# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 36a79cb4-2589-58ce-9779-3ae7c190fda2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-14
**Language:** de
**Title:** Keine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, allerdings war die rentenzusprechende Verfügung zweifellos unrichtig; kein invalidisierender Gesundheitsschaden; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00960
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00960.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00960
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil vom 14. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1969
, arbeitete zuletzt von August bis Dezember 2007
als Verkaufsverantwortlicher bei der
Y.___
. Unter Hinweis auf ein
Schlafapnoesyndrom sowie eine Narkolepsie meldete sich der Versicherte am
1. Oktober 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/4).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizi
nische und erwerbliche Situation (Urk. 6/6, Urk. 6/9-15) ab, holte die Akten der zuständigen Taggeldversicherung (Urk. 6/8) ein und sprach dem Ver
sicherten da
raufhin mit Verfügung vom 25. November 2010 (Urk. 6/24, Urk. 6/41) mit Wir
kung ab dem 1. Oktober 2008 eine Dreiviertelsrente bei einem Invalidi
täts
grad von 67 % zu.
1.2
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 3. August 2010 (Urk. 6/34) veran
lasste die IV-Stelle insbesondere eine bidisziplinäre Begutachtung im Z.___ in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin und Pneumologie, über welche am 10. März 2014 berichtet wurde (Urk. 6/76).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/81, Urk. 6/88) hob die IV-Stelle die bisherige Dreiviertelsrente mit Verfügung vom 18. August 2014 (Urk. 6/9
0 = Urk. 2) auf.
2.
Der Versicherte erhob am 18. September 2014 Beschwerde gegen die Verfügung
vom 18. August 2014 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ih
m weiterhin eine Dreiviertelsrente auszurichten. Eventuell sei die Dreivier
tels
rente per 1. Oktober 2014 auf eine halbe Rente, subeventuell auf eine Vier
tels
rente herabzusetzen (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde
ant
wort vom 27. Oktober 2014 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde. Mit Ver
fü
gung vom 20. April 2015 (Urk. 12) wurde sodann antragsgemäss (Urk. 10 S. 2) das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung be
willigt. Am 18. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer die Replik (Urk. 15) ein, wobei er insbesondere Stellung dazu nahm, dass die angefochtene Verfügung mögli
cherweise mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtig
keit geschützt werden könnte (vgl. Verfügung vom 27. Januar 2015, Urk. 7). Die IV-Stelle verzichtete mit Schreiben vom 30. Juni 2015 (Urk. 17) auf das Einrei
chen einer Duplik, was dem Beschwerdeführer am 1. Juli 2015 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 18).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne
von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letz
te
rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche
oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbe
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass
die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechts
kräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Be
ur
tei
lung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Renten
verfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begrün
dung schützen (BGE 125 V 368 E.
2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige betragliche Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, w
elche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und o
b die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a
, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt
auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass sich der Gesundheitszu
stan
d
des Beschwerdeführers spätestens seit Januar 2013 verbessert habe. Die bishe
rige
Aussendiensttätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar, da diese die Mög
lichkeit des Führens eines Fahrzeuges verlange. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer hingegen zu 80
%
zumutbar, wobei es sich um eine kör
per
lich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Bedienen von Ma
schinen mit
Gefahr einer Selbst- oder Fremdgefährdung sowie ohne Notwendig
keit ein Fahr
zeug zu führen, handeln sollte. Die aufgrund der früheren Berufs
erfahrung nahe
liegende Funktion einer Innendiensttätigkeit als Personalberater trage diesem Profil Rechnung. Folglich ergebe sich ein nicht mehr rentenbe
gründender Inva
liditätsgrad (S. 2).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk.
1), die Be
schwerdegegnerin habe – aus näher genannten Gründen - den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (S. 3 ff.). In materieller Sicht lägen nach wie vor die gleichen Diagnosen vor, welche zur Berentung geführt hätten. Der Gesundheits
zustand habe sich seit der Rentenzusprache nicht verbessert. Das obstruktive
Schlafapnoesyndrom führe dazu, dass er bei der Arbeit einschlafe. Dies sei kei
nem
Arbeitgeber zuzumuten. Da der medizinische Sachverhalt im Wesentlichen gleich geblieben sei, liege bloss eine unterschiedliche Einschätzung der Ar
beits
fähigkeit vor (S.
6). Falls wider
E
rwarten von einem verbesserten Gesund
heits
zustand ausgegangen werde, so sei – aus näher genannten Gründen - die von der
Beschwerdegegnerin vorgenommene Festlegung des Validen- und In
validenein
kommens nicht korrekt (S. 7 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers
seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 2
5.
November 2010 (
Urk.
6/24,
Urk. 6/41) verändert hat und gestützt darauf die Frage, ob die ver
fügte Auf
he
bung
der Rente rechtens ist.
3.
3.1
In formeller Hinsicht machte der Beschwerdeführer geltend, die Beschwerdegeg
nerin habe den Untersuchungsgrundsatz und das rechtliche Gehör verletzt, in
dem
sie auf die erhobenen Einwände betreffend die Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens nicht eingegangen sei. Die Beschwerdegegnerin sei ihrer obliegenden Begründungspflicht nicht im Geringsten nachgekommen. Die ange
fochtene Verfügung sei daher bereits aus formellen Gründen aufzuheben. Eine Heilung sei bei dieser Verletzung in krasser Weise nicht möglich (Urk. 1 S. 3 ff.).
3.2
Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vor
gesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die ver
sicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG. Die Parteien können innerhalb einer Frist von 30 Tagen bei der IV-Stelle münd
lich oder schriftlich Einwände zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73
ter
Abs. 1 und Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). Hernach ent
scheidet die IV-Stelle mittels Verfügung, wobei sie sich darin mit den für den Beschluss relevanten Einwänden der Parteien auseinanderzusetzen hat (Art. 74 IVV). Die von den kantonalen IV-Stellen erlassenen Verfügungen sind sodann – in Abweichung von Art. 52 und Art. 58 ATSG – ohne vorgängiges Einsprache
ver
fahren direkt beim Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG).
3.3
Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der explizi
ten
gesetzlichen Regelung in Art. 42 ATSG auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundes
ver
fassung (BV) garantiert wird, ist das Recht der versicherten Person, sich vor Er
lass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äus
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit er
heb
li
chen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Be
weise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern,
wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheid
findung zu be
rücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E.
4.1).
Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern sie den Be
gehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen,
bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu verset
zen, eine Ver
fügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, 134 I 83 E. 4.1).
Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen zu genügen, muss die Begrün
dung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde bei
ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt. Aus der Begründung muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und weshalb die Be
hörde ein Vorbringen einer Partei für unzutreffend beziehungsweise unerheblich hält. Es muss erkennbar sein, ob die Behörde es überhaupt in Betracht gezogen hat. Sie darf sich nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der versicherten
Person seien zur Kenntnis genommen und geprüft worden (Kieser, ATSG-Kom
men
tar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, N 38 zu Art. 49 ATSG, mit Hinweis auf BGE 124 V 182). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass eine An
fech
tung des Entscheids möglich ist (ATSG-Kommentar, a.a.O., N 126 zu Art. 61 ATSG).
3.4
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtli
chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sa
ch
e selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Wor
ten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/aa).
Vorbehalten sind rechtsprechungsgemäss diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht besonders schwer wiegt und dadurch ge
heilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Be
schwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (
BGE 124 V 180
E. 4a; ATSG-Kommentar, a.a.O., N10 zu
Art. 42 ATSG).
Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtli
chen
Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei
einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn
und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleich
ge
stellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1).
3.5
Mit Vorbescheid vom 25. April 2014 (Urk. 6/81) stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in Aussicht, die ihm seit dem 1. Oktober 2008 ausge
rich
tete Dreiviertelsrente aufzuheben. Begründet wurde dies damit, dass sich der Gesund
heitszustand spätestens seit Januar 2013 verbessert habe und dem Be
schwer
deführer seither die Ausübung einer angepassten Tätigkeit wieder zu
mut
bar sei (Urk. 6/81 S. 2). Der Beschwerdeführer erhob hiergegen diverse Ein
wände (Urk. 6/88)
, wobei er insbesondere auch die Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens bestritt. In der angefochtenen Verfügung der Be
schwer
de
geg
nerin vom 18. August 2014 (Urk. 2) wiederholte diese lediglich ihre im
Vorbe
scheid gemachten Ausführungen und wies in Bezug auf den Einkom
mens
ver
gleich darauf hin, dass kein Anlass bestehe, vom umseitig aufgeführten Ein
kommensvergleich abzuweichen. Eine Auseinandersetzung mit den vorge
brach
ten Einwänden erfolgte nicht. Es ist daher nicht ersichtlich, mit welchen kon
kreten Vorbringen sie sich überhaupt befasst, geschweige denn, aus welchen Gründen sie welche als nicht stichhaltig erachtet hat. Angesichts dessen, dass für die Bestimmung der Invalidität von vollerwerbstätigen Versicherten die in
validitätsbedingte Erwerbseinbusse massgebend ist (Art. 16 ATSG in Verbin
dung mit Art. 28a Abs. 1 IVG), stellt jedoch – nebst dem Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit – die Bezifferung von Vali
den- und Invalideneinkommen einen ebenso wesentlichen Aspekt dar, welcher vorliegend zwingend eine Auseinandersetzung mit den entsprechenden Vor
bringen des Beschwerdeführers erfordert hätte. Dieses Vorgehen der Beschwer
degegnerin verunmöglichte eine sorgfältige Meinungsbildung des Beschwerde
führers darüber, ob er sich mit dem abschlägigen Bescheid begnügen sollte oder nicht. Für ihn war nicht nachvollziehbar, welche der von ihm vorgebrachten Argumente überhaupt geprüft wurden und was die Beschwerdegegnerin dazu bewogen hat, das eine oder andere zu verwerfen. Bezeichnend dafür, dass keine
Auseinandersetzung mit den vorgebrachten Einwänden erfolgte, ist auch, dass die
Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 27. Oktober 2014 (Urk. 5) selbst
von ihrer Darstellung in der angefochtenen Verfügung abwich.
3.6
Zusammenfassend ergibt sich, dass das Fehlen einer nachvollziehbaren Begrün
dung, welche sich mit den Argumenten des Beschwerdeführers auseinanderge
setzt hätte, diesen dazu nötigte, den ergangenen Entscheid anzufechten. Dies ist insbesondere auch unter Berücksichtigung der Kostenpflicht des Beschwerde
ver
fahrens stossend. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist ausgewiesen, doch hat der Beschwerdeführer die Möglichkeit erhalten, sich vor einer Be
schwer
de
instanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechts
lage frei überprüfen kann. Allerdings soll auch hier die Heilung der Gehörsver
letzung die Ausnahme bleiben (BGE 126 V 132 E. 2b). Eine Rückweisung würde im vor
lie
genden Fall allerdings lediglich einen Leerlauf darstellen. Der Be
schwerdeführer
machte in seiner Stellungnahme vom 18. Juni 2015 zudem gel
tend, dass er nicht
wirklich erpicht darauf sei, dass die Sache aus formellen Gründen an die Be
schwer
d
egegnerin zurückgewiesen werde, doch müsse die Gehörsverletzung zu
mindest bei der Verteilung der Gerichtskosten berücksich
tigt werden (Urk. 15 S.
2).
Dem Beschwerdeführer liegt demzufolge mehr an ei
ner beförderlichen Beur
teilung seines Leistungsanspruchs als an einem formell richtigen Verfahren, so dass – trotz Verletzung des rechtlichen Gehörs – von ei
ner Rückweisung abge
sehen werden kann (vgl. BGE 119 V 208 E. 6).
4.
4.1
Der rentenzusprechenden Verfügung vom 25. November 2010 (Urk. 6/24, Urk. 6/41)
lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Arztberichte zugrunde.
4.2
Dr. med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Pneu
mologie, Chefarzt Pneumologie, B.___, diagnostizierte mit Schreiben vom 20. Juni 2008 (Urk. 6/11/9-13) ein schweres obstruktives Schlaf
apnoesyndrom, eine Narkolepsie, eine arterielle Hypertonie sowie eine Adipo
si
tas (S. 1). Der Beschwerdeführer sei zurzeit auf Grund der vermehrten Tages
müdigkeit arbeitsunfähig geschrieben. Das schwere obstruktive Schlafap
noesyn
drom lasse sich mit der continuous positive airway pressure (CPAP) – Therapie gut
behandeln. Zusätzlich hätte in der Polysomnografie eine verkürzte REM-Latenzzeit und im Multiple Sleep Latency Test (MSLT) eine deutlich ver
minderte Schlafbeginn-Latenz von zwei Minuten registriert werden können. In drei von
vier Tests habe der Beschwerdeführer einen REM-Schlaf gezeigt, so dass der hochgradige Verdacht für das Vorliegen einer Narkolepsie bestehe. Hierzu würden
auch die anamnestischen Angaben mit den Schlaflähmungen, den hypnagogen Halluzinationen und den Schlafattacken passen. Bezüglich der Kataplexien sei die Anamnese nicht sehr typisch, jedoch kenne der Beschwer
deführer bei starker innerlicher Aufregung einen Tonus-Verlust. Es sei jedoch nie zu einem Sturz ge
kommen oder dass sich der Beschwerdeführer habe fest
halten müssen (S. 2).
Mit weiterem Schreiben vom 16. Juli 2008 (Urk. 6/11/14-15) gab Dr. A.___ an, dass von der Verdachtsdiagnose einer Narkolepsie Abstand genommen werden müsse, da das Akimeter in der zweiten Woche eine deutlich verminderte Liege- und Schlafdauer mit einer gänzlichen Aufhebung eines normalen Schlaf-Wach-Rhythmus gezeigt habe. Die Verdachtsdiagnose bleibe aber im Raum. Diesbe
züglich seien weitere genetische Untersuchungen durchzuführen und der Be
schwerdeführer werde einem Neurologen für eine Lumbalpunktion und Bestim
mung des Orexins zugewiesen. Dem Beschwerdeführer seien Massnahmen zur Verbesserung der Schlafhygiene empfohlen worden (S. 1 f.).
Mit weiterem Schreiben vom 4. September 2008 (Urk. 6/11/16-17) nahm Dr.
A.___
unter anderem Bezug auf das Schlaftagebuch vom 15. Juli bis 19. August 2008, welchem sehr unregelmässige Zubettgehzeiten, häufige Liege
zeiten, ein Schlaf bis teilweise in den Mittag sowie regelmässiger Mittagsschlaf zu entnehmen seien.
4.3
Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gab mit Bericht vom 2. November 2008 (Urk. 6/10) an, dass er den Beschwerdeführer seit April 2007 behandle (S. 5 Ziff. 1.2) und führte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom sowie eine per
sistierende Hypersomnie, Differentialdiagnose (DD) Narkolepsie, auf. Als Diag
nosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine essentielle Hy
per
tonie sowie eine Adipositas permagna (S. 5 Ziff. 1.1). Die Prognose sei unsi
che
r.
Für die Befunde und Therapien bezüglich des Schlafapnoesyndroms und der Narkolepsie sei die Beurteilung von Dr. A.___ einzuholen. Als Behandlung erfolge eine CPAP – Therapie  sowie ein Versuch mit Modasomil (S. 5 Ziff. 1.4, Ziff. 1.5). Der Beschwerdeführer sei von den Schlafmedizinern und dem Pneu
mo
logen ab dem 4. Oktober 2007 in seinem Beruf als Personalberater zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben worden, weil er dort vor allem Auto fahren müsse (S. 6 Ziff. 1.6). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar (S. 6 Ziff. 1.7). Er könne nicht beurteilen, ob mit einer Wiederaufnahme der berufli
chen Tätigkeit beziehungsweise Erhöhung der Einsatzfähigkeit gerechnet wer
den könne (S. 6 Ziff. 1.9).
4.4
Mit Bericht vom 3. Dezember 2008 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 6/11/7-8) führte Dr. A.___ folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1 Ziff. 1.1):
-
schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom
-
persistierende Hypersomnie unklarer Ätiologie, DD: Narkolepsie, vermin
derte Schlafhygiene
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er eine Adipositas, eine arterielle Hypertonie sowie eine Hyperurikämie an (S. 1 Ziff. 1.1). Da der Beschwerdeführer nach wie vor über eine deutlich vermehrte Tagesmüdigkeit klage, müsse die Therapie noch angepasst werden (S. 2 Ziff. 1.5). Vom Oktober 2007 bis auf weiteres sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Arbeiter in einem Temporärbüro (S. 2 Ziff. 1.6).
Auf
grund der deutlich erhöhten Tagesmüdigkeit bestehe sicherlich eine deutli
che
Einschränkung der Konzentrationsfähigkeit. Der Beschwerdeführer habe an
ge
ge
ben, dass er regelmässig am PC einschlafe. Deshalb sei auch eine sitzende Tätig
keit für ihn praktisch nicht durchzuführen. Der Beschwerdeführer sei zu
100 % arbeitsunfähig für das Führen von Maschinen und Fahrzeugen oder Trans
portieren von Lasten. Die bisherige Tätigkeit sei ihm in einem beschränk
ten zeitlichen Rahmen von 50 % über die Woche verteilt zumutbar (S. 2 Ziff. 1.7). Zurzeit bestehe eine unbefriedigende Situation der vermehrten Ta
gesmüdigkeit. Der Beschwerdeführer habe wesentliche Tagesstrukturen verloren (S. 2 Ziff. 1.8). Sobald die Therapie greife, könne mit einer Wiederaufnahme der beruflichen
Tätigkeit beziehungsweise einer Erhöhung der Einsatzfähigkeit ge
rechnet werden
(S. 2 Ziff. 1.9).
4.5
Dr. med.
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärzt
l
icher Dienst (RAD), gab mit Stellungnahme vom 6. Februar 2009 an, dass an
hand der Arztberichte von Dr. C.___ und Dr. A.___ beim Beschwerdeführer seit
Oktober 2007 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit we
gen
der vermehrten Tagesmüdigkeit bei schwerem Schlafapnoesyndrom ausge
wiesen sei. In einer angepassten Tätigkeit ohne Autofahren, Führen von Ma
schinen und Transportieren von Lasten sei der Beschwerdeführer seit Juli 2008 zu 50 % arbeits
fähig (Urk. 6/20 S. 4)
4.6
Mit Bericht vom 10. September 2010 (Urk. 6/37) führte Dr. C.___ als Diagnosen
ein schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom, eine Hypersomnie, eine Adipo
si
tas permagna sowie eine essenzielle Hypertonie auf. Er könne zu einer allfälli
gen
Arbeitsunfähigkeit keine Stellung nehmen. Er könne sich auch nicht zur Frage, welche Arbeiten dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der ge
sund
heit
lichen Einschränkungen noch zumutbar seien, äussern. Er kenne den Beschwer
deführer viel zu wenig. Dieser sei sehr selten in seiner Kontrolle (S. 4 f.).
5.
5.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen, rentenaufhebenden Verfügung vom 18. August 2014 (Urk. 2) stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die nachfol
gen
den Berichte.
5.2
Mit Schreiben vom 21. Oktober 2011 (Urk. 6/50/6) gab Dr. A.___ an, dass er den
Beschwerdeführer letztmals am 27. Januar 2009 gesehen habe. Zu den gestell
ten
Fragen könne er daher zurzeit keine Stellung nehmen. Diesbezüglich müsste er den Beschwerdeführer zu einer Konsultation aufbieten.
5.3
Die Ärzte des Z.___ erstatteten ihr bidisziplinäres Gutachten in den Fachdiszipli
nen Allgemeine Innere Medizin und Pneumologie am 10. März 2014 (Urk. 6/76).
Dabei gaben die Ärzte an, dass die Polysomnographie vom 15. Mai 2013 das Vorliegen eines obstruktiven Schlafapnoesyndroms bestätigt habe. Unter regel
mässiger CPAP-Therapie habe das nächtliche Atemmuster normali
siert werden
können, so dass die Schlafapnoe ätiologisch kaum für die ver
mehrte Tages
müdig
keit des Beschwerdeführers verantwortlich sein könne. Zu
sätzlich hätten sich
leicht vermehrte periodische Beinbewegungen während der Nacht gefunden, welche
allerdings in Bezug auf die Tagesmüdigkeit kaum rele
vant seien. Zur Objek
tivierung der Tagesmüdigkeit sei ein MSLT durchgeführt worden, welcher eine normale Einschlaflatenz gezeigt habe. In der Aktigraphie habe sich eine starke Variabilität der Ruhe- und Wachphasen gezeigt, welche am ehesten für
die Tagesmüdigkeit verantwortlich sei (S. 5 Ziff. 5.1). Als Diag
nosen mit Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit führten die Ärzte Folgendes auf (S. 5 Ziff. 6.1):
-
chronische Müdigkeit
-
bei starker Variabilität der Ruhe- und Wachphasen
-
bei Adipositas permagna, aktuell BMI 45 kg/m
2
-
obstruktives Schlafapnoesyndrom, aktuell erfolgreiche CPAP-Therapie
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gaben sie ein leicht
gradiges periodic limb movement syndrome sowie eine arterielle Hypertonie an (S. 5 Ziff. 6.2). Für eine früher vermutete Narkolepsie bestünden keine Anhalts
punkte. Internistisch gesehen trage die Adipositas permagna zur Müdigkeit bei. Bezüglich einer möglichen depressiven Komponente als Ursache der Müdigkeit habe die internistische Untersuchung keine klinischen Hinweise gezeigt (S. 6 Ziff. 7.1 unten).
In der angestammten Tätigkeit als Personalvermittler, mit der Notwendigkeit zum
regelmässigen Führen eines Fahrzeuges, bestehe aufgrund der erhöhten Tages
müdig
keit seit dem 4. Oktober 2007 keine Arbeitsfähigkeit (S. 6 Ziff. 7.2, S. 7
Ziff. 7.4). Für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkei
ten ohne
Notwendigkeit zum Bedienen von Maschinen mit der Gefahr einer Selbst- oder Fremdgefährdung und ohne Notwendigkeit ein Fahrzeug zu lenken, be
stehe eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 %, entsprechend 6.7 Stunden pro Tag. Dies mit der Möglichkeit von genügend Pausen während der Arbeit. Diese Arbeitsfähigkeit sei nur unter korrekter und regelmässiger CPAP – Thera
pie
gegeben (S. 6 Ziff. 7.3). Bezüglich einer angepassten Tätigkeit würden sie ge
mäs
s
den Angaben von Dr.
A.___
von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit seit Ende 2008
ausgehen. Leider würden pneumologische Verlaufsberichte zwischen 2009 und 2013 fehlen, so dass die Arbeitsfähigkeit in dieser Zeitspanne nicht sicher beurteilt werden könne. Da sich der Beschwerdeführer nicht häufiger in ärztliche
Behandlung begeben habe, würden sie davon ausgehen, dass sich seine Be
schwer
den nicht verschlechtert hätten und sich somit in dieser Zeitspanne die Arbeits
fähigkeit wahrscheinlich nicht verändert habe. Aktuell würden sie eine Arbeits
u
n
fähigkeit von maximal 20 % attestieren (S. 7 Ziff. 7.4).
Als medizinische Massnahmen zum Erhalt der Restarbeitsfähigkeit empfählen sie
eine konsequente CPAP - Therapie und regelmässige pneumologische Kon
trolle
n sowie eine konsequente Schlafhygiene (S. 7 Ziff. 7.5).
5.4
Die RAD-Ärztin Dr. D.___ empfahl mit Stellungnahme vom 14. April 2014 für die Beurteilung auf das Gutachten des Z.___ abzustellen (Urk. 6/79 S. 4).
5.5
Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gab mit
Be
richt vom 29. April 2014 (Urk. 6/87/1-2) an, dass sich der Gesundheitszu
stand
des Beschwerdeführers nicht gebessert habe und führte folgende Diagno
sen auf (S. 1):
-
invalidisierende Müdigkeit
-
obstruktives Schlafapnoesyndrom
-
Verdacht auf depressive Episode
-
Adipositas
-
arterielle Hypertonie
-
chronisch rezidivierende Erysipele Unterschenkel beidseits
-
leichtgradiges Restless-Legs-Syndrom
-
Penicillin-Allergie
Das obstruktive Schlafapnoesyndrom habe mittels der CPAP-Therapie im Sinne
eines objektiv normalisierten nächtlichen Atemmusters gebessert werden kön
nen
. Subjektiv bestehe hingegen unverändert eine ausgeprägte Tagesmüdigkeit mit Einschlafneigung. Auch im letzten Bericht der Klinik für Schlafmedizin des Z.___ sei bestätigt worden, dass sich die Tagesmüdigkeit nicht gebessert habe. Auch wenn sich das obstruktive Schlafapnoesyndrom unter Therapie gebessert habe, könne deshalb die bestehende invalidisierende Tagesmüdigkeit nicht ein
fach für nichtig erklärt werden (S. 1).
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin bejahte gestützt auf das Gutachten des
Z.___
(vorste
hend
E. 5.3) eine Verbesserung des Gesundheitszustandes, indem das Schlafap
noe
syndrom durch die CPAP-Therapie erfolgreich behandelt werde, die subjek
tive Schläfrigkeit mit dieser Diagnose nicht erklärt werden könne und für eine Narkolepsie keine Anhaltspunkte vorlägen (Urk. 2 S. 2).
6.2
Dabei übersieht die Beschwerdegegnerin allerdings, dass das obstruktive Schlaf
apnoesyndrom gemäss Dr. A.___ bereits seit dem Jahr 2008 und somit vor der
rentenzusprechenden Verfügung erfolgreich mit der CPAP-Therapie behandelt wird
(vorstehend E. 4.2). Des Weiteren stand im Zeitpunkt der Rentenzusprache
eine Narkolepsie lediglich als Verdachtsdiagnose im Raum, wobei Dr.
A.___
selbst
davon ausging, dass diese wahrscheinlich nicht bestätigt werden könne und weitere Untersuchungen notwendig seien (vorstehend E. 4.2). Ebenfalls lag die
gemäss den Gutachtern des
Z.___
für die Tagesmüdigkeit mitverantwortliche Adi
positas permagna im Zeitpunkt der Rentenzusprache bereits vor (vorstehend E. 4.2-4, E. 4.6). Die wesentlichen Befunde und Diagnosen sind somit seit der Rentenzusprache gleichgeblieben. Der Umstand, dass im Gutachten des Z.___ das obstruktive Schlafapnoesyndrom als Ursache für die chronische Müdigkeit aus
geschlossen wird, stellt lediglich eine unterschiedliche – wenn auch möglicher
weise zutreffendere - Beurteilung eines gleich gebliebenen Sachverhaltes dar. Ebenfalls liegt keine andere Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit vor. In der bisherigen Tätigkeit als Personalvermittler ist der Beschwerdeführer seit jeher nach übereinstimmender ärztlicher Beurteilung zu 100 % arbeitsunfähig.
In einer angepassten Tätigkeit ist der Beschwerdeführer aktuell aufgrund des Gut
achtens des
Z.___
zu 80 % arbeitsfähig, wogegen vor der Rentenzusprache im Jahr
2010 von ärztlicher Seite her keine prozentuale Einschätzung zur Arbeits
fähig
keit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit vorlag (vgl. nachstehend E. 6.5).
Lediglich die RAD-Ärztin Dr. D.___ hielt –gestützt auf die Berichte von Dr. C.___ und Dr. A.___ – fest, dass der Beschwerdeführer in einer behinderungs
ange
passten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei (vorstehend E. 4.5). Hierfür findet sich aber keine medizinische Grundlage.
Nach dem Gesagten liegt folglich keine Verbesserung des Gesundheitszustandes,
sondern lediglich eine unterschiedliche Beurteilung eines gleich gebliebenen Sach
verhalts vor, womit es an einer revisionsrelevanten Sachverhaltsänderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG fehlt.
6.3
Zu prüfen bleibt, ob die ursprüngliche Rentenzusprache vom 25. November 2010
(Urk. 6/24, Urk. 6/41) zweifellos unrichtig war, sodass die vorliegend an
ge
foch
tene rentenaufhebende Verfügung (Urk. 2) mit der substituierten Begrün
dung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung zu schützen ist. Dem Beschwerdeführer wurde hierzu mit Verfügung vom 27. Januar 2015 (Urk. 7) das rechtliche Gehör gewährt.
6.4
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig an
ge
wandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Be
reich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
di
ger
weise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zwei
fel
loser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit (nur), wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist
nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denk
bar. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich un
richtiger Fest
stellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Darunter fällt insbesondere
eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung de
s
Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; Urteil des Bundesgerichts 8C_752/2010 vom 27. Januar 2011 E. 2).
6.5
Die bei der Rentenzusprache vorgelegenen Akten mögen zwar aus heutiger Sicht
dürftig erscheinen, dies allein bildet allerdings keinen Grund für eine Wiederer
wägung. Allerdings lag von ärztlicher Seite her keine prozentuale Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit vor. Dr. C.___ gab lediglich an, dass die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei. Der Be
schwerdeführer sei von den Schlafmedizinern und dem Pneumologen seit dem
4. Oktober 2007 im bisherigen Beruf zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben wor
den
, weil er dort vor allem Auto fahren müsse. Er könne sich allerdings nicht zur Frage äussern, welche Arbeiten dem Beschwerdeführer unter Berück
sich
ti
gung der gesundheitlichen Einschränkungen noch zumutbar seien. Er kenne den Beschwerdeführer zu wenig (vorstehend E. 4.3, E. 4.6). Dr. A.___ er
achtete den Be
schwerdeführer in seinem Bericht vom Dezember 2008 für die zuletzt aus
ge
übte Tätigkeit als Arbeiter in einem Temporärbüro seit Oktober 2007 bis auf wei
teres als zu 100 % arbeitsunfähig, gab eine Frage später aller
dings dieser Beurteilung widersprechend an, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätig
keit in einem beschränkten zeitlichen Rahmen von 50 % über die Woche verteilt zumutbar sei. Für das Führen von Maschinen, für Autofahren oder Transpor
tieren von Lasten sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfä
hig (vorstehend E. 4.4). Eine prozentuale Einschätzung zur Zumutbarkeit der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit gab Dr. A.___ hin
gegen nicht ab. Einzig in der Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. D.___ wurde gestützt auf eine Akten
beurteilung festgehalten, dass der Beschwerdeführer in einer behinderungsange
passten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei (vorstehend E. 4.5). Hierfür findet sich
aber in den von ihr zitierten Berichten von Dr.
C.___
sowie Dr.
A.___
keine medi
zinische Grundlage, so dass die erfolgte Aktenbeur
teilung des RAD nicht nach
vollziehbar ist.
Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen
Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die
entsprechende Verfügung daher zweifellos unrichtig im wiedererwägungs
recht
lichen Sinne (Urteile des Bundesgerichts 8C_920/2009 vom 22. Juli 2010 E. 2.4
und 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3). Wird alleine von der Arbeits
fähigkeit in der bisherigen Tätigkeit, ohne Prüfung der Arbeitsfähigkeit
in einer leidensangepassten Tätigkeit, auf eine Invalidität geschlossen, beruht dies
auf einem rechtlich falschen Invaliditätsbegriff und die für die Bestimmung des Invaliditätsgrades massgeblichen Art. 7 und Art. 16 ATSG werden ausser Acht gelassen (Urteile des Bundesgerichts 8C_73/2015 vom 15. April 2015 E. 3.3 und 8C_862/2013 vom 12. Februar 2014 E. 4).
Der Vollständigkeit halber gilt es zu erwähnen, dass bereits damals fragwürdig war, ob überhaupt ein in
validisie
ren
der Gesundheitsschaden vorlag. Insbesondere den Berichten von Dr. A.___ ist zu entnehmen, dass ein Verlust der wesentlichen Tagesstruktur so
wie eine mang
eln
de Schlafhygiene vorherrschend waren (vorstehend E. 4.2, E. 4.4; vgl. zudem nachstehend E. 7.3-4).
6.6
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
führer die Rente gestützt auf eine unvollständige Sachverhaltsabklärung und so
mit aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zuge
spro
chen
hat. Es ist davon auszugehen, dass ein korrektes Vorgehen voraus
sichtlich
zu einem anderen Entscheid geführt hätte. Dieses Vorgehen erweist sich insge
samt
als unvertretbar und somit zweifellos unrichtig im Sinne der Recht
spre
chung. Da es eine Dauerleistung betrifft, ist die Berichtigung von er
heblicher Bedeu
tung (vorstehend E. 1.3). Die Wiedererwägungsvoraussetzungen sind dem
gemäss erfüllt.
7.
7.1
Sind die Wiedererwägungsvoraussetzungen erfüllt, ist auf die entsprechende Ent
scheidung zurückzukommen und es ist unter Berücksichtigung der massge
ben
den
Umstände ein neuer Entscheid zu fällen
.
Mit anderen Worten ist der Ren
ten
anspruch ex nunc et pro futuro ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in
allen seinen Teilen neu zu beurteilen (BGE 140 V 514 E. 5.2).
7.2
Zur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes ist auf das Gutachten des
Z.___
(vorstehend E. 5.3) abzustellen. Das Gutachten umfasste die Fachdiszipli
nen
Allgemeine Innere Medizin und Pneumologie, womit sich das Gutachten für die zu beurteilenden Fragen als umfassend erweist. Die Ärzte berücksichtigten die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und erstellten das Gutachten in Kenntnis der Vorakten, wozu sie auch Stellung nahmen. Die Beurteilung leuch
tet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vor
genom
menen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Das Gutachten erfüllt damit die praxisgemässen Kriterien
(vorstehend E. 1.5) vollumfänglich, so dass für die Entscheidfindung darauf abge
stellt werden kann.
Dem Bericht von Dr. E.___ (vorstehend E. 5.5) sind keine neuen Befunde zu entnehmen, welche im Gutachten nicht bereits berücksichtigt worden sind.
So führten die Ärzte des
Z.___
insbesondere aus, dass als Zufallsbefund ein leicht
gradiges periodic limb movement syndrome gefunden worden sei, wobei diese Diagnose die berichtete Tagesmüdigkeit nicht erkläre (Urk. 6/76 S. 6).
7.3
Es stellt sich allerdings die Frage, ob der besagte Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers überhaupt eine Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG begrün
det
.
Hierbei gilt es zu berücksichtigen, dass der Arztperson bei der Folgenabschät
zung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähig
keit keine abschliessende Beurteilungskompetenz zukommt. Der Umstand, dass
das Gutachten bezüglich der Darlegung der medizinischen Situation voll be
weis
kräftig ist, bedeutet nicht, dass auch die dortige Einschätzung der Restar
beits
fähigkeit für die Belange der Invalidenversicherung ohne weiteres massge
blich
ist. Die Beurteilung, ob ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, ist eine
Rechtsfrage und obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den
rechtsanwendenden Behörden. Es ist folglich mit der bundesgerichtlichen Recht
sprechung vereinbar, einem Gutachten vollen Beweiswert zuzuerkennen, jedoch
von der medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit unter Berück
sich
ti
gung
sozialversicherungsrechtlicher Aspekte abzuweichen (BGE 140 V 193 E. 3.1 f., 132 V 393 E. 3.1 f., 130 V 352 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_636/2007 vom 28. Juli 2008 E. 3.3.1).
7.4
Aus dem Gutachten des Z.___ geht klar hervor, dass das obstruktive Schlaf
apnoesyndrom mit der CPAP-Therapie erfolgreich behandelt sei, sich das nächt
li
che Atemmuster unter regelmässiger CPAP-Therapie normalisiere und somit die
angegebene Schläfrigkeit nicht erkläre (Urk. 6/76 S. 5 f.). Aus der besagten Di
ag
nose lässt sich folglich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit herleiten. Di
e Gutachter des Z.___ begründeten ihre Einschätzung einer Arbeitsunfähigkeit von
maximal 20 % denn auch mit einer vorliegenden Tagesmüdigkeit, welche haupt
sächlich auf die sehr variablen Ruhe- und Wachphasen sowie zu einem klei
ne
ren Anteil auf die Adipositas permagna zurückzuführen sei (Urk. 6/76 S. 7 f.).
Für die beim Beschwerdeführer vorliegende chronische Tagesmüdigkeit - welche wohl eher ein Symptom als eine Diagnose darstellt - war sowohl bei der ur
sprünglichen Rentenzusprache als auch im aktuellen Verfahren hauptsächlich
der mit dem Ausscheiden aus dem Erwerbsprozess verbundene Strukturverlust mit einhergehender mangelnder Schlafhygiene verantwortlich. So erwähnte be
reits
Dr. A.___ einen Verlust der wesentlichen Tagesstruktur, eine gänzliche Auf
hebung eines normalen Schlaf-Wach-Rhythmus sowie eine mangelnde Schlaf
hy
giene (Urk. 6/11 S. 8, S. 14, S. 16). Auch in der aktuellen pneumologi
schen Untersuchung zeigte sich ein weiterhin sehr variabler Schlaf- und Wachryth
mus. Dem Beschwerdeführer werde daher eine konsequente Schlafhy
giene emp
fohlen, am Besten in einem spezialisierten Zentrum für Patienten mit Schlaf
störungen. Dies sei dem Beschwerdeführer zumutbar (Urk. 6/76 S. 7 f.). Dabei handelt es sich allerdings um ein psychosoziales Moment, welches bei der inva
lidenrechtlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausser Acht zu lassen ist (
BGE
127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E.
2)
. Die für die chronische Müdigkeit mitverantwortliche Adipositas permagna stellt ebenfalls keine leistungsbegründende Invalidität dar (Urteil des Bundes
ge
richts I 745/06 vom 21. März 2007 E. 3.1). Dem Beschwerdeführer ist eine Ge
wichtsabnahme zumutbar. Unter hausärztlicher Aufsicht hat er sogar bereits damit
begonnen, das Gewicht zu reduzieren und sich eine Tagesstruktur anzu
eig
nen (Urk. 6/76 S. 5).
7.5
Zusammenfassend ist mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Be
weis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass aus rechtsan
wen
derischer Sicht kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, weshalb dem
Beschwerdeführer kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zu
steh
t.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist vor einer Erhöhung, Herabset
zung oder Aufhebung der Rente abzuklären, ob ein Eingliederungsbedarf be
steht.
Dabei ist vom Grundsatz der erwerblichen Verwertbarkeit einer verbes
serten oder wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteinglie
derung auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2). Im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung vom 18. August 2014 (Urk. 2) war der Beschwerdeführer 45 Jahre alt und bezog die Rente seit fast 6 Jah
ren, womit er nicht unter den vom Bundesgericht besonders ge
schützten Be
zü
gerkreis fällt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.4 f.). Auch sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, weshalb dem Beschwer
de
führer die sofortige Verwertung der vollständigen Arbeitsfähig
keit auf dem Weg der Selbsteingliederung objektiv nicht möglich sein sollte, weshalb vorgängige Eingliederungsleistungen nicht notwendig sind.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
8.
8.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von
IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen.
In Bezug auf die Auferlegung der Gerichtskosten ist zu berücksichtigen, dass de
m
Beschwerdeführer – infolge unterbliebener Gehörsgewährung – nur der Be
schwer
deweg offenstand. Dies allerdings, weil die Beschwerdegegnerin auf die erhobenen Einwände betreffend die Bestimmung des Validen- und Invali
den
ein
kommens nicht eingegangen ist (vgl. vorstehend E. 3). Die Abweisung der Beschwerde erfolgte indessen, da die ursprüngliche Rentenverfügung zwei
fellos unrichtig war und kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen ist und demzufolge aus einem anderen Aspekt. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- sind daher dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Ge
wäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 12) jedoch einstweilen auf die
Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Geset
zes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer).
8.2
Der unentgeltliche Rechtvertreter hat trotz entsprechender Aufforderung (Urk. 18)
keine Honorarnote eingereicht, so dass er beim praxisgemässen Stundenansatz für bis Ende 2014 angefallenen Aufwand von Fr. 200.-- (zuzüglich MWSt) und von Fr. 220.-- für ab Anfang 2015 angefallenen Aufwand ermessensweise mit
Fr. 3‘400.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse zu entschä
di
gen
ist. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge
Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16
Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan Kübler, Winterthur, wird mit Fr. 3400.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16
Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Kübler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski