# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1824c36-ba7d-5afa-96c0-73439939e2f7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.07.2018 LE180031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE180031_2018-07-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE180031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler so-

wie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Faoro 

Beschluss vom 12. Juli 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 22. Dezember 2016 (EE160069-F) 
 
Rückweisung: Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2018 (vormaliges  
Verfahren LE170015-O) 

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Erwägungen: 

1. Mit Eheschutzurteil vom 22. Dezember 2016 verpflichtete das Bezirksgericht 
Horgen, Einzelgericht, den Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Ge-

suchsgegner) unter anderem zur Leistung von Kinder- sowie persönlichen Ehe-

gattenunterhaltsbeiträgen (Urk. 64 S. 40 f. Disp. Ziff. 5 und 6). Dagegen sowie 

gegen die erstinstanzliche Kostenregelung erhob der Gesuchsgegner in der Folge 

mit Eingabe vom 16. März 2017 Berufung (Urk. 63).  

2. Mit Beschluss und Urteil vom 25. August 2017 setzte die Kammer die Unter-

haltsbeiträge sowie die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen neu 

fest (Urk. 84 S. 35 ff. Disp. Ziff. 1 ff. des Erkenntnisses). Das von der Gesuchstel-

lerin gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

Berufungsverfahren wurde mangels Bedürftigkeit abgewiesen (Urk. 68 S. 2; 

Urk. 84 S. 35 Disp. Ziff. 2 des Beschlusses).  

3. Gegen die Abweisung ihres Armenrechtsgesuchs erhob die Gesuchstellerin 

Beschwerde an das Bundesgericht. Mit Urteil vom 23. Mai 2018 hiess das Bun-

desgericht die Beschwerde gut, hob die angefochtene Dispositivziffer 2 des Be-

schlusses der Kammer auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die 

Kammer zurück (Urk. 87 S. 12 Disp. Ziff. 1). 

4. Weist das Bundesgericht eine Sache zur neuen Beurteilung an die Vor-

instanz zurück, so sind die rechtlichen Erwägungen für die untere Instanz verbind-

lich (BSK BGG-Meyer/Dormann, Art. 107 N 18 mit Hinweis auf die bundesgericht-

liche Rechtsprechung).  

5. Das Bundesgericht erwog in seinem Urteil vom 23. Mai 2018, dass bei der 

Abklärung der Bedürftigkeit eines obhutsberechtigten Elternteils im Zusammen-

hang mit der Behandlung seines Gesuchs um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege – ausser in wenigen Ausnahmefällen – nur sein eigenes Einkom-

men berücksichtigt werden dürfe. Das habe zur Folge, dass die Kinderunterhalts-

beiträge, abgesehen von einem angemessenen Beitrag an die Familienunter-

haltskosten, ausser Acht zu bleiben hätten, in der Notbedarfsrechnung aber auch 

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die Kinderzuschläge wegzulassen seien. Dies gelte auch dort, wo infolge der gu-

ten wirtschaftlichen Verhältnisse des Unterhaltspflichtigen höhere als die üblichen 

Kinderalimente geleistet würden, welche über die erweiterten Bedürfnisse hinaus-

gingen, da die Überschüsse grundsätzlich für den allfälligen Eintritt ausseror-

dentlicher Umstände zugunsten der Kinder zurückgelegt werden müssten. Aus-

nahmen hierzu wären allenfalls denkbar, wenn die Kinderunterhaltsbeiträge das 

übliche Mass bei weitem übersteigen würden (Urk. 87 S. 7 f. E. 4.4.2). Gestützt 

auf diese rechtlichen Erwägungen ging das Bundesgericht in der Folge von einem 

für die Beurteilung des Armenrechtsgesuchs relevanten monatlichen Einkommen 

der Gesuchstellerin in der Höhe von Fr. 3'130.– aus (Urk. 87 S. 9 E. 4.4.5). Hin-

sichtlich des Bedarfs hielt das Bundesgericht fest, dass der von der Kammer be-

zifferte monatliche Bedarf der Gesuchstellerin von Fr. 2'691.– (Grundbetrag von 

Fr. 1'200.– + Miete von Fr. 923.– + Krankenkasse von Fr. 433.– + Hausrat-/Haft-

pflichtversicherung von Fr. 26.– + Kommunikation von Fr. 66.– + Zahnpflegeversi-

cherung von Fr. 43.–) noch um die mutmassliche Steuerlast der Gesuchstellerin 

zu ergänzen sei (Urk. 87 S. 10 E. 4.5.5). Weiter hielt es fest, dass vorliegend von 

einem weniger aufwendigen Prozess auszugehen sei, wobei für die Beurteilung 

der Mittellosigkeit massgebend sei, ob die Gesuchstellerin die Verfahrenskosten 

innert eines Jahres hätte tilgen können oder nicht. Würden im Bedarf der Ge-

suchstellerin Steuern in der Höhe von monatlich Fr. 500.– berücksichtigt, resultie-

re kein Überschuss und die unentgeltliche Rechtspflege wäre vollumfänglich zu 

gewähren. Würde hingegen ein Steuerbetrag von Fr. 300.– berücksichtigt, resul-

tiere ein monatlicher Überschuss von Fr. 139.–. Mit einem solchen könnte die Ge-

suchstellerin die auf sie entfallenden Kosten des Berufungsverfahrens von 

Fr. 1'650.– innerhalb eines Jahres tilgen, nicht jedoch ihre Anwaltskosten. Es be-

stünde diesfalls Anspruch auf teilweise unentgeltliche Rechtspflege, d.h. auf un-

entgeltlichen Rechtsbeistand, soweit das Honorar des Rechtsvertreters nicht be-

reits durch die der Gesuchstellerin zugesprochenen Parteientschädigung von 

Fr. 1'296.– gedeckt sei (Urk. 87 S. 11 E. 4.6.3.). Das Obergericht habe festzule-

gen, welcher Steuerbetrag konkret in die Bedarfsrechnung einzusetzen sei, und 

über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege neu zu entscheiden (Urk. 87 

E. 4.6.4).  

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6. Vorliegend ist von einem für das Armenrechtsgesuch relevanten Einkommen 

der Gesuchstellerin in Höhe von Fr. 3'130.– sowie einem Bedarf (vor Berücksich-

tigung der Steuern) von Fr. 2'691.– auszugehen (vgl. Urk. 87 S. 9 E. 4.4.5, S. 10 

E. 4.5.5 und S. 11 E.4.6.3). Zu beurteilen ist, in welchem Umfang der Gesuchstel-

lerin (mutmassliche) Steuern im Bedarf anzurechnen sind. Die Gesuchstellerin 

schätzte ihre mutmasslichen Steuern vor dem Bezirksgericht mit Fr. 500.– pro 

Monat, indes mit der Einschränkung, dass die Höhe der Steuern von der Höhe 

der Unterhaltsbeiträge abhänge (Urk. 29 S. 8). Dieser Betrag erweist sich als 

überhöht. Der vom Gesuchsgegner im erstinstanzlichen Verfahren zugestandene 

Betrag von monatlich Fr. 300.– (vgl. Urk. 64 S. 27 E. 8.6.2. und Prot. I S. 6) kann 

angesichts der geltenden Untersuchungsmaxime nicht massgebend sein und er-

weist sich – wie nachfolgend zu zeigen ist – ebenfalls als überhöht. Es ist vorlie-

gend von steuerrechtlich relevanten Einkünften von monatlich Fr. 6'265.– auszu-

gehen (Einkommen aus Erwerbstätigkeit im Umfang von Fr. 775.–, Kinderzulagen 

von Fr. 450.–, Kinderunterhaltsbeiträge inkl. Betreuungsunterhalt von Fr. 4'595.– 

sowie der persönliche Unterhaltsbeitrag von Fr. 445.–). Dies ergibt jährliche Ein-

künfte von Fr. 75'180.– (12 x Fr. 6'265.–). Von diesem Betrag ist sodann für die 

Kantons- und Gemeindesteuern mindestens der im Kanton Zürich geltende Kin-

derabzug von Fr. 27'000.– (Fr. 9'000.– pro Kind; siehe § 34 Abs. 1 lit. a StG/ZH), 

der Versicherungsabzug für die Gesuchstellerin von Fr. 2'600.– sowie der Versi-

cherungsabzug für die drei Kinder von insgesamt Fr. 3'900.– (Fr. 1'300.– pro 

Kind; vgl. § 31 Abs. 1 lit. g StG/ZH) vorzunehmen. Dies ergibt mit Bezug auf die 

Kantons- und Gemeindesteuern ein steuerbares Einkommen der Gesuchstellerin 

von maximal rund Fr. 41'680.– (ohne Berücksichtigung weiterer möglicher Abzüge 

für den öffentlichen Verkehr, allgemeine Berufsauslagen oder Krankheits- und Un-

fallkosten). Davon ausgehend ergeben sich mutmassliche Kantons- und Gemein-

desteuern von rund Fr. 2'150.– pro Jahr bzw. Fr. 180.– pro Monat (vgl. Online-

Steuerrechner Zürich). Für die Berechnung der direkten Bundessteuer sind min-

destens folgende Abzüge vorzunehmen: Kinderabzüge von insgesamt 

Fr. 19'500.– (Fr. 6'500.– pro Kind; vgl. Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG), der pauschale 

Versicherungsabzug für die Gesuchstellerin von Fr. 1'700.– (vgl. Art. 33 Abs. 1 

lit. g DBG) sowie ein pauschaler Versicherungsabzug für die drei Kinder von ins-

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gesamt Fr. 2'100.– (Fr. 700.– pro Kind; Art. 33 Abs. 1bis lit. b DBG). Dies ergibt 

hinsichtlich der direkten Bundessteuern ein steuerbares Einkommen von rund Fr. 

52'000.–. Aufgrund der (zusätzlichen) Steuerermässigung für die im gleichen 

Haushalt lebenden drei Kindern von insgesamt Fr. 753.– (pro Kind Fr. 251.–; vgl. 

Art. 36 Abs. 2bis DBG) resultiert hinsichtlich der direkten Bundessteuern kein zu 

bezahlender Steuerbetrag (vgl. Online-Steuerrechner Zürich; vgl. zum Ganzen 

auch die Wegleitung zur Steuerklärung 2017 im Kanton Zürich, zu finden online 

unter: www.steueramt.zh.ch, Formulare & Merkblätter, Wegleitung zur Steuerer-

klärung 2017 für natürliche Personen). Zusammengefasst ergibt sich nach dem 

Ausgeführten damit ein mutmasslich zu bezahlender Steuerbetrag von Fr. 180.– 

pro Monat. 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist für die Beurteilung des Ar-

menrechtsgesuchs lediglich der Bedarf der Gesuchstellerin zu berücksichtigen. In 

der Konsequenz sind daher lediglich die auf ihr Einkommen (eigene Erwerbstätig-

keit sowie Betreuungsunterhalt) entfallenden Steuern in ihrem Bedarf zu berück-

sichtigen. Der restliche Steuerbetrag entfällt auf die Kinderunterhaltsbeiträge und 

wäre daher im Bedarf der Kinder zu berücksichtigen. Angesichts dessen, dass 

das zu berücksichtigende Einkommen der Gesuchstellerin (monatlich) Fr. 3'130.– 

beträgt, mithin rund die Hälfte des zu versteuernden Einkommens von (monatlich) 

Fr. 6'265.–, rechtfertigt es sich, in ihrem Bedarf daher die Hälfte der mutmassli-

chen Steuern, mithin Fr. 90.–, zu berücksichtigen. Damit ist – bei Berücksichti-

gung ihrer mutmasslichen Steuern – von einem Bedarf der Gesuchstellerin von 

Fr. 2'781.– auszugehen. Die Gegenüberstellung von Einkommen (Fr. 3'130.–) und 

Bedarf (Fr. 2'781.–) weist im Rahmen der Prüfung des Armenrechtsgesuchs damit 

einen monatlichen Überschuss von gerundet Fr. 350.– aus. Zu prüfen ist, ob es 

der Gesuchstellerin mit diesem monatlichen Überschuss möglich ist, die auf sie 

entfallenden Gerichts- sowie ihre Anwaltskosten innerhalb eines Jahres zu tilgen.  

7. Die volle Parteientschädigung wurde für das Berufungsverfahren im Urteil 

vom 25. August 2017 auf Fr. 3'000.– zuzüglich Mehrwertsteuer von 8 %, mithin 

auf Fr. 3'240.–, festgesetzt (Urk. 84 S. 30 f. E. IV./1. in Verbindung mit Disp. Ziff. 8 

des Erkenntnisses). Dies blieb unangefochten (vgl. Urk. 87) und erwuchs damit in 

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Rechtskraft. Zu decken hat die Gesuchstellerin folglich die auf sie entfallende 

Entscheidgebühr (Fr. 1'650.–) sowie die Differenz zwischen zugesprochener Par-

teientschädigung (Fr. 1'296.– inkl. Mehrwertsteuer) und festgesetzter voller Par-

teientschädigung (Fr. 3'240.– inkl. Mehrwertsteuer) von Fr. 1'944.–. Diesen Betrag 

von insgesamt Fr. 3'594.– (Fr. 1'650.– + Fr. 1'944.–) kann sie mit ihrem monatli-

chen Überschuss von Fr. 354.– innerhalb eines Jahres tilgen. Damit sind die Vo-

raussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 117 

ZPO) indes nicht erfüllt. Mangels Bedürftigkeit ist das Gesuch der Gesuchstellerin 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren da-

her abzuweisen.  

8. Für das vorliegende Verfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben (vgl. 

Art. 107 Abs. 2 ZPO) und mangels relevanten Aufwands der Parteien keine Par-

teientschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.  

2. Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das vorliegende Verfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 12. Juli 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Faoro 
 

versandt am: 
am 

	Beschluss vom 12. Juli 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
	2. Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das vorliegende Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...