# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e308443-07de-58a7-870f-af4981efd218
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht Praxis des Verwaltungsgerichts (PVG) 31.12.2010 PVG 2010 15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_006_PVG-2010-15_2010-12-31.pdf

## Full Text

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Einkommenssteuer. Steuerbare Einkünfte aus Pflegekin- 
derbetreuung. Pauschalabzug.
– Aus der Pflegekinderbetreuung resultierende Aufwen- 

dungen (bspw. Wohnkosten, Nahrungsmittel) können 
entweder mittels eines belegmässigen, detaillierten 
Nachweises oder mittels Pauschale (50 % der Gesamt- 
entschädigung) in Abzug gebracht werden.

Imposta sul reddito. Entrate imponibili per presa a carico di 
bambini in affidamento. Deduzione forfettaria.
– Gli oneri risultanti dall’affidamento di un bambino ( p. es. costi 

di alloggio, vitto) possono essere dedotti tramite la 
presentazione di una comprovata e dettagliata pezza 
giustificativa dei costi sostenuti o in modo forfettario (50 
% dell’indennità totale).

Erwägungen:
3. a) Gemäss Art. 17 StG und Art. 17 DBG sind alle einem

Steuerpflichtigen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit zugeflos- 
senen Einkünfte, mit Einschluss der Nebeneinkünfte für Sonder- 
leistungen, Provisionen, Zulagen, Dienstalters- und Jubiläums- 
geschenke, Gratifikationen, Trinkgelder, Tantiemen und andere 
geldwerte Vorteile, steuerbar. Vergütungen, die einer steuerpflich- 
tigen Person für die Betreuung von Pflegekindern zufliessen, stel- 
len in dem Umfang keine steuerbaren Einkünfte dar, als sie die 
Aufwendungen für den Unterhalt der Pflegekinder (Unterkunft, 
Verpflegung, Nebenkosten) nicht übersteigen; in diesem Umfang 
entsteht kein steuerbares Einkommen. In der von der Beschwer- 
degegnerin zu Art. 17 StG verfassten Praxisfestlegung wird so- 
dann verlangt, dass Vergütungen über Fr. 1200.– pro Jahr mittels 
Lohnausweis zu deklarieren sind, wobei darin sämtliche Entschä- 
digungen aufzuführen sind. Aufgrund des generell im Steuerrecht 
geltenden Nettoprinzips, das bezweckt, dass das Erwerbseinkom- 
men nur soweit besteuert wird, als es für die Befriedigung per- 
sönlicher Bedürfnisse zur Verfügung steht (Reich, in: Zwei- 
fel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuer- 
recht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steu- 
ern der Kantone und Gemeinden [StHG], Band I /1, 2. Aufl., Basel/ 
Genf/München 2002, Art. 9 N 4 ff. ), sind zur Ermittlung des Rein- 
einkommens von den gesamten steuerbaren Einkünften die zu- 
sätzlichen aus der Pflegekinderbetreuung resultierenden Aufwen- 
dungen ( bspw. Wohnkosten, Nahrungsmittel) sowie die in Art. 31

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Abs. 1 lit. c StG und Art. 26 Abs. 2 DBG aufgeführten übrigen Be- 
rufskosten abzuziehen. Sowohl der Bund als auch die Kantone ha- 
ben diesbezüglich Pauschalansätze festgelegt. Macht der Steuer- 
pflichtige Abzüge geltend, die über den Pauschalansätzen liegen, 
hat er bezüglich dieser Kosten einen Nachweis zu erbringen bzw. 
diese belegmässig auszuweisen (StR 50 [1995] 348). Anstelle ei- 
nes belegmässigen Nachweises können die Berufskosten auch 
mittels Pauschale geltend gemacht werden. Diese wurde von der 
Steuerverwaltung auf 50% der Gesamtentschädigung festgelegt;
d.h. die Hälfte der einer steuerpflichtigen Person aus der Pflege- 
kinderbetreuung zugeflossenen Einkünfte gilt als steuerpflichtiger 
Lohnanteil; die andere Hälfte ist abzugsberechtigt, mithin steuer- 
frei. Abzugsberechtigt sind sodann noch die übrigen Berufsausla- 
gen (Pauschale gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. c StG, Art. 26 Abs. 2 
DBG). Abgesehen von den sodann allgemein abzugsfähigen So- 
zialversicherungsbeiträgen ( Art. 36 lit. d StG, Art. 33 lit. d DBG) 
und BVG-Beiträgen ( Art. 36 lit. e StG, Art. 33 lit. d DBG), welche 
nachzuweisen sind, gelten sämtliche anderen Kosten als mit der 
Pauschallösung abgegolten.

b) Vorliegend ist unbestritten geblieben, dass den Be- 
schwerdeführern im Jahr 2008 aus den mittels Pflegevertrag ge- 
regelten Pflegeverhältnissen Entschädigungen in der Höhe von 
insgesamt Fr. 44 640.– zugeflossen sind. Gemäss der erwähnten 
Praxisfestlegung der kantonalen Steuerverwaltung können von 
diesem Betrag entweder die vollständig und lückenlos nachge- 
wiesenen Auslagen für die Pflegekinder oder ein Pauschalbetrag 
(50% der Gesamtentschädigung) in Abzug gebracht werden. Diese 
Festlegungen (vollständiger Nachweis oder Pauschalabzug) ent- 
sprechen im Lichte des oben Ausgeführten den üblichen beweis- 
rechtlichen Regeln im Steuerrecht.

Der ermessensweise festgesetzte Pauschalabzug von 50% 
trägt den Erfordernissen der Steuerpflichtigen hinreichend Rech- 
nung, und es sind denn auch keine sachlichen Gründe ersichtlich, 
welche eine Abänderung des Pauschalabzuges rechtfertigen wür- 
den. Dies umso weniger, als es die Steuerpflichtigen selbst in der 
Hand haben, mittels Belegen und lückenlosen Nachweisen im Ein- 
zelfall höhere Abzüge geltend zu machen. Was die Beschwerde- 
führer in diesem Zusammenhang dagegen unter Hinweis auf än- 
dernde einzelne kleinere und grössere Ausgabeposten und mittels 
Auflistung in ihren Eingaben vorbringen, vermag ihnen nicht wei- 
terzuhelfen. Dies deshalb, weil es den entsprechenden Auslagen 
am Erfordernis des lückenlosen und vollständigen Nachweises

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mangelt, weshalb sie denn auch ohne weiteres als im Pauschalab- 
zug enthalten zu gelten haben.

Nachdem die von den Beschwerdeführern für 2008 bezahl- 
ten Sozialversicherungsbeiträge seitens der Beschwerdegegnerin 
mit Fr. 1000.– im vorliegenden Verfahren nachträglich akzeptiert 
worden sind, zeigt die Steuerberechnung 2008 folgendes Bild:

Gesamtentschädigung Fr. 44 640.–
. /. 50% Unkostenpauschale Fr. 22 320.–
Steuerpflichtiger Lohnanteil Fr. 22 320.–
./. Beiträge nach Art. 36  StG/33 DBG Fr. 1000.–

Unter Berücksichtigung des sodann zu gewährenden all- 
gemeinen Pauschalabzuges (Art. 31 Abs. 1 lit. c StG: Fr. 2232.–; Art. 
26 Abs. 1 lit. c DBG) resultiert diesbezüglich ein (gerundetes) steu- 
erbares Nettoeinkommen von Fr. 19 000.– (sowohl hinsichtlich der 
Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern als auch hinsichtlich der 
Direkten Bundessteuer).

c) Die Beschwerde ist entsprechend abzuweisen, soweit 
auf sie überhaupt eingetreten werden kann und sie nicht zufolge 
Anerkennung gegenstandslos geworden ist.
A 10 41 Urteil vom 12. Oktober 2010

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