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**Case Identifier:** ee19c417-f005-55b6-8252-b999c8123ef8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.09.2017 IV 2015/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-105_2017-09-12.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/105

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 12.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2017
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Wiederanmeldung. Beweiswürdigung 
Gutachten. Gutachterlich bescheinigte 75%ige Arbeitsfähigkeit 
beweiskräftig. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. September 2017, IV 2015/105).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2017

Entscheid vom 12. September 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und Christiane

Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichts-schreiberin Katja 

Meili             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/105            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 9. Dezember 2003 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). In der Folge führte die IV-Stelle medizinische 

Abklärungen durch und beauftragte insbesondere die Zentrum für Arbeitsmedizin, 

Ergonomie und Hygiene AG (AEH) mit der polydisziplinären (Rheumatologie, 

Psychiatrie) Abklärung der Versicherten (vgl. IV-act. 30). Die untersuchenden Ärzte 

diagnostizierten mit Gutachten vom 3. Mai 2006 ein lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom, eine arterielle Hypertonie, eine Hypercholesterinämie und eine 

Adipositas dritten Grades. Sie beurteilten, medizinisch-theoretisch sei aus rein 

somatischer, rheumatologisch-orthopädischer Sicht zumindest eine leichte 

wechselbelastende Tätigkeit ganztags mit zwei Stunden vermehrten Pausen zumutbar 

(IV-act. 37, vgl. IV-act. 39). Der vom AEH beigezogene Dr. med. B.___, Chefarzt 

Psychosomatik, Klinik C.___, stellte keine psychische Beeinträchtigung mit 

Krankheitswert fest und hielt jede Tätigkeit für zumutbar (IV-act. 38, vgl. IV-act. 39). Am 

26. Januar 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, die Arbeitsvermittlung werde 

abgeschlossen, da sie sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 46). Das 

Rentenbegehren wies die IV-Stelle am 4. Mai 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 32% 

ab (IV-act. 61, vgl. IV-act. 44, vgl. widerrufene Verfügung vom 3. April 2007; IV-act. 57 

und 59).

A.b  Die Versicherte meldete sich am 27. April 2009 erneut zum Leistungsbezug bei der 

IV-Stelle an (IV-act. 68, zur Wiederanmeldung vom September 2007 und das 

diesbezüg-liche Nichteintreten der IV-Stelle vgl. IV-act. 62 ff.). Dr. B.___ und med. 

pract. D.___, Klinik E.___, hatten mit Bericht vom 15. Januar 2009 aus psychiatrischer 

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Sicht die vorläufige Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11) gestellt sowie einen Verdacht auf eine 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) geäussert (IV-act. 71). Dr. med. F.___, 

Allgemeine Medizin FMH, bestätigte mit Schreiben vom 9. Mai 2009 eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes (IV-act. 70). Am 2. Juli 2009 teilte Dr. 

F.___ mit, die mittelgradige depressive Episode beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten vollständig (IV-act. 73). Mit Verfügung vom 13. November 2009 trat die IV-

Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein, da die Versicherte nicht glaubhaft dargelegt 

habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich 

verändert hätten (IV-act. 77). Unter Beilage eines ärztlichen Zeugnisses von Dr. F.___ 

vom 8. Dezember 2009, worin dieser festhielt, die Versicherte könne keine Arbeit 

ausführen (IV-act. 79, vgl. IV-act. 82), protestierte die Versicherte am 9. Dezember 2009 

(Postaufgabe) gegen die Verfügung und teilte mit, sie leide weiterhin unter starken 

Beschwerden (IV-act. 78).

A.c  Da der Versicherten das rechtliche Gehör nicht gewährt worden war, widerrief die 

IV-Stelle am 11. Dezember 2009 die Verfügung vom 13. November 2009 (IV-act. 80) 

und stellte ihr gleichentags mit Vorbescheid erneut das Nichteintreten auf das 

Leistungsbegehren in Aussicht (IV-act. 81). Dagegen erhob die Versicherte am 29. 

Januar 2010 Einwand und beantragte die Zusprache einer ganzen IV-Rente ab Januar 

2009 (IV-act. 84). Im beigelegten Bericht vom 22. Dezember 2009 hatte Dr. B.___ 

festgehalten, anamnestisch sei die psychische Situation seit ca. 2.5 Jahren schlimmer 

geworden. Dank der Durchführung eines ambulanten Behandlungsprozederes habe 

das Beschwerdebild zwar gelindert, aber nicht behoben werden können. Die 

Arbeitsfähigkeit dürfte aus psychiatrischer Sicht für körperlich adaptierte Tätigkeiten 

kaum 50% betragen (IV-act. 83). Am 8. Januar 2010 hatte Dr. med. G.___, Oberarzt 

Kardiologie am Spital H.___, ein metabolisches Syndrom, einen dringenden Verdacht 

auf ein Schlafapnoe-Syndrom, Lumbalgien, Knieschmerzen rechts mit Ausstrahlung in 

den Fuss und einen unspezifischen, ungerichteten Schwindel diagnostiziert (IV-act. 

92-4 f.). In ihrer am 18. Februar 2010 eingereichten Begründung des Einwands brachte 

die Versicherte vor, der Gesundheitszustand habe sich seit April 2007 aus somatischer 

und psychiatrischer Sicht erheblich verschlechtert. Es sei auf das Gesuch einzutreten 

und weitere Untersuchungen seien durchzuführen (IV-act. 90).

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A.d  Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 104) wurde die Versicherte am 18. Oktober 

2010 durch Ärzte der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) polydisziplinär 

(Rheumatologie, Innere Medizin, Psychiatrie) abgeklärt. Diese hielten in ihrem 

Gutachten vom 15. November 2010 als Krankheiten mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: 

M54.4), eine beginnende femoropatellare sowie Varusgonarthrose beidseits (ICD-10: 

M17.0) und ein chronisches zervikales, zervikocephales sowie zervikothorakales 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.0) fest. Sie befanden, in der zuletzt ausgeübten, 

körperlich leicht belastenden Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin in einer Batteriefabrik 

sowie für jegliche weitere körperlich leichte, wechselbelastende berufliche Tätigkeit 

bestehe eine 75%ige, ganztägig verwertbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 

Körperlich mittelschwere bis schwer belastende berufliche Tätigkeiten seien ihr nicht 

zuzumuten. Die Einschränkungen in der Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestünden seit 

dem letzten interdisziplinären Gutachten vom Mai 2006. Die subjektive, massive 

Selbstlimitierung könne aus polydisziplinärer Sicht in keiner Art und Weise begründet 

werden (IV-act. 110-24 ff.).

A.e  Mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 21% in Aussicht (IV-

act. 116). Dagegen erhob die Versicherte am 30. November 2011 Einwand und 

beantragte die Zusprache von mindestens einer halben IV-Rente ab anfangs 2009 (IV-

act. 118). Am 7. Februar 2012 nahmen die ABI-Gutachter Stellung zu den 

zwischenzeitlich eingegangenen Akten und hielten an ihren Einschätzungen fest (IV-act. 

122). Die IV-Stelle verfügte am 15. März 2012 entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 

124). Dagegen erhob die Versicherte am 30. April 2012 Beschwerde an das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 125). Mit Schreiben vom 13. Juni 

2012 widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung vom 15. März 2012 und stellte weitere 

Abklärungen in Aussicht (IV-act. 134). Das Versicherungsgericht schrieb das Verfahren 

am 14. August 2012 infolge Gegenstandslosigkeit ab (IV-act. 141).

A.f  Die Versicherte wurde im Oktober und November 2012 im Auftrag der IV-Stelle (vgl. 

IV-act. 147 f.) durch Ärzte der MEDAS Zentralschweiz (nachfolgend: MEDAS) 

polydisziplinär (Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie/Psychotherapie) abgeklärt. 

Diese listeten in ihrem Gutachten vom 10. Januar 2013 folgende Diagnosen mit 

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wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit auf: chronifizierte 

panvertebrogene Beschwerden, chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren sowie chronische Herabgestimmtheit und Dysthymie. Sie 

befanden, aus rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Fabrikarbeiterin wegen des Rückenleidens auf 60% 

beschränkt, falls diese Tätigkeit häufig stehend und in vornüber geneigter Haltung 

gewesen sei. Eine körperlich leichte bis mittelschwere, eher sitzende Tätigkeit sei zu 

100% zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund des vermehrten 

Pausenbedarfs in der angestammten und einer adaptierten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 75%. Die Foersterschen Kriterien seien nur in wenigen Belangen 

erfüllt, weshalb die Voraussetzungen für eine “zumutbare Willensanstrengung“ 

gegeben seien. Gesamthaft falle die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in etwa gleich aus 

wie diejenige des ABI, die von ihnen geschätzte Arbeitsfähigkeit bestehe also 

unverändert seit November 2010 (IV-act. 151-12 ff.).

A.g  Mit Vorbescheid vom 5. Februar 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 21% in Aussicht (IV-

act. 154). Dagegen erhob die Versicherte am 13. März 2013 Einwand (IV-act. 156).

A.h  Dr. B.___ diagnostizierte mit Bericht vom 20. Februar 2014 eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen 

(ICD-10: F33.11), und attestierte der Versicherten aus psychiatrischer Sicht weiterhin 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50% (IV-act. 159). Am 23. Juli 2014 verfügte die IV-Stelle 

gestützt auf eine Stellungnahme der RAD-Ärzte Dr. med. I.___ und J.___ (vgl. IV-act. 

161) entsprechend dem Vorbescheid vom 5. Februar 2013 (IV-act. 162). Gegen diese 

Verfügung erhob die Versicherte am 11. September 2014 Beschwerde an das 

Versicherungsgericht St. Gallen (IV-act. 168). Sie legte einen Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 15. Mai 2014 bei, mit welchem die behandelnden Ärzte 

ein schwergradiges obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom, eine Adipositas Grad II, einen 

Diabetes mellitus Typ 2, eine arterielle Hypertonie, eine Hypercholesterinämie und eine 

schwere invalidisierende Depression diagnostiziert hatten (IV-act. 170). Mit Schreiben 

vom 20. Oktober 2014 widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung vom 23. Juli 2014 und 

stellte weitere Abklärungen in Aussicht (IV-act. 178), worauf das Versicherungsgericht 

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das Verfahren am 3. Dezember 2014 infolge Gegenstandslosigkeit abschrieb (IV-act. 

193).

A.i   Die Versicherte hatte sich vom 4. bis 13. August 2014 wegen eines entgleisten 

Diabetes mellitus Typ 2 und einer Helicobacter pylori positiven Gastritis stationär im 

Spital H.___ befunden (Austrittsbericht vom 14. August 2014; IV-act. 192-3 ff.). Dr. 

med. K.___, Zentrum L.___ des Kantonsspitals St. Gallen, hatte am 3. November 2014 

berichtet, die vermehrte Müdigkeit sei wahrscheinlich multifaktoriell zusammen mit der 

Depression erklärbar. Unter konsequenter CPAP-Therapie, welche die Versicherte 

jedoch wegen Maskenintoleranz abgebrochen habe, würde aus schlafmedizinischer 

Sicht grundsätzlich eine normale Arbeitsfähigkeit bestehen. Ohne Therapie bestehe 

eine Arbeitsunfähigkeit im Personentransport bzw. beim Führen von grossen 

Maschinen (IV-act. 187-6 f., vgl. Bericht vom 15. Mai 2014; IV-act. 187-8 f.).

A.j   Nach Einholen von Stellungnahmen der RAD-Ärzte J.___ und Dr. I.___ (vgl. IV-act. 

189, 195) stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 14. Januar 2015 

erneut die Abweisung des Rentengesuchs bei einem Invaliditätsgrad von 21% in 

Aussicht (IV-act. 197). Dagegen erhob die Versicherte am 19. Februar 2015 Einwand 

und beantragte die Zusprache mindestens einer halben IV-Rente mit Wirkung 

spätestens ab Oktober 2009. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache 

zur weiteren Abklärung ins Verwaltungsverfahren zurückzuweisen (IV-act. 200). Am 27. 

Februar 2015 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 204).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 27. Februar 2015 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 26. März 2015. Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

beantragt darin deren Aufhebung und die Zusprache mindestens einer halben IV-Rente 

mit Wirkung ab Oktober 2009. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die 

Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Sie bringt im Wesentlichen vor, das MEDAS Gutachten sei nicht 

beweiskräftig und der gesundheitliche Zustand habe sich seit 2006/2007 verschlechtert 

(act. G1).

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B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 4. Mai 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie macht geltend, die vorliegenden Gutachten seien 

beweiskräftig. Es bestehe die Vermutung, dass die von der MEDAS neu diagnostizierte 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung überwindbar sei. Die zu prüfenden Faktoren, welche zu einer 

ausnahmsweisen Unzumutbarkeit der Beschwerdeüberwindung führen könnten, lägen 

ganz klar nicht in gehäufter und erheblicher Form vor. Es sei somit keine relevante 

Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der 

rentenablehnenden Verfügung von 3. April 2007 eingetreten (act. G6).

B.c  Die Verfahrensleitung entsprach am 19. Mai 2015 dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (act. G8). Nachdem die Beschwerdeführerin am 2. Juni 

2015 mitgeteilt hatte, ihr Ehemann erhalte nun Taggelder der Arbeitslosenkasse (act. 

G10), bestätigte die Verfahrensleitung mit Schreiben vom 5. Juni 2015 die unveränderte 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G11).

B.d  In ihrer Replik vom 17. Juni 2015 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Sie führt aus, eine Überwindung der Schmerzen sei nicht zumutbar. 

Zusammenfassend seien die medizinischen Grundlagen nicht ausreichend, 

verschiedene Anamnesen unvollständig und das MEDAS-Gutachten weise innere 

Widersprüche und Lücken auf, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne (act. 

G12).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 23. Juni 2015 auf das Einreichen einer 

Duplik und hielt an ihren Ausführungen sowie ihrem Antrag fest (act. G14).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der von der 

Beschwerdeführerin am 27. April 2009 (wieder) angemeldete Rentenanspruch (IV-act. 

68). Gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten 

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nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Vorliegend ist daher ein 

Rentenanspruch ab Oktober 2009 zu prüfen.

1.1  Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

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Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.   

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu beurteilen, ob der 

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif ist. Die Beschwerdegegnerin stützte 

die angefochtene Verfügung im Wesentlichen auf das MEDAS-Gutachten vom 10. 

Januar 2013 (IV-act. 204, vgl. IV-act. 151). Die Beschwerdeführerin spricht diesem die 

Beweiskraft ab (act. G 1, G12).

2.1  Soweit die Beschwerdeführerin rügt, das MEDAS-Gutachten sei nicht verwertbar, 

da es sich nicht ausführlich mit dem AEH Gutachten von 2006 auseinandersetze, ist 

dies für das vorliegende Verfahren nicht von Belang. Da vorliegend eine 

Wiederanmeldung und nicht ein Rentenrevisionsgesuch zu beurteilen ist, sind die 

Bestimmungen zur Revision (Art. 17 ATSG) nicht massgebend. Es ist also nicht zu 

prüfen, ob seit der rentenabweisenden Verfügung vom 4. Mai 2007 (vgl. IV-act. 61) eine 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet 

ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. Entscheid 

des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 6. Juni 2017, IV 2014/476 E. 1, abrufbar 

unter www.gerichte.sg.ch, Dienstleistungen, Rechtsprechung, Versicherungsgericht).

2.2  Die Beschwerdeführerin führt aus, der rheumatologische MEDAS-Teilgutachter Dr. 

med. M.___, Facharzt FMH für Rheumatologie, habe festgehalten, der gesundheitliche 

Zustand habe sich gegenüber 2006 verbessert und die Wurzelirritation L5 und S1 sei 

heute nicht mehr möglich, weil die Beschwerdeführerin schon bei der AEH-

Begutachtung 2006 ein Gegenspannen gezeigt habe. Sie macht geltend, das 

Gegenspannen sei nicht grundlos, sondern hänge mit der Vermeidung von Schmerzen 

durch Bewegungen bei der Begutachtung zusammen. Die Einschätzung von Dr. M.___ 

sei damit nicht nachvollziehbar (act. G1). Entgegen diesen Ausführungen vermerkte Dr. 

M.___ zwar ein Gegenspannen der Beschwerdeführerin während seiner Begutachtung, 

unterstellte jedoch nicht, dieses Verhalten sei grundlos. Er schloss lediglich, aufgrund 

der durch das Gegenspannen stark erschwerten körperlichen Untersuchung müsse die 

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Beurteilung der zumutbaren Belastungstoleranz vor allem auf den bildgebenden 

Dokumentationen mit kernspintomographischen Verlaufsaufnahmen abgestützt 

werden. Beim Vergleich mit dem AEH-Gutachten von 2006 stellte er sodann fest, die 

Untersuchungsresultate stimmten im Wesentlichen überein, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sei jedoch nicht mehr zutreffend (IV-act. 151-22 f.). Sodann 

geht auch die Kritik der Beschwerdeführerin, wonach ein Widerspruch zwischen den 

als somatische Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit aufgeführten chronifizierten panvertebrogenen Beschwerden (vgl. IV-

act. 151-12) und der Arbeitsfähigkeitsschätzung bestehe (act. G1), fehl. Dr. M.___ 

berücksichtigte die genannte Einschränkung bei seiner Beurteilung und hielt eine häufig 

stehende Tätigkeit mit vornüber geneigter Arbeitsposition als nur zu 60% zumutbar. Zu 

100% zumutbar erachtete er dagegen eine adaptierte leichte bis mittelschwere 

Tätigkeit, die in wechselnder, jedoch häufiger in sitzender Arbeitsposition ausgeübt 

werden könnte (IV-act. 151-23). Damit trug er den physischen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin genügend Rechnung.

2.3  Wie die Beschwerdeführerin geltend macht (act. G1), trifft es zwar zu, dass erst 

nach Vorliegen des MEDAS-Gutachtens vom 10. Januar 2013 Dr. K.___ im Mai 2014 

ein schwergradiges obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom diagnostizierte (IV-act. 170). 

Ein dringender Verdacht auf ein solches äusserte jedoch bereits Dr. G.___ mit Bericht 

vom 8. Januar 2010 (IV-act. 92-4), was den MEDAS-Gutachtern bekannt war (vgl. IV-

act. 151-5) und somit mindestens implizit berücksichtigt wurde. Dass das Schlaf-

Apnoe-Syndrom im Gutachten keine weitere Beachtung fand bzw. nicht explizit in der 

Beurteilung erwähnt wurde, ist insofern nicht problematisch, als Dr. K.___ am 6. 

November 2014 zwar in allgemeiner, nicht erkennbar auf die Beschwerdeführerin 

bezogener Weise das erhöhte Risiko für kardiovaskuläre bzw. zerebrovaskuläre 

Morbidität bzw. Mortalität bei unbehandelter Schlaf-Apnoe erwähnte, das Syndrom 

jedoch als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auflistete (IV-act. 187-1). 

Am 3. November 2014 hatte Dr. K.___ zudem ausgeführt, die vermehrte 

Tagesmüdigkeit sei wahrscheinlich multifaktoriell zusammen mit der Depression 

erklärbar. Unter konsequenter CPAP-Therapie würde aus schlafmedizinischer Sicht 

grundsätzlich eine normale Arbeitsfähigkeit bestehen. Ohne Therapie führe das Schlaf-

Apnoe-Syndrom zu einer Arbeitsunfähigkeit im Personentransport bzw. beim Führen 

von grossen Maschinen (IV-act. 187-6 f.). Selbst nach Abbruch der CPAP-Therapie 

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(vgl. IV-act. 187-2) hat das Schlaf-Apnoe-Syndrom damit keine relevanten 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, zumal diese ohnehin 

nicht Auto fahren kann (vgl. act. G12, S. 4).

2.4  Weiter stellt die Beschwerdeführerin das psychiatrische Teilgutachten von Dr. 

med. N.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, in Frage (act. G1, vgl. IV-act. 

151-26 ff.).

2.4.1      Entgegen der Kritik der Beschwerdeführerin (act. G1) ging Dr. N.___ in der 

Anamnese auf wichtige Ereignisse und Belastungspunkte in ihrem Leben ein, so 

insbesondere auf den Tod ihrer Eltern, die Umstände der Heirat, den Umzug in die 

Schweiz, die Kinder und die berufliche Tätigkeit (IV-act. 151-28). Die Problematik der 

langen Kinderlosigkeit (vgl. act. G1, IV-act. 130) blieb im Gutachten von Dr. N.___ 

unerwähnt, hatte aber auch den psychiatrischen ABI-Gutachter, der die Zeiträume und 

die vor der Geburt der Tochter erlittenen Fehlgeburten erwähnt hatte, nicht dazu 

bewogen, eine Diagnose zu stellen, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte (IV-

act. 110-15 ff.). Weiter ist festzuhalten, dass konkretisierbare Hinweise auf eine durch 

die lange Kinderlosigkeit ausgelöste Selbstwertproblematik und Schuld- und 

Schamgefühle, die Dr. B.___ erwähnt hatte (IV-act. 130-1), nicht vorliegen. Vor allem 

aber ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht erläutert, wie 

diese Umstände geeignet sein sollten, viele Jahre nach der Geburt zweier gesunder 

Kinder eine psychische Erkrankung zu begünstigen bzw. sich negativ auf die 

Arbeitsfähigkeit auszuwirken. Dr. N.___ führte aus, komplexere Fragestellungen hätten 

die Beschwerdeführerin aufgrund der bescheidenen Introspektionsfähigkeit sofort 

überfordert. Es finden sich jedoch keine Hinweise darauf, dass er, wie von der 

Beschwerdeführerin beanstandet (act. G1, G12), seine Befragung nicht daran 

angepasst hätte. Im Gegenteil gab Dr. N.___ an, die Beschwerdeführerin habe die 

übersetzten Fragen zu einfachen Inhalten ohne Probleme verstanden (IV-act. 151-29). 

Dr. B.___ erhob im Wesentlichen die gleichen Lebensumstände wie Dr. N.___ und hielt 

fest, die Persönlichkeit der Beschwerdeführerin sei einfach strukturiert (vgl. IV-act. 

127), diagnostizierte aber im Gegensatz zu Dr. N.___ eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: 

F33.11) (IV-act. 159, 127). Wie RAD-Arzt J.___ am 14.  Juli 2014 (vgl. IV-act. 161) 

jedoch richtig ausführte, wurde diese Diagnose neben Dr. N.___ auch durch das ABI-

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Gutachten nicht bestätigt (vgl. IV-act. 110, IV-act. 151-31) und deren permanentes 

Vorhandensein damit widerlegt. Damit ist auch die von Dr. B.___ attestierte 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar, zumal er die Einschränkungen nicht konkret 

begründet (IV-act. 159, 188). Im Übrigen fällt auf, dass er noch vor Behandlungsbeginn 

bei ihm als durch die IV-Stelle beauftragter Gutachter weder Diagnosen mit 

Krankheitswert noch eine Arbeitsunfähigkeit attestierte (IV-act. 38) und eine seit 2006 

eingetretene doch wesentliche Verschlechterung durch seine Ausführungen nach 

Behandlungsbeginn nicht nachvollziehbar begründet wird. Die Diskrepanz der 

Diagnosen erklärt sodann auch die Ausführungen von Dr. N.___ (IV-act. 151-33) und 

dem ABI (vgl. IV-act. 110-26), wonach bei der auf Veranlassung des ABI 

durchgeführten Blutspiegelkontrolle subtherapeutische Werte der eingenommenen 

Psychopharmaka festgestellt worden seien, was auf eine mangelnde Compliance 

schliessen lasse und weshalb die subjektiv massiv eingeschränkte Leistungsfähigkeit 

sehr kritisch zu hinterfragen sei (IV-act. 110-26, bei der MEDAS-Begutachtung war nur 

noch teilweise eine subtherapeutische Dosierung festgestellt worden; vgl. IV-act. 

151-13). Dies zumal das ABI am 7. Februar 2012 erklärte, die klinische Erfahrung zeige, 

dass depressive Menschen Antidepressiva regelmässig einnähmen, da sie von deren 

Wirkung bei zu vernachlässigenden Nebenwirkungen doch sehr profitierten. Aus der 

Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die Psychopharmaka nicht regelmässig 

einnehme, könne geschlossen werden, dass sie sich subjektiv nicht als besonders 

depressiv einschätze (IV-act. 122, vgl. Ausführungen von RAD-Arzt J.___ in IV-act. 

161-3).

2.4.2      Bezüglich der Kritik der Beschwerdeführerin, wonach Dr. N.___ sich zu sehr 

mit den somatischen Beschwerden beschäftigt habe (act. G1), ist festzuhalten, dass er 

sich diesbezüglich nur insofern äusserte, als er auf träge Bewegungen der 

Beschwerdeführerin, deren Sitzposition und fehlende averbale Schmerzäusserungen 

hinwies (IV-act. 151-29). Dies diente wohl vor allem dem Zweck, allfällige 

Inkonsistenzen sowie Hinweise auf eine Symptomausweitung, herabgesetzte 

Schmerzschwelle oder Selbstlimitierung feststellen zu können, und ist damit nicht zu 

beanstanden. Die von Dr. N.___ festgehaltene eingeschränkte Arbeitsfähigkeit infolge 

erhöhten Pausenbedarfs ist denn auch nicht bzw. höchstens teilweise somatisch 

bedingt, sondern erklärt sich laut seinen Einschätzungen durch die 

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persönlichkeitsbedingt bzw. psychosomatisch begründete Trägheit und die langsamere 

Arbeitsweise der Beschwerdeführerin (IV-act. 151-33).

2.4.3      Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin (act. G1) und von Dr. 

B.___ (IV-act. 159) ist es sodann nicht widersprüchlich, dass Dr. N.___ einerseits eine 

Dysthymie diagnostizierte und andererseits festhielt, einzelne, sich nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkende depressive Phasen seien nicht ausgeschlossen (IV-act. 

151-31). Wie RAD-Arzt J.___ nachvollziehbar erklärte, gibt es sogenannte Double-

Depression-Zustände, in denen zu der dysthymen Störung zusätzlich depressive 

Episoden auftreten können (IV-act. 161-3).

2.5  Schliesslich kritisiert die Beschwerdeführerin die Beurteilung der Zumutbarkeit der 

Schmerzüberwindung (act. G1).

2.5.1      Dr. N.___ diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41; IV-act. 151-31). Das MEDAS-Gutachten 

wurde am 10. Januar 2013 ausgefertigt. Der psychiatrische Teilgutachter Dr. N.___ 

diskutierte darin die vom Bundesgericht für die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von 

somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Beschwerdebildern als 

massgeblich erachteten Foersterkriterien (IV-act. 151-32 f.; BGE 130 V 352). Seither hat 

sich allerdings die Praxis des Bundesgerichts zu den pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 

erheblich geändert. Mit dem am 3. Juni 2015 gefällten BGE 141 V 281 hat das 

Bundesgericht die von ihm geschaffene Überwindbarkeitsvermutung und den sich an 

den Foersterkriterien orientierenden Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel-/

Ausnahme-Modell wurde durch ein “strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der 

neuen Rechtsprechung hat die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen 

Störungen den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich 

schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Massgebend seien 

in Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte 

Standardindikatoren. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei 

nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten 

gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren 

schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit 

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nachgewiesen seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. 

September 2015, 8C_421/2015, E. 5.2).

2.5.2      Medizinische Gutachten, die noch nach alter Praxis des Bundesgerichts 

eingeholt wurden, verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Es ist im Einzelfall zu prüfen, 

ob das betreffende Gutachten, gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren erlaubt 

oder nicht, wobei je nach Abklärungstiefe und -dichte eine punktuelle Ergänzung 

genügen kann. Somit führt ein nach alter Praxis des Bundesgerichts erstattetes 

Gutachten nicht zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung oder anderen 

abklärungsrechtlichen Weiterungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. Mai 2017, 

8C_842/2017, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

2.5.3      MEDAS-Gutachter Dr. N.___ nahm zwar auf die Foersterkriterien Bezug. Er 

stützte sich jedoch nicht allein auf die Vermutung der Arbeitsfähigkeit bzw. der 

Überwindbarkeit des Leidens. Vielmehr nahm er im Rahmen einer – wenn sich auch an 

den Foersterkriterien orientierenden – Beurteilung Stellung zu den Ressourcen und 

Defiziten der Beschwerdeführerin. Gestützt darauf – und nicht auf der Grundlage der 

früher vom Bundesgericht aufgestellten Überwindbarkeitsvermutung – nahm er eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vor. Er führte aus, ein ausgewiesener sozialer Rückzug 

habe nicht in allen Belangen des Lebens stattgefunden, die familiären Banden trügen 

immer noch (vgl. zu sozialen Bindungen IV-act. 151-28, 151-30), und wie schon in den 

Jahrzenten zuvor sei die Beschwerdeführerin nur mit Privatautos mobil. Gemeinsame 

Aktivitäten mit ihrem Ehemann beschränkten sich im Wesentlichen auf 

Wocheneinkäufe, die Freizeit hätten sie aber schon immer mit einfachsten Aktivitäten 

gestaltet (IV-act. 151-28). Spontanaktivitäten seien ebenfalls schon immer weitgehend 

unterblieben und kurze Spaziergänge fänden aktuell noch statt. Die Selbstpflege sei 

nicht eingeschränkt (IV-act. 151-30). Der innerseelische Verlauf sei ohne Zweifel 

verfestigt, wobei die totale Dekonditionierung und die immer schon minimal 

vorhandene Motivation und Initiative zu Veränderungen eine entscheidende Rolle 

spielten. Die praktisch für jeden Behandlungserfolg massgebende 

Kooperationsbereitschaft sei persönlichkeitsbedingt nur ansatzweise vorhanden (IV-

act. 151-33). Die Beschwerdeführerin sei persönlichkeitsbedingt, aufgrund der 

psychosomatischen Gesamtsituation, wohl träge, arbeite langsamer als die 

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durchschnittlichen Jahrgänger und benötige längere Pausen, was eine minimal 

reduzierte Arbeitsfähigkeit nach sich ziehe (IV-act. 151-33). Eine psychisch 

ausgewiesene Komorbidität, welche der Beschwerdeführerin Ressourcen rauben 

würde (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3), ist gemäss Dr. N.___ sodann nur sehr bedingt 

vorhanden (IV-act. 151-33). Insgesamt bestehen demnach keine Mängel an der 

eingehenden Ressourcenprüfung durch Dr. N.___, weshalb dessen Beurteilung auch 

nach der neuen Rechtsprechung verwertbar bleibt und auf deren Ergebnisse 

abzustellen ist. Auf die konkreten Vorbringen der Parteien bezüglich der umstrittenen 

Überwindbarkeit der Schmerzen (vgl. act. G1, G6, G12) ist infolge der geänderten 

massgeblichen Rechtsprechung nicht weiter einzugehen.

2.6  Bei der Würdigung der medizinischen Situation fällt weiter ins Gewicht, dass das 

MEDAS-Gutachten vom 10. Januar 2013 (vgl. IV-act. 151) auf umfassender 

Aktenkenntnis sowie polydisziplinären eigenen Untersuchungen beruht, das gesamte 

Leidensbild der Beschwerdeführerin berücksichtigt und die auf dieser Grundlage 

gezogenen Schlüsse nachvollziehbar sind. Aus den von der Beschwerdeführerin 

vorgebrachten medizinischen Einschätzungen, insbesondere denjenigen von Dr. B.___, 

ergeben sich zudem keine objektiven Gesichtspunkte, welche im MEDAS-Gutachten 

ausser Acht gelassen worden wären. Bereits die ABI-Gutachter waren ausserdem im 

Wesentlichen zu den gleichen Einschätzungen gekommen und hatten die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit auch als zu 75% arbeitsfähig 

erachtet (IV-act. 110-26). Die Einschränkung hatten sie ebenfalls mit vermehrtem 

Pausenbedarf begründet, wenn auch vorwiegend aus rheumatologischer Sicht (IV-act. 

110-23). Schliesslich ergeben sich aus den Akten auch keine zwischen dem MEDAS-

Gutachten vom 10. Januar 2013 und der umstrittenen Verfügung der IV-Stelle vom 27. 

Februar 2015 (IV-act. 204) eingetretenen massgeblichen Veränderungen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. E. 2.2). Solche lassen sich insbesondere 

auch dem Austrittsbericht des Spitals H.___ vom 14. August 2014 (vgl. IV-act. 192-3 ff., 

IV-act. 189, 195) nicht entnehmen. Weitere medizinische Abklärungen erübrigen sich 

damit.

3.   

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Das ausschlaggebende Element der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens - und damit indirekt des Invaliditätsgrads - ist in aller Regel der 

Grad der verbliebenen Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin hat den Beruf der 

Näherin erlernt, war aber abgesehen von vorübergehender Heimarbeit nie als solche 

tätig (IV-act. 151-27) und zuletzt als Betriebsmitarbeiterin in einer Batteriefabrik 

beschäftigt (IV-act. 7 f., 68-5). Sie ist damit als Hilfsarbeiterin einzustufen. Es ist ihr 

deshalb ohne weiteres zumutbar, im Ausmass ihrer verbliebenen Arbeitsfähigkeit einer 

Hilfsarbeit nachzugehen. Es muss sich um eine der Behinderung optimal gerecht 

werdende Hilfsarbeit handeln, damit die verbleibende Arbeitsfähigkeit - der allgemeinen 

Schadenminderungspflicht Rechnung tragend - bestmöglich verwertet werden kann. 

Wenn in Art. 6 Satz 1 ATSG von der durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkten 

Einschränkung bei der Fähigkeit, im bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten, die 

Rede ist, so kann damit im Zusammenhang mit der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens der Beschwerdeführerin also nur die Arbeitsunfähigkeit in einer 

behinderungsadaptierten Hilfsarbeit gemeint sein (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts 

vom 17. August 2012, IV 2010/400 E. 1.1, abrufbar a.a.O.). Ausgehend von einer 

100%igen Arbeitstätigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin 

(Fabrikmitarbeiterin) im Validenfall und einer solchen von 75% im Invalidenfall erübrigen 

sich die Vornahme eines konkreten Einkommensvergleichs und insbesondere die 

Festsetzung eines Tabellenlohnabzugs, da – vor dem Hintergrund dessen, dass die 

Beschwerdeführerin stets unterdurchschnittlich verdient hat (IV-act. 7, 113) - kein 

rentenbegründender Mindestinvaliditätsgrad von 40% resultiert.

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G8, G11) ist sie von der 

Bezahlung zu befreien.

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4.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal (vgl. BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2017
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Wiederanmeldung. Beweiswürdigung Gutachten. Gutachterlich bescheinigte 75%ige Arbeitsfähigkeit beweiskräftig. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. September 2017, IV 2015/105).

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