# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb914019-9868-5c1a-a1b9-ca046022898f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.07.2009 C-4697/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4697-2008_2009-07-31.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4697/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  J u l i  2 0 0 9

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, 
Richter Antonio Imoberdorf, 
Gerichtsschreiberin Barbara Haake.

X._______, 
vertreten durch Fürsprecher Jean-Francis Renggli, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4697/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer,  geboren  am 5. November  1957,  stammt  aus 
der Türkei. Dort war er in einer ersten Ehe bis zu deren Auflösung am 
25.  Januar  1990  verheiratet.  Am  10.  März  1990  reiste  er  als  Asyl-
bewerber in die Schweiz ein. Die Abweisung seines Asylgesuchs wur-
de  letztinstanzlich  vom  eidgenössischen  Justiz-  und  Polizeideparte-
ment am 28. September 1990 bestätigt und führte dazu, dass ihm eine 
Frist  zum  Verlassen  der  Schweiz  angesetzt  wurde.  In  der  Folge 
schloss X._______ drei Ehen, die ihm jeweils für eine gewisse Dauer 
ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz vermittelten:

A.a Am 1. November 1990 verheiratete er sich mit einer neun Jahre 
älteren Schweizerin; seine Aufenthaltsbewilligung wurde aufgrund der 
nur kurze Zeit dauernden ehelichen Lebensgemeinschaft jedoch nicht 
mehr verlängert. Mit Entscheid des Regierungsrates des Kantons Bern 
vom 8. Januar 1992 wurde er weggewiesen und verliess die Schweiz.

A.b Am 24. April  1992 heiratete X._______ in seiner Heimat eine in 
der  Schweiz  niedergelassene  Spanierin,  woraufhin  er  erneut  in  die 
Schweiz kommen durfte. Auch hier hatte die Trennung der Ehegatten 
zur  Folge,  dass  seine  Aufenthaltsbewilligung  nicht  mehr  verlängert 
wurde und ihm eine Ausreisefrist  angesetzt  wurde. Seine gegen die 
entsprechende Verfügung der Fremdenpolizei Biel vom 30. Juni 1994 
erhobene Beschwerde an die Polizei und Militärdirektion des Kantons 
Bern  blieb  erfolglos.  Am 27. März  1995  reiste  X._______  wieder  in 
seine Heimat aus. Den Akten ist zu entnehmen, dass er sich dort  in 
der nachfolgenden Zeit verheiratete und diese Ehe am 23. Juni 2003 
geschieden wurde.

A.c Am 30. Juli 2003 heiratete der Beschwerdeführer in der Türkei die 
24 Jahre ältere Schweizerin Y._______. Im Familiennachzug reiste er 
am 19. Dezember 2003 erneut in die Schweiz ein, woraufhin ihm der 
Kanton  Bern  eine  Aufenthaltsbewilligung  erteilte.  Die  Ehegattin  ver-
starb am 31. Dezember 2006.

B.
Angesichts  des  damit  entfallenen  Aufenthaltsrechts  erklärte  sich  die 
Fremdenpolizei  der  Stadt  Biel  als  zuständige  kantonale  Behörde 
bereit,  die  Aufenthaltsbewilligung  von  X._______  zu  verlängern  und 

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unterbreitete  dem  BFM  am  15.  Januar  2007  ihren  entsprechenden 
Antrag zur Zustimmung. Das BFM sprach sich nach zusätzlichen Ab-
klärungen dagegen aus und gewährte dem Beschwerdeführer hierzu 
abschliessend mit Schreiben vom 13. Februar 2008 rechtliches Gehör. 

C.
Mit  Schreiben  vom  25.  März  2008  teilte  der  anwaltlich  vertretene 
Beschwerdeführer der Vorinstanz mit, er habe mittlerweile 9 Jahre in 
der  Schweiz  zugebracht,  wobei  Biel  immer  sein  Lebensmittelpunkt 
gewesen sei. Er  arbeite  –  zweimal  zu 50% – als  Autospengler,  und 
zwar  zur  vollsten  Zufriedenheit  seiner  beiden  Arbeitgeber,  spreche 
Berndeutsch und werde in seinem sozialen Umfeld geschätzt. Es sei 
unverhältnismässig,  wenn  er  nach  einer  dreieinhalbjährigen  glück-
lichen  Ehe  wieder  in  sein  Heimatland  zurückkehren  müsse,  erwarte 
ihn dort doch ein „miserables Leben“. Aufgrund seines Alters und der 
hohen Arbeitslosenquote in der Türkei habe er dort  kaum noch eine 
Chance auf eine feste Anstellung. 

D.
Mit  Verfügung  vom  11.  Juni  2008  verweigerte  die  Vorinstanz  die 
Zustimmung  zur  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung,  wies 
X._______  aus  der  Schweiz  weg  und  setzte  ihm eine  Ausreisefrist. 
Dabei führte sie aus, der Tod seiner Ehefrau habe zum Erlöschen des 
gesetzlichen Bewilligungsanspruchs geführt. Eine Aufenthaltsverlänge-
rung vor Ablauf der in Art. 7 Abs. 1 ANAG genannten Fünfjahresfrist 
komme nur  zur  Vermeidung  von Härtefällen  in  Betracht. Ein  solcher 
Fall liege hier aber trotz der offensichtlichen Integration des Gesuch-
stellers nicht vor. Angesichts des Umstands, dass er letztmals im Alter 
von 45 Jahren in die Schweiz eingereist sei und in der Türkei noch ein 
soziales Beziehungsnetz habe, könne von einer überaus starken Ver-
wurzelung in der Schweiz nicht die Rede sein. Ihm sei – auch wenn er 
in seiner Lebensplanung enttäuscht werde – zuzumuten, in sein Hei-
matland zurückzukehren.

E.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  X._______  am  14.  Juli  2008  Be-
schwerde mit  dem Antrag,  es sei  die vorinstanzliche Verfügung auf-
zuheben und die Zustimmung zur Verlängerung seiner Aufenthaltsbe-
willigung zu erteilen. Er macht geltend, er habe am 23. Oktober 2006 
ein Verlängerungsgesuch gestellt,  woraufhin seine Aufenthaltsbewilli-
gung  bis  zum  18.  Dezember  2007  verlängert  worden  sei.  Dennoch 

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habe ihm das BFM mit  Schreiben vom 18. Januar 2007 die Absicht 
mitgeteilt, der Verlängerung nicht mehr zuzustimmen. Den gleichen In-
halt habe auch dessen Schreiben vom 13. Februar 2008 gehabt, ob-
wohl  er  zwischenzeitlich  mehrere  Belege  zum  Beweis  seiner  guten 
Integration eingereicht habe. 

Im  Weiteren  führt  der  Beschwerdeführer  aus,  er  habe  mittlerweile 
bereits über sieben Jahre und davon die letzten viereinhalb Jahre in 
der Schweiz verbracht. Er spreche deutsch, arbeite fleissig und habe 
überwiegend Kontakte zu Schweizern, ausserdem auch zu der Familie 
seines ebenfalls in der Schweiz lebenden Bruders. Hier habe er sein 
Lebenszentrum. Trotz der noch in  der Türkei bestehenden verwandt-
schaftlichen Beziehungen könne er dort  im Falle einer Rückkehr auf 
keine  Unterstützung  zählen.  Zu  seinen  dort  lebenden  Geschwistern 
und seiner verheirateten Tochter bestünden keine Kontakte mehr. Sein 
27-jähriger  Sohn  Arif  habe  keine  Ausbildung  und  könne  ihm  schon 
deshalb  nicht  helfen;  ein  anderer,  aus  einer  ausserehelichen  Bezie-
hung stammender Sohn sei erst 12 Jahre alt. Seine Reintegration im 
Heimatland  sei  daher  sehr  fraglich,  nicht  zuletzt  auch  wegen  der 
schlechten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt. 

F.
In  ihrer  Vernehmlassung vom 2. September  2008 beantragt  die Vor-
instanz  unter  Erläuterung  der  in  der  angefochtenen  Verfügung  ent-
haltenen Ausführungen die Abweisung der Beschwerde. 

G.
In  der  darauffolgenden Replik  vom 10. November  2008 hält  der  Be-
schwerdeführer an seinem bisherigen Vorbringen fest und betont vor 
allem, das BFM gehe zu Unrecht davon aus, dass er bei einer Rück-
kehr in der Türkei von seinen Verwandten unterstützt werden könnte. 
Gegebenenfalls sei darüber Beweis zu erheben. Zudem müsse der zu 
treffende Entscheid berücksichtigen, dass er enge persönliche Bezie-
hungen  zur  Schweiz  habe  und  dass  die  Wegweisung  aus  einem 
europäischen Land in der Türkei als Schande angesehen werde. 

H.
Der  weitere  Akteninhalt  wird,  soweit  rechtserheblich,  in  den  Erwä-
gungen Berücksichtigung finden.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Da-
runter  fallen  Verfügungen  des  BFM  betreffend  Zustimmung  zur  Er-
teilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung und betreffend 
Wegweisung.  Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig, 
soweit nicht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
an das Bundesgericht offen steht (vgl. Art. 83 Bst. c Ziff. 2 und 4 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts ande-
res bestimmt. 

1.3 Als  Adressat  der  Verfügung  ist  der  Beschwerdeführer  zur  deren 
Anfechtung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).

2.
Mit  Inkrafttreten des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005 über 
die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  am 1.  Januar 
2008  wurde  das Bundesgesetz  vom  26. März  1931  über  Aufenthalt 
und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) aufgehoben (Art. 
125 AuG i.V.m. Ziffer I Anhang 2 AuG). Da das der vorliegenden Be-
schwerde zugrundeliegende Gesuch um Verlängerung der Aufenthalts-
bewilligung  vor  Inkrafttreten  des  AuG eingereicht  wurde,  ist  gemäss 
Art. 126 Abs. 1 AuG das bisherige Recht, d.h. das ANAG und die dar-
auf abgestützten, per 1. Januar 2008 ebenfalls aufgehobenen Verord-
nungen (vgl. Art. 91 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulas-
sung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]), anwend-
bar. Demgegenüber findet das neue Verfahrensrecht Anwendung (vgl. 
Art. 126 Abs. 2 AuG).

3.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 

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Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – soweit nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Entscheides  (vgl. 
E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils des Bundes-
gerichts  2A.451/2002  vom  28.  März  2003;  Urteile  des  Bundesver-
waltungsgerichts C-3626/2007 vom 11. Mai 2009 E. 2 und C-135/2006 
vom 20. Dezember 2007 E. 2 mit weiteren Hinweisen).

4.
Die Kantone sind zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Be-
willigungen (Art. 15 Abs. 1 und 18 ANAG sowie Art. 51 der Verordnung 
vom  6. Oktober  1986  über  die  Begrenzung  der  Zahl  der  Ausländer 
[BVO,  AS  1986  1791]).  Vorbehalten  bleibt  jedoch  die  Zustimmung 
durch das BFM. Dessen Zustimmungserfordernis ergibt sich im vorlie-
genden Fall aus Art. 1 Abs. 1 Bst. a der Verordnung über das Zustim-
mungsverfahren im Ausländerrecht  (AS 1983 535) in  Verbindung mit 
den Weisungen und Erläuterungen des BFM über Einreise, Aufenthalt 
und  Arbeitsmarkt  (ANAG-Weisungen,  3.  Auflage,  Bern,  Mai  2006). 
Letztere sehen in  Ziffer 132.4 Bst. e vor,  dass die Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung eines Ausländers oder einer Ausländerin nach 
der Scheidung vom schweizerischen Ehegatten oder nach dessen Tod 
dem BFM zur Zustimmung zu unterbreiten ist, falls der Ausländer oder 
die Ausländerin nicht aus einem Mitgliedstaat der EFTA oder der EG 
stammt.  Gemäss  Art.  19  Abs.  5  der  Vollziehungsverordnung  vom 
1. März 1949 zum Bundesgesetz über  Aufenthalt  und Niederlassung 
der  Ausländer  (ANAV,  AS  1949  228)  darf  eine  entsprechende 
kantonale Bewilligung erst ausgestellt  werden, wenn die Zustimmung 
des BFM vorliegt; sie gilt ansonsten als ungültig.

5.
Gemäss Art. 4 ANAG entscheidet die zuständige Behörde, im Rahmen 
der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, nach 
freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt  und Niederlas-
sung. Auf die Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung 
besteht grundsätzlich kein Anspruch, es sei denn, der Ausländer oder 

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seine in der Schweiz lebenden Angehörigen können sich auf eine Son-
dernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrages berufen (BGE 
133 I 185 E. 2.3 S. 189, 131 II 339 E.1 S. 342 f. mit Hinweisen).

5.1 Aufgrund der am 30. Juli 2003 erfolgten Heirat mit einer Schwei-
zerin verfügte der Beschwerdeführer ursprünglich über einen gesetzli-
chen Anspruch auf  Erteilung und jeweilige Verlängerung der Aufent-
haltsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 ANAG). Mit dem Tod seiner Ehefrau am 
31. Dezember 2006 ist dieser Anspruch dahingefallen. Da diesem Zeit-
punkt kein ununterbrochener Aufenthalt von fünf Jahren vorausging, ist 
auch kein Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung ent-
standen (Art. 7 Abs. 1 ANAG).

5.2 Als Anspruchsnormen in Betracht kommen daneben grundsätzlich 
Art. 8 Abs. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  sowie  der 
inhaltlich  damit  übereinstimmende  Art.  13  Abs.  1  der  Bundesver-
fassung der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 
(BV, SR 101) in Betracht, die beide das Recht auf Achtung des Privat- 
und Familienlebens  gewährleisten.  Ein  Eingriff  in  den  Schutzbereich 
des Familienlebens liegt jedoch im Falle des Beschwerdeführers nicht 
vor, da dieser Schutzbereich in  erster  Linie die Kernfamilie  umfasst; 
der in der Schweiz lebende Bruder des Beschwerdeführers sowie die 
Verwandten der verstorbenen Ehefrau gehören jedoch nicht dazu. Es 
stellt sich höchstens die Frage, ob ihm die Garantie auf Achtung des 
Privatlebens  einen  Aufenthaltsanspruch  vermitteln  könnte.  Nach  der 
bundesgerichtlichen  Rechtsprechung  kommt  dieser  Garantie  in  aus-
länderrechtlichen Fällen zwar eine selbstständige Auffangfunktion ge-
genüber dem engeren, das Familienleben betreffenden Schutzbereich 
zu; das Bundesgericht hat diesbezüglich allerdings festgehalten, dass 
es hierfür besonders intensiver, über eine normale Integration hinaus-
gehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur 
bzw.  entsprechender  vertiefter  sozialer  Beziehungen  zum  ausser-
familiären bzw. ausserhäuslichen Bereich bedürfe (Urteile des Bundes-
gerichts 2C_774/2008 vom 15. Januar 2009 E. 2.2 und 2C_425/2007 
vom 13. November 2007 E. 2.1.2 sowie BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 
mit  Hinweisen).  Derartige  Beziehungen  –  die  nur  in  spezifischen 
Ausnahmefällen denkbar sind – werden vom Beschwerdeführer jedoch 
nicht in konkreter Form geltend gemacht. Dass er in seinem sozialen 
Umfeld  und  am  Arbeitsplatz  geschätzt  wird,  spricht  zwar  für  seine 
Integration,  reicht  aber  nicht  aus,  um über das Normalmass hinaus-

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gehende intensive Bindungen annehmen zu können (vgl. BGE 130 II 
281 E. 3.2.1 S. 286 mit Hinweisen). 

5.3 Zusammenfassend ergibt sich damit, dass der Beschwerdeführer 
weder  aus dem geltenden Landesrecht  noch aus staatsvertraglichen 
Bestimmungen  einen Anspruch auf  Verlängerung seiner  Aufenthalts-
bewilligung herleiten kann.

6.
6.1 Ist  demzufolge  ein  Aufenthaltsanspruch  des  Beschwerdeführers 
zu verneinen, stellt sich die Frage, ob im Rahmen des Ermessens die 
Zustimmung  zur  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung  zu  erteilen 
ist  (Art. 4  ANAG). Die Ermessensausübung bedeutet  nicht,  dass die 
Bewilligungsbehörde in ihrer Entscheidung völlig frei wäre. Insbeson-
dere hat sie die geistigen und wirtschaftlichen Interessen sowie den 
Grad der Überfremdung des Landes zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 1 
ANAG und Art. 8 Abs. 1 ANAV). Dementsprechend ist eine Abwägung 
der  öffentlichen Interessen der  Schweiz und der  privaten Interessen 
des  Betroffenen  vorzunehmen,  wobei  ein  strengerer  Massstab  zur 
Anwendung gelangt als bei jenen Aufenthaltsbewilligungen, auf die ein 
Rechtsanspruch besteht.

6.2 Was das öffentliche Interesse anbelangt, ist festzuhalten, dass die 
Schweiz hinsichtlich des Aufenthalts von Ausländerinnen und Auslän-
dern aus dem Nicht-EU/EFTA-Raum (nachfolgend Drittstaatsangehöri-
ge) eine restriktive Politik betreibt (vgl. BGE 133 II 6 E. 6.3.1 S. 28). 
Diese Politik findet ihren Ausdruck insbesondere in den strengen regu-
latorischen  Zulassungsbeschränkungen  der  Begrenzugsverordnung, 
denen erwerbstätige Drittstaatsangehörige namentlich in Gestalt hoher 
Anforderungen  an  die  berufliche  Qualifikation  (Art.  8  BVO)  und  der 
Höchstzahlen (Art. 12 BVO) unterworfen sind. Das erhebliche Gewicht 
des öffentlichen Interesses an der Durchsetzung der restriktiven Ein-
wanderungspolitik gegenüber Drittstaatsangehörigen zeigt sich daran, 
dass  humanitäre  Gründe in  diesem rechtlichen Zusammenhang erst 
Bedeutung erlangen, wenn die Betroffenheit des Einzelnen die Grenze 
zum schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 13 Bst. 
f BVO überschreitet. Nach der Auflösung der Ehe bzw. der ehelichen 
Gemeinschaft,  welche  die  ausländische  Person  von  den  restriktiven 
qualitativen  und  quantitativen  Zulassungsvoraussetzungen  der  Be-
grenzungsverordnung ausnimmt,  muss die  ausländische Person die-
ses öffentliche Interesse grundsätzlich wieder gegen sich gelten las-

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sen, auch wenn sie gemäss Art. 12 Abs. 2 BVO den Höchstzahlen der 
Begrenzungsverordnung nach wie vor nicht untersteht. Es ist deshalb 
ein vergleichsweise strenger Massstab angebracht, wenn es zu beur-
teilen gilt, ob nach Wegfall des Privilegierungsgrundes private Interes-
sen  bestehen,  denen  gegenüber  das  öffentliche  Interesse  an  der 
Durchsetzung  der  restriktiven  Migrationspolitik  zurückzustehen  hat 
(vgl.  das  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichtes  C-497/2006  vom 
21. April  2008  E. 6.1  mit  Hinweis).  Auf  Seiten  des  betroffenen  Aus-
länders  sind  u. a. Aufenthaltsdauer,  berufliche Situation,  persönliche 
Beziehungen zur Schweiz sowie Verhalten und Integration zu berück-
sichtigen,  auf  der  Gegenseite  insbesondere  die  wirtschaftlichen  und 
arbeitsmarktlichen Interessen der Schweiz.

7.
Der Beschwerdeführer hat sein Unverständnis darüber zum Ausdruck 
gebracht, dass seine Aufenthaltsbewilligung auf Gesuch vom 23. Okto-
ber 2006 hin noch bis zum 18. Dezember 2007 verlängert worden sei, 
dass das BFM ihm aber bereits am 18. Januar 2007 mitgeteilt habe, es 
beabsichtige, seine Zustimmung zu verweigern. Diese Vorgehensweise 
ist  aber  dadurch erklärbar,  dass  die  kantonale  Behörde am 21. No-
vember 2006 routinegemäss und aufgrund des seinerzeit noch beste-
henden Aufenthaltsanspruchs (Art. 7 Abs. 1 ANAG) die Verlängerung 
bewilligte, dass sie nach dem Tod der Ehefrau am 31. Dezember 2006 
den  weiteren  Aufenthalt  von  X._______  aber  auf  eine  andere 
Rechtsgrundlage abstützen musste und den Fall deswegen dem BFM 
zur Zustimmung unterbreitete (vgl. Schreiben der Fremdenpolizei der 
Stadt  Biel  vom  15.  Januar  2007).  Die  dabei  fehlende  Begründung, 
insbesondere im Hinblick auf die persönliche Situation des verwitweten 
Gesuchstellers,  führten zu weiteren Abklärungen der  Vorinstanz,  die 
diesem mit Schreiben vom 13. Februar 2008 abschliessend nochmals 
das rechtliche Gehör einräumte.

8.
8.1 Der Beschwerdeführer gelangte erstmals im März 1990 als Asyl-
bewerber in die Schweiz. Die im November 1990 mit einer Schweizerin 
geschlossene Ehe verschaffte ihm zunächst ein hiesiges Aufenthalts-
recht, ging aber bald in die Brüche, so dass er anfangs 1992 wieder in 
die  Türkei  zurückkehren  musste. Dort  heiratete  er  im  April  gleichen 
Jahres eine in der Schweiz niedergelassene Spanierin, reiste im Juli 
1992 wieder  hier  ein  und wurde  infolge  des  Scheiterns  auch dieser 
Beziehung und der nicht  verlängerten Aufenthaltsbewilligung wegge-

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wiesen. Seine Ausreise erfolgte am 27. März 1995. Danach vergingen 
mehr  als  8  Jahre,  bis  er  aufgrund  der  Eheschliessung  mit  der  mitt-
lerweile verstorbenen Y._______ am 19. Dezember 2003 erneut in die 
Schweiz  einreiste  und  eine  Aufenthaltsbewilligung  erhielt.  Der  letzte 
Aufenthalt währte somit bis zum Tod der Ehegattin am 31. Dezember 
2006  etwas  mehr  als  drei  Jahre.  Die  jetzige  Anwesenheit  des 
Beschwerdeführers  wird  nur  aufgrund  des  vorliegenden  hängigen 
Verfahrens geduldet.

8.2 Angesichts des nur relativ kurzen Aufenthalts,  der auf die Heirat 
mit Y._______ zurückgeht, besteht kein Grund für die Annahme, dass 
sich der Beschwerdeführer von seinem Heimatland entfremdet haben 
und  sich  dort  nicht  wieder  reintegrieren  könnte.  Auch  seine  Vor-
aufenthalte  in  der  Schweiz  –  deren  Dauer  einmal  knapp  zwei  und 
einmal knapp drei Jahre betrug – fallen diesbezüglich nicht in Gewicht, 
hat sich doch der Beschwerdeführer danach offenbar wieder gut in die 
heimatlichen Verhältnisse eingegliedert,  wobei  er  vorübergehend so-
gar  zum  vierten  Mal  verheiratet  war. Mit  seiner  fünften  Eheschlies-
sung, diesmal mit einer 24 Jahre älteren bzw. 70-jährigen Schweizerin 
mag er zwar die Hoffnung verbunden haben, endgültig in der Schweiz 
bleiben zu können; dennoch konnte er mit seinen nachfolgenden Inte-
grationsbemühungen – schon aus zeitlichen Gründen – kaum derart 
enge Beziehungen  zur  Schweiz  schaffen,  dass  von  einer  hiesigen 
Verwurzelung,  die  eine Rückkehr  ins  Heimatland  unverhältnismässig 
erscheinen liesse, gesprochen werden könnte. 

8.2.1 Eigenen  Angaben  zufolge  hat  sich  X._______  in  privater  und 
beruflicher Hinsicht gut in der Schweiz integriert; auch die Vorinstanz 
hat nicht in Abrede gestellt, dass seine bisherige Integration den Um-
ständen entsprechend verlaufen ist und ihm finanzielle Unabhängigkeit 
verschafft hat. Dem Umstand, dass der Beschwerdeführer an seinem 
Arbeitsplatz  offenbar  geschätzt  wird,  kommt  angesichts  der  arbeits-
marktlichen Interessen der Schweiz jedoch kein besonderes Gewicht 
zu. Auch die Arbeitsbestätigungen, Leumunds- und Sympathieschrei-
ben, die der Parteivertreter dem BFM am 25. März 2008 eingereicht 
hat,  machen  allenfalls  deutlich,  dass  sich  X._______  hier  einen 
kleinen Freundes- und Bekanntenkreis aufgebaut bzw. in sein soziales 
Umfeld eingegliedert hat. Das mit der Beschwerde eingereichte Refe-
renzsschreiben von Z._______ weist einen ebensolchen Tenor auf. Zu 
Recht  ist  die  Vorinstanz  deshalb  davon  ausgegangen,  dass  die 
bisherige Eingliederung des Beschwerdeführers einer  normalen zeit-

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lichen Entwicklung,  nicht  aber  einer  besonderen  Integrationsleistung 
entspricht. 

8.2.2 Dementsprechend  erscheint  die  Rückkehr  des  Beschwerde-
führers  in  sein  Heimatland  –  wie  erwähnt  –  nicht  als  unverhältnis-
mässig.  Ihm  musste  aufgrund  seiner  Voraufenthalte  in  der  Schweiz 
auch klar gewesen sein, dass die Auflösung seiner Ehe – hier durch 
den Tod seiner 73-jährigen Ehefrau – zum Wegfall seines Aufenthalts-
rechts führen könnte. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht plau-
sibel, wenn der Beschwerdeführer – letztmalig im Alter von 46 Jahren 
in die Schweiz eingereist – nunmehr glaubhaft machen will, ihm könne 
ein künftiges Leben in der Türkei nicht mehr zugemutet werden. Dass 
er dort noch engste Familienangehörige hat, wird nicht bestritten, und 
es  kann  davon  ausgegangen  werden,  dass  er  von  dieser  Seite  die 
anfangs  erforderliche  Unterstützung,  selbst  wenn  sich  diese  nicht 
direkt finanziell ausdrückt, erhalten wird. Auch kann erwartet werden, 
dass sich der Beschwerdeführer wieder auf dem heimischen Arbeits-
markt  zurecht findet. Dass die dortigen Verhältnisse nicht  denen der 
Schweiz entsprechen, ist für die Frage der Reintegration unbeachtlich. 
Der Beschwerdeführer, der sich bei seiner Rückkehr mit den gleichen 
wirtschaftlichen  Gegebenheiten  wie  andere  Arbeitnehmer  auch  wird 
arrangieren müssen, beruft  sich daher vergeblich darauf, dass seine 
Chancen  auf  dem  türkischen  Arbeitsmarkt  schlechter  als  in  der 
Schweiz seien. 

8.2.3 Aus dem Umstand schliesslich, dass sich die kantonale Behörde 
für die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ausgesprochen hat, 
kann X._______ nichts für sich ableiten. 

9.
Unter den gegebenen Umständen hat das private Interesse des Be-
schwerdeführers an der  weiteren fremdenpolizeilichen Regelung sei-
nes Aufenthalts in der Schweiz gegenüber dem öffentlichen Interesse 
an der Durchsetzung der restriktiven Migrationspolitik – Personen aus 
dem Nicht-EFTA/EU-Raum betreffend – zurückzustehen. Die  Verwei-
gerung der Zustimmung durch die Vorinstanz ist deshalb als verhält-
nismässige und angemessene Massnahme zu bestätigen.

10.
Als  Folge  der  verweigerten  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung 
hat der Beschwerdeführer die Schweiz zu verlassen (Art. 1a und Art. 
12  Abs.  3  ANAG).  Die  von  der  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung  ist 

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damit rechtens. Demzufolge bleibt zu prüfen, ob Hinderungsgründe für 
den Vollzug der Wegweisung anzunehmen sind (Art. 14a Abs. 2 – 4 
ANAG) und das zuständige Bundesamt deshalb gestützt auf Art. 14a 
Abs. 1  ANAG die  vorläufige  Aufnahme hätte  verfügen  müssen  (vgl. 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes C-571/2006 vom 7. November 
2007 E. 6 mit Hinweis).

10.1 Die  Möglichkeit  und  Zulässigkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
stehen  im  vorliegenden  Fall  ausser  Frage.  Demzufolge  ist  allenfalls 
relevant, ob die zwangsweise Rückkehr für den Beschwerdeführer eine 
konkrete Gefährdung mit sich brächte und damit nicht zumutbar wäre. 

10.2 Eine konkrete Gefährdung kann bestehen aufgrund einer im Hei-
matland herrschenden politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürger-
krieg oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, oder 
aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise der Nichter-
hältlichkeit einer notwendigen medizinischen Behandlung. Wirtschaftli-
che  Schwierigkeiten,  von welchen  die  ansässige Bevölkerung regel-
mässig betroffen ist,  wie Wohnungsnot  oder ein schwieriger Arbeits-
markt, vermögen keine konkrete Gefährdung zu begründen. Dagegen 
ist der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn sich die auslän-
dische Person im Falle einer zwangsweisen Rückkehr in ihren Heimat-
staat  mit  beachtlicher Wahrscheinlichkeit  einer existenzgefährdenden 
Situation ausgesetzt sähe. Eine solche Situation liegt namentlich dann 
vor, wenn die weggewiesene Person unwiederbringlich in völlige Armut 
gestossen  würde,  dem  Hunger  und  somit  einer  ernsthaften  Ver-
schlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Invalidität oder sogar 
dem Tod ausgeliefert  wäre  (vgl.  die  Urteile  des  Bundesverwaltungs-
gerichts C-1029/2007 vom 7. August 2007 E. 6.2 und C-598/2006 vom 
16. April 2007 E. 7.2 je mit Hinweisen).

10.3 Das  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  liefert  keine  Anhalts-
punkte dafür, dass die Wegweisung für ihn zu einer existenzbedrohen-
den  Situation  führen  könnte. Allem Anschein  nach  ist  er  weder  ge-
sundheitlich gefährdet noch sonst von einer Krankheit betroffen, deren 
medizinische  Behandlung  anderswo  nicht  gewährleistet  wäre. 
X._______ hat zwar in Kauf zu nehmen, dass die wirtschaftlichen und 
sozialen Bedingungen in der Türkei nicht denen der Schweiz entspre-
chen; dies ist jedoch, wie dargelegt, unbeachtlich. Zusammenfassend 
betrachtet ist der Wegweisungsvollzug somit zumutbar.

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11.
Aus diesen Darlegungen folgt,  dass  die  angefochtene Verfügung als 
rechtmässig zu bestätigen ist (vgl. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist 
demzufolge abzuweisen.

12.
Entsprechend  dem Ausgang  des  Verfahrens  sind  dem Beschwerde-
führer  die Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63  Abs. 1 VwVG in Verbin-
dung mit Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Fe-
bruar  2008 über  die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 800.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem geleisteten  Kostenvorschuss  gleicher 
Höhe verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz 
- die Fremdenpolizei der Stadt Biel, Neuengasse 28, 2502 Biel

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Haake

Versand: 

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