# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ecbcc08-5925-5cac-b96d-e3f08c60950d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.01.2014 B 2012/213
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-213_2014-01-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/213

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.01.2014

Entscheiddatum: 17.01.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 17.01.2014
Steuerrecht. Art. 177 StG (sGS 811.1), Art. 130 DGB (SR 642.11).Überprüfung 
einer Ermessensveranlagung in masslicher Hinsicht. Würdigung von 
unterschiedlichen Angaben bezüglich Darlehenshöhe im Verlauf des 
Verfahrens (Verwaltungsgericht, B 2012/213; nahezu identisch der Entscheid 
B 2012/205).

Urteil vom 17. Januar 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. W. 

Schmid

_______________

In Sachen

X.Y. und Z.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch X.Y.,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

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Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

betreffend

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2008)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y. und Z.Y.-A. sind Eigentümer des von ihnen bewohnten Einfamilienhauses in E. 

sowie eines

Einfamilienhauses in St. Gallen. Bis Ende 2011 waren sie zusammen mit ihrer Tochter 

Miteigentümer eines Einfamilienhauses in Urnäsch. X.Y. war im Jahr 2008 bei der Q. in 

St. Gallen angestellt und erzielte ein Nettoeinkommen von Fr. 91'776.--. Seine Ehefrau 

erzielte als Kindergärtnerin einen Nettolohn von Fr. 75'638.--. In der Steuererklärung 

2008 deklarierten sie ein steuerbares Einkommen von Fr. 147'128.-- und ein 

steuerbares Vermögen von Fr. 979'518.--. Auf Anfrage der Veranlagungsbehörde nach 

dem Bestand eines in der Steuerklärung 2007 aufgeführten Darlehens von Fr. 95'000.

— (act. G 15/10, 2.13 [B 2012/205]) zugunsten ihrer Tochter B.Y. bestätigte X.Y. am 12. 

Dezember 2009, dass das Darlehen im Betrag von Fr. 135'000.-- noch bestehe, er 

dieses jedoch anzugeben vergessen habe (act. G 2 Beilage 2). Hierauf forderte ihn die 

Veranlagungsbehörde am 4. März 2010 auf, Angaben zu den Lebensaufwandkosten zu 

machen, da die Vermögensveränderungen der Deklaration 2008 nicht nachvollziehbar 

seien. Nachdem sich X.Y. am 2. April 2010 an das Kantonale Steueramt gewandt hatte, 

forderte diese das Ehepaar Y. am 7. Juli 2010 auf, das Formular 

"Lebensaufwandkosten 2008" auszufüllen und einzureichen. Mit Schreiben vom 28. 

Juli 2010 reichte X.Y. das ausgefüllte Formular ein und erklärte, dass das Darlehen an 

die Tochter per Ende 2008 lediglich Fr. 115'000.-- betragen habe (act. G 2 Beilage 9). 

Am 10. Februar 2011 wurde er aufgefordert, Unterlagen zum Darlehen, zum Mietertrag 

und zu den Lebensaufwandkosten sowie detaillierte Kontoauszüge einzureichen (act. G 

2 Beilage 10). Dieser Aufforderung kam er nicht nach. Am 19. Mai 2011 wurde das 

Ehepaar Y. unter Androhung der Ermessensveranlagung im Säumnisfall aufgefordert, 

die vollständigen Unterlagen einzureichen (act. G 2 Beilage 12). Das kantonale 

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Steueramt rechnete hierauf wegen nicht nachvollziehbarer Vermögenszunahme 

ermessensweise übrige Einkünfte von Fr. 56'000.-- zu den deklarierten Einkünften 

hinzu und veranlagte das Ehepaar am 16. August 2011 für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2008 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 208'100.-- (act. G 

15/10, 3.02 [B 2012/205]).

B./ Die von den Steuerpflichtigen gegen diese Veranlagung am 22. August 2011 

erhobene Einsprache (act. G 2 Beilage 13) hiess das kantonale Steueramt mit 

Entscheid vom 8. März 2012 teilweise gut. Das steuerbare Einkommen wurde mit Fr. 

207'800.-- veranlagt, nachdem der Zinsertrag aus dem Darlehen an die Tochter auf Fr. 

2'700.-- festgesetzt worden war. Der Entscheid bestätigte das ermessensweise mit Fr. 

56'000.-- festgelegte übrige Einkommen. Die beantragte Reduzierung des 

Eigenmietwerts im Sinne einer Aufwandentschädigung wurde nicht gewährt (act. G 2 

Beilage 15 und G 7 Beilage 2). Den gegen diesen Einspracheentscheid erhobenen 

Rekurs (act. G 7 Beilage 1) wies die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. 

Gallen mit Entscheid vom 30. August 2012 ab (act. G 7 Beilage 15). Die 

Beschwerdeführer verlangten hierauf am 20. September 2012 (Poststempel: 21. 

September 2012) bei der Vorinstanz einen ausführlich begründeten Entscheid, wobei 

sie darauf hinwiesen, dass der Rekursentscheid am 12. September 2012 bei ihnen 

eingegangen sei (act. G 7 Beilage 16). Der begründete Rekursentscheid wurde in der 

Folge am 26. September 2012 versandt (act. G 2 Beilage 19 S. 10).

C./ Gegen den Rekursentscheid erhoben X.Y. und Z.Y. mit Eingabe vom 

30. September 2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit folgenden Anträgen:

1.  "Die Steuerveranlagung für X.Y. + Z.Y. ist nach dem effektiv erzielten Einkommen zu 

bemessen (steuerbares Einkommen wie deklariert Fr. 147'128.00 + Fr. 3'038.00 für 

Miete und Zins Darlehen B.Y., statt Fr. 207'800.00, nach Fantasie von C.D.

2. Das, durch C.D. willkürlich und nicht nachweisbare eingesetzte Einkommen von Fr. 

56'000.00 ist zu streichen.

3. Das deklarierte Reinvermögen 2008 von X.Y. von Fr. 1'129'518.00 ist um die Hälfte 

des VW Unterdorf von Fr. 135'500.00 zu reduzieren und um das, in der Steuererklärung 

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2008 nicht aufgeführte Darlehen an B.Y., von Fr. 95'000.00 zu erhöhen (somit neu total 

Fr. 1'089'018.00). Wir sind auch bereit aufgrund unseres Fehlers ein höheres Vermögen 

zu versteuern.

4. X.Y. ist für den übermässigen Arbeitsaufwand für die Verwaltung der drei 

Liegenschaften jährlich ein Abzug in der Steuerveranlagung für Büro, Büromaterial, 

Auto, Telefon usw. für Fr. 6'000.-- gewähren und der Aufwand für die Richtigstellung 

der Steuerveranlagung 2008 ist mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen.

5. Die Steuerverwaltung des Kantons St. Gallen ist anzuweisen, dass zukünftige 

Steuerveranlagungen von X.Y. + Z.Y. nicht mehr durch C.D. bearbeitet werden dürfen."

Die Verwaltungsrekurskommission beantragte in der Vernehmlassung vom 12. Oktober 

2012 Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen 

des angefochtenen Entscheids (act. G 6f). Das kantonale Steueramt beantragte in der 

Vernehmlassung vom 5. November 2012 Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 

einzutreten sei; unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführer (act. G 9).

In der Stellungnahme (Replik) vom 13. November 2012 bestätigten die 

Beschwerdeführer ihren Standpunkt (act. G 11).

Auf die Begründungen der Parteien sowie auf die Ausführungen im angefochtenen 

Entscheid wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP; Art. 196 

Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG). Die Beschwerdeführer sind zur 

Beschwerde legitimiert, und ihre Eingabe vom 30. September 2012 entspricht zeitlich, 

formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 und Art. 161 StG 

in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Die Vorinstanz hatte den 

Rekursentscheid vom 30. August 2012 (mit Kurzbegründung) am 7. September 2012 

(act. G 7 Beilage 15) versandt. Die Beschwerdeführer verlangten am 20. September 

2012 (Poststempel: 21. September 2012) bei der Vorinstanz einen ausführlich 

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begründeten Entscheid, wobei sie darauf hinwiesen, dass der Rekursentscheid am 12. 

September 2012 bei ihnen eingegangen sei (act. G 7 Beilage 16). Ausgehend von 

diesen allseits unbestritten gebliebenen Angaben hat die Frist von 10 Tagen für die 

Anforderung eines begründeten Rekursentscheids (Art. 195 StG) als eingehalten zu 

gelten. Der begründete Entscheid wurde in der Folge am 26. September 2012 versandt 

(act. G 2 Beilage 19 S. 10). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten, soweit die 

Aufhebung des Entscheids der Verwaltungsrekurskommission vom 30. August 2012 

beantragt wird. Soweit die Beschwerdeführer sinngemäss auch die Aufhebung der 

Steuerveranlagungsverfügung 2008 verlangen (vgl. act. G 1 S. 4, Antrag 1), ist 

festzuhalten, dass durch den Devolutiveffekt eine dem Beschwerdeentscheid zugrunde 

liegende Veranlagung als mitangefochten gilt (BGer 2C_145/2010 vom 14. Juni 2010, 

E. 1).

2. Art. 177 StG bestimmt, dass eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen 

vorgenommen wird, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels zuverlässiger 

Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder der Steuerpflichtige seine 

Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt. Aufgrund von Art. 180 Abs. 2 StG kann 

eine Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten 

werden (Satz 1); die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel 

nennen (Satz 2). Die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung werden in Art. 46 

Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Steuerharmonisierungsgesetzes (SR 642.14, abgekürzt 

StHG) sowie Art. 130 Abs. 2 des Gesetzes über die direkte Bundessteuer (SR 642.11, 

abgekürzt DBG) gleich umschrieben. Die Verfahrenspflichtverletzung kann darin 

bestehen, dass eine steuerpflichtige Person die Steuererklärung nicht einreicht, einem 

Auskunftsbegehren der Veranlagungsbehörde nicht nachkommt oder die 

eingeforderten Unterlagen nicht einreicht (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 32 zu Art. 130 DBG). Für den Fall des 

Fehlens zuverlässiger Unterlagen ist entscheidend, dass der Sachverhalt nicht 

abklärbar und daher ungewiss ist. Folglich darf der Steuerpflichtige nicht ohne 

vorgängige Untersuchung durch die Steuerbehörden ermessensweise veranlagt 

werden. Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle Abklärungen getroffen 

werden, die sich aufgrund der Aktenlage aufdrängen und ohne grossen Aufwand 

durchführbar sind. Erst wenn sich die Ungewissheit im Sachverhalt trotz dieser 

Untersuchungen nicht beseitigen lässt, ist eine Ermessensveranlagung vorzunehmen 

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(Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2b, 2. Aufl. 

2008, N 43 zu Art. 130 DBG). Eine Androhung der Veranlagung nach Art. 177 StG bzw. 

Art. 130 Abs. 2 DBG sowie ein Hinweis auf die Rechtsnachteile derselben (Nachweis 

der offensichtlichen Unrichtigkeit im Einspracheverfahren, „Umkehr der Beweislast“) 

müssen sowohl in der ersten Aufforderung als auch in der Mahnung enthalten sein (vgl. 

Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 48 zu Art. 130 DBG).

2.1. Zu prüfen ist vorweg, ob die Ermessensveranlagung zu Recht vorgenommen 

wurde bzw. ob eine ziffernmässig genaue Ermittlung des Einkommens und Vermögens 

2008 trotz vorgängiger Untersuchung nicht möglich war. Die Beschwerdeführer 

deklarierten in der Steuererklärung 2008 ein steuerbares Vermögen von Fr. 979'518.--. 

In diesem Betrag war das für 2007 mit Fr. 95'000.-- deklarierte Darlehen an die Tochter 

nicht enthalten. Auf Anfrage der Veranlagungsbehörde (act. G 2 Beilage 1) bestätigte 

der Beschwerdeführer das Bestehen eines Darlehens im Betrag von Fr. 135'000.-- (act. 

G 2 Beilage 2). Im Schreiben vom 7. Juli 2010 errechnete die Steuerbehörde eine 

Vermögenszunahme 2008 im Vergleich zum Vorjahr im Betrag von Fr. 115'695.-- und 

forderte die Beschwerdeführer wegen nicht nachvollziehbarer Vermögensvermehrung 

auf, das Formular "Lebensaufwandkosten" auszufüllen (act. G 2 Beilage 8). In der Folge 

führte der Beschwerdeführer Lebensaufwandkosten für das ganze Jahr 2008 von Fr. 

13'800.-- an und erklärte, das Darlehen an die Tochter per Ende 2008 habe lediglich 

Fr. 115'000.-- betragen (act. G 2 Beilage 9; act. G 15/10, 3.27 [B 2012/205]). Der 

Aufforderung der Steuerbehörde vom 10. Februar 2011, aufgrund der weiterhin nicht 

nachvollziehbaren Vermögensvermehrung und nicht glaubwürdiger 

Lebensaufwandkosten Belege über den Lebensaufwand, Kontoauszüge sowie 

Zahlungsbelege über Hypothekamortisationen im Jahr 2008 einzureichen (act. G 2 

Beilage 10), kam der Beschwerdeführer nicht nach. Im angefochtenen Entscheid kam 

die Vorinstanz zum Schluss, dass die von der Steuerbehörde ermittelte 

Vermögenszunahme von Fr. 115'695.-- nicht zu beanstanden sei, lege sie doch die 

gleichen Werte der Liegenschaften wie in der Steuerveranlagung 2007 zu Grunde. Der 

Einwand des Beschwerdeführers, dass die Vermögenszunahme aus der Differenz der 

Liegenschaftsbewertung herrühre, sei damit offensichtlich unbegründet. Auch sein 

weiteres Vorbringen, wonach die Vermögenswerte in den vorherigen Jahren zu hoch 

veranlagt worden seien, sei unerheblich, zumal er selbst widersprüchliche Angaben 

zum Darlehen an seine Tochter mache (Verweis auf Erwägungen in Ziff. 2 lit. h des 

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Einsprache-Entscheids; act. G 2 Beilage 15 und G 7 Beilage 2). Ebenfalls sei die Rüge 

betreffend des zu hoch ermittelten Mittelzuflusses unbegründet. Lebenshaltungskosten 

für einen Zweipersonenhaushalt von jährlich lediglich Fr. 13'800.-- würden deutlich 

unter dem üblichen Verbrauch liegen, weshalb sich damit ohne hinreichende 

Beweismittel die Vermögensvermehrung nicht erklären lasse. Der Beschwerdeführer sei 

mit Schreiben vom 28. April 2010 sowie 10. Februar und 19. Mai 2011 mehrmals mit 

den Differenzen konfrontiert und unter Androhung der Ermessensveranlagung 

aufgefordert worden, Auskunft über die Einkommensverhältnisse, insbesondere die 

Geldzuflüsse zu geben. Der Auskunftspflicht zur Klärung der Unstimmigkeiten 

bezüglich Vermögenszunahme sei er nicht nachgekommen und habe damit seine 

Verfahrenspflichten verletzt. Dies gelte auch für die Beweismittel zur Darlegung des 

deutlich unter dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum liegenden 

Lebensaufwandes, da der Beschwerdeführer diesbezüglich die Beweislast trage. Eine 

ziffernmässig genaue Ermittlung von Einkommen und Vermögen sei somit trotz 

vorgängiger Untersuchung nicht möglich gewesen. Der Beschwerdeführer sei daher zu 

Recht nach Ermessen veranlagt worden (act. G 2 Beilage 19 S. 7f). Der 

Beschwerdeführer hält dem entgegen, er habe schriftlich mitgeteilt, dass er dem 

Steuerkommissär C.D. keine Unterlagen mehr zustelle. Im Verfahren vor der Vorinstanz 

sei eine Bestätigung von X.Y. + Z.Y. und B.Y. über das effektive Darlehen beigelegt und 

angeboten worden, weitere Unterlagen zuzustellen. Die Vorinstanz anerkenne die 

Bestätigung von B.Y. nicht; andere Belege habe sie nicht verlangt. Sie stütze sich nur 

auf Angaben des Steuerkommissärs ab. Der wahre Sachverhalt habe die Vorinstanz 

nicht interessiert. Somit hoffe er (der Beschwerdeführer), dass dieser vom 

Verwaltungsgericht geklärt werde (act. G 1 S. 2).

2.2. Die Darlegungen des Beschwerdeführers in den vorinstanzlichen Verfahren führten 

trotz mehrmaliger Abklärungsversuche über einen langen Zeitraum offensichtlich nicht 

zu einer Klärung der Situation in dem Sinn, dass eine ziffernmässig genaue Ermittlung 

des Einkommens und Vermögens 2008 möglich geworden wäre. Letzteres gilt auch 

unter Einbezug der (nachstehend noch zu prüfenden) Vorbringen in diesem Verfahren 

(vgl. act. G 1 und 11 sowie nachstehende E. 2.4). Die vorinstanzliche Feststellung, dass 

zu Recht eine Ermessensveranlagung erfolgt sei, lässt sich daher nicht beanstanden. 

Zur Diskussion stehen kann damit ausschliesslich die Korrektheit der Veranlagung in 

masslicher Hinsicht. Eine Ermessensveranlagung kann vom Steuerpflichtigen nur 

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wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (Art. 180 Abs. 2 Satz 1 StG). 

Erfolgte zu Recht eine Ermessensveranlagung, so hat der Einsprecher die Unrichtigkeit 

der Veranlagung nachzuweisen; es kommt zu einer Umkehr der Beweisführungspflicht 

zu Lasten des Steuerpflichtigen. Die offensichtliche Unrichtigkeit der 

Ermessensveranlagung kann vom Steuerpflichtigen auf zwei Arten nachgewiesen 

werden. Zum einen kann er den wirklichen Sachverhalt dartun und beweisen. Damit 

entfallen die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung, weil die Steuerfaktoren im 

Rahmen einer ordentlichen Veranlagung einwandfrei ermittelt werden können. Als 

zweite Art des Unrichtigkeitsnachweises steht es dem Steuerpflichtigen auch offen zu 

beweisen, dass die Schätzung an sich offensichtlich unrichtig ist. Die 

Veranlagungsbehörde ist im Rahmen der Einsprache verpflichtet, die Höhe der 

Schätzung zu überprüfen (Zweifel/Athanas, a.a.O., N 39 und 51 zu Art. 132 DBG). 

Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung dann, wenn sie willkürlich ist (vgl. StE 2004 

B 92.3 Nr. 13, E. 4c). Offensichtlich unrichtig sind jene Schätzungen, die sachlich nicht 

begründbar sind, insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert sind, sich auf 

sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder -hilfsmittel stützen oder sonst mit 

den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls aufgrund der Lebenserfahrung 

vernünftigerweise nicht vereinbart werden können (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., N 68 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Athanas, a.a.O., N 52 zu Art. 132 DBG). Dabei 

sind auch die Unterlagen, welche im Beschwerdeverfahren beigebracht werden, zu 

berücksichtigen. Die Veranlagungsbehörde nimmt die Ermessensveranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, 

Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 

130 Abs. 2 DBG). Ziel der Ermessensveranlagung ist die bestmögliche Annäherung an 

den wirklichen Sachverhalt. Bei der Ermessensveranlagung hat die Behörde alle 

Unterlagen zu berücksichtigen, die ihr zur Verfügung stehen. Der Steuerpflichtige soll 

möglichst seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechend veranlagt werden. In 

aller Regel darf sich die Schätzung nur auf die Höhe der Steuerfaktoren beziehen. Nicht 

geschätzt werden darf im Allgemeinen dagegen der Grundsachverhalt, d.h. die 

steuerauslösenden Tatsachen (das Steuerobjekt) selbst. Erst wenn fest steht, dass 

Einkünfte vorhanden sind, von denen bloss die Höhe unbekannt ist, darf geschätzt 

werden. Eine Ausnahme davon ist jedoch zu machen, wenn nicht nur ein spezifisches 

Tatbestandsmerkmal, sondern das Steuerobjekt an sich ungewiss ist. In diesem Fall 

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dürfen das gesamte Einkommen bzw. der gesamte Gewinn oder auch Teile davon 

geschätzt werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 67 ff. zu Art. 130 DBG; vgl. 

auch GVP 1973 Nr. 5, 1987 Nr. 22). Die Veranlagungsbehörde ist gehalten, das vom 

Pflichtigen deklarierte Einkommen mit dessen Lebensaufwand zu vergleichen. Ein 

solcher Vergleich lässt Schlüsse auf die Richtigkeit der Deklaration zu. Ein vom 

Steuerpflichtigen nicht erklärter Widerspruch zwischen dem deklarierten Einkommen 

und dem Privatverbrauch erlaubt es, die Einschätzung des Einkommens nach dem 

Aufwand vorzunehmen. Im Fall einer Schätzung nach Lebensaufwand ist dieser nach 

dem beruflichen und gesellschaftlichen Stand des Steuerpflichtigen zu bestimmen. 

Soweit nicht auf Unterlagen abgestellt werden kann, ist der Aufwand zu schätzen, 

wobei vorerst im Auflageverfahren die Lebenshaltungskosten des Steuerpflichtigen 

festzustellen sind. Dabei braucht nicht untersucht zu werden, aus welchen Quellen die 

für den persönlichen Aufwand benötigten Einkünfte stammen. Dem Steuerpflichtigen 

bleibt aber der Nachweis vorbehalten, dass der Aufwand aus steuerfreien Einkünften 

oder aus Vermögensverzehr bestritten wurde (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 

71 zu Art. 130 DBG m.w.H.).

2.3. Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid aus, die Beschwerdeführer 

hätten keine weiteren Akten zur Darlegung des Vermögenszuwachses und des 

Mittelzuflusses ins Recht gelegt. Ein Nachweis zur Herkunft der Vermögenswerte in 

Form von Kontoauszügen per Ende 2008 fehle nach wie vor. Der Beschwerdeführer 

habe sich darauf beschränkt, Behauptungen zu den Lebensaufwandkosten zu machen, 

überwiegend Selbstversorger zu sein, durch einen Spitalaufenthalt wesentliche 

Verpflegungskosten eingespart zu haben sowie ohne Hypotheken keine Miete bezahlen 

zu müssen. Nicht nur würden Nachweise zu den tiefen Lebensaufwandkosten gänzlich 

fehlen; auch lege der Beschwerdeführer nicht substantiiert dar, aus welchen Mitteln die 

Hypothek von Fr. 112'000.-- per Ende 2007 auf Fr. 10'000.-- per Ende 2008 reduziert 

worden sei. Diesbezüglich ergebe sich eine geringe Abweichung gegenüber dem 

anfänglichen Vermögensvergleich der Steuerverwaltung, in welchem von einer 

Hypothek von Fr. 108'000.-- ausgegangen worden sei (act. G 2 Beilage 19 S. 8f). In 

diesem Verfahren machen die Beschwerdeführer geltend, Ende Juli 2005 sei die 

Hypothek von Fr. 80'000.-- bei der Migrosbank für das EFH in Urnäsch abgelöst 

worden. Ab dem Steuerjahr 2008 hätten sie fälschlicherweise angenommen, dass die 

auf ihren eigenen Miteigentumsanteil entfallende Hälfte der abgelösten Hypothek (Fr. 

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40'000.--) ein Darlehen an die Tochter darstelle. Stattdessen habe diesbezüglich 

lediglich eine Verschiebung in ihrem eigenen Vermögen vorgelegen. Mit den bereits 

bestehenden Darlehen von Fr. 10'000.-- und Fr. 45'000.-- sowie dem von ihnen (den 

Beschwerdeführern) abgelösten Hypothekenanteil der Tochter (Fr. 40'000.--) seien 

sowohl sie als auch die Tochter auf ein Darlehen von Fr. 135'000.-- gekommen. Sie 

hätten diesen Deklarationsfehler erst beim Verkauf der Liegenschaft erkannt (act. G 1 

S. 1). Diesen Hergang bestätigte die Tochter der Beschwerdeführer unterschriftlich am 

4. Juni 2012 während des vorinstanzlichen Verfahrens (act. G 2 Beilage 18 Anhang), 

nachdem sie in ihren eigenen Steuererklärungen 2007 und 2008 laut den diesbezüglich 

unbestritten gebliebenen Darlegungen im angefochtenen Entscheid (act. G 2 S. 9) noch 

einen Darlehensbetrag von Fr. 135'000.-- vermerkt hatte (vgl. act. G 15/10, 3.17 und 

3.29 [B 2012/205]. Der Vertreter des Steueramtes hält dazu in der Vernehmlassung 

fest, die Beschwerdeführer würden einmal mehr widersprüchliche Angaben zum 

Darlehen gegenüber ihrer Tochter machen. Während sie schon in den 

vorangegangenen Verfahren immer wieder eine andere Höhe des Darlehens sowie 

unterschiedliche Begründungen für die (angeblichen) Falschangaben vorgebracht 

hätten, würden sie nun nochmals eine neue Version darlegen (act. G 9 S. 2)

2.4. Nach den Darlegungen des Steueramtes verkauften die Beschwerdeführer den 

hälftigen Miteigentumsanteil der Liegenschaft in Urnäsch Ende 2011 an die Tochter 

(act. G 9 S. 3). Was ihr Vorbringen betrifft, wonach sie erst bei diesem Verkauf realisiert 

hätten, dass die schon im Jahr 2005 von der Hypothek abgelösten Fr. 40'000.-- als 

Darlehen qualifiziert worden seien, so bleibt unerklärt, aus welchem Grund das 

Darlehen in der Steuererklärung 2007 - aus der geschilderten Sicht folgerichtig - mit Fr. 

95'000.-- angeführt worden war, später jedoch ohne ersichtliche Änderung des 

zugrunde liegenden Sachverhalts vorerst überhaupt nicht (Steuererklärung 2008; act. G 

15/10, 3 [B 2012/205]), dann mit Fr. 135'000.-- (act. G 2 Beilage 2) und schliesslich mit 

Fr. 115'000.--(act. G 2 Beilage 9) angegeben wurde. Der nunmehr angeführte 

Darlehensbetrag von Fr. 95'000.-- (vgl. act. 2 Beilage 18 Anhang) erscheint bei diesem 

Sachverhalt lediglich als eine von mehreren möglichen Varianten und damit nicht 

nachgewiesen. Dies umso weniger, als der Beschwerdeführer in der Einsprache gegen 

die Veranlagung vom 16. August 2011 geltend machte, in den Jahren 2002 bis 2008 

seien bei der Liegenschaft in Urnäsch wertvermehrende Investitionen zugunsten der 

Tochter vorgenommen worden. Das Darlehen sei unter anderem durch die 

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wertvermehrenden Investitionen in der erwähnten Liegenschaft entstanden. Das 

Darlehen sei in der Steuererklärung 2008 vergessen gegangen, weil die Auszahlung mit 

baulichen Investitionen zusammenhänge (act. G 2 Beilage 13). Diese Schilderung und 

der erwähnte Hergang sprechen dafür, dass die Beschwerdeführer im Jahr 2008 bei 

der Liegenschaft Urnäsch bauliche Investitionen finanzierten und dementsprechend bei 

ihnen in diesem Jahr auch Mittel abflossen. Zu berücksichtigen ist sodann, dass bei 

sich widersprechenden Aussagen die Darlegungen in einem frühen Verfahrensstadium 

(vgl. act. G 2 Beilage 2: Darlehen von Fr. 135'000.--, wie es unbestritten auch von der 

Tochter in den Steuererklärungen 2007 und 2008 angeführt worden war; vgl. act. G 

15/10, 3.17 und 3.29 [B 2012/205]) in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind 

als spätere Darstellungen, die (in Rechtsmittelverfahren) bewusst oder unbewusst von 

nachträglichen Überlegungen beeinflusst sein können (vgl. in anderem Zusammenhang 

BGE 121 V 47 E. 2a mit Hinweisen). Die unterschriftliche Bestätigung durch die Tochter 

der Beschwerdeführer vom 4. Juni 2012 (act. G 2 Beilage 18 Anhang) erscheint unter 

den geschilderten Umständen nicht geeignet, die dort angegebene Darlehenshöhe zu 

beweisen. Dass der Mittelabfluss in diesem Zusammenhang Fr. 40'000.-- betrug und 

die Steuerbehörde dementsprechend beim Vermögensvergleich 2007/2008 (act. G 

15/10, 3.37 Anhang [B 2012/205]) für 2008 ein Darlehen von Fr. 135'000.-- unterstellte, 

lässt sich beim geschilderten Sachverhalt nicht beanstanden bzw. erweist sich 

jedenfalls nicht als offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 180 Abs. 2 StG). Angesichts dieser 

Umstände und der Beweislastverteilung (vorstehende E. 2.2) war es entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführer (act. G 1 S. 2 oben) nicht Sache der Vorinstanz, 

weitere Belege zu verlangen bzw. nach Beweismitteln zu forschen, welche den 

Standpunkt der Beschwerdeführer allenfalls stützen könnten.

2.5. Die Beschwerdeführer machen im Weiteren geltend, dass in dem der 

Ermessensveranlagung zugrunde gelegten Vermögensvergleich (act. G 15/10, 3.37 

Anhang [B 2012/205]) per 31. Dezember 2008 offene Rechnungen im Betrag von Fr. 

7'048.-- nicht berücksichtigt worden seien (act. G 1 S. 2 Mitte). Dazu ist festzuhalten, 

dass offene Rechnungspositionen im Schuldenverzeichnis zur Steuerklärung 2008 

nicht aufgeführt (act. G 15/10, 3.10 (B 2012/205]) und auch im Verlauf des weiteren 

Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahrens nicht belegt wurden. Eine nachträgliche 

Berücksichtigung fällt damit mangels Nachweises ausser Betracht. Hinsichtlich des 

Vorbringens, dass im Zinsertrag aus dem Darlehen an die Tochter von Fr. 3'038.-- 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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Mietzinseinnahmen von Fr. 1'200.-enthalten seien (act. G 1 S. 2 [B 2012/205), ist 

festzuhalten, dass im Einspracheentscheid vom 8. März 2012 der Zinsertrag 

entsprechend dem Antrag der Beschwerdeführer von Fr. 3'038.-- auf Fr. 2'700.-- 

reduziert worden war (act. G 15/10, 1.06 [B 2012/205]); bezüglich der nunmehr 

zusätzlich geltend gemachten Mietzinseinnahmen von Fr. 1'200.-- fehlt es an einer 

nachvollziehbaren Begründung. Die Beschwerdeführer führten sodann in der 

Steuererklärung 2008 mit Bezug auf die Liegenschaft in St. Gallen pauschale 

Unterhaltskosten von Fr. 4'788.-- an (act. G 15/10, 3.23 [B 2012/205]), wohingegen sie 

in diesem Verfahren geltend machen, diese hätten effektiv lediglich Fr. 2'195.-- 

betragen (act. G 1 S. 2). In der Ermessensveranlagung 2008 wurde von effektiven 

Unterhaltskosten von Fr. 4'000.-- ausgegangen (act. G 15/10, 3.37 Anhang [B 

2012/205]). Während mit der Angabe von tieferen Unterhaltskosten im vorliegenden 

Verfahren der angenommene Geldabfluss verkleinert werden soll, war die Zielsetzung 

in der Steuerklärung insofern umgekehrt, als dort höhere Unterhaltskosten zu einem 

erhöhten Abzug führten. Die Beschwerdeführer vermögen jedoch auch hier keine 

offensichtlich unrichtige Festlegung zu belegen in dem Sinn, dass von effektiven 

Unterhaltskosten von Fr. 2'195.-- statt der ermessensweise angenommenen Fr. 

4'000.-- auszugehen wäre. - Auch hinsichtlich des erstmals geltend gemachten 

übermässigen Arbeitsaufwands für die Verwaltung der drei Liegenschaften von Fr. 

6'000.-- (Büroaufwand, Auto, Telefon usw.; act. G 1 S. 3 unten und S. 4 Antrag 4) fehlt 

es an einem konkreten Nachweis. Aufgrund von Art. 44 Abs. 2 StG in Verbindung mit 

Art. 28 Abs. 3 StV sind für Privatliegenschaften als Verwaltungskosten die notwendigen 

tatsächlichen Auslagen zwar abziehbar, soweit sie nicht Entschädigung für eigene 

Arbeit darstellen. Jedoch wurden solche Verwaltungskosten von den 

Beschwerdeführern in der Steuerklärung 2008 nicht geltend gemacht und auch im 

vorliegenden Verfahren nicht belegt. Das weitere Begehren, das deklarierte 

Reinvermögen 2008 sei um die Hälfte des Verkehrswertes der Liegenschaft Unterdorf 

zu reduzieren (Anträge, Ziff. 3), blieb ohne nähere Begründung, weshalb darauf nicht 

eingegangen werden kann. Was schliesslich die beantragte Entschädigung von Fr. 

5'000.-- für den Aufwand der Richtigstellung der Steuerveranlagung 2008 betrifft (act. 

G 1 S. 4 Antrag 4), ist festzuhalten, dass die in Art. 170 StG gesetzlich geregelte 

Mitwirkungspflicht, welche die Erteilung von mündlichen und schriftlichen Auskünften 

und die Einreichung von Bescheinigungen und Belegen umfasst, entschädigungslos 

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geschuldet ist. Der entstandene Aufwand war zudem insbesondere auch in den im 

Zeitverlauf wechselnden Angaben der Beschwerdeführer begründet.

2.6. Gemäss Kreisschreiben über die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums

(Notbedarf), Kanton St. Gallen, beläuft sich der monatliche Grundbetrag für Ehepaare 

auf Fr. 1'600.-- pro Monat/Fr. 19'200.-- pro Jahr (Ausgabe November 2000) bzw. auf 

Fr. 1'780.-- pro Monat/Fr. 21'360.-- pro Jahr (Ausgabe Dezember 2008, gültig ab 

Januar 2009). Im monatlichen Grundbetrag sind Aufwendungen enthalten für Nahrung, 

Kleidung und Wäsche (einschliesslich deren Instandhaltung), Körper- und 

Gesundheitspflege, Unterhalt der Wohnungseinrichtung, Auslagen für Beleuchtung, 

Kochenergie, Radio-, TV- und Telefongebühren sowie für kulturelle Bedürfnisse und 

Freizeitgestaltung (Ziff. 3.1 Kreisschreiben Dezember 2008). Wenn die 

Beschwerdeführer ihre Ausgaben im Formular "Lebensaufwandkosten 2008" für die 

vorerwähnten Kostenpositionen auf Fr. 7'500.-- (Fr. 6'000.-- + Fr. 1'500.--; vgl. act. G 

15/10, 3.27 Anhang [B 2012/205]) jährlich bezifferten, so erscheint dies in Anbetracht 

des Umstandes, dass die Ansätze gemäss den erwähnten Kreisschreiben sehr tief 

angesetzt sind, nicht plausibel, selbst wenn sie in diesem Jahr keine Ferien machten, 

sie kein Heizöl beschaffen mussten, viele Lebensmittel aus dem eigenen Garten 

stammten, der Beschwerdeführer zu seinem 60igsten Geburtstag eingeladen und 

beschenkt wurde und bei ihm während eines zweiwöchigen Spitalaufenthalts keine 

Verpflegungskosten anfielen (vgl. act. G 1 S. 2f). Nicht nachvollziehbar erscheint dabei 

auch, dass keinerlei Ausgaben für Freizeitgestaltung (Hobbies), Kleider sowie Strom 

und Wasser angefallen sein sollen (act. G 15/10, 3.27 Anhang [B 2012/205]). Die 

niedrigen Ansätze des Kreisschreibens über das betreibungsrechtliche 

Existenzminimum dürften unter diesen Umständen der Realität näher kommen als die 

erwähnten Angaben. Eine Aufrechnung von zusätzlichen Fr. 1'800.-- pro Jahr für 

private Autokosten und Hausratversicherung erscheint ebenfalls angemessen (act. G 

15/10, 3.37 Anhang S. 2 Position "Lebenshaltungskosten" [B 2012/205]). Eine 

offensichtliche Fehlerhaftigkeit der Ermessensveranlagung kann jedenfalls auch in 

diesem Zusammenhang nicht als dargetan gelten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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2.7. Die Beschwerdeführer führen im Weiteren aus, dass sie "infolge der willkürlichen 

Veranlagung … und des unverhältnismässigen Aufwandes mit den Behörden…" das 

Haus in Urnäsch, welches Teil ihrer Altersvorsorge dargestellt habe, mit Verlust an die 

Tochter verkauft hätten. Sie beantragen, im Sinn einer rechtsgleichen Behandlung sei 

für diesen Vermögensverlust ein entsprechendes negatives Einkommen anzurechnen 

(act. G 1 S. 4 oben). Wie dargelegt bestehen keine Anhaltspunkte für eine willkürliche 

Bemessung bei der Ermessensveranlagung, so dass das erwähnte Begehren schon 

aus diesem Grund nicht näher zu prüfen ist. Hinsichtlich des Antrags der 

Beschwerdeführer, das Steueramt sei anzuweisen, künftige Steuerveranlagungen nicht 

mehr durch C.D. bearbeiten zu lassen (act. G 1 S. 4), ist mit dem Beschwerdegegner 

(act. G 9 S. 6 Ziff. 7) festzuhalten, dass es sich dabei sinngemäss um ein 

Ausstandsbegehren handelt, welches gemäss Art. 7bis Abs. 1 lit. e VRP durch die 

Aufsichtsinstanz zu beurteilen ist. Aufsichtsinstanz des Steuerkommissärs ist nicht das 

Verwaltungsgericht, weshalb im vorliegenden Verfahren auf den erwähnten Antrag 

nicht einzutreten ist.

3. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./  Die amtlichen Kosten für das Beschwerdeverfahren von Fr. 2'000.-- werden den 

Beschwerdeführern auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.-- wird 

angerechnet.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                            Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                  Dr. Walter Schmid

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	Urteil Verwaltungsgericht, 17.01.2014
	Steuerrecht. Art. 177 StG (sGS 811.1), Art. 130 DGB (SR 642.11).Überprüfung einer Ermessensveranlagung in masslicher Hinsicht. Würdigung von unterschiedlichen Angaben bezüglich Darlehenshöhe im Verlauf des Verfahrens (Verwaltungsgericht, B 2012/213; nahezu identisch der Entscheid B 2012/205).

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