# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bb49f53-1948-5783-8592-7919068bf17c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 02.09.2010 S 2010 39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-39_2010-09-02.pdf

## Full Text

S 10 39

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 2. September 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach KVG

1. …, geboren 1949, war bei der … (nachfolgend: …) obligatorisch 

krankenpflegeversichert. Am 8. Dezember 2001 erlitt sie bei einem 

unverschuldeten Auffahrunfall ein Schleudertrauma. Der Heilungsverlauf war 

schwierig, und es entwickelte sich eine somatoforme Schmerzstörung, eine 

rezidivierende depressive Störung und eine Alkoholabhängigkeit. Im April 

2006 wurde die Versicherte zum ersten Mal stationär in der psychiatrischen 

Klinik … behandelt, in der Folge waren weitere stationäre Aufenthalte 

notwendig. 

2. Ab Oktober 2006 bezog die Versicherte eine Viertelsrente der 

Invalidenversicherung (IV). Mit Gesuch vom 11. Juli 2008 liess sie 

revisionshalber die Erhöhung auf mindestens eine Dreiviertelsrente 

verlangen. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden teilte mit Bescheid vom 18. 

November 2008 mit, um das Gesuch zu prüfen, sei sie zwingend darauf 

angewiesen, dass sich die Versicherte im Zusammenhang mit ihrer 

Suchterkrankung einer Entzugs- und Entwöhnungsbehandlung unterziehe; 

andernfalls sei sie nicht in der Lage, die Auswirkungen der Erkrankung auf die 

Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Dieser Ansicht widersetzte sich die Versicherte 

mit der Begründung, die Alkoholabhängigkeit sei eine Folge der depressiven 

Erkrankung.

3. Am 28. November 2008 wurde die Versicherte erneut im Rahmen eines 

fürsorgerischen Freiheitsentzugs (FFE) wegen Selbstgefährdung in die Klink 

… eingewiesen. Die entsprechende Verfügung der Vormundschaftsbehörde 

… erging am 4. Dezember 2008. Die … erteilte Kostengutsprache bis zum 31. 

Dezember 2008 für die allgemeine Abteilung. Mit Schreiben vom 18. 

Dezember 2008 stellten die Psychiatrischen Dienste Graubünden ein 

Verlängerungsgesuch. Mit Schreiben vom 22. Dezember 2008 informierte die 

behandelnde Ärztin Dr. med. …, dass insgesamt eine Hospitalisation von drei 

Monaten angestrebt werden müsse. Mit Schreiben vom 30. Januar 2009 

empfahl Dr. med. …, der Vertrauensarzt der …, das Krankheitsbild der 

Versicherten sei langjährig und hochgradig chronifiziert, und 

Akutspitalleistungen vermöchten an diesem Krankheitsbild nichts zu ändern; 

demzufolge komme ausschliesslich die Chronisch-Kranken-Taxe in Frage.

4. Mit Schreiben vom 5. Februar 2009 lehnte die … die Verlängerung ab und 

erteilte eine Kostengutsprache für die Pflegetaxe vom 1. Januar bis am 31. 

März 2009. Mit Schreiben vom 16. Februar 2009 beantragte Dr. med. … bei 

der Vormundschaftsbehörde die Entlassung der Versicherten aus der Klinik; 

ein Verbleib der Versicherten in der Klinik … sei medizinisch nicht mehr 

indiziert. Mit Verfügung vom 26. Februar 2009 hob die 

Vormundschaftsbehörde … den FFE auf, und am 27. Februar 2009 wurde die 

Versicherte aus der Klinik entlassen. Bis am 19. Mai 2009 wurde sie ambulant 

in der Tagesklinik der psychiatrischen Dienste in … behandelt. 

5. Mit Verfügung vom 15. April 2009 bestätigte die … ihre im Schreiben vom 5. 

Februar 2009 geäusserte Auffassung. Sie stützte sich auf eine Beurteilung 

von Dr. med. … vom 23. März 2009, gemäss welcher in Anbetracht des 

chronischen Alkoholismus ausschliesslich eine Unterbringung in einer 

Institution in Frage komme, wo die Versicherte keinen Alkohol trinken könne, 

wofür aber keine Akuthospitalisation erforderlich sei. Gegen diese Verfügung 

liess die Versicherte Einsprache erheben.

6. Am 9. Juli 2009 verstarb die Versicherte. Ihre Tochter … trat als Alleinerbin in 

ihre Rechtsstellung und in das laufende Verfahren ein.

7. Mit Verfügung vom 26. August 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

ganze IV-Rente von Juli 2008 bis Juli 2009 zu.

8. Am 2. Februar 2010 entschied die …, die rückwirkende Leistungseinstellung 

sei nicht rechtmässig; sie hiess die Einsprache teilweise gut und erteilte für 

die Dauer vom 1. Januar bis 5. Februar 2009 Gutsprache für die Kosten der 

allgemeinen Abteilung, ab dem 6. Februar 2008 für die Pflegetaxe. 

9. Gegen diesen Entscheid liess … am 2. März 2010 Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht erheben. Sie beantragte, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 

Kostengutsprache vom 1. Januar 2009 bis zum 27. Februar 2009 für die 

allgemeine Abteilung zu gewähren. Sie machte geltend, die 

Akutspitalbedürftigkeit ihrer Mutter habe aufgrund der Depression bis zum 

Austritt aus der Klinik am 27. Februar 2009 vorgelegen. Aber selbst wenn man 

annehme, die Akutspitalbedürftigkeit sei ab dem 5. Februar 2009 nicht mehr 

gegeben gewesen, so wäre gestützt auf die Rechtsprechung eine 

Übergangsfrist von einem Monat angemessen.

10. Die … beantragte die Abweisung der Beschwerde. Bereits dem 

Kostenverlängerungsgesuch vom 22. Dezember 2008 sei zu entnehmen, 

dass es beim Aufenthalt in der Klinik nicht mehr um eine Akuthospitalisation 

gegangen sei, sondern lediglich um den Nachweis der von der IV-Stelle 

geforderten sechsmonatigen Alkoholabstinenz. Die Beurteilung von Dr. med. 

… sei überzeugend. Mitte Februar habe denn auch die Klinik … selber 

festgehalten, es liege keine Akutspitalbedürftigkeit mehr vor. Eine 

Übergangsfrist sei nicht gerechtfertigt, weil die Versicherte nicht habe 

umplatziert werden müssen.

In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien die Gelegenheit, 

sich nochmals zu äussern. Auf diese Ausführungen wird soweit erforderlich in 

den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 

2. Februar 2010. Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin für die Behandlung der Versicherten in der Klink … in 

der Zeit vom 6. bis zum 27. Februar 2009 die Taxe für die allgemeine 

Abteilung oder nur die Pflegetaxe zu bezahlen hat.

2. Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung 

(KVG; SR 832.10) übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung 

die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer 

Krankheit und ihrer Folgen dienen. Diese Leistungen umfassen unter 

anderem den Aufenthalt im Spital entsprechend dem Standard der 

allgemeinen Abteilung (Art. 25 Abs. 2 lit. e KVG). Bei Spitalaufenthalten hat 

der Versicherer gemäss Art. 49 Abs. 4 KVG den Spitaltarif zu vergüten, 

solange die Patientin nach medizinischer Indikation der Behandlung und 

Pflege oder der medizinischen Rehabilitation im Spital bedarf. Ist diese 

Voraussetzung nicht mehr erfüllt, so kommt für den Spitalaufenthalt der 

Pflegeheimtarif nach Art. 50 KVG zur Anwendung. Nach der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts ist Spitalbedürftigkeit einerseits dann gegeben, wenn die 

notwendigen diagnostischen und therapeutischen Massnahmen nur in einem 

Spital zweckmässig durchgeführt werden können, andererseits auch dann, 

wenn die Möglichkeiten ambulanter Behandlung erschöpft sind und nur noch 

im Rahmen eines Spitalaufenthaltes Aussicht auf einen Behandlungserfolg 

besteht (BGE 126 V 323 E. 2b; Urteil 9C_369/2009 vom 18. September 2009). 

Akutspitalbedürftig sind in der Regel plötzlich auftretende, meist kurzfristig 

und heftig verlaufende Gesundheitsstörungen, welche eine kurzfristige, 

intensive ärztliche oder pflegerische Betreuung erfordern. Das KVG nennt 

keine zeitliche Grenze, ab welcher bei länger dauernder Krankheit die 

Akutphase abgeschlossen ist; eine allgemeingültige Grenze lässt sich nicht 

ziehen. Die Akutphase dauert aber in jedem Fall so lange, wie von einer 

laufenden Behandlung noch eine wesentliche Verbesserung der Gesundheit 

zu erwarten ist. Unter dieser Voraussetzung kann auch eine längere 

stationäre Behandlung in einer psychiatrischen Klinik noch den Charakter 

einer Akutbehandlung haben. Pflegebedürftigkeit ist demgegenüber in der 

Regel bei chronischen, also langandauernden Gesundheitsstörungen mit 

meist langsamer Entwicklung gegeben. Es handelt sich demgemäss um 

Dauerleiden, bei denen nicht die medizinische Behandlung, sondern die 

Pflege im Vordergrund steht. Eine allenfalls notwendige ärztliche Behandlung 

ist ambulant durchführbar, während die Pflege nicht mehr Teil der ärztlichen 

Behandlung ist, sondern dazu dient, die Folgen der Hilflosigkeit auszugleichen 

(Urteil 9C_447/2010 vom 18. August 2010).

3. a) Zur Beurteilung der Frage, bis zu welchem Zeitpunkt bei einer Patientin 

Spitalbedürftigkeit vorliegt, ist das Verwaltungsgericht auf die Angaben 

ärztlicher und psychiatrischer Experten angewiesen. Bei der Beurteilung der 

ärztlichen Einschätzungen ist nach der Praxis des Bundesgerichts zu 

beachten, dass sich die Begriffe "akute Krankheit" und 

"Akutspitalbedürftigkeit" einerseits sowie "chronische Leiden" und 

"Langzeitpflegebedürftigkeit" anderseits nicht streng voneinander abgrenzen 

lassen, so dass dem behandelnden Arzt ein gewisser Ermessensspielraum 

zuzugestehen ist (BGE 124 V 362 E. 2.c).

b) Zur Verfügung steht im vorliegenden Fall einerseits die Beurteilung der 

behandelnden Ärztin, Dr. med. ... Diese diagnostizierte in ihrem Schreiben 

vom 22. Dezember 2008 erstens eine mittelgradige depressive Episode, 

rezidivierend, zweitens eine Störung durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, 

und drittens Alleinleben und dadurch Vereinsamung. Sie erklärte, die 

depressive Episode sei mit einer Alkoholabhängigkeit kombiniert. Der Alkohol 

lindere die depressiven Symptome und die Vereinsamung. Die Patientin sei 

angemeldet für eine IV-Berentung, müsse dafür aber eine sechsmonatige 

Alkoholabstinenz nachweisen. Es scheine, dass dies nur in schützender 

Umgebung möglich sei. Bisher seien ein qualifizierter medikamentös 

gestützter Alkoholentzug, eine kombinierte antidepressive Therapie mit 

Anafranil und Trimin sowie therapeutische Einzelgespräche durchgeführt 

worden. Ziel sei der Nachweis einer insgesamt sechsmonatigen 

Alkoholabstinenz für eine IV-Abklärung und Berentung. Das 

Behandlungskonzept umfasse psychotherapeutische Einzel- und 

Gruppentherapie, Informationssitzungen zur Sucht, Training emotionaler 

Kompetenzen, Bewegung bei Bedarf, Musiktherapie und eine kombinierte 

antidepressive Therapie mit Anafranil und Trimin. Naltrexin werde als 

Anticraving-Mittel eingesetzt. Insgesamt müsse eine Hospitalisation von drei 

Monaten, das heisst von anfangs Dezember 2008 bis Ende Februar 2009 

angestrebt werden. Mit Schreiben vom 16. Februar 2009 beantragte Dr. med. 

… bei der Vormundschaftsbehörde die Entlassung der Versicherten aus der 

Klinik, ein Verbleib der Versicherten in der Klinik … sei medizinisch nicht mehr 

indiziert.

c) Zur Verfügung steht andererseits die Beurteilung von Dr. med. …, Spezialarzt 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie. Dieser gab mit Schreiben vom 30. 

Januar 2009 an, es liege ein chronisches Alkoholproblem vor, auch wenn 

noch eine mittelgradige depressive Episode vorhanden sein möge. Die 

Versicherte leide seit Jahrzehnten an einer schweren Alkoholabhängigkeit, 

das Krankheitsbild sei chronifiziert und Akutspitalleistungen vermöchten an 

diesem Krankheitsbild nichts zu ändern. Mit Schreiben vom 23. März 2009 

ergänzte Dr. med. …, in Anbetracht des chronischen Alkoholismus, welcher 

einem chronischen psychiatrischen Krankheitsbild entspreche, komme 

ausschliesslich eine Unterbringung in einer Institution in Frage, wo die 

Versicherte keinen Alkohol trinken könne, wofür aber keine 

Akuthospitalisation erforderlich sei. Es gehe vorliegend um ein Aufbewahren 

der Versicherten aufgrund der Forderung der IV nach einer sechsmonatigen 

Alkoholabstinenz.

4. a) Widersprechen sich wie vorliegend die Angaben der involvierten Ärzte und 

Ärztinnen, so hat das Gericht die Arztberichte auf ihren Beweiswert hin zu 

untersuchen. Dabei ist nach der Praxis des Bundesgerichts entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231, 125 V 351).

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=beweiswert+arztbericht+hausarzt&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-351%3Ade&number_of_ranks=0#page351

b) Einig sind sich Dr. med. … und Dr. med. … darin, dass die Depression und 

die von ihr hervorgerufene Suizidalität zu Beginn des Klinikaufenthalts im 

Dezember 2008 im Vordergrund standen, und dass im Laufe der Zeit die 

Behandlung der Alkoholkrankheit immer grösseres Gewicht erlangte. 

Entgegen der Ansicht der Parteien ist indessen nicht entscheidend, ob in der 

streitigen Zeit vom 6. bis zum 27. Februar 2009 die Behandlung der 

Depression oder die Behandlung der Alkoholkrankheit im Vordergrund stand. 

Dies, weil grundsätzlich beide Krankheiten je nach Ausprägung sowohl Spital- 

als auch Pflegebedürftigkeit begründen können (Verwaltungsgerichtsurteil S 

04 141).

c) Den Berichten von Dr. med. … ist nur beschränkte Beweiskraft beizumessen. 

Dr. med. … nimmt an, die Alkoholkrankheit der Versicherten sei schwer 

gewesen und habe seit 10 bis 15 Jahren bestanden. Diese Annahme ist 

falsch. Im Austrittsbericht der Klinik … vom 6. Juni 2008, also nur rund 1 ½ 

Jahre vor der Beurteilung durch Dr. med. …, diagnostizierte Dr. med. … noch 

keine Alkoholabhängigkeit (ICD F10.2) sondern nur "Störungen durch 

Alkohol, schädlicher Gebrauch" (ICD F10.1), und in früheren ärztlichen 

Berichten sind gar keine Probleme mit Alkohol erwähnt. Der Hausarzt der 

Versicherten, Dr. med. …, gab denn auch erst im November 2008 an, neu 

habe sich ein Alkoholabusus manifestiert. Dr. med. … Einschätzung, die 

Alkoholkrankheit liege seit langem vor und sei deshalb chronifiziert, trifft somit 

nicht zu. Vielmehr ist mit Dr. med. … davon auszugehen, dass die erst vor 

relativ kurzer Zeit aufgetretenen Phasen übermässigen Alkoholkonsums stets 

Begleiterscheinungen der vorbestehenden Depression waren. Diese 

aktenkundig seit 10 bis 15 Jahren bestehende Depression zieht Dr. med. … 

zu Unrecht kaum in Betracht. 

d) Der Beurteilung von Dr. med. … kann voller Beweiswert beigemessen 

werden. Dr. med. … war als behandelnde Ärztin mit der Problematik der 

Versicherten gut vertraut. Ihre Diagnose und ihr Behandlungskonzept 

leuchten ein und stehen in einem nachvollziehbaren Zusammenhang mit den 

früheren ärztlichen Unterlagen. Dr. med. … ging davon aus, dass die 

Gesundheit der Versicherten sowohl im Bezug auf die Depression als auch 

im Bezug auf die Alkoholkrankheit durch eine Behandlung wesentlich 

verbessert werden konnte. Dementsprechend erhielt die Versicherte eine 

kombinierte Therapie gegen Depression und Alkoholabhängigkeit mit 

Medikamenten, psychotherapeutischer Einzel- und Gruppentherapie, 

Training emotionaler Kompetenzen sowie Bewegungs- und Musiktherapie. 

Diese Behandlungen rechtfertigen den Aufenthalt in der Klink; angesichts der 

Suizidgefahr und der psychischen Probleme war eine stationäre 

Alkoholentzugstherapie angezeigt. Ziel der Behandlung war die Stabilisierung 

und Verbesserung des psychischen Zustandes, und die Unterstützung der 

Versicherten in der schwierigen Phase nach dem medikamentös gestützten 

Alkoholentzug. Diese unmittelbaren Therapieziele werden von Dr. med. … 

zwar nicht explizit erwähnt, sie ergeben sich aber aus dem Zusammenhang. 

Dr. med. … Annahme, es sei nur darum gegangen, die Versicherte am 

Trinken von Alkohol zu hindern, trifft klarerweise nicht zu. Zwar nennt Dr. med. 

… den Nachweis der von der IV verlangten sechsmonatigen Abstinenz als 

Ziel der Behandlung. Entgegen der Ansicht von Dr. med. … ist damit aber 

nicht das unmittelbare Ziel der Behandlung gemeint, sondern das von der 

Versicherten auf Veranlassung der IV-Stelle angestrebte Fernziel. 

Dementsprechend hat Dr. med. … ja auch bloss einen drei- und nicht einen 

sechsmonatigen Klinikaufenthalt befürwortet. 

e) Dr. med. … gab mit Schreiben vom 16. Februar 2009 gegenüber der 

Vormundschaftsbehörde an, ein Verbleib der Versicherten in der Klinik … sei 

medizinisch nicht mehr indiziert. Gestützt auf diese Beurteilung ist die 

Spitalbedürftigkeit zu bejahen bis am 16. Februar 2009. Entgegen der Ansicht 

der Beschwerdeführerin ist nicht davon auszugehen, dass Dr. med. … bloss 

aus Resignation über die verweigerte Kostengutsprache so entschieden 

hatte, läge darin doch ein massiver Verstoss gegen ihre beruflichen Pflichten. 

Vielmehr ist anzunehmen, dass Dr. med. … zum Schluss gekommen war, 

dass bereits nach rund 5/6 der ursprünglich geplanten Zeit ein befriedigender 

Behandlungserfolg erreicht war, und dass die weitere Behandlung ambulant 

erfolgen könne.

f) Somit ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 6. bis am 16. 

Februar 2009 zu Unrecht die Ausrichtung der Taxe für die allgemeine 

Abteilung verweigert hat; in dieser Zeit ist die Spitalbedürftigkeit gestützt auf 

die Beurteilung der behandelnden Ärztin Dr. med. … zu bejahen. Für die Zeit 

vom 17. Februar 2009 bis zum Austritt aus der Klinik am 27. Februar 2009 lag 

hingegen nur noch eine Pflegebedürftigkeit vor, so dass diesbezüglich die 

Ausrichtung der Pflegetaxe rechtmässig ist.

5. Die Beschwerdeführerin macht geltend, nach der Verweigerung der 

Kostengutsprache hätte eine Übergangsfrist eingeräumt werden müssen. 

Dem kann nicht gefolgt werden. Nach der Praxis des Bundesgerichts ist für 

den Übertritt von einem Akutspital in ein Pflegeheim oder in eine 

Pflegeabteilung eine angemessene Anpassungszeit einzuräumen (BGE 115 

V 38, 124 V 367, Urteil 9C_447/2010 vom 18. August 2010). Diese Praxis 

beruht auf Überlegungen des Vertrauensschutzes; sie soll der betroffenen 

Person ermöglichen, die für die Umplatzierung nötigen Dispositionen zu 

treffen. Nur unter ganz besonderen Umständen kann ausnahmsweise auch 

bei einem Austritt nach Hause eine kurze Anpassungszeit angebracht sein. In 

BGE 124 V 362 bejahte das Bundesgericht das Vorliegen besonderer 

Umstände; es ging in diesem Fall um zwei hoch betagte Patientinnen, deren 

Allgemeinzustand nach der Behebung des akuten medizinischen Problems 

noch relativ schlecht war, und deren Gesundheitszustand im Akutspital so 

weit verbessert wurde, dass die Verlegung in ein Chronischkrankenheim 

umgangen werden konnte. Im vorliegenden Fall trat die Versicherte aus der 

Klinik … nach Hause aus. Eine Übergangsfrist wäre nach der Rechtsprechung 

somit nur einzuräumen, wenn vergleichbare Umstände wie in BGE 124 V 362 

vorliegen würden, was offensichtlich nicht der Fall ist. Gemäss Eugster liegt 

dann Spitalbedürftigkeit aus persönlichen Gründen vor (Eugster, 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, 2. A., 2007, S. 

529, Rz 399).

6. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die Übergangsfrist (vgl. 5.) sei 

insbesondere in Fällen einzuräumen, wenn die Versicherte wie vorliegend 

wegen des FFE kein Wahlrecht über den Aufenthalt und seine Dauer habe. 

Sie bezieht sich dabei auf das Bundesgerichtsurteil K 142/04 vom 23. Mai 

2006. In diesem Entscheid wurde bei einem Versicherten, der durch einen 

Gerichtsentscheid in eine Heilanstalt eingewiesen worden war, die 

Leistungspflicht des Krankenversicherers im Grundsatz bejaht. Zur Frage der 

Übergangsfrist enthält der Entscheid aber entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin keinerlei Angaben, so dass sie daraus nichts zu ihren 

Gunsten ableiten kann. Art. 49 Abs. 4 KVG macht die Anwendung des 

Spitaltarifs allein von der medizinischen Indikation der Behandlung und Pflege 

oder der medizinischen Rehabilitation im Spital abhängig; beim Fehlen dieser 

Indikation kommt zwingend der Tarif für das Pflegeheim nach Art. 50 KVG zur 

Anwendung (BGE 124 V 362 E. 2.b). Entsprechend besteht auch bei einer 

Einweisung durch FFE nur solange die Pflicht, die Spitaltaxe zu entschädigen, 

wie die Versicherte spitalbedürftig ist. Verbleibt die Versicherte infolge FFE 

länger als medizinisch notwendig in einer psychiatrischen Klinik, so können 

die dadurch entstehenden Kosten nicht der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung überbunden werden.

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass für die Zeit vom 1. Januar bis am 16. 

Februar 2009 die Spitaltaxe und für die Zeit vom 17. bis am 27. Februar 2009 

die Pflegetaxe auszurichten ist. Der angefochtene Entscheid erweist sich 

somit als nicht rechtmässig, und die dagegen erhobene Beschwerde ist 

teilweise gutzuheissen. 

8. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitigkeiten gemäss Art. 61 lit. 

a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) grundsätzlich kostenlos ist. 

9. a) Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch 

auf Ersatz der Parteikosten für das Verfahren vor Verwaltungsgericht. 

b) Gemäss Art. 52 Abs. 3 ATSG wird im Einspracheverfahren in der Regel keine 

Parteientschädigung ausgerichtet. Anspruch auf eine Parteientschädigung 

hat nach der Rechtsprechung nur eine Einsprecherin, die im Falle des 

Unterliegens die unentgeltliche Verbeiständung gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG 

beanspruchen könnte (BGE 130 V 570 E. 2.2; Urteil 9C_370/2010 vom 12. 

August 2010). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin zur Recht 

angenommen, die Voraussetzung der Bedürftigkeit sei weder bei der 

Versicherten noch bei ihrer Tochter (die infolge des Todes der Versicherten 

während laufendem Einspracheverfahren in deren Rechtsstellung eintrat) 

erfüllt. In den Akten finden sich keinerlei Hinweise auf Bedürftigkeit, und es 

wird nie geltend gemacht, die Voraussetzungen für die unentgeltliche 

Verbeiständung seien erfüllt. Bisher hat das Bundesgericht offen gelassen, ob 

im Rahmen von Art. 52 Abs. 3 ATSG bei Vorliegen besonderer Umstände, 

etwa besonderer Aufwendungen und Schwierigkeiten, die Zusprechung einer 

Parteientschädigung in Betracht fällt (BGE 130 V 570 E. 2.3.2; Urteil 

9C_370/2010 vom 12. August 2010). Diese Frage kann hier ebenfalls offen 

gelassen werden. Der Rechtsvertreter hatte im Einspracheverfahren keine 

übermässigen Aufwendungen zu tätigen, da der Fall weder in tatsächlicher 

noch in rechtlicher Hinsicht aussergewöhnliche Schwierigkeiten bot. 

c) Gemäss Honorarnote hat der Rechtsvertreter für das Beschwerdeverfahren 

vor Verwaltungsgericht 20 Stunden und 35 Minuten aufgewendet. Diese 

Arbeitszeit stellt er mit einem Stundenansatz von Fr. 220.-- in Rechnung, was 

einen Betrag von Fr. 4'528.35 ergibt. Addiert man dazu die 

Kleinspesenpauschale (4%) im Betrag von 181.10 und das Porto von Fr. 5.--

, so ergibt sich eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 4'714.45. Für 

die übrigen auf der Honorarnote ausgewiesenen Kosten für Tätigkeiten im 

Rahmen des Verwaltungs- und Einspracheverfahrens kann wie dargelegt 

keine Parteientschädigung zugesprochen werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid 

wird aufgehoben. 

2. Die … wird verpflichtet, für die Zeit vom 1. Januar 2009 bis am 16. Februar 

2009 die Spitaltaxe und für die Zeit vom 17. Februar 2009 bis am 27. Februar 

2009 die Pflegetaxe auszurichten. 

3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4. Die … wird verpflichtet, … eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 

4'714.45 zu bezahlen.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 20. Mai 2011 

abgewiesen (9C_178/2011).