# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f194cb6c-7152-5c73-bb02-269038615461
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-11-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.11.2025 EL 2025/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2025-26_2025-11-13.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2025/26

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 15.12.2025

Entscheiddatum: 13.11.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2025
Art. 25 ATSG. Art. 25 ELV. Rückforderung. Verspätete Meldung einer 
Reduktion des Ausgabenüberschusses (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2025, EL 
2025/26).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
 1/6 

 

 
 
Versicherungsgericht 
Abteilung II 

 

 

 
 
 
 

 Entscheid vom 13. November 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt  

   

Geschäftsnr.   EL 2025/26 

   

Parteien 
 

 A.___,  
Beschwerdeführerin,  

 
 

  gegen 

  S o z i a l v e r s i c h e r u n g s a n s t a l t  d e s  K a n t o n s  
S t .  G a l l e n ,  EL-Durchführungsstelle, Brauerstrasse 54, Postfach, 
9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  
 
 

 
  

Gegenstand  Ergänzungsleistung zur AHV 
 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/26 
 

 

2/6 

Sachverhalt 
A.  

A.a A.___ bezog seit Jahren Ergänzungsleistungen. Gemäss einer Verfügung vom 16. Dezember 
2022 belief sich die Ergänzungsleistung für die Zeit ab Januar 2023 auf 892.60 Franken pro Monat, 

wovon 405.60 Franken direkt an die obligatorische Krankenpflegeversicherung ausbezahlt wurden (EL-

act. 55). Dem Berechnungsblatt zur Verfügung liess sich entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin 

die Krankenkassenprämie von 4'867.20 Franken, den Wohnungsmietzins von 1'190 Franken pro Monat 

respektive von 14'280 Franken pro Jahr sowie die gesetzliche Pauschale für den allgemeinen 
Lebensbedarf von 20'100 Franken als Ausgaben und die Rentenleistungen der AHV und der beruflichen 

Vorsorge von 24'936 und 3'600 Franken sowie einen Vermögensertrag von zwölf Franken als 

Einnahmen berücksichtigt hatte (EL-act. 57). Am 19. Januar 2023 teilte die EL-Bezügerin der EL-

Durchführungsstelle mit, dass sich der Wohnungsmietzins wegen einer Erhöhung der Nebenkosten ab 

dem 1. Februar 2023 auf 1'290 Franken pro Monat respektive auf 15'480 Franken pro Jahr erhöhen 

werde (EL-act. 54–5), weshalb die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit einer 

Verfügung vom 28. März 2023 per 1. Februar 2023 um 100 Franken pro Monat erhöhte (EL-act. 49). 

A.b Im Juni 2023 teilte der Vermieter der EL-Bezügerin mit, dass der Mietzins per 1. Oktober 2023 
um 30 Franken pro Monat erhöht werde, was die EL-Bezügerin der EL-Durchführungsstelle allerdings 

erst im September 2023 meldete (EL-act. 48). Gleichzeitig reichte sie der EL-Durchführungsstelle einen 

Arbeitsvertrag vom 24. Juli 2023 ein, dem sich entnehmen liess, dass sie am 1. Juli 2023 ein 

unbefristetes Arbeitsverhältnis begonnen hatte und dass sie einen Lohn von 200 Franken pro Monat 

erhielt (EL-act. 47). Am 15. Dezember 2023 erging eine sogenannte „Umrechnungsverfügung“, mit der 

die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung per 1. Januar 2024 an eine Erhöhung der 
Krankenkassenprämie anpasste (EL-act. 44). Am 1. Februar 2024 forderte die EL-Durchführungsstelle 

die EL-Bezügerin auf, einen Lohnausweis für das Jahr 2023 sowie Belege über Auslagen für Fahrten 

zur Arbeit, auswärtige Verpflegung etc. einzureichen (EL-act. 43). Die EL-Bezügerin antwortete am 27. 

Februar 2024 (EL-act. 42–3), im Jahr 2023 habe sie nur einen Lohn von 1'000 Franken erzielt; auch im 

Jahr 2024 werde sie nicht mehr als 1'000 Franken verdienen. Da der gesetzliche Freibetrag damit nicht 

überschritten sei (vgl. EL-act. 47), gehe sie davon aus, dass sie keine Belege über Gewinnungskosten 

einreichen müsse. Mit einer Verfügung vom 14. März 2024 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. Juli 2023 herab (EL-act. 38). Sie hielt fest, sie habe die 

Veränderung des Mietzinses per 1. Oktober 2023 und das Erwerbseinkommen per 1. Juli 2023 

berücksichtigt, soweit es den gesetzlichen Freibetrag von 1'000 Franken überstiegen habe. Als 

Gewinnungskosten habe sie die Kosten für Multi-Tageskarten für zwei Zonen abgezogen. Der EL-

Anspruch habe sich ab dem 1. Juli 2023 auf 936.60 Franken, ab dem 1. Oktober 2023 auf 966.60 

Franken und ab dem 1. Januar 2024 auf 982.80 Franken belaufen. Die EL-Bezügerin habe 324 Franken 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/26 
 

 

3/6 

zurückzuerstatten. Den Berechnungsblättern zur Verfügung liess sich entnehmen (EL-act. 39 ff.), dass 

die EL-Durchführungsstelle einen Jahreslohn von 2'400 Franken und Berufsauslagen von jährlich 405 

Franken berücksichtigt hatte. Das hatte nach Abzug des gesetzlichen Freibetrages einen 

anrechenbaren Lohn von 995 Franken ergeben, von dem zwei Drittel respektive 663 Franken als 

Einnahme angerechnet worden waren. 

A.c Am 17. April 2024 erhob die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 14. März 
2024 (EL-act. 36). Sie machte geltend, sie habe im Jahr 2023 nicht mehr als den „gesetzlich erlaubten 

Betrag“ von 1'000 Franken verdient. Das Arbeitsverhältnis habe erst am 1. August 2023 begonnen (vgl. 

act. G 1.1.1). Sie reichte unter anderem eine Vereinbarung ein, laut der sie ab dem 1. Juni 2024 nur 

noch ehrenamtlich respektive unentgeltlich für die bisherige Arbeitgeberin tätig war (EL-act. 34–3 f.). 

Mit einem Entscheid vom 15. April 2025 hiess die EL-Durchführungsstelle die Einsprache teilweise gut 

(EL-act. 8). Sie setzte die laufende Ergänzungsleistung erst per 1. August 2023 und nicht bereits per 1. 

Juli 2023 herab, wodurch sich die Rückforderung auf 268 Franken reduzierte. Bezüglich der 

rückwirkenden Korrektur führte sie an, die EL-Bezügerin habe ihre Meldepflicht verletzt, da sie die 

Erwerbsaufnahme verspätet gemeldet habe. 

B.  

B.a Am 13. Mai 2025 erhob die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 
„Einsprache gegen den Einspracheentscheid vom 15. April 2025“ (act. G 1.1). Sie beantragte die 
Beseitigung der Rückforderung. Zur Begründung führte sie aus, sie sei sich keinerlei Schuld bewusst. 

Sie habe mit gutem Gewissen und ehrlich gehandelt. Ihr Arbeitsverhältnis habe erst am 11. August 

2023 begonnen. Das habe sie unverzüglich gemeldet. Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) leitete die Eingabe am 15. Mai 2025 zur Prüfung als Beschwerde an das 

Versicherungsgericht weiter (act. G 1). 

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 5. Juni 2025 unter Hinweis auf die Erwägungen im 
angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). 

B.c Die Beschwerdeführerin hielt am 26. Juni 2025 an ihrem Antrag fest (act. G 7). Die 
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 9). 

Erwägungen 
1.  

1.1 Die Beschwerdeführerin hat sich mit ihrer Beschwerde gegen den Einspracheentscheid nicht an 
das Versicherungsgericht, sondern an die Beschwerdegegnerin gewendet. Nach der 

bundesgerichtlichen Praxis spielt es allerdings keine Rolle, an welche Behörde eine 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/26 
 

 

4/6 

Nichteinverständniserklärung eingereicht wird, denn es muss in jedem Fall fingiert werden, die 

Nichteinverständniserklärung sei an die zuständige Rechtsmittelinstanz gerichtet, selbst wenn die 

versicherte Person sich bewusst und wiederholt an eine andere Behörde wendet (Urteil 9C_211/2015 

vom 21. September 2015). Auf die Beschwerde vom 13. Mai 2025 ist folglich einzutreten. 

1.2 Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 
Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des 

Einspracheverfahrens entsprechen muss. Auch das Einspracheverfahren ist ein („echtes“) 

Rechtsmittelverfahren gewesen, was bedeutet, dass sich sein Zweck in der Überprüfung der Verfügung 

vom 14. März 2024 auf deren Rechtmässigkeit erschöpft und dass sein Gegenstand folglich jenem des 

vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprochen hat. Die Verfügung vom 14. März 2024 hat bei 

richtiger Interpretation zwei Gegenstände betroffen, nämlich zum einen die rückwirkende Korrektur der 

laufenden Ergänzungsleistung und zum andern eine Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Die 

gemeinsame Behandlung dieser beiden Gegenstände hat nicht zu deren „Verschmelzung“ geführt, 

sondern nur den administrativen Aufwand reduziert. Der Beschwerdeführerin hätte es frei gestanden, 

nur einen der beiden Verfügungsinhalte anzufechten. Da sich ihre Einsprache aber gegen beide Teile 

der Verfügung gerichtet hat, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht sowohl die rückwirkende 

Herabsetzung der Ergänzungsleistung als auch die Rückforderung überprüft. Auch der angefochtene 

Einspracheentscheid hat also beide Gegenstände betroffen. Da sich die Beschwerde gegen den 
Zeitpunkt der rückwirkenden Korrektur und auch gegen die Rückforderung richtet, beinhaltet auch 

dieses Beschwerdeverfahren beide Gegenstände. Der Beschwerdeführerin steht es frei, diesen 

Entscheid nur bezüglich eines der beiden Gegenstände anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer 

entsprechenden Aufteilung der Erwägungen und des Dispositivs Rechnung getragen. 

2.  

2.1 Die Beschwerdeführerin hat ab August 2023 ein Erwerbseinkommen von 200 Franken pro Monat 
respektive von 2'400 Franken pro Jahr erzielt. Der Umstand, dass sie im Jahr 2023 insgesamt nur 1'000 

Franken Lohn erhalten hat, ist ergänzungsleistungsrechtlich irrelevant, denn für die Zeit von Januar bis 

und mit Juli 2023 ist gar kein Lohn und für die Zeit von August 2023 bis und mit Dezember 2023 ein 

Lohn von 200 Franken pro Monat anzurechnen, wobei allerdings – wie bei allen anderen 

Berechnungspositionen auch – der auf ein ganzes Jahr hochgerechnete Betrag massgebend ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Recht Gewinnungskosten von 405 Franken pro Jahr für die Bewältigung 

des Arbeitsweges mit den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie den gesetzlichen Freibetrag von 1'000 

Franken abgezogen und sie hat vom Restbetrag zu Recht nur zwei Drittel als Einnahme angerechnet. 
Der Ausgabenüberschuss der Beschwerdeführerin hat sich dadurch ab August 2023 um 663 Franken 

pro Jahr respektive um 56 Franken pro Monat reduziert. Ab Oktober 2023 hat er sich infolge des 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/26 
 

 

5/6 

Mietzinsanstieges um 30 Franken erhöht (respektive gegenüber der ursprünglichen Berechnung für die 

Zeit ab Februar 2023 um 26 Franken vermindert). 

2.2 Gemäss dem Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV wäre die Herabsetzung grundsätzlich erst auf den der neuen 
Verfügung folgenden Monat hin vorzunehmen gewesen, also per 1. April 2024. Das hätte allerdings 

vorausgesetzt, dass die Beschwerdeführerin die Erwerbsaufnahme rechtzeitig beziehungsweise 
unverzüglich gemeldet hätte. Das ist hier aber nicht der Fall gewesen. Selbst wenn man vom spätesten 

Zeitpunkt, ab dem die Beschwerdeführerin gemäss ihren eigenen Angaben von der Erwerbsaufnahme 

hätte wissen müssen, nämlich vom 11. August 2023, ausgeht, wären der Beschwerdeführerin noch fast 

drei Wochen verblieben, um diese Sachverhaltsveränderung zu melden, bevor die nächste 

Ergänzungsleistung ausbezahlt worden wäre. Tatsächlich ist die Meldung aber erst am 11. September 

2023 und damit einen Monat, nachdem die Beschwerdeführerin allerspätestens um die 

Sachverhaltsveränderung gewusst haben muss respektive eine Woche nach der Auszahlung der 

Ergänzungsleistung für den Monat September 2023 erfolgt. Dass es der Beschwerdeführerin nicht 

möglich und zumutbar gewesen ist, die Erwerbsaufnahme noch im August 2023 zu melden, ist nicht 

erkennbar. Von einer rechtzeitigen respektive „unverzüglichen“ Meldung kann jedenfalls nicht die Rede 

sein, weshalb die Beschwerdegegnerin die Korrektur der laufenden Ergänzungsleistung zu Recht 

rückwirkend ab August 2023 vorgenommen hat. Damit erweist sich der angefochtene 

Einspracheentscheid bezüglich des EL-Anspruchs als rechtmässig, weshalb die sich dagegen richtende 
Beschwerde abzuweisen ist. 

3.  

Der ihr direkt ausbezahlte Teil der Ergänzungsleistung der Beschwerdeführerin ist für die Monate 

August und September 2023 um je 56 Franken und für die Monate Oktober 2023 bis und mit März 2024 

um je 26 Franken zu hoch gewesen, womit die Beschwerdeführerin insgesamt 268 (= 2 × 56 + 6 × 26) 

Franken unrechtmässig im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG bezogen hat. Dieser Betrag ist 

gemäss dem Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten. Da die Rückforderung weniger als ein Jahr 

nach dem ersten unrechtmässigen Bezug verfügt worden ist, sind die Verwirkungsfristen des Art. 25 

Abs. 2 ATSG gewahrt gewesen. Damit erweist sich auch die Rückforderung als rechtmässig, weshalb 

auch die sich gegen diesen Teil des Einspracheentscheides richtende Beschwerde abzuweisen ist. 

4.  

Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 61 lit. fbis ATSG). 

  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

EL 2025/26 
 

 

6/6 

Entscheid 
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  
Die Beschwerde gegen den die rückwirkende Herabsetzung der Ergänzungsleistung ab August 2023 

betreffenden Teil des Einspracheentscheides wird abgewiesen. 

2.  
Die Beschwerde gegen den die Rückforderung betreffenden Teil des Einspracheentscheides wird 

abgewiesen. 

3.  
Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2025
	Art. 25 ATSG. Art. 25 ELV. Rückforderung. Verspätete Meldung einer Reduktion des Ausgabenüberschusses (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2025, EL 2025/26).

		2026-01-28T03:59:23+0100
	"9001 St.Gallen"
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