# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35aac23f-c261-56d5-8a19-d0094bb93942
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-05
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 05.04.2024 63/2023/30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_63-2023-30_2024-04-05.pdf

## Full Text

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Invalidenversicherung; Beweiswert von Administrativgutachten – Art. 7, Art. 

8 und Art. 43 Abs. 1 ATSG.  

Aus der allgemeinen Therapierbarkeit auf die versicherungsmedizinische Rele-

vanz eines Leidens zu schliessen ist unzulässig (E. 6.1.1.). Eine nachträglich von 

den Gutachtern angeführte Aggravation, die in den Vorakten keine Stütze findet, 

ist nicht plausibel (E. 6.1.2 f.). Eine vom behandelnden Arzt drastisch beschriebene 

Verschlechterung darf vom RAD nicht ohne Weiteres als unbeachtlich erklärt wer-

den (E. 6.2.). 

OGE 63/2023/30 vom 5. April 2024 

Keine Veröffentlichung im Amtsbericht 

Aus den Erwägungen 

6. Strittig ist die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit.  

6.1.1. Mit Bezug auf die depressive Erkrankung wird im ABI-Gutachten im We-

sentlichen auf deren sehr gute Behandelbarkeit verwiesen und eine Optimierung 

der aktuellen Pharmakotherapie postuliert. Gemäss dem psychiatrischen Gutach-

ter Dr. med. A. würden drei Antidepressiva in nicht allzu hoher Dosis eingesetzt, 

ohne dass klar ersichtlich eine Substanz in sehr guter Dosierung zielführend eva-

luiert worden wäre. Soweit Dr. med. A. unter Hinweis auf die grundsätzlich gute 

Therapierbarkeit rezidivierender depressiver Störungen der depressiven Erkran-

kung der Beschwerdeführerin die Anspruchsrelevanz abspricht, ist daran zu erin-

nern, dass die Therapierbarkeit allein keine abschliessende evidente Aussage über 

das Gesamtmass der Beeinträchtigung und deren Relevanz im invalidenrechtli-

chen Kontext zu liefern vermag (BGE 143 V 409 E. 4.4). Es ist unzulässig, aus der 

allgemeinen Therapierbarkeit eines Leidens auf dessen invalidenversicherungs-

rechtliche Relevanz zu schliessen. Gerade bei depressiven Episoden können trotz 

adäquater Behandlung chronische Verläufe vorliegen, wobei komorbide Leiden – 

wie sie hier namentlich in Form der Epicondylitis unbestreitbar vorliegen – die Be-

handlungsdauer wesentlich beeinflussen können (BGE 143 V 409 E. 4.3). Konkret 

befindet sich die Beschwerdeführerin seit Juli 2020 in fachärztlich-psychiatrischer 

Behandlung. Die Konsultationen bei Prof. Dr. med. B. erfolgten anfänglich alle zehn 

Tage und beinhalteten auch eine medikamentöse Therapie mit Antidepressiva. Im 

Juni 2021 wurde gleichwohl – aufgrund einer Exazerbation der Schmerzstörung 

und der depressiven Symptomatik mit aufdrängenden suizidalen Gedanken – eine 

teilstationäre Behandlung im Psychiatriezentrum Y. erforderlich, welche u.a. eben-

falls eine medikamentöse Therapie umfasste (die ausserdem im Verlauf modifiziert 

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wurde; […]). Nach Abschluss der tagesklinischen Behandlung erfolgten wöchentli-

che Konsultationen bei Prof. Dr. med. B., weiterhin wurde die Beschwerdeführerin 

auch mit Psychopharmaka behandelt. Selbst wenn davon ausgegangen würde, es 

hätte zunächst allenfalls noch medikamentöser Optimierungsbedarf bestanden, er-

scheint unwahrscheinlich, dass mehrere Fachärzte während zweier Jahre zwar 

verschiedentlich umgestellte, aber letztlich bloss unzureichende Medikamentierun-

gen verschrieben hätten. Bezeichnenderweise setzte sich Dr. med. A. denn auch 

nicht weiter damit auseinander, dass sich der Gesundheitszustand der von den 

Behandlern als motiviert und arbeitswillig beschriebenen Beschwerdeführerin trotz 

intensiver ambulanter, stationärer und tagesklinischer Behandlung und ver-

schiedentlich angepasster psychopharmakologischer Therapie nicht verbessern 

liess. Vor diesem Hintergrund lässt sich im Übrigen auch ausschliessen, dass ein 

bedeutendes therapeutisches Potenzial nicht ausgeschöpft worden wäre, was u.U. 

die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage stellen könnte. 

6.1.2. Nachdem RAD-Arzt Dr. med. C. verschiedene Inkonsistenzen des Admi-

nistrativ-gutachtens festgestellt hatte (wobei Dr. med. D. dieselben Widersprüche 

ebenfalls festhielt; […]), führten die ABI-Gutachter in den nachträglichen Erläute-

rungen vom 22. September 2022 zur Erklärung eine Aggravation an. Indes findet 

eine solche zunächst in den ursprünglichen Ausführungen der Gutachter selbst 

keine Stütze.  

Dr. med. A. hielt explizit fest, es hätten sich keine Hinweise auf Inkonsistenzen 

oder Inplausibilität in der Untersuchungssituation ergeben, auch die Schilderung 

der Alltagsaktivitäten sei konsistent und plausibel gewesen. Der orthopädische 

Teilgutachter Dr. med. E. hielt zwar fest, die gesamte anamnestische und klinische 

Präsentation lasse an eine massive, dezidiert im Vordergrund stehende nicht-or-

ganische Beschwerdeursache denken bzw. die im Alltag geltend gemachten Ein-

schränkungen könnten auf rein orthopädischer Ebene keinesfalls nachvollzogen 

werden. Ein Aggravationsverdacht wird indes auch von Dr. med. E. an keiner Stelle 

seines Gutachtens genannt. Dass mit der "nicht-organischen Beschwerdeursache" 

eine Aggravation und nicht eine psychische Problematik gemeint gewesen wäre, 

lässt sich seinen Ausführungen somit nicht entnehmen. Ein Aggravationsverdacht 

wird im Weiteren von keinem der zahlreichen übrigen mit der Beschwerdeführerin 

befasst gewesenen Ärzte geäussert, vielmehr wird sie wie dargelegt als motiviert, 

arbeitswillig, aber verzweifelt über die verlorene Autonomie im Leben beschrieben. 

Eine in den Vorakten nirgendwo erwähnte Aggravation wäre von den ABI-Gutach-

tern aber umso mehr nachvollziehbar zu begründen gewesen. In Würdigung der 

gesamten Aktenlage sind die nachträglichen gutachterlichen Ausführungen am 

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ehesten als Versuch zu werten, die sowohl vom RAD-Arzt Dr. med. C. als auch 

vom Suva-Gutachter Dr. med. D. festgestellten Inkonsistenzen der Administrativ-

begutachtung wegzuargumentieren. Dass einerseits keine somatoforme Schmerz-

störung zu diagnostizieren sei, weil die Schmerzen in den Armen somatisch be-

gründet und in anderen Körperregionen keine Schmerzen benannt worden seien 

(psychiatrisches Teilgutachten) und gleichzeitig vom orthopädischen Teilgutachten 

immer wieder beklagte Schmerzen in verschiedensten Körperregionen festgehal-

ten wurden, bleibt ein unauflösbarer Widerspruch. Letztlich fehlt es dem ABI-Gut-

achten somit an der erforderlichen Schlüssigkeit und Konsistenz. 

6.1.3. Bereits nach dem Gesagten steht fest, dass das Administrativgutachten wi-

dersprüchlich, nicht nachvollziehbar begründet und daher nicht beweistauglich ist. 

Es kann nicht darauf abgestellt werden. 

6.2. Sodann führte Prof. Dr. med. B. am 8. September 2023 eine erhebliche 

gesundheitliche Verschlechterung an, die u.a. nach dem Tod des Vaters der Be-

schwerdeführerin im Januar 2023 und einer damit verbundenen schweren Reakti-

vierung des in der Kindheit erlittenen Traumas eingetreten sei. Aktenkundig ist, 

dass Prof. Dr. med. B. mit der Beschwerdeführerin einen auf den 24. April 2023 

datierten "Non-Suizid-Vertrag" abgeschlossen hatte und im Zeitpunkt seines Be-

richts tägliche fernmündliche "Non-Suizid-Absprachen" erforderlich gewesen wa-

ren. Obwohl der Bericht vom 8. September 2023 nach dem Verfügungserlass vom 

14. August 2023 datiert, ist er demnach im Beschwerdeverfahren zu beachten. 

Weshalb RAD-Arzt Dr. med. F., welcher von der IV-Stelle um eine versicherungs-

medizinische Beurteilung dieses Berichts gebeten worden war, am 24. Oktober 

2023 zum Schluss kommen konnte, es werde derselbe Sachverhalt wie im voran-

gehenden Befund (Bericht vom 7. November 2022) "bestätigt" und es gehe daraus 

hervor, dass keine IV-relevante Verschlechterung eingetreten sei, ist unverständ-

lich. Auch wenn zutrifft, dass behandelnde (Spezial-)Ärzte mitunter eher zugunsten 

ihrer Patientinnen aussagen und im therapeutischen Kontext subjektive Beschwer-

deschilderungen meist unkritischer übernommen werden als von den zur Objekti-

vität verpflichteten Gutachtenspersonen, hätte der RAD-Arzt die vom behandeln-

den Psychiater drastisch beschriebene Verschlechterung keinesfalls unbesehen 

als unterschiedliche Beurteilung eines gleichgebliebenen Gesundheitszustands für 

unbeachtlich erklären dürfen. Vielmehr ist bei der gegebenen Aktenlage eine er-

hebliche gesundheitliche Verschlechterung seit der ABI-Begutachtung vom 11. Mai 

2022 keineswegs auszuschliessen, weshalb die Sache auch diesbezüglich unge-

nügend abklärt und entsprechend an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung zurück-

zuweisen ist. 

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7. Zusammenfassend erweist sich der rechtserhebliche Sachverhalt als un-

genügend abgeklärt. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Sache 

ist zur beförderlichen Anordnung einer neuerlichen psychiatrischen Begutachtung 

an die IV-Stelle zurückzuweisen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). In diesem Sinn 

ist die Beschwerde gutzuheissen. Diese Begutachtung hat sodann durch einen 

nicht vorbefassten, unabhängigen Sachverständigen zu erfolgen (BGE 140 I 326 

E. 5.1; BGer 8C_352/2023 vom 4. August 2023 E. 4.2).