# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b65880e4-b387-516f-ae72-2f71e52bf3c4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 09.06.2017 BO.2016.47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_BO-2016-47_2017-06-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BO.2016.47

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 28.01.2020

Entscheiddatum: 09.06.2017

Entscheid Kantonsgericht, 09.06.2017
Art. 336c Abs. 1 lit. b und Art. 336c Abs. 2 OR: Die Sperrfrist gemäss Art. 
336c Abs. 1 lit. b OR erneuert sich nicht mit Anbruch eines neuen 
Dienstjahres, sondern mit jedem neuen Unfall und jeder neuen Krankheit; ein 
blosser Rückfall löst dagegen keine neue Sperrfrist aus. Da Art. 336c Abs. 2 
OR ein einheitlicher Schutzgedanke zugrunde liegt, hat dies zur Folge, dass 
dort, wo ein Arbeitnehmer vor und nach der Kündigung aus der- oder 
denselben Ursachen wiederkehrend an der Arbeit verhindert ist ("Rückfall"), 
eine Anrechnung stattfindet und nach der Kündigung nur noch der Rest 
einer nicht vollständig konsumierten Sperrfrist in Anspruch genommen 
werden kann (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 9. Juni 2017, BO.2016.47).

Sachverhalt (Zusammenfassung)

Die Klägerin K arbeitete ab 12. August 2013 für die B AG (Beklagte). Der zwischen den 

Parteien abgeschlossene Arbeitsvertrag sah ab dem zweiten Anstellungsjahr eine 

Kündigungsfrist von zwei Monaten vor. Gegen Ende des zweiten und Anfangs des 

dritten Dienstjahres war K vom 8. April 2015 bis 24. Mai 2015, 4. und 5. Juni 2015, 12. 

Juni bis 23. Juni 2015 und 3. Juli bis 1. Dezember 2015 zu 100% arbeitsunfähig. Mit 

Schreiben vom 28. April 2015 (zugestellt am 2. Mai 2015) kündigte die Beklagte das 

Arbeitsverhältnis per 30. Juni 2015. Mit Schreiben vom 25. Juni 2015 kündigte die 

Beklagte das Arbeitsverhältnis schliesslich fristlos. Die Klägerin machte vor Kreis- und 

Kantonsgericht erfolgreich die Nichtigkeit der ordentlichen Kündigung vom 28. April 

2015 geltend, da diese während einer Sperrfrist im Sinne von Art. 336c Abs. 1 lit. b OR 

zugestellt wurde. Die fristlose Kündigung vom 25. Juni 2015 wurde von beiden 

Instanzen als ungerechtfertigt beurteilt, weshalb die Klägerin Anspruch auf Ersatz 

dessen hatte, was sie verdient hätte, wenn das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der 

Kündigungsfrist beendet worden wäre (Art. 337c Abs. 1 OR). In diesem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zusammenhang stellte sich insbesondere die Frage, wie die den Ablauf der 

hypothetischen Kündigungsfrist unterbrechende Sperrfrist zu berechnen ist (Art. 336c 

Abs. 2 OR), zumal die Klägerin hier sowohl vor als auch nach Zugang der fristlosen 

Kündigung wiederkehrend arbeitsunfähig war.

Erwägungen (Auszug):

III. [

…]

3. Da sich die Klägerin am 25. Juni 2015 im zweiten Dienstjahr befand, beträgt die 

vertragliche Kündigungsfrist zwei Monate. Die Vorinstanz berücksichtigte (implizit, aber) 

zu Recht, dass die Kündigungsfrist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht 

mit dem Zugang der Kündigung zu laufen beginnt, sondern durch Rückwärtsrechnung 

vom Endtermin aus zu bestimmen ist (BGE 134 III 354 E. 2). Ebenfalls zu Recht 

berücksichtigte die Vorinstanz die Tatsache, dass die Klägerin vom 3. Juli bis 4. 

Oktober 2015 (bzw. bis 30. November 2015) krank war und der Ablauf der 

Kündigungsfrist demnach gemäss Art. 336c Abs. 2 OR unterbrochen und erst nach 

Ablauf der Sperrfrist von grundsätzlich 90 Tagen fortgesetzt wurde. Weil die Klägerin 

vor der fristlosen Kündigung jedoch bereits insgesamt 61 Tage krank gewesen war (8. 

April – 24. Mai 2015 [47 Tage], 4. und 5. - 2 - Juni 2015 [2 Tage]; 12. Juni – 23. Juni 

2015 [12 Tage]), verblieb ihr nach Auffassung der Vorinstanz am 25. Juni 2015 nur noch 

ein Sperrfristguthaben von 29 Tagen (90 Tage – 61 Tage). Davon ausgehend und unter 

zusätzlicher Berücksichtigung von Art. 336c Abs. 3 OR gelangte die Vorinstanz zum 

Ergebnis, dass das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist 

bis zum 30. September 2015 gedauert hätte.

a) Dagegen bringt die Klägerin vor, massgebend für die Berechnung der Sperrfrist 

seien nur diejenigen Krankheitstage, die in die Kündigungsfrist gefallen seien. 

Krankheitstage, welche vor der fristlosen Kündigung erfolgt seien und 

dementsprechend die von der Vorinstanz abgezogenen 61 Tage, hätten nicht 

berücksichtigt werden dürfen. Das Arbeitsverhältnis hätte deshalb unter Einhaltung der 

Kündigungsfrist bis zum 30. November 2015 gedauert. Unter Berufung auf eine andere 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Stelle der von der Vorinstanz im diesbezüglichen Zusammenhang zitierten Autoren, 

STREIFF/VON KAENEL/ RUDOLPH, erachtet die Klägerin den Abzug vom 

Sperrfristguthaben sodann als nicht nachvollziehbar. Es stellt sich somit die Frage, wie 

die Sperrfrist zu berechnen ist, wenn der Arbeitnehmer sowohl vor als auch nach 

Zugang der Kündigung wiederkehrend an der Arbeitsleistung verhindert war.

b) Die Klägerin geht fehl, soweit sie sinngemäss geltend macht, STREIFF/VON 

KAENEL/RUDOLPH würden keinen entsprechenden Abzug vom Sperrfristguthaben 

befürworten. Die besagten Autoren (a.a.O., Art. 336c N 4 S. 1076) sind in Bezug auf 

wiederholte krankheitsbedingte Absenzen der Meinung, erleide der Arbeitnehmer einen 

Rückfall, könne der Rest einer noch nicht vollständig konsumierten Sperrfrist noch in 

Anspruch genommen werden. Damit sei aber auch gesagt, dass der Schutz durch die 

Sperrfrist bereits vor der Kündigung konsumiert werden könne, wenn und soweit vom 

selben Verhinderungsgrund die Rede sei (in diesem Sinne auch BSK OR I-PORTMANN, 

Art. 336c N 9; GEISER, Kündigungsschutz bei Krankheit, in: AJP 1996, S. 555, 

GEISER/MÜLLER, Arbeitsrecht in der Schweiz, N 620). Für REHBINDER/STÖCKLI 

(Berner Kommentar, N 8 zu Art. 336c OR; vgl. aber immerhin N 9 a.E.) setzt die 

Kündigung dagegen, wohl selbst wenn die Verhinderung im Sinne eines Rückfalls der 

ursprünglich die Sperrfrist auslösenden Krankheit auftritt und die frühere Sperrfrist 

bereits abgelaufen ist, erneut eine erstmalige Sperrfrist im vollen Umfang in Gang. 

Wenn Verhinderung und Rückfall hingegen erst nach Zugang der Kündigung eintreten, 

liege dagegen ein einziger Verhinderungsfall vor und laufe die Sperrfrist nur bis zur 

gesetzlichen Höchstdauer. STAEHELIN (Zürcher Kommentar, N 24 zu Art. 336c OR) 

hält unter Berufung auf die zuvor genannten Autoren dafür, dass frühere 

Arbeitsverhinderungen, die während der Kündigungsfrist nicht mehr bestehen, nicht 

angerechnet würden, wenn der Arbeitnehmer nach der Kündigung eine erneute 

Arbeitsverhinderung wegen Krankheit oder Unfalls erleide. Im unmittelbar 

vorangehenden Absatz hält er jedoch klar fest, dass bei Rückfällen oder mehreren 

akuten Phasen eines Grundleidens die Sperrfrist auf 30, 90 oder 180 Tage begrenzt 

bleibe, auch wenn der Arbeitnehmer zwischen den einzelnen akuten Phasen 

arbeitsfähig sei. Auch BRÜHWILER (Einzelarbeitsvertrag, Art. 336c N 8) ist der Ansicht, 

Rückfälle würden keine neue Sperrfrist auslösen, sondern lediglich die Fortsetzung 

einer früheren Sperrfrist bewirken. Werde der Arbeitnehmer nach der Kündigung 

hingegen infolge einer "Neuerkrankung" wieder arbeitsunfähig, so setzte dies 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

grundsätzlich erneut eine erstmalige - 3 - volle Sperrfrist in Gang. Einschränkend zu 

diesem Grundsatz schlägt er allerdings vor, dass dann, wenn der Arbeitgeber schon 

während der früheren ersten Arbeitsverhinderung kündigungswillig gewesen sei und 

wegen des Kündigungsschutztatbestandes von Art. 336c Abs. 1 lit. b OR die 

Kündigung nicht habe aussprechen können, ab dem Zeitpunkt der Kündigungswilligkeit 

des Arbeitgebers dennoch eine Anrechnung der früheren ersten Arbeitsverhinderung 

des Arbeitnehmers an die Sperrfrist stattfinden solle.

Gemäss Lehre und Rechtsprechung des Bundesgerichts dient das Dienstjahr, in dem 

sich der Arbeitnehmer befindet, nur zur Bestimmung der Sperrfristdauer. Das heisst, 

dass sich die Sperrfrist gemäss Art. 336c Abs. 1 lit. b OR nicht mit Anbruch eines 

neuen Dienstjahres erneuert, sondern mit jeder auf einer neuen Ursache beruhenden 

Arbeitsverhinderung, also auch jedem neuen Unfall und jeder neuen Krankheit, selbst 

wenn diese in eine schon bestehende Sperrfrist fallen; ein blosser Rückfall löst 

dagegen keine neue Sperrfrist aus (BGE 120 II 124 E. 3.d; BGE 124 III 475 E. 2.b/aa; 

BGer 8C_826/2015 E. 3.3.1; BGer 1C_296/2008 und 1C_310/2008 E. 2.1; BGer 

4A_117/2007 E. 5; STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, a.a.O., Art. 336c N 4 S. 1075 f. 

und N 8 S. 1085; BSK OR IPORTMANN/RUDOLPH, Art. 336c N 9; BK-REHBINDER/

STÖCKLI, N 9 zu Art. 336c OR).

c) Die Ausführungen der zuvor im Einzelnen zitierten Autoren sowie die soeben 

beschriebene Praxis zum Wiederaufleben der Sperrfrist legen nahe, dass es für die 

vorliegend zu beantwortende Frage wesentlich darauf ankommt, ob die 

auseinanderfallenden Verhinderungen auf dieselbe(n) ("Rückfall") oder unterschiedliche 

Ursachen zurückgehen. So erscheint klar und wird von allen Autoren einhellig vertreten, 

dass bei auf unterschiedlichen Ursachen beruhenden Arbeitsverhinderungen keine 

Anrechnung stattfinden soll und jeweils wieder eine neue volle Sperrfrist ausgelöst 

wird, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt sie anfallen (der Vorschlag von 

BRÜHWILER, bei und ab Kündigungswilligkeit des Arbeitgebers ausnahmsweise 

dennoch eine Anrechnung vorzunehmen, ist mit Verweis auf die historische Auslegung 

in BGE 120 II 124 E. 3.d abzulehnen). Hingegen rechtfertigt es sich entgegen der 

Ansicht von REHBINDER/STÖCKLI nicht, bei auseinanderfallenden, aber auf 

dieselbe(n) Ursache(n) zurückgehenden Arbeitsverhinderungen ("Rückfall") danach zu 

unterscheiden, ob die ursprüngliche Verhinderung vor, der Rückfall aber erst nach 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zugang der Kündigung eingetreten ist oder ob sich der Wiederholungstatbestand 

überhaupt erst nach Zugang der Kündigung verwirklicht hat. Die Kündigung nach 

Wiederaufnahme der Arbeit löst für sich alleine keine neue Sperrfrist aus. Art. 336c 

Abs. 2 OR knüpft zwar unterschiedliche Rechtsfolgen an eine Kündigung während 

resp. vor Beginn einer Sperrfrist. Allerdings liegt dieser Regelung ein einheitlicher 

Schutzgedanke zugrunde, nämlich dass der Arbeitnehmer vom Verlust der Arbeitsstelle 

geschützt wird in einer Periode, in der er aufgrund Ungewissheit über Dauer und Mass 

der Arbeitsunfähigkeit bei vernünftiger Betrachtung kaum eine neue Stelle finden kann 

(BGE 128 III 212 E. 2.c; Botschaft Kündigungsschutz BBl 1984 II 605). Dieser Schutz 

kann darin bestehen, dass ihm sein Arbeitgeber nicht kündigen kann und/oder dass die 

Kündigungsfrist während der (erneuten) Arbeitsverhinderung stillsteht. Jedenfalls 

besteht er in Bezug auf jede Verhinderungsursache nur so lange, als die 

Arbeitsverhinderung tatsächlich andauert oder bis sie die in Abhängigkeit der 

Anstellungsdauer vorgese- - 4 - hene gesetzliche Höchstdauer erreicht. Dies muss 

auch deshalb gelten, weil andernfalls der Arbeitnehmer den Kündigungsschutz 

ausdehnen könnte, indem er nach Ablauf der Sperrfrist für eine Kündigung die Arbeit 

trotz Krankheit oder Unfall vorübergehend wieder aufnimmt, um sich so quasi doppelt 

auf den zeitlichen Kündigungsschutz berufen zu können. Dies ist vom Gesetz nicht 

vorgesehen; dieses erwähnt nur den "entweder oder", nicht aber den "sowohl als 

auch" Sachverhalt, weshalb bei streng wörtlicher Auslegung eine erneute Berufung auf 

dieselbe Krankheits- oder Unfallursache nach Zugang der Kündigung sogar gänzlich 

ausgeschlossen wäre. Ferner liefe eine solche fallweise Differenzierung auch auf eine 

stossende Ungleichbehandlung mit einem offenkundig Langzeitarbeitsunfähigen 

hinaus, dem nach Ablauf der Sperrfrist gekündigt werden kann, ohne dass die 

Kündigungsfrist anschliessend noch einmal stillstehen würde. Aufgrund der ratio legis 

ist deshalb der Meinung von STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH (a.a.O., Art. 336c N 4 

S. 1076) der Vorzug zu geben und kann bei einem Rückfall, nur – aber immerhin – noch 

der Rest einer nicht vollständig konsumierten Sperrfrist in Anspruch genommen 

werden.

d) Somit gilt es im Weiteren zu prüfen, ob die Arbeitsunfähigkeitsperioden der Klägerin 

vor und nach dem 25. Juni 2015 auf dieselbe(n) oder unterschiedliche Ursachen 

zurückgehen. Gemäss Bundesgericht sind Krankheiten neu, wenn sie keinen 

Zusammenhang ("aucun lien") zu früheren Erkrankungen aufweisen (BGE 120 II 124 E. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.d; BGer 4A_117/2007 und 4A_127/2007 E. 5.1). Dies ist nicht der Fall, wenn es sich 

um einen Rückfall, eine Komplikation oder eine klare Folgeerscheinung handelt 

(STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, Art. 336c N 4 S. 1075; BK-REHBINDER/STÖCKLI, 

N 9 zu Art. 336c OR).

Vorliegend machte die Klägerin weder erst- noch zweitinstanzlich geltend, die 

verschiedenen periodischen Arbeitsverhinderungen gingen auf unterschiedliche 

Ursachen zurück. Stattdessen brachte sie selbst insbesondere auch die Operation vom 

13. Juli 2015 in direkten Zusammenhang mit der Bronchitis und der Stirn- und 

Nasennebenhöhlenentzündung. Aus ihren Schilderungen ergibt sich, dass sie (wohl ab 

8. April bis 23. Juni 2015; möglicherweise auch länger) zugleich an einer Bronchitis und 

einer Stirn- und Nasennebenhöhlenentzündung litt, sich am 13. Juli 2015 einer 

Operation zwecks Entfernung von Polypen in den Nasennebenhöhlen unterziehen 

musste und daraufhin am 18. August 2015 eine weitere Infektion diagnostiziert wurde. 

Aufgrund der Darstellung der Klägerin kann zunächst einmal festgehalten werden, dass 

die Bronchitis und die Stirn- und Nasennebenhöhlenentzündung, da diese – je nach 

Rechtsschrift der Klägerin – zusammen oder das Eine als Folge des Anderen 

aufgetreten sind, als zusammenhängende Erkrankung angesehen werden müssen. 

Dasselbe gilt für die Operation und die spätere Infektion, zumal nach allgemeiner 

Lebenserfahrung als bekannt vorausgesetzt werden darf, dass als Komplikation eines 

operativen Eingriffs typischerweise eine Infektion auftreten kann, worauf die Klägerin in 

der Operationsvollmacht auch ausdrücklich hingewiesen wurde. Auch bezüglich der 

Operation deutet alles – und so auch die eigenen Ausführungen der Klägerin – darauf 

hin, dass sie auf dieselbe gesundheitliche Problematik zurückzuführen ist, nämlich auf 

die Bronchitis und die anhaltende Stirn- und Nasennebenhöhlenentzündung, ergänzt 

durch die (schon vorbestehenden) Nasenpolypen. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die 

Erkrankung sich über mehrere Monate hinwegzog, mithin anzunehmen ist, dass eine 

medikamentöse - 5 - Behandlung allein nicht ausreichte, und die Operation ebenfalls 

eine Verbesserung der Situation der Nasennebenhöhlen ("Entfernen Polypen", 

"Optimieren Belüftung", "Geradestellen Nasenscheidewand") zum Ziel hatte. Unter 

diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die Krankheitsperioden 

zusammenhingen. Damit hat die Vorinstanz die 61 Krankheitstage (8. April – 24. Mai 

2015 [47 Tage]; 4. und 5. Juni 2015 [2 Tage]; 12. – 23. Juni 2015 [12 Tage]) vor Zugang 

der fristlosen Kündigung zu Recht von der 90-tägigen Sperrfrist in Abzug gebracht und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

hätte das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist – und unter 

Berücksichtigung von Art. 336c Abs. 3 OR (1 Tag) – am 30. September 2015 geendet:

Juli August Kündigung vom 25.06.2015 31 T 31 T Kündigungsfrist läuft ab 01.07.2015: 

31.08.2015 Arbeitsunfähigkeit vom 03.07.2015 – 01.12.2015: 29 T Sperrfrist vom 

03.07.2015 - 31.07.2015 Lauf der Kündigungsfrist: Juli August September 2 T (29 T 

Sperrfrist) 31 T 29 T (+ 1 T; Abs. 3) 30.09.2015  

Art. 336c Abs. 1 lit. b und Art. 336c Abs. 2 OR: Die Sperrfrist gemäss Art. 336c Abs. 1 
lit. b OR erneuert sich nicht mit Anbruch eines neuen Dienstjahres, sondern mit jedem neuen 
Unfall und jeder neuen Krankheit; ein blosser Rückfall löst dagegen keine neue Sperrfrist 
aus. Da Art. 336c Abs. 2 OR ein einheitlicher Schutzgedanke zugrunde liegt, hat dies zur 
Folge, dass dort, wo ein Arbeitnehmer vor und nach der Kündigung aus der- oder denselben 
Ursachen wiederkehrend an der Arbeit verhindert ist ("Rückfall"), eine Anrechnung stattfin-
det und nach der Kündigung nur noch der Rest einer nicht vollständig konsumierten Sperr-
frist in Anspruch genommen werden kann (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 9. Juni 2017, 
BO.2016.47). 

 

Sachverhalt (Zusammenfassung) 

 

Die Klägerin K arbeitete ab 12. August 2013 für die B AG (Beklagte). Der zwischen den Parteien 

abgeschlossene Arbeitsvertrag sah ab dem zweiten Anstellungsjahr eine Kündigungsfrist von zwei 

Monaten vor. Gegen Ende des zweiten und Anfangs des dritten Dienstjahres war K vom 8. Ap-

ril 2015 bis 24. Mai 2015, 4. und 5. Juni 2015, 12. Juni bis 23. Juni 2015 und 3. Juli bis 1. Dezem-

ber 2015 zu 100% arbeitsunfähig. Mit Schreiben vom 28. April 2015 (zugestellt am 2. Mai 2015) 

kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis per 30. Juni 2015. Mit Schreiben vom 25. Juni 2015 

kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis schliesslich fristlos. Die Klägerin machte vor Kreis- und 

Kantonsgericht erfolgreich die Nichtigkeit der ordentlichen Kündigung vom 28. April 2015 geltend, 

da diese während einer Sperrfrist im Sinne von Art. 336c Abs. 1 lit. b OR zugestellt wurde. Die frist-
lose Kündigung vom 25. Juni 2015 wurde von beiden Instanzen als ungerechtfertigt beurteilt, wes-

halb die Klägerin Anspruch auf Ersatz dessen hatte, was sie verdient hätte, wenn das Arbeitsver-

hältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist beendet worden wäre (Art. 337c Abs. 1 OR). In diesem 

Zusammenhang stellte sich insbesondere die Frage, wie die den Ablauf der hypothetischen Kündi-

gungsfrist unterbrechende Sperrfrist zu berechnen ist (Art. 336c Abs. 2 OR), zumal die Klägerin hier 

sowohl vor als auch nach Zugang der fristlosen Kündigung wiederkehrend arbeitsunfähig war.  

 

Erwägungen (Auszug): 
 

III. 

 

[…] 

 
3. Da sich die Klägerin am 25. Juni 2015 im zweiten Dienstjahr befand, beträgt die vertragliche 

Kündigungsfrist zwei Monate. Die Vorinstanz berücksichtigte (implizit, aber) zu Recht, dass die Kün-

digungsfrist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht mit dem Zugang der Kündigung zu 

laufen beginnt, sondern durch Rückwärtsrechnung vom Endtermin aus zu bestimmen ist (BGE 134 

III 354 E. 2). Ebenfalls zu Recht berücksichtigte die Vorinstanz die Tatsache, dass die Klägerin vom 

3. Juli  bis 4. Oktober 2015 (bzw. bis 30. November 2015) krank war und der Ablauf der Kündi-

gungsfrist demnach gemäss Art. 336c Abs. 2 OR unterbrochen und erst nach Ablauf der Sperrfrist 

von grundsätzlich 90 Tagen fortgesetzt wurde. Weil die Klägerin vor der fristlosen Kündigung jedoch 

bereits insgesamt 61 Tage krank gewesen war (8. April – 24. Mai 2015 [47 Tage], 4. und 5. 

 - 2 - 
 
Juni 2015 [2 Tage]; 12. Juni – 23. Juni 2015 [12 Tage]), verblieb ihr nach Auffassung der Vorinstanz 

am 25. Juni 2015 nur noch ein Sperrfristguthaben von 29 Tagen (90 Tage – 61 Tage). Davon aus-

gehend und unter zusätzlicher Berücksichtigung von Art. 336c Abs. 3 OR gelangte die Vorinstanz 

zum Ergebnis, dass das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist bis zum 

30. September 2015 gedauert hätte.  

 

a) Dagegen bringt die Klägerin vor, massgebend für die Berechnung der Sperrfrist seien nur dieje-

nigen Krankheitstage, die in die Kündigungsfrist gefallen seien. Krankheitstage, welche vor der frist-

losen Kündigung erfolgt seien und dementsprechend die von der Vorinstanz abgezogenen 61 Tage, 

hätten nicht berücksichtigt werden dürfen. Das Arbeitsverhältnis hätte deshalb unter Einhaltung der 

Kündigungsfrist bis zum 30. November 2015 gedauert. Unter Berufung auf eine andere Stelle der 

von der Vorinstanz im diesbezüglichen Zusammenhang zitierten Autoren, STREIFF/VON KAENEL/ 

RUDOLPH, erachtet die Klägerin den Abzug vom Sperrfristguthaben sodann als nicht nachvollzieh-
bar. Es stellt sich somit die Frage, wie die Sperrfrist zu berechnen ist, wenn der Arbeitnehmer so-

wohl vor als auch nach Zugang der Kündigung wiederkehrend an der Arbeitsleistung verhindert 

war. 

 

b) Die Klägerin geht fehl, soweit sie sinngemäss geltend macht, STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH wür-

den keinen entsprechenden Abzug vom Sperrfristguthaben befürworten. Die besagten Autoren 

(a.a.O., Art. 336c N 4 S. 1076) sind in Bezug auf wiederholte krankheitsbedingte Absenzen der Mei-

nung, erleide der Arbeitnehmer einen Rückfall, könne der Rest einer noch nicht vollständig konsu-

mierten Sperrfrist noch in Anspruch genommen werden. Damit sei aber auch gesagt, dass der 

Schutz durch die Sperrfrist bereits vor der Kündigung konsumiert werden könne, wenn und soweit 

vom selben Verhinderungsgrund die Rede sei (in diesem Sinne auch BSK OR I-PORTMANN, 

Art. 336c N 9; GEISER, Kündigungsschutz bei Krankheit, in: AJP 1996, S. 555, GEISER/MÜLLER, Ar-

beitsrecht in der Schweiz, N 620). Für REHBINDER/STÖCKLI (Berner Kommentar, N 8 zu Art. 336c 
OR; vgl. aber immerhin N 9 a.E.) setzt die Kündigung dagegen, wohl selbst wenn die Verhinderung 

im Sinne eines Rückfalls der ursprünglich die Sperrfrist auslösenden Krankheit auftritt und die 

frühere Sperrfrist bereits abgelaufen ist, erneut eine erstmalige Sperrfrist im vollen Umfang in Gang. 

Wenn Verhinderung und Rückfall hingegen erst nach Zugang der Kündigung eintreten, liege dage-

gen ein einziger Verhinderungsfall vor und laufe die Sperrfrist nur bis zur gesetzlichen Höchstdauer. 

STAEHELIN (Zürcher Kommentar, N 24 zu Art. 336c OR) hält unter Berufung auf die zuvor genann-

ten Autoren dafür, dass frühere Arbeitsverhinderungen, die während der Kündigungsfrist nicht mehr 

bestehen, nicht angerechnet würden, wenn der Arbeitnehmer nach der Kündigung eine erneute Ar-

beitsverhinderung wegen Krankheit oder Unfalls erleide. Im unmittelbar vorangehenden Absatz hält 

er jedoch klar fest, dass bei Rückfällen oder mehreren akuten Phasen eines Grundleidens die 

Sperrfrist auf 30, 90 oder 180 Tage begrenzt bleibe, auch wenn der Arbeitnehmer zwischen den 

einzelnen akuten Phasen arbeitsfähig sei. Auch BRÜHWILER (Einzelarbeitsvertrag, Art. 336c N  8) ist 

der Ansicht, Rückfälle würden keine neue Sperrfrist auslösen, sondern lediglich die Fortsetzung ei-

ner früheren Sperrfrist bewirken. Werde der Arbeitnehmer nach der Kündigung hingegen infolge ei-
ner "Neuerkrankung" wieder arbeitsunfähig, so setzte dies grundsätzlich erneut eine erstmalige 

 - 3 - 
 
volle Sperrfrist in Gang. Einschränkend zu diesem Grundsatz schlägt er allerdings vor, dass dann, 

wenn der Arbeitgeber schon während der früheren ersten Arbeitsverhinderung kündigungswillig ge-

wesen sei und wegen des Kündigungsschutztatbestandes von Art. 336c Abs. 1 lit. b OR die Kündi-

gung nicht habe aussprechen können, ab dem Zeitpunkt der Kündigungswilligkeit des Arbeitgebers 

dennoch eine Anrechnung der früheren ersten Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers an die 

Sperrfrist stattfinden solle.  

 

Gemäss Lehre und Rechtsprechung des Bundesgerichts dient das Dienstjahr, in dem sich der Ar-

beitnehmer befindet, nur zur Bestimmung der Sperrfristdauer. Das heisst, dass sich die Sperrfrist 

gemäss Art. 336c Abs. 1 lit. b OR nicht mit Anbruch eines neuen Dienstjahres erneuert, sondern mit 

jeder auf einer neuen Ursache beruhenden Arbeitsverhinderung, also auch jedem neuen Unfall und 

jeder neuen Krankheit, selbst wenn diese in eine schon bestehende Sperrfrist fallen; ein blosser 

Rückfall löst dagegen keine neue Sperrfrist aus (BGE 120 II 124 E. 3.d; BGE 124 III 475 E. 2.b/aa; 
BGer 8C_826/2015 E. 3.3.1; BGer 1C_296/2008 und 1C_310/2008 E. 2.1; BGer 4A_117/2007 E. 5; 

STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, a.a.O., Art. 336c N 4 S. 1075 f. und N 8 S. 1085; BSK OR I-

PORTMANN/RUDOLPH, Art. 336c N 9; BK-REHBINDER/STÖCKLI, N 9 zu Art. 336c OR).  

 

c) Die Ausführungen der zuvor im Einzelnen zitierten Autoren sowie die soeben beschriebene 

Praxis zum Wiederaufleben der Sperrfrist legen nahe, dass es für die vorliegend zu beantwortende 

Frage wesentlich darauf ankommt, ob die auseinanderfallenden Verhinderungen auf dieselbe(n) 

("Rückfall") oder unterschiedliche Ursachen zurückgehen. So erscheint klar und wird von allen Au-

toren einhellig vertreten, dass bei auf unterschiedlichen Ursachen beruhenden Arbeitsverhinderun-

gen keine Anrechnung stattfinden soll und jeweils wieder eine neue volle Sperrfrist ausgelöst wird, 

unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt sie anfallen (der Vorschlag von BRÜHWILER, bei und ab 

Kündigungswilligkeit des Arbeitgebers ausnahmsweise dennoch eine Anrechnung vorzunehmen, ist 

mit Verweis auf die historische Auslegung in BGE 120 II 124 E. 3.d abzulehnen). Hingegen rechtfer-
tigt es sich entgegen der Ansicht von REHBINDER/STÖCKLI nicht, bei auseinanderfallenden, aber auf 

dieselbe(n) Ursache(n) zurückgehenden Arbeitsverhinderungen ("Rückfall") danach zu unterschei-

den, ob die ursprüngliche Verhinderung vor, der Rückfall aber erst nach Zugang der Kündigung ein-

getreten ist oder ob sich der Wiederholungstatbestand überhaupt erst nach Zugang der Kündigung 

verwirklicht hat. Die Kündigung nach Wiederaufnahme der Arbeit löst für sich alleine keine neue 

Sperrfrist aus. Art. 336c Abs. 2 OR knüpft zwar unterschiedliche Rechtsfolgen an eine Kündigung 

während resp. vor Beginn einer Sperrfrist. Allerdings liegt dieser Regelung ein einheitlicher Schutz-

gedanke zugrunde, nämlich dass der Arbeitnehmer vom Verlust der Arbeitsstelle geschützt wird in 

einer Periode, in der er aufgrund Ungewissheit über Dauer und Mass der Arbeitsunfähigkeit bei ver-

nünftiger Betrachtung kaum eine neue Stelle finden kann (BGE 128 III 212 E. 2.c; Botschaft Kündi-

gungsschutz BBl 1984 II 605). Dieser Schutz kann darin bestehen, dass ihm sein Arbeitgeber nicht 

kündigen kann und/oder dass die Kündigungsfrist während der (erneuten) Arbeitsverhinderung still-

steht. Jedenfalls besteht er in Bezug auf jede Verhinderungsursache nur so lange, als die Arbeits-

verhinderung tatsächlich andauert oder bis sie die in Abhängigkeit der Anstellungsdauer vorgese-

 - 4 - 
 
hene gesetzliche Höchstdauer erreicht. Dies muss auch deshalb gelten, weil andernfalls der Arbeit-

nehmer den Kündigungsschutz ausdehnen könnte, indem er nach Ablauf der Sperrfrist für eine 

Kündigung die Arbeit trotz Krankheit oder Unfall vorübergehend wieder aufnimmt, um sich so quasi 

doppelt auf den zeitlichen Kündigungsschutz berufen zu können. Dies ist vom Gesetz nicht vorge-

sehen; dieses erwähnt nur den "entweder oder", nicht aber den "sowohl als auch" Sachverhalt, 

weshalb bei streng wörtlicher Auslegung eine erneute Berufung auf dieselbe Krankheits- oder Un-

fallursache nach Zugang der Kündigung sogar gänzlich ausgeschlossen wäre. Ferner liefe eine sol-

che fallweise Differenzierung auch auf eine stossende Ungleichbehandlung mit einem offenkundig 

Langzeitarbeitsunfähigen hinaus, dem nach Ablauf der Sperrfrist gekündigt werden kann, ohne 

dass die Kündigungsfrist anschliessend noch einmal stillstehen würde. Aufgrund der ratio legis ist 

deshalb der Meinung von STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH (a.a.O., Art. 336c N 4 S. 1076) der Vorzug 

zu geben und kann bei einem Rückfall, nur – aber immerhin – noch der Rest einer nicht vollständig 

konsumierten Sperrfrist in Anspruch genommen werden. 
 

d) Somit gilt es im Weiteren zu prüfen, ob die Arbeitsunfähigkeitsperioden der Klägerin vor und 

nach dem 25. Juni 2015 auf dieselbe(n) oder unterschiedliche Ursachen zurückgehen. Gemäss 

Bundesgericht sind Krankheiten neu, wenn sie keinen Zusammenhang ("aucun lien") zu früheren 

Erkrankungen aufweisen (BGE 120 II 124 E. 3.d; BGer 4A_117/2007 und 4A_127/2007 E. 5.1). 

Dies ist nicht der Fall, wenn es sich um einen Rückfall, eine Komplikation oder eine klare Folgeer-

scheinung handelt (STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, Art. 336c N 4 S. 1075; BK-REHBINDER/STÖCKLI, 

N 9 zu Art. 336c OR). 

 

Vorliegend machte die Klägerin weder erst- noch zweitinstanzlich geltend, die verschiedenen perio-

dischen Arbeitsverhinderungen gingen auf unterschiedliche Ursachen zurück. Stattdessen brachte 

sie selbst insbesondere auch die Operation vom 13. Juli 2015 in direkten Zusammenhang mit der 

Bronchitis und der Stirn- und Nasennebenhöhlenentzündung. Aus ihren Schilderungen ergibt sich, 
dass sie (wohl ab 8. April bis 23. Juni 2015; möglicherweise auch länger) zugleich an einer Bronchi-

tis und einer Stirn- und Nasennebenhöhlenentzündung litt, sich am 13. Juli 2015 einer Operation 

zwecks Entfernung von Polypen in den Nasennebenhöhlen unterziehen musste und daraufhin am 

18. August 2015 eine weitere Infektion diagnostiziert wurde. Aufgrund der Darstellung der Klägerin 

kann zunächst einmal festgehalten werden, dass die Bronchitis und die Stirn- und Nasennebenhöh-

lenentzündung, da diese – je nach Rechtsschrift der Klägerin – zusammen oder das Eine als Folge 

des Anderen aufgetreten sind, als zusammenhängende Erkrankung angesehen werden müssen. 

Dasselbe gilt für die Operation und die spätere Infektion, zumal nach allgemeiner Lebenserfahrung 

als bekannt vorausgesetzt werden darf, dass als Komplikation eines operativen Eingriffs typischer-

weise eine Infektion auftreten kann, worauf die Klägerin in der Operationsvollmacht auch ausdrück-

lich hingewiesen wurde. Auch bezüglich der Operation deutet alles – und so auch die eigenen Aus-

führungen der Klägerin – darauf hin, dass sie auf dieselbe gesundheitliche Problematik zurückzu-

führen ist, nämlich auf die Bronchitis und die anhaltende Stirn- und Nasennebenhöhlenentzündung, 

ergänzt durch die (schon vorbestehenden) Nasenpolypen. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die Er-
krankung sich über mehrere Monate hinwegzog, mithin anzunehmen ist, dass eine medikamentöse 

 - 5 - 
 
Behandlung allein nicht ausreichte, und die Operation ebenfalls eine Verbesserung der Situation 

der Nasennebenhöhlen ("Entfernen Polypen", "Optimieren Belüftung", "Geradestellen Nasenschei-

dewand") zum Ziel hatte. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die Krankheitsperio-

den zusammenhingen. Damit hat die Vorinstanz die 61 Krankheitstage (8. April – 24. Mai 2015 

[47 Tage]; 4. und 5. Juni 2015 [2 Tage]; 12. – 23. Juni 2015 [12 Tage]) vor Zugang der fristlosen 

Kündigung zu Recht von der 90-tägigen Sperrfrist in Abzug gebracht und hätte das Arbeitsverhält-

nis unter Einhaltung der Kündigungsfrist – und unter Berücksichtigung von Art. 336c Abs. 3 OR 

(1 Tag) – am 30. September 2015 geendet: 
 
 Juli  August   

Kündigung vom 25.06.2015 31 T 31 T 
Kündigungsfrist läuft ab 01.07.2015:    31.08.2015 
 
Arbeitsunfähigkeit  
vom 03.07.2015 – 01.12.2015: 29 T Sperrfrist vom 03.07.2015 - 31.07.2015 
 
Lauf der Kündigungsfrist: 

 Juli August September 

 2 T (29 T Sperrfrist)  31 T 29 T (+ 1 T; Abs. 3)  

     30.09.2015 

 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Kantonsgericht, 09.06.2017
	Art. 336c Abs. 1 lit. b und Art. 336c Abs. 2 OR: Die Sperrfrist gemäss Art. 336c Abs. 1 lit. b OR erneuert sich nicht mit Anbruch eines neuen Dienstjahres, sondern mit jedem neuen Unfall und jeder neuen Krankheit; ein blosser Rückfall löst dagegen keine neue Sperrfrist aus. Da Art. 336c Abs. 2 OR ein einheitlicher Schutzgedanke zugrunde liegt, hat dies zur Folge, dass dort, wo ein Arbeitnehmer vor und nach der Kündigung aus der- oder denselben Ursachen wiederkehrend an der Arbeit verhindert ist ("Rückfall"), eine Anrechnung stattfindet und nach der Kündigung nur noch der Rest einer nicht vollständig konsumierten Sperrfrist in Anspruch genommen werden kann (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 9. Juni 2017, BO.2016.47).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T07:16:21+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen