# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcc4feae-3665-5147-baf4-88693b92a7fc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.06.2015 C-5316/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5316-2013_2015-06-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-5316/2013 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  J u n i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,  

Richter Markus Metz,    

Gerichtsschreiberin Susanna Gärtner. 
 

 
 

Parteien 
 X._______, (wohnhaft in Grossbritannien), 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Altersrente, Einspracheentscheid vom 28. Mai 2013. 

 

 

 

C-5316/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am 8. Juni 1947 geborene, verheiratete britische Staatsangehö-

rige X._______ (nachfolgend Versicherter) hatte von Oktober 1997 bis 

September 1999 Wohnsitz in der Schweiz. Während seines Aufenthaltes 

in der Schweiz war er Angestellter der A._______ AG in B._______ und 

entrichtete Beiträge an die Schweizerische Sozialversicherung (SAK-

act. 1, 8 und 23). 

A.b Mit Datum vom 14. Mai 2012 stellte der Versicherte bei der Schweize-

rischen Ausgleichskasse (SAK) Antrag auf Ausrichtung einer Altersrente ab 

Eintritt ins ordentliche Rentenalter per 8. Juni 2012 (SAK-act. 1).  

A.c Die SAK berechnete in der Folge den Rentenanspruch des Versicher-

ten unter Anrechnung von 23 Beitragsmonaten (1. Oktober 1997 bis 

31. August 1999) sowie eines durchschnittlichen jährlichen Einkommens 

von Fr. 108'786.- nach durchgeführter Einkommensteilung. Aus der Be-

rechnung resultierten monatliche Renten von Fr. 53.- (Ehemann) bzw. von 

Fr. 106.- (Ehefrau), welche in der Summe auf Fr. 158.- plafoniert wurden. 

Mit Verfügung vom 10. August 2012 sprach die SAK dem Versicherten eine 

monatliche Altersrente von Fr. 53.- mit Wirkung ab 1. Juli 2012 zu (SAK-

act. 12 und 15).  

B.  

B.a Gegen die Rentenverfügung vom 10. August 2012 erhob der Versi-

cherte am 31. August 2012 schriftlich Einsprache und beantragte, dass der 

Berechnung seiner Altersrente eine Beitragsdauer von 24 Monaten an-

stelle der berücksichtigten 23 Monate zugrunde gelegt werde. Zur Begrün-

dung führte er aus, es ergebe sich aus sämtlichen seiner Unterlagen, dass 

er vom 1. Oktober 1997 bis zum 30. September 1999 für die A._______ 

AG tätig gewesen sei. Sein monatliches Einkommen habe Fr. 17'000.- zu-

züglich weiterer geschuldeter Beträge betragen. So habe er im Jahr 1997 

ein Einkommen von Fr. 51'000.- (3 Monate), im Jahr 1998 von Fr. 204'000.- 

zuzüglich Fr. 3'543.- (12 Monate) und im Jahr 1999 von Fr. 153'000.- zu-

züglich Fr. 3'867.- (9 Monate) erzielt. Mit der Einsprache reichte der Versi-

cherte das Deckblatt der Steuererklärung 1999 sowie eine Einkommens- 

und Steuerübersicht "Swiss Income and Wealth Taxes B._______" ein 

(SAK-act. 17).       

B.b Mit Schreiben vom 31. Januar 2013 wandte sich die SAK an die Aus-

gleichskasse C._______, welche von 1997 bis 1999 für die Abrechnung 

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Seite 3 

der Sozialversicherungsbeiträge des Versicherten zuständig war, und er-

suchte um Mitteilung, ob der Versicherte für den Zeitraum von Oktober 

1997 bis September 1999 auf den Lohnabrechnungen aufgeführt sei und 

gegebenenfalls um Zustellung eines Nachtrags-IKs. Des Weiteren erkun-

digte sich die SAK, ob es zutreffe, dass der Versicherte im Jahr 1999 von 

Januar bis September bei der A._______ AG in B._______ gearbeitet 

habe. Ferner sei ihr mitzuteilen, weshalb das vom Versicherten angege-

bene Einkommen des Jahres 1999 (Fr. 156'867.-) mit dem im IK-Auszug 

(Fr. 158'468.-) und im Dokument "Swiss Income and Wealth Taxes 

B._______" (Fr. 158'100.- bzw. Fr. 159'600.-) bezifferten Einkommen nicht 

übereinstimme (SAK-act. 20). 

B.c Die Ausgleichskasse C._______ setzte die SAK mit Schreiben vom 20. 

Februar 2013 darüber in Kenntnis, dass die Buchung im IK (Individuelles 

Konto) gemäss Lohnbescheinigung mit der Lohnmeldung des damaligen 

Arbeitsgebers übereinstimme und stellte ihr einen IK-Auszug sowie eine 

AHV-Lohnbescheinigung 1999 zu (SAK-act. 23).      

B.d In der Folge wies die SAK die Einsprache des Versicherten mit Ein-

spracheentscheid vom 28. Mai 2013 ab. Zur Begründung legte sie den In-

halt der Mitteilung der Ausgleichskasse C._______ vom 20. Februar 2013 

dar und zeigte detailliert die Berechnung der Altersrente auf (SAK-act. 24).    

C.  

C.a Gegen den Einspracheentscheid vom 28. Mai 2013 erhob der Versi-

cherte (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 20. September 

2013 (Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (act. 1). 

Er hielt an seinem Antrag gemäss Einsprache fest und führte ergänzend 

aus, es scheine ihm nicht richtig, dass er aufgrund eines klaren Fehlers 

lediglich die Hälfte der ihm zustehenden Rente erhalten solle, obwohl er 

und sein Arbeitgeber Beiträge für eine Dauer von zwei Jahren geleistet hät-

ten. Die fehlende Anrechnung des 24. Beitragsmonats sei darauf zurück-

zuführen, dass sein Arbeitgeber im August 1999 infolge Auflösung der Nie-

derlassung in B._______ die Löhne für die letzten beiden Monate seines 

Anstellungsverhältnisses (August und September 1999) gleichzeitig aus-

bezahlt und bei Einreichen der Dokumente bei den Behörden als Ab-

schlussdatum seiner Anstellung den 31. August 1999 angegeben habe. 

Leider sei es nun nicht mehr möglich, seinen ehemaligen Arbeitgeber zu 

kontaktieren, da die zuständigen Personen das Unternehmen verlassen 

hätten oder in den Ruhestand getreten seien. Mit der Beschwerde reichte 

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der Beschwerdeführer – nebst des sich bereits in den Vorakten befinden-

den Deckblattes der Steuererklärung 1999 – die Einschätzungsmitteilung 

und Schlussrechnung der Staats- und Gemeindesteuern 1999 sowie die 

Satzbestimmung 1999 ein. 

C.b Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 11. November 

2013 die Abweisung der Beschwerde und stützte sich zur Antragsbegrün-

dung im Wesentlichen auf die Darlegungen im Einspracheentscheid 

(act. 4). Bezüglich der Zustellung des Einspracheentscheids äusserte sich 

die Vorinstanz nicht und brachte keinerlei Belege bei.  

C.c Mit Replik vom 30. Dezember 2013 blieb der Beschwerdeführer bei 

seinem Standpunkt, dass sein Anstellungsverhältnis nicht bereits am 

31. August 1999, sondern erst am 30. September 1999 geendet habe und 

ihm daher insgesamt 24 Beitragsmonate anzurechnen seien. Des Weite-

ren führte er aus, nachdem sein monatliches Einkommen Fr. 17'000.- be-

tragen habe, sei es aufgrund des Gesamtbetrages des Einkommens im 

Jahr 1999 von Fr. 153'000.- (zuzüglich eines Zusatzeinkommens von 

Fr. 3'867.-) mathematisch erwiesen, dass er in diesem Jahr während neun 

Monaten gearbeitet habe (act. 6). 

C.d Dem hielt die Vorinstanz mit Duplik vom 16. Januar 2014 im Wesentli-

chen entgegen, dass sich die von ihr berücksichtigten Beitragsmonate aus 

dem IK-Auszug des Beschwerdeführers ergeben würden. Gemäss Art. 141 

Abs. 3 AHVV sei eine Berichtigung der Eintragungen im IK bei Eintritt des 

Versicherungsfalles nur dann möglich, wenn deren Unrichtigkeit offenkun-

dig sei oder dafür der volle Beweis erbracht werde, sofern kein Kontoaus-

zug oder keine Berichtigung verlangt oder das Berichtigungsbegehren ab-

gelehnt worden sei. Daraus folge, dass eine Korrektur im IK nach Eintritt 

des Versicherungsfalles nur unter Vorweisen von Lohnbescheinigungen o-

der anderen Beweisen für bezahlte AHV-Beiträge vorgenommen werden 

könne. Der Beschwerdeführer gebe zwar AHV-Abzüge an, jedoch habe er 

keine Belege eingereicht, aus welchen diese ersichtlich seien. Dement-

sprechend könne eine Berichtigung seines IK nicht vorgenommen werden 

(act. 8).    

C.e Mit Verfügung vom 30. Januar 2014 wurde der Schriftenwechsel abge-

schlossen.                 

D.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

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wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – im Rahmen der nach-

folgenden Erwägungen Bezug genommen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft seine Zuständigkeit und die Sachur-

teilsvoraussetzungen von Amtes wegen. 

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 

des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinter-

lassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) beurteilt das Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen 

der Schweizerischen Ausgleichskasse. Es liegt keine Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurtei-

lung der Beschwerde zuständig. 

1.2 Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Einspracheverfü-

gung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 

oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegiti-

miert ist. 

1.3 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung der Verfü-

gung oder des Einspracheentscheides einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG, 

vgl. auch Art. 50 Abs. 1 VwVG). Diese Frist gilt als gewahrt, wenn die Be-

schwerde spätestens am letzten Tag der Frist bei der urteilenden Behörde 

eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer 

schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung überge-

ben wird. Eine Frist beginnt an dem auf die Zustellung folgenden Tag zu 

laufen (Art. 38 ASTG, auch Art. 20 Abs. 1 VwVG).  

1.3.1 Für die Frage der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung ei-

ner Verfügung ist der Absender – somit die Behörde – in dem Sinn objektiv 

beweisbelastet, als dass diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit er-

folgt sein müssen (BGE 136 V 295 E. 5.9 S. 309; Urteil des Bundesgerichts 

8C_679/2012 vom 12. Dezember 2012; ALFRED KÖLZ/ISABELLE 

HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 577 ff.). Für die Beurteilung, ob ein 

allfälliges Rechtsmittel rechtzeitig ergriffen worden ist, ist im Einzelfall zu 

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prüfen, ob die betroffene Person nach Kenntnisnahme vom Bestand der 

sie betreffenden Verfügung im Rahmen des ihr Zumutbaren die sich auf-

drängenden Schritte unternommen hat (BGE 139 IV 228 E. 1.3; Urteile des 

BVGer C-6317/2013 vom 1. September 2014 E. 3.1, A-207/2012 vom 16. 

April 2014 E. 2.3.1 und C-6171/2008 vom 7. Dezember 2009 E. 5.4; je mit 

Hinweisen). 

1.3.2 Der angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 28. Mai 2013; er 

wurde dem Beschwerdeführer postalisch an seine Adresse in Grossbritan-

nien zugestellt. Die Beschwerdeschrift wurde gemäss Poststempel am 20. 

September 2013 aufgegeben und ging in der Folge am 23. September 

2013 beim Bundesverwaltungsgericht ein (act. 1). Da die Rechtsmittelfrist 

daher – auch unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (vgl. Art. 22a Abs. 

1 VwVG) – nicht als offensichtlich gewahrt erachtet werden kann, ist die 

Frage der Rechtzeitigkeit eingehender zu prüfen. 

1.3.3 Der Beschwerdeführer setzte die Vorinstanz am 27. Februar 2013 te-

lefonisch darüber in Kenntnis, dass er sich in Portugal aufhalte (SAK-act. 

22). Ein weiteres Telefongespräch fand am 4. Juni 2013 statt, als sich der 

Beschwerdeführer nach dem Stand des Einspracheverfahrens erkundigte 

(SAK-act. 26). Nachdem er von der Vorinstanz informiert wurde, dass der 

Einspracheentscheid am 28. Mai 2013 ergangen war, wies er darauf hin, 

dass er sich noch immer in Portugal befinde und voraussichtlich im Juli 

2013 nach Grossbritannien zurückkehre. Er ersuchte die Vorinstanz daher, 

ihm eine Kopie des Einspracheentscheids an eine von ihm gleichentags 

per E-Mail angegebene Adresse in Portugal zuzustellen (SAK-act. 25); 

dem kam die Vorinstanz mit Schreiben vom 11. Juni 2013 nach (SAK-act. 

28). Aktenkundig ist ferner eine weitere Telefonnotiz vom 31. Juli 2013 

(SAK-act. 31), gemäss welcher sich der Beschwerdeführer an die Vo-

rinstanz wandte, um sich bezüglich des Einspracheentscheides beraten zu 

lassen. Namentlich habe er sich erkundigt, weshalb ihm lediglich 23 an-

stelle von 24 Beitragsmonaten angerechnet wurden. Ferner habe er der 

Vorinstanz mitgeteilt, er erwäge, den Entscheid allenfalls mittels Be-

schwerde anzufechten.  

1.3.4 Aus den Akten ergibt sich nicht abschliessend, wann der Beschwer-

deführer Kenntnis vom Inhalt des Einspracheentscheides hatte. Auch die 

obgenannte Telefonnotiz vom 31. Juli 2013 kann nicht als Nachweis die-

nen, dass der Entscheid dem Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt of-

fenkundig vorgelegen haben muss, zumal Telefonnotizen im Rahmen der 

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Beweiswürdigung grundsätzlich zurückhaltend und mit Vorsicht zu würdi-

gen sind. Ferner hat der Beschwerdeführer selber während des Gesprächs 

keinen Aspekt der Entscheidbegründung genannt, welcher ihm nicht be-

reits aufgrund der vorgängigen Rentenverfügung bekannt gewesen wäre. 

Die Bestrebungen des Beschwerdeführers, den Einspracheentscheid vom 

28. Mai 2013 nach dessen Erlass erhältlich zu machen, sowie seine recht-

zeitigen Mitteilungen bezüglich seines Aufenthaltes in Portugal während 

des hängigen Einspracheverfahrens lassen erkennen, dass die erforderli-

chen Vorkehrungen von ihm getroffen wurden.  

1.3.5 Nachdem nicht erwiesen ist, zu welchem Zeitpunkt der Beschwerde-

führer Kenntnis vom Inhalt des Einspracheentscheids nehmen konnte und 

die Vorinstanz keine Belege bezüglich der Zustellung beibringen konnte, 

ist die Rechtsmittelfrist vorliegend als gewahrt zu erachten.  

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen formgerecht (52 Abs. 1 VwVG) einge-

reicht wurde, ergibt sich, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt 

sind. Es ist demnach auf die Beschwerde einzutreten. 

2.  

Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Nor-

men und Rechtsgrundsätze darzustellen. 

2.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt 

werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich 

Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrich-

tigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Der Beschwerdeführer ist britischer Staatsangehöriger; er wohnt in 

Grossbritannien, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkom-

men vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten 

andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten 

ist.  

2.2.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbei-

teten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II 

("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbin-

dung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien unter-

einander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 

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14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Ar-

beitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die in-

nerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (nachfolgend: Verordnung 

Nr. 1408/71), und die Verordnung Nr. 574/72 oder gleichwertige Vorschrif-

ten an. Diese sind am 1. April 2012 durch die Verordnungen (EG) Nr. 

883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 

zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 

987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Septem-

ber 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verord-

nung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen 

Sicherheit abgelöst worden.  

2.2.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für 

die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der 

Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses 

Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" 

im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 

Anhang II des FZA).  

2.2.3 Soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren gemein-

schaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorse-

hen, ist mangels einer einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen bzw. ab-

kommensrechtlichen Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie 

die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berechnung einer 

schweizerischen Altersrente grundsätzlich Sache der innerstaatlichen 

Rechtsordnung (BGE 130 V 51 ff.; SVR 2004 AHV Nr. 16 S. 49; Urteil des 

damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 

2007: Bundesgericht {BGer}] H 13/05 vom 4. April 2005, E. 1.1).  

Demnach bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers 

auf eine Rente der AHV nach schweizerischem Recht. 

2.3 Aufgrund von Art. 3 lit. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet das 

VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das 

Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozial-

versicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 

1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte 

Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG 

nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach 

den allgemeinen intertemporal-rechtlichen Regeln in formell-rechtlicher 

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Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätz-

lich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Be-

schwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). In materiell-

rechtlicher Hinsicht sind diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben 

(BGE 130 V 329 E. 2.3). 

3.  

Anfechtungsobjekt der Beschwerde bildet der Einspracheentscheid vom 

28. Mai 2013, mit welchem die Vorinstanz die Rentenverfügung vom 

10. August 2012 bestätigte. Vorliegend ist strittig und vom Bundesverwal-

tungsgericht zu prüfen, ob die Berechnung der Altersrente des Beschwer-

deführers (insbesondere bezüglich der berücksichtigten Beitragsmonate) 

und Festsetzung auf monatlich Fr. 53.- mit Wirkung ab 1. Juli 2012 korrekt 

erfolgte. 

3.1 Die ordentlichen Renten werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach 

Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- 

oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person berechnet. Sie 

gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte 

mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte 

mit unvollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Die Teilrente entspricht 

dabei einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG), für dessen Be-

rechnung das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren sowie die ein-

getretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt werden 

(Art. 38 Abs. 2 AHVG). 

3.2 Ein volles Beitragsjahr liegt gemäss Art. 50 der Verordnung über die 

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) vor, wenn 

eine Person insgesamt länger als elf Monate der Beitragspflicht unterstellt 

war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag (Art. 10 AHVG) entrichtet 

hat oder Beitragszeiten im Sinne von Art. 29ter Abs. 2 Bst. b und c AHVG 

aufweist. Nach Art. 29quinquies AHVG werden nur die Einkommen berück-

sichtigt, auf denen Beiträge bezahlt wurden (Abs. 1). Laut Wegleitung über 

die Renten (RWL) der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Inva-

lidenversicherung (gültig seit 1. Januar 2003, Stand: 1. Januar 2012, Rz. 

4204) werden die einzelnen Beitragsperioden auf den Monat genau ermit-

telt, wobei angebrochene Kalendermonate als volle Monate angerechnet 

werden (vgl. auch ZAK 1982 S. 373). Als vollständig gilt die Beitragsdauer, 

wenn die rentenberechtigte Person zwischen dem 1. Januar nach der Voll-

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endung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Ren-

tenalters gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 

1 AHVG in Verbindung mit Art. 29ter Abs. 1 AHVG).  

3.3 Art. 16 Abs. 1 AHVG bestimmt, dass Beiträge, die nicht innert fünf Jah-

ren nach Ablauf des Kalenderjahres, für welches sie geschuldet sind, mit 

Verfügung geltend gemacht werden, nicht mehr eingefordert und nicht 

mehr entrichtet werden können. Ausserdem gilt die Vorschrift, dass im IK 

nur Beiträge eingetragen werden dürfen, welche auch tatsächlich geleistet 

wurden (Art. 30ter Abs. 2 AHVG). 

3.4 Laut Art. 141 AHVV hat der Versicherte das Recht, bei jeder Aus-

gleichskasse, die für ihn ein IK führt, einen Auszug über die darin gemach-

ten Eintragungen zu verlangen (Abs. 1). Versicherte, welche die Richtigkeit 

einer Eintragung nicht anerkennen, können innert 30 Tagen seit Zustellung 

des Kontoauszuges bei der Ausgleichskasse Einspruch erheben (Abs. 2). 

Wird kein Kontoauszug verlangt, gegen einen erhaltenen Kontoauszug 

kein Einspruch erhoben oder ein erhobener Einspruch abgewiesen, so 

kann bei Eintritt des Versicherungsfalles die Berichtigung von Eintragun-

gen nur verlangt werden, "soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder 

dafür der volle Beweis erbracht wird" (Abs. 3). Dies gilt nicht nur für unrich-

tige, sondern auch für unvollständige bzw. fehlende Eintragungen im IK 

(Art. 141 Abs. 3 AHVV; BGE 117 V 261 ff., BGE 110 V 97 E. 4a). Damit wird 

jedoch keine Beweiserschwernis herbeigeführt, sondern es gilt, wie das 

Eidgenössische Versicherungsgericht (heute Bundesgericht) in seiner 

Rechtsprechung ausgeführt hat, der im Sozialversicherungsrecht anwend-

bare Untersuchungsgrundsatz ebenfalls, was zur Folge hat, dass die Ver-

waltung und im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sach-

verhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die 

Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien abzuklären und festzustellen 

hat, wobei die Parteien eine Mitwirkungspflicht trifft; im Fall der Beweislo-

sigkeit fällt jedoch der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die daraus 

Rechte ableiten will (BGE 117 V 263 E. 3b mit Hinweisen). 

3.5 Diese Kontenberichtigung erstreckt sich alsdann auf die gesamte Bei-

tragsdauer der versicherten Person, beschlägt also auch Beitragsjahre, für 

welche nach Art. 16 Abs. 1 AHVG jede Beitragsnachzahlung infolge Ver-

jährung unzulässig ist (ZAK 1984 S. 178 E. 1 und S. 441; E. 4.2.3 hiervon). 

In diesem Sinne ist beispielsweise die Nichtregistrierung tatsächlich geleis-

teter Beiträge jederzeit der Korrektur zugänglich (BGE 117 V 263 E. 3a mit 

Hinweisen). Die Kasse darf aber im Rahmen von Art. 141 Abs. 3 AHVV 

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nicht über Rechtsfragen entscheiden, welche die versicherte Person schon 

früher durch Beschwerde im Sinne von Art. 84 AHVG zur richterlichen Be-

urteilung hätte bringen können, sondern nur allfällig vorhandene Bu-

chungsfehler korrigieren (ZAK 1984 S. 441 E. 1 mit Hinweisen). Ein Be-

richtigungsverfahren kann auch noch bei Eintritt des Versicherungsfalles 

eingeleitet werden (BGE 117 V 261 E. 4). 

4.  

4.1 Gemäss IK-Auszug vom 20. Februar 2013 weist der Beschwerdeführer 

in der Schweiz insgesamt 23 geleistete Beitragsmonate auf, wobei im Jahr 

1999 für die Monate Januar bis August acht Beitragsmonate eingetragen 

sind (SAK-act. 23). Nachdem der Versicherungsfall am 8. Juni 2012 einge-

treten ist und sich aus den Akten nicht ergibt, dass der Beschwerdeführer 

einen Kontoauszug verlangt hätte, gegen einen erhaltenen Kontoauszug 

Einspruch erhoben hätte oder ein von ihm erhobener Einspruch abgewie-

sen worden wäre, kann eine Berichtigung von Eintragungen im IK vorlie-

gend nur erfolgen, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der 

volle Beweis erbracht wird (Art. 141 Abs. 3 AHVV; vgl. E. 3.4 hiervon).  

4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei von Oktober 1997 bis 

Ende September 1999 für die A._______ AG tätig gewesen. Es sei daher 

auf einen Fehler zurückzuführen, dass im IK lediglich 23 anstelle von 24 

Beitragsmonaten eingetragen seien. Sein Arbeitgeber habe die Löhne der 

beiden letzten Monate seines Anstellungsverhältnisses gleichzeitig im Au-

gust 1999 ausbezahlt, jedoch habe seine Anstellung erst Ende September 

1999 geendet, was aus den von ihm miteingereichten Unterlagen klar her-

vorgehe. Dass er im Jahr 1999 während 9 Monaten gearbeitet habe, sei 

zudem auch mathematisch nachvollziehbar, da sein Gesamteinkommen im 

Jahr 1999 Fr. 153'000.- (zuzüglich eines Zusatzeinkommens von Fr. 3'867.-

) bei einem monatlichen Einkommen von Fr. 17'000.- betragen habe.  

4.3 Die Vorinstanz hat im Rahmen des Einspracheverfahrens eine Abklä-

rung bei der zuständigen Ausgleichskasse C._______ getätigt (SAK-

act. 20). Diese teilte der Vorinstanz mit Schreiben vom 20. Februar 2013 

mit, eine Überprüfung der Unterlagen (Lohnbescheinigung 1999) habe er-

geben, dass die Buchung im IK des Beschwerdeführers mit der Lohnmel-

dung des damaligen Arbeitgebers übereinstimme (SAK-act. 23). Die Aus-

gleichskasse C._______ übermittelte in der Beilage zudem einen IK-Aus-

zug vom 20. Februar 2013, aus welchem die – der Rentenverfügung vom 

10. August 2012 zugrunde liegenden – 23 Beitragsmonate hervorgehen. 

C-5316/2013 

Seite 12 

Die zusätzliche Frage der Vorinstanz bezüglich der unterschiedlich ange-

gebenen Einkommen im Jahr 1999 blieb von der Ausgleichskasse 

C._______ unbeantwortet. Diese Frage kann indessen offen bleiben, da 

sie in Bezug auf die anrechenbaren Beitragsmonate unerheblich ist und sie 

auch auf die übrige Rentenberechnung keinen Einfluss hat, nachdem der 

Beschwerdeführer deutlich über dem höchsten durchschnittlichen Jahres-

einkommen gemäss der anwendbaren Rentenskala liegt (vgl. E. 4.5). Da 

keine weiteren Ausgleichskassen beteiligt waren und der Arbeitgeber bzw. 

die für Personalbelange zuständigen Mitarbeiter gemäss eigenen Angaben 

des Beschwerdeführers nicht mehr angefragt werden können, bestehen 

keine weiteren Abklärungsmöglichkeiten; es ist dementsprechend auf die 

vorliegenden Akten abzustellen.  

4.4 Es gilt zu beachten, dass im IK lediglich die Monate eingetragen sind, 

für welche effektiv Beiträge abgerechnet wurden; Sinn und Zweck der Ein-

tragungen ist daher nicht, die Dauer der Anstellungsverhältnisse darzustel-

len. Damit eine Berichtigung der IK-Eintragungen vorgenommen werden 

kann, ist somit der Nachweis zu erbringen, dass nicht alle tatsächlich ge-

leisteten Beitragsmonate eingetragen sind oder dass deren Eintragung of-

fenkundig unrichtig ist. Aus dem vom Beschwerdeführer eingereichten 

Deckblatt der Steuererklärung 1999 sowie der entsprechenden Steuerver-

anlagung (Beschwerdebeilage 1) ergibt sich zwar, dass die Dauer der 

Steuerpflicht am 30. September 1999 endete und in diesem Jahr ein satz-

bestimmendes Einkommen von Fr. 158'100.- erzielt wurde, daraus kann 

indessen nicht geschlossen werden, dass auch für den Monat September 

1999 Sozialversicherungsbeiträge entrichtet worden wären. Keine weite-

ren Rückschlüsse lassen sich auch aus den Dokumenten "Swiss Income 

and Wealth Taxes B._______" (SAK-act. 17) und "Satzbestimmung 1999B" 

(Beschwerdebeilage 3) ziehen, zumal diese Dokumente als Beweise mit 

Zurückhaltung zu würdigen sind, nachdem der Verfasser nicht festgestellt 

werden kann. Weitere Belege wurden vom Beschwerdeführer nicht beige-

bracht. Im Übrigen kann der Argumentation des Beschwerdeführers, wo-

nach es mathematisch erwiesen sei, dass er im Jahr 1999 insgesamt neun 

Monate gearbeitet habe, aufgrund des variablen Zusatzeinkommens nicht 

gefolgt werden. Selbst wenn jedoch erwiesen wäre, dass im Jahr 1999 

während neun Monaten ein Einkommen erzielt wurde, ergäbe sich daraus 

nicht die logische Schlussfolgerung, dass auch die darauf entfallenden So-

zialversicherungsbeiträge entrichtet wurden. 

C-5316/2013 

Seite 13 

4.5 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass weder der Nachweis dafür er-

bracht werden konnte, dass der IK-Auszug des Beschwerdeführers unrich-

tige Eintragungen enthält, noch eine offenkundige Unrichtigkeit vorliegt. Da 

lediglich 23 Beitragsmonate nachgewiesen und somit anrechenbar sind, ist 

keine Berichtigung der Eintragungen im IK vorzunehmen. Es bleibt daher 

nachfolgend abschliessend zu prüfen, ob die von der Vorinstanz vorge-

nommene Rentenberechnung korrekt erfolgte.  

4.6 Die Rentenberechnung zur Verfügung vom 10. August 2012 (SAK-

act. 15) basiert auf einem Gesamteinkommen von Fr. 417'011.- 

(Fr. 51'000.- [1997] + Fr. 207'543.- [1998] + Fr. 158'468.- [1999]). Aufgrund 

der durchgeführten Einkommensteilung wurde der Berechnung lediglich 

die Hälfte des Gesamteinkommens zugrunde gelegt, was einem Betrag 

von Fr. 208'506.- entspricht. Das Einkommen wurde anschliessend mit ei-

nem Faktor von 1.00 (vgl. Rententabellen 2011, S. 15) aufgewertet, womit 

es auf derselben Höhe verblieb, und dann auf ein Jahr umgerechnet (Fr. 

208'506.- : 23 Monate x 12 Monate = Fr. 108'786.-). Gemäss der vorliegen 

massgeblichen Rentenskala 1 resultiert bei einem durchschnittlichen Jah-

reseinkommen von Fr. 84'240.- oder mehr eine Altersrente von monatlich 

Fr. 53.-. (siehe Rententabellen 2011, S. 104). Daraus ergibt sich, dass auch 

die vorinstanzliche Berechnung des durchschnittlichen Jahreseinkommens 

und der Altersrente ab 1. Juli 2012 korrekt erfolgte und nicht zu beanstan-

den ist. 

4.7 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz dem Be-

schwerdeführer zu Recht eine Beitragszeit von lediglich 23 Monaten ange-

rechnet hat, da die erforderliche Beitragsleistung für die behaupteten Ver-

sicherungszeiten nicht festgestellt werden konnte. Ferner hat eine Prüfung 

der Rentenberechnung ergeben, dass diese korrekt vorgenommen wurde. 

Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen und der angefochtene Ein-

spracheentscheid vom 28. Mai 2013 zu bestätigen. 

5.  

5.1 Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 

Parteientschädigung. 

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 

2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 

5.3 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

C-5316/2013 

Seite 14 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbe-

hörde hat die Vorinstanz keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 

Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173. 

320.2]). Auch der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario). 

 

(es folgt das Urteilsdispositiv) 

  

C-5316/2013 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine Parteient-

schädigung zugesprochen. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. ______; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Susanna Gärtner 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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