# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60445f41-5d50-548e-b6a7-b7d53fd9f629
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-01
**Language:** de
**Title:** Sachverhalt ungenügend festgestellt durch Beschwerdegegnerin; RAD-Untersuchungsberichte stellen keine genügende Entscheidgrundlage dar; teilweise Gutheissung und Rückweisung zur Einholung eines Gutachtens.
**Docket/Reference:** IV.2014.01340
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01340.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01340
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
1. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Jaeggi
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1968
, war
zuletzt
bis Ende Juli 2011
als Hilfsbodenleger bei der
Y.___
AG angestellt (Urk. 6/17).
Unter Hinweis auf
seit
dem Unfa
ll vom 23. März 2011 bestehende
Rücken
beschwerden meldete sich der
Versicherte
am 21. März 2012
bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungs
be
zug
an (Urk.
6/11
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab, zog Akten de
s
Unfall
ver
sicherers
bei (Urk.
6/18
, Urk. 6/39, Urk. 6/51
) und
erteilte Kostengut
sprache für
eine Berufsabklärung
(Urk. 6/30; Abschlussbericht
Z.___
vom 19. April 2013,
Urk. 6/45).
Die IV-Stelle veranlasste eine psychiatrische und orthopädische Un
ter
suchung beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), welche am 24. September 2013 erfolgte (Urk. 6/64-65).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Vorbescheid vom 4. November 2013,
Urk.
6/69,
vorsorglicher
Einwand vom
3. Dezember
2013
, Urk. 6/74; gleich
lautender Vorbescheid an
den
Rechtsvertreter
des Versicherten
vom 13. Novem
ber 2013, Urk. 6/76; ergänzender Einwand vom
13. Dezember 2013
, Urk. 6/77
)
- und nachdem zwischenzeitlich das Verfahren auf Antrag des Ver
sicherten
(vgl. Urk. 6/77/2 oben Ziff. 3)
bis zum Vorliegen eines Berichts der behandelnden Psychiaterin sistiert wurde
(Urk. 6/79)
-
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
24. November 2014
einen Rentenanspruch (Urk. 6/95 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am
24. Dezember 2014
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
24. November 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
en
ihm
die gesetzmässigen
Leistungen zuzusprechen, insbesondere
Integrati
onsmassnahmen
zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung bezie
hungs
weise Massnahmen beruflicher Art,
eventuell sei
ihm eine Invalidenrente zu gewähren und ein gerichtliches Gutachten einzuholen (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
5. Februar 2015
(Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
22. Mai 2015
zur Kenntnis gebracht (Urk.
7
).
Die Eingabe des Beschwerdeführers vom
26. Juni 2015
(Urk. 8) wurde der Beschwerdegegnerin am 7. Juli 2015 zugestellt (Urk. 9).
3.
Nach dem erlittenen Unfall vom 23. März 2011 erbrachte die Unfallversiche
rung
die gesetzlichen Leistungen.
Mit
Einspracheentscheid
vom 4. September 2012 stellte die Unfallversicherung
die Leistung
en ein
(Urk. 6/51/146-155)
. Die da
gegen am hiesigen Gericht erhobene Beschwerde
vom 4. Oktober
2012 (Urk. 6/51/156-164)
wurde mit Urteil vom 4. März 2014 abgewiesen, soweit da
rauf eingetreten wurde (Prozess UV.2012.00232).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grund
lagen (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
ATSG
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
IVG)
.
Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
Der Rentenanspruch entsteht gemäss
Art.
29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29
Abs.
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters
jahres folgt (
Abs.
1). Der Anspruch entsteht nicht, solange die ver
sicherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 2). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (
Abs.
3). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Vor
aussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung be
ansprucht wird (Abs. 4).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.
6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherun
gsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz
den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt
eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheid
relevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
Von der Rückweisung der Sache an den Versicherungsträger zur Gewährung des rechtlichen Gehörs ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzu
sehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst
beförderlichen
Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (vgl. zum
Ganzen BGE 137 I 195 E. 2.3.2; BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2; BGE 133 I 201 E. 2.2).
Be
i
ungenügenden Abklärungen
durch den Versicherungsträger holt
die Be
schwer
deinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im
Ver
waltungsverfahren
anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt
für gutachtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine
Administrativ
expertise
in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweis
erhebung erfolgt alsdann vor der
–
anschliessend
reformatorisch entschei
den
den
–
Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung.
Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie
allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten
Frage begründet
ist.
Ausserdem
bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt
der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn ledig
lich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausfüh
rungen erforderlich ist (B
GE
137 V 210
E.
4.4.1.
4 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichts
8C_815/2012 vom 21.
Oktober 2013 E.
3.4
,
publi
ziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S.
3)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung (Urk. 2) davon aus,
aufgrund der medizinischen Beurteilung
durch den RAD
sei eine
angepasste Tätigkeit
in
einem Pensum von 100 % zumutbar
(S. 2 oben)
.
Ein aktueller MRI-Befund würde
an der Beurteilung des Funktionszustandes der Wirbelsäule nach fach
ärzt
licher Befunderhebung nichts ändern. Im Übrigen sei der MRI-Befund zum Zeitpunkt der Untersuchung bekannt gewesen. Sodann seien aus dem Bericht der be
handelnden Psychiaterin keine verwertbaren neuen Tatsachen zu entneh
men. Daher sei an der bisherigen medizinischen Beurteilung festzuhalten (S. 2 unten).
Aufgrund des durchgeführten Einkommensvergleichs liege der
Invalidi
tätsgrad
bei 28 % (S. 3 oben).
Weiter führte die Beschwerdegegnerin aus, i
m Jahr 2013 sei durch die
Abklä
rungsstelle
Z.___
eine Abklärung begonnen worden. Der Beschwerdeführer habe damals keinen Sinn in einer Teilnahme an beruflichen Massnahmen ge
funden, weshalb die Abklärung frühzeitig
per 19. April 2013
abgebrochen wor
den
sei. Als sehr schwierig hätten sich damals auch die vollständig fehlenden Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers herausgestellt. Eine erneute Prüfung von beruflichen Massnahmen sei aus den genannten Gründen nicht angezeigt (S. 3 unten).
In der Beschwerdeantwort hielt die Beschwerdegegnerin bezüglich beruflicher Massnahmen ergänzend fest
, seitens der Abklärungsstelle
Z.___
sei ausge
führt worden, dass infolge mangelnder Deutschkenntnisse und geringer intel
lek
tueller sowie schulischer Ressourcen des Beschwerdeführers keine beruflichen Massnahmen empf
oh
len
werden
könn
t
e
n
. Gemäss Abschlussbericht habe der
Ar
beits
- und Integrationswille des Beschwerdeführers unter der
Schmerzprob
le
matik
gelitten. Auch während der orthopädischen RAD-Untersuchung habe der Beschwerdeführer angegeben, dass er sich zu keinerlei Tätigkeiten in der Lage sehe. Berufliche Massnahmen seien daher nicht angezeigt (Urk. 5).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer (Urk. 1) auf den Standpunkt,
die Begründung der Beschwerdegegnerin betreffend Abbruch der beruflichen Mass
nahmen seien unzutreffend: Im Abschlussbericht der Abklärungsstelle
Z.___
sei der schlechte Gesundheitszustand für den Abbruch verantwortlich gemacht worden. Die fehlende Motivation sei zwar sinngemäss erwähnt, aber in dem Sinne, dass diese als Folge der Schmerzen tief sei, was auch verständlich
sei (
S. 5 oben). Ein angeblicher
Abbruch „mangels Erkennen eines Sinns“ in ei
ner
früheren Abklärungsmassnahme beziehungsweise schlechte
Deutschkennt
nisse
würden keine im Gesetz
erwähnten Gründe darstellen, um spätere
invali
ditäts
bedingt
notwendige und gesetzlich auch vorgesehene Eingliederungs
mass
nah
men zu verweigern. Zudem sei unklar, was die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer genau vorwerfe: Sofern eine (angebliche) mangelnde Mitwir
kung gerügt werden sollte, hätte ein korrektes Mahn- und
Bedenkzeit
verfahren
nach Art. 21 Abs. 4 ATSG durchgeführt werden müssen, bevor Leis
tungen ver
weigert würden (Ziff. 8).
Es sei sodann darauf hinzuweisen, dass ge
mäss erwähn
tem Bericht der Abklärungsstelle
Z.___
bei Verbesserung des Gesundheits
zustandes die Durchführung eines Arbeitstrainings nicht grundsätz
lich ausge
schlossen worden sei (Ziff. 9).
Eventualiter beantragte der Beschwerdeführer eine Rente. Zur Begründung führte
er an, der psychiatrische RAD-Untersuchungsbericht vom 24. September 2013 sei in diverser Hinsicht ungenügend (S. 6 Ziff. 11).
Aus dem
Austrittsbe
richt
der
A.___
sowie dem Bericht der be
handelnden Psychiaterin
seien
weitere schwere psychische Erkrankungen her
vor
gegangen
, mit welchen sich der RAD
aber
nicht auseinandergesetzt habe (Ziff. 12 f.).
Bezüglich der somatischen RAD-Untersuchung machte der Be
schwerdeführer ebenfalls geltend, dass diese aus verschiedenen Gründen unge
nügend sei. Die Beschwerdegegnerin habe es sodann unterlassen, die Befunde des MRI vom 6. April 2011 angemessen zu berücksichtigen bei der Prüfung, ob ein invalidi
sie
render Gesundheitszustand vorliege (S. 7
f.
Ziff. 14 ff.).
Zudem seien die Erge
b
nisse der Berufsabklärung im
Z.___
zu berücksichtigen (S. 8 Ziff. 17). Ins
ge
samt habe die Beschwerdegegnerin den rechtserheblichen Sach
verhalt unge
nü
gend abgeklärt, weshalb ein
bidisziplinäres
Gutachten einzuho
len sei (
Ziff.
18).
Sodann bemängelte der Beschwerdeführer die Berechnung des
Invaliditätsgra
des
(S. 8 f. Ziff. 20 ff.).
Mit Eingabe vom 26. Juni 2015 präzisierte der Beschwerdeführer seine Be
schwerde vom 24. Dezember 2014 dahingehend, als dass aufgrund der
mit BGE 141 V 281 ergangenen Praxisänderung nun ein polydisziplinäres gerichtliches Gutachten einzuholen sei (Urk. 8).
2.3
Streitig und zu prüfen ist,
ob die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers zu Recht abwies.
3.
3.1
Vom 4. Februar bis 19. April 2013 nahm der Beschwerdeführer an einer beruf
lichen Abklärung der Abklärungsstelle
Z.___
teil (Abschlussbericht vom 19. April 2013, Urk. 6/45). Im Abklärungsbericht wurde festgehalten, dass der
zeit ohne Verbesserung des Gesundheitszustandes keine Möglichkeit für eine
erfolgreiche Wiedereingliederung bestehe und deshalb auch keine weiteren beruf
lichen Massnahmen empfohlen werden könnten. Die Abklärung sei im gegen
seitigen Einverständnis per 19. April 2013 beendet worden (S. 4 Ziff. 9).
Als Faktoren, welche die aktuelle Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt ver
unmöglichen, wurden die geringe körperliche Belastbarkeit, die aktuell un
zu
rei
chende Bewältigungsstrategien für die Schmerzsituation
genannt. Eine
r
Besser
qualifizierung
würden ungenügende schulische und intellektuelle Ressour
cen und minimale Deutschkenntnisse entgegenstehen (S. 2
Ziff.
5).
Aufgrund der schulischen und intellektuellen Fähigkeiten des Beschwerdefüh
rers
würde nur eine handwerkliche Tätigkeit in Frage kommen. Die Möglichkei
ten
seien aber aus gesundheitlichen Gründen stark eingeschränkt. Arbeits- und
Inte
grationswille
würden unter der Schmerzproblematik leiden. Seine Schmer
zen würden sich auch spürbar negativ auf seine Motivation auswirken (Ziff. 4.3).
Die Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei derzeit unter 30 % (S. 3 Ziff. 5.3), bei Besserung des Gesundheitszustandes sei voraussichtlich eine Leis
tungsfähigkeit von 50 % zu erreichen (Ziff. 5.8).
3.2
Nach einem Suizidversuch wurde der Beschwerdeführer vom
9.
bis 21. Mai 2013
in der
A.___
stationär behandelt
.
Im
Austrittsbericht vom 27. Mai 2013
(Urk. 6/58
)
wurden
folgende Diagnosen
gestellt
(S. 1):
-
Anpassungsstörung mit Dysphorie, Depressivität und impulsivem selbst- und fremdgefährlichem Verhalten (ICD-10 F43.25)
-
schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.10)
-
Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung
-
chronische Rückenschmerzen nach Arbeitsunfall
-
Transaminasenerhöhung unklarer Ätiologie am ehesten im Rahmen von Diagnose 2
Die Ärzte führten aus, sie hätten fremdanamnestisch vom Sohn und der Ehefrau von der Sorge in Bezug auf das fremdaggressive Verhalten des Beschwerdefüh
rers erfahren. Auch beim Klinikeintritt habe sich der mit der Hospitalisierung
nicht einverstandene Beschwerdeführer zunehmend gereizt, motorisch unruhig und
bedrohlich verhalten. Es sei auch zu wiederkehrenden Phasen starker An
spannung und passiv aggressivem Verhalten gekommen. Unter
Temesta
und mit Etablierung einer antidepressiven Therapie mit
Remeron
habe im Verlauf eine deutliche Reduktion der Anspannung erreicht werden können. Die Anspannung
mit teils verbal aggressivem Verhalten und Drohungen in Wort, begleitet von Schlaf
störungen, Depressivität und Hoffnungslosigkeit sei als Ausdruck einer
An
passungsstörung
bei psychosozialer Belastungssituation (enge finanzielle Ver
hältnisse, familiäre Konflikte, Rückenschmerzen) vor dem Hintergrund eines schädlichen Alkoholgebrauchs und akzentuierter vorwiegend narzisstischer
Per
sönlichkeitszüge
zu interpretieren
(S. 2 unten).
Seitens der Ärzte de
r
A.___
wurde der Beschwerdeführer vom 9. Mai bis am 3. Juni 2013 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (S. 3).
3.3
3.3.1
Am 24. September 2013 erfolge eine psychiatrische (Urk. 6/64) und eine ortho
pädische (Urk. 6/65) Untersuchung beim
RAD
.
3.3.2
Die somatische Untersuchung erfolgte durch RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be
wegungsapparates
(Urk. 6/65)
.
Der Beschwerdeführer habe angegeben, seit dem Arbeitsunfall im März 2011 unter stärksten Schmerzen im Bereich der
Lenden
wirbelsäule
mit Ausstrahlung in die Beine zu leiden. Er habe ständig ein „ein
geschlafenes Gefühl“ der Beine. Durch neunmalige
Kortisoninjektionen
sei es zu
einer leichten Milderung der Beschwerden gekommen. Jedoch habe er als Ne
ben
wirkung dieser Therapie seither einen „angegriffenen Magen“. Bei
der
letz
ten Injektion habe er plötzlich Schmerzen im Bereich der Stirn gehabt und ein Emp
finden, als löse sich im Stirnbereich die Haut ab. Daher seien keine weiteren
Injektionen mehr durchgeführt worden. Er leide Tag und Nacht unter Schmer
ze
n und könne sich kaum mehr belasten. Er könne maximal 10 Minuten gehen,
dann müsse er eine Pause machen. Auch sitzen könne er maximal 10 Minuten,
dann müsse er die Position wechseln. Aufgrund der Schmerzen schlafe er schlech
t (S. 1 Ziff. 1).
Als Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannte med.
pract
.
B.___
eine Lumbalgie bei Degeneration der Lendenwirbelsäule ohne Hinweis auf eine
radikuläre
Symptomatik (S. 8 Ziff. 8).
Bei der aktuellen Untersuchung habe - wie bereits in den früheren medizini
schen Akten der Klinik
C.___
dokumentiert worden sei - kein Hinweis auf eine
radikuläre
Symptomatik gefunden werden können.
Ebenfalls seien die von der Kooperation des Beschwerdeführers unabhängigen Befunde unauffällig ge
wesen.
D
er Beschwerdeführer
habe
eine erhebliche Selbstlimitierung gezeigt, die
auch im Bericht der Abklärung
sstelle
Z.___
angetönt worden sei. Die de
mon
strierte Unfähigkeit zu jeglicher Belastung stehe im deutlichen Kontrast zu den
vorhandenen Gebrauchsspuren mit
Schwielenbildung
an den I
nnenflächen beider
Hände. Sodann seien im Plasmaspiegel weder Ibuprofen als Schmerzmit
tel noch die verordneten Psychopharmaka (
Temesta
,
Mirtazepin
) nachweisbar gewesen (Ziff. 9).
Aufgrund des ausgewiesenen somatischen Gesundheitsschadens sei der Be
schwer
deführer in seiner bisherigen Tätigkeit als Bodenleger noch zu 50 % arbeitsfähig seit April 2012 (Abschluss durch den Unfallversicherer). In einer - näher dargelegten - angepassten Tätigkeit sei seit April 2012 eine Arbeitsfähig
keit von 100 % gegeben (S. 9).
3.3.3
Die psychiatrische Untersuchung wurde von RAD-Arzt med.
pract
.
D.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, durchgeführt
(Urk. 6/64)
. Bezüg
lich
Schmerzschilderung
des Beschwerdeführers
verwies med.
pract
.
D.___
auf den Bericht von med.
pract
.
B.___
. Ergänzend hielt er fest, dass der Be
schwer
deführer über zunehmende Vergesslichkeit klage. Er habe den Kopf im
mer so voll. Auch habe er immer wieder Kopfschmerzen. Er habe keinen Appe
tit, das Gewicht sei gleich geblieben. Ängste habe er keine. Er finde das Leben nicht langweilig. Wenn er eine schlechte Nacht habe, bleibe er tagsüber länger im Bett (S. 2 Ziff. 3).
Der Beschwerdeführer sei voll orientiert, freundlich und breitwillig im Kontakt, wach
. Es
würden weder eine Mydriasis noch e
in Anhalt für formale und inhalt
liche Denkstörungen oder für Sinnestäuschungen und Ichstörungen
bestehen
. Es
sei ein flüssiger und zusammenhängender Gedankengang feststellbar mit zügi
gen
Antworten ohne Latenz auf die gestellten Fragen. Die Stimmung sei leicht ge
drückt, anfangs affektiv angespannt wirkend, später lockerer mit gelegentli
chem Mitlächeln bei kleinen Scherzen. Die Mimik sei anfangs spärlich, später un
auf
fällig mit geringer Gestik. Der Antrieb sei unauffällig. Während der ge
sam
ten Untersuchungszeit sei der Beschwerdeführer aufmerksam und kon
zentriert, kein Anhalt für Gedächtnisstörungen. Er sei glaubhaft nicht suizidal. Auffallend sei eine Diskrepanz zwischen dem Bericht der Ärzte de
r
A.___
und sei
nen Schil
derungen. Insbesondere würden im genannten Bericht mehr Alkohol- und
Ehe
prob
leme
geschildert (S. 3 Ziff. 8).
Beim Beschwerdeführer liege als einzige Diagnose eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2) vor, welche aber keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe (Ziff. 9). Bereits im Mai 2013 sei er unter anderem aufgrund einer
Anpassungs
störung
bei einer psychosozialen Belastungssituation stationär behandelt wor
den. Der psychische Befund habe sich inzwischen wesentlich gebessert, es seien nur noch leichte Symptome zu erkennen. Das Ausmass der verbliebenen Belas
tungen sei nur teilweise klar: Nach Angaben des Beschwerdeführers würde er auf
Wunsch der Familie keinen Alkohol mehr trinken. Die Finanzen seien wei
terhin knapp. In der ehelichen Beziehung gebe es keine Probleme (S. 4 Ziff. 10).
Der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig (Ziff. 11).
3.4
Die behandelnde Psychiaterin
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Psy
chiatrie und Psychotherapie, hielt im Bericht vom 2. September 2014 (Urk. 6/88) zuhanden des Krankentaggeldversicherers fest, der Beschwerdeführer befinde sich wegen einer rezidivierenden depressiven Störung in der ambulanten psy
chia
trischen Behandlung bei ihr. Zu Beginn der Behandlung sei die depressive
Symptomatik im Vordergrund gestanden, welche sich durch Antriebs- und Kraft
losigkeit, soziale Isolierung, bedrückte Stimmung, Misstrauen, Verzweif
lung und ausgeprägten Schlafstörungen gezeigt habe. Nebst der Verhaltensthe
rapie sei
der Beschwerdeführer mit mehreren Antidepressiv
a
behandelt worden. Jedoch habe
mit den Medikamenten keine Besserung der Depression erreicht werden können und der Beschwerdeführer leide an medikamentösen Nebenwir
kungen (S. 1 f. Ad. 1 f.).
Seit Behandlungsbeginn sei der Beschwerdeführer aufgrund der Depression zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2 Ad. 4).
3.5
Am 16. Oktober 2014 nahm
RAD-
Arzt med.
pract
.
D.___
zum Bericht von
Dr.
E.___
Stellung
: Die von
Dr.
E.___
dokumentierten Befunde seien bei der RAD-Untersuchung nicht beobachtet worden. Es bleibe unklar, ob mit
diesen Angaben ein objektive
r Befund beschrieben worden sei
oder ob damit sub
jektive Klagen des Beschwerdeführers wiederholt worden seien.
Dr.
E.___
habe keinen Beleg für das Vorliegen einer rezidivierenden de
pressiven Störung und darüber hinaus auch keinen Schweregrad angegeben. Aus ihrem Bericht seien keine verwertbaren neuen Tatsachen hervorgegangen, weshalb an der bisherigen Einschätzung festgehalten werde (Urk. 6/94/3).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin erachtete eine erneute Prüfung der beruflichen Mass
nahmen einerseits für
nicht
angezeigt, da der Beschwerdeführer bei der
im Jahr 2013
durchgeführten Abklärung bei der Abklärungsstelle
Z.___
keinen Sinn in einer Teilnahme an beruflichen Massnahmen gefunden habe. Andererseits seien in diesem Zusammenhang auch die vollständig fehlenden
Deutschkennt
nisse
schwierig (vorstehend E. 2.1).
4.2
Gemäss
Art. 21 Abs. 4 ATSG können die Leistungen vorübergehend oder dau
ernd
gekürzt oder verweigert werden, wenn sich eine versicherte Person einer zu
mut
baren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesent
liche
Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit ver
spricht,
entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zu
mutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hin
ge
wiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzu
räumen.
4.3
Vom 4. Februar bis 19. April 2013 wurde eine berufliche Abklärung bei der Abklärungsstelle
Z.___
durchgeführt, welche
im Wesentlichen wegen der
ge
ringen körperlichen Belastbarkeit und der aktuell unzureichenden
Bewälti
gungsstrategien
für die Schmerzsituation zirka zwei Wochen
vor dem geplanten Ende
anfangs Mai
abgebrochen wurde (vorstehend E. 3.1). Am 7. Mai 2013 teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer den Abbruch der berufli
chen Massnahmen mit und stellte eine separate Verfügung betreffend Rente in Aussicht (Urk. 6/46).
4.4
Angesichts der vorliegenden
Aktenlage hatte es
die Beschwerdegegnerin
unter
lassen,
seit dem Abbruch der Abklärung im April 2013
den Anspruch auf beruf
liche
Massnahmen
rechtsgenüglich
zu prüfen.
Dazu wäre sie jedoch verpflichtet gewesen, zumal für den damaligen Abbruch
- entgegen der unzutreffenden Dar
stellung der Beschwerdegegnerin (vgl.
vorstehend
E. 2.1) -
gesundheitliche
Gründe
im Vordergrund standen
.
Eine ernsthafte und umfassende
Prüfung
von
Eingliederung
smassnahmen
fand zumindest seit Mai 2013 nicht mehr statt
und dies obwohl der Beschwerdeführer im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
klar darum ersuchte (vgl. Urk. 6/74/1-2 Ziff. 2 und Urk. 6/77/1-2 Ziff. 2)
.
Wenn d
ie
Beschwerdegegnerin - was aufgrund ihrer Vorbringen unklar blieb (vgl. vorstehend E. 2.1) - von einer Mitwirkungspflichtverletzung des Beschwer
deführers aus
gegangen sein sollte
, hätte
sie
den Beschwerdeführer mittels Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
auf die Rechtsfolgen seines Verhaltens hin
weisen müssen
(vorstehend E. 4.2)
, was jedoch gestützt auf die vorliegenden Akten nicht geschah.
Ebenfalls wäre im Falle einer subjektiv ausgeprägten Krankheitsüberzeugung die Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfah
rens
angezeigt (Urteil 9C_68/2015 vom 24. April 2015 E. 5.1 mit Hinweisen).
4.5
Nach Beendigung der beruflichen Abklärung im April 2013
prüfte
die
Be
schwerdegegnerin
den Rentenanspruch
. Sie
ging
gestützt
auf die Ergebnisse der beiden RAD-Untersuchungen (vorstehend E. 3.3)
von einer 100%igen Arbeitsfä
higkeit in einer angepassten Tätigkeit aus
und verneinte einen Rentenanspruch
bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 28 %
(vorstehend E. 2.1)
.
Allerdings werden die
beiden RAD-Berichte der
gesundheitlichen
Gesamtsituation des Be
schwerdeführers nicht gerecht und erfüllen die in Erwägung 1.4 genannten Kriterien nicht:
Die Schmerzproblematik ist nur teilweise auf ein organisches Substrat zurück
zuführen
(vgl.
vorstehend E. 3.3.2)
. Trotzdem erfolgte hinsichtlich Schmerzen keine Stellungnahme im psychiatrischen Untersuchungsbericht. Sodann lässt sich
keinem der beiden Berichte entnehmen,
welche
konkreten
medizinischen
Vorak
ten
berücksichtigt worden sind
und es fehlt an einer Auseinandersetzung mit der im Abschlussbericht der Abklärungsstelle
Z.___
erhobenen Leis
tungs
fähigkeit. Ü
berhaupt fehlt es besonders im psychiatrischen RAD-Bericht an einer
Würdigung der
Vorakten
. Med.
pract
.
D.___
nannte als
einzige
Diagnose eine Anpassungsstörung. Mangels Begründung und mit Blick auf den erhobe
nen Be
fund ist jedoch nicht nachvollziehbar,
weshalb
med.
pract
.
D.___
diese Diag
nose stellte
.
Zwar wurde seitens der Ärzte de
r
A.___
die Diagnose
Anpas
sungs
störung
auch gestellt. Allerdings führte med.
pract
.
D.___
aus
, dass sich der psychische Befund im Vergleich zu jenem im Z
eitpunkt der Hospitalisierung in der
A.___
wesentlich gebessert habe.
Schliesslich setzte er sich nicht mit
den weiteren von den Ärzten de
r
A.___
gestellten Diagnosen
auseinander.
Genauso wenig
nahm med.
pract
.
D.___
Stellung
zu den von ihm festgestellten (vgl. Urk. 6/64/4 Ziff. 10) und
in den Akten erwähnten
(vgl. Urk. 6/58/2 unten)
psy
chosozialen Faktoren
und setzte sich nicht mit
deren Auswirkung auf den Ge
sundheitszustand auseinander.
Verlässliche Schlüsse auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit lässt aber auch der Be
richt der behandelnden Psychiaterin nicht zu (vorstehend E. 3.4): Sie stellte eine ungenaue Diagnose ohne Angabe des Schweregrades der depressiven Stö
rung und begründete ihre Diagnosestellung
ebenfalls
nicht.
4.6
Bei solch ungenügenden und divergierenden Beurteilungen bezüglich Diagno
sen
und Arbeitsfähigkeit wie auch bei der gegeben Aktenlage wäre die
Be
schwer
degegnerin
verpflichtet gewesen, eine umfassende Begutachtung des Beschwer
deführers durchzuführen. Indem sie darauf verzichtete und stattdessen lediglich auf die - wie festgestellt - unvollständigen Untersuchungsberichte des RAD ab
stellte, hat sie den medizinischen Sachverhalt nicht vollständig ermittelt.
In derartig gelagerten Fällen, bei welchen sich nicht beweisrechtlich gleicher
massen valide Gutachten mit unterschiedlichen Schlussfolgerungen gegenüber
stehen, ist nach wie vor eine Rückweisung an die Verwaltung angezeigt (BGE 137 V 210 E. 4.4). Dies, zumal hier noch gar kein Gutachten erstellt worden ist und die IV-Stelle mithin die Abklärungspflicht verletzt hat.
Daher hat der Be
schwerdeführer keinen Anspruch auf die Durchführung eines
Gerichtsgut
achtens
(vorstehend E. 2.2)
. Zudem
ist
es
ni
cht Aufgabe des Gerichts,
derartigen
Versäumnissen
der Beschwerdegegnerin
mit einem Gerichtsgutachten zu be
gegnen.
4.7
Zusammenfassend
fehlt es vorliegend an verlässlichen medizinischen Grund
lagen zur Beurteilung der gesundheitlichen Situation und damit an der Grund
lage für einen Entscheid. Zur Beurteilung
der
invalidenversicherungsrechtlichen An
sprüche
des Beschwerdeführers
bedarf es daher zusätzlicher medizinischer
Abklä
rungen
im Sinne eines psychiatrischen und somatischen Gutachtens
.
Nach Vorliegen des Gutachtens hat die Beschwerdegegnerin im Sinne des Grund
satzes „Eingliederung vor Rente“ zuerst den Anspruch auf berufliche
Mass
nah
men
und erst danach den Rentenanspruch zu prüfen.
Dementsprechend ist die Beschwerde in diesem Sinne gutzuheissen, als
dass
die angefochtene Verfügung vom 24. November 2014 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens
sind der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
5.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 1
0.
Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 54 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3
)
.
In Anwendung
obiger
Kriterien ist die Parteientschädigung vorliegen
d
auf
Fr.
1‘600.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und
ausgangs
gemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass d
ie
angefochtene
Verfügung
vom 24. November 2014
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1'600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christian Jaeggi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti