# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4a644fd-2e59-514c-9ddc-fcd946485df0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.02.2021 LE200036
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE200036_2021-02-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE200036-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Blesi Keller 

Beschluss und Urteil vom 12. Februar 2021 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ 

 
betreffend Eheschutz   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 24. Juni 2020 (EE190045-E) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin (Urk. 71 S. 1 f.): 
 

1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 
2. März 2020 getrennt leben und es sei die Gesuchstellerin auch 
weiterhin zum Getrenntleben berechtigt zu erklären.  

2. Die eheliche Wohnung, C._____ … in D._____, sei samt Hausrat 
und Mobiliar für die weitere Dauer des Getrenntlebens der Ge-
suchstellerin und den Kindern zuzuweisen. Die Vermieterin sei 
vom Gericht anzuweisen, den Mietvertrag der ehelichen Woh-
nung auf die Gesuchstellerin zu übertragen. 

 Dem Gesuchsgegner sei zu befehlen, der Gesuchstellerin unver-
züglich den Wohnungsschlüssel herauszugeben. 

3. Der gemeinsame Sohn der Parteien, E._____, geb. tt.mm.2007, 
sei für die Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige Obhut der 
Gesuchstellerin zu stellen.  

4. In Anbetracht des Alters von E._____ sei auf eine ausdrückliche 
Regelung des Besuchsrechts zu verzichten. 

5. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 
dem 1. März 2020 Kinderunterhaltsbeiträge für E._____ (zzgl. 
Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen) wie folgt zu bezah-
len: 

 - Fr. 511.– vom 1. März 2020 bis 31. März 2020, danach 
 - Fr. 638.– vom 1. April 2020 und für die weitere Dauer des Ge-

trenntlebens 
 zahlbar im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 
 Zudem sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, sich zur Hälfte an 

ausserordentlichen Kinderkosten zu beteiligen. 
 6. Weiter sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, für die Gesuchstel-

lerin persönlich Ehegattenunterhaltsbeiträge (zzgl. Fr. 250.– Kin-
derzulagen für F._____) wie folgt zu bezahlen 

 - Fr. 2'653.– vom 1. März 2020 bis 31. März 2020, danach 
 - Fr. 3'131.– vom 1. April 2020 und für die weitere Dauer des 

Getrenntlebens 
 zahlbar im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 
7. Es sei zwischen den Parteien mit Wirkung per Einrichtung (recte: 

Einreichung) des Eheschutzbegehrens die Gütertrennung anzu-
ordnen. 

8. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt) zu-
lasten des Gesuchsgegners. 

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des Gesuchsgegners (Urk. 40 S. 1 f.; Urk. 80 S. 2 [sinngemäss]): 
 

1. Es seien die Parteien berechtigt zu erklären, den gemeinsamen 
Haushalt aufzuheben. 

2. Das Rechtsbegehren Ziff. 2 der Klägerin ist in Bezug auf die Zu-
teilung der ehelichen Wohnung an die Gesuchstellerin und dem 
Verlassen der Wohnung bis 30. September 2020, unter Mitnahme 
der persönlichen Effekten des Gesuchsgegners, anerkannt.  

3. Es sei die Obhut für E._____, geboren tt.mm.2007, beiden Par-
teien mit wechselnder Betreuung zu übertragen, wobei E._____ in 
den geraden Kalenderwochen vom Gesuchsgegner und in den 
ungeraden Kalenderwochen von der Gesuchstellerin betreut wird. 
Der Wechsel von einem Elternteil zum anderen hat jeweils am 
Montag nach Schulende zu erfolgen. Zudem sei die folgende Fei-
ertags- und Ferienregelung für den Gesuchsgegner vorzusehen: 

 - in geraden Jahren an Ostern 
 - in ungeraden Jahren an Pfingsten 
 - in jedem Jahr am zweiten Weihnachtstag und 2. Januar und in 

den geraden Jahren vom 31. Dezember bis 2. Januar 
 - fünf Wochen jährlich während der Schulferien. 
4. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin für 

die Dauer des Getrenntlebens für E._____ nach Auskunftsertei-
lung zu beziffernde Kinderunterhaltsbeiträge (zzgl. Familien-, Kin-
der- und Ausbildungszulagen) zu bezahlen, jedoch maximal: 

 - Fr. 1'020.– Barunterhalt 
 - Fr. 870.– Betreuungsunterhalt 
5. Es sei die Gütertrennung anzuordnen. 
6. Im Übrigen seien die Rechtsbegehren der Gesuchstellerin abzu-

weisen. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MWST. 

 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am  
Bezirksgericht Hinwil vom 24. Juni 2020 (Urk. 94 S. 43 ff.): 

1. Es wird festgestellt, dass die Parteien auf unbestimmte Zeit zum Getrenntle-

ben berechtigt sind. 

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2. Das gemeinsame Kind E._____, geboren am tt.mm.2007, wird für die Dauer 

des Getrenntlebens unter die alleinige Obhut der Gesuchstellerin gestellt.  

3. Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, E._____ auf eigene Kos-

ten wie folgt zu betreuen: 

− an den Wochenenden gerader Kalenderwochen von Freitag ab Schul-
ende (bzw. an den schulfreien Tagen ab 18.00 Uhr) bis Sonntagabend 
17.00 Uhr 

− in geraden Jahren an Ostern 

− in ungeraden Jahren an Pfingsten 

− in jedem Jahr am zweiten Weihnachtstag und am 2. Januar sowie in 
den geraden Jahren vom 31. Dezember bis am 2. Januar 

Ausserdem ist der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, E._____ für 

die Dauer von drei Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich 

in die Ferien zu nehmen.  

 Der Gesuchsgegner ist verpflichtet, die Ferienbetreuung mindestens einen 

Monat vor dem geplanten Ferienbeginn anzumelden und mit der Gesuch-

stellerin abzusprechen. Können sich die Parteien nicht einigen, so hat der 

Gesuchsgegner das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien 

in Jahren mit ungerader Jahreszahl, die Gesuchstellerin in Jahren mit gera-

der Jahreszahl.  

 In der übrigen Zeit wird E._____ durch die Gesuchstellerin betreut. 

 Weitergehende oder abweichende Besuchs-, Feiertags- oder Ferienkontakte 

nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.  

4. Die eheliche Wohnung, C._____ ... in D._____, wird, samt Hausrat und Mo-

biliar, vorerst für die weitere Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin 

und den Kindern zugewiesen. 

Der Antrag der Gesuchstellerin, die Vermieterin der ehelichen Wohnung sei 

vom Gericht anzuweisen, den Mietvertrag der ehelichen Wohnung auf die 

Gesuchstellerin alleine zu übertragen, wird abgewiesen. 

- 5 - 

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, für E._____ monatliche Unterhaltsbei-

träge wie folgt zu bezahlen:  

− ab 1. März 2020 bis 31. März 2020: Fr. 558.– (Barunterhalt) 

− ab 1. April 2020 bis 30. September 2020: Fr. 682.– (Barunterhalt) 

− ab 1. Oktober 2020: Fr. 682.– (Barunterhalt) 

Die Kinderzulagen sind zusätzlich zu den obgenannten Unterhaltsbeiträgen 

zu bezahlen.  

Die Unterhaltsbeiträge und die Kinderzulagen sind an die Gesuchstellerin zu 

bezahlen, und zwar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats. 

Ausserordentliche Kinderkosten (mehr als Fr. 300.– pro Ausgabeposition, 

z.B. Zahnarztkosten, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen, Feri-

enhort, etc.) sind von den Parteien je zur Hälfte zu tragen. Voraussetzung 

für die hälftige Kostentragung ist, dass sich die Parteien vorgängig über die 

ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben. Kommt keine Einigung zustan-

de, so trägt der veranlassende Elternteil die entsprechende Ausgabe einst-

weilen allein. Die gerichtliche Geltendmachung der Kostenbeteiligung bleibt 

vorbehalten.  

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monatliche Ehe-

gattenunterhaltsbeiträge (jeweils zuzüglich Fr. 250.– Kinderzulagen für 

F._____) wie folgt zu bezahlen: 

− ab 1. März 2020 bis 31. März 2020: Fr. 2'653.– 

− ab 1. April 2020 bis 30. September 2020: Fr. 3'128.– 

− ab 1. Oktober 2020: Fr. 2'919.– 

Die obgenannten Unterhaltsbeiträge sind zahlbar jeweils im Voraus auf den 

Ersten eines jeden Monats.  

7. Diesem Urteil liegen folgende finanzielle Verhältnisse zugrunde: 

Gesuchstellerin: 
Nettoeinkommen (inkl. IV-Kinderrente für F._____ und Fr.  1'801.– 
Kinderzulagen für F._____) 

- 6 - 

Bedarf im März 2020 (inkl. F._____) Fr. 4'463.– 

Bedarf von April bis September 2020 (inkl. F._____) Fr.  4'897.– 

Bedarf ab Oktober 2020 (inkl. F._____) Fr.  4'479.– 

Vermögen    nicht relevant 

Gesuchsgegner: 

Nettoeinkommen  Fr. 7'493.– 
Bedarf im März 2020  Fr. 4'273.–

Bedarf ab April 2020  Fr. 3'651.– 

Vermögen    nicht relevant 

E._____: 

Einkommen (IV-Kinderrente und Kinderzulagen) Fr.  693.– 

Bedarf im März 2020  Fr. 1'251.– 

Bedarf von April bis September 2020 Fr.  1'359.– 

Bedarf ab Oktober 2020 Fr.  1'255.– 

Vermögen    nicht relevant 

8. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung per 17. Juli 2019 die Gütertrennung 

angeordnet. 

9. Alle darüber hinausgehenden Anträge der Parteien werden abgewiesen. 

10. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'400.– festgesetzt.  

11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfe auferlegt, jedoch infolge der 

ihnen je bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

12. Die Parteientschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen.  

13. [Mitteilungssatz] 

14. [Rechtsmittelbelehrung]  

 
 

- 7 - 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 93 S. 2 f.): 
 

1. Es seien Urteilsdispositiv Ziff. 2 und Ziff. 3 des angefochtenen 
Entscheids aufzuheben und es sei die Obhut beiden Parteien mit 
wechselnder Betreuung zu übertragen, wobei E._____ in den ge-
raden Kalenderwochen vom Berufungskläger und in den ungera-
den Kalenderwochen von der Berufungsbeklagten betreut wird. 
Der Wechsel von einem Elternteil zum anderen hat jeweils am 
Montag nach Schulende zu erfolgen. Der Berufungskläger sei zu-
dem zu berechtigen und verpflichten, E._____ für die Dauer von 
fünf Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in 
die Ferien zu nehmen.  

2. Es sei Urteilsdispositiv Ziff. 5 des angefochtenen Entscheids da-
hingehend aufzuheben, dass der Berufungskläger zu verpflichten 
sei, für E._____ monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezah-
len: 

- Ab 1. März 2020 bis 31. August 2020: Fr. 0 (Barunterhalt) 
- Ab 1. Sept. 2020 bis 30. Sept. 2020: Fr. 822.– (Barunterhalt) 
- Ab 1. Oktober 2020 bis 31. Oktober 2020: Fr. 501.– (Barunterhalt) 
 Im Übrigen (Kinderzulagen, Zahlungsmodalitäten, ausserordentli-

che Kinderkosten) ist Urteilsdispositiv Ziff. 5 anerkannt.  
3. Es sei Urteilsdispositiv Ziff. 6 des angefochtenen Entscheids auf-

zuheben und es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Be-
rufungsbeklagten monatliche Ehegattenbeiträge wie folgt zu be-
zahlen: 

- Ab 1. März 2020 bis 31. März 2020: Fr. 1'407.– 
- Ab 1. April 2020 bis 31. Mai 2020: Fr. 1'694.– 
- Ab 1. Juni 2020 bis 30. September 2020: Fr. 1'672.– 
- Ab 1. Oktober 2020: Fr. 1'526.– 

 

4. Es sei Urteilsdispositiv Ziff. 7 wie folgt abzuändern: 

 Diesem Urteil liegen folgende finanzielle Verhältnisse zugrunde: 

Gesuchstellerin: 
Nettoeinkommen (ohne IV-Kinderrente und Kinderzulagen für 
F._____): Fr. 2'535.– 
Bedarf im März 2020 (exkl. F._____): Fr. 3'211.– 
Bedarf von April bis Sept. 2020 (exkl. F._____): Fr. 3'537.–  
Bedarf ab Oktober 2020: Fr. 3'223.– 

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Vermögen: nicht relevant 
 

Gesuchsgegner: 
Nettoeinkommen: Fr. 7'493.– 
Bedarf im März 2020: Fr. 4'636.– 
Bedarf ab April 2020: Fr. 4'272.– 
Bedarf ab Juni 2020: Fr. 4'326.– 
Vermögen: nicht relevant 
 

E._____: 
Einkommen (IV-Kinderrente und Kinderzul.): Fr. 693.– 
Bedarf im März 2020: Fr. 1'046.– 
Bedarf von April bis September 2020: Fr. 1'179.– 
Bedarf ab Oktober 2020: Fr. 1'703.– 
Vermögen: nicht relevant 

 

Unter Kosten und Entschädigungsfolge zzgl. MWST zulasten der Beru-
fungsbeklagten. 

 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 101 S. 2): 
 

"Es sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Be-
zirksgerichts Hinwil vom 24. Juni 2020 betreffend Eheschutz zu bestä-
tigen; 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.7% Mehrwertsteuer) 
zu Lasten des Gesuchsgegners und Berufungsklägers, wobei eine der 
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten zugesprochene Parteient-
schädigung mangels Uneinbringlichkeit auf die Gerichtskasse zu neh-
men sei." 

 
 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind verheiratet. Sie haben einen gemeinsamen Sohn: 

E._____, geboren am tt.mm.2007. Sodann lebte F._____, die am tt.mm.2003 ge-

borene, voreheliche Tochter der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (fortan 

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Gesuchstellerin), im Haushalt der Parteien. Mit Eingabe vom 16. Juli 2019, bei der 

Vorinstanz am 17. Juli 2019 eingegangen, machte die Gesuchstellerin das vorlie-

gende Eheschutzverfahren anhängig. Der Verlauf des erstinstanzlichen Verfah-

rens ist dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen (vgl. Urk. 94 S. 4 ff.). Am 

24. Juni 2020 erging das eingangs angeführte Urteil.  

 2. Gegen dieses Urteil hat der Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte (fort-

an Gesuchsgegner) mit Eingabe vom 9. Juli 2020 Berufung erhoben (Urk. 93). Mit 

Verfügung vom 16. Juli 2020 wurde das Gesuch des Gesuchsgegners um Ertei-

lung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich der Dispositivziffern 5 und 6 des 

angefochtenen Entscheids abgewiesen (vgl. Urk. 93 S. 3, Antrag 6 und Urk. 98 

S. 4, Dispositivziffer 1). Die Berufungsantwortschrift datiert vom 31. August 2020 

(Urk. 101). Sie wurde der Gegenseite zur Kenntnis gebracht (Urk. 104). Die der 

Kammer am 23. Dezember 2020 von der Kindes- und Erwachsenenbehörde Hin-

wil übermittelten Dokumente (mitunter eine Gefährdungsmeldung des Gesuchs-

gegners) wurden den Parteien zur Kenntnis gebracht (vgl. Urk. 108 und 109/1-4). 

Weitere Eingaben der Parteien erfolgten nicht.  

 3.1. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und 

Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung. Abgese-

hen von offensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht grundsätzlich auf 

die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanz-

liche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken. Die Rügen der Parteien 

geben mithin das Prüfungsprogramm der Berufungsinstanz vor; der angefochtene 

Entscheid ist grundsätzlich nur auf die gerügten Punkte hin zu überprüfen. Der 

Berufungskläger hat mittels klarer Verweisungen auf die Ausführungen vor der 

Vorinstanz zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Be-

streitungen und Einreden erhoben hat. Die Parteien haben die von ihnen kritisier-

ten Erwägungen des angefochtenen Entscheids wie auch die Aktenstücke, auf die 

sie ihre Kritik stützen, genau zu bezeichnen (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 

4A_580/2015 vom 11.04.2016, E. 2.2 [nicht publiziert in BGE 142 III 271]). Was 

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nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise 

beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. 

Es ist nämlich nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die Akten und die Rechts-

schriften der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen, was welche Partei wo 

ausgeführt hat. In rechtlicher Hinsicht ist das Berufungsgericht, in Anwendung des 

Grundsatzes iura novit curia, bei dieser Prüfung jedoch weder an die Erwägungen 

der ersten Instanz noch an die mit den Rügen vorgetragenen Argumente der Par-

teien gebunden. In tatsächlicher Hinsicht ist es nicht an die Feststellungen des 

erstinstanzlichen Gerichts gebunden, auch wenn mangels entsprechender Sach-

verhaltsrügen der Parteien im Berufungsverfahren der erstinstanzliche Entscheid 

nach dem Gesagten in der Regel als Grundlage des Rechtsmittelverfahrens dient 

(vgl. zum Ganzen BGE 144 III 394 E. 4.1.4 m.H.). Das Berufungsgericht kann die 

Rügen der Parteien folglich auch mit abweichenden Erwägungen gutheissen oder 

abweisen (sog. Motivsubstitution; BGer 2C_124/2013 vom 25.11.2013, E. 2.2.2; 

für das Verfahren vor Bundesgericht: BGE 138 III 537 E. 2.2 und BGE 137 III 385 

E. 3). Die Anforderungen an die Berufung gelten sinngemäss auch für die Beru-

fungsantwort (BGer 4A_496/2016 vom 08.12.2016, E. 2.2.2 m.H.). In diesem 

Rahmen ist auf die Parteivorbringen einzugehen, soweit dies für die Entscheidfin-

dung erforderlich ist (BGE 141 III 28 E. 3.2.4 m.w.H.). 

 3.2. Im Berufungsverfahren sind neue Tatsachenvorbringen und Beweismit-

tel nur zulässig, wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz 

vorgebracht werden konnten (und ohne Verzug vorgebracht werden; Art. 317 

Abs. 1 ZPO). Dies gilt hingegen nicht für Verfahren, welche - wie vorliegend - der 

umfassenden Untersuchungsmaxime unterstehen. Hier können die Parteien No-

ven vorbringen, selbst wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht 

erfüllt sind (BGE 144 III 351 E. 4.2.1). 

 4. Der Gesuchsgegner ist durch den Endentscheid der Vorinstanz be-

schwert. Es handelt sich um eine berufungsfähige Streitigkeit (Art. 308 Abs. 1 lit. a 

i.V.m. Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben 

(Art. 311 Abs. 1 ZPO; Urk. 92; Urk. 93), weshalb auf diese unter dem Vorbehalt 

rechtsgenügender Begründung einzutreten ist.  

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 5. Mit der Berufung nicht angefochten werden die Dispositivziffern 1 (Be-

rechtigung zum Getrenntleben), 4 (Zuweisung der vormals ehelichen Wohnung), 

8 (Anordnung Gütertrennung) und 9 (Abweisung der weitergehenden Anträge). 

Die Rechtskraft dieser Ziffern ist vorzumerken.  

 

II. 

A. Obhut und Regelung der Betreuung 

 1.1. Die Vorinstanz hat E._____ unter die alleinige Obhut der Gesuchstelle-

rin gestellt (Urk. 94 S. 44, Dispositivziffer 2).  

 Sie ging von der Erziehungsfähigkeit beider Parteien aus und sah es als er-

stellt an, dass E._____ bis anhin "weit überwiegend" von der Gesuchstellerin be-

treut wurde. Die bisherige Betreuungsweise, so die Vorinstanz, spreche klar für 

eine Obhutszuteilung an die Gesuchstellerin, womit zugleich "dem eindeutigen 

Wunsch" von E._____ entsprochen werde. Für die Vorinstanz war kein "legitimer 

Grund" ersichtlich, "gerade im Trennungszeitpunkt die bisherige Betreuungsrege-

lung völlig umzukrempeln" und eine Betreuung vorzusehen, welche die Parteien 

während der Ehe nie so gelebt hätten (Urk. 94 S. 12 f.). An dieser Feststellung 

änderte für die Vorinstanz nichts, dass der Gesuchsgegner seit der Trennung di-

verse Schritte eingeleitet habe, um E._____ in möglichst grossem Masse be-

treuen zu können (neue Wohnung in unmittelbarer Nähe der Gesuchstellerin, 

passendes Arbeitszeitenmodell, Aufgabe diverser Nebentätigkeiten als Fussball-

trainer; Urk. 94 S. 13). Weiter sprach gemäss Vorinstanz das Fehlen einer guten 

und stabilen Kommunikation mit gegenseitigem Informationsaustausch zwischen 

den Parteien gegen eine alternierende Obhut (Urk. 94 S. 13 f.).  

 1.2. Der Gesuchsgegner beantragt mit der Berufung, wie bereits vor  

Vorinstanz (vgl. Urk. 40 S. 1, Antrag 3, und Urk. 80 S. 2), eine alternierende Ob-

hut (Urk. 93 S. 2, Antrag 1).  

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 2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vor-

bringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich 

hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflich-

tung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, 

dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt 

und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf 

die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss 

so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids 

Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 

weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr 

Entscheid stützt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). Diesen Voraussetzungen genügt das 

angefochtene Urteil ohne Zweifel (vgl. Urk. 94 S. 9 ff.). Eine Verletzung der Be-

gründungspflicht ist nicht ersichtlich (Urk. 93 S. 4 f.).  

 3. Bei gemeinsamer elterlicher Sorge muss das Gericht prüfen, ob eine al-

ternierende Obhut möglich und mit dem Wohl des Kindes vereinbar ist, wenn ein 

Elternteil oder das Kind dies verlangt (Art. 298 Abs. 2ter ZGB; BGE 142 III 612 

E. 4.2 m.H.). Die alternierende Obhut kommt grundsätzlich nur in Frage, wenn 

beide Eltern erziehungsfähig sind. Weiter ist dieses Betreuungsmodell nur prak-

tisch umsetzbar, wenn die Eltern fähig und bereit sind, in Kinderbelangen laufend 

miteinander zu kommunizieren und im Hinblick auf die notwendigen organisatori-

schen Vorkehrungen zu kooperieren. Allein aus dem Umstand, dass ein Elternteil 

sich einer Regelung mit geteilter Betreuung widersetzt, kann nicht ohne Weiteres 

geschlossen werden, die nötige Kooperation sei nicht gewährleistet. Unter diesem 

Aspekt ist von einer alternierenden Obhut nur abzusehen, wenn das Verhältnis 

unter den Eltern hinsichtlich anderer Kinderbelange von einer Feindseligkeit ge-

zeichnet ist, die annehmen lässt, eine alternierende Obhut würde das Kind dem 

gravierenden Elternkonflikt in einer Weise aussetzen, die seinen Interessen offen-

sichtlich zuwider läuft. Weiter kommt es auf die geographische Situation an, na-

mentlich die Distanz zwischen den Wohnungen der beiden Eltern. Bedeutsam ist 

auch die Kindeswohlwirksamkeit der Stabilität, wie sie mit einer Weiterführung der 

bisherigen Regelung einhergeht. In diesem Sinne ist eine alternierende Obhut 

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umso eher angezeigt, wenn die Eltern das Kind schon vor ihrer Trennung ab-

wechselnd betreut haben. Andere Kriterien sind das Alter des Kindes, seine Be-

ziehungen zu Geschwistern und seine Einbettung in das weitere soziale Umfeld 

(BGE 142 III 612 E. 4.3 m.H.). Eine Rolle spielt sodann der Wunsch des Kindes. 

 Die Erziehungsfähigkeit beider Eltern ist in jedem Fall notwendige Voraus-

setzung einer alternierenden Obhut. Die weiteren Beurteilungskriterien hängen 

voneinander ab; ihre jeweilige Bedeutsamkeit richtet sich nach den konkreten 

Umständen. So spielt das Kriterium der Stabilität bei Säuglingen und Kleinkindern 

eine wichtige Rolle. Geht es hingegen um Jugendliche, kommt der Zugehörigkeit 

zu einem sozialen Umfeld grosse Bedeutung zu. Die Kooperationsfähigkeit der El-

tern wiederum verdient besondere Beachtung, wenn das Kind schulpflichtig ist 

oder die Entfernung zwischen den Wohnorten der Eltern ein Mehr an Organisa-

tion erfordert (BGE 142 III 612 E. 4.3 m.H.). Bei der Beurteilung der für die Ob-

hutszuteilung massgebenden Kriterien verfügt das Sachgericht über grosses Er-

messen (vgl. statt vieler BGer 5A_312/2019 vom 17.10.2019, E. 2.1.3).   

 4. Zuteilungskriterien 

 4.1. Ein Antrag des Gesuchsgegners auf Anordnung der alternierenden Ob-

hut liegt vor.  

 4.2.1. Die Erziehungsfähigkeit der Gesuchstellerin wurde vor Vorinstanz 

nicht in Frage gestellt. Auch in der Berufungsschrift finden sich keine entspre-

chenden Einwände (Urk. 93). Aus den Akten lässt sich einzig der von der Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde Hinwil am 22. Dezember 2020 verfassten Ak-

tennotiz betreffend eine vom Gesuchsgegner erhobene Gefährdungsmeldung 

(vgl. Urk. 109/2) entnehmen, dass der Gesuchsgegner der Behörde gegenüber 

geltend gemacht hat, die Gesuchstellerin vernachlässige ihre "Fürsorgepflichten 

und treibe sich lieber herum". Der Gesuchsgegner schildert, dass E._____ am 

Wochenende "komme und gehe" wie es ihm passe und angeblich am vorange-

henden Wochenende um 23.10 Uhr total betrunken mit seinen älteren Kollegen 

nach Hause gekommen sei, wobei die Gesuchstellerin nicht da gewesen sei. 

E._____ sei auch schon um drei Uhr nachts nach Hause gekommen. Er torkle 

- 14 - 

besoffen in D._____ umher und lasse sich auch allgemein gehen. Nach dem Ge-

suchsgegner steht dies alles im Zusammenhang mit den mangelnden Kompeten-

zen der Kindsmutter (Urk. 108).  

 E._____ ist gut 13 Jahre alt. Er darf auch einmal in den Ausgang. Nicht an-

gemessen wäre es freilich, wenn er in diesem Alter betrunken und bis in die frü-

hen Morgenstunden unterwegs wäre. Dies allein würde die Erziehungsfähigkeit 

der Gesuchstellerin jedoch nicht derart in Zweifel ziehen, dass ihr keine Obhut 

zugesprochen werden könnte. Sodann schreibt E._____ zwar nicht sehr gute, 

aber gute Noten (vgl. Urk. 109/4). Eine zunehmende Verschlechterung seiner 

schulischen Leistungen ist nicht ersichtlich (vgl. Urk. 108). Zwar mag das Betra-

gen von E._____ in der Schule derzeit nicht immer angemessen sein (vgl. Urk. 

109/4), doch kann dieses Verhalten nicht allein der Gesuchstellerin (fehlende Re-

geln zu Hause) angelastet werden. E._____ ist in einem schwierigen Alter, in wel-

chem er die eigene Identität sucht. Diese Identitätssuche wird ihm durch den Kon-

flikt der Eltern, in welchen er, wie nachfolgend aufgezeigt wird (vgl. III./E. 

A.4.2.2.), vom Gesuchsgegner miteinbezogen wird, nicht erleichtert.  

 Nach dem Gesagten ist an der Erziehungsfähigkeit der Gesuchstellerin nicht 

ernsthaft zu zweifeln. Ebenso wenig verlangt die vom Gesuchsgegner bei der 

Kindes- und Erwachsenenbehörde Hinwil eingereichte Gefährdungsmeldung wei-

tere Abklärungen.   

 4.2.2. Gemäss Gesuchstellerin kann aufgrund des anhaltenden Miteinbezie-

hens von E._____ in den Elternkonflikt und das Eheschutzverfahren nicht vorbe-

haltlos von der Erziehungsfähigkeit des Gesuchsgegners ausgegangen werden. 

Sodann sei unklar, wie es um die psychische Gesundheit des Gesuchsgegners 

stehe (vgl. Urk. 101 S. 3 f.).  

 Gestützt auf die von der Gesuchstellerin in der Berufung neu eingereichten 

WhatsApp-Nachrichten erscheint glaubhaft, dass der Gesuchsgegner sowohl 

Auszüge aus den Gerichtsakten als auch diejenigen WhatsApp-Nachrichten, wel-

che er der Gesuchstellerin sendet, an E._____ übermittelt (vgl. Urk. 103/1). Die 

Gesuchstellerin führt diesbezüglich zu Recht an, dass der Gesuchsgegner damit 

- 15 - 

einerseits versuche, E._____ dafür zu instrumentalisieren, dass die Parteien wie-

der zusammenkämen bzw. ihn gegen sie "einzuschiessen" und sich selbst als 

Opfer darzustellen. Andererseits belaste er E._____ mit seinen eigenen Proble-

men im Zusammenhang mit der Trennung (vgl. Urk. 101 S. 3). Der Gesuchsgeg-

ner vermag offensichtlich nicht zwischen der Paar- und Elternebene zu unter-

scheiden. Es muss zumindest bezweifelt werden, ob es dem Gesuchsgegner der-

zeit möglich ist, die Bedürfnisse von E._____, welcher sich als gut 13-Jähriger 

nicht mit den Eheproblemen der Eltern beschäftigen möchte, zu erkennen und 

entsprechend dieser Erkenntnis zu handeln. Aufgrund der WhatsApp-Nachrichten 

entsteht der Eindruck, dass der Gesuchsgegner derzeit vor allem mit sich selbst 

und seinen Problemen beschäftigt ist. Doch erscheint auch dieses Verhalten die 

Erziehungsfähigkeit des Gesuchsgegners nicht derart in Zweifel zu ziehen, dass 

ihm keine Obhut zugesprochen werden könnte.  

 Dem Gesuchsgegner wurde am 20. Januar 2020 das Antidepressivum  

Trittico verschrieben (vgl. Urk. 42/3). Aus dieser Tatsache allein kann nicht auf ei-

ne derart schwerwiegende Depression des Gesuchsgegners geschlossen wer-

den, dass dadurch seine Erziehungsfähigkeit massgeblich beschränkt würde. 

Weitere Anzeichen für eine ernsthafte Erkrankung sind den Akten nicht zu ent-

nehmen. Aufgrund der nachfolgenden Erwägungen erübrigt es sich, im Rahmen 

des Eheschutzverfahrens den Gesundheitszustand des Gesuchsgegners und ei-

ne allenfalls dadurch verursachte Einschränkung seiner Erziehungsfähigkeit nä-

her abzuklären (vgl. Urk. 101 S. 3 f.).  

 4.3.1. Die Vorinstanz hat E._____ am 15. Januar 2020 angehört (vgl. Urk. 

29). Sie kam zum Schluss, dass eine Obhutszuteilung an die Gesuchstellerin 

"dem eindeutigen Wunsch von E._____" entspreche (Urk. 94 S. 12). 

 4.3.2. Der Gesuchsgegner rügt, es sei weder "ein solcher Wille erkennbar, 

geschweige denn eindeutig" (Urk. 93 S. 7). Zwar lasse sich dem Protokoll der 

Kinderanhörung entnehmen, E._____ wolle bei einer Trennung eher bei der Mut-

ter bleiben. Die Möglichkeit einer alternierenden Obhut sei E._____ jedoch wohl 

weder bekannt gewesen noch sei sie ihm anlässlich der Kinderanhörung erörtert 

worden. Als Jugendlicher mit zur Zeit offensichtlich bestehenden Motivations- und 

- 16 - 

Schulproblemen sei davon auszugehen, dass er ohne aktive Förderung ohnehin 

den Weg des geringsten Widerstandes wähle und hierzu bei der Kindsmutter, 

welcher er zu Hause nicht viel helfen müsse, bessere Chancen wittere, als beim 

Vater, welcher konsequent die schulischen Leistungen überprüfe und einfordere. 

Im Übrigen habe E._____ im Wesentlichen mit seiner (des Gesuchsgegners) be-

ruflichen Beanspruchung in zeitlicher Hinsicht argumentiert. Auch sei dazumal 

noch nicht klar gewesen, welche Partei aus der ehelichen Wohnung ausziehen 

werde und wohin. Diese Rahmenbedingungen hätten sich durch den Bezug sei-

ner neuen Wohnung und die Umgestaltung der Arbeitstätigkeit wesentlich verän-

dert. Die Verhältnisse seien nun klar und stabilisiert. E._____ sei unter Einbezug 

der neuen Verhältnisse abermals zu befragen, wobei er sich explizit zur Frage der 

alternierenden Obhut unter den gegebenen Umständen zu äussern habe (Urk. 93 

S. 8).  

 4.3.3. Der Gesuchsgegner hat per 1. April 2020 eine 3 ½-Zimmerwohnung in 

unmittelbarer Nähe der vormals ehelichen Wohnung bezogen (Urk. 73/39). Die für 

eine alternierende Obhut notwendige geografische Nähe ist gegeben. Sodann hat 

der Gesuchsgegner mit seiner Arbeitgeberin eine Regelung getroffen, die einen 

wöchentlichen Wechsel zwischen einer 35 und einer 45 Stunden-Woche ermög-

licht. Bei beiden Arbeitswochen besteht ein arbeitsfreier Mittwochnachmittag so-

wie freie Mittagszeit zwischen 12.00 Uhr und 13.15 Uhr. In der 35 Stunden-

Woche ist die Aufteilung von Arbeitszeit im Büro und von zu Hause aus in Ab-

sprache mit dem Vorgesetzten zu regeln, wobei die Schulsituation von E._____ 

berücksichtigt wird. In den 35 Stunden-Wochen endet der Arbeitstag des Ge-

suchsgegners um 16.15 Uhr (Urk. 80 S. 1 f.; Urk. 81/50). Es wäre damit dem Ge-

suchsgegner grundsätzlich möglich, E._____ im beantragten Wochenwechsel 

persönlich zu betreuen. Hingegen erscheint glaubhaft, dass der Gesuchsgegner 

zwischenzeitlich wieder bei mehreren Vereinen als Fussballtrainer amtet (vgl. Urk. 

101 S. 17; Urk. 103/4). Nicht mehr tätig scheint der Gesuchsgegner beim FC 

D._____ zu sein, damit bei jenem Verein, in welchem E._____ Fussball spielt und 

in welchem Vater und Sohn zusammen trainierten. Die zeitliche Verfügbarkeit des 

Gesuchsgegners am früheren Abend scheint somit nicht uneingeschränkt gege-

ben zu sein.  

- 17 - 

 4.3.4. Gestützt auf die neu eingereichten WhatsApp-Nachrichten erscheint 

glaubhaft, dass E._____ den Gesuchsgegner derzeit nicht besucht und auch kei-

ne Besuche wünscht (vgl. Urk. 103/1). Ebenso hat er sich am 9. Dezember 2020 

gegenüber der Kantonspolizei Zürich dahingehend geäussert, dass er seinen Va-

ter nicht sehen möchte. Er möchte aktuell nicht zu ihm (vgl. Urk. 109/1, Verfügung 

der Kantonspolizei Zürich vom 10. Dezember 2020, S. 3). An diesem Verhalten 

hat die Tatsache, dass die Gesuchstellerin E._____ offensichtlich mehrfach zu 

Besuchen angehalten hat, nichts geändert (vgl. Urk. 103/1, die Nachricht vom 15. 

August 2020). Das Verhalten von E._____ ist vor dem Hintergrund, dass es dem 

Gesuchsgegner - wie bereits dargelegt - schwer fällt, zwischen der Paar- und El-

ternebene zu unterscheiden, und E._____ sich von seinem Vater derzeit nicht 

erstgenommen fühlt, zumindest nachvollziehbar (vgl. Urk. 109/1, Verfügung der 

Kantonspolizei Zürich vom 10. Dezember 2020, S. 3). Auch will sich E._____ of-

fensichtlich nicht mit einer Therapeutin, wie von der Gesuchstellerin vorgeschla-

gen, über seine Probleme mit dem Gesuchsgegner austauschen (vgl. Urk. 101 S. 

4). Will aber E._____ den Gesuchsgegner derzeit nicht einmal besuchen, kann 

ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass eine alternierende Obhut, selbst 

wenn  

E._____ dieses Institut noch nicht bekannt sein sollte, nicht seinen Vorstellungen 

entspricht. Der Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass E._____ eine Obhutszutei-

lung an die Gesuchstellerin wünsche, ist damit beizupflichten. Eine erneute Anhö-

rung von E._____ ist nicht angezeigt.  

 4.4.1. Hinsichtlich der Frage der Zuteilung der Obhut ist ein zwölfjähriges 

Kind (d.h. ab dem 13. Altersjahr) urteilsfähig (vgl. mit Bezug auf die Frage der el-

terlichen Sorge BGer 5A_92/2020 vom 25.08.2020, E. 3.3.3. m.H. auf die ein-

schlägige Rechtsprechung). Damit kommt vorliegend dem Wunsch von E._____ 

bei der Zuteilung der Obhut massgebliche Bedeutung zu. Gegen den von ihm ge-

äusserten Willen sollte nur entschieden werden, wenn das Kindeswohl dies erfor-

dert.  

 4.4.2. Der Gesuchsgegner sieht einen überwiegenden Vorteil der alternie-

renden Obhut in der Förderung des schulischen Fortkommens von E._____. Er 

- 18 - 

rügt, die Vorinstanz stelle in entscheidender Weise auf den (bestrittenen) bisheri-

gen zeitlichen Umfang der Betreuung von E._____ ab, ohne die Qualität der Be-

treuung und die (aktuellen) Anforderungen an dieselbe zu erörtern. Die veränder-

ten Umstände, insbesondere das Alter von E._____, seine schulischen Leistun-

gen und der Übertritt in die Sekundarschule würden eine solche Betrachtung nicht 

zulassen. Er habe vor Vorinstanz aufgezeigt, dass er aufgrund dieser sinkenden 

schulischen Leistungen von E._____ jeweils am Dienstag- und Donnerstagabend 

die Aufgaben mit ihm erledigt oder diese kontrolliert habe. Er habe darauf hinge-

wiesen, dass die Gesuchstellerin im Gegensatz zu ihm weder Französisch noch 

Englisch spreche und er auch in Sachen Mathematik besser bewandert sei. 

Schliesslich habe er auf den ersten Erfolg seiner Bemühungen in der schulischen 

Betreuung von E._____ hingewiesen. Die Vorinstanz würde diesen zurzeit zentra-

len Aspekt der Kinderbetreuung jedoch mit keinem Wort erwähnen. Sie setze sich 

nicht mit den Bemerkungen von E._____ auseinander, wonach dieser in der Kin-

deranhörung angegeben haben solle, er nerve sich, dass sein Vater von ihm ver-

lange, die Hausaufgaben gemeinsam zu erledigen, auch die Lehrerin halte dies 

nicht für besonders sinnvoll und er wolle die Hausaufgaben lieber vorher alleine 

machen. Zu welchem Ergebnis diese Vorgehensweise in der Vergangenheit bei 

E._____ geführt habe, sei belegt. Es mute eigenartig an, in Bezug auf die schuli-

sche Betreuung auf den Willen eines 12-jährigen Kindes abzustellen, welches 

keine seiner Leistungsfähigkeit und seiner Intelligenz adäquate schulischen Er-

gebnisse zeige und welches die Gesuchstellerin in diesen Belangen als eher faul 

bezeichne, ohne die Erforderlichkeit des elterlichen Einsatzes zu erkennen, wel-

cher auch gegen den Willen des Kindes zu dessen Wohl durchzusetzen sei. Es 

gehe dabei um die berufliche Zukunft von E._____. Zur Zeit sei die schulische 

Entwicklung von E._____ ein zentraler Teil seines Kindeswohls (vgl. Urk. 93 S. 6 

f.).  

 4.4.3. Dem Gesuchsgegner ist darin zuzustimmen, dass die schulischen Be-

lange bei der Betreuung eines Kindes im Alter von E._____ an Bedeutung zu-

nehmen. Offensichtlich kann sich E._____ derzeit aber nicht auf den Gesuchs-

gegner einlassen. Er will ihn nicht sehen. Kann oder will E._____ die Hilfe des 

Gesuchsgegners nicht annehmen, spielt es keine Rolle, ob der Gesuchsgegner 

- 19 - 

(was bestritten wird; vgl. Urk. 101 S. 6) besser als die Gesuchstellerin dazu befä-

higt wäre, E._____ schulisch zu unterstützen. Es erscheint dann nicht zum Wohle 

der schulischen Entwicklung von E._____ und steht damit nicht im Kindeswohl, 

wenn man ihn zwingt - gegen seinen Willen - mit dem Vater für die Schule zu ler-

nen. Diesfalls erscheint ein Stützunterricht durch eine externe Person, wie er of-

fensichtlich von der Gesuchstellerin (zumindest) für die Sommerferien 2020 anbe-

raumt wurde (vgl. nachfolgend III./E. B.4.3.3.), als erfolgsversprechender.  

 5. Gestützt auf das Gesagte erscheint es angezeigt, E._____ unter die allei-

nige Obhut der Gesuchstellerin zu stellen. Damit wird E._____ auch nicht von 

seiner Halbschwester F._____, mit welcher er seit seiner Geburt zusammen lebt, 

getrennt. Er gibt zwar an, nicht viel mit seiner Schwester zu unternehmen, wendet 

sich bei Problemen aber offensichtlich an sie (vgl. Urk. 29 S. 3). Offenbleiben 

kann, wie die effektive Betreuung von E._____ vor der Trennung der Parteien 

ausgesehen hat (vgl. Urk. 93 S. 5; Urk. 94 S. 12). Sodann muss nicht geprüft 

werden, ob zwischen den Parteien eine für die Anordnung einer alternierenden 

Obhut genügende Kommunikations- und Kooperationsbereitschaft vorhanden wä-

re (vgl. Urk. 93 S. 9 f.; Urk. 94 S. 13 f.). Im Ergebnis ist die Berufung abzuweisen 

und der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen.  

 6.1. Die Vorinstanz sprach dem Gesuchsgegner, unter Vorbehalt weiterge-

hender und abweichender Kontakte nach gegenseitiger Absprache, ein Wochen-

endbesuchsrecht in den geraden Kalenderwochen von Freitag- bis Sonntag-

abend, ein Feiertagsbesuchsrecht sowie ein Ferienbesuchsrecht von drei Wochen 

zu (vgl. Urk. 94 S. 14 ff. und S. 44, Dispositivziffer 3). 

 6.2. Der Gesuchsgegner begründet nicht weiter, weshalb vorliegend ein Fe-

rienbesuchsrecht von fünf Wochen als dem Kindeswohl angemessen erscheint 

(vgl. Urk. 93 S. 2, Antrag 1, und S. 10 f.). Es hat mit dem vorinstanzlichen Ent-

scheid sein Bewenden. Gerade, weil es die Gesuchstellerin nach ihren eigenen 

Ausführungen begrüssen würde, wenn die von der Vorinstanz festgesetzten Be-

suche stattfinden könnten, ist die Besuchsrechtsregelung zu belassen, auch wenn 

aufgrund des Alters von E._____ auf eine Regelung verzichtet werden könnte 

(vgl. Urk. 101 S. 8). Es kann diesbezüglich, insbesondere unter Berücksichtigung 

- 20 - 

der Tatsache, dass derzeit keine Besuche zwischen Vater und Sohn zustande 

kommen, auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(vgl. Urk. 94 S. 16 f.). 

B. Unterhalt 

 1.1. Die Vorinstanz hat den Gesuchsgegner zur Zahlung von monatlichen 

Kinderunterhaltsbeiträgen für E._____ (Barunterhalt; jeweils zuzüglich Kinderzu-

lagen) von Fr. 558.– ab dem 1. März 2020 bis zum 31. März 2020 und von 

Fr. 682.– ab dem 1. April 2020 verpflichtet. Die ausserordentlichen Kinderkosten 

haben die Parteien ab einem Betrag von Fr. 300.– je hälftig zu tragen (vgl. Urk. 94 

S. 45, Dispositivziffer 5). Der Gesuchstellerin hat der Gesuchsgegner monatliche 

Unterhaltsbeiträge (jeweils zuzüglich Fr. 250.– Kinderzulagen für F._____) von 

Fr. 2'653.– vom 1. März 2020 bis zum 31. März 2020, von Fr. 3'128.– vom 1. April 

2020 bis zum 30. September 2020 und von Fr. 2'919.– ab dem 1. Oktober 2020 

zu bezahlen (Urk. 94 S. 45, Dispositivziffer 6). Die Vorinstanz hat die Unterhalts-

berechnung korrekterweise nach der zweistufigen Methode vorgenommen (vgl. 

Urk. 94 S. 19 ff.), was denn auch unangefochten blieb. Sie ging bei der Bedarfs-

berechnung von den familienrechtlichen Existenzminima aus (vgl. Urk. 94 S. 27, 

32 f. und 36 f.; BGer 5A_311/2019 vom 11.11.2020, E. 7.2 [zur Publikation vorge-

sehen]) und berechnete für keine Phase ein Manko (vgl. Urk. 94 S. 38 f.).  

 1.2. Der Gesuchgegner beantragt die Reduktion der Unterhaltsbeiträge für 

E._____ auf Fr. 0.– vom 1. März 2020 bis zum 31. August 2020, auf Fr. 822.– 

vom 1. September 2020 bis zum 30. September 2020 und auf Fr. 501.– ab dem 1. 

Oktober 2020 bis zum 31. Oktober 2020. Er anerkennt die betreffend die Kinder-

zulagen, Zahlungsmodalitäten und ausserordentlichen Kinderkosten getroffenen 

Regelungen (Urk. 93 S. 2, Antrag 2). Der monatliche Ehegattenunterhalt ist ge-

mäss Gesuchsgegner vom 1. März bis zum 31. März 2020 auf Fr. 1'407.–, vom 1. 

April 2020 bis zum 31. Mai 2020 auf Fr. 1'694.–, vom 1. Juni 2020 bis zum 30. 

September 2020 auf Fr. 1'672.– und ab dem 1. Oktober 2020 auf Fr. 1'526.– zu 

reduzieren (Urk. 93 S. 2 f., Antrag 3).  

 2. Einkommen Gesuchstellerin 

- 21 - 

 2.1. Die Gesuchstellerin leidet an rheumatischen Gelenkschmerzen (vgl. 

Urk. 2/4; Rheumatoider Arthritis). Ihr wurde mit Verfügung vom 18. März 2020 

rückwirkend per 1. Mai 2019 eine ganze Invalidenrente von Fr. 1'108.– pro Monat 

zugesprochen. Die IV-Kinderrenten für F._____ und E._____ betragen je Fr. 

443.– pro Monat (vgl. Urk. 72/4). Die Gesuchstellerin hat eine Lehre als Floristin 

absolviert. Sie war bis Mitte 2018 jeweils im Stundenlohn oder in einem Teilzeit-

pensum tätig (vgl. Urk. 38 S. 8; Prot. Vi S. 15). Umstritten ist, ob die Gesuchstelle-

rin ihre Rest-erwerbsfähigkeit von 20 % noch ausschöpfen kann. Die Vorinstanz 

hat dies verneint und der Gesuchstellerin kein zusätzliches (hypothetisches) Ein-

kommen angerechnet (vgl. Urk. 94 S. 21 ff.). Sie erwog, dass gemäss der IV-

Verfügung vom 18. März 2020 aus ärztlicher Sicht eine Resterwerbsfähigkeit von 

20 % lediglich in einer angepassten Tätigkeit zumutbar sei. Als angepasst würden 

körperlich leichte und an die Schmerzen adaptierte Arbeiten gelten. Bereits in ei-

nem vom 5. Mai 2019 datierenden Bericht halte Dr. med. G._____ fest, es beste-

he aus seiner Sicht seit mehr als einem Jahr eine volle Arbeitsunfähigkeit für jeg-

liche Tätigkeit mit manuellen Anforderungen und mit notwendigem Gehen und 

Stehen, dies infolge (anhaltender) Entzündungsaktivitäten an den Händen, Fin-

gern und Füssen. Der Bericht von Dr. med. H._____ vom 24. Mai 2019 liste die 

vielfältigen gesundheitlichen Probleme der Gesuchstellerin auf und halte fest, die 

rheumatoide Arthritis sei bereits im Jahr 2007 diagnostiziert worden. Zwar treffe 

es zu, so die Vorinstanz weiter, dass der Invaliditätsgrad der Gesuchstellerin le-

diglich 85 % (und nicht 100 %) betrage, der Gesuchsgegner lasse aber ausser 

Acht, dass die theoretisch festgestellte Resterwerbsfähigkeit nicht ohne Weiteres 

deckungsgleich mit dem (familienrechtlich) massgebenden zumutbaren Einkom-

men sei. Selbst ohne detaillierte Abklärung von möglichen Tätigkeitsbereichen sei 

offensichtlich, dass solche für eine Person mit dem Krankheitsbild der Gesuch-

stellerin auf dem freien Arbeitsmarkt faktisch nicht vorhanden seien. Der Ge-

suchsgegner äussere sich denn auch mit keinem Wort dazu, welche konkrete Tä-

tigkeit die Gesuchstellerin ausüben könnte und sollte. Ihre ärztlich festgestellten 

Entzündungen an den Füssen und Händen würden sowohl eine Tätigkeit im bis-

her ausgeübten handwerklichen Beruf einer Floristin oder einem ähnlichen Beruf 

als auch eine Tätigkeit in einem Büroberuf ausschliessen. Für Letztere fehle es 

- 22 - 

der Gesuchstellerin im Übrigen an einer Ausbildung. Zudem übersehe der Ge-

suchsgegner, dass die Gesuchstellerin im Erwerbsbereich eine Einschränkung 

von 100 % aufweise und lediglich im Haushaltbereich keine volle Invalidität vorlie-

ge. Dies bedeutet, dass die noch bestehende Validität der Gesuchstellerin nicht 

auf dem freien Arbeitsmarkt zwecks Erzielung eines anrechenbaren Einkommens 

eingesetzt werden könne. Sodann werde ab einem Invaliditätsgrad von 70 % nicht 

ohne Grund von Gesetzes wegen eine ganze IV-Rente anstelle einer blossen 

Teilrente ausgerichtet (Urk. 94 S. 22 f.).  

 2.2. Gemäss Gesuchsgegner ist der Gesuchstellerin die Ausschöpfung ihrer 

Resterwerbsfähigkeit möglich und zumutbar. Er beantragt die Anrechnung eines 

Zusatzeinkommens, welches mindestens in der Höhe des gemäss statistischen 

Werten im Jahr 2019 für eine angepasste Tätigkeit erzielten Jahreseinkommens 

von Fr. 11'070.– bzw. gerundet Fr. 920.– pro Monat liege. Die Gesuchstellerin 

habe weder vorgebracht noch belegt, dass sie sich um eine entsprechende An-

stellung vergeblich bemüht habe. Vielmehr habe sie ausgeführt, sie würde gerne 

wieder einer Arbeit nachgehen und besuche seit Oktober 2019 die Handelsschu-

le. Sodann sei die Feststellung der Vorinstanz, dass im Erwerbsbereich eine Ein-

schränkung von 100 % vorliege, aktenwidrig. Der Invaliditätsgrad der Gesuchstel-

lerin betrage nicht 85 % (Urk. 93 S. 11).  

 2.3. Gemäss Verfügung der Eidgenössischen Invalidenversicherung, IV-

Stelle des Kantons Zürich, vom 18. März 2020 besteht bei der Gesuchstellerin 

seit dem 5. Juni 2019 eine leichte Besserung des Gesundheitszustandes. Seit-

dem sei aus ärztlicher Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 20 % in einer angepassten 

Tätigkeit zumutbar. Als angepasst würden körperlich leichte und den Schmerzen 

adaptierte Arbeiten gelten (vgl. Urk. 72/4). Zufolge der - unbestrittenen - Entzün-

dungen an den Händen und Füssen kann die Gesuchstellerin in keinem hand-

werklichen oder administrativen Beruf mehr arbeiten. Ebenso fällt eine Tätigkeit 

im Gastgewerbe oder als Pflegerin oder Putzhilfe ausser Betracht. Es spielt daher 

keine Rolle, dass die Gesuchstellerin grundsätzlich willens ist, zu arbeiten und ei-

ne Handelsschule besuchte, welche sie jedoch zwischenzeitlich abbrechen muss-

te (vgl. Prot. Vi S. 37; Urk. 101 S. 9). Es erscheint auch ohne eingereichte Stel-

- 23 - 

lenabsagen glaubhaft, dass die Gesuchstellerin auf dem freien Arbeitsmarkt nicht 

vermittelbar ist. Wie bereits die Vorinstanz erwog, führt der Gesuchsgegner mit 

keinem Wort an, welche konkrete Tätigkeit die Gesuchstellerin ausüben könnte. 

Es ist davon auszugehen, dass sie ihre Resterwerbsfähigkeit nicht ausschöpfen 

kann. Entsprechend kann offenbleiben, ob es der Gesuchstellerin überhaupt zu-

mutbar wäre, bereits im Rahmen des Eheschutzverfahrens einer 100 %-igen Er-

werbstätigkeit nachzugehen (vgl. Urk. 101 S. 9; Schulstufenmodell).  

 2.4.1. Die Gesuchstellerin hat die IV-Rente rückwirkend ab dem 1. Mai 2019 

erhalten. Monatliche Vorauszahlungen in der Höhe der zugesprochenen Rente 

und der Kinderrenten wurden ab dem 1. April 2020 geleistet (vgl. Urk. 72/4). Mit 

Verfügung vom 20. März 2020 berechnete die IV-Stelle einen Nachzahlungsan-

spruch der Gesuchstellerin (inklusive der Kinderrenten) von Fr. 21'934.–. Abzüg-

lich der "Drittauszahlung" an die UNIA Arbeitslosenkasse von Fr. 6'587.95 wurden 

der Gesuchstellerin von der IV-Stelle Fr. 15'346.05 ausbezahlt (vgl. Urk. 72/5).  

 2.4.2. Der Gesuchsgegner macht geltend, von den Nachzahlungen würden 

Fr. 12'188.– auf die Gesuchstellerin persönlich entfallen. Dieser Betrag sei der 

Gesuchstellerin anzurechnen. Ausgehend von einer Trennungszeit bis zur Schei-

dung von zwei Jahren sei der Gesuchstellerin vom März 2020 bis zum März 2022 

ein Einkommen von Fr. 507.85 pro Monat anzurechnen, ansonsten er den Bedarf 

der Gesuchstellerin zweimal finanziere (Urk. 93 S. 12).  

 2.4.3. Der Gesuchstellerin werden Unterhaltsbeiträge ab dem 1. März 2020 

zugesprochen. Ab diesem Zeitpunkt wird ihr die IV-Rente als Einkommen ange-

rechnet. Der rückwirkend ausbezahlte Betrag dient damit in überwiegendem Mas-

se zur Deckung der vor der Trennung angefallenen Kosten. Wenn der Gesuchs-

gegner im Rahmen des Zusammenlebens hierfür mit seinem Einkommen voll 

aufgekommen ist, so sind die Nachzahlungen (allenfalls) als während der Ehe er-

zielte Ersparnisse anzusehen. Die Gesuchstellerin wendet zu Recht ein, dass ei-

ne diesbezügliche Abrechnung im Rahmen der güterrechtlichen Auseinanderset-

zung im Scheidungsverfahren zu erfolgen hat (vgl. Urk. 101 S. 10). Der Gesuch-

stellerin ist aus den Nachzahlungen kein Einkommen anzurechnen. Gleich verhält 

es sich betreffend die Nachzahlung für die Kinderrente von E._____ in der Höhe 

- 24 - 

von Fr. 4'873.– (vgl. Urk. 72/5 S. 2; Urk. 93 S. 12), da die IV-Kinderrenten der Ge-

suchstellerin persönlich zustehen (vgl. Art. 35 Abs. 1 IVG). E._____ sind (nur) die 

Kinderrente von Fr. 443.– und die Kinderzulage von Fr. 250.– als Einkommen an-

zurechnen (vgl. Urk. 94 S. 25).  

 2.5.1. Die Vorinstanz hat einerseits im Bedarf der Gesuchstellerin die Kosten 

für den Unterhalt der vorehelichen Tochter F._____ mitberücksichtigt. Anderer-

seits hat sie deren IV-Kinderrente von Fr. 443.– sowie die Kinderzulage von Fr. 

250.– zum Einkommen der Gesuchstellerin von Fr. 1'108.– (persönliche IV-Rente) 

geschlagen. Dieses Vorgehen ist dem Grundsatze nach zulässig (vgl. BGer 

5A_493/2017 vom 07.02.2018, E. 4.1).  

 Die Vorinstanz hielt dafür, die Gesuchstellerin habe anlässlich der persönli-

chen Befragung glaubhaft dargetan, dass die von F._____s Vater geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge uneinbringlich gewesen seien und noch immer seien. Es sei 

offensichtlich, dass die Gesuchstellerin während der Ehe mit ihrem tiefen Ein-

kommen wohl nicht einmal ihren eigenen gebührenden Bedarf, geschweige denn 

den Unterhalt ihrer Tochter, habe decken können. Diese Aufgabe habe vielmehr 

der Gesuchsgegner mit seinem vergleichsweise deutlich höheren Einkommen 

übernommen, wozu er finanziell ohne Weiteres in der Lage gewesen sei. Der Ge-

suchsgegner habe den Unterhalt für F._____ während rund zwölf Ehejahren – al-

lem Anschein nach widerspruchslos – finanziert. Erst im vorliegenden Verfahren 

stelle er sich auf den Standpunkt, die Gesuchstellerin hätte sich mit mehr Einsatz 

um Unterhaltsbeiträge des leiblichen Vaters bemühen müssen. Allerdings bestrei-

te der Gesuchsgegner nicht, dass effektiv keine Unterhaltsbeiträge des leiblichen 

Vaters geflossen seien und fliessen würden. Wenn während den vielen Jahren 

des ehelichen Zusammenlebens tatsächlich keine hinreichenden Inkassobemü-

hungen beim Kindsvater unternommen worden sein sollten, müsse sich der Ge-

suchsgegner dies mindestens ebenso sehr selbst zum Vorwurf machen, wie er es 

nun der Gesuchstellerin vorwerfe. Dies gelte umso mehr, als er selbst ausgeführt 

habe, er pflege Kontakt mit dem Vater von F._____. Aufgrund dessen habe der 

Gesuchsgegner auch nach der Trennung der Parteien weiterhin für F._____s Be-

darf aufzukommen (vgl. Urk. 94 S. 24 f.). 

- 25 - 

 2.5.2. Der Gesuchsgegner rügt, die Vorinstanz verkenne die Subsidiarität 

der Beistandspflicht. Es sei nicht ersichtlich, aus welchen Gründen sie es als 

glaubhaft erachte, dass die von F._____s Vater geschuldeten Unterhaltsbeiträge 

uneinbringlich gewesen seien und noch immer seien. Das Vorbringen der Ge-

suchstellerin erschöpfe sich in reinen Behauptungen. Sie vermöge die Behaup-

tungen mit keinem Dokument zu stützen. Im Recht liege einzig ein nicht übersetz-

tes Unterhaltsurteil in spanischer Sprache gegen den Kindsvater. Dies sei wohl 

ein "Deal" zwischen der Gesuchstellerin und dem Kindsvater gewesen, um mit 

F._____ Spanien verlassen zu können. Es stamme aus dem Jahre 2007. Danach 

sei die Gesuchstellerin mit der Tochter in die Schweiz gezogen. Weder habe sie 

aufgrund der veränderten Bedarfsverhältnisse von F._____ in der Schweiz eine 

Abänderung des Urteils erwirkt, noch habe sie sich um die Vollstreckung des be-

stehenden Urteils bemüht. Nicht einmal eine ausserbehördliche Geltendmachung 

beim Kindsvater persönlich sei dargetan. Die Gesuchstellerin habe im Rahmen 

der Dispositionsmaxime mit dem nicht übersetzten ausländischen Urteil in spani-

scher Sprache nicht glaubhaft machen können, dass die bestehende Unterhalts-

verpflichtung des Kindsvaters den Bedarf von F._____ nicht decke. Davon sei 

nach dem Gesagten auch nicht auszugehen. Unter diesen Umständen und zufol-

ge der Subsidiarität seiner Verpflichtung gehe es nicht an, ihn, den Gesuchsgeg-

ner, zu belangen. Eine derartige Verpflichtung ergebe sich nicht aus Art. 278 Abs. 

2 ZGB. Die Geltendmachung der Unterhaltskosten bei ihm durch die Anrechnung 

im Bedarf der Gesuchstellerin sei bei einem völligen Verzicht der Gesuchstellerin 

auf jegliche Inkassomassnahmen rechtsmissbräuchlich. Er habe in den Ehejahren 

auch nicht widerspruchslos den Unterhalt für F._____ finanziert. Die Gesuchstel-

lerin sei ihrer eigenen Erwerbstätigkeit nachgegangen und habe hieraus sehr 

wohl (auch) F._____ finanzieren können (Urk. 93 S. 12 ff.).  

 2.5.3. Stimmt der Stiefelternteil der Aufnahme vorehelicher Kinder seines 

Ehepartners in die Hausgemeinschaft zu, so hat er seinem Ehepartner in ange-

messener Weise beizustehen (vgl. Art. 278 Abs. 2 ZGB). Hingegen ist er dem 

leiblichen Elternteil nicht gleichgestellt. Der Beistand des Stiefvaters besteht darin, 

dass er einen allfälligen Unterschied zwischen einem ungenügenden Unterhalts-

beitrag des leiblichen Vaters und dem Bedarf des Kindes auszugleichen und das 

- 26 - 

Risiko für die Einbringlichkeit der Unterhaltsbeiträge zu tragen hat (BGE 120 II 

285 E. 2b). Zur Vor- oder Gesamtfinanzierung des Bedarfs des Kindes ist der 

Stiefvater nur verpflichtet, wenn er sie ohne eigene Einschränkungen, vorab mit 

Rücksicht auf die Deckung eigener Unterhaltsverpflichtungen zu leisten vermag. 

Er darf verlangen, dass die Mutter des Stiefkindes zur Deckung des Barbedarfs 

zuerst eigene Mittel einsetzt, Kindesvermögen anzehrt oder - soweit Aussicht auf 

Erfolg besteht - um Unterstützung von Verwandten oder um Sozialhilfe nachsucht. 

In diesem Sinne ist die Beistandspflicht gemäss Art. 278 Abs. 2 ZGB subsidiär 

(BGer 5A_733/2009 vom 10.02.2010, E. 3.2 [nicht publiziert in BGE 136 III 209]).  

 2.5.4.1. Der Gesuchsgegner verkennt die Bedeutung der Subsidiarität. Zu 

prüfen ist in diesem Zusammenhang nicht, ob die Unterhaltsbeiträge beim Vater 

von F._____ eingefordert werden können oder nicht. Dieses Risiko hat er gemäss 

der angeführten Rechtsprechung zu tragen. Vielmehr stellt sich die Frage, ob die 

Gesuchstellerin den Bedarf von F._____ durch eigene Mittel, die Anzehrung von 

Kindesvermögen sowie die Anforderung von Verwandtenunterstützung oder Sozi-

alhilfe zu decken vermag. Die Gesuchstellerin hat im Stundenlohn bzw. Teilzeit 

gearbeitet. Ihr höchstes für die Berechnung der IV-Renten herangezogenes Ein-

kommen belief sich (im Jahre 2017) auf Fr. 26'425.–. Vor dem Jahre 2015 lagen 

die Einkünfte im Durchschnitt bei knapp Fr. 1'000.– pro Monat (vgl. Urk. 72/4). Es 

erscheint glaubhaft, dass es ihr damit nicht möglich war, sowohl ihren als auch 

den Unterhalt von F._____ zu bestreiten. Heute bezieht die Gesuchstellerin eine 

persönliche IV-Rente von Fr. 1'108.– sowie eine Kinderrente für F._____ von  

Fr. 443.–. Sie trägt damit in Etwa im gleichen Umfang wie vor der Trennung der 

Parteien zum Unterhalt der Familie bei. Dass F._____ über namhaftes Kindes-

vermögen verfügen würde, wird weder geltend gemacht noch ergibt es sich aus 

den Akten. Ebenso wenig sind finanzstarke Verwandte der Gesuchstellerin er-

sichtlich oder behauptet. Der Gesuchsgegner verlangt weder mit der Berufung 

noch hat er dies vor Vorinstanz getan (vgl. Urk. 40 und Prot. Vi S. 11 und 17), 

dass die Gesuchstellerin Sozialhilfegelder für F._____ anfordert. Er legt auch 

nicht dar, inwieweit dies erfolgsversprechend wäre. So wird die Beistandspflicht 

des Stiefelternteils im Sozialversicherungsrecht berücksichtigt (vgl. BSK ZGB I-

- 27 - 

Fountoulakis/Breitschmid, Art. 278 N 8a). Eine Verletzung des Subsidiaritätsprin-

zips ist damit nicht ersichtlich.  

 2.5.4.2. Entgegen der Rüge des Gesuchsgegners hat die Vorinstanz sodann 

dargelegt, weshalb sie es als glaubhaft ansah, dass die Unterhaltsbeiträge von 

(unbestrittenermassen; vgl. Urk. 38 S. 11 und Prot. Vi S. 11) EUR 200.– beim Va-

ter von F._____ uneinbringlich erscheinen. Sie stellte auf die glaubhaften Aussa-

gen der Gesuchstellerin in deren Befragung ab (vgl. Urk. 94 S. 24), dass 

F._____s Vater die Zahlungen seit einigen Jahren eingestellt habe, mittlerweile 

als insolvent deklariert worden sei und nicht genug Geld verdiene, um Unterhalt 

zu bezahlen. Sie, die Gesuchstellerin, habe versucht, an dieses Geld heranzu-

kommen. Nach Rücksprache mit ihrer Anwältin in Spanien würde dies einen neu-

en Prozess bedingen und somit zusätzliche Kosten generieren (Prot. Vi S. 39). Im 

Eheschutzverfahren kann auf eine Zusicherung einer Partei abgestellt werden, 

sofern diese zur Sache befragt wurde (vgl. hierzu BGer 5P.210/2001 vom 

30.07.2001, E. 3.a., welcher von "persönliche[r] Versicherung" spricht, und BGE 

132 III 140 = Pra 95 [2006] Nr. 133 E. 4.1.2). Damit erscheint glaubhaft, dass die 

EUR 200.– derzeit, wie schon während des Zusammenlebens der Parteien, nicht 

einbringlich sind.  

 2.5.5. Gestützt auf das Gesagte erscheint es angemessen, dass der Ge-

suchsgegner im Rahmen des Eheschutzverfahrens weiterhin zur Unterstützung 

von F._____ verpflichtet wird. Aus den nachfolgenden Ausführungen ergibt sich, 

dass damit nicht in sein Existenzminimum eingegriffen wird. Nach einer allfälligen 

Scheidung der Parteien besteht keine Pflicht des Gesuchsgegners mehr, die Ge-

suchstellerin darin zu unterstützen, den Bedarf von F._____ zu decken. Ein 

rechtsmissbräuchliches Verhalten ist nicht ersichtlich.  

 2.5.6. F._____ wird am 1. März 2021 achtzehn Jahre alt und damit volljährig. 

Die in Art. 278 Abs. 2 ZGB verankerte Beistandspflicht bezieht sich auch auf voll-

jährige Kinder (vgl. BGer 5A_493/2017 vom 7.2.2018, E. 4.1). Da Art. 278 Abs. 2 

ZGB dem Kind keinen direkten Unterhaltsanspruch gegenüber dem Stiefelternteil 

verschafft (vgl. BGer 2C_1181/2014 vom 19.1.2016, E. 3.3), muss die Gesuch-

- 28 - 

stellerin keine Vollmacht von F._____ beibringen, um deren Unterhalt über die 

Volljährigkeit hinaus geltend machen zu können.  

 2.5.7. Betreffend die Rüge des Gesuchsgegners, es seien die rückwirkend 

für F._____ ausbezahlten IV-Renten an deren Bedarf anzurechnen (Urk. 93 

S. 14), kann auf die vorangehenden Ausführungen verwiesen werden (vgl. vorne 

II./E. B.2.4.3.). Der Unterhalt für F._____ ist einerseits im Bedarf der Gesuchstel-

lerin zu belassen, andererseits ist ihr die IV-Kinderrente von F._____ von Fr. 

443.– als Einkommen anzurechnen. Im Weiteren bezieht der Gesuchsgegner für 

F._____ (was unangefochten blieb) Kinderzulagen von Fr. 250.– pro Monat (Urk. 

94 S. 24 f.). Die Vorinstanz hat die Zulagen der Gesuchstellerin als Einkommen 

angerechnet (vgl. Urk. 94 S. 24 f.: Einkommen von total Fr. 1'801.– [Fr. 1'108.– 

persönliche IV-Rente, Fr. 443.– IV-Kinderrente für F._____ sowie Fr. 250.– Kin-

derzulagen für F._____]). Da sie den Gesuchsgegner verpflichtet, die Zulagen zu-

sätzlich zu den der Gesuchstellerin zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen zu be-

zahlen (vgl. Urk. 94 S. 45, Dispositivziffer 6), ist dieses Vorgehen nicht zu bean-

standen.  

 3. Einkommen Gesuchsgegner 

 Die Vorinstanz hat das Einkommen des Gesuchsgegners auf netto 

Fr. 7'493.– pro Monat (ohne Kinderzulagen) festgesetzt (Urk. 94 S. 25). Dies blieb 

unangefochten. Es ist davon auszugehen.  

 4. Familienrechtliche Existenzminima der Parteien 

 4.1. Die Vorinstanz hat das familienrechtliche Existenzminimum der Ge-

suchstellerin (inkl. F._____) vom 1. März 2020 bis zum 31. März 2020 auf 

Fr. 4'463.–, von E._____ auf Fr. 1'251.– und des Gesuchsgegners auf Fr. 4'273.– 

festgesetzt (Urk. 94 S. 27).  

 4.2.1. Im familienrechtlichen Existenzminimum der Gesuchstellerin werden 

Mobilitätskosten von Fr. 85.– berücksichtigt (Urk. 94 S. 27, S. 33 und S. 37). Die 

Vorinstanz hielt dafür, der Gesuchstellerin würden für ihre Grundmobilität (insbe-

sondere Einzelbillette für Arztbesuche) gewisse Kosten entstehen. Ihr seien da-

- 29 - 

her, wie dem Gesuchsgegner für die Bewältigung seines Arbeitsweges, Fr. 85.– 

(zwei Zonen ZVV) monatlich anzurechnen. Damit würden die Parteien ungefähr 

gleich behandelt. Die Mehrkosten, die durch eine allfällige Benützung ihrer Fahr-

zeuge entstünden, müssten die Parteien mit ihren Grundbeträgen bzw. aus den 

Überschussanteilen bezahlen (Urk. 94 S. 30).  

 Der Gesuchsgegner beantragt die Streichung der Position. Der Gesuchstel-

lerin seien lediglich bei einer Erwerbstätigkeit Mobilitätskosten anzurechnen. Kos-

ten für Arztbesuche mache die Gesuchstellerin nicht geltend. Nicht periodisch an-

fallende, ausserordentliche Mobilitätskosten seien aus dem Grundbetrag zu be-

zahlen (Urk. 93 S. 15).  

 Die Gesuchstellerin hat vor Vorinstanz für ihre diversen Arztbesuche Mobili-

tätskosten von (pauschal) Fr. 100.– geltend gemacht (Urk. 38 S. 14). Dies wurde 

vom Gesuchsgegner nicht bestritten (vgl. Prot. Vi S. 11). Aufgrund der vorange-

hend geschilderten Erkrankung der Gesuchstellerin erscheinen häufige Arztbesu-

che glaubhaft. Unwidersprochen blieb, dass die Gesuchstellerin auf ein Fahrzeug 

(einen Automaten) angewiesen sei, da ihr das Gehen und das Stehen starke 

Schmerzen in den Füssen verursachen würde (Urk. 101 S. 13; Urk. 2/5). Damit 

stellen die Mobilitätskosten im Ergebnis erweiterte Gesundheitskosten dar. Es er-

scheint angemessen, sie im Bedarf der Gesuchstellerin zu belassen. 

 4.2.2. Wie vorangehend dargelegt (vgl. II./E. 2.5.1. ff.), sind die Kosten von 

F._____ bei der Gesuchstellerin zu berücksichtigen (vgl. Urk. 93 S. 14 Rz 26 und 

S. 15 Rz 30). Die Vorinstanz hat den Bedarf von F._____ vom 1. März 2020 bis 

zum 31. März 2020 auf Fr. 1'109.– festgesetzt (Fr. 600.– Grundbetrag, Fr. 336.– 

Mietanteil, Fr. 91.– Krankenkasse [inkl. VVG], Fr. 20.– Handykosten und Fr. 62.– 

Mobilität; vgl. Urk. 93 S. 31). 

 Der Gesuchsgegner rügt, angesichts bei der Gesuchstellerin berücksichtig-

ter Kommunikationskosten von Fr. 140.– pro Monat seien für die im gleichen 

Haushalt lebende F._____ keine zusätzlichen und nicht belegten Kosten für ein 

Handy anzurechnen. Dasselbe gelte für die Mobilitätskosten. Auch diese seien 

nicht ausgewiesen (Urk. 93 S. 16 Rz 34).  

- 30 - 

 Im Bedarf des Gesuchsgegners werden ebenfalls Kommunikationskosten 

von Fr. 140.– berücksichtigt. Damit rechtfertigt es die Gleichstellung der Parteien, 

dass die Gesuchstellerin für sich persönlich ebenfalls Fr. 140.– erhält und zusätz-

lich die - im gerichtsüblichen Rahmen liegenden - Handykosten von F._____ von 

Fr. 20.– berücksichtigt werden. Vor Vorinstanz blieb unbestritten, dass F._____ 

das Gymnasium in I._____ besucht (Urk. 38 S. 3; Prot. Vi S. 10). Die Gesuchstel-

lerin hat für diesen Schulweg Kosten vom Fr. 62.– pro Monat geltend gemacht, 

was vom Gesuchsgegner nicht explizit bestritten wurde (Urk. 38 S. 14; Prot. Vi S. 

11). Auch diese Kosten erscheinen angemessen und sind im Bedarf von F._____ 

zu belassen. 

 4.2.3.1. Im familienrechtlichen Existenzminimum von E._____ hat die  

Vorinstanz Fr. 205.– für Hobbys berücksichtigt; Fr. 100.– für die J._____ und Fr. 

105.– für die Musikschule. Diese Kosten seien in der vorliegend kurzen Phase 

(von einem Monat) zu berücksichtigen (Urk. 94 S. 31). Gemäss Gesuchsgegner 

sind die Kosten nicht ausgewiesen und haben daher unberücksichtigt zu bleiben 

(Urk. 93 S. 16).  

 Die Kosten für den Klavierunterricht sind bis und mit Ende Sommersemester 

2020 in der Höhe von Fr. 100.– pro Monat belegt (vgl. Urk. 103/7; unter Berück-

sichtigung "Rückerstattung Covid-19-Pandemie"). Das Abonnement für das  

J._____ lief per 26. Januar 2020 aus (vgl. Urk. 13/10). Belege für einen weiterge-

henden Besuch, allenfalls auch für einzelne Eintritte im "K._____" in L._____ (vgl. 

Urk. 84 S. 4), fehlen. Für Hobbys zu berücksichtigen sind nur Fr. 100.–. 

 Gemäss neuster bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind hingegen die 

Kosten für Hobbys nicht in das familienrechtliche Existenzminimum einzubezie-

hen. Vielmehr sind sie bei der Verteilung eines allfälligen Überschusses zu be-

rücksichtigen (vgl. BGer 5A_311/2019 vom 11.11.2020, E. 7.2 [zur Publikation 

vorgesehen]). 

 4.2.3.2. Der Gesuchsgegner schenkte E._____ auf den Geburtstag ein App-

le iPhone 11. Er berief sich vor Vorinstanz darauf, dass zugunsten von E._____ 

ein Vertrag seinerseits mit der Sunrise über das Produkt "Sunrise Freedom Young 

- 31 - 

swiss unlimited" bestehe. Die monatlichen Kosten würden bis zum 12. November 

2021 netto Fr. 27.50 und hernach Fr. 55.– betragen. Dazu käme die monatliche 

Ratenzahlung für das Gerät von Fr. 33.25. Der Gesuchsgegner beantragte die 

Einsetzung der Beträge in seinem Bedarf (vgl. Urk. 74 S. 1 f.).  

 Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf von E._____ Fr. 20.– Kommunika-

tionskosten. Sie erwog, die vom Gesuchsgegner getätigte Anschaffung eines 

zweiten Mobiltelefon für E._____ sei als unnötig zu qualifizieren. Die damit verur-

sachten Kosten seien unüblich hoch. Im Allgemeinen werde für ein Kind in 

E._____s Alter mit Handykosten von monatlich Fr. 20.– gerechnet, was erfah-

rungsgemäss ausreiche. Es rechtfertige sich daher, für E._____ einen gerichtsüb-

lichen Betrag von Fr. 20.– als Kommunikationskosten einzusetzen (Urk. 94 S. 29). 

 Der Gesuchsgegner rügt, die Anschaffung des Handys sei nicht unnötig ge-

wesen, weil es sich um ein versprochenes Geburtstagsgeschenk gehandelt habe 

(Urk. 93 S. 14). Das Eheschutzverfahren zwischen den Parteien war im Zeitpunkt 

des Kaufs des Handys bereits rechtshängig. Bei den gegebenen finanziellen Ver-

hältnissen der Parteien musste auch dem Gesuchsgegner klar gewesen sein, 

dass bei der sich abzeichnenden Trennung der Parteien solche Geschenke nicht 

mehr möglich sein werden bzw. aus dem Überschussanteil zu bezahlen sind. 

Dass er E._____ das Geschenk versprochen hatte, ändert daran nichts. Die gel-

tend gemachten Ratenzahlungen sind im Bedarf des Gesuchsgegners nicht zu 

berücksichtigen. Nicht geltend gemacht wird hingegen, dass E._____ derzeit noch 

über ein anderes Handy als das Apple iPhone 11 verfügt. Damit wendete der Ge-

suchsgegner bereits vor Vorinstanz zu Recht ein (vgl. Urk. 74 S. 1 f.), dass er die 

Kommunikationskosten von E._____ zweimal bezahle, wenn einerseits die Kos-

ten des von ihm abgeschlossenen Vertrages von Fr. 27.50 in seinem Bedarf nicht 

berücksichtigt und andererseits im Bedarf von E._____ Fr. 20.– eingesetzt wür-

den. Es erscheint daher angemessen, die Fr. 20.– für Kommunikation aus dem 

familienrechtlichen Existenzminimum von E._____ zu streichen und bis Ende 

September 2021 in jenem des Gesuchsgegners (noch im Rahmen des gerichts-

üblichen liegende) Fr. 30.– aufzurechnen. Hernach sind im familienrechtlichen 

Existenzminimum von E._____ Fr. 20.– zu berücksichtigen, da der vom Gesuchs-

- 32 - 

gegner abgeschlossene Vertrag auf diesen Zeitpunkt gekündigt werden kann (vgl. 

Urk. 75/49).  

 4.2.4.1. Im familienrechtlichen Existenzminimum des Gesuchsgegners wur-

den keine "zusätzlichen Gesundheitskosten" berücksichtigt, da die Vorinstanz de-

ren Anfall als unwahrscheinlich ansah (Urk. 94 S. 28). Der Gesuchsgegner rügt, 

ob inskünftig zusätzliche Gesundheitskosten entstehen würden, sei aufseiten bei-

der Parteien ungewiss. Es rechtfertige sich daher nicht, solche der Gesuchstelle-

rin anzurechnen, ihm jedoch vorzuenthalten. Es sei ihm daher zumindest die mit 

Sicherheit feststehende Franchise von Fr. 300.– bzw. Fr. 25.– pro Monat anzu-

rechnen (Urk. 93 S. 14 Rz 27). 

 Gesundheitskosten, die nicht von der obligatorischen Krankenversicherung 

erfasst werden, sind nicht zu berücksichtigen (vgl. Jann Six, Eheschutz, Ein 

Handbuch für die Praxis, 2. Auflage, N 2.110). Die im Rahmen der Franchise und 

des Selbstbehalts bezahlten Kosten sind einzusetzen, sofern glaubhaft belegt 

wird, dass sie effektiv getätigt wurden (vgl. hierzu BGE 129 III 242 E. 4.3 und Six, 

a.a.O., N 2.69). Der Gesuchsgegner hat vor Vorinstanz keine zusätzlichen Ge-

sundheitskosten geltend gemacht (vgl. Urk. 40 S. 8) und behauptet und belegt 

solche auch in der Berufung nicht konkret. Damit sind in seinem Bedarf keine zu-

sätzlichen Gesundheitskosten zu berücksichtigen. Daran ändert nichts, dass im 

Bedarf der Gesuchstellerin unter dieser Position für alle Phasen Fr. 83.– einge-

setzt wurden (vgl. Urk. 94 S. 27, S. 32 und S. 37). Berücksichtigt wurden die 

Franchise von Fr. 300.– und der Selbstbehalt von Fr. 700.– (vgl. Urk. 94 S. 28 f.). 

Die Bezahlung dieser Kosten ist glaubhaft belegt (vgl. Urk. 2/12) und damit, ent-

gegen der Ansicht des Gesuchsgegners, im Bedarf der Gesuchstellerin zu belas-

sen (vgl. Urk. 93 S. 15).  

 4.2.4.2. Die Vorinstanz hat sodann im familienrechtlichen Existenzminimum 

des Gesuchsgegners keine Kosten für auswärtige Verpflegung berücksichtigt 

(Urk. 94 S. 27). Der Gesuchsgegner beantragt die Einsetzung von Fr. 250.– (Urk. 

93 S. 15 Rz 31).  

- 33 - 

 Der Gesuchsgegner wendet ein, die Möglichkeit der Benützung einer verbil-

ligten Kantine am Arbeitsort könne höchstens zu einer Reduktion des anzurech-

nenden Betrages führen (vgl. Urk. 93 S. 15). Der von der Vorinstanz in diesem 

Zusammenhang aus PQ190042-O vom 11. Juli 2019 zitierten Erwägung III.2.2.2., 

dass die Möglichkeit der Benützung einer (insbesondere verbilligten) Kantine die 

Berücksichtigung von Mehrauslagen für auswärtige Verpflegung ausschliesse, 

kann nicht gefolgt werden. Hingegen kann der Betrag gänzlich wegfallen, wenn 

das Essen in der Kantine derart günstig ist, dass im Durchschnitt nicht mehr dafür 

aufgewendet werden muss, als für diese Mahlzeiten im Grundbetrag einberechnet 

wird. Gemäss den Richtlinien des Obergerichts des Kantons Zürich für die Be-

rechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 

2009 beträgt der Grundbetrag für einen alleinstehenden Schuldner ohne Haus-

haltsgemeinschaft mit einer erwachsenen Person Fr. 1'200.– (vgl. II. Ziffer 1.2.). 

Vom Grundbetrag sind 50 % für die Lebensmittelkosten vorgesehen (vgl. IV Ziffer 

1), damit Fr. 600.–. Verteilt auf 30 Tage ergeben sich somit Fr. 20.– pro Tag, wo-

bei es angemessen erscheint, hiervon mindestens Fr. 10.– auf das Mittagessen 

entfallen zu lassen.  

 Der Gesuchsgegner führte vor Vorinstanz aus, dass ihn das Mittagessen am 

Arbeitsplatz zwischen Fr. 8.50 und Fr. 16.80, damit durchschnittlich Fr. 11.60 pro 

Tag koste (vgl. Urk. 40 S. 9). Die Vorinstanz rechnete ihm gestützt hierauf keine 

Kosten für auswärtige Verpflegung an. Neu hat das Personalrestaurant die Kos-

ten für das Mittagsmenü pauschalisiert. Sämtliche Hauptgerichte kosten Fr. 8.50; 

Salat und Suppe werden separat zu je Fr. 1.50 verrechnet (vgl. Urk. 96/1). Dem 

Gesuchsgegner fallen somit Kosten von maximal Fr. 11.50 an (inklusive Salat und 

Suppe). Damit ist der Entscheid der Vorinstanz nicht zu beanstanden.  

 4.2.5. Nach dem Gesagten ist vom 1. März 2020 bis 31. März 2020 bei der 

Gesuchstellerin von einem familienrechtlichen Existenzminimum von Fr. 4'463.–, 

bei E._____ von Fr. 1'026.– (Fr. 1'251.– – Fr. 205.– – Fr. 20.–) und beim Ge-

suchsgegner von Fr. 4'303.– (Fr. 4'273.– + Fr. 30.–) auszugehen. 

 4.3.1. Vom 1. April 2020 bis zum 30. September 2020 hat die Vorinstanz das 

familienrechtliche Existenzminimum der Gesuchstellerin (inkl. F._____) auf 

- 34 - 

Fr. 4'897.–, von E._____ auf Fr. 1'359.– und des Gesuchsgegners auf Fr. 3'651.– 

festgesetzt (Urk. 94 S. 32 f.). 

 4.3.2.1. Die Vorinstanz erwog mit Bezug auf die Wohnkosten des Gesuchs-

gegners, dieser sei in eine 3.5-Zimmer-Wohnung in derselben Wohnsiedlung, in 

welcher sich die (vormals) eheliche Wohnung befinde, umgezogen. Die Woh-

nungsmiete betrage pro Monat Fr. 1'885.–. Der Parkplatz koste zusätzlich 

Fr. 125.– pro Monat. Die Vorinstanz pflichtete dem Einwand der Gesuchstellerin 

bei, dass die geltend gemachten Wohnkosten klar zu hoch seien und die Kosten 

für den Parkplatz nicht angerechnet werden könnten, da es sich beim Auto nicht 

um ein Kompetenzstück handle. Dem Gesuchsgegner habe bewusst sein müs-

sen, dass er der Gesuchstellerin und den Kindern Unterhaltsbeiträge werde be-

zahlen müssen. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er sich nicht um eine güns-

tigere Wohnung bemüht habe. Erfahrungsgemäss würden in der Region diverse 

3.5-Zimmer-Wohnungen mit Monatsmieten von nicht mehr als Fr. 1'600.– angebo-

ten. Notfalls hätte sich auch eine günstige Wohnung ausserhalb von D._____ fin-

den lassen, zumal E._____ alt genug sei, um mit dem öffentlichen Verkehr selb-

ständig zum Gesuchsgegner zu fahren. Es seien maximal Fr. 1'600.– als Woh-

nungskosten anzurechnen (Urk. 94 S. 33 f.).  

 Der Gesuchsgegner rügt, es habe sich kurzfristig die ideale Gelegenheit ge-

boten, eine Wohnung in unmittelbarer Nähe zur ehemaligen Wohnung zu bezie-

hen und damit die gemeinsame Betreuung von E._____ wesentlich zu vereinfa-

chen. Diese Lösung entspreche offensichtlich dem Kindeswohl. Im Übrigen fielen 

auch keine Kosten für die Mobilität an. Ihm seien die gesamten Wohnkosten von 

Fr. 1'885.– anzurechnen (Urk. 93 S. 16 Rz 35).  

 Das Argument des Kindeswohls spielt vorliegend keine wesentliche Rolle, 

da, wie die Vorinstanz zu Recht anführt, E._____ ein weiterer Weg zum Ge-

suchsgegner durchaus hätte zugemutet werden können. Es ist denn vielfach für 

das Familiengefüge und damit auch das Kindswohl besser, wenn die neu getrennt 

lebenden Eltern nicht zu nahe beieinander wohnen. Sodann ist nicht ersichtlich, 

inwieweit E._____ Mobilitätskosten von Fr. 285.– (Fr. 1'885.– - Fr. 1'600.–) für die 

Strecke zum Gesuchsgegner hätten anfallen sollen. Die Mobilitätskosten des Ge-

- 35 - 

suchsgegners werden in seinem Bedarf so oder so berücksichtigt. Nicht ange-

fochten wird, dass es in der unmittelbaren Umgebung möglich gewesen wäre, ei-

ne den finanziellen Gegebenheiten der Parteien angemessenere Wohnung zu 

finden. Damit besteht keine Veranlassung, beim Gesuchsgegner höhere Mietkos-

ten als Fr. 1'600.– einzusetzen. 

 4.3.2.2. Der Gesuchsgegner hat vor Vorinstanz ab dem Juni 2020 ausge-

wiesene Kosten von Fr. 52.45 pro Monat für eine VVG-Zusatzversicherung gel-

tend gemacht, welche die Vorinstanz unberücksichtigt liess. Sie erwog, es sei un-

klar, wofür der Gesuchsgegner die relativ kostspielige Zusatzversicherung "Com-

pleta" abgeschlossen habe. Die wirklich notwendigen Leistungen, welche wäh-

rend der Ehe offenbar stets genügt hätten, würden bereits von der obligatorischen 

Krankenversicherung bezahlt. Ob der Zusatzversicherer für die Physiotherapie 

tatsächlich Leistungen erbringen werde, erscheine zweifelhaft. Zwar möge es zu-

treffen, dass der Gesuchsgegner für seine Brille und für Medikamente den einen 

oder anderen Beitrag werde geltend machen können, wobei die entsprechenden 

Kosten wohlgemerkt keine gesonderte Position des familienrechtlichen Bedarfs 

darstellen würden und ohne eine entsprechende Versicherungsdeckung aus dem 

Grundbetrag oder aus Überschussanteilen zu finanzieren wären. Solche allfälli-

gen Gutschriften des Versicherers stünden freilich in keinem Verhältnis zur Höhe 

der anfallenden Monatsprämien. Die abgeschlossene Zusatzversicherung lohne 

sich somit nicht. Der Zeitpunkt des Versicherungsabschlusses lege vielmehr na-

he, dass der Gesuchsgegner versuche, seinen Bedarf in diesem Punkt künstlich 

zu erhöhen und so mit der – allerdings nachweislich kranken – Gesuchstellerin 

"gleichzuziehen" bzw. diese gar zu übertreffen. Ein solch taktisch motiviertes Ver-

halten verdiene keinen Schutz (vgl. Urk. 94 S. 35).  

 Der Gesuchsgegner rügt, die "Completa" Zusatzversicherung decke nicht 

nur Brillen zu 90 % bzw. maximal Fr. 300.– pro Jahr. Die Versicherung trage auch 

die vollen Kosten der Rettungsdienste. Bekanntlich habe er am 20. November 

2019 mit der Ambulanz notfallmässig ins Spital gebracht werden müssen. Der 

Vorfall habe ausgewiesene Kosten von Fr. 882.20 verursacht. Aufgrund seiner 

ausgewiesenen Gesundheitsprobleme sei nicht ausgeschlossen, dass es zu ei-

- 36 - 

nem weiteren Vorfall kommen könnte. Die Versicherung decke auch die nicht 

ärztliche Physiotherapie bis maximal Fr. 4'500.– pro Jahr ab. Schliesslich werde 

die medizinische Vorsorge bis maximal Fr. 750.– pro Jahr abgedeckt, welche sich 

angesichts seines Alters und seines Gesundheitszustandes ebenfalls auszahlen 

werde. Daraus erhelle, dass sich die Zusatzversicherung sehr wohl lohne. Die 

Kosten seien sodann bereits aus Gründen der Gleichbehandlung der Parteien an-

zurechnen (Urk. 93 S. 16 f.). 

 Zur Berechnung der familienrechtlichen Existenzminima der Parteien ist auf 

den im Trennungszeitpunkt gelebten Lebensstandard abzustellen. Dazumal  

verfügte der Gesuchsgegner über keine Zusatzversicherung. Die Gleichbehand-

lung der Parteien ist damit nicht verletzt, wenn im Bedarf des Gesuchsgegners 

keine Kosten für die Prämien der Zusatzversicherung eingesetzt werden. Zumal 

die Gesuchstellerin eine IV-Rente bezieht und die Prämie ihrer Zusatzversiche-

rung Fr. 26.50 pro Monat beträgt (vgl. Urk. 39/10). Der Gesuchsgegner leidet im 

Gegensatz zur Gesuchstellerin nicht an einer chronischen Krankheit. Anhaltende 

Gesundheitsprobleme sind nicht glaubhaft, weshalb nicht damit gerechnet werden 

muss, dass weitere Kosten für Ambulanztransporte anfallen werden. Nicht ärztlich 

verordnete Physiotherapien hat der Gesuchsgegner aus dem Überschuss zu be-

zahlen, weshalb auch die Prämie für eine Versicherung, welche diese Kosten 

deckt, aus dem Überschuss zu begleichen ist. Allein für die Deckung eines Kos-

tenanteils an einer Brille von maximal Fr. 300.– pro Jahr rechtfertigen sich keine 

monatlichen Gebühren von Fr. 52.45. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, 

dass die Kosten für die vom Gesuchsgegner nach der Trennung der Parteien ab-

geschlossene Versicherung nicht zu berücksichtigen sind.  

 4.3.3. Die Vorinstanz rechnete E._____ auch vom 1. April bis zum 30. Sep-

tember 2020 "Hobbykosten" von Fr. 205.– an. Sie begründete dies mit von 

E._____ während der Schulferien besuchten Nachhilfestunden. Im Weiteren 

stützte sie sich auf die Tatsache ab, dass E._____ in der Kinderanhörung zum 

Ausdruck gebracht habe, dass er seinen Hobbys mit Freude nachgehe. Es sei 

davon auszugehen, dass er seine Hobbys wieder häufiger ausüben werde, sobald 

er schulisch den Anschluss gefunden habe und keine Nachhilfestunden mehr be-

- 37 - 

nötige. Entsprechend würden – so oder anders – Hobby- bzw. Nachhilfekosten 

von insgesamt mindestens Fr. 205.– pro Monat anfallen (vgl. Urk. 94 S. 35 f.). 

 Gemäss Gesuchsgegner erscheint es angesichts der vorliegenden finanziel-

len Umstände als unverhältnismässig, nicht anfallende Hobbykosten sowie nicht 

ausgewiesene mögliche Kosten für Nachhilfeunterricht anzurechnen. Der Betrag 

sei auf Fr. 25.– pro Monat zu senken (Urk. 93 S. 17).  

 Für vergangene Perioden sind die Kosten konkret zu berechnen. Unange-

fochten fielen Fr. 25.– für den Fussball an (Urk. 93 S. 17; Urk. 101 S. 15). Die 

Kosten für den Klavierunterricht sind bis und mit Juli 2020 in der Höhe von 

Fr. 100.– pro Monat ausgewiesen (vgl. Urk. 103/7). Es wird nicht geltend ge-

macht, dass E._____ den Klavierunterricht weiterhin besucht. Auf die sechs Mo-

nate verteilt ergeben sich Kosten von Fr. 67.– pro Monat ([4 x Fr. 100.–] : 6). Für 

das J._____ werden keine Kosten belegt. Sie sind damit nicht glaubhaft. Betref-

fend den Förderunterricht erscheinen Kosten von April bis und mit September 

2020 von Fr. 474.– glaubhaft (vgl. Urk. 103/3). Offensichtlich wurden die Kurse in 

den Sommerferien besucht. Auf die sechs Monate verteilt fielen somit Fr. 79.– pro 

Monat an. Damit sind im Bedarf von E._____ vom 1. April 2020 bis zum 30. Sep-

tember 2020 (gerundet) Fr. 170.– (Fr. 25.– + Fr. 67.– + Fr. 79.–) zu berücksichti-

gen. Hingegen sind diese Kosten, wie vorangehend dargelegt (vgl. II./E. 

B.4.2.3.1.), nicht im familienrechtlichen Existenzminimum von E._____ zu berück-

sichtigen.  

 4.3.4. Betreffend die Anrechnung sowie die Höhe der Kosten von F._____ 

kann (Urk. 93 S. 17 Rz 38) - ebenso wie mit Bezug auf die Positionen Mobilitäts-

kosten der Gesuchstellerin, Kommunikationskosten von E._____ sowie zusätzli-

che Gesundheitskosten, auswärtige Verpflegung des Gesuchsgegners (Urk. 93 S. 

17 Rz 39) - auf die vorangehenden Erwägungen verwiesen werden (vgl. vorne 

II./E. B.4.2.2., B.4.2.1., B.4.2.3.2, B.4.2.4.1. und B.4.2.4.2.).  

 4.3.5. Da die alleinige Obhut bei der Gesuchstellerin bleibt, ist der Grundbe-

trag von E._____ nicht "auf die Parteien aufzuteilen" (vgl. Urk. 93 S. 17 Rz 40).  

- 38 - 

 4.3.6. Damit ist vom 1. April 2020 bis zum 30. September 2020 bei der Ge-

suchstellerin von einem familienrechtlichen Existenzminimum (inkl. F._____) von 

Fr. 4'897.–, bei E._____ von Fr. 1'134.– (Fr. 1'359.– - Fr. 205.– - Fr. 20.–) und 

beim Gesuchsgegner von Fr. 3'681.– (Fr. 3'651.– + Fr. 30.–) auszugehen. 

 4.4.1. Ab dem 1. Oktober 2020 hat die Vorinstanz das familienrechtliche 
Existenzminimum der Gesuchstellerin (inkl. F._____) auf Fr. 4'479.–, von E._____ 

auf Fr. 1'255.– und des Gesuchsgegners auf Fr. 3'651.– festgesetzt (Urk. 94 S. 36 

f.).  

 4.4.2. Betreffend die Anrechnung sowie die Höhe des Bedarfs von F._____ 

kann (Urk. 93 S. 18 Rz 43) – ebenso wie mit Bezug auf die Positionen Mobilitäts-

kosten der Gesuchstellerin, Kommunikationskosten von E._____, zusätzliche Ge-

sundheitskosten, auswärtige Verpflegung, Wohnkosten und VVG-Prämien des 

Gesuchsgegners (Urk. 93 S. 17 Rz 39) sowie die Frage der Aufteilung des 

Grundbetrages von E._____ (Urk. 93 S. 18 Rz 45) – auf das Vorangehende ver-

wiesen werden (vgl. vorne II./E. B.4.2.2., B.4.2.1., B.4.2.3.2., B.4.2.4.1., 

B.4.2.4.2., B.4.3.2.1., B.4.3.2.2. und B.4.3.5.). 

 4.4.3. Die Vorinstanz hat auch in dieser Phase im familienrechtlichen Exis-

tenzminimum von E._____ Fr. 205.– "Hobby Kosten" eingesetzt (Urk. 94 S. 37). 

Sie begründete dies, wie bereits dargelegt, mit den von E._____ während der 

Schulferien besuchten Nachhilfestunden und der Wiederaufnahme seiner Hobbys 

bei zeitlicher Verfügbarkeit (vgl. Urk. 94 S. 35 f.; vgl. vorne II./E. B.4.3.3.).  

 Ausgewiesen sind für die Zeit ab 1. Oktober 2020 weder Kosten für den Kla-

vierunterricht noch das J._____. Die Gesuchstellerin macht auch nicht geltend, 

dass E._____ diese Freizeitaktivitäten wieder (vermehrt) ausüben würde (vgl. Urk. 

101 S. 15 und 17). Ebenso fehlen Belege bzw. konkrete Behauptungen zum Be-

such von zukünftigem Förderunterricht. Damit sind inskünftig anfallende Kosten 

nicht glaubhaft. Sie sind nicht zu berücksichtigen. Vielmehr ist von anfallenden 

Kosten für Hobbys von Fr. 25.– auszugehen. Auch dieser Betrag ist, wie voran-

gehend dargelegt (vgl. II./E. B.4.2.3.1.), nicht im familienrechtlichen Existenzmi-

nimum von E._____ zu berücksichtigen. 

- 39 - 

 4.4.4. Damit ist - einstweilen (vgl. nachfolgend II./E. 5.6.) - vom 1. Oktober 

2020 bis zum 30. September 2021 bei der Gesuchstellerin von einem familien-

rechtlichen Existenzminimum (inkl. F._____) von Fr. 4'479.–, bei E._____ von 

Fr. 1'030.– (Fr. 1'255.– - Fr. 205.– - Fr. 20.–) und beim Gesuchsgegner von 

Fr. 3'681.– (Fr. 3'651.– + Fr. 30.–) auszugehen. Ab dem 1. Oktober 2021 erhöht 

sich das Existenzminimum von E._____ um Fr. 20.– (Kommunikationskosten) auf 

Fr. 1'050.–. Gleichzeitig sinkt dasjenige des Gesuchsgegners um Fr. 30.– auf 

Fr. 3'651.– (vgl. II./E. 4.2.3.2.).  

 5. Unterhaltsberechnung 

 5.1. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass, da das Eigenversor-

gungsmanko der Gesuchstellerin nicht (primär) aufgrund ihrer Betreuung von 

E._____ besteht, sondern wegen ihrer während der ganzen Ehe bestehenden 

Krankheit, kein Betreuungsunterhalt, sondern ein persönlicher Ehegattenunterhalt 

geschuldet ist (vgl. Urk. 94 S. 38). Dies blieb denn auch unangefochten.  

 5.2. Vom 1. März 2020 bis zum 31. März 2020 ist von folgenden Zahlen 

auszugehen: Der Gesuchsgegner verdient Fr. 7'493.– und sein familienrechtli-

ches Existenzminimum beträgt Fr. 4'303.–. Er verfügt über einen Überschuss von 

Fr. 3'190.–. Die Gesuchstellerin verdient Fr. 1'801.– und ihr familienrechtliches 

Existenzminimum beträgt Fr. 4'463.–, womit ein Manko von Fr. 2'662.– resultiert. 

Bei E._____ resultiert ein Manko von Fr. 333.– (Fr. 443.– + Fr. 250.– - Fr. 1'026.–

). Für die Familie resultiert damit ein Überschuss von Fr. 195.– (Fr. 3'190.– - 

Fr. 2'662.– - Fr. 333.–). Vom Überschuss sind vorab Fr. 100.– E._____ zur De-

ckung der Kosten für den Klavierunterricht zuzuweisen. Die Vorinstanz verteilte 

den Überschuss nach grossen und kleinen Köpfen (je 40 % an die Parteien und 

20 % an E._____; vgl. Urk. 94 S. 38), was unangefochten blieb. Da E._____ je-

doch bereits mehr als die Hälfte des Überschusses vorab zugesprochen wird, er-

scheint es angemessen, die restlichen Fr. 95.– zwischen der Gesuchstellerin und 

dem Gesuchsgegner je hälftig aufzuteilen. Damit resultiert für E._____ ein Barun-

terhaltsanspruch von Fr. 433.– (Fr. 1'026.– + Fr. 100.– - Fr. 443.– - Fr. 250.–). Der 

Anspruch der Gesuchstellerin beläuft sich auf Fr. 2'709.50 (Fr. 4'463.– + Fr. 47.50 

- Fr. 1'801.–), wobei ihr der Gesuchsgegner zusätzlich die von ihm für F._____ 

- 40 - 

bezogenen Kinderzulagen von Fr. 250.– zu überweisen hat. Da die Gesuchstelle-

rin persönliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'653.– beantragt hat, ist mit der  

Vorinstanz von diesem Betrag auszugehen (vgl. Urk. 94 S. 38). 

 5.3. Vom 1. April 2020 bis zum 30. September 2020 verdient der Gesuchs-

gegner Fr. 7'493.– und sein familienrechtliches Existenzminimum beträgt 

Fr. 3'681.–. Er verfügt über einen Überschuss von Fr. 3'812.–. Die Gesuchstellerin 

verdient Fr. 1'801.– und ihr familienrechtliches Existenzminimum beträgt 

Fr. 4'897.–, womit sich ein Manko von Fr. 3'096.– ergibt. E._____ weist ein Manko 

von Fr. 441.– auf (Fr. 443.– + Fr. 250.– - Fr. 1'134.–). Für die Familie resultiert 

damit ein Überschuss von Fr. 275.– (Fr. 3'812.– - Fr. 3'096.– - Fr. 441.–). Vom 

Überschuss sind vorab Fr. 170.– E._____ zur Deckung der Kosten für den Kla-

vierunterricht sowie die schulische Förderung zuzuweisen. Die restlichen Fr. 

105.– sind zwischen den Parteien je hälftig aufzuteilen. Damit resultiert für 

E._____ ein Barunterhaltsanspruch von Fr. 611.– (Fr. 1'134.– + Fr. 170.– - Fr. 

443.– - Fr. 250.–). Der Anspruch der Gesuchstellerin beläuft sich auf (gerundet) 

Fr. 3'149.– (Fr. 4'897.– + Fr. 52.50 - Fr. 1'801.–) zuzüglich der Kinderzulagen für 

F._____. 

 5.4. Vom 1. Oktober 2020 bis zum 30. September 2021 verfügt der Ge-

suchsgegner weiterhin über einen Überschuss von Fr. 3'812.– (Fr. 7'493.– - 

Fr. 3'681.–). Die Gesuchstellerin verdient Fr. 1'801.– und ihr familienrechtliches 

Existenzminimum beträgt Fr. 4'479.–, womit sich ein Manko von Fr. 2'678.– ergibt. 

E._____ weist ein Manko von Fr. 337.– auf (Fr. 443.– + Fr. 250.– - Fr. 1'030.–). 

Für die Familie resultiert damit ein Überschuss von Fr. 797.– (Fr. 3'812.– - Fr. 

2'678.– - Fr. 337.–). Vom Überschuss sind vorab Fr. 25.– E._____ zur Deckung 

der Kosten für das Fussballtraining zuzuweisen. Von den restlichen Fr. 772.– sind 

(gerundet) Fr. 309.– (40 %) je den Parteien und Fr. 154.– (20 %) E._____ zuzu-

weisen. Damit resultiert für E._____ ein Barunterhaltsanspruch von Fr. 516.– (Fr. 

1'030.– + Fr. 25.– + Fr. 154.– - Fr. 443.– - Fr. 250.–). Der Anspruch der Gesuch-

stellerin beläuft sich auf Fr. 2'987.– (Fr. 4'479.– + Fr. 309.– - Fr. 1'801.–) zuzüg-

lich der Kinderzulagen für F._____. 

- 41 - 

 5.5. Ab dem 1. Oktober 2021 reduziert sich das familienrechtliche Existenz-

minimum des Gesuchsgegners auf Fr. 3'651.–. Er verfügt neu über einen Über-

schuss von Fr. 3'842.– (Fr. 7'493.– - Fr. 3'651.–). Das Manko der Gesuchstellerin 

beträgt weiterhin Fr. 2'678.– (Fr. 1'801.– - Fr. 4'479.–). E._____ weist neu ein 

Manko von Fr. 357.– auf (Fr. 443.– + Fr. 250.– - Fr. 1'050.–). Es ergibt sich ein 

Überschuss von Fr. 807.– (Fr. 3'842.– - Fr. 2'678.– - Fr. 357.–). Vom Überschuss 

sind vorab Fr. 25.– E._____ zur Deckung der Kosten für das Fussballtraining zu-

zuweisen. Von den restlichen Fr. 782.– sind (gerundet) Fr. 313.– (40 %) je den 

Parteien und Fr. 156.– (20 %) E._____ zuzuweisen. Damit resultiert für E._____ 

ein Barunterhaltsanspruch von Fr. 538.– (Fr. 1'050.– + Fr. 25.– + Fr. 156.– - Fr. 

443.– - Fr. 250.–). Der Anspruch der Gesuchstellerin beläuft sich auf Fr. 2'991.– 

(Fr. 4'479.– + Fr. 313.– - Fr. 1'801.–) zuzüglich der Kinderzulagen für F._____. 

 5.6. Die Vorinstanz sprach E._____ und der Gesuchstellerin vom 1. März 

2020 bis zum 28. Februar 2022 Unterhaltsbeiträge von gesamthaft Fr. 87'288.–  

([1 x Fr. 558.– + 23 x Fr. 682.–] + [1 x Fr. 2'653.– + 6 x Fr. 3'128.– + 17 x 

Fr. 2'919.–]), zuzüglich der Kinderzulagen von F._____ von Fr. 250.– pro Monat, 

zu. Aufgrund der vorangehenden Berechnung stünden E._____ und der Gesuch-

stellerin während dieser Zeitspanne Fr. 85'327.– (zuzüglich Kinderzulagen) zu ([1 

x Fr. 433.– + 6 x Fr. 611.– + 12 x Fr. 516.– + 5 x Fr. 538.–] + [1 x Fr. 2'653.– + 6 x 

Fr. 3'149.– + 12 x Fr. 2'987.– + 5 x Fr. 2'991.–]), somit Fr. 1'961.– bzw. rund Fr. 

80.– pro Monat weniger. Die Vorinstanz hat bei der Gesuchstellerin und den Kin-

dern ab dem 1. Oktober 2020 einen (hypothetischen) Mietzins von Fr. 1'700.– pro 

Monat angerechnet, anstatt der effektiv anfallenden Kosten von Fr. 2'222.– (vgl. 

Urk. 94 S. 33 und S. 37). Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Gesuch-

stellerin in der Berufung diesbezüglich (zumindest) zu Recht geltend macht, ihr 

hätte eine längere Übergangsfrist angesetzt werden müssen (vgl. Urk. 101 S. 16; 

verlangt wird bis zum 31. März 2021), da das vorinstanzliche Urteil erst am 29. 

Juni 2020 bei ihrer Rechtsvertreterin eingegangen sei und sie gerade einmal zwei 

Tage Zeit gehabt hätte, um die Wohnung zu kündigen, erscheint es angemessen, 

die Unterhaltsbeiträge in der von der Vorinstanz festgesetzten Höhe zu belassen. 

Eine Anpassung der finanziellen Verhältnisse in Dispositivziffer 6 des angefochte-

nen Urteils erübrigt sich.  

- 42 - 

 6. Im Ergebnis ist die Berufung abzuweisen.  

 

III. 

 1. Die Vorinstanz hat die Entscheidgebühr auf Fr. 5'400.– festgesetzt. Die 

Kosten wurden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der beiden 

Parteien für das erstinstanzliche Verfahren bewilligten unentgeltlichen Prozess-

führung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteientschädigungen 

wurden gegenseitig wettgeschlagen (Urk. 94 S. 42 und 46, Dispositivziffern 10 bis 

12). Diese Regelungen blieben unangefochten (vgl. Urk. 93 S. 19; Urk. 101 S. 17) 

und sind zu bestätigen.  

 2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist gestützt auf § 6 Abs. 

1 i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b sowie § 12 Abs. 1 und 2 der GebV OG auf 

Fr. 5'500.– festzusetzen. 

 2.2. Die Gerichtskosten werden den Parteien in der Regel nach Obsiegen 

und Unterliegen auferlegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Bezüglich der im Streit lie-

genden Kinderbelange werden die Kosten den Parteien praxisgemäss je zur Hälf-

te auferlegt (vgl. Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Aufgrund des vollständigen Unterlie-

gens des Gesuchsgegners mit Bezug auf die Regelung des Unterhalts erscheint 

es angemessen, ihm drei Viertel und der Gesuchstellerin einen Viertel der Kosten 

aufzuerlegen. 

 2.3. Ausgangsgemäss hat der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin eine auf 

die Hälfte reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen. Die volle Parteientschädi-

gung ist in Anwendung von § 5 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 6 Abs. 3 und § 13 Abs. 1 

und 2 AnwGebV auf Fr. 3'500.– festzusetzen. Entsprechend hat der Gesuchs-

gegner der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'750.– zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer (Fr. 134.75), damit Fr. 1'884.75 

zu bezahlen.  

- 43 - 

 3.1. Die Gesuchstellerin beantragte mit Eingabe vom 20. Juli 2020, es sei 

der Gesuchsgegner zu verpflichten, ihr einen Prozesskostenbeitrag von einstwei-

len Fr. 4'000.– zuzüglich Mehrwertsteuer und allfälliger Gerichtskosten zu bezah-

len. Eventualiter sei ihr für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspfle-

ge zu gewähren und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ eine un-

entgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen (Urk. 99 S. 1). 

 3.2. Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wenn dies zur Wahrung ihrer 

Rechte notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist, 

besteht darüber hinaus ein Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung (Art. 118 

Abs. 1 lit. c ZPO). Für die Beurteilung der Frage, ob eine Partei als mittellos im 

Sinne von Art. 117 lit. a ZPO zu betrachten ist, sind ihre Einkommens- und Ver-

mögensverhältnisse im Zeitpunkt der Gesuchsstellung zu berücksichtigen (Mohs, 

OFK-ZPO, ZPO 117 N 5). Ist es dem Gesuchsteller nicht möglich, die anfallenden 

Prozesskosten bei weniger aufwändigen Prozessen innert Jahresfrist, bei auf-

wändigeren innert zwei Jahren zu tilgen, ist ihm die unentgeltliche Rechtspflege 

nach ständiger Bundesgerichtspraxis zu bewilligen (vgl. statt vieler BGE 141 III 

369 E. 4.1). Hervorzuheben ist jedoch, dass die aus der ehelichen Beistands-

pflicht fliessende Pflicht zur Bevorschussung der Prozesskosten des anderen 

Ehegatten der unentgeltlichen Rechtspflege vorgeht (BGE 138 III 672 E. 4.2.1; 

BGer 5D_83/2015 vom 06.01.2016, E. 2.1). Einem bedürftigen Ehegatten kann 

somit die unentgeltliche Rechtspflege nur bewilligt werden, wenn der andere Ehe-

gatte nicht in der Lage ist, einen Prozesskostenvorschuss zu bezahlen. Eine ge-

suchstellende Partei hat daher entweder auch einen Antrag auf Ausrichtung eines 

Prozesskostenvorschusses bzw. -beitrages zu stellen oder aber im Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege darzulegen, weshalb ihrer Ansicht nach auf ein Ver-

fahren auf Zahlung eines Prozesskostenvorschusses verzichtet werden kann, so 

dass das Gericht diese Auffassung vorfrageweise überprüfen kann (BGer 

5D_83/2015 vom 06.01.2016, E. 2.1). Auf diese Ausführungen kann verzichtet 

werden, wenn die Mittellosigkeit der angesprochenen Partei und demnach die 

Aussichtslosigkeit eines Gesuches um Prozesskostenbeitrag bzw. die Überflüs-

- 44 - 

sigkeit einer entsprechenden Erörterung derart augenfällig und ohne Durchsu-

chen der Akten greifbar ist, dass es überspitzt formalistisch wäre, weil blossem 

Selbstzweck dienend, dennoch eine formale Erörterung der Aussichtslosigkeit ei-

nes Prozesskostenbeitragsgesuches zu verlangen (vgl. BGer 5A_244/2019 vom 

15.04.2019, E. 4). 

 3.3. Die Parteien besitzen kein Vermögen (vgl. Urk. 39/6; Urk. 101 S. 10 und 

S. 17 f.; Urk. 103/5+6+8+9). Der Gesuchsgegner weist einen Überschuss von 

Fr. 313.– pro Monat aus. Damit kann er die anfallenden Kosten des Berufungsver-

fahrens von Fr. 4'125.– Gerichtskosten, Fr. 1'884.75 Parteientschädigung an die 

Gesuchstellerin und die eigenen Anwaltskosten nicht in rund einem Jahr bezah-

len. Sodann wird in seinem Bedarf ein hypothetischer Mietzins berücksichtigt. Er 

ist mittellos im Sinne des Gesetzes, weshalb er nicht zur Bezahlung eines Pro-

zesskostenbeitrages an die Gesuchstellerin verpflichtet werden kann und das 

entsprechende Gesuch abzuweisen ist (vgl. Urk. 99). Die Gesuchstellerin besitzt 

zwar ab dem 1. Oktober 2020 ebenfalls einen Überschuss von Fr. 313.– pro Mo-

nat, aber auch in ihrem Bedarf wird ein hypothetischer Mietzins berücksichtigt. Sie 

ist damit ebenfalls mittellos im Sinne des Gesetzes. Da ihr Prozessstandpunkt 

nicht aussichtlos war und sie als rechtsunkundige Person für die sachgerechte 

Wahrung ihrer Rechte im vorliegenden Berufungsverfahren auf anwaltlichen Bei-

stand angewiesen war, ist ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zu bewilligen. Die der Gesuchstellerin auferlegten Kosten für das 

Berufungsverfahren sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nach-

forderung gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

 3.4.1. Rechtsanwältin Y1._____ informierte das Gericht mit Schreiben vom 

28. September 2020 darüber, dass sie (voraussichtlich vom 1. November 2020 

bis zum 30. April 2021) Mutterschaftsurlaub beziehe. Während dieser Zeit werde 

sie von Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ vertreten (Urk. 105).  

 Die Bestellung als unentgeltliche Rechtsbeiständin erfolgt ad personam und 

umfasst keine Substitutionsbefugnis (ZR 102 Nr. 37), weshalb eine Substitution 

als Wechsel des unentgeltlichen Rechtsvertreters zu betrachten ist. Entsprechend 

ist der Gesuchstellerin im Berufungsverfahren bis und mit dem 31. Oktober 2020 

- 45 - 

Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen 

und ab dem 1. November 2020 Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____. 

 3.4.2. Die Parteientschädigung wird der Gesuchstellerin für das gesamte Be-

rufungsverfahren zugesprochen. Der Entschädigungsanspruch der Rechtsbei-

ständinnen der Gesuchstellerin gegenüber dem Kanton nach Art. 122 Abs. 2 ZPO 

bezieht sich nur auf die von ihnen im Zeitraum ihrer Bestellung geleisteten Arbei-

ten. Es ist daher nicht angezeigt, Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ für die gesam-

te der Gesuchstellerin zugesprochene Parteientschädigung bereits zum jetzigen 

Zeitpunkt aus der Gerichtskasse zu entschädigen (vgl. Urk. 101 S. 2 und 17).  

 4. Der Gesuchsgegner stellt ebenfalls ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und um Bestellung von Rechtsanwalt MLaw X._____ als unentgelt-

lichen Rechtsbeistand (Urk. 93 S. 2, Antrag 5, und S. 19). Zwar führt der Ge-

suchsgegner in seinem rudimentär begründeten unentgeltlichen Rechtspflegege-

such nicht aus, dass ein Antrag auf Prozesskostenbeitrag aussichtslos wäre. Zu-

mindest wies er jedoch im Rahmen seiner Begründung um Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung mit Bezug auf die von der Vorinstanz zuerkannten Unter-

haltsbeiträge darauf hin, dass ihm angesichts der finanziellen Verhältnisse der 

Gesuchstellerin bei Bezahlung der laufenden Unterhaltsbeiträge bei einer oberge-

richtlichen Korrektur der Totalausfall drohe. Der Gesuchstellerin dürfte es nicht 

möglich sein, diese allfällige Differenz auszugleichen (Urk. 93 S. 20). Dieser Hin-

weis genügt gerade noch, um daraus abzuleiten, dass nach Auffassung des Ge-

suchsgegners die Mittellosigkeit der Gesuchstellerin derart augenfällig sei, um ei-

ne formale Erörterung der Aussichtslosigkeit eines Gesuchs um Prozesskosten-

beitrag überflüssig zu machen. Der Gesuchsgegner ist mittellos im Sinne von Art. 

117 ZPO. Seine Berufungsanträge waren nicht von Anfang an derart aussichtslos, 

dass ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern wäre. Entsprechend ist 

ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es ist ihm in der Person von 

Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Die 

dem Gesuchsgegner auferlegten Kosten für das Berufungsverfahren sind einst-

weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachforderung gemäss Art. 123 

ZPO bleibt vorbehalten.  

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Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 4, 8 und 9 des Urteils des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 

24. Juni 2020 in Rechtskraft erwachsen sind.  

2. Das Gesuch der Gesuchstellerin auf Zusprechung eines Prozesskostenbei-

trages für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.  

3. Den Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozess-

führung gewährt.   

4. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren bis zum 31. Oktober 

2020 in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ eine unentgeltliche 

Rechtsbeiständin bestellt. Ab dem 1. November 2020 wird ihr in der Person 

von Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin 

bestellt. 

5. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren in der Person von 

Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

6. Schriftliche Mitteilung und Rec