# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8445962-1ef1-5ead-b6e3-3439f69a9e7e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-03-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.03.2012 E-4919/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4919-2008_2012-03-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

  

 
 Abteilung V 

E-4919/2008 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  M ä r z  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer, Richter Kurt Gysi, 

Gerichtsschreiberin Anna Poschung. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…),  

B._______, geboren am (…),  

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

Staatsangehörigkeit unbekannt (angeblich Somalia), 

alle vertreten durch (…),  

Beschwerdeführende, 

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 9. Juli 2008 / N (…). 

 

 

E-4919/2008 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden verliessen ihr Heimatland gemäss eigenen 

Angaben am 7. Juli 2006 und reisten via Kenia, ein ihnen unbekanntes 

Land und Frankreich am 11. Juli 2006 in die Schweiz ein. Gleichentags 

suchten sie in der Schweiz im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

E._______ um Asyl nach. 

Anlässlich der Befragung zur Person vom 27. Juli 2006 im Transitzentrum 

F._______ und der einlässlichen Anhörung zu den Asylgründen vom 

9. August 2006 (erstrubrizierter Beschwerdeführer) sowie vom 14. August 

2006 (zweitrubrizierte Beschwerdeführerin) machten die Beschwerdefüh-

renden im Wesentlichen geltend, sie seien somalische Staatsangehörige 

aus Mogadischu mit letztem Wohnsitz in G._______ (Quartier H._______, 

Somalia) und seien beide bajunischer Volkszugehörigkeit. Der Beschwer-

deführer sei bajunischer Muttersprache, spreche daneben auch Englisch, 

wenig Arabisch und Swahili, hingegen kein Somali. Die Muttersprache der 

Beschwerdeführerin sei Bajuni beziehungsweise Katchi, daneben spre-

che sie wenig Swahili. Ihr Heimatland Somalia hätten sie verlassen, weil 

dort Krieg herrsche und gekämpft werde. Zudem hätten sie den Zorn ei-

nes Onkels der zweitrubrizierten Beschwerdeführerin – bei welchem sie 

seit dem Tod ihrer Mutter gelebt und welcher sie sehr schlecht behandelt 

habe – auf sich gezogen, weil dieser die Beschwerdeführerin an einen äl-

teren Mann habe verheiraten wollen, sie sich aber dagegen gewehrt habe 

und deswegen in eine Moschee geflüchtet sei. Dort habe sie den Be-

schwerdeführer kennengelernt und diesen im Januar 2006 geheiratet. 

Der Onkel, ein einflussreicher Mann und guter Freund des Militärchefs 

I._______, habe sodann nach den Beschwerdeführenden gesucht und 

am 17. März 2006 das Haus des Beschwerdeführers in Brand gesetzt. 

Aus diesen Gründen hätten sie sich zur Ausreise entschlossen. 

Als Beweismittel gaben die Beschwerdeführenden zwei somalische Iden-

titätskarten, zwei somalische Geburtsurkunden sowie ein handschriftli-

ches fremdsprachiges Schreiben zu den Akten. Reisepässe haben sie 

gemäss eigenen Angaben nie besessen. 

B.  

Am 12. November 2006 wurde die Beschwerdeführerin C._______ gebo-

ren. 

E-4919/2008 

Seite 3 

C.  

Zur Abklärung ihrer Herkunft führte das BFM am 2. Mai 2007 und 

16. Oktober 2007 Lingua-Analysen mit den Beschwerdeführenden durch. 

Am 7. Mai 2008 gewährte es ihnen das rechtliche Gehör zu den daraus 

gewonnenen Erkenntnissen, wonach sie beide – entgegen ihren Anga-

ben – nicht aus Somalia stammten sowie die Behörden über ihre Identität 

getäuscht hätten und diese verschleiern wollten. 

Mit Stellungnahme vom 22. Mai 2008 hielten die Beschwerdeführenden 

an den geltend gemachten Identitäten fest. Auf deren entscheidwesentli-

chen Inhalt wird in den Erwägungen eingegangen. 

D.  

Am 5. Juni 2008 reichten die Beschwerdeführenden ein ärztliches Zeug-

nis betreffend die zweitrubrizierte Beschwerdeführerin von Dr. med. 

J._______, Allgemeinmedizin FMH, (...), datiert vom 2. Juni 2008, zu den 

Akten. 

E.  

Das BFM lehnte mit Verfügung vom 9. Juli 2008 – Eröffnungsdatum un-

bekannt – die Asylgesuche der Beschwerdeführenden ab und verfügte ih-

re Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug. Auf die Begrün-

dung der Verfügung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen 

eingegangen. 

F.  

Mit Beschwerde vom 24. Juli 2008 beantragten die Beschwerdeführen-

den die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Zuerkennung 

ihrer Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung. Eventualiter seien 

sie vorläufig aufzunehmen wegen Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit 

des Vollzugs der Wegweisung. In prozessualer Hinsicht sei ihnen die un-

entgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs.1 zu gewähren und 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Als Beweismit-

tel reichten sie eine Bestätigung ihrer Fürsorgeabhängigkeit, vom 24. Juli 

2008, zu den Akten. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. August 2008 hiess die Instruktionsrichte-

rin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

E-4919/2008 

Seite 4 

H.  

Die Beschwerdeführenden reichten mit Eingaben vom 1. Oktober 2008 

und 19. November 2008 weitere Beweismittel, darunter zwei ärztliche Be-

richte betreffend die zweitrubrizierte Beschwerdeführerin von Dr. med. 

J._______ vom 8. September 2008 sowie einen Abklärungsbericht von 

Dres. med. K._______ und L._______, Integrierte Psychiatrie (…), vom 

31. Oktober 2008, zu den Akten. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 24. April 2009 setzte die Instruktionsrichterin 

der Vorinstanz Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung.  

Das BFM beantragte mit Vernehmlassung vom 7. Mai 2009, welche den 

Beschwerdeführenden am 8. Juni 2009 zur Stellungnahme zugestellt 

wurde, die Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 22. Juni 2009 

hielten die Beschwerdeführenden an ihrer Rechtsmitteleingabe fest.  

J.  

Am 22. Oktober 2009 wurde der Beschwerdeführer D._______ geboren. 

K.  

Mit Eingabe vom 26. Januar 2011, welche von der Instruktionsrichterin mit 

Schreiben vom 3. Februar 2011 beantwortet wurde, ersuchten die Be-

schwerdeführenden um Auskunft über den aktuellen Verfahrensstand und 

reichten eine Kostennote zu den Akten.  

L.  

Mit Zwischenverfügung vom 14. September 2011 lud die Instruktionsrich-

terin die Vorinstanz unter Hinweis auf die veränderten familiären Umstän-

de der Beschwerdeführenden und die aktuelle Situation in ihrer Her-

kunftsregion (Horn von Afrika) ein, sich innert Frist erneut vernehmen zu 

lassen. 

Mit Vernehmlassung vom 29. September 2011, welche den Beschwerde-

führenden am 3. Oktober 2011 zur Kenntnis zugestellt wurde, beantragte 

das BFM weiterhin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führ-

te es an, aus seiner Sicht rechtfertigten weder die veränderten familiären 

Umstände der Beschwerdeführenden noch die aktuelle Situation am Horn 

von Afrika eine Änderung seines Standpunktes, da die Kinder einerseits 

noch nicht im schulpflichtigen Alter seien und das BFM andererseits zum 

Schluss gekommen sei, dass die Herkunftsregion der Beschwerdefüh-

renden nicht das Horn von Afrika sei. 

E-4919/2008 

Seite 5 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge-

hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-

tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-

gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 

haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-

se Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

(Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG). 

Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 

die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

  

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Seite 6 

3.  

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1. Das BFM führte zur Begründung seiner Verfügung im Wesentlichen 

an, die Vorbringen der Beschwerdeführenden würden aufgrund tatsa-

chenwidriger Angaben den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht 

genügen, weshalb deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. 

Zur Feststellung der Identität der Beschwerdeführenden habe das BFM 

mehrere Lingua-Analysen erstellen lassen. Aufgrund dieser sei davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin Katchi als Muttersprache vor-

täusche und vorgebe, nicht Swahili (gleichbedeutend mit Kiswahili) zu 

sprechen, um eine Anhörung durch das BFM zu verhindern und ihre wah-

re Nationalität zu verschleiern. Trotz mehreren Versuchen des BFM, mit 

ihr eine Anhörung durchzuführen und ihre Muttersprache zu eruieren, sei 

ihre Herkunft unklar geblieben. In Bezug auf den Beschwerdeführer wer-

de von einer Sozialisierung und einem Schulbesuch in Kiswahili ausge-

gangen, was den eigenen Angaben des Beschwerdeführers widerspre-

che, wonach er Kiswahili lediglich verstehen, aber nur wenig sprechen 

könne. Seine Englischkenntnisse liessen darauf schliessen, dass er aus 

Ostafrika stamme. Aufgrund des relativ hohen Niveaus seiner Englisch-

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kenntnisse sei wenig glaubhaft, dass er die Sprache über Dritte gelernt 

habe. Der Experte, welcher das vom Beschwerdeführer bei einem zwei-

ten Interview gesprochene Kiswahili analysiert habe, sei zum Schluss ge-

kommen, dass der Beschwerdeführer sehr gut das Kiswahili von 

M._______ (Kenia) spreche. Seine Bajuni-Kenntnisse seien zwar gut, 

aber nicht gut genug, um als Muttersprache zu gelten, was seinen Anga-

ben widerspreche, wonach Bajuni seine Muttersprache sei. Zweifelhaft 

sei sodann, dass er angeblich sein ganzes Leben in Somalia verbracht 

habe, ohne jemals mit der somalischen Sprache in Berührung gekommen 

zu sein und wenigstens ein bisschen Somali gelernt zu haben. Ein weite-

rer Experte habe festgestellt, der Beschwerdeführer spreche ein perfek-

tes Standard-Kiswahili und verwende manchmal Formen, die dem Bajuni 

zugeordnet werden könnten. Ein anderer Experte wiederum sei zum 

Schluss gekommen, sein Englisch entspreche nicht demjenigen eines 

Kenianers, eher demjenigen eines Somaliers. Allerdings erstaune es auf-

grund des Profils sehr, dass er kein Somali spreche. Zusammenfassend 

kam das BFM zum Schluss, gestützt auf die im Grossen und Ganzen 

übereinstimmenden Angaben der Experten zu den Sprachkenntnissen 

der Beschwerdeführenden sei nicht glaubhaft, dass sie aus Somalia 

stammten. Vielmehr entstehe der Eindruck, dass sie durch ihr Verhalten 

ihre wahre Identität und Nationalität verschleiern und verheimlichen woll-

ten. Die am 22. Mai 2008 abgegebene Stellungnahme der Beschwerde-

führenden sei nicht geeignet, die verschiedenen Lingua-Gutachten umzu-

stossen. Unklar bleibe sodann nach wie vor, in welcher Sprache die Be-

schwerdeführenden untereinander sprechen würden. Weiter überzeuge 

nicht, dass der Beschwerdeführer nach einem über (…)-jährigen Aufent-

halt in Somalia kein Wort Somali sprechen könne. Zu den abgegebenen 

Identitätskarten und Geburtsscheinen führte das BFM aus, dass solche 

Dokumente leicht käuflich erwerbbar seien und deshalb keinen Beweis-

wert bezüglich der somalischen Identität hätten. Vor dem Hintergrund, 

dass die Beschwerdeführenden nicht aus Somalia stammten, entbehrten 

ihre Vorbringen bezüglich der Verfolgung somit jeglicher Grundlage und 

seien daher als offensichtlich haltlos zu bezeichnen.  

4.2. Die Beschwerdeführenden machten in ihrer Beschwerde geltend, 

dass die Meinungen über den Grad der Ähnlichkeiten der Sprachen Kis-

wahili und Kibajuni auseinandergingen. Aufschlussreich dazu sei ein Ur-

teil des britischen Immigration Appeal Tribunal vom 1. Februar 2002. Ge-

stützt auf die sich aus diesem Urteil ergebenden Erkenntnisse – wonach 

Kibajuni zwar mit Kiswahili verwandt, aber doch sehr unterschiedlich zum 

Kiswahili sei, wie es in der Gegend von Kenia direkt unterhalb der soma-

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lisch-kenianischen Grenze gesprochen werde, obwohl es einige gemein-

same Wörter gebe – sei die Kompetenz der vom BFM hinsichtlich der Dif-

ferenzierung zwischen diesen Sprachen in den Dienst genommenen Lin-

gua-Experten grundsätzlich in Frage zu stellen. Aus den Akten ergebe 

sich, dass zwar zwei der Experten Kiswahili sprechen würden, dass in-

dessen keiner Kibajuni beherrsche. Zudem sei keiner ostafrikanischer 

Herkunft. Die Gutachten der vom BFM beigezogenen Experten seien da-

her nicht geeignet, um abschliessend beurteilen zu können, ob die Kiba-

juni-Kenntnisse des Beschwerdeführers einer Muttersprache würdig seien 

und ob die Beschwerdeführenden zur Vorbereitung des Gesprächs am 

16. Oktober 2007 untereinander Kiswahili oder Kibajuni gesprochen hät-

ten. Weiter rügen die Beschwerdeführenden, dass die bei der Anhörung 

vom 14. August 2008 mitwirkende Dolmetscherin durch ihre Bemerkun-

gen zur Sprache der Beschwerdeführerin ihre Kompetenzen überschritten 

habe und ihr Verhalten nicht mehr als objektiv bezeichnet werden könne. 

Indem das BFM die Intervention der Dolmetscherin aktiv gesucht habe, 

habe es seinen Ermessensspielraum überschritten.  

 

Die Feststellungen der Lingua-Experten, wonach der Beschwerdeführer 

sehr gut Kiswahili, beziehungsweise jenes Kiswahili von M._______ (Ke-

nia) spreche, könnten dadurch erklärt werden, dass sich der sprachbe-

gabte Beschwerdeführer mehrmals zum Fischverkauf in M._______ auf-

gehalten habe und sich möglicherweise diese Kenntnisse dort angeeignet 

habe. Dem ihm vorgehaltenen Widerspruch bezüglich seiner Angaben zu 

seinen Kiswahili-Kenntnissen hielt er entgegen, er habe diesen im Verlau-

fe des Verfahrens von sich aus angesprochen und erklärt, er spreche 

Kiswahili, so dass der Vorhalt des BFM zu kurz greife. Die von diesem 

unausgesprochene Annahme, er sei in Kenia aufgewachsen und habe 

dort Englisch gelernt, werde durch die Feststellung eines Experten, wo-

nach sein Englisch eher demjenigen eines Somaliers (als demjenigen ei-

nes Kenianers) entspreche, deutlich in Zweifel gezogen. Zu seinen feh-

lenden Somali-Kenntnissen verwies der Beschwerdeführer auf seine Ein-

gabe vom 22. Mai 2008 und führte aus, dass er sich aus persönlichen 

Gründen weigere, diese Sprache zu lernen.  

 

Weiter rügen die Beschwerdeführenden, dass die Qualifikation der vom 

BFM eingesetzten Experten für die Beurteilung der Frage, ob die Mutter-

sprache der Beschwerdeführerin tatsächlich Katchi sei, fraglich sei, da 

keiner von ihnen diese Sprache beherrsche. Die geltend gemachten 

Sprachkenntnisse der Beschwerdeführenden liessen sich zudem aus ih-

rer Biografie nachvollziehbar erklären. Untereinander würden sie Kibajuni 

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sprechen. Dass die Beschwerdeführerin auf die Aufforderung hin, zu 

sprechen, nur gerade ein Wort auf Kibajuni über die Lippen gebracht ha-

be, könne mit auf der Anhörungssituation gründenden Einschüchterung 

im Zusammenhang stehen. 

Soweit ihre Identitätspapiere betreffend, führen die Beschwerdeführenden 

aus, dass sich das BFM bezüglich seiner Fälschungsvorhalte offenbar auf 

die Akte 16 stütze. Der Expertenstatus der darin erwähnten "somalischen 

Auskunftspersonen" sei indessen nicht ausgewiesen und es sei fraglich, 

ob diese genügende Kenntnisse habe, eine in G._______ ausgestellte 

Identitätskarte als fehlerhaft zu beurteilen. Ihre Einwände seien daher 

stark zu relativieren, umso mehr als das BFM offenbar auf ihren Geburts-

urkunden keine Mängel zu den Personalien festgestellt habe. Der blosse 

Hinweis auf die Käuflichkeit der Identitätsdokumente ohne weitere Be-

gründung halte einer seriösen Prüfung nicht Stand. Für ihre geltend ge-

machte Herkunft aus G._______ sprächen im Übrigen auch ihre detaillier-

ten Ortskenntnisse sowie das eingereichte Schreiben des "Ältesten von 

G._______". Zusammenfassend sei somit festzustellen, dass sie zumin-

dest mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aus G._______/Somalia 

stammten, dort aufgewachsen seien und bis zur Ausreise gelebt hätten, 

und dass ihre Muttersprachen Kibajuni beziehungsweise Katchi seien. 

4.3. In seiner Vernehmlassung vom 7. Mai 2009 stellte sich das BFM auf 

den Standpunkt, dass eine Aussage in dem von den Beschwerdeführen-

den zitierten Urteil des britischen Immigration Appeal Tribunal die Argu-

mentation des BFM unterstreiche, wonach beim Beschwerdeführer das 

Kiswahili klar vom Kibajuni unterscheidbar sei. Weiter hielten die Exper-

ten in ihren Gutachten übereinstimmend fest, dass er in Kiswahili soziali-

siert worden sei. Um eine Unterscheidung zwischen diesen beiden Spra-

chen machen zu können, brauche ein Experte keine aktiven Kenntnisse 

des Kibajuni. Den Schilderungen des Beschwerdeführers folgend, müsste 

zudem davon ausgegangen werden, dass er seine angegebene Mutter-

sprache Kibajuni merklich besser sprechen würde als Kiswahili, was in-

dessen gemäss den Resultaten der Lingua-Gutachten nicht der Fall sei. 

Weiter führte das BFM aus, dass der Umstand, wonach der Beschwerde-

führer als angeblicher Fischer von Beruf Kibajuni, Kiswahili und Englisch, 

dagegen aber kein Somali spreche, nicht überzeuge. Zur Abklärung der 

Sprachkompetenz der Beschwerdeführenden habe das BFM einen sehr 

grossen Aufwand betrieben. Die Beschwerdeführenden ihrerseits seien 

nicht kooperativ gewesen und hätten bis anhin versucht, ihre Identität zu 

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Seite 10 

verschleiern. Zu den eingereichten Dokumenten führte das BFM unter 

anderem aus, dass diese etliche Fälschungsmerkmale aufwiesen. 

4.4. In ihrer Stellungnahme vom 22. Juni 2009 hielten die Beschwerde-

führenden dem BFM entgegen, aufgrund des erwähnten Urteilszitats 

bleibe unklar, wie unterschiedlich die Sprachen Kiswahili und Kibajuni tat-

sächlich seien. Insofern sei unverzichtbar, zwecks verlässlicher Her-

kunftsanalyse einen Kibajuni sprechenden Sprachexperten beizuziehen. 

Mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer zwar gute Kenntnisse 

des Bajuni habe, dieses jedoch nicht gut genug spreche, um als Mutter-

sprache zu gelten, hätten sich die Experten weit mehr zugemutet, als ei-

ne blosse Unterscheidung zwischen dem Kiswahili und dem Kibajuni. 

Ohne das Kibajuni zu beherrschen, hätten sie sich die Kompetenz zuge-

mutet, beurteilen zu können, wie Kibajuni als Muttersprache gesprochen 

werde. Angesichts der Wahrscheinlichkeit, dass sich Kibajuni eben doch 

ziemlich stark von Kiswahili unterscheide, erscheine das Vorgehen der 

Experten als Kompetenzüberschreitung und lasse berechtigte Zweifel an 

der grundsätzlichen Zuverlässigkeit der Analysen zu. Entsprechend sei 

die Übernahme dieser Resultate durch die Vorinstanz als unzulässig zu 

werten. Weiter machten die Beschwerdeführenden ergänzende Angaben 

zu den fehlenden Somali-Kenntnissen des Beschwerdeführers, hielten an 

ihrer gelten gemachten Herkunft fest und widersprachen dem Vorhalt, 

wonach sie sich nicht kooperativ gezeigt und versucht hätten, über ihre 

Identität zu täuschen. 

4.5.  

4.5.1. Nach eingehender Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwal-

tungsgericht übereinstimmend mit der Vorinstanz zum Schluss, dass die 

Vorbringen der Beschwerdeführenden den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit nicht zu genügen vermögen. Nebst den zutreffenden Ausfüh-

rungen des BFM bezüglich der Sprachkenntnisse – auf welche weiter un-

ten einzugehen ist (E. 4.5.2.) – und der daraus zu schliessenden Un-

glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen, sind diese auch aufgrund realitätsfrem-

der und nicht nachvollziehbarer Angaben als unglaubhaft zu erachten. So 

ergibt sich aus den Aussagen des Beschwerdeführers, dass die Mutter 

der Beschwerdeführerin etwa im August 2003 gestorben sei, sich seither 

deren Onkel mütterlicherseits um sie gekümmert habe und für sie ver-

antwortlich gewesen sei. Spätestens im August 2004 sei die Beschwerde-

führerin in eine Moschee geflüchtet, um einer von ihrem Onkel für sie ge-

planten Verheiratung mit einem älteren Mann zu entgehen. Später, nach-

E-4919/2008 

Seite 11 

dem sie den Beschwerdeführer kennengelernt habe, habe sie ihrem On-

kel ihre Liebe zum Beschwerdeführer gestanden. Im Januar 2006 seien 

sie vom Imam der Moschee verheiratet worden, was den Zorn ihres On-

kels endgültig auf sie gezogen habe, so dass er sie beide habe umbrin-

gen wollen. In Berücksichtigung dieser Vorbringen und insbesondere der 

heimatlichen Verhältnisse erscheint es als realitätsfremd, dass der Imam 

der Moschee die Beschwerdeführenden verheiratet hat, zumal ihm be-

wusst war, dass diese Heirat ohne Zustimmung beziehungsweise entge-

gen dem Willen der für die Beschwerdeführerin verantwortlichen Person –

ihres Onkels, welcher ein einflussreicher Mann mit Beziehungen zu wich-

tigen Personen sei – erfolgte. Weiter hatte der Imam offenbar Kenntnis 

davon, dass sie bereits einem anderen Mann versprochen war (vgl. A 13 

S. 8). Nicht nachvollziehbar ist sodann, dass die Beschwerdeführerin von 

ihrem Onkel nicht aus der Moschee in die Familie zurückgeholt worden 

war, obwohl er bereits wenige Tage nach ihrer Flucht gewusst habe, dass 

sie sich dort aufgehalten habe (vgl. A 13 S. 8). Es ist davon auszugehen, 

dass er – beispielsweise mit Hilfe des Imam – versucht hätte, die Be-

schwerdeführerin für die von ihm geplante Hochzeit wieder in ihre Familie 

zurückzuführen. Weiter lässt sich den Ausführungen des Beschwerdefüh-

rers entnehmen, dass er weiterhin zur Arbeit gegangen sei und die Be-

schwerdeführerin während dieser Zeit in die Moschee gebracht habe, 

damit ihr nichts passiere (vgl. A 13 S. 9). Hingegen hat sich die Be-

schwerdeführerin während der arbeitsfreien Zeit des Beschwerdeführers 

offenbar bei diesem zu Hause aufgehalten und wäre folglich für ihren On-

kel auffindbar gewesen, wusste dieser doch, wo sich das Haus des Be-

schwerdeführers befand. Weiter ist die Darstellung des Beschwerdefüh-

rers, die Moschee beziehungsweise der Imam sei – nachdem dieser die 

Beschwerdeführenden gegen den bekannten Willen des Onkels verheira-

tet habe – auch für die gesamten Reisekosten der Beschwerdeführenden 

aufgekommen, als realitätsfremd zu bewerten (vgl. A 1 S. 6). Vor diesem 

Hintergrund können den Beschwerdeführenden die geltend gemachte 

Furcht vor dem Onkel der Beschwerdeführerin sowie die dafür geltend 

gemachten Umstände nicht geglaubt werden. Als widersprüchlich ist 

schliesslich das Rechtsmittelvorbringen zu qualifizieren, wonach die Be-

schwerdeführerin als Waisenkind bei ihrem Onkel aufgewachsen sei (vgl. 

Beschwerde S. 2 Pkt. 1 Abs. 1 relevanter Sachverhalt).  

Unbesehen der genauen Herkunft der Beschwerdeführenden ist somit 

festzuhalten, dass die von ihnen geltend gemachte Verfolgungssituation 

nicht glaubhaft ist, so dass sie auch nichts aus dem von ihnen zitierten 

Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission (Entscheidungen und 

E-4919/2008 

Seite 12 

Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 

Nr. 18) zu ihren Gunsten abzuleiten vermögen. 

4.5.2. In Übereinstimmung mit dem BFM ist sodann festzustellen, dass 

die Beschwerdeführenden widersprüchliche und gesamthaft unzutreffen-

de Angaben zu ihren Muttersprachen und Sprachkenntnissen gemacht 

haben. Zwecks Vermeidung von Wiederholungen und unter Berücksichti-

gung der obigen Erwägungen zur Unglaubhaftigkeit der Verfolgungsvor-

bringen erübrigt es sich, auf die diesbezüglich sehr ausführlichen und zu-

treffenden Erwägungen der Vorinstanz näher einzugehen. Es kann auf 

die entsprechenden Erwägungen in der Verfügung und deren vorstehen-

de zusammenfassende Wiedergabe verwiesen werden. Die diesbezügli-

chen, ebenfalls einlässlichen Stellungnahmen der Beschwerdeführenden 

auf Beschwerdeebene vermögen nicht zu einer anderen Beurteilung zu 

führen, zumal sie die von der Vorinstanz festgestellten diversen Unge-

reimtheiten (zum Beispiel erst im Verlaufe des Verfahrens eingestandene 

gute, aktive Kiswahilikenntnisse, gute Englisch-, keine Somalikenntnisse) 

nicht zu erklären vermögen. 

4.5.3. Nicht mit der geltend gemachten Herkunft aus Somalia vereinbar 

sind sodann auch die fehlenden Kenntnisse des Beschwerdeführers zu 

seinem angeblichen Herkunftsort G._______ und zu den dortigen Clans 

(vgl. A 13 S. 5 und 10), kommt den jeweiligen Clans doch jeweils eine 

wesentliche Bedeutung zu und sind heute die Stadt G._______ und ihr 

Umland von diversen Somali-Clans und ethnischen Minderheiten be-

wohnt. Weiter erstaunt, dass der Beschwerdeführer als angeblicher Fi-

scher beispielsweise die Bajuni-Inseln nicht kennt (vgl. A 13 S. 5), zumal 

diese kleinen Inseln entlang der Küste vor G._______ liegen und von den 

Bajuni bewohnt werden. 

4.5.4. Schliesslich vermögen auch die von den Beschwerdeführenden 

eingereichten Dokumente aufgrund der vom BFM zu Recht festgestellten 

Mängel sowie der leichten Beschaffbarkeit ihre geltend gemachte Her-

kunft nicht zu belegen. Diesbezüglich kann ebenfalls auf die zu bestäti-

genden Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung sowie in 

der Vernehmlassung verwiesen werden. 

4.5.5. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Be-

schwerdeführenden ihre Staatsangehörigkeit und Herkunft nicht glaubhaft 

machen konnten. Die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen können 

zudem aufgrund der obenstehend dargelegten Ungereimtheiten nicht ge-

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Seite 13 

glaubt werden. Das BMF hat demnach die Asylgesuche der Beschwerde-

führenden zu Recht und mit zutreffender Begründung abgewiesen. Vor 

diesem Hintergrund erübrigt es sich, auf weitere Vorbringen, Anträge und 

Beweismittel einzugehen, zumal diese nicht zu einer anderen Erkenntnis 

führen könnten. 

5.  

5.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

5.2. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9). 

6.  

6.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 

16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 

SR 142.20]). 

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-

mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Be-

weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigs-

tens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Ueber-

sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, 

Rz. 11.148). 

6.2. Grundsätzlich ist von Amtes wegen zu prüfen, ob der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich im Sinne 

von Art. 83 Abs. 2-4 AuG ist. Allerdings findet diese Untersuchungspflicht 

nach Treu und Glauben ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsu-

chenden Person (vgl. Art. 8 AsylG), welche im Übrigen auch die Substan-

ziierungslast trägt (vgl. Art. 7 AsylG). Gemäss Rechtsprechung des Bun-

desverwaltungsgerichts sind die Behörden deshalb beispielsweise bei 

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Seite 14 

fehlenden oder falschen Angaben zur Herkunft nicht gehalten, nach allfäl-

ligen Wegweisungshindernissen in möglichen Heimatstaaten zu forschen 

(vgl. dazu EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 5 f.).  

6.3. Im vorliegenden Fall machen die Beschwerdeführenden geltend, sie 

stammten aus Mogadischu und seien somalischer Staatsangehörigkeit. 

Wie vorangehend ausgeführt, haben sie hingegen keine rechtsgenügli-

chen Identitätspapiere eingereicht und die behauptete Herkunft nicht 

glaubhaft machen können. Vielmehr haben sie ihre gesetzliche Mitwir-

kungspflicht in grober Weise verletzt, indem sie offensichtlich gezielt ver-

sucht haben, die Vorinstanz über ihre Muttersprachen und übrigen 

Sprachkenntnisse zu täuschen und dem BFM somit verunmöglicht haben, 

ihnen einen Herkunftsort zuzuordnen (vgl. oben E. 4.6.2. ff.). Die Be-

schwerdeführenden haben bei dieser Sachlage – wie von der Vorinstanz 

zu Recht erwogen – die Folgen ihrer mangelhaften Mitwirkung bezie-

hungsweise Verschleierung ihrer tatsächlichen Herkunft und Staatsange-

hörigkeit zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, es 

würden einem Vollzug der Wegweisung in den tatsächlichen Heimat-

staat – selbst unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Situation der 

Beschwerdeführerin sowie dem Wohl der beiden 5- und 2-jährigen Kinder 

(vgl. Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens vom 20. November 1989 übe die 

Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) – keine landes- oder völkerrechtli-

chen Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 

Abs. 2-4 AuG entgegenstehen.  

6.4. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten 

fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 

Abs. 1 – 4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer-

de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten von den Be-

schwerdeführenden zu tragen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da ihnen mit 

Zwischenverfügung vom 21. August 2008 die unentgeltliche Rechtspflege 

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gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind ihnen jedoch keine 

Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Anna Poschung 

 

 

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