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**Case Identifier:** a0116a93-c0dc-5c1e-9c5e-79ee9790aa4b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.01.2007 IV 2006/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-14_2007-01-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 18.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2007
Art. 17 Abs. 1 ATSG Rentenrevisionsverfahren auf Gesuch hin; Fall 
ursprünglicher gemischter Methode; weder gesundheitliche noch 
erwerbliche Änderung; Gericht respektiert Wiedererwägungsfreiheit der 
Verwaltung und verzichtet auf eine "Rettung" der Revisionsverfügung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 
Januar 2007, IV 2006/14).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 18. Januar 2007

In Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

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I.

A.- B.___, geboren 1945, beantragte am 16. April 2002 bei der Invalidenversicherung 

die Ausrichtung einer Rente. Sie gab an, eine Anlehre für Haushalt/Verkauf gemacht 

und im Jahr 1965 in die Schweiz gekommen zu sein. Seit 1986 bestehe eine 

Behinderung; wegen schwerer Arbeit als angestellte Köchin seien Beschwerden 

entstanden. In den letzten drei Jahren sei sie hauptsächlich Hausfrau gewesen und 

habe seit Oktober 1999 daneben in selbständig erwerbender Tätigkeit Schilder und 

Gravuren hergestellt (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Arzt für Allg. Medizin, H.___, gab im 

Arztbericht vom 10. Mai 2002 bekannt, die Versicherte leide an einem chronischen 

heftigen cervikalen Syndrom, einem chronischen Schulter-Arm-Syndrom rechts mit 

Tremor und an Konzentrationsschwäche. Es bestehe eine depressive Verstimmung. 

Die Versicherte sei seit dem 17. September 2001 zu 50 % arbeitsunfähig. Sie habe (seit 

1994) über Jahre hinweg an einer chronischen asthmoiden Bronchitis bei depressiver 

Verstimmung und seelischer Labilität und verschiedenen allergischen Zuständen 

gelitten. Nach einer etwa sechsjährigen Tätigkeit in einem Altersheim habe sie eine 

chronische Cervikalgie entwickelt (IV-act. 6). Bei einer Abklärung an Ort und Stelle hat 

die Versicherte gemäss dem Bericht vom 15. August 2002 (IV-act. 10) angegeben, 

ohne Gesundheitsschaden wohl zu 50 % erwerbstätig zu sein. Im Haushalt wurde eine 

Einschränkung um 21.87 % ermittelt. Dr. A.___ ergänzte am 5. September 2002, die 

Versicherte habe im Altersheim nur zu 50 % arbeiten können. Sie sei nicht belastbar 

und könne nur mit Büroarbeit die Arbeitszeit durchhalten. Sie könne mit Mühe zwei 

Stunden Büroarbeit pro Tag erledigen. Der IV-Eingliederungsberater verglich für den 

Erwerbsteil ein Valideneinkommen aus einer Tätigkeit von 50 % als Hilfsköchin mit 

langjähriger Berufserfahrung von Fr. 27'000.-- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 

10'000.-- (bei 25 % Arbeitsfähigkeit und 15 % Leidensabzug, bezogen auf einen 

statistischen Vollpensumslohn von Fr. 47'136.-- pro Jahr), was einen Teil-

Invaliditätsgrad von 63 % ergab. Am 23. Januar 2003 sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. September 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 43 % (bestimmt in 

Anwendung der gemischten Methode zur Invaliditätsbemessung bei hälftiger 

Aufteilung) eine Viertelsrente zu (IV-act. 20). Mit Schreiben vom 29. Januar 2003 

beantragte die Versicherte eine Härtefallrente (IV-act. 21).

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B.- a) Bei Gelegenheit der Einreichung der Härtefallunterlagen erwähnte die Versicherte 

am 17. Februar 2003, es habe sich gegenwärtig sehr vieles geändert. Mit Schreiben 

vom 28. Februar 2003 teilte die Sozialversicherungsanstalt/Ausgleichskasse des 

Kantons St. Gallen der IV-Stelle (nebst dem Umstand des Fehlens der 

Härtefallvoraussetzungen) mit, die Versicherte habe telefonisch berichtet, ihr 

Gesundheitszustand habe sich verschlechtert und sie wünsche eine Neubeurteilung 

des Invaliditätsgrades.

b) Die IV-Stelle holte daraufhin bei Dr. A.___ einen Bericht ein. Der Arzt erklärte am 31. 

März 2003, es habe sich keine erwähnenswerte Änderung der Beschwerden ergeben. 

Die Versicherte sei nach wie vor zu 50 % arbeitsunfähig. In einem Verlaufsbericht vom 

23. September 2003 gab er an, die Versicherte beklage weiterhin die gleichen 

Beschwerden; es habe sich keine Änderung der Diagnose ergeben. Die Fähigkeit der 

Versicherten zur bisherigen Tätigkeit sei zu 50 % eingeschränkt. Sie sei zu mindestens 

50 % arbeitsunfähig. Im Haushalt sei sie nicht arbeitsunfähig. Mit Verfügung vom 2. 

Dezember 2003 lehnte die IV-Stelle das Gesuch (vom 19. bzw. 17. Februar 2003) um 

Rentenerhöhung bei unverändertem Invaliditätsgrad ab (IV-act. 36).

c) Mit einem Schreiben vom 14. Januar 2004 ersuchte die Versicherte darum, Dr. A.___ 

ein Antragsformular zu senden. Daraufhin machte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle die Versicherte am 19. Januar 2004 darauf aufmerksam, dass sie auf ihr Gesuch 

(sie betrachtete es als weiteres Anpassungsgesuch) nur eintreten und es bearbeiten 

könne, wenn sie aktuelle Angaben über eine allfällige Veränderung des 

Gesundheitszustandes mache (IV-act. 39). Die Versicherte reichte am 26. März 2004 

ein ärztliches Zeugnis der C.___(Dr. med. D.___), F.___, vom 16. Mai 2004 ein, worin 

bestätigt wurde, dass sie in Behandlung stehe und an einer ausgeprägten Depression 

leide, die seit einigen Jahren bestehe und sich in der letzten Zeit verschlechtert habe. 

Diese Störung beeinträchtige sie nebst der somatischen Problematik, derentwegen sie 

zu 40 % invalid sei, zusätzlich in der Alltagsbewältigung, so dass die Berentung auf 50 

% zu erhöhen sei. Im IV-Arztbericht vom 14. Mai 2004 hatte Dr. D.___ angegeben, seit 

dem 9. Februar 2004 (Behandlungsbeginn) bestehe eine mittelgradige depressive 

Episode, wahrscheinlich reaktiv bedingt. In der letzten Zeit habe sich der 

Gemütszustand der Versicherten deutlich verschlechtert. Im Vordergrund stehe eine 

Zunahme der depressiven Symptomatik. Die bisherige Tätigkeit sei noch zumutbar; die 

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verminderte Leistungsfähigkeit betrage mindestens 50 %. Die Versicherte sei zu 50 % 

arbeitsunfähig. Die Therapie bestehe in einer Krisenintervention mit Paargespräch und 

antidepressiver Medikation (IV-act. 41).

d) Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz (Dr. med. E.___) hielt am 25. Juni 

2004 dafür, der Invaliditätsgrad (von 43 %) sei bei attestierter Arbeitsunfähigkeit von 50 

% in adaptierter Erwerbstätigkeit und der ermittelten Einschränkung im Haushalt 

medizinisch nachvollziehbar (IV-act. 45). Daraufhin erliess die IV-Stelle am 29. Juni 

2004 eine Nichteintretensverfügung auf das Gesuch vom 15. bzw. 14. Januar 2004. Die 

Versicherte mache keine neuen Tatsachen geltend (IV-act. 47).

e) In der Einsprache vom 2. August 2004 gegen diese Verfügung beantragte die 

Versicherte eine "Neuprüfung des Leistungsbegehrens" und stellte ein neues 

Arztzeugnis in Aussicht. Ihr gesundheitlicher Zustand habe sich seit Ende September/

anfangs Oktober 2003 dramatisch verschlechtert. Das Ergebnis der Haushaltabklärung 

stimme nicht mehr. Würde ihre Krankheit ernst genommen, besässe sie schon lange 

Anspruch auf eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 70 %.

f) Weil einerseits ein Beleg für eine Verschlechterung vorhanden, aber allenfalls eine 

bidisziplinäre Begutachtung nötig, und anderseits die Aufteilung der Tätigkeitsbereiche 

nicht klar sei, widerrief die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 20. Oktober 2004 

ihre Verfügung vom 29. Juni 2004 und stellte für einen Zeitpunkt nach Durchführung 

weiterer Abklärungen eine neue Verfügung in Aussicht. Am 21. Oktober 2004 schloss 

sie das Einspracheverfahren ab.

g) Zu den Akten kam ein Bericht der Radiologie des Spitals S.___ vom 26. Juli 2004 an 

Dr. med. L.___, Allg. Medizin, I.___, wonach deutlich ausgeprägte degenerative 

Veränderungen in der unteren HWS und unteren LWS sowie mässige degenerative 

Veränderungen in der oberen HWS und BWS vorlägen, ausserdem eine umschriebene 

knickskoliotische Fehlhaltung in der LWS im Segment L2/L3 sowie eine leichte 

skoliotische Fehlhaltung der HWS und BWS. Im Fall eines klinischen Verdachts auf 

Instabilität würden Funktionsaufnahmen der HWS und LWS, im Fall eines klinischen 

Verdachts auf Nervenwurzelkompression eine Kernspintomographie empfohlen (IV-act. 

56, vgl. 64-18/19).

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h) Mit Schreiben vom 22. Oktober 2004 legte die Versicherte dar, sie habe lange Jahre 

viel und schwer gearbeitet. Sie hätte schon lange Anrecht auf eine halbe Rente wie 

andere Leute auch. Im Jahr 1986 sei der Arbeitsunfall passiert, seit dem sie so leide. 

Sie habe aber die Arbeit zweimal wieder aufgenommen, sie dann aber wieder aufgeben 

müssen. Sie ersuche um eine korrekte und gerechte Behandlung (IV-act. 55).

i) Auf Empfehlung des RAD (Dr. med. K.___) veranlasste die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle am 21. Dezember 2004 eine medizinische Abklärung. Im Gutachten der 

MEDAS-Stelle vom 20. Juli 2005 wurden als Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit erwähnt (erstens) ein leicht bis mässig ausgeprägtes tendomyotisches 

Zervikalsyndrom, bei degenerativen Veränderungen im mittleren bis unteren HWS-

Bereich, ohne radikuläre/spinale Funktionsstörungen, und bei intermittierend 

fraglichem reaktivem Schultergürtelsyndrom (zurzeit nicht nachweisbar), sowie 

(zweitens) ein leicht bis mässig ausgeprägtes Karpaltunnelsyndrom rechts. Ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 

ein beginnendes metabolisches Syndrom und eine leichte TSH-Erhöhung. Die früher 

beschriebene depressive Störung könne nicht mehr objektiviert werden. Aufgrund der 

somatisch nicht ausreichend erklärbaren Beschwerden könne bei gleichzeitiger 

psychosozialer Belastungssituation formell eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert werden, die jedoch keine Arbeitsunfähigkeit bewirke. 

Aus somatischer und psychiatrischer Sicht seien insgesamt nur relativ wenig objektive 

Befunde zu erheben. Körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne einseitige Körperhaltung, monotone 

Bewegungsabläufe, Einnahme von Zwangshaltungen und habituelle Überkopfarbeiten 

seien der Versicherten ganztägig mit einer Leistungseinbusse von maximal 20 % 

zumutbar. Von dieser Arbeitsunfähigkeit von 20 %, hypothetisch bezogen auf eine 

ganztägige Erwerbstätigkeit, sei ab dem 17. September 2001 auszugehen. Auch im 

Haushalt betrage die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit maximal 20 % für diverse 

schwerere Putzarbeiten und das Tragen schwerer Taschen bzw. Lasten. Die frühere 

Beurteilung mit 50 % Arbeitsunfähigkeit sei nicht nachvollziehbar. Möglicherweise habe 

damals eine depressive Störung vorgelegen wie wiederum im Jahr 2004. Die 

Behandlung sei im Jahr 2004 bei stattgefundener Abheilung wieder ausgesetzt worden. 

Es habe sich also um eine vorübergehende affektive Beeinträchtigung gehandelt, die 

nicht als langdauernde einschränkende Krankheit von invalidisierendem Charakter 

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eingestuft werden müsse. Dies sei bei depressiven Situationen häufig oder sogar in der 

Regel zu beobachten. Aus psychiatrischer Sicht habe sich insofern eine Besserung 

eingestellt, als keine depressive Störung mehr nachweisbar sei. Medizinische 

Massnahmen (die zunächst konservative, später eventuell operative CTS-Behandlung) 

könnten die theoretische Arbeitsfähigkeit mindestens stabilisieren, eventuell sogar 

erhöhen.

j) Der RAD (Dr. med. M.___) stellte sich am 13. September 2005 auf den Standpunkt, 

gemäss dem Gutachten habe die Versicherte an einer psychischen Störung mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (gemäss der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 

Psychotherapie im Ausmass von 50 %) gelitten. Aufgrund der fachärztlichen (und der 

noch immer durchgeführten und weiterhin empfohlenen medikamentösen) Therapie sei 

zwischen dem Bericht der C.___ von 2004 und dem Gutachten vom Juni 2005 eine 

relevante Besserung eingetreten. Aus medizinischer Sicht könne nicht bestätigt 

werden, dass der erstmaligen Zusprache der Rente bzw. der Revision eine 

offensichtlich falsche Beurteilung zugrunde gelegt worden sei; vielmehr sei medizinisch 

die Voraussetzung zu einer Rentenrevision vorhanden (IV-act. 66).

k) Auf Anfrage, in welchem zeitlichen Umfang sie gegenwärtig bei voller Gesundheit 

erwerbstätig wäre, antwortete die Versicherte am 24. Oktober 2005, sie wäre wohl zu 

mindestens 60 % an ihrer früheren Anstellung. Die Schwiegereltern, für die sie früher 

gesorgt habe, seien verstorben, der Sohn ausgezogen. Auch die Abwartstelle hätten 

sie nicht mehr inne.

l) Mit Verfügung vom 15. November 2005 stellte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

die Invalidenrente der Versicherten auf das Ende des auf die Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats ein. Die fachmedizinische Abklärung habe aktuell eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer leidensangepassten Tätigkeit ergeben. Ihre 

gesundheitliche Verfassung habe sich seit der Zusprechung der Rente deutlich 

verbessert. Nach der gemischten Methode bei einer Aufteilung in 60 % 

Erwerbstätigkeit (ohne Einschränkung) und 40 % Haushalt (22 % Einschränkung) 

ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 9 % (IV-act. 72).

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m) Einspracheweise beantragte die Versicherte am 21. November 2005 eine 

Neuprüfung und Abklärung. Dass sie zu 80 % arbeitsfähig sein sollte, treffe nicht zu. 

Die Untersuchung sei oberflächlich und mangelhaft gewesen. Bereits nach drei bis vier 

Stunden sei keine Arbeitsfähigkeit mehr da, weil ihre Schmerzen dann so gross seien, 

dass an Weiterarbeiten nicht mehr zu denken sei. Von einer leidensangepassten 

Situation könne nicht gesprochen werden. Es sei ihr auch keine Arbeit bekannt, an 

welcher sie den rechten Arm nicht benötige. Selbst bei Schreibarbeiten am PC sei die 

Ermüdung da und würden grosse Schmerzen auftreten.

n) Der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt wies die Einsprache mit Entscheid 

vom 29. Dezember 2005 ab. Gemäss der Abklärung der MEDAS-Stelle ergebe sich 

beim Sachverhaltsvergleich seit der ursprünglichen Verfügung eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes. Es sei neu nicht mehr von 50 %, sondern von 80 % 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Neu sei ausserdem von einer Aufteilung der 

Beschäftigungen in 60 % Erwerbstätigkeit und in 40 % Haushalt auszugehen.

C.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die am 21. Januar 2006 bei der 

Beschwerdegegnerin erhobene und von dieser am 27. Januar 2006 

zuständigkeitshalber dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen überwiesene 

Beschwerde. Die Beschwerdeführerin beantragt, ihr die Leistungen zuzusprechen, die 

ihr zustünden, sinngemäss eine höhere Rente. Sie könne im Haushalt nicht mehr alles 

allein erledigen und es sei ihr ein Rätsel, wie sie da zusätzlich noch auswärts zu 80 % 

arbeiten sollte. Mehr als zu 20 bis 30 % könne sie keinerlei Tätigkeit mehr nachgehen. 

Das Röntgenbild zeige deutlich, dass ihr Rücken nicht in Ordnung sei. Von Zeit zu Zeit 

gehe es ihr sehr schlecht. Die Beschwerden würden mit dem Alter häufiger, doch die 

Stelle, die ihr am meisten Schmerzen verursache, werde stets ignoriert und nicht ernst 

genommen. Beweise könne sie vom Arzt nur liefern, wenn es ihr ermöglicht werde. Die 

Untersuchungen wären anders nötig gewesen, nämlich präziser. Die Gutachter hätten 

sie schon vor der Befragung belächelt und hätten kein Verständnis für die Arbeit 

einfacher, ungebildeter Arbeitnehmer. Sie frage sich, an welche Tätigkeit gedacht 

werde, die sie ohne berufliche Ausbildung mit verschiedenen Beschwerden und im 

Alter von über 60 Jahren noch sollte ausüben können. Das sei illusorisch; praktisch 

existiere eine solche Arbeit nicht. Unqualifizierte Personen wie sie hätten leider keine 

Möglichkeit, gute Tätigkeiten auszuwählen und auszuüben. Früher habe sie in drei 

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Stunden Mittagessen für 60 Personen gekocht, nun benötige sie zwei bis drei Stunden 

für nur zwei Mittagessen. Für die Gartenarbeit von früher einer Viertelstunde Dauer 

benötige sie nun etwa zwei Stunden. Sie kenne Personen, die es nicht schlimmer 

hätten als sie, die aber sogar eine Rente bei 70 % Invalidität erhielten. Das sei 

unverständlich. Ihre anfängliche Invaliditätsbemessung sei wohl zu streng gewesen. Sie 

sei sich sicher, dass sie schon lange eine Rente bei einer Invalidität von 50 % zu gut 

gehabt hätte. Im Übrigen habe sie zwischenhinein ohnehin schon viele Jahre 

Anspruchs verloren. Die Einstellung der Rente empfinde sie als ungerechte Strafe.

D.- Die Beschwerdegegnerin beantragt am 27. Januar 2006 Abweisung der 

Beschwerde, verzichtet aber im Übrigen auf die Erstattung einer Beschwerdeantwort.

E.- Mit Eingabe vom 17. Februar 2006 bekräftigt die Beschwerdeführerin, ihr sei 

gesundheitlich nicht mehr als eine Leistung von 20 bis 30 % zumutbar. Ihr Leben 

bestehe allein aus Arbeit und sie habe eine entbehrungs- und arbeitsreiche Jugend zu 

schildern. Ihre geschätzte Tätigkeit als Köchin habe sie 1986 nach dem extremen 

Zwischenfall ihre Halswirbelsäule betreffend auf der Stelle aufgeben müssen. Sie sei 

danach sehr lange krank gewesen und habe keine Entschädigung bekommen. Nach 

fünf Jahren habe sie wieder stundenweise gearbeitet. Ein Jahr später sei das Leiden 

wieder ausgebrochen. Von August bis September 2002 habe sie wieder einen 

Arbeitsvertrag für stundenweise leichte Büroarbeit gehabt, doch nach eineinhalb 

Monaten seien die gleichen Schwierigkeiten und Schmerzen wieder aufgetreten. Sie 

müsse fast täglich eine bis vier Xefo-Tabletten und wegen der Nervosität pro Tag ein 

halbes bis ein Efexor 75 einnehmen.

F.- Nach Einsichtnahme in die Akten am 16. März 2006 erklärt die Beschwerdeführerin 

mit Eingabe vom 27. März 2006, einige Punkte seien falsch und zu berichtigen. 

Entgegen dem Bericht (wohl: dem Gutachten) seien ihre Schmerzen im Bereich der 

HWS, der Schultern und der LWS nicht ab-, sondern sogar zunehmend. Immer öfter sei 

eine Pause einzulegen und die Hausarbeit werde seither zunehmend verunmöglicht. 

Von der HWS werde im ganzen Bericht nichts erwähnt. Es würden darin häufig 

Annahmen, aber keine genauen Feststellungen getroffen, was aber nicht verwunderlich 

sei, weil bei jedem Hausarzt eine gründlichere Untersuchung gemacht werde als sie sie 

in X.___ erhalten habe. Unerklärlich sei, weshalb die Angaben von Dr. A.___ mit einem 

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Stempel "ungültig" versehen worden seien. Bis anhin habe man weder ein MRI noch 

ein CT gemacht. Falsch sei z.B. die Aussage, ihr Ehemann habe vor fünf Jahren einen 

Unfall gehabt. - Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

G.- Auf das Ersuchen des Gerichts hin, die einzelnen Teilgutachten der MEDAS-Stelle 

nachzureichen, hat die Beschwerdegegnerin am 31. Oktober 2006 unter Hinweis auf 

die entsprechende Auskunft mitgeteilt, die MEDAS-Stelle integriere die Teilgutachten 

jeweils direkt ins Schlussgutachten.

II.

1.- Strittig ist die Renteneinstellung, welche die Beschwerdegegnerin durch Abweisung 

der Einsprache gegen die entsprechende Verfügung mit dem angefochtenen Entscheid 

vom 29. Dezember 2005 bestätigt hat. Der Beschwerdeführerin war ursprünglich mit 

formell rechtskräftig gewordener Verfügung vom 23. Januar 2003 eine Viertelsrente 

zugesprochen worden. Sie hat in der Folge im Februar 2003 und sinngemäss am 14. 

Januar 2004 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht, also 

Anpassungsgesuche gestellt. Die Beschwerdegegnerin hat sich in der Folge - unter 

anderem aufgrund des Arztberichts der C.___ vom 16. Mai 2004 - auf ein Gesuch 

eingelassen und hat ein Revisionsverfahren durchgeführt.

2.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 

%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 

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auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung bzw. derjenigen Verfügung bestanden hat, 

welche die laufende Rente aufgrund eines neu festgesetzten Invaliditätsgrades 

letztmals geändert hat (BGE 109 V 265 E. 4a; vgl. BGE 105 V 30; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S L. vom 28. Juli 2005, I 276/04), mit dem 

Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2; ZAK 1984 

S. 350 E. 4a; ZAK 1987 S. 36) bzw. des Einspracheentscheids.

c) Im Übrigen erfolgt die Ermittlung des Invaliditätsgrades im Revisionsverfahren nach 

den allgemeinen, für die Invaliditätsbemessung geltenden Vorschriften (Rz 5015 des 

vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). Für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades im Zusammenhang mit Geldleistungen wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode). Versicherte Personen 

mit vollendetem 20. Altersjahr (Art. 5 Abs. 1 IVG), die vor der Beeinträchtigung ihrer 

körperlichen oder geistigen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG als 

invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (vgl. auch Art. 28 Abs. 2bis IVG; spezifische Methode, namentlich für im 

Haushalt tätige versicherte Personen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 

sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie 

daneben in einem Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig, so wird die 

Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2bis IVG festgelegt. In diesem Falle sind 

die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im andern Aufgabenbereich 

festzulegen und es ist der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden 

Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2ter IVV; gemischte Methode).

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3.- a) Als Vergleichsbasis ist vorliegend zum einen der Sachverhalt zu betrachten, wie 

er im Zeitpunkt der die Rente zusprechenden Verfügung vom 23. Januar 2003 

bestanden hat. Zum andern ist der Sachverhalt im Zeitpunkt des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 29. Dezember 2005 massgeblich.

b) Zur Zeit der Rentenzusprechung hatten bei der Beschwerdeführerin ein chronisches 

heftiges cervikales Syndrom, ein chronisches Schulter-Arm-Syndrom rechts mit Tremor 

und eine Konzentrationsschwäche vorgelegen, ausserdem eine depressive 

Verstimmung. Gemäss Dr. A.___ war deswegen bei ihr ab dem 17. September 2001 

eine Arbeitsunfähigkeit eingetreten, die er einerseits mit 50 % (Mai 2002; im späteren 

Verfahren im September 2003, als Mindestmass) und anderseits mit einer täglichen 

Arbeitsdauer von zwei Stunden (September 2002) umschrieb, letzteres offensichtlich im 

Hinblick auf eine hälftige ausserhäusliche Berufstätigkeit der Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall.

c) Was die gesundheitliche Situation im zweiten Vergleichszeitpunkt betrifft, liegt ein 

polydisziplinäres medizinisches Gutachten vom 20. Juli 2005 vor. Danach bestanden 

bei der Beschwerdeführerin ein leicht bis mässig ausgeprägtes tendomyotisches 

Zervikalsyndrom sowie ein leicht bis mässig ausgeprägtes Karpaltunnelsyndrom 

rechts. Das Gutachten basiert auf einer internistischen Exploration und 

spezialärztlichen Untersuchungen in neurologischer und psychiatrischer Hinsicht. Die 

Beschwerdeführerin wurde eingehend zur Anamnese und ihrem Leiden befragt, die 

Vorakten wurden zur Kenntnis genommen und die Gutachter setzten sich damit 

auseinander. Unter neurologischem Aspekt wurde festgehalten, körperlich schwere 

Arbeiten seien ungeeignet. Angepasste Tätigkeiten mit leichter körperlicher Belastung, 

bei denen vorwiegend einseitige Körperhaltung und monotone Bewegungsabläufe 

sowie habituelle Überkopfarbeiten vermieden würden, seien dagegen ganztags mit 

einer beschwerdebedingten Leistungseinschränkung von höchstens 20 % zumutbar. 

Aus psychiatrischer Sicht wurde angegeben, es könne der Beschwerdeführerin 

zugemutet werden, ihrer angestammten oder einer ihren somatischen Einschränkungen 

angepassten Tätigkeit ganztags nachzugehen. Die Arbeitsfähigkeit sei nicht 

eingeschränkt. Das Ergebnis der Gesamtbeurteilung ist schlüssig begründet. Wenn die 

Beschwerdeführerin gegen ihre Stichhaltigkeit einwendet, die Untersuchungen seien 

zuwenig gründlich gemacht worden, findet sich hierfür kein Anhaltspunkt. So sind etwa 

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die Halswirbelsäulen- (Zervikal-) Beschwerden eingehend behandelt. Es wurde eine 

Elektroneurographie gemacht. Dass auf ein CT bzw. MRI verzichtet wurde, lässt sich 

nicht beanstanden, gibt es doch keinen Hinweis darauf, dass dieser ärztliche Entscheid 

den Verhältnissen nicht angemessen gewesen wäre. Auch andere Gründe für allfällige 

Bedenken sind nicht ersichtlich. Auf die Schlussfolgerung des Gutachtens kann 

abgestellt werden.

d) Das Gutachten attestiert der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % 

in einer angepassten Tätigkeit, wie sie oben beschrieben ist. Damit zeigt sich, was die 

Arbeitsfähigkeit betrifft, ein Unterschied zu der Beurteilung, die Grundlage der 

Rentenzusprechung gebildet hatte. Für die hier im Streit liegende Möglichkeit einer 

anpassungsweisen Aufhebung der Rente ist unter diesen Umständen 

ausschlaggebend, ob er Ausdruck einer Veränderung der gesundheitlichen 

Verhältnisse ist oder ob ein im Wesentlichen gleich gebliebener Sachverhalt von den 

Gutachtern anders beurteilt wurde als von Dr. A.___. Dem Gutachten lässt sich 

entnehmen, dass Letzteres der Fall ist. Die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 

20 % wird aufgrund der ärztlichen Einschätzung der Aktenlage auf den Zeitraum ab 

September 2001 bezogen (S. 15). Nach Auffassung der Gutachter liegen - nach 

Abheilung der im Jahr 2004 aufgetretenen und behandelten depressiven Störung im 

gleichen Jahr, welche die C.___ zum Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

veranlasst hatte - keine Differenzen vor (vgl. S. 16). Diese Feststellung ist 

nachvollziehbar und überzeugend. Auf sie kann abgestellt werden. Medizinisch 

betrachtet zeigt sich demnach im massgeblichen Zeitraum kein relevanter 

Anpassungsgrund. Ein solcher kann insbesondere nicht in der Besserung der 

vorübergehenden depressiven Störung gesehen werden. Aber auch die geltend 

gemachte Verschlechterung ist nicht ausgewiesen.

e) Es fragt sich des Weiteren, ob in erwerblicher Hinsicht ein Revisionsgrund besteht. 

Die Beschwerdegegnerin hat bei der Invaliditätsbemessung nach der gemischten 

Methode im Anpassungsverfahren die Teilbereiche in einem neuen Verhältnis aufgeteilt. 

Bei der Methodenwahl stellt die höchstrichterliche Rechtsprechung auf die 

überwiegend wahrscheinlichen Erwerbsverhältnisse im Gesundheitsfall ab (so etwa der 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S R. vom 19. Januar 2006, I 

611/05), ohne die Zumutbarkeit als zusätzliches Kriterium zu betrachten, obwohl sie an 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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sich dem Invaliditätsbegriff und damit der Invaliditätsbemessung inhärent sind (Art. 8 

Abs. 3 ATSG, vgl. Art. 5 Abs. 1 IVG; hierzu Franz Schlauri, Das Rechnen mit der 

Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in der gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung in: Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. 

Gallen 2003, S. 343 f.). Nebst dem früheren Arbeitsverhalten sind die Absicht der 

versicherten Person, deren Vorstellungen und Pläne zum Alltag ohne 

Gesundheitsschaden zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S A. vom 20. Juni 2003, I 635/02). Von Bedeutung sind vor 

allem etwa die Sicherstellung der Kinderbetreuung und die Verdienstverhältnisse 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 4. Janu¬ar 2002, I 

715/00, wo eine Mutter von acht Kindern als Vollerwerbstätige betrachtet worden war). 

Im Ablauf der vorliegend massgeblichen drei Jahre lässt sich keine relevante 

Veränderung erkennen, welche eine Änderung der Hypothese (hierzu der nicht 

veröffentlichte Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S V.L.-R. 

vom 2. Februar 2006) für die "Validenkarriere" rechtfertigen würde. Der Sohn der 

Familie wohnte bereits zum Zeitpunkt der Rentenzusprechung nicht mehr zuhause und 

auch in den finanziellen Verhältnissen hat sich keine Veränderung abgezeichnet.

f) Hat sich somit weder in gesundheitlicher noch in erwerblicher Hinsicht eine relevante 

Veränderung des Sachverhalts ergeben, so ist eine anpassungsweise Veränderung des 

Rentenanspruchs ausgeschlossen.

4.- a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann die Verwaltung - weil der 

Revisionsordnung von Art. 17 ATSG der Grundsatz vorgeht, dass sie befugt ist, 

jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht 

Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zurückzukommen, 

wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher 

Bedeutung ist - unter diesen Voraussetzungen eine Rentenverfügung auch dann 

abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind. 

Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom 

Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung der 

Verwaltung mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 369 E. 2 mit 

Hinweisen; vgl. auch BGE 112 V 373 E. 2c und 390 E. 1b).

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b) Da die Verwaltung vom Gericht zu einer Wiedererwägung nicht verhalten werden 

kann (BGE 119 V 479 E. 1b/cc, BGE 117 V 12 E. 2a), verzichtet das 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen regelmässig auf eine Anwendung der 

erwähnten Praxis der Substituierung. Es will nicht in die Freiheit der Verwaltung 

eingreifen, ob ein Wiedererwägungsverfahren eröffnet werden soll oder nicht (vgl. Art. 

53 Abs. 2 ATSG). Ein entsprechender Entscheid der Verwaltung fehlt. Er wird nicht 

durch eine - unzulässige - anspruchsherabsetzende oder -aufhebende 

Anpassungsverfügung ersetzt. Ohnehin ist eine Wiedererwägung verfahrensrechtlich 

grundsätzlich nicht anders als ex tunc möglich, da die ursprüngliche, unrichtige 

Verfügung notwendigerweise vollumfänglich aufgehoben und gänzlich ersetzt wird. Bei 

einer Wiedererwägung stellt sich daher notwendig die Frage der Rückforderung und 

allenfalls ihres Erlasses. Ein Rückforderungsverzicht ausserhalb dieses rechtlichen 

Rahmens ist unzulässig (hierzu die nicht veröffentlichten Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S K.H. vom 20. Januar 2004, i/S E.S. 

vom 18. März 2003 und i/S M.L. vom 20. März 2001).

c) Die Rentenaufhebung ex nunc der Beschwerdegegnerin gemäss der 

bundesgerichtlichen Praxis zuzulassen, weil die ursprüngliche, eine Rente 

zusprechende Verfügung zweifellos unrichtig gewesen wäre, kommt vorliegend noch 

aus einem besonderen Grund nicht in Frage. Nach der Aktenlage hat sich die 

Beschwerdegegnerin mit der Frage einer Wiedererwägung ihrer ursprünglichen 

Verfügung vom 23. Januar 2003 (und jener vom 2. Dezember 2003) auseinandergesetzt 

und eine entsprechende Verfügung zunächst in Aussicht genommen (act. 65). Der RAD 

hat sich in einer Stellungnahme zu dieser Frage einer allfälligen ursprünglichen 

Unrichtigkeit der Rentenzusprechung allerdings in der Folge auf den Standpunkt 

gestellt, eine solche Annahme lasse sich medizinisch gesehen nicht nachvollziehen. 

Vielmehr sei gemäss dem Gutachten eine Verbesserung in der Zeit zwischen 2004 und 

Mitte 2005 ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin hat daraufhin vom Erlass der 

vorgesehenen Wiedererwägungsverfügung abgesehen. Ein Wiedererwägungswille kann 

der Verwaltung demnach vorliegend offensichtlich nicht unterstellt werden.

5.- Die verfügte Aufhebung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin entbehrt 

damit einer Grundlage; der Einspracheentscheid erweist sich als unzutreffend und ist 

ersatzlos aufzuheben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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6.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 29. Dezember 2005 teilweise zu schützen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Rechtslage vor der Änderung des IVG vom 16. 

Dezember 2005, vgl. lit. c der betreffenden Übergangsbestimmungen).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 29. 

Dezember 2005 aufgehoben.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2007
	Art. 17 Abs. 1 ATSG Rentenrevisionsverfahren auf Gesuch hin; Fall ursprünglicher gemischter Methode; weder gesundheitliche noch erwerbliche Änderung; Gericht respektiert Wiedererwägungsfreiheit der Verwaltung und verzichtet auf eine "Rettung" der Revisionsverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2007, IV 2006/14).

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