# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d96699d9-b4a3-5a2e-9849-774a4f93878b
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 13.04.2022 IV.2021.169 (SVG.2022.148)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2021-169_2022-04-13.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 13.
April 2022

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. R. Schnyder (Vorsitz), C.
Müller, MLaw B. Fürbringer    

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

  

vertreten durch B____   

                                                                                                 Beschwerdeführer

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2021.169

Verfügung vom 17. September
2021

Bidisiziplinäres Gutachten
beweistauglich; kein Rentenanspruch

 

Tatsachen

I.        

a)          
Der 1964 geborene Beschwerdeführer lebt seit Februar 2001 in der Schweiz
und arbeitete zuletzt (seit dem 1. Januar 2010, letzter effektiver
Arbeitstag am 13. Februar 2018) vollzeitlich als Baufacharbeiter bei der C____
AG und (seit dem 23. Januar 2017, Tätigkeit tatsächlich ausgeübt bis zum
Eintritt des Gesundheitsschadens am 9. April 2019) während ca. 13 Stunden
pro Woche als Unterhaltsreiniger bei der D____ AG (vgl. Anmeldung für
Erwachsene vom 24. Juli 2018, Akte 2 der Eidgenössischen
Invalidenversicherung [IV], sowie die jeweiligen Fragbogen für Arbeitgebende
vom 8. August 2018 und vom 20. August 2018, IV-Akten 12 und 18). 

b)          
Seit (soweit aus den Akten ersichtlich mindestens) Oktober 2017 war der
Beschwerdeführer wegen Beschwerden am Bewegungsapparat, namentlich am rechten
Knie, in ärztlicher Behandlung (vgl. z.B. Bericht von Dr. med. E____,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
vom 9. November 2017, IV-Akte 50, S. 52 f.). Infolge seiner
Kniebeschwerden wurde er am 9. April 2018 am linken Knie operiert (vgl.
Operationsbericht vom selben Datum, IV-Akte 32, S. 8). Am 24. Juli
2018 meldete sich der Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin zum
Leistungsbezug an (IV-Akte 2). Wenig später, am 6. August 2018, fand
eine weitere Operation des rechten Knies statt (vgl. Operationsbericht vom
selben Datum, IV-Akte 32, S. 10 f.). Die Beschwerdegegnerin
leitete aufgrund der Anmeldung Abklärungen ein. Vom 27. September 2018 bis
zum 7. November 2018 befand sich der Beschwerdeführer in stationärer
Behandlung in der Klinik F____ (vgl. Austrittsbericht vom 6. November
2018, IV-Akte 36, S. 8). 

c)           
Im Rahmen ihrer Abklärungen gab die Beschwerdegegnerin eine
bidisziplinäre Begutachtung unter Beteiligung von Rheumatologie und Psychiatrie
in Auftrag (vgl. z.B. Schreiben vom 7. Dezember 2020, IV-Akten 107
und 108). Die Gutachter Dr. med. G____, Facharzt FMH für Rheumatologie,
Facharzt FMH für Innere Medizin, Manuelle Medizin SAMM, und PD Dr. med. H____,
Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie für Erwachsene, kamen im
Wesentlichen zum Schluss, dem Beschwerdeführer seien seine angestammten
Tätigkeiten nicht mehr zumutbar, in einer adaptierten Tätigkeit wäre er
hingegen zu 100 % arbeitsfähig (vgl. interdisziplinäre Gesamtbeurteilung
vom 8. Februar 2021, IV-Akte 113, S. 7 f.). Basierend
darauf teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom
15. April 2021 mit, dass sie ihm bei einem Invaliditätsgrad von 23 %
keine Invalidenrente auszurichten gedenke (IV-Akte 123). Dagegen liess der
Beschwerdeführer Einwand erheben (Schreiben vom 17. Mai 2021,
IV-Akte 128, vgl. auch Einwandbegründung vom 17. Juni 2021,
IV-Akte 131). Die Beschwerdegegnerin tätigte infolge der neu eingereichten
medizinischen Berichte Rückfragen bei den Gutachtern (vgl. deren Stellungnahmen
vom 5. Juli 2021 und vom 26. August 2021, IV-Akten 136 und 138).
Daraufhin hielt sie mit Verfügung vom 17. September 2021 an ihrem
Vorbescheid fest. Darüber hinaus lehnte sie in der Begründung
Eingliederungsmassnahmen wegen fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit ab
(IV-Akte 141). 

II.       

a)          
Mit Beschwerde vom 20. Oktober 2021 beim Sozialversicherungsgericht
Basel-Stadt wird beantragt, es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
17. September 2021 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab
1. Februar 2019 eine ganze Invalidenrente basierend auf einem
Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auszurichten. Ferner sei dem
Beschwerdeführer für die o/e-Kosten des vorliegenden Verfahrens der
Kostenerlass mit B____, als unentgeltlichem Rechtsbeistand zu bewilligen. Alles
unter o/e-Kostenfolge. 

b)          
Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom
11. November 2021 auf Abweisung der Beschwerde. 

c)           
Mit Replik vom 24. Januar 2022 hält der Beschwerdeführer an seinen
in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren fest. 

d)          
Im Nachgang zur Replik reicht der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. Februar
2022 einen Austrittsbericht der Klinik F____ vom 18. Februar 2022 beim
Gericht ein. 

e)          
Mit Duplik vom 3. März 2022 hält auch die Beschwerdegegnerin an
ihrem im ersten Schriftenwechsel gestellten Rechtsbegehren fest. 

III.     

Mit Verfügung vom 22. November 2021 bewilligt die
Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung
und die unentgeltliche Verbeiständung durch B____. 

IV.     

Nachdem keine der Parteien die Durchführung einer
Parteiverhandlung verlangt hat, findet am 13. April 2022 die
Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt.

Entscheidungsgründe

1.              
 

1.1.         
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 57
des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit § 82
Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni
2015 (GOG; SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des kantonalen
Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG; SG 154.200)
in sachlicher Hinsicht als einzige kantonale Instanz zur Beurteilung der
vorliegenden Beschwerde zuständig. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus
Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959
über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 

1.2.         
Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben (Art. 60 ATSG) und
auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen sind erfüllt.
Infolgedessen ist auf die Beschwerde einzutreten. 

2.              
 

2.1.         
Die Beschwerdegegnerin verneinte eine Invalidenrente des
Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 23 %. In medizinischer
Hinsicht stellte sie dabei im Wesentlichen auf die bidisziplinäre Begutachtung
durch Dr. med. G____ und PD Dr. med. H____ (vgl. rheumatologisches
Teilgutachten vom 3. Februar 2021, IV-Akte 111, psychiatrisches
Teilgutachten vom 8. Februar 2021, IV-Akte 112, und interdisziplinäre
Gesamtbeurteilung vom 8. Februar 2021, IV-Akte 113) ab.

2.2.         
Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, es könne nicht auf
die erwähnte bidisziplinäre Begutachtung abgestellt werden. Es bestünden
weitere Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, welche von den
Gutachtern nicht berücksichtigt worden seien. Die vorhandenen Beschwerden seien
weitaus massiver als von den Gutachtern angenommen und in den vergangenen
Monaten habe eine massive Verschlechterung stattgefunden. Er könne auch keine
adaptierte Tätigkeit mehr ausüben, weshalb ihm eine ganze Rente zuzusprechen
sei. 

2.3.         
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung hat. Nicht umstritten sind die dem Einkommensvergleich
zugrunde gelegten Vergleichseinkommen sowie der leidensbedingte Abzug von
10 %. 

3.              
 

3.1.         
Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen sind der
Beurteilung einer Sache jene Rechtsnormen zugrunde zu legen, die in Geltung
standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit
rechtserhebliche Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 140 V 41,
44, E 6.3.1 mit Hinweisen). Demnach vorliegend sind die Bestimmungen des ATSG,
des IVG und der Verordnung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) in der
bis Ende 2021 geltenden Fassung anwendbar. Sie werden im Folgenden jeweils in
dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet.

3.2.         
Eine versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 1 IVG
Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder
verbessern kann (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig im Sinne von Art. 6
ATSG war (lit. b) und auch nach Ablauf dieses Jahres noch zu mindestens 40 %
invalid (Art. 8 ATSG) ist (lit. c). Sie hat Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente, wenn sie zu mindestens 70 % invalid ist, auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn
sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens
40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Anspruch entsteht
frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des
Leistungsanspruchs gemäss Artikel 29 Abs. 1 ATSG (Art. 29 Abs. 1
IVG).

3.3.         
Im Sozialversicherungsverfahren prüft
der Versicherungsträger (wie auch das Sozialversicherungsgericht gemäss
Art. 61 lit. c ATSG) die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen
von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43
Abs. 1 ATSG). Er kann insbesondere medizinische Begutachtungen veranlassen
(vgl. Art. 43 Abs. 2 ATSG).

Ein medizinisches Gutachten erfüllt die juristischen
Anforderungen dann, wenn es umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet
und wenn die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231, 232
E. 5.1, BGE 125 V 351, 352 E. 3a und BGE 122 V 157, 160
E. 1c). Im Falle des Vorliegens von psychischen Erkrankungen hat die
Prüfung der Arbeits- resp. Erwerbsfähigkeit anhand von sogenannten
Standardindikatoren, als objektivem Massstab zu erfolgen (BGE 143 V 418, 429
E. 7.2 und BGE 141 V 281, 296 E. 3.7.3 und 297 f. E. 4.1.3). 

Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten oder
Spezialärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen,
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen
(BGE 135 V 465, 470 E. 4.4 und BGE 125 V 351, 353 E. 3b/bb). Solche
Indizien können sich aus dem Gutachten selber ergeben (z.B. innere
Widersprüche, mangelnde Nachvollziehbarkeit) oder auch aus Unvereinbarkeiten
mit anderen ärztlichen Stellungnahmen (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2014 vom
29. Oktober 2014 E. 4.1.). 

4.              
 

4.1.         
In ihrer interdisziplinären (rheumatologisch-psychiatrischen)
Gesamtbeurteilung vom 8. Februar 2021 nannten die Gutachter folgende
Diagnosen (IV-Akte 113, S. 4 f., vgl. auch die beiden Teilgutachten,
IV-Akte 111, S. 50 f. und IV-Akte 112, S. 17): 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

-   
Beginnende
Varusgonarthrose links

-   
Beginnende
Varusgonrathrose rechts

-   
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

-   
Leichte
depressive Episode (ICD-10 F32.0)

-   
Chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)

-   
Chronisches
Zervikovertebralsyndrom 

-   
Epicondylitis
radialis links

-   
Trochanterbursitis
links

-   
Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom,
c-PAP-Beatmung seit Februar 2020 

-   
Periphere
sensible Polyneuropathie 

-   
Hidradenitis
suppurative (= Akne inversa) 

-   
Arterielle
Hypertonie

-   
Chronische
Gastritis und Refluxösophagitis

-   
Rezidivierende
Urolithiasis 

-   
Bosniak
II-Nierenzyste links

-   
Prostatahyperplasie,
chronische Prostatitis

-   
Anamnestisch
Cholezystolithiasis

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit kam der psychiatrische
Gutachter zum Schluss, in den bisherigen Tätigkeiten bestehe aus
psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Hinsichtlich der
Arbeitsrahmenbedingungen seien aufgrund der chronischen Schmerzstörung
körperliche Schwerarbeiten nicht zu empfehlen. Dasselbe gelte für eine
adaptierte Tätigkeit. Der rheumatologische Gutachter erklärte, bei der
bisherigen Tätigkeit des Beschwerdeführers als Bauarbeiter handle es sich um
eine körperlich mittelschwere bis schwere Arbeit. Aufgrund einer
Knieproblematik sowie einer Rückenproblematik sei diese Tätigkeit nicht mehr
möglich. Es bestehe diesbezüglich eine Arbeitsfähigkeit von 0 %. Bei der
Reinigungstätigkeit in einem Teilzeitpensum handle es sich um eine vorwiegend
gehende und stehende Tätigkeit mit der Notwendigkeit, sich auch rezidivierend
zu bücken. Viele Elemente dieser Tätigkeit seien ungünstig, insbesondere das
rezidivierende Bücken, welches ihm Probleme bereiten dürfte. Der Gutachter sei
sich im Klaren, dass der Beschwerdeführer zu Hause auch Reinigungsarbeiten
ausführe, wobei er angebe, dass er dazu sitze und sich so hinunterbeuge. Diese
Stellungen seien ihm in der freien Wirtschaft unter Zeitdruck aber einfach nicht
möglich. Deshalb kam der Gutachter zum Schluss, dass, wenn der Beschwerdeführer
in der freien Wirtschaft als Reiniger arbeiten müsste, dies wahrscheinlich nur
zu einem Teilzeitpensum beschränkt gehen würde. Dies führe dann dazu, dass er
immer wieder Arbeitsunterbrüche haben dürfte, weil er auch angebe, dies nicht
zu können. Als Reiniger bestehe daher ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von
0 % (IV-Akte 113, S. 7 f.). 

Im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit verwiesen die Gutachter in psychiatrischer Hinsicht auf die
Ausführungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. Aus
rheumatologischer Sicht erklärten sie, es kämen keine dauernd schweren oder
dauernd mittelschweren Arbeiten mehr in Frage, sondern nur leichte Arbeiten. Es
bestünden zudem folgende Einschränkungen: Aufgrund der Rückenproblematik könne
der Beschwerdeführer nicht dauernd sitzen, nicht dauernd stehen, nicht in
Zwangsstellungen wie z.B. der Vorhalte arbeiten, sich nicht dauernd repetitiv
vornüberbeugen oder bücken und nicht dauernd über Kopf arbeiten. Kniebedingt
könne er nicht dauernd nur gehen, dauernd nur stehen, nicht auf unebenem Boden
gehen, sich nicht repetitiv bücken, nicht kniend oder kauernd arbeiten.
Besteigen von Leitern oder Gerüsten sei nicht möglich, dauerndes Treppensteigen
ebenfalls nicht. Selbstverständlich sei gelegentliches Treppensteigen erlaubt.
Für eine leichte Tätigkeit, welche zusammengefasst also rückenschonend und
knieschonend sei, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % bezogen auf ein
Ganztagspensum. Aus gesamtmedizinischer Sicht erklärten die beiden Gutachter
die rheumatologische Beurteilung für massgebend (IV-Akte 113,
S. 7 f.). 

Zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit äusserten sich Dr.
med. G____ und PD Dr. med. H____ in ihren Teilgutachten. PD Dr. H____
hielt aus psychiatrischer Sicht fest, bis auf die Zeiträume, in welchen der
Beschwerdeführer teilstationär bzw. stationär psychiatrisch behandelt wurde,
(27. September 2018 bis 7. November 2018, ab 12. November 2018
für sechs Wochen, 15. August 2019 bis 12. September 2019), sei die
Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nie eingeschränkt gewesen
(IV-Akte 112, S. 30). 

Dr. med. G____ kam zum Schluss, der Beschwerdeführer sei aus
rheumatologischer Sicht seit dem 14. Februar 2018 auf Dauer in seinen
bisherigen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig. Er erklärte, er orientiere
sich dabei an der Krankschreibung durch die Hausärztin med. pract. I____,
Fachärztin Allgemeinmedizin, in ihrem Bericht vom 17. September 2018 (IV-Akte 26).
Er sei sich bewusst, dass die Krankschreibung in der Nebentätigkeit als
Reiniger erst ab dem 10. April 2018 erfolgt sei. In einer adaptierten
Tätigkeit habe vom 14. Februar 2018 bis Mitte Dezember 2018 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit bestanden. Auch hier orientierte sich Dr. med. G____ am
Bericht von med. pract. I____. Zudem verwies er auf die beiden Knieoperationen
vom 9. April 2018 und vom 6. August 2018 mit jeweils verzögertem
Verlauf mit einer Arbeitsunfähigkeit von maximal vier Monaten (der Gutachter
wies darauf hin, dass die übliche Arbeitsunfähigkeit nach Kniearthroskopien
sechs bis acht Wochen betrage). Dazu erklärte er, in den Akten sei kein
organischer Grund für einen verzögerten Verlauf plausibilisierbar, womit
maximal eine Arbeitsunfähigkeit von vier Monaten akzeptiert werden könne. Ab
Mitte Dezember 2018 bis zum 15. Oktober 2019 sei der Beschwerdeführer
sodann zu 100 % arbeitsfähig gewesen. Nach einer Abszess-Spaltung in der
rechten Achsel, habe ab dem 16. Oktober 2019 bis Ende Oktober 2019 einen
100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Von Anfang November 2019 bis zum
18. Mai 2020 sei der Beschwerdeführer wieder zu 100 % arbeitsfähig
gewesen. Ab der laparoskopischen Magenbypass-Operation sei er vom 19. Mai
2020 bis «Ende Mitte» Juli 2020 (postoperativ) wieder vollständig
arbeitsunfähig gewesen. Seit Mitte Juli 2020 sei er in einer adaptierten
Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig (IV-Akte 111,
S. 54 ff.). 

Im weiteren Verlauf bat der regionale ärztliche Dienst (RAD)
die Gutachter, zu zwischenzeitlich eingegangenen Berichten von behandelnder
Seite, Stellung zu nehmen (vgl. Schreiben vom 30. Juni 2021,
IV-Akten 134, und 135). Dr. med. G____ reichte eine Stellungnahme mit
Datum vom 5. Juli 2021 (IV-Akte 136) ein, PD Dr. med. H____ nahm
am 26. August 2021 Stellung (IV-Akte 138). 

4.2.         
Das bidisziplinäre Gutachten von Dr. med. G____ und PD Dr.
med. H____ vom 8. Februar 2021 (IV-Akte 113), inklusive dem
rheumatologischen Teilgutachten vom 3. Februar 2021 (IV-Akte 111) und
dem psychiatrischen Teilgutachten vom 8. Februar 2021 (IV-Akte 112), ist
für die streitigen Belange umfassend und beruht auf allseitigen Untersuchungen.
Es wurde in Kenntnis der Vorakten erstellt und auch die geklagten Beschwerden
werden im Gutachten berücksichtigt. Die Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge ist einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind begründet und
nachvollziehbar. Auch die von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei allen
psychischen Diagnosen verlangte Prüfung der Standardindikatoren gemäss BGE 141
V 281, 297 f. E. 4.1.3 (vgl. auch BGE 143 V 409 und BGE 143 V 418) wurde
durchgeführt (vgl. insbesondere psychiatrisches Teilgutachten, IV-Akte 112,
S. 22 ff.). In formaler Hinsicht entspricht das Gutachten somit den
Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gemäss BGE 125 V 351, 352 E. 3a. 

Der Beschwerdeführer bringt jedoch sinngemäss vor, es lägen
konkrete Indizien vor, welche gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens sprächen
(BGE 125 V 351, 353 E. 3b/bb).

4.3.         
In seiner Kritik am Umstand, dass die Beschwerdegegnerin auf die
bidsizplinäre Begutachtung von Dr. med. G____ und PD Dr. med. H____ abgestellt
hat, macht er, wie erwähnt (vgl. E. 2.2.), geltend, es lägen weitere, in
der Begutachtung noch nicht berücksichtigte Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit vor, die Beschwerden seien «offensichtlich weitaus massiver»
als von den Gutachtern angenommen und es sei «in den vergangenen Monaten ganz
offensichtlich eine massive Verschlechterung des Gesundheitszustandes des
Beschwerdeführers eingetreten». Im Detail wies er namentlich darauf hin, dass
er unter einer Polyneuropathie leide, die Krankheitswert habe, und auch ein
schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom beeinträchtige ihn – nebst zahlreichen
weiteren Diagnosen – massiv. Die psychiatrischen Beschwerden, insbesondere die
Depressivität, seien massiv stärker als von den Gutachtern festgestellt.
Deshalb habe er auch erneut in der psychiatrischen Klinik F____ eingewiesen
werden müssen. Zur Untermauerung seiner Argumente reicht er diverse Berichte
seiner Hausärztin med. pract. I____, des J____spitals, der K____klinik [...],
des L____ und seines behandelnden Psychiaters Dr. med. M____, FMH
Psychiatrie/Psychotherapie ein (Beschwerde- und Replikbeilagen, bzw.
IV-Akten 130 und 131, sowie Beilage zur Eingabe des Beschwerdeführers vom
24. Februar 2022). 

4.4.         
Was zunächst die Kritik angeht, die psychiatrischen Beschwerden
seien «massiver» als von den Gutachtern angenommen, so bestätigte der
behandelnde Psychiater Dr. med. M____ in seinem Bericht vom 28. Mai 2021
(IV-Akte 131, S. 3 f.) die Ausführungen und Schlussfolgerungen
im psychiatrischen Teilgutachten von PD Dr. med. H____ vom 8. Februar
2021 (IV-Akte 112). Er erklärte namentlich, dieses sei sehr ausführlich,
formal korrekt und beleuchte die psychiatrische Situation des Beschwerdeführers
sehr breit in den üblichen Kategorien der psychosozialen Abklärung inklusive
des innerpsychischen Erlebens. Aus medizinisch psychiatrischer Sicht könnten
kaum zusätzliche Argumente angebracht werden, welche die Beurteilung des
Gutachters grundsätzlich widerlegen könnten. Im Folgenden schilderte er seine
Eindrücke des Beschwerdeführers und führte hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit
aus, dass die Arbeitsmoral des Beschwerdeführers als sehr hoch zu bewerten sei.
Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle wie eine
«erweiterte Familie» betrachtet habe und es zu seinem Lebenskonzept gehört
habe, sich vollständig und vielleicht in einem Übermass zu engagieren. Der
Verlust bzw. das Unvermögen, in dieser spezifischen Arbeit und dem Arbeitsteam
nicht mehr präsent zu sein, habe ihm mit den bestehenden körperlichen Problemen
den Boden unter den Füssen weggenommen. Immer wieder betone er, wie gerne er
dort gearbeitet habe und wie sehr es ihm fehle. Innerpsychisch schaffe es der
Beschwerdeführer «bis heute» nicht, von dieser Situation loszulassen und sich
mit der Vorstellung einer anderen Tätigkeit auseinander zu setzen. Selbst wenn
er psychiatrisch-theoretisch als 100 % arbeitsfähig betrachtet werden
könne, seien doch die Hürden vorerst noch zu hoch, diese Arbeitsfähigkeit in
seinem praktischen Lebensvollzug realisieren zu können. Wegen diesem Unvermögen
und dem Umstand, dass er bei der Arbeitslosenversicherung bzw. dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
(RAV) Bewerbungen erbringen müsse, es aber noch nicht schaffe, habe er den
Beschwerdeführer gegenüber dem RAV zu 80 % krankgeschrieben. 

Auch wenn der behandelnde Psychiater den Beschwerdeführer
weiterhin krankgeschrieben hat, so ist vorliegend massgebend, dass er das
psychiatrische Teilgutachten von PD Dr. med. H____, insbesondere die
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bestätigt hat. Ausserdem nahm PD Dr.
med. H____ zum Bericht von Dr. med. M____ Stellung und wich in
begründeter Weise nicht von seiner Beurteilung ab (vgl. Stellungnahme von PD
Dr. med. H____ vom 26. August 2021, IV-Akte 138). Aus dem
Bericht von Dr. med. M____ lässt sich somit nichts ableiten, was zu
Zweifeln am erwähnten Teilgutachten bzw. der gesamten bidzisiplinären
Begutachtung führen würde. Dies muss auch für den Bericht der Hausärztin med.
pract. I____ vom 11. Juni 2021 (IV-Akte 130, S. 1/Beschwerdebeilage
[BB] 6) gelten. Soweit sie in diesem Bericht, welcher lediglich eine Seite
lang ist und grösstenteils aus einer Diagnoseliste besteht, von einer
chronischen schweren Depression sprach und erklärte, es sei von keiner Arbeitsfähigkeit
mehr auszugehen, vermögen diese Äusserungen ohne weitere Ausführungen weder das
psychiatrische Teilgutachten noch den Bericht des behandelnden Psychiaters in
Frage zu stellen. Deren Einschätzung ist als Fachärzte der Psychiatrie den
Vorzug gegenüber der hausärztlichen Einschätzung zu geben. Im Übrigen wurde der
Bericht nur knapp zwei Wochen nach dem erwähnten Bericht von Dr. med. M____
vom 28. Mai 2021 (IV-Akte 131, S. 3 f.) erstellt, sodass
auch nicht von einer zwischenzeitlichen Verschlechterung ausgegangen werden
kann. In seiner Stellungnahme vom 26. August 2021 äusserte sich PD Dr.
med. H____ im Übrigen nachvollziehbar zu weiteren medizinischen Berichte
von somatischer Seite (Bericht des J____spitals vom 21. Mai 2021,
IV-Akte 131, S. 9 ff., Bericht der K____klinik [...] vom
25. Mai 2021, IV-Akte 130, S. 4 ff./BB 5, Bericht der
Ärzte des L____, vom 31. Mai 2021. IV-Akte 130, S. 2 f.).
Diese wurden nicht von Fachärzten oder Fachärztinnen der Psychiatrie verfasst
und diskutieren die erwähnten psychiatrischen Diagnosen nicht. Sie vermögen die
psychiatrische Beurteilung von PD Dr. med. H____ somit nicht in Frage zu
stellen. 

4.5.         
Zur Untermauerung seines Vorbringens, es sei zu einer
Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustandes gekommen, weist er auf
einen erneuten Eintritt in die Klinik F____ hin. Dieser erfolgte gemäss den von
ihm eingereichten Berichte der Klinik F____ vom 20. Januar 2022
(Replikbeilage [RB] 1) und vom 18. Februar 2022 (Beilage zur Eingabe
des Beschwerdeführers vom 24. Februar 2022) am 20. Dezember 2021,
also rund drei Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom
17. September 2021 (IV-Akte 141). Aus dem Schreiben des behandelnden
Psychiaters Dr. med. M____ vom 14. Dezember 2021 (RB 4) geht hervor,
dass der Beschwerdeführer am 3. November 2021 ein Vorstellungsgespräch bei
der Klinik F____ wahrgenommen habe, wo man ihm einen stationären Aufenthalt
(statt eines Eintritts in die Tagesklinik) empfohlen habe. Auch dieser
Zeitpunkt liegt mehr als eineinhalb Monate nach dem Erlass der erwähnten
Verfügung. 

Bei der Beurteilung eines Falles stellt das
Sozialversicherungsgericht rechtsprechungsgemäss auf den Sachverhalt ab, wie er
sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügungen zugetragen hat
(BGE 142 V 337, 341 E. 3.2.2, BGE 134 V 392, 397 E. 6. mit Hinweis, BGE
130 V 445, 446 E. 1.2, BGE 129 V 1, 4 E. 1.2, BGE 129 V 167, 169
E. 1 und BGE 121 V 362, 366 E. 1b). Nachträglich entstandene Berichte
sind dabei dann in die Beurteilung miteinzubeziehen, sowie sie Rückschlüsse auf
die im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegebene Situation
erlauben (vgl. z.B. Urteile des Bundesgerichts 9C_235/2016 vom 26. Januar
2017 E. 4.2, 9C_235/2016 vom 26. Januar 2017 E. 4.2. und 8C_447/2009
vom 30. Oktober 2009 E. 3.5 mit Hinweisen). Vorliegend fehlt es
jedoch an Hinweisen darauf, dass sich die psychische Verfassung des
Beschwerdeführers bereits vor Erlass der angefochtenen Verfügung massgebend
verschlechtert hatte. Während aus den erwähnten Berichten der Klinik F____ vom
20. Januar 2022 und vom 18. Februar 2022 insbesondere hervorgeht,
dass der Beschwerdeführer gegenwärtig an einer schweren depressiven Episode
leide, so ist unklar, ab welchem Zeitpunkt diese Diagnose gestellt werden
musste. Es ist deshalb davon auszugehen, dass eine allfällige psychische
Verschlechterung erst nach dem Erlass der Verfügung vom 17. September 2021
eingetreten sein dürfte und somit vorliegend nicht berücksichtigt werden kann.
Aufgrund der Hinweise auf eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes
kann sich der Beschwerdeführer allerdings erneut zum Leistungsbezug anmelden.
Im Rahmen einer Neuanmeldung kann eine allfällige Verschlechterung nach Erlass
der angefochtenen Verfügung vom 17. September 2021 natürlich überprüft
werden. 

4.6.         
Zusammenfassend ergibt sich aus den Akten und den Vorbringen des
Beschwerdeführers kein Anlass zu Zweifeln am psychiatrischen Teilgutachten vom
8. Februar 2021 (IV-Akte 112) und der Stellungnahme des
psychiatrischen Gutachters vom 26. August 2021 (IV-Akte 138). Auch
ist nicht von einer gesundheitlichen, Verschlechterung in psychischer Hinsicht
vor dem Verfügungszeitpunkt (17. September 2021, vgl. IV-Akte 141)
auszugehen. Es bleibt die Prüfung der Vorbringen des Beschwerdeführers in somatischer
Hinsicht. 

4.7.         
Bezüglich seiner Vorbringen, die Gutachter hätten seine
gesundheitlichen Beschwerden bagatellisiert, welche tatsächlich ein stärkeres
Ausmass hätten, und es bestünden weitere Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit (namentlich eine Polyneuropathie und ein schweres obstruktives
Schlafapnoesyndrom), verweist er auf verschiedene Arztberichte, auf welche im
Folgenden einzugehen ist. 

Im Bericht des J____spitals vom 21. Mai 2021
(IV-Akte 131, S. 9 ff./BB 7) ging es um eine ambulante
Konsultation im Stoffwechsel- und Ernährungszentrum. Hauptdiagnosen ergeben
sich daraus die Folgenden: 

1.   
Adipositas Grad
WHO II Gewicht 120.6 kg. Grösse 166 cm. BMI 43.7 kg/m2

2.   
Dyslipidämie,
persisitierend

3.   
Arterielle
Hypertonie in Teilremission 

4.   
St. n.
asymptomatischer Cholezystolithiasis

5.   
Rezidivierende
depressive Episoden Erstdiagnose 2014 unverändert

6.   
Schweres
obstruktives Schlafapnoe-Syndrom

7.   
Symptomatische
Gonarthrose beidseits, unverändert

8.   
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom, Erstmanifestation 2017, exazerbiert

9.   
Rezidivierende
Urolithiasis

10. 
Periphere
sensible Polyneuropathie Erstdiagnose am 30. April 2019

11. 
Chronische
Prostatitis

12. 
Nikotinkonsum, 35
py

In diesem Bericht steht klar die Ernährung des
Beschwerdeführers im Vordergrund. Auf seine Arbeitsfähigkeit wurde nicht
eingegangen. Dr. med. G____ erkannte in diesem Bericht keine neuen
Informationen, welche nicht schon im Gutachten diskutiert worden wären (vgl.
seine Stellungnahme vom 5. Juli 2021, IV-Akte 136). Im Übrigen führen
Adipositas, Dyslipidämie (Fettstoffwechselstörung, vgl. Pschyrembel -
Klinisches Wörterbuch, 266. Auflage, Berlin 2014, S. 528), arterielle
Hypertonie und Nikotinkonsum erfahrungsgemäss nicht zu einer Arbeitsunfähigkeit.
Auch ein Status nach Cholezystolithiasis (Gallensteinleiden, vgl. Pschyrembel -
Klinisches Wörterbuch, 266. Auflage, Berlin 2014, S. 375 und 379) dürfte
nicht zu einer solchen führen. Zu den übrigen Diagnosen lässt sich mangels
konkreterer Ausführungen und einer Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit nichts
aus diesem Bericht ableiten, was zu Zweifeln an der bidisziplinären
Begutachtung durch Dr. med. G____ und PD Dr. med. H____ führen würde
oder weitere Abklärungen als notwendig erscheinen liessen. Im Wesentlichen
dasselbe gilt für den vom Beschwerdeführer eingereichten Bericht des J____spitals
vom 7. Juli 2021 (ambulante Konsultation im Stoffwechsel- und
Ernährungszentrum; BB 10). 

Im Bericht der K____klinik [...] vom 25. Mai 2021 (IV-Akte 130,
S. 4 ff./BB 5) wurden folgende Diagnosen aufgeführt 

1.   
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom und iliosakrales Schmerzsyndrom bds., Erstmanifestation
2017

2.   
Intraossäre ca. 7
mm messende Läsion im posterioren Anteil der zweiten Rippe auf der linken Seite
unklarer Ätiologie, Erstdiagnose 29. April 2021

3.   
Chronisches
zervikospondylogenes Schmerzsyndrom 

4.   
Coxalgie links

5.   
Symptomatische
Gonarthrose links 

6.   
Periphere
sensible Polyneuropathie, Erstdiagnose 30. April 2019

7.   
St. n.
laparoskopischer proximaler Roux-Y-Magenbypass-Operation am 19. Mai 2020
bei Adipositas Grad II

Im Weiteren wurden eine 18 mm messende Zyste am linken
Nierenunterpol aufgeführt, sowie, wie bereits im erwähnten Bericht des J____spitals
eine arterielle Hypertonie, ein schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom (Erstdiagnose
im Oktober 2019), rezidivierende Urolithiasis, chronische Prostatitis,
Nikotinkonsum und rezidivierende depressive Episoden genannt. Der Bericht
bezieht sich hauptsächlich auf Untersuchungen von Brustwirbelsäule, Rippenbogen
und linkem Hüftgelenk. Auch in diesem Bericht finden sich keine Angaben zur
Arbeitsfähigkeit. Dazu erklärte Dr. med. G____ in seiner Stellungnahme vom
5. Juli 2021, die neue Diagnose bzw. der neue Befund, es bestehe eine
Läsion an der zweiten Rippe auf der linken Seite, entspreche einem
radiologischen Befund unklarer Ätiologie und es sei eine Verlaufskontrolle
angedacht. Der Befund per se habe aber keinen Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit. Bezüglich der Diagnose einer Coxalgie links verweise er auf
seine Ausführungen zur Hüftproblematik in seinem Gutachten (IV-Akte 111,
S. 37, 5 und 64), wo er diesbezüglich eine Trochanterbursitis
diagnostiziert habe (vgl. auch E. 4.1.). Seine Ausführungen leuchten ein.
Im Übrigen ergeben sich keine Diagnosen, welche von Dr. med. G____ nicht diskutiert
bzw. gestellt worden wären – weder aus dem genannten Bericht der K____klinik [...]
vom 25. Mai 2021, noch aus dem erwähnten Bericht des J____spitals vom
21. Mai 2021 (vgl. die Diagnosen von Dr. med. G____, E. 4.1.). Dies
gilt namentlich auch für die vom Beschwerdeführer angesprochenen
Polyneuropathie sowie das obstruktive Schlafapnoe-Syndrom (vgl.
IV-Akte 111, S. 37 und S. 50, vgl. auch E. 4.1.). Bezüglich
des Schlafapnoe-Syndroms erklärte er in seinem Teilgutachten, dass sich diese
Problematik nach der Körpergewichtsreduktion durch die bariatrische Operation
verbessern dürfte und, dass es keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe,
da diese Problematik gut therapiert sei. Zur peripheren sensiblen
Polyneuropathie führte er aus, dass es sich um eine beginnende Problematik
handeln dürfte, die bei einem Bauarbeiter sicherlich ungünstig sei, der
Beschwerdeführer als Bauarbeiter aber ohnehin nicht arbeitsfähig sei
(IV-Akte 111, S. 64). Auch diese weiteren Ausführungen sind
nachvollziehbar. Daran ändert auch der vom Beschwerdeführer eingereichte
Bericht der K____klinik Basel vom 5. Juli 2021 (BB 11) nichts. In
diesem finden sich dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 25. Mai 2021
(s.o.). Er bezieht sich auf die Besprechung eines MRI des Thorax und weitere
Abklärungen. Schlüsse auf die Arbeitsfähigkeit lässt auch dieser Bericht nicht zu.

Was sodann den vom Beschwerdeführer angerufenen Bericht zweier
Ärzte des L____, vom 31. Mai 2021 (IV-Akte 130, S. 2 f./BB 4)
betrifft, so wurden darin eine Tendinopathie Glutealmuskulatur links mit
CHADD-Depot am Ansatz der Gluteus maximus Sehne und Labrumdegeneration links
sowie Impingementkonfiguration Hüftgelenke beidseits diagnostiziert und es ging
um die weitere Behandlung dieser Beschwerden. Zur Arbeitsfähigkeit äusserten
sich auch diese beiden Ärzte nicht. Dr. med. G____ nahm in seiner
Stellungnahme vom 5. Juli 2021 auch zu diesem Bericht ausführlich Stellung
und erklärte, insbesondere die im Bericht beschriebene muskulär anmutende
Symptomatik sei mit seiner Beurteilung deckungsgleich. Die Diagnosen
Trochanterbursitis und Tendinopathie der Glutealmuskulatur seien nicht
abweichend und unterschieden sich nur in der Nomenklatur. Rheumatologen
verwendeten eher den ersten Begriff, Orthopäden eher den zweiten. Im Weiteren wies
der Gutachter darauf hin, dass der Beschwerdeführer bei den Ärzten des N____
gesagt habe, er gehe täglich zwischen 10'000 und 15'000 Schritte (vgl. deren
Bericht, IV-Akte 130, S. 3). Dies entspreche einer
überdurchschnittlichen Aktivität und sei bezüglich des Gehens deckungsgleich
zur Angabe im Gutachten (vgl. Stellungnahme vom 5. Juli 2021,
IV-Akte 136, S. 6, sowie rheumatologisches Teilgutachten vom
3. Februar 2021, IV-Akte 111, S. 53). Die Ausführungen des
Gutachters sind auch in dieser Hinsicht nachvollziehbar. 

Schliesslich kann der bereits unter E. 4.4. diskutierte Bericht
von med. pract. I____ vom 11. Juni 2021 (IV-Akte 130, S. 1/BB 6)
auch in rheumatologischer Hinsicht weder zu Zweifeln am Gutachten, noch zur
Annahme führen, es habe eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des
Beschwerdeführers stattgefunden. Auch hier ist der Grund, dass sich der Bericht
im Wesentlichen auf eine Auflistung von Diagnosen ohne weitere Begründung
beschränkt. Entsprechend äusserte sich auch Dr. med. G____ in seiner
Stellungnahme vom 5. Juli 2021, in welcher er sich auch zu diesem Bericht
ausführlich äusserte (vgl. IV-Akte 136, S. 3 ff.). Im
Wesentlichen dasselbe gilt für den vom Beschwerdeführer eingereichten Bericht. 

4.8.         
Zusammenfassend vermögen die Vorbringen und die vom Beschwerdeführer
eingereichten bzw. zitierten Berichte nicht zu Zweifeln an der bidisziplinären
Begutachtung von Dr. med. G____ und PD Dr. H____ zu führen. Auch gibt
es keinen Anlass, um von einer Verschlechterung auszugehen. Dementsprechend ist
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit
seit Februar 2018 zu 100 % arbeitsunfähig ist, und seit Mitte Dezember
2018 zu 100 % in einer Verweistätigkeit arbeiten könnte. Es ist (mit Blick
auf Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV) nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin weitere kurzzeitige vollständige Arbeitsunfähigkeiten vom
16. bis zum 31. Oktober 2019 und vom 10. Mai bis zum
15. Juli 2020 nicht berücksichtigt hat, da diese keine drei Monate
andauerten. 

5.              
 

5.1.         
Der Beschwerdeführer hat zu Recht nicht beanstandet, dass die
Beschwerdegegnerin den Einkommensvergleich, unter Berücksichtigung des
Wartejahres und der sechsmonatigen Wartefrist nach der Anmeldung (vgl.
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und Art. 29 Abs. 1 IVG; vgl.
auch E. 3.2.), per 2019 angestellt hat. Ebenso unumstritten ist das auf
dem bei der C____ AG (vgl. dazu Lohnangabe vom 18. März 2021,
IV-Akte 120, S. 1) und der D____ AG (vgl. Lohnkonto 2017,
IV-Akte 12, S. 10) erzielte Einkommen basierende und an die
Nominallohnentwicklung angepasste Valideneinkommen in Höhe von
Fr. 79'967.00. Auch das auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
2018, Tabelle TA1, Total Männer, Kompetenzniveau 1 basierende und auf 41.7
Wochenstunden aufgerechnete sowie an die Nominallohnentwicklung angepasste und
unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % berechnete
Invalideneinkommen ist unumstritten.  

5.2.         
Beim Vergleich der beiden Einkommen schloss die Beschwerdegegnerin
auf einen Invaliditätsgrad von 23 %. Dies ist im Ergebnis nicht zu
beanstanden. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers
folglich zu Recht verneint. 

6.              
 

6.1.      
Im Lichte der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

6.2.      
Entsprechend dem Verfahrensausgang
hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr
von Fr. 800.00 zu tragen (Art. 61 lit. fbis
ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG).
Die ordentlichen Kosten gehen zufolge
Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates. 

6.3.       Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Dem
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass ist ein angemessenes
Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der
Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei
doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe
von Fr. 3'000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer
(Fr. 231.00) aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann
dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall
ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar in Höhe von Fr. 3'000.00
zuzüglich Mehrwertsteuer als angemessen erscheint. 

 

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen. 

            Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00. Zufolge Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung gehen sie zu Lasten des Staates. 

            Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird B____
ein Honorar von Fr. 3'000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer
von Fr. 231.00 aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

lic. iur. R. Schnyder                                                  MLaw L.
Marti

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführer

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt
für Sozialversicherungen

 

Versandt am: