# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ed0f439-266b-550e-94d4-8e771bd35da6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.11.2014 IV-2014/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-97_2014-11-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/97

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.11.2014

Entscheiddatum: 27.11.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 
741.11). Der Fahrzeuglenker war auf der Autobahn unterwegs. Da er 
während der Fahrt zwei SMS abgeschickt hatte, übersah er eine 
Baustellensignalisation. Er prallte frontal in den Prellbock des auf dem 
Überholstreifen korrekt abgestellten Unterhaltsdienstfahrzeugs und 
verletzte sich. Bestätigung des vorinstanzlich verfügten 
Führerausweisentzugs für drei Monate wegen schwerer Widerhandlung 
gegen die Strassenverkehrsvorschriften, und zwar in Abweichung von der 
strafrechtlichen Verurteilung wegen einfacher Verkehrsregelverletzung 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 2014, 
IV-2014/97).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

X, Rekurrent,

vertreten durch André Kuhn, Rechtsanwalt, Buchserstrasse 12, Postfach 3019, 

5001 Aarau,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis für die Kategorien A1, B, D1, BE und D1E seit 

23. Dezember 1999. Am Mittwoch, 17. April 2013 um ca. 8.50 Uhr, fuhr er mit einem 

Personenwagen auf der Autobahn A1 nach einem kurzen Halt bei der Raststätte 

Thurau in Fahrtrichtung Zürich auf dem Überholstreifen. Dieser war auf Höhe des 

Autozubringers Wil zwecks Wartungsarbeiten gesperrt. X bediente während der Fahrt 

das Handy. Er erkannte die entsprechende Signalisation nicht rechtzeitig und prallte 

frontal in das auf dem linken Fahrstreifen abgestellte Unterhaltsdienstfahrzeug mit dem 

Prellbock. Dabei verletzte er sich (Prellung am rechten Knie, leichte 

Gehirnerschütterung, eventuell leichtes Schleudertrauma) und wurde mit dem 

Krankenauto ins Spital Wil gebracht.

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Gossau vom 26. März 2014 wurde X der 

einfachen Verletzung von Verkehrsregeln (Verursachen eines Verkehrsunfalls zufolge 

ungenügender Aufmerksamkeit auf der Autobahn) zu einer Busse von Fr. 1'500.– 

verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.- Mit Schreiben vom 8. Mai 2014 nahm das Strassenverkehrsamt das am 28. Mai 

2013 eröffnete und am 17. Juni 2013 aufgrund des noch hängigen Strafverfahrens 

sistierte Administrativverfahren gegen X wieder auf und gewährte ihm das rechtliche 

Gehör. Es entzog ihm in der Folge mit Verfügung vom 1. Juli 2014 (zugestellt am 3. Juli 

2014) den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten.

C.- Dagegen erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 16. Juli 2014 Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts aufzuheben und es 

sei eine Verwarnung auszusprechen; eventualiter sei ihm der Führerausweis für die 

Dauer eines Monats zu entziehen. Die Vorinstanz verzichtete am 27. August 2014 auf 

eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 16. Juli 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 

ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 

ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), 

mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine 

leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden 

trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b 

Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann 

auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle 

qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 

S. 4487).

3.- Der Rekurrent bestreitet, dass die Voraussetzungen für einen Führerausweisentzug 

erfüllt seien. Er macht insbesondere geltend, nicht grobfahrlässig gehandelt zu haben, 

weshalb im Einklang mit den Strafbehörden von einer leichten Verkehrsregelverletzung 

auszugehen sei, und er zu verwarnen sei. Im Eventualfall sei von einem mittelschweren 

Verschulden auszugehen und der Führerausweis für einen Monat zu entziehen (act. 1 

Ziff. 8).

bis

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a) Die Verwaltungsbehörde ist an die tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren 

grundsätzlich gebunden. Nach ständiger Rechtsprechung darf sie vom Strafurteil nur 

abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem 

Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die Erhebung zusätzlicher Beweise aufdrängt, 

wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur 

Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den 

Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere jene nicht, 

welche die Verletzung der Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 II 103 E. 1c/aa).

b) Im Strafbefehl vom 26. März 2014 wurde festgehalten, dass der Rekurrent einen 

Verkehrsunfall verursacht habe, als er auf der Überholspur auf der Autobahn A1 von 

Uzwil in Richtung Zürich gefahren sei und dabei die korrekte Signalisation zur Sperrung 

der Fahrbahn nicht rechtzeitig erkannt habe. In der Folge habe er nicht mehr anhalten 

können und sei frontal in das am Unterhaltsfahrzeug angebrachte Aufprallkissen 

geprallt. Die Unaufmerksamkeit und Ablenkung sei auf die Bedienung des Handys 

während der Fahrt zurückzuführen (act. 8/11). Die Vorinstanz führte in der 

angefochtenen Verfügung mit ausführlicher Begründung aus, der Rekurrent habe 

eingestanden, unmittelbar nach der Ausfahrt der Raststätte Thurau und der Weiterfahrt 

in Richtung Zürich zwei SMS versandt und keinerlei Vorsignalisation des Spurabbaus 

wahrgenommen zu haben. Infolge dieser ungenügenden Aufmerksamkeit habe er einen 

Verkehrsunfall verursacht (act. 2/1). Die Vorinstanz und die Strafbehörde gingen folglich 

vom gleichen Sachverhalt aus.

4.- Im Strafverfahren wurde der Rekurrent wegen des Ereignisses vom 17. April 2013 

der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs gemäss 

Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [SR 741.11, 

abgekürzt: VRV] in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG) schuldig gesprochen. Die 

Vorinstanz stützte die angefochtene Verfügung ebenfalls auf Art. 31 Abs. 1 SVG und 

Art. 3 Abs. 1 VRV. Danach muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, 

dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit 

der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtung 

vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert, und hat ferner dafür zu 

sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie 

Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird. Anders als die 

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Strafbehörde stufte die Vorinstanz die Verkehrsregelverletzung als schwere 

Widerhandlung ein und entzog dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf 

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG für drei Monate.

a) Bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde 

grundsätzlich nicht an das Strafurteil gebunden. Eine Ausnahme besteht dann, wenn 

die Rechtsanwendung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, welche 

die Strafbehörde besser kennt als die Verwaltungsbehörde (Urteil des Bundesgerichts 

[BGer] 1C_249/2012 vom 27. März 2013 E. 2.2.1 mit Hinweis auf BGE 102 Ib 193 

E. 3c). Die Tatbestandsumschreibungen für den Führerausweisentzug und die 

strafrechtliche Sanktion stimmen nicht überein. Es bestehen aber gewisse Parallelen. 

Die Strafnorm von Art. 90 SVG legt das Schwergewicht auf das Verschulden des 

Fahrzeuglenkers und verlangt eine Würdigung des Sachverhalts unter einem 

subjektiven Gesichtspunkt, während die verwaltungsrechtlichen Bestimmungen von 

Art. 16 ff. SVG mehr auf die objektive Gefährdung des Verkehrs abstellen. Der 

Entscheid über die Schwere einer Verkehrsgefährdung ist eine Frage der rechtlichen 

Würdigung des Sachverhalts (BGer 6A.86/2006 vom 28. März 2007 E. 3), das heisst 

eine Rechtsfrage. Die zu einer Bindung der Verwaltungsbehörde verpflichtende enge 

Verknüpfung von Sachverhaltsfeststellung und Rechtsanwendung ist hier nicht 

gegeben (BGer 6A.64/2006 vom 20. März 2007 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 102 Ib 193 

E. 3c).

b) Es ist unbestritten und aufgrund der polizeilichen Fotodokumentation belegt, dass 

auf der Höhe des Signals, welches die Ausfahrt Wil in 1000 Metern ankündigt, und 

damit etwa einen Kilometer vor der Fahrbahnverengung bzw. knapp 1.5 Kilometer nach 

der Raststätte Thurau beidseitig ein Baustellensignal aufgestellt war. 500 Meter vor der 

Unfallstelle – kurz vor der Autobahnausfahrt Wil – wurde sodann der Abbau der linken 

Fahrspur mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h signalisiert (act. 8/30). Der 

Rekurrent gab nach dem Unfall zu Protokoll, keine Signalisation wahrgenommen zu 

haben. Er habe zwischen der Raststätte Thurau und der Autobahnausfahrt Wil zwei 

SMS geschrieben. Es sei möglich, dass er deswegen die Signalisation des 

Unterhaltsdienstes nicht gesehen habe. Zum Unfallzeitpunkt habe er das Natel aber 

wieder in der linken Brusttasche versorgt gehabt (act. 8/26 f.). Das Hantieren am Handy 

gab er jedoch erst zu, als die polizeiliche Auswertung des Geräts ergeben hatte, dass 

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kurz vor dem Unfall zwei SMS abgeschickt worden waren (act. 8/26 f.). Die Aussage 

des Rekurrenten vor dem Untersuchungsamt Gossau, die SMS bereits bei der Ausfahrt 

Thurau versandt zu haben (act. 8/34), erscheint als Schutzbehauptung. Andernfalls 

hätte ihm die Baustellensignalisation etwa 1.5 Kilometer nach der Raststätte Thurau 

auffallen müssen. Ebenso lässt sich nicht erklären, weshalb er diesfalls die 

angekündigte Baustellenverengung in 500 Metern und die signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h übersehen hat. Es ist deshalb davon auszugehen, 

dass er zu jenem Zeitpunkt durch das Schreiben der SMS abgelenkt war und seine 

Aufmerksamkeit somit nicht der Strasse zugewendet war. Nichts anderes lässt sich aus 

dem Strafbefehl des Untersuchungsamts Gossau vom 26. März 2014 herleiten, 

wonach die Unaufmerksamkeit und Ablenkung auf die Bedienung des Handys während 

der Fahrt zurückzuführen sei (act. 8/11). Seine Unaufmerksamkeit hatte zur Folge, dass 

er mit einem mit gelben Blinkleuchten ausgestatteten Signalisationsanhänger einer 

vorschriftsgemäss angekündigten Baustelle zusammenstiess. Der Rekurrent verletzte 

damit wichtige Verkehrsvorschriften in objektiv schwerer Weise, da er beim Fahren sein 

Mobiltelefon bediente und seine Aufmerksamkeit nicht mehr der Strasse zuwandte (vgl. 

BGer 6B_628/2014 vom 30. September 2014 E. 1.5.1 mit Hinweis auf BGer 

6B_666/2009 vom 24. September 2009 E. 1.4). Daran ändert nichts, dass vor ihm ein 

dunkler Kombi gefahren sei, weshalb er nicht mehr habe reagieren können. Immerhin 

passierte dieses Fahrzeug die Baustelle, ohne einen Unfall zu verursachen. Hinzu 

kommt, dass an die Aufmerksamkeit des Fahrzeuglenkers noch höhere Anforderungen 

zu stellen sind, wenn die Sicht nach vorne durch ein vorausfahrendes Fahrzeug 

eingeschränkt ist. Diese erhöhten Anforderungen wurden nicht im Geringsten erfüllt. 

Überdies ist fraglich, ob der Abstand zum dunklen Kombi genügend gross war; 

andernfalls hätte er den auf dem linken Fahrstreifen abgestellten Absperrlastwagen 

sehen müssen. Hätten sich zu gegebenem Zeitpunkt an der betreffenden Stelle 

Bauarbeiter aufgehalten, wäre der Rekurrent nicht in der Lage gewesen, einen 

Zusammenstoss zu verhindern. Zudem bestand durch den Selbstunfall im Bereich 

einer Baustelle auf der Autobahn die naheliegende Gefahr von Folge- bzw. 

Auffahrunfällen. Eine erhöhte abstrakte Gefährdung und damit die ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer sind zu bejahen. Unter diesen Umständen ist 

nicht leicht verständlich, wie das Untersuchungsamt Gossau zum Schluss kommen 

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konnte, es liege lediglich eine leichte Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 1 

SVG, und nicht eine grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG vor.

c) Folglich ist die Vorinstanz mit überzeugender Begründung zu Recht von einer 

schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen. Zu prüfen 

bleibt die Entzugsdauer. Die Vorinstanz entzog den Führerausweis für drei Monate. Für 

eine schwere Widerhandlung handelt es sich dabei um die Mindestentzugsdauer 

(Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG), die auch bei einem ungetrübten automobilistischen 

Leumund nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG). Der dreimonatige 

Führerausweisentzug ist somit zu bestätigen.

5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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