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**Case Identifier:** 7fe75f8f-81e9-5e36-9379-4c2be76ae061
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Sonstiges 19.10.2017 AVI 2016/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_999_AVI-2016-45_2017-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2016/45

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 19.10.2017

Entscheiddatum: 19.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2017
Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 22 Abs. 1 AVIG. 
Rückerstattung zuviel erbrachter Leistungen. Vertrauensschutz. Höhe der 
Rückforderung nicht zu beanstanden. Diese berücksichtigt auch die durch 
die Arbeitslosenversicherung erbrachten Zuschläge für Kinder- und 
Ausbildungszulagen. Bei einem Zwischenverdienst von vorliegend mehr als 
Fr. 585.-- pro Monat sind keine Zuschläge geschuldet, weshalb sie ebenfalls 
zurückzuerstatten sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 19. Oktober 2017, AVI 2016/45).Entscheid vom 19. Oktober 
2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts-schreiberin Jeannine 

Bodmer             

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2016/45            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander, Bahnhofstrasse 21, 

Postfach 1016, 9102 Herisau,

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gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilen-strasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rückerstattung von Taggeldleistungen (Zwischenverdienst, Vertrauensschutz)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 25. Februar 2013 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung im Rahmen einer 70%-Stelle 

an (act. G 3.2/165) und beantragte ab 1. März 2013 Arbeitslosenentschädigung (act. G 

3.2/162). Am 17. November 2012 hatte sie ihr Arbeitsverhältnis mit B.___, das ein 

Pensum von 70% beinhaltete, auf Grund persönlicher Differenzen und gesundheitlicher 

Probleme auf Ende Februar 2013 gekündigt (act. G 3.2/166, 162, 156). Am 5. Februar 

2013 hatte die Versicherte mit B.___ einen befristeten Arbeitsvertrag für die Zeit vom 1. 

März bis 31. Mai 2013 im Rahmen eines Pensums von ca. 50% abgeschlossen (vgl. 

act. G 3.2/161).

A.b  In den Formularen „Angaben der versicherten Person für den Monat“ März, April 

und Mai 2013 teilte die Versicherte der Arbeitslosenkasse jeweils mit, dass sie bei ihrer 

ehemaligen Arbeitgeberin gearbeitet habe (act. G 3.2/144, 134, 129). Die 

Arbeitslosenkasse rechnete die erzielten Löhne als Zwischenverdienst an (act. G 

3.2/135, 132, 128).

A.c  Im Dezember 2013 meldete das RAV der Arbeitslosenkasse, dass die Versicherte 

ab 1. Januar 2014 eine Anpassung des gesuchten Beschäftigungsgrades auf 50% 

wünsche (act. G 3.1 S. 3 und 3.2/107).

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A.d  Im August 2014 trat die Versicherte eine Anstellung als Klassenhilfe mit einem 

Wochenpensum von 10 Stunden an (act. G 3.2/94). Diese Tätigkeit führte sie in der 

Folge in den Monats-Formularen zu Handen der Arbeitslosenkasse auf (act. G 3.2/90, 

86, 82, 79, 75, 71, 66, vgl. auch act. G 3.2/93).

A.e  Infolge eines Abgleichs der AHV-pflichtigen Löhne für das Jahr 2013 zwischen der 

Arbeitslosenkasse und der AHV-Ausgleichskasse wurde die Arbeitslosenkasse darüber 

informiert, dass für die Versicherte von Juni bis Dezember 2013 ein AHV-pflichtiger 

Lohn von Fr. 1‘504.-- verbucht worden war (vgl. act. G 3.2/63). Nach weiteren 

Abklärungen, die ergaben, dass die Versicherte in den Monaten April bis Juni 2013 

sowie Januar 2014 bis Februar 2015 Zwischenverdienste als Kursleiterin bzw. 

Kursassistentin nicht deklariert hatte, verfügte die Arbeitslosenkasse am 28. April 2015 

eine Rückforderung von zu viel bezogenen Taggeldleistungen, was nach Vornahme 

einer Verrechnung einen Betrag von Fr. 610.65 ergab (act. G 3.2/48). Die gegen diese 

Verfügung durch die Versicherte am 15. Mai 2015 erhobene Einsprache (act. G 3.2/43) 

wies die Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 2. Juni 2015 ab (act. G 

3.2/40). Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

A.f  Auf Grund eines automatisierten Abgleichs von Bezügerdaten der 

Arbeitslosenkasse mit Daten der Ausgleichskasse der AHV stellte die 

Arbeitslosenkasse fest, dass die Versicherte im Jahr 2014 für den gleichen Zeitraum, 

für den sie Taggelder bezogen hatte, ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt hatte 

(vgl. Schreiben vom 13. Januar 2016, act. G 3.2/18 S. 213).

A.g  Mit Verfügung vom 4. Februar 2016 forderte die Arbeitslosenkasse von der 

Versicherten zu viel bezogene Taggeldleistungen im Totalbetrag von Fr. 10‘424.85 

(netto) zurück und entzog einer allfälligen Einsprache die aufschiebende Wirkung. Da 

die Versicherte auf den monatlich einzureichenden Formularen „Angaben der 

versicherten Person“ in den Kontrollperioden Januar 2014 bis Dezember 2014 das 

Arbeitsverhältnis bei B.___ nicht angegeben habe, müsse die Arbeitslosenkasse die 

erzielten Zwischenverdienste rückwirkend anrechnen (act. G 3.2/18 S. 151).

B.   

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B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte durch ihre Rechtsschutzversicherung 

am 2. März 2016 Einsprache erheben und beantragen, dass die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und von einer Rückforderung abzusehen sei. Eventualiter sei 

der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Periode Januar bis Dezember 

2014 neu zu berechnen. Zudem sei der vorliegenden Einsprache die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen, zumindest sei auf die Rückforderung ein Mahnstopp zu legen, bis 

die Angelegenheit rechtskräftig entschieden sei. Zur Begründung machte der 

Rechtsvertreter geltend, die unterlassene Zwischenverdienstmeldung basiere auf 

einem Missverständnis betreffend das Pensum der beantragten Entschädigung (act. G 

3.2/17, vgl. auch Einsprachebegründung vom 8. April 2016: act. G 3.2/12).

B.b  Mit Einspracheentscheid vom 28. Juli 2016 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab. Sie begründete dies damit, dass die Versicherte bereits mit Verfügung 

vom 28. April 2015 eine Rückforderung von zu viel bezogenen Taggeldern erhalten 

habe. Auch diese sei erfolgt, weil die Versicherte einen Zwischenverdienst nicht 

angegeben habe. Sie habe ihre damalige Einsprache mit denselben Argumenten 

begründet wie die aktuelle. Im Einspracheentscheid vom 2. Juni 2015 sei sie darauf 

hingewiesen worden, dass jeder Zwischenverdienst den Arbeitslosentaggeldern 

angerechnet werden müsse. Sie habe die Reduktion des Beschäftigungsgrads von 70 

auf 50 Prozent freiwillig vorgenommen. Zudem habe sich die Versicherte entgegen der 

Argumentation in der Einsprache lediglich zweimal auf Stellen mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50 bis 80 Prozent beworben, weshalb nicht davon 

ausgegangen werden könne, dass sie eine 70-Prozent-Stelle gesucht habe. Die weiter 

angegebenen Arbeitsbemühungen hätten Arbeitsstellen betroffen mit einem 

Beschäftigungsgrad weit unter 70 Prozent (act. G 3.2/9).

C.  

C.a Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde von Rechtsanwalt lic. iur. Ch. 

Anwander für die Versicherte vom 12. September 2016 mit dem Antrag auf Aufhebung 

von Ziff. 1 und 2 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids und dem Verzicht auf 

Rückforderung von total Fr. 10‘424.85. Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen bzw. zu gewähren und eventualiter sei der Anspruch der 

Beschwerdeführerin neu zu berechnen. Subeventualiter sei die Streitsache zur weiteren 

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Abklärung und zu anschliessender neuer Beurteilung bzw. Verfügung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung macht der 

Rechtsvertreter geltend, die Beschwerdeführerin habe ihren Beschäftigungsgrad von 

70% auf 50% reduziert, um ab Januar 2014 bei einem Beschäftigungsgrad von ca. 

20% noch Projekte für B.___ ausführen zu können. Dabei habe sie tiefere Taggelder in 

Kauf genommen, im guten Glauben, dass sie dafür den Nebenverdienst der B.___, von 

dem das RAV gewusst habe, nicht deklarieren müsse. Da die Beschwerdeführerin vom 

RAV ungenügend bzw. falsch beraten worden sei, komme dies einer falsch erteilten 

Auskunft des Versicherungsträgers gleich. Dafür habe der Versicherungsträger in 

Nachachtung des Vertrauensprinzips einzustehen, weshalb bereits ausgerichtete 

Leistungen nicht mehr zurück gefordert werden könnten. Davon sei vorliegend 

auszugehen, weshalb die Beschwerdegegnerin auf ihre Rückforderung zu verzichten 

habe. Eventuell sei der Anspruch der Beschwerdeführerin von Januar bis Dezember 

2014 neu zu berechnen, indem auch ab 1. Januar 2014 weiterhin von einem 

Beschäftigungsgrad von 70% auszugehen sei. Schliesslich werde auch die Höhe der 

Rückforderung bestritten (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Mit Bezug auf das vom 

RAV beigezogene Beratungsprotokoll macht sie insbesondere geltend, dass auch aus 

diesem keine Falschberatung hervorgehe. Vielmehr sei die Beschwerdegegnerin 

mangels Information durch die Beschwerdeführerin nicht der Lage gewesen, die von 

der Beschwerdeführerin erwünschte Beratung zu leisten. Selbst wenn jedoch eine 

mangelhafte Beratung bezüglich der Reduktion des Vermittlungsgrades erfolgt wäre, 

könne dies nicht die Rechtsfolge haben, dass die zufolge des nicht deklarierten 

Zwischenverdienstes erfolgten Leistungen nicht zurückerstattet werden müssten. 

Schliesslich sei aus dem Beratungsprotokoll kein Zusammenhang zwischen der nicht 

deklarierten Zwischenverdiensttätigkeit und der Reduktion des Vermittlungsgrades 

erkennbar. Vielmehr zeigten sich Anhaltspunkte, welche eine Reduktion des 

Vermittlungsgrades aus anderen Gründen nahe legen würden. So habe die 

Beschwerdeführerin seit Beginn ihrer Arbeitslosigkeit eine selbständige 

Erwerbstätigkeit ausgeübt, deren Ausbau gelegentlich thematisiert worden sei. Gemäss 

dem Beratungsgespräch vom 20. Mai 2014 habe sie in diesem Zeitraum auch eine 

Ausbildung absolviert. Zudem würden die tatsächlich erfolgten Arbeitsbemühungen 

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des Jahres 2014 aufzeigen, dass die Beschwerdeführerin damals nicht im Umfang von 

70% dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestanden habe (act. G 3).

C.c Mit Schreiben vom 27. Oktober 2016 nimmt die Verfahrensleitung Bezug auf das 

Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde und hält fest, dass Beschwerden gegen Rückforderungsverfügungen 

grundsätzlich aufschiebende Wirkung hätten. Im vorliegenden Einspracheentscheid sei 

einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen worden. Damit 

bestehe von Gesetzes wegen eine aufschiebende Wirkung, weshalb sich der Erlass 

einer richterlichen Verfügung erübrige (act. G 4).

C.d Mit Replik vom 13. Januar 2017 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Sie macht geltend, es gehe aus dem Beratungsprotokoll des RAV hervor, dass sie 

noch Arbeiten für die B.___ habe ausführen können. Daher stehe ausser Frage, dass 

das RAV von den durch sie übernommenen Arbeiten gewusst habe (act. G 8).

C.e Mit Duplik vom 17. Februar 2017 hält auch die Beschwerdegegnerin an ihren 

Anträgen fest. Im Weiteren führt sie aus, es seien verschiedene Umstände erkennbar, 

welche die Beschwerdeführerin zu einer Reduktion des Vermittlungsgrads hätten 

motivieren können, wie ihre selbständige Tätigkeit, ihre Ausbildung und die 

persönlichen Arbeitsbemühungen. Zudem lasse sich auch aus dem Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin allein erziehende Mutter von vier Kindern sei, ableiten, dass sie 

ihren Vermittlungsgrad aus familiären Gründen habe reduzieren wollen (act. G 10).

Erwägungen

1.   

1.1  Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbständiger oder 

selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb einer 

Kontrollperiode erzielt, und zwar nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

unbesehen darum, ob eine versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (vgl. 

THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in SBVR, Bd. IVX, 3. Aufl., Rz 419, 

der kritisch anmerkt, dass dadurch Teilarbeitslose systematisch zu Ganzarbeitslosen 

gemacht werden). Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des 

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Verdienstausfalls. Der anzuwendende Entschädigungssatz bestimmt sich nach Artikel 

22 (Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Als 

Verdienstausfall gilt gemäss Art. 24 Abs. 3 AVIG die Differenz zwischen dem in der 

Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und 

ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ein 

Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG) bleibt unberücksichtigt.

1.2  Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Den formell rechtskräftigen 

Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen Verfahren ergangenen 

Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist bei formellen 

Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben (UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf, Art. 53 N 46). Taggeldabrechnungen der 

Arbeitslosenversicherung, die nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet 

werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] C 7/02 vom 14. Juli 2003 E. 3; BGE 125 V 476 E. 1; BGE 122 V 368 E. 

2 mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss kann der Versicherungsträger, der einen 

formlosen Entscheid erlassen hat, diesen nur innerhalb einer Frist von 30 Tagen 

voraussetzungslos abändern. Die Frist von 30 Tagen läuft ab Erlass der zu 

berichtigenden Verfügung oder ab Leistungsausrichtung (vgl. Kreisschreiben über 

Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [KS-RVEI], Januar 2014, Rz A3). Zu 

einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine faktische 

Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in Form einer 

Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (BGE 129 V 110 E. 1.2.3). Die 

Voraussetzungen der Wiedererwägung und der prozessualen Revision sind in Art. 53 

Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell 

rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, 

wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass 

erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung 

zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf 

formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn 

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diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist. Wird eine rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, so entfällt die 

rechtliche Grundlage für die zugesprochene Leistung rückwirkend (KIESER, a.a.O., Art. 

25 N 5).

2.   

2.1  Vorliegend ist streitig und zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin zu Recht zur 

Rückzahlung zu viel bezogener Taggeldleistungen im Betrag von Fr. 10‘424.85 (netto) 

verpflichtet worden ist. Unbestritten ist, dass sie von Januar bis Dezember 2014 für die 

B.___ gearbeitet und den erzielten Lohn nicht als Zwischenverdienst gemeldet hat. 

Unbestritten ist sodann, dass damit die Voraussetzungen für die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene Wiedererwägung gegeben sind. Folglich ist zu 

prüfen, ob die Beschwerdeführerin die zu Unrecht bezogenen Leistungen aus Gründen 

des Vertrauensschutzes nicht zurückzuerstatten hat. Sofern schliesslich eine 

Rückerstattung zu erfolgen hat, ist sodann deren Höhe streitig.

2.2  Die Zulässigkeit der Wiedererwägung bedeutet nicht, dass kein Vertrauensschutz 

mehr bestehen bzw. dieser Aspekt nur im Rahmen des Erlassgesuches zur Debatte 

stehen könnte (vgl. Urteil Versicherungsgerichts vom 18. Dezember 2015, AVI 

2015/26). In dem auf dem Wege der Wiedererwägung neu eröffneten (ursprünglichen) 

Verfahren kann sich durchaus (auch) die Frage stellen, ob aus Gründen des 

Vertrauensschutzes allenfalls eine Leistung zuzusprechen ist, auf die an sich nach dem 

materiellen Recht kein Anspruch bestünde. Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, 

dass zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin aus Gründen des Vertrauensschutzes 

die zurückgeforderten Leistungen zustehen, auf die sie grundsätzlich keinen Anspruch 

hätte.

2.3  Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 der Bundesverfassung 

[BV; SR 101]), der den Bürger und die Bürgerin im berechtigten Vertrauen auf 

behördliches Verhalten schützt, können falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden 

unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende 

Behandlung der rechtsuchenden Person gebieten. Gemäss Rechtsprechung und 

Doktrin ist dies der Fall, 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf 

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bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden 

Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus 

zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die 

Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im 

Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne 

Nachteil rückgängig gemacht werden können, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung 

seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 131 V 480 E. 5 mit 

Hinweisen).

3.   

3.1  Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe auf Grund fehlender Aufklärung 

und Beratung durch ihre Personalberaterin ihren Beschäftigungsgrad von 70% auf 

50% reduziert und ihren Zwischenverdienst bei der B.___ deshalb nicht angegeben. 

Weil sie ab Januar 2014 bei einem Beschäftigungsgrad von ca. 20% noch Projekte für 

die B.___ habe ausführen können, habe sie gemeint, sie könne den 

Beschäftigungsgrad von 70% auf 50% reduzieren. Dabei habe sie tiefere Taggelder in 

Kauf genommen im guten Glauben, dafür sei der Nebenverdienst bei der B.___, von 

dem das RAV gewusst habe, kein deklarationspflichtiger Zwischenverdienst. Es sei 

auch klar und bekannt gewesen, dass sie als Alleinerziehende mit vier Kindern auf 

jedes Einkommen dringend angewiesen sei. Dies ergebe sich auch aus den Vorakten. 

Der Sinn der Reduktion des Vermittlungsgrads von 70% auf 50% Ende 2013 habe 

jedenfalls nicht darin bestanden, dass sie danach wesentlich tiefere Taggelder erhalte 

und sich trotzdem den Verdienst im Jahr 2014 bei B.___ als Zwischenverdienst 

anrechnen lassen müsse. Die Beschwerdeführerin hätte demnach von der 

Beschwerdegegnerin oder dem RAV darüber aufgeklärt werden müssen, dass die 

Reduktion des Vermittlungsgrads von 70% auf 50% in ihrem Fall keinerlei Sinn mache, 

weil der Verdienst bei B.___ trotz tieferer Taggelder als Zwischenverdienst zu 

deklarieren sei. Weiter hätte sie darüber aufgeklärt werden müssen, dass durch die 

Herabsetzung des Beschäftigungsgrads nur ihr Anspruch auf die bisherigen Taggelder 

verloren gehe. Schliesslich hätte sie auch darüber aufgeklärt werden müssen, dass 

Rückforderungen, evtl. sogar Strafanzeigen drohten, wenn sie den Verdienst bei B.___ 

im Jahr 2014 auf den Formularen „Angaben der versicherten Person“ nicht als 

Zwischenverdienst aufführe (act. G 1, S. 7).

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3.2  Wie dem prozessorientierten Beratungsprotokoll des RAV zu entnehmen ist, 

protokollierte die Personalberaterin anlässlich des Beratungsgesprächs vom 27. 

November 2013, dass die Situation auf dem Arbeitsmarkt schwierig sei und die 

Beschwerdeführerin immer wieder an Grenzen stosse, entweder das Alter, die fehlende 

(klassische KV-) Ausbildung oder auch immer wieder Französischkenntnisse. Weiter 

hielt die Beraterin als ersten Punkt in der mittleren Spalte fest, die Beschwerdeführerin 

wolle ab Januar 2014 nur noch zu 50% stellensuchend sein. Als zweiten Punkt 

dokumentierte sie, dass die Beschwerdeführerin weiterhin im Gespräch mit C.___ 

wegen eines geplanten Projektes sei, für welches sie geeignet wäre. Als dritten und 

letzten Punkt führte sie auf, die Beschwerdeführerin könne ausserdem eventuell im 

neuen Jahr über die B.___ wieder gewisse Veranstaltungen durchführen, 

„ZV“ (Zwischenverdienst; act. G 3.1, S. 3). Daraus lässt sich keinesfalls - wie die 

Beschwerdeführerin behauptet - entnehmen, dass die Personalberaterin über die 

Teilzeitstelle bei der B.___ informiert gewesen wäre. Vielmehr hielt jene die beiden 

Punkte der Beschäftigungsgradkürzung und der eventuellen Anstellung bei der B.___ 

nicht nur abschnittsmässig voneinander getrennt, sondern auch unterbrochen durch 

die Nennung einer möglichen Anstellung bei C.___ und ohne jegliche Verbindung oder 

Verknüpfung zueinander (vgl. act. G 3.1, S. 3). Des Weiteren hatte die 

Personalberaterin noch im Protokoll über das Beratungsgespräch vom 10. Oktober 

2013 festgehalten, es sei das Ziel der Beschwerdeführerin, eine Festanstellung im 

Teilzeitpensum zu finden und nebenbei ihr D.___-Studio zu betreiben, wie sie es auch 

bisher getan habe (vgl. act. G 3.1, S. 4). Am 23. Dezember 2013 wurde die 

Mutationsmeldung an die Arbeitslosenkasse erstellt und im Gesprächsprotokoll vom 7. 

Januar 2014 dokumentiert, dass die Situation unverändert sei. Die Beschwerdeführerin 

habe (jedoch) viele gute Stellenangebote gesehen und sei zuversichtlich. Hätte folglich 

die Personalberaterin von der Tätigkeit für B.___ Kenntnis gehabt, so hätte sie kaum 

eine unveränderte Situation ins Protokoll aufgenommen. Auch dass sie die Reduktion 

auf den Vermittlungsgrad von 50% bei der Arbeitslosenkasse als registriert 

protokollierte, ohne weitere Angaben zu machen, spricht dagegen, dass sie von einer 

neuen Anstellung wusste bzw. hätte wissen müssen. Sodann absolvierte die 

Beschwerdeführerin offenbar eine Ausbildung im gesundheitlichen Bereich, welche 

gemäss dem Protokoll vom 20. Mai 2014 bis Oktober (2014) beendet sein sollte, so 

dass sie dann die Zulassung habe um Behandlungen über die Krankenkassen 

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abrechnen zu können. Dadurch erhoffe sie sich, endlich eine Selbständigkeit angehen 

zu können, die sie auch finanziell trage (act. G 3.1, S. 3). Diese Aktenlage ergibt somit 

keinerlei Hinweis dafür, dass die Personalberaterin hätte Kenntnis von einer Anstellung 

bei der B.___ haben müssen und sie die Beschwerdeführerin ungenügend bzw. falsch 

beraten hätte. Vielmehr zeigt sie auf, dass die Reduktion des Vermittlungspensums auf 

50% durch viele andere Gründe motiviert gewesen sein könnte, wie beispielsweise aus 

Ausbildungsgründen oder zur Förderung der Selbständigkeit. Dass sich die 

Beschwerdeführerin zudem vorwiegend um Stellen mit Teilpensen bis 50% und nicht 

bis 70% beworben hat, spricht ebenfalls nicht dafür, dass sie auch ab Januar 2014 

weiterhin eine Anstellung von 70% gesucht hätte (vgl. act. G 3.2/7, 8). Damit bleibt die 

Behauptung, die Beschwerdeführerin habe die Reduktion des gesuchten 

Arbeitspensums mit der Annahme einer Teilzeitstelle bei B.___ begründet, unbewiesen, 

zumal auch nicht davon auszugehen ist, die RAV-Beraterin könnte sich nach 

dreieinhalb Jahren noch im Detail an das Gespräch vom 27. November 2013 erinnern. 

Da nicht anzunehmen ist, dass diesbezüglich weitere Abklärungen für die Beurteilung 

des vorliegend relevanten Sachverhalts neue Erkenntnisse bringen, kann darauf 

verzichtet werden (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 124 V 94 E. 4b; Pra 88 Nr. 

117). Folglich kann sich die Beschwerdeführerin nicht auf den Vertrauensschutz 

berufen.

4.   

4.1  Weiter bleibt die Höhe der Rückforderung zu prüfen, welche von der 

Beschwerdeführerin bestritten wird.

4.2  Die Beschwerdeführerin erachtet es als nicht nachvollziehbar, wieso ein 

Zwischenverdienst von total Fr. 7‘451.35 zu einer Rückforderung von Fr. 10‘424.85 

führt. Weiter sei unklar, wie es zur Aufstellung der Zwischenverdienste vom Januar 

2014 bis Dezember 2014 gekommen sei (act. G 1, S. 9).

4.3  Hinsichtlich der Frage nach der Höhe der berücksichtigten Zwischenverdienste, 

welche die Beschwerdeführerin bei der B.___ erzielte, ist auf die Zusammenfassung der 

Abklärungen vom 4. Februar 2016 zu verweisen (act. 3.2/18). Daraus geht hervor, dass 

gemäss telefonischer Auskunft der B.___ vom 2. Juni 2016 die Beschwerdeführerin für 

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den Zeitraum vom 8. Januar bis 7. Juni 2014 einen AHV-pflichtigen Lohn von Fr. 

5‘950.-- und für die Zeit vom 13. Juni bis 17. Dezember 2014 einen solchen von Fr. 

1‘500.-- erhielt. Da die Beschwerdeführerin jedoch im Aussendienst gearbeitet habe, 

könne nicht gesagt werden, an welchen Tagen zu wie vielen Stunden sie tätig gewesen 

sei. Die Beschwerdegegnerin entschied gemäss Notiz vom 2. Juni 2016, die jeweiligen 

Lohnzahlungen auf die entsprechenden Monate aufzuteilen, weil die Stunden nicht 

eruiert werden konnten (act. G 3.2/18). Nachdem die Beschwerdeführerin selber keine 

Beweise vorlegte, welche den exakten Zeitpunkt der konkret geleisteten Stunden 

nachvollziehbar belegen würden, ist dieses Vorgehen nicht zu beanstanden.

4.4  In Bezug auf die Höhe des Rückforderungsbetrags und damit auf die in den 

Taggeldabrechnungen enthaltenen Parameter ist festzuhalten, dass sich bei der 

Beschwerdeführerin mit der Berücksichtigung eines Zwischenverdienstes auch die 

Zuständigkeit für die Ausrichtung von Kinderzulagen geändert hat. Gemäss Art. 22 

Abs. 1 AVIG beträgt ein volles Taggeld 80% des versicherten Verdienstes. Die 

versicherte Person erhält zudem einen Zuschlag, der den auf den Tag umgerechneten 

gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen entspricht, auf die sie Anspruch hätte, 

wenn sie in einem Arbeitsverhältnis stände. Dieser Zuschlag wird nur ausbezahlt, 

soweit die Kinderzulagen der versicherten Person während der Arbeitslosigkeit nicht 

ausgerichtet werden und für dasselbe Kind kein Anspruch einer erwerbstätigen Person 

besteht (vgl. auch Art. 7 des Bundesgesetzes über die Familienzulagen [FamZG; SR 

836.2]). Nach Art. 13 Abs. 3 zweiter Satz FamZG hat Anspruch auf Zulagen, wer auf 

einem jährlichen Erwerbseinkommen, das mindestens dem halben jährlichen Betrag 

der minimalen vollen Altersrente der AHV entspricht, AHV-Beiträge entrichtet. Die 

minimale volle Altersrente der AHV betrug im Jahr 2014 Fr. 1'170.-pro Monat (vgl. Art. 3 

Abs. 1 der Verordnung 13 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei 

der AHV/IV/EO; AS 2012 6333) und die Hälfte somit Fr. 585.--. Übt die versicherte 

Person einen unselbständigen/selbständigen Zwischenverdienst gemäss Art. 24 AVIG 

aus, der ein Einkommen von mindestens Fr. 585.-- monatlich erreicht (Stand 2014), so 

hat die versicherte Person den Anspruch auf Familienzulagen beim Arbeitgeber oder 

bei der Familienausgleichskasse geltend zu machen. Einkommen aus mehreren 

Erwerbstätigkeiten werden zusammengezählt. Schwankt das Einkommen aus 

Zwischenverdienst(en) um die Grenze von Fr. 585.--, ist die Zulage (ALV-Zuschlag) für 

Monate mit einem Verdienst unter dem Grenzbetrag grundsätzlich durch die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Arbeitslosenversicherung auszurichten (AVIG-Praxis ALE, C82c, vgl. auch Art. 22 Abs. 

1 AVIG und Art. 34 AVIV). Nachdem die Beschwerdegegnerin vorliegend die 

monatlichen Taggeldabrechnungen durch Zwischenverdienste von jeweils insgesamt 

mehr als Fr. 585.-- korrigierte, ergab sich für die Monate Januar bis Juli 2014 neu, dass 

die Beschwerdeführerin keinen Zuschlag für Kinder- und Ausbildungszulagen mehr 

durch die Arbeitslosenversicherung zugute hatte. Durch die Rückforderung von 

Zuschlägen für Ausbildungs- und Kinderzulagen ergibt sich zwar ein deutlich höherer 

Rückforderungsbetrag als derjenige des Zwischenverdienstes, den die 

Beschwerdeführerin ohne Kinder- und Ausbildungszulagen erzielte (vgl. dazu die 

korrigierten Taggeldabrechnungen vom 2. Februar 2016 [insbesondere act. G 3.2/23, 

26, 27, 28, 18 S. 172] im Vergleich zu den Abrechnungen vom 28. April 2015 

[insbesondere act. G 3.2/50, 51, 52, 56, 57]). Die Beschwerdeführerin kann jedoch die 

Kinder- und Ausbildungszulagen für die Monate Januar bis Juli 2014 auf Grund ihres 

erzielten Lohnes direkt bei der ehemaligen Arbeitgeberin bzw. bei der 

Familienausgleichskasse geltend machen - sofern dies noch nicht geschehen ist 

(gemäss Art. 24 ATSG erlischt der Anspruch nach fünf Jahren). Auch die Höhe der 

Rückforderung ist daher nicht zu beanstanden.

5.   

Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichts-

kosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2017
	Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG, Art. 22 Abs. 1 AVIG. Rückerstattung zuviel erbrachter Leistungen. Vertrauensschutz. Höhe der Rückforderung nicht zu beanstanden. Diese berücksichtigt auch die durch die Arbeitslosenversicherung erbrachten Zuschläge für Kinder- und Ausbildungszulagen. Bei einem Zwischenverdienst von vorliegend mehr als Fr. 585.-- pro Monat sind keine Zuschläge geschuldet, weshalb sie ebenfalls zurückzuerstatten sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2017, AVI 2016/45).Entscheid vom 19. Oktober 2017

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		2025-07-19T06:53:24+0200
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