# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fafd2837-07eb-591b-a75f-0056b74b6edd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.11.2018 IV-2018/82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-82_2018-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/82

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 09.12.2019

Entscheiddatum: 29.11.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 6 Abs. 
1 VRV (SR 741.11). Art. 35 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent übersah ein 
fünfjähriges Kind auf dem Fussgängerstreifen, welches mehrere Meter 
wegeschleudert und sich trotzdem nur leicht verletzte. Annahme einer 
schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 
(reformatio in peius) und Erhöhung der Entzugsdauer von einem auf drei 
Monate. Wird nachträglich ein Führerausweisentzug für eine noch während 
der Probezeit begangene Verkehrsregelverletzung ausgesprochen, so gilt 
die Dauer des Verfahrens und die Zeitspanne des (provisorischen) Besitzes 
des definitiven Führerausweises nicht als Probezeit. Die Verlängerung der 
Probezeit um ein Jahr beginnt auch in diesem Fall nach dem Ablauf des 
Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. 
November 2018, IV-2018/82).

Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das 

Verwaltungsgericht hat mit Entscheid vom 15. März 2019 die Beschwerde 

gutgeheissen (B 2018/250).

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Roger Burges, Postfach 412, 9001 St. Gallen,

gegen

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Entzug des unbefristeten Führerausweises und Ausstellung 

eines neuen Führerausweises auf Probe)

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis auf Probe erstmals am 30. September 2009. Nach der 

zweiten schweren Widerhandlung während der Probezeit wurde der Führerausweis auf 

Probe mit Verfügung vom 12. April 2012 annulliert. Am 18. Dezember 2013 erteilte das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen X den Lernfahrausweis 

der Kategorie B und nach bestanderer Prüfung am 13. März 2014 den Führerausweis 

auf Probe.

B.- Am Sonntag, 2. Oktober 2016, um 19.10 Uhr fuhr X mit einem Personenwagen auf 

der C-Strasse in A in Richtung B. Zur gleichen Zeit überquerten zwei Erwachsene und 

zwei Kinder den Fussgängerstreifen. X bemerkte dies nicht und kollidierte mit einem 

der Kinder (Jahrgang 2011). Durch die Kollision wurde das Kind mehrere Meter durch 

die Luft geschleudert. Es zog sich leichte Verletzungen zu.

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: 

Strassenverkehrsamt) leitete wegen des Vorfalls vom 2. Oktober 2016 ein 

Administrativmassnahmeverfahren gegen X ein und stellte einen Führerausweisentzug 

für die Dauer von drei Monaten in Aussicht.

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts D vom 24. November 2016 wurde X wegen 

einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtgewähren des Vortritts bei einem 

Fussgängerstreifen) zu einer Busse von Fr. 600.– verurteilt. Dagegen erhob er 

Einsprache, worauf das Administrativmassnahmeverfahren sistiert wurde.

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Nachdem die dreijährige Probezeit am 12. März 2017 abgelaufen war, wurde X der 

unbefristete Führerausweis zugestellt. Mit dem Rückzug der gegen den Strafbefehl 

erhobenen Einsprache am 9. März 2018 wurde die Verurteilung wegen einfacher 

Verkehrsregelverletzung rechtskräftig und das Administrativmassnahmeverfahren 

anschliessend fortgesetzt.

D.- Mit Verfügung vom 16. Mai 2018 (zugestellt am 22. Mai 2018) entzog das 

Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf Probe für einen Monat wegen 

mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Ziffer 1 der 

Verfügung). In Ziffer 5 der Verfügung wurde zudem festgehalten, dass der unbefristete 

Führerausweis nach Ablauf der Entzugsdauer durch einen neuen Führerausweis auf 

Probe ersetzt und die Probezeit um ein Jahr verlängert werde.

E.- Dagegen erhob X am 4. Juni 2018 durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

sei Ziffer 5 der Verfügung der Vorinstanz aufzuheben und ihm nach der Entzugsdauer 

von einem Monat der unbefristete Führerausweis wieder auszuhändigen. Die 

Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 29. Juni 2018 auf eine Vernehmlassung. Am 

17. August 2018 gab der Rekurrent den Führerausweis für einen Monat bis 16. 

September 2018 ab.

Für die Rekursbearbeitung wurden die Akten des Strafverfahrens zum Unfall vom 2. 

Oktober 2016 beigezogen. Mit Schreiben vom 20. September 2018 wurde dem 

Rekurrenten das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Erhöhung der Entzugsdauer 

wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften auf drei 

Monate gewährt. Der Rekurrent nahm dazu am 5. Oktober 2018 Stellung. Auf die 

Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

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Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. Juni 2018 wurde rechtzeitig 

eingereicht und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Die Vorinstanz hat die Verkehrsregelverletzung vom 2. Oktober 2016 als 

mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes 

(SR 741.01, abgekürzt: SVG) eingestuft und einen Führerausweisentzug von einem 

Monat angeordnet. Diese Sanktion wurde vom Rekurrenten akzeptiert. Sie ist bereits 

vollzogen. Die Verwaltungsrekurskommission ist indessen nicht an die Anträge 

gebunden (vgl. Art. 56 VRP). Sie prüft daher im Folgenden frei, wie der Vorfall vom 2. 

Oktober 2016 massnahmenrechtlich zu beurteilen ist.

3.- a) Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen 

Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem 

separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere 

Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, 

kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu 

voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und 

Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich 

beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde im 

Interesse von Rechtseinheit und Rechtssicherheit gemäss konstanter 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, 

bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die 

verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen 

und sachlichen Ermittlungsinstrumente sowie die weiterreichenden prozessualen 

Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher 

bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge 

unterliegenden Verwaltungsverfahren. Massgeblich ist also grundsätzlich der 

Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Die Verwaltungsbehörde darf 

von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie 

Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter 

unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 

deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch 

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den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der 

Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 

Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln 

übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; Urteil der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] 

IV-2016/141 vom 23. Februar 2017 E. 3, im Internet abrufbar unter: 

www.gerichte.sg.ch). Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im 

Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist (BGE 119 Ib 

158 E. 3c/aa).

b) In tatsächlicher Hinsicht ist in Übereinstimmung mit den Strafakten und dem 

Strafbefehl von folgendem unbestrittenen Sachverhalt auszugehen: Der Rekurrent war 

am 2. Oktober 2016 als Lenker eines Personenwagens auf der C-Strasse in A in 

Richtung B bei Dunkelheit und Regen unterwegs. Zur gleichen Zeit beabsichtigte die 

damals fünfjährige K zusammen mit ihrer Mutter, ihrem Bruder und einem Bekannten 

die C-Strasse zu überqueren, weshalb sie beim dortigen Fussgängerstreifen standen. 

Als ein von links kommender Personenwagen anhielt, überquerten sie die Strasse, 

wobei das Mädchen zuerst über den Fussgängerstreifen ging. Obwohl das Kind eine 

pinkfarbige Jacke und rote Stiefel trug, bemerkte der Rekurrent es nicht und prallte mit 

seinem Personenwagen ungebremst frontal gegen das von links kommende Mädchen. 

Nach dem Aufprall leitete der Rekurrent eine Vollbremsung ein und hielt sein Fahrzeug 

an. Durch den Aufprall wurde das Mädchen mehrere Meter weg geschleudert; dabei 

verletzte es sich leicht (Schürfungen und Prellungen; vgl. act. 9/75).

4.- a) Bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde 

grundsätzlich nicht an das Strafurteil gebunden. Eine Ausnahme besteht dann, wenn 

die rechtliche Beurteilung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die 

der Strafrichter besser kennt als die Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten 

persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c und 136 II 447 E. 3.1). Die 

Verwaltungsbehörde hat aber auch dabei den Grundsatz der Vermeidung 

widersprüchlicher Urteile gebührend zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 

[BGer] 1C_413/2014 vom 30. März 2015 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_424/2012 vom 

15. Januar 2013 E. 2.3 sowie BGer 1C_746/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 3.4; vgl. 

auch VRKE IV-2016/2 vom 4. Juli 2016 E. 3b). Gibt es andrerseits für den fehlbaren 

Fahrzeuglenker keinen Grund, den Strafbescheid anzufechten – etwa weil er den 

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Schuldspruch und die Strafe akzeptiert –, besteht demnach unter den vorerwähnten 

Voraussetzungen trotzdem die Möglichkeit, dass die Verwaltungsbehörde den 

Sachverhalt anders beurteilt. Insofern sind unterschiedliche Beurteilungen des 

Fehlverhaltens im Straf- und Administrativmassnahmeverfahren hinzunehmen.

b) Im Strafverfahren wurde der Rekurrent wegen einfacher Verkehrsregelverletzung 

gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG (Nichtgewähren des Vortritts bei einem Fussgängerstreifen) 

verurteilt. Dieser Straftatbestand entspricht im Administrativmassnahmeverfahren 

entweder einer leichten (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) oder einer mittelschweren 

Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Die schwere Widerhandlung gemäss 

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG im Administrativmassnahmerecht entspricht demgegenüber 

einer groben Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG. Das straf- und das 

administrativrechtliche Sanktionensystem sind insoweit nicht deckungsgleich (BGer 

1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4; 1C_282/2011 vom 27. September 2011 

E. 2.4).

Vor Erlass des Strafbefehls wurde der Rekurrent vom Staatsanwalt nicht befragt. Es 

wurden auch keine weiteren Untersuchungen vorgenommen. Der Strafbefehl enthält 

sodann keine Begründung zur rechtlichen Qualifikation als einfache 

Verkehrsregelverletzung. Es ist auch nicht so, dass die rechtliche Beurteilung sehr stark 

von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die 

Verwaltung. Die vollständigen Akten des Strafverfahrens wurden beigezogen (act. 19), 

sodass die Verwaltungsrekurskommission über denselben Wissensstand wie der 

Strafrichter verfügt. Unter diesen Umständen ist das Gericht nicht an die rechtliche 

Würdigung der Strafverfolgungsbehörde gebunden.

5.- a) Nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt. Gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht demgegenüber eine 

schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine 

ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Die 

Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine qualifizierte objektive 

Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus. Art. 90 Abs. 2 SVG ist nach der 

Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Fahrzeugführer eine wichtige 

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Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit 

ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von 

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist bereits beim Vorliegen einer erhöhten abstrakten 

Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit 

einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGer 6B_377/2007 vom 

6. Februar 2008 E. 2.1). Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder 

sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, 

mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dies ist immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich 

der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe 

Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig 

handelt. In solchen Fällen bedarf die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen 

Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung 

anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher 

besonders vorwerfbar ist (vgl. BGE 118 IV 283 E. 4). Mit dem Begriff der 

Rücksichtslosigkeit wird eine besondere Gleichgültigkeit bzw. ein bedenken- oder 

gewissenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern umschrieben, das nicht nur 

im bewussten "Sich-Hinwegsetzen", sondern auch im blossen Nichtbedenken der 

Gefährdung fremder Interessen liegen kann (BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 

E. 2.1).

Gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in 

angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer 

besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den 

Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu 

betreten (Abs. 2). Diese Regelung wird durch Art. 6 Abs. 1 der 

Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert: Der 

Fahrzeugführer muss vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem 

Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem 

Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den 

Vortritt gewähren. Er hat die Geschwindigkeit rechtzeitig zu mässigen und nötigenfalls 

anzuhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann. Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit 

auf die nach den Umständen angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 

SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den 

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Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnissen. Nach der Rechtsprechung darf die in Ortschaften zulässige 

allgemeine Höchstgeschwindigkeit nach Art. 4a Abs. 1 VRV nur bei günstigen 

Verhältnissen gefahren werden. Das Mass an Sorgfalt, das vom Fahrzeuglenker 

verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der 

Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den 

voraussehbaren Gefahrenquellen. Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 

SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, 

dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten. Ein solches 

Vertrauen ist jedoch nicht gerechtfertigt, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein 

Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird oder wenn ein Fehlverhalten eines 

anderen Verkehrsteilnehmers aufgrund einer unklaren Verkehrssituation nach der 

allgemeinen Erfahrung unmittelbar in die Nähe rückt. Dies wird von Art. 26 Abs. 2 SVG 

dahingehend umschrieben, dass besondere Vorsicht geboten ist gegenüber Kindern, 

Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich 

ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird. Bei Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 und 

2 SVG, Art. 4 Abs. 1 und 6 Abs. 1 VRV handelt es sich um grundlegende 

Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Gewährleistung der Sicherheit des 

Strassenverkehrs (vgl. zum Ganzen BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.4); 

deren Missachtung führt regelmässig zu schweren Unfällen (vgl. BGer 1C_327/2012 

vom 27. März 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf 6A.80/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.3).

b) Der Rekurrent macht geltend, die Verletzungen der Geschädigten seien nur gering 

gewesen, obwohl sich die Gefahr verwirklicht habe. Eine schwere Gefährdung könne 

daher nicht angenommen werden.

Gegenüber dem Staatsanwalt führte der Rekurrent aus, er habe aufgrund der 

schlechten Sichtverhältnisse die Geschwindigkeit angepasst und sei mit ca. 40 km/h 

gefahren, auch weil es dort mehrere Fussgängerstreifen habe. Vor jedem Streifen habe 

er Bremsbereitschaft erstellt. Das Mädchen habe er erst gesehen, als es direkt vor 

seinem Auto gewesen sei. Er habe keine Erklärung, weshalb er das Mädchen nicht 

wahrgenommen habe. Auch die anderen drei Personen, die den Fussgängerstreifen 

überquerten, habe er nicht gesehen. Das vor dem Fussgängerstreifen auf der 

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Gegenfahrbahn stillstehende Fahrzeug habe er ebenfalls nicht gesehen. Er habe sich 

gut gefühlt, sei weder übermüdet noch abgelenkt gewesen (act. 19/19).

c) Der Rekurrent fuhr auf der geraden und übersichtlichen C-Strasse in A in Richtung B. 

Trotz Dunkelheit und Regens war der beleuchtete Fussgängerstreifen gut überblickbar. 

Die Sicht auf den Fussgängerstreifen war in keiner Weise eingeschränkt, auch nicht 

durch ein vor dem Rekurrenten herfahrendes Fahrzeug. Das vom Rekurrenten gelenkte 

Fahrzeug kollidierte mit einer Geschwindigkeit von ca. 40 km/h ungebremst mit einem 

Kleinkind. Das Mädchen flog mehrere Meter weit durch die Luft und zog sich leichte 

Verletzungen zu (Schürfungen und Prellungen). Es wurde demnach nicht nur gefährdet, 

sondern verletzt. Das Fahrzeug des Rekurrenten wurde gemäss Polizeirapport vom 19. 

Oktober 2016 durch den Unfall beschädigt. Vom Aufprall wies es eine Delle an der 

Motorhaube auf (vgl. act. 9/26). Zudem befanden sich noch weitere Personen auf dem 

Fussgängerstreifen. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer lag damit vor. Die 

Kollision ereignete sich auf dem Fussgängerstreifen, womit der Rekurrent als nicht 

vortrittsberechtigter Fahrzeuglenker eine grundlegende Verkehrsvorschrift in objektiv 

schwerwiegender Weise missachtete. Der objektive Tatbestand der schweren 

Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist damit erfüllt.

d) Der Umfang der Sorgfalt, welchen der Fahrzeugführer zu beachten hat, richtet sich 

nach den einschlägigen Bestimmungen des SVG und der VRV. Er muss Sicht auf die 

gesamte Strasse und das Trottoir in der Nähe des Fussgängerstreifens haben und hat 

– sofern dies nicht der Fall ist – die Geschwindigkeit so zu verlangsamen, dass er 

jederzeit bei überraschend auftauchenden Fussgängern anhalten kann (Ph. 

Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 33 SVG N 5). Der 

Fahrzeugführer hat somit die Pflicht, vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig und 

aufmerksam zu fahren. Wie der Rekurrent im Strafverfahren aussagte, waren ihm die 

örtlichen Gegebenheiten bekannt, insbesondere der Umstand, dass es auf der C-

Strasse in A mehrere Fussgängerstreifen hat. Der Fussgängerstreifen war beleuchtet 

und die Sicht nicht eingeschränkt. Der Rekurrent fuhr geradeaus auf den 

Fussgängerstreifen zu. Dieser befand sich somit in seinem vollen Blickfeld. Ein 

entgegenkommendes Fahrzeug hielt vor dem Fussgängerstreifen an, um der Mutter mit 

den beiden Kindern und einer weiteren erwachsenen Person, welche die Strasse 

überqueren wollten, den Vortritt zu gewähren. Das farbig gekleidete Mädchen lief 

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zuvorderst und hatte die erste Hälfte des Fussgängerstreifens bereits überquert. Der 

Rekurrent sah gemäss eigenen Angaben weder das stillstehende Fahrzeug auf der 

Gegenfahrbahn noch das Mädchen und die anderen Fussgänger, die im Begriff waren, 

den Fussgängerstreifen zu überqueren. Er bremste erst nach der Kollision. Es muss 

deshalb davon ausgegangen werden, dass der Rekurrent dem Verkehr und 

insbesondere dem Fussgängerstreifen nicht die notwendige Beachtung schenkte. 

Hinzu kommt, dass innerorts und zur Feierabendzeit stets mit Fussgängern zu rechnen 

und diesen dementsprechend die volle Aufmerksamkeit zuzuwenden ist. Hätte der 

Rekurrent die erforderliche erhöhte Vorsicht an den Tag gelegt, hätte er die Fussgänger 

und insbesondere auch das Mädchen sehen müssen. Aus dem Strafbefehl vom 24. 

November 2016 ergeben sich zudem keine Hinweise, dass das Mädchen den 

Fussgängerstreifen überraschend betreten hätte. Abgesehen davon gibt es im 

Administrativmassnahmerecht – gleich wie im Strafrecht – keine Schuldkompensation 

(vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.3; VRKE IV-2011/27 vom 30. Juni 

2011 E. 3d). Dies bedeutet, dass die einem Fahrzeuglenker anzulastende 

Sorgfaltspflichtverletzung durch ein allfälliges schuldhaftes Verhalten eines Dritten 

grundsätzlich nicht beseitigt werden kann. Ein Drittverschulden, welches derart schwer 

wiegen würde, dass es den Tatbeitrag des Rekurrenten in den Hintergrund drängen 

und dessen Verschulden in einem günstigeren Licht erscheinen lassen würde, ist nicht 

ersichtlich und wurde auch im Strafbefehl nicht erwähnt (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 

6. Februar 2008 E. 2.3 und 6B_16/2008 vom 11. April 2008 E. 3.2 f.).

Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Rekurrent das Mädchen 

aufgrund der ihm bekannten örtlichen Verhältnisse rechtzeitig hätte bemerken und 

angemessen reagieren können, wenn er sein Augenmerk auf das ganze 

Verkehrsgeschehen und damit auch auf den Fussgängerstreifen gerichtet hätte. Es 

genügt für die Annahme einer groben Fahrlässigkeit, dass der Rekurrent in einer 

momentanen Unachtsamkeit nicht bedachte, mit seiner Unaufmerksamkeit Leib und 

Leben anderer Verkehrsteilnehmer zu gefährden, namentlich vortrittsberechtigter 

Fussgänger, mit denen er auf einem Fussgängerstreifen rechnen musste (vgl. BGer 

1C_402/2009 vom 17. Februar 2010 E. 4.4). Er war in hohem Masse unaufmerksam, 

verletzte damit seine erhöhte Vorsichtspflicht grob und missachtete elementare 

Sorgfaltsregeln in schwerer Weise. Sein Fehlverhalten ist deshalb als rücksichtslos und 

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grobfahrlässig einzustufen, weshalb beim subjektiven Tatbestand von 

Grobfahrlässigkeit auszugehen ist (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.9).

e) Entgegen der rechtlichen Würdigung des Strafrichters, welcher ohne nähere 

Begründung von einer einfachen Verkehrsregelverletzung ausging, missachtete der 

Rekurrent die wichtige Verkehrsvorschrift des Gewährens des Vortritts auf dem 

Fussgängerstreifen in objektiv schwerwiegender Weise, wobei ihm aufgrund seines 

schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. 

Zusammengefasst ist daher von der rechtlichen Beurteilung durch die Strafbehörden 

abzuweichen und das Verhalten des Rekurrenten als schwere Widerhandlung gegen 

die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG zu qualifizieren.

6.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer und die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis 

wird nach einer schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen 

(Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Diese Mindestentzugsdauer erscheint vorliegend als 

angemessen. Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung der Vorinstanz vom 16. Mai 2018 

ist daher aufzuheben und die Dauer des Führerausweisentzugs auf drei Monate 

festzulegen.

7.- Der Rekurrent beantragt sodann, ihm sei nach dem Entzug nicht der Führerausweis 

auf Probe, sondern der unbefristete Führerausweis auszuhändigen.

a) Der erstmals erworbene Führerausweis für Motorräder und Motorfahrzeuge wird 

zunächst auf Probe erteilt; die Probezeit dauert drei Jahre (Art. 15a Abs. 1 SVG). Wird 

dem Inhaber der Ausweis auf Probe wegen einer Widerhandlung entzogen, so wird die 

Probezeit um ein Jahr verlängert. Dauert der Entzug über die Probezeit hinaus, so 

beginnt die Verlängerung mit der Rückgabe des Führerausweises (Art. 15a Abs. 3 

SVG). Diese Bestimmung wird durch Art. 35 der Verordnung über die Zulassung von 

Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV) 

konkretisiert. Begeht der Inhaber des Führerausweises auf Probe eine Widerhandlung, 

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die zum Entzug des Führerausweises führt, und endet dieser Entzug während der 

Probezeit, wird ein neuer Führerausweis auf Probe ausgestellt. Die neue Probezeit 

endet ein Jahr nach dem Ablaufdatum des entzogenen Führerausweises auf Probe (Art. 

35 Abs. 1 VZV). Endet der Ausweisentzug nach der Probezeit, wird ein neuer 

Führerausweis auf Probe ausgestellt. Die neue Probezeit endet ein Jahr nach seinem 

Ausstellungsdatum (Art. 35 Abs. 2 VZV).

b) Als der Rekurrent am 2. Oktober 2016 die schwere Widerhandlung beging, war er im 

Besitz des Führerausweises auf Probe (gültig vom 13. März 2013 bis 12. März 2017). 

Da das Administrativmassnahmeverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des 

Strafverfahrens am 9. März 2018 sistiert war, konnte die Vorinstanz bis zu jenem 

Zeitpunkt keinen Führerausweisentzug verfügen. Der Rekurrent erhielt daher nach 

Ablauf der dreijährigen Probezeit am 12. März 2017 den definitiven Führerausweis. Mit 

Verfügung des Entzugs des Führerausweises durch die Vorinstanz (ein Monat) bzw. 

durch die Verwaltungsrekurskommission (drei Monate) wegen der Widerhandlung vom 

2. Oktober 2016 steht nunmehr fest, dass die Probezeit nach Rückgabe des 

Führerausweises gestützt auf Art. 15a Abs. 3 SVG um ein Jahr zu verlängern ist, da die 

Voraussetzungen für die Erteilung des definitiven Führerausweises nicht gegeben 

waren. Auch wenn dieser Fall im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt ist, hat das 

Bundesgericht entschieden, dass sich diese Lösung aufgrund der Systematik des 

Bundesrechts und aus Gründen der Rechtssicherheit aufdränge, obschon sie nicht 

gänzlich zu überzeugen vermöge. Nach Ablauf der dreijährigen Probezeit nehme die 

Gültigkeit des Führerausweises auf Probe automatisch ein Ende. Anschliessend müsse 

die Verwaltungsbehörde den definitiven Führerausweis – zumindest provisorisch – 

erteilen, sofern dessen Voraussetzungen dannzumal erfüllt seien, auch wenn ein 

Gerichtsverfahren hängig sei, das zu einem Entzug des Führerausweises auf Probe und 

seiner Verlängerung um ein Jahr führen könne. Werde der Entscheid über den Entzug 

des Führerausweises auf Probe und seine Verlängerung um ein Jahr bestätigt, zählten 

die Dauer des Verfahrens und die Zeitspanne, während welcher der Betroffene 

provisorischer Inhaber des definitiven Führerausweises gewesen sei, nicht als 

Probezeit. Die Verlängerung um ein Jahr beginne am Ende des Vollzugs des 

Führerausweisentzugs und müsse ab diesem Zeitpunkt vollständig vollstreckt werden 

(vgl. BGE 143 II 495 = Pra 2018 Nr. 55).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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c) Nach dem Entzug der restlichen zwei Monate ist dem Rekurrenten folglich ein neuer 

Führerausweis auf Probe auszustellen. Die neue Probezeit endet ein Jahr nach dessen 

Ausstellungsdatum. In diesem Punkt ist der Rekurs abzuweisen.

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 800.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von

Fr. 800.– ist damit zu verrechnen.

Bei diesem Ausgang besteht kein Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 

(Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.  Ziffer 1 der Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts vom 16. Mai 

2018

     (Entzug des Führerausweises auf Probe für einen Monat) wird aufgehoben.

2.  Der Führerausweis auf Probe wird dem Rekurrenten wegen schwerer 

Widerhandlung

     gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten entzogen, 

unter

     Anrechnung des Führerausweisentzugs vom 17. August bis 16. September 2018.

3.  Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

4.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 800.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
	Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 6 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Art. 35 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent übersah ein fünfjähriges Kind auf dem Fussgängerstreifen, welches mehrere Meter wegeschleudert und sich trotzdem nur leicht verletzte. Annahme einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (reformatio in peius) und Erhöhung der Entzugsdauer von einem auf drei Monate. Wird nachträglich ein Führerausweisentzug für eine noch während der Probezeit begangene Verkehrsregelverletzung ausgesprochen, so gilt die Dauer des Verfahrens und die Zeitspanne des (provisorischen) Besitzes des definitiven Führerausweises nicht als Probezeit. Die Verlängerung der Probezeit um ein Jahr beginnt auch in diesem Fall nach dem Ablauf des Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2018, IV-2018/82).

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