# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebcb48c6-0be2-523d-9231-ac5c1c70a95d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 11.10.2005 S 2005 109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2005-109_2005-10-11.pdf

## Full Text

S 05 109

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Oktober 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. a) Der heute 33-jährige … (geb. …) ist ledig und absolvierte von 1989-1992 die 

Lehre als Metzger, die er mit Fähigkeitsausweis abschloss. Im Juli 2002 

meldete er sich bei der IV-Stelle Graubünden zunächst zur „Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit“ an. Als Grund führte er an, dass er seit 10 Jahren an 

Behinderungen/Beeinträchtigungen psychischer Art leide und wegen der 

Nervenprobleme seit 1994 gleich mehrere Male fachärztlich in den Kliniken … 

und … behandelt worden sei. Im Februar 2003 meldete sich der Gesuchsteller 

bei der IV-Stelle neu zum Bezug einer Rente an, wobei er dieses Mal zur Art 

der Behinderung anführte: Seit März 02 - Aggressivität, Schlaflosigkeit, 

Alkoholmissbrauch, Unruhe und Angstzustände.

b) Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sowie insbesondere die Herkunft 

der psychischen Leiden und deren Krankheitswert bei der Beurteilung der 

allenfalls noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit für den Gesuchsteller kam die 

IV-Stelle mit Verfügung vom 5. Juli 2004 zum Schluss, dass kein Anspruch 

auf IV-Leistungen (weder auf Umschulungsmassnahmen noch auf 

Rentenleistungen) bestehe, da die ermittelte Arbeitsunfähigkeit ursächlich auf 

das Suchtverhalten (Alkohol-/Drogenabhängigkeit) des Gesuchstellers 

zurückzuführen sei und deshalb keine Invalidität im Sinne des Gesetzes 

vorliege. Eine hiergegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle (Vorinstanz) 

mit Entscheid vom 15. Juni 2005 ab.

2. Dagegen erhob der Einsprecher am 16. August 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids, nochmalige Prüfung 

des Anspruchs auf IV-Leistungen und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung in der Person von Anwalt lic. iur. ... Zur Begründung 

brachte er hauptsächlich vor, dass ihm das Schlachten von Schweinen grosse 

Mühe bereitet habe und er durch den Konsum von Alkohol die nervlichen bzw. 

psychischen Probleme habe verdrängen können. 1995 hätte er sogar einen 

Selbstmordversuch unternommen. Nach einer Entziehungskur habe er ab 

1998 wieder als Metzger gearbeitet, sei dann aber wieder rückfällig geworden 

und habe erneut psychiatrische Hilfe benötigt. Zwar sei er seit Mitte 02 wieder 

„trocken“, also nicht mehr alkoholabhängig, aber wegen der fortbestehenden 

psychischen Leiden weiterhin auf Medikamente angewiesen und deshalb 

nicht arbeitsfähig. Bereits das Gehen weniger Meter würde ihm grosse 

Schmerzen in den Beinen verursachen. Bei korrekter Betrachtung hätte die 

festgestellte Trunksucht damit als Folge oder Symptom eines bereits vorher 

existierenden Nervenproblems mit Krankheitswert qualifiziert werden 

müssen, womit durchaus ein Anspruch auf IV-Leistungen bestanden hätte. 

Betreffend Armenrechtsgesuch wurde auf eine Verfügung der 

Wohnsitzgemeinde vom Mai 03 verwiesen, woraus hervorgeht, dass der 

Gesuchsteller infolge Mittellosigkeit seit April 03 mit Fr. 1'354.20 pro Mt. von 

der öffentlichen Hand (Fürsorge) unterstützt werde und deshalb offenkundig 

nicht selbst für die Kosten eines professionellen Rechtsvertreters in dieser 

Streitsache aufkommen könne.

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Den Einwänden des Beschwerdeführers hielt sie insbesondere 

entgegen, dass die vorhandenen Arzt- und Klinikberichte (2002-2003) alle 

bestätigen würden, dass die geklagten psychischen Leiden – wie Nervosität, 

Konzentrationsprobleme, Halluzinationen, Panikattacken, Schlaflosigkeit, 

Stimmungsschwankungen und teilweise Depressivität – klarerweise erst aus 

der Suchtproblematik resultierten und nicht die krankheitsbedingte Folge 

früherer Nervenleiden gewesen seien. Dafür spreche auch, dass er die 

Metzgerlehre (1989-1992) noch mit Erfolg abgeschlossen habe und erst 

danach (mit Beginn der Suchtprobleme) arbeitsunfähig geworden sei. Daraus 

dürfe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Schluss gezogen werden, 

dass er vor der Drogenabhängigkeit nicht an pathologischen Befunden 

gelitten habe, die zum Bezug von IV-Leistungen berechtigt hätten.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze zum 

Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG; BGE 130 V 347 E. 3.3.1, 

127 V 296 E. 4 b/bb, 116 V 249 E. 1b) und den beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt 

für die Rechtsprechung zur Tätigkeit und Funktion der Ärzte bei der 

Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 E. 4) und zum Beweiswert ärztlicher 

Atteste und Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a; AHI 2000 S. 152 E. 2c). 

Unbestritten ist somit, dass die ärztlichen Auskünfte und Befunde eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage sind, welche 

Arbeitsleistungen einer Person noch zugemutet werden können. Fehlt es 

indes bereits an einem medizinisch nachgewiesenen Gesundheitsschaden, 

kann sich auch an der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit (Restarbeitsfähigkeit) nichts ändern, da die für den 

Invaliditätsgrad massgebende Erwerbsfähigkeit damit zwangsläufig ebenfalls 

unverändert bleiben würde (PVG 1982 Nr. 80).

b) Diese Praxis kommt auch bei der Prüfung geistiger Gesundheitsschäden und 

deren allenfalls IV-relevantem Charakter zum Zuge (BGE 102 V 165; AHI 

2000 S. 151 E. 2a, 1996 S. 302 E. 2a; ZAK 1992 S. 170 E. 2a; AHI 2001 S. 

228 f. E. 2b), die besonders auch bei Alkoholmissbrauch oder Rauschgiftsucht 

Anwendung finden (AHI 2002 S. 29 E. 1). Nach gefestigter Lehre und 

Rechtsprechung begründet die Alkohol- und Drogenabhängigkeit für sich 

allein betrachtet aber noch keine Invalidität im Sinne des IVG. Hingegen wird 

ein solches Suchtverhalten für die Invalidenversicherung dann bedeutsam, 

wenn sie ihrerseits eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge 

ein körperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber 

wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE vom 27. Mai 

2003 [I 862/02] E. 1.1; vom 4. August 2003 [I 67/03] E. 2.2; BGE 127 V 294 

E. 4, 99 V 28; EVGE 1968 S. 278 E. 3a).

c) Nach dem Gesagten stellen die Alkohol- und die Drogenabhängigkeit also 

keine IV-relevanten Gesundheitsschäden dar, die einen Anspruch auf IV-

Leistungen zu rechtfertigen vermögen. Anders zu entscheiden wäre nur dann, 

falls die Sucht die unmittelbare Folge eines schon vorher existierenden 

psychischen Leidens mit Krankheitswert dargestellt oder falls die 

Suchtproblematik ihrerseits eine Gesundheitsstörung mit Invaliditätscharakter 

verursacht hätte, die die künftige Erwerbsfähigkeit bleibend oder während 

längerer Zeit nachhaltig zu beeinträchtigen vermocht hätte.

2. a) Folgende ärztlichen Befunde, Stellungnahmen, Klinikberichte und Eingaben 

sind aktenkundig und für die Streitentscheidung von Bedeutung:

 Aus dem Bericht der Psychiatrischen Klinik … vom 07.08.2002 (Dr. …) 
geht hervor, dass der Versicherte seit 1990 an chronischem 
Alkoholabusus [Abhängigkeitssyndrom ICD-10:F10.2] leidet und er sich 
nun selbst zu einer Alkoholentwöhnungstherapie angemeldet habe. 
Klinisch sei der Status unauffällig. Im Psychostatus seien ebenfalls (bis 
auf Nervosität, Unruhe und Ängstlichkeit) keine groben Pathologien 
erkennbar. Die weiteren Behandlungsschritte in der Klinik lauteten wie 
folgt: Integrierte psychiatrische psychotherapeutische 
Therapiebehandlung; Bearbeitung der suchtspezifischen 
Verhaltensmuster und der Hintergründe der Suchtentwicklung sowie 
Ausarbeitung rückfallpräventiver Massnahmen. Bei Einhaltung der 
Alkoholabstinenz wäre seine Zukunftsprognose günstig. Bei weiterem 
Alkoholkonsums sei die bisherige Tätigkeit (Metzger) zu gefährlich. 
Verschiedene (andere) Tätigkeiten wären ihm jedoch noch ohne weiteres 
im Umfang von 4-6 Stunden pro Tag zumutbar.

 Im Bericht vom 15.09.2002 der ehemaligen Arbeitgeberin (Schlachthaus 
…) wurde vermerkt, dass der Versicherte bei seiner Stellenkündigung (im 
Dez. 01) bzw. beim Austritt aus dem Schlachtbetrieb an keinem 
Gesundheitsschaden gelitten habe.

 Im Bericht vom 20.06.2003 hielt der Spezialarzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie (Dr. …) fest, dass die psychischen Verhaltensstörungen 
durch Alkohol (F10.2) und durch Cannabinoide (F12.2) sowie 
wiederkehrende depressive psychotische Episoden (F32.0) 
gekennzeichnet seien. Die Arbeitsunfähigkeit (AUF) des Versicherten 

schätzte er darum vom 18.12.02-07.02.03 auf 100% und ab dann bis auf 
weiteres auf 90%. Den Gesundheitszustand stufte er darin als 
besserungsfähig ein. Der Patient entstamme schwierigen 
Familienverhältnissen und habe bereits als 11-jähriger (ab 1983) 
regelmässig Alkohol konsumiert. Ab 1993 habe er schon fünf Mal 
psychiatrisch betreut (Klinik … 1993 +1997; Klinik … 1994, 1999 + 2003) 
werden müssen. 

 Im Attest vom 23.09.2003 der Psychiatrischen Dienste Graubünden, 
Klinik … (Oberarzt …), wurde auf dieselben Diagnosen (ICD-10 F10.2, 
F32.0 und F12.2) und ebenfalls auf eine 100% AUF als 
Metzger/Aushilfskoch ab 18.12.02 erkannt. Die Alkohol- und 
Drogenprobleme wurden darin auf 1979 zurückdatiert. Der 
Gesundheitszustand wurde als besserungsfähig taxiert. Zu den 
erhobenen Befunden (derzeit abstinent) wurde überdies vermerkt: 30-
jähriger Patient, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Aufmerksamkeit, 
Merkfähigkeit und Konzentration ungestört. Gedächtnisstörungen sind 
nicht offensichtlich. Das Denken erscheine formal etwas umständlich und 
weitschweifig, ansonsten aber inhaltlich geordnet, insbesondere keine 
Hinweise für Wahnvorstellungen, Sinnestäuschungen, Ich-Störungen 
oder inadäquate Ängste bzw. Zwänge. Aktuell keine Selbstgefährdung 
oder Selbsttötung erkennbar. Anamnestisch bestünden aber oft 
kurzfristige Stimmungsschwankungen. Erschwerend falle ins Gewicht,  
dass er (seit 02) arbeitslos sei und sich seither eben auch an keine 
geregelten Tagesstrukturen mehr klammern könnte 
(Verwahrlosungstendenzen).

 Im Bericht vom 24.11.2003 des IV-Stellenarztes (Dr. …) kommt derselbe 
zum Schluss, dass beim Versicherten eine reine Suchtproblematik 
vorliege. Die „leichte depressive Episode“ (F32.0) führe er eindeutig auf 
die misslichen Lebensumstände des Versicherten zurück. Gewiss habe 
diese keinen Krankheitswert mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. 
Ein IV-relevanter Gesundheitsschaden sei deshalb klar zu verneinen.

b) In Würdigung der soeben erwähnten Arzt-, Klinik- und Arbeitgeberberichte ist 

das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass die angeführte Trunksucht 

offensichtlich weder als Folge noch als Symptombekämpfung eines schon 

vorher existierenden Gesundheitsschadens (Nervenprobleme) bezeichnet 

werden kann. Für eine solche Behauptung gibt es aufgrund aller Vorakten 

nicht den geringsten Anhaltspunkt. Tatsache ist, dass sowohl der Psychiater 

Dr. … (im Juni 03) als auch die Klinik … (im September 03) übereinstimmend 

von einer weit über 20-jährigen Suchtproblematik (seit 1979 bzw. 1983) 

sprechen und daher die gegenteilige Behauptung des Beschwerdeführers, 

wonach er eben erst in der Lehre zum Metzgerberuf (1989-1992) infolge 

psychischer Probleme (persönliche Überbelastung wegen des Tötens von 

Schweinen) süchtig geworden sei, offensichtlich falsch bzw. unzutreffend ist. 

Im Übrigen lassen die zwei erwähnten Atteste auch keinen Zweifel über die 

Herkunft der psychischen Verhaltensstörungen offen, wurden die ermittelten 

Diagnosen bzw. geistigen Fehlentwicklungen (ICD-10: F10.2 und F12.2) doch 

jeweils unmissverständlich mit dem Zusatz „durch Alkohol bzw. durch 

Cannabinoide“ ergänzt, womit die Ursachen und Hintergründe der seelischen 

Leiden und Defizite beim Versicherten klarerweise offenbart und bezeichnet 

wurden. Daraus folgt zwingend, dass allein der selbstverschuldete Alkohol- 

und Drogenmissbrauch und nicht etwa die erst viel später aufgetretenen 

Nervenprobleme (seit März 02) für die geklagten Beschwerdebilder 

(Angstzustände, Panikattacken, Schlaflosigkeit, Aggressionen usw.) 

verantwortlich gemacht werden können. Die Richtigkeit dieser Würdigung wird 

auch dadurch belegt, dass sämtliche konsultierten Ärzte von einem 

„besserungsfähigen“ Gesundheitszustand ausgingen, falls die 

Suchtabstinenz seit der letzten Drogenentziehungskur beibehalten werden 

könnte. Daran ändert selbst die weiter gestellte Diagnose einer „leichten 

depressiven Episode“ (ICD-10: F32.0) nichts, weil dafür zweifelsfrei 

invaliditätsfremde Faktoren (Arbeitslosigkeit, Einsamkeit, Verwahrlosung, 

schwierige Jugend, missliche Lebensumstände) ausschlaggebend waren, 

denen zum vorneherein kein Krankheitswert im Sinne des IVG hätte 

zuerkannt werden können.

Insoweit der Versicherte in der Beschwerdeschrift zudem erstmals körperliche 

Leiden am Gehapparat (schon das Laufen weniger Meter würde ihm grosse 

Beinschmerzen bereiten) vorbrachte, ist er jeden Beweis für derartige 

Gesundheitsschäden ebenfalls schuldig geblieben. In Anbetracht der oben 

zitierten, schlüssigen und umfassenden Arzt- und Klinikberichte bestand für 

die Vorinstanz ferner keine Veranlassung, weitere Abklärungen über das 

Wohlbefinden und die Restarbeitsfähigkeit des Versicherten zu treffen. Auf 

die Einholung weiterer Arztatteste durfte daher verzichtet werden, zumal von 

ihnen keine neuen und zuverlässigen Erkenntnisse zu erwarten gewesen 

wären (BGE 122 V 162 E. 1d).  

3. a) Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach in jeder Beziehung als 

rechtens und vertretbar, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen kostenlos 

ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die Beschwerdegegnerin 

entfällt laut Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).

4. Der Antrag auf unentgeltliche Verbeiständung durch einen rechtskundigen 

Anwalt ist gestützt auf Art. 61 lit. f ATSG zu beurteilen, wonach ein derartiger 

Anspruch lediglich besteht, wenn es die Umstände rechtfertigen. Mit dieser 

vagen Formulierung ist nichts anderes gemeint, als dass die allgemeinen 

Kriterien der finanziellen Bedürftigkeit, der fehlenden Aussichtslosigkeit des 

Verfahrens und der Notwendigkeit einer professionellen Vertretung weiter 

gelten (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 61 N 88). Im konkreten Fall ist die 

finanzielle Bedürftigkeit des Beschwerdeführers angesichts der 

Fürsorgeunterstützung durch die Wohnsitzgemeinde ab April 03 zwar 

bewiesen und damit jenes Kriterium erfüllt; trotzdem wird ihm die 

Rechtswohltat der unentgeltlichen Prozessführung verweigert. Wie eine 

sorgfältige und vollständige Prüfung der massgeblichen Arzt- und 

Klinikberichte sofort ergeben hätte, konnte objektiv nämlich weder von einem 

Vorbestand nervlicher Probleme noch von einem Körperzerfall infolge 

langjährigen Alkohol- oder Drogenkonsums die Rede sein, was die Bejahung 

einer Invalidität nach Art. 4 IVG und damit einen Anspruch auf IV-Leistungen 

vorab als absolut unrealistisch und artfremd hätte erscheinen lassen müssen. 

Was der Gesuchsteller dagegen vorbrachte, war angesichts der eindeutigen 

Vorakten schon im Ansatz  nicht geeignet, irgendwelche Zweifel an der 

einleuchtenden Gesamtbeurteilung der Vorinstanz aufkommen zu lassen. 

Vielmehr baute er die Begründung seiner Beschwerdebegehren 

ausschliesslich auf eigenen, teils massiv übertriebenen teils sogar 

offensichtlich aktenwidrigen Behauptungen auf. Ihm hätte daher bewusst sein 

müssen, dass er mit seiner Sichtweise und seinen (psychisch) nur schwer 

objektivierbaren Beschwerdebildern gewiss nicht würde obsiegen können. 

Ernsthafte Gewinnaussichten (Erfolgschancen) auf IV-Leistungen bestanden 

– aufgrund der zitierten Atteste und der ständigen, von der Vorinstanz 

verständlich erläuterten Gerichtspraxis zur Verneinung von IV-Leistungen bei 

„reiner Suchtproblematik“ – somit aber zu keinem Zeitpunkt. Das Verfahren 

hätte daher zum voraus als aussichtslos gewertet und konsequenterweise 

vermieden werden müssen, weshalb hier auch die unentgeltliche 

Rechtsvertretung durch den bestellten Anwalt nicht gewährt werden kann. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 

Die dagegen an das Eidgenössische Versicherungsgericht erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 16. Januar 2006 abgewiesen (I 825/05).