# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1036ece1-7491-5be1-9106-28e0583c0482
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.10.2017 RT170163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170163_2017-10-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT170163-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

 Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech 

 sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt  

Beschluss vom 9. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 17. August 2017 (EB171006-L) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers vom 

11. September 2017 (Datum Poststempel 12. September 2017, eingegangen am 

13. September 2017, Urk. 9),  

in der Erwägung,  

dass dem Beschwerdeführer das Urteil der Vorinstanz vom 17. August 2017 

am 31. August 2017 zugestellt worden ist (Urk. 8a), 

dass demgemäss die 10-tägige Beschwerdefrist am 11. September 2017 

abgelaufen ist (Art. 142 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 143 Abs. 1 ZPO, Art. 144 Abs. 1 

ZPO, Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO und Art. 321 Abs. 2 ZPO), 

dass Eingaben zur Einhaltung der Frist spätestens am letzten Tag der Frist 

beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-

geben werden müssen (Art. 143 ZPO), 

dass die Beschwerdeschrift gegen das Urteil der Vorinstanz vom 17. August 

2017 zwar vom 11. September 2017 datiert, der Beschwerdeführer diese jedoch 

erst am 12. September 2017 der Schweizerischen Post zuhanden des Gerichts 

übergeben hat (Urk. 9), 

dass die Beschwerde damit verspätet ist und demzufolge auf die Beschwer-

de nicht einzutreten ist, 

dass die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 500.– 

festzusetzen wäre, indes zu beachten ist, dass sich im parallel geführten Verfah-

ren RT170162-O zwischen dem Beschwerdeführer und dem Ehemann der Be-

schwerdegegnerin dieselben Tat- und Rechtsfragen stellen, weshalb sich eine 

Reduktion der Gerichtsgebühr auf Fr. 250.– rechtfertigt,  

dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuer-

legen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

dass der Beschwerdegegnerin mangels erheblicher Umtriebe im Beschwer-

deverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 

ZPO),  

- 3 - 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage je einer Kopie der Urk. 9, Urk. 11 und Urk. 12/1-2, sowie an die Vor-

instanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 10'500.–. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 9. Oktober 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  
 
versandt am: sf 

	Beschluss vom 9. Oktober 2017
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage je einer Kopie der Urk. 9, Urk. 11 und Urk. 12/1-2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...