# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39566290-bc55-58c8-9616-97b5e5347b52
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.01.2021 IV-2020/137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2020-137_2021-01-28.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2020/137

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 05.03.2021

Entscheiddatum: 28.01.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.01.2021
Art. 14 Abs. 3 lit. a und b SVG (SR 741.01), Art. 22 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der 
Rekurrent bestand zum dritten Mal die praktische Prüfung für 
Motorfahrzeuge der Kategorie A nicht. Während der Fahrt sind ihm mehrere 
Fehler unterlaufen. Ungenügend waren insbesondere die Vertrautheit mit der 
Masse und der Dynamik des Motorrads, die Voraussicht und die 
Blicktechnik, der Ablauf des Kurvenfahrens, die Kurventechnik, gefährlich 
war die Kurvenlinie. Dass die Prüfung negativ beurteilt wurde, ist 
nachvollziehbar, weshalb der Rekurs abzuweisen war 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Januar 2021, IV-2020/137).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Titus Gunzenreiner und Richter Beat 

Fritsche, Gerichtsschreiber Fabrizio Specchia

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Biderstrasse 6, Postfach 445, 9015 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Führerprüfung (Fahrzeugkategorie A offen)

Sachverhalt:

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A.- X bestand am 23. September 2020 zum dritten Mal die praktische Führerprüfung für 

Motorfahrzeuge der Kategorie A nicht. Der Experte eröffnete das Prüfungsergebnis im 

Anschluss an die Fahrt und händigte ihm die Verfügung, worauf die Mängel auf dem 

vorgedruckten Formular angekreuzt waren, aus.

B.- Am 2. Oktober 2020 (Datum der Postaufgabe) erhob X Rekurs gegen die Verfügung 

des Strassenverkehrsamts des Kantons St. Gallen vom 23. September 2020. Er 

beantragte, die Prüfung wiederholen zu können. Die Vorinstanz liess sich am 

29. Oktober 2020 vernehmen. Sie beantragte die vollumfängliche Abweisung des 

Rekurses.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Dem negativen 

Entscheid über die praktische Führerprüfung kommt Verfügungscharakter zu. Die 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) ist zum Sachentscheid 

zuständig (GVP 1977 Nr. 54). Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der 

Rekurs vom 2. Oktober 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller 

und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. 

Fahrkompetent ist, wer die Verkehrsregeln kennt (Abs. 3 lit. a) und Fahrzeuge der 

Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Mit der praktischen 

Führerprüfung stellt der Verkehrsexperte fest, ob der Prüfling fähig ist, ein 

Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie unter Einhaltung der Verkehrsregeln 

auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit Rücksicht auf die 

übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen (Art. 22 Abs. 1 der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: 

bis

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VZV). Die Zulassungsbedingungen und der Prüfungsstoff richten sich nach Anhang 12 

zur VZV (Art. 22 Abs. 2 VZV).

3.- Der Experte bewertete die praktische Führerprüfung des Rekurrenten vom 

23. September 2020 als nicht bestanden. Er beanstandete das Verkehrssehen 

(Voraussicht und Blicktechnik [Kurven]) und die Verkehrsdynamik (Geschwindigkeit 

[mithalten] und Kurvenfahren [rechts/schneiden/Ablauf/Geschwindigkeit]) und markierte 

dies mit insgesamt vier Kreuzen (act. 2). In der Vernehmlassung zum Rekurs beurteilte 

das Strassenverkehrsamt die Vertrautheit mit der Masse und der Dynamik des 

Motorrads, den Ablauf des Kurvenfahrens, die Kurventechnik sowie die Blicktechnik 

beim Kurvenfahren als ungenügend, die Kurvenlinie als gefährlich und die Fahrweise 

als nicht flüssig und nicht den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen angepasst 

(act. 6).

4.- Gemäss ständiger Rechtsprechung erlegen sich Rechtsmittelinstanzen bei der 

Beurteilung von Prüfungsergebnissen allgemein eine gewisse Zurückhaltung auf und 

überprüfen diese nur auf offensichtliche Fehler (BGE 106 Ia 1 E. 3c). Dem 

Gesamteindruck, welchen der Verkehrsexperte während der Prüfungsfahrt gewinnt, 

kommt entscheidende Bedeutung zu. Bei der Prüfungsfahrt handelt es sich um eine 

Momentaufnahme; nur dieser Zeitpunkt ist – wie bei Prüfungen üblich – für die 

Beurteilung der Kenntnisse und Fertigkeiten zu beachten. Die verfügende Behörde 

entscheidet aufgrund eines unmittelbaren Eindrucks, indem der Verkehrsexperte selber 

im Anschluss an die Kontrollfahrt die Verfügung fällt, ob der Kandidat die nötige 

Eignung zum Führen eines Fahrzeugs der entsprechenden Kategorie aufweist. Wird 

diese Verfügung an eine Rechtsmittelinstanz weitergezogen, entfällt die Möglichkeit, 

auf unmittelbare Wahrnehmungen abzustellen. Der entscheidende Gesamteindruck 

kann im Prüfungsprotokoll nur beschränkt festgehalten und in einem nachträglichen 

Rechtsmittelverfahren nicht mehr rekonstruiert werden. Hinzu kommt, dass der 

Verkehrsexperte über Vergleichswerte und über eine spezifische Erfahrung verfügt, 

welche der Rechtsmittelinstanz in der Regel abgehen. Bei der Frage, ob ein Lenker die 

erforderliche Eignung zum sicheren Führen eines Motorfahrzeugs aufweist, hat der 

Prüfende einen gewissen Beurteilungsspielraum (das sog. technische Ermessen), der 

von den Rechtsmittelinstanzen bei der Überprüfung der rechtlichen Fragen zu 

respektieren ist. Damit erfährt der Grundsatz, dass im Rekursverfahren eine 

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vollständige Überprüfung und Neubeurteilung des Sachverhalts möglich ist, eine 

gewichtige Einschränkung. Die Rechtsmittelbehörde greift nur ein, wenn offensichtliche 

Fehler auf Seiten der Behörden erkennbar sind, was im Folgenden zu prüfen sein wird 

(Entscheid der VRK [VRKE] IV-2016/131 vom 30. März 2017 E. 4, im Internet abrufbar 

unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter Rechtsprechung). Keine Bedeutung 

kommt den Ausführungen des Rekurrenten zu den beiden früheren (nicht bestandenen) 

Prüfungsfahrten zu. Namentlich ist kein Zusammenhang mit der hier zu beurteilenden 

Prüfungsfahrt erkennbar.

5.- Der Verkehrsexperte begründete das negative Prüfungsergebnisse detailliert mit 

mehrere konkreten Verkehrssituationen, in denen der Rekurrent den notwendigen 

Anforderungen nicht genügt habe. Der Rekurrent seinerseits bestreitet die ihm 

vorgeworfenen Fahrfehler. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, ob die Prüfungsfahrt 

aufgrund der festgestellten Mängel zu Recht als nicht bestanden beurteilt wurde.

a) Gemäss der Darstellung des Verkehrsexperten seien ihm bei der Prüfungsfahrt auf 

der kurvenreichen Ausserortsstrecke zwischen Bad Schönenbühl und Walzenhausen 

eine ungenügende Voraussicht und Blicktechnik des Rekurrenten aufgefallen. Dies 

habe sich in den folgenden Kurvenkombinationen negativ bemerkbar gemacht. 

Aufgrund dieses Defizits hätten sich mehrere Fehler beim Befahren von Kurven 

ergeben. Einerseits sei der Rekurrent sehr unsicher und zögerlich unterwegs gewesen 

und andererseits sei es ihm nicht gelungen, den geforderten Ablauf umzusetzen und 

die Kurvenlinien so zu wählen, dass die Fahrt komfortabel, dynamisch und sicher 

gewesen wäre. Vielmehr seien der Einlenkpunkt mehrfach angesetzt und die 

Gasstellung betätigt und wieder gelöst worden. Dies sei in der Schräglage 

kontraproduktiv, da jede Änderung der Gasstellung Einfluss auf die eingeschlagene 

Kurvenlinie habe. Der Rekurrent habe zudem im Bereich der langen Linkskurve beim 

Schwimmbad Ledi die Kurve geschnitten.

Der Rekurrent macht demgegenüber geltend, dass er die Fahrt den Gegebenheiten 

angepasst habe. Er sei nicht bereit gewesen, schneller zu fahren, da auf der Fahrbahn 

aufgrund der Witterungsverhältnisse Rutschgefahr bestanden habe; er sei deshalb mit 

reduzierter Geschwindigkeit gefahren. Dass er die Kurve geschnitten haben solle, sei 

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für ihn nicht nachvollziehbar. Jeder Experte würde sofort den Fahrer in die Seite 

drücken, um zu verhindern, dass man auf die andere Strassenseite gelange.

Aufgrund der detaillierten Schilderung des Experten, dessen besonderen 

Fachkenntnisse und Erfahrung ist davon auszugehen, dass die Ausführungen des 

Prüfungsexperten der Wirklichkeit näherkommen als diejenigen des Rekurrenten. Im 

Übrigen ist nicht ersichtlich und wird vom Rekurrenten auch nicht geltend gemacht, 

dass der Experte bewusst falsche Angaben zur Prüfungsfahrt machte. 

Dementsprechend steht fest, dass der Rekurrent beim Kurvenfahren unsicher war und 

auf der Höhe des Schwimmbads Ledi die Kurve schnitt.

Gemäss Ziff. 7.2 der Richtlinie Nr. 7 der Vereinigung der Strassenverkehrsämter vom 

12. Juni 2020 über die Abnahme von Führerprüfungen (nachfolgend: Richtlinie Nr. 7) 

wird als schwerer Fehler bewertet, wenn allgemein die Vertrautheit mit der Masse und 

der Dynamik des Motorrads ungenügend ist und gefährliche Kurvenlinien gefahren 

werden. Der Experte wertete die Fahrweise des Rekurrenten insbesondere in den 

Kurven somit zu Recht als schweren Fehler.

b) Sodann bemängelte der Verkehrsexperte, dass dem Rekurrenten bei der 

Kurvenpassage beim Ortsausgang Walzenhausen, welche talwärts führt, erneut nicht 

gelungen sei, die Geschwindigkeit den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 

anzupassen. Zudem stellte er wiederholt Mängel beim Befahren der 

Kurvenkombination in Bezug auf Ablauf und Kurvenlinie fest. Beim darauffolgenden 

Ausserortsabschnitt sei der Rekurrent bei einer langgezogenen Rechtskurve weder 

dynamisch gefahren, noch habe er mit sicherer Kurvenfahrt überzeugen können.

Der Rekurrent machte keine direkten Angaben zu dieser Verkehrssituation, sondern 

begründete die Art der Kurvenfahrten generell mit einer an die Wetterbedingungen 

angepassten Fahrweise.

Es ist auch hier auf die Einschätzung des erfahrenen Verkehrsexperten abzustellen, 

wonach das Kurvenfahren in dieser Situation ungenügend gewesen sei. Dies stellt 

gemäss Ziff. 7.2 der Richtlinie Nr. 7 einen schweren Fehler dar. Die entsprechende 

Beurteilung des Experten ist nachvollziehbar. Insbesondere ist nicht vorstellbar, dass 

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der Prüfungsexperte vom Prüfling verlangt, eine Geschwindigkeit zu fahren, die den 

Witterungs- und Strassenverhältnissen nicht angepasst ist.

c) Insgesamt ist davon auszugehen, dass der Experte die Prüfungsfahrt in 

Übereinstimmung mit den im Anhang 12 zur VZV sowie in der Richtlinie Nr. 7 

genannten Kriterien bewertete und zu Recht als ungenügend beurteilte. Dem 

Rekurrenten sind während der Prüfungsfahrt mehrere Fehler unterlaufen, die in der 

Gesamtbeurteilung zu einem negativen Prüfungsergebnis führen müssen. Die 

Einschätzung des Experten ist nachvollziehbar und frei von Widersprüchen. Es 

bestehen keine Anhaltspunkte, dass er den ihm zustehenden Beurteilungsspielraum 

missachtet hätte, weshalb seine Bewertung nicht zu beanstanden ist. Soweit sich der 

Rekurs gegen die Beurteilung der Prüfungsfahrt richtet, ist er deshalb abzuweisen.

6.- Im Rekurs wird die Wiederholung der Führerprüfung beantragt. Mit dem 

Rechtsmittel des Rekurses können gemäss Art. 46 Abs. 1 VRP alle Mängel der 

angefochtenen Verfügung oder des angefochtenen Entscheids geltend gemacht 

werden, besonders die Unzuständigkeit der erlassenden Behörde, der Verstoss gegen 

wesentliche Form- und Verfahrensvorschriften, die unrichtige oder unvollständige 

Feststellung des Sachverhalts sowie die Rechtswidrigkeit und die Unangemessenheit 

des Inhalts der Verfügung oder des Entscheids. Bei der Anfechtung von 

Prüfungsergebnissen können formelle Mängel bei der Abwicklung der Führerprüfung 

frei überprüft werden. Werden Mängel festgestellt, die auf das Prüfungsresultat einen 

Einfluss haben können, so muss die Führerprüfung annulliert und dem Rekurrenten 

Gelegenheit gegeben werden, diese zu wiederholen (VRKE IV-2009/167 vom 25. März 

2010 E. 3).

Der Rekurrent macht nicht geltend und aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass das 

negative Prüfungsergebnis auf formellen Mängeln beruht. Insbesondere bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass die Prüfungsfahrt aufgrund der Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnisse nicht regulär durchgeführt werden konnte oder dass die 

Anforderungen gemäss den Richtlinien Nr. 7, beispielsweise hinsichtlich ihres 

dreistufigen Aufbaus (Vorbereitung des Fahrzeugs/Fahrers, Verhaltensweisen im 

Verkehr, Manövrieren) und der minimalen Dauer von 30 Minuten, nicht eingehalten 

worden wären. Hinweise, dass der Prüfungsexperte die in Art. 65 ff. VZV 

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festgehaltenen Anforderungen (z.B. hinsichtlich des Alters, der Ausbildung, der 

Fahrpraxis, des Gesundheitszustands, der Eignung aus verkehrspsychologischer Sicht 

und der Ausbildung) nicht erfüllen würde, gibt es ebenso wenig wie einen 

Ausstandsgrund im Sinn von Art. 7 VRP. Der Rekurrent bezeichnete den Experten 

vielmehr als stets sehr freundlich, ruhig und als Mensch sehr sympathisch (act. 1 S. 2). 

Die Vermutung, dass der Verkehrsexperte möglicherweise nicht einen optimalen 

Arbeitstag erwischt und deshalb vielleicht nicht in der gewohnten Art bewertet habe, 

findet in den Akten keine Stütze. Der Rekurrent macht auch nicht geltend, der 

Fahrlehrer habe zu Unrecht den Abschluss der Ausbildung bestätigt und ihm so die 

Zulassung zur dritten praktischen Führerprüfung fälschlicherweise ermöglicht (vgl. Art. 

23 Abs. 1 VZV). Deshalb bestehen keine Gründe, die Prüfungsfahrt wiederholen zu 

lassen.

Nachdem der Rekurrent die praktische Führerprüfung dreimal nicht bestanden hat und 

auch kein Anlass besteht, die dritte Prüfungsfahrt zu wiederholen, kann er gemäss 

Art. 23 Abs. 2 VZV zu einer vierten Prüfung nur aufgrund eines die Eignung 

bestätigenden Tests zugelassen werden. Gemeint ist damit eine 

verkehrspsychologische Begutachtung der leistungsmässigen Voraussetzungen (VRKE 

IV-2011/101 vom 24. November 2011 E. 3).

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist damit zu verrechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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