# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 214d10a3-50a0-5560-bd94-313f2c4c756a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.01.2012 LE110049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE110049_2012-01-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE110049-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Ersatzoberrichter 

Dr. S. Mazan und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie 

Gerichtsschreiberin Dr. D. Oser 

Beschluss und Urteil vom 25. Januar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

substituiert durch lic. iur. Y1._____ 

 

sowie 

 

1. C._____, 
2. D._____, 
Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ 

- 2 - 

betreffend Abänderung Eheschutz (Besuchsrecht, Beistandschaft, Weisung) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 2. August 2011 (EE100091) 
 
 

______________________________ 
 

Rechtsbegehren: 

Der Klägerin (Urk. 27 und 127 und Prot. VI S. 67, sinngemäss) 
"1. Es seien die in der Eheschutzverfügung vom 12. März 2010 der 

Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts 
Zürich erwähnten Anordnungen aufrechtzuerhalten, soweit sie 
nicht durch die nachfolgenden Anträge aufgehoben oder ergänzt 
werden. 

2. Es sei der Klägerin das Getrenntleben zu bewilligen und es sei 
davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit 13. Oktober 
2010 getrennt leben. 

3. Es seien die Tochter C._____, geb. tt.mm.2009, und der Sohn 
D._____, geb. tt.mm.2011, unter die alleinige elterliche Sorge der 
Klägerin zu stellen. 

4. Der Beklagte sei für die Dauer der Trennung für berechtigt zu er-
klären, das Besuchsrecht hinsichtlich der Tochter C._____ nur 
noch im Rahmen des Begleiteten Besuchstreffs der Bezirke … 
und … und an den von diesem angebotenen Besuchsdaten aus-
zuüben. 

5. Es sei von einem persönlichen Verkehr zwischen dem Beklagten 
und seinem Sohn D._____ abzusehen. Eventualiter sei der Be-
klagte für berechtigt zu erklären, den Sohn D._____ im Rahmen 
des begleiteten Besuchsrechts im zuständigen Besuchstreff zu-
sammen mit C._____ für höchstens eine Stunde zu besuchen. 

6. Es sei der Beklagte zu verpflichten, für die Tochter C._____ und 
den Sohn D._____ angemessene monatliche Unterhaltsbeiträge 
zuzüglich allfälliger gesetzlicher Kinderzulagen zu bezahlen, 
zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats. 

7. Die eheliche Liegenschaft … [Adresse] sei samt Hausrat und Mo-
biliar für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin und den bei-
den Kindern zur alleinigen und uneingeschränkten Benützung zu-
zuweisen. 

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8. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich der ge-
setzlichen Mehrwertsteuer zulasten des Beklagten." 

Urteil des Einzelrichters im summarischen Verfahren des Bezirkes Meilen 
vom 2. August 2011 (Urk. 141): 

"1. Soweit sie durch die nachfolgenden Anordnungen nicht aufge-
hoben bzw. ergänzt werden, bleiben sämtliche Anordnungen der 
Eheschutzverfügung der Einzelrichterin im summarischen Ver-
fahren des Bezirksgerichts Zürich vom 12. März 2010 nach wie 
vor in Kraft. 

2. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien zum Ge-
trenntleben berechtigt sind und bereits getrennt leben. In Bezug 
auf den Trennungszeitpunkt wird auf das klägerische Begehren 
nicht eingetreten. 

3. Die elterliche Sorge für C._____, geboren am tt.mm.2009, und 
D._____, geboren am tt.mm.2011, wird für die Dauer des Ge-
trenntlebens der Klägerin zugeteilt. 

4. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Vormund-
schaftsbehörde E._____ auch für D._____ eine Beistandschaft im 
Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB angeordnet und für ihn die-
selbe Beiständin bestellt hat wie für C._____. 

5. Die bestehende Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 
2 ZGB für C._____ und D._____ wird insofern erweitert, als die 
Beiständin damit beauftragt wird, 

a) die Weiterführung der bereits bestehenden sozialpädagogischen 
Familienbegleitung für die Unterstützung und Begleitung der Klä-
gerin im Erziehungsalltag sowie die Weiterführung der bereits be-
stehenden Begleitung durch die Psychiatrie-Spitex sicherzustellen 
und zu überwachen und 

b) die dem Beklagten auferlegten Weisungen betreffend Psycho-
therapie, Befolgung der Regeln im Besuchstreff und Kontaktver-
bot zu überwachen. 

6. Dem Beklagten wird ein begleitetes Besuchsrecht für C._____ ge-
währt. Dieses hat im Rahmen des Begleiteten Besuchstreffs der 
Bezirke … und …, … [Adresse], an den von diesem angebotenen 
Besuchsdaten stattzufinden, soweit im Besuchstreff möglich alle 
zwei Wochen und während jeweils drei Stunden. 

7. Auf die Zusprechung eines Besuchsrechts für D._____ wird einst-
weilen verzichtet. Dem Beklagten wird ein begleitetes Besuchs-
recht auch für D._____ ab dem Zeitpunkt eingeräumt, in welchem 
der Begleitete Besuchstreff der Bezirke … und … D._____ auf-

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nimmt, und zwar zusammen mit C._____ soweit im Besuchstreff 
möglich alle zwei Wochen und während jeweils drei Stunden. 

8. Der Klägerin wird die Weisung erteilt, 
a) mit der bereits bestehenden sozialpädagogischen Familienbe-

gleitung sowie der Psychiatrie-Spitex zu kooperieren und 
b) jeglichen direkten Kontakt mit dem Beklagten in Gegenwart der 

gemeinsamen Kinder C._____ und D._____ zu unterlassen. 
 Kommt die Klägerin diesen Weisungen nicht nach, so hat sie mit 

der Prüfung des Obhutsentzugs betreffend C._____ und D._____ 
zu rechnen. Für den Fall des Zuwiderhandelns gegen das Kon-
taktverbot hat die Klägerin zudem mit Bestrafung wegen Unge-
horsams gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB 
(Ordnungsbusse bis zu CHF 10'000.–) zu rechnen. 

9. Dem Beklagten wird die Weisung erteilt, 
a) sich zwecks Behandlung seiner Anpassungsstörung, der damit 

verbundenen Eifersuchts- und Gewaltproblematik sowie seiner 
Selbstwertprobleme, seiner Kränkbarkeit und seiner rigiden Hal-
tung betreffend Beziehung und Erziehung einer regelmässigen 
Psychotherapie zu unterziehen, 

b) sich im Besuchstreff an dessen Regeln zu halten und 
c) jeglichen direkten Kontakt mit der Klägerin in Gegenwart der ge-

meinsamen Kinder C._____ und D._____ zu unterlassen. 
 Kommt der Beklagte diesen Weisungen nicht nach, so hat er mit 

der Prüfung der Sistierung des Besuchsrechts durch die Vor-
mundschaftsbehörde zu rechnen. Für den Fall des Zuwider-
handelns gegen das Kontaktverbot hat der Beklagte zudem mit 
Bestrafung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung 
gemäss Art. 292 StGB (Ordnungsbusse bis zu CHF 10'000.–) zu 
rechnen. 

10. Die Wohnung an der … [Adresse] wird für die Dauer des Ge-
trenntlebens samt Hausrat und Mobiliar der Klägerin zur alleini-
gen Benützung zugewiesen. 

11. Es werden keine Unterhaltsbeiträge zugesprochen. 
12. Die übrigen Anträge der Parteien und der Prozessbeiständin wer-

den – soweit darauf eingetreten wird – abgewiesen. 
13. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 
 CHF 7'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 
 CHF 17'320.25   Gutachten 
 CHF 787.50   Übersetzungen 
 CHF 25'107.75   Total. 

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  14. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch in-
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für beide 
Parteien einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Das 
Nachforderungsrecht des Staates gemäss § 92 ZPO bleibt vor-
behalten. 

15. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen." 
 

Berufungsanträge: 

des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 140): 
 

"1.  Es sei dem Berufungskläger in Aufhebung der Disp.Ziff. 6 und 7 
ein unbegleitetes Besuchsrecht für beide Kinder einzuräumen. 
Zur Übergabe der Kinder sei eine geschulte Organisation, bei-
spielsweise die Abteilung Familiencoaching der Asylorganisation 
… oder der Verein … beizuziehen.  

 2. Im Falle der Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts sei die-
ses von einer geschulten Organisation durchzuführen, beispiels-
weise von der Abteilung Familiencoaching der Asylorganisation 
… oder des Vereins …. 

 3.  Es sei dem Berufungskläger als vorsorgliche Massnahme sofort 
ein begleitetes Besuchsrecht bis zum Abschluss des Verfahrens 
zu gewähren. 

 4.  Es seien die Disp. Ziff. 5 lit. b und Disp. Ziff. 9 Abs. 1 lit. a - c und 
Abs. 2 der angefochtenen Verfügung ersatzlos aufzuheben. 

 5.  Es sei dem Berufungskläger die unentgeltliche Prozessführung 
und Verbeiständung durch die unterzeichnende Rechtsanwältin 
zu gewähren. 

 6.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
rufungsbeklagten." 

 
der Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 148): 
 
  "1.  Es sei die Berufung des Berufungsklägers vollumfänglich abzuweisen. 

 2.  Es sei die Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Meilen vom 2. August 2011 (EE100091) vollumfäng-
lich zu bestätigen. 

 3.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beru-
fungsklägers. 

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Prozessualer Antrag:  
 Es sei der Berufungsbeklagten die unentgeltliche Prozessführung zu 

bewilligen und es sei ihr in der Person der Unterzeichnenden eine un-
entgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen." 

 
der Prozessbeiständin (Urk. 153):  
 

"Es sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen und die Verfügung des Ein-
zelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 
02.08.2011 zu bestätigen." 
 

Erwägungen: 

1. Prozessuales  

  Am 1. Januar 2011 ist die eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO) 

in Kraft getreten. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung 

des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Somit richtet sich das 

Rechtsmittelverfahren nach neuer Prozessordnung. 

  Mit Verfügung vom 2. August 2011 fällte das Bezirksgericht Meilen im 

seit dem 1. November 2010 hängigen Verfahren um Abänderung des Ehe-

schutzes den obgenannten Entscheid (Urk. 141). Dagegen erhob der Be-

klagte und Berufungskläger (fortan: Beklagter) am 16. August 2011 Be-

rufung (Urk. 140). Die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan: Klägerin) er-

stattete die Berufungsantwort am 15. September 2011 (Urk. 148). Mit Ein-

gabe vom 6. Oktober 2011 reichte die Prozessbeiständin der Kinder ihre 

Stellungnahme ein (Urk. 153).  

 Da ein noch nicht vollstreckbares begleitetes Besuchsrecht während 

der Dauer des Berufungsverfahrens einer Entfremdung zum Vater Vorschub 

leisten würde, wurde mit Verfügung vom 19. Oktober 2011 dem Gesuch des 

Beklagten entsprochen und die vorzeitige Vollstreckbarkeit der Dispositiv-

ziffern 6 und 7 des vorinstanzlichen Entscheides bis zur rechtskräftigen Er-

ledigung des Berufungsverfahrens bewilligt (Urk. 155). 

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  Mit Schreiben vom 12. Januar 2012 stellte die Prozessbeiständin den 

Antrag, die Tochter C._____ (Verfahrensbeteiligte 1) sei erneut prophylak-

tisch im Fahndungssystem RIPOL auszuschreiben, da die von der Vo-

rinstanz angeordnete Ausschreibung am 4. Januar 2012 gelöscht worden 

sei (Urk. 158). Mit Verfügung vom 17. Januar 2012 wurde diesem Gesuch 

entsprochen und ein entsprechender Auftrag an die Kantonspolizei Zürich 

erteilt (Urk. 159 und Urk. 160). 

  Vorab ist schliesslich festzuhalten, dass auf die Ausführungen des Be-

klagten, wonach es sich nicht um ein Verfahren betreffend Abänderung des 

Eheschutzentscheides vom 12. März 2010, sondern um ein neues Ehe-

schutzverfahren handle (Urk. 140 S. 3), nicht einzugehen ist, da die Dis-

positivziffer 1 nicht angefochten wurde und somit in Rechtskraft erwachsen 

ist. 

2. Zum begleiteten Besuchsrecht  

 Die Vorinstanz erwog, dass eine gänzliche Verweigerung des Besuchs-

rechts vorliegend nicht in Frage komme, nachdem der Gutachter keine sol-

che Empfehlung abgegeben habe (Urk. 141 S. 15 f.). Zudem habe weder die 

Klägerin noch die Prozessbeiständin dies beantragt, und es bestünden auch 

sonst keine Umstände, die für die Zukunft einen derart gravierenden Eingriff 

in die Vater-Kind-Beziehung rechtfertigen würden. Allerdings seien die Be-

fürchtungen, die der Gutachter zwar nicht in seinen Schlussfolgerungen, 

wohl aber in seinen Erwägungen zum Ausdruck bringe, unter dem Gesichts-

punkt einer Gefährdung des Kindeswohls ernst zu nehmen. Es sei gestützt 

auf das Gutachten davon auszugehen, dass es bei der Ausübung des Be-

suchsrechts zu Streitigkeiten oder sogar Gewalttätigkeiten zwischen den 

Parteien kommen könne, welche das Wohlergehen der Kinder C._____ und 

D._____ erheblich beeinträchtigen könnten. Die vom Beklagten vorgeschla-

gene Hilfe für die Übergabe der Kinder durch eine interkulturell versierte Or-

ganisation genüge nicht, um dieser Gefährdung zu begegnen: Zum einen 

hätten weder das Gericht noch die Vertreterin des Beklagten Erfahrungen 

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mit solchen Organisationen, weshalb die konkrete Ausgestaltung einer sol-

chen Hilfeleistung nicht zuverlässig beurteilt werden könne. Zum andern 

schienen die Spannungen zwischen den Parteien nicht nur durch ihren un-

terschiedlichen kulturellen Hintergrund bedingt zu sein, weshalb eine Hilfe 

durch eine interkulturell geschulte Organisation nur eine ungenügende Wirk-

samkeit erwarten lasse. Oberstes Ziel bei der Ausgestaltung des Besuchs-

rechts sei es nicht, den Wünschen der Eltern weitestmöglich zu ent-

sprechen, sondern für das Kind so zuverlässige und konstante Verhältnisse 

zu schaffen wie irgendwie möglich. Vorliegend sei davon auszugehen, dass 

der Begleitete Besuchstreff der Bezirke … und … klar definierte Rahmen-

bedingungen und einen neutralen Ort für die Ausübung des Besuchsrechts 

sowie Übergabeumstände biete, damit sich die Parteien nicht begegnen 

müssten. 

 Der Beklagte bringt dagegen vor, es sei unbestritten, dass er niemals 

aggressiv gegenüber seinen Kindern aufgetreten sei. Vielmehr würden ihm 

sowohl die Klägerin wie auch Fachpersonen hinreichende Erziehungsfähig-

keiten attestieren (Urk. 30/3, Urk. 47 S. 2, Urk. 53, Urk. 54), und das psychi-

atrische Gutachten enthalte keine Hinweise auf eine Gefährdung des Kin-

deswohls durch ein unbegleitetes Besuchsrecht. Ausserdem bestünden 

Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Beklagten. Die von der Vorinstanz ange-

führten Befürchtungen, er könne versuchen, die Erziehung der Kinder an 

sich zu reissen und dadurch das Kindeswohl gefährden, weil die Eltern sich 

streiten würden, rechtfertigten allenfalls die Zuteilung des alleinigen Sorge-

rechtes an die Mutter, nicht jedoch die Anordnung eines begleiteten Be-

suchsrechts. Dies zumal gemäss Bundesgericht Spannungen zwischen den 

Eltern einen solchen Eingriff in das Besuchsrecht nicht rechtfertigen würden. 

Vielmehr genügte es für die Übergabe der Kinder eine Beistandschaft anzu-

ordnen (Urk. 140 S. 4 ff.). 

 Dazu ist festzuhalten, dass aufgrund der klaren Aktenlage – der Be-

klagte wurde bereits wegen mehrfacher Drohung und Tätlichkeit gegen die 

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Klägerin verurteilt (Urk. 36 und Urk. 79) – nicht lediglich "Spannungen" zwi-

schen den Parteien bestehen. Vielmehr schreckte der Beklagte in der Ver-

gangenheit nicht vor Drohungen und verbaler bzw. physischer Gewaltan-

wendung gegenüber der Klägerin – und zwar auch vor den Augen seiner 

Tochter – zurück. So beschimpfte er die Klägerin im Besuchstreff in Anwe-

senheit von C._____ und spuckte vor ihr auf den Boden, weswegen ein Mit-

arbeiter eingreifen musste (Prot. VI S. 57, Urk. 77 S. 5). Davon, dass die 

Vorwürfe der Gewalttätigkeiten grössenteils widerlegt seien (Urk. 140 S. 6), 

kann folglich entgegen den Vorbringen des Beklagten keine Rede sein. Dem 

Gutachten kann zudem entnommen werden, dass der Beklagte eine Nei-

gung zur aggressiven Aufwallung in Fantasie und Tat erkennen lasse. Des 

Weiteren bestehe die Gefahr, dass Streitigkeiten zwischen den Parteien im 

bisherigen Stil weitergehen könnten, und der Grad der Eskalation aufgrund 

der überkritischen Haltung des Beklagten, welche in engem Zusammenhang 

mit seiner Selbstwertproblematik stehe, gegenüber der Klägerin dabei nicht 

vorhergesehen werden könne. So sei bereits jede Ungeschicklichkeit der 

Klägerin oder jede Abweichung ihres Verhaltens von seinen Idealvorstellun-

gen bezüglich der Zuwendung zum Kind geeignet, ihn in eine irritierte Span-

nung zu versetzen und einen Streit auszulösen (Urk. 110 S. 47, S. 49).  

 Dazu kommt, dass selbst der Beklagte anerkennt, er habe (mindestens 

in der Vergangenheit) grosse Probleme mit der Klägerin und mit den Behör-

den gehabt (Prot. VI S. 31 und 62, act. 128 S. 2). Auch der Gutachter geht 

davon aus, dass gegenüber Behörden, die im Ehestreit involviert seien, ag-

gressive Ausbrüche im Sinne von Beschimpfungen, Drohungen etc. auftre-

ten könnten (Urk. 110 S. 51). Den Akten kann ausserdem entnommen wer-

den, dass die vorinstanzliche Verhandlung vom 14. Juli 2011 unter Polizei-

schutz stattfand (Prot. VI S. 86).  

 Vor diesem Hintergrund sind Schwierigkeiten im Zusammenhang mit 

der Ausübung des Besuchsrechts vorhersehbar, indem die Klägerin als 

Hauptbezugsperson der Kinder anlässlich deren Übergabe vom Beklagten 

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verbal oder sogar physisch beeinträchtigt werden könnte. Die Anordnung  

eines unbegleiteten Besuchsrechts — selbst bei gleichzeitiger Bestellung  

eines Besuchsbeistands — wäre bei dieser Sachlage angesichts des im 

Kindesschutz herrschenden Präventionsgedanken, der ein voraus-

schauendes Handeln verlangt, ungenügend und somit nicht sachgerecht 

(vgl. BSK-Breitschmid N 5 zu Art. 307 ZGB). Entgegen der Ansicht des Be-

klagten werden somit nicht unzulässigerweise Eheprobleme auf die Vater-

Kind-Beziehung übertragen, sondern es bestehen genügend Anhaltspunkte 

für eine konkrete Gefährdung des Kindswohls aufgrund des stark gestörten 

Verhältnisses unter den Eltern. Die vorinstanzliche Anordnung, wonach für 

die Dauer der Trennung der Parteien das Besuchsrecht allein im begleiteten 

Besuchstreff ausgeübt werden könne, wo sich die Parteien bereits aufgrund 

der räumlichen Gegebenheiten nicht begegnen müssen, ist deshalb zu 

schützen; die Berufung diesbezüglich abzuweisen.  

 Nach dem Gesagten erweist sich das begleitete Besuchsrecht im vor-

liegenden Eheschutzabänderungsverfahren als geeignet, um einer Kindes-

wohlgefährdung vorzubeugen, erforderlich und somit verhältnismässig. Da-

mit überzeugt auch das Argument nicht, wonach keine konkrete Entfüh-

rungsgefahr der Kinder bestehe (Urk. 140 S. 8 f.), da nach dem Gesagten 

unabhängig davon, ob der Beklagte beabsichtigt, seine Kinder in seinen 

Heimatstaat oder zu seinen Schwestern nach F._____ [Staat in Europa] zu 

entführen, eine Einschränkung des Besuchsrechts anzuordnen ist. Auch der 

weitere Einwand des Beklagten ist unberechtigt, wonach eine Besuchsbei-

standschaft bzw. die Einsetzung einer interkulturell geschulten Organisation 

zur Übergabe der Kinder genüge, um so ein unbegleitetes Besuchsrecht zu 

ermöglichen (Urk. 140 S. 7). Dass diese Organisationen jedoch einen be-

gleiteten Besuchstreff in der Art wie denjenigen des Begleiteten Besuchs-

treffs der Bezirke … und … anbieten würden, wurde vom Beklagten nicht 

glaubhaft gemacht. Im Übrigen räumte auch die Vertreterin des Beklagten 

ein, sie wisse nicht genau, ob dies überhaupt möglich sei (Prot. VI S. 97 f.). 

Die Berufung ist deshalb auch in diesem Punkt abzuweisen. 

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3. Weisungen gegenüber dem Beklagten 

 Die Vorinstanz führte aus, dass eine regelmässige Psychotherapie 

zwecks Behandlung seiner Anpassungsstörung, der damit verbundenen Ei-

fersuchts- und Gewaltproblematik sowie seiner Selbstwertprobleme, seiner 

Kränkbarkeit und seiner rigiden Haltung betreffend Beziehung und Erzie-

hung geeignet erscheine, um die Spannungen zwischen den Parteien zu 

verringern. Es rechtfertige sich deswegen mit Blick auf das Kindeswohl, eine 

entsprechende Weisung an den Beklagten zu erlassen (Urk. 141 S. 18). 

 Der Beklagte beanstandet diesbezüglich, es sei nicht einsichtig, wes-

halb er sich behandeln lassen müsse, um die Spannungen zwischen den 

Parteien abzubauen, obschon ein Kontaktverbot verhängt sei, das alleinige 

Sorgerecht an die Mutter zugeteilt, sowie bloss ein begleitetes Besuchsrecht 

zugesprochen worden sei. Der Gutachter sehe betreffend das Besuchsrecht 

keine Probleme und empfehle einzig deshalb eine psychologische Behand-

lung, weil der Beklagte einige persönliche Probleme habe. Es sei somit nicht 

nachvollziehbar, dass es von einer Behandlung abhängig gemacht werde, 

ob der Beklagte ein (unbegleitetes) Besuchsrecht ausüben könne (Urk. 140 

S. 7). 

 Dem Einwand des Beklagten ist zu folgen: Bei Besuchsrechtsproble-

men kommt zwar die Möglichkeit zur Erteilung von Weisungen gestützt auf 

Art. 307 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 315a ZGB in Frage. Auch kann mit der 

zusätzlichen Androhung von Zwangsmassnahmen gegen einen Elternteil 

unter Umständen die Bereitschaft zur Beratungsannahme entscheidend er-

höht und so die Aufweichung einer festgefahrenen Situation und eine erneu-

te Etablierung von Besuchen ermöglicht werden (BSK ZGB I-Breitschmid 

Art. 307 N 22). Eine Zwangstherapie als Eingriff in die persönliche Freiheit 

ist jedoch in der Regel nur gerechtfertigt, wenn sie als geeignete Massnah-

me zum Abbau der bereits aufgetretenen Probleme im Zusammenhang mit 

dem persönlichen Eltern-Kind-Kontakt erscheint bzw. eine schwer gestörte 

Vater-Kind-Beziehung vorliegt (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 10. Janu-

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ar 2007, Nr. 5P.316/2006). Den Akten können jedoch keinerlei Anhaltspunk-

te für eine bereits bestehende schwere Kontaktstörung zwischen Vater und 

Kindern entnommen werden. Auch rief die Klägerin den Beklagten im Zu-

sammenhang mit einer Erkrankung der Tochter C._____ im Mai 2011 ins 

Spital, wo er nachts während fünf Tagen seine Tochter betreute (Prot. VI 

S. 92). Die Weisung sich einer regelmässigen Psychotherapie zu unterzie-

hen, ansonsten der Beklagte mit der Prüfung der Sistierung des Besuchs-

rechts durch die Vormundschaftsbehörde zu rechnen habe, erweist sich 

deshalb – abgesehen davon, dass deren Formulierung in zeitlicher Hinsicht 

und in Bezug auf eine Überwachung der Aufnahme und des Verlaufs der 

Therapie Fragen aufwirft – als unverhältnismässig. Die Berufung ist folglich 

in diesem Punkt gutzuheissen und die entsprechende Weisung ersatzlos zu 

streichen. Damit fällt auch der Auftrag an die Kinderbeiständin weg, wonach 

sie die dem Beklagten auferlegte Weisung betreffend Psychotherapie zu 

überwachen habe (vgl. Dispositivziffer 5 lit. b). 

 Weiter ist festzuhalten, dass der Beklagte keinerlei Ausführungen 

macht, weshalb im Falle der Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts die 

Weisungen in Dispositiv-Ziffer 9 Abs. 1 lit. b-c (Einhalten der Regeln im Be-

suchstreff und Vermeiden jeglichen direkten Kontaktes mit der Klägerin in 

Gegenwart der Kinder) ersatzlos aufzuheben seien. Da die diesbezüglichen 

Erwägungen der Vorinstanz nachvollziehbar sind und sich die Weisungen 

besonders aufgrund des Vorfalls am 16. Januar 2011, als der Beklagte die 

Klägerin im Besuchstreff massiv beschimpfte und vor ihr auf den Boden 

spuckte (Urk. 77 S. 5 und Urk. 148 S. 7 f.) als tauglich erweisen, um einer 

Kindeswohlgefährdung vorzubeugen, bleibt es bei deren Anordnung.   

4. Kosten- und Entschädigungsfolge 

 Gemäss bisheriger Rechtsprechung des Obergerichtes waren die Kos-

ten des Verfahrens mit Bezug auf Kinderbelange (Besuchsrecht) unabhän-

gig vom Ausgang den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und die Prozess-

entschädigungen wettzuschlagen, wenn die Parteien unter dem Gesichts-

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punkt des Kindesinteresses gute Gründe zur Antragstellung hatten (ZR 84 

Nr. 41). Diese Rechtsprechung erscheint auch unter dem eidgenössischen 

Zivilprozessrecht als sachgerecht, zumal Art. 107 Abs. 1 lit. b und c ZPO 

ausdrücklich vorsieht, dass das Gericht in Fällen, in denen eine Partei in gu-

ten Treuen zur Prozessführung veranlasst war, sowie in familienrechtlichen 

Verfahren von den üblichen Verteilungsgrundsätzen abweichen und die Pro-

zesskosten nach Ermessen verteilen kann. 

 Beiden Parteien wurde von der Vorinstanz die unentgeltliche Prozess-

führung bewilligt und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Urk. 34). 

Gemäss Art. 119 Abs. 5 ZPO ist die unentgeltliche Rechtspflege im Rechts-

mittelverfahren neu zu beantragen. Sowohl der Beklagte als auch die Kläge-

rin ersuchten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beru-

fungsverfahren (Urk. 140 und Urk. 148). Es besteht kein Anlass, diese nicht 

zu gewähren, da beide Parteien bedürftig sind (Urk. 146/1 und Urk. 148 

S. 12) und ihre Rechtsbegehren nicht als aussichtslos bezeichnet werden 

können. Des Weiteren erscheint die Bestellung einer rechtskundigen Vertre-

tung zur gehörigen Wahrung der Rechte der Parteien im vorliegenden 

Rechtsmittelverfahren als sachlich notwendig; die Parteien wären damit 

überfordert (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Damit sind die Kostenbetreffnisse 

der Parteien auf die Gerichtskasse zu nehmen und die Prozessentschädi-

gungen gegenseitig wettzuschlagen.  

 Die Prozessbeiständin wurde am 1. Dezember 2010 für C._____ und 

am 14. Juli 2011 für D._____ bestellt und nahm als solche etwa an der Ver-

handlung vom 14. Juli 2011 teil (Urk. 34, Urk. 132, Prot. VI S. 86). In An-

wendung von Art. 318 Abs. 3 ZPO ist auch über die Kosten der Kindesver-

tretung im erstinstanzlichen Verfahren zu entscheiden, da sie ebenfalls zu 

dessen Prozesskosten zählen (Art. 95 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Abs. 2 

lit. e ZPO). Die Kosten, die durch die Vertretung der Kinder anfallen, sind ein 

Teil der Verfahrenskosten im Prozess der Eltern. Den Kindern dürfen keine 

Kosten auferlegt werden. Sie sind den Eltern somit — entsprechend der 

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Praxis zu den Kindesschutzmassnahmen — ebenfalls unabhängig vom Pro-

zessergebnis für beide Verfahrensstufen je zur Hälfte aufzuerlegen (ZR 101 

Nr. 87), jedoch vorläufig auf die Gerichtskasse zu nehmen. Das Nachforde-

rungsrecht der Gerichtskasse bleibt vorbehalten (Art. 123 ZPO bzw. § 92 

ZPO/ZH). Die Prozessbeiständin wird ersucht, ihren Aufwand der Vorinstanz 

für das vorinstanzliche Verfahren, und der beschliessenden Kammer denje-

nigen für das Berufungsverfahren getrennt auszuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Verfügung des Einzelgerichtes im summa-

rischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 2. August 2011 in folgen-

den Punkten in Rechtskraft erwachsen ist: 

1. Soweit sie durch die nachfolgenden Anordnungen nicht aufgehoben bzw. 

ergänzt werden, bleiben sämtliche Anordnungen der Eheschutzverfügung 

der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Zürich 

vom 12. März 2010 nach wie vor in Kraft. 

2. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien zum Getrenntleben 

berechtigt sind und bereits getrennt leben. In Bezug auf den Trennungs-

zeitpunkt wird auf das klägerische Begehren nicht eingetreten. 

3. Die elterliche Sorge für C._____, geboren am tt.mm.2009, und D._____, 

geboren am tt.mm.2011, wird für die Dauer des Getrenntlebens der Klä-

gerin zugeteilt. 

4. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Vormundschaftsbehörde 

E._____ auch für D._____ eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 

Abs. 1 und 2 ZGB angeordnet und für ihn dieselbe Beiständin bestellt hat 

wie für C._____. 

8. Der Klägerin wird die Weisung erteilt, 

 a) mit der bereits bestehenden sozialpädagogischen Familienbegleitung 

sowie der Psychiatrie-Spitex zu kooperieren und 

  b) jeglichen direkten Kontakt mit dem Beklagten in Gegenwart der 

gemeinsamen Kinder C._____ und D._____ zu unterlassen. 

- 15 - 

Kommt die Klägerin diesen Weisungen nicht nach, so hat sie mit der Prü-

fung des Obhutsentzugs betreffend C._____ und D._____ zu rechnen. 

Für den Fall des Zuwiderhandelns gegen das Kontaktverbot hat die Klä-

gerin zudem mit Bestrafung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche 

Verfügung gemäss Art. 292 StGB (Busse bis zu CHF 10'000.–) zu rech-

nen. 

10. Die Wohnung an der … [Adresse] wird für die Dauer des Getrenntlebens 

samt Hausrat und Mobiliar der Klägerin zur alleinigen Benützung zuge-

wiesen. 

11. Es werden keine Unterhaltsbeiträge zugesprochen. 

12. Die übrigen Anträge der Parteien und der Prozessbeiständin werden – 

soweit darauf eingetreten wird – abgewiesen. 

15. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen. 

2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-

pflege bewilligt. Dem Beklagten wird Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ als un-

entgeltliche Rechtsbeiständin und der Klägerin Rechtsanwältin lic. iur. 

Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.  

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und Rechtsmittelbelehrung mit nach-

folgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die bestehende Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für 

C._____ und D._____ wird insofern erweitert, als die Beiständin damit beauf-

tragt wird, 

  a) die Weiterführung der bereits bestehenden sozialpädagogischen 

Familienbegleitung für die Unterstützung und Begleitung der Klägerin im 

Erziehungsalltag sowie die Weiterführung der bereits bestehenden Be-

gleitung durch die Psychiatrie-Spitex sicherzustellen und zu überwachen 

und 

- 16 - 

 b) die dem Beklagten auferlegten Weisungen betreffend Befolgung der 

Regeln im Besuchstreff und Kontaktverbot zu überwachen. 

2. Dem Beklagten wird ein begleitetes Besuchsrecht für C._____ gewährt. Die-

ses hat im Rahmen des Begleiteten Besuchstreffs der Bezirke … und …, … 

[Adresse], an den von diesem angebotenen Besuchsdaten stattzufinden, so-

weit im Besuchstreff möglich alle zwei Wochen und während jeweils drei 

Stunden. 

3. Auf die Zusprechung eines Besuchsrechts für D._____ wird einstweilen ver-

zichtet. Dem Beklagten wird ein begleitetes Besuchsrecht auch für D._____ 

ab dem Zeitpunkt eingeräumt, in welchem der Begleitete Besuchstreff der Be-

zirke … und … D._____ aufnimmt, und zwar zusammen mit C._____ soweit 

im Besuchstreff möglich alle zwei Wochen und während jeweils drei Stunden. 

4. Dem Beklagten wird die Weisung erteilt, 

 a) sich im Besuchstreff an dessen Regeln zu halten und 

 b) jeglichen direkten Kontakt mit der Klägerin in Gegenwart der gemein-

samen Kinder C._____ und D._____ zu unterlassen. 

 Kommt der Beklagte diesen Weisungen nicht nach, so hat er mit der Prüfung 

der Sistierung des Besuchsrechts durch die Vormundschaftsbehörde zu rech-

nen. Für den Fall des Zuwiderhandelns gegen das Kontaktverbot hat der Be-

klagte zudem mit Bestrafung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Ver-

fügung gemäss Art. 292 StGB (Busse bis zu CHF 10'000.–) zu rechnen. 

5. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 7'000.– zuzüglich die Kos-

ten für die Prozessbeiständin der Verfahrensbeteiligten 1 und 2 festgesetzt. 

Die weiteren Kosten betragen Fr. 17'320.25 für das Gutachten und Fr. 787.50 

für die Übersetzungen.  

6. Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur 

Hälfte auferlegt, jedoch infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

- 17 - 

rung für beide Parteien einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbe-

halten bleibt das Nachforderungsrecht des Staates gemäss § 92 ZPO/ZH. 

7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.– festgesetzt.  

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens inklusive der Kosten für die Prozessbei-

ständin der Verfahrensbeteiligten 1 und 2 werden den Parteien je zur Hälfte 

auferlegt, infolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt das Nach-

forderungsrecht des Staates gemäss Art. 123 ZPO. 

9. Die Prozessentschädigungen für das Berufungsverfahren werden gegenseitig 

wettgeschlagen. 

10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ 

(Prozessbeiständin von C._____ und D._____), an G._____, … [Adresse] 

(Kinderbeiständin von C._____ und D._____), im Dispositiv an die Staats-

kanzlei des Kantons Zürich, Rechtsdienst/Rekursabteilung, …, …[Adresse] 

und an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Einzelgericht im 

summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangs-

schein. 

 Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 

Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 18 - 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 25. Januar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Dr. D. Oser  
versandt am:  
se 

 
 

 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 25. Januar 2012
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelrichters im summarischen Verfahren des Bezirkes Meilen vom 2. August 2011 (Urk. 141):
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Am 1. Januar 2011 ist die eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft getreten. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Somit richtet sich das Rechtsmittelverfahren nach ne...
	Mit Verfügung vom 2. August 2011 fällte das Bezirksgericht Meilen im seit dem 1. November 2010 hängigen Verfahren um Abänderung des Eheschutzes den obgenannten Entscheid (Urk. 141). Dagegen erhob der Beklagte und Berufungskläger (fortan: Beklagter)...
	Mit Schreiben vom 12. Januar 2012 stellte die Prozessbeiständin den Antrag, die Tochter C._____ (Verfahrensbeteiligte 1) sei erneut prophylaktisch im Fahndungssystem RIPOL auszuschreiben, da die von der Vorinstanz angeordnete Ausschreibung am 4. Ja...
	Vorab ist schliesslich festzuhalten, dass auf die Ausführungen des Beklagten, wonach es sich nicht um ein Verfahren betreffend Abänderung des Eheschutzentscheides vom 12. März 2010, sondern um ein neues Eheschutzverfahren handle (Urk. 140 S. 3), ...
	2. Zum begleiteten Besuchsrecht
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 2. August 2011 in folgenden Punkten in Rechtskraft erwachsen ist:
	15. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen.
	2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Dem Beklagten wird Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin und der Klägerin Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche R...
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die bestehende Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für C._____ und D._____ wird insofern erweitert, als die Beiständin damit beauftragt wird,
	b) die dem Beklagten auferlegten Weisungen betreffend Befolgung der Regeln im Besuchstreff und Kontaktverbot zu überwachen.
	2. Dem Beklagten wird ein begleitetes Besuchsrecht für C._____ gewährt. Dieses hat im Rahmen des Begleiteten Besuchstreffs der Bezirke … und …, … [Adresse], an den von diesem angebotenen Besuchsdaten stattzufinden, soweit im Besuchstreff möglich alle ...
	3. Auf die Zusprechung eines Besuchsrechts für D._____ wird einstweilen verzichtet. Dem Beklagten wird ein begleitetes Besuchsrecht auch für D._____ ab dem Zeitpunkt eingeräumt, in welchem der Begleitete Besuchstreff der Bezirke … und … D._____ aufnim...
	4. Dem Beklagten wird die Weisung erteilt,
	Kommt der Beklagte diesen Weisungen nicht nach, so hat er mit der Prüfung der Sistierung des Besuchsrechts durch die Vormundschaftsbehörde zu rechnen. Für den Fall des Zuwiderhandelns gegen das Kontaktverbot hat der Beklagte zudem mit Bestrafung wege...
	5. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 7'000.– zuzüglich die Kosten für die Prozessbeiständin der Verfahrensbeteiligten 1 und 2 festgesetzt. Die weiteren Kosten betragen Fr. 17'320.25 für das Gutachten und Fr. 787.50 für die Übersetzungen.
	6. Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für beide Parteien einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt das Nachforder...
	7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.– festgesetzt.
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens inklusive der Kosten für die Prozessbeiständin der Verfahrensbeteiligten 1 und 2 werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, infolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die G...
	9. Die Prozessentschädigungen für das Berufungsverfahren werden gegenseitig wettgeschlagen.
	10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ (Prozessbeiständin von C._____ und D._____), an G._____, … [Adresse] (Kinderbeiständin von C._____ und D._____), im Dispositiv an die Staatskanzlei des Kantons Zürich, R...
	Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück.
	11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...