# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 352bec79-1010-5068-8cb0-9ecf9dedf3b2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-19
**Language:** de
**Title:** Invaliditätsgrad eindeutig unter 40 %; Prozentvergleich zulässig, da die Vergleichseinkommen nicht genau ermittelt werden können (BGE 8C_626/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.01163
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01163.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01163
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
19. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
Advokaturbüro
Leimbacher
Sadeg
Marktgasse 34, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1972 geborene
X.___
, französischer Staatsangehöriger,
reiste im Juli 1999 in die Schweiz ein (
Urk.
13/8) und war von September 1999 bis Dezember 200
4
mit einer Schweizerin verheiratet
(
Urk.
13/7)
.
Von 2001
bis 2003
arbeitete er als Dozent
der Russischen
Sprache
und Literatur
an der Uni
versität
Y.___
(
Urk.
13/
6/2
)
.
Im
Jahre
2004
wurde
er
in Frankreich Opfer eines
Überfall
s
(
Urk.
13/75/11
,
Urk.
13/75/43
)
,
weshalb ihm die
Caisse
Régionale
D’Assurance
Maladie
D’Ile
-de-
France
(CRAMIF) gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von
weniger als
66
.6
%
ab
1.
Dezember 2006
eine
Invali
denrente
zweiter Klasse (50
%
des
v
ersicherten Lohnes)
zusprach
(Verfügung vom 2
7.
Dezember 2006,
Urk.
13/1
; vgl. auch
Urk.
13/75/32). Mit Datum vom 25.
Oktober 2009 meldete er sich unter Hinweis
auf
den
vorerwähnten
Überfall wegen
Depression
en
/Nacken-
und
Rückenschmerzen bei der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV
Stelle, zum Leistungsbezug an
(
Urk.
13/8)
. Die IV-Stelle zog einen aktuellen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-
Aus
zug
vom
9.
November 2009,
Urk.
3/13) bei und tätigte medizini
sche Abklärun
g
e
n
, wobei
ihr Gesuch um
Beizug
der Versicherungsakten
(insbesondere der medizinischen Grundlagen)
aus Frankreich im Rahmen der
Verwaltungshilfe
weitestgehend erfolglos
blieb
(
Urk.
1
3/24,
Urk.
13/30,
Urk.
13/31/3)
.
Nach einer ersten Prüfung
wies die IV
Stelle das Rentenbegehren
zufolge Nichterfüllens
der versicherungsmässigen Voraussetzungen ab (
Vorbescheid vom 1
5.
Juni 2010
,
Urk.
13/37; Einwand vom 2
0.
Juni 2010,
Urk.
13/39).
Zurückkommend klärte die IV-Stelle auf diesen Entscheid und nach Eingang einzelner französischer Versicherungsakten (Urk. 13
/47-49
)
de
n
medizinischen Sachverhalt
ab und
gab
ein polydisziplinäres Gutachten (Rheumatologie/Psychiatrie
/Neurologie
) bei
der
Z.___
in Auftrag, welches am 2
8.
September 2012 erstattet wurde (
Urk.
13/75).
Mit
Vorbesch
eid vom 1
0.
September 2013
stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Rentenbegehrens
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 28
%
in Aussicht (
Urk.
13/79). Dagegen erhob
er
am 2
6.
September 2013
Einwand
(Datum Ein
gangsstempel
,
Urk.
13/82)
. Mit Verfügung vom 1
1.
November 2013
wies die IV
Stelle das Rentenbegehren
im angekündigten Sinne ab
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 1
0.
Dezember 2013
bei der
IV-Stelle
Beschwerde und beantragte
(
sinngemäss
)
,
es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten (
Urk.
1). Zudem
legte
er
den
Bericht des behandelnden rheumatologischen
Chi
rurgen
Dr.
A.___
,
vom
3.
Januar 2013
auf
(
Urk.
3).
Am 1
3.
Dezember 2013 überwies die
Beschwerdegegnerin die Beschwerde von Amtes wegen an das zuständige Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (
Urk.
4).
Am 20.
Januar 2014 legitimierte sich Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
als Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers
und stellte
ein Gesuch um unentgeltli
che Rechtspflege (
Urk.
8). Am 2
8.
Januar 2014 schl
oss die Beschwerdegegnerin auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
12).
Mit Eingabe vom 2
4.
Februar 2014 reichte der Beschwerdeführer nebst dem Formular zur Abklärung der pro
zessualen Bedürftigkeit diverse Unterlagen ein (
Urk.
14,
Urk.
15,
Urk.
16/2-9). Mit Verfügung vom 2
7.
März 2014
setzte das Sozialversicherungsgericht
dem Beschwerdeführer Frist an
,
zwecks Substantiierung seines
Gesuch
s
bezüglich Bedürftigkeit (
Urk.
17). Mit Datum vom 1
9.
August 2014 legte der Beschwerde
führer innert zweifach erstreckter Frist (
Urk.
19,
Urk.
20) weitere Unterlagen auf (
Urk.
21,
Urk.
22/1-11,
Urk.
24). Mit Verfügung vom 12.
September 2014 wurde
dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und ihm in der Person von Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
eine unentgeltliche
Rechtsvertre
terin
bestellt (
Urk.
25). Mit Eingabe vom 1
2.
November 2014 wies der Beschwerdeführer eine
unaufgeforderte
Stellungnahme ins Recht (
Urk.
27), deren Doppel der Beschwerdegegnerin am 1
7.
November 2014 zugestellt wurde (
Urk.
29,
Urk.
30). Am 10. Dezember 2014 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme (
Urk.
31)
. Schliesslich reichte die unentgeltliche
Rechts
vertreterin
mit Datum vom
5.
Juni 2015
ihre Honorarnote ein (
Urk.
33
)
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Allgemeinen Teils des
Sozi
alversicherungsrechts
,
ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegli
chenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
An diesem Grundsatz ändert auch das kürzlich publizierte Urteil des Bundesgerichts vom
3.
Juni 2015 (9C_49
2
/2014, insbesondere E. 3.7) nichts.
1.3
Gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie min
destens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50
Pro
zent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.
4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung
(vgl. auch Urk. 12)
, der Beschwerdeführer sei seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1999 noch nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen und habe keine AHV-Bei
träge geleistet. Die mindestens einjährige Beitragsdauer sei
indes
durch die Ent
richtung de
s
doppelten Mindestbeitrages
durch die
geschiedene Ehefrau während der Ehe
erfüllt. Sodann
sei
der Beschwerdeführer seit Juli 2003 in seiner Arbeitsfä
higkeit erheblich eingeschränkt.
Nach Ablauf der einjährigen Wartezeit per Juli 2004 und weiterhin andauernd
,
sei er in seiner bisherigen Tätigkeit
als Dozent
noch zu 50
%
arbeitsfähig. In einer anderen Tätigkeit
,
wie beispielsweise als
Forscher im Bereich Slawistik/R
ussische Literatur
,
betrage die Arbeitsfähigkeit aus ärztlicher Sicht 70
%
. Der Beschwerdeführer
habe
sich erst am 2
9.
Oktober 2009 für eine Invalidenrente angemeldet, womit ein Rentenan
spruch frühestens
ab 1.
April 2010 entstehe, mithin
nach Ablauf von sechs Monaten
seit
Geltendmachung des Leistungsanspruchs
(
Art.
29
Abs.
1 IVG)
.
Aus dem Einkommensvergleich
(Basis 2010)
resultiere ein Invaliditätsgrad von 28
%
, womit kein Rentenanspruch bestehe (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer wandte demgegenüber ein, seine somatischen und psychi
schen Leiden seien
seit der letzten Untersuchung vom
Mai/Juni 2012 noch schlimmer geworden. So sei er mit nur 40 Jahren im Januar 2013 operiert worden und müsse nunmehr mit einer Hüftprothese leben. Seither sei er körper
lich immer noch recht eingeschränkt, was eine schwere Depression verursache. Seine Leiden begründeten eine höhere Arbeitsunfähigkeit als
es
gutachterlich festgestellt worden sei. Sodann könne er aufgrund seiner Ausbildung und Erfahrung einzig als akademischer Lehrer arbeiten. Als Doktor in Französischer Literatur könne
er
nur die französische und vergleichende Literatur an einer Universität unterrichten. Auch aus physischen Gründen könne er keiner ande
ren Tätigkeit nachgehen (
Urk.
1).
Mit unaufgeforderter Stellungnahme vom 1
2.
November 2014 führte der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
, im Wesentlichen aus, es sei im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des Bundesge
richts von der Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit durch die Gutachter des
Z.___
abzuweichen
und davon auszugehen, dass
er keiner nachhaltigen
Arbeits
tätigkeit
nachgehen
könne
, weshalb ihm eine ganze Rente
zuzusprechen sei (
Urk.
27
S. 13).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente hat. Die versic
herungsmässigen Voraussetzungen eines Leistungsanspruchs
sind im vorliegenden Beschwerdefahren
nicht strittig
und wurden von der
Beschwer
degegnerin
aufgrund der doppelten Entrichtung
des Mindestbeitrages durch die
ehemalige Ehefrau
des Beschwerdeführers
während seines Wohnsitzes in der Schweiz
bejaht (
Urk.
13/80), was
insbesondere
unter
Hinweis auf den IK
Auszug
vom 1
9.
April 2011
(
Urk.
13/56)
nicht zu beanstanden ist
. Weitere Erwägungen diesbezüglich
erübrigen sich.
4.
Die Beschwerdegegnerin stellte ihre
n
abweisenden Entscheid im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten des
Z.___
vom
2
8.
September 2012
ab
(vgl. Feststellungsblatt zum Beschluss vom 1
0.
September 2013,
Urk.
13/77).
4.1
Darin
stellten
die beurteilenden Fachärzte folgende Diagnosen mit Au
swirkun
gen auf die Arbeitsfähig
k
ei
t
(
Urk.
13/7
5
/14):
-
Rezidivierende depressive Episoden leichten bis mittleren Grades (ICD-10 F33.0)
-
Klaustrophobie (ICD-10 F40.2)
-
Kombinierte Persönlichkeitsst
örung vom schizoiden und leicht
paranoi
den ICD-10 Typ (F61.0)
-
Kongenitale Hüftdysplasie beidseits linksbetont mit deutlichen Zeichen der lateral betonten
Coxarthrosen
beidseits linksbetont, Geröllzysten
acetabulär
sowie
Hüftkopf
beidseits
-
e
ingeschränkte Hüftbeweglichkei
t links mit Aktivierungs- und
Ru
he
schmerz
beidseits mit Zeichen einer aktiven
Coxarthrose
und beglei
ten
der
myostatischer
Dysbalance
im Hüft-/Beckenbereich links>rechts
-
k
onsekutive Überlastung des
lumbosakralen
Segments bei Diagnose 2
-
Beginnende
Spondylarthrosen
mit Zeichen der
facettären
Überlastung
lum
bosakral
links
-
leichte
myostatische
Dysbalance
und Belastungsinsuffizienz
-
Beginnende Retropatellararthrose linksbetont
-
Intermittierendes
zervikovertebrales
Schmerzsyndrom mit
nuchalen
Beschwer
den bis
zervikothorak
a
l
bei beginnenden degenerativen Ver
än
de
rungen der Halswirbelsäule
-
Unkovertebralarthrosen
C3-7 und
Retrolisthesis
C4/5, segmentale Dys
funktion L4-6 links
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Gutachter (1) eine
n
Status nach Fahrradunfall 2007 mit Hodenverletzung und Folgeoperation
sowie
(2) diskrete mimische Ticks (
Urk.
13/74/14).
Der Beschwerdeführer bef
i
nde sich in einem guten Allgemein- und Ernährungs
zu
stand. Aus internistischer Sicht bestehe keine die Arbeits- und
Belastungs
fähigkeit
einschränkende Gesundheitsstörung (
Urk.
13/75/6).
In rheumatologischer Hinsicht stellte
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie,
sodann
fest, es bestünden bei
d
sei
tige kongenitale Hüftdysplasien mit fortgeschrittener lateral betonter
Cox
arthrose
linksbetont, hier aufgehobener Gelenkspalt.
Die
arthrotischen
Verän
derungen
ossär
seien bereits soweit fortgeschritten, dass sich Geröllzysten im Bereich des
Acetabulums
des Beckens sowie im Bereich des Hüftkopfes bei
d
sei
tig manifestiert hätten und somit jeweil
s beide Gelenkspartner deutlich
betrof
fen seien. Auf der linken Seite bestehe klinisch eine symptomatische
Coxarthrose
mit assoziierten Beschwerden, insbesondere bei längerem Stehen, Trep
pensteigen, teilweise auch nächtlich. Auf der rechten Seite sei das degenerative Geschehen weniger ausgeprägt
und zeige auch weniger klinische Einschränkun
gen bei noch gut erhaltener Funktion. Die
beklagten Beschwerden im Sinne
einer Überlastungs- und Belastungssymptomatik im Bereich der Hüften und Ausstrahlungen in den ventralen Oberschenkel bis zum Knie, aber auch im
lumbosakralen
Bereich linksbetont, stünden im Zusammenhang mit der
Coxarthrose
links, der beginnenden
Spondylarthrose
lumbosakral
und L4/5 linksbetont, welche eben
falls leicht symptomatisch sei, sowie mit der beginnen
den
ret
r
opatellären
Arthrose
links. Dies
e
Kombination von tiefen
Lendenwir
belsäulen
-, Becken-, Hüft- und Kniebeschwerden linksbetont, welche zurück
zuführen seien auf die
arthrotischen
Veränderungen, zeigten typischerweise auch eine muskuläre und
ligamentare
Überlastungs
symptomatik im Sinne einer
Peria
rthropathie
der Becken-/Hüftregion links. Dabei sei
en
verschiedene Mus
keln verkürzt
. Die
zervikogenen
und
zervikothorakalen
Beschw
erden mit Nackenverspannungen kö
nnten auf ein beginnend
es
degeneratives Geschehen bei
Unkover
t
ebralarthrosen
L3-7 und segmentaler Segmentdegeneration respek
tive Bewegungsstö
r
ung C4-6 mit beginnender
Spondylarthrose
zurückgeführt werden. Ob der Autounfall 1995 mit anamnestischem Schleudertrauma
mitur
sächlich
gewesen sei, könne retrospektiv nicht mehr erörtert werden. Die beste
henden Veränderungen könnten ebenso primär degenerativ wie einem norma
len Verlauf entsprechen
(
Urk.
13/75/7)
.
Zusammenfassend hielt
Dr.
B.___
fest, aus rheumatologischer Sicht bestehe ein fortgeschrittenes degeneratives Geschehen im Bereich beider Hüften linksbetont, wobei die Funktionalität der linken Hüfte deutlich eingeschränkt sei mit zusätzlich
periarthropatischen
Beschwerden im Sinne von
Muskelverkür
zungen
und Bandüberlastungen. Zudem wirke sich die Hüftproblematik auf
die
Knie und
den
oberen Rücken aus, was eine Ausweitung de
s Schonverhaltens
verursache
und einen Circulus
vitiosus
mit sich bringe. Aus rein rheumatologi
scher Sicht seien die konservativen Massnahmen wahrscheinlich demnächst erschöpft, so dass chirurgische Massnahme
n
bei Beschwerdepersistenz involviert werden sollte
n
(
Urk.
13/75/8).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe für schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit Einsatz des Rumpfes und der Hüfte
eine 100%i
ge Arbeitsunfähigkei
t. Trep
pe
nsteigen und
Leitern
besteigen sowie
das Arbeiten
in Zwangspositionen, kau
ernd sowie
längeres Stehen
soll
ten
vermieden werden. Nach Durchführung einer
Hüfttotalprothese-Operatio
n
könne eine Arbeitsfähigkeit
(auch)
für mittel
schwere Tätigkeiten erwartet werden.
Bei der
Tätigkeit als Dozent für Literatur sowie für
wissenschaftliche Tätigkeiten zeige sich keine Einschränkung der
Arbe
itsfähigkeit
(
Urk.
13/75/8).
Sodann hielt
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Neurolo
gie
fest
, die klinisch-
neurologische Untersuchung sei -
abgesehen von einem diskreten Grimassieren im Sinne einer Tick-Störung
-
unauffällig. Es bestehe aus neuro
logischer Sicht daher keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit (Urk.
13/75/9).
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, führte im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung
schliesslich
aus, der Beschwerdeführer sei seit Jahren in zwei grosse Konflikte verwickelt. Auf pri
vater Ebene werde er von seiner Ex-Frau, und auf beruflicher Ebene vom Sohn
des russischen Sch
r
i
ftstellers
E.___
,
über welchen der Beschwerde
führer seine Doktorarbeit geschrieben habe, schikaniert
.
So habe ihn seine Ex-Frau nach der Scheidung
bei der Staatsanwaltschaft denunziert und
a
ls Killer der russischen Mafia bezeichnet
. Daraufhin sei der Beschwerdeführer
für
zwei Tage in Untersuchungshaft genommen worden. Das Verfahren sei
in der Folge
mit einer Entschuldigung eingestellt worden (
Urk.
13/75/10f.). Auf beruflicher Ebene bestehe eine Fehde zwischen dem Beschwerdeführer und dem Sohn des verstorbenen Schriftstellers und Nobelpreisträgers
E.___
. Dies habe mit der Th
ematik seiner
Di
ssertation und nicht
z
uletzt auch damit zu tun, dass der Beschwerdeführer
angeblich in Amerika aufgrund seiner literarischen Ver
öffentlichungen von den Kritikern als im Stil
E.___
übe
rlegen gefeiert wor
den sei. D
er Sohn und Erbe
E.___
habe
sich
dadurch
veranlasst
gesehen
, vehement gegen den Beschwerdeführer zu agieren
. Wahrscheinlich sei der Beschwerdeführer im Rahmen die
ser Konflikte, wobei unklar sei
,
von wem angestiftet, im Jahre 2004 auf offener St
rasse zusammengeschlagen worden. Dar
aufhin
habe
er
chirurgisch
behand
e
l
t werden müssen. Der Beschwerdeführer habe
zunehmend depressiv, ängstlich und unsicher
dekompensiert
. Auch habe er immer wieder den Antrieb verloren und ab 2006 in Frankreich eine halbe
Invalidenrente erhalten. Angeblich habe er während insgesamt vier Jahren das Neuroleptika
Zyprexa
(
Olanzapin
) eingenommen, ohne dass er jedoch aus sub
jektiver Sicht davon eine
Verbesserung erfahren habe (
Urk.
13/75/11).
Aufgrund der klinischen Untersuchung, der Anam
nese sowie der Aktenlage
müsse davon ausgegangen werden, dass alle Angaben des Beschwerdeführers
so bizarr und grotesk sie wirkten
offensichtlich der Wahrheit entsprechen würden. Sei der Beschwerdeführer doch sehr gut dokumentiert mit Zeitungs
ausschnitten und vieles davon könne auch im Internet nachgeprüft werden. Der Beschwerdeführer habe über diese Begebenheiten mit einer zunehmenden Auf
regung und Ängstlichkeit berichtet. Er könne sich davon nicht distanzieren. Es müsse weiter davon ausgegangen werden, dass er
bereits
in seiner Kindheit und Jugend aufgrund der teils latenten, teils offenen Verfolgungssituation der Juden in der Sowjetunion ausserhalb seiner Familie in einem andauernd paranoiden Klima aufgewachsen sei.
Aufgrund der geschilderten Ereignisse mit seiner Ex-Frau und dem Sohn von
E.___
sehe sich der Beschwerdeführer erneut in einer Situation der dauernden Verfolgung, des Angriffs und sich selbst als Opfer. Zwar bestehe diesbezüglich kein Wahn. Demgegenüber müsse festgehal
ten werden, dass die innere paranoide Gestimmtheit des Beschwerdeführers durch die andauernd von aussen kommende Bedrohung
getriggert
und auf
rechterhalten werde. Insgesamt mach
e
er einen sensitiven, eher schwernehmen
den, unsicheren, ängstlichen Eindruck. Es best
ünden
eine dauernde ängstliche Erregtheit und eine latente, teilweise nachvollziehbare, teilweise wegen der Fixierung nicht nachvollziehbare Aggressivität gegen seine Widersacher. Ange
sichts der Symptome in der Vergangenheit und der Medikation mit
Zyprexa
sowie den Angaben des Beschwerdeführers müsse davon ausgegangen werden, dass sein Denken zwischendurch
,
unter
der wiederholt auftretenden depressiven Gestimmtheit und vor allem der Angst, präpsychotische Züge angenommen habe (
Urk.
13/75/11).
Die Persönlichkeitsstörung habe sich sicherlich schon früh eingestellt und sich unter den offenen Konflikten konkretisiert. Dass der Beschwerdeführer in zwei verschiedene Konfliktherde
persekutorischer
Art ein
gezogen worden sei, könne
indes
weder von seiner Persönlichkeitsstruktur noch vom Klima, in welchem er aufgewachsen sei,
gänzlich
losgelöst gesehen wer
den. Vielmehr habe der Beschwerdeführer offensichtlich mit dieser psychischen Belastung nicht umgehen und sie nicht adäquat verarbeiten können, sonder
n vielmehr verinnerlicht,
woraufhin er sich heute wieder in einer
Verfolgungs
situation
f
i
nde. Die Pathologie des Beschwerdeführers sei aufgrund des ICD-10 ausgesprochen schwer zu fassen.
Dies hänge nicht zuletzt auch mit dessen hohe
r
Intelligenz zusammen,
womit er sein affektiv gesteuertes
Denken immer wieder dur
ch seinen Intellekt in Schach halten
könne. Das Verhaltensmuster des
Beschwerdeführers sei in den vergangen Jahren gleichförmig; er bef
i
nde sich zumindest teilweise notgedrungen in einem andauernden Abwehrkampf. Ein tiefgreifend unangepasstes Verhalten in vielen persönlichen und sozialen Situa
tionen bestehe nicht eindeutig, aber zumindest teilwei
se. Leistungsfähigkeit, Kontinuität und
Tagesstrukturierung seien durch die affektive Problematik ein
geschränkt.
Die
affektive Schwingungsfähigkeit des Beschwerdeführers
sei
ein
geschränkt. Bei der Untersuchung habe er eher bedrückt, schwernehmend, etwas freudlos und ängstlich angespannt gewirkt. Ferner habe er über schnelle Ermü
d
barkeit und Erschöpfung, verbunden mit
Konzentrations- und
Aufmerksam
keitsstörungen
,
sowie über Zukunftsängste und allgemeine Ängste, Schlafstö
rungen und über das Unvermögen, sich auch in angenehmer Umgebung zu entspannen
,
geklagt (
Urk.
13/75/12f.).
Auf der Beziehungsebene
sei aufgefallen
, dass der Beschwerdeführer viele oberflächliche Beziehungen habe,
in welchen er aber
wenig Halt, Geborgenheit und Sicherheit f
i
nde und
er
doch relativ einsam wirke. Er könne seine sozialen Kontakte auch aufgrund des fehlenden
Tages
rhythmus
nicht adäquat pflegen. Einer psychotherapeutischen Behandlung sei der Beschwerdeführer bisher nicht zugänglich gewesen. Dies sei sicherlich auch sehr schwierig, zumal die Abwehrtendenz des Beschwerdeführers nicht zuletzt im Ausagieren der paranoiden Problematik, im Rationalisieren und Intellektu
alisieren hoch sei (
Urk.
13/75/13).
Insgesamt müsse die Persönlichkeitsstörung als schwer und das psychische Gleichgewicht als höchst
labilisiert
, unter Druck
gar als
präpsychotisch
de
kompensierend
, beurteilt werden.
Es müsse davon aus
gegangen werden, dass der Beschwerdeführer dauernd in einem prekären, labi
len psychischen Gleichgewicht lebe und jede Belastung auch zu einer
präpsy
chotischen
, wenn in Zukunft nicht eventuell sogar zu einer psychotischen Dekompensation
,
führen könne (
Urk.
13/75/13f.).
Im Rahmen der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung kam
Dr.
D.___
zusammen
fassend
zum Schluss, der Beschwerdeführer
sei
aus psychischer Sicht zufolge der verlängerten Erholungszeit und dem vermehrten Pausenbedarf hinsichtlich einer Lehrtätigkeit im vollen Pensum v
on 24 Lektionen pro Woche
zu
50
%
,
und
in
eine
r
andere
n
Tätigkeit, so als Fo
rscher im Bereich der Slawistik/ R
ussi
sche Literatur, mit
hin in seinem Fachbereich,
70
%
arbeitsfähig
(Urk.
13/75/13).
Eine psychotherapeutische Behandlung sei zwar indiziert, jedoch nicht im Rahmen der Schadenminderungspflicht einzufordern, da damit nicht mit Sicherheit eine Verbesserung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit erreicht wer
den könne und die Motivation des Beschwerdeführers hierfür fehle. Die Fort
setzung der Behandlung mit
Mianserin
sei adäquat (
Urk.
13/75/14).
Für jede intellektuell und persönlich wenig belastende Tätigkeit mit wenig zeitlichem Druck und viel Routine müsse die Arbeitsfähigkeit (recte: Arbeitsunfähigkeit) aus rein
psychiatrischer Sicht mit 20
%
beziffert werden, da unter diesen erleichterten Umständen die Erholungszeit und der Pausenbedarf etwas weniger hoch anzusetzen sei
en
als für die Tätigkeit als Forscher im Fachbereich des Beschwerdeführers. Allerdings sei ihm eine derartige Beschäftigung, welche er aufgrund seiner hohen Ideale bezüglich seiner intellektuellen Tätigkeit mit grosser Wahrscheinlichkeit als kränkend erleben würde und welche Kränkung er zufolge seiner reduzierten psychischen Ressourcen kaum gut verarbeiten könnte, nicht zuzumuten (
Urk.
13/75/46).
Im Rahmen der Konsensbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, der Beschwerdeführer sei aus gesamtmedizinischer Sicht in seiner bisherigen Tätig
keit als Dozent schätzungsweise seit
1.
Juli 2003
-
wegen der als trauma
tisierend erlebten Verhaftung im Jahre 2003, der darauffolgenden ständigen Konfrontation mit den Vorwürfen sowie des körperlichen Angriffs im Jahre 2004 - zu 50
%
eingeschränkt. Als Forscher auf dem Gebiet
der
Literatur sei seit demselben Zeitpunkt von einer gemittelten Einschränkung von 30
%
auszuge
hen
. In einer Tätigkeit ohne intellektuelle Anforderung
,
welche den rheumato
logischen
Einschränkungen Rechnung trage, sei de
r
Beschwerdeführer zu 80
%
arbeitsfähig. Doch schlussfolgerten die Gutachter einhellig, eine derartig einfa
che Tätigkeit könne dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Ausbildung nicht zugemutet werden
(
Urk.
13/75/18f.).
5.
5.1
Das
Z.___
-Gutachten erging in Kenntnis un
d
-
soweit vorhanden - in Auseinan
dersetzung mit
den
Vorakten
und den beklagten Beschwerden sowie gestützt auf die klinischen Untersuchungen vom
2
5.
Mai
201
2.
Es leuchtet in der Darle
gung der medizinischen Situation und Zusammenhänge ein und ist hinsichtlich der gestellten Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen schlüssig. Damit erfüllt
es
die an eine beweistaugliche Entscheidungsgrun
dlage gestellten Anforderungen und es kann
darauf
abgestellt
werden
.
Demgegenüber
ist
die in der Beschwerde vorgebrachte Behauptung
, sein somati
scher und psychischer Zustand habe sich seit der
Z.___
-Begutachtung angesichts und zufolge der
Operation
im Januar 2013 verschlechtert,
nicht glaubhaft, und können weitere Abklärungen unterbleiben.
Zunächst
h
at
d
er
Beschwerdeführer im Rahmen
des
Einwandverfahrens
noch keine Verschlechterung geltend gemacht
(vgl.
Urk.
13/82)
und eine solche auch beschwerdeweise
weder sub
stantiiert vorgebracht noch
mit ärztlichen Unterlagen ausgewiesen. Im Gegenteil ist dem beschwerdeweise eingereichten Bericht
Dr.
A.___
vom 3.
Januar 2013
vielmehr
zu entnehmen,
dass
die
am
selben
Ta
g erfolgte
Hüftprothesenversor
gung
zufriedenstellend und komplikationslos verlaufen
sei
(
Urk.
3).
Auch
im Rahmen seiner Stellungnahme vom 1
2.
November 2014
hat der Beschwerde
führer
keine
Verschlechterung
mehr
erwähnt (
Urk.
27).
Sodann
entspricht d
ie
im Januar 2013
vorgenommene Hüftprothesenversorgung
den Empfe
hl
ungen von
Dr.
B.___
, welcher damit eine deutliche
Regredienz
der
lumbosakrale
n
Überlastungssymptomatik
mit
glutealer
Beteiligung und
ausstrahlenden Knie
schmerzen
sowie eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit prognostizierte
(
Urk.
13/75/8)
, womit mit dem komplikationslosen Eingriff
eine Verbesserung
der gesundheitlichen Situation
viel eher wahrscheinlich
erscheint
als
eine
Ver
schlechterung.
Bleibt schliesslich
festzuhalten, dass
auch eine vorübergehende
postoperativ bedingte Rekonvaleszenz mangels Dauerhaftigkeit der Einschrän
kung nicht geeignet
ist
,
eine höhere
Erwerbsu
nfähigkeit zu begründen
.
5.2
Strittig und zu prüfen ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.
5.3
Gestützt auf das
Z.___
-
Gutachte
n
ging die Beschwerdegegnerin d
a
v
on aus,
der Beschwerdeführer sei als Forscher in seinem Fachgebiet zu
70
%
arbeitsfähig
.
Dagegen brachte der Beschwerdegegner vor,
er könne aufgrund seiner Ausbil
dung und Erfahrung sowie aus physischen Gründen
einzig als akademischer Lehrer arbeiten
(
Urk.
1).
Sodann sei v
or dem Hintergrund der im psychiatrischen Gutachten im Detail dargelegten Einschränkungen die angeblich vorhandene Restarbeitsfähigkeit als Forscher und Dozent nicht nachvollziehbar (
Urk.
27 S.
9).
Die
Forschungstätigkeit im Bereich der Literaturwissenschaft beziehungs
weise der Slawistik
sei im Übrigen
kein von der Lehrtätigkeit losgelöster Bereich. Es gebe keine festen Stellen an der Universität oder an einer Fach
schule, welche lediglich eine Forschungstätigk
eit umfassten (
Urk.
27 S. 10). Es
bestehe
in
seinem Fachgebiet
grundsätzlich
keine eigentliche Forschung, welche sich autonom und losgelöst von anderen Tätigkeiten, namentlich dem Unter
richten, bewege. Zu berücksichtigen sei
en
ferner sein Gesundheitszusta
nd und die Auswirkungen seiner
Einschränkungen auf seine Tätigkeit. Schliesslich spiele auch das Klima, im welchem er als Jude in der Sowjetunion aufgewach
sen sei
,
und de
r
damit einhergehenden dauernden Verfolgungssituation eine wesentliche Rolle (
Urk.
27
S. 11f.). Seine Einteilung als Forscher sei falsch und die Beurteilung seiner Resta
rbeitsfähigkeit als Dozent sei
im Gutachten nicht sachgerecht
(
Urk.
27 S. 12)
.
5.4
Dr.
D.___
führte in ebenso ausführlicher wie schlüssiger Weise aus,
der Beschwerdeführer könne sich in zwischenmenschlichen Kontakten, gegenüber der Gruppe, trotz seiner wahrscheinlich vorhandenen Fähigkeit, nicht genügend gut durchsetzen. Ebenfalls könne er sich nur unter Aufwendung einer relativ
grossen psychischen Anstrengung an Routinen und Regeln halten, da die affek
tive Gestimmtheit den Tagesrhythmus mitbestimme. Zwar sei der Beschwerde
führer in der Lage, zu planen und zu strukturieren. Allerdings dürfte es ihm aufgrund seiner affektiven Schwankung
en
schwer fallen, sich daran zu halten. Die fachlichen Kompetenzen könne er im Unterrichtsbereich in einem zeitlich reduzierten Rahmen anwenden. Die Durchhaltefähigkeit und die Selbstbehaup
tung des Beschwerdeführers seien aufgrund seiner affektiven Gestimmtheit und der Persönlichkeitsstörung beeinträchtigt.
Z
ufolge der verlängerten Erholungs
zeit und dem vermehrten Pausenbedarf
resultiere
hinsichtlich einer Lehrtätigkeit
aus psychischer Sicht
eine 50%ige Leistungs- und Arbeitsfähigkeit
, bezogen auf ein volles
Pe
nsum von 24 Lektionen pro Woche
. Für eine andere Tätigkeit, so als Forscher im Bereich der Slawistik, russische Literatur, mithin in seinem Fachbereich, bestehe aus rein psychiatrischer Sicht aufgrund der rezidivierenden depressiven Gestimmtheit, die leicht bis mittleren Grades sein könne, wie aber auch der damit verbundenen Ängste,
zufolge des höheren
Pausenbedarf
s
und
der
rasche
n
Erschöpfbarkeit eine Arbei
ts- und Leistungsfähigkeit von 7
0
%
. Auf innerpsychischer Ebene sei er mit einer andauernden Abwehr paranoider Ängste beschäftigt, womit seine psychische Gesamtenergie im Bezug zur Realität beeinträchtigt sei (
Urk.
13/75/13).
5.5
Entgegen entsprechende
r
Einwände hat
Dr.
D.___
sowohl den
psychischen Leiden
als auch
der Biographie
des Beschwerdeführers im Rahmen seiner Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
in differenzierter
und adäquater
Weise Rechnung getragen und seine
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
ausführlich und nachvollzieh
bar begründet
. Zusammenfassend ist festzuhalten
,
dass de
r
Beschwerdeführer
aufgrund seiner psychiatrischen Leiden
insbesondere hinsichtlich einer Lehrtä
tigkeit vor Gruppen eingeschränkt ist.
In einer anderen Tätigkeit i
m Rahmen seines
Fachbereich
s
besteht ein
erhöhter Pausenbedarf
und
eine rasche
Erschöpfbarkeit
, welchem Umstand
Dr.
D.___
mit der
auf
30
%
veran
schlagten Einschränkung angemessen Rechnung getragen hat.
Dass
dem Beschwerdeführer im Sinne einer leidensangepassten Verweistätigkeit
aus psy
chiatrischer Sicht
einzig eine Tätigkeit
als Forscher zuzumuten wäre
,
ergibt sich aus dem Gutachten demgegenüber nicht
.
Der Vollständigkeit halber
bleibt schliesslich
festzuhalten, dass
die Gutachter dem Beschwerdeführer
i
n somati
scher Hinsicht einzig für mittelschwere bis schwere Tätigkeiten eine Einschrän
kung aus
wiesen
, mit Ausweitung der Arbeitsfähigkeit auf mittelschwere Tätig
keiten nach
erfolgreicher
Hüfttotalprothesenversorgung (
Urk.
13/75/8).
5.
6
Der Beschwerdeführer verfügt über einen Mastertitel der
F.___
in folgenden Fachgebieten: Slawistik mit dem Prädikat „sehr gut“, Russisch; Sprache und Kultur sowie Geschichte und Kultur. Sodann erwarb er ein Zertifikat in
Geschäftsrussisch und ein Diplom
in Sachen
zeitgenössische und internationale Beziehungen
, und
er
verfügt
schliesslich
über ein
en
Doktortitel.
Nebst fliessendem Französisch und Russisch als Muttersprach
e
hat
der Beschwerdeführer Grundkenntnisse in Deutsch, Heb
räisch, Englisch und Altgriechisch
vorzuweisen
.
Weiter verfügt
er
- nebst seiner Berufserfahrung
als
Dozent
der Russischen Sprache und Literatur an der
Y.___
,
und als „Maître de Langue“ an der
Université
G.___
- über praktische Erfahrung
en
im Bereich der Organisation internatio
naler akademischer Konferenzen
.
Ausserdem arbeitete er als Schriftsteller.
So hat er Bücher geschrieben in französischer und russischer Sprache, namentlich das
im Verlag
H.___
veröffentlicht
e
Buch
mit dem Ti
tel „
I.___
“. Weiter hat er einen
Art
ikel im „
J.___
“, Jahrgang 13
,
Dezem
ber/Januar 2008/2009 über Nietzsche und
E.___
publiz
iert (
Urk.
13/6/2,
Urk.
13/75/
30f.
,
Urk.
13/81
).
Gestützt auf das gutachterlich
bescheinigte Belastungs
profil
,
d
a
s überdurch
schnitt
liche Bildungsniveau
,
d
i
e Mehrsprachigkeit und
d
i
e
vorhandene Berufs
erfahru
ng
des Beschwerdeführers
-
auch
ausserhalb
einer
Lehrtätigkeit
-
ist erstellt, dass es dem Beschwerdeführer bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen) und in Nachachtung des im
Sozialversiche
rungsrecht
allgemein geltenden Grundsatzes der
Schadenminde
rungspflicht
zuzumuten ist, seine psychischen Leiden zu überwinden und in einer
beliebig
anderen
-
als der dozierenden - Tätigkeit im Bereich seines Fach
gebietes
,
namentlich
als Übersetzer, Privatlehrer, Lektor, Schriftsteller oder Texter für Fachzeitschriften,
einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 70
%
nach
zugehen.
Auch ausserhalb seines Fachgebietes stehen ihm alle leichten bis mittleren Tätigkeit offen. Sie sind ihm im Rahmen seiner
Selbsteingliederungs
pflicht
auch zumutbar.
Vor diesem Hintergrund kann schliesslich offen gelassen werden, ob im Fachge
biet des Beschwerdeführers tatsächlich keinerlei Forschungstätigkeiten ohne gleichzeitigen Lehrauftrag wahrgenommen werden können. Steht dem Beschul
digten nach dem Gesagten
doch
ungeachtet dessen ein breites Berufsspektrum zur Verfügung.
6.
6.1
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des
Ein
kommens
vergleichs
gemäss
Art.
28a
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen
Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorge
nommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypotheti
sche Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das
Inva
lideneinkommen
auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (
soge
nannter Prozentvergleich;
Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
Der Invaliditätsgrad ist
namentlich dann
durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit
unverhältnismässig
grossem
Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach
Mass
gabe
der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die kon
kreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und
Invali
deneinkommen
die für den Umfang des Rentenanspruchs
massgebenden
Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40
%
(
Art.
28
Abs.
2 IVG) eindeutig über- oder unterscheitet
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 1
1.
Dezember 2013
E. 5.3 mit Hinweisen)
.
6.2
Der Beschwerdeführer war in der Schweiz nie erwerbstätig. Sein hypothetisches
Valideneinkommen
kann bei dieser Sachlage nicht genau ermittelt werden. Indem ihm nach dem in Erwägung 5.
6
Gesagten auch nach Eintritt seines Gesundheitsschadens zuzumuten ist,
in
seinem angestammten Fachbereich
jedoch
unter Ausschluss einer Tätigkeit als Dozent
einer Erwerbstätigkeit nach
zugehen
, kann zur Bestimmung des Invaliden- und des
Valideneinkom
mens
auf denselben Lohn
abgestellt werden
. Damit erübrigt sich ein ziffern
mässiger Einkommensvergleich
,
und es kann eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen vorgenommen werden (9C_22/2014 vom 1
8.
Februar 2014 E.
3.2)
. Einem solchem Prozentvergleich steht vorliegend auch mit Blick darauf, dass bei einem Invaliditätsgrad von
3
0
%
der Grenzbereich von mindestens 40
%
eindeutig unterstritten wird, nichts entgegen
(
vgl.
Urteil des Bu
n
desge
richts 8C_333/2013 vom 1
1.
Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen)
.
Bei einem Invaliditätsgrad von
3
0
%
besteht kein Rentenanspruch. Der ange
foch
tene Entscheid erweist sich als recht
en
s, weshalb die Beschwerde abzu
weisen ist.
7.
7.1
Die gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG auf
Fr.
600.-- festzusetzenden Gerichts
kosten werden ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
7.2
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
7.3
Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
machte mit Honorarnote vom
5.
Juni 2015
einen Aufwand von
13
Stunden sowie Barauslagen von
Fr.
139.80
geltend
(
Urk.
3
3
).
Angesichts der Tatsache, dass vorliegend keine schwierigen Rechtsfragen zu klären waren, erscheint dieser Ansatz als übersetzt.
Insbesondere der Aufwand von insgesamt 440 Minuten für die unaufgefordert eingereichte Stellungnahme vom 1
2.
November 2014 erscheint als überhöht.
Der vom 1
7.
Juni bis 1
4.
Juli 2014 aufgeführte Aufwand ist nicht als in Zusammenhang mit dem vorliegen
den Verfahren stehend ausgewiesen.
Bei grosszügiger Betrachtung
können
für Instruktion und Aktenstudium
5
Stunden und für das Abfassen der Stellung
nahme vom 1
2.
November 2014 3 Stunden als gerechtfertigt betrachtet werden.
Für den darüber hinausgehenden Aufwand bestand keine Notwendigkeit.
Eine weitere Stunde Aufwand kann zudem anerkannt werden, wenn berücksichtigt wird, dass die Rechtsvertreterin das Urteil mit dem Beschwerdeführer noch zu besprechen hat.
Insgesamt rechtfertigt sich somit ein Aufwand von
höchstens
9 Stunden. Unter Be
rücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von
Fr.
200.-- zuzüglich
der Auslagen von
Fr.
139.80
und einer Mehrwertsteuer von 8
%
ergibt dies eine E
ntschädigung von
Fr.
2‘0
95
.
--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Nëlle
Cerletti
, wird mit
Fr.
2‘0
95
.
--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer
wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hin
gewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger