# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e24ddd26-a7ab-5c8f-802a-c718d1a64a23
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-03-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.03.2007 D-5234/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5234-2006_2007-03-30.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5234/2006
scd/wea
{T 0/2}

Urteil vom 30. März 2007

Mitwirkung: Richter Daniel Schmid, Maurice Brodard, Walter Lang
Gerichtsschreiber Alfred Weber

1. A._______, alias A._______, Angola,
2. B._______, Angola,
3. C._______, Angola,
alle vertreten durch D._______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 29. Juni 2006 i.S. Aufhebung vorläufige Aufnahme

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführer am 7. November 2003 auf dem Luftweg über den Flughafen 
von Luanda Richtung Italien  ausreisten und von dort  herkommend am 12.  November 
2003 illegal in die Schweiz einreisten, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchten,

dass  das  BFF die  Asylgesuche  mit  Verfügung  vom 14.  Januar  2004 abwies  und die 
Wegweisung der Beschwerdeführer aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass es zur Begründung ausführte,  die Vorbringen der Beschwerdeführer  hielten  den 
Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 26.  Juni 
1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand, weshalb die Asylrelevanz der Darlegungen nicht 
geprüft werden müsse,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  durchführbar  und  zumutbar  sei  und diesem keine 
triftigen Gründe entgegen stehen würden,

dass  die  am  13.  Februar  2004  gegen  diese  Verfügung  bei  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission  (ARK)  hinsichtlich  des  Vollzugs  der  Wegweisung  erhobene 
Beschwerde  mit  Urteil  der  ARK  vom  24.  September  2004  gutgeheissen  und  in 
Aufhebung  der  Ziff.  4  und  5  des  Dispositivs  der  angefochtenen  Verfügung  das  BFF 
angewiesen  wurde,  die  Beschwerdeführer  wegen  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufzunehmen,

dass  zur  Begründung  im  Wesentlichen  ausgeführt  wurde,  obschon  ein  allfälliger 
Wegweisungsvollzug  grundsätzlich  zumutbar  wäre  (u.a.  Aufenthaltsdauer  der 
Beschwerdeführerin  in  Luanda;  siebenjährige  Schulbildung  der  Beschwerdeführerin; 
Tätigkeit  als  Köchin  in  einem  Restaurant;  gemessen  an  den  örtlichen  Verhältnissen 
wirtschaftlich und finanziell gesicherte Verhältnisse; Bestätigung dieser Umstände in der 
Beschwerde  bzw.  Replik;  ein  über  die  Verwandtschaft  offenbar  hinaus  reichendes 
Beziehungsnetz;  Möglichkeit  respektive  Wahrscheinlichkeit  des  Aufbaus  einer 
Existenzgrundlage für sich und die Familie unter  Mithilfe des Lebenspartners und der 
Verwandtschaft), erachte die ARK angesichts der desolaten hygienischen Verhältnisse, 
der  dadurch  bedingten  hohen  Kindersterblichkeitsrate  und  der  unzureichenden 
medizinischen  Infrastruktur  jedoch aus  humanitären Überlegungen  eine Rückkehr  der 
Beschwerdeführer  nach  Luanda  mit  Rücksicht  auf  das  am  11.  Mai  2000  geborene 
Kleinkind  damals  dennoch  als  nicht  zumutbar  im  Sinne  von  Art.  14  Abs.  4  des 
Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 
(ANAG, SR 142.20),

dass  das  BFF  mit  Verfügung  vom  30.  September  2004  wegen  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzug  die  vorläufige  Aufnahme  der  Beschwerdeführer  in  der  Schweiz 
anordnete,

dass das BFM den Beschwerdeführern mit Schreiben vom 2. Juni 2006 das rechtliche 
Gehör  zur  beabsichtigten  Aufhebung  der  vorläufigen  Aufnahme  und  Gelegenheit  zur 
Stellungnahme gewährte,

dass das Bundesamt darin in materieller Hinsicht ausführte, die vorläufige Aufnahme sei 
zum damaligen Zeitpunkt  aufgrund des Alters  des Sohnes E._______ verfügt  worden 

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und nachdem dieser zwischenzeitlich sechs Jahre geworden alt  sei  und weil  sich die 
Lage in Luanda weiter  stabilisiert  habe,  erscheine der Vollzug der Wegweisung nach 
Angola heute zumutbar,

dass die Beschwerdeführer am 20. Juni 2006 eine Stellungnahme einreichen liessen,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  29.  Juni  2006  -  eröffnet  am  4.  Juli  2006  -  die  mit 
Verfügung  vom  30. September  2004  angeordnete  vorläufige  Aufnahme  der 
Beschwerdeführer  aufhob  und  sie  -  unter  Androhung  von  Zwangsmitteln  im 
Unterlassungsfall - aufforderte, die Schweiz bis zum 25. September 2006 zu verlassen,

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, die Erwägungen der ARK in 
ihrem  Urteil  vom  24.  September  2004,  wonach  ein  Vollzug  der  Wegweisung  der 
Beschwerdeführer grundsätzlich zumutbar sei, hätten nach wie vor ihre Gültigkeit,

dass sich die Ausbildungssituation in Angola für den Sohn F._______ - und zu einem 
späteren  Zeitpunkt  auch  für  den  Sohn  E._______  -  allenfalls  schwieriger  gestalten 
werde  als  in  der  Schweiz,  indes  einem  Wegweisungsvollzug  unter  dem 
Zumutbarkeitsaspekt nicht entgegen stehe,

dass die volljährige Tochter der Beschwerdeführerin in Angola regelmässig die Schule 
habe besuchen können,  weshalb  eine Ausbildung  der  Söhne  in  Angola  grundsätzlich 
gewährleistet sei,

dass eine Wiedereingliederung in  Angola zudem im Rahmen der Rückkehrhilfe  durch 
eine  individuelle  Projektunterstützung  -  beispielsweise  in  Form  einer  Ausbildung  in 
Angola - erleichtert werden könne,

dass aus dem Bericht der Schule G._______ vom 8. Juni 2006 lediglich hervorgehe, der 
Sohn  E._______  stottere  seit  etwa  sechs  Monaten  in  seiner  Muttersprache 
portugiesisch,  und  es  würden  insbesondere  Probleme  bei  der  sprachlichen 
Verständigung vorliegen, da er die deutsche Sprache (fast) nicht beherrsche,

dass  vereinbart  worden  sei,  Abklärungen  bezüglich  Verbesserung  seiner 
Deutschkenntnisse sowie bezüglich Rhythmik/Tanz und Logopädie vorzunehmen,

dass der Vollzug der Wegweisung heute zulässig, zumutbar und möglich sei, weshalb 
die vorläufige Aufnahme gestützt auf Art. 14b Abs. 2 ANAG aufzuheben sei,

dass die Beschwerdeführer  mit  Beschwerde vom 29.  Juli  2006 (Poststempel)  bei  der 
ARK  unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolge  die  Aufhebung  der  angefochtenen 
Verfügung,  die  Feststellung  der  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  und  die 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20.  Dezember  1968  (VwVG, 
SR 172.021),  insbesondere  den Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses, 
beantragen liessen,

dass  ferner  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  um  Ansetzung  einer  Frist  zur 
Beschwerdeergänzung ersucht wurde,

dass  mit  Zwischenverfügung  vom  4.  August  2006  das  Gesuch  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  abgewiesen  und  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses verzichtet wurde, da das Sicherheitskonto der Beschwerdeführerin 
(Art. 86  AsylG)  einen  die  mutmasslichen  Verfahrenskosten  übersteigenden  Saldo 
aufweist,

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dass das Gesuch um Ansetzung einer Frist  zur  Beschwerdeergänzung  unter  Hinweis 
auf Art. 32 Abs. 2 VwVG abgewiesen wurde,

dass  die  Beschwerdeführer  am  25.  August  2006  eine  als  „Beschwerdeergänzung“ 
bezeichnete Eingabe einreichen liessen,

dass  darin  unter  anderem  zur  Begründung  ausgeführt  wurde,  Kinder  hätten  weder 
Zugang zur medizinischen Basisversorgung noch zu sauberem Trinkwasser und falls im 
Zusammenhang  mit  dem  Trinkwasser  keine  nachhaltigen  Massnahmen  zur 
Verbesserung  der  Sanitätsversorgung  in  den  Slums  getroffen  würden,  sei  in  den 
nächsten ein bis zwei Jahren erneut mit einer Epidemie zu rechnen,

dass die Regierung zudem einen Cholera-Notfallplan ausarbeiten müsse,

dass  das  BFM in  seiner  Vernehmlassung  vom 20.  Oktober  2006  die  Abweisung  der 
Beschwerde beantragte,

dass  es  zur  Begründung  unter  anderem  ausführte,  die  Cholera-Epidemie  in  Angola 
ändere  grundsätzlich  nichts  am  Vollzug  der  Wegweisung,  zumal  Luanda  -  der 
Herkunftsort  der  Beschwerdeführer  -  die  beste  medizinische  Infrastruktur  des  Landes 
habe,  die  Cholera  recht  einfach  zu  behandeln  sei  und  sich  mit  einfachen 
Hygienemassnahmen eine Ansteckungsgefahr massgeblich verringern lasse,

dass viele NGO vor Ort damit beschäftigt seien, die Regierung bei der Bekämpfung der 
Cholera zu unterstützen,

dass die vielen zu beklagenden Opfer über die notwendigen Hygienemassnahmen nicht 
informiert  gewesen  seien,  zu  spät  um  medizinische  Hilfe  nachgesucht  hätten  oder 
aufgrund  ihrer  sozialen  Lage  dazu  nicht  in  der  Lage  gewesen  seien,  was  auf  die 
Beschwerdeführer aber nicht zutreffe,

dass die Beschwerdeführer aufgrund ihres sozialen Hintergrundes und des Aufenthaltes 
in der Schweiz gewohnt seien, bei gesundheitlichen Problemen einen Arzt aufzusuchen,

dass  mit  Zwischenverfügung  vom  25.  Oktober  2006  den  Beschwerdeführern  die 
Vernehmlassung des BFM zur Replik zugestellt wurde,

dass die Beschwerdeführer am 3. November 2006 ihre Stellungnahme hierzu einreichen 
liessen, 

und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen 
(Art. 5  VwVG)  des  BFM  entscheidet  (Art.  105  AsylG  i.V.m.  Art.  31  -  34  des 
Bundesgesetzes  über  das  Bundesverwaltungsgericht  vom  17.  Juni  2005  [VGG, 
SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. 
Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass das Bundesverwaltungsgericht die Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei der 
ARK hängigen Rechtsmittel übernimmt und dabei das neue Verfahrensrecht anwendet 
(Art. 53 Abs. 2 VGG),

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dass  die  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  sind,  ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 
VwVG),

dass  somit  auf  ihre  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist 
(Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass  mit  Beschwerde  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder 
unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die 
Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass eine in Anwendung von Art.  44 Abs. 2 AsylG angeordnete  vorläufige  Aufnahme 
aufzuheben  ist,  wenn  sich  der  Vollzug  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich  erweist 
(Art. 14b Abs. 2 ANAG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführer  unter  Berücksichtigung  der 
völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz (Art. 3 der Konvention vom 4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten:  Europäische Menschen-
rechtskonvention [EMRK, SR 0.101], Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 
über die Rechtstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) und der Bestimmungen von 
Art. 5  Abs. 1  AsylG  sowie  Art.  25  Abs.  2  und  3  der  Bundesverfassung  der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 (BV, SR 101) zulässig ist,  da 
die Beschwerdeführer - wie rechtskräftig festgestellt wurde - die Flüchtlingseigenschaft 
nicht  erfüllen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Behandlung 
ersichtlich sind, die den Beschwerdeführern in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass  das  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  ausführlich  darlegt,  weshalb  es  die 
Voraussetzungen für einen Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführer nach Angola 
unter dem Zumutbarkeitsaspekt als für gegeben erachtet,  und vor diesem Hintergrund 
die  mit  Verfügung  vom  30.  September  2004  angeordnete  vorläufige  Aufnahme  der 
Beschwerdeführer in der Schweiz aufhob,

dass sich die vorinstanzlichen Erwägungen als zutreffend erweisen und zur Vermeidung 
von Wiederholungen auf  die  nicht  zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der 
angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht geeignet sind, eine Änderung der 
angefochtenen Verfügung zu bewirken, zumal der Argumentation der Vorinstanz keine 
stichhaltigen Gründe entgegen gesetzt werden,

dass die Ausführungen in der Beschwerde sowie in der abgegebenen Stellungnahme im 
Rahmen des rechtlichen Gehörs während des vorinstanzlichen Verfahrens hinsichtlich 
der  allgemeinen  Lage  in  Angola  -  insbesondere  Luanda  -  nicht  über  Allgemeinplätze 
hinausgehen,

dass  ferner  dem  in  diesem  Zusammenhang  eingereichten  Dokument  (Beilage  2: 
Schreiben  des  Instituts  für  Afrika-Kunde  vom  12.  August  2004  an  das 
Verwaltungsgericht  Oldenburg)  mangels  Aktualitäts-  und  Fallbezugs  keine 
beweisrechtliche Bedeutung beigemessen werden kann,

dass  das  Vorbringen  hinsichtlich  eines  angeblich  fehlenden  Beziehungsnetzes  der 
Beschwerdeführer  in  Angola  bereits  Gegenstand  des  Asylverfahrens  war  und 
insbesondere im Urteil der ARK vom 24. September 2004 gewürdigt wurde (vgl. ebenda 

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Ziff. 6.3., S. 10),

dass  es  sich  gleichermassen  mit  den  Ausführungen  verhält,  wonach  die 
Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr in ihr Heimatland mittellos dastehen würden,

dass die Beschwerdeführer diesbezüglich in der Rechtsmitteleingabe einwenden, es sei 
der Vorinstanz nicht gelungen, zu den in der angefochtenen Verfügung als unglaubhaft 
beurteilten Aussagen der Beschwerdeführerin,  einen überzeugenden Gegenbeweis zu 
führen,

dass  sich  diese  Argumentation  letztlich  als  unbehelflich  erweist,  zumal  es  den 
Beschwerdeführern obliegt, ein fehlendes Beziehungsnetz glaubhaft darzulegen,

dass  dem  in  diesem  Zusammenhang  eingereichten  Dokument  (Beilage  3:  Amnesty 
International  Deutschland,  Urgent  Action  vom  25.  Januar  2006,  Angola)  mangels 
konkretem Fallbezug keine Beweiskraft zukommt,

dass  schliesslich  aus  den  Akten  -  entgegen  der  vertretenen  Auffassung  in  der 
Rechtsmitteleingabe  sowie  den  Ausführungen  in  der  als  „Beschwerdeergänzung“ 
bezeichneten  Eingabe  vom  25.  August  2006  -  keine  Hinweise  auf  eine  konkrete 
Gefährdung der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr ins Heimatland ersichtlich sind,

dass  sich  insbesondere  der  Vollzug  der  Wegweisung  auch nicht  aufgrund  der  in  der 
„Beschwerdeergänzung“  eher  nebenbei  erwähnte  Cholera-Epidemie  in  Angola  als 
unzumutbar erweist,

dass in diesem Zusammenhang - zur Vermeidung von Wiederholungen - vollumfänglich 
auf  die  zutreffenden  Erwägungen  der  Vorinstanz  in  ihrer  Vernehmlassung  vom 
20. Oktober 2006 zu verweisen ist,

dass sich der Verweis  auf  die diesbezüglichen Erwägungen umso mehr rechtfertigen, 
als eine Auseinandersetzung mit ihnen in der Replik vom 3. November 2006 gänzlich 
unterbleibt  und  es  die  Beschwerdeführer  dabei  bewenden  lassen,  eine  wortgetreue 
Wiedergabe eines Teils der Publikation "Angola, Update Juli 2006" der Schweizerischen 
Flüchtlingshilfe (SFH) schriftlich wiederzugeben,

dass  dem  Wegweisungsvollzug  der  Beschwerdeführer  nach  Angola  unter  Be-
rücksichtigung  ihrer  individuellen  Situation,  der  aktuellen  Lage  in  Angola  und  der 
geltenden Praxis der ARK (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 32 S. 227 ff.) somit nichts entgegensteht,

dass nach dem Gesagten insbesondere  keine Gründe ersichtlich  sind,  die  gegen die 
Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs der Beschwerdeführer nach Angola sprechen,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführer  auch  als  möglich  zu 
bezeichnen  ist,  da keine praktischen  Hindernisse erkennbar  sind,  die  einer  Rückkehr 
entgegenstehen würden,

dass es den Beschwerdeführern nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene 
Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder 
unvollständig  feststelle  oder  unangemessen  sei  (vgl.  Art.  106  AsylG),  weshalb  die 
Beschwerde abzuweisen ist,

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  den  Beschwerdeführern 
aufzuerlegen  sind  (Art.  63  Abs.  1  VwVG)  und  diese  grundsätzlich  auf  Fr.  600.-- 

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festzulegen wären (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 
2006 [VGKE, SR 173.320.2]),

dass  vorliegend  die  Verfahrenskosten  indessen  aufgrund  des  engen  Familien-  und 
Sachzusammenhangs  mit  dem  Verfahren  der  volljährigen  Tochter/Schwester  der 
Beschwerdeführer  (D-5233/2006;  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  gleichen 
Datums) auf Fr. 400.-- zu reduzieren sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten,  bestimmt  auf  Fr.  400.--,  werden  den  Beschwerdeführern 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  zu  Gunsten  der  Gerichtskasse  zu 
überweisen.

3. Dieses Urteil geht an:

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer,  2 Expl. (eingeschrieben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- die  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den  Akten 
(Ref.-Nr.________)

- das Amt für Ausländerfragen des Kantons H._______(Beilagen: Identitätskarte 
Nr._______, 2 CEDULA PESSOAL)

Der Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

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