# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c92f56b-24f0-5966-9e83-2efebc49eb39
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.10.2008 E-6147/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6147-2008_2008-10-01.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6147/2008/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Walter Stöckli, 
mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach, 
Gerichtsschreiber Andreas Felder.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf das Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 16. September 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6147/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer am 19. November 2005 als angeblich su-
danesischer Staatsangehöriger in der Schweiz ein erstes Asylgesuch 
stellte, auf welches das BFM mit Verfügung vom 5. Oktober 2006 nicht 
eintrat und die Wegweisung und deren Vollzug anordnete,

dass  diese Verfügung nicht  angefochten wurde und am 18. Oktober 
2006 in Rechtskraft erwachsen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  am 20. August 2008  in  der  Schweiz  ein 
zweites Mal um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung und der Anhörung im Wesentli-
chen geltend machte, er sei während des ersten Asylverfahrens unter 
Druck gestanden und habe darum unwahre Angaben zu seiner Natio-
nalität  und seinen Fluchtgründen gemacht,  wobei  er  seine nigeriani-
sche  Staatsbürgerschaft  auf  Anraten  von  Freunden  verschwiegen 
habe, weil  Nigerianer erfahrungsgemäss in ihr Heimatland zurückge-
schoben würden,

dass er auf Frage hin bestätigte, seit dem 18. Oktober 2006 habe es 
keine relevanten Ereignisse mehr gegeben,

dass er Mitglied und Sekretär  der "Nigerian Association of Transport 
Owners" gewesen sei, einer Organisation, die 2005 aufgelöst worden sei,

dass er seither von den Behörden und von einzelnen Gruppen gesucht 
werde, weshalb er im November 2005 ausgereist sei,

dass er im Juli 2007 und März 2008 erfahren habe, dass er in Nigeria 
immer noch gesucht werde, 

dass er nach Abschluss des ersten Asylverfahrens im Oktober 2006 
bis zum Stellen des zweiten Asylgesuchs bei einer Freundin in Frank-
reich gelebt und sich um sie gekümmert habe, und dass er deswegen 
sein zweites Gesuch nicht früher habe stellen können, 

dass einige seiner Kollegen in Nigeria inhaftiert seien und beschuldigt 
würden, an einem Vorfall im März 2008 beteiligt gewesen zu sein, wo 
einer seiner Kollegen an einer politischen Veranstaltung einen seiner 
Freunde erschossen habe,

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dass er selber nun ebenfalls auf einer Liste von Verdächtigen figuriere,

dass das BFM mit Verfügung vom 16. September 2008 – eröffnet am 
19. September  2008 –  in  Anwendung  von  Art. 32  Abs. 2  Bst. e des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf  das Asylge-
such nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  den 
Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer sei sich während des ersten Asylverfahrens seiner Mit-
wirkungs- und Wahrheitspflicht bewusst  gewesen und habe trotzdem 
an seiner erfundenen Geschichte festgehalten, 

dass  keine  entschuldbaren  Gründe  für  das  Verschweigen  angeblich 
wahrer Asylgründe feststellbar seien und davon ausgegangen werden 
müsse, es habe keine Gefährdung vorgelegen, 

dass  auch  die  neuen  Vorbringen,  insbesondere  die  Fahndung  nach 
seiner Person, jeglicher Grundlage entbehrten, 

dass nicht erklärbar sei, warum er so lange zugewartet habe, die an-
geblich wahren Ereignisse den schweizerischen Behörden vorzutragen,

dass  ferner  nicht  nachvollziehbar  sei,  warum  der  Beschwerdeführer 
mit  einem im März 2008 in Nigeria verübten Mord in Verbindung ge-
bracht  werden  sollte,  nachdem  er  sich  seit  November  2005  in  der 
Schweiz aufhalte,

dass er schliesslich nur durch Drittpersonen von der Fahndung nach 
seiner Person erfahren haben wolle,

dass nach Abschluss des ersten Asylverfahren keine Ereignisse einge-
treten  seien,  die  geeignet  wären,  die  Flüchtlingseigenschaft  zu 
begründen  oder  die  für  die  Gewährung  vorübergehenden  Schutzes 
relevant wären,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. September 2008 ge-
gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde er-
hob und dabei unter anderem beantragte, die aufschiebende Wirkung 
der Beschwerde sei wieder herzustellen, der angefochtene Entscheid 
sei  aufzuheben und die Vorinstanz sei  anzuweisen,  auf  sein Asylge-
such einzutreten,

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dass er  weiter  um die unentgeltliche Rechtspflege und allenfalls  um 
eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ersuchte,

dass  die  vorinstanzlichen Akten  am 26. September  2008  beim Bun-
desverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde  grundsätzlich  einzutreten  ist  (Art.  108  Abs.  2  AsylG  und 
Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass allerdings mangels Anfechtungsgegenstand nicht einzutreten ist 
auf das Begehren, es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde 
wieder  herzustellen,  da  diese  von der  Vorinstanz  gar  nicht  enzogen 
wurde,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 

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Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (vgl. 
BVGE 2007/8 E. 2.1, 1. Absatz, mit weiterem Hinweis),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
der  Schweiz  bereits  ein  Asylverfahren  erfolglos  durchlaufen  haben 
oder während des hängigen Asylverfahrens in den Heimat- oder Her-
kunftsstaat zurückgekehrt sind,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn es Hin-
weise auf zwischenzeitlich eingetretene Ereignisse gibt,  die geeignet 
sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die Gewäh-
rung  vorübergehenden  Schutzes  relevant  sind  (Art. 32  Abs. 2  Bst. e 
AsylG),

dass die  Vorinstanz  vorliegend zu Recht  festgestellt  hat,  dass  keine 
solche Hinweise vorliegen, 

dass der  Beschwerdeführer an der  Anhörung angegeben hat,  er  sei 
schon während des ersten Asylverfahrens in Nigeria gesucht worden 
und werde heute immer noch gesucht,

dass insbesondere in diesem Vorbringen kein neues Ereignis im Sinne 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG gesehen werden kann,

dass allenfalls der angebliche Mordfall vom März 2008 ein solches Er-
eignis darstellen könnte, dass aber – wie schon die Vorinstanz festge-
stellt  hat  –  nicht  einzusehen  ist,  wieso  der  seit  bald  drei  Jahren 

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landesabwesende  Beschwerdeführer  mit  diesem  Ereignis  in 
Verbindung gebracht werden sollte,

dass dem Beschwerdeführer jedoch insoweit  Recht gegeben werden 
kann, als dass die Anhörung im zweiten Asylverfahren sehr kurz aus-
gefallen ist und er sich nicht im Detail zu allen seinen neuen Vorbrin-
gen äussern konnte,

dass  aufgrund  der  vorliegenden  Protokolle  dennoch  zweifelsfrei  der 
Schluss gezogen werden kann, dass die Vorbringen des Beschwerde-
führers der Glaubhaftigkeit entbehren,

dass insbesondere nicht ersichtlich ist, wieso der Beschwerdeführer – 
angeblich unter  Druck stehend und schlecht  beraten – während des 
ersten Asylverfahrens nicht die Wahrheit sagen konnte; dies umso we-
niger, als seine Vorbringen keine im Vergleich mit anderen Asylsuchen-
den spezielle Konstellation aufweisen,

dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer unter diesen Umständen 
zu  Recht  seine  Mitwirkungs-  und  Wahrheitspflicht  vorhalten  und  ihn 
darauf aufmerksam machen kann, dass er diese Vorbringen während 
des ersten Asylverfahrens hätte geltend machen müssen,

dass dieser Vorhalt seine Grenze natürlich dort findet, wo die asylsu-
chende Person die Flüchtlingseigenschaft tatsächlich erfüllt (in sinnge-
mässer Anwendung von EMARK 2006 Nr. 30 S. 361 ff.),  was vorlie-
gend jedoch nicht der Fall ist, 

dass die Erklärung des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift, 
es  habe  lange  gedauert,  bis  ihm  klar  geworden  sei,  dass  er  den 
Schweizer Behörden – im Gegensatz zu den nigerianischen – vertrau-
en könne,  nicht  zu  seinen Gunsten berücksichtigt  werden  kann,  hat 
der Beschwerdeführer doch gerade in der Schweiz ein Asylgesuch ge-
stellt,  um von den hiesigen Behörden Schutz vor seiner angeblichen 
Verfolgung in seinem Heimatland zu erhalten, 

dass  die  in  Aussicht  gestellte  Mitgliederkarte  der  Lastwagenvereini-
gung nicht abgewartet werden muss, da der Beschwerdeführer bislang 
bald drei Jahre Zeit hatte, sich allfällige Beweismittel zu besorgen und 
den Schweizer Asylbehörden einzureichen,

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dass in  diesem Zusammenhang anzumerken ist,  dass  es zumindest 
seltsam anmutet, dass der Beschwerdeführer Sekretär und Mitglied ei-
ner Lastwagenvereinigung gewesen sein will,  ohne jedoch selber  im 
Besitz eines Fahrausweises gewesen zu sein (B7 S. 3 Frage 23),

dass das BFM somit in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG zu 
Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG und Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 

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ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunfts-
staat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass insbesondere der Verweis in der Beschwerdeschrift auf die dra-
konischen Strafen, das korrupte Rechtswesen und die miserablen Zu-
stände in den Gefängnissen im Heimatland unbehelflich sind, da die 
geltend gemachte befürchtete Verfolgung des Beschwerdeführers und 
demzufolge eine allfällige Verurteilung nicht geglaubt werden,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der 
Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass sich nach dem Vorstehenden nicht rechtfertigt, dem Beschwerde-
führer eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung einzuräumen,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM (in Kopie mit den Akten Ref.-Nr. N_______)
- (...) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Stöckli Andreas Felder

Versand: 

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