# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b83a62ca-659f-5719-8eef-8dce3c5cde76
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.07.2019 IV 2016/222
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-222_2019-07-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/222

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 12.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 12.07.2019
Art. 17 ATSG: Die IV-Stelle hob eine im Wesentlichen wegen ausgeprägter 
Zwangsstörung zugesprochene ganze Rente nach Einholung eines 
Administrativgutachtens, welches das Vorhandensein einer Zwangs- und 
Persönlichkeitsstörung verneinte, revisionsweise auf. Ein Gerichtsgutachten 
bestätigt indes die diagnostizierten psychischen Erkrankungen und die 
dadurch begründete volle Arbeitsunfähigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Juli 2019, IV 
2016/222).

Entscheid vom 12. Juli 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Marie Löhrer und 

Versicherungsrichter Joachim Huber, Gerichts-schreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2016/222

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, rechtsanwälte.og 42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich mit am 20. August 2009 unterzeichnetem und am 2. Februar 

2010 bei der IV-Stelle des Kantons Y.___ eingegangenem Formular wegen Wasch- und 

Ordnungszwängen bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 2; 

IV-act. 9).

A.b Dr.med. B.___, Oberarzt Erwachsenenpsychiatrie C.___, hatte die Versicherte vom 

23. Juli 2007 bis Anfang 2010 ambulant behandelt und eine Zwangsstörung, 

vorwiegend Zwangshandlungen (ICD-10: F42.1), Beginn etwa 2003, ausgeprägt 

mindestens seit 2007, diagnostiziert sowie den Verdacht auf eine paranoide 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.0) erhoben. Bereits im November 2007 sei mittels 

eines üblichen Erhebungsinstrumentes für Zwangsstörungen eine schwere Ausprägung 

der Symptomatik dokumentiert worden. Die Versicherte habe deutlich erhöhte 

Testergebnisse für Depression und leicht erhöhte für Ängste aufgewiesen. Während der 

Konsultationen zwischen Mai und Oktober 2009 habe eine deutlich misstrauische 

Haltung mit Ablehnung aller vorgeschlagenen therapeutischen Strategien imponiert. 

Die Durchführung einer SKID-II-Befragung zur Objektivierung der vermuteten 

Persönlichkeitsstörung sei an der mangelnden Kooperationsbereitschaft der 

Versicherten gescheitert. Die Versicherte sei durch ausgeprägte Zwangshandlungen 

und eine ausgeprägt misstrauische Haltung mit dem Gefühl, beobachtet und falsch 

behandelt zu werden, eine deutliche Herabgestimmtheit und eine anhaltend leicht 

reizbare Stimmung eingeschränkt. Durch die Zwangshandlungen sei bereits für 

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einfache Handlungen ein grosser Zeitaufwand nötig. Die Teamfähigkeit sei stark 

eingeschränkt und es bestünden Planungsschwierigkeiten. Als Köchin sei die 

Versicherte seit Juli 2007 zu 100% arbeitsunfähig (Arztbericht vom 11. März 2010, IV-

act. 15).

A.c  RAD-Ärztin Dr.med. D.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 

30. März 2010 Stellung, ein Gesundheitsschaden sei ausgewiesen. Die Versicherte sei 

zu 100% arbeitsunfähig in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Köchin seit Juli 2007. 

Dies gelte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch für angepasste Tätigkeiten. Es 

seien keine weiteren Abklärungen nötig; eine neue Beurteilung solle im März 2011 

vorgenommen werden (IV-act. 19-2 f.).

A.d Die IV-Stelle des Kantons Y.___ erliess am 24. Juni 2010 die Mitteilung, aufgrund 

des Gesundheitszustandes seien zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich (IV-act. 20), und stellte der Versicherten mit Vorbescheid die Zusprache einer 

ganzen Rente ab Juli 2008 (richtig: 2010) in Aussicht (IV-act. 23). Am 14. Oktober 2010 

erliess sie die entsprechende Verfügung (IV-act. 31).

A.e  Am 14. Januar 2013 wurde das Dossier der Versicherten wegen 

Wohnsitzwechsels an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen überwiesen (IV-act. 37). 

Diese eröffnete im Mai 2014 ein Revisionsverfahren. Im Fragebogen Revision gab die 

Versicherte am 21. Mai 2014 an, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-

act. 39). Telefonisch erklärte sie am 2. Juni 2014 ergänzend, sie sei nicht regelmässig 

in Behandlung. Nötigenfalls gehe sie direkt zum Spezialisten. Dies sei in den letzten 

Jahren eigentlich nicht vorgekommen (Telefonnotiz, IV-act. 42). In einem bei der IV-

Stelle am 5. August 2014 eingegangenen Schreiben gab sie an, die durchgeführte 

Behandlung habe sie mehr belastet als ihr geholfen (IV-act. 45). Die Versicherte 

konsultierte am 10. November 2014 Dr.med. E.___. Diese konnte, weil nur ein einziger 

Sprechstundenbesuch stattgefunden hatte, keinen Arztbericht erstellen (Aktennotiz 

vom 27. Januar 2015, IV-act. 51). Auf eine Aufforderung der IV-Stelle, sich bei einem 

Arzt anzumelden (IV-act. 52), nahm die Versicherte am 6. Februar 2015 Stellung. Sie 

ertrage Behandlungen sehr schwer, denn die Gespräche machten ihr psychisch sehr 

zu schaffen. Medikamente nehme sie nicht aus Angst, abhängig zu werden. Sie habe 

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vor ihrer Erkrankung Drogen genommen und könne nicht einmal eine Kopfwehtablette 

einnehmen, da sie dies anwidere (IV-act. 54-2; vgl. auch IV-act. 59-6 f.).

A.f Am 9. Februar 2015 erschien F.___ am Schalter der IV-Stelle und bezichtigte die 

Versicherte im Wesentlichen, als Tabledancerin und Escortdame tätig (gewesen) zu 

sein (IV-act. 53). Bereits am 9. und 11. Februar 2015 erklärte er allerdings, seine 

gemachten Angaben würden nicht stimmen und man solle dies der Versicherten nicht 

erzählen (IV-act. 56). Die IV-Stelle lud die Versicherte auf den 16. Februar 2015 zu 

einem Standortgespräch ein. Dabei gab sie an, die Zwänge hätten sich nicht gebessert. 

Sie sei in einem "Tief" gewesen. Sie habe versucht, aus dieser Situation 

hinauszukommen. Sie sei früher Gogo-Tänzerin (Animationstänzerin in Discos) 

gewesen (IV-act. 59-5). Sie habe das im Juni und Juli 2014 ein paarmal probiert, es sei 

aber nicht gegangen. Sie habe nie auf die Toilette gekonnt, die Leute nicht anfassen 

und sich nicht ausziehen können. Sie sei oft zu spät gekommen und habe immer früher 

nach Hause gewollt - wegen der Hunde. Auch habe sie fast gar nichts verdient (IV-

act. 59-5). Wegen der Zwänge komme sie zu spät (IV-act. 59-8). Dr.med. G.___, 

Mitarbeiterin IV-Stelle, nahm am 27. Februar 2015 im Wesentlichen Stellung, die 

Tätigkeit als Gogo-/Tabledancerin oder Escortdame sei mit den gestellten Diagnosen 

nicht vereinbar und widerspreche dem Bericht der Erwachsenenpsychiatrie C.___ vom 

11. März 2010, wonach sich die Versicherte auf ein therapeutisches Vorgehen mit 

Exposition nicht habe einlassen können und in welchem der Verdacht auf eine starke 

soziale Isolierung im Zusammenhang mit Unsicherheiten im Sozialkontakt und einer 

misstrauischen Haltung erwähnt worden sei (IV-act. 63-3).

A.g Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte durch med.pract. H.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, begutachtet (Gutachten vom 24. Oktober 2015, 

Untersuchung am 21. September 2015; IV-act. 81). Die Gutachterin führte aus, es 

hätten sich grosse bzw. deutliche Diskrepanzen ergeben zwischen den angegebenen 

Beschwerden einerseits und den Angaben zur sozialen Anamnese und zum 

Tagesablauf sowie zum aktuell weitestgehend unauffälligen psychischen Befund 

andererseits (IV-act. 81-18). Insgesamt sei über Verdeutlichungstendenzen der 

Beschwerden hinaus auch der Eindruck von Aggravationstendenzen entstanden. 

Bewusste Täuschungstendenzen hätten nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden 

können. Zudem sei auch der Eindruck von auffallenden manipulativen Tendenzen 

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entstanden (IV-act. 81-19). Die angegebenen Beschwerden (Putzzwang, Waschzwang, 

Ordnungszwang, Zwangsgedanken mit der daraus resultierenden Langsamkeit der 

alltäglichen Abläufe, Vermeiden von Aufenthalt in Menschenmengen, Schlafstörungen) 

liessen sich nicht mit den gegenwärtigen privaten Aktivitäten vereinbaren. Sie hätten im 

Rahmen der aktuellen Untersuchung so nicht festgestellt bzw. verifiziert werden 

können. Bei einem weitestgehend unauffälligen psychischen Befund rückten vor allem 

motivationale Faktoren und psychosoziale Belastungsfaktoren bei 

persönlichkeitsstrukturellen Besonderheiten in den Vordergrund (IV-act. 81-24). Der 

psychische Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit März 2010 wesentlich 

gebessert. Die damals beschriebenen Zwangshandlungen und eine früher festgestellte 

depressive Symptomatik und Agoraphobie liessen sich aktuell nicht mehr feststellen 

(IV-act. 81-25, 27). Eine Persönlichkeitsstörung liege nicht vor. Es sei von akzentuierten 

Persönlichkeitszügen mit histrionischen (infantilen) und emotional instabilen 

(impulsiven) Anteilen auszugehen (IV-act. 81-25). Aus rein psychiatrischer Sicht 

bestünden keine Einschränkungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit (IV-act. 81-27). 

Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestehe spätestens seit Sommer 2014 in der 

angestammten Tätigkeit als angelernte Mitarbeiterin im Aussendienst, in allen (anderen) 

angelernten Tätigkeiten, welche Frauen ihres Alters ausüben könnten, sowie im 

Haushalt aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (IV-act. 81-29 f., 

34). Dr. G.___ nahm am 10. November 2015 Stellung, auf das Gutachten sei 

vollumfänglich abzustellen. Es sei aus medizinischer Sicht nicht anfechtbar (IV-act. 82).

A.h Mit Vorbescheid vom 16. März 2016 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das 

rechtliche Gehör zur beabsichtigten Einstellung der Invalidenrente (IV-act. 85). Die 

Versicherte liess am 27. April 2016 Einwand erheben (IV-act. 89-1 f.) und reichte am 

28. April 2016 Fotos von Umzugskisten und Mobiliar ein, welches sie vollumfänglich 

mit Klarsichtfolie umwickelt und verklebt habe, damit ja kein Schmutz an die 

Gegenstände gelangen könne (IV-act. 93). Mit einem weiteren Einwand vom 1. Mai 

2016 machte sie geltend, sie sei vor 20 Jahren als Gogo-Tänzerin tätig gewesen. Im 

Frühling 2014 sei sie als Probetänzerin angestellt gewesen, um zu schauen, ob "es 

gehen werde". Fast ein Jahr später habe sich F.___ mit Unwahrheiten bei der IV 

gemeldet, weil er wütend gewesen sei, da sie nach I.___ ziehen und nicht bei ihm habe 

bleiben wollen. Es treffe nicht zu, dass sie gegenüber med.pract. H.___ aggressiv 

gewesen sei. Diese habe sie hinausgeschickt, weil sie kritisiert habe, dass nicht über 

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ihre Zwänge gesprochen werde. Sie sei bereit, alles zu machen, um ihre Zwänge zu 

beweisen. Sie wünsche ein Gutachten von Experten und sei bereit, Arzttermine 

wahrzunehmen. Auch den Nachbarn sei ihr Putzzwang aufgefallen, und ihre Wohnung 

sei ihr Ende 2014 gekündigt worden, weil sie sich mit den Handwerkern gestritten 

habe, da diese ihre Schuhe nicht hätten ausziehen wollen (IV-act. 89-3 f.). F.___ hatte 

den von der Versicherten geltend gemachten Sachverhalt am 8. April 2016 schriftlich 

bestätigt und eingeräumt, dass die weiteren Aussagen (Escortservice etc.) falsch 

gewesen seien (IV-act. 89-5). Am 12. Mai 2016 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, 

sie sei aktuell in Behandlung bei Dr. J.___, Psychiatrisches Zentrum K.___ (IV-act. 95).

A.i Mit Verfügung vom 24. Mai 2016 stellte die IV-Stelle die Rente auf Ende des der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein und entzog einer Beschwerde die 

aufschiebenden Wirkung. Da sich der Einwand nicht substantiiert mit dem Vorbescheid 

auseinandersetze und die Eingaben der Versicherten nichts an der bisherigen 

Beurteilung zu ändern vermöchten, könne ohne Weiterungen in der Sache entschieden 

werden (IV-act. 97).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 24. Mai 2016 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

lic.iur. M. Bivetti, am 29. Juni 2016 Beschwerde erheben (act. G 1) und diese am 

5. September 2016 innert erstreckter Frist ergänzend begründen (act. G 3). Sie 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

aufzuheben. Eventualiter sei eine Neubegutachtung ihres psychischen 

Gesundheitszustandes und ihrer Arbeitsfähigkeit anzuordnen. Sodann ersucht sie um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und -verbeiständung. Gestützt auf 

einen Bericht von Dr. med. J.___, Leitender Arzt Psychiatrisches Zentrum K.___, vom 

11. Juli 2016 (beschwerdeführerisches act. 6) macht sie geltend, beim Gutachten von 

med.pract. H.___ vom 24. Oktober 2015 handle es sich lediglich um eine 

Neubeurteilung der gleich gebliebenen medizinischen Situation. Statt ihr (anlässlich der 

Untersuchung beschriebenes) Verhalten näher abzuklären, schliesse die Gutachterin 

lediglich auf "mangelnde Kooperation" und "Auskunftbereitschaft". Gemäss Berichten 

der Psychiatrischen Klinik L.___ vom 11. März 2010 und von Dr. J.___ sei dieses 

Verhalten krankheitstypisch. Dr. J.___ bestätige, dass sie weiterhin unter einer 

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Zwangsstörung und anamnestisch unter Persönlichkeitsstörungen vom paranoiden Typ 

leide. Bei der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung werde eine Fremdanamnese 

zwingend empfohlen. Schliesslich gehe aus dem Gutachten nicht hervor, inwiefern sie 

seit Sommer 2014 nicht mehr arbeitsunfähig gewesen sein soll und inwiefern eine 

"wesentliche Besserung" ihres Gesundheitszustandes seit 14. Oktober 2014 

festzustellen gewesen sei. Die Beurteilung der Gutachterin hinsichtlich der 

Inkonsistenzen und Widersprüche sei unzutreffend. Der Grund für den Verzicht auf eine 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung liege gerade in ihrer psychischen 

Erkrankung. Schliesslich habe sie die Begutachtung als unprofessionell, diffamierend 

und nicht auf die konkrete Lebenssituation eingehend empfunden. Die 

Voraussetzungen für eine Anpassung der Invalidenrente seien nicht gegeben. Sie sei 

weiterhin infolge ihrer psychischen Erkrankung zu 100% arbeitsunfähig. Die 

Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente seien gegeben 

(act. G 5).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 26. Oktober 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die Gutachterin sei davon ausgegangen, dass die 

seinerzeitige Beurteilung (von Dr. B.___ vom 11. März 2010) nicht nachvollziehbar 

gewesen sei. Dies schliesse eine zwischenzeitliche Verbesserung nicht aus. Dr. J.___ 

stelle die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung sehr zurückhaltend formuliert. Er 

stütze sich zudem nicht auf die IV-Akten, was die Beweiskraft seiner Einschätzung 

wesentlich schmälere. Weiter lasse er offen, wie die diagnostizierten Zwangsstörungen 

aussähen. Die Gutachterin habe, wie von der Rechtsprechung gefordert, Überlegungen 

zur Konsistenz der geltend gemachten Beschwerden gemacht. Diese seien 

überzeugend und stellten keinen Mangel des Gutachtens dar. Mit dem Gutachten sei 

eine relevante Verbesserung des Gesundheitsschadens nachgewiesen (act. G 5).

B.c  Die Abteilungspräsidentin bewilligt am 27. Oktober 2016 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche Rechtsvertretung; 

act. G 6).

B.d Mit Replik vom 23. Januar 2017 reicht die Beschwerdeführerin einen Bericht des 

Psychiatrischen Zentrums K.___ vom 13. Januar 2017 ein, worin Dr. J.___ seine 

Einschätzung vom 11. Juli 2016 bestätigt und weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 

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100% attestiert (act. G 12.2). Weiter wird der (irrtümlicherweise mit der Beschwerde 

nicht kopierte) Bericht des Psychiatrischen Zentrums K.___ betreffend das 

Erstgespräch vom 10. Mai 2016 nachgereicht (act. G 12.3). Die Beschwerdeführerin 

trägt vor, mit dem Bericht vom 13. Januar 2017 könne weiterhin belegt werden, dass 

die Einschätzungen der Gutachterin nicht zutreffend und nachvollziehbar seien und das 

Gutachten lediglich eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhalts darstelle. Die damalige Einschätzung von Dr. B.___ stimme 

im Wesentlichen mit der aktuellen Einschätzung von Dr. J.___ überein. Es gebe keine 

Hinweise darauf, dass die Einschätzung von Dr. B.___ vom 11. März 2010 schlecht 

abgestützt, schlecht begründet, nicht nachvollziehbar, inhaltlich nicht überzeugend 

oder gar zu pessimistisch gewesen sei. Die Berichte von Dr. J.___ belegten mehr als 

deutlich, dass sich weder die Zwangsstörung noch das depressive Zustandsbild 

verbessert habe. Mittlerweile lägen sogar eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom sowie ein chronifiziertes psychisches Krankheitsbild vor. Die 

Gutachterin stehe mit ihrer Einschätzung des psychischen Gesundheitszustandes und 

der Arbeitsfähigkeit ganz alleine im Raum. Für die Begutachtung sei zudem keine 

Fremdanamnese erhoben worden (act. G 12).

B.e  Mit Duplik vom 28. Februar 2017 weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, die im 

Bericht vom 10. Mai 2016 erwähnte erneute Verstärkung der Zwangshandlungen sei 

eine Reaktion auf den drohenden Rentenentzug. Diese Entwicklung sei 

invalidenversicherungsrechtlich unerheblich. Weiter sei im Erstgespräch vom 10. Mai 

2016 ein weitgehend unauffälliger Befund erhoben worden. Aus dem Bericht von 

Dr. J.___ vom 13. Januar 2017 ergebe sich, dass lediglich ein Verdacht auf eine 

Persönlichkeitsstörung bestehe. Diesen Verdacht habe auch Dr. B.___ im Bericht vom 

11. März 2010 geäussert, woraus nicht abzuleiten sei, dass die gutachterliche 

Beurteilung, es lägen nur akzentuierte Persönlichkeitszüge vor, falsch sei. Zu beachten 

sei auch der unterschiedliche Ansatz von Behandler und Gutachter. Im Rahmen einer 

Begutachtung seien nur gesicherte Diagnosen zu erheben. Die Gutachterin habe 

einlässlich begründet, warum die von den behandelnden Ärzten in Betracht gezogene 

Persönlichkeitsstörung nicht vorliege. Die neu aufgetretene depressive Entwicklung sei 

nicht austherapiert, weshalb sie nicht invalidisierend sei (act. G 16).

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B.f Mit Eingabe vom 13. April 2017 führt die Beschwerdeführerin aus, dass der 

Rentenanspruch nicht auf psychosozialen Belastungen fusse, sondern auf einer 

ernsthaften, seit längerer Zeit bestehenden Erkrankung. Es lägen voneinander 

unabhängige, auf fundierten Abklärungen und Untersuchungen beruhende Berichte 

vor, welche von einer Persönlichkeitsstörung ausgingen. Die Frage des Vorhandenseins 

einer Persönlichkeitsstörung sei eingehend zu prüfen (act. G 18).

C.   

C.a  Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Parteien zur vorgesehenen 

psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. M.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, einschliesslich Gutachterfragen (19. September 2018, act. G 21), 

Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 21. September 2018 mit 

Ergänzungsfragen (act. G 22) und der Beschwerdeführerin vom 28. September 2018 

(act. G 23) beauftragt das Versicherungsgericht Dr. M.___ am 9. Oktober 2018 mit der 

Erstattung eines psychiatrischen Gerichtsgutachtens (act. G 24).

C.b Gemäss Gerichtsgutachten vom 5. April 2019 (Untersuchung vom 25. März 2019, 

act. G 28) diagnostiziert die Expertin eine Zwangsstörung mit Zwangsgedanken und -

handlungen (ICD-10: F42), eine anhaltende mittelschwere depressive Episode (ICD-10: 

F32.1), DD: depressive Symptomatik im Rahmen der ausgeprägten Zwangsstörung, 

sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit zwanghaften, paranoiden, 

schizoiden und emotional instabilen Anteilen (ICD-10: F61). Zudem erhebt sie den 

Verdacht auf wahnhafte Störung (ICD-10: F22.0; act. G 28-41, 47 ff., 55 f.). Sie legt die 

durch die diagnostizierten Beeinträchtigungen bewirkten Einschränkungen gemäss 

Mini-ICF-APP dar (act. G 28-52 ff.) und kommt zum Schluss, aufgrund der gesamthaft 

mittelschwer bis schweren Einschränkungen sei die Beschwerdeführerin nicht in der 

Lage, einer Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt nachzugehen (act. G 28-56).

C.c  Die Beschwerdeführerin nimmt am 16. Mai 2019 zum Gutachten Stellung, die 

Gutachterin setze sich ausführlich mit Vordiagnosen, Konsistenz und Plausibilität der 

Einschränkungen, ihren Aussagen und dem Vorgutachten von med. pract. H.___ 

auseinander. Das Gutachten bestätige eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit, 

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insbesondere auch zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses im Mai 2016, und danach 

(act. G 33).

C.d Die Beschwerdegegnerin äussert sich am 4. Juni 2019 zum Gutachten, dieses 

erscheine als gut kompatibel mit den Beurteilungen der behandelnden Ärzte und mit 

den Darstellungen der Beschwerdeführerin. Die vom Bundesgericht geforderte 

Konsistenzprüfung sei aber ungenügend. Sie beantrage die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 34).

Erwägungen

1.  

Angesichts der Tatsache, dass die angefochtene Verfügung vom 24. Mai 2016 an die 

ausdrücklich nicht vertretungsbevollmächtigte pro infirmis zugestellt wurde (IV-act. 90, 

IV-act. 97) und dem Rechtsvertreter erst am 9. Juni 2016 Akteneinsicht gewährt wurde 

(IV-act. 105), womit er Kenntnis von der Verfügung erhielt, ist von einer Wahrung der 

Beschwerdefrist auszugehen.

2.  

2.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der 

Rente wie auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1). Eine Verschlechterung der 

Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist zu 

berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat 

(Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Bei 

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gegebenem Revisionsgrund ist der Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung umfassend neu zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; Urteil vom 

5. Dezember 2012, 9C_427/2012, E. 3.4).

2.2 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu 

beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die unterschiedliche 

Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit allein keinen Revisionsgrund im Sinne 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Januar 2008, 

9C_552/2007, E. 3.1.2, mit weiteren Hinweisen).

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1).

2.4 Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So weicht das Gericht bei 

Gerichtsgutachten nach der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der 

Einschätzung des medizinischen Experten ab. Ein Grund zum Abweichen kann 

vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist, wenn ein vom Gericht 

eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen 

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gelangt oder wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem 

Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage 

zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch einen Oberexperten für angezeigt 

hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens 

abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 352 f. E. 3 b aa).

3.  

Mit der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2016 (IV-act. 97) hob die 

Beschwerdegegnerin revisionsweise die der Beschwerdeführerin durch die IV-Stelle 

des Kantons Zürich mit Verfügung vom 14. Oktober 2010 ab dem 1. Juli 2010 (act. 31) 

zugesprochene ganze Rente gestützt auf die Schlussfolgerungen des Gutachtens von 

med. pract. H.___ unter Zugrundelegung einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes sowie einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit auf. Zunächst ist 

zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin auf das fragliche Gutachten abstellen durfte.

3.1 Med. pract. H.___ beschrieb das Verhalten der Versicherten als skeptisch-

ablehnend, unfreundlich, unhöflich und distanzgemindert. Die Versicherte habe 

plötzlich lautstark gefordert, dass alles "richtig" aufgeschrieben und sie von einer für 

Zwangserkrankungen spezialisierten Person begutachtet werde (IV-act. 81-13). Sie 

habe die Rahmenbedingungen der Untersuchung zur Diskussion gestellt und die 

Fragen meistens sehr kurz, einsilbig oder auch vage und ausweichend beantwortet. Auf 

Konfrontation mit Inkonsistenzen in ihren Aussagen habe sie sehr aufbrausend bzw. 

aggressiv reagiert, sei laut, ungehalten, distanzlos, provokativ und grenzwertig 

unverschämt geworden, worauf eine Pause anberaumt worden sei. Es sei im weiteren 

Verlauf zu einer weiteren Diskussion gekommen, weil die Versicherte ihre Beschwerden 

nicht schildern, sondern vorlesen wollte und gegen Ende der Untersuchung sei es 

wieder zu einem distanzlosen, provokativen, gar beleidigenden Verhalten von Seiten 

der Versicherten gekommen. Sie habe vor allem bemängelt, dass "man" "zu wenig auf 

ihre Zwänge" eingegangen sei (IV-act. 81-16 ff.). Dass es im Gespräch nach ihrer 

Wahrnehmung mehr um Alltäglichkeiten als um ihre Zwänge gegangen sei, teilte die 

Beschwerdeführerin zwei Tage nach der Untersuchung mit Schreiben vom 

23. September 2015 auch der Beschwerdegegnerin mit (IV-act. 79). Während die 

Gutachterin festhielt, die Beschwerdeführerin habe keine konkreten oder 

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nachvollziehbaren Einschränkungen bei den geschilderten Aktivitäten im Tagesablauf 

und insbesondere keine Zwangsrituale oder Stereotypien, die wiederholt werden 

müssten, und keine Einschränkungen der Reisefähigkeit angegeben (IV-act. 81-22), 

machte die Beschwerdeführerin vor Kenntnis des Ergebnisses der Begutachtung 

sinngemäss geltend, dazu von der Gutachterin keine Gelegenheit erhalten zu haben.

3.2 Die Beschwerdeführerin hatte geschildert, sie habe zwei Stunden gebraucht, um 

eine Tasse Tee zu trinken, sich zu waschen, Sachen parat zu machen und die 

Wohnung zu verlassen (IV-act. 81-7). Die Katzen habe sie innert zwei Sekunden 

gefüttert gehabt. Sie müsse Gegenstände, die auf den Boden gefallen seien, waschen 

(IV-act. 81-7). Für das Packen nur einer Umzugskiste (die sie mit Klarsichtfolie 

umwickle, vgl. IV-act. 93) benötige sie einen ganzen Nachmittag (IV-act. 81-13). Die 

Zwänge seien im zweiten Jahr ihrer Tätigkeit im Aussendienst aufgetreten; ihre Mappe 

habe nicht auf den Boden gelegt oder mit Schmutz in Berührung kommen dürfen (IV-

act. 81-8, 11). Sie habe mit der Hausverwaltung Probleme gehabt, da die Handwerker 

nichts berühren und die Toilette nicht benutzen durften (IV-act. 81-10). Auch in den 

Notizen, welche die Beschwerdeführerin nach eigener Aussage bei der Begutachtung 

bei sich hatte (IV-act. 77-6 ff.), beschreibt die Beschwerdeführerin ausführlich, wie sie 

ihre Zwänge erlebt. Aus dem Gutachten geht nicht hervor, dass die Gutachterin diese 

Notizen zu ihren Akten genommen hätte. Med.pract. H.___ hielt fest, die 

Beschwerdeführerin habe keine konkreten oder nachvollziehbaren Einschränkungen 

bei den geschilderten Aktivitäten im Tagesablauf, insbesondere keine Zwangsrituale 

oder Stereotypien, die wiederholt werden müssten, angegeben (IV-act. 81-22). Dieses 

Fazit erscheint in Anbetracht der Schilderungen der Beschwerdeführerin nicht 

nachvollziehbar.

3.3 Med.pract. H.___ erhob verschiedene Diskrepanzen und Inkonsistenzen (IV-act.  

81-18). Sie führte aus, für einen Waschzwang typische Veränderungen der Haut der 

Hände hätten nicht festgestellt werden können (IV-act. 81-19). Auch hätten während 

der Begutachtung keine zwanghaften Verhaltensweisen oder durch die geltend 

gemachte "gedankliche Beschäftigung mit jedem Vorgang" bewirkte gedankliche 

Hemmungen oder Stockungen festgestellt werden können (IV-act. 81-19). Die dahinter 

stehende Annahme, dass sich eine Zwangsstörung auch in der Begutachtungssituation 

ausgewirkt hätte, begründet sie jedoch nicht weiter. Weiter hielt sie fest, bei einem 

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Waschzwang sei das problemlose Halten von fünf Haustieren (zwei Hunde, drei Katzen) 

in der eigenen Wohnung nicht nachvollziehbar (IV-act. 81-34). In der Tat leuchtet nicht 

ohne weiteres ein, dass sich die Beschwerdeführerin vor Menschen, nicht aber vor 

Tieren ekelt (IV-act. 81-1) Andererseits ist aber vorstellbar, dass der von den Tieren 

eingebrachte Schmutz sie zu vermehrtem Putzen "zwingt". Weiter führt die Gutachterin 

aus, die Beschwerdeführerin habe sich ärztlich bescheinigen lassen, die Reinigung der 

Wohnung (im Hinblick auf ihren Auszug) sei ihr psychisch und finanziell nicht zumutbar. 

Dies lasse sich nicht mit einem Ordnungs-, Wasch- und Putzzwang vereinbaren (IV-

act. 81-24). Dieser Schluss ist nicht zwingend, da die Beschwerdeführerin nach 

Abgabe der Wohnung nicht mehr dort lebt und sie aufgrund ihrer Zwänge die 

Reinigung selber gar nicht in angemessener Zeit bewältigen könnte.

3.4 Dr. B.___ hielt in seiner Anamnese vom 11. März 2010 unter anderem fest, die 

Beschwerdeführerin sei im Juli 2000 "anlässlich ungewollter Schwangerschaft" 

begutachtet worden (IV-act. 15-2). Ob bzw. inwieweit dies das besondere Verhalten 

der Beschwerdeführerin (insbesondere die knappen und ausweichenden Antworten 

bzw. die nahezu verweigerte Kooperation) und den Umstand, dass sie auf 

psychiatrische Therapien "schlecht zu sprechen" ist zu erklären vermöchte, hätte 

weiter abgeklärt werden müssen. Auffällig ist in diesem Zusammenhang, dass sie in 

ihrer Stellungnahme vom 6. Februar 2015 ausführte, sie ertrage Behandlungen sehr 

schwer, denn die Gespräche machten ihr psychisch sehr zu schaffen (IV-act. 54-2). 

Somit wäre zu diskutieren gewesen, inwieweit aufgrund des Umstandes, dass die 

Beschwerdeführerin keine Psychotherapie beanspruchte, auf einen fehlenden 

Leidensdruck geschlossen werden kann (so die Gutachterin, IV-act. 81-20, 23). 

Schliesslich sind eine zweimalige psychologische Untersuchung während der Schulzeit 

(Bericht Dr. B.___, IV-act. 15-2) sowie eine Konsultation bei Dr.med. N.___, Arzt für 

Allgemeine Medizin FMH, wegen eines Streits mit dem Fahrlehrer aktenkundig (Notiz 

vom 5. Februar 2010), worauf die Gutachterin insbesondere im Zusammenhang mit der 

Frage nach einer Persönlichkeitsstörung nicht weiter einging.

3.5 Zusammenfassend war die Begutachtungssituation ungünstig, ohne dass dies mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit massgeblich auf ein bewusst verweigerndes 

Verhalten der Beschwerdeführerin zurückgeführt werden konnte. Zwar waren 

Inkonsistenzen vorhanden, doch bestanden Anhaltspunkte, dass die Gutachterin über 

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gewisse Angaben der Beschwerdeführerin hinweg gegangen war, wie dies die 

Beschwerdeführerin zeitnah bemängelte, und dass wesentliche Punkte nicht 

ausreichend gewürdigt worden waren. Aus diesen Gründen wurde ein 

Gerichtsgutachten in Auftrag gegeben.

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin äusserte gegenüber der Gerichtsgutachterin Dr. M.___, die 

Zwänge bestünden unvermindert. Sie empfinde Ekel und Hass gegen Menschen sowie 

eine sehr starke Lustlosigkeit. Hinsichtlich der Zwänge beschreibt sie Probleme mit der 

auch durch weitere Mieter genutzten Waschmaschine (die Wäsche dürfe die Türe nicht 

berühren), die Häufigkeit der Wasch- und Putzarbeiten (tägliches Putzen von Räumen, 

zweimal wöchentliches Waschen des Bettinhalts u.ä.) sowie zählende und ordnende 

Handlungen und Gedanken (act. G 28-20 ff.). Sie sei sehr erschöpft von den Zwängen 

(act. G 28- 22). Verschiedentlich werden auch Konflikte mit Freunden, Verwandten, 

Arbeitgebern, Behörden und in Mietverhältnissen (act. G 28-25, 26, 29, 30, 31, 42) und 

häufige Arbeitsstellenwechsel angesprochen (act. G 28-28 f.). Im Befund erhob die 

Gutachterin u.a. eine beeindruckende Einengung auf Beschwerden und auf ihr überaus 

hohes Kontrollbedürfnis. Nach dem AMDP Modul zur Erfassung von 

Zwangssymptomen bestünden schwer ausgeprägte Kontrollgedanken, mittelschwere 

Kontaminationsängste, mittelschwere bis schwere Ordnungs-/Symmetriegedanken, 

leichte aggressive Zwangsgedanken, leichtere Kontrollhandlungen, mittelschwere 

Wasch- und Putzzwänge, leicht bis mittelschwere Ordnungszwänge, 

Wiederholungszwänge und leichte Zählzwänge (act. G 28-34 f.). Bei der Untersuchung 

zeigte sich die Beschwerdeführerin ausgesprochen misstrauisch und gereizt 

(vgl. act. G 28-22, 24, 31, 35). Weiter hielt die Gutachterin fest, ein Wahn könne nicht 

sicher verifiziert, aber auch nicht klar verneint werden. Wiederholt äussere die 

Beschwerdeführerin Beziehungsideen. Sie berichte über gelegentliche leichte 

Derealisation und Depersonalisation. Die Stimmung sei leicht depressiv verstimmt, vor 

allem aber misstrauisch und angespannt. Die Beschwerdeführerin berichte von 

Gereiztheit, eine ausgeprägte innere Unruhe und Schuldgefühle (v.a. wegen des 

Konsums von Ecstasy). Die Vitalgefühle würden als erheblich reduziert angegeben. Der 

Antrieb sei offensichtlich deutlich, mittelschwer, punktuell auch schwer, reduziert. Der 

soziale Rückzug sei erheblich, wobei die Beschwerdeführerin schon seit langer Zeit 

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über die Primärfamilie hinaus nur wenig Sozialkontakte gepflegt habe. Die 

Beschwerdeführerin bejahe eine hohe Anspannung mit Tendenz zur 

Fremdaggressivität, die sie jedoch bislang von vereinzelten Ereignissen abgesehen 

habe beherrschen können (act. G 28-35). Die testpsychologisch erhobenen 

Aufmerksamkeits- und Sprachbeeinträchtigungen hätten im extrem erhöhten Bereich 

gelegen und weitgehend dem Symptommuster aus Störungen der rezeptiven Sprache 

und Konzentration entsprochen, die bei Erkrankungen aus dem schizophrenen 

Formenkreis wiederholt bestätigt worden seien (act. G 28-37, 51). Die Gutachterin 

beschreibt eine grosse Mühe der Beschwerdeführerin, sich zu entscheiden, sowie ein 

grosses Kontrollbedürfnis hinsichtlich ihrer eigenen Aussagen. Sie müsse jeweils 

nachprüfen, ob ihre Äusserungen richtig gewesen seien, ob sie alles gesagt habe, ob 

sie allenfalls missinterpretiert werden könnte (act. G 28-33, 51 f.). Weiter erwähnt sie 

Probleme mit dem Durchhaltevermögen (act. G 28-52). Im Vordergrund stehe nicht 

mangelnde Motivation, sondern mangelnde Selbst- und Fremdwahrnehmung, 

mangelnder Realitätsbezug und ausgeprägte Probleme in der Interaktion (Misstrauen, 

Beziehungsideen, punktuell wahnhafte Unterstellungen, Probleme mit der 

Impulskontrolle, Ambivalenz). Im Verlauf lasse sich ausmachen, dass die Zwänge 

anlässlich des Auszugs aus der elterlichen Wohnung 2002 begonnen und sich 

anlässlich der Trennung vom langjährigen Freund 2007 akzentuiert hätten (act. G 28-

 52). Die Fremdanamnese der Mutter der Beschwerdeführerin ergab im Wesentlichen, 

dass die Beschwerdeführerin schon als Kind oft wütend geworden sei. Es sei 

schwierig, mit ihr zusammen zu leben. Alles müsse gewaschen werden und man 

müsse duschen (act. G 28-39 f.). Der behandelnde Dr. J.___ führte aus, die 

Beschwerdeführerin lege sich mit jedem an. Die Themen kreisten stets um 

Mitmenschen, Zwistigkeiten, Misstrauen (vorrangige Bedeutung gegenüber den in den 

Akten immer wieder beschriebenen Zwängen). Differenzialdiagnostisch bestehe eine 

manifeste Wahnhaftigkeit. Inzwischen denke er, die Beschwerdeführerin leide unter 

einer paranoiden Persönlichkeitsstörung. Sie sei sozial sehr, sehr eingeschränkt. Auf 

dieser Basis habe er sie krank geschrieben (act. G 28-40).

4.2 Die Gerichtsgutachterin evaluierte und beschrieb sehr ausführlich die Zwänge 

(Zwangsgedanken und Zwangshandlungen) der Beschwerdeführerin (act. G 28-19 ff.). 

Sie befand, die Kriterien einer Zwangsstörung (ICD-10: F42) seien klar erfüllt. Es gebe 

eine Fülle von sowohl Zwangsgedanken als auch -handlungen, die die 

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Beschwerdeführerin über mehrere Stunden pro Tag beschäftigten. Sie beschreibe die 

Handlungen als episodisch quälend und Ich-synton. Andererseits beschreibe sie, dass 

sie sich dadurch wie selbst gefangen fühle, sowie eine episodisch hohe innere 

Anspannung (act. G 28-48 f.). Die Vorgutachterin hatte das Vorliegen einer 

Zwangsstörung mangels Vorhandenseins der entsprechenden Kriterien verneint. Die 

angegebenen Zwänge hätten im Rahmen der mehrstündigen Untersuchung nicht 

verifiziert werden können. Die erforderlichen inneren Widerstände gegen die 

Zwangshandlungen oder -gedanken hätten nicht festgestellt werden können bzw. 

seien von der Beschwerdeführerin nicht beschrieben worden. Auch eine unangenehme 

Wiederholung der (zwanghaften) Gedanken, Vorstellung oder Impulse habe aktuell 

nicht identifiziert werden können (IV-act. 81-25). Die im März 2010 beschriebenen 

Zwangshandlungen liessen sich aktuell nicht mehr feststellen (IV-act. 81-27). Zur von 

ihr diagnostizierten Persönlichkeitsstörung führte die Gerichtsgutachterin aus, diese 

Diagnose habe sich bisher nicht strukturiert erheben lassen. Aufgrund ihrer Mühe, sich 

zu entscheiden, und der Ambivalenz im Verhalten sei es der Beschwerdeführerin sehr 

schwer gefallen, den SKID-Screeningbogen auszufüllen und das strukturierte Interview 

zu führen. Die Beschwerdeführerin habe die Kriterien einer sowohl zwanghaften als 

auch einer paranoiden Persönlichkeitsstörung erreicht. Zudem würden die Kriterien 

einer schizoiden und einer Borderline-Persönlichkeitsstörung erfüllt. Dies entspreche 

einer kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61; act. G 28-51). Auch die 

diagnostischen Leitlinien nach ICD-10 ergäben das Vorliegen einer 

Persönlichkeitsstörung: In eindrücklicher Weise fänden sich Unausgeglichenheiten im 

Verhalten (ständig Auseinandersetzungen mit anderen Leuten, auffälliger sozialer 

Rückzug), in der Affektivität, im Antrieb und in der Impulskontrolle sowie im 

Wahrnehmen und Denken (überwertige Ideen bis wahrscheinlich zumindest auch 

punktuell Wahngedanken). Das Verhaltensmuster sei andauernd, ziehe sich seit 

wahrscheinlich 2002, dokumentiert seit 2007 durch die Biografie der 

Beschwerdeführerin. Es sei tiefgreifend und in vielen Situationen eindeutig unpassend. 

Die Störung habe lange Vorläufer, die sich bis in die Schulzeit zurückverfolgen liessen. 

Zu deutlichem subjektivem Leiden habe sie spätestens ab dem Auftreten der 

Zwangssymptome ca. 2002 geführt. Zu deutlichen Einschränkungen der beruflichen 

und sozialen Leistungsfähigkeit sei es anscheinend bereits während der Lehre 

gekommen (act. G 28-50). Dem gegenüber hatte die Vorgutachterin ausgeführt, die 

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Kriterien einer Persönlichkeitsstörung gemäss Leitlinien seien - im Längsschnitt 

betrachtet - nicht erfüllt, zumal die Persönlichkeits- bzw. Verhaltensmerkmale - gemäss 

der Aktenlage als verschieden (d.h. nicht gleichförmig) beurteilt worden seien. Bei der 

Beschwerdeführerin sei von akzentuierten Persönlichkeitszügen mit histrionischen 

(infantilen) und emotional instabilen (emotionalen) Anteilen auszugehen (IV-act. 81-25).

4.3 Die unterschiedliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die Vorgutachterin und 

die Gerichtsgutachterin erklärt sich im Wesentlichen durch die unterschiedliche 

diagnostische Beurteilung hinsichtlich des Vorliegens einer Zwangs- und einer 

Persönlichkeitsstörung (so nachvollziehbar die Gerichtsgutachterin, act. G 28-58). 

Zudem hält die Gerichtsgutachterin fest, es sei in der aktuellen Untersuchung möglich 

gewesen, die genannten Diagnosen zu verifizieren. Überdies habe die Vorgutachterin 

das Verhalten der Beschwerdeführerin in der Untersuchung nicht als relevant in ihre 

differenzialdiagnostischen Überlegungen einbezogen, sondern ausschliesslich als 

Fehlverhalten interpretiert (act. G 28-58). In Anbetracht der Ausführungen der 

Beschwerdeführerin anlässlich der Vorbegutachtung (IV-act. 81-7, 8, 11) und der 

handschriftlichen Notizen (IV-act. 79-6 ff.) greift die Feststellung der Vorgutachterin, die 

Beschwerdeführerin habe keine konkreten oder nachvollziehbaren Einschränkungen 

bei den geschilderten Aktivitäten im Tagesablauf angegeben, insbesondere keine 

Zwangsrituale oder Stereotypien, die wiederholt werden müssten (IV-act. 81-22), zu 

kurz. Allerdings wies die Vorgutachterin auf verschiedene Diskrepanzen hin, so im 

Wesentlichen auf die fragliche Vereinbarkeit der beschriebenen Zwänge mit dem 

Halten mehrerer Haustiere (vgl. IV-act. 81-7), mit einer uneingeschränkten 

Reisefähigkeit (IV-act. 81-22), mit dem weitgehend unauffälligen psychiatrischen 

Befund und dem geschilderten Tagesablauf bzw. mit den privaten Aktivitäten (IV-

act. 81-18, 24) und mit dem Umstand, dass anlässlich der Untersuchung keine 

Zwangshandlungen oder gedankliche Stockungen sowie keine Veränderungen der 

Haut an den Händen feststellbar gewesen seien (IV-act. 81-19 f.) und ein Leidensdruck 

nicht spürbar gewesen sei (IV-act. 81-23). Über Verdeutlichungstendenzen hinaus 

ergebe sich auch der Eindruck von Aggravationstendenzen. Bewusste 

Täuschungstendenzen könnten nicht ausgeschlossen werden. Drei von vier 

entsprechenden Kriterien seien erfüllt (IV-act. 81-28, 32). Die Gerichtsgutachterin führte 

dazu aus, im Gutachten von med.pract. H.___ sei keine systematische Exploration von 

Zwängen dokumentiert, keine spezifische Persönlichkeitsdiagnostik, keine Prüfung, ob 

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das Verhalten der Beschwerdeführerin nicht auch anders interpretiert werden könnte, 

und was für welche Interpretation spreche (act. G 28-52, 57). Die Beschreibung der 

Zwänge weise in sich keine Widersprüche auf. Bei der vertieften Erhebung in der 

aktuellen Untersuchung sprächen die Details und die individuelle Beschreibung für die 

Wiedergabe des Erlebten. Auch habe die Beschwerdeführerin klar differenziert 

zwischen ihr vertrauten und unbekannten Zwängen. Auch ihre Reaktion auf die vertiefte 

Erhebung, ihr Erstaunen, wenn sie bei sich Erfragtes habe bestätigen können, spreche 

für eine authentische Wiedergabe. Die sich durch die ganze Biografie ziehenden 

Auseinandersetzungen seien aktuell von der Mutter und von Dr. J.___ bestätigt worden. 

Die Kontrollskalen der eingesetzten Instrumente seien unauffällig gewesen; die 

Schwerpunkte der Beeinträchtigung in der BSCL (Brief Symptom Checklist, 

vgl. act. G 28-36) und in der klinischen Untersuchung hätten übereingestimmt. Auch 

die von Dr. B.___ und Dr. J.___ aktuell beschriebenen Einschränkungen wiesen in 

dieselbe Richtung (act. G 28-56 f.).

4.4 Die Beschwerdeführerin beschreibt die Zwänge und deren Auswirkungen 

durchgehend, vor allem im Kontext der beiden Gutachten, ähnlich, auch wenn 

unterschiedliche Beispiele verwendet werden (vgl. IV-act. 79-6 ff., IV-act. 81-7 ff., IV-

act. 93, act. G 28-19 ff.). Aus dem Vorgutachten von med. pract. H.___ geht hervor, 

dass ein konstruktiver Rapport anlässlich der Begutachtung kaum gelang (IV-

act. 81-13, 16, 18). Die Beschwerdeführerin beschwerte sich zeitnah nach der 

Begutachtung bei der Beschwerdegegnerin, med.pract. H.___ habe ihre Zwänge nicht 

adäquat erhoben und sie ständig unterbrochen (vgl. IV-act. 77-1 ff.). Die 

Gerichtsgutachterin wusste darum und um die hier wesentliche Problematik 

hinsichtlich der Konsistenz. Sie hat ihre Untersuchung darauf abgestimmt und konnte 

sie wie vorgesehen durchführen. Aus der Tatsache, dass sie die entsprechenden 

Diagnosen stellte, ergibt sich, dass sie von der Konsistenz der Angaben und im 

Gegensatz zur Vorgutachterin nicht von einem relevanten Malingering ausging. 

Insgesamt erscheint dieser Schluss nachvollziehbar. Plausibel legt Dr. M.___ dar, dass 

sich med. pract. H.___s Einschätzung der Leistungsfähigkeit auf ihre Verneinung beider 

Störungen beziehe, ohne dass im Gutachten die entsprechende Diagnostik 

dokumentiert sei (act. G 28-58, Ziff. 5).

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4.5 Die Beschwerdegegnerin erachtet die Konsistenzprüfung als ungenügend und die 

Zusatzfrage 4 für unbeantwortet (act. G 34). Die Gerichtsgutachterin verweist auf den 

einleitenden Abschnitt zur Leistungsfähigkeit auf S. 52 und auf die Antwort 2b. Dort 

erläutert sie nachvollziehbar, dass und warum sie das Verhalten der 

Beschwerdegegnerin als authentisch, plausibel und eben als krankheitswertig einstuft. 

Dies nicht zuletzt deshalb, weil es sich auch durch die gesamte Berufsbiografie zieht. 

Deshalb kommt sie nachvollziehbar zum Schluss, dass im Vordergrund nicht 

mangelnde Motivation stehe, sondern mangelnde Selbst- und Fremdwahrnehmung, 

mangelnder Realitätsbezug und ausgeprägte Probleme in der Interaktion 

(act. G 28-52). In der Antwort zu Frage 2b äussert sich Dr. M.___ zudem noch explizit 

zur Konsistenz und Plausibilität. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern betreffend die 

Konsistenz noch Fragen offengeblieben sein sollen (vgl. die Ausführungen zur 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorstehend, E. 4.3).

4.6 Was die Aussagen von F.___ anbelangt, hätte ihn die Beschwerdegegnerin im 

erstinstanzlichen Abklärungsverfahren als Auskunftsperson befragen können. Indes 

relativiert sich der Stellenwert seiner Aussage stark, da er seine Äusserungen noch am 

selben Tag sowie am 11. Februar 2015 telefonisch als Falschangaben deklarierte (IV-

act. 56) und da die Beschwerdeführerin selber berichtete, im Juni/Juli 2014 die 

Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit als Tänzerin versucht zu haben (Befragung vom 16. 

Februar 2015, IV-act. 59-5). Zudem würde eine Befragung kaum zu zuverlässigen 

weiter klärenden Aussagen führen. Eine aussagepsychologische Begutachtung wäre in 

Anbetracht des im Sozialversicherungsrecht geringen Stellenwertes des 

Zeugenbeweises (vgl. U. Kieser, Kommentar ATSG, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 43 Rz 42) 

kaum verhältnismässig. Er muss aufgrund seiner Beziehung zur Beschwerdeführerin 

zudem als befangen gelten. Insgesamt erscheint somit nachvollziehbar, dass eine 

massgebliche Aggravation oder Simulation nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausgewiesen ist.

4.7 Das Gerichtsgutachten begründet die Arbeitsfähigkeitseinschätzung plausibel 

gestützt auf die Mini-ICF-APP (act. G 28-52 ff.). Gesamthaft sei die Beschwerdeführerin 

in für ihre beruflichen Tätigkeiten relevanten Fähigkeiten eingeschränkt: leicht in der 

Kompetenz und Wissensanwendung und in der Selbstpflege und Selbstversorgung; 

mittelschwer in der Anpassung an Regeln und Routinen, der 

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Selbstbehauptungsfähigkeit, der Konversation und Kontaktpflege zu Dritten, der 

Gruppenfähigkeit und der Mobilität und Verkehrsfähigkeit; schwer in der Planung und 

Strukturierung von Aufgaben, der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit. der 

Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, der Proaktivität und Spontanaktivitäten und der 

Widerstands- und Durchhaltefähigkeit. Die Einschränkungen beträfen auch den 

privaten Bereich (act. G 28-55). Aufgrund der gesamthaft mittelschweren bis schweren 

Einschränkungen sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage, einer Tätigkeit auf dem 

freien Arbeitsmarkt nachzugehen (act. G 28-56). Triftige Gründe für ein 

ausnahmsweises Abweichen vom Gerichtsgutachten liegen nicht vor. Somit ist darauf 

abzustellen.

5.  

Zum Verlauf führte die Gerichtsgutachterin aus, es liessen sich zwei Zeiträume 

ausmachen: begonnen hätten die Zwänge im Jahr 2002 mit dem Auszug aus der 

elterlichen Wohnung; akzentuiert hätten sie sich anlässlich der Trennung vom 

langjährigen Freund 2007 (act. G 28-52). Gegenüber 2010 hätten sich die psychischen 

Störungen nach den vorliegenden Informationen nicht wesentlich geändert. Bei den 

Zwängen scheine es tendenziell zu einer Verschiebung zu mehr Zwangsgedanken 

gegenüber den -handlungen gekommen zu sein. Gegenüber 2010 sei auch die 

Bedeutung der Persönlichkeitsstruktur, allenfalls des Wahns, deutlicher zutage 

getreten. Weiter legt die Gerichtsgutachterin dar, auch gegenüber dem Vorgutachten 

vom 24. September 2015 habe sich das beschriebene Verhalten der 

Beschwerdeführerin nicht wesentlich verändert, und weist auf die ihrer Ansicht nach 

unvollständige Diagnostik der Vorgutachterin hin (act. G 28-57). Auch insofern ist die 

von der Gerichtsgutachterin weiterhin angenommene 100%ige Arbeitsunfähigkeit im 

ersten Arbeitsmarkt schlüssig begründet und die Beschwerdeführerin hat daher 

gleichbleibend Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

6.  

6.1 In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 24. Mai 2016 (IV-act. 97) 

aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente.

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6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- 

erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit 

verbundenen Mehraufwands als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat 

ausgangsgemäss die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

6.3 Die Kosten des psychiatrischen Gerichtsgutachtens von Fr. 8'325.-- (act. G 29) hat 

die Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

6.4 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht festzusetzen, wobei insbesondere der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist (Art. 61 lit. g 

ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt 

das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

machte am 13. April 2017 ein Honorar von Fr. 4'537.75 (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) für seine Bemühungen seit dem 1. Juni 2016 geltend (act. G 18.1). 

Dabei fällt auf, dass ein überdurchschnittlicher Anteil der Aufwendungen durch 

Korrespondenz bzw. Telefonate mit der Beschwerdeführerin begründet ist. Nach 

Vorliegen des Gerichtsgutachtens beziffert er seine Honorarforderung mit Fr. 6'500.-- 

zuzgl. Mehrwertsteuer und Spesen, ohne seine Tätigkeiten detailliert auszuweisen 

(act. G 33). Der Aufwand im hier zu beurteilenden Fall erscheint insgesamt 

umfangreicher als in üblichen Fällen, in denen ein Gerichtsgutachten eingeholt wird. 

Indes rechtfertigt sich der geltend gemachte Aufwand im Zusammengang mit der 

Einholung eines Gerichtsgutachtens von rund Fr. 2'000.-- nicht in vollem Umfang, 

zumal der Rechtsvertreter die relevanten Akten bereits kannte und das 

Gerichtsgutachten im Sinne des Antrags der Beschwerdeführerin ausgefallen ist. Unter 

Berücksichtigung des durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens entstandenen 

zusätzlichen und insgesamt überdurchschnittlichen Aufwands ist eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 5‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen. Die Festlegung eines Honorars aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

erübrigt sich aufgrund des Verfahrensausgangs.

Entscheid

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. Mai 2016 aufgehoben.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 8'325.-- zu 

bezahlen.

4.  

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 5'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.07.2019
	Art. 17 ATSG: Die IV-Stelle hob eine im Wesentlichen wegen ausgeprägter Zwangsstörung zugesprochene ganze Rente nach Einholung eines Administrativgutachtens, welches das Vorhandensein einer Zwangs- und Persönlichkeitsstörung verneinte, revisionsweise auf. Ein Gerichtsgutachten bestätigt indes die diagnostizierten psychischen Erkrankungen und die dadurch begründete volle Arbeitsunfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Juli 2019, IV 2016/222).

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