# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a487de5e-ded8-5b5c-a808-c4b78b6005e7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.08.2019 PA190022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA190022_2019-08-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA190022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Bohli Roth 

Beschluss vom 12. August 2019 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,  
Verfahrensbeteiligte, 

 
betreffend 

fürsorgerische Unterbringung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 2. Juli 2019 (FF190126) 
 

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Erwägungen: 
 

 1. Der Beschwerdeführer wurde am 24. Juni 2019 von med. pract. 

B._____ im Sinne einer fürsorgerischen Unterbringung in die Psychiatrische Uni-

versitätsklinik Zürich (PUK) eingewiesen (act. 5-6). Mit Urteil vom 2. Juli 2019 

wies das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich eine dagegen erhobene Be-

schwerde des Beschwerdeführers ab (act. 30).  

 2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Juli 2019 

rechtzeitig bei der Kammer Beschwerde und ersucht wiederum um Aufhebung der 

fürsorgerischen Unterbringung und unverzügliche Entlassung aus der PUK. Fer-

ner sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und ihm in der Person 

von Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen 

(act. 31). Am 25. Juli 2019 teilte der Beschwerdeführer mit, er werde nach Ab-

sprache mit seinem betreuenden Arzt Dr. C._____ und seinem Bruder nächstens 

in dessen Wohnung in D._____ zurückkehren. Er werde wieder in die Klinik ein-

treten müssen, wenn es bei seinem Bruder "nicht klappe". Aufgrund der unklaren 

tatsächlichen Umstände halte er an der Beschwerde zur Aufhebung der fürsorge-

rischen Unterbringung fest. Eventualiter sei festzustellen, dass sein Umzug von 

der PUK zu seinem Bruder einer formellen Aufhebung der fürsorgerischen Unter-

bringung gleichkomme (act. 33).  

 Mit Schreiben vom 24. Juli 2019, zur Post gegeben am 6. August 2019, teilt 

die PUK der Kammer mit, dass sie die fürsorgerische Unterbringung des Be-

schwerdeführers am 25. Juli 2019 aufhebe. Der Beschwerdeführer werde in Be-

gleitung seines Bruders aus der Klinik austreten und bei diesem wohnhaft sein 

(act. 36). Mit dem nachträglichen Wegfall der fürsorgerischen Unterbringung fehlt 

dem Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an deren Überprüfung 

(BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3.). Das Verfahren ist gegenstands-

los geworden und deshalb abzuschreiben (Art. 242 ZPO).  

 3.a) Bei der vorinstanzlichen Kostenregelung bleibt es. Umständehalber 

sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Das Gesuch des 

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Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird hin-

sichtlich der Gerichtskosten ebenfalls gegenstandslos und ist abzuschreiben. 

 b) Ein unentgeltlicher Rechtsvertreter wird einer Partei beigegeben, wenn 

diese nicht über die erforderlichen Mittel zur Führung des Prozesses verfügt und 

ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Zudem muss die Bestellung zur 

Wahrung der Rechte der ersuchenden Partei notwendig sein (Art. 117 und 118 

ZPO). 

 Der Beschwerdeführer bezieht vom italienischen Staat eine monatliche Inva-

lidenrente in der Höhe von rund € 1'500.– (Prot. I S. 11 und 14). Über weitere 

nennenswerte Vermögenswerte scheint er nicht zu verfügen. Damit ist seine Mit-

tellosigkeit zu bejahen. Seine Beschwerde kann sodann nicht von vornherein als 

aussichtslos bezeichnet werden. Unter Berücksichtigung seiner gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen, seiner persönlichen Verhältnisse und der Tragweite des Ent-

scheides erscheint der Beizug eines Vertreters schliesslich erforderlich (Prot. I 

S. 12 ff., act. 6). Für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer ist dem Be-

schwerdeführer somit Rechtsanwalt MLaw X._____ als unentgeltlicher Vertreter 

zu bestellen. Über die Höhe der Entschädigung wird nach Einsicht in seine Ein-

gabe mit der Aufstellung über den Zeitaufwand und die Auslagen (act. 37) mit se-

paratem Beschluss entschieden (§§ 7 und 13 i.V.m. § 23 AnwGebV).  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung 

von Gerichtskosten) wird abgeschrieben. 

3. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren Rechtsanwalt 

MLaw X._____ als unentgeltlicher Vertreter bestellt.  

4. Die Kostenregelung des angefochtenen Entscheides (Dispositiv Ziffern 2 

und 3) wird bestätigt. 

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5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.  

6. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte 

Klinik sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vor-

instanz und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche  Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bohli Roth 
 
versandt am: 
20. August 2019 
 
 

	Beschluss vom 12. August 2019
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten) wird abgeschrieben.
	3. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren Rechtsanwalt MLaw X._____ als unentgeltlicher Vertreter bestellt.
	4. Die Kostenregelung des angefochtenen Entscheides (Dispositiv Ziffern 2 und 3) wird bestätigt.
	5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	6. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte Klinik sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...