# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80310783-4472-5fba-9c6b-1c6e762e32b2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 18.02.2016 KSK 2016 8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2016-8_2016-02-18.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 18. Februar 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 8 19. Februar 2016

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

die Konkursandrohung des Betreibungs- und Konkursamtes Surselva vom 19. Ja-
nuar 2016, zugestellt am 2. Februar 2016, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Beschwer-
degegnerin, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Konkursandrohung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 12. Februar 2016 (Poststempel), 
in die vom Betreibungs- und Konkursamt Surselva zugestellten Verfahrensakten 
sowie nach Feststellung und in Erwägung, 

– dass die Y._____ am 8. Dezember 2014 beim Betreibungsamt Surselva ge-
gen X._____ ein Betreibungsbegehren über CHF 5'739.90 zuzüglich Zinsen 
und Kosten einreichte,

– dass das Betreibungsamt Surselva den entsprechenden Zahlungsbefehl am 
11. Dezember 2014 erliess und dem Schuldner gleichentags zustellte,

– dass X._____ dagegen am 19. Dezember 2014 Rechtsvorschlag erhob,

– dass die Y._____ X._____ am 6. Mai 2015 das rechtliche Gehör gewährte und 
ihn über das Vorgehen im Zusammenhang mit der Aufhebung des Rechtsvor-
schlags orientierte,

– dass dieses Schreiben am 7. Mai 2015 von einem/einer Vertreter/in 
("A._____") für X._____ in Empfang genommen wurde, 

– dass der Schuldner sich offenbar nicht vernehmen liess, 

– dass die Y._____ am 16. Oktober 2015 gestützt auf Art. 60 Abs. 2bis BVG den 
erhobenen Rechtsvorschlag aufhob,

– dass X._____ diese Verfügung gemäss Track and Trace der Schweizerischen 
Post nicht abholte,

– dass das Bundesverwaltungsgericht am 13. Januar 2016 bestätigte, dass ge-
gen die Verfügung vom 16. Oktober 2015 keine Beschwerde eingegangen ist,

– dass die Y._____ am 15. Januar 2016 beim Betreibungsamt Surselva das 
Fortsetzungsbegehren stellte, 

– dass das Betreibungs- und Konkursamt Surselva am 19. Januar 2016 die 
Konkursandrohung ausstellte und diese am 2. Februar 2016 von X._____ in 
Empfang genommen wurde,

– dass X._____ dagegen am 12. Februar 2016 (Poststempel) Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs einreichte und sinngemäss die Aufhebung der Konkurs-
androhung beantragte,

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– dass der Beschwerdeführer zur Begründung insbesondere vorbrachte, er ha-
be gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben und es sei ihm ein 
Rätsel, wie dieser aufgehoben worden sei; ebenfalls stimme die geforderte 
Summe nicht, 

– dass das Betreibungs- und Konkursamt Surselva die Verfahrensakten am 16. 
Februar 2016 dem Kantonsgericht von Graubünden zustellte,

– dass auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtet wurde,

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Be-
treibungs- oder eines Konkursamtes innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt 
werden kann,

– dass die Beschwerde rechtzeitig eingereicht wurde, so dass darauf einzutre-
ten ist,

– dass der Einwand des Beschwerdeführers, es sei ihm ein Rätsel, wie der 
Rechtsvorschlag aufgehoben worden sei, nicht zu hören ist,

– dass aus den Akten nämlich hervor geht, dass X._____ vom Rechtsöffnungs-
verfahren Kenntnis erhielt und zur Stellungnahme eingeladen wurde,

– dass sich der Schuldner nicht vernehmen liess und danach der Rechtsvor-
schlag am 16. Oktober 2015 aufgehoben wurde,

– dass X._____ diese Verfügung bei der Post nicht abholte,

– dass diese Verfügung aber trotzdem als zugestellt gilt, da X._____ über die 
Einleitung des Rechtsöffnungsverfahrens informiert und zur Stellungnahme 
aufgefordert wurde,

– dass er in diesem Rechtsöffnungsverfahren Einwendungen gegen die Be-
rechnung der Forderung hätte vorbringen können,

– dass das Fortsetzungsbegehren nach Berücksichtigung einer Mutation den 
gleichen Betrag als Forderung enthält, für welchen die Rechtsöffnung gewährt 
wurde,

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– dass das Fortsetzungsbegehren somit zu Recht und mit korrektem Inhalt ge-
stellt wurde, nachdem eine Anfechtung der Rechtsöffnungsverfügung nicht er-
folgt ist, 

– dass sich die Beschwerde als unbegründet erweist und abzuweisen ist,

– dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG das Beschwerdeverfahren un-
entgeltlich ist, so dass die Kosten des Beschwerdeverfahrens beim Kanton 
Graubünden verbleiben,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht,

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 verbleiben beim 
Kanton Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: