# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33389f65-24c0-549c-9996-1992cb9f94bc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-04-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.04.2021 E-2510/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2510-2020_2021-04-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2510/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  A p r i l  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,  

Richterin Roswitha Petry;    

Gerichtsschreiberin Regina Seraina Goll. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

(Beschwerdeführerin) 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

alle Äthiopien,   

alle vertreten durch lic. iur. Okan Manav,  

(…) Beratungsstelle für Asylsuchende ([…]),  

(…),  

Beschwerdeführerinnen,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 9. April 2020 / N (…). 

 

 

 

E-2510/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am (…). Juni 2016 in der Schweiz um Asyl 

nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP; Protokoll in den SEM-

Akten A6/11) vom 12. Juli 2016, der Anhörung vom 13. Juli 2018 (Protokoll 

in den SEM-Akten A17/12) sowie deren Fortsetzung in einem Frauenteam 

vom 17. August 2018 (Protokoll in den SEM-Akten A20/17) machte sie im 

Wesentlichen Folgendes geltend: 

Sie sei äthiopische Staatsangehörige der Ethnie Amhara (seitens der Mut-

ter) und Oromo (seitens des Vaters) und seit ihrer frühen Kindheit bis zur 

Ausreise in D._______, Region Amhara, wohnhaft gewesen. Ihre Mutter 

sei gestorben, als sie ungefähr (…) Jahre alt gewesen sei, weshalb sie von 

ihrer Tante grossgezogen worden sei. Sie sei nie zur Schule gegangen, 

habe durch Freunde aber gelernt zu lesen und zu schreiben. Gearbeitet 

habe sie im Haushalt ihrer Tante, auf den Feldern deren Ehemannes und 

nach ihrer Ausreise in Libyen als Haushälterin. An der BzP machte sie gel-

tend, sie habe Äthiopien verlassen, da sie dort keine Familie habe. Ihren 

Vater kenne sie nicht, ihre Mutter sei verstorben und der Mann ihrer Tante 

habe sie nie gemocht und sie wie eine Dienerin behandelt. Anlässlich der 

Anhörung hielt sie fest, sie sei insbesondere wegen dem Mann ihrer Tante 

ausgereist. Dieser habe sie geschlagen, während zweier Jahre regelmäs-

sig vergewaltigt und sie dazu gedrängt, ein Kind von ihm zu bekommen. 

Sie habe sich erst kurz vor der Ausreise getraut, dies ihrer Tante zu erzäh-

len, da sie sich geschämt habe. Diese habe ihr daraufhin die Ausreise fi-

nanziert, weshalb sie im (…) 2015 ihr Heimatland verlassen habe und via 

den Sudan und Libyen in die Schweiz gereist sei. Im Sudan habe sie ihren 

Verlobten kennengelernt, der noch in Libyen sei. Da sie auf der Reise ihr 

Telefon verloren habe, hätten sie keinen Kontakt mehr.  

B.  

Am 21. März 2019 gewährte das SEM der Beschwerdeführerin aufgrund 

der zeitlich weit zurückliegenden Anhörung die Möglichkeit, sich zum allfäl-

ligen Einfluss der politischen Veränderungen in ihrem Heimatstaat auf ihre 

persönliche Situation zu äussern. Dieser Aufforderung kam die Beschwer-

deführerin mit Schreiben vom 28. März 2019 nach und erklärte, es könne 

entgegen der Annahme der Vorinstanz nicht von einer stabilen und flächen-

deckenden Verbesserung der Lage in Äthiopien gesprochen werden; diese 

bleibe schwierig und unvorhersehbar. Dazu verwies sie auf diverse Län-

derberichte sowie Urteile des Bundesverwaltungsgerichts. Ausserdem 

E-2510/2020 

Seite 3 

machte sie geltend, sie sei schwanger und psychisch sehr belastet. Letz-

terer Umstand sei zu berücksichtigen und es bedürfe näherer Abklärungen. 

C.  

Am (…) brachte die Beschwerdeführerin ihre erste Tochter zur Welt und 

heiratete am (…) 2019 den Kindsvater, E._______, dessen Asylgesuch am 

7. Dezember 2017 vom SEM abgewiesen worden war und dessen Be-

schwerde ebenfalls beim Bundesverwaltungsgericht hängig ist (E-

208/2018). Die Beschwerdeführerin zog mit ihrer Tochter in den Kanton 

(…) zu ihrem Ehemann.  

D.  

Am 18. März 2020 teilte die Rechtsvertreterin der Caritas mit, dass sie das 

Mandat niedergelegt habe. 

E.  

Am (…) brachte die Beschwerdeführerin ihre zweite (…) zur Welt.  

F.  

Mit Verfügung vom 9. April 2020 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingsei-

genschaft der Beschwerdeführerin, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete 

ihre Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

G.  

Mit Beschwerde vom 14. Mai 2020 an das Bundesverwaltungsgericht be-

antragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurtei-

lung. Das Verfahren sei mit dem hängigen Beschwerdeverfahren ihres 

Ehemannes (E-208/2018) zu koordinieren. Eventualiter sei Asyl zu gewäh-

ren oder jedenfalls ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Subeventuali-

ter sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die 

vorläufige Aufnahme anzuordnen. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

sowie um die Beiordnung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlichen 

Rechtsbeistand.  

Der Beschwerde legte sie diverse Auszüge aus dem schweizerischen Zi-

vilstandsregister betreffend die Geburten der Kinder, Kindesanerkennung, 

elterliche Sorge und Familienstand bei.  

E-2510/2020 

Seite 4 

H.  

Mit Instruktionsverfügung vom 15. Mai 2020 bestätigte das Bundesverwal-

tungsgericht den Eingang der Beschwerde und stellte fest, die Beschwer-

deführerin und ihre Kinder könnten den Ausgang des Verfahrens einstwei-

len in der Schweiz abwarten.  

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. Juni 2020 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

(unter Vorbehalt der Nachreichung einer Fürsorgebestätigung) und um 

amtliche Rechtsverbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses und ordnete der Beschwerdeführerin und ihren Kin-

dern den obengenannten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand 

bei. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz ein, zur Beschwerde Stellung zu 

nehmen. 

J.  

Die Beschwerdeführerin reichte mit Schreiben vom 14. Mai 2020 (Eingang 

18. Juni 2020) eine Fürsorgebestätigung vom 15. Juni 2020 nach.  

K.   

K.a Am 25. Juni 2020 reichte die Vorinstanz eine Vernehmlassung ein. 

Diese wurde der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme weitergeleitet. 

K.b Mit Eingabe vom 7. Juli 2020 nahm die Beschwerdeführerin unaufge-

fordert Stellung zur Vernehmlassung. Der Rechtsvertreter legte seine Kos-

tennote bei. 

L.  

L.a Mit Zwischenverfügung vom 2. Dezember 2020 lud die Instruktionsrich-

terin die Vorinstanz mit Hinblick auf die Situation in Äthiopien zu einem er-

gänzenden Schriftenwechsel ein. 

L.b Mit Vernehmlassung vom 16. Dezember 2020 hielt das SEM mit er-

gänzenden Erwägungen, insbesondere zur aktuellen Lage in Äthiopien, an 

seinen früheren Erwägungen fest und beantragte sinngemäss die Abwei-

sung der Beschwerde. 

L.c Die der Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 18. Dezem-

ber 2020 gewährte Gelegenheit zur Duplik nahm sie innert Frist mit Ein-

gabe vom 30. Dezember 2020 wahr. Gleichzeitig reichte sie zwei Zeitungs-

artikel betreffend die jüngsten Unruhen in Äthiopien ein.  

E-2510/2020 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

aAsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorlie-

gende Verfahren gilt das alte Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmun-

gen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

C._______, das am (…) geborene zweite Kind der Beschwerdeführerin, 

wird in das vorliegende Beschwerdeverfahren eingeschlossen. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit jenem des Ehemannes, 

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Seite 6 

E._______ (E-208/2018; vgl. Sachverhalt Bst. C.) insofern koordiniert be-

handelt, als derselbe Spruchkörper entscheidet und die Urteile mit glei-

chem Datum ergehen. 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe den Un-

tersuchungsgrundsatz, den Anspruch auf rechtliches Gehör sowie insbe-

sondere ihre Begründungspflicht verletzt. Diese formellen Rügen sind 

vorab zu beurteilen, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der 

vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken.  

5.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen, was sich entsprechend 

in einer sachgerecht anfechtbaren Entscheidbegründung niederzuschla-

gen hat (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 29, Art. 32 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 1 

VwVG). Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Partei-

standpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2).  

Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsätzen des 

Verwaltungsverfahrens und gilt auch im Asylverfahren (Art. 12 VwVG; 

Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige 

und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sor-

gen, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, die 

rechtlich relevanten Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber 

Beweis zu führen.  

5.3 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, aus der an-

gefochtenen Verfügung gehe nicht klar hervor, weshalb das SEM ihr Asyl-

gesuch abgelehnt habe. Es stelle zwar fest, dass ihre Asylvorbringen auf-

grund widersprüchlicher, nicht nachvollziehbarer und nachgeschobener 

Aussagen als unglaubhaft angesehen werden müssten. Es habe sich je-

doch nie auf den Standpunkt gestellt, die Kernvorbringen seien nicht glaub-

haft dargelegt worden. Die Vorinstanz begnüge sich damit, die Kernvor-

bringen als nachgeschoben zu bezeichnen.  

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Seite 7 

Vorab ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin zwar zu Recht darauf 

verweist, dass das SEM in seinem Asylentscheid (vgl. II Ziff. 1, S. 4) fälsch-

licherweise die Akte A10 anstatt die BzP mit der Aktennummer A6 zitiert. 

Allerdings ist ihr daraus kein Nachteil erwachsen, da aus dem Aktenver-

zeichnis hervorgeht, dass es sich bei der Aktennummer A10 um ein einsei-

tiges "Triageblatt Dublin" handelt – wie dies die Beschwerdeführerin selbst 

festhält –, ihr eine Kopie des Protokolls der BzP vorlag und die Vorinstanz 

im vorangehenden Satz explizit auf die BzP verweist. Es war ihr demnach 

ohne weiteres möglich, den offensichtlichen Irrtum zu erkennen, zumal die 

Seitenzahlen richtig zitiert wurden. Entgegen der Argumentation der Be-

schwerdeführerin geht sodann aus der angefochtenen Verfügung in Bezug 

auf den geltend gemachten sexuellen Missbrauch hervor: "Da Sie ohne 

einen zwingenden Grund in der BzP den sexuellen Missbrauch überhaupt 

nicht erwähnt hatten, muss Ihr Vorbringen als nachgeschoben und als un-

glaubhaft, zumindest in dem von Ihnen genannten Kontext, gesehen wer-

den." Sie argumentierte dann weiter, diese Einschätzung bestätige sich 

aufgrund widersprüchlicher Angaben zu ihrem familiären Umfeld (vgl. S. 3 

in fine sowie S. 4 der angefochtenen Verfügung). Die Vorinstanz hat mit 

ausreichender Begründung festgehalten, weshalb sie den hauptsächlichen 

Fluchtgrund für unglaubhaft erachte. Zwar will das SEM nicht gänzlich aus-

schliessen, dass die Beschwerdeführerin sexuelle Übergriffe erlebt habe. 

Aus dem Satz, es sei jedenfalls das Umfeld, indem der sexuelle Miss-

brauch geltend gemacht werde, nicht glaubhaft, geht aber deutlich hervor, 

dass es eben die geltend gemachten Übergriffe seitens des Ehemannes 

ihrer Tante, die der Ausreiseanlass gewesen und die Hauptbegründung ih-

res Asylgesuches seien, nicht glaubt. Der Beschwerdeführerin war es denn 

auch offensichtlich möglich, die Verfügung sachgerecht anzufechten.  

Soweit im Rahmen der materiellen Beschwerdebegründung Spekulationen 

angestellt werden hinsichtlich der Frage, ob die Verfügung von der männ-

lichen Person, welche die BzP durchgeführt habe, hätte verfasst werden 

dürfen, ist hier einzig festzustellen, dass das SEM die Verfahrensregeln 

hinsichtlich geschlechtsspezifischer Vorschriften eingehalten hat, indem es 

die erste Anhörung abgebrochen und die Beschwerdeführerin in einem rei-

nen Frauenteam ergänzend angehört hat. Diese Bestimmungen erstre-

cken sich nicht auf die Person, die den Entscheid verfasst. 

Die formellen Rügen erweisen sich angesichts dieser Sachlage als unbe-

gründet, weshalb keine Veranlassung besteht, die angefochtene Verfü-

gung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen. Das diesbezügliche Rechtsbegehren ist somit abzuweisen.  

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Seite 8 

6.   

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

7.  

7.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids führte die Vorinstanz 

aus, die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen hielten den Anforde-

rungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, da diese 

zum Teil widersprüchlich, nicht nachvollziehbar und nachgeschoben aus-

gefallen seien. Sie habe ohne zwingenden Grund den sexuellen Miss-

brauch an der BzP nicht erwähnt, weshalb dieser als nachgeschoben und 

somit unglaubhaft zu bewerten sei. Diese Feststellung stütze sich zusätz-

lich auf widersprüchliche Aussagen zum familiären Umfeld, wonach ihr Va-

ter noch lebe und ihre Schwester bei ihrer Tante geblieben sei, um an der 

Anhörung darzulegen, ihr Vater sei gestorben und nicht zu wissen, wo ihre 

Schwester sei. Sie habe ausserdem ausgesagt, sie habe nicht zu ihrem 

Freund ziehen können, da dieser Probleme (…) gehabt habe. An der An-

hörung habe sie jedoch behauptet, dass sie sich erst im Sudan kennenge-

lernt hätten. Ihr Unwissen bezüglich ihrer Verwandtschaft sei nicht nach-

vollziehbar. Dass sie in ihrer Region nicht habe Oromo sprechen dürfen, 

sei nicht asylrelevant.  

7.2 Dem entgegnete die Beschwerdeführerin, sie habe zu keinem Zeit-

punkt geltend gemacht, ihren ehemaligen Verlobten bereits vor ihrer Flucht 

in Äthiopien gekannt zu haben. Ausserdem wisse sie bis heute nicht, wo 

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Seite 9 

sich ihre Schwester befinde und ob ihr Vater noch am Leben sei. Von deren 

Existenz wisse sie nur aus Erzählungen ihrer Tante, sie hätten nie zusam-

mengelebt. Das SEM zitiere in diesem Zusammenhang ein Aktenstück, 

welches ihr nicht vorliege. Generell sei festzuhalten, dass zwischen der 

BzP und der Anhörung zwei Jahre verstrichen seien. Ausserdem sei der 

Entscheid nicht von der an der Anhörung befragenden Person verfasst 

worden, sondern von der Person, welche die Beschwerdeführerin anläss-

lich der BzP befragt habe und gegenüber welcher diese sich nicht habe 

öffnen können. Erstere habe richtig reagiert und nicht nach Details der 

Missbräuche gefragt, was stossend gewesen wäre. Beim Vorwurf, das 

Kernvorbringen sei nachgeschoben, verkenne das SEM, dass sie bis zum 

Zeitpunkt der Erwähnung der sexuellen Übergriffe stets von männlichen 

SEM-Mitarbeitern befragt worden sei, weshalb ihr anfängliches Zögern er-

klärbar sei. Der Zusammenhang zwischen der Flucht aus Äthiopien und 

den Übergriffen durch den Mann ihrer Tante sei nachvollziehbar und im 

länderspezifischen Kontext wahrscheinlich. Die Vorinstanz sei zu wenig auf 

das erlittene Leid der Beschwerdeführerin eingegangen. Der Fokus habe 

insbesondere auf den geltend gemachten familiären Verhältnisse gelegen, 

welche nicht realistisch seien. Eine Rückkehr in ihr Heimatland wäre ver-

heerend, da sie berechtigterweise Angst habe, erneut vergewaltigt und von 

der Gesellschaft geächtet zu werden.  

Sie sei ausserdem bereits in ärztlicher Behandlung gewesen, habe die Er-

eignisse in Äthiopien bisher aber nicht weiter aufgearbeitet. Ein ärztlicher 

Bericht könne aber auf Anordnung hin im Laufe der Zeit nachgereicht wer-

den. 

7.3 In ihrer ersten Vernehmlassung und der unaufgeforderten Stellung-

nahme dazu äusserte sich die Vorinstanz beziehungsweise die Beschwer-

deführerin zur koordinierten Behandlung des Verfahrens mit demjenigen 

des Ehemannes der Beschwerdeführerin.  

8.   

8.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesent-

liche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung einer Verfolgung ist eine 

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Seite 10 

die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen wider-

spruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. 

Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung 

ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision 

und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Er-

lebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten 

oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftma-

chung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstim-

mung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und 

Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder 

gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdar-

stellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar 

möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und 

überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung 

sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

Gemäss ständiger Rechtsprechung können Widersprüche für die Beurtei-

lung der Glaubhaftigkeit herangezogen werden, wenn klare Aussagen in 

der ersten – summarischen – Befragung in wesentlichen Punkten der 

Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Anhörung zu den Asyl-

gründen bei der Vorinstanz diametral abweichen, oder wenn bestimmte Er-

eignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe ge-

nannt werden, nicht bereits anlässlich der Erstbefragung zumindest an-

satzweise erwähnt werden (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer D-3114/2018 

vom 28. Juni 2019 E. 5.1 m.w.H; EMARK 1993 Nr. 3). Das verspätete Vor-

bringen sexueller Gewalterfahrungen kann jedoch durch kulturell bedingte 

Schuld- und Schamgefühle beziehungsweise einen Selbstschutzmecha-

nismus erklärbar sein (vgl. BVGE 2013/22 E. 5.5, 2009/51 E. 4.2.3 mit Hin-

weis auf EMARK 2003 Nr. 17). Opfer von Gewalt können über traumati-

sche Erlebnisse zum Teil nicht gleich zu Beginn des Asylverfahrens spre-

chen, sondern erst in dessen späteren Verlauf. Solche ergänzenden Aus-

sagen dürfen nicht vorschnell als nachgeschoben und folglich als unglaub-

haft eingestuft werden. Vielmehr gilt es, sie bezüglich ihrer logischen Kon-

sistenz zu überprüfen: umfassen sie eine detailliertere und in sich stimmige 

Schilderung des zu einem früheren Zeitpunkt zu Protokoll gegebenen 

Kerngeschehens, so zeugt dies in der Regel von einem typischen Aussa-

geverhalten bei Traumatisierten, erhöht die Aussagequalität und ist als In-

diz für die Glaubhaftigkeit des Erlebten zu werten. Weisen die ergänzenden 

Aussagen hingegen bezüglich des Kerngeschehens gravierende Wider-

sprüche zu früheren Aussagen auf und ist die asylsuchende Person auch 

E-2510/2020 

Seite 11 

nicht in der Lage, solche wesentlichen Ungereimtheiten plausibel zu erklä-

ren, so ist von einem Simulationsversuch einer Traumatisierung auszuge-

hen. Erst eine sorgfältige Analyse der im Verlauf des Asylverfahrens vor-

gebrachten ergänzenden Aussagen lässt Rückschlüsse auf deren Wahr-

heitsgehalt zu. Unerlässlich ist es dabei, die Aussagen in den länderspezi-

fischen und soziokulturellen Kontext einzubetten (vgl. LUDEWIG/BAU-

MER/TAVOR, Einführung in die Aussagepsychologie, in: Aussagepsycholo-

gie für die Rechtspraxis, 2017, S. 384).  

8.2  

8.2.1 Der Vorinstanz ist dahingehend beizupflichten, dass die Aussagen 

der Beschwerdeführerin zu ihrer familiären Situation äusserst unsubstanti-

iert ausgefallen sind. Es wäre an mehreren Stellen der Befragung und ins-

besondere der Anhörung zu erwarten und insbesondere auch Pflicht der 

Beschwerdeführerin gewesen, nähere Angaben zu ihrer Familie, ihrer Ver-

wandtschaft, ihrer Wohnsituation und ihrer Nachbarschaft zu machen. Dies 

wäre unabhängig vom geltend gemachten tiefen Bildungsstand möglich 

gewesen. Dass sie weder Häuser in der Umgebung und ihren Alltag (vgl. 

A17 F19 ff., F47 F60 – F70) noch irgendwelche verwandtschaftlichen Be-

ziehungen nennen konnte (vgl. A6 Ziff. 3.01, Ziff. 7.01 f. und A17 F28 – 

F37, F88 ff. und A20 F13, F22 – F28, F33 – F39 und F129 f.), ist nicht 

nachvollziehbar. Dies gilt umso mehr, als es ihr auch gelang, ihre Ausreise 

aus Äthiopien einigermassen detailliert zu schildern (vgl. A6 Ziff. 5.02). 

Auch betreffend die Angaben zur Herkunft und dem Verbleib ihres Vaters 

legt die Vorinstanz zu Recht dar, dass diese sich widersprächen. Hierzu 

kann auf die vorinstanzlichen Darlegungen verwiesen werden (vgl. oben E. 

6.1).  

Teilweise sind aber die Einwände der Beschwerdeführerin auch berechtigt. 

So hat sie nie explizit behauptet, dass sie mit ihrer Schwester zusammen-

gelebt habe, sondern dass sowohl die Tante als auch ihre Schwester in 

F._______ wohnhaft seien (vgl. A6 Ziff. 3.01). Die Vorinstanz geht aber of-

fenbar klar von ersterem aus, so dass sie die entsprechende Frage unter 

A6 Ziff. 7.02 sehr suggestiv stellte: "Ihre Schwester ist noch bei ihrer 

Tante?", was die Beschwerdeführerin mit "ja" beantwortete. Sie spricht 

ausserdem immer nur von sich selbst, wenn sie erklärt, von ihrer Tante zu 

sich geholt worden zu sein, nachdem die Mutter gestorben sei (vgl. A6 

Ziff. 1.06, Ziff. 2.01, A17 F16, F21, F26 f., A20 F10). Auch hinsichtlich des 

ersten Verlobten der Beschwerdeführerin ist dieser beizupflichten. Sie 

sagte zwar anlässlich der BzP, dass dieser Oromo sei, aus G._______ 

stamme und Probleme an der (…) gehabt habe, weswegen er ausgereist 

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Seite 12 

sei (vgl. A6 Ziff. 1.14 und Ziff. 7.02). Sie sagte aber nie explizit, wann er 

Äthiopien verlassen habe, und dass sie ihn bereits dort kennengelernt 

habe. Dass diese beiden von der Vorinstanz aufgezeigten Widersprüche 

erklärbar sind, vermag aber letztlich nichts daran zu ändern, dass nicht 

glaubhaft ist, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage wäre, mehr 

Informationen zu ihrer Familie, Verwandtschaft und die Ortschaft, wo sie 

während ungefähr (…) Jahren gelebt haben will, preiszugeben. Daran än-

dert auch die lange Zeitspanne zwischen der BzP und der Anhörung nichts.  

8.2.2 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten sexuellen Über-

griffe und Vergewaltigungen erachtet das SEM als unglaubhaft, wobei es 

sich zur Begründung darauf beschränkt, sie habe diese zu spät vorge-

bracht, ohne aber die einschlägige Rechtsprechung (vgl. E. 8.1) zu berück-

sichtigen. Diese Einschätzung ist unzutreffend. Die Beschwerdeführerin 

hatte bereits anlässlich der BzP erwähnt, sie sei von ihrem Onkel wie eine 

"Dienerin" behandelt worden (vgl. A6 Ziff. 7.01), was ohne weiteres bereits 

als Andeutung (auch) sexueller Übergriffe interpretiert werden kann. Diese 

Aussage lässt sich somit mit ihren Ergänzungen anlässlich der Anhörung 

durchaus vereinbaren, weshalb diese – auch unabhängig von der besag-

ten Rechtsprechung – nicht als nachgeschoben bewertet werden können, 

sondern als eine Konkretisierung des bereits früher Gesagten zu verstehen 

sind. Der Hinweis in der Beschwerde, die BzP sei von einem männlichen 

Befrager geführt worden, hat an dieser Stelle im Übrigen durchaus Berech-

tigung. Auch der Dolmetscher war im Übrigen ein Mann, weshalb ohne wei-

teres davon ausgegangen werden darf, die Beschwerdeführerin habe die 

sexuellen Übergriffe, so wie es ihr möglich war, dort bereits zu nennen ver-

sucht. Die freie Erzählung zu den Asylgründen im Rahmen der Anhörungen 

ist dann – besonders im Vergleich zu ihrem sonstigen Aussageverhalten – 

umfangreich, detailliert, schlüssig und mit diversen Realkennzeichen ver-

sehen ausgefallen (vgl. A20 F55 – 57, F60, F67 ff., F95 f., F112 und F130 

f.). Ferner schilderte sie im Detail innere Vorgänge, insbesondere während 

der Vergewaltigungen, Gefühlsbewegungen und die Scham, die sie emp-

fand, als sie ihrer Tante über die sexuellen Übergriffe berichtete (vgl. A17 

F96, F98 und A20 F53, F56, F68, F74, F78–83). Überdies zeigte sie die 

Narben, die sie von diesen Übergriffen davongetragen habe, untermauerte 

ihre Erzählungen mit Gesten (vgl. A20 F57 und F95 f.) und übertrieb nicht 

(vgl. A20 F55 und F60). Letztlich sind sexuelle Übergriffe in Äthiopien an 

der Tagesordnung (vgl. etwa OECD Development Centre, Social Instituti-

ons and Gender Index (SIGI) 2019, undatiert, https://www.genderin-

dex.org/wp-content/uploads/files/datasheets/2019/ET.pdf, abgerufen wie 

https://www.genderindex.org/wp-content/uploads/files/datasheets/2019/E
https://www.genderindex.org/wp-content/uploads/files/datasheets/2019/E

E-2510/2020 

Seite 13 

alle nachfolgenden Links am 23. März 2021). Dass Gleiches auf den Mig-

rationsrouten – gerade auch in Libyen, wo sich die Beschwerdeführerin un-

ter anderem aufgehalten habe – gilt, ist ebenso notorisch. Es ist daher – 

entgegen der Annahme der Vorinstanz – davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin sexuellen Missbrauch erlebt hat.  

8.2.3 Eine Gesamtwürdigung der für und gegen die Glaubhaftigkeit der von 

der Beschwerdeführerin geltend gemachten Asylgründe ergibt nach dem 

Gesagten, dass die Beschwerdeführerin zwar glaubhaft zu machen ver-

mag, sie habe sexuelle Übergriffe erlebt. Auf der anderen Seite hat das 

SEM zu Recht festgestellt, ihre Angaben zum familiären und örtlichen Um-

feld seien nicht glaubhaft, weshalb auch nicht geglaubt werden kann, die 

Übergriffe hätten in diesem Rahmen stattgefunden. Es ist keine Erklärung 

dafür ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin, hätte der sexuelle Miss-

brauch im von ihr geltend gemachten Umfeld stattgefunden, sie dies nicht 

auch näher hätte umschreiben können und im Rahmen ihrer Mitwirkungs-

pflicht auch müssen, nicht zuletzt, um den Asylbehörden zu ermöglichen, 

die Prüfung der Zumutbarkeit einer Schutzsuche oder einer –alternative zu 

ermöglichen. Aufgrund der nachfolgenden Erwägungen erübrigen sich 

aber weitere diesbezügliche Überlegungen ohnehin. 

8.3 Auch wenn glaubhaft ist, dass die Beschwerdeführerin sexuelle Gewalt 

erlebt hat, ist im heutigen relevanten Zeitpunkt nicht von einer begründeten 

Furcht vor künftiger Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG auszugehen. Un-

abhängig davon, dass der Prüfung bereits dadurch Grenzen gesetzt sind, 

dass das von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Umfeld, indem 

die Übergriffe stattgefunden hätten, nicht glaubhaft ist, geht sie zum einen 

offenbar selbst nicht davon aus, es würde ihr bei einer Rückkehr noch et-

was passieren (vgl. A20 F127). Zum anderen ist heute aber insbesondere 

klar, dass sie mit ihrem Ehemann nach Äthiopien zurückkehren wird und 

sich mit ihm an dessen Herkunftsort aufhalten kann (vgl. nachfolgend E. 

10.3). Es ist demzufolge nicht mit der notwendigen hohen Wahrscheinlich-

keit davon auszugehen, sie hätte bei ihrer Rückkehr in naher Zukunft ernst-

hafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu erleiden.  

Sodann ist aktenkundig vorliegend nicht von einer Konstellation auszuge-

hen, in der die erlittene Vorverfolgung auch nach Wegfall einer zukünftigen 

Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 AsylG als asylrechtlich relevant zu 

betrachten ist, weil eine Rückkehr in den früheren Verfolgerstaat aus zwin-

genden auf diese Verfolgung zurückgehenden Gründen nicht zumutbar ist 

(vgl. BVGE 2007/31 E. 5.4 S. 380).  

E-2510/2020 

Seite 14 

8.4 Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerinnen nichts vorgebracht, 

was geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumin-

dest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat ihr Asylgesuch zu Recht ab-

gelehnt.  

9.  

9.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

9.2 Die Beschwerdeführerin und ihre Kinder verfügen insbesondere weder 

über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen An-

spruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach 

ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, 

je m.w.H.). 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.2  

10.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

E-2510/2020 

Seite 15 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

10.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerde-

führerinnen in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 

AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie mit ihren Kindern für den 

Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe 

oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-

richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folter-

ausschusses müssten die Beschwerdeführerinnen eine konkrete Gefahr 

("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer 

Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. 

Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssitu-

ation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt 

nicht als unzulässig erscheinen, zumal die Beschwerdeführerin und ihre 

Kinder nicht in eine akute Krisenregion zurückkehren müssen.  

10.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

10.3  

10.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt, oder 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Dabei ist die Aufzählung von 

Gefährdungskonstellationen in dieser Bestimmung nicht abschliessend zu 

verstehen, insbesondere kann eine solche Konstellation auch in einer de-

solaten humanitären Lage im Heimat- oder Herkunftsstaat begründet sein. 

E-2510/2020 

Seite 16 

Die Anforderungen an die Bejahung einer konkreten Gefährdung sind al-

lerdings hoch, eine entsprechende Situation liegt insbesondere dann vor, 

wenn die ausländische Person bei der Rückkehr aufgrund der vorherr-

schenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in 

völlige Armut gestossen würde, dem Hunger und somit einer ernsthaften 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustands, der Invalidität oder sogar 

dem Tod ausgeliefert wäre (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.5-7.7). Wird eine kon-

krete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG 

– die vorläufige Aufnahme zu gewähren.  

10.3.2 Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung fest, dass 

keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs nach Äthiopien sprächen. Die Beschwerdeführerin benötige keine 

psychiatrische Behandlung und habe bis zum Zeitpunkt des Entscheides 

noch kein aktuelles Arztzeugnis eingereicht. Weil ihre Aussagen zu ihrer 

Familie und ihren Verwandten offensichtlich nicht geglaubt werden könn-

ten, sei davon auszugehen, dass sie in der Heimat sehr wohl über ein Netz 

von sozialen Beziehungen verfüge. Es sei offensichtlich, dass sie versu-

che, ihre wirkliche familiäre Situation zu verheimlichen. Anders liessen sich 

die vielen widersprüchlichen Aussagen nicht erklären. Die Tatsache, dass 

sie überhaupt keine äthiopischen Ausweise oder Dokumente eingereicht 

habe, bestätige dies. Es sei dem SEM folglich nicht möglich, sich konkret 

über ihre persönliche Situation zu äussern. Fest stehe jedoch, dass sie bis 

vor ungefähr vier Jahren in ihrem Heimatland gelebt, vor kurzem 

E._______ geheiratet und zusammen mit ihm (…) bekommen habe. Ihr 

Ehemann stamme ebenfalls aus Äthiopien und sein Asylgesuch sei vom 

SEM noch vor ihrer Hochzeit abgelehnt worden und seither beim Bundes-

verwaltungsgericht hängig. Ihr Ehemann sei jung, gesund und besitze zu-

sammen mit seiner Familie gemäss seinen Angaben ein Haus und Land in 

Äthiopien. Sein (…) könne vom Ertrag des verpachteten Landes seiner Fa-

milie leben, womit er eine gesicherte Existenzgrundlage in der Heimat 

habe. Er habe auch angegeben, relativ gut gebildet zu sein, was für sie 

beide sicherlich von Vorteil sei. Damit liefen sie als junge Familie keine 

Gefahr in eine nachteilige Lage in der Heimat zu geraten. Möglicherweise 

würden ihnen auch die in der Schweiz erworbenen Sprachkenntnisse und 

sonstige Erfahrungen bei einer Rückkehr hilfreich sein. Ausserdem könn-

ten sie von der Rückkehrhilfe Gebrauch machen. 

In ihrer Vernehmlassung vom 16. Dezember 2020 führte die Vorinstanz er-

gänzend aus, die Sicherheitslage habe sich nach übereinstimmenden Be-

richten nur in der äthiopischen Region Tigray entscheidend verändert und 

E-2510/2020 

Seite 17 

habe vor allem Folgen für Angehörige der Ethnie Tigray. Die Beschwerde-

führerin sei ethnische Amhara und stammten aus H._______, einer Ort-

schaft, welche über (…) Kilometer von Mekele, der Hauptstadt der Region 

Tigray, entfernt sei. Der Ehepartner der Beschwerdeführerin sei Angehöri-

ger der Oromo und stammt aus der Umgebung von I._______, einer Stadt, 

welche über (…) Kilometer von Mekele entfernt liege und wohin die Be-

schwerdeführerin und ihre Kinder vermutlich mit ihm zurückkehren würden. 

Aufgrund der grossen geographischen Distanz der Heimatorte der Be-

schwerdeführerin und des Ehemannes von der Krisenregion Tigray und 

insbesondere wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit sehe sie in diesem 

konkreten Fall keinen Anlass für eine Änderung ihres Entscheides. Es gebe 

überdies keine Anzeichen dafür, dass sich die Sicherheitslage in den bei-

den Heimatregionen verändert habe. Sie könnten ausserdem von der 

Rückkehrhilfe Gebrauch machen.  

10.3.3 Die Beschwerdeführerin erwiderte in ihrer Beschwerdeschrift, sie 

stamme aus einfachen Verhältnissen und verfüge über keine schulische 

Ausbildung. Sie habe in Äthiopien kein tragfähiges Familiennetz, welches 

sie bei der Wiedereingliederung unterstützen könne. Sie wäre auf sich al-

lein gestellt. Die Familie ihres Ehemanns in Äthiopien kenne sie nicht und 

habe sie noch nie getroffen. Es sei sonderlich, dass die Vorinstanz ihr zu-

mute, mit ihren Kindern bei ihr völlig unbekannten Personen in Äthiopien 

gut aufgehoben zu sein, während ihr Mann sich hier in der Schweiz in ei-

nem hängigen Asylverfahren befinde. Die Beschwerdeführerin sei ausser-

dem von ihrem Onkel vergewaltigt worden. Vergewaltigungsopfer würden 

in Äthiopien schwer stigmatisiert und als Schande für die Familie und die 

Gesellschaft empfunden.  

In ihrer Duplik vom 30. Dezember 2020 hält die Beschwerdeführerin zu-

nächst fest, dass es die Vorinstanz unterlassen habe, Quellenangaben zu 

ihren Einschätzungen mitzuliefern. Die Eskalation der ethnischen Span-

nungen seien nicht auf den Norden Äthiopiens beschränkt. Wenige Tage 

zuvor sei es zu einem Massaker in der Region (…) im Westen des Landes 

gekommen, die sich nicht weit von der Heimatregion des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin befinde. Auch in anderen Regionen bestehe die Ge-

fahr eskalierender Kämpfe und es bestünden weiterhin Unruhen in der Re-

gion Oromia. Dies habe sich seit der Wahl von Abiy Ahmed nicht verbes-

sert, sondern in vielerlei Hinsicht verschlechtert. Bei Protesten in der Oro-

mia-Region hätten die Sicherheitskräfte wie vor der Machtübernahme 

durch Abiy Ahmed willkürliche Verhaftungen durchgeführt und seit Juni 

2019 würden auch wieder vermehrt Journalisten aufgrund von Verstössen 

E-2510/2020 

Seite 18 

gegen die Anti-Terrorism Proclamation (ATP) verhaftet. Der Heimatort der 

Beschwerdeführerin liege ausserdem lediglich (…) Kilometer von 

J._______, der ersten grösseren Ortschaft der Tigray-Region, entfernt. 

Eine Rückkehr wäre für sie daher sehr gefährlich.  

10.3.4 Das Bundesverwaltungsgericht geht seit langem in konstanter Pra-

xis von der grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle 

Regionen Äthiopiens aus (vgl. Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 

2019 E. 12.2 E. 12.2; in Bestätigung von BVGE 2011/25 E. 8.3). Trotz der 

weiterhin herrschenden ethnischen Spannungen und Protestbewegungen 

ist die Lage seit Amtsantritt von Premierminister Abiy Ahmed, wie bereits 

an anderer Stelle erwähnt, stabiler geworden. Zwar ist der vor vier Monaten 

eskalierte Konflikt in der nördlichen Region Tigray nach wie vor im Gange, 

weshalb die Rechtsprechung mit Bezug auf die Region Tigray zu relativie-

ren ist. Der Rest des Landes scheint aber von der dortigen Konfliktsituation 

bisher nicht unmittelbar betroffen zu sein, so dass die Rückkehr für äthio-

pische Staatsangehörige in vom Konflikt nicht berührten Regionen des 

Landes weiterhin als zumutbar zu erachten ist. Mithin liegt in Äthiopien zur-

zeit keine Situation vor, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als 

konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. u.a. Urteile des BVGer 

E-6506/2018 vom 7. Januar 2021 E. 7.4.2, E-4867/2020 vom 18. Novem-

ber 2020 E. 8.4.1, D-5284/2020 vom 12. November 2020 E. 7.4.1). Gleich-

zeitig sind die Lebensbedingungen in Äthiopien in vielen Regionen nach 

wie vor als prekär anzusehen, weshalb gemäss konstanter Praxis zur Exis-

tenzsicherung genügend finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein 

intaktes Beziehungsnetz erforderlich sind, um die Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs bestätigen zu können (BVGE a.a.O., E. 8.4, bestätigt im 

Referenzurteil a.a.O. E. 12.4 sowie u.a. E-5432/2018 vom 26. November 

2020, E. 8.4.4). 

Hinsichtlich der individuellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

kommt das Bundesverwaltungsgericht zum selben Schluss wie die Vorin-

stanz. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und 

ihre Kinder nach einer Rückkehr in ihren Heimatstaat mit hoher Wahr-

scheinlichkeit in einer existenzbedrohenden Lage geraten werden. Es ist 

davon auszugehen, dass sie mit ihrem Ehemann und Vater an dessen Her-

kunfts-, allenfalls den Bezirkshauptort oder in die Grossstadt I._______ zie-

hen können. Die Entfernung bis Mekele, der Hauptstadt der Region Tigray 

beträgt knapp (…) Kilometer (Fahrstrecke bzw. ca. […] Km Luftlinie, vgl. 

www.luftlinie.org). Zu Recht verweist das SEM darauf, es müsse nicht da-

http://www.luftlinie.org/

E-2510/2020 

Seite 19 

von ausgegangen werden, der aktuelle Konflikt in der Region Tigray be-

treffe den Ehemann der Beschwerdeführerin und seine Familie in der Pro-

vinz I._______ respektive in der Grossstadt I._______ selbst. Soweit die 

Beschwerdeführerin auf das Massaker Ende letzten Jahres im Bezirk (…) 

der Region Metekel im Westen Äthiopiens verweist, verkennt das Bundes-

verwaltungsgericht, wie bereits erwähnt nicht, dass – abgesehen vom nach 

wie vor nicht gelösten Konflikt in der Region Tigray auch in anderen Regi-

onen Äthiopiens ethnische Spannungen mit Konfliktpotenzial auszu-

machen sind. Das ändert aber an der Einschätzung im vorliegenden Ein-

zelfall nichts, zumal auch die Region Metekel noch ungefähr (…) Kilometer 

(Fahrstrecke bzw. (…) Km Luftlinie) vom Herkunftsort des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin entfernt liegt.  

Hinsichtlich einer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiedereingliede-

rung kann hauptsächlich auf die Erwägungen im ebenfalls heute ergehen-

den Urteil des Ehemannes und Vaters verwiesen werden (vgl. E-208/2018 

E. 9.3.5). Ergänzend dazu hat das SEM zu Recht festgestellt, der Familie 

könnten möglicherweise auch die von der Beschwerdeführerin in der 

Schweiz erworbenen Erfahrungen und Kenntnisse bei einer Rückkehr zum 

Vorteil gereichen. Zusammen mit der Vorinstanz ist das Gericht sodann zur 

Auffassung gelangt, die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrem Be-

ziehungsnetz in Äthiopien seien unglaubhaft ausgefallen und es sei davon 

auszugehen, sie verheimliche diesbezüglich die wahren Umstände. Es ist 

deshalb durchaus möglich, dass die junge Familie auch auf Unterstützung 

seitens des verwandtschaftlichen und bekanntschaftlichen Umfeldes der 

Beschwerdeführerin wird zählen können.  

Abgesehen von der Anregung in der Stellungnahme vom 28. März 2019, 

es seien Abklärungen hinsichtlich der psychischen Belastung der Be-

schwerdeführerin vorzunehmen (vgl. A24), finden sich keine Hinweise auf 

gesundheitliche Beschwerden in den Akten, weshalb dem Vollzug der 

Wegweisung auch keine medizinischen Gründe entgegenstehen.  

Auch die Kinder sind gesund. Zwar sind die hohen Anforderungen an die 

Annahme einer konkreten Gefährdung dann zu relativieren, wenn eine 

Konstellation betroffen ist, in der das Kindeswohl zu berücksichtigen ist. 

Die Vorinstanz hat dies aber getan. Bezeichnenderweise werden auf Be-

schwerdestufe diesbezüglich auch keine Einwände erhoben. Die Eltern der 

beiden Kinder haben bis ins Erwachsenenalter in Äthiopien gelebt, sind mit 

der dortigen Lebensweise, dem sozialen und kulturellen Hintergrund ver-

traut und haben dort nach wie vor soziale Beziehungen. Sie werden in der 

E-2510/2020 

Seite 20 

Lage sein, für eine gesunde Entwicklung ihrer Kinder zu sorgen. Auf der 

anderen Seite handelt es sich um Kleinkinder, deren Bezugspersonen in 

erster Linie ihre Eltern sind, eine selbständige Eingewöhnung an hiesige 

Lebensumstände hat noch kaum stattgefunden und von einer Entwurze-

lung bei einer Rückkehr zusammen mit den Eltern in deren Heimatstaat 

kann nicht gesprochen werden. Entgegen dem entsprechenden Einwand 

der Beschwerdeführerin ist die Vorinstanz im Übrigen gerade nicht davon 

ausgegangen, sie habe alleine mit den Kindern zur Familie des Eheman-

nes zurückkehren, sondern sie hat eine allfällige konkrete Gefährdung im 

Hinblick auf die Rückkehr der gesamten Familie geprüft. Damit hat sie im 

Übrigen auch dem Begehren um koordinierte Behandlung entsprochen. 

Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin bei 

einer Rückkehr zusammen mit dem Ehemann und den gemeinsamen Kin-

dern stigmatisiert werden sollte. Auch wenn eine Rückkehr in den Heimat-

staat mit gewissen Schwierigkeiten verbunden sein kann, sind Anforderun-

gen zur Annahme einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 

AIG, auch in Berücksichtigung des Kindeswohls, vorliegend nicht erfüllt.  

10.3.5 Nach dem Gesagten erweist sich dieser daher auch als zumutbar. 

10.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente für sich und ihre Kinder zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 

AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Weg-

weisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

10.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

12.  

12.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr hingegen mit 

Zwischenverfügung vom 10. Juni 2020 die unentgeltliche Prozessführung 

E-2510/2020 

Seite 21 

gewährt wurde und seither keine Veränderung der finanziellen Lage er-

sichtlich ist, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

12.2 Nachdem der rubrizierte Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin und 

ihren Kindern mit derselben Zwischenverfügung als amtlicher Rechtsbei-

stand im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG beigeordnet worden ist, 

ist er für seinen Aufwand unbesehen des Ausgangs des Verfahrens zu ent-

schädigen, soweit dieser sachlich notwendig war (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 

Abs. 2 VGKE). Der Rechtsvertreter hat in seiner Kostennote datierend vom 

7. Juli 2020 einen Aufwand von 6 Stunden zu einem Stundenansatz von 

Fr. 200.– geltend gemacht, zuzüglich Auslagen in der Höhe von Fr. 40.–. 

Bei amtlicher Vertretung geht das Gericht in der Regel von einem Stunden-

ansatz von Fr. 100.–bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und 

Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der Stundenansatz 

ist daher von Fr. 200.– auf Fr. 150.– zu kürzen. In Berücksichtigung der 

Duplik, die sowohl für das vorliegende wie auch das Verfahren des Ehe-

mannes der Beschwerdeführerin weitgehend authentisch ist, ist von einem 

zeitlichen Aufwand von insgesamt 6.5 Stunden auszugehen. Auslagen 

werden vom Gericht grundsätzlich aufgrund der tatsächlichen Kosten aus-

bezahlt und nur wenn besondere Verhältnisse es rechtfertigen, kann ein 

Pauschalbetrag vergütet werden; für Kopien können 50 Rappen pro Seite 

berechnet werden (vgl. Art. 11 Abs. 1, 3, 4 VGKE). Ausnahmsweise kann 

der vorliegend aufgezeigte Betrag trotzdem entschädigt werden. Demnach 

ist dem Rechtsvertreter vom Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Ho-

norar von Fr. 1015.– (inkl. Auslagen) auszurichten (vgl. Art. 12 und Art. 14 

Abs. 2 VGKE). 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-2510/2020 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Das Honorar des amtlichen Rechtsbeistands wird auf Fr. 1015.– festge-

setzt und durch die Gerichtskasse vergütet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Regina Seraina Goll 

 

 

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