# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 900c92d1-c978-5bc7-81d9-5a3eddfab72e
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2001-11-21
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 21.11.2001 U 218/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_016_U-218-99_2001-11-21.html

## Full Text

[AZA 7] 

U 218/99 Vr 

 

 

 

IV. Kammer 

 

Präsident Borella, Bundesrichterin Leuzinger und Bundesrichter 

Kernen; Gerichtsschreiber Schäuble 

 

 

Urteil vom 21. November 2001 

 

in Sachen 

 

M.________, 1957, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat 

Dominik Zehntner, Spalenberg 20, 4051 Basel, 

 

gegen 

 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 

1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin, 

 

und 

 

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn 

 

 

A.- Der 1957 geborene M.________ war seit dem 1. Mai 

1994 als Aussendienstmitarbeiter bei der Firma E.________ 

AG angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 

(SUVA) obligatorisch gegen Unfälle versichert. 

Am 22. Juni 1994 wurde er auf der Autobahn A1 

(Grauholz) während eines Staus in eine Auffahrkollision 

verwickelt, als ein von hinten herannahendes Auto auf 

seinen eben zum Stillstand gebrachten Personenwagen auffuhr. 

Der vom Versicherten am 4. Juli 1994 konsultierte 

Internist Dr. med. H.________ diagnostizierte ein Schleudertrauma 

der Halswirbelsäule (HWS) und eine alte Spondylose 

C5-C6. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen. 

Am 16. Dezember 1995 erlitt M.________ ausserdem eine Prellung 

des linken Auges an einer Türkante, als er aus einem 

Auto stieg. Die SUVA kam auch für diesen Unfall auf. Gestützt 

auf den kreisärztlichen Untersuchungsbericht des Dr. 

med. S.________ vom 25. Juni 1997 eröffnete sie dem Versicherten 

mit Verfügung vom 27. Juni 1997, es lägen keine 

behandlungsbedürftigen organischen Unfallfolgen mehr vor. 

Die psychischen Beschwerden stünden nicht in adäquat kausalem 

Zusammenhang mit dem Unfall vom 22. Juni 1994, weshalb 

die Leistungen für Taggeld und Behandlungskosten auf 

den 30. Juni 1997 eingestellt würden. Daran hielt sie mit 

Einspracheentscheid vom 21. Januar 1998 fest. 

 

B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit der 

M.________ die Übernahme der Heilbehandlung sowie die 

Zusprechung von Taggeld, eventuell einer Invalidenrente 

beantragt, wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn 

mit Entscheid vom 19. Mai 1999 ab. Auf den Antrag auf 

Zusprechung einer Integritätsentschädigung trat es nicht 

ein. 

 

C.- M.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

führen mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen 

Entscheides sei ihm eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 75 % und eine Integritätsentschädigung 

in noch zu bestimmender Höhe zuzusprechen. Eventuell sei 

die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur Bestimmung 

der Leistungshöhe an die Vorinstanz oder den Unfallversicherer 

zurückzuweisen. 

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. 

Das Bundesamt für Sozialversicherung 

lässt sich nicht vernehmen. 

 

Mit Blick auf die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

in Aussicht gestellten und vom Beschwerdeführer nachträglich 

eingereichten medizinischen Unterlagen (siehe das Gutachten 

des PD Dr. med. W.________, Augenarzt FMH, vom 

1. Dezember 1999 und den audio-neurootologischen Bericht 

des Dr. med. A.________, Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie, 

Hals- und Gesichtschirurgie, vom 28. Dezember 

1999) wurde ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt. Gestützt 

auf die kreisärztlichen Beurteilungen vom 29. Dezember 

1999 und vom 18. Januar 2000 hält die SUVA an ihrem 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. 

 

 

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1.- Die Vorinstanz ist auf den Beschwerdeantrag betreffend 

Integritätsentschädigung mangels Anfechtungsgegenstandes 

nicht eingetreten. 

Nach der Rechtsprechung genügen Verwaltungsgerichtsbeschwerden 

gegen Nichteintretensentscheide, die lediglich 

eine Auseinandersetzung mit der materiellrechtlichen Seite 

des Falles enthalten - ungeachtet eines allenfalls vorhandenen 

Antrages -, dem Gültigkeitserfordernis einer sachbezogenen 

Begründung nicht (BGE 123 V 335, 118 Ib 134 

Erw. 2 mit Hinweisen). 

Mit dem Anspruch auf eine Integritätsentschädigung 

befasst sich der Beschwerdeführer in Antrag und Begründung 

seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde lediglich in materiellrechtlicher 

Hinsicht. Zu der im vorliegenden Verfahren 

in diesem Punkt einzig überprüfbaren Frage, ob das kantonale 

Gericht zu Recht nicht auf das Begehren um Zusprechung 

einer Integritätsentschädigung eingetreten ist (vgl. BGE 

121 V 159 Erw. 2b mit Hinweis; SVR 1997 UV Nr. 66 S. 225 

Erw. 1a), äussert er sich nicht. Damit fehlt es insoweit am 

Formerfordernis einer sachbezogenen Begründung, wonach aus 

der Beschwerdeschrift ersichtlich sein muss, in welchen 

Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet 

wird (BGE 113 Ib 287 f. Erw. 1 mit Hinweisen). Deshalb ist 

der vorinstanzliche Entscheid, soweit er auf Nichteintreten 

lautet, der Überprüfung durch das Eidgenössische Versicherungsgericht 

entzogen. Ferner kann bei dieser Verfahrenslage 

auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit mit ihr 

die Ausrichtung einer Integritätsentschädigung beantragt 

wird, nicht eingetreten werden. 

Streitig und zu prüfen bleibt allein, ob die SUVA im 

Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 22. Juni 1994 auch 

über den 30. Juni 1997 hinaus Leistungen (Heilkosten, Taggelder) 

auszurichten hat. Abzuklären ist insbesondere die 

Frage, ob der Zusammenhang zwischen dem Unfall und den 

bestehenden Beschwerden (u.a. neuropsychologische Ausfälle 

und Sehstörungen) gegeben ist. 

 

2.- Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu 

dem für die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten 

natürlichen (BGE 119 V 337 Erw. 1, 118 V 289 

Erw. 1b, je mit Hinweisen) und adäquaten Kausalzusammenhang 

(BGE 123 III 112 Erw. 3a, 123 V 103 Erw. 3d, 139 Erw. 3c, 

122 V 416 Erw. 2a, 121 V 49 Erw. 3a mit Hinweisen) zwischen 

dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, 

Invalidität, Tod) zutreffend dargelegt. Darauf kann 

verwiesen werden. 

Zu präzisieren bleibt, dass die zu den Verletzungen 

nach klassischem Schleudertrauma entwickelte Rechtsprechung 

zum natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang (BGE 119 V 

335, 117 V 359) auch auf Verletzungen nach einem Schleudertrauma 

"äquivalenten" Mechanismus (Kopfanprall mit Abknickung 

der HWS; SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 Erw. 2) und bei 

Vorliegen eines Schädel-Hirntraumas anwendbar ist, wenn und 

soweit sich dessen Folgen mit jenen eines Schleudertraumas 

vergleichen lassen (BGE 117 V 369). In BGE 119 V 340 hat 

das Eidgenössische Versicherungsgericht - im Zusammenhang 

mit Schleudermechanismen der HWS - dargelegt, dass zuallererst 

die medizinischen Fakten, wie die fachärztlichen Erhebungen 

über Anamnese, objektiven Befund, Diagnose, Verletzungsfolgen, 

unfallfremde Faktoren, Vorzustand usw. die 

massgeblichen Grundlagen für die Kausalitätsbeurteilung 

durch Verwaltung und Gerichtsinstanzen bilden. Das Vorliegen 

eines Schleudertraumas wie seine Folgen müssen somit 

durch zuverlässige ärztliche Angaben gesichert sein. Trifft 

dies zu und ist die natürliche Kausalität - auf Grund fachärztlicher 

Feststellungen in einem konkreten Fall - unbestritten, 

so kann der natürliche Kausalzusammenhang ebenso 

aus rechtlicher Sicht als erstellt gelten, ohne dass ausführliche 

Darlegungen zur Beweiswürdigung nötig wären (BGE 

119 V 340 Erw. 2b/aa). Auch in Fällen ohne organisch nachweisbare 

Beschwerden bedarf es für die Leistungsberechtigung 

gegenüber dem Unfallversicherer, dass die geklagten 

Beschwerden medizinisch einer fassbaren gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zugeschrieben werden können und dass diese 

Gesundheitsschädigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem versicherten Unfall 

steht. Dafür ist unter Umständen ein interdisziplinäres 

Zusammenwirken der verschiedenen medizinischen Fachrichtungen, 

nötigenfalls unter Einschluss der Neuropsychologie, 

erforderlich. Zu beachten sind hier die Schwierigkeiten, 

die sich aus dem Umstand ergeben, dass der im Zusammenhang 

mit der HWS-Verletzungen sich manifestierende 

Beschwerdekomplex mitunter noch andere Ursachen haben kann, 

was aber nicht von vornherein zur Verneinung der natürlichen 

Kausalität führen darf, da der Unfall als eine Teilursache 

für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs 

genügt. Andererseits vermag auch die Neuropsychologie, nach 

derzeitigem Wissensstand, es nicht, selbstständig die Beurteilung 

der Genese abschliessend vorzunehmen. Spricht nach 

der Aktenlage medizinisch vieles für Unfallkausalität der 

ausgewiesenen Beschwerden, ohne dass aber vom unfallärztlichen 

Standpunkt aus der Zusammenhang direkt mit Wahrscheinlichkeit 

zu bejahen wäre, können die neuropsychologischen 

Untersuchungsergebnisse im Rahmen der gesamthaften Beweisführung 

bedeutsam sein. Das setzt aber voraus, dass der 

Neuropsychologe - im Einzelfall - in der Lage ist, überprüf- 

und nachvollziehbare, mithin überzeugende Aussagen 

zur Unfallkausalität zu machen, die sich in die anderen 

(interdisziplinären) Abklärungsergebnisse schlüssig einfügen. 

Blosse Klagen über diffuse Beschwerden genügen somit 

keineswegs für den Beweis der Unfallkausalität (BGE 119 V 

341 Erw. 2b/bb). 

Bei der Beurteilung der Adäquanz von psychischen Unfallfolgen 

ist wie folgt zu differenzieren: zunächst ist 

abzuklären, ob der Versicherte beim Unfall ein Schleudertrauma 

der HWS, eine dem Schleudertrauma äquivalente Verletzung 

(Distorsion der HWS) oder ein Schädel-Hirntrauma 

erlitten hat. Ist dies der Fall, sind bei Unfällen aus dem 

mittleren Bereich die in BGE 117 V 366 Erw. 6a und 382 

Erw. 4b umschriebenen Kriterien anzuwenden. Andernfalls 

erfolgt die Adäquanzbeurteilung in den dem mittleren 

Bereich zuzuordnenden Fällen nach den Kriterien gemäss BGE 

115 V 140 Erw. 6c/aa (siehe zur Begründung der teilweise 

unterschiedlichen Kriterien: BGE 117 V 366 Erw. 6a, letzter 

Absatz). In Fällen, in welchen die zum typischen Beschwerdebild 

eines Schleudertraumas der HWS gehörenden Beeinträchtigungen 

zwar teilweise gegeben sind, im Vergleich zur 

vorliegenden ausgeprägten psychischen Problematik aber ganz 

in den Hintergrund treten, ist die Beurteilung unter dem 

Gesichtspunkt einer psychischen Fehlentwicklung nach Unfall 

vorzunehmen (BGE 123 V 98 Erw. 2). 

Im Weiteren kann auf die vorinstanzlichen Ausführungen 

zum Untersuchungsgrundsatz und zum Beweiswert von ärztlichen 

Gutachten und Berichten (BGE 122 V 157 ff.) verwiesen 

werden. 

 

3.- SUVA und Vorinstanz stellen sich auf den Standpunkt, 

dass in somatischer Hinsicht die Folgen des Unfalles 

vom 22. Juni 1994 (Schleudertrauma der HWS) spätestens am 

30. Juni 1997 ausgeheilt gewesen seien und dass nurmehr eine 

psychische Problematik vorliege, welche jedoch in keinem 

relevanten Kausalitätsverhältnis zum Unfall stehe, da es 

hiezu an der erforderlichen Adäquanz fehle. Dasselbe gelte 

auch für das Unfallereignis vom 16. Dezember 1995. Dabei 

stellten sie im Wesentlichen auf den Austrittsbericht der 

Rehaklinik X.________ vom 16. Oktober 1996 sowie die Beurteilungen 

des Dr. med. F.________ vom 20. Februar und 

5. März 1997, Dr. med. S.________ vom 25. Juni 1997 und Dr. 

med. B.________ vom 2. Juni 1997 ab. 

Der Beschwerdeführer bestreitet nebst der Verneinung 

somatischer Unfallrestfolgen, dass es an der Adäquanz der 

Kausalität zwischen Unfall und geltend gemachtem Beschwerdebild 

fehle. 

 

4.- a) Zum Nachweis somatischer Unfallfolgen stützt 

sich der Beschwerdeführer unter anderm auf das audio-neurootologische 

Gutachten des Dr. med. A.________ vom 28. Dezember 

1999, der in seinem Bericht zum Schluss gelangt, 

dass die noch bestehenden Beschwerden des Versicherten auf 

Grund der verschiedenen von ihm durchgeführten audio-neurootologischen 

Untersuchungen objektivierbar und mit grosser 

Wahrscheinlichkeit in direktem, natürlichem Kausalzusammenhang 

mit dem Unfall vom 22. Juni 1994 stünden. Die SUVA 

wendet dagegen ein, dass die von Dr. med. A.________ erhobenen 

Befunde auf Untersuchungsmethoden beruhen, welche 

zumindest als nicht standardisiert bezeichnet werden müssen. 

Die Wertungen des Privatgutachters seien äusserst 

spekulativ und vor allem in Bezug auf die Kausalitätsbeurteilung 

unzutreffend. 

 

b) Nach der Rechtsprechung gilt eine Behandlungsmethode 

dann als wissenschaftlich anerkannt, wenn sie von 

Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf 

breiter Basis anerkannt ist. Entscheidend sind dabei die 

Ergebnisse der Erfahrungen und der Erfolg einer bestimmten 

Therapie (BGE 120 V 476 Erw. 4a mit Hinweisen). 

Es entzieht sich der Kenntnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts, 

ob die von Dr. A.________ angewendeten 

Untersuchungen zum Nachweis einer Hirnorganizität von 

Schleudertraumen tauglich und wissenschaftlich anerkannt 

sind (vgl. RKUV 2000 Nr. U 395 S. 316 Erw. 6 betreffend 

SPECT-Untersuchung; Dr. med Marincic, "Arbeitsrelevanz und 

Invalidisierungspotenzial von verstibulären und Gleichgewichtsstörungen", 

Kongress-Band: "Invalidität und berufliche 

Reintegration" von Joseph Mürner und Thierry M. 

Ettlin, Basel 2000). Dr. med. T.________ erklärte in seiner 

Beurteilung vom 18. Januar 2000, welche der SUVA-Stellungnahme 

vom 19. Januar 2000 beilag, die Validierung der 

audio-neurootologischen Untersuchung im Rahmen einer anerkannten 

universitären Institution mit Schwerpunkt und entsprechender 

Erfahrung in neurootologischer Diagnostik als 

wünschenswert. Das Eidgenössische Versicherungsgericht kann 

sich dieser Meinung anschliessen, weshalb die Sache - im 

Hinblick auf die Gewährleistung des doppelten Instanzenzuges 

(vgl. BGE 127 V 244) - an die Vorinstanz zurückzuweisen 

ist, damit sie hierüber ein Gutachten veranlasse, 

vorzugsweise durch an einer universitären Institution 

tätige Fachleute. Diese werden auch zur Frage Stellung 

nehmen, ob die Durchführung der Untersuchungen im vorliegenden 

Fall den wissenschaftlichen Anforderungen genügt. 

 

5.- a) Der Beschwerdeführer stützt sich zum Nachweis 

des Kausalzusammenhangs des Weitern auf das Privatgutachten 

des PD Dr. W.________, welcher zwischen den Migraine-Anfällen 

mit Aura, getriggert durch Lesen oder helle Reflexe, 

und dem Unfall einen wahrscheinlichen, bei der Dysfunktion 

der subjektiven visuellen Bewegungswahrnehmung einen überwiegend 

wahrscheinlichen Kausalzusammenhang annimmt. Die 

SUVA bestreitet diesen. 

 

b) Da im Sozialversicherungsrecht zum Nachweis einer 

Tatsache die überwiegende Wahrscheinlichkeit erforderlich 

ist, und da der Privatgutachter die verschiedenen Wahrscheinlichkeitsgrade 

unterscheidet, kann der erforderliche 

Kausalzusammenhang der Migraine von vornherein ausgeschlossen 

werden. 

 

Die Richtigkeit der Kausalitätsbeurteilung bezüglich 

der Dysfunktion der subjektiven visuellen Bewegungswahrnehmung 

kann vom Gericht nicht beurteilt werden. Es gilt das 

bezüglich des Gutachtens von Dr. A.________ Gesagte, weshalb 

die Sache auch zur gutachterlichen Überprüfung der 

Wissenschaftlichkeit bezüglich der Feststellungen des PD. 

Dr. W.________ an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. 

 

 

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: 

 

I. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, 

soweit darauf einzutreten ist, wird der 

angefochtene Entscheid des Versicherungsgerichtes des 

Kantons Solothurn vom 19. Mai 1999 aufgehoben und die 

Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie im 

Sinne der Erwägungen verfahre und über die Beschwerde 

neu entscheide. 

 

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

III. Die SUVA hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren 

vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine 

Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht 

des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherung 

zugestellt. 

 

Luzern, 21. November 2001 

 

Im Namen des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

Der Präsident           Der Gerichts 

der IV. Kammer:            schreiber: 

 

 

 

 

 

Der Gerichtsschreiber: