# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4b5d433-537e-5ccf-8b81-a5013d565303
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 28.08.2023 SB220493
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB220493_2023-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB220493-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, lic. iur. S. Volken 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Keller sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw T. Künzle 

 

 

Urteil vom 28. August 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfaches Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz und  
Widerruf  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 4. Mai 2022 (GG220025) 
  

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Januar 2022 

(Urk. 17) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 40 S. 26 ff.) 

 
"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubung-

mittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG. 

2. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des 

Kantons Tessin vom 11. Januar 2018 ausgefällten Geldstrafe von 40 Tagessätzen 

zu Fr. 30.– wird widerrufen. 

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit einer 

Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– als Gesamtstrafe, wovon 72 Tagessät-

ze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. 

5. Über die Entschädigung der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung 

entschieden. 

6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'800.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'100.00   Gebühr Vorverfahren 

Fr. 1'500.00   Auslagen Untersuchung 

Fr. 200.00   Entsiegelung (G.Nr. GT200016-L) 

Fr.    amtliche Verteidigung 

Weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

- 3 - 

8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.  

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel)"  

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 54 S. 2) 

1. Der Berufungskläger sei von Schuld und Strafe vollumfänglich freizuspre-

chen. 

2. Für die zu Unrecht erstandenen 72 Tage Haft sei dem Berufungskläger in 

Anwendung von Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO eine Genugtuung von total 

CHF 14'400.00 (CHF 200.00 pro Hafttag) zzgl. 5% Zins seit 12. April 2020 

zuzusprechen. 

3. Jegliche erkennungsdienstlichen Daten und das erstellte DNA-Profil seien 

mit Eintritt der Rechtskraft zu löschen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) auch für das Vorver-

fahren sowie das erstinstanzliche Verfahren gemäss Ausgang des Verfah-

rens.  

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 47, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

- 4 - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte / Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Bis zum Vorliegen des vorinstanzlichen Urteils vom 4. Mai 2022 kann auf 

die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 40 S. 3). 

1.2. Mit Urteil der Vorinstanz vom 4. Mai 2022 wurde der Beschuldigte des 

mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 

Abs. 1 lit. c BetmG schuldig gesprochen und zugleich der Widerruf der mit Straf-

befehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin vom 11. Januar 2018 bedingt 

ausgefällten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.– angeordnet, weshalb der 

Beschuldigte unter Einbezug der widerrufenen Strafe mit einer Geldstrafe von 120 

Tagessätzen zu Fr. 30.– als Gesamtstrafe bestraft wurde. Für die konkreten Ein-

zelheiten kann auf das eingangs wiedergegebene Urteilsdispositiv verwiesen 

werden (Urk. 40 S. 26 ff.). 

1.3. Gegen dieses Urteil meldete der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, 

Rechtsanwalt lic. iur. HSG X._____, am 6. Mai 2022 Berufung an (Urk. 33). Das 

begründete Urteil wurde ihm am 1. September 2022 zugestellt (Urk. 38/2), worauf 

er am 20. September 2022 die Berufungserklärung einreichte (Urk. 42).  

1.4. Am 15. September 2022 sowie am 11. August 2023 wurde je ein Strafre-

gisterauszug über den Beschuldigten eingeholt (Urk. 41 und Urk. 50). 

1.5. Innert angesetzter Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO erklärte die 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (fortan Staatsanwaltschaft) den Verzicht auf Erhe-

bung einer Anschlussberufung, beantragte die Bestätigung des erstinstanzlichen 

Urteils und ersuchte um Dispensation von der Berufungsverhandlung (Urk. 47).  

1.6. Am 15. Mai 2023 wurde zur heutigen Berufungsverhandlung vorgeladen 

(Urk. 48), zu welcher der Beschuldigte sowie sein amtlicher Verteidiger erschie-

nen sind (Prot. II S. 4). Der Staatsanwaltschaft war das Erscheinen freigestellt 

worden.  

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2. Umfang der Berufung 

2.1. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung den Schuldpunkt (Dispositiv-

Ziffer 1), den Widerruf des bedingten Vollzugs der mit Strafbefehl vom 11. Januar 

2018 ausgefällten Geldstrafe (Dispositiv-Ziffer 2), die (Gesamt-)Strafe (Dispositiv-

Ziffer 3), die Anordnung des Vollzugs der Strafe (Dispositiv-Ziffer 4), die Kosten-

verlegung (Dispositiv-Ziffer 7) und den Vorbehalt der Nachforderung nach Art. 135 

Abs. 4 StPO (Dispositiv-Ziffer 8) an (Urk. 42 S. 3 und Urk. 54 S. 2).  

2.2. Das vorinstanzliche Urteil ist demnach nur betreffend Dispositiv-Ziffer 5 

(Entschädigung amtliche Verteidigung) und Dispositiv-Ziffer 6 (Kostenfestsetzung) 

in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist.  

3. Anklageprinzip 

Die Verteidigung monierte vor Vorinstanz und auch heute, dass die Anklageschrift 

nicht mit dem Anklageprinzip vereinbar sei (Urk. 28 S. 4 ff. und Urk. 54 S. 4 ff.). 

Mit diesem Einwand hat sich die Vorinstanz bereits ausführlich und zutreffend 

auseinandergesetzt. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 40 S. 5 

ff.), und als Fazit kann festgehalten werden, dass die Anklageschrift, indem sie 

zwei je halbjährige Tatzeiträume eingrenzt, die beiden Drogenkäufer namentlich 

benennt, die Mindestanzahl Transaktionen, die umgeschlagene Drogenmenge 

und den Verkaufspreis beziffert und auch die Tatorte bezeichnet, den Anforde-

rungen an die Bestimmtheit hinreichend nachkommt. Eine Verletzung des Ankla-

geprinzips ist nicht zu erkennen.  

4. Beweisantrag / Verwertbarkeit der Aussagen  

4.1. Die Verteidigung stellte vor Vorinstanz im Rahmen der Hauptverhandlung 

und auch heute den bereits in der Untersuchung sowie vor der Hauptverhandlung 

gestellten Beweisantrag, dass die vollständigen Verfahrensakten von B._____, 

C._____ und D._____ für das vorliegende Verfahren beizuziehen seien (Urk. 54 

S. 9 ff. und Prot. II S. 5). Zur Begründung verwies der Verteidiger vorab auf seine 

Eingaben vom 21. April 2022 (Urk. 22) bzw. vom 20. Januar 2022 (Urk. 15/7) 

(Prot. I S. 9). Er führte dort aus, dass sich in den vorliegenden Akten Einvernah-

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men von B._____, C._____ und D._____ befänden, welche auf separaten, ge-

trennt geführten Strafverfahren beruhen würden. Das Zustandegekommen dieser 

Beweismittel könne nicht geprüft werden. Sowohl die Verteidigung als auch das 

Gericht müssten aber prüfen können, ob sich aus jenen Verfahren Erkenntnisse 

ergeben würden, welche in der vorliegenden Angelegenheit von Relevanz seien, 

namentlich allfällige entlastende Momente zugunsten des Beschuldigten. Ansons-

ten könnten diese Beweismittel nicht zuungunsten des Beschuldigten verwertet 

werden (Urk. 22). An diesen Standpunkt hielt der Verteidiger auch im Berufungs-

verfahren fest (Urk. 54 S. 9 ff.).  

4.2. Die Vorinstanz hat sich bereits einlässlich mit dem genannten Beweisan-

trag auseinandergesetzt und kam zutreffend zum Schluss, dass es keine Veran-

lassung gibt, die Verfahrensakten der erwähnten Personen im vorliegenden Ver-

fahren beizuziehen. Darauf kann zunächst verwiesen werden (Urk. 40 S. 4 ff.). 

Rekapitulierend das Folgende: Die polizeilichen Aussagen von C._____ vom 3. 

Februar 2020 (Urk. 4/1+2) und B._____ vom 21. Juni 2021 (Urk. 7/1) befinden 

sich in den vorliegenden Verfahrensakten. An der staatsanwaltschaftlichen Befra-

gung von C._____ vom 11. Mai 2020 nahmen sodann sowohl der Beschuldigte 

als auch sein amtlicher Verteidiger teil. Beide verzichteten ausdrücklich auf das 

Stellen von Ergänzungsfragen (Urk. 4/3 S. 5 unten). An der staatsanwaltschaftli-

chen Einvernahme von B._____ vom 8. Dezember 2021 war Rechtsanwalt 

Y._____ als Verteidiger des Beschuldigten anwesend. Der Beschuldigte verzich-

tete auf eine persönliche Teilnahme. Rechtsanwalt Y._____ machte vom Recht 

auf Stellung von Ergänzungsfragen Gebrauch (Urk. 7/2 S. 3 F/A 20 f.). Der Be-

schuldigte hatte demnach genügend Gelegenheit, die belastenden Aussagen von 

C._____ und B._____ durch das Stellen von Ergänzungsfragen in Zweifel zu zie-

hen bzw. kritisch zu hinterfragen. Unerfindlich bleibt, welchen entlastenden Er-

kenntnisgewinn sich die Verteidigung aus dem Beizug der Verfahrensakten in Sa-

chen D._____ erhofft. Aus den vorliegenden Aussagen von D._____ (Urk. 5/1+2) 

sind jedenfalls keine Belastungen gegenüber dem Beschuldigten zu entnehmen. 

Im Übrigen wären etwaige Belastungen mangels erfolgter Konfrontation mit 

D._____ ohnehin nicht zulasten des Beschuldigten verwertbar.  

- 7 - 

4.3. Es lässt sich demnach festhalten, dass vorliegend dem Anspruch auf recht-

liches Gehör (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art 32 Abs. 2 Satz 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 und 

Ziff. 3 lit. b EMRK) betreffend die belastenden Aussagen von C._____ und 

B._____ Genüge getan wurde. Unzutreffend ist diesbezüglich auch das Vorbrin-

gen der Verteidigung anlässlich der Haupt- und Berufungsverhandlung, wonach 

C._____ in der Konfrontationseinvernahme ihre Aussagen nur "abgenickt" habe 

(Urk. 28 S. 11 f. und Urk. 54 S. 15 f.). C._____ gab zunächst an, dass sie bei der 

Polizei die Wahrheit gesagt habe und machte sodann nochmals Aussagen zur 

Sache (Urk. 4/3 S. 2 ff.).  

4.4. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Beweisantrag auf Aktenbeizug 

zu Recht abgewiesen. Der Beweisantrag ist erneut abzuweisen. Die vorliegenden 

Verfahrensakten sind weder unvollständig noch liegt eine Verletzung des Konfron-

tationsanspruchs des Beschuldigten vor. Die Verteidigung unterlässt es denn 

auch, mindestens einigermassen substantiiert darzulegen, welche entlastende 

Erkenntnisse sich aus dem beantragten Aktenbeizug ergeben sollten (vgl. dazu 

Urteil des Bundesgerichtes 7B_1/2021 vom 10. Juli 2023 E. 3.4.). Die Aussagen 

von C._____ und B._____ sind demnach uneingeschränkt verwertbar.  

5. Weitere prozessuale Rügen der Verteidigung 

5.1. Die Verteidigung brachte vor Vorinstanz und auch heute zudem vor, dass 

es sich vorliegend um eine verdeckte Fahndung der Polizei im Sinne von Art. 

298a f. StPO handeln könnte (Urk. 28 S. 8 Rz. 11 und Urk. 54 S. 11).  

5.2. Eine verdeckte Fahndung liegt gemäss Art. 298a Abs. 1 StPO vor, wenn 

Angehörige der Polizei im Rahmen kurzer Einsätze in einer Art und Weise, dass 

ihre wahre Identität und Funktion nicht erkennbar ist, Verbrechen und Vergehen 

aufzuklären versuchen und dabei insbesondere Scheingeschäfte abschliessen 

oder den Willen zum Abschluss vortäuschen. Dem Polizeirapport vom 4. Februar 

2020 lässt sich entnehmen, dass die Polizeifunktionäre E._____ und F._____ im 

Rahmen der Fahndungstätigkeit hätten beobachten können, wie eine Frau (später 

als C._____ identifiziert) vor der Haustüre der Liegenschaft G._____-strasse … in 

… Zürich gewartet und dabei permanent auf ihr Mobiltelefon geschaut habe. Nach 

- 8 - 

einigen Minuten habe sie die Liegenschaft betreten, wobei sie diese wenige Se-

kunden später zusammen mit einem Mann (später als D._____ identifiziert) wie-

der verlassen und ihr Portemonnaie in ihren Rucksack versorgt habe. Danach 

hätten sich beide sofort getrennt. Deswegen wurde C._____ kontrolliert und eine 

Hausdurchsuchung am Wohnort von D._____ durchgeführt (Urk. 1/1 S. 2 f.). Mit-

hin handelte es sich vorliegend mit der Vorinstanz (Urk. 40 S. 13 f.) um eine ge-

wöhnliche Fahndungstätigkeit der Polizei nach § 3 PolG in Verbindung mit Art. 

306 StPO und keine verdeckte Fahndung.  

5.3. Ferner kommt dem Beschuldigten entgegen der Auffassung seiner Vertei-

digung nicht das Recht zu, als Dritter eine allfällige Verletzung von Verfahrens-

rechten (Gewährleistung des Rechts auf Siegelung des Mobiltelefons nach Art. 

248 StPO) von C._____ zu rügen (Urk. 28 Rz. 12 f. und Urk. 54 Rz. 21). C._____ 

machte überdies unter Hinweis auf ihr Aussage- und Mitwirkungsrecht von sich 

aus Aussagen zur Sache und gab im Verlaufe der ersten polizeilichen Einver-

nahme die Rufnummer von "A._____" an, welche sie gespeichert habe, um mit 

"A._____" in Kontakt zu treten und Kokain von ihm kaufen zu können (Urk. 4/1 

F/A 1 ff., insb. F/A 21). Es ist demnach davon auszugehen, dass das Mobiltelefon 

von C._____ bei der polizeilichen Einvernahme vorlag. C._____ brachte dabei nie 

vor, dass sich auf ihrem Mobiltelefon Daten befänden, die nicht durchsucht bzw. 

beschlagnahmt werden dürften. Es wurden in der Folge Fotos von der gespei-

cherten Rufnummer "A._____", Rufnummer "+41 1" erstellt (Urk. 1/4 Fotos 5 bis 

10). Unzutreffend ist demnach auch die Behauptung der Verteidigung (Urk. 54 Rz. 

21), dass der Name des Beschuldigten wohl erst als Folge der Auswertung des 

Mobiltelefons von C._____ ins Spiel gekommen sei, weil C._____ mit "aktuellen 

Erkenntnissen" konfrontiert worden sei. Den vollständigen Namen des Beschul-

digten nannte C._____ von sich aus (Urk. 4/2 F/A 6). Aus dieser Rüge kann der 

Beschuldigte mithin nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zudem hat sich auch die 

Vorinstanz mit diesem Einwand bereits auseinandergesetzt, worauf ergänzend 

verwiesen werden kann (Urk. 40 S. 14 ff.). 

5.4. Zutreffend ist, dass bei der Verhaftung von D._____ ein Mobiltelefon LG si-

chergestellt und dieses anschliessend von der Polizei durchsucht wurde 

- 9 - 

(vgl. Urk. 1/1 S. 5). Bezüglich dieses Mobiltelefons brachte D._____ vor, dass es 

nicht ihm gehöre und er es im Treppenhaus gefunden habe (Urk. 1/1 S. 4 und 

Urk. 5/1 F/A 32 f.). Entsprechend beantragte er entgegen der Auffassung der 

Verteidigung (Urk. 54 Rz. 23) auch keine Siegelung dieses Telefons. Vielmehr 

gab er an, dass das sichergestellte iPhone, welches ihm gehöre, zu "verriegeln" 

sei (Urk. 5/1 F/A 82 f.). Mit der Vorinstanz sind die aus der Durchsuchung des 

Mobiltelefons LG gewonnenen Erkenntnisse somit rechtmässig und verwertbar. 

Auf die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz kann im Übrigen ergänzend 

verwiesen werden (Urk. 40 S. 15 f.).  

5.5. Schliesslich ist im Zusammenhang mit der Auswertung der Mobiltelefone 

LG und Samsung darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte die Siegelung der 

Mobiltelefone beantragte, dieses Begehren jedoch wieder zurückzog. Das Entsie-

gelungsverfahren wurde in der Folge als gegenstandlos abgeschrieben und die 

Mobiltelefone LG und Samsung freigegeben (Urk. 10/6). Im Rahmen der Durch-

suchung des Mobiltelefons Samsung stiess die Polizei dann auf den mutmassli-

chen Abnehmer B._____, der in der Folge polizeilich und staatsanwaltschaftlich 

befragt wurde (vgl. Urk. 2/14 S. 2).  

6. Formelles 

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die Berufungs-

instanz nicht mit jedem einzelnen Vorbringen der Parteien auseinandersetzen 

muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von 

denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt 

(BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen). 

II. Schuldpunkt 

1. Ausgangslage 

1.1. Bezüglich der Vorwürfe der Kokainverkäufe kann auf die angefügte Ankla-

geschrift der Staatsanwaltschaft vom 21. Januar 2022 verwiesen werden (Urk. 

17).  

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1.2. Der Beschuldigte verweigerte durchwegs die Aussagen (Urk. 3/1-3, 

Urk. 3/16+17, Prot. I S. 6 ff., Urk. 53). Es ist deshalb anhand der vorhandenen 

Beweismittel zu prüfen, ob die inkriminierten Vorwürfe rechtsgenügend erstellt 

werden können. Als sachdienliche Beweismittel liegen die Polizeirapporte und 

Fotodokumentationen der Stadtpolizei Zürich (Urk. 1/1-5), die Einvernahmen des 

Beschuldigten (Urk. 3/1-3, Urk. 3/16+17, Prot. I S. 6 ff., Urk. 53), die Einvernah-

men von C._____ (Urk. 4/1-3), die Einvernahmen von B._____ (Urk. 7/1+2) sowie 

die Erkenntnisse aus der Hausdurchsuchung (Urk. 8-3) und die Whats-App Chat-

verläufe der Mobiltelefons mit der Rufnummer +41/2 (Urk. 3/4-15) im Recht. Die 

Vorinstanz hat den Inhalt der genannten Beweismittel zutreffend wiedergegeben. 

Darauf kann verwiesen werden (Urk. 40 S. 9 ff.). Wie bereits erwähnt sind die 

Aussagen von D._____ zudem mangels Konfrontation nicht zulasten des 

Beschuldigten verwertbar, wobei darin ohnehin keine Belastungen zu finden sind.  

2. Sachverhaltserstellung 

2.1. Kokainverkauf an C._____ 

2.1.1. C._____ wurde am 3. Februar 2020 nachmittags einer Polizeikontrolle un-

terzogen, wobei sie in Besitz einer Portion Kokain à brutto 0.7 Gramm gewesen 

war (Urk. 1/1 S. 2 f.). C._____ deponierte kurz darauf sachdienlich gegenüber der 

Polizei die Aussage, dass sie "A._____" unter der Nummer 1 angerufen habe und 

von ihm 1 Gramm Kokain zum Preis von Fr. 100.– gekauft habe. Auf Nachfrage 

hielt sie fest, dass sie zweimal bei ihm Kokain für je Fr. 100.– gekauft habe (Urk. 

4/1 F/A 7, 8 und 21). Auf Vorhalt, dass aktuelle Erkenntnisse ergeben hätten, 

dass sie über die angegebene Nummer mehr Kokain bezogen hätte, sagte 

C._____ aus, dass sie beim Beschuldigten (A._____) seit einem halben Jahr 

mehr als 10 Mal 1 Gramm Kokain für Fr. 100.– bezogen habe (Urk. 4/2 F/A 3 ff.). 

Er (der Beschuldigte) sei aktuell in den Ferien, weshalb der andere Typ [D._____] 

die Nummer des Beschuldigten gehabt habe (Urk. 4/2 F/A 13). Ihren späteren 

Aussagen gegenüber der Staatsanwaltschaft lässt sich entnehmen, dass C._____ 

sich offensichtlich schwertat, Aussagen in Anwesenheit des Beschuldigten zu 

machen (vgl. dazu schon Urk. 4/2 F/A 6 und 7). Dennoch hielt sie fest, dass sie 

vom Beschuldigten einige Male draussen in Zürich 1 Gramm Kokain zu Fr. 100.– 

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gekauft habe, wobei sie bei der Anzahl der Käufe nicht mehr sicher war (Urk. 4/3 

F/A 20 ff.). Es sei zudem richtig, dass D._____ der Stellvertreter des Beschuldig-

ten gewesen sei (Urk. 4/3 F/A 31 f.).  

2.1.2. Bezüglich der Erkenntnisse aus der Auswertung des Mobiltelefons Sams-

ung mit der Rufnummer +41 2 kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vo-

rinstanz verwiesen werden (Urk. 40 S. 13). Rekapitulierend lässt sich festhalten, 

dass der Beschuldigte in diversen Chat-Verläufen festhielt, dass er gerade in den 

Ferien sei, aber sein Kollege es für ihn "am machen" sei (vgl. Urk. 3/12 S. 2 f. und 

Urk. 3/13 S. 3 ff.). Sein Kollege habe seine andere Nummer (die Nummer des 

Beschuldigten) 1 (Urk. 3/12 S. 2 und Urk. 3/14 S. 3).  

2.1.3. Den Fotos vom Mobiltelefon C._____s lässt sich zudem entnehmen, dass 

der Kontakt "A._____" unter den Rufnummern +41 1 und 2 gespeichert ist (Urk. 

1/4 Seite 5 Foto 8).  

2.1.4. Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der 

Beschuldigte Inhaber der Rufnummer +41 1 und damit Eigentümer des sicherge-

stellten Mobiltelefons LG ist, wobei er dieses während seiner Ferienabwesenheit 

D._____ übergab. Gestützt auf die glaubhaften Aussagen von C._____, den Er-

kenntnissen aus der Auswertung des Mobiltelefons Samsung und den Fotos vom 

Mobiltelefon von C._____ bestehen zudem keine Zweifel, dass der Beschuldigte 

C._____ im Zeitraum von August 2019 bis Februar 2020 bei ca. 10 Treffen je ein 

Gramm Kokain zum Preis von Fr. 100.– verkaufte. Die Vorinstanz hat sich mit der 

Rüge der Verteidigung, wonach die Aussagen von C._____ nicht glaubhaft seien 

(Urk. 54 S. 17 f.), ausführlich auseinandergesetzt und diese Rüge zutreffend ver-

worfen. Ergänzend kann demnach auf die vorinstanzliche Sachverhaltserstellung 

verwiesen werden (Urk. 40 S. 17 ff.).  

2.2. Kokainverkauf an B._____ 

2.2.1. B._____ sagte gegenüber der Polizei sachdienlich aus, dass er ca. 7 bis 8 

Gramm Kokain vom Beschuldigten bezogen habe (Urk. 7/1 F/A 25). Anlässlich 

der staatsanwaltschaftlichen Befragung ergänzte er, dass er ungefähr zwischen 

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Dezember 2019 bis Juni 2020 Kokain vom Beschuldigten gekauft habe, wobei es 

insgesamt 6 bis 7 Mal gewesen sei. Dabei habe er jeweils ein Gramm zum Preis 

von Fr. 100.– gekauft (Urk. 7/2 F/A 12 ff.). Die Aussagen von B._____ sind entge-

gen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 28 S. 16 ff. und Urk. 54 S. 19 ff.) kon-

stant und glaubhaft. Hierzu kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 40 S. 19).  

2.2.2. Ferner gibt es einen Chatverlauf in den Akten zwischen dem Beschuldigten 

und B._____, worin der Beschuldigte B._____ mitteilt, dass er in den Ferien sei, 

sein Kollege seine Nummer habe und es für ihn "am machen" sei. B._____ soll 

die Nummer 1 anrufen (Urk. 3/12). 

2.2.3. Mit der Vorinstanz (Urk. 40 S. 19) ist folglich auch dieser Sachverhalts-

abschnitt gestützt auf die glaubhaften Aussagen von B._____ und des genannten 

Chatverlaufs ohne Zweifel rechtsgenügend erstellt.  

2.3. Menge und Reinheitsgrad der verkauften Drogen 

Gemäss der auf den Aussagen von C._____ und B._____ basierenden Anklage-

schrift verkaufte der Beschuldigte ihnen pro Transaktion jeweils 1 Gramm Kokain-

gemisch. Sichergestellt werden konnten diese Drogen nicht. Bei dieser Sachlage 

kann praxisgemäss davon ausgegangen werden, dass es sich um Drogen durch-

schnittlicher Qualität, wie sie der jeweiligen Jahresstatistik der Schweizerischen 

Gesellschaft für Rechtsmedizin SGRM entnommen werden kann, gehandelt hat 

(vgl. hierzu auch die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz in Urk. 40 S. 22). 

Für das Jahr 2020 beträgt der entsprechende Reinheits-Wert für Kokainhydroch-

lorid in Kleinmengen 65.5 %.  

Soweit die Verteidigung sodann – wie bereits vor Vorinstanz – geltend macht, 

aufgrund der effektiv am 3. Februar 2020 sichergestellten Drogenportion sei da-

von auszugehen, dass alle Einzelportionen bloss 0.7 Gramm (brutto, inkl. Verpa-

ckung) gewogen hätten, wobei für die Verpackung 0.2 Gramm abzuziehen seien, 

womit pro Verkauf effektiv bloss ein halbes Gramm Kokaingemisch bzw. 0.25 

Gramm reines Kokain gehandelt worden sei (Urk. 28 S. 15 und Urk. 54 S. 18), so 

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kann dem nicht gefolgt werden. Wie bereits die Vorinstanz im Rahmen der Sach-

verhaltserstellung zutreffend ausgeführt hat, war die sichergestellte Portion nicht 

vom Beschuldigten, sondern von D._____ an C._____ verkauft worden. Aufgrund 

des bei diesem zu Hause vorgefundenen Verpackungsmaterials ist sodann davon 

auszugehen, dass er das Kokaingemisch selber portioniert und verpackt hat, 

weshalb hieraus zugunsten der dem Beschuldigten vorgeworfenen Verkäufe 

nichts abgeleitet werden kann (Urk. 40 S. 18). Sodann widerspräche es der all-

gemeinen Lebenserfahrung, dass ein Dealer, der seinen Kunden konstant nur die 

Hälfte der Menge, die er zu verkaufen angibt, aushändigt, sich über eine längere 

Zeitdauer im Geschäft halten könnte. Damit ist – entgegen der Ansicht der Vo-

rinstanz (Urk. 40 S. 22) – auszuschliessen, dass der Beschuldigte C._____ und 

B._____ jeweils immer statt des vereinbarten Grammes lediglich ein halbes 

Gramm Kokaingemisch verkauft hat. Bei grosszügiger Anwendung des in dubio-

Grundsatzes kann zugunsten des Beschuldigten jedoch angenommen werden, 

die Angabe der gekauften Menge habe die Verpackung (0.2 Gramm gemäss den 

sinngemässen Angaben der Verteidigung, vgl. Urk. 28 S. 15) mitumfasst. Damit 

ist für die Strafzumessung davon auszugehen, dass der Beschuldigte C._____ ei-

ne Gesamtmenge Kokaingemisch von 8 Gramm, entsprechend 5.24 Gramm rei-

nes Kokain, und B._____ eine Gesamtmenge von 4.8 Gramm Kokaingemisch 

bzw. 3.144 Gramm reines Kokain verkauft hat. 

3. Rechtliche Würdigung  

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als mehrfaches Vergehen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG ist zutreffend 

und bedarf keiner Ergänzung (vgl. Urk. 40 S. 20). Der Beschuldigte ist entspre-

chend schuldig zu sprechen.  

III. Sanktion, Vollzug und Widerruf 

1. Allgemeines 

1.1. Bezüglich der allgemeinen Grundsätze der Strafzumessung kann zunächst 

auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 40 S. 20 ff.). Hat der 

- 14 - 

Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere 

gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwers-

ten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der an-

gedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das ge-

setzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB).  

1.2. Der ordentliche Strafrahmen des Vergehens gegen das Betäubungsmittel-

gesetz sieht einen Strafrahmen von einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 

eine Geldstrafe bis 180 Tagessätzen vor (Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG). Entgegen 

der Vorgehensweise der Vorinstanz ist zunächst für die Kokainverkäufe an 

C._____ und B._____ je eine separate Strafe festzusetzen. Aussergewöhnliche 

Umstände, die ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens rechtfertigen würden, 

liegen nicht vor. Folglich ist in einem ersten Schritt die Einsatzstrafe für die 

schwerste Tat festzulegen und diese sodann in Anwendung des Asperationsprin-

zips angemessen zu erhöhen. Schwerste Tat ist vorliegend der Kokainverkauf an 

C._____. 

1.3. Die Ausführungen der Vorinstanz zur Strafart sind wiederum uneinge-

schränkt zu teilen. Darauf kann verwiesen werden (Urk. 40 S. 21).  

2. Konkrete Strafzumessung 

2.1. Kokainverkauf an C._____ 

2.1.1. Betreffend die objektive Tatschwere lässt sich festhalten, dass der Be-

schuldigte in einem Zeitraum von etwa einem halben Jahr bei ca. 10 Gelegenhei-

ten je eine Portion à ca. 0.8 Gramm Kokaingemisch (netto, exkl. Verpackung), to-

tal ca. 8 Gramm Kokaingemisch zu einem Preis von Fr. 100.–/Portion an C._____ 

verkaufte. Mengenmässig ist – wie vorstehend ausgeführt – von insgesamt 

ca. 5.24 Gramm reinem Kokain auszugehen. Der Beschuldigte erzielte durch den 

Kokainverkauf somit einen Verkaufspreis von insgesamt Fr. 1'000.–. Es ist ferner 

durchaus von einer gewissen kriminellen Energie auszugehen, zumal sich der 

Beschuldigte während seiner Ferienabwesenheit auch vertreten liess. Insgesamt 

wiegt das Verschulden knapp noch leicht.  

- 15 - 

2.1.2. In subjektiver Hinsicht ist von einem direktvorsätzlichen Handeln des 

Beschuldigten auszugehen. Der Kokainverkauf erfolgte aus monetären Interessen 

und damit egoistischen Motiven. Die subjektive Tatschwere vermag die objektive 

Tatschwere nicht zu beeinflussen.  

2.1.3. Im Ergebnis ist als Einsatzstrafe eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen dem 

Verschulden des Beschuldigten angemessen.  

2.2. Kokainverkauf an B._____ 

2.2.1. Betreffend die objektive Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte 

innerhalb eines Zeitraums von einem halben Jahr anlässlich von mindestens 6 

Treffen jeweils 0.8 Gramm Kokaingemisch (netto, exkl. Verpackung), total 4.8 

Gramm Kokaingemisch zu einem Preis von Fr. 100.–/Portion an B._____ verkauf-

te, womit er einen Gesamterlös von Fr. 600.– erzielte. Auch ist wiederum von ei-

nem Reinheitsgrad von 65.5 % auszugehen, weshalb die reine Kokainmenge ins-

gesamt 3.144 Gramm beträgt. Es ist zudem auch hier von einer gewissen krimi-

nellen Energie auszugehen, zumal sich der Beschuldigte während seiner Ferien-

abwesenheit auch vertreten liess. Insgesamt wiegt das Verschulden noch leicht.  

2.2.2. In subjektiver Hinsicht kann auf das oben Ausgeführte (Ziffer 2.1.2) verwie-

sen werden. Die subjektive Tatschwere vermag die objektive Tatschwere nicht zu 

beeinflussen. 

2.2.3. Im Ergebnis ist als Einzelstrafe eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen dem 

Verschulden des Beschuldigten angemessen.  

2.2.4. In Anwendung des Asperationsprinzips ist die Einsatzstrafe um 40 Tages-

sätze auf 160 Tagessätze zu erhöhen.  

 

2.3. Täterkomponente 

2.3.1. Über die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten ist wenig bekannt. 

Der Beschuldigte verweigerte durchwegs auch Aussagen zur Person. Gemäss 

- 16 - 

Untersuchungsakten besitzt der Beschuldigte die Niederlassungsbewilligung C. 

Offenbar hat er als Pizzaiolo gearbeitet und ist/war arbeitslos. Er ist zudem ledig 

und hat keine Kinder (Urk. 16/3+4). Sein steuerbares Einkommen betrug im Jahr 

2019 Fr. 10'000.– (Urk. 16/4). Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten 

sind neutral zu werten. 

2.3.2. Der Beschuldigte ist zweifach vorbestraft und während laufender Probezeit 

erneut straffällig geworden (Urk. 41 und Urk. 50, vgl. dazu Erw. 3 hernach). Diese 

Umstände fallen merklich straferhöhend ins Gewicht. 

2.3.3. Ein Geständnis liegt nicht vor. Reue oder Einsicht kann dem Beschuldigten 

mangels Aussagen auch nicht zu Gute gehalten werden.  

2.3.4. Die festgelegte Einsatzstrafe ist nach Berücksichtigung der Täterkompo-

nente auf 200 Tagessätze zu erhöhen.  

2.4. Tagessatzhöhe 

Unter Verweis auf die Erwägungen der Vorinstanz ist die Höhe des Tagessatzes 

auf Fr. 30.– festzusetzen (Urk. 40 S. 25 f.).  

2.5. Zwischenfazit 

Nach Berücksichtigung sämtlicher strafzumessungsrelevanter Faktoren resultiert 

eine Geldstrafe von 200 Tagessätzen zu Fr. 30.–. Dass die Ausfällung einer sol-

chen Geldstrafe nicht möglich ist, muss hier nicht weiter vertieft werden, da ohne-

hin das Verschlechterungsverbot (Verbot der reformatio in peius, Art. 391 Abs. 2 

Satz 1 StPO) greift (vgl. Erw. 3.6 hernach). 

3. Widerruf 

3.1. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin verurteilte den Beschuldigten 

mit Strafbefehl vom 11. Januar 2018 wegen Vergehens gegen das Bundesgesetz 

über explosionsgefährliche Stoffe und sanktionierte ihn mit einer bedingten 

Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.–, unter Ansetzung einer Probezeit von 

4 Jahren, sowie einer Busse von Fr. 200.– (Urk. 41 und Urk. 51). Die vorliegen-

- 17 - 

den Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz beging der Beschuldig-

te, wie bereits erwähnt, während laufender Probezeit, weshalb sich die Frage des 

Widerrufs stellt. Bezüglich der theoretischen Voraussetzungen des Widerrufs 

kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 40 S. 23 f.). 

3.2. Die Verteidigung monierte vor Vorinstanz und auch heute, dass der 

erwähnte Strafbefehl in italienischer Sprache verfasst und dem Beschuldigten 

nicht übersetzt worden sei, weshalb nicht erstellt werden könne, dass der Strafbe-

fehl dem Beschuldigten rechtsgenügend eröffnet worden sei. Der Strafbefehl hät-

te gänzlich und von Amtes wegen übersetzt werden müssen (Urk. 54 S. 22). Mit 

diesem Einwand hat sich die Vorinstanz bereits auseinandergesetzt, worauf vorab 

verwiesen werden (Urk. 40 S. 24 ff.). Ergänzend das Folgende: Der Strafbefehl 

wurde dem Beschuldigten zugestellt (vgl. dazu Aktenbeizug Verfahrensakten 

Ref. 2018.159, Schreiben von Staatsanwalt Pablo Fäh vom 11. März 2020), was 

von der Verteidigung im Übrigen auch nicht bestritten wurde. Im Rahmen der 

Tessiner Strafuntersuchung wurde der Beschuldigte von den Zürcher Behörden 

rechtshilfeweise in deutscher Sprache einvernommen (vgl. Aktenbeizug Verfah-

rensakten Ref. 2018.159, Pol. EV Beschuldigter vom 6. Dezember 2017). Der Be-

schuldigte hatte mithin Kenntnis davon, was ihm von den Tessiner Behörden 

vorgeworfen wurde. Nach Abschluss der Untersuchung erhielt der Beschuldigte 

den genannten Strafbefehl in italienischer Sprache zugestellt. Nach der bundes-

gerichtlichen Rechtsprechung besteht entgegen der Auffassung der Verteidigung 

kein Anspruch darauf, dass ein Strafbefehl von Amtes wegen übersetzt wird (BGE 

145 IV 197 E. 1.3.3.). Vielmehr wäre der Beschuldigte nach der Zustellung des 

genannten Strafbefehls gehalten gewesen, seinen Übersetzungsbedarf geltend 

zu machen. Dies hat er – soweit ersichtlich – nicht getan, weshalb er daraus auch 

nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

des Kantons Tessin vom 11. Januar 2018 gilt demnach als rechtsgenügend eröff-

net.  

3.3. Der Beschuldigte wurde folglich während laufender Probezeit mehrfach 

rückfällig, wobei er im Rahmen von 16 Einzeltransaktionen gegenüber zwei 

verschiedenen Abnehmern dem Drogenverkauf nachging. Von Einsicht und Reue 

- 18 - 

ist nichts zu erkennen. Dem Beschuldigten kann demnach keine günstige Prog-

nose mehr gestellt werden, weshalb die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

des Kantons Tessin bedingt ausgesprochene Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu 

widerrufen ist. 

3.4. Sind die widerrufene und die neue Strafe gleicher Art, so bildet das Gericht 

in sinngemässer Anwendung von Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe (Art. 46 Abs. 1 

Satz 2 StGB). Bei der Gesamtstrafenbildung hat das Gericht methodisch von der-

jenigen Strafe als "Einsatzstrafe" auszugehen, die es für die während der Probe-

zeit neu verübte Straftat nach den Strafzumessungsgrundsätzen von Art. 47 ff. 

StGB ausfällt. Anschliessend ist diese mit Blick auf die zu widerrufende Vorstrafe 

angemessen zu erhöhen. Daraus ergibt sich die Gesamtstrafe (BGE 145 IV 146 

E. 2.4.2 S. 152 f.). 

3.5. In Anwendung des Asperationsprinzips ist demnach mit der widerrufenen 

Geldstrafe von 40 Tagessätzen und der neu auferlegten Geldstrafe von 

200 Tagessätzen eine Gesamtstrafe zu bilden.  

3.6. Der Beschuldigte wäre nach dem Gesagten unter Einbezug der widerrufe-

nen Strafe mit einer Geldstrafe von 230 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen. Da 

dies jedoch einer verbotenen Schlechterstellung des Beschuldigten gleichkäme 

(vgl. Art. 391 Abs. 2 StPO), ist im Ergebnis das erstinstanzliche Urteil mit einer 

Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestätigen.  

4. Anrechnung der Haft 

Der Beschuldigte befand sich insgesamt 72 Tage in Haft (Urk. 12/1+9). 72 Tages-

sätze der Geldstrafe gelten demnach als durch Haft geleistet (vgl. Art. 51 StGB).  

5. Vollzug  

Der Beschuldigte ist wie erwähnt vorbestraft und wurde während laufender Pro-

bezeit mehrfach rückfällig (vgl. Art. 42 StGB), weshalb die auszufällende Geld-

strafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu vollziehen ist.  

- 19 - 

IV. Kostenfolgen 

1. Ausgangsgemäss sind die vorinstanzliche Kostenauflage und der Rückfor-

derungsvorbehalt betreffend die Kosten der amtlichen Verteidigung zu bestätigen 

(Dispositiv-Ziffern 7 und 8). 

2. Da der Beschuldigte im Berufungsverfahren vollumfänglich unterliegt, hat er 

auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die 

Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– festzusetzen. 

3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskas-

se zu nehmen, unter Vorbehalt der Nachforderung nach Art. 135 Abs. 4 StPO. Die 

amtliche Verteidigung des Beschuldigten macht für das Berufungsverfahren ein 

Honorar von Fr. 4'618.80 (inkl. MwSt.) geltend (Urk. 52). Die Berufungsverhand-

lung dauerte rund eine halbe Stunde weniger lang als geschätzt, weshalb die amt-

liche Verteidigung mit pauschal Fr. 4'500.– aus der Gerichtskasse zu entschädi-

gen ist.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-

lung, vom 4. Mai 2022 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1.-4. … 

5. Über die Entschädigung der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfü-

gung entschieden. 

- 20 - 

6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'800.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'100.00   Gebühr Vorverfahren 

Fr. 1'500.00   Auslagen Untersuchung 

Fr. 200.00   Entsiegelung (G.Nr. GT200016-L) 

Fr.    amtliche Verteidigung 

 Weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7.-8. … 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des mehrfachen Vergehens gegen 

das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG. 

2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin vom 

11. Januar 2018 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– wird vollzogen.  

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe gemäss 

Ziff. 2 bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– als Ge-

samtstrafe, wovon 72 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.  

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. 

5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7 und 8) wird bestätigt. 

- 21 - 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'500.–   amtliche Verteidigung. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-

lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genom-

men. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (versandt) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und Formular B  
− das Obergericht des Kantons Zürich, Zentrales Inkasso, nebst dem 

Formular "Löschung des DNA-Profils und ED-Materials" 
− das Ministero pubblico del cantone Ticino Lugano betr. Akten 

Nr. 2018.159. 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

- 22 - 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 28. August 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. M. Langmeier 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw T. Künzle 
 

 

	Urteil vom 28. August 2023
	1. Der Beschuldigte ist schuldig des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG.
	2. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin vom 11. Januar 2018 ausgefällten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird widerrufen.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– als Gesamtstrafe, wovon 72 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
	5. Über die Entschädigung der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung entschieden.
	6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel)"
	1. Der Berufungskläger sei von Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen.
	2. Für die zu Unrecht erstandenen 72 Tage Haft sei dem Berufungskläger in Anwendung von Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO eine Genugtuung von total CHF 14'400.00 (CHF 200.00 pro Hafttag) zzgl. 5% Zins seit 12. April 2020 zuzusprechen.
	3. Jegliche erkennungsdienstlichen Daten und das erstellte DNA-Profil seien mit Eintritt der Rechtskraft zu löschen.
	4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) auch für das Vorverfahren sowie das erstinstanzliche Verfahren gemäss Ausgang des Verfahrens.
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte / Prozessuales
	1. Verfahrensgang
	1.1. Bis zum Vorliegen des vorinstanzlichen Urteils vom 4. Mai 2022 kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 40 S. 3).
	1.2. Mit Urteil der Vorinstanz vom 4. Mai 2022 wurde der Beschuldigte des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG schuldig gesprochen und zugleich der Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwalt...
	1.3. Gegen dieses Urteil meldete der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur. HSG X._____, am 6. Mai 2022 Berufung an (Urk. 33). Das begründete Urteil wurde ihm am 1. September 2022 zugestellt (Urk. 38/2), worauf er am 20. Septem...
	1.4. Am 15. September 2022 sowie am 11. August 2023 wurde je ein Strafregisterauszug über den Beschuldigten eingeholt (Urk. 41 und Urk. 50).
	1.5. Innert angesetzter Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO erklärte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (fortan Staatsanwaltschaft) den Verzicht auf Erhebung einer Anschlussberufung, beantragte die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils und er...
	1.6. Am 15. Mai 2023 wurde zur heutigen Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 48), zu welcher der Beschuldigte sowie sein amtlicher Verteidiger erschienen sind (Prot. II S. 4). Der Staatsanwaltschaft war das Erscheinen freigestellt worden.

	2. Umfang der Berufung
	2.1. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung den Schuldpunkt (Dispositiv-Ziffer 1), den Widerruf des bedingten Vollzugs der mit Strafbefehl vom 11. Januar 2018 ausgefällten Geldstrafe (Dispositiv-Ziffer 2), die (Gesamt-)Strafe (Dispositiv-Ziffer 3)...
	2.2. Das vorinstanzliche Urteil ist demnach nur betreffend Dispositiv-Ziffer 5 (Entschädigung amtliche Verteidigung) und Dispositiv-Ziffer 6 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist.

	3. Anklageprinzip
	Die Verteidigung monierte vor Vorinstanz und auch heute, dass die Anklageschrift nicht mit dem Anklageprinzip vereinbar sei (Urk. 28 S. 4 ff. und Urk. 54 S. 4 ff.). Mit diesem Einwand hat sich die Vorinstanz bereits ausführlich und zutreffend auseina...

	4. Beweisantrag / Verwertbarkeit der Aussagen
	4.1. Die Verteidigung stellte vor Vorinstanz im Rahmen der Hauptverhandlung und auch heute den bereits in der Untersuchung sowie vor der Hauptverhandlung gestellten Beweisantrag, dass die vollständigen Verfahrensakten von B._____, C._____ und D._____...
	4.2. Die Vorinstanz hat sich bereits einlässlich mit dem genannten Beweisantrag auseinandergesetzt und kam zutreffend zum Schluss, dass es keine Veranlassung gibt, die Verfahrensakten der erwähnten Personen im vorliegenden Verfahren beizuziehen. Darau...
	4.3. Es lässt sich demnach festhalten, dass vorliegend dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art 32 Abs. 2 Satz 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. b EMRK) betreffend die belastenden Aussagen von C._____ und B._____ Genüge get...
	4.4. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Beweisantrag auf Aktenbeizug zu Recht abgewiesen. Der Beweisantrag ist erneut abzuweisen. Die vorliegenden Verfahrensakten sind weder unvollständig noch liegt eine Verletzung des Konfrontationsanspruchs de...

	5. Weitere prozessuale Rügen der Verteidigung
	5.1. Die Verteidigung brachte vor Vorinstanz und auch heute zudem vor, dass es sich vorliegend um eine verdeckte Fahndung der Polizei im Sinne von Art. 298a f. StPO handeln könnte (Urk. 28 S. 8 Rz. 11 und Urk. 54 S. 11).
	5.2. Eine verdeckte Fahndung liegt gemäss Art. 298a Abs. 1 StPO vor, wenn Angehörige der Polizei im Rahmen kurzer Einsätze in einer Art und Weise, dass ihre wahre Identität und Funktion nicht erkennbar ist, Verbrechen und Vergehen aufzuklären versuche...
	5.3. Ferner kommt dem Beschuldigten entgegen der Auffassung seiner Verteidigung nicht das Recht zu, als Dritter eine allfällige Verletzung von Verfahrensrechten (Gewährleistung des Rechts auf Siegelung des Mobiltelefons nach Art. 248 StPO) von C.___...
	5.4. Zutreffend ist, dass bei der Verhaftung von D._____ ein Mobiltelefon LG sichergestellt und dieses anschliessend von der Polizei durchsucht wurde (vgl. Urk. 1/1 S. 5). Bezüglich dieses Mobiltelefons brachte D._____ vor, dass es nicht ihm gehöre un...
	5.5. Schliesslich ist im Zusammenhang mit der Auswertung der Mobiltelefone LG und Samsung darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte die Siegelung der Mobiltelefone beantragte, dieses Begehren jedoch wieder zurückzog. Das Entsiegelungsverfahren wurde i...

	6. Formelles
	Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die Berufungsinstanz nicht mit jedem einzelnen Vorbringen der Parteien auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es müssen we...

	II. Schuldpunkt
	1. Ausgangslage
	1.1. Bezüglich der Vorwürfe der Kokainverkäufe kann auf die angefügte Anklageschrift der Staatsanwaltschaft vom 21. Januar 2022 verwiesen werden (Urk. 17).
	1.2. Der Beschuldigte verweigerte durchwegs die Aussagen (Urk. 3/1-3, Urk. 3/16+17, Prot. I S. 6 ff., Urk. 53). Es ist deshalb anhand der vorhandenen Beweismittel zu prüfen, ob die inkriminierten Vorwürfe rechtsgenügend erstellt werden können. Als sac...

	2. Sachverhaltserstellung
	2.1. Kokainverkauf an C._____
	2.1.1. C._____ wurde am 3. Februar 2020 nachmittags einer Polizeikontrolle unterzogen, wobei sie in Besitz einer Portion Kokain à brutto 0.7 Gramm gewesen war (Urk. 1/1 S. 2 f.). C._____ deponierte kurz darauf sachdienlich gegenüber der Polizei die Au...
	2.1.2. Bezüglich der Erkenntnisse aus der Auswertung des Mobiltelefons Samsung mit der Rufnummer +41 2 kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 40 S. 13). Rekapitulierend lässt sich festhalten, dass der Beschuldigte i...
	2.1.3. Den Fotos vom Mobiltelefon C._____s lässt sich zudem entnehmen, dass der Kontakt "A._____" unter den Rufnummern +41 1 und 2 gespeichert ist (Urk. 1/4 Seite 5 Foto 8).
	2.1.4. Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschuldigte Inhaber der Rufnummer +41 1 und damit Eigentümer des sichergestellten Mobiltelefons LG ist, wobei er dieses während seiner Ferienabwesenheit D._____ übergab. Gest...
	2.2. Kokainverkauf an B._____
	2.2.1. B._____ sagte gegenüber der Polizei sachdienlich aus, dass er ca. 7 bis 8 Gramm Kokain vom Beschuldigten bezogen habe (Urk. 7/1 F/A 25). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Befragung ergänzte er, dass er ungefähr zwischen Dezember 2019 bis ...
	2.2.2. Ferner gibt es einen Chatverlauf in den Akten zwischen dem Beschuldigten und B._____, worin der Beschuldigte B._____ mitteilt, dass er in den Ferien sei, sein Kollege seine Nummer habe und es für ihn "am machen" sei. B._____ soll die Nummer 1 a...
	2.2.3. Mit der Vorinstanz (Urk. 40 S. 19) ist folglich auch dieser Sachverhaltsabschnitt gestützt auf die glaubhaften Aussagen von B._____ und des genannten Chatverlaufs ohne Zweifel rechtsgenügend erstellt.
	2.3. Menge und Reinheitsgrad der verkauften Drogen
	Gemäss der auf den Aussagen von C._____ und B._____ basierenden Anklageschrift verkaufte der Beschuldigte ihnen pro Transaktion jeweils 1 Gramm Kokaingemisch. Sichergestellt werden konnten diese Drogen nicht. Bei dieser Sachlage kann praxisgemäss davo...
	Soweit die Verteidigung sodann – wie bereits vor Vorinstanz – geltend macht, aufgrund der effektiv am 3. Februar 2020 sichergestellten Drogenportion sei davon auszugehen, dass alle Einzelportionen bloss 0.7 Gramm (brutto, inkl. Verpackung) gewogen hät...

	3. Rechtliche Würdigung
	Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als mehrfaches Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG ist zutreffend und bedarf keiner Ergänzung (vgl. Urk. 40 S. 20). Der Beschuldigte ist entsprechend schuldig zu sp...

	III. Sanktion, Vollzug und Widerruf
	1. Allgemeines
	2. Konkrete Strafzumessung
	2.1. Kokainverkauf an C._____
	2.1.1. Betreffend die objektive Tatschwere lässt sich festhalten, dass der Beschuldigte in einem Zeitraum von etwa einem halben Jahr bei ca. 10 Gelegenheiten je eine Portion à ca. 0.8 Gramm Kokaingemisch (netto, exkl. Verpackung), total ca. 8 Gramm Ko...
	2.1.2. In subjektiver Hinsicht ist von einem direktvorsätzlichen Handeln des Beschuldigten auszugehen. Der Kokainverkauf erfolgte aus monetären Interessen und damit egoistischen Motiven. Die subjektive Tatschwere vermag die objektive Tatschwere nicht ...
	2.1.3. Im Ergebnis ist als Einsatzstrafe eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen dem Verschulden des Beschuldigten angemessen.
	2.2. Kokainverkauf an B._____
	2.2.1. Betreffend die objektive Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte innerhalb eines Zeitraums von einem halben Jahr anlässlich von mindestens 6 Treffen jeweils 0.8 Gramm Kokaingemisch (netto, exkl. Verpackung), total 4.8 Gramm Kokaingem...
	2.2.2. In subjektiver Hinsicht kann auf das oben Ausgeführte (Ziffer 2.1.2) verwiesen werden. Die subjektive Tatschwere vermag die objektive Tatschwere nicht zu beeinflussen.
	2.2.3. Im Ergebnis ist als Einzelstrafe eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen dem Verschulden des Beschuldigten angemessen.
	2.2.4. In Anwendung des Asperationsprinzips ist die Einsatzstrafe um 40 Tagessätze auf 160 Tagessätze zu erhöhen.
	2.3. Täterkomponente
	2.3.1. Über die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten ist wenig bekannt. Der Beschuldigte verweigerte durchwegs auch Aussagen zur Person. Gemäss Untersuchungsakten besitzt der Beschuldigte die Niederlassungsbewilligung C. Offenbar hat er als Piz...
	2.3.2. Der Beschuldigte ist zweifach vorbestraft und während laufender Probezeit erneut straffällig geworden (Urk. 41 und Urk. 50, vgl. dazu Erw. 3 hernach). Diese Umstände fallen merklich straferhöhend ins Gewicht.
	2.3.3. Ein Geständnis liegt nicht vor. Reue oder Einsicht kann dem Beschuldigten mangels Aussagen auch nicht zu Gute gehalten werden.
	2.3.4. Die festgelegte Einsatzstrafe ist nach Berücksichtigung der Täterkomponente auf 200 Tagessätze zu erhöhen.
	2.4. Tagessatzhöhe
	Unter Verweis auf die Erwägungen der Vorinstanz ist die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 30.– festzusetzen (Urk. 40 S. 25 f.).
	2.5. Zwischenfazit
	Nach Berücksichtigung sämtlicher strafzumessungsrelevanter Faktoren resultiert eine Geldstrafe von 200 Tagessätzen zu Fr. 30.–. Dass die Ausfällung einer solchen Geldstrafe nicht möglich ist, muss hier nicht weiter vertieft werden, da ohnehin das Vers...

	3. Widerruf
	3.1. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin verurteilte den Beschuldigten mit Strafbefehl vom 11. Januar 2018 wegen Vergehens gegen das Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe und sanktionierte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tages...
	3.2. Die Verteidigung monierte vor Vorinstanz und auch heute, dass der erwähnte Strafbefehl in italienischer Sprache verfasst und dem Beschuldigten nicht übersetzt worden sei, weshalb nicht erstellt werden könne, dass der Strafbefehl dem Beschuldigten...
	3.3. Der Beschuldigte wurde folglich während laufender Probezeit mehrfach rückfällig, wobei er im Rahmen von 16 Einzeltransaktionen gegenüber zwei verschiedenen Abnehmern dem Drogenverkauf nachging. Von Einsicht und Reue ist nichts zu erkennen. Dem Be...
	3.4. Sind die widerrufene und die neue Strafe gleicher Art, so bildet das Gericht in sinngemässer Anwendung von Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe (Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB). Bei der Gesamtstrafenbildung hat das Gericht methodisch von derjenigen Strafe ...
	3.5. In Anwendung des Asperationsprinzips ist demnach mit der widerrufenen Geldstrafe von 40 Tagessätzen und der neu auferlegten Geldstrafe von 200 Tagessätzen eine Gesamtstrafe zu bilden.
	3.6. Der Beschuldigte wäre nach dem Gesagten unter Einbezug der widerrufenen Strafe mit einer Geldstrafe von 230 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen. Da dies jedoch einer verbotenen Schlechterstellung des Beschuldigten gleichkäme (vgl. Art. 391 Abs. ...

	4. Anrechnung der Haft
	Der Beschuldigte befand sich insgesamt 72 Tage in Haft (Urk. 12/1+9). 72 Tagessätze der Geldstrafe gelten demnach als durch Haft geleistet (vgl. Art. 51 StGB).

	5. Vollzug
	Der Beschuldigte ist wie erwähnt vorbestraft und wurde während laufender Probezeit mehrfach rückfällig (vgl. Art. 42 StGB), weshalb die auszufällende Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu vollziehen ist.

	IV. Kostenfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 4. Mai 2022 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	1.-4. …
	5. Über die Entschädigung der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung entschieden.
	6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	7.-8. …
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel)"
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG.
	2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Tessin vom 11. Januar 2018 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.– wird vollzogen.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe gemäss Ziff. 2 bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– als Gesamtstrafe, wovon 72 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
	5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7 und 8) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschu...
	8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (versandt)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und Formular B
	 das Obergericht des Kantons Zürich, Zentrales Inkasso, nebst dem Formular "Löschung des DNA-Profils und ED-Materials"
	 das Ministero pubblico del cantone Ticino Lugano betr. Akten Nr. 2018.159.

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.