 der Baubewilligung vom 31. Okto-

ber 2011 verfügte Auflage betreffend Baugrubensicherung, welche wie 

folgt lautet (vgl. beschwerdeführerische Beilage 5):

"Die Bauherrschaft hat das Ausführungsprojekt der Baugrubensicherung 
spätestens innert zwei Monaten seit rechtskräftiger Baubewilligung nach-
zureichen. Die Gemeinde wird dieses Ausführungsprojekt anschliessend 
den Einsprechern zur Stellungnahme innert 20 Tagen zustellen und es 
darüber hinaus publizieren. Vor der rechtskräftigen Baubewilligung darf 
mit dem Bau nicht begonnen werden."

b) Die Beschwerdegegnerin 1 hält in der angefochtenen Verfügung dafür, 

dass es sich bei der streitgegenständlichen Frist um eine Ordnungsfrist 

handle resp. dass die Beschwerdegegnerin 2 nach Treu und Glauben 

vom Vorliegen einer solchen habe ausgehen dürfen. Dabei argumentiert 

sie folgendermassen:

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• Behördlich oder richterlich angeordnete Fristen hätten nur dann den 
Charakter einer Verwirkungsfrist, wenn sie als solche angesetzt und 
zugleich auf die Säumnisfolgen aufmerksam gemacht würde, was im 
vorliegenden Fall nicht geschehen sei (vgl. angefochtene Verfügung 
Ziff. 10.1 mit Verweis auf den Entscheid des Bundesverwaltungsge-
richts [BVGer] A-3454/2010 vom 19. August 2011 E.2.3.1). Sämtliche 
im KRG und in der KRVO definierten Fristen würden gemäss Art. 5 
Abs. 2 KRG als reine Ordnungsfristen gelten, deren Nichteinhaltung 
keine direkten Folgen zeitigten.

• Zur Auslegung der behördlich angeordneten Frist sei nebst dem Dis-
positiv-Wortlaut auch auf die Begründung der Verfügung zurückzugrei-
fen; da vorliegend aber weder der Verfügungswortlaut noch die Verfü-
gungsbegründung weiterhälfen, sei das Dispositiv so zu deuten, wie 
es vom Adressaten in guten Treuen habe verstanden werden können 
und müssen (vgl. angefochtene Verfügung Ziff. 10.3 ff. mit Verweis auf 
BVGer A-2969/2010 vom 28. Februar 2012 E.1.1.2). Die kurze zwei-
monatige Frist für die Nachreichung des Baugrubensicherungspro-
jekts, welche der raschen Fortsetzung des zweistufigen Baubewilli-
gungsverfahrens bis zur definitive Baufreigabe diene, liege primär im 
Interesse der Beschwerdegegnerin 2. Demgegenüber würden die be-
rechtigten Interessen der Beschwerdeführerin dadurch geschützt, 
dass mit dem Bau nicht begonnen werden dürfe, bevor das Baugru-
bensicherungsprojekt nicht rechtskräftig bewilligt worden sei. Ein 
schutzwürdiges materielles Interesse an einer möglichst raschen 
Durchführung des gesamten Verfahrens vermöge die Beschwerdefüh-
rerin, welche vorliegend rein formalrechtliche argumentiere, denn auch 
nicht darzulegen (vgl. angefochtene Verfügung Ziff. 10.7).

• Die Beschwerdegegnerin 1 räumt ein, dass zwischen dem Dispositiv 
der Baubewilligung und den Erwägungen im Einspracheentscheid vom 
31. Oktober 2011 ein gewisser Widerspruch bestehe. In letzterem 
werde die Einreichung des Baugrubensicherungsprojekts zeitlich nicht 
an die Rechtskraft der Baubewilligung, sondern ausdrücklich an den 
Baubeginn gekoppelt (vgl. Einspracheentscheid vom 31. Oktober 2011 
in Beilage der Beschwerdegegnerin 1 II/6 Ziff. 55c).

• Der Sinn und Zweck des nachlaufenden Verfahrens betreffend Bau-
grubensicherung bestehe auch darin, dass die Beschwerdegegnerin 2 
aus Gründen der Verhältnismässigkeit das teure und aufwändige Aus-
führungsprojekt erst dann ausarbeiten müsse, wenn sie Gewissheit 
darüber habe, dass die ganze Überbauung nicht bereits aus anderen 
Gründen scheitere (vgl. angefochtene Verfügung Ziff. 10.7 mit Verweis 
auf BGer 1C_159/2012 vom 14. Dezember 2012 E.4.2). Vor diesem 
Hintergrund mache es keinen Sinn, die Beschwerdegegnerin 2 unter 
Verwirkungsfolge zu zwingen, diese Arbeiten anschliessend innert 
zwei Monaten auszuführen.

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• Überdies würden keinerlei öffentliche Interessen gegen die Qualifikati-
on der zweimonatigen Nachreichungsfrist als Ordnungsfrist sprechen, 
zumal die Beschwerdegegnerin 2 mit Nichteinhaltung der Frist die Gel-
tungsdauer der Baubewilligung nicht verlängern könne, das vorliegen-
de Projekt nachweislich nicht im Widerspruch zu seit Baubewilligungs-
erteilung neu in Kraft getretenen Rechts stehe resp. dieser Umstand 
jährlich im Rahmen der Baufristverlängerung überprüft werden könne 
und angesichts der bisherigen Verfahrensdauer von drei Jahren auch 
öffentliche Interessen verwaltungs- und prozessökonomischer Natur 
klar für eine Qualifikation als Ordnungsfrist und damit gegen eine Wie-
derholung des Bewilligungsverfahrens sprächen (vgl. angefochtene 
Verfügung Ziff. 10.7).

c) Nach Ansicht der Beschwerdegegnerin 2 handelt es sich deshalb um eine 

Ordnungsfrist, weil die Nachreichung des Baugrubensicherungsprojekts 

ausdrücklich als Auflage formuliert worden sei, weil die Frist von zwei 

Monaten von vornherein nicht einhaltbar gewesen sei und weil keine 

Säumnisfolgen angedroht worden seien. Zudem sei sie der Auffassung 

gewesen, dass mit der Fristerstreckung für den Baubeginn auch die Frist 

für die Einreichung des Baugrubensicherungsprojekts erstreckt worden 

sei, zumal dieses im Einspracheentscheid vom 31. Oktober 2011 an den 

Baubeginn geknüpft worden sei. Überdies postuliert die Beschwerdegeg-

nerin 2 unter Verweis auf das bisherige Bewilligungsverfahren die 

Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit der Säumnisfolge. Im Falle ei-

nes Neubeginns des langwierigen Bewilligungsverfahrens würden die di-

versen Einsprecher und damit auch die Beschwerdeführerin für ihre lang-

jährige Obstruktion belohnt (vgl. Vernehmlassung der Beschwerdegegne-

rin 2 vom 20. Mai 2015 S. 8 f.).

d) Demgegenüber ist die Beschwerdeführerin der Auffassung, dass es sich 

insbesondere aufgrund des Wortlauts um eine Verwirkungsfrist handle. 

Durch das Wort "spätestens", welches in den Argumentationen der Be-

schwerdegegnerinnen bezeichnenderweise nie aufgegriffen werde, werde 

die Ordnungsfrist bei behördlich oder richterlich angeordneten Fristen 

nämlich in eine Verwirkungsfrist umgewandelt. Auch das Verwaltungsge-

richt sowie das Bundesgericht seien von einer Verwirkungsfrist ausge-

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gangen, sei doch ihr Vorwurf an die Beschwerdegegnerin 2, sie verfüge 

über kein Projekt einer aussagefähigen Baugrubensicherung, mit dem 

Hinweis entkräftet worden, dass dieses Ausführungsprojekt ja spätestens 

noch innert zweier Monate seit rechtskräftiger Baubewilligung nachzurei-

chen sei. Zudem gehe es nicht an, sich nun auf den Standpunkt zu stel-

len, die Frist sei von vornherein nicht einhaltbar gewesen, weil vorab noch 

verschiedene Berichte und Bohrungen hätten vorgenommen werden 

müssen (vgl. Beschwerde vom 15. April 2015 Ziff. 9). Überdies bestreitet 

die Beschwerdeführerin, dass behördlich oder richterlich angeordnete 

Fristen nur dann den Charakter einer Verwirkungsfrist hätten, wenn sie 

ausdrücklich als solche angesetzt würden und zugleich auf die Säumnis-

folgen aufmerksam gemacht würde. Im Gegenteil hätten behördlich an-

geordnete Fristen grundsätzlich Verwirkungscharakter, weshalb eine 

behördliche Frist, der Ordnungscharakter zukommen soll, ausdrücklich 

als solche bezeichnet werden müsse (vgl. Beschwerde vom 15. April 

2015 Ziff. 10).

4. a) Hinsichtlich der Folgen von Fristversäumnissen wird in Lehre und Recht-

sprechung zwischen Verwirkungs- und Ordnungsfristen unterschieden. 

Verwirkungsfristen sind dadurch gekennzeichnet, dass ein materielles 

oder prozessuales Recht erlischt, wenn die erforderliche Handlung nicht 

innerhalb der Frist vorgenommen wird. Das Bundesgericht geht in der 

Regel dann von einer Verwirkung aus, wenn aus Gründen der Rechtssi-

cherheit oder der Verwaltungstechnik die Rechtsbeziehungen nach Ablauf 

einer bestimmten Frist endgültig festgelegt werden müssen, ohne dass 

diese durch eine Unterbrechungshandlung verlängert werden kann (vgl. 

BVGer A-3454/2010 E.3.2.1 mit Verweis auf BGE 125 V 262 E.5a sowie 

BGer 2C_756/2010 vom 19. Januar 2011 E.3.2.2). Demgegenüber wei-

sen Ordnungsfristen den Charakter einer reinen Ordnungsvorschrift auf, 

welche den geordneten Verfahrensgang gewährleisten sollen, ohne dass 

sie mit Verwirkungsfolgen verbunden sind. Eine Verfahrenshandlung kann 

demzufolge auch nach Fristablauf noch vorgenommen werden, soweit 

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und solange der geordnete Verfahrensgang dies nicht ausschliesst. 

Behördlich oder richterlich angeordnete Fristen haben nur dann den Cha-

rakter einer Verwirkungsfrist, wenn sie als solche angesetzt wurden und 

zugleich auf die Säumnisfolge aufmerksam gemacht wurde. Welche Be-

deutung einer Frist zukommt, ist im Einzelfall durch Auslegung zu ermit-

teln (vgl. BVGer A-3454/2010 E.2.3.1 mit zahlreichen weiteren Hinweisen 

sowie PLÜSS, in: GRIFFEL [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspfle-

gegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl., Zürich 2014, § 11 N 73 und CAVEL-

TI, in: AUER/MÜLLER/SCHINDLER [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz 

über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 20 N 6). Die 

angedrohten Säumnisfolgen müssen sodann verhältnismässig sein, wo-

bei einschneidende Säumnisfolgen wie insbesondere das Nichteintreten 

nur dann angedroht werden dürfen, wenn die betreffende Sanktion ge-

setzlich vorgesehen ist (vgl. PLÜSS, a.a.O., § 11 N 74).

b) Damit ist mit Blick auf die vorliegende Streitfrage festzuhalten, dass 

behördlich oder richterlich angeordnete Fristen nur ausnahmsweise den 

Charakter einer Verwirkungsfrist haben, nämlich dann, wenn sie als sol-

che angesetzt werden und zugleich auf die Säumnisfolge aufmerksam 

gemacht wird. Dies scheint auch die Beschwerdeführerin im Laufe des 

vorliegenden Verfahrens anerkannt zu haben (vgl. Beschwerde vom 

15. April 2015 Ziff. 10 und sodann ihre Ausführungen in der Replik vom 

1. Juni 2015 Ziff. 11). Wie die Beschwerdegegnerin 1 in Ziff. 10.1 der an-

gefochtenen Verfügung zu Recht festgehalten hat, ist die umstrittene Frist 

vorliegend nicht als Verwirkungsfrist bezeichnet worden. Weder die Tat-

sachen, dass es sich um eine absolut bindende Auflage handle (vgl. Re-

plik vom 1. Juni 2015 Ziff. 4) und dass die zeitliche Befristung der Nach-

reichung erst mit der Baubewilligung ins Spiel gekommen sei (vgl. Replik 

vom 23. Juni 2015 Ziff. 7) noch der Umstand, dass sich die Beschwerde-

gegnerin 1 an die in Ziff. 15 der Baubewilligung ebenfalls statuierten 

zwanzigtägige Frist zur Stellungnahme gehalten hat (vgl. Replik vom 

1. Juni 2015 Ziff. 1), deuten auf das Vorliegen einer Verwirkungsfrist hin. 

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Auch aus den zitierten Passagen aus den Urteilen des Verwaltungs- resp. 

des Bundesgerichts vermag die Beschwerdeführerin diesbezüglich nichts 

zu ihren Gunsten abzuleiten (vgl. vorstehend Erwägung 3d sowie Be-

schwerde vom 15. April 2015 Ziff. 9). Selbst wenn man im Rahmen einer 

Auslegung – der Argumentation der Beschwerdeführerin folgend – zum 

Schluss gelangen würde, dass die Frist zufolge der Verwendung des 

Wortes "spätestens" als Verwirkungsfrist aufzufassen gewesen wäre, so 

steht zweifellos fest, dass mit der fraglichen Nachfristansetzung keine 

Säumnisfolgen wie das Dahinfallen der Baubewilligung in Aussicht ge-

stellt worden sind. Zudem ist nicht ersichtlich, auf welche gesetzliche 

Grundlage sich eine derart drastische Sanktion abstützen lassen würde.

c) Vor dem Hintergrund der vorzitierten Rechtsprechung kann es sich bei 

der vorliegend zu beurteilenden Zweimonatsfrist zur Nachreichung des 

Baugrubensicherungsprojekts demnach gar nicht um eine Verwirkungs-

frist handeln, welche die Unwirksamkeit der Baubewilligung vom 31. Ok-

tober 2011 und damit eine Neueinleitung des Baubewilligungsverfahrens 

zur Folge hätte. Angesichts der klaren Rechtslage erübrigen sich Aus-

führungen zu den umstrittenen Fragen, ob die Zweimonatsfrist überhaupt 

hätte eingehalten werden können, ob die Zweiteilung des Bewilligungs-

verfahrens resp. die Abspaltung des Nachweises der Baugrubensiche-

rung gerechtfertigt war oder ob die Erstreckung der Frist für den Baube-

ginn als Erstreckung der Frist für den Nachweis des Baugrubensiche-

rungsprojekts hat verstanden werden dürfen. Im Hinblick auf die von der 

Beschwerdeführerin postulierten Säumnisfolge der Hinfälligkeit der Bau-

bewilligung vom 31. Oktober 2011 bleibt jedoch festzuhalten, dass diese 

insofern unverhältnismässig gewesen wäre, als eine erneute Durch-

führung des gesamten Baubewilligungsverfahrens einem prozessualen 

Leerlauf gleichgekommen wäre, zumal über das Bauprojekt in materieller 

Hinsicht bereits weitestgehend (höchst-)richterlich entschieden worden ist 

(zur materiellen Rechtskraftwirkung der bereits ergangenen Entscheide 

vgl. vorstehend Erwägung 2c).

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5. Ausführungen zum Beginn sowie zur verfügten Verlängerung der einjähri-

gen Baufrist gemäss Art. 91 Abs. 2 KRG bis zum 4. September 2015 erü-

brigen sich insofern, als die Beschwerdeführerin zu diesem Punkt der an-

gefochtenen Verfügung (Dispositiv-Ziff. 2.1 sowie 2.3) keine begründeten 

Einwände erhebt. In ihrer Beschwerde merkt sie lediglich an, dass sich 

Ausführungen hierzu erübrigten, zumal das Baugesuch aufgrund des 

Nichteinhaltens der zweimonatigen Einreichungsfrist dahingefallen sei 

(vgl. Beschwerde vom 15. April 2015 Ziff. 11 sowie Replik vom 23. Juni 

2015 Ziff. 11). Wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, hat 

sich der Ausgangspunkt dieser an sich folgerichtigen Überlegung – näm-

lich dass die Baubewilligung vom 31. Oktober 2011 hinfällig werde – je-

doch nicht bestätigt. Die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin 

zu diesem Punkt sind appellatorischer Natur und gehen allesamt an der 

Sache vorbei (vgl. Replik vom 23. Juni 2015 Ziff. 14 ff.). Unter Verweis auf 

die zutreffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin 1 in Ziff. 14 der 

angefochtenen Verfügung ist festzuhalten, dass die vorläufige Verlänge-

rung der Baufrist bis 4. September 2015 zu Recht erfolgt ist.

6. a) Zusammenfassend ergibt sich, dass die streitgegenständliche Frist zur 

Nachreichung eines Baugrubensicherungsprojekts lediglich eine Ord-

nungsfrist darstellt und dass deren Nichteinhaltung demzufolge nicht die 

Gegenstandslosigkeit der Baubewilligung vom 31. Oktober 2011 nach 

sich zieht. Überdies ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde-

gegnerin 1 dem Gesuch um Baufristverlängerung entsprochen hat. Die 

angefochtene Verfügung vom 2. März 2015 ist demnach zu Recht ergan-

gen, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist, soweit über-

haupt darauf eingetreten werden kann.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Verfahrenskosten gestützt 

auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerin. 

Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG ist die im Rechtsmittelverfahren unterliegen-

de Partei in der Regel überdies verpflichtet, der obsiegenden Partei die 

- 16 -

durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. 

Zwecks Nachweises seiner Aufwendungen hat der Rechtsvertreter der 

Beschwerdegegnerin 2 dem Gericht am 14. Juli 2015 aufforderungs-

gemäss eine Honorarnote eingereicht. Aus dieser ergibt sich ein Honorar 

von insgesamt Fr. 4'461.50, welches sich aus 15 Arbeitsstunden à 

Fr. 270.-- zzgl. Gebühren und MWST zusammensetzt. Dieser Betrag er-

scheint angesichts des Umfangs und der Komplexität der vorliegenden 

Angelegenheit als angemessen, weshalb die Beschwerdeführerin die Be-

schwerdegegnerin 2 in diesem Umfang aussergerichtlich zu entschädigen 

hat. Die Beschwerdegegnerin 1 hat demgegenüber keinen Anspruch auf 

eine derartige Entschädigung, da sie lediglich in ihrem amtlichen Wir-

kungskreis obsiegt hat (Art. 78 Abs. 2 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 471.--

zusammen Fr. 3'471.--

gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-

ses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. A._____ hat die Baugesellschaft B._____ aussergerichtlich mit 

Fr. 4'461.50 zu entschädigen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

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5. [Mitteilungen]