# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f088d6b7-09eb-5133-b967-15e87ea424b7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.07.2008 C-2612/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2612-2006_2008-07-09.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2612/2006/koj/shc
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richter Stefan Mesmer,
Richterin Franziska Schneider,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz

IV; Rentenrevision

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2612/2006

Sachverhalt:

A.
Herr A._______, geboren am (...) 1947, ist spanischer Staatsangehöri-
ger. Er arbeitete in den Jahren 1987 bis 1989 als Saisonier  in einer 
Zimmerei in der Schweiz. Während dieser Zeit zahlte er die obligatori-
schen Beiträge in die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und In-
validenversicherung ein. Am 11. November 1989 erlitt er einen Arbeits-
unfall, bei welchem er sich eine Calcaneus-Trümmerfraktur rechts zu-
zog (act. 1, 15). Ab dem 1. November 1990 bezog der Versicherte bei 
einem  Invaliditätsgrad  von 67% eine  einfache  ganze  Rente  mit  den 
entsprechenden Zusatzrenten für seine Ehefrau und das gemeinsame 
Kind  (Verfügung  der  Ausgleichskasse  Baumeister  vom  28.  August 
1992; act. 35). Im Jahr 1993 kehrte der Versicherte definitiv nach Spa-
nien zurück (act. 44).

B.
Im Zuge eines amtlichen Revisionsverfahrens setzte die IV-Stelle für 
Versicherte  im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle)  die  ganze Rente  mit 
Verfügung vom 8. März 1996 per  1. Mai  1996 auf  eine  halbe Rente 
herab (act. 65). Im anschliessenden Beschwerdeverfahren wurde diese 
Verfügung aufgehoben und anschliessend eine MEDAS-Untersuchung 
durchgeführt (act. 71, 84). Mit Verfügung vom 5. Januar 1998 ordnete 
die IV-Stelle erneut die Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine 
halbe Rente an. Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG, heu-
te Bundesgericht) bestätigte mit Urteil vom 22. Februar 2000 letztins-
tanzlich die Richtigkeit der Änderung (act. 98).

C.
Anlässlich eines weiteren, am 9. Juni 2000 von Amtes wegen eingelei-
teten  Revisionsverfahrens  teilte  die  IV-Stelle  dem  Versicherten  am 
12. Februar 2001 mit, dass er weiterhin Anspruch auf eine halbe Ren-
te habe (act. 99-106).

Am 3. März 2004 hob die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren an 
und  bat  die  zuständige  spanische  Sozialversicherungsbehörde  das 
Formular  CH/E20  auszufüllen  (act. 116).  Dr. B._______  untersuchte 
den Beschwerdeführer und füllte das Formular am 21. April 2004 aus. 
Die  spanische  Sozialbehörde  legte  mit  dem  Formular  noch  einige 
Arztberichte bei (act. 111-126).

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D.
Der  zur  Stellungnahme  aufgeforderte  IV-Stellenarzt,  Dr. C._______, 
hielt  in  seinem  Bericht  vom 15. November  2004  die  Diagnosen  der 
spanischen  Ärzte  fest.  Demnach  leidet  der  Beschwerdeführer  an 
Dysthymie, Fibromyalgie, posttraumatischer subtalarer Arthrose rechts 
(Unfall  Mehrfragmentbruch  Calcaneus  11. November  1989, 
Osteosynthese, teilweise Metallentfernung 11. Oktober 1990), Zustand 
nach  posttraumatischer  Depression  und  beidseitigem 
Carpaltunnelsyndrom.  Zusammenfassend  befand  der  IV-Stellenarzt, 
dass die entscheidenden ärztlichen Befunde aktuell  besser seien als 
vor  drei  Jahren.  Insbesondere  ergebe  der  Bericht  des  Psychiaters 
einen  explizit  normalen  Befund.  Aus  den  Berichten  könne  gefolgert 
werden, dass dem Versicherten ein 70%-Pensum in einer angepassten 
Tätigkeit zumutbar wäre (act. 128). Der daraufhin am 28. Januar 2005 
durchgeführte Einkommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 
46.67% (act. 129).

E.
Mit  Vorbescheid  vom 1. Februar  2005  teilte  die  IV-Stelle  dem Versi-
cherten  mit,  dass  die  bisher  ausgerichtete  halbe  Rente  durch  eine 
Viertelsrente ersetzt werde (act. 131). Der Versicherte erklärte sich mit 
Schreiben  vom  20. Februar  2005  mit  dieser  Änderung  nicht  einver-
standen und führte aus, dass zwar seine Invalidität auf 50% gesunken 
sei, er jedoch nach der einschlägigen gesetzlichen Regelung Anrecht 
auf eine halbe Rente habe (act. 132).

Mit  Verfügung vom 11. März 2005 setzte die IV-Stelle  den Anspruch 
des Versicherten ab dem 1. Mai 2005 auf eine Viertelsrente fest. Aus 
der  Überprüfung habe sich  ergeben,  dass der  Versicherte  wieder  in 
der Lage wäre, eine seinem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit 
auszuüben. Dabei sei es ihm möglich, mehr als 50% des Erwerbsein-
kommens zu erzielen, das er heute erreichen würde, wenn er keinen 
Gesundheitsschaden erlitten hätte (act. 134).

F.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 5. April  2005 Ein-
sprache, welcher er ärztliche Berichte beilegte. Eingereicht wurde zu-
dem auch ein ausgefülltes Formular E213 (act. 135, 143). Die IV-Stelle 
unterbreitete die Dokumente ihrem medizinischen Dienst zur Stellung-
nahme. Der IV-Stellenarzt Dr. C._______ hielt  in seinem Bericht vom 
17. November  2005 fest,  dass  aufgrund einer  stabilen  Verbesserung 

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der  psychischen Gesundheit  dem Versicherten  eine  leichte  Tätigkeit 
mit einer Arbeitsfähigkeit von 70% zugemutet werden könne (act. 145). 
Die IV-Stelle  (nachfolgend: Vorinstanz) wies daraufhin die Einsprache 
mit Einspracheentscheid vom 29. November 2005 ab (act. 146).

G.
Am  19.  Dezember  2005  reichte  der  Versicherte  (nachfolgend:  Be-
schwerdeführer) Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskommis-
sion der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im 
Ausland wohnenden Personen  ein. Er beantragte die Aufhebung des 
Entscheides der Vorinstanz. Sein Gesundheitszustand habe sich ver-
schlechtert, seit er die Schweiz verlassen habe. Er wisse nicht, wieso 
die Vorinstanz der Ansicht sei, er könne nun wieder arbeiten. Die ärztli-
chen Unterlagen würden beweisen, dass es ihm viel schlechter gehe. 
Es sei sicher, dass er nicht mehr arbeiten könne. Er bat um nochmali-
ge Überprüfung der Dokumente und um Ausrichtung einer gerechten 
Rente. Der Beschwerdeführer legte der Beschwerde keine Belege bei.

H.
Die Vorinstanz reichte am 13. Februar 2006 ihre Vernehmlassung ein 
und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Da keine neuen me-
dizinischen Unterlagen vorliegen würden, verweise sie auf die bereits 
in den Akten vorliegenden Beurteilungen des ärztlichen Dienstes.

I.
Mit Verfügung vom 14. März 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
den  Parteien  mit,  dass  es  das  vorliegende  Verfahren  per  1. Januar 
2007  übernommen  habe.  Des  Weiteren  wurde  den  Parteien  der 
Spruchkörper  bekannt  gegeben.  Zudem  setzte  das  Bundesverwal-
tungsgericht dem Beschwerdeführer eine Frist von 14 Tagen zur Unter-
zeichnung  seiner  eingereichten  Beschwerde.  Der  Beschwerdeführer 
retournierte  seine  unterzeichnete  Beschwerde  am  27. März  2007 
(Poststempel). Er legte dem Schreiben einen Arztbericht vom 14. Juni 
2006 bei, welcher mit Verfügung vom 3. April 2007 der Vorinstanz zur 
Kenntnis zugestellt wurde. Am 18. April 2008 wurde den Parteien eine 
Änderung des Spruchkörpers mitgeteilt.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesver-
waltungsgerichts gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 
Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Ju-
ni 1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet an-
geht, ist vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Dies ist vorliegend der Fall. 
Die  Beurteilung  erfolgt  nach  neuem  Verfahrensrecht  (vgl.  Art. 53 
Abs. 2  VGG). Das  VwVG findet  keine  Anwendung  in  Sozialversiche-
rungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) an-
wendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3 Durch den angefochtenen Einspracheentscheid ist der Beschwer-
deführer besonders berührt. Sein schutzwürdiges Interesse an dessen 
Änderung  oder  Aufhebung  und  damit  seine  Beschwerdelegitimation 
sind zu bejahen (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.4 Der  Beschwerdeführer  hat  fristgerecht  Beschwerde  erhoben 
(Art. 60 ATSG; vgl. auch Art. 50 VwVG). Indem er seine Beschwerde 
innert  der  gesetzten  Nachfrist  eigenhändig  unterschrieben  zurück-
sandte, sind auch die gesetzlichen Formvorschriften erfüllt (vgl. Art. 52 
VwVG). Auf das ergriffene Rechtsmittel ist einzutreten.

2.
Aufgrund der Beschwerdebegehren streitig und daher im Folgenden zu 
prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Rente des Beschwerdefüh-
rers von einer halben auf eine Viertelsrente gekürzt hat.

Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermes-

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sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der  Europäischen  Gemeinschaft,  so  dass  vorliegend das am 1. Juni 
2002 in Kraft  getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizü-
gigkeit  (Freizügigkeitsabkommen;  FZA;  SR 0.142.112.681),  welches 
die  verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen  zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mit-
gliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft insoweit absetzt, als dar-
in derselbe Sachbereich geregelt wird, anzuwenden ist (Art. 20 FZA). 
Soweit  dieses  Abkommen,  insbesondere  dessen  Anhang  II,  der  die 
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt (Art. 8 FZA), 
keine  abweichenden  Bestimmungen  vorsieht,  ist  mangels  einer  ein-
schlägigen gemeinschaftsrechtlichen bzw. abkommensrechtlichen Re-
gelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der  An-
spruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grund-
sätzlich Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 
Erw. 2.4).  Daraus  folgt,  dass  die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall 
das  Gericht  den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers  gemäss 
Art. 3 Abs. 1 der Koordinierungsverordnung (EWG) Nr. 1408/71 grund-
sätzlich nach den für schweizerische Staatsangehörige geltenden Re-
geln zu beurteilen haben.

2.2 Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistun-
gen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich 
demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Für 
die Beurteilung eines Rentenanspruchs sind daher die Feststellungen 
eines  ausländischen  Versicherungsträgers  bezüglich  Invaliditätsgrad 
und  Anspruchsbeginn  für  die  rechtsanwendenden  Behörden  in  der 
Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996 
S. 177 E. 1).

2.3 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorse-
hen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung  anwendbar  (Art. 1a-70),  soweit  das  IVG nicht  aus-
drücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei  finden  in  for-

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mellrechtlicher Hinsicht nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen 
Regeln grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 
Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung  haben  (BGE 130 V  1 
E. 3.2).

2.4 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden 
Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, 
die bei Erlass des Einspracheentscheids vom 29. November 2005 in 
Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeit-
punkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung 
eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind 
(für das IVG: ab dem 1. Juni 2002 in der Fassung vom 8. Oktober 1999 
[AS 2002 701, sowie AS 2002 685]; ab dem 1. Januar 2003 in der Fas-
sung  vom 6. Oktober  2000  [AS  2002  3371  und  3453]  und  ab  dem 
1. Januar  2004 in  der  Fassung vom 21. März  2003 [AS 2003 3837; 
4. IVG-Revision]). Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 2003 ist 
sodann das am 1. Januar 2003 in Kraft  getretene ATSG anwendbar. 
Da die darin  enthaltenen Formulierungen der  Arbeitsunfähigkeit,  der 
Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmet-
hode den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Be-
griffen  in  der  Invalidenversicherung  entsprechen  und  die  von  der 
Rechtsprechung  dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herr-
schaft des ATSG weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im 
Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

2.5 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
29. November  2005)  eingetretenen  Sachverhalt  ab  (BGE  129  V  1 
E. 1.2 mit Hinweis).  Sachverhaltsänderungen, die nach dem massge-
benden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides eingetreten 
sind,  sind  im  vorliegenden  Verfahren  grundsätzlich  nicht  zu  berück-
sichtigen.  Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither 
verändert  haben,  unter  Umständen Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

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3.
3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der  bis  Ende 2003 gültig  gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte Person zu mindestens zwei Dritteln, derjenige auf eine hal-
be Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine Vier-
telsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Die seit dem 1. Ja-
nuar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen gemäss Art. 28 
Abs. 1 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % An-
spruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindes-
tens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf  eine ganze 
Rente.

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkom-
men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgegli-
chener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog. Invalideneinkommen), 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könn-
te,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog.  Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Wei-
se  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig möglichst  genau ermittelt  und einander gegenüberges-
tellt  werden,  worauf  sich  aus  der  Einkommensdifferenz  der 
Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit  die  fraglichen  Erwerbsein-
kommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie 
nach  Massgabe  der  im  Einzelfall  bekannten  Umstände  zu  schätzen 
und  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte  miteinander  zu  verglei-
chen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 
E. 1, BGE 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 
im Beschwerdeverfahren das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 

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der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitsschaden zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Wei-
teren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch 
zugemutet  werden können. Es sind demnach nicht  nur  die Erwerbs-
möglichkeiten im angestammten Beruf,  sondern auch in  zumutbaren 
Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Bei der Bemessung der Invalidität ist 
auf  die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktionellen Behinde-
rung abzustellen, welche nicht zwingend mit dem vom Arzt festgeleg-
ten  Grad  der  funktionellen  Einschränkung  übereinstimmen  müssen 
(BGE 110 V 275 E. 4a).

Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversiche-
rungsrechts geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein 
in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versi-
cherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Be-
rufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie mög-
lich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). 
Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-
Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
sogenannte Verweisungstätigkeit muss sich der Versicherte anrechnen 
lassen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

3.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder 
auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herabgesetzt 
oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die ge-
eignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentli-
chen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann re-
vidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 
gebliebenen  Gesundheitszustandes  erheblich  verändert  haben.  Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn 
eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt 
oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 
343 E. 3.5 mit  Hinweisen). Unerheblich  ist  unter  revisionsrechtlichen 

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Aspekten  die  unterschiedliche  Beurteilung  eines  im  Wesentlichen 
gleich gebliebenen Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2 b mit  Hinwei-
sen).  Ob  eine  revisionsrechtlich  relevante  Änderung  eingetreten  ist, 
beurteilt sich grundsätzlich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er 
im Zeitpunkt der ursprünglichen bzw. letzten rechtskräftigen, auf einer 
materiellen  Prüfung  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung,  Be-
weiswürdigung  und  durchgeführtem  Einkommensvergleich  (bei  An-
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 
Gesundheitszustands)  beruhenden  Rentenverfügung  bestanden  hat, 
mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 
108 E. 5.4, BGE 125 V 369).

3.3 Die anlässlich einer amtlichen Revision von der Vorinstanz verfüg-
te  Herabsetzung  auf  eine  halbe  Invalidenrente  wurde  vom EVG am 
22. Februar 2000 bestätigt. In jenem Verfahren wurde die letzte umfas-
sende materielle Prüfung des Rentenanspruchs des Beschwerdefüh-
rers  vorgenommen,  die  in  eine  rechtskräftig  gewordene  Verfügung 
mündete.  Entsprechend der Angabe der Vorinstanz in ihrem Einspra-
cheentscheid ist demnach zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers bzw. dessen erwerbliche Auswirkungen in der 
Zeit zwischen dem 5. Januar 1998  (Zusprechung einer halben Rente 
mit umfassender materieller Prüfung des Rentenanspruchs)  und dem 
29. November 2005 (Datum des angefochtenen Einspracheentscheids) 
erheblich verändert haben.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, sein 
Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, seit er die Schweiz ver-
lassen habe. Es sei für ihn nicht ersichtlich, wieso er nun wieder arbei-
ten können sollte,  obwohl  seine ärztlichen Zeugnisse beweisen wür-
den, dass es ihm schlechter gehe. Es sei sicher, dass er nicht mehr ar-
beiten  könne. In  seinem  Schreiben  vom  20. Februar  2005  an  die 
Vorinstanz  äusserte  er  sich  dahingehend,  dass  sein  Invaliditätsgrad 
zwar auf 50% gesunken sei, ihm jedoch weiterhin eine halbe Rente zu-
stehe.

4.2 Die Akten enthalten namentlich folgende Arztberichte:

- Im Gutachten vom 11. April 1997, auf welches die Vorinstanz, die 
Rekurskommission und das EVG im seinerzeitigen Revisionsver-
fahren abstellten, wurden beim Beschwerdeführer eine chronisch 
depressive Verstimmung bei einfach strukturierter Persönlichkeit 

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und vermindertem Intellekt,  Fussbeschwerden mit  einer  Funkti-
onsstörung  infolge  einer  Trümmerfraktur  der  rechten  Ferse  im 
November  1989  sowie  leichte  statische  Wirbelsäulenbeschwer-
den  diagnostiziert.  Unter  Berücksichtigung  des  orthopädischen 
und psychiatrischen Berichts sei der Beschwerdeführer als Zim-
mermannsgehilfe zu zwei Dritteln arbeitsunfähig, in vorwiegend 
sitzenden  Verweisungstätigkeiten  jedoch  zu  50%  arbeitsfähig 
(act. 84). Der IV-Stellenarzt Dr. med. D._______ schloss sich die-
ser Einschätzung am 21. Juli 1997 an (act. 85).

- Dr. E._______ füllte am 2. Oktober 2000 das Formular CH/E20 
aus. Er wies dabei insbesondere auf den unfallbedingten Schädi-
gungen des Beschwerdeführers sowie die bestehenden orthopä-
dischen und psychischen Gesundheitsschäden hin. In seiner zu-
letzt ausgeübten Erwerbstätigkeit sei er zu 100% arbeitsunfähig. 
Er  sei  jedoch  in  der  Lage,  angepasste  Tätigkeiten  auszuüben 
(act. 103).

- Dr. B._______ beurteilte  den  Beschwerdeführer  am  21. April 
2004 mittels dem Formular CH/E20. In seinen Bemerkungen hielt 
er fest, dass der Beschwerdeführer über gelegentliche Schmer-
zen in beiden Fersen spreche, die ihn einschränkten. Er könne 
aber normal gehen. Es gebe Zeiten, in denen der Beschwerde-
führer sehr nervös sei und an Schlafstörungen und Gemütsver-
stimmungen leide. Mit der psychiatrischen Behandlung verbesse-
re  sich  dies  aber.  Der  Arzt  kam  zum  Schluss,  dass  der  Be-
schwerdeführer  in  seiner  angestammten  Tätigkeit  zu  100% ar-
beitsunfähig sei, jedoch in einer Verweistätigkeit (bspw. als Haus-
wart oder Parkplatzkassier) nur eine Erwerbsunfähigkeit von 20% 
bestehe (act. 126).

- Dr. F._______, Psychiater, berichtete am 28. April 2004, dass der 
Beschwerdeführer u.a. stabilisiert und euthymisch sei, keine zu-
sätzlichen Verhaltensmuster aufgetaucht seien und er über gute 
Kontakte verfüge (act. 138).

- Der  IV-Stellenarzt  Dr. C.________  listete  in  seiner  Beurteilung 
vom 15. November 2004 die Diagnosen Dysthymie, Fibromyalgie, 
posttraumatische subtalare Arthrose rechts, Zustand nach post-
traumatischer Depression und beidseitiges Carpaltunnelsyndrom 
auf. Er hielt weiter fest, aus dem Bericht des Psychiaters, in wel-
chem ein  normaler  Befund  beschieden  werde,  könne  gefolgert 

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werden, dass dem Beschwerdeführer ein 70%-Pensum in einer 
angepassten  Tätigkeit  zumutbar  sei.  Diese  Einschätzung  ent-
spreche durchaus dem erwarteten Verlauf. Denn im MEDAS-Gut-
achten aus dem Jahr 1997 habe die Beurteilung der Psyche eine 
überwiegende Rolle gespielt. Nun liege jedoch gemäss dem Be-
richt des Psychiaters ein explizit  normaler Befund vor. Einziges 
Hindernis einer Arbeitsaufnahme seien invaliditätsfremde Fakto-
ren  wie  Arbeitsentwöhnung  und  schwere  Vermittelbarkeit 
(act. 128).

- Dr. G._______, Orthopäde, hielt  in  seinem Bericht  vom 5. April 
2005 zusammenfassend fest, dass sich der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers mit  all  den Behandlungen nicht verbes-
sert  habe. Trotz den medikamentösen und physiologischen Be-
handlungen  sei  die  Bewegungsfähigkeit  sogar  bemerkenswert 
schlechter geworden (act. 139).

- Dr. H._______, Psychiater, kam in seinem Bericht vom 11. April 
2005 zum Schluss, dass bei  fortgesetzter  Therapie der psychi-
sche  Gesundheitszustand  des  Beschwerdeführers  als  euthy-
misch,  stabil  und  als  psychopathologisch  kompensiert  zu  be-
zeichnen sei (act. 137).

- Im  Bericht  des  chirurgischen  Orthopädie-  und  Traumatologie-
dienstes des Spitals  X._______ vom 19. Mai  2005 wurden die 
bekannten Diagnosen aufgeführt (act. 141).

- Am 9. Juni 2005 beurteilte Dr. I._______ den Beschwerdeführer 
mittels  Formular  E213.  Die  Ärztin  führte  aus,  dass  der 
Beschwerdeführer eine Verweistätigkeit zu 100% ausüben könne 
(bspw. vor einem Bildschirm). Sie beobachtete weiter,  dass die 
Hände  des  Beschwerdeführers starke  Zeichen  von  Aktivität 
aufwiesen (act. 142).

- Der  IV-Stellenarzt  Dr. C._______  beurteilte  am  17. November 
2005 alle neu eingereichten medizinischen Unterlagen,  d.h. ein 
Arztzeugnis Psychiatrie vom 11. April 2005, ein Arztzeugnis Trau-
matologie vom 11. April 2005 bzw. 19. Mai 2005 sowie das For-
mular E213 vom 9. Juni 2005. Den bereits in seiner Stellungnah-
me  vom  15. November  2004  aufgeführten  Diagnosen  fügte  er 
nun  noch  eine  Spondylarthrose  der  gesamten  Wirbelsäule  an. 
Diese  moderate  bis  schwere  Spondylarthrose  ändere  jedoch 

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nichts, da es sich um einen radiologischen Befund ohne direkte 
Auswirkung auf leichte Arbeiten handle. Weiter verwies er auf die 
Angaben von Dr. med. I._______, welche er stützte. Der heutige 
Zustand sei mit dem MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 1997 zu 
vergleichen (act. 84). Damals sei festgehalten worden, dass der 
Beschwerdeführer  aufgrund  seiner  unbestrittenen  Unfallfolgen 
am rechten Fuss in einer angepassten sitzenden Arbeit maximal 
75% arbeitsfähig sei. Wegen der psychischen Verlangsamung im 
Rahmen  der  depressiven  Entwicklung  und  der  angeblich  be-
schränkten intellektuellen Fähigkeiten sei er als 50% arbeitsfähig 
eingestuft worden; die "globale" Arbeitsunfähigkeit habe 50% be-
tragen. Der IV-Stellenarzt folgerte daraus, dass dem Beschwer-
deführer  aufgrund  der  stabilen  Verbesserung  der  psychischen 
Gesundheit  trotz seines fortgeschrittenen Alters und seiner lan-
gen Absenz vom Arbeitsmarkt  eine leichte Tätigkeit  im Umfang 
von 70% zumutbar sei (act. 145).

4.3 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung  –  wie  alle  anderen  Beweismittel  –  frei,  d.h.  ohne  Bindung  an 
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdi-
gen. Dies bedeutet für das Gericht,  dass es alle Beweismittel,  unab-
hängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-
scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf 
es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 
und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die 
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes ei-
nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet  und ob die Schlussfolgerungen der Expertin  oder 
des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 
E. 1c mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a). Der erhöhte Beweiswert 
umfasst  allerdings  nur medizinische Fragen,  zu  deren Beantwortung 
Ärzte im Sozialversicherungsverfahren beigezogen werden, nicht aber 
weitere Fragen wie z.B. die wirtschaftliche Beurteilung.

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4.4 Im  vorliegenden  Fall  ist  festzuhalten,  dass  eine  genügende 
medizinische  Dokumentation  des  Gesundheitszustandes  des  Be-
schwerdeführers vorliegt, welche es gestattet, eine zuverlässige Beur-
teilung des streitigen Rentenanspruches vorzunehmen. Die erstellten 
Arztberichte  dokumentieren,  dass  seit  der  Verfügung  der  Vorinstanz 
vom 5. Januar 1998 und der am 12. Februar 2001 abgeschlossenen 
Revision die Diagnosen (Status nach Calcaneus-Trümmerfraktur,  cer-
vikale und lumbale Spondylarthrose sowie eine Fibromyalgie) für den 
Beschwerdeführer praktisch identisch sind oder (betreffend dem ängst-
lich-depressiven Zustandsbild)  zwischenzeitlich sogar eine Verbesse-
rung eingetreten ist.

Daran  ändert  auch  der  vom Beschwerdeführer  im  vorliegenden  Be-
schwerdeverfahren eingereichte Arztbericht vom 14. Juni 2006 nichts. 
Abgesehen davon, dass darin die bereits bekannten Diagnosen aufge-
führt  sind,  bezieht sich dieser auf die Zeit  nach dem Einspracheent-
scheid und kann hier  deshalb nicht  berücksichtigt  werden (vgl. oben 
E. 2.5).

5.
Die Vorinstanz stützt ihre Begründung des Einspracheentscheids auf 
die  verschiedenen  Stellungnahmen  des  ärztlichen  Dienstes  vom 
15. November 2004 und 17. November 2005, welche ihrerseits auf die 
den Akten zu entnehmenden Arztberichte verweisen.

5.1 Die vorliegend entscheidende Einschätzung der Arbeits- und Er-
werbsunfähigkeit  des  Beschwerdeführers  wurde  von  Dr. C._______ 
vorgenommen.  Seine  Berichte  entsprechen  den  Anforderungen  der 
Rechtsprechung (vgl. oben E. 4.3) und berücksichtigen die relevanten 
spanischen Arztberichte aus dem hier massgebenden Vergleichszeit-
raum.

Der IV-Stellenarzt prüfte in seinen Beurteilungen anhand der neu ein-
gereichten  medizinischen  Unterlagen,  ob  neue  Diagnosen  vorlagen 
oder ob sich eine Verschlechterung oder Verbesserung des Gesund-
heitszustandes bei  den bekannten Diagnosen einstellte. Der  IV-Stel-
lenarzt berücksichtigte in seiner Beurteilung demnach die vollständige 
Anamnese des Beschwerdeführers und alle aktuellen Arztberichte. Er 
kam  jeweils  zum  Schluss,  dass  der  Gesundheitszustand  des  Be-
schwerdeführers sich gegenüber der ursprünglichen Einschätzung der 
Erwerbsfähigkeit  im Zusammenhang mit  den psychischen Beschwer-

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den massgeblich verbessert habe. Das Gericht sieht keinen Grund, an 
deren klaren medizinischen Befunden zu zweifeln.

5.2 Sowohl die spanischen Ärzte wie auch der IV-Stellenarzt sind sich 
in ihren Beurteilungen einig, dass der Beschwerdeführer in seiner an-
gestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist. Eine Erwerbsfähigkeit 
des  Beschwerdeführers  in  einer  Verweistätigkeit  erachteten 
Dr. B._______ zu 80%, Dr. I._______ zu 100% und der IV-Stellenarzt 
Dr. C._______  zu  70%  als  gegeben.  Dr. G._______,  der  eine  Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers fest-
stellte, führte in seinem Bericht nicht auf, in welchem Ausmass der Be-
schwerdeführer  erwerbsunfähig  sei.  Er  hielt  lediglich  fest,  dass  sich 
der  Gesundheitszustand  nicht  gebessert  und  die  Beweglichkeit  ver-
schlechtert habe. Die eingeschränkte Beweglichkeit des Beschwerde-
führers wurde bei der Auswahl der möglichen Verweistätigkeiten (leich-
te Tätigkeit  mit  einfachen und repetitiven Handlungen) indes berück-
sichtigt.

5.3 Gemäss  dem  Einkommensvergleich  vom  28.  Januar  2005  (act. 
129) könnte der Beschwerdeführer in einer angepassten Verweistätig-
keit ein monatliches Salär von CHF 4'516.65 erzielen. Davon ist auf-
grund seines Alters und der gesundheitlichen Beeinträchtigungen ein 
Abzug  von  20%  vorzunehmen.  Für  eine  70%-Tätigkeit  ergibt  dies 
schliesslich ein Invalideneinkommen von CHF 2'529.30 pro Monat. Ver-
glichen mit dem indexierten Valideneinkommen von CHF 4'742.90 er-
mittelte  die  Vorinstanz einen Invaliditätsgrad von knapp 47%. Dieser 
Einkommensvergleich ist  vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu be-
anstanden.

5.4 Insgesamt kommt das Gericht deshalb zum Schluss, dass gemäss 
dem  im  Sozialversicherungsrecht  massgeblichen  Beweisgrad  der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 E. 5b) im hier in-
teressierenden Zeitraum eine rentenrelevante Verbesserung des Ge-
sundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist. Bei einem 
Invaliditätsgrad von mehr als 40%, aber weniger als 50% ist dem Be-
schwerdeführer eine Viertelsrente auszurichten. Die im März 2005 ver-
fügte Rentenanpassung hat ab dem zweiten der Zustellung der Verfü-
gung  folgenden  Monat,  mithin  ab  1. Mai  2005  zu  erfolgen  (vgl. 
Art. 88bis Abs. 2 Bst. a der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

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6.
Die von der Vorinstanz verfügte Herabsetzung der Invalidenrente auf 
eine Viertelsrente ab 1. Mai 2005 ist demnach nicht zu beanstanden. 
Die Beschwerde ist abzuweisen.

7.
Verfahrenskosten  sind  nicht  zu  erheben  (Art.  69  Abs.  2  IVG  i.V.m. 
Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]; Bst. c der 
Schlussbestimmungen  zur  Änderung  des  IVG  vom  16. Dezember 
2005).

8.
Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contrario). Die ob-
siegende  Vorinstanz  hat  keinen  Entschädigungsanspruch  (Art. 7 
Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (...)
- Bundesamt für Sozialversicherung

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Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift  ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Be-
weismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizu-
legen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

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