# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bab8b16-a9c1-56d7-afb6-e00e4806866d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.12.2008 IV 2008/109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-109_2008-12-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/109

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 16.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 16.12.2008
Art. 59 ATSG. Keine Beschwerdelegitimation einer Pensionskasse zur 
Anfechtung der IV-Verfügung betreffend den Rentenanspruchsbeginn 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. 
Dezember 2008, IV 2008/109). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_51/2009.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 16. Dezember 2008

in Sachen

Pensionskasse A. ___, ,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Marta Mozar, Seestrasse 6, Postfach 1544, 

8027 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

und

1.  M.___,

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2. Stiftung B. ___,

Beigeladene,

betreffend

Rentenbeginn (iS M.___)

Sachverhalt:

A.   

A.a  Der 1951 geborene M.___ meldete sich 4. Oktober 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Er gab 

an, von 1979 bis zum 30. Juni 2005 als Maurer beschäftigt gewesen zu sein. Seit fünf 

bis sechs Jahren leide er an Rücken- und Beinschmerzen.

A.b Der Arbeitgeberbescheinigung vom 27. Oktober 2005 war zu entnehmen, dass der 

Versicherte in der genannten Zeit als Kundenmaurer angestellt gewesen sei. Sein 

letzter tatsächlicher Arbeitstag sei der 9. Juni 2005 gewesen. Dass er einen 

Gesundheitsschaden habe, sei nicht bekannt. Er habe das Arbeitsverhältnis gekündigt, 

weil er die Schweiz habe verlassen und in die Heimat zurückkehren wollen. Im 

Kündigungsschreiben vom 5. Februar 2005 hatte der Versicherte erklärt, er wolle in 

seinem Alter nicht mehr bei jedem Wetter im Freien arbeiten und werde sich eine Stelle 

suchen, wo er drinnen arbeiten könne.

A.c  Dr. med. C.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 

28. Oktober 2005 unter anderem an, beim Versicherten lägen als Diagnosen vor: ein 

rezidivierendes lumbovertebrales Schmerz-Syndrom, Wadenschmerzen beidseits 

ungeklärter Genese (Abklärung in der Klinik für Neurologie 2001), arterielle Hypertonie, 

rezidivierende Gastritis (stationäre Abklärung im Kantonalen Spital in Altstätten im März 

2005), und eine Prostatahyperplasie. Der Versicherte sei vom 25. August 2005 bis 

26. September 2005 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und seither liege bis auf 

weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % vor. Seit 1991 sei fast jährlich eine Lumbago 

aufgetreten. 1998 sei eine Abklärung wegen eines Cervikalsyndroms erfolgt. Seit 2000 

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bestünden die Wadenschmerzen und Krämpfe. Der Versicherte habe seine Stelle 

wegen verschiedenster Beschwerden gekündigt. Er leide an verschiedensten 

skelettalen Beschwerden, insbesondere Rücken- und Wadenschmerzen. Er sei beim 

Heben und Tragen schwerer Lasten vermindert leistungsfähig. Andere Tätigkeiten seien 

ihm "zu 50 %, d.h. leichtere Arbeit, ganztägig möglich".

A.d Am 19. Januar 2006 wurde eine MEDAS-Begutachtung veranlasst, am 8. März 

2007 der Auftrag infolge eines Aufnahmestopps an eine andere MEDAS-Stelle erteilt. 

Die MEDAS St. Gallen benannte in ihrem Gutachten vom 22. August 2007 als 

Hauptdiagnosen:

"-  Chronisches zervikobrachiales und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

beidseits

o  Skoliose, Streckhaltung zervikal und lumbal

o  Spondylarthrose und leichte Unkovertebralspondylose der mittleren/distalen HWS 

und des zervikothorakalen Übergangs

o  mehrsegmentale lumbale (Osteo-)Chondrose, vor allem L5/S1, mit reaktiver 

Spondylose und begleitender Spondylarthrose

o  kleine foraminale Diskushernie L5/S1 ohne Neurokompression (MRI 05/01)

o  Diskushernienoperation L4/5 links in mikrochirurgischer Technik wegen medio-

linkslateraler, nach kaudal in den Rezessus lateralis hernierender Diskushernie L4/5 mit 

Kompression der Nervenwurzel L5 links 16.11.2005

-  Polyarthralgien Hand- und Fingergelenke ohne klinisches Korrelat

-  Längere depressive Reaktion im Rahmen einer Anpassungsstörung, verbunden

mit schwierigen familiären Problemen und körperlicher Erkrankung

-  Verdacht auf eine Somatisierungsstörung/anhaltende somatoforme Schmerzstö-

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rung"

Der Versicherte habe angegeben, seine Stelle gekündigt zu haben, weil er sich nicht 

mehr fähig gefühlt habe, die schwere körperliche Tätigkeit im Freien weiterhin 

auszuüben. Trotz diverser Bewerbungen habe er keine andere Anstellung gefunden. 

Zuletzt habe er im Rahmen eines RAV-Einsatzprogramms körperliche leichte Arbeit 

verrichtet. Bereits 1992 sei wegen eines Lumbovertebralsyndroms eine mehrwöchige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert gewesen. 1994 sei der Versicherte wegen Hand-/

Armschmerzen beidseits mit wahrscheinlich Handparästhesien neurologisch abgeklärt 

worden, wobei einzig eine grenzwertige Verlangsamung der motorischen 

Überleitungszeiten des N. medianus beidseits habe nachgewiesen werden können. Ein 

Brachialplexuskompressionssyndrom sei als eher unwahrscheinlich erachtet worden. 

Im September 1995 habe sich der Versicherte eine nicht dislozierte Beckenringfraktur 

zugezogen, weswegen er bis November 1995 arbeitsunfähig gewesen sei. Im Mai 2001 

sei er wegen seit Jahren bestehenden, progredienten Beinschmerzen neurologisch 

abgeklärt worden. Eine lumbovertebrospinale Kernspintomographie habe einzig 

mehrsegmentale lumbale Osteochondrosen mit reaktiver Spondylose und begleitender 

Spondylarthrose sowie kleiner foraminaler Diskushernie L4/5 ohne Neurokompression 

ergeben. Am 16. November 2005 sei eine Diskushernie L4/5 mit Kompression der 

Nervenwurzel L5 rezessal links mikrochirurgisch operiert worden. Bei der 

Verlaufskontrolle habe die Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen keine 

Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert bei postoperativ günstigem Verlauf und fehlenden 

neurologischen Defiziten. Der Versicherte habe über seit zehn Jahren bestehende 

Brachialgien beidseits mit Sensibilitätsstörungen, Beinschmerzen beidseits und 

Polyarthralgien in den Hand- und Fingergelenken geklagt. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe für alle Berufstätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 40 %. Die zuletzt 

ausgeführte Berufstätigkeit als Kundenmaurer sei als körperlich mittelschwere bis 

gelegentlich schwere Arbeit aus somatischer Sicht nicht mehr zumutbar. Für körperlich 

leichte bis mittelschwere Arbeiten ohne Heben/Tragen von Gewichten über 15 kg 

sowie ohne Tätigkeiten in ausgesprochenen Wirbelsäulenzwangshaltungen liege eine 

Arbeitsfähigkeit von gesamthaft 50 % bis maximal 60 % vor.

A.e Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen 2007 von 

Fr. 71'155.-- (gemäss Lohnausweis, aufgewertet) mit einem Invalideneinkommen von 

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Fr. 32'465.-- (gemäss Tabellenlöhnen, bei einer Arbeitsfähigkeit von 55 %, ohne Abzug; 

IV-act. 33-1/1). Seit dem 5. Juni 2005 könne der Versicherte nicht mehr als Bauarbeiter 

arbeiten (IV-act. 32-2/2).

A.f Mit Vorbescheid vom 23. November 2007 stellte sie dem Versicherten für die Zeit 

ab 1. Juni 2006 die Zusprechung einer halben Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

54 % in Aussicht (IV-act. 35, mit Beilage IV-act. 36). Die Pensionskasse A.___ wurde 

mit dem Vorbescheid ebenfalls orientiert (IV-act. 35 f.). Am 17. Dezember 2007 wurden 

der Pensionskasse die Akten übermittelt.

A.g Mit Verfügung vom 25. Januar 2008 ("Verfügung 2") sprach die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten ab 1. Februar 2008 eine halbe Invalidenrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 54 % zu. Die Verfügung über die Leistungen ab 1. Juni 2006 

werde er noch erhalten. Eine Kopie der Verfügung ging an die Pensionskasse A.___.

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 25. Januar 2008 richtet sich die von Rechtsanwältin lic. 

iur. Marta Mozar, für die Pensionskasse A.___am 22. Februar 2008 erhobene 

Beschwerde mit dem Antrag, die Verfügung aufzuheben und den Beginn der 

Invalidenrente auf den August 2006 festzulegen, unter Entschädigungsfolgen. Es 

bestünden keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Versicherte während der Dauer des 

Arbeitsverhältnisses längere Zeit arbeitsunfähig gewesen wäre. Insbesondere sei 

nirgends ersichtlich, dass ab dem 5. Juni 2005 eine durchschnittlich 40-prozentige 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen haben sollte. Das als Beginn der Wartezeit bezeichnete 

Datum erscheine willkürlich festgelegt worden zu sein. Dr. C.___ habe eine 

Arbeitsunfähigkeit ab 25. August 2005 attestiert, auch gegenüber der 

Arbeitslosenkasse. Die Krankentaggeldversicherung sei ebenfalls von diesem Datum 

ausgegangen, wie sich aus ihrem Schreiben vom 28. Oktober 2005 ergebe. Es müsse 

arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass der Versicherte Leistungsvermögen 

eingebüsst habe, etwa durch einen Abfall der Leistungen oder durch gehäufte, aus 

dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Die gesundheitliche 

Beeinträchtigung selbst genüge für sich allein nicht.

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B.b Am 13. März 2008 hat die Beschwerdeführerin auch gegen die inzwischen am 

5. März 2008 erlassene Verfügung ("Verfügung 1") im gleichen Sinne Beschwerde 

erheben lassen, mit welcher die IV-Stelle dem Versicherten die halbe Rente für die Zeit 

vom 1. Juni 2006 bis 31. Januar 2008 zugesprochen und die gesamte Nachzahlung mit 

Rückforderungen der zuständigen Arbeitslosenkasse und des Sozialamtes verrechnet 

hat. Die beiden Beschwerdeverfahren wurden vereinigt.

C.  

C.a Die Beschwerdegegnerin hat am 16. Mai 2008 um Fristerstreckung zur Einreichung 

der Beschwerdeantwort ersucht, weil sie noch Abklärungen durchführe. Diese 

bestanden gemäss den Beilagen darin, dass - nachdem der Regionale Ärztliche Dienst 

die Frage nicht hatte beantworten können - die MEDAS ergänzend zur Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit aus rein somatischer Sicht befragt 

worden ist.

C.b Mit Eingabe vom 9. Juni 2008 stellt sich die Beschwerdegegnerin, nachdem die 

Gerichtsleitung sie darauf aufmerksam gemacht hatte, dass es sich nicht mehr um eine 

tolerierbare geringfügige Ergänzungsabklärung handle, auf den Standpunkt, eine 

Ergänzungsfrage an die Gutachterstelle zu richten, halte sich - im Unterschied zu einer 

Begutachtung oder einer vergleichbaren Beweismassnahme - im 

rechtsprechungsgemäss erlaubten Rahmen. Sie halte die Beschwerdeführerin für 

beschwerdelegitimiert, da diese nicht leistungspflichtig sei, wenn der Rentenbeginn auf 

den beantragten Zeitpunkt gelegt werde, was im Übrigen korrekt sei.

C.c In ihrer Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Gutheissung der Beschwerde und (im Sinne einer reformatio in peius) die 

Feststellung, dass der Versicherte überhaupt keinen Anspruch auf eine IV-

Invalidenrente habe. Der Versicherte leide nicht an einer invalidisierenden schweren 

Depression. Solange keine Psychotherapie und keine Psychopharmaka beansprucht 

würden, liege von vornherein kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden 

vor. Es würden bei ihm im Wesentlichen ätiologisch-pathogenetisch unerklärliche 

syndromale Leidenszustände beschrieben, denen infolge fehlender Objektivierbarkeit 

nach der Rechtsprechung keine invalidisierende Wirkung zukomme. Die 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS stütze sich im Wesentlichen auf die schwierige 

familiäre Situation ab. Der Versicherte schätze ausserdem seine körperliche 

Leistungsfähigkeit unrealistisch tief ein, womit eine ähnliche Konstellation vorliege wie 

bei Aggravation. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Vom MEDAS-Gutachten könne diesbezüglich abgewichen werden, ohne 

dass dem restlichen Teil der Beweiswert abgesprochen werden müsste. Aus rein 

somatischer Sicht sei der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig, wie 

sich aus dem Schreiben der MEDAS vom 26. Mai 2008 ergebe. Er sei seit August 2005 

in seiner ursprünglichen Tätigkeit arbeitsunfähig. Das Valideneinkommen 2004 mache 

Fr. 63'014.-- aus. Der Tabellenlohn für 2004 betrage Fr. 57'258.-- und entspreche dem 

Invalideneinkommen des Versicherten, da ein Abzug nicht in Betracht falle. Der 

Invaliditätsgrad mache daher 9 % aus. Selbst wenn von einer invalidisierenden 

Gesundheitsschädigung auszugehen wäre, müsste die Beschwerde gutgeheissen 

werden. Der Versicherte habe bis zum 9. Juni 2005 gearbeitet. Dr. C.___ habe ihm erst 

ab 25. August 2005 eine (volle) Arbeitsunfähigkeit attestiert. Es ergäben sich keine 

Hinweise darauf, dass er bereits ab Juni 2005 zu mindestens 20 % arbeitsunfähig 

gewesen wäre. Das Wartejahr sei demnach frühestens ab dem 1. August 2005 eröffnet 

worden. Die MEDAS hatte mit Schreiben vom 26. Mai 2008 berichtet, körperlich leichte 

bis mittelschwere, den bezeichneten Voraussetzungen angepasste Arbeiten seien dem 

Versicherten aus somatischer Sicht für zumutbar erachtet worden. Dass die 

Arbeitsunfähigkeit mit 40 bis 50 % gegenüber der rein psychiatrisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit von 40 % gering höher eingeschätzt worden sei, beruhe auf der 

Überlegung, dass infolge wiederholt notwendiger Pausen (zur Durchführung von 

Entlastungs-/Dehnübungen) mit einer verminderten Tagesarbeitszeit zu rechnen sei. 

Die Beschwerdegegnerin reicht ausserdem die Akten der Krankentaggeldversicherung 

ein. Danach hatte etwa Dr. C.___ am 26. September 2005 der zuständigen 

Arbeitslosenkasse berichtet, der Versicherte habe die bisherige Stelle am 5. Februar 

2005 wegen verschiedenster körperlicher Beschwerden gekündigt. Die 

Abnützungserscheinungen hätten diesen Schritt gerechtfertigt. Nach einer 

krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der Zeit vom 25. August bis 

26. September 2005 sei der Versicherte ganztägig für eine leichtere Arbeit (d.h. 50-

prozentiger körperlicher Einsatz) wieder einsatzfähig. Der Krankentaggeldversicherung 

hatte der Arzt am 5. Oktober 2005 unter anderem mitgeteilt, der Versicherte leide seit 

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Anfang 2005 an verschiedensten, im Vergleich zu früher zunehmenden und gehäuften 

körperlichen Beschwerden (einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom, Gastritiden, 

Wadenschmerzen). Der Versicherte sei vom 25. August bis 26. September 2005 wegen 

des lumbovertebralen Syndroms voll arbeitsunfähig gewesen. Am 18. Oktober 2005 

hatte Dr. C.___ auf Ergänzungsfragen hin unter anderem erklärt, der Versicherte sei "für 

leichtere Arbeiten und viel Bewegung" ganztägig einsatzfähig. Die 

Krankentaggeldversicherung hatte dem Versicherten schliesslich am 10. November 

2005 bekanntgegeben, sie richte das Taggeld zu 50 % noch längstens bis zum 

31. Januar 2006 aus.

D.  

Mit Replik vom 17. Juni 2008 hält die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin an den 

Rechtsbegehren fest. Die Beschwerdeführerin sei legitimiert; sie habe ein 

schutzwürdiges Interesse an der gerichtlichen Überprüfung des von einer IV-Stelle 

festgelegten Beginns der einjährigen Wartezeit, mit welchem in der Regel der Eintritt 

des vorsorgerechtlichen Versicherungsfalls zusammenfalle. Wäre die ursprüngliche 

Auffassung der Beschwerdegegnerin korrekt, dass die Arbeitsunfähigkeit am 5. Juni 

2005 eingetreten sei, wäre die Beschwerdeführerin leistungspflichtig, weil das 

Vorsorgeverhältnis noch bis zum 30. Juni 2005 gedauert habe. Die Arbeitsunfähigkeit 

habe jedoch, wie es die Beschwerdegegnerin nun nicht mehr bestreite, am 25. August 

2005 begonnen. Seit Anfang Juli 2005 habe der Versicherte bei der 

Arbeitslosenversicherung Leistungen bezogen und sei hiernach bei der Stiftung B.___ 

vorsorgeversichert gewesen, wie der beigelegten Kassenverfügung der zuständigen 

Arbeitslosenkasse vom 27. Februar 2008 zu entnehmen sei. Da mithin Anfang Juli ein 

neues Vorsorgeverhältnis begründet worden sei, habe die Nachdeckung der 

Beschwerdeführerin geendet und der Versicherte sei nicht mehr bei ihr 

vorsorgeversichert gewesen. Der Beginn der Wartezeit sei auf den 25. August 2005 zu 

setzen. Die Beschwerdeführerin schliesse sich dem Feststellungsbegehren der 

Beschwerdegegnerin an, wonach kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorliege. 

Der Kassenverfügung der Arbeitslosenkasse vom 27. Februar 2008 (Rückforderung 

wegen der rückwirkenden Ausrichtung einer Invalidenrente ab Juni 2006) war zu 

entnehmen, dass die Rahmenfrist des Versicherten für den Leistungsbezug vom 1. Juli 

2005 bis 30. Juni 2007 dauerte und der Versicherte sich der Vermittlung einer 

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Vollzeitbeschäftigung zur Verfügung gestellt habe. Der Restbetrag der Rückforderung 

werde mit allfälligen Leistungen des Versicherers der Beruflichen Vorsorge verrechnet.

E.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 29. Juli 2008 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

 

F.   

Am 8. August 2008 sind der Versicherte und die Stiftung B.___ in den Prozess 

beigeladen worden, haben aber auf eine Stellungnahme verzichtet. 

Erwägungen:

1.   

1.1  Angefochten sind Verfügungen, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen sind. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt 

es sich allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse 

(Rentenanspruch mit Anspruchsbeginn) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Die Beschwerdeführerin legt dar, ihr Vorsorgeverhältnis mit dem Versicherten habe 

noch bis zum 30. Juni 2005 gedauert, und beantragt, den Rentenanspruchsbeginn 

(statt auf den 1. Juni 2006) auf den August 2006 zu legen, schliesst sich aber - bei 

unverändertem Rechtsbegehren - in der Replik dem Feststellungsantrag der 

Beschwerdegegnerin an, wonach kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorliege.

1.3  Gemäss Art. 59 ATSG ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch die angefochtene 

Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 

Änderung hat. Vorsorgeeinrichtungen haben nach der Rechtsprechung ein 

schutzwürdiges Interesse an der gerichtlichen Überprüfung des von einer IV-Stelle 

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festgelegten Beginns der einjährigen Wartezeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG, mit 

welchem in der Regel der Eintritt des vorsorgerechtlichen Versicherungsfalles 

zusammenfällt (Art. 23 und 26 Abs. 1 BVG; BGE 118 V 239 E. 3c S. 245), wenn die 

versicherte Person im fraglichen Zeitpunkt bei ihnen obligatorisch versichert war 

(Entscheid des Bundesgerichts i/S Pensionskasse B. vom 24. April 2007, I 687/06). 

Denn die Vorsorgeeinrichtungen sind im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge 

(Art. 6 BVG) nach einer zweifelhaften Rechtsprechung (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S H. vom 20. November 2007, IV 

2006/68) an die Feststellungen der IV-Organe, insbesondere hinsichtlich des 

Invaliditätsgrades (Art. 23 BVG) sowie des Eintrittes der invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit (vgl. Art. 26 Abs. 1 BVG), grundsätzlich gebunden, soweit die 

invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise auf Grund einer gesamthaften 

Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint. Daraus ergibt sich - 

gleichsam als Korrelat der Bindungswirkung - die Verfahrenslegitimation im Sinne des 

ausreichenden "Berührtseins" nach Art. 49 Abs. 4 ATSG (BGE 132 V 1). Diese Praxis 

(dazu Franz Schlauri, Koordinationsfragen in der Unfallversicherung  de lege lata und 

ferenda, in SZS 2008 234 f.; vgl. auch Ueli Kieser in AJP 2007, 108 ff) stützt die 

Legitimation zu Unrecht auf eine angebliche Bindungswirkung. Normativ ist die 

Beschwerdeführerin nur an gewisse analog anwendbare Rechtsregeln des IVG 

gebunden, nicht an IV-Entscheide als solche im Einzelfall. Mehr ist auch aus dem BVG 

nicht ableitbar. Auch hier ist der Berufsvorsorge wie überall (vgl. BGE 133 V 549) für die 

Invaliditätsbemessung die Autonomie zu belassen. Es gelten für alle Zweige die 

gleichen Argumente.

1.4  Von dieser Frage der Bindungswirkung ist das koordinationsrechtliche Berührtsein 

(Art. 49 Abs. 4 ATSG) zu unterscheiden, das seinerseits gegebenenfalls ein 

Verfahrensbeteiligungsrecht begründet. Dieses Berührtsein ist enger als jenes gestützt 

auf Art. 59 ATSG, d.h. als Sonderfall des allgemeinen Berührtseins, aufzufassen. Dieses 

besondere Berührtsein ist gegeben, wo ein Sozialversicherer wegen seinen 

koordinationsrechtlichen Möglichkeiten zur Leistungskürzung oder 

Leistungsverweigerung oder wegen der Vorleistungspflicht vom (Fehl-) Entscheid eines 

andern Zweigs benachteiligt zu werden droht (vgl. zum Verhältnis der 

kürzungsberechtigten BV zur UV BGE 134 V 153 E. 4; zum Verhältnis der 

kürzungsberechtigten UV gegenüber der IV Entscheid des Bundesgerichts vom 

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2. August 2007, I 249/06). Art. 49 Abs. 4 ATSG muss wohl analog auch für die 

Pensionskassen gelten und kann sicherlich nicht auf den verfassungsmässigen 

Anspruch auf rechtliches Gehör gestützt werden. An einer solchen 

Legitimationsgrundlage für die Beschwerdeführerin fehlt es vorliegend: Die 

Interessenlage der Beschwerdeführerin ist eine andersartige. Sie will ihrer 

Leistungspflicht indirekt mittels Änderung der IV-Verfügung entrinnen. Sie verfolgt kein 

koordinationsrechtliches Interesse im Sinne von Art. 49 Abs. 4 ATSG. Es ist nun aber 

nicht Aufgabe der IV, die richtige Rechtsanwendung der Beschwerdeführerin zu 

präjudizieren noch eine abweichende Entscheidung der Berufsvorsorge (hier betreffend 

Versicherungsdeckung) in einem IV-Verfahren zu bestätigen. Da es für die 

Beschwerdeführerin im Grunde nur um eine richtige Rechtsanwendung von IVG-

Normen (zum Rentenbeginn) in einem BV-Entscheid gehen kann und überdies die 

Beschwerdeführerin jedenfalls an diesbezügliche allfällige Fehlentscheide der IV nicht 

"gebunden" ist, genügen die BV-eigenen Verfahrensmöglichkeiten in einer BV-

Streitsache bei weitem, den Streitpunkt einer fraglichen BV-Deckung selber zu 

entscheiden. Damit ist nicht die IV-Prozedur zu belasten, weder im Verwaltungs- noch 

im Beschwerdeverfahren. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.

2.   

2.1  Selbst wenn auf die Beschwerde eingetreten werden könnte, müsste sie 

abgewiesen werden, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

2.2  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3  Für die Invaliditätsbemessung sind die medizinischen Grundlagen von Bedeutung. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand einer versicherten 

Person zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten sie arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der 

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Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4).

2.4  Zum Gesundheitszustand des Versicherten liegt ein MEDAS-Gutachten vor. Darin 

wurde angegeben, insgesamt hätten die vom Versicherten geschilderten Beschwerden 

klinisch nicht objektiviert werden können. Als die Arbeitsfähigkeit einschränkende 

Diagnosen wurden aber im Wesentlichen ein zervikobrachiales und 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits, Polyarthralgien der Hand- und 

Fingergelenke, eine längere depressive Reaktion im Rahmen einer Anpassungsstörung 

und der V. auf eine Somatisierungsstörung/anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

bezeichnet. Aufgrund der objektivierbaren radiologischen Veränderungen sei der 

Versicherte aus somatischer Sicht für körperlich schwere Tätigkeiten arbeitsunfähig. 

Die Reintegration in die zuletzt ausgeübte Arbeit (körperlich mittelschwer bis 

gelegentlich schwer) sei aus somatischer Sicht nicht sinnvoll. Die Begutachtung ergab, 

dass die Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne 

repetitives Heben/Tragen von Lasten über 15 kg und ohne Arbeiten in 

ausgesprochenen Wirbelsäulenzwangshaltungen gesamthaft auf 50 bis höchstens 

60 % zu schätzen sei. Dabei handelt es sich um das Ergebnis einer medizinischen 

Schätzung der Arbeitsfähigkeit unter ganzheitlichem Aspekt, d.h. unter 

Berücksichtigung der Auswirkungen der mithilfe aller Disziplinen festgestellten 

Gesundheitsschäden, seien sie somatischer oder psychiatrischer Natur, wie sie von 

einer medizinischen Begutachtung gerade erwartet wird. Die Frage nach einer rein 

somatisch bedingten Arbeitsunfähigkeit dagegen ist, sofern nicht aus rechtlichen 

Gründen ein Teil der Arbeitsunfähigkeit ausgeblendet werden muss, nicht zielführend. 

Der Versicherte ist fachärztlich psychiatrisch abgeklärt und aus dieser Sicht als zu 

40 % unfähig betrachtet worden, einer Arbeit nachzugehen. Zu beachten wäre 

vorliegend, dass die Grundlage der psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit nicht 

nur der Verdacht auf eine Somatisierungsstörung/anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung bildet, sondern auch ein depressives Leiden. Ausserdem wäre von 

Bedeutung, dass hier keine reine Schmerzstörung vorliegt, sondern objektivierbare 

radiologische Veränderungen bestehen. Es wäre somit nicht von einem weitgehenden 

Fehlen eines somatischen Befundes auszugehen, zu welchen Tatbeständen die 

Rechtsprechung festhält, dass die (rein) psychiatrische Erklärbarkeit einer 

Schmerzsymptomatik allein für eine sozialversicherungsrechtliche 

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Leistungsbegründung nicht genüge (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S N. vom 12. Dezember 2005, I 324/05; BGE 130 V 352). Dass 

nicht alle Klagen des Versicherten (somatisch) erklärbar sind, vermöchte hieran nichts 

zu ändern. Entscheidend ist, ob die betroffene Person von ihrer psychischen 

Verfassung her besehen objektiv an sich die Möglichkeit hat, trotz ihrer subjektiv 

erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (vgl. BGE 130 V 352). Das ist gemäss 

der Beurteilung des psychiatrischen Gutachters im Umfang von 40 % ausgeschlossen. 

Psychotherapeutische Massnahmen waren im Übrigen angezeigt. Auf das 

Gesamtergebnis der Begutachtung durch die MEDAS-Fachstelle könnte abgestellt 

werden. Adaptierte Tätigkeiten sind dem Versicherten demnach zu 50 bis 60 % 

zumutbar, wobei eine verminderte Tagesarbeitszeit wegen zusätzlicher Pausen zu 

Übungszwecken (IV-act. 62) berücksichtigt ist.

2.5  Beim Einkommensvergleich ist die Beschwerdegegnerin für das 

Valideneinkommen korrekt von einem Monatslohn des Versicherten im Jahr 2005 von 

Fr. 5'355.-- (mal 13) ausgegangen, was einen Betrag von Fr. 69'615.-- pro Jahr ergibt. 

Ebenfalls nicht zu beanstanden wäre, dass sie für das Invalideneinkommen auf die 

Tabellenlöhne abgestellt hat. Da nicht von einer wesentlichen Veränderung im 

Zeitablauf auszugehen wäre, könnte der Einkommensvergleich auf das Jahr 2005 

bezogen werden. Das statistische Durchschnittseinkommen von Männern im Jahr 2005 

machte Fr. 58'389.-- (Anhang 2 zur Gesetzesausgabe IV) aus. Angesichts der 

Arbeitsunfähigkeit von 45 % ergäbe sich ein Jahreseinkommen von rund Fr. 32'114.--. 

Bei einem Abzug von 10 %, der sich rechtfertigte, weil die statistischen Erhebungen 

alle gesunden Arbeitnehmer erfassen, machte das Invalideneinkommen Fr. 28'903.-- 

aus. Es wäre somit festzuhalten gewesen, dass der Invaliditätsgrad somit 58 % 

betrüge und die Beschwerdegegnerin bei Erlass der Verfügungen zu Recht einen 

Invaliditätsgrad berechnet hätte, der Anspruch auf eine halbe Rente gibt.

2.6  Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der 

Rentenanspruch entsteht (abgesehen von der hier nicht anwendbaren lit. a) frühestens 

in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 

ATSG) gewesen war (lit. b). Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG ist die durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative 

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Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 

aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 19/04). Auch vor 

der Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 

1966 S. 58; Ulrich Meyer, a.a.O., S. 238; BGE 117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 2. März 2000 

[I 307/99]).

2.7  Dem Gutachten lässt sich entnehmen, dass der Versicherte verschiedentlich 

während kürzeren Phasen zu 100 % arbeitsunfähig war (so etwa ca. zwei Wochen im 

November 2004 wegen eines viralen Infekts und vom 1. bis voraussichtlich 21. März 

2005 wegen einer Gastritis bei notfallmässiger Selbstzuweisung ins Spital wegen 

Schmerzexazerbation am 10. März 2005). Am 25. August 2005 gelangte er wegen 

linksseitigen lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlungen ins Gesäss links in Behandlung. 

Ab diesem Behandlungstag attestierte Dr. C.___ ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 %.

2.8  Aufgrund dieser im Gutachten wiedergegebenen Atteste und des IV-Arztberichts 

vom 28. Oktober 2005 hat eine im oben erwähnten Sinn ununterbrochene 

Arbeitsunfähigkeit am 25. August 2005 eingesetzt. Wie dem Gutachten aber weiter zu 

entnehmen ist, hat am 16. November 2005 eine Operation der Diskushernie L4/5 links 

stattgefunden. Diesbezüglich fällt auf, dass schon im Jahr 2001 bei einer 

lumbovertebrospinalen Kernspintomographie Th12 - S2 unter anderem eine kleine 

foraminale Diskushernie L4/5 ohne Neurokompression und eine Diskusprotrusion L5/

S1 ohne Nervenwurzelirritation gefunden worden waren. Dr. C.___ teilte - wohl im 

Zusammenhang mit Abklärungen der Arbeitslosenversicherung über die vom 

Versicherten auf gesundheitliche Beschwerden zurückgeführte Kündigung des 

Arbeitsverhältnisses - mit Schreiben vom 30. Mai 2005 mit, es sei durchaus möglich, 

dass die jahrelange Arbeit auf dem Bau die Abnützungserscheinungen des 

Skelettsystems mindestens teilweise ausgelöst hätten. Am 26. September 2005 

erklärte er der Arbeitslosenversicherung gegenüber, der Versicherte habe seine Stelle 

wegen verschiedenster körperlicher Beschwerden am 5. Februar 2005 gekündigt und 

ter

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die Abnützungserscheinungen hätten diesen Schritt gerechtfertigt. In einem Arztbericht 

vom 5. Oktober 2005 gab Dr. C.___ bekannt, der Versicherte leide seit Anfang 2005 

zunehmend und gehäuft unter verschiedensten körperlichen Beschwerden und 

erwähnte dabei unter anderem ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom und 

Wadenschmerzen (unklarer Genese, neurologisch abgeklärt 2001). Am 31. Juli 2005 

schliesslich wurde der Versicherte gemäss Angaben im Gutachten notfallmässig im 

Spital untersucht, worauf ein Schmerzsyndrom beider Beine diagnostiziert wurde.

2.9  Aus diesen ärztlichen Angaben, insbesondere denjenigen vom 30. Mai 2005 und 

vom 26. September 2005, wäre mit ausreichender Wahrscheinlichkeit zu schliessen, 

dass die bisherige schwerere Tätigkeit als Kundenmaurer dem Versicherten bereits 

Anfang 2005 - es kann von einem Eintritt im Januar ausgegangen werden - medizinisch 

gesehen nicht mehr zumutbar war, auch wenn ein eigentliches 

Arbeitsunfähigkeitsattest fehlt. Mutmasslich ist eine namhafte Teilarbeitsunfähigkeit 

schon früher eingetreten, doch sind über den genauen Zeitpunkt nach der Aktenlage 

keine ausreichend wahrscheinlichen Erkenntnisse vorzufinden. Dass die Arbeitgeberin 

bescheinigte, ihr sei von einem Gesundheitsschaden nichts bekannt, vermöchte hieran 

nichts zu ändern. Der Wiedergabe des UVG-Arztzeugnisses vom 19. September 2005 

im Gutachten gemäss waren die lumbalen Schmerzen nach Durchführung von 

Maurerarbeiten mit Tragen von ungewohnt schweren Ziegeln über längere Zeit 

aufgetreten, somit wohl bereits im Arbeitsverhältnis, hat der Versicherte doch im 

Einsatzprogramm lediglich körperlich leichte Tätigkeiten verrichtet (vgl. IV-

act. 30-15/23).

2.10Es wäre demnach davon auszugehen, dass die Wartezeit mit einer 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 100 % bereits im Januar 2005 

begann, somit also im Januar 2006 endete. Es wäre festzuhalten, dass bei diesen 

Gegebenheiten ab 1. Januar 2006 Anspruch auf eine halbe Rente bestünde.

 

3.   

3.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

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3.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.12.2008
	Art. 59 ATSG. Keine Beschwerdelegitimation einer Pensionskasse zur Anfechtung der IV-Verfügung betreffend den Rentenanspruchsbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2008, IV 2008/109). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_51/2009.

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