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**Case Identifier:** b71e4d2c-33a9-5484-9319-9fe32fc8fe4c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.06.2015 IV 2013/429
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-429_2015-06-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/429

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 01.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2015
lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 18. März 
2011. Rentenleistung zu Recht einer Überprüfung im Sinne der 
Schlussbestimmungen unterzogen. ZIMB-Gutachten beweiskräftg. Foerster-
Kriterien mehrheitlich nicht erfüllt. Keine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit 
der somatoformen Schmerzstörung. Aufhebung der bisherigen Rente 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 
2015, IV 2013/429).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2015

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Entscheid vom 1. Juni 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Zahner, Studer Anwälte AG, Haupt-

strasse 11a, Postfach 2125, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung 6a)

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich am 6. Mai 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 22. Januar 2004 sprach die IV-

Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten ab 1. März 2003 eine ganze IV-Rente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100% zu (IV-act. 18 und 20). Dabei stützte sie 

sich auf den Bericht von Dr. med. B.___, FMH Allgemeine Medizin, vom 21. Mai 2003, 

in welchem dieser mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit den Verdacht auf ein 

Fibromyalgiesyndrom, differentialdiagnostisch somatoforme Schmerzstörung festhielt; 

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt er multiple Angiolipome sowie ein 

Leberhämangiom im Segment VII fest; die Versicherte sei wegen subjektiv 

unerträglichen Schmerzen seit 13. März 2002 100% arbeitsunfähig  (IV-act. 10). Dr. 

med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte im Bericht 

vom 8. Juli 2003, ein Fibromyalgiesyndrom, eine Somatisierungsstörung (ICD-10: 

F45.0) und eine histrionische Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.4); die Versicherte 

sei zu 100% arbeitsunfähig. Wegen andauernder Unruhe und Agitiertheit durch multiple 

Beschwerden und theatralischem Verhalten sei sie keinem Arbeitsumfeld zumutbar (IV-

act. 12).

A.b  Mit Mitteilung vom 3. Juli 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass bei 

einer Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei. Bei 

einem Invaliditätsgrad von 100% bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Invalidenrente (IV-act. 48).

A.c  Im Juli 2011 leitete die IV-Stelle eine Revision ein (IV-act. 51). Dr. B.___ berichtete 

am 19. Oktober 2011 über einen unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 56). Dr. 

C.___ ging im Bericht vom 28. Dezember 2012 unverändert von einer 100%igen 

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Arbeitsunfähigkeit aus; er diagnostizierte zusätzlich eine rezidivierende depressive 

Störung schwankenden Ausmasses (ICD-10: F33.11) seit ca. 2009, aktuell 

mittelgradige Ausprägung (IV-act. 60).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 20. und 21. November 2011 im 

Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG (ZIMB) untersucht. Im 

Gutachten vom 10. Februar 2013 (ZIMB-Gutachten) wurde keine Diagnose mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde ein 

generalisiertes Schmerzsyndrom ohne organisches Korrelat im Sinne einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), ein episodischer Kopfschmerz, nicht 

sicher ätiologisch einordbar (Differenzialdiagnose: Spannungskopfschmerzen, Migräne, 

medikamentös induzierte Kopfschmerzen, Clusterheadache), eine Hemihypästhesie 

rechts ohne sichere organische Ursache (Differentialdiagnose: funktionell), eine 

Lipomatosis cutis bei Status nach Exzision mehrerer kutaner Angiolipome sowie 

Adipositas Grad I bei BMI von 31.4 kg/m  und hypertonen Blutdruckwerten 

diagnostiziert. Sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Metallarbeiterin bzw. 

Reinigungskraft als auch in allen entsprechenden Verweistätigkeiten wurde ihr eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert (IV-act. 72).

A.e  Mit Vorbescheid vom 25. März 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, die Rente aufzuheben. Es habe ein pathogenetisch-ätiologisch unklares 

syndromales Leiden ohne nachweisbare organische Grundlage zur Rentenzusprache 

geführt. Den medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen 

Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte 

Arbeitsunfähigkeit begründen würden. Es würden auch keine Anhaltspunkte für eine 

psychiatrische Komorbidität oder sonstige schweren Funktionseinschränkungen 

vorliegen. Zudem würden keine weiteren Kriterien in erheblichem Ausmass vorliegen, 

die eine Schmerzüberwindbarkeit in Frage stellen würden. Somit bestehe für die 

Zukunft kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (IV-act. 77). Mit Schreiben vom 26. 

März 2013 bot die IV-Stelle der Versicherten Unterstützung beim Wiedereinstieg ins 

Berufsleben an (IV-act. 78).

A.f   Mit Einwand vom 25. April 2013 und nachgereichter Begründung vom 6. Mai 2013 

beantragte die Versicherte die Aufhebung des Vorbescheids vom 25. März 2013. Es sei 

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ihr die bisherige Rente weiterzugewähren. Eventualiter seien weitere medizinische 

(psychiatrische) Abklärungen zu treffen. Subeventualiter seien ihr 

Eingliederungsmassnahmen (Integrationsmassnahmen zur beruflichen Eingliederung, 

Berufsberatung, Umschulung oder Arbeitsvermittlung) zu gewähren (IV-act. 82 und 84). 

Die Versicherte legte einen Bericht von Dr. C.___ vom 30. April 2013 bei, in welchem 

dieser das ZIMB-Gutachten in diversen Punkten kritisierte (IV-act. 84-6 ff.).

A.g  Mit Verfügung vom 17. Juli 2013 hielt die IV-Stelle am Vorbescheid vom 25. März 

2013 fest und hob die Rente mit Beginn des zweiten Monats nach Zustellung der Ver­

fügung auf (IV-act. 86).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 4. September 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 17. Juli 2013. Ihr sei weiterhin 

eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten. Eventualiter sei die 

Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung zurückzuweisen. Sie 

begründet dies im Wesentlichen damit, dass massive Zweifel an der Seriosität und 

Unabhängigkeit des federführenden Hauptgutachters, Dr. med. D.___, bestünden. 

Weiter macht sie diverse Mängel am ZIMB-Gutachten geltend (act. G 1). Der 

Beschwerde war ein Bericht von Dr. C.___ vom 14. August 2013 beigelegt (act. G 1.3).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 21. November 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den 

Standpunkt, dass kein Anlass bestehe, von der Einschätzung der Gutachter 

abzuweichen. Insbesondere der begutachtende Psychiater habe seine 

Schlussfolgerungen in Kenntnis und nach ausführlicher Auseinandersetzung mit den 

Angaben des behandelnden Psychiaters abgegeben (act. G 6).

B.c  Mit Replik vom 13. Januar 2014 hält die Beschwerdeführerin vollumfänglich an der 

Beschwerde fest (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 

23. Januar 2014 auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

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1.     

Zwischen den Parteien ist die Renteneinstellung umstritten.

2.     

2.1   Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenaufhebung einzig auf lit. a der 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20, 6. IV-Revision), wonach Renten, die bei 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren 

nach Inkrafttreten dieser Änderung unter dem Gesichtspunkt der seit BGE 130 V 352 

verschärften Praxis neu überprüft werden. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1; Erwerbsunfähigkeit) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn der Tatbestand von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht verwirklicht ist.

2.2   Nach BGE 140 V 197, E. 6.2.3 sind vom Anwendungsbereich von lit. a der 

Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision laufende Renten nur auszunehmen, wenn 

und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen sich unklare 

Beschwerden von erklärbaren Beschwerden trennen, können die 

Schlussbestimmungen auf erstere Anwendung finden.

2.3   Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in 

welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres 

Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der 

mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird festgelegt, dass 

eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem 

subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was seit jeher galt (BGE 135 V 215 E. 7.3).

3.     

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3.1   In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die der Beschwerdeführerin 

zugesprochenen Rentenleistungen auf einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen 

wurden.

3.2   Die ursprüngliche Rentenzusprache (Verfügung vom 22. Januar 2004, IV-act. 18 

und 20) stützte sich in medizinischer Hinsicht auf die Beurteilungen des Hausarztes Dr. 

B.___ und des behandelnden Psychiaters Dr. C.___.

3.3   Im Arztbericht vom 21. Mai 2003 diagnostizierte Dr. B.___ den Verdacht auf ein 

Fibromyalgiesyndrom mit der Differentialdiagnose somatoforme Schmerzstörung. Er 

berichtete, dass die Beschwerdeführerin von rasch zunehmenden Schmerzen vorerst 

im Rücken-Nackenbereich, dann in Beinen und Armen, jetzt generalisiert berichte. Seit 

der frühen Jugend würden multiple Lipome (histologisch Angiolipome) bestehen, 

welche die Beschwerdeführerin sehr beunruhigen würden, sie reagiere praktisch 

neurotisch darauf. Sie fühle sich seit Januar 2002 zu 100% arbeitsunfähig bedingt 

durch schwere invalidisierende Schmerzen. Sie sei völlig überzeugt, die Schmerzen 

seien direkte Folge ihrer multiplen subcutanen Lipome, welche jedoch diagnostiziert als 

Angiolipome kaum einen Zusammenhang mit dem Krankheitsbild hätten. Aus 

hausärztlicher Sicht scheine eine schwere Schmerzverarbeitungsstörung vorzuliegen, 

dies bei einer neurotisch gefärbten Persönlichkeit (IV-act. 10-1 ff.).

3.4   Im Bericht vom 16. Mai 2003 gegenüber der Krankentaggeldversicherung hielt Dr. 

C.___ fest, die Beschwerdeführerin wiederhole die Darbietung körperlicher Symptome 

in Verbindung mit hartnäckigen Forderungen nach medizinischen Untersuchungen trotz 

wiederholter negativer Ergebnisse und Versicherung der Ärzte, dass die Symptome 

nicht körperlich begründbar seien. Den Versuchen, die Möglichkeit einer psychischen 

Ursache zu diskutieren, widersetze sie sich hartnäckig (IV-act. 12-7). Im Arztbericht 

vom 8. Juli 2003 diagnostizierte Dr. C.___ ein Fibromyalgiesyndrom, eine 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) und eine histrionische Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F60.4; IV-act. 12-1).

3.5   Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin kommt eine Rentenrevision 

gestützt auf lit. a der Schlussbestimmungen nicht nur dann zur Anwendung, wenn die 

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Rente ausschliesslich aufgrund unklarer Beschwerden zugesprochen wurde. Vom 

Anwendungsbereich sind nur laufende Renten auszunehmen, wenn und soweit sie auf 

erklärbaren Beschwerden beruhen (vgl. BGE 140 V 197 E. 6.2).

3.6   Aus den genannten Arztberichten, auf welche sich die Rentenzusprache stützte 

ergibt sich, dass die zu Grunde gelegte Arbeitsunfähigkeit auf einem 

Fibromyalgiesyndrom, einer Somatisierungsstörung und einer histrionischen 

Persönlichkeitsstörung beruhen. Sowohl Dr. B.___ als auch Dr. C.___ führten in ihren 

Berichten aus, dass keine körperlich begründbaren Symptome vorliegen würden, 

welche die dargestellten Beschwerden rechtfertigen würden. Damit ist der Tatbestand 

von Abs. 1 lit. a der Schlussbestimmungen erfüllt. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Rentenleistungen der Beschwerdeführerin zu Recht einer Überprüfung im Sinne der 

Schlussbestimmungen unterzogen.

4.     

4.1   Die Aufhebung der Rentenleistung gemäss lit. a der Schlussbestimmungen setzt 

weiter voraus, dass bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2013 keine 

rentenbegründende Invalidität bestanden hat.

4.2   Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine fachärztlich 

(psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten 

Klassifikationssystem voraus. Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet 

indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche 

noch keine Invalidität. Vielmehr besteht nach der Auffassung des Bundesgerichts eine 

Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer 

zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 

Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in 

den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht 

über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein 

solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener 

Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 

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Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger 

chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; 

ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer 

an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent 

durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr 

dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde 

darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für eine 

zumutbare Willensanstrengung zu verneinen. Beruht die Leistungseinschränkung auf 

Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, liegt regelmässig keine versicherte 

Gesundheitsschädigung vor. Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine 

erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten 

Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren 

Charakterisierung jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und Therapie in 

Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den 

Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag 

behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 

49 E. 1.2).

4.3   In medizinischer Hinsicht stützt sich die Beschwerdegegnerin bei der 

Renteneinstellung auf das ZIMB-Gutachten vom 10. Februar 2013 (IV-act. 72). Die 

Beschwerdeführerin macht diverse Einwände gegen dieses Gutachten geltend und 

stützt sich dabei insbesondere auf die Stellungnahmen von Dr. C.___ vom 30. April 

2013 (IV-act. 84-6 ff.) und vom 14. August 2013 (act. G 1.3).

4.3.1         Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass massive Zweifel an der Seriosität 

und (finanziellen) Unabhängigkeit des federführenden Hauptgutachters, Dr. med. D.___ 

bestünden und das ZIMB-Gutachten deshalb aus dem Recht gewiesen werden müsse. 

Im Zusammenhang mit der Tätigkeit von Dr. D.___ als Leiter des MZR E.___ sei eine 

Anklage wegen Erstellung eines falschen Gutachtens erfolgt. Auch wenn Dr. D.___ vom 

strafrechtlichen Vorwurf der Urkundenfälschung freigesprochen worden sei, habe das 

Verfahren gegen ihn klar zu Tage gefördert, wie sehr er seine Pflichten als Gutachter 

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verletzt habe. Zudem habe Dr. D.___ erhebliche Schulden, welche ihn von den IV-

Stellen als ausschliessliche oder hauptsächliche Auftraggeber abhängig machen 

würden (act. G 1, S. 7 f.; G 8, S. 3 f.).

 

4.3.2         Das ZIMB mit Dr. D.___ gehört zu den Gutachterstellen, welche mit dem 

Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) eine Vereinbarung geschlossen haben und 

an die die Aufträge für polydisziplinäre medizinische Gutachten nach dem 

Zufallsprinzip vergeben werden (vgl. Art. 72  IVV). Die allgemeinen Einwände gegen 

die Seriosität von Dr. D.___ vermögen von daher kaum Zweifel am vorliegenden 

Gutachten zu erwecken. Die Beschwerdeführerin hat überdies auch keine konkreten 

Mängel am vorliegenden ZIMB-Gutachten geltend gemacht, welche im 

Zusammenhang mit der Person des Hauptgutachters Dr. D.___ stehen würden. Der 

Umstand, dass im Gutachten von einer internistisch-rheumatologischen Beurteilung 

gesprochen wird (vgl. IV-act. 72-37) obwohl Dr. D.___ kein Rheumatologe ist, vermag 

insoweit keinen Zweifel zu wecken, als im Vordergrund allein psychische 

Beeinträchtigungen bestehen.

4.3.3         Was die geltend gemachte fehlende wirtschaftliche Unabhängigkeit des 

ZIMB anbelangt, wird auf BGE 137 V 210 verwiesen. In diesem Grundsatzurteil hat das 

Bundesgericht einlässlich und in Berücksichtigung aller in Betracht fallenden 

Gesichtspunkte zur Beschaffung medizinischer Entscheidungsgrundlagen durch 

externe Begutachtungsinstitute Stellung genommen und diese als verfassungs- und 

konventionskonform erklärt. Allein die wirtschaftliche Abhängigkeit der Medizinischen 

Abklärungsstellen von der Invalidenversicherung begründet danach keine Befangenheit 

des betreffenden Instituts, weshalb die entsprechenden Vorbringen des 

Beschwerdeführers unerheblich sind. Mit Blick auf BGE 137 V 210 erscheint die in der 

Beschwerde geübte Kritik an der ZIMB und Dr. D.___ unbegründet, zumal die pauschal 

erhobenen Vorwürfe betreffend fehlende Objektivität des Hauptgutachters nicht 

konkret belegt werden. Hieran ändert auch die angebliche Verschuldung von Dr. D.___ 

nichts.

bis

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4.3.4         Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, dass das psychiatrische 

Teilgutachten die vorher gestellten psychiatrischen Diagnosen zu wenig beachte. Die 

Diagnose einer histrionischen Persönlichkeitsstörung sei ohne Auseinandersetzung 

verworfen worden. Trotz 12 Punkten in der Hamilton-Skala sei keine leichte depressive 

Störung diagnostiziert worden. Der Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung sei die einer Somatisierungsstörung vorzuziehen (act. G 1, S. 8; IV-

act. 84-6 f.).

4.3.5         Der psychiatrische Gutachter nimmt zu sämtlichen vorher gestellten 

psychiatrischen Diagnosen Stellung (IV-act. 72-38). So wurde angeführt, dass die im 

Bericht vom 28. Dezember 2011 von Dr. C.___ diagnostizierte histrionische 

Persönlichkeitsstörung anhand des Berichts nicht nachvollziehbar sei (IV-act. 72-38) 

und es wurde im Gutachten auch keine entsprechende Diagnose gestellt; wohl hat der 

Gutachter die von Dr. C.___ diagnostizierte Persönlichkeitsstörung nicht weiter 

diskutiert. Indessen bot dessen Bericht offenbar auch zu wenig Anhaltspunkte für diese 

Störung. Es wäre zwar vorteilhaft gewesen, wenn der Gutachter ausgeführt hätte, 

weshalb seiner Meinung nach keine solche Störung vorliegt. Allein daraus, dass der 

Gutachter nicht angibt, dass die allgemeinen Diagnosekriterien nicht gegeben sind, 

können sich noch keine erheblichen Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung 

begründen. Die von Dr. C.___ im Bericht vom 16. Mai 2003 diagnostizierte 

Somatisierungsstörung konnte der Gutachter nachvollziehen. Demgegenüber sei die im 

Bericht vom 28. Dezember 2011 angeführte Somatisierungsstörung anhand der 

Beschwerdeschilderung nicht mehr nachvollziehbar, die Schmerzcharakteristik sei 

eher, wie auch im Gutachten, als somatoforme Schmerzstörung einzuordnen (IV-act. 

72-31). Aus dieser leicht unterschiedlichen Einordnung der Diagnosen lassen sich von 

vornherein keine Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung begründen. Auch das 

Vorliegen von 12 Punkten im durchgeführten Testverfahren nach der Hamilton 

Depressionsskala steht den Aussagen des psychiatrischen Gutachters, dass dies 

keiner depressiven Episode von Krankheitswert entspreche, nicht entgegen. Es gilt 

zudem zu berücksichtigen, dass rechtsprechungsgemäss unter Beachtung der 

Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag es nicht angehen 

kann, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu 

stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 

medizinischen Fachpersonen nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen 

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oder an solchen vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. 

Anders verhält es sich hingegen, wenn die behandelnden medizinischen Fachpersonen 

objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben und die geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu 

führen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts] vom 13. März 2006, I 676/05, E. 2.4 mit 

Hinweisen). Weiter ist zu beachten, dass – behandelnde und begutachtende – 

Psychiater, die mit der gleichen Person als Patientin oder Explorandin in verschiedenen 

Zeitpunkten und Situationen konfrontiert, zu unterschiedlichen Beurteilungen der 

psychischen Beeinträchtigungen und – invalidenversicherungsrechtlich entscheidend – 

deren Schweregrades mitsamt den sich daraus ergebenden Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit gelangen können. Diese in der Natur der Sache begründete, 

weitgehend fehlende Validierbarkeit ("Reliabilität") psychiatrischer Diagnosen kann 

nicht automatisch zu Beweisweiterungen bei sich widersprechenden psychiatrischen 

Berichten und Expertisen führen, wenn die gutachterliche Einschätzung die 

Anforderungen an beweiskräftige Gutachten erfüllt (Urteil des Bundesgerichts vom 29. 

September 2009, 9C_661/09, E. 3.2). Die Beschwerdegegnerin bringt vorliegend 

jedoch keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vor, die im Rahmen der 

Begutachtung unerkannt geblieben sind. Aus der abweichenden Beurteilung von Dr. 

C.___ ist somit kein Mangel am ZIMB-Gutachten abzuleiten.

4.3.6         Weiter führt die Beschwerdeführerin aus, dass aufgrund der geschilderten 

Kniebeschwerden eine orthopädische Beurteilung eines Facharztes zwingend 

notwendig gewesen wäre (act. G 1, S. 10). Die objektiven Befunde bei der 

Untersuchung des Bewegungsapparates haben keine Einschränkungen hervorgebracht 

(IV-act. 72-17 f.). Auch aus der Röntgen-Untersuchung vom 20. November 2012 gehen 

keine Auffälligkeiten hervor (vgl. IV-act. 72-19). Weiterführende orthopädische 

Abklärungen waren unter diesen Umständen nicht angezeigt. Zudem erstaune gemäss 

Beschwerdeführerin die Angabe, dass sie aus somatischer Sicht, d.h. "internistisch-

rheumatologischer und neurologischer Sicht" in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht 

eingeschränkt sei, obwohl offenkundig kein Rheumatologe an der Begutachtung 

beteiligt gewesen sei (act. G 1, S. 10). Diese Angabe im Gutachten ist zwar nicht 

nachvollziehbar, da kein rheumatologischer Gutachter beteiligt war, wirkt sich jedoch 

nicht weiter auf die Beweistauglichkeit des Gutachtens aus, da es sich um eine 

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einmalige Erwähnung handelt und nicht explizit rheumatologische Fragestellungen 

behandelt wurden.

4.3.7         Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass die Auflistung der Akten im 

Gutachten unvollständig sei. Wie die Beschwerdeführerin korrekt vorbringt (act. G 1,

S. 9), fehlt der IV-Arztbericht von Dr. C.___ vom 28. Dezember 2011 (IV-act. 60) in der 

Auflistung der Akten. Dass dieser Bericht aber dennoch Eingang ins ZIMB-Gutachten 

gefunden hat, geht aus der Würdigung der vorliegenden Arztberichte hervor, wo explizit 

auf den Bericht vom 28. Dezember 2011 von Dr. C.___ Bezug genommen wird (IV-act. 

72-38). Somit begründet dies keinen erheblichen Mangel am Gutachten.

4.3.8         Die Beschwerdeführerin bemängelt weiter, dass im Gutachten die Mitteilung 

des Beschlusses zuhanden der Ausgleichskasse vom 1. September 2003 (IV-act. 17)

zitiert worden sei anstatt die tatsächliche Verfügung vom 22. Januar 2004 (IV-act. 20) 

und dass der Invaliditätsgrad mit 13% angegeben worden sei (act. G 1, S. 9 f.). Bei der 

Angabe des Invaliditätsgrades von 13% anstatt den korrekten 100% handelt es sich 

offensichtlich um einen Schreibfehler, welcher keinen Einfluss auf das Gutachten hat. 

Für das Gutachten ist es zudem nicht erheblich, ob die inhaltlich gleiche Mitteilung des 

Beschlusses zuhanden der Ausgleichskasse oder die tatsächlich an die 

Beschwerdeführerin verschickte Verfügung zitiert wurde.

4.3.9         Weiter würden massive Zweifel an der Befundung der Röntgenuntersuchung 

vom 20. November 2012 bestehen. Während bei der zervikalen Kernspintomographie 

vom 11. November 2010 "leichtgradige Bandscheibendegenerationen mit kleinen 

Protrusionen HWK 4 bis HWK 6 festgestellt" worden seien, seien "heute" angeblich 

keine degenerativen Veränderungen mehr sichtbar. Zudem habe der Hausarzt der 

Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass sie einen Bandscheibenschaden habe, welcher die 

Rückenschmerzen im Kreuzbereich verursachen würde (act. G 1, S. 10). Die 

unterschiedlichen Ergebnisse lassen sich möglicherweise auf die unterschiedlichen 

angewendeten Verfahren zurückführen. So ist es möglich, dass bei der zervikalen 

Kernspintomographie genauere Ergebnisse als bei der Röntgenuntersuchung erreicht 

wurden. Diesbezüglich ist auch zu berücksichtigen, dass bei der zervikalen 

Kernspintomographie lediglich eine leichtgradige Bandscheibendegeneration mit 

kleinen Protrusionen HWK4 bis HWK6 ohne signifikante Duralschlauchimpression oder 

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mechanische Nervenkompression festgestellt wurde (IV-act. 72-21). Diese bekannten 

Untersuchungsergebnisse wurden von den Gutachtern mitberücksichtigt. Ein Mangel 

an der Röntgen-Untersuchung oder am Gutachten wird daraus nicht ersichtlich.

4.3.10      Zudem sei die retrospektive gutachterliche Beurteilung klar nicht haltbar und 

in sich offensichtlich widersprüchlich, wenn die Gutachter ihrerseits festhielten, es 

könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, die 

Beschwerdeführerin sei auch früher nie längerfristig in ihrer Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt gewesen, und andererseits anführten, dass die von "Dr. C.___ im Bericht 

vom 28. Dezember 2011" postulierte volle Arbeitsunfähigkeit nachvollziehbar sei (act. G 

1, S. 11). Diese Aussagen im ZIMB-Gutachten bilden nicht zwingend einen 

Widerspruch. So führten die Gutachter aus, dass die von Dr. C.___ im Bericht vom 28. 

Dezember 2011 diagnostizierte rezidivierende depressive Störung schwankenden 

Ausmasses mit somatischem Syndrom, agitierten Charakters, derzeit mittelgradige 

Ausprägung (ICD-10: F33.11), nicht nachvollziehbar sei. Es liege keine rezidivierende 

depressive Störung vor, würden doch keine Phasen beschrieben, in denen während 

mindestens 2 Monaten keine deutliche affektive Störung gegeben gewesen sei. Die von 

Dr. C.___ beschriebene depressive Symptomatik, die als mittelgradig einzustufen sei 

und zu einer vollen Arbeitsunfähigkeit geführt habe, sei jedoch nachvollziehbar. Das 

psychische Zustandsbild habe sich mittlerweile aber deutlich gebessert, so dass zum 

Untersuchungszeitpunkt keine depressive Symptomatik mehr vorliege. Auch die 

Beschwerdeführerin berichte, dass es ihr psychisch deutlich besser als früher gehe (IV-

act. 72-38). Damit kommen die Gutachter offensichtlich zum Schluss, dass die 

Beschwerdeführerin für eine gewisse Zeit in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt 

gewesen sei, dass diese Einschränkung jedoch nicht längerfristig bestanden habe. 

Nachdem vorliegend nicht der retrospektive, sondern der aktuelle (Zeitpunkt der 

Begutachtung bzw. Verfügungszeitpunkt) Gesundheitszustand für die Beantwortung 

der IV-rechtlichen Fragen entscheidend ist, kann die retrospektive Beurteilung offen 

bleiben.

4.3.11      Zusammenfassend bestehen keine erheblichen Zweifel an dem auf 

umfassenden Untersuchungen beruhenden, in Kenntnis der vollständigen Aktenlage 

und in Berücksichtigung des gesamten Leidensbildes ergangenen, nachvollziehbaren 

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ZIMB-Gutachten vom 10. Februar 2013. Es besteht kein Bedarf für die Vornahme 

weiterer medizinischer Abklärungen.

4.4   Gegen die gutachterliche Sichtweise wendet Dr. C.___ ein, dass mit der 

histrionischen Persönlichkeitsstörung eine psychische Komorbidität vorliege. Ferner 

seien die Foerster-Kriterien teilweise erfüllt, es liege eine chronische Begleiterkrankung 

(Lipomatosis cutis bei Status nach Exzision mehrerer kutaner Angiolipome) und ein 

unbefriedigender Behandlungsverlauf trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/

oder stationärer Behandlungsbemühungen vor (IV-act. 84-7).

4.4.1         Der psychiatrische Gutachter verneint das Bestehen einer psychischen 

Komorbidität (IV-act 72-32). Dr. C.___ stützte die psychische Komorbidität auf die 

histrionische Persönlichkeitsstörung (IV-act. 84-7). Wie bereits aufgezeigt wurde, liegt 

dem ZIMB-Gutachten folgend keine histrionische Persönlichkeitsstörung vor, somit ist 

das Vorliegen einer psychischen Komorbidität zu verneinen.

4.4.2         Gemäss psychiatrischem Gutachter sei eine chronische Begleiterkrankung 

und ein mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter 

Symptomatik ohne längerfristige Remission zu verneinen (IV-act. 72-32). Dr. C.___ hält 

dem entgegen, dass mit der Lipomatosis cutis bei Status nach Exzision mehrerer 

kutaner Angiolipome eine chronische Begleiterkrankung vorliege (IV-act. 84-7). Die 

Lipomatosis cutis wurde jedoch bei den Nebendiagnosen ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit aufgeführt (IV-act. 72-32), womit nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung das Vorliegen einer körperlichen Begleiterkrankung von erheblicher 

Schwere, Intensität und Ausprägung zu verneinen ist (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2).

4.4.3         Der psychiatrische Gutachter verneint das Vorliegen des Kriteriums des 

sozialen Rückzugs (IV-act. 72-32). Die Beschwerdeführerin habe oft Kontakt mit den 

Familienangehören in F.___ über Skype und treffe sich regelmässig mit Kolleginnen und 

verbringe den Abend mit diesen (IV-act. 72-27). Das Kriterium ist daher nicht erfüllt.

4.4.4         Der psychiatrische Gutachter führte aus, dass es keine Hinweise für einen 

primären Krankheitsgewinn, d.h. einen verfestigten, therapeutisch nicht mehr 

angehbaren innerseelischen Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

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entlastenden Konfliktbewältigung gebe (IV-act. 72-32). Dr. C.___ äusserte sich nicht zu 

diesem Kriterium. Das Vorliegen dieses Kriteriums ist auch nicht ersichtlich.

4.4.5        Gemäss dem psychiatrischen Gutachter liege ein unbefriedigender 

Behandlungsverlauf trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer 

Behandlungsbemühungen vor und es gebe keine Hinweise für die fehlende Motivation 

der Versicherten, so dass dieses Kriterium erfüllt sei (IV-act. 72-32). Auch gemäss Dr. 

C.___ sei dieses Kriterium erfüllt (IV-act. 84-7). Damit ist zwar ein Foerster-Kriterium 

erfüllt, dies genügt jedoch vorliegend nicht um eine Unüberwindbarkeit der 

somatoformen Schmerzstörung zu begründen.

4.5   Zusammenfassend ist eine Unüberwindbarkeit der somatoformen 

Schmerzstörung zu verneinen. Es ist gestützt auf das beweistaugliche ZIMB-Gutachten 

von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. 

Damit ist offensichtlich auch kein Rentenanspruch mehr gegeben.

5.     

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist die 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.      Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss wird angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2015
	lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 18. März 2011. Rentenleistung zu Recht einer Überprüfung im Sinne der Schlussbestimmungen unterzogen. ZIMB-Gutachten beweiskräftg. Foerster-Kriterien mehrheitlich nicht erfüllt. Keine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung. Aufhebung der bisherigen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2015, IV 2013/429).

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