# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6ace6ed-8878-53b9-8be3-7adfb9143620
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.07.2008 D-3827/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3827-2006_2008-07-28.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3827/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 
Richter Robert Galliker, Richter Blaise Pagan, 
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______, unbekannter Herkunft, 
alias C._______, geboren D._______, Liberia,
vertreten durch Madeleine Ugwu - Chassot, E._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFF vom 21. April 2004 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3827/2006

Sachverhalt:

A.
Gemäss  eigenen  Angaben  verliess  der  Beschwerdeführer  sein  Hei-
matland im Februar 2004 und gelangte per Schiff an einen ihm unbe-
kannten Ort. In Begleitung eines weissen Mannes setzte er seine Rei-
se per Zug und Taxi fort und gelangte via ihm unbekannte Destinatio-
nen  am  31.  März  2004  in  die  Schweiz,  wo  er  gleichentags  in  der 
F._______  um  Asyl  ersuchte.  Am  6.  April  2004  wurde  der 
Beschwerdeführer  summarisch  zu  seinen  Asylgründen  befragt.  Eine 
Direktanhörung  durch  die  Vorinstanz wurde  am  20.  April  2004 
durchgeführt.

B.
Zum Ergebnis  einer  Handknochenanalyse,  welche  am 2. April  2004 
zur  Überprüfung  der  Altersangabe  durchgeführt  worden  war,  wurde 
dem Beschwerdeführer  am 14. April  2004  das  rechtliche Gehör  ge-
währt. 

C.
Am 13. April  2004 führte das Bundesamt mit  dem Beschwerdeführer 
ein ergänzendes Gespräch zur Ermittlung seines Alltagswissens über 
Liberia durch. Das rechtliche Gehör dazu wurde ihm im Rahmen der 
am 20. April 2004 durchgeführten direkten Anhörung gewährt. 

D.
Zur  Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen geltend, er sei  liberianischer Staatsangehöriger und 
stamme  aus  G._______,  wo  er  seit  Geburt  bis  zu  seiner  Ausreise 
gelebt habe. Er habe in seinem Heimatland niemanden mehr, der sich 
um ihn kümmere, seine Eltern seien längst tot und der Mann, der ihn 
adoptiert  habe  -  ein  H._______  Staatsangehöriger  -,  sei  nach  der 
Ermordung  dessen  Bruders  nach  I._______  zurückgekehrt.  Anfang 
2004  sei  er  von  Unbekannten  gekidnappt  worden.  Die  Täter  hätten 
seinen Adoptivvater gesucht, da sie diesen nicht gefunden hätten, sei 
er an dessen Stelle entführt worden. Zudem sei die Lage in Liberia zur 
Zeit prekär und es würden überall Menschen getötet. Sein Leben sei in 
Gefahr  und deshalb  habe  er  sich  entschlossen,  sein  Heimatland zu 
verlassen. 

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E.
Mit Verfügung vom 21. April 2004 - eröffnet am gleichen Tag - trat das 
BFF in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31, hier in der unveränderten Fassung 
vom 26. Juni 1998) auf das Asylgesuch nicht ein und ordnete die Weg-
weisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den Wegwei-
sungsvollzug an. 

F.
Gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 21. April 2004 erhob der Be-
schwerdeführer am 26. April 2004 bei der damals zuständigen Asylre-
kurskommission (ARK) Beschwerde und beantragte, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventua-
liter sei zumindest die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Es sei die Un-
durchführbarkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen. In formeller 
Hinsicht  ersuchte  der  Beschwerdeführer  um  Wiederherstellung  der 
aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, 
SR 172.021]),  sowie um Verzicht auf  die Erhebung eines Kostenvor-
schusses. 

G.
Mit Zwischenverfügung der ARK vom 4. Mai 2004 hielt der zuständige 
Instruktionsrichter fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des 
Verfahrens in der Schweiz abwarten, über das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
werde im Endentscheid befunden und auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses werde verzichtet. 

H.
Mit  Zuweisungsentscheid des Bundesamts vom 10. Mai  2004 wurde 
der Beschwerdeführer dem Kanton Zürich zugewiesen.

I.
In ihrer Vernehmlassung vom 26. Mai 2004 hielt die Vorinstanz an ih-
ren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 
Auf  die  dabei  gemachten  Bemerkungen  wird  -  soweit  für  den  Ent-
scheid relevant - in den Erwägungen eingegangen.

J.
Mit Verfügung vom 14. September 2004 wurde der Beschwerdeführer 

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aus dem Gebiet  des  J._______ und mit  Verfügung vom 16. Oktober 
2007 wurde er aus dem Gebiet K._______ ausgegrenzt.

Mit  Urteil  des  L._______  vom  27.  Juni  2005  wurde  der 
Beschwerdeführer  wegen  Sachbeschädigung,  Gewalt  und  Drohung 
gegen  Beamte  und  Behörden,  Widerhandlung  gegen  das  Be-
täubungsmittelgesetz und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes 
zu 45 Tagen Gefängnis, mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung 
einer Probezeit von zwei Jahren, verurteilt. Das M._______ verurteilte 
den  Beschwerdeführer  mit  Urteil  vom  15.  Februar  2006  wegen 
mehrfachen  Vergehens  gegen  das  Betäubungsmittelgesetz  zu  acht 
Monaten  Gefängnis.  Der  Vollzug  wurde  nicht  aufgeschoben.  Das 
M._______ beschloss am 15. Februar 2006 zudem, dass die mit Urteil 
des L._______ vom 27. Juni 2005 ausgefällte Freiheitsstrafe vollzogen 
werde.

Mit rechtskräftigem Urteil des M._______ vom 23. Januar 2008 wurde 
der  Beschwerdeführer  wegen  Verbrechens  gegen  das 
Betäubungsmittelgesetz  sowie  dessen  mehrfacher  Übertretung  zu 
einer  Freiheitsstrafe von 15 Monaten sowie zu einer  Geldbusse von 
Fr. 500.-- verurteilt.

K.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Zwischenverfügung des Bundesver-
waltungsgerichts vom 27. Februar 2008 die Möglichkeit zur Stellung-
nahme zur Berücksichtigung seiner Verurteilung vom 23. Januar 2008 
im Urteil eingeräumt.

L.
Die vorgenannte Zwischenverfügung wurde von der Post mit dem Ver-
merk "Weggezogen. Nachsendefrist abgelaufen." retourniert. Eine er-
neute Zustellung erfolgte am 4. März 2008. Diese wurde von der Post 
wiederum  mit  dem  Vermerk  "Nicht  abgeholt"  an  das  Bundesverwal-
tungsgericht retourniert. 

M.
Mit Zwischenverfügung vom 8. Juli 2008 erhielt der Beschwerdeführer 
Gelegenheit,  sich  zur  Vernehmlassung  des  BFF  vom 26.  Mai  2004 
schriftlich zu äussern. Auch diese Zwischenverfügung wurde von der 
Post mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" retourniert.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorins-
tanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegen-
den  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Im  Rahmen dieser  Zuständigkeit  hat  das  Bundesverwaltungsge-
richt  die Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei  der vormaligen 
ARK hängigen Rechtsmittel übernommen (Art. 53 Abs. 2 VGG). Es ist 
daher  zuständig  für  die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde, 
welche im Übrigen nach neuem Verfahrensrecht geschieht (vgl. Art. 53 
Abs. 2 VGG; BVGE 2007/11 E. 4.2 S. 119).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1

3.1.1 Vorab ist die Frage der Prozessfähigkeit als Sachurteilsvoraus-
setzung von Amtes wegen zu prüfen (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungs-
rechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 73). Als verfahrensrechtliches Kor-
relat der Handlungsfähigkeit ist sie nach den einschlägigen zivilrechtli-
chen  Vorschriften  zu  beurteilen  (vgl.  dazu  die  weiterhin  zutreffende 
Praxis der ARK in Entscheidungen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 
1996 Nr. 3 S. 19). Sie setzt demnach Urteilsfähigkeit, Mündigkeit und 
das Fehlen der Entmündigung voraus (Art. 13 und 17 des Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 [ZGB, SR 210]).

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3.1.2 Der Beschwerdeführer gab anlässlich der verschiedenen Abklä-
rungen in der Empfangsstelle auf die Frage nach seinem Alter überein-
stimmend an,  er  sei  am 25. Juni  1987 geboren. Ein Dokument,  das 
seine Altersangabe hätte bestätigen können, vermochte er jedoch bis 
heute nicht vorzuweisen. Stellte man auf jene mündliche Auskunft des 
Beschwerdeführers über sein Alter ab, wäre dieser bei der Einreichung 
der vorliegenden Beschwerde am 26. April 2004 16 Jahre und 10 Mo-
nate alt und damit unmündig gewesen. Wie nachfolgend im Einzelnen 
dargelegt  wird,  gelingt  es  dem  Beschwerdeführer  indes  nicht,  den 
Sachumstand  der  Minderjährigkeit  zu  beweisen  oder  wenigstens 
glaubhaft zu machen. Gemäss dem Grundsatz von Art. 8 ZGB hat der 
Beschwerdeführer in diesem Punkt die Beweislast, mithin die Folgen 
dafür zu tragen, dass die von ihm geltend gemachte Minderjährigkeit 
unbewiesen  geblieben  ist  (vgl.  EMARK  2004  Nr. 30  E. 5.1  und  5.2 
S. 208 f.). Im Rahmen der vorliegenden Prüfung der Eintretensvoraus-
setzungen ist  alsdann  von der  Mündigkeit  und  Prozessfähigkeit  des 
Beschwerdeführers auszugehen. 

3.1.3 Selbst  wenn  der  Beschwerdeführer  zum  Zeitpunkt  der  Be-
schwerdeeinreichung unmündig gewesen wäre, hätte er sich   grund-
sätzlich  zwar  nur  mit  Zustimmung des gesetzlichen Vertreters  durch 
seine Handlungen verpflichten können (Art. 19 Abs. 1 ZGB). Soweit ur-
teilsfähig, vermag er jedoch ohne Zustimmung des gesetzlichen Ver-
treters selbständig Rechte auszuüben, die ihm um seiner Persönlich-
keit willen zustehen (Art. 19 Abs. 2 ZGB). Das Einreichen eines Asyl-
gesuches  wie  auch  die  Ergreifung  von  damit  zusammenhängenden 
Rechtsmitteln  sind  so  genannt  "höchstpersönliche"  Rechte,  die  ein 
nicht  mündiger,  aber  urteilsfähiger  Gesuchsteller  ohne  Zustimmung 
seines gesetzlichen Vertreters ausüben kann (vgl. EMARK 1996 Nr. 5). 
Urteilsfähig ist jeder, dem es nicht wegen seines Kindesalters oder in-
folge anderer Umstände an der Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu 
handeln (Art. 16 ZGB). Vorliegend bestehen aufgrund der Akten kei-
nerlei  Anhaltspunkte, die zu Zweifeln an der Urteilsfähigkeit  des Be-
schwerdeführers in Bezug auf das Einreichen des Asylgesuches oder 
auf die Erhebung der vorliegenden Beschwerde Anlass geben würden. 
Insbesondere vermitteln die Befragungsprotokolle in den Vorakten den 
Eindruck, der Beschwerdeführer sei sich über den Sinngehalt der an 
ihn gerichteten Fragen im Klaren gewesen, habe sachbezogen darauf 
geantwortet  und sich  bei  der  Darlegung seiner  Asylgründe und per-
sönlichen Verhältnisse jederzeit von vernünftigen Überlegungen leiten 
lassen. Infolgedessen  ist  von der  Urteilsfähigkeit  und  damit  von der 

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Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. 

Nach dem Gesagten ist der Beschwerdeführer legitimiert; auf die form- 
und  fristgerecht  eingereichte  Beschwerde  ist  -  unter  Vorbehalt  der 
nachfolgenden  Erwägungen  -  einzutreten  (aArt. 108a  AsylG  bzw. 
Art. 108  Abs. 2  AsylG sowie  Art. 6  AsylG  i.V.m. Art.  48  Abs. 1  und 
Art. 52 VwVG).

3.2

3.2.1 Einer Prüfung zu unterziehen ist die Frage, ob das BFF befugt 
war, die direkte Bundesanhörung durchzuführen, ohne dem Beschwer-
deführer vorgängig eine Vertrauensperson zu ernennen. Ist nämlich ei-
ner unbegleiteten minderjährigen Person kein Vormund oder Beistand 
ernannt  worden  und  sind  entsprechende  vormundschaftliche  Mass-
nahmen seitens der zuständigen kantonalen Behörden auch nicht in-
nert  vernünftiger  Frist  zu  erwarten,  so  ist  dem betreffenden Asylsu-
chenden für die Dauer das Asylverfahrens eine rechtskundige Vertrau-
ensperson beizuordnen, bevor die erste Anhörung zu den Asylgründen 
durchgeführt  wird  (vgl.  Art.  17  Abs.  3  AsylG,  EMARK  2004  Nr.  30 
E. 3.1 S. 206).

3.2.2 Im vorliegenden Fall präsentiert sich die Aktenlage indes derart, 
dass das BFF aufgrund der völlig unsubstanziierten Angaben des Be-
schwerdeführers zu seinem Alter und zu den Ursachen seiner Papier-
losigkeit  im  Rahmen  der  Erhebung  seiner  Personalien  am  6. April 
2004 sowie anlässlich der Stellungnahme zum Resultat der Knochen-
altersanalyse am 14. April 2004 berechtigterweise von der Verletzung 
der Mitwirkungspflicht und der Unglaubhaftigkeit der behaupteten Min-
derjährigkeit  ausgehen durfte. Entgegen der Argumentation des BFF 
fällt  nicht  so sehr ins Gewicht,  dass die beim Beschwerdeführer am 
2. April  2004 vorgenommene Handknochenanalyse ein Alter  von "19 
Jahren  und  mehr"  ergab.  Ein  festgestelltes  Knochenalter  von  19 
Jahren vermag nach der vom Bundesverwaltungsgericht übernomme-
nen Praxis der damaligen ARK höchstens ein - schwaches - Indiz für 
die Volljährigkeit der betreffenden Person zu bilden (vgl. EMARK 2004 
Nr. 30  E.  6.2  S.  210  f.  mit  Hinweisen).  Ganz  abgesehen  davon  er-
scheint es im konkreten Fall fraglich, ob die Mitteilung des Resultats 
der  Knochenaltersbestimmung  mit  Schreiben  des  verantwortlichen 
Arztes vom 2. April 2004 ans BFF den inhaltlichen Minimalanforderun-
gen zu genügen vermöchte (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 E. 7 S. 224 ff.). 

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So bietet der äusserst dürftige Text der Mitteilung - "Re Hand a.p vom 
02.04.04, das Knochenalter entspricht einem Alter von 19 Jahren und 
mehr." - keine hinreichende Gewähr dafür, dass vor der Untersuchung 
die Identität des sich präsentierenden Exploranden zweifelsfrei festge-
stellt  worden ist. Zudem fehlen darin konkrete Angaben zur Methode 
der Knochenaltersbestimmung. Wie  erwähnt,  fällt  aber  ohnehin nicht 
das  Ergebnis  der  Handknochenanalyse  entscheidend  ins  Gewicht, 
sondern die Tatsache, dass der Beschwerdeführer zu seinem Alter und 
zur  Nichtabgabe von Identitätspapieren unsubstanziierte  Angaben in 
einem Ausmass machte, welches einer Verletzung oder zumindest klar 
unzureichenden  Erfüllung  der  Mitwirkungspflicht  (vgl.  Art.  8  Abs.  1 
Bst. a und b AsylG) gleichzusetzen ist. So erklärte der Beschwerde-
führer in sehr unbestimmter Weise, dieses Geburtsdatum sei ihm so 
gesagt  worden,  indessen  auf  die  Frage,  wer  ihm dieses  Datum ge-
nannt habe, ausführte, er habe den Eintrag in einem Geburtsregister 
des  N._______  in  G._______  gesehen  (vgl.  A  11/2,  S.  2).  Zum 
anderen  nannte  der  Beschwerdeführer  aber  auch  keine  nachvoll-
ziehbaren Gründe für  die  unterbliebene Abgabe von Identitätspapie-
ren,  beschränkte er  sich doch diesbezüglich auf  die wenig plausible 
Aussage, er habe solche Papier nie gehabt und auch nicht beantragt 
(vgl. A 1/8, S. 3). Mit der Vorinstanz übereinstimmend ist festzuhalten, 
dass die äusserst unsubstanziierte und realitätsfremde Beschreibung 
seines Reisewegs als Indiz gegen die von ihm geltend gemachte Min-
derjährigkeit  zu werten ist. Das BFF liess sich insofern keine Verlet-
zung der für Minderjährige geltenden Verfahrensgarantien zu Schulden 
kommen.  Auch  auf  Beschwerdeebene  werden  die  Zweifel  an  der 
Glaubhaftigkeit  seiner  Minderjährigkeit  bekräftigt,  so wird diesbezüg-
lich in der Rechtsmitteleingabe angeführt, in Afrika sei es nicht selten, 
dass  Menschen  ihr  richtiges  Alter  nicht  kennen  würden.  Es  besteht 
deshalb  für  das  Bundesverwaltungsgericht  kein  Anlass,  im  Verzicht 
des BFF auf die Ernennung einer Vertrauensperson vor der Durchfüh-
rung der direkten Bundesanhörung vom 20. April 2004 eine Verletzung 
des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu erblicken, die angefochtene 
Verfügung  mit  dieser  Begründung  zu  kassieren  und  die  Sache  zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. EMARK 2004 
Nr. 30 E. 6.4.5 S. 214).

4.
In den Erwägungen der angefochtenen Verfügung wurde zwar ausge-
führt, angesichts der Aktenlage und der Unbegründetheit des Asylge-
suchs überwiege das öffentliche Interesse der Schweiz am Vollzug der 

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Wegweisung  gegenüber  dem persönlichen  Interesse  des  Beschwer-
deführers an einem Aufenthalt in der Schweiz bis zum rechtskräftigen 
Verfahrensabschluss,  weshalb  einer  allfälligen  Beschwerde  die  auf-
schiebende Wirkung entzogen werde. Gemäss dem für  den Umfang 
der  rechtlichen  Regelung  allein  massgebenden  Dispositiv  der  ange-
fochtenen Verfügung wurde indessen einer allfälligen Beschwerde die 
aufschiebende  Wirkung  nicht  entzogen. Der  Beschwerde  kommt  zu-
dem von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu, weshalb auf den 
Antrag  auf  Wiederherstellung  der  aufschiebenden  Wirkung  der  Be-
schwerde mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten ist.

5.
Bei  Beschwerden  gegen  Nichteintretensentscheide  gemäss 
Art. 32-35a AsylG beschränkt sich das Bundesverwaltungsgericht auf 
die Überprüfung der Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylge-
such nicht eingetreten ist. Gelangt es zum Schluss, der angefochtene 
Nichteintretensentscheid  verletze  Bundesrecht,  enthält  es  sich  einer 
selbständigen materiellen Prüfung,  hebt  die  angefochtene Verfügung 
auf und weist die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu-
rück (BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73; EMARK 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.). 

Gemäss Absatz 1 der Übergangsbestimmungen des punktuell auf den 
1. Januar 2007 in Kraft gesetzten Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005  über  die  Änderung  des  AsylG  [Änderung  vom  16.  Dezember 
2005, AS 2006 4745], welcher seinerseits am 1. Januar 2007 in Kraft 
getreten  ist  (vgl.  Ergebnis  der  Volksabstimmung  und  Inkraftsetzung 
durch den Bundesrat, Abs. 1 Bst. b, AS 2006 4767), gilt für die im Zeit-
punkt des Inkrafttretens der Änderung vom 16. Dezember 2005 hängi-
gen Verfahren neues Recht (vgl. Ziff. III der Änderung vom 16. Dezem-
ber 2005, AS 2006 4762). Die vorliegend massgeblichen Bestimmun-
gen von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG zum Nichteintreten bei 
fehlenden Papieren fallen unter jene am 1. Januar 2007 in Kraft getre-
tenen Normen (vgl. Ergebnis der Volksabstimmung und Inkraftsetzung 
durch den Bundesrat, Abs. 1 Bst. a, AS 2006 4767). Mit dem somit neu 
geltenden  Nichteintretenstatbestand  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  und 
Abs. 3 AsylG hat der Gesetzgeber ein Summarverfahren geschaffen, 
in welchem über das Bestehen bzw. Nichtbestehen der Flüchtlingsei-
genschaft  abschliessend materiell  zu entscheiden ist,  soweit  dies im 
Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist  (vgl. BVGE 2007/8 
insb. E. 5.6.5). Dementsprechend ist im Beschwerdeverfahren auch die 
Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand (vgl. BVGE a.a.O. E. 2.1). 

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Nicht beschränkt ist die Beurteilungszuständigkeit des Bundesverwal-
tungsgerichts  zudem in  der  Frage  der  Wegweisung  und  deren  Voll-
zugs,  weil  die  Vorinstanz  sich  diesbezüglich  materiell  zur  Sache  zu 
äussern hat.

Die Frage der  Asylgewährung bildet somit nicht Gegenstand des vor-
liegenden  Verfahrens,  weshalb  auf  den  Antrag  des  Beschwerdefüh-
rers, es sei ihm Asyl zu gewähren, ebenfalls nicht einzutreten ist.

6.

6.1 Gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuches "Reise- oder Identitätspapie-
re" abgeben. Keine Anwendung findet diese Bestimmung, wenn Asyl-
suchende entschuldbare  Gründe für  ein  Unvermögen,  innerhalb  von 
48 Stunden nach Gesuchseinreichung "Reise- oder Identitätspapieren" 
abzugeben, glaubhaft  machen können (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b 
AsylG) oder wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zu-
sätzlicher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  ergibt  (Art.  32  Abs.  3 
Bst. c AsylG). Vor Erlass einer Nichteintretensverfügung nach Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG hat eine Anhörung nach den Artikeln 29 und 30 
AsylG stattzufinden (vgl. Art. 36 Abs. 1 AsylG).

6.2

6.2.1 Der Begriff "Reise- oder Identitätspapiere", wie er in der revidier-
ten Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG verwendet wird, ist mit 
Rücksicht auf die Zielsetzung der auf den 1. Januar 2007 in Kraft ge-
tretenen Gesetzesänderung in  einem engen Sinne zu verstehen. Es 
fallen  darunter  diejenigen  Dokumente,  welche  sowohl  eine  zweifels-
freie Identifizierung als auch die Rückschaffung ohne (grossen) admi-
nistrativen Aufwand ermöglichen. Diesen beiden Anforderungen genü-
gen in der Praxis regelmässig Reisepässe und Identitätskarten. Allge-
mein sollen von der neuen Formulierung insbesondere jene Ausweise 
erfasst werden, die primär zum Zweck des Identitätsnachweises durch 
die heimatliche Behörde ausgestellt worden sind, zumal nur dann die 
Überprüfung der Identität vor der zu erfolgenden Ausstellung sicherge-
stellt ist. Nach diesem - engen - Verständnis müssen demnach Identi-

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tätspapiere vorliegen,  die jemanden als bestimmte Person ausweisen 
beziehungsweise die Identität nachweisen. Es genügt demgegenüber 
nicht,  dass ein Schriftstück jemanden als  einen in  einer  bestimmten 
Angelegenheit Berechtigten ausweist, weil in solchen Fällen die Identi-
tät nicht Inhalt des Nachweises ist und demnach auch nicht zweifels-
frei feststeht. Unter diesen Voraussetzungen können neben den klassi-
schen Identitätskarten  auch andere  Ausweise taugliche Identitätspa-
piere darstellen,  wie zum Beispiel  ein  Inlandpass. Andere Ausweise, 
die zwar Hinweise auf die Identität geben, jedoch in erster Linie einem 
anderen Zweck dienen, wie die Bestätigung namentlich der Fahrfähig-
keit, der Berufsfähigkeit, einer Geburt zu einem bestimmten Zeitpunkt 
an einem bestimmten Ort, des Schulbesuches oder -abschlusses, stel-
len dagegen keine Identitätspapiere im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG dar (vgl. BVGE 2007/7 E. 4-6).

6.2.2 Der unveränderte Begriff der "entschuldbaren Gründe" im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ist im Sinne der Praxis zum bisherigen 
Recht  zu  verstehen  (vgl. BVGE 2007/8 E. 3.2,  EMARK 1999 Nr. 16 
E. 5c.aa S. 109 f.).

6.2.3 Nicht nur in Bezug auf die Qualität der abzugebenden Identitäts-
papiere, sondern auch hinsichtlich der Beweismassanforderungen und 
des zulässigen Prüfungsumfangs wurde mit der Neuformulierung des 
Nichteintretensgrundes  der  Papierlosigkeit  eine  Verschärfung  beab-
sichtigt.  Der  Gesetzgeber  hat  mit  den  Bestimmungen  von  Art.  32 
Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG ein Summarverfahren geschaffen,  in 
welchem über das Bestehen beziehungsweise das Nichtbestehen der 
Flüchtlingseigenschaft  abschliessend materiell  befunden wird,  soweit 
dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist. Einzutreten 
ist auf das Asylgesuch dann, wenn bereits auf Grund einer summari-
schen Prüfung festgestellt  werden kann, dass die asylsuchende Per-
son die Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Definition von Art. 3 AsylG 
offensichtlich erfüllt  (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG). Demgegenüber ist 
auf  das Asylgesuch nicht  einzutreten,  wenn bereits  auf  Grund einer 
ebenso  summarischen  Prüfung  festgestellt  werden  kann,  dass  die 
asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht er-
füllt. Die Offensichtlichkeit  der fehlenden Flüchtlingseigenschaft  kann 
sich  dabei  aus  der  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen,  genauso  aber 
auch aus der fehlenden Asylrelevanz ergeben. Kann auf Grund einer 
summarischen Prüfung nicht abschliessend festgestellt werden, ob die 
asylsuchende  Person  offensichtlich  Flüchtling  ist  oder  offensichtlich 

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nicht  Flüchtling  ist,  ist  auf  das  Asylgesuch  zwecks  weiterer  im 
ordentlichen Verfahren vorzunehmender Abklärungen zur Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft einzutreten (vgl. BVGE 2007/8 E. 3-5).

6.3

6.3.1 Die  Vorinstanz  stellte  in  ihrem  Entscheid  fest,  es  lägen  keine 
entschuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer verunmögli-
chen würden, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen. 

Vorliegend versäumte es der Beschwerdeführer trotz entsprechender 
Aufforderung, den schweizerischen Behörden innerhalb von 48 Stun-
den nach Einreichung des Asylgesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abzugeben. Er gab im vorinstanzlichen Verfahren an, er sei nie im Be-
sitz eines Reisepasses oder einer Identitätskarte gewesen. Bei seiner 
Reise in die Schweiz sei  seine Identität  nicht  überprüft  worden. Das 
BFF hielt in der angefochtenen Verfügung fest, seine Aussagen bezüg-
lich seiner Reise seien unsubstanziiert und nicht plausibel. Insbeson-
dere habe er kaum Angaben zu seiner Schiffsüberfahrt  nach Europa 
machen können und auch seine Angabe, er habe auf der Zugreise in 
die Schweiz nichts gesehen, da er während der gesamten Reise ge-
schlafen habe, sei als wenig plausibel zu werten. Die höchst oberfläch-
liche Schilderung des Reisewegs sei als Schutzbehauptung zu qualifi-
zieren. Angesichts der EDV-gestützten strengen Kontrollen an wichti-
gen Grenzübergängen seien Interkontinentalreisen heute kaum noch 
ohne Identitäts- und Reisepapiere möglich. Zudem würden auch keine 
Hinweise vorliegen, welche Anstrengungen des Beschwerdeführers in 
Bezug auf die Beschaffung von Ausweisdokumenten erkennen liessen. 
Es sei davon auszugehen, der Beschwerdeführer enthalte den Asylbe-
hörden seine Identitätspapiere bewusst vor, um den Vollzug einer mög-
lichen Wegweisung zu erschweren oder gar zu verunmöglichen bezie-
hungsweise seine tatsächliche Herkunft nicht bekannt zu geben. 

6.3.2 In  der  Rechtsmitteleingabe wurde diesbezüglich angeführt,  bei 
seiner Ausreise habe es sich nicht um eine geplante Reise gehandelt, 
weshalb er  in  der Eile  keine Identitätspapiere habe mitnehmen kön-
nen,  und  Passagiere  würden  auf  Schiffreisen  nicht  nach  Identitäts-
nachweisen gefragt. Zudem sei eine Frist von 48 Stunden zu kurz um 
Identitätspapiere aus Liberia in die Schweiz kommen zu lassen.

6.3.3 Das Bundesverwaltungsgericht  schliesst  sich  den  zutreffenden 
Erwägungen der  Vorinstanz an und kommt auf  Grund der  Aktenlage 

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ebenfalls  zum  Schluss,  dass  basierend  auf  den  vorliegenden  Ge-
samtumständen keine entschuldbaren Gründe für die Nichteinreichung 
von Reise- oder Identitätspapieren bestehen. Insbesondere ist der auf 
Beschwerdeebene geltend gemachte Einwand, eine Frist von 48 Stun-
den, um Identitätspapiere von Liberia in die Schweiz zuzustellen, sei 
zu kurz, nicht ansatzweise geeignet ist, zu einer vom BFF abweichen-
den Beurteilung zu führen. Denn die Frist von 48 Stunden bezweckt al-
lein, den asylsuchenden Personen die Abgabe jener Dokumente ohne 
Nachteile zu ermöglichen, auf die sie in der Schweiz Zugriff haben und 
die sie  im Moment  der  Gesuchseinreichung bewusst  zurückbehalten 
haben (vgl. EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c.aa S. 109 f.). Festzuhalten ist, 
dass es der Beschwerdeführer bis zum heutigen Tag unterlassen hat, 
Reise- oder Identitätspapiere einzureichen. Die vom Beschwerdeführer 
gemachten Angaben zur Nichteinreichung von Reise- oder Identitäts-
papieren sowie zu seinem Reiseweg sind insgesamt als unsubstanzi-
iert  und realitätsfremd zu bezeichnen. Anlässlich  der  direkten Anhö-
rung vermochte er keine überzeugende Erklärung abzugeben, wie er 
ohne persönliche Vorweisung von Reisepapieren die Grenzkontrollen 
passieren konnte. So brachte er nur vor, er habe dank seinem Beglei-
ter problemlos reisen können, indessen auf die Frage, wie es sein Be-
gleiter geschafft habe, ihn an den Grenzen vorbeizubringen, lediglich 
erklärte, er wisse es nicht, aber es sei ein Arrangement seines Beglei-
ters und seines Adoptivvaters gewesen (A 12/9, S. 4). Dass der Be-
schwerdeführer seine Reise in die Schweiz auf die von ihm geschilder-
te  Art  ohne  Papiere  zurückgelegt  hat,  erscheint  insgesamt  kaum 
glaubhaft. Die Vorbringen in der Beschwerde vermögen an dieser Ein-
schätzung nichts zu ändern. Es fehlt somit an entschuldbaren Gründen 
für sein Versäumnis, Identitätsdokumente einzureichen. Der Beschwer-
deführer ersuchte in seiner Rechtsmitteleingabe, es sei ihm eine Frist 
zur  Nachreichung von Dokumenten zum Beweis seiner  Identität  und 
seiner Vorbringen anzusetzen. In Anbetracht der angeführten Sachla-
ge konnte indessen darauf verzichtet werden, explizit eine solche Frist 
anzusetzen,  zumal  er  von der  Vorinstanz  mehrmals  zum Einreichen 
von Identitätspapieren aufgefordert worden war.

7.

7.1 Die  Vorinstanz  hielt  in  der  angefochtenen  Verfügung weiter  fest, 
die  fluchtbegründenden  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  würden 
jeglicher Grundlage entbehren und seien daher als offensichtlich halt-

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los zu qualifizieren. Die Schilderung seiner angeblichen Probleme in 
Liberia sei äusserst unsubstanziiert  und durchwegs stereotyp ausge-
fallen, namentlich habe er nicht detailliert darlegen können, wie seine 
Probleme  ausgesehen  hätten  und  was  bei  seiner  Entführung  durch 
Rebellen genau geschehen sei. Dasselbe gelte für seine Schilderung 
bezüglich  der  Ermordung  des  Bruders  seines  Adoptivvaters. Zudem 
würden weder eine persönliche Betroffenheit  noch eine subjektiv ge-
prägte Wahrnehmung das vom Beschwerdeführer Geschilderte unter-
mauern, so dass die Vorbringen als offensichtlich unglaubhaft zu quali-
fizieren seien.

7.2 Aus den Akten ist  zu schliessen, dass der Beschwerdeführer ei-
nerseits die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG offensichtlich 
nicht erfüllt und in seinem Fall - wie sich auch noch aus den nachfol-
genden Erwägungen zum Vollzug der Wegweisung ergibt - ebenso of-
fensichtlich keine Wegweisungsvollzugshindernisse bestehen. Die von 
der  Vorinstanz  aufgelisteten  Unglaubhaftigkeitsmerkmale  bezüglich 
seiner behaupteten liberianischen Staatsangehörigkeit sowie der Ein-
schätzung, dass keine Hinweise auf eine Verfolgung vorliegen würden, 
werden bei einer Überprüfung der massgeblichen Stellen in den Proto-
kollen bestätigt und sind als klare Anzeichen für tatsachenwidrige An-
gaben zu werten. Aufgrund der unzureichenden Kenntnisse zu seinem 
angeblichen Herkunftsort  sowie zu seinem sozialen Umfeld schliesst 
die Vorinstanz Liberia  zu Recht  als  Heimatland des Beschwerdefüh-
rers aus. In Übereinstimmung mit  der Vorinstanz ist  deshalb die An-
nahme gerechtfertigt,  es würden keine Hinweise auf  eine Verfolgung 
vorliegen. Die von der Vorinstanz angeführten Argumente für das Feh-
len von nicht offensichtlich haltlosen Hinweisen auf eine Verfolgung im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. 1 aAsylG in der Fassung vom 26. Juni 
1998  (zum  weiten  Begriff  der  Verfolgung  und  zum  gegenüber  der 
Glaubhaftmachung nochmals reduzierten Beweismass vgl. statt vieler 
EMARK 2004 Nr. 34 E. 3.2 S. 241 f. und E. 4.2 S. 242 f. und BVGE 
2007/8 E. 5.6.6) stellen gleichzeitig eine schlüssige Begründung dafür 
dar,  dass  auch nach  den neu geltenden Bestimmungen  von Art.  32 
Abs. 2 Bst a und Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerde-
führers nicht einzutreten wäre. 

7.3 Die Ausführungen in  der  Beschwerdeschrift  vermögen an dieser 
Einschätzung nichts zu ändern, da sie sich hauptsächlich in einer rudi-
mentären Wiederholung der bereits aktenkundigen Vorbringen zu sei-
ner persönlichen Situation erschöpfen. Im vorliegenden Fall sind somit 

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die Voraussetzungen für  ein Nichteintreten auf  das Asylgesuch nach 
den  seit  dem  1.  Januar  2007  geltenden  Bestimmungen  von  Art. 32 
Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG erfüllt. Das BFF ist demnach auch aus 
heutiger Sicht  zu Recht  auf  das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten.

8.

8.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

8.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(EMARK 2001 Nr. 21).

9.

9.1 Es bleibt zu prüfen, ob der Vollzug der Wegweisung als zulässig, 
zumutbar oder möglich gelten kann. Sollte dies nicht zutreffen, so re-
gelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
(Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 
142.20]).

9.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 Bst. a AsylG sind Asylsuchende verpflichtet, 
an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken, insbesondere müs-
sen sie ihre Identität offen legen, diese also nachweisen oder zumin-
dest  glaubhaft  machen. Vorliegend hat  es  der  Beschwerdeführer  in-
dessen trotz mehrmaliger Aufforderung durch die Vorinstanz versäumt, 
ein Reise- oder Identitätsdokument einzureichen, aus dem seine Iden-
tität hervor geht. Diese steht mithin nach wie vor nicht fest. Das BFF 
hat  sodann in  der  angefochtenen Verfügung überzeugend dargelegt, 
aus welchen Gründen dem Beschwerdeführer die behauptete Herkunft 
aus Liberia nicht geglaubt werden kann. Auch das Bundesverwaltungs-
gericht gelangt nach Prüfung der Akten zum Schluss, dass dem Be-
schwerdeführer aufgrund seines mangelhaften Länderwissens betref-
fend Liberia nicht geglaubt werden kann, dass er tatsächlich Staatsan-
gehöriger dieses Landes ist. Es ist somit nicht möglich, sinnvoll zu prü-

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fen,  ob  dem  Beschwerdeführer  im  tatsächlichen  Heimat-  oder  Her-
kunftsstaat eine Gefahr droht, die dem Vollzug der Wegweisung entge-
genstehen würde, und es ist nicht Sache der Asylbehörden, nach all-
fälligen Wegweisungshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern 
zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 5). Vielmehr ist im kon-
kreten Fall  anzunehmen, dass der Vollzug der Wegweisung in Anbe-
tracht  der  massgeblichen völker-  und landesrechtlichen Verpflichtun-
gen der Schweiz zulässig und zumutbar ist. Eine Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 
Bei  dieser  Sachlage  ist  auf  die  mehrfachen  Verurteilungen  des  Be-
schwerdeführers in der Schweiz (siehe Bst. J) nicht weiter einzugehen 
und auch nicht  zu  prüfen,  ob  allenfalls  die  Bestimmung von Art.  83 
Abs. 7 AuG anzuwenden wäre.

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 105 AsylG). Die Be-
schwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG)  und  auf  insgesamt 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
Da die Beschwerde im Zeitpunkt ihrer Einreichung - aufgrund der zu 
klärenden  Frage  der  Ernennung  einer  Vertrauensperson  -  nicht  als 
aussichtslos bezeichnet werden konnte und auf Grund der Akten nach 
wie vor von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist, 
ist  in  Gutheissung des Gesuchs um Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf die Auferlegung 
von Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. Auf die Auferlegung 
von Verfahrenskosten wird verzichtet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- das O._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter Die Gerichtsschreiberin

Thomas Wespi Regula Frey

Versand:

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