# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df32d961-c178-509a-ad6a-49b4e6cb1fec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.08.2019 B 2019/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2019-70_2019-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/70

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 20.08.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 20.08.2019
Steuerrechtlicher Wohnsitz; Art. 13 StG, Art. 3 StHG. Das Verwaltungsgericht 
bestätigte die Schlussfolgerung im vorinstanzlichen Entscheid, dass sich der 
steuerrechtliche Wohnsitz der Beschwerdegegnerin im Jahr 2014 im Kanton 
St. Gallen und nicht im Kanton Schwyz befunden habe (Verwaltungsgericht, 
B 2019/70).

Entscheid vom 20. August 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

X.__,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roman Schmidlin, Hofmann Gehler Schmidlin, 

Lattenhofweg 4, Postfach 2151, 8645 Jona,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Steuerpflicht 2015

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__ (Jg. 1952) arbeitete im Jahr 2015 mit einem Pensum von 80 % bei der 

Stadtverwaltung U.__ und bewohnte in V.__ eine 4-Zimmerwohnung in einem von ihr 

verwalteten, im Eigentum der Tochter (Jg.1982) stehenden Wohn- und Geschäftshaus. 

Per 1. Januar 2013 mieteten X.__ und ihre Tochter eine 3 ½-Zimmerwohnung in 

W.__ SZ; Letztere ist alleinerziehende Mutter einer Tochter (Jg. 2012) und studierte 

vom 1. September 2009 bis 28. Februar 2017 an der Hochschule (…) im deutschen 

O.__ bei B.__. Am 23. Dezember 2014 meldete sich X.__ beim Einwohneramt V.__ nach 

W.__ SZ ab. Mit Verfügung vom 20. Februar 2015 stellte das kantonale Steueramt für 

das Steuerjahr 2014 eine unbeschränkte Steuerpflicht von X.__ in V.__ fest. Den hierauf 

erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 

16. Februar 2016 ab (VRKE I/1-2015/133). Dieser Entscheid wurde zunächst vor 

Verwaltungsgericht (Abweisung; VerwGE B 2016/66 vom 31. Januar 2018) und 

anschliessend vor Bundesgericht (Nichteintreten; BGer 2C_273/2018 vom 29. März 

2018) erfolglos angefochten.

B. Am 9. Juni 2018 teilte X.__ dem Steueramt V.__ mit, sich seit 2015 nunmehr definitiv 

in W.__ SZ aufzuhalten. In der Folge stellte das kantonale Steueramt mit Verfügung 

vom 17. August 2018 indes fest, dass X.__ auch für das Jahr 2015 in der Gemeinde 

V.__ steuerpflichtig sei. Die Verwaltungsrekurskommission wies den gegen diese 

Feststellungsverfügung erhobenen Sprungrekurs mit Entscheid vom 26. Februar 2019 

ab.

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C. X.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 27. Februar 2019 zugestellten 

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 26. Februar 2019 mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 27. März 2019 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Sie beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. 

7,7 % MwSt) sei auf die Beschwerde einzutreten, der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und festzustellen, dass sie für die Steuerperiode 2015 in W.__ SZ 

steuerpflichtig sei.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 26. April 2019 die Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid. Am 17. Mai 2019 verzichtete das kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) 

unter Beantragung der Abweisung der Beschwerde auf eine ausführliche 

Vernehmlassung. Mit Eingabe vom 4. Juni 2019 nahm die Beschwerdeführerin dazu 

Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit wesentlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  (…)

Im vorliegenden Verfahren kann lediglich festgestellt werden, ob die 

Beschwerdeführerin in der Steuerperiode 2015 im Kanton St. Gallen steuerpflichtig ist 

oder nicht. Nicht einzutreten ist daher auf den Antrag, es sei festzustellen, dass die 

Beschwerdeführerin für die Steuerperiode 2015 in W.__ SZ steuerpflichtig sei – diese 

Befugnis steht einzig den zuständigen Behörden des Kantons Schwyz zu.

2.  Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin in der Steuerperiode 2015 gestützt auf 

Art. 13 StG bzw. Art. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten 

Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, StHG) nach wie vor im Kanton 

St. Gallen beziehungsweise in der Gemeinde V.__ unbeschränkt steuerpflichtig ist.

2.1.  Die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zur Steuerpflicht sind korrekt, 

weshalb – anstelle von Wiederholungen – darauf verwiesen werden kann (vgl. E. 3a-c 

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des angefochtenen Entscheids). Es genügt folgende Ergänzung: Ist während mehrerer 

Steuerperioden vom Lebensmittelpunkt an einem bestimmten Ort auszugehen und 

stösst die Steuerbehörde bei ihrer Untersuchung (vgl. Art. 46 Abs. 1 StHG) nicht auf 

gegenteilige Hinweise (Vermutungsbasis), so ist zum einen darauf zu schliessen, dass 

sich an den massgeblichen Verhältnissen nichts geändert hat (Vermutungsfolge) und 

zum andern, dass sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen für die darauffolgende 

Steuerperiode weiterhin am besagten Ort befindet. Sind die Voraussetzungen für die 

Anwendung dieser Tatsachenvermutung gegeben, muss die steuerpflichtige Person 

den Gegenbeweis antreten und nachweisen, dass Vermutungsbasis oder 

Vermutungsfolge nicht zutreffen. Sie kann einerseits darlegen, bereits in den Vorjahren 

sei der Lebensmittelpunkt falsch festgelegt worden. Andererseits kann sie vorbringen, 

dass sich die Verhältnisse in der massgeblichen Zeit geändert hätten (BGer 

2C_73/2018 vom 3. Juni 2019 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen).

2.2.  Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen aus, im Jahr 

2014 hätten weder der gemeinsam unterzeichnete Mietvertrag noch die geleisteten 

Mietzinszahlungen für eine tatsächliche Wohnsitznahme der Beschwerdeführerin in 

W.__ SZ gesprochen. Gleiches gelte auch für das Steuerjahr 2015. Solange die Tochter 

in B.__ ihrem Studium nachgegangen sei, vermöge die Beschwerdeführerin nicht 

schlüssig darzulegen, inwieweit die geltend gemachte Wohnsitznahme in W.__ SZ im 

Jahr 2015 einer gemeinsamen Lebensplanung entspreche. Die Tochter habe im Jahr 

2015 ihr Studium in Deutschland wiederaufgenommen und dieses erst 2017 beendet. 

Hinsichtlich der angeführten Wohnung in W.__ SZ habe sich nun der massgebliche 

Sachverhalt gegenüber dem Jahr 2014 nicht geändert. Fest stehe weiter, dass der 

Beschwerdeführerin auch im Jahr 2015 im Haus ihrer Tochter in V.__ eine 

Vierzimmerwohnung zur Verfügung gestanden habe. Es sei zwar nachvollziehbar, dass 

die Tochter die Wohnung in W.__ SZ während ihres Studiums in Deutschland habe 

beibehalten wollen. Selbst wenn die Beschwerdeführerin aber in dieser Zeit in der 

Wohnung in W.__ SZ gewohnt haben sollte, würde das Merkmal der unbestimmten 

Dauer fehlen. Das Abonnement einer Lokalzeitung aus dem Kanton Schwyz sei zwar 

ein gewisses Indiz für den von der Beschwerdeführerin behaupteten Sachverhalt. Die 

Rechnungsadresse müsse jedoch nicht zwingend mit der Lieferadresse der Zeitung 

übereinstimmen. Schliesslich erschliesse sich aus den Vorbringen der 

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Beschwerdeführerin auch nicht, inwiefern der Bekannten- und Freundeskreis von 

W.__ SZ aus besser gepflegt werden könne als von V.__ aus.

Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zusammenfassend vor, sie habe ihren 

Wohnsitz Ende 2014 von V.__ nach W.__ SZ verlegt. Sie habe den Mietzins der 

Wohnung in W.__ SZ übernommen und das Höfner Volksblatt abonniert. Sie sei nach 

W.__ SZ gezogen, um die dort gemietete Wohnung für die Tochter und die Enkelin zu 

halten, damit diese an den Wochenenden nach Hause hätten kommen können. Sie 

selbst habe den klaren Plan gehabt, fortan in W.__ SZ zu leben, um die Betreuung der 

Enkelin sicherzustellen. Des Weiteren sei ihr Lebensmittelpunkt auch dadurch 

bestimmt, da sie in der Gemeinde C.__ Freiwilligenarbeit leiste, ihr Hausarzt in D.__ sei 

und sie das Pilates in E.__ besuche. Auch die Osteopathie besuche sie in E.__. Ebenso 

lasse sie sich alle zwei Wochen (…) in C.__ (recte: F.__) massieren. Schliesslich habe 

sie den Umbau der Liegenschaft in V.__ geplant und diese nach der Renovation im 

Jahr 2016 zur Vermietung ausgeschrieben (vgl. act. 1 Rz. 29).

2.3.  Das Verwaltungsgericht erwog bereits im Entscheid B 2016/66 vom 31. Januar 

2018 hinsichtlich der Steuerperiode 2014 im Wesentlichen, angesichts des langjährigen 

Wohnsitzes der Beschwerdeführerin in V.__ sei von einem sehr wahrscheinlichen 

Wohnsitz in dieser Gemeinde im Jahr 2014 auszugehen, weshalb die Beweislast 

hinsichtlich einer Verlegung des Lebensmittelpunktes in den Kanton Schwyz bei der 

Beschwerdeführerin liege. Der Meldung des Wegzugs von V.__ nach W.__ SZ komme 

dabei insofern lediglich eine formelle Bedeutung zu, als sich eine Veränderung des 

Lebensmittelpunktes vorab in den Gegebenheiten des tatsächlichen Lebens 

manifestieren müsse. Damals habe die Beschwerdeführerin sowohl in V.__ als auch in 

W.__ SZ über eine Wohngelegenheit verfügt. Das von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachte Leerstehen der von ihr zusammen mit der Tochter gemieteten Wohnung in 

W.__ SZ ab Herbst 2014 mache dabei lediglich eine Wohnmöglichkeit der 

Beschwerdeführerin plausibel; hinsichtlich einer Verlegung des Lebensmittelpunktes 

lasse sich hieraus noch nichts ableiten. Der Umstand, dass die Wohnung in W.__ SZ 

bereits per 1. Januar 2013 gemietet worden sei, die Beschwerdeführerin sich nach 

ihren Angaben jedoch erst per Ende 2014 dort aufgehalten habe, habe zur Folge, dass 

der Abschluss des Mietvertrags als solcher kein Indiz für eine Verlegung ihres 

Lebensmittelpunktes darstellen könne. Aus dem Bankbeleg ergebe sich sodann 

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lediglich, dass Anfang Dezember 2014 CHF 1'500 an die (damals studienhalber in B.__ 

weilenden) Tochter überwiesen worden seien; der behauptete Zahlungszweck (Miete 

für die Wohnung in W.__ SZ) sei daraus nicht ersichtlich. Für Dezember 2014 sei nicht 

belegt, von welchem Ort (V.__ oder W.__ SZ) aus sie ihrer Erwerbstätigkeit 

nachgegangen sei. Ihr Hinweis, über ein Generalabonnement der SBB verfügt zu 

haben, ändere hieran nichts. Der weitere Umstand, dass die Beschwerdeführerin in der 

Region A.__ Freunde und Bekannte habe, genüge für die Darlegung eines 

Lebensmittelpunktes in W.__ SZ für sich allein nicht. Aufgrund der geschilderten Fakten 

habe daher die Vorinstanz im Rahmen des ihr zustehenden Ermessensspielraums einen 

(sehr wahrscheinlichen) tatsächlichen Aufenthalt der Beschwerdegegnerin im Sinn 

eines Lebensmittelpunktes in V.__ im Jahr 2014 überzeugend zu begründen vermocht 

(vgl. VerwGE B 2016/66 vom 31. Januar 2018 E. 4.2 und 4.3, www.sg.ch/recht/

gerichte/rechtsprechung).

2.4.  Aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin und den vorliegenden Akten ist 

nicht ohne weiteres ersichtlich, dass sich die Verhältnisse in der Steuerperiode 2015 

gegenüber dem Jahr 2014 wesentlich verändert haben könnten. Vielmehr lassen sie 

den Schluss zu, dass sich der Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführerin auch im 

Steuerjahr 2015 wie bis anhin bzw. während mehrerer Steuerperioden in V.__ befand. 

Die Vorinstanz hat daher denn auch zu Recht erkannt, dass es an der 

Beschwerdeführerin liegt, den Gegenbeweis anzutreten und nachzuweisen, dass sich 

die Verhältnisse im Steuerjahr 2015 geändert haben.

Es mag sein, dass sich die Beschwerdeführerin während der Abwesenheit der Tochter 

teilweise in der Wohnung in W.__ SZ aufhält. Wenig wahrscheinlich ist jedoch, dass sie 

sich während den Wochenendaufhalten der Tochter und der Enkelin in der Schweiz 

ebenfalls in der 3 ½-Zimmerwohnung aufhält, zumal sie auch im Jahr 2015 über eine 

Vierzimmerwohnung in V.__ verfügte. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 

spricht die Vermietung eines WG-Zimmers zudem gegen die Anwesenheit der 

Beschwerdeführerin in W.__ SZ, da die Tochter gemäss eigenen Angaben an den 

Wochenenden regelmässig dorthin zurückkehrte. Nichts zugunsten eines 

Lebensmittelpunkts in W.__ SZ kann die Beschwerdeführerin aus der angeführten 

Überlegung herleiten, dass sie angeblich die Betreuung der Enkelin übernehme, wenn 

die Tochter arbeite. Dies bereits daher, weil sich im Jahr 2015 die Tochter und die 

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Enkelin in Deutschland aufhielten, wo Erstere bis ins Jahr 2017 studierte. Im Übrigen 

wurde die Enkelin ab dem Jahr 2017 in einer Tagesschule in G.__ betreut (vgl. 

act. 8/8/1.03), wobei sich G.__ in örtlicher Hinsicht etwa in der Mitte zwischen W.__ SZ 

und V.__ befindet. Dass ihre Tochter und die Enkelin das Wichtigste in ihrem Leben 

sind, wird ohne weiteres zutreffen. Indes handelt es sich dabei jedoch um einen 

Ausdruck der familiären Verbindung, welcher noch keinen Lebensmittelpunkt in 

W.__ SZ zu begründen vermag. Ebenso wenig begründet der Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin in H.__ SZ aufgewachsen ist, einen Lebensmittelpunkt am neuen 

Ort. Auch sonst ist sie nicht speziell mit W.__ SZ verbunden, sondern gemäss eigenen 

Angaben vielmehr mit der Region A.__. Letztere wiederum beschlägt den Raum (…) 

von D.__ über H.__ bis I.__. Das Gesagte gilt im Ergebnis auch für den von ihr 

angeführten Hausarzt in D.__, die Pilates-Kurse in E.__, den Besuch der Osteopathie in 

E.__ und die Massagen in F.__. Im Übrigen datieren die eingereichten Belege allesamt 

aus dem Jahr 2018 oder 2019 und vermögen bereits daher keinen Lebensmittelpunkt 

für die streitbetroffene Steuerperiode 2015 in W.__ SZ zu belegen. Auch in Bezug auf 

den Arbeitsort lässt sich eine Verlegung des Lebensmittelpunkts nach W.__ SZ nicht 

begründen: Die Reisedauer an ihren Arbeitsplatz in U.__ ist – entgegen den 

Ausführungen der Beschwerdeführerin – sowohl von V.__ als auch von W.__ SZ aus in 

etwa dieselbe. So benötigen die Züge gemäss Fahrplanauskunft der SBB von der 

Adresse in V.__ nach U.__ (Bahnhof) zwischen 1:09 Stunden (Halbstundentakt) und 

1:25 Stunden (stündlich), von der Adresse in W.__ SZ beträgt die Reisedauer zwischen 

1:05 und 1:20 Stunden (vgl. www.sbb.ch/fahrplan). Weiter lässt sich aus den 

eingereichten Bauabrechnungen lediglich entnehmen, dass im Jahr 2016 – jedoch nicht 

in der massgeblichen Steuerperiode 2015 – eine Wohnung in der Liegenschaft der 

Tochter in V.__ umgebaut wurde. Im Übrigen verfügt die Liegenschaft in V.__ über eine 

weitere Wohnung (vgl. act. 8/8/3.01/8/1.04). Die Baurechnung vom 9. August 2016 

wurde zudem an die Adresse in V.__ geschickt (act. 2/4); gleich verhält es sich mit der 

Rechnung für das Wohnungsinserat über eine 4 ½-Zimmerwohnung vom 26. August 

2016 (act. 2/5). Sowohl die Vereinbarung einer Festhypothek mit der Bank vom 13. Juni 

2016 als auch der Zinsausweis für das Jahr 2017 weisen als Adresse diejenige in V.__ 

aus (act. 2/8). Auch deshalb lässt sich aus der Rechnungsadresse des 

Jahresabonnements einer Lokalzeitung (act. 2/9) nichts zugunsten eines 

Lebensmittelpunktes in W.__ SZ herleiten.

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2.5.  Aufgrund der geschilderten Fakten vermochte die Vorinstanz im Rahmen des ihr 

zustehenden Ermessensspielraums einen (sehr wahrscheinlichen) tatsächlichen 

Aufenthalt der Beschwerdeführerin im Sinn eines Lebensmittelpunktes in V.__ in der 

Steuerperiode 2015 nachvollziehbar zu begründen. Anhaltspunkte für 

sachverhaltsmässig unrichtige Annahmen im vorinstanzlichen Entscheid oder eine 

unzutreffende rechtliche Würdigung derselben sind jedenfalls nicht ersichtlich. Eine 

Parteibefragung der Beschwerdeführerin oder eine Zeugeneinvernahme der Tochter 

vermöchten – wie bereits im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend ausgeführt – aller 

Voraussicht nach nicht zu wesentlichen neuen Erkenntnissen zu führen. Hinzu kommt, 

dass das Steuerverfahren – abgesehen von Ausnahmen im Steuerstrafrecht, das die 

Parteibefragung und den Zeugenbeweis ausdrücklich vorsieht (vgl. Art. 259 Abs. 1 StG; 

Art. 188 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG) – 

keinen Zeugenbeweis kennt (vgl. VerwGE B 2011/243 vom 15. Oktober 2012 E. 2.1.1, 

www.sg.ch/recht/gerichte/rechtsprechung).

3.  Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist 

dementsprechend abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. (…)

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                                    Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                                   Blanc Gähwiler

 

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		2024-05-27T01:01:28+0200
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