# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcbae325-a888-5179-9808-172fdaff84b8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-27
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten, da der geforderte Kostenvorschuss nicht geleistet wurde.
**Docket/Reference:** IV.2015.01076
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01076.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01076
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Beschluss
vom
27. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
Mit Eingabe vom 1
6.
bis 19. Oktober 2015 (Poststempel: 19. Oktober 2015; Urk. 1) erhob
X.___
Beschwerde gegen
die
Verfügung
en
vom
24. September 2015
der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
betreffend
Hilfsmittel
(
Urk.
2/1-2
).
Da der Beschwerdeführer der Kasse des Sozialversicherungsgerichts noch Kosten in der Höhe von Fr. 1‘100.
--
schuldet, wurde
ihm
mit Verfügung vom 21. Oktober 2015
die Pflicht auferlegt, innert einer Frist von 20 Tagen einen Kostenvorschuss von
Fr. 1‘000.-- für die ihm bei einem allfälligen Unterliegen aufzuerlegenden Gerichtskosten zu leisten
(Urk. 4).
Die gegen Empfangsschein vers
andte
Gerichtsverfügung vom
21. Oktober 2015 wurde dem
Beschwerdeführer
gemäss Sendungsinformation der Post am
26. Oktober 2015 zugestellt (
Urk.
8
).
2.
Der Beschwerdeführer teilte dem Gericht am 26. Oktober 2015 sinngemäss mit, er werde den geforderten Kostenvorschuss nicht leisten (Urk. 6).
Innert der an
gesetzten Frist von 20 Tagen, welche
unter Berücksichtigung, dass das Fristende auf einen Sonntag fiel, am Montag, 9. November 2015, ablief,
leistete
er – wie angekündigt -
den geforderten Kostenvorschuss nicht,
weshalb
androhungsge
mäss
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
3.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69 Ab. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und ermessensweise auf Fr.
200.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind
sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
1.
Auf die
Beschwerde
wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
200
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Ko
pie von Urk. 1 sowie Urk. 5-6
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Tiefenbacher