# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d5ef5ea-36c3-53e3-920f-eba14d6205c7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht Praxis des Verwaltungsgerichts (PVG) 00.00.0000 PVG 2005 33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_006_PVG-2005-33_0000-00-00.pdf

## Full Text

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SubG. Ausschluss wegen Nichtbeachtung der Kosten- 
strukturen der Offerte.
– Die Unmöglichkeit einer vernünftigen und nachvollzieh- 

baren Vergleichbarkeit einer Offerte führt zwingend zur 
Ungültigerklärung und zum Ausschluss der teilweise 
sonderbaren und teilweise den Wettbewerb verzerren- den 
Gesamtangebote; die Gebote der Kostenwahrheit und 
Transparenz sind stets zu beachten.

Lap. Esclusione a causa del mancato rispetto delle strut- 
ture dei costi dell’offerta.
– L’impossibilità di un razionale e comprensibile paragone di 

un’ offerta porta necessariamente all’annullamento e quindi 
all’esclusione della stessa; i principi della veridi- cità dei 
costi e della trasparenza vanno sempre osse- quiati.

Erwägungen:
1. a) Materiell gilt es vorliegend die Rechtmässigkeit und

sachliche Haltbarkeit der ins Feld geführten Ausschlussgründe 
gegenüber der Beschwerdeführerin zu prüfen und definitiv zu 
entscheiden. Nach Art. 22 lit. c SubG wird eine Offerte von der 
Berücksichtigung insbesondere dann ausgeschlossen, wenn die 
Anbieterin ein Angebot einreicht, das unvollständig ist oder den 
Anforderungen der Ausschreibung nicht entspricht. Nach gefes- 
tigter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts wird dabei ein 
strenger Massstab an das Erfordernis der Übereinstimmung zwi- 
schen den Grundlagen in der Ausschreibung und den tatsächlich 
dargebotenen Offerten gelegt. Erwähnte Bestimmung will na- 
mentlich sicherstellen, dass nur vollständige und den Devisunter- 
lagen genügende Angebote berücksichtigt werden ( statt vieler: 
PVG 1999 Nr. 61 und 1997 Nr. 60 ). Komplett ist ein Angebot dann, 
wenn es alle wesentlichen, für eine unverfälschte Beurteilung not- 
wendigen und geforderten Angaben enthält. Das Fehlen auch 
lediglich einzelner Offertpositionen bewirkt im Grundsatz die 
Ungültigkeit und folgerichtig den Ausschluss des Angebots von 
der freien Konkurrenz. Einerseits soll dadurch gewährleistet wer- 
den, dass keiner der Wettbewerbsteilnehmer irgendwie bevorzugt 
wird bzw. alle mit « gleich langen Spiessen kämpfen», während 
andererseits für die Vergabeinstanz damit eine klare, übersichtli- 
che, zu keinen Diskussionen Anlass gebende Ausgangslage für die 
anschliessende Entscheidfindung geschaffen wird. Ausschliesslich

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durch die den Submissionsvorgaben genau entsprechenden An- 
gebote wird der Vergabeinstanz nämlich ein aussagekräftiger und 
umfassender Überblick über das effektive Preis-/Leistungsverhält- 
nis, die Werkqualität, die Ausführungstermine, die Wirtschaftlich- 
keit, die Arbeitszeiten, die Entlöhnung usw. verschafft und können 
die eingegangenen Offerten auf einen Nenner gebracht und rasch 
miteinander verglichen werden. Nur das Vorliegen ausschrei- 
bungskonformer Angebote ermöglicht es mit anderen Worten der 
entscheidenden Behörde, die einzelnen Positionen untereinander 
zu vergleichen und sie einwandfrei innerhalb der Zuschlagskrite- 
rien gegeneinander abzuwägen und so letztlich transparent  für 
alle Beteiligten zu bewerten.

b) Aus den Ausschreibungsunterlagen, auf welche in der 
Publikation im Kantonsamtsblatt vom November 2004 ( KAB Nr. 46
S. 4066 ) zum Bezug hingewiesen wurde, geht unter der Rubrik 
NPK D 224 91/04 ( S. 8 ) Pos. 111.001 ( Baustelleninstallation) ein- 
deutig und abschliessend hervor, welche Leistungen darunter ver- 
standen und subsumiert werden sollten. Während die Beschwer- 
deführerin indes noch verschiedene Fixkosten ( wie Lohnanteil für 
Zeitverlust bis zum Arbeitsplatz; Transportkosten für Anreise so- 
wie Logiskosten der Arbeiter während Projektrealisation usw.) 
dort hinein verpackte und deshalb auf einen Installationsbetrag 
von Fr. 62 600.– kam, betrug dieselbe Position bei der berücksich- 
tigten Anbieterin lediglich Fr. 13 000.–, womit offenkundig ist, dass 
die Beschwerdeführerin dort mit ihrem fast fünfmal teureren In- 
stallationsangebot zusätzlich auch noch völlig artfremde Lei- 
stungspositionen offeriert hatte, die so gar nicht vorgesehen bzw. 
an jener Stelle verlangt waren. Diese in beiden Angeboten syste- 
matisch vorgenommene Abweichung bzw. Unvollständigkeit ge- 
genüber den amtlichen Ausschreibungsvorgaben ist inhaltlich 
gravierend und würde für sich allein betrachtet bereits genügen, 
um den Ausschlussgrund im Sinne von Art. 22 lit. c SubG als erfüllt 
zu betrachten.

c)Weiter erachtet das Gericht die elementaren Gebote der 
Kostenwahrheit und Transparenz sowie das Verbot der Wett- 
bewerbsverfälschung durch die beiden Offerteneingaben der 
Beschwerdeführerin als in allerhöchstem Masse verletzt. Ihre 
Offerierungsart steht nämlich von Anfang an auf einem völlig un- 
gewöhnlichen und augenfällig tatsachenwidrigen Grundfunda- 
ment, indem sie prinzipiell eine absolut realitätsfremde Umver- 
teilung der tatsächlichen Kostenstrukturen anstrebte. Beispielhaft 
kann in diesem Zusammenhang – nebst der schon erwähnten, bei

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weitem überstrapazierten Sammelposition «Baustelleninstalla- 
tion» – auf die rein mengenabhängigen Leistungspositionen ( NPK 
261.101; R269.001; 313.116; 421.101; 551.112; 551.113; 551.115  und
551.119 ) verwiesen werden, worunter – im Gegenzug zu dem ein- 
fach nicht plausibel erklärbaren Mehrkostenfaktor bei der Baustel- 
leninstallation um das Fünffache – plötzlich unvergleichlich tiefe 
Einheitspreise  (z.B.  Bindemittel  Weissfeinkalk  liefern   franko:
« Richtwert» 20 t à Fr. 0.10; Misapor/Leichtschüttmateriel liefern + 
einbringen:   50    m3    à   Fr.    0.10;   Filterkies   ab   A.:   50    m3    
à Fr. 2.70; Kiessand II: 50 m3 à Fr. 0.10; Beton B35/25 [mit Netzar- 
mierung]: 100  m2  à Fr.  0.10; Beton [25 kg/m3  Stahlfasern]: 100 m2
à Fr. 0.10; Beton [45 kg/m3 Stahlfasern]: 100 m2 à Fr. 34.10; Mehr- 
beton: 15 m3 à Fr. 0.10 ) offeriert wurden. Wie die von der Verga- 
beinstanz unter diesen absonderlichen Verhältnissen zu Recht ver- 
anlasste Preisanalyse ergab, offerierte einzig die Beschwerde- 
führerin einen Sonderrabatt von meist 99% auf den Einheitsposi- 
tionen, was in Relation zu den übrigen Anbieterinnen unter den- 
selben Positionen einen absolut unrealistisch tiefen Einheitspreis   
( z.B. berücksichtigte Anbieterin: Bindemittel 20 t à Fr. 201.–; Misa- 
por 50 m3  à Fr. 185.–; Filterkies 50 m3  à Fr. 94.–; Kiessand II 50 m3
à Fr. 81.–; Beton B35/25 [mit Netzarmierung]: 100 m2 à Fr. 70.–; Be-
ton  [ 25  kg/m3  Stahlfasern]: 100  m2  à  Fr.  67.–;  Beton  [45 kg/m3
Stahlfasern]: 100 m2 à Fr. 77.–; Mehrbeton: 15 m3 à Fr. 350.–) ergab, 
woraus ersichtlich ist, dass die Beschwerdeführerin ihren 
Angeboten ganz offensichtlich nicht die von der Vorinstanz ge- 
wünschten Auskünfte und Informationen liefern wollte oder 
konnte. Die Menge oder Anzahl der jeweils tatsächlich verwende- 
ten Bau- und Rohstoffe hätte sich bei der Preiskalkulation der Be- 
schwerdeführerin und ihrer verkappten Pauschalofferte kaum je 
vorteilhaft auf die Bauherrschaft ausgewirkt; umgekehrt wären ihr 
bei der Baustelleninstallation jedoch mit Sicherheit weit überzo- 
gene und teils artfremde Mehrkosten entstanden. Bei diesem Hin- 
tergrund konnten die Offerten der Beschwerdeführerin zum Vor- 
aus nicht mit den drei übrigen Offerten aussagekräftig und 
rechtsgleich verglichen werden, was im Resultat ihren Ausschluss 
von der freien Konkurrenz gestützt auf Art. 22 lit. c (in Verbindung 
mit Art. 24 lit. c) SubG zur Konsequenz haben musste.
U 05 47 Urteil vom 23. Juni 2005

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