# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f403aa4d-ff19-5102-a634-fdf86e867d16
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** VB250008-O1
**Docket/Reference:** VB250008-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/VB250008-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission  

Geschäfts-Nr. VB250008-O/U

Mitwirkend: Obergerichtspräsidentin lic. iur. F. Schorta, Oberrichterin lic. iur. 

Ch. von Moos, Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Oberrichter lic. iur. 

A. Wenker und Oberrichter Dr. iur. M. Sarbach sowie Gerichtsschrei-

berin MLaw N. Jauner

A._____, 

Beschwerdeführerin

Beschluss vom 5. Mai 2025

in Sachen

gegen

Betreibungs- und Gemeindeammannamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, 

Beschwerdegegner

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwer-

deentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Februar 2025 (BA240013-L)

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Erwägungen:

1.

Verfahrensgang

1.1. Mit Urteil vom 11. Juli 2017 des Einzelgerichts Audienz des Bezirksgerichts 

Zürich  wurde  A._____  (nachfolgend  Beschwerdeführerin)  verurteilt,  die  Lie-

genschaft an der B._____-strasse … in C._____ zu räumen und der D._____ 

AG,  welche  die  Liegenschaft  im  Betreibungsverfahren  ersteigert  hatte,  ord-

nungsgemäss  zu  übergeben  (act. 4/3/1  Dispositiv-Ziffer 2).  Das  Gemeinde-

ammannamt  Küsnacht-Zollikon-Zumikon  wurde  angewiesen,  den  mit  einer 

Vollstreckbarkeitsbescheinigung  versehenen  Entscheid  auf  Verlangen  der 

D._____  AG  zu  vollstrecken  (act. 4/3/1  Dispositiv  Ziffer 4).  Gemäss  Be-

schwerdeführerin wurde sodann die Ausweisung am 8. November 2017 voll-

zogen (act. 1, 4/2 und 4/3/2). Mit Eingaben je vom 13. Oktober 2024 erhob die 

Beschwerdeführerin eine Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksgericht Zürich als 

Aufsichtsbehörde über Stadtammannämter (act. 2). Das Bezirksgericht Zürich 

trat  mit  Zirkulationsbeschluss  vom  18.  Februar  2025  auf  die  Aufsichtsbe-

schwerde mangels örtlicher Zuständigkeit nicht ein (act. 2). 

1.2. Mit Eingabe vom 10. März 2025 (überbracht am 11. März 2025) erhob die Be-

schwerdeführerin Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Bezirks-

gerichts  Zürich  als  Aufsichtsbehörde  über  Stadtammannämter  vom  18. Fe-

bruar 2025, Geschäfts-Nr. BA240013-L, und stellte folgende Anträge (act. 1 

S. 4): 

"Aufhebung  des  Urteils  BA240013  des  Bezirksgerichts  Zürich  vom  18. Fe-
bruar 2025. 

Aufhebung der Gerichtskosten in Höhe von 500 Franken.

Feststellung, welches Gericht für die Entscheidung über meine Beschwerde 
gegen das Gemeindeammannamt Zollikon zuständig ist, unter Berücksichti-
gung der besonderen Umstände des Falls, der von zahlreichen Verfahrens-
fehlern geprägt ist. 

Gegebenenfalls bitte ich das Obergericht Präsidentin, den Fall selbst zu be-
handeln."

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1.3. Die Verwaltungskommission eröffnete in der Folge das vorliegende Verfah-

ren. Sie zog die Akten des Bezirksgerichts Zürich als Aufsichtsbehörde über 

Stadtammannämter, Geschäfts-Nr. BA240013-L, bei (act. 3 ff.). 

1.4. Nach § 83 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, LS211.1) bzw. 

§ 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 ZPO stellt die Rechtsmittelinstanz die Auf-

sichtsbeschwerde der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zu, es sei 

denn, die Beschwerde erweise sich sofort als unzulässig oder unbegründet 

(HAUSER/SCHWERI/LIEBER, in: GOG Kommentar, 2. Aufl. 2017, § 83 N 17). Da 

dies  –  wie  im  Folgenden    zu  zeigen  sein  wird  –  der  Fall  ist,  kann  auf  das 

Einholen  einer  Stellungnahme  der  Beschwerdegegnerin  verzichtet  werden. 

Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

2.

Prozessuales

2.1. Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der 

Verordnung  über  die  Organisation  des  Obergerichts  (OrgV  OG,  LS 212.51) 

übt die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Auf-

sicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 

GOG die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Be-

hörden aus (HAUSER/SCHWERI/LIEBER, a.a.O., § 80 N 1 und § 84 N 1). Die Ver-

waltungskommission ist daher zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde, 

welche sich gegen den Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich als 

Aufsichtsbehörde  über  Stadtammannämter  vom  18.  Februar  2025  (Ge-

schäfts-Nr. BA240013-L) richtet, zuständig. 

2.2. Gegen Beschwerdeentscheide der Bezirksgerichte kann gemäss § 84 GOG 

innert zehn Tagen seit der Mitteilung Aufsichtsbeschwerde beim Obergericht 

erhoben  werden.  Dabei  handelt  es  sich  um  eine  gesetzliche  Frist.  Wird  sie 

versäumt,  so  verwirkt  die  anzeigeerstattende  Person  ihr  Beschwerderecht. 

Die Aufsichtsbehörde prüft die Rechtzeitigkeit der Beschwerde von Amtes we-

gen  (HAUSER/SCHWERI/LIEBER,  a.a.O.,  § 83  N  8  f.;  vgl.  auch  Beschluss  der 

Verwaltungskommission  OGer  ZH  vom  24.  November  2014,  Geschäfts-

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Nr. VB140014-O, E. III.2.2.; BRUNNER/VISCHER, in: Kurzkommentar Schweize-

rische Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2021, Art. 321 N 1 und 3). 

Den beigezogenen Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerde-

führerin der Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich als Aufsichtsbe-

hörde  über  Stadtammannämter  vom  18.  Februar  2025,  Geschäfts-

Nr. BA240013-L,  am  27.  Februar  2025  zugestellt  wurde  (act. 4/5).  Die  Be-

schwerdefrist von zehn Tagen lief demnach am 10. März 2025 ab. Die Be-

schwerdeführerin  überbrachte  ihre  Beschwerdeschrift  dem  Obergericht  am 

11. März  2025  und  damit  nach  Ablauf  der  zehntägigen  Beschwerdefrist  im 

Sinne von § 84 GOG. Auf die Beschwerde ist somit aufgrund verspäteter Ein-

reichung nicht einzutreten. 

3.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

Ausgangsgemäss  sind  die  Kosten  des  vorliegenden  Verfahrens  der  Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 ZPO, § 20 

GebV OG). Entschädigungen sind entsprechend dem Ausgang des Verfah-

rens keine zu entrichten. 

4.

Rechtsmittel

Die Verwaltungskommission entscheidet als obere Aufsichtsbehörde letztin-

stanzlich über die vorliegende Beschwerde. Ein kantonales oder eidgenössi-

sches Rechtsmittel dagegen besteht nicht (HAUSER/SCHWERI/LIEBER, a.a.O., 

§ 84 N 1; Urteil des Bundesgerichts 4A_448/2015 vom 14. September 2015 

sowie Urteil des Bundesgerichts 5A_961/2014 vom 19. Januar 2015). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Aufsichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 500.– festgesetzt. 

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3. Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Parteientschädigungen werden keine entrichtet.

5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:

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die Beschwerdeführerin

die Beschwerdegegnerin

das Bezirksgericht Zürich als Aufsichtsbehörde über Stadtammann-

ämter, unter Beilage einer Kopie von act. 1 und unter Rücksendung

der Akten Nr. BA240013-L (act. 4/1-5).

Zürich, 5. Mai 2025

versandt am:

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission

Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Jauner