# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b0ae0a3-ab6a-5364-8b20-1213ab7c4eab
**Source:** Valais/Wallis (VS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-22
**Language:** de
**Title:** Wallis Sonstiges Gericht Sonstige Kammer 22.02.2013 A1 12 270
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/VS_Gerichte/VS_BZG_999_A1-12-270_2013-02-22.pdf

## Full Text

A1 12 270 

 

 

URTEIL VOM 22. FEBRUAR 2013 
 

Kantonsgericht 
Öffentlichrechtliche Abteilung 

 

Es wirken mit: Kantonsrichter Jean-Pierre Zufferey, Präsident, Jean-Bernard Fournier 
und Thomas Brunner sowie Gerichtsschreiber Paul Constantin, 

 

in Sachen 

 

World Wide Fund for Nature Schweiz (WWF), Stiftung für Natur und Umwelt, 

WWF Oberwallis, beide vertreten durch Rechtsanwalt A__________ 

 

gegen 

 

Staatsrat des Kantons Wallis, 

Schweizerische Bundesbahnen SBB AG 

 

 

 

 

(Wasserrecht und Sanierung, Art. 80 GSchG) 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid vom 5. September 2012. 

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Sachverhalt 

 

A. Die Schweizerischen Bundesbahnen AG (SBB AG) betreibt das Kraftwerk 
B__________. Im Amtsblatt Nr. xxx vom xxxxx 2012 gab der Chef des Departements 
für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung (DVER) bekannt, dass er im 
Rahmen der Umsetzung des kantonalen Gewässersanierungsplanes und gestützt auf 
Art. 80 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer 
(Gewässerschutzgesetz, GSchG; SR 814.20) gegenüber der SBB AG folgende 
Sanierungsmassnahmen anzuordnen beabsichtige: 

1. Die SBB AG hat bis spätestens 31.12.2012 das im von der C__________ und der D__________ im 

ausgearbeiteten und mit Plänen untermauerten Sanierungsprojekt vom xxxxx 2012 mit der 

Bezeichnung „Sanierung Kraftwerk B__________ nach Art. 80ff GschG“ Sanierungsmassnahme 

beschriebene Umgehungsgerinne bei der Fassung B__________, Gemeindegebiet E__________, 

gemäss Massnahme xxxxx laut kantonalem Gewässersanierungsplan zu realisieren. 

2. Sie hat weiters gemäss Massnahme xxxxx laut kantonalem Gewässersanierungsplan über das zu 

1. angeführte Umgehungsgerinne ab 1.1.2013 die geforderte Dotation von minimal 350 l/s in die Rhone 

ganzjährig sicherzustellen. 

3. Die SBB AG erstattet der Dienststelle für Energie und Wasserkraft bis spätestens 30.6.2013 einen 

nachvollziehbaren und aussagekräftigen Bericht samt Fotodokumentation über die Umsetzung der 

beiden Massnahmen. 

4. Der endgültigen Sanierungsverfügung vorbehalten bleiben Projektmodifikationen sowie Auflagen und 

Bedingungen, soweit sie sich hinsichtlich der Ergebnisse der kantonalen Vernehmlassung bzw. der 

Anhörung gemäss Art. 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die 

Verwaltungsrechtspflege (GS/VS 172.6) als begründet und notwendig zur Erreichung des 

Sanierungszieles erweisen. 

 
Weiter wurde in der Publikation erwähnt, dass gemäss Art. 80 Abs. 1 GSchG sowie 
gemäss Art. 19 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die 
Verwaltungsrechtspflege (VVRG; SGS/VS 172.6) dieser Entwurf der 
Sanierungsverfügung samt dem angeführten Sanierungsprojekt mit der Einladung zur 
Stellungnahme öffentlich aufgelegt wird. Auch wurde darauf hingewiesen, dass 
während der Auflagedauer vom 30. März 2012 bis einschliesslich 30. April 2012 das 
Ausführungsprojekt im Büro der Munizipalgemeinde E__________ sowie in der 
Dienststelle für Energie und Wasserkraft des DVER, Avenue du Midi 7, Sion, 
eingesehen werden kann und allfällige Einsprachen schriftlich und in doppelter 
Ausführung bis einschliesslich 30. April 2012 an das DVER in Sitten zu richten sind. 

B. Am 5. September 2012 erliess der Staatsrat gegenüber der SBB AG die 
Sanierungsverfügung gemäss Art. 80 Abs. 1 GschG mit verschiedenen Auflagen und 
Bedingungen und informierte hierüber gestützt auf Art. 30 Abs. 2 VVRG im Amtsblatt 
Nr. xxx vom xxxxx 2012. 

C. Gegen die Sanierungsverfügung erhoben der WWF Schweiz und der WWF 
Oberwallis am xxxxx 2012 bei der öffentlichrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit folgenden Rechtsbegehren: 

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1. Die SBB AG sei zu verpflichten, beim Kraftwerk B__________ in E__________ 

a) spätestens ab Ende 2012 bzw. raschestmöglich insgesamt mindestens die folgenden 

Dotierwassermengen in die Rhone abzugeben: 

-  April – September :   1200 l/s 

-  Oktober – März:        1500 l/s 

b) Spülungen nur bei sommerlichen Hochwässern auszuführen und unmittelbar nach dem 

Hochwasserereignis eine genügend lange Nachspülung mit sukzessiv abnehmender 

Wassermenge vorzunehmen. Zudem seien fünf mittlere Hochwässer während je 48 Stunden 

zwischen Mai und Oktober vollständig durchzuleiten. Das Spülregime sei mittels Erfolgskontrolle zu 

überwachen und allenfalls nachzubessern. 

c) Das Umgehungsgerinne (Fischmigrationshilfe) gemäss Dispositivziffer 1.1 des angefochtenen 

Entscheids so zu bauen und zu betreiben, dass auch adulte Bach- und Seeforellen dieses während 

mindestens 300 Tagen pro Jahr (d.h. mindestens zwischen Q30 und Q330) durchwandern können. 

Dazu sei u.a. eine Wassertiefe von mindestens 43 cm zu gewährleisten. 

2. Der angefochtene Entscheid sei durch das Kantonsgericht im Sinne von Ziffer 1 des Antrags gemäss 

vorliegender Beschwerde abzuändern bzw. zu ergänzen. 

3. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Überarbeitung und 

Ergänzung an den Staatsrat zurückzuweisen, verbunden mit den Vorgaben gemäss Ziffer 1 des 

Antrags gemäss vorliegender Beschwerde. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegner. 

 
Der Staatsrat in seiner Vernehmlassung vom 7. November 2012 und die SBB AG 
(Beschwerdegegnerin) in ihrer Stellungnahme vom 14. November 2012 machen die 
fehlende Legitimation der Beschwerde führenden Parteien geltend und beantragten 
beide, die Beschwerde kostenpflichtig abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei. 

In ihrer Replik vom 23. Januar 2013 hielten die Beschwerde führenden Parteien an 
ihren in der Beschwerde gestellten Anträgen fest und hinterlegten eine Honorarnote in 
der Höhe von Fr. 7 440.--. Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 4. Februar 
2013 an ihren früher gestellten Rechtsbegehren fest. 

Weitere Sachverhaltsdarstellungen, Parteibehauptungen sowie Begründungen sind, 
soweit rechtlich von Bedeutung, in den nachfolgenden Erwägungen aufgeführt. 

 

Erwägungen 

 

1. Das Kantonsgericht prüft die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen (BGE 
123 II 56 E. 2 S. 58). 

1.1 Die angefochtene Sanierungsverfügung des Staatsrats erfolgte gestützt auf Art. 80 
GSchG und Art. 3 lit. a des Gesetzes betreffend die Vollziehung des Bundesgesetzes 
über den Schutz der Gewässer gegen die Verunreinigung vom 16. November 1978 
(kGSchG; SGS/VS 814.2). Der Staatsratsentscheid stellt eine letztinstanzliche 

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Verfügung im Sinne von Art. 72 VVRG dar, die mangels Ausschlusses in den Art. 74 
bis Art. 77 VVRG der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegt. 

1.2 Der WWF Schweiz zählt zu den gesamtschweizerischen Organisationen, die 
sowohl nach Art. 55 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 
1983 (Umweltschutzgesetz, USG; SR 814.01) als auch nach Art. 12 des 
Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG; SR 451) 
beschwerdeberechtigt sind (vgl. Anhang der Verordnung über die Bezeichnung der 
beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisationen vom 27. Juni 1990, VBO, SR 
814.076; Urteil des Bundesgerichts 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 1.3). Es kann 
offen bleiben, ob der WWF Oberwallis, der im erwähnten Anhang nicht aufgeführt ist 
und nicht zu den gesamtschweizerischen Organisationen nach Art. 55 USG und Art. 12 
NHG zählt, beschwerdeberechtigt ist. 

Die Legitimation zur ideellen Verbandsbeschwerde setzt im Einzelfall kumulativ voraus, 
dass die angefochtene Verfügung in Erfüllung einer Bundesaufgabe i.S. von Art. 2 
NHG erlassen wurde (BGE 121 II 190). Sanierungsverfügungen gemäss Art. 80 
GSchG stellen wie die Erteilung einer Wassernutzungskonzession sowie einer 
gewässerschutzrechtlichen Bewilligung gemäss Art. 29 GSchG eine Bundesaufgabe 
gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. b NHG dar (Urteil des Bundesgerichts 1A.151/2002 vom 
22. Januar 2003 E. 1.2 mit Bezug auf BGE 114 Ib 81 E. 1b; BGE 126 II 283, nicht publ 
E. 1c; 1A.59/1995 E. 1c, in URP 2000 691 ff.; vgl. auch BGE 119 Ib 254 E. 1c S. 263; 
Seitz/Zimmermann, Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz NHG: 
Bundesgerichtliche Rechtsprechung 1997-2007, URP 2/2008 S. 112 ff., insbes. unter 
Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 1A.185/2006 E. 5.2 [Bundesaufgabe kann von 
kantonaler Behörde erfüllt werden]; BGE 131 II 58 E. 1.1 und 131 II 545 E. 2.2). Der 
WWF Schweiz (Beschwerdeführer) ist mithin gemäss Art. 12 NHG 
beschwerdeberechtigt. Aber auch weil im vorliegenden Verfahren neben Aspekten des 
Wasserrechts und der eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung auch solche 
des Bundesgesetzes über die Fischerei vom 21. Juni 1991 (BGF; SR 923.09) zu 
beachten sind, kann der Beschwerdeführer insoweit im Sinne von Art. 12 NHG als zur 
Beschwerde legitimiert betrachtet werden (Urteil des Bundesgerichts 2A.391/2006 vom 
29. November 2006 E. 1.4; vgl. BGE 120 Ib 233, nicht publizierte E. 1c). 

1.3 Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin machen geltend, auf die 
Beschwerde sei nicht einzutreten, weil der Beschwerdeführer es unterlassen habe, 
gegen den im Amtsblatt Nr. xxx vom xxxxx 2012 publizierten Entwurf der 
Sanierungsverfügung einzusprechen. Gemäss Art. 44 und 80 VVRG sei nämlich zur 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht berechtigt, wer von der Möglichkeit, vor der 
unteren Instanz zu handeln, keinen Gebrauch gemacht habe. Auch gemäss Art. 12c 
Abs. 2 NHG könne eine Organisation keine Beschwerde erheben, wenn sie sich nicht 
an einem Einspracheverfahren nach Bundesrecht oder kantonalem Recht beteilige. 

Es trifft zu, dass gemäss Art. 12c Abs. 2 NHG eine Gemeinde oder eine Organisation, 
die sich an einem Einspracheverfahren nach Bundesrecht oder kantonalem Recht nicht 
beteiligt hat, keine Beschwerde mehr erheben kann. Dies setzt jedoch voraus, dass 
das Bundesrecht oder das kantonale Recht ein entsprechendes Einspracheverfahren 

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gesetzlich (im formellen Sinn) vorsehen. Weder das eidgenössische noch das 
kantonale Recht sehen für das Sanierungsverfahren nach Art. 80 ff. GSchG ein 
selbständiges Einspracheverfahren vor. Es wird einzig verlangt, dass die Behörde, 
bevor sie die Sanierungsverfügung eröffnet, den Betroffenen Akteneinsicht und das 
rechtliche Gehör zu gewähren hat (Bernhard Frei, Die Sanierung nach Art. 80 ff. 
Gewässerschutzgesetz vom 24.1.1991 bei der Wasserkraftnutzung; rechtliche 
Probleme, S. 52; herausgegeben vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft 
[BUWAL] Bern, Dezember 1991). Der Kanton Wallis tat dies vorliegend mit seiner 
Publikation im Amtsblatt Nr. xxx vom xxxxx 2012, aus welcher eindeutig hervorgeht, 
dass der Entwurf der Sanierungsverfügung samt dem angeführten Sanierungsprojekt 
mit der Einladung zur Stellungnahme öffentlich aufgelegt werde. Weiter wird darauf 
hingewiesen, dass während der Auflagedauer das Ausführungsprojekt bei der 
Munizipalgemeinde E__________ und bei der Dienststelle für Energie und Wasserkraft 
des DVER in Sitten eingesehen werden kann. Weiter steht in der Publikation der 
Hinweis, dass allfällige Einsprachen schriftlich und in doppelter Ausführung  bis 
einschliesslich xxxxx 2012 an das DVER in Sitten zu richten seien. 

Die Publikation erwähnt ausdrücklich Art. 19 VVRG. Diese Bestimmung findet sich von 
der Gesetzessystematik her im VVRG unter Ziffer 6., Ermittlung des Sachverhalts, lit. 
b) Rechtliches Gehör, Art. 19 Grundsatz. Art. 19 Abs. 1 VVRG sieht vor, dass die 
Parteien Anspruch haben, von der zuständigen Behörde schriftlich oder mündlich 
angehört zu werden, bevor die Verfügung ergeht. Gemäss Art. 19 Abs. 2 VVRG kann 
die Behörde, wenn eine unbestimmte Zahl von Personen durch eine Verfügung berührt 
werden kann, zu ihrer Anhörung vor Verfügungserlass das Gesuch oder den 
Verfügungsentwurf im Amtsblatt veröffentlichen, mit Angabe des Ortes, wo die Akten 
eingesehen werden können. Gemäss dieser Bestimmung setzt die Behörde eine 
angemessene Frist zur Erhebung von Einwendungen („… des objections ...“) unter 
Hinweis auf die Verwirkungsfolgen. Bereits aus dem Wortlaut dieser 
Gesetzesbestimmung wird erkennbar, dass es sich einzig um das rechtliche Gehör, mit 
der Möglichkeit des Akteneinsichtsrechts und des Vorbringens von Einwendungen 
handelt und nicht um ein formelles Einspracheverfahren im Rechtssinne. Weiter ist 
relevant, dass in der Publikation keine Verwirkungsfolgen enthalten waren. Dass dies 
unabdingbar erforderlich ist, folgt auch aus dem von der Beschwerdegegnerin in ihrer 
Eingabe an das Kantonsgericht vom 4. Februar 2013 zitierten BGE 121 II 224. In jener 
Angelegenheit sah nämlich der kantonale Gesetzgeber ausdrücklich vor, dass, wer den 
baurechtlichen Entscheid nicht rechtzeitig verlangt, das Rekursrecht verwirkt (§ 316 
Abs. 1 PBG). Wollte die Behörde mit der Publikation des Entwurfs der 
Sanierungsverfügung erreichen, dass jemand, der nicht innerhalb der Auflagedauer 
dagegen einspricht, das Recht auf das Einreichen eines Rechtsmittels gegen die 
spätere Sanierungsverfügung verwirkt, hätte dies aus der Publikation eindeutig 
hervorgehen müssen. Art. 19 Abs. 2 VVRG, auf den in der Publikation ausdrücklich 
verwiesen worden war, verlangt nämlich explizit, dass auf die Verwirkungsfolgen 
hingewiesen werden muss. Dies war jedoch, wie dargelegt, vorliegend nicht der Fall, 
weshalb dem Beschwerdeführer, der während der Auflagedauer weder in die Akten 
Einsicht genommen noch irgendwelche Einwendungen gegen den Entwurf der 
Sanierungsverfügung erhoben hat, nicht entgegengehalten werden kann, er hätte das 

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Recht, die später im Amtsblatt Nr. xxx vom xxxxx 2012 publizierte 
Sanierungsverfügung anzufechten, verwirkt. Somit kann ihm auch nicht Art. 44 Abs. 2 
VVRG, auf den in der Publikation ebenfalls nicht hingewiesen worden war, 
entgegengehalten werden. Den Beschwerdeführer vorliegend vom 
Rechtsmittelverfahren ausschliessen zu wollen, würde auf einen nach Art. 29 Abs. 1 
BV verbotenen, überspitzten Formalismus hinauslaufen. 

1.4 Aus diesen Gründen ist auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde des WWF Schweiz einzutreten (Art. 80 Abs. 1 lit. b und c i.V.m. Art. 46 
und Art. 48 VVRG). 

2. Der Beschwerdeführer rügt insbesondere die Verletzung von Art. 80 Abs. 1 und Abs. 
2 GSchG. Er beantragt insbesondere, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 
beim Kraftwerk B__________ in E__________ spätestens ab Februar 2012 bzw. 
raschestmöglich insgesamt für die Monate April – September eine Dotierwassermenge 
von mindestens 1 200 l/s und für die Monate Oktober – März eine solche von 
mindestens 1 500 l/s in die Rhone abzugeben. 

2.1 Gemäss Art. 80 Abs. 1 GSchG muss ein Fliessgewässer, welches durch 
Wasserentnahmen wesentlich beeinflusst wird, unterhalb der Entnahmestellen nach 
den Anordnungen der Behörde so weit saniert werden, als dies ohne 
entschädigungsbegründende Eingriffe in bestehende Wassernutzungsrechte möglich 
ist. 

2.1.1 Sanierungsmassnahmen sind Eigentumsbeschränkungen, die die 
Voraussetzungen von Art. 36 BV erfüllen, d.h. im öffentlichen Interesse liegen und 
verhältnismässig sein müssen. Der Gesetzgeber hat im Rahmen von Art. 80 Abs. 1 
GSchG die Interessenabwägung in generell-abstrakter Weise vorgenommen und 
entschieden, dass Sanierungen bis zur Entschädigungsschwelle einem überwiegenden 
öffentlichen Interesse entsprechen (vgl. Enrico Riva, Wohlerworbene Rechte-
Eigentum-Vertrauen, 2007, S. 144). Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist bei 
Gewässersanierungen jedoch im Einzelfall zu beachten. Es dürfen daher nur 
Massnahmen angeordnet werden, die effektiv geeignet sind, bestehende 
Beeinträchtigungen eines Fliessgewässers zu vermindern, und es darf keine 
Massnahme verlangt werden, wenn die gleiche Sanierungswirkung mit anderen, für die 
Inhaber der Wasserrechte weniger einschneidenden Vorkehren erreicht werden kann. 
Das weitere Kriterium der Zumutbarkeit (Verhältnismässigkeit im engeren Sinn) ist im 
Rahmen der Anwendung von Art. 80 Abs. 1 GSchG vom Gesetzgeber durch die 
Entschädigungsschwelle bereits weitgehend vorab entschieden worden (Riva, a.a.O., 
S. 146 f.). Dies bedeutet mit anderen Worten: Kann mit einer Sanierung keine 
nennenswerte Verbesserung erreicht werden, fehlt ein öffentliches Interesse und sind 
die Sanierungsmassnahmen unverhältnismässig. Im Übrigen aber, soweit eine 
namhafte Verbesserung erreicht werden kann, besteht gemäss Art. 80 Abs. 1 GSchG 
eine Sanierungspflicht bis zur Entschädigungsschwelle und entfällt eine weitere 
Interessenabwägung und Verhältnismässigkeitsprüfung. Das Interesse an der 
verstärkten Förderung der Wasserkraft aufgrund des geplanten Ausstiegs aus der 
Kernenergie und die Gefahren des Verlusts von Arbeitsplätzen und von 

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Steuerausfällen bei zu einschneidenden Sanierungsmassnahmen sind deshalb im 
Rahmen von Art. 80 Abs. 1 GSchG nicht zu berücksichtigen und können das gesetzlich 
umschriebene Interesse an der Sanierung der Wasserentnahmen nicht schmälern 
(Urteil des Bundesgerichts 1C_262/2011 vom 28. November 2012 E. 2.7.1). 

2.1.2 Sanierungen nach Art. 80 Abs. 1 GSchG sind nur zulässig, soweit hierdurch nicht 
in die Substanz bestehender wohl erworbener Rechte eingegriffen wird. Ob ein 
staatlicher Eingriff die Substanz respektiert, beurteilt sich nach der wirtschaftlichen 
Tragbarkeit des Eingriffs für den Träger des Rechts (vgl. Riva, a.a.O., S. 156). Das 
Kriterium der wirtschaftlichen Tragbarkeit ist darauf gerichtet, den Wert rechtmässig 
getätigter Investitionen zu bewahren. Wer die aus dem wohlerworbenen Recht 
fliessenden Befugnisse umsetzt und zu diesem Zweck Investitionen tätigt, soll 
bezüglich der wirtschaftlichen Folgen, in deren Erwartung er seinen 
Investitionsentscheid fällte, vor staatlichen Beeinträchtigungen geschützt sein. Es muss 
möglich sein, während der angenommenen Existenzdauer des geschaffenen Werks 
die Investitionen zu amortisieren, fremdes und eigenes Kapital angemessen zu 
verzinsen, die laufenden Kosten zu decken und eine ausreichende Liquidität 
aufrechtzuerhalten. Um diese Ziele zu erreichen, muss das Werk den nötigen Ertrag 
abwerfen. Wirtschaftlich tragbar sind staatliche Eingriffe daher, wenn sie in ihren 
Auswirkungen diese Mindestrentabilität des Werks intakt lassen. Das Kriterium der 
wirtschaftlichen Tragbarkeit ist folglich auf die Erhaltung der wirtschaftlichen 
Existenzfähigkeit eines Werks und auf den Investitionsschutz ausgerichtet und basiert 
damit auf den gleichen Prinzipien, welche die Eigentumsgarantie und den 
Vertrauensschutz bestimmen (Urteil des Bundesgerichts 1C_262/2011 vom 
28. November 2012 E. 2.7.2; zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichts 
1C_119/2012 vom 20. September 2012 E. 4.5; vgl. hierzu auch BGE 127 II 69 E. 5a 
S. 75 f.; 126 II 171 E. 4b S. 181 f.; 125 II 591 E. 6a und b S. 600 f.; Riva, a.a.O., S. 114 
f.). 

2.1.3 In der Botschaft zur Volksinitiative "zur Rettung unserer Gewässer" und zur 
Revision des GSchG vom 29. April 1987 hielt der Bundesrat fest, die zuständige 
Behörde werde verpflichtet, alle bis zur Grenze der Entschädigungspflicht bestehenden 
Sanierungsmöglichkeiten voll auszuschöpfen (BBl 1987 1170). Zur Bestimmung des 
Umfangs der Sanierungspflicht ist es sachgerecht, von der durchschnittlichen 
Produktion der Werkanlagen über einen genügend langen, repräsentativen Zeitraum 
auszugehen. Im Weiteren sind die möglichen Sanierungsmassnahmen und deren 
ökologisches Potenzial zu evaluieren und die auf die einzelnen Massnahmen 
entfallenden Produktionseinbussen und Erlösminderungen konkret zu ermitteln. 
Alsdann ist ein sinnvolles Massnahmenpaket zusammenzustellen und zu bestimmen, 
ob dieses den Rahmen der zulässigen Einschränkungen ausschöpft, ohne ihn zu 
überschreiten. Bei einer Sanierung im Sinne von Art. 80 Abs. 1 GSchG ist diejenige 
Variante zu wählen, welche unter Berücksichtigung der Grenze der wirtschaftlichen 
Tragbarkeit das optimalste ökologische Nutzenverhältnis bzw. ökologische Potenzial 
aufweist (Maurus Eckert, Rechtliche Aspekte der Sicherung angemessener 
Restwassermengen, Diss. 2002, S. 165). Die kantonalen Behörden verfügen über 
einen Ermessens- und Beurteilungsspielraum, was die Wahl des Sanierungskonzepts, 
die Auswahl der sanierungswürdigen Entnahmen und die im Einzelnen zu treffenden 

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Massnahmen angeht. Bei der Bestimmung des Umfangs der Sanierungspflicht ist der 
Beurteilungsspielraum hingegen begrenzt, da die Möglichkeiten entschädigungslos 
hinzunehmender Sanierungsmassnahmen, wie erwähnt, auszuschöpfen sind und 
diese als zumutbar gelten. 

Sanierungsziel ist grundsätzlich, dass die Wasserführung den Vorschriften der Art. 31-
33 GSchG über die Mindestrestwassermengen möglichst nahe kommt bzw. dass der 
ökologische Zustand der Gewässer mit Entnahmen so optimiert wird, dass er den 
Verhältnissen bei ausreichender Mindestrestwassermenge möglichst weitgehend 
entspricht. Die Palette möglicher Sanierungsmassnahmen ist vielfältig. Im Vordergrund 
steht die gezielte Erhöhung der Dotierwassermenge. Aber auch andere Massnahmen 
zur Verbesserung der ökologischen Situation (aus gewässerökologischer, 
fischereilicher, naturschützerischer oder landschaftsschützerischer Sicht betrachtet) 
sind möglich, insbesondere bauliche und betriebliche. Die Massnahmen lassen sich 
auch kombinieren, um eine bessere Gesamtwirkung zu erzielen. 

2.1.4 Zur Ermittlung des Umfangs der trag- bzw. zumutbaren Einschränkungen ist auf 
die konkreten Verhältnisse des konzessionierten Werks und nicht auf ein abstraktes 
Rechnungsmodell abzustellen. Der Rahmen des entschädigungslos Hinzunehmenden 
kann nicht ein für alle Mal, für alle Unternehmen gleich bzw. nach schematischen 
Kriterien festgelegt werden. Er bestimmt sich nach den betrieblichen Verhältnissen. Zu 
berücksichtigen sind insbesondere der Gewinn, die Konzessionsdauer und der Umfang 
der bereits erfolgten Abschreibungen (vgl. Riva, a.a.O., S. 192). Eine 
Überwälzungsmöglichkeit von Massnahmekosten auf die Konsumenten darf 
angesichts der Liberalisierung des Strommarkts nur in beschränktem Umfang, nach 
Massgabe der Strompreisentwicklung, einbezogen werden. 

Selbst bei relativ ungünstigen betrieblichen Verhältnissen dürften Produktions- bzw. 
Erlöseinbussen im Umfang von 1-2 % bei Ausschöpfung des Optimierungspotenzials in 
der Regel noch zumutbar sein. Bei durchschnittlichen Verhältnissen sind wohl 
Massnahmen mit Produktions- bzw. Erlöseinbussen bis zu 5 % zu erwägen. Bei guter 
bis sehr guter Ertragslage und entsprechend abgeschriebenen Anlagen können sich 
Sanierungsmassnahmen rechtfertigen, die noch weiter gehen und Produktions- bzw. 
Erlösminderungen von über 5 % zur Folge haben (Urteil des Bundesgerichts 
1C_262/2011 vom 28. November 2012 E. 2.7.4; vgl. hierzu Riva, a.a.O., S. 179 ff., 
insb. S. 191 f. mit Hinweisen; vgl. ferner Mitteilung Nr. 25 des BAFU zum 
Gewässerschutz, Sanierungsbericht Wasserentnahmen, Sanierung nach Art. 80 Abs. 1 
GSchG, S. 26). 

Es sind nämlich diejenigen Sanierungsmassnahmen zu wählen, welche unter 
Berücksichtigung der Grenze der wirtschaftlichen Tragbarkeit das optimalste 
ökologische Nutzenverhältnis bzw. ökologische Potenzial aufweisen. Bei guter bis sehr 
guter Ertragslage können, wie dargelegt, Massnahmen angeordnet werden, die 
Produktions- oder Erlösminderungen von über 5 % zur Folge haben, ohne dass 
hierdurch die Grenze der wirtschaftlichen Tragbarkeit überschritten wird. Im zu 
beurteilenden Fall hat die Vorinstanz bei der Festlegung der Obergrenze von 1,4 % 
Produktionsverlust zu Unrecht eine Interessenabwägung durchgeführt (vgl. E. 2.1.1 

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hiervor) und die Ertragslage der Beschwerdegegnerin zu wenig genau abgeklärt und 
berücksichtigt. Dabei sind die Abschreibungen der getätigten Investitionen und die 
Gestehungskosten (Strompreis) mitzuberücksichtigen. Dies sind unabdingbare 
Voraussetzungen, um die Schwelle der wirtschaftlichen Tragbarkeit bei der 
Beschwerdegegnerin zu kennen. 

Von der Menge an produzierter Energie hängt massgeblich ab, wie sich die Abgabe 
einer in absoluten Zahlen bestimmten Dotierwassermenge auf die Erlösminderung in 
Prozenten auswirkt, denn je kleiner die Energieproduktion, desto stärker fällt die 
Dotierwassermenge ins Gewicht. Gemäss Art. 4 lit. h GSchG ist die massgebliche 
(natürliche) Abflussmenge aufgrund einer 10-Jahres-Periode zu ermitteln. Ein 10-
Jahres-Mittel bietet sich deshalb nach Meinung des Gesetzgebers als genügend 
repräsentativ an. Aus dem angefochtenen Entscheid ist nicht ersichtlich, über welchen 
Zeitraum die jährliche Stromproduktion festgestellt worden ist. 

2.1.5 Die Vorinstanz erwog, dass angesichts einer ganzjährigen Restwasserdotierung 
von 350 l/s für das Kraftwerk B__________ von einem Produktionsmengenausfall von 
ca. 0,58 GWh/a, was einem Minus von 1,4 % der Produktion entspreche, auszugehen 
sei. Darüber hinaus würden im vorliegenden Fall die baulicherseits notwendigen 
Arbeiten für die Fischwanderungsanlage einen Kostenumfang von ca. Fr. 990'000.-- 
bedeuten, was im Hinblick auf das Konzessionsende im Jahr 2030 einen jährlichen 
Mehraufwand von ca. Fr. 110 000.-- mit sich bringen würde. Aus volkswirtschaftlicher 
Sicht und im öffentlichen Interesse am bestmöglichen Erhalt der erneuerbaren, 
einheimischen Ressourcen wie der Wasserkraft sei eine Verminderung von mehr als 
ein paar Prozent der Produktion unabhängig der Rentabilität der Anlage wirtschaftlich 
nicht tragbar. Weiter erwog der Staatsrat, dass im vorliegenden Fall insbesondere im 
Hinblick auf die noch ausstehende Konzessionsdauer (Erlöschen der 
Wasserrechtskonzession durch Zeitablauf Ende 2030) die verfügten 
Sanierungsmassnahmen für die Beschwerdegegnerin wirtschaftlich tragbar seien 
(Erwägungen 13 – 14 im angefochtenen Entscheid). Die von der Vorinstanz 
getroffenen Abklärungen betreffend wirtschaftliche Tragbarkeit genügen den 
diesbezüglichen Anforderungen (Ertragslage der Konzessionärin, Abschreibungen 
getätigter Investitionen, Gestehungskosten [Strompreise], Erfassung der 
durchschnittlichen Stromproduktion über einen genügend langen, repräsentativen 
Zeitraum, usw.) der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichts und der darin 
erwähnten Doktrin in keiner Art und Weise. 

Aus diesen Gründen ist die angefochtene Sanierungsverfügung aufzuheben und die 
Angelegenheit zur neuen Beurteilung im Sinne dieser Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. Die Vorinstanz wird daher ausgehend von einer (auf aktuellen 
Produktionszahlen basierenden) 10-Jahres-Periode die jährliche 
Durchschnittsproduktion zu bestimmen und gestützt darauf die konkreten 
wirtschaftlichen Folgen der einzelnen Sanierungsmassnahmen für die 
Beschwerdegegnerin abzuklären, d.h. insbesondere die sich daraus ergebenden 
Erlöseinbussen zu errechnen haben. Auf dieser Grundlage wird sie die wirtschaftlich 
tragbaren Massnahmen anzuordnen haben. Die Beschwerde ist damit, soweit Art. 80 
Abs. 1 GSchG betreffend, gutzuheissen und die Angelegenheit ist zur neuen 

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Beurteilung und zur Anordnung weitergehender Massnahmen an die Regierung 
zurückzuweisen (Urteil des Kantonsgerichts A1 11 221 vom 21. Dezember 2012 E. 2, 
2.1, 2.1.1 – 2.1.5). 

3. Bei der Neubeurteilung wird die Vorinstanz auch die nachfolgenden, bereits am 
1. Januar 2011 in Kraft getretenen, Gesetzesänderungen anzuwenden haben. 

3.1 Die eidgenössischen Räte haben am 11. Dezember 2009 Änderungen des 
Gewässerschutzgesetzes vom 14. Januar 1991 (GSchG, SR 814.20), des 
Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 über den Wasserbau (WBG, SR 721.100), des 
Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (EnG, SR 730.0) und des Bundesgesetzes vom 
4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB, SR 211.412.11) beschlossen 
(AS 2010 4285). Die Änderungen traten am 1. Januar 2011 in Kraft. Die Vorinstanz 
wandte in der angefochtenen Sanierungsverfügung vom 5. September 2012 das neue 
Gewässerschutzrecht, auf dessen einzelnen Änderungen nachstehend näher 
eingegangen wird, zu Unrecht nicht an. 

Die Parlamentsbeschlüsse betreffen die Renaturierung der Gewässer und geben zwei 
Stossrichtungen vor: 

> die Förderung von Revitalisierungen (Wiederherstellung der natürlichen Funktionen 
eines verbauten, korrigierten, überdeckten oder eingedolten oberirdischen Gewässers 
mit baulichen Massnahmen) sowie Sicherung und extensive Bewirtschaftung des 
Gewässerraums. 

> die Reduktion der negativen Auswirkungen der Wasserkraftnutzung durch die 
Verminderung der Auswirkungen von Schwall und Sunk unterhalb von 
Wasserkraftwerken, durch die Reaktivierung des Geschiebehaushalts sowie durch die 
Sanierung nach dem Bundesgesetz vom 21. Juni 1991 über die Fischerei (BGF, SR 
923.0, Art. 10) wie z.B. die Wiederherstellung der Fischgängigkeit. 

Die Änderung des Gewässerschutzgesetzes vom 11. Dezember 2009 erforderte u.a. 
Änderungen der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV, SR 
814.201) in den betroffenen Bereichen. Die revidierte GSchV trat am 1. Juni 2011 in 
Kraft. 

3.1.1 Art. 83b GSchG verpflichtet die Kantone, Massnahmen zur Sanierung von 
wesentlichen Beeinträchtigungen von Gewässern durch Schwall und Sunk und durch 
einen veränderten Geschiebehaushalt sowie Massnahmen bei Wasserkraftwerken 
nach Art. 10 BGF zu planen und dem Bund diese Planung bis zum 31. Dezember 2014 
einzureichen. Die Sanierungen sind bis Ende 2030 abzuschliessen. Die Kantone 
müssen dem Bund alle 4 Jahre Bericht über die durchgeführten Massnahmen 
erstatten. Der Bund gewährt den Kantonen Abgeltungen von 35% der anrechenbaren 
Kosten für die Sanierungsplanung, sofern diese fristgerecht abgeschlossen ist (Art. 62c 
GschG). 

3.1.2 Gemäss Art. 10 BGF müssen die Kantone dafür sorgen, dass auch bei 
bestehenden Anlagen Massnahmen nach Art. 9 Abs. 1 BGF zum Schutz der 

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Lebensräume von Wassertieren bei technischen Eingriffen getroffen werden, soweit 
diese wirtschaftlich tragbar sind. 

Da die nach Art. 10 BGF notwendigen Massnahmen bei Wasserkraftwerken dem 
Konzessionär gemäss Art. 15abis EnG vollständig von der nationalen Netzgesellschaft 
entschädigt werden, sind alle zum Schutz der Lebensräume der Wassertiere 
notwendigen Massnahmen für den Konzessionär wirtschaftlich tragbar. Die 
Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (EnV, SR 730.1) enthält Bestimmungen 
zum Verfahren, zu den Anforderungen an das Gesuch um Entschädigung und zu den 
anrechenbaren Kosten in Art. 17d und Anhang 1.7. 

Die Verordnung vom 24. November 1993 zum Bundesgesetz über die Fischerei 
(VBGF, SR 923.01) enthält in Art. 9b und Anhang 4 Konkretisierungen zur gesetzlich 
vorgeschriebenen Planung der Sanierungsmassnahmen. Demnach reichen die 
Kantone dem BAFU bis zum 31. Dezember 2012 einen Zwischenbericht ein, der eine 
Liste der bestehenden Wasserkraftwerke an Gewässern, die sich für das Gedeihen 
von Fischen eignen, enthält sowie Angaben darüber macht, welche Anlagen die 
Fischwanderung wesentlich beeinträchtigen und ob Sanierungsmassnahmen 
voraussichtlich notwendig sind. In der beschlossenen Planung, die dem BAFU bis zum 
31. Dezember 2014 einzureichen ist, werden die Wasserkraftwerke, bei denen 
Massnahmen zum Schutz der Lebensräume der Wassertiere getroffen werden 
müssen, definitiv bezeichnet und die Sanierungsmassnahmen und deren 
Umsetzungsfristen bestimmt. Die Massnahmen müssen im Einzugsgebiet des 
betroffenen Gewässers aufeinander und mit anderen Massnahmen abgestimmt 
werden. Wenn besondere Verhältnisse vorliegen und deshalb die zu treffenden 
Sanierungsmassnahmen noch nicht definitiv bestimmt werden können, muss der 
Kanton in der Planung eine Frist festlegen, innert der er über allfällige Sanierungen 
entscheidet. 

Für die Umsetzung der Sanierungsmassnahmen sieht Art. 9c VBGF vor, dass die 
kantonale Behörde bei Wasserkraftanlagen, für welche die Sanierungsmassnahmen in 
der Planung aufgrund besonderer Verhältnisse noch nicht definitiv festgelegt werden 
konnten, von den Inhabern eine Prüfung von verschiedenen Varianten verlangen kann. 
Bevor sie bei diesen Kraftwerken über das Sanierungsprojekt entscheidet, hört sie das 
BAFU an. 

Betreffend Fischgängigkeit von Gewässern und entsprechenden, erforderlichen 
Massnahmen sei auf die vom BAFU im Jahr 2012 herausgegebene Publikation 
“Wiederherstellung der Fischwanderung – Strategische Planung“ verwiesen. Es 
handelt sich um ein Modul der Vollzugshilfe Renaturierung der Gewässer und zeigt ein 
zweckmässiges Vorgehen auf, wie die Anforderungen der Gewässerschutz- und 
Fischereigesetzgebung im Bereich Wiederherstellung der Fischwanderung erfüllt 
werden können (Download Wiederherstellung der Fischwanderung – Strategische 
Planung 02.05.2012 | 2159 KB | PDF). 

Verwiesen sei auch auf die vom BAFU im Jahr 2012 herausgegebene 
„Wiederherstellung der Fischauf- und -abwanderung bei Wasserkraftwerken“, 

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Checkliste Best practice. Darin wird die Problematik erläutert und sie enthält eine 
Reihe von Empfehlungen, um die Wiederherstellung der Fischwanderung bei kleinen 
und mittelgrossen Wasserkraftwerken zu gewährleisten (Download  Wiederherstellung 
der Fischauf- und -abwanderung bei Wasserkraftwerken 04.05.2012 | 7642 KB | PDF). 

3.1.3 Das geänderte Gewässerschutzgesetz verpflichtet die Kantone, Revitalisierungen 
zu planen und umzusetzen (Art. 38a GSchG). Als Revitalisierungen gelten bauliche 
Massnahmen zur Wiederherstellung der natürlichen Funktionen eines verbauten, 
korrigierten, überdeckten oder eingedolten oberirdischen Gewässers (Art. 4 lit. m 
GSchG). Der Bund gewährt den Kantonen Abgeltungen an die Planung und 
Durchführung von Massnahmen zur Revitalisierung von Gewässern (Art. 62b GSchG). 

Das vom BAFU im Jahr 2012 herausgegebene Modul „Revitalisierung Fliessgewässer 
– Strategische Planung“ ist ein Modul der Vollzugshilfe „Renaturierung der Gewässer“. 
Es zeigt ein zweckmässiges Vorgehen auf, wie die Anforderungen der 
Gewässerschutzgesetzgebung bezüglich der Planung von Revitalisierungen erfüllt 
werden können (Download  Revitalisierung Fliessgewässer. Strategische Planung 
08.03.2012 | 633 KB | PDF). 

Das Forschungsprojekt «Integrales Flussgebietsmanagement» erarbeitete ökologische 
und wasserbauliche Grundlagen zur Revitalisierung von Fliessgewässern und 
unterstützt so deren Planung und Umsetzung. Die „Merkblatt-Sammlung Wasserbau 
und Ökologie“ des BAFU aus dem Jahre 2012 präsentiert Ergebnisse dieses 
transdisziplinären Projekts von Eawag, WSL, LCH-EPFL und VAW-ETHZ und richtet 
sich an Fachleute in Bundesämtern, kantonalen Ämtern sowie Ingenieur- und 
Ökobüros (Download  Merkblatt-Sammlung Wasserbau und Ökologie 12.07.2012 | 
10347 KB | PDF). 

Die vom BAFU im Jahr 2012 herausgegebene, modular aufgebaute „Vollzugshilfe 
Renaturierung der Gewässer“, Übersicht über alle Module, umfasst alle Aspekte der 
Renaturierung der Gewässer in den Bereichen Revitalisierung von Fliess- und 
stehenden Gewässern, Auen, Wiederherstellung der freien Fischwanderung und des 
Geschiebehaushalts, Sanierung von Schwall und Sunk sowie der Koordination 
wasserwirtschaftlicher Vorhaben. Die Vollzugshilfe Renaturierung der Gewässer soll 
die Kantone bei der Umsetzung der neuen rechtlichen Bestimmungen im 
Gewässerschutz unterstützen und einen schweizweit koordinierten und einheitlichen 
Vollzug des Bundesrechts ermöglichen. 

3.1.4 Sanierungsmassnahmen nach Art. 80 GSchG und solche nach revidiertem 
GSchG müssen nicht zusammen angeordnet werden, was sich bereits aus den 
unterschiedlichen Sanierungsfristen ergibt (vgl. Art. 81 bzw. Art. 83a GSchG). Es steht 
jedoch nichts entgegen, diese Massnahmen zu koordinieren und gemeinsam zu 
verfügen, wo dies sinnvoll erscheint oder zur Vermeidung entschädigungspflichtiger 
Eingriffe nötig ist (Urteil des Bundesgerichts 1C_262/2011 vom 28. November 2012 E. 
2.7.3 und Urteil des Kantonsgerichts A1 11 221 vom 21. Dezember 2012 E. 3, 3.1, 
3.1.1 - 3.1.4). 

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4. Gemäss Art. 80 Abs. 2 GSchG ordnet die Behörde über Art. 80 Abs. 1 GSchG 
hinausgehende Sanierungsmassnahmen an, wenn es sich um Fliessgewässer in 
Landschaften oder Lebensräumen handelt, die in nationalen oder kantonalen 
Inventaren aufgeführt sind, oder wenn dies andere überwiegende öffentliche 
Interessen fordern. Das Verfahren für die Feststellung der Entschädigungspflicht und 
die Festsetzung der Entschädigung richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Juni 
1930 über die Enteignung (EntG; SR 711). 

4.1 Zwischen Art. 80 Abs. 1 und Art. 80 Abs. 2 GSchG besteht ein enger 
Zusammenhang. Erst wenn der Rahmen von Art. 80 Abs. 1 GSchG bestimmt ist, kann 
beurteilt werden, ob eine weitergehende Sanierung nach Art. 80 Abs. 2 GSchG 
notwendig ist und, wenn ja, welchen Umfang diese haben soll (vgl. hierzu Mitteilung 
Nr. 39 des BAFU zum Gewässerschutz, Wasserentnahmen, Vorgehen bei der 
Sanierung nach Art. 80 Abs. 2 GSchG, S. 12 f. und 66 f.). Im Rahmen von Art. 80 Abs. 
2 GSchG ist für jenen Teil der Sanierung, welcher über das nach Art. 80 Abs. 1 GSchG 
Gebotene hinausgeht, eine Interessenabwägung vorzunehmen. Ausgangspunkt bildet 
das Sanierungsziel. Massgebend sind vorliegend die Schutzziele der Inventarobjekte, 
welche sich für Auen namentlich aus Art. 4 der Verordnung vom 28. Oktober 1992 über 
den Schutz der Auengebiete von nationaler Bedeutung (Auenverordnung; SR 451.31) 
und für Amphibienlaichgebiete aus Art. 6 der Verordnung vom 15. Juni 2001 über den 
Schutz der Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung (Amphibienlaichgebiete-
Verordnung; AIgV; SR 451.34) ergeben. Wie weit das Schutzziel erreicht werden kann, 
ist in Berücksichtigung der verschiedenen privaten und öffentlichen Interessen und 
unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit festzulegen (vgl. 
Riva, a.a.O., S. 144 ff.). Unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit im engeren Sinn 
ist zu prüfen, ob sich der Eingriff angesichts seiner Schwere und des damit 
erreichbaren Nutzens lohnt. Wenn ein Missverhältnis zwischen dem Eingriffszweck und 
der Eingriffswirkung vorliegt, erweist sich die Massnahme als unverhältnismässig. In 
der Botschaft des Bundesrats zur Volksinitiative "zur Rettung unserer Gewässer" und 
zur Revision des GSchG vom 29. April 1987 wurde in diesem Zusammenhang 
ausgeführt, Sanierungsmassnahmen nach Art. 80 Abs. 2 GSchG seien nur soweit 
anzuordnen, als es zur dringend notwendigen Verbesserung der Situation gerade noch 
geboten sei. Es dürfe deshalb angenommen werden, dass die Entschädigungen ein 
vertretbares Mass nicht überstiegen (BBl 1987 1171). Da die Massnahmen 
regelmässig in verliehene, wohlerworbene Rechte eingreifen und eine 
Enteignungsentschädigung auslösen, würde ein anderes Verständnis auch den 
Rahmen des finanziell Möglichen sprengen. Dementsprechend ist eine Fokussierung 
auf die wichtigsten Massnahmen unabdingbar. Eine Priorisierung von Objekten von 
nationaler Bedeutung ist dabei grundsätzlich zulässig, darf aber nicht dazu führen, 
dass Objekte von regionaler Bedeutung von vornherein aus dem Schutzbereich von 
Art. 80 Abs. 2 GSchG herausfallen, da dies dem Wortlaut der Bestimmung zuwider 
laufen würde (Urteil des Bundesgerichts 1 C_262/2011 vom 28. November 2011 E. 
3.7). 

4.2 Für den Entscheid über Sanierungen gemäss Art. 80 Abs. 2 GSchG müssen in der 
Regel gründliche und umfassende Abklärungen getroffen werden. 

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Vorliegend befindet sich das schützenswerte Auengebiet „Bilderne“ in der 
Restwasserstrecke. Es handelt sich um ein Auengebiet von nationaler Bedeutung, das 
auch vom Kanton Wallis mit Beschluss vom 11. März 1998 (SGS/VS 451.334) zu 
einem kantonalen Naturschutzgebiet erklärt worden ist. Die Vorinstanz wird bei ihrer 
neuen Beurteilung zu prüfen haben, ob mit weitergehenden Sanierungsmassnahmen 
die Schutzziele für das Auengebiet „Bilderne“ gewahrt werden können oder ob 
zusätzliche Massnahmen (Spülregime, Geschiebehaushalt, usw.) nach Art. 80 Abs. 2 
GSchG erforderlich sind (Urteil des Kantonsgerichts A1 11 221 vom 21. Dezember 
2012 E. 4, 4.1 und 4.2). 

5. Aufgrund des Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gutzuheissen, der 
angefochtene Staatsratsentscheid aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der 
Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

5.1 Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin für das Verfahren vor dem 
Kantonsgericht die Kosten zu tragen (Art. 89 Abs. 1 VVRG), wobei gemäss Art. 3 des 
Gesetzes betreffend den Tarif der Kosten und Entschädigungen vor Gerichts- oder 
Verwaltungsbehörden vom 11. Februar 2009 (GTar; SGS/VS 173.8) sich die Kosten 
aus den Auslagen der Entscheidbehörde sowie der Gerichtsgebühr zusammensetzen. 
Die Gerichtsgebühr für Beschwerdeverfahren vor der öffentlichrechtlichen Abteilung 
des Kantonsgerichts beträgt in der Regel zwischen Fr. 280.-- und Fr. 4 000.-- (Art. 25 
GTar). Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist insbesondere die Bedeutung des 
Falls und dessen Umfang und Schwierigkeitsgrad zu berücksichtigen. In Erwägung 
dieser Kriterien erachtet das Gericht vorliegend eine Gerichtsgebühr von Fr. 1 200.-- 
als angemessen. 

5.2 Die Beschwerdegegnerin hat als unterliegende Partei keinen Anspruch auf 
Parteientschädigung. Abgesehen von hier nicht interessierenden Ausnahmen gewährt 
die Beschwerdeinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei auf Begehren die 
Rückerstattung der notwendigen Kosten, die ihr entstanden sind (Art. 91 Abs. 1 
VVRG). Die Entschädigung wird im Dispositiv beziffert und der Staats- oder 
Gemeindekasse auferlegt, soweit sie aus Billigkeitsgründen nicht der unterliegenden 
Partei auferlegt werden kann (Art. 91 Abs. 2 VVRG). Das Gericht ist bei der Festlegung 
der Parteientschädigung nicht an die gestellten Begehren gebunden, die 
Parteientschädigung kann global festgesetzt werden (vom Bundesgericht bestätigt im 
Urteil 1P.69/2003 vom 16. Mai 2003). Sie umfasst die Entschädigung an die 
berechtigte Partei sowie ihre Anwaltskosten (Art. 4 Abs. 1 GTar). Letztere sind in 
Anwendung der Art. 27 ff. GTar festzusetzen und betragen im 
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren zwischen Fr. 1 100.-- und Fr. 11 000.-- (Art. 
39 GTar). Die Parteientschädigung ist aufgrund der Bedeutung, der Schwierigkeit und 
des Umfangs des Falls sowie der vom Anwalt nützlich aufgewandten Zeit und der 
finanziellen Situation der Partei festzusetzen. Die Kenntnis des kantonalen 
Prozessrechts wird bei einem berufsmässigen Rechtsvertreter vorausgesetzt. Bei der 
Beurteilung des Arbeits- und des Zeitaufwands darf beachtet werden, dass das 
Verwaltungsverfahren im Unterschied zum Zivilprozess von der Untersuchungsmaxime 
beherrscht wird, wodurch in zahlreichen Fällen die Tätigkeit des Anwalts erleichtert 
wird. Ferner wird die Tätigkeit des Rechtsvertreters nur insoweit berücksichtigt, als sie 

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sich bei der Erfüllung ihrer Aufgabe an einen vernünftigen Rahmen hält, unter 
Ausschluss nutzloser oder sonst wie überflüssiger Schritte. Unter Berücksichtigung der 
für die Festsetzung der Entschädigung geltenden Regeln sowie des notwendigen und 
der Schwierigkeit der Streitsache angemessenen Aufwandes wird die dem 
Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Kantonsgericht zuzusprechende 
gemeinsame Parteientschädigung vorliegend auf insgesamt Fr. 3 000.-- (inkl. 
Auslagen) festgesetzt und der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 91 Abs. 2 VVRG; 
Urteil des Kantonsgerichts A1 12 60 vom 4. Oktober 2012 E. 11.2). 

 

Demnach erkennt das Kantonsgericht: 

 

1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene 
Entscheid aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 1 200.-- wird der Beschwerdegegnerin auferlegt. 

3. Dem Beschwerdeführer WWF Schweiz wird zu Lasten der Beschwerdegegnerin 
eine Parteientschädigung von Fr. 3 000.-- zugesprochen. 

4. Dieses Urteil ist den Beschwerde führenden Parteien, der Beschwerdegegnerin, 
dem Bundesamt für Energie, dem Bundesamt für Umwelt und dem Staatsrat des 
Kantons Wallis schriftlich mitzuteilen. 

 

Sitten, 22. Februar 2013 

	URTEIL vom 22. Februar 2013
	Kantonsgericht
	Öffentlichrechtliche Abteilung