# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39713f51-9c9a-5590-ba88-0a5be26040dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.09.2017 PQ170059
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ170059_2017-09-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ170059-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 25. September 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beschwerdegegner 

 

betreffend elterliche Sorge  

 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Dielsdorf vom 30. Juni 2017 

i.S. C._____, geb. tt.mm.2004; VO. 2016.15 (Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Dielsdorf) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte) 

1. - 1.1 A._____ und B._____ sind die Eltern der am tt.mm.2004 geborenen 

C._____. Die elterliche Sorge für die Tochter oblag von der Geburt des Kindes an 

der Mutter, bei der C._____ auch wohnt. Die Eltern leben seit Jahren getrennt; ih-

re Beziehung ist seither konflikthaft. Das zeigt sich u.a. in einem Gewaltausbruch 

des Vaters gegenüber der Mutter und "Ex-Partnerin" im Januar 2011, der zur 

Verhaftung des Vaters führte sowie zu dessen Verurteilung (Geldstrafe und Bus-

se) im Herbst 2011 wegen einfacher Körperverletzung (kleines Loch im Trommel-

fell, Hämatome, Prellung sowie Sehnenausriss am Ringfinger [Dig IV] der rechten 

Hand; vgl. KESB-act. 24/11) und mehrfacher Drohung (vgl. KESB-act. 24/23). Im 

Strafverfahren wurden beim Vater auch verbotene Waffen sichergestellt (mehrere 

Stell-, Wurf- und Butterflymesser sowie Wurfsterne und ein Schlagring) und an-

schliessend eingezogen (vgl. KESB-act. 24/23). 

 Die Mutter musste sich wegen des Sehnenausrisses an der rechten Hand im 

Stadtspital D._____ operieren lassen und wurde vom Spital wegen der psychi-

schen Nachwirkungen des Gewaltausbruchs des Vaters sowie der konflikthaften 

Beziehung zum Vater im Juli 2011 zur ambulanten Psychotherapie an E._____ 

überwiesen (vgl. KESB-act. 55 S. 1). Im Dezember 2012 wurde die Mutter vo-

rübergehend im Sanatorium F._____ behandelt (a.a.O., S. 2). Die Störung, an der 

die Mutter leidet, ist mittlerweile remittiert, solange es nicht zu einem direkten 

Kontakt mit dem Vater kommt (vgl. a.a.O., S. 1). Kommt es jedoch zu solchen 

Kontakten, erleidet die Mutter sog. Flashbacks (vgl. a.a.O.), unbestrittenermassen 

auch noch heute (vgl. act. 2 S. 9 [Ziff. 22]). 

 C._____ steht wegen der konflikthaften Beziehung ihrer Eltern, in die sie 

hineingezogen wurde (vgl. etwa KESB-act. 19), seit dem September 2012 in 

fachpsychiatrischer Behandlung bei G._____ (vgl. KESB-act. 27). 

1.2 Im Januar 2015 gelangte der Vater an die KESB und beantragte die gemein-

same elterliche Sorge sowie die Regelung seines persönlichen Kontakts mit 

- 3 - 

C._____, weil er seine Tochter seit Oktober 2014 nicht mehr so oft sehe, nur noch 

alle drei Wochen vom Freitagabend bis Sonntagabend (vgl. KESB-act. 11 [Anhö-

rung des Vaters] S. 1). Eine Unterhaltsvereinbarung besteht seit langem (vgl. 

a.a.O.), wurde vom Vater indessen während Jahren nicht erfüllt. Er wurde deshalb 

mit Strafbefehl vom 2. Mai 2016 wegen Vernachlässigung der Unterhaltspflichten, 

begangen im Zeitraum Mai 2011 bis November 2015, zu einer Geldstrafe von 120 

Tagessätzen verurteilt, teilweise als Zusatzstrafe zur Verurteilung im Jahre 2011; 

im Umfang von 80 Tagessätzen wurde die Strafe bei einer Probezeit von drei Jah-

ren aufgeschoben, im Umfang von 40 Tagessätzen war die Strafe zu bezahlen 

(vgl. act. 8/2/2). 

1.3 Die KESB hörte neben dem Vater (vgl. KESB-act. 11 und 33) die Mutter und 

C._____ an (vgl. KESB-act. 31) und zog u.a. Strafakten bei sowie Berichte von 

E._____ und G._____ (vgl. KESB-act. 55, 27 und 29). Am 12. Mai 2016 traf sie 

endlich ihren Entscheid (vgl. KESB-act. 61 [= act. 8/2/1]), dessen Anordnung in 

der Sache folgenden Wortlaut hat (vgl. a.a.O., S. 15 f.): 

1. A._____ und B._____ wird die gemeinsame elterliche Sorge für ihr Kind 
C._____, geb. tt.mm.2004, übertragen. 

2. Die Erziehungsgutschriften gemäss Art. 52fbis AHVV sind in vollem Umfang 
der Kindesmutter anzurechnen. 

3.1 Die Kindeseltern regeln den Kontakt (Häufigkeit, Dauer und Modalitäten 
von Besuchen und anderen Kontaktformen) zwischen ihnen und ihrem Kind 
selber. 

3.2 Im Konfliktfall wird der Kindesvater, B._____, berechtigt erklärt, 

- seine Tochter jeweils an den Wochenenden der ungeraden Kalender-
wochen von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 18.00 Uhr, zu 
sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen; 

- seine Tochter in den geraden Jahren von Gründonnerstag, 18.00 Uhr, 
bis Ostermontag, 18.00 Uhr, sowie am 24. Dezember, 10.00 Uhr, bis 
25. Dezember, 14.00 Uhr, und vom 31. Dezember, 10.00 Uhr, bis 2. Ja-
nuar, 18.00 Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. In den 
ungeraden Jahren ist der Kindesvater berechtigt, seine Tochter von 
Pfingstfreitag, 18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr, sowie am 
25. Dezember, 14.00 Uhr, bis 28. Dezember, 18.00 Uhr, zu sich oder mit 
sich auf Besuch zu nehmen; 

- 4 - 

- seine Tochter jährlich während zwei Wochen auf eigene Kosten zu sich 
oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Das Ferienbesuchsrecht für das 
darauffolgende Jahr vereinbaren die Kindeseltern jeweils spätestens bis 
Ende November des laufenden Jahres. Für das Jahr 2016 vereinbaren 
die Kindeseltern das Ferienbesuchsrecht bis Ende Juni 2016. 

4. Für C._____, geb. tt.mm.2004 wird eine Beistandschaft gemäss Art. 308 
Abs. 2 ZGB errichtet und der Beiständin die Aufträge erteilt: 

a) die Kindeseltern bei der Wahrnehmung der gemeinsamen elterlichen 
Sorge zu unterstützen und bei diesbezüglichen Problemen zu vermitteln; 

b) die Kindeseltern bei der Umsetzung der festgelegten Besuchs- und Fe-
rienregelung zu unterstützen; 

c) die Besuchs- und Ferienregelung gemeinsam mit den Kindeseltern bei 
Bedarf anzupassen; 

d) die Besuchsrechtsmodalitäten gemeinsam mit den Kindeseltern zu erar-
beiten und festzulegen; sowie 

e) die Kommunikation zwischen den Kindeseltern zu fördern. 

 In Dispositivziffer 5 ernannte die KESB H._____, Kinder- und Jugendhilfe-

zentrum …, zur Beiständin und erteilte dieser sachgemässe Aufträge (vgl. a.a.O., 

S. 16). Ferner bewilligte sie der Mutter die unentgeltliche Rechtspflege und aufer-

legte ihr in Dispositivziffer 7 die Kosten des Entscheides, verzichtete allerdings 

darauf, die Kosten zu erheben, weil der Mutter die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt worden sei (vgl. a.a.O.). 

2. Mit dem Entscheid der KESB war die Mutter nicht einverstanden. Sie liess am 

23. Juni 2016 beim Bezirksrat Dielsdorf Beschwerde erheben. Sie verlangte die 

ersatzlose Aufhebung der Dispositivziffern 1, 3.2, 4, 5 und 7 des Entscheids der 

KESB sowie die Aufhebung der Kostenauflage an sie (vgl. act. 1 S. 2). Zudem er-

suchte die Mutter um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das be-

zirksrätliche Beschwerdeverfahren und unentgeltliche Rechtsverbeiständung. 

 Der Bezirksrat zog die Akten der KESB bei, gab der KESB Gelegenheit zur 

Vernehmlassung und setzte dem Vater Frist zur Beschwerdeantwort an (vgl. 

act. 8/4). Der Vater reichte keine Beschwerdeantwort ein und die KESB verzichte-

te auf Vernehmlassung in der Sache (vgl. act. 8/5). Darauf wurde den Eltern Frist 

angesetzt, um sich zur Eingabe der KESB zu äussern (vgl. act. 8/9). Der Vater 

äusserte sich nicht; die Mutter verzichtete nach zweimaliger Fristerstreckung (vgl. 

- 5 - 

act. 8/10, 8/12) ausdrücklich auf Äusserung (act. 8/13). Am 30. Juni 2017 bewillig-

te der Bezirksrat der Mutter die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbei-

ständung und wies mit Dispositivziffer I seines Urteils vom gleichen Tag die Be-

schwerde in Bestätigung des Entscheides der KESB ab (act. 7 [= 4/2 = 8/14], dort 

S. 13). In Dispositivziffer II seines Urteils setzte der Bezirksrat die Entscheidge-

bühr auf Fr. 800.- fest, auferlegte sie der Mutter, nahm sie aber einstweilen auf 

die Staatskasse. Parteientschädigungen wurden gemäss Dispositivziffer III keine 

zugesprochen (vgl. a.a.O., S. 14). 

3. - 3.1 Über das Urteil vom 30. Juni 2017 beschwerte sich die Mutter bei der 

Kammer mit Schriftsatz vom 4. August 2017 (act. 2 ff.) rechtzeitig. Sie reichte da-

bei die Kopie einer Erklärung des Vaters vom 30. Juli 2017 ein, mit der dieser der 

KESB gegenüber den Rückzug seines Antrages auf Zuteilung gemeinsamer elter-

licher Sorge erklärte und einen Verzicht auf die Beistandschaft für C._____ 

wünschte (act. 4/3), sowie die Kopie der Antwort der KESB auf das Schreiben des 

Vaters, die vom 2. August 2017 datiert (vgl. act. 4/4). Die Mutter stellte sodann 

u.a. gestützt darauf die folgenden Anträge (act. 2 S. 2): 

"Das Urteil des Bezirksrates Dielsdorf vom 30. Juni 2017 (VO.2016.15/
3.02.00) sei aufzuheben und das Verfahren als gegenstandslos abzu-
schreiben. 

Der Entscheid der KESB Bezirk Dielsdorf vom 12. Mai 2016 (DD-2015/
3052/ks) Disp. Ziff. 1, 4, 5 und 7 sei aufzuheben. 

Eventualiter sei in Aufhebung des Urteils des Bezirksrates Dielsdorf vom 
30. Juni 2017 der Kindesmutter die alleinige elterliche Sorge zuzuteilen und 
es sei von der Errichtung einer Beistandschaft abzusehen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich MWSt-Zuschlag, 
inkl. des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu Gunsten der Be-
schwerdeführerin." 

 Die Mutter ersuchte ferner um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und Rechtsverbeiständung für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren 

(a.a.O.).  

3.2 Die Akten des Bezirksrates wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. 

act. 5). Mit Beschluss vom 15. August 2017 wurde der Mutter die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung bewilligt und dem Vater Frist zur Beant-

- 6 - 

wortung der Beschwerde angesetzt (vgl. act. 10). Der Vater nahm den Beschluss 

am 21. August 2017 entgegen (act. 11/2); die Frist zur Beschwerdeantwort endete 

daher mit dem 20. September 2017. 

 Mit Brief vom 15. August 2017 (act. 12) übersandte die KESB der Kammer 

eine Kopie des Schreibens des Vaters vom 30. Juli 2017 (act. 13/2) sowie eine 

Aktennotiz dazu (act. 13/1). Am 23. August 2017 ging ein Schreiben bei der 

Kammer ein, das vom 21. August 2017 datiert und von beiden Eltern unterzeich-

net ist. Darin ersuchten sie zum einen, es bei der alleinigen elterlichen Sorge der 

Mutter zu belassen, sowie zum anderen, von einer Beistandschaft für C._____ 

abzusehen (vgl. act. 14). Ein Doppel dieses Schreibens wurde dem Rechtsbei-

stand der Mutter zur Kenntnisnahme zugestellt (vgl. act. 15). 

3.3 Der Vater reichte innert Frist keine Beschwerdeantwort ein; die Mutter bzw. ihr 

Vertreter äusserte sich nicht zum Schreiben der Eltern vom 21. August 2017. Die 

Sache ist spruchreif. 

II. 
(Zur Beschwerde im Einzelnen) 

1. - 1.1 Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist 

im EG KESR geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der 

Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften 

des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das 

EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der 

ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls 

Art. 450f ZGB). 

 Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten Kindes- und 

Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerdeinstanzen, als 

erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Obergericht. Gegen-

stand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher stets nur Ent-

scheide des Bezirksrates sein, nicht hingegen solche der KESB.  

1.2 Mit der Beschwerde i.S. der §§ 64 ff. EG KESR i.V.m. den Art. 450-450c ZGB 

können eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung 

- 7 - 

des rechtserheblichen Sachverhaltes, Unangemessenheit sowie Rechtsverweige-

rung und Rechtsverzögerung gerügt werden (vgl. Art. 450a ZGB). Für das zweit-

instanzliche Beschwerdeverfahren gilt daher eine Rüge- bzw. Begründungsoblie-

genheit analog derjenigen in den Art. 308 ff. ZPO: Von der Beschwerde führenden 

Partei ist jeweils darzulegen, weshalb der angefochtene Entscheid des Bezirksra-

tes unrichtig sein soll (vgl. auch Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR sowie 

BGE 138 III 374, E. 4.3.1 und z.B. OGer ZH NQ110031 vom 9. August 2011, E. 2, 

m.w.H. [= ZR 110/2011 Nr. 81]). Weiter gelten im zweitinstanzlichen Verfahren 

Novenschranken, analog den Regeln des Art. 317 Abs. 1 ZPO (aber unter Aus-

schluss einer analogen Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO; vgl. Urteil des BGer 

5A_528/2015 vom 21. Januar 2016, dort E. 2 unter Verweis auf BGE 138 III 625 

E. 2.2 S. 627 f.). In Kinderbelangen kommen allerdings die Untersuchungs- und 

die Offizialmaxime zum Tragen (vgl. § 65 EG KESR, Art. 446 Abs. 1 ZGB sowie 

Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO und Urteil des BGer 5A_528/2015 vom 21. Januar 

2016, E. 2). Im Übrigen gelten für Beschwerden i.S. der §§ 64 ff. EG KESR i.V.m. 

den Art. 450-450c ZGB dieselben allgemeinen Prozessvoraussetzungen wie für 

die in der ZPO geregelten Rechtsmittel. 

2. - 2.1 Die Eltern haben sich darüber geeinigt, dass der Mutter weiterhin die al-

leinige elterliche Sorge für C._____ zukommen soll und sie die Frage des persön-

lichen Umgangs von Vater und Tochter selbst regeln wollen (vgl. act. 14). Der Va-

ter hat bereits zuvor Abstand von seinem Antrag auf gemeinsame elterliche Sorge 

genommen (vgl. vorn Erw. I/3.1 und act. 13/2 [= 4/3]). Die Mutter lässt daher 

durch ihren Rechtsbeistand die Abschreibung des Verfahrens wegen Gegen-

standslosigkeit beantragen.  

 Es geht im Wesentlichen um die elterliche Sorge für das gemeinsame Kind 

sowie um die Regelung des Rechts des Kindes auf angemessenen, seinem Wohl 

dienenden persönlichen Umgang zum Vater, also um Rechtsverhältnisse bzw. 

Rechtsbeziehungen, die der Dispositionsbefugnis der Eltern ganz bzw. teilweise 

entzogen sind (d.h., sie können nicht nach ihrem Belieben darüber verfügen). Da-

her gilt in diesem Verfahren auch die Offizialmaxime (vgl. vorn Erw. II/1.2). Die 

Verständigung der Eltern über die elterliche Sorge und das Recht der Tochter auf 

angemessenen, in ihrem Wohl liegenden persönlichen Umgang mit dem Vater 

- 8 - 

vermag daher ebenso wenig eine Gegenstandslosigkeit dieses Verfahrens zu 

bewirken wie die Erklärung des Vaters, er nehme Abstand von seinem Antrag auf 

gemeinsame elterliche Sorge. Auf den Antrag, das Verfahren abzuschreiben, ist 

deshalb nicht einzutreten, und es ist die Sache als solche zu prüfen, weil sowohl 

die Eltern gemeinsam in act. 14 wie auch die Mutter in act. 2 Anträge zur Sache 

selbst gestellt haben. 

2.2 Nicht einzutreten ist hingegen – um auch das kurz zu erwähnen – auf den An-

trag der Mutter, es seien mehrere Dispositivziffern des Entscheides der KESB er-

satzlos aufzuheben (vgl. vorn Erw. I/3.1). Gegenstand des zweitinstanzlichen Be-

schwerdeverfahrens ist – wie eben gesehen (Erw. II/1.1) – ausschliesslich das 

bezirksrätliche Urteil. Dieses hat in Dispositivziffer I keine eigenen Anordnungen 

zur Sache getroffen, sondern den Entscheid der KESB bestätigt und damit die 

Anordnungen der KESB zu seinen eigenen gemacht. Soweit sich im Ergebnis der 

Sachprüfung im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren zeigen sollte, dass die-

se Anordnungen des Bezirksrates nicht zutreffen, sind sie unter Aufhebung von 

Dispositivziffer I des bezirksrätlichen Urteils zu ersetzen, und es fallen dann die 

vom Bezirksrat übernommenen Anordnungen der KESB zwangsläufig dahin. 

3. - 3.1 Die elterliche Sorge dient dem Wohl des Kindes (Art. 296 Abs. 1 ZGB). 

Gemäss dem 2014 in Kraft getretenen Art. 296 Abs. 2 ZGB tragen die Eltern die-

se Sorge für ihr Kind gemeinsam. Von diesem Grundsatz darf nur in besonderen 

Ausnahmefällen abgewichen werden (vgl. BGE 142 III 5), und zwar dann, wenn 

die Zuteilung der elterlichen Sorge an nur einen Elternteil im Interesse des Kindes 

nachgerade geboten ist. Ein solcher Ausnahmegrund liegt etwa bei einem sehr 

schwerwiegenden elterlichen Dauerkonflikt vor oder dann, wenn eine anhaltende 

Kommunikationsunfähigkeit der Eltern gegeben ist, so dass sich der Mangel ne-

gativ auf das Kind auswirkt. In allen diesen Fällen muss indessen die Alleinzutei-

lung des Sorgerechtes auch eine Verbesserung der Situation erwarten lassen 

(vgl. BGE 141 III 475 und 478, BGE 142 III 5 f., BGE 142 III 201, ferner etwa Ur-

teile des Bundesgerichts 5A_292/2016 vom 21. November 2016, E. 2, 

5A_345/2016 vom 17. November 2016, E. 2, 5A_18/2017 vom 15. März 2017, 

E. 5.3). 

- 9 - 

 Zwischen den Eltern besteht seit Jahren ein schwerwiegender Konflikt, des-

sen heftige und strafrechtlich geahndeten Auswüchse sich auf die Kommunikati-

onsfähigkeit ausgewirkt haben (vgl. vorn Erw. I/1.1). Unbestrittenermassen hat 

sich der Vater in der Vergangenheit zudem um Fragen der Erziehung und Ausbil-

dung der Tochter nie gekümmert, sondern die Entscheidung aller Fragen der Mut-

ter überlassen (vgl. act. 2 S. 6). Das wünscht er auch heute (vgl. act. 14 S. 1). An-

lass für seinen Antrag an die KESB, die Tochter nicht mehr unter der alleinigen 

Sorge der Mutter zu belassen, sondern sie unter die gemeinsame Sorge zu stel-

len, war vor allem sein Anliegen, das bis dahin ungeregelte Besuchsrecht verbind-

lich regeln zu lassen. Nicht massgeblich war hingegen ein irgendwie gewichtiges 

Interesse des Vaters, fürderhin mit der Mutter zusammen die Entscheidungen zu 

treffen, welche die elterliche Sorge von Eltern stets verlangt. So gesehen ist eben-

falls die Abstandserklärung des Vaters, die er gegenüber der KESB Ende Juli 

2017 abgegeben hat, nur folgerichtig und vor dem Hintergrund der Auswirkungen, 

die der Konflikt der Eltern auf deren Kommunikationsfähigkeiten und auf das Kind 

hat, auch sachlich einleuchtend. Denn es stünde bei der festgestellten Neigung 

der Eltern, das Kind in ihren Konflikt einzubeziehen (vgl. vorn Erw. I/1.1), zu be-

fürchten, dass der mit der gemeinsamen Sorge letztlich stets verbundene Zwang, 

alle wichtigen Entscheidungen für die Tochter gemeinsam treffen zu müssen, 

neue Konfliktfelder öffnen würde, denen sich die Tochter nicht entziehen könnte. 

Die gemeinsame elterliche Sorge wäre daher dem Wohl des Kindes nicht förder-

lich, und es verspricht die Alleinzuteilung der Sorge an die Mutter, wie sie bisher 

bestand, Besseres im Sinne der eingangs erwähnten Rechtsprechung. 

 Begründete Zweifel an der Erziehungsfähigkeit der Mutter, welche allenfalls 

gegen die Alleinzuteilung sprechen könnten, bestehen nicht. Es ist daher anzu-

ordnen, dass C._____ unter der alleinigen elterlichen Sorge der Mutter bleibt, wie 

es die Eltern heute – nach dem eben Dargelegten zu Recht – gemeinsam wün-

schen. Die Regelung zu Erziehungsgutschriften, wie sie der Bezirksrat übernom-

men hat, wird dadurch obsolet (vgl. Art. 29sexies AHVG). 

3.2 Der Bezirksrat hat die Anordnungen der KESB zum Besuchsrecht übernom-

men, welche den Umfang und die Details der persönlichen Kontakte zwischen Va-

ter und Tochter der elterlichen Vereinbarung überlassen. Lediglich ergänzend 

- 10 - 

wird für den Konfliktfall eine detailliertere Regelung aufgestellt. Ersteres knüpft da-

ran an, dass die Eltern es bislang trotz ihres Konfliktes stets zustande brachten, 

den persönlichen Verkehr von Vater und Tochter selbst leidlich zu regeln. Die für 

den Konfliktfall vorgesehene Ergänzung entspricht sodann dem Üblichen und ist 

mit Blick auf das Kindeswohl sinnvoll. Weder die Mutter allein (vgl. act. 2 S. 2) 

noch die Eltern in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 21. August 2017 (act. 14) 

wehren sich denn auch gegen die vom Bezirksrat in sein Urteil übernommene 

Regelung des Besuchsrechts durch die KESB. Sie betonen die Wichtigkeit regel-

mässiger Kontakte sowie die Notwendigkeit einer flexiblen Lösung wegen der be-

ruflichen Situation des Vaters (vgl. a.a.O., S. 1/2). Es ist daher grundsätzlich bei 

der vom Bezirksrat übernommenen Anordnung zu belassen. Soweit diese Anord-

nung sich auf das Jahr 2016 bezieht, ist sie allerdings offensichtlich überholt (was 

der Bezirksrat verkannte) und daher ersatzlos zu streichen. 

3.3 Die Eltern wehren sich gegen die Anordnung einer Beistandschaft gemäss 

Art. 308 Abs. 2 ZGB für C._____, wie sie der Bezirksrat mit seinem Urteil über-

nommen hat und deren wesentliche Aufgabenbereiche einerseits in der Regelung 

und der Umsetzung des Besuchsrechts bzw. der persönlichen Kontakte von 

Tochter und Vater sowie anderseits in der Unterstützung der Eltern bei der Aus-

übung der gemeinsamen elterlichen Sorge liegen, wie es der Bezirksrat erwogen 

hat (vgl. act. 7 S. 9 f.). Die Eltern halten im Wesentlichen dafür, sie hätten der 

Tochter den angemessenen persönlichen Umgang mit dem Vater während Jah-

ren ohne fremde Hilfe ermöglicht, trotz ihres (wie gesehen: schwerwiegenden, 

tiefgehenden) Konfliktes und zeitweisen Unstimmigkeiten über den Umfang der 

Kontakte. Das trifft zu. Unterstützung der Eltern in der Ausübung der gemeinsa-

men elterlichen Sorge ist sodann nicht nötig, weil der Mutter weiterhin die alleinige 

elterliche Sorge zukommt. Die Gründe, welche für die Errichtung der Beistand-

schaft ausschlaggebend sein können bzw. für den Bezirksrat ausschlaggebend 

waren, sind heute entweder entfallen (elterliche Sorge) oder besitzen objektiv ge-

sehen nicht das Gewicht, welches ihnen der Bezirksrat zugemessen hat (Be-

suchsrecht) und welches die Errichtung einer Beistandschaft im Interesse des 

Kindes rechtfertigte bzw. rechtfertigen könnte. Auch sonst liegt nichts vor, was 

begründeten Anlass für die Errichtung einer Beistandschaft geben könnte. Es ist 

- 11 - 

daher davon abzusehen. Sachgemäss fallen damit auch die mit der Errichtung 

der Beistandschaft verbundenen weiteren Anordnungen weg, die der Bezirksrat in 

Bestätigung des Entscheides der KESB übernommen hat. 

 Das führt zur Gutheissung der Beschwerde in der Sache, soweit auf die Be-

schwerde eingetreten werden kann. 

III. 
(Kosten- und Entschädigungsfolgen) 

1. Die Mutter beantragt die Aufhebung der Kostenverlegung im Verfahren vor der 

KESB gemäss Dispositiv 7 des Entscheids der KESB, die der Bezirksrat in sei-

nem Urteil mit der Beschwerdeabweisung bestätigt hat. Sie begründet diesen An-

trag indessen mit keinem Wort (vgl. act. 2, dort insbes. S. 2 f. und S. 12 f.), ob-

wohl sie die sog. Begründungslast trifft. Auf Rechtsmittel, die unbegründet geblie-

ben sind, ist nicht einzutreten (zum Ganzen vgl. auch etwa BGE 138 III 375, 138 

III 625, oder OGer ZH, Urteil LB110049 vom 5. März 2012, E. II/1.1 und E. II/1.2, 

je mit Verweisen sowie OGer ZH PF110034 vom 22. August 2011). Auf die Be-

schwerde ist deshalb in diesem Punkt nicht einzutreten. 

2. - 2.1 Die Prozesskosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend zu verle-

gen. Was diesen betrifft, so rechtfertigt es sich hier nicht, von einem Obsiegen 

und Unterliegen im Sinn des Art. 106 ZPO zu sprechen. In familienrechtlichen 

Prozessen, bei denen es um Fragen geht, in denen die Parteien in guten Treuen 

unterschiedliche Auffassungen vertreten können, wie namentlich etwa zum Um-

fang des persönlichen Umgangs der Kinder mit dem Elternteil, bei dem sie nicht 

wohnen, ist ohnehin praxisgemäss gestützt auf Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO von ei-

ner Kostenverlegung nach den Grundsätzen des Art. 106 ZPO abzusehen, und es 

sind die Kosten den Eltern jeweils hälftig aufzuerlegen. Umstände, welche hier ein 

Abweichen von diesen Überlegungen geböten, sind nicht gegeben, zumal der Va-

ter, wie gesehen, die KESB vor allem deshalb angerufen hat, weil er mit der Um-

setzung des persönlichen Kontakts mit der Tochter unzufrieden war. Von seinem 

einst an die KESB gerichteten Antrag auf Errichtung gemeinsamer elterlicher Sor-

ge, dem sich die Mutter mit – wie ebenfalls gesehen – verständlichen Gründen 

- 12 - 

widersetzte, hat er mittlerweile überdies Abstand genommen. Die Eltern haben 

sich schliesslich gemeinsam gegen die Errichtung einer Beistandschaft ausge-

sprochen, und zwar mit guten Gründen, sind doch die dafür einst von der KESB 

und dem Bezirksrat als ausschlaggebend betrachteten Gründe so nicht gegeben. 

 Sind die Prozesskosten den Eltern je zur Hälfte aufzuerlegen, entfällt konse-

quenterweise die Zusprechung von Parteientschädigungen.  

2.2 Die Festsetzung der Entscheidgebühr im erstinstanzlichen Beschwerdeverfah-

ren blieb unangefochten. Es ist daher lediglich die vom Bezirksrat in den Disposi-

tivziffern II und III seines Urteils vorgenommene Kostenverlegung den eben dar-

gelegten Grundsätzen entsprechend anzupassen bzw. zu bestätigen. 

 Die Entscheidgebühr des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens ist ge-

stützt auf § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG nach § 5 Abs. 1 GebV OG (leichter, nicht 

aufwändiger Fall) zu bemessen und den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Bei 

der Liquidation der Prozesskosten ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerde-

führerin für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde und Art. 123 ZPO gilt. 

2.3 Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes, die anhand von § 5 

Abs. 1 AnwGebV gemäss § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV (Herabsetzung) zu be-

messen sein wird, ist einem separaten Beschluss vorzubehalten, weil die Voraus-

setzungen zur Festsetzung (vgl. § 23 Abs. 2 AnwGebV) zur Zeit noch nicht erfüllt 

sind. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf sie einzutreten ist. Demge-

mäss wird Dispositivziffer I des Urteils des Bezirksrates Dielsdorf vom 

30. Juni 2017 aufgehoben, und es fallen die im Entscheid der Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dielsdorf vom 12. Mai 2016 in den Dis-

positivziffern 1 bis 5 getroffenen Anordnungen dahin. 

2. C._____, geb. tt.mm.2004, wird unter der alleinigen elterlichen Sorge der 

Beschwerdeführerin belassen. 

- 13 - 

3. 3.1  Die Eltern regeln den Kontakt (Häufigkeit, Dauer und Modalitäten von 

Besuchen und anderen Kontaktformen) zwischen ihrem Kind und dem 

Vater selber. 

3.2 Im Konfliktfall wird der Vater, B._____, berechtigt erklärt, 

- seine Tochter jeweils an den Wochenenden der ungeraden Kalen-

derwochen von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 18.00 

Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen; 

- seine Tochter in den geraden Jahren von Gründonnerstag, 18.00 

Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr, sowie am 24. Dezember, 10.00 

Uhr, bis 25. Dezember, 14.00 Uhr, und vom 31. Dezember, 10.00 

Uhr, bis 2. Januar, 18.00 Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch zu 

nehmen. In den ungeraden Jahren ist B._____ berechtigt, seine 

Tochter von Pfingstfreitag, 18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr, 

sowie am 25. Dezember, 14.00 Uhr, bis 28. Dezember, 18.00 Uhr, 

zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen; 

- seine Tochter jährlich während zwei Wochen auf eigene Kosten zu 

sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Das Ferienbesuchsrecht 

für das darauffolgende Jahr vereinbaren die Eltern jeweils spätes-

tens bis Ende November des laufenden Jahres. 

4. Dispositivziffer II des Urteils des Bezirksrates Dielsdorf vom 30. Juni 2017 

wird aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 800.- und wird den Parteien je zur Hälfte 

auferlegt. Der auf die Beschwerdeführerin entfallende Anteil wird jedoch zu-

folge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege auf die Staatskasse 

genommen." 

5. Dispositivziffer III des Urteils des Bezirksrates Dielsdorf vom 30. Juni 2017 

wird bestätigt. 

6. Die Entscheidgebühr des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens wird auf 

Fr. 1'000.- festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der auf die 

- 14 - 

Beschwerdeführerin entfallende Anteil wird jedoch aufgrund der ihr bewillig-

ten unentgeltlichen Rechtspflege auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gemäss Art. 123 ZPO 

bleibt vorbehalten. 

7. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Parteient-

schädigungen zugesprochen. 

8. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes der Beschwerde-

führerin bleibt einem separaten Beschluss vorbehalten. 

9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz-

behörde Bezirk Dielsdorf, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemein-

deamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten 

Akten – an den Bezirksrat Dielsdorf, je gegen Empfangsschein. 

10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um keine vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 25. September 2017
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit auf sie einzutreten ist. Demgemäss wird Dispositivziffer I des Urteils des Bezirksrates Dielsdorf vom 30. Juni 2017 aufgehoben, und es fallen die im Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk ...
	2. C._____, geb. tt.mm.2004, wird unter der alleinigen elterlichen Sorge der Beschwerdeführerin belassen.
	3. 3.1  Die Eltern regeln den Kontakt (Häufigkeit, Dauer und Modalitäten von
	Besuchen und anderen Kontaktformen) zwischen ihrem Kind und dem Vater selber.
	3.2 Im Konfliktfall wird der Vater, B._____, berechtigt erklärt,
	- seine Tochter jeweils an den Wochenenden der ungeraden Kalenderwochen von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 18.00 Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen;
	- seine Tochter in den geraden Jahren von Gründonnerstag, 18.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr, sowie am 24. Dezember, 10.00 Uhr, bis 25. Dezember, 14.00 Uhr, und vom 31. Dezember, 10.00 Uhr, bis 2. Januar, 18.00 Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch...
	- seine Tochter jährlich während zwei Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Das Ferienbesuchsrecht für das darauffolgende Jahr vereinbaren die Eltern jeweils spätestens bis Ende November des laufenden Jahres.
	4. Dispositivziffer II des Urteils des Bezirksrates Dielsdorf vom 30. Juni 2017 wird aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	"Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 800.- und wird den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der auf die Beschwerdeführerin entfallende Anteil wird jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege auf die Staatskasse genommen."
	5. Dispositivziffer III des Urteils des Bezirksrates Dielsdorf vom 30. Juni 2017 wird bestätigt.
	6. Die Entscheidgebühr des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 1'000.- festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der auf die Beschwerdeführerin entfallende Anteil wird jedoch aufgrund der ihr bewilligten unentgeltlichen Re...
	Die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	7. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	8. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes der Beschwerdeführerin bleibt einem separaten Beschluss vorbehalten.
	9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dielsdorf, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Diels...
	10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...