# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae0aa548-9dc2-5c84-b6b0-264ceebfa8f9
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-01
**Language:** de
**Title:** Einschätzungen 2005 und 2006
**Docket/Reference:** ST.2010.78
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2010_78_79_sm.pdf

## Full Text

STEUERREKURSKOMMISSION I 
DES KANTONS ZÜRICH 

1 ST.2010.78 + 79 

Entscheid 

1. Juli 2010 

Mitwirkend: 

Präsident Anton Tobler, die Mitglieder Michael Ochsner, Rhea Schircks Denzler und 
Sekretärin Barbara Müller 

1.  A,  

2.  B,    

vertreten durch C,  

In Sachen 

gegen 

Rekurrenten,  

S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Dienstleistungen,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Rekursgegner,  

betreffend 

Einschätzungen 2005 und 2006 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. A und B (nachfolgend die Pflichtigen) reichten sowohl für die Steuerperiode 

2005 als auch für die Steuerperiode 2006 keine Steuerklärung ein. Sie wurden deshalb 

je mit Einschätzungsentscheid vom 19. November 2008 nach pflichtgemässem Ermes-

sen mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 500'000.- und einem steuerbaren Ver-

mögen von Fr. 0.- eingeschätzt.  

B. Mit Eingaben vom 15. April 2009 reichten die Pflichtigen Steuererklärungen 

für  die  Steuerperioden  2005  und  2006  nach  und  liessen  gegen  die  Einschätzungen 

vom  19. November  2008  Einsprache  erheben  sowie  um  Wiederherstellung  der  Ein-

sprachefrist  nachsuchen.  Mit  Entscheiden  vom  3.  Februar  2010  wies  das  kantonale 

Steueramt  die  Fristwiederherstellungsgesuche  ab  und  trat  auf  die  Einsprachen  nicht 

ein.  

C.  Gegen  die  Einspracheentscheide  liessen  die  Pflichtigen  am  9.  März  2010 

Rekurs erheben. Das kantonale Steueramt beantragte mit Rekursantwort vom 29. April 

2010 kostenfällige Abweisung des Rechtsmittels. Am 10. Mai 2010 nahm der Vertreter 

der Pflichtigen Akteneinsicht und reichte am 28. Mai 2010 eine Stellungnahme zur Re-

kursantwort ein.  

Die Rekurskommission zieht in Erwägung: 

1.  Erhebt  ein  Steuerpflichtiger  gegen  einen  Nichteintretensentscheid der  Ein-

sprachebehörde  Rekurs,  so  ist  der  Rekurskommission  die  materielle  Prüfung  des 

Rechtsmittels auf die Einschätzung hin verwehrt. Sie darf nur untersuchen, ob die Ein-

sprachebehörde  zu  Recht  auf  die  Einsprache  nicht  eingetreten  ist  (Richner/Frei/Kauf-

mann/Meuter,  Kommentar  zum  harmonisierten  Zürcher  Steuergesetz,  2. A.,  2006, 

§ 147 N 43). Würde sich der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz als gesetzwidrig 

erweisen, wären die Akten zwecks Wahrung des gesetzlichen Instanzenzugs zur mate-

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riellen Überprüfung der Einschätzung an jene zurückzuweisen (RB 1979 Nr. 57).  

Dementsprechend ist auf den Rekurs nur insofern einzutreten, als die Pflichti-

gen  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Entscheide  verlangen.  Nicht  zu  behandeln 

sind namentlich die gegen die Höhe der Einschätzungen vorgebrachten Rügen. 

2. a) Vorliegend ist strittig, ob und allenfalls wann die Einschätzungsentschei-

de betreffend Staats- und Gemeindesteuern 2005 und 2006 rechtsgültig an die Pflichti-

gen bzw. deren Vertreter zugestellt wurden.  

Das kantonale Steueramt macht geltend, dass die Entscheide am 20. Novem-

ber  2008  der  D  als  Vertreterin  der  Pflichtigen  zugestellt  worden  und  die  Einsprachen 

vom 15. April 2009 damit verspätet erfolgt seien.  

Die  Pflichtigen  lassen  vorbringen,  dass  sie  nie  von  der  D  vertreten  gewesen 

seien und sie erst am 17. März 2009 von den Einschätzungsentscheiden für die Steu-

erperioden  2005  und  2006  Kenntnis  erhalten  hätten.  Es  sei  ein  Fristwiederherstel-

lungsgrund gegeben und die Einsprachen vom 15. April 2009 seien rechtzeitig erfolgt.  

b) Im Folgenden ist zu prüfen, ob sich die Pflichtigen die Zustellung an die  D 

entgegenhalten  lassen  müssen  und  von  einer  gültigen  Zustellung  der  Einschätzungs-

entscheide auszugehen ist, oder, ob die Pflichtigen erst später – am 17. März 2009 – 

erstmals von der Existenz der Entscheide Kenntnis erhielten. Zur Diskussion steht da-

mit die Frage, ob das kantonale Steueramt zu Recht von einer Vertretung der Pflichti-

gen durch die D ausging. 

3. a) Der Steuerpflichtige kann sich vor den mit dem Vollzug des Steuergeset-

zes  betrauten  Behörden  vertreten  lassen,  soweit  seine  persönliche  Mitwirkung  nicht 

notwendig ist (§ 127 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997, StG). Hat er einen 

Vertreter  bestimmt,  sind  Verfügungen  und  Entscheide  in  der  Regel  dem  Vertreter  zu-

zustellen;  doch  ist  auch  die  Zustellung  an  den  Steuerpflichtigen  gültig  (§  127  Abs.  2 

StG).  

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Das Bestehen eines Vertretungsverhältnisses muss der Steuerbehörde kund-

gegeben werden, damit es dieser gegenüber wirksam wird. Die Kundgabe kann durch 

Einreichung einer klaren schriftlichen Vollmacht geschehen. Fehlt es an einer solchen 

Vollmacht,  darf  bzw.  muss  ein  Vertretungsverhältnis  nur  angenommen  werden,  wenn 

sich  aus  den  Umständen  eine  eindeutige  Willensäusserung  des  Steuerpflichtigen  auf 

Bevollmächtigung  eines  Dritten  ergibt  (BGr,  21. Mai  1997  =  ASA  67,  391  =  StE 1998 

B 92.7  Nr. 4  und  Martin  Zweifel,  in:  Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht, 

Band I/2b, 2. A., 2008, Art. 117 N 12 DBG). Gleichermassen muss das Erlöschen des 

Vertretungsverhältnisses  der  Steuerbehörde  mitgeteilt  werden,  ansonsten  diese  vom 

Weiterbestand  der  Vertretung  ausgehen  darf.  Nur  wenn  Umstände  zutage  treten,  die 

auf ein Erlöschen des Vertretungsverhältnisses  schliessen bzw. ernsthafte Zweifel an 

dessen  Weiterführung  aufkommen  lassen,  ist  auch  ohne  ausdrückliche  Bekanntgabe 

vom Ende der Vertretung auszugehen. 

Das Vertretungsverhältnis entfaltet seine Wirkung im Verfahren von der für die 

Steuerbehörden  ersichtlichen  Vollmachtserteilung  an  bis  zum  Zeitpunkt,  in  dem  das 

Erlöschen  dieses  Verhältnisses  für  die  Steuerbehörde  erkennbar  wird;  Letztere  darf 

sich  auf  eine  erteilte  und  unwiderrufene  Vollmacht  verlassen.  Bei  den  periodischen 

Steuern  entfaltet  das  Vertretungsverhältnis  –  unter  Vorbehalt  einer  anderweitigen  be-

sondern Anordnung in einer ausdrücklichen Vollmachtserklärung – jeweils nur für eine 

bestimmte Einschätzungsperiode Wirkung (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 127 N 16 

mit Hinweisen).  

Hat  der  Steuerpflichtige  einen  Vertreter  bestellt  und  wurde  die  Bevollmächti-

gung gegenüber den Steuerbehörden kundgetan, so muss die Zustellung an den Ver-

treter  erfolgen,  damit  sie  rechtswirksam  ist;  die  Steuerbehörde  ist  an  sich  zur  Zustel-

lung  an  den  Vertreter  verpflichtet,  sofern  und  solange  das  Vertretungsverhältnis  der 

Behörde  bekannt  ist  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  §  127 N  18).  Allerdings  ist  auch 

die Zustellung an den Steuerpflichtigen gültig (§ 127 Abs. 2 2. Halbsatz StG) 

Die Bestellung eines Vertreters bewirkt, dass der Vertreter mit Wirkung für den 

Vertretenen  handeln  kann.  Vertretung  gibt  es  auch  im  Wissen,  indem  Kenntnis  des 

Vertreters dem Vertretenen zugerechnet wird (Walter/Schneller, in: Basler-Kommentar, 

4. A., 2007, Art. 32 N 5 OR).  

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b) In der Rekursschrift lassen die Pflichtigen ausführen, dass auf der Steuer-

erklärung 2004 die Firma E (nachfolgend E) als Vertreterin aufgeführt worden sei, die 

Einschätzungsentscheide  für  die  Steuerperioden  2005  und  2006  jedoch  der  D  zuge-

stellt  worden  seien.  Bei  den  beiden  Gesellschaften  handle es  sich  aber  um  zwei  ver-

schiedene  Rechtspersönlichkeiten.  Es  sei  deshalb  davon  auszugehen,  dass  die  Ent-

scheide  an  den  falschen  Adressaten  gelangt  seien.  Tatsächlich  hätten  die  Pflichtigen 

erst am 17. März 2009 von der Existenz der Einschätzungsentscheide erfahren, wes-

halb die Einsprache, verbunden mit einem Fristwiederherstellungsgesuch, am 15. April 

2009 rechtzeitig erfolgt sei. Aufgrund der fehlerhaften Zustellung der Entscheide hätten 

die Pflichtigen nämlich unverschuldet von der Fristansetzung nicht rechtzeitig Kenntnis 

erlangt.  

Das kantonale Steueramt lässt hierzu verlauten, die Entscheide seien an  die 

damalige  Vertreterin,  die  D,  zugestellt  worden.  Zwar  sei  die  ursprüngliche,  auf  unbe-

stimmte  Zeit  abgeschlossene  Vollmacht  auf  "F"  ausgestellt  worden,  es  habe  jedoch 

eine  Umfirmierung  in  …  stattgefunden,  welche  den  Pflichtigen  bekannt  gewesen  sei. 

Ebenso sei zwar auf der Steuererklärung 2004 die  E aufgeführt, im Rahmen der Ein-

spracheerledigung  2004  sei  dann  jedoch  seitens  der  Pflichtigen  in  sämtlicher  Korres-

pondenz die D aufgetreten.  

Das  kantonale  Steueramt  macht  damit  sinngemäss  zweierlei  geltend:  Zum 

Einen,  dass  die  ursprüngliche  Vertreterin  "F"  zur  D  mutiert  habe  und  zum  Andern, 

dass,  nachdem  die  Korrespondenz  im  Verfahren  betreffend  Staats-  und  Gemeinde-

steuern 2004 nur zu Beginn über die E sowie später über die D gelaufen sei, letztere 

auch ohne ausdrückliche Bevollmächtigung gültige Vertreterin der Pflichtigen gewesen 

sei.  

Weiter  hält das  kantonale  Steueramt  dafür,  bei der  ursprünglichen  Vollmacht 

an "F" habe es sich um eine persönliche Vollmacht an  G gehandelt. Letzterer sei so-

wohl  bei  der  E  als  auch  bei  der  D  einzelzeichnungsberechtigter  Mitinhaber  und  Ge-

schäftsführer.  Beide  Gesellschaften  hätten  sodann  den  Sitz  am  gleichen  Ort  und  im 

Verfahren betreffend die Steuerperiode 2004 sei die Korrespondenz mit dem kantona-

len  Steueramt  unter  beiden  Namen  geführt  worden.  Es  sei  daher  von  einer  gültigen 

Anscheinsvollmacht der D auszugehen. 

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Die Pflichtigen führen in der Stellungnahme zur Rekursantwort aus, die D sei 

von  ihnen  nie  mandatiert  worden.  Die  Zustellungen  an  die  E  im  Verfahren  betreffend 

die  Steuerperiode  2004  seien  hingegen  korrekt  erfolgt.  Ihnen  sei  sodann  "einzig  die 

Umfirmierung  zu  E"  bekannt  gewesen.  Sie  hätten  von  einer  Vertretung  durch  die  D 

nichts  gewusst,  weshalb  keine  Anscheinsvollmacht  vorliegen  könne.  Die  D  habe  sich 

offenbar  Vertreterbefugnisse  angemasst,  dies  aber  unbefugterweise.  Es  habe  keinen 

Grund  gegeben,  die  Einspracheentscheide  betreffend  Staats-  und  Gemeindesteuern 

2005 und 2006 nicht ebenfalls an die E zuzustellen.  

c) Bei den Akten liegt die Kopie einer am 12. September 2003 von den Pflich-

tigen  an  "F"  erteilten  Vollmacht.  Diese  Vollmacht  ermächtigt  "F"  bis  auf  Widerruf  die 

Pflichtigen  in  allen  Steuerangelegenheiten  betreffend  Staats-/Gemeindesteuern  und 

direkte  Bundessteuer  zu  vertreten.  Es  liegt  damit  ab  dem  12.  September  2003  eine 

klare  schriftliche  Vollmacht  vor,  die  sich  auf  alle  künftigen  Steuerangelegenheiten  er-

streckt.  Auch  für  die  Steuerperioden  2005  und  2006  war  diese  Vollmacht  demnach 

grundsätzlich gültig, es sei denn, es hätte in der Zwischenzeit ein (ausdrücklicher oder 

konkludenter) Widerruf der Vollmacht oder ein Wechsel des Vertreters stattgefunden.  

Dafür,  dass  die  Pflichtigen  ihre  Vollmacht  vom  12.  September  2003  (vor  der 

Annullierung am 17. März 2010) hätten widerrufen wollen, gibt es keine Anhaltspunkte. 

Solche  werden  jedenfalls  auch  vom  kantonalen  Steueramt  im  Rekursverfahren  keine 

geltend gemacht. Betreffend Übergang der Vertretungsbefugnis auf die E sind sich die 

Parteien einig darüber, dass eine Umfirmierung bzw. Umwandlung der "F" in E stattge-

funden  hat.  Damit  übereinstimmend  reichte  die  E  die  auf  "F"  ausgestellte  Vollmacht 

denn auch zu ihrer eigenen Legitimation ein. Handlungen und Wissen der E haben sich 

die  Pflichtigen  deshalb  anrechnen  zu  lassen.  Dies  wäre  im  Übrigen  selbst  dann  so, 

wenn  davon  ausgegangen  würde,  dass  die  E  für  die  Steuerperioden  2005  und  2006 

(zunächst)  ohne  Vollmacht  gehandelt  hätte,  denn  es  wäre  diesfalls  mindestens  von 

einer nachträglichen Genehmigung der durch die E vorgenommenen Handlungen aus-

zugehen.  

d) Anders sieht es in Bezug auf die D aus. Diesbezüglich distanzieren sich die 

Pflichtigen  von  deren  Handlungen.  Sie  wollen  von  einem  Auftreten  in  ihrem  Namen 

durch die D nichts gewusst haben, weshalb nach ihrer Ansicht nie eine Anscheinsvoll-

macht für diese vorlag. Eine formelle Bestellung als Vertreterin sei erst recht nicht er-

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folgt.  

Da die Vertretungsbefugnis der E unbestritten ist, stellt sich nur noch die Fra-

ge, welche Rolle die D spielte und ob das kantonale Steueramt auch der D gültig Sen-

dungen zustellen konnte bzw. ob sich die Pflichtigen die Handlungen und mithin auch 

den Empfang von Sendungen durch die D anrechnen lassen müssen.  

Wie ausgeführt, hat sich der Vertretene das Wissen des Vertreters anrechnen 

zu lassen. Dies führt dazu, dass, selbst wenn die Pflichtigen selber von der Vertretung 

durch die D keine Ahnung gehabt haben sollten, ihnen die Kenntnis von dieser Vertre-

tung dennoch zugerechnet wird, wenn das Wissen bei der von ihnen bevollmächtigten 

ersten Vertreterin "F" bzw. E vorhanden war.  

Während  die  E  ihren  Sitz  zunächst  an  der  …  in  H  hatte,  verlegte  sie  diesen 

Anfang September 2007 an die … , H. Der Sitz der D befindet sich (seit der Gründung 

am 15./16. August 2007) ebenfalls an der … in H. In beiden Gesellschaften ist sodann 

G  einziger  einzelzeichnungsberechtigter  Gesellschafter  (in  der  D  gar  einziger  Gesell-

schafter. 

Der  Einschätzungsentscheid  für  die  Steuerperiode  2004  vom  26.  Juli  2006 

(auch  dies  eine  Einschätzung  nach  pflichtgemässem  Ermessen)  wurde  bereits  der  E 

zugestellt. Auf der mit der Einsprache eingereichten Steuererklärung 2004, führten die 

Pflichtigen die E ebenfalls als Vertreterin auf. Die Einsprache stammt ebenfalls von der 

E (Briefkopf und Grussformel). Auch ein weiteres Schreiben vom 29. August 2006 wur-

de auf dem Briefpapier der E abgefasst und mit E unterzeichnet. Beide Eingaben un-

terzeichnete G.  

Die  nachfolgende  Korrespondenz  des  kantonalen  Steueramts  (betreffend  die 

Steuerperiode 2004) wurde dann dementsprechend an die E gerichtet. In einem E-Mail 

vom 25. Januar 2008 an G wurde von der Steuerkommissärin die neue Adresse der E 

an der … in H aufgeführt. An diese Adresse, allerdings nun erstmals an die D, wurde 

dann  das  nachfolgende  Schreiben  vom  18. Februar  2008  gesendet.  Die  Antwort,  in 

welcher ausdrücklich auf das Schreiben vom 18. Februar 2008 Bezug genommen wird, 

erfolgte  daraufhin  zwar  wiederum  auf  dem  Briefpapier  der  E,  Absender  und  Unter-

zeichner war jedoch die D. Auch die nachfolgende Korrespondenz erfolgte dann immer 

an die D bzw. von dieser aus. Die Buchprüfung der Geschäftsjahre 2003 und 2004 der 

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Pflichtigen fand sodann bei der  D an der … , H statt. Anwesend war G. Der Einspra-

cheentscheid  vom  1.  Oktober  2008  betreffend  Staats-  und  Gemeindesteuern  2004 

wurde  an  die  D  adressiert  und  zugestellt.  Auch  die  vorliegend  streitbetroffenen  Ein-

schätzungsentscheide  der  Steuerperioden  2005  und  2006  vom  19.  November  2008 

wurden  dann  an  die  Adresse  der  D,  …  ,  H  gerichtet  und  am  20.  November  2008  an 

dieser Adresse auch entgegengenommen.  

e)  Aus  diesem  Ablauf  der  Geschehnisse  ergibt  sich,  dass  sowohl  die  E  als 

auch  die  D  in  der  Vertretung  der  Pflichtigen  tätig  waren.  Dabei  handelte  die  D  zwar 

ohne  ausdrückliche  Vollmacht,  jedoch  besass  die  Vertreterin  der  Pflichtigen,  die  E, 

Kenntnis von deren Handeln, sodass eine Anscheinsvollmacht zugunsten der D vorlag. 

Dies ergibt sich daraus, dass G sowohl als Vertreter der E, dieselbe wiederum Vertre-

terin der Pflichtigen, als auch für die D auftrat. Die Unterscheidung der beiden Gesell-

schaften wurde überdies nicht sorgfältig gehandhabt, indem nämlich, wie das kantona-

le  Steueramt  zu  Recht  vorbringt  und  die  Pflichtigen  zu  Unrecht  bestreiten  lassen,  als 

Briefkopf auf sämtlicher Korrespondenz zwar jeweils (rechts oben) E, jedoch links oben 

als  Absender  bzw.  über  der  Unterschrift  entweder  D  oder  E  aufgeführt  wurde.  Offen-

bleiben kann, ob ab dem Umzug der E von der … an die … in H diese selber unter D 

auftrat  oder  Letztere  mit  der  Vertretung  ausdrücklich  oder  stillschweigend  beauftragt 

hatte. Auf jeden Fall hatte G, Organ beider Gesellschaften, Kenntnis vom Handeln der 

D, was sich die Pflichtigen anrechnen lassen müssen.  

f) Als Ergebnis ist festzuhalten, dass das kantonale Steueramt damit in guten 

Treuen  von  einer  Vertretungsvollmacht  der  D  ausgehen  durfte  und  dieser  die  Ent-

scheide 2005/2006 rechtswirksam für die Pflichtigen zustellen konnte.  

4. a) Gegen den Einschätzungsentscheid können laut § 140 Abs. 1 StG der 

Steuerpflichtige  und  die  Gemeinde  innert  30  Tagen  nach  Zustellung  beim  kantonalen 

Steueramt schriftlich Einsprache erheben. Die Einsprachefrist beginnt am Tag nach der 

Zustellung  des  Entscheids  zu  laufen  (§ 12  Abs. 1  der  Verordnung  zum  Steuergesetz 

vom 1. April 1998, VO StG) und ist – wie die Rekurs- und Beschwerdefrist – eine Ver-

wirkungsfrist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 140 N 48, auch zum Folgenden). Eine 

nach Ablauf der Einsprachefrist erhobene Einsprache ist unwirksam und vermag keine 

materielle  Überprüfung  der  angefochtenen  Einschätzung  herbeizuführen,  selbst  dann 

nicht, wenn diese formell oder materiell fehlerhaft sein sollte. Auf eine verspätete Ein-

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sprache  darf  die  Einsprachebehörde – Fristwiederherstellung  vorbehalten – deshalb 

nicht eintreten.  

Hat  ein  Steuerpflichtiger  die  durch  Gesetz,  Verordnung  oder  durch  behördli-

che  Anordnung  gesetzte  Frist  für  die  Geltendmachung  eines  Rechts  versäumt,  so  ist 

laut  § 15  VO  StG  Wiederherstellung  zu  gewähren,  wenn  er  nachweist,  dass  er  oder 

sein  Vertreter  ohne  Verschulden  entweder  von  der  Fristansetzung  nicht  rechtzeitig 

Kenntnis erhalten hat oder durch schwerwiegende Gründe an der Einhaltung der Frist 

verhindert worden ist; als solche Gründe gelten z.B. Krankheit, Todesfall in der Familie, 

Landesabwesenheit oder Militärdienst (Abs. 1). Wiederherstellung der versäumten Frist 

ist aber auch zu bewilligen, wenn ein Steuerpflichtiger durch eine irreführende Rechts-

mittelbelehrung  oder  eine  unrichtige  behördliche  Auskunft  an  der  Einhaltung  der  Frist 

verhindert worden ist (vgl. BGE 76 I 190, 78 I 297, 85 II 145). Allerdings darf im Inte-

resse  der  Rechtssicherheit  und  eines  geordneten  Rechtsgangs  nicht  leichthin  ein 

Grund angenommen werden, der ein fristgerechtes Handeln gehindert hat. Ein solcher 

ist nach dem praxisgemäss strengen Massstab nur zu bejahen, wenn dem Gesuchstel-

ler  auch  bei  Aufwendung  der  üblichen  Sorgfalt  die  Wahrung  seiner  Interessen  verun-

möglicht oder unzumutbar erschwert wird (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 129 N 32; 

VGr, 16. Dezember 2003, SB.2003.00049, E. 4.1, www.vgrzh.ch). 

Das  Wiederherstellungsgesuch  ist  schriftlich  und  spätestens  innerhalb  von 

30 Tagen nach Kenntnisnahme der Fristansetzung oder Wegfall des Hindernisses ein-

zureichen.  Innert  der  gleichen  Frist  ist  die  versäumte  Handlung  vorzunehmen  (§ 15 

Abs. 2 VO StG).  

b)  Unbestrittenermassen  sind  die Einsprachen  vom 15. April 2009 gegen  die 

Entscheide  vom  19.  November  2008  verspätet  erfolgt.  Die  Pflichtigen  lassen  geltend 

machen,  dass  ein  Fristwiederherstellungsgrund  vorliege,  da  die  Entscheide  an  den 

falschen Adressaten gesandt worden seien. Da die Pflichtigen erst am 17. März 2009 

Kenntnis  von  den  Entscheiden  erhalten  hätten, habe  erst  dann  die  30-tägige  Frist für 

ein Fristwiederherstellungsgesuch zu laufen begonnen.  

Nachdem die Entscheide vom 19. November 2009 den Pflichtigen bzw. deren 

Vertreterin wie gesehen (vgl. E. 3 e) am 20. November 2008 gültig zugestellt wurden, 

ist die verspätete Erhebung der Einsprache bzw. die zu späte Information der Pflichti-

gen  auf  eine  nachlässige  Prozessführung  zurückzuführen.  Ist  demnach  die  Säumnis 

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durch die Pflichtigen selbst bzw. - was sich die Pflichtigen anrechnen lassen müssen - 

durch  ihre  Vertreterschaft  verschuldet,  sind  sie  mit  dem  Vorbringen  einer  späteren 

Kenntnis  nicht  zu  hören  (§  15  Abs.  1  VO  StG).  Ein  Fristwiederherstellungsgrund  ist 

nicht gegeben.  

c) Nicht weiter hilft den Pflichtigen sodann ihre Bestreitung, dass sich in dem 

Briefumschlag  die  vom  kantonalen  Steueramt  behaupteten  Einschätzungsentscheide 

nicht befunden hätten. Für den Inhalt der Sendung ist der Empfänger beweisbelastet, 

sofern  der  Nachweis  der  Zustellung  erbracht  ist  und  der  Absender  in  substanziierter 

Form  den  Inhalt  der  Eingabe  dargetan  hat  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  §  126  N 

47). Die Einschätzungsentscheide sind im selben Briefumschlag versandt worden, und 

auf  den  Entscheiden  ist  der  Inhalt  der  Postsendung  im  Einzelnen  aufgeführt.  Die 

Adressatin hat sich nie beim kantonalen Steueramt darüber beschwert, dass sie nicht 

alle  aufgeführten  Unterlagen  erhalten  habe.  Unter  diesen  Umständen  vermag  die  un-

substanziierte Bestreitung der Pflichtigen im Rekursverfahren die Vermutung der Voll-

ständigkeit der Postsendung nicht umzustürzen.  

5. Aus alledem folgt, dass der Rekurs abzuweisen ist, soweit darauf einzutre-

ten  ist.  Ausgangsgemäss  sind  die  Verfahrenskosten  den  Pflichtigen  aufzuerlegen 

(§ 151  Abs. 1  StG)  und  es  ist  keine  Parteientschädigung  zuzusprechen  (§  152  StG 

i.V.m.  §  17  Abs.  2  des  Verwaltungsrechtspflegegesetzes  vom  24.  Mai  1954/8.  Juni 

1997. 

Demgemäss erkennt die Rekurskommission: 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

[…] 

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