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**Case Identifier:** e2844178-bc34-59a5-8582-a1de56a6ed8d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.08.2009 IV 2008/378
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-378_2009-08-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/378

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 03.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 03.08.2009
Art. 8 und 28 IVG: Würdigung eines Gutachtens. Rentenanspruch und 
Anspruch auf berufliche Massnahmen (Arbeitsvermittlung) verneint 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. August 
2009, IV 2008/378).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 3. August 2009

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andres Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

berufliche Massnahmen und Rente

Sachverhalt:

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A.  

A.a J.___, Jahrgang 1956, meldete sich im April 2000 zum Bezug von IV-Leistungen an 

und beantragte die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 5). Bei einem Unfall am 10. 

Dezember 1998 habe er sich eine Verrenkung der rechten Schulter zugezogen. Für die 

Zeit vom 1. Dezember 1999 bis 28. Februar 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

am 2. Juni 2005 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100% zu. Für die Zeit 

ab 1. März 2001 wurde die Rente eingestellt, da der Invaliditätsgrad unter 40% lag (IV-

act. 104). Gegen diese Verfügung und den Abschluss der Arbeitsvermittlung (IV-act. 86) 

erhob der Versicherte Einsprache (IV-act. 99 und 106) und gegen den abweisenden 

Einspracheentscheid vom 13. Juli 2005 am 15. August 2005 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 119, 120). Mit Entscheid vom 26. 

April 2006 (IV-act. 134) wurde die Beschwerde teilweise gutgeheissen und die 

Beschwerdegegnerin verpflichtet, eine polydisziplinäre medizinische Abklärung zu 

veranlassen und anschliessend über den Anspruch auf eine IV-Rente sowie 

gegebenenfalls über berufliche Massnahmen und Arbeitsvermittlung neu zu verfügen.

A.b Vom 2. bis 6. Juli 2007 erfolgte ein stationärer Aufenthalt mit eingehender 

Untersuchung im Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB), Medizinische 

Abklärungsstelle der IV (MEDAS), Basel. Im ZMB-Gutachten vom 20. September 2007 

(IV-act. 146) wurden u.a. ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom, eine 

Periarthropathia humeroscapularis rechts und ein zervikales Schmerzsyndrom 

diagnostiziert. Als Nebendiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden 

Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, Patellachondropathie 

links, Adipositas, arterielle Hypertonie, Status nach Hämorrhoidenoperation 2002, 

Varikosis der Beine und anamnestisch ein Status nach Lungen-Tuberkulose 

festgehalten. In einer adaptierten Tätigkeit - körperlich wenig belastend, 

"wechselschichtig" auszuführend - bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80%.

A.c Gestützt auf das ZMB-Gutachten ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 

20% und stellte in den Vorbescheiden vom 27. Februar 2008 die Ablehnung eines 

Rentenanspruchs (IV-act. 162) und den Abschluss der Arbeitsvermittlung (IV-act. 160) 

in Aussicht. Dagegen liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 4. April 

2008 (IV-act. 165) Einwand erheben. Das Ergebnis des medizinischen Gutachtens 

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stimme mit der effektiven Beschwerdesituation, insbesondere im Bereich der 

psychiatrischen Befunde, nicht überein.

A.d In den Verfügungen vom 14. Juli 2008 (IV-act. 170 und 171) wies die IV-Stelle das 

Begehren um eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 20% ab und erklärte 

die Arbeitsvermittlung mangels subjektiver Vermittlungsfähigkeit für abgeschlossen.

B.  

B.a Gegen diese Verfügungen richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Andres Büsser, 

St. Gallen, im Namen des Versicherten erhobene Beschwerde vom 10. September 

2008 mit den Anträgen, die Verfügungen vom 14. Juli 2008 betreffend Rente und 

berufliche Massnahmen seien aufzuheben, es sei ein unabhängiges, gerichtliches, 

polydisziplinäres Gutachten einzuholen, dem Beschwerdeführer seien eine 

gesetzmässige Rente ab gesetzlichem Zeitpunkt und die notwendigen beruflichen 

Massnahmen zu gewähren, eventualiter sei die Sache zur Neuabklärung durch ein 

unabhängiges polydisziplinäres Gutachten an die Sozialversicherungsanstalt 

zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung wird im 

Wesentlichen ausgeführt, dass das Gutachten schon aus formalen Gründen nicht 

verwertbar sei, da dem Beschwerdeführer vor der Begutachtung nur die 

Begutachtungsstelle, nicht aber die zuständigen Gutachter samt Qualifikation mitgeteilt 

worden seien. Die psychiatrische Abklärung sei ungenügend, da Dr. A.___, Facharzt 

Psychiatrie, den Beschwerdeführer nur ein einziges Mal während knapp 30 Minuten 

befragt habe. Dr. A.___ habe sich nicht mit den abweichenden Auffassungen von Dr. 

B.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und den Fachärzten der Klinik 

Valens auseinandergesetzt und gehe auch auf den Befund von PD Dr. C.___, Leitender 

Arzt Kantonsspital St. Gallen, nicht ein. Das Gutachten der Klinik Valens und die 

Auffassung von Dr. B.___ seien medizinisch übereinstimmend begründet und würden 

auf allseitigen und sehr intensiven exploratorischen Erhebungen von mehreren Wochen 

bzw. Jahren basieren, wogegen die Meinung von Dr. A.___ auf einem einzigen, 

halbstündigen Gespräch beruhe. Dr. A.___ habe bei der Begutachtung Suggestivfragen 

gestellt und die anamnestischen Erhebungen seien nicht von ihm, sondern von Dr. J. 

E.___, Fachärztin Pädiatrie, die mit der psychiatrischen Begutachtung nichts zu tun 

habe, erhoben worden. Dr. A.___ habe es unterlassen, beim jahrelang behandelnden 

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Dr. B.___ einen konkreten Verlaufsbericht einzuholen. Dieser bestätige nämlich, dass 

sich der Zustand des Beschwerdeführers auch nach 2005 ständig verschlechtert habe. 

Die Depression habe sich insbesondere auch seit September 2007 weiter verschärft. 

Der Beschwerdeführer sei bei der Untersuchung von Dr. A.___ unter dem Einfluss von 

Antidepressiva gestanden. Dieser Umstand sei vom Gutachter bei der Beurteilung aber 

nicht berücksichtigt worden. Bei der orthopädischen Begutachtung von Dr. D.___, 

Facharzt Orthopädische Chirurgie, seien offenbar nicht alle Röntgen- bzw. MR-Bilder 

beigezogen und beurteilt worden. Sodann habe die Beschwerdegegnerin offensichtlich 

ganz einfach die 80%ige Arbeitsfähigkeit in Bezug gesetzt zu einem angenommenen 

Valideneinkommen. Beim Invalideneinkommen sei ein Leistungsabzug von 25% 

vorzunehmen.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 18. Februar 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe sich 

ohne Vorbehalt der Begutachtung bei den ZMB-Ärzten unterzogen, weshalb das ZMB-

Gutachten trotz der unterlassenen Bekanntgabe der Namen der Gutachter verwendet 

werden könne. Im Gegensatz zu behandelnden Ärzten folge das ZMB strikt 

versicherungsmedizinischen Prämissen, d.h. es klammere geltend gemachte Leiden 

ohne Krankheitswert bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung konsequent aus. Eine 

psychiatrische Exploration von 30 Minuten sei nicht zwingend zu kurz, massgebend sei 

die Vollständigkeit des Gutachtens und dass es im Ergebnis schlüssig sei. Dr. A.___ 

habe sich bei seiner Beurteilung auch auf die umfassend erhobene Anamnese und die 

Vorakten abstützen können. Zudem sei er ausführlich auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers eingegangen. Die Schilderung der Befundlage und die 

abschliessende Beurteilung würden im Gutachten einen breiten Raum einnehmen, der 

Beschwerdeführer sei ausreichend untersucht worden. Die wichtige fachspezifische 

Anamnese habe Dr. A.___ selbst durchgeführt und die gesamte Anamnese zur 

Kenntnis genommen. Es schade auch nicht, dass der Beschwerdeführer bei der 

psychiatrischen Begutachtung unter dem Einfluss des korrekt dosierten Wirkstoffs ES-

Citalopram gestanden habe. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. B.___ 

überzeuge nicht und sei widersprüchlich. Die von der Klinik Valens aufgeführten 

psychiatrischen Diagnosen würden nur dann die Arbeitsfähigkeit einschränken, wenn 

eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer 

vorläge. Die kernspintomographische Befunderhebung der LWS vom 17. November 

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2006 sei dem Gutachter zur Verfügung gestanden. Die unfallbedingte 

Steissbeinverletzung spiele bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung keine Rolle. Dem 

Beschwerdeführer stehe keine repräsentative Einkommensbasis zur Verfügung, 

weshalb das Valideneinkommen abstrakt, d.h. gestützt auf die schweizerische 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamts für Statistik, berechnet werden müsse. 

Das Invalideneinkommen sei ebenfalls gestützt auf die Tabellenlöhne zu bestimmen. 

Der Beschwerdeführer könne nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausführen, weshalb ein 

sogenannter Leidensabzug von 10% vorzunehmen sei. Aus dem Valideneinkommen 

von Fr. 59'197.-- und dem Invalideneinkommen von Fr. 42'622.-- resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 28%.

B.c Mit Replik vom 23. März 2009 hält der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an 

den in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren fest. Die Beschwerdegegnerin hat 

mit Eingabe vom 27. März 2009 auf eine Duplik verzichtet. 

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Bezüglich der 

Rechtsanwendung bei einer Prüfung eines allfälligen schon vor dem 1. Januar 2003 

entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung kann auf das Urteil 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 2006 (IV 2005/95) 

verwiesen werden. Am 1. Januar 2004 sind die neuen Normen der 4. IV-Revision und 

am 1. Januar 2008 die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des ATSG in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen sind am 14. 

Juli 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten 

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der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. 

Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 4. und 5. IV-Revision 

hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen 

Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht 

haben. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG 

und IVG wiedergegeben.

2.   

Streitig und zu prüfen ist vorliegend der Anspruch auf eine Rente und allenfalls 

derjenige auf berufliche Massnahmen. Die Beschwerdegegnerin hat die beiden 

Entscheide in separaten Verfahren erlassen. Indem der Vertreter des 

Beschwerdeführers mit einer Beschwerdeschrift gegen beide Verfügungen Beschwerde 

erhebt, beantragt er implizit die Vereinigung der beiden Verfahren. Vorliegend hängen 

die Streitgegenstände der beiden Verfahren eng zusammen und es stehen sich 

dieselben Parteien gegenüber. Somit rechtfertigt es sich auch im Sinn der 

Verfahrensökonomie, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil 

über beide Ansprüche zu befinden.

3.   

Als ordentlichem Rechtsmittel kommt der Beschwerde an das kantonale 

Versicherungsgericht Devolutiveffekt zu; die Behandlung der Sache geht also mit 

Einreichung der Beschwerde auf die Beschwerdeinstanz über. Insoweit ist es dem 

Versicherungsträger grundsätzlich verwehrt, nach Einreichung der Beschwerde weitere 

oder zusätzliche Abklärungen vorzunehmen; nach der Rechtsprechung sind lediglich 

punktuelle Abklärungen (wie z.B. Einholen von Bestätigungen oder Rückfragen) 

zugelassen (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 2009, Art. 61 Rz 73; mit Hinweis 

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auf BGE 127 V 232 f.). Bei den durch die Beschwerdegegnerin veranlassten 

Rückfragen an die Gutachter des ZMB handelt es sich um zulässige punktuelle 

Abklärungen, weshalb die Stellungnahmen vom 22. Januar 2009 und vom 4. Februar 

2009 als Bestandteil des Gutachtens betrachtet werden können.

4.   

4.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente. Nach Art. 41 IVG in der bis 31. Dezember 

2002 gültig gewesenen Fassung (seither Art. 17 ATSG) ist die Rente für die Zukunft 

entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Grad der 

Invalidität eines Rentenbezügers in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert.

4.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

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261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese Untersuchungspflicht dauert so 

lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den 

Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und 

inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur Überzeugung, ein 

bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden 

Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise 

keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

4.3 Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb). Was Berichte von behandelnden Ärzten und Ärztinnen angeht, so 

darf diesen nicht zum Vorneherein jede Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Indes 

muss die Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass behandelnde Ärzte und 

Ärztinnen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc; 

Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2005, 4P.254/2005, E. 4.2). Bei der 

Abschätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden 

Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte 

behandelnder Ärzte und Ärztinnen nicht vergessen werden. Der Umstand allein, dass 

eine Einschätzung von behandelnden medizinischen Personen stammt, darf nicht dazu 

führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen längeren Zeitraum 

abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte und Ärztinnen 

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bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen Seite lässt es die 

unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen 

(Fach-)Arztes bzw. der therapeutisch tätigen (Fach-)Ärztin einerseits und 

Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits 

(BGE 124 I 175 E. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) nicht zu, ein 

Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass 

weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte bzw. Ärztinnen zu 

anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich 

eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte oder Ärztinnen 

wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte 

benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 

sind (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen).

5.   

5.1 Die Beschwerdegegnerin stützt die ablehnende Rentenverfügung hauptsächlich auf 

das ZMB-Gutachten vom 20. September 2007. Der Beschwerdeführer wendet 

hingegen ein, dass das Gutachten aufgrund formeller und materieller Mängel nicht 

beweistauglich sei. Zu prüfen ist daher, ob das Gutachten den Anforderungen, wie sie 

die bundesrechtliche Rechtsprechung aufstellt (vorne E. 4.3), zu genügen vermag.

5.2 Formell bemängelt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dass die Gutachter 

samt ihrer Qualifikation nicht vorgängig bekanntgegeben worden seien und dass die 

einzige psychiatrische Untersuchung lediglich knapp 30 Minuten gedauert habe.

5.2.1 Bezüglich der Zusammensetzung des Gutachterteams trifft es zu, dass dieses 

der versicherten Person gestützt auf Art. 44 ATSG bekannt zu geben ist. Diese 

Bestimmung regelt den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Namen der sachverständigen 

Personen nicht ausdrücklich. Vom Normzweck her ist jedoch von einer vorgängigen 

Mitteilung auszugehen. Denn nur so wird gewährleistet, dass die Mitwirkungsrechte 

ihre Funktion erfüllen. Die Bestimmung fordert indessen nicht, dass die 

Namensnennung gleichzeitig mit der Anordnung der IV-Stelle über die durchzuführende 

Begutachtung zu erfolgen hat. Ein Zusammenlegen der beiden Mitteilungen ist zwar 

zweckmässig und rationell, jedoch im Rahmen der Begutachtung durch eine MEDAS 

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aus sachlichen Gründen oftmals nicht praktikabel. Es muss daher genügen, wenn die 

Namen der Gutachter der versicherten Person erst zu einem späteren Zeitpunkt 

eröffnet werden. In jedem Fall muss dies aber frühzeitig genug erfolgen, damit sie in 

der Lage ist, noch vor der eigentlichen Begutachtung ihre Mitwirkungsrechte 

wahrzunehmen (BGE 132 V 385 f. E. 8.4).

Zwar hat der Beschwerdeführer vorliegend erst anlässlich der Begutachtung Kenntnis 

der einzelnen Begutachtungspersonen erlangt, doch hat er diesbezüglich keine 

Ausstandsgründe geltend gemacht. Auch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

wurden keinerlei Einwände gegen die jeweiligen Gutachter geltend gemacht. Unter 

diesen Umständen ist der Mangel der unterbliebenen Mitteilung jedenfalls als geheilt zu 

betrachten, ergeben sich doch auch aus den Akten keinerlei Gründe, welche die ZMB-

Gutachter als befangen erscheinen lassen.

5.2.2 Was den Einwand einer zeitlich ungenügenden psychiatrischen Untersuchung 

anbelangt, hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung, wonach es für den 

Aussagegehalt eines Arztberichts nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommen 

könne, präzisiert. Es führte aus, der für eine psychiatrische Untersuchung zu 

betreibende zeitliche Aufwand sei von der Fragestellung und der zu beurteilenden 

Psychopathologie abhängig. So sei eine eigentliche Geisteskrankheit mit deutlicher 

Ausprägung der Symptomatik oft in kurzer Frist diagnostizierbar, während ein sehr 

hoher Zeitaufwand erforderlich sein könne, um den Verdacht auf eine Simulation einer 

psychischen Störung zu klären, eine schwierige Persönlichkeitsstörung zu erhellen oder 

problematische Fragen nach dem Zusammenhang zwischen traumatischen äusseren 

Ereignissen und nachfolgender Symptomatik zu erörtern. Ein genereller Zeitrahmen für 

eine Untersuchung lasse sich also nicht allgemeingültig definieren. Das Bundesgericht 

habe mit Bezug auf ein forensisches Gutachten zur Frage der Zurechnungsfähigkeit in 

einem Strafprozess festgehalten, eine sorgfältige Beurteilung könne kaum im Rahmen 

einer ein- oder zweistündigen Untersuchung eines zuvor unbekannten Menschen 

gelingen. Diese Einschätzung sei auf den versicherungsmedizinischen Zusammenhang 

sinngemäss übertragbar. Wichtigste Grundlage gutachtlicher Schlussfolgerungen sei 

hier - gegebenenfalls neben standardisierten Tests - die klinische Untersuchung mit 

Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung. Ein 

Explorationsgespräch von 20 Minuten reiche offensichtlich nicht aus, wenn diese 

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unerlässlichen Kernkomponenten einer umfassenden psychiatrischen Begutachtung zu 

erheben seien. Die direkte ärztliche Auseinandersetzung mit dem Exploranden rücke 

erst dann in den Hintergrund, wenn es im Wesentlichen nur um die Beurteilung eines 

feststehenden medizinischen Sachverhalts gehe und sich neue Untersuchungen 

erübrigten; in einem solchen Fall könne auch ein reines Aktengutachten voll 

beweiswertig sein (Urteil I 1094/06 des Bundesgerichtes vom 14. November 2007 E. 

3.1.1, m.w.H.).

Die Angabe über die Dauer des Explorationsgesprächs stammt vom Beschwerdeführer 

selber, dem Gutachten sind diesbezüglich keine Angaben zu entnehmen. Die kurze 

Dauer der psychiatrischen Untersuchung von rund 30 Minuten ist durchaus geeignet, 

Zweifel an der Schlüssigkeit der psychiatrischen Begutachtung zu wecken. Allerdings 

ist die Untersuchung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände zu würdigen. Die 

Dauer der Exploration relativiert sich dadurch, dass Dr. A.___ nur die fachspezifische 

Anamnese durchgeführt hat. Die weitere Anamnese wurde von Dr. E.___ durchgeführt. 

Dr. A.___ war somit bei seiner Einschätzung zweifellos im Besitz der ausführlichen 

Anamneseerhebung. Im Übrigen war er auch im Besitz sämtlicher Vorakten, 

insbesondere lagen ihm das psychiatrische Gutachten von Dr. med. F.___, Arzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. August 2003 (IV-act. 48), der Bericht von Dr. 

B.___ vom 1. September 2005 (IV-act. 125) und der Austrittsbericht der Klinik Valens 

vom 5. Januar 2006 (IV-act. 176) vor. Bei der Untersuchung von Dr. F.___ und in der 

Klinik Valens wurden zusätzlich zur Befragung verschiedene Tests durchgeführt. Die 

Resultate hat Dr. A.___ in seinem Gutachten ebenfalls in die Beurteilung 

miteinbezogen. Aufgrund der Kenntnis der Vorakten und der eigenen Untersuchung 

kann gesamthaft betrachtet nicht von einer ungenügenden Begutachtung ausgegangen 

werden. Die Darlegung der objektiven Befundlage, der fachspezifischen Anamnese und 

der Einbezug der geklagten subjektiven Beschwerden zeugen von einer hinreichenden 

Untersuchung. Insbesondere ist aufgrund der medizinischen Aktenlage nicht 

ersichtlich, dass die Begutachtung einen speziell hohen Zeitaufwand beansprucht 

hätte. Das Gutachten weist formell keine Mängel auf, die erhebliche Zweifel am 

Beweiswert zu begründen vermögen. Auf die inhaltliche Würdigung des Gutachtens 

wird in den folgenden Erwägungen noch eingegangen. 

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5.3 Inhaltlich rügt der Rechtsvertreter das Gutachten dahingehend, dass sich Dr. A.___ 

nicht mit abweichenden Auffassungen auseinandergesetzt und bei der Untersuchung 

Suggestivfragen gestellt habe, beim behandelnden Arzt Dr. B.___ kein Verlaufsbericht 

eingeholt worden sei und der Beschwerdeführer bei der Untersuchung unter dem 

Einfluss von Medikamenten gestanden habe. Ausserdem seien bei der orthopädischen 

Begutachtung nicht alle Röntgen- bzw. MR-Bilder beigezogen und beurteilt worden.

5.3.1 Wie bereits erwähnt war der psychiatrische Gutachter im Zeitpunkt der 

Beurteilung im Besitz sämtlicher Vorakten. Er führt in seiner Beurteilung aus, dass er im 

Gegensatz zu Dr. B.___ weder ein depressives noch ein erhebliches Angstsyndrom 

hätte feststellen können. Vielmehr zeige sich ein eher etwas überheblich wirkender, 

affektiv ausgeglichener Beschwerdeführer, welcher ohne wesentlich sichtbare affektive 

Beteiligung seine verschiedenen Schmerzzustände und Behinderungen schildere. Dr. 

A.___ bezieht in seine Beurteilung auch das Gutachten von Dr. F.___ und die in der 

Klinik Valens durchgeführten Testuntersuchungen mit ein. Aufgrund der eigenen 

Untersuchung und unter Berücksichtigung der erwähnten Aktenlage kommt er dann 

zum Schluss, dass er die von Dr. B.___ attestierte 80%ige Arbeitsunfähigkeit nicht 

bestätigen könne. Es bestehe kein psychisches Leiden, welches die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers über das Schmerzerleben hinaus wesentlich beeinträchtigen 

würde. Abgesehen von subjektiven Angaben des Beschwerdeführers seien keine 

Hinweise ersichtlich, dass die im Bericht von Dr. B.___ bestehenden Beschwerden 

heute noch in wesentlichem Ausmass bestehen würden. Er sei vielmehr der Ansicht, 

dass beim Beschwerdeführer eine gewisse Aggravationstendenz bestehe, dass er 

sthenisch seine Interessen vertrete und auch finanzielle Überlegungen eine wesentliche 

Rolle spielen würden. In der Stellungnahme vom 22. Januar 2009 ergänzt Dr. A.___, 

dass er, entgegen der Arbeitsunfähigkeitsschätzung der Klinik Valens, keine über das 

Schmerzerleben hinaus gehende Verminderung der Arbeitsfähigkeit attestieren müsse. 

Bezüglich des affektiven Leidens sei der Beschwerdeführer anlässlich der 

Begutachtung beschwerdefrei gewesen. Damit kann davon ausgegangen werden, dass 

sich Dr. A.___ mit den wesentlichen ärztlichen Berichten auseinandergesetzt und auch 

begründet hat, weshalb er keine Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen 

attestieren könne.

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5.3.2 In der Stellungnahme vom 22. Januar 2009 begründet Dr. A.___ nachvollziehbar 

den Einsatz von Suggestivfragen als durch das Verhalten des Beschwerdeführers 

veranlasste Untersuchungsmethode. 

5.3.3 Den medizinischen Akten ist der Bericht von Dr. B.___ vom 1. September 2005 

beigelegen. Von weiteren Auskünften von Dr. B.___ wären keine entscheidrelevanten 

Erkenntnisse zu erwarten gewesen, weshalb vorliegend nicht angezeigt war, weitere 

Berichte einzuholen, zumal sich die Einschätzungen von Dr. B.___ im Verlauf der Zeit 

kaum änderten, wie bereits im Urteil vom 26. April 2006 gezeigt wurde (E. 4 b).

5.3.4 Die aktuelle Medikation wurde durch Dr. E.___ erhoben und im Gutachten 

festgehalten. Dr. A.___ war somit bei seiner Einschätzung bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Besitz der entsprechenden Informationen. 

Zwar waren die angegebenen Referenzwerte im Gutachten falsch, wie Dr. A.___ am 4. 

Februar 2009 einräumen musste (IV-act. 184), indessen habe sich dieser Fehler bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht ausgewirkt.

5.3.5 In der Stellungnahme vom 22. Januar 2009 halten die Gutachter fest, dass die 

orthopädischen Befunde im ZMB-Gutachten gleichzustellen seien mit den 

Befunderhebungen von Prof. Dr. med. G.___, Neurochirurgie KSSG, aus dem Jahr 

2004 und Dr. C.___ aus dem Jahr 2005. Im Gegensatz zu Dr. G.___ und Dr. C.___ sei 

den Gutachtern eine kernspintomographische Untersuchung der LWS vom 17. 

November 2006 vorgelegen. Der neuere Befund und die Berücksichtigung der 

Schulterproblematik rechts erkläre den Unterschied zu den früheren Einschätzungen 

der Arbeitsfähigkeit. 

5.3.6 Sodann führen die Gutachter in der ergänzenden Stellungnahme aus, dass der 

Beschwerdeführer bei der Anamneseerhebung keine Angaben über eigentliche Folgen 

der Steissbein-Kontusion aus dem Unfall vom 10. Juli 2006 geltend gemacht habe. 

Entsprechende Röntgenuntersuchungen des Steissbeins hätten lediglich eine 

anatomische Variante dieser Region gezeigt, eine Knochenverletzung sei nicht 

vorgelegen. Auch der klinische Befund bezüglich des Steissbeins sei unauffällig 

gewesen, es hätte sich lediglich eine Klopfempfindlichkeit am lumbosakralen Übergang 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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gezeigt. Unter diesen Gegebenheiten könne bezüglich des Steissbeins kein 

anhaltender Gesundheitsschaden aufgeführt werden.

5.4 Insgesamt vermag der Beschwerdeführer keine Mängel vorzubringen, die 

erhebliche Zweifel an der Beurteilung durch die ZMB-Gutachter auslösen könnten. Das 

Gutachten ergibt ein stimmiges und vollständiges Bild des Gesundheitszustands, das 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hinreichende Klarheit 

über den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt. Die Festlegung des Invaliditätsgrads 

gestützt auf die im ZMB-Gutachten enthaltene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ist nicht zu 

beanstanden.

5.5 Dem Antrag des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers, es sei ein unabhängiges, 

gerichtliches, polydisziplinäres Gutachten einzuholen, ist nicht stattzugeben. Der 

Sachverhalt erscheint als ausreichend abgeklärt. Eine verlässlichere, eine 

überwiegende Wahrscheinlichkeit begründende Arbeitsfähigkeitsschätzung wäre auch 

von weiteren medizinischen Abklärungen nicht zu erwarten, weshalb darauf zu 

verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157, E. 1d).

6.   

6.1 Zu prüfen bleibt die Ermittlung des Invaliditätsgrads. Das ZMB-Gutachten attestiert 

dem Beschwerdeführer eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich bei der Festlegung des Validen- und 

Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne der LSE, Anforderungsniveau 4, gestützt. 

Dieses Vorgehen wurde vom Beschwerdeführer zu Recht nicht bemängelt, es kann auf 

die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerdeantwort verwiesen werden. Die 

Beschwerdegegnerin berücksichtigte einen Abzug auf dem Invalideneinkommen von 

10%. Ein solcher Leidensabzug vom statistischen Durchschnittslohn ist nach der 

Rechtsprechung gerechtfertigt, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte bestehen, dass die 

versicherte Person aufgrund einkommensbeeinflussender Merkmale (wie etwa 

leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad) eine Restarbeitsfähigkeit nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg verwerten kann. Ein Abzug von 10% erscheint im vorliegenden Fall 

als angemessen; jedenfalls führt der Beschwerdeführer keinen konkreten Grund an, 

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weshalb ein höherer Leidensabzug bei den gegebenen Verhältnissen anzunehmen 

wäre. Der Einkommensvergleich ergibt demnach - wie von der Beschwerdegegnerin 

korrekt ermittelt - einen Invaliditätsgrad im rentenausschliessenden Bereich, weshalb 

die angefochtene Verfügung vom 14.  Juli 2008 nicht zu beanstanden ist.

6.2 Was die beruflichen Massnahmen anbelangt, so sind diese von Gesetzes wegen 

nicht an einen bestimmten Invaliditätsgrad gebunden. Der Anspruch auf eine 

bestimmte Eingliederungsmassnahme der IV setzt voraus, dass sie sich zur Erreichung 

des von ihr bezweckten Eingliederungsziels eignet; dies nicht nur objektiv mit Bezug 

auf die Massnahme, sondern auch subjektiv mit Bezug auf die Person des 

Versicherten. Denn eingliederungswirksam kann eine Massnahme nur sein, wenn der 

Ansprecher selber wenigstens teilweise eingliederungsfähig ist (AHI 2002 S. 109, 

m.w.H.). Aus den vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass sich der Beschwerdeführer 

selber als nicht arbeitsfähig betrachtet. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Arbeitsvermittlung mangels subjektiver Vermittlungsfähigkeit somit zu Recht 

abgeschlossen, auch diese Verfügung vom 14. Juli 2008 ist nicht zu beanstanden.

7.   

7.1 Im Sinn der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist 

das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1  IVG) und ermessensweise 

auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.  Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschusses. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.08.2009
	Art. 8 und 28 IVG: Würdigung eines Gutachtens. Rentenanspruch und Anspruch auf berufliche Massnahmen (Arbeitsvermittlung) verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. August 2009, IV 2008/378).

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