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**Case Identifier:** 71567eba-a11e-5bb2-937b-9839646fae84
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.03.2010 IV 2008/373
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-373_2010-03-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/373

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 25.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.03.2010
Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG. Invaliditätsbemessung durch 
einen Betätigungsvergleich. Die Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt der 
versicherten Person (Haushaltabklärung) entfaltet dann keinen 
ausreichenden Beweiswert, wenn es sich nicht um einen Augenschein, 
sondern nur um eine Befragung an Ort und Stelle handelt, und wenn 
aufgrund der Diagnose fraglich ist, ob die versicherte Person objektiv 
Auskunft gegeben hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 25. März 2010, IV 2008/373).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 25. März 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hugo Waibel-Knaus, Zentrum Frohsinn, 

8730 Uznach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

B.___ (Jg. 1958) meldete sich am 29. Juni 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Bereits am 19. April 2007 hatte Prof. Dr. med. A.___ vom Kantonsspital St. Gallen im 

Auftrag der C.___ Versicherung ein neurochirurgisches Gutachten erstattet. Dabei hatte 

er ausgeführt, im Jahr 1992 sei eine Diskushernienoperation zwischen dem 5. LWK und 

dem Kreuzbein links durchgeführt worden. Am 2. Dezember 2003 habe ein 

Bandscheibenvorfall zwischen dem 4. und dem 5. LWK entfernt werden müssen. 

Anschliessend hätten sich die radikulären Schmerzen vollständig zurückgebildet. Am 

17. September 2004 sei die Versicherte wegen einer zweiten Rezidivhernie zwischen 

dem 4. und dem 5. LWK links operiert worden. Die postoperativen Röntgenaufnahmen 

der LWS hätten regelrecht eingesetzte Implantate mit korrekter Position in allen 

Bereichen gezeigt. Anfangs Januar 2007 sei es zu einer Kurzhospitalisation wegen 

Schmerzen im linken Bein gekommen. Man habe eine Funktionsmyelographie 

kombiniert mit einem postmyelographischen CT im Bereich der LWS durchgeführt. 

Diese Abklärung habe keine Anhaltspunkte für eine Kompression einer spinalen 

Nervenwurzel oder für eine Stenose des Wirbelkanals ergeben. Die 

elektrophysiologische Diagnostik habe keine Hinweise für eine Neuropathie des N. 

tibialis oder für eine akute Radikulopathie L5 und S1 gezeitigt. Es hätten sich nur 

chronisch neurogene Veränderungen gezeigt, die zu einer abgelaufenen Radikulopathie 

mit Betonung L5 gepasst hätten. Bei einer neurochirurgischen Kontrolle am 12. Februar 

2007 sei festgestellt worden, dass die Versicherte an einem chronifizierten 

Schmerzsyndrom mit Schmerzverarbeitungsstörung leide. Prof. Dr. med. A.___ führte 

weiter aus, eine Knochenszintigraphie am 13. Dezember 2005 habe keine speziellen 

Hinweise für Pathologien im Bereich des Schädels oder im Verlauf der knöchernen 

Wirbelsäule gezeigt. Die Röntgenaufnahmen der HWS vom 15. März 2006 hätte eine 

angedeutete Kyphose mit Scheitelpunkt zwischen dem 4. und dem 5. HWK gezeigt. 

Der Befund entspreche einer degenerativen Fehlstellung der HWS. Die 

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Kernspintomographie vom 22. Mai 2005 habe eine degenerativ bedingte 

Osteochondrose mit Schwerpunkt zwischen dem 5. und dem 6, weniger zwischen dem 

4. und dem 5. HWK ergeben. Diese sei gekennzeichnet durch eine Höhenminderung 

der beiden Bandscheiben sowie durch eine Bandscheibenprotrusion mit einer 

beginnenden Einengung der Neuroforamina auf dem Niveau zwischen dem 5. und dem 

6. HWK. Gestützt auf die klinische Untersuchung gab Prof. Dr. med. A.___ an, die 

Hirnnerven hätten keine Ausfallerscheinungen gezeigt. Die Kopfbeweglichkeit sei 

uneingeschränkt gewesen. Die Muskeleigenreflexe hätten symmetrisch ausgelöst 

werden können, sie seien mittellebhaft gewesen. Die Prüfung der groben Kraft habe 

regelrechte Verhältnisse an den Armen und den Beinen gezeigt. Die Muskeltrophik sei 

normal beschaffen gewesen und der Muskeltonus habe keine Veränderungen 

gegenüber der Norm gezeigt. Die koordinativen Leistungen an den Armen und Beinen 

seien uneingeschränkt gewesen. Die Sensibilitätsprüfung habe keine objektivierbaren 

Ausfallerscheinungen gezeigt. Die vegetativen Funktionen seien nicht eingeschränkt 

gewesen. Neuropsychologisch hätten sich keine Anhaltspunkte für Funktionsstörungen 

gezeigt.

B.   

Dr. med. D.___ berichtete der IV-Stelle am 17. Juli 2007, die Diagnose laute: St.n. 

schwerem HWS-Schleudertrauma am 21. September 2005, St.n. 

Bandscheibenoperation LWS und St.n. Reduktionsplastik Mammae. Seit dem Unfall 

bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. Er legte 

einen Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 12. Februar 2007 bei. Darin war 

ausgeführt worden, sowohl klinisch als auch bildgebend und elektrophysiologisch 

fänden sich keine Hinweise für ein Wurzelkompressionssyndrom L5 und S1 links. Es 

bestehe ein chronifiziertes Schmerzsyndrom mit Schmerzverarbeitungsstörung und 

negativem Effekt durch das erlittene Schleudertrauma. Interessant sei, dass während 

eines 50-tägigen Zypernaufenthalts im Jahr 2006 ein vollständiger 

Beschwerderückgang zu verzeichnen gewesen sei. Aus neurochirurgischer Sicht 

bestehe kein Handlungsbedarf. Dr. med. D.___ selbst hatte in einem Bericht vom 12. 

Mai 2007 an einen anderen Arzt ausgeführt, laut den Unterlagen, die bis in das Jahr 

1996 zurückreichten, habe die Versicherte häufig über Beschwerden auch im Bereich 

des 4./5. Lendenwirbels geklagt. Es seien aber keine Beschwerden im höheren Bereich 

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der Wirbelsäule dokumentiert. Die geklagten Beschwerden hätten sicher keine 

degenerative Ursache, sondern seien durch ein Trauma verursacht. Sie seien durchaus 

nachvollziehbar und glaubhaft. Dr. med. E.___ berichtete der IV-Stelle am 15. August 

2007, die Versicherte leide an chronischen zervikothorakalen Schmerzen nach dem 

Verkehrsunfall am 21. September 2005 und – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

– an chronischen Kreuz- und Beinschmerzen nach drei Operationen an der LWS. Die 

starken Schmerzen im Kreuz und im Nacken wirkten sich auf die bisherige Tätigkeit 

aus. In einer Arbeit mit leichter körperlicher Belastung und der Möglichkeit, die 

Körperposition zu wechseln, sei die Versicherte an vier Stunden pro Tag einsetzbar. Es 

bestehe ein komplexes Beschwerdebild mit chronischen Nackenbeschwerden und 

chronischen Kreuz- und Beinschmerzen links.

C.   

Am 26. Februar 2008 erfolgte eine Abklärung an Ort und Stelle. Gemäss dem 

entsprechenden Bericht klagte die Versicherte dabei über Nacken- und Kopfschmerzen 

rechts. Es handle sich dabei aber nicht um Schmerzen im üblichen Sinn, sondern es 

sei, wie wenn sie einen Helm tragen würde. Ausserdem sei ihr ständig schwindlig und 

übel und sie fühle sich immer müde. Nachts könne sie schmerzbedingt nicht schlafen. 

Tagsüber liege sie sehr viel, da sie nicht lange sitzen könne. Bis 1996 habe sie in der 

Textilreinigung ihres Sohnes gearbeitet. Nachdem dieser die Textilreinigung habe 

aufgeben müssen, habe sie keine Arbeitsstelle mehr gesucht. Die Abklärungsperson 

war der Auffassung, dass die Versicherte als vollzeitliche Hausfrau einzustufen sei. Für 

den Ernährungsbereich nahm die Abklärungsperson eine Arbeitsunfähigkeit von 50% 

an. Unter Berücksichtigung der Mithilfe der Familienangehörigen reduzierte sie den 

Arbeitsunfähigkeitsgrad auf 40%. Im Bereich Wohnungspflege betrachtete sie die 

Versicherte als vollständig arbeitsunfähig. Sie rechnete aber nur eine Arbeitsunfähigkeit 

von 80% an, weil die Familienangehörigen mithelfen müssten. Auch beim Einkauf nahm 

sie eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der Versicherten an. Angerechnet wurde aber 

eine vollständige Arbeitsfähigkeit, da es dem Ehemann zumutbar sei, diesen Teil der 

Haushaltarbeit vollständig zu übernehmen. Bei der Wäsche und Kleiderpflege nahm die 

Abklärungsperson eine Arbeitsunfähigkeit von 70% an, wobei sich aber dem 

Abklärungsbericht nicht entnehmen lässt, ob dabei eine Mithilfe der 

Familienangehörigen Berücksichtigung gefunden hat. Bei der Gartenarbeit ging die 

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Abklärungsperson von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit der Versicherten aus, 

obwohl sie gleichzeitig angab, der Ehemann und der Sohn mähten den Rasen. Es 

resultierte eine Arbeitsunfähigkeit von 49,84%. Abschliessend hielt die 

Abklärungsperson fest, der Ehemann sei bei der Abklärung dabei gewesen. Er habe 

klargemacht, dass er die Zusprache einer Rente erwarte. Zehn Minuten nach dem 

Beginn des Abklärungsgesprächs habe sich die Versicherte auf das Sofa gelegt, weil 

sie wegen der Folgen des Schleudertraumas nicht lange sitzen könne. Der Ehemann 

habe angegeben, sie seien mit der Begutachtung in Valens nur bedingt zufrieden. Die 

Therapeutin habe die Versicherte nämlich praktisch gezwungen, unzumutbare 

Bewegungen zu machen und Gewichte zu heben. Sie habe gedroht, dass das 

Gutachten entsprechend negativ ausfallen werde. Die Abklärungsperson gab weiter an, 

der Ehemann der Versicherten werde sich gemäss seinen eigenen Angaben wehren, 

wenn das Gutachten nicht nach seinem Willen ausfallen sollte. Die Versicherte liess 

durch ihren Rechtsvertreter am 2. April 2008 geltend machen, die Prozentzahlen für die 

verschiedenen Haushaltbereiche stimmten, nicht aber diejenigen für die jeweilige 

Behinderung. Die Versicherte sei nämlich nicht darüber aufgeklärt worden, dass sie 

nicht verpflichtet sei, unter Schmerzen zu arbeiten. Dementsprechend sei eine 

Neuberechnung vorzunehmen und eine volle (richtig: ganze) Rente zuzusprechen. 

Sollte die IV-Stelle davon ausgehen, dass die Versicherte den Haushalt schmerzfrei 

führen könne, sei ein neues Gutachten notwendig. Am 14. April 2008 liess die 

Versicherte mitteilen, sie könne nichts unterzeichnen, was unter falschen 

Voraussetzungen errechnet worden sei. Die Befragung müsse wiederholt werden. Der 

Rechtsvertreter der Versicherten machte am 2. Juni 2008 geltend, in den Bereichen 

Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf und Wäsche/Kleiderpflege bestehe eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit.

D.   

D.a Die Versicherte hatte sich vom 18. bis 21. Februar 2008 in der Klinik Valens einer 

interdisziplinären Begutachtung unterzogen. Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___ führten 

in ihrem Gutachten vom 5. Mai 2008 aus, die Versicherte habe Schmerzen am 

zervikookzipitalen Übergang rechts ausgehend über den Hinterkopf bis in die Augen 

ausstrahlend mit Drehschwindel, Übelkeit und Brechreiz. Spezielle Traktionen und 

Ultraschallbehandlungen würden die Beschwerden verbessern. Die Versicherte führe 

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auch selbst Massagen im Nackenbereich und am Kopf durch, was vorübergehend 

helfe. Bedarfsweise nehme sie Medikamente ein. Schmerzbedingt bestehe eine 

Durchschlafstörung. Die Versicherte sei in der Lage, bis zu eineinhalb Stunden täglich 

zu gehen. Das Sitzen sei wegen der Schmerzen lumbal mit Ausstrahlung in das linke 

Bein nicht so gut möglich. Es komme rasch zu einem Taubheitsgefühl am linken Bein 

sowie zu einer Müdigkeit im Kopf-HWS-Bereich, die es schwer mache, längere Zeit zu 

stehen oder zu sitzen. Untertags liege die Versicherte meist. Entgegen den Angaben 

der Versicherten, dass sie nur kurz sitzen könne, sei die Versicherte bei der 

gutachterlichen Untersuchung über eine Stunde lang problemlos gesessen. Während 

des Gesprächs habe sie stark gestikuliert und den Kopf frei bewegt. Sie habe nicht 

über Schwindelbeschwerden geklagt. Auch während des mehrstündigen 

psychiatrischen Gesprächs habe die Versicherte erstmals nach 50 Min. einen 

Positionswechsel vorgenommen. Im Anamnesegespräch, beim Ausziehen und bei der 

Untersuchung sei die HWS-Beweglichkeit nahezu frei gewesen. Es hätten keine 

Hinweise auf ein Schonverhalten oder eine schmerzbedingte 

Beweglichkeitseinschränkung bestanden. Bei der EFL sei die Leistungsbereitschaft der 

Versicherten nur teilweise zuverlässig gewesen. Die Versicherte habe sich vor allem 

beim Hantieren von Lasten, Arbeiten über Kopf, Stehen/Sitzen, Kriechen, Ziehen und 

Stossen nur bis zu einem bestimmten Grad belasten lassen. Der Testabbruch sei 

aufgrund der geklagten Beschwerden erfolgt, ohne dass dabei funktionelle Probleme 

hätten beobachtet werden können. Das habe auf eine Tendenz zur Selbstlimitierung 

hingewiesen. Die Konsistenz bei den Tests sei mässig gewesen. Die Versicherte habe 

mit Gewichten bis zu 10 kg hantiert. Dabei sei vor allem beim horizontalen Tragen keine 

ergonomische Limite zu beobachten gewesen. Arbeiten über Kopf und mit 

vorgeneigtem Stehen/Sitzen hätten nicht über die verlangte Zeit durchgeführt werden 

können. Hingegen seien bei den Tests zur Fortbewegung normgerechte Werte erreicht 

worden. Infolge der Selbstlimitierung sei anzunehmen, dass im EFL nicht die maximale 

Leistung der Versicherten habe beobachtet werden können. Bei gutem Effort hätte die 

Versicherte mehr leisten können. Basierend auf den Testbeobachtungen sei eine 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit Hantieren von Gewichten bis maximal 10 kg 

ganztags zumutbar. Die Arbeit als Hausfrau in einem Haushalt mit vier Personen 

entspreche ungefähr einer solchen Tätigkeit. Die Versicherte zeige ausser beim 

Hantieren von Gewichten über 10 kg keine tätigkeitsspezifischen Einschränkungen. 

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Daher seien alle Arbeiten aus ergonomischer Sicht zumutbar. Wenn sich die 

Versicherte die Arbeit gut einteile und Arbeiten über Schulterhöhe (Wäsche aufhängen, 

Fenster putzen), stehend vorgeneigt (Staubsaugen, Geschirr waschen, Rasen mähen) 

und ziehend/stossend nur manchmal am Tag erledige, sei die Führung des Haushalts 

im Wesentlichen zumutbar. Generell seien leichte, wechselbelastende Arbeiten 

ganztags zumutbar.

D.b Die Gutachter stellten folgende Diagnosen: chronifiziertes zervikozephales und 

zervikovertebrales myofasziales Schmerzsyndrom rechts, intermittierendes 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und residuelles lumboradikuläres 

sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 links bei St. n. dreimaliger Diskektomie L4/5 

1992, 2003 und 2004 mit Stabilisationsoperation im Jahr 2004. In bezug auf die 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten gaben die Gutachter an, durch 

die belastungsabhängigen Schmerzen im rechten Hals- und Kopfbereich sowie durch 

den Schwindel und die Durchschlafstörungen nachts bestehe eine gewisse 

Beeinträchtigung. Lumbal bestünden akut einschiessende Schmerzen bei 

Bückbewegungen und ein Taubheitsgefühl im linken Bein bei längerem Sitzen. 

Aufgrund dieser Schmerzen, der Dekonditionierung und des Schwindels könne von 

einer maximalen Einschränkung von 20% ausgegangen werden. Durch regelmässiges 

Absolvieren eines Heimübungsprogramms, durch Detonisieren der deutlich 

angespannten Schulter-Nackenmuskulatur und durch zunehmenden Kraftaufbau 

mittels einer medizinischen Trainingstherapie sollte eine Verbesserung der 

Schmerzsituation und der vegetativen Symptome erreicht werden können. Dadurch 

würde die Arbeitsfähigkeit im Haushalt verbessert. Die analgetische Therapie sollte 

modifiziert werden. Zusätzlich sollten zentral wirksame, schmerzdistanzierende 

Psychopharmaka eingesetzt werden. Durch die Verbesserung der 

Nachtschmerzsymptomatik und der Schwindelproblematik sollte die Ausdauer im 

Haushalt besser werden.

E.  

Dr. med. H.___ vom RAD qualifizierte die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter der 

Klinik Valens als plausibel. Mit einem Vorbescheid vom 3. Juli 2008 orientierte die IV-

Stelle die Versicherte darüber, dass sie gedenke, das Rentengesuch abzuweisen. Die 

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Versicherte sei zu 100% als Hausfrau zu qualifizieren. In der Tätigkeit als Hausfrau 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80%. Die Versicherte liess am 10. Juli 2008 

einwenden, der Abklärungsbericht sei falsch. Sie habe permanent Schmerzen und sie 

sei in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkt. Deshalb könne sie mit Sicherheit nicht 

zu 80% einen Haushalt führen. Sie sei nicht verpflichtet, unter Schmerzen zu arbeiten. 

Weil sie nach wie vor Froben Retard und Dafalgan einnehme, stehe fest, dass 

Schmerzen vorhanden seien. Sinnvoll wäre eine allumfassende Abklärung durch einen 

unabhängigen Experten. Mit einer Verfügung vom 15. Juli 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren der Versicherten ab.

F.  

Die Versicherte liess am 8. September 2008 Beschwerde erheben. Ihr Rechtsvertreter 

stellte sinngemäss den Antrag, es sei ihr mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. 

Zur Begründung führte der Rechtsvertreter der Versicherten sinngemäss aus, Dr. med. 

E.___ habe am 10. Mai 2007 der C.___ Versicherung gegenüber erklärt, dass die 

Operationen zwischen dem 4. und dem 6. HWK nicht ursächlich seien für die aktuellen 

Beschwerden. Die Ursache liege vielmehr im Schleudertrauma. Dr. med. D.___ sei zum 

selben Ergebnis gelangt. Es sei belegt, dass die Versicherte erst seit dem Unfall 

Kopfschmerzen und Schmerzen im Nackenbereich habe. Die Versicherte erhalte zwei 

Medikamente, nämlich Dafalgan und Froben-Retard. Ersteres diene der Behandlung 

der Schmerzen im Kopf- und Rückenbereich, letzteres sei ein Entzündungshemmer. 

Der permanente Schmerzzustand und die Schwindelgefühle verunmöglichten es der 

Versicherten schlechthin, als Hausfrau tätig zu sein. Sie sei nämlich nicht verpflichtet, 

unter Schmerzen zu arbeiten. Nicht einmal bei einer Schmerzlinderung mittels 

Medikamenten sei sie verpflichtet, zu 80% als Hausfrau tätig zu sein.

G.   

Die IV-Stelle beantragte am 10. November 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

führte aus, die Versicherte habe erklärt, ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung wäre 

sie zu 100% im Haushalt tätig. Das sei plausibel, da die Versicherte in den letzten 

Jahren keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Die Invalidität sei deshalb nach der 

speziellen Methode zu ermitteln. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter der 

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Klinik Valens leuchte angesichts der wenig ausgeprägten somatischen 

Beeinträchtigungen ein. Es liege ein unerklärlicher snydromaler Zustand vor, der 

mangels Objektivierbarkeit nicht invalidisierend sei. Weder die nicht erklärbaren 

Schmerzangaben noch die belastungsabhängigen Schwindelbeschwerden vermöchten 

eine Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Im übrigen wäre es der Versicherten zumutbar, die 

Dekonditionierung durch ein entsprechendes Training zu beseitigen. Angesichts dieser 

medizinischen Situation könne auch nicht auf das erheblich von der pessimistischen 

Selbsteinschätzung der Versicherten beeinflusste Ergebnis der Haushaltabklärung 

abgestellt werden. Zusammenfassend hielt die IV-Stelle fest, dass im Haushalt keine 

Invalidität bestehe.

H.   

Die Versicherte liess am 26. November 2008 einwenden, es könne nicht sein, dass sie 

als Erwerbstätige zu 50% und als Hausfrau nur zu 20% arbeitsunfähig sein solle. Soviel 

könne die zumutbare Mithilfe der Familienangehörigen nicht ausmachen. In Valens sei 

sie nicht untersucht, sondern lediglich befragt worden. Gestützt allein auf eine 

Befragung könne kein interdisziplinäres Gutachten erstellt werden. Die IV-Stelle gehe 

nicht auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichts ein, laut der niemand auf 

eine Rente verzichten müsse, weil er ja auch unter Schmerzen arbeiten könne. Die 

Versicherte müsse durch Spezialisten begutachtet werden, welche die 

Schmerzsymptome richtig werteten. Die Klinik Valens habe keine derartigen 

Spezialisten eingesetzt. Die Schmerzen seien durch das schwere Schleudertrauma zu 

erklären. Alle Familienangehörigen seien voll erwerbstätig und deshalb ausserstand, im 

Haushalt mitzuhelfen. Im übrigen könne es keinen Unterschied machen, ob eine 

versicherte Person im eigenen Haushalt oder in einer Fabrik arbeite. In einer Fabrik 

gebe es nämlich keine Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe anderer 

Personen.

I.  

Die IV-Stelle verzichtete am 5. Dezember 2008 auf eine materielle Stellungnahme.

Erwägungen:

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1.  

Gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 IVG bestimmt sich die Invalidität einer 

erwachsenen Person nach der Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen, wenn dieser Person nicht zugemutet werden kann, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Dies gilt auch für Personen, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben 

in einem Aufgabenbereich tätig sind (Art. 28a Abs. 3 IVG). Gemäss Art. 27bis IVV 

erfolgt nur ein Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), wenn anzunehmen ist, dass die 

teilerwerbstätige Person ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. 

In ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und 

gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dabei 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamte Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen ausschlaggebend sein. 

Abzustellen sei auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie 

sich bis zum massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 

150). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält sich seit dem 

Bundesgerichtsurteil vom 6. August 2007 (I 126/07) an diese Methode, dies entgegen 

einer – weiterhin als einziges gesetzmässiges Ergebnis der Interpretation zu 

qualifizierenden - früheren Praxis, die auf eine objektive Zumutbarkeit im fiktiven 

"Gesundheitsfall" abstellte (vgl. statt vieler das Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 26. November 2008, IV 2007/332). Nach dieser Praxis wäre die 

Beschwerdeführerin als zu 100% erwerbstätig zu qualifizieren, da es ihr im fiktiven 

"Gesundheitsfall" angesichts der konkreten familiären Situation ohne weiteres 

zumutbar wäre, vollzeitlich erwerbstätig zu sein. Die Beschwerdegegnerin ist 

demgegenüber von einer vollzeitlichen Tätigkeit im eigenen Haushalt ausgegangen. Ob 

die Beschwerdegegnerin damit die oben genannte Bundesgerichtspraxis zur 

Anwendung gebracht hat, ob sie ohne weiteres auf eine entsprechende Aussage der 

Beschwerdeführerin abgestellt hat oder ob sie sich von anderen Umständen hat leiten 

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lassen, kann dem Abklärungsbericht nicht entnommen werden, denn die 

Abklärungsperson hat dort nur ihre persönliche Entscheidung protokolliert: "Frau B.___ 

ist zu 100% als Hausfrau einzustufen" (Abklärungsbericht S. 2 unten). Eine Begründung 

hiefür fehlt im Abklärungsbericht. Im späteren Verlauf des Verfahrens hat die 

Beschwerdegegnerin die Begründung vorgebracht, die Beschwerdeführerin sei seit 

Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Sie hat dabei allerdings ausser 

Acht gelassen, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren an Rückenbeschwerden 

gelitten hat und möglicherweise deshalb keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen 

ist. Aus diesem Grund vermag die nachträgliche Begründung der Beschwerdegegnerin 

nicht zu überzeugen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Frage nach den 

Verhältnissen im fiktiven "Gesundheitsfall" anhand der vorliegenden Akten nicht mit der 

notwendigen Wahrscheinlichkeit beantwortet werden kann. Bei einer Anwendung der 

bundesgerichtlichen Praxis bliebe deshalb eigentlich nichts anderes übrig, als die 

Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

Rückweisung kann allerdings dann unterbleiben, wenn sich herausstellen sollte, dass 

die Beschwerdeführerin nach keiner der verschiedenen Bemessungsmethoden 

(Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) einen Anspruch auf 

eine Rente begründet.

2.  

2.1  Die Haushaltabklärung vom 26. Februar 2008 hat eine Invalidität der 

Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt von 49,84% ergeben. Hätte die 

Abklärungsperson dabei nicht die Schadenminderungspflicht (genauer: die 

Invaliditätsverminderungspflicht) durch die zumutbare Mithilfe von Familienangehörigen 

berücksichtigt, d.h. nicht die Leistungsfähigkeit der Familie B.___ im eigenen Haushalt, 

sondern die Invalidität der Beschwerdeführerin im eigenen Haushalt ermittelt, was 

eigentlich der Zweck einer Haushaltabklärung sein sollte, so wäre der Invaliditätsgrad 

der Beschwerdeführerin noch deutlich höher ausgefallen. Nun hat die 

Beschwerdegegnerin selbst nicht auf ihre Feststellungen im Rahmen der 

Haushaltabklärung, sondern auf die medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen 

auf die Haushalttätigkeit abgestellt. Soweit überblickbar hat die Beschwerdegegnerin 

damit erstmals eingeräumt, dass einer von ihr durchgeführten Haushaltabklärung kein 

Beweiswert zukomme, weil die Angaben der versicherten Person nicht überzeugten. 

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Damit hat die Beschwerdegegnerin im Ergebnis anerkannt, dass es sich bei der 

konkreten Haushaltabklärung nur um eine Befragung an Ort und Stelle gehandelt hat, 

obwohl der Sinn und Zweck der Abklärung an Ort und Stelle eigentlich der 

Augenschein wäre (Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 19 VwVG und Art. 55 f. BZP). Die 

Beschwerdegegnerin hat akzeptiert, dass es Versicherte gibt, bei deren Befragung kein 

objektives Beweisergebnis resultieren kann, weil sie durch ihre Krankheit, durch ihre 

subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung, durch ihr soziokulturelles Umfeld usw. 

daran gehindert sind, objektiv über die eigene Leistungsfähigkeit zu berichten. Wie weit 

der Umstand, dass die gutachterliche Arbeitsunfähigkeitsschätzung für den Haushalt 

nachträglich sehr viel tiefer ausgefallen ist als der in der Haushaltabklärung "ermittelte" 

Invaliditätsgrad, die Erkenntnis der Beschwerdegegnerin über den Beweiswert von 

Haushaltabklärungen im konkreten Fall beeinflusst hat, kann offen blieben, denn 

bezogen auf den Abklärungsbericht ist die Einschätzung jedenfalls korrekt: Es ist nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt, dass die Beschwerdeführerin im eigenen 

Haushalt zu 49,84% invalid sei. Die Begutachtung durch die Klinik Valens hat nämlich 

aufgezeigt, dass die subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung und die objektiv 

bestehende Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin sehr weit voneinander 

abweichen. Insbesondere die EFL hat diese Differenz deutlich aufgezeigt. Aber auch 

die Gutachter haben bei ihren Untersuchungen klare Indizien für diese Abweichung 

gefunden (vgl. insbesondere den Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin 

während den Untersuchungsgesprächen sehr lange ohne Positionswechsel hat sitzen 

können, obwohl sie gleichzeitig angegeben hat, sie könne wegen bald auftretender 

Beschwerden nur kurze Zeit sitzen).

2.2  Die Beschwerdeführerin wendet gegen den von der Beschwerdegegnerin 

angenommenen ausreichenden Beweiswert der Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

Gutachten der Klinik Valens ein, sowohl Dr. med. D.___ als auch Dr. med. E.___ hätten 

die Beschwerdeschilderungen und damit die von der Beschwerdeführerin angegebene 

und im Alltag auch demonstrierte hohe Arbeitsunfähigkeit als plausibel betrachtet. Dies 

trifft zwar zu, vermag aber die Überzeugungskraft des Gutachtens der Klinik Valens 

nicht zu erschüttern. Insbesondere die EFL hat ein Ergebnis geliefert, das nicht nur in 

bezug auf das effektive Ausmass der behinderungsbedingten Einschränkung, sondern 

auch in bezug auf die Zumutbarkeit der Überwindung der subjektiven Überzeugung, 

vollständig arbeitsunfähig zu sein, objektiv und reproduzierbar ist. Dieses Ergebnis ist 

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deutlich überzeugender als die Einschätzung behandelnder Ärzte, da diese aufgrund 

ihres Behandlungsauftrages erfahrungsgemäss dazu neigen, die Arbeitsfähigkeit aus 

rein therapeutischer Sicht und damit insbesondere ohne Berücksichtigung des 

notwendigen strengen Zumutbarkeitsmassstabs einzuschätzen, wobei sie aufgrund der 

meist langjährigen ergebnislosen Therapiebemühungen in aller Regel die 

pessimistische Selbsteinschätzung ihrer Patienten teilen. Entgegen der Behauptung 

der Beschwerdeführerin hat die Klinik Valens sehr wohl Spezialisten als Gutachter 

eingesetzt, die in der Lage gewesen sind, Schmerzsymptome richtig zu werten. Dabei 

handelt es sich nämlich um ein "Spezialgebiet" der Klinik Valens. Die 

Beschwerdeführerin geht fehl, wenn sie annimmt, es sei unzumutbar, mit Schmerzen 

zu arbeiten oder Schmerzmittel einzunehmen, um arbeiten zu können. Es gehört zur 

Schadenminderungspflicht, sich einer wirksamen und zumutbaren 

Schmerzmitteltherapie zu unterziehen, um damit die Arbeitsfähigkeit soweit wie 

möglich zu erhalten. Im Übrigen ist es durchaus zumutbar, ein gewisses Mass an 

Schmerzen in Kauf zu nehmen, um arbeiten zu können. Schmerzen führen also 

keineswegs ohne weiteres zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit und damit zu einer 

ganzen Invalidität, wie die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint. Gestützt auf das 

Gutachten der Klinik Valens ist demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, 

dass die Beschwerdeführerin zu 80% arbeitsfähig ist.

2.3  Im Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdegegnerin gegen die Massgeblichkeit 

dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung eingewendet, die Dekonditionierung und die damit 

zusammenhängenden Schwindelbeschwerden, die für die Arbeitsunfähigkeit von 20% 

verantwortlich seien, dürften keine Berücksichtigung finden, weil sie durch eine 

zumutbare Anstrengung (medizinische Trainingstherapie usw.) überwunden werden 

könnten. Tatsächlich ist im Gutachten der Klinik Valens auf eine derartige 

Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden. Die Gutachter haben 

dementsprechend die Arbeitsunfähigkeit von 20% ausdrücklich als "aktuell" 

bezeichnet. Das bedeutet aber nicht, dass die entsprechende 

Schadenminderungspflicht der Beschwerdeführerin ohne weiteres als bereits erfüllt 

fingiert werden könnte. Ansonsten wäre Art. 21 Abs. 4 ATSG nämlich praktisch 

überflüssig. Auszugehen ist somit von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

Haushalt von 80%. Die Abmahnung einer Schadenminderungspflicht zur vollständigen 

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Beseitigung der Arbeitsunfähigkeit erübrigt sich, wenn sich auch bei deren Bestand 

keine Invalidität von mindestens 40% (Art. 28 IVG) ergibt.

2.4  Da die Gutachter aufgrund des ihnen vorliegenden Berichts über die 

Haushaltabklärung in der Lage gewesen sind, sich ein Bild über den konkreten 

Haushalt der Beschwerdeführerin zu machen, bezieht sich ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ausnahmsweise nicht auf einen Durchschnittshaushalt, 

sondern auf den massgebenden konkreten Haushalt. Das bedeutet, dass die ärztlich 

auf 20% geschätzte Arbeitsunfähigkeit direkt den Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin als sogenannte "Nur-Hausfrau" von 20% ergibt. Bei einem reinen 

Betätigungsvergleich im Haushalt besteht also kein Anspruch auf eine Invalidenrente, 

da die Grenze von 40% nicht erreicht ist.

2.5  Im überzeugenden Gutachten der Klinik Valens ist auch für eine adaptierte 

Erwerbstätigkeit (leicht, wechselbelastend, Hantieren von Gewichten bis maximal 10 

kg, selten arbeiten über Kopf oder vorgeneigt, selten ziehen oder stossen) eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20% angegeben worden. Die Beschwerdeführerin hat keinen 

Beruf erlernt. Sowohl ihre Validen- als auch ihre Invalidenkarriere ist deshalb diejenige 

einer Hilfsarbeiterin. Decken sich die beiden Karrieren, kann sich die 

Invaliditätsbemessung praxisgemäss auf einen sogenannten Prozentvergleich 

beschränken. Selbst wenn dabei ein

– fälschlicherweise so genannter – "Leidensabzug" zu berücksichtigen wäre, könnte 

der Invaliditätsgrad ausgehend von einer behinderungsbedingten Erwerbseinbusse von 

20% nicht mindestens 40% ausmachen. Dasselbe muss für eine 

Invaliditätsbemessung anhand der sogenannten gemischten Methode gelten, und zwar 

unabhängig von der Erwerbsquote und auch unabhängig von der konkreten 

Umsetzung. Unter diesen Umständen erübrigen sich weitere Abklärungen zur 

Statusfrage. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin verneint.

3.  

Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

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Parteientschädigung; das entsprechende Begehren ist abzuweisen. Sie trägt die 

gesamten Kosten des Beschwerdeverfahrens. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Da sich der Aufwand im üblichen Rahmen 

bewegt hat, erscheint praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.03.2010
	Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG. Invaliditätsbemessung durch einen Betätigungsvergleich. Die Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt der versicherten Person (Haushaltabklärung) entfaltet dann keinen ausreichenden Beweiswert, wenn es sich nicht um einen Augenschein, sondern nur um eine Befragung an Ort und Stelle handelt, und wenn aufgrund der Diagnose fraglich ist, ob die versicherte Person objektiv Auskunft gegeben hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. März 2010, IV 2008/373).

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		2025-07-19T13:57:32+0200
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