# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be360e39-6c30-5207-8d93-de3d4b3dbf6b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-27
**Language:** de
**Title:** Drogensucht, Verletzung der Schadenminderungspflicht nicht nachgewiesen resp. nicht relevant. Rückweisung zur Abklärung der Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch
**Docket/Reference:** IV.2015.00974
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00974.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00974
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
27. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Aebischer
Küng Rechtsanwälte & Notare AG
Haldenstrasse 10, 9200 Gossau SG
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1979, arbeitete zuletzt zwischen dem 2. Oktober 2006 und dem 27. Juli 2007 in einem
Temporärarbeitsverhältnis
als Maler bei der
Y.___
in Zürich (Urk. 8/14). Am 9. Mai 2008 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte insbesondere wegen eines
Kompartmentsyndroms
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/4). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor und verneinte
mit Verfügungen vom 17. Juli 2009 einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen (Umschulung; Urk. 8/37) und auf eine Invalidenrente (Urk. 8/38).
1.2
Am 17. März 2010 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein Asthma, eine Suchtproblematik und ein
Kompartmentsyndrom
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/40). Die IV-Stelle nahm medizinische Abklärungen vor und auferlegte dem Ver
sicherten mit Schreiben vom 12.
August 2010 - unter dem Titel der Schadenminderungspflicht -, sich einer kontinuierlichen psychi
atrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu unter
ziehen und mindestens sechs Monate von Alkohol, Benzodiazepinen und sämt
lichen illegalen Drogen abstinent zu bleiben (
Urk.
8/44).
Nach weiteren Abklä
rungen sowie durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/56-63)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung 29. Juli 2011 einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 8/65). Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Schadenminderungspflicht nicht erfüllt worden sei. Die dagegen vom Versicherten am 1
9.
August 2011 erhobene Beschwerde (
Urk.
8/66) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 1
1.
April 2013 ab (Verfahrens-Nr. IV.2011.00849;
Urk.
8/70).
1.3
Am
7.
Juni 2013 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte
wegen Beschwer
den
des
rechten Knie
s
und Fus
ses
sowie
des
linke
n Armes
sowie
einer
vorbestehenden
Suchtproblematik und
psychiatrischen Problematik
erneut
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/71). Die IV-Stelle holte den Austrittsbericht der
Z.___
vom 1
9.
Juni 2013 (
Urk.
8/78), den Bericht der Klinik für Unfallchirurgie des
A.___
vom 2
6.
Juni 2013 (Urk.
8/79) und d
en Bericht von med.
pract
. B.___
von der
C.___
vom 1
3.
September 2013 (
Urk.
8/89) ein. Mit Schreiben vom 2
4.
Oktober 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sein Gesundheitszustand gemäss medizinischer Einschätzung mit einer mindestens sechsmonatigen kontrollierten Abstinenz von allen Drogen, insbesondere Opioiden, Kokain und
Cannabinoiden
,
wesent
lich verbessert werden könne. Er habe der IV-Stelle daher bis zum 3
1.
De
zem
ber 2013
mitzuteilen, bei welcher Ärztin oder welchem Arzt er die betreffende Massnahme durchführen werde (
Urk.
8/90). Am 1
1.
November 2013
und 1
0.
Januar 2014
teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass er diese Auf
lage erfüllen möchte und sein derzeitiger Hausarzt,
Dr.
med. D.___
, FMH Innere Medizin, bereit sei, die Kontrollen durchzuführen
(
Urk.
8/93 und
Urk.
8/96)
. In der Folge holte die IV-Stelle den Bericht von
Dr.
D.___
vom 2
8.
Juli 2014 (Eingangsdatum) ein (
Urk.
8/99). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
4.
November 2014,
Urk.
8/102, und Ein
wand vom 2
3.
Dezember 2014
,
Urk.
8/106
[Eingangsdatum]
und
Urk.
8/111) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 3
1.
Juli 2015 einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Sie begründete dies im Wesentlichen erneut damit, dass die Schadenminderungspflicht nicht einge
hal
ten worden sei (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 1
4.
September 2015 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung vom 3
1.
Juli 2015 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung des Leistungsanspruchs an die
Beschwerde
gegnerin
zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit
Beschwerdeant
wort
vom 1
5.
Oktober 2015 auf
Abweisung der Beschwerde (Urk.
7), was dem Beschwerdeführer am 1
9.
Okt
ober 2015 angezeigt wurde (Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Nach der Rechtsprechung führt Drogensucht (wie auch Alkoholismus und Medi
kamentenmissbrauch) als solche nicht zu einer Invalidität im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird sie im Rahmen der Invalidenversicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein kör
perlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender
Gesund
heits
schaden
eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c).
1.3
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1):
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2
lit
. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufli
che Eingliederung (
lit
.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erst
malige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG.
1.5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkommensdiffe
renz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Ein
kommensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.6
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr
eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.7
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Aus
druck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der
Scha
denminderung
spflicht
(vgl. BGE 120 V 368 E.
6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenhei
ten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Für die Beantwortung der Frage nach der Zumutbarkeit der Behandlung oder Eingliederungsmassnahme im Sinne von
Art.
21
Abs.
4 ATSG kann auf die zu Art. 31
Abs.
1 IVG in der bis 3
1.
Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung ergangene Rechtsprechung verwiesen werden, da sich diesbezüglich mit dem neuen Recht nichts geändert hat (vgl. auch SVR 2
007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1, I
744/06; Urteile des Bundes
gerichts I 1068/06 vom 3
1.
August 2007 E. 2.2 und I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.1.1). Danach sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, namentlich die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berücksichtigen. Massgebend ist aber das objektiv Zumutbare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten (ZAK 1982 S. 495, E. 3; Urteil des Bundesgerichts I 105/93 vom 11. März 1994 E. 2a; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht,
Diss
. Bern 1985, S. 189). Die gesetzliche Vorgabe, wonach Massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, nicht zumutbar sind, bedeutet nicht, dass eine Vorkehr, die keine solche Gefahr darstellt, automatisch zumutbar ist (ZAK 1985 S. 326, E. 1;
Kieser
, a.a.O., N 60 zu Art. 21; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 138 f.); sie weist aber doch darauf hin, dass nur Gründe von einer gewissen Schwere zur Unzumutbarkeit führen. Die Zumutbarkeit ist sodann in Relation einerseits zur Tragweite der Massnahme, andererseits zur Bedeutung der in Frage stehenden Leistung zu beurteilen. Ins
besondere bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Eingriff in die persönliche Integrität der versicherten Person darstellen können, ist an die Zumutbarkeit kein strenger Massstab anzulegen (ZAK 1985 S. 325 f., E. 1). Umgekehrt ist die Zumutbarkeit eher zu bejahen, wenn die fragliche Mass
nahme unbedenklich ist (RKUV 1995 Nr. U 213 S. 68 f., E. 2b). Sodann sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn
der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d.; SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.8
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfü
gen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten
beschliessen
. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art.
43
Abs.
3 ATSG).
1.9
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Leistungsbegehrens des Beschwerdeführers damit, dass sie ihm mit Schreiben vom 2
4.
Oktober 2013 eine Schadenminderungspflicht auferlegt habe, um eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu erreichen. Mit diversen Urinproben sei die Einhaltung dieser Massnahmen überprüft worden, wobei festgestellt worden sei, dass die Schadenminderungspflicht nicht eingehalten worden sei. Somit könne ein all
fälliger Rentenanspruch des Beschwerdeführers weiterhin nicht geprüft werden und seien auch keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, es lägen seit der letzten
Leistungs
be
urteilung
in somatischer wie auch in psychischer Hinsicht weitere neue, gewichtige Umstände vor, die dringend auf eine wesentliche Verschlech
terung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf seine Arbeitsfähigkeit schliessen lassen würden. Diese Umstände seien zurückzuführen auf den Unfall vom 2
7.
Januar 2013, bei welchem der Beschwerdeführer im Rahmen eines psychotischen Erlebens und in nicht suizidaler Absicht aus dem 4. Stock resp. einer Höhe von ca. 5 Metern von einem Balkon gesprungen sei (
Urk.
1 S. 5). Es bestünden angesichts der Aktenlage seit der letztmaligen Anmeldung zum Leistungsbezug grösste Zweifel daran, ob bei ihm nach wie vor einfach nur das Suchtgeschehen im Vordergrund stehe oder ob die zusätzlich bestehenden und
von den Ärzten seit dem Unfall vom 2
7.
Januar 2013 festgestellten psychischen Defizite mittlerweile von selbständigem Krankheitswert und damit
invaliditäts
begründend
seien. Offen seien zudem die definitive Abklärung der körperlichen Einschränkungen seit dem Unfall und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
1 S. 7). Indem die Beschwerdegegnerin auf weitere Abklärungen verzichtet und stattdessen bzw. vor der Vornahme weite
rer Abklärungen eine Schadenminderungspflicht in der Form einer kontrollier
ten Drogenabstinenz statuiert habe, habe sie ihre Abklärungspflicht gemäss
Art.
43
Abs.
1 ATSG verletzt (
Urk.
1 S. 8). Man könne sich bereits fragen, ob für ihn die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht überhaupt zumutbar gewesen sei. Ferner sei die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht gar nicht zulässig gewesen. Es könne nämlich keinesfalls als sicher gelten, dass bei einer Drogenabstinenz keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen mehr beste
hen würden (
Urk.
1 S. 9 und S. 10). Abgesehen davon habe er die gestellte Auflage aber ohnehin erfüllt, weshalb die Voraussetzungen für weitere Abklä
rungen des Leistungsanspruches gegeben gewesen wären (
Urk.
1 S. 11 ff.).
3.
3.1
Im Urteil vom 1
1.
April 2013 E. 3.4.1 hielt das Sozialversicherungsgericht zusam
menfassend fest, dass
gemäss den vorliegenden ärztlichen Beurteilungen nicht die Persönlichkeitsstörung und das ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung) die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ein
schrän
ken würden, sondern der anhaltende Suchtmittelkonsum mit häufigen
Thera
pieabbrüchen
und Rückfällen.
Gemäss ständiger Rechtsprechung begründe eine Drogensucht für sich allein jedoch keine Invalidität, sondern nur in Ver
bindung mit einem die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden geistigen, körperli
chen oder psychischen Gesundheitsschaden mit Krankheitswert, der zur Sucht geführt habe oder als deren Folge eingetreten sei.
Dr.
med.
E.___
, FMH Psychi
atrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) habe in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die Verlaufsbeobachtung und Therapieerfahrungen den Verdacht nahelegen würden, dass es beim Beschwer
deführer durch den anhaltenden Suchtmittelkonsum zu einem schlei
chenden Persönlichkeitsabbau gekommen sein könnte, obwohl dies noch nicht explizit diskutiert werde. Ob ein solcher Gesundheitsschaden als Folge der Sucht einge
treten sei, könne indessen – wie RAD-Arzt Dr.
E.___
ebenfalls nachvoll
ziehbar ausgeführt habe - erst unter stabil anhaltender Abstinenz von Sucht
mitteln und gleichzeitiger kontinuierlicher psychiatrisch-psychotherapeu
tischer Behandlung zuverlässig eingeschätzt werden. Aufgrund des Gesagten erscheine eine
Reevaluierung
des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers, sobald er anhaltend suchtabstinent sei, sicherlich sinnvoll. Selbstverständlich stehe ihm dann gegebenenfalls eine Neuanmeldung bei der Beschwerdegegnerin offen. Dies ändere allerdings nichts daran, dass der Beschwerdeführer
der im August 2010 auferlegten zumutbaren
Schadenminde
rungspflicht
nicht nachge
kommen sei und
zwischen dem Erlass der
rentenab
lehnenden
Verfügung am 17. Juli 2009 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung
vom 29. Juli 2011 keine
wesentliche Verschlechterung seines Gesundheitszustands mit Auswir
kung auf die Arbeits
fähigkeit ausgewiesen sei. Sodann liege auch keine erhebli
che Ver
änderung der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe
nen Gesundheitszustandes vor. Aufgrund der unveränderten gesundheitlichen Situ
ation bleibe es bei der bisherigen Invaliditätsbemessung. Der Beschwerde
führer habe deshalb nach wie vor keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
8/70/14-15).
3.2
Im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens sind folgende ärztlichen Beur
teilungen aktenkundig:
3.2.1
Die Ärzte der Klinik für Unfallchirurgie des
A.___
hielten im Bericht vom 26. Juni 2013 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (
Urk.
8/79/2):
Polytrauma vom 2
7.
Januar 2013 nach Sturz mit
-
Flexions-Distraktionsverletzung Th8/9
-
Chance-Fraktur L2
-
Beckenringfraktur Typ LCII (rechts
extraforaminal
sagittal)
-
bilateraler Trümmerfraktur Joint Depression Type
-
Polytoxikomanie
einschliesslich
Morphintyp (ICD-10 F19.2)
-
schizoider Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.1)
Die Ärzte der Klinik für Unfallchirurgie des
A.___
erklärten, dass der Beschwerde
führer nach einem Sturz aus ca. fünf Metern Höhe vom Balkon am 2
7.
Januar 2013 durch das
Spital F.___
in den Schockraum des
A.___
zugewiesen worden sei. Gegen 14 Uhr habe er aus dem
4.
Stock uriniert, sei vom Balkon gestürzt und auf beiden Füssen gelandet. Aufgrund der Höhe sei „ein erneuter Sturz von drei bis fünf Metern mit Landung auf dem Brustkorb erfolgt“. Aktuell würden sicherlich die
Calcaneustrümmerfrakturen
beider
Füsse
die Prognose der Berufstätigkeit entscheidend mitbestimmen. Bezüglich der Wirbelsäule könne mit einer vollständigen Heilung gerechnet werden. Eine stehende Tätigkeit bis zu acht Stunden pro Tag könne zurzeit noch nicht ausgeführt werden (Urk. 8/79/3). Eine rein sitzende Tätigkeit sei dem
Beschwerdeführer während vier bis sechs Stunden pro Tag zumutbar. Wechselbelastende Tätigkeiten könne er ganztags ausüben (
Urk.
8/79/1).
3.2.2
Med.
pract
.
G.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, von der
Z.___
hielt im Bericht vom 1
3.
Juni 2013 betreffend das psycho
somatische Konsilium vom 1
1.
April 2013 fest, dass der Beschwerdeführer am 2
7.
Januar 2013 in einem akut-psychotischen Zustand, vermutlich induziert von
Beikonsum
neben den ärztlich verordneten Medikamenten, vom Balkon gesprungen/gestürzt sei, wobei keine eindeutige Suizidabsicht beschrieben wor
den sei. Nach der Akutbehandlung in
F.___
und im
A.___
sei er am
6.
März 2013 zur stationären Rehabilitation zu ihnen verlegt worden. Schon nach drei Tagen habe er wegen eines psychischen Ausnahmezustandes mit Aggressivität
not
fallmässig
in die psychiatrische Klinik verlegt werden müssen. Der Grund dafür sei wahrscheinlich die Reduktion des verordneten
Ritalins
von 180 mg auf 120
mg/Tag gewesen. Am 1
4.
April 2013 sei der Beschwerdeführer zu ihnen auf die orthopädische Abteilung zurückverlegt worden. Beim Beschwerdeführer handle es sich um einen
schwerst
psychisch kranken Menschen, der seit vielen Jahren einen
ausserordentlich
hohen
Drogenabusus
betrieben habe und auf
grund der persönlichen Veranlagung und psychischen Zusatzerkrankungen nach ihrer Einschätzung nicht in der Lage sei, seine Drogensucht ohne
eng
ma
s
chige, psy
chiatrisch/psychologische Betreuung zu kontrollieren (
Urk.
8/99/9-
11).
Im Austrittsbericht vom 1
9.
Juni 2013 gaben die Ärzte der
Z.___
an, dass der Beschwerdeführer vom 1
1.
April bis zum 1
5.
Juni 2013 behandelt worden sei. Unter den angeordneten therapeutischen
Massnahmen
habe bis zum Klinikaustritt erreicht werden können, dass er ganztags mit einem Hand
stock mobil sei, auch auf Treppen sowie auf leicht unebenem Boden wie Kies und Wiese. Am 1
5.
Juni 2013 habe der Beschwerdeführer in die sozialpädago
gische Einrichtung der
H.___
verlegt werden können (
Urk.
8/78/7).
3.2.3
Psychiaterin
B.___
diagnostizierte im Bericht vom 1
3.
September 2013 als Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine kombinierte
Per
sönlichkeitsstörung
mit narzisstischen und unreifen Anteilen (ICD-10 F61.0), (2) Störungen durch multiplen Substanzgebrauch, unter Methadonsubstitution (ICD-10 F19.22) und (3) verschiedene noch nicht verheilte Frakturverletzungen in Folge eines Sturzes vom Balkon im Januar 201
3.
Diagnosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie keine. Psychiaterin
B.___
erklärte, dass der Beschwerdeführer als gelernter Maler seit 2007 und bis auf
Weiteres
zu 100
%
arbeitsunfähig sei. Er sei auf ein wohlwollendes Arbeitsklima ange
wiesen. Denkbar sei ein Arbeitspensum von einem halben Tag ohne Zeitdruck
und mit Pausen. Die Aufgaben sollten zumindest anfänglich einfach gehalten sein und nicht
ausschliesslich
im Stehen stattfinden (Urk. 8/89/1-3).
3.2.4
RAD-Arzt
med.
pract
. I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, erklärte in der Stellungnahme vom 1
7.
September 2013, dass sich im Bericht von Psychiaterin
B.___
vom 1
3.
September 2013 keine Erläuterungen zum Stand des Substanzgebrauchs fänden. In der bisherigen Tätigkeit als Maler sei der Beschwerdeführer bei langem Stehen eingeschränkt. Zumutbar seien ihm eine sitzende Tätigkeit und Wechselaktivitäten sitzend-stehend.
Die Arbeitsun
fähigkeit in angepasster Tätigkeit gemäss diesem Belastungsprofil sei aber noch unklar. Der Gesundheitszustand könne sich durch Physiotherapie und Absti
nenz wesentlich ändern. Die vorliegenden Unterlagen würden noch keine abschliessende Stellungnahme erlauben
(Urk. 8/97/4-5).
In der Stellungnahme vom 1
6.
Oktober 2013 erklärte RAD-Arzt
I.___
, dass sich im Rahmen der Schadenminderungspflicht eine mindestens sechsmonatige kontrollierte Abstinenz von allen Drogen, insbesondere Opioiden, Kokain und
Cannabinoiden
, empfehle (
Urk.
8/97/5).
3.2.5
In der Stellungnahme vom
1.
September 2014 hielt RAD-Arzt
I.___
fest, dass im
J.___
elf Urinuntersuchungen gemacht worden seien (am 2
6.
Juni 2014 sei keine Kontrolle auf
Cannabinoide
, Kokain und Opiate erfolgt). Bei fünf Tests sei der Kreatinin-Wert unter 3,5 gelegen, so dass dort der dringende Ver
dacht auf eine Urinverdünnung bestehe. Einmalig sei
Dextromethorphan
, ein Codein-Analogon, konsumiert worden. Die Schadenminderungspflicht sei nicht eingehalten worden (
Urk.
8/101).
3.2.6
Dr.
D.___
führte im Schreiben vom 1
6.
Dezember 2014 aus, dass in den durch
geführten Urinproben teilweise tiefe
Keratinin
-Werte festgestellt worden seien. Daraus auf eine Manipulation oder Verdünnung der Proben zu schliessen, wäre seines Erachtens aber voreilig. Dies insbesondere, weil der Beschwerdeführer
aspektmässig
im Vergleich zum Referenzkollektiv eine deutlich verringerte Muskelmasse aufweise. Seien die Urinproben unter Sichtkontrolle entnommen worden, falle eine Manipulationsmöglichkeit ohnehin weg. Für alle untersuch
ten Substanzen, welche als
Beikonsum
verwendet werden könnten, wie Amphetamine, Barbiturate, Cannabis, Kokain und Opiate, seien die Urinproben vom Januar 2014 bis aktuell negativ gewesen, wobei mit grosser Sicherheit angenommen werden könne, dass diese Substanzen wirklich nicht konsumiert worden seien. Aufgrund der ihm zur Verfügung stehenden Akten bestehe beim Beschwerdeführer eine relevante psychiatrische Grunderkrankung in Form einer paranoiden Schizophrenie, welche Mitverursacher für die
Polytoxikomanie
seit 1996 gewesen sein dürfte. Zudem habe der Beschwerdeführer im Rahmen eines
Unfalls am 2
7.
Januar 2013 bei einem Sturz aus fünf Metern Höhe ein
Poly
trauma
mit relevanten Folgeschäden erlitten, welche ebenfalls eine Wiederauf
nahme seiner früheren Erwerbstätigkeit verunmöglichen dürften (
Urk.
8/110).
3.2.7
K.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte im Schrei
ben vom 1
0.
März 2015, dass es im bisherigen Verlauf der Behandlung seit Sommer 2014 und insbesondere auch in den letzten Monaten im Rahmen der betreuten Wohnform zu einer insgesamt sehr erfreulichen und zunehmen
den Stabilisierung gekommen sei. Diese sei nicht zuletzt zurückzuführen auf eine längerfristige Abstinenz des Beschwerdeführers bezüglich des
Beikonsumes
zur Opiat-substituierten Behandlung. Die Abstinenz des Beschwerdeführers, die sich wiederholt durch negative Urin-Proben habe abbilden lassen, zeige sich insbesondere auch klinisch respektive im persönlichen Kontakt, in dem sich der Beschwerdeführer als zunehmend wach, aufmerksam und verlässlich im Sinne einer reifenden Persönlichkeit präsentiere. Die vonseiten der IV verlangte Pflicht zur Schadenminderung sei hierdurch seines Erachtens und auch von Seiten des betreuenden Umfeldes klar erfüllt (
Urk.
8/116).
3.2.8
RAD-Ärztin med.
pract
. L.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirur
gie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt in der Stellung
nahme vom
1.
Juli 2015 fest, dass die zum Teil auffallend niedrigen
Keratinin
-Werte
Dr.
D.___
zufolge nicht zwingend auf eine Verdünnung des Urins schliessen lassen würden, da der Beschwerdeführer eine enorm niedrige
Mus
kelmasse
habe. Dieses Argument sei aus medizinischer Sicht nicht stichhal
tig, würde es doch den Schluss nahelegen, dass der Beschwerdeführer eine stark und schnell wechselnde Muskelmasse aufweise. Der Beschwerdeführer selbst erkläre dies sodann mit seiner Angewohnheit, sehr viel Wasser zu trinken. Auch hier stelle sich die Frage, warum diese Gewohnheit nur manchmal bestehen solle (
Urk.
8/117/2).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin hat einen Leistungsanspruch des Beschwerdeführers (
Eingliederungsmassnahmen
, Rente) einzig mit der Begründung verneint, dass der Beschwerdeführer der ihm mit Schreiben vom 2
4.
Oktober 2013 – gestützt auf die Stellungnahme von RAD-Arzt
I.___
vom 16. Oktober 2013 (Urk. 8/97/5) - auferlegten Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen sei.
4.2
Das genannte Schreiben lautete wie folgt
(
Urk.
8/90)
:
„
Unsere Abklärungen haben ergeben, dass zurzeit nicht abschliessend beurteilt werden kann, ob die Einschränkung Ihrer Erwerbsfähigkeit bleibend oder
zumindest längere Zeit andauert. Gemäss der medizinischen Einschätzung kann
I
hr Gesundheitszustand mit einer mindestens 6-monatigen kontrollierten Absti
nenz von allen Drogen, insbesondere Opioide, Kokain,
Cannabinoide
, wesent
lich verbessert werden.
Während dieses Zeitraums fällen wir keinen Entscheid über einen allfälligen IV
Rentenanspruch. Nach Abschluss der oben erwähnten Massnahmen nehmen wir die Abklärungen wieder auf und entscheiden danach, ob eine bleibende oder zumindest längere Zeit dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit vor
liegt.
Bitte teilen Sie uns bis 3
1.
Dezember 2013 mit, bei welchem Arzt oder welcher Ärztin Sie die oben erwähnte
Massnahme
durchführen werden. Nach
Behand
lungsbeginn
werden wir dort den Behandlungsplan anfordern.
Wenn Sie an den entsprechenden
Massnahmen
nicht teilnehmen, kann dies dazu führen, dass auf Ihr Leistungsgesuch entweder nicht eingetreten wird oder aufgrund der Akten entschieden werden muss und ein allfälliger
Leistungsan
spruch
abgelehnt oder gekürzt wird. Bitte beachten Sie dazu die Grundlagen im Anhang.“
4.3
Zur – strittigen – Zumutbarkeit der auferlegten Schadenminderungspflicht ist zu bemerken, dass RAD-Arzt
I.___
aufgrund des Berichts der behandelnden Psychiaterin
B.___
vom 1
3.
September 2013 (
Urk.
8/89) zum einen bekannt war, dass der Beschwerdeführer damals unter Methadonsubstitution stand und nach wie vor Störungen durch multiplen Substanzgebrauch vorlagen. Zum anderen hatte RAD-Arzt
I.___
aufgrund dieses Berichts von Psychiaterin
B.___
aber auch Kenntnis davon, dass der Beschwerdeführer seit einigen Monaten hochmotiviert sei, unter ärztlicher Aufsicht seine Medikation weit möglichst zu reduzieren.
Gemäss
Auskunft von Psychiaterin
B.___
hatte sich seine psychische Verfassung seit Beginn des stationären Aufenthalts in der
H.___
zudem auffallend und deutlich stabilisiert, wobei er seit dem 1
7.
Juni 2013 bei ihr auch
regelmässig
in die psychiatrische und psychothera
peutische Behandlung im Einzelsetting kam. Im Weiteren finden sich in den vorliegenden Akten nach wie vor keine Hinweise darauf (vgl. dazu bereits das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 1
1.
April 2013 E. 3.2.2,
Urk.
8/70/12), dass beim Beschwerdeführer grundsätzlich eine Therapie- und/oder
Ab
stinenzunfähigkeit
gegeben wäre.
Schliesslich
ist – wie bereits im Rahmen der mit Schreiben vom 1
2.
August 2010 auferlegten
Schadenminde
rungspflicht
(Urk. 8/44) – auch zu beachten, dass die Anforderungen an eine Schadenminderungspflicht dort strenger sind, wo eine erhöhte Inanspruch
nahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht
auf schadenmindernde Vorkehren – wie dies vorliegend der Fall ist – Renten
leistungen auslöst.
Unter Berücksichtigung all dieser Gegebenheiten ist die von der
Beschwerde
geg
nerin
am 2
4.
Oktober 2013 auferlegte Schadenminderungspflicht als zumut
bar zu betrachten.
4.4
4.4.1
Zur Begründung ihrer Auffassung, wonach der Beschwerdeführer die
Schaden
minderungspflicht
nicht erfüllt habe, führte die Beschwerdegegnerin -
einzig - die Ergebnisse der durch das
J.___
durchgeführten Analysen der Urin
proben an. Sie stützte sich dabei auf die Stellungnahmen von RAD-Arzt
I.___
vom
1.
September 2014 (
Urk.
8/101; vgl. E. 3.2.5) sowie von RAD-Ärztin
L.___
vom
1.
Juli 2015 (
Urk.
8/117/2; vgl. E. 3.2.8).
4.4.2
Vorwegzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer der Auflage der
Beschwerdegeg
nerin
vom 23. Oktober 2013, ihr bis zum 3
1.
Dezember 2013 mitzuteilen, bei welchem Arzt er die auferlegte
Massnahme
durchführen werde, mit Schreiben vom 11. November 2013 nachgekommen ist (
Urk.
8/93; vgl. auch Schreiben vom 10. Januar 2014,
Urk.
8/96). Der Beschwerdeführer erfüllte die Auflage der Beschwerdegegnerin auch insofern, als er zwischen dem 2
2.
Januar und dem 18. Juli 2014 in der Praxis von
Dr.
D.___
– unter Sichtkontrolle - elf Urinproben abgab (
Urk.
8/99/14-24,
Urk.
8/105 und
Urk.
8/110).
4.4.3
Die Tatsache, dass das
J.___
bei fünf (von elf) Urinanalysen aufgrund des tiefen
Keratinin
-Wertes den Vermerk „Verdacht auf Urinverdünnung“ angebracht hat, vermag zwar den Verdacht darauf zu begründen, dass die Urin
proben mitunter manipuliert wurden. Aufgrund des -
blossen
- Verdachts auf eine Manipulation kann aber nicht schon mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt gelten, dass der Beschwer
deführer in der Zeit zwischen Januar und Juli 2014 tatsächlich Drogen konsu
miert, mithin gegen die Auflage
verstossen
hat. Auch aus dem Umstand, dass sich in den Urinproben einmalig das „Codein-Analogon“
Dextrometorphan
fand, lässt sich solches nicht ohne
Weiteres
ableiten. Dies gilt umso mehr, als nebst dem Beschwerdeführer selbst (
Urk.
8/109) auch Dr.
D.___
und Psychiater
K.___
den angeblichen Drogenkonsum in Abrede gestellt haben (
Urk.
8/110 und
Urk.
8/116; vgl. auch
Urk.
8/107) und sich in den Akten auch sonst keine Anhaltspunkte für einen solchen finden.
4.4.4
Zu beachten ist sodann, dass sich der Beschwerdeführer g
emäss
den Angaben von Psychiaterin
B.___
in ihrem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 13. September 2013 seit dem 1
7.
Juni 2013 bei ihr einer regelmässigen psychi
atrischen und psychotherapeutischen Behandlung unterzog; zuvor sei ein the
rapeutisches Setting mangels Kontinuität nicht zustande gekommen (Urk. 8/89/2). Laut den Angaben des Gruppenleiters
der Sozialtherapeutischen Wohngruppe
H.___
, in welcher der Beschwerdeführer seit dem 1
5.
Juni 2013 untergebracht ist, wird er dort engmaschig und rund um die Uhr betreut. Der Beschwerdeführer habe seine Einstellung zu Drogen gründlich gewandelt, er sei sehr motiviert und die Compliance sei gut (vgl. Schreiben vom 22.
Dezember
2014,
Urk.
8/107). Dem undatierten Bericht von
Dr.
D.___
(Ein
gang bei der IV-Stelle: 2
8.
Juli 2014; vgl. Aktenverzeichnis zu
Urk.
8/99) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Juli 2014
regelmässige
Sitzungen bei Psychiaterin
B.___
(einmal pro Monat) sowie „beim Psychologen“ (zweimal pro Monat) absolvierte (Urk. 8/99/
5
). Der Beschwerdeführer hat somit offenbar sowohl seine Einstellung als auch sein Verhalten geändert und
etwelche
Bemü
hungen unternommen, um die ihm – generell – obliegende
Schadenminde
rungspflicht
zu erfüllen.
4.4.5
Ein – umstrittener, nicht strikt nachgewiesener –
Beikonsum
rechtfertigt es unter diesen Umständen nicht, einzig und allein wegen Nichteinhalten der Schadenminderungspflicht von einer weiteren Abklärung der Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch abzusehen.
4.5
Im Weiteren ist in Betracht zu ziehen, dass in den im Zeitpunkt der letzten Verfü
gung vom 2
9.
Juli 2011 (
Urk.
8/64) vorliegenden Arztberichten auf
The
rapieabbrüche
und Rückfälle hingewiesen worden und das Zustandsbild des Beschwerdeführers damals als hauptsächlich durch die
Polytoxikomanie
geprägt beschrieben worden war (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss vom 1. April 2011,
Urk.
8/55; vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 11.
April 2013,
Urk.
8/70/6-14).
Die Angaben in den im Rahmen des vorliegenden Verfahrens eingereichten ärztlichen Berichten und weiteren Stellungnahmen enthalten demgegenüber konkrete Hinweise darauf, dass – selbst bei allfälligem
Beikonsum
–
die Aus
wirkungen der
Polytoxikomanie
nicht mehr im Vordergrund stehen. So sind laut den Angaben des Gruppenleiters der Sozialtherapeutischen Wohngruppe
H.___
die psychotischen Symptome viel besser geworden. Der Beschwerdeführer sei ausgeglichen und sehr eingelassen in der
Tagesbeschäfti
gung
und im Zusammenleben im Wohnbereich (
Urk.
8/107). Psychiater
K.___
erklärte in seinem Bericht vom 1
0.
März 2015, dass es im bisherigen Verlauf seit Sommer 2014 und insbesondere in den letzten Monaten beim Beschwerdeführer zu einer insgesamt sehr erfreulichen und zunehmenden Sta
bilisierung im Rahmen der betreuten Wohnform gekommen sei. Diese sei nicht zuletzt auf eine
längerfristige Abstinenz des Beschwerdeführers bezüglich der Opiat-substituierten Behandlung zurückzuführen. Die Abstinenz zeige sich auch klinisch resp. im persönlichen Kontakt, indem sich der Beschwerdeführer wach, aufmerksam und verlässlich im Sinne einer reifenden Persönlichkeit präsentiere (
Urk.
8/116).
Diese Angaben lassen darauf
schliessen
, dass – trotz eines allfälligen
Beikon
sums
–
das Zustandsbild des Beschwerdeführers nunmehr weiterführende Abklärungen hinsichtlich beim Beschwerdeführer allenfalls vorhandener – Ur
sache resp. Folge der
Polytoxikomanie
bildender - invalidisierender
Gesund
heitsschäden
und insbesondere auch hinsichtlich seiner Eingliederungsfähigkeit erlaubt. Dies stellt aber eine revisionsrechtlich relevante Änderung der tatsäch
lichen Verhältnisse im Sinne von
Art.
87
Abs.
2 IVV dar (vgl. E. 1.6).
4.6
Zu erwähnen bleibt, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Erstanmel
dung vom
9.
Mai 2008 davon ausgegangen war, in der angestammten Tätigkeit als Maler bestehe seit Oktober 2008 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/34/2 und
Urk.
8/29/7). Anlässlich der im Jahr 2010 getätigten Abklä
rungen hatte der somatische Gesundheitszustand kein Thema gebildet (
Urk.
8/55). Aus den im Rahmen des vorliegenden Verfahrens eingeholten Berichten geht hervor, dass aufgrund des Unfalles vom 2
7.
Januar 2013 im Zeitpunkt des Austrittes des Beschwerdeführers aus der
Z.___
im Juni 2013 noch eine Einschränkung der Steh- und Gehfähigkeit bestanden hatte (
Urk.
8/78/6-7).
Dr.
D.___
hielt in seinem Bericht an die
Beschwerdegeg
nerin
vom 1
6.
Dezember 2014 fest, dass die Folgeschäden des Unfalles vom 27. Januar 201
3
die Wiederaufnahme der früheren Tätigkeit als Maler verun
möglichen dürften (
Urk.
8/110). Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers vorausgesetzt, könnte demnach nunmehr bereits aus somatischen Gründen ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Eingliederungsmassnahmen bestehen.
4.7
Es ergibt sich somit, dass die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen hin
sicht
lich eines allfälligen Leistungsanspruches des Beschwerdeführer
s
hätte vor
nehmen müssen. Die angefochtene Verfügung ist deshalb in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen, damit sie den aktuellen somatischen und psychischen Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers abkläre und prüfe, ob die Anspruchsvoraus
setzungen für Eingliederungsmassnahmen resp. eine Rente erfüllt sind. Danach hat sie über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zu entscheiden.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Ver
fahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Kosten
ausgangsgemäss
der
Beschwerdegeg
nerin
aufzuerlegen sind.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen
Pro
zess
führung
(Urk. 1) erweist sich deshalb als gegenstandslos.
5.2
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das
Sozialversi
che
rungsgericht
Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die unter Berück
sichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2‘620.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bestellung eines unentgeltlichen Rechts
vertreters erweist sich deshalb ebenfalls gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 31. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IVStelle, zurückgewiesen, damit sie den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen abkläre und hernach über den Leistungsanspruch entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘620.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Marcel Aebischer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12 (Honorarnote von Rechtsanwalt Aebischer vom 15. September 2016)
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl