# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1cd02895-5c74-5285-a7ef-17d307889df6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.04.2008 IV 2006/244
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-244_2008-04-14.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/244

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 14.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 14.04.2008
Art. 21 Abs. 4 ATSG: Schadenminderungspflicht. Berücksichtigung eines 
Nebenerwerbs beim Einkommensvergleich. Keine Verletzung der 
Schadenminderungspflicht, wenn der angebotene Arbeitsplatz nicht als 
längerfristig gesichert erscheint. Ein Nebenerwerb ist beim 
Valideneinkommen zu berücksichtigen, wenn die Nebentätigkeit während 
einiger Jahre ausgeübt wurde und davon auszugehen ist, dass sie im 
Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weitergeführt worden 
wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. 
April 2008, IV 2006/244).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 14. April 2008

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Krešo Glavaš, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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 betreffend

Rente

 Sachverhalt:

A.   

A.a  Der 1952 geborene H.___ meldete sich am 28. April 2005 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit und eine Rente. Er gab an, in Kroatien die Realschule besucht, 

jedoch keinen Beruf erlernt zu haben. Im Jahr 1975 sei er in die Schweiz gekommen, 

wo er als Hilfsarbeiter gearbeitet habe, seit dem 1. Januar 1978 bei der Firma A.___ 

AG. Er leide seit 1982 an einem Bandscheibenvorfall mit ausstrahlenden Schmerzen im 

linken Bein bis zu den Zehen, seit 2002 an Hüftarthrose links und rechts, an 

Schulterproblemen links und rechts sowie an psychischen Störungen (Depression, 

Schlafstörungen). Seit dem 21. April 2005 sei er deswegen zu 100% arbeitsunfähig (IV-

act. 1).

A.b Im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 31. Mai 2005 (IV-act. 10) gab die A.___ AG 

an, der Versicherte sei seit dem 16. Januar 1978 als Polymechaniker Fertigung bei ihr 

beschäftigt. Der Jahreslohn betrage seit dem 1. Januar 2002 bei einer wöchentlichen 

Arbeitszeit von 40 Stunden Fr. 70'850.--. Dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IV-

act. 5) ist zu entnehmen, dass der Versicherte bei der A.___ AG im Jahr 2002 

Fr. 72'308.-- und im Jahr 2003 Fr. 72'368.-- verdient hat. Zudem hat er bei der 

Gemeinde B.___ im Jahr 2002 Fr. 9'148.-- und im Jahr 2003 Fr. 9'201.-- verdient. Die 

Gemeinde B.___ gab im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 14. Februar 2006 (IV-

act. 37) an, der Versicherte sei seit dem 1. August 1999 als Hauswart in Teilzeit bei ihr 

beschäftigt. Die Arbeitszeit des Versicherten betrage 1.3 Stunden pro Tag, seit dem 

1. Januar 2006 verdiene er Fr. 721.20 pro Monat. Im Jahr 2004 habe er bei einem 

Monatslohn von Fr. 703.70 Fr. 9'211.55, im Jahr 2005 bei einem Monatslohn von 

Fr. 710.25 Fr. 9'308.-- verdient.

A.c  Dr. med. C.___ teilte mit Arztbericht vom 9. Mai 2005 (IV-act. 9) mit, der 

Versicherte leide an einem Status nach Schulterarthroskopie links mit subacromialer 

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Dekompression und Supraspinatussehnennaht in Mini open-Technik am 15. Juni 2004 

bei subacromialem Impingement mit Supraspinatussehnenruptur linke Schulter, einem 

Status nach supralevatorischem Pararektalabszess mit Inzision am 2. Juli 2004, einem 

1.5 cm grossen Ganglion in der Nähe des Processus styloideus radii des linken 

Handgelenks, Hypogonadismus, einer Diskushernie L4/5 mit Kompression des 

Duralschlauches, einem Morbus Dupuytren an beiden Händen, einer Coxarthrose 

beidseits sowie an einer depressiven Entwicklung. Diese Diagnosen hätten Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte sei vom 3. Mai bis 7. November 2004 zu 100% 

und vom 8. November 2004 bis 20. April 2005 zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Seit 

dem 21. April 2005 und bis auf Weiteres betrage die Arbeitsunfähigkeit erneut 100%. 

Der Gesundheitszustand sei stationär bis sich verschlechternd, die Arbeitsfähigkeit 

könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden und berufliche 

Massnahmen seien nicht angezeigt. Dr. med. D.___ führte im Arztbericht vom 

2. September 2005 (IV-act. 19) aus, der Versicherte sei seit dem 2. April 2005 bei ihm in 

Behandlung. Er leide seit ca. zwei Jahren an einer mittelgradigen depressiven Störung 

mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11), einem chronifizierten Schmerzsyndrom 

bei bekannten Wirbelsäulenänderungen und einem St. nach Schulteroperation links im 

Mai 2005. Diese Diagnosen hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Aus rein 

psychiatrischer Sicht betrage die Arbeitsunfähigkeit seit dem 3. Mai 2005 70%. Die 

bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar, andere Tätigkeiten seien 

ihm bedingt zumutbar, wobei er weder unter Zeit- noch Leistungsdruck stehen sollte. 

Diese Tätigkeit sollte in einem therapeutischen Sinne gesehen werden, nicht als 

leistungsorientierte Arbeit. Dr. med. D.___ hielt fest, er habe beim Versicherten 

depressive und Angstsymptome feststellen können. Er habe sehr oft äusserst 

ängstlich, innerlich verspannt, verunsichert und lust- und interesselos gewirkt. Er werde 

medikamentös und psychotherapeutisch behandelt, die Prognose bleibe offen, sei eher 

ungünstig.

A.d Mit Schreiben vom 17. Oktober 2005 reichte die Taggeldversicherung des 

Versicherten die medizinische Beurteilung von Dr. med. E.___, FMH für Chirurgie, 

leitender Arzt F.___, ein (IV-act. 21). Gemäss dieser Beurteilung leidet der Versicherte 

an einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom (ICD-10: M51.2) und 

einer humeroscapulären Periarthropathie links (ICD-10: M75.1). Zudem bestehe ein 

Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Diese 

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Diagnosen hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als Polymechaniker/

Werkzeughersteller sei der Versicherte ab dem 1. Juni 2005 zu 50% arbeitsfähig. In der 

angestammten Tätigkeit als Polymechaniker werde er die Arbeitsfähigkeit wegen der 

Affektion am Rücken, weniger wegen der Affektion an der linken Schulter, 

wahrscheinlich nicht steigern können. In einer anderen Tätigkeit, bei der er nicht 

dauernd Bewegungen wie Vornüberneigen, Zurückneigen oder seitlich Neigen mit der 

Wirbelsäule ausführen müsse, nicht höhere Gewichte als 5 kg heben müsse und zum 

Teil sitzend oder stehend arbeiten könne, betrage die Arbeitsfähigkeit 75%. Dr. med. 

E.___ hielt fest, der Versicherte benötige weiterhin eine somatische und psychologisch-

psychiatrische Behandlung.

A.e Nach Rückfrage beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 13) ordnete die 

IV-Stelle am 22. Juni 2005 (IV-act. 16) eine medizinische Abklärung des Versicherten 

durch die MEDAS Ostschweiz in St. Gallen an. Diese Exploration fand vom 12. bis 

14. September 2005 statt. Dem Gutachten vom 27. Oktober 2005 (IV-act. 23) ist zu 

entnehmen, dass der Versicherte an einer PHS partim ankylosans links (ICD-10: M75.0) 

bei St. n. arthroskopischer subakromialer Dekompression mit 

Supraspinatussehnennaht in mini-open Technik am 15. Juni 2004 wegen Impingement 

bei Supraspinatussehnenruptur und muskulärer Dysbalance, einer leichten PHS 

tendomyotica rechts (ICD-10: M75.0) bei bursaseitiger Partialruptur der ansatznahen 

Supraspinatussehne und geringem Funktionsdefizit und muskulärer Dysbalance, 

funktionell beginnender Coxarthrose links mehr als rechts (ICD-10: M16.6) bei 

deformiertem Femurkopf beidseits bei möglichem St. n. Epiphysiolysis capitis femoris 

und Gelenkknorpelverschmälerung linksbetont mit Geröllzyste, einem chronischen 

lumbospondylogenen Syndrom mit intermittierend radikulärem Syndrom (ICD-10: 

M54.4) bei Referred-pain-Symptomatik, ausgehend vom Glutaeus medius beidseits, 

medio-lateraler Diskushernie L4/5 links mit rezessaler und foraminaler Einengung, 

Bandscheibenverschmälerung L5/S1 bei lumbosakraler Übergangsstörung 

(Hemisakralisation L5 rechts), hypertropher Spondylarthrose und Hypertrophie der 

Ligamenta flava, Wirbelkörperhämangiom sowie an einer leichten depressiven Störung 

ohne somatisches Syndrom leidet. Diese Diagnosen hätten Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien der labormässig neu 

entdeckte Diabetes mellitus, die Hypertonie, der St. n. Incision eines 

supralevatorischen Pararektalabszesses am 2. Juli 2004, der beginnende Morbus 

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Dupuytren beidseits sowie das okkulte Handgelenksganglion links. In der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit bestehe rein aus rheumaorthopädischer Sicht wegen der 

ungünstigen Belastung des Schultergürtels seit April 2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 

mehr als 50%. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe seit der gutachterlichen 

Untersuchung eine Arbeitsunfähigkeit von 30%. Diese Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht bestehe auch für eine adaptierte Tätigkeit. Aus 

rheumaorthopädischer Sicht seien häufige Tätigkeiten über Schulterhöhe oder 

repetitive Belastungen der Arme rotatorischer oder elevatorischer Art vor allem die linke 

Seite betreffend, Tätigkeiten mit häufigem Heben und Tragen schwerer Gewichte über 

20-30 kg, Arbeiten mit häufigem Bücken und Aufrichten sowie in längerdauernder 

ergonomisch ungünstiger Flexionsstellung des Rückens zu meiden. In Bezug auf die 

Hüftgelenke seien linksbetont ausschliesslich stehende und gehende Arbeiten wegen 

der beginnenden Coxarthrose ungünstig. Unter Berücksichtigung dieser 

Einschränkungen bestehe aus rheumaorthopädischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit. 

Aus rheumaorthopädischer Sicht bestünden keine therapeutischen Massnahmen 

konservativer Art, mit denen eine wesentliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

erreicht werden könne, aus psychiatrischer Sicht empfehle sich die Fortsetzung der 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung.

A.f Der IV-Arbeitsvermittler führte am 3. November 2005 eine Arbeitsplatzabklärung 

durch (IV-act. 31). Im Schlussbericht vom 20. Dezember 2005 (IV-act. 29) hielt er fest, 

der dem Versicherten von der A.___ AG angebotene Arbeitsplatz entspreche den 

gesundheitlichen Anforderungen. Der Versicherte sei nicht dieser Meinung, er fühle sich 

subjektiv nicht mehr arbeitsfähig und habe eine Weiterbeschäftigung abgelehnt. Nach 

Angaben des Arbeitgebers ist der Versicherte seit mehr als zwanzig Jahren beschäftigt 

worden. 1996, 1997 und 1998 veränderte sich sein Arbeitsfeld sukzessive von der 

Mitarbeit in der Kettengliederfabrikation zur Tätigkeit als Walzendreher, dann als 

Operateur und schliesslich als Werkzeugvoreinsteller, ehe ihm 2005 eine leichtere 

Tätigkeit an einem Koordinaten-Bohrwerk angeboten wurde. "Dabei wurde 

entgegenkommenderweise keine Lohnreduktion vorgenommen, obwohl aufgrund der 

einfacheren, leichteren Tätigkeit diese Massnahme angezeigt gewesen wäre." Weiter 

betont der Arbeitgeber, dass man "immer mehr einfache, leichte Arbeitsplätze aus 

Rationalisierungs- und Verlagerungsgründen" abbaue (IV-act. 30/3 und 4). Bezüglich 

der Nebentätigkeit bei der Gemeinde B.___ hielt der IV-Arbeitsvermittler am 13. März 

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2006 (IV-act. 40) fest, der Versicherte habe Abstaubarbeiten und WC-

Reinigungsarbeiten erledigen sowie staubsaugen müssen. Fenster habe er nie reinigen 

müssen. Diese Arbeiten entsprächen den im Gutachten vom 27. Oktober 2005 

festgehaltenen Bedingungen und wären dem Versicherten somit zumutbar. Der 

Versicherte selbst fühle sich subjektiv nicht in der Lage, diese Tätigkeiten auszuführen. 

Gemäss seinen Angaben würden diese Arbeiten von seinem Sohn erledigt, nur die 

Lohnabrechnung laufe noch über ihn. Für den Einkommensvergleich ermittelte der IV-

Arbeitsvermittler ein Valideneinkommen von Fr. 80'263.-- und ein Invalideneinkommen 

von Fr. 59'008.--.

A.g Mit Verfügung vom 27. März 2006 (IV-act. 43) schloss die IV-Stelle die 

Arbeitsvermittlung ab, da sich der Versicherte subjektiv nicht mehr arbeitsfähig fühle 

und deshalb auch das Angebot einer Weiterbeschäftigung beim bisherigen Arbeitgeber 

abgelehnt habe. Ebenfalls am 27. März 2006 (IV-act. 44) verfügte die IV-Stelle, dass 

dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 26% keine IV-Rente zustehe.

B.  

B.a Gegen diese Verfügung erhob lic. iur. HSG Sarah Rutishauser, G.___ 

Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft, am 18. April 2006 Einsprache (IV-act. 46) mit 

den Anträgen, die Verfügung vom 27. März 2006 sei aufzuheben und dem Versicherten 

seien die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter seien weitere 

Abklärungen vorzunehmen. Mit Einsprachebegründung vom 14. Juni 2006 führte lic. 

iur. HSG Sarah Rutishauser für den Versicherten aus, bei der Arbeitsplatzabklärung 

durch den IV-Arbeitsvermittler sei die Ständer-Bohrmaschine, welche der Versicherte 

hätte bedienen müssen, gar nicht in Betrieb genommen worden. Es sei daher nicht 

berücksichtigt worden, dass der Versicherte bei der Bedienung dieser Maschine die 

Arme wiederholt in die Höhe halten müsste, um die Bohrmaschine hinunterzuziehen, 

und sich immer wieder bücken müsste, um die Materialien hochzuheben. Die 

Ergebnisse des MEDAS-Gutachtens seien stossend und könnten nicht verwertet 

werden. Der Versicherte bestreite, dass in einer angepassten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% bestehe. Prof. Dr. med. I.___ habe bestätigt, dass er keine 

Arbeitstätigkeit ausüben könne und womöglich nochmals am Rücken operiert werden 

müsse. Es sei daher bei Prof. Dr. med. I.___ ein Bericht einzuholen. Bezüglich der 

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psychiatrischen Abklärung sei festzuhalten, dass der Bericht von Dr. med. D.___ vom 

2. September, derjenige von Dr. med. K.___ vom 14. September 2005, also lediglich ein 

paar Tage später, datiere. Da die beiden Berichte innert dieser sehr kurzen Zeitspanne 

erfolgt seien und zu sehr widersprüchlichen Ergebnissen gelangten, gehe es nicht an, 

nur einen Bericht für die Beurteilung zu verwerten. Es sei ein psychiatrisches 

Obergutachten einzuholen. Im Übrigen sei das Einkommen aus der 

Nebenerwerbstätigkeit dem Versicherten nicht anzurechnen, da er aus 

gesundheitlichen Gründen diese Tätigkeit schon seit ca. zwei Jahren nicht mehr selbst 

ausüben könne. Der Arbeitgeber sei einverstanden gewesen, dass die Angehörigen des 

Versicherten die Arbeit erledigten, lediglich der Arbeitsvertrag laute weiterhin auf den 

Versicherten.

B.b Mit Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2006 (act. G 1.1.1) wies der 

Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) die 

Einsprache ab. Gemäss dem MEDAS-Gutachten bestehe beim Versicherten eine 

Arbeitsfähigkeit von 70%. Der Versicherte bringe keine konkreten Rügen gegen das 

polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vor, er belasse es bei dem Hinweis auf den 

Rückenchirurgen Dr. I.___, gemäss dessen Einschätzung er nicht mehr arbeitsfähig sei. 

Da der Versicherte von der MEDAS umfassend untersucht worden sei, sei es nicht 

gerechtfertigt, weitere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen. Der Arztbericht von 

Dr. D.___ enthalte keine Gesichtspunkte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 

geblieben und geeignet seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. Es könne 

daher auf das MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Für den Einkommensvergleich sei 

das Nebenerwerbseinkommen aus der Hauswarttätigkeit nicht zu berücksichtigen, da 

bei der Berechnung des Invaliditätsgrades nur Einkommen einzubeziehen seien, die im 

Rahmen eines normalen Arbeitspensums erzielt wurden. Da es sich bei dem dem 

Versicherten von seinem letzten Arbeitgeber angebotenen Arbeitsplatz entgegen der 

Ansicht des Versicherten um einen leidensadaptierten Arbeitsplatz handle, betrage das 

zumutbare Invalideneinkommen 70% des Valideneinkommens. Die angefochtene 

Verfügung sei rechtmässig.

C.  

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Gegen diesen Entscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Krešo Glavaš für den 

Betroffenen am 16. November 2006 erhobene Beschwerde (act. G 1) mit den Anträgen, 

den angefochtenen Einspracheentscheid aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine 

halbe IV-Rente auszurichten und einen Augenschein am bisherigen Arbeitsort des 

Beschwerdeführers vorzunehmen. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin 

betreffend Zumutbarkeit des letzten Arbeitsplatzes seien falsch, im Arbeitszeugnis sei 

ausdrücklich nachzulesen, dass dem Beschwerdeführer vom letzten Arbeitgeber keine 

seinen Beschwerden angepasste Tätigkeit habe angeboten werden können. Die 

Gutachten der F.___ und der MEDAS widersprächen sich in Bezug auf die 

Auswirkungen der körperlichen Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit, weshalb ein 

Obergutachten einzuholen sei. Zudem sei für den Einkommensvergleich das 

Einkommen des Beschwerdeführers aus der Tätigkeit als Abwart beim 

Valideneinkommen zu berücksichtigen. Da der Beschwerdeführer bei dieser Tätigkeit, 

entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin, auch habe Fenster reinigen 

müssen, sei sie wegen der körperlichen Beschwerden nicht mehr zumutbar und werde 

von seinem Sohn erledigt.

 

D.  

Am 29. November 2006 (act. G 3) hat die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf den 

Einspracheentscheid Abweisung der Beschwerde beantragt, im übrigen aber auf die 

Erstattung einer Beschwerdeantwort verzichtet.

E.  

Mit Replik vom 12. Dezember 2006 (act. G 7) hält Rechtsanwalt Dr. iur. Krešo Glavaš 

an den Beschwerdeanträgen fest.

F.   

Am 3. Januar 2007 hat die Beschwerdegegnerin Duplikverzicht erklärt (act. G 9).

Erwägungen:

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1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da der streitige Einspracheentscheid am 24. Oktober 2006, mithin 

vor dem 1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 

121 V 366 E. 1b).

2.   

2.1  Gemäss Art. 16 ATSG kann der Einkommensvergleich zur Ermittlung des 

Invaliditätsgrades erst erfolgen, wenn allfällige Eingliederungsmassnahmen 

durchgeführt worden sind bzw. wenn aufgrund der Sachverhaltsabklärungen feststeht, 

dass keine Eingliederung möglich ist. Diese Bestimmung setzt also die Geltung des 

Grundsatzes der "Eingliederung vor Rente" voraus (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 

N 15 zu Art. 16 und N 11 zu Art. 7). Mögliche Eingliederungsmassnahmen sind nach 

Art. 8 Abs. 3 IVG medizinische Massnahmen oder Massnahmen beruflicher Art wie 

Berufsberatung, Umschulung und Arbeitsvermittlung. Die medizinischen Massnahmen 

sind nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die 

Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet (Art. 12 Abs. 1 IVG). Laut dem MEDAS-

Gutachten vom 27. Oktober 2005 werden aus rheumaorthopädischer Sicht keine 

therapeutischen Massnahmen konservativer Art empfohlen, mit denen eine wesentliche 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden kann. Eine erneute Operation ist 

gemäss diesem Gutachten weder im Schultergürtelbereich noch am Rücken indiziert. 

Aus psychiatrischer Sicht empfiehlt das MEDAS-Gutachten die Fortsetzung der 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung. Es bestand daher keine Pflicht des 

Beschwerdeführers, sich weiteren medizinischen Eingliederungsmassnahmen zu 

unterziehen.

2.2  Bezüglich der beruflichen Eingliederung ist den Akten zu entnehmen, dass dem 

Beschwerdeführer von seinem bisherigen Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung 

angeboten wurde. Aufgrund einer Besprechung und Besichtigung vor Ort, an denen 

Vertreter des Arbeitgebers, der IV-Eingliederungsberater und der Beschwerdeführer 

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teilgenommen haben, wurden die wegen der im MEDAS-Gutachten beschriebenen 

qualitativen Einschränkungen des Beschwerdeführers notwendigen Anpassungen am 

Arbeitsplatz vorgeschlagen. Der Beschwerdeführer war dennoch nicht bereit, sich auf 

einen Arbeitsversuch oder eine reduzierte Arbeitsaufnahme einzulassen (vgl. IV-act.

30/4), weil er sich subjektiv für nicht arbeitsfähig und den Arbeitsplatz trotz der 

vorgeschlagenen Anpassungen (Stehstuhl, Hubwagen, Hubameise) nicht für geeignet 

hielt. Er bemängelte insbesondere, dass bei der Besichtigung vor Ort die Maschine 

nicht in Betrieb genommen wurde und beantragte einen Augenschein. Auf einen 

Augenschein durch das Gericht kann jedoch verzichtet werden und es kann 

offenbleiben, ob der angebotene Arbeitsplatz den Anforderungen entsprochen hätte, 

da vorliegend nicht eine Verletzung der Schadenminderungspflicht durch den 

Beschwerdeführer angenommen werden kann. Dem Schreiben der A.___ AG an Dr. 

med. C.___ vom 14. Dezember 2005 (IV-act. 30) ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer zwischen 1996 und 1998, also vor Auftreten der gesundheitlichen 

Schwierigkeiten, dreimal versetzt wurde. Es kann daher nicht davon ausgegangen 

werden, dass die Weiterbeschäftigung am angebotenen Arbeitsplatz längerfristig 

gesichert gewesen wäre. Dies umso mehr, als bei der A.___ AG nach eigener Aussage 

(vgl. IV-act. 30/4) immer mehr einfache leichte Arbeitsplätze aus Rationalisierungs- und 

Verlagerungsgründen abgebaut werden. Da sich der Beschwerdeführer nach wie vor 

subjektiv nicht für arbeitsfähig hält, ist jedoch nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin von weiteren Eingliederungsmassnahmen abgesehen hat. Der 

Beschwerdeführer hat denn auch die Verfügung vom 27. März 2006, mit der das 

Eingliederungsverfahren abgeschlossen wurde, nicht angefochten.

3.   

3.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

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nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

3.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

4.   

4.1  Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad festlegen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die 

versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

4.2  Vorliegend ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten 

Tätigkeit strittig. Während sich die Beschwerdegegnerin gestützt auf das MEDAS-

Gutachten vom 27. Oktober 2005 auf den Standpunkt stellt, eine adaptierte Tätigkeit 

könne vom Beschwerdeführer zu 70% ausgeführt werden, vertritt sein Rechtsvertreter 

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die Auffassung, die Arbeitsunfähigkeit müsse aufgrund der zahlreichen Diagnosen des 

MEDAS-Gutachtens wesentlich höher sein als 30%.

4.3  Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, laut MEDAS-Gutachten leide er unter 

umfangreichen und auf alle Körperteile verteilte Beschwerden. Dass diese körperlichen 

Beschwerden keine Arbeitsunfähigkeit begründen sollen, sei absolut unverständlich, 

zumal laut Gutachten der F.___ die gleichen Diagnosen verschiedene Limitationen 

verursachten. Die Arbeitsunfähigkeit müsse bedeutend höher als 30% sein. Diese 

Sichtweise kann nicht geteilt werden. Im MEDAS-Gutachten wird dem 

Beschwerdeführer eine PHS partim ankylosans links, eine leichte PHS tendomyotica 

rechts, eine funktionell beginnende Coxarthrose links mehr als rechts, ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom mit intermittierend-radikulärem Syndrom und eine 

leichte depressive Störung ohne somatisches Syndrom diagnostiziert. Es wird 

ausdrücklich festgehalten, dass rein von Seiten des Bewegungsapparates aus 

rheumaorthopädischer Sicht ausschliesslich qualitative Einschränkungen betreffend 

den Schultergürtel, die Lendenwirbelsäule und weniger ausgeprägt die linke Hüfte 

bestehen. Zudem habe der PACT-Test eine sehr tiefe Selbsteinschätzung der 

körperlichen Fähigkeiten gezeigt, welche rein somatisch durch die Veränderungen des 

Bewegungsapparates nicht erklärbar sei und auch nicht mit dem allgemeinen 

Körperverhalten übereinstimme. Unter Berücksichtigung der qualitativen 

Einschränkungen (keine häufigen Tätigkeiten über Schulterhöhe oder repetitive 

Belastungen der Arme rotatorischer oder elevatorischer Art, kein häufiges Heben und 

Tragen schwerer Gewichte über 20-30 kg, keine Arbeiten mit häufigem Bücken und 

Aufrichten sowie in längerdauernder, ergonomisch ungünstiger Flexionsstellung des 

Rückens, keine ausschliesslich stehenden und gehenden Arbeiten) bestehe deshalb 

aus rheumaorthopädischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit. Aus rein psychiatrischer 

Sicht besteht gemäss MEDAS-Gutachten auf Grund der leichten depressiven Störung 

eine Arbeitsunfähigkeit von 30%. Das Gutachten der F.___ vom 29. April 2005 

diagnostiziert ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, eine 

humeroscapulare Periarthropathie links und Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzstörung. In einer adaptierten Tätigkeit (keine dauernden Bewegungen wie 

Vornüberneigen, Zurückneigen oder seitlich Neigen mit der Wirbelsäule, kein Heben 

von höheren Gewichten als 5 kg, teils sitzend oder stehend Arbeiten) bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 75%. Wegen der depressiven Grundstimmung sei zudem eine 

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psychologisch-psychiatrische Behandlung indiziert. Der untersuchende Arzt der 

F.___ist Facharzt FMH für Chirurgie. Eine psychiatrische Untersuchung wurde für 

dieses Gutachten nicht durchgeführt, obwohl festgehalten wurde, dass eine 

psychische Problematik vorhanden sei. Es ist somit nicht ganz klar, ob die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 25% lediglich auf die somatischen Beschwerden 

zurückzuführen ist. Selbst wenn dem so wäre, würde diese aber von der dem 

Beschwerdeführer im MEDAS-Gutachten attestierten psychiatrischen 

Arbeitsunfähigkeit von 30% (die sich auf jegliche Tätigkeiten bezieht) umfasst. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das MEDAS-Gutachten vom 27. Oktober 

2005 die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf Grund objektiver Befunde aus 

somatischer und psychiatrischer Sicht feststellt. Es ist für die streitigen Belange 

umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten 

Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, ist in Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtend und in den Schlussfolgerungen begründet (vgl. BGE 122 V 160 E. 1c; 

BGE 125 V 352 E. 3a). Das MEDAS-Gutachten steht insbesondere auch nicht im 

Widerspruch zum Gutachten der F.___ vom 29. April 2005. Es ist somit von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70% in adaptierter Tätigkeit auszugehen.

5.   

5.1  Für die Invalidität massgebend sind die erwerblichen Auswirkungen der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist 

nach der Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu 

erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person 

vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 20. November 2001 [I 716/00]; ZAK 

1980 S. 593), da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 27. Februar 2004 [I 601/03]; BGE 129 V 224 E. 4.3.1). 

Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) ist für die Vornahme des 

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Einkommensvergleichs auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns abzustellen (vgl. BGE 129 V 222). Vorliegend ist der 

Einkommensvergleich für 2005 vorzunehmen, da die einjährige Wartezeit (vgl. Art. 29 

Abs. 2 IVG) im Mai jenes Jahres ablief (nach den medizinischen Unterlagen trat beim 

Beschwerdeführer am 3. Mai 2004 eine Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit auf).

5.2  Im Jahr 2003 hatte der Beschwerdeführer bei der A.___ AG als Polymechaniker 

Fertigung Fr. 72'368.-- verdient. Für den massgebenden Zeitpunkt (2005) entspricht 

dies unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung (2003: 113.1 Punkte, 2005: 

115.2 Punkte, vgl. LE 2005) einem Betrag von Fr. 73'711.--. Zudem erzielte der 

Beschwerdeführer in seiner Nebentätigkeit als Hauswart bei der Gemeinde B.___ im 

Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 9'201.-- (IV-act. 5). Da der Beschwerdeführer diese 

Nebentätigkeit seit 1999, also seit einigen Jahren, ausübte, und davon auszugehen ist, 

dass er dies auch weiterhin getan hätte, ist dieses Einkommen beim 

Valideneinkommen zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S C. vom 28. August 2003 [I 109/02] E. 3.2.3). Auf das Jahr 

2005 aufgerechnet entspricht dies einem Betrag von Fr. 9'371.--. Damit resultiert 

insgesamt ein hypothetisches Valideneinkommen von Fr. 83'082.--.

6.   

6.1  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung 

primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht. Der von einem invaliden Versicherten tatsächlich erzielte 

Verdienst bildet aber für sich allein betrachtet grundsätzlich kein genügendes Kriterium 

für die Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit, d.h. des Invaliditätsgrades (vgl. 

BGE 117 V 8 E. 2c/aa). Im vorliegenden Fall wurde dem Beschwerdeführer von seinem 

bisherigen Arbeitgeber ein seinen gesundheitlichen Einschränkungen angepasster 

Arbeitsplatz angeboten. Der Beschwerdeführer fühlte sich subjektiv nicht arbeitsfähig 

und hielt den Arbeitsplatz für nicht angepasst, weshalb er das Beschäftigungsangebot 

ablehnte. Daraufhin wurde ihm per 28. Februar 2006 gekündigt. Seither hat er nicht 

mehr gearbeitet. Die Beschwerdegegnerin hat trotzdem auf den Lohn aus der ihrer 

Meinung nach zumutbaren Tätigkeit beim letzten Arbeitgeber abgestellt. Dieses 

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Abstellen auf eine ausgeschlagene konkrete Arbeitsstelle ist nicht angängig, weil jener 

mögliche Lohn offensichtlich eine namhafte Soziallohnkomponente enthielt und nach 

den vielen früheren Arbeitsplatzveränderungen kaum mit stabilen 

Arbeitsplatzverhältnissen gerechnet werden konnte. Zur Ermittlung des 

Invaliditätsgrades ist daher die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene 

Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen. Der monatliche 

Durchschnittslohn für eine einfache, repetitive Tätigkeit betrug im Jahr 2004 für Männer 

gemäss der Tabelle A1 LSE Fr. 4'588.-- oder pro Jahr Fr. 55'056.--. Um die 

Nominallohnentwicklung erhöht ergibt dies für das Jahr 2005 ein Einkommen von 

Fr. 55'587.-- (2004 114.1 Punkte, 2005 115.2 Punkte; vgl. LE 2005). Da diese Werte auf 

einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden beruhen, sind sie 

noch auf die im Jahre 2005 betriebsüblich gewesene Arbeitszeit von 41.6 Stunden 

umzurechnen. Dies ergibt ein Einkommen von Fr. 57'810.-- pro Jahr. Dem 

Beschwerdeführer ist ein Pensum von 70% zumutbar. Das Jahreseinkommen macht 

bei 70% Fr. 40'467.-- aus.

6.2  In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig 

von der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen 

leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche

oder berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der Einfluss aller 

Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen. Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller 

jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen 

(vgl. BGE 126 V 75). Gemäss Gutachten kann der Beschwerdeführer körperlich leichte, 

wechselbelastende, rückenadaptierte Arbeiten nicht über Schulterhöhe ausüben. Unter 

Berücksichtigung dieser gesundheitlichen Einschränkungen und der Tatsache, dass 

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statistisch Teilzeit arbeitende Männer bei einem Pensum zwischen 50% und 74% rund 

9% weniger verdienen als vollzeiterwerbstätige Männer (LSE 2004, S. 25, T6), erscheint 

ein Abzug von 15% angemessen. Damit resultiert ein zumutbares Invalideneinkommen 

von Fr. 34'397.--.

6.3  Bezüglich des Nebenverdienstes ist festzuhalten, dass gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung beim Invalideneinkommen ein Zusatzeinkommen 

aus Nebenerwerb nur insoweit zu berücksichtigen ist, als der Versicherte ein solches 

trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise weiterhin erzielen 

kann. Hiefür ist gleich wie bei der Haupterwerbstätigkeit massgebend, welche 

Arbeitstätigkeiten und -leistungen dem Versicherten aufgrund seines 

Gesundheitszustandes nach ärztlicher Beurteilung noch zugemutet werden können 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 28. August 2003 

[I 109/02] E. 3.3.2). Gemäss MEDAS-Gutachten besteht für eine adaptierte Tätigkeit 

eine Arbeitsfähigkeit von 70% der Norm, was rund 29 Stunden pro Woche entspricht. 

Demzufolge ist eine Nebenerwerbstätigkeit zum vornherein ausgeschlossen. Ein 

entsprechendes zusätzliches hypothetisches Einkommen fällt mithin ausser Betracht. 

Somit ist insgesamt von einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 34'397.-- 

auszugehen. Der Verdienstausfall macht Fr. 48'685.-- aus, womit sich ein 

Invaliditätsgrad von rund 59% ergibt.

7.   

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und dem 

Beschwerdeführer ist eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (lit. b ÜbBest. zu Art. 69 IVG).

8.   

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Unter Berücksichtigung von 

Art. 61 lit. g ATSG erscheint eine Entschädigung von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird gutgeheissen und dem Beschwerdeführer wird eine halbe 

Invalidenrente zugesprochen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.04.2008
	Art. 21 Abs. 4 ATSG: Schadenminderungspflicht. Berücksichtigung eines Nebenerwerbs beim Einkommensvergleich. Keine Verletzung der Schadenminderungspflicht, wenn der angebotene Arbeitsplatz nicht als längerfristig gesichert erscheint. Ein Nebenerwerb ist beim Valideneinkommen zu berücksichtigen, wenn die Nebentätigkeit während einiger Jahre ausgeübt wurde und davon auszugehen ist, dass sie im Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weitergeführt worden wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. April 2008, IV 2006/244).

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