# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f342f75-8820-504e-b148-aec21420b2ae
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-12-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.12.2021 E-5123/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5123-2021_2021-12-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5123/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  D e z e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichter Lorenz Noli, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo,  

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 22. Oktober 2021 / N (…). 

 

 

 

E-5123/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin – eine syrische Staatsangehörige kurdischer Eth-

nie und islamischen Glaubens aus dem Distrikt B._______ – suchte am 

28. Juli 2021 in der Schweiz um Asyl nach. Sie wurde dem Bundesasyl-

zentrum (BAZ) der Region Ostschweiz zugewiesen. 

B.  

Im Rahmen der Anhörung vom 25. August 2021 und der (nach Zuteilung 

ins erweiterte Verfahren) erfolgten ergänzenden Anhörung vom 16. Sep-

tember 2021 machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie 

habe in Syrien keine Schule besucht und nicht gearbeitet, habe nur in ih-

rem Zimmer gewohnt und sei von ihrem Vater geschlagen worden. Die Si-

tuation in ihrem Dorf sei nach der Eroberung durch die Al-Nusra Front sehr 

schwierig gewesen (Misshandlung und Entführung von Frauen). Im Okto-

ber 2020 habe ein Angehöriger der Freien Syrischen Armee (FSA) von ih-

rem Vater die Herausgabe einer Tochter verlangt und sie sei von ihm mit-

genommen worden. Er habe sie geschlagen und «Dinge von ihr verlangt». 

Nach vier Monaten habe sie ihr Onkel mütterlicherseits befreit. Aus diesen 

Gründen habe sie Syrien 2021 verlassen. Sie befürchte, dass ihr Vater sie 

bei einer Rückkehr umbringen würde, da sie durch ihre Flucht seine Ehre 

verletzt habe.  

Zum Nachweis ihrer Identität reichte sie eine Kopie einer Anmeldequittung 

zur Ausstellung einer Identitätskarte, eine Kopie des Familienbüchleins so-

wie Dokumente betreffend die in der Schweiz lebenden Familienmitglie-

dern (Schwester, Schwager) ein.  

C.  

Mit Verfügung vom 22. Oktober 2021 (Eröffnung am 25. Oktober 2021) 

lehnte das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete 

dessen Wegweisung an, nahm sie indessen wegen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig auf.  

D.  

Mit Formularbeschwerde vom 24. November 2021 beantragte die Be-

schwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung in den Dis-

positivziffern 1 bis 3, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die 

Asylgewährung, eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit des Weg-

weisungsvollzugs wegen bestehender Flüchtlingseigenschaft. Subeventu-

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aliter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrecht-

licher Hinsicht wurde unter Verzicht auf das Erheben eines Kostenvor-

schusses um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der un-

entgeltlichen Verbeiständung ersucht.  

E.  

Mit Schreiben vom 25. November 2021 bestätigte das Bundesverwaltungs-

gericht den Eingang der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Da es sich vor-

E-5123/2021 

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liegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, ist der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2  

Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder 

zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz erachtete die Vorbringen der Beschwerdeführerin, von 

ihrem Vater geschlagen und eingesperrt und von einem Angehörigen der 

FSA gegen ihren Willen festgehalten und misshandelt worden zu sein, zu 

Recht als nicht glaubhaft.  

4.1.1 Mit dem SEM ist festzuhalten, dass die Angaben der Beschwerdefüh-

rerin zu den allgemeinen Lebensumständen in Syrien auffallend unbe-

stimmt ausgefallen sind. So bezeichnete sie diese lediglich «als nicht gut» 

(vgl. Akte 1104109-29 F44) und erklärte auf Nachfrage ihre fehlenden Ein-

drücke mit der realitätsfremden Angabe, im Zimmer eingeschlossen gewe-

sen zu sein und nicht mitbekommen zu haben, was draussen geschehen 

sei. Auch war die Beschwerdeführerin, wie die Vorinstanz zutreffend fest-

hielt, nicht in der Lage, ihre eigene Lebenssituation hinreichend zu konkre-

tisieren (vgl. Akte 1104109-16 F157). Im Weiteren fielen ihre Aussagen zu 

ihrer Schwester, mit der sie im gleichen Zimmer gelebt und noch heute gu-

ten Kontakt habe, und deren Hochzeit auch auf mehrmalige Nachfrage 

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ausweichend aus (vgl. Akte 1104109-16 F24ff). Ebenso unsubstantiiert hat 

die Beschwerdeführerin, auch auf konkrete Nachfragen hin, die geltend ge-

machte Mitnahme durch einen Angehörigen der FSA geschildert. Zur Ver-

meidung von Wiederholungen kann auf die diesbezüglichen Ausführungen 

der Vorinstanz verwiesen werden. Im Weiteren sind die Angaben der Be-

schwerdeführerin auch widersprüchlich ausgefallen. So hat die Beschwer-

deführerin abweichend von der Aussage, vollkommen isoliert in einem Zim-

mer gelebt zu haben, angegeben, auch in C._______ und D._______ zu 

Besuch gewesen zu sein (vgl. Akte 1104109-16 F66) und jeweils Besuch 

von ihrem Onkel gehabt zu haben. Auch die Angaben zur Mitnahme durch 

einen Angehörigen der FSA enthalten Widersprüchlichkeiten. So gab die 

Beschwerdeführerin abweichend von der Aussage, ihr Vater habe die Mit-

nahme weder bejaht noch verneint, an, dieser habe es ausdrücklich er-

laubt, dass seine Tochter mitgenommen werde (vgl. Akte 1104109-29, F68, 

F118).  

4.1.2 Im Verlauf der Anhörungen gab die Beschwerdeführerin an, sie habe 

ein Trauma und könne sich aufgrund des Stresses nicht mehr erinnern (vgl. 

Akte 1104109-16 F24, F92). In der Beschwerde machte sie in diesem Zu-

sammenhang geltend, aufgrund ihrer psychisch schlechten Verfassung sei 

ein Termin in der (…) angesetzt worden. Sie werde nach Wahrung des Ter-

mins ein ärztliches Zeugnis einreichen, worin die behandelnde Psychologin 

auch erklären könne, «dass es für sie fast unmöglich sei, über die Gefan-

genschaft zu sprechen».  

Mit der impliziten Argumentation, dass sie ein Trauma erlitten habe, wel-

ches sich auf ihre Sachverhaltsvorträge ausgewirkt habe, gelingt es der 

Beschwerdeführerin nicht, die Widersprüche aufzulösen und die Unge-

reimtheiten bezüglich der vorgebrachten Behelligungen plausibel zu erklä-

ren, selbst wenn bei ihr eine Traumafolgestörung vorliegen sollte. Bei die-

ser Sachlage muss in antizipierter Beweiswürdigung die Einreichung des 

in Aussicht gestellten ärztlichen Zeugnisses nicht abgewartet werden, da 

dieses aus den nachfolgenden Gründen nichts an der vorgenommenen 

Einschätzung der Unglaubhaftigkeit zu ändern vermag. Auch wenn das 

Bundesverwaltungsgericht nicht in Abrede stellt, dass bisweilen unter-

schiedliche Sachverhalte oder ausgelassene Sachverhaltsteile mit dem 

Aussageverhalten von Menschen, die ein Trauma erlitten haben, erklärt 

werden können, ist indessen in diesen Fällen ebenso davon auszugehen, 

dass die Grundzüge einer Fluchtgeschichte in den wesentlichen Teilen 

ohne auffallende Widersprüche oder markante Ungereimtheiten und folg-

lich mehrheitlich übereinstimmend dargestellt werden (vgl. Urteil des 

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BVGer D-2737/2017 vom 28. Juni 2017 E. 5.5.2). Dies ist angesichts des 

auffallend ausweichenden Aussageverhaltens und der überwiegend sub-

stanzarmen und teils widersprüchlichen Angaben nicht der Fall. Bei dieser 

Sachlage muss in antizipierter Beweiswürdigung die Einreichung des in 

Aussicht gestellten ärztlichen Zeugnisses nicht abgewartet werden, da die-

ses aus den genannten Gründen nichts an der vorgenommenen Einschät-

zung der Unglaubhaftigkeit zu ändern vermag. Im Weiteren sind den An-

hörungsprotokollen keine konkreten Hinweise zu entnehmen, dass die Be-

schwerdeführerin nicht in der Lage gewesen wäre, ihre Vorbringen zu schil-

dern und die Fragen zu beantworten. Der Befragungsstil war auch bei – 

aufgrund des ausweichenden Aussageverhaltens – erforderlichen Nach-

fragen rücksichtsvoll und geduldig. Schliesslich bestätigte die Beschwer-

deführerin  nach den Rückübersetzungen jeweils unterschriftlich, dass die 

Protokolle der BzP und der beiden Anhörungen vollständig und korrekt 

seien sowie ihren Ausführungen entsprechen würden.  

Aus diesen Gründen sind die zentralen Vorbringen der Beschwerdeführerin 

als nicht glaubhaft zu erachten. An dieser Einschätzung vermögen die Aus-

führungen in der Beschwerde, die sich in einer Wiederholung der bereits 

im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Vorbringen erschöpfen, 

nichts zu ändern.  

4.2 Der weitere Ausreisegrund, die allgemeine schwierige Situation im Dorf 

der Beschwerdeführerin, ist vom SEM mangels erforderlicher Gezieltheit 

zu Recht als nicht asylrelevant erachtet worden.  

4.3 Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine 

relevante Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 AsylG darzutun. Das SEM 

hat demnach die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht 

verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

5.  

5.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Auf-

enthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. 

Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

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5.2 Mit der angefochtenen Verfügung wurde die Beschwerdeführerin we-

gen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz 

aufgenommen. Da die Wegweisungsvollzugshindernisse alternativer Natur 

sind (vgl. BVGE 2009/51), besteht kein schutzwürdiges Interesse an der 

Überprüfung, aus welchen Gründen die Vorinstanz den Vollzug aufgescho-

ben hat (Art. 48 Abs. 1 Bst. c VwVG).  

6.  

6.1 Mit Ergehen des vorliegenden Urteils wird das Gesuch um Verzicht auf 

das Erheben eines Kostenvorschusses gegenstandslos. 

6.2 Da die Rechtsbegehren zum Vornherein aussichtlos erschienen, sind 

die mit den Beschwerden gestellten Gesuche um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Verbeiständung abzu-

weisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der 

unentgeltlichen Verbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Lorenz Noli Daniel Merkli 

 

 

Versand: