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**Case Identifier:** 04f46dc6-37be-584c-b51e-f8f20e2275b2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.06.2015 IV 2014/274
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-274_2015-06-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/274

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 16.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 16.06.2015
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Kein syndromales Leiden, nur weil die versicherte 
Person Schmerzen angegeben hat, deren Stärke sich durch das - 
ausgewiesene - somatische Leiden nicht hat erklären lassen. Qualifikation 
einer mittelgradigen depressiven Störung als selbständiges, länger 
dauerndes, objektivierbares psychisches Leiden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2015, IV 
2014/274).

Entscheid Versicherunsgericht, 16.06.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 16. Juni 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Wydler, advokatur im lindenhof,

Postfach 41, 9320 Arbon,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich im November 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Sie gab 

an, in ihrem Herkunftsland eine Berufslehre absolviert zu haben und seit Mai 1989 für 

B.___ zu arbeiten. Ihr Hausarzt Dr. med. C.___ teilte der IV-Stelle am 10. Dezember 

2008 telefonisch mit (IV-act. 11), dass die Versicherte an einer chronischen 

Lumboischialgie bei multisegmentalen schweren Degenerationen mit 

Belastungsinsuffizienz des Rückens für mittelschwere und schwere Arbeiten, an einer 

schweren arteriellen Hypertonie mit Stressintoleranz sowie an einer Hypothyreose mit 

endokriner Orbitopathie (Morbus Basedow) leide. Sie sei seit März 2008 teils zu 50 

Prozent und teils vollständig arbeitsunfähig gewesen; sie wolle ihre Erwerbstätigkeit im 

Umfang von 50 Prozent beibehalten. Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der 

Rheumatologe med. pract. D.___ und der Psychiater Dr. med. E.___ am 11. Februar/

25. März 2010 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 39 und 41). Sie hielten fest, die 

Versicherte leide an einem chronischen generalisierten Schmerzsyndrom, an einer 

Schlafstörung bei Schichtarbeit sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an einer 

Neurasthenie, an einer arteriellen Hypertonie, an einer Adipositas, an einer endokrinen 

Orbitopathie, an beginnenden Fingerpolyarthrosen sowie an einer Polyglobulie. Zudem 

liege ein Verdacht auf eine Symptomausweitung bei einer psychosozialen 

Problemkonstellation, auf eine periphere Neuropathie noch ungeklärter Genese sowie 

auf eine Polyneuropathie vor. Aus rheumatologischer Sicht sei der Versicherten aber 

jede körperlich leichte Tätigkeit in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen ohne 

Belastung durch Haltungs- oder Bewegungsmonotonien oder achsenfernes Heben und 

Tragen von Gewichten über 15 Kilogramm zumutbar. Offenbar habe die Belastung im 

Schichtdienst die bestehende Dekompensation zusammen mit dem mehrstündigen 

Arbeitsweg begünstigt, weshalb ein regelmässiger Einsatz in Tagschichten zu 

empfehlen sei. Die vom psychiatrischen Sachverständigen diagnostizierte Neurasthenie 

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stelle einen psychischen Gesundheitsschaden dar, der grundsätzlich geeignet sei, die 

Arbeitsfähigkeit langdauernd einzuschränken. Da die Versicherte jedoch weder an einer 

psychischen Komorbidität noch an einer schweren körperlichen Begleiterkrankung 

leide, der Krankheitsverlauf relativ kurz sei, ein sozialer Rückzug kaum stattgefunden 

habe, ein primärer Krankheitsgewinn nicht auszumachen sei und ein Therapieversuch 

stationärer Art gescheitert sei, könne der Versicherten nach heutiger Rechtsauffassung 

zugemutet werden, ihre Schmerzen willentlich zu überwinden, weshalb die 

Neurasthenie nicht geeignet sei, eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Gestützt auf 

dieses Gutachten wies die IV-Stelle das Rentengesuch der Versicherten mit einer 

Verfügung vom 29. Juli 2010 ab (IV-act. 54).

A.b  Am 16. Juni 2011 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an

(IV-act. 56). Am 7. September 2011 berichtete die behandelnde Psychiaterin Dr. med. 

F.___ (IV-act. 61–1 f.), die Versicherte sei verzweifelt, hoffnungslos, fühle sich 

ohnmächtig, sei freudlos und traurig. Sie habe ihr Leben über die Erziehung der 

Tochter definiert und sich mit der Arbeit identifiziert. Ohne ihren Arbeitsalltag gehe es 

ihr schlechter. Sie fühle sich nutzlos und überflüssig, sei grüblerisch, gedanklich 

eingeengt, leide an schweren Schlafstörungen, ziehe sich von der Gesellschaft zurück, 

schäme sich und leide unter Ängsten. Die Schlafstörungen hätten sich unter Saroten 

retard gebessert. Ansonsten sei keine Besserung eingetreten. Die Versicherte könne 

ihren Alltag nur mühsam bewältigen. An eine Wiederaufnahme der Arbeit sei nicht zu 

denken. Auf eine Nachfrage der IV-Stelle hin ergänzte Dr. F.___ am 22. Oktober 2011, 

dass ein depressives Zustandsbild im Sinne des ICD-10 F 32.2 vorliege (IV-act. 67). Am 

6. Dezember 2011 notierte Dr. med. G.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD; IV-act. 68), dass die Psychiaterin eine schwere Depression verschlüsselt habe. 

Sozialmedizinisch sei eine Depression erst nach längerer erfolgloser Behandlung 

anzuerkennen, weshalb er empfehle, in sechs Monaten einen Verlaufsbericht 

einzuholen. Eventuell werde eine Nachbegutachtung notwendig werden. Am 5. Mai 

2012 berichtete Dr. F.___, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten in der 

Zwischenzeit nicht wesentlich verändert habe (IV-act. 85). Am 22. November 2012 fand 

eine Abklärung im Haushalt der Versicherten statt (IV-act. 95). Die 

Abklärungsverantwortliche hielt fest, die Versicherte habe glaubhaft und 

nachvollziehbar dargelegt, dass sie ohne Behinderung bis zur ordentlichen 

Pensionierung weiterhin in einem Vollzeitpensum für B.___ gearbeitet hätte. Sie habe 

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sich aus gesundheitlichen Gründen frühpensionieren lassen, nachdem ihr B.___ dazu 

geraten habe. Über die finanziellen Folgen sei sie sich nicht im Klaren gewesen. 

Dr. F.___ berichtete am 17. Januar 2013, dass die Versicherte nach wie vor nicht in der 

Lage sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (IV-act. 97). Im Auftrag der IV-Stelle 

erstatteten die Rheumatologin Dr. med. H.___ und der Psychiater Dr. med. I.___ am 

26. Oktober/7. November 2013 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 108 f.). Sie führten 

aus, die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig 

mittelgradiger Episode und somatischen Symptomen, an einem 

Lumbovertebralsyndrom sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

ausgedehnten chronischen Schmerzen, an einer endokrinen Orbitopathie, an einer 

arteriellen Hypertonie, an einem Status nach Lungentuberkulose und an geringen 

Coxarthrosen beidseits. Aus rheumatologischer Sicht seien ihr Arbeiten, bei denen sie 

nicht Lasten von mehr als 15 Kilogramm heben oder tragen müsse, uneingeschränkt 

zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit um 50 Prozent vermindert. 

Tätigkeiten mit sehr hohen Anforderungen an die Konzentrationsausdauer und die 

psychische Belastbarkeit sowie Nachtarbeiten seien aus psychiatrischer Sicht 

ungeeignet. Diese Einschränkungen bestünden seit Oktober 2011.

A.c  Am 13. November 2013 führte der RAD-Arzt Dr. med. J.___ aus (IV-act. 110), der 

psychiatrische Sachverständige habe eine rezidivierende depressive Störung 

diagnostiziert, obwohl diese Diagnose eine mindestens zwei Monate dauernde 

Symptomfreiheit bedinge, was vorliegend aber nicht der Fall sei. Zudem habe sich der 

psychiatrische Sachverständige nicht mit der von der rheumatologischen 

Sachverständigen nachgewiesenen Nichteinnahme der Antidepressiva auseinander 

gesetzt. Da die Versicherte ihren Gesundheitszustand mittels Antidepressiva allenfalls 

noch wesentlich verbessern könne, dürfe nicht auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Sachverständigen abgestellt werden. Die Versicherte müsse vielmehr 

erst verpflichtet werden, während sechs Monaten ihre Antidepressiva einzunehmen. Er 

empfehle daher, der behandelnden Psychiaterin eine Kopie des Gutachtens zuzustellen 

und in sechs Monaten einen Verlaufsbericht von ihr einzuholen. Am 28. November 

2013 stellte die IV-Stelle der behandelnden Psychiaterin eine Kopie des Gutachtens zu 

und teilte ihr mit, dass die Versicherte verpflichtet sei, während sechs Monaten bei der 

Behandlung mitzuwirken und die Medikamente zuverlässig einzunehmen (IV-act. 111). 

Gleichentags forderte sie die Versicherte auf, die Medikamente verordnungsgemäss 

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einzunehmen (IV-act. 112). Die Versicherte liess am 8. Januar 2014 einwenden (IV-

act. 115), dass das Vorgehen der IV-Stelle nicht nachvollziehbar sei. Der psychiatrische 

Sachverständige habe festgehalten, dass selbst unter konsequenter Weiterführung der 

medizinischen Massnahmen lediglich eine Erhaltung, nicht aber eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit erzielt werden könne. Die Psychiaterin teilte am 9. Januar 2014 mit (IV-

act. 117), dass die Versicherte in der Behandlung mitarbeite, adäquat und fachlich 

korrekt psychopharmakologisch behandelt werde und sich nicht in einem instabilen 

psychischen Zustand befinde. Sie sehe keinen Grund, mit dem Rentenentscheid weiter 

zuzuwarten, und werde nicht mehr Stellung nehmen, bis die IV-Stelle über das 

Rentengesuch entschieden habe. Am 27. Januar 2014 antwortete die IV-Stelle (IV-

act. 118), dass sie die Akten nochmals sorgfältig studiert habe und zum Schluss 

gekommen sei, dass aus medizinischer Sicht tatsächlich keine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit mehr zu erwarten sei, weshalb auf die Erfüllung der Auflagen verzichtet 

werde.

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 26. Februar 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 123), dass sie vorsehe, ihr Rentengesuch abzuweisen. Der psychiatrische 

Sachverständige habe zwar eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert, aber es 

sei ausschliesslich die Aufgabe der rechtsanwendenden Behörde zu entscheiden, ob 

ein bestimmter Gesundheitsschaden „invalidisierend im Sinne der Rechtsprechung“ 

sei. Die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Störung vermöge zwar medizinisch 

eine Arbeitsunfähigkeit auszulösen, begründe rechtlich aber keine Invalidität. Leichte 

bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis seien 

nämlich therapierbar. Dagegen liess die Versicherte am 24. März 2014 einwenden, der 

psychiatrische Sachverständige habe unmissverständlich festgehalten, dass sie 

aufgrund einer erhöhten Ermüdbarkeit und Erschöpfbarkeit sowie aufgrund einer 

reduzierten Konzentrationsdauer bloss noch ein halbes Arbeitspensum bewältigen 

könne. Diese medizinische Feststellung könne nicht einfach beiseitegeschoben 

werden. Vorliegend sei auch die Möglichkeit einer therapeutischen Verbesserung 

einlässlich diskutiert und letztlich verneint worden. Auch dies könne nicht einfach 

ignoriert werden. Die Behauptung, die Störung sei therapierbar und daher nicht 

invalidisierend, stehe im krassen Widerspruch zur Aussage im Schreiben vom 

27. Januar 2014, die Verbesserung des Gesundheitszustandes mittels Therapie sei aus 

medizinischer Sicht nicht möglich. Dieses unverständliche Vorgehen der IV-Stelle 

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müsse als krass willkürlich und gegen Treu und Glauben verstossend qualifiziert 

werden. Die IV-Stelle wies das Rentenbegehren am 22. April 2014 ab (IV-act. 125).

B.    

B.a  Am 23. Mai 2014 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

Verfügung vom 22. April 2014 und die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin ab 

dem 1. Oktober 2012 einen Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung 

habe. Zur Begründung führte er aus, die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) habe sich mit den Argumenten im Schreiben vom 24. März 2014 

gar nicht auseinandergesetzt, sondern einfach nochmals dieselben Argumente in 

sprachlich leicht abgeänderter Form vorgebracht. Auf den Antrag, eine Rückfrage an 

den psychiatrischen Sachverständigen zur Klärung der medizinischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu richten, sei sie gar nicht eingegangen. Damit habe sie 

den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt. Dieser Mangel 

könne allerdings beseitigt werden, wenn das Gericht direkt entscheide. Er müsse aber 

zur Rückweisung führen, wenn das Gericht zur Auffassung gelange, dass eine solche 

Rückfrage notwendig sei. In Bezug auf das bidisziplinäre Gutachten falle auf, dass die 

Beschwerdegegnerin die Arbeitsfähigkeitsschätzung der rheumatologischen 

Sachverständigen nicht als unzulässig qualifiziert habe, während sie ausgeführt habe, 

der psychiatrische Sachverständige hätte sich nicht zur Rechtsfrage der 

Arbeitsfähigkeit äussern dürfen. Diese seltsame „Flexibilität“ bei der Auslegung von 

ärztlichen Gutachten sei willkürlich. Es stehe der Beschwerdegegnerin nicht zu, das 

Gutachten von Dr. I.___ einfach für wertlos zu erklären. Die Schlussfolgerungen der 

Beschwerdegegnerin beruhten auf einer falschen Interpretation der einschlägigen 

Urteile des Bundesgerichtes, denn letzteres habe selbständigen depressiven Leiden, 

die nicht bloss eine Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit seien, eine 

invalidisierende Wirkung zuerkannt.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1. September 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die Beschwerdeführerin leide an 

syndromalen Beschwerden in der Form eines Lumbovertebralsyndroms. Bei der 

diagnostizierten mittelgradigen depressiven Störung handle es sich nicht um eine 

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eigenständige psychische Erkrankung. Das Beschwerdebild sei stark von 

psychosozialen Faktoren beeinflusst. Die so genannten Foerster’schen Kriterien seien 

nicht erfüllt, weshalb die Beschwerdeführerin trotz Schmerzen einer Arbeit nachgehen 

könne. Zudem sei erwiesen, dass sie ihre Medikamente nicht zuverlässig einnehme, 

was gegen eine invalidisierende psychische Erkrankung spreche.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 15. September 2014 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 8).

Erwägungen:

1.

1.1     Die Beschwerdeführerin beantragt eine Feststellung über ihren Rentenanspruch. 

Feststellungen sind zwar zulässig, wenn ein schützenswertes Interesse daran besteht 

(vgl. Art. 49 Abs. 2 ATSG), doch besteht kein schützenswertes Interesse an einer 

Feststellung, wenn rechtsgestaltend entschieden werden kann (vgl. etwa Alfred Kölz/

Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des 

Bundes, 3. Aufl. 2013, N 351, mit Hinweisen). Diese Subsidiarität der 

Feststellungsverfügung gegenüber der Gestaltungsverfügung erklärt sich aus der Natur 

der Feststellung: Eine rechtsgestaltende Verfügung setzt einen vollständig 

abgelaufenen Rechtssyllogismus voraus, das heisst der gesamte massgebende 

Sachverhalt muss unter den vollständigen Tatbestand der anzuwendenden Norm 

subsumiert werden und anschliessend muss die die Rechtsstellung der Parteien 

verändernde Rechtsfolge – die Begründung, Abänderung oder Aufhebung von Rechten 

oder Pflichten – angeordnet werden. Für jedes einzelne Element des Tatbestandes der 

anzuwendenden Rechtsnorm muss ein korrespondierendes Element des Sachverhaltes 

erhoben werden. Dieses Sachverhaltselement muss dann unter das korrespondierende 

Tatbestandselement subsumiert werden. Wenn also beispielsweise ein Rentengesuch 

an die Invalidenversicherung gerichtet wird, muss untersucht werden, ob die 

gesuchstellende Person versichert ist,ob ihre Erwerbsfähigkeit verbessert oder erhalten 

werden kann, ob sie während eines Jahres durchschnittlich mindestens 40 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen ist, ob sie nach dem Ablauf dieses Jahres mindestens zu 40 

Prozent invalid ist, ob sie sich „rechtzeitig“ im Sinne des Art. 29 Abs. 1 IVG angemeldet 

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hat etc. Dies sind die massgebenden Tatbestandselemente. Diesen 

Tatbestandselementen müssen die entsprechenden Sachverhaltselemente 

gegenübergestellt werden, also beispielsweise die folgenden: Die gesuchstellende 

Person hat in der Schweiz gearbeitet, ist volljährig, Schweizerbürger, hat an einem 

bestimmten Datum einen Unfall erlitten, hat danach die frühere Tätigkeit nicht mehr 

ausüben können, hat sich ein halbes Jahr später zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet, ist umgeschult worden, kann auch in der neuen 

Tätigkeit keine volle Leistung erbringen etc. Dies sind die relevanten Sachverhalts­

elemente, deren Subsumtion unter die Tatbestandselemente geprüft werden muss. Im 

Normalfall kann nur dann eine rechtsgestaltende Verfügung/Entscheidung ergehen, 

wenn jedes Sachverhaltselement unter jedes korrespondierende Tatbestandselement 

subsumiert wird, die Subsumtion also vollständig ist. Die Feststellung zeichnet sich 

dadurch aus, dass der Rechtssyllogismus nur unvollständig abläuft. Wenn sich der 

Tatbestand beispielsweise aus den Elementen t  bis t  zusammensetzt und für eine 

rechtsgestaltende Verfügung also geprüft werden müsste, ob sich der Sachverhalt, 

bestehend aus den Elementen s biss ,unter die Tatbestandselemente t  bis t

subsumieren lässt, kann sich der Rechtsanwender in einer Feststellungsverfügung/-

entscheidung darauf beschränken, das Sachverhaltselement s  unter das 

Tatbestandselement t  zu subsumieren, als beispielsweise festzustellen, dass die 

versicherte Person die IV-Versicherungsklausel erfüllt. In einem späteren Verfahren 

kann der Rechtsanwender dann die übrigen Sachverhaltselemente s ,s und s bis s

unter die entsprechenden Tatbestandselemente t ,t und t bis t subsumieren und 

dann gestützt auf die daraus resultierende Rechtsfolge eine rechtsgestaltende 

Verfügung/Entscheidung erlassen. Bei diesem späteren Verfahren mit dem Ziel einer 

rechtsgestaltenden Verfügung/Entscheidung darf er aufgrund der Verbindlichkeit der 

früher ergangenen Feststellungsverfügung/-entscheidung betreffend das 

Tatbestandselement t und das Sachverhaltselement s die entsprechende (Teil-) 

Subsumtion nicht mehr prüfen, das heisst er muss auf die Feststellungsverfügung/-

entscheidung abstellen. Eine Feststellungsverfügung/-entscheidung ist also im 

Ergebnis nichts anderes als ein inkompletter Rechtssyllogismus, der sich nur auf einen 

Teil des Tatbestandes und damit nur auf den korrespondierenden Teil des 

massgebenden Sachverhalts beschränkt. Wenn es in einer bestimmten 

Verfahrenskonstellation sinnvoll ist, den gesamten Rechtssyllogismus ablaufen zu 

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lassen und dementsprechend rechtsgestaltend zu verfügen oder zu entscheiden, 

besteht in aller Regel kein Bedarf nach einer Beschränkung auf einen Teil des 

Rechtssyllogismus. Dies erklärt die Subsidiarität der Feststellungsverfügung/-

entscheidung gegenüber der Gestaltungsverfügung/-entscheidung.

1.2     Da die Beschwerdeführerin die (rechtsgestaltende) Zusprache einer 

Invalidenrente erreichen will, besteht an sich kein schützenswertes Interesse an der 

beantragten Feststellung, dass ab 1. Oktober 2012 ein Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente bestehe. Trotzdem muss sich ein allfälliger positiver Entscheid des 

Gerichtes darauf beschränken, den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin und den 

Rentenbeginn festzustellen. Die Beschwerdegegnerin hat nämlich nur die IV-

spezifischen Elemente des massgebenden Sachverhalts abgeklärt. Da sie eine 

rentenbegründende Invalidität verneint hat, ist es nicht erforderlich gewesen, die intern 

zuständige AHV-Ausgleichskasse mit der Erhebung der „AHV-spezifischen“ 

Sachverhaltselemente (Beitragsdauer, massgebendes durchschnittliches 

Jahreseinkommen) zu beauftragen. Zur Begründung der verfügungsweisen Verneinung 

eines Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin hat es nämlich aufgrund einer 

Besonderheit der Rechtsgrundlage ausgereicht, nur den „IV-spezifischen“ Teil des 

Sachverhalts zu ermitteln. Die gerichtliche (rechtsgestaltende) Zusprache einer 

Invalidenrente würde aber voraussetzen, dass die „AHV-spezifischen“ 

Sachverhaltselemente vom Gericht erhoben würden, das heisst dass die zuständige 

Ausgleichskasse im Auftrag des Gerichts die entsprechenden Abklärungen vornehmen 

würde. Da es sich bei der Sachverhaltsabklärung um die ureigenste Aufgabe der 

Verwaltung handelt und da der Beschwerdeführerin mit einer erstmaligen Abklärung 

des massgebenden Sachverhalts durch das Gericht die einzige umfassende 

Beschwerdemöglichkeit verwehrt würde, weist das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen gestützt auf den „IV-spezifischen“ Teil des Sachverhaltes die Sache 

regelmässig an die Beschwerdegegnerin zurück, damit diese die „AHV-spezifischen“ 

Sachverhaltselemente unter Beizug der zuständigen Ausgleichskasse noch abkläre und 

dann eine Verfügung erlasse. Da das Gericht die zutreffende Rentenstufe (Viertelsrente, 

halbe Rente, Dreiviertelsrente, ganze Rente) und den konkreten Rentenbeginn in 

seinem Rückweisungsurteil bereits verbindlich festgestellt hat, beschränkt sich der 

anfechtbare Inhalt der neuen Verfügung der Beschwerdegegnerin auf die Würdigung 

der „AHV-spezifischen“ Sachverhaltselemente, also auf den Betrag der Rente. Erst 

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damit ist die Subsumtion des Sachverhalts unter den Tatbestand vollständig, so dass 

eine rechtsgestaltende Verfügung ergehen kann. In jenen Fällen, in denen die 

Beschwerdegegnerin ein Rentenbegehren abgewiesen hat, beschränkt sich der 

Gerichtsentscheid also immer auf die Feststellung der massgebenden Rentenstufe und 

des Rentenbeginns. Zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung und zur 

anschliessenden Komplettierung des Rechtssyllogismus weist es die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurück. Die Beschwerdeführerin hat also zu Recht nur eine 

Feststellung über ihren grundsätzlichen Rentenanspruch beantragt.

2.       Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches 

Gehör in der Form einer Verletzung der Begründungspflicht. Zur Diskussion steht 

demnach keine Verletzung des Art. 42 ATSG, sondern eine Verletzung des Art. 49 

Abs. 3 ATSG. Die Begründung einer Verfügung soll es dem Verfügungsadressaten 

ermöglichen nachzuvollziehen, aus welchen Gründen die Verwaltung zum verfügten 

Entscheid gelangt ist, um die Verfügung als richtig akzeptieren beziehungsweise sich 

umfassend dagegen wehren zu können. Sie erfüllt also ihren Zweck, wenn der 

Verfügungsadressat abwägen kann, ob und gegebenenfalls mit welchen Argumenten 

er die Verfügung anfechten will. Die Begründung der vorliegend angefochtenen 

Verfügung erfüllt diese Anforderung. Die Beschwerdeführerin hat der Verfügung 

nämlich entnehmen können, dass und weshalb die Beschwerdegegnerin die aus 

psychiatrischer Sicht attestierte Arbeitsfähigkeit ignoriert hatte. Auch wenn sich die 

Beschwerdegegnerin tatsächlich nicht explizit mit den Argumenten in der Eingabe der 

Beschwerdeführerin vom 27. Januar 2014 auseinandergesetzt hatte, hat sich der 

angefochtenen Verfügung doch entnehmen lassen, dass die Beschwerdegegnerin an 

ihrer im Vorbescheid dargelegten Auffassung festgehalten hat. Dies hat es der 

Beschwerdeführerin ermöglicht, die Verfügung substantiiert anzufechten. Obwohl die 

Begründung der angefochtenen Verfügung als rudimentär bezeichnet werden muss, 

hat sie doch den vom Art. 49 Abs. 3 ATSG angestrebten Zweck erfüllt, weshalb sie sich 

in diesem Punkt als rechtsmässig erweist. Sie ist also nicht zufolge

einer Begründungspflichtverletzung aufzuheben.

3.

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3.1     Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, die während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen sind und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid 

sind, haben einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 

IVG). Für die Bemessung der Invalidität einer erwerbstätigen versicherten Person wird 

das Erwerbseinkommen, das sie nach dem Eintritt der Invalidität (gemeint ist die 

Gesundheitsbeeinträchtigung) und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zum 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

3.2    

3.2.1  Die Beschwerdeführerin hat während rund zwanzig Jahren bei B.___ gearbeitet. 

Im Zuge der Gesundheitsbeeinträchtigung hat sie ihr Pensum von 100 auf 50 Prozent 

reduziert und sich schliesslich frühzeitig pensionieren lassen. Die Beschwerdegegnerin 

hat vor diesem Hintergrund zu Recht angenommen, dass die Beschwerdeführerin ohne 

die Gesundheitsbeeinträchtigung bis zur ordentlichen Alterspensionierung vollzeitig für 

B.___ gearbeitet hätte, zumal die Beschwerdeführerin selbst zweimal angegeben hat, 

dass sie weiterhin zu 100 Prozent für B.___ gearbeitet hätte. Folglich ist der 

Invaliditätsgrad mittels eines Einkommensvergleichs zu berechnen und die 

Weiterführung der früheren Tätigkeit für B.___ im Vollzeitpensum ist als Validenkarriere 

zu qualifizieren.

3.2.2  Aus rheumatologischer Sicht könnte diese Tätigkeit auch als leidensadaptiert 

qualifiziert werden, denn sie erfüllt die von der rheumatologischen Sachverständigen 

beschriebenen qualitativen Anforderungen an eine leidensadaptierte Tätigkeit. Zudem 

hat der RAD-Arzt Dr. G.___, der als ehemaliger B.___arzt die körperlichen An­

forderungen der Arbeitsstelle der Beschwerdeführerin bestens hat beurteilen können, 

ebenfalls festgehalten, dass es sich um eine dem Leiden angepasste Tätigkeit handle 

(vgl. IV-act. 34). Allerdings kann der Beschwerdeführerin gemäss dem psychiatrischen 

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Teilgutachten von Dr. I.___ Nachtarbeit nicht mehr zugemutet werden. Die Arbeit im 

M.___ muss aber in Schichten verrichtet werden, wobei die Arbeitnehmer abwechselnd 

Tages- und Nachtschichten übernehmen müssen. Die B.___ ist nicht bereit gewesen, 

die Beschwerdeführerin ausschliesslich in Tagesschichten arbeiten zu lassen und sie 

hat das Arbeitsverhältnis gekündigt beziehungsweise die Beschwerdeführerin frühzeitig 

pensioniert. Dies zeigt, dass die Beschwerdeführerin die frühere Tätigkeit 

gesundheitsbedingt nicht mehr weiterführen kann. Mangels einer beruflichen 

Ausbildung müsste die Beschwerdeführerin eine andere, ideal leidensadaptierte 

Hilfsarbeit verrichten, bei der sie aber nur noch ein durchschnittliches 

Hilfsarbeiterinneneinkommen erzielen könnte. Die Invalidenkarriere entspricht folglich 

einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit.

3.3

3.3.1  Nebst den somatischen Beschwerden, welche die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in qualitativer Hinsicht beeinträchtigen, das heisst das Spektrum 

der zumutbaren Tätigkeiten einschränken, leidet die Beschwerdeführerin laut dem 

bidisziplinären Gutachten der Dres. H.___ und I.___ auch an einer rezidivierenden 

depressiven Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Ausprägung, welche die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin quantitativ erheblich mindert. Das 

psychiatrische Teilgutachten ist – anders als das rheumatologische Teilgutachten – 

vom RAD-Arzt Dr. J.___ und von der zuständigen Sachbearbeiterin der 

Beschwerdegegnerin in mehrfacher Hinsicht kritisiert worden. Dr. J.___ hat ausgeführt, 

dass die Diagnose nicht lege artis gestellt worden sei, weil eine rezidivierende 

depressive Störung unter anderem eine mindestens zwei Monate dauernde Remission 

voraussetze, die Beschwerdeführerin gemäss den Ausführungen von Dr. I.___ diese 

Voraussetzung aber nicht erfülle. Tatsächlich hat Dr. I.___ dargelegt, dass die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2010 noch nicht an einer depressiven Störung gelitten 

habe, dass dann aber gegen Ende des Jahres 2010 respektive zu Beginn des Jahres 

2011 eine depressive Störung eingetreten sei, die bis zum Untersuchungszeitpunkt im 

Jahr 2013 angehalten habe. Dr. I.___ hat damit eine vorübergehende Remission der 

depressiven Störung ausgeschlossen. Allerdings hat er auch ausgeführt, dass 

angesichts der über zweijährigen Dauer der depressiven Störung die Diagnose einer 

rezidivierenden depressiven Störung gestellt werden müsse. Diese Begründung kann 

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von einem medizinischen Laien mit Blick auf die Definition einer rezidivierenden 

depressiven Störung gemäss dem ICD-10 (F33) nicht nachvollzogen werden, denn laut 

dieser Definition zeichnen sich die rezidivierenden depressiven Störungen nicht durch 

ihre Dauer, sondern vielmehr durch ihren schwankenden Verlauf aus. Länger dauernde 

depressive Störungen könnten – anders als schwankend verlaufende depressive 

Störungen – auch unter den Begriff der anhaltenden affektiven Störungen gemäss der 

Definition des ICD-10 (F34) subsumiert werden. Die Kritik von Dr. J.___ an der 

Diagnosestellung von Dr. I.___ erscheint für einen medizinischen Laien daher als 

gerechtfertigt. Für die Beurteilung des Rentengesuchs der Beschwerdeführerin ist die 

Frage, ob eine rezidivierende oder eine nicht rezidivierende depressive Störung 

vorliege, allerdings nicht entscheidend. Von Bedeutung ist vielmehr, ob es sich um eine 

eigentliche depressive Störung oder bloss um eine „Verstimmung“ handelt und ob der 

Gesundheitszustand länger dauernd oder bloss vorübergehend beeinträchtigt ist. 

Dr. I.___ hat überzeugend dargelegt, dass nicht bloss eine Verstimmung, sondern eine 

depressive Störung vorliege, und dass diese im Untersuchungszeitpunkt bereits zwei 

Jahre ununterbrochen angehalten habe. Beides ist von Dr. J.___ nicht in Frage gestellt 

worden, weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Beschwerdeführerin an einer länger anhaltenden 

depressiven Störung leidet. Dr. J.___ hat weiter kritisiert, dass sich Dr. I.___ nicht mit 

der von Dr. H.___ dargelegten Malcompliance bei der Medikamenteneinnahme 

auseinander gesetzt habe. Er hat festgehalten, dass die depressive Störung günstig 

beeinflusst werden könnte, wenn die Beschwerdeführerin die Psychopharmaka 

ordnungsgemäss und regelmässig einnehmen würde, weshalb er eine entsprechende 

Auflage empfehle. Dabei dürfte er übersehen haben, dass Dr. I.___ ausgeführt hatte, 

auch bei einer konsequenten Weiterführung der etablierten therapeutischen 

Massnahmen könne nicht mit einer Steigerung, sondern bloss mit der Erhaltung der 

Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Diesbezüglich erweist sich die Kritik von Dr. J.___ 

am Gutachten folglich als unbegründet, was auch die Beschwerdegegnerin anerkannt 

hat, indem sie Abstand von der geplanten Auflage der Erfüllung der 

Schadenminderungspflicht in der Form einer tadellosen Medikamentencompliance 

genommen hat. Abgesehen von der genauen Diagnose und der angeblichen 

Medikamentenmalcompliance hat Dr. J.___ das Gutachten von Dr. I.___ nicht kritisiert. 

Die zuständige Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin hat sich dann allerdings auf 

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den Standpunkt gestellt, die vom psychiatrischen Sachverständigen attestierte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung möge zwar medizinisch überzeugen, begründe aber keine 

Invalidität, weil leichte bis mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis 

therapierbar seien. Damit hat die Sachbearbeiterin das Gutachten nicht in 

medizinischer Hinsicht kritisiert, sondern vielmehr die medizinische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung durch eine „rechtliche“ Arbeitsfähigkeitsschätzung ersetzt. 

Für eine medizinische Kritik hätte auch kein Grund bestanden, denn der psychiatrische 

Sachverständige hat die Anamnese sorgfältig erhoben, die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, die von ihm erhobenen Befunde dargelegt, spezifische Tests 

durchgeführt und gestützt auf die so ermittelte umfassende medizinische Grundlage 

bzw. die bestehenden Symptome eine ausführlich begründete und nachvollziehbare 

Schlussfolgerung gezogen. Die erwähnten Zweifel an der Exaktheit der gestellten 

Diagnose sind irrelevant, weil nicht eine bestimmte Diagnose, sondern vielmehr eine 

klinisch objektivierbare Einschränkung der Leistungsfähigkeit eine Invalidität begründet. 

Abgesehen von der genauen Diagnosestellung überzeugt das Gutachten von Dr. I.___. 

Seine Ausführungen zur Entstehung, zum Verlauf und zum Schweregrad 

beziehungsweise der Ausprägung der depressiven Störung sind plausibel. Die von ihm 

beschriebenen Auswirkungen der depressiven Störung auf die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin überzeugen ebenfalls. In medizinischer Hinsicht ist folglich 

uneingeschränkt auf sein Teilgutachten beziehungsweise das im Übrigen nicht 

kritisierte und ebenfalls überzeugende bidisziplinäre Gutachten abzustellen.

3.3.2  Die Auffassung der Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Sachverständigen müsse durch eine 

„rechtliche“ Arbeitsfähigkeitsschätzung ersetzt werden, dürfte auf eine 

Fehlinterpretation der massgebenden gesetzlichen Normen und der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zurückzuführen sein. Es trifft zwar zu, dass eine 

medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht unbesehen für die Berechnung des 

Invaliditätsgrades herangezogen werden kann, sondern dass vielmehr zu prüfen ist, ob 

die medizinischen Sachverständigen insbesondere den Möglichkeiten des 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes in Bezug auf ideal leidensadaptierte Tätigkeiten, den 

Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Leistungsfähigkeit an einem 

bestimmten Arbeitsplatz und der Zumutbarkeit der Verrichtung von Arbeit trotz 

Beschwerden hinreichend Rechnung getragen haben. Allenfalls müssen vom 

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Rechtsanwender Rückfragen gestellt oder eine Stellungnahme eines Berufsberaters 

eingeholt werden, bevor der Arbeitsfähigkeitsgrad definitiv feststeht. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist jedenfalls keine rein medizinische Aufgabe. Das 

bedeutet aber selbstverständlich nicht, dass medizinische 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen a priori unbeachtlich wären. Vorliegend hat der 

psychiatrische Sachverständige Dr. I.___ nachvollziehbar und überzeugend dargelegt, 

dass er – wie der frühere psychiatrische Sachverständige Dr. E.___ – im Jahr 2010 trotz 

psychischer Beschwerden keine Arbeitsunfähigkeit attestiert, das heisst der 

Beschwerdeführerin eine volle Arbeitsleistung trotz der psychischen 

Beeinträchtigungen zugemutet habe, dass gegen Ende des Jahres 2010 zwar eine 

psychiatrisch-therapeutische Behandlung notwendig geworden sei, die Beschwerden 

aber auch damals noch nicht ein Ausmass erreicht hätten, das eine volle 

Arbeitsleistung verunmöglicht hätte, dass aber im Verlauf des Jahres 2011 neu eine 

depressive Störung aufgetreten sei, welche die zumutbare Arbeitsleistung 

beeinträchtigt habe, sodass spätestens ab dem Zeitpunkt des diese Störung 

belegenden Berichtes der behandelnden Psychiaterin vom Oktober 2011 bloss noch 

eine Teilarbeitsleistung von 50 Prozent zumutbar gewesen sei. Die Arbeitsfähigkeit sei 

aufgrund einer erhöhten Ermüdbarkeit, einer erhöhten Erschöpfbarkeit, einer 

Antriebsminderung, einer generell reduzierten psychischen Belastbarkeit, einer 

reduzierten Konzentrationsausdauer und einer reduzierten geistigen Flexibilität 

aufgrund formaler Denkstörungen beeinträchtigt. Diese Ausführungen des 

psychiatrischen Sachverständigen belegen, dass er der Zumutbarkeit der Verrichtung 

von Arbeit trotz der Beschwerden Rechnung getragen hat. Er hat nämlich der 

Beschwerdeführerin – wie auch Dr. E.___ – vor dem Auftreten der depressiven Störung 

trotz der damals bereits objektivierbaren Beschwerden eine volle Arbeitsleistung 

zugemutet. Zudem hat er es trotz der depressiven Störung – anders als die 

Beschwerdeführerin selbst und deren behandelnde Psychiaterin – als zumutbar 

erachtet, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und eine Leistung von 50 Prozent zu 

erbringen. Die Gründe für die Reduktion der Leistungsfähigkeit sind nachvollziehbar 

und die Bezifferung der gesamten Leistungsreduktion auf 50 Prozent überzeugt. Zwar 

ist davon auszugehen, dass die Restleistungsfähigkeit nicht einfach pauschal 50 

Prozent beträgt, sondern beispielsweise für Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an 

die Konzentration deutlich höher sein dürfte (was im Übrigen ebenfalls gegen die 

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Zumutbarkeit der früheren Tätigkeit, in der die Beschwerdeführerin bis zu 2’000 Briefe 

pro Stunde sortiert hat, spricht). Dem psychiatrischen Sachverständigen ist aber 

bewusst gewesen, dass der Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht 

entsprechend adaptierte Hilfsarbeiten zugemutet werden können. Folglich hat er für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung keinen Arbeitsplatzbeschrieb benötigt, sondern direkt 

beziffern können, wie hoch die Leistungsminderung in einfacheren Tätigkeiten ist. Das 

Ausmass der erhöhten Ermüdbarkeit, der erhöhten Erschöpfbarkeit, der 

Antriebsminderung, der reduzierten psychischen Belastbarkeit, der reduzierten 

Konzentrationsausdauer und der reduzierten geistigen Flexibilität hat nur der 

psychiatrische Sachverständige abschätzen können, weshalb auch nur er das 

Ausmass der Leistungsminderung hat beziffern können. Weil es sich bei der von ihm 

diagnostizierten depressiven Störung nicht bloss um eine vorübergehende depressive 

Episode oder Verstimmung, sondern um ein länger dauerndes, chronifiziertes Leiden 

handelt, ist davon auszugehen, dass die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit für 

längere Zeit Bestand haben wird. Damit erfüllt die diagnostizierte depressive Störung 

die Voraussetzungen für eine Gesundheitsbeeinträchtigung, die eine länger dauernde 

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zur Folge hat, also „invalidisierend“ ist.

3.3.3  Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin hat das Bundesgericht bei 

eigenständigen depressiven Störungen die „invalidisierende Wirkung“ – anders als bei 

so genannten „syndromalen Leiden“ – nicht grundsätzlich abgesprochen (vgl. etwa das 

Urteil 9C_140/2014 vom 7. Januar 2015). Laut dem Gutachten von Dr. I.___ liegt hier 

ein verselbständigtes, objektivierbares depressives Leiden vor, das folglich nicht wie 

ein „syndromales Leiden“ behandelt werden kann. Daran vermag das von der 

rheumatologischen Sachverständigen festgestellte Lumbovertebralsyndrom nichts zu 

ändern, auch wenn die Schmerzangaben bei der Untersuchung massiv übertrieben 

gewesen sind. Daraus allein kann nämlich noch nicht das Vorliegen eines 

„syndromalen Leidens“ abgeleitet werden. Ausserdem geht aus dem bidisziplinären 

Gutachten der Dres. H.___ und I.___ deutlich hervor, dass die geklagten Schmerzen 

objektiv keinerlei Relevanz in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit haben, sondern vielmehr 

die depressive Störung klar im Vordergrund steht. Auch eine allfällige Therapierbarkeit 

des Leidens würde nicht gegen die Berücksichtigung der attestierten Arbeitsunfähigkeit 

sprechen, denn selbst bis zum allfälligen Erfolg einer entsprechenden Therapie läge 

eine die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit beeinträchtigende Gesundheitsstörung vor, die 

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einen Invalidenrentenanspruch begründen könnte. Die Frage der Therapierbarkeit stellt 

sich hier aber gar nicht, denn der psychiatrische Sachverständige hat 

unmissverständlich festgehalten, dass selbst bei einer konsequenten Weiterführung der 

von ihm als adäquat qualifizierten therapeutischen Massnahmen – insbesondere der 

complianten Einnahme der Medikamente – nur die bestehende Arbeitsfähigkeit erhalten 

werden könne, eine Steigerung folglich in absehbarer Zeit nicht möglich sei. Die 

zuständige Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin hat die Aussichtslosigkeit einer 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit in ihrem Schreiben vom 27. Januar 2014 denn auch 

anerkannt. Indem sie – ungeachtet ihrer eigenen Ausführungen vom 27. Januar 2014 – 

im Vorbescheid vom 26. Februar 2014 eine angebliche Therapierbarkeit des 

depressiven Leidens als Grund für die Verneinung der „invalidisierenden Wirkung“ 

angeführt hat, hat sie sich widersprüchlich verhalten. Zusammenfassend gilt, dass 

aufgrund des überzeugenden Gutachtens der Dres. H.___ und I.___ ab Oktober 2011 

eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin um 50 Prozent 

selbst für leidensadaptierte Tätigkeiten aufgrund einer depressiven Störung 

mittelgradiger Ausprägung mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt ist.

3.4     Die Beschwerdeführerin hätte ab dem 1. Januar 2012 einen Jahreslohn von 

65’659 Franken erhalten, wenn sie weiterhin vollzeitig für B.___ erwerbstätig gewesen 

wäre (IV-act. 76–3). Als durchschnittlich entlöhnte, vollzeitig erwerbstätige 

Hilfsarbeiterin hätte sie im Jahr 2012 einen standardisierten Monatslohn von 4’112 

Franken erhalten (Bundesamt für Statistik, Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2012, 

TA1, Total aller Branchen, Kompetenzniveau 1). Unter Berücksichtigung einer im Jahr 

2012 betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden ergibt sich ein 

Jahreslohn von 51’441 Franken. Die Beschwerdeführerin hätte allerdings bloss zu 

50 Prozent als Hilfsarbeiterin erwerbstätig sein können. Ausserdem wäre sie nicht in 

der Lage gewesen, diese Restarbeitsfähigkeit mit einem durchschnittlichen 

wirtschaftlichen Lohn zu verwerten, das heisst ihr Lohn wäre tiefer gewesen als der 

Lohn einer gesunden, zu 50 Prozent erwerbstätigen Mitbewerberin. Sie wäre nämlich 

nur bedingt belastbar, unflexibel und erhöht krankheitsanfällig gewesen. Sie hätte ihre 

Arbeitsleistung nicht zuverlässig erbringen können, sondern ein potentieller Arbeitgeber 

hätte mit häufigen Krankheitsabsenzen oder kurzfristigen Leistungseinbrüchen rechnen 

müssen. Bei einem ungewöhnlich hohen Arbeitsanfall hätte die Beschwerdeführerin 

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keine Überzeit leisten können, weil sie mit der Verrichtung des ordentlichen 

Teilpensums von 50 Prozent bereits die Grenze der Zumutbarkeit erreicht gehabt hätte. 

Ein potentieller Arbeitgeber hätte in solchen Fällen also einen Ersatz für die 

Beschwerdeführerin auftreiben müssen, auch wenn bloss eine halbe Stunde Überzeit 

hätte verrichtet werden müssen. Zudem hätte sich ein potentieller Arbeitgeber aufgrund 

des fortgeschrittenen Alters der Beschwerdeführerin mit hohen 

Sozialversicherungsbeiträgen konfrontiert gesehen. Aus all diesen Gründen hätte ein 

wirtschaftlich denkender Arbeitgeber der Beschwerdeführerin bloss einen 

unterdurchschnittlichen Lohn ausgerichtet, weshalb sich praxisgemäss ein 

Tabellenlohnabzug von insgesamt 15 Prozent rechtfertigt (vgl. BGE 126 V 75). Das 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beläuft sich folglich auf 21’862 

Franken (= 51’441 Franken × 0,85 × 0,5). Damit ergibt sich eine Erwerbseinbusse von 

43’797 Franken. Der Invaliditätsgrad beträgt demnach aufgerundet 67 Prozent. 

Gemäss dem Art. 28 Abs. 2 IVG besteht folglich ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente 

der Invalidenversicherung. Das so genannte Wartejahr hat im Oktober 2011 zu laufen 

begonnen, weshalb die Voraussetzungen des Art. 28 Abs. 1 IVG für die Zusprache 

einer Rente der Invalidenversicherung erst per 1. Oktober 2012 erfüllt gewesen sind. Da 

sich die Beschwerdeführerin im Juni 2011 (zum zweiten Mal) zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet hat, die Anmeldung also „rechtzeitig“ 

im Sinne des Art. 29 Abs. 1 IVG erfolgt ist, ist ihr die Dreiviertelsrente ab dem 

1. Oktober 2012 zuzusprechen.

4.       Die angefochtene Verfügung vom 22. April 2014 ist demnach aufzuheben und es 

ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. Oktober 2012 einen Anspruch 

auf eine Dreiviertelsrente hat. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenbeträge an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die 

Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der Beschwerdeführerin wird der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin 

hat zudem der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten, die 

angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes auf 3’500 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt wird.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 22. April 

2014 aufgehoben und der Beschwerdeführerin per 1. Oktober 2012 eine Drei­

viertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung 

der Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.--

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3’500.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.06.2015
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Kein syndromales Leiden, nur weil die versicherte Person Schmerzen angegeben hat, deren Stärke sich durch das - ausgewiesene - somatische Leiden nicht hat erklären lassen. Qualifikation einer mittelgradigen depressiven Störung als selbständiges, länger dauerndes, objektivierbares psychisches Leiden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2015, IV 2014/274).

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		2025-07-19T08:59:47+0200
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