# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 84e36a56-a09d-535c-9611-69ee9df00446
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.08.2009 B 2008/230
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-230_2009-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/230

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.08.2009

Entscheiddatum: 19.08.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. August 2009
Ausländerrecht, Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20). Scheinehe und 
Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung bejaht bei 
einem seit 2000 in der Schweiz lebenden Staatsangehörigen aus 
Mazedonien, der unmittelbar nach der Scheidung von der Schweizer Ehefrau 
die mazedonische Mutter seiner Kinder heiratete (Verwaltungsgericht, 
B 2008/230).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; a.o. Gerichtsschreiber 

lic. iur. A. Locher

_______________

 

In Sachen

T.I.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic.iur. K.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der am 3. Mai 1969 geborene T.I. ist Staatsangehöriger von Mazedonien. Am 9. Mai 

2000 heiratete er in St. Gallen die am 19. September 1967 geborene Schweizer 

Bürgerin R.F. Im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Ehefrau erhielt T.I. eine 

Aufenthaltsbewilligung. Im Jahr 2003 trennten sich T.I. und seine Ehefrau R.F., wobei 

sie am 15. Januar 2003 eine aussergerichtliche Trennungsvereinbarung abschlossen. 

Am 14. Oktober 2005 erhielt T.I. die Niederlassungsbewilligung. Das Kreisgericht 

Rorschach sprach am 30. Juni 2006 die Scheidung der Ehe von T.I. und R.F. aus.

Am 18. Juli 2006 heiratete T.I. in Mazedonien die am 4. Juli 1973 geborene B.S. Mit 

dieser hat T.I. vier gemeinsame Kinder: S. (geb. 6. September 1991), T. (geb. 14. Juni 

1993), E. (geb. 6. April 1996) sowie U. (geb. 31. Oktober 1998). B.S. ist zudem Mutter 

des am 25. März 2003 geborenen Sohnes B. Die Ehe zwischen T.I. und B.S. wurde am 

21. März 2007 durch das Amtsgericht Tetovo geschieden. Am 4. April 2007 heirateten 

T.I. und B.S. in Mazedonien erneut. In der Folge stellte T.I. ein 

Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau und die fünf Kinder.

Am 26. Juli 2007 heirateten R.F. und der am 14. August 1972 geborene bosnische 

Staatsbürger J.H. in Bosnien und Herzegowina.

Mit Verfügung vom 8. September 2008 widerrief das Ausländeramt die 

Niederlassungsbewilligung von T.I. mit der Begründung, er sei eine Scheinehe mit R.F. 

eingegangen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei verhältnismässig, und 

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das hängige Familiennachzugsgesuch werde nach Rechtskraft des Widerrufs der 

Niederlassungsbewilligung als gegenstandslos abgeschrieben.

B./ Gegen diese Verfügung erhob T.I. mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 23. 

September 2008 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement mit dem Begehren, 

die Verfügung des Ausländeramts vom 8. September 2008 sei aufzuheben, vom 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen und diese sei statt dessen zu 

verlängern. Mit Entscheid vom 8. Dezember 2008 wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement den Rekurs von T.I. ab. Es wies das Ausländeramt an, T.I. eine neue 

Frist zur Ausreise anzusetzen. Zur Begründung erwog es im wesentlichen, T.I. sei die 

Ehe mit R.F. nur eingegangen, um in Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften eine 

Niederlassungsbewilligung zu erlangen. Das Eingehen einer Scheinehe führe zu ihrem 

Widerruf. Die Verfügung des Ausländeramts erweise sich deshalb als recht- und 

verhältnismässig.

C./ T.I. erhob mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. Dezember 2008 und 

Ergänzung vom 2. Februar 2009 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

Begehren, der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 8. Dezember 

2008 sowie die Verfügung des Ausländeramts vom 8. September 2008 seien 

vollumfänglich aufzuheben, von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei 

abzusehen, und seine Niederlassungsbewilligung sei ordentlich zu verlängern, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung führte er im wesentlichen an, die 

behaupteten Indizien liessen nicht darauf schliessen, dass er und R.F. eine Ehe zur 

Umgehung der fremdenpolizeilichen Vorschriften eingegangen seien. Es liege somit 

keine Scheinehe vor. In bezug auf das Kind B. habe er keine wesentlichen Tatsachen 

verschwiegen, und der Widerruf der Niederlassungsbewilligung wäre angesichts seiner 

beruflichen und sozialen Integration unverhältnismässig.

Mit Vernehmlassung vom 5. Februar 2009 beantragte das Sicherheits- und 

Justizdepartement die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde und verwies zur 

Begründung auf den angefochtenen Entscheid.

T.I. legte mit Eingabe vom 19. August 2009 das Urteil des Amtsgerichts Gostivar vom 

14. Juli 2009 ins Recht, wonach er nicht der leibliche Vater des Kindes B. sei. Darauf 

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und auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 22. Dezember 2008 

sowie ihre Ergänzung vom 2. Februar 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich 

den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer beantragt, R.F. und er seien im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens zum Vorwurf des Vorliegens einer Scheinehe zu befragen, und 

es seien weitere Abklärungen in Mazedonien vorzunehmen. Das Verwaltungsgericht 

verzichtet indes auf die Erhebung weiterer Beweise, da sich der Sachverhalt aus den 

Verfahrensakten rechtsgenüglich ergibt. Im übrigen sind die vom Beschwerdeführer 

beantragten Befragungen und Abklärungen nicht geeignet, um neue entscheidrelevante 

Tatsachen hervorzubringen. So ist davon auszugehen, dass die Verfahrensbeteiligten 

ihre Aussagen aufeinander abstimmen, was eine objektive Beurteilung des 

Streitgegenstands schon von Beginn weg verunmöglichte. Der Beschwerdeführer ist 

schliesslich darauf hinzuweisen, dass nur die von den Verfahrensbeteiligten 

angebotenen und die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen erhoben 

werden, wenn zur Wahrung der öffentlichen Interessen keine besonderen 

Beweiserhebungen notwendig sind (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 603). Im vorliegenden Fall sind keine 

öffentlichen Interessen ersichtlich, die weitere Beweiserhebungen erfordern würden. Im 

vorliegenden Fall berücksichtigt das Verwaltungsgericht deshalb nur die vom 

Beschwerdeführer erbrachten Beweise.

Der Beschwerdeführer bringt zutreffend vor, das von ihm eingereichte 

Familiennachzugsgesuch gehöre nicht zum Streitgegenstand. Nach Rechtskraft dieses 

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Entscheids hat das Ausländeramt deshalb erstinstanzlich über das 

Familiennachzugsgesuch zu entscheiden.

3. Streitgegenstand ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers.

3.1. Gemäss Art. 42 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizer Bürgern 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit 

diesen zusammenwohnen (Abs. 1). Nach einem ordnungsgemässen und 

ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren haben die Ehegatten Anspruch auf 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Abs. 3). Gemäss Art. 51 Abs. 1 AuG erlöschen 

die Ansprüche nach Art. 42 AuG, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht 

werden, namentlich um Vorschriften des AuG und seiner Ausführungserlasse über die 

Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (lit. a) sowie bei Vorliegen von 

Widerrufsgründen nach Art. 63 AuG (lit. b). Gemäss Art. 63 Abs. 1 AuG kann die 

Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen nach Art. 62 

lit. a oder b AuG erfüllt sind (lit. a), wenn der Ausländer in schwerwiegender Weise 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland 

verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit 

gefährdet (lit. b) oder wenn der Ausländer oder eine Person, für die er zu sorgen hat, 

dauerhaft und in erheblichem Masse auf Sozialhilfe angewiesen ist (lit. c).

3.2. Der Ausländer ist verpflichtet, an der Feststellung des für die Anwendung des 

Gesetzes massgebenden Sachverhalts mitzuwirken. Er muss insbesondere zutreffende 

und vollständige Angaben über die für die Regelung des Aufenthalts wesentlichen 

Tatsachen machen (Art. 90 lit. a AuG). Nach Art. 62 lit. a AuG kann die 

Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausländer oder sein Vertreter 

im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen 

verschwiegen hat. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass sich nachträglich Indizien 

ergeben, welche die mittlerweile aufgelöste Ehe, auf die sich der Ausländer für den 

Erhalt der Niederlassungsbewilligung berufen hat, als Scheinehe oder als bloss aus 

fremdenpolizeilichen Gründen aufrechterhaltene Ehe erscheinen lassen. Der Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung setzt voraus, dass der Betroffene wissentlich falsche 

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Angaben gemacht oder Tatsachen verschwiegen hat, in der Absicht, gestützt darauf 

den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (BGE 2C_243/2008 vom 18. 

Juni 2008 E. 2.3.; BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 E. 2.1.; vgl. Weisungen und 

Kreisschreiben des Bundesamtes für Migration, I. Ausländerbereich, Version 1.1.08, 

Ziff. 3.4.6., publiziert in: www.bfm.admin.ch).

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Nachweis, dass die Ehe zur 

Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

geschlossen wurde und nicht der Begründung einer Lebensgemeinschaft dient, in der 

Regel nicht direkt, sondern nur durch Indizien zu erbringen (BGE 122 II 295 E. 2b; 

VerwGE B 2008/190 vom 22. Januar 2009 E. 2.1.; VerwGE B 2008/140 vom 5. 

November 2008 E. 4.2., publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Einzelne Indizien vermögen 

für sich allein den Nachweis einer Tatsache nicht zu erbringen. Je nach Art und Anzahl 

können sie sich jedoch zum rechtsgenüglichen Beweis verdichten. Nach konstanter 

verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ist dabei nicht von wesentlicher Bedeutung, 

ob die Indizien auch bei einer normalen Ehe vorliegen könnten. Entscheidend ist 

vielmehr eine Gesamtbetrachtung sämtlicher vorliegender Tatumstände (VerwGE 

B 2008/129 vom 14. Oktober 2008 E. 3.3.; VerwGE B 2007/127 vom 5. November 2007 

E. 2.3., publiziert in: www.gerichte.sg.ch).

3.3. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf eine Scheinehe 

zwischen ihm und R.F. geschlossen. Die Ehe sei gelebt worden und einzig aufgrund 

der Alkoholprobleme von R.F. auseinandergegangen. Auch wenn er ohne die Ehe mit 

dieser keine Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte und zum Zeitpunkt der Heirat bereits 

vier Kinder mit B.S. hatte, liege keine Scheinehe vor. Dass er B.S. 18 Tage nach der 

Scheidung von R.F. geheiratet habe, sei ebenfalls kein Indiz für eine Scheinehe, dürfe 

doch jedermann nach einer Scheidung wieder heiraten. In bezug auf das Kind B. habe 

er keine wesentlichen Tatsachen verschwiegen. Seine Aussage, er beabsichtige in 

nächster Zeit keine Heirat, sei auf den "Jetzt-Zustand" gerichtet gewesen, zumal er die 

Frage missverstanden habe. R.F. habe sich mit ihren Aussagen in bezug auf das Essen 

nach der Trauung, die Flitterwochen sowie die Ferien in Mazedonien offensichtlich 

geirrt. Auch habe er an der Trauerfeier ihres Bruders nicht teilnehmen können, da ihm 

sein Chef nicht frei gegeben habe. Angesichts seiner beruflichen und sozialen 

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Integration wäre ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung deshalb 

unverhältnismässig.

3.4.

3.4.1. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung entspricht es einem bekannten 

Verhaltensmuster, dass ein Ausländer durch Heirat mit einer Schweizer Bürgerin eine 

Aufenthaltsbewilligung erwirkt, sich nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung von 

dieser scheiden lässt, anschliessend eine Landsfrau heiratet und unter wissentlichem 

Verheimlichen der konkreten familiären Verhältnisse ein Familiennachzugsgesuch stellt 

für sie und die gemeinsamen aus dem Heimatland stammenden Kinder, die während 

der Ehe mit der Schweizer Bürgerin geboren sind (BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 

2005 E. 4.2.). Auch im vorliegenden Fall liegt eine vergleichbare Konstellation vor. So 

bestreitet der Beschwerdeführer zu Recht nicht, er habe nur aufgrund der Ehe mit R.F. 

eine Niederlassungsbewilligung erhalten. Der Altersunterschied zwischen ihm und R.F. 

ist zwar nur gering. Dies ändert jedoch nichts an seiner widersprüchlichen 

Argumentation in bezug auf die Ehe mit R.F. Einerseits machte der Beschwerdeführer 

an der Befragung vom 10. November 2006 geltend, er habe keine Partnerin und 

gedenke in nächster Zeit auch nicht zu heiraten, obwohl er B.S. bereits am 18. Juli 

2006 geheiratet hatte. Andererseits stellt er sich im Beschwerdeverfahren auf den 

Standpunkt, diese Aussage sei auf den "Jetzt-Zustand" gerichtet gewesen und 

schlösse eine spätere Heirat nicht aus. Angesichts der vier gemeinsamen Kinder mit 

B.S. ist anzunehmen, dass der Beschwerdeführer vor der Ehe mit R.F. mit dieser eine 

dauerhafte, eheähnliche Beziehung führte. Auch ist davon auszugehen, dass er diese 

Beziehung auch während der Ehe zumindest teilweise weiterführte, anderenfalls er B.S. 

wohl kaum nur 18 Tage nach der Scheidung von R.F. geheiratet hätte. Anlässlich der 

Befragung bestritt der Beschwerdeführer diese Beziehung gegenüber dem 

Ausländeramt und liess insbesondere auch die Heirat unerwähnt. Dieses wissentliche 

Verheimlichen der konkreten familiären Verhältnisse ist, wie Vorinstanz und 

Ausländeramt zutreffend festgestellt haben, ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen 

einer Scheinehe. Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer gemäss Urteil 

des Amtsgerichts Gostivar vom 14. Juli 2009 nicht der Vater des Kindes B. ist. Es ist 

nicht nachvollziehbar, weshalb er seine Heirat mit B.S. hätte verheimlichen sollen, 

wenn er keine Auswirkungen auf seinen Aufenthaltsstatus in der Schweiz fürchtete. 

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Unter diesen Umständen ist deshalb auch sein Vorbringen unglaubwürdig, er habe die 

Frage nach einer neuen Partnerin missverstanden. Schliesslich muss sich der 

Beschwerdeführer die zwischen der Scheidung und der erneuten Heirat liegende Frist 

von gerade einmal 18 Tagen entgegenhalten lassen. Sie spricht eindeutig gegen den 

vom Beschwerdeführer ausgedrückten Willen, die eheliche Gemeinschaft mit R.F. 

wiederaufzunehmen. Dies gilt um so mehr, als der Beschwerdeführer während der 

gleichen Befragung sinngemäss ausführte, er sei nach der zweijährigen Trennungsfrist 

zur Einwilligung in die Scheidung gezwungen worden. Wäre die Scheidung tatsächlich 

gegen seinen Willen erfolgt, hätte er B.S. kaum innert weniger Tage geheiratet.

3.4.2. In bezug auf die Vorbringen, R.F. habe sich mit gewissen, an der Befragung vom 

10. November 2006 getätigten Aussagen offensichtlich geirrt, äussert der 

Beschwerdeführer lediglich Vermutungen, ohne dafür konkrete Beweise zu erbringen. 

So legt er insbesondere nicht dar, weshalb ihre Aussagen tatsächlich unwahr sein 

sollten. Allein gestützt auf die Behauptung, sie sei aufgrund ihres Alkohol- und 

Medikamentenkonsums zeitweilig verwirrt gewesen und habe deshalb 

widersprüchliche Aussagen gemacht, kann nicht auf die Unglaubwürdigkeit sämtlicher 

Aussagen geschlossen werden. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Ehegatten 

zumindest über bestimmte eheprägende Ereignisse übereinstimmende Angaben 

machen können, sofern sie die eheliche Gemeinschaft auch tatsächlich leben. Die 

unterschiedlichen Aussagen des Beschwerdeführers und von R.F. zu eheprägenden 

Ereignissen wie Trauung, Flitterwochen und Ferien in Mazedonien, die offensichtliche 

Widersprüche enthalten, sind deshalb als weitere gewichtige Indizien für das Vorliegen 

einer Scheinehe zu werten.

3.4.4. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung gemessen an den gesamten Umständen des Einzelfalls 

verhältnismässig sein (BGE 135 II 9 E. 4.1. mit Hinweisen). Wie die Vorinstanz 

zutreffend feststellte, hält sich der Beschwerdeführer erst seit neun Jahren in der 

Schweiz auf. Den grössten Teil seines Lebens verbrachte er in Mazedonien, wo im 

übrigen seine Ehefrau und die vier gemeinsamen Kinder leben. Auch spricht seine 

Tätigkeit als Vorarbeiter im Bereich der Fassadenisolation nicht für eine besondere 

berufliche Integration, die einen Verbleib in der Schweiz rechtfertigen könnte. An dieser 

Feststellung vermag auch das Schreiben seines Arbeitgebers vom 14. Januar 2009 

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nichts zu ändern, zumal der Beschwerdeführer selbst und sein Arbeitgeber 

Gesellschafter der A. GmbH mit Stammanteilen in gleicher Höhe sind. Dem Schreiben 

kann deshalb nur beschränkte Aussagekraft zukommen. Die Vorinstanz führte ebenfalls 

zu Recht aus, der Beschwerdeführer habe mit dem Eingehen einer Scheinehe und dem 

Verschweigen einer wesentlichen Tatsache Anlass zu schweren Klagen gegeben. Das 

öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung überwiegt deshalb 

sein privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Die Rückkehr des 

Beschwerdeführers ins Heimatland ist unter diesen Umständen recht- und 

verhältnismässig, weshalb dessen Vorbringen unbegründet sind und die Beschwerde 

abzuweisen ist.

3.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz aufgrund der vorhandenen 

Indizien zu Recht das Vorliegen einer Scheinehe angenommen hat. Der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung erweist sich unter den gegebenen Umständen als recht- 

und verhältnismässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

4. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt, unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:         Der a.o. Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Fürsprecher lic. iur. K.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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		2025-07-19T14:34:35+0200
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