# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c968eaac-6e4a-5d98-b55e-9c4f1385ce41
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.08.2008 C-3027/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3027-2006_2008-08-27.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3027/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter Beat Weber, Richter Francesco Parrino
Gerichtsschreiberin Sabine Uhlmann.

X._______, 
vertreten durch DAS Protection Juridique SA, Service 
juridique, Avenue de Provence 82, Case postale, 1000 
Lausanne 16 Malley,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente, Verfügung vom 3. Oktober 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3027/2006

Sachverhalt:

A.
Die  am  15.  Februar  1953  geborene,  verheiratete,  österreichische 
Staatsangehörige X._______ hatte in den Jahren 1972 bis 1995 in der 
Textilindustrie  in  der  Schweiz  gearbeitet  und  während  dieser  Zeit 
Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und 
Invalidenversicherung entrichtet (act. 1, 87). Nach ihrer Rückkehr in ihr 
Heimatland arbeitete  sie  von 1995 bis  zu  ihrer  Kündigung im Jahre 
2000  durch  ihren  Arbeitgeber  als  Teilzeitangestellte  in  einem 
Möbelhandelsgeschäft (act. 8). Ab Dezember 2001 war sie nicht mehr 
mehr erwerbstätig. Am 3. Oktober 2001 reichte sie zu Handen der IV-
Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  (IV-Stelle)  ein  Gesuch  beim 
österreichischen  Versicherungsträger  um  Bezug  von  Leistungen  der 
schweizerischen  Invalidenversicherung  ein  (Datum  Gesuch  nicht 
aktenkundig, siehe aber Verfügung vom 24. April  2003, act. 43),  das 
mit Verfügung vom 24. April 2003 abgewiesen wurde (act. 43). Die IV-
Stelle stützte sich dabei im Wesentlichen auf folgende Unterlagen: 
- Formular  "Angaben  für  die  Abklärung  eines  Anspruches  auf 

Leistungen aus der Schweizerischen Invalidenversicherung", datiert 
vom 20. November 2001 (act. 1);

- Formular  "Versicherungsverlauf  und Pensionsbezug in  Österreich" 
vom 17. April 2002 (act. 4);

- Fragebogen für den Versicherten, datiert vom 30. August 2002 (act. 
9);

- Fragebogen  für  den  Arbeitgeber  (inkl.  Lohnkonto  der  Jahre 
1999/2000), datiert vom 30. September 2002 und 18. Oktober 2002, 
von der Firma K._______, St._______ (act. 14, 13);

- Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten vom 3. Januar 
2003 (act. 22);

- Entlassungsbericht des Landeskrankenhauses R._______ vom 31. 
März 1998 (act. 23);

- Fachärztlicher  Befundbericht  von  Dr.  G._______,  Facharzt  für 
Orthopädie und Orthopädische Chirurgie, vom 1. September 2000 
(act. 24);

- ärztlicher  Kurzbericht  von  Dr.  univ.  med.  U._______,  Arzt  für 
Allgemeinmedizin (act. 25);

- Ärztliches Gesamtgutachten von Dr. J._______, Facharzt für Innere 
Medizin, vom 20. November 2001 (act. 26);

- Ärztliches Gutachten von Dr. Th._______, Facharzt für Orthopädie 
und Orthopädische Chirurgie, vom 1. Dezember 2001 (act. 27);

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- Ärztliches  Gutachten  von  Dr. S_______,  Facharzt  für  Psychiatrie 
und Neurologie, vom 18. Januar 2002 (act. 28);

- Stellungnahme der IV-Stellenärztin Dr. M._______ vom 17. Februar 
2003 (act. 31);

- Stellungnahme  der  IV-Stellenärztin  Dr.  M._______  vom  17.  April 
2003  (act.  42)  auf  die  von  der  Versicherten  eingereichten 
Arbeitsunfähigkeitsbestätigungen und ein ärztliches  Attest  von Dr. 
med. Zadra (act. 34, 35, 36, 40).

B.
Gegen die  abweisende  Verfügung  erhob  die  Versicherte  am  3.  Juni 
2003 Einsprache (act. 44). Mit Entscheid vom 24. Juni 2003 wurde die 
Einsprache  abgewiesen  (act.  48).  Gegen  diesen  Entscheid  liess  die 
Versicherte  bei  der  Eidgenössischen  Rekurskommission  der  Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Ausland wohnen-
den  Personen  (nachfolgend:  Rekurskommission)  Beschwerde  einrei-
chen. Mit  Urteil  vom 27. Juni  2005 hiess  die Rekurskommission die 
Beschwerde in dem Sinn gut, dass die angefochtene Verfügung aufge-
hoben und die Sache an die IV-Stelle zur Abklärung des rechtserhebli-
chen Sachverhalts zurückgewiesen wurde. Die Verwaltung wurde an-
gewiesen, insbesondere in medizinischer und wirtschaftlicher Hinsicht 
ergänzende  medizinische  Abklärungen  vorzunehmen  und  die  Be-
schwerdeführerin  gegebenenfalls  durch  die  MEDAS begutachten  zu 
lassen,  in  deren  Rahmen  die  Versicherte  vor  allem  auf 
orthopädisch/neurologischem  und  rheumatologisch/intermedizini-
schem sowie auch auf psychiatrischem Gebiet abzuklären sei. Die be-
gutachtenden Ärzte hätten  sich  darüber  auszusprechen,  an welchen 
invaliditätsbegründenden Beschwerden die Beschwerdeführerin leide, 
wie sich der Grad der Tauglichkeit im früher ausgeübten Beruf oder in 
den in Frage kommenden Verweisungsberufen seit dem Jahr 2000 bis 
zum 24. Juni 2003 (Datum des angefochtenen Einspracheentscheids) 
und danach bis zum Zeitpunkt der Untersuchung entwickelt hätten und 
wieweit sie in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im eigenen Haushalt 
beeinträchtigt  sei.  Danach  habe  die  Verwaltung  den  Invaliditätsgrad 
festzulegen und eine neue Verfügung zu erlassen (act. 71). 

C.
In  Folge  der  richterlichen  Weisungen  holte  die  IV-Stelle  folgende 
Unterlagen und ärztliche Gutachten ein:
- Ärztliches  Gesamtgutachten  von  Dr.  B._______,  Ärztin  für 

Allgemeinmedizin, vom 13. Mai 2003 (act. 73);

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- Hauptgutachten vom 22. Januar 2004 (act. 75) und orthopädisches 
Gutachten vom 1. Juni 2005 (act. 80) von Dr. P._______, Facharzt 
für Orthopädie und orthopädische Chirurgie;

- Nervenärztliche Gutachten vom 27. Januar 2004 und 31. Mai 2005 
(act. 76,  79),  nervenärztlicher Ergänzungsbericht vom 11. Novem-
ber  2004  (act.  78)  sowie  ein  Gesamtgutachten  von  Dr.  med. 
N._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, vom 27. Juni 
2005 (act. 81);

- Internfachärztliches  Gutachten  von  Dr.  J_______,  Facharzt  für 
Innere Medizin, vom 29. Februar 2004 (act. 77);

- Fragebogen für den Versicherten, datiert vom 5. Januar 2005 (act. 
85);

- Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten, datiert vom 5. 
Januar 2006 (act. 86).

Der aufgrund dieser Unterlagen zur Stellungnahme aufgeforderte Dr. 
L_______, IV-Stellenarzt, kam in seinem Bericht vom 15. Februar 2006 
zum Schluss, dass sich die Problematik der Versicherten nach den ös-
terreichischen Kollegen immer mehr zu einer psychiatrischen Erkran-
kung auszuweiten scheine. Aus seiner Sicht sei  die Diagnose mittel-
gradig bis schwere depressive Störung mit Biorhythmusstörungen und 
Auftreten von fallweisen Panikattacken in  Berücksichtigung des Psy-
chostatus  und  der  Anamnese  schwer  ableitbar.  Ebenso  sei  die 
Schlussfolgerung bezüglich der Frage der Arbeitsfähigkeit nicht nach-
vollziehbar, da selbst der Kundenkontakt als Bürokraft und Kassiererin 
in Frage gestellt werde. Daher befürworte er eine Abklärung durch die 
medizinische Abklärungsstelle (nachfolgend: MEDAS) (act. 89).

In der Folge wurde die Versicherte vom 24. bis 25. April  2006 in der 
MEDAS  E._______  umfassend  untersucht.  Dabei  wurden  folgende 
Diagnosen nach ICD-10 gestellt: 
• F60  30  emotional  instabile  Persönlichkeitsstörung,  impulsiver  Typ, 

DD histrionische Persönlichkeitsstörung 
• F10 1 schädlicher Konsum von alkoholischen Getränken 
• M20 1 Spreizfuss mit Hallux valgus 
• M42 9 Osteochondrose der LWS
Die  Gutachter  kamen  zum  Schluss,  dass  mit  überwiegender  Wahr-
scheinlichkeit bei der Versicherten in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 
als Kassiererin mit Wirkung ab 1. Januar 2000 volle Leistungsunfähig-
keit  vorliege,  in  einer  angepassten  Tätigkeit  jedoch  sei  keine  Ein-
schränkung  der  Leistungsfähigkeit  gegeben.  Dabei  entspreche  die 
Wahrnehmung der Aufgaben im eigenen Haushalt einer optimal ange-

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passten Tätigkeit. Auch unter Berücksichtigung aller vorliegenden Be-
funde anderer Untersucher und Gutachter sei die Versicherte durchge-
hend in der Lage, ihren Haushalt vollumfänglich zu besorgen (act. 97).

Namentlich  gestützt  auf  dieses  multidisziplinäre  Gutachten  vom  30. 
Mai  2006  führte  der  wiederum zur  Stellungnahme aufgeforderte  Dr. 
L._______ in seinem Bericht  vom 5. Juli  2006 im Wesentlichen aus, 
dass das Gutachten bezüglich Aktenstudiums, sorgfältiger Anamnese 
und professioneller Untersuchungen ohne Weiteres den Qualitätskrite-
rien  der  IV-Stelle  entspreche. Ebenso  sei  die  Diagnoseliste  nicht  zu 
beanstanden. Die Schlussfolgerungen allerdings erfolgten teilweise auf 
wenig  überzeugenden  und  sogar  IV-fremden Argumenten.  Entgegen 
den Ausführungen  des Gutachtens sei  er  der  Ansicht,  dass  bei  der 
Versicherten im fraglichen Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 24. 
Juni 2003 in der bisherigen Tätigkeit eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit, 
für jede andere Verweistätigkeit  wie beispielsweise als Bürohilfskraft, 
andere administrative Arbeiten ohne Personenkontakt  und als  Haus-
frau jedoch uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit seit Arbeitsaufgabe be-
stehe. Zudem sei von der Versicherten eine Entwöhnungskur für den 
schädlichen Alkoholgenuss zu verlangen (act. 99).

Der aufgrund der Ausführungen von Dr. L._______ am 27. Juli  2006 
durchgeführte Einkommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 
16,56% (act. 100).

D.
Mit Vorbescheid vom 4. August 2006 teilte die IV-Stelle der Versicher-
ten mit,  dass keine Invalidität  vorliege, die einen Rentenanspruch zu 
begründen vermöge. Daher  müsse das Leistungsbegehren abgewie-
sen werden (act. 101). 

Mit Eingabe vom 11. September 2006 erklärte sich die Versicherte mit 
dem Vorbescheid nicht einverstanden. Sie befinde sich in einem sehr 
instabilen  Zustand  und  leide  an  starken  Depressionen  und  Gelenk-
schmerzen, weshalb sie seit längerer Zeit wieder bettlägerig sei (act. 
102). 

Mit Verfügung vom 3. Oktober 2006 wies die IV-Stelle das Leistungs-
gesuch  wegen  Fehlens  einer  anspruchsbegründenden  Invalidität  ab 
(act. 104). Zur Begründung führte sie aus, auch aufgrund der im Sinn 
des Urteils der Rekurskommission vom 27. Juni 2005 ergänzten Akten 
liege weder eine bleibende Erwerbs- noch eine ausreichende durch-

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schnittliche  Arbeitsunfähigkeit  während  eines  Jahres  vor.  Die  letzte 
Teilzeit-Tätigkeit  sei  aufgrund des Gesundheitszustandes zu mindes-
tens 50% nicht  mehr zumutbar. Die Betätigung im bisherigen Aufga-
benbereich  sowie  die  Ausübung  einer  anderen,  leichteren  dem  Ge-
sundheitszustand  besser  angepassten,  gewinnbringenden  Tätigkeit 
wie beispielsweise Registrier- und Klassierungsarbeiten, interne Post-
verteilung oder Datenerfassung/Scannage seien jedoch in rentenaus-
schliessender Weise zumutbar (act. 104). 

E.
Am 3. November 2006 erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwer-
deführerin)  bei  der  Rekurskommission  Beschwerde.  Aufgrund  der 
ständigen Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes sei ihr auch 
eine Betätigung in einer leichteren Tätigkeit nicht möglich. Daher habe 
sie Anspruch auf eine Invalidenrente. 

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 18. Dezember 2006 beantragte die Vor-
instanz die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefoch-
tenen Verfügung. Sie hielt fest, im Sinn der im Urteil der Rekurskom-
mission vom 27. Juni 2005 erteilten Weisungen, die Akten zu ergän-
zen, habe die IV-Stelle zunächst die Gutachten aus dem österreichi-
schen Verwaltungs- und Klageverfahren eingeholt. Da die darin erfolg-
te Beurteilung nicht habe zu überzeugen vermögen, sei anschliessend 
eine  Begutachtung  durch  die  MEDAS angeordnet  worden  (act.  97). 
Diese Begutachtung habe eindeutig ergeben, dass bei der Beschwer-
deführerin  keine Invalidität  in  anspruchsbegründendem Ausmass be-
stehe. Auch ergäben sich aus der Beschwerde keine neuen Gesichts-
punkte. Die  geltend gemachte  Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes werde von der Beschwerdeführerin weder beschrieben noch 
durch ärztliche Unterlagen belegt. Daher werde die Abweisung der Be-
schwerde und Bestätigung der angefochtenen Verfügung beantragt. 

G.
Mit Verfügung vom 5. Februar 2007 wurde den Parteien die Übernah-
me  des  Beschwerdeverfahrens  durch  das  Bundesverwaltungsgericht 
per 1. Januar 2007 mitgeteilt, und die Beschwerdeführerin wurde ein-
geladen, zur Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung zu nehmen.

H.
Mit Replik vom 5. März 2007 machte die Beschwerdeführerin geltend, 
ihr Gesundheitszustand habe sich weiter verschlechtert. Sie leide an 

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Rücken- und Gelenkschmerzen und Depressionen, habe Kreislaufpro-
bleme und sei  psychisch nicht  belastbar. Im Februar sei  zu Handen 
der  Pensionsversicherungsanstalt  Landesstelle  Vorarlberg  durch  Dr. 
S._______ ein neues Gutachten erstellt worden, das sie nachreichen 
werde, sobald es vorliege.

I.
Mit  Eingabe  vom 29.  Mai  2007  reichte  die  Beschwerdeführerin  das 
Gutachten von Dr. S._______, Facharzt für  Psychiatrie und Neurolo-
gie, vom 6. März 2007 und einen Schlussbericht des Landeskranken-
hauses Z._______ vom 3. April 2007 nach und stellte einen weiteren 
Befundbericht in Aussicht. 

J.
Mit Verfügung vom 11. Juni 2007 wurde die Beschwerdeführerin aufge-
fordert, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- zu Gunsten 
der Gerichtskasse zu leisten, welchen sie am 3. Juli 2007 auf das Kon-
to des Bundesverwaltungsgerichts überwies.

K.
In ihrer Duplik vom 23. Oktober 2007 beantragte die Vorinstanz weiter-
hin die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochte-
nen Verfügung. Dabei verwies sie im Wesentlichen auf die bei ihrem 
ärztlichen  Dienst  eingeholte  Stellungnahme  vom  19.  Oktober  2007, 
wonach  die  neu  eingereichten  medizinischen  Berichte  keine  neuen 
Fakten mit  Auswirkungen auf  die Arbeitsfähigkeit  aufzeigten. Der  IV-
Stellenarzt Dr. L._______ führte aus, dass eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes  durch  den  neuropsychiatrischen  Bericht  von 
Dr. S._______ vom 6. März 2007 nicht  belegt werde. Der im Bericht 
vom 6. März 2007 beschriebene Psychostatus sei praktisch identisch 
mit dem im Bericht vom 7. Oktober 2002. Wie im Gutachten der ME-
DAS unter anderem auf Seite 23 auseinandergesetzt werde, divergier-
ten die gemachten Diagnosen nur  unwesentlich. Allerdings  beurteile 
Dr. S._______ den Grad der Arbeitsunfähigkeit anders als die MEDAS, 
ohne aber neue Elemente als Begründung vorzuweisen. Während Dr. 
S._______ den Beschwerdeführer  im Jahr  2002 voll  arbeitsfähig  er-
achtet habe, komme er jetzt aus nicht nachvollziehbaren Gründen zu 
einem anderen Schluss. Ebenso würden durch den Bericht des Lan-
deskrankenhauses Z._______ keine bleibenden funktionellen Defizite 
belegt. An der bisherigen Beurteilung vom 5. Juli  2006 könne daher 
festgehalten werden (act. 106).

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L.
Mit Verfügung vom 30. Oktober 2007 wurde der Schriftenwechsel ab-
geschlossen. 

M.
Auf  die  weiteren  Vorbringen  der  Parteien  wird,  soweit  für  die  Ent-
scheidfindung erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 69 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20, in der bis zum 31. Dezem-
ber 2006 gültig gewesenen Fassung) war die Eidgenössische Rekurs-
kommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für 
die  im Ausland wohnenden Personen zuständig  zur  Beurteilung von 
Beschwerden von Personen mit Wohnsitz im Ausland gegen Einspra-
cheentscheide der IV-Stelle.

Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt die Beurteilung der beim In-
krafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes bei Eidgenössischen Re-
kurs-  oder  Schiedskommissionen  oder  bei  Beschwerdediensten  der 
Departemente hängigen Rechtsmittel, sofern es zuständig ist (Art. 53 
Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 
17. Juni 2005 [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 172.32]). Die Be-
urteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  zuständig  für  die  Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgeset-
zes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, 
SR 172.021),  sofern  kein Ausnahmetatbestand erfüllt  ist  (Art. 31,  32 
VGG). Zulässig sind Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstan-
zen gemäss Art. 33 VGG. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland ist 
eine Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d VGG (vgl. auch Art. 69 Abs. 
1 Bst. b IVG in der ab 1. Januar 2007 gültigen Fassung). 

Der angefochtene Entscheid ist als Verfügung im Sinn von Art. 5 VwVG 
zu qualifizieren, und eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zur Beurteilung der vorliegen-
den Beschwerde zuständig.

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1.2 Die  Beschwerdeführerin  ist  durch  den  angefochtenen  Entscheid 
besonders berührt  und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein 
schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG, SR 830.1]). Sie ist daher zur Be-
schwerde legitimiert.

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 
Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 60 ATSG), weshalb auf sie 
einzutreten ist. 

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art. 37 
VGG) sowie des ATSG.

2.1 Mit  der  Beschwerde an das  Bundesverwaltungsgericht  kann ge-
rügt  werden,  die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht  (ein-
schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe 
auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

3.
Aufgrund der Beschwerdebegehren streitig und damit zu prüfen ist vor-
liegend, ob die Vorinstanz das Rentengesuch der Beschwerdeführerin 
vom 3. Oktober 2001 mit Verfügung vom 3. Oktober 2006 zu Recht ab-
gewiesen hat.

3.1 Vorab ist  zu prüfen,  welche materiellen Rechtsnormen im vorlie-
genden Verfahren anwendbar sind.

3.2 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen Übergangsbe-
stimmungen. 

In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). 

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3.2.1 Die  Beschwerdeführerin  ist  österreichische  Staatsangehörige. 
Da das Gesuch um Ausrichtung von Leistungen der schweizerischen 
Invalidenversicherung am 3. Oktober 2001 gestellt wurde, war bis zum 
31. Mai  2002 das am 1. Januar  1969 in  Kraft  getretene Abkommen 
vom 15. November 1967 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft  und  der  Republik  Österreich  über  Soziale  Sicherheit  (SR 
0.831.109.163.1)  sowie  die  Vereinbarung  vom  1.  Oktober  1968  zur 
Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidge-
nossenschaft und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit (SR 
0.831.109.163.15) massgeblich. Nach Art. 4 in Verbindung mit den Art. 
2 und 3 dieses Abkommens waren die schweizerischen und österrei-
chischen  Staatsangehörigen  in  den  Rechten  und  Pflichten  aus  der 
Bundesgesetzgebung gleichgestellt, soweit in diesem Abkommen und 
seinem Schlussprotokoll nichts Abweichendes bestimmt war. In Abwei-
chung von Art. 6 IVG richtet sich der Anspruch nach Art. 23 Bst. c des 
Abkommens  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und 
der  Republik  Österreich  über  Soziale  Sicherheit  (Stand  1.  Januar 
1997).

Seit  dem 1. Juni  2002 ist  das  Abkommen zwischen der  Schweizeri-
schen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemein-
schaft  und  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  über  die  Freizügigkeit 
vom 21. Juni  1999  (Freizügigkeitsabkommen,  nachfolgend: FZA,  SR 
0.142.112.681),  sein  Anhang  II,  die  Verordnung  (EWG)  Nr. 1408/71 
des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozia-
len Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Fami-
lienangehörige,  die  innerhalb  der  Gemeinschaft  zu-  und  abwandern 
(nachfolgend:  Verordnung  1408/71,  SR  0.831.109.268.1)  sowie  die 
Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die 
Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung 
der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbststän-
dige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft 
zu-  und  abwandern  (nachfolgend:  Verordnung  Nr.  574/72,  SR 
0.831.109.268.11) anwendbar (vgl. Art. 80a IVG).

Das Freizügigkeitsabkommen setzt  die  verschiedenen bis  dahin  gel-
tenden bilateralen Abkommen zwischen der  Schweizerischen Eidge-
nossenschaft  und  den  einzelnen  Mitgliedstaaten  der  Europäischen 
Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 
20 FZA). Vorbehalten bleiben günstigere Bestimmungen eines bilatera-
len Abkommens über soziale Sicherheit, wenn die versicherte Person 

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ihr Freizügigkeitsrecht ausgeübt hat, bevor das FZA in Kraft getreten 
ist (BGE 133 V 329 E. 6). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Syste-
me der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbe-
handlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu gewährleisten.

3.2.2 Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die zugehörige Verord-
nung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) in Kraft getreten. Die entspre-
chenden  Bestimmungen  sind  anwendbar  auf  Sachverhalte,  die  sich 
nach dem 1. Januar 2003 verwirklicht haben. Da die Anmeldung der 
Beschwerdeführerin am 3. Oktober 2001 beim österreichischen Versi-
cherungsträger  eingereicht  worden ist  und Leistungen der  Invaliden-
versicherung  frühestens  ab  dem  3.  Oktober  2000  geltend  gemacht 
werden können (siehe nachfolgend E. 4.2), sind vorliegend bis zum 31. 
Dezember 2002 die Bestimmungen des IVG in der Fassung vom 9. Ok-
tober 1986 (AS 1987 447), in Kraft vom 1. Januar 1988 bis 31. Dezem-
ber 2002, massgeblich. Ab 1. Januar 2003 ist das ATSG in Verbindung 
mit dem IVG in der Fassung gemäss Anhang Ziff. 8 ATSG anwendbar. 
Am 1. Januar 2004 sind die Änderungen des IVG und des ATSG vom 
21. März 2003 sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung 
vom 21. Mai 2003 (4. Revision, AS 2003 3859) in Kraft getreten. Dem-
nach ist für die Prüfung von Ansprüchen, die nach diesem Zeitpunkt 
entstanden sind, die seit dem 1. Januar 2004 gültige Fassung des IVG 
und des ATSG, vorbehältlich der Übergangsbestimmungen zur Ände-
rung vom 21. März 2003 (AS 2003 3850), anwendbar. Die Änderungen 
des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie der IVV und der 
ATSV vom 28. September 2007 (5. Revision, AS 2007 5129 bzw. AS 
2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) sind im vorliegenden Verfah-
ren nicht anwendbar, da die angefochtene Verfügung vor Inkrafttreten 
der entsprechenden Bestimmungen ergangen ist (vgl. auch UELI KIESER, 
ATSG-Kommentar, Zürich Basel Genf 2003, Art. 82 Rz. 4).

Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur 
Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision der In-
validenrente und anderer Dauerleistungen (Art.17) hat das Schweizeri-
sche Bundesgericht (vormals: Eidgenössisches Versicherungsgericht) 
erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefi-
nitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchst-
richterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-

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krafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung 
ergibt,  weshalb  die  hierzu  entwickelte  Rechtsprechung übernommen 
und weitergeführt  werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 
3.3). 

4.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes (ATSG/IVG) ist und beim Ein-
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an 
die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung). Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben 
sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die an-
dere erfüllt ist.

4.1 Die Beschwerdeführerin hat während mehr als eines Jahres Bei-
träge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invali-
denversicherung geleistet, so dass die Voraussetzung der Mindestbei-
tragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente erfüllt 
ist (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewese-
nen Fassung) (act. 87).

4.2 Meldet sich eine versicherte Person mehr als zwölf Monate nach 
Entstehen des Anspruchs an, so werden die Leistungen lediglich für 
die zwölf der Anmeldung vorangegangenen Monate ausgerichtet (Art. 
48 Abs. 2 IVG, Fassung vom 6. Oktober 2000, in Kraft vom 1. Januar 
2003  bis  31. Dezember  2007). Massgebend  ist  die  Einreichung des 
Gesuchs beim Versicherungsträger, wobei für Staatsangehörige eines 
Mitgliedstaates  der  Europäischen  Union  die  Anmeldung  beim  Versi-
cherungsträger des Wohnlandes massgebend ist  (Art. 86 Abs. 1 der 
Verordnung [EWG] Nr. 1408/71). Vorliegend wurde das Gesuch am 3. 
Oktober 2001 beim österreichischen Versicherungsträger eingereicht, 
weshalb allfällige Leistungen frühestens ab dem 3. Oktober 2000 aus-
gerichtet werden können.

Nach  der  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  sind  für  die  Bestim-
mungen des rechtserheblichen Sachverhalts im Beschwerdeverfahren 
grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der 
angefochtenen  Verfügung  massgebend  (hier:  3.  Oktober  2006;  vgl. 
BGE 132 V 368 E. 6.1 mit  Hinweisen;  THOMAS LOCHER,  Grundriss des 
Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, § 74 N 20). 

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Demnach ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu überprüfen, ob 
im Zeitraum vom 3. Oktober 2000 bis zum 3. Oktober 2006 (Datum an-
gefochtene Verfügung) ein Rentenanspruch entstanden ist. 

Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Entscheides eingetreten sind, können im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren daher grundsätzlich nicht  berück-
sichtigt werden.  Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt 
seither  verändert  haben,  unter  Umständen Gegenstand einer  neuen 
Verwaltungsverfügung bilden (BGE 121 V 366 E. 1b mit weiteren Hin-
weisen).

4.3 Der Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 
die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsun-
fähig geworden ist (Art. 29 Abs. 1 Bst. a IVG in der Fassung vom 9. 
Oktober 1986 [AS 1987 447 455], redaktionell angepasst gemäss An-
hang Ziff. 8 des BG  vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts, in Kraft vom 1. Januar 1988 bis 31. De-
zember  2007)  oder  während eines Jahres ohne wesentlichen Unter-
bruch  durchschnittlich  mindestens  zu  40  Prozent  arbeitsunfähig  war 
(Bst. b). Eine bleibende Erwerbsunfähigkeit  besteht  vorliegend nicht; 
es  handelt  sich  nach  der  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  viel-
mehr  um ein  labiles  Krankheitsgeschehen,  welches frühestens  nach 
Ablauf  der  Wartefrist  gemäss  Art.  29  Abs. 1  Bst.  b  einen  allfälligen 
Rentenanspruch  begründen  kann  (Urteil  des  Bundesgerichts  I 
163/2005 vom 30. Mai 2005, BGE 119 V 98 E. 4a).

4.4 Nach dem ATSG in Verbindung mit dem IVG ist der Begriff "Invali-
dität"  nicht  nach medizinischen Kriterien definiert,  sondern  nach der 
Unfähigkeit,  Erwerbseinkommen zu erzielen  (BGE 110 V 275 E. 4a, 
BGE 102 V 166) oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betäti-
gen. Dabei sind die Erwerbs-  bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht  nur im 
angestammten Beruf bzw. in der bisherigen Tätigkeit, sondern auch in 
zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen. 

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist die Invalidität die voraussichtlich bleibende 
oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 
Art. 4 IVG führt dazu aus, dass die Invalidität Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein kann; nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die 
Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des An-
spruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art  und Schwere er-
reicht hat.

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Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen 
oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf  dem in Betracht  kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträch-
tigung der körperlichen und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder 
teilweise  Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder  Aufgabenbereich  zu-
mutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

Beeinträchtigungen  der  psychischen  Gesundheit  können  in  gleicher 
Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität  im Sinne 
von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als 
Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invaliden-
versicherungsrechtlich nicht  als  relevant  gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit,  welche die versicherte Person bei  Aufbietung allen 
guten Willens,  die  verbleibende Leistungsfähigkeit  zu  verwerten,  ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend ob-
jektiv  bestimmt.  Die  Annahme  eines  psychischen  Gesundheits-
schadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, 
setzt  zunächst  eine  fachärztlich  (psychiatrisch)  gestellte  Diagnose 
nach  einem  wissenschaftlich  anerkannten  Klassifikationssystem  vo-
raus. Nach der Rechtsprechung vermag indes eine diagnostizierte an-
haltende somatoforme Schmerzstörung als solche nur ausnahmsweise 
eine Invalidität zu begründen. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass 
die somatoforme Schmerzstörung oder  ihre  Folgen mit  einer  zumut-
baren Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 131 V 49 E. 1.2).

4.5 Ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht gemäss Art. 28 Abs. 1 
IVG in  der  bis  zum 31. Dezember  2003 gültig  gewesenen Fassung, 
wenn  die  versicherte  Person  mindestens  zu  zwei  Dritteln,  derjenige 
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte und derjenige 
auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist.

Nach Abs. 1 des Art. 28 IVG (in Kraft vom 1. Januar 2004 bis 31. De-
zember 2007) hat ein Versicherter Anspruch auf eine Viertelsrente bei 
einem Invaliditätsgrad von 40%, auf eine halbe Rente bei einem sol-
chen von 50%, auf eine Drei-Viertel-Rente bei einem Invaliditätsgrad 
von 60% und auf eine ganze Rente bei einem solchen von 70%.

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Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten, die einem Invaliditäts-
grad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerich-
tet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in 
der Schweiz haben. Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt ab 1. Juni 
2002  für  Schweizer  Bürgerinnen  und  Bürger  sowie  Angehörige  von 
Mitgliedstaaten  der  Europäischen  Union,  welche  Anspruch  auf  Vier-
telsrenten haben,  wenn sie  in  einem Mitgliedstaat  der Europäischen 
Union  Wohnsitz  haben.  Nach  der  Rechtsprechung  des  Schweizeri-
schen Bundesgerichts stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blosse Aus-
zahlungsvorschrift,  sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung 
dar (BGE 121 V 275 E. 6c). 

4.6 Die gesetzlichen Grundlagen für die Bestimmung des Invaliditäts-
grades sind verschieden, je nachdem, ob die betreffende Person vor 
dem Eintritt der Invalidität erwerbstätig war oder nicht. Wird der Invali-
ditätsgrad eines Erwerbstätigen nach dem in Art. 16 ATSG vorgesehe-
nen Einkommensvergleich, also wesentlich nach wirtschaftlichen Ge-
sichtspunkten (allgemeine Methode) bestimmt,  so ist  für  die Bemes-
sung der Invalidität Nichterwerbstätiger, insbesondere von Hausfrauen, 
darauf abzustellen, in welchem Masse sie behindert sind, sich im bis-
herigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen (spezifische  Methode;  Art.  8 
Abs. 3 ATSG, Art. 5 und 28 Abs. 3 IVG; Art. 27 der Verordnung vom 
17. Januar  1961  über  die  Invalidenversicherung  [IVV,  SR 831.201]). 
Bei der gemischten Methode ist einerseits die Invalidität in der Haus-
haltsführung nach dem Betätigungsvergleich (Art. 27 IVV) und ande-
rerseits die Invalidität in der Teilzeitbeschäftigung nach dem Einkom-
mensvergleich (Art. 28 IVG) zu ermitteln und danach die Gesamtinvali-
dität nach Massgabe der zeitlichen Beanspruchung in den genannten 
beiden Bereichen zu berechnen. Der Anteil der Erwerbstätigkeit ergibt 
sich aus dem Vergleich der im betreffenden Beruf üblichen Arbeitszeit 
und der  von der  versicherten Person ohne Invalidität  geleisteten Ar-
beitszeit, der Anteil am andern Aufgabenbereich aus deren Differenz. 

Ob eine versicherte Person als ganztägig oder teilzeitlich erwerbstätig 
oder als nichterwerbstätig einzustufen ist – was je zur Anwendung ei-
ner  andern  Methode  der  Invaliditätsbemessung  (Einkommensver-
gleich, spezifische Methode, gemischte Methode) führt  –, ergibt sich 
aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Um-
ständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. 
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönli-
chen,  familiären,  sozialen  und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie 

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allfällige  Erziehungs-  und  Betreuungsaufgaben  gegenüber  Kindern, 
das  Alter,  die  beruflichen  Fähigkeiten und  die  Ausbildung  sowie  die 
persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Sta-
tusfrage beurteilt  sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie 
sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei 
für  die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall  ausgeübten 
(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 
V 150 E. 2c mit Hinweisen).

Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und 
abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invali-
denversicherung  von  jenem  der  Arbeitslosenversicherung  abzugren-
zen. Der Begriff  umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht 
zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderer-
seits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her ei-
nen  Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen  hält.  Nach  diesen  Ge-
sichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall,  ob die invalide Person die 
Möglichkeit  hat,  ihre  restliche Erwerbsfähigkeit  zu  verwerten und ob 
sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder 
nicht  (BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Daraus folgt, 
dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine 
invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermit-
telt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Ar-
beitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Ar-
beitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 
1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 
ATSG kann aber dort  nicht mehr gesprochen werden, wo die zumut-
bare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 
allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter 
nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeit-
gebers möglich wäre (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 
322 E. 4).

4.7 Zu bemerken ist, dass aufgrund des im gesamten Sozialversiche-
rungsrechts geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein 
in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versi-
cherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Be-
rufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie mög-
lich und zumutbar erscheint (BGE 133 V 508 ff. E. 4, 113 V 28 E. 4a, 
111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Ver-

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trauensarzt  einer IV-Stelle  zu entscheiden,  in  welchem Ausmass ein 
Versicherter  seine verbliebene Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätig-
keit  und  zumutbarem Einsatz  auf  dem ausgeglichenen  Arbeitsmarkt 
verwerten kann. Diese sogenannte  Verweisungstätigkeit  hat  sich  der 
Versicherte  anrechnen  zu  lassen  (leidensangepasste  Verwei-
sungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.), wobei es unerheblich ist, ob er sei-
ne Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder nicht.

4.8 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch an-
dere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes 
oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig-
keiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen der  versicherten Person noch zuge-
mutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-
Praxis 2002 S. 62 E. 4b.cc). 

4.9 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung  –  wie  alle  anderen  Beweismittel  –  frei,  d.h.  ohne  Bindung  an 
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdi-
gen. Dies bedeutet für das Gericht,  dass es alle Beweismittel,  unab-
hängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-
scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung  des  streitigen  Rechtsanspruchs  gestatten. Insbesondere  darf 
es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 
und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die 
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes ei-
nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Ex-
perten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit 
Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a). Der erhöhte Beweiswert umfasst 
allerdings nur medizinische Fragen, zu deren Beantwortung Ärzte im 

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Sozialversicherungsverfahren beigezogen werden,  nicht  aber  weitere 
Fragen wie z.B. die wirtschaftliche Beurteilung. 

Die Rechtsprechung erachtet es mit dem Grundsatz der freien Beweis-
würdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug 
auf  bestimmte Formen medizinischer  Berichte und Gutachten aufzu-
stellen (BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b). So ist den im 
Rahmen  des  Verwaltungsverfahrens  eingeholten  Gutachten  externer 
Spezialärzte,  welche aufgrund eingehender  Beobachtungen und Un-
tersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 
bei  der  Beweiswürdigung  volle  Beweiskraft  zuzuerkennen,  solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-
chen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). 

5.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, aufgrund einer zunehmenden Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes nicht  mehr  arbeitsfähig zu 
sein. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, wie es sich damit verhält.

5.1 Den auf Weisung des Urteils der Rekurskommission vom 27. Juni 
2005 beim österreichischen Versicherungsträger angeforderten medi-
zinischen Akten ist Folgendes zu entnehmen:

Dr.  B._______,  Ärztin  für  Allgemeinmedizin,  äusserte  sich  in  ihrem 
Gesamtgutachten  vom  13.  Mai  2003  zur  Arbeitsfähigkeit  folgender-
massen:  Der  Beschwerdeführerin  sei  nur  noch  eine  körperlich  und 
geistig leichte Tätigkeit zumutbar, bei geringem Zeitdruck und geringer 
psychischer  Belastbarkeit;  übliche  Arbeitspausen  seien  jedoch  aus-
reichend. Schichtarbeit, ungewöhnliche Arbeitszeiten und extreme Um-
gebungsbedingungen wie Fliessband und Bildschirmarbeiten seien zu 
vermeiden. Ebenso sei Kundenkontakt unzumutbar (act. 73). 

Dr. P._______,  Facharzt  für  Orthopädie  und orthopädische Chirurgie 
hielt  in  seinem Gutachten  vom 22. Januar  2004  aus orthopädischer 
Sicht  leichte  und  mittelschwere Arbeiten  während 8  Stunden täglich 
als zumutbar. Die Arbeiten seien im Gehen, Sitzen und Stehen mög-
lich und könnten auch im Freien oder geschlossenen Räumen verrich-
tet werden. Häufiges Heben und Tragen von Lasten über 25 kg bzw. 15 
kg, Arbeiten mit Zwangsstellungen des Oberkörpers oder des Kopfes 
in einer Vorneigung von mehr als 45°, solche bei denen über längere 
Zeiträume eine  Hohlkreuzstellung  eingenommen werden  müsse  und 

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Arbeiten, die mit häufigem Bücken verbunden seien, sowie Fliessband-
arbeiten  seien zu  vermeiden (act. 75). Im Bericht  vom 1. Juni  2005 
führte der Gutachter aus, dass sich seit der letzten Befundaufnahme 
vom 22. Januar 2004 der Gesundheitszustand weder verbessert noch 
verschlechtert  habe,  eine  Einwirkung  auf  das  Leistungskalkül  habe 
sich somit nicht ergeben. Der Gutachter kam in der Folge zur selben 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit wie im Bericht vom 22. Januar 2004 
(act. 80).

Von Dr. med. N._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, lie-
gen  drei  nervenärztliche  Gutachten  vor:  Im  Bericht  vom 27.  Januar 
2004 erachtete er leichte Arbeiten ohne Einschränkungen während 4 
Stunden ohne Unterbrechungen als zumutbar. Zu vermeiden seien: Ar-
beiten  im  Freien,  das  Heben  und  Tragen  von  mittelschweren  wie 
schweren Lasten, Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, Fliessbandarbei-
ten,  Arbeiten mit  Letztverantwortung,  Nachtschicht,  Akkordarbeit,  Ar-
beiten  unter  psychischem  Druck  und  Arbeiten  mit  überwiegendem 
Kundenkontakt (act. 76). Im nervenärztlichen Ergänzungsbericht vom 
11. November 2004 hielt Dr. N._______ fest, dass sowohl der behan-
delnde Nervenarzt Dr. H._______ als auch der hausärztliche Internist 
Dr. A._______ leichte Arbeiten während 4 Stunden täglich als zumut-
bar erachteten. Insgesamt ergäben sich nach der ärztlichen Befragung 
keine neuen Aspekte gegenüber dem Erstgutachten (act. 78). Im Gut-
achten vom 31. Mai 2005 führte Dr. N._______ aus, dass seit der letz-
ten  Begutachtung  eine  Verschlechterung  des  Gesundheitszustandes 
feststellbar sei. Einerseits bestehe eine klare Chronifizierung mit Ver-
schlechterung,  andrerseits  seien  keine  weiteren  realistischen  thera-
peutischen Optionen möglich, die eventuell zu einer Besserung führen 
könnten,  so dass eine Arbeitsunfähigkeit  seit  ca. April  2005 bestehe 
(act. 79). Im Gesamtgutachten vom 27. Juni 2005 kam Dr. N._______ 
zu keiner  anderen Einschätzung der  Arbeitsunfähigkeit  als  in  seiner 
Beurteilung vom 31. Mai 2005 (act. 81).

Dr.  J._______,  Facharzt  für  Innere  Medizin,  bezeichnete  in  seinem 
Gutachten vom 29. Februar 2004, leichte und mittelschwere Arbeiten, 
im Gehen, Stehen und Sitzen während 8 Stunden täglich ohne längere 
als die übliche Unterbrechungen als zumutbar. Die Arbeiten könnten 
sowohl  im  Freien  als  auch  in  geschlossenen  Räumen  ausgeübt 
werden.  Aus  internfachärztlicher  Sicht  müssten  keine  bestimmte 
Verrichtungen vermieden werden (act. 77).

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Der  zur  Stellungnahme  aufgeforderte  IV-Stellenarzt  Dr.  L._______ 
führte in seinem Bericht vom 15. Februar 2006 aus, die Problematik 
der Versicherten scheine sich nach den österreichischen Kollegen im-
mer mehr zu einer psychiatrischen Erkrankung auszuweiten. Die ange-
gebene Diagnose mittelgradig bis schwere depressive Störung mit Bio-
rhythmusstörungen und zusätzlichem Auftreten von fallweisen Panikat-
tacken  erscheine  ihm  aus  dem  Psychostatus  und  der  Anamnese 
jedoch schwer ableitbar. Ebenso sei die Schlussfolgerung für die Ar-
beitsfähigkeit  nicht  nachvollziehbar, da selbst  der  Kundenkontakt  als 
Bürokraft und Kassiererin in Frage gestellt werde. Daher befürworte er 
eine Abklärung durch die MEDAS.

5.2 Dem  im  Auftrag  der  IV-Stelle  nach  persönlicher  Untersuchung 
durch Dr. med. F._______/Dr. med. I._______ (Fachärzte für Neurolo-
gie und Psychiatrie),  Dr. phil  D._______ (Fachpsychologe für  Neuro-
psychologie FSP), Dr. med. C._______ (Fachärztin für Neurochirurgie) 
und Dr. med. T._______ (Facharzt für Orthopädische Chirurgie) erstell-
ten interdisziplinären Gutachten der MEDAS E._______ vom 30. Mai 
2006 sind folgende Diagnosen zu entnehmen:

- F 60 30 emotional instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typ, 
DD histrionische Persönlichkeitsstörung

- F10 1 schädlicher Konsum von alkoholischen Getränken 
- (M20 1 Spreizfuss mit Hallux valgus)
- (M42 9 Osteochondrose der LWS)
Im Gutachten wird festgehalten,  dass die Versicherte  bei  der  neuro-
psychologischen Testung absichtlich Fehler produziert habe, um geisti-
ge Beeinträchtigungen vorzutäuschen. Weiter wird die Versicherte als 
wenig kooperativ beschrieben. Die von ihr behaupteten Beschwerden 
liessen sich nicht alle medizinisch begründen. Ferner wird empfohlen, 
dass  sich  die  Versicherte  einer  langfristigen  Alkoholentwöhnungskur 
unterziehe. Die  emotionale  Instabilität  gepaart  mit  einer  aggressiven 
Impulsivität würde durch eine Abstinenz gegenüber psychotropen Sub-
stanzen, die geeignet seien, die Hemmschwelle zu senken, gemildert 
und leichter kontrollierbar. Die degenerativen Veränderungen der Wir-
belsäule – Spondylosen und Osteochondrosen – vor allem der LWS 
seien  leichtgradig  leistungsrelevant  zu  beurteilen  in  dem Sinn,  dass 
die Manipulation von schweren Lasten nicht zugemutet werden sollte. 
Bezüglich Arbeitsfähigkeit  führten die Gutachter aus, dass der Versi-
cherten unter Berücksichtigung der Persönlichkeitsstörung die bisheri-
ge  Tätigkeit  als  Kassiererin  im  Zusammenhang  mit  Kundenkontakt 

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nicht mehr zugemutet werden könne und in dieser Tätigkeit seit dem 1. 
Januar  2000 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit  vorliege. Andererseits 
bestehe  in  einer  angepassten  Tätigkeit  volle  Leistungsfähigkeit.  Die 
Wahrnehmung der Aufgaben im Haushalt entspreche einer optimal an-
gepassten Tätigkeit (act. 97).

5.3 Dr. L.________ führte  in Würdigung des ihm unterbreiteten Gut-
achtens in seiner Stellungnahme am 5. Juli 2006 aus, dem Gutachten 
sei  bezüglich  der  Diagnosenliste  beizupflichten.  In  Abweichung  der 
Beurteilung  des  MEDAS-Gutachtens,  das  von  einer  100%-igen  Ar-
beitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ausgehe, erachte er die Be-
schwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit jedoch zu 50% arbeitsfä-
hig, da die bisherige Tätigkeit nur teilweise aus Arbeit mit Kundenkon-
takt  (nämlich  Kassiererin)  bestanden  habe.  Andernteils  sei  sie  als 
Bürohilfskraft tätig gewesen, auf welche die erwähnten Einschränkun-
gen nicht anwendbar seien. Für (Verweis-) Tätigkeiten ohne Kunden-
kontakt wie Bürohilfskraft und andere administrative Arbeiten schätzte 
Dr. L._______  die  Beschwerdeführerin  in  Übereinstimmung mit  dem 
MEDAS-Gutachten als zu 100% einsetzbar ein. Ebenso wurde in der 
Arbeit  als  Hausfrau  keine  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit  ange-
nommen (act. 99). 

5.4 Das Bundesverwaltungsgericht  stellt  fest,  dass das MEDAS-Gut-
achten die vom Bundesgericht  gestellten Anforderungen an ein Gut-
achten erfüllt. Das Gutachten ist äusserst umfassend und sorgfältig er-
stellt. Es beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die ge-
klagten  Beschwerden  und  ist  in  Kenntnis  der  Vorakten  abgegeben 
worden. Bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beziehungswei-
se Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit weicht jedoch das ME-
DAS-Gutachten  von  der  Stellungnahme des  IV-Stellenarztes  vom 5. 
Juli 2006 ab. Während die Gutachter die Beschwerdeführerin zu 100% 
arbeitsunfähig  in  ihrer  bisherigen Tätigkeit  als  Kassiererin  einstufen, 
beurteilt Dr. L._______, IV-Stellenarzt, die Beschwerdeführerin in ihrer 
bisherigen Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig. Die Gutachter gehen in ih-
rer Beurteilung fälschlicherweise von der Annahme aus, dass die Be-
schwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit durchwegs Kundenkon-
takt  gehabt  habe,  welcher  nach  übereinstimmender  Auffassung  der 
Gutachter und des IV-Stellenarztes, der sich das Bundesverwaltungs-
gericht  anschliesst,  nicht  mehr  zumutbar  sei.  Wie  Dr. L._______  je-
doch richtigerweise – und mit den Angaben des letzten Arbeitgebers 
(act. 14) übereinstimmend – ausgeführt hat, bestand die bisherige Tä-

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tigkeit  nur  teilweise  aus  Arbeit  mit  Kundenkontakt  (Kassiererin)  und 
andernteils aus Bürohilfsarbeiten. Dr. L._______ ist auch darin beizu-
pflichten, dass die Persönlichkeitsstörung keine Arbeitsunfähigkeit im 
zu überprüfenden Zeitraum begründet hat,  da die bisherige Tätigkeit 
von  der  Beschwerdeführerin  bei  gleicher  Diagnose  uneingeschränkt 
ausgeführt  wurde. Demzufolge ist  der Stellungnahme des IV-Stellen-
arztes zu folgen,  welcher  die Beschwerdeführerin  in ihrer  bisherigen 
Tätigkeit  zu  50%-ig  arbeitsfähig  erachtet.  Wie  unter  E.  6.1  jedoch 
nachfolgend  aufgeführt  wird,  ist  die  divergierende  Einschätzung  der 
Arbeitsunfähigkeit  in  der  bisherigen Tätigkeit  durch Dr. L._______ in 
Bezug auf die Bestimmung des Invaliditätsgrades ohne Bedeutung, da 
bei der Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Verweistätigkeiten 
abgestellt wird.

5.5 Die im Beschwerdeverfahren von der  Beschwerdeführerin  einge-
reichten ärztlichen Berichte sind nicht geeignet, die auf das MEDAS-
Gutachten  gestützten  Schlussfolgerungen  des  IV-Stellenarztes  Dr. 
L._______  umzustossen.  So  führt  Dr.  S._______  in  seinem  Bericht 
vom 6. März 2007 im Wesentlichen die gleichen Befunde auf, welche 
von ihm schon in einem früheren Bericht vom 18. Januar 2002 (act. 28) 
erfasst wurden. Dr. S._______ verzeichnet zwar eine Verschlechterung 
des  Gesundheitszustandes  der  Beschwerdeführerin,  ohne  sich  aber 
darüber auszusprechen, inwiefern sie in ihrer funktionellen Leistungs-
fähigkeit eingeschränkt ist. Im Schlussbericht des Landeskrankenhau-
ses Z._______ vom 3. April 2007 wird lediglich von einer vorüberge-
henden ischämischen Attacke berichtet, die sich während des Spital-
aufenthaltes rasch verbessert  habe, so dass die Beschwerdeführerin 
in  gutem  Allgemeinzustand  habe  entlassen  werden  können.  Dr. 
L._______ erklärte am 19. Oktober 2007 daher zu Recht, an der bis-
herigen Beurteilung vom 5. Juli  2006 könne festgehalten werden, da 
sich aufgrund der neuen medizinischen Dokumente keine neuen Fak-
ten mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ergäben. Einerseits be-
stehe die bekannte und bereits berücksichtigte Psychopathologie und 
andererseits eine neurologische Störung (act. 106).

5.6 Das Bundesverwaltungsgericht  stellt  fest,  dass die Schlussfolge-
rungen des IV-Stellenarztes Dr. L._______ und der Vorinstanz schlüs-
sig und nachvollziehbar sind und kein Anlass besteht, davon abzuwei-
chen. Das Gericht  geht  somit  von einer  50%-igen Arbeitsunfähigkeit 
der  Beschwerdeführerin  in  ihrer  bisherigen  Tätigkeit  mit  teilweisem 
Kundenkontakt aus. Keine Einschränkung der Erwerbstätigkeit besteht 

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hingegen  für  Verweisungstätigkeiten  ohne  Kundenkontakt  wie  Büro-
hilfskraft, andere administrative Tätigkeiten und als Hausfrau. 

6.
Zu überprüfen bleibt die Bestimmung des Invaliditätsgrades. 

6.1 Für  die  Bestimmung  der  Methode  der  Invaliditätsbemessung  ist 
ausschlaggebend, was die versicherte Person – bei im Übrigen unver-
änderten Umständen – täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchti-
gung bestünde. Wie den Akten zu entnehmen ist, war die Versicherte 
bis am 29. Februar 2000 in Teilzeitanstellung als Möbelhandelsange-
stellte  bei  der  Möbelhandelsgesellschaft  GesmbH,  St._______,  tätig 
(act.  14).  Es  finden  sich  keine  Anhaltspunkte  dafür,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  diese  Teilzeittätigkeit  ohne  gesundheitliche  Beein-
trächtigung voll ausgeübt hätte. Neben dieser Tätigkeit führte sie den 
Haushalt (act. 86). Die IV-Stelle hat die Beschwerdeführerin somit zu 
Recht als Teilerwerbstätige und teilzeitlich im Haushalt  Tätige qualifi-
ziert und in Anwendung der gemischten Methode den Invaliditätsgrad 
korrekt ermittelt (vgl. E. 4.6). 

Für die Bestimmung des Valideneinkommens wurde richtigerweise auf 
die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kassiererin und administrative Hilfs-
kraft abgestellt. Bei einem Teilzeitpensum von durchschnittlich 23.75 h/
Woche  erzielte  die  Beschwerdeführerin  ein  Einkommen  von  905.67 
Euro, aufgerechnet auf ein Vollzeitpensum hätte sie bei einer wöchent-
lichen Arbeitszeit  von 38.5 Stunden ein monatliches Einkommen von 
1'468.14 Euro erzielt. Dieser Betrag wurde von der Verwaltung auf das 
Jahr 2005 indexiert,  was einen Betrag von 1'558.91 Euro ergab. Bei 
der  Ermittlung des  Invalideneinkommens stützte  sich  die  Verwaltung 
auf  die  gemäss  der  Stellungnahme des  IV-Stellenarztes  vom 5. Juli 
2006 vorgeschlagenen leichten Tätigkeiten, die vergleichbar mit jenen 
einer Hilfsarbeiterin  sind. Sie zog sodann zu Recht den monatlichen 
Lohn gemäss den statistischen Angaben des Jahrbuchs der österrei-
chischen Wirtschaft  –  Statistik  2005 heran und ermittelte  einen Mo-
natslohn von 1'266.99 Euro. Zusätzlich hat sie der Beschwerdeführerin 
einen  leidensbedingten  Abzug  von  10%  gewährt  und  auf  dieser 
Grundlage ein Invalideneinkommen von 1'140.29 Euro errechnet, was 
eine  Erwerbseinbusse  von  26.85%  ergab  ([{1'558.91  –  1'140.29}  x 
100] : 1'558.91 = 26.85%). Danach hat die Verwaltung die Gesamtinva-
lidität nach Massgabe der zeitlichen Beanspruchung in beiden Berei-
chen als Hausfrau und Erwerbstätige berechnet. Dabei hat sie gemäss 

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Stellungnahme des  IV-Stellenarztes  vom 5.  Juli  2006  angenommen, 
dass  die  Beschwerdeführerin  in  ihrer  Betätigung  als  Hausfrau  nicht 
und als Erwerbstätige zu 26.85% eingeschränkt ist und hat dabei ei-
nen Invaliditätsgrad von gerundet 16.56% ermittelt ([23.75h x 26.85 + 
{38.5h – 23.75h} x 0] : 38.5h = 16.56%), was keinen Anspruch auf eine 
Invalidenrente ergibt (act. 100). 

6.2 Die Vorinstanz hat  den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 
demnach zu  Recht  verneint,  weshalb  der  angefochtene  Einsprache-
entscheid zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen ist.

6.3 Der  Vollständigkeit  halber  sei  darauf  hingewiesen,  dass  die  Be-
schwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten könnte, falls ihr von 
der  österreichischen  Pensionsversicherungsanstalt  eine  Berufsunfä-
higkeitspension zugesprochen würde. Gemäss konstanter Rechtspre-
chung sind die schweizerischen Behörden an die Beurteilung auslän-
discher  Versicherungsträger,  Krankenkassen,  anderer  Behörden  und 
Ärzte nicht gebunden (vgl. auch E. 4.3, ZAK 1989 S. 320 E. 2). Viel-
mehr unterstehen ausländische Beweismittel  der freien Beweiswürdi-
gung des Richters bzw. der Richterin. 

7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG (in 
der seit dem 1. Juli 2006 gültigen Fassung) ist das Beschwerdeverfah-
ren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  kostenpflichtig.  Die 
Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei aufer-
legt  (Art. 63 Abs. 1  VwVG). Die  Verfahrenskosten sind  gemäss dem 
Reglement  vom  21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädi-
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) zu 
bestimmen. Sie werden auf  Fr. 400.-- festgelegt. Es erfolgt  eine Ver-
rechnung mit dem bereits einbezahlten Kostenvorschuss.

7.2 Der  unterliegenden  Partei  ist  entsprechend  dem  Verfahrensaus-
gang keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e 
contrario).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von Fr. 400.--  werden der  Beschwerdeführerin 
auferlegt  und mit  dem geleisteten Kostenvorschuss in  gleicher Höhe 
verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr._______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Sabine Uhlmann

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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