# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9b87a0a-7cae-575a-b196-7fdae28b4124
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** UE240301-O3
**Docket/Reference:** UE240301-O3
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/UE240301-O3.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE240301-O/U

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, und lic. iur. B. Stiefel, 

Ersatzoberrichterin  lic.  iur.  R. Hürlimann  sowie  Gerichtsschreiber 

Dr. A. Brüschweiler

Beschluss vom 27. Januar 2025

A._____, 

Beschwerdeführer

in Sachen

gegen

1.

2.

3.

4.

B._____, 

C._____, 

D._____, 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, 

Beschwerdegegnerinnen

betreffend Nichtanhandnahme 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-

schaft II des Kantons Zürich vom 19. August 2024

- 2 -

Erwägungen:

I.

A._____  (nachfolgend  Beschwerdeführer)  erstattete  am  6.  Oktober  2022  bei  der 

Stadtpolizei Zürich mündlich Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend Beschwer-

degegnerin 1), C._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 2) und D._____ (nach-

folgend Beschwerdegegnerin 3) wegen Amtsmissbrauches (Urk. 13/1 S. 1 f.). Die 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (nachfolgend Staatsanwaltschaft) nahm 

mit Verfügung vom 19. August 2024 eine Untersuchung nicht an Hand (Urk. 3/5). 

Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung erhob der Beschwerdeführer mit Ein-

gabe  vom  9. September  2024  innert  Frist  Beschwerde  und  stellte  die  folgenden 

Anträge (Urk. 2 S. 1): 

"Die  Nichtanhandnahmeverfügung  der  Staatsanwaltschaft  II,  Zürich,  lic.  jur. 

E._____,  Güterstrasse  33,  Postfach,  8010  Zürich  vom  19.  August  2024  sei 

aufzuheben und es sei wie folgt neu zu entscheiden: 

Der Staatsanwaltschaft II ist freundlich aber klar zu kommunizieren, dass auch 

sie sich bitte an die Gesetze halten möchten und von diesem Protektorat, ihre 

Haltung  zu  den  Kolleginnen  und  Kollegen  in  den  staatlichen  Institutionen 

(KESB, KJZ), klar Abstand zu nehmen ist, im Interesse unserer Bevölkerung, 

indem  Fälle  auch  wirklich  fachgemäss  bearbeitet  und  Fehler  dementspre-

chend sanktioniert werden.

Es sei auf den Strafantrag einzutreten und eine Untersuchung zu eröffnen." 

Nachdem dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. September 2024 aufge-

geben  worden  war,  eine  Prozesskaution  von  einstweilen  Fr.  1'800.-  zu  leisten 

(Urk. 5), stellte er mit Eingabe vom 14. September 2024 ein Gesuch um Gewäh-

rung  der  unentgeltliche  Rechtspflege  (Urk.  8),  worauf  ihm  mit  Verfügung  vom 

20. September 2024 die mit Verfügung vom 12. September 2024 angesetzte Frist 

zur Leistung der Prozesskaution abgenommen und mitgeteilt wurde, dass über sein 

Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege später entschieden werde 

(Urk. 11). Da die Beschwerde - wie im Folgenden zu zeigen sein wird - offensichtlich 

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unbegründet  ist,  wird  auf  die  Durchführung  eines  Schriftenwechsels  (Art. 390 

Abs. 2 StPO) verzichtet.

Infolge  einer  Abwesenheit  sowie  aufgrund  von  Entlastungsmassnahmen  zufolge 

hoher Geschäftslast ergeht dieser Entscheid teilweise in anderer Besetzung als an-

gekündigt (vgl. Urk. 5).

II. 

1.

Begründung der Staatsanwaltschaft zur Nichtanhandnahmeverfügung

Die Staatsanwaltschaft begründete ihre Nichtanhandnahmeverfügung im Wesent-

lichen damit,  dass zum  mehrfach vom  Beschwerdeführer vorgebrachten Vorwurf 

der Festlegung und Aufrechterhaltung der unzweckmässigen Übergabeörtlichkeit 

bei der F._____ Folgendes anzufügen sei: Im Rechenschaftsbericht der kjz Horgen 

vom 17. August 2022 werde festgehalten, dass es sich beim Antrag des Beschwer-

deführers, die Übergaben nicht mehr durch die F._____ begleiten zu lassen, gleich 

verhalte, wie bei der Besuchs- und Ferienplanung, welche Punkte mit rechtsgülti-

gem Urteil geregelt seien. Die Kindsmutter habe Gespräche mit ihm B abgelehnt, 

was die Möglichkeiten einschränke, um zwischen den Eltern zu vermitteln. Gleich-

wohl  habe  die  Beschwerdegegnerin  3  dem  Beschwerdeführer  mit  E-Mail  vom 

6. Oktober 2022 mitgeteilt, dass bei einem pendenten Verfahren vor Gericht weder 

die KESB noch die Beiständin zu Anpassungen - gegen den Willen des anderen 

Elternteils - legitimiert seien; sie [die Beschwerdegegnerin 3] habe die Kindsmutter 

angefragt, ob sie mit der Übergabe am G._____ einverstanden wäre, und die Ant-

wort sei noch ausstehend. Bereits dieses Vorgehen zeige, dass sich die Beschwer-

degegnerin 3 einer Anpassung bzw. einer Änderung der Übergabeörtlichkeit nicht 

habe verschliessen wollen. Ein solches Verhalten erfülle weder objektiv noch sub-

jektiv  den  Tatbestand  des  Amtsmissbrauches,  was  selbst  dann  zu  gelten  hätte, 

wenn die Beschwerdegegnerin 3 hierbei ihr Ermessen missbraucht hätte. Gleich 

verhalte  es  sich  mit  dem  Vorwurf  eines  allfällig  tendenziösen  Rechenschaftsbe-

richts.  Auch  hier  vermöge  eine  allfällige  Fehleinschätzung  bzw.  ein  Ermessens-

missbrauch, so denn eine solche Fehleinschätzung überhaupt vorgelegen haben 

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sollte, kein tatbestandsmässiges Verhalten im Sinne eines Amtsmissbrauches zu 

begründen. Auch die zahlreichen vom Beschwerdeführer vorgelegten Dokumente 

und Korrespondenzaufzeichnungen würden keine hinreichenden Anhaltspunkte für 

strafbare Verhaltensweisen der Beschwerdegegnerin 3 und ebenso wenig für eine 

strafrechtlich  relevante  Aufsichtspflichtverletzung  der  Beschwerdegegnerinnen  1 

und 2 liefern. Vielmehr sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit der 

eingereichten Strafanzeige den Zweck verfolge, sich Gehör und eine Plattform für 

seinen Unmut über die Modalitäten der Kindeszuteilung und für seine Unzufrieden-

heit mit der gesamten Tätigkeit der KESB zu verschaffen, was sich deutlich in sei-

ner Aussage zeige, dass er die vorliegende Anzeige als eine Fortsetzung seiner 

früheren, teilweise gleichgelagerten Strafanzeige vom 27. Juli 2020 sehe, die von 

der Staatsanwaltschaft rechtskräftig mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 25. Mai 

2021  erledigt  worden  sei.  Bereits  damals  habe  sich  der  Beschwerdeführer  unter 

dem Titel "Gender-Krieg" erfolglos über den hohen Frauenanteil bei der Besetzung 

der involvierten Stellen der KESB Horgen und der Kinder- und Jugendhilfezentren 

sowie über die gegen ihn als Mann angeblich ergangenen Benachteiligungen be-

schwert.  Aus  den  von  ihm  eingereichten  Unterlagen  und  seinen  Ausführungen 

seien keine hinreichenden Anhaltspunkte für strafrelevante Verhaltensweisen der 

Beschwerdegegnerinnen 1 - 3 erkennbar (Urk. 3/5 S. 1 ff.). 

2.

Begründung der Beschwerde

Die Seiten 2 bis 4 der Beschwerdeschrift bestehen grösstenteils aus einer wörtli-

chen Wiedergabe der Erwägungen 1, 2, 3 und 5 der angefochtenen Nichtanhand-

nahmeverfügung. Dazwischen hat der Beschwerdeführer Ausführungen zur Recht-

sprechung  des  Europäischen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  betreffend  Kin-

desentfremdung und zu den Tatbestandsmerkmalen des Amtsmissbrauches ein-

gefügt (Urk. 2 S. 2 und S. 4). Daran anschliessend wird im Wesentlichen vorge-

bracht, es stehe ausser Zweifel, dass sich Eltern nicht streiten könnten, wenn sie 

keine  Gespräche  führen  würden.  Der  Konflikt  werde  nur  auf  amtlichen  Papieren 

und durch die KESB ausgetragen, die einen Konflikt schüre und den Schutz des 

Kindes vernachlässige, anstatt im Sinne des Kindeswohls zwischen den Parteien 

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zu  vermitteln.  Beim  Verfassen  und  Lesen  der  Rechtsschriften  sei  das  Kind  nicht 

dabei (Urk. 2 S. 5). Im Weiteren machte der Beschwerdeführer geltend, im jüngsten 

Rechenschaftsbericht der Beschwerdegegnerin 3 an die KESB Horgen (betreffend 

den Zeitraum vom 1. August 2022 bis 31. Juli 2024) seien Ausführungen enthalten, 

welche als Urkundenfälschungen zu qualifizieren seien (Urk. 2 S. 5 ff.). 

3.

Rechtliches und Folgerungen

a)  Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröff-

nung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Po-

lizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender 

Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von 

der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwerwiegende Ereignisse infor-

miert  wurde.  Gelangt  sie  hingegen  zum  Schluss,  dass  die  fraglichen  Straftatbe-

stände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfahrens-

hindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf eine 

Strafverfolgung  zu  verzichten  ist,  verfügt  sie  die  Nichtanhandnahme  (Art. 310 

Abs. 1 StPO). Die Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung - z.B. aufgrund 

einer Anzeige - nicht an Hand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur 

Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn 

mit anderen Worten eine Anzeige von vornherein aussichtslos ist, weil offensicht-

lich keine Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist 

keine Untersuchung an Hand zu nehmen, wenn Prozesshindernisse, wie z.B. Ver-

jährung, gegeben sind. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht erge-

hen, wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen: 

Jositsch/Schmid,  Handbuch  des  schweiz.  Strafprozessrechts,  4.  Aufl.,  Zürich/       

St.  Gallen  2023,  N  1231;  Jositsch/Schmid,  StPO  Praxiskommentar,  4.  Aufl.,  Zü-

rich/St.  Gallen  2023,  N  3  f.  zu  Art.  309  StPO,  N  1  ff.  zu  Art.  310  StPO;  Nathan 

Landshut/Thomas  Bosshard,  in:  Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers,  Kommentar 

zur StPO, 3. Auflage, Zürich 2020, N 11-14 und N 19-23 zu Art. 309 StPO, N 2 ff. 

zu Art. 310 StPO).

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b) Gegenstand  der  vom  Beschwerdeführer  erstatteten  Strafanzeige  vom 

6. Oktober 2022 bildeten die von ihm gegen die Beschwerdegegnerinnen 1 - 3 er-

hobenen  Vorwürfe  des  Amtsmissbrauches  (Urk.  13/1).  In  seinem  E-Mail  an  die 

Stadtpolizei Zürich vom 6. Oktober 2022 führte er zudem aus, er übermittle im An-

hang die Beweisführung zu seiner Strafanzeige "wegen Amtsmissbrauch und Arg-

listige  Täuschung  sowie  falsche  und  tendenziöse  Rechenschaftsberichte,  wo  wir 

eigentlich  schon  in  der  Urkundenfälschung  stehen"  (Urk. 13/2/1/1).  Bei  dieser 

Sachlage bildet der Rechenschaftsbericht der Beschwerdegegnerin 3 vom 7. Au-

gust 2024 an die KESB Horgen (betreffend den Zeitraum vom 1. August 2022 bis 

31. Juli 2024, Urk. 3/2), der fast zwei Jahre nach Erstattung der Strafanzeige vom 

6. Oktober 2022 erstellt wurde und auf welchen der Beschwerdeführer die im Rah-

men seiner Beschwerdeschrift erhobenen Vorwürfe der Urkundenfälschung stützt, 

weder Gegenstand der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung vom 19. Au-

gust 2024 noch des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Entsprechend ist auf die 

Vorwürfe der Urkundenfälschung nachfolgend nicht weiter einzugehen. 

c)

Der Beschwerdeführer moniert in seiner Strafanzeige und in seiner Be-

schwerdeschrift behördliches Vorgehen in den zivilrechtlichen Verfahren des Kin-

der- und Jugendhilfezentrums Horgen sowie der KESB und hat seiner Beschwerde 

auch entsprechende zivilrechtliche Unterlagen und Berichte beigelegt (Urk. 3/1 ff.). 

Grundsätzlich sind Anordnungen und Entscheide dieser Behörden gegebenenfalls 

mit den im Zivilrecht vorhandenen Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen überprüfen 

zu lassen. Das Strafrecht bildet dafür keine Grundlage, insbesondere nicht, um in 

Belangen des Kinder- und Familienrechts den Rechtsmittelweg des Zivilrechts zu 

umgehen.  Dass  der  Beschwerdeführer  die  zur  Verfügung  stehenden  zivilrechtli-

chen Rechtsmittelmöglichkeiten und Rechtsbehelfe (erfolglos) ausgeschöpft hätte, 

ist aus den Akten nicht ersichtlich und wurde von ihm auch nicht geltend gemacht. 

Die Staatsanwaltschaft hat in ihrer Begründung der angefochtenen Nichtanhand-

nahmeverfügung  in  zutreffender  Weise  dargelegt,  dass  die  zahlreichen  vom  Be-

schwerdeführer vorgelegten Dokumente und Korrespondenzaufzeichnungen keine 

hinreichenden Anhaltspunkte für strafbare Verhaltensweisen der Beschwerdegeg-

nerin 3 und ebenso wenig für eine strafrechtlich relevante Aufsichtspflichtverletzung 

der Beschwerdegegnerinnen 1 und 2 liefern.

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Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet und 

ist abzuweisen.

d)

Der  Beschwerdeführer  ersuchte  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 

Rechtspflege (Urk. 8). Gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO gewährt die Verfahrensleitung 

auf Gesuch ganz oder teilweise die unentgeltliche Rechtspflege, wenn die Privat-

klägerschaft für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint oder wenn das Opfer 

für die Durchsetzung seiner Strafklage nicht über die erforderlichen Mittel verfügt 

und die Strafklage nicht aussichtslos erscheint.

Wie  die  vorstehenden  Erwägungen  zeigen,  erweist  sich  die  Strafklage  als  aus-

sichtslos.  Dementsprechend  ist  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 

Rechtspflege  abzuweisen.  Folglich  erübrigt  sich  eine  Prüfung  der  Frage,  ob  der 

Beschwerdeführer mittellos ist.

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen

Ausgangsgemäss sind die Kosten für das Beschwerdeverfahren dem Beschwerde-

führer  aufzuerlegen  (Art.  428  Abs.  1  StPO).  Diese  sind  in  Anwendung  von  §  2 

Abs. 1 lit. b-d und gestützt auf § 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Oberge-

richts vom 8. September 2010 (GebV OG) auf Fr. 800.– festzusetzen.

Mangels erheblicher Umtriebe sind den Beschwerdegegnerinnen 1 - 3 keine Ent-

schädigungen zuzusprechen.

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Es wird verfügt:

(Oberrichter lic. iur. D. Oehninger)

1.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird ab-

gewiesen.

2.

Schriftliche  Mitteilung  und  Rechtsmittelbelehrung  mit  nachfolgendem  Be-

schluss.

1.

2.

3.

4.

Es wird beschlossen:

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festge-

setzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.

Den Beschwerdegegnerinnen 1 - 3 wird keine Entschädigung zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an:











den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)

die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)

die Beschwerdegegnerin 2 (per Gerichtsurkunde)

die Beschwerdegegnerin 3 (per Gerichtsurkunde)

die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (gegen Empfangsbestäti-
gung)

5.

Rechtsmittel:

Gegen  diesen  Entscheid  kann  Beschwerde  in  Strafsachen  erhoben  wer-

den.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der ge-

mäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bun-

desgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgeset-

zes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die  Beschwerdelegitimation  und  die  weiteren  Beschwerdevoraussetzungen 

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richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Hinweis:  Eingaben  müssen  spätestens  am  letzten  Tag  der  Frist  beim  Bundesgericht 

eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen 

diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Zürich, 27. Januar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Präsident:

Gerichtsschreiber:

lic. iur. D. Oehninger

Dr. iur. A. Brüschweiler