# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b5fcf482-bf75-5494-92cd-47df46ee99ea
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.11.2021 RB210031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB210031_2021-11-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RB210031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 4. November 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  

 

Beklagte und Beschwerdegegner 

2 verbeiständet durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Erbteilung (Vertretung)  

Beschwerde gegen eine Verfügung des Bezirksgerichtes Horgen im or-
dentlichen Verfahren vom 8. Oktober 2021 (CP190006-F) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die (informell beigezogene) Verfügung der Vorinstanz vom 

8. Oktober 2021, mit welcher (u.a.) auf die in der Eingabe des Beschwerdeführers 

vom 6. September 2021 gestellten prozessualen Anträge nicht eingetreten wurde, 

da dessen Prozessführungsvollmacht für die Beklagte 2 infolge deren Verbeistän-

dung durch den Beschluss der KESB Horgen vom 18. Mai 2021 erloschen sei 

(Urk. 2 S. 4 und Disp.-Ziff. 3), 

nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde vom 30. Oktober 2021 

(Urk. 1; Postaufgabe 1. November 2021), in welcher die II. Zivilkammer des 

Obergerichts als "Meitliriege" bezeichnet wird und welche mit "Es grüsst Sie mein 

Mittelfinger" schliesst (Urk. 1), 

da die Beschwerde damit ungebührlich ist, 

da bei mangelhaften Eingaben grundsätzlich eine Nachfrist zur Verbesserung an-

zusetzen ist und bei Säumnis solche Eingaben als nicht erfolgt gelten, was auch 

für ungebührliche Eingaben gilt (Art. 132 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO), 

da von einer solchen Nachfristansetzung aber dann abzusehen ist, wenn der 

Mangel nicht auf einem Versehen, sondern auf Absicht beruht (BGer 

5A_461/2012 vom 1. Februar 2013 E. 4.1 mit Hinw.) und vom Beschwerdeführer 

Ungebührlichkeiten gerichtsnotorisch bewusst platziert werden, 

weshalb die Beschwerde sogleich als nicht erfolgt zu gelten hat und das Be-

schwerdeverfahren demgemäss abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO), 

da auch eine Eingabe, die schliesslich als nicht erfolgt gilt, Aufwand und Kosten 

verursacht, weshalb eine Entscheidgebühr festzusetzen und diese auf Fr. 500.-- 

zu bemessen ist (§ 9 Abs. 1, § 12 GebV OG), 

da die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens dem dasselbe verursachenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 108 ZPO), 

da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind 

(Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO), 

- 3 - 

wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Be-

schwerdegegner und an die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von 

Urk. 1, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.--.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

 

 

 

 

 

- 4 - 

 
Zürich, 4. November 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
ip 

	Beschluss vom 4. November 2021
	wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Beschwerdegegner und an die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...