# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 010fe2ac-3f29-5e65-a4fa-4a3be178a2c7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-13
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung, keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00299
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00299.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00299
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
vom
1
3.
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1976, Mutter von zwei Kindern
(Jahrgang 2002 und 2004)
, war zuletzt von
Juni 2013
bis Juni 2014 als
Produktionsmita
rbeiterin tätig
(
Urk.
7/20
Ziff.
1.3, 3.1,
Urk.
7/19/2
)
. Mit am 2
5.
September 2014 bei der Invalidenversicherung eingegangener Anmeldung beantragte sie unter Hinweis
auf Schmerzen am Bewegungsapparat
Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk.
7/20
Ziff.
6.2
)
.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen
und
stellte m
it Vorbescheid vom
6.
Juli 2016 in Aussicht, einen Rentenanspruch zu verneinen (
Urk.
7/49), wogegen die Versicherte am
2
0.
August und
2
3.
September 2015 Einwände erhob (
Urk.
7/
51 und
Urk.
7/
55).
Zur
Prüfung der medizinischen Leistungsvoraus
setz
ungen
fand am 1
1.
November 2015 eine medizinische Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) statt
(
Urk.
7/58
).
Am 1
8.
November 2016 ge
währte die IV-Stelle ein Coaching sowie eine Bewerbungswerkstatt (
Urk.
7/79), welche
in der Folge
vorzeitig abgebrochen wurden (
Urk.
7/89).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/95,
Urk.
7/98,
Urk.
7/103)
, in
welchem die Versicherte
einen weiteren medizinischen Bericht einreichte (
Urk.
7/102),
sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom
3.
Mai 2018
eine befristete halbe Rente vom
1.
Juni 2015 bis 3
0.
April 2016 zu (
Urk.
7/111).
1.2
Am
2
3.
August
2018 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/118)
.
Die
IV-Stelle stell
t
e mit Vorbe
scheid vom 2
0.
September 2018 in Aussicht, auf das neue Leis
tungsbegehren nicht einzutreten (
Urk.
7/121), wogegen die Versicherte am 2
2.
Oktober 2018
(
Urk.
7/127
)
, am 2
1.
November 2018
(
Urk.
7/128)
und am 1
3.
Dezember 2018
(
Urk.
7/130)
Einwände erhob
und
einen
weiteren
Arztbericht einreichte (
Urk.
7/122 =
Urk.
3/2).
Mit Verfügung vom 1
8.
März 2019 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk.
7/134 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am 2
6.
April 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
8.
März 2019 (
Urk.
2) und beantragte, diese
sei aufzuheben,
es sei auf das Leistungsbegehren einzutreten und die Sache zur weiteren Abklärung und neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk.
1
S. 2
Ziff.
1)
. Da
raufhin
beantragte die
Beschwerdegegnerin m
it Beschwerdeantwort vom 2
7.
Mai 2019 die Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
6).
Mit Gerichtsverfügung vom
4.
Juni 2019
wurd
en antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2
Ziff.
4
) die unentgeltliche Prozessführung und Rec
htsvertretung bewilligt und
der Beschwerdeführerin die Besch
werdeantwort zugestellt (
Urk.
8
).
D
ie Beschwerde
führerin
verzichtete m
it Replik vom
4.
Oktober 2019
auf weitere Ausführungen (
Urk.
11), was der Beschwerdegegnerin am
8.
Oktober 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung
über die Invalidenversicherung,
IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätzlich zu respektieren hat
.
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon
aus, dass in den von der Beschwerdeführerin
eingereichten Arztberichten keine Veränderungen und neuen funktionellen Einschränkungen genannt würden.
In
der bisherigen Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin bestehe unverändert seit Juni 2014
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, was
bereits mit einer früheren Verfügung anerkannt worden
sei
.
Seit
Juni 2016
sei eine angepasste Tätigkeit
zumutbar, wobei
diese weiterhin
leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne besondere Belastungen für die Halswirbelsäule und den Schulterbereich
beinhalte
(S. 2 oben).
I
n der Beschwerdeantwort vom 2
7.
Mai 2019 (
Urk.
6)
führte die Beschwerde
geg
nerin aus, dass die zwei zusätzlich eingereichten
Arztberichte keine neuen objek
tiven Befunde oder Le
istungseinschränkungen aufweisen würden
. Ausserdem sei die letzte Verfügung erst am
3.
Mai 2018 ergangen, weshalb an die Glaub
haft
machung erhöhte Anforderungen zu stellen seien
, die
vorliegend nicht erfüllt würden
(S. 2
Ziff.
2).
2.2
Demgegenüber wandte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ein (
Urk.
1),
dass
a
ngesichts der unterdessen fachärztlich attestierten Zunahme der Einschränkung um 50
%
die Verschlechterung zumindest für die
Eintretensfrage
als genügend glaubhaft
erscheine
(S. 5 f.
lit
. c). Die behandelnde Ärztin begründe die Ver
schlech
terung mit dem neuen Befund einer aktuell linksbetonten Tonuserhöhung der gesamten paravertebralen Muskulatur. Dieser sei erheblich und zu beachten, da er zu einer Verringerung der Arbeitsfähigkeit geführt habe (S. 6
lit
. e).
Ferner würden neu selbst leichte Belastungen zu einer anhaltenden und ausgeprägten Einschränkung führen (S. 7 f.
lit
. f). Zu beachten sei zudem, dass die muskuläre Problematik neu auch zunehmend weitere Körperteile betreffe (S. 8
lit
. g).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung
vom 2
3.
August 2018 (
Urk.
7/118)
zu Recht nicht eingetret
en ist. Prozessthema ist, ob die
Beschwerdeführer
in
im Sinne von
Art.
87
Abs.
2 IVV glaub
haft gemacht hat, dass sich ihr
gesundheitlicher Zustand seit
der
Verfügung vom
3.
Mai 2018 (
Urk.
7/111)
wesentlich verschlechtert hat.
3.
3.1
Der
Verfügung vom
3.
Mai 2018 (
Urk.
7/111)
lagen im Wesentlichen die nach
folgenden medizinischen Berichte zugrunde:
3.2
Dr.
med.
Y.___
, Fachärztin für Neurologie, führte in ihrem Bericht
vom 1
0.
November
2
014 (
Urk.
7/31/1-3
) aus, dass sie die Beschwerdeführerin seit 2
3.
Juni 2014 ambulant behandle (
S. 1 f. 1.2, 1.4
)
und nannte als
Diagnose eine
fokale Dystonie mit
Torti
- und
Retrocollis
und
ausgeprägten Schmerzen seit Juni 201
4.
Es bestünden deutliche degenerative Veränderungen der Halswirbelsäule (HWS) beim Halswirbelkörper (HWK) 5-
7.
Eine Botox-Therapie erfolge seit August 2014 (S. 1
Ziff.
1.1).
Nach einer ausgeprägten Überlastung bei der Arbeit in einer Stanzerei anfangs Juni 2014 habe die Beschwerdeführerin starke Schmerzen im Nacken mit Aus
strahlung zunächst in den linken Arm, dann auch in den rechten Arm bekommen
. Die
Schmerzsymptomatik im Bereich der HWS sei inzwischen trotz aller schmerz
therapeut
ischen Bemühungen dekompensiert und es bestehe inzwischen
ein ein
deutiger
Torticollis
(S. 2
Ziff.
1.4)
. Die Prognose sei nicht sicher beurteilbar. Das gute Ansprechen auf Botulinustoxin sei positiv zu werten, die Erkrankung ver
laufe aber sehr variabel. Auch nach einer Stabilisierung seien Rezidive mög
lich. Eine leichte Tätigkeit, beispielsweise eine Büroarbeit, wäre in einem 50%-Pen
sum möglich
,
falls die Verkrampfung und die
Schmerzen nicht weiter zunehmen würden
. Eine leichte Tätigkeit mit
Wechsel von Sitzen und Stehen und
ohne körperliche Belastung wäre aktuell maximal zu 50
%
möglich (S.
3
Ziff.
1.7.-1.9).
In ihrem Bericht vom 1
5.
Juni 2015 (
Urk.
7/45/6-9) hielt
Dr.
Y.___
fest, dass die Beschwerdeführerin aktuell knapp 3 Monate nach der letzten Botox-Injektion wieder vermehrte Dystonie habe und ma
ximal 2 km gehen könne. Danach
zie
he es ihr den Kopf nach rechts und sie müsse ihn ständig halten. Die Schmerzen seien momentan gering. Das gute Ansprechen auf Botulinustoxin sei positiv zu werten, die Erkrankung
scheine
sich aber zu chronifizieren
. Die Botox-Injek
tio
nen benötige sie alle 3 Monate mit deutlich nachlassend
er Wirkung schon nach 2 Monaten
(S. 3
Ziff.
1.4)
. In der bisherigen Tätigkeit als
Stanzerin
bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2
3.
Juni 2014 (S. 3
Ziff.
1.6). Möglich wäre eine leichte Tätigkeit mi
t Wechsel von Sitzen und Stehen und ohne körperliche Belas
tung
in einem maximal 40-50%-Pensum. Sinnvoll wäre ferner eine Umschu
lung/Weiterbindung zum Beispiel für Bürotätigkeiten (S. 4).
3.3
Pract
. med.
Z.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin
, RAD
, führte
in seiner Stellungnahme vom 2
4.
Juni 2015 (
Urk.
7/46/5) aus, dass die belastungsab
hän
gigen Schmerzen der HWS sowie die eingeschränkte Kopfbeweglichkeit bei mus
kulärer Verspannung linksbetont
zu
Einschränkungen in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als
Betriebsmitarbeiterin führen würden
. Dem Arztbericht von
Dr.
Y.___
vom
Juni 2015 (vgl. vorstehend E.
3.2
) seien
jedoch
keine dauerhaften funktionellen Einschränkungen zu entnehmen, die in einer angepassten Tätigkeit zu langanhaltender oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit führen würden. Die Schmerzen seien gemäss
Dr.
Y.___
im Moment geri
ng und seit September 2015 fi
nde sich in den Einträgen die Einschätzung, dass sich die Beschwerden wesentlich gebessert hätten. Das Belastungsprofil enthalte leichte wechselbelas
tende Tätigkeiten ohne besondere Belastung für die HWS und den Schulter
gürtel
bereich. Es seien keine Tätigkeiten in Zwangshaltungen für die HWS und keine repetitiven Tätigkeiten vorzunehmen. In der bisherigen Tätigkeit bestehe seit Juni 2014
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
unter der Voraussetzung, dass es sich bei der Tätigkeit als
Stanzerin
um eine schwere körperliche Tätigkeit gehandelt habe. Für angepasste
Tätigkeit
en
gemäss dem Belastungsprofil bestehe seit jeher eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.
3.4
Dr.
Y.___
(vorstehend E.
3.2
)
führte in ihrem Bericht vom 2
1.
September 2015 (
Urk.
7/54) aus, dass auch eine angepasste Tätigkeit nicht in einem 100%-Pensum möglich sei. Durch die momentane Entlastung infolge Arbeitslosigkeit habe sich die Symptomatik i
m
Hinblick auf die Schmerzen aktuell gebessert. Jede zu lange Belastung könne jedoch zu einer erneuten Dekompensation mit Schmer
zen, vermehrter Fehlhaltung und Zunahme des
Torticollis
führen. Deshalb sei eine Tätigkeit von 8 Stunden täglich aktuell
- und mit grösster Wahrscheinlichkeit langfristig
- auf keinen Fall möglich. Eine Belastung solle max
imal 4 Stunden pro Tag
und idealerweise mit Pausen
erfolgen
.
3.5
Med.
p
ract
.
A.___
, Facharzt für Neurologie, RAD, nannte in seinem Bericht vom 1
7.
November 2015 über die Untersuchung vom 1
1.
November 2015 (
Urk.
7/58) die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
4
Ziff.
3):
-
Cervikobrachialgie
bei Überlastung und degenerativen HWS-Verände
rungen, Differentialdiagnose (DD)
Torticollis
-
Lumbalgie unklarer Genese, DD somatoforme Störung
Es fänden sich keine Hinweise für einen
Torticollis
.
Die Beschwerdeführerin
be
richte
über eine erhebliche Verbesserung der Beschwerden aufgrund der
Botox
behandlung
seit August 201
4.
Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass die Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit mit körperlich leichten Tätig
keiten in Wechselbelastung a
ls realistisch anzusehen sei
.
Was die ange
stammte Tätigkeit betreffe, so sei festzustellen, dass es sich de facto um eine vermutlich eher körperlich leichte berufliche Tätigkeit gehandelt habe. Durch die repetitiven Bewegungen in einer Zwangshaltung sei jedoch nachvollziehbar, dass es zu einer muskulären Dysbalance im Bereich der Nackenmuskulatur mit Schmerz
ausstrahlung in beide Schultern gekommen sei. Die Schmerzen seien von offensichtlich erheblicher Schwere gewesen, sodass die Beschwerdeführerin auch in angepasster Arbeit und in ihren Alltagsaktivitäten schwer beeinträchtigt gewesen sei. Plausibel sei die Besserung des Gesundheitszustands im Rahmen der genannten
Botoxtherapie
unterstützt durch Relaxantien und Analgetika. Inwie
fern darüber hinaus ein
Torticollis
bestanden habe, könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mehr beurteilt werden. Die von der Beschwerdeführerin beschrie
bene Symptomatik mit Besserung durch eine Geste
antagoniste
sei jedoch be
zeich
nend für diese Erkrankung. Erfreulich sei, dass sie gegenwärtig auch ohne
Botoxbehandlung
wieder beschwerdefrei sei (S. 4
Ziff.
4).
Die Feststellung der Beschwerdeführerin, dass die Wiederaufnahme der früheren Tätigkeit überwiegend wahrscheinlich zu einer erneuten Verschlimmerung des Gesundheitszustands führe, sei nachvollziehbar. Es spreche jedoch nichts gegen eine körperliche leichte Tätigkeit in Wechselbelastung. Inwiefern eine Umschu
lung erforderlich sei, könne aus medizinischer Sicht nicht abschliessend beurteilt werden. Die gegenwärtige Einschätzung der Wiederaufnahme eines 50%-Pen
sums sei prognostisch als günstig anzusehen. Im weiteren Verlauf sei davon aus
zugehen, dass sie das Pensum auf 100
%
steigern könne. Was die Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule betreffe, so seien deren Ursache derzeit noch nicht vollständig geklärt
. Die Schwere der Rückenschmerzen sei
für eine leichte körper
liche Tätigkeit
nicht als
leistungsmindernd
einzustufen
(S. 4 f.
Ziff.
4)
.
Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Schmerz
symptomatik von mindestens Juni 2014 bis Mai 2015 auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen sei. Seit Mai 2015 bestehe eine
50%ige
Arbeitsfähigkeit
in angepasste
n
Tätigkeiten.
Von einer weiteren Erhöh
ung der Arbeitsfähigkeit sei in den kommenden Wochen und Monaten auszu
gehen (S. 5).
3.6
Pract
. med.
Z.___
(vorstehend E.
3.3
)
führte
in
seiner Stellungnahme vom 1
0.
Dezember 2015 (
Urk.
7/92/2-3)
aus, dass die belastungsabhängigen Schmer
zen der HWS und die eingeschränkte Kopfbeweglichkeit bei muskulärer Ver
spannung linksbetont zu Einschränkungen in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin führen würden. A
ls Belastungsprofil
nannte er
leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne besondere Belastung für die HWS und den Schultergürtelbereich. Tätigkeiten in Zwangshaltungen für die HWS sowie repe
titive Tätigkeiten seien zu vermeiden
. I
n der bisherigen Tätigkeit als Betriebsmit
arbeiter
i
n bestehe seit Juni 2014 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Von Juni 2014 bis Mai 2015 habe auch in angepasster Tätigkeit eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit bestanden. Seit Mai 2015 sei
nun
von einer 50%ige
n
Arbeits
fähigkeit
in ange
passten Tätigkeiten auszugehen, wobei eine
100%ige Arbeitsfähigkeit
in ange
passten Tätigkeiten
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ab anfangs 2016, spätestens ab Februar 2016, prognostisch
wieder
anzunehmen
sei
.
3.7
Dr.
Y.___
(vorstehend E.
3.2
)
führte am 1
1.
Januar 2016 (
Urk.
7/63) aus, dass sich der Zustand der Beschwerdeführerin erfreulicherweise in den letzten Wochen tendenziell stabilisiert habe. Dies obwohl die letzte Botox-Therapie schon 7 Monate zurückliege. Aus ihrer Sicht sei eine leichte wechselbelastende Tätigkeit ohne besondere Belastungen für die HWS und den Schultergürtelbereich in einem maximal 60%-Pensum möglich, da erfahrungsgemäss ein sehr grosses Risiko für eine
Verschlechterung der Dystonie bei Überbelastung bestehe.
Die
Symptomatik
sei
ja
gerade
durch eine Überbelastung am Ar
beitsplatz ausgelöst worden.
3.8
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Neurologie und für Psychiatrie und Psy
chotherapie, führte in ihrem Bericht vom
8.
April 2016 (
Urk.
7/64/4-5) aus, dass sich der Gesundheitszustand inzwischen leicht ver
bessert habe (S. 1
Ziff.
1.1). D
ie Beschwerden hätten sich unter der reduzierten Belastung hinsichtlich der zervi
kalen Dystonie gebessert (S. 1
Ziff.
1.3). Die Beschwerdeführerin sei in der Lage
,
zu 50
%
eine angepasste Tätigkeit mit Wechsel der körperlichen Haltung, das heisst nicht in Zwangshaltung, auszuüben. Dabei solle keine ausgeprägte körper
liche Belastung stattfinden. Sinnvoll wäre eine Umschulung oder Weit
erbildung zum Beispiel im Bereich einer
Bürotätigkeit (S. 1
Ziff.
2.1). Bei Berücksichtigung der Einschränkung der Belastbarkeit sei die Prognose als recht gut einzuschätzen (S. 2
Ziff.
3.3).
3.9
Dr.
Y.___
(vorstehend E.
3.2
)
beurteilte den Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin in ihrem Bericht vom 1
4.
Juni 2017 (
Urk.
7/91) als stationär (S.
1
Ziff.
1.1). Aktuell bestünden eine belastungsabhängige Dystonie
cervical
, Schmerzen der HWS bei Fehlhaltung und belastungsabhängige Taubheit der Hände rechts mehr als links (S. 1
Ziff.
1.2).
Als Befund nannte sie insbesondere
muskuläre Verspannungen
der gesamten Wirbelsäule
paravertebral (S. 1
Ziff.
1
.3).
Die maximale Belastbarkeit bei einer leichten, körperlich nicht belastenden Tätigkeit ohne langen Anfahrtsweg betrage 2 Stunden pro Tag (S. 1
Ziff.
2.1). Eine leichte Tätigkeit sei maximal in einem 20-40%-Pensum möglich, wobei ein 40%-Pensum nur bei einer körperlich nicht bel
astenden Tätigkeit möglich sei
. Ausserdem brauche sie regelmässige Pausen (S. 2
Ziff.
2.2)
.
3.10
Pract
.
med.
Z.___
(vorstehend E. 3.3
) führte in seiner Stellungnahme vom
3.
Juli 2017 (
Urk.
7/92/5) aus, dass die seit der neurologischen Untersuchung durch den RAD vom November 2015 neu eingereichten Arztberichte keine neuen funktionellen Einschränkungen nennen würden. Die eingeschränkte Restarbeits
fähigkeit könne somit nicht na
chvollzogen werden. Ausserdem s
e
i
die Beschwer
deführerin in der Lage
,
Motorrad zu fahren, was naturgemäss zu einer entspre
chenden Belastung der HWS führe.
3.11
In ihrem Verlaufsbericht vom 3
1.
August 2017 (
Urk.
7/102) nannte
Dr.
Y.___
(vorstehend E. 3.2
)
die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
fokale Dystonie mit
Torti
- und
Retrocollis
, aktuell kompensiert, aber durch Belastung wiederholt rezidiv
-
S
chmerzen der HWS bei
Torticolli
s
und degenerativen Veränderungen der HWS mit bekannter Steilstellung und Spondylarthrose, zunehmende
n
Schmerzen der Lendenwirbelsäule (LWS), im Sitzen und Stehen verstärkt, bei muskulärer Dysbalance
Bei der Beschwerdeführerin bestehe nach wie vor eine deutliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit
einer
Belastbarkeit von maximal 20-40
%
für leichte Tätigkeiten.
Arbeitsversuche mit auch leichter Belastung über längere Zeit hätten rasch zu einer Verschlechterung des
Torticollis
und der muskulären Verspannung im Bereich der HWS
verbunden mit Schmerzen
geführt
. Als häufige Komplikation einer Dystonie mit dadurch be
dingter Fehlhaltung der HWS,
deutlicher Verkrüm
mung und degenerativen Veränderungen sei es in den letzten Monaten zu einer zunehmenden muskulären Problematik mit Schmerzen auch im
Brustwirbelsäule (BWS)- und LWS- Bereich bei schon
leichter Belastung gekommen
(S. 1). Eine Arbeit in einem 100%-Pensum auch in einer leichten Tätigkeit sei auf keinen Fall möglich und berücksichtige in keiner Weise die starken Einschränkungen durch die Erkrankung. Der
Torticollis
würde bei Überbelastung mit Sic
herheit wieder
dekompensieren
. I
m Hinblick auf die erkrankungsbedingte psychische Belastung beziehungsweise verminderte Belastbarkeit wäre eine zusätzliche psychiatrische Beurteilung hilfreich, am besten kombiniert mit einer neuropsychologischen Testung (S. 2).
3.12
RAD-Arzt
pract
. med.
Z.___
(vorstehend E.
3.3) führte in seiner Stellung
nahme vom 1
1.
Oktober 2017
(
Urk.
7/104/2-3)
aus, es würden auf neurolo
gi
schem Fachgebiet keine neuen funktionellen Einschränkungen
genannt. Weshalb nun neu die Notwendigkeit einer psychiatrischen und neuropsychologischen Beurteilung vorgeschlagen werde, sei unklar und aufgrund des Berichts von
Dr.
Y.___
vom 3
1.
August 2017 nicht nachvollziehbar. Neue Diagnosen oder funktionelle Einschränkungen diesbezüglich würden nicht genannt. Die Beschwerdeführerin stehe auch nicht in einer weiteren fachärztlichen Behand
lung. Somit könne an der RAD-Stellungnahme vom
3.
Juli 2017 festgehalten werden.
4.
4.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung
vom 1
8.
März 2019
(
Urk.
2) lagen im Wesentlichen die folgenden medizinischen Berichte vor:
4.2
Dr.
Y.___
nannte in ihrem Beric
ht vom 2
8.
Juni 2018 (
Urk.
3/1
=
Urk.
7/117
)
als Diagnose eine fokale Dystonie mit Status nach schwerem
Torticollis
, eine aktuell linksbetonte Tonuserhöhung der gesamten paravertebralen Muskulatur und Schmerzen schon nach leichter Belastung. Die Beschwerdeführerin sei krank
heitsbedingt
im Alltag stark eingeschränkt. N
ach wie vor
k
omme es schon bei leichten Tätigkeiten
wie zum Beispiel längerem S
tehen
, Fahren in einem Bus mit Erschütterungen oder auch nach 5 bis 10 Minuten auf dem Motorrad zu Schmer
zen im Bereich der par
avertebralen Muskulatur der HWS und
bei längerer Belas
tung von zirka 30 Minuten auch wieder
zum
Torticollis
. Dazu kämen Schmerzen auch im Bereich der gesamten paravertebralen Muskul
atur bis zur LWS. E
s finde sich hier klinisch eine ausgeprägte Tonuserhöhung der Muskulatur. Dies sehe man bei einer
zervikalen Dystonie nicht selten und bedeute eine Ausbreitung des erhöhten Muskeltonus auf die übrigen Muskeln der wirbelsäulenstabilisierenden Muskulatur.
Die Beschwerdeführerin sei in ihrer Leistungsfähigkeit im Alltag nach
wie vor extrem eingeschränkt. E
ine Tätigkeit auf dem allgeme
inen Arbeitsmarkt sei
nicht möglich. Sie brauche sehr häufig Pausen, müsse sich hinlegen, damit die musku
läre Verspannung und die damit verbundenen Schmerzen nicht zu stark würden. Für den allgemeinen Arbeitsmarkt sei sie zu 100
%
arbeitsunfähig. In einem geschützten Rahmen kön
n
e sie mit der Möglichkeit von sehr häufigen Pausen
in einem 20-30
%
-Pensum
in leichten Tätigkeiten arbeiten.
In ihrem Bericht vom
9.
Oktober 2018 (
Urk.
3/2
=
Urk.
7/122
) hielt
Dr.
Y.___
fest, dass bei der Beschwerdeführerin eine anhaltende ausgeprägte Einschränkung der Leistungsfähigkeit bestehe, die bisher ni
cht berücksichtigt worden sei. Eine erneute Beurteilung
mit einer fachärztlichen Untersuchung sei unbedingt indi
ziert. Die Beschwerdeführerin sei durch die fokale Dystonie mit auch zuneh
men
der Ausbreitung der muskulären Problematik entlang der gesamten Wirbelsäule und Provokation von Schmerzen und Dystonie durch schon eine leichte Belas
tung derart eingeschränkt, dass man davon ausgehen müsse, dass es bei einem erneuten Arbeitsversuch mit Überlastung zu einem Rezidiv mit erneut gravie
render Verschlechterung kommen würde.
5.
5.1
Nach Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerdeführerin seit Erlass der Verfügung
vom
3.
Mai 2018 (
Urk.
7/111)
keine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands glaubhaft zu machen.
Im Rahmen de
r erstmaligen Prüfung des Leistungs
anspruchs
nannte
RAD-
Arzt
pract
. med.
Z.___
im Dezember 2015 (vorstehend E. 3.6
)
gestützt auf
die medi
zinische Aktenlage und die
neurologische Untersuchung
durch
med.
pract
.
A.___
(vorstehend E. 3.5
)
als Diagnosen eine
Cervikobrachialgie
bei Überlastung und degenerativen HWS- Veränderungen
(DD
Torticollis
)
sowie eine Lumbalgie un
klarer Genese
(DD somatoforme Störung)
. A
ufgrund der belastungsabhängigen Schmerzen an der HWS und der eingeschränkten Kopfbeweglichkeit bei mus
kulärer Verspannung linksbetont
ging er
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin aus
.
Auch in einer ange
passten Tätigkeit
lag
aufgrund der Schmerzsymptomatik v
on Juni 2014 bis Mai
2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
und von Mai 2015 bis
Januar
2016
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
vor
.
A
b Februar
2016
bestand
für
leichte wechselbe
lastende Tätigkeiten ohne besondere Belastung
für die HWS und den Schulter
gürtelbereich, ohne Tätigkeiten in Zwangshaltungen für die HWS oder repetitive Tätigkeiten
wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.
5.2
Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass angesichts der fachärztlich atte
stierten
Reduktion der Arbeitsunfähigkeit von 50
%
auf 100
%
und dem neuen Befund der aktuell linksbetonten Tonuserhöhung die Voraussetzungen für das Eint
reten gegeben seien (
Urk.
1 S. 8 f.
lit
. h
).
Die erneute Anmeldung vom 2
3.
August 2018 (
Urk.
7/118) erfolgte lediglich wenige Monate nach der Verfügung vom
3.
Mai 2018 (
Urk.
7/111), weshalb erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer erheblichen Veränderung zu stellen sind
(vgl. vorstehend E. 1.2
).
Vorl
ie
gend lässt die
Gegenüberstellung der bei der ersten Rentenprüfung v
orhandenen (vgl. vorstehend E. 3.2-3.1
2
) mit den seit der erneuten Anmeldung eingegangenen
Berichte
n
von
Dr.
Y.___
vom Juni und
Oktober 2018 (vorstehend E. 4.2
)
auf keine wesentliche
Verän
de
rung
des
medizinischen Sachverhalts
schliessen
. Die in den neu
eingereichten Be
richten diagnostizierte
fokale Dystonie mit Status nach schwerem
Torticollis
ist bereits aus früheren Berichten
der behandelnden Neurologin
bekannt
(vgl. vorstehend E. 3.2, 3.8-3.9, 3.11
).
Was die neu erwähnte aktuell
linksbetonte Tonuserhöhung der gesamten para
vertebralen Muskulatur und Schmerzen schon nach leich
ter Belastung (vorsteh
end E. 4.2
) anbelangt, so diagnostizierte
med.
pract
.
A.___
im Rahmen der neu
rologischen Untersuchung vom November 2015 bereits eine
Lumbalgie unklarer Genese, welche er jedoch für eine lei
chte körperliche Tätigkeit
als
nicht
leis
tungsmindernd beurteilte (vgl.
Urk.
7/58 S. 5)
.
Sodann sind dem Bericht von
Dr.
Y.___
vom Jun
i 2017 (vorstehend E. 3.9
)
muskuläre Verspannungen paravertebral der gesamten Wirb
elsäule als Befund zu entnehmen
. I
m Verlaufs
bericht vom August 2017
(vorstehen
d E. 3.11
)
nannte sie
als Diagnose
bereits
zunehmende Schmerzen
im Bereich der LWS
und hielt d
iesbezüglich fest, dass
es
a
ls häufige Komplikation einer Dystonie mit dadurch be
dingter Fehlhaltung der HWS,
deutlicher Verkrümmung und degenerativen Veränderungen in den letzten Monaten zu einer zunehmenden muskulären Problematik mit Schmerzen auc
h im BWS- und LWS- Bereich
bei
schon
leichter Belastung gekommen
sei.
Auch in dem im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten Berich
t vom Juni 2018 (vor
stehend E. 4.2
) führte sie die Schmerzen im Bereich der gesamten paravertebralen Muskulatur bis zur LWS auf die Dystonie zurück, welche erfahrungsgemäss nicht selten zu einer
Ausbreitung des erhöhten Muskeltonus auf die übrigen Muskeln der wirbelsäulenstabilisierenden Muskulatur führen würde.
Somit wurden sowohl die fokale Dystonie als auch die aktuell linksbetonte Tonuserhöhung der ge
samten
paravertebralen Muskulatur bereits bei der erstmaligen Prüfung des Leistungsanspruchs vollumfänglich berücksichtigt.
5.3
Die
von der Beschwerdeführerin
geltend gemachte
erhebliche Verschlechterung des Beschwerdebildes (vgl.
Urk.
1 S. 7
lit
. f
)
lässt sich anhand der vorhandenen medizinischen Akten nicht
belegen
.
Den neu eingereichten medizinischen
Berichten
sind
keine
neuen
objektiven
- insbesondere
keine bildgebenden -
Befunde
zu entnehmen, die auf
einen im Vergleich zu früheren Befunden ver
än
derten Sachverhalt
schliessen lassen
.
Bereits
in ihrem Bericht
vom August 2017 (vorstehend E. 3.11
) führte
Dr.
Y.___
aus, dass auch leichte Belastungen zu einer zunehmenden muskulären Problematik mit Schmerzen führten und der
Torticollis
bei Überbelastung mit Sicherheit wieder
d
ekompensieren
würde, weshalb die Beschwerdeführerin
auch bei körperlich leichten Tätigkeiten in der Arbei
tsfähigkeit eingeschränkt sei. Über d
as Erf
ordernis von vermehrten Pausen berichtete
Dr.
Y.___
sodann bereits im Juni 2017 (vorstehend E.
3.9
)
.
Die
im aktuellen Bericht
vom Juni 2018 (vorstehend E. 4.2
)
gemachte
Feststellung
, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor bei leichten Tätigkeiten sowie im Alltag stark eingeschränkt sei
,
legt demnach
auch
aus Sicht der behandelnden Ärztin
keine
wesentlich veränderte
Befundlage nahe
.
Weshalb sie neu eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte, ist angesichts der im Wesentlichen gleich geblie
benen objektiven Befunde
nicht nachvollziehbar und
impliziert
folglich
auch keine Notwendigkeit für weitere Abklärungen. Eine Verschlechterung des Be
schwerde
bildes und der damit einhergehenden Einschränkungen wurde nach dem Gesagten nicht glaubhaft dargelegt.
5.4
Zusammengefasst bleibt festzuhalten, dass mit den eingereichten ärztlichen Be
richten keine anspruchsrelevante Veränd
erung gegenüber dem im Jahr 2018
beur
teilten Sachverhalt
glaubhaft gemacht wurde.
Die Beschwerdegegnerin ist nach dem Gesagten auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten. Die angefochtene Verfügung vom
1
8.
März 2019
(
Urk.
2) erweist sich folglich als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzu
erlegen.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sind die Ge
richtskosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung wird gestützt auf
§
8 in Verbindung mit
§
7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) nach dem Zeitauf
wan
d und den Barauslagen bemessen. Der unentgeltliche Rechtsvertreter reicht dem Gericht hierzu vor dem Endentscheid eine detaillierte Zusammenstellung über seinen Zeitaufwand und seine Barauslagen ein. Im Unterlassungsfall setzt das Gericht die Entschädigung nach Ermessen fest.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
,
ist gemäss dem mit Honorarnote vom 2
1.
Oktober 2019 gel
tend gemachten sachgerechten Aufwand von 10.45 Stunden zuzüglich Baraus
lagen (
Urk.
13/2
) mit
Fr.
2’624
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge G
e
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stephanie
Schwarz, Winterthur,
wird mit
Fr.
2’624
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRämi