# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6997c161-2801-59ee-a902-10efb9344e08
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.11.2014 IV-2014/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-49_2014-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/49

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.11.2014

Entscheiddatum: 27.11.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014
Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Bestätigung eines Sicherungsentzugs 
nach zwei zeitlich nicht weit auseinander liegenden Vorfällen mit 
Bewusstseinsstörungen unbekannter Herkunft. In solchen Fällen ist in der 
Regel eine Fahrabstinenz von zwölf Monaten einzuhalten. Nur wenn weitere 
Störungen während dieser Zeit nicht mehr vorkommen, ist die Fahreignung 
wieder zu bejahen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. 
November 2014, IV-2014/49).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Daniel Küng, Fürsprecher, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X war am 20. Dezember 2012 um 8 Uhr mit einem schweren Anhängerzug auf der 

Autobahn A1 in Richtung A unterwegs, als er auf der Höhe von B infolge einer 

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Bewusstseinsstörung rechts von der Strasse abkam und einen Selbstunfall 

verursachte. Aufgrund der unklaren medizinischen Umstände ordnete das 

Strassenverkehrsamt eine vertrauensärztliche Untersuchung an. Der Amtsarzt kam im 

Bericht vom 26. März 2013 zu Schluss, bei X bestehe der Verdacht auf regelmässigen 

Alkoholkonsum. Es sei nicht auszuschliessen, dass dies beim Unfall eine Rolle gespielt 

habe. Deshalb sei eine Abstinenzauflage anzuordnen und die Fahreignung 

anschliessend im Rahmen einer Kontrollfahrt in medizinischer Begleitung zu 

überprüfen. Aufgrund dieser Stellungnahme musste sich X am 15. Juli 2013 einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin (IRM), St. Gallen, 

unterziehen. Im Bericht vom 25. September 2013 führte der Gutachter aus, im 

Zusammenhang mit zwei aus medizinischer Sicht bis jetzt nicht erklärbaren 

Bewusstseinsverlusten – am 7. Juni 2013 wurde X wegen eines weiteren derartigen 

Vorfalls bei sich zu Hause zur Abklärung hospitalisiert – könne die Fahreignung aus 

medizinischen Gründen nicht befürwortet werden. Zudem bestehe eine 

Alkoholgefährdung bei früherer Alkoholabhängigkeit. Gestützt auf dieses Gutachten 

verbot das Strassenverkehrsamt X das Führen von Motorfahrzeugen mit Verfügung 

vom 30. September 2013 vorsorglich ab sofort. Mit Verfügung vom 24. März 2014 

entzog es ihm den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung wurde an 

folgende Bedingungen geknüpft: regelmässige hausärztliche und gegebenenfalls 

fachärztliche Betreuung und Behandlung im Zusammenhang mit den unklaren 

Bewusstseinsstörungen, Kontrolle des Alkoholkonsumverhaltens mittels Haaranalyse, 

Einreichen von Verlaufsberichten (inklusive hausärztlichen Berichts), welche eine 

mindestens einjährige Phase ohne Bewusstseinsstörung bestätigen, sowie eine 

verkehrsmedizinische Neubeurteilung.

B.- Mit Eingabe vom 9. April 2014 erhob X durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Verfügung des 

Strassenverkehrsamts vom 24. März 2014 sei vollumfänglich aufzuheben, und es sei 

ihm der Führerausweis wieder auszuhändigen; dem Rekurs sei die aufschiebende 

Wirkung zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Auf die weiteren 

Ausführungen zur Begründung dieser Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 23. Mai 2014 

auf eine Vernehmlassung.

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Mit Entscheid vom 6. Juni 2014 wies der Präsident das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung ab.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 9. April 2014 (Poststempel) ist 

rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Der Rekurrent bringt vor, es sei bis heute nicht erwiesen, dass anlässlich des 

Unfalls vom 20. Dezember 2012 eine Bewusstseinsstörung vorgelegen habe. Das 

Strafverfahren laufe noch, und die Umstände des Unfalls seien nicht rechtskräftig 

festgestellt worden. Dementsprechend sei – wenn überhaupt – von einem Warnungs- 

und nicht von einem Sicherungsentzug auszugehen.

Es trifft zu, dass die Administrativbehörde grundsätzlich an die Feststellungen in einem 

Strafurteil gebunden ist. Sie darf von den Sachverhaltsfeststellungen des Strafrichters 

nur unter bestimmten, von der Rechtsprechung bezeichneten Umständen abweichen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_135/2008 vom 13. August 2008 E. 2.3.1). 

Entsprechend ist die Administrativbehörde gehalten, in der Regel den Ausgang des 

Strafverfahrens abzuwarten. Im vorliegenden Fall schilderte der Rekurrent den 

Unfallhergang gegenüber der Polizei wie folgt (act. 11/22): "(…) Environ 2 minutes plus 

tard, j'ai senti que je transpirais au front. J'ai essuyé mon front avec la main. Je n'ai 

aucun souvenir de l'accident. Je ne sais pas ce qui s'est passé. Je n'ai pas mangé 

avant l'accident. J'ai seulement bu un café. J'ai repris mes esprits au moment où j'ai 

entendu quelqu'un qui tapait contre la portière de ma cabine (…)". Gegenüber dem 

Gutachter des IRM bestätigte er später, ihm sei übel geworden und er wäre kurz "weg" 

gewesen. Dabei sei es zum Unfall gekommen. Unter diesen Umständen musste die 

Vorinstanz weitere Abklärungen treffen, denn die vom Rekurrenten geschilderten 

Vorkommnisse erweckten ernsthafte Zweifel an seiner Fahreignung. Angesichts des 

grossen Gefährdungspotentials, welches dem Führen eines Motorfahrzeugs – 

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insbesondere eines Anhängerzuges – eigen ist, erlauben schon Anhaltspunkte, die den 

Fahrzeugführer als besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen 

lassen, den vorsorglichen Ausweisentzug zu Sicherungszwecken nach Art. 16d des 

Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG). Eine schuldhafte 

Widerhandlung im Strassenverkehr setzt diese Administrativmassnahme nicht voraus 

(vgl. Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 

2011, Art. 16d N 3 ff.), denn sie hat Sicherungscharakter und unterscheidet sich 

dadurch wesentlich vom Warnungsentzug. Letzterer steht nur dann zur Diskussion, 

wenn die Anlasstat keinen ernsthaften Zweifel an der Fahreignung des Lenkers erweckt 

(vgl. BGer 1C_331/2014 vom 28. August 2014 E. 4.3). Die Vorinstanz war folglich nicht 

gehalten, den Entscheid des Strafrichters abzuwarten. Ob es überhaupt zu einer 

strafrechtlichen Verurteilung kommt, ist vor diesem Hintergrund nicht entscheidend. 

Eine solche hätte auf den Sicherungsentzug gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG nur insofern 

einen Einfluss, als dieser, wenn er rechtmässig verfügt worden war, mit einer Sperrfrist 

verbunden würde (vgl. Art. 16d Abs. 2 SVG).

3.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz die Fahreignung des Rekurrenten 

gestützt auf die verkehrsmedizinischen Gutachten des IRM St. Gallen vom 25. 

September 2013 und 24. Januar 2014 nach Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG zu Recht 

verneinte. Sie begründete die Verfügung mit zwei nicht geklärten 

Bewusstseinsverlusten und einer aufgrund einer früheren Alkoholabhängigkeit 

bestehenden Gefährdung durch Alkohol.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender 

Fahreignung. Nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, ist namentlich, wer nicht oder 

nicht mehr über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), wer an einer Sucht leidet, 

welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder wer aufgrund seines bisherigen 

Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass er künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die 

Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Im 

Bereich der eigentlichen Alkoholsuchterkrankung rechtfertigt sich die Ablehnung der 

Fahreignung bereits bei Vorliegen eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs. 

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Letzterer liegt vor, wenn das Führen von Motorfahrzeugen und ein die Fahreignung 

beeinträchtigender Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher getrennt werden können 

oder zu erwarten ist, dass die untersuchte Person zukünftig ein Motorfahrzeug unter 

Alkoholeinfluss lenken wird oder als Folge eines unkontrollierten Alkoholkonsums 

Beeinträchtigungen vorliegen, die das sichere Führen eines Motorfahrzeuges in Frage 

stellen. Die Beurteilung der Fahreignung bei Alkoholproblemen beruht folglich nicht 

ausschliesslich auf einem Suchtnachweis, sondern berücksichtigt auch die übrigen 

gesetzlich festgelegten Anforderungen (Urteil der Verwaltungsrekurskommission 

[VRKE] IV-2012/99 vom 10. Januar 2013 E. 2b/aa, in: www.gerichte.sg.ch).

Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG fallen demgegenüber alle physischen und psychischen 

Gründe, welche die Fahreignung ausschliessen. Von Bedeutung kann zudem das 

Zusammenwirken von medizinischen Beeinträchtigungen sein, auch wenn die 

einzelnen Faktoren für sich genommen keine fehlende Fahreignung zu begründen 

vermöchten. Eine fehlende Fahreignung kann sich demnach aus der Verbindung von 

Umständen ergeben, die einzeln die Fahreignung nicht ausschliessen (BGer 6A.5/2004 

vom 17. Mai 2004 E. 3.3).

Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder 

Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige 

gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die 

Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Die an die 

Wiedererteilung des Führerausweises regelmässig geknüpften Auflagen sind 

Nebenbestimmungen, die dazu dienen, Unsicherheiten beim Nachweis Rechnung zu 

tragen, dass der jeweilige Fahreignungsmangel tatsächlich behoben ist und die 

Fahrfähigkeit der betroffenen Person stabil ist. Auflagen müssen den konkreten 

Umständen angepasst und verhältnismässig sein (Weissenberger, a.a.O., Art. 17 N 10).

b) Der Gutachter stützte seine Beurteilung auf die Vorgeschichte, die Angaben des 

Rekurrenten, die Befunde der körperlichen Untersuchung, das Ergebnis des 

Selbstbeurteilungsbogens "AUDIT", die Resultate der Laboruntersuchungen und auf 

Fremdauskünfte. Damit berücksichtigte er die wesentlichen Aspekte und traf die 

notwendigen Abklärungen (BGE 129 II 82 E. 6.2.2).

http://www.gerichte.sg.ch

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aa) Im Gutachten vom 25. September 2013 wurde ausgeführt, beim Rekurrenten seien 

in den letzten Monaten zwei unklare Bewusstseinsstörungen aufgetreten. Beim ersten 

Vorfall im Dezember 2012 sei es zu einem Verkehrsunfall gekommen. Der Rekurrent 

habe berichtet, Übelkeit verspürt zu haben und kurz "weg" gewesen zu sein. Beim 

zweiten Ereignis im Juni 2013 seien neurologische Auffälligkeiten beobachtet worden. 

Die daraufhin eingeleiteten Abklärungen hätten keine klare Ursache ergeben. Aus 

kardiologischer Sicht werde eine sogenannte vasovagale Bewusstseinsstörung 

(Synkope) – dabei handle es sich um eine Störung der Regulation der Blutverteilung 

durch das vegetative Nervensystem mit entsprechender Minderdurchblutung des 

Gehirns – als mögliche Ursache diskutiert. Aufgrund der vorliegenden Angaben zur 

Krankenvorgeschichte des Rekurrenten bestehe offenbar eine Arteriosklerose, d.h. eine 

Verkalkung der Körperschlagadern, weswegen vor einigen Jahren eine Bypass-

Operation im Bereich der Bauchschlagader und Oberschenkelschlagader erforderlich 

gewesen sei. Der Rekurrent werde zwar mit einem den Cholesterinspiegel senkenden 

Mittel und Blutverdünner behandelt, sei im Übrigen aber gesund. Eine derartige 

Gefässverengung in Form einer Verkalkung der Gefässwände trete gewöhnlich nicht 

lokalisiert, sondern generalisiert auf. Eine Arteriosklerose könne zu einem 

Bluthochdruck und/oder zu Gefässlichtungseinengungen, z.B. Hirngefässe, oder einer 

Herzgefässerkrankung mit der Folge von Hirndurchblutungsstörungen führen. Aufgrund 

der Angaben des Spitals in C habe sich der Rekurrent bei der Hospitalisierung 

bewusstseinsklar gezeigt und einen stabilen Blutdruck aufgewiesen. Dem Bericht der 

Notfallequipe seien keine Hinweise auf gravierende gesundheitliche Störungen nach 

dem Unfall vom 20. Dezember 2012 zu entnehmen. Eine kurzfristige 

Hirndurchblutungsstörung könne sich aber einer späteren Erfassung entziehen. Von 

daher bleibe die Ursache für das Unfallereignis bzw. der Synkope unklar. Zu dieser 

Einschätzung sei auch der verkehrsmedizinische Vertrauensarzt gelangt. Nach einer 

zweiten Bewusstseinsstörung sei der Rekurrent im Juni 2013 ins Spital S eingeliefert 

worden. Dort habe sich ein unklares neurologisches Zustandsbild gezeigt. Die 

Verkalkung der Halsschlagadern sei nur mässig und ohne Relevanz gewesen. Zudem 

seien keine relevanten Herzrhythmusstörungen gemessen worden. Die Klinik habe 

deshalb eine vasovagale Ursache in Betracht gezogen. Es stelle sich jedoch die Frage, 

ob die anlässlich der radiologischen Untersuchung im Spital S festgestellten 

mikroangiopathischen Glioseherde (gefässbedingte Gewebeuntergänge ähnlich einer 

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Narbenbildung) in der Nähe der Hirnkammern eine Erklärung für die 

Bewusstseinsstörung darstellten. Letztlich sei auch nach diesem zweiten Vorfall keine 

eindeutige Diagnose gestellt worden. In einer derartigen Situation könne die 

Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht für mindestens ein Jahr nicht befürwortet 

werden. Falls in dieser Zeit keine weitere Störung auftrete, sei der Fall neu zu 

beurteilen.

Im Weiteren habe der Rekurrent nach eigenen Angaben vor 20 bis 25 Jahren 

erhebliche Mengen Alkohol konsumiert und sich im Spital Q stationär therapieren 

lassen. Deshalb sei von einer früheren Alkoholabhängigkeit gemäss ICD-10 

auszugehen (vgl. Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten und 

verwandter Gesundheitsprobleme, ICD-Code, in: www.icd-code.de). In der Folgezeit 

habe der Rekurrent nach eigenen Angaben während mehrerer Jahre keinen Alkohol 

mehr konsumiert. Die anlässlich der hausärztlichen Blutuntersuchungen von März und 

Juni 2013 gemessenen GGT-, MCV- und CDT-Werte hätten auf einen erhöhten 

Alkoholkonsum hingewiesen. Das CDT stelle einen spezifischen und rasch auf Alkohol 

reagierenden Parameter dar, der bei einem täglichen Konsum von 50 - 80 Gramm 

Alkohol im Verlaufe von ein bis zwei Wochen über den Normbereich ansteige. Ein 

solches Konsumverhalten stelle eine nicht unwesentliche Belastung des Herzens dar 

und könne unter Umständen das Auftreten von Herzrhythmusstörungen begünstigen. 

Im Juni 2013, drei Monate nach dem festgestellten erhöhten CDT-Wert, sei ein 

unauffälliger CDT-Wert bei erhöhten GGT- und MCV-Werten gemessen worden. Die 

Erhöhung der beiden letztgenannten Parameter könne alkoholbedingt gewesen oder 

durch Medikamente verursacht worden sein. Da sich die GGT- und MCV-Werte bis zur 

Blutanalyse im Juli 2013 normalisiert hätten, sei auf rückläufige Parameter zu 

schliessen und ihr früherer Anstieg – gleich wie der CDT-Wert – auf den Alkoholkonsum 

zurückzuführen. Für die Reduktion des Alkoholkonsums spreche auch die Haaranalyse 

mit einem EtG-Wert von 12 pg/mg (Probenahme: 15. Juli 2013). Aufgrund der 

Gesamtbewertung sei aktuell trotzdem von einer nicht unerheblichen 

Alkoholgefährdung auszugehen. Der Rekurrent habe regelmässig und nicht 

unerhebliche Mengen Alkohol zu sich genommen; nach eigenen Angaben zwei- bis 

dreimal pro Woche je 5 bis 10 Deziliter Bier. Zwar hätten sich keine Hinweise auf einen 

fortbestehenden Alkoholüberkonsum ergeben, unter Berücksichtigung der früheren 

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Alkoholproblematik und der beiden unklaren Bewusstseinsstörungen sei aus 

verkehrsmedizinischer Sicht die Fahreignung indes nicht zu befürworten.

c) Der Rekurrent bringt im Wesentlich vor, die gering erhöhten Blutwerte könnten – 

müssten aber nicht – alkoholbedingt sein. Das Ergebnis der Haaranalyse spreche 

dagegen. Fest stehe, dass er seinen Alkoholkonsum seit mehr als 20 Jahren im Griff 

habe. Dass nun eine Alkoholgefährdung geltend gemacht werde, sei deshalb nicht 

nachvollziehbar. Im Weiteren sei bis heute nicht erwiesen, dass anlässlich des Unfalls 

eine Bewusstseinsstörung vorgelegen habe. Die Unfallursache sei nicht geklärt. 

Ebenso unklar sei, weshalb ihm anlässlich der Gartenarbeit im Juni 2013 schwindlig 

geworden sei. Allenfalls habe es sich um eine vasovagale Bewusstseinsstörung 

gehandelt. Nach derartigen Vorfällen sei die Fahreignung in der Regel bald wieder zu 

befürworten. Eine Karenzzeit von sechs Monaten sei angemessen, weil die Störung 

lediglich in spezifischen Situationen auftrete – so habe er sich kurz vor dem Unfall 

unwohl gefühlt und geschwitzt – und sich durch zweckmässiges Verhalten vermeiden 

lasse. Sowohl das Gutachten vom 25. September 2013 als auch die Stellungnahme 

des Gutachters vom 24. Januar 2014 seien deshalb weder in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge noch in den daraus gezogenen Schlussfolgerungen 

einleuchtend und nachvollziehbar. Da er nun bereits von mehreren Ärzten untersucht 

worden sei und bis heute weder eine neurologische noch eine kardiologische Ursache 

für die Bewusstseinsverluste gefunden worden seien, sei vom Wahrscheinlichsten 

auszugehen, und das sei eine vasovagale Synkope. Zudem habe er seit Juni 2013 – 

mithin seit neun Monaten – keine weitere derartige Störung mehr erlitten. Die 

Karenzzeit von sechs Monaten sei folglich bereits im Verfügungszeitpunkt abgelaufen 

gewesen. Somit sei nicht ersichtlich, weshalb er weiterhin nicht fahrfähig sein solle, 

zumal der Sicherungsentzug einem Berufsverbot gleichkomme.

d) Sowohl die Ärzte des Spitals S als auch der Gutachter des IRM St. Gallen zogen eine 

vasovagale Bewusstseinsstörung in Betracht, sahen sich jedoch ausser Stande, eine 

gesicherte Diagnose zu stellen. Der Gutachter des IRM St. Gallen lokalisierte bei der 

körperlichen Untersuchung keine verkehrsmedizinisch relevanten Besonderheiten und 

hielt fest, im vorliegenden Fall sei nicht ohne Weiteres von einer vasovagalen Synkope 

auszugehen. Er verwies auf die vorhandene Verkalkung der Körperschlagadern 

(Arteriosklerose), die mit cholesterinsenkenden und blutverdünnenden Medikamenten 

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behandelt werde. Die Arteriosklerose könne zu Bluthochdruck und zu 

Gefässlichtungseinengungen oder einer Herzgefässerkrankung und in der Folge zu 

Hirndurchblutungsstörungen führen. Eine derartige gesundheitliche Störung sei nach 

dem Unfall jedoch nicht nachgewiesen worden. Ebenso sei unklar, ob die anlässlich 

der Untersuchung im Spital S festgestellten unspezifischen mikroangiopathischen 

Glioseherde ("Narbenbildungen") ursächlich für die Ohnmachtsanfälle gewesen seien. 

Der Gutachter setzte sich sodann mit der Frage auseinander, ob der Unfall vom 

20. Dezember 2012 die Folge eines Sekundenschlafs aus nicht krankhafter Ursache 

hätte sein können. Er verneinte dies, weil es an den dafür typischen Faktoren (langer 

Arbeitstag, bekannte Fahrstrecke, monotone Verkehrssituation, vorgängiger Stress) 

gefehlt habe.

Die medizinischen Ursachen der beiden Bewusstseinsstörungen sind folglich nach wie 

vor nicht bekannt. Ob es sich um eine vasovagale Synkope handelte – wie der 

Rekurrent vermutet –, ist unklar. Ebenso steht nicht fest, ob die Störungen durch den 

Konsum von Alkohol begünstigt wurden und wenn ja, in welchem Ausmass. Gelingt es 

nicht, die Gründe für einen solchen Vorfall zu eruieren, ist eine Fahrabstinenz von in der 

Regel 12 Monaten Dauer einzuhalten. Nur wenn weitere Störungen in dieser Zeit nicht 

mehr vorgekommen sind, ist die Fahreignung wieder zu bejahen (R. Seeger, 

Neurologische Erkrankungen und Fahreignung, in: Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, 1. Aufl. 2005, S. 76). Dies war beim Rekurrenten 

jedoch nicht der Fall. Bereits am 7. Juni 2013 kam es zu einer weiteren nicht 

erklärbaren Bewusstseinsstörung. Dass die Vorinstanz angesichts der beiden kurz 

nacheinander aufgetretenen Ereignisse gestützt auf das Gutachten des IRM St. Gallen 

von der Gefahr einer weiteren Bewusstseinsstörung ausging, ist nachvollziehbar, zumal 

aufgrund der unklaren Diagnose keine Behandlungsmöglichkeit besteht. Sie entzog 

dem Rekurrenten den Führerausweis deshalb zu Recht auf unbestimmte Zeit und 

machte die Wiedererteilung folgerichtig von einer mindestens einjährigen 

regelmässigen ärztlichen Kontrolle abhängig. Die Massnahme erscheint 

verhältnismässig, weil es auch im Interesse des Rekurrenten liegt, die Ursachen der 

sowohl für ihn als auch für die übrigen Verkehrsteilnehmer gefährlichen 

Ohnmachtsanfälle zu klären. Als Chauffeur muss ihm die grosse Bedeutung einer guten 

körperlichen Verfassung im Strassenverkehr klar sein (vgl. Anhang zur Verordnung über 

die Zulassung von Fahrzeugführern und Fahrzeugführerinnen zum Personen- und 

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Gütertransport auf der Strasse, SR 741.521). Zu prüfen bleibt, ob die Anordnung der 

Kontrolle des Alkoholkonsumverhaltens mittels Haaranalyse angemessen ist.

e) Aufgrund des vom Vertrauensarzt am 21. März 2013 gemessenen erhöhten CDT-

Wertes (Carbohydrate Deficient Transferrin) von 1.9% ging der Gutachter zu Recht von 

einer gewissen Gefährdung durch Alkohol aus. Je nach Testverfahren gilt ein 

Grenzwert von 3% bzw. 6% als pathologisch (BGE 129 II 82 E. 6.2.1). Die 

Normbereichsgrenze liegt bei 1.3% (vgl. R. Aderjan, Marker missbräuchlichen 

Alkoholkonsums, Klinische und rechtliche Bedeutung, Stuttgart 2000, S. 89). Dieser 

Wert sank später auf 0.9% (14. Juni 2013) bzw. 1.2% (15. Juli 2013). Die beiden mit 

CDT korrelierenden (vgl. Aderjan, a.a.O., S. 90) Blutmarker GGT (Gamma-

Glutamyltransferase) und MCV (mittleres korpuskuläre Erythrozytenvolumen) wurden 

wie folgt gemessen: 14. Juni 2013: GGT 105 U/l, MCV 97 fl; 15. Juli 2013: GGT 37 U/l, 

MCV 94 fl. Beim GGT liegt der Normwert für Männer bei < 60 U/l, beim MCV bei 92 bis 

100 fl (Aderjan, a.a.O., S. 16, Soyka/Küfner, Alkoholismus, Missbrauch und 

Abhängigkeit, 6. Aufl. 2008, S. 295). Angesichts der unterschiedlichen 

Normalisierungsdauer dieser Werte (GGT 2-5 Wochen, CDT ca. 2 Wochen, MCV 1-3 

Monate; vgl. Soyka/Küfner, a.a.O., S. 295) ist die Feststellung im Gutachten, die frühere 

Erhöhung der Werte sei aufgrund dieser Umstände auf den Alkoholkonsum 

zurückzuführen, nachvollziehbar, zumal auch der im Juni 2013 gemessene MCV-Wert 

von 97 fl auf einen überdurchschnittlichen Alkoholkonsum schliessen lässt (R. Seeger, 

Fahreignung und Alkohol, in: Probleme der Verkehrsmedizin, hrsg. vom Institut für 

Rechtsmedizin der Universität Zürich, 1999, S. 13). Daran ändert nichts, dass der EtG-

Messwert (Ethylglucuronid) vom 15. Juli 2013 bei 12 pg/mg (0-3 cm ab Haut) lag und 

auf einen moderaten Alkoholkonsum hindeutete (vgl. VRKE IV-2014/10 vom 28. Mai 

2014 E. 2b/cc, in: www.gerichte.sg.ch). Diese Messung erfasste nur die drei der 

Analyse vorangegangenen Monate. Über das Trinkverhalten im März 2013 bzw. in der 

Zeit davor sagte sie nichts aus. Angesichts dieser Messresultate, der ungeklärten 

Bewusstseinsverluste und der früheren Alkoholabhängigkeit des Rekurrenten erscheint 

die Feststellung des Gutachters, es bestehe eine gewisse Gefährdung durch Alkohol, 

plausibel. Ins Gewicht fällt dabei, dass der Rekurrent angab, wöchentlich zwei- bis 

dreimal ein bis zwei grosse Flaschen Bier zu trinken; dies entspricht rund zwei bis fünf 

Stangen. Ein überdurchschnittlicher Alkoholkonsum von täglich 50 bis 80 Gramm 

Alkohol (80 Gramm entsprechen rund 8 bis 10 Stangen Bier; vgl. Schweizerische 

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Gesellschaft für Ernährung, Merkblatt Alkohol, November 2011, unter: www.sge-

ssn.ch) stellt gemäss Gutachter eine nicht unwesentliche Belastung des Herzens dar 

und kann bei akuten Bewusstseinsstörungen eine bedeutende Rolle spielen (vgl. R. 

Seeger, "Blackout" am Steuer, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2010, S. 26). 

Damit erscheint auch die angeordnete Kontrolle des Alkoholkonsumverhaltens des 

Rekurrenten angemessen.

Eine Trunksucht bzw. ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch wurden jedoch nicht 

nachgewiesen. Dem Rekurrenten ist nicht vorzuwerfen, er sei unfähig, Alkohol und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen. Entsprechend liesse sich ein 

Sicherungsentzug alleine aus diesem Grunde nicht rechtfertigen (vgl. BGE 129 II 82 E. 

4.1). Es müsste hinreichend dargetan sein, dass der Rekurrent seine Neigung zum 

übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu 

kontrollieren vermag (BGer 1C_150/2010 vom 25. November 2010 E. 5.3). Dies war 

beim Rekurrenten – soweit aus den Akten ersichtlich – nicht der Fall. Vielmehr lässt das 

Resultat des Selbstbeurteilungsfragebogens "AUDIT" (Resultat: 5 Punkte) auf einen 

moderaten Alkoholkonsum schliessen. Danach ist eine Alkoholabhängigkeit erst ab 

einer Punktzahl von acht und mehr wahrscheinlich.

f) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz dem Rekurrenten den 

Führerausweis zu Recht wegen mangelnder Fahreignung auf unbestimmte Zeit entzog. 

Nicht zu beanstanden sind zudem die Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs, 

wobei die Vorinstanz nicht festlegte, in welchen Intervallen die angeordnete ärztliche 

Behandlung zu erfolgen hat. Die Betreuungsintensität liegt dementsprechend in der 

Verantwortung des Hausarztes, der – allenfalls unter Beizug eines Facharztes – zu 

bestätigen haben wird, dass es während zwölf Monaten zu keinen weiteren 

Bewusstseinsstörungen gekommen ist. Aus der Verfügung geht zudem nicht hervor, 

wann bzw. in welchen zeitlichen Abständen die Haaranalysen vorzunehmen sind. Der 

Rekurrent darf jedoch erwarten, dass die medizinisch bedingten Auflagen in der 

Entscheidungsformel genau umschrieben werden. Er soll wissen, unter welchen 

Umständen er wieder zum Verkehr zugelassen wird (vgl. dazu BGE 104 Ib 179 E. 3c). 

Demnach ist von nur einer Haaranalyse im Rahmen der verkehrsmedizinischen 

Neubeurteilung auszugehen.

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4.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'700.–, davon 

Fr. 200.– für die Zwischenverfügung vom 6. Juni 2014, erscheint angemessen (vgl. 

Art. 7 Ziff. 121 und Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist anzurechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'700.– zu bezahlen. Der 

Kostenvorschuss

     von Fr. 1'500.– wird angerechnet.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014
	Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Bestätigung eines Sicherungsentzugs nach zwei zeitlich nicht weit auseinander liegenden Vorfällen mit Bewusstseinsstörungen unbekannter Herkunft. In solchen Fällen ist in der Regel eine Fahrabstinenz von zwölf Monaten einzuhalten. Nur wenn weitere Störungen während dieser Zeit nicht mehr vorkommen, ist die Fahreignung wieder zu bejahen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 2014, IV-2014/49).

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