# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e0e0432-1d8a-5087-906c-22594a898df3
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-03-25
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 25.03.2024 6B 215/2024 (6B_215/2024)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-215-2024_2024-03-25.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  6B_215/2024
  
 

 

 

    
  Urteil vom 25. März 2024
  
 

 

    
  I. strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Muschietti, als präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Stadtrichteramt Zürich, 

Verwaltungszentrum Eggbühl, 

Eggbühlstrasse 23, 8050 Zürich, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Nichteinreichung einer Berufungserklärung (Verletzung der Verkehrsregeln); Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, 

vom 16. Februar 2024 (SU240006-O/U/sm). 

 

 

    
  Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
  
 

 

    
  1. 
 

Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 16. Februar 2024 auf eine Berufung nicht ein, weil der Beschwerdeführer zwar Berufung angemeldet, innert Frist aber keine Berufungserklärung eingereicht hat. Das Bundesgericht könnte deshalb nur die Frage der Einreichung einer Berufungserklärung innert Frist prüfen bzw. sich dazu äussern, ob die Vorinstanz auf die Berufung zu Unrecht nicht eingetreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG). Damit befasst sich der Beschwerdeführer indessen nicht. Zu den Erwägungen, er habe das begründete Urteil der ersten Instanz am 11. Januar 2024 zugestellt erhalten, die 20-tägige Frist zur Einreichung der Berufungserklärung aber unbenützt ablaufen lassen, äussert er sich mit keinem Wort. Stattdessen macht er geltend, er habe keine Ahnung, was man ihm vorwerfe, Auskunft wolle man ihm nicht geben und er möchte unbedingt eine Berufung beim Bundesgericht einlegen. Daraus ergibt sich nicht im Geringsten, inwiefern die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung gegen das geltende Recht verstossen haben könnte. Die Beschwerde erfüllt selbst die an eine Laienbeschwerde zu stellenden minimalen Begründungsanforderungen nicht. Aufgrund des eindeutigen Begründungsmangels kann auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht eingetreten werden. 

 

    
  2. 
 

Ausnahmsweise sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 64 BGG wird gegenstandslos. 

 

 

    
   Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 25. März 2024 

 

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Muschietti 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Arquint Hill