# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d9497a9-ca22-5037-849c-69d2aa1ff068
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-11
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 11.02.2021 720 20 320/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-320-43_2021-02-11.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  11. Februar 2021 (720 20 320 / 43) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Neuanmeldung zum Bezug von Leistungen; Prüfung polydisziplinäres Gutachten 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jürg Pulver, Kantons-

richter Christof Enderle, Gerichtsschreiberin Tina Gerber 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A. Der 1973 geborene A.____ arbeitete zuletzt bis Oktober 2010 als Baumaschinenführer 
bei der B.____ AG. Am 25. Januar 2012 meldete er sich erstmals bei der Eidgenössischen Inva-
lidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und er-
werblichen Verhältnisse lehnte die zuständige IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) einen An-
spruch des Versicherten mit Verfügung vom 23. August 2013 ab. Auf eine Neuanmeldung des 
Versicherten vom 13. Oktober 2016 wurde mit Verfügung vom 30. Januar 2017 nicht eingetreten. 
Mit Gesuch vom 6. August 2019 meldete sich A.____ unter Hinweis auf einen wiederkehrenden 

 

 
 
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Drehschwindel, eine Schlafstörung durch Schlafapnoe, zwei Bandscheibenvorfälle an der Len-
denwirbelsäule und chronische Knieschmerzen abermals bei der IV an. Die IV-Stelle führte in der 
Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen durch und holte namentlich ein polydisziplinä-
res Gutachten bei der Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG (SMAB) ein. Mit 
Verfügung vom 7. August 2020 lehnte sie den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente 
bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 0% ab. 
 
B. Hiergegen erhob A.____ am 3. September 2020 Beschwerde beim Kantonsgericht, Ab-
teilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte sinngemäss die Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Angelegenheit zur weiteren medizinischen 
Abklärung an die Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass bei 
der Begutachtung durch die SMAB keine richtige Untersuchung stattgefunden habe. Es seien 
lediglich Blutdruck, Gewicht, Grösse und Puls gemessen und einige Fragen gestellt worden, was 
nicht genüge, um einen genauen Befund festzustellen. Seine Beschwerden seien nicht berück-
sichtigt worden. Es gehe ihm gesundheitlich sehr schlecht.  
 
C. Mit Eingabe vom 22. September 2020 ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung 
der unentgeltlichen Rechtspflege, die ihm mit Verfügung vom 24. September 2020 erteilt wurde.  
 
D. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 22. Oktober 2020 auf 
Abweisung der Beschwerde. Das eingeholte polydisziplinäre Gutachten erfülle sämtliche Anfor-
derungen an die Beweistauglichkeit, was auch von ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
bestätigt worden sei. Sie habe bei ihrem Entscheid deshalb zu Recht auf das Gutachten abge-
stellt. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde vom 3. September 2020 ist demnach einzutreten. 
 
2. Streitig ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Massgebend ist der Sachver-
halt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 7. August 2020 entwickelt hat. 
Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprü-
fungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis).  
 

 

 
 
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3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig ge-
wesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). Nach 
Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu min-
destens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, 
wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid 
ist. 
 
3.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Ge-
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verste-
hen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach 
dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 ATSG 
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 1). 
Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 
(Satz 2).  
 
3.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG 
sowie Art. 3 Abs. 1 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten 
Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit 
ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein-
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diag-
nose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt 
sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, 
ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 143 V 
409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 
Abs. 2 ATSG).  
 

4.1 Gemäss Art. 17 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset-
zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise 
ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zu 
denken ist dabei in erster Linie an eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes der 
versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente aber auch revidierbar, wenn sich die erwerbli-
chen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben (BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine abweichende medizinische oder rechtliche 
Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen alleine führt nicht 

 

 
 
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zu einer materiellen Revision. Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserhebli-
chen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechts-
kräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonfor-
mer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs 
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
standes) beruht (BGE 133 V 114 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 75 ff. E. 3.2.3).  
 
4.2 Bei der hier vorliegenden Neuanmeldung zum Leistungsbezug handelt es sich nicht um 
eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG. Gleichwohl zielt auch eine Neuanmeldung auf eine er-
neute Prüfung des Leistungsanspruchs aufgrund veränderter Verhältnisse ab. Dementsprechend 
knüpft das Gesetz das Eintreten auf eine Neuanmeldung an dieselben Voraussetzungen, wie sie 
auch im Falle eines Revisionsgesuchs gelten (Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invaliden-
versicherung [IVV] vom 17. Januar 1961 in Verbindung mit Art. 87 Abs. 3 IVV; zur Prüfung der 
Eintretensfrage vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a; BGE 109 V 114 E. 2b, BGE 109 V 264 f. E. 3). 
Ebenfalls besteht im Rahmen der materiell-rechtlichen Anspruchsprüfung eine grundsätzliche 
Analogie zwischen einer Neuanmeldung und einer Revision nach Art. 17 ATSG (BGE 130 V 64). 
Hier wie dort hat die Verwaltung im Wesentlichen gleich vorzugehen, und treffen die IV-Stelle im 
Wesentlichen dieselben materiellen Abklärungs- und Prüfungspflichten (BGE 109 V 115 E. 2b; 
BGE 117 V 198 E. 3a). Dies gilt auch in zeitlicher Hinsicht, weshalb der relevante Vergleichszeit-
raum hinsichtlich der materiellen Anspruchsprüfung im Neuanmeldungsverfahren analog zu einer 
Rentenrevision nach Art. 17 ATSG zu bestimmen ist (BGE 133 V 108 E. 5.2).  
 
4.3 Bei der am 6. August 2019 eingegangenen Anmeldung zum Leistungsbezug handelt es 
sich nicht um eine erstmalige Anmeldung, sondern um eine Neuanmeldung, nachdem der Ren-
tenanspruch des Versicherten zuletzt mit Verfügung vom 23. August 2013 rechtskräftig abgelehnt 
worden ist. Wenn die IV-Stelle wie vorliegend auf eine Neuanmeldung eintritt, so steht eine Än-
derung in den tatsächlichen Verhältnissen jedoch noch nicht fest, sondern sie ist erst glaubhaft 
gemacht. Die IV-Stelle – und im Beschwerdefall das Gericht – haben demnach in erster Linie ge-
mäss Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sowie gestützt auf Art. 17 ATSG analog zu einer Rentenrevision 
zu prüfen, ob sich seit der letzten Verfügung eine tatsächliche Veränderung in einer für den ak-
tuellen Anspruch erheblichen Weise effektiv nachweisen lässt.  
 
5.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. 
 
5.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall das 
Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 
zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszu-
stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch 
zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen).  

 

 
 
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5.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). Zu ergänzen ist, dass der Beweiswert eines zwecks 
Rentenrevision erstellten Gutachtens wesentlich davon abhängt, ob es sich ausreichend auf das 
Beweisthema – erhebliche Änderung des Sachverhalts (vgl. E. 4 hiervor) –bezieht. Einer für sich 
allein betrachtet vollständig nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die 
im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es 
daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren 
abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effek-
tive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, 
in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil des 
Bundesgerichts vom 27. November 2018, 9C_287/2018, E. 2.2 mit Hinweisen).  
 
5.4 Die Rechtsprechung erachtet es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als ver-
einbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die 
Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser Richtlinien in 
BGE 125 V 351 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren Hinweisen). So 
ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen 
und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Ein-
sicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnis-
sen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren 
Hinweisen).  
 
5.5 Das Bundesgericht hat mit BGE 143 V 418 entschieden, dass grundsätzlich sämtliche 
psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unter-
ziehen sind. Dieses Verfahren definiert systematisierte Indikatoren, die – unter Berücksichtigung 
leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen 
(Ressourcen) anderseits – im Regelfall erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen 
ergebnisoffen und symmetrisch zu beurteilen (BGE 141 V 281 E. 3.6). Entscheidend ist dabei, 

 

 
 
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unabhängig von der diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Be-
urteilungsgrundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu 
erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 
E. 4.5.2 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.2). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht 
stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der 
nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (vgl. 
BGE 143 V 418 E. 7.1). 
 
6. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Un-
tersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben 
die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und voll-
ständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht 
dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsa-
chen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 9. April 2018, 9C_273/2017, 
E. 3.1). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
7. Zur Beurteilung des vorliegenden Falles liegen zahlreiche medizinische Unterlagen vor, 
die vom Gericht gesamthaft gewürdigt wurden. Im Folgenden sollen indessen lediglich diejenigen 
Gutachten und Berichte wiedergegeben werden, welche sich für den vorliegenden Entscheid als 
zentral erweisen. 
 
7.1 In der Verfügung vom 23. August 2013, mit welcher ein Rentenanspruch des Beschwer-
deführers abgewiesen wurde, stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des Gesundheitszu-
stands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten im Wesentlichen auf die Beurteilung von RAD-
Arzt Dr. med. C.____, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 5. April 2013. Unter Berücksichtigung 
der eingeholten Berichte der behandelnden Ärzte hielt Dr. C.____ als Diagnosen mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit rezidivierende episodische Störungen mit Schwindelattacken sowie ein 
hoher Verdacht auf eine demyelinisierende Erkrankung fest. Es sei aktuell unklar, ob der Ge-
sundheitszustand stabil sei; der weitere Verlauf könne nicht beurteilt werden. Bezüglich der Be-
urteilung der Arbeitsunfähigkeit könne auf die Beurteilung des behandelnden fachneurologischen 
Arztes abgestellt werden. Der Versicherte sei in der angestammten Tätigkeit auf dem Bau ar-
beitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit an einem gut adaptierten Arbeitsplatz mit vorwiegend sitzender 
Tätigkeit sei indes nur geringfügig eingeschränkt. Eine wesentliche psychiatrische Erkrankung 
mit zusätzlicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit könne anhand der vorliegenden Unterlagen 
nicht nachvollzogen werden. So befinde sich der Versicherte nicht in psychiatrischer oder psy-
chotherapeutischer Behandlung. Ein wesentlicher Leidensdruck sei damit zu verneinen. Spätes-
tens ab Februar 2013 sei im Prinzip von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer an das Leiden an-
gepassten, vorwiegend sitzenden Verweistätigkeit auszugehen. Die vorgenannten Einschränkun-
gen seien zu beachten. Es sei nicht auszuschliessen, dass der Versicherte immer wieder kurz-
fristig voll arbeitseingeschränkt sei an Tagen mit starker Schwindelsymptomatik. Er empfehle in 
sechs Monaten aktuelle Berichte des behandelnden Neurologen einzuholen mit der Frage, ob 
sich der Gesundheitszustand stabilisiert habe. 
 

 

 
 
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7.2 Im Rahmen der Neuanmeldung des Beschwerdeführers sind folgende Berichte der be-
handelnden Ärzte beachtenswert: 
 
7.2.1 Die behandelnde Fachärztin Dr. med. D.____ diagnostizierte im Rahmen des neurologi-
schen Konsiliums vom 17. Januar 2018 und 15. Juni 2018 ein episodischer Schwindel mit 
Schwank- und Drehcharakter seit ca. 2010 unklarer Ätiologie ohne hämodynamisch relevanten 
Stenosen der cervikalen Gefässe (CT Angiographie vom 12. März 2018), multiplen subkortikal 
verteilten Marklagerhyperintensitäten ohne eindeutig neue Läsion und ohne KM-Aufnahme 
(cMRT des Neurocranium vom 5. Februar 2018), ohne Myelonläsionen, ohne Kontrastmittelauf-
nahme und festgestellter leichter Foraminalstenose C3 links anlässlich eines MRI der Halswirbel-
säule am 13. September 2012, bei negativer Liqor- und Serumdianostik am 13. November 2012 
sowie beidseitig normal visuell-evozierte Potentiale (VEP vom 5. September 2012); ausserdem 
ein Schlafapnoesyndrom, behandelt mit CPAP-Maske; eine arterielle Hypertonie; ein Diabetes 
Mellitus Typ 2 sowie anamnestisch eine Depression. In der neurologischen Untersuchung habe 
sich eine leicht sakkadierte Blickfolge und eine leichte Gangataxie gezeigt, der übrige neurologi-
sche Untersuchungsstatus sei normal. Insgesamt liessen sich seit 2013 anamnestisch keine 
Krankheitssymptome hinweisend auf Schübe im Rahmen einer Multiplen Sklerose (MS) abgren-
zen. Der früher angegebene imperative Harndrang bestehe aktuell nicht mehr. Die Schwindelat-
tacken seien seit der letzten Vorstellung im Jahr 2013 unverändert. Nach erneuter Standortbe-
stimmung zeigten sich aktuell keine Anhaltspunkte für eine MS. Differenzialdiagostisch sei an 
eine mögliche vestibuläre Migräne zu denken, weshalb am 17. Januar 2018 ein Therapieversuch 
mit Sibelium 5mg begonnen wurde. Anlässlich der Kontrolle vom 15. Juni 2018 wurde jedoch 
festgestellt, dass es unter der Therapie zu keiner Verbesserung gekommen sei. Die Differenzial-
diagnose einer episodischen Ataxie sei wenig wahrscheinlich – es bestünden dafür anamnestisch 
keine typischen Auslöser und während der Episode würden auch keine weiteren zerebrellären 
Symptome beklagt, weshalb vorläufig auf einen entsprechenden Therapieversuch verzichtet 
werde.  
 
7.2.2 Mit Arztbericht vom 25. April 2018 diagnostizierten Dr. med. E.____, Facharzt Neurolo-
gie sowie Somnologie, und Med. pract. F.____, Oberärztin, der Klinik G.____ beim Beschwerde-
führer eine Ein- und Durchschlafinsomnie sowie ein obstruktives Schlafapnoesyndrom. Ferner 
liege ein metabolisches Syndrom, eine rezidivierende Schwindelsymptomatik unklarer Ätiologie 
sowie eigenanamnestisch eine innere Unruhe und depressive Verstimmung vor. Die Ein- und 
Durchschlafstörung sei am ehesten psychophysiologischer Genese; auffällig sei der hohe Zah-
lenwert im Beck’s Depressionsfragebogen. Die obstruktive Schlafapnoe sei gut eingestellt und 
nicht Ursache der Insomnie. Empfohlen werde eine Aufnahme in ihr stationäres Insomniepro-
gramm. Aus somnologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit uneingeschränkt gegeben. 
 
7.2.3 Dr. med. H.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsap-
parates, stellte mit Sprechstundenbericht vom 24. Juli 2019 eine akute Osteochondrose L 5/S 1 
linksbetont, sowie auf Höhe L 5/S 1 einen Riss des Anulus fibrosus und eine kleine, breitbasige, 
zentrale Bandscheibenextrusion mit leichter Einengung der Neuroforamina L 5 beidseits ohne 
Nervenwurzelkompression fest (MRI vom 4. April 2019). Klinisch und radiologisch sei die oben-
genannte Diagnose als Ursache der seit sechs Jahren beklagten lumbalen Rückenschmerzen 

 

 
 
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anzusehen. Mit dem Patienten seien die verschiedenen Therapiemöglichkeiten ausführlich be-
sprochen worden. Bezüglich der Berufstätigkeit sei aktuell keine körperlich schwere Tätigkeit zu 
empfehlen.  
 
7.2.4 Am 12. August 2019 diagnostizierte Prof. Dr. med. I.____, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, eine aktivierte Femoropatellar-Arthrose 
des linken Knies mit Chondropathie femoropatellär Grad IV der lateralen Trochlea und Patellafa-
cette, Grad III medial femoropatellär sowie Chondropathie Grad II medial und lateral femorotibial 
nach MRI vom 22. Juli 2019. Empfohlen werde vorerst eine Ausreizung der konservativen Mas-
snahmen.  
 
7.3 Nach der Neuanmeldung des Beschwerdeführers veranlasste die Beschwerdegegnerin 
eine polydisziplinäre Begutachtung durch die SMAB. Mit Gutachten vom 1. April 2020 hielt die 
untersuchende Ärzteschaft als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen somato-
formen Schwindel fest. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien (1) ein dringender Ver-
dacht auf paroxysmalen psychogenen Schwindel (ICD-10 F 45.8), differenzialdiagnostisch im 
Zuge einer eventuellen Trazodon-Überdosierung, (2) eine gemischte Angst- und depressive Stö-
rung (ICD-10 F 41.2) mit subsyndromalen depressiven Phänomenen und einzelnen Angstsymp-
tomen, (3) ein obstruktives Schlafapnoesyndrom, (4) ein metabolisches Syndrom mit arterieller 
Hypertonie, Diabetes Mellitus Typ 2, Adipositas und aktenanamnestisch Hypercholesterinämie, 
(5) ein Nikotonabusus, (6) eine degenerative Veränderung der Lendenwirbelsäule mit wiederkeh-
render Schmerzsymptomatik, mehretagerer Osteochondrosen sowie Diskusprolaps L5/S1 ohne 
neurologische Auffälligkeiten und ohne reproduzierbare Bewegungseinschränkungen der Len-
denwirbelsäule sowie (7) eine Gonarthrose links ohne Bewegungseinschränkung, ohne Instabili-
tät und ohne reproduzierende Funktionsbeeinträchtigung des linken Kniegelenks.  
 
Aus neurologischer Sicht habe gemäss Aktenlage nach ausgedehnten Abklärungen keine perip-
here oder zentrale Ursache für den seit 2012 beklagten Schwindel gefunden werden können. 
Letztlich könnten die Schwindelepisoden nicht objektiviert werden. Die zuletzt ausgeübte Tätig-
keit als Baumaschinenführer sei dem Versicherten aus Sicherheitsgründen nicht zu empfehlen. 
Ausserdem sei darauf zu achten, dass keine selbst- oder fremdgefährdenden Arbeiten auszufüh-
ren seien; ebenso sei eine Tätigkeit auf Leitern oder Gerüsten auszuschliessen. Unter Berück-
sichtigung dieses Profils seien dem Explorand seit 2011 aus neurologischer Sicht sämtliche Ar-
beiten, die seiner Ausbildung und seinen Fähigkeiten entsprechen, zumutbar. Seit dem letzten 
IV-Entscheid im August 2013 sei keine Veränderung des neurologischen Gesundheitszustandes 
eingetreten.  
 
Der Internist der SMAB stellte in seinem Teilgutachten fest, dass die aktuellen internistischen 
Erkrankungen optimal behandelt würden und diesbezüglich keine Einschränkung der Arbeitsfä-
higkeit vorliege.  
 
Bezüglich des orthopädischen Gesundheitszustandes wurde festgestellt, dass die vom Exploran-
den beklagten starken Schmerzen der Lendenwirbelsäule klinisch nicht nachvollziehbar seien, 
da sich keine entsprechenden objektivierbaren Auffälligkeiten finden würden. Auch bezüglich des 

 

 
 
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linken Beins bestehe keine nachzuvollziehende Funktionsbeeinträchtigung aufgrund der festge-
stellten Gonarthrose: die Muskulatur sei seitengleich ausgebildet und es fände sich keine Ein-
schränkung der Beweglichkeit. Der Versicherte sei in der Lage, leichte bis mittelschwere Tätig-
keiten auszuüben, wobei häufige Gerüst- und Leiterarbeiten sowie Zwangshaltungen der Wirbel-
säule und unteren Extremitäten zu vermeiden seien. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Maschi-
nist/Baggerführer sei aus orthopädischer Sicht optimal leidensadaptiert. Diese Arbeitsfähigkeit 
gelte seit jeher, die seit August 2013 hinzugetretenen Gesundheitsstörungen hätten keinen Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit. 
 
Im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung führte der Explorand aus, dass er unter Ein- und 
Durchschlafstörungen, Albträumen und Existenzängsten leide. Er fühle sich oft innerlich ange-
spannt, als ob er innerlich zittere. Er leide seit circa zehn bis zwölf Jahren an einem Dreh- und 
Schwankschwindel, der sehr unangenehm und mit Unsicherheit verbunden sei. Die Schwindelat-
tacken dauerten sekunden- bis minutenlang, selten auch mehrere Tage. Ausserdem habe er ein 
Tinnitus mit hoher Frequenz und leide an Stimmungsschwankungen. Seine Stimmung sei ge-
drückt, er sehe der Zukunft pessimistisch entgegen. Lebensüberdruss und Suizidgedanken habe 
er keine, manchmal sei es ihm jedoch gleichgültig, ob er vom Schlaf erwache. Erfreuen könne er 
sich an seinem Hund und seiner Katze, er kümmere sich auch um die Tiere seines Nachbarn. 
Nachmittags sei er mit seinem Hund in der Natur. Ferner gehe er seinem Hobby, dem J.____-
Spielen, gerne nach. Er trainiere mindestens einmal wöchentlich für das 14-tägig stattfindende 
Ligaspiel. Seit drei Jahren sei er ausserdem Präsident des regionalen Verbands. Ab und zu treffe 
er sich mit Kollegen. Unternehmungen seien aus finanziellen Gründen auf den Verein beschränkt. 
Der psychiatrische Fachgutachter hielt fest, dass der Verdacht auf eine ängstlich geprägte psy-
chogene Schwindelkomponente im Sinne eines paroxysmalen psychogenen Schwankschwin-
dels, einhergehend mit Ängsten, vorliege. Ausgeprägte Angstsymptome im Sinne einer Angst- 
oder Panikstörung bestünden allerdings nicht. Die aktenkundig erwähnten Panikattacken hätten 
nicht bestätigt werden können. Die Folgen des angegebenen Schwindels spiegelten sich darüber 
hinaus auch nicht in wesentlich hemmenden Phänomenen wider. Der Explorand sei durchaus zur 
Wahrnehmung eines intakten Soziallebens in der Lage. Die in der Vergangenheit aktenkundig 
erwähnte depressive Symptomatik von Krankheitswert bestehe zum Zeitpunkt der Begutachtung 
nicht. Es fänden sich lediglich einzelne subsyndromale Merkmale einer depressiven Symptoma-
tik, welche eine Diagnose nicht begründen könnten. Anlässlich der durchgeführten neuropsycho-
logischen Untersuchung hätten keine aussagekräftigen Befunde erhoben werden können – das 
Performanzvalidierungsverfahren sei auffällig ausgefallen und innerhalb der Testuntersuchung 
hätten sich teilweise inkonsistente, nicht nachvollziehbare Ergebnisse gezeigt. Es müsse von ei-
ner negativen Antwortverzerrung ausgegangen werden, weshalb eine Aussage über das tatsäch-
liche kognitive Leistungsvermögen nicht möglich sei. Ausserdem seien auch die Ergebnisse des 
Beschwerdevalidierungsverfahrens deutlich auffällig gewesen, so dass auch bei der Beschwer-
deschilderung eine negative Verzerrung angenommen werden müsse. Der Explorand verfüge 
über gute Ressourcen, was sich auch im Ergebnis des Mini-ICF widerspiegle. Beeinträchtigungen 
oder wesentliche Defizite lägen keine vor. Insgesamt läge aus psychiatrischer Sicht keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit vor; der Explorand sei in der Lage, sämtliche dem körperlichen 
Leistungsprofil und seinem Ausbildungs- und Kenntnisstand entsprechenden Tätigkeiten durch-
schnittlicher geistiger Natur mit durchschnittlicher Verantwortung zu verrichten.  

 

 
 
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Zusammenfassend hielten die Gutachter der SMAB fest, dass aufgrund der gestellten Diagnosen, 
namentlich der Schwindelsymptomatik, aus Sicherheitsüberlegungen seit 2012 eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Baumaschinenführer und der früher ausge-
übten Tätigkeit als Dachdecker sowie für jegliche Tätigkeiten mit schwindelassoziierter Gefähr-
dung bestehe. In jeder anderen Tätigkeit bestehe seit der Verfügung der IV-Stelle vom 23.August 
2013 eine volle Arbeitsfähigkeit. Die vom Exploranden beklagten Einschränkungen seien nicht 
konsistent mit dem von ihm gelebten Alltag. Eine versicherungsrechtlich relevante Veränderung 
des Gesundheitszustandes sei im Vergleich zum letzten Rentenentscheid im Jahr 2013 nicht 
eingetreten.  
 
7.4 Der RAD-Arzt Dr. C.____ bestätigte mit Stellungnahme vom 30. April 2020, dass auf das 
Gutachten der SMAB vom 1. April 2020 abgestellt werden könne. 
 

8.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 7. August 
2020 bei der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten 
vollumfänglich auf die Ergebnisse im Gutachten der SMAB vom 1. April 2020. Sie ging demzu-
folge davon aus, dass dem Beschwerdeführer eine angepasste Verweistätigkeit zu 100% zumut-
bar sei. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist trotz der Kritik des Beschwerdeführers am 
Gutachten (vgl. dazu die nachstehenden Erwägungen) nicht zu beanstanden. Wie in Erwägung 
5.4 hiervor ausgeführt, ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 
externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 
zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Vorliegend 
sind keine Gründe ersichtlich, die Anlass geben könnten, die Ergebnisse im Gutachten der SMAB 
vom 1. April 2020 in Frage zu stellen oder gar davon abzuweichen. Es ist vielmehr festzuhalten, 
dass das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine medizinische Be-
urteilungsgrundlage erfüllt (vgl. E. 5.3 hiervor). So weist es weder formale noch inhaltliche Mängel 
auf, ist für die streitigen Belange umfassend und in Kenntnis sämtlicher Vorakten erstellt worden. 
Insbesondere leuchtet es auch in der Darlegung und Beurteilung der medizinischen Zusammen-
hänge ein und die entsprechenden Schlussfolgerungen der Gutachter in Bezug auf den Gesund-
heitszustand und die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sind begründet. Die Gutachter 
berücksichtigen ferner auch das strukturierte Beweisverfahren bei psychischen Beeinträchtigun-
gen (vgl. E. 5.5 hiervor). Die Ressourcen des Beschwerdeführers werden nachvollziehbar darge-
legt und den Einschränkungen gegenübergestellt. Überdies wird eine nachvollziehbare Konsis-
tenzprüfung zwischen den Beschwerden und der ausführlich erfragten Alltagsgestaltung vorge-
nommen. Daraus erhellt, dass der Beschwerdeführer selbstständig lebt und seinen Alltag mit so-
zialen Kontakten und Hobbies aktiv gestaltet. Die vorgenommene Indikatorenprüfung begründet 
denn auch schlüssig die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, die in einer dem Schwindel ange-
passten Tätigkeit nicht beeinträchtigt ist. Der Beschwerdeführer erzielte sodann im Rahmen der 
neuropsychologischen Untersuchung teilweise inkonsistente, nicht nachvollziehbare Ergebnisse, 
weshalb von einer negativen Antwortverzerrung auszugehen ist. Auch das Beschwerdevalidie-
rungsverfahren liess auf eine negative Verzerrung in der Beschwerdeschilderung schliessen, was 

 

 
 
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von den Gutachtern im Rahmen der Indikatorenprüfung zu Recht berücksichtigt wurde. Das Gut-
achten setzt sich sodann ausreichend mit der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit dem 
letzten Rentenentscheid im August 2013 auseinander und genügt damit den besonderen Anfor-
derungen an das Beweisthema bei Neuanmeldungen (vgl. E. 5.3 in fine hiervor). So wird deutlich, 
dass sich der Gesundheitszustand seit der letzten Beurteilung durch die IV-Stelle nicht wesentlich 
verschlechtert hat. Das polydisziplinäre Gutachten erfüllt damit die rechtsprechungsgemässen 
Anforderungen an eine Beweisgrundlage.  
 
8.2 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, dieses Beweisergebnis in 
Frage zu stellen. In der Beschwerde macht er geltend, dass bei der Begutachtung durch die 
SMAB keine genügenden Untersuchungen vorgenommen worden seien, namentlich seien ledig-
lich der Blutdruck, das Gewicht, die Grösse und der Puls gemessen worden. Es seien ihm dann 
noch einige Fragen gestellt worden. Eine genaue Untersuchung, die notwendig gewesen wäre, 
um einen korrekten Befund zu erheben, habe jedoch nicht stattgefunden. Eine detaillierte Ausei-
nandersetzung mit dem SMAB-Gutachten samt der spezialärztlichen Teilgutachten erhellt jedoch, 
dass diese Kritik nicht gerechtfertigt ist. Der Beschwerdeführer wurde vielmehr in allen in Frage 
kommenden Disziplinen eingehend untersucht. So wurde in neurologischer Hinsicht ein umfas-
sender Befund mit Hirnnerven- und Reflexstatus, Sensibilität, Motorik, Muskeltrophik und -Tonus, 
Koordination, Gefässstatus und Vegetativum erhoben sowie eine neuropsychologische Untersu-
chung durchgeführt. Der begutachtende Internist führte eine vollständige internistische Untersu-
chung mit Laborbefund durch. In der orthopädisch-traumatologischen Untersuchung finden sich 
für den gesamten Körper Angaben über Erscheinen und Messwerte betreffend Umfang und Be-
weglichkeit, die zweifelsohne auf eine genaue Untersuchung schliessen lassen. Die psychiatri-
sche Begutachtung beinhaltet ebenfalls eine ausführliche Befunderhebung in den Bereichen Er-
scheinen, Äusseres, Kontaktverhalten, Aufmerksamkeit und Konzentration, Orientierung, Den-
ken, Sprache und Wahrnehmung, Gedächtnis, Intelligenz, Willen und Antrieb, Psychomotorik, 
Affektivität, Zwänge und Phobien, Persönlichkeit, Realitätsorientierung, Motivation sowie Grund-
bedürfnisse. In sämtlichen Teilgutachten wurde der Beschwerdeführer ausserdem eingehend zu 
seinen Beschwerden, den daraus resultierenden Einschränkungen, seinem Tagesablauf und sei-
ner Biographie befragt. Somit kann festgehalten werden, dass das Gutachter der SMAB vom 
1. April 2020 auf allseitigen und detaillierten Untersuchungen beruht und die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers gehen folglich ins Leere. Ergänzend 
kann festgehalten werden, dass sich in den medizinischen Akten keine wesentlich abweichende 
Einschätzung des Gesundheitszustandes findet, welche die Ergebnisse des Gutachtens vom 
1. April 2020 in Frage stellen könnten. 
 
8.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Gutachten der SMAB vom 1. April 2020 
die Anforderungen an eine medizinische Beweisgrundlage ohne Weiteres erfüllt und die Be-
schwerdegegnerin zu Recht darauf abgestellt hat. Sie durfte dementsprechend davon ausgehen, 
dass dem Beschwerdeführer seit der letzten Rentenablehnung im August 2013 eine die Schwin-
delepisoden berücksichtigende Tätigkeit im Umfang von 100% zumutbar ist. Lassen die vorhan-
denen medizinischen Unterlagen nach dem Gesagten eine zuverlässige Beurteilung des aktuel-
len Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten zu, so kann auf die von ihm 

 

 
 
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beantragte Durchführung von weiteren medizinischen Abklärungen verzichtet werden (sog. anti-
zipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 144 II 427 E. 3.1.3, 141 I 60 E. 3.3, vgl. auch E. 6 hiervor).  
 
9. Gemäss Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen Versicherten aufgrund 
eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Die Beschwerdegegnerin hat den erforderlichen 
Einkommensvergleich in der angefochtenen Verfügung vom 7. August 2020 vorgenommen. Da-
bei hat sie sowohl das Valideneinkommen als auch das Invalideneinkommen anhand der Tabelle 
TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 2016, Pri-
vater Sektor, Kompetenzniveau 1, Spalte Männer (angepasst an die Nominallohnentwicklung und 
aufgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit) ermittelt, was vom Beschwerdeführer – zu Recht 
– nicht beanstandet wird. Aus der Gegenüberstellung von (identischem) Validen- und Invaliden-
einkommen resultiert der ermittelte Invaliditätsgrad von 0%, womit der Beschwerdeführer kein 
Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.  
 
10. Nach dem Ausgeführten hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Be-
schwerdeführers zu Recht verneint. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.  
 

11. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten 
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungs-
gericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel 
in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerde-
führer unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten, die praxisgemäss auf Fr. 800.-- fest-
gesetzt werden, ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist indes mit Verfügung vom 
24. September 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Die Verfahrenskosten 
werden deshalb vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird aus-
drücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. 
Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege ge-
währt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Beschwer-
deführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

 
 
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