# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2990c37-215d-5831-986a-be11de215e60
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 11.11.2014 S 2014 93
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-93_2014-11-11.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 93

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Präsident Meisser 

und Vizepräsident Priuli, Aktuar ad hoc Decurtins

URTEIL
vom 11. November 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Arbeitslosenkasse B._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Anspruch nach AVIG

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1. Am 12. November 2012 meldete sich A._____ bei der Arbeitslosenkasse 

C._____ zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an. Diese eröffnete 

ihm eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 12. November 2012 

bis zum 11. November 2014. Für den Taggeldanspruch erfasste sie 16.7 

Monate Beitragszeit, was einem Taggeldhöchstanspruch von 260 

Taggeldern entspricht.

2. Per 1. Juli 2013 verlegte A._____ seinen Wohnsitz in den Kanton 

Graubünden und wechselte zur Arbeitslosenkasse B._____, von welcher 

er ab Juli 2013 Leistungen bezog.

3. Nachdem A._____ seinen Taggeldhöchstanspruch von 260 Tagen 

ausgeschöpft hatte, verfügte die B._____ am 8. April 2014 seine 

Aussteuerung per 5. März 2014. Gegen diese Aussteuerungsverfügung 

erhob A._____ am 9. Mai 2014 Einsprache und beantragte die 

Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten bei der Firma D._____ AG 

(heute F._____ AG).

4. Mit Entscheid vom 16. Juni 2014 wies die B._____ diese Einsprache ab. 

Innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 12. November 2010 

bis zum 11. November 2012 habe A._____ 16.7 Monate beitragspflichtige 

Beschäftigungen nachgewiesen. Die zusätzlich geltend gemachte 

Beschäftigung vom 1. März 2010 bis zum 9. Februar 2011 für die 

D._____ habe er jedoch nicht beweisen können. So habe er einerseits 

keine Nachweise in Form von Lohnausweisen, Gutschriften oder 

Lohneingängen beibringen können, und andererseits habe die D._____ 

der B._____ auf entsprechende Nachfrage hin mitgeteilt, dass der 

Arbeitsvertrag zwischen der D._____ und A._____ nie vollzogen worden 

sei und dass dieser gestützt darauf weder Arbeitsleistungen erbracht 

noch Lohn bezogen habe.

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5. Am 30. Juni 2014 liess A._____ der B._____ per E-Mail einen Auszug 

einer auf ihn lautenden betrieblichen Altersvorsorge der D._____ 

zukommen und beantragte die Wiedererwägung des Entscheids vom 

16. Juni 2014. Mit Entscheid vom 3. Juli 2014 trat die B._____ auf dieses 

Wiedererwägungsgesuch indes nicht ein, da es sich bei der 

nachgereichten Urkunde um eine auf seinen Namen ausgestellte 

fondsgebundene Lebensversicherung handle, welche nicht geeignet sei, 

das behauptete Arbeitsverhältnis nachzuweisen.

6. Gegen den negativen Einspracheentscheid der B._____ vom 16. Juni 

2014 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 16. Juli 2014 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und 

beantragte die Abänderung seines Höchstanspruchs auf 400 Tage, die 

Korrektur der Abrechnung von März 2014 sowie die Berechnung der 

Zahlungen für April 2014 bis Juli 2014. Begründend führte er aus, dass 

die Beitragszeit bei der D._____ nicht berücksichtigt worden sei, obwohl 

er Arbeitsvertrag, Lohnabrechnung, Kündigungsschreiben sowie eine 

betriebliche Altersvorsorge eingereicht habe. Die betriebliche 

Altersvorsorge sei nach der Kündigung auf seinen Namen umgeschrieben 

worden, was bei dieser Form der Altersvorsorge obligatorisch sei. Aus 

diesen Unterlagen gehe hervor, dass im Zeitraum vom 11. August 2010 

bis 1. Juni 2011 monatlich Fr. 500.-- einbezahlt worden seien.

7. In ihrer Vernehmlassung vom 6. August 2014 beantragte die B._____ 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde und 

damit die Bestätigung ihres Einspracheentscheids vom 16. Juni 2014. 

Unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid verzichtete sie auf 

weitere Ausführungen, da der Beschwerdeführer keine neuen 

Tatbestände geltend mache.

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 

sowie im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

vom 16. Juni 2014, mit welchem die Aussteuerung des 

Beschwerdeführers per 5. März 2014 zufolge Ausschöpfung seines 

Taggeldhöchstanspruchs von 260 Tagen bestätigt wurde. Gegen solche 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

in Verbindung mit Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Örtlich zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in 

welchem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung 

Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Da der Beschwerdeführer in 

Maienfeld wohnt, ist das angerufene Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden als Versicherungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden 

Angelegenheit örtlich zuständig. Die sachliche Zuständigkeit des 

angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Der Beschwerdeführer ist 

als formeller und materieller Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 59 ATSG), weshalb auf die im Übrigen form- und 

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fristgerecht eingereichte Beschwerde – unter Vorbehalt der sogleich 

folgenden Erwägung 1b – einzutreten ist.

b) Nebst der Abänderung des Höchstanspruchs auf 400 Taggelder 

(Rechtsbegehren 1) beantragt der Beschwerdeführer die Korrektur der 

Abrechnung März 2014 (2) sowie die Berechnung der Zahlungen für April 

bis Juli 2014 (3). Soweit sich das Rechtsbegehren 2 auf die Verfügung 

vom 26. März 2014 beziehen sollte, wäre darauf nicht einzutreten. Mit 

dieser Verfügung wurde der Beschwerdeführer ab dem 1. März 2014 für 

drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt (vgl. Bg-act. 105), was 

eine Rückforderung der bis zum 5. März 2014 ausgerichteten Taggelder 

zur Folge hatte (vgl. Bg-act. 104 und 108). Diese Verfügung wurde 

seitens des Beschwerdeführers jedoch nie – auch nicht im Rahmen der 

vorliegenden Beschwerde – explizit beanstandet und erwuchs 

demzufolge in Rechtskraft, weshalb sie nicht Gegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein kann. Vor dem Hintergrund der 

nachfolgenden Erwägungen erübrigen sich zudem Ausführungen zu den 

Rechtsbegehren 2 und 3, soweit der Beschwerdeführer damit die 

Ausrichtung von Taggeldern beantragt, welche über seinen 

Höchstanspruch von 260 Taggeldern hinausgehen.

2. a) Gemäss Art. 21 AVIG wird die Arbeitslosenentschädigung in Form von 

Taggeldern ausgerichtet. Während sich die Höhe des Taggeldes nach 

dem versicherten Verdienst richtet (Art. 22 ff. AVIG), bestimmt sich die 

Höchstzahl der Taggelder in erster Linie nach der Beitragszeit, d.h. der 

Anzahl Kalendertage, an denen die versicherte Person in den zwei 

Jahren vor dem ersten Tag des Leistungsbezuges einer beitragspflichten 

Beschäftigung nachgegangen ist (Art. 9 Abs. 3 sowie Art. 13 AVIG; 

Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Gemäss Art. 27 

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Abs. 2 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf höchstens 260 

Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt 12 Monaten (lit. a) 

resp. auf 400 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt 18 

Monaten nachweisen kann (lit. b). Für die Bemessung der Beitragszeit ist 

nicht nur die Ausübung der Beschäftigung relevant, sondern auch, dass 

die versicherte Person vom Arbeitgeber dafür nachweislich und 

tatsächlich einen Lohn ausbezahlt erhalten hat (vgl. KUPER BUCHER, in: 

MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich 

2013, Art. 13 S. 46 ff. m.w.H.; AVIG-Praxis Arbeitslosenentschädigung 

des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO vom Januar 2014 [AVIG-

Praxis ALE] B144). Eine tatsächlich erfolgte Lohnauszahlung kann mittels 

Belegen für die Lohnüberweisung (wie Bank- oder Postkontoauszüge 

oder Quittungen für Lohnzahlungen) mit der erforderlichen 

Wahrscheinlichkeit belegt werden (vgl. ARV 2004 S. 117).

b) Gemäss dem im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Untersuchungsgrundsatz hat die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 

rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indes 

nicht uneingeschränkt, sondern findet sein Korrelat in der 

Mitwirkungspflicht der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 E.2, 122 V 157 

E.1a). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne 

einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien folglich in der Regel nur 

insofern eine Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid 

zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte (vgl. BGE 115 V 133 E.8a mit weiteren 

Hinweisen; KIESER, Kommentar zum ATSG, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

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2009, Art. 43 N 39). Hinsichtlich des Beweisgrades gilt im 

Sozialversicherungsrecht allgemein der Grundsatz der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 61 Rz. 71 mit weiteren 

Hinweisen). Folglich vermag die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts den Beweisanforderungen nicht zu genügen. Der Richter 

hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen 

möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. 

BGE 125 V 193 E.2 sowie 115 V 133 E.8b, je mit weiteren Hinweisen).

c) Unbestritten und aktenmässig belegt ist, dass vom 12. November 2012 

bis zum 11. November 2014 eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug 

bestanden hat und dass der Beschwerdeführer innerhalb der relevanten 

Rahmenfrist (12. November 2010 bis 11. November 2012) 

beitragspflichtige Beschäftigungen von 16.7 Monaten nachweisen konnte. 

Ausgehend von dieser Beitragszeit hat die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführer nach dem Bezug des Höchstanspruchs von 260 

Taggeldern per 5. März 2014 ausgesteuert (vgl. beschwerdegegnerische 

Beilage [Bg-act.] 82). Gegen diese Aussteuerung wehrte sich der 

Beschwerdeführer mit der Behauptung, dass seine beitragspflichtige 

Tätigkeit bei der D._____ AG (heute F._____ AG) vom 1. März 2010 bis 

zum 9. Februar 2011 bei der Bemessung der Beitragszeit nicht 

berücksichtigt worden sei. Die Rechtmässigkeit der Aussteuerung und 

damit des angefochtenen Einspracheentscheids hängt nun davon ab, ob 

dem Beschwerdeführer der Nachweis dieser behaupteten 

beitragspflichtigen Beschäftigung, welche zusammen mit der 

nachgewiesenen Beitragszeit von 16.7 Monaten die Schwelle von 18 

Monaten Beitragszeit überschreiten und zu einem 

Taggeldhöchstanspruch von 400 führen würde, gelingt.

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d) Der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle zu erwähnen, dass der 

Beschwerdeführer nicht gehalten war, die Festlegung seines 

Taggeldhöchstanspruchs schon zu einem früheren Zeitpunkt 

anzufechten. Zwar wurde ihm sein Höchstanspruch gemäss den Akten 

erstmals im Rahmen der Abrechnung vom November 2012 (vgl. Bg-act. 

242) bekannt gemacht und mit Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 

25. Oktober 2013 (vgl. Bg-act. 151) explizit angezeigt, doch stellten diese 

Mitteilungen keine rechtsgestaltenden Feststellungsverfügungen dar, 

welche einer Anfechtung zugänglich gewesen wären (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts C 266/03 vom 12. März 2004 E.3.3).

3. a) Die behauptete Tätigkeit bei der D._____ erwähnte der Beschwerdeführer 

bereits in seinem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 25. Juni 

2013 (vgl. Bg-act. 376). Zum Nachweis derselben reichte er im Rahmen 

des Einspracheverfahrens sowie mit seinem Wiedererwägungsgesuch 

folgende nun bei den Akten liegenden Dokumente ein:

 Arbeitsvertrag zwischen der E._____ AG in Buchs und dem Beschwerdeführer 

vom 17. Februar 2010 (Beginn Arbeitsverhältnis 1. April 2010, Lohn Fr. 1‘700.-- x 

12 bei einem Pensum von 30 %; vgl. Bg-act. 56).

 Arbeitsvertrag zwischen der E._____ AG in Buchs und dem Beschwerdeführer 

vom 26. März 2010 (Beginn Arbeitsverhältnis 1. März 2010, Lohn Fr. 7‘700.-- x 13 

bei einem Pensum von 100 %; vgl. Bg-act. 349).

 Kündigungsschreiben der F._____ AG in Buchs an den Beschwerdeführer vom 

9. Februar 2011 (Der Arbeitsvertrag vom 17. Februar 2010 werde per sofort 

beendet; vgl. Bg-act. 77).

 Lohnabrechnungen der D._____ AG für März 2010 bis Februar 2011 (je  

Fr. 7‘700.--; vgl. Bg-act. 64 – 73, 75 und 76).

 Fondsgebundene Lebensversicherung bei der H._____ AG (Fondspolice Value 

Invest Premium 3b, abgeschlossen für den Beschwerdeführer, Prämien angeblich 

durch G._____ einbezahlt; vgl. Bg-act. 24 ff.) inkl. Kündigung wegen Nichtzahlung 

(vgl. Bg-act. 23).

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Demgegenüber teilte die F._____ AG (vormals D._____ AG) der 

Arbeitslosenkasse C._____ am 28. April 2011 auf entsprechende 

Nachfrage hin mit, dass der Beschwerdeführer in den vergangenen zwei 

Jahren keine Arbeitsleistungen für sie erbracht und folgerichtig auch 

keinen Lohn erhalten habe. Der Arbeitsvertrag vom 17. Februar 2010 sei 

nie vollzogen worden, weshalb das Ausfüllen einer 

Arbeitgeberbescheinigung hinfällig werde (vgl. Bg-act. 63). Diese 

Aussage bestätigte die F._____ AG gegenüber der Arbeitslosenkasse 

C._____ mit Schreiben vom 5. Mai und fügte zudem an, dass die vom 

Beschwerdeführer eingereichten Lohnabrechnungen von März 2010 bis 

Februar 2011 nicht von ihr (resp. von ihrer Vorgängerin, der D._____ AG) 

erstellt worden seien. Ohnehin würden die eingereichten Arbeitsverträge 

nicht mit dem von den Parteien unterzeichneten Arbeitsvertrag vom 17. 

Februar 2010 übereinstimmen. Zudem würden sie Fehler enthalten, 

welche den Verdacht nahe legten, dass die Lohnabrechnungen 

nachträglich erstellt worden seien, weshalb sie sich die Einreichung einer 

Strafanzeige vorbehalte. So sei als Beginn des Arbeitsverhältnisses der 

1. April 2010 vereinbart worden, während die erste Lohnabrechnung 

jedoch bereits für den Monat März 2010 ausgestellt worden sei. Zudem 

würden die Lohnabrechnungen über Fr. 7‘700.-- lauten, obwohl 

arbeitsvertraglich ein Monatslohn von Fr. 1‘700.-- vereinbart worden sei, 

und entgegen dem Arbeitsvertrag sei im Dezember 2010 ein 13. 

Monatslohn ausbezahlt worden. Überdies habe sich die Gesellschaft 

Ende 2010 in F._____ AG umfirmiert (Publikation im Schweizerischen 

Handelsamtsblatt am 11. November 2010), und ab diesem Zeitpunkt sei 

für sämtliche Geschäftskorrespondenz nur noch die neue Firma 

verwendet worden. Die Lohnabrechnungen würden jedoch immer noch 

die D._____ AG als Arbeitgeberin ausweisen (vgl. Bg-act. 59).

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b) Damit präsentiert sich die Aktenlage in Bezug auf das umstrittene 

Anstellungsverhältnis etwas undurchsichtig. Einerseits liegen zwischen 

der E._____ AG – nicht jedoch mit der D._____ AG, der heutigen F._____ 

AG – und dem Beschwerdeführer zwei Arbeitsverträge vor, welche durch 

G._____ unterzeichnet wurden und betreffend Beginn des 

Arbeitsverhältnisses, Lohn und Beschäftigungsgrad jeweils 

unterschiedliche Regelungen enthalten. Andererseits bestätigte der 

Rechtsvertreter der F._____ AG, dass der Arbeitsvertrag vom 17. Februar 

2010 nie vollzogen worden sei und dass die durch den Beschwerdeführer 

eingereichten Lohnabrechnungen für die Monate März 2010 bis Februar 

2011 nicht von ihr erstellt worden seien. Den zweiten Arbeitsvertrag vom 

26. März 2010, auf den sich die Lohnabrechnungen zu stützen scheinen, 

erwähnte sie indes mit keinem Wort. Trotz entsprechender Aufforderung 

der Beschwerdegegnerin vermochte der Beschwerdeführer einen 

effektiven Lohnfluss im Einspracheverfahren nicht nachzuweisen (vgl. Bg-

act. 51 sowie angefochtener Einspracheentscheid Ziff. 4). So hat er weder 

Lohnausweise noch Belege für Lohnüberweisungen wie Bank- oder 

Postkontoauszüge, Quittungen für Lohnzahlungen in bar oder dergleichen 

einreichen können (zum erforderlichen Nachweis des effektiven 

Lohnflusses vgl. vorstehend Erwägung 2a). Wenig aufschlussreich ist 

auch der von der Beschwerdegegnerin eingeholte Auszug aus dem 

individuellen AHV-Konto des Beschwerdeführers (vgl. Bg-act. 48). Im 

Jahre 2010 wurde in den Monaten März bis November offenbar ein von 

der D._____ AG ausgerichtetes Einkommen von Fr. 9‘000.-- verbucht, 

welches jedoch noch vor Jahresende wieder abgezogen resp. 

zurückgebucht wurde. Überdies liegt keine Arbeitgeberbescheinigung vor. 

Die F._____ AG hat aus den erwähnten Gründen gar explizit davon 

abgesehen, eine solche auszustellen (vgl. Bg-act. 59 und 63). Angesichts 

dieser sich widersprechenden Ausführungen der Parteien hinsichtlich des 

behaupteten Arbeitsverhältnisses lässt sich auch das Schreiben der 

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F._____ AG, mit welchem das auf den Arbeitsvertrag vom 17. Februar 

2010 gestützte Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer per sofort 

(9. Februar 2011) gekündigt wurde, nur schwer einordnen (vgl. Bg-act. 

77). Jedenfalls stellt dieses für sich alleine keinen Nachweis für das 

behauptete Arbeitsverhältnis und damit für die geltend gemachte 

beitragspflichtige Beschäftigung dar.

c) Gleich verhält es sich mit der auf den Beschwerdeführer lautenden 

Lebensversicherung bei der H._____ AG. Der Beschwerdeführer machte 

zwar geltend, dass es sich dabei um die betriebliche Altersvorsorge der 

E._____ AG gehandelt habe und dass die monatlichen Prämien von 

Fr. 500.-- von G._____ überwiesen worden seien (vgl. Bg-act. 28 sowie 

Beschwerde vom 16. Juli 2014). Die Beschwerdegegnerin führte in ihrem 

Schreiben vom 3. Juli 2014 jedoch zu Recht aus, dass diese 

Lebensversicherung – auch wenn G._____ die Prämien einbezahlt habe 

– beweisrechtlich nicht geeignet sei, das behauptete Arbeitsverhältnis 

nachzuweisen (vgl. Bg-act. 19).

4. a) Im Ergebnis ist deshalb festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

insbesondere mangels Nachweis von effektiven Lohnzahlungen nicht 

gelungen ist, die behauptete beitragspflichtige Beschäftigung bei der 

D._____ AG von März 2010 bis Februar 2011 mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Damit bleibt es für die 

relevante Rahmenfrist bei der von der Beschwerdegegnerin ermittelten 

Beitragszeit von 16.7 Monaten und damit einem Höchstanspruch von 260 

Taggeldern. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 16. Juni 2014 

ist folglich nicht zu beanstanden, weshalb die vorliegende Beschwerde 

abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten wird.

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b) Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser im Falle von leichtsinniger oder 

mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten 

erhoben werden. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht kein 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]