# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 62c699be-76f5-561c-8f44-d07e4ed86935
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.03.2015 D-6779/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6779-2014_2015-03-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6779/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richter Daniel Willisegger; 

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Afghanistan, 

vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller, 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(sicherer Drittstaat); 

Verfügung des BFM vom 31. Oktober 2014 / N (…). 

 

 

 

D-6779/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge im Sommer 2008 und reiste illegal über den Iran und die Türkei nach 

Griechenland, wo er vier Jahre geblieben sei. Daraufhin sei er nach Bulga-

rien gereist, von wo er nach 16-monatiger Haft wieder nach Griechenland 

zurückgeschafft worden sei. Er sei in der Folge noch etwas länger als ein 

Jahr in Athen geblieben. Danach sei er von Thessaloniki über den Balkan 

in einem Lastkraftwagen am 25. August 2014 in die Schweiz eingereist, wo 

er am 27. August 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Alt-

stätten um Asyl nachsuchte. 

Am 8. September 2014 wurde der Beschwerdeführer zu seiner Person be-

fragt (BzP). Er führte dabei aus, er habe in Griechenland kein Asylgesuch 

gestellt. Er habe im Oktober 2008 einzig eine Wegweisung innert Monats-

frist erhalten und sei danach immer illegal im Land gewesen. Angespro-

chen auf den Fingerabdruck vom 30. September 2013 gab er an, er habe 

mit Hilfe einer Hilfswerksorganisation eine dreimonatige Aufenthaltsbewil-

ligung erhalten, welche er zweimal habe verlängern lassen; diese habe er 

jedoch verloren und sie sei schon lange abgelaufen. 

Anlässlich der BzP gewährte das BFM dem Beschwerdeführer das rechtli-

che Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid nach Art. 31a Abs. 

1 Bst. b AsylG (SR 142.31; Zuständigkeit Bulgariens, Griechenlands oder 

Deutschlands zur Prüfung des Asylgesuchs nach der Verordnung [EU] Nr. 

604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 

zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitglied-

staates, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder 

Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen 

Schutz zuständig ist [Dublin-III-Verordnung]) sowie zur Überstellung nach 

Griechenland. In diesem Zusammenhang führte der Beschwerdeführer 

aus, in Bulgarien sei er 16 Monate im Gefängnis gewesen und nach Grie-

chenland abgeschoben worden, wo er dann eine Ausreisefrist von einem 

Monat erhalten habe. Er habe sogar eine "Pink Card" beantragt, welche 

ihm aber verweigert worden sei. 2013 habe er durch eine Hilfswerksorga-

nisation eine dreimonatige Aufenthaltsbewilligung erhalten. In Deutschland 

sei er nie gewesen. 

B.  

Das BFM teilte dem Beschwerdeführer unter Gewährung des rechtlichen 

Gehörs am 15. Oktober 2014 mit, Abklärungen hätten ergeben, dass ihm 

D-6779/2014 

Seite 3 

in Griechenland subsidiärer Schutz gewährt worden sei, der entspre-

chende Entscheid habe ihm hingegen nicht eröffnet werden können. Aus 

diesem Grund sei die Dublin-Verordnung nicht anwendbar und sein Asyl-

gesuch deshalb in der Schweiz zu behandeln. Das BFM beabsichtige, auf 

sein Asylgesuch nicht einzutreten und ihn nach Griechenland wegzuwei-

sen.  

C.  

Am 22. Oktober 2014 stimmten die griechischen Behörden dem Rücküber-

nahmegesuch des BFM vom 16. Oktober 2014 zu. 

D.  

Der Beschwerdeführer führte mit Stellungnahme vom 23. Oktober 2014 

aus, er habe im September 2013 in Griechenland ein Asylgesuch gestellt; 

in Bulgarien habe er keine Möglichkeit gehabt, ein solches zu stellen. Er 

habe von den griechischen Behörden eine Aufenthaltsbewilligung jeweils 

für drei Monate erhalten, welche im Juni 2014 nicht mehr verlängert worden 

sei. Unter prekären Verhältnissen habe er in der Folge illegal in einer Woh-

nung gelebt und der griechische Staat habe ihn in keiner Weise unterstützt 

und ihm weder Sozialhilfe noch Nothilfe gewährt. Aus diesem Grund ver-

füge er über kein gültiges Aufenthaltsrecht in Griechenland. 

Es sei bekannt dass bei einer Rückkehr die Gefahr einer völkerrechtswid-

rigen Behandlung drohe und es gäbe hierzu mehrere Berichte und europä-

ische Gerichtsentscheide. Bei einer Rückkehr (recte: Rückführung) nach 

Griechenland bestehe die reelle Gefahr, dass er von den griechischen Be-

hörden verhaftet und ausgeschafft werde. 

Im Wesentlichen nimmt der Beschwerdeführer Bezug auf das Urteil des 

EGMR M.S.S. gegen Belgien und Griechenland vom 21. Januar 2011, 

30696/09, und BVGE 2011/35, wonach vom Bundesverwaltungsgericht be-

stätigt worden sei, dass Griechenland mit der Betreuung und Behandlung 

der grossen Zahl von Asylsuchenden im Land weitgehend überfordert sei 

und das griechische Asylsystem erhebliche Mängel aufweise. Im Übrigen 

seien rücküberstellte Personen in der Regel auf sich alleine gestellt, da die 

von den griechischen Behörden zur Verfügung gestellte Infrastruktur in kei-

nem Verhältnis zur Anzahl der Asylsuchenden stehe. Auch der Zugang zum 

griechischen Asylverfahren gestalte sich schwierig und das Verfahren 

selbst genüge allzu oft grundlegenden Anforderungen nicht. So seien Asyl-

suchende häufig nicht in der Lage von ihrem Beschwerderecht im Falle 

eines negativen Entscheides Gebrauch zu machen. Im Falle eines illegalen 

D-6779/2014 

Seite 4 

Aufenthaltes drohe eine Abschiebung in die Türkei oder auch direkt in den 

Heimatstaat. Das Bundesverwaltungsgericht habe im genannten Urteil ent-

schieden, dass im Falle von Griechenland die Vermutung eines konventi-

onsgemässen Verhaltens des Dublin-Vertragsstaates nicht mehr aufrecht-

erhalten werden könne. Die Rückführung nach Griechenland sei nicht ge-

nerell unzulässig, vielmehr sei den individuellen besonderen Umständen 

Rechnung zu tragen. Eine Rückführung sei ausnahmsweise möglich, wenn 

die asylsuchende Person voraussichtlich nicht in Haft genommen werde 

und das Risiko des direkten oder indirekten Refoulements ausgeschlossen 

werden könne – was insbesondere dann der Fall sei, wenn die betroffene 

Person über ein dauerndes Aufenthaltsrecht verfüge. Im Urteil BVGE 

2011/36 sei eine Rückführung nach Griechenland ausnahmsweise für zu-

lässig erachtet worden, da sich der dortige Beschwerdeführer in jenem Ver-

fahren über mehrere Jahre in Griechenland aufgehalten und legal gearbei-

tet habe, unter anderem hätten die griechischen Behörden der Rückfüh-

rung ausdrücklich zugestimmt und bestätigt, dass sein Asylgesuch regis-

triert sei. Auch habe jener keine individuelle Gefährdung in Griechenland 

geltend gemacht, sondern sich lediglich auf die schlechte Sicherheitslage 

und die unbefriedigende wirtschaftliche Situation berufen. 

Der Beschwerdeführer macht in seiner Stellungnahme geltend, dass bei 

ihm keine Ausnahmesituation im Sinne der genannten Rechtspraxis vor-

liege. So bestehe keine Garantie, dass die griechischen Behörden ihn bei 

einer Rückführung nicht inhaftieren würden und dass sein Asylverfahren 

weitergeführt werde. Dass ihm in Griechenland subsidiärer Schutz gewährt 

worden sei, sei ihm neu und nicht nachvollziehbar, zumal er von den grie-

chischen Behörden nie einen derartigen Entscheid erhalten habe, sondern 

ihm vielmehr die dreimonatige Aufenthaltsbewilligung im Juni 2014 nicht 

mehr erneuert worden sei. Er sei danach illegal anwesend gewesen; habe 

weder arbeiten noch eine Wohnung mieten noch sich frei bewegen können. 

Auch sei der gewährte subsidiäre Schutz nicht glaubhaft, zumal erst im 

September 2013 sein Asylgesuch registriert worden sei und er darauf hin 

nur noch für kurze Zeit in Griechenland gewesen sei und nicht über ein 

gefestigtes Aufenthaltsrecht verfügt habe. Aus diesen Gründen sei er bei 

einer Rückkehr (recte: Rückführung) vor einer Inhaftierung und Ausschaf-

fung in sein Heimatland bedroht. Dass seine im Juni 2014 nicht mehr er-

neuerte dreimonatige Bewilligung wieder verlängert werde, könne aus dem 

Ganzen nicht geschlossen werden.  

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Seite 5 

Somit müsse eine Wegweisung nach Griechenland als unzulässig und un-

zumutbar erachtet werden. Er ersuche das BFM, von einer Rückführung 

abzusehen und auf sein Asylgesuch einzutreten.  

E.  

Mit Verfügung vom 31. Oktober 2014 – eröffnet am 17. November 2014 – 

trat das BFM gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch 

des Beschwerdeführers nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz nach Griechenland und den Vollzug an. 

Zur Begründung führte es insbesondere aus, der Beschwerdeführer habe 

in Griechenland subsidiären Schutz erhalten und könne dorthin zurückkeh-

ren. Griechenland habe sich bereit erklärt, ihn zurückzunehmen. Der Voll-

zug der Wegweisung nach Griechenland erweise sich zudem als zulässig, 

zumutbar und möglich. 

F.  

Der Beschwerdeführer gelangte mit Beschwerde vom 20. November 2014 

an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, der angefochtene Ent-

scheid sei aufzuheben und auf sein Asylgesuch sei einzutreten; eventuali-

ter sei der Entscheid zur Neubeurteilung an das BFM zurückzuweisen. In 

verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege 

und um Beiordnung eines Rechtsbeistands. 

Begründet wird die Rechtsschrift im Wesentlichen damit, dass Griechen-

land für ihn kein sicherer Drittstaat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG 

darstelle. Der gewährte subsidiäre Schutz vermöge ihn nicht zu überzeu-

gen. Er frage sich, was das genau bedeute; welche Garantien er zum 

Schutz vor einer Rückschiebung nach Afghanistan habe und wie diese 

ausgestaltet seien. Dem Schreiben sei nicht zu entnehmen, dass er bei der 

Rückführung nicht doch in Haft komme. Diesbezüglich habe die Schweiz 

keine Garantie von Griechenland eingeholt. Er habe Informationen, wo-

nach andere Afghanen nach ihrer Ankunft in Athen festgenommen und in-

haftiert worden seien. Der angefochtene Entscheid sei somit mangelhaft. 

Zudem seien die Bedingungen in Griechenland wirklich unmenschlich. Die 

Wirtschaftskrise und die strengen Massnahmen hätten dazu geführt, dass 

die Sozialhilfe drastisch reduziert worden sei. Obwohl die EU-Qualifikati-

onsrichtlinie vorsehe, dass anerkannte Flüchtlinge die gleichen Sozialhilfe-

leistungen erhalten müssten wie griechische Staatsangehörige, habe der 

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Seite 6 

EuGH entschieden, dass Griechenland anerkannten Flüchtlingen unrecht-

mässig Unterstützungsleistungen verweigert habe. Es könne nicht davon 

ausgegangen werden, dass er als angeblicher Besitzer eines subsidiären 

Schutzes besser gestellt werde. 

Letztlich komme hinzu, dass er auch unter gesundheitlichen Beschwerden 

leide und ohne Papiere und Geld erhalte er in Griechenland keine Unter-

stützung. 

G.  

Der Instruktionsrichter verfügte am 3. Dezember 2014, der Beschwerde-

führer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten; über 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werde zu einem späteren 

Zeitpunkt entschieden; und die Vorinstanz werde mit ausdrücklichem Hin-

weis auf das Urteil des BVGer E–6347/2014 vom 20. November 2014 er-

sucht, innert Frist eine Vernehmlassung einzureichen. 

H.  

Die Vorinstanz reichte am 10. Dezember 2014 fristgerecht ihre Vernehm-

lassung zur Beschwerde ein. 

Aufgrund des Urteils des BVGer E-6347/2014 vom 20. November 2014 

seien die griechischen Behörden angefragt worden, ob der Beschwerde-

führer im Falle einer Rückführung nach Griechenland rechnen müsse, in-

haftiert zu werden und bei welcher Behörde er eine Aufenthaltsbewilligung 

beantragen könne. 

Die griechischen Behörden hätten in einer E-Mail vom 6. Dezember 2014 

mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer im Falle eine Rückkehr nicht inhaf-

tiert werde. Das Schreiben erwähnte ebenfalls das Regional Asylum Office 

Attica & Appeals Authority (fortan: Regionales Asylbüro), bei welchem er 

im Falle einer Rückführung eine Aufenthaltsbewilligung beantragen könne. 

In Ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz weiter aus, Griechenland 

habe dem Beschwerdeführer subsidiären Schutz gewährt und sei an die 

Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

13. Dezember 2011 über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsan-

gehörigen oder Staatenlosen als Personen mit internationalem Schutz, für 

einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anrecht auf 

subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes, 

ABl. L 337 vom 20. Dezember 2011 (nachfolgend Qualifikationsrichtlinie) 

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Seite 7 

gebunden. Es bestünden keine Hinweise darauf, dass bei einer Rückfüh-

rung nach Griechenland das Non-Refoulement-Prinzip verletzt werden 

könnte. 

Zudem werde auf das Urteil des BVGer E–6559/2014 vom 25. November 

2014 verwiesen, worin der Vollzug der Wegweisung einer Familie mit sub-

sidiärem Schutz nach Griechenland als zulässig und zumutbar beurteilt 

worden sei. 

I.  

Am 18. Dezember 2014 wurde vom Instruktionsrichter verfügt, das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege werde gutgeheissen. Der Beschwerdefüh-

rer wurde zudem aufgefordert, innert Frist einen Anwalt als Rechtsbeistand 

zu benennen, ansonsten werde ihm das Bundesverwaltungsgericht von 

Amtes wegen einen unentgeltlichen Rechtsbeistand beiordnen. Ferner er-

hielt der Beschwerdeführer Gelegenheit, innert Frist eine Replik einzu-

reichen. 

J.  

Mit Schreiben des Beschwerdeführers vom 23. Dezember 2014 wurde 

Frau lic. iur. Isabelle Müller als Rechtsbeiständin benannt und die entspre-

chende Vollmacht beigelegt. Zudem wurde ersucht, die E-Mail der griechi-

schen Behörden vom 6. Dezember 2014 der Rechtsbeiständin zu edieren. 

K.  

Mit Schreiben des Instruktionsrichters vom 6. Januar 2015 wurde der 

Rechtsbeiständin eine anonymisierte Kopie der E-Mail der griechischen 

Behörden vom 6. Dezember 2014 zugestellt. Der Instruktionsverfügung 

vom 18. Dezember 2014 entsprechend, erhalte sie die Gelegenheit, innert 

Frist eine Replik einzureichen. 

L.  

Fristgerecht replizierte die Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers am 

16. Januar 2015. 

Sie wies darauf hin, dass die Fragen, gestützt auf welche gesetzliche Be-

stimmung dem Beschwerdeführer der subsidiäre Schutz erteilt worden und 

wie dieser ausgestattet sei, welche Gültigkeitsdauer dieser Schutz auf-

weise und ob der Beschwerdeführer tatsächlich vor Rückschiebung in sein 

Heimatland gestützt werde, unbeantwortet geblieben seien. Die  

E-Mail der griechischen Behörden stelle für den Beschwerdeführer keine 

Garantie dar. Das Regionale Asylbüro sei nämlich nicht die erste Stelle 

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Seite 8 

nach seiner Rückkehr (recte: Rückführung), an welche er sich wende, son-

dern die Behörden am Flughafen. Es gäbe Hinweise, wonach andere 

Rückkehrer direkt in Haft genommen worden seien. Sodann sei ebenfalls 

zu berücksichtigen, dass die E-Mail selber darauf hinweise, dass der Be-

schwerdeführer zuerst die Bewilligung beantragen müsse. Indessen gäbe 

es keine Garantieerklärung, dass diesem Gesuch auch entsprochen 

werde. Zudem bestehe auch im Falle einer Rückkehr (recte: Rückführung) 

keine Rechtssicherheit. So stelle sich auch die Frage, ob der Beschwerde-

führer seinen Anspruch bzw. sein Recht auf den subsidiären Schutzstatus 

mit seiner Ausreise aus Griechenland nicht etwa verwirkt habe, da der Ent-

scheid ihm nicht habe eröffnet werden können. Bei einem Rechtsvergleich 

zur hiesigen Praxis wäre sein Verfahren als gegenstandslos abgeschrie-

ben worden und der Beschwerdeführer müsste im Falle einer Rückkehr die 

Wiederaufnahme beantragen oder ein neues Gesuch stellen. In Überein-

stimmung mit der Beschwerdeschrift sei auch der subsidiäre Schutz nicht 

genügend bzw. zu ungewiss, als dass Griechenland für den Beschwerde-

führer ein sicherer Drittstaat darstelle und eine Wegweisung dorthin zumut-

bar wäre. Das vom BFM herangezogene Urteil des BVGer E–6559/2014 

vom 25. November 2014 sei nicht zum Vergleich geeignet, zumal sich die 

besagte Familie bereits 13 Jahre in Griechenland mit einem geregelten 

Aufenthaltsrecht aufgehalten habe, die Kinder zur Schule gegangen seien 

und der Vater und Ehemann einer Arbeit nachgehe. Im Übrigen werde auf 

die Beschwerdeschrift verwiesen, so auch in Bezug auf die aktuelle wirt-

schaftliche und soziale Situation. Abschliessend werde noch darauf hinge-

wiesen, dass der Beschwerdeführer gesundheitlich unter einer jahrelan-

gen, schweren Akne, welche Vernarbungen im Gesicht hinterlasse, leide. 

Es möge sich zweifellos nicht um eine lebensbedrohliche Krankheit han-

deln, diese schränke aber den Beschwerdeführer in seinem Lebensalltag 

markant ein. 

M.  

Gestützt auf Art. 57 Abs. 2 VwVG verfügte der Instruktionsrichter am 

22. Januar 2015, die Vorinstanz erhalte mit ausdrücklichem Hinweis auf die 

Urteile des BVGer E-6347/2014 vom 20. November 2014 und E–

6426/2014 vom 8. Dezember 2014 Gelegenheit, innert Frist eine erneute 

Stellungnahme einzureichen. 

N.  

Die Vorinstanz gab die zweite Vernehmlassung vom 5. Februar 2015 frist-

gerecht zu den Akten.  

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Seite 9 

Mit dem internationalen Schutzstatus sei es dem Beschwerdeführer dem-

nach gelungen, seine Asylgründe in Griechenland vorzubringen. Vom Asyl-

verfahren in Griechenland sei er somit nicht mehr direkt betroffen. Die Ein-

wände betreffend dem griechischen Asylsystem seien nicht weiter zu hö-

ren. Der internationale Schutzstatus und das damit verbundene Aufent-

haltsrecht schütze – so die Vorinstanz Bezug nehmend auf BVGE 2011/35 

E. 4.13 S. 797 – den Beschwerdeführer vor einer Verhaftung bei der Ein-

reise und einer Rückschiebung ins Heimatland. 

Art. 24 Abs. 2 der Qualifikationsrichtlinie gewährleiste, dass Griechenland 

"so bald wie möglich nach Zuerkennung des internationalen Schutzes" ei-

nen verlängerbaren Aufenthaltstitel auszustellen habe, der mindestens ein 

Jahr gültig sein müsse. Mit der E-Mail vom 6. Dezember 2014 hätten die 

griechischen Behörden mitgeteilt, wo sich der Beschwerdeführer melden 

müsse, um den ihm zustehenden Aufenthaltstitel zu beantragen. Es sei der 

vorzeitigen Ausreise ohne Abwarten des Entscheides des Beschwerdefüh-

rers zuzuschreiben, dass er heute nicht im physischen Besitzt des Aufent-

haltstitels sei. Art. 26 und 29 der Qualifikationsrichtlinie ermöglichten auch 

dem Beschwerdeführer, aufgrund der Zuerkennung des internationalen 

Schutzes einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit nach 

den griechischen Vorschriften nachzugehen und es bestehe auch An-

spruch auf die Kernleistungen der Sozialhilfe. Die Akne vermöge keine 

existenzielle Notlage zu begründen, sei doch dieses Krankheitsbild auch in 

Griechenland behandelbar. 

Schliesslich führt die Vorinstanz aus, es sei dem Beschwerdeführer zuzu-

muten, seine Rechte bei den zuständigen Behörden in Griechenland, not-

falls bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in 

Strassburg durchzusetzen, sollten die vorgefundenen Bedingungen in 

Griechenland nicht seinen Bedürfnissen entsprechen. 

O.  

Fristgerecht liess der Beschwerdeführer durch seine Rechtsbeiständin mit 

Eingabe vom 24. Februar 2015 duplizieren. 

Festgehalten wurde, dass sich die Vorinstanz auch in ihrer zweiten Ver-

nehmlassung auf keine Garantien der griechischen Behörden, die dem Be-

schwerdeführer tatsächlichen Schutz gewähren würden, berufe. Einzig die 

Bezugnahme auf die Qualifikationsrichtlinie vermöge nicht zu überzeugen, 

zumal deren effektive Umsetzung in Frage gestellt werde. Das Bundesver-

waltungsgericht habe in seinem Urteil E–6426/2014 vom 8. Dezember 

D-6779/2014 

Seite 10 

2014 entschieden, es seien konkrete Garantien einzuholen. Der Hinweis, 

es sei beim Regionalen Asylbüro ein Antrag auf Erteilung einer Aufenthalts-

bewilligung zu stellen, genüge nicht. Für den hier vorliegenden Fall sei 

nicht garantiert, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückführung 

nach Griechenland auch tatsächlich ein subsidiärer Aufenthaltsstatus 

(recte: eine Aufenthaltsbewilligung) gewährt werde. 

Die von der Vorinstanz dargestellte Situation von Griechenland resp. die 

Negierung der wirtschaftlichen Lage, widerspreche der Realität. Es sei in 

Bezug auf den in der Eingabe zitierten Bericht des UNHCR klar zu entneh-

men, dass Personen, welchen in Griechenland subsidiären Schutz gewährt 

worden sei, teilweise sogar schlechter gestellt seien, als solche, die noch 

im hängigen Asylverfahren seien bzw. deren reale Situation nicht besser 

sei. Das sei in der Qualifikationsrichtlinie so nicht vorgesehen. Die medizi-

nische Situation des Beschwerdeführers sei auch bei der Urteilsfällung zu 

berücksichtigen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

2.1 Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht (einschliess-

lich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige 

D-6779/2014 

Seite 11 

und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ge-

rügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Soweit das Ausländerrecht anzuwen-

den ist, kann zudem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 112 Abs. 1 

AuG i.V.m. Art. 49 VwVG, Art. 96 AuG). 

2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen, 

ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf 

die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht 

eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116 f.). Die Vorinstanz prüft die 

Frage der Wegweisung und des Vollzugs materiell, weshalb dem Bundes-

verwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt. 

2.3 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Nach zu-

sätzlichen Abklärungen handelt es sich vorliegend um eine solche, wes-

halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG).  

3.  

3.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht ein-

getreten, wenn die asylsuchende Person in einen sicheren Drittstaat zu-

rückkehren kann, in welchem sie sich vorher aufgehalten hat. Nach Art. 6a 

Abs. 2 Bst. b AsylG kann der Bundesrat Staaten bezeichnen, in denen 

nach seinen Feststellungen effektiver Schutz vor Rückschiebung im Sinne 

von Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht. Die Beschlüsse werden periodisch über-

prüft (Art. 6a Abs. 2 und 3 AsylG). 

3.2 Der Aufenthalt des Beschwerdeführers in Griechenland und die Ge-

währung subsidiären Schutzes in Griechenland sind aktenkundig. Letzte-

res wird vom Beschwerdeführer grundsätzlich auch nicht bestritten. Die Vo-

rinstanz hat demnach unbestrittenermassen zu Recht das Dublin-Verfah-

ren beendet. 

3.3 Bei Griechenland handelt es sich um einen verfolgungssicheren Dritt-

staat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG (Beschluss des Bundesrates 

vom 14 Dezember 2007; in Kraft seit dem 1. Januar 2008 und zuletzt be-

stätigt im Juni 2014). Die griechischen Behörden haben der Wiederauf-

nahme des Beschwerdeführers am 22. Oktober 2014 ausdrücklich zuge-

stimmt (vgl. vorinstanzliche Akte A23/1). Damit sind die Voraussetzungen 

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Seite 12 

für einen Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG er-

füllt und das SEM ist zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten. 

4.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge-

such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

AsylG). Da der Kanton dem Beschwerdeführer keine Aufenthaltsbewilli-

gung erteilt hat und kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2011/24 E. 10.1 S. 502 mit Hinweisen), steht die verfügte Wegwei-

sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen. Sie wurde demnach 

vom SEM zu Recht angeordnet. 

5.  

Ist der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar oder unmöglich, 

regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 

Abs. 1 AuG). Vorliegend wird der Vollzug nach Griechenland geprüft. 

5.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der ausländischen Person in den Heimat-, 

Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So 

darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen 

werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach 

Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise 

in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; Art. 33 

Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Über-

einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 

0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder un-

menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 

werden. 

Das griechische Asylsystem weist bekanntermassen erhebliche Unzuläng-

lichkeiten auf, so dass die Vermutung, dieser Staat komme seinen völker-

rechtlichen Verpflichtungen nach und halte die Menschenrechte der EMRK 

ein, in BVGE 2011/35 in Bezug auf die Zugangsbedingungen zum Asylver-

fahren sowie den Ablauf dieses Verfahrens umgestossen worden ist. Der 

Beschwerdeführer befindet sich indessen in Griechenland nicht mehr im 

Asylverfahren, sondern hat dort subsidiären Schutz erhalten. Im genannten 

Grundsatzentscheid wurde festgestellt, dass der Wegweisungsvollzug von 

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Asylsuchenden nach Griechenland insbesondere dann zulässig sein 

könne, wenn die betreffende Person in Griechenland über ein Aufenthalts-

recht verfüge, welches sie vor einer Verhaftung bei der Einreise und einer 

Rückschiebung ins Heimatland bewahre (a.a.O., E. 4.13 S. 797). 

Da der Beschwerdeführer subsidiären Schutz erhalten und zudem bereits 

mehrere Jahre in Griechenland gelebt und gearbeitet hat sowie zwischen-

zeitlich über eine Aufenthaltsbewilligung verfügte, sind diese Vorausset-

zungen vorliegend erfüllt. Es ist somit festzuhalten, dass keine Hinweise 

darauf bestehen, dass ihm in Griechenland kein effektiver Schutz vor Rück-

schiebung ins Heimatland zukommen würde. Es ist in Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz dem Beschwerdeführer zuzuschreiben, dass ihm der 

subsidiäre Schutz nicht eröffnet werden konnte, zumal er den Entscheid 

seines Asylantrages nicht in Griechenland abgewartet hat. In der E-Mail 

der griechischen Behörden vom 6. Dezember 2014 wird zudem unmissver-

ständlich ausgeführt, dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückführung 

nicht verhaftet werde und dass er bei der genannten Stelle eine Aufent-

haltsbewilligung beantragen könne. Demzufolge genügen auch für das 

Bundesverwaltungsgericht die subsidiäre Schutzgarantie Griechenlands 

sowie die beiden zusätzlichen Schreiben der griechischen Behörden um 

gewährleistete Rückübernahme als Garantie, dass der Beschwerdeführer 

nicht inhaftiert und nicht ins Heimatland zurückgeschafft wird. Der pau-

schale Hinweis auf rassistisch motivierte Gewalt von nichtstaatlicher Seite 

lässt nicht auf die Gefahr einer menschenunwürdigen Behandlung im 

Sinne von Art. 3 EMRK schliessen, zumal den zuständigen griechischen 

Behörden weder die Schutzbereitschaft noch die Schutzfähigkeit abzu-

sprechen ist.  

Der Vollzug der Wegweisung nach Griechenland erweist sich nach dem 

Gesagten in Beachtung der massgeblichen völker- und landesrechtlichen 

Bestimmungen als zulässig. 

5.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

Die allgemeine wirtschaftliche Lage in Griechenland ist zweifellos schwie-

rig, sie lässt jedoch nicht auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer 

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Seite 14 

Rückkehr schliessen. Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen eigenen 

Angaben in Griechenland zumindest zeitweise arbeiten können. Es ist da-

von auszugehen, dass er aufgrund seines langen Aufenthaltes in Grie-

chenland über ein Beziehungsnetz verfügt. Schliesslich ist festzuhalten, 

dass auch aufgrund der im eingereichten Arztzeugnis diagnostizierten 

schweren Akne mit Vernarbung der Wegweisungsvollzug nicht als unzu-

mutbar zu beurteilen ist. Eine Behandlung dieser nicht lebensbedrohlichen 

Krankheit kann dem Beschwerdeführer auch in Griechenland zugemutet 

werden. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

5.3 Schliesslich hat Griechenland der Wiederaufnahme des Beschwerde-

führers ausdrücklich insgesamt drei Mal zugestimmt, weshalb der Vollzug 

der Wegweisung auch möglich ist. Insbesondere wird auf das Schreiben 

der griechischen Behörden vom 8. Oktober 2014 hingewiesen (A16/1), wo-

nach der Beschwerdeführer ausdrücklich subsidiärer Schutz geniesst. 

5.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 

dem unterlegenen Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

Da ihm mit Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2014 jedoch die voll-

umfängliche unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, sind keine Ver-

fahrenskosten aufzuerlegen.  

7.2 Die amtliche Rechtsbeiständin hat am 16. Januar und 24. Februar 

2015 eine Kostennote eingereicht. Der ausgewiesene Aufwand von 

5.6 Stunden à Fr. 180.– (exkl. MwSt.) und die Spesenpauschale (Ausla-

gen) von Fr. 54.– wird vom Gericht als angemessen erachtet. Unter Be-

rücksichtigung der massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

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vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) ist ihr eine Ent-

schädigung in der Höhe von Fr. 1'142.65 (inkl. Mehrwertsteuer) zuzuspre-

chen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird zu Lasten der Gerichtskasse eine 

Entschädigung von (aufgerundet) Fr. 1'143.– (inkl. MwSt.) zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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