# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 359ce3e3-6a98-5079-a0e3-9c68b7309ed8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.12.2016 PQ160084
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ160084_2016-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ160084-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 1. Dezember 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____,  

Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch C._____, Ersatzbeiständin 

 

betreffend Aufgaben Beiständin 

 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Dietikon vom 28. September 

2016; VO.2016.6 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dietikon) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt/Verfahrensgang 

1.1. Am 1. Oktober 2015 erstattete A._____ bei der Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Bezirk Dietikon (KESB) eine Gefährdungsmeldung. Ihre Mutter, 

B._____, leide an Alzheimer. Aufgrund des fortgeschrittenen Stadiums der Krank-

heit benötige sie ständige Überwachung und sei nicht mehr handlungs- und ur-

teilsfähig. Anstehende Bankgeschäfte und der beabsichtigte Verkauf eines Hau-

ses, an dem ihre Mutter beteiligt sei, erforderten die Errichtung einer Beistand-

schaft. Eine Vertretung durch D._____, den Ehemann von B._____, komme nicht 

in Frage, da er praktisch taub sei. Sie, A._____, stelle sich als Beiständin zur Ver-

fügung (KESB-act. 1). 

1.2. Die KESB tätigte in der Folge die üblichen Abklärungen. Namentlich hörte 

sie B._____ und deren Angehörigen, die Tochter, den Ehemann und die zwei 

Söhne, persönlich an (KESB-act. 6) und holte einen ärztlichen Bericht ein (KESB-

act. 9). Laut diesem Bericht ist B._____ wegen schwerer Altersdemenz bezüglich 

Unterbringung und Behandlung sowie administrativer und finanzieller Belange 

nicht mehr urteilsfähig. 

 Mit Schreiben an die KESB vom 25. November 2015 machte A._____ An-

gaben zum Vermögen ihrer Mutter und erläuterte die näheren Umstände des ge-

planten Liegenschaftsverkaufs (KESB-act. 11). Da die Interessen ihrer Mutter 

nicht gefährdet und eine Verzögerung und unnötige Kosten zu vermeiden seien, 

sei sie, als vorgesehene Beiständin, von der Pflicht zu befreien, das Grund-

stücksgeschäft der KESB zur Genehmigung zu unterbreiten. Weiter beantragte 

sie, dass die KESB sie von der Pflicht zur periodischen Berichterstattung und 

Rechnungsablage entbinde. Sie begründete dies mit der Existenz von Bank-Konti, 

an denen sowohl ihre Mutter als auch ihr Vater berechtigt seien und über welche 

seit jeher im gegenseitigen Einvernehmen die Einnahmen und Ausgaben für bei-

de Eltern abgewickelt würden. Um diesbezüglich Rechenschaft ablegen zu kön-

nen, müsste sie dasselbe von ihrem Vater verlangen, was ihre Mutter von ihm 

aber nie gefordert habe und deshalb auch nicht in deren Sinne sei. 

- 3 - 

 Mit Entscheid vom 14. Januar 2016 (KESB-act. 13) errichtete die KESB für 

B._____ eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 

Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB, ernannte A._____ zur Beiständin und 

umschrieb deren Aufgaben. Dazu gehören neben der Sorge um das gesundheitli-

che Wohl, der Erledigung ihrer administrativen Angelegenheiten und dem Öffnen 

ihrer Post auch die Verwaltung ihres Einkommens und Vermögens. Letztere Auf-

gabe umschrieb die KESB wie folgt: 

"2.3. B._____ beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu vertre-

ten, insbesondere das Einkommen und Vermögen zu verwalten, na-

mentlich die Konten IBAN … und IBAN …, sowie die Anlagen 40 An-

teile des Valors …, 154'804 Anteile des Valors … und 80 Anteile des 

Valors … und ein neu auf B._____ zu eröffnendes Verkehrskonto 

sorgfältig zu verwalten;" 

Hinsichtlich der Pflichten der Beiständin ordnete die KESB Folgendes an: 

"3. A._____ wird zudem verpflichtet, 

3.1. per 14. Januar 2016 ein Inventar über die Besitzstandsverhältnisse 
mit Bezug auf das verwaltete Einkommen und Vermögen aufzuneh-

men und dieses bis zum 31. März 2016 der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde des Bezirks Dietikon (…) zur Genehmigung zu un-

terbreiten; 

3.2. nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen an 

veränderte Verhältnisse zu stellen; 

3.3. so oft als nötig, ordentlicherweise per 31. Januar 2017 erstmals Re-

chenschaftsbericht und Rechnung mit Belegen zu erstatten. 

4. Der Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur periodischen Berichterstattung 

und Rechnungsablage wird abgewiesen. 

5. Der Antrag auf Verzicht auf die Zustimmung der KESB zum anstehenden 

Liegenschaftenverkauf innerhalb der Erbengemeinschaft wird abgewiesen." 

- 4 - 

1.3. A._____ erhob gegen diesen Entscheid der KESB vom 14. Januar 2016 

beim Bezirksrat Dietikon Beschwerde. Mit Eingabe vom 10. Februar 2016 bean-

tragte sie die Befreiung von den Pflichten zur Erstellung eines Inventars, Bericht-

erstattung und Rechnungsablage sowie von der Pflicht, den beabsichtigten Lie-

genschaftsverkauf der KESB zur Genehmigung zu unterbreiten. Weiter beantrag-

te sie den Verzicht auf die Anordnung einer Vermögensverwaltung bezüglich der 

im Entscheid namentlich aufgeführten Vermögenswerte sowie der Bankkonti der 

Erbengemeinschaft E._____, der die Mutter angehört. Insbesondere sei der 

KESB zu untersagen, für die Verwaltung dieser Vermögenswerte Gebühren zu 

erheben. Eventualiter sei der Stichtag des aufzunehmenden Inventars auf den 

tt.mm.2016, den Todestag ihres Vaters, zu verschieben (act. 1). Mit diesen Anträ-

gen bezog sich die Beschwerdeführerin auf die Ziff. 2.3, 3.1, 3.3, 4 und 5 des an-

gefochtenen Entscheids und verlangte sinngemäss deren Aufhebung bzw. An-

passung. 

 Mit Schreiben vom 11. Februar 2016 forderte der Bezirksrat die KESB auf, 

eine Vernehmlassung zur Beschwerde und die Akten einzureichen. Und unter 

Hinweis auf seine Absicht, für B._____ eine Ersatzbeiständin für das Beschwer-

deverfahren zu bestellen, ersuchte er die KESB darum, eine geeignete Person 

vorzuschlagen (BR-act. 3). 

 Es folgte die Eingabe vom 14. Februar 2016, mit welcher A._____ ihre An-

träge vom 11. Februar 2016 abänderte. In Ergänzung ihres Antrags, sie von ihren 

Beistandspflichten − Inventaraufnahme, Berichterstattung, Rechnungsablage und 

Einholen einer Genehmigung für den Verkauf von Liegenschaften − zu befreien, 

forderte sie, mehrere Beistände mit Kollektivunterschrift einzusetzen und neben 

ihr einen ihrer beiden Brüder oder beide zu Beiständen zu ernennen. Ein weiterer 

Antrag bezieht sich auf die Kosten, die durch das KESB-Verfahren entstehen; 

diese seien von der KESB zu tragen und nicht auf B._____ zu überwälzen. 

Schliesslich beantragte sie die Verpflichtung der KESB zur Zahlung von Scha-

denersatz an die Erbengemeinschaft E._____ im Betrag von Fr. 15'625.− (BR-

act. 4). 

 Am 10. März 2016 erstattete die KESB die Vernehmlassung (BR-act. 6). 

- 5 - 

 Mit Beschluss vom 27. April 2016 ernannte der Bezirksrat für B._____ eine 

Ersatzbeiständin. Der eingesetzten (Berufs-) Beiständin, C._____, erteilte er den 

Auftrag, die Interessen von B._____ im Beschwerdeverfahren vor den Rechtsmit-

telinstanzen zu vertreten. Mit diesem Beschluss liess der Bezirksrat der Ersatz-

beiständin die Beschwerdeschrift und deren Ergänzung sowie die Vernehmlas-

sung der KESB zukommen und setzte ihr Frist zur freigestellten Stellungnahme. 

A._____ stellte er die Vernehmlassung der KESB zur Kenntnisnahme zu (BR-

act. 11). 

 Die Ersatzbeiständin erklärte mit Eingabe vom 11. Mai 2016, auf eine Stel-

lungnahme zu verzichten (BR-act. 11). A._____ liess sich mit Eingabe vom 9. Mai 

2016 zur Vernehmlassung der KESB vernehmen (BR-act. 12). Es folgten am 

19. Mai 2016, 20. Juni 2016 und 2. September 2016 weitere Eingaben von 

A._____. 

 Mit Urteil vom 28. September 2016 fällte der Bezirksrat folgendes Urteil 

(act. 6 [= act. 3/1 = BR-act. 22]): 

"I. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

II. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde wird eingeladen, über das 

Gesuch von A._____ zu entscheiden, wonach für B._____ ein Bruder oder 

beide Brüder von A._____ als weitere Beistandspersonen einzusetzen sei-

en. 

III. Die Entscheidgebühr von Fr. 800.− wird A._____ auferlegt. 

IV. (Rechtsmittelbelehrung) 

V. (Mitteilung)" 

1.4. Mit Eingabe an die Kammer vom 3. Oktober 2016 (Poststempel vom 

17. Oktober 2016) erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) innert Frist 

Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils des Bezirksrats vom 

28. September 2016 und die Rückweisung des Verfahrens zu neuem Entscheid. 

Dabei sei der Bezirksrat anzuweisen, bei der Neubeurteilung zu diversen (in der 

- 6 - 

Beschwerde näher bezeichneten) Ausführungen, welche sie im vorinstanzlichen 

Verfahren gemacht habe, Stellung zu nehmen, und gewisse (ebenfalls näher be-

zeichnete) Erwägungen im Urteil vom 28. September 2016 zu erklären (act. 2, 

insbes. S. 4 ff.). 

 Die Akten des Bezirksrats (BR-act. 1-24) und der KESB (act. 1-33) wurden 

beigezogen. Stellungnahmen sind nicht erforderlich (vgl. § 66 Abs. 1 und § 68 

Abs. 1 EG KESR). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Verletzung des rechtlichen Gehörs 

2.1. Die Beschwerdeführerin wirft dem Bezirksrat vor, ihren Anspruch auf recht-

liches Gehör verletzt zu haben. Zum einen habe der Bezirksrat ihr keine Gele-

genheit gegeben, um zur Vernehmlassung der KESB Stellung zu nehmen (vgl. 

nachfolgende Erw. 2.2). Zum anderen habe der Bezirksrat sein Urteil nicht gehö-

rig begründet. So habe er es unterlassen, alle ihre Eingaben zur Kenntnis zu 

nehmen und sich mit sämtlichen Einwendungen, welche sie vorgebracht habe, 

auseinanderzusetzen. Ebenso habe er nicht alle Verfahrenshandlungen im Urteil 

aufgelistet (vgl. nachfolgende Erw. 2.3). 

 Bei derart schweren Verfahrensmängel, so der Antrag der Beschwerdefüh-

rerin, sei der Beschluss des Bezirksrats aufzuheben und die Sache an den Be-

zirksrat zurückzuweisen. Dem Bezirksrat seien dabei besondere Anweisungen zu 

erteilen, was den Umgang mit Parteieingaben und die Pflicht zur Begründung ei-

nes Entscheids betreffe (vgl. act. 2 S. 4 ff.). 

2.2. Replikrecht 

2.2.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im 

EG KESR geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der 

Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat. Es sind die Vorschriften des EG KESR (insbes. 

die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das EG KESR etwas nicht 

regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der ZPO als kantonales 

Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls Art. 450f ZPO). 

- 7 - 

2.2.2. Der Bezirksrat hat von der Möglichkeit, eine mündliche Verhandlung durch-

zuführen, keinen Gebrauch gemacht, sondern wie üblich das Beschwerdeverfah-

ren schriftlich durchgeführt und in diesem Rahmen von der KESB eine Vernehm-

lassung eingeholt (vgl. §§ 66 und 68 Abs. 1 EG KESR). Die Vernehmlassung der 

KESB vom 10. März 2016 stellte der Bezirksrat mit Beschluss vom 27. April 2016 

der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zu (BR-act. 10, Dispositiv-Ziff. 4), 

was die Beschwerdeführerin anerkennt (act. 2 S. 2 Ziff. 1.1). Damit hat der Be-

zirksrat, der erst später, nämlich am 28. September 2016, über die Beschwerde 

entschied, die Beschwerdeführerin rechtzeitig in die Lage versetzt, zur Vernehm-

lassung der KESB Stellung zu nehmen. 

 Nach der Praxis des Bundesgerichts wird mit einem solchen Vorgehen 

dem Anspruch auf rechtliches Gehör ausreichend Rechnung getragen. Ist, wie im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren, nach den massgeblichen Verfahrensbestim-

mungen ein zweiter Schriftenwechsel nicht vorgesehen, reicht es aus, der Partei 

von der Vernehmlassung der Vorinstanz Kenntnis zu geben. Einer Aufforderung 

des Gerichts, dazu Stellung zu nehmen, bedarf es entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin (vgl. act. 2 S. 2 Ziff. 1.1) nicht (4A_273/2012, Urteil des Bun-

desgerichts vom 30. Oktober 2012, Erw. 3.2). 

 Da die Beschwerdeführerin die Gelegenheit ergriff und mit Eingabe an den 

Bezirksrat vom 9. Mai 2016 zur Vernehmlassung der KESB tatsächlich Stellung 

nahm, und zwar ausführlich (vgl. BR-act. 12), erweist sich ihre Kritik nicht nur als 

ungerechtfertigt, sondern als befremdlich. 

2.3. Pflicht zur Urteilsbegründung 

2.3.1. Aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich 

die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung 

muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sach-

gerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, 

von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid 

stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunk-

- 8 - 

ten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wi-

derlegt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweisen). 

2.3.2. Am tt.mm.2016 verstarb D._____. Im Juni 2016 reichte die Beschwerdefüh-

rerin den Erbteilungsvertrag betreffend den Nachlass ihres Vaters und Ehemann 

von B._____ der KESB ein. Mit Kurzbrief an den Bezirksrat vom 13. Juni 2016 lei-

tete die KESB diesen Erbteilungsvertag und weitere Beilagen an den Bezirksrat 

weiter, wobei die KESB sich auf ein gleichentags geführtes Telefongespräch be-

zog (BR-act. 18). 

 Weder war dieser Erbteilungsvertrag Gegenstand des Entscheids der 

KESB vom 14. Januar 2016, noch berief sich die Beschwerdeführerin im Be-

schwerdeverfahren vor dem Bezirksrat auf dieses Rechtsgeschäft bzw. das Vor-

gehen der KESB im Zusammenhang mit diesem Erbteilungsvertag. Im Gegenteil, 

in ihrem Schreiben an den Bezirksrat vom 20. Juni 2016 erklärte sie, dass der er-

wähnte Erbteilungsvertrag von der Beschwerde nicht betroffen sei (vgl. BR-

act. 20). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. act. 2 S. 4 

Ziff. 1.3) ist unter diesen Umständen nichts daran auszusetzen, dass der Bezirks-

rat das Schreiben der KESB vom 13. Juni 2016 und das darin erwähnte Telefon-

gespräch im Urteil nicht erwähnte. 

2.3.3. Hinsichtlich der Kosten, die der Entscheid der KESB zur Folge haben soll, 

hielt der Bezirksrat fest, dass laut Dispositiv-Ziff. 6 des angefochtenen Entscheids 

allfällige Kosten und Gebühren nach Vorliegen des Inventars erhoben würden. 

Das stelle noch keine hinreichend konkrete Verpflichtung dar, die einer Anfech-

tung zugänglich sei. Soweit die Beschwerdeführerin verlange, dass die KESB ih-

rer Mutter keine Kosten verrechnen dürfe, sei auf die Beschwerde nicht einzutre-

ten (act. 6 Erw. 2.3). Auch auf den Schadenersatzanspruch, den die Beschwerde-

führerin geltend machte, trat der Bezirksrat nicht ein. Zur Begründung wies er un-

ter anderem darauf hin, dass dieser Anspruch nicht gegen die KESB, sondern 

gegen die Stadt F._____ zu richten und zudem nicht im Beschwerdeverfahren, 

sondern gemäss Haftungsgesetz beim ordentlichen Gericht geltend zu machen 

wäre (a.a.o., Erw. 2.4). Zu den Pflichten des Beistandes, ein Inventar zu erstellen 

und über seine Tätigkeit zu berichten und Rechenschaft abzulegen, erwähnte der 

- 9 - 

Bezirksrat zunächst die massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen. Hinsichtlich 

der Befugnis der KESB, den Beistand von diesen Pflichten (teilweise) zu entbin-

den, hob er den Ermessensspielraum der Behörde hervor. Er stellte alsdann dar, 

wie die KESB Dietikon diesen Ermessensspielraum anzuwenden pflegt, und er-

klärte deren Praxis als sachgerecht, bei Vermögen ab Fr. 100'000.− oder bei Lie-

genschaften oder Erbschaften oder bei hohen familiären Risiken keine Erleichte-

rungen zu gewähren. Im Fall der Beschwerdeführerin habe die KESB die Re-

chenschaftspflicht auf diejenigen Vermögenswerte beschränkt, bezüglich welcher 

sie allein unterschriftsberechtigt sei. Da ihr Vater zwischenzeitlich verstorben sei, 

könne sie nun über weitere Vermögenswerte, an denen ihre Mutter berechtigt sei, 

allein verfügen. Der Wert des betroffenen Vermögens belaufe sich auf über 

Fr. 300'000.−, wovon rund die Hälfte auf Wertschriften entfielen, deren Zusam-

mensetzung und Anlagerisiken nicht bekannt seien. Die KESB habe deswegen 

die Beschwerdeführerin zu Recht von der Inventar- und Rechenschaftspflicht 

nicht befreit. Sinngemäss bejahte der Bezirksrat damit auch die Notwendigkeit ei-

ner Beistandschaft mit (teilweiser) Vermögensverwaltung (a.a.O., Erw. 3.1 - 3.5). 

Was den Eventualantrag der Beschwerdeführerin betrifft, lehnte der Bezirksrat 

auch eine Verschiebung des Stichtags ab (die Beschwerdeführerin will das Inven-

tar per tt.mm.2016, den Zeitpunkt des Versterbens ihres Vaters und Ehemannes 

von B._____, erstellen). Der Bezirksrat begründete dies im Wesentlichen damit, 

dass der Beschwerdeführerin per 14. Januar 2016 die Urkunde betreffend ihre 

Ernennung zur Beiständin ausgestellt worden und sie seither zur Einkommens- 

und Vermögensverwaltung berechtigt und verpflichtet sei. Die Rechenschafts-

pflicht erfordere es, dass die Vermögensverhältnisse auf den Beginn der Amtstä-

tigkeit der Beiständin verbindlich festgestellt werden (a.a.O., Erw. 3.6). Zum 

Grundstücksgeschäft, welches die Beschwerdeführerin von der Genehmigungs-

pflicht befreit haben wollte, führte der Bezirksrat die massgeblichen Gesetzesbe-

stimmungen auf und erläuterte deren Zweck. Im Falle von B._____ handle es sich 

um zwei Liegenschaften, die zum Nachlass des verstorbenen Vaters von B._____ 

gehören und an dem sie zu einem Viertel berechtigt sei. Angesichts der Bedeu-

tung des Rechtsgeschäftes − nach Angaben der Beschwerdeführerin werde der 

Wert der Grundstücke auf Fr. 1 Mio. geschätzt und belaufe sich der Preis, den 

- 10 - 

B._____ für die beabsichtigte (anteilsmässige) Übernahme des Erbteils eines 

ausscheidungswilligen Miterben zu zahlen habe, auf Fr. 83'333.− − müssten Feh-

ler im rechtsgeschäftlichen Vorgehen vermieden werden. Zudem sei die Position 

der Beiständin abzusichern. Eine Befreiung von der Genehmigungspflicht sei 

deshalb nicht angezeigt (a.a.O., Erw. 4.1 - 4.4). Soweit die Beschwerdeführerin 

ihre beiden Brüder, oder zumindest einen, als weitere Beistände eingesetzt haben 

(und auf diesem Wege die Befreiung von der Rechenschaftspflicht erreichen) wol-

le, so der Bezirksrat schliesslich, handle es sich um ein neues Begehren, das im 

Verfahren vor der KESB noch nicht Thema gewesen und im Rahmen des Be-

schwerdeverfahrens nicht zu prüfen sei. Dieses Begehren sei deshalb der KESB 

zur Prüfung und Entscheidung zu überweisen (a.a.O., Erw. 5). 

 Mit diesen Erwägungen ging der Bezirksrat in seinem Urteil vom 28. Sep-

tember 2016 auf alle Anträge ein, welche die Beschwerdeführerin gestellt hatte. 

Etwas anderes machte die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht geltend. Die Er-

wägungen enthalten bezüglich sämtlicher Anträge konkrete Gründe, die der Be-

zirksrat seinem Urteil zu Grunde legte. Aus seinem Entscheid geht damit ohne 

weiteres hervor, auf welche Überlegungen er diesen stützt. Dass der Bezirksrat 

für seinen Entscheid weitere Gründe hatte, die er nicht transparent machte, be-

hauptete die Beschwerdeführerin ebenfalls nicht. Der Bezirksrat hat mit seiner 

Begründung die Beschwerdeführerin in ausreichendem Masse in die Lage ver-

setzt, das Urteil anzufechten. Eine Pflicht des Bezirksrats, sich mit sämtlichen Ar-

gumenten auseinanderzusetzen, welche die Beschwerdeführer vorbrachte, be-

stand wie erwähnt nicht. Die materielle Richtigkeit bzw. die Schlüssigkeit der Be-

gründung und des darauf gestützten Entscheids ist Gegenstand der materiellen 

Beurteilung und von der Frage zu unterscheiden, ob der Entscheid den formellen 

Anforderungen an die Begründung genügt (vgl. Urteil 4A_106/2009 vom 1. Okto-

ber 2009 E. 4.4, nicht publ. in BGE 136 III 23; BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 114 

Ia 233 E. 2d in fine S. 242). Damit braucht insbesondere auch nicht geprüft zu 

werden, ob das Rechtsgeschäft, dessen Genehmigung durch die KESB zur De-

batte steht, ein erbrechtliches oder ein (rein) kaufrechtliches Geschäft darstellt. 

Aus den Erwägungen des Bezirksrats lässt sich, entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin (vgl. act. 2 S. 3 f.), jedenfalls nicht darauf schliessen, dass 

- 11 - 

die am Entscheid mitwirkenden Mitglieder des Bezirksrats die Eingabe der Be-

schwerdeführerin vom 9. Mai 2016 überhaupt nicht gelesen haben. 

3. Antrag auf Rückweisung 

3.1. Ist, wie vorstehend erläutert, eine Verletzung des Anspruchs der Be-

schwerdeführerin auf rechtliches Gehör nicht auszumachen, bedarf es keiner Er-

gänzung des vorinstanzlichen Verfahrens und kommt eine Rückweisung der Sa-

che an den Bezirksrat nicht in Betracht (vgl. Art. 318 Abs. 1 ZPO). 

3.2. Etwas anderes als die Rückweisung beantragte die Beschwerdeführerin 

nicht. Mit ihrer Kritik am vorinstanzlichen Urteil begründet sie ausschliesslich den 

Vorwurf der Gehörsverletzung und damit den Rückweisungsantrag. Dass sie im 

vorliegenden, zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren einen neuen Entscheid in 

der Sache verlangt, kann ihrer Beschwerde vom 3. Oktober 2016 (act. 2) nicht 

entnommen werden, geschweige denn, in welchen Punkten die Kammer wie ent-

scheiden soll. Weiterungen erübrigen sich damit. 

3.3. Da für eine Rückweisung kein Anlass besteht, ist die Beschwerde abzu-

weisen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolge 

 Bei diesem Ausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen, der Beschwerde-

führerin nicht, weil sie unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr keine 

Aufwendungen entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksrats Dietikon 

vom 28. September 2016 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.− festgesetzt. 

- 12 - 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel von act. 2 und act. 3/1-5, die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Bezirk Dietikon, die Direktion der Justiz und des Innern (Ge-

meindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereich-

ten Akten – an den Bezirksrat Dietikon, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 

	Urteil vom 1. Dezember 2016
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt/Verfahrensgang
	1.1. Am 1. Oktober 2015 erstattete A._____ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon (KESB) eine Gefährdungsmeldung. Ihre Mutter, B._____, leide an Alzheimer. Aufgrund des fortgeschrittenen Stadiums der Krankheit benötige sie ständi...
	1.2. Die KESB tätigte in der Folge die üblichen Abklärungen. Namentlich hörte sie B._____ und deren Angehörigen, die Tochter, den Ehemann und die zwei Söhne, persönlich an (KESB-act. 6) und holte einen ärztlichen Bericht ein (KESB-act. 9). Laut diesem...
	Mit Schreiben an die KESB vom 25. November 2015 machte A._____ Angaben zum Vermögen ihrer Mutter und erläuterte die näheren Umstände des geplanten Liegenschaftsverkaufs (KESB-act. 11). Da die Interessen ihrer Mutter nicht gefährdet und eine Verzögeru...
	Mit Entscheid vom 14. Januar 2016 (KESB-act. 13) errichtete die KESB für B._____ eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB, ernannte A._____ zur Beiständin und umschrieb deren Aufgaben....
	"2.3. B._____ beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu vertreten, insbesondere das Einkommen und Vermögen zu verwalten, namentlich die Konten IBAN … und IBAN …, sowie die Anlagen 40 Anteile des Valors …, 154'804 Anteile des Valors … und 80 A...
	Hinsichtlich der Pflichten der Beiständin ordnete die KESB Folgendes an:
	"3. A._____ wird zudem verpflichtet,
	3.1. per 14. Januar 2016 ein Inventar über die Besitzstandsverhältnisse mit Bezug auf das verwaltete Einkommen und Vermögen aufzunehmen und dieses bis zum 31. März 2016 der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks Dietikon (…) zur Genehmigung ...
	3.2. nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen an veränderte Verhältnisse zu stellen;
	3.3. so oft als nötig, ordentlicherweise per 31. Januar 2017 erstmals Rechenschaftsbericht und Rechnung mit Belegen zu erstatten.
	4. Der Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur periodischen Berichterstattung und Rechnungsablage wird abgewiesen.
	5. Der Antrag auf Verzicht auf die Zustimmung der KESB zum anstehenden Liegenschaftenverkauf innerhalb der Erbengemeinschaft wird abgewiesen."
	1.3. A._____ erhob gegen diesen Entscheid der KESB vom 14. Januar 2016 beim Bezirksrat Dietikon Beschwerde. Mit Eingabe vom 10. Februar 2016 beantragte sie die Befreiung von den Pflichten zur Erstellung eines Inventars, Berichterstattung und Rechnungs...
	Mit Schreiben vom 11. Februar 2016 forderte der Bezirksrat die KESB auf, eine Vernehmlassung zur Beschwerde und die Akten einzureichen. Und unter Hinweis auf seine Absicht, für B._____ eine Ersatzbeiständin für das Beschwerdeverfahren zu bestellen, e...
	Es folgte die Eingabe vom 14. Februar 2016, mit welcher A._____ ihre Anträge vom 11. Februar 2016 abänderte. In Ergänzung ihres Antrags, sie von ihren Beistandspflichten − Inventaraufnahme, Berichterstattung, Rechnungsablage und Einholen einer Genehm...
	Am 10. März 2016 erstattete die KESB die Vernehmlassung (BR-act. 6).
	Mit Beschluss vom 27. April 2016 ernannte der Bezirksrat für B._____ eine Ersatzbeiständin. Der eingesetzten (Berufs-) Beiständin, C._____, erteilte er den Auftrag, die Interessen von B._____ im Beschwerdeverfahren vor den Rechtsmittelinstanzen zu ve...
	Die Ersatzbeiständin erklärte mit Eingabe vom 11. Mai 2016, auf eine Stellungnahme zu verzichten (BR-act. 11). A._____ liess sich mit Eingabe vom 9. Mai 2016 zur Vernehmlassung der KESB vernehmen (BR-act. 12). Es folgten am 19. Mai 2016, 20. Juni 201...
	Mit Urteil vom 28. September 2016 fällte der Bezirksrat folgendes Urteil (act. 6 [= act. 3/1 = BR-act. 22]):
	"I. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	II. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde wird eingeladen, über das Gesuch von A._____ zu entscheiden, wonach für B._____ ein Bruder oder beide Brüder von A._____ als weitere Beistandspersonen einzusetzen seien.
	III. Die Entscheidgebühr von Fr. 800.− wird A._____ auferlegt.
	IV. (Rechtsmittelbelehrung)
	V. (Mitteilung)"
	1.4. Mit Eingabe an die Kammer vom 3. Oktober 2016 (Poststempel vom 17. Oktober 2016) erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) innert Frist Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils des Bezirksrats vom 28. September 2016 und die Rückwe...
	Die Akten des Bezirksrats (BR-act. 1-24) und der KESB (act. 1-33) wurden beigezogen. Stellungnahmen sind nicht erforderlich (vgl. § 66 Abs. 1 und § 68 Abs. 1 EG KESR). Das Verfahren ist spruchreif.

	2. Verletzung des rechtlichen Gehörs
	2.1. Die Beschwerdeführerin wirft dem Bezirksrat vor, ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt zu haben. Zum einen habe der Bezirksrat ihr keine Gelegenheit gegeben, um zur Vernehmlassung der KESB Stellung zu nehmen (vgl. nachfolgende Erw. 2.2). ...
	Bei derart schweren Verfahrensmängel, so der Antrag der Beschwerdeführerin, sei der Beschluss des Bezirksrats aufzuheben und die Sache an den Bezirksrat zurückzuweisen. Dem Bezirksrat seien dabei besondere Anweisungen zu erteilen, was den Umgang mit ...
	2.2. Replikrecht
	2.2.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im EG KESR geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat. Es sind die Vorschriften des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG...
	2.2.2. Der Bezirksrat hat von der Möglichkeit, eine mündliche Verhandlung durchzuführen, keinen Gebrauch gemacht, sondern wie üblich das Beschwerdeverfahren schriftlich durchgeführt und in diesem Rahmen von der KESB eine Vernehmlassung eingeholt (vgl....
	Nach der Praxis des Bundesgerichts wird mit einem solchen Vorgehen dem Anspruch auf rechtliches Gehör ausreichend Rechnung getragen. Ist, wie im vorliegenden Beschwerdeverfahren, nach den massgeblichen Verfahrensbestimmungen ein zweiter Schriftenwech...
	Da die Beschwerdeführerin die Gelegenheit ergriff und mit Eingabe an den Bezirksrat vom 9. Mai 2016 zur Vernehmlassung der KESB tatsächlich Stellung nahm, und zwar ausführlich (vgl. BR-act. 12), erweist sich ihre Kritik nicht nur als ungerechtfertigt...
	2.3. Pflicht zur Urteilsbegründung
	2.3.1. Aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten ka...
	2.3.2. Am tt.mm.2016 verstarb D._____. Im Juni 2016 reichte die Beschwerdeführerin den Erbteilungsvertrag betreffend den Nachlass ihres Vaters und Ehemann von B._____ der KESB ein. Mit Kurzbrief an den Bezirksrat vom 13. Juni 2016 leitete die KESB die...
	Weder war dieser Erbteilungsvertrag Gegenstand des Entscheids der KESB vom 14. Januar 2016, noch berief sich die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren vor dem Bezirksrat auf dieses Rechtsgeschäft bzw. das Vorgehen der KESB im Zusammenhang mit die...
	2.3.3. Hinsichtlich der Kosten, die der Entscheid der KESB zur Folge haben soll, hielt der Bezirksrat fest, dass laut Dispositiv-Ziff. 6 des angefochtenen Entscheids allfällige Kosten und Gebühren nach Vorliegen des Inventars erhoben würden. Das stell...
	Mit diesen Erwägungen ging der Bezirksrat in seinem Urteil vom 28. September 2016 auf alle Anträge ein, welche die Beschwerdeführerin gestellt hatte. Etwas anderes machte die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht geltend. Die Erwägungen enthalten bezüg...

	3. Antrag auf Rückweisung
	3.1. Ist, wie vorstehend erläutert, eine Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör nicht auszumachen, bedarf es keiner Ergänzung des vorinstanzlichen Verfahrens und kommt eine Rückweisung der Sache an den Bezirksrat nicht i...
	3.2. Etwas anderes als die Rückweisung beantragte die Beschwerdeführerin nicht. Mit ihrer Kritik am vorinstanzlichen Urteil begründet sie ausschliesslich den Vorwurf der Gehörsverletzung und damit den Rückweisungsantrag. Dass sie im vorliegenden, zwei...
	3.3. Da für eine Rückweisung kein Anlass besteht, ist die Beschwerde abzuweisen.

	4. Kosten- und Entschädigungsfolge
	Bei diesem Ausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen, der Beschwerdeführerin nicht, weil sie unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr keine Aufwendungen entstand...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksrats Dietikon vom 28. September 2016 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.− festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 3/1-5, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...