# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07d00e5c-d5ff-563c-8bb2-9588b11e8b15
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-12
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 3. Kammer 12.02.2024 III 2023 96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_001_III-2023-96_2024-02-12.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer III

III 2023 96

Entscheid vom 12. Februar 2024 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
lic.iur. Karl Gasser, Richter
Irene Thalmann, Richterin
MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,

gegen

1. Regierungsrat des Kantons Schwyz, Bahnhofstrasse 9, 
Postfach 1260, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

2. Gemeinderat Feusisberg, Dorfstrasse 38, Postfach 68, 
8835 Feusisberg,
Beigeladener,

Gegenstand Umwelt-, Heimat- und Naturschutzrecht (Aufnahme ins kantonale 
Schutzinventar [KSI])

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Sachverhalt:

A. A.________ (nachstehend: Grundeigentümerin) ist Alleineigentümerin des 
Grundstücks KTN __01, C.________-strasse __02, G.________, Gemeinde 
Feusisberg, im Halte von 389 m2. Das Grundstück befindet sich - wie die beiden 
nördlich anschliessenden und die südlich folgenden Grundstücke beidseits der 
C.________-strasse bis zur D.________-strasse - in der Kernzone A (KA). Die 
Geschosszahl und Ausnützungsziffer in der KA sind unbeschränkt, ebenso die 
Gebäudelänge; die maximal zulässige Gebäudehöhe beträgt 13 m, die maximal 
zulässige Firsthöhe 17 m (vgl. Anhang 1 des kommunalen Baureglements 
[BauR] 2006 vom 25.9.2005, Stand 1.9.2019, betr. "Tabelle der Grundmasse 
[BauR Art. 41-46]"). 

Das Grundstück hat trapezförmige Umrisse mit der Basis (rund 35 m Länge) ent-
lang der C.________-strasse. Auf dem Grundstück befindet sich das Gebäude 
Nr. 39 (Wohn- und Geschäftshaus "E.________") mit einer Fläche von 93 m2 
sowie Schenkeln von rund 10 m (Südostseite) bzw. rund 13 m (Nordostseite). 
Westlich des Grundstücks verläuft das Geleise der Südostbahn. Im südöstlichen 
Teil befindet sich ein Fahrzeugunterstand (Gebäude Nr. __03) mit einer Fläche 
von 42 m2. Der Rest des Grundstücks besteht aus einer Gartenanlage (163 m2) 
sowie Trottoir und übriger befestigter Fläche von insgesamt 91 m2. 

B. Im Rahmen des gemäss dem Gesetz über die Denkmalpflege und Archäo-
logie (Denkmalschutzgesetz, DSG; SRSZ 720.100) vom 6. Februar 2019 von der 
kantonalen Denkmalpflege zu bereinigenden Kantonalen Schutzinventars (KSI; 
vormals Kantonales Inventar geschützter Bauten und Objekte [KIGBO]) wurde in 
der Gemeinde Feusisberg die Neuaufnahme des Hauses E.________ vorge-
schlagen. 

Gestützt auf eine Beurteilung durch das Büro F.________ und nach einer ge-
meinsamen Besichtigung des Hauses durch das F.________ und die kantonale 
Denkmalpflege informierte das Bildungsdepartement die Grundeigentümerin mit 
Schreiben vom 2. September 2022 (Vi-act. 02) über die Bewertung des Gebäu-
des als schutzwürdig im Sinne von § 3 DSG und die beabsichtigte Neuaufnahme 
ins KSI unter der Nr. __04. 

Mit Stellungnahme vom 29. September 2022 (Vi-act. 05) erklärte der Gemeinde-
rat Feusisberg unter Verweis auf eine erste Stellungnahme vom 8. September 
2022 (Beschluss [GRB] Nr. 2022-1004 vom 8.9.2022) zur Neuaufnahme von 
Schutzobjekten, dass er den Wert des Hauses E.________ für das Dorfbild an-
erkenne. Es sei jedoch nicht notwendig, die Raumstrukturen zu bewahren. Er 
empfehle die Änderung des Schutzziels II auf das Schutzziel III. 

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Die Eigentümerin verneinte mit Stellungnahme vom 29. November 2022 (Vi-
act. 12) die Schutzwürdigkeit und namentlich die Verhältnismässigkeit einer Un-
terschutzstellung. Mit Schreiben vom 30. November 2022 bezeichnete der 
Rechtsvertreter der Grundeigentümerin weitere gutachterliche Abklärungen für 
unumgänglich, sofern an der Unterschutzstellung festgehalten werde. 

C. Mit Beschluss (RRB) Nr. 363/2023 vom 16. Mai 2023 entschied der Regie-
rungsrat des Kantons Schwyz wie folgt:

1. Das Haus E.________, C.________-strasse __02, in G.________, KTN __01, 
wird ins KSI als Nr. __04 aufgenommen und als lokal eingestuft. Es gilt der 
Schutzumfang nach § 5 Bst. b DSV (Schutzziel ll: Pflicht zur Erhaltung des 
äusseren Erscheinungsbildes, Bewahrung der Raumstrukturen).

2. lm Fall einer Restaurierung ist die Planung durch die kantonale 
Denkmalpflege zu begleiten (§ 6 DSG).

3. Das Objekt ist im Grundbuch anzumerken. Die Kosten trägt der Kanton (Amt 
für Kultur).

4.-6. (Rechtsmittelbelehrung; Zustellung).

D. Gegen diesen RRB Nr. 363/2023 (Versand am 23.5.2023) lässt die Grun-
deigentümerin mit Eingabe vom 13. Juni 2023 (Postaufgabe am gleichen Tag) 
fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erheben 
mit den folgenden Anträgen: 

1. Der Beschluss Nr. 363/2023 des Regierungsrats vom 16. Mai 2023 sei 
aufzuheben.

2. Von der Aufnahme des Hauses E.________, C.________-strasse __02, 
G.________, KTN __01, ins Kantonale Schutzinventar (KSl) sei abzusehen.

3. Eventualiter sei beim Haus E.________, C.________-strasse __02, 
G.________, KTN __01, das Schutzziel lll gemäss § 5 lit. c DSV ("Pflicht zur 
Erhaltung des Charakters") festzulegen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu 
Lasten der Vorinstanzen.

In der Begründung werden zudem neben einer Befragung der Beschwerdeführe-
rin sowie einer Drittperson eine "Expertise zur Frage, ob dem Haus E.________ 
ein erheblicher kultureller, geschichtlicher, kunsthistorischer oder städtebau-
Iicher Wert zukommt", sowie ein Augenschein beantragt (Beschwerde S. 4 f. 
Ziff. 6 f.; S. 8 Ziff. 14). 

E. Mit Vernehmlassung vom 3. Juli 2023 beantragt das Bildungsdepartement 
die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdefüh-
rerin. Der Gemeinderat hält vernehmlassend am 4. Juli 2023 an seiner Beurtei-
lung vom 8. September 2022 fest. Da die Grundeigentümerin mit der Unter-

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schutzstellung nicht einverstanden sei, sei die Beschwerde unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz gutzuheissen. 

F. Am Donnerstag, 17. August 2023, führte das Verwaltungsgericht im Beisein 
der Beschwerdeführerin und ihres Rechtsvertreters, des Leiters der kommunalen 
Abteilung Bau/Umwelt/Sicherheit sowie der kantonalen Denkmalpflegerin und 
des Leiters der Inventarrevision den beantragten Augenschein durch. Im Rah-
men dieses Augenscheines wies der verfahrensleitende Richter darauf hin, dass 
es in anderen Fällen zu Vergleichsverhandlungen gekommen sei, was die Be-
schwerdeführerin etwas überrascht zur Kenntnis nahm (vgl. Protokoll des Au-
genscheins S. 8). 

G. Mit Schreiben vom 29. August 2023 informierte die Beschwerdeführerin 
das Verwaltungsgericht über das positive Ergebnis ihrer Abklärung einer allfälli-
gen Bereitschaft der kantonalen Denkmalpflege zu Vergleichsgesprächen und 
ersuchte um eine Verfahrenssistierung. Diesem Antrag wurde formlos stattgege-
ben. 

H. Innert erstreckter Sistierung informiert die Beschwerdeführerin das Verwal-
tungsgericht mit Schreiben vom 5. Februar 2024 über den positiven Ausgang der 
Vergleichsverhandlungen. Unterstützt vom von ihr beigezogenen Kunsthistoriker 
H.________ (I.________, vormals Denkmalpfleger des Kantons J.________ und 
Direktor des K.________) sei ein Kompromiss erarbeitet worden, den die kanto-
nale Denkmalpflege akzeptiere. Dabei gehe es darum, dass das Inventarblatt für 
das Schutzobjekt "Haus E.________" ergänzt und präzisiert werde. Es bleibe bei 
der Inventarisierung mit Schutzziel II, doch erhalte die Eigentümerin die der 
Rechtssicherheit dienenden gewünschten Präzisierungen im Inventarblatt. Das 
modifizierte Inventarblatt werde gemäss ausdrücklicher Bestätigung der kantona-
len Denkmalpflege im KSI abgelegt und auf der Website der kantonalen Denk-
malpflege unter der Rubrik "Inventar" auf dem Geoportal WebGIS-SZ einsehbar 
sein; dies unter der Bedingung, dass die Eigentümerin die Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht im Verfahren III 2023 96 zurückziehe. Die Aufschaltung des 
ergänzten Inventarblattes auf der Website/Geoportal erfolge, sobald das Verfah-
ren abgeschrieben werde. 

Mit dieser pragmatischen Lösung müsse nicht mehr verwaltungsgerichtlich ent-
schieden werden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde werde hiermit zurückge-
zogen und das Verfahren könne aus Sicht der Beschwerdeführerin als gegen-
standslos geworden am Protokoll abgeschrieben werden. Der angefochtene RRB 
sei kostenlos gewesen. Die Kosten der Anmerkung im Grundbuch trage der Kan-
ton. Mit dem Vergleich hätten die Parteien implizit auf die Regelung von Parteien-

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tschädigungen verzichtet. Es werde jedoch ersucht, den speziellen Umständen 
des Falles Rechnung tragend nur reduzierte Kosten für das verwaltungsgerichtli-
che Verfahren zu erheben. 

Ihrem Schreiben legt die Beschwerdeführerin das Schreiben des Amtes für Kul-
tur/Kantonale Denkmalpflege vom 29. Januar 2024 sowie das im Vergleichsver-
fahren überarbeitete Inventarblatt bei. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Das Inventarblatt erfuhr zum einen eine Änderung beim letzten Abschnitt 
des Objektbeschriebs. Dieser lautete bis anhin wie folgt:

Im Inneren haben sich neben der Grundrissstruktur einzelne Ausstattungselemente 
aus der Bauzeit erhalten, darunter das hölzerne Treppengeländer, Wand- und 
Deckentäfer, Parkett- und Fliesenböden sowie Türrahmungen und Türblätter.

Die Neuformulierung (typographische Hervorhebung) lautet demgegenüber wie 
folgt:

Im Inneren haben sich neben der Grundrissstruktur einzelne Ausstattungselemente 
aus der Bauzeit erhalten, die Treppe mit Geländer, wenige Wand- und 
Deckentäfer, ein Parkettboden sowie einige Türrahmungen und Türen.

Zum andern wurde das Inventarblatt wie folgt ergänzt (typographische Hervorhe-
bung gemäss Original):

Der zukünftige Umgang mit dem Schutzobjekt:

In absehbarer Zukunft sind keine baulichen Massnahmen vorgesehen. Sollten 
solche notwendig werden, sind sie im Rahmen des beschriebenen Schutzumfangs 
gestattet.

Die Beschreibung des Schutzumfangs:

Das Haus bleibt in seinem aktuellen äusseren Erscheinungsbild und in seiner 
inneren Baustruktur (Tragwände, Böden/Decken) erhalten. Das Kellergeschoss 
bleibt wie vorhanden bestehen, die Haustechnik wird im Laufe der Zeit erneuert 
und allenfalls durch eine Luftwärmepumpe im Garten ergänzt werden müssen.
Das Erdgeschoss, der ehemalige Laden, ist im Laufe der Zeit mehrmals erneuert 
und überprägt worden. Er zeigt keine bauzeitliche Ausstattung mehr. Die 
Ladentüre ist nicht original. Das durch eine Mauer abgetrennte Treppenhaus ist im 
originalen Zustand (Zementplattenboden im Erdgeschoss, Holztreppe mit 
Staketen), die Stufen sind mit Nadelfilz abgedeckt, die originale Türe ist restauriert.
Das Obergeschoss ist die "Bel Etage" des Hauses. Vom Treppenhaus her ist es 
durch einen Mittelkorridor erschlossen. Rückwärtig, nach Westen zur Bahnlinie hin, 
befinden sich das Bad, die Küche und ein Zimmer, das mit einem schlichten 
Tannentäfer ausgestattet ist. Alle Räume sind modern überfasst und möbliert 
(Böden, Decken, Wände, Einbauten, Installationen). Die Wohnräume befinden sich 
auf der Seite der C.________-strasse, nach Osten. Das grösste Zimmer im Süden 
besitzt einen versiegelten Parkettboden. Das kleine mittlere Zimmer, das sich auf 

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die Terrasse öffnet, ist mit Wandtäfer ausgestattet. Türen führten einst in die 
beiden angrenzenden Zimmer, sind heute aber geschlossen und vertäfert. Die 
Räume, wie auch der Korridor, sind modern überfasst. Im ganzen Haus gibt es 
noch einige bauzeitliche Türen und Türrahmungen.
Das Dachgeschoss ist modern ausgebaut. Die Dachkonstruktion und die Lukarnen 
sind original, zwei originale Wandschränke sind noch vorhanden, ansonsten ist die 
Wohnung modern eingerichtet.

2.1 Vorliegend handelt es sich um einen gerichtlichen Vergleich. Einerseits 
wurde er während eines hängigen gerichtlichen Beschwerdeverfahrens ge-
schlossen. Zum andern wurde er durch das Gericht initiiert (vgl. vorstehend In-
gress lit. F). Dass dem Gericht bei der Erarbeitung des Vergleichs im weiteren 
Verlauf keine tragende Rolle zukommen konnte, liegt auf der Hand. Heimat- und 
Denkmalschutz bedingen besondere Fachkenntnisse. Dies äussert sich auch in 
der Einsetzung der kantonalen Denkmalpflege als kantonale Fachstelle für die 
Denkmalpflege durch den Regierungsrat (§ 15 Abs. 2 DSG i.V.m. § 3 Abs. 1 der 
Verordnung über die Denkmalpflege und Archäologie [Denkmalschutzverord-
nung, DSV; SRSZ 720.110] vom 10.12.2019). Anzumerken ist, dass die Be-
schwerdeführerin ihrerseits durch den Beizug eines Sachverständigen einen we-
sentlichen Beitrag an einen erfolgreichen Vergleich geleistet hat und damit der 
von § 4 der Verfassung des Kantons Schwyz (KV; SRSZ 100.100) vom 24. No-
vember 2010 als Sollnorm postulierten Eigenverantwortung jeder Person und 
Mitverantwortung für Gesellschaft und Staat in vorbildlicher Weise nachgelebt 
hat. 

2.2.1  Die Behörde oder die mit der Vorbereitung des Verfahrens beauftragte In-
stanz schreibt das Verfahren ab (§ 28 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes 
[VRP; SRSZ 234.110] vom 6.6.1974), wenn die Partei ihr Begehren zurückzieht 
(lit. a), die Gegenpartei das Begehren anerkennt (lit. b), die Behörde die ange-
fochtene Verfügung oder den angefochtenen Entscheid widerruft (lit. c) oder ein 
Vergleich abgeschlossen wird, oder das Verfahren aus anderen Gründen gegen-
standslos geworden ist (lit. d). 

2.2.2  Die Verfahrenserledigung mittels Vergleich steht mithin gleichberechtigt 
neben der Verfahrenserledigung infolge Beschwerderückzugs, Anerkennung der 
Rechtsbegehren oder Widerrufs des angefochtenen Entscheids. 

Der Zustimmung zu einem Vergleich seitens einer Behörde kann indes durchaus 
die Bedeutung eines Widerrufs (mit Neuverfügung) beigemessen werden. Nach 
der (alten) verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist der Vergleich mit einem 
Beschwerderückzug zu verbinden (vgl. EGV-SZ 2022 B 1.4 Erw. 4.2.2 f. mit Hin-
weis auf A. Mächler, Vertrag und Verwaltungsrechtspflege, Zürich 2005, § 11 

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Rz. 139, sowie J. Hensler, Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Kanton 
Schwyz, Zürich 1980, S. 147 mit FN 12). Ebenso kann in einem Vergleich eine 
(teilweise) Anerkennung eines Rechtsbegehrens erblickt werden. 

Wie dem (dogmatisch) auch sei: da der Vergleich von Gesetzes wegen einen ei-
genständigen Grund für die Abschreibung eines Verfahrens darstellt, bedarf es 
hierfür grundsätzlich weder eines (zusätzlichen) Rückzugs der Beschwerde noch 
eines (zusätzlichen) Widerrufs des angefochtenen Entscheides. Der Streitgegen-
stand wurde vorliegend im gegenseitigen Einverständnis zwischen Beschwerde-
führerin und sachkompetenter Behörde modifiziert, was belegt und evident ist. 

2.3 Wenn vorliegend das Beschwerdeverfahren dennoch infolge Rückzugs der 
Beschwerde als gegenstandslos abgeschrieben wird, erfolgt dies zum einen ge-
stützt auf die Vereinbarung zwischen der Beschwerdeführerin und der kantona-
len Denkmalpflege. Zum andern kann damit dem Umstand Rechnung getragen 
werden, dass formal der Regierungsrat als Vorinstanz als Vergleichspartner zu 
betrachten wäre und weder das ihn in dieser Sache instruierende Bildungsdepar-
tement noch das dieses instruierende Amt für Kultur/Kantonale Denkmalpflege. 

2.4 Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist das Beschwerdeverfahren so-
mit infolge Rückzugs der Beschwerde als gegenstandslos geworden abzuschrei-
ben. Das modifizierte Inventarblatt (vgl. vorstehend Erw. 1) ist integrierter Teil 
dieses Abschreibungsentscheides.  

3.1 Die Kosten für den Erlass von Verfügungen (bzw. Entscheiden) trägt in der 
Regel die Partei, welche den Erlass verlangt hat (§ 72 Abs. 1 VRP). Wird ein Ver-
fahren gegenstandslos, so liegt der Entscheid über die Kostenfolge im Ermessen 
der Behörde (§ 72 Abs. 4 VRP). Die Gebührenordnung für die Verwaltung und 
die Rechtspflege im Kantons Schwyz (GebO; SRSZ 173.111) vom 20. Januar 
1975 sieht für die Behandlung und den Entscheid einer Beschwerde durch das 
Verwaltungsgericht einen Kostenrahmen von Fr. 100.-- bis Fr. 20'000.-- vor (§ 25 
Ziff. 29 GebO). Wird ein Verfahren abgeschrieben, so kann die Gebühr erlassen 
oder unter den Mindestansatz herabgesetzt werden (§ 25 Ziff. 32 GebO). 

Ein Erlass der Gebühr kann vorliegend nicht in Frage kommen, nachdem das 
Verwaltungsgericht (bzw. der zuständige Spruchkörper der Kammer III) einen 
Augenschein vorgenommen hat, der überdies Anstoss zur gütlichen Streiterledi-
gung gegeben hat. Die Verfahrenskosten sind entsprechend auf insgesamt 
Fr. 500.-- festzusetzen. 

3.2 Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen (vgl. vorstehend lit. H). 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Das Beschwerdeverfahren wird im Sinne der Erwägungen infolge Rück-
zugs der Beschwerde als gegenstandslos am Protokoll abgeschrieben. 

2. Die Verfahrenskosten (Augenschein) von Fr. 500.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. Sie hat am 20. Juni 2023 einen Kostenvorschuss in 
der Höhe von Fr. 2'500.-- geleistet, womit ihr Fr. 2'000.-- aus der Gerichts-
kasse zurückzuzahlen sind. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde*  
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG). 

5. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (2/R)
- den Gemeinderat Feusisberg (R; unter Beilage der Eingabe der Be-

schwerdeführerin vom 5.2.2024 samt Beilagen)
- den Regierungsrat des Kantons Schwyz (EB)
- das Bildungsdepartement (EB; unter Beilage der Eingabe der Be-

schwerdeführerin vom 5.2.2024 samt Beilagen)
- und das Amt für Kultur (EB).

Schwyz, 12. Februar 2024

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

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*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 14. Februar 2024