# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe1830ce-1f3d-581a-987d-5b3c0731fcd5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-28
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung einer formlosen Rentenbestätigung bei gehörlosem Teilerwerbstätigen. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung des aktuellen Sachverhaltes.
**Docket/Reference:** IV.2017.00659
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00659.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00659
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
28. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
Sintzel
Krapf Lang Rechtsanwälte
Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General-Guisan-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1961
geborene
X.___
ist von Geburt an
hochgradig schwerhörig
(
Urk.
6/76/3,
Urk.
6/87/1) und bezog seit seiner Kindheit von der Eidgenössischen Invaliden
versicherung Leistungen für medizinische Massnahmen und Sonder
schulung
en
(Urk. 6/6, Urk. 6/28-29, Urk. 6/43). Er absolvierte die
dreijährige Lehre
zum Plattenleger
u
nd war auf diesem Beruf
,
zuletzt bis
Anfang 1996
bei
Y.___
und ab
Anfang
März 1996
für wenige Tage
bei der
Z.___
,
als Plattenleger tätig
(Urk. 6/52,
Urk.
6/
71/5
,
Urk. 6/74/3,
Urk. 6/134
, Urk.
6/144/8
). Wegen Kniebeschwerden
musste
er
diesen Beruf auf
geben (Urk.
6/
87
, Urk. 6/127/2
).
Die Suva übernahm die gesetzlichen Leistungen wegen Berufskrankheit (
Urk.
6/127/3, Urk. 6/
148
) und sprach ihm mit Verfügung vom
13.
August
1999
eine Invalidenrente
aufgrund einer Erwerbs
ein
busse von 40
%
zu
(
Urk.
6/190/2-4
).
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons
A.___
, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle
A.___
),
sprach dem Ver
sicherten mit
Verfügungen vom
2
3.
Juli 1999
ab dem
1.
März
1997
eine ganze Rente und ab dem 1.
No
vember 1998 eine
Viertelsrente
bei einem Invaliditätsgrad von
45
%
zu (Urk. 6/187-188
).
1.2
Von Januar 1999 bis Ende Juni 2002 war der Versicherte bei der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons
A.___
als Sachbearbeiter angestellt (Urk. 6/177, Urk. 6/191/5, Urk. 6/194/4, Urk. 6/219/1).
Danach war er arbeitslos (
Urk.
6/233
, Urk. 6/362/2
).
I
n den Jahren 2005 und 2006 führte die IV-Stelle
A.___
berufliche Mass
nahmen durch (
Urk.
6/233, Urk. 6/248, Urk. 6/265).
Ab Septem
ber 2005 arbeitete der Versicherte als Sozialhelfer
für den
B.___
in einem 20%igen Pensum (Urk.
6/262
, Urk.
6/302
).
Mit
Verfü
gung
vom
1
6.
Mai
2007 bestätigte die IV-Stelle
A.___
die bisherige
Vier
telsrente
bei einem
Invaliditätsgrad von 45
%
(Urk.
6/297
).
1.3
Per Mitte November 2007 zog der Versichert
e in den Kanton Zürich um (Urk.
6/306
) und war
ab
November 2007
in einem 80%igen Pensum für die
C.___
als
Hauswart, Raum
pfleger und Allrounder (Cafeteria, Verwaltung) tätig (Urk. 6/344
, Urk. 6/370
). Die
nunmehr zuständige
Sozialver
sicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
(nachfolgend: IV-Stelle Zürich)
, nahm
ein
Revisions
verfahren auf
(
Urk.
6/334-335)
und klärte die
neuen
erwerblichen Verhältnisse ab
(Urk.
6/344-349)
.
Mit Mitteilung vom 24. November 2008 bestätigte die IV-Stelle Zürich die bisherige
Viertelsrente
be
i einem Invaliditätsgrad von 45
% (Urk. 6/297).
Im Rahmen
des im Mai
2011 eröffneten Revisionsverfahrens (Urk.
6/361
)
klärte die IV-Stelle die erwerblichen
und medizinischen Verhältn
isse ab und teilte dem Versicherten mit Schreiben vom 2
7.
Juli 2011 mit, dass er unverändert Anspruch auf die
bisherige
Viertelsrente
be
i einem Invaliditätsgrad von 45
%
habe
(Urk. 6/372).
1.4
Mit E-Mail vom 1
6.
Juni 2014 meldete die Arbeitgeberin des Versicherten
, die
„
C.___
”
,
diesen bei der IV-Stelle Zürich zur Frühintervention wegen Gefährdung der Arbeitsstelle an, da der Versicherte krankheitsbedingt viele Ab
senzen habe (
Urk.
6/386).
Am 1
7.
Juni 2014 stellte der Versicherte der IV-Stelle
eine allgemeine Anmeldung zum Leistungsbezug zu (
Eingang: 1
8.
Juli 2014;
Urk.
6/393).
Mit E-Mail vom
5.
Juli 2014 teilte
die
Arbeit
geberin
der IV-Stelle die Absenzen mit und
die Anfrage
des
Versicherten
,
ob die
Viertelsrente
auf eine halbe Rente erhöht werden könne (
Urk.
6/388).
Die IV-Stelle
klärte
die
aktuellen
erwerblichen und medizinischen Verhäl
tn
isse ab und
holte unter ande
rem
das Gutachten des
D.___
vom 2.
Februar 2015
ein
(Urk.
6/471).
Gestützt darauf
er
mittelte sie einen
Invaliditätsgrad von 43
%
(Urk.
6/422) und
kün
digte mit
Vor
bescheid vom
2.
Juli
2015
die Abweisung des Rentener
höhungs
gesuchs an
(Urk.
6/423)
.
Dage
gen erhob der
Versicherte mit Schreiben vom 2
8.
September
2015 Einwände (
Urk.
6/428).
Daraufhin erliess die IV-Stelle am
3.
Februar 2016 einen neuen Vor
bescheid, mit welchem sie die Aufhebung der bisherigen
Vier
telsrente
be
i einem Invaliditätsgrad von 28
% ankündigte (
Urk.
6/444
).
Hiergegen
erhob der Ve
r
sicherte mit Schreiben vom 11.
April 2016 Einwände (
Urk.
6/452).
Am 3
0.
August 2016 kündigte die IV-Stelle mit weiterem Vorbescheid schliesslich die wiederer
wägungsweise Aufhebung der
Mitteilung vom 2
4.
November 2008 und die Auf
hebung der
bisherigen
Viertelsrente
an (Urk.
6/456
).
Der Versicherte erh
ob dage
gen mit Schreiben vom 4.
Oktober
2016
Einwände
(
Urk.
6/457
), er
gänzt mit Schreiben vom 3
1.
Oktober
2016 (
Urk.
6/460) unter Beila
ge des Berichts von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für
Rheumatologie
sowie
physi
kalische Medi
zin und Rehabilitation, vom 2
1.
Oktober
2
0
16
, wonach der Ver
sicherte am 2.
November 2015 bei einem frontalen Kopfanprall mit Sturz auf die rechte Schulter eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) und eine Kontusion der rech
ten Schulter erlitten habe (Urk.
6/461).
Die IV-Stelle holte in der Folge die Akten des zuständigen Unfallversicherers, der Zürich Versicherungs-Gesel
lschaft, ein (Urk. 6/462/1-14), die die gesetzlichen Leistungen für die Folgen des Unfalls vom
2.
November 2015 erbrachte
. Mit
Mitteilung vom 11.
Januar
2017
stellte der Unfallversicherer
seine
Leistungen
mit der Begründung, der Status quo sine sei per
2.
Juni 2016 eingetreten,
ein
(
Urk.
6/462/2).
Zu den Akten des Unfallver
sicherers
nahm der Versicherte mit Schreiben vom 2
7.
März
2017 Stellung (
Urk.
6/468).
Mit Verfügung vom
4.
Mai
2017
hob die IV-Stelle die
Mitteilung
vom
24.
No
vember
2008
und die
V
iertelsrente
wie angekündigt wiedererwä
gungs
weise
per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats
auf (
Urk.
2).
2.
Mit
Eingabe vom
7. Juni 2017
erhob der Versicherte dagegen
Beschwerde und beantragte,
die Verfügung vom
4.
Mai
2017
sei aufzuheben und es sei
ihm
mit Wirkung ab dem
1.
Juni 2014 sowie weiterhin die bisherige
Viertelsrente
auf mindestens eine halbe Rente zu erhöhen; eventualiter sei ihm die bisherige
Vier
telsrente
über den 3
0.
Juni 2017 hinaus und auch zukünftig weiterhin aus
zurich
ten
(Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerde
ant
wort vom
1
3.
Juli 2017
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5 S. 1).
Mit Ver
fügung vom 2
0.
Juli 2017
wurde die BVG-Sammelstiftung Swiss Life zum Ver
fahren beigela
den (
Urk.
7). Diese verzichtete mit Eingabe vom 2
8.
Juli 2017 auf eine Stellung
nahme (
Urk.
9).
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allge
m
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Er
werbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsun
fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheits
schaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Er
werbs
einkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt
eine psychiatrische,
lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (
vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit un
ab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie aus
gewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem weit
gehend objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Per
son zu
mutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychoso
ma
tische Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die tat
säch
liche Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person in einem struk
turierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funk
tionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281).
Mit BGE 143 V 418 hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweis
ver
fahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krank
heitsbild allenfalls gewisser Anpas
sungen hinsicht
lich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklä
run
gen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Fest
stellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechts
er
heblichen Indikatoren auf Arbeitsun
fähigkeit schliessen lassen (E. 7).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad vo
n mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
einkommen
). Der Ein
kommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der In
validi
täts
grad be
stimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mens
ver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Um
ständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methoden
wahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich geblie
benen Sach
verhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
achtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächli
cher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.6
1.6.1
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechts
kräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Über
prüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein
ver
nünf
tiger
Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der
massgeblichen
Bestimmungen zuge
sprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden
(vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C
_717/2017 vom
2.
August 2018 E.
3.2 mit Hinweisen).
Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchs
prü
fung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage
einschliesslich
der Rechts
praxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertret
barer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrich
tigkeit aus
(BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
2
.
2
.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung vom
4.
Mai 2017
(Urk. 2) auf den Standpunkt,
bei der mit Mitteilung vom 2
4.
November 2008 erfolgten Bestätigung der bisherigen
Viertelsrente
hätten zwingend weitere Ab
klärungen zum zumutbaren Arbeitspensum erfolgen müssen. Insbesondere hätte geklärt werden müssen, weshalb der Beschwerdeführer das Arbeitspensum an sei
ner neuen Arbeitsstelle bei
„
C.___
”
nur 80
% und nicht 100
% betragen habe. Denn gestützt auf die medizinischen Akten bestehe seit dem 8. März 1996 eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätig
keit.
Damit sei der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden.
Ausserdem sei der Einkommensvergleich fehlerhaft gewesen. Anstatt des Einkommens
des Beschwerdeführers als Plattenleger
von
Fr.
65'000.-- aus dem Jahr 1999
, wobei er tatsächlich Fr. 61'689.-- verdient habe,
hätte die IV-Stelle damals auf die Tabellenlöhne (der Lohn
strukturerhebung [LSE
] des Bundesamt
es
für Statistik [BSF]) als Basis
des
Valideneinkommens
abstellen
müssen
, da sein letztes Ein
kommen als Plattenleger über
20
Jahre zurückliege
.
Auch für das Invaliden
ein
kommen wäre vom LSE-Lohn auszugehen gewesen, was
richtigerweise
einen Invaliditätsgrad von 30
%
(anstatt 45
%
; Urk. 6/350/1)
ergeben hätte. Da die Revisionsmitteilung zweifellos unrichtig ge
wesen sei, sei in Wiedererwägung darauf zurückzukommen und es habe eine allseitige Leistungsprüfung zu erfol
gen.
Gestützt auf das
D.___
-Gutachten vom 2. Februar 2015
sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
ab dem
8.
März 1996
- ohne die Zeit der stationären Behandlung in der
F.___
v
om 12.
Mai bis 8. Juni 2014 -
auszugehen
. Der Einkom
mensvergleich aufgrund der LSE-Lohnangaben der LSE 2014 ergebe einen Invaliditätsgrad von 27
%
. Auch wenn der Beschwerdeführer
seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen habe und 55 Jahre alt sei, seien - nebst der im Rahmen der Frühintervention vorge
nom
me
nen Arbeitsplatzabklärung - keine weiteren Eingliederungsmass
nahmen durch
zuführen, denn der Beschwerdeführer wünsche keine weiteren Mass
nahmen, son
dern die Rentenprüfung. Auch sei es dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht zumutbar
,
das Pensum in
seine
r
jetzige
n
Anstellung
wieder auf 80
%
zu erhöhen oder eine andere ähnliche Tätigkeit zu suchen. Dazu seien keine befähi
genden beruflichen Massnahmen
nötig
.
Des Weiteren sei auch für die Zeit nach der Begutachtung und namentlich aufgrund des Ereignisses vom
2.
No
vember 2015 nicht von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen, die länger als drei Monate angedauert habe, zumal es sich bei de
r
erlittenen HWS-Distorsion und
der
Kontusion an der Schulter um Verletzungen ohne wesentliche be
ziehungsweise langandauernde strukturelle Schädigung handle und der Beschwerdeführer das Arbeitspensum von 20 Stunden pro Woche gemäss dem Bericht von Dr.
E.___
vom 2
1.
Oktober 2016 habe aufrecht erhalten können (
Urk.
2 S. 2 ff.).
2
.2
De
r Beschwerdeführer
wendet dagegen ein,
es liege kein Grund für ein wiederer
wägungsweises Zurückkommen auf die Mitteilung vom 2
4.
November 2008 vor. Diese Mitteilung erweise sich als richtig
und jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig
.
Denn in den Jahren 2007/2008 sei eine sorgfältige Über
prüfung des Rentenanspruchs nach Abklärung des mass
geblichen Sach
verhaltes erfolgt. Die Tätigkeit als Allrounder bei der
„
C.___
”
sei zudem nicht optimal
behinderungsangepasst
, weshalb die Tätigkeit keinesfalls zu 100 % hätte ausgeübt werden können
. Auch entspreche
der ihm dafür ent
richtete Lohn
einem
Sozial
lohn
.
Es sei damals zu Recht
gestützt auf die
dann
zumal
vor
liegenden medizinischen Berichte
anerkannt worden, dass ihm weiterhin nur noch leichte, sitzende Tätigkeiten bei als Berufskrankheit aner
kannter chronischer Knieproble
matik zumutbar seien.
Auch die zeitliche Reduk
tion sei nachge
wiesenermassen gesundheitsbedingt gewesen.
Indem das effektiv erzielte Ein
kommen bei der Invaliditäts
gradberechnung eingesetzt worden sei, sei anerkannt worden, dass er bei der
„
C.___
”
bestmöglich inte
griert gewesen sei und nicht mehr
habe
erwartet werden könne
n
.
Eine offensicht
liche Un
richtigkeit könne darin jedenfalls nicht gesehen werden. Falsch seien vielmehr die Annahmen der Beschwerdegegnerin, dass er ohne weitere Massnahmen
der Invalidenversiche
rung
ein Invalideneinkommen von
Fr.
48'116.-- hätte erzielen können und dass er im November 2007 fast das Dreifache von seinem bisherigen Ver
dienst erwirt
schaftet habe. Unzutreffend sei auch die Behauptung, dass das
Valideneinkom
men
aufgrund der statischen Lohnangaben hätte festgelegt werden müssen. Die IV-Stelle habe mit dem Betrag von Fr. 65'000.-- im Jahr 1999 ein marktübliches
Valideneinkommen
für einen ausgelernten Plattenleger angenommen
und dieses der Teuerung angepasst
. Die Differenz
dieses
Vali
deneinkommens
von Fr.
72'855.--
zu dem von der Beschwerdegegnerin nunmehr
für das Jahr 2007
errechneten
Valideneinkommen
von
Fr.
68'914.-- betrage nur rund
Fr.
4'000.--, was ein zu geringer Betrag für eine offensichtliche Unrichtigkeit sei, zumal der Einkommensvergleich mit dem massgeblichen Invalidenein
kommen von Fr. 40'350.-- noch immer eine Erwerbseinbusse von über 40
%
ergebe.
Des Wei
teren
habe sich die ursprüngliche gesundheitliche Situation, welche zur Bestäti
gung des Anspruchs auf eine
Viertelsrente
geführt habe, nachweislich nicht ver
bessert.
Es sei anerkannt, dass die Kniesituation unver
ändert sei
.
Es seien viel
mehr weitere Beschwerdekomplexe
im Schulter-Nacken
gürtel
dazuge
kom
men, weshalb ihm aktuell eine höhere Rente zustehe.
Diese seien im
D.___
-Gutachten nicht nachvollziehbar
und widersprüchlich zu den Ein
schätzungen der Wirbel
säulenspezialisten beurteilt worden.
Dabei seien die Diag
nosen an der HWS nur ungenügen
d in die Beurteilung einbezogen, zu grosse Gewichte und un
günstige Körperhaltungen als möglich taxiert sowie ver
schiedene bei der Arbeit vorkom
mende Körperhaltungen nicht getestet worden. D
ie in der Test
situation durchge
führten Belastungen könnten zudem insbe
sondere hinsichtlich ihrer Dauer nicht mit den
am Arbeitsplatz effektiv resul
tierenden Belastungen ver
glichen werden.
Die Ärzte der
F.___
hätten
unter Berück
sichtigung der bei Belastung stark zunehmenden in Kopf und Arme ausstrah
lenden Schmerzen
eine maximal mögliche Belastungsdauer von 40
%
einer Vollzeittätigkeit attestiert.
Auch hätten die Kniespezialisten in früheren Berichten mehrfach erwähnt, dass
überhaupt keine knienden Tätigkeiten mehr zumutbar seien, auch nicht kurzfristig.
Im
D.___
-Gutachten habe ke
ine Auseinandersetzung mit diesen weit anderslautenden medizinischen Berichten
stattgefunden und Untersuchung sowi
e Befunderhebung seien nur mono
disziplinär rheumatologisch und nur sehr oberflächlich ohne aktuelle bildgebende Verfahren und ohne Gesamtbeurteilung unter Einbezug aller Beschwerden er
folgt
.
Ferner seien die Angaben zur Arbeits
fähigkeit im
D.___
-Gutachten unklar und widersprüchlich.
Eine ganztägige Arbeits
fähigkeit als Allrounder sei daraus jedenfalls nicht ableitbar. Seit der Begutach
tung habe sich der Gesundheits
zustand zudem weiter verschlechtert.
So leide er s
eit dem Unfall vom
2.
November 2015 unter vermehrten Schmerzen im HWS-Bereich mit Aus
strahlung in die Brustwirbe
lsäule (BWS) und Schultern sowie unter Gefühls
störungen in der rechten Hand, Konzentrationsstörungen und erhöhte Ermüdbar
keit.
Auch seien a
uf den neuen Röntgenbild
ern der
F.___
vom 23.
Mai 2016 degenerative Veränderungen mit möglicher Nerven
wurzel
reizungen auf Höhe C6 und C7 ersichtlich, die in die Beurteilung der
D.___
nicht eingeflossen seien.
Dabei sei es
im IV-Verfahren
unerheblich, ob es sich dabei um degenerative oder unfallbedingte Beschwerden handle und ob das Ereignis vom
2.
November 2015 zu einer richtungsgebenden Verschlechterung geführt habe oder ob der heu
tige Zustand im Sinne des Status quo sine auch ohne diesen Unfall eingetreten wäre. Nach
Einschätzung von Dr.
E.___
sei die Arbeitsfähigkeit von
20 Stunden pro Woche nur mit grosser Mühe aufrecht zu erhalten. Auch die zahl
reichen, mittels therapeutischer Massnahmen begleiteten Wiedereingliede
rungs
massnahmen
würden zeigen, dass die bisher ausgeübte Tätigkeit zu maximal 50
%
möglich sei
.
E
s sei keine andere Tätigkeit ersichtlich, in welcher ihm ein höheres Pensum zumutbar sei. Daher entspreche richtigerweise sein tatsächlich erzieltes Einkommen von jährlich Fr. 26'000.-- dem Invaliden
einkommen.
Ange
sichts dessen, dass er ausgebildeter Boden-/Plattenleger sei
,
sei
beim
Validen
ein
kommen
vom Kompetenzniveau 3 des LSE-Lohnes und damit mindestens von
Fr.
92'856.-- auszugehen, zumal er seit Lehrabschluss im Jahr 1982 bis ins Jahr 2014 32 Jahre p
raktische berufliche Erfahrung
ge
sammelt hätte und dies der Lohnempfehlun
g der
Unia
für das
Plattenleger
gewerbe
ent
spreche. Damit resul
tiere ein Invali
ditätsgrad von 71
%
und somit der Anspruch auf eine ganze Rente ab dem Monat seines Erhöhungsgesuchs im Juni 201
4.
Aber selbst unter Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der leidensangepassten Tätigkeit
würde
mit
einem Invalideneinkommen von
Fr.
45'033.--
gemäss dem höchsten erzielbaren Ein
kommen am heutigen Arbeitsplatz in einem 80%igen Pensum
eine halbe Rente
bei einem Invaliditätsgrad von 51
%
resultieren
.
Mindestens aber sei ihm die bisherige
Viertelsrente
zu belassen, da diesbezüglich kein Revisionsgrund vorliege und auch
die Zumutbarkeit der Verwertbarkeit der Restarbeits
fähigkeit verneint werden müsse (Urk. 1 S. 3 ff.).
2
.3
Strittig und zu prüfen ist
, ob
die Beschwerdegegnerin
zu Recht die Mitteilung vom 24.
November 2008
(
Urk.
6/350)
in Wiedererwägung gezogen hat
und
die seit November 1998 ausgerichtete
Viertelsrente
(Urk. 6/187-188)
wieder
er
wägungsweise
(ex
nunc
et pro
futuro
) aufgehoben hat.
Ausserdem ist
strittig
und zu prüfen
, ob bis zum Erlass der
Wiederer
wägungsver
fügung vom 4.
Mai 2017 (
Urk.
2)
eine rentenerhebliche Verschlech
terung des Gesundheitszustandes eingetreten ist
und
ob daher
ab
dem Er
höhungsgesuch vom
5.
Juni 2014
(Eingang: 1
8.
Juli 2014, Urk.
6/393
)
Anspruch auf eine höhere Rente als eine
Viertelsrente
besteht
.
3.
3.1
Betreffend die
verfügte
Wiedererwägung
wird
in formeller Hinsicht
zu Recht nicht beanstandet, dass es sich beim betreffend
en
Verwaltungsakt
(Mitteilung vom 24. November 2008,
Urk.
6/350)
nicht um eine Verfügung im Sinne von
Art.
49 ATSG
handelt
.
Denn
rechtsprechungsgemäss
können über den Wortlaut von Art. 53
Abs.
1 ATSG
hinaus auch Entscheide in Wiedererwägung gezogen wer
den, die - wie die Mitteilung vom 24. November 2008 -
im formlosen Ver
fahren (
Art.
51 ATSG)
ergangen sind (
Urteil
des Bundesgerichts
8C_469/2013 vom 2
4.
Februar 2014 E. 2, nicht
publ
. in: BGE 140 V 70, aber in: SVR 2014 UV
Nr. 14 S. 44
; vgl. auch: Urteil des Bundesgerichts 9C_682/201
7 vom
6.
September 2018 E. 4.3; Kieser, ATSG-Kommentar,
3.
Aufl. 20
15
,
Art.
53
Rz
46
).
Auch ist von der Rechtsbeständigkeit der Mitteilung vom 24. November 2008 auszugehen, nachdem
diese
nie
- und insbesondere nicht innerhalb eines Jahres (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_682/2017 vom
6.
September 2018 E. 4.1.3) -
beanstandet und auch keine anfechtbare Verfügung verlangt wurde (vgl.
Art.
51
Abs.
2 ATSG).
Nach der Mitteilung vom 24. November 2008 wurde die bisherige
Viertelsrente
am 2
7.
Juli 2011 mit weiterer Mitteilung erneut bestätigt (
Urk.
6/372). Diese Mit
teilung hat die Beschwerdegegnerin in
der
Wiedererwägung
sverfügung (Urk. 2) weder erwähnt noch
ausdrücklich
aufgehoben.
Es ist jedoch davon aus
zugehen, dass diese Mitteilung von der Wiedererwägung sinngemäss miterfasst ist, da
mit ihr ohne Weiterungen ein
unveränderte
r
Sachverhalt und ohne Ein
kommensver
gleich
der
bisherig
e Invaliditätsgrad bestätigt wurde
(
Urk.
6/
371
).
Auch
schadet es nicht
, dass die
in Wiedererwägung gezogene Mitteilung
vom 24. November 2008
viele Jahre zurück
liegt.
Denn e
in wiedererwägungs
weises
Rückkommen auf eine
n
zweifellos unrichtige
n
Entscheid
gemäss
Art. 53 Abs. 2 ATSG ist auch mehr als zehn Jahre nach
dessen
Erlass zulässig (BGE 140 V 514 Regeste a; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.1 und 8C_394/2017 vom 8. August 2017 E. 2.2).
3.2
3.2.1
In materieller Hinsicht ist d
ie
verfügte
Wiedererwägung
in Anwendung
von
Art.
53 Abs.
2 ATSG nur
dann
zu bestätigen
, wenn die Mitteilung vom 24. November 2008 (Urk. 6/350) zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheb
licher Bedeutung ist. Dabei ist
die
Voraus
setzung der er
heb
lichen Bedeu
tung einer Be
richtigung mit Blick auf den Charakter der zuge
sproche
nen Invali
den
rente als periodische Dauerleis
tung
rechtsprechungsgemäss ohne Wei
teres zu be
jahen (vgl. BGE 119 V 475 E. 1
c mit Hinweisen; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1).
Die Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit
erachtete
die Beschwerdegeg
nerin einerseits zufolge der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
(unge
nü
gende Abklärung der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit
), andererseits wegen nicht korrekter Bestimmung der massgeblichen Vergleichs
einkommen
(Validen- und Invalideneinkommen nach dem bisherigen und damaligen tatsächlichen Ver
dienst
anstatt nach den statistischen LSE-Löhnen
)
als gegeben
(
Urk.
2 S. 2 ff.).
3.2.2
Das
Rentenrevision
sverfahren
von Ende
2007 bis zur Mitteilung vom 24.
Novem
ber 2008
(
Urk.
6/
306-350
)
wurde gemäss den Angaben im Feststellungsblatt
vom 2
4.
November 2008 (
Urk.
6/349
)
aufgrund veränderter erwerblicher
Verhältnisse vorgenommen, nachdem der Beschwerdeführer ab
November 2007 eine neue Stelle bei der
„
C.___
”
in einem 80%igen Pensum angetreten hatte (
Urk.
6/344,
Urk.
6/370).
Hierzu wurden
im damaligen Revisionsverfahren
allein die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abgeklärt
. Namentlich holte die Be
schwerdegegnerin den Auszug aus dem individuellen Konto (IK) des Beschwerdeführers von der Aus
gleichskasse (
Urk.
6/348) und
den Arbeitsvertrag mit
der
„
C.___
”
vom
4.
Oktober 2007 (
Urk.
6/344/3)
sowie die
Lohnabrechnung für den Monat November 2007 (
Urk.
6/344/3) ein.
Zum damals aktuellen medi
zinischen Sachverhalt wurd
e im Feststellungsblatt vom 24.
No
vember 2008 ohne Weite
rungen lediglich auf das Verlaufsprotokoll vom
9.
Feb
ruar
2007
und die Stellung
nahme des regionalen Ärztlichen Dienstes
(RAD)
vom 10
.
Janua
r 2007 verwiesen (Urk. 6/349/2). Diese bildeten jedoch
die Grund
lage für das vorherge
gangene
Revisionsver
fahren und die Revisionsver
fügung vom 1
6.
Mai 2007 (
Urk. 6/286,
Urk.
6/297)
.
Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers trifft es somit nicht zu, dass
im hier massgeblichen Revisions
verfahren betreffend die Mitteilung vom
24. Novem
ber 2008
eine sorgfältige Überprüfung des Renten
anspruchs nach Abklärung des massgeblichen Sachver
haltes erfolgt sei.
Denn m
edizinische Abklärungen zum aktuellen Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit
nach Eintritt der veränderten Umstände ab November 2007 (neue Anstellung an neuem Wohnort)
unterblieben vollständig; dies obschon ein Ren
tenrevisionsgrund nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG zufolge der wirtscha
ftlich ver
änder
ten Verhältnisse
zu Recht bejaht wurde
. R
echtsprechungsgemäss
galt in einem solchen Fall jedoch
schon damals, dass
die Verwaltung im Rahmen einer
solchen
materiellen Revision (
Art.
17 ATSG) verpflichtet ist, das neue Leistungs
begehren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig, das heisst nicht nur m
it Bezug auf jenes Sachverhalts
e
le
ment, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prüfen (BGE 125 V 413 E. 2d
,
117 V 198
E. 4b
; SVR 2008 IV Nr. 20 S. 63 E.
4, 9C_237/2007).
Damit fehlte es
damals
an
Einschätzungen a
us medizin
i
scher Sicht und erst r
echt an
mit der notwendigen Sorgfalt durchgeführten fachärztlichen Abklärun
gen, was als klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes praxisgemäss eine qua
lifizierte Unrichtigkeit der Verfügung begründet (
BGE 141 V 405
E. 5.2; Urteile
des Bundesgerichts
8C_789/2017 vom 3
0.
Mai 2018 E. 3.2.1 und 9C_307/2011
vom 2
3.
November 2011 E. 3.2).
3.2.3
Bei dieser Ausgangslage mit klarer
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl.
Art.
43
Abs.
1 ATSG
und
Art.
61
lit
. c ATSG
)
erübrigt es sich recht
spre
chungsgemäss,
den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hin
reichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditäts
grad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffende Abklärungen häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern ver
mö
gen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechts
konformen Zustand herzustellen
(
Urteil
des Bundesgerichts
8C_789/2017 vom 3
0.
Mai 2018 E. 3.2.1
). Es kann daher offen bleiben, ob die Vergleichsein
kommen
im Jahr 2008 aufgrund der damaligen Verhältnisse
korrekt bestimmt worden waren.
3.3
Was der Beschwerdeführer des Weiteren vorbringt, rechtfertigt nicht, von der geltenden höchstrichterlichen Rechtsprechung abzuweichen. Im Übrigen
macht
der Beschwerde
führer, indem er eine relevante Verschlechterung seines Ge
sund
heits
zustandes mit dem Ziel einer Rentenerhöhung
vorbringt, selbst das Vorliegen eines Rentenrevisionsgrundes im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG geltend
.
Se
ine
Einwände
gegen die Wiedererwägung
vermögen daher
jedenfalls
nichts daran zu ändern, dass der
aktuelle
Sachverhalt und der Invaliditätsgrad neu
zu überprüfen waren
respektive sind
. Denn w
ird die Frage nach einer anspruchsrelevanten Ver
änderung
des Sachverhalts im Sinne einer revisionsbe
gründenden erheblichen Gesundheitsveränderung bejaht, ist der Invaliditätsgrad
- wie schon im Jahr 2008
und weiterhin
-
rechtsprechungsgemäss
auf der Grundlage eines richtig und voll
ständig festge
stellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invalidi
tätsschätzungen zu ermitteln.
Dabei steht selbst e
ine zum bestehenden Beschwer
debild hinzugetretene Gesundheitsproblematik im Rahmen der vorzunehmenden Neueinschätzung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit einer Rentenauf
hebung
grundsätzlich
nicht entgegen (BGE 141 V 9 E. 5 und
E.
6
, mit Hinweisen
).
4.
4.1
4.1.1
Ob die wiedererwägungsweise
Aufhebung
der
bisherigen
Viertelsrente
am
4.
Mai 2017 (
Urk.
2)
zu Recht erfolgte,
setzt allerdings voraus
,
dass
bis dahin
keine Inva
lidität eingetreten ist
respektive besteht
(
vgl.
Urteile des Bundesgerichts
9C_121/
14 vom 3.
September 2014 E. 3.4, I
859/0
5 vom 1
0.
Mai 2006 E. 2.3 und I
222/02 vom 19.
Dezember 2002 E.
5.1).
In medizinischer Hinsicht ist den Akten
für die Zeit ab dem Gesuch um Erhöhung der Rente
im Juli 2014
(
Urk.
6/388/1,
Urk.
6/393)
im Wesentlichen
zu entnehmen
, was folgt.
4.1.2
Gemäss dem
Austrittsbericht
vom
5.
Juni 2014 der Rheumatologie der
F.___
, wo der Beschwerdeführer vom 1
2.
Mai bis
5.
Juni 2014 stationär be
han
delt
wurde
,
wurden die folgenden Diagnosen gestellt:
Cerviko
radikuläres
Schmerzsyndrom C7/C8 rechts mit fraglich sensiblem Ausfalls
syndrom C7/C8 und
cervikocephales
Schmerzsyndrom mit/bei foraminaler Nervenwurzel
kom
pression C6 beidseits
, foraminaler Nervenwurzelkompression C7 rechts
, ohne Spinalkanalstenose (Magnetresonanztomographie, MRT, vom November 2013); arterielle Hypertonie; bekannte Depression mit/bei Status nach insgesamt acht
maligem Suizidversuch, zuletzt vor
zehn bis fünfzehn
Jahren, aktuell keine regel
mässige psychotherapeutische oder medikamentöse Behandlung; Gehör
losigkeit und Tinnitus beidseits (
Urk.
6/415/8). Die neurologische/neurophysiologische Unter
suchung habe eine geringere
Denervation
im
Musculus
triceps
rechts erge
ben.
Für die Arbeitstätigkeit werde eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bezogen auf das 80%ige Pensum des Beschwerdeführers empfohlen. Dabei sollte es sich um eine allenfalls beginnende mittelschwere körperliche Tätigkeit mit gele
gentlichem Heben von Gewichten bis maximal 15 Kilogramm handeln
(Urk.
6/415/10).
4.1.3
Laut
dem
im Rahmen der Frühintervention
respektive Ein
gliederungsberatung (Urk. 6/420/1-3
) eingeholte
n
D.___
-
Gutachten
vom 2.
Feb
ruar 2015
(
Urk.
6/417), auf das die Beschwerdegegnerin abstellte (
Urk.
2),
wurde der
Beschwerdeführer am
3.
und 4.
No
vember 2014
mittels Funktionso
rientierter Medizinischer Abklä
rung (FOMA) untersucht. Diese Abklärung bein
haltete eine
Evaluation der arbeits
bezogenen funktionellen Leistungs
fähigkeit (EFL)
und eine medizinische B
eur
teilung durch PD Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Physi
kalische Medizin und Rehabilitation sowie für Rheumatologie.
Am 11. No
vember 20014 erfolgte ergän
zend eine Arbeitsplatzabklärung
(Bericht vom
13.
November
2014, Urk.
6/418).
Dem Gutachten ist zu entnehmen, der Beschwerdeführer habe anlässlich der (klinisch-rheumatologischen) Untersuchung
teilweise belastungsabhängige
teil
weise andauernde
Be
schwerden im Bereich des Nackens
und der Schulter sowie intermittieren
de Ausstrahlungen zu den Fingergelenken
Dig
. IV und V rechts
, ausserdem Kopfschmerzen, Schlafstörungen und allgemeine Müdigkeit be
schrie
ben (
Urk.
6/417/2). Ausserdem
habe er über
gelegentliche Kraftlosigkeit in den Armen, fehlende Energie für weitere Aktivitäten in der Freizeit, einen leichten Tinnitus und Kniebeschwerden, in letzter Zeit etwas zunehmend
,
geklagte
(Urk.
6/417/6). PD
Dr.
G.___
stellte die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Chronisches
zervikospondylogenes
und mögliches
inter
mitterendes
c
ervikoradikuläres
Reizsyndrom C8 rechts mit/bei foraminaler Ste
nose im Rahmen degenerativer Veränderungen, erfolgloser Nervenwurzelin
fil
tra
tion, Besserung unter konservativer Therapie, aktuell nur endgradig einge
schränkter "Upper
limb
tension
-Test", im Rahmen einer Wirbelsäulen
fehlform sowie Beckentiefstand links;
Periarthropathia
humeroscapularis
tendo
pathica
vom
Supraspinatustyp
rechts, aktuell funktionell geringgradig ein
schränkend;
Femoropatellararthrosen
sowie Status nach chronischer Bursitis
präpatellaris
(anerkannt als Berufskrankheit). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit führte er eine arterielle Hypertonie, medikamentös eingestellt, eine Adipositas (BMI 30.8 kg/m
2
), Schlafstörungen und Gehörlosigkeit auf.
Die EFL habe bei zuverlässiger Leistungsber
eitschaft und guter Konsistenz sowie
ohne Selbstlimitierung
eine Belastbarkeit im schweren körperlichen Be
lastungsbereich
mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 40 Kilogramm ergeben.
Aufgrund der Ergebnisse der EFL werde darauf geschlossen, dass d
ie bisherige Tätigkeit als Allrounder, welche im Bereich einer mittelschweren Tätigkeit liege, im Wesent
lichen bewältigt werden
könne
. Mühe bereite
ten
dem Beschwerdeführer Tätigkei
ten, welche längerdauernde Kniebelastungen (Knien, Hockstellung, Treppen stei
gen und wiederholte Kniebeugen) erfordern würden. Bei der Tätigkeit als Allrounder würden
indes
keine kniebelastenden Tätigkeiten länger als selten (das heisse maximal ½ Stunde pro Tag, verteilt) vorkommen
(
Urk.
6/417/1-3)
. Auf
grund der Beo
bachtungen nach dem Test "Arbeit über Schulterhöhe"
und Anga
ben in diesem Bereich könne man davon ausgehen, dass das Fenster- und Ro
l
lladen
reinigen dem
Be
schwerde
führer gewisse Mühe bereite. Auch sollten Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an das Gleichgewicht nicht vorkommen.
Es werde empfohlen, die bisherige Tätigkeit als Allrounder von 80
%
beizubehal
ten und diese stunden
weise bis zum Erreichen einer vollen Arbeitsfähigkeit im ange
stammten Pensum innerhalb von drei Monaten zu steigern. Aus rheuma
to
logisch-orthopädischer Sicht und unter Einbezug der Resultate der EFL sei die ange
stammte Tätigkeit (als Allrounder) grundsätzlich ganztags zumutbar. Gering
gradige Einschränkungen dürften sich bei längerdauerndem Fenster- und
Rol
ladenreinigen
ergeben
, weshalb diese Tätigkeit auf mehrere Tage aufgeteilt werden müsse. Die Einschränkungen für kniebelastende Tätigkeiten seien in der aktuellen Arbeit nicht relevant. Es bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf ein 80%iges Pensum (
Urk.
6/417/
5
).
Die angestammte Tätigkeit entspreche den Anforderungen an eine angepasste Tätigkeit
; e
ine
solche
sei ganztags zu
mut
bar.
Hinsichtlich des Belastbarkeitsprofils werde auf die Schluss
folgerungen der EFL verwiesen
(
Urk.
6/417/4).
4.1.
4
Im Zusammenhang mit
dem
rund ein Jahr nach der
D.___
-Begutachtung erfolgten
Unfallereignis vom
2.
November 2015
(
Urk.
6/462/8)
mit Kopfan
prall und Sturz auf die rechts Schulter
stellte
der
behandelnde
Rheumatologe
Dr
.
E.___
gemäss seinem Bericht vom 2
1.
Oktober 2016 die folgende Diagnose: Status nach Distorsion der HWS und eine Kontusion der rechten Schulter mit/bei dege
nera
tiven Veränderungen der HWS (
Foraminal
stenosen
C5/C6 beidseits, rechts
betont und C6/C7 beidseits, Kompress
ion der Nervenwurzel C6 rechts;
MRT, vom
2.
November 2015).
Seit dem Unfall würden vermehrte Schmerzen im Bereich der HWS mit Ausstrahlungen nach distal in die untere BWS und in beide Schultern sowie Oberarme beidseits, rechtsbetont
,
bestehen.
Das Arbeitspensum von
20 Stunden pro Wochen als Allrounder habe mit Mühe knapp aufrechterhalten wer
den können.
Die Prognose bezüglich Er
reichen des Vorzustandes sei un
günstig, da trotz verschiedenster durchge
führter Behandlungsmassnahmen der Vorzu
stand noch nicht habe erreicht werden können (
Urk.
6/461).
4.2
4.2.1
Bei vorliegender Aktenlage
können
e
ntgegen der Ansicht der Beschwerdegeg
nerin
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers und der Invaliditätsgrad
im hier massgeblichen Zeitraum
bis im Mai 2017
(
Urk.
2)
nicht abschliessend
beurteilt werden.
Insbesondere
handelt es
sich beim
D.___
-Gutachten vom 2.
Feb
ruar 2015
nicht um eine
beweis
kräftige ärztliche Entscheidungs
grundlage
, welche alle recht
spre
chungs
gemäss erforderlichen Kriterien erfüllt
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Dieses Gutachten
wurde
im Hinblick auf die
Arbeits
platzerhaltung im Rahmen der Frühintervention
erstellt
. Es bezog
sich
dement
sprechend vor allem
auf die bisherige
, in Bezug auf die Gehörlosigkeit
bereits
leidens
angepasste
Arbeitssituation (Anstellung als Allrounder bei
„
C.___
”
). Es
e
nthält
in medizinischer Hinsicht denn auch lediglich
eine monodiszi
plinäre, rheumatologische Einschätzung
, welches
sich nicht mit den abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte auseinan
dersetzte. Namentlich ist nicht ohne Weiteres nachvollziehbar, weshalb die im Aus
tritts
bericht der Rheumatologie der
F.___
vom
5.
Juni 2014 aufge
führten foraminalen Nervenwurzelkompressionen C6 beidseits und C7 rechts (
Urk.
6/415/8) von PD
Dr.
G.___
lediglich noch als mögliches inter
mittierendes
cervikoradikuläres
Reizsyndrom C8 rechts bezeichnet wurden (Urk.
6/417
/1
), obschon auch
ihm
das Bildmaterial vom November 2013
vorlag (Urk. 6/417/8)
.
Auch wurde auf die in der
neurologische/neurophysiologische Unter
suchung
der
F.___
im Mai/Juni 2014 festgestellte
geringere
Denervation
im
Musculus
triceps
rechts
(Urk. 6/415/10)
und die dort attestierte 40%ige Rest
arbeitsfähigkeit
(
50%ige Arbeitsunfähigkeit bezogen auf das 80%ige Pensum
) in der ausgeübten Tätigkeit als Allrounder mit gele
gentlichem Heben von Ge
wichten bis maximal 15 Kilogramm
(Urk.
6/415/11
)
nicht weiter eingegangen.
Dementsprechend (und entsprechend seinem Auftrag) enthält das
D.___
-Gutachten auch keine retro
s
pektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für die Zeit von Juli 2014 bis zur Begutachtung im November 201
4.
Hiervon kann indes angesichts
der stationären Behandlung des Beschwerdeführers vom 1
2.
Mai bis
5.
Juni 2014 (
Urk.
6/415/8) und der darauffolgend attestierten 40%igen Restarbeitsfähigkeit in einer mittel
schweren Tätigkeit mit gelegentlichem Heben von Gewichten bis maximal 15 Kilogramm (Urk. 6/415/11)
sowie aufgrund des Rentenerhöhungs
gesuchs vom Juli 2014 nicht abgesehen werden (vgl.
Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a IVV).
Sodann wurden d
ie Einschränkungen bezüglich der Ge
hörlosigkeit nicht in
eine allgemeine
Beurteilung
der
leidensangepassten Arbeits
fähigkeit
einbezogen
und nicht fachärztlich beurteilt
.
Die Einschätzung des
D.___
-Rheumatologen, es liege diesbezüglich keine Einschränkung vor, kann nur in Bezug auf die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit bei der
„
C.___
”
, nicht jedoch in Bezug auf den freien Arbeitsmarkt nachvollzogen werden. Des Weiteren
wurde im
D.___
-Gutachten ausgeführt, dass
die schmerzunabhängigen Schlafstörungen und die generelle Müdigkeit nicht habe schlüssig beurteilt werden können. Eine gewisse sub
depressive Stimmung sei nicht auszuschliessen (
Urk.
6/417/3). Auch im
Aus
trittsbericht der Rheumatologie der
F.___
vom
5.
Juni 2014
war
eine bekannte
- wenn auch nicht regelmässig behandelte - Depression au
fgeführt
wor
den
(Urk. 6/415/8
).
Es fehlt
somit
auch
an einer fachärztlichen
psychia
trischen
Beurteilung.
D
as
D.___
-
Gutachten
ist
folglich
auch
nicht umfassend.
4.2.2
Ferner
ist nicht ohne Weiteres auszuschliessen, dass sich der somatische Ge
sund
-
heitszustand
des Beschwerdeführers
seit der Begutachtung im November 2014
(
Urk.
6/417/1)
bis zur Verfügung vom
4.
Mai 2017
(
Urk.
2)
massgeblich
ver
schlechtert hat
.
So wurden g
emäss dem Bericht der Radiologie der
F.___
vom 23.
Mai 2016
mit
aktueller
MRT
-Untersuchung
der HWS im Ver
gleich
zur
Vor
untersuchung vom 12. November 2013,
der
en Ergebnisse
noch
dem
rheu
ma
tologischen
D.___
-G
utachter vorgelegen hatte (Urk.
6/417
/8
),
leicht
gradig pro
grediente Veränderungen der Segmente C5/C6 und C6/C7 festgestellt. Im Vor
der
grund
seien
Forameneinengungen
dieser beiden Segmente auf beiden Seiten, am deutlichsten bei C5/C6 rechts, mit ent
sprechender mög
licher Reizung von C6 rechts
gestanden
(Urk.
6/462/10).
Dabei ist bezüglich der invaliden
ver
sicherungs
rechtlichen Ansprüche unerheblich, ob eine Ver
schlechterung des Gesund
heits
zustandes respektive eine organisch-strukturelle Veränderung an den betroffenen Körper
stellen durch den Unfall vom 2. November 2015 nach
haltig (mit-)ver
ur
sacht wurden oder ob sie degenerativ im Sinne eines voranschrei
tenden Pro
zesses bedingt sind.
Im Übrigen
wurde der Arbeitsvertrag mit der
„
C.___
”
p
er 1.
Januar 2016
sowohl bezüglich des Pensums
als auch bezüglich der Aufgaben
verteilung geändert (Reduktion des Pensums von 80
%
auf 50
%
und anstatt
20
% Haus
wartung, 30
%
Raumpflege, 30
%
Allrounder [Cafeteria, Verwaltung], neu 10
%
Hausdienst, 20
%
Raumverwaltung und 20 % Treffpunkte;
Urk.
6/344/1-2, Urk. 6/438/11-12
).
Die von
Dr.
E.___
im Bericht vom 2
1.
Oktober 2016 aufgeführte Feststellung, das Arbeitspensum von 20 Stunden pro Wochen als All
rounder habe mit Mühe knapp aufrechterhalten werden können (
Urk.
6/461), bezieht sich somit
möglicherweise
auf eine den
zunehmenden
Beschwerden
bereits
angepasste Tätigkeit
.
Es kann
bei
gegebener Aktenlage
jedenfalls
nicht ausgeschlossen werden, dass die beschriebene Zunahme der Beschwerden
auf der Grundlage einer (einzuholenden) umfassenden fachärztlichen Einschätzung
als
renten
relevante
anhaltende
Zunahme der Arbeits- und Erwerbs
unfähigkeit zu beurteilen
sein könnte
, zumal
Dr.
E.___
eine schlechte Prognose für eine Besserung des Gesundheitszustandes beschrieben hat (
Urk.
6/461).
Andere medi
zinische Beweismittel, welche mit der Beschwerdegegnerin bereits auf eine uner
hebliche Verschlechterung schliessen lassen, liegen
dagegen
nicht bei den Akten.
4.
3
4.3.1
Nach dem Gesagten
ist ein
Rückkommenstitel
im Sinne von
Art.
53
Abs.
2
ATSG bezüglich der Mitteilung vom 2
4.
November 2008 zu bejahen
. J
edoch kann bei gegebener
medizinischer
Aktenlage nicht abschliessend beurteilt werden, ob
und gegebenenfalls um wie viel
bis zum Erlass der
ange
fochtenen Verfügung vom 4.
Mai 2017
ein Invaliditätsgrad von über 40 % gegeben war
.
Es bedarf hierzu einer umfassenden fach
ärztlichen Begutachtung
, welche insbesondere auch die Gehörlosigkeit mit Tinnitus, die Knie-, HWS-, Kopf- und Schulterbeschwerden sowie den psychi
schen Gesundheits
zustand berücksichtigt
.
Da
im Juli 2014 ein Rentenerhöhungsgesuch gestellt worden war (
Urk.
6/388/1, Urk. 6/393) und eine Renten
erhöhung auf
grund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausgeschlossen werden kann
,
ist der Sachverhalt
a
b Eingang des Revisions
gesuchs, mithin ab Juli 2014
zu klären
.
Die Beschwerdegegnerin hat
somit
ergänzende medizinische
Abklärungen
zur Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
für die Zeit ab
Juli 2014
vorzunehmen, welche einer Gesamtbetrachtung der Auswirkungen
sämtlicher somatischer und psychischer
Gesundheitsbeeinträchtigungen
samt allfälliger Wechselwirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
Rechnung tragen
. Hernach hat sie neu über den Renten
anspruch ab
Juli 2014
zu entscheiden.
4.3.
2
Die angefochtene Verfügung vom
4.
Mai
2017 (Urk. 2) ist somit aufzu
he
ben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden medi
zinischen Abklä
rung im Sinne der Erwägungen und zum neuen Entscheid über den Ren
tenan
spruch des B
eschwerdeführers
ab
Juli 2014
zurückzu
weisen.
5.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
wal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kos
tenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab
hängig
vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), ermes
sensweise auf F
r. 8
00.-- anzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Dem Beschwerdeführer
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Baraus
lagen auf Fr.
2'
5
00.
-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
4.
Mai
2017
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch
des
Beschwerdeführers ab
Juli 2014
neu
verfüge.
2.
Die Gerich
tskosten von Fr.
8
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schä
digung von Fr. 2‘
5
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
die Gerichtskasse (
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft
)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag
nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann