# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed24243e-8082-5176-a98f-1b6133c475a5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.03.2016 S 2014 92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-92_2016-03-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 14 92A

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 1. März 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann, 

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. Der türkische Staatsangehörige A._____ reiste am 24. Juli 1984 als 

politischer Flüchtling in die Schweiz ein. Er ist verheiratet und Vater von 

vier Kindern (Jahrgang 1981, 1983, 1992 und 2000). Die IV-Stelle des 

Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) sprach A._____ mit 

Verfügung vom 1. Februar 1996 eine ganze Invalidenrente sowie eine 

ordentliche Zusatzrente und mehrere Kinderrenten zu. Die im Jahr 2004 

durchgeführte amtliche Rentenrevision ergab, dass sich die 

gesundheitliche Verfassung von A._____ zwischenzeitlich verbessert 

hatte, weshalb die IV-Stelle die A._____ zugesprochene ganze 

Invalidenrente per 1. Januar 2005 auf eine Dreiviertelsrente reduzierte 

und die übrigen Renten entsprechend herabsetzte. Die kantonale 

Pensionskasse Graubünden, bei welcher A._____ im Rahmen der 

obligatorischen beruflichen Vorsorge gegen die Risiken Alter und 

Invalidität versichert war, vollzog diese Entscheide jeweils nach, indem 

sie A._____ zunächst ab dem 1. Dezember 1994 die geschuldeten 

Invalidenleistungen basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 %, seit 

dem 1. Januar 2005 ausgehend von einem solchen von 60 % ausrichtete. 

2. Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden (nachfolgend: AHV-

Ausgleichskasse) richtete A._____ seit dem 1. September 2005 sodann 

Ergänzungsleistungen zu den Invalidenrenten aus. Mit Schreiben vom 

5. März 2014 lud sie A._____ zu einem persönlichen Gespräch ein, um 

dessen finanzielle Situation abzuklären. Anlässlich des fraglichen 

Gesprächs, das am 24. März 2014 in Anwesenheit eines Dolmetschers 

durchgeführt wurde, liess sich der zuständige Sachbearbeiter der AHV-

Ausgleichskasse den Reisepass von A._____ aushändigen. Auf 

entsprechende Aufforderung hin stellte A._____ der AHV-Ausgleichkasse 

ferner die Bankauszüge seines Privatkontos zu. Vor dem Hintergrund 

dieser Beweiserhebungen gelangte die AHV-Ausgleichkasse zum 

Schluss, dass A._____ im Jahr 2013 während 167 Tagen in der Türkei 

gewesen und sein Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolgedessen 

- 3 -

erloschen sei. Deshalb aberkannte sie ihm mit Verfügung vom 23. April 

2014 die zugesprochenen Ergänzungsleistungen rückwirkend per 

1. Januar 2013 und forderte die im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 30. 

April 2014 zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen im Betrag von 

Fr. 8'448.-- zurück. An dieser Beurteilung hielt die AHV-Ausgleichskasse 

mit Einspracheentscheid vom 20. Juni 2014 fest.

3. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden mit Urteil S 14 92 vom 25. November 2014 ab. 

Gegen diesen abschlägigen Entscheid gelangte A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten an das Bundesgericht. Dieses hiess die fragliche 

Beschwerde mit Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 teilweise gut, 

hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Angelegenheit zu 

neuer Entscheidung an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. 

Zur Begründung führte das Bundesgericht im Wesentlichen aus, nach 

dem klaren Wortlaut der massgeblichen Bestimmungen sei die Karenzfrist 

vor Anspruchsbeginn zu erfüllen. Entsprechend sei sie nur eine für die 

Entstehung des Anspruchs zu erfüllende Voraussetzung und als solche 

nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung erlöschen zu 

lassen. Da der Beschwerdeführer seit September 2005 ununterbrochen 

Ergänzungsleistungen erhalten habe, sei die Karenzfrist hier nicht von 

Belang. Deren Berücksichtigung im konkreten Fall verletze Bundesrecht. 

In diesem Sinne sei die Beschwerde offensichtlich begründet. Daran 

ändere nichts, dass in Rz. 2330.01 der Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) ebenfalls eine Frist von drei 

Monaten respektive 92 Tagen erwähnt werde, konkretisiere die 

entsprechende Weisung doch den Begriff des "gewöhnlichen Aufenthalts" 

und beziehe sich auf den Fall, dass eine Person länger als 92 Tage am 

Stück landesabwesend gewesen sei, was hier nicht zutreffe. Mit der 

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beantragten Aufhebung habe es indessen nicht sein Bewenden. 

Angesichts des Auslandaufenthalts des Beschwerdeführers und der 

Begründung der AHV-Ausgleichskasse in ihrer Verfügung vom 23. April 

2014 sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie 

Feststellungen in Bezug auf den Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt 

des Beschwerdeführers im 2013 treffe und über ein allfälliges Erlöschen 

des Anspruchs neu entscheide. 

4. Mit prozessleitender Verfügung vom 19. August 2015 ersuchte das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden den Beschwerdeführer und 

die AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der 

Folge, sich zum Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt des 

Beschwerdeführers im 2013 zu äussern und allfällige Beweismittel zu den 

behaupteten Sachumständen einzureichen. In der Stellungnahme vom 

26. August 2015 hielt die Beschwerdegegnerin fest, die objektiven 

Umstände liessen darauf schliessen, dass sich der Mittelpunkt der 

Lebensinteressen des Beschwerdeführers in seiner Heimat in der Türkei 

befinde. Seine Familie (Ehefrau und Kinder) lebte dort im familieneigenen 

Haus in Bingöl. Zwar fühle sich der Beschwerdeführer sowohl in der 

Schweiz als auch in der Türkei fremd, doch seien die familiären Banden 

völlig intakt. Dass der Beschwerdeführer seinen Lebensmittelpunkt 

offensichtlich nicht in der Schweiz habe, bestätige indirekt auch dessen 

behandelnder Psychiater, Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, wenn er festhalte, die Krankheit des Beschwerdeführers 

würde dessen Integration in der Schweiz verunmöglichen; die Familie 

würde dem Beschwerdeführer in der Türkei Stabilität verschaffen und ihm 

gesellschaftliche Kontakte ermöglichen. Die meisten Aspekte des 

sozialen und persönlichen Lebens des Beschwerdeführers seien somit in 

der Türkei konzentriert, womit sich sein Wohnsitz dort befinde. Dies 

entspreche im Übrigen der Praxis, wonach sich der Lebensmittelpunkt 

beider Ehegatten grundsätzlich am Ort der ehelichen Wohnung befinden 

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würde. Bezüglich des gewöhnlichen Aufenthalts sei dementsprechend 

festzustellen, dass der Schwerpunkt der Beziehungen des 

Beschwerdeführers und damit auch dessen gewöhnlicher Aufenthalt in 

der Türkei bei seiner Familie seien. Der angefochtene 

Einspracheentscheid erweise sich demnach als rechtens, weshalb die 

dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen sei. 

5. In der Stellungnahme vom 10. September 2015 hielt der 

Beschwerdeführer fest, es lägen keine Anhaltspunkte vor, dass der 

Beschwerdeführer im 2013 seinen Wohnsitz oder den gewöhnlichen 

Aufenthalt verändert habe. Im Gegenteil sei sowohl auf der subjektiven 

als auch objektiven Seite erstellt, dass er seinen Wohnsitz in X._____ 

stets habe beibehalten wollen und durch sein Verhalten auch 

aufrechterhalten habe. Im 2013 habe er sich ausnahmsweise während 

167 Tagen im Ausland aufgehalten, jedoch verteilt auf zwei Aufenthalte 

zu jeweils weniger als drei Monaten. Der Beschwerdeführer sei somit 

selbst in diesem Jahr über die Hälfte des Jahres in der Schweiz gewesen. 

Er habe seine Wohnung behalten und die anfallenden Rechnungen 

weiterhin bezahlt, wie bereits in den Jahren zuvor und danach. Zu keinem 

Zeitpunkt habe der Beschwerdeführer beabsichtigt, seinen Wohnsitz in 

die Türkei zu verlegen. Sein Lebensmittelpunkt sei X._____ gewesen und 

geblieben. Dies sei nun bereits seit über 30 Jahren der Fall. Aufgrund des 

fortdauernden Wohnsitzes des Beschwerdeführers läge kein Anlass für 

ein Erlöschen der Anspruchsberechtigung vor. Der angefochtene 

Einspracheentscheid erweise sich folglich nicht als rechtens, weshalb er 

in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben sei.

6. Die Verfahrensparteien erhielten im Rahmen eines zweiten 

Schriftenwechsels Gelegenheit zur Stellungnahme. Darin hielten sie an 

ihren Anträgen fest und vertieften ihre Argumentation hinsichtlich des 

streitigen Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthalts des 

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Beschwerdeführers. Am 28. Oktober 2015 reichte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers überdies seine Honorarnote betreffend die 

anwaltlichen Aufwendungen im Zeitraum vom 10. September bis zum 

28. Oktober 2015 ein. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten 

Beweismittel wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Das Bundesgericht hiess im Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 die 

gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 92 vom 25. November 

2014 erhobene Beschwerde teilweise gut, hob den angefochtenen 

Entscheid auf und wies die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden zurück. Im Fall einer 

solchen Rückweisung hat das Verwaltungsgericht die rechtliche 

Beurteilung, mit der das Bundesgericht die Rückweisung begründet hat, 

seiner Entscheidung zugrunde zu legen. Es hat also seiner Beurteilung 

den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen und darf die Sache nicht unter 

rechtlichen Gesichtspunkten prüfen, die im Rückweisungsentscheid 

ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen 

wurden. Die von der Rückweisung erfassten Streitpunkte dürfen mit 

anderen Worten weder ausgeweitet noch auf eine neue Rechtsgrundlage 

gestellt werden (BGE 135 III 334 E.2.1, 116 II 220 E.4a, 113 V 159 E.1c). 

Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass ausgehend von den 

bundesgerichtlichen Vorgaben im Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 

2015 nachfolgend nur mehr zu prüfen ist, ob der streitige Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen infolge Wegfalls des 

Wohnsitzes und/oder des gewöhnlichen Aufenthalts im 2013 erloschen ist 

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bzw. unterbrochen wurde (vgl. Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 

E.3, Sachverhalt vorne Ziff. 3).

2. Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen 

zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.39) 

gewähren Bund und Kantone Personen, die die gesetzlichen 

Voraussetzungen nach Art. 4 bis Art. 6 erfüllen, Zusatzleistungen zur 

Deckung ihres Existenzbedarfs in Form von Ergänzungsleistungen, wenn 

die gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren 

Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen. Die Gewährung dieser Leistung 

setzt unter anderem voraus, dass die anspruchsberechtigte Person in der 

Schweiz wohnt und dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat (vgl. UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2015, Art. 13 

N. 22). Mit der Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland oder dem Wegfall 

des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz erlischt der Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen zumindest vorübergehend (RALPH JÖHL, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2006, 

S. 1669 Rz. 40; vgl. auch Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur 

AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Rz. 2310.01 f., 2330.01 ff.). 

a) Nach Art. 13 ATSG bestimmt sich der Wohnsitz einer Person nach Art. 23 

bis Art. 26 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 220). Laut 

den fraglichen Regelungen befindet sich der Wohnsitz einer 

handlungsfähigen Person grundsätzlich an jenem Ort, wo sie sich mit der 

Absicht des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB). Für die 

Begründung dieses Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale vorliegen, 

nämlich aus objektiver Sicht der physische Aufenthalt und aus subjektiver 

Sicht die Absicht des dauernden Verbleibens. Da der Wohnsitz nicht nur 

für die betroffene Person, sondern auch für Dritte und das Gemeinwesen 

von Bedeutung sein kann, ist die innere Absicht des dauernden 

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Verbleibens allerdings nur insofern von Bedeutung, als sie in nach aussen 

erkennbarer Weise in Erscheinung tritt. Massgebend ist folglich, wo die in 

Frage stehende Person nach den erkennbaren Umständen den 

Mittelpunkt oder Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen hat. Der 

Lebensmittelpunkt bestimmt sich folglich nach der Gesamtheit der 

objektiven, äusseren Umstände, aus denen sich die Lebensinteressen 

erkennen lassen und nicht lediglich nach den erklärten Wünschen einer 

Person (BGE 138 V 23 E.3.1.1, 136 II 405 E.4.3, 133 V 309 E.3.1, 127 V 

237 E.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_713/2014 vom 4. Mai 2015 E.3.2). 

Der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet sich im Normalfall am 

Wohnort, d.h. dort wo man schläft, die Freizeit verbringt, sich die 

persönlichen Effekten befinden und wo man üblicherweise einen 

Telefonanschluss und eine Postadresse hat. Bei verheirateten Personen 

ist der Wohnsitz für jeden Ehegatten gesondert zu ermitteln. Indessen 

befindet sich der Lebensmittelpunkt beider Ehegatten üblicherweise am 

Ort der ehelichen Wohnung (Urteil des Bundesgerichts 8C_713/2014 vom 

4. Mai 2015 E.3.2; DANIEL STAEHLIN, in: HONSELL / VOGT / GEISER [Hrsg.], 

Balser Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 4. Aufl., St. Gallen 

2010, Art. 23 N. 10, je m.w.H.). Nach schweizerischem Privatrecht kann 

jemand zu einem bestimmten Zeitpunkt nur an einem einzigen Ort seinen 

Wohnsitz haben. Dabei bleibt der einmal begründete Wohnsitz bis zum 

Erwerb eines neuen Wohnsitzes erhalten (Art. 24 Abs. 1 ZGB).

b) Wohnt eine Person in der Schweiz, so kann sie freilich nur 

Ergänzungsleistungen beanspruchen, wenn sich ebenfalls ihr 

gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz befindet (vgl. E.2 vorne). Gemäss 

Art. 13 Abs. 2 ATSG liegt der gewöhnliche Aufenthalt einer Person an 

dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit 

zum Vornherein befristet ist. Nach der Rechtsprechung ist für den 

gewöhnlichen Aufenthalt der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und 

der Wille, diesen Aufenthalt aufrechtzuerhalten, massgebend; zusätzlich 

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dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz 

befinden (BGE 119 V 98 E.6c, 111 E.7b, 112 V 164 E.1a; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 16. April 2015 E.3). Die in objektivem 

Sinne zu verstehende Voraussetzung des tatsächlichen Aufenthalts wird 

in der Regel nach der Ausreise ins Ausland nicht mehr erfüllt. Bei 

vorübergehendem Aufenthalt ohne Absicht, die Schweiz für immer zu 

verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip jedoch rechtsprechungsgemäss 

die beiden Ausnahmen des "voraussichtlich kurzfristigen" und 

"voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes" zu. Im 

erstgenannten Fall bleibt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz 

bestehen, wenn und soweit der Auslandaufenthalt sich im Rahmen des 

allgemein Üblichen bewegt. Der kurzfristige Auslandaufenthalt muss aus 

triftigen Gründen (wie zum Beispiel zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, 

Kur- oder Ausbildungszwecken) erfolgen und darf drei Monate (92 Tage) 

nicht übersteigen. Der Ausnahmegrund eines "voraussichtlich 

längerfristigen Auslandaufenthaltes" liegt vor, wenn ein grundsätzlich als 

kurzfristig beabsichtigter Auslandaufenthalt wegen zwingender 

unvorhergesehener Umstände, wie etwa Erkrankung oder Unfall, über ein 

Jahr hinaus verlängert werden muss oder wenn von vornherein 

zwingende Gründe wie Fürsorgemassnahmen, Ausbildung oder 

Krankheitsbehandlung einen voraussichtlich überjährigen Aufenthalt 

erfordern (BGE 111 V 180 E.4, Urteil des Bundesgerichts 9C_166/2011 

vom 24. Oktober 2011 E.3.2, Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E.4.1). Die 

fraglichen Zeitlimits von drei Monaten bzw. einem Jahr sind nicht als 

schematische Kriterien zu verstehen, sondern stellen lediglich eine 

Richtschnur dar, an der sich das Gericht zu orientieren hat, um eine 

rechtsgleiche Behandlung zu gewährleisten. Davon darf im Einzelfall bei 

Vorliegen besonderer Umstände abgewichen werden (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 9C_345/2010 vom 16. Februar 2011 E.5.1, 9C_696/2009 

vom 15. März 2010 E.3.3; URS MÜLLER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], 

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Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich / Basel / 

Genf 2015, Art. 4 N. 26).

3. a) In sachverhaltsrechtlicher Hinsicht steht vorliegend fest, dass der 

Beschwerdeführer am 24. Juli 1984 als politischer Flüchtling in die 

Schweiz einreiste und dem Kanton Graubünden zugewiesen wurde. Mit 

Entscheid vom 26. September 1989 wies die damals zuständige Behörde 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab. Daraufhin erteilte das Amt für 

Polizeiwesen Graubünden (heute: Amt für Migration und Zivilrecht) dem 

Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. Dezember 1990 eine humanitäre 

Aufenthaltsbewilligung, die es zunächst in eine 

Jahresaufenthaltsbewilligung und alsdann in eine 

Niederlassungsbewilligung umwandelte (vgl. Verfügung des Amtes für 

Polizeiwesen Graubünden vom 24. Februar 1998 [Beilagen der 

Beschwerdegegnerin (Bg-act.) 31]). In Bezug auf die erwerbliche 

Situation des Beschwerdeführers ist im Weiteren erstellt, dass dieser von 

1991 bis 1995 für verschiedene Arbeitgeber als Hilfskoch tätig war (vgl. 

Bg-act. 31), bevor ihm wegen psychischer Beschwerden zunächst eine 

ganze und seit dem 1. Januar 2005 eine Dreiviertelsrente der 

Invalidenversicherung sowie entsprechende Leistungen der beruflichen 

Vorsorge zugesprochen wurden (vgl. Sachverhalt Ziff. 1 vorne). Seit dem 

1. September 2005 gelangte der Beschwerdeführer ferner in den Genuss 

von Ergänzungsleistungen zu den fraglichen Invalidenrenten. Bei der 

jährlichen Zusprache der Ergänzungsleistungen ging die 

Beschwerdegegnerin bis zum angefochtenen Einspracheentscheid sowie 

der diesem zugrundeliegenden Verfügung vom 23. April 2014 davon aus, 

der Beschwerdeführer habe seinen Wohnsitz von der Türkei nach 

X._____ verlegt und diesen wie auch seinen persönlichen Aufenthalt in 

der Folge fortwährend aufrechterhalten. Vor diesem Hintergrund ist mit 

den Verfahrensbeteiligten davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer seit seiner Einreise in die Schweiz einen Wohnsitz in 

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X._____ begründet hat. Er kann sich somit auf die Vermutung berufen, 

dass der einmal begründete Wohnsitz solange fortdauert, als nicht 

andernorts ein neuer Wohnsitz genommen wird (Art. 24 Abs. 1 ZGB). Die 

Beschwerdegegnerin hat folglich nach dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachzuweisen, dass der Beschwerdeführer 2013 seinen Wohnsitz in 

X._____ aufgegeben und in der Türkei einen neuen Wohnsitz begründet 

hat (vgl. zum massgeblichen Beweisgrad BGE 129 V 222 E.4.3.1; 

GUSTAVO SCARTAZZINI / MARC HÜRZELER, Bundessozialversicherungsrecht, 

Basel 2012, § 22 N. 8). 

b) Die Beschwerdegegnerin beruft sich hierfür primär auf die familiäre 

Situation des Beschwerdeführers (vgl. Sachverhalt vorne Ziff. 4). 

Diesbezüglich steht fest, dass der Beschwerdeführer Vater von vier 

Kindern (Jahrgang 1981, 1983, 1992 und 2000) und spätestens seit 1992 

verheiratet ist (vgl. Bg-act. 31 und 33). Bezüglich seiner familiären 

Verhältnisse führte der Beschwerdeführer im Evaluationsgespräch vom 

24. März 2014 sodann auf entsprechende Nachfrage hin aus, sowohl 

seine Ehefrau als auch seine Kinder würden in Bingöl wohnen (Bg-act. 33 

S. 6). Seine beiden Töchter seien mittlerweile verheiratet. Seine Ehefrau 

lebe mit den beiden Söhnen in einem einfachen, alphüttenähnlichen 4-

Zimmerhaus ohne Keller, das seit drei Generationen im Familieneigentum 

stehe. Seine Familie sei noch nie in der Schweiz gewesen, da man kein 

Visum für die Schweiz erhalte, wenn man nicht über ausreichend 

Einkommen verfüge. Er besuche seine Familie einmal im Jahr in der 

Türkei. Er habe kein Geld, um vermehrt in die Türkei zu fahren. In der 

Regel reise er im Sommer oder im Herbst in die Türkei. Im 2013 sei er 

von August bis September 2013 in der Türkei gewesen (vgl. Bg-act. 33 

S. 7). Konfrontiert mit den Einträgen in seinem Reisepass, wonach er sich 

vom 7. März 2013 bis zum 30. Mai 2013 und vom 15. August bis zum 

8. November 2013 in der Türkei aufhielt, erklärte der Beschwerdeführer, 

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sich an die genauen Ein- und Ausreisedaten nicht mehr erinnern zu 

können; die im Reisepass vorhandenen Stempel dürften jedoch 

zutreffend sein. In der Stellungnahme vom 23. September 2015 kam der 

Beschwerdeführer auf diese Angabe insofern zurück, als er angab, das 4-

Zimmerhaus, in dem seine Familie in der Türkei wohne, gehöre nicht ihm. 

Es stünde im Eigentum einer Erbengemeinschaft, an welcher er zu 10 % 

beteiligt sei. Im Übrigen hielt er daran fest, seine Familie im Allgemeinen 

nur einmal pro Jahr zu besuchen. In der Stellungnahme vom 

29. September 2015 behauptete er sodann, seine Familie selbst dann 

nicht häufiger in der Türkei zu besuchen, wenn er über die erforderlichen 

Finanzmittel verfügen würde.

c) Diese Angaben des Beschwerdeführers stehen im Widerspruch zu den 

Einträgen in seinem Reisepass, der im August 2011 ausgestellt wurde. 

Danach befand sich der Beschwerdeführer vom 14. Oktober 2011 bis 

zum 5. Januar 2012, vom 16. August 2012 bis zum 13. November 2012, 

vom 7. März 2013 bis zum 30. Mai 2013 und vom 15. August bis zum 

8. November 2013 in der Türkei. Im erfassten Zeitraum hielt sich der 

Beschwerdeführer folglich jeweils zwei Mal pro Jahr in der Türkei auf, 

wobei er bei diesen Auslandaufenthalten jeweils unstreitig im 4-

Zimmerhaus in Bingöl wohnte. Wenn die Beschwerdegegnerin daraus 

folgert, der Beschwerdeführer habe sich von 2011 bis 2013 in einem 

Ausmass in der Türkei aufgehalten, dass ihm die Pflege seiner dortigen 

familiären sowie gesellschaftlichen Kontakte erlaubt habe, ist dies nicht zu 

beanstanden. Dies umso weniger, als der behandelnde Psychiater des 

Beschwerdeführers, Dr. med. B._____, im Arztbericht vom 7. Juni 2014 

ausführte (Bg-act. 41), der Beschwerdeführer leide seit 1994 an einer 

psychischen Krankheit vom depressiven Typus. Sein Krankheitsbild 

verunmögliche ihm die Integration in der Schweiz. Der Beschwerdeführer 

fühle sich hier isoliert und unverstanden. Aus diesem Grund und um die 

Krankheitssymptome zu mildern, sei es sinnvoll, wenn er sich vermehrt in 

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seiner türkischen Heimat aufhalte. Der dortige Familienrahmen gewähre 

ihm Stabilität und ermögliche ihm die Pflege gesellschaftlicher Kontakte, 

die hier in der Schweiz so nicht denkbar seien. Dass diese Einschätzung 

falsch ist, behauptet der Beschwerdeführer nicht, zumal er den fraglichen 

Arztbericht im vorinstanzlichen Verfahren selbst eingereicht und sich dort 

wie auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren darauf berufen hat (vgl. 

Beschwerdeschrift vom 15. Juli 2014 S. 10). Das Gericht hat unter diesen 

Umständen keinen Anlass, an der Richtigkeit dieser Beurteilung zu 

zweifeln. Mit der Beschwerdegegnerin ist somit davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer in der Türkei nicht nur über ein familiäres Netz 

verfügt, sondern über seine Familie ausserdem Zugang zum dortigen 

Gesellschaftsleben hat. 

d) Diesen sozialen Kontakten in der Türkei stehen nach Angaben des 

Beschwerdeführe etliche kollegiale und freundschaftliche Beziehungen in 

der Schweiz gegenüber, die sich der Beschwerdeführer in den letzten 

dreissig Jahren aufgebaut hat und regelmässig pflegt (vgl. Stellungnahme 

vom 23. September 2015 S. 2 und vom 10. September 2015 S. 3, vgl. die 

eingereichten Wohnsitzbestätigungen [vom Beschwerdeführer neu 

eingereichte Beilage 4]). Die Bedeutung dieser Kontakte hat der 

Beschwerdeführer im Evaluationsgespräch vom 24. März 2014 indessen 

selbst dahingehend relativiert, als er festhielt, sich in der Schweiz fremd 

zu fühlen (Bg-act. 33 S. 7). Diese Einschätzung wird vom behandelnden 

Psychiater des Beschwerdeführers im Arztbericht vom 7. Juni 2014 

geteilt, wo er festhielt, der Beschwerdeführer fühle sich in der Schweiz 

isoliert und unverstanden (Bg-act. 41). Die vom Beschwerdeführer in der 

Schweiz geknüpften Beziehungen haben es ihm folglich nicht ermöglicht, 

einen Zugang zur schweizerischen Lebensart zu finden und sich hier 

dazugehörig zu fühlen. Dasselbe gilt freilich für die Türkei, wo er sich laut 

eigener Aussage ebenfalls fremd fühlt (Bg-act. 33 S. 7). Gleichwohl dürfte 

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der Beschwerdeführer seine engsten persönlichen Beziehungen zu seiner 

Ehefrau und seinen Kindern haben, die in der Türkei wohnen.

e) Dies genügt jedoch unter den gegebenen Umständen nicht, um mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf einen Wohnsitz des 

Beschwerdeführers in der Türkei zu schliessen. Dies gilt selbst dann, 

wenn anzunehmen wäre, der Beschwerdeführer habe vor seiner Einreise 

in die Schweiz mit seiner Ehefrau in dem 4-Zimmerhaus in Bingöl 

gewohnt, welches seine Ehefrau nach wie vor mit den gemeinsamen 

Söhnen bewohnt. In diesem Fall wäre das fragliche Einfamilienhaus zwar 

wohl als letzte gemeinsame eheliche Wohnung anzusehen, in welche der 

Beschwerdeführer nach eigenen Angaben zumindest in den vergangenen 

Jahren einmal pro Jahr zurückgekehrt ist (vgl. Protokoll des 

Evaluationsgesprächs vom 24. März 2014 [Bg-act. 33 S. 7]). Indessen ist 

unbestritten und hat, wie vorangehend festgehalten (E.3a vorne), als 

erstellt zu gelten, dass der Beschwerdeführer diesen vormaligen 

ehelichen Wohnsitz in der Vergangenheit aufgegeben und in X._____ 

einen neuen Wohnsitz begründet hat. Zu prüfen ist im vorliegenden 

Verfahren folglich, ob die in erkennbarer Weise nach aussen hin in 

Erscheinung tretenden Umständen darauf schliessen lassen, dass der 

Beschwerdeführer im 2013 den Mittelpunkt oder Schwerpunkt seiner 

Lebensbeziehungen wieder zu seiner Familie in Bingöl zurückverlegt und 

dadurch seine Absicht zum voraussichtlich dauerhaften Aufenthalt in der 

Türkei zum Ausdruck gebracht hat. Davon kann im vorliegenden Fall nicht 

ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer war damals wie heute in 

X._____ polizeilich gemeldet. Seit 2000 wohnt der Beschwerdeführer an 

der C._____-strasse, X._____, in einer 2 ½-Zimmerwohnung (Bg-act. 1 

S. 7), in der er seine persönlichen Effekten aufbewahrt. Dort befindet sich 

ausserdem seine Postadresse. Seit Jahrzehnten ist der 

Beschwerdeführer zudem in der Schweiz krankenversichert (neue 

Beilagen des Beschwerdeführers 6), zahlt hier seine Steuern (vom 

- 15 -

Beschwerdeführer eingereichte Steuererklärungen 2012-2014 [neue 

Beilagen des Beschwerdeführers 10]), Mietkosten sowie Strom- und 

Abwasserrechnungen (neue Beilagen des Beschwerdeführers 5 und 6). 

Insofern haben seine Lebensverhältnisse in der Schweiz in den 

vergangenen Jahren keine Änderung erfahren. Im Unterschied zu andern 

Jahren hielt sich der Beschwerdeführer allerdings im 2013 - unter 

Ausklammerung der Ein- und Ausreisetage (vgl. WEL Rz. 2330.1) - 

während total 167 Tagen (24 [März] + 30 [April] + 29 [Mai] + 16 [August] + 

30 [September] + 31 [Oktober] + 7 [November]) bei seiner Familie in der 

Türkei auf (vgl. Aktendokumentation BVM, Ermittlungsbericht 22. April 

2014 S.6). Damit verbrachte er nach eigenen Angaben deutlich mehr Zeit 

bei seiner Familie als in den vorangegangenen und nachfolgenden 

Jahren. So verbrachte er im 2012 nur total 93 Tage bei seiner Familie in 

der Türkei (5 [Januar] + 15 [August] + 30 [September] + 31 [Oktober] + 12 

[November]; vgl. Aktendokumentation BVM, Ermittlungsbericht 22. April 

2014). Ein solch langer Auslandaufenthalt im 2013 mag als Indiz für eine 

Verlegung des Schwerpunkts der Lebensbeziehungen in die Türkei 

angesehen werden, genügt für sich allein aber nicht, um eine solche 

Entwicklung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachzuweisen, zumal 

sich der Beschwerdeführer 2013 immer noch während mehr als der Hälfte 

des Jahres in X._____ aufhielt.

f) In Würdigung der Akten gelangt das Gericht aus den vorgenannten 

Überlegungen zum Schluss, dass nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer den Mittelpunkt 

oder Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen im 2013 wieder zu seiner 

Familie in die Türkei zurückverlegt hat. Dabei mag es durchaus zutreffen, 

dass der Beschwerdeführer von einem solchen Schritt nur absieht, um 

weiterhin in den Genuss von Ergänzungsleistungen zu kommen. Die 

Motive, die dazu führen, dass jemand seinen Lebensmittelpunkt an einem 

bestimmten Ort behält, sind allerdings nicht entscheidend und können 

- 16 -

lediglich als Indiz für oder gegen einen behaupteten Lebensmittelpunkt 

angeführt werden (STAEHLIN, a.a.O., Art. 23 N. 24). Die diesbezüglich 

massgeblichen Sachumstände genügen nach dem vorangehend 

Ausgeführten vorliegend nicht, um eine Wohnsitzverletzung in die Türkei 

als wahrscheinlicher erscheinen zu lassen, als die Beibehaltung des 

Wohnsitzes in X._____. Der Beschwerdegegnerin ist es demnach nicht 

gelungen, die behauptete Wohnsitzverletzung zu beweisen. Folglich ist 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nach wie vor in X._____ 

wohnt. 

g) Hinsichtlich des im Weiteren streitigen gewöhnlichen Aufenthalts des 

Beschwerdeführers stellt sich bei diesem Ergebnis nur mehr die Frage, ob 

dieser im 2013 infolge der beiden vorübergehenden Aufenthalte in der 

Türkei ohne Absicht, die Schweiz für immer zu verlassen, untergegangen 

ist. In tatsächlicher Hinsicht ist in dieser Beziehung aufgrund der Einträge 

im Reisepass des Beschwerdeführers erstellt und im Übrigen 

unbestritten, dass der Beschwerdeführer sich im Jahr 2013 zu 

Ferienzwecken vom 7. März bis zum 30. Mai 2013 und vom 15. August 

bis zum 8. November 2013, mithin unter Ausklammerung der Ein- und 

Ausreisetage, während insgesamt 167 Tagen (24 [März] + 30 [April] + 29 

[Mai] + 16 [August] + 30 [September] + 31 [Oktober] + 7 [November]), in 

der Türkei aufhielt (vgl. Aktendokumentation BVM, Ermittlungsbericht vom 

22. April 2014 S.6). Wird jeder der einzelnen Auslandaufenthalte 

gesondert betrachtet, so dauerte keiner mehr als drei Monate (1. 

Auslandaufenthalt: 83 Tage [24 + 30 + 29], 2. Auslandaufenthalt: 84 Tage 

[16 + 30 + 31 + 7]), wie das Bundesgericht im Urteil 9C_174/2015 vom 

10. August 2015 bereits festhielt. Sie erfolgten ausserdem zu Besuchs- 

und Ferienzwecken. Diese sich im üblichen Rahmen bewegenden 

kurzfristigen Auslandaufenthalte lassen den gewöhnlichen Aufenthalt des 

Beschwerdeführers in der Schweiz demzufolge nicht untergehen. Sie 

führen auch nicht zu einem Unterbruch bzw. einer vorübergehenden 

- 17 -

Einstellung der laufenden Ergänzungsleistungen im 2013 (vgl. WEL Rz. 

2330.01 und 2330.02 sowie Anhang WEL Ziff. 3.3). 

h) Aus dem vorangehend Ausgeführten ergibt sich, dass der 

Beschwerdeführer im 2013 weder seinen Wohnsitz noch seinen 

gewöhnlichen Aufenthalt in die Türkei verlegt hat. Soweit die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer im Einspracheentscheid 

vom 20. Juni 2015 deshalb den Anspruch auf Ergänzungsleistungen für 

den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 30. April 2014 aberkannte und 

ihn verpflichtete, die im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 30. April 2014 

zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 8'448.-- 

zurückzuerstatten, erweist sich die vorliegende Beschwerde demzufolge 

als begründet. Der angefochtene Einspracheentscheid ist folglich in 

dieser Beziehung aufzuheben und festzustellen, dass der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen 2013 weder infolge 

Wegfalls des Wohnsitzes noch des gewöhnlichen Aufenthalts erloschen 

ist noch vorübergehend einzustellen war.

4. a) Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG, abgesehen von vorliegend 

ausser Betracht fallenden Ausnahmen, kostenlos ist.

b) Der Beschwerdeführer ist mit seinem Rechtsbegehren zur Gänze 

durchgedrungen, weshalb ihm gemäss Art. 61 lit. g ATSG die 

Parteikosten zu ersetzen sind. Diese werden vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und sind ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache sowie nach der Schwierigkeit des Prozesses 

zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat in seiner Honorarnote vom 29. Oktober 2014 für 

das Verfahren S 14 92 Aufwendungen von Fr. 2'538.--, bestehend aus 

einem Honorar von Fr. 2'250.-- (11.25 Stunden à Fr. 200.--), Barauslagen 

- 18 -

von Fr. 100.-- und einer Mehrwertsteuer von Fr. 188.-- (8 % von 

Fr. 2'350.--), geltend gemacht. In der sich auf das vorliegende Verfahren 

S 14 92A beziehenden Honorarnote vom 28. Oktober 2015 fordert er 

überdies Fr. 885.60 (Honorar: Fr. 800.-- [4 Stunden à Fr. 200.--] + 

Barauslagen pauschal Fr. 20.-- + Mehrwertsteuer von Fr. 65.20 (8 % von 

820.--) für die Stellungnahmen vom 10. September 2015 sowie 

29. September 2016. Dieser Aufwand im Gesamtbetrag von Fr. 3'423.60 

(Fr. 2'538.-- + Fr. 885.60) erscheint dem Gericht in Anbetracht der 

Bedeutung der Streitsache sowie der Schwierigkeit der sich stellenden 

Sach- und Rechtsfragen durchaus als angemessen. Demzufolge hat die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer für das gesamte 

Beschwerdeverfahren (S 14 92 und S 14 92A) aussergerichtlich mit 

Fr. 3'432.60 (inkl. Barausauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

c) Bei diesem Verfahrensausgang ist das in der Beschwerdeschrift vom 

15. Juli 2014 gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege infolge Wegfalls des Rechtsschutzinteresses 

gegenstandslos geworden. Es ist jedoch zu beachten, dass dem 

Beschwerdeführer mit Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 92 vom 

15. November 2014 die unentgeltliche Rechtspflege mit Rechtsvertretung 

durch Rechtsanwalt       Dr. iur. Hans-Martin Allemann gewährt und 

Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann für seine Bemühungen als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand eine Entschädigung im Betrag von 

Fr. 2'528.-- zugesprochen und ihm aus der Gerichtskasse des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden auch bereits ausbezahlt 

wurde. Mit Urteil 9C_174/2015 vom 10. August 2015 hob das 

Bundesgericht das Urteil des Verwaltungsgerichts S 14 92 vom 25. 

November 2014 und damit auch die  betreffend die unentgeltliche 

Rechtspflege getroffenen Anordnungen auf. Damit ist die 

Rechtsgrundlage für die Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann von 

der Gerichtskasse des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden auf 

- 19 -

der Grundlage des aufgehobenen Urteils S 14 94 vom 15. November 

2014 überwiesene Entschädigung von Fr. 2'528.-- nachträglich 

weggefallen. Da Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann für seine 

Bemühungen im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren (S 14 92 

und S 14 92A) nunmehr durch die dem Beschwerdeführer zugesprochene 

aussergerichtliche Parteientschädigung entschädigt werden wird, erhält er 

im Umfang des als unentgeltlicher Rechtsbeistand erhaltenen Honorars  

(Fr. 2'582.--) eine Doppelzahlung, die als ungerechtfertigte Bereicherung 

anzusehen und der Gerichtskasse des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden zurückzuerstatten ist (Art. 62 des Obligationenrechts (OR; 

SR 220]; vgl. HERMANN SCHULIN, in: HONSELL / VOGT / WIEGAND [Hrsg.], 

Basler Kommentar, Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 5. Aufl., Basel 

2011, Art. 62 N. 2). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und der 

Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden 

vom 20. Juni 2014 wird aufgehoben, soweit darin die Einsprache von 

A._____ abgewiesen wurde.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. a) Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden wird verpflichtet, 

A._____ mit Fr. 3'432.60 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen. 

b) Es wird festgestellt, dass Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann der 

Gerichtskasse des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden Fr. 

2'528.-- zurückzuerstatten hat.

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