# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0adbd1a9-d524-50c7-bdee-44911f903d98
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.01.2012 SB120010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB120010_2012-01-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB120010-O/U/eh 
 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. C. Grieder 

Beschluss vom 17. Januar 2012 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

vertreten durch die Inhaber der elterlichen Sorge B._____ und C._____ 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

einfache Körperverletzung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern vom 6. Juli 2011 
(DJ100007) 

- 2 - 

Das Gericht zieht in Betracht: 
 

1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom 

6. Juli 2011 wegen einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 

Abs. 1 StGB, einfacher Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB und 

mehrfacher Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig gesprochen und 

es wurde die Unterbringung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG angeordnet 

(Urk. 45 S. 28). Der Entscheid wurde dem Beschuldigten nach der 

Hauptverhandlung vom 6. Juli 2011 mündlich eröffnet (Prot. I S. 15), worauf 

er gleichentags und somit fristgerecht Berufung anmelden liess  

(Urk. 39). In der Folge wurde das begründete Urteil dem Beschuldigten bzw. 

seinem Verteidiger am 18. November 2011 zugestellt (Urk. 42 i.V.m.  

Urk. 43).  

2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 3 Abs. 1 JStPO ist die Berufung 

beim erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich 

anzumelden. Der Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der 

Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung 

einzureichen. Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwingend und 

folglich keine blosse Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 

lit. a StPO (i.V.m. Art. 3 Abs. 1 JStPO), wonach auf die Berufung nur 

eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (dazu 

Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Hrsg.: Donatsch/ 

Hansjakob/Lieber, Zürich 2010, Markus Hug: N 10 zu Art. 399 StPO).  

3. Der Beschuldigte liess vorliegend zwar rechtzeitig Berufung anmelden, in 

der Folge aber keine Berufungserklärung einreichen. Daher ist auf die 

Berufung nicht einzutreten. 

4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem 

Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 StPO i.V.m. Art. 44 Abs. 2 JStPO). Die 

Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. 

 

- 3 - 

Demnach beschliesst das Gericht: 
 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten A._____ gegen das Urteil  

des Bezirksgerichts Affoltern vom 6. Juli 2011 wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.-- 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

− die Inhaber der elterlichen Sorge, B._____ und C._____, … [Adresse] 
− die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 17. Januar 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Grieder 
 

 
 
 

	Beschluss vom 17. Januar 2012
	Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern vom 6. Juli 2011 (DJ100007)
	Das Gericht zieht in Betracht:
	1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom 6. Juli 2011 wegen einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, einfacher Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB und mehrfacher Nötigung im Sinn...
	2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 3 Abs. 1 JStPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils ei...
	3. Der Beschuldigte liess vorliegend zwar rechtzeitig Berufung anmelden, in der Folge aber keine Berufungserklärung einreichen. Daher ist auf die Berufung nicht einzutreten.
	4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 StPO i.V.m. Art. 44 Abs. 2 JStPO). Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu veranschlagen.
	Demnach beschliesst das Gericht:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten A._____ gegen das Urteil  des Bezirksgerichts Affoltern vom 6. Juli 2011 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Inhaber der elterlichen Sorge, B._____ und C._____, … [Adresse]
	 die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.