# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56339aef-ecfe-5ce6-8bfa-40978286c2d4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-24
**Language:** de
**Title:** Invalidenrente, Beweiswert Gutachten. Adipositas ist nicht invalidisierend.
**Docket/Reference:** IV.2012.01200
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01200.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01200
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
vom
24. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Peter M. Saurer
Advokaturbüro
Peter M. Saurer
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1966 geborene
X.___
meldete sich am 9. März 2009 bei der
Sozial
versicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis
tungen der Invalidenversicherung an (Urk. 11/6). Zur Klärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem indivi
duellen Konto bei (Urk. 11/15) und holte einen Arbeitgeberbericht (Urk. 11/22)
sowie Bericht
e
der behandelnden Ärzte ein (Urk.
11/20/2-5
und
Urk.
11/26/6-
8
).
Zusätzlich fa
nd eine psychiatrische und
allgemeinmedizinische Untersu
chung
durch den
Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) statt (Urk. 11/25
und
Urk. 11/30-31).
Mit Vorbescheid vom 11. November 2009 stellte die Ver
waltung die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 11/29). Nach
dem die Versicherte, neu vertreten durch Rechtsanwalt Peter M. Saurer, dage
gen Einwand erhoben hatte (Urk. 11/33 und Urk. 11/36), ordnete die IV
Stelle eine medizinische Abklärung durch Dr. med.
Y.___
, Facharzt FMH für
Ortho
pädische Chirurgie
, an (Urk.
11/42).
Dieser
erstattete sein Gutachten am 25.
März 2010 (Urk. 11/46). Die Verwaltung führte
ausserdem
eine Abklärung
vor
Ort durch (Haushaltabklärungsbericht vom 21. Juli 2010 [Urk.
11/48]). Am 17. Januar 2011
legte
X.___
neue Arztberichte auf (Urk. 11/52-53), worauf die IV-Stelle mit Mitteilung vom 1. Februar 2011 eine orthopädisch-psychiatrische Begutachtung in Aussicht stellte (Urk. 11/56). Die Versicherte machte daraufhin neu aufgetretene Beschwerden im Bereich des rechten Schilddrüsenlappens geltend (Urk. 11/57-58). In der Folge sah die Verwaltung von der vorgesehenen Begutachtung ab (Urk. 11/59)
und nahm weitere Abklä
rungen vor (Urk.
11/63
66). Am 22. November 2011 ordnete sie eine Begut
achtung durch die
Z.___
an (Urk. 11/68)
. Das Gutachten wurde am 11. Juni 2012 erstattet (Urk. 11/73)
und d
i
e Versicherte nahm dazu am 25. September 2012 Stellung (Urk. 11/78)
. Mit Verfügung vom 12. Oktober 2012 hielt die IV-Stelle am Vorbescheid und damit an der Abweisung des Leistungsbegehrens fest (
Urk.
11/81 = Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 15. November 2012 Be
schwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen – insbesondere berufliche Massnahmen, Rente und
Hilflosenentschädigung
– zuzusprechen; eventuell
sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Verwaltung zurückzuweisen
beziehungsweise sei ein Gerichtsgutachten anzuordnen
. In prozessualer Hinsicht
ersuchte sie
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit Gerichtsverfügung vom 7. Januar 2013 wurde der Beschwerde
führerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihr in der Person von
Rechtsanwalt Peter M. Saurer ein unentgeltlicher Rechtsvertreter für das Beschwerdeverfahren bestellt. Gleichzeitig wurde
der beantragte
zweite
Schrif
tenwechsel
angeordnet (Urk. 12). Am 30. Mai 2013 verzichtete die Beschwer
deführerin auf die Erstattung einer Replik (Urk. 17)
,
was der Gegenpartei zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 18)
.
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Zur Annahme der Invalidität nach Art. 8 ATSG ist - auch bei psychischen Erkran
kungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rentenablehnung – unter Hinweis auf das Gutachten
der
Z.___
vom 11. Juni 2012 (Urk. 11/73) – damit,
dass
kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor
liege
. Aus medizinischer Sicht sei der Beschwerdeführerin die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar
. N
ach durchgeführtem Einkommensvergleich und unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 %
resultiere
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 10 % (Urk. 2).
In ihrer
Beschwerde
antwort
führte sie ergänzend aus, nach dem erfolgreich durchgeführten
bari
atrischen
Eingriff
vom März 2012 sei
es zu einer deutlichen Gewi
chtsreduktion gekommen
.
Folglich werde der Beschwerdeführerin a
b diesem Zeitpunkt gut
achterlich
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit attestiert. Was die
für die Zeit vor der Operation
durch die
Z.___
-Gut
achter bescheinigte Arbeitsfähigkeit von 50 % betreffe
, möge dies
e Beurteilung
medizinisch zwar gerechtfertigt sein, doch gelte es zu berücksichtigen, dass die gesundheitlichen Einschränkungen eine Folge der Adipositas
gewesen seien
und durch die Operation
hätten
behoben werden
können
.
Rechtsprechungsgemäss
bewirke eine aufgrund der Adipositas eingeschränkte Arbeitsfähigkeit
keine zu
Rentenleistungen berechtigende Invalidität
. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift sei zudem eine psychiatrische Begutachtung durchgeführt worden
(Urk. 10).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt, sie sei bislang nicht psychiatrisch begutachtet worden. Die
Beschwer
degegnerin
sei deshalb ihrer Untersuchungspflicht gemäss Art. 43 ATSG nicht in
rechtsgenüglicher
Weise nachgekommen (Urk. 1)
.
3.
3.1
Der die Beschwerdeführerin seit Mai 2008 (U
rk. 11/13 S. 3) behandelnde Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, stellte am 21. Mai 2009 (Urk. 11/20/2-5) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Metabolisches Syndrom
-
Depressive Entwicklung
-
Panvertebralsyndrom
bei Muskelinsuffizienz
Der subklinischen Hypothyreose mass er keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1).
Er führte aus, die Beschwerdeführerin sei im aktuellen Zustand weder arbeits- noch eingliederungsfähig (S. 2).
3.2
Die RAD-Ärzte erhoben in ihren Berichten vom 5. Oktober und 13. November 2009 keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.
Als o
hne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten sie das metabolische Syndrom und die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) bei relevanter psy
chosozialer Problematik (Schulden, Abhängigkeit vom Sozialamt und Status nach Scheidung [Urk. 11/25 S.
3 und Urk. 11/31 S
.
3])
. Sie
gingen von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus (Urk. 11/25 S. 4, 11/27 S. 3 und 11/31 S. 4).
3.3
Die Ärzte des
B.___
, Klinik und Poliklinik für Innere Medi
zin, nannten am 19. Oktober 2009 (Urk. 11/26/6-8) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 1 f.)
:
-
Chronisches
lumbovertebrales
Syndrom mit/bei
-
initial
degenerativen Veränderungen lumbal,
Osteochondrose
L5/S1 und
Spondylarthrose
der unteren Lendenwirbelsäule mit hohen
myo
faszialen
Anteilen
-
muskulärer
Dekonditionierung
-
Chronisches
cerv
i
c
overtebrales
bis –
occipitales
Syndrom mit/bei
-
atlantodentaler
Arthrose sowie
initial
degenerativen Veränderungen C3-C5
-
Thoraxschmerz
ventral/dorsal, Erstdiagnose
2005
-
aktuell kein Hinweis auf eine kardiale Ursache (echokardiographischer Normalbefund am 27. Juli 2009)
-
mit hohen
myofaszialen
Anteilen
-
bei körperlicher
Dekonditionierung
, Belastungs-Elektrokardiogramm
vom 22. Juni 2009 mit nicht erreichter Soll-Leistung und Abbruch wegen Dyspnoe
-
Verdacht auf anhaltende
somatoforme
Schmerz- und
Anpassungs
stö
rung
mit längerer depressiver Reaktion, Erstdiagnose am 9. Juli 2009
-
Substituierte Hypothyreose
-
Metabolisches Syndrom
-
Risikofaktoren: Adipositas
permagna
(BMI 40.
7 kg/m
2
),
Hypercho
lesteri
nämie
und
Nikotinabusus
-
Ferritinmangel
ohne Anämie, 15. Juni 2009
Die betreffenden Ärzte stellten kein Arbeitsunfähigkeitszeugnis aus (S. 2).
3.4
In der Klinik
C.___
,
D.___
, wurden von November 2009 bis Juni 2010 fünf Facettengelenksinfiltrationen durchgeführt. Nachdem die zuletzt durchgeführte
Infiltration
keine Wirkung mehr gezeigt hatte,
wurde auf
die Weiterführung der
Behandlung verzichtet (Urk.
11/32,
11/37-38 und 11/52).
3.5
Gestützt auf die Ergebnisse der am 23. März 2010 durchgeführte
n
ortho
pädi
sche
n
Untersuchung (Expertise vom 25. März 2010 [Urk. 11/46]) stellte der Gut
achter Dr.
Y.___
folgende Diagnosen (S. 6)
:
-
Chronisches thorakales Schmerzsyndrom (vor allem bei Rotations
bewegun
gen seit 2008)
-
Chronisches, leichtes
Cervical
-Syndrom (seit 2008)
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom bei muskulärer
Dekon
di
tionierung
(seit 2008)
-
Metabolisches Syndrom mit starker Gewichtszunahme (seit 2003)
-
Verdacht auf
somatoforme
Schmerzstörung
Der
Experte
führte aus, die Steh- und Gehleistung der Beschwerdeführerin sei leicht bis mittelschwer eingeschränkt.
Bei der Untersuchung finde er haupt
säch
lich eine Adipositas
permagna
mit einem BMI von 42.6. Zudem bestünden nebst einem
Thoraxschmerz
bei Torsionsbewegungen ein leichtes
Cervical
- und Lum
bal-Syndrom und unter beiden Füsse
n
sei eine pathologische Hyperkeratose plantar ersichtlich.
Die Beschwerdeführerin nehme seit vier Monaten keine
Medikamente
mehr ein.
Dr.
Y.___
attestierte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätig
keit. In einer behinderungsangepassten
Arbeit
bestehe
indes
eine uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit mit folgendem Belastungs- und Ressourcenprofil:
leichte bis mittelschwere Tätigkeit, vornehmlich in Wechselbelastung oder vorwiegend sitzend ausgeübt, mit Tragen und Heben von Lasten bis maximal acht Kilo
gramm pro Seite, ohne längerdauernde
vornübergeneigte
Haltung und ohne asymmetrische Lasteinwirkungen (S. 7 f.).
3.6
Der behandelnde Allgemeinmediziner
Dr.
A.___
nannte am 22. September 2011 (Urk. 11/63/1-4) folgende Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 1):
-
Chronisches
thorako
-lumbales Schmerzsyndrom
-
Depressive Störung
-
Metabolisches Syndrom
-
Adipositas
permagna
-
Cervic
overtebrales
und
cervicospondylogenes
Syndrom
Dem Status nach einer
Hemithyreoidektomie
am 29. März 2011
mass
er keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1).
Er berichtete von einem seit Jahren persistierenden metabolischen Syndrom und der Entwicklung einer Depression bei diversen psychosozialen Belastungs
situa
tionen. Es bestünden diffuse Schmerzen entlang der Wirbelsäule. Die Beschwer
de
führerin sei in der freien Wirtschaft höchstens zu 30 % arbeitsfähig. Nach erfolgreicher Gewichtsreduktion und psychiatrischer Rehabilitation könne wieder eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden (S. 2).
3.7
Dr. med.
E.___
, Facharzt FMH für
Oto
-
Rhino
-Laryngologie, berichtete am 18. Oktober 2011, aus
oto-rhino-l
aryngologisch
er
Sicht bestehe – auch nach der durchgeführten
Hemithyreoidektomie
–
keine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit (Urk. 11/65).
3.8
Am 14. März 2012 wurde bei der Beschwerdeführerin im
Spital
F.___
,
G.___
,
eine Schlauchmagenoperation (
Gastric
-
Sleeve
-
Operation) durchge
führt. Die Versicherte konnte in gutem Allgemeinzustand und bei reizlosen Wundverhältnissen nach Hause entlassen werden (Urk. 11/72).
3.9
Nachdem
die Gutachter der
Z.___
die Beschwerdeführerin am
18. April und 2.
Mai 2012
im Auftrag der Beschwerdegegnerin
internistisch, orthopädisch und
psychiatrisch untersucht hatte
n, stellten sie in ihrer Expertise vom 11. Juni 2012 (Urk. 11/73
) folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S.
21
):
-
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
-
rechtskonvexer Torsionsskoliose der Brust- und Lendenwirbelsäule, ansonsten nur
blande
und altersassoziierte
Chondrosen
und Spondy
losen
-
rumpfmuskulärem Globaldefizit und
Dysbalance
-
anhaltender statischer Fehl- und Überbelastung vor allem der lumba
len Bewegungssegmente bei langjährig vorliegendem Überge
wicht (derzeit und nach erfolgreicher bariatrischer Operation vom 14.
März 2012 kontinuierlich
regredient
, aktueller BMI 39 kg/m
2
– vormals im März 2012 44 kg/m
2
)
Als o
hne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten sie folgende Dia
gnosen (S. 21):
-
Metabolisches Syn
d
rom (Diabetes mellitus II, essentielle Hypertonie, Adi
positas,
Hyperlipidämie
anamne
s
tisch)
-
Substituierte Hypothyreose bei Status nach
Hemithyreoidektomie
(folli
ku
läres Adenom)
-
Minime Koronarsklerose ohne signifikante Stenosen
-
Verdacht auf Schlafapnoesyndrom, obstruktive Ventilationsstörung mittel
schweren Grades (Differentialdiagnose: Asthma bronchiale)
-
Status nach
Gastric
-
Sleeve
-Operation am 14. März 2012
-
Leichte diffuse
Gastropathie
-
Längere depressive Reaktion im Sinne einer Anpassungsstöru
n
g (ICD-10 F43.21)
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie, berichtete in seinem orthopädischen Fachgutachten, im Bere
ich des Bewegungsapparates sei
en
im Funktionssystem des Schultergürtels und der oberen Extremitäten keine
Pathologika
auszumachen. Eine vom Hausarzt diagnostiziert
e
Epicon
dylitis
– so die Angabe
der Beschwerdeführerin – habe nicht bestätigt werden können. Im Bereich der Wirbelsäule und des Rumpfes falle in Übereinstimmung mit frühe
ren Berichterstattungen eine rumpfmuskuläre
Dekonditionierung
, ins
be
sondere eine bauchmuskuläre Insuffizienz, als Ursache einer
Antagonisten
dysbalance
auf. Gleichzeitig bestehe eine funktionelle
Iliopsoasverkürzung
. Die Beweglich
keit der Wirbelsäule sei insgesamt nur wenig eingeschränkt. Die zuletzt vom Hausarzt am 22. September 2011 dokumentierten
cervicover
tebralen
und
cer
vicospondylogenen
Beschwerden und
Funktions
einbussen
hätten nicht mehr nachvollzogen werden können.
Röntgenologisch hätten sich beide Kniegelenke als unauffällig erwiesen
(S. 19)
.
Zusammenfassend führte Dr.
H.___
aus, aus orthopädischer Sicht sei die Beschwerdeführerin nach einer hinreichenden Gewichtsnormalisierung und mit einer kontinuierlichen
rekonditionierenden
Reha-Behandlung mitte
l
- bis lang
fristig wieder in der Lage, leichte bis mittelschwere, wechselbelastende und rückenadaptierte Tätigkeiten auszuüben.
Aktuell sei die Arbeitsfähigkeit quali
tativ noch beeinträchtigt. Es sei deshalb nur die Ausübung einer körper
lichen leichten, wechselbelastenden und rückenadaptierten Tätigkeit mit Heben, Tragen und Bewegen von Lasten bis maximal zehn Kilogramm möglich (S. 19).
D
ie von
Dr.
Y.___
im März 2010
abgegebene
Beurteilung
einer unein
geschränkten Arbeitsfähigkeit in einer leidensa
ngepassten Tätigkeit beur
teilte Dr.
H.___
aus heutiger Sicht für überholt.
Der Gutachter führte
diesbezüglich
aus,
aus den diversen neurologischen Berichten der
C.___
aus dem Jahr 2010
gehe die
damalige
Notwendigkeit
manualthera
peutischer
Behandlungen und Infiltrationen hervor. Die betreffenden Ärzte
hätten zudem eine drei- bis vier
wöchige stationäre Rehabilitationsmassnahme in der Klinik
I.___
in
J.___
empfohlen. Der Hausarzt Dr.
A.___
habe
ausserdem
unter Hinweis auf
vertebragene
Schäden und ein persistieren
des metabolisches Syndrom die
Zusprache
einer befristeten
ganzen Rente vorgeschlagen (S. 18).
Aus diesem Grund sei erst ab Datum der Begut
achtung eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit zumutbar. Davor sei von einer Arbeitsfähig
keit von 50 % auszugehen (S. 18 f.).
Die internistische Untersuchung habe – so Dr. med.
K.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin – das
Bild einer 46-jährigen
adipösen
Ver
si
cherten in gutem Allgemeinzustand ergeben.
Internistische Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit könne er keine erheben, sodass sich aus inter
nistischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen lasse (Urk.
11/73 S. 20 und S. 39 ff.).
Dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. med.
L.___
, Fachärztin
für Psychiatrie
und Psychotherapie, kann entnommen werden,
dass die Beschwer
de
führerin
bewusstseinsklar
war
und in der Explorationssituation durchgehend aufmerksam und konzentriert
wirkt
e
. Die Merkfähigkeit sei ungestört und
mnes
tische
Störungen seien keine validierbar. Formale oder inhaltliche
Denk
störun
gen
seien keine erkennbar und auch die Willens- und Antriebsbildung zeige keine krankhaften Beeinträchtigungen. Ein erhöhter Angsteffekt sei nicht fest
stellbar (Urk. 11/73 S. 31 f.). Dr.
L.___
führte weiter aus,
g
estützt auf das erhobene Symptombild und den objektiven Befund würden keine vital depressi
ven Äquivalente vorliegen. Es handle sich vielmehr um eine wiederholt auftre
tende Anpassungsstörung im Sinne einer längeren depressiven Reaktion.
Eine
somatoforme
Schmerzstörung könne angesichts der Lokalisation der Schmerzen im Zusammenhang mit der orthopädischen Situation nicht eindeutig diagnosti
ziert werden. Eine gewisse
somatoforme
Überlagerung
sei
jedoch nicht gänzlich aus
zuschliessen
.
Eine fachspezifische Behandlung sei nicht unbedingt erforder
lich.
M
it zunehmender Gewichtsabnahme
könne
von einer Be
sserung des psy
chischen und physische
n Gesundheitszustands ausgegangen werden
. Aus psy
chiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (Urk. 11/73 S. 20 und S.
33 f.).
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die beteiligten Spezialärzte zusammen
fassend aus,
in der angestammten Arbeit
sei die Beschwerdeführerin zu
50 %
arbeitsfähig
.
Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten
Tätigkeit
betrage seit 2008 50 % und seit Mai 2012 100 % (Urk. 11/73 S. 24).
4.
4.1
Die Rüge der Beschwerdeführerin, es sei keine psychiatrische Begutachtung durch
geführt worde
n
(Urk. 1 S. 4 ff.)
, erweist sich als aktenwidrig.
Denn die
Versicherte wurde am 18. April 2012 von der Gutachterin Dr.
L.___
psy
chiatrisch untersucht (Urk. 11/73/29-35).
4.2
4.2.1
Das Gutachten der
Z.___
vom 11. Juni 2012 (Urk. 11/73)
äussert sich umfas
send zu den vorhandenen Gesundheitsstörungen und deren Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Es basiert auf eingehenden internisti
schen, orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen, berücksichtigt die von der Beschwerde
führerin geklagten Beschwerden und erging in Kenntnis der medizinischen
Vorakten
. Die Gutachter beg
ründeten ihre Beurteilung des physischen
und psy
chischen Gesundheitszustands beziehungswiese der Aus
wirkungen der festge
stellten Defizite auf die Lei
s
tungsfähigkeit ausführlich und nach
vollziehbar. So legten sie einleuchtend dar, dass die orthopädischen Befunde die Beschwerde
führerin lediglich insofern in ihrer Leistungsfähigkeit einschränk
t
en, als dieser
seit Mai 2012
(in zeitlich uneingeschränktem Umfang) ausschliesslich noch kör
perlich leichte bis mittelschwere, rückenadaptierte Tätigkeiten zumutbar seien
,
und die internistischen und psychiatrischen
Diagnosen keine Einschränku
ng der Arbeitsfähigkeit
zur Folge hätten
.
Diese Einschätzung lässt sich
mit Aus
nahme
der nachfolgend zu thematisierenden Frage
des Beginns der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit
in einer adaptierten Tätigkeit
- ohne Weiteres mit d
er Beur
teilung des Experten Dr.
Y.___
(Urk.
11/46) vereinbaren
und auch der Haus
arzt Dr.
A.___
ging nach erfolgter Gewichtsreduktion von einer vollen Arbeits
fähigkeit aus
(Urk. 11/63/1-4 S. 2)
. Das Gutachten der
Z.___
entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medi
zinische Entscheidungsgrundlage (E. 1.5).
4.2.2
Was die von d
en
Z.___
-
Gutachtern
retrospektiv
für den Zeitraum
von 2008 bis Mai 2012 attes
tierte 50%ige Arbeitsfähigkeit
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
betrifft, ist festzuhalten,
dass
der alleinige Umstand,
dass Infiltrationen und
manu
altherapeutische
Behandlungen durchgeführt w
urden
, keine
anhal
tende Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit beziehungsweise keine
renten
begrün
dende
Invalidität bedeutet. Entsprechendes gilt hinsichtlich der Empfehlung einer drei- bis vierwöchigen stationären Massnahme
, wobei eine entsprechende Behandlung nicht
einmal
aktenkundig ist
.
Den Berichten der
C.___
kann zudem keine
Stellungnahme zur
Arbeitsfähigkeit in einer
adaptierten Tätig
keit
entnommen werden.
D
e
n
von den
Z.___
-
Gutachtern
im Zusammenhang mit der – grundsätzlich keine leistungsbegründende Invali
dität zeitigenden (
vgl. etwa
Urteile des Bundesgerichts I 839/06 vom 17. August 2007 E. 4.2.3
und 8C_372
/2012 vom 13. Juni 2013 E. 2.2)
– Adipositas
festge
haltenen
Ein
schrän
kungen
trug der orthopädische Chirurg
Dr.
Y.___
insoweit
Rechnung, als er die Ausübung der angestammten Arbeit einzig noch
für
zu 50
% zumutbar
hielt
und
das Rückenleiden
(u.a. in voller Kenntnis der in der
C.___
durchgeführten Infiltrationen [Urk. 11/46 S. 2])
bei der
U
m
schreibung des Zumutbarkeitsprofils der - uneingeschränk
t
möglichen -
lei
dens
angepassten
Tätigkeit angemessen berücksichtigte
.
Zudem äusserte sich Dr.
Y.___
echtzeitlich über die Verhältnisse und nicht rückwirkend wie die
Z.___
-Gutachter, weshalb seiner Einschätzung grösseres Gewicht beizumessen ist (vgl. etwa Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgericht
s
B
13/01 vom 5. Februar 2003 E. 4.2).
4.2.3
Zusammenfassend ist
daher
in Übereinstimmung mit dem Gutachten der
Z.___
seit Mai 2012 und angesichts der gutachterlichen Einschätzung des Dr.
Y.___
(Urk. 11/46 S. 8) auch
seit 2008
von einer Arbeitsfähigkeit
in einer
behinde
rungsangepassten
Tätigkeit von 100 % auszugehen
.
4.3
Die Berichte von Dr.
A.___
vom 21. September 2011 (Urk. 11/63/1-4) und 24. September 2012 (Urk. 3/4) stellen die Beweiskraft des
Z.___
-
Gutachtens nicht in Frage.
Soweit der Hausarzt der Beschwerdeführerin eine volle Arbeits
un
fähig
keit attestierte und diese mit einer depressiven Störung
und den diffusen Schmerzen entlang der Wirbelsäule begründete, ist
, sofern die depressive Symptomatik nicht ohnehin in – invalidenversicherungsrechtlich
nicht
rele
vanten – ungünstigen psychosozialen Faktoren ihre hinreichende Erklärung fin
det, darauf hinzuweisen,
dass er über keinen Facharzttitel in Psychiatrie verfügt
un
d es zudem unterliess, Funktions- und Belastungseinschränkungen der Wir
bel
säule im von ihm geltend gemachten Ausmass zu begründen.
Auf
grund des jüngsten
B
erichtes des betreffenden Arztes sind auch keine
Anhalts
punkte für eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands ersicht
lich.
Schliess
lich darf und soll der Erfahrungstatsache Rechnung getragen wer
den, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver
trauens
stel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Die Nähe des Hausarztes zur Beschwerdeführerin kommt hier auch darin zum Ausdruck, dass sich Dr.
A.___
nicht nur zur Arbeitsunfä
higkeit, sondern auch zum Invaliditätsgrad äussert (Urk. 11/63/1-4 S. 3).
4.
4
Nachdem die psychiatrische Gutachterin das Vorliegen einer
somatoformen
Schmerzstörung mit überzeugender Begründung verneint hatte, erübrigt sich die von der Beschwerdeführerin geforderte Prüfung der in BGE 130 V 352 festge
haltenen, sogenannten „Foerster-Kriterien“.
Daran ändert nichts, dass
die Expertin
eine gewisse
somatoforme
Überlagerung der Beschwerden nicht gänz
lich ausschliessen konnte (Urk. 11/73 S. 43).
4.5
Bei dieser Sachlage – insbesondere angesichts der bereits durchgeführten psy
chi
atrischen Begutachtung – ist nicht ersichtlich, inwiefern weitere Abklä
rungen neue, für die Beurteilung entscheidende Erkennt
nisse liefern könnten, sodass darauf zu verzichten ist (antizipierte
Beweiswürdi
gung
; BGE 122 V 162 E. 1d.)
4.
6
N
ach dem Gesagten ist mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin in einer behinderungsangepassten Tätigkeit nicht eingeschränkt ist.
5.
Der von der Beschwerdegegnerin
durchgeführte Einkommensvergleich blieb beschwerdeweise unbestritten und ist nicht zu beanstanden.
Da die Beschwer
deführerin in den letzten Jahren vor Eintritt ihres
Gesundheits
schadens
nur unregelmässig gearbeitet hat
te
(Urk. 11/22 und Urk. 11/48 S. 2), stellte die Beschwerdegegnerin zu
r Ermittlung des
Valideneinkommens
auf die
vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstruktur
erhebungen
(LSE
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_
814/2007 / 8C_580/2008 vom 25
.
Sep
tember
2008 E.
6.2
) ab und ging
im für den Einkommensvergleich mass
gebenden Jahr 2009
von einem
jährlichen
Einkommen
für Hilfsarbeiten
von Fr.
52‘446.-- aus
(Urk. 2 S.
2)
.
H
insichtlich des
Invaliden
einkommen
s
stellte
die
Beschwerde
gegnerin
ebenfalls zu Recht auf den
LSE
Tabellen
lohn
für mit einfa
chen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor beschäftigte Frauen ab und
hielt
unter Berücksichtigung eines ange
messenen leidensbedingten Abzugs von 10 % vom Ta
bellenlohn fest
, dass
aus dem
Vergleich mit dem
Validenein
kommen
ein
renten
aus
schliessen
der
Invaliditätsgrad von 10 % resultier
e
.
6.
6.1
Im verwaltungsgerichtlichen
Beschwerdeverfah
ren
sind grund
sätzlich nur
Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich
in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
Stellung genom
men hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den
be
schwer
dewei
se
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer
Sach
urteilsvor
aus
setzung
, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einsprache
entscheid
er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
6.2
Mit Bezug auf die
beschwerdeweise gestellten Anträgen um
Zusprache
von beruflichen Mass
nahmen und
Hilflosenentschädigung
fehlt ein
Anfech
tungs
objekt
. I
n diesen Punkten ist auf die
Beschwerde nicht einzutreten.
7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtenen Verfügung nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einge
tre
ten werden kann.
8.
8.1
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Verfahren für die
unterliegende Beschwerdeführer
in
kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand fest
zulegen und vorliegend auf Fr.
8
00.-- anzu
setzen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
8.2
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der seit 1. Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
8.3
Der
von
Rechtsanwalt Peter M. Saurer
, der mit Gerichtsverfügung vom 7. Januar 2013 zum unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bestellt wurde (Urk. 12),
mit Eingabe vom
5. Februar 2014
gelte
nd gemachte
Auf
wand von 11.24
Stunden und Fr.
162.-- Barauslagen (Urk. 19
) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemes
sen, insbesondere au
fgrund der Tatsache, dass er die
Beschwerde
führer
in
schon im
Vorbescheidverfahren
vertrat und die Akten somit bekannt waren. Nament
lich erscheint
der
im Zusammenhang mit den drei
Frist
erstre
ckungs
gesuchen
geltend gemachte
Aufwand
(
jeweils
inklusive
Akten
studium
)
von
4.41
Stunden
–
vor allem
angesichts des letztlich mitgeteilten Ver
zichts auf die Einreichung einer Replik
(Urk. 17)
– als
überhöht.
Vor dem Hintergrund des sich stellenden Prozessthemas ist zudem die Notwendigkeit von drei Besprechungen mit der Beschwerdeführerin
neben mehreren Telefonaten
nicht ausgewiesen.
Angesichts der zu studierenden gut
80
Aktenstücke d
er Beschwerdegegnerin,
der
acht
-
(wovon sechs effektive Textseiten) und
dreiseitigen Recht
s
schriften,
de
r
(angemessenen)
Aufw
endungen im Zusammenhang mit den
Gesuch
en
um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
und Fristerstreckung
sowie der in ähnli
chen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechts
anwalt
Peter M. Sau
r
er
bei Anwendung des gerichtsüblichen
Stunden
ansatzes
von Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr.
2‘2
00.--
(inklusive
Baraus
lagen
und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
8
.4
Die
Beschwerdeführer
in
ist auf § 16 Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie
zur Nachzahlung der Auslagen für die
unentgeltliche Rechtspflege
ver
pflichtet werden kann, sofern sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Peter M. Saurer, Zürich,
wird mit Fr.
2‘200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Peter M. Saurer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher