# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a87019e-2992-5e4d-b98f-243662826887
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.02.2015 SB140151
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140151_2015-02-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: SB140151-O/U/gs-ad 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Spiess und lic. iur. 

Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin MLaw Hässig 

Urteil vom 17. Februar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc. 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Urteil vom 11. Juni 
2013, DG130002 

 

-  2  - 

Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland des Kantons Zürich 

vom 8. Januar2013 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 28).  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Das Verfahren wird hinsichtlich folgender Anklagepunkte infolge Verjährung 

eingestellt: 

- mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 

SVG1 i.V.m. 

  - Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 22 Abs. 1 SSV (Missachten der 

signalisierten Höchstgeschwindigkeit; HD 1) 

  - Art. 39 Abs. 1 lit. a SVG (Unterlassen der Richtungsanzeige; 

HD 1) 

  - Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 78 SSV (Überfahren der Sperr-

fläche; HD 1) 

- Fahren in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 1 

SVG (HD 1) 

- mehrfache Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von 

Art. 19a Ziff. 1, teilweise i.V.m. Art. 19 Ziff. 1 Al. 5 aBetmG (HD 1) 

- pflichtwidriges Verhalten bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG1 

i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG (ND 1) 

2. Der Beschuldigte ist schuldig  

- der mehrfachen Vereitlung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG2 (HD 1, ND 1, ND 2, 

ND 3)  

- des mehrfachen Fahrens trotz Entzug des Führerausweises im Sinne 

von Art. 95 Ziff. 2 SVG3 (ND 1, ND 2) sowie des Fahrens ohne Berech-

tigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG4 (ND 3) 

                                                 
1 SVG vom 19. Dezember 1958, AS 1959 679, Fassung in Kraft bis zum 31. Dez. 2012. 
2 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 14. Dez. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2002 2767, 2004 
2849; BBl 1999 4462), Fassung in Kraft bis 31. Dez. 2012. 

-  3  - 

- der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 SVG5 i.V.m.  

  - Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV (Missachten 

Stopsignal; ND 1) 

  - Art. 32 Abs. 1 SVG (Nichtanpassen der Geschwindigkeit an 

die Verhältnisse; ND 1) 

  -  Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV (Missachten 

Rotlicht; ND 2) 

  - Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 18 Abs. 3 SSV (Missachten 

Signal "Einfahrt verboten"; ND 2) 

  - Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 24 Abs. 2 SSV (Missachten 

Signal "Rechtsabbiegen"; ND 2) 

  - Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 19 Abs. 1 lit. b SSV (Missachten 

Signal "Verbot für Motorräder"; ND 2) 

  - Art. 34 Abs. 3 SVG (mangelnde Rücksichtnahme beim Ab-

biegen; ND 2) 

  -  Art. 43 Abs. 2 SVG (Befahren des Trottoirs; ND 2) 

  - Art. 32 Abs. 1 SVG (mangelndes Anpassen der Geschwin-

digkeit; ND 2) 

- der mehrfachen Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 

StGB (ND 2, ND 3) 

- des Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 

Satz 2 SVG (ND 2) 

- des mehrfachen Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges im 

Sinne von Art. 93 Ziff. 2 SVG1 i.V.m. 

  - Art. 10 Abs. 1 SVG und Art. 96 VTS (Fahren ohne Kontroll-

schild; ND 2) 

                                                                                                                                                   
3 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 14. Dez. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2002 2767, 
2004 2849; BBl 1999 4462), Fassung in Kraft bis 31. Dez. 2011. 
4 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 3267; 
BBl 2010 3917 3927). 
5 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1975, in Kraft seit. 1. Aug. 1975 (AS 1975 1257 
1268 Art. 1; BBl 1973 II 1173), Fassung in Kraft bis 31. Dez. 2012. 
 

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  - Art. 140 Abs. 1 lit. b VTS (Fahren ohne hintere Fahrzeugbe-

leuchtung nachts; ND 2) 

- der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG1 

i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG (ND 3) 

3. Der Beschuldigte wird freigesprochen von den Vorwürfen  

- der mehrfachen Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 

StGB (HD 1, ND 2, ND 3) 

- der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 SVG5 i.V.m. 

  - Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV (Geschwindigkeitsüberschreitung; 

  HD 1) 

  - Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV (mangelnder 

Abstand beim Hintereinanderfahren; HD 1) 

4. Der Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe (wovon       

Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 20 Tagess-

ätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr.  300.–.  

Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 12 Monaten aufgescho-

ben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate,  

abzüglich 3 Tage, die bis und mit heute durch Haft erstanden sind) wird die 

Freiheitsstrafe vollzogen. 

5. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

6. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. August 

2011 beschlagnahmte Motorrad Husqvarna SM610 wird definitiv eingezogen 

und verwertet. Der Nettoverkaufserlös wird zur teilweisen Deckung der Ver-

fahrenskosten verwendet. 

-  5  - 

8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 8. Januar 2013 

beschlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich lagernden 

Betäubungsmittel (..., Lagernummer ...) werden definitiv eingezogen und 

durch die Kantonspolizei Zürich vernichtet. 

9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 6'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 8'382.20   Auslagen Vorverfahren;  

Fr. 590.–   Kosten Kantonspolizei Zürich; 

Fr. 300.–   Ausserkantonale Verfahrenskosten; 

Fr. 3'000.–   Gebühr Strafuntersuchung; 

Fr.     Kosten amtliche Verteidigung  

  
10. Die Kosten, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden 

dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden 

auf die Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der Kosten der amtlichen 

Verteidigung wird separat entschieden. 

Berufungsanträge: 

a) Des Beschuldigten: 

(Prot. S. 8 sinngemäss) 

 Vollumfänglicher Freispruch 

 

b) Des Verteidiers des Beschuldigten: 

(Prot. S. 35) 

" 1.  Hauptantrag 

1.1 Der Beschuldigte sei im Rahmen des Hauptdossiers vom Vorwurf 
des Fahrens in fahrunfähigem Zustand freizusprechen. 

1.2  Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Berufung im übrigen 
im Schuldpunkt vollumfänglich sowie hinsichtlich der Dispositivzif-
fer 7 des vorinstanzlichen Urteils (Einziehung Motorrad) zurück-
gezogen wird. 

-  6  - 

1.3  Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit 18 Monaten Freiheitsstrafe 
unter Anrechnung der erstandenen Haft, einer Geldstrafe von 15 
Tagessätzen à Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.–. Der Voll-
zug der Freiheitsstrafe sei im Umfang von 9 Monaten aufzuschie-
ben bei einer Probezeit von 4 Jahren. Im übrigen sei die Frei-
heitsstrafe zu vollziehen. 

 2. Eventualantrag 
2.1 Die Berufungsverhandlung sei auszusetzen. 

2.2  Es sei zu den Fragen der Diagnose und der Schuldfähigkeit ein 
zweites Gutachten einzuholen.  

 3.  Alles unter gesetzlicher Kostenfolge, wobei die Kosten der amtli-
chen Verteidigung auf die Staatskasse zu nehmen sind." 

 

c) Der Staatsanwaltschaft See/Oberland: 

(Urk. 62, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

_____________________________ 

 

Erwägungen: 

I. 

 1. a) Die Anklage gegen den Beschuldigten A._____ umfasst vier voneinan-

der unabhängige Sachverhalte. Im Hauptdossier wird dem Beschuldigten vorge-

worfen, am 14. Februar 2010 vom "Kreisel Betzholz" kommend auf der Autobahn 

A53 in Richtung Reichenburg/SZ gefahren zu sein, wobei er zufolge einer Blutal-

koholkonzentration von 0,54 Gewichtspromillen fahrunfähig gewesen sei. Bei der 

Einfahrt auf die Autobahn habe er die zulässige Höchstgeschwindigkeit um ca. 40 

km/h überschritten. Nachdem er zudem einen Spurwechsel ausgeführt habe, oh-

ne den Blinker zu betätigen, habe ihn eine Polizeipatrouille kontrollieren wollen. Er 

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habe sich aber der Kontrolle entzogen, indem er eine Sperrfläche missachtet ha-

be und mit sehr hoher Geschwindigkeit in Richtung Reichenburg/SZ davongefah-

ren sei. Auf diese Weise habe er sich einem Alkoholtest entziehen wollen. Als die 

Polizei ihn eingeholt habe, sei er bei ca. 80 km/h einem vorausfahrenden Auto mit 

lediglich 4-5 Metern Abstand gefolgt. Nachdem er schliesslich verhaftet worden 

sei, habe der Beschuldigte die Abgabe einer Blut- und Urinprobe verweigert. Auf 

der fraglichen Fahrt habe er ausserdem 2,1 Gramm Kokain mitgeführt, welches er 

zuvor für den Eigenkonsum beschafft habe. 

 b) Gemäss dem Nebendossier 1 lenkte der Beschuldigte Ende Mai oder an-

fangs Juni 2010 unter Missachtung des gegen ihn verfügten Führerausweisent-

zugs seinen Personenwagen auf der Autobahn A52 und durch die Ausfahrt Otti-

kon. In der Folge habe er, so die Anklagebehörde, ein Stoppsignal missachtet und 

sei mit übersetzter Geschwindigkeit in die Bubikerstrasse eingebogen. Dabei sei 

er in die gegenüberliegende Leitplanke gefahren und habe sich hernach vom Un-

fallort entfernt, ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern. Letz-

teres habe er getan, um einer allfälligen Blut- und/oder Urinprobe zu entgehen. 

 c) Das Nebendossier 2 enthält den Vorwurf, dass der Beschuldigte am 

22. Juli 2011 in Zürich trotz des weiterhin geltenden Führerausweisentzugs und 

mit einer 0,8 o/oo sicher übersteigenden Blutalkoholkonzentration ein Motorrad 

gelenkt habe. An der Verzweigung Sihl-/Nüschelerstrasse habe ihn eine Patrouille 

der Stadtpolizei Zürich kontrollieren wollen. Zur Vermeidung einer möglichen Al-

kohol- und/oder Urinprobe sei er sogleich unter starker Beschleunigung und 

Missachtung eines Rotlichts geflüchtet, wobei ihn die Polizei mit Blaulicht und 

eingeschaltetem Cis-Gis-Horn verfolgt habe. Auf seiner Flucht habe er das Trot-

toir der Sihlstrasse und entgegen der erlaubten Fahrtrichtung dasjenige der St. 

Annagasse befahren. Nachdem er über die Uraniastrasse wiederum in die Sihl-

strasse gelangt sei, habe er erneut ein Rotlicht überfahren und sodann in der ver-

botenen Fahrtrichtung das Trottoir benützt. Dabei sei es beinahe zur Kollision mit 

einem Velofahrer gekommen. Hernach sei der Beschuldigte – erneut in der nicht 

erlaubten Richtung – durch die Pelikan- und die Bahnhofstrasse zum Paradeplatz 

gefahren. Dort sei er, da sich ein weiteres Polizeifahrzeug genähert habe, über 

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den Zeughausplatz, wo sich zahlreiche Fussgänger aufgehalten hätten, und dann 

entgegen der zulässigen Fahrtrichtung in die Waaggasse gefahren. Dort habe ihn 

etwas später die Polizei mit gezogener Dienstwaffe anhalten und verhaften kön-

nen. Der Verhaftung habe er sich mittels körperlicher Gegenwehr widersetzt, so 

dass es den Beamten nur mit Mühe gelungen sei, ihm die Handschellen anzule-

gen. Auf der Polizeiwache habe der Beschuldigte einen Alkohol- und Drogentest 

verweigert, so dass die Blutprobe schliesslich zwangsweise habe durchgeführt 

werden müssen. 

 d) Das Nebendossier 3 schliesslich enthält den Vorwurf, dass der Beschul-

digte am 12. Februar 2012, ca. 01.00 Uhr, in Jona/SG in Missachtung des Füh-

rerausweisentzugs ein Motorrad gelenkt habe. Beim Gemeindehaus habe er die 

Kontrolle über dieses Fahrzeug verloren und sei gestürzt. Es sei ihm nicht gelun-

gen, das Motorrad wieder zu starten. Er sei deshalb – das Motorrad stossend – zu 

Fuss weitergegangen. Beim Einkaufszentrum "Eisenhof" hätten zwei Mitarbeiter 

der Ordnungspatrouille, B._____ und C._____, den Beschuldigten angehalten 

und ihn aufgefordert, seine Personalien anzugeben. Er habe sich geweigert und 

versucht, den Kontrollort mit seinem Motorrad zu verlassen. B._____ habe indes-

sen das Motorrad festgehalten und anschliessend den zu Fuss flüchtenden Be-

schuldigten verfolgt, ihn am Arm gepackt und gegen eine Hauswand gedrückt. In-

zwischen sei auch die Stadtpolizei Rapperswil-Jona vor Ort erschienen. Da er 

sich weiterhin geweigert habe, seine Personalien anzugeben, und erneut versucht 

habe, die Örtlichkeit zu verlassen, hätten ihn die Polizisten zu Boden geführt und 

in Handschellen gelegt. Der Beschuldigte habe danach, auf dem Polizeiposten 

Schmerikon, den von der Polizei angeordneten Atem-Alkoholtest stundenlang 

verweigert. Als dieser um 11.35 Uhr schliesslich habe durchgeführt werden kön-

nen, habe sich ein Wert von null Promillen ergeben. 

 2. Das Bezirksgericht Hinwil stellte am 11. Juni 2013 das Verfahren hinsicht-

lich der im Hauptdossier und im Nebendossier 1 eingeklagten Übertretungen des 

Strassenverkehrs- und des Betäubungsmittelgesetzes ein. Es sprach A._____ 

sodann der mehrfachen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahr-

unfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 aSVG), des mehrfachen Fahrens trotz Entzug des 

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Führerausweises (Art. 95 Ziff. 2 aSVG) bzw. ohne Berechtigung (Art. 95 Abs. 1 lit. 

b SVG), der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 2 

aSVG), der mehrfachen Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB), des Fah-

rens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 Satz 2 aSVG), des mehrfachen 

Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges (Art. 93 Ziff. 2 aSVG) und der 

Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 aSVG, bezüglich ND 3) schuldig. 

Hinsichtlich weiterer Vorwürfe betreffend Hinderung einer Amtshandlung und 

mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln ergingen Freisprüche. Der Be-

schuldigte wurde zu 24 Monaten Freiheitsstrafe, 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– 

Geldstrafe und Fr. 300.– Busse verurteilt. Das Gericht ordnete den Vollzug der 

Geldstrafe an, schob aber denjenigen der Freiheitsstrafe teilweise – nämlich im 

Umfang von 12 Monaten – und unter Ansetzung einer fünfjährigen Probezeit auf. 

Ausserdem wurden die konfiszierten Betäubungsmittel und das beschlagnahmte 

Motorrad eingezogen sowie festgelegt, dass letzteres zur teilweisen Kostende-

ckung zu verwerten sei. Schliesslich wurden dem Beschuldigten die Kosten der 

Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens auferlegt (Urk. 56 S. 61 ff.). 

 3. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte rechtzeitig die Berufung an-

melden (Urk. 48) und sodann auch fristgerecht die Berufungserklärung einreichen 

(Urk. 58, vgl. Urk. 54). Er strebt mit seiner Appellation einen vollumfänglichen 

Freispruch an. Die Staatsanwaltschaft See / Oberland verzichtete mit Eingaben 

vom 5. Mai 2014 auf eine Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des 

erstinstanzlichen Urteils (Urk. 62). Der Staatsanwalt wurde auf sein Ersuchen hin 

und mit Einverständnis der Verteidigung von der Teilnahme an der heutigen Beru-

fungsverhandlung dispensiert (Urk. 63).  

 4. a) Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte der Beschuldigte den An-

trag auf vollumfänglichen Freispruch (Prot. II S. 8). Sein amtlicher Verteidiger 

Rechtsanwalt Dr. X._____ hingegen beantragte einen Freispruch betreffend den 

Vorwurf des Fahrens in fahrunfähigem Zustand (HD) und erklärte im übrigen den 

Rückzug der Berufung (Prot. II S. 35). Der Verteidiger führte sodann aus, dass die 

Festlegung der Verteidigungsstrategie grundsätzlich Aufgabe des Verteidigers sei 

(Prot. II S. 36).  

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 b) Ein Verteidiger hat im Strafprozess nicht als unkritisches "Sprachrohr" 

seines Mandanten zu fungieren, sondern muss die objektiven Interessen des Be-

schuldigten wahrnehmen. Im Zweifelsfall obliegt es im pflichtgemässen Ermessen 

des Verteidigers, über die sachgerechte und gebotene juristische Argumentation 

zu entscheiden (BGer 1B_197/2011 vom 14. Juli 2011 E. 1.4). Dem Beschuldig-

ten seinerseits obliegt aber stets das Recht, selbst aktiv am Prozess teilzuneh-

men und gegebenenfalls im Widerspruch zum Verteidiger vorzutragen (Jochen 

Abraham Frowein/Wolfgang Peukert, EMRK-Kommentar, 3.A., 2009, S. 258 N 

293). Dies muss insbesondere für unverzichtbare und unverjährbare Grundrechte 

wie die persönliche Freiheit gelten (BGE 126 I 26, 30 E. 4b/aa). Der Antrag des 

Beschuldigten betreffend vollumfänglichen Freispruch geht sodann vor. Die be-

rechtigten Ausführungen des Verteidigers werden als Stellungnahme zu den Ak-

ten genommen.  

 5. Nach Durchführung der Berufungsverhandlung erweist sich der Prozess 

als spruchreif. 

 

II. 

 Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung 

(Art. 402 StPO). Hinsichtlich der Dispositivziffern 1 (Verfahrenseinstellungen), 

3 (Teilfreisprüche) und 8 (Einziehung von Betäubungsmitteln) blieb das bezirksge-

richtliche Urteil unangefochten. Es ist somit insoweit rechtskräftig geworden, was 

vorab festzustellen ist. 

 

III. 

 1. a) Hinsichtlich des Vorfalls vom 14. Februar 2010 sind nach den erstin-

stanzlich erfolgten Einstellungen und Teilfreisprüchen noch die Vorwürfe der 

zweimaligen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

(einerseits durch das plötzliche Ergreifen der Flucht bei der Autobahnausfahrt 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/eddc4ea5-1065-4aad-aa7b-5ff005425730/00000000-0000-0000-0000-000000000000?source=document-link&SP=10|nhdg1t

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Dürnten und anderseits durch die Verweigerung einer Blut- und Urinprobe auf 

dem Stützpunkt des Verkehrszuges Hinwil) zu prüfen. 

 b) aa) Was zunächst die Vorgänge bei der Ausfahrt Dürnten betrifft, sagten 

die Polizeibeamten D._____ und E._____ als Zeugen aus, dass ihnen der Be-

schuldigte zuvor beim Kreisel Betzholz wegen seiner Fahrweise aufgefallen sei, 

die sie als "aggressiv" (D._____, HD 5/1 S. 3) bzw. "zügig" (E._____, HD 5/5 S. 3) 

empfunden hätten. Sie seien ihm deshalb gefolgt und hätten, da der Beschuldigte 

dann (nach ihrer Einschätzung) auch mit mehr als 80 km/h gefahren sei, eine 

Nachfahrmessung gestartet. Diese sei indessen wegen der zu kurzen Messstre-

cke misslungen. Der Beschuldigte habe ausserdem die Spur gewechselt, ohne 

den Richtungsblinker zu betätigen. Sie hätten sich entschlossen, ihn einer Kon-

trolle zu unterziehen, und hätten ihn deshalb überholt und den Dachbalken mit der 

roten Leuchtschrift "Polizei – bitte folgen" eingeschaltet. Bei der Ausfahrt Dürnten 

sei ihnen der Beschuldigte zunächst auf den Verzögerungsstreifen gefolgt. Doch 

dann sei er über die Sperrfläche wieder auf die Autobahn gefahren (D._____, HD 

5/1 S. 3-5; E._____, HD 5/5 S. 3/5). 

 bb) Der Beschuldigte bestätigte bei der Staatsanwaltschaft, dass er auf der 

A53 noch vor der Ausfahrt Dürnten ein Fahrzeug bemerkt habe, das zunächst hin-

ter und dann vor ihm gewesen sei. Da während der Einfahrt auf die A53 sein Mo-

biltelefon auf den Fahrzeugboden gefallen sei, habe er seinen Wagen in die Aus-

fahrt Dürnten gelenkt. Dann sei es (i.e. das Aufheben des Telefons) ihm aber 

doch nicht so wichtig gewesen, und der Weg nach Hause sei auch nicht mehr so 

weit gewesen. So sei er wieder zurück auf die Normalspur der Autobahn gefah-

ren. Er habe das Auto, das vor ihm auf den Verzögerungsstreifen der Ausfahrt 

Dürnten gefahren sei, nicht als Polizeifahrzeug erkannt und keinen Dachbalken 

mit einer Leuchtschrift "Bitte folgen" gesehen (HD 4/2 S. 6/7). Anlässlich der 

Haupt- und Berufungsverhandlung wiederholte der Beschuldigte die diesbezügli-

chen Ausführungen sinngemäss (Urk. 41 S. 3-5, Prot. II S. 17/18). 

 cc) Dass jemand die Autobahn verlassen will, um sein während der Fahrt 

auf den Fahrzeugboden gefallenes Telefon aufzulesen, und sich dies dann im 

letzten Moment doch noch anders überlegt, weil er bis nach Hause nur noch eine 

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kurze Strecke fahren muss, ist für sich allein betrachtet denkbar. Im vorliegenden 

Fall steht aber aufgrund der eigenen Aussagen des Beschuldigten fest, dass er 

das Fahrzeug bemerkte, welches ihn überholte und dann vor ihm auf den Verzö-

gerungsstreifen der Ausfahrt Dürnten fuhr. Dieses war ein normaler, deutlich 

sichtbar als Polizeifahrzeug angeschriebener Streifenwagen (HD 5/1 S. 3, HD 5/5 

S. 3). Nach dem Überholen schalteten die Beamten die in der nächtlichen Dun-

kelheit unübersehbare rote Leuchtschrift "Polizei – bitte folgen" auf dem Fahr-

zeugdach ein (HD 5/1 S. 4, HD 5/5 S. 4). Dabei fuhren sie gemäss den eigenen 

Aussagen des Beschuldigten in einem Abstand von 50 bis 100 Metern vor ihm 

(HD 4/2 S. 7). Unter diesen Umständen konnte ihm keinesfalls entgehen, dass vor 

ihm eine Polizeipatrouille fuhr und die Aufforderung, dieser zu folgen, ihm galt. 

Nicht ernsthaft bezweifeln lässt sich deshalb, dass er nicht wegen seines Mobilte-

lefons plötzlich wieder zurück auf die Autobahn wechselte, sondern weil er der zu 

erwartenden polizeilichen Kontrolle entgehen wollte. 

 dd) Der Beschuldigte selber gab später an, dass er vor der Fahrt ca. 2,5 dl 

verdünnten Absinth getrunken habe. Dazu habe er die Spirituose im Verhältnis 

1:5 mit Wasser vermischt (HD 4/2 S. 5, Urk. 41 S. 3, Prot. II S. 18). Der Konsum 

dieser Menge Schnaps führt bei einem 85 kg schweren Mann (vgl. HD 14/15 

S. 10) erfahrungsgemäss nicht zu einer Blutalkoholkonzentration im Bereich von 

0,5 Gewichtspromillen. Die Polizeibeamten und der beigezogene Amtsarzt stellten 

indessen beim Beschuldigten nach dessen Festnahme einen Alkoholmundgeruch 

fest, und drei Atemlufttests ergaben durchwegs Werte von mehr als 0,5 o/oo 

(HD 9 S. 2/3, HD 10). Die Atemlufttests taugen zwar, wie schon die Vorinstanz er-

kannte (Urk. 56 S. 10), aufgrund der einschlägigen Vorschriften nicht zum Beweis 

der Angetrunkenheit im Sinne von Art. 91 SVG. Die Testergebnisse und der fest-

gestellte foetor aethylicus lassen sich aber dennoch vernünftigerweise nur damit 

erklären, dass der Beschuldigte mehr als die von ihm zugegebene Menge Alkohol 

getrunken hatte. Wenn ihn nun spät abends und zugegebenermassen nach Fahr-

fehlern (Spurwechsel ohne Richtungsanzeige; HD 4/2 S. 4, HD 4/4 S. 9) die Poli-

zei kontrollieren wollte, war eine Überprüfung auf Alkohol mit hoher Wahrschein-

lichkeit zu erwarten. 

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 ee) Hinzu kommt, dass der Beschuldigte in einem Etui, das an seinem Auto-

schlüssel hing, drei Kügelchen mit insgesamt 2,1 Gramm Kokain mitführte (HD 

5/5 S. 7/8, vgl. HD 26). Er machte zwar geltend, vom Vorhandensein dieses Ko-

kains keine Ahnung gehabt zu haben (HD 4/2 S. 9/10, HD 4/4 S. 11, Prot. II 

S. 18). Dies ist aber zweifellos eine blosse Schutzbehauptung, denn eine Drittper-

son hätte ihr Kokain sicher nicht an diesem Ort versteckt, wo sie kaum noch Zu-

griff darauf hatte, aber jederzeit damit rechnen musste, dass der Beschuldigte da-

rauf stossen würde. Wusste der Beschuldigte aber vom Kokain, so war ihm auch 

klar, dass dieses bei einer Polizeikontrolle entdeckt und als Folge davon zusätz-

lich zum Alkohol- auch noch ein Drogentest angeordnet werden könnte. 

 ff) Der Vorsatz zur Vereitelung solcher Massnahmen ist ein gedanklicher 

Vorgang, der sich im Hirn des Tatverdächtigen abspielt und keinem direkten Be-

weis zugänglich ist. Rückschlüsse darauf sind nur aufgrund der äusseren Um-

stände und des Verhaltens des Beschuldigten möglich. Vor seiner Flucht bei der 

Ausfahrt Dürnten hatte der Beschuldigte lediglich zweimal ohne zu blinken die 

Spur gewechselt und allenfalls auf einer kurzen Strecke die erlaubte Geschwin-

digkeit in einem nicht präzise bestimmbaren Mass überschritten. Deswegen hatte 

er kaum mehr als eine Busse zu befürchten. Grösseres Ungemach in Form eines 

ordentlichen Strafverfahrens und einer (erneuten) Administrativmassnahme droh-

te ihm hingegen im Falle eines Alkohol-Atemlufttests bzw. einer Blutprobe. Es 

liegt daher auf der Hand, dass der Beschuldigte flüchtete, um solchen Massnah-

men zur Abklärung seiner Fahrfähigkeit zu entgehen. 

 c) aa) Was die nachfolgenden Vorgänge auf den Stützpunkt des Verkehrs-

zuges Hinwil betrifft, bestätigte der Beschuldigte in der Untersuchung, dass ihm 

nach dem Atemlufttest die Anordnung einer Blut- und Urinprobe eröffnet wurde. 

Da ihm das Protokoll des Atemlufttests nicht vorgelegt worden sei, habe er einen 

Rechtsbeistand verlangt. Einige Zeit später sei der Polizeibeamte F._____ erneut 

zu ihm gekommen, nun in Begleitung des Amtsarztes (HD 4/2 S. 6). Er habe der 

Polizei auch gesagt, dass dies (gemeint wohl: die Blutentnahme) in seinen Augen 

eine Körperverletzung wäre. Der Beschuldigte brachte weiter vor, dass die Polizei 

ihn nicht über die Straffolgen einer Verweigerung der Blutprobe informiert habe. 

-  14  - 

Eine Urinprobe hätte er zu diesem Zeitpunkt ohnehin nicht abgeben können, da er 

kurz davor auf dem Zellen-WC uriniert habe (a.a.O., S. 9). In einer späteren Ein-

vernahme antwortete der Beschuldigte auf die Frage, ob er gegenüber dem 

Amtsarzt die Blutentnahme verweigert habe, er sei in seinem Verhalten noch gar 

nicht so weit gewesen, sich mit der Blutprobe zu befassen. Die Blutprobe sei nicht 

durchgeführt worden, weil dies durch die Polizei abgebrochen worden sei (HD 4/3 

S. 2). Vor Bezirksgericht erklärte der Beschuldigte, er habe seine Einwilligung zur 

Abnahme der Blutprobe nicht gegeben, weil er nicht gewusst habe, ob diese 

Massnahme rechtmässig gewesen sei. Es treffe zu, dass er bei der Probenab-

nahme nicht mitgewirkt habe. Er habe zudem fünf Minuten zuvor uriniert und des-

halb keinen Harndrang gehabt. Man habe ihm auch kein Gefäss gegeben, in das 

er hätte urinieren können. Er habe nicht gewusst, dass die Verweigerung einer 

Blut- und Urinprobe strafrechtliche Konsequenzen haben könne, und sei darauf 

auch nicht hingewiesen worden (Urk. 41 S. 6). Anlässlich der Berufungsverhand-

lung führte der Beschuldigte sodann aus, dass er bei den drei Atemalkoholtests 

kooperiert habe. Anschliessend habe Feldweibel F._____ eine Blutprobe verlangt. 

Da er nicht gewusst habe, ob dies korrekt sei, habe er seinen rechtlichen Bei-

stand verlangt. Dies habe Feldweibel F._____ als Vereitelung gewertet (Prot. II S. 

16-18). 

 bb) Der vormalige Verteidiger des Beschuldigten, Dr. X2._____, wandte vor 

Vorinstanz ein, dass die Polizei mit der Durchführung von drei (statt vier) Atemluft-

tests gegen zwingende Gültigkeitsvorschriften verstossen habe. Die Messergeb-

nisse seien deshalb strafprozessual nicht verwertbar. Andere Hinweise auf eine 

Alkoholisierung des Beschuldigten hätten nicht vorgelegen. Ein Drogenvortest 

hätte ohne einen entsprechenden Anfangsverdacht gar nicht durchgeführt werden 

dürfen. Das Kokain im Auto sei erst danach gefunden worden. Damit sei auch die 

Anordnung einer Blutprobe und die Sicherstellung von Urin unzulässig gewesen 

(Urk. 43 S. 12 ff.). 

 cc) Aufgrund der eigenen Aussagen des Beschuldigten steht fest, dass ihm 

zumindest einmal gesagt worden war, dass er eine Blut- und eine Urinprobe ab-

geben müsse. Eine Wiederholung dieser Anordnung war an sich unnötig, doch 

-  15  - 

steht aufgrund der Zeugenaussage des Amtsarztes G._____ ausser Zweifel, dass 

dieser dem Beschuldigten zumindest sagte, dass er ihm Blut abnehmen müsse. 

Ob er auch die Urinprobe erwähnt hatte, vermochte der Zeuge nicht zu sagen 

(HD 5/7 S. 4). Der Polizeibeamte F._____ bestätigte als Zeuge, dass er dem Be-

schuldigten die Anordnung der Blut- und Urinprobe eröffnet und ihm dies hernach 

noch mehrmals gesagt habe (HD 5/10 S. 4). Er habe deswegen auch beim Brand-

touroffizier angefragt, ob eine zwangsweise Blutentnahme vorzunehmen sei, und 

zur Antwort erhalten, dass man dies nach einer groben Verkehrsregelverletzung 

nicht mache (a.a.O., S. 5/6). 

 dd) Was zunächst die Urinprobe betrifft, lässt sich die Darstellung des Be-

schuldigten, dass er kurz vor deren Anordnung uriniert habe und deshalb zu die-

sem Zeitpunkt nicht in der Lage gewesen sei, Urin abzugeben, nicht widerlegen. 

Ob später, nach dem Erscheinen des Bezirksarztes, nochmals von einer Urinpro-

be die Rede war, ist unklar. Unter diesen Umständen lässt sich nicht erstellen, 

dass der Beschuldigte die Abgabe einer Urinprobe verweigerte. Aus seinem Ver-

halten bezüglich der Blutprobe darf dies nicht ohne weiteres abgeleitet werden, da 

jene – im Gegensatz zur Urinprobe – eine invasive Untersuchungsmethode ist. 

Hinsichtlich der Verweigerung einer Urinprobe hat der Beschuldigte somit in dubio 

pro reo den Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit nicht erfüllt. 

 ee) Bezüglich der Blutprobe hingegen steht schon aufgrund der eigenen 

Aussagen des Beschuldigten ausser Zweifel, dass er diese verweigerte. Diesbe-

züglich ist lediglich ergänzend auf die Zeugenaussagen von F._____ und 

G._____ hinzuweisen. F._____ gab zu Protokoll, dass der Beschuldigte schon 

nach der ersten Eröffnung der Anordnung einer Blutprobe gesagt habe, da mache 

er nicht mit, und diese Weigerung anschliessend noch mehrmals wiederholt habe 

(HD 5/10 S. 4). G._____ sagte aus, dass der Beschuldigte ihm erklärt habe, sie 

könnten machen, was sie wollten, aber er lasse sich nicht stechen (HD 5/7 S. 4). 

Damit ist auch die Behauptung des Beschuldigten widerlegt, dass die Blutent-

nahme nicht erfolgt sei, weil die Polizei diese "abgebrochen" habe. 

-  16  - 

 ff) aaa) Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit ist in Art. 55 

SVG und in Art. 10 ff. SKV geregelt. Die Vorinstanz begründete die Zulässigkeit 

der Anordnung einer Blutprobe im vorliegenden Falle damit, dass bei negativen 

Vortests von weiteren Untersuchungen abgesehen werden könne, aber nicht 

müsse. Beim Beschuldigten seien drei Atemluft-Alkoholmessungen vorgenommen 

worden, welche wegen zu grosser Unterschiede zwischen den Messresultaten 

und mangels einer vierten Messung (Art. 11 Abs. 4 SKV) zum Nachweis einer 

Angetrunkenheit nicht verwertbar seien. Das in diesem Sinne "negative" Testre-

sultat vermöge aber ebenso wenig den Anfangsverdacht auf eine Fahrunfähigkeit 

des Beschuldigten auszuräumen. Die Polizei habe deshalb eine Blutprobe anord-

nen dürfen, und der Beschuldigte hätte dabei mitwirken müssen (Urk. 56 S. 22/23, 

vgl. auch S. 10). 

 bbb) Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz über-

sieht, dass Art. 10 Abs. 4 SKV Platz greift, wenn Vortests negativ sind. Verlaufen 

diese hinsichtlich einer möglichen Alkoholisierung positiv oder hat die Polizei auf 

den Einsatz eines Vortestgerätes verzichtet, so ist eine Atem-Alkoholprobe durch-

zuführen (Art. 10 Abs. 5 SKV). Aus dieser Bestimmung erhellt, dass die Atem-

Alkoholprobe kein Vortest im Sinne von Art. 10 Abs. 4 SKV ist. Die Polizei durfte 

auf einen solchen verzichten und sogleich eine Atem-Alkoholprobe durchführen. 

Sie hätte aber diesfalls, nachdem die ersten zwei Messungen mit 0,82 bzw. 0,54 

o/oo eine Differenz von mehr als 0,01 Promillen ergaben, nicht nur eine dritte, 

sondern auch noch eine vierte Messung durchführen müssen. Nur wenn auch de-

ren Ergebnis von demjenigen der dritten Messung (0,58 o/oo; HD 9 S. 3) um mehr 

als 0,1 Promille abgewichen wäre, hätte eine Blutprobe angeordnet werden müs-

sen (Art. 11 Abs. 4 3. Satz SKV). Andernfalls hätte zunächst dem Beschuldigten 

die Gelegenheit gegeben werden müssen, das niedrigere der beiden Messresul-

tate anzuerkennen (Art. 11 Abs. 5 SKV). Dass dies geschehen wäre, lässt sich 

den Akten nicht entnehmen. Die entsprechende Rubrik im "Polizeiprotokoll bei 

Verdacht auf Alkohol-, Betäubungs- oder Arzneimittelkonsum" blieb leer (HD 9 

S. 3). In der anschliessenden polizeilichen Einvernahme wurde dem Beschuldig-

ten lediglich – ohne Angabe der Messresultate – vorgehalten, dass die drei Atem-

lufttests zur Feststellung eines Alkoholkonsums geführt hätten (HD 4/1 S. 3). Im 

-  17  - 

übrigen fand diese Befragung ab 02.30 Uhr und mithin zu einem Zeitpunkt statt, 

als der (um 23.30 Uhr aufgebotene, vgl. HD 10) Amtsarzt wohl schon längst wie-

der gegangen war. Hätte der Beschuldigte nach der dritten und vierten Messung 

das niedrigere Messresultat anerkannt, wäre (zumindest hinsichtlich einer alko-

holbedingten Fahrunfähigkeit) darauf abzustellen und auf eine Blutprobe zu ver-

zichten gewesen. 

 gg) aaa) Zu prüfen bleibt, ob die Anordnung einer Blutprobe mit Blick auf ei-

ne allfällige von anderen Substanzen als Alkohol verursachte Fahrunfähigkeit des 

Beschuldigten zulässig war. Im Gegensatz zu Alkoholvortests bzw. Atem-Alkohol-

proben dürfen Vortests zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln nur 

durchgeführt werden, wenn Hinweise dafür bestehen, dass der kontrollierte Fahr-

zeuglenker wegen des Konsums einer solchen Substanz fahrunfähig ist (Art. 10 

Abs. 2 SKV; vgl. auch Hans Giger, SVG-Kommentar, N 8 zu Art. 55 SVG). Fällt 

ein solcher Vortest positiv aus, so ist eine Blutprobe anzuordnen (Art. 12 Abs. 1 

lit. b SKV). Andernfalls wird auf weitere Untersuchungen verzichtet (Art. 10 Abs. 4 

SKV). 

 bbb) Der Beschuldigte wurde um 22.55 Uhr, kurz nachdem er die Kantons-

grenze Zürich / St. Gallen passiert hatte, in Polizeiverhaft genommen (HD 1 

S. 3/8) und anschliessend nach Hinwil verbracht. Schon um 23.11 Uhr wurde er 

einem Drogenspeicheltest unterzogen. Dieser fiel bezüglich Cannabis positiv aus 

(HD 9 S. 3). Gemäss den Aussagen des Polizeibeamten F._____ wurde der Test 

wegen des aggressiven Fahrverhaltens des Beschuldigten vor der Kontrolle und 

wegen dessen Verhaltens am Kontrollort angeordnet (HD 5/10 S. 9/10). Unklar 

bleibt aufgrund der Einvernahmen der Polizeibeamten F._____ (HD 5/10 S. 10), 

D._____ (HD 5/1 S. 10) und E._____ (HD 5/5 S. 10), wer diese Anordnung traf 

und wer den Test durchführte. Zugunsten des Beschuldigten ist davon auszuge-

hen, dass dies geschah, bevor E._____ den Wagen des Beschuldigten durch-

sucht und in einem Etui eine kleine Menge Kokain gefunden hatte (vgl. HD 5/5 

S. 7/8). Der Drogenfund fällt somit als Anlass für einen Verdacht auf Fahrunfähig-

keit ausser Betracht. Einen solchen Anlass bildete aber zweifellos der Umstand, 

dass der Beschuldigte zuvor versucht hatte, sich durch Flucht der polizeilichen 

-  18  - 

Kontrolle zu entziehen. Die Durchführung eines Drogenvortests war somit statt-

haft, und nachdem dieser zumindest auf Cannabis positiv ausfiel, ebenso die An-

ordnung der Blutprobe. Indem sich der Beschuldigte dieser widersetzte, erfüllte er 

den Straftatbestand von Art. 91a Abs. 1 aSVG. 

 2. a) Am 4. Juni 2010 meldete ein Mitarbeiter des Tiefbauamts der Kantons-

polizei eine Beschädigung der Leitplanke entlang der Bubikerstrasse, Gemeinde 

Gossau/ZH, vis-à-vis der Autobahnausfahrt "Ottikon". Die polizeiliche Tatbe-

standsaufnahme ergab, dass zu einem nicht mehr genau bestimmbaren Zeitpunkt 

Ende Mai oder anfangs Juni 2010 ein Automobilist bei der Einfahrt von der A 52 

auf die Bubikerstrasse zufolge Missachtung des Stoppsignals und übersetzter 

Geschwindigkeit die Herrschaft über sein Fahrzeug verloren hatte. Das Auto hatte 

die Leitplanke am gegenüberliegenden Fahrbahnrand auf etlichen Metern Länge 

niedergewalzt und war dann über das angrenzende Wiesland auf die Bubiker-

strasse zurückgefahren. Am Unfallort wurden verschiedene Fahrzeugteile gefun-

den, insbesondere ein Teil einer Kontrollschilderhalterung mit der Aufschrift "Ga-

rage H._____ ..." (ND 1/6 und ND 1/7 S. 1-4). Polizeiliche Ermittlungen ergaben 

namentlich aufgrund der Fahrzeuglackierung, dass es sich beim Unfallwagen um 

einen "Ford Focus ST 2,5 t WRC Edition" handeln musste und von diesem Modell 

bis dahin in der ganzen Schweiz nur 58 Stück verkauft worden waren (ND 1/1 S. 

7, ND 1/6 S. 2). In der Folge konnte festgestellt werden, dass der Beschuldigte 

A._____ am tt. April 2010 bei der Garage H._____ in ... ein solches Auto geleast 

hatte (ND 1/8). Am 11. Juni 2010 stellte die Polizei dieses Fahrzeug in einer ab-

schliessbaren Garagenbox in I._____/SG sicher (ND 1/1 S. 5). Es wies an der 

Fahrzeugfront und am linken Vorderrad Beschädigungen auf. Die Airbags waren 

ausgelöst. An der Felge des linken Hinterrades hafteten noch Grasrückstände 

(ND 1/7 S. 7-9). Einem Vorbericht des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpoli-

zei Zürich ist zu entnehmen, dass blaue Fremdpartikel in den Klebbandasserva-

ten ab der beschädigten Leitplanke in der mikroskopischen Vergleichsuntersu-

chung nicht vom blauen Eigenmaterial an der vorderen Stossstange des sicher-

gestellten Autos unterschieden werden konnten (ND 1/9 S. 8). Dieser Befund 

konnte zwar nicht mehr mit einem förmlichen Gutachten bestätigt werden, weil die 

Polizei die sichergestellten Fahrzeugteile nach der DNA-Spurensicherung ent-

-  19  - 

sorgt hatte (ND 1/9 S. 3/4). Trotzdem kann aufgrund der gesamten Umstände 

nicht ernsthaft bezweifelt werden, dass es sich beim sichergestellten Auto um das 

Fahrzeug handelt, mit welchem der vorstehend beschriebene Selbstunfall verur-

sacht wurde. 

 b) aa) Der Beschuldigte verweigerte in der polizeilichen Befragung durch-

wegs die Aussage (ND 1/2). Vor dem Staatsanwalt gab er zu Protokoll, dass er 

den "Ford Focus" nach dessen Überführung aus dem Tessin in der Tiefgaragen-

box an der J._____-Strasse ... in I._____/SG eingeschlossen habe. Er selber ha-

be den Wagen seither nie gefahren. Jemand anders müsse das Auto benützt ha-

ben. Zur Garagenbox gebe es drei Schlüssel. Einen davon habe er. Die übrigen 

seien für andere Personen zugänglich. Auf die Frage, wer denn Zugang zur Ga-

ragenbox gehabt habe, verweigerte der Beschuldigte die Aussage (ND 1/3 S. 4). 

Am 11. Juni 2010 habe ihn um die Mittagszeit der Polizeibeamte K._____ angeru-

fen und ihm gesagt, der "Ford" stehe nicht in der Garage. Am Abend habe er, der 

Beschuldigte, nachgeschaut und den Wagen beschädigt vorgefunden. Er habe 

das Auto aus der Box geschoben, um es zu begutachten. Danach habe er den 

Wagen wieder in die Box verbracht und einige kleinere Fahrzeugteile, die er im 

Kofferraum gefunden habe, daneben deponiert. Danach habe er die Polizei ange-

rufen. Diese sei um 18.00 Uhr erschienen (a.a.O., S. 5). Der Beschuldigte führte 

weiter aus, dass er nicht wisse, wer die Beschädigungen am "Ford" verursacht 

habe, und auch nicht versucht habe, dies herauszufinden. Dies sei nicht seine 

Aufgabe (a.a.O., S. 6). 

 bb) In der Schlusseinvernahme vom 17. Dezember 2012 machte der Be-

schuldigte wiederum geltend, dass mehrere Personen Zugang zur fraglichen Ga-

ragenbox gehabt hätten. Er wollte aber weder die Zahl noch die Namen dieser 

Personen nennen. Auf den Vorhalt, dass er gemäss Polizeirapport bei der Sicher-

stellung des "Ford" dem Polizeibeamten K._____ gesagt habe, ausser ihm selbst 

habe niemand Zutritt zu diesem Fahrzeug (ND 1/1 S. 6), bestritt der Beschuldigte, 

überhaupt mit K._____ gesprochen zu haben (HD 4/4 S. 6/7). 

 cc) In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wiederholte der Beschuldigte 

seine Aussage, dass mehrere Personen Zugang zur Garagenbox gehabt hätten. 

-  20  - 

Seines Wissens habe es zwei Schlüssel gegeben, die sich in einer Box an einem 

speziellen Ort befunden hätten. Diesen Ort wolle er aber nicht nennen. Er habe 

auch keine Nachforschungen angestellt, wer das Auto zur fraglichen Zeit gelenkt 

habe, denn dies sei nicht seine Aufgabe. Grundsätzlich sei er nicht verpflichtet, 

Personen aus seinem näheren Verwandtenkreis zu denunzieren. Auf die Frage, 

ob er damit sagen wolle, dass ein näherer Verwandter den Wagen gelenkt habe, 

entgegnete der Beschuldigte, dass er sich einer Antwort enthalte (Urk. 41 S. 8/9). 

 dd) Anlässlich der Berufungsverhandlung bestätigte der Beschuldigte, dass 

es zwei Schlüssel zur Garagenbox gebe. Ein Schlüssel befinde sich in einer Me-

tallbox an einem öffentlichen Ort. Diesen Ort wolle er nicht nennen, ansonsten 

dieser öffentliche Ort nicht mehr beschützt sei. Auch die Personen, welche Zu-

gang zur Garagenbox hätten, wolle er nicht bekanntgeben. Er wisse nicht, wer 

den Unfall verursacht habe. Auf Vorhalt des Widerspruchs zur Aussage vor Vor-

instanz, wonach er damals erklärt habe, dass er keine Verwandte bekannt geben 

müsse, führte er aus, dass er das Fahrzeug nicht gelenkt habe und auch nicht 

wisse, wer den Unfall verursacht habe (Prot. II S. 20-21, S. 32). 

 c) Nicht stichhaltig ist der Einwand der vormaligen Verteidigung, dass der 

Sachverhalt in der Anklage in zeitlicher Hinsicht nicht hinreichend umschrieben 

sei, indem dort lediglich stehe, dass sich der Unfall "im Zeitraum von ca. 27.05.-

02.06.2010" ereignet habe (Urk. 43 S. 33/34). Eine genauere Bestimmung des 

Tatzeitpunkts ist unmöglich, weil sich der fehlbare Automobilist unerkannt vom 

Unfallort entfernen konnte und keine Augenzeugen des Unfalls vorhanden sind. 

Trotzdem besteht für den Beschuldigten aufgrund der nachfolgenden Beschrei-

bung des Unfallortes und -hergangs Klarheit, gegen welche Vorwürfe er sich ver-

teidigen muss. Damit ist dem Anklageprinzip Genüge getan (vgl. Heimgartner/ 

Niggli, Basler Kommentar, N 20 zu Art. 325 StPO). 

 d) aa) Bei der im Polizeirapport wiedergegebenen Aussage, dass ausser 

ihm niemand Zutritt zum "Ford Focus" gehabt habe (ND 1/1 S. 6), kann der Be-

schuldigte nicht behaftet werden, weil der Polizeibeamte K._____ dazu nicht als 

Zeuge einvernommen wurde. 

-  21  - 

 bb) Zwar obliegt es dem Staat, die Täterschaft des Beschuldigten zu bewei-

sen und trägt nicht dieser die Beweislast für seine Unschuld. Ebenso wenig ist er 

verpflichtet, Aussagen zu machen. Der Beschuldigte ist indessen Halter des Un-

fallfahrzeugs, was von vornherein ein deutliches Indiz dafür ist, dass er auch zur 

Zeit des Unfalls dessen Lenker war. Es darf zumindest davon ausgegangen wer-

den, dass er als Halter eines Autos weiss, wer ausser ihm dieses benützte und 

als Unfallverursacher in Frage kommt. Trotzdem verweigerte er die Nennung die-

ser Personen und wollte er nicht einmal angeben, wo die Garagenschlüssel auf-

bewahrt wurden, zu denen diese Personen Zugang gehabt haben sollen. Er 

machte zur Zahl dieser Schlüssel widersprüchliche Angaben. Seine Schilderung, 

wonach er am 11. Juni 2010 in der Garagenbox nachgeschaut und den Wagen 

beschädigt vorgefunden habe, nachdem ihn zuvor der Polizeibeamte K._____ 

angerufen und ihm gesagt habe, das Auto sei nicht dort, entbehrt jeder Glaubhaf-

tigkeit. Dies würde voraussetzen, dass eine unbekannte Drittperson den – nicht 

mehr fahrbaren (ND 1/1 S. 9 unten) – Wagen aus unerfindlichen Gründen aus der 

Garage entfernt und dann wieder dorthin zurückgebracht hätte. Auffällig ist so-

dann, dass der Beschuldigte dabei auf die einfache Frage des Staatsanwalts, ob 

er vor der Sicherstellung des Wagens von den Schäden an demselben gewusst 

hatte, von sich aus ausschweifend darlegte, wie er am besagten Tag verschie-

denste Teile des Fahrzeugs berührt hatte. Dies erweckt den Verdacht, dass er, 

nachdem eine Spurensicherung am Auto durchgeführt worden war, eine unver-

fängliche Erklärung für allfällige ihn belastende Spuren konstruieren wollte. Unter 

der Annahme, dass der Beschuldigte nicht der fehlbare Lenker war, ist auch nicht 

nachvollziehbar, weshalb er erklärtermassen nichts unternahm, um diesen aus-

findig zu machen, obwohl dies nicht nur aus straf-, sondern auch aus zivilrechtli-

chen Gründen sehr in seinem Interesse gelegen hätte. Als nachgeschobene 

Schutzbehauptung erscheint schliesslich der erstmals in der bezirksgerichtlichen 

Hauptverhandlung vorgebrachte Einwand des Beschuldigten, er sei nicht ver-

pflichtet, Personen aus seiner engeren Verwandtschaft zu denunzieren. Dies um-

so mehr als er in der Berufungsverhandlung von dieser Aussage wiederum Ab-

stand nahm und erklärte, keine Kenntnis von der möglichen Täterschaft zu haben. 

-  22  - 

Bei einer gesamthaften Würdigung der Beweislage verbleibt kein Raum für ernst-

hafte Zweifel an der Täterschaft des Beschuldigten. 

 e) Unbestritten ist, dass der Beschuldigte zur Tatzeit keinen Führerausweis 

hatte (Urk. 41 S. 8, vgl. HD 21/7, Prot. II S. 14). Mit dem rasanten Einbiegemanö-

ver auf die Bubikerstrasse, bei dem er die Herrschaft über seinen Wagen verlor, 

schuf er eine erhebliche Gefahr für andere Strassenbenützer, mit denen dort je-

derzeit zu rechnen war. Klar ist schliesslich auch, dass die Polizei, wenn er sie 

pflichtgemäss beigezogen hätte, aufgrund des Unfallhergangs Massnahmen zur 

Überprüfung der Fahrfähigkeit des Beschuldigten getroffen hätte. Der Beschuldig-

te ist bezüglich des Nebendossiers 1 mit der Vorinstanz des Fahrens trotz Entzug 

des Führerausweises (Art. 95 Ziff. 2 aSVG), der groben Verletzung der Verkehrs-

regeln (Art. 90 Ziff. 2 aSVG) und der Vereitelung von Massnahmen zur Feststel-

lung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 aSVG) schuldig zu sprechen. 

 3. a) aa) Am 22. Juli 2011, ca. 23.00 Uhr, fiel der Besatzung eines Streifen-

wagens (L._____, M._____) bei der Sihlporte in Zürich ein Motorrad auf, dessen 

Rücklicht nicht funktionierte. Die Beamten entschlossen sich, den Motorradlenker 

anzuhalten und ihn auf diesen Mangel hinzuweisen. Dabei stellten sie fest, dass 

am Motorrad auch das Kontrollschild fehlte. Im selben Moment gab der Motorrad-

fahrer Gas, fuhr bei Rotlicht über die Kreuzung und setzte seine Flucht auf dem 

linksseitigen Trottoir der Sihlstrasse fort. Die Polizeipatrouille nahm mit einge-

schaltetem Blaulicht und Cis-Gis-Horn die Verfolgung auf. Der Motorradfahrer bog 

– weiterhin auf dem Trottoir fahrend und in der verbotenen Richtung – in die St. 

Annagasse ein und fuhr so schnell, dass die Polizeibeamten keine Chance zum 

Aufholen hatten. Er fuhr durch die Uraniastrasse und die Nüschelerstrasse, dann 

unter Missachtung eines weiteren Rotlichts in die Sihlstrasse und von dort wieder 

in der verbotenen Fahrtrichtung in die St. Annagasse, wobei es beinahe zur Kolli-

sion mit einem Velofahrer kam. Von dort flüchtete der Motorradlenker durch die 

Pelikanstrasse und dann durch die Bahnhofstrasse in Richtung Paradeplatz, wo 

ihn die Polizeipatrouille aus den Augen verlor (ND 2/8/1 S. 3-6, ND 2/8/9 S. 3/7). 

Kurz darauf sichtete jedoch am Paradeplatz eine andere Streifenwagenbesatzung 

(N._____, O._____) das Motorrad, welches sehr schnell von links kommend auf 

-  23  - 

den Paradeplatz und dann über den Zeughausplatz in die Waaggasse fuhr. Die 

Beamten verfolgten den Motorradlenker in Richtung Münsterhof, konnten dann 

aber nicht mehr feststellen, wohin er geflüchtet war (ND 2/8/3 S. 3/4, ND 2/8/11 

S. 3/4). Dass zur fraglichen Zeit ein Motorradfahrer von der Polizei kontrolliert 

werden sollte, flüchtete und dabei die beschriebenen Verstösse gegen die Ver-

kehrsregeln beging, steht aufgrund der Aussagen der Polizeibeamten L._____, 

M._____, N._____ und O._____ fest. 

 bb) Klar ist weiter, dass am Motorrad die hintere Beleuchtung nicht funktio-

nierte und kein Kontrollschild angebracht war. Übereinstimmend schilderten die 

Zeugen sodann, dass der Lenker einen weissen Helm und eine dunkle Jacke 

bzw. Oberbekleidung (ND 2/8/1 S. 4, ND 2/8/3 S. 5, ND 2/8/9 S. 4, ND 2/8/11 

S. 3/5) getragen hatte. Die Zeugin M._____ hatte ferner eine dunkle Hose festge-

stellt (ND 2/8/9 S. 4), und der Zeuge L._____ war sich sicher, dass das Motorrad 

von einem Mann gelenkt wurde (ND 2/8/1 S. 9). Uneinheitlich fielen die Zeugen-

aussagen hinsichtlich des Typs des Motorrades aus (ND 2/8/1 S. 9, ND 2/8/3 

S. 5, ND 2/8/9 S. 4). 

 b) Im Laufe der anschliessenden Nahbereichsfahndung waren kurz darauf 

die Polizeibeamten P._____ und Q._____ mit ihrem Streifenwagen im Bereich 

des Münsterhofs unterwegs. Dabei erblickte P._____ in der Waaggasse einen 

Mann mit einem weissen Helm und schwarzer Jacke bei einem Motorrad. Die Po-

lizisten verhafteten diesen Mann. Es handelte sich um den Beschuldigten 

(ND 2/8/5 S. 3/4, ND 2/8/7 S. 4). Am Motorrad fehlte das Kontrollschild (ND 2/8/5 

S. 6, ND 2/8/7 S. 5), und eine Nachkontrolle ergab, dass die ganze hintere Be-

leuchtung nicht funktionierte (ND 2/8/5 S. 12). 

 c) aa) Der Beschuldigte gab in der Hafteinvernahme zu Protokoll, er habe 

gerade sein in der Nähe einer "McDonald's"-Filiale parkiertes, nicht mit einem 

Kontrollschild versehenes Motorrad nehmen und es in Richtung Bahnhof schie-

ben wollen. Da sei er plötzlich von der Polizei überrumpelt und verhaftet worden. 

Er habe die Absicht gehabt, nachher den Zug Richtung Rapperswil zu nehmen. 

Auf die Frage, wie denn das Motorrad zum "McDonald's" gekommen sei, antwor-

tete er, dass er sich daran nicht zu erinnern vermöge. Er wolle dazu keine Aussa-

-  24  - 

ge machen, weil er sonst eventuell eine andere Person belasten müsste. Der Be-

schuldigte führte weiter aus, dass er nicht mit dem Motorrad gefahren sei. Es 

könne aber sein, dass jemand anders es benützt habe. Den Helm habe er dabei 

gehabt, weil es zuvor geregnet habe. Er habe den Schlüssel für das Motorrad 

kurz einem Passanten gegeben, weil dieser danach gefragt habe. Von diesem 

Mann habe er auch Sicherheiten erhalten, die er aber nicht nennen wolle. Der 

Passant habe wohl eine Probefahrt machen wollen. Er, der Beschuldigte, wisse 

nicht, ob dies dann auch geschehen sei bzw. ob der Mann das Motorrad über-

haupt angefasst oder bestiegen habe. Kurz bevor er dann selber zum Motorrad 

gegangen sei, habe er den Schlüssel zurück erhalten. Den Passanten beschreibe 

er nicht, weil er sich der Aussage enthalten wolle (ND 2/7/1 S. 2-6). 

 bb) Anlässlich der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 17. Oktober 2011 

blieb der Beschuldigte dabei, dass er nicht der fehlbare Motorradlenker sei. Als 

die Polizei ihn verhaftet habe, sei er bei seinem Motorrad gestanden, das vor dem 

Eingang zum GC-Lokal (an der Waaggasse) gestanden sei. Er habe das Motor-

rad zum Hauptbahnhof bzw. zur Sihlpost schieben wollen, wo jeweils viele Fahr-

zeuge stünden (ND 2/7/4 S. 8). Zutreffend sei, dass am Motorrad kein Kontroll-

schild montiert gewesen sei und die ganze Einheit mit Schlusslicht, Bremslicht 

und Nummernschildbeleuchtung gefehlt habe (a.a.O., S. 11). Auf weiteres Befra-

gen sagte der Beschuldigte aus, dass das Motorrad am 21. Juli 2011 abends 

nach Zürich gebracht worden und beim Bahnhof Stadelhofen abgestellt worden 

sei, weil er es habe verkaufen wollen. Am Nachmittag des folgenden Tages sei er 

mit dem Zug nach Zürich gefahren. Er habe das Motorrad vom Bahnhof Stadel-

hofen zum Münsterhof geschoben. Dort habe er verschiedene zufällig vorbei-

kommende Personen angesprochen, ob sie das Motorrad kaufen wollten. Eine 

Probefahrt wäre nicht möglich gewesen, weil das Kontrollschild gefehlt habe. Die 

Lichteinheit am Heck des Motorrades habe er nicht montiert, damit keine Probe-

fahrt gemacht würde. Eine solche sei aus seiner Sicht nicht nötig. Wichtig sei, 

dass man den Motor starten könne. Als er bis ca. 20 Uhr keinen Käufer gefunden 

habe, sei er mit dem Zug nach I._____ gefahren. Das Motorrad samt Helm habe 

er auf dem Münsterhof stehen lassen. Etwa um 21.30 Uhr sei er wieder nach Zü-

rich gefahren, um seine Verkaufsbemühungen fortzusetzen. Beim "Coop" am 

-  25  - 

Hauptbahnhof sei er zufällig seinem Kollegen R._____ begegnet. Zusammen hät-

ten sie im Niederdorf Lokale aufgesucht. Er habe erfolglos Leute gefragt, ob sie 

am Motorrad Interesse hätten. Am späteren Abend sei er auf einen Interessenten 

gestossen, der es aber schliesslich doch nicht habe kaufen wollen. Um ca. 23.30 

Uhr hätten er und R._____ sich getrennt. Beim "Mc Donald's" im Niederdorf habe 

er noch einen Cheeseburger gekauft. Dann sei er alleine zum Münsterhof zu sei-

nem Motorrad gegangen. Dieses habe er nicht mehr dort vorgefunden, wo er es 

abgestellt habe, sondern ca. 10 Meter weiter vorne in der Waaggasse (a.a.O., 

S. 12-15). Zuvor habe er um etwa 22.30 Uhr im Niederdorf einem Kaufinteressen-

ten die Motorradschlüssel und seine Jacke gegeben. Die Schlüssel habe er um 

ca. 23.30 Uhr in der "Double U"-Bar zurückerhalten. Die Jacke habe er später 

beim Motorrad vorgefunden. Dazwischen habe der Interessent, ein ihm unbe-

kannter Passant, das Lokal kurz verlassen und sei beim Motorrad gewesen, sei-

nes Wissens aber nicht damit gefahren. Der Mann habe ihm gesagt, er habe das 

Motorrad geschoben, um die Vorderbremse zu testen. Als Sicherheit habe er ihm 

seine Identitätskarte zurückgelassen. Er, der Beschuldigte, habe aber den Namen 

auf dem Ausweis nicht gelesen, sondern nur die Foto mit der Person verglichen 

(a.a.O., S. 16-18). 

 cc) Vor Bezirksgericht machte der Beschuldigte erneut geltend, zur Tatzeit 

nicht mit seinem Motorrad gefahren, sondern mit einem Kollegen im Niederdorf 

gewesen zu sein (Urk. 41 S. 11). Neu brachte der Beschuldigte vor, dass das Mo-

torrad mit einem Autotransporter von I._____ nach Zürich verbracht worden sei 

(a.a.O., S. 14). 

 dd) Auch in der Berufungsverhandlung bestritt der Beschuldigte das Motor-

rad gelenkt zu haben. Sein Bruder habe das Motorrad gegen Mittag mit einem Au-

totransporter nach Tiefenbrunnen gefahren. Auf entsprechende Frage führte der 

Beschuldigte aus, er habe zuvor den Bruder nie erwähnt, weil dies nicht wichtig 

sei. Ebenfalls neu brachte der Beschuldigte vor, dass er Geld für seinen Anwalt 

gebraucht habe. Dies sei der Grund gewesen, weshalb er das Motorrad in Zürich 

schnell und gewinnbringend habe verkaufen wollen. Von Tiefenbrunnen habe er 

das Motorrad der Tramlinie entlang zum Münsterhof geschoben. Da der Wetter-

-  26  - 

bericht Regen angesagt gehabt habe, habe er den Helm mitgenommen. Er habe 

ja gewusst, dass er das Motorrad schieben müsse (Prot. II S. 23-28). 

 d) R._____ sagte als Zeuge aus, dass er mit Sicherheit bestätigen könne, 

den Beschuldigten am fraglichen Abend getroffen zu haben. Dies sei kurz vor La-

denschluss, also um ca. 21.30 bis 22.00 Uhr, beim "Coop" gegenüber dem 

Hauptbahnhof geschehen. Sie hätten dann zusammen im Niederdorf zwei oder 

drei Lokale aufgesucht. Eines davon habe "Double U" oder so ähnlich geheissen. 

Nach dem "Mc Donald's" hätten sich – wohl kurz vor Mitternacht – ihre Wege ge-

trennt. In der Zwischenzeit sei der Beschuldigte ein paar Male telefonieren und 

vielleicht einmal auch vor die Türe gegangen. Sonst seien sie immer zusammen 

gewesen. Es sei möglich, dass der Beschuldigte um ca. 22.30 Uhr jemandem ei-

nen Schlüssel übergeben und kurz vor der Verabschiedung mit einer Drittperson 

gesprochen habe, doch erinnere er, R._____, sich nicht mehr daran. Ebenso we-

nig habe er die Rückgabe eines Schlüssels gesehen. Die Angaben im Schreiben 

vom 12. September 2011, welches der Beschuldigte verfasst und er unterschrie-

ben habe, seien aber wahrheitsgemäss (ND 2/8/13 S. 3-8). Schon gemäss jenem 

Schreiben hatte sich der Zeuge zwar an ein Gespräch zwischen dem Beschuldig-

ten und einer Drittperson um ca. 23.30 Uhr, aber nicht daran zu erinnern ver-

mocht, dass sich jemand für das Motorrad des Beschuldigten interessiert hätte 

(Anhang zu ND 2/7/4). 

 e) Die inkriminierte Fahrt durch Zürichs Innenstadt wurde von einem Fahrer 

mit weissem Helm mit einem Motorrad ohne Kontrollschild und ohne hintere Be-

leuchtung ausgeführt. Der fehlbare Lenker konnte von der Polizei bis zur Waag-

gasse verfolgt werden. In der Folge blieben Motorrad und Fahrer für kurze Zeit 

unauffindbar, obwohl gemäss dem Zeugen P._____ in der Umgebung des Müns-

terhofs intensiv danach gefahndet wurde. P._____ sagte dazu aus, er habe ange-

nommen, dass sich der Motorradfahrer irgendwo in einer Seitengasse "ver-

schlauft" haben müsse, denn sonst wäre er einer anderen Streife begegnet (ND 

2/8/5 S. 3). Dann entdeckte die Polizei ziemlich genau dort, wo die Verfolgungs-

jagd erfolglos geendet hatte, den Beschuldigten mit dessen Motorrad, welches 

genau die vorstehend beschriebenen Mängel aufwies, und mit einem weissen 

-  27  - 

Helm. Unter diesen Umständen drängt sich der Schluss, dass es sich dabei um 

dasselbe Motorrad handelte, geradezu gebieterisch auf. Ebenso besteht der drin-

gende Verdacht, dass der Beschuldigte als Halter dieses Motorrades (ND 2/1 

S. 3) der gesuchte Fahrer war. 

 f) Wie schon im Zusammenhang mit dem Nebendossier 1 dargelegt wurde, 

darf vom Fahrzeughalter, der bestreitet, sein Fahrzeug selbst gelenkt zu haben, 

erwartet werden, dass er weiss, wer ausser ihm sein Fahrzeug benützt hat und 

demnach als fehlbarer Lenker in Frage kommt (Erw. III/2d/bb). Vorliegend hat der 

Beschuldigte zur Benützung seines Motorrades am 22. Juli 2011 zwar nicht die 

Aussage verweigert, aber Angaben gemacht, die teilweise widersprüchlich und im 

übrigen offensichtlich unglaubhaft sind. So behauptete er zunächst, sich über-

haupt nicht daran zu erinnern, wie sein Motorrad zum Münsterhof gelangt war 

(ND 2/7/1 S. 3). Unmittelbar anschliessend erklärte er, er wolle darüber keine 

Auskunft geben, um nicht eine andere Person zu belasten. Später gab er an, das 

Motorrad mit einem Autotransporter von I._____/SG zum Bahnhof Stadelhofen 

überführt zu haben, wollte aber wiederum nicht sagen, wer ihm dabei geholfen 

hatte (Urk. 41 S. 14). Schliesslich führte der Beschuldigte aus, sein Bruder habe 

das Motorrad mit einem Autotransporter nach Tiefenbrunnen gebracht. Neben 

dem offensichtlichen Widerspruch in Bezug auf die erwähnten Örtlichkeit (Stadel-

hofen bzw. Tiefenbrunnen) bleibt zudem unerfindlich, weshalb der Beschuldigte 

das Motorrad nicht gleich zum Münsterhof verbrachte, statt es später mühsam 

dorthin zu schieben (vgl. ND 2/74 S. 12, Prot. II S. 24). Zumindest als sehr aus-

sergewöhnlich erscheint sodann, dass der Beschuldigte das Motorrad auf offener 

Strasse aufs Geratewohl irgendwelchen Passanten zum Kauf anbieten wollte, 

statt z.B. in einer Fachzeitschrift ein kleines Inserat zu platzieren oder eine Onli-

ne-Verkaufsplattform zu benützen. Der Erklärungsversuch des Beschuldigten, das 

Motorrad schnell und gewinnbringend zu veräussern, da sein Anwalt Geld ver-

langte (Prot. II S. 24), führt ins Leere. Der damalige Verteidiger Rechtsanwalt Dr. 

X2._____ stellte sodann am 6. September 2011 ein Gesuch um amtliche Vertei-

digung (Urk. HD 18/9). Nicht nachvollziehbar ist weiter, weshalb der Beschuldigte 

zunächst nicht angeben wollte, was ihm der Kaufinteressent als Sicherheit über-

geben hatte, wenn es sich doch dabei gemäss seiner späteren Schilderung – völ-

-  28  - 

lig unverfänglich – um dessen Identitätskarte gehandelt hatte. Der Beschuldigte 

widersprach sich, indem er zunächst angab, der Interessent habe den Motorrad-

schlüssel verlangt, weil er vermutlich eine Probefahrt habe machen wollen. Er 

wisse aber nicht, ob der Mann das Fahrzeug berührt habe (ND 2/7/1 S. 5). Später 

erklärte er hingegen, der Interessent habe ihm gesagt, er habe das Motorrad ge-

schoben, um die Vorderbremse zu prüfen (ND 2/7/4 S. 18). Ausserdem führte er 

aus, dass er die hintere Fahrzeugbeleuchtung nicht montiert habe, damit keine 

Probefahrt gemacht werde (a.a.O., S. 14). Dies ergibt wiederum keinen Sinn, 

denn einerseits will ein Kaufinteressent normalerweise das vollständige Fahrzeug 

sehen und anderseits hätte es zur Verhinderung einer Probefahrt genügt, dem In-

teressenten den Motorradschlüssel nicht auszuhändigen. Im übrigen gehört eine 

Probefahrt zum üblichen Vorgehen beim Kauf eines Occasionsfahrzeugs. Wer ei-

ne solche nicht zulassen will, sondern findet, der Käufer müsse nur sehen, dass 

man den Motor starten könne (a.a.O., S. 21; Prot. II S. 26), wird sein Fahrzeug 

kaum verkaufen können. Nicht nachvollziehbar ist auch, weshalb der Beschuldig-

te, der angeblich keine Probefahrt zulassen wollte, trotzdem den Schlüssel dem 

Kaufinteressenten übergab. Unerfindlich bleibt schliesslich, weshalb der Beschul-

digte das Motorrad mitten in der Nacht vom Münsterhof noch mühsam bis zur 

Sihlpost bzw. Hauptbahnhof schieben wollte, statt es stehen und hernach direkt 

vom Münsterhof abtransportieren zu lassen. Alle diese Ungereimtheiten legen 

den Schluss nahe, dass es sich bei den diesbezüglichen Ausführungen des Be-

schuldigten um Schutzbehauptungen handelt und in Tat und Wahrheit er der fehl-

bare Motorradlenker war. Nur so lässt sich letztlich auch erklären, dass er sich – 

was nachstehend noch erörtert wird (Erw. III/4) – nach seiner Verhaftung der Ab-

nahme einer Blutprobe widersetzte, so dass diese schliesslich zwangsweise vor-

genommen werden musste. Ansonsten hätte er dazu keinen Anlass gehabt, ist es 

doch nicht verboten, in angetrunkenem Zustand herumzugehen und dabei allen-

falls auch ein Motorrad zu schieben. 

g) An dieser Schlussfolgerung vermögen auch die Aussagen des Zeugen 

R._____ nichts zu ändern. Auffällig ist vorab, dass der Beschuldigte am Tag nach 

dem Vorfall anlässlich der Hafteinvernahme (ND 2/7/1) mit keinem Wort erwähn-

te, dass er für die Tatzeit ein Alibi und dafür auch einen Zeugen habe, obwohl es 

-  29  - 

in seiner Situation doch das Naheliegendste gewesen wäre, dies vorzubringen. 

R._____ schwächte seine zuvor schriftlich gemachten Angaben ab, als er unter 

der Strafandrohung von Art. 307 StGB einvernommen wurde. So erinnerte er sich 

nicht mehr an eine Drittperson, mit der sich der Beschuldigte in der "Double U"-

Bar getroffen und angeregt unterhalten hatte (ND 2/8/13 S. 6). Die Übergabe ei-

nes Schlüssels an eine solche Person und die Rückgabe dieses Schlüssels hatte 

er nicht gesehen, obwohl ihm diese Vorgänge kaum entgehen konnten, wenn er 

nahezu ununterbrochen mit dem Beschuldigten zusammen war. Dieser war nach 

seiner eigenen Schilderung nach dem Abschied von R._____ noch zum "McDo-

nald's" gegangen und hatte dort einen Cheeseburger gekauft, diesen aber ge-

mäss seiner handschriftlichen Korrektur im Einvernahmeprotokoll nicht dort ge-

gessen (ND 2/7/4 S. 14). R._____ hingegen sagte aus, dass sie nach seiner Erin-

nerung zuletzt noch im "McDonald's" gewesen seien, dort gemeinsam etwas ge-

gessen und sich dann getrennt hätten (ND 2/8/13 S. 6). In Anbetracht dieser Un-

stimmigkeiten kann mit der Vorinstanz nicht auf die Aussagen des Zeugen 

R._____ abgestellt werden. 

 h) Bei einer gesamthaften Würdigung der Beweislage verbleiben keine 

ernsthaften Zweifel, dass es der Beschuldigte gewesen war, der trotz Entzug des 

Führerausweises sein nicht betriebssicheres Motorrad gelenkt und sich einer dro-

henden Polizeikontrolle durch Flucht entzogen hatte. Letzteres tat er auch, weil er 

angetrunken war – die nach der Verhaftung abgenommene Blutprobe ergab eine 

Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,32 Gewichtspromillen (ND 2/10/3-4). 

Anklagegemäss ist er somit des Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 1 

Satz 2 aSVG), der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfä-

higkeit (Art. 91a Abs. 1 aSVG), des Fahrens trotz Entzug des Führerausweises 

(Art. 95 Ziff. 2 aSVG), der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln 

(Art. 90 Ziff. 2 aSVG) sowie des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs 

(Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 aSVG) schuldig zu sprechen. Beizufügen bleibt, dass das 

Fehlen des Kontrollschildes (anders als die fehlende rückseitige Beleuchtung) die 

Betriebssicherheit des Motorrades nicht beeinträchtigen konnte. Insoweit erfüllt 

der Beschuldigte den Tatbestand des Lenkens eines nicht betriebssicheren Fahr-

zeuges nicht. Zu korrigieren ist der vorinstanzliche Schuldspruch ausserdem inso-

-  30  - 

fern, als die Missachtung eines Fahrverbots für Motorräder als solche nicht geeig-

net ist, eine Gefährdung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG zu bewirken. Diesbe-

züglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 

Ziff. 1 aSVG) schuldig zu sprechen. 

 4. a) Im selben Zusammenhang wird dem Beschuldigten vorgeworfen, dass 

er sich beim Münsterhof der Festnahme widersetzt habe, indem er zunächst der 

polizeilichen Aufforderung, sich auf den Boden zu legen, keine Folge geleistet und 

sich sodann mit Körperkraft gegen das Anlegen der Handschellen gewehrt habe 

(HD 28 S. 21, lit. p). 

 b) Vorab ist festzuhalten, dass die passive Nichtbefolgung einer polizeilichen 

Anordnung nicht als Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB) strafbar ist 

(Trechsel/Pieth, Praxiskommentar zum StGB, 2.A., Zürich/St. Gallen 2013, N 5 zu 

Art. 286 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). Soweit dem Beschuldigten also 

vorgeworfen wird, sich nicht selber auf den Boden gelegt zu haben, ist er freizu-

sprechen. 

 c) Im übrigen machte der Beschuldigte geltend, dass er im Begriffe gewesen 

sei, sein Motorrad vom Seitenständer zu heben, als er zwei schwere Schritte ge-

hört habe. Im nächsten Moment sei ihm auch schon jemand in den Rücken ge-

sprungen, so dass er in Bauchlage zu Boden gegangen sei. Der Polizist sei dann 

auf seinem Rücken gelegen. Nur deswegen könne der Beamte Mühe gehabt ha-

ben, ihm die Hand auf den Rücken zu drehen. Er habe sich in keiner Weise ge-

gen die Arretierung gewehrt (ND 2/7/4 S. 9). 

 d) Dieser Schilderung stehen die Aussagen der Polizeibeamten P._____ 

und Q._____ entgegen. P._____ sagte aus, dass er sich mit gezogener Dienst-

waffe dem Beschuldigten genähert und "Stopp, Polizei!" gerufen habe. Er habe 

ihn aufgefordert, sich umzudrehen und sich auf den Boden zu legen. Da der Be-

schuldigte nicht reagiert habe, habe er die Waffe im Holster versorgt und einen 

schnellen Zugriff gemacht. Mit einem "Kniestich" gegen den Oberkörper habe er 

den Beschuldigten aus dem Gleichgewicht gebracht und ihn nach hinten rücklings 

auf den Boden gestossen. Als er und der hinzugekommene Polizist Q._____ den 

-  31  - 

Beschuldigten auf den Bauch gedreht hätten, um seine Hände auf dem Rücken 

zu fesseln, sei ihnen dies nur mit Mühe gelungen, weil der Beschuldigte sich da-

gegen gesperrt und sich aufgebäumt habe. Als er, P._____, anschliessend die 

Taschen des Beschuldigten habe durchsuchen wollen, habe dieser sich dagegen 

gewehrt, indem er sein Gewicht auf diese Taschen gelegt habe (ND 2/8/5 S. 4/5). 

Auch Q._____ gab als Zeuge zu Protokoll, dass der Beschuldigte P._____s Auf-

forderung, vom Motorrad wegzutreten und sich auf den Boden zu legen, nicht 

nachgekommen sei. P._____ habe daraufhin seine Dienstwaffe geholstert, sei auf 

den Beschuldigten zugerannt und habe ihn mit einem Kniestich zu Boden ge-

bracht. Dann habe er den Mann aufgefordert, auf den Bauch zu liegen, damit er 

ihm die Handschellen anlegen könne. Der Beschuldigte habe sich dagegen ge-

wehrt, so dass P._____ Gewalt habe anwenden müssen, um ihn fesseln zu kön-

nen. Die Durchsuchung des Verhafteten habe er, Q._____, vorgenommen (ND 

2/8/7 S. 4/5). Einen Widerstand gegen diese Durchsuchung erwähnte Q._____ 

nicht. 

 e) Die Aussagen der beiden Polizeibeamten stimmen in hohem Masse 

überein. Sie kannten den Beschuldigten nicht. Eine Verhaftung wie die vorliegen-

de war für sie Routinearbeit, und ihre Schilderung dieses Vorgangs erscheint vom 

Ablauf her als folgerichtig. Sie hatten kein Motiv, diesbezüglich falsche Aussagen 

zu machen, und auch keinen Grund, den Beschuldigten mit einem Sprung in den 

Rücken zu Fall zu bringen, ohne zu ihm vorher irgend etwas zu sagen. Auf die 

Aussagen der Polizisten kann deshalb abgestellt werden, womit der Sachverhalt 

zumindest bezüglich des körperlichen Widerstands gegen das Anlegen der Hand-

schellen erstellt und der Beschuldigte insoweit der Hinderung einer Amtshandlung 

(Art. 286 StGB) schuldig zu sprechen ist. Hinsichtlich des Vorwurfs, dass er durch 

gezieltes Verlegen seines Körpergewichts versucht habe, die Durchsuchung sei-

ner Taschen zu behindern, sind die Wahrnehmungen der beiden Polizeibeamten 

hingegen uneinheitlich. Da Q._____, der die Durchsuchung vornahm und den Wi-

derstand des Beschuldigten körperlich hätte spüren müssen, nichts dergleichen 

erwähnte, kann dem Beschuldigten die diesbezügliche Hinderung einer Amts-

handlung nicht nachgewiesen werden. 

-  32  - 

 5. a) Nach der Festnahme auf dem Münsterhof wurde der Beschuldigte mit 

einem Kastenwagen zur Polizeiwache transportiert. Die Anklagebehörde wirft ihm 

vor, dass er sich dort geweigert habe, sich einer Atem-Alkoholprobe und einem 

Drogenvortest zu unterziehen. Daran habe er auch festgehalten, nachdem er auf 

die Folgen dieser Weigerung hingewiesen worden sei. Als ihm die Polizisten da-

raufhin die Anordnung einer Blutprobe eröffnet hätten, habe er auch diesbezüglich 

die Mitwirkung verweigert, so dass die Blutentnahme schliesslich zwangsweise 

habe durchgeführt werden müssen (HD 28 S. 15/16, lit. q und r). 

 b) Bezüglich der Atem-Alkoholprobe und des Drogenvortests machte der 

Beschuldigte geltend, sich an diese Vorgänge nicht zu erinnern. Es könne sein, 

dass ein Polizist ihn gefragt habe, ob er das tun möchte, und es sei auch möglich, 

dass seine Antwort "nein" gelautet habe. Man habe ihm kein Mundstück zum Bla-

sen hingehalten, also könne er auch nichts vereitelt haben. Die Polizei habe ihm 

das Protokoll vorlegen müssen, damit er hätte angeben können, ob er das Ergeb-

nis des Atemlufttests anerkenne oder nicht. Als Fussgänger sei er ohnehin nicht 

zur Abgabe einer Atem-Alkoholprobe verpflichtet. Möglich sei, dass die Polizei 

ihm dann die Anordnung einer Blutprobe eröffnet habe. Dies sei aber ohne vor-

gängigen Atemlufttest unzulässig gewesen. Zutreffend sei, dass er die Blutent-

nahme verweigert habe, aber er sei in der Folge zur Verfügung gestanden und 

habe sich gegen die Blutentnahme nicht gewehrt. Schliesslich sei er auch nicht 

auf die rechtlichen Folgen seiner Weigerung hingewiesen worden (ND 2/7/4 S. 9-

11, Urk. 41 S. 13, Prot. II S. 28). 

 c) Gfr Q._____ hielt im sogenannten "FinZ-Set" ausdrücklich fest, dass der 

Betäubungsmittelvortest und die Atem-Alkoholprobe nicht durchgeführt worden 

seien, weil sich der Beschuldigte geweigert und auch die nachfolgende Anord-

nung der Blutprobe nicht akzeptiert habe. Letzteres bestätigte der Beschuldigte 

unterschriftlich unter Anbringung des Hinweises, dass der Vortest nicht positiv 

gewesen sei (ND 2/10/1). P._____ sagte als Zeuge aus, dass Q._____ das 

"FinZ"-Protokoll ausgefüllt habe. Ihm sei gemeldet worden, dass der Beschuldigte 

zwar eine Urinprobe abgegeben, aber den Atemlufttest verweigert habe. Dann 

habe er auch die Blutprobe verweigert, weshalb er, P._____, die Staatsanwältin 

-  33  - 

S._____ kontaktiert habe. Diese habe dann die zwangsweise Blutentnahme an-

geordnet. Der Beschuldigte habe auch dagegen opponiert, worauf auch der 

Brandtouroffizier mit ihm geredet und ihn auf die Rechtslage aufmerksam ge-

macht habe. Schliesslich sei das IRM aufgeboten worden. Als der Beschuldigte 

dann aufgefordert worden sei, sich zur Blutentnahme rücklings auf den Boden zu 

legen, habe er dies sofort getan und keinen Widerstand mehr geleistet (ND 2/8/5 

S. 7/8). Q._____ bestätigte als Zeuge, dass er das "FinZ"-Protokoll vorbereitet 

und auch die Verweigerung des Atemlufttests eingetragen habe. Er wisse aber 

nicht mehr, wer den Beschuldigten zum "Blasen" und zum Drogenvortest aufge-

fordert habe. Er habe nur gehört, dass der Beschuldigte verweigert habe, wisse 

aber nicht mehr, wer ihm dies gemeldet habe. Q._____ konnte auch nicht sagen, 

wer die Anordnung der zwangsweisen Blutentnahme im Protokoll vermerkt bzw. 

die Staatsanwaltschaft orientiert hatte. Bei der Blutentnahme sei er zugegen ge-

wesen. Der Beschuldigte habe gesagt, er mache nicht mit, habe sich dann aber 

widerstandslos zu Boden führen lassen (ND 2/8/7 S. 6-9). 

 d) Der Beschuldigte bestritt gar nicht, die Ausführung des Atemluft- und 

Drogenvortests abgelehnt zu haben, sondern führte im Gegenteil aus, dies könne 

gut sein. Dass es so war, ergibt sich auch aus dem Einwand des Beschuldigten, 

er sei als Fussgänger nicht zu solchen Tests verpflichtet gewesen. Obschon un-

klar ist, welcher Beamte den Beschuldigten dazu aufgefordert hatte, besteht kein 

Zweifel, dass er sich diesen Tests, zu denen er als mutmasslicher Motorradlenker 

sehr wohl verpflichtet war, widersetzte. Damit bestand auch keine Möglichkeit, 

ihm die Gelegenheit zur Anerkennung des Ergebnisses der Atem-Alkoholprobe zu 

geben, und musste die Blutprobe angeordnet werden (Art. 55 Abs. 3 lit. b SVG). 

Diese verweigerte der Beschuldigte zugegebenermassen, so dass die Blutent-

nahme unter Zwang erfolgen musste. Mit diesem Verhalten erfüllte der Beschul-

digte klarerweise den Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststel-

lung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 aSVG). Der diesbezügliche Schuld-

spruch ist zu bestätigen. 

 6. a) aa) In den polizeilichen Befragungen zum Nebendossier 3 gab der Be-

schuldigte an, dass er mit seinem Motorrad nicht gefahren sei, sondern dieses le-

-  34  - 

diglich vom Rest. "…" in I._____/SG habe nach Hause schieben wollen. Den 

Helm, die Motorradjacke und die Handschuhe habe er wegen der Kälte getragen. 

Auf den Vorhalt, dass der Motor warm gewesen sei, als die Ordnungspatrouille 

den Beschuldigten angehalten habe, antwortete dieser, er habe dafür keine Erklä-

rung. Vielleicht habe er das Motorrad kurz warmlaufen lassen, weil er den Klang 

(des Motors) gerne höre. Woher die Beschädigungen am Motorrad stammten, 

könne er nicht beantworten, zumal das Fahrzeug schon älter sei. Das Motorrad 

sei auch schon umgefallen. Auf die Frage, weshalb er gegenüber der Ordnungs-

patrouille und der Polizei die Angabe seiner Personalien verweigert habe, antwor-

tete der Beschuldigte, dass das Verhältnis zwischen ihm und der Polizei nicht 

konstruktiv sei. Er vermöge sich auch nicht daran zu erinnern, dass die Polizisten 

ihn nach einem Ausweis gefragt oder zur Bekanntgabe seiner Identität aufgefor-

dert hätten (ND 3/3/1 S. 4-8). Als die Ordnungspatrouille vor Ort gewesen sei, ha-

be er im Sinn gehabt wegzugehen, habe dies aber nicht getan. Er sei nicht der 

Motorradfahrer, der gemäss Aussagen einer Auskunftsperson kurz vorher im Ver-

kehrskreisel beim Gemeindehaus I._____ gestürzt sei. Den Atemlufttest habe er 

verweigert, weil er kein Fahrzeug gelenkt und auch als Fussgänger keinen Unfall 

verursacht habe. Er habe vor der Polizeikontrolle keinen Alkohol konsumiert. 

Dass er nach Alkohol gerochen habe, sei eine Behauptung der Polizei (ND 3/3/2 

S. 3-8). 

 bb) Gegenüber der Staatsanwaltschaft wiederholte der Beschuldigte, dass 

er sein Motorrad vom Rest. "..." nach Hause geschoben habe. Dabei sei er von 

zwei Ordnungshütern angehalten worden. Diese seien nach seiner Meinung nicht 

befugt, ihn zu kontrollieren. Deshalb habe er sich nicht ausgewiesen. An Flucht 

habe er zwar gedacht, aber nichts dergleichen getan. Dann sei die Polizei er-

schienen und habe ihn zum Polizeiposten Schmerikon gefahren. Dort sei dann 

auch ein Alkohol-Atemlufttest gemacht worden, der negativ ausgefallen sei. Auf 

weiteres Befragen gab der Beschuldigte zu Protokoll, dass er am Nachmittag vor 

dem Vorfall als Motorradfahrer verkleidet am Rapperswiler Fasnachtsumzug teil-

genommen und dabei das Motorrad geschoben habe. Dieses habe er anschlies-

send beim Bahnhof stehen lassen. Später habe er – wiederum als Motorradfahrer 

verkleidet – an den Fasnachtsball im Hotel "..." gehen wollen. Als er um ca. 23.30 

-  35  - 

Uhr dorthin gegangen sei, habe er aber festgestellt, dass gar kein Ball stattgefun-

den habe (ND 3/3/3 S. 2/3). Sein Motorrad weise Beschädigungen auf, weil es 

ihm einmal beim Waschen umgefallen sei. Einen Unfall habe er damit nicht ge-

habt (a.a.O., S. 4/5). An jenem Abend habe er das Motorrad einmal gestartet. 

Dies sei um 23.30 Uhr beim Bahnhof geschehen. Deshalb habe die Ordnungspat-

rouille einen warmen Motor festgestellt. Wenn diese sagten, sie hätten ihn um 

01.00 Uhr kontrolliert, sei er wohl später von zu Hause weggegangen (a.a.O., 

S. 6). Als die Polizei erschienen sei, habe er gesagt, er wolle auf den Polizeipos-

ten mitgehen. Es könne sein, dass er die Angabe seiner Personalien verweigert 

habe. Zu Boden geführt worden sei er aber nicht. Ebenso wenig habe er wild um 

sich gefuchtelt (a.a.O., S. 7/8). 

 cc) In der untersuchungsrichterlichen Schlusseinvernahme (und auch im ge-

richtlichen Verfahren beider Instanzen; vgl. Urk. 41 S. 17-20 und Prot. II S. 28-32) 

blieb der Beschuldigte dabei, dass er in der fraglichen Nacht weder Motorrad ge-

fahren sei noch einen Selbstunfall gehabt habe. Entgegen der Aussage des Zeu-

gen T._____ habe er keine Prellung an der Stirn gehabt. Die Polizeibeamten 

T._____ und U._____ seien gar nicht vor Ort gewesen. Dem Polizeibeamten 

V._____ habe er verbal mitgeteilt, dass er mit einem Alkoholtest nicht einverstan-

den sei. Auf den Vorhalt, dass der Fasnachtsumzug gar nicht am Nachmittag vor 

dem Vorfall, sondern erst tags darauf stattgefunden habe, antwortete der Be-

schuldigte, er habe an den Umzug gehen wollen, doch dieser habe – ebenso wie 

der Fasnachtsball am Abend – nicht stattgefunden (HD 4/4 S. 2-6). 

 b) aa) Zu prüfen ist als Erstes, ob dem Beschuldigten mit rechtsgenügender 

Sicherheit nachgewiesen werden kann, dass er in der fraglichen Nacht sein Mo-

torrad lenkte und damit einen Selbstunfall hatte. Die Anklage stützt sich diesbe-

züglich in erster Linie auf die Aussagen des Zeugen W._____. Dieser gab am Tag 

nach dem Vorfall bei der Polizei zu Protokoll, dass er von Rapperswil kommend in 

Richtung Eschenbach gefahren sei. Beim Gemeindehauskreisel bzw. Rest. "..." 

sei ihm ein Motorradfahrer entgegengekommen. Er habe dann gesehen, wie die-

ser vor dem Kreisel fast eine Signaltafel berührt habe, beim Beginn des Kreisels 

mit dem rechtsseitigen Randstein kollidiert und in der Folge gestürzt sei. Das Mo-

-  36  - 

torrad sei durch den Kreisel gerutscht und bei der Kreiselausfahrt in Richtung 

Bahnhof Rapperswil, vor dem Kleiderladen, zur Endlage gekommen. Der Motor-

radlenker sei aufgestanden, zum Motorrad gegangen und habe dieses hinter den 

Kleiderladen geschoben. Er, der Zeuge, sei dann durch den Kreisel in die Holz-

wiesstrasse (richtig wohl: Allmeindstrasse) gefahren und habe sein Auto hinter 

dem Kebab-Bistro parkiert. In der Folge habe er beobachten können, wie der Mo-

torradfahrer sein Fahrzeug in Richtung Bühlstrasse geschoben habe. Diese habe 

er überquert und sei dann in Richtung Allmeindstrasse-Holzwiesstrasse gegan-

gen. Auf der Allmeindstrasse habe er versucht, das Motorrad zu starten. Als er, 

W._____, ein vorbeifahrendes Patrouillenfahrzeug gesehen habe, sei er diesem 

gefolgt und habe den von ihm beobachteten Sturz eines Motorradfahrers gemel-

det. Bei dessen Fahrzeug habe es sich um ein Motocross-Motorrad gehandelt, 

welches nach seinem Gefühl schwarz-gelb gewesen sei (ND 3/4/1 S. 2/3). In der 

staatsanwaltlichen Zeugeneinvernahme vom 6. August 2012 ergänzte W._____, 

dass der Motorradfahrer recht schnell in den Kreisel eingefahren sei. Entgegen 

seiner früheren Schilderung gab er nun an, dass das Motorrad auf das Trottoir ge-

flogen sei. Dies müsse so sein, denn wenn es auf dem Boden gerutscht wäre, 

hätte es dort Schleifspuren hinterlassen und wäre es ausserdem vom Randstein 

gestoppt worden. Er selber sei um den Kreisel herum gefahren und habe seinen 

Wagen beim DVD-Laden abgestellt. Von dort aus habe er beobachten können, 

wie der Verunfallte zu seinem Motorrad gegangen sei und erfolglos versucht ha-

be, dieses zu starten. Dann sei der Motorradfahrer hinten beim Bächli durchgelau-

fen. Er, W._____, habe sich noch gefragt, wieso der Motorradfahrer dies mache, 

weil es ja einen direkten Weg zum anderen Kreisel gebe. Er selber sei daraufhin 

zum Kebabstand gefahren und habe sein Auto dort parkiert. Der Motorradfahrer 

sei dann – sein Fahrzeug stossend – direkt hinter ihm vorbei gegangen. Beim Mo-

torrad habe es sich um ein eher leichtes, ein 125er-Modell, gehandelt, und es sei, 

so glaube er, schwarz-gelb oder schwarz-rot gewesen (ND 3/4/2 S. 3/4). Als das 

Patrouillenfahrzeug am Motorradfahrer vorbeigefahren sei, habe dieser nochmals 

versucht, den "Töff" zu starten (a.a.O., S. 5). Von der Grösse und vom Körperbau 

her könne es sich beim nun anwesenden Beschuldigten um den verunfallten Mo-

torradlenker handeln (a.a.O., S. 6). 

-  37  - 

 bb) W._____ ist ein unbeteiligter Zeuge, der zufällig am Unfallort war und of-

fensichtlich kein Motiv hatte, bezüglich des von ihm beobachteten Geschehens 

unwahre Angaben zu machen. Trotz vereinzelten Ungereimtheiten – etwa bezüg-

lich der Frage, ob das Motorrad durch den Kreisel rutschte oder "flog" – steht da-

her ausser Zweifel, dass sich der von ihm beschriebene Unfall tatsächlich ereig-

net hat. Erwiesen ist sodann aufgrund der Aussagen der Zeugen B._____ und 

C._____, dass sich diese sofort nach Erhalt des Hinweises von W._____ nach ei-

nem Motorradfahrer umschauten und dabei in geringer Distanz zum angegebe-

nen Unfallort auf den Beschuldigten stiessen, der sein Motorrad mit sich führte 

(ND 3/4/9 S. 3, ND 3/4/12 S. 3). Auch er selber bestreitet nicht, dass er es war, 

der von der Ordnungspatrouille angehalten wurde. W._____ entfernte sich indes-

sen und verlor den von ihm beobachteten Motorradfahrer aus den Augen, bevor 

die Ordnungspatrouille den Beschuldigten antraf. Insofern wäre möglich, dass es 

sich beim verunfallten Motorradlenker nicht um den Beschuldigten handelte. 

 cc) Dies würde allerdings voraussetzen, dass in jener kalten Winternacht in 

der Umgebung des Unfallorts zwei Personen unterwegs waren, die ein Motorrad 

schoben statt damit zu fahren, was schon für sich allein betrachtet als unwahr-

scheinlich erscheint. Der Zeuge W._____ gab ausserdem kurz nach dem Ereignis 

an, das von ihm beobachtete Motorrad sei schwarz-gelb gewesen (ND 3/4/1 S. 3). 

Das Motorrad des Beschuldigten war blau-gelb (ND 3/1 S. 11) und konnte in der 

Nacht durchaus als schwarz-gelb wahrgenommen werden. Auch W._____s weite-

re Aussage, das Unfallfahrzeug sei "eher ein leichter Töff, sicher keine Harley o-

der so etwas" gewesen (ND 3/4/2 S. 4), trifft auf das Motorrad des Beschuldigten 

durchaus zu (vgl. ND 3/1 S. 11). 

 dd) Hinzu kommt, dass dessen Motor gemäss den Aussagen des Zeugen 

T._____ beim Eintreffen der Polizei noch warm war (ND 3/4/3 S. 5). Der Beschul-

digte erklärte dies damit, dass er den Motor beim Bahnhof Rapperswil gestartet 

habe (ND 3/3/3 S. 6, vgl. S. 3) bzw. kurz habe warmlaufen lassen (ND 3/3/1 S. 5). 

Dazu bestand indessen kein Anlass, wenn er gar nicht die Absicht hatte, mit dem 

Motorrad auch zu fahren. Ausserdem war es in jener Nacht nach den eigenen 

Angaben des Beschuldigten extrem kalt (ND 3/3/1 S. 4: "Es hatte minus 10 Grad 

-  38  - 

Celsius") und hätte sich demzufolge der Motor, wenn er nur am Bahnhof Rap-

perswil kurze Zeit gelaufen wäre, bis zur Polizeikontrolle wieder abgekühlt. Die 

Tatsache, dass er noch warm war, bildet daher ein starkes Indiz dafür, dass der 

Beschuldigte mit dem Motorrad bis in die Nähe des Kontrollortes gefahren und 

dann etwas geschehen war, das ihn an der Weiterfahrt hinderte. Dies passt wie-

derum mit W._____s Aussage zusammen, wonach der von ihm beobachtete Mo-

torradlenker nach dem Unfall erfolglos versuchte, das Motorrad wieder zu starten 

(ND 3/4/1 S. 3 unten, ND 3/4/2 S. 3/6). 

 ee) Bei der Polizeikontrolle stellte T._____ ausserdem Kratzspuren am Mo-

torrad (ND 3/4/3 S. 7) und eine Prellung an der Stirn des Beschuldigten (a.a.O., 

S. 3) fest. C._____ erinnerte sich später daran, dass der Beschuldigte an der 

Hand oder am Arm oberflächliche Verletzungen aufgewiesen hatte (ND 3/4/12 S. 

7). Diese Aussagen bilden zusätzliche Indizien für die Verwicklung des Beschul-

digten in einen Unfall. 

 ff) Diesen belastenden Umständen stehen Aussagen des Beschuldigten ge-

genüber, die nicht geeignet sind, ihn zu entlasten, sondern lückenhaft und im üb-

rigen unlogisch und teilweise widersprüchlich sind. Denkbar ist zwar, dass er auch 

beim blossen Schieben des Motorrades den Helm, die Motorradjacke und die 

Handschuhe trug, weil grimmige Kälte herrschte. In keiner Weise zu überzeugen 

vermag aber etwa seine Aussage, er habe ohne die Absicht zu fahren den Motor 

kurz laufen lassen, weil ihm dessen Klang gefalle. Keinen Sinn ergibt seine Aus-

sage, dass er "als Motorradfahrer verkleidet" am Fasnachtsumzug teilgenommen 

habe bzw. am Fasnachtsball habe teilnehmen wollen. Die übliche Kleidung eines 

Motorradfahrers hätte kaum jemand als "Verkleidung" wahrgenommen. Im übri-

gen stellte sich im Laufe der Untersuchung heraus, dass der Beschuldigte hin-

sichtlich der Teilnahme am Fasnachtsumzug gelogen hatte, denn der Umzug hat-

te erst nach dem inkriminierten Vorfall stattgefunden. Mit dieser Tatsache konfron-

tiert, korrigierte der Beschuldigte seine Aussage dahingehend, dass er am Umzug 

habe teilnehmen wollen und dann – ebenso wie nachher beim Fasnachtsball – 

bemerkt habe, dass dieser gar nicht an diesem Tag durchgeführt worden sei. Auf-

fällig ist auch, dass der Beschuldigte in den ersten Befragungen (ND 3/3/1 und 

-  39  - 

3/3/2) zahlreiche Fragen unbeantwortet liess, von denen er offensichtlich nichts 

zu befürchten gehabt hätte, wenn seine übrige Sachdarstellung zuträfe und er 

insbesondere sein Motorrad nicht gelenkt hätte. So wollte er nicht sagen, wie sein 

Motorrad von seinem Wohnort zum Bahnhof bzw. zum Rest. "..." gelangt war. Un-

ter der Annahme, dass der Beschuldigte sich korrekt verhalten und sein Motorrad 

nur in Rapperswil-I._____ herumgeschoben hatte, um an Fasnachtsanlässen teil-

zunehmen, ist schliesslich auch sein (nachstehend noch näher zu erörterndes) 

überaus renitentes Verhalten gegenüber Ordnungspatrouille und Polizei unerklär-

lich. Bei einer gesamthaften Würdigung der Beweislage verbleiben keine ernsthaf-

ten, unüberwindlichen Zweifel daran, dass der Beschuldigte mit dem Motorradfah-

rer identisch ist, dessen Selbstunfall der Zeuge W._____ beobachtete. Der einge-

klagte Sachverhalt ist insoweit erstellt und der Beschuldigte, der zur Tatzeit unbe-

strittenermassen (vgl. ND 3/3/1 S. 7) keinen Führerausweis hatte, demgemäss 

des Fahrens ohne Berechtigung (Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG) und der Verletzung der 

Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 aSVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG) schuldig zu spre-

chen. 

 c) aa) Im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 12. Februar 2012 wird dem 

Beschuldigten auch Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB) vorgeworfen. 

Er habe sich sowohl gegenüber der Ordnungspatrouille (B._____, C._____) als 

auch gegenüber den beiden Beamten der Stadtpolizei Rapperswil (T._____, 

U._____) trotz wiederholter Aufforderung geweigert, seine Personalien anzuge-

ben. Stattdessen habe er zunächst mit und dann, als B._____ dieses zurückge-

halten habe, ohne Motorrad versucht, sich vom Kontrollort zu entfernen. Um dies 

zu verhindern, habe B._____ ihn verfolgen, am Arm packen und gegen eine 

Hauswand drücken müssen. Als sodann die beiden Polizisten erschienen seien, 

habe er sie aufgefordert, "abzufahren", mit den Armen gefuchtelt und erneut ver-

sucht, die Örtlichkeit zu verlassen, bis ihn die Beamten zu Boden geführt und in 

Handschellen gelegt hätten (HD 28 S. 18/19). 

 bb) Die blosse Nichtbefolgung der Anordnungen eines Beamten vermag den 

Straftatbestand von Art. 286 StGB nicht zu erfüllen (Trechsel/Pieth, StGB-

Praxiskommentar, 2.A., Zürich/St. Gallen 2013, N 5 zu Art. 286 und Heimgartner, 

-  40  - 

Basler Kommentar, 3.A., N 11 f. zu Art. 286 StGB, je mit zahlreichen Hinweisen 

auf die Rechtsprechung). Soweit sich der Beschuldigte lediglich weigerte, seine 

Identität bekanntzugeben bzw. sich auszuweisen, machte er sich nicht der Hinde-

rung einer Amtshandlung schuldig. Gleiches gilt für die Aufforderung an die Poli-

zeibeamten, sie sollten "abfahren". Ein solches Verhalten ist zwar ungebührlich, 

aber nicht geeignet, die Durchführung einer polizeilichen Kontrolle zu verhindern 

oder zu verzögern. 

 cc) Den Straftatbestand der Hinderung einer Amtshandlung erfüllt hingegen, 

wer sich der Vornahme einer solchen Handlung, vorliegend einer Personenkon-

trolle, durch Flucht entzieht, und ebenso, wer die Vornahme dieser Amtshandlung 

stört, indem er beispielsweise mit den Händen herumfuchtelt (Trechsel/Pieth, 

a.a.O., N 3 f. mit Hinweisen). Der Beschuldigte bestreitet, dies getan zu haben. Er 

habe zwar an Flucht gedacht, sei dann aber am Kontrollort geblieben und habe 

auch nicht gefuchtelt (ND 3/3/1 S. 8, ND 3/3/2 S. 2/3, ND 3/3/3 S. 7, Prot. II S. 

31). Die Zeugin B._____ sagte indessen aus, dass der Beschuldigte habe weg-

gehen wollen, weshalb sie ihren Fuss unter das Rad gestellt habe. Der Beschul-

digte habe daraufhin erklärt, dann gehe er halt ohne Motorrad, und sei über die 

Strasse bis zur "Migros" gegangen. Sie habe ihn dann am Arm festgehalten und 

gegen eine Hauswand gedrückt. Danach sei er freiwillig an den Kontrollort zu-

rückgekehrt (ND 3/4/9 S. 3/4). Auch C._____ gab zu Protokoll, dass der Beschul-

digte die ganze Zeit habe weggehen wollen (ND 3/4/12 S. 4). Gemäss der Zeu-

genaussage des Stadtpolizisten T._____ weigerte sich der Beschuldigte zu-

nächst, sich auszuweisen, und erklärte er den Beamten, sie sollten "abfahren". 

Dann habe er mit den Armen gefuchtelt, wobei sein Helm nach vorne gerutscht 

sei. Dies habe für die Beamten eine Gefahr dargestellt, weshalb sie den Beschul-

digten daraufhin zu Boden geführt hätten (ND 3/4/3 S. 3). Der Polizeibeamte 

U._____ sagte aus, dass der Beschuldigte (während der polizeilichen Kontrolle) 

immer wieder weggelaufen sei, jedesmal in eine andere Himmelsrichtung. Einmal 

sei er auch in die Richtung des Kreisels gegangen. Die Polizisten seien ihm ge-

folgt, um ihn am Weggehen zu hindern. Der Beschuldigte habe dann angefangen, 

mit den Händen zu fuchteln. Sie hätten ihn daraufhin zu Boden geführt (ND 3/4/5 

S. 4). Aufgrund dieser Aussagen mehrerer Zeugen kann als erstellt gelten, dass 

-  41  - 

der Beschuldigte mehrmals versuchte, sich der polizeilichen Kontrolle durch 

Weggehen zu entziehen, und dass er dabei mit den Händen herumfuchtelte. Er ist 

demgemäss der Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB) schuldig zu spre-

chen. 

 d) aa) Gemäss einem letzten Anklagepunkt wurde der Beschuldigte schon 

am Kontrollort in I._____/SG vom Polizisten U._____ aufgefordert, eine Atem-

Alkoholprobe abzugeben. Nachdem er auf die Polizeistelle in Schmerikon ge-

bracht worden sei, habe ihn der Polizeibeamte V._____ zwischen 6.00 und 

9.00 Uhr erneut dazu aufgefordert. Der Beschuldigte habe sich indessen gewei-

gert und gesagt, er müsse keinen solchen Test durchführen und wolle dies auch 

nicht. Erst gegen 11.35 Uhr habe er sich schliesslich dazu bereit erklärt, wobei 

der Test nunmehr einen Wert von 0,0 Gewichtspromillen ergeben habe (HD 28 S. 

19). 

 bb) Die Anklage enthält keinen Vorwurf, dass der Beschuldigte am Kontroll-

ort die Atem-Alkoholprobe verweigert habe. Insoweit kann er somit aus prozessu-

alen Gründen nicht schuldig gesprochen werden. 

 cc) Der Beschuldigte gab zu, dass er dem Polizeibeamten V._____ erklärt 

habe, er sei mit der Durchführung einer Atem-Alkoholprobe nicht einverstanden 

(HD 4/4 S. 3). Sein diesbezügliches Geständnis stimmt mit V._____s Zeugenaus-

sage überein, wonach der Beschuldigte sagte, er müsse keinen solchen Test ma-

chen und wolle dies auch nicht (ND 3/4/7 S. 3). Der eingeklagte Sachverhalt ist 

somit in diesem Punkt erstellt. 

 dd) Der Beschuldigte brachte vor, dass er den Alkoholtest zu Recht verwei-

gert habe, weil er gar kein Motorfahrzeug gelenkt habe und auch als Fussgänger 

keinen Unfall verursacht habe. Dieser Einwand zielt ins Leere, da nach dem be-

reits Gesagten erwiesen ist, dass er sein Motorrad gelenkt hatte und damit im 

Verkehrskreisel beim Gemeindehaus I._____ gestürzt war (Erw. III/6). Als Fahr-

zeugführer konnte er auch ohne besonderen Anlass einer Atemalkoholprobe un-

terzogen werden (Art. 55 Abs. 1 SVG). Im übrigen bestand vorliegend aufgrund 

des vom Zeugen W._____ gemeldeten Selbstunfalls und des vom Polizeibeamten 

-  42  - 

T._____ bemerkten Alkoholmundgeruchs (ND 3/3/3 S. 5/7) auch der konkrete 

Verdacht, dass der Beschuldigte angetrunken sein könnte. Unbehelflich bleibt 

schliesslich die Argumentation des Beschuldigten, er könne wegen der Verweige-

rung der Atemluftprobe nicht strafrechtlich belangt werden, weil er nicht auf die 

strafrechtlichen Folgen dieser Weigerung hingewiesen worden sei (HD 4/4 S. 3). 

Die Polizei ist zwar gehalten, in solchen Fällen die betroffene Person auf die straf-

rechtlichen und administrativen Konsequenzen ihres Verhaltens aufmerksam zu 

machen (Art. 13 Abs. 2 SKV). Dies ist zur Klärung des Sachverhalts und zur Ver-

meidung unnötiger Straf- und Administrativverfahren auch durchaus zweckmäs-

sig. Der Straftatbestand von Art. 91a Abs. 1 aSVG enthält aber keine diesbezügli-

che Strafbarkeitsbedingung, was bedeutet, dass die Verweigerung einer Alkohol-

Atemluftprobe auch ohne ausdrückliche Abmahnung des Täters strafbar ist. Der 

Beschuldigte ist demnach der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 aSVG) schuldig zu sprechen. 

 

IV. 

 1. a) Hat der Täter mehrere mit gleichartigen Strafen bedrohte Delikte be-

gangen, so verurteilt ihn das Gericht zur Strafe der schwersten Tat und erhöht sie 

angemessen. Dabei darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht 

um mehr als die Hälfte überschritten werden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Für die Verei-

telung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 

aSVG), das Fahren trotz Entzug (Art. 95 Ziff. 1 aSVG) bzw. ohne Berechtigung 

(Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG), die grobe Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 2 

aSVG) und das (qualifizierte) Fahren in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 1 

Satz 2 aSVG) sieht das Gesetz als Sanktion Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren  

oder Geldstrafe vor. Vorliegend ist die Strafe innerhalb dieses Rahmens festzule-

gen, da keine aussergewöhnlichen Umstände vorliegen, die im Rahmen der As-

peration nach Art. 49 Abs. 1 StGB eine Überschreitung dieses Rahmens erfordern 

würden (vgl. BGE 136 IV 63). Die mehrfache Hinderung einer Amtshandlung ist 

zusätzlich mit einer Geldstrafe bis zu 30 Tagessätzen zu ahnden, und für die 

Übertretungen von Art. 90 und 93 SVG ist eine Busse auszusprechen. 

-  43  - 

 b) Der Beschuldigte hat bei vier Gelegenheiten delinquiert und dabei jedes-

mal mehrere Straftatbestände erfüllt. Die vier Abschnitte der Anklage beschreiben 

je ein in zeitlicher, örtlicher und sachlicher Hinsicht eng zusammenhängendes 

Geschehen. Es drängt sich daher auf, dieses bei der Strafzumessung jeweils als 

Ganzes zu gewichten und nicht für jeden einzelnen Straftatbestand einen separa-

ten Asperationsschritt vorzunehmen. 

 c) Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die tat- und täterange-

messene Strafe für jede einzelne Tat bzw. Tatgruppe innerhalb des ordentlichen 

Strafrahmens festzusetzen. Dieser ist nur zu verlassen, wenn aussergewöhnliche 

Umstände vorliegen. Eine verminderte Schuldfähigkeit allein führt grundsätzlich 

nicht dazu, den ordentlichen Strafrahmen zu unterschreiten. Dazu bedarf es wei-

terer ins Gewicht fallender Umstände, die das Verschulden als besonders leicht 

erscheinen lassen (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Die 

leicht verminderte Schuldfähigkeit des Beschuldigten – welche nachstehend noch 

erörtert wird (Erw. IV/4.c) – ist im Rahmen der Strafzumessung strafmindernd in 

Anschlag zu bringen. 

 2. a) Als schwerste Tat erweist sich diejenige vom 22. Juli 2011. Auf der 

Flucht vor einer polizeilichen Kontrolle lenkte der Beschuldigte sein mangelhaft 

beleuchtetes Motorrad mit übersetzter Geschwindigkeit und in stark angetrunke-

nem Zustand kreuz und quer durch das auch spät am Abend noch belebte Stadt-

zentrum von Zürich. Er missachtete dabei u.a. Rotlichter, befuhr Trottoirs, benütz-

te Strassen entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung und gefährdete dabei 

die anderen Strassenbenützer, insbesondere auch Fussgänger, in hohem Masse. 

Es war nur dem Glück zu verdanken, dass niemand zu Schaden kam. In der Fol-

ge widersetzte sich der Beschuldigte, der überdies den gegen ihn verfügten Füh-

rerausweisentzug missachtete, seiner Verhaftung und verweigerte die Blutprobe, 

so dass diese schliesslich zwangsweise durchgeführt werden musste. Da er die 

Tat während des gesamten Verfahrens bestritt, nannte er auch kein Motiv für sein 

Verhalten. Aufgrund des Tathergangs ist aber davon auszugehen, dass es ihm 

darum ging, einer strafrechtlichen Verfolgung wegen Fahrens in angetrunkenem 

Zustand und trotz Entzug des Führerausweises zu entgehen. Auch steht ausser 

-  44  - 

Zweifel, dass er mit direktem Vorsatz handelte. Bezüglich dieses Anklagepunkts 

liegt demnach sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht ein zumindest 

mittelgradiges Verschulden vor. Demgemäss erscheint dafür eine Einsatzstrafe 

von etwa 16 Monaten als angemessen. 

 b) Der Ablauf des Selbstunfalls, den der Beschuldigte Ende Mai oder an-

fangs Juni 2010 bei der Autobahnausfahrt Ottikon verursachte, konnte nur an-

hand der am Unfallort festgestellten Spuren rekonstruiert werden. Diese lassen 

gemäss den vorstehenden Erwägungen (Erw. III/2) den Schluss zu, dass der Be-

schuldigte ohne den vorgeschriebenen Stopp mit übersetzter Geschwindigkeit auf 

die Bubikerstrasse einbog, deshalb die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und 

unter Beschädigung einer Leitplanke in die angrenzende Wiese fuhr. Hätte sich 

zum selben Zeitpunkt ein anderes Fahrzeug auf der Bubikerstrasse von links oder 

rechts kommend der Einmündung der Autobahnausfahrt genähert, wäre es mit 

hoher Wahrscheinlichkeit zu einem schweren Unfall mit Verletzungs- oder gar 

tödlichen Folgen gekommen. Auch in diesem Fall bleibt aufgrund der Totalbestrei-

tung des Beschuldigten unklar, weshalb er die fragliche Strassenverzweigung viel 

zu schnell befuhr. Es ist aber zweifellos von einem direkt vorsätzlichen, höchst 

undisziplinierten und sehr gefährlichen Fahrverhalten und somit von einem nicht 

mehr leichten Verschulden auszugehen. Dies führt zu einer Straferhöhung um et-

wa drei Monate. 

 c) Bezüglich des Vorfalls vom 14. Februar 2010 ergeht letztlich nur hinsicht-

lich der zweimaligen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-

fähigkeit ein Schuldspruch. Der Beschuldigte entzog sich zunächst einer polizeili-

chen Kontrolle und damit der Durchführung der aufgrund der Umstände zu erwar-

tenden Atem-Alkoholprobe durch Flucht und verweigerte hernach auf dem Poli-

zeistützpunkt Hinwil die Blutprobe. Diesbezüglich wiegt sein Verschulden noch 

eher leicht. Gleiches gilt für den Vorfall vom 12. Februar 2012, bei dem sich der 

Beschuldigte noch Stunden nach seiner Festnahme weigerte, sich einem Atem-

lufttest zu unterziehen. Zudem missachtete er erneut den Führerausweisentzug. 

Zwar verhielt sich der Beschuldigte gegenüber den Beamten der Ordnungspat-

rouille und der Stadt- und Kantonspolizei höchst renitent. Er gefährdete dabei 

-  45  - 

aber niemanden. Hinsichtlich dieser zwei Anklagepunkte erscheint eine Erhöhung 

der Strafe um einen Monat als angemessen, womit als Zwischenergebnis eine 

Freiheitsstrafe von 20 Monaten resultiert. 

 3. a) A._____ wurde 1967 in …/ZH geboren. Er wuchs zusammen mit zwei 

Geschwistern in I._____/SG auf und besuchte dort die Primar- und die Se