# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 815efe54-276e-5199-a15f-aadf9d0db510
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.08.2021 SB210395
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210395_2021-08-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB210395-O/U/mc 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Schärer 

und Oberrichterin lic. iur. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Wolter 

Beschluss vom 20. August 2021 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Kloiber,  

Anklägerin und Erstberufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Zweitberufungsklägerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

betreffend Widerhandlung gegen das AuG   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 1. März 2021 (GG200238) 
 
 
  

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Erwägungen: 

Am 10. März 2021 meldete die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen das Urteil 

des Bezirksgerichtes Zürich vom 1. März 2021 rechtzeitig Berufung an (Urk. 38). 

Die Berufungsanmeldung der Beschuldigten erfolgte fristgerecht mit Eingabe vom 

11. März 2021 (Urk. 39). 

Mit Eingabe vom 5. August 2021, beim hiesigen Gericht eingegangen am 

9. August 2021, hat die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl die Berufung zurückgezo-

gen (Urk. 47). Mit Schreiben vom 13. August 2021, am Obergericht eingegangen 

am 17. August 2021, hat die Verteidigerin der Beschuldigten die gegen das vo-

rinstanzliche Urteil angemeldete Berufung ebenfalls zurückgezogen (Urk. 48). 

Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ih-

res Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das 

Rechtsmittel zurückzieht. Da einerseits die Staatsanwaltschaft ihre Berufung zu-

rückgezogen hat und andererseits die Beschuldigte ihre Berufung vor Ablauf der 

gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftlichen Berufungserklärung im Sinne 

von Art. 399 Abs. 3 StPO zurückgezogen hat, fällt die zweitinstanzliche Gerichts-

gebühr praxisgemäss ausser Ansatz und sind allfällige weitere Kosten des Beru-

fungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen (ZR 110 [2011] Nr. 37). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufungen erledigt abgeschrie-

ben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 1. März 2021 

rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Allfällige weitere 

Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 

3. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigerin im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten, 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 

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− das Staatssekretariat für Migration, 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 20. August 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Wolter 
 

 
 
 

	Beschluss vom 20. August 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufungen erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Allfällige weitere Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigerin im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten,
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
	 das Staatssekretariat für Migration,
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.