# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d517a83a-eddb-59e6-bf52-bddd60d85b25
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2008 C-1401/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1401-2008_2008-08-20.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1401/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 
Richter Bernard Vaudan, Richterin Ruth Beutler, 
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.

M._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisesperre.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1401/2008

Sachverhalt:

A.
Der aus Bosnien und Herzegowina stammende M._______ (geb. [...], 
nachfolgend Beschwerdeführer) reiste am 1. Mai 1992 in die Schweiz 
ein. Zum Verbleib bei seinen bereits hierzulande ansässigen Eltern er-
teilte ihm der Kanton Graubünden im Rahmen des Familiennachzugs 
eine Aufenthaltsbewilligung, die letztmals bis zum 15. November 2005 
verlängert wurde.

B.
Am 23. Januar 2006 beantragte der Beschwerdeführer die Verlänge-
rung seines Anwesenheitsrechts. Während der Aufenthaltsüberprüfung 
erfuhr die kantonale Migrationsbehörde von der Kantonspolizei Grau-
bünden, dass die betreffende Person verdächtigt werde, im Handel mit 
harten Drogen tätig zu sein und mehrere Einbruchdiebstähle began-
gen  zu  haben.  Der  Angeschuldigte  hat  die  ihm  zur  Last  gelegten 
Straftatbestände in der Folge eingestanden. Aus diesem Grunde lehn-
te es das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden mit Verfü-
gung vom 8. Dezember 2006 ab, die Aufenthaltsbewilligung des Be-
schwerdeführers ein weiteres Mal zu verlängern, und forderte ihn auf, 
das  Land  bis  zum  10.  Januar  2007  zu  verlassen.  Dieser  Entscheid 
blieb unangefochten.

C.
Mit Kontumazurteil vom 20. September / 5. Oktober 2007 sprach das 
Bezirksgericht Prättigau/Davos den Beschwerdeführer der Widerhand-
lung gegen Art. 19 Ziff. 2  Bst. a  des Betäubungsmittelgesetzes vom 
3. Oktober  1951  (BetmG,  SR 812.121),  des  mehrfachen  Diebstahls, 
der  mehrfachen  Sachbeschädigung,  des  mehrfachen  Hausfriedens-
bruchs  sowie  der  mehrfachen  Widerhandlung  gegen  Art.  19a  Ziff.  1 
BetmG schuldig und verurteilte ihn – teilweise als Zusatzstrafe zu drei 
in den Jahren 2005 und 2006 wegen anderer Delikte gefällten Urteilen 
– zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, wobei 12 Monate bedingt 
ausgesprochen wurden,  bei  einer Probezeit  von drei  Jahren. Für die 
Übertretungen verurteilte ihn die Strafbehörde zudem zu einer Busse 
von Fr. 300.- bzw. ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von fünf Tagen.

D.
Auf Antrag des Kantons Graubünden verhängte das BFM am 8. No-
vember 2007 über den Beschwerdeführer eine Einreisesperre für die 

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Dauer  von zehn Jahren und entzog einer  allfälligen Beschwerde die 
aufschiebende Wirkung. Zur Begründung wurde ausgeführt, sein Ver-
halten  habe wiederholt  und insbesondere  wegen Widerhandlung ge-
gen das Betäubungsmittelgesetz zu Klagen und gerichtlichen Verurtei-
lungen Anlass gegeben. Die weitere Anwesenheit hierzulande sei des-
halb unerwünscht.

Die Einreisesperre konnte erst am 31. Januar 2008 eröffnet werden.

E.
Mit Beschwerde vom 28. Februar 2008 an das Bundesverwaltungsge-
richt beantragt der Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung der 
Einreisesperre. Dabei macht er geltend, seine Eltern hätten ihn 1992 
in die Schweiz geholt. Hier habe er ab der fünften Klasse die Schulen 
besucht. Danach habe er eine Lehre als Autolackierer absolviert und 
später  während  fünf  Jahren  in  verschiedenen  Garagen  gearbeitet. 
Deswegen fühle er sich in der Schweiz zu Hause. In Bosnien habe er 
hingegen keine Familie. Sodann sei er seit einem Jahr mit N._______ 
zusammen. Kurz vor der Verhaftung hätten sie sich verlobt, weshalb er 
nicht  von ihr  getrennt  werden möchte. In  Zukunft  werde er  arbeiten, 
seine Rechnungen bezahlen, ein normales Leben führen und mit sei-
ner  Familie  klarkommen,  dies im Sinne einer  Wiedergutmachung an 
die Schweiz.

F.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 3. April 2008 auf 
Abweisung der Beschwerde.

G.
Der Beschwerdeführer  liess  sich  hierzu  trotz  gewährtem Replikrecht 
nicht mehr vernehmen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 

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SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. 
Dazu gehört  auch das BFM, das  mit  der  Anordnung einer  Einreise-
sperre eine Verfügung im erwähnten Sinne und daher ein zulässiges 
Anfechtungsobjekt  erlassen  hat.  Eine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG 
liegt  nicht  vor.  Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig 
(Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz keine abwei-
chenden Bestimmungen vorsieht (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 8. No-
vember 2007 zur Beschwerde legitimiert  (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf 
die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutre-
ten (Art. 49 ff. VwVG).

2.
Mit  dem  Inkrafttreten  des  Bundesgesetzes  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer (AuG, SR 142.20) am 1. Januar 2008 wurde das ehe-
malige Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Nieder-
lassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) abgelöst (vgl. Art. 125 AuG 
i.V.m. Ziff.  I  des  Anhangs zum AuG). Auf  Verfahren,  die  vor  diesem 
Zeitpunkt  eingeleitet  wurden,  bleibt  das  bisherige  Recht  anwendbar 
(vgl. Art. 126 Abs. 1 AuG sowie BVGE 2008/1 E. 2). Die angefochtene 
Verfügung erging vor dem Inkrafttreten des AuG. Für die materielle Be-
urteilung der vorliegenden Beschwerde ist daher auf die altrechtliche 
Regelung, insbesondere auf Art. 13 Abs. 1 ANAG, abzustellen.

3.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes sowie, wenn nicht eine kantonale Behörde 
als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit gerügt wer-
den  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  im  Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. Ur-

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teil des Bundesgerichts 2A.451/2002 vom 28. März 2003 E. 1.2, sowie 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-135/2006 vom 20. Dezember 
2007 E. 2 mit weiteren Hinweisen).

4.
4.1 Gemäss Art. 13 Abs. 1 ANAG kann die eidgenössische Behörde 
über unerwünschte Ausländerinnen und Ausländer die Einreisesperre 
verhängen. Dies kann sie ferner, jedoch für höchstens drei Jahre, ge-
genüber ausländischen Personen, die sich grobe oder mehrfache Zu-
widerhandlungen gegen fremdenpolizeiliche oder  andere  gesetzliche 
Bestimmungen  und  gestützt  darauf  erlassene  behördliche  Verfügun-
gen haben zuschulden kommen lassen. Während der Einreisesperre 
ist der Ausländerin bzw. dem Ausländer jeder Grenzübertritt ohne aus-
drückliche Ermächtigung der verfügenden Behörde untersagt.

4.2 Als "unerwünscht" im Sinne der obgenannten Bestimmung gelten 
nach ständiger Praxis namentlich ausländische Personen, die wegen 
eines  Verbrechens  oder  Vergehens gerichtlich  verurteilt  wurden. Die 
Einreisesperre  hat  jedoch  keinen  Strafcharakter,  sondern  stellt  eine 
präventiv-polizeiliche Administrativmassnahme zum Schutz der öffent-
lichen Sicherheit und Ordnung dar. Mit dieser Massnahme sollen Aus-
länderinnen und Ausländer ferngehalten werden, deren Vorleben bzw. 
konkretes  Verhalten  darauf  schliessen  lässt,  dass  sie  nicht  willens 
oder  nicht  fähig  sind,  sich  in  die  geltende Ordnung einzufügen (vgl. 
BGE 129 IV 246 E. 3.2 S. 251 f. sowie Urteile des Bundesverwaltungs-
gerichts  C-8561/2007  vom  18.  Juni  2008  E.  4.2,  C-139/2006  vom 
11. März  2008  E. 3.2  oder  C-135/2006  vom 20.  Dezember  2007  E. 
3.2).

4.3 Die Begehung einer Straftat kann ein Indiz für die Annahme sein, 
die ausländische Person werde erneut delinquieren, wobei angesichts 
eines schweren Verstosses gegen die öffentliche Ordnung die Wahr-
scheinlichkeit  einer Wiederholung eher anzunehmen ist  als bei leich-
ten Verfehlungen. Andererseits kann ein strafbares Verhalten in gene-
ralpräventiver  Hinsicht  die  Notwendigkeit  begründen,  mittels  regel-
mässiger  Fernhaltepraxis  darauf  hinzuwirken,  dass  andere  in  der 
Schweiz lebende Ausländerinnen und Ausländer von Ordnungsverstö-
ssen  der  betreffenden  Art  absehen  (vgl.  Urteile  des  Bundesverwal-
tungsgerichts C-137/2006 vom 31. März 2008 E. 4 und C-88/2006 vom 
13. Juni 2007 E. 5.2 mit Hinweisen).

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5.
5.1 Laut  dem  Kontumazurteil  des  Bezirksgerichts  Prättigau/Davos 
vom 20. September / 5. Oktober 2007 hat der Beschwerdeführer in der 
Zeit vom April 2005 bis Februar 2006, teilweise mit einem Komplizen, 
insgesamt rund 130 Gramm reines Kokain eingekauft  und knapp die 
Hälfte  davon an diverse Abnehmer weiterverkauft. Auch ein  Teil  der 
beschlagnahmen Restmenge wäre für die Abgabe an Dritte bestimmt 
gewesen. Der Beschwerdeführer gab ferner zu, in den Jahren 2004 bis 
2006 wiederholt Kokain, Marihuana und Ecstasy konsumiert zu haben. 
Aus fremdenpolizeilicher Sicht negativ ins Gewicht fällt  vor allem der 
An- und Verkauf, die Vermittlung und die Abgabe von Kokain, geschah 
dies doch in einem Umfang, der die Grenze zum schweren Fall im Sin-
ne von Art. 19 Ziff. 2  Bst. a  BetmG deutlich  überschritt  (siehe dazu 
BGE 109 IV 143 E. 3b S. 144 f.). Die Strafbehörde hat sein Verschul-
den denn nicht  zuletzt  wegen  der  Drogendelikte  als  schwerwiegend 
eingestuft.

5.2 Ausländische Straftäter, die  durch Verbreitung harter  Drogen die 
Gesundheit anderer gefährden oder beeinträchtigen, sind während ei-
ner gewissen Zeit von der Schweiz fernzuhalten. Damit soll der weite-
ren Ausbreitung des verbotenen Handels mit Betäubungsmitteln entge-
gengewirkt  werden.  Aufgrund  der  Zunahme  solcher  Taten  ist  zum 
Schutz der Allgemeinheit  durch eine kontinuierliche und strenge Ver-
waltungspraxis zu verdeutlichen, dass schwere Widerhandlungen ge-
gen  das  BetmG  mit  langjährigen  Fernhaltemassnahmen  geahndet 
werden. Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit ist da-
bei durch Abschreckung nicht nur des jeweiligen Straftäters, sondern 
auch anderer potenzieller Rechtsbrecher weit möglich zu gewährleis-
ten (vgl. BGE 131 II 352 E. 4.3.1 S. 359 f., BGE 125 ll 521 E. 4a S. 526 
oder  die  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-8211/2007  vom 
18. Juni  2008  E.  5.2,  C-137/2006  vom  31.  März  2008  E.  6.8  und 
C-88/2006 vom 13. Juni 2007 E. 5.3). Die Voraussetzungen für die Ver-
hängung einer Einreisesperre gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Satz 1 ANAG 
(Unerwünschtheit der ausländischen Person) sind daher ohne weiteres 
erfüllt.

5.3 Der  Beschwerdeführer  ist  aber  noch  in  Bezug  auf  andere  ge-
schützte Rechtsgüter auffällig geworden. Zu erwähnen sind in diesem 
Zusammenhang namentlich die begangenen Diebstähle, Sachbeschä-
digungen und Hausfriedensbrüche,  Taten welche strafrechtlich eben-
falls mit dem Kontumazurteil des Bezirksgerichts Prättigau/Davos vom 

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20. September / 5. Oktober 2007 abgegolten wurden (das Gericht ver-
hängte  eine  Gesamtfreiheitsstrafe  von  24  Monaten  für  alle  Delikte). 
Aktenkundig  sind  ferner  ein  Urteil  des  Kreispräsidenten  Alvaschein 
vom 17.  Mai  2005  (Verurteilung  zu  einer  bedingten  Gefängnisstrafe 
von 30 Tagen und einer Busse von Fr. 1'200.- wegen Diebstahls, Fah-
rens in  angetrunkenem Zustand und Verkehrsregelverletzungen) und 
vier Übertretungen gegen das Strassenverkehrsgesetz, denen hier we-
gen des Zeitablaufs nurmehr marginale Bedeutung zukommt. Der Ver-
fügung  des  Amtes  für  Polizeiwesen  und  Zivilrecht  Graubünden  vom 
8. Dezember 2006 zufolge bestanden zum damaligen Zeitpunkt über-
dies 20 Verlustscheine in der Gesamthöhe von nicht ganz Fr. 33'000.- 
(zum Fernhaltegrund der Schuldenmacherei siehe das Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts C-8561/2007 vom 18. Juni 2008 E. 6.1 – 6.2). 
Der  Beschwerdeführer  ist  folglich  auch  unter  diesem Blickwinkel  als 
unerwünscht im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 ANAG zu betrachten.

6.
6.1 Es bleibt zu prüfen, ob die Massnahme in richtiger Ausübung des 
Ermessens ergangen und angemessen ist. Der Grundsatz der Verhält-
nismässigkeit steht dabei im Vordergrund. Unter diesem Gesichtspunkt 
ist eine wertende Abwägung vorzunehmen zwischen dem öffentlichen 
Interesse an der Massnahme einerseits und den von der Massnahme 
beeinträchtigten privaten Interessen des Betroffenen andererseits. Die 
Stellung der verletzten oder gefährdeten Rechtsgüter, die Besonder-
heiten des ordnungswidrigen Verhaltens und die persönlichen Verhält-
nisse des Verfügungsbelasteten bilden dabei den Ausgangspunkt der 
Überlegungen  (vgl.  statt  vieler  ULRICH HÄFELIN /  GEORG MÜLLER /  FELIX 
UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich und St. Gallen 
2006, S. 127 f.).

6.2 Mit Blick auf die Dauer der verhängten Massnahme von Belang er-
scheint in erster Linie der mit Kontumazurteil des Bezirksgerichts Prät-
tigau/Davos geahndete Handel mit Kokain. Mit seinem diesbezüglichen 
Vorgehen hat der Beschwerdeführer, alleine um damit einen eigenen 
wirtschaftlichen Vorteil zu erlangen, eine Vielzahl von Personen erheb-
lichen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Auch die Vermögensde-
likte, insbesondere die Einbruchdiebstähle, zeugen von einer beachtli-
chen kriminellen Energie. Kommt hinzu, dass er einen Teil der erwähn-
ten  Taten  während  laufender  Probezeit  verübte.  Die  Integration  des 
Beschwerdeführers  in  den  Gaststaat  kann  denn  kaum als  gelungen 
bezeichnet werden. Nach vielen Stellenwechseln wurde er Ende 2005 

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im Übrigen arbeitslos. Seither widersetzte er sich einer erfolgreichen 
Arbeitsvermittlung, weshalb ihm am 21. Juli  2006 die Vermittlungsfä-
higkeit  und  der  Anspruch  auf  Arbeitslosenentschädigung  aberkannt 
wurde (vgl. Verfügung der kantonalen Migrationsbehörde vom 8. De-
zember 2006). Damit einher geht, dass der Betroffene ohne Erwerbs-
tätigkeit ein nicht zu unterschätzendes Sozialhilferisiko darstellt. Seine 
zweifelhafte Arbeitseinstellung und Zahlungsmoral schlagen sich unter 
anderem in den inzwischen ausgestellten Verlustscheinen nieder. Sol-
cherart vermitteln das Verhalten und die Handlungen des Beschwerde-
führers das Bild einer steten Geringschätzung hiesiger Gesetzesnor-
men und Konventionen. Sowohl aus General- als auch aus spezialprä-
ventiven  Überlegungen  besteht  somit  ein  erhebliches  öffentliches 
Interesse daran, ihn mit einer Einreisesperre zu belegen.

6.3 Was den Hinweis des Beschwerdeführers auf seinen Voraufenthalt 
anbelangt, so lässt sich damit die Angemessenheit der Einreisesperre 
in ihrer zeitlichen Dauer nicht ernsthaft in Frage stellen. Die Bedeutung 
dieses Einwandes gilt  es vielmehr zu relativieren. Zum einen ist  die 
Frage des Voraufenthalts  in  erster  Linie im Aufenthaltsverfahren gel-
tend zu machen, zum andern findet die schon vergleichsweise lange 
Anwesenheit des Betroffenen in der Schweiz, wie unter Erwägung 6.2 
dargetan, keinen Niederschlag in entsprechend gefestigter Integration. 
An dieser Stelle sei im Übrigen nochmals hervorgehoben, dass aus-
ländische  Personen,  die  ihren  Aufenthaltsstatus  hierzulande  dazu 
missbrauchen, im Handel mit harten Drogen mitzuwirken, generell da-
mit rechnen müssen, in fremdenpolizeilicher Hinsicht über Jahre hin-
weg als  Risikofaktor  für  die öffentliche Ordnung,  Sicherheit  und Ge-
sundheit eingestuft zu werden (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsge-
richts C-137/2006 vom 31. März 2008 E. 6.2 und C-88/2007 vom 13. 
Juni 2007 E. 6.1).

6.4 An privaten Interessen macht der Beschwerdeführer geltend, mit 
N._______ verlobt zu sein, wobei er beiläufig auf Art. 8 der Konvention 
vom  4.  November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verweist, einer Bestimmung die wie 
Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft  vom 18.  April  1999  (BV, SR 101)  dem  Schutz  eines  von 
staatlichen  Eingriffen  ungestörten  Familienlebens  dient  (BGE  129  ll 
215 E. 4.2 S. 218 f.). Eine Beurteilung der erwähnten Interessen ist 
hier letztlich nicht möglich, da der Beschwerdeführer die Beziehung zu 

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dieser Frau, von welcher ausser Name und Vorname überhaupt nichts 
bekannt ist, nicht im dazu erforderlichen Mass spezifiziert hat.

6.5 Der  Schutzbereich  des  Privat-  und  Familienlebens  erfasst  aber 
auch zahlreiche Konstellationen,  die  in  keinem Zusammenhang zum 
Anwesenheitsanspruch  stehen  oder  deren  Schutz  sich  auch  anders 
als durch die Erteilung einer fremdenpolizeilichen Bewilligung gewähr-
leisten lässt  (vgl. MARTIN BERTSCHI/THOMAS GÄCHTER,  Der Anwesenheits-
anspruch  aufgrund  der  Garantie  des  Privat-  und  Familienlebens,  in 
Zentralblatt  für  Staats-  und  Verwaltungsrecht/Gemeindeverwaltung 
[ZBl]  2003  S.  241  oder  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts 
C-23/2006 vom 4. Juli 2008 E. 8.3). Soweit der Beschwerdeführer da-
rum bittet, nicht von seiner angeblichen Verlobten getrennt zu werden 
und weiterhin in der Schweiz arbeiten zu dürfen, gilt es klarzustellen, 
dass  die  Erteilung  von Aufenthaltsbewilligungen grundsätzlich  in  die 
Zuständigkeit der Kantone fällt, wobei im Falle einer Bewilligungsertei-
lung die bestehende Einreisesperre aufzuheben wäre (vgl. Urteil  des 
Bundesgerichts  2A.141/2002  vom 19. Juli  2002  E. 1.4).  Dem Mass-
nahmbelasteten wurde die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung 
durch die Migrationsbehörde des Kantons Graubünden erst vor etwas 
mehr als eineinhalb Jahren rechtskräftig verweigert. Solange die Ertei-
lung  einer  Aufenthaltsbewilligung  nicht  zur  Diskussion  steht,  dürfte 
sich der Beschwerdeführer ohnehin nur besuchsweise in der Schweiz 
aufhalten. Dabei ist  zu beachten,  dass er als Staatsangehöriger von 
Bosnien  und  Herzegowina  der  allgemeinen  Visumspflicht  untersteht 
(vgl. Art. 3 ff. der ehemaligen Verordnung vom 14. Januar 1998 über 
Einreise  und  Anmeldung  von Ausländerinnen  und  Ausländern  [VEA, 
AS 1998 194] bzw. neu Art. 3 ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 
über das Einreise- und Visumverfahren [VEV, SR 142.20]) und somit 
selbst im Falle der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Fernhalte-
massnahme nicht bewilligungsfrei in die Schweiz einreisen könnte. Zu-
dem ist  ihm die  Einreise  in  die  Schweiz  nicht  generell  verwehrt.  Es 
steht  ihm vielmehr die Möglichkeit  offen,  aus wichtigen Gründen die 
zeitweilige Suspension der angeordneten Fernhaltemassnahme zu be-
antragen (Art. 13 Abs. 1 Satz 4 ANAG bzw. neu Art. 67 Abs. 4 AuG). 
Die Suspension wird  aber praxisgemäss nur für  eine kurze und klar 
begrenzte  Zeit  gewährt. Im Weiteren kann davon ausgegangen wer-
den, dass der Beschwerdeführer in der Lage wäre, die von ihm ange-
sprochenen, aber nicht substantiierten Beziehungen zu hier lebenden 
Personen auch auf andere Weise als durch persönliche Besuche hier-
zulande zu pflegen.

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6.6 Wird  der  Beschwerdeführer  demnach  durch  die  gegen  ihn  ver-
hängte Einreisesperre in seiner Lebensführung nur geringfügig einge-
schränkt, so kann die Anordnung dieser Massnahme angesichts der in 
Frage stehenden öffentlichen Fernhalteinteressen nicht als unverhält-
nismässig beanstandet werden.

6.7 Bei  dieser  Sachlage erweist  sich  die zehnjährige  Einreisesperre 
unter  Berücksichtigung der  gängigen Praxis  in  vergleichbaren Fällen 
als verhältnismässig und angemessen.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt rich-
tig und vollständig feststellt; sie ist auch angemessen (Art. 49 VwVG). 
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die 
Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, Art. 2 und Art. 
3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

Dispositiv Seite 11

Seite 10

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten ZEMIS [...] retour)
- das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Daniel Grimm

Versand: 

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