# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ce5ea4b-805c-5929-bb58-274cb6145792
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.09.2008 E-3684/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3684-2006_2008-09-15.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3684/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 
Richter François Badoud, Richter Walter Stöckli, 
Gerichtsschreiberin Gabriela Oeler.

A._______,
B._______,
C._______,
D._______, 
Angola,
vertreten durch Hans Ludwig Müller, Rechtsanwalt, 
[...],
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern, vormals Bundesamt für 
Flüchtlinge (BFF), 
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 
11. Oktober 2004 / N,_______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3684/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  die  Beschwerdeführerin  Luanda 
zusammen mit ihren Kindern am 21. September 2003 auf dem Luftweg 
in  Richtung  Italien,  von  wo  aus  sie  am  28.  September  2003  in  die 
Schweiz  gelangte.  Gleichentags  reichte  sie  in  der  Empfangsstelle 
Vallorbe ein Asylgesuch ein. In der Folge wurden die Beschwerdefüh-
rerin  und  ihre  Kinder  nach  Chiasso  transferiert,  wo  am  9.  Oktober 
2003 die summarische Empfangsstellenbefragung stattfand. Dabei gab 
die Beschwerdeführerin  zu Protokoll,  sie  habe seit  ihrer  Kindheit  bis 
zur Ausreise in Luanda gelebt, stamme aber eigentlich aus der Provinz 
Cabinda. Ihr Ehemann sei in Cabinda am 26. August 2003 unter dem 
Verdacht, der FLEC anzugehören, festgenommen worden. Aus Angst 
habe sie dann zusammen mit den Kindern die Flucht ergriffen, nach-
dem ein  Freund  ihres  Mannes  namens  E._______  ihr  gesagt  habe, 
dass sie ebenfalls inhaftiert werden könnte. Sie habe sich noch am 26. 
August  2003  zu  E._______gegeben  und  habe  sich  dort  bis  zur 
Ausreise am 21. September 2003 versteckt. Dann seien sie mit  Hilfe 
eines  Schleppers  ausgereist.  Reisedokumente  habe  sie  keine 
gesehen. Die Beschwerdeführerin reichte keinerlei Identitätspapiere zu 
den Akten. Sie gab an, nie im Besitz eines Passes gewesen zu sein, 
hingegen eine bis ins Jahr 2002 gültige Identitätskarte, ausgestellt in 
Luanda  im  Jahre  1998,  besessen,  jedoch  nicht  mitgenommen  zu 
haben. 

Anlässlich der Empfangsstellenbefragung vom 9. Oktober 2003 wurde 
die Beschwerdeführerin mittels eines ihr durch den Dolmetscher über-
setzten Merkblattes unter Androhung eines Nichteintretensentscheides 
aufgefordert, für sich und ihre Kinder innert 48 Stunden gültige Identi-
tätspapiere zu den Akten zu reichen. 

B.
Am 7. November 2003 wurde die Beschwerdeführerin von der zustän-
digen kantonalen Behörde zu ihrem Asylgesuch angehört. Dabei gab 
sie zu Protokoll, ihre Eltern seien [...] ums Leben gekommen [...]. Sie 
sei dann zu ihrem Onkel nach F._______ (Luanda) gebracht worden, 
der sie grossgezogen habe. Sie habe keine Schulen besucht und mit 
dreizehn Jahren angefangen, [...]  zu arbeiten. Im Jahre [...]  habe sie 
sich nach Brauch mit G.______ verheiratet. Dieser sei aus beruflichen 
Gründen viel gereist und auch immer wieder nach Cabinda gegangen. 

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Gewöhnlich sei er nur fünf Tage weggeblieben. Als er einmal länger, 
nämlich  während  vierzehn  Tagen  ferngeblieben  sei,  habe  sie  sich 
Sorgen gemacht und nach ihm zu suchen begonnen. Nach erfolgloser 
Suche habe sie von einem Kollegen ihres Mannes namens E._______ 
Besuch  erhalten.  Dieser  habe  sie  darüber  informiert,  dass  er 
telefonisch von der Verhaftung ihres Mannes und von der Suche nach 
ihr, der Beschwerdeführerin, erfahren habe. Angeblich habe ihr Mann, 
wie im Übrigen auch E._______, mit der FLEC zusammengearbeitet. 
E._______  habe  sie  und  die  Kinder  vorübergehend  zu  sich 
genommen. Dann habe er ihnen gesagt,  dass sie ausreisen müssten, 
weil sie auch eine Gefahr für ihn darstellen würden. Den ältesten Sohn 
habe sie bei diesem E._______, dessen Nachnamen sie nicht kenne, 
zurückgelassen.

Die Beschwerdeführerin wurde sodann zu ihrer Flugreise von Luanda 
via Frankreich nach Italien sowie den Abläufen auf den Flughäfen be-
fragt. Sie gab an, keine Ausweiskontrollen durchlaufen zu haben und 
im Übrigen nach der Einreise in die Schweiz die Herreise betreffend 
alles  vergessen  zu  haben.  E._______  habe  für  sie  nicht  nur  die 
Ausreise beschlossen, sondern diese auch organisiert und bezahlt.

Anlässlich  der  kantonalen  Anhörung  reichte  die  Beschwerdeführerin 
drei Ausweispapiere (Cedula Pessoal), lautend auf ihren und die Na-
men der  beiden älteren  mitgereisten Kinder,  zu  den  Akten. Sie  gab 
dazu an, diese Ausweise habe der Vater der Kinder in Cabinda im Jah-
re 2000 beantragt. 

C.
Mit Verfügung vom 11. Oktober 2004, eröffnet am 12. Oktober 2004, 
wies das BFF das Asylgesuch der Beschwerdeführerin und ihrer Kin-
der ab und ordnete deren Wegweisung samt Vollzug an. Zur Begrün-
dung führte es aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöch-
ten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen. Den 
Wegweisungsvollzug erachtete die Vorinstanz sodann als zulässig, zu-
mutbar und möglich.

D.
Mit Eingabe vom 10. November 2004 (Datum des Poststempels) an die 
damals  zuständige  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  er-
hob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. 
Oktober  2004  und  beantragte  deren Aufhebung. Es  sei  ihr  und  den 

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Kindern  die  Flüchtlingseigenschaft  zuzuerkennen  und  Asyl  zu 
gewähren.  Eventualiter  sei  festzustellen,  dass  eine  Wegweisung 
unzulässig  und  unzumutbar  sei.  Die  Bezahlung  eines 
Kostenvorschusses sowie von Verfahrenskosten sei ihnen zu erlassen. 

E.
Mit Instruktionsverfügung vom 19. November 2004 hiess die zuständi-
ge Instruktionsrichterin der ARK das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses. 

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 14. Februar 2005 schloss die Vorinstanz 
auf  Abweisung der  Beschwerde. Auf den Inhalt  der Vernehmlassung 
wird,  soweit  entscheidwesentlich,  in  den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. Im  Rahmen  des  Vernehmlassungsverfahrens  unterzog 
das BFM die eingereichten Ausweise (Cedula Pessoal) einer internen 
Dokumentenanalyse. Darin kam es zum Schluss, dass es sich dabei 
um Blankofälschungen handle.

G.
Mit Instruktionsverfügung vom 17. März 2008 wurde der Beschwerde-
führerin  die  Vernehmlassung  zugestellt  sowie  der  wesentliche Inhalt 
des  Analyseberichtes  offengelegt. Zudem wurde ihr  Gelegenheit  zur 
Stellungnahme gegeben. 

H.
Mit Eingabe vom 18. April 2008 nahm der von der Beschwerdeführerin 
neu beauftragte Rechtsvertreter zur Vernehmlassung Stellung. Gleich-
zeitig reichte er diverse, die Integration der Familie betreffende Doku-
mente  zu  den Akten. Auf  den Inhalt  der  Replik  und  der  Dokumente 
wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

I.
Am 25. August 2008 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer 
eine Kostenote zu den Akten. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Be-
hörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-
verwaltungsgerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist 
nicht gegeben (Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ent-
scheidet  in  diesem Bereich  endgültig  (Art. 105 AsylG;  Art. 83  Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]). 

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  bei  gegebener  Zuständigkeit 
am 1. Januar 2007 die am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen 
Rechtsmittel  übernommen. Das neue Verfahrensrecht  ins anwendbar 
(Art. 53 Abs. 2 VGG). Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG und 
dem  BGG,  soweit  das  Asylgesetz  nichts  anderes  bestimmt  (Art.  6 
AsylG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht (Art. 50 und 52 
VwVG). Die Beschwerdeführerin und ihre Kinder haben am Verfahren 
vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfü-
gung besonders berührt  und haben ein schutzwürdiges Interesse an 
deren Aufhebung oder Änderung,  womit  sie zur Einreichung der Be-
schwerde legitimiert sind (Art. 48 VwVG). Auf die Beschwerde ist mit-
hin einzutreten.

3.
3.1 Gemäss Art. 2  Abs. 1 AsylG gewährt  die Schweiz grundsätzlich 
Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im  Land,  wo sie  zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-

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ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Die  Vorinstanz  hat  das  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin  mit 
der Begründung abgelehnt, dass ihre Vorbringen nicht glaubhaft seien. 
Die  Schilderung  der  Ausreise  über  den  Flughafen  in  Luanda  nach 
Frankreich und weiter nach Italien sei als erfahrungswidrig zu bezeich-
nen.  Die  Beschwerdeführerin  habe  nämlich  keinerlei  Angaben  dazu 
machen können, wie das Check-in in Luanda, das Umsteigen in Frank-
reich  und  das  Aussteigen  in  Italien  vor  sich  gegangen  seien.  Auch 
habe sie nicht gewusst, wo sie in Frankreich das Flugzeug gewechselt 
und an welchem italienischen Ort sie ihre Flugreise beendet habe. Sie 
habe behauptet, keine Einreisekontrollen bemerkt und ohnehin keine 
Ausweispapiere auf  sich getragen zu haben. Aus der Art  und Weise 
der Darstellung schloss die Vorinstanz, dass die  Beschwerdeführerin 
die Reise nicht  in der dargestellten Weise erlebt habe. Weiter  führte 
die  Vorinstanz  im  Rahmen  der  Glaubhaftigkeitsprüfung  an,  die  Be-
schwerdeführerin sei nicht in der Lage gewesen, Genaueres über die 
Festnahme ihres Mannes und dessen weiteres Schicksal anzugeben. 
Das  Nichtwissen  und  alleinige  Abstützen  auf  die  Aussagen  eines 
E._______  zum  Verschwinden  ihres   Mannes  sei  ebenfalls  als 
realitätsfremd  zu  werten.  Dass  sie  einfach  so  gemacht  habe,  was 
dieser  verlangt  habe (sofortiger  Einzug  in  seine Wohnung,  Ausreise 
unter  Zurücklassen  des  ältesten  Sohnes),  erscheine  umso 
zweifelhafter, als sie diesen zuvor gar nicht gekannt habe. 

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4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird am Wahrheitsgehalt der Vorbrin-
gen festgehalten und darauf verwiesen, dass die Beschwerdeführerin 
keinerlei  Schulen  absolviert  habe.  Es  falle  ihr  deshalb  schwer,  ein-
fachste  Gedankengänge  auszudrücken.  Kausalzusammenhänge  ver-
möge sie nur mit  grosser Mühe zu erkennen. Ihr Abstraktionsvermö-
gen sei nur schwach ausgebildet. Es fehle ihr auch an der Fähigkeit, 
Schätzungen  bezüglich  Daten  und  Zahlen  vorzunehmen.  Die  unzu-
länglichen Angaben zum Reiseweg werden in der Beschwerdeschrift 
ingesamt damit erklärt, dass die Beschwerdeführerin – wie sie selbst 
bereits wiederholt angegeben habe - auf der Flucht verwirrt gewesen 
sei, dass sie Analphabetin sei und dass sie die Ausreise nicht selbst 
organisiert habe. 

4.3 Im Vernehmlassungsverfahren führt die Vorinstanz ergänzend aus, 
dass auch die behauptete Herkunft  der  Beschwerdeführerin  aus der 
umkämpften Provinz Cabinda äusserst zweifelhaft sei. So habe die Be-
schwerdeführerin laut eigenen Angaben nie einen Cabinda-Dialekt ge-
sprochen, obwohl sie dort während sieben Jahren gelebt habe. Weiter 
habe sie für ihre Ethnie den abwertenden Ausdruck "Fiot" verwendet. 
Sodann seien die eingereichten Ausweise, welche den Ausstellungsort 
Cabinda  enthielten,  aufgrund  formeller  und  materieller  Mängel  als 
Blankofälschungen  zu  qualifizieren.  Die  vagen  Aussagen  der  Be-
schwerdeführerin zu den Ausreiseumständen sprächen weiter nicht für 
deren  persönliche  Glaubwürdigkeit.  Das  angegebene  Analphabeten-
tum vermöge nicht als Erklärung für diese Unzulänglichkeit zu dienen. 
Es dürfe davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin in 
den insgesamt 19 Jahren als  [...]  ausreichend Lebenserfahrung und 
einen  praktischen  Sinn  für  Wichtiges  erworben  habe.  Bezeichnen-
derweise  habe  sie  die  wesentlichen  Daten  der  Gesuchsbegründung 
bestens angeben können. 

4.4 In der Replik vom 18. April 2008 rügt der Rechtsvertreter, welcher 
sich mit einer von der Beschwerdeführerin eigenhändig unterschriebe-
nen  Vollmacht  auswies,  eine  unzureichende  Offenlegung  der  Fäl-
schungsinhalte der eingereichten Ausweise und damit eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs. In Unkenntnis der genauen Vorhaltungen sei 
es ihm nicht möglich, dazu Stellung zu nehmen. Aus dem späten Fäl-
schungsvorwurf  (erst  nach  Erlass  der  angefochtenen  Verfügung)  sei 
jedoch zu schliessen, dass die Sache doch nicht so klar sei, wie von 
der Vorinstanz behauptet. Darüberhinaus wird in der Replik zur Frage 
der  Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen  keine  Stellung  mehr  genommen. 

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Vielmehr wird unter Beilage diverser die Integration der Familie betref-
fender Dokumente um Verzicht auf den Wegweisungsvollzug ersucht.

4.5 Eine  Prüfung  der  Akten  ergibt,  dass  die  Erwägungen  der  Vor-
instanz zum Asylpunkt  zu  bestätigen sind. Die  Vorinstanz hat  in  der 
angefochtenen Verfügung in zutreffender und ausführlicher Weise dar-
gelegt, weshalb die Aussagen der Beschwerdeführerin die angebliche 
Verfolgungssituation nicht als glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG er-
scheinen lassen. Auf diese Erwägungen kann verwiesen werden. Mit 
der Vorinstanz ist sodann auch der Einwand, sämtliche Unzulänglich-
keiten seien auf die mangelhafte Bildung der Beschwerdeführerin so-
wie auf ihre Verwirrtheit während der Flucht zurückzuführen, als unbe-
helflich zu qualifizieren. Zu Recht hat die Vorinstanz in der Vernehm-
lassung  festgehalten,  dass  die  Beschwerdeführerin  hinsichtlich  der 
Nennung von für ihr Asylgesuch wesentlichen Daten durchaus zu kon-
kreten Angaben in der Lage war (A10/23, S. 7). Diesen gegenüber ste-
hen in damit unvereinbarer Weise die Aneinandereihung von Erinne-
rungslücken,  realitätsfremden  Behauptungen  und  Widersprüchen  im 
Zusammenhang mit der Ausreise (A10/23, S. 9 ff.). Zutreffend sind so-
dann auch die vorinstanzlichen Erwägungen zur behaupteten, eigenen 
Verfolgungssituation der Beschwerdeführerin. Von der Suche nach ih-
rer  Person  will  sie  durch  den  ihr  bis  damals  nicht  bekannten 
E._______ erfahren haben,  der dieses Wissen wiederum von einem 
Kollegen gehabt habe (A10/23, S. 11). Über die genaueren Umstände 
dieses  für  ihre  Ausreise  ursächlichen  Informationsaustausches 
zwischen  diesen  Kollegen  ihres  Mannes  vermochte  die 
Beschwerdeführerin nichts anzugeben (A10/23, S. 15). Angeblich habe 
man sie gesucht, damit sie Auskunft über ihren Mann und E._______ 
hätte  geben  können,  welcher  ebenfalls  Kollaborateur  der  FLEC 
gewesen  sei  (A10/23,  S.  14).  Vor  diesem  Hintergrund,  mithin  dem 
behördlichen Interesse an E._______, ist aber nicht verständlich, dass 
E._______ die Beschwerdeführerin und ihre Kinder ausgerechnet zu 
sich  nach  Hause  genommen  und  dort  fast  während  eines  Monats 
beherbergt hat. Die Beschwerdeführerin scheint dies auch erkannt  zu 
haben,  nahm  sie  doch  diese  Aussage,  wonach  man  von  ihr 
Informationen  über  E._______  erhofft  habe,  in  der  kantonalen 
Anhörung auf Vorhalt hin wieder zurück (A10/23, S. 14). Zu Recht hat 
die  Vorinstanz  als  Unglaubhaftigkeitselement  auch den Umstand  ins 
Feld  geführt,  dass  die  Beschwerdeführerin  samt  Kindern  noch 
gleichentags zu dem ihr bis dahin nicht bekannten E._______ (A10/23, 
S. 19) gezogen sei. Darüberhinaus ist  in diesem Zusammenhang zu 

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bemerken, dass die Schilderung ebenfalls als realitätsfremd zu werten 
ist,  wonach der  der  Beschwerdeführerin  nur  mit  dem Vornamen [...] 
bekannte Mann (A10/23, S. 19) der Familie die kostspielige Ausreise 
nach  Europa  finanziert  und  sich  nach  der  Ausreise  um  den 
zurückgelassenen Sohn gekümmert haben soll (A10/23. S. 9 und 14). 
Im Übrigen ist  selbst  das Analphabetentum der  Beschwerdeführerin, 
welche im bisherigen Verfahren stets nur per Fingerabdruck "signiert" 
hat,  auf  Beschwerdestufe  unglaubhaft  geworden,  hat  sie  doch  die 
Vollmacht  an  ihren  Rechtsvertreter  eigenhändig  und  mit  durchaus 
geübter Handschrift unterschrieben. 

4.6 Zusammenfassend  ist  somit  festzuhalten,  dass  die  geltend  ge-
machte Gefährdung der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder den An-
forderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standzu-
halten  vermag.  Bei  dieser  Sachlage  und  aufgrund  des  Umstandes, 
dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge ab dem achten 
Lebensjahr in Luanda sozialisiert  und die Kinder dort  aufgewachsen 
sind, kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin ursprünglich aus 
Cabinda stammt beziehungsweise, ob es sich bei den eingereichten, 
eine  Herkunft  aus  Cabinda  ausweisenden  "Cedulas  Pessoais  -  wie 
vom BFM behauptet - um Fälschungen handelt. Eine ehemalige Her-
kunft aus dieser Krisenregion vermöchte nämlich vorliegend aufgrund 
der konkreten Umstände keine asyl- oder wegweisungsrechtliche Re-
levanz zu entfalten.

Was die Rüge der Gehörsverletzung im Zusammenhang mit der Offen-
legung der Fälschungsmerkmale der Ausweise betrifft (Replik vom 18. 
April  2008),  ist  festzuhalten,  dass  die  vom  BFM  im  Rahmen  einer 
amtsinternen Dokumentenanalyse festgestellten Fälschungsmerkmale 
den Beschwerdeführern mit Instruktionsverfügung vom 17. März 2008 
im Rahmen von Art. 28 VwVG mitgeteilt und zur Stellungnahme unter-
breitet  worden  sind.  Auf  jene  Instruktionsverfügung  kann  vorliegend 
verwiesen werden. 

Die  Voraussetzungen für  die  Asylgewährung nach Art. 3  AsylG sind 
nach dem Gesagten nicht erfüllt. Die Beschwerde ist folglich im Asyl-
punkt abzuweisen. 

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 

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ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie 
zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegwei-
sung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das 
Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Be-
stimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern  (Art. 44 
Abs. 2 AsylG, Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2006 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

5.2 Der Vollzug ist  nicht  möglich,  wenn die  Ausländer  weder  in  den 
Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht 
werden können. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländer in ihren Heimat-, 
Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann ins-
besondere nicht zumutbar sein, wenn er für die Ausländer eine konkre-
te Gefährdung darstellt (Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG). 

6.  
6.1 Die erwähnten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Voll-
zug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) 
sind alternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug 
der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere An-
wesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläu-
fige Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2001 Nr. 1 E. 6a S. 2). 

6.2 Zur Begründung der angefochtenen Wegweisungsverfügung wies 
die Vorinstanz zunächst darauf hin, dass weder die politische Situation 
im Heimatland der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder noch andere 
Gründe gegen ihre Rückkehr sprächen. Die interne Lage Angolas sei 
durch die Rückkehr zum Frieden nach 27 Jahren Bürgerkrieg geprägt. 
Durch den Erlass eines Amnestiegesetzes und die Unterzeichnung ei-
nes Friedensabkommens Anfang April 2002 habe sich die Situation im 
Land  weitgehend  beruhigt,  es  sei  seither  kaum  mehr  zu  Zwischen-
fällen gekommen. Weiter stellte die Vorinstanz fest,  dass es sich bei 
der Beschwerdeführerin zwar um eine alleinstehende Mutter mit min-
derjährigen Kindern handle. Nachdem die Asylbegründung jedoch un-
glaubhaft  sei,  dürfe  berechtigterweise  angenommen  werden,  dass 
auch ihre Aussagen, wonach sie in ihrer Heimat über keine nahen An-
gehörigen mehr verfüge,  nicht  den Tatsachen entsprächen. Ein Indiz 
hierfür  sei  beispielsweise der  Umstand,  dass sie den einen Sohn in 
Angola zurückgelassen habe. Auch in soziokultureller Hinsicht müsse 
ernsthaft am Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend eines nicht 

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vorhandenen familiären Netzes gezweifelt werden, da in afrikanischen 
Ländern gemäss Brauch kaum jemand alleine lebe. Es sei somit davon 
auszugehen, dass der Familie ein wirtschaftliches Netz zur Verfügung 
stehe, welches ihr bei der Wiedereingliederung behilflich sein könne.

6.3 In der Beschwerdeeingabe wird geltend gemacht, in Angola herr-
sche trotz Waffenstillstand und Friedensabkommen ein Klima von Ein-
schüchterung. Die Menschenrechtslage bleibe unsicher. Die repressi-
ven Gesetze seien weiterhin in Kraft und der umfangreiche staatliche 
Sicherheitsapparat  überwache  missliebige  Personen.  Selbst  zu  Un-
recht  des  Sympathisantentums  der  illegalen  separatistischen  Bewe-
gung  FLEC  Verdächtigte  würden  häufig  Opfer  von  Entführung, 
Zwangsarbeit, Verstümmelung oder Exekution durch die angolanische 
Regierung.  Weiter  wird  in  der  Beschwerdeschrift  darauf  verwiesen, 
dass  die  Beschwerdeführerin  in  Angola  über  kein  familiäres  Bezie-
hungsnetz  mehr  verfüge,  dass  sie  mit  ihrem niedrigen Bildungsgrad 
vermutlich kein existenzsicherndes Einkommen für  sich und ihre vier 
Kinder zu erzielen vermöge und dass die humanitäre Lage in Angola 
katastrophal sei.

Auf  Replikebene  wird  ergänzt,  ein  Wegweisungsvollzug  im  heutigen 
Zeitpunkt stosse die Kinder der Beschwerdeführerin, welche seit vier-
einhalb Jahren in der Schweiz lebten und hier bestens integriert seien, 
ins psychische und physische Elend. Die Kinder und die Mutter seien 
durch  ihre  Leistungen  und  ihr  tadelloses  Verhalten  aufgefallen.  Die 
Kinder  erhielten  von  ihren  Lehrpersonen  in  Schule  und  Arbeitsplatz 
beste Referenzen. Zur Stützung dieser Vorbringen wurden diverse Re-
ferenzschreiben eingereicht, auf welche nachfolgend einzugehen ist.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung nicht 
zumutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei einer Rückkehr in 
ihren Heimatstaat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Diese 
Bestimmung  wird  vor  allem  bei  Gewaltflüchtlingen  angewendet,  das 
heisst bei Ausländerinnen und Ausländern, die mangels persönlicher 
Verfolgung  weder  die  Voraussetzungen  der  Flüchtlingseigenschaft 
noch jene des völkerrechtlichen Non-Refoulement-Prinzips erfüllen, je-
doch wegen der Folgen von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation all-
gemeiner Gewalt nicht in ihren Heimatstaat zurückkehren können. Im 
Weiteren findet sie Anwendung auf andere Personen,  die nach ihrer 
Rückkehr ebenfalls einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie 
die absolut notwendige medizinische Versorgung nicht erhalten könn-

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ten oder - aus objektiver Sicht - wegen der vorherrschenden Verhält-
nisse mit grosser Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in völlige Armut 
gestossen  würden,  dem  Hunger  und  somit  einer  ernsthaften  Ver-
schlechterung  ihres  Gesundheitszustands,  der  Invalidität  oder  sogar 
dem Tod ausgeliefert wären (EMARK 1995 Nr. 5 E. 6e, EMARK 1994 
Nr. 20 E. 6, EMARK 1994 Nr. 19 E. 6, EMARK 1994 Nr. 18 E. 4df.).

Sind  von  einem  allfälligen  Wegweisungsvollzug  Kinder  betroffen,  so 
bildet  im  Rahmen  der  Zumutbarkeitsprüfung  das  Kindeswohl  einen 
Gesichtspunkt  von  gewichtiger  Bedeutung.  Dies  ergibt  sich  nicht 
zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung des Art. 83 Abs. 4 
AuG im Licht von Art. 3 Abs. 1 der Konvention vom 20. November 1989 
über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt des 
Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu 
würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen. 
In Bezug auf das Kindeswohl können namentlich folgende Kriterien im 
Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter 
des Kindes, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) 
seiner  Beziehungen,  Eigenschaften  seiner  Bezugspersonen  (insbe-
sondere  Unterstützungsbereitschaft  und -fähigkeit),  Stand und Prog-
nose bezüglich Entwicklung/Ausbildung, Grad der erfolgten Integration 
bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz. Gerade letzterer Aspekt, 
die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, ist im Hinblick auf die Prü-
fung der Chancen und Hindernisse einer Reintegration im Heimatland 
bei einem Kind als gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne 
guten  Grund  aus  einem  einmal  vertrauten  Umfeld  herausgerissen 
werden sollten. Dabei ist aus entwicklungspsychologischer Sicht nicht 
nur  das  unmittelbare  persönliche  Umfeld  des  Kindes  (d.h.  dessen 
Kernfamilie) zu berücksichtigen, sondern auch dessen übrige soziale 
Einbettung. Die Verwurzelung in der Schweiz kann eine reziproke Wir-
kung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs haben, 
indem eine starke Assimilierung in der Schweiz mithin eine Entwurze-
lung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter Umständen 
die  Rückkehr  dorthin  als  unzumutbar  erscheinen lässt  (vgl. die  vom 
Bundesverwaltungsgericht  übernommene  Praxis  der  ARK:  EMARK 
2005 Nr. 6 E. 6., EMARK 1998 Nr. 31 E. 8c.ff.ccc., EMARK 1998 Nr. 13 
E. 5e.aa.).

6.5 Eine  Situation,  welche  angolanische  Staatsangehörige  generell 
als  Gewalt-  oder  de-facto-Flüchtlinge  qualifizieren  würde,  lässt  sich 
aufgrund der heutigen, nach dem Tod von Jonas Savimbi im Februar 

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2002 und dem Beginn des Friedensprozesses zunehmend beruhigten 
und entspannten Situation in Angola nicht bejahen. Indes wird gemäss 
der in EMARK 2004 Nr. 32 festgehaltenen und nach wie vor verbindli-
chen Praxis der ARK, welche aufgrund der Tatsache, dass seit Erge-
hen des erwähnten Urteils keine markante Verbesserung der Lage in 
Angola eingetreten ist  (Ausbruch einer  Choleraepidemie Ende 2005; 
Überschwemmungen  im  Januar  2007,  von  welchen  zwölf  der  18 
Provinzen  des  Landes  betroffen  waren;  wiederholte  blutige  Ausein-
andersetzungen  im  Zusammenhang  mit  der  Gewinnung  von 
Diamanten  und  anderen  Bodenschätzen  in  verschiedenen  Regionen 
Angolas),  der  Wegweisungsvollzug  von  Personen  aus  Angola,  die 
einer  "Risikogruppe"  angehören,  grundsätzlich  als  unzumutbar 
erachtet.  Als  einer  "Risikogruppe"  zugehörig  erachtet  werden 
insbesondere  Personen  mit  schwerwiegenden  gesundheitlichen 
Problemen,  unbegleitete  Minderjährige,  Personen  mit  Kindern  unter 
sechs  Jahren,  alleinstehende  Frauen  und  betagte  Personen. 
Zusätzlich dazu gilt der Wegweisungsvollzug von Personen, die ihren 
letzten Wohnsitz nicht in Luanda oder einer leicht zugänglichen Stadt 
der  Provinzen  Cunene,  Huila,  Namibe,  Benguela,  Huambo,  Cuanza 
Sul, Cuanza Norte, Bengo und Zaire hatten oder dort über ein festes 
Beziehungsnetz verfügen, als nicht zumutbar.

6.6 Es bleibt nun zu prüfen, ob die Situation der Beschwerdeführerin 
und  ihrer  Kinder  im  Speziellen  auf  individuelle  Vollzugshindernisse 
schliessen  lässt.  Das  Bundesverwaltungsgericht  stellt  fest,  dass  die 
Beschwerdeführerin als alleinstehende Frau mit drei Kindern einer der 
erwähnten, sogenannten "Risikogruppe" zugehörig ist, für welche sich, 
bei  Abwesenheit  eines tragfähigen Beziehungsnetzes in Luanda, der 
Wegweisungsvollzug als unzumutbar erweist. Die Beschwerdeführerin 
gab ihre soziale Einbettung betreffend in beiden Protokollen überein-
stimmend an,  ihre  Eltern  seien  gestorben,  als  sie  [...]  Jahre  alt  ge-
wesen sei. Geschwister habe sie keine (mehr). Sie sei in F._______, 
einer  Gemeinde  Luandas,  von  einem  Onkel  grossgezogen  worden. 
Über den Verbleib dieses Onkels kann den Akten nichts entnommen 
werden. Ob der Ehemann der Beschwerdeführerin für die Familie zu 
sorgen in der Lage ist, ist nicht bekannt. Die Vorinstanz schloss aus 
dem Umstand,  dass  der  Familie  eine  kostspielige Ausreise  auf  dem 
Luftweg gelungen sei, auf ein intaktes Beziehungnetz in Luanda. Diese 
Vermutung  erscheint  dem  Bundesverwaltungsgericht  als  zu  gewagt, 
als  dass  sie  als  Grundlage  für  die  Rückkehr  der  Familie  nach 
mehrjährigem  Auslandaufenthalt  dienen  könnte.  Das  Gericht  kommt 

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aufgrund  der  Gesamtumstände  zum  Schluss,  dass  die 
Beschwerdeführerin und ihre heute [...]-, [...]-, und [...]jährigen Kinder 
unter  eine  der  im  zitierten  EMARK-Entscheid  erwähnten 
Personengruppen zu subsumieren sind, für welche eine Wegweisung 
als unzumutbar zu gelten hat. 

6.7 Darüberhinaus wäre im heutigen Zeitpunkt von einer Wegweisung 
auch unter  dem Aspekt  des  Kindwohles  abzusehen. Die drei  Kinder 
der  Beschwerdeführerin  haben durch ihren bald  fünfjährigen Aufent-
halt in der Schweiz hier einen bedeutenden Teil ihrer Sozialisation er-
fahren. Die beiden älteren Töchter haben die obligatorische Schulzeit 
hier abgeschlossen. Die Tochter B._______ arbeitet seit dem 1. August 
2007  als  Praktikantin  in  einem Pflegeheim.  Laut  dem eingereichten 
Referenzschreiben  des Heimes  vom 27. März  2008  falle  B._______ 
als  gewissenhafte,  zuverlässige,  liebevolle  und  stets  höfliche 
Mitarbeiterin  auf.  Sie  habe  ihre  Deutschkenntnisse  stark  verbessert 
und schreibe differenzierte und aussagekräftige Rapporte. Die Tochter 
C._______ besucht gemäss Schreiben der Berufswahlschule [...]  seit 
dem  20.  August  2007  die  [...]klasse.  Der  Klassenlehrer  bezeichnet 
C._______ im erwähnten Schreiben als "hochanständige, reife junge 
Frau mit  einer guten Kinderstube". Ihr  Verhalten sei  einwandfrei. Die 
Bewertungen in der Sozialkompetenz sprächen durchwegs für sie. Sie 
sei ruhig und fleissig und übernehme für die Familienmitglieder schon 
recht  viel  Verantwortung.  Einem  weiteren  Schreiben  der  [...]  ist  zu 
entnehmen, dass C._______ eine Lehrstelle als Köchin per 18. August 
2008 zugesichert worden sei. Hinsichtlich des Sohnes D._______ lässt 
sich  dem  eingereichten  Schulzeugnis  vom  26.  März  2008  im  We-
sentlichen  Folgendes  entnehmen:  D._______  sei  freundlich,  re-
spektvoll,  anständig, fröhlich und friedliebend. Er zeige Interesse am 
Unterricht, lasse sich kaum ablenken und arbeite zielorientiert. Seine 
Arbeitsweise  sei  langsam,  aber  gründlich.  D._______  erscheine 
angepasst und mit der hiesigen Mentalität vertraut. Aufgrund der Cha-
rakterzüge wertet die Lehrperson die Zukunftsaussichten des Jungen 
in der Schweiz als gut. 

Den eingereichten Berichten kann entnommen werden, dass eine weit-
gehende Assimilierung aller drei Kinder an die schweizerische Kultur 
und Lebensweise erfolgt ist. Aufgrund des fast fünfjährigen Aufenthal-
tes  ist  sodann  hinsichtlich  des  die  [...]  Primarschule  besuchenden, 
[...]jährigen Sohnes davon auszugehen, dass dieser kaum über jene - 
namentlich  schriftlichen  -  Kenntnisse  seiner  Muttersprache  verfügt, 

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welche für eine erfolgreiche Eingliederung ins Schulsystem in der Hei-
mat vorauszusetzen wären. Auch angesichts der kulturellen Differen-
zen zwischen der Schweiz und Angola wäre die Reintegration in der 
Heimat  in  erhöhtem  Mass  in  Frage  gestellt.  Zu  berücksichtigen  ist 
auch, dass die beiden Töchter in der Entwicklungsphase der Adoles-
zenz  und  damit  in  einem  Alter  sind,  in  dem  das  Beziehungsfeld 
ausserhalb des Elternhauses von zunehmender Wichtigkeit ist. Es be-
steht bei dieser Sachlage für die Kinder der Beschwerdeführerin somit 
die konkrete Gefahr, dass die mit einem Vollzug der Wegweisung ver-
bundene  Entwurzelung  aus  dem gewachsenen  sozialen  Umfeld  und 
die Reintegrationsschwierigkeiten zu starken Belastungen in ihrer Ent-
wicklung führen würden, die mit dem Schutzanliegen des Kindeswohls 
nach Art. 3 Abs.1 KRK nicht zu vereinbaren wären. 

Aufgrund  der  geschilderten  Umstände  kommt  das 
Bundesverwaltungsgericht  zum  Schluss,  dass  sowohl  unter  Berück-
sichtigung der Lage, wie sie sich für die Beschwerdeführerin als allein-
erziehende Mutter in Angola präsentiert, als auch unter dem Gesichts-
punkt  des  Kindeswohls  der  Wegweisungsvollzug  als  unzumutbar  im 
Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren ist. In Anwendung des 
Grundsatzes der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 in fine AsylG sowie 
EMARK 1996 Nr. 18 E. 14e) sind die Beschwerdeführerin und ihre drei 
Kinder daher vorläufig aufzunehmen. 

6.8 Im Übrigen liegen gemäss Aktenlage keine Gründe für den Aus-
schluss von der vorläufigen Aufnahme gemäss Art. 83 Abs. 7 AuG vor. 
Es  sind  keine  strafrechtliche  Verurteilungen  der  Beschwerdeführerin 
oder ihrer Kinder im In- oder Ausland aktenkundig (Art. 83 Abs. 7 Bst. 
a AuG), und es finden sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Be-
schwerdeführerin oder ihre Kinder erheblich und wiederholt gegen die 
öffentliche  Sicherheit  und  Ordnung  verstossen  oder  diese  gefährdet 
respektive die innere oder äussere Sicherheit gefährdet hätten (Art. 83 
Abs. 7 Bst. b AuG). 

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde hinsichtlich 
der  Frage  des  Wegweisungsvollzugs  gutzuheissen  ist.  Die  Ziffern  4 
und 5 des Dispositivs der Verfügung des BFF vom 11. Oktober 2004 
sind aufzuheben und das BFM ist anzuweisen, den Aufenthalt der Be-
schwerdeführerin  un  ihrer  Kinder  nach  den  Bestimmungen  über  die 
vorläufige Aufnahme zu regeln. 

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8.  
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die um die Hälfte redu-
zierten Verfahrenskosten von Fr. 300.-- den Beschwerdeführern aufzu-
erlegen. Da den Beschwerdeführern jedoch mit Instruktionsverfügung 
der ARK vom 19. November 2004 die unentgeltliche Prozessführung 
gewährt worden ist, sind ihnen die Kosten zu erlassen. 

8.2 Gemäss Art. 7  des  Reglements vom 21. Februar  2008 über  die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
(VGKE, SR 173.320.2) haben obsiegende Parteien Anspruch auf eine 
Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen, notwendigen Kosten. 
Vorliegend  ist  die  Beschwerdeführerin  mit  ihren  Begehren  teilweise 
durchgedrungen. Die Beschwerdeführerin hat sich im Beschwerdever-
fahren erst am 8. April 2008 zwecks Verfassen einer Replik anwaltlich 
vertreten lassen; die Replikschrift vom 18. April 2008 umfasst 6 Text-
seiten sowie die eingereichten Beilagen. Nach dem 18. April 2008 wur-
den keine weiteren Rechtsschriften eingereicht; die in der Kostennote 
des Rechtsvertreters ausgewiesenen im Juli 2008 und im August 2008 
gemachten Schreiben an die Beschwerdeführerin und an amnesty in-
ternational sind nicht aktenkundig geworden. Bei dieser Sachlage er-
scheint  der  in  der  Kostennote  vom 25. August  2008  ausgewiesene 
zeitliche Aufwand des Rechtsvertreters  von 10,25 Stunden als  nicht 
vollumfänglich angemessen und ist auf 8 Stunden (zum ausgewiese-
nen Stundenansatz von Fr. 200.--) zu kürzen; als Auslagen werden Fr. 
78.50  ausgewiesen.  Aufgrund  des  nur  teilweisen  Obsiegens  ist  die 
Parteientschädigung sodann zu reduzieren, und der Beschwerdeführe-
rin ist für das Obsiegen im Vollzugspunkt praxisgemäss eine hälftige 
Parteientschädigung zuzusprechen, welche vorliegend nach dem Ge-
sagten auf Fr. 1'806.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) fest-
gesetzt wird. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Asyl- und Wegweisungspunkt abgewiesen. 

2.
Hinsichtlich der Frage des Wegweisungsvollzuges wird die Beschwer-
de gutgeheissen. Die  Ziffern  4  und 5  des  Dispositivs  der  Verfügung 
des BFF vom 11. Oktober 2004 werden aufgehoben. Das BFM wird 
angewiesen, die Beschwerdeführenden vorläufig aufzunehmen. 

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.
Das BFM hat den Beschwerdeführenden für das Beschwerdeverfahren 
eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'806.--   (in-
klusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden (Einschreiben) 
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den 

Akten Ref.-Nr. N._______ (per Kurier; in Kopie)
- [Kanton] (in Kopie) 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Gabriela Oeler

Versand: 

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