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**Case Identifier:** e0a1643a-b532-57ed-a783-fa153fd5f19d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.09.2011 IV 2009/229
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-229_2011-09-12.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/229

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 12.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2011
Art. 28 IVG; Art. 88a Abs. 1 IVV. Würdigung medizinischer Berichte, 
insbesondere eines Gutachtens und eines Verlaufsgutachtens. 
Rückwirkende stufenweise Rentenzusprechung (ganze Rente mit 
Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente). (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. September 2011, IV 
2009/229).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2012

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 12. September 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Werner Caviezel, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   Der 1952 geborene A.___ meldete sich am 14./18. Mai 2004 zum Bezug von 

Leistungen der IV an und beantragte namentlich Umschulung, Arbeitsvermittlung und 

eine Rente. Er habe den Beruf des Elektromonteurs gelernt und sei von 1998 bis 2002 

als Chauffeur und von Juli 2002 bis Dezember 2003 als Disponent tätig gewesen. Er 

leide seit 1992 an Sprunggelenksbeschwerden, seit 2003 an chronischen 

Kniebeschwerden, ausgelöst durch Dickdarmgewebeentzündung, und seit 2004 an 

Hüftgelenksproblemen.

A.b   Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, bezeichnete in seinem Arztbericht vom 

11. August 2004 (IV-act. 16) als Diagnosen: (erstens) eine Femurkopfnekrose rechts bei 

St. n. Implantation einer Hüft-TP 4/04, (zweitens) eine posttraumatische OSG-Arthrose 

links und (drittens) eine rezidivierende Gonarthritis rechts, DD: reaktive Arthritis im 

Zusammenhang mit mikroskopischer Colitis. Als Chauffeur und Disponent sei der 

Versicherte seit dem 29. Dezember 2003 zu 100 % arbeitsunfähig. Bei längerem 

Einhalten der gleichen Sitzposition und beim Anlaufen komme es zu einer 

Schmerzverstärkung. Die maximale Gehdistanz betrage ca. 300 bis 500 m, danach 

müsse der Versicherte einen Halt und Lockerungsübungen machen. Langes Sitzen und 

Auf- und Abladen führten zu massiver Schmerzverstärkung im Bereich der Hüfte, des 

Kniegelenks und des OSG links. Andere als die bisherigen Tätigkeiten seien dem 

Versicherten an vier Stunden pro Tag zumutbar, nämlich leichte, wechselbelastende, 

vorwiegend im Sitzen auszuübende, mit Ruhemöglichkeiten versehene Tätigkeiten 

ohne Hebebelastung.

A.c   Dr. med. C.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, 

diagnostizierte gemäss ihrem Arztbericht vom 1. September 2004 (IV-act. 17; erstens) 

eine Oligoarthritis assoziiert mit einer mikroskopischen Kolitis, (zweitens) eine TP-

Implantation in die rechte Hüfte wegen Femurkopfnekrose, (drittens) eine 

posttraumatische OSG-Arthrose bei St. n. bimalleolarer Fraktur 1992 links, und 

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(viertens) ein lumbospondylogenes Syndrom. Seit dem 29. Dezember 2003 sei der 

Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig; die bisherige Tätigkeit führe zu einer Zunahme 

der Schmerzen und Schwellung in beiden Knien und im linken Sprunggelenk. Eine 

sitzende Arbeit könnte der Versicherte indessen zu 100 % ausüben.

A.d   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung befürwortete am 

29. November 2004 (IV-act. 18) eine Begutachtung. Es frage sich, ob der Versicherte 

noch eingliederungsfähig sei.

A.e   Im Gutachten des Zentrums für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) 

vom 28. Juni 2005 (IV-act. 31) wurden (im Wesentlichen) folgende Diagnosen benannt: 

chronische seronegative Oligoarthritis, St. n. Femurkopfnekrose rechts 2/2004, 

persistierende OSG-Schmerzen, mikroskopische Kolitis, intermittierendes 

lumbospondylogenes bis möglicherweise lumboradikuläres Reizsyndrom, leichte 

Niereninsuffizienz bei unklarer Nephropathie und arterielle Hypertonie. Die Tätigkeit als 

Chauffeur sei nicht zumutbar, diejenige als Disponent mit ausschliesslich im Sitzen zu 

verrichtender Bürotätigkeit wie jede andere berufliche Tätigkeit vorwiegend sehr 

leichter und sitzender Art sei theoretisch halbtags zumutbar. Die Mobilität sei allerdings 

momentan aufgrund der Fussproblematik noch so stark eingeschränkt, dass 

realistischerweise von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten auszugehen 

sei, bis eine Verbesserung der Sprunggelenksproblematik links (Reduktion der 

belastungsabhängigen Schmerzen und Verbesserung der Mobilität) erreicht werde. Es 

sei ein Rehabilitationsaufenthalt zu empfehlen. Gemäss den Ergebnissen der EFL war 

eine angepasste (d.h. sehr leichte, vorwiegend im Sitzen zu verrichtende) Tätigkeit als 

maximal halbtags zumutbar betrachtet worden.

A.f    Der RAD schlug am 13. Juli 2005 (IV-act. 33) vor, den Verlauf abzuwarten und 

Abklärungen zu treffen.

A.g   Einem Bericht des Spitals Grabs vom 6. September 2005 (IV-act. 35-2) an 

Dr. B.___ war zu entnehmen, dass die Schmerzen im rechten Bein sich einer 

Spinalkanalstenose zuordnen liessen. - Dr. B.___ teilte im Verlaufsbericht vom 6. April 

2006 (IV-act. 40) mit, es lägen eine Spinalkanalstenose L4/5 und ein St. n. 

Rearthrodese OSG li 2/06 vor.

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A.h   Dr. B.___ reichte am 27. November 2006 den Bericht über eine kreisärztliche 

Untersuchung des Versicherten vom 14. November 2006 ein. Darin (IV-act. 53) war 

(unter anderem bei St. n. Débridement einer OSG-Zyste ventral links am 8. September 

2006, Ankylose des USG links und schmerzhaftem Lymphoedem Sprunggelenksregion 

links) dafürgehalten worden, dem Versicherten sei eine behinderungsgeeignete 

Tätigkeit (überwiegend im Sitzen auszuüben, unterbrochen von kurzen Geh- oder 

Stehphasen, ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg, ohne Gehen auf unebener 

Unterlage oder auf Leitern oder Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen) ab dem 

1. Januar 2007 während zweimal zwei bis zweieinhalb Stunden täglich mit verlängerter 

Mittagspause zumutbar (50 %). Der RAD schloss sich dieser kreisärztlichen Beurteilung 

an (IV-act. 57). - Am 5. Dezember 2006 (IV-act. 56) hatte die Unfallversicherung die 

Akten eingereicht. Diesen liess sich entnehmen, dass der Versicherte bei einem 

Arbeitsunfall am 19. August 1992 eine Trimalleolarluxationsfraktur links erlitten hatte.

A.i     Die IV-Berufsberaterin berichtete am 22. Mai 2007 (IV-act. 67), der Versicherte 

sehe sich ausserstande, regelmässig einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Er 

müsse sich nach wie vor verschiedenen Untersuchungen unterziehen, wie sich aus den 

Berichten der Rehaklinik Bellikon, der Rheumaklinik des Universitätsspitals Zürich und 

des Kantonsspitals Graubünden ergebe. Berufliche Massnahmen seien aufgrund dieser 

subjektiven Arbeitsunfähigkeit nicht möglich. - Die Rehaklinik Bellikon hatte im 

Austrittsbericht vom 23. April 2007 (IV-act. 62; unter Berücksichtigung einer 

konsiliarischen Abklärung auf der Rheumatologie des Universitätsspitals Zürich, vgl. IV-

act. 63) erklärt, der Versicherte sei vom 28. Februar bis 28. März 2007 hospitalisiert 

gewesen. Er sei für eine angepasste leichte bis mittelschwere Tätigkeit ganztags 

arbeitsfähig.

A.j     Die ärztliche Abschlussuntersuchung der Unfallversicherung vom 25. Juni 2007 

(IV-act. 68-6 ff.) ergab, dass dem Versicherten aufgrund ausschliesslich unfallkausaler 

Befunde leichte Beschäftigungen in behinderungsgerechten Körperpositionen unter 

den festgelegten Voraussetzungen ganztags zumutbar seien. Das Departement Innere 

Medizin/Nephrologie am Kantonsspital St. Gallen berichtete am 28. Juni 2007 über 

eine Untersuchung des Versicherten (Rezidiv einer Glomerulonephritis; IV-act. 68-1 ff.). 

Daraufhin wurde eine weitere Begutachtung in Aussicht genommen (vgl. IV-act. 69), 

welche Dr. B.___ gemäss Schreiben vom 29. August 2007 (IV-act. 71) für unnötig hielt, 

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weil der Versicherte in absehbarer Zeit nicht die Möglichkeit haben werde, wieder eine 

Arbeitsfähigkeit zu erlangen.

A.k   Am 31. Januar 2008 (IV-act. 84) leitete die IV-Stelle der Gutachterstelle je einen 

Bericht des Departements Innere Medizin/Nephrologie am Kantonsspital St. Gallen und 

von Dr. C.___, beide vom 18. Januar 2008, weiter.

A.l     Im Gutachten des AEH vom 16. Juni 2008 (IV-act. 87) wurden als Diagnosen 

(hauptsächlich) bezeichnet: ein chronisches persistierendes Schmerzsyndrom OSG 

links, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechtsbetont, eine 

symptomatische Gonarthrose bds., ein St. n. Hüft-TP-Implantation rechts 2004, eine 

chronische Niereninsuffizienz bei unklarer Nephropathie mit zunehmender Proteinurie, 

eine mikroskopische Kolitis, eine Hepatopathie und arterielle Hypertonie. Trotz der 

nunmehr zumindest klinisch und radiologisch stabilen Verhältnisse am rechten (recte: 

linken) OSG bleibe es bei der vollen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. 

Medizinisch-theoretisch sei der Versicherte aus rheumatologisch-funktioneller Sicht 

mindestens für eine leichte, wechselbelastende, überwiegend im Sitzen auszuübende 

Tätigkeit ganztags arbeitsfähig. Aufgrund der internistischen Komorbidität sei jedoch 

von einer relevanten, funktionell limitierenden verminderten Erholungsfähigkeit 

auszugehen. Gesamthaft betrachtet sei der Versicherte für eine angepasste Tätigkeit zu 

50 % (halbtags) arbeitsfähig. Gehen und Treppensteigen sollten maximal während 

dreier Stunden pro Tag vorkommen, das Stehen sollte unterbrochen werden können. 

Aus der EFL war geschlossen worden, die Resultate der Belastbarkeitstests seien für 

die Beurteilung nur teilweise verwertbar. Die Leistungsbereitschaft des Versicherten sei 

fraglich gewesen, die Beobachtungen wiesen auf eine Selbstlimitierung hin, die 

Konsistenz sei mässig gewesen. Aufgrund der allgemeinen Dekonditionierung und weil 

er bereits seit einigen Jahren nicht mehr im Arbeitsprozess gestanden habe, sei ein 

anfängliches Arbeitspensum von 50 % mit Steigerung auf 100 % innerhalb von drei bis 

sechs Monaten zu empfehlen. Die Zumutbarkeitsbeurteilung könne nicht abschliessend 

aufgrund der EFL erfolgen.

A.mDer RAD schloss sich dem Gutachten an (IV-act. 89). - Gemäss dem 

Schlussbericht der IV-Eingliederungsberatung vom 11. August 2008 (IV-act. 93) fühle 

sich der Versicherte subjektiv nicht arbeitsfähig.

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A.n   Am 15. August 2008 (IV-act. 95) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten mit, die Arbeitsvermittlung bzw. die 

Eingliederungsbemühungen würden abgeschlossen. - Der RAD befürwortete am 

6. November 2007, ab Januar 2007 von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % für adaptierte 

Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 100).

A.o   Mit Vorbescheid vom 26. November 2008 (IV-act. 104 f.) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. Dezember 2004 und einer 

Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2007 in Aussicht (bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 75'333.--, einem Invalideneinkommen in der zweiten Phase von Fr. 24'279.-- und 

einer Erwerbseinbusse von Fr. 51'054.--).

A.p   Die liechtensteinische AHV/IV/FAK sprach dem Versicherten am 18. Mai 2009 (IV-

act. 122-13 f.) eine halbe Invalidenrente (Teilrente) bei einem Invaliditätsgrad von 57 % 

zu. 

A.q   Mit (gestaffelter) Verfügung vom 11. Juni 2009 (IV-act. 119) sprach die

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten im Sinne 

des Vorbescheids ab 1. Dezember 2004 eine ganze Rente von Fr. 1'620.-- und ab 

1. Januar 2005 von Fr. 1'651.-- pro Monat zu und setzte diese ab 1. Januar 2007 auf 

eine Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 68 % herab, welche bis 

31. Dezember 2008 Fr. 1'273.-- und ab 1. Januar 2009 Fr. 1'314.-- pro Monat 

ausmachte. Bis 31. Juli 2005 kamen dazu zwei Kinderrenten, danach noch eine 

Kinderrente. Es handelte sich um Vollrenten bei einem massgebenden 

durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 39'990.-- (2005; bzw. Fr. 39'246.-- 2004; 

vgl. Kassen-act. 24-11 f.).

B.       

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 30. Juni 2009. Der 

Beschwerdeführer beantragt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung und 

sinngemäss die Ausrichtung einer höheren Rente. Mit der zugesprochenen Rente von 

Fr. 1'314.-- und allen anderen Einkünften zusammen erreiche er ein Einkommen von 

Fr. 3'325.-- (bzw. Fr. 3'315.--). Das reiche für ihn, seine Ehefrau und das 15-jährige 

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Kind nicht aus. Eine beigelegte Liste weise die monatlichen finanziellen Verpflichtungen 

aus (mit Fr. 2'925.-- [nur Miete, Strom, öffentlicher Verkehr, Steuern und 

Versicherungen]). Er habe mehr als 30 Jahre lang AHV-Beiträge geleistet. Die Rente 

erscheine ihm daher unrealistisch tief. So werde er ja zum Sozialfall. Es entstehe der 

Eindruck, er werde dafür bestraft, dass er aus gesundheitlichen Gründen keiner Arbeit 

mehr nachgehen könne. Andere IV-Rentner mit weniger Beitragsjahren würden eine 

höhere Rente beziehen.

C.       

In ihrer Beschwerdeantwort vom 3. November 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Für die Maximalrente von Fr. 2'150.-- im Jahr 2005 

wäre ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 77'400.-- erforderlich gewesen. 

Das relativ tiefe Durchschnittseinkommen des Beschwerdeführers ergebe sich, weil er 

nur vereinzelt das Niveau dieser Obergrenze erreicht habe, weil ein Teil der Einkommen 

im Fürstentum Liechtenstein erzielt worden sei, wo er einen eigenen Rentenanspruch 

habe, und weil das Einkommen infolge der Scheidung habe gesplittet werden müssen. 

Vor dem Splitting habe die Lohnsumme Fr. 1'225'958.-- ausgemacht, danach 

Fr. 785'038.--. Zur Existenzsicherung sei die AHV faktisch heutzutage zu tief. Es sei 

eine Abklärung im Hinblick auf einen allfälligen Ergänzungsleistungsanspruch hängig. 

Bei Festsetzung des Anspruchs auf die Dreiviertelsrente sei die IV davon ausgegangen, 

dass der Beschwerdeführer eine Resterwerbsfähigkeit habe, mit welcher er ein 

Einkommen von Fr. 24'279.-- (Stand 2008) erzielen könne. Die Rente sei korrekt 

berechnet worden.

D.       

D.a   Mit Replik vom 12. November 2009 bringt der Beschwerdeführer vor, die 

Unfallversicherung habe ihm eine Rente bei einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % 

zugesprochen. Die Beschwerdegegnerin habe diesen Entscheid abgewartet und ihn 

dann auf einen Invaliditätsgrad von 68 % eingestuft; andernfalls wäre es bestimmt eine 

volle (wohl: ganze) Rente geworden. Das von der Invalidenversicherung als 

Berechnungsgrundlage gewählte Jahreseinkommen entspreche nicht den heutigen 

Verhältnissen. Trotz der IV-Leistung könne er nicht eine Lebenshaltung wie vor 

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fünfzehn oder 20 Jahren haben. Was die Resterwerbstätigkeit betreffe, seien der 

Beschwerdegegnerin seine Beschwerden und der Umstand bekannt, dass er - mit den 

restlichen 12 % Arbeitsfähigkeit (bei 20 % UV-Arbeitsunfähigkeit und 68 % IV-

Arbeitsunfähigkeit) - zu einer Arbeitstätigkeit nicht in der Lage sei. Die Sache sei neutral 

zu beurteilen. Bei den Diagnosen zählten fälschlicherweise offenbar nur jene, welche 

von Ärzten stammten, die für die IV arbeiteten, nicht aber diejenigen der ihn seit Jahren 

behandelnden Ärzte. - Der Beschwerdeführer legte eine Verfügung der 

Unfallversicherung vom 13. November 2008 bei, womit ihm ab 1. Dezember 2008 eine 

UV-Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 20 % zugesprochen worden war.

D.b   In einer Replikergänzung vom 18. Januar 2010 beantragt Rechtsanwalt 

Dr. Werner Caviezel für den Beschwerdeführer, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei auch ab dem 1. Januar 2007 eine ganze 

Rente auszurichten. Der Beschwerdeführer habe auf den Vorbescheid hin keinen 

Einwand erhoben, weil er davon ausgegangen sei, mit Fr. 51'054.-- seine jährliche 

Erwerbseinbusse entschädigt zu erhalten. Die Berechnung der Rente sei nicht mehr 

streitig. Hingegen sei der Beschwerdeführer nicht damit einverstanden, dass er ein 

zumutbares Einkommen von Fr. 24'279.-- sollte erzielen können. Die Annahme, er sei 

bei angepasster Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig, treffe leider nicht zu. Wahrscheinlich 

beruhe sie darauf, dass bei der Testung eine Selbstlimitierung angenommen worden 

sei. Dr. B.___, der den Beschwerdeführer sehr gut kenne, stelle in dem beigelegten 

Kurzbericht vom 14. Januar 2010 fest, der Beschwerdeführer sei immer arbeits- und 

einsatzwillig gewesen. Seine körperlichen Behinderungen, vornehmlich jene des 

Bewegungsapparates, würden ihn daran hindern, arbeitstätig zu sein. Der Arzt sei 

bereit, dies auf Ersuchen näher zu begründen. Seine Beurteilung überrasche aber in 

Anbetracht der vielfältigen und gesundheitlich sehr einschneidenden Diagnosen nicht. 

Die Einschätzung des Beschwerdeführers, dass er nicht arbeitsfähig sei, beruhe nicht 

auf fehlender Bereitschaft oder auf Selbstlimitierung, sondern auf Fakten. Für den 

Sinneswandel mit Herabsetzung auf einen Invaliditätsgrad von 68 % finde sich keine 

Begründung. Es gehe dem Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2007 nicht besser. 

Die Begutachtung vom 16. Juni 2008 vermöge nicht zu überzeugen, denn das im 

Bericht des Kantonsspitals Chur vom 3. Mai 2007 diagnostizierte Nierenleiden sei nicht 

auf seine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hin überprüft worden. Analoges gelte 

für die Kolitis, die sich inzwischen verstärkt bemerkbar mache. Die zentrale Aussage 

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trage Behauptungs- und nicht Beweischarakter, wenn die Gutachterstelle schreibe, es 

könne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer bei gutem Effort mehr 

leisten könnte, als er im Rahmen der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

demonstriert habe. Der Beschwerdeführer würde ferner gegenwärtig Fr. 78'000.-- 

verdienen. Sollte entgegen der fachärztlichen Beurteilung eine Restarbeitsfähigkeit 

angenommen werden, bewegte sie sich im Bereich von einer halben bis zu zwei 

Stunden pro Tag und wäre, da sie erst noch unsicher wäre, nicht mehr verwertbar. 

Selbst wenn es eine leidensangepasste Tätigkeit gäbe, würde sie mit höchstens ca. 

Fr. 1'000.-- pro Monat entschädigt.

E.        

In ihrer Duplik vom 17./18. Februar 2010 legt die Beschwerdegegnerin dar, es gebe 

keinen Grund, an der Richtigkeit der gutachterlichen Beurteilung zu zweifeln. Es könne 

nicht auf die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers abgestellt werden. Auch die 

Meinung von Dr. B.___ habe keine ausschlaggebende Bedeutung. Die lange dauernde 

Beschäftigung eines Hausarztes mit dem Gebrechen des Patienten könne auch gegen 

die Überzeugungskraft seiner Einschätzung sprechen. Die pessimistische subjektive 

Einschätzung eines Patienten schlage sich in der Arbeitswelt sofort nieder, indem die 

Kündigung erhalte, wer sich als arbeitsunfähig bezeichne und nicht mehr arbeite. Das 

wiederum erwecke den Anschein, die Selbsteinschätzung sei richtig. Auf die 

Beurteilung von Dr. B.___ abstellen zu wollen, nach dessen Auffassung es vornehmlich 

die Behinderungen des Bewegungsapparates seien, welche an der Arbeit hinderten, 

und anderseits zu monieren, das Gutachten habe die internistischen Leiden nicht auf 

die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit überprüft, widerspreche sich. Der 

Beschwerdeführer habe beim Untersuch im April 2008 eine nephrologische Situation 

geschildert, die ihn nicht behindere. Dennoch hätten die Experten einen Einfluss der 

internistischen Problematik auf die Arbeitsfähigkeit angenommen. Bei der zweiten 

Untersuchung habe die erhoffte Verbesserung der Sprunggelenksproblematik 

festgestellt werden können. Es liege somit ein Anpassungsgrund vor. Der 

Beschwerdeführer habe seit vielen Jahren nicht mehr auf dem erlernten Beruf 

gearbeitet. Die dabei erzielten Einkommen hätten - aufgewertet auf die Verhältnisse 

von 2008 - Fr. 75'000.-- nicht überschritten. Am 2. Juli 2002 habe der 

Beschwerdeführer einen Vertrag mit einem Lohn von Fr. 5'400.-- abgeschlossen. Das 

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entspreche einem Jahreseinkommen von Fr. 70'200.-- oder im Jahr 2008 knapp 

Fr. 76'000.--. Obwohl die Sprunggelenksfraktur bereits 1992 erfolgt sei, bestehe kein 

Grund zur Annahme, die Verletzung habe sich unverzüglich auf die 

Erwerbsmöglichkeiten ausgewirkt. Das bis 2002 erzielte Einkommen könne Basis für 

das Valideneinkommen bilden. Für die These, dieses mache Fr. 78'000.-- aus, bestehe 

aktenmässig kein Beleg. Der von den Tabellenlöhnen vorgenommene Leidensabzug 

von 20 % habe als sehr hoch zu gelten.

Erwägungen:

1.      

1.1    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 11. Juni 2009, also unter der 

Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er 

sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser 

Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Soll auf 

bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des Rentenbeginns sind deshalb 

vorliegend angesichts der IV-Anmeldung von 2004 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im Dezember 2003 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die 

Invaliditätsbemessung hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage 

ergeben.

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1.2    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer eine abgestufte Rente zugesprochen. Die Arbeitsvermittlung war am 

15. August 2008 eingestellt worden. Der Beschwerdeführer lässt in diesem Verfahren 

nur (weitere) Rentenleistungen beantragen. Zum Streitgegenstand gehört aber 

notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen 

korrekt in Anspruch genommen habe. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG ergibt, ist der 

Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

vorzunehmen und hat die versicherte Person, wenn ohne berufliche Massnahmen ein 

Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat die Pflicht, 

vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden.

2.        

2.1    Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2    Im Falle einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen 

notwendig, den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach 

Massgabe der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. 

BGE 106 V 16; BGE 109 V 125). Bei der rückwirkenden stufenweisen 

Rentenzusprechung richtet sich der Zeitpunkt einer Rentenherabsetzung oder -

aufhebung ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 1 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine 

Anwendung (BGE 106 V 16). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende 

Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 

angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in 

bis

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jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 

Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.

3.        

3.1    Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

3.2    Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers liegen zahlreiche medizinische 

Berichte bei den Akten. Nachdem Dr. B.___ im August 2004 für angepasste Tätigkeiten 

eine Arbeitsfähigkeit für vier Stunden pro Tag (knapp 50 %) angenommen hatte und 

Dr. C.___ im September 2004 von einer vollen Arbeitsfähigkeit für sitzende Arbeit 

ausgegangen war, hatte eine erste Begutachtung stattgefunden. Dem Gutachten vom 

Juni 2005 war zu entnehmen, dass eine angepasste (d.h. sehr leichte, vorwiegend im 

Sitzen zu verrichtende) Tätigkeit gemäss den Ergebnissen der EFL maximal halbtags 

zumutbar wäre. Bei der medizinischen Beurteilung wurde indessen festgehalten, dass 

aufgrund der Fussproblematik die Mobilität des Beschwerdeführers so stark 

eingeschränkt sei, dass schon der Weg zur Arbeit und die Transfers am Arbeitsort 

erhebliche Probleme machten. Deshalb sei momentan und bis zu einer Verbesserung 

der Sprunggelenksproblematik links eine Arbeitsfähigkeit nicht realistisch. Im 

Vordergrund standen damals die Schmerzen am OSG; erschwerend kam die 

verminderte muskuläre Stabilisationsfähigkeit der rechten Hüfte hinzu.

3.3    Bei der zweiten Begutachtung 2008 wurde festgestellt, dass die Resultate der 

Belastbarkeitstests für die Beurteilung nur teilweise verwertbar seien und die 

Zumutbarkeitsbeurteilung nicht abschliessend aufgrund der EFL erfolgen könne. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

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Wegen Dekonditionierung und längerer Arbeitsabsenz wäre danach eine schrittweise 

Erhöhung der Arbeitsfähigkeit von 50 % auf 100 % vorzusehen gewesen. Die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wurde im Gutachten mit 50 % festgelegt. 

Dabei ist festgehalten worden, dass rheumatologisch-funktionell betrachtet mindestens 

eine leichte, wechselbelastende, überwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeit 

ganztags zumutbar sei. Die Einschränkung auf ein Halbtagspensum ist danach infolge 

einer verminderten Erholungsfähigkeit aus internistischen Gründen erforderlich.

3.4    Während die Beobachtungen bei der zweiten EFL auf eine Selbstlimitierung 

hinwiesen, die Konsistenz bei den Tests mässig und eine gewisse Symptomausweitung 

festzustellen war, zeigte sich der Beschwerdeführer bei den klinischen Untersuchungen 

im Rahmen der zweiten Begutachtung durchwegs konsistent. Ein 

symptomverdeutlichendes Verhalten sei zu keiner Zeit festzustellen gewesen. Die 

Beschwerden und Einschränkungen seien mit den klinischen und radiologischen 

Befunden weitestgehend vereinbar. Dass bei der gutachterlichen Einschätzung auf eine 

bloss hypothetische, eine Selbstlimitierung ausblendende Annahme abgestellt worden 

wäre, lässt sich nicht bestätigen. 

3.5    Aus den - allerdings bezüglich der zweiten Testung wie erwähnt nur teilweise 

verwertbaren - Ergebnissen der EFL wie den gutachterlichen Schätzungen lässt sich 

gleichermassen schliessen, dass die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers von der ersten bis zur zweiten Begutachtung angestiegen ist. Der 

Beschwerdeführer lässt einwenden, es gehe ihm seit Januar 2007 nicht besser. Im 

Gutachten von 2008 wird denn auch festgehalten, seit der Begutachtung von 2005 

hätten sich sowohl die muskuloskelettale wie auch die internistische Problematik 

verstärkt. Der Beschwerdeführer leide an einem lumbospondylogenen Syndrom bei 

deutlicher Wirbelsäulenfehlstatik und zentral und foraminal stenosierenden 

degenerativen Veränderungen L3/4 und L4/5, an einem funktionell limitierenden 

Schmerzsyndrom im Bereich des linken oberen Sprunggelenks und an beidseitigen 

symptomatischen Gonarthrosen mit intermittierenden Reizergüssen. Obwohl sich der 

Beschwerdeführer durch die internistischen Erkrankungen wenig beeinträchtigt fühle, 

sei anzunehmen, dass die Kolitis und die Nephropathie in der Gesamtschau zu einer 

zusätzlichen funktionellen Einschränkung führten. Anderseits konnte festgestellt 

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werden, dass am linken OSG 2008 zumindest klinisch und radiologisch stabile 

Verhältnisse hatten vorgefunden werden können (act. 87-10).

3.6    Insgesamt ist davon auszugehen, dass, auch wenn sich muskuloskelettal und 

internistisch gesamthaft eine Verstärkung der Problematik eingestellt hat, doch 

immerhin insofern eine Verbesserung eingetreten ist, als die Beschwerdesituation am 

linken oberen Sprunggelenk dank der Stabilisierung dieses Gelenks nicht mehr wie 

früher eine zumutbare Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers ganz ausschliesst. 

Während bei der ersten Begutachtung ausserdem eine verminderte muskuläre 

Stabilisationsfähigkeit der rechten Hüfte zu verzeichnen gewesen war (act. 31-6 unten), 

fühlte sich der Beschwerdeführer zur Zeit der zweiten Begutachtung durch das rechte 

Hüftgelenk nurmehr wenig eingeschränkt. Bei der Erhebung des Status zeigten sich die 

Hüftgelenke beidseits unauffällig (act. 87-6 oben). Bei der EFL wurde allerdings eine 

schmerzbedingt verminderte Belastungstoleranz des rechten Hüftgelenks als 

arbeitsbezogenes Problem bezeichnet.

3.7    Dass sich im Zeitablauf eine Verbesserung eingestellt hat und das Gutachten von 

2008 mit seiner Schlussfolgerung stichhaltig ist, erscheint auch aufgrund der übrigen 

medizinischen Akten überwiegend wahrscheinlich. Nach der ersten Begutachtung (im 

April 2005) war eine Re-Arthrodese OSG links (im Februar 2006) vorgenommen und im 

September 2006 eine Weichteilzyste ventral des Arthrodesespaltes am OSG links 

entfernt worden (vgl. IV-act. 52). Nach kreisärztlicher Beurteilung vom November 2006 

war dem Beschwerdeführer unfallmedizinisch gesehen in angepasster Tätigkeit ab 

Januar 2007 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % zumutbar gewesen. Im März 2007 hatte ein 

Aufenthalt in der Rehaklinik Bellikon stattgefunden. Nach deren Beurteilung vom April 

2007 (IV-act. 62-2 f.) war dem Beschwerdeführer eine leichte bis mittelschwere 

angepasste Tätigkeit (unter Berücksichtigung auch des Knies und des Rückens, aber 

Ausserachtlassen der internistischen Aspekte) ganztags zumutbar. Diese Einschätzung 

stimmt somit mit der Beurteilung des AEH überein. Dass den internistischen 

Gesichtspunkten und ihren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu wenig Rechnung 

getragen worden wäre, dafür gibt es keine Anhaltspunkte. Aus den nephrologischen 

Berichten und dem Bericht von Dr. C.___ vom Januar 2008 ergibt sich nichts, was den 

Beweiswert des Gutachtens mindern würde. Die abweichenden Einschätzungen von 

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Dr. B.___ vom 29. August 2007 und vom 14. Januar 2010 vermögen beweisrechtlich 

unter diesen Umständen gegen das Begutachtungsergebnis nicht anzukommen.

3.8    Die Beurteilungen der beiden Gutachten sind nachvollziehbar begründet. Die 

Gutachter hatten Kenntnis von den Vorakten und Röntgenbildern, erfragten die 

Angaben des Beschwerdeführers und erhoben die Befunde. Es standen ihnen 

ausserdem die Evaluationen der Leistungsfähigkeit zur Verfügung. Auf ihre Ergebnisse 

kann nach dem Dargelegten abgestellt werden. Der Beschwerdeführer war in der 

angestammten Tätigkeit ab Dezember 2003 voll arbeitsunfähig. Es kann gestützt auf 

die erste Begutachtung davon ausgegangen werden, dass bei Ablauf der Wartezeit im 

Dezember 2004 eine volle Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit vorgelegen 

hatte. Nach der Aktenlage ist - abweichend von der Einschätzung gemäss IV-act. 100 - 

anzunehmen, dass sich die orthopädische Situation nach dem 

Rehabilitationsaufenthalt ab April 2007 (vgl. Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 

23. April 2007) verbessert hatte, denn erst da war die volle Arbeitsfähigkeit unter 

diesem Aspekt erreicht worden. Internistisch muss von einer ungefähr gleichzeitigen 

(vgl. IV-act. 65; Mai 2007) Verschlimmerung ausgegangen werden. Das 

Wiedererreichen einer Arbeitsfähigkeit von 50 % kann demnach auf April 2007 datiert 

werden.

4.      

4.1    Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

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grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008).

4.2    Gemäss einem Arbeitsvertrag vom 2. Juli 2002 (IV-act. 7-4 ff.) betrug der 

Monatslohn des Beschwerdeführers in seiner letzten Anstellung Fr. 5'400.-- (13mal; pro 

Jahr Fr. 70'200.--). Für das Jahr 2003 ist von einem Lohn von Fr. 5'454.-- pro Monat 

oder Fr. 70'902.-- pro Jahr auszugehen (vgl. Anmeldung durch den Arbeitgeber bei der 

Taggeldversicherung, UV-act.). Wenn auch die Kündigungsgründe nicht bekannt sind, 

kann doch angenommen werden, dass dieses Einkommen für das Valideneinkommen 

des Beschwerdeführers repräsentativ ist. An die Nominallohnentwicklung von 2003 bis 

ins massgebende Jahr 2004 (Rentenbeginn) angepasst (1975/1958 gemäss T1.39 

LE 2009), ergibt sich ein Betrag von Fr. 71'518.--. Dass die OSG-Problematik bereits zu 

einer Verdiensteinbusse geführt hätte, ist nicht anzunehmen, hatte doch das 

Lohnniveau im Unfalljahr 1992 bei Fr. 53'400.-- (Unfallmeldung) gelegen, was für das 

Jahr 2004 aufgewertet (Nominallohnentwicklung bei Löhnen von Männern: 1975/1699; 

T1.39 LE 2009) Fr. 62'074.-- entspricht. Das Valideneinkommen 2004 kann daher auf 

Fr. 71'518.-- festgelegt werden.

5.        

5.1    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Da 

der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, können nach der Rechtsprechung statistische 

Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008).

5.2    Der Beschwerdeführer lässt einwenden, die ihm verbliebene Arbeitsfähigkeit sei 

nicht mehr verwertbar, da sie zu gering und zudem unsicher sei. Der Umfang der 

Arbeitsfähigkeit richtet sich nach der medizinischen Zumutbarkeitsbeurteilung. 

Unbestrittenermassen ist bezüglich der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit nicht darauf 

abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

tatsächlich vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob und in welchem Rahmen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die 

verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprächen (AHI 1998 

S. 291 E. 3b). Es wird nämlich von einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage 

ausgegangen (vgl. Art. 16 ATSG). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (eine Fiktion, vgl. 

BGE 129 V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken 

Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003, I 758/02; BGE 110 V 

276 E. 4b). Ein solcher Arbeitsmarkt beinhaltet von seiner Struktur her sowohl 

bezüglich der beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes einen Fächer verschiedenartiger Stellen (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S O. vom 22. November 2006, U 303/06). 

Allerdings dürfen keine realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten berücksichtigt werden. 

Insbesondere kann von einer zumutbaren Tätigkeit im Sinne von Art. 16 ATSG dort 

nicht gesprochen werden, wo sie nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie 

der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht 

realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre 

und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb von vornherein als 

ausgeschlossen erscheint (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S 

S. vom 5. September 2006, I 447/06; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). - Der 

Beschwerdeführer ist auf eine leichte, wechselbelastende, überwiegend im Sitzen 

auszuübende Tätigkeit angewiesen, bei welcher Gehen und Treppensteigen nur 

manchmal vorkommen und das Stehen unterbrochen werden kann. Er kann die 

Arbeitsleistung nur halbtags erbringen. Diese Bedingungen sind nicht so 

einschränkend, dass eine Erwerbstätigkeit geradezu als unrealistisch erscheinen 

müsste. Es kann daher auf die Tabellenlöhne abgestellt werden.

5.3    Im statistischen Mittel (Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) konnten Männer im Jahr 

2004 mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor Fr. 55'056.-- (12mal 

Fr. 4'588.--) erzielen (vgl. Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik, LSE 2004). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die 

betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit im Jahr 2004 bei 41.6 Stunden lag (vgl. 

T2.5.2), während der Tabellengruppe A generell eine Arbeitszeit von 40 Stunden pro 

Woche zugrunde liegt. Das Durchschnittseinkommen für das Jahr 2004 macht somit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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Fr. 57'258.-- aus. Für die Phase nach Wiedererreichen einer zumutbaren 

Leistungsfähigkeit von 50 % reduziert sich dieser Betrag auf Fr. 28'629.--.

5.4    In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn Versicherte, die in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für 

leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig von der 

früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der 

Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im 

Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der 

Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden 

Merkmale auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75). - Wenn 

auch die Einschränkung selbst bei leichter Hilfstätigkeit in Form einer verminderten 

Erholungsfähigkeit bei der Bestimmung der Arbeitsunfähigkeit bereits berücksichtigt 

ist, erscheint doch ein Abzug am Platz. Die Tabellenlöhne werden bei gesunden 

Arbeitnehmern erhoben. Der Beschwerdeführer ist auf eine Teilzeitarbeit angewiesen. 

Insgesamt ist damit zu rechnen, dass er im Vergleich mit gesunden Mitbewerbern einen 

gewissen Lohnnachteil wird in Kauf zu nehmen haben. Ein höherer als der von der 

Beschwerdegegnerin zugestandene Abzug von den Tabellenlöhnen von 20 % ist 

allerdings auszuschliessen. Das Invalideneinkommen 2004 stellt sich damit auf 

Fr. 22'903.--, der Invaliditätsgrad für die Zeit hälftiger Arbeitsunfähigkeit auf 68 %.

5.5    Unter der Voraussetzung, dass der Invaliditätsgrad sich nicht durch berufliche 

Massnahmen senken liess, ist demnach von einem Rentenanspruch auszugehen. Dass 

die Beschwerdegegnerin von beruflichen Massnahmen abgesehen hat, lässt sich 

vorliegend nicht beanstanden. Allein die subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung 

des Beschwerdeführers schlösse solche zwar nicht aus, denn geeignete Massnahmen 

müssten in einem Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgesetzt werden. Doch war 

nicht zu erwarten, dass eine im Vergleich zu der verbleibenden Aktivitätsdauer 

verhältnismässige, geeignete Massnahme zur Verfügung gestanden hätte, mit der sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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eine Senkung des Invaliditätsgrades hätte erreichen lassen, zumal sich die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in jeder Tätigkeit gleichermassen auswirkt.

5.6    Nach Erfüllung des Wartejahres mit einem ausreichenden Durchschnitt an 

Arbeitsunfähigkeit (100 %) und anschliessender voller Erwerbsunfähigkeit ist, wie die 

Beschwerdegegnerin zu Recht festgehalten hat, ab 1. Dezember 2004 Anspruch auf 

eine ganze Rente entstanden. Im April 2007 ergab sich eine Verbesserung im 

Gesundheitszustand mit Senkung der Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit. Gemäss 

Art. 88a Abs. 1 IVV ist der Rentenanspruch demnach ab 1. Juli 2007 auf eine 

Dreiviertelsrente herabzusetzen.

6.        

6.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 11. Juni 2009 insofern teilweise zu schützen, als der ab 

1. Dezember 2004 eingetretene Anspruch auf eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. Juli 

2007 (statt schon ab 1. Januar 2007) auf eine Dreiviertelsrente herabzusetzen ist, im 

Übrigen aber ist sie abzuweisen.

6.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Sie sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen.

6.3    Der Beschwerdeführer obsiegt nur geringfügig und hat die Gerichtskosten 

deshalb zur Hauptsache zu tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP), ermessensweise im 

Umfang von Fr. 480.--. Die Beschwerdegegnerin hat Fr. 120.-- Gerichtskosten zu 

bezahlen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Präsidialverfügung 

vom 9. November 2009 ist der Beschwerdeführer von der Bezahlung seines Teils der 

Gerichtsgebühr zu befreien. Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, 

kann er allerdings zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden; Gleiches 

gilt für die Auslagen für die Vertretung (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 

VRP/SG).

bis

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6.4    Der Beschwerdeführer hat bei teilweisem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Sein Rechtsvertreter hat am 13. April 2010 eine 

(ungekürzte) Honorarnote eingereicht, welche Fr. 2'250.-- Honorar, Fr. 67.50 

Barauslagen und Fr. 176.15 MWSt (total Fr. 2'493.65) umfasst. Die Honorarnote 

erscheint angemessen. Es rechtfertigt sich, die Beschwerdegegnerin zur Ausrichtung 

einer (anteilsmässigen) Parteientschädigung von Fr. 498.75 (ein Fünftel der Kostennote, 

Fr. 450.-- und Fr. 13.50 und Fr. 35.25) zu verpflichten. Für die restlichen Kosten hat 

zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung vom 21. Januar 

2010 der Staat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers zu entschädigen, wobei 

das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt wird (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG/SG; sGS 

963.70). Der Staat hat somit eine Entschädigung von Fr. 1'607.55 (Fr. 1'440.-- 

zuzüglich Fr. 54.-- Barauslagen [ungekürzt] und Fr. 113.55 Mehrwertsteuer) zu 

bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

11. Juni 2009 im Sinne der Erwägungen insofern teilweise geschützt, als der ab 

1. Dezember 2004 eingetretene Anspruch auf eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. Juli 

2007 auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde 

abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung einer 

Gerichtsgebühr von Fr. 480.-- befreit.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 120.-- zu bezahlen.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 498.75 zu bezahlen.

5.       Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des 

Beschwerdeführers mit Fr. 1'607.55.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2011
	Art. 28 IVG; Art. 88a Abs. 1 IVV. Würdigung medizinischer Berichte, insbesondere eines Gutachtens und eines Verlaufsgutachtens. Rückwirkende stufenweise Rentenzusprechung (ganze Rente mit Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. September 2011, IV 2009/229).

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