# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 147e4b31-97b0-581c-85cf-ee34a1974fc1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-08
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 08.10.2015 720 15 224 (720 2015 224)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-15-224_2015-10-08.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 8. Oktober 2015 (720 15 224) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Ermittlung des Valideneinkommens. Es erweist sich als sachgerecht, die Tabelle der LSE 

zu wählen, welche die bisherige Arbeitssituation am besten abbildet. Vorliegend ist des-

halb auf Tabelle TA 7, Sektor Logistik, Anforderungsniveau 1+2 abzustellen und nicht auf 

Tabelle TA 11, Sektor 2 Fachhochschule, Anforderungsniveau 1+2. 

 
 
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kantons-

richter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Elisabeth Maier, Advoka-
tin, Hauptstrasse 104, 4102 Binningen 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente (756.6159.0845.97) 
 
 
 
 

 
 
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A. Der 1969 geborene A.____ leidet an einer bipolaren Störung. Mit Verfügung vom 
31. Oktober 2012 sprach ihm die IV-Stelle eine befristete ganze IV-Rente für den Zeitraum vom 
1. August 2011 bis 31. Dezember 2011 zu. Die dagegen erhobene Beschwerde vom 27. No-
vember 2012 hiess das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht) 
mit Urteil vom 18. Juli 2013 insoweit gut, als es die Verfügung vom 31. Oktober 2012 aufhob 
und die Angelegenheit zur weiteren medizinischen Abklärung und Neuverfügung an die Vo-
rinstanz zurückwies (vgl. Verfahren 720 12 372). In der Folge holte die IV-Stelle ein psychiatri-
sches Gutachten bei Dr. med. B.____ und Prof. med. C.____, ein. Gestützt auf das Gutachten 
vom 17. Februar 2014 sprach die IV-Stelle A.____ mit Verfügung vom 22. Mai 2015 für den 
Zeitraum vom 1. August 2011 bis 31. März 2012 eine ganze und ab 1. April 2012 eine halbe IV-
Rente zu. Die IV-Stelle ging bei dem zur Ermittlung des Invaliditätsgrades durchgeführten Ein-
kommensvergleich von einem Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 118‘534.-- aus. Sie ermit-
telte dieses gestützt auf die Tabelle TA 11 (Schweiz), Sektor 2 Fachhochschule, Anforderungs-
niveau des Arbeitsplatzes 3, Spalte Männer, der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 
2010 des Bundesamtes für Statistik. 
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Advokatin Elisabeth Maier, mit Eingabe vom 25. 
Juni 2015 Beschwerde ans Kantonsgericht. Beantragt wurden die Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. In Bezug auf die Verfügung 
werde einzig die Ermittlung des Valideneinkommens in Frage gestellt. Unbestritten sei die An-
wendung der Tabellenlöhne der LSE 2010. Strittig sei hingegen die vorgenommene Stufenwahl 
der Tabelle TA 11, Sektor 2 Fachhochschule. Es stehe fest, dass der Beschwerdeführer in lei-
tender Funktion tätig gewesen sei bzw. noch wäre und deshalb bereits aus diesem Grund das 
Anforderungsniveau 1+2 zur Anwendung gelange. Andererseits sei mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit erstellt, dass die nun gutachterlich festgestellte gesundheitliche Beeinträchtigung 
Auswirkungen auf die Lohnentwicklung gehabt habe. Deshalb sei von einem massgeblichen 
Valideneinkommen von Fr. 149‘593.75 auszugehen (TA 11 [Nordwestschweiz] Fr. 11‘868.-- x 
12, angepasst an eine wöchentliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden und an die Nominallohnent-
wicklung von 1%). 
 
C. Mit Vernehmlassung vom 13. August 2015 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde. Vergleiche man das errechnete Valideneinkommen von Fr. 118‘534.-- mit dem 
zuletzt erzielten Verdienst gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug), sei er-
sichtlich, dass das ermittelte Valideneinkommen den tatsächlichen Zahlen aus dem IK-Auszug 
sehr nahe komme. So habe der Versicherte in den letzten fünf Jahren vor Rentenbeginn durch-
schnittlich Fr. 112‘785.-- verdient. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sei nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung Aus-
wirkungen auf seine Lohnentwicklung gehabt habe. Prof. C.____ halte lediglich fest, dass die 
gesundheitliche Situation wahrscheinlich einen Einfluss darauf gehabt habe. Eine exaktere 
Aussage über die Lohnentwicklung wäre jedoch spekulativ. Sollte das Gericht der Argumen-
tation des Beschwerdeführers folgen und zur Auffassung gelangen, dass zur Festlegung des 

 
 
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Valideneinkommens auf das Anforderungsniveau 1+2 abzustellen sei, so spreche sich die IV-
Stelle – entgegen der angefochtenen Verfügung, in welcher fälschlicherweise auf die Tabelle 
TA 11, Sektor 2 Fachhochschule abgestellt worden sei – dafür aus, den Wert der Tabelle TA 7, 
Sektor 24 Logistik mit einem monatlichen Einkommen im Anforderungsniveau 1+2 in Höhe von 
Fr. 9‘079.-- heranzuziehen. Dieser Tabellenlohn sei aufgrund der langjährigen Berufserfahrung 
des Beschwerdeführers im Logistik-Bereich einschlägiger und hätte von der IV-Stelle bereits im 
Rahmen der vorliegend angefochtenen Verfügung berücksichtigt werden müssen. Gehe man 
von diesem Tabellenlohn aus, so resultiere ein Valideneinkommen von Fr. 115‘623.-- 
(Fr. 9‘079.-- zuzüglich Nominallohnentwicklung von 1,8% und Umrechnung auf die betriebsübli-
che wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden x 12 Monate). Stelle man dieses Validenein-
kommen dem Invalideneinkommen von Fr. 54‘256.-- gegenüber, so resultiere ab 1. April 2012 
ein IV-Grad von 53%, womit nach wie vor Anspruch auf eine halbe IV-Rente bestehe. 
 
D. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers merkte mit Schreiben vom 10. September 
2015 an, dass ein Beizug der Tabellenlöhne aus dem Sektor 24 Logistik der TA 7 nicht zulässig 
sei, da bei diesem Sektor der beim Beschwerdeführer vorhandene Fachhochschulabschluss 
(Maschinenbauingenieur) nicht vorausgesetzt und entsprechend entlöhnt werde. Dies gelte ins-
besondere auch für das Anforderungsniveau 1+2. 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Als Invalidität gilt die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 
teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000). Die Invalidität wird durch eine Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursacht, wobei sie im 
IV-Bereich Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] vom 19. Juni 1959, Art. 3 und 4 ATSG). 
 
1.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 
40% invalid ist. 
 
2. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

 
 
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genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt 
sich der Invaliditätsgrad bestimmen (Art. 128 V 30 E. 1). 
 
3.1 Der Beschwerdeführer bestreitet die vorinstanzliche Berechnung des Valideneinkom-
mens. 
 
3.2 Nach der Rechtsprechung ist bei der Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, 
was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten 
und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ver-
dient hätte. Da die Invaliditätsbemessung der voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit dau-
ernden Erwerbsunfähigkeit zu entsprechen hat (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG), ist auch die berufliche 
Weiterentwicklung zu berücksichtigen, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen 
hätte; dazu ist allerdings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Ein-
kommen tatsächlich realisiert worden wären (BGE 134 V 325 f. E. 4.1 mit Hinweis).  
 

4.1 Die Anwendung der Tabellenlöhne der LSE 2010 zur Ermittlung des Valideneinkom-
mens ist unbestritten. Zu prüfen ist dagegen die anwendbare Tabelle sowie das Anforderungs-
niveau. Beim anhand der LSE vorgenommenen Einkommensvergleich ist in der Regel von der 
Tabellengruppe A (standardisierte Bruttolöhne) auszugehen (BGE 124 V 321). Es besteht je-
doch kein Grundsatz, wonach stets die Tabelle TA 1 beizuziehen ist. Welche Tabelle zur An-
wendung gelangt, bestimmt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. So kann es 
sich etwa durchaus rechtfertigen, auf Tabelle TA 7 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert und 
Quantilbereich] nach Tätigkeit, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht – Priva-
ter Sektor und öffentlicher Sektor [Bund] zusammen) abzustellen, wenn dies eine genauere 
Festsetzung des Invaliden- oder Validenlohnes erlaubt und wenn der versicherten Person der 
öffentliche Sektor auch offensteht. Für qualifizierte Berufsleute mit Fachhochschulabschluss 
kann es ferner als angezeigt erscheinen, Tabelle TA 11 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert 
und Quantilbereich] nach Ausbildung, beruflicher Stellung und Geschlecht – Privater Sektor und 
öffentlicher Sektor [Bund] zusammen) anzuwenden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 
27. Januar 2010, 8C_704/2009 E. 4.2.1.1). 
 
4.2 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung vom 22. Mai 2015 für die Ermittlung des Validen-
einkommens Tabelle TA 11 (Schweiz) herangezogen. Hierbei hat sie auf das monatliche Ein-
kommen von Fr. 9‘330.-- (basierend auf 40 Wochenstunden), Sektor 2 Fachhochschule, Anfor-
derungsniveau 3 (unteres Kader), Spalte Männer abgestellt. Die Umrechnung auf die betriebs-
übliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden und die Anpassung an die Nominallohnent-
wicklung von 1,8% ergab einen Jahreslohn von Fr. 118‘534.--. Der Beschwerdeführer ist dage-
gen der Auffassung, dass vom Anforderungsniveau 1+2 (oberes, oberstes und mittleres Kader) 
auszugehen sei. Er begründet dies damit, dass er in leitender Funktion tätig gewesen sei und 
weiterhin tätig wäre. So sei er in seinem letzten Job als Seniorlogistiker für die Projektleitung 

 
 
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und den strategischen Einkauf verantwortlich gewesen. Ausserdem habe er Stellvertreterfunkti-
onen (Leiter Logistik Businesseinheit) inne gehabt. Auf der anderen Seite sei zu beachten, dass 
er bereits seit Jahren an gesundheitlichen Beeinträchtigungen leide, welche Auswirkungen auf 
die Lohnentwicklung und sogar Kündigungen zur Folge gehabt hätten. 
 
4.3 Aus dem Gutachten vom 17. Februar 2014 geht in Bezug auf die berufliche Laufbahn 
des Beschwerdeführers hervor, dass er nach Abschluss der regulären Schulzeit eine vierjährige 
Lehre als Maschinenmechaniker absolvierte. Anschliessend besuchte er die Fachhochschule 
und studierte Maschinenbau- und Betriebsingenieurwesen. 1992 schloss er die Fachhochschu-
le erfolgreich ab. Danach arbeitete er von 1992 bis 1998 bei der Firma D.____ als Leiter der 
Logistik. 1999 wechselte er nach Zürich zu E.____ und zwei Jahre später zur F.____. Danach 
war er vom 1. Februar 2002 bis 29. Februar 2004 für die Firma G.____ tätig. Bis zum 31. De-
zember 2002 war er dort als Bereichsleiter Innendienst Verkauf und Prozessmanagement ein-
gesetzt. Per 1. Januar 2003 wechselte er in die Qualitätssicherung. Der Beschwerdeführer führ-
te diesbezüglich an, dass er zu Beginn seiner Tätigkeit sehr engagiert gewesen sei, aber nach 
ca. drei Monaten in eine Depression abgeglitten sei. Daraufhin habe er intern die Stelle ge-
wechselt und eine Lohneinbusse von 25% in Kauf genommen. Der Wechsel habe eine Erleich-
terung bedeutet, da er Verantwortung habe abgeben können. Die G.____ kündigte das Arbeits-
verhältnis per 29. Februar 2004. Anschliessend arbeitete er für die H.____. Diese Stelle kündig-
te die Arbeitgeberin per 30. September 2009 aufgrund von Differenzen mit dem Vorgesetzten. 
Schliesslich schloss er einen Arbeitsvertrag mit der I.____ ab, wo er vom 1. April 2010 bis am 
31. Januar 2011 angestellt war. Dort war er als Senior Logistiker in der Abteilung Logistik tätig. 
Diese Funktion umfasste die Stellvertretung sowie die allgemeine Entlastung des Leiters Logis-
tik sowohl im operativen Tagesgeschäft als auch bei der Unterstützung in konzeptionellen und 
projektbezogenen Arbeiten im Bereich Logistik. Bei dieser Stelle habe er unter Anpassungs-
schwierigkeiten gelitten. Schliesslich sei es zur Überforderung und zur Entwicklung von Kon-
zentrationsschwäche, Schlaflosigkeit und Müdigkeit gekommen. Im August 2010 folgte sodann 
der Eintritt in die Klinik Sonnenhalde, wo er bis Oktober 2010 hospitalisiert war. 
 
4.4 In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit kamen Dr. B.____ und Prof. C.____ zum Schluss, dass 
die Tätigkeit als Ingenieur nur unter angepassten Bedingungen in einem 50%-Pensum möglich 
sei. Bei höherem Pensum sei von einer zunehmenden Überforderung und erneuten Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes auszugehen. Tätigkeiten in leitender Position, spätabends 
oder nachts, mit häufigem bzw. anspruchsvollem Kundenkontakt seien nicht empfehlenswert. 
Auch Arbeiten unter Leistungs- und Zeitdruck kämen nicht in Frage. Aufgrund der einge-
schränkten Fähigkeit, sich an Regeln und Routinen zu halten, wegen reduzierter Flexibilität, 
Durchhaltefähigkeit und Einschränkungen in der Kontaktfähigkeit zu Dritten sowie gestörter 
Entscheidungsfähigkeit sei eine Tätigkeit zu 100% nicht möglich. Es sei mit verlangsamten Ab-
läufen aufgrund der erhöhten Qualitätsansprüche sowie mit Konflikten bei Kritik zu rechnen. In 
manischen Phasen sei ein gestörter Realitätsbezug mit einem inadäquaten Verhalten zu erwar-
ten. 

 
 
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4.5.1 Aus den Ausführungen der Gutachter zur Arbeitsfähigkeit wird deutlich, dass die Krank-
heit eine anspruchsvollere Tätigkeit im Führungsbereich längerfristig nicht zulässt. Aus dem 
beruflichen Werdegang ist einerseits ersichtlich, dass der Beschwerdeführer überwiegend im 
Bereich Logistik tätig war und diesbezüglich auch Führungsfunktionen übernommen hatte und 
andererseits, dass er die Anstellung bei H.____ aufgrund von Differenzen mit Vorgesetzten und 
die Kaderstellen bei G.____ und I.____ wegen Überforderung verloren hatte. Über das Ganze 
gesehen, kann davon ausgegangen werden, dass die bipolare Störung Einfluss auf die Arbeits-
stellen gehabt hat. Explizit auf die Frage angesprochen, ob die bipolare affektive Störung auch 
Auswirkungen auf die Lohnentwicklung gehabt habe, äusserten sich die Gutachter dahinge-
hend, dass dies wahrscheinlich zutreffe. Die Katamnese weise auf krankheitsbedingte Rück-
schläge hin, die im Verlauf der Jahre wahrscheinlich auf die berufliche Entwicklung Einfluss 
genommen hätten. Eine exaktere Beschreibung der Auswirkungen auf das Lohngefüge wäre 
aus ihrer Sicht aber zu spekulativ, zumal die Dokumentation zwischen 2002 und 2010 ausge-
sprochen spärlich sei. Trotz der diagnostizierten Persönlichkeitsstörung sei es grundsätzlich 
kaum möglich, pauschal retrospektiv eine negative Wirkung zu belegen, bezüglich der bipolaren 
Störung sei ein solcher ungünstiger Einfluss jedoch eher anzunehmen. 
 
4.5.2 Ob und inwieweit die Krankheit Auswirkungen auf das Lohngefüge gehabt hat, kann 
demnach nicht zuverlässig ermittelt werden. Insbesondere begleitet die Krankheit den Versi-
cherten seit seiner Jugendzeit, weshalb es schwierig ist, zu beurteilen, welche Laufbahn er als 
Gesunder durchlaufen hätte. Eine Karriere im Logistikbereich mit Führungsfunktion erscheint 
aufgrund der bisherigen beruflichen Karriere aber als realistisch und die Löhne der G.____ und 
der I.____ können als Anhaltspunkte dafür dienen, was er als Leiter Logistik längerfristig hätte 
verdienen können, wenn er die Stellen nicht gesundheitsbedingt hätte aufgeben müssen. Das 
Zieleinkommen bei der G.____ betrug im Jahr 2002 Fr. 120‘000.-- (davon Fr. 98‘400.-- als Fi-
xum und Fr. 21‘600.-- als Leistung) und bei der I.____ gemäss Arbeitsvertrag vom 1. März 2010 
Fr. 129‘675.-- (davon Fr. 123‘500.-- als Grundsalär und Fr. 6‘175.-- als Bonus). Wie die Vo-
rinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 13. August 2015 erwogen hat, liegt es mit Blick auf die 
Berufserfahrung des Versicherten deshalb nahe, für die Ermittlung des Valideneinkommens die 
Tabelle TA 7, welche nach Tätigkeiten gegliedert ist, heranzuziehen. In Berücksichtigung der 
Ausbildung, Erfahrung und der Kaderpositionen des Beschwerdeführers ist dabei von der 
höchsten Anforderungsstufe 1+2 (Verrichtung höchst anspruchsvoller und schwierigster Arbei-
ten) des Sektors Logistik auszugehen (Fr. 9‘079.--).  
 
4.5.3 Bei der Tabelle TA 11 wird nicht die Tätigkeit in Vordergrund gestellt, sondern die beruf-
liche Ausbildung. Für qualifizierte Berufsleute mit Fachhochschulabschluss kann es sich recht-
fertigen, die Tabelle TA 11  (Nordwestschweiz oder Schweiz) heranzuziehen. Der Beschwerde-
führer besitzt einen Fachhochschulabschluss als Maschinenbauingenieur. In diesem Beruf war 
er jedoch nicht tätig, sondern entschied sich für eine Laufbahn im Logistikbereich. Das Anforde-
rungsniveau 3 bei Tabelle TA 11 entspricht dem unteren Kader. Der Begriff „unteres Kader“ 

 
 
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bezeichnet in der Regel eine Führungsfunktion (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juli 
2007, 9C_87/2007, E. 3.3), was sicher die Tätigkeit als Senior Logistiker mit einschliesst. Hin-
weise dafür, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall im Fachbereich Maschinenbauin-
genieur oder einem verwandten Beruf einer Tätigkeit im Anforderungsniveau 1+2 (oberstes, 
oberes und mittleres Kader) nachgegangen wäre, fehlen. Eine solche Annahme wäre deshalb 
rein spekulativer Natur. Es erweist sich vielmehr als sachgerecht, die Tabelle zu wählen, welche 
die bisherige Arbeitssituation am besten abbildet. Und dies ist im vorliegenden Fall die Tabelle 
TA 7, Sektor Logistik, Anforderungsniveau 1+2. Folglich ist zur Ermittlung des Valideneinkom-
mens von diesem Tabellenlohn auszugehen. Stellt man das Valideneinkommen in Höhe von 
Fr. 115‘623.-- (Fr. 9‘079.-- zuzüglich 1,8% Nominallohnentwicklung und Umrechnung auf die 
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden x 12; vgl. auch Vernehmlassung der 
Vorinstanz vom 13. August TA 7) dem unbestrittenen Invalideneinkommen von Fr. 54‘256.-- 
gegenüber resultiert ein IV-Grad von 53%, womit weiterhin Anspruch auf eine halbe IV-Rente 
besteht. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 
 
5. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilli-
gung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kosten-
pflichtig. Nach § 20 Abs. 3 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom16. Dezember 1993 werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterlie-
genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer un-
terliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Gemäss Ausgang 
des Verfahrens werden die ausserordentlichen Kosten wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
der Höhe von Fr. 600.-- verrechnet. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

 

 
 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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