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**Case Identifier:** 227c772d-650b-5ad1-9396-54c90bc2e886
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.04.2016 IV 2015/107 + IV 2015/116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-107---IV-201_2016-04-21.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/107 + IV 2015/116

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 21.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 21.04.2016
Art. 12 IVG. Der Versicherte hat Anspruch auf die Übernahme der Kosten für 
eine Psychotherapie durch die Invalidenversicherung, da davon auszugehen 
ist, dass ohne diese Therapie eine bleibende Beeinträchtigung eintreten 
würde, die sich negativ auf die Schuldbildung und die Erwerbsfähigkeit 
auswirken würde. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2016, IV 
2015/107 und IV 2015/116). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_354/2016.

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2015/107, IV 2015/116

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer 1,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,

Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,

und

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Atupri Krankenkasse, Zieglerstrasse 29, Postfach,

3000 Bern 65

Beschwerdeführerin 2,

vertreten durch Fürsprecherin Andrea Lanz Müller,

Herrengasse 22, Postfach 663, 3000 Bern 7

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

medizinische Massnahmen 

Sachverhalt

A.

A.a  A.___ wurde am 2. Dezember 2013 von seiner Psychotherapeutin, Dr. phil. B.___, 

bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen für medizinische Eingliederungsmassnahmen 

angemeldet (IV-act. 10). Sie gab an, dass der Versicherte seit dem 5. Februar 2013 bei 

ihr in Behandlung sei. Die Symptome des Versicherten seien einerseits eine Reaktion 

auf die lebensbedrohende Situation, als der kranke, alkoholabhängige Vater die Familie 

mit Waffen bedroht habe. Andererseits zeige der Versicherte auch Symptome eines 

ADHS. Aufgrund der multiplen Auffälligkeiten sei im März 2013 eine Abklärung durch 

den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst St. Gallen (KJPD) erfolgt. Der KJPD 

habe als Diagnosen eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: 

F90.0), Störungen sozialer Funktionen mit Beginn in der Kindheit und Jugend (F94) und 

eine umschriebene Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen (F82) bei 

körperlich und psychisch kranken Eltern mit ernsthafter psychosozialer 

Beeinträchtigung und eher unterdurchschnittlicher Intelligenz des Kindes, auffallender 

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Aggressivität gegenüber der Schwester und der Mutter, angegeben. Diese Diagnosen 

hätten sich inzwischen eindeutig bestätigt. Ausserdem leide der Versicherte an einem 

Stottern, an einer Enuresis sowie an einer Verunsicherung und Scham im sozialen 

Kontext. Nach dem schweren Vorfall mit dem Vater habe die Familie zweimal umziehen 

müssen. In der Schule habe sich der Versicherte gemäss den Lehrpersonen positiv 

entwickelt. Nach einem kürzlich absolvierten Kuraufenthalt der Mutter sei die Situation 

eskaliert. Durch die zusätzliche therapeutische Unterstützung habe sich die Situation 

inzwischen jedoch wieder ziemlich stabilisiert. Die Psychotherapeutin beantragte 

gestützt auf das Geburtsgebrechen Ziff. 404 und gestützt auf Art. 12 IVG eine 

Psychotherapie für den Versicherten, um das Erreichte stabilisieren zu können und 

damit der Versicherte in der neuen, schwierigen Situation die nötige Unterstützung 

erfahre. Das Ziel der Psychotherapie sei es, dass der Versicherte das Erlebte 

verarbeiten und sich auch aufgrund seiner kognitiven Fähigkeiten entsprechend positiv 

entwickeln könne.

A.b Dr. med. C.___, Facharzt für Kinder und Jugendliche, berichtete der IV-Stelle am 

20. Dezember 2013 (IV-act. 13-6 ff.), dass sich der Versicherte seit dem 5. Februar 

2013 in seiner Behandlung befinde. Als Diagnosen gab er an:

- Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (F90.0);

- Bindungsstörung des Kindesalters mit Enthemmung (F94.2);

- umschriebene Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen (F82);

- Enthemmung, Aggressionen, Bindungsunsicherheit, traumatisiert, affektiv und 

emotional, extrem verunsichert, Trennungsängste;

- reaktive psychosomatische Beschwerden;

- feinmotorische Retardation.

Dr. C.___ führte weiter aus, der Versicherte benötige in der Schule Unterstützung 

(Einführungsklasse). Der definitive schulische Erfolg sei noch nicht voraussehbar. Ein 

Geburtsgebrechen liege nicht vor. Die Diagnose ADHS sei noch nicht gesichert, 

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obwohl vieles dafür spreche. Durch die Psychotherapie könne der Versicherte in seiner 

psychischen Entwicklung gestützt werden, wodurch bessere Voraussetzungen für die 

spätere Eingliederung ins Erwerbsleben geschaffen würden. Das Ziel der Behandlung 

sei es, den Versicherten zu beruhigen, seine Selbstsicherheit zu festigen und eine 

Verbesserung der familiären Interaktion und der Bindung zu erreichen. Die 

Psychotherapie werde noch mindestens ein Jahr weitergeführt (Verhaltenstherapie, 

Gesprächs- und Spieltherapie). Zurzeit sei es schwierig, eine Prognose zu stellen. Auf 

Anfrage teilte eine Mitarbeiterin von Dr. C.___ der IV-Stelle am 24. Januar 2014 mit, 

dass bezüglich des Vorliegens des Geburtsgebrechens Ziff. 404 aktuell keine weiteren 

Abklärungen im Gange seien (IV-act. 14).

A.c  RAD-Ärztin Dr. med. D.___ notierte am 10. März 2014 (IV-act. 15), dass die 

vorliegenden Berichte nicht vollständig seien. Es fehlten Berichte des KJPD, der Invia 

sowie des schulpsychologischen Dienstes. Angesichts der eindeutigen Sachlage und 

der dringlichen Anfrage beziehe sie dennoch Stellung. Die versicherungsmedizinischen 

Voraussetzungen für eine Psychotherapie nach Art. 12 IVG seien nicht erfüllt, da die 

Dauer der Therapie derzeit nicht absehbar sei und da auch nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine günstige Prognose bezüglich des schulischen Erfolgs bzw. 

bezüglich der beruflichen Eingliederung gestellt werden könne. Ebenso liege kein 

Geburtsgebrechen vor. Es sei von einer Leidensbehandlung an sich sowie von einer 

langandauernden Behandlungsbedürftigkeit auszugehen.

A.d Mit Vorbescheid vom 13. März 2014 (IV-act. 18) stellte die IV-Stelle die Abweisung 

des Gesuchs um Kostengutsprache für die Psychotherapie in Aussicht. Der Vater des 

Versicherten erklärte am 19. März 2014, er sei nicht einverstanden mit der 

vorgesehenen Abweisung des Leistungsgesuchs. Er kündigte die Einreichung weiterer 

medizinischer Berichte an (IV-act. 19). Dr. phil. B.___ erklärte am 22. März 2014 (IV-act. 

20), sie könne den Vorbescheid nicht nachvollziehen, da sie den Versicherten seit mehr 

als einem Jahr aufgrund des traumatischen Erlebnisses und der bevorstehenden 

Einschulung behandle. Bereits heute könnten viele positive Entwicklungsschritte 

erwähnt werden. Der Versicherte habe in die Einführungsklasse eingeschult werden 

können, er habe sich sozial und kognitiv sehr gut entwickelt und er habe grosse 

Fortschritte gemacht. Die Störungen sozialer Funktionen mit Beginn in der Kindheit und 

Jugend (F94) hätten geheilt werden können und der IQ des Versicherten habe sich 

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stark verbessert (mindestens durchschnittlich). Auch das Stottern und die Enuresis 

hätten behoben werden können. Damit diese gute Entwicklung und die sehr positive 

Prognose für die weitere schulische und berufliche Laufbahn langfristig nicht gefährdet 

würden, sei gestützt auf Art. 12 IVG eine Kostengutsprache für die Psychotherapie zu 

erteilen. Die Dauer der Psychotherapie sei unbestimmt, aber absehbar.

A.e  Dr. C.___ berichtete am 23. März 2014 (IV-act. 21), es sei klar, dass keine 

verbindlichen Angaben gemacht werden könnten, wie lange die Psychotherapie nötig 

sein werde. Sie werde jedoch mindestens noch ein weiteres Jahr nötig sein. Er könne 

nicht nachvollziehen, weshalb die IV-Stelle zum Schluss gekommen sei, dass bezüglich 

des schulischen Erfolgs bzw. bezüglich der beruflichen Eingliederung nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine günstige Prognose gestellt werden könne. 

Wenn überhaupt eine Chance bestehe, dem Versicherten eine verbesserte Situation für 

das Reüssieren in der Schule bieten zu können, so sei es durch eine 

psychotherapeutische Betreuung. Und ein verbessertes Reüssieren in der Schule sei 

gleichbedeutend mit einer besseren Aussicht auf eine erfolgreiche erste 

Berufsausbildung. Der Versicherte werde im Sommer sieben Jahre alt. Das 

Geburtsgebrechen Ziff. 404 müsse also erst in zwei Jahren diagnostiziert werden. Er 

werde den Versicherten baldmöglichst im Ostschweizer Kinderspital (Kispi) zu einer 

diesbezüglichen Abklärung anmelden.

A.f Das Kispi berichtete am 14. Oktober 2014 (IV-act. 25), die Abklärung vom 12. 

August bis 19. September 2014 habe ergeben, dass der Versicherte an einem 

Aufmerksamkeitsdefizits-Hyperaktivitätssyndrom (F90.0) und an einem POS im Sinne 

der IV leide mit/ bei

- Verhaltensstörung: Geringe Frustrationstoleranz, aggressives und oppositionelles 

Verhalten, Mühe im Sozialkontakt mit anderen Kindern;

- Antriebsstörung: Zappeligkeit, innere Unruhe, Grenzüberschreitungen;

- auditive, visuelle und taktil-kinästhetische Erfassungsstörung;

- Merkfähigkeitsstörung: Reduziertes Lernen und Langzeitgedächtnis visuell, 

reduziertes Lernen und Wiedererkennen auditiv;

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- grammatikalische Schwierigkeiten in der Spontansprache;

- erniedrigte graphomotorische Geschwindigkeit.

Das ADHS wirke sich auf den Schulbesuch durch eine schlechte Konzentration im 

Unterricht aus. Die Voraussetzungen des Geburtsgebrechens Ziff. 404 seien erfüllt. Der 

Versicherte benötige eine Psychotherapie und im weiteren Verlauf allenfalls eine 

Ergotherapie und/oder eine medikamentöse Therapie. Mit entsprechender 

Unterstützung sei die Prognose voraussichtlich gut.

A.g RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte am 10. Dezember 2014 (IV-act. 27), dass sie den Fall 

gleichentags mit der RAD-Psychiaterin Dr. med. E.___ besprochen habe. Aus RAD-

ärztlicher Sicht sei die vom Kispi gestellte Diagnose eines ADHS nachvollziehbar und 

unbestritten. Die bereits im Februar 2013 begonnene ambulante Psychotherapie, 

welche nun im Rahmen des ADHS zur Fortsetzung empfohlen werde, sei jedoch im 

Rahmen der dramatischen Familiensituation, welcher der Versicherte im Alter von fünf 

Jahren ausgesetzt gewesen sei, eingeleitet worden. Auch die aktuelle 

psychotherapeutische Behandlung stehe weit überwiegend im Zusammenhang mit den 

Folgen der familiären Ereignisse bei körperlich und psychisch kranken Eltern mit 

ernsthafter psychosozialer Beeinträchtigung. Das ADHS erschwere zwar die 

Gesamtsituation zusätzlich, sei jedoch nicht der Kern der Psychotherapie-Indikation 

und der Psychotherapie-Inhalte gewesen. Die beim Versicherten vorliegende 

Symptomatik sei als reaktiv im Rahmen der traumatisierenden familiären Ereignisse 

aufzufassen; sie sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das frühkindliche 

POS zurückzuführen. Die Psychotherapie stehe daher nicht in direktem 

Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 404. Zudem handle es sich bei der 

laufenden Psychotherapie um eine Leidensbehandlung.

A.h Mit einem zweiten Vorbescheid vom 7. Januar 2015 (IV-act. 29) kündigte die IV-

Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Gesuchs um Kostengutsprache für die 

Psychotherapie an. Zur Begründung führte sie aus, dass die dokumentierte 

Symptomatik nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das frühkindliche POS 

zurückzuführen sei. Auch die allgemeinen Voraussetzungen für den Anspruch auf 

medizinische Massnahmen (Art. 12 IVG) seien nicht erfüllt, da die Dauer der Therapie 

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derzeit nicht absehbar sei und auch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine 

günstige Prognose bezüglich des schulischen Erfolgs bzw. bezüglich der beruflichen 

Eingliederung gestellt werden könne. Dagegen liess der Vater des Versicherten durch 

Dr. C.___ am 24. Januar bzw. am 12. Februar 2015 einwenden (IV-act. 32 und 36), das 

Ziel der Psychotherapie sei ganz klar, die Voraussetzungen für eine möglichst 

erfolgreiche Schulkarriere und damit für eine spätere Berufsausbildung bestmöglich zu 

verbessern. Die Krankenversicherung Atupri wandte am 5. Februar 2015 gegen den 

Vorbescheid ein (IV-act. 35), dass die Ablehnung der Kostenübernahme für die 

Psychotherapie nicht akzeptiert werden könne, da gemäss dem RAD das 

Geburtsgebrechen Ziff. 404 vorliege.

A.i Mit Verfügung vom 2. März 2015 (IV-act. 37) wies die IV-Stelle die 

Kostenübernahme für die Psychotherapie aus den im Vorbescheid angegebenen 

Gründen ab. Zu den Einwänden erwiderte sie, dass die aktuelle Psychotherapie nicht 

auf die Behandlung des ADHS, sondern vielmehr auf die Behandlung der 

traumatischen Erlebnisse als fünfjähriges Kind abziele. Derzeit fänden keine 

Massnahmen statt, die ausschliesslich das ADHS behandelten. Gemäss der 

Psychotherapeutin und den behandelnden Ärzten sei eine Prognose für die Zukunft 

nicht absehbar bzw. schwierig zu beurteilen. Deshalb könne auch nicht gestützt auf 

Art. 12 IVG eine Kostengutsprache für die Psychotherapie erteilt werden, obwohl diese 

unbestrittenermassen notwendig sei.

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liessen die Eltern des Versicherten (nachfolgend: 

Beschwerdeführer 1) am 26. März 2015 Beschwerde erheben (act. G 1, IV 2015/107). 

Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Kostenübernahme 

für die medizinischen Massnahmen für das Geburtsgebrechen Ziff. 404. Zur 

Begründung machte der Rechtsvertreter geltend, dass das ADHS schon im 

Kleinkindalter und damit vor den traumatischen Erlebnissen im Alter von fünf Jahren 

aufgetreten sei. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) versuche alles, um 

die bestehenden gesundheitlichen Beschwerden auf die schwierigen 

Familienverhältnisse abzuschieben. Diese hätten die Situation sicherlich verschärft, 

seien aber nicht die Ursache der bestehenden Beeinträchtigung. Letztere sei eindeutig 

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dem ADHS zuzuschreiben. Einem der Beschwerde beigelegten Bericht von Dr. C.___ 

vom 2. Dezember 2010 an die Fachstelle für Jugend, Familie und Schule war zu 

entnehmen (act. G 1.6, IV 2015/107), dass der Beschwerdeführer 1 der Familie grosse 

Sorgen bereite, da er sehr aggressiv werde, wenn etwas nicht nach seinem Kopf gehe. 

Es schlage und beisse sowohl seine Mutter als auch seine Schwester. Er werfe immer 

wieder mit Gegenständen und habe sogar eine Messerattacke versucht. Die Familie 

benötige unbedingt Erziehungshilfe. Am 5. Januar 2012 hatte derselbe Arzt dem KJPD 

berichtet (act. G 1.7, IV 2015/107), dass ihn die Fachstelle für Jugend, Familie und 

Schule gebeten habe, den Versicherten beim KJPD anzumelden, da die Fachstelle 

selber nur Beratung und keine Therapie anbiete. Der KJPD hatte am 11. April 2012 

berichtet (act. G 1.8, IV 2015/107), dass der Beschwerdeführer 1 an den folgenden 

Diagnosen leide:

· Achse I:

- Verdacht auf konstitutionelle Beeinträchtigung mit Entwicklungsrückstand;

- Verdacht auf ADHS (F90.0);

- Verdacht auf Bindungsunsicherheit bei emotional belasteten Eltern (F94.2) mit 

Enthemmung und Aggressionen gegenüber der Schwester und der Mutter;

· Achse II: Feinmotorische Retardation (F82);

· Achse III: Unterdurchschnittliche intellektuelle Leistungsfähigkeit;

· Achse IV: -

· Achse V: Körperlich kranker Vater, depressive Mutter, unzureichende elterliche 

Aufsicht und Steuerung;

· Achse VI: Ernsthafte psychosoziale Beeinträchtigung.

Die Mutter habe berichtet, dass die Krankheit des Vaters begonnen habe, als der 

Beschwerdeführer 1 drei Monate alt gewesen sei. Der Beschwerdeführer 1 sei mit 

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eineinhalb Jahren während sechs Monaten in einer Tagespflegefamilie gewesen. Er 

habe grosse Trennungsängste gehabt, bis die Mutter aufgehört habe, zu arbeiten. Seit 

er zweieinhalb Jahre alt sei, leide der Beschwerdeführer 1 unter grossen 

Verhaltensschwierigkeiten, sei destruktiv zur Familie, habe in der Wohnung uriniert, 

schlage sich selber an den Kopf und zeige eine grosse Unruhe und eine sehr grosse 

Ablenkbarkeit. Die Kindergärtnerin habe von einer mangelnden Konzentrationsfähigkeit 

und von einer grossen Ablenkbarkeit berichtet. Der Beschwerdeführer 1 teste Grenzen 

aus und störe andere Kinder. In einem Fragebogen zum ADHS seien gemäss der 

Kindergärtnerin alle drei Dimensionen sehr hoch belastet gewesen. Der Beschwerde 

lag zudem ein unvollständiger Bericht über eine neuropädiatrische Untersuchung im 

Kispi vom 12. August 2014 bei (act. G 1.9, IV 2015/ 107).

B.b Am 9. April 2015 liess die Atupri Krankenkasse (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin 2) ebenfalls Beschwerde gegen die Verfügung vom 2. März 2015 

erheben (act. G 1, IV 2015/116). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der 

Verfügung und die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, zu Gunsten des 

Beschwerdeführers 1 medizinische Massnahmen gestützt auf Art. 12 IVG 

(Psychotherapie) zu erbringen. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu 

verpflichten, zu Gunsten des Beschwerdeführers 1 medizinische Massnahmen gestützt 

auf Art. 13 IVG infolge des Vorliegens des Geburtsgebrechens Ziff. 404 zu erbringen. 

Subeventualiter sei die Sache zur Durchführung weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung machte die Rechtsvertreterin 

geltend, der behandelnde Kinderarzt, die Psychotherapeutin sowie das Kispi hätten 

übereinstimmend angegeben, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 1 

besserungsfähig sei und die medizinischen Massnahmen die Möglichkeit einer 

späteren Eingliederung ins Erwerbsleben wesentlich verbessern würden. Die 

Psychotherapeutin habe von einer positiven Prognose gesprochen und erklärt, dass 

die Dauer der Massnahmen zwar unbestimmt, aber absehbar sei. Aufgrund der 

Berichte der Psychotherapeutin und von Dr. C.___ müsse davon ausgegangen werden, 

dass ohne eine vorbeugende Behandlung beim Beschwerdeführer 1 eine bleibende 

Beeinträchtigung eintreten würde. In Bezug auf Kinder und Jugendliche sei 

ausreichend, dass ohne medizinische Massnahmen eine Heilung mit Defekt oder 

sonstwie ein stabilisierter Zustand einträte, der die Berufsbildung oder die 

Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen würde. Auf die Stellungnahme des RAD vom 10. März 

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2014 könne nicht abgestellt werden, da diese in Unkenntnis der Berichte des 

Kinderarztes, der Psychotherapeutin und des Kispi abgegeben worden sei. Die RAD-

Stellungnahme vom 11. Dezember 2014 sei ebenfalls nicht verwertbar, da sie auf 

dessen frühere Stellungnahme verweise. Des Weiteren sei höchst zweifelhaft, ob man 

heute noch davon sprechen könne, dass der Beschwerdeführer 1 die traumatischen 

Erlebnisse, welche vor vier Jahren stattgefunden hätten, immer noch zu verarbeiten 

habe. Dies sei nicht plausibel, zumal die Psychotherapeutin eine Psychotherapie 

sowohl gestützt auf das Geburtsgebrechen Ziff. 404 als auch gestützt auf Art. 12 IVG 

beantragt habe.

B.c  Am 23. April 2015 teilte das Gericht den Parteien mit, dass es beabsichtige, die 

Verfahren IV 2015/107 und IV 2015/116 zu vereinigen (act. G 3, IV 2015/107; act. G 2, 

IV 2015/116).

B.d Zwei Mitarbeiterinnen des Fachbereichs medizinische Massnahmen der 

Beschwerdegegnerin hielten am 30. April 2015 fest (IV-act. 50), Dr. phil. B.___ habe am 

3. Dezember 2013 sowie am 22. März 2014 eindeutig bestätigt, dass die Therapie 

aufgrund der traumatischen Erlebnisse notwendig geworden sei. Die Symptomatik des 

ADHS habe sie nur am Rande erwähnt. Dr. C.___ habe dies im Bericht vom 20. 

Dezember 2013 bestätigt. Eine POS-spezifische Behandlung finde nicht statt. Die 

Psychotherapie ziele klar auf das traumatische Erlebnis in der Familie ab und habe nur 

sekundär direkten Einfluss auf die Behandlung des POS. Die Voraussetzungen für die 

Kostenübernahme gestützt auf das Geburtsgebrechen Ziff. 404 seien zum jetzigen 

Zeitpunkt daher nicht erfüllt. Dr. C.___ habe im Bericht vom 20. Dezember 2013 erklärt, 

dass die Dauer der Psychotherapie sowie auch die Prognose nicht absehbar seien. 

Eine zuverlässige Prognose sei jedoch notwendig. Aus den Akten gehe klar hervor, 

dass die Leidensbehandlung im Vordergrund stehe. Die Voraussetzungen des Art. 12 

IVG seien daher nicht erfüllt. Im Übrigen seien die in der Zeit vom 10. März bis 

11. Dezember 2014 eingetroffenen Unterlagen in der RAD-Stellungnahme vom 11. 

Dezember 2014 mitberücksichtigt worden. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. 

Mai 2015 die Abweisung beider Beschwerden (act. G 4, IV 2015/107 und act. G 3, IV 

2015/116). Zur Begründung verwies sie u.a. auf die RAD-Stellungnahmen vom 

10. März und 10. Dezember 2014 sowie auf die Stellungnahme des Fachbereichs vom 

30. April 2015. Ergänzend hielt sie fest, es reiche nicht aus, dass die Psychotherapie 

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die schulischen Leistungen des Beschwerdeführers 1 verbessern könne. Darüber 

hinaus sei notwendig, dass nicht die Leidensbehandlung an sich im Vordergrund stehe.

B.e  In seiner Replik vom 28. Mai 2015 (act. G 7, IV 2015/107) machte der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 1 ergänzend geltend, die RAD-Ärzte hätten in 

ihrer Beurteilung nicht berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer 1 schon vor den 

traumatischen Erlebnissen im Alter von fünf Jahren Auffälligkeiten gezeigt habe. Die 

Abklärungen der Beschwerdegegnerin seien daher ungenügend gewesen. Am 8. Juni 

2015 reichte derselbe Rechtsvertreter eine Stellungnahme der Lehrerinnen des 

Beschwerdeführers 1 ein (act. G 8, IV 2015/107). Diese erklärten, sie erachteten es als 

sehr wichtig, dass der Beschwerdeführer 1 die Psychotherapie fortsetze, da sie ihn in 

der Schule sehr oft unruhig und unkonzentriert erlebten. Der Beschwerdeführer 1 

kenne keine Distanz zu anderen Kindern und gerate so oft in Konfliktsituationen. 

Andere Kinder fühlten sich durch ihn provoziert. Seit dem Schuleintritt hätten schon 

einige Fortschritte erreicht werden können.

B.f In ihrer Replik vom 18. Juni 2015 (act. G 5, IV 2015/116) brachte die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 2 vor, die Begründung des ablehnenden 

Entscheides basiere auf der RAD-Stellungnahme vom 10. März 2014, welche nicht in 

Kenntnis aller Akten und Diagnosen ergangen sei. Die RAD-Ärztin habe den 

Beschwerdeführer 1 zudem nie persönlich untersucht. Bei der Psychotherapie stehe 

die berufliche/schulische Eingliederung des Beschwerdeführers 1 im Vordergrund. Es 

sei deshalb völlig irrelevant, ob in der Kindheit traumatisierende Erlebnisse vorgelegen 

hätten oder nicht. Fakt sei, dass der Beschwerdeführer 1 an einem Geburtsgebrechen 

leide, dass die Therapie bereits objektiv eine Verbesserung gebracht habe und dass 

diese Therapie bereits über ein Jahr stattfinde und (deren Dauer) absehbar sei. Ein 

Dauercharakter der Massnahme sei damit klar nicht ausgewiesen.

B.g Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 1 verzichtete auf eine Stellungnahme 

zur Beschwerde der Beschwerdeführerin 2 (act. G 8, IV 2015/116).

B.h Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik in den beiden Verfahren 

IV 2015/107 und IV 2015/116 (vgl. act. G 10, IV 2015/107 und act. G 6, IV 2015/116).

Erwägungen

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1.

Die Beschwerden der Verfahren IV 2015/107 und IV 2015/116 richten sich gegen 

dieselbe Verfügung der Beschwerdegegnerin. Würden die beiden Beschwerden 

getrennt behandelt, bestünde die Gefahr, dass widersprüchliche Entscheide in der 

gleichen Sache resultierten. Um dies zu verhindern, ist die Vereinigung der beiden 

Verfahren und damit deren Erledigung in einem Urteil zwingend notwendig.

2.

Gemäss Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch 

die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Als 

Spezialbestimmung regelt Art. 49 Abs. 4 ATSG, dass ein Versicherungsträger eine 

Verfügung, die die Leistungspflicht eines anderen Trägers berührt, auch diesem zu 

eröffnen hat und dieser dieselben Rechtsmittel ergreifen kann wie die versicherte 

Person. Die Beschwerdeführerin 2 ist die Krankenversicherung des Beschwerdeführers 

1 (d.h. des Versicherten). Verneint die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht für die 

Psychotherapie, so wird die Beschwerdeführerin 2 die Therapiekosten übernehmen 

müssen. Die Beschwerdeführerin 2 ist durch die angefochtene Verfügung also berührt 

und demnach zur Beschwerdeführung legitimiert.

3.

3.1  Strittig ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer 1 gestützt auf Art. 12 oder Art. 13 

IVG Anspruch auf eine Psychotherapie als medizinische Massnahme der 

Invalidenversicherung hat. Unbestritten und medizinisch belegt ist, dass der 

Beschwerdeführer 1 an einem Geburtsgebrechen Ziff. 404 (ADHS/POS) leidet. 

Ausserdem ist unbestritten, dass er neben dem ADHS an diversen, erworbenen 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen leidet (Traumatisierung durch 

Waffenbedrohung, Bindungsstörung, Entwicklungsstörung etc.), die keine sekundären 

Gesundheitsschäden, d.h. keine Folgen des Geburtsgebrechens, sind. Umstritten ist 

demgegenüber unter anderem, ob bzw. inwieweit die behandlungsbedürftige 

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Symptomatik des Beschwerdeführers 1 auf das ADHS zurückzuführen ist. Da sowohl 

das ADHS als auch die erworbenen psychischen Leiden für die Verhaltensstörungen 

des Beschwerdeführers 1 als Ursache in Frage kommen und die verschiedenen Leiden 

sich wohl auch gegenseitig beeinflussen bzw. verstärken, erscheint es auch für 

medizinische Fachpersonen schwierig bis unmöglich, zu bestimmen, welche 

Symptome auf das ADHS und welche auf die erworbenen Störungen zurückzuführen 

sind. Diese Frage könnte offen gelassen werden, wenn die Voraussetzungen zur 

Kostenübernahme der Psychotherapie bereits gestützt auf Art. 12 IVG erfüllt wären. Im 

vorliegenden Fall rechtfertigt es sich daher, ausnahmsweise zuerst zu prüfen, ob die 

(gegenüber Art. 13 IVG) strengeren Voraussetzungen des Art. 12 IVG erfüllt sind. Sollte 

dies nicht der Fall sein, müsste geprüft werden, ob die Beschwerdegegnerin die 

Therapiekosten gestützt auf das Geburtsgebrechen Ziff. 404 (Art. 13 IVG) zu tragen hat.

3.2  Art. 12 IVG bezweckt unter anderem, die Aufgabenbereiche der 

Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicherung 

anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, 

dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die 

Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- und 

Unfallversicherung gehört. Bei Jugendlichen hat die Invalidenversicherung 

rechtsprechungsgemäss nicht nur unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur 

stabiler Defektzustände oder Funktionsausfälle gerichtete Vorkehren zu übernehmen, 

sondern auch dann Leistungen zu erbringen, wenn es darum geht, mittels geeigneter 

Massnahmen einen die berufliche Ausbildung oder die künftige Erwerbsfähigkeit 

beeinträchtigenden Defektzustand vorzubeugen. Gemäss Rz. 645-647 des ab 1. 

Januar 2015 gültigen Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über 

die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME) kann 

die Invalidenversicherung bei Vorliegen erworbener psychischer Leiden, die mit grosser 

Wahrscheinlichkeit zu einem erheblichen, schwer korrigierbaren stabilen Defekt führen 

werden, der die spätere Ausbildung und Erwerbstätigkeit wesentlich behindert oder 

verunmöglicht, die erforderliche Psychotherapie übernehmen. Psychotherapeutische 

Massnahmen gehen nicht zu Lasten der Invalidenversicherung, wenn die Prognose 

unbestimmt ist und/oder die Behandlung eine medizinische Vorkehr von zeitlich 

unbegrenzter Dauer darstellt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2015, 

9C_912/2014 E. 1.2 und 1.3 mit Hinweisen).

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3.3  Unbestritten und aufgrund der erhobenen Befunde und Diagnosen einleuchtend 

ist, dass die Psychotherapie indiziert ist. Strittig ist hingegen, ob die Psychotherapie 

einen Dauercharakter aufweist beziehungsweise ob die Prognose unklar ist und damit 

eine Leidensbehandlung an sich vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 

2015, 9C_912/2014 E. 2).

3.4  Der behandelnde Kinderarzt Dr. C.___ hat im Dezember 2013 erklärt, dass der 

Beschwerdeführer 1 durch die Psychotherapie in seiner psychischen Entwicklung 

gestützt werden könne, wodurch bessere Voraussetzungen für die spätere 

Eingliederung ins Erwerbsleben geschaffen werden könnten. Eine Prognose sei noch 

schwierig zu stellen. In den neueren Berichten von Dr. C.___ vom März 2014 und 

Januar 2015 kommt zum Ausdruck, dass er mit letzterem Satz nicht sagen wollte, er 

wisse nicht, ob die Psychotherapie erfolgreich sein würde. Vielmehr wollte er damit 

sagen, dass er keine verbindlichen Angaben zur Dauer der Psychotherapie machen 

könne. Dr. C.___ hat klar zum Ausdruck gebracht, dass er nicht nachvollziehen kann, 

weshalb die Beschwerdegegnerin nicht von einer günstigen Prognose bezüglich des 

schulischen Erfolgs bzw. bezüglich der beruflichen Ausbildung ausgegangen ist (siehe 

Berichte vom März 2014 und vom Januar 2015). Die behandelnde Psychotherapeutin 

hat im März 2014 mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer 1 bereits grosse Fortschritte 

gemacht habe. Er habe in die Einführungsklasse eingeschult werden können und sich 

sozial und kognitiv sehr gut entwickelt. Die Störungen der sozialen Funktionen hätten 

geheilt werden können und der IQ habe sich stark verbessert. Auch das Stottern und 

die Enuresis hätten behoben werden können. Die Psychotherapie sei weiterhin 

notwendig, um diese gute Entwicklung und sehr positive Prognose für die weitere 

schulische und berufliche Laufbahn auch langfristig nicht zu gefährden. Die Dauer der 

Psychotherapie sei unbestimmt, aber absehbar. Die RAD-Ärztin hat ihre gegenteilige 

Auffassung, nämlich dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine günstige 

Prognose bezüglich des schulischen Erfolgs bzw. der beruflichen Eingliederung gestellt 

werden könne, nicht begründet. Vor dem Hintergrund der positiven Prognosen des 

behandelnden Kinderarztes und der behandelnden Psychotherapeutin, der bereits 

erzielten Fortschritte und der positiven Rückmeldungen der Lehrerinnen des 

Beschwerdeführers 1 ist von einer günstigen Prognose auszugehen. Es ist somit zu 

erwarten, dass ohne die psychotherapeutische Behandlung eine bleibende 

Gesundheitsbeeinträchtigung eintreten würde, die sich negativ auf die Schulbildung 

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und die Erwerbsfähigkeit auswirken würde. Aufgrund der bereits vor Verfügungserlass 

erzielten erheblichen Fortschritte und der Aussage der Psychotherapeutin, wonach die 

Dauer der Behandlung absehbar sei, muss zudem davon ausgegangen werden, dass 

die Therapie in näherer Zukunft erfolgreich wird abgeschlossen werden können. 

Demzufolge ist weder ein Dauercharakter der Psychotherapie ausgewiesen noch 

handelt es sich bei ihr um eine Leidensbehandlung an sich. Die Beschwerdegegnerin 

hat die Anwendbarkeit des Art. 12 IVG und damit einen Leistungsanspruch des 

Beschwerdeführers 1 daher zu Unrecht verneint.

3.5  Zu prüfen bleibt, ab wann die Beschwerdegegnerin die Kosten für die 

Psychotherapie zu übernehmen hat. Der Beschwerdeführer 1 befindet sich seit Februar 

2013 in psychotherapeutischer Behandlung, er ist jedoch erst im Dezember 2013 für 

medizinische Massnahmen angemeldet worden. Macht eine versicherte Person ihren 

Anspruch auf medizinische Massnahmen mehr als zwölf Monate nach dessen 

Entstehung geltend, so wird die Leistung in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 ATSG nur 

für die zwölf Monate nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen. Da die 

Anmeldung im vorliegenden Fall innert Jahresfrist erfolgt ist, hat der 

Beschwerdeführer 1 rückwirkend ab Februar 2013 Anspruch auf Vergütung der Kosten 

für die Psychotherapie.

3.6  Demnach ist die Beschwerdegegnerin in Gutheissung der Beschwerde zu 

verpflichten, die Kosten der Psychotherapie ab Februar 2013 zu übernehmen. Die 

Beschwerdegegnerin wird in diesem Sinne neu zu verfügen haben. Dazu ist die Sache 

an sie zurückzuweisen.

4.

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 1 

zurückzuerstatten.

bis 

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4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Im Gegensatz zum obsiegenden 

Beschwerdeführer 1 hat die ebenfalls obsiegende Beschwerdeführerin 2 keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung, da sie in Erfüllung ihres Auftrages, das KVG zu 

vollziehen, Beschwerde geführt hat. Die Parteientschädigung des Beschwerdeführers 1 

wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter hat keine Honorarnote eingereicht. Praxisgemäss spricht das 

Versicherungsgericht in Fällen mit mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad eine 

Entschädigung von Fr. 3‘500.-- zu. Das Aktendossier ist im vorliegenden Fall dünn 

gewesen, d.h. der Aufwand für das Aktenstudium ist kleiner gewesen als in einem 

durchschnittlichen IV-Fall. Zudem hat sich der Streit auf eine einzige Rechtsfrage 

beschränkt. Eine Parteientschädigung von Fr. 2‘500.-- erscheint daher im vorliegenden 

Fall als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 1 

entsprechend mit Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Verfahren IV 2015/107 und IV 2015/116 werden vereinigt.

2. 

In Gutheissung der Beschwerden wird die Beschwerdegegnerin unter Aufhebung der 

Verfügung vom 2. März 2015 im Sinne der Erwägungen verpflichtet, die Kosten der 

Psychotherapie ab Februar 2013 zu übernehmen; die Sache wird zum Erlass einer 

entsprechenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

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geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 1 

zurückerstattet.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer 1 eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.04.2016
	Art. 12 IVG. Der Versicherte hat Anspruch auf die Übernahme der Kosten für eine Psychotherapie durch die Invalidenversicherung, da davon auszugehen ist, dass ohne diese Therapie eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde, die sich negativ auf die Schuldbildung und die Erwerbsfähigkeit auswirken würde. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2016, IV 2015/107 und IV 2015/116). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2016.

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