# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c58febdb-6825-56e5-a2af-2fc7033fb2dd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.02.2021 E-2451/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2451-2020_2021-02-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2451/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  F e b r u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Constance Leisinger (Vorsitz), 

Richter Gérard Scherrer,  

Richterin Christa Luterbacher,  

Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien (eigenen Angaben gemäss staatenlos), 

vertreten durch MLaw Eliane Schmid, Rechtsanwältin,  

(…),  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 9. April 2020 / N (…). 

 

 

 

E-2451/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 7. Juni 2016 in die Schweiz ein, wo er am 

gleichen Tag um Asyl nachsuchte.  

B.  

Das SEM befragte den Beschwerdeführer am 11. Juli 2016 zu seiner Per-

son und dem Reiseweg sowie summarisch zu seinen Ausreisegründen 

(Befragung zur Person; BzP). Eine einlässliche Anhörung zu den Asylgrün-

den erfolgte am 29. August 2016. Am 31. August 2016 wurde dem Be-

schwerdeführer mündlich das rechtliche Gehör zu seiner Staatsangehörig-

keit gewährt und am 12. April 2018 fand eine ergänzende Anhörung des 

Beschwerdeführers durch die Vorinstanz statt.  

Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei in B._______ (Region 

C._______), Äthiopien geboren, jedoch eritreischer Herkunft. Seine Mutter 

sei Tigrinya, sein Vater Tigre. Früher hätten seine Eltern äthiopische Pa-

piere besessen, aber nach der Unabhängigkeit Eritreas habe der äthiopi-

sche Staat ihnen die Papiere weggenommen. Er besitze weder die äthio-

pische noch die eritreische Staatsbürgerschaft. Bis zum Jahr 2002 habe er 

mit seinen Eltern und Geschwistern in Äthiopien gelebt. Dort seien sie we-

gen ihrer eritreischen Herkunft benachteiligt worden. Sein Vater sei mehr-

mals festgenommen und misshandelt worden. Als ältester Sohn sei auch 

er durch die äthiopischen Behörden malträtiert worden, indem sie ihm 

Brandwunden und eine Verletzung am Knie zugefügt hätten. Die Spuren 

der Brandwunden seien überall am Körper sichtbar und er habe heute noch 

Knieprobleme. Im Jahr 2002 sei er mit seinen Eltern und Geschwistern von 

Äthiopien in den Sudan geflohen. Im Jahr 2008 habe man seine Familie 

jedoch nach Äthiopien zurückgeschafft. Er sei zunächst im Sudan geblie-

ben und im Jahr 2009 respektive 2010 in den Tschad gereist, wo er sich 

bis zum Jahr 2015 aufgehalten und gearbeitet habe. Via Libyen und Italien 

sei er im Juni 2016 in die Schweiz gelangt. Bei einer Rückkehr nach Äthi-

opien befürchte er, in Haft genommen und getötet zu werden. 

C.  

Am 20. April 2018 reichte der Beschwerdeführer ein ärztliches Zeugnis da-

tierend vom 17. April 2018 zu den Akten. 

D.  

Mit Verfügung vom 9. April 2020 – eröffnet am 14. April 2020 – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

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Seite 3 

lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

sowie den Vollzug an.  

E.  

Mit Eingabe vom 11. Mai 2020 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 9. Ap-

ril 2020. Darin beantragte er, die Verfügung sei aufzuheben, die Flücht-

lingseigenschaft sei festzustellen und ihm sei Asyl zu gewähren. Eventua-

liter sei festzustellen, dass der Wegweisungsvollzug nicht zulässig, nicht 

zumutbar und nicht möglich sei. Subeventualiter wurde beantragt, die Sa-

che sei an die Vorinstanz zwecks vollständiger Sachverhaltsabklärung zu-

rückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses sowie um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands 

ersucht. Ausserdem wurde um Einsicht in das vom Beschwerdeführer bei 

der Vorinstanz eingereichte Arztzeugnis ersucht.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2020 gewährte die Instruktionsrichte-

rin dem Beschwerdeführer antragsgemäss Einsicht in das von ihm bei der 

Vorinstanz am 20. April 2018 eingereichte Arztzeugnis, ausgestellt am 

17. April 2018 (act. A24) und räumte ihm Frist bis zum 4. Juni 2020 zur 

Beschwerdeergänzung ein.  

G.  

Am 4. Juni 2020 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. September 2020 hiess die Instruktions-

richterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

– unter Vorbehalt einer nachträglichen Veränderung der finanziellen Ver-

hältnisse des Beschwerdeführers – gut und verzichtete auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtsverbeiständung wurde ebenfalls gutgeheissen und dem Be-

schwerdeführer Frist gesetzt, eine Rechtsvertretung zu benennen.  

I.  

Mit Schreiben vom 25. September 2020 gab der Beschwerdeführer die Be-

vollmächtigung rubrizierter Rechtsvertretung bekannt.  

J.  

Mit Eingabe vom 12. Oktober 2020 (Poststempel) reichte rubrizierte 

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Seite 4 

Rechtsvertreterin eine Vollmacht zu den Akten, wies auf einen befristeten 

Arbeitsvertrag des Beschwerdeführers und auf dessen nach wie vor vor-

handene Bedürftigkeit hin und ersuchte um Einsicht in die Akten des Be-

schwerdeverfahrens. 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 14. Oktober 2020 wurde die Rechtsvertreterin 

antragsgemäss amtlich beigeordnet, antragsgemäss Einsicht in die Be-

schwerdeakten gewährt und Frist zwecks Beschwerdeergänzung bis zum 

29. Oktober 2020 angesetzt. 

L.  

Am 5. November 2020 wurden ergänzende Ausführungen zur Beschwerde 

gemacht und dabei beantragt, die Sache sei zur Klärung des vollständigen 

Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

M.  

Das SEM wurde am 12. November 2020 zur Vernehmlassung eingeladen. 

Mit Vernehmlassung vom 25. November 2020 hielt das SEM an seinen bis-

herigen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

N.  

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 2. Dezember 2020 

zur Kenntnis gebracht. Der Beschwerdeführer replizierte am 17. Dezember 

2020.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 5 

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 

2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren 

gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Än-

derung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.3 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) sind unverändert vom AuG ins AIG über-

nommen worden.  

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bun-

desrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht 

an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde 

auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder 

abweisen; massgebend sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1, 2011/1 

E. 2). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

4.3 Massgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft 

ist derjenige des Entscheides über das Asylgesuch, das heisst, es ist zu 

prüfen, ob die Furcht vor einer absehbaren Verfolgung dannzumal (noch) 

begründet ist; dabei sind Veränderungen der objektiven Situation im Hei-

matstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid zugunsten und zulasten der 

asylsuchenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/12 E. 5.2 

S. 154 f.). 

5.  

5.1 In der Beschwerde respektive deren Ergänzungen werden verschie-

dene formelle Rügen erhoben, namentlich die Einschränkung des Rechts 

auf effektive Beschwerde, die Verletzung des rechtlichen Gehörs und die 

unvollständige Abklärung des Sachverhalts. Diese Rügen sind vorab zu 

prüfen, da sie bei berechtigtem Vorbringen zur Kassation der angefochte-

nen Verfügung führen können (vgl. BVGE 2013/34 E. 4.2; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.). 

5.2  

5.2.1 Die in Art. 29a BV verankerte Rechtsweggarantie garantiert, dass 

Rechtsstreitigkeiten mindestens einmal durch eine richterliche Instanz 

überprüft werden können, die in tatsächlicher wie in rechtlicher Hinsicht 

über eine umfassende Prüfungsbefugnis verfügt. Art. 29a BV vermittelt 

dem Einzelnen mithin einen Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rechts-

schutz (vgl. Urteil des BVGer E-6713/2019 vom 9. Juni 2020 E. 9.3 m.w.H., 

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Seite 7 

zur Publikation vorgesehen). In dieselbe Richtung weist Art. 13 EMRK. 

Nach dieser Bestimmung hat jede Person, die eine (drohende) Verletzung 

ihrer Konventionsrechte plausibel geltend macht, das Recht, bei einer in-

nerstaatlichen Instanz eine wirksame Beschwerde zu erheben (vgl. Urteil 

des EGMR vom 25. März 1983, Nr. 5947/72, Silver und andere gegen Ver-

einigtes Königreich, § 113).  

5.2.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Begründungs-

pflicht, wobei nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Par-

teistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbrin-

gen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1; BVGE 2007/30 E. 

5.6).  

5.2.3 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest. Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 

Bst. b AsylG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung insbesondere, 

wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde 

gelegt wird oder Beweise nicht erfasst oder falsch gewürdigt worden sind; 

unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen 

Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., 

Rz. 1043). 

5.3 In der Beschwerde vom 11. Mai 2020 wird zunächst moniert, das Recht 

auf eine wirksame Beschwerde sei eingeschränkt worden, da die Vo-

rinstanz trotz Corona-Pandemie einen negativen Entscheid erlassen und 

der Beschwerdeführer an einer (…) gelitten habe, weshalb es ihm nicht 

möglich gewesen sei, eine Rechtsvertretung zu finden (vgl. a.a.O. S. 14).  

Diese Rüge erweist sich als nicht stichhaltig. Es besteht kein Grund für das 

SEM, aufgrund der Pandemie keine negativen Asylentscheide zu erlassen. 

Eine wie vom Beschwerdeführer erwähnte (…) ist zwar in den Akten doku-

mentiert, diese datiert jedoch vom 8. August 2016 (vgl. A14/1). Eine im 

Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vorhandene Erkrankung ist damit nicht 

belegt und wird auch nicht konkretisiert. Wie aus der Beschwerde und de-

ren Begründung folgt, war es dem Beschwerdeführer ohnehin aber mög-

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Seite 8 

lich, sich auch ohne Zuhilfenahme einer (gewillkürten) Rechtsvertretung in-

nert der vorgegebenen Beschwerdefrist und unter Wahrung der Formerfor-

dernisse mit den vorinstanzlichen Erwägungen hinreichend auseinander-

zusetzen. Ausserdem wurde ihm mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2020 

antragsgemäss Einsicht in den von ihm genannten Arztbericht (vgl. dazu 

nachfolgend) gewährt und die Gelegenheit erteilt, seine Beschwerde zu 

ergänzen. Eine Einschränkung des Rechts auf eine wirksame Beschwerde 

liegt demnach nicht vor.  

5.4 Der Beschwerdeführer rügt in seiner Rechtsmittelschrift vom 11. Mai 

2020 im Weiteren, er habe sich zu dem vom SEM in der angefochtenen 

Verfügung zitierten Arztbericht vor deren Erlass nicht äussern können. Die 

Ausführungen im ärztlichen Bericht könnten nicht mit einer Anhörung 

gleichgesetzt werden und deren richtige Übersetzung sei nicht gewährleis-

tet. Nachweislich habe er aber starke Merkmale am Körper, die auf Folter 

hinweisen würden. Das Arztzeugnis sei ihm nicht ediert worden (vgl. a.a.O. 

S. 7 f.). Damit habe das SEM das rechtliche Gehör verletzt. In seiner Be-

schwerdeergänzung vom 4. Juni 2020 betont er, er habe der Ärztin nie er-

zählt, dass die Verletzungen von Folter in einem Gefängnis in Äthiopien 

herrühren würden. Der Inhalt des Arztzeugnisses könne daher nicht zur 

Beurteilung der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen beigezogen werden. Es 

sei auf die Anhörungen abzustellen, in denen er seine Fluchtgründe ein-

heitlich geschildert habe (vgl. a.a.O. S. 2).  

Dazu ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer insbesondere im Rah-

men der ergänzenden Anhörung durch das SEM vom 12. April 2018 aus-

reichend Gelegenheit hatte, sich zu den von ihm erwähnten Misshandlun-

gen respektive den Narben und deren Ursache zu äussern (vgl. act. A22/12 

D34, D37 ff., D41 ff., D55 ff.). Das SEM war indes nicht gehalten, den Be-

schwerdeführer nach Durchführung der Anhörungen respektive noch vor 

Erlass seiner Verfügung auf seine anderslautenden Aussagen, wie sie im 

Arztzeugnis vom 17. April 2018 vermerkt sind, aufmerksam zu machen. 

Denn es lässt sich feststellen, dass im äusserst kurz gehaltenen Arztzeug-

nis die vom SEM nicht in Frage gestellten Brandnarben ebenso wie die von 

ihm erwähnte Knieverletzung bestätigt werden (vgl. act. A24). Andererseits 

wird darin die Aussage des Beschwerdeführers gegenüber der Ärztin wie-

dergegeben, wonach die Brandwunden aufgrund von Folter entstanden 

seien, als er in Äthiopien im Gefängnis gewesen sei. Das SEM hielt dem-

zufolge zu Recht fest, damit werde eine andere Version der Asylvorbringen 

dargelegt, da der Beschwerdeführer zuvor nie erwähnte habe, im Gefäng-

nis gewesen zu sein (vgl. act. A25/12 S. 5). Das SEM hat dem ärztlichen 

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Seite 9 

Zeugnis indes keine massgebliche Bedeutung zukommen lassen, sah es 

darin doch lediglich eine zusätzliche Bestätigung für seine bereits zuvor 

getroffene – und nachstehend zu bestätigende – Einschätzung, wonach es 

die Asylvorbringen des Beschwerdeführers insgesamt als nicht glaubhaft 

erachtete (vgl. act. A25/12 S. 5).  

In Bezug auf das erwähnte Arztzeugnis ist jedoch festzustellen, dass das 

SEM seiner Offenlegungspflicht im Rahmen von Art. 27 Abs. 3 VwVG nicht 

nachgekommen ist. Das SEM gewährte ihm zwar am 30. April 2020 Akten-

einsicht, hielt dabei allerdings fest, dass es von einer Editierung der Akten, 

die dem Beschwerdeführer bereits bekannt seien, absehe (vgl. act. A29/2 

S. 1). Dem vorgängig am 24. April 2020 gestellten Antrag des Beschwer-

deführers, es seien ihm auch die von ihm eingereichten Beweismittel und 

damit auch besagtes Arztzeugnis zuzusenden (vgl. act. A28/2 S. 1), kam 

die Vorinstanz nicht nach. Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung 

vom 20. Mai 2020 durch das Bundesverwaltungsgericht Einsicht in er-

wähnte Akte sowie Frist zur Ergänzungen gewährt. Er äusserte sich dazu 

mit Schreiben vom 4. Juni 2020. Damit gilt der gerügte Verfahrensmangel 

als geheilt (vgl. BVGE 2015/10 E. 7.1 S. 143 m.w.H.). Eine Rückweisung 

der Sache fällt damit nicht in Betracht. Die Verfahrenspflichtverletzung wird 

indessen im Kostenpunkt zu berücksichtigen sein.  

5.5 Im Weiteren wird in der Beschwerde vom 11. Mai 2020 geltend ge-

macht, das SEM habe dem Beschwerdeführer in wichtigen Aspekten keine 

weiteren Fragen gestellt. So beispielsweise in der ersten Bundesanhörung 

bei der Frage 105. Gleich verhalte es sich mit der Frage 117, im Rahmen 

welcher er die Folter erwähnt habe. Dazu sei er nur beschränkt befragt 

worden und in diesem Zusammenhang seien keine weiteren Abklärungen, 

wie etwa ein Gutachten eingeholt worden (vgl. a.a.O. S. 13 f.).  

Diese Rügen erweisen sich ebenfalls als unbegründet. So betraf die in der 

Anhörung vom 29. August 2016 gestellte Frage 105 jene nach dem Grund 

der vom Beschwerdeführer geschilderten Beschlagnahmung der Ge-

schäfte seines Vaters, wozu sich der Beschwerdeführer äusserte (vgl. act. 

A15/16 F105). Bei Frage 116 nahm das SEM erneut darauf Bezug, indem 

es sich danach erkundigte, ob sich die Eltern an die Behörden gewandt 

hätten, um den Besitz wieder zu erlangen (vgl. act. A15/16 F116). Inwiefern 

sich hierzu weitergehende Fragen oder Abklärungen aufgedrängt hätten, 

ist weder ersichtlich noch wird dies in der Beschwerde näher dargelegt. Die 

Antwort auf die Frage 117 beschlägt sodann die nach Angaben des Be-

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Seite 10 

schwerdeführers erlittene Folter. Dort nennt er auf Frage hin als Ausreise-

grund aus Äthiopien erstmals, dass er gefoltert worden sei (vgl. act. A15/16 

F117). Das SEM hat anlässlich dieser Anhörung in der Tat keine weiteren 

Fragen hierzu getätigt. Es hat jedoch zwecks Abklärung des weiteren 

Sachverhalts am 12. April 2018 eine ergänzende Anhörung vorgenommen, 

in der es auf dieses Thema zurückkam und der Beschwerdeführer einläss-

lich berichten konnte. Die Vorinstanz hat ihm im Übrigen in dieser Anhörung 

auch vorgehalten, dass er in den vorhergehenden Befragungen die Narben 

nicht erwähnt habe und ihn zu diesem Punkt hinreichend befragt (vgl. act. 

A22/12 D37 ff.). Weitergehende Fragestellungen oder Abklärungen waren 

durch das SEM nicht angezeigt.  

5.6 Sofern in der Rechtsmittelschrift vom 11. Mai 2020 auf eine nicht hin-

reichende Würdigung von Sachvorbringen (vgl. a.a.O. S. 6 und S. 9 ff.) 

durch das SEM und auf eine mangelhafte Würdigung von Quellen hinsicht-

lich der angeblichen Staatenlosigkeit des Beschwerdeführers hingewiesen 

wird, geht diese Rüge ebenfalls fehl. Gleich verhält es sich mit dem Ein-

wand in der ergänzenden Eingabe vom 5. November 2020. Darin wird er-

wähnt, die Vorinstanz habe es unterlassen zu würdigen, dass die Ausfüh-

rungen des Beschwerdeführers schlüssig gewesen seien (vgl. a.a.O. S. 2 

f.). Damit wird eine andere materielle Würdigung des Sachverhalts begehrt 

und nicht eine mangelhafte Erhebung von Sachvorbringen geltend ge-

macht.  

5.7 Soweit die Rechtsvertreterin in ihrer Eingabe vom 5. November 2020 

zudem die Ansicht vertritt, dass sämtliche Gespräche mit dem Beschwer-

deführer auf Deutsch und ohne dolmetschende Person stattgefunden hät-

ten (vgl. a.a.O. S. 1), trifft dies gemäss den vorinstanzlichen Protokollen 

nicht zu. Sowohl die BzP als auch die Anhörungen und das dem Beschwer-

deführer gewährte rechtliche Gehör zur Staatsangehörigkeit wurden in der 

von ihm bevorzugten Sprache Arabisch unter Beizug einer dolmetschen-

den Person durchgeführt (vgl. act. A6/13 S. 1 f. und S. 10, A15/16 S. 1 und 

S. 15, A16/3 S. 1 und S. 3; A22/12 S. 1 und S. 11).  

5.8 Im Weiteren wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer habe sich 

mit Bezug auf die von ihm geltend gemachte Staatsangehörigkeit zu einem 

über fünfzehn Jahre zurückliegenden Sachverhalt äussern müssen, wes-

halb die Beweisregel von Art. 7 AsylG zu restriktiv gehandhabt worden sei 

(vgl. Eingaben vom 5. November 2020 S. 1 f. und vom 11. Mai 2020 S. 3).  

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Seite 11 

Der Beschwerdeführer gab gegenüber der Vorinstanz an, seine Eltern 

seien eritreischer Herkunft, hätten jedoch in Äthiopien gelebt. Er schliesst 

daraus auf Beschwerdeebene auf seine Staatenlosigkeit respektive auf 

eine eritreische Staatszugehörigkeit und erblickt in seiner Herkunft ein Kri-

terium für die Bejahung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Unzumutbar-

keit des Vollzuges seiner Wegweisung, zumal seine Eltern und er deswe-

gen in Äthiopien misshandelt worden seien (vgl. Eingabe vom 11. Mai 2020 

S. 4 ff.). Vor diesem Hintergrund wird klar, dass das SEM gehalten war, zu 

der vom Beschwerdeführer behaupteten Herkunft und seinen in diesem 

Zusammenhang geschilderten Erlebnissen in Äthiopien – auch wenn diese 

im Zeitpunkt der Befragung lange zurücklagen – Fragen zu stellen, ansons-

ten hätte es den Sachverhalt nicht genügend eruieren können. Im Übrigen 

ist darauf hinzuweisen, dass in jedem Asylverfahren zwingend die Staats-

angehörigkeit einer Person respektive deren Herkunft durch die Asylbehör-

den zu prüfen ist, zumal dabei die Frage, ob eine um asylnachsuchende 

Person in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat im Sinne von Art. 3 AsylG 

verfolgt wurde, im Vordergrund steht.  

5.9 Insoweit gerügt wird, die Vorinstanz hätte seitens der äthiopischen Be-

hörden Erkundigungen einholen müssen (vgl. Eingabe vom 5. November 

2020 S. 2 und S. 7), erweist sich diese Rüge – wie sich aus den nachste-

henden Erwägungen ergibt – als unbegründet. Der Sachverhalt erscheint 

auch in dieser Hinsicht durch die Vorinstanz genügend erstellt.  

Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer – wie er-

wähnt – gemäss den vorinstanzlichen Akten einmal im Jahre 2016 wegen 

einer (…) in der Schweiz in Behandlung war (vgl. act. A14). Bei der Vo-

rinstanz erwähnte er zudem Knieprobleme, die auf Ereignisse in Äthiopien 

zurückzuführen seien und weiterhin bestehen würden (vgl. act. A6/13 S. 8, 

A15/16 F93, A22/12 D27, D34). Auch wies er auf verheilte Narben sowie 

einen (…) hin (vgl. act. A22/12 D28 f.). Hinsichtlich möglicher psychischer 

Beschwerden machte er indes einzig geltend, er fühle im Herzen eine ge-

wisse Angst, welche darauf zurückzuführen sei, dass er nicht wisse, wo 

seine Familie sei (vgl. act. A22/12 D6). Mit dem ärztlichen Zeugnis vom 

17. April 2018 wurden lediglich seine Knieprobleme und zugleich bestätigt, 

dass er Brandwunden habe (vgl. act. A24). Diese Bestätigung erfolgte of-

fenbar infolge der Bemerkung des Befragers während der vorangegange-

nen Anhörung, wonach der Beschwerdeführer ihm seine Narben nicht zei-

gen müsse, diese aber ärztlich bestätigen lassen könne (vgl. act. A22/12 

D68 f.). Weitere ärztliche Unterlagen oder Behandlungen sind den Akten 

E-2451/2020 

Seite 12 

nicht zu entnehmen und wurden bis dato auch nicht eingereicht. Von offen-

kundigen medizinischen Problemen, die abzuklären gewesen wären, da 

sie einen Wegweisungsvollzug als unzulässig oder aber unzumutbar er-

scheinen liessen, wie dies mit der Eingabe vom 5. November 2020 (S. 7) 

geltend gemacht wird, kann demnach nicht gesprochen werden. 

5.10 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist der Antrag auf Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung und Rückweisung des Verfahrens an die Vo-

rinstanz abzuweisen.  

6.  

6.1 Das SEM hielt in der angefochtenen Verfügung fest, trotz der vom Be-

schwerdeführer geltend gemachten eritreischen Herkunft sei er als äthio-

pischer Staatsangehöriger zu erachten.  

Es führte dazu aus, der Staat Eritrea sei im Jahr 1952 auf Beschluss der 

Vereinten Nationen föderiert worden. Mit der Aufhebung der Föderation im 

Jahr 1962 und der Neudefinition Eritreas als äthiopische Provinz sei die 

eritreische Nationalität jedoch nichtig geworden. Entsprechend hätten nach 

äthiopischem Recht bis zur erneuten Unabhängigkeit Eritreas im Jahre 

1993 alle Eritreer respektive Angehörigen der Ethnie der Tigriner als äthio-

pische Staatsangehörige gegolten. Wer nach dem Jahr 1993 die eritrei-

sche Nationalität habe annehmen wollen, habe 1993 am Unabhängigkeits-

referendum teilnehmen müssen. Nach Ausbruch des eritreisch-äthiopi-

schen Grenzkonflikts 1998 sei den Teilnehmenden des Referendums die 

äthiopische Staatsangehörigkeit entzogen worden. Diese seien fortan als 

Eritreer erachtet worden. Tigriner, welche am Referendum nicht teilgenom-

men hätten, seien vom äthiopischen Staat indes nach wie vor als Äthiopier 

angesehen und in den Kebeles registriert worden. Diese hätten in aller Re-

gel auch äthiopische Dokumente erhalten. Angesichts der Tatsache, dass 

Eritrea im Zeitraum zwischen 1962 bis 1993 äthiopische Provinz gewesen 

sei, und alle Einwohner – ungeachtet ihrer tigrinischen Abstammung – bis 

zum Jahr 1993 die äthiopische Staatsangehörigkeit besessen hätten, seien 

auch die Eltern des Beschwerdeführers ungeachtet ihrer eritreischen Her-

kunft als äthiopische Staatsangehörige erachtet worden. Eine natürliche 

Folge davon sei, dass der Beschwerdeführer durch Abstammung ebenfalls 

die äthiopische Staatsangehörigkeit erlangt habe. Ohnehin sei er aber 

nach der Geburt als äthiopischer Staatsangehöriger registriert worden, da 

er im Jahr (…) und damit noch vor der offiziellen Staatsgründung von Erit-

rea geboren worden sei. Die Eltern hätten zudem äthiopische Ausweise 

besessen und die Familie sei somit in der Kebele registriert gewesen. Auch 

E-2451/2020 

Seite 13 

sei davon auszugehen, dass die Eltern nicht am Referendum teilgenom-

men hätten, da der Beschwerdeführer über eine solche Teilnahme sicher-

lich Kenntnis gehabt hätte. Gegen die Teilnahme der Eltern an genannter 

Abstimmung spreche zudem die Aussage des Beschwerdeführers, dass 

seine Familie in Äthiopien habe bleiben wollen. Es sei daher davon auszu-

gehen, dass die Eltern die äthiopische Staatsangehörigkeit behalten hätten 

und dies auch für ihn gelte. Seinen Angaben zufolge habe er sich auch 

nicht etwa aktiv um die eritreische Staatsbürgerschaft bemüht, sondern 

vielmehr in der Anhörung vom 29. August 2016 erklärt, nicht versucht zu 

haben, die eritreische Staatsangehörigkeit zu erlangen. Daher könne auch 

nicht etwa geschlossen werden, er habe aus äthiopischer Sicht die äthio-

pische Staatsbürgerschaft verloren.  

6.2 Dem wurde auf Rechtsmittelebene im Wesentlichen entgegengehal-

ten, der Beschwerdeführer stamme aus Eritrea, sei in Äthiopien geboren, 

verfüge über keine Papiere und könne auch keine beschaffen. Er sei als 

Staatenloser zu erachten. Seine Mutter gehöre der Ethnie der Tigrinya an 

und sein Vater der der Tigre. Den Eltern seien die Ausweispapiere entzo-

gen worden. Er selbst habe nie welche besessen. Im Zeitpunkt des Refe-

rendums und als er mit der Familie aus Äthiopien habe ausreisen müssen, 

sei er noch sehr jung gewesen.  

Unter Hinweis auf einen Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe 

(SFH) vom 29. Januar 2013 wurde im Weiteren geltend gemacht, gemäss 

einer Studie aus dem Jahr 2006 zu äthiopisch-eritreischen Flüchtlingsfami-

lien seien Personen aufgrund ihrer gemischt ethnischen Herkunft de facto 

staatenlos. Das UNHCR habe im Jahr 2011 darauf hingewiesen, dass Per-

sonen eritreisch-äthiopischer Herkunft mit administrativen Bürden konfron-

tiert seien. Mit dem Ausbruch des eritreisch-äthiopischen Krieges sei Per-

sonen eritreischer Herkunft die äthiopische Staatsbürgerschaft entzogen 

worden. Es sei daher anzuerkennen, dass der Beschwerdeführer über 

keine Staatsangehörigkeit verfüge und auch keine Möglichkeit habe, Pa-

piere zu erhalten. Zudem wurde auf einen weiteren Bericht der SFH vom 

22. Januar 2014 verwiesen, wonach äthiopische Botschaften keine Doku-

mente für Personen eritreischer Herkunft ausstellen würden. Die äthiopi-

schen Behörden würden ehemalige Äthiopier eritreischer Herkunft nicht 

wieder einreisen lassen, wenn sie in einem Drittland lebten und ihr Asylge-

such abgelehnt worden sei. Dies werde nicht als offizielle Praxis deklariert, 

aber dennoch entsprechend umgesetzt. In Einzelfällen würden die betroffe-

nen Personen Reisedokumente erhalten, allerdings nur, um die Behörden 

westlicher Staaten zu beruhigen. Die Betroffenen würden jedoch nicht als 

E-2451/2020 

Seite 14 

äthiopische Staatsbürger anerkannt, sondern im besten Fall eine Aufent-

haltsbewilligung für Ausländer erhalten oder in ein Flüchtlingslager ge-

schickt. 

6.3 Zu der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Herkunft ist Folgen-

des festzuhalten:  

6.3.1 Der Beschwerdeführer gab mehrmals an, er sei in B._______, Re-

gion Benishangul Äthiopien, geboren und aufgewachsen. Er spreche Barta 

und bestens Arabisch, ein wenig Tigrinya, Amharisch und Oromo. Seine 

Eltern stammten jedoch aus E._______(Eritrea). Sie hätten untereinander 

kein Tigrinisch, sondern nur Barta beziehungsweise stets die Sprache des 

Ortes, in dem sie gelebt hätten, gesprochen (vgl. act. A6/13 S. 3 f., A15/16 

F36 f, F55 und F57). 

Nach Kenntnis des Gerichts ist Barta (auch Bezeichnung Berta) eine Spra-

che, die in Äthiopien in der vom Beschwerdeführer genannten Benishan-

gul-Gumuz-Region vom gleichnamigen Volk gesprochen wird. Ausserdem 

wird diese Nilo-Saharische-Sprache auch im Sudan gesprochen. Die Berta 

sind ein indigenes Volk, das entlang der Grenze zwischen Sudan und Äthi-

opien lebt und das wohl seinen Ursprung im Sudan hat. Die Berta der Re-

gion Benishangul wurden Ende des 19. Jahrhunderts in Äthiopien einge-

gliedert. Das Volk der Berta spricht aufgrund des arabisch-sudanesischen 

Einflusses, so wie der Beschwerdeführer, fliessend Arabisch und die meis-

ten von ihnen sind, ebenso wie er, Muslime; einige sind Christen (vgl. Ethi-

opia: History, Culture and Challenges, 2017, S. 40, S. 61 [https://books. 

google.ch/books?id=h- g7DwAAQBAJ&printsec=frontcover&dq=%22cultu 

-re%22+%2B%22lit%22+%2B%22ethiopia%22&hl=de&sa=X&ved=2ahU-

KEwiZqYfHhc_rAhXGrIsKHTyBBCIQ6wEwAHoECAUQAQ#v=onepage 

&q&f=false], Historical Dictionary of Ethiopia, 2013, S. 77 f. 

[https://books.google.ch/books?id=WU92d6sB8JAC&printsec=frontco-

ver&dq=historical+dictionary+ethiopia&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEw 

jU9sm3gM_rAhXCs4sKHfZkCSkQ6wEwAHoECAAQAQ#v=onepage 

&q&f=false); Ethiopia: The Last two Frontiers, 2011, S. 84 

[https://books.google.ch/books?id=yckMyLVh3oYC&pg=PA377&dq=%22 

ethiopia%22+%2B%22berta%22&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwio65XAis 

_rAhVvk4sKHYPkCyIQ6wEwAXoECAUQAQ#v=onepage&q=berta &f= 

false]). 

E-2451/2020 

Seite 15 

Vor diesem Hintergrund erscheint es glaubhaft, dass der nebst Berta auch 

Arabisch sprechende Beschwerdeführer und Muslim aus der von ihm er-

wähnten Region in Äthiopien stammt.  

6.3.2 Zweifel bestehen hingegen, dass seine Eltern ursprünglich eritrei-

schen Ursprungs sein sollen, zumal – wie erwähnt – das indigene Volk der 

Berta bereits Ende des 19. Jahrhunderts in Äthiopien eingegliedert worden 

ist und dessen Sprache lediglich in Äthiopien und im Sudan, nicht aber 

etwa in Eritrea gesprochen wird. Hinzukommt, dass die Eltern nach Anga-

ben des Beschwerdeführers nicht etwa die in Eritrea unter anderem ge-

sprochene Sprache Tigrinya sprachen (vgl. act. A6/13 S. 4). Dieser Um-

stand erstaunt, sollen die Eltern doch ursprünglich aus Eritrea stammen 

und den Tigrinya (Mutter) respektive Tigre (Vater) angehören (vgl. act. 

A6/13 S. 3, A15/16 F18). Demnach wäre zu erwarten, dass die Eltern 

Kenntnisse der entsprechenden Sprache hätten und diese ihrem Sohn 

auch vermittelt hätten. Ausserdem hat der Beschwerdeführer bis dato kei-

nerlei Dokumente eingereicht, und die seine eritreische Herkunft bestäti-

gen oder glaubhaft machen würden.  

6.3.3 Selbst wenn aber – wie vorliegend vom SEM angenommen – von 

einer eritreischen Herkunft der Eltern und damit auch des Beschwerdefüh-

rers auszugehen wäre, ist die Schussfolgerung des SEM zu bestätigen, 

wonach davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer vor seiner Aus-

reise aus Äthiopien die äthiopische Staatsbürgerschaft innegehabt habe. 

Es kann an dieser Stelle – zwecks Vermeidung von Wiederholungen – auf 

die Ausführungen des SEM verwiesen werden (act. A25/12 S. 3 ff.).  

Dabei ist hervorzuheben, dass bis zum Jahr 1993 Personen in Äthiopien, 

die aus Eritrea, einer damaligen Provinz Äthiopiens stammten, die äthiopi-

sche Staatsangehörigkeit besassen (vgl. auch Urteil des BVGer 

D- 6690/2015 vom 17. Oktober 2018 E. 7.3 m.w.H.). Gemäss Darlegung 

des Beschwerdeführers sind seine eritreisch-stämmigen Eltern von Eritrea 

nach Äthiopien geflüchtet, als er noch nicht geboren war (vgl. act. A6/13 

S. 3, 5, 7 und S. 9, A15/16 F20 und F36). Spätestens seit seiner Geburt im 

Jahre (…) haben sie sich in Äthiopien aufgehalten. Demnach wären sie in 

jenem Zeitpunkt als äthiopische Staatsangehörige zu erachten gewesen. 

Auch besassen sie gemäss den Angaben des Beschwerdeführers ur-

sprünglich äthiopische Papiere (vgl. act. A6/13 S. 4, A15/16 F9, F14), was 

ebenfalls für eine äthiopische Staatsangehörigkeit der Eltern spricht. Es ist 

sodann in Übereinstimmung mit den Erwägungen des SEM nicht davon 

auszugehen, dass die Eltern am eritreischen Unabhängigkeitsreferendum 

E-2451/2020 

Seite 16 

teilgenommen haben, zumal der Beschwerdeführer nie darlegte, sie hätten 

eritreische Identitätspapiere besessen, was als Voraussetzung zur Refe-

rendumsteilnahme galt (vgl. Urteil des BVGer D- 6690/2015 vom 17. Okto-

ber 2018 E. 7.4). Anhaltspunkte dafür, dass sie für sich und die Kinder die 

eritreische Staatsbürgerschaft beantragt und damit die äthiopische Staats-

angehörigkeit verloren hätten (vgl. a.a.O. E. 7.4,) liegen ebenfalls nicht vor. 

Auch gibt es keine Hinweise dafür, dass die Familie etwa nach Eritrea hätte 

deportiert werden sollen, was im Zuge der insbesondere zwischen 1998 

und 2002 erfolgten Deportationen von ungefähr 75'000 eritreisch-stämmi-

gen Personen aus Äthiopien nachvollziehbar gewesen wäre (vgl. a.a.O. 

E. 8.1). Vielmehr betonte der Beschwerdeführer stets, seine Eltern und Ge-

schwister seien im Jahr 2002 in den Sudan geflohen respektive sie seien 

nach F._______, Sudan, gebracht worden (vgl. act. A6/13 S. 4, S. 7).  

Für eine äthiopische Staatsangehörigkeit spricht aber auch der Umstand, 

dass sich die Eltern im Jahr 2008 vom Sudan aus nach Äthiopien zurück-

begeben konnten respektive angeblich vom sudanesischen Staat dorthin 

zurückgeführt worden seien (vgl. act. A6/13 S. 4 f., S. 7, und S. 9, A15/16 

F42, F114). Wären sie tatsächlich eritreischer Herkunft oder eritreischer 

Staatsangehörigkeit gewesen und deswegen angeblich im Sudan malträ-

tiert und zur Ausreise aufgefordert respektive gezwungen worden, den Su-

dan zu verlassen (vgl. A6/13 S. 4, A15/16 F114, A22/12 D60) und hätten 

sie zudem in jenem Zeitpunkt die äthiopische Staatsangehörigkeit nicht 

(mehr) innegehabt oder über keine äthiopischen Papiere (mehr) verfügt, so 

erscheint nicht nachvollziehbar, dass die Ausschaffung respektive die 

Rückkehr der Familie ausgerechnet in den Staat Äthiopien erfolgte respek-

tive dorthin erfolgen konnte. 

Die Einwände auf Beschwerdeebene ändern nichts an dieser Einschät-

zung, zumal darin hauptsächlich bisherige Sachvorbringen wiederholt wer-

den, ohne indes – wie vom SEM in der Vernehmlassung zu Recht erwähnt 

– Belege für eine eritreische Herkunft oder aber einen Nachweis dafür bei-

zubringen, dass der Beschwerdeführer die äthiopische Staatsangehörig-

keit nicht (mehr) innehätte. Der Verweis auf verschiedene Berichte, ge-

mäss denen eine Rückkehr nach Äthiopien nicht möglich sei (vgl. Eingabe 

vom 11. Mai 2020 S. 11, Eingabe vom 5. November 2020 S. 3), ist für die 

Frage, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner angeblichen eritreischen 

Herkunft und Ausreise der Eltern im Jahr 2002 nicht (mehr) als Äthiopier 

zu erachten ist, nicht relevant. 

 

E-2451/2020 

Seite 17 

7.  

7.1 Das SEM hielt sodann fest, dass die vom Beschwerdeführer geschil-

derten Ausreisegründe einerseits als unglaubhaft zu qualifizieren seien und 

diesen andererseits keine Asylrelevanz zukomme.  

So habe der Beschwerdeführer im Rahmen der ergänzenden Anhörung 

dargelegt, ein Polizist habe ihm die Kniescheibe mit dem Gewehrkolben 

gebrochen. Er sei mit Feuer am Gesicht verbrannt worden respektive er 

sei von Polizisten geschlagen und gestossen worden und dabei ins Feuer 

gefallen. Er habe sich so Brandwunden am ganzen Körper zugezogen. Da-

nach sei er mit seinem Vater zum Polizeiposten gebracht worden, wo er 

malträtiert worden und sein Vater verhaftet worden sei. Ausserdem sei er 

viele Male von der Polizei mitgenommen worden und gelegentlich bis zu 

drei Tage in Haft gewesen. Er sei zu Schwerstarbeit gezwungen worden. 

In der BzP und in der Anhörung habe er jedoch einzig erklärt, bei einem 

Vorfall sei ihm von den Behörden die Kniescheibe gebrochen worden. Auf 

entsprechende Fragen hin habe er zudem bejaht, dies seien alle seine 

Asylgründe. In der BzP habe er sogar erwähnt, in Äthiopien nie verhaftet 

worden zu sein. In dem von ihm eingereichten Arztbericht werde zudem 

eine weitere Version der angeblichen Fluchtgründe geschildert, da darin 

ausgeführt werde, die Brandwunden am Gesicht und am Rücken des Be-

schwerdeführers seien ihm durch Folter mittels Feuer bei Befragungen im 

Gefängnis zugefügt worden. Der Beschwerdeführer habe jedoch nie zuvor 

von einem Gefängnisaufenthalt mit Folter berichtet. In der ergänzenden 

Anhörung sei er zudem danach gefragt worden, weshalb er die Brandwun-

den in den früheren Befragungen nicht erwähnt habe. Er habe geantwortet, 

dass er Angst gehabt habe, weil man ihm wiederholt deutlich gemacht 

habe, dass er nicht mehr hätte in der Schweiz bleiben können. Die angeb-

liche Verfolgung und Folter vor seiner Ausreise aus Äthiopien im Jahre 

2002 sei somit offensichtlich nachgeschoben.  

Im Weiteren habe der Beschwerdeführer in der BzP angegeben, sein Vater 

sei von den äthiopischen Behörden verfolgt worden, weil er eritreischer 

Herkunft gewesen sei und sich weiterhin in Äthiopien aufgehalten habe. In 

der Anhörung habe er jedoch vorgebracht, die Behörden hätten dem Vater 

vorgeworfen, eritreischer Agent zu sein. In der ergänzenden Anhörung 

habe er wiederum angegeben, seine Familie habe den Grund, warum sie 

verfolgt worden sei, nie richtig gewusst. Widersprüchliche Angaben habe 

er auch zu seiner Familie gemacht, indem er anlässlich der BzP erklärt 

habe, seine Eltern und Geschwister seien alle zu Hause in Äthiopien, in 

der Anhörung – und damit ungefähr eineinhalb Monate nach der BzP – 

E-2451/2020 

Seite 18 

habe er jedoch geltend gemacht, dass seine Familie in G._______ in Äthi-

opien sei respektive sie sich im Süd-Sudan befinde respektive die Absicht 

gehabt habe, in den Süd-Sudan zu gehen und es bestehe die Möglichkeit, 

dass sie Äthiopien bereits verlassen habe. In der ergänzenden Anhörung, 

damit eineinhalb Jahre nach der Anhörung, habe er schliesslich angege-

ben, seine Familie habe seit einem Jahr Äthiopien verlassen. Sofern die 

Eltern des Beschwerdeführers tatsächlich Schwierigkeiten in Form von Be-

schimpfungen und Schlägen innerhalb der äthiopischen Gesellschaft hät-

ten erdulden müssen, seien diese Nachteile zudem als nicht genügend in-

tensiv zu erachten. Seine Eltern und Geschwister seien seinen Angaben 

zufolge im Jahr 2008 vom Sudan nach Äthiopien zurückgekehrt und hätten 

angeblich bis vor kurzem dort gelebt. Es sei daher nicht ersichtlich, inwie-

fern ihm und seiner Familie ein Leben in H._______ verunmöglicht worden 

sei. Die behaupteten Nachteile seien ferner lokal oder regional beschränkt 

gewesen. Durch einen Wegzug in einen anderen Teil des Heimatlandes, 

wo es mehr Einwohner eritreischer Herkunft gebe, hätte sich der Be-

schwerdeführer diesen entziehen können. Seine Befürchtung, die äthiopi-

schen Behörden würden ihn zu seinem Aufenthalt im Ausland befragen und 

zu lebenslanger Haft verurteilen, sei ausserdem nicht nachvollziehbar.  

Hinsichtlich der behaupteten eritreischen Abstammung des Beschwerde-

führers, derentwegen er allfällige Nachteile bei seiner Rückkehr befürchte, 

gelangte das SEM zum Schluss, die Bevölkerung Äthiopiens bestehe aus 

rund achtzig verschiedenen Ethnien. Keine stelle die absolute Mehrheit. 

Die grösste Gruppe sei, insbesondere in sprachlicher Hinsicht, die Ethnie 

der Oromo. Weitere grosse Ethnien seien die Amhara, die Somali und die 

Tigray. Die regionalen staatlichen Institutionen würden von Angehörigen 

der dortigen Ethnien verwaltet. Im letzten Vierteljahrhundert hätten Ange-

hörige der Tigray die Institutionen auf nationaler Ebene (Politik, Armee, 

Bundespolizei) dominiert, womit sie den teils gewalttätigen Unmut anderer 

Ethnien auf sich gezogen hätten. Seit Anfang 2018 würden jedoch ver-

mehrt Angehörige anderer Ethnien, insbesondere der Oromo, Schlüssel-

positionen im Staat innehaben. In verschiedenen Regionen des Landes 

gebe es ethnische oder vermeintlich ethnische Konflikte, bei denen zum 

Teil regionale Sicherheitskräfte selbst Partei seien. An der Grenze zwi-

schen den Regionalstaaten Somali und Oromia habe ein solcher Konflikt 

seit dem Jahr 2016 mehrere hundert Todesopfer gefordert und einige Hun-

derttausend Menschen vertrieben. Ethnisch motivierte Gewalt gebe es in 

zahlreichen Gegenden mit ethnisch gemischter Bevölkerung; die Vorfälle 

seien aber meist lokal begrenzt. Allein aufgrund der Zugehörigkeit zu einer 

E-2451/2020 

Seite 19 

ethnischen Minderheit könne demnach in Äthiopien nicht auf eine begrün-

dete Furcht vor einer Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes geschlossen 

werden. Dies gelte auch für den Beschwerdeführer, der angeblich eritrei-

scher Herkunft sei. Zwischen den einst verfeindeten Ländern Äthiopien und 

Eritrea sei überdies in jüngster Zeit eine politische Entspannung zu be-

obachten, die unter anderem zu einem stark angestiegenen freien Waren- 

und Personenverkehr zwischen den beiden Staaten geführt habe. Unter 

diesem Gesichtspunkt sei es umso unwahrscheinlicher, dass der Be-

schwerdeführer als äthiopischer Staatsangehöriger mit eritreischer Ab-

stammung künftig mit asylrelevanten Nachteilen zu rechnen habe.  

7.2 In der Beschwerde hält der Beschwerdeführer diesen Erwägungen 

hauptsächlich entgegen, der vom SEM zuerst erwähnte Widerspruch be-

ruhe auf einer unterschiedlichen Übersetzung und seiner Wahrnehmung 

im damaligen Zeitpunkt. Er habe seine Erlebnisse ausführlich geschildert. 

Bei der BzP habe er sich unter Druck gefühlt, jedoch erklärt, dass er jeden 

Tag Probleme gehabt habe. Er habe auch den Vorfall mit dem Knie erwähnt 

und auch, dass er und seine Geschwister für seine Eltern bestraft worden 

seien. Er habe erzählt, dass sie immer wieder gefoltert worden seien. Zu 

den Verbrennungen sei er erst sehr spät befragt worden. Seine Erzählun-

gen seien jedoch detailliert gewesen. Er habe damals nicht genau gewusst, 

weshalb sein Vater Probleme gehabt habe. Seine Angabe, dass sein Vater 

als eritreischer Agent angesehen worden sei, sei eine Mutmassung und 

vielleicht auch ein Erklärungsversuch gewesen. Bezüglich des Aufent-

haltsorts seiner Familie habe er sich nicht widersprochen. Soweit er heute 

informiert sei, habe die Familie über Jahre hinweg versucht, in den Sudan 

zu gelangen. Die Ereignisse würden knapp zwanzig Jahre zurückliegen 

und er sei damals noch sehr jung gewesen. Er wisse heute, dass seine 

Familie Äthiopien zwischenzeitlich wieder habe verlassen müssen und im 

Tschad und in Libyen lebe. 

8.  

8.1 Eine Prüfung der Akten ergibt, dass die vorinstanzlichen Erwägungen 

zu bestätigen sind, weshalb an dieser Stelle – zwecks Vermeidung von 

Wiederholungen – auf diese zu verweisen ist. 

8.2 Als wesentlich erachtet das Gericht, dass der Beschwerdeführer weder 

im Rahmen der BzP noch der Anhörung erwähnte, er sei in Äthiopien in-

haftiert worden. Lediglich mit Bezug auf einen Aufenthalt in Libyen gab er 

während der BzP an, verhaftet worden zu sein (vgl. act. A6/13 S. 9). Es 

erscheint daher nicht verständlich, weshalb er die angeblich in Äthiopien 

E-2451/2020 

Seite 20 

erfolgten Festnahmen erst im Rahmen der ergänzenden Anhörung und 

nicht schon früher vorbrachte. Weder während der BzP noch während der 

ersten Anhörung sprach er ausserdem davon, dass er sich Brandwunden 

zugezogen habe, weil er ins Feuer gefallen sei, während ihn Polizisten ge-

schlagen hätten. Auch wenn die erwähnten Ereignisse lange zurückliegen 

mögen und der Beschwerdeführer im Ereigniszeitpunkt noch jung gewesen 

sein mag, handelt es sich dabei doch um prägende Vorkommnisse. Es er-

scheint daher nicht verständlich, weshalb der Beschwerdeführer diese 

nicht schon früher erwähnte. Entgegen der Argumentation in der Be-

schwerde (vgl. Beschwerde S. 7 f.) lassen sich den jeweiligen Protokollen 

auch keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

während der Befragungen unter Druck gesetzt wurde oder Fehler in der 

Übersetzung begangen worden sind.  

8.3 Mit dem kurz gehaltenen ärztlichen Zeugnis vom 17. April 2018 lässt 

sich im Übrigen weder ein Nachweis für eine in Äthiopien erlittene Folter 

noch für die vom Beschwerdeführer behaupteten Inhaftierungen erbringen, 

zumal darin lediglich eine Aussage des Beschwerdeführers, die er gegen-

über der behandelnden Ärztin gemacht haben soll, wiedergegeben wird, 

welche er auf Beschwerdeebene zudem bestreitet. Der im ärztlichen Be-

richt erwähnte Gefängnisaufenthalt lässt sich – wie vom SEM zu Recht 

konstatiert – denn auch nicht mit dem Umstand vereinbaren, dass der Be-

schwerdeführer im Rahmen der Befragungen nie einen Gefängnisaufent-

halt erwähnt hatte. Im Arztzeugnis bestätigt wird – wie bereits erwähnt – 

jedoch, dass der Beschwerdeführer über Brandwunden (an […]) verfügt. 

Deren Ursache bleibt nach dem Gesagten unklar. Zu bedenken wäre aber 

auch, dass nach Kenntnis des Gerichts eine Eigenheit des in der vom Be-

schwerdeführer angegebenen Herkunftsregion lebenden Volkes der Berta 

ist, dass deren Angehörige an zahlreichen Stellen ihres Körpers (u.a. in 

Gesicht und an den Armen) über Narbengewebe verfügen (vgl. Historical 

Dictionary of Ethiopia, 2013, S. 77; https://books. google. 

ch/books?id=WU92d6sB8JAC&printsec=frontcover&dq=historical+dictio-

nary+ethiopia&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwjU9sm3gM_rAhXCs4sK 

HfZkCSkQ6wEwAHoECAAQAQ#v=onepage &q&f=false).  

8.4 Was den Aufenthaltsort der Familie des Beschwerdeführers anbelangt 

fällt auf, dass er mehrmals betonte, seine Familie habe im Jahre 2002 nicht 

aus Äthiopien ausreisen wollen und sei schliesslich im Jahr 2008 dorthin 

zurückgekehrt. Hätten er und seine Eltern schon vor ihrer Ausreise im Jahr 

2002 tatsächlich ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu gewär-

tigen gehabt, so erscheint es nicht nachvollziehbar, dass die Familie nicht 

E-2451/2020 

Seite 21 

aus Äthiopien ausreisen wollte und sie im Jahr 2008 vom Sudan nach Äthi-

opien zurückkehrte, wo sie sich danach weiterhin aufhielt respektive wahr-

scheinlich immer noch aufhält. Denn die Angaben des Beschwerdeführers 

zum Aufenthaltsort seiner Eltern und Geschwister sind in wesentlichen As-

pekten unterschiedlich ausgefallen. Im Rahmen der einlässlichen Anhö-

rung machte der Beschwerdeführer lediglich vage und zudem widersprüch-

liche Angaben dazu. So legte er dar, die Eltern hätten Äthiopien verlassen, 

dann wiederum erklärte er, sie seien nach Europa gekommen. An anderer 

Stelle führte er aus, sie würden sich im Süd-Sudan befinden und gab aus-

serdem an, sie seien noch in G._______ (vgl. act. A15/16 F23 ff., F65). 

Auch in der ergänzenden Anhörung gab er undifferenzierte, ausweichende 

und in sich nicht stimmige Aussagen zu Protokoll. So führte er aus, seine 

Familie, die im Heimatland geblieben sei, lebe auf der Strasse, zugleich 

erwähnte er, sie hätten das Land ungefähr ein Jahr zuvor verlassen (vgl. 

act. A22/12 D7 ff.). Diese ungereimten Aussagen werden auch auf Be-

schwerdeebene nicht aufgelöst, indem dort hauptsächlich wiederholt wird, 

die Eltern würden nicht mehr in Äthiopien leben, ohne diese Behauptung 

jedoch näher zu konkretisieren (vgl. Beschwerde vom 11. Mai 2020 S. 12, 

Replik vom 17. Dezember 2020 S. 1 f.).  

8.5 Auf eine in Äthiopien erlittene Vorverfolgung lässt sich demzufolge 

nicht schliessen, weshalb auch keine – wie auf Beschwerdeebene gefor-

dert wird (vgl. Beschwerde S. 10, Eingabe vom 5. November 2020 S. 4) – 

Prüfung "zwingender Gründe" im Sinne der Rechtsprechung des Bundes-

verwaltungsgerichts vorzunehmen ist (vgl. BVGer E- 6502/2019 vom 

19. März 2020 E. 6.9).  

8.6 Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass es dem Beschwerdefüh-

rer, der als äthiopischer Staatsagenhöriger zu erachten ist, nicht gelingt, 

eine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdungslage im Heimatstaat glaub-

haft zu machen oder nachzuweisen. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingsei-

genschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch des Beschwerdeführers 

folgerichtig abgelehnt. 

9.  

9.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

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Seite 22 

9.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.2  

10.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

10.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 

darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 

nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

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Seite 23 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.).  

Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht per se als unzulässig 

erscheinen. Daran ändert auch der Hinweis auf die Schnellrecherche vom 

12. Dezember 2019 der SFH nichts, zumal sich daraus ebenfalls auf keine 

konkrete Gefahr im Sinne von Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK für den Be-

schwerdeführer bei einer Rückkehr nach Äthiopien schliessen lässt.  

10.2.3 Der Vollzug der Wegweisung ist demnach sowohl im Sinne der asyl- 

als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

10.3  

10.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

10.3.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist bisher in konstanter Praxis von 

der grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regi-

onen Äthiopiens ausgegangen (vgl. Referenzurteil des BVGer D-

6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.2, in Bestätigung von BVGE 2011/25 

E. 8.3). Da die Lebensbedingungen in Äthiopien nach wie vor als prekär zu 

bezeichnen sind, ist im konkreten Fall jeweils zu prüfen, ob davon ausge-

gangen werden kann, dass zur Existenzsicherung genügend finanzielle 

Mittel vorhanden sind, ebenso wie berufliche Fähigkeiten und ein intaktes 

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Seite 24 

Beziehungsnetz (vgl. Referenzurteil des BVGer D-6630/2018 vom 6. Mai 

2019 E. 12.4, in Bestätigung von BVGE 2011/25 E. 8.4). 

10.3.3 Diese Praxis gilt nach wie vor. Aber auch unter der neuen Regierung 

sind herrschende ethnischen Spannungen und Protestbewegungen zu ver-

zeichnen. Aktuell finden vor allem in der nördlichen Region Tigray Gefechte 

zwischen Regierungstruppen und Kämpfern der in der Region verankerten 

TPLF (Tigray People’s Liberation Front) statt, weshalb die Entwicklungen 

in dieser Region genau zu beobachten sind.  

10.3.4 Was die Region Benishangul-Gumuz anbelangt, aus welcher der 

Beschwerdeführer stammt, lässt sich feststellen, dass diese Region zwar 

nicht unmittelbar von dem Konflikt in der Region Tigray betroffen scheint. 

Infolge des Konflikts in Tigray dürfte aber der vorhandene Mangel an Si-

cherheitskräften, die zum grossen Teil im Tigray gebunden sind, in anderen 

Regionen auch die ethnischen Spannungen in der Region Benishangul-

Gumuz begünstigt haben. So kam es dort in den letzten Monaten zu meh-

reren Massakern an Zivilpersonen. Der Konflikt wurde respektive wird zwi-

schen einheimischen Ethnien und den in den letzten Jahrzehnten angesie-

delten Gruppen aus dem Hochland ausgetragen. Das äthiopische Militär 

tötete nach einem Massaker im Dezember 2020 40 Männer, die im Ver-

dacht standen, an einem Massaker teilgenommen zu haben (vgl. The New 

York Times: Dozens Die in Ethnic Massacre in Troubled Ethiopian Region, 

Jan. 13, 2021 [www.nytimes.com/2021/01/13/world/africa/ethiopia-ethnic-

killings.html; zuletzt abgerufen am 1. Februar 2021; BBC-News, 24 Decem-

ber 2020: Ethiopia military kills 40 after Benishangul-Gumuz massacre,  

[www.bbc.com/news/world-africa-55428322; zuletzt abgerufen am 1. Feb-

ruar 2021]; Aljazeera, Nov. 15 2020: Dozens killed in "gruesome" bus at-

tack in western Ethiopia [www.aljazeera.com/news/2020/11/15/attack-on-

bus-in-western-ethiopia-leaves-more-than-30-people-dead, zuletzt abge-

rufen am 1. Februar 2021; RFI, Ethiopie: de nouvelles violences ensan-

glantent la région de Benishangul-Gumuz, 14/10/2020 

[www.rfi.fr/fr/afrique/20201013-ethiopie-violences-12-morts-region-benis-

hangul-gumuz, zuletzt abgerufen am 1. Februar 2021]).  

10.3.5 Die abschliessende Prüfung der Frage danach, ob infolge erwähn-

ter Ereignisse respektive der dort aktuell herrschenden Lage mit Bezug auf 

erwähnte Region von einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen ist, 

welche den Vollzug der Wegweisung generell als unzumutbar erscheinen 

lassen würde, kann jedoch offenbleiben. Dem Beschwerdeführer ist es 

nämlich – wie nachstehend aufgezeigt – zuzumuten, sich in eine andere 

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Seite 25 

Region Äthiopiens, welche nicht wie jene von Tigray oder von Benishangul-

Gumuz derzeit von gewaltsamen Auseinandersetzungen betroffen ist, zu 

begeben. So scheint der restliche und grösste Teil des Landes bisher von 

der in Tigray herrschenden Konfliktsituation und deren Auswirkungen nicht 

unmittelbar betroffen zu sein, so dass die Rückkehr für äthiopische Staats-

angehörige in vom Konflikt nicht berührte Regionen des Landes weiterhin 

zumutbar bleibt, zumal die Zivilbevölkerung dort nicht allgemein als konkret 

gefährdet bezeichnet werden kann (vgl. dazu auch Urteil des BVGer E-

6506/2018 vom 7. Januar 2021 E. 7.4.2 m.w.H.).  

10.3.6 Die individuellen Umstände lassen vorliegend nicht auf eine kon-

krete Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle seiner Rückkehr in ei-

nen anderen Landesteil schliessen. Er ist noch relativ jung und verfügt ei-

genen Angaben zufolge über eine verhältnismässig gute Schulbildung 

(teils in einer Privatschule). Auch war er in der Vergangenheit in verschie-

denen Ländern und dabei in verschiedenen Berufssparten tätig und spricht 

nebst Berta, fliessend Arabisch und verfügt teils auch über Kenntnisse in 

Amharisch, Oromo, Englisch, Französisch und Tigrinya (vgl. act. A6/13 S. 2 

und S. 4; A15/16 F52 ff., F80 ff., A22/12 D17 ff., D72). Auch wenn er sich 

seinen Aussagen zufolge über lange Zeit nicht in seinem Herkunftsstaat 

aufgehalten haben soll, so ist es ihm dennoch zuzumuten, nach seiner 

Rückkehr einer beruflichen Erwerbstätigkeit nachzugehen und damit für 

sich zu sorgen. Die vielen beruflichen Tätigkeiten, die er im Verlaufe der 

Zeit ausgeübt hat sowie genannte Sprachkenntnisse dürften ihm dabei be-

hilflich sein. Zudem ist es – einhergehend mit dem SEM – durchaus wahr-

scheinlich, dass er in Äthiopien (so etwa in G._______ vgl. act. A15/16 F26) 

weiterhin über ein familiäres Beziehungsnetz (seine Eltern und Geschwis-

ter) verfügt. Seine diesbezüglichen Angaben waren – wie bereits festge-

stellt – in sich nicht stimmig und es obliegt nicht den Asylbehörden, nach 

hypothetischen Vollzugshindernissen zu forschen.   

10.3.7 Schliesslich sind auch keine gesundheitlichen Beschwerden er-

sichtlich, die einem Wegweisungsvollzug entgegenstehen könnten. Die 

dem Beschwerdeführer im ärztlichen Zeugnis vom 17. April 2018 attestier-

ten Brandwunden und Knieprobleme bestehen schon seit vielen Jahren 

und lassen aktuell eine medizinische Behandlung weder als notwendig er-

scheinen noch darauf schliessen, er würde deshalb bei einer Rückkehr 

nach Äthiopien in eine medizinische Notlage geraten. 

10.3.8 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers ist demzu-

folge als zumutbar zu erachten.  

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Seite 26 

10.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung grundsätzlich auch 

als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).  

10.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

12.  

12.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenverfü-

gung vom 17. September 2020 wurde jedoch das Gesuch um unentgeltli-

che Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Auch im 

Urteilszeitpunkt ist davon auszugehen, dass sich die finanzielle Lage des 

Beschwerdeführers nicht entscheidrelevant verändert hat, weshalb keine 

Verfahrenskosten zu erheben sind. 

12.2 Praxisgemäss ist eine anteilmässige Parteientschädigung zuzuspre-

chen, wenn, wie vorliegend, eine Verfahrensverletzung auf Beschwerde-

ebene geheilt wird. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungs-

faktoren (Art. 9–13 VGKE) ist die vom SEM an den Beschwerdeführer aus-

zurichtende Parteientschädigung auf Fr. 300.– festzusetzen.  

12.3 Dem Beschwerdeführer wurde mit Zwischenverfügung vom 17. Sep-

tember 2020 rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin 

eingesetzt. Ihr ist für ihre Aufwendungen im Beschwerdeverfahren ein Ho-

norar zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten. 

Bei amtlicher Vertretung geht das Gericht – wie in erwähnter Zwischenver-

fügung – mitgeteilt – in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– 

bis Fr. 220.– für anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter aus (vgl. Art. 12 

i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der notwendige Aufwand zu ent-

schädigen ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Mit Eingabe vom 5. November 

2020 wurde ein Aufwand von 445 Minuten zu einem Stundenansatz von 

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Seite 27 

Fr. 220.– (exkl. Mehrwertsteuer und Auslagen) geltend gemacht. Mit Replik 

vom 17. Dezember 2020 wurden zusätzliche 60 Minuten als Aufwand dar-

gelegt. Diese Aufwendungen scheinen als angemessen und der Stunden-

ansatz bewegt sich zudem im vorgegebenen Rahmen. Die Entschädigung 

ist demnach unter Berücksichtigung der seitens des SEM auszurichtenden 

Parteientschädigung auf insgesamt Fr. 1710.– (inkl. Mehrwertsteuerzu-

schlag und Auslagen) festzusetzen.  

 

(Dispositiv nächste Seite)   

E-2451/2020 

Seite 28 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen.  

3.  

Rechtsanwältin Eliane Schmid wird zu Lasten der Gerichtskasse ein amtli-

ches Honorar von Fr. 1710.– ausgerichtet. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 300.– 

auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Claudia Jorns Morgenegg 

 

 

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