# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2a18f3fc-bf86-5c0e-a04f-fdb222ca8fb8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.08.2018 B 2017/191
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-191_2018-08-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/191

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.08.2018

Entscheiddatum: 09.08.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 09.08.2018
Sozialhilferecht, Anrechnung von Einkommen und Kürzung finanzieller 
Sozialhilfe (Art. 9, 12, 15 und 17 SHG in der bis 31. Dezember 2017 geltenden 
Fassung, sGS 381.1).Eine sozialhilfeabhängige Person darf angehalten 
werden, zumutbare Arbeit (im Sinne des 
Arbeitslosenversicherungsgesetzes) anzunehmen. Dabei handelt es sich mit 
Blick auf die Subsidiarität staatlicher Leistungen nicht um eine Pflicht, 
sondern um eine Anspruchsvoraussetzung. Das Arbeitsangebot darf das 
Fähigkeits- und Fertigkeitsniveau der betroffenen Person auch 
unterschreiten; diese darf jedoch nicht überfordert werden. Der zumutbaren 
Erwerbsarbeit gleichgestellt sind Integrations- oder 
Beschäftigungsprogramme des sekundären Arbeitsmarktes. Konkret wurde 
ein zumutbarer Arbeitseinsatz im sekundären Arbeitsmarkt aufgrund des 
Verhaltens des Beschwerdeführers abgebrochen. Die Beschwerdegegnerin 
hat ihm in der Folge zu Recht in geringem Umfang Arbeitseinkommen 
angerechnet. Die ebenfalls verfügte Kürzung des Grundbedarfs für den 
Lebensunterhalt um 15 Prozent für die Dauer von sechs Monaten ist zwar 
streng, aber nicht unverhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2017/191).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Steiner; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

B.__,

Beschwerdeführer,

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gegen

 

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde X.__, vertreten durch dieSozialen Dienste X.__,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Sozialhilfe

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. B.__, geboren 1992, wurde im September 2016 von der Arbeitslosenversicherung 

ausgesteuert und wird seit Oktober 2016 von den Sozialen Diensten seiner 

Wohngemeinde X.__ finanziell unterstützt (act. 5/4/1). Am 15. Dezember 2016 meldeten 

ihn die Sozialen Dienste zum Arbeitseinsatz bei der DOCK Gruppe AG an (nachfolgend 

"DOCK", act. 5/4/6). Alleinaktionärin dieser "Sozialfirma" ist die St. Galler Stiftung für 

Arbeit (www.dock-gruppe.ch). Dort nahm B.__ am 20. Februar 2017 eine Tätigkeit im 

Recyclingbereich auf. Mit Verfügung vom 7. März 2017 verpflichteten ihn die Sozialen 

Dienste unter anderem, die zugewiesene Arbeit im DOCK weiter auszuüben und 

drohten ihm für den Fall seiner Weigerung mit Sanktionen (act. 5/4/10). Mit der 

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Begründung, B.__ habe die Arbeit verweigert, beendete das DOCK den Arbeitseinsatz 

am 12. April 2017 mit sofortiger Wirkung (act. 5/4/11). Die Sozialen Dienste widerriefen 

in der Folge die Verfügung vom 7. März 2017; das von B.__ gegen die Verfügung beim 

Departement des Innern angestrengte Rekursverfahren wurde abgeschrieben 

(act. 5/4/12).

B. Unter dem Titel "Verlust des Arbeitsplatzes bei der DOCK Gruppe AG St. Gallen aus 

eigenem Verschulden" verfügten die Sozialen Dienste am 26. Mai 2017 folgendes:

1. Herrn B.__ wird aufgrund des selbstverschuldeten Verlustes des Arbeitsplatzes beim 

DOCK St. Gallen im darauffolgenden Monat nach Eintritt der Rechtskraft dieser 

Verfügung ein einmaliges Einkommen von CHF 300 bei der monatlichen 

sozialhilferechtlichen Unterstützung eingerechnet.

2. Aufgrund der Verletzung der Arbeitspflicht wird Herrn B.__ der Grundbedarf für 

15 Prozent während einer Dauer von sechs Monaten gekürzt. Die Kürzung wird ab dem 

darauffolgenden Monat nach dem einmaligen Einrechnen des Einkommens gemäss 

Ziffer 1 vollzogen. Bei Antritt einer neuen Arbeitsstelle wird die Kürzung vor Ablauf der 

sechs Monate aufgehoben.

3. Für diese Verfügung werden keine Kosten erhoben.

C. Gegen diese Verfügung erhob B.__ Rekurs beim Departement des Innern. Er wandte 

sich unter anderem gegen die Arbeitspflicht, die Einkommensanrechnung und die 

Kürzung des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt. Das Departement wies den 

Rekurs am 24. August 2017 ab, soweit es darauf eintrat. Es erwog, die Arbeit im DOCK 

sei für den Rekurrenten zumutbar. Weil er auf die Ausschöpfung dieser 

Einkommensquelle verzichtet habe, dürfe die finanzielle Sozialhilfe im Umfang von 

CHF 300 einmalig eingestellt werden. Eine Kürzung von 15 Prozent während sechs 

Monaten würdige sein Verhalten zwar streng, sei aber nicht unverhältnismässig.

D. Mit Eingabe vom 14. September 2017 erhob B.__ (Beschwerdeführer) gegen den 

Rekursentscheid des Departements des Innern (Vorinstanz) Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht (act. 1). Er beantragte, auf die einmalige Anrechnung von CHF 300 

als Einkommen sei zu verzichten, und die Kürzung von 15 Prozent sei zeitlich auf einen 

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bis maximal drei Monate zu befristen. Die Vorinstanz und die Politische Gemeinde X.__ 

(Beschwerdegegnerin) beantragten mit Vernehmlassungen vom 26. September 2017 

(act. 4) und 5. Oktober 2017 (act. 7), die Beschwerde sei abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer nahm am 22. Oktober 2017 ergänzend Stellung (act. 9.2 f.). Die 

Beschwerdegegnerin sah sich dadurch zu einer weiteren Eingabe veranlasst (act. 11 

mit Beilagen).

Auf die Darlegungen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten wird – soweit wesentlich und erforderlich – in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Streitig und zu prüfen sind die Voraussetzungen zur einmaligen Anrechnung von 

CHF 300 als Erwerbseinkommen sowie zur Kürzung der finanziellen Sozialhilfe um 

15 Prozent des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt während der darauffolgenden 

höchstens sechs Monate.

2.1. Mit dem am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen IV. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz 

vom 25. April 2017 (sGS 381.1, SHG; IV. Nachtrag in: nGS 2017-064; Botschaft in: ABl 

2016 2707 ff.) wurden die gesetzlichen Grundlagen betreffend die Gewährung 

finanzieller Sozialhilfe teilweise revidiert. Anpassungen erfuhr namentlich das in Art. 17 

SHG geregelte Sanktionsregime (vgl. Botschaft S. 2794). Nach den allgemein gültigen 

intertemporalrechtlichen Grundsätzen ist die Rechtmässigkeit von Verwaltungsakten 

mangels einer anderslautenden übergangsrechtlichen Regelung nach der Rechtslage 

im Zeitpunkt ihres Ergehens zur beurteilen (vgl. z.B. BGE 139 II 263 E. 6; 135 II 384 E. 

2.3; 125 II 591 E. 5e/aa; je mit Hinweisen). In anderen Urteilen des Bundesgerichts (vor 

allem zum Sozialversicherungsrecht) findet sich die Formulierung, es seien jene 

Rechtssätze massgebend, die im Zeitpunkt der Verwirklichung des Sachverhalts bzw. 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 129 V 

1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweisen). Eine spezialgesetzliche Übergangsregelung besteht im 

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vorliegenden Fall nicht. Dementsprechend finden die dargestellten Grundsätze 

Anwendung, und die Streitsache ist nach der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden 

Fassung des SHG (soweit geändert im Folgenden mit "aSHG" bezeichnet) und der 

dazu ergangenen Rechtsprechung zu beurteilen.

2.2. Nach Art. 17 aSHG wird finanzielle Sozialhilfe verweigert, gekürzt oder eingestellt, 

wenn die hilfesuchende Person keine oder unrichtige Auskünfte erteilt (lit. a), verlangte 

Unterlagen nicht einreicht (lit. b), Bedingungen und Auflagen missachtet (lit. c) oder 

ihren Fähigkeiten entsprechende Arbeit ablehnt (lit. d). Für die Anordnung von 

Weisungen, Auflagen oder Bedingungen fehlt eine explizite gesetzliche Grundlage im 

SHG. Art. 17 lit. c aSHG bestimmt immerhin die Konsequenzen für den Fall, dass 

derartige Nebenbestimmungen nicht eingehalten wurden. Die Zulässigkeit von 

Nebenbestimmungen kann sich indessen nicht nur aus dem Gesetz selbst, sondern 

auch direkt aus dem mit dem Gesetz verfolgten Zweck bzw. aus einem mit der 

Hauptanordnung zusammenhängenden öffentlichen Interesse ergeben. Mit solchen 

Nebenbestimmungen strebt die Sozialhilfebehörde an, ein aus ihrer Sicht erwünschtes 

Verhalten der unterstützten Person zu erreichen. Unzulässig sind unverhältnismässige 

oder sachfremde Auflagen oder Bedingungen, welche sich nicht auf die 

Sozialhilfegesetzgebung abstützen können und nicht fürsorgerischen Zwecken dienen 

bzw. nicht geeignet sind, die konkrete Situation im Hinblick auf eine Ablösung von der 

Sozialhilfe zu verbessern (VerwGE B 2015/134 vom 27. September 2016 E. 2.3.1; 

F. Wolffers, Grundriss des Sozialhilferechts, 2. Aufl. 1993, S. 111 f.; U. Vogel, 

Rechtsbeziehungen – Rechte und Pflichten der unterstützten Person und der Organe 

der Sozialhilfe, in: C. Häfeli [Hrsg.], Das Schweizerische Sozialhilferecht, Luzern 2008, 

S. 153 ff., S. 183 f.; vgl. auch BGE 131 I 166 E. 4.4 f.; zu Nebenbestimmungen im 

allgemeinen vgl. auch Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 

7. Aufl. 2016, Rz. 913 ff.).

2.3. 

2.3.1. Nach Art. 9 SHG hat Anspruch auf finanzielle Sozialhilfe, wer für seinen 

Lebensunterhalt nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln 

aufkommen kann. Art. 12 SHG verpflichtet eine arbeitsfähige Person, eine ihren 

Fähigkeiten entsprechende Arbeit anzunehmen. Aus Art. 15 SHG ergibt sich, dass die 

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zuständige Behörde einer sozialhilfebedürftigen Person Arbeit zuweisen kann. Wer 

arbeitsfähig ist, soll durch Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit für den 

Lebensunterhalt selbst aufkommen. Die Bestimmung schränkt die freie Wahl des 

Arbeitsortes ein (GVP 2000 Nr. 2). Mit Blick auf die individuellen Verhältnisse kann auch 

eine Teilzeitbeschäftigung in Frage kommen (ABl 1997 1794).

Die zitierten Gesetzesbestimmungen bringen den Grundsatz der Subsidiarität 

staatlicher Fürsorge zum Ausdruck. Dieser ergibt sich bereits aus Art. 12 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV): Anspruch 

auf Hilfe, Betreuung und die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich 

sind hat nur, wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen. Auch Art. 12 

der Kantonsverfassung (sGS 111.1, KV), der einen Anspruch auf soziale Sicherung in 

Ergänzung zu persönlicher Verantwortung vorsieht, betont die Subsidiarität staatlicher 

Sozialsicherung (vgl. Botschaft und Verfassungsentwurf der Verfassungskommission 

vom 17. Dezember 1999, in: ABl 2000 165 ff, 221).

Bundes- und Kantonsverfassung sowie das Gesetz knüpfen somit bereits den 

grundsätzlichen Anspruch auf Hilfe in Notlagen an bestimmte Voraussetzungen, indem 

sie klarstellen, dass der in Not Geratene nur Anspruch auf staatliche Leistungen hat, 

wenn er nicht in der Lage ist, d.h. wenn es ihm rechtlich verwehrt oder faktisch 

unmöglich ist, selber für sich zu sorgen. Keinen Anspruch hat somit, wer objektiv in der 

Lage ist – insbesondere durch die Annahme einer zumutbaren Arbeit – aus eigener 

Kraft die für das Überleben erforderlichen Mittel selber zu beschaffen. Solche Personen 

stehen nicht in jener Notsituation, auf die das Grundrecht in Notlagen und die 

weitergehenden kantonalrechtlichen Ansprüche auf Sozialhilfeleistungen zugeschnitten 

sind. Bei ihnen fehlt es bereits an den Anspruchsvoraussetzungen, weshalb sich in 

solchen Fällen die Prüfung erübrigt, ob die Voraussetzungen für einen Eingriff in das 

Grundrecht erfüllt sind (BGE 130 I 71 E. 4; 139 I 218 E. 3.3; VerwGE B 2015/4 vom 30. 

Juni 2015 E. 2.1; B 2016/133 vom 18. Oktober 2017 E. 4.1 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

2.3.2. Verlangt das grundsätzlich zur Leistung von Sozialhilfe verpflichtete 

Gemeinwesen vom Sozialhilfeempfänger, soweit zumutbar eine Erwerbstätigkeit 

auszuüben (Art. 12 SHG), handelt es sich mit Blick auf den Grundsatz der Subsidiarität 

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von Sozialhilfeleistungen demnach nicht um eine reine Pflicht, sondern um eine 

Anspruchsvoraussetzung für die vom Staat erbrachte Leistung (BGE 139 I 218; BGer 

8C_787/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.2.1, je mit Hinweisen). Wer die Annahme 

zumutbarer Arbeit verweigert, verhält sich nicht nur weisungswidrig – was zu 

Kürzungen im Sinne von Art. 17 SHG führen kann – sondern lässt die 

Anspruchsvoraussetzungen entfallen (Art. 17 Ingress und lit. d aSHG; vgl. BGE 139 I 

218 E. 3.4 f. mit Hinweis auf BGE 133 V 353 E. 4.2 und C. Hänzi, Die Richtlinien der 

schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, Basel 2011, S. 85 ff.).

2.4. Vorab ist zu entscheiden, ob der Beschwerdeführer zu Recht angewiesen wurde, 

am Beschäftigungsprogramm des DOCK teilzunehmen.

2.4.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 SHG bezweckt die persönliche Sozialhilfe, der 

Hilfebedürftigeit vorzubeugen, deren Folgen nach Möglichkeit zu beseitigen oder zu 

mildern (lit. a) und die Eigenverantwortung und die Selbsthilfe der Hilfebedürftigen 

sowie ihre soziale berufliche Integration zu fördern (lit. b). Die Praxis der 

Beschwerdegegnerin orientiert sich – unwidersprochen – an den Richtlinien der 

Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien) und der 

konkretisierenden Praxishilfe der St. Gallischen Konferenz für Sozialhilfe (KOS-

Praxishilfe). Nach dieser Praxis ist die Teilnahme an einem von den Sozialhilfeorganen 

anerkannten lohnwirksamen Beschäftigungsprogramm des zweiten Arbeitsmarkts, mit 

dem der eigene Unterhalt zumindest teilweise gedeckt werden kann, der zumutbaren 

Erwerbstätigkeit gleichgesetzt (Kap. A 5.2 der SKOS-Richtlinien). Diese Gleichsetzung 

steht sowohl im Einklang mit der zitierten Zweckbestimmung des Sozialhilfegesetzes – 

sie dient der Förderung sozialer und beruflicher Integration – als auch mit der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Nach dieser darf – entsprechend der 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Umschreibung des Begriffs der "unzumutbaren 

Arbeit" in Art. 16 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung (SR 837.0, AVlG) – ein Arbeitsangebot das Fähigkeits- und 

Fertigkeitsniveau der betroffenen Person auch unterschreiten; diese darf bloss nicht 

überfordert werden (vgl. BGE 130 I 71 E. 5.4 mit Hinweis auf kritische Sozialforschung). 

Eine Arbeit gilt als zumutbar, wenn sie dem Alter, dem Gesundheitszustand und den 

persönlichen Verhältnissen der bedürftigen Person angepasst ist. Bei der Arbeitssuche 

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kann verlangt werden, dass nicht nur im angestammten Beruf, sondern in weiteren 

Erwerbsfeldern nach Arbeit gesucht wird (Kap. A 5.2 der SKOS-Richtlinien).

Mit Massnahmen wie der in Frage stehenden soll erreicht werden, dass der 

Hilfsbedürftige in die Lage versetzt wird, für seinen Unterhalt jedenfalls teilweise selbst 

aufzukommen; zumindest sollen die Aussichten auf eine Wiedereingliederung in das 

Erwerbsleben verbessert werden. Sie stellen grundsätzlich zumutbare Massnahmen 

dar, die geeignet sind, die Lage des Sozialhilfeempfängers zu verbessern. Dies gilt 

beispielsweise für ein Taglohnprogramm auf dem ergänzenden Arbeitsmarkt, dessen 

Projekte einerseits der beruflichen Integration der Arbeitslosen, unter anderem durch 

das stufenweise Angewöhnen an einen geregelten Arbeitstag, andererseits dem 

öffentlichen Interesse an der Vermeidung längerdauernder Sozialhilfeabhängigkeit 

dienen (BGE 130 I 71 E. 5.4). Welche Massnahmen im Einzelfall angebracht sind, hängt 

von der persönlichen Situation der Betroffenen ab. Die Zielsetzungen der Massnahmen 

sind gemeinsam mit den Betroffenen festzulegen und müssen die persönlichen 

Ressourcen wie auch das Umfeld (Familie, Arbeitsmarktsituation) realistisch 

berücksichtigen (vgl. Kap. D.3 der SKOS-Richtlinien und der KOS-Praxishilfe). Bei 

grundsätzlicher Weigerung, an solchen Massnahmen teilzunehmen, können die 

finanziellen Unterstützungsleistungen vollumfänglich eingestellt werden (BGE 130 I 71 

E. 5 und 6).

2.4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Weisung, einer Tätigkeit im DOCK 

nachzugehen, verletze Art. 27 BV.

Nach Art. 27 Abs. 1 BV ist die Wirtschaftsfreiheit gewährleistet. Sie umfasst 

insbesondere die freie Wahl des Berufes sowie deren freien Zugang zu einer 

privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und deren freie Ausübung (Art. 27 Abs. 2 BV). 

Die Verfassungsbestimmung verschafft – unter Vorbehalt des bedingten Anspruchs auf 

gesteigerten Gemeingebrauch – jedoch grundsätzlich keinen Anspruch auf staatliche 

Leistungen (BGE 130 I 26 E. 4.1 mit Hinweisen). Trägerinnen und Träger der 

Wirtschaftsfreiheit können eigenständig darüber entscheiden, ob sie eine auf Erwerb 

gerichtete selbständige oder unselbständige Tätigkeit ausüben oder ihren 

Lebensunterhalt auf andere Art sichern wollen. Erfasst ist auch die freie Wahl des 

Arbeitsplatzes (K. Vallender, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Ders., Die 

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schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, a.a.O., Art. 27 

N 14 f. mit zahlreichen Hinweisen und N 21). Art. 27 Abs. 2 BV gibt jedoch keinen 

Verfassungsanspruch darauf, dass bestimmte Berufe von allen Personen ungeachtet 

ihrer individuellen Fähigkeiten (Vermögen, Gesundheit, Begabung) ergriffen und 

ausgeübt werden dürfen (BGE 122 I 130 E. 3c/aa). Im Bereich der Sozialhilfe kommt 

hinzu, dass deren Leistungen subsidiär sind und keinen Anspruch darauf hat, wer 

objektiv in der Lage ist, sich die für das Überleben erforderlichen Mittel selber zu 

verschaffen. Im Rahmen des Subisidiaritätsprinzips und der Pflicht der unterstützten 

Person, alle Möglichkeiten zur selbständigen Existenzsicherung auszuschöpfen, hat 

diese jede zumutbare Arbeit anzunehmen (BGer 8C_930 vom 15. April 2016 E. 6.1 mit 

Hinweis auf Ursprung/Riedi Hunold, Verfahrensgrundsätze und 

Grundrechtsbeschränkungen in der Sozialhilfe, in: ZBl 8/2015 S. 403 ff., 422). Dadurch 

mag die Berufswahlfreiheit der betroffenen Person zwar grundsätzlich eingeschränkt 

sein (vgl. Vogel, a.a.O., S. 174). Steht – wie hier – jedoch die Frage im Raum, ob 

zugunsten finanzieller Sozialhilfe auf die Teilnahme an einem Beschäftigungsprogramm 

verzichtet werden dürfe, wird die Berufswahlfreiheit nicht tangiert. Anspruch auf 

Sozialhilfe besteht bei objektiv unbegründeter Erwerbslosigkeit nicht. Eingeschränkt ist 

im konkreten Fall lediglich die Wahl zwischen Erwerbstätigkeit und -losigkeit. Es war 

dem Beschwerdeführer Zeit seiner Beschäftigung im DOCK unbenommen, eine Stelle 

seiner Wahl im ersten Arbeitsmarkt anzunehmen. Mit der streitgegenständlichen 

Verfügung repressiv sanktioniert wurde nur der Verzicht auf jegliche Erwerbstätigkeit. 

Die Weisung, im DOCK einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, tangiert damit das als 

verletzt gerügte Grundrecht nicht.

2.4.3. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Begründung die Begriffe "moderne und 

legalisierte Form der Sklaverei" und "Zwangsarbeit" aufwirft, kann auf einschlägige 

Ausführungen des Bundesgerichts verwiesen werden. Im Entscheid 8C_536/2015 vom 

22. Dezember 2015 (betreffend Weisung zur Beschäftigung im DOCK) hat dieses 

festgehalten, wenn die angebotenen Tätigkeiten dem Begriff "zumutbare Arbeit" im 

Sinne der Gesetzgebung über die Arbeitslosenversicherung entsprächen, liege kein 

Verstoss gegen das Verbot der Zwangs- oder Pflichtarbeit vor. Es sei auch 

hinzunehmen, dass das erzielte Einkommen den Betrag der Unterstützungsleistung 

nicht übertreffe, weil im Bereich der Sozialhilfe auch die Ergänzung eines nicht 

existenzsichernden Einkommens durch Unterstützungsleistungen sinnvoll erscheine. 

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Eine Verpflichtung zur Teilnahme an Beschäftigungsprogrammen verstosse daher nicht 

gegen das Verbot des Arbeitszwangs (vgl. auch BGE 130 I 71 E. 5.3 und 5.4 sowie 

G. Wizent, Die sozialhilferechtliche Bedürftigkeit, Zürich/St. Gallen 2014, S. 88 f.). Die 

nicht weiter begründeten Rügen des Beschwerdeführers geben keinerlei Anlass zu 

einer abweichenden Beurteilung oder ergänzenden Bemerkungen.

2.4.4. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, mit dem Subsidiaritätsprinzip lasse 

sich die Pflicht zur Teilnahme am Beschäftigungsprogramm bzw. die temporäre 

Einstellung der finanziellen Sozialhilfe in seinem Fall gerade nicht begründen. Von der 

DOCK Gruppe AG erhielten die Sozialhilfeempfänger keinen Lohn. Sie seien weiterhin 

von der Sozialhilfe abhängig und kämen zusätzlich in den Genuss einer sogenannten 

Integrationszulage in der Höhe von CHF 100 bis 200. Obwohl das DOCK mit 

Stundenlöhnen rechne, sähen die Betroffenen davon keinen Rappen. Er räumt ein, im 

Umfang der Entlöhnung seien die Sozialhilfeleistungen immerhin nicht 

rückerstattungspflichtig. Weiter stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, 

die Löhne würden von den Sozialbehörden finanziert, was letztlich unentgeltlicher 

Arbeit entspreche. Die Sozialhilfeschulden würden "gnädigerweise" um das fiktive 

Gehalt reduziert. Es handle sich dabei nicht um bezahlte Arbeit, die eine Möglichkeit 

biete, sich von der Sozialhilfe zu lösen. Das Subsidiaritätsprinzip wäre erst verletzt, 

wenn das DOCK existenzsichernde Löhne bezahlen würde (act. 1 S. 2 f. und act. 9.2 

S. 2). Die Beschwerdegegnerin entgegnete in ihrer Stellungnahme vom 17. November 

2017 (act. 11 mit Lohnabrechnungen als Beilagen), wer im DOCK einer Erwerbstätigkeit 

nachgehe, dem werde ein Lohn ausbezahlt. Weil der Lohn an die Sozialen Dienste 

abgetreten werde, würden weniger Sozialhilfeleistungen benötigt.

Die Angaben der Beschwerdegegnerin über den Lohn und dessen Abtretung treffen zu. 

Der Beschwerdeführer hat seinen Lohn durch Erklärung auf dem Anmeldeformular an 

die Beschwerdegegnerin abgetreten (act. 5/4/6). Aus den im Internet verfügbaren 

Angaben (www.dock-gruppe.ch) ergibt sich hinreichend klar, dass Arbeitnehmende 

eine Eigenleistung von mindestens CHF 10 pro Stunde erbringen, die nicht 

rückerstattungspflichtig ist. Unter der Rubrik "zuweisende Stellen" wird zwar 

gleichenorts ausgeführt, die DOCK-Gruppe arbeite mit einer 

"Lohnkostenrefinanzierung", d.h. die zuweisende Stelle komme für die Lohnkosten der 

zugewiesenen Person auf. Ausser einer Personalkostenadministrationspauschale 

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werden allerdings keine Betriebskosten verrechnet; diese werden mit 

Industrieaufträgen erwirtschaftet.

Wie sich die DOCK-Gruppe im Einzelnen finanziert, ist jedoch für die Einhaltung des 

Subsidiaritätsprinzips unbedeutend. Entscheidend ist, dass die Beschwerdegegnerin 

die vom DOCK entschädigte Eigenleistung als Erwerbseinkommen betrachtet und in 

diesem Umfang auf eine allfällige Rückerstattung der Sozialhilfeleistungen verzichtet. 

Dass der Lohn immerhin einen Teil der benötigten Unterstützung beträgt, ist mit Blick 

auf die Subsidiarität staatlicher Unterstützung zu begrüssen. Zu berücksichtigen ist in 

diesem Zusammenhang, dass es sich beim DOCK um eine Einrichtung des sekundären 

Arbeitsmarktes handelt, welche der Wiedereingliederung in den primären Arbeitsmarkt 

dient (VerwGE B 2015/4, a.a.O., E. 2.2.1). Der Beschwerdeführer übersieht, dass sich 

die Zuweisung bereits mit der Verbesserung seiner Aussichten auf eine 

Wiedereingliederung in das Erwerbsleben ausreichend begründen lässt. Nebst der 

Integration arbeitsloser Personen – u.a. durch das stufenweise Angewöhnen an einen 

geregelten Arbeitsalltag – dient die Beschäftigung im DOCK dem öffentlichen Interesse 

an der Vermeidung längerdauernder Sozialhilfeabhängigkeit. Derartige Integrations- 

oder Beschäftigungsprogramme sind der zumutbaren Erwerbsarbeit gleichgestellt. Es 

liegt in der Natur der Sache, dass diese Programme nicht ohne Staatsbeiträge 

funktionieren können. Wie diese im konkreten Fall vom Gemeinwesen bemessen und 

von der DOCK-Gruppe AG verwendet werden, bleibt auf die Subsidiarität der 

staatlichen Unterstützung gegenüber dem (abgetretenen) Erwerbseinkommen ohne 

Einfluss.

2.4.5. Die Vorinstanz hat ausgeführt, die Arbeit im DOCK sei für den Beschwerdeführer 

objektiv und subjektiv zumutbar (E. 3.4 des angefochtenen Entscheids). Der tiefe 

Minimallohn spreche in objektiver Hinsicht nicht gegen die Zumutbarkeit. Er sei dem 

Umstand geschuldet, dass die Beschäftigung primär der Wiedereingliederung diene 

und die Anforderungen an die zu erbringende Leistung tief seien. Die Massnahme sei 

auch dem Beschwerdeführer konkret zumutbar. Familiäre Pflichten oder 

gesundheitliche Gründe stünden – mit Ausnahme der Zeit vom 8. bis 24. März 2017, 

als er zu 100 Prozent krankgeschrieben gewesen sei – nicht entgegen. Wie sich an 

seinen Rekurseingaben zeige, verfüge er zweifellos über die intellektuellen Fähigkeiten 

zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt. Dennoch seien seine Bemühungen in den 

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letzten eineinhalb Jahren erfolglos gewesen. Auch wenn das DOCK in erster Linie 

Beschäftigungsmöglichkeiten in den Bereichen Industrie, Gewerbe und Recycling 

sowie im Betrieb von Brockenhäusern biete, sei nicht ausgeschlossen, dass der 

Beschwerdeführer seine Fähigkeiten im administrativen Bereich einbringen könne. Die 

ärztliche Krankschreibung während 17 Tagen sei nicht weiter definiert und vermöge für 

sich allein keine relevante Überforderung zu belegen. Im Übrigen habe er selbst 

angegeben, zu 100 Prozent arbeitsfähig zu sein.

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe gegenüber der Beschwerdegegnerin 

mehrfach festgehalten, dass er bei der Arbeit im DOCK verblöde und ihn diese 

psychisch belaste. Er habe bereits erwogen, mit einem Handbeil eine andere Person 

anzugreifen oder die Einrichtung zu zertrümmern. Da er grundsätzlich keine 

Aggressionen in sich trage, hätten ihn diese Gedanken tief besorgt. Nur mit Glück habe 

er sich noch beherrschen können (act. 1).

Diese Darstellung ist im Wesentlichen neu; sie ist von Instanz zu Instanz extremer 

geworden und erscheint damit wenig glaubhaft. Im Rekursverfahren gab der 

Beschwerdeführer zwar bereits an, er sei unterfordert gewesen. Gleichzeitig hätten ihn 

die Tätigkeit und das Arbeitsumfeld ("Zwangsarbeit", Androhung von Repression) 

psychisch belastet. Statt dass die Tätigkeit im DOCK seine Vermittlungsfähigkeit 

erhöht habe, sei er unpünktlich geworden und habe krankheitsbedingt gefehlt (act. 

4/1). Von einer Belastung in der nun geschilderten Ausprägung war jedoch nicht die 

Rede. Diese findet auch in den Akten keine Stütze. Sie ist umso weniger glaubhaft, als 

die DOCK Gruppe AG in einem E-Mail an die Beschwerdegegnerin vom 27. April 2017 

ausführte, es sei von Anfang an klar gewesen, dass dem Beschwerdeführer 

administrative Tätigkeiten eher liegen würden. Es sei ihm mehrmals angeboten worden, 

auch am PC zu arbeiten (Bearbeitung von Lieferscheinen, Zeiterfassung, Erfassung von 

Listen etc.; vgl. act. 5/4/4). Dass der Beschwerdeführer Mühe hatte, sich im 

Arbeitsalltag und -rhythmus zurechtzufinden, ändert an der individuellen Zumutbarkeit 

nichts. Dieser Umstand verdeutlicht vielmehr, dass es mit Blick auf seine Reintegration 

in den primären Arbeitsmarkt notwendig war, ihn über ein Beschäftigungsprogramm 

mit den dort herrschenden Anforderungen wieder vertraut zu machen.

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2.4.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Weisung der Beschwerdegegnerin 

betreffend Beschäftigung im DOCK rechtmässig war. Sie ist vor dem Hintergrund, dass 

den Gemeinden bei der individuellen Ausgestaltung des kantonalrechtlichen Anspruchs 

auf Sozialhilfe eine erhebliche Entscheidungsfreiheit verbleibt (vgl. BGE 140 V 328 

E. 6.4.1 ff.), erst recht nicht zu beanstanden. In diesem Sachbereich sind die 

Gemeinden autonom (vgl. Art. 50 Abs. 1 BV, Art. 89 Abs. 1 KV sowie BGer 

8C_500/2012 vom 22. November 2012 E. 3.2 ff. mit Hinweisen, einschränkender: 

Wizent, a.a.O., S. 154 ff.). Das Verwaltungsgericht hat den der Gemeinde zustehenden 

Ermessensspielraum zu respektieren, da es nur zur Rechtskontrolle befugt ist (vgl. Art. 

61 Abs. 1 und 2 VRP, VerwGE B 2015/292 vom 23. Februar 2017 E. 3.3 in fine, a.a.O., 

und Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, 

Rz. 740, sowie zur Kognition der Vorinstanz Art. 46 Abs. 2 VRP).

2.5. Der Beschwerdeführer nahm am 20. Februar 2017 die zumutbare Tätigkeit im 

Recyclingbereich des DOCK auf. Mit der Begründung, er habe die Arbeit verweigert, 

beendete das DOCK den Arbeitseinsatz am 12. April 2017 mit sofortiger Wirkung 

(act. 5/4/11). Die Beschwerdegegnerin verfügte am 26. Mai 2017 eine einmalige 

Anrechnung eines Einkommens von CHF 300 und eine Kürzung des Grundbedarfes 

während der auf die Anrechnung folgenden sechs Monate im Umfang von 15 Prozent 

des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt. Es sei offenkundig, dass der 

Beschwerdeführer nicht gewillt gewesen sei, die Arbeit im DOCK zu verrichten und er 

die "Kündigung" selbst verschuldet habe.

2.6.

2.6.1. Die Vorinstanz hielt fest, die einmalige Einstellung der finanziellen Sozialhilfe im 

Betrag von CHF 300 sei rechtmässig, weil der Beschwerdeführer auf die Ausschöpfung 

einer zumutbaren Einkommensquelle verzichtet habe. Dies gelte allerdings nur, wenn 

ihm im Zeitpunkt der Rechtskraft der Einstellungsverfügung die Teilnahme am 

Beschäftigungsprogramm tatsächlich noch offenstehe.

2.6.2. Das Bundesgericht hat in BGE 139 I 218 erwogen, im Falle eines 

Stellenangebotes sei eine den Anspruch auf finanzielle Sozialhilfe auslösende Notlage 

so lange nicht gegeben, als die betroffene Person die Arbeit antreten und damit ein 

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Erwerbseinkommen erzielen könne. Bei Stellenangeboten auf dem ersten Arbeitsmarkt 

würden solche Möglichkeiten in der Regel nur kurzfristig offengehalten (z.B. während 

der Bedenkzeit). Anders verhalte es sich grundsätzlich bei Angeboten auf dem 

ergänzenden Arbeitsmarkt, wo die Stelle auch nach Ablauf der vereinbarten Frist 

jederzeit angetreten werden könne (E. 5.3).

2.6.3. Konkret hat die DOCK Gruppe AG den Arbeitseinsatz abgebrochen bzw. (in 

Anlehnung an die Begrifflichkeiten des Arbeitsrechts) "gekündigt". Zwar deutet nichts 

auf den Abschluss eines Arbeitsvertrages zwischen der DOCK Gruppe AG und dem 

Beschwerdeführer hin; dieser wurde im Sinne einer sozialhilferechtlichen Weisung 

verpflichtet, an deren Beschäftigungsprogramm teilzunehmen. Dass das DOCK – 

offenbar ohne Rücksprache mit der zuweisenden Stelle – Arbeitseinsätze abbricht, 

steht der erneuten Teilnahme des Beschwerdeführers grundsätzlich nicht entgegen. 

Dies gilt umso mehr, als inzwischen mehr als ein Jahr vergangen ist. Unter diesen 

Umständen erweist sich die einmalige Einstellung der finanziellen Sozialhilfe als 

rechtmässig im Sinne von Art. 17 aSHG, zumal auch der Beschwerdeführer nicht 

geltend macht, die Teilnahme sei ihm heute faktisch verwehrt.

2.7.

2.7.1. Nach Kap. 8.2 der SKOS Richtlinien (Stand 12/2015) bedürfen 

Leistungskürzungen einer – mit Art. 17 aSHG unbestrittenermassen vorhandenen – 

gesetzlichen Grundlage und müssen verhältnismässig sein. Weiter ist zu prüfen, ob das 

Fehlverhalten eine Kürzung rechtfertigt (Tatbestand), der betroffenen Person bekannt 

war, welches Verhalten erwartet wird und dass die Nichtbefolgung zu einer Kürzung 

führen kann (Vorsatz) und ob die betroffene Person relevante Gründe für ihr 

Fehlverhalten vorbringen kann (Rechtfertigung). Die Kürzung hat in persönlicher, 

sachlicher und zeitlicher Hinsicht verhältnismässig zu sein und muss das Fehlverhalten 

angemessen würdigen. Der Sanktionsrahmen liegt bei fünf bis dreissig Prozent des 

Grundbedarfs für den Lebensunterhalt (vgl. auch Hänzi, a.a.O., S. 176 ff.). Dieser 

Rahmen wurde insofern harmonisiert, als er im noch nicht anwendbaren Art. 17 Abs. 1 

SHG in der Fassung des IV. Nachtrags nun ebenfalls ausdrücklich vorgesehen ist.

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Bei den zitierten Richtlinien, nach welchen die Beschwerdegegnerin die vorliegend 

streitige Kürzung richtet, handelt es sich lediglich um Empfehlungen. Eine 

Allgemeinverbindlicherklärung im Sinne von Art. 11 Abs. 2 lit. a SHG ist für den Kanton 

St. Gallen nicht erfolgt (vgl. VerwGE B 2014/54 vom 30. Juni 2015 E. 3.4.1 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Gleiches gilt für die Richtlinien und Praxishilfe der St. 

Gallischen Konferenz der Sozialhilfe KOS (KOS-Richtlinien, www.kos-sg.ch), welche 

die Beschwerdegegnerin ebenfalls anwendet. Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts 

ist bei der Kürzung von Unterstützungsleistungen zu prüfen, ob sie zumutbar ist und 

die betroffene Person informiert oder verwarnt worden ist. Überdies muss die Kürzung 

in einem angemessenen Verhältnis zum Fehlverhalten stehen und die betroffene 

Person durch Änderung ihres Verhaltens dafür sorgen können, dass die Kürzung ab 

einem späteren Zeitpunkt rückgängig gemacht werden kann. Des Weiteren können 

Leistungen gekürzt oder entzogen werden, wenn sich die unterstützte Person 

rechtsmissbräuchlich verhält, indem sie beispielsweise eine Erwerbstätigkeit nur 

deshalb nicht aufnimmt, um in den Genuss von Sozialhilfeleistungen zu gelangen. 

Selbst ohne gesetzliche Grundlage ist ein vollständiger Leistungsentzug zulässig, wenn 

sich die unterstützte Person rechtsmissbräuchlich verhält (vgl. VerwGE B 2015/60 vom 

27. September 2016 E. 3.4 und B 2015/292 vom 23. Februar 2017 E. 3.3, je mit 

Hinweis auf die VerwGE B 2013/34 vom 12. Februar 2014 E. 2, B 2010/191 vom 

30. November 2010 E. 2.1 und B 2009/64 vom 19. August 2009 E. 3.1, diese wiederum 

je mit Hinweisen, alle www.gerichte.sg.ch).

2.7.2. Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, die Kürzung sei im "Merkblatt DOCK 

St. Gallen", dessen Kenntnisnahme der Beschwerdeführer bescheinigt habe, in 

Aussicht gestellt worden, sollte er den Arbeitsplatz aus eigenem Verschulden verlieren. 

Die Kürzung sei mithin korrekt angedroht worden. Grund für die Beendigung des 

Arbeitseinsatzes sei gewesen, dass er sich nicht an die Arbeitszeiten gehalten habe. 

Am 4. April 2017 sei er deswegen verwarnt worden mit der Anweisung, sich per sofort 

an die Arbeitszeiten zu halten. Seither sei er nicht mehr zur Arbeit erschienen. Der 

Beschwerdeführer bestreite zwar, jemals verwarnt worden zu sein. Er räume aber ein, 

mehrfach fünf bis zehn Minuten zu spät erschienen zu sein. Dies, weil er sich das 

Abonnement für den öffentlichen Verkehr nicht habe leisten können und jedes Mal aus 

dem Bus ausgestiegen sei, wenn er die Anwesenheit eines Kontrolleurs vermutet habe. 

Diese Begründung überzeuge nicht. Es sei ihm zuzumuten gewesen, sich so früh auf 

http://www.gerichte.sg.ch

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den Arbeitsweg zu begeben, dass er rechtzeitig im DOCK ankomme. Ausserdem habe 

er zugegeben, dass er an seinem bisher letzten Arbeitstag zu spät gekommen und 

nach Hause geschickt worden sei. Daraufhin sei er der Arbeit zweieinhalb Tage 

unentschuldigt ferngeblieben, bis er die Kündigung erhalten habe. Zwar seien die 

Umstände, unter denen er nach Hause geschickt worden sei, nicht aktenkundig. Er 

habe jedoch nicht davon ausgehen dürfen, er könne an den folgenden Tagen der Arbeit 

fernbleiben. Im Weiteren habe er sich unkooperativ verhalten, weil er den angebotenen 

Wechsel zu administrativen Arbeiten abgelehnt habe, obwohl er im Recyclingbereich 

zuvor rebelliert habe und ein Gespräch stattgefunden habe. Die Kürzung um 15 

Prozent des Grundbedarfs während sechs Monate erachtete die Vorinstanz in 

Anbetracht dieser Umstände als streng, aber nicht unverhältnismässig.

2.7.3. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde wiederum geltend, er könne 

sich kein Billet für den Bus leisten und sei darum gelegentlich zu spät zur Arbeit 

erschienen. Diese Darstellung ist stark anzuzweifeln. In einem E-Mail zuhanden der 

Beschwerdegegnerin hatte er noch ausgeführt, er sei aufgrund fehlender Motivation 

einige Male verspätet zur Arbeit erschienen (act. 5/4/6 S. 7). Zudem ist das 

Abonnement für den öffentlichen Verkehr im Grundbedarf für den Lebensunterhalt 

budgetiert, soweit es sich dabei um die Lokalzone St. Gallen handelt (act. 5/4). Ferner 

erhielt der Beschwerdeführer in der Zeit seiner Arbeitstätigkeit eine Integrationszulage, 

die er für zusätzliche Ausgaben hätte verwenden können und müssen. An seinem 

letzten Arbeitstag – so der Beschwerdeführer weiter – sei er maximal zehn Minuten zu 

spät zur Arbeit erschienen und sei mit dem Hinweis, so könne man nicht 

zusammenarbeiten, wieder nach Hause geschickt worden ohne Mitteilung, wann er 

wieder zur Arbeit erscheinen solle. Die fristlose Kündigung sei der lausigen 

Kommunikation seitens DOCK geschuldet und bezeichnend für den Umstand, dass 

man dort Arbeitnehmer wie Sklaven halte. Wer nicht "spure", werde finanziell so 

bestraft, dass er nicht mehr leben könne. Dieses repressive Angst-System funktioniere 

bei den meisten Menschen gut, bei ihm beisse man mit dieser Haltung auf Granit. 

Zudem führe die gleichzeitige Einstellung im Betrag von CHF 300 zusammen mit der 

Kürzung im ersten Monat zu einem Budget von lediglich CHF 575.45. Diesbezüglich 

ergibt sich jedoch aus der streitgegenständlichen Verfügung klar, dass die Kürzung erst 

dann greift, wenn die Einstellung bereits vollzogen ist (d.h. im Folgemonat). Aus der von 

der Beschwerdegegnerin geführten Falldokumentation und den Rechtsschriften ergibt 

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sich, dass der Beschwerdeführer gegenüber dem DOCK eine äusserst destruktive 

Haltung einnahm (bzw. immer noch einnimmt) und wenig motiviert ist, der zumutbaren 

Arbeit nachzugehen. Mit der Einhaltung der Arbeitszeiten bekundete er sichtlich Mühe. 

Unter diesen Umständen erscheint der Entscheid der Beschwerdegegnerin, ihn für die 

mangelnde Integrationsbereitschaft zu sanktionieren, erst recht nachvollziehbar. Zwar 

ist die Kürzung um 15 Prozent während sechs Monaten streng, führt aber nicht zu 

einem für den Beschwerdeführer unzumutbaren Ergebnis. Sie würdigt das 

Fehlverhalten des Beschwerdeführers in angemessener Weise. Es steht diesem 

Beschwerdeführer jederzeit frei, die Kürzung durch Wiederaufnahme seiner 

Beschäftigung im DOCK zu beseitigen. In Anbetracht dieser Möglichkeit ist die 

Sanktion jedenfalls nicht unverhältnismässig.

3. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

Der Abteilungspräsident                       Der Gerichtsschreiber

Eugster                                                 Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 09.08.2018
	Sozialhilferecht, Anrechnung von Einkommen und Kürzung finanzieller Sozialhilfe (Art. 9, 12, 15 und 17 SHG in der bis 31. Dezember 2017 geltenden Fassung, sGS 381.1).Eine sozialhilfeabhängige Person darf angehalten werden, zumutbare Arbeit (im Sinne des Arbeitslosenversicherungsgesetzes) anzunehmen. Dabei handelt es sich mit Blick auf die Subsidiarität staatlicher Leistungen nicht um eine Pflicht, sondern um eine Anspruchsvoraussetzung. Das Arbeitsangebot darf das Fähigkeits- und Fertigkeitsniveau der betroffenen Person auch unterschreiten; diese darf jedoch nicht überfordert werden. Der zumutbaren Erwerbsarbeit gleichgestellt sind Integrations- oder Beschäftigungsprogramme des sekundären Arbeitsmarktes. Konkret wurde ein zumutbarer Arbeitseinsatz im sekundären Arbeitsmarkt aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers abgebrochen. Die Beschwerdegegnerin hat ihm in der Folge zu Recht in geringem Umfang Arbeitseinkommen angerechnet. Die ebenfalls verfügte Kürzung des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt um 15 Prozent für die Dauer von sechs Monaten ist zwar streng, aber nicht unverhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2017/191).

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