# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad69e3c2-f9b4-5b4a-9b02-8b528e7abfe6
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-14
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 14.01.2021 VD.2020.200 (AG.2021.43)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_VD-2020-200_2021-01-14.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  als Verwaltungsgericht

  Dreiergericht

  

 

VD.2020.200

 

URTEIL

 

vom 14. Januar 2021

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Stephan Wullschleger, Dr.
Patrizia Schmid,

Dr. phil. und MLaw Jacqueline
Frossard

und
Gerichtsschreiber lic. iur. Christian Lindner 

 

 

 

Beteiligte

 

A____                                                                           
Beschwerdeführer

c/o E____

vertreten durch D____, Advokat,

[...]

 

gegen

 

Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde

Rheinsprung 16/18, 4051 Basel

 

B____                                                                                    
Beigeladene

[...]

 

C____                                                                                          
Beistand

Kinder- und Jugenddienst (KJD)

Leonhardsstrasse 45,
Postfach 1616, 4001 Basel   

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen Beschluss
der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 11. August 2020

 

betreffend Unterbringung in einer
Einrichtung mit geschlossenem und halboffenem Setting

 

Sachverhalt

 

Mit Entscheid
vom 11. August 2020 verfügte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Basel-Stadt (KESB), dass das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Mutter, B____,
über ihren Sohn A____ gestützt auf Art. 310 Abs. 2 ZGB aufgehoben bleibe und A____
gestützt auf Art. 314b Abs. 1 i.V.m. Art. 426 Abs. 1 ZGB auf der [...]gruppe
des Jugendheims E____ platziert werde. Sobald aus fachlicher Sicht indiziert,
sei A____ vom geschlossenen Setting in ein halboffenes Setting zu überführen. Die
erste periodische Überprüfung solle spätestens in einem halben Jahr erfolgen.
Der Beistand wurde gebeten, den Eintritt zu begleiten und die dafür notwendigen
Vorkehrungen zu treffen. Weiter wurden der Beistand und das Jugendheim gebeten,
spätestens bis 11. November 2020 einen Verlaufsbericht mit Empfehlungen zum
weiteren Vorgehen inkl. Anträgen einzureichen. Einer allfälligen Beschwerde
wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

 

Gegen diesen
Entscheid hat A____, vertreten durch D____, am 12. Oktober 2020 Beschwerde
erhoben. Er macht geltend, die Unterbringung im Jugendheim E____ in einem
geschlossenen Setting sei unverhältnismässig, wobei dies selbst für ein
halboffenes Setting gelte. Somit sei der Entscheid aufzuheben, und er sei in einem
Wohnhaus mit integrierter Tagesgestaltung, eventualiter in einem offenen oder
halboffenen Heim im Raum Basel zu platzieren.

 

Die KESB hat
sich mit Eingabe vom 27. Oktober 2020 vernehmen lassen und beantragt die
Abweisung der Beschwerde. Es seien im Vorfeld des Entscheids sämtliche milderen
Massnahmen ausgeschöpft worden, und A____ befinde sich nun in einem für ihn
geeigneten Setting, um der auch von ihm anerkannten Kindeswohlgefährdung zu
begegnen.

 

Am 21. Dezember
2020 erfolgte die Anhörung von A____ im Beisein des Kindesvertreters.

 

Mit Replik vom
21. Dezember 2020 hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, aus seinen Angaben
beim Gespräch, wonach er von Anfang an auf der halboffenen Abteilung gewesen
sei, ergebe sich, dass der Entscheid der KESB unverhältnismässig gewesen sei.
Nur aufgrund der (zumindest anfänglich) geschlossenen Platzierung sei er ins
Jugendheim E____ gekommen. Es wird beantragt, es sei diesbezüglich eine
amtliche Erkundigung beim Jugendheim E____ einzuholen. Die KESB hat mit Eingabe
vom 7. Januar 2021 auf eine Duplik verzichtet. 

 

Der vorliegende
Entscheid ist unter Beizug der Akten auf dem Zirkulationsweg ergangen. Die
Einzelheiten der Standpunkte ergeben sich, soweit für den Entscheid notwendig,
aus den nachfolgenden Erwägungen.

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1     Gegen
Entscheide der KESB kann gemäss Art. 450 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 440 Abs.
3 und Art. 314 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210) sowie
§ 17 Abs. 1 des kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes (KESG, SG
212.400) Beschwerde an das Verwaltungsgericht geführt werden. Zuständig ist das
Dreiergericht (§ 92 Abs. 1 Ziff. 10 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG], SG
154.100). A____ ist vom angefochtenen Entscheid direkt betroffen und nach Art.
450 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB zur Beschwerde befugt. Auf die
rechtzeitig erhobene und begründete Beschwerde ist einzutreten.

 

1.2     Die
Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach Art. 450a Abs. 1 ZGB.
Danach kann eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit des
Entscheids gerügt werden. Für das Verfahren gelten die allgemeinen Bestimmungen
des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG, SG 270.100). Auf das
Beschwerdeverfahren kommen die Verfahrensbestimmungen des ZGB (Art. 314 Abs. 1
in Verbindung mit Art. 450 ff. ZGB) und die kantonalrechtlichen
Verfahrensregeln des KESG zur Anwendung. Gemäss § 19 Abs. 1 KESG richtet sich
das Verfahren nach den Bestimmungen des VRPG, soweit das Bundesrecht oder das
KESG nichts anderes vorsehen. Subsidiär gilt nach Art. 450f ZGB die
Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Es gelten dabei mit Bezug auf die Regelung
von Kinderbelangen auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die
Offizialmaxime und der Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 ZPO). Da in
Angelegenheiten des Kindesschutzes im Interesse des Kindeswohls neue
Entwicklungen zu berücksichtigen sind und es Art. 110 des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG, SR 173.110) zu beachten gilt, ist dabei auf die
Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entscheids des Verwaltungsgerichts abzustellen
(VGE VD.2016.50 vom 5. Juli 2016 E. 1.3).

 

2.

2.1     Die
Spruchkammer der KESB hat im angefochtenen Entscheid vom 11. August 2020 mit
Verweis auf die Entscheide der Kindesschutzbehörde vom 23. Juni 2020 sowie vom
28. Januar 2020 das Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung bestätigt. Sie hat
erwogen, wie der Verlauf seit den genannten Entscheiden zeige, habe das
Zusammenleben A____s mit seiner Mutter nur deshalb funktioniert, weil sich B____
gegenüber A____ und dem Einhalten von Regeln diskret gezeigt habe. A____ selbst
gebe an, er beschimpfe seine Mutter zu Hause, tue ihr aber keine Gewalt an. Die
Mutter spreche sich gegenüber der Erwachsenenschutzbehörde und dem Beistand für
strengere Regeln für A____ aus. Sie benötige nach wie vor Hilfe im Umgang mit ihm,
womit die Voraussetzungen für die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts
von Frau B____ gemäss Art. 310 Abs. 2 ZGB nach wie vor erfüllt seien. Weiter
seien die Voraussetzungen für eine – zumindest anfangs – geschlossene
Unterbringung gegeben. Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit wird
festgehalten, dass eine Unterbringung im Jugendheim E____ geeignet und
erforderlich erscheine, damit A____ verlässliche Beziehungen zu Bezugspersonen
aufbauen und lernen könne, sich darauf einzulassen, zumal er sich diesen im
zunächst geschlossenen Rahmen nicht entziehen könne. Das Jugendheim E____ verfüge
über das nötige agogische Angebot, um den hohen erzieherischen Anforderungen
von A____ gerecht zu werden. Der Verlauf des letzten halben Jahres habe gezeigt,
dass es A____ in seiner bisherigen Umgebung nicht gelungen sei, sein Verhalten
gegenüber seiner Mutter und dem professionellen Umfeld zu ändern. Er trete
rigide, bestimmend, teils aggressiv-drohend und rücksichtslos auf. Seine
Eigenwahrnehmung divergiere so stark von derjenigen seines Umfeldes, dass es
ihm nicht gelinge, mit diesen ein funktionierendes Kommunikationsniveau
aufzubauen. Seine Empathiefähigkeit für andere sei nur rudimentär entwickelt.
Die Spruchkammer habe A____ anhand des Entscheides vom 23. Juni 2020
Gelegenheit gegeben, zwischen verschiedenen Optionen (Erlenhof / Jugendheim E____)
zu wählen, Vorstellungsgespräche zu absolvieren und zusammen mit dem Beistand
Perspektiven zu erarbeiten und zu definieren. In Übereinstimmung mit dem
Beistand sei die Spruchkammer der Überzeugung, dass es A____ im Nachgang dieses
Entscheides nicht gelungen sei, Verbindlichkeiten einzugehen, die über blosse
Ideen hinausgehen und sich tragfähig für richtungsweisende Veränderungen zeigen
würden. Anzeichen einer Verbesserung oder einer konstruktiven
Persönlichkeitsentwicklung seien nicht erkennbar. Die vorliegenden Störungen gingen
weit über eine Adoleszentenkrise hinaus, und die Prognose sei besorgniserregend.
Um ein selbstbestimmtes Leben aufzubauen müsse A____ sich seinen dringend
anstehenden Entwicklungsaufgaben widmen können. Wie der Verlauf mehrerer
Heimaufenthalte gezeigt habe, sei ihm dies im offenen bzw. halboffenen Rahmen
offenbar nicht möglich, weil er davonlaufen könne, wenn ihm eine Situation zu
anstrengend werde. Es sei anzunehmen, dass eine mildere als eine (für den
Anfang) geschlossene Platzierung unter den geschilderten Umständen scheitern
würde. Eine weitere Umplatzierung sollte jedoch möglichst vermieden werden, um
konstante Beziehungen entstehen zu lassen, innerhalb derer die Chancen für
nachhaltige Veränderungen für A____ am grössten seien. Mithin sei eine
Platzierung im anfangs geschlossenen und später halboffenen Setting auf der [...]gruppe
[...] des Jugendheims E____ notwendig. Auch die Zumutbarkeit sei gegeben, da
Eingriffszweck und -wirkung in einem vernünftigen Verhältnis stünden. Sobald
vertretbar und möglich, solle A____ von der zunächst geschlossenen Abteilung
ins halboffene Setting wechseln.

 

2.2     In
der Beschwerde vom 12. Oktober 2020 wird die von der Vorinstanz angeordnete geschlossene
Unterbringung als unverhältnismässig gerügt. Der Beschwerdeführer macht geltend,
der Aufenthalt im Aufnahmeheim Basel (AHB) habe mehrheitlich gut funktioniert. Auch
im Kinderheim Lindenberg habe er sich zunächst gut eingelebt. Erst nach dem
pandemiebedingten Lockdown, aufgrund dessen kaum mehr Ausgänge oder
Wochenend-Urlaube zuhause möglich gewesen seien, sei es zu Regelverstössen
gekommen. Diese würden aber in einem milderen Licht erscheinen, da seine Freunde
alle ausserhalb des Kinderheims gelebt hätten und er zudem just in dieser Zeit
eine Freundin gefunden habe und diese Beziehung habe pflegen wollen. Da er
seine Basler Freunde von E____ aus nur mit unverhältnismässigem Aufwand
besuchen könne, könne er Ausgänge gar nicht zweckmässig nutzen und stelle ein
halboffenes Setting für ihn faktisch ein geschlossenes dar. Für Menschen mit
IV-Rente gäbe es Wohnhäuser mit integrierter Tagesgestaltung. Er wünsche sich
ein selbständiges Wohnen ausserhalb eines Heimes in einer Art Wohngemeinschaft.
Dies ziehe laut mündlicher Auskunft auch Frau [...], seine Bezugsperson im
Jugendheim E____, als mögliche Anschlusslösung für den kommenden Sommer während
der Lehre in Betracht. Diese Wohnform müsste jedoch bereits während der Schule
möglich sein. Da ein Wohnhaus mit integrierter Tagesgestaltung (bzw.
eventualiter eine [halb-]offene Institution) im Raum Basel als mildere
Massnahme zur Verfügung gestanden hätte, sei die Platzierung im Jugendheim E____
unangemessen gewesen. Er sei bereit, freiwillig in ein Heim einzutreten. Ein
geschlossenes Setting sei daher nicht erforderlich und unverhältnismässig. Er
sei sich der Wichtigkeit eines Schulabschlusses bewusst und fürchte, dass ein
Anschluss aus einer heiminternen Schule stigmatisierend wirke, weshalb er unbedingt
die ordentliche Schule in Basel abschliessen wolle. Auch wäre er bereit,
weiterhin mit einem Psychotherapeuten zusammenzuarbeiten. Er habe noch gar
nicht die Gelegenheit erhalten, sich bzw. seine Veränderungsmotivation in einem
offenen oder halboffenen Rahmen unter normalen Umständen zu beweisen. Die
Platzierung in einem geschlossenen Rahmen sei daher unverhältnismässig, und
mildere Mittel seien weder ausgeschöpft noch erschienen sie als ungeeignet.
Zusammenfassend sei A____s Platzierung in E____ selbst in einem halboffenen
Setting unangemessen und habe die Vorinstanz über den Beistand eine geeignete
Institution im Raum Basel zu suchen. 

 

2.3     Die
KESB hat in ihrer Stellungnahme vom 27. Oktober 2020 festgehalten, dass aus
ihrer Sicht sämtliche denkbaren freiwilligen Unterstützungsmöglichkeiten in
offenen bzw. halboffenen Einrichtungen innerhalb der Region Basel ausgeschöpft
seien. A____ sei es bislang nicht gelungen, im ihm gebotenen pädagogischen
Rahmen die nötigen Fach-, Selbst- und Sozialkompetenzen richtungsweisend zu
entwickeln. Im Erlenhof habe er die Gelegenheit erhalten, ein
Vorstellungsgespräch wahrzunehmen. Während diesem habe er jedoch Äusserungen
gemacht, infolge deren das Zentrum Erlenhof eine Aufnahme abgelehnt habe.
Während seiner zweiten Platzierung im Aufnahmeheim Basel sei A____ lediglich
sporadisch erschienen, und habe mehrfach polizeilich gesucht und rückgeführt werden
müssen. Ende des Schuljahres 2019/2020 sei A____ sodann von der Schule des
Schulheims Gute Herberge/Riehen ausgeschlossen worden, da es aus schulischer
Sicht eine sehr enge Begleitung und ein klar strukturiertes Umfeld brauche,
damit A____ sich schulisch, beruflich und auch emotional weiter entfalten
könne. Diese engen Strukturen fänden sich am ehesten im Rahmen einer Institution,
in der er sowohl wohnen als auch das letzte Schuljahr sowie eine Ausbildung
absolvieren könne. Die beteiligten Fachstellen hätten A____ attestiert, dass er
in institutionelle Strukturen kaum integrierbar sei, und die Zusammenarbeit
beendet. Ohne ein eng begleitetes Setting würden Fortschritte in A____s
persönlicher Entwicklung und Zukunftsperspektiven, vor allem in Bezug auf eine Ausbildung,
nicht möglich erscheinen. Durch kontinuierliches Rückzugs- und Fluchtverhalten
entziehe er sich seit langer Zeit jeglicher nachhaltigen Reflektion, was die
Entwicklung nötiger Emotionsregulationsstrategien unterbinde. Bei A____ seien
bereits manifeste Verhaltensmuster beobachtbar, die einen weiteren Aufschub
zielführender pädagogischer Massnahmen nicht duldeten. Nachdem sich auch die
Option Zentrum Erlenhof, die A____ anlässlich der Verhandlung vom 23. Juni 2020
eröffnet worden sei, als nicht durchführbar herausgestellt habe, habe es für A____
in der Region Basel keinerlei Institutionen mehr mit einem erfolgversprechenden
Setting gegeben. Deshalb sei die mit Zirkularentscheid vom 11.  August
2020 verfügte Platzierung auf der [...]gruppe des Jugendheimes E____ im zu
Beginn geschlossenen, dann aber halboffenen Setting unumgänglich gewesen, um
der Gefährdung von A____ zu begegnen. Der vom Jugendheim E____ seit Eintritt
von A____ am 11. August 2020 dokumentierte Verlauf deute denn auch darauf hin,
dass er mit der [...]gruppe einen zielführenden Rahmen geboten erhalte. Im
weiteren Verlauf zeige sich, dass sich A____ in den Alltagsstrukturen im Jugendheim
E____ zurechtfinde und sich nach eigenen Angaben eingelebt habe. In schulischer
Hinsicht falle es A____ schwer, sich zu motivieren. Ab Oktober 2020 seien
hausintern wöchentliche psychiatrisch-psychologische Gespräche geplant. Unter
den geschilderten Umständen zeige sich, dass im Vorfeld der angeordneten
Platzierung im Jugendheim E____ sämtliche milderen Massnahmen ausgeschöpft worden
seien und A____ sich nun in einem für ihn geeigneten Setting befinde, um der
auch von ihm anerkannten Kindeswohlgefährdung zu begegnen.

 

2.4     Im
Rahmen der Replik vom 21. Dezember 2020 hat der Beschwerdeführer ausführen
lassen, er sei offenbar von Anfang an auf der halboffenen Abteilung
untergebracht worden und keinen Tag geschlossen platziert gewesen. Die
inzwischen ergangenen, sehr guten Berichte würden demonstrieren, dass ein
halboffenes Setting bestens genüge und eine Unterbringung in einer Einrichtung
mit geschlossenem Setting nicht erforderlich und damit unverhältnismässig gewesen
sei, denn mit einem von Beginn an halboffenem Setting hätte eine offensichtlich
geeignete mildere Massnahme zur Verfügung gestanden, die auch im Raum Basel
möglich gewesen wäre.

 

3.

3.1     Kann
einer Gefährdung eines Kindes nicht anders begegnet werden, hat es die
Kindesschutzbehörde nach Art. 310 Abs. 1 ZGB in angemessener sowie geeigneter
Weise unterzubringen. Die Gefährdung muss darin liegen, dass das Kind in der
bisherigen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine
körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf
welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist. Sie kann in den Anlagen oder
in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung
liegen. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Anordnung der
Massnahme. Wie alle Kindesschutzmassnahmen muss die gewählte Platzierung
erforderlich sein (Subsidiarität). Des Weiteren ist immer die mildeste,
erfolgversprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität).

 

3.2     Eine
Platzierung in einer geschlossenen Einrichtung oder psychiatrischen Klinik bedarf
dabei einer besonderen Begründung. Gemäss Art. 314b Abs. 1 ZGB finden auf die
Unterbringung eines Kindes in einer geschlossenen Einrichtung oder in einer
psychiatrischen Klinik die Bestimmungen über die fürsorgerische Unterbringung
sinngemäss Anwendung. Die mit einer solchen Unterbringung verbundene
Beschränkung der Freiheit des Kindes wird als zulässig erachtet, wenn sie als
erzieherische Freiheitsbeschränkung eingesetzt wird, welche darauf zielt, das
Kind zum Zwecke der Verwirklichung des Kindeswohls vorbeugend oder vergeltend
zu einem bestimmten Verhalten zu bestimmen (Mösch
Payot, Rechtliche Rahmenbedingungen für freiheitsbeschränkende
Massnahmen im Heimbereich, ZKE 2014 S. 22). Sie ist aber nur zulässig, wenn
andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend
erscheinen (VGE VD.2016.215 vom 17. Januar 2017 E. 2.2; VD.2014.130 vom 11.
September 2014 E. 2).

 

3.3

3.3.1  Bereits
mit Entscheid vom 23. Juni 2020 hatte die KESB verfügt, dass das
Aufenthaltsbestimmungsrecht der Kindesmutter entzogen und A____ im Aufnahmeheim
Basel platziert bleibe, bis eine längerfristige Lösung aufgegleist sei. A____
wurde bei seiner Zusage behaftet, zusammen mit seinem Beistand und seiner
Mutter das Jugendheim E____ zu besichtigen. Weiter wurde er dabei behaftet, die
Tagesschule Gute Herberge wieder lückenlos zu besuchen, mit seiner Mutter und
den Halbgeschwistern (recte: Geschwistern, vgl. Anhörung vom 21. Dezember 2020)
gewaltfrei umzugehen und dies in einer Vereinbarung schriftlich festzuhalten
und mit dem Beistand im Hinblick auf eine Anschlusslösung zu kooperieren. In
der Folge beendete das Aufnahmeheim Basel die Platzierung per 2. Juli 2020, da
der pädagogische Auftrag nicht mehr erfüllt werden könne. Wie sich aus der
Vernehmlassung der KESB ergibt, besuchte A____ das Aufnahmeheim während seiner
zweiten Platzierung lediglich sporadisch. Er musste mehrfach polizeilich zur
Fahndung ausgeschrieben und rückgeführt werden (vgl. Datenblatt AH Basel vom
22. Oktober 2020). Da er aufgrund eines Konflikts nicht mehr bei seinem
Bekannten übernachten und wohnen durfte, kehrte er – trotz Bedenken des
Beistands – zu seiner Mutter zurück. Dort habe es gemäss Aussagen der Mutter nur
funktioniert, weil sie ihm kaum Vorgaben gemacht habe. Sie unterstütze aber
weiterhin eine Platzierung in einem engeren Setting. In der Folge fand auf
Wunsch von A____ ein Gespräch im Erlenhof statt. Anlässlich dieses Gesprächs
äusserte sich A____ betreffend seine Motivation für eine Platzierung dahingehend,
dass es dort offenbar nur wenige Regeln gebe und «gar nicht streng» sei, was
ihm sehr entgegenkomme. Er habe Schwierigkeiten damit, Grenzen gesetzt zu
bekommen. Daraufhin lehnte der Erlenhof seine Aufnahme ab. Der Beistand
beantragte mit Bericht vom 18. Juni 2020, A____ sei in einem tragfähigen,
halboffenen (und evtl. in der Anfangsphase geschlossenen) Setting wie z.B. E____
zu platzieren (vgl. zum Ganzen Erwägungen im Entscheid vom 23. Juni 2020).

 

3.3.2   Das
Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung und der Entzug des
Aufenthaltsbestimmungsrechts der Mutter wurden von der KESB mit Verweis auf ihre
Entscheide vom 23. Juni und 28. Januar 2020 zu Recht bestätigt (vgl. im Einzelnen
die genannten Entscheide) und werden im Rahmen der vorliegenden Beschwerde
nicht bestritten. Bereits im September 2019 hatte der KJD auf Begehren der
Mutter bei der KESB den Antrag auf Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts
gestellt. A____ hatte nach der Trennung der Eltern offenbar Schwierigkeiten
damit, seine Rolle zu finden, trat seiner Mutter und den Geschwistern gegenüber
aggressiv auf und war schon in den Jahren 2014 bis 2019 aufgrund diverser
häuslicher Gewaltvorfälle und Eskalationen familiärer Konflikte mehrfach
fremdplatziert gewesen. A____ selbst sagte anlässlich seiner Anhörung durch die
Instruktionsrichterin, die Mutter und er seien sich einig, dass es nun besser
sei als vorher, er wolle aber nicht mehr zurück nach Hause (vgl. Anhörung vom
21. Dezember 2020, act. 10). Die Voraussetzungen für den Entzug des
Aufenthaltsbestimmungsrechts waren und sind somit nach wie vor erfüllt.

 

3.3.3  Wie
die Vorgeschichte zeigt (siehe E. 3.3.1) war zum Zeitpunkt des Entscheids zudem
A____s Unterbringung in einem halbgeschlossenen Setting mit der Möglichkeit
einer geschlossenen Unterbringung angezeigt. Es war augenfällig, dass A____
sich nicht an die Regeln hielt oder inskünftig zu halten gedachte und dass es
somit zu seinem Wohl möglich sein musste, diese zwangsweise durchzusetzen. A____
zeigte bereits eingeschliffene Verhaltensmuster, die es zu durchbrechen galt.
So wird im Bericht der Guten Herberge vom 30. Juni 2020 festgehalten, A____ brauche
aus schulischer Sicht eine sehr enge Begleitung und ein klar strukturiertes
Umfeld, damit er sich schulisch, beruflich und auch emotional weiter entfalten
könne. Diese engen Strukturen fänden sich am ehesten im Rahmen einer
Institution, in der er sowohl wohnen als auch das letzte Schuljahr machen könne.
Der Rahmen der Guten Herberge erweise sich dabei als zu wenig eng (vgl. auch
Bericht Gute Herberge vom 30. Juni, pdf-Akten S. 36). Dies zeigt, wie dringend sicherzustellen
war, dass A____ nun in Bezug auf seine Ausbildung vorankam. Aufgrund seines
Verhaltens anlässlich der zweiten Platzierung im Aufnahmeheim Basel, während
welcher A____ lediglich sporadisch erschien und polizeilich zurückgebracht
werden musste, erwies sich zudem eine Platzierung im halboffenen Setting als
problematisch. Somit war die Platzierung im Jugendheim E____ auf der [...]gruppe
mit der Variante «geschlossenes oder halboffenes Settting» angezeigt. A____
wurde im Übrigen vorgängig die Wahl gelassen, ob die Platzierung im Erlenhof oder
in E____ stattfinden sollte (vgl. Stellungnahme KESB, vgl. auch Aktennotiz
KESB, pdf-Akten S. 217). Nachdem die Option Erlenhof aus den genannten
Gründen weggefallen war, stand im Raum Basel keine geeignete Institution mehr
zur Verfügung.

 

3.3.4  Auf
Frage nach der aktuellen Situation gab A____ bei seiner Anhörung vom 21.
Dezember 2020 an, dass er nicht integriert sei bei den anderen Mitbewohnern und
sich ausgeschlossen fühle. Dies führe immer wieder zu Problemen (vgl. Anhörung
vom 21. Dezember 2020, act. 10). Ohne seine Schwierigkeiten in sozialer Hinsicht
bagatellisieren zu wollen – welche auch durch den Bericht vom September
bestätigt werden, (act. 5, pdf-Akten S. 17-19) –, ist darauf hinzuweisen, dass dieser
Aussage die eindrückliche und positive persönliche Entwicklung von A____ im
Jugendheim E____ in sehr kurzer Zeit gegenübersteht. So ist es ihm gelungen,
sich an die Regeln zu halten und seine regulären Aufgaben selbständig und
ordentlich wahrzunehmen. Einzig in schulischer Hinsicht falle es ihm noch
schwer, sich zu motivieren (vgl. dazu Stellungnahme KESB vom 27. Oktober 2020,
act. 4). Anlässlich der Anhörung gab A____ zudem an, dass es ihm gelungen sei,
im Stufensystem des Heims rasch aufzusteigen. Die beiden absolvierten Schnupperlehren
seien sehr gut verlaufen, und er habe sogar die Aussicht auf einen Lehrvertrag
(vgl. Anhörung vom 21. Dezember 2020, act. 10). Auch die Berichte des
Jugendheims E____ zeigen eine nach anfänglichen Schwierigkeiten positive Entwicklung
von A____, welche darauf schliessen lassen, dass bei ihm wie erhofft eine
persönliche Entwicklung eingesetzt hat. Positiv zu werten ist auch, dass er nun
– im Unterschied zu vorher, (vgl. vorinstanzlicher Entscheid Ziff. 11) – auch
psychologische Hilfe in Anspruch nimmt. In den Berichten wird ausgeführt, A____
habe sich an die Alltagsstrukturen gewöhnt. Er nehme am Sportunterricht teil und
zeige Talent bei handwerklichen und feinmotorischen Arbeiten (vgl.
Verlaufsberichte August/September, act 5; pdf-Akten S. 5, S. 38). Der Bericht
vom Oktober hält fest, A____ arbeite an seiner geringen Impulskontrolle, seinem
geringen Bedürfnisaufschub und seiner inadäquaten Emotionsregulierung. Eine
IV-Unterstützung ab Sommer 2021 werde angestrebt. A____ könne bald ein
Schnuppertraining absolvieren und einem Fussballclub beitreten. Zukünftig könne
A____ schon freitags nach Hause gehen, wenn er seine Ausgänge unter der Woche
nicht beziehe, die Wochenenden zu Hause gut verliefen und auch im Jugendheim
ein positiver Verlauf zu verzeichnen sei (vgl. Beschluss der Standortbestimmung
vom 28. Oktober 2020, act. 7). Gewisse Schwierigkeiten im sozialen Umfeld –
welche gemäss Bericht vom September zumindest teilweise auch auf A____s
Verhalten zurückzuführen sind – lassen sich wohl nicht vermeiden und sind,
zumal sie mit grosser Wahrscheinlichkeit auch in einer anderen Institution auftreten
würden, insoweit hinzunehmen. Es ist somit – zumindest im Moment ‒ davon
auszugehen, dass das Jugendheim E____ die Anforderungen an eine für A____ geeignete
Institution bestmöglich erfüllt.

 

3.3.5  Der
Beschwerdeführer lässt in der Replik geltend machen, da er gar nie auf der
geschlossenen Abteilung platziert gewesen sei, erweise sich der Entscheid der
KESB klarerweise als unverhältnismässig, denn das geschlossene Setting allein
sei ausschlaggebend dafür gewesen, dass A____ im Jugendheim E____ platziert
worden sei.

 

Diesbezüglich
ist zunächst festzuhalten, dass ‒ wie erwogen ‒ im Moment der
Platzierung in E____ sämtliche anderen Möglichkeiten im Raum Basel ausgeschöpft
waren (s. oben, E. 3.3.3). Die Frage, ob A____ in E____ anfänglich in einem
geschlossenen Setting war, kann offengelassen werden, da selbst aus dem
Umstand, dass er von Anfang an im halboffenen Setting platziert gewesen wäre, nicht
per se auf die Unverhältnismässigkeit des Entscheids geschlossen werden kann: Zum
einen steht fest, dass zum Zeitpunkt des Entscheids aufgrund der Vorgeschichte
von A____ die Platzierung in einem anfänglich geschlossenen Setting angezeigt
war (s. dazu vorne 3.3.3). Der Entscheid bezog sich zudem ausdrücklich sowohl
auf ein geschlossenes als auch auf ein halboffenes Setting – wobei es laut
Dispositiv des Entscheids dem Heim überlassen wurde, wann ein entsprechender Wechsel
stattfinden solle (vgl. Ziff. 10 Entscheid «im zunächst geschlossenen
Rahmen»). Dem entspricht, dass im Entscheid selbst festgehalten wird, es gebe
«keine mildere Variante als eine (für den Anfang) geschlossene Platzierung» (vgl.
E. 1 des vorinstanzlichen Entscheids). Auch aus dem Zirkularentscheid mit dem Titel
«Unterbringung in geschlossenem und halboffenen Setting» erhellt, dass sich der
Entscheid ausdrücklich auf beide Varianten beziehen sollte (vgl. dazu Mail der
Spruchkammervorsitzenden: «in einem Setting, das nötigenfalls auch geschlossen
geführt werden kann», vgl. act. 5; pdf-Akten S. 139 ff.). Aus den Akten und dem
Entscheid selbst ergibt sich zudem, dass eine Institution gesucht wurde, in
welcher beide Unterbringungsformen möglich und ein Wechsel von der einen in die
andere ohne Gruppen- und insbesondere ohne Heimwechsel möglich war. So hat der
Beistand anlässlich der Verhandlung vor der KESB zur Unterbringung im
Jugendheim E____ ausgeführt: «Angedacht war halboffen. Die Möglichkeit des Halboffenen
besteht in der geschlossenen Sanktionierung, wenn er Regeln nicht einhält» (act.
5, pdf-Akten S. 328). Auf die Frage nach dem Prozedere für Übergänge und den Ablauf
des dortigen Stufenmodells gab er an: «Er würde auf die halboffene kommen und
kann falls nötig geschlossen untergebracht werden, ohne dass er die Abteilung
wechseln muss», (a.a.O.). Der Beistand stellte deshalb bereits im Vorfeld der
Verhandlung die Frage, ob ein Übertritt allenfalls mit einer geschlossenen
Platzierung einhergehen könne, die auf wenige Wochen befristet werden würde.
Grundsätzlich denke er, dass A____ im Rahmen eines offenen Settings besser
abgeholt werden könne, aber möglicherweise wäre dies eine Option für den
Zeitraum der Umplatzierung und die erste Zeit in E____. E____ könne ein
umfassendes Setting für A____ bieten. Man habe dort grosse Erfahrung und könne
auch reagieren, falls die Situation eskaliere (Aktennotiz zu Telefonat mit
Beistand C____: pdf-Akten S. 435). Diese Überlegung wurde denn auch in den
Entscheid aufgenommen, indem festgehalten wird, eine weitere Umplatzierung
solle möglichst vermieden werden, um konstante Beziehungen entstehen zu lassen,
innerhalb derer die Chancen für nachhaltige Entwicklungen von A____ am grössten
seien (vgl. vorinstanzlicher Entscheid Ziff. 11 S. 5). Wie sich gezeigt hat,
war diese Einschätzung zutreffend und hat sich die Platzierung im Jugendheim E____
bewährt. Dies belegt die positive Entwicklung von A____ deutlich, ob er nun
anfangs noch für kurze Zeit auf der geschlossenen Abteilung war oder nicht – wobei
immerhin anzumerken ist, dass er aufgrund seines verweigernden Verhaltens in
der Schule in den ersten Tagen offenbar «in den Einschluss» musste
(Verlaufsbericht August, act. 5; pdf-Akten S. 39). Nicht zuletzt ist davon
auszugehen, dass das Damoklesschwert eines geschlossenen Settings massgeblich dazu
beitrug, dass es nach dem missglückten Versuch im Aufnahmeheim Basel nun auch im
halboffenen Rahmen funktionierte, war sich A____ doch bewusst, dass das Regime
ansonsten jederzeit und ohne Weiteres verschärft werden könnte. Dies ergibt
sich denn auch aus seinen diesbezüglichen Angaben anlässlich der Anhörung,
wonach man ihm gesagt habe, «solange er sich an Zeiten halte etc.» könne man es
«so» (gemeint ist im halboffenen Setting) probieren (vgl. Anhörungsprotokoll
vom 21. Dezember 2020, act. 10). Dies entspricht wie erwogen auch den obigen Ausführungen
und Anträgen des Beistands. Somit wäre es, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers,
nicht genauso gut möglich gewesen, ihn in einer halboffenen Institution im Raum
Basel zu platzieren (Replik S. 2). Bei der Platzierung in einer Institution ohne
geschlossene Abteilung hätte überdies die Gefahr bestanden, dass ein
nochmaliger Wechsel in ein Heim mit geschlossener Abteilung notwendig geworden
wäre. Dies wollte man mit der Platzierung in E____ richtigerweise unter allen
Umständen vermeiden.

 

3.4     Nach
dem Gesagten kann – selbst wenn A____ von Anfang an in einem halboffenen
Setting untergebracht gewesen sein sollte – daraus nicht geschlossen werden,
dass der Entscheid unverhältnismässig war und aufzuheben wäre. Auf eine
amtliche Erkundigung wurde deshalb verzichtet. Die Verhältnismässigkeit war und
ist nach wie vor für eine halboffene und (falls nötig) auch vorübergehend
geschlossene Unterbringung gegeben. Es ist essenziell, dass die positive
Entwicklung von A____ nun nicht gefährdet wird. Er befindet sich in einer
wichtigen Phase der Berufsfindung, welche noch bis im Sommer andauern wird.
Angesichts der positiven Entwicklung und im Sinne der Kontinuität erscheint auch
beim Verbleib im halboffenen Setting ein Wechsel in ein anderes Heim mit
gleichlautendem Angebot zum aktuellen Zeitpunkt nicht sinnvoll. Der Wunsch
eines Wechsels scheint zudem massgeblich mit dem Standort des Heims
zusammenzuhängen, wobei eine Unterbringung in der Region Basel bevorzugt würde.
Es ist zwar nachvollziehbar, dass A____ sich wünscht, in seiner Heimatregion zu
wohnen und so mit wenig Aufwand seine hiesigen Freunde treffen zu können. Dass ihm
dies aufgrund der geographischen Lage des Jugendheims generell verunmöglicht
würde, trifft indes nicht zu. Aus A____s Ausführungen anlässlich seiner
Anhörung vom 21. Dezember 2020 und dem Bericht des Jugendheims vom Oktober ergibt
sich vielmehr, dass er seinen Ausgang jeweils dafür einsetzen kann, bereits am
Freitag für ein langes Wochenende nach Basel zu fahren. Die Möglichkeit, seine
Basler Freunde zu sehen, ist somit grundsätzlich gegeben, wenn auch nicht im
gewünschten Ausmass. Derzeit sei dies gemäss A____s Aussagen nur zweimal
monatlich erlaubt, er stehe aber kurz vor dem Übertritt in die nächste Stufe und
dürfe dann dreimal monatlich nach Hause. Damit ist die Möglichkeit, nach Hause
zu gehen und Freunde zu treffen, in genügendem Ausmass gegeben. Es ist im
Übrigen in dieser wichtigen schulischen Schlussphase bzw. Anfangsphase seiner
beruflichen Laufbahn sinnvoll, dass die Schule unter der Woche Priorität geniesst
und die gemeinsamen Aktivitäten mit seinen Freunden und namentlich der abendliche
Ausgang ausschliesslich am Wochenende stattfinden. Dies wird inskünftig an
immerhin drei von vier Wochenenden möglich sein, sodass die örtlich bedingten
Einschränkungen nicht derart schwer wiegen, wie sie der Beschwerdeführer
schildern lässt. A____ kann zudem offensichtlich regen telefonischen Kontakt zu
seinem Umfeld halten und ruft seine Mutter bzw. seine Familie nach eigenen
Angaben täglich an (vgl. Anhörung vom 21. Dezember 2020, act. 10). 

 

3.5     Nach
dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und der vorinstanzliche Entscheid zu
bestätigen.

 

4.

Grundsätzlich
hat der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten mit
einer Gebühr von CHF 1'000.‒ (Art. 30 Abs. 2 VRPG) zu tragen. Mit
Verfügung vom 6. Oktober 2020 wurde A____ durch die damalige Verfahrensleiterin
jedoch die unentgeltliche Rechtspflege mit D____ als Kindesvertreter gemäss
Art. 314abis ZGB gewährt, weshalb die ordentlichen Kosten zu Lasten
des Staates gehen und der Kindesvertreter für seinen Aufwand aus der
Gerichtskasse zu entschädigen ist. Der mit Honorarnote vom 12. Januar 2021
ausgewiesene Aufwand ist nicht zu beanstanden. Für die Beträge wird auf das
Urteilsdispositiv verwiesen.

 

 

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Dreiergericht):

 

://:       Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

Die Gerichtskosten des verwaltungsgerichtlichen
Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'000.‒ gehen zufolge
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zu Lasten der Gerichtskasse.

 

Dem Kindesvertreter, D____, wird zufolge Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege ein Honorar von CHF 2'546.05, zuzüglich
Auslagen von CHF 145.20 und 7,7 % MWST von CHF 207.25 aus der Gerichtskasse
ausgerichtet.

 

Mitteilung an:

-       
Beschwerdeführer (2 Exemplare an Kindesvertreter)

-       
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)

-       
Beistand (KJD)

-       
Beigeladene

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Christian Lindner

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Zivilsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem
Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren
Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels
entscheidet das Bundesgericht.

 

Ob an Stelle der Beschwerde in Zivilsachen ein
anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre Verfassungsbeschwerde
an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich aus den anwendbaren
gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in Zivilsachen als auch
Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift
einzureichen.