# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ed75f35-db8a-53db-b1bf-d7b9dca57197
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 13.08.2020 KSK 2019 57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2019-57_2020-08-13.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Entscheid vom 13. August 2020

(Mit Urteil 5D_237/2020 vom 02. Oktober 2020 ist das Bundesgericht auf die gegen diesen 
Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)

Referenz KSK 19 57

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 

Besetzung Michael Dürst, Vorsitzende

Parteien A._____
Beschwerdeführer

gegen

B._____ 
Beschwerdegegner

Gegenstand Definitive Rechtsöffnung

Anfechtungsobj. Entscheid der Einzelrichterin SchKG am Regionalgericht Imboden 
vom 03. Juni 2019, mit schriftlicher Begründung mitgeteilt am 05. 
August 2019 (Proz. Nr. 335-2019-59)

Mitteilung 24. August 2020

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I. Sachverhalt

A. Mit Eingabe vom 18. April 2019 (Poststempel 23. April 2019) an das 
Regionalgericht Imboden liess der B._____, vertreten durch dessen Inkassostelle, 
ein Begehren um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der gegen A._____ 
eingeleiteten Betreibung Nr. _____ (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes der 
Region Imboden vom 14. März 2019) für den Betrag von CHF 568.25 zuzüglich 
CHF 32.00 Mahn- und Inkassospesen sowie CHF 53.30 Betreibungskosten, unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Schuldners, stellen. Er stützte 
sich für die Begründung des Gesuchs auf zwei Entscheide des B._____ vom 19. 
April 2017 und vom 4. September 2018, mit welchen A._____ in einem von der 
C._____ angehobenen Ausweisungsverfahren zur Tragung der mit der 
zwangsweisen Räumung des Mietobjekts verbundenen Kosten verpflichtet worden 
ist.

B. Mit prozessleitender Verfügung vom 7. Mai 2019 wurden die Parteien zur 
mündlichen Rechtsöffnungsverhandlung vom 3. Juni 2019, 09.00 Uhr, vorgeladen 
und A._____ Gelegenheit eingeräumt, bis zur angesetzten Verhandlung schriftlich 
Stellung zu nehmen. 

C. Nachdem zur Rechtsöffnungsverhandlung keine der Parteien erschienen 
war und A._____ auch keine schriftliche Stellungnahme eingereicht hatte, 
erkannte die Einzelrichterin SchKG am Regionalgericht Imboden mit Entscheid 
vom 3. Juni 2019, am 8. Juli 2019 ohne Begründung und auf fristgerechtes 
Ersuchen von A._____ am 5. August 2019 in schriftlich begründeter Form 
mitgeteilt, was folgt:

1. Das Gesuch vom 18. April 2019 wird teilweise gutgeheissen und es 
wird die definitive Rechtsöffnung in der Betreibungs-Nr. _____ des 
Betreibungsamtes Imboden für den Betrag von CHF 568.25 erteilt. 

2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von CHF 100.00 
gehen zulasten des Schuldners und gesuchsgegnerischen Partei. Sie 
werden beim Gläubiger und gesuchstellenden Partei unter 
Regresserteilung auf den Schuldner und gesuchsgegnerische Partei 
erhoben. 

Ausseramtlich hat der Schuldner und gesuchsgegnerische Partei den 
Gläubiger und gesuchstellende Partei für seine Umtriebe mit CHF 
100.00 zu entschädigen. 

3. (Rechtsmittel). 

4. (Mitteilung). 

Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass A._____ mit 
Ausweisungsentscheid des B._____ vom 19. April 2017 unter Androhung einer 

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zwangsweisen Räumung auf seine Kosten verpflichtet worden sei, sein sich auf 
dem C._____ befindliches Mobilhome und seine persönlichen Effekten bis zum 8. 
Mai 2017 zu entfernen. Im Entscheid vom 4. September 2018 werde sodann 
festgestellt, dass das zwischenzeitlich demontierte und an einen neutralen Ort 
verbrachte Mobilhome von A._____ definitiv zur freien Verfügung der C._____ 
stehe. Die Kosten im Betrage von CHF 7'968.25 für die Demontage und den 
Abtransport des Mobilhome seien A._____ auferlegt und mit dem von der C._____ 
geleisteten Kostenvorschuss von CHF 7'500.00 verrechnet worden. Für die 
Differenz von CHF 468.25 zuzüglich der ihm ebenfalls auferlegten 
Verfahrenskosten im Betrag von CHF 100.00 sei A._____ betrieben worden. Zwar 
sei für die genannten Entscheide keine formelle Vollstreckbarkeitsbescheinigung 
ausgestellt worden. Aufgrund des grossen zeitlichen Abstandes zwischen den 
beiden Entscheiden und der Einleitung der Betreibung sei indessen davon 
auszugehen, dass diese vollstreckbar seien. Auf dem Zahlungsbefehl habe 
A._____ ausgeführt, im Verfahren _____ eine Replik mit Rechtsbegehren auf die 
Urteile vom 19. April 2017 eingereicht zu haben. Auf den in Frage stehenden 
Entscheiden sei jedoch als Referenz _____ aufgeführt. Am 
Rechtsöffnungsverfahren habe sich A._____ nicht beteiligt, sodass keine 
Urkunden vorlägen, welche eine Überprüfung der auf dem Zahlungsbefehl 
angebrachten Bemerkung zuliessen. Es sei daher davon auszugehen, dass der 
Entscheid vom 4. September 2018 in Verbindung mit jenem vom 19. April 2017 für 
die in Frage stehende Forderung einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne 
von Art. 80 SchKG darstelle. Mangels Beteiligung am Verfahren habe A._____ 
keine Einwendungen im Sinne von Art. 81 SchKG (Tilgung, Stundung, Verjährung) 
vorgebracht, so dass mit Ausnahme der Mahn- und Betreibungskosten von CHF 
32.00, für welche kein Titel vorliege, die definitive Rechtsöffnung zu erteilen sei.  

D. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
mit Eingabe vom 8. August 2019 (Poststempel) Beschwerde an das 
Kantonsgericht von Graubünden. Darin führte er einleitend aus, er habe vom 15. 
Mai 2017 bis zum 1. August 2019 im B._____ nie ein gültiges Urteil bekommen 
und akzeptiere keine Urteile, welche er nie erhalten habe. Anschliessend 
schilderte er die Vorkommnisse rund um die Kündigung und Räumung der von 
ihm gemieteten Parzelle auf dem C._____ aus seiner Sicht und machte unter 
Beilage diverser Schriftstücke sinngemäss geltend, der Entscheid vom 19. April 
2017 basiere auf unwahren Angaben und manipulierten Geschichten und der 
Abbruch des Mobilhome sei widerrechtlich erfolgt. Abschliessend ersuchte er 
darum, seiner Beschwerde zuzustimmen und den Entscheid in Würdigung des von 
ihm dargelegten Sachverhalts zu treffen.

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E. Mit prozessleitender Verfügung vom 9. August 2019 wurde der 
Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 250.00 
aufgefordert, welcher in der Folge fristgerecht einging. 

F. Mit prozessleitender Verfügung vom 15. August 2019 wurde die Vorinstanz 
zur Einreichung sämtlicher Verfahrensakten aufgefordert. Auf die Einholung einer 
Beschwerdeantwort des Staats O.1_____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) 
wurde verzichtet. 

G. In der Folge liess der Beschwerdeführer dem Kantonsgericht 
Orientierungskopien verschiedener Eingaben an das Regionalgericht Imboden 
zukommen, welche er dort in drei anderen Rechtsöffnungsverfahren mit ähnlichen 
Sachzusammenhang eingereicht hatte.

II. Erwägungen

1.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die 
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der 
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO in Verbindung mit 
Art. 319 lit. a ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden 
(Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[EGzZPO; BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem 
Gebiet des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das 
summarische Verfahren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation 
des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei 
Rechtsöffnungssachen der Fall (Art. 251 lit. a ZPO).

1.2. Bei der Anfechtung eines im summarischen Verfahren ergangenen 
Entscheids beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der 
vorliegend angefochtene Entscheid wurde den Parteien am 5. August 2019 mit 
nachträglicher schriftlicher Begründung mitgeteilt und ging dem Beschwerdeführer 
am darauffolgenden Tag zu. Mit der am 8. August 2019 der Post übergebene 
Beschwerdeschrift wurde die genannte Frist folglich gewahrt. Alle späteren 
Eingaben erfolgten erst nach Ablauf der Beschwerdefrist und können daher keine 
Berücksichtigung mehr finden.

1.3.1. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 
und neue Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Es gilt mithin – 
unter dem Vorbehalt besonderer, im vorliegenden Fall nicht einschlägiger 
gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) – ein umfassendes 

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Novenverbot. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, 
das vorinstanzliche Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer Rechtskontrolle 
des angefochtenen Entscheids. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im 
Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat. Zulässig 
sind jedoch neue rechtliche Erwägungen (vgl. statt vieler Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 
2016, N 3 f. zu Art. 326 ZPO).

1.3.2. Soweit der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren erstmals 
Vorbringen zur Sache tätigt und in diesem Zusammenhang Urkunden einreicht, 
welche der Vorinstanz nicht vorgelegen haben, handelt es sich um unzulässige 
Noven, welche bei der Beurteilung der Beschwerde ausser Betracht bleiben 
müssen. 

1.4.1. Gemäss Art. 320 ZPO können mit der Beschwerde die unrichtige 
Rechtsanwendung (lit. a) oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des 
Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht werden. Dabei muss die Beschwerde 
begründet werden (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Begründung ist eine gesetzliche, 
von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung für die Beschwerde. 
Fehlt sie oder entspricht sie nicht den dafür geltenden Anforderungen, so tritt das 
obere kantonale Gericht nicht auf die Beschwerde ein. Damit die Beschwerde dem 
Begründungserfordernis genügt, hat sie einerseits Beschwerdeanträge resp. 
Rechtsbegehren zu enthalten. Das heisst, es ist bestimmt zu erklären, welche 
Änderungen im Dispositiv des angefochtenen Entscheids verlangt werden. 
Anderseits muss aus der Begründung in jedem Fall hervorgehen, inwiefern der 
angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser Anforderung genügt 
der Beschwerdeführer nicht, wenn er lediglich auf die vor der ersten Instanz 
gemachten Ausführungen verweist, sich mit Hinweisen auf frühere 
Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Entscheid in 
allgemeiner Weise kritisiert. Die Begründung muss hinreichend genau und 
eindeutig sein, um von der Rechtsmittelinstanz ohne weiteres verstanden werden 
zu können. Dies setzt voraus, dass der Beschwerdeführer im Einzelnen die 
erstinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke 
nennt, auf denen seine Kritik beruht (Urteil des Bundesgerichts 5A_387/2016 vom 
7. September 2016, E. 3.1 mit Verweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1; Karl Spühler, 
in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 4 zu Art. 321 mit Verweis auf N 15 zu 
Art. 311 ZPO).

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1.4.2. Bei mangelhaften Begründungen ist auch bei Laieneingaben keine 
Nachfrist zur Verbesserung gemäss Art. 132 ZPO anzusetzen; vielmehr ist auf die 
Beschwerde nicht einzutreten, da die Möglichkeit der Nachfristansetzung nicht 
dazu bestimmt ist, eine inhaltlich ungenügende Begründung zu ergänzen oder 
nachzubessern (BGE 131 II 470 E. 1.3 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 
5A_736/2016 vom 30. März 2017, E. 4.3 m.w.H.). Freilich sollten bei 
Laieneingaben geringere Anforderungen an die Formalitäten gestellt werden, 
insbesondere an die Substantiierungslast und die Formulierung der 
Beschwerdeanträge (vgl. Karl Spühler, a.a.O. N 13 zu Art. 311 ZPO; Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Urteil des 
Bundesgerichts 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016, E. 5.2 m.w.H.). So genügt bei 
Laien als Antrag praxisgemäss eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen 
herauslesen lässt, wie die Beschwerdeinstanz entscheiden soll, und als 
Begründung reicht es aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, 
weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Partei unrichtig sein 
soll. Sind auch diese minimalen Anforderungen nicht erfüllt, bleibt es dabei, dass 
auf das Rechtsmittel nicht einzutreten ist.

1.4.3. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb es sich um 
eine Laieneingabe handelt. Seine Beschwerdeschrift enthält keine förmlichen 
Anträge, sondern einzig die Bitte, seiner Beschwerde zuzustimmen und einen 
Entscheid in Würdigung des von ihm geschilderten Sachverhalts zu treffen. Ein 
konkreter Antrag, wie die Beschwerdeinstanz entscheiden soll, fehlt. Immerhin 
lässt sich bei gutem Willen aus den Ausführungen des Beschwerdeführers noch 
herauslesen, dass er eine Aufhebung des angefochtenen Entscheides und eine 
Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens anstrebt, so dass das 
Antragserfordernis noch knapp als erfüllt erachtet werden kann. Schwerer wiegt 
indessen, dass in der Beschwerdeschrift – sieht man von den neuen und daher 
unzulässigen Sachvorbringen ab – eine Auseinandersetzung mit dem 
angefochtenen Entscheid in den rechtlich relevanten Punkten vollständig fehlt. 
Nachdem sich der Beschwerdeführer am erstinstanzlichen Verfahren nicht 
beteiligt hat, hätte er mit seiner Beschwerde – statt die Vorkommnisse rund um die 
Räumung des von ihm gemieteten Standplatzes aus seiner Sicht zu schildern und 
die Rechtmässigkeit der im B._____ ergangenen Urteile pauschal zu bestreiten – 
aufzeigen müssen, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt gestützt auf die ihr 
vorliegenden Urkunden offensichtlich unrichtig festgestellt und/oder sie die 
Entscheide des B._____ vom 19. April 2017 und vom 4. September 2018 zu 
Unrecht als Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG erachtet hat. Zu den 
entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz äussert sich der Beschwerdeführer 

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indessen mit keinem Wort. So bleibt insbesondere die Feststellung, wonach die in 
der Begründung seines Rechtsvorschlages genannte Referenz des Urteils, gegen 
welches er eine "Replik" eingereicht habe, nicht mit derjenigen der von der 
Beschwerdegegnerin vorgelegten Entscheid übereinstimmt, ebenso 
unbeanstandet wie die Schlussfolgerung, dass aufgrund des grossen zeitlichen 
Abstands zwischen den beiden Entscheiden und der Einleitung des 
Betreibungsverfahrens ohne weiteres von deren Vollstreckbarkeit ausgegangen 
werden kann. Dass er die genannten Entscheide nie erhalten habe, ist eine neue 
Behauptung tatsächlicher Natur, die im Beschwerdeverfahren nicht mehr 
vorgebracht werden kann. Letztlich wurden somit keine gültigen 
Beschwerdegründe geltend gemacht, womit es auch für einen Laien an einer 
genügenden Beschwerdebegründung fehlt. Demzufolge ist auf die Beschwerde 
nicht einzutreten.

2. Selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, müsste diese 
abgewiesen werden. Es kann hierfür vollumfänglich auf die Begründung der 
Vorinstanz verwiesen werden, welche korrekt ist und auch unter Berücksichtigung 
der Ausführungen des Beschwerdeführers keinen Grund zu Beanstandungen gibt. 
So steht seine Behauptung, keines der Urteile, die der betriebenen Forderung 
zugrunde liegen, erhalten zu haben, in Widerspruch zum Vermerk auf dem 
Zahlungsbefehl, auf die Urteile vom 19. April 2017 eine Replik eingereicht und 
darauf noch keine Antwort erhalten zu haben, falls sich dieser Einwand trotz der 
unterschiedlichen Referenznummer auch auf den hier zur Diskussion stehenden 
Entscheid bezogen haben sollte. Was sodann die Eröffnung des Entscheides vom 
4. September 2018 anbelangt, geht aus demselben hervor, dass die Mitteilung an 
den Rechtsvertreter erfolgt ist, den das Gericht dem Beschwerdeführer für das 
fragliche Verfahren bestellt hat, was sich letzterer entgegenhalten lassen muss. 
Dass die mit dem Rechtsöffnungsgesuch vorgelegten Entscheide nicht mit einer 
Vollstreckbarkeitsbescheinigung versehen waren, steht der Erteilung der 
Rechtsöffnung ferner nicht entgegen, solange die Vollstreckbarkeit im 
Rechtsöffnungsverfahren nicht explizit bestritten wird und seit Erlass der 
Entscheide längere Zeit verstrichen ist (vgl. Daniel Staehelin, in: 
Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N 55 zu Art. 80 SchKG). Am 
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahren vorbei gehen sodann die 
Schilderungen des Beschwerdeführers zu den Hintergründen der in Frage 
stehenden Entscheide, darf doch die Rechtmässigkeit des zu vollstreckenden 
Urteils vom Rechtsöffnungsrichter (und damit auch von der Beschwerdeinstanz) 
nicht mehr geprüft werden. 

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3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen. Die Spruchgebühr wird gestützt auf Art. 48 in 
Verbindung mit 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs (GebVSchKG, SR 281.25) auf CHF 250.00 
festgesetzt. Nachdem auf die Einholung einer Beschwerdeantwort verzichtet 
wurde, ist dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen.

4. Der vorliegende Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes des Kantons Graubünden (GOG; BR 173.000) und 
Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO in einzelrichterlicher Kompetenz, da sich die 
vorliegende Beschwerde als offensichtlich unzulässig erwiesen hat. Im Übrigen 
ergibt sich die einzelrichterliche Kompetenz auch aus Art. 7 Abs. 1 lit. a EGzZPO, 
da der Streitwert im vorliegenden Verfahren den Betrag von CHF 5'000.00 nicht 
überschreitet. 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 250.00 gehen zu Lasten 
von A._____.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: