# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 36c3a65e-dabb-5264-92fb-72a4ccbf59f4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.06.2016 IV 2014/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-26_2016-06-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/26

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 07.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 07.06.2016
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Berechnung des Invaliditätsgrades bei 
divergierenden Angaben zum zuletzt erzielten Lohn und unter 
Berücksichtigung der massgebenden Validenkarriere. Würdigung eines 
polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2016, IV 2014/26). Teilweise aufgehoben 
durch Urteil des Bundesgerichts 8C_450/2016.

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2014/26

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas,

Advokatur Glavas AG, Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

am Verfahren beteiligt

Pensionskasse B.___, Rosenbergstrasse 16, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beigeladene,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juni 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe keine berufliche Ausbildung 

absolviert. Seit dem Jahr 1989 sei er als selbständiger Tankwagenchauffeur tätig 

gewesen. Sein Einkommen habe 88’725 Franken (= 13 × 6’825 Franken) pro Jahr 

betragen. Laut einem Auszug aus dem individuellen AHV-Beitragskonto hatte der 

Versicherte in den Jahren 2004–2006 jeweils Beiträge auf einem Einkommen von 

81’900 Franken entrichtet (IV-act. 8). Der Hausarzt Dr. med. C.___ berichtete im Juli 

2007 (IV-act. 11–1 ff.), der Versicherte leide an einer Polyarthritis unbekannter Ätiologie, 

an einer Diarrhoe unbekannter Genese, an einem chronischen lumbovertebralen 

Schmerzsyndrom, an einer chronischen Niereninsuffizienz, an einer hypertensiven 

Herzkrankheit sowie an einem metabolischen Syndrom. Seit dem 22. Januar 2007 sei 

er vollständig arbeitsunfähig. Im Mai 2008 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-

Stelle durch die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz begutachtet 

(IV-act. 61). Die Sachverständigen berichteten am 8. Juli 2008, der Versicherte leide an 

einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom und an einer möglichen 

intermittierenden radiculären Reizsymptomatik im Dermatom L5 links, an nicht-

neurokompressiven Discushernien L3/4 und L4/5, an einem paralumbalen Neurinom 

auf der Höhe des zweiten Lendenwirbelkörpers links sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einem Ganzkörperschmerzsyndrom ohne ein entsprechendes 

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organisches Korrelat, an einer chronischen Niereninsuffizienz mässigen Grades, an 

einer Adipositas „simplex“, an einer Gicht, an einem postthrombotischen 

Symptomenkomplex der rechten unteren Extremität und an einer chronischen Diarrhoe 

ungeklärter Ätiologie bei einer möglichen Laktoseintoleranz. Die angestammte Tätigkeit 

als Tankwagenchauffeur sei dem Versicherten in erster Linie aufgrund einer 

Opiatabhängigkeit, aber auch – „viel weniger“ – aufgrund der rheumatologischen und 

neurologischen Befunde nicht mehr zumutbar. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien dem 

Versicherten dagegen uneingeschränkt zumutbar. Mit einer Verfügung vom 9. Oktober 

2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 106). Zur 

Begründung führte sie aus, angesichts der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in 

leidensadaptierten Tätigkeiten könne er ein Invalideneinkommen von 60’263 Franken 

erzielen, das nur 26 Prozent tiefer als das Valideneinkommen von 81’900 Franken sei. 

Folglich sei er nicht in einem rentenbegründenden Ausmass invalid.

A.b Mit einem Entscheid vom 15. Dezember 2011 (IV 2009/421; vgl. IV-act. 134) hiess 

das Versicherungsgericht eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde insofern 

gut, als es die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückwies. Das Gericht 

führte aus, das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz sei zwar grundsätzlich 

überzeugend, aber nicht umfassend. Obwohl in den Akten mehrfach auf eine 

chronische Diarrhoe hingewiesen worden sei, sei kein gastroenterologisches 

Teilgutachten erstellt worden. Der internistische Sachverständige habe sich nicht mit 

allfälligen Auswirkungen der Diarrhoe auf die Arbeitsfähigkeit auseinandergesetzt. 

Bereits in einem Bericht über eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit vom 

August 2007 sei aber darauf hingewiesen worden, dass die Diarrhoe die 

Zumutbarkeitsbeurteilung beeinflussen könnte. In der Vergangenheit habe der 

Versicherte bereits mehrfach wegen seiner Diarrhoe hospitalisiert werden müssen. Eine 

stationäre Behandlung in der Klinik D.___ habe im Herbst 2007 sogar wegen der 

Diarrhoe unterbrochen werden müssen. Gesamthaft sei eine Ergänzung des 

Gutachtens bezüglich der Diarrhoe angezeigt. Im Februar/März 2012 notierte Dr. med. 

E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), seit der Begutachtung durch 

die MEDAS Zentralschweiz seien mittlerweile vier Jahre vergangen, weshalb das 

Gutachten nicht ergänzt werden könne. Der medizinische Sachverhalt müsse 

umfassend neu abgeklärt werden (IV-act. 140). Nachdem die IV-Stelle Berichte von den 

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behandelnden Ärzten eingeholt hatte, empfahl der RAD-Arzt Dr. E.___ am 

13. September 2012 eine erneute polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 156).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH 

am 7. März 2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 166). Die Sachverständigen, 

die den Versicherten am 16. Januar 2013 untersucht hatten, hielten fest, dieser leide an 

einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, an Polyarthralgien, an 

einer Diarrhoe ungeklärter Ätiologie, an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

einer gegenwärtig leicht- bis mittelgradigen Episode sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – (verdachtsweise) an einer somatoformen Schmerzstörung, an einer 

chronischen, stabilen, mittelschweren Niereninsuffizienz, an einem Status nach einer 

Ulcus-Krankheit, an einer Adipositas, an einer arteriellen Hypertonie, an einer 

schwergradigen, schlaffragmentierenden gemischten Schlafapnoe, an einem 

postthrombotischen Symptomenkomplex der rechten unteren Extremität sowie 

anamnestisch an einem beidseitigen Tinnitus. Aus rheumatologischen Gründen sei ihm 

die Verrichtung von körperlich schweren und mittelschweren Tätigkeiten bleibend nicht 

mehr zumutbar. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten bestehe dagegen aus rein 

rheumatologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent. Aus 

gastroenterologischer Sicht sei die angestammte Tätigkeit als Chauffeur aufgrund der 

Diarrhoe nicht mehr zumutbar. Tätigkeiten mit einem festen Arbeitsort und einem freien 

Zugang zu sanitären Anlagen könne der Versicherte dagegen uneingeschränkt 

ausüben. Aus nephrologischer Sicht liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. 

Allgemein-internistisch stehe vor allem das Schlafapnoe-Syndrom im Vordergrund, das 

aber bereits gut therapiert werde, weshalb aus internistischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu attestieren sei. Aus psychiatrischer Sicht sei eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 30 Prozent zu attestieren, da der Versicherte 

zusätzliche Pausen benötige respektive verlangsamt arbeite. Die Einschränkungen aus 

rheumatologischer und aus psychiatrischer Sicht seien nicht zu addieren. Rückblickend 

sei dem Versicherten die angestammte Tätigkeit wohl bereits seit dem 22. Januar 2007 

nicht mehr zumutbar. Die Leistungseinbusse von 30 Prozent für adaptierte Tätigkeiten 

bestehe wohl ab September 2011, könne aber erst ab Januar 2013 mit Sicherheit 

bestätigt werden.

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A.d Am 17. April 2013 berichtete Dr. med. F.___ von der Klinik G.___ (IV-act. 167), ab 

Februar 2013 habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Rahmen 

des phasenförmigen Verlaufs der rezidivierenden depressiven Störung zunehmend 

verschlechtert. Am 3. Mai 2013 notierte der RAD-Arzt Dr. med. H.___, das Gutachten 

der ABI GmbH sei überzeugend (IV-act. 168). Mit einem Vorbescheid vom 25. Juli 2013 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 173), dass sie vorsehe, ihm mit 

Wirkung ab dem 1. September 2012 eine Viertelsrente zuzusprechen. Bei einer 

Leistungseinbusse von 30 Prozent belaufe sich das zumutbarerweise erzielbare 

Invalideneinkommen auf 43’243 Franken. Im Vergleich mit dem Valideneinkommen von 

81’900 Franken resultiere ein Invaliditätsgrad von 47 Prozent. Die Sachverständigen 

hätten die Leistungseinbusse von 30 Prozent ab September 2011 attestiert. Da der 

Versicherte davor bereits seit mehr als drei Jahren in einem nicht rentenbegründenden 

Ausmass arbeitsunfähig gewesen sei, habe das Wartejahr neu zu laufen begonnen. Am 

27. August 2013 wandte der Versicherte ein (IV-act. 177), das Gutachten der ABI 

GmbH überzeuge nicht. Die Sachverständigen hätten die vielfältigen Beschwerden 

bagatellisiert. Schon für einen medizinischen Laien sei offenkundig, dass die 

Auswirkungen der verschiedenen Beschwerden im Zusammenspiel gravierender seien 

als die Summe der Auswirkungen der einzelnen Beschwerden je für sich allein. Diesem 

Umstand hätten die Sachverständigen aber keine Rechnung getragen. Die 

Einschränkung bestehe sicherlich nicht erst seit September 2011. Das 

Valideneinkommen sei falsch ermittelt worden, denn aus den bei den Akten liegenden 

Buchhaltungsunterlagen gehe hervor, dass sich der Versicherte in den Jahren 2005 

und 2006 einen Lohn von je 89’700 Franken ausbezahlt habe. Das Valideneinkommen 

betrage also mindestens 90’000 Franken, zumal der Ölpreis zwischenzeitlich deutlich 

angestiegen sei. Der RAD-Arzt Dr. H.___ hielt am 4. Oktober 2013 fest, die Kritik des 

Versicherten wecke keine Zweifel am Beweiswert des Gutachtens der ABI GmbH (IV-

act. 179). Mit einer Verfügung vom 27. November 2013 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. September 2012 zu (IV-act. 183). 

Bezüglich der Einwände gegen den Vorbescheid verwies sie auf die Stellungnahmen 

des RAD-Arztes Dr. H.___ vom 3. Mai und vom 4. Oktober 2013.

B. 

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B.a  Am 13. Januar 2014 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. November 2013 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die teilweise Aufhebung der Verfügung und die 

Zusprache mindestens einer halben Rente ab Januar 2008. Zur Begründung führte er 

aus, die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe den Anspruch auf 

rechtliches Gehör respektive die Begründungspflicht verletzt, da sie nicht zum Einwand 

betreffend die Höhe des Valideneinkommens Stellung genommen habe. Das Gutachten 

der ABI GmbH überzeuge nicht. Die Sachverständigen hätten diverse Beschwerden als 

schwergradig ausgeprägt bezeichnet, diese dann aber als Diagnosen ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit angeführt. Man müsse kein Mediziner sein, um zu erkennen, 

dass auch „viele kleinere Bäche einen reissenden Strom zusammentragen“. Der 

Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, das von der Beschwerdegegnerin angeführte 

Invalideneinkommen zu erzielen. Nun müsse er noch am Herz operiert werden. Die 

entsprechenden Herzprobleme hätten sicherlich schon im Zeitpunkt der Begutachtung 

durch die ABI GmbH vorgelegen. In psychiatrischer Hinsicht bestehe eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen der Einschätzung des Sachverständigen der ABI GmbH und jener 

des behandelnden Psychiaters. Die Diarrhoe wirke sich sicherlich nicht nur in der 

angestammten Tätigkeit auf die Arbeitsfähigkeit aus. Auch für „Bürolisten“ sei es nicht 

vorteilhaft, wenn sie ständig auf die Toilette laufen müssten. Während der 

Rehabilitation nach der anstehenden Herzoperation werde der Beschwerdeführer 

sicherlich vollständig invalid sein. Am 3. März 2014 reichte der Beschwerdeführer einen 

Operationsbericht vom 20. Januar 2014 ein (act. G 4), laut dem er an einer 

Zweigefässerkrankung litt (act. G 4.1). Er führte aus, diese Erkrankung sei sicherlich 

nicht über Nacht entstanden, von den Sachverständigen der ABI GmbH aber nicht 

entdeckt worden. Das Gutachten sei folglich mangelhaft.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. März 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, die Herzoperation sei erst nach 

dem Erlass der angefochtenen Verfügung erfolgt und gehöre deshalb nicht zum 

massgebenden Sachverhalt. Der Beschwerdeführer könne ein Revisionsgesuch 

einreichen, wenn sich sein Zustand infolge der Operation anhaltend verschlechtert 

haben sollte. Das Gutachten der ABI GmbH sei überzeugend. Es bestehe kein Zweifel 

daran, dass der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 70 Prozent 

arbeitsfähig sei. Die für die Berechnung des Invaliditätsgrades massgebenden 

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Vergleichseinkommen seien gemäss dem Art. 25 Abs. 1 IVV mit den AHV-

beitragspflichtigen Einkommen zu „parallelisieren“, weshalb für die Ermittlung des 

Valideneinkommens auf den IK-Auszug abzustellen sei. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht 

gerechtfertigt. Bei einem gerundeten Invaliditätsgrad von 48 Prozent bestehe ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 11. April 2014 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).

B.d Am 7. Mai 2014 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers Unterlagen der 

ABI GmbH betreffend die Blutbild- und Urinuntersuchungen ein (act. G 15.1). Wohl 

bezugnehmend auf den Hinweis der ABI GmbH, es sei kein Belastungs-EKG 

durchgeführt worden, hielt er fest (act. G 15), der „krasse Diagnosefehler bezüglich 

Herzproblematik [werde dadurch] bestätigt“. Der Beschwerdeführer sei als 

Hochrisikopatient nicht einmal im Kantonsspital St. Gallen operiert, sondern in eine 

Spezialklinik überwiesen worden. Die ABI GmbH respektive der fallführende 

internistische Sachverständige hätte die Gefässerkrankung erkennen müssen. Die 

Beschwerdegegnerin nahm keine Stellung dazu.

B.e  Am 1. Juli 2014 beantragte der Beschwerdeführer die Beiladung der beruflichen 

Vorsorgeeinrichtung zum Beschwerdeverfahren (act. G 17), nachdem ihm diese am 

30. Juni 2014 mitgeteilt hatte (act. G 17.1), angesichts des Austritts aus der 

vorsorgeversicherten Unternehmung vor dem 1. September 2011 bestehe kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge. Am 18. Juli 2014 räumte 

das Versicherungsgericht der Vorsorgeeinrichtung die Möglichkeit ein, Stellung zur 

Beschwerde zu nehmen (act. G 18). Von dieser Möglichkeit machte die 

Vorsorgeeinrichtung am 15. August 2014 Gebrauch (act. G 19). Sie hielt fest, da die 

angefochtene Verfügung nicht offensichtlich unhaltbar sei, werde sie in Bezug auf den 

Beginn der Invalidität und bezüglich des Invaliditätsgrades darauf abstellen.

B.f Der Beschwerdeführer entgegnete am 22. September 2014, auch die Aussage der 

Vorsorgeeinrichtung, die Verfügung sei nicht offensichtlich unhaltbar („was das immer 

bedeuten mag“), ändere nichts daran, dass die ABI GmbH eine krasse Fehlbeurteilung 

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abgegeben habe (act. G 21). Er reichte eine Honorarnote über 4’360.45 Franken ein 

(act. G 21.1). Die Beschwerdegegnerin nahm keine Stellung.

Erwägungen

1.

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 

Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid ist, hat einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu dem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.

Bei der Ermittlung des so genannten Invalideneinkommens kommt der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung und damit auch den dafür notwendigen medizinischen 

Berichten in der Regel eine entscheidende Bedeutung zu. Vorliegend präsentiert sich 

die medizinische Aktenlage wie folgt: Der Beschwerdeführer leidet gemäss dem 

Gutachten der ABI GmbH an einem chronischen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom, an Polyarthralgien, an einer Diarrhoe ungeklärter Ätiologie, an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, an einer chronischen stabilen mittelschweren 

Niereninsuffizienz, an einem Status nach einer Ulcus-Krankheit, an einer arteriellen 

Hypertonie, an einer Schlafapnoe sowie an einem postthrombotischen 

Symptomenkomplex der rechten unteren Extremität. Die Sachverständigen haben 

zudem den Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung geäussert. Die 

Sachverständigen der MEDAS Zentralschweiz hatten rund viereinhalb Jahre davor 

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ebenfalls ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, ein 

Ganzkörperschmerzsyndrom ohne ein entsprechendes organisches Korrelat, eine 

chronische Niereninsuffizienz, eine Gicht, einen postthrombotischen 

Symptomenkomplex der rechten unteren Extremität sowie eine chronische Diarrhoe 

diagnostiziert, bezüglich der damals bereits zur Diskussion stehenden rezidivierenden 

depressiven Störung aber ausgeführt, im Zeitpunkt der Begutachtung sei der Befund 

diesbezüglich subklinisch gewesen. Die behandelnden Ärzte haben (jeweils bezogen 

auf ihr Fachgebiet) im Wesentlichen dieselben Diagnosen gestellt, wobei aber vor allem 

die depressive Störung regelmässig als stärker ausgeprägt angegeben worden ist, 

nämlich meist als mittel- bis schwergradig. Die Sachverständigen der ABI GmbH haben 

nur dem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, den Polyarthralgien, der 

Diarrhoe und der depressiven Störung einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zugebilligt. Die Sachverständigen der MEDAS Zentralschweiz 

hatten nur das chronische lumbospondylogene Schmerzsyndrom als für die 

Arbeitsfähigkeit relevant qualifiziert, was vom Gericht als grundsätzlich überzeugend 

erachtet worden war, aber deshalb nicht zur Abweisung des Rentenbegehrens geführt 

hatte, weil der Sachverhalt als in Bezug auf die Auswirkungen der Diarrhoe auf die 

Arbeitsfähigkeit ungenügend abgeklärt qualifiziert worden war. Die Sachverständigen 

der ABI GmbH sind im Wesentlichen zu denselben Schlussfolgerungen wie die 

Sachverständigen der MEDAS Zentralschweiz gelangt, haben der Diarrhoe allerdings 

eine qualitative Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugebilligt und darüber hinaus 

festgehalten, dass sich die depressive Störung zwischenzeitlich wieder verschlimmert 

habe, weshalb der Beschwerdeführer nun auch in ideal leidensadaptierten Tätigkeiten 

nicht mehr voll leistungsfähig sei. Die Sachverständigen haben sich für ihre Beurteilung 

mit den Vorakten auseinandergesetzt und den Beschwerdeführer umfassend 

untersucht. Der fallführende internistische Sachverständige hat unter anderem auch 

Untersuchungen der Herzfunktion und des Kreislaufs durchgeführt und dabei einen 

leicht erhöhten Blutdruck, einen regelmässigen Puls, leise reine Herztöne ohne 

auskultierbare Herzgeräusche, eine ungestaute Halsvene, kein Oedem im rechten 

Unterschenkel, ein diskretes Oedem im linken Unterschenkel (dem bekannten 

postthrombotischen Syndrom entsprechend), einen intakten peripheren Pulsstatus 

sowie das Fehlen von vasculären Strömungsgeräuschen festgestellt. Der klinische 

Befund hat sich diesbezüglich also als unauffällig präsentiert. In den Vorakten waren 

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abgesehen von einer arteriellen Hypertonie und dem postthrombotischen 

Symptomenkomplex im rechten Bein keine Herz-/Kreislaufbeschwerden erwähnt 

gewesen. Zudem war rund ein Jahr vor der Begutachtung eine Echokardiographie 

durchgeführt worden, die zwar einen konzentrischen hypertrophen linken Ventrikel, 

eine Ejektionsfraktion von 63 Prozent und eine diastolische Dysfunktion ergeben hatte, 

was vom untersuchenden Facharzt aber als nicht weiter behandlungsbedürftig 

qualifiziert worden war (vgl. IV-act. 146–5 ff.). Bei dieser Befundlage und angesichts der 

Tatsache, dass für die Zumutbarkeitsbeurteilung hinsichtlich einer Erwerbstätigkeit zur 

Hauptsache das klinische Bild massgebend ist, kann dem internistischen 

Sachverständigen der ABI GmbH nicht vorgeworfen werden, er hätte bezüglich des 

Herz-/Kreislaufsystems weitere Untersuchungen durchführen müssen. Der Umstand, 

dass die sich eventuell damals bereits abzeichnende Verstopfung der 

Herzkranzgefässe nicht bemerkt worden ist, belegt deshalb nicht, dass die 

Untersuchung durch die ABI GmbH insgesamt oberflächlich oder unsorgfältig gewesen 

wäre. Es mag zwar zutreffen, dass der Beschwerdeführer damals bereits an der 

Gefässerkrankung gelitten hat, doch hat sich diese jedenfalls (noch) nicht auf den 

massgebenden klinischen Befund ausgewirkt. Das Gutachten der ABI GmbH stützt 

sich folglich auf eine umfassende Befund- und Aktenlage. Die Sachverständigen haben 

ihre gestützt darauf gezogenen Schlussfolgerungen ausführlich und überzeugend 

begründet. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers haben sie zudem eine 

überzeugende Gesamt-/Konsensbeurteilung abgegeben und damit auch dem 

Zusammenspiel der vielfältigen Beschwerden Rechnung getragen. Soweit ihre 

Schlussfolgerungen von jenen der behandelnden Ärzte und jenen der 

Sachverständigen der MEDAS Zentralschweiz abweichen, haben sie eine 

überzeugende Begründung dafür geliefert. Insbesondere ist nun den Folgen der 

chronischen Diarrhoe ausreichend Berücksichtigung geschenkt worden. Mit einiger 

Wahrscheinlichkeit kann im Übrigen auch davon ausgegangen werden, dass sich die 

Gefässerkrankung dank der erfolgreichen Operation nur kurzfristig (nämlich während 

der Behandlung und der Rehabilitation) auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

ausgewirkt haben dürfte, was allerdings vorliegend offen bleiben kann, da nur der 

Sachverhalt bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung massgebend ist. Jedenfalls 

vermag die rund zehn Monate nach der Begutachtung durch die ABI GmbH erfolgte 

Herzkranzgefässoperation keinen erheblichen Zweifel an der Qualität der persönlichen 

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Untersuchung durch den internistischen Sachverständigen der ABI GmbH zu wecken. 

Folglich besteht kein Grund, den Beweiswert respektive die Zuverlässigkeit des 

Gutachtens der ABI GmbH anzuzweifeln, weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt ist, dass der Beschwerdeführer in einer 

ideal leidensadaptierten Tätigkeit eine Arbeitsleistung von 70 Prozent erbringen kann.

3.

3.1  Bevor der Beschwerdeführer seine Erwerbstätigkeit infolge der 

Gesundheitsbeschwerden im Januar 2007 hat aufgeben müssen, ist er während rund 

20 Jahren als Tankwagenchauffeur tätig gewesen, davon die meiste Zeit als – 

wirtschaftlich – Selbständigerwerbender, nämlich als Angestellter seiner eigenen 

Aktiengesellschaft. Da er keine berufliche Ausbildung absolviert hat und da er im Jahr 

2007 sein 53. Altersjahr vollendet hat, ist am ehesten davon auszugehen, dass er ohne 

die Gesundheitsbeeinträchtigung weiterhin als Tankwagenchauffeur tätig geblieben 

wäre. Die Validenkarriere besteht also in der Weiterführung der bisherigen Tätigkeit. 

Das Valideneinkommen entspricht folglich dem objektiven Wert, den die Arbeit des 

Beschwerdeführers für das Unternehmen gehabt hat. Diese hat hauptsächlich in der 

Verrichtung der für einen Tankwagenchauffeur typischen Tätigkeiten bestanden, 

daneben aber auch administrative Arbeiten und die Geschäftsführeraufgaben 

beinhaltet. Der Beschwerdeführer ist mit anderen Worten nicht nur als 

Tankwagenchauffeur, sondern auch als Geschäftsführer seiner Unternehmung tätig 

gewesen. Seine Arbeit hat folglich gesamthaft einen höheren objektiven Wert als die 

Arbeit eines (hypothetischen) ausschliesslich als Tankwagenchauffeur tätigen 

Angestellten gehabt. Laut den Ergebnissen der vom Bundesamt für Statistik 

regelmässig durchgeführten Lohnstrukturerhebung haben ausgebildete 

(Anforderungsniveau 3) männliche Arbeiter im Bereich „Verkehr“ (Branchen 60–64) im 

Jahr 2006 einen standardisierten Monatslohn von 5’489 Franken erzielt. Unter 

Berücksichtigung einer im Jahr 2006 betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 

42,3 Stunden im Bereich „Verkehr und Lagerei“ entspricht dies einem Jahreslohn von 

69’655 Franken. Da der Beschwerdeführer auch als Geschäftsführer tätig gewesen ist, 

ist dieser Lohn als zu tief zu qualifizieren. Angestellte, die selbständig qualifizierte 

Arbeiten ausgeführt haben (Anforderungsniveau 1+2), haben einen Lohn von 7’341 

Franken beziehungsweise von 93’157 Franken erzielt. Dieser Lohn erscheint als zu 

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hoch, denn hauptsächlich hat der Beschwerdeführer als „ausgebildeter“ 

Tankwagenchauffeur gearbeitet und nicht besonders qualifizierte oder höchst 

anspruchsvolle Arbeiten ausgeführt. Der objektive Wert der Arbeit des 

Beschwerdeführers liegt folglich zwischen 69’655 und 93’157 Franken. Im 

Anmeldeformular hat der Beschwerdeführer ein Einkommen von 88’725 Franken 

angegeben. In den Jahren 2005 und 2006 waren AHV-Beiträge auf einem Einkommen 

von je 81’900 Franken erhoben worden. Die Buchhaltungsunterlagen haben für 

dieselben beiden Jahre einen Lohn von 89’700 Franken, aber auch ein negatives 

Betriebsergebnis (einen Verlust von 12’502.70 Franken im Jahr 2005 und einen solchen 

von 26’804.44 Franken im Jahr 2006; vgl. IV-act. 34–6 f.) ausgewiesen. Bekanntlich 

geben die IK-Einträge und die Buchhaltungs- und Steuerunterlagen von – wirtschaftlich 

– selbständig Erwerbstätigen oft nicht das reale, sondern ein beitrags- und 

steuerrechtlich optimiertes Einkommen wieder. Vorliegend kommt hinzu, dass die 

Angaben divergieren. Die Frage, ob die IK-Einträge oder die Angaben in den 

Buchhaltungsunterlagen aussagekräftiger sind, kann anhand der vorhandenen Akten 

nicht beantwortet werden. Nun hat der Beschwerdeführer aber im Anmeldeformular 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angegeben, sein Einkommen 

belaufe sich auf 13 × 6’825 = 88’725 Franken. Anders als die Angaben in der 

Buchhaltung und gegenüber den Beitrags- und Steuerbehörden ist diese Angabe nicht 

das Resultat einer komplexen Berechnung unter (wahrscheinlicher) Berücksichtigung 

von Beitrags- und Steueroptimierungsgedanken gewesen. Vielmehr hat es sich dabei 

überwiegend wahrscheinlich um den Betrag gehandelt, den der Beschwerdeführer real 

als Lohn für seine Arbeit erhalten hat. Der Beschwerdeführer hat nämlich nicht auf die 

Angaben in den Buchhaltungsunterlagen abgestellt, sondern einen anderen Betrag 

angegeben, wobei es sich nur um den Betrag gehandelt haben kann, der ihm faktisch 

effektiv zur Verfügung gestanden ist. Von den in den Akten angegebenen Beträgen 

weist dieser Betrag deshalb die höchste Überzeugungskraft auf. Da er sich zudem mit 

dem Ergebnis der Würdigung der relevanten statistischen Angaben vereinbaren lässt, 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich bei diesem 

Betrag um den objektiven Wert der vom Beschwerdeführer geleisteten Arbeit handelt. 

Das Valideneinkommen beträgt folglich 88’725 Franken.

3.2  Für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

ebenfalls zunächst nach der entsprechenden Karriere zu fragen. Aufgrund seiner 

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Gesundheitsbeeinträchtigungen ist es dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar, die 

Tätigkeit als Tankwagenchauffeur weiterhin auszuüben. Die Arbeitsunfähigkeit im 

angestammten Beruf ist gemäss den diesbezüglich übereinstimmenden und 

überzeugenden medizinischen Berichten im Januar 2007 eingetreten. Da der 

Beschwerdeführer über keine berufliche Ausbildung verfügt, ist ihm infolgedessen nur 

noch eine Tätigkeit in einer leidensadaptierten Hilfsarbeit möglich gewesen. Angesichts 

des hohen Valideneinkommens hätte aber selbst bei einer vollen Leistungsfähigkeit in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit ein Invaliditätsgrad von sicherlich mehr als 20 

Prozent resultiert. Aufgrund der medizinisch anerkannten Leistungseinschränkung 

selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten droht beim unausweichlichen Wechsel in 

eine Hilfsarbeitertätigkeit aufgrund des hohen Valideneinkommens ein Invaliditätsgrad 

von 40 Prozent oder mehr. Bei dieser Sachlage hätte an sich die Pflicht bestanden, 

eine Umschulung zu absolvieren (Grundsatz der Eingliederung vor Rente; vgl. Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Vorbemerkungen, N 81 ff., mit Hinweisen). 

Obwohl der Beschwerdeführer schon lange in der Schweiz lebt und gemäss den 

Angaben in den Akten die deutsche Sprache gut beherrscht (zumindest mündlich), 

wäre eine Umschulung höchstwahrscheinlich an den begrenzten schulischen 

Fähigkeiten des Beschwerdeführers gescheitert. Dieser hat nämlich nur die 

Grundschule in seinem Herkunftsland besucht und sich später nie aus- oder 

weiterbilden lassen. Deshalb wäre er kaum in der Lage gewesen, einem schulischen 

Unterricht zu folgen und den theoretischen Teil einer Umschulung zu bestehen. Seine 

Erwerbsfähigkeit hat also schon im Zeitpunkt des Verlustes seiner angestammten 

Tätigkeit nicht mehr mittels beruflicher Eingliederungsmassnahmen verbessert werden 

können. Folglich besteht die Invalidenkarriere trotz des hohen Valideneinkommens in 

der Verrichtung einer leidensadaptierten Hilfsarbeit. Der Medianwert der 

Hilfsarbeiterlöhne hat sich im Jahr 2006 auf 4’732 Franken belaufen, was unter 

Berücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden 

einem Jahreslohn von 59’197 Franken entspricht. Da sich ein potentieller Arbeitgeber 

mit überdurchschnittlich hohen Sozialversicherungsbeiträgen konfrontiert sähe, wenn 

er den Beschwerdeführer (neu) anstellen würde, würde er dem Beschwerdeführer nur 

einen unterdurchschnittlichen Lohn ausrichten, um die hohen Beiträge kompensieren 

respektive indirekt auf den Beschwerdeführer überwälzen zu können. Der Umstand, 

dass der Beschwerdeführer infolge seiner Diarrhoe regelmässig die Toilette aufsuchen 

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und dafür jeweils die Arbeit unterbrechen müsste, würde einen wirtschaftlich 

denkenden Arbeitgeber veranlassen, den Lohn weiter zu reduzieren, weil der 

Beschwerdeführer dadurch effektiv pro Arbeitstag weniger lange arbeiten würde als 

seine Arbeitskollegen, die die Toilette nur in der Pause aufsuchen. Angesichts der 

vielfältigen Beschwerden des Beschwerdeführers müsste ein wirtschaftlich denkender 

Arbeitgeber auch mit überdurchschnittlich vielen Krankheitsabsenzen rechnen, was 

ebenfalls zur Folge hätte, dass dem Beschwerdeführer nur ein unter dem Medianwert 

liegender Lohn ausgerichtet würde. Gesamthaft rechtfertigt sich aufgrund dieser 

Umstände ein so genannter Tabellenlohnabzug (vgl. BGE 126 V 75) von zehn Prozent. 

Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beträgt bei einer Arbeitsfähigkeit 

von 70 Prozent folglich 37’294 Franken (= 59’197 Franken × 90 Prozent × 70 Prozent). 

Verglichen mit dem Valideneinkommen von 88’725 Franken ergibt sich ein 

Invaliditätsgrad von 57,97 Prozent respektive von gerundet 58 Prozent. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 100 Prozent adaptiert resultiert ein Invaliditätsgrad von 39,95 

Prozent respektive von gerundet 40 Prozent (= [88’725 – 59’197 × 0,9] ÷ 88’725).

4.

4.1  Anhand der beiden überzeugenden Gutachten der ABI GmbH und der MEDAS 

Zentralschweiz sowie unter Berücksichtigung der Berichte der behandelnden Ärzte ist 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt, dass der Beschwerdeführer ab dem 

Januar 2007 in seiner angestammten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig gewesen ist. 

Im Zeitpunkt der Begutachtung durch die MEDAS Zentralschweiz im Mai 2008 ist er 

allerdings noch nicht in einem Ausmass depressiv gewesen, das seine Arbeitsfähigkeit 

für leidensadaptierte Tätigkeiten eingeschränkt hätte. Zudem hat in jenem Zeitpunkt 

auch aus rheumatologischer Sicht noch keine Arbeitsunfähigkeit für leidensadaptierte 

Tätigkeiten bestanden. Im Zeitpunkt der Begutachtung durch die ABI GmbH im Januar 

2013 ist er dann aber leicht- bis mittelgradig depressiv und deswegen sowie auch aus 

rheumatologischer Sicht nur noch zu 70 Prozent arbeitsfähig gewesen. Der 

rheumatologische Sachverständige der ABI GmbH hat mangels aussagekräftiger 

medizinischer Berichte in der Zeit zwischen Mai 2008 und Januar 2013 nicht angeben 

können, wann die von ihm festgestellte Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

eingetreten war. Der psychiatrische Sachverständige hat zwar ebenfalls erst ab dem 

Zeitpunkt der persönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers im Januar 2013 „mit 

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Sicherheit“ eine Arbeitsunfähigkeit von 30 Prozent attestiert, aber gleichzeitig auch 

ausgeführt, dass die Verschlechterung wohl im September 2011 eingetreten sei, da 

sich der Beschwerdeführer damals in eine tagesklinische Behandlung habe begeben 

müssen. Diese plausible Angabe ist von einem RAD-Arzt als überzeugend qualifiziert 

worden. Folglich ist die relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

respektive die Reduktion der Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten von 100 

auf 70 Prozent für die Zeit ab September 2011 mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt.

4.2  Die Beschwerdegegnerin hat ausgeführt, weil der Beschwerdeführer damals schon 

seit mehr als drei Jahren arbeitsunfähig gewesen sei, habe das so genannte Wartejahr 

im September 2011 (neu) zu laufen begonnen. Wie sie zu dieser Auffassung gelangt ist, 

ist nicht nachvollziehbar. Auf den Art. 29  IVV kann sie sich nicht bezogen haben, 

denn jene Bestimmung enthält eine Regel für den Fall des „Wiederauflebens“ einer 

Invalidität nach einer Rentenaufhebung. Die Auffassung der Beschwerdegegnerin ist 

aber jedenfalls gesetzwidrig, denn gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG entsteht der 

Rentenanspruch genau in dem Zeitpunkt, in dem die Erwerbsfähigkeit der versicherten 

Person nicht mehr beeinflusst werden kann, in dem sie zu mindestens 40 Prozent 

invalid ist und in dem sie während mindestens eines Jahres durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist. Daraus folgt, dass die Erfüllung des 

Wartejahres jeweils rückblickend zu prüfen ist, dass also für den Zeitpunkt, in dem eine 

versicherte Person erstmals zu mindestens 40 Prozent invalid ist, zu prüfen ist, ob sie 

im Jahr vor diesem Zeitpunkt durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen ist (vgl. hierzu Tobias Bolt, Erfüllung des Wartejahres bei Veränderungen des 

Gesundheitszustandes, in: JaSo 2013, S. 123 ff.). Wäre der Beschwerdeführer erst ab 

September 2011 in einem rentenbegründenden Ausmass invalid geworden, hätte er 

also entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin sofort einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung gehabt, weil er im Jahr unmittelbar vor diesem 

Zeitpunkt vollständig arbeitsunfähig gewesen war.

4.3  Unter Berücksichtigung der oben ermittelten Vergleichseinkommen resultiert 

allerdings bereits für die Zeit vor September 2011 ein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von 40 Prozent. Damit wird die Beantwortung der Frage, ob der 

Rentenanspruch im September 2011 oder erst im September 2012 entstanden ist, 

bis

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überflüssig. In dem Zeitpunkt, in dem der Beschwerdeführer erstmals in einem 

rentenbegründenden Ausmass invalid gewesen ist, nämlich im Januar 2007, war er 

noch nicht während mindestens eines Jahres arbeitsunfähig gewesen. Folglich hat sich 

der Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs um ein Jahr verschoben; der 

Rentenanspruch ist erst am 1. Januar 2008 entstanden. Da sich der Beschwerdeführer 

bereits mehr als sechs Monate vor diesem Zeitpunkt zum Leistungsbezug angemeldet 

hat, wirkt sich die im Rahmen der 5. IVG-Revision erfolgte Neuregelung des 

Rentenbeginns im Art. 29 Abs. 1 IVG nicht aus; sowohl unter altem wie auch unter 

neuem Recht ist die Rente rückwirkend ab dem 1. Januar 2008 auszurichten. 

Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer also einen Anspruch auf eine 

Viertelsrente ab dem 1. Januar 2008 und auf eine halbe Rente ab dem 1. Dezember 

2011 (drei Monate nach dem Eintritt der Verschlechterung; vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV).

5.

Da die vorhandenen Akten die Festsetzung der Rentenbeträge nicht erlauben, weil die 

Zusprache einer Viertelsrente bereits ab dem 1. Januar 2008 statt erst ab dem 1. 

September 2012 den Rentenbeginn und damit auch den für die Ermittlung der 

Rentenbeträge massgebenden Zeitraum verändert, ist die Sache zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Hinsichtlich der Kosten- 

und Entschädigungsfolgen ist das teilweise Obsiegen des Beschwerdeführers wie ein 

vollständiges Obsiegen zu behandeln, da er mit seinem Hauptanliegen – der Korrektur 

der von ihm als rechtswidrig erachteten Verfügung – vollumfänglich durchdringt. 

Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu bezahlen, die aufgrund des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festgesetzt werden. Sie hat 

dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Der 

Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu werten, weshalb nicht auf die 

Kostennote des Rechtsvertreters abgestellt, sondern die Entschädigung praxisgemäss 

auf pauschal 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt wird.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 27. 

November 2013 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. 

Januar 2008 eine Viertelsrente und mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2011 eine halbe 

Rente der Invalidenversicherung zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- zu entschädigen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.06.2016
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Berechnung des Invaliditätsgrades bei divergierenden Angaben zum zuletzt erzielten Lohn und unter Berücksichtigung der massgebenden Validenkarriere. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2016, IV 2014/26). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_450/2016.

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		2025-07-19T08:10:41+0200
	"9001 St.Gallen"
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