# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6159763a-d4df-5a84-9c95-af26d929804c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.11.2018 B 2017/215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-215_2018-11-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/215

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 20.11.2018

Entscheiddatum: 20.11.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 20.11.2018
Tierhalteverbot; Art. 23 TSchG, Art. 5, Art. 11, Art. 33, Art. 34, Art. 44, Art. 45 
und Art. 66 TSchV, Art. 5 Abs. 2 BVIm Zeitpunkt der für das Tierhalteverbot 
massgebenden Kontrollen durch das AVSV sowie anlässlich des 
vorinstanzlichen Augenscheins genügte die Tierhaltung auf dem Hof des 
Beschwerdeführers den Anforderungen des TSchG und der TSchV nicht. Der 
Beschwerdeführer war während Jahren offensichtlich weder Willens noch in 
der Lage, die grundsätzlichen Verhaltensgebote und -verbote der 
Tierschutzgesetzgebung zu befolgen; entsprechend wurde er deshalb auch 
zweimal rechtskräftig verurteilt. Damit erfüllte er sowohl den Tatbestand der 
wiederholten Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften des TSchG als auch 
der Unfähigkeit im Sinn von Art. 23 Abs. 1 lit. a und b TSchG.Die lange 
Zeitspanne, in der es in der Tierhaltung des Beschwerdeführers immer 
wieder zu erheblichen Beanstandungen und strafbefehlsweisen 
Verurteilungen kam, ohne dass er sich davon beeindrucken liess, zeigt 
unschwer auf, dass die Erteilung von Auflagen vorliegend zur Durchsetzung 
der tierschutzrechtlichen Vorgaben im Allgemeinen und des öffentlichen 
Interesses am Schutz der Würde und des Wohlergehens der Tiere im 
Speziellen untauglich wären. Die Anordnung eines unbefristeten 
Tierhalteverbots gemäss Art. 23 Abs. 1 TSchG ist daher gesetzmässig und 
verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2017/215).Auf eine gegen dieses 
Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 
14. Februar 2019 nicht ein (Verfahren 2C_1145/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

 

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Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Bertschinger, Rhyner Lippuner Bertschinger, 

St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs,

gegen

 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Tierhalteverbot

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.__ (Jahrgang 1950) wohnt in N.__, wo er eine Metzgerei betreibt. In O.__ führt er 

ausserdem einen Hof, auf welchem er Schweine, Schafe, Ziegen und Hühner hält.

Anlässlich einer Kontrolle vom 14. August 2013 stellte das Amt für Verbraucherschutz 

und Veterinärwesen (AVSV) fest, dass für sämtliche der auf dem Hof in O.__ gehaltenen 

rund zwanzig Schweine keinerlei Beschäftigungsmöglichkeiten wie Stroh, Raufutter 

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oder dergleichen vorhanden waren. Ausserdem hinkte ein junges Schwein an den 

Vordergliedmassen und ein weiteres Tier wies einen Abszess auf, wobei keine 

Separierung der beiden Tiere erfolgt war. Mit Strafbefehl des kantonalen 

Untersuchungsamts St. Gallen vom 17. Dezember 2013 wurde A.__ wegen der 

Feststellungen vom 14. August 2013 der mehrfachen Widerhandlung gegen das 

Tierschutzgesetz (Missachtung der Vorschriften über die Tierhaltung) schuldig 

gesprochen und mit einer Busse von CHF 300 bestraft.

Bei einer Kontrolle vom 28. August 2014 stellte das AVSV erneut fehlende 

Beschäftigungsmöglichkeiten für einen Teil der Schweine fest. So standen insgesamt 

14 der 21 Tiere gar kein Beschäftigungsmaterial zur Verfügung. Darüber hinaus waren 

die Lichtverhältnisse im unteren Schweinestall mit vier bis zehn Lux völlig ungenügend. 

Bei einer ersten Nachkontrolle vom 7. Oktober 2014 stand den Schweinen erneut kein 

Beschäftigungsmaterial zur Verfügung, zudem war das vorhandene Langstroh stark 

verdreckt. Dazu kam ein stark verschmutzter oberer Schweinestall, in welchem die 

Schweine bis zum Kronsaum der Klauen im eigenen Mist einsanken. Die Lichtmessung 

im unteren Schweinestall ergab ferner einen Wert von 1.8 Lux auf Augenhöhe der Tiere. 

Des Weiteren war der Hühnerstall stark verkotet und den 25 Hühnern standen nur drei 

Nester zur Verfügung. In der Folge sprach das kantonale Untersuchungsamt St. Gallen 

A.__ mit Strafbefehl vom 10. Februar 2015 wegen mehrfacher Übertretung des 

Tierschutzgesetzes schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von CHF 700.

Am 17. Juni 2015 fand wiederum eine Nachkontrolle statt. Das AVSV bemängelte unter 

anderem erneut die Tierhaltung von A.__: Ein Lamm war sehr schlecht gehfähig, 

mehrere Schafe wiesen einen knappen Nährzustand infolge eines möglichen 

Parasitenbefalls auf und die Klauenpflege eines Ziegenbocks war unzureichend. Bei 

vier Vormastschweinen fehlte es an ausreichend vorhandenem Trinkwasser. Zudem 

war das Beschäftigungsmaterial dreier Schweine stark verschmutzt und die 

Liegeflächen im unteren Stall waren stark mit Exkrementen verunreinigt. Die 

Lichtverhältnisse wurden – bei schönem Wetter – als ausreichend bezeichnet. 

Anlässlich der Nachkontrolle vom 5. August 2015 stellte das AVSV fest, dass zwei 

Ziegen sehr mager waren; eine davon litt an Durchfall, die andere wies einen verdickten 

Hals auf, trug eine einschneidende Schnur und hatte Schwellungen am Unterkiefer. 

Drei Schafe waren ebenfalls an Durchfall erkrankt und zwei Lämmer konnten der Herde 

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nur mit Mühe folgen, da sie eine stark ausgeprägte Lahmheit an den Hinterbeinen 

zeigten. Die Schweine hatten nach wie vor nicht alle Zugang zu Beschäftigungsmaterial 

und das wenige verfügbare Stroh war stark mit Kot durchmischt. Drei Tiere hatten 

zudem gar kein Beschäftigungsmaterial. Schliesslich waren bei den Hühnern zu wenige 

Sitzstangen vorhanden und die Luft im Gehege war schlecht. In der Folge erliess das 

AVSV mit Verfügung vom 15. September 2015 gegenüber A.__ ein Tierhalteverbot.

B. Gegen diese Verfügung erhob A.__ mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

25. September 2015 Rekurs beim Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen. 

Nachdem am 1. März 2017 ein unangekündigter Augenschein auf dem Hof von A.__ 

durchgeführt worden war, wies das Departement den Rekurs mit Entscheid vom 

17. Oktober 2017 ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, dass über einen 

längeren Zeitraum wiederholt und gehäuft Verletzungen von Tierschutzbestimmungen 

festgestellt worden seien. Bei jeder der im Zeitraum 2013 bis 2017 durchgeführten 

Tierschutzkontrollen – fünf Kontrollen sowie ein Augenschein – seien jeweils 

entsprechende Verletzungen festgestellt worden, welche alle gehaltenen Tierarten 

betroffen hätten. Dabei handle es sich nicht um Bagatellverletzungen. Das Tierwohl 

werde in dieser Art und Weise nachhaltig gestört. Eine Verbesserung der Tierhaltung 

habe im Zeitraum von 2013 bis 2017 nie festgestellt werden können. Ein 

Tierhalteverbot erweise sich daher als erforderlich und zumutbar.

C. A.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 18. Oktober 2017 zugestellten 

Entscheid des Gesundheitsdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 31. Oktober 2017 und Ergänzung vom 10. Januar 2018 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Begehren, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei der Entscheid der Vorinstanz aufzuheben. Von einem 

Tierhalteverbot sei abzusehen; allenfalls sei die Tierhaltung unter Auflagen zu 

bewilligen, oder dem Beschwerdeführer ein Tierhalteverbot anzudrohen. 

Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Mit Vernehmlassung vom 23. Januar 2018 beantragte die Vorinstanz die Abweisung 

der Beschwerde und verwies zur Begründung hauptsächlich auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid. Das AVSV verzichtete am 20. Februar 2018 auf eine 

Vernehmlassung.

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten ist – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. […]

2. In prozessualer Hinsicht verlangt der Beschwerdeführer die Durchführung eines 

Augenscheins.

2.1. Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen 

durch die entscheidende Instanz. Er dient der unmittelbaren Wahrnehmung von (in der 

Regel streitigen) Tatsachen oder dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Der 

Entscheid darüber, ob ein Augenschein angeordnet wird, steht im Ermessen der 

anordnenden Behörde. Es besteht nur dann eine Pflicht zur Durchführung eines 

Augenscheins, wenn die tatsächlichen Verhältnisse auf andere Weise nicht abgeklärt 

werden können. Ergibt sich eine Tatsache zweifelsfrei aus den Akten, so braucht sie 

nicht durch einen Augenschein überprüft werden (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 966; BGer 1C_192/2010 vom 8. November 

2010 E. 3.3; 1C_76/2012 vom 6. Juli 2012 E. 2.3).

2.2. Im vorliegenden Fall liegen verschiedene (Kontroll-)Berichte und zahlreiche vom 

Beschwerdeführer veranlasste wie auch anlässlich der Kontrollen aufgenommene 

Fotografien bei den Akten. Sodann führte die Vorinstanz am 1. März 2017 einen 

Augenschein auf dem Hof des Beschwerdeführers durch, für welchen ein ausführliches 

Augenscheinprotokoll erstellt worden ist. Der massgebliche Sachverhalt ergibt sich 

damit in hinreichender Deutlichkeit aus den angeführten, sachdienlichen Unterlagen. 

Weiter zeigt die lange Zeitspanne, in der es in der Tierhaltung des Beschwerdeführers 

immer wieder zu erheblichen Beanstandungen und strafbefehlsweisen Verurteilungen 

kam, dass er sich davon nicht beeindrucken liess. Auf die Durchführung eines 

Augenscheins kann folglich ohne weiteres verzichtet werden. Aus den nämlichen 

Gründen kann auf die beantragen Zeugeneinvernahmen verzichtet werden.

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3.

3.1. Zweck des Tierschutzgesetzes (SR 455, TSchG) ist der Schutz der Würde und das 

Wohlergehen der Tiere (Art. 1 TSchG). Wer mit Tieren umgeht, hat ihren Bedürfnissen 

in bestmöglicher Weise Rechnung zu tragen und, soweit es der Verwendungszweck 

zulässt, für ihr Wohlergehen zu sorgen (Art. 4 Abs. 1 TSchG). Niemand darf 

ungerechtfertigt einem Tier Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen, es in Angst 

versetzen oder in anderer Weise seine Würde missachten. Das Misshandeln, 

Vernachlässigen oder unnötige Überanstrengen von Tieren ist verboten (Art. 4 Abs. 2 

TSchG). Wer Tiere hält oder betreut, muss sie angemessen nähren, pflegen, ihnen die 

für ihr Wohlergehen notwendige Beschäftigung und Bewegungsfreiheit sowie soweit 

nötig Unterkunft gewähren (Art. 6 Abs. 1 TSchG). Die Tierschutzverordnung (SR 455.1, 

TSchV) präzisiert diese Vorgaben. Die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zu den 

allgemeinen Bestimmungen, insbesondere betreffend Pflege (Art. 5 TSchV) und zum 

Raumklima (Art. 11 TSchV), zu den allgemeinen Anforderungen an die Beleuchtung bei 

Haustieren (Art. 33 TSchV) und die Böden (Art. 34 TSchV), zur Beschäftigung (Art. 44 

TSchV) und Fütterung (Art. 45 TSchV) von Schweinen sowie zu den erforderlichen 

Einrichtungen bei Hausgeflügel (Art. 66 TSchV) sind korrekt, weshalb – anstelle von 

Wiederholungen – darauf (vgl. E. 3.1-3.5 des angefochtenen Entscheids) verwiesen 

werden kann.

3.2. Gemäss Art. 23 Abs. 1 TSchG kann die zuständige Behörde das Halten oder die 

Zucht von Tieren, den Handel oder die berufsmässige Beschäftigung mit Tieren auf 

bestimmte oder unbestimmte Zeit den Personen verbieten, die wegen wiederholter 

oder schwerer Zuwiderhandlung gegen Vorschriften dieses Gesetzes und seiner 

Ausführungserlasse oder gegen Verfügungen bestraft worden sind (lit. a), oder die aus 

anderen Gründen unfähig sind, Tiere zu halten oder zu züchten (lit. b). Die zuständigen 

Behörden sind verpflichtet, unverzüglich einzuschreiten, wenn festgestellt wird, dass 

Tiere vernachlässigt oder unter ungeeigneten Bedingungen gehalten werden (Art. 24 

Abs. 1 Satz 1 TSchG).

3.3. Bei der Anordnung dieser Massnahmen steht der Vollzugsbehörde Ermessen zu. 

Sie ist jedoch nicht völlig frei, sondern hat ihr Ermessen pflichtgemäss auszuüben. 

Ferner hat sie sich an den allgemeinen Rechtsgrundsätzen und den 

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verwaltungsrechtlichen Grundprinzipien, namentlich dem Rechtsgleichheitsgebot, dem 

Gebot von Treu und Glauben und dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu 

orientieren (vgl. z.B. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 740 mit Hinweisen; M. Donatsch, in: 

A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 

3. Aufl. 2014, § 50 N 26 mit Hinweisen). Verhältnismässiges staatliches Handeln, das 

allgemein Ausdruck in Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV) findet und für die Einschränkung von Grundrechten 

nach Art. 36 Abs. 3 BV zu beachten ist, setzt voraus, dass die 

Verwaltungsmassnahmen zur Verwirklichung eines im öffentlichen Interesse liegenden 

Ziels geeignet und erforderlich sind. Im Übrigen muss der angestrebte Zweck in einem 

vernünftigen Verhältnis zu den Belastungen stehen, die dem Betroffenen auferlegt 

werden. Unverhältnismässig ist eine Massnahme, wenn das Ziel mit einem weniger 

schweren Grundrechtseingriff erreicht werden kann (BGE 137 I 31 E. 7.5.2; 136 I 87 

E. 3.2; 130 II 425 E. 5.2; 126 I 112 E. 5.b).

4. Die streitige verwaltungsrechtliche Zwangsmassnahme stützte die Vorinstanz in 

tatsächlicher Hinsicht auf die Erkenntnisse an dem von ihr durchgeführten 

Augenschein, auf die Ergebnisse und Beanstandungen anlässlich fünf 

Tierschutzkontrollen, auf Fotodokumentationen des AVSV sowie auf strafrechtliche 

Erkenntnisse.

4.1. Tierschutzrechtliche Anstrengungen des AVSV gegen den Beschwerdeführer sind 

seit dem Jahr 2013 dokumentiert.

4.1.1. Den Schweinen stand nachweislich und mehrmals kein oder nur in geringem 

Ausmass Beschäftigungsmaterial zur Verfügung. Bei allen fünf von der Vorinstanz 

erfolgten Kontrollen kamen immer wieder dieselben Mängel vor, wenn auch die 

Schweine nicht immer im gleichen Mass betroffen waren. Beschäftigungsmaterialien 

waren entweder gar nicht, nicht jederzeit und überall oder in schlechtem, insbesondere 

verkotetem und daher ungenügendem Zustand vorhanden (vgl. act. 10/8.15: 

Aufnahmen P1010808, P101809, P1010812 ff. [14. August 2013], IMG_0688 ff. 

[28. August 2014], P1170862 ff., P1170918 ff. [7. Oktober 2014], IMG_0143 ff. [17. Juni 

2015], IMG_4218 ff. [5. August 2015]). Bei der Kontrolle vom 7. Oktober 2014 waren 

sowohl der Boden des oberen Schweinestalls von zehn dort gehaltenen Schweinen, als 

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auch der Boden des unteren Stalls mit einer dicken Schicht Morast bedeckt (vgl. 

act. 10/8.15: insbesondere Aufnahmen P1170864 f., P1170869, P1170921 f.). Dasselbe 

Bild zeigte sich auch anlässlich der Kontrolle vom 17. Juni 2015 für den unteren 

Schweinestall (vgl. act. 10/8.15: Aufnahmen IMG_0143 ff.). Wie die Vorinstanz zu Recht 

erkannte, zeigen die Aufnahmen eine teils starke und übermässige Verschmutzung des 

Schweinestalls, welche aufgrund der vorgefundenen Menge darauf schliessen lässt, 

dass der Boden schon längere Zeit erheblich mit Kot und Harn verunreinigt war. Weiter 

stellte das AVSV sowohl anlässlich der Kontrollen vom 28. August 2014 als auch vom 

7. Oktober 2014 in beiden Schweineställen eine mangelhafte Beleuchtungsstärke fest 

(act. 10/8.15: Aufnahmen IMG_0695, P1170930 f). Schliesslich waren zwei Schweine 

anlässlich der Kontrolle vom 14. August 2013 trotz Verletzungen bzw. Erkrankungen 

nicht von den übrigen Tieren separiert. Daneben war ein Teil der Tiere bei der Kontrolle 

vom 17. Juni 2015 nicht mit (sauberem) Wasser versorgt (vgl. act. 10/8.15: Aufnahme 

IMG_0146).

4.1.2. Auch bei den Schafen und Ziegen stellte das AVSV anlässlich der Kontrollen vom 

17. Juni und 5. August 2015 mehrere kranke Tiere fest. So wiesen mehrere Schafe 

einen knappen Nährzustand auf und die Klauenpflege eines Ziegenbocks war 

ungenügend (vgl. act. 10/8.15: Aufnahme IMG_0141). Bei insgesamt fünf Tieren zeigten 

sich sodann deutliche Durchfallspuren, so waren die Felle an den Hinterläufen stark 

verkotet; bei den beiden betroffenen Ziegen war ein schlechter Nährzustand zu 

erkennen (act. 10.8.15: Aufnahmen IMG_4201 ff., IMG_4213 ff.). Eine der beiden von 

Durchfall betroffenen Ziegen wies ferner einen verdickten Hals und einen 

geschwollenen Unterkiefer auf; um den Hals befand sich zudem eine einengende 

Schnur (vgl. act. 10/8.15: Aufnahmen IMG_4197 ff.). Aufgrund einer ausgeprägten 

Lahmheit der Hinterläufe konnten ferner zwei Lämmer den restlichen Tieren nur schwer 

folgen (act. 10/8.15: Aufnahme MVI_4211). Zwar behandelte der Beschwerdeführer die 

an Durchfall erkrankten Tiere zunächst selbst mit einem Entwurmungsmittel. Die 

tierärztliche Behandlung der Ziegen und Schafe erfolgte jedoch erst im Nachgang an 

die Kontrollen, so am 20. August 2015. Es ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass nicht 

nachvollziehbar ist, weshalb der Beschwerdeführer so lange zuwartete, bis er den 

Tierarzt beizog, nachdem mindestens eine Ziege (vgl. IMG_4213, act. 10/8.15) stark 

abgemagert war und die Lämmer eine massive Lahmheit an den Hinterläufen 

aufwiesen.

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4.1.3. Schliesslich befand sich bei der Kontrolle des Hühnerstalls vom 7. Oktober 2014 

keine Einstreu im Gehege, der Boden war von einer dicken Schicht Kot bedeckt und 

den rund 25 Hühnern standen lediglich drei Nester zur Verfügung (vgl. Aufnahmen 

P1170933 – P1170943, act. 10/8.15). Anlässlich der Kontrolle vom 5. August 2015 

stand den Hühnern ausserdem keine Sitzstange zur Verfügung. Weiter stellte das AVSV 

eine ungenügende Frischluftzufuhr fest (vgl. act. 10/8.6.1).

4.2. Die Vorinstanz führte zusammen mit einer Sachverständigen des Veterinäramts 

Zürich am 1. März 2017 im Rahmen des Rekursverfahrens einen unangemeldeten 

Augenschein auf dem Hof des Beschwerdeführers durch. Im Bericht vom 24. März 

2017 stellte die Sachverständige fest, dass drei der neun adulten Ziegen mager und in 

einem schlechten Nährzustand seien. Bei zwei von 15 Ziegen seien die Klauen zu lang. 

Die restlichen (Jung-)Tiere seien in ausreichendem Allgemeinzustand, wobei ein totes 

Zicklein neben dem einen Tiergehege festgestellt worden sei. Das Tier sei ein bis zwei 

Tage schon dort gelegen, wobei der Beschwerdeführer während der Geburt nicht 

anwesend gewesen sei. Die Stallungen seien überdies nicht ausbruchsicher; die 

Jungtiere könnten sich frei zwischen den Stallungen bewegen. Bei den Schafen stellte 

die Sachverständige bei mindestens sechs der insgesamt 89 Schafe eine mittel- bis 

hochgradige Lahmheit fest. Mehrere Schafe hätten zeitweise auf den Carpalgelenken 

verharrt, was ein typisches Zeichen für Klauenerkrankungen seien. Mit Ausnahme einer 

mageren, geschwächten Aue, welche zudem kleinflächige haarlose Stellen diffus am 

Körper verteilt aufgewiesen habe, seien die Schafe in ordentlichem Nähr- und 

Pflegezustand. 38 Jungschafen stünden nicht genügend Fressplatzbreite zur 

Verfügung. Schliesslich befänden sich exponierte, kaputte Selbsttränken im grossen 

Schafstall, welche durch Spitzen und Kanten eine Verletzungsgefahr darstellen würden. 

Zur Haltung der Schweine hielt die Sachverständige fest, dass allen zwanzig 

Schweinen Heu als Beschäftigungsmaterial zur Verfügung stehe, welches jedoch nicht 

in einer Raufe, sondern am Boden liege. Zum Zeitpunkt des Augenscheins sei aber ein 

ausreichender Teil des Heus trocken gewesen und könne somit als 

Beschäftigungsmaterial benutzt werden. In der Bucht mit zehn Schweinen rage eine 

abgebrochene scharfkantige Metallplatte in die Liegefläche, was eine erhebliche 

Verletzungsgefahr für die Tiere darstelle. Weiter hätten drei Jager nicht permanent 

Zugang zu Wasser; das Wasserbecken sei zudem leer bzw. habe eine nur sehr kleine 

und übermässig verschmutze Restmenge enthalten. Schliesslich stellte die 

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Sachverständige Mängel fest, welche mit Blick auf die Tierschutzgesetzgebung zwar 

toleriert werden könnten, im Sinn einer guten Tierhaltepraxis jedoch zu beheben bzw. 

zu verbessern seien. So stehe im Gang die Gülle teilweise Kronsaum hoch; ein 

einigermassen trockener Liegebereich sei jedoch vorhanden. Ausserdem befinde sich 

ein Gitter mit abstehenden Drähten in der Bucht. Ein Schwein weise einen Nabelbruch 

auf; aufgrund der Grösse und der intakten Haut könne dies zwar toleriert werden, 

jedoch sei dies zu beobachten. Bei der Kontrolle der gehaltenen Hühner wurde 

festgestellt, dass dem Geflügel in beiden Herden nicht ausreichend Sitzgelegenheiten 

zur Verfügung stehen würden; die vorhandenen Sitzgelegenheiten seien überdies auch 

noch zu kurz. Zwei Hühner seien am hinteren Rücken gerupft bzw. mit federlosen 

Stellen aufgefallen, wobei die betroffenen Stellen entzündet und teilweise blutend 

gewesen seien. Ein weiteres Huhn sei aufgeplustert gewesen, habe überlange Krallen 

gehabt und sich in schlechtem Allgemeinzustand befunden. Sieben Hühnern hätte kein 

Nest zur Verfügung gestanden; das vorhandene Trinkwasser sei übermässig verkotet 

und verschmutzt. Schliesslich sei die Einstreu an der oberen Grenze des Tolerierbaren. 

Zusammenfassend kam die Sachverständige daher zum Schluss, dass zum Zeitpunkt 

des Augenscheins in der Tierhaltung des Beschwerdeführers in allen von ihm 

gehaltenen Tierarten diverse Tierschutz-Mängel festzustellen sei. Gewisse frühere 

Mängel seien nicht mehr vorhanden gewesen, während andere Mängel nach wie vor 

bestünden. Schliesslich seien neue Mängel hinzugekommen. Die festgestellten Mängel 

seien von wesentlicher, im Einzelfall schwerwiegender Natur. Eine nachhaltig 

tierschutzkonforme Tierhaltung könne unter den aktuellen Umständen nicht 

gewährleistet werden (vgl. act. 10/28).

4.3. Der Schluss der Vorinstanz, wonach während eines längeren Zeitraums wiederholt 

und gehäuft Verstösse gegenüber Tierschutzbestimmungen festgestellt worden seien, 

lässt sich aufgrund des Dargelegten nicht beanstanden. Fest steht, dass bei jeder der 

im Zeitraum von 2013 bis 2017 durchgeführten Tierschutzkontrollen – insgesamt fünf 

Kontrollen und ein Augenschein – Verletzungen festgestellt werden mussten, welche 

wiederum alle vom Beschwerdeführer auf seinem Hof gehaltenen Tierarten betreffen. 

Die Vorinstanz hat zu Recht erkannt, dass es sich dabei nicht um Bagatellverstösse 

handelte, sondern dass damit das Tierwohl in eklatanter Art und Weise nachhaltig 

gestört wird. Eine markante Verbesserung der Missstände in der Tierhaltung war von 

2013 bis 2017 nicht feststellbar. Die obigen Ausführungen führen vielmehr vor Augen, 

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dass dem Beschwerdeführer zahlreiche und wiederholte Verstösse gegen 

grundlegende Verhaltensgebote und -verbote der Tierschutzgesetzgebung anzulasten 

sind. Die schwerwiegenden Missstände in der beschwerdeführerischen Nutztierhaltung 

wurden zudem über einen sehr langen Zeitraum immer wieder festgestellt und sind 

aktenmässig hinreichend dokumentiert. Zweimal wurde er daher denn auch per 

Strafbefehl wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz schuldig 

gesprochen und dabei jeweils zu einer Busse verurteilt (act. 10/8.3, 8.5). Angesichts 

der bereits zweimaligen Verurteilung ist erstellt, dass der Beschwerdeführer wiederholt 

wegen Zuwiderhandlungen gegen die Tierschutzgesetzgebung bestraft worden ist 

(VerwGE B 2011/128 vom 7. Dezember 2011 E. 2.2, www.gerichte.sg.ch). Durch die 

Verurteilungen erhärtet sich letztlich die dem Beschwerdeführer entgegen gehaltene 

Unfähigkeit, Tiere gesetzeskonform zu halten bzw. mit ihnen umzugehen (vgl. Botschaft 

zur Revision des Tierschutzgesetzes, BBl 2003 657, 680). Offenbleiben kann unter 

diesen Umständen, ob die im Dezember 2008 durchgeführte Kontrolle rechtmässig 

war. Dies auch daher, weil sich die Vorinstanz bei der Beurteilung der zum streitigen 

Tierhalteverbot führenden Sachlage nicht auf die damals festgestellten Mängel 

abstützte, obwohl bereits damals festgestellt wurde, dass die Schweine grösstenteils 

verschmiert seien, die Hühner im Stall zwischen den Schafen und Rindern frei 

herumlaufen würden, die Belichtung im Schweinestall zu gering sei, sich in den 

Schweinebuchten kein Einstreu befinde, die Tränkemöglichkeiten bei den Schafen zu 

knapp bemessen und die Beleuchtung im Schaf- und Rinderstall ebenfalls zu gering sei 

(vgl. act. 10/8.1). Als Ergebnis der von der Vorinstanz korrekt (ohne Beizug der 

Erkenntnisse der Kontrolle aus dem Jahr 2008) vorgenommenen Beweiswürdigung 

steht daher fest, dass im Zeitpunkt der für das Tierhalteverbot massgebenden 

Kontrollen durch das AVSV sowie anlässlich des vorinstanzlichen Augenscheins die 

Tierhaltung auf dem Hof des Beschwerdeführers den Anforderungen des TSchG und 

der TSchV nicht genügte. Der Beschwerdeführer war während Jahren offensichtlich 

weder Willens noch in der Lage, die grundsätzlichen Verhaltensgebote und -verbote 

der Tierschutzgesetzgebung zu befolgen; entsprechend wurde er deshalb auch 

zweimal rechtskräftig verurteilt. Damit erfüllte er sowohl den Tatbestand der 

wiederholten Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften des TSchG als auch der 

Unfähigkeit im Sinn von Art. 23 Abs. 1 lit. a und b TSchG.

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An diesem Ergebnis vermag der vom Beschwerdeführer im Nachgang zum Bericht des 

Veterinäramts Zürich in Auftrag gegebene Bericht durch das Landwirtschaftliche 

Zentrum St. Gallen vom 10. Mai 2017 (act. 10/36) nichts zu ändern. Der besagte 

Bericht entstand aufgrund eines angekündigten Augenscheins, weshalb die darin 

festgestellte Sachlage wenig aussagekräftig ist bzw. aufgrund der dem 

Beschwerdeführer ansonsten drohenden Nachteile zu erwarten war. Immerhin stellte 

selbst jener Berichterstatter fest, dass die Hühner- und Schweinehaltung an jenem 

Standort nicht geeignet sei. Zu den Lichtverhältnissen und zur Sauberkeit im 

Schweinestall äussert sich der Bericht weder in Worten noch bildlich. Auch zu den 

Bedingungen im Hühnerstall ist dem Bericht nichts zu entnehmen. Offensichtlich hat 

sich der Beschwerdeführer von einigen Tieren bereits getrennt. Soweit er nun vorbringt, 

ein allfälliger schlechter Zustand der Tiere könne nicht einfach im Hinblick auf einen 

angekündigten Augenscheintermin verbessert werden, kann ihm nicht gefolgt werden. 

Ebenso wenig kann ihm gefolgt werden, wenn er einwendet, die Bildqualität der 

anlässlich des Augenscheins vom 1. März 2017 gemachten Fotografien sei sehr 

schlecht.

5. Zu prüfen bleibt damit noch die vom Beschwerdeführer angeführte Rüge, das gegen 

ihn verfügte Tierhalteverbot sei unverhältnismässig.

5.1. Gemäss Art. 5 Abs. 2 BV muss staatliches Handeln unter anderem das Gebot der 

Verhältnismässigkeit beachten. Dieses Prinzip verlangt, dass eine staatliche 

Massnahme in Rechtsetzung oder Rechtsanwendung geeignet, erforderlich und 

zumutbar sein muss (statt vieler BGE 136 I 17 E. 4.4; vgl. zum Ganzen auch Häfelin/

Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, Rz. 514 ff. mit 

Hinweisen).

5.1.1. Die Verwaltungsmassnahme muss zunächst dazu geeignet sein, das im 

öffentlichen Interesse liegende Ziel zu erreichen. Ungeeignet ist sie, wenn sie keinerlei 

Wirkungen im Hinblick auf den angestrebten Zweck entfaltet oder die Erreichung 

dieses Zwecks sogar erschwert oder verhindert. Zu prüfen ist also die 

Zwecktauglichkeit einer Massnahme (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 522). Dem im 

öffentlichen Interesse liegenden Schutz der Würde und des Wohlergehens der Tiere 

wird unter anderem durch die Tierschutzgesetzgebung Rechnung getragen. Gegen 

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diese hat der Beschwerdeführer – wie dargelegt - wiederholt verstossen. Ein generelles 

Tierhalteverbot ist in Fällen wie dem vorliegenden zweifelsohne geeignet, in Zukunft 

weitere, rechtlich relevante Verstösse zu verhindern (vgl. auch VerwGE B 2011/128 

vom 7. Dezember 2011 E. 2.3.1).

5.1.2. Ferner muss die Massnahme im Hinblick auf das im öffentlichen Interesse 

liegende Ziel erforderlich sein und hat zu unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, 

aber mildere Massnahme für den angestrebten Erfolg ausreichen würde (Häfelin/Müller/

Uhlmann, a.a.O., Rz. 527). Das TSchG sieht einerseits repressiv Strafbestimmungen 

vor, um in der Vergangenheit erfolgte Vorschriftsverletzungen zu sanktionieren; 

andererseits enthält es präventiv Tierhalteverbote und andere Massnahmen, um 

künftige Verletzungen zu vermeiden (BGer 2C_737/2010 vom 18. Juni 2011 E. 4.1). 

Weder die beiden Strafbefehle noch die zahlreichen Tierschutzkontrollen des AVSV 

konnten den Beschwerdeführer dazu bewegen, seinen Tieren eine den Anforderungen 

der Tierschutzgesetzgebung entsprechende Tierhaltung zu gewährleisten. Trotz 

mehrfacher Androhung repressiver Massnahmen kam es immer wieder zu neuen 

Verstössen. Erhebliche Bedenken erweckt vor allem die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer trotz wiederkehrenden Kontrollen nicht in der Lage war, auf seinem 

Hof auf Dauer eine einwandfreie und vor allem artgerechte und tierschutzkonforme 

Tierhaltung zu gewährleisten. Offensichtlich fehlt es ihm auch an einem 

entsprechenden Willen. Es muss daher als erwiesen gelten, dass repressive 

Massnahmen im Fall des Beschwerdeführers alleine nicht geeignet waren und es auch 

künftig nicht sind, Würde und Wohlergehen seiner Tiere sicherzustellen oder 

wenigstens wesentlich zu verbessern. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern eine 

mildere Massnahme zu einer dauerhaften Besserung führen könnte. Soweit der 

Beschwerdeführer dem AVSV vorwirft, dieser habe keine gemeinsame 

Betriebsbesichtigung im Sinn eines Lehrgesprächs durchgeführt, kann er daraus nichts 

zu seinen Gunsten ableiten. Die dem Tierhalteverbot zugrundeliegenden eklatanten 

Mängel wurden ihm anlässlich der Kontrollen wiederholt aufgezeigt; ausserdem wurde 

er deswegen zweimal strafbefehlsweise verurteilt. Sollte er dennoch nicht gewusst 

haben, wie eine korrekte Tierhaltung aussieht und was er verbessern könnte, wäre es 

wohl an ihm gewesen, sich an geeigneter Stelle Hilfe zu holen resp. fachliche 

Unterstützung einzufordern. Im Übrigen ist zu betonen, dass das Tierschutzgesetz im 

Gegensatz zu anderen Bundesgesetzen vorgängig des Erlasses eines Tierhalteverbotes 

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nicht ausdrücklich eine Verwarnung, Mahnung oder Androhung einer künftigen 

Massnahme vorsieht (vgl. BGer 2C_635/2011 vom 11. März 2012 E. 3.2).

5.1.3. Die Verhältnismässigkeit einer Massnahme im engeren Sinn wird gewahrt, wenn 

zwischen dem angestrebten Ziel und dem Eingriff, den sie für den Privaten bewirkt, ein 

vernünftiges Verhältnis besteht. Es sind deshalb das öffentliche Interesse an einer 

Massnahme und die beeinträchtigten privaten Interessen im konkreten Fall wertend 

miteinander zu vergleichen (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 555 ff.). Es ist 

erwiesen, dass sich der Beschwerdeführer in der Vergangenheit bei der Tierhaltung auf 

seinem Hof wiederholte und massive Verfehlungen gegen die Tierschutzgesetzgebung 

zuschulden kommen liess. Selbst das Einschreiten der Strafbehörden und die 

Ausfällung von zwei Strafbefehlen hat ihn wenig bis gar nicht beeindruckt. 

Entsprechend hoch ist das öffentliche Interesse an der Durchsetzung des 

Tierhalteverbots. Auch wenn die Massnahme den Beschwerdeführer persönlich hart 

treffen mag, hat er dies hinzunehmen, denn er hätte jahrelang Gelegenheit gehabt zu 

zeigen, dass er zu einer tierschutzgerechten Tierhaltung befähigt ist, indem er die ihm 

verschiedentlich aufgezeigten Mängel umgehend und nachhaltig behoben hätte. Wenn 

er diese Chancen nicht genutzt hat, so hat er die sich daraus ergebenden Folgen sich 

selbst zuzuschreiben. Die vom Beschwerdeführer aktenkundig während längerer Zeit 

an den Tag gelegte respektlose Tierhaltung erstaunt zudem umso mehr, als er selbst 

angibt, von Kindesbeinen an mit Tieren zu tun gehabt zu haben (vgl. BGer 

2C_635/2011 vom 11. März 2012 E. 3.2), und dass ein Tierhalteverbot angeblich seinen 

beruflichen Ruin bedeute. Im Übrigen befindet sich der Beschwerdeführer mit seinen 

68 Jahren im Rentenalter, und es ist auch daher nicht ersichtlich, inwiefern das 

Tierhalteverbot eine Rufschädigung bedeuten sollte, welche massgeblichen Einfluss 

auf den Geschäftsbetrieb seiner Metzgerei haben könnte. Nicht zu helfen vermag ihm 

auch sein Einwand, dass es in jedem Betrieb etwas zu finden gebe, das nicht oder 

teilweise den Vorschriften entspreche.

5.1.4. Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter, anstelle eines Tierhalteverbotes 

seien ihm Auflagen zu erteilen. Wie diese konkret auszugestalten wären, legt er jedoch 

nicht substantiiert dar. Letztlich braucht darauf auch nicht mehr näher eingegangen zu 

werden. Wie oben bereits ausführlich begründet, ist vielmehr davon auszugehen, dass 

nur mit einem generellen Tierhalteverbot das Wohlergehen sämtlicher gehaltener Tiere 

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sichergestellt werden kann. Die lange Zeitspanne, in der es in der Tierhaltung des 

Beschwerdeführers immer wieder zu erheblichen Beanstandungen und 

strafbefehlsweisen Verurteilungen kam, ohne dass er sich davon beeindrucken liess, 

zeigt unschwer auf, dass die Erteilung von Auflagen – welcher Art auch immer – 

vorliegend zur Durchsetzung der tierschutzrechtlichen Vorgaben im Allgemeinen und 

des öffentlichen Interesses am Schutz der Würde und des Wohlergehens der Tiere im 

Speziellen untauglich wären.

5.2. Zusammenfassend steht somit fest, dass die Anordnung eines unbefristeten 

Tierhalteverbots gemäss Art. 23 Abs. 1 TSchG gesetzmässig und unter Wahrung der 

Verhältnismässigkeit erfolgt ist. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet 

und ist abzuweisen.

6. […]

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'000 unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                     Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                    Blanc Gähwiler

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 20.11.2018
	Tierhalteverbot; Art. 23 TSchG, Art. 5, Art. 11, Art. 33, Art. 34, Art. 44, Art. 45 und Art. 66 TSchV, Art. 5 Abs. 2 BVIm Zeitpunkt der für das Tierhalteverbot massgebenden Kontrollen durch das AVSV sowie anlässlich des vorinstanzlichen Augenscheins genügte die Tierhaltung auf dem Hof des Beschwerdeführers den Anforderungen des TSchG und der TSchV nicht. Der Beschwerdeführer war während Jahren offensichtlich weder Willens noch in der Lage, die grundsätzlichen Verhaltensgebote und -verbote der Tierschutzgesetzgebung zu befolgen; entsprechend wurde er deshalb auch zweimal rechtskräftig verurteilt. Damit erfüllte er sowohl den Tatbestand der wiederholten Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften des TSchG als auch der Unfähigkeit im Sinn von Art. 23 Abs. 1 lit. a und b TSchG.Die lange Zeitspanne, in der es in der Tierhaltung des Beschwerdeführers immer wieder zu erheblichen Beanstandungen und strafbefehlsweisen Verurteilungen kam, ohne dass er sich davon beeindrucken liess, zeigt unschwer auf, dass die Erteilung von Auflagen vorliegend zur Durchsetzung der tierschutzrechtlichen Vorgaben im Allgemeinen und des öffentlichen Interesses am Schutz der Würde und des Wohlergehens der Tiere im Speziellen untauglich wären. Die Anordnung eines unbefristeten Tierhalteverbots gemäss Art. 23 Abs. 1 TSchG ist daher gesetzmässig und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2017/215).Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 14. Februar 2019 nicht ein (Verfahren 2C_1145/2018).

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