# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a86e07c-37fe-52a7-9d9b-092aeb7619c8
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-30
**Language:** de
**Title:** Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009
**Docket/Reference:** DB.2011.111
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_DB_2011_111_jt.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

1. Abteilung  

1 DB.2011.111 
1 ST.2011.170 

Entscheid 

30. September 2011 

Mitwirkend: 

Einzelrichter Anton Tobler und Gerichtsschreiberin Barbara Müller 

1.  A,    

2.  B,    

In Sachen 

gegen 

Beschwerdeführer/
Rekurrenten,  

1.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

2.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Süd,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,  

Rekursgegner,  

Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009 

betreffend 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. A und B  (nachfolgend der/die Pflichtige, zusammen  die  Pflichtigen) dekla-

rierten in der Steuererklärung 2009 ein steuerbares Einkommen von Fr. 98'900.- (direk-

te  Bundessteuer)  bzw.  Fr. 94'200.-  (Staats-  und  Gemeindesteuern)  und  ein  steuerba-

res Vermögen von Fr. 446'000.-. Sie machten dabei einen Verlust des Pflichtigen aus 

selbstständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 61'048.- geltend.  

Am  20.  Januar  2011  unterbreitete  ihnen  das  kantonale  Steueramt  einen  Ve-

ranlagungs-  und  einen  Einschätzungsvorschlag.  Während  es  das  steuerbare  Vermö-

gen  unverändert  beliess,  stellte  es  ein  steuerbares  Einkommen  von  Fr.  144'100.-  

(direkte Bundessteuer) bzw. Fr. 152'200.- (Staats- und Gemeindesteuern) in Aussicht. 

Die  Abweichung  zur  Deklaration  ergab  sich  dabei  aus  der  Aufrechnung  des  Verlusts 

aus der behaupteten selbstständigen Erwerbstätigkeit (bei gleichzeitiger Erhöhung der 

Berufsauslagen  des  Pflichtigen  und  Streichung  der  abzugsfähigen  Krankheits-  und 

Unfallkosten, was hier jedoch nicht mehr streitig ist).  

Die  Pflichtigen  lehnten  die  Vorschläge  am  27.  Januar  2011  ab.  Der  Steuer-

kommissär forderte sie daraufhin mit Auflage vom 15. Februar 2011 auf, den Nachweis 

der Gewinnstrebigkeit der selbstständigen Erwerbstätigkeit mittels geeigneter Unterla-

gen sowie den Nachweis der geschäftsmässigen Begründetheit der Ausgaben betref-

fend das LED-Leuchtengeschäft zu erbringen. Die Pflichtigen antworteten am 18. Feb-

ruar  2011.  Nach  einer  Besprechung  mit  dem  Pflichtigen  erliess  der  Steuerkommissär 

erneut eine Auflage, womit er eine gesonderte Aufstellung der Einnahmen und Ausga-

ben  für  den  LED-Leuchtenbereich  einforderte.  Nach  weiteren  Besprechungen  und 

Schriftenwechseln  ergingen  am  8.  April  2011  der  Einschätzungsentscheid  2009  und 

die Veranlagungsverfügung 2009 mit den Faktoren gemäss Vorschlägen. 

B. Hiergegen erhoben die Pflichtigen am 18. April 2011 Einsprache und hiel-

ten  am  Verlust  aus  selbstständiger  Erwerbstätigkeit  des  Pflichtigen  fest.  Am  19.  Mai 

2011  liess  der  Pflichtige  dem  Steuerkommissär  weitere  Unterlagen  zukommen.  Mit 

Entscheiden vom 4. Juli 2011 wies das kantonale Steueramt die Einsprachen ab.  

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C.  Am  9.  Juli  2011  erhoben  die  Pflichtigen  Beschwerde  und  Rekurs,  unter 

Wiederholung  des  Einspracheantrags.  Das  kantonale  Steueramt  schloss  mit  Be-

schwerde-/Rekursantwort  vom  28.  Juli  2011  auf  kostenfällige  Abweisung  der  Rechts-

mittel. Die Eidgenössische Steuerverwaltung liess sich nicht vernehmen.  

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. a) Nach Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer 

vom  14. Dezember  1990  (DBG)  bzw.  § 18  Abs. 1  des  Steuergesetzes  vom  8. Juni 

1997  (StG)  sind  alle  Einkünfte  aus  einem  Handels-,  Industrie-,  Gewerbe-,  Land-  und 

Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien  Beruf  sowie  aus jeder anderen selbstständi-

gen Erwerbstätigkeit steuerbar. Bei selbstständiger Erwerbstätigkeit werden von diesen 

Einkünften gemäss  Art. 27  Abs. 1 DBG bzw. § 27  Abs. 1 StG die geschäfts- oder be-

rufsmässig begründeten Kosten abgezogen. Verluste aus einer solchen Tätigkeit kön-

nen  mit  übrigen  Einkünften  verrechnet  werden  (vgl.  zum  so  genannten  Nettoprinzip: 

Markus  Reich,  in:  Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht,  Band  I/2a,  2. A., 

2008, Art. 25 N 5 DBG).  

Abzugsfähig  ist  der  gesamte  Aufwand,  der  für  die  selbstständige  Erwerbstä-

tigkeit notwendig ist. Die Beschränkung der Abzugsfähigkeit auf die notwendigen Aus-

gaben soll lediglich bewirken, dass der Abzug nur für jene Auslagen gestattet wird, die 

einen geschäftlichen Grund haben, und dass alle Aufwendungen unberücksichtigt blei-

ben, die vorwiegend mit der allgemeinen Lebenshaltung eines Selbstständigerwerben-

den zusammenhängen. In der Einschätzungspraxis wird weniger auf die Zumutung der 

Vermeidung  abgestellt,  sondern  vielmehr  darauf,  ob  der  Aufwand  geschäftsmässig 

begründet ist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. A., 2009, 

Art.  27  N  4  DBG  und  Kommentar  zum  harmonisierten  Zürcher  Steuergesetz,  2 A., 

2006, § 27 N 3 StG).  

In jedem Fall erfordert der Abzug, dass die Tätigkeit, welcher der betreffende 

Aufwand zuzurechnen ist, überhaupt eine selbstständige Erwerbstätigkeit im Sinn von 

Art. 18 DBG bzw. § 18 StG darstellt (StRK I, 18. März 1993 = ZStP 1993, 108). 

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b)  Die  Rechtsprechung  umschreibt  die  selbstständige  Erwerbstätigkeit  zu-

sammenfassend wie folgt: aa) Die Tätigkeit des Steuerpflichtigen hat auf eigenes Risi-

ko zu erfolgen; bb) Der Steuerpflichtige hat in seiner Tätigkeit Arbeitskraft und Kapital 

einzusetzen; cc) Die Tätigkeit des Steuerpflichtigen hat in einer von ihm selber frei be-

stimmten Organisation zu erfolgen; dd) Jedes Streben im wirtschaftlichen Bereich zielt 

auf die Erzielung eines Gewinns und auf die Vermeidung eines Verlusts ab (Merkmal 

der  Gewinnerzielungsabsicht);  ee)  Eine  selbstständige  Erwerbstätigkeit  liegt  schliess-

lich  nur  vor,  wenn  der  Steuerpflichtige  in  einer  qualifizierten,  d  .h.  planmässigen  und 

anhaltenden (nachhaltigen) Weise am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt. 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung  ist selbstständige Erwerbstätig-

keit  unter  Umständen  bereits  aufgrund  eines  einzigen  Kriteriums  zu  bejahen  (BGr, 

29. Juli 2011, 2C_766 + 767/2010, BGE 125 II 113; anderer Meinung bislang das Ver-

waltungsgericht, VGr, 25. August 2010, SB.2010.00056, www.vgrzh.ch, E. 2.4 f.).  

c)  Abzugrenzen  ist  die  selbstständige  Erwerbstätigkeit  insbesondere  von  der 

Liebhaberei  bzw.  dem  Hobby.  Die  steuerrechtliche  Qualifikation  einer  Tätigkeit  als 

selbstständiger  Erwerb  im  dargelegten  Sinn  oder  als  Liebhaberei  hängt  grundsätzlich 

davon  ab, ob  sie ausschliesslich oder vorwiegend  im Hinblick auf die  Erzielung  eines 

Erwerbseinkommens ausgeübt wird (BGr, 2. Oktober 1992, NStP 1993, 7, E. 2b; Raoul 

Oberson, Les pertes commerciales fiscalement déductibles, ASA 48, 113). Unterschei-

dungskriterium ist also der Beweggrund für die Ausübung der Tätigkeit. Es handelt sich 

dabei  um  ein  subjektives  Kriterium,  auf  dessen  Vorhandensein  nur  durch  Indizien 

(nämlich erkennbare Umstände) geschlossen werden kann (StE 1999 B 23.1 Nr. 42). 

Eine zusätzliche Erschwernis liegt darin, dass es Grenzfälle gibt, bei denen sich Lieb-

haberei und Erwerbstätigkeit verbinden, wobei das Schwergewicht auf  der einen oder 

anderen Seite liegen kann.  

Eine  fehlende  Gewinnstrebigkeit  kann  sich  zum  einen  aus  der  betreffenden 

Tätigkeit als solcher ergeben, weil diese als Basis für eine rentable Erwerbsquelle un-

geeignet erscheint, zum anderen kann sie aus der Art des Vorgehens abgeleitet wer-

den, indem dieses nicht auf kommerzieller Methode beruht (StE 2006 B 23.1 Nr. 61). 

Wer eine Tätigkeit ausübt, welche auf die Dauer nichts einbringt oder dauernd 

einen  finanziellen  Aufwandüberschuss  erfordert,  betreibt  diese  nicht  als  Erwerbstätig-

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keit, sondern eben als Liebhaberei oder aus einem andern nicht kommerziellen Grund. 

Denn wer eine unrentable Aktivität wirklich als Erwerbstätigkeit ausübt, wird sich in der 

Regel durch das andauernde Fehlen eines finanziellen Erfolgs von der Zwecklosigkeit 

seines  Unterfangens  überzeugen  lassen  und  die  betreffende  Tätigkeit  aufgeben  (Ro-

man Blöchliger, Steuerliche Probleme des Abzuges geschäftlicher Verluste, StR 1981, 

236).  Allerdings  muss  nicht  jedes  einzelne  mit  einem  Verlust  abgeschlossene  Jahr 

oder selbst die Tatsache, dass während mehrerer Jahre Verlust erzielt worden ist, zum 

Schluss zwingen, es handle sich um eine Liebhaberei (Höhn/Waldburger, Steuerrecht, 

Band  I,  9.  A.,  2001,  § 14  Rz  45;  vgl.  BGr,  4.  Juni  2004,  2A.68/2004,  Erw.  1.3;  Peter 

Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, 2001, Art. 18 N 22). Ob sich nämlich eine Tätig-

keit  lohnt,  lässt  sich  methodisch  richtig  nur  nach  Betrachtung  des  Gewinns  aus  der 

gesamten Betriebstätigkeit von deren Aufnahme bis zu ihrer Beendigung beurteilen (so 

genannter Totalgewinn, vgl. Manuel René Theisen, Die Liebhaberei – ein Problem des 

Steuerrechts  und  der  betriebswirtschaftlichen  Steuerlehre,  Steuer  und  Wirtschaft 

[StuW],  1999,  259;  StRK  II,  17. Februar  2000,  2 ST.1999.419,  E.  6a).  Der  Entscheid 

über den steuerlichen Charakter einer Tätigkeit hängt deshalb von einer Prognose über 

den zu erwartenden Totalgewinn  ab. Ergibt die Prognose ein positives Gesamtergeb-

nis, ist dies ein gewichtiges Indiz für die Gewinnstrebigkeit. Anderseits liegt bei negati-

ver Prognose die Schlussfolgerung nahe, dass ein Steuerpflichtiger, dem es tatsächlich 

um die Erzielung eines Erwerbseinkommens gegangen wäre, sich wegen des in Aus-

sicht stehenden finanziellen Misserfolgs von der Weiterführung des Betriebs abbringen 

lassen würde. Die steuerrechtliche Qualifikation der Tätigkeit ist eine Frage, die grund-

sätzlich  für  jede  Veranlagungsperiode  neu  überprüft  werden  kann,  wobei  unter  Um-

ständen  die  Verhältnisse  in  den  Vorjahren  bzw.  in  den  auf  das  Steuerjahr  folgenden 

Jahren  gewisse  Anhaltspunkte  liefern  können  (BGr,  31. August  2005,  2A.46/2005, 

E. 2.2.2, mit Hinweisen zum Ganzen). Wie lange die wirtschaftliche Betätigung verlust-

reich sein darf, bis eine natürliche Vermutung dafür spricht, dass der finanzielle Erfolg 

auf Dauer ausbleiben wird, kann nicht allgemein gesagt werden. Im Sinn einer Faust-

regel  wird  in  der  Literatur  die  Auffassung  vertreten,  der  Umstand,  dass  innerhalb von 

fünf  bis  zehn  Jahren  kein  nennenswerter  Gewinn  erzielt  werde,  bilde  ein  gewichtiges 

Indiz  für  das  Fehlen  der  Gewinnstrebigkeit.  Dem  Steuerpflichtigen  steht  aber  der Ge-

genbeweis  offen,  dass  auch  in  diesem  Fall  eine  Gewinnstrebigkeit  vorliegt  (Rich-

ner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 18 N 48 DBG und § 18 N 38 StG). Im Einzelfall kommt 

es  namentlich  auf  die  Art  der  Tätigkeit  und  die  konkreten  Verhältnisse  an  (RB  2000 

Nr. 118).  

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Qualifiziert die Aktivität des Steuerpflichtigen in der unter den erwähnten Krite-

rien  vorzunehmenden  Prüfung  als  Liebhaberei  oder  produziert  sie  reine  Lebenshal-

tungskosten (vgl. Art. 34 lit. a DBG und § 33 lit. a StG), können die entstandenen Ver-

luste nicht mit übrigen Einkünften verrechnet werden.  

2.  a)  aa)  Der  Pflichtige  ist  ursprünglich  gelernter  Käser  mit  Meisterprüfung. 

Danach war er als Käsereiinspektor tätig und bildete sich zum Betriebsökonomen wei-

ter. Ab 1. August 1990 arbeitete er bei C. Nach einem Burnout und weiteren gesund-

heitlichen Beschwerden riet ihm sein Arzt zu körperlicher Tätigkeit, sodass er 2005 mit 

dem  Bearbeiten  von  Findlingen  und  dem  Herstellen  von  Brunnen  begann.  Die  damit 

verbundene Feinstaubentwicklung sowie die schweren Maschinen übten jedoch einen 

negativen  Einfluss  auf  seine  Gesundheit  aus.  Aufgrund  seiner  Erfahrungen  und  der 

Nachfrage nach Brunnen entschloss er sich in der Folge, mit dem Bau von hochwerti-

gen Wasserspielen auf der Basis einer Stahl-/Steinkombination zu beginnen. Dies bil-

dete  im  Jahr  2007  den  Auslöser  der  LED-Leuchtenentwicklung.  Bis  2009  ging  er  der 

Tätigkeit  im  ursprünglichen  Bereich  der  Brunnen/Wasserspiele  nach,  weil  für  die  Ent-

wicklung der LED-Leuchten die Brunnen notwendig waren.  

bb) Das Motiv, im Jahr 2005 mit der Bearbeitung von Findlingen zu beginnen, 

bestand  offensichtlich  nicht  in  der  Absicht,  zusätzliches  Einkommen  zu  erzielen.  Die 

Tätigkeit  sollte  vielmehr  der  Gesundheitsvorsorge  dienen.  Zu  dieser  Zeit  und  bis 

31. Oktober  2008  war  der  Pflichtige  zudem  noch  bei  C  angestellt.  Eine  Gewinnerzie-

lungsabsicht ist damit von vornherein nicht schon 2005, sondern erst später anzuneh-

men. Seit dem Verkauf von Brunnen bzw. Lichtspielen, spätestens aber als der Pflich-

tige  begann,  für  seine  Lichtspiele  die  nunmehr  im  Vordergrund  stehenden  Allzweck-

LED-Leuchten mit auswechselbaren LED-Elementen zu entwickeln und damit spätes-

tens ab 2007, stellt sich die Frage nach dem Vorliegen einer selbstständigen Erwerbs-

tätigkeit.  

b) aa) Der Pflichtige bringt folgende Begründung vor: Da auf dem Markt kein 

entsprechendes  Produkt  erhältlich  gewesen  sei,  habe  er  sich  zum  Ziel  gesetzt,  eine 

wasserdampfresistente,  UV-beständige,  temperaturschlagfeste,  überrollbare,  multi-

funktional  verwendbare  LED-Leuchte  zu  entwickeln.  Den  Finanzbedarf  habe  er  an-

fangs  auf  Fr.  10'000.-  bis  Fr.  20'000.-  geschätzt.  Patentrecherchen  beim  Institut  für 

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geistiges Eigentum in Bern (IGE) hätten den Anspruch für ein eigenes Patent bestätigt. 

Nebenher habe er auch spezifische Anwendungshilfen, so neben den grossen Leuch-

ten auch Kleinleuchten entwickelt. Die grosse Leuchte habe er zur Schwimmbadleuch-

te  weiterentwickelt.  Eine  Flutlichtleuchte  sei  in  Planung.  Sie  solle  ihren  Einsatz  auf 

Baustellenfahrzeugen,  Fahrzeugen  der  Feuerwehr  und  der  Polizei  etc.  finden.  Auch 

eine  Wegleuchte  stehe  kurz  vor  der  Serienreife.  Alle  Leuchten  seien  aus  V4a-Stahl 

gefertigt. Spezifisch gewählte Komponenten erlaubten die Anwendung im Öl-, Benzin-, 

Lösungsmittel-, Ammoniak-, Chlor-, Salz- und Umgebungstemperaturbereich von + 50 

Grad Celsius bis – 40 Grad Celsius. Die grosse Produktepallette biete Gewähr für ei-

nen umfassenden Marktauftritt. Ziel sei, das Marktinteresse mit einer vollständig neuen 

LED-Leuchte  zu  wecken.  An  seinen  Produkten  nehme  er  laufend  Anpassungen  vor. 

Als Kunden stünden vor allem Gemeinden, Tief- und Hochbauämter, Strassenbau- und 

Gartenbauunternehmungen,  Tunnelbaufirmen,  Fahrzeugbauer,  Ingenieure,  Architek-

ten,  Schwimmbadbauer,  Gebäudeversicherungen,  Polizei,  Sanität,  Elektrozubehör-

händler,  Lichtplaner,  landwirtschaftliche  Bauämter,  Lebensmittelindustriebetriebe  und 

Saunabaufirmen im Vordergrund.  

Viele Material- und Fertigungsfragen könne er mit seinen Söhnen besprechen, 

welche  beide  über  eine  Polymechanikerausbildung  mit  höheren  Fachausbildungen 

verfügten. Ein Sohn setze sodann seine Entwürfe in Maschinenzeichnungen um. Dies 

sei eine enorme Hilfe und bewirke eine grosse Kostenersparnis. Sein ganzes Tun finde 

seinen  Sinn  auch  im  Wissen  um  die  Weiterführung  durch  die  Söhne.  Die  zutreffende 

Bezeichnung für sein Tun sei Leidenschaft und eine tiefe Überzeugung, ein Projekt in 

die Tat umsetzen zu können und zum Erfolg zu bringen.  

bb) Die Kriterien der Tätigkeit auf eigenes Risiko, des Einsatzes von Arbeits-

kraft und Kapital und der freien Selbstorganisation scheinen vorliegend ohne Weiteres 

erfüllt. Der Pflichtige bedient sich der fachmännischen Unterstützung seiner Söhne und 

bezieht sie auch in seine längerfristige Planung mit ein. Sodann tritt er mit seinen Pro-

dukten am Markt auf. Er schreibt potentielle Kunden (z.B. D) an, betreibt eine Website 

(E), verteilt Werbematerial, verfügt über Preislisten und führt Verkaufsgespräche. Dies 

seit dem Zeitpunkt, in welchem die Produkte nach seiner Ansicht marktreif sind, näm-

lich  seit  2011.  Gemäss  Aquisitionsliste  hat  er  ab  Januar  2011  mit  über  20  Betrieben 

Verkaufsgespräche geführt, wobei es zu zwei Geschäftsabschlüssen gekommen ist.  

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Die finanzielle Situation der selbstständigen Tätigkeit des Pflichtigen gestalte-

te sich über die Jahre wie folgt: 

Steuerperiode 2005: 

Steuerperiode 2006: 

Steuerperiode 2007: 

Steuerperiode 2008: 

Steuerperiode 2009: 

     Fr. 

-   2'966.- 

- 21'621.- 

- 53'431.- 

- 49'188.- 

- 61'048.-. 

Wie  leicht  zu  erkennen  ist,  haben  die  Verluste  im  Laufe  der  Zeit  nicht  ab-, 

sondern zugenommen. Der Gesamtverlust bis und mit 2009 beträgt – unter Ausschluss 

des Verlusts 2005 – Fr. 185'288.-. 

Was  die  Gewinnstrebigkeit  angeht,  so  hat  der  Pflichtige  einen  Businessplan, 

eine  Planerfolgsrechnung  oder  dergleichen  nie  erstellt.  Ein  eigentliches  Konzept  

kann er nicht vorweisen und seine diesbezüglichen Ausführungen fallen vage aus. Dies 

ist  ihm  grundsätzlich  entgegenzuhalten.  Sodann  weist  er  seit  Beginn  seiner  Tätigkeit 

nur Verluste aus. Es ist deshalb zu entscheiden, ob trotzdem von einer Gewinnstrebig-

keit ausgegangen werden kann oder ob  die Tätigkeit überwiegend als Liebhaberei zu 

betrachten  ist.  Dabei  ist  insbesondere  zu  prüfen,  ob  die  Tätigkeit  an  sich  zur  Gewin-

nerzielung geeignet ist und, ob eine günstige Gesamtprognose gestellt werden kann.  

An  der  Ernsthaftigkeit,  mit  welcher  der  Pflichtige  sein  Projekt  verfolgt,  kann 

nicht gezweifelt werden. Dies zeigen die Produktedokumentationen (insbesondere auf 

der Website E), das Gesuch um die Zusprechung eines Innovationsförderungsbeitrags 

beim zuständigen Bundesamt und die Patentanmeldung durch ein Patentwanwaltsbü-

ro. Die Entwicklung und der Verkauf einer besonders robusten und qualitativ hochste-

henden LED-Leuchte ist sodann grundsätzlich geeignet, im Markt Platz zu finden und 

eine  Einkommensquelle  darzustellen.  Ob  insgesamt  eine  positive  Gesamtprognose 

gestellt werden kann, hängt davon ab, wie sich das Produkt auf dem Markt tatsächlich 

behaupten wird.  

Festgestellt  werden  kann  nach  Internetrecherchen,  dass  auf  dem  Markt  eine 

Fülle von LED-Produkten angeboten wird (vgl. z.B. www.led-direkt.ch; www.ledstar.ch; 

www.solarlink.de). LED-Leuchtmittel gelten derzeit  als  zukunftsträchtig, was die Ener-

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gieeffizienz und Lebensdauer angeht und sind im Begriff, die herkömmlichen Glühbir-

nen sowie aktuellen Sparlampen abzulösen (Übernahme der entsprechenden Energie-

verordnung  der EU, welche ein schrittweises  Verkaufsverbot für Glühbirnen  vorsieht). 

Auch  wasserdichte  LED-Leuchten  –  das  anvisierte  Produkt  des  Pflichtigen  –  sind  auf 

dem  Markt  zu  finden  (vgl.  www.majoralicht.yatego.com;  www.supashop.ch,  Poollam-

pen LED; www.led-technik-shop.de; Aquariumlichter, Unterwasserlichter.  

Im  Preisvergleich  erweisen  sich  die  Produkte  des  Pflichtigen  als  teuer.  So  

kosten  die  von  ihm  entwickelten  Multifunktionsleuchten  gemäss  den  Angaben  auf  

der  Homepage  E  Fr.  366.-  bis  Fr.  409.-  (inkl.  MWST)  pro  Stück  (spezieller  Anwen-

dungsbereich:  Schwimmbäder,  Boden,  Decken,  Saunas,  Küchen  etc.).  Die  no-Limit-

Produkte  kosten  zwischen  Fr.  582.-  und  Fr.  984.-  (inkl.  MWST)  (Anwendungsbereich 

insbesondere:  Aussenbereich  wie  Strassen,  Trottoirs  und  Tunnels).  Im  Vergleich  

sind  auf  dem 

Internet  wasserdichte  LED-Strahler  ab  ca.  Fr.  45.-  zu 

finden 

(www.majoralicht.yatego.com und www.solarlinkshop.de/shop).  

Der Pflichtige begründet die Legitimation seiner Produkte  auf dem Markt und 

die hohen Preise mit der herausragenden Qualität. Seine Produkte seien mit fernöstli-

chen  Erzeugnissen  nicht  vergleichbar.  Sodann  besteht  die  Besonderheit  seiner  Pro-

dukte offenbar in der Auswechselbarkeit der LED-Einheiten. Weiter sind sie multifunk-

tional einsetzbar.  

Offensichtlich hat der Pflichtige im Laufe der Zeit bereits verschiedene Strate-

gieänderungen vorgenommen. Ging es anfänglich um den Verkauf von Brunnen bzw. 

Wasserspielen  mit  LED-Leuchten,  preist  er  nunmehr  LED-Leuchten  an,  die  eine  Lö-

sung für alle möglichen Anwendungsbedürfnisse darstellen sollen. So stellt er sich von 

Strassenbauämtern  über  die  Polizei  bis  hin  zu  Saunabaufirmen  und  Lebensmittelin-

dustriebetriebe eine breite Palette von Abnehmern vor.  

Ob die Qualitäts-LED-Leuchten und die jetzige Strategie des Pflichtigen Erfolg 

haben werden, wird der Markt beantworten müssen. Insbesondere wird sich zeigen, ob 

die angestrebten Preise erzielt werden können oder ob in diesem Punkt Anpassungen 

nötig sein werden. Sodann wird sich weisen, inwiefern die Auswechselbarkeit der LED-

Einheiten  einem  Bedürfnis  entspricht.  Immerhin  wird  die  Lebensdauer  von  LED's  als 

sehr hoch (mind. 10 Jahre) eingestuft. In der hier interessierenden Steuerperiode 2009 

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waren  die  Produkte  des  Pflichtigen  noch  nicht  marktreif.  Die  ersten  Verkäufe  wurden 

auf Frühjahr 2011 anvisiert. Nachdem eine eigentliche Erwerbstätigkeit nicht vor 2006 

angenommen  werden  kann  –  vorher  überwiegt  der  therapeutische  Aspekt  seiner 

handwerklichen  Tätigkeit  –,  befand  sich  der  Pflichtige  2009  erst  im  4.  Geschäftsjahr. 

Damit wäre es verfrüht, die Produkte als sicheres Verlustgeschäft zu betrachten. Gera-

de wenn nicht einfach ein Produkt verkauft wird, sondern dieses zuerst entwickelt wird 

und erhebliche Vorleistungen anfallen, ist eine mehrjährige Verlustperiode nicht unge-

wöhnlich (StE  1999 B 23.1 Nr. 42).  Insgesamt erscheint ein erfolgreicher Markteintritt 

aufgrund der Akten jedenfalls als möglich. Der diesbezügliche Erfolg wird sich bei der 

nunmehr per 12. August 2010 gegründeten F niederschlagen. Sollten sich die Produkte 

als nicht markttauglich herausstellen, so werden die entsprechenden Konsequenzen zu 

ziehen sein. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist im jetzigen Zeitpunkt und hinsichtlich der 

Steuerperiode  2009  insgesamt  nicht  zu  verneinen.  Die  Aufwendungen,  welche  2009 

nach wie vor die Wasserspiele betroffen haben, sind dem geschäftlichen Aufwand zu-

zurechnen,  soweit  sie  der  Pflichtige  als  Testobjekte  für  die  LED-Leuchten  verwendet 

hat.  Ob  sie  als  Testobjekte  besonders  geeignet  oder  kostengünstig  sind,  braucht  an 

dieser Stelle nicht geprüft zu werden.  

c) Zu prüfen bleibt der Umfang des Verlusts 2009. Die Vorinstanz hatte bisher 

keinen  Anlass,  die  Jahresrechnung  2009  zu  überprüfen.  Damit  liegt  noch  kein  Ent-

scheid über die vollumfängliche Verrechenbarkeit des Verlusts vor. Die Sache ist daher 

zur  Feststellung  des  Verlusts  2009  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen  (§ 149  Abs. 3 

StG sowie Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 143 N 28 DBG) 

3.  Diese  Erwägungen  führen  zur  teilweisen  Gutheissung  der  Rechtsmittel 

(Rückweisung). 

Bei diesem letztlich noch unentschiedenen Verfahrensausgang rechtfertigt es 

sich, die Verfahrenskosten den Parteien je hälftig aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG; 

§ 151 Abs. 1 StG). Die Zusprechung einer Parteientschädigung entfällt (Art. 144 Abs. 4 

DBG  i.V.m.  Art. 64  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom 

20. Dezember 1968 und § 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegege-

setzes vom 24. Mai 1959/8. Juni 1997). 

1 DB.2011.111 
1 ST.2011.170 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 4. Juli 

2011 wird aufgehoben und die Sache zum Neuentscheid im Sinn der Erwägungen 

ins Einspracheverfahren an das kantonale Steueramt zurückgewiesen.   

2.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 4. Juli 2011 

wird  aufgehoben  und  die  Sache  zum  Neuentscheid  im  Sinn  der  Erwägungen  ins 

Einspracheverfahren an das kantonale Steueramt zurückgewiesen.   

[…] 

1 DB.2011.111 
1 ST.2011.170