# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc6687e8-2037-5070-b57f-397b50ab4143
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.02.2022 RU220022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU220022_2022-02-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU220022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichter Dr. E. Pahud sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw C. Funck 

Beschluss vom 23. Februar 2022 

in Sachen 

 

A._____, 
Beklagte und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch B._____ und / oder C._____,  

 

gegen 

 

D._____, 
Kläger und Beschwerdegegner, 

 
betreffend Forderung 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes E._____ vom 9. 
Februar 2022 (GV.2022.00002) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Am 18. Januar 2022 reichte der Beschwerdegegner beim Friedensrichteramt 

E._____ eine Klage gegen die Beschwerdeführerin ein, worin er die Auszahlung 

von Urheberrechts-Entschädigungen der SUISA gemäss einem Erbteilungsver-

trag aus dem Jahr 2007 verlangte (act. 8/1). Das Friedensrichteramt setzte 

daraufhin dem Beschwerdegegner mit Verfügung vom 9. Februar 2022 eine Frist 

zur Leistung eines Kostenvorschusses an (act. 3 = act. 7 = act. 8/2).  

1.2. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin, vertreten durch ihre 

Söhne, mit Eingabe vom 14. Februar 2022 Beschwerde (act. 2). Mit Schreiben 

vom 20. Februar 2022 zogen die Vertreter die Beschwerde zurück, wobei sie sie 

als Irrtum bezeichneten und zudem angaben, gar nicht gültig bevollmächtigt zu 

sein (act. 9).  

2. Gestützt auf Art. 241 Abs. 3 ZPO ist das Verfahren entsprechend abzu-

schreiben. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädi-

gung wurde nicht verlangt und wäre gemäss Art. 113 Abs. 1 ZPO ohnehin nicht 

zuzusprechen, was auch für den Beschwerdegegner gilt, dem im Übrigen keine 

wesentlichen Umtriebe entstanden sind (vgl. OGer ZH PD110010 vom 

31. Oktober 2011 E. 4a).  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage von Kopien von act. 2 und act. 9, sowie – unter Rücksendung der erst-

instanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt E._____, je gegen Emp-

fangsschein. 

- 3 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 12'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw C. Funck 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 23. Februar 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage von Kopien von act. 2 und act. 9, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt E._____, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...