# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5bf40464-062b-593a-8ad9-d16c321d8ff3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-01-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.01.2019 B-2105/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2105-2018_2019-01-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 

Entscheid bestätigt durch BGer mit  

Urteil vom 15.04.2019 (2C_168/2019) 

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-2105/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  J a n u a r  2 0 1 9   

Besetzung 
 Richter Stephan Breitenmoser (Vorsitz), 

Richter Pietro Angeli-Busi,  

Richterin Eva Schneeberger;    

Gerichtsschreiberin Julia Haas. 
 

 
 

Parteien 
 Verband X._______,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Organisation der Arbeitswelt Y._______,  

vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. iur. Adrian Strütt 

und lic. iur. Nuria Frei, ettlersuter Rechtsanwälte,  

Beschwerdegegnerin,  

 

Staatssekretariat für Bildung,  

Forschung und Innovation SBFI,  

Vorinstanz.  

 

 
 

 

 

 
  

 

 

Gegenstand 
 Genehmigung der Änderung der Prüfungsordnung über die 

höhere Fachprüfung für KomplementärTherapeutinnen und 

KomplementärTherapeuten. 

 

 

B-2105/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Am 12. Januar 2016 reichte die Organisation der Arbeitswelt 

Y._______ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) dem Staatssekretariat für 

Bildung, Forschung und Innovation (SBFI; nachfolgend auch: Vorinstanz) 

eine Änderung der Prüfungsordnung vom 9. September 2015 über die hö-

here Fachprüfung für KomplementärTherapeutinnen und Komplemen-

tärTherapeuten (nachfolgend: Prüfungsordnung) zur Genehmigung ein. 

Mit der Änderung sollte die Prüfungsordnung um die Methode der Kinesio-

logie ergänzt werden. Das Gesuch um Genehmigung der Änderung der 

Prüfungsordnung wurde am 26. Januar 2016 im Bundesblatt bekannt ge-

geben, wobei eine Einsprachefrist von 30 Tagen ansetzt wurde. 

A.b Mit Eingabe vom 11. Februar 2016 erhob unter anderen der Verband 

X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), ein Verein im Sinne von 

Art. 60 Abs. 1 ZGB (zit. in E. 1.2), bei der Vorinstanz Einsprache gegen die 

Genehmigung der Änderung der Prüfungsordnung. 

A.c Mit Verfügung vom 9. März 2017 trat die Vorinstanz nicht auf die Ein-

sprache des Beschwerdeführers ein (Dispositiv Ziff. 3), genehmigte die Än-

derung der Prüfungsordnung (Dispositiv Ziff. 4) und entzog einer allfälligen 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung (Dispositiv Ziff. 5). 

B.  

B.a Gegen diesen (Nichteintretens-)Entscheid erhob der Beschwerdefüh-

rer am 7. April 2017 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und be-

antragte sinngemäss, die Verfügung vom 9. März 2017 sei aufzuheben und 

die Vorinstanz sei anzuweisen, auf die Einsprache des Beschwerdeführers 

einzutreten.  

B.b Mit Urteil vom 12. Oktober 2017 (Verfahren B-2087/2017) hiess das 

Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gut und stellte fest, dass die 

Vorinstanz auf die Einsprache des Beschwerdeführers vom 11. Februar 

2016 einzutreten hat. Es hob den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz 

vom 9. März 2017 entsprechend auf und wies die Sache im Sinne der Er-

wägungen zum materiellen Entscheid an die Vorinstanz zurück. 

C.  

Mit Verfügung vom 14. März 2018 trat die Vorinstanz auf die Einsprache 

des Beschwerdeführers ein und wies die Einsprache ab (Dispositiv Ziff. 1), 

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Seite 3 

genehmigte die Änderung der Prüfungsordnung im Sinne der Erwägungen 

(Dispositiv Ziff. 2) und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung (Dispositiv Ziff. 3). Verfahrenskosten wurden dabei keine 

erhoben (Dispositiv Ziff. 4). 

Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dass die Voraussetzungen 

für eine Genehmigung – entgegen der Vorbringen des Beschwerdeführers 

– vorliegend erfüllt seien. Insbesondere bestünde vorliegend ein öffentli-

ches Interesse an der Genehmigung der Änderung der Prüfungsordnung, 

da hiermit die Kompetenzen der KomplementärTherapeuten vereinheitlicht 

würden. Ein Konflikt mit anderen öffentlichen Interessen sei vorliegend 

nicht gegeben.  

D.  

D.a Gegen diese Verfügung hat der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

11. April 2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben und 

beantragt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, 

der Entscheid der Vorinstanz vom 14. März 2018 sei für ungültig zu erklä-

ren und die fragliche Änderung der Prüfungsordnung sei nicht zu genehmi-

gen. 

Er macht geltend, dass die eingereichte Prüfungsordnung gegen die Be-

rufsbildungsverordnung (zit. in E. 2) verstossen würde und die Vorausset-

zungen für die Genehmigung der höheren Fachprüfungen nicht erfüllt 

seien. Mit der beantragten Änderung werde die Kinesiologie unter Umge-

hung einer unabhängigen Überprüfung der Inhalte (Theorien, Praktiken, 

Ausbildungen) eidgenössisch anerkannt. Kinesiologie sei jedoch ein Sam-

melname, welcher unterschiedliche Methoden umfasse, wobei grosse Teile 

der Kinesiologie eine unabhängige, wissenschaftlich ausgewiesene und öf-

fentlich diskutierte Überprüfung nicht überstehen würden. Auch der Begriff 

„Komplementärtherapie“ sei irreführend. Zudem fehlten ein öffentliches In-

teresse und der Bedarf an einem Beruf, wie er in der Prüfungsordnung vor-

gesehen sei. Mit der Änderung der Prüfungsordnung würden unseriöse In-

halte in das Gesundheitswesen eingeschleust werden. Die Ausbildung 

würde keiner unabhängigen Kontrolle unterstehen und es fehle an einer 

staatlichen Kontrolle der Inhalte der Prüfung. Schliesslich sei die Präsiden-

tin der Beschwerdegegnerin gleichzeitig auch Präsidentin des Verbandes 

Kinesuisse, was eine unseriöse Aufgabenverteilung sei. 

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Seite 4 

D.b Mit Eingaben vom 19. und 20. April 2018 beantragen die Vorinstanz 

und die Beschwerdegegnerin die Nichterteilung der aufschiebenden Wir-

kung bzw. den Verzicht auf die Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-

kung. Die Beschwerdegegnerin nahm zudem auch materiell zur Be-

schwerde Stellung und beantragt die vollumfängliche Abweisung der Be-

schwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Be-

schwerdeführers. 

D.c Mit Zwischenverfügung vom 26. April 2018 hat das Bundesverwal-

tungsgericht die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegen den Ent-

scheid der Vorinstanz vom 14. März 2018 wiederhergestellt. 

D.d Mit Eingabe vom 30. April 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin er-

neut die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungs-

folgen zulasten des Beschwerdeführers und verweist im Übrigen auf ihre 

Eingabe vom 20. April 2018.  

D.e Mit unaufgeforderter Eingabe vom 14. Mai 2018 nimmt der Beschwer-

deführer zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 20. April 2018 Stel-

lung. 

D.f Mit Stellungnahme vom 24. Mai 2018 beantragt die Vorinstanz die Ab-

weisung der Beschwerde.  

D.g Mit Eingabe vom 28. Mai 2018 nimmt die Beschwerdegegnerin zur 

Eingabe des Beschwerdeführers vom 14. Mai 2018 Stellung. 

D.h Mit Eingabe vom 2. Juli 2018 nimmt der Beschwerdeführer zur Ein-

gabe der Vorinstanz vom 24. Mai 2018 sowie zur Eingabe der Beschwer-

degegnerin vom 28. Mai 2018 Stellung. 

D.i Mit Eingabe vom 16. Juli 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin, es 

sei ihr eine Frist von 30 Tagen zur Wahrnehmung ihres Replikrechts anzu-

setzen. 

D.j Mit Eingabe vom 16. August 2018 verzichtet die Beschwerdegegnerin 

auf eine Stellungnahme zur Eingabe des Beschwerdeführers vom 2. Juli 

2018 und hält vollumfänglich an ihren bisherigen Ausführungen fest.  

D.k Mit Eingabe vom 5. November 2018 nimmt der Beschwerdeführer zur 

Beilage Nr. 7 zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 20. April 2018 

Stellung. 

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Seite 5 

Auf die erwähnten und weiteren Vorbringen der Parteien wird – soweit sie 

sich für den Entscheid als rechtserheblich erweisen – in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kog-

nition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf eine Be-

schwerde einzutreten ist (Art. 7 VwVG [SR 172.021]).  

1.1 Der Entscheid der Vorinstanz vom 14. März 2018 stellt eine Verfügung 

i.S.v. Art. 5 VwVG dar. Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG (SR 173.32) liegt 

nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach zur Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 32 VGG e contrario sowie Art. 31 

i.V.m. Art. 33 Bst. d VGG). 

1.2 Der Beschwerdeführer, ein Verein im Sinne von Art. 60 Abs. 1 ZGB 

(SR 210), hat als Verfügungsadressat am vorinstanzlichen Verfahren teil-

genommen und ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren zur Beschwerde 

legitimiert (Art. 48 VwVG; vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

B-2087/2017 vom 12. Oktober 2017). Die Beschwerde wurde zudem frist- 

und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG), der 

verlangte Kostenvorschuss geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG), und die übri-

gen Sachurteilsvoraussetzungen liegen ebenfalls vor (Art. 44 ff. VwVG). 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

2.  

2.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Berufsbildung vom 

13. Dezember 2002 (Berufsbildungsgesetz [BGG], SR 412.10) ist die Be-

rufsbildung eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Kantonen und Organisa-

tionen der Arbeitswelt (Sozialpartner, Berufsverbände, andere zuständige 

Organisationen und andere Anbieter der Berufsbildung; zur sog. Verbund-

aufgabe vgl. Stephan Hördegen, Aus- und Weiterbildung [Kapitel 17], in: 

Biaggini/Häner/Saxer/Schott, Fachhandbuch Verwaltungsrecht, Zürich/Ba-

sel/Genf 2015, N 17.32). Sie streben ein genügendes Angebot im Bereich 

der Berufsbildung, insbesondere in zukunftsfähigen Berufsfeldern an 

(Abs. 1). Die Massnahmen des Bundes zielen darauf ab, die Initiative der 

Kantone und der Organisationen der Arbeitswelt so weit als möglich mit 

finanziellen und anderen Mitteln zu fördern (Abs. 2). Zur Verwirklichung der 

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Seite 6 

Ziele des Berufsbildungsgesetzes arbeiten die Kantone und die Organisa-

tionen der Arbeitswelt je unter sich sowie mit dem Bund zusammen 

(Abs. 3). 

2.2 Das Berufsbildungsgesetz regelt u.a. auch die höhere Berufsbildung 

(Art. 2 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 26 ff. BBG). Die höhere Berufsbildung auf der 

Tertiärstufe dient der Vermittlung und dem Erwerb der Qualifikationen, die 

für die Ausübung einer anspruchs- oder einer verantwortungsvolleren Be-

rufstätigkeit erforderlich sind (Art. 26 Abs. 1 BGG). Sie kann einerseits 

durch eine eidgenössische Berufsprüfung oder eine eidgenössische hö-

here Fachprüfung (Bst. a) oder andererseits durch eine eidgenössisch an-

erkannte Bildung an einer höheren Fachschule (Bst. b) erworben werden 

(Art. 27 BBG). 

2.3 Die eidgenössischen Berufsprüfungen und die eidgenössischen höhe-

ren Fachprüfungen setzen eine einschlägige berufliche Praxis und ein-

schlägiges Fachwissen voraus (Art. 28 Abs. 1 BBG). Sie stellen bildungs-

systematisch insoweit einen Sonderfall dar, als nicht der Weg zum Ab-

schluss, d.h. die Ausbildung und die Ausbildungsinhalte definiert und gere-

gelt sind, sondern nur die Prüfung zur Erreichung des Abschlusses (vgl. 

Bundesrat, Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und In-

novation in den Jahren 2013–2016 vom 22. Februar 2012, BBl 2012 3137; 

Hördegen, a.a.O., N 17.74).  

Durchgeführt werden die eidgenössischen Berufsprüfungen und die eidge-

nössischen höheren Fachprüfungen von den zuständigen Organisationen 

der Arbeitswelt in eigener Verantwortung (vgl. Bundesrat, Botschaft BBG 

vom 6. September 2000, BBl 2000 5755; Hördegen, a.a.O., N 17.75). Sie 

bilden für das Angebot und die Durchführung einer eidgenössischen Be-

rufsprüfung oder einer eidgenössischen höheren Fachprüfung eine Träger-

schaft (Art. 24 Abs. 2 der Verordnung über die Berufsbildung [Berufsbil-

dungsverordnung, BBV; SR 412.101]). Dabei ist den Organisationen, die 

einen Bezug zur entsprechenden Prüfung aufweisen, die Möglichkeit ein-

zuräumen, der Trägerschaft beizutreten (Art. 24 Abs. 3 BBV).  

2.4 Die zuständigen Organisationen der Arbeitswelt regeln – im Rahmen 

der Trägerschaft – die Zulassungsbedingungen, Lerninhalte, Qualifikati-

onsverfahren, Ausweise und Titel. Sie berücksichtigen dabei die anschlies-

senden Bildungsgänge. Die Vorschriften unterliegen der Genehmigung 

durch das SBFI (Art. 28 Abs. 2 BBG i.V.m. Art. 26 BBV). 

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Das SBFI genehmigt innerhalb einer Branche für eine spezielle Ausrich-

tung nur je eine eidgenössische Berufsprüfung und eine eidgenössische 

höhere Fachprüfung (Art. 25 Abs. 1 BBV). Es prüft, ob: (a) ein öffentliches 

Interesse besteht; (b) kein bildungspolitischer Konflikt oder Konflikt mit ei-

nem anderen öffentlichen Interesse besteht; (c) die Trägerschaft in der 

Lage ist, ein längerfristiges gesamtschweizerisches Angebot zu gewähr-

leisten; (d) sich der Inhalt der Prüfung an den für diese Berufstätigkeiten 

erforderlichen Qualifikationen orientiert; (e) der vorgesehene Titel klar, 

nicht irreführend und von anderen Titeln unterscheidbar ist (Art. 25 Abs. 2 

BBV). Das SBFI kann die Prüfung einer anderen Trägerschaft übertragen 

oder die Genehmigung der Prüfungsordnung widerrufen, wenn eine Trä-

gerschaft trotz Mahnung die Prüfungsordnung nicht einhält (Art. 27 BBV). 

2.5 Gestützt auf Art. 28 Abs. 2 BBG hat die Beschwerdegegnerin vorlie-

gend die Prüfungsordnung über die höhere Fachprüfung für Komplemen-

tärTherapeutinnen und Komplementärtheurapeuten (im Folgenden: Prü-

fungsordnung) erlassen, welche von der Vorinstanz am 9. September 2015 

genehmigt worden ist. Damit wurde für Personen mit einschlägiger Berufs-

erfahrung die Möglichkeit geschaffen, eine höheren Fachprüfung HFP 

KomplementärTherapie zu absolvieren und somit ein eidgenössisches Dip-

lom zu erwerben.  

Die Prüfungsordnung definiert nicht nur den Zweck der höheren Fachprü-

fung HFP KomplementärTherapie und beschreibt das Berufsbild Komple-

mentärTherapeutin/KomplementärTherapeut, sondern sie hält insbeson-

dere auch fest, welche Methoden von der Beschwerdegegenerin als Me-

thoden der KomplementärTherapie anerkannt werden. So enthielt die Prü-

fungsordnung zum Zeitpunkt ihres Erlasses insgesamt fünf verschiedene, 

von der Beschwerdegegnerin anerkannte Methoden (Shiatsu, Craniosa-

cral-Therapie, Ayurveda-Therapie, Eutonie, Yoga-Therapie), welche im 

Laufe der Zeit durch entsprechende Änderungen der Prüfungsordnung 

noch um weitere Methoden ergänzt wurden (vgl. die Änderungen der Prü-

fungsordnung vom 14. Januar 2016, vom 3. Oktober 2016, vom 4. Mai 

2017 sowie die beantragte, aufgrund des vorliegenden Beschwerdeverfah-

rens jedoch noch nicht in Kraft getretene Änderung vom 22. März 2017). 

Streitgegenstand bildet vorliegend nun eine solche Ergänzung der Prü-

fungsordnung um eine weitere Methode; nämlich um die Methode Kinesi-

ologie (vgl. sogleich E. 3). 

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Seite 8 

3.  

Mit der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz die von der Beschwer-

degegnerin beantragten Änderung der Prüfungsordnung vom 22. März 

2017, mit welcher die Prüfungsordnung um die Methode der Kinesiologie 

ergänzt und damit die Kinesiologie in das Berufsbild KomplementärThera-

pie aufgenommen werden soll, genehmigt und die Einsprache des Be-

schwerdeführers hiergegen abgewiesen (Dispositiv-Ziff. 1 und 2 der ange-

fochtenen Verfügung). 

Der Beschwerdeführer seinerseits wendet sich gegen diese Genehmigung 

und beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die bean-

tragte Änderung der Prüfungsordnung sei nicht zu genehmigen.  

3.1 In prozessualer Hinsicht macht der Beschwerdeführer in seiner Be-

schwerde mehrfach geltend, die Vorinstanz sei nicht bzw. nur ungenügend 

auf seine Einsprache eingetreten. Sie habe sich nicht – wie vom Bundes-

verwaltungsgericht gefordert – in materieller Hinsicht mit seinen Vorbringen 

auseinandergesetzt. Insbesondere habe sich die Vorinstanz nicht mit sei-

nen inhaltlichen Ausführungen zur Methode der Kinesiologie und den dies-

bezüglich monierten Beanstandungen befasst. Damit rügt der nicht anwalt-

lich vertretene Beschwerdeführer zumindest sinngemäss eine Verletzung 

der Begründungspflicht und damit des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 

BV; Art. 29 ff. VwVG). 

3.1.1 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Ent-

scheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfäl-

tig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus 

folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren Entscheid zu begrün-

den (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Der Bürger soll wissen, warum die Behörde 

entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begründung ermöglicht es 

dem Betroffenen, die Rechtmässigkeit der Entscheidung zu überprüfen 

und die Chancen einer Anfechtung zu beurteilen. Die Begründung eines 

Entscheids muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenen-

falls sachgerecht anfechten kann (vgl. statt vieler BGE 126 I 97 E. 2b).  

3.1.2 Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers ist die Vorinstanz 

in der vorliegend angefochtenen Verfügung entsprechend dem Rückwei-

sungsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Oktober 2017 

(Verfahren B-2087/2017) auf die Einsprache des Beschwerdeführers in der 

Sache eingetreten. Sie hat sich – wenn auch teilweise eher kursorisch – 

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mit den materiellen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinanderge-

setzt und ihren Entscheid so abgefasst, dass eine sachgerechte Anfech-

tung möglich war. Eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des 

rechtlichen Gehörs liegt demnach nicht vor. Eine andere, im Folgenden zu 

prüfende Frage ist es hingegen, ob die Argumentation der Vorinstanz in 

materiell-rechtlicher Hinsicht auch zu überzeugen vermag.  

3.2 Unbestritten ist sodann, dass die Beschwerdegegnerin vorliegend als 

zuständige Arbeitsorganisation die Trägerschaft i.S.v. Art. 28 BBG i.V.m. 

Art. 24 BBV bildet, welcher es obliegt, die Zulassungsbedingungen, Lerni-

nhalte, Qualifikationsverfahren, Ausweise und Titel für die in Frage stehen-

den Prüfungsordnung zu regeln (Art. 28 Abs. 2 BBG). Zwar kritisiert der 

Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin und ihre Rolle im Berufsbil-

dungsprozess in verschiedenster Hinsicht (vgl. E. 5.1 und 5.3). Er macht 

jedoch nicht grundsätzlich geltend, dass die Trägerschaft vorliegend nicht 

rechtmässig konstituiert worden wäre. Insbesondere bringt er nicht vor und 

es ist auch nicht ersichtlich, dass ihm selbst oder anderen Organisationen, 

die einen Bezug zur entsprechenden Prüfung aufweisen, nicht die Möglich-

keit eingeräumt worden wäre, der Trägerschaft beizutreten und sich damit 

am Berufsbildungsprozess zu beteiligen (Art. 24 Abs. 3 BBV; vgl. hierzu 

das Urteil des Bundesgerichts 2C_793/2016 vom 10. Februar 2017).  

Der Beschwerdeführer macht jedoch geltend, dass die Voraussetzungen 

von Art. 25 Abs. 2 BBV vorliegend nicht erfüllt seien, weshalb die Vo-

rinstanz die beantragte Änderung der Prüfungsordnung nicht hätte geneh-

migen dürfen. Seine Einwände sind daher im Folgenden im Einzelnen zu 

prüfen. 

4.  

Der Beschwerdeführer rügt, dass die Voraussetzung des öffentlichen Inte-

resses vorliegend nicht gegeben sei.  

Die Vorinstanz stütze sich zur Begründung des öffentlichen Interesses zu 

Unrecht auf die Volkabstimmung über die Komplementärmedizin vom 

17. Mai 2009. Dabei sei in dieser Abstimmung einzig über die Zukunft der 

„Komplementärmedizin“, nicht hingegen über die „Komplementärtherapie“ 

abgestimmt worden. Komplementärmedizin stehe für universitäre Ausbil-

dungen und akademische Berufe, die Kinesiologie hingegen sei ein Kon-

glomerat von einerseits Sinnvollem und andererseits Scharlatanerie. Für 

den Beruf „Komplementärtherapeut/Komplementärtherapeutin mit eidge-

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Seite 10 

nössischem Diplom im Fach Kinesiologie müsse eine konkrete Bedarfsprü-

fung vorliegen und ein öffentliches Interesse nachgewiesen sein. Dies fehle 

jedoch für die Kinesiologie. Die Berufsfeldanalyse, auf welche sich die Be-

schwerdegegner bzw. die Vorinstanz stütze, sei keine Inhaltsprüfung und 

leide an methodischen und inhaltlichen Fehlern. 

4.1 Eine Genehmigung durch die Vorinstanz setzt nach Art. 25 Abs. 2 

Bst. a. BBV voraus, dass hieran bzw. an der zu genehmigenden Prüfung 

ein öffentliches Interesse besteht. Beim Begriff des öffentlichen Interesses 

handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, bei dessen Ausle-

gung der zuständigen Verwaltungsbehörde ein gewisser Beurteilungsspiel-

raum zukommt, sofern ihre besonderen Kenntnisse oder ihre Vertrautheit 

mit den tatsächlichen Verhältnissen für die Auslegung bedeutsam sind (vgl. 

statt vieler Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwal-

tungsrecht, 7. Aufl. Zürich/St.Gallen 2016, §7 Rz. 463). Eine wichtige Rolle 

bei der Ermittlung des öffentlichen Interesses spielen die zahlreichen Ziel-

bestimmungen und Aufgabennormen der Bundesverfassung, auch wenn 

gemeinhin kein Verfassungsvorbehalt für öffentliche Interessen und auch 

kein positiver numerus clausus von zulässigen öffentlichen Interessen be-

steht (vgl. BGE 138 I 378 E. 8.3; statt vieler Benjamin Schindler, St. Galler 

Kommentar BV, 3. Aufl. 2014 [SG-Komm. BV], Art. 5 Rz. 43). 

4.2 Nach dem auf den direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur 

Komplementärmedizin» zurückgehenden Art. 118a BV haben Bund und 

Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der 

Komplementärmedizin zu sorgen. Den Begriff der Komplementärmedizin 

präzisiert die Verfassung dabei nicht. Dessen Konkretisierung obliegt viel-

mehr den zuständigen Organen in Bund und Kantonen. Diese verfügen 

hierbei über einen erheblichen Beurteilungsspielraum. Im Allgemeinen wird 

Komplementärmedizin jedoch als Oberbegriff für eine Vielzahl von Metho-

den verwendet, die für sich in Anspruch nehmen, die wissenschaftliche Me-

dizin («Schulmedizin») zu ergänzen oder eine Alternative dazu anzubieten 

(vgl. Giovanni Biaggini, BV Kommentar, 2. Aufl. 2017, Art. 118a Rz. 3, 

m.w.H.). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist die „Kom-

plementärtherapie“ daher durchaus als Teil bzw. Unterbegriff des Oberbe-

griffs „Komplementärmedizin“ aufzufassen. 

Art. 118a BV selbst begründet sodann ausdrücklich keine Kompetenzen, 

weshalb er in Verbindung mit den in der Bundesverfassung enthaltenen 

Kompetenz- und Aufgabennormen zu lesen ist (vgl. Thomas Gächter/Ste-

phanie Renold-Burch, SG Komm. BV, Art. 118a Rz. 2). So erlässt der Bund 

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Seite 11 

nach Art. 63 BV Vorschriften über die Berufsbildung. Dabei fördert er ein 

breites und durchlässiges Angebot im Bereich der Berufsbildung (Abs. 2). 

Entsprechend sieht auch Art. 3 BBG [„Ziele“] vor, dass das Berufsbildungs-

gesetz die Durchlässigkeit zwischen verschiedenen Bildungsgängen und -

formen innerhalb der Berufsbildung sowie zwischen der Berufsbildung und 

den übrigen Bildungsbereichen (Bst d) sowie die Transparenz des Berufs-

bildungssystems (Bst. e) fördert und entwickelt. 

4.3 Die nicht universitären Gesundheitsberufe waren bzw. sind bis anhin 

nicht einheitlich normiert und die diesbezügliche Zulassungspolitik der 

Kantone ist sehr heterogen (vgl. Ueli Kieser, in: St. Galler Kommentar zur 

BV, Art. 118a Rz. 39; Ueli Kieser/Marian Nedi, Komplementärmedizin: Was 

legt Art. 118a BV fest?, in: hill 2013 Nr. 72, Rz. 42 ff.). Die Schaffung von 

eidgenössisch anerkannten Diplomen für nicht-ärztliche Fachleute im Be-

reich der Komplementärmedizin war denn auch ein zentrales Anliegen des 

Initiativkomitees „Ja zur Komplementärmedizin“ (vgl. Broschüre des Initia-

tivkomitees „Ja zur Komplementärmedizin“ vom 8. Februar 2007, S. 7). Vor 

diesem Hintergrund und im Einklang mit den genannten Verfassungs-

grundlagen besteht daher durchaus ein öffentliches Interesse daran, die 

Kinesiologie in das Berufsbild KomplementärTherapie zu integrieren und 

damit Ausbildungsstand, Arbeitsweise, Anforderungen und Kompetenzen 

der Kinesiologinnen und Kinesiologen einheitlich zu normieren (vgl. auch 

den Bericht des Bundesrates vom 13. Mai 2015 in Erfüllung der Postulate 

14.3094 und 14.3089 „Komplementärmedizin: Stand der Umsetzung von 

Art. 118a der Bundesverfassung – Schwerpunkt: Leistungspflicht der obli-

gatorischen Krankenpflegeversicherung, insb. S. 8 f.; Kieser, a.a.O., Art. 

118a Rz. 39). Dies nicht zuletzt auch im Hinblick auf die beiden öffentlichen 

Interessen und Ziele der Qualitätssicherung und des Patientenschutzes. 

Was der Beschwerdeführer im Übrigen gegen das Vorliegen eines öffentli-

chen Interesses an der Genehmigung der Änderung der Prüfungsordnung 

ausführt, mag nicht zu überzeugen. Einzig die Tatsache, dass nach der 

Schätzung der Beschwerdegegnerin in ihrer Bedarfsanalyse „nur“ ein Drit-

tel der heute registrierten praktizierenden Kinesiologinnen und Kinesiolo-

gen bereit sein dürften, den Aufwand zum Erwerb eines eidgenössischen 

Diploms auf sich zu nehmen, bedeutet – entgegen den Vorbringen des Be-

schwerdeführers – nämlich nicht, dass kein öffentliches Interesse daran 

besteht, die Methode Kinesiologie in die Prüfungsordnung und damit in das 

Berufsbild KomplementärTherapie aufzunehmen. Denn öffentliche Interes-

sen sind per definitionem Interessen der Allgemeinheit und dürfen nicht auf 

rein private Interessen Einzelner oder auf Sonderinteressen bestimmter 

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Gruppen reduziert werden (vgl. Biaggini, a.a.O., Art. 5 Rz. 15; Astrid Epi-

ney, SG-Komm. BV, Art. 5 Rz. 62 ff.). Gerade bei der Einführung von hö-

heren Qualifikationen dürfte es regelmässig der Fall sein, dass nicht alle 

der hiervon betroffenen Berufsausübenden eine solche befürworten und/o-

der bereit sind, die damit verbundenen Kosten und den hierfür nötigen zeit-

lichen Aufwand auf sich zu nehmen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ge-

rade auch im Hinblick auf die Qualitätssicherung und die Patientensicher-

heit kein öffentliches Interesse an der Einführung solcher Qualifikationen 

und damit an einer einheitlichen Regelung besteht. 

Insgesamt ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass ein öffent-

liches Interesse an der Genehmigung der Änderung der Prüfungsordnung 

besteht und die Voraussetzung von Art. 25 Abs. 1 Bst. a BBV vorliegend 

entsprechend erfüllt ist. 

5.  

Der Beschwerdeführer erhebt ferner diverse weitere Rügen, mit welchen 

er zumindest sinngemäss geltend macht, dass vorliegend ein bildungspo-

litischer Konflikt oder ein Konflikt mit einem anderen öffentlichen Interesse 

bestehe und/oder dass der vorgesehene Titel irreführend sei. 

5.1 So bringt der Beschwerdeführer vor, der Ausdruck „Komplementärthe-

rapie“ sei irreführend, da er etwas verspreche, was die Kinesiologie nicht 

halten könne. Der Begriff „Kinesiologie“ sei ein Sammelname und werde 

im Gesundheitswesen seit 100 Jahren im Sinne eines akademischen Fach-

gebietes verwendet. Eine unabhängige, fachlich kompetente Überprüfung 

der kinesiologischen Inhalte und Verfahren habe nie stattgefunden. Die Be-

schwerdegegnerin anerkenne vorliegend ihre eigenen, von keiner unab-

hängigen Stelle jemals überprüften Zertifikate. Die Vorinstanz wiederum 

stütze sich ohne weitere Prüfung auf die Methodenidentifikation der Be-

schwerdegegnerin bzw. von Kinesuisse und habe diese ungeprüft in die 

Prüfungsordnung übernommen. Kinesuisse anerkenne jedoch bis heute 

unseriöse kinesiologische Inhalte und auch an den von der Kinesuisse ak-

kreditierten Pilotschulen würden unseriöse Inhalte unterrichtet. Mit dem an-

gestrebten eidgenössischen Diplom würden unseriöse Inhalte, Methoden 

und Diagnostikverfahren in das Berufsbildungssystem eingeschleust. De-

ren Aufnahme unter dem Namen „Komplementärtherapie“ würden eine 

schwere Täuschung der Behörden und der nicht informierten Öffentlichkeit 

darstellen. Die in Frage stehende Prüfungsordnung würde den Kinesiolo-

gen und Kinesiologinnen medizinische Diagnosen erlauben, was aufgrund 

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der fehlenden ärztlichen Ausbildung eine Gefährdung der Patientensicher-

heit darstelle. Die Vorinstanz komme vorliegend ihrer Sorgfalts- und Kon-

trollpflicht nicht nach. Mehrere Schadensfälle würden beweisen, dass die 

Methode der Kinesiologie so unterentwickelt sei, dass sie sich für eine eid-

genössiche Diplomierung verbiete.  

5.2 Demgegenüber erklären die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin, 

dass vorliegend kein Konflikt mit anderen öffentlichen Interessen bestehe 

und dass weder der Titel noch die Methode Kinesiologie, wie sie im Rah-

men der höheren Fachprüfung verwendet würden, irreführend seien. Die 

Vorinstanz orientiere sich im Rahmen des vorliegenden Genehmigungs-

verfahrens am Modell der Kinesiologie von Kinesuisse. Sie stütze sich da-

her sehr wohl auf eine bestehende und spezifisch beschriebene Methode. 

Diese enthalte weder unseriöse noch irreführende Inhalte und benenne 

insbesondere auch die Grenzen zur Schulmedizin klar.  

5.3 Wie bereits ausgeführt, ist es nach dem eindeutigen Wortlaut von 

Art. 28 Abs. 2 BBG sowie nach der Konzeption der Berufsbildungsgesetzes 

insgesamt (vgl. E. 2.1) an der Beschwerdegegnerin als zuständiger Ar-

beitsorganisation und Trägerschaft i.S.v. Art. 28 BBG i.V.m. Art. 24 BBV, 

die Zulassungsbedingungen, Lerninhalte, Qualifikationsverfahren, Aus-

weise und Titel zu regeln. Die Vorinstanz hat diese Vorschriften einzig – 

aber immerhin – zu genehmigen (Art. 25 BBV i.V.m. Art. 28 Abs. 3 BBG) 

und dabei unter anderem zu prüfen, ob kein bildungspolitischer Konflikt o-

der Konflikt mit einem anderen öffentlichen Interesse besteht (Art. 25 

Abs. 1 Bst. b BBV) und ob der vorgesehene Titel klar, nicht irreführend und 

von anderen Titeln unterscheidbar ist (Art. 25 Abs. 1 Bst. e BBV). Die Vo-

rinstanz ist damit – wie sie auch selber richtig ausführt – im Wesentlichen 

Steuerungs- und Aufsichtsinstanz. Grundlage der von ihr vorzunehmenden 

Prüfung und Genehmigung bilden notwendigerweise die von der Be-

schwerdegegnerin nach Art. 28 Abs. 2 BBG erlassenen bzw. von ihr aner-

kannten und für die in Frage stehende höhere Fachprüfung einschlägigen 

Vorschriften.  

Der Beschwerdeführer wendet sich mit seinen Vorbringen vorliegend teil-

weise ganz grundsätzlich gegen die Stellung der Beschwerdegegnerin als 

zuständige Arbeitsorganisation und Trägerschaft der in Frage stehenden 

höheren Fachprüfung sowie insbesondere auch gegen die der Beschwer-

degegnerin hierbei zukommenden Regelungsbefugnisse. So etwa, indem 

er ganz allgemein kritisiert, dass die Beschwerdegegnerin ihre eigenen, 

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von keiner „unabhängigen Stelle“ überprüften Zertifikate zur Vorausset-

zung für eine Höhere Fachprüfung mit eidgenössischem Diplom mache 

und dass die Vorinstanz sich zu Unrecht ohne weitere Prüfung auf die von 

der Beschwerdegegnerin anerkennten Methodenidentifikation stütze (vgl. 

E. 5.4.1). Für das Bundesverwaltungsgericht ist indes das dargelegte ge-

setzlich vorgesehene Berufsbildungssystem massgebend (Art. 190 BV). 

Auf die diesbezüglichen Einwendungen des Beschwerdeführers ist daher 

nicht weiter einzugehen.  

Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer kritisierten materiellen Regelungs-

befugnisse der Beschwerdegegnerin bleibt jedoch festzuhalten, dass das 

Gesetz und die einschlägigen Ausführungsbestimmungen durchaus Vor-

gaben enthalten, die darauf zielen, dass die von der Trägerschaft erlasse-

nen Vorschriften in der hiervon betroffenen Arbeitswelt möglichst breit ab-

gestützt sind. So schreibt Art. 24 Abs. 3 BBV vor, dass allen Organisatio-

nen, die einen Bezug zur entsprechenden Prüfung aufweisen, die Möglich-

keit einzuräumen ist, der Trägerschaft beizutreten und in diesem Rahmen 

an der Erarbeitung der materiellen Vorgaben mitzuwirken (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 2C_793/2016 vom 10. Februar 2017, insb. E. 5.10, wo-

nach die Vorinstanz im Rahmen ihrer Genehmigung zu prüfen hat, ob diese 

Vorgaben eingehalten wurden, zumindest soweit deren Verletzung aus-

drücklich gerügt wird). Dabei hat die Trägerschaft die Rechte und Pflichten 

der darin vertretenen Organisationen auf Grund ihrer Grösse und ihrer wirt-

schaftlichen Leistungsfähigkeit festzulegen (Art. 24 Abs. 4 BBV). Dass der 

Beschwerdeführer sich vorliegend erfolglos um einen entsprechenden Bei-

tritt und um entsprechende Mitsprache bemüht hätte, ist aufgrund der dem 

Bundesverwaltungsgericht vorliegenden Akten jedoch nicht ersichtlich und 

macht er selbst denn auch nicht geltend (vgl. bereits E. 3.2). Das Einspra-

che- und das vorliegende Beschwerdeverfahren dienen jedoch nicht dazu, 

diese im Rahmen des Berufsbildungsprozesses unterlassene Mitwirkung 

nachzuholen und/oder die im Rahmen dieses Prozesses geltende Mitwir-

kungsbefugnisse und deren Gewichtung (Art. 24 Abs. 4 BBV) zu untergra-

ben. 

5.4  

5.4.1 Die Beschwerdegegnerin hat im Rahmen des Berufsbildungsprozes-

ses und gestützt auf Art. 28 Abs. 2 BBG die Prüfungsordnung über die hö-

here Fachprüfung für KomplementärTherapeutinnen und Komplemen-

tärtheurapeuten erlassen, welche mit der vorliegend in Frage stehenden 

Änderung noch um die Methode der Kinesiologie ergänzt werden soll. Die 

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Prüfungsordnung definiert den Zweck der höheren Fachprüfung HFP Kom-

plementärTherapie und beschreibt detailliert das Berufsbild Komplemen-

tärTherapeutin/KomplementärTherapeut, d.h. das Arbeitsgebiet (Ziff. 1: Ar-

beitsgebiet, Berufstitel, Arbeitsfelder, Klientel), die beruflichen Grundlagen 

(Ziff. 2: Grundlagen der KomplementärTherapie, Methoden der Komple-

mentärTherapie), die Berufsausübung (Ziff 3: Handlungsbereiche, Kompe-

tenzprofil, Kernkompetenzen, Unterstützende Kompetenzen; Anhang: 

Handlungskompetenzen) sowie den Beitrag an Gesundheit und Gesell-

schaft (Ziff. 4). Zu den Methoden der Komplementärtherapie hält Ziff. 1.22 

der Prüfungsordnung fest, dass die Beschwerdegegnerin Methoden an-

hand des Reglements zur Anerkennung von Methoden der Komplemen-

tärTherapie anerkennt. Dabei hat die Trägerschaft einer Methode im Rah-

men dieses Anerkennungsverfahrens darzulegen, dass ihre Methode dem 

Berufsbild KomplementärTherapeutin/Komplementärtherapeut, den 

Grundlagen der KomplementärTherapie und den Kriterien für die Anerken-

nung einer Methodenidentifikation entspricht.  

Gestützt auf diese Grundlagen hat die Beschwerdegegnerin mit Bezug auf 

die Kinesiologie sodann die Methodenidentifikation (METID) von Kinesu-

isse anerkannt. Die Methodenidentifikation definiert – wie die Vorinstanz zu 

Recht ausführt – klar die Methode der Kinesiologie im Rahmen der Kom-

plementärtherapie und des eidgenössischen Abschlusses. Darüber hinaus 

werden in der METID u.a. auch die Formen der Befunderhebung, das The-

rapiekonzept, die Grenzen der Methodenausübung und die Kontraindikati-

onen sowie der Bezug der Methode zur Alternativ- und Schulmedizin aus-

führlich dargelegt.  

5.4.2 Der Beschwerdeführer bringt nun vorab in allgemeiner Weise vor, 

dass die Verwendung des Begriffs „Kinesiologie“ in der Prüfungsordnung 

irreführend sei, da der Begriff „Kinesiologie“ im Gesundheitswesen seit 

100 Jahren im Sinne eines akademischen Fachgebiets der Rehabilitations-

wissenschaften verwendet werde. Auf die in der Methodenidentifikation 

METID enthaltene und damit im Rahmen der Komplementärtherapie und 

des eidgenössischen Abschlusses relevante Definition der Methode Kine-

siologie geht der Beschwerdeführer hingegen nicht ein. Insbesondere sub-

stantiiert der Beschwerdeführer nicht weiter und es ist auch nicht ersicht-

lich, weshalb bzw. inwiefern die konkret in der Methodenidentifikation ME-

TID enthaltene Definition der Methode Kinesiologie irreführend sein sollte. 

Dabei ist – wie die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hinweist – in die-

sem Zusammenhang zu berücksichtigen, dass Therapeuten sich bereits 

heute für die Methode „Kinesiologie“ im Erfahrungsmedizinischen Register 

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Seite 16 

EMR und der schweizerischen Stiftung für Komplementärmedizin ASCA 

registrieren können und die Methode von den Zusatzversicherern als sol-

che auch vergütet wird (vgl. <http://www.emr.ch>  EMR-Therapiemetho-

den; <http://www.asca.ch>  Gesundheitsmethoden). Vor diesem Hinter-

grund kann der Begriff „Kinesiologie“, wie er vorliegend in der Prüfungsord-

nung verwendet und in der METID definiert wird, nicht als irreführend qua-

lifiziert werden. 

5.4.3 Was sodann die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers betrifft, 

so zielen auch diese im Wesentlichen an der vorliegend konkret in Frage 

stehenden Änderung der Prüfungsordnung bzw. den hierfür einschlägigen 

Vorschriften vorbei. Insbesondere stehen die vom Beschwerdeführer an-

geführten Schadensfälle allesamt in keinem Zusammenhang mit der vor-

liegend zu beurteilenden eidgenössischen höheren Fachprüfung bzw. mit 

der Methode der Kinesiologie, um welche die höhere Fachprüfung neu er-

gänzt werden soll. Ebenso weisen auch die vom Beschwerdeführer mo-

nierten unseriösen Inhalte der Kinesiologie keinen konkreten Bezug zur 

Prüfungsordnung und zur Methode der Kinesiologie auf, wie sie in der Me-

thodenidentifikation METID beschrieben ist.  

Zwar mag es insgesamt durchaus sein, dass es in der Kinesiologie – wie 

in anderen medizinischen oder therapeutischen Berufsfeldern auch – frag-

würdige Entwicklungen gegeben hat und auch weiterhin noch geben mag. 

Diese bilden vorliegend jedoch nicht Gegenstand der Genehmigung durch 

die Vorinstanz (vgl. bereits E. 5.3). Zudem sprechen die von dem Be-

schwerdeführer vorgebrachten Bedenken betreffend unseriöse kinesiolo-

gische Inhalte ja vielmehr gerade dafür, auch die Kinesiologie in das Be-

rufsbild KomplementärTherapie aufzunehmen und dadurch Ausbildungs-

stand, Arbeitsweise, Anforderungen und Kompetenzen der Kinesiologin-

nen und Kinesiologen einheitlich zu normieren. 

Sollte die Vorinstanz später sodann feststellen, dass die Trägerschaft bzw. 

die Beschwerdegegnerin die – von ihr erlassene – Prüfungsordnung nicht 

einhält, so hat sie als Aufsichtsinstanz weiterhin die Möglichkeit, die Ge-

nehmigung der Prüfungsordnung zu widerrufen oder die Prüfung einer an-

deren Trägerschaft zu übertragen (Art. 42 Abs. 2 BBG i.V.m. Art. 27 BBV).  

5.4.4 Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer monierte Diagnostik und die 

„Anmassung medizinischer Diagnosen“ ist schliesslich festzuhalten, dass 

die Methodenidentifikation insbesondere unter Ziff. 7.1.3, 7.3.2 und 7.3.3 

klar die Grundsätze der Patientenbehandlung wie auch deren Grenzen be- 

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Seite 17 

und umschreibt. Dabei wird insbesondere betont, dass die kinesiologische 

Arbeit notwendige schul- und / oder alternativmedizinische Massnahmen 

unterstützen, sie aber nicht ersetzen. Die Kinesiologinnen/Kinesiologen 

werden entsprechend u.a. auch verpflichtet, keine medizinische Diagnosen 

zu stellen und auch keine Klienten in medizinischen Notfallsituationen zu 

behandeln (METID Ziff. 7.1.3). Damit findet eine klare Begrenzung der 

Handlungskompetenzen statt. Sodann müssen die Kinesiologinnen und Ki-

nesiologen sich nach der METID verpflichten, Substanzen nur dann aus-

zutesten und / oder zu empfehlen, wenn es sich um frei verkäufliche Pro-

dukte handelt oder wenn es sich um Nahrungsergänzungsmittel gemäss 

Lebensmittelgesetz handelt (METID Ziff. 7.3.2). Arzneimittel der Katego-

rien A-D finden hingegen keine Anwendung in der komplementartherapeu-

tischen Kinesiologie (METID Ziff. 7.3.3).  

Eine Gefährdung weiterer öffentlicher Interessen – insbesondere der Pati-

entensicherheit – liegt mit Bezug auf die beantragte Änderung der Prü-

fungsordnung und der dieser zugrundeliegenden Vorschriften daher nicht 

vor. Vielmehr ist auch hier aufgrund des Dargelegten davon auszugehen, 

dass eine einheitliche Normierung dieser Grundsätze zu einer Erhöhung 

der Patientensicherheit führen dürfte, weshalb eine solche insgesamt im 

öffentlichen Interesse liegt. 

6.  

Zusammenfassend erweisen sich die Vorbringen des Beschwerdeführers 

vorliegend als unbegründet. Eine Verletzung von Bundesrecht, insbeson-

dere von Art. 25 BBV, liegt nicht vor. Die Beschwerde ist demnach abzu-

weisen. 

7.  

Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Ver-

fahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 1 ff. des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Spruchge-

bühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der 

Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien (Art. 63 Abs. 4bis VwVG 

und Art. 2 Abs. 1 VGKE). Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 1'500.– festzu-

setzen und dem vom Beschwerdeführer bezahlten Kostenvorschuss von 

Fr. 1'500.– zu entnehmen.  

Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zu-

zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE). 

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Seite 18 

8.  

Dieser Entscheid kann mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezo-

gen werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 

17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).  

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde); 

– die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde); 

– die Vorinstanz (Gerichtsurkunde). 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Stephan Breitenmoser Julia Haas 

 

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Seite 19 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 

und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Be-

weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, 

beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 16. Januar 2019