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**Case Identifier:** 588e2214-fb6b-53b3-8b63-bb34cd44d54b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2021 IV 2019/234
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-234_2021-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/234

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.03.2022

Entscheiddatum: 25.06.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2021
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Invalidenrente. Revision. Die 
ursprünglich ausgerichtete ganze Rente wurde auf Grund der IV-Revision 6a 
aufgehoben, worauf sich die Beschwerdeführerin erneut zum Rentenbezug 
anmeldete. Anhand der Indikatorenprüfung ist eine revisionsrechtlich 
relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen. Es ist 
auf das Gutachten abzustellen, das aus psychischen Gründen von einer 
Arbeitsfähigkeit von 50 % in adaptierten Tätigkeiten ausgeht (E. 2.4 - 2.9). 
Das Wartejahr ist erneut zu bestehen (E. 3.2) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2021, IV 
2019/234).

Entscheid vom 25. Juni 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

IV 2019/234

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Boltshauser, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 10. Oktober 2000 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen 

an (act. G 5.1/2). Gestützt auf ein Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 

21. November 2001 sprach die IV-Stelle St. Gallen der Versicherten mit Verfügung vom 

9. Januar 2003 auf Grund der Auswirkungen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischen Symptomen sowie eines diffusen, praktisch generalisierten chronischen 

Schmerzsyndroms mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden mit Wirkung ab dem 

1. Dezember 2000 eine halbe Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad 42 %, Härtefall [act. 

G 5.1/15 und 34]). Auf Grund einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustands und 

eines nunmehrigen Invaliditätsgrads von 100 % wurde der Versicherten ab 

1. Dezember 2002 eine ganze Rente ausgerichtet (Verfügung vom 28. Mai 2003 [act. 

G 5.1/47]). Diese Rentenhöhe war in zwei Revisionen vom August 2006 und August 

2009 bestätigt worden (act. G 5.1/56 und 65), bevor die IV-Stelle der Versicherten am 

17. Januar 2013 und 3. April 2013 mitteilte, zur Klärung der Leistungsansprüche sei 

eine umfassende medizinische Untersuchung nötig (IV-Revision 6a; act. G 5.1/76 und 

81).

A.a. 

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B.  

Im polydisziplinären Gutachten (Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und 

Rheumatologie) vom 5. August 2013 diagnostizierte die SMAB AG Swiss Medical 

Assessment- and Business-Center, St. Gallen, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach psychischer Erkrankung (F62.1). Ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (als 

Hilfsmonteurin) diagnostizierten die Experten unter anderem eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (F45.4) sowie eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig remittiert (F33.4). In der Konsensbeurteilung kamen sie zum Schluss, die 

Versicherte sei nicht mehr für schwere Tätigkeiten einsetzbar. Für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten bestehe eine 70%ige Leistungsfähigkeit bei voller zeitlicher 

Belastung (act. G 5.1/84.23 und 84.26 f.).

A.b. 

Gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle St. Gallen mit Verfügungen 

(bzw. Mitteilung) vom 17. Januar 2014 die Rente auf den nächstmöglichen Zeitpunkt 

(Ende Februar 2014) ein, gewährte der Versicherten aber gleichzeitig Unterstützung bei 

der Stellensuche und richtete die Rente weiterhin, bis maximal 29. Februar 2016, aus 

(act. G 5.1/100, 102 und 104). Diese Verfügungen erwuchsen unangefochten in 

Rechtskraft. Nach Ablauf der zweijährigen Übergangsfrist und erfolgloser Stellensuche 

teilte die IV-Stelle der Versicherten am 8. März 2016 mit, dass die beruflichen 

Massnahmen abgeschlossen und die Rentenzahlung per 29. Februar 2016 definitiv 

eingestellt würden (act. G 5.1/128). Die Versicherte verlangte keine beschwerdefähige 

Verfügung.

A.c. 

Auf eine erneute Anmeldung vom 9. August 2016 für berufliche Massnahmen und 

Rente trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Februar 2017 nicht ein, da die geltend 

gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands seit Januar 2014 zwar glaubhaft 

gemacht worden aber nicht anhaltend sei. Die Revisionskriterien seien somit nicht 

erfüllt (act. G 5.1/130 und 153). Auch diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

A.d. 

Am 5. September 2017 meldete sich die Versicherte abermals bei der Invaliden­

versicherung an. Dabei gab sie an, ihr psychischer Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert (act. G 5.1/159). Die IV-Stelle betrachtete dies als reines Rentengesuch 

B.a. 

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und verzichtete auf den Erlass einer Nichteintretensverfügung bezüglich beruflicher 

Massnahmen (act. G 5.1/166.3). Auf entsprechende Aufforderung reichte die 

Versicherte (bzw. die Leistungserbringer) weitere Arztberichte ein. So gab Dr. med. 

B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik C.___, am 3. November 2017 an, 

bei der Versicherten bestehe eine andauernde Persönlichkeitsänderung bei 

chronischem Schmerzsyndrom (F62.80). Differentialdiagnostisch bestehe eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit vordergründig ängstlichen Anteilen. Weiter 

bestehe eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischen Symptomen (F33.11). Nach jahrelangem Krankheitsverlauf bestehe ein 

schwer chronifiziertes und therapieresistentes psychisches Leiden mit schweren 

Verhaltensauffälligkeiten und jahrelang erheblich eingeschränktem Leistungsniveau 

(act. G 5.1/165). Im formalisierten Arztbericht vom 19. April 2018 nannte Dr. B.___ als 

Differentialdiagnose noch eine vorbestehende kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

schizoid-infantilen Anteilen (F61.0) oder mindestens massiv akzentuierte 

Persönlichkeitszüge (Z73.1). Es seien keine medizinischen Massnahmen möglich und 

es könne nicht mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit gerechnet werden 

(act. G 5.1/178). Die Klinik D.___ für Psychiatrie, Psychotherapie und Suchtbehandlung 

reichte sodann zwei Berichte vom 7. November 2016 und vom 14. September 2017 an 

Dr. B.___ betreffend zwei stationäre Klinikaufenthalte vom 19. Juli 2016 bis zum 

26. Oktober 2016 sowie vom 25. April 2017 bis zum 25. August 2017 ein. Darin 

diagnostizierte sie jeweils eine mittelgradige depressive Episode mit anhaltender 

Suizidalität (F32.1), eine andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem 

Schmerzsyndrom, differentialdiagnostisch eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

(F62.80), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(F45.41), ein Asthma bronchiale (J45.9) sowie eine Fibromyalgie (M79.70). Im Bericht 

vom 14. September 2017 diagnostizierte sie zusätzlich psychische und 

Verhaltensstörungen durch Opioide (Abhängigkeitssyndrom; F11.2) sowie eine 

Migräne, nicht näher bezeichnet (G43.9 [act. G 5.1/168.1 und 169.1]). Der Hausarzt der 

Versicherten, Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, übernahm in 

seinem Bericht vom 13. März 2018 (Eingangsstempel SVA) im Wesentlichen die 

Diagnosen der Klinik D.___. Weder liessen sich die Einschränkungen durch 

medizinische Massnahmen vermindern noch könne mit einer Wiederaufnahme der 

beruflichen Tätigkeit gerechnet werden (act. G 5.1/172).

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Am 31. Juli 2018 und 7. September 2018 ordnete die IV-Stelle eine erneute poly­

disziplinäre Begutachtung (Allgemeine/Innere Medizin, Neurologie, Neuropsychologie, 

Psychiatrie, Orthopädie und Pneumologie) bei der Medizinischen Abklärungsstelle 

SMAB, Bern, an [act. G 5.1/179 und 186]). In ihrem Gutachten vom 31. Dezember 2018 

diagnostizierten die Experten (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung (F61) mit infantil-histrionischen, asthen-dependenten und 

einzelnen schizoiden Anteilen, differentialdiagnostisch andauernde 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.8), sowie eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelschwere depressive 

Episode (F33.0/F33.1). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde unter anderem 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) mit fibromyalgiformem 

Charakter sowie ein iatrogener Opioidkonsum (F11.1) und ein Zustand nach 

schädlichem Konsum von Benzodiazepinen (F13.1) diagnostiziert. Die Versicherte sei in 

der Lage, ihrer körperlichen Konstitution angepasste Tätigkeiten einfacher geistiger Art 

mit geringer Verantwortung, ohne besonderen Zeitdruck und ohne besondere 

Anforderungen an die Team- und Konfliktfähigkeit mit einem Pensum von 50 % 

auszuüben. Mit Blick auf die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt erscheine eine 

Wiedereingliederung bzw. Integrationsmassnahme sinnvoll, um diese Arbeitsfähigkeit 

in der Grössenordnung von 50 % auch realisieren zu können. Ob eine weitere 

Steigerung noch möglich sei, könne gegenwärtig nicht abgeschätzt werden. Eine 

Aggravationstendenz sei als möglich, nicht jedoch als sicher vorliegend anzunehmen. 

Nachdem es im Juli 2016 zur Notwendigkeit einer stationären psychiatrischen 

Behandlung bei latenter Suizidalität gekommen sei, sei die Arbeitsfähigkeit von 50 % 

ab diesem Zeitpunkt anzunehmen. Unter fortgesetzter psychiatrisch-

psychotherapeutischer Fachbehandlung lasse sich eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

voraussichtlich ermöglichen. Es sei aber mit einem langfristigen Verlauf zu rechnen. 

Nach 20 Jahren Abstinenz vom Arbeitsmarkt seien Reintegrationsmassnahmen sinnvoll 

und eine Steigerung der attestierten Arbeitsfähigkeit auf die bereits 2013 genannten 

70 % dürfte frühestens innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren möglich sein (act. 

G 5.1/194.7 ff.).

B.b. 

Mit Vorbescheid vom 18. Februar 2019 stellte die IV-Stelle St. Gallen der 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (act. G 5.1/198). Nachdem 

B.c. 

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C.  

diese einwenden liess, dass ihr der psychiatrische Gutachter eine 50 % 

Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, womit ein Rentenanspruch gegeben sei, verfügte die 

IV-Stelle am 17. Juli 2019 wie angekündigt. Dabei stützte sie sich im Wesentlichen auf 

eine Stellungnahme ihrer Rechtsabteilung vom 18. Februar 2019, wonach kein 

stimmiges Gesamtbild vorliege, das auf eine therapeutisch nicht angehbare, erhebliche 

funktionelle Behinderung schliessen liesse. Damit sei die ressourcenhemmende 

Wirkung des insgesamt nicht als schwer zu qualifizierenden psychischen Leidens 

beweismässig nicht hinreichend erstellt. Seit Erlass der Renteneinstellungsverfügung 

im Januar 2014 sei damit keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands 

und der Arbeitsfähigkeit eingetreten (act. G 5.1/196.2 f., 206 und 209).

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

10. September 2019 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführerin sei sodann ab dem frühest möglichen Zeitpunkt eine 

Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Beschwerdeführerin sei 

schliesslich die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 

bewilligen. Zur Begründung wird vorgebracht, im polydisziplinären Gutachten der 

SMAB AG Bern vom 31. Dezember 2018 werde festgestellt, dass sich seit der letzten 

Begutachtung im August 2013 zweifelsohne eine Verschlechterung eingestellt habe. So 

habe die damals remittierte Depression wieder Aktualität erlangt und zeige sich 

gegenwärtig mit Bild einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode. Auch die 

Persönlichkeitsstörung sei dekompensiert und wirke sich auf die Fähigkeit der 

Beschwerdeführerin negativ aus. Die Gutachter legten die Arbeitsfähigkeit sowohl in 

angestammter wie in adaptierter Tätigkeit auf 50 % fest. Der RAD-Arzt nehme dazu am 

24. Januar 2019 Stellung und komme zum Schluss, dass auf das Gutachten 

abzustellen sei. Er halte auch die vom psychiatrischen Gutachter frühestens in zwei 

Jahren erwartete Steigerung der Arbeitsfähigkeit für zu optimistisch. Auf die rechtliche 

Stellungnahme des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin sei nicht abzustellen. Es 

sei dagegen zu halten, dass weder der psychiatrische Gutachter noch der RAD-Arzt 

Kritik an der gewählten Therapieform geübt hätten oder eine andere Therapie 

vorschlügen. Haltlos sei die Behauptung, es gebe keine Hinweise darauf, dass die im 

C.a. 

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Vordergrund stehende Persönlichkeitsstörung bzw. Persönlichkeitsänderung durch das 

Zusammenwirken mit der depressiven Störung besonders akzentuiert sei, gehe doch 

der psychiatrische Gutachter von einer ungünstigen wechselseitigen Beziehung aus. 

Zusammenfassend sei auf das Gutachten abzustellen und festzuhalten, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe und sie deshalb nur 

zu 50 % arbeitsfähig sei (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2019 beantragt die Verwaltung die 

Abweisung der Beschwerde. Der Verlauf und der Ausgang von Therapien dürften als 

wichtige Schweregradindikatoren in Anschlag gebracht werden. Zwar sei bei der 

Beschwerdeführerin die Prognose auf Grund des chronischen Verlaufs der im 

Vordergrund stehenden Persönlichkeitsstörung und der aus 

invalidenversicherungsrechtlicher Sicht unbeachtlichen subjektiven 

Krankheitsüberzeugung als eher ungünstig zu bezeichnen. Von einem definitiven 

Scheitern der psychiatrischen Behandlung könne aber nicht gesprochen werden, denn 

der psychiatrische SMAB-Gutachter habe eine Fortführung der psychiatrischen 

Behandlung empfohlen und eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit für möglich gehalten. 

Insbesondere der zweite stationäre Aufenthalt in der Klinik D.___ habe eine deutliche 

Verbesserung der Symptomatik bewirkt, indem sich die bei Eintritt festgestellte 

mittelgradige Episode auf eine leichtgradige Episode verringert habe. Aus den 

Ausführungen des psychiatrischen Gutachters, es zeige sich eine ungünstige 

wechselseitige Beziehung mit der rezidivierenden Depression, könne nicht geschlossen 

werden, die bei der Beschwerdeführerin im Vordergrund stehende 

Persönlichkeitsstörung werde durch das Zusammenwirken mit der depressiven 

Störung besonders akzentuiert. Vielmehr deute die erwähnte Feststellung darauf hin, 

dass die rezidivierende depressive Störung zwar einen ungünstigen Faktor darstelle, 

dieser aber letztlich keine bedeutende ressourcenhemmende Wirkung beizumessen 

sei. Die depressive Störung stelle somit keine erhebliche psychische Komorbidität dar. 

Im Komplex "Persönlichkeit" falle ins Gewicht, dass trotz der diagnostizierten 

Persönlichkeitsstörung im psychiatrischen Teilgutachten auf Ressourcen in den 

komplexen Ich-Funktionen hingewiesen worden sei. Da die Beschwerdeführerin sozial 

gut vernetzt und kein sozialer Rückzug erkennbar sei, weise der soziale Kontext 

gewisse Ressourcen auf, auf welche die Beschwerdeführerin zurückgreifen könne. 

C.b. 

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Beweisrechtlich entscheidend sei der verhaltensbezogene Gesichtspunkt der 

"Konsistenz". Diesbezüglich habe der psychiatrische Gutachter deutliche Hinweise auf 

eine Selbstlimitierung erwähnt. Die angegebenen Schmerzen seien in keiner Weise 

nachvollziehbar. Auch die geschilderten schmerzassoziierten Einschränkungen im 

Alltag und in der Freizeitgestaltung seien keineswegs konsistent. Ebenso seien die 

geschilderten Heimatreisen mit einer derartigen Schmerzwahrnehmung undenkbar. 

Diese Angaben des psychiatrischen Experten seien in die Konsensbeurteilung 

eingeflossen und es sei festgehalten worden, es bestehe keine gleichmässige 

Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen. In der 

Gesamtbetrachtung liege kein stimmiges Bild vor, das auf eine therapeutisch nicht 

angehbare erhebliche funktionelle Behinderung schliessen liesse. Die 

ressourcenhemmende Wirkung des insgesamt nicht als schwer zu qualifizierenden 

psychischen Leidens sei beweismässig nicht hinreichend erstellt. Dafür habe die 

Beschwerdeführerin als materiell beweisbelastete Partei die Folgen der Beweislosigkeit 

zu tragen. Damit sei von der im SMAB-Gutachten festgestellten, psychiatrisch 

begründeten Arbeitsunfähigkeit von 50 % abzuweichen, ohne dass die Expertise ihren 

Beweiswert verlöre. Es könne auch nicht auf die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der 

behandelnden Fachärzte abgestellt werden. Zusammengefasst führe die 

Indikatorenprüfung zum Ergebnis, dass bei der Beschwerdeführerin keine 

invalidenversicherungsrechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands 

und der Arbeitsfähigkeit seit Erlass der Verfügung vom 17. Januar 2014 eingetreten sei 

(act. G 5).

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 4. November 2019 wird der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten 

und unentgeltliche Rechtsverbeiständung) gewährt (act. G 6).

C.c. 

Mit Replik vom 2. Dezember 2019 bestreitet die Beschwerdeführerin das von der 

Beschwerdegegnerin behauptete Fehlen einer psychischen Komorbidität. Der 

psychiatrische Gutachter stufe sowohl die Persönlichkeitsstörung als auch die 

rezidivierende depressive Störung als Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit 

ein. Zudem stufe er die Beschwerdeführerin als lediglich 50 % arbeitsfähig ein. 

Klarerweise müsse beiden Diagnosen ressourcenhemmende Wirkung beigemessen 

werden. Im Weiteren werde die Unterteilung in Diagnosen mit und ohne Relevanz auf 

C.d. 

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Erwägungen

1.  

die Arbeitsfähigkeit den Anforderungen an eine ergebnisoffene Prüfung nicht gerecht. 

So wirke sich auch die diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung im 

Zusammenspiel mit den Diagnosen mit Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit 

ressourcenhemmend aus. Die Argumentation der Beschwerdegegnerin in Bezug auf 

die Komorbidität sei nicht nachvollziehbar und im Ergebnis stossend. In Bezug auf die 

Inkonsistenzen habe die Beschwerdegegnerin nicht geprüft, welche sozialen Aktivitäten 

die Beschwerdeführerin vor Eintritt der Krankheit gepflegt habe, weshalb ihre 

Begründung nicht nachvollziehbar sei. Insgesamt müsse bei der Beschwerdeführerin 

von einer erheblichen ressourcenhemmenden Wirkung des psychischen Leidens 

ausgegangen werden. Dieser Einschätzung folgten auch die Gutachter. Somit müsse 

auf die im Gutachten festgestellte Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden (act. G 8).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine weitere Stellungnahme und hält an 

ihren in der Beschwerdeantwort gemachten Ausführungen und am Antrag fest (act. 

G 10).

C.e. 

 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40 % invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

1.2. 

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wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2; 

BGE 130 V 396 E. 5.3 und E. 6; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 

8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden 

objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken 

(BGE 143 V 427 E. 6). Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme 

Schmerzstörung und gleichgestellte Diagnosen) sowie psychische Erkrankungen wie 

namentlich Depressionen ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels 

Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 143 V 428, E. 7.1 und BGE 141 V 281). Zur 

Indikatorenprüfung und zu den Ausführungen des Bundesgerichts über das 

Zusammenwirken von Recht und Medizin gemäss vorstehendem BGE 141 V 281 kann 

auf die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 

29. Oktober 2019 verwiesen werden (act. G 5, Ziff. III.2). Der Beweis für eine lang 

andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als 

geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im 

Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer 

Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsun­

fähigkeit zeigt (BGE 143 V 427, E. 6 a. E.).

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit die 

Erwerbsunfähigkeit bzw. den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

bzw. das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

256 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend ist 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a). Im 

Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

1.3. 

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2.  

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/

bb).

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

1.4. 

Wird eine Neuanmeldung eingereicht, ist analog den für die Rentenrevision 

geltenden Regeln zu prüfen, ob eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Hingegen ist die lediglich 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im 

revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3, mit Hinweisen). 

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet 

die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5.4, mit Hinweis auf BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).

1.5. 

Die ursprünglich ausgerichtete ganze Rente wurde mit Verfügung vom 17. Januar 

2014 rechtskräftig eingestellt (act. G 5.1/102). Nachdem diese Verfügung auf einer 

umfassenden Prüfung des Rentenanspruchs beruhte, bildet sie den massgebenden 

Referenzzeitpunkt zur vorliegend angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019.

2.1. 

Vorliegend ist im Wesentlichen die der angefochtenen Verfügung zu Grunde 

liegende Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281 beanstandet worden, während die 

medizinischen Feststellungen und Schlussfolgerungen der Gutachter nicht umstritten 

sind. Nachdem das Gutachten vollständig und schlüssig erscheint (wovon auch der 

2.2. 

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RAD der Beschwerdegegnerin ausgeht [act. G 5.1/195]) sowie die weiteren geforderten 

rechtlichen Vorgaben erfüllt, ist grundsätzlich darauf abzustellen.

Die Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in erster 

Linie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (F61) mit infantil-histrionischen, asthen-

dependenten und einzelnen schizoiden Anteilen. Differentialdiagnostisch gingen sie 

von einer andauernden Persönlichkeitsänderung bei chronischem 

Schmerzmittelsyndrom (F62.8) aus. Im Weiteren diagnostizierten sie eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelschwere depressive Episode (F33.0/

F33.1). In den übrigen untersuchten medizinischen Fachgebieten der Orthopädie, der 

Allgemeinen Inneren Medizin sowie der Pneumologie ergaben sich keine 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Einschränkungen. Damit liegt zweifelsohne eine lege artis 

gestellte Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor (vgl. BGE 141 V 281 E. 2 

S. 285 ff.). Unbestrittenermassen ergibt sich in somatischer Hinsicht keine 

Verschlechterung seit dem Referenzzeitpunkt vom Januar 2014, als der medizinische 

Sachverhalt letztmalig umfassend abgeklärt und gewürdigt wurde. Zu prüfen ist 

hingegen, ob sich der psychische Gesundheitszustand auf Grund der geänderten 

Diagnosestellung seit damals in einer revisionserheblichen Weise geändert hat.

2.3. 

Beim Komplex "Gesundheitsschädigung" ging die Beschwerdegegnerin zunächst 

von einer schwachen Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome aus 

(act. G 5.1/196.3). In der Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2019 geht sie sodann 

zwar vom Vorhandensein eines gewissen Leidensdrucks aus, wobei sie allerdings nach 

wie vor nicht auf eine schwere Ausprägung des psychischen Leidens schliesst. 

Tatsächlich führt der psychiatrische Gutachter, Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, Facharzt für Neurologie, unter anderem aus, dass das 

Aktivitätsniveau gegen eine erheblich invalidisierende depressive Erkrankung oder eine 

schwerwiegend dekompensierte Persönlichkeitsstörung/Persönlichkeitsänderung 

spreche. Andererseits erwähnt er aber doch eine gewisse Verschlechterung des 

Gesundheitszustands, indem sich bei der rezidivierenden depressiven Störung, die 

anlässlich der letzten Begutachtung vom August 2013 noch remittiert war, nunmehr 

eine leichte bis allenfalls mittelschwere depressive Episode zeige. Zudem mache sich 

die seit der jungen Erwachsenenzeit bestehende Persönlichkeitsstörung auf die 

Fähigkeiten der Beschwerdeführerin zur Alltagsbewältigung bemerkbar (act. 

G 5.1/194.35). Insgesamt ist damit zwar keine besonders schwere, aber - allein schon 

auf Grund der seit sehr langer Zeit bestehenden Beschwerden, die auch zu zwei 

längerdauernden stationären Klinikaufenthalten (vgl. Sachverhalt B.a vorstehend) 

geführt haben - doch eine zu beachtende Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde 

2.4. 

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und Symptome anzunehmen, was sich letztlich auch in der vom psychiatrischen 

Experten postulierten Einbusse in der Arbeitsfähigkeit von 50 % manifestiert.

Beim Indikator "Behandlungserfolg oder -resistenz" geht die Beschwerdegegnerin 

davon aus, dass die Prognose zwar auf Grund des chronischen Verlaufs der im 

Vordergrund stehenden Persönlichkeitsstörung und der aus 

invalidenversicherungsrechtlicher Sicht unbeachtlichen subjektiven 

Krankheitsüberzeugung als eher ungünstig zu bezeichnen sei. Jedoch könne nicht von 

einem definitiven Scheitern der Behandlung gesprochen werden, da der psychiatrische 

Gutachter die Fortführung der psychiatrischen Behandlung empfohlen habe und eine 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit für möglich halte. Wie sich aus dem Gutachten ergibt, 

beschreibt Dr. F.___ vor allem bei der rezidivierenden depressiven Störung eine 

gegenwärtige Verschlechterung, indem eine remittierte Depression wieder Aktualität 

erlangt habe und gegenwärtig das Bild einer leichten bis mittelschweren depressiven 

Episode zeige. Insbesondere dieses Beschwerdebild dürfte denn der von ihm 

angeregten fortgesetzten psychiatrisch-psychotherapeutischen Fachbehandlung 

zugänglich sein, wie sich etwa aus den Berichten der Klinik D.___ insbesondere 

betreffend die erfolgte stationäre Behandlung vom 25. April 2017 bis zum 25. August 

2017 ergibt. Demnach verringerte sich die bei Eintritt bestehende mittelgradige 

depressive Episode mit anhaltender Suizidalität auf eine leichtgradige depressive 

Symptomatik (act. G 5.1/168.1 und 168.3). Der psychiatrische Gutachter differenziert 

die Wirksamkeit der von ihm angeregten Fortführung der psychiatrisch-

psychotherapeutischen Fachbehandlung bzw. die nach seiner Ansicht dadurch 

erzielbare Steigerung der Arbeitsfähigkeit nicht bezüglich der Beschwerdebilder. 

Hinsichtlich der Persönlichkeitsstörung ist aber nach der langen Dauer von rund 

20 Jahren - Dr. F.___ geht von einer Dekompensation der Persönlichkeitsstörung vor 

dem Hintergrund zahlreicher Belastungsfaktoren Ende der 1990er-Jahre aus (act. 

G 5.1/194.36) - wohl tatsächlich keine wesentliche Verbesserung mehr zu erwarten, 

zumal den Persönlichkeitsstörungen diagnoseinhärent eine gewisse Unveränderbarkeit 

innewohnt (vgl. H. Dilling/W. Mombour/M. H. Schmidt, ICD-10, Internationale 

Klassifikation psychischer Störungen, 10. Aufl., Einführung zu F60 - F69, S. 274 ff.). Die 

relativ geringe Behandlungskadenz ist vorliegend weniger im Sinn eines geringen 

Leidensdrucks zu interpretieren als mehr dahingehend, dass durch eine höhere 

Behandlungshäufigkeit wohl kein zusätzlicher therapeutischer Gewinn erzielt werden 

könnte. Jedenfalls führen weder der psychiatrische Gutachter noch der RAD aus, dass 

die bisher erfolgte ambulante Behandlung nicht genügend konsequent durchgeführt 

worden sei. Ersterer verlangt denn auch lediglich die Fortführung der bisherigen 

Therapie, allenfalls mit geänderter Medikation (act. G 5.1/194.39). An die weitere 

2.5. 

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Therapierbarkeit der bei der Beschwerdeführerin vorliegenden Symptomatik und deren 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit dürfen somit keine überhöhten Erwartungen 

geknüpft werden. Namentlich erscheint die von Dr. F.___ angedachte Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit auf 70 % zum jetzigen Zeitpunkt als zu vage und mit zu vielen 

Unsicherheiten behaftet, geht er doch selber davon aus, dass eine solche 

Verbesserung frühestens in zwei Jahren möglich wäre (act. G 5.1/194.39). Im Konsens 

haben die Experten zudem die Annahme des psychiatrischen Gutachters relativiert und 

ausgeführt, es könne gegenwärtig nicht abgeschätzt werden, ob eine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit (über 50 %) noch möglich sei (act. G 5.1/194.9). Selbst der RAD der 

Beschwerdegegnerin hält ein solches Szenario mit Blick auf das sich zuletzt 

verschlechternde Störungsbild für sehr optimistisch. Die erwogene Medikation habe 

zudem keinen wesentlichen Einfluss auf die Hauptdiagnose der Persönlichkeitsstörung. 

Schliesslich erachtet der RAD Behandlungsauflagen als nicht zweckmässig (act. 

G 5.1/195.2).

Im Weiteren ist zu prüfen, ob die ebenfalls diagnostizierte rezidivierende 

depressive Störung eine relevante psychische Komorbidität darstellt. Die 

Beschwerdegegnerin verneint dies damit, dass auf Grund der Angaben des 

psychiatrischen Gutachters nicht geschlossen werden könne, die bei der 

Beschwerdeführerin im Vordergrund stehende Persönlichkeitsstörung werde durch das 

Zusammenwirken mit der depressiven Störung besonders akzentuiert. Vielmehr deute 

dessen Feststellung, es zeige sich eine ungünstige wechselseitige Beziehung mit der 

rezidivierenden Depression, darauf hin, dass die depressive Störung zwar einen 

ungünstigen Faktor darstelle, diesem aber letztlich keine bedeutende 

ressourcenhemmende Wirkung beizumessen sei, ansonsten der psychiatrische 

Gutachter nicht (allein) die Persönlichkeitsstörung als relevant für die Arbeitsfähigkeit 

bezeichnet hätte. Dem ist entgegen zu halten, dass Dr. F.___ mit der fraglichen 

Formulierung wohl schon gemeint haben dürfte, dass die gegenwärtig vorhandene 

leichte bis mittelschwere depressive Episode der Beschwerdeführerin (weitere) 

Ressourcen entzieht, ist doch nicht ersichtlich, worin die "ungünstige wechselseitige 

Beziehung" sonst bestehen soll. Folgerichtig hat er die rezidivierende depressive 

Störung als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (act. 

G 5.1/194.34). Das Bundesgericht verlangt sodann in BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 keine 

bestimmte Schwere oder "Akzentuierung" der Komorbidität, sondern eine 

Gesamtbetrachtung der Beschwerden. Wie gesagt (vgl. vorstehende Erwägung 2.5) ist 

immerhin davon auszugehen, dass es sich bei der Depression nicht um ein 

therapeutisch nicht mehr angehbares Krankheitsgeschehen handelt, wenn auch 

angesichts des langjährigen Verlaufs der rezidivierenden depressiven Störung mit 

2.6. 

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mehrmaliger psychiatrischer Hospitalisation eine vollständige Remission fraglich 

erscheint. Im Resultat ist von einer zu berücksichtigenden Komorbidität auszugehen.

Bei den Komplexen "Persönlichkeit" und "sozialer Kontext" geht die 

Beschwerdegegnerin davon aus, dass gemäss Gutachten die komplexen Ich-

Funktionen erhalten seien, und die Beschwerdeführerin sozial gut vernetzt, somit kein 

sozialer Rückzug erkennbar sei. Somit sei vom Vorhandensein gewisser Ressourcen 

auszugehen. Zwar trifft dies grundsätzlich zu. Indessen ist zu relativieren, dass sich die 

regelmässigen sozialen Kontakte im Wesentlichen auf zwei Personen beschränken, 

nämlich auf die Mutter der Beschwerdeführerin, die in Bosnien lebt und die sie ein paar 

Mal jährlich besucht bzw. von ihr besucht wird, sowie auf eine ehemalige Nachbarin, 

die offenbar zur Freundin wurde. Weiter besteht nach Angaben des psychiatrischen 

Gutachters ein Kontakt zum Bruder, der ebenfalls in Bosnien lebt, sowie zu einer 

weiteren Kollegin, mit der sie gelegentlich, insgesamt wohl eher selten, ins Theater 

geht. An anderer Stelle ist von zwei weiteren Freundinnen die Rede (act. G 5.1/194.27 

und 194.35). Mithin kann zwar nicht von einem weitgehenden oder gar vollständigen 

sozialen Rückzug gesprochen werden. Indessen beschränken sich die Sozialkontakte 

im Wesentlichen auf ein paar wenige vertraute Personen aus dem engsten Umfeld. 

Zudem erwähnen sowohl der psychiatrische als auch der neurologische Gutachter 

mangelnde Ressourcen (act. G 5.1/194.32 und 194.49). Der RAD der 

Beschwerdegegnerin geht von einem anforderungsabhängigen Antriebsverlust sowie 

davon aus, dass die Selbstbehauptungsfähigkeit, die Kontaktfähigkeit zu Dritten und 

die Gruppenfähigkeit durch die mangelnde Beziehungsfähigkeit herabgesetzt seien 

(act. G 5.1/195.1 f.). Insgesamt kann aber die Einschätzung der Beschwerdegegnerin 

geteilt werden, wonach die Beschwerdeführerin über "gewisse" (soziale) Ressourcen 

verfügt, auf die sie zurückgreifen kann.

2.7. 

Hinsichtlich der Kategorie "Konsistenz" weist die Beschwerdegegnerin auf die vom 

psychiatrischen Gutachter genannte Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin hin. 

Demgemäss seien zudem die von ihr angegebene Schmerzintensität von 9/10 auf der 

VAS-Skala in keiner Weise nachvollziehbar. Weiter seien die geschilderten 

schmerzassoziierten Einschränkungen im Alltag und in der Freizeitgestaltung 

keineswegs konsistent, wenn sie berichte, dass sie gelegentlich mit einer Kollegin ins 

Theater gehe oder mehrmals monatlich ihre Kollegin und deren Familie zum 

gemeinsamen Kartenspiel aufsuche. Auch die von der Beschwerdeführerin 

geschilderten Heimatreisen seien mit einer kontinuierlichen derartigen 

Schmerzwahrnehmung, wie sie die Beschwerdeführerin vortrage, undenkbar. 

Schliesslich spreche das Aktivitätsniveau der Versicherten, wie es im psychiatrischen 

2.8. 

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Gutachten aufgeführt werde, gegen eine erheblich invalidisierende depressive 

Erkrankung oder eine schwerwiegend dekompensierte Persönlichkeitsstörung/

Persönlichkeitsänderung. Auf Grund der dargelegten Inkonsistenzen liege bei der 

Beschwerdeführerin in der Gesamtbetrachtung kein stimmiges Gesamtbild vor, das auf 

eine therapeutisch nicht angehbare erhebliche funktionelle Behinderung schiessen 

liesse. Es sei somit trotz eines gewissen Leidensdrucks nicht auf eine schwere 

Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome zu schliessen. Bei der 

Beschwerdeführerin sei somit eine ressourcenhemmende Wirkung des insgesamt nicht 

als schwer zu qualifizierenden psychischen Leidens nicht hinreichend erstellt, wofür die 

Beschwerdeführerin die beweisrechtlichen Folgen zu tragen habe. Zwar trifft zu, dass 

der psychiatrische Gutachter die vorstehend zitierten Ausführungen gemacht hat (act. 

G 5.1/194.35). Folgerichtig geht er nicht von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in 

sämtlichen Tätigkeiten aus. Der Umstand, dass die von der Beschwerdeführerin 

angegebenen maximalen oder fast maximalen Schmerzen nicht vollständig 

objektivierbar sind, bedeutet jedoch nicht, dass überhaupt keine Schmerzen oder 

Beeinträchtigungen vorhanden sind. Im Weiteren hat der psychiatrische Gutachter zwar 

von deutlichen Hinweisen auf eine Selbstlimitierung gesprochen (act. G 5.1/194.35). 

Indessen geht er offensichtlich nicht davon aus, dass sämtliche Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin allein darauf zurückzuführen sind, hätte er doch sonst keine 

50 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die vom psychiatrischen Gutachter aufgeführten 

Inkonsistenzen sind denn dahingehend zu relativieren, als die geschilderten Aktivitäten, 

wie etwa das Besuchen einer Freundin zum gemeinsamen Kartenspiel - was im 

Übrigen wohl keine besondere Anstrengung darstellt -  oder der gelegentliche, 

insgesamt wohl eher seltene Besuch einer Theatervorstellung, ebenso wie die ein- bis 

zweimal jährlich unternommenen Heimatreisen gewissermassen die Höhepunkte 

darstellen. Der übrige, während der meisten Zeit des Jahres gelebte Tagesablauf, stellt 

sich dagegen sehr viel passiver dar. So gehe die Beschwerdeführerin zwischen 23 und 

24 Uhr ins Bett und stehe zwischen 9 und 11 Uhr auf, um sich danach einen Kaffee zu 

machen. Danach schalte sie den Fernseher an, um eine Geräuschkulisse zu erzeugen. 

Sie lese ein wenig, am liebsten einfache Literatur, Romane oder Illustrierte. Den Einkauf 

könne sie selbst besorgen, da die Migros nicht weit entfernt sei. Zum Mittagessen esse 

sie eine Kleinigkeit, danach halte sie - je nach Beschwerden und Erschöpfung - 

Mittagsschlaf. Nachmittags unternehme sie einen kleinen Spaziergang oder bummle 

durch den Ort. Abends schaue sie wieder fern. Hobbies habe sie keine (act. 

G 5.1/194.27 f.). Gegenüber dem neuropsychologischen Gutachter schilderte sie, dass 

sie zwischen 10 und 12 Uhr aufstehe, danach Kaffee und Frühstück mache. Am 

Morgen gehe sie nicht nach draussen, mittags esse sie kalt. Auch an den 

Nachmittagen mache sie eigentlich nichts. Erst liege sie, wobei sie gelegentlich 

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einschlafe. Selten gehe sie spazieren. Soziale Kontakte nehme sie nur begrenzt wahr, 

esse und übernachte aber regelmässig bei einer früheren Nachbarin. Daneben habe sie 

noch eine oder zwei weitere Kolleginnen, bei welchen sie esse und übernachte. Andere 

regelmässige Aktivitäten oder Hobbies beständen nicht (act. G 5.1/194.89). Aus diesen 

Ausführungen erhellt, dass sich der normale Alltag der Beschwerdeführerin äusserst 

passiv, reduziert und ohne erkennbare Eigeninitiative gestaltet sowie auf 

grösstmögliche Schonung ausgerichtet ist. Dabei lässt die Beschwerdeführerin selbst 

ihren Haushalt zumindest teilweise von der Freundin erledigen. Die einzigen 

ersichtlichen "Aktivitäten" bestehen in der Wahrnehmung der sozialen Kontakte, die 

bereits unter dem Komplex "sozialer Kontext" als Ressourcen berücksichtigt wurden 

(vorstehende Erwägung 2.7), und die für sich genommen kaum auf eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit schliessen lassen. Mithin besteht durchaus eine Konsistenz zwischen 

der geltend gemachten - und medizinisch teilweise attestierten - Arbeitsunfähigkeit und 

dem in den übrigen Lebensbereichen gezeigten Verhalten. Eine Aggravationstendenz 

wird sodann im Konsens des Gutachtens lediglich als möglich, nicht jedoch als sicher 

vorliegend, bezeichnet. Insgesamt gehen die Gutachter von einer starken 

Verdeutlichungstendenz aus (act. G 5.1/194.9). Der RAD hielt dazu überzeugend fest, 

dass die Diskrepanzen zwischen der Selbstwahrnehmung des eigenen 

Leistungsniveaus verglichen mit der tatsächlichen Alltagsbewältigung dem 

Störungsbild geschuldet und in die Bewertung der Arbeitsunfähigkeit einbezogen 

worden seien (IV-act. 195-2).

Zusammenfassend besteht bei der Beschwerdeführerin gegenwärtig eine vor allem 

durch ein psychisches Leiden verursachte Gesundheitsschädigung, die durch die 

bestehenden Ressourcen nur zum Teil aufgefangen wird. Von der weiteren 

(wünschenswerten) Behandlung ist sodann keine unmittelbare und nachhaltige 

Verbesserung zu erwarten. Es rechtfertigt sich somit, auf die gutachterlich postulierte 

Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer leidensadaptierten Tätigkeit abzustellen. Die 

Experten gehen davon aus, dass sich der Gesundheitszustand im Juli 2016, nach der 

Notfallkonsultation vom 7. Juni 2016 im Spital Wil bei vermuteter Dekompensation 

einer Angststörung und Schmerzexazerbation bei vorbekannter Fibromyalgie sowie der 

anschliessenden Notwendigkeit einer stationären psychiatrischen Behandlung bei 

latenter Suizidalität in der Klinik D.___ vom 19. Juli 2016 bis zum 26. Oktober 2016 (vgl. 

act. G 5.1/138 und 169), - welche Behandlungen offenbar am ersten Tag eines 

Arbeitsversuchs im Business House erforderlich wurden - verschlechtert hat (act. 

G 5.1/194.9). Zudem gehen sie ab diesem Zeitpunkt nur noch von einer Arbeitsfähigkeit 

von 50 % aus, nachdem der Beschwerdeführerin im Gutachten vom August 2013 noch 

eine Arbeitsfähigkeit von 70 %, jeweils in adaptierten Tätigkeiten, attestiert wurde (act. 

2.9. 

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3.  

4.  

G 5.1/84.26 und 194.9). Mithin ist ab Juli 2016 von einer revisionsrechtlich relevanten 

Verschlechterung des Gesundheitszustands auszugehen.

Die Beschwerdegegnerin geht von einem Prozentvergleich (unter Parallelisierung 

des Invalideneinkommens) aus, da das Valideneinkommen der Beschwerdeführerin als 

Hilfsmonteurin deutlich unterdurchschnittlich war (act. G 5.1/197). Dies erscheint sach­

angemessen, nachdem nicht davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin 

freiwillig auf die Erzielung eines höheren Erwerbseinkommens verzichtet hat (vgl. BGE 

135 V 58 E. 3.4.3; Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2014 [9C_192/2014] 

E. 3.3). Eine weitere Reduktion des Invalideneinkommens (Leidensabzug) ist jedoch 

nicht angezeigt. Unter Berücksichtigung einer Arbeitsunfähigkeit von nunmehr 50 % 

besteht demnach Anspruch auf eine halbe Rente.

3.1. 

Nachdem die Rentenaufhebung per Ende Februar 2014 bzw. definitiv per Ende 

Februar 2016 nicht auf Grund einer "natürlichen" Verminderung des Invaliditätsgrads - 

also nicht auf Grund einer gesundheitlichen oder erwerblichen Verbesserung -, sondern 

auf Grund von Ziff. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. 

IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; abgekürzt: IV-Revision 6a), mithin ohne 

Vorliegen eines Revisionsgrundes nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, aufgehoben wurde, liegt 

kein Wiederaufleben der Invalidität nach Aufhebung der Rente im Sinn von Art. 29

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) vor. Die 

Beschwerdeführerin hat damit das Wartejahr (erneut) zu bestehen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Februar 2016 [9C_942/2015] E. 3.3.3; mit Hinweis auf Urteil 

des Bundesgerichts vom 3. Juli 2013 [9C_677/2012] E. 2.3). Da sie ab Juli 2016 

durchschnittlich zu mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen war (zuvor 30 % gemäss 

Gutachten vom 5. August 2013 [act. G 5.1/84.25]), war das Wartejahr gemäss Art. 28 

Abs. 1 lit. b IVG im Juli 2017 abgelaufen. Die vorliegend zu beurteilende Anmeldung 

erfolgte am 5. September 2017 (Eingang AHV-Zweigstelle am 26. September 2017 [act. 

G 5.1/159]). Der Rentenbeginn ist somit auf den 1. März 2018 festzusetzen (Art. 29 

Abs. 1 und 3 IVG).

3.2. 

bis

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 17. Juli 2019 aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine halbe 

Rente, beginnend am 1. März 2018, zuzusprechen. Die Streitsache ist zur betraglichen 

Festsetzung und Verfügung der Rente an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.1. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 

2019 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. März 2018 eine 

halbe Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung, Verfügung und 

Ausrichtung der Leistung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen.

4.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Praxisgemäss 

wird die Parteientschädigung bei einem durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfall wie 

dem vorliegenden auf Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt. Dies erscheint auch vorliegend angemessen. Demnach hat die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 4'000.-- zu 

entschädigen. Mit der Zusprache der Parteientschädigung erübrigt sich die Frage einer 

Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

4.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2021
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Invalidenrente. Revision. Die ursprünglich ausgerichtete ganze Rente wurde auf Grund der IV-Revision 6a aufgehoben, worauf sich die Beschwerdeführerin erneut zum Rentenbezug anmeldete. Anhand der Indikatorenprüfung ist eine revisionsrechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen. Es ist auf das Gutachten abzustellen, das aus psychischen Gründen von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in adaptierten Tätigkeiten ausgeht (E. 2.4 - 2.9). Das Wartejahr ist erneut zu bestehen (E. 3.2) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2021, IV 2019/234).

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