# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6782b548-b91b-54c3-8d57-9c5d06fa6616
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 23.02.2007 S 2006 155
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2006-155_2007-02-23.pdf

## Full Text

S 06 155

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. Februar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren am 3. September 1977, ist mazedonischer Staatsangehöriger 

und verheiratet. Am 2. September 2005 meldete er sich bei der 

Arbeitsvermittlung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung (ALE) an. Er 

fügte hinzu, dass er Hilfsarbeiter für normale Arbeiten sei und eine 100%ige 

Stelle als Fabrik-, Hilfs- oder Betriebsarbeiter suche. 

2. a) Am 23. März 2006 wurde dem Versicherten beim Baugeschäft … in … eine 

befristete Stelle als Bauhandlanger zugewiesen, welche bis Herbst 2006 

dauern sollte. Der Rückmeldung des möglichen Arbeitgebers vom 25. März 

2006 ist zu entnehmen, dass der Versicherte sich dort am 24. März 2006 

telefonisch gemeldet habe und gleichentags persönlich vorstellig wurde. 

Wegen zu hoher Lohnansprüche und Spesen sei es aber nicht zu einer 

Anstellung gekommen. 

b) In seiner vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) 

angeforderten Stellungnahme vom 8. April 2006 schrieb der Versicherte, er 

habe sich telefonisch und persönlich beim möglichen Arbeitgeber gemeldet. 

Dieser habe ihm CHF 22.50 pro Stunde ohne Spesenentschädigung 

angeboten. Er habe den möglichen Arbeitgeber gefragt, ob ihm Fahrzeug und 

Spesen bezahlt würden. Dieser habe dann gesagt, er überlege es sich bis 

zum 29. März 2006, jedoch schon am 27. März dem Versicherten abgesagt, 

da er sich schon für eine andere Person entschieden habe. 

c) Gemäss einer Aktennotiz des KIGA vom 20. April 2006 habe die Ehefrau des 

möglichen Arbeitgebers telefonisch angegeben, der Versicherte habe gesagt, 

für diesen Lohn würde er nicht kommen. Er brauche einen höheren Lohn und 

zusätzlich noch Spesen, da er in … wohne. Seine Forderungen seien masslos 

überzogen gewesen.

3. a) Das KIGA stellte den Versicherten mit Verfügung vom 4. Mai 2006 für 37 Tage 

in der Anspruchsberechtigung mit der Begründung ein, er habe das 

Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses aufgrund seiner zu hohen 

Lohnansprüche plus Spesenvergütung verhindert. 

b) Dagegen erhob der Versicherte am 15. Mai 2006 Einsprache und führte im 

Wesentlichen aus, er sei mit der Einstellungsdauer nicht einverstanden. Er 

habe die Regeln eingehalten und habe lediglich gefragt, ob der mögliche 

Arbeitgeber die Spesen plus das Fahrzeug auch bezahle, nicht dass er sie 

bezahlen müsse. Er habe dann keine Antwort bekommen, weil jener sich die 

Sache bis am 29. März 2006 überlegen wollte, jedoch schon am 27. März 

2006 angerufen und seiner Schwester mitgeteilt habe, sie solle ihm 

ausrichten, dass er eine andere Person eingestellt habe. Es handle sich sicher 

um ein Missverständnis. 

c) Einer Aktennotiz des KIGA vom 19. Mai 2006, welche aufgrund einer weiteren 

Rückfrage beim möglichen Arbeitgeber und dessen Ehefrau erstellt wurde, ist 

zu entnehmen, dass der Versicherte beim Gespräch mit dem möglichen 

Arbeitgeber nach dem Lohn gefragt habe. Letzterer habe ihm gesagt, er 

erhalte den Tariflohn und dann würde man nach gewisser Zeit weiter sehen. 

Dann habe der Versicherte nach Spesen gefragt und er habe ihm geantwortet, 

er erhalte keine. Der Versicherte habe dann gesagt, dass er bei seinem letzten 

Arbeitgeber eine Spesenentschädigung bekommen habe. Der mögliche 

Arbeitgeber habe geantwortet, dass ihn das nicht interessiere. Darauf habe 

der Versicherte gesagt, in diesem Fall habe er kein Interesse. Die Sache sei 

erledigt gewesen. Weiter habe die Ehefrau des möglichen Arbeitgebers 

gesagt, sie habe einen Telefonanruf von einer Frau, vermutlich von der 

Schwester des Versicherten, erhalten. Diese habe ihr „alle Schand“ gesagt 

und beigefügt, das mit dem Lohn und den Spesen sei nur Spass gewesen.

d) Am 10. November 2006 wies das KIGA die Einsprache mit der Begründung 

ab, es sei vorliegend davon auszugehen, dass der Versicherte mit dem 

offerierten Lohn nicht einverstanden gewesen sei und ein zusätzliches Entgelt 

verlangt habe. Weiter habe die Schwester des Versicherten anlässlich eines 

Telefonats gegenüber der im Betrieb mitarbeitenden Ehefrau des möglichen 

Arbeitgebers eingeräumt, der Versicherte habe nur zum Spass zusätzlichen 

Lohn bzw. Spesen gefordert. Aufgrund dieser Tatsache sei davon 

auszugehen, der Versicherte sei tatsächlich nicht mit dem offerierten Lohn 

einverstanden gewesen und habe ein zusätzliches Entgelt gefordert. Dass er 

dies nur zum Spass gemacht habe, sei eine Schutzbehauptung. Damit 

erscheine es überwiegend wahrscheinlich, dass der Versicherte anlässlich 

des Vorstellungsgesprächs nicht unmissverständlich seinen Willen zum 

Vertragsabschluss bekundet habe und dadurch nicht seiner 

Schadensminderungspflicht nachgekommen sei.

4. a) Am 15. November 2006 schrieb der Versicherte bzw. dessen Schwester, dass 

sie sehr enttäuscht gewesen sei, dass man im Einspracheentscheid 

geschrieben habe, sie sei am Telefon ziemlich laut gewesen und erzählt 

haben soll, der Versicherte habe einen Spass gemacht. Sie habe gar nie mit 

der Ehefrau des möglichen Arbeitgebers telefoniert, sondern mit dem 

Arbeitgeber bloss ein kurzes Telefongespräch geführt. Dieser habe gesagt, 

sie solle ihrem Bruder ausrichten, dass ein anderer die Stelle bekommen 

habe. Sie wüsste nicht, weswegen man da laut werden solle. Sie habe ihm ja 

auch nichts zu sagen gehabt, schliesslich sei es nicht um sie gegangen. Sie 

sei bereit, sich persönlich mit der Ehefrau des möglichen Arbeitgebers zu 

treffen. Am 22. November 2006 überwies das KIGA dem Gericht das 

Schreiben zur Behandlung als Beschwerde.

b) In seiner Stellungnahme vom 13. Dezember 2006 beantragte das KIGA 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Schreiben 

vom 15. November 2006 sei vom Versicherten und von dessen Schwester 

unterzeichnet und offenbar von Letzterer aufgesetzt worden. Darin werde nur 

bestritten, dass die Schwester ein Telefongespräch mit der Ehefrau des 

möglichen Arbeitgebers geführt habe und dass sie anlässlich dieses 

Gesprächs laut geworden sei. Davon abgesehen, dass das Schreiben kein 

Rechtsbegehren enthalte, setzte sich der Versicherte mit der Frage, ob er das 

Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses durch überhöhte 

Lohnforderungen und die Geltendmachung von Spesenentschädigung 

vereitelt habe, nicht auseinander. Das Schreiben sei folglich als ungenügende 

Beschwerdeschrift zu werten, weswegen darauf nicht einzutreten sei. Sollte 

trotzdem auf die Beschwerde eingetreten werden, sei sie abzuweisen. Der 

Versicherte stelle nicht in Abrede, dass er den möglichen Arbeitgeber nach 

einer Spesenentschädigung gefragt habe, bestreite indessen, diese als 

zusätzliches Entgelt gefordert zu haben. Wenn sich zwei Aussagen 

widersprächen, sei vom Sachverhalt auszugehen, wie er sich nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit präsentiere. Das 

Anstellungsverhältnis sei gemäss der Rückmeldung des möglichen 

Arbeitgebers deshalb nicht zustande gekommen, weil der Versicherte zu hohe 

Lohn- und Spesenansprüche gestellt habe. Dies habe der mögliche 

Arbeitgeber zweimal bestätigt. Die Aussagen des Versicherten, er habe 

lediglich nach einer Spesenentschädigung gefragt, seien nicht glaubwürdig. 

Die Stellungnahme des Versicherten vom 8. April 2006 lasse darauf 

schliessen, dass der Versicherte mit dem offerierten Lohn und der 

verweigerten Spesenentschädigung nicht einverstanden gewesen sei. 

Folglich stehe fest, dass der Versicherte dadurch das Zustandekommen des 

Arbeitsverhältnisses verhindert habe. 

Auf weitere Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) in Kraft getreten, welches das bisherige 

Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; BR 370.100) und für das 

Versicherungsgericht (Art. 49 Abs. 2 VRG) die bisherige grossrätliche 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) abgelöst hat. Die Übergangsbestimmung in Art. 85 Abs. 2 VRG legt 

fest, dass Rechtsmittelverfahren sich nach neuem Recht richten, wenn bei 

dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht abgelaufen ist. Da im 

vorliegenden Fall die Rechtmittelfrist noch im Jahr 2006 abgelaufen ist, kommt 

für das Verfahren bisheriges Recht zur Anwendung.

2. Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Einspracheentscheid des KIGA vom 10. 

November 2006 bzw. die diesem zugrunde liegende Verfügung derselben 

Instanz vom 4. Mai 2006 (Nr. 210451778). Bevor sich das 

Versicherungsgericht in materieller Hinsicht mit der Streitsache befassen 

kann, sind die Prozessvoraussetzungen von Amtes wegen zu prüfen. 

Nachfolgend ist zu beurteilen, ob das Schreiben vom 15. November 2006 eine 

ungenügende Beschwerdeschrift darstellt und folglich nicht auf die 

Beschwerde einzutreten ist.

3. Eine Beschwerde muss den Anforderungen in Art. 61 lit. b des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) genügen, wonach eine Beschwerde mindestens eine 

gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine kurze 

Begründung enthalten sollte. Diese Bestimmung ist im Hinblick auf den in Art. 

61 lit. a ATSG verankerten Grundsatz des einfachen Verfahrens dahingehend 

auszulegen, dass die formellen Anforderungen an eine Beschwerde gering 

sind (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Rz. 97 zu Art. 61). Die 

Einhaltung der Formvorschriften wird somit nicht nach strengen Massstäben 

beurteilt und die Eintretensschwelle ist tief anzusetzen. Immerhin muss eine 

individualisierte Person gegenüber einem bestimmten Einspracheentscheid 

bzw. einer bestimmten Verfügung den klaren Anfechtungswillen schriftlich 

bekunden, d.h. sie hat erkenntlich ihren Willen zu manifestieren, dass sie 

einen Entscheid bestreitet, um eine Veränderung desselben anzustreben (vgl. 

SVR 1994 Nr. 10 E. 4.c und BGE 116 V 356 E. 2b). Trotz formeller Bedenken 

ist auf die Beschwerde einzutreten, denn der Versicherte gibt immerhin zu 

erkennen, dass er nach wie vor bestreitet, einen höheren Lohn und 

Spesenentschädigung zur conditio sine qua non des Zustandekommens 

eines Arbeitsverhältnisses gemacht zu haben, und dass er sowohl mit der 

angefochtenen Verfügung bzw. dem Einspracheentscheid als auch mit der 

damit verbundenen Einstellungsdauer generell nicht einverstanden ist. 

4. a) Zu beurteilen bleibt die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 

schweren Verschuldens 37 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

wurde.

b) Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

eine versicherte Person, welche Versicherungsleistungen beanspruchen will, 

alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen (Schadensminderungspflicht). Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist 

eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie 

die Kontrollvorschriften oder die Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt; 

namentlich wenn sie eine zumutbare Arbeit nicht annimmt bzw. durch ihr 

Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird und durch 

dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des Eintritts oder der 

Verlängerung der Arbeitslosigkeit verursacht. Sie ist im Rahmen der 

Schadensminderungspflicht deshalb gehalten, bei Verhandlungen mit dem 

künftigen Arbeitgeber ihre Bereitschaft zur Annahme der Stelle klar und 

eindeutig zu bekunden. Eine Einstellung hat zu unterbleiben, wenn eine 

versicherte Person die Stelle ohnehin nicht erhalten hätte (vgl. Chopard, Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 148). Einer 

versicherten Person darf kein Nachteil daraus erwachsen, dass sie ihre 

Lohnvorstellungen, die nicht mit denjenigen des möglichen Arbeitgebers 

deckungsgleich sind, bekannt gibt oder Angaben über ihr früheres 

Einkommen macht (ARV 1982 Nr. 5 S. 43). Es muss mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit feststehen, dass die Lohnforderungen der versicherten 

Person übersetzt sind und sie durch ihr Verhalten bei der Lohnverhandlung 

ihre Anstellungschancen absichtlich oder grobfahrlässig gefährdet hat 

(Chopard, a.a.O., S 149). Gemäss dem im vorliegenden Fall geltenden 

Grundsatzes der überwiegenden Wahrscheinlichkeit reicht es für die 

Annahme einer Tatsache nicht aus, dass diese möglich ist; deren Bestehen 

muss aber nicht mit Sicherheit nachgewiesen werden (BGE 125 V 195 E. 

2;121 V 45 E. 2a). Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, wenn der 

begründeten Überzeugung keine konkreten Einwände gegenüberstehen. 

Widersprechen sich jedoch mehrere Möglichkeiten, so ist diejenige 

überwiegend wahrscheinlich, welche sich am ehesten zugetragen hat (Kieser, 

a.a.O., Rz. 23 zu Art. 43).

c) Dem Versicherten wird von der Vorinstanz vorgeworfen, das 

Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses wegen zu hoher Lohnforderung 

und Forderung nach Spesenentschädigung verhindert zu haben. Der 

mögliche Arbeitgeber ist bei seiner anfänglich geäusserten Bestätigung 

geblieben, dass das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses 

insbesondere an die vom Versicherten vorgebrachte Spesenentschädigung 

scheiterte. Aus den Aussagen des möglichen Arbeitgebers ergibt sich jedoch 

die Ungereimtheit, dass der Versicherte schon beim Vorstellungsgespräch 

gesagt haben soll, wenn er die Spesenentschädigung nicht erhalte, sei er 

nicht interessiert und dass dann die Angelegenheit erledigt gewesen sei, 

dieser jedoch in der Folge jenen resp. dessen Schwester – unbestritten – am 

27. März 2006 angerufen hat, um mitzuteilen, dass eine andere Person 

eingestellt wurde. Die Ungereimtheit vermag allerdings nichts an der Lage zu 

ändern, weil der mögliche Arbeitgeber bei der Prüfung der Bewerbungen 

davon ausgehen konnte, dass der Versicherer als möglicher Bewerber eine 

Spesenentschädigung wolle. Was der Versicherte dagegen vorbringt, vermag 

hingegen nicht zu überzeugen, denn bei einer Anfrage um 

Spesenentschädigung muss angenommen werden, dass der Anfragende 

diese auch will. Zudem hat der mögliche Arbeitgeber von Anfang an 

angegeben, der Versicherte habe zusätzlich einen höheren Lohn gefordert. 

Bei dieser Darstellung ist er geblieben. Der Versicherte hat dies nicht 

bestätigt, jedoch in seiner Stellungnahme und Einsprache auch nicht 

ausdrücklich bestritten. Aufgrund dieser Überlegung kommt es letztlich nicht 

darauf an, ob das – vom Versicherten bestrittene – Telefongespräch zwischen 

dessen Schwester und der Ehefrau des möglichen Arbeitgebers überhaupt 

stattgefunden hat oder nicht. Auf jeden Fall war die ganze Angelegenheit nach 

Beendigung des Vorstellungsgesprächs – entgegen der Darstellung des 

möglichen Arbeitgebers – noch nicht erledigt, sonst hätte er den Versicherten 

am 27. März 2006 nicht mehr angerufen. Somit kann angenommen werden, 

dass nach dem Vorstellungsgespräch bezüglich der Anstellung und der 

Anstellungsbedingungen noch kein definitiver Entscheid vorlag und der 

Versicherte – entgegen der Darstellung des möglichen Arbeitgebers – nicht 

gesagt hat, er sei nicht interessiert. 

Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit steht jedoch fest, dass der Versicherte 

einen höheren Lohn und eine Spesenentschädigung gefordert hat. Dieser 

Umstand genügt jedoch nicht für die Verfügung von Einstelltagen. 

Diesbezüglich ist verlangt, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

feststehen muss, dass die Lohnforderung des Versicherten übersetzt war. 

Vorliegend bestehen keinerlei Angaben über die Höhe der Lohn- und 

Spesenforderungen des Versicherten, weshalb das Gericht nicht überprüfen 

kann, ob nun eine übersetzte Forderung vorgelegen hat oder nicht. Folglich 

hat die Vorinstanz nicht alle massgebenden Rechts- und Tatfragen für eine 

Einstellungsverfügung abgeklärt und geprüft, weshalb eine Neubeurteilung 

der Angelegenheit zwingend vorgenommen werden muss. 

d) Die Pflicht, eine zugewiesene Arbeitsstelle anzunehmen, hängt zudem auch 

von ihrer Zumutbarkeit für den Versicherten ab. Die Gründe für eine 

Unzumutbarkeit einer Arbeitsstelle und damit die Befreiung von der 

Annahmepflicht sind in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgezählt. Eine 

Arbeitsstelle muss gemäss lit. i dieser Bestimmung unter anderem nicht 

angenommen werden, wenn sie dem Versicherten einen Lohn einbringt, der 

geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes (vgl. VGU vom 4. 

März 2003 S 03 10). Mangels der nötigen Angabe, wie hoch der versicherte 

Verdienst in casu war, kann die Zumutbarkeit der zugewiesenen Stelle nicht 

überprüft werden. Die Zumutbarkeitsprüfung hat die Vorinstanz deshalb noch 

vorzunehmen.

5. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen – kostenlos ist. Der im vorliegenden Verfahren nicht anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführer ist praxisgemäss aussergerichtlich nicht zu 

entschädigen (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben 

und die Angelegenheit zur Überprüfung und Ausfällung eines neuen 

Entscheids im Sinne der Erwägungen an das Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.