# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b981fb0-efd2-5391-8d71-4785d0b2d07e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 24.09.2015 S 2015 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2015-38_2015-09-24.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 38

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi

Aktuar ad hoc Crameri

URTEIL

vom 24. September 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____, geboren 1958, ist gelernter Musiklehrer und war als solcher 

zuletzt an der Musikschule X._____ tätig. Am 20. August 2013 stellte er 

einen Antrag auf Arbeitslosenversicherungstaggeld.

2. Am 10. September 2013 fand das Erstgespräch mit dem zuständigen 

Berater des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) in X._____ 

statt, wobei A._____ angab, nun auf selbständiger Basis Schüler in sei-

nen Räumlichkeiten auszubilden. A._____ wurde aufgefordert, auf dem 

entsprechenden Formular anzugeben, an welchen Tagen und zu welchen 

Zeiten er selbständig erwerbend sei und wann er sich der Arbeitsvermitt-

lung zur Verfügung stellen könne. Dieser Aufforderung kam A._____ glei-

chentags nach.

3. Mit Schreiben vom 10. Oktober 2014 wurde A._____ vom RAV angewie-

sen, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die Teilnahme am Ein-

satzprogramm Öko-Job Graubünden Magazin X._____ (Beschäftigungs-

grad von 40 %, Montag bis Donnerstag jeweils nachmittags) zu melden. 

Dieser Anweisung kam A._____ nicht nach. In der Folge stellte das Amt 

für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) mit Verfügung vom 

3. November 2014 fest, dass A._____ bezüglich Nichtantritt einer ar-

beitsmarktlichen Massnahme kein fehlbares Verhalten vorgeworfen wer-

den könne, weshalb auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

verzichtet werde.

4. Mit Schreiben vom 3. November 2014 wurde A._____ vom RAV erneut 

aufgefordert, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die Teilnahme 

am Einsatzprogramm Öko-Job Graubünden Magazin X._____ (wiederum 

mit Beschäftigungsgrad von 40 %, Montag bis Donnerstag jeweils vormit-

tags) zu melden. Auch dieser Anweisung kam A._____ nicht nach. Mit 

Verfügung vom 10. November 2014 wurde A._____ wegen faktischer Ab-

lehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme für 23 Tage in der An-

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spruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen erhobene Einsprache wies 

das KIGA mit Entscheid vom 19. November 2014 ab. Dagegen erhob 

A._____ am 21. November 2011 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden (Verfahren S 14 165).

5. Mit Schreiben vom 11. November 2014 wurde A._____ vom RAV erneut 

aufgefordert, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die Teilnahme 

am Einsatzprogramm ProWiv (Beschäftigungsgrad von 40 %, Montag bis 

Donnerstag jeweils vormittags) zu bewerben. Nachdem A._____ dieses 

Einsatzprogramm wiederum nicht antrat, gewährte das KIGA ihm das 

rechtliche Gehör, worauf dieser sich mit Stellungnahme vom 17. Novem-

ber 2014 zur Sache äusserte. Mit Verfügung vom 3. Dezember 2014 wur-

de er wegen faktischer Ablehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme 

für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Gegen diese Ver-

fügung erhob A._____ am 5. Dezember 2014 Einsprache beim KIGA.

6. Mit Schreiben vom 26. November 2014 wurde A._____ vom RAV aber-

mals aufgefordert, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die Teil-

nahme am Einsatzprogramm ProWiv (wiederum mit Beschäftigungsgrad 

von 40 %, Montag bis Donnerstag jeweils vormittags) zu bewerben. 

Nachdem A._____ diese Weisung wiederum nicht befolgte, gewährte das 

KIGA ihm das rechtliche Gehör, worauf dieser sich mit Stellungnahme 

vom 10. Dezember 2014 zur Sache äusserte. Mit Verfügung vom 16. De-

zember 2014 wurde er wegen faktischer Ablehnung einer arbeitsmarktli-

chen Massnahme für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 

Auch gegen diese Verfügung erhob A._____ am 18. Dezember 2014 Ein-

sprache beim KIGA.

7. Mit Schreiben vom 16. Januar 2015 teilte das KIGA A._____ mit, dass es 

die beiden hängigen Einsprachen sistiere, bis das Verwaltungsgericht im 

Verfahren S 14 165 entschieden habe.

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8. Mit Urteil vom 12. Januar 2015 (S 14 165) wies das Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden die Beschwerde von A._____ gegen den Ein-

spracheentscheid vom 19. November 2014 ab. Das Urteil erwuchs unan-

gefochten in Rechtskraft.

9. Nach ergangenem Urteil des Verwaltungsgerichts im Verfahren S 14 165 

unterbreitete das KIGA A._____ mit Schreiben vom 6. März 2015 die Fra-

ge, ob er das Urteil des Verwaltungsgerichts akzeptiere und die Einspra-

chen gegebenenfalls zurückziehe. Mit Schreiben vom 7. März 2015 teilte 

A._____ dem KIGA mit, dass er zwar das Urteil des Verwaltungsgerichts 

akzeptiere, jedoch seine zwei Einsprachen vom 5. Dezember 2014 re-

spektive 18. Dezember 2014 nicht zurückziehe. Mit Einspracheentscheid 

vom 23. März 2015 wies das KIGA die beiden Einsprachen ab.

10. Gegen den Einspracheentscheid vom 23. März 2015 erhob A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer) am 25. März 2015 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Rechtsbegehren, 

es sei der Einspracheentscheid vom 23. März 2015 aufzuheben. Er be-

gründete die Beschwerde damit, dass er in der Anmeldebestätigung einen 

Beschäftigungsgrad von 50 % und nicht 35 % angegeben habe. Erst auf 

dem Formular, welches jeweils Ende Monat zusammen mit den Arbeits-

bemühungen abzugeben sei, aber er nur noch einen Beschäftigungsgrad 

von 35 % angegeben. Daraufhin habe man ihm am Schalter empfohlen, 

bei der Kasse wegen allfälligen Konsequenzen nachzufragen. Man habe 

ihm dann eine von bis zu nur 25 % volle Auszahlung zugesichert. Ferner 

rügte der Beschwerdeführer, dass das KIGA auf sein Schreiben vom 10. 

Januar 2015 nicht eingegangen sei. Dieses zeige deutlich, dass er die 

zugewiesenen arbeitsmarktlichen Massnahmen gar nicht antreten könne, 

wenn er weiterhin beruflich tätig bleiben möchte.

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11. In der Vernehmlassung vom 13. April 2015 beantragte das KIGA (nach-

folgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Was für das 

Einsatzprogramm Öko-Job gegolten habe, gelte zweifelsohne auch für 

das Einsatzprogramm ProWiv. Bereits in der Anmeldung zur Arbeitsver-

mittlung vom 20. August 2013 habe der Beschwerdeführer festgehalten, 

dass er im Umfang von 35 % bis 40 % selbständig erwerbstätig sei. Das 

Verwaltungsgericht habe sich im Urteil S 14 165 ausführlich mit der Situa-

tion des Beschwerdeführers auseinandergesetzt, insbesondere in Erwä-

gung 4 mit den Einwänden des Beschwerdeführers, die er nun erneut 

vorbringe.

12. In der freigestellten Replik vom 16. April 2015 hielt der Beschwerdeführer 

fest, dass der Beschwerdegegner nach insgesamt 82 Sanktionstagen 

wieder Taggeld auszahle. Seit der Stellungnahme vom 10. Januar 2015 

habe er keine arbeitsmarktliche Zuweisung mehr erhalten. Ferner verste-

he er nicht, dass der Beschwerdegegner auch in der Stellungnahme nicht 

auf sein Schreiben vom 10. Januar 2015 eingehe.

13. Mit Schreiben vom 21. April 2015 verzichtete der Beschwerdegegner auf 

die Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 23. März 2015 wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-

rung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatori-

sche Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) i. V. m. Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 

das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der Versicher-

te zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 

Da der Beschwerdeführer in X._____ (GR) wohnt, ist das angerufene 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als Versicherungsgericht 

zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit örtlich zuständig. Die 

sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i. V. m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege (VRG; BR 370.100). Der Beschwerdeführer ist als formeller 

und materieller Adressat des Einspracheentscheids zur Beschwerde-

führung legitimiert (Art. 59 ATSG), weshalb auf die im Übrigen form- und 

fristgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Ein-

spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 23. März 2015. Streitig 

und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen faktischer 

Ablehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme gesamthaft für 59 Tage 

(23 und 36 Tage) in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

3. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungs-

leistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, um die Ar-

beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung dieser 

Schadensminderungspflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, dass der 

Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktli-

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chen Massnahmen teilzunehmen hat, die seine Vermittlungsfähigkeit för-

dern. Der Versicherte ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchs-

berechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Wei-

sungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumut-

bare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne 

entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durch-

führung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmög-

licht.

b) Eine auf Dauer ausgerichtete selbständige Erwerbstätigkeit schliesst die 

Vermittlungsfähigkeit, das heisst den Anspruch auf Arbeitslosenversiche-

rungstaggeld nicht grundsätzlich aus. Die Vermittlungsfähigkeit ist solan-

ge gegeben, als die selbständige Erwerbstätigkeit ausserhalb der norma-

len Arbeitszeit ausgeübt werden kann. Es ist daher zu prüfen, in welchem 

Umfang diese Tätigkeit den anrechenbaren Arbeitsausfall vermindert. 

Hierzu muss sich die versicherte Person festlegen, in welchem Umfang 

und zu welchen Tageszeiten sie die auf Dauer ausgerichtete selbständige 

Erwerbstätigkeit ausüben will, damit sich der anrechenbare Arbeitsausfall 

bestimmen lässt (Urteil des Bundesgerichts 8C_672/2012 vom 5. Dezem-

ber 2012 E.2; vgl. auch Praxis über die Arbeitslosenentschädigung vom 

Oktober 2012, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft [SE-

CO], [AVIG-Praxis] Rz. B238 und B241).

4. a) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt, weil er sowohl der Weisung vom 11. November 2014 als auch 

der Weisung vom 26. November 2014 des RAV, am Einsatzprogramm 

ProWiv teilzunehmen, unbestrittenermassen keine Folge leistete. Der Be-

schwerdeführer begründet dies – unter Hinweis auf sein Schreiben an 

den Beschwerdegegner vom 10. Januar 2015 (vgl. beschwerdeführeri-

sche Beilage [Bf-act.] 9) – unter anderem damit, dass er ausserberuflich 

nicht vermittelbar sei, wenn er seinen Schlagzeugunterricht aufrechterhal-

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ten möchte. Zudem entspreche das Einsatzprogramm nicht seinen per-

sönlichen Verhältnissen und er müsste seinen Beruf, insbesondere das 

Band-Coaching für Musikschüler, aufgeben. Der Beschwerdegegner hält 

dazu fest, dass der Beschwerdeführer die gleichen Einwände wie im Ver-

fahren S 14 165 vorbringe. Das Verwaltungsgericht habe sich im entspre-

chenden Urteil bereits mit allen Einwänden ausführlich auseinanderge-

setzt.

b) Beim Einsatzprogramm des Vereins ProWiv handelt es sich um ein vorü-

bergehendes Beschäftigungsprogramm im Sinne von Art. 64a Abs. 1 lit. a 

AVIG. Dieses ist subsidiärer Natur und kommt erst in Frage, wenn dem 

Versicherten keine zumutbare Beschäftigung zugewiesen werden kann 

und keine andere arbeitsmarktliche Massnahme angezeigt ist (vgl. 

BGE 125 V 362 E.4b). Anders als bei der Zuweisung einer Stelle auf dem 

Arbeitsmarkt beurteilt sich die Frage, ob eine dem Versicherten zugewie-

sene vorübergehende Beschäftigung diesem zumutbar ist, laut Art. 64a 

Abs. 2 AVIG in sinngemässer Anwendung von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG. 

Es ist deshalb einzig zu prüfen, ob die zugewiesene vorübergehende Be-

schäftigung dem Alter, den persönlichen Verhältnissen und dem Gesund-

heitszustand des Versicherten nicht angemessen und damit unzumutbar 

ist. Die weiteren Kriterien von Art. 16 Abs. 2 lit. a, b sowie d-i AVIG sind 

unbeachtlich. Dem Versicherten steht es demnach nicht frei, unter wel-

chen Umständen er an einem Einsatzprogramm teilnehmen will oder nicht 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_833/2007 vom 14. Mai 2008 E.3.2).

c) Der Beschwerdegegner weist zu Recht darauf hin, dass sich das Verwal-

tungsgericht bereits im Urteil S 14 165 vom 12. Januar 2015 mit den Ein-

wänden des Beschwerdeführers ausführlich auseinandergesetzt hat. Der 

Beschwerdeführer bringt in der Tat nichts vor, was nicht bereits im er-

wähnten Urteil abgehandelt worden wäre. Es kann somit an dieser Stelle 

grundsätzlich auf die Erwägungen im zitierten Urteil verwiesen werden. 

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Was für das Einsatzprogramm Öko-Job gegolten hat, gilt auch für das 

Einsatzprogramm ProWiv, zumal sich beide Einsatzprogramme 

grundsätzlich nicht voneinander unterscheiden (siehe htt-

ps://www.gr.ch/DE/in-

stitutionen/verwaltung/dvs/kiga/projekte/einsatzprogramme/Seiten/default. 

aspx; zuletzt besucht am 26. November 2015). Deswegen ist die vom Be-

schwerdeführer vorgebrachte Rüge, dass das Einsatzprogramm ProWiv 

auf seine bisherige Tätigkeit keine Rücksicht nehme, unbegründet. Eben-

so stellt das Alter des heute 57-jährigen Beschwerdeführers keinen Un-

zumutbarkeitsgrund dar, befindet er sich doch noch inmitten seines Er-

werbslebens. Zudem steht das Einsatzprogramm ProWiv für Teilnehmer 

aller Altersklassen offen. Gesundheitliche Einschränkungen werden – wie 

bereits im Verfahren S 14 165 – vom Beschwerdeführer nicht geltend 

gemacht. Ebenfalls aus seinen persönlichen Verhältnissen kann der Be-

schwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Auch der erneut ein-

gebrachte Einwand des Beschwerdeführers, er müsste durch die Teil-

nahme am Einsatzprogramm seine selbständige Tätigkeit als Schlag-

zeuglehrer aufgeben, ist nicht haltbar. Der Beschwerdeführer hat auf dem 

von ihm eigenhändig ausgefüllten und unterzeichneten Formular vom 10. 

September 2013 (vgl. beschwerdegegnerische Beilage [Bg-act.] 6) ge-

genüber dem RAV explizit angegeben, jeweils von Montag bis Donners-

tag von 13.00 Uhr bis 20.00 Uhr seiner selbständigen Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Zudem ist in der Beilage zum Schreiben vom Beschwerde-

führer vom 10. Januar 2015 ersichtlich, dass er jeweils von Montag bis 

Donnerstag von 13.00 Uhr bis 20.00 Uhr unterrichtet, wobei er Montag bis 

Dienstag gemäss eigenen Angaben nur Schüler ab 15.00 Uhr unterrich-

tet. Es ist daher nicht ersichtlich, weshalb er nicht ausserhalb dieser Zei-

ten zu einer arbeitsmarktlichen Massnahme aufgeboten werden könnte 

bzw. weshalb er bei einem entsprechenden Aufgebot ausserhalb seiner 

Unterrichtszeiten seine selbständige Erwerbstätigkeit aufgeben müsste. 

Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG sind folg-

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lich nicht ersichtlich, weshalb dem Beschwerdeführer eine Teilnahme am 

Einsatzprogramm ProWiv zumutbar gewesen wäre.

d) Schliesslich rügt der Beschwerdeführer erneut, der Beschwerdegegner 

habe zu Unrecht angenommen, dass er sich „im Umfang von 35 % an-

gemeldet habe“. Vielmehr habe er „50 % angegeben“. Ab Januar 2014 

habe er wegen eines Zwischenverdienstes „nur noch 35 % angegeben“. 

Sinngemäss rügt der Beschwerdeführer, dass der Beschwerdegegner 

nicht von einem Beschäftigungsgrad von 50 % sondern 35 % ausgehe. 

Korrekt ist, dass der Beschwerdeführer in der Anmeldebestätigung zur 

Arbeitsvermittlung vom 21. August 2013 einen Beschäftigungsgrad von 

50 % angegeben hat (vgl. Bf-act. 1). Ferner hat der Beschwerdeführer im 

Formular betreffend Abklärung der Tageszeit und Umfang der auf Dauer 

ausgerichteten selbstständigen Erwerbstätigkeit vom 10. September 2013 

(Bg-act. 6) angegeben, er sei bereit und in der Lage im Umfang von 64 % 

einer Arbeitsbeschäftigung nachzugehen. Dieses Dokument ist vom Be-

schwerdeführer eigenhändig unterzeichnet worden. Sodann hat der Be-

schwerdeführer gegenüber dem Personalberater am Beratungsgespräch 

vom 10. September 2013 angegeben, dass er ca. 30 % selbständig er-

werbend sei (vgl. Bg-act. 5). Die Aufforderung des RAV an den Be-

schwerdeführer, im Umfang von 40 % an einer arbeitsmarktlichen Mass-

nahme (hier Einsatzprogramm ProWiv) teilzunehmen, ist daher nicht zu 

beanstanden. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit auch in die-

ser Hinsicht als korrekt.

5. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

den Weisungen der zuständigen Amtsstelle ohne entschuldbaren Grund 

keine Folge geleistet hat, weshalb die Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung zu Recht erfolgt ist.

6. a) Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung von 23 Tagen und 36 Tagen, d.h. insgesamt 59 Tagen, ange-

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messen ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Ein-

stellung in der Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, 

das sich die versicherte Person vorwerfen lassen muss. Die Einstellung 

dauert 1 bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittel-

schwerem Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden 

(Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der Einstelldauer handelt es 

sich um eine typische Ermessensfrage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der Überprüfung 

durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein 

Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwal-

tung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten ab-

stützen können, welche eine abweichende Ermessensausübung als nahe 

liegender erscheinen lassen (vgl. BGE 123 V 150 E.2).

b) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für 23 Tage (vgl. Verfügung des 

KIGA vom 3. Dezember 2014) und 36 Tage unter Berücksichtigung vor-

gängiger Sanktionen wegen des gleichen Tatbestands (vgl. Verfügung 

des KIGA vom 16. Dezember 2014), insgesamt somit für 59 Tage, in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Die Einstellungsdauer von 23 Tagen 

bewegt sich damit im mittleren Bereich des mittelschweren Verschuldens 

und ist nicht zu beanstanden, zumal eine Einstelldauer von 23 Tagen we-

gen desselben Tatbestands bereits im Urteil S 14 165 vom 12. Januar 

2015 geschützt wurde (vgl. E.8b). Die Einstellungsdauer von 36 Tagen 

liegt im unteren Bereich des schweren Verschuldens. Als straferhöhend 

ist mit dem Beschwerdegegner zu berücksichtigen, dass der Beschwerde-

führer wegen des gleichen Tatbestands (Nichtantritt einer arbeitsmarktli-

chen Massnahme ohne entschuldbaren Grund) bereits sanktioniert wer-

den musste. Es sind daher keine Gründe ersichtlich, welche ein Abwei-

chen rechtfertigen würden. Insbesondere entspricht die verfügte Einstell-

dauer auch der AVIG-Praxis Rz. D72 Ziff. 3C/2.

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7. a) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer ohne ent-

schuldbaren Grund zweimal eine arbeitsmarktliche Massnahme nicht an-

getreten hat und der Beschwerdegegner daher zu Recht die Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung für insgesamt 23 Tage und 36 Tage verfügt 

hat. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach als 

rechtmässig, was zu seiner Bestätigung und Abweisung der dagegen er-

hobenen Beschwerde führt.

b) Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 22. April 

2016 abgewiesen (8C_809/2015).