# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01e83883-ea4f-59c4-a5c3-1f8f3bb2a640
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.01.2012 UE110188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE110188_2012-01-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE110188-O/U/br 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. P. Martin und 

lic. iur. W. Meyer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Schlegel 

 

Beschluss vom 16. Januar 2012 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, 

Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung  
 
 
Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 7. Juli 2011, 
B-5/2011/734 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Mit Verfügung vom 7. Juli 2011 entschied die Staatsanwaltschaft 

Limmattal/Albis eine Strafuntersuchung gegen B._____ (Beschwerdegegner 1) 

werde nicht an Hand genommen (Urk. 7/18). Gegen diese Verfügung liess 

A._____ (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 15. September 2011 Beschwerde 

erheben (Urk. 2).  

 2. Die Rechtzeitigkeit eines Rechtmittels stellt eine Eintretensvoraussetzung 

dar und ist deshalb vorab und von Amtes wegen zu prüfen (Riedo, in Nig-

gli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozess-

ordnung, Basel 2011, N 68 zu Art. 91). Die zehntägige Beschwerdefrist (Art. 396 

Abs. 1 StPO) beginnt mit der Zustellung des Entscheides (Art. 384 lit. b StPO). 

Die Zustellung erfolgt durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise 

gegen Empfangsbestätigung (Art. 85 Abs. 2 StPO). Sie gilt unter anderem auch 

dann als erfolgt: "bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt 

worden ist: am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch, sofern die 

Person mit einer Zustellung rechnen musste" (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO). 

 3. Vorliegend wurde die Nichtanhandnahmeverfügung nach Darstellung der 

Staatsanwaltschaft am 8. Juli 2011 per A-Post und gegen Empfangsschein an die 

Wohnadresse des Beschwerdeführers zugestellt (vgl. Urk. 7/21). Da der Be-

schwerdeführer den Empfangsschein nicht zurückschickte, wiederholte sie die 

Zustellung am 26. Juli 2011 per Einschreiben (Urk. 7/21). Diese Zustellung war 

nicht erfolgreich, weshalb die Sendung am 5. August 2011 der Staatsanwaltschaft 

retourniert wurde mit dem Vermerk "nicht abgeholt" (vgl. Urk. 7/21; Urk. 9). Darauf 

versuchte die Staatsanwaltschaft am 15. August 2011 erneut eine Zustellung, 

dieses Mal mit Gerichtsurkunde. Auch diese Zustellung war nicht erfolgreich. Die 

Gerichtsurkunde wurde der Staatsanwaltschaft am 25. August 2011 via Postfach, 

wiederum mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zugestellt (Urk. 7/21; Urk. 9). Ge-

mäss eigener Darstellung versuchte der verantwortliche Protokollführer der 

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis am 30. August 2011, den Beschwerdeführer 

telefonisch zu kontaktieren. Da dieser nicht erreichbar gewesen sei, habe er eine 

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Nachricht auf dem Telefonbeantworter hinterlassen. Am 6. September 2011 habe 

ihm der Beschwerdeführer telefonisch bestätigt, die Nichtanhandnahmeverfügung 

erhalten zu haben, wobei er sich an das Datum der Entgegennahme nicht zu er-

innern vermöge. Er habe ihm erklärt, die zehntägige Beschwerdefrist gälte zu sei-

nen Gunsten ab dem 6. September 2011. Der Beschwerdeführer habe dies zu 

Kenntnis genommen und um eine erneute postalische Zustellung der Nichtan-

handnahmeverfügung gebeten (Urk. 7/21). 

 4. Der Beschwerdeverführer wusste um das laufende Strafverfahren. Er hat 

gegen den Beschwerdegegner 1 Anzeige eingereicht (Urk. 7/1) und sich später 

schriftlich nach dem Verfahrensstand erkundigt (Urk. 7/14). Zudem erschien er 

am 29. April 2011 zu einer Einvernahme (Urk. 7/5). Folglich wäre die Zustellungs-

fiktion von Art. 85 abs. 4 lit. a StPO anwendbar gewesen. Dem steht allerdings die 

Auskunft des Protokollführers der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, die Be-

schwerdefrist laufe ab dem 6. September 2011, entgegen. Es handelt sich dabei 

um eine behördliche Information, auf welche der juristisch nicht kundige Be-

schwerdeführer vertrauen durfte. Dies ergibt sich aus dem in der Bundesverfas-

sung verankerten Prinzip von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV; Hä-

felin/Haller/Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7. Aufl., Zürich 2008, 

N 823). Der Beginn der Beschwerdefrist ist daher gemäss Art. 90 Abs. 1 StPO auf 

den dem 6. September 2011 folgenden Tag festzusetzen. Die Frist lief folglich am 

Freitag, 16. September 2011, ab. Die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers 

trägt den Poststempel vom 17. September 2011. Sie erweist sich als verspätet, 

weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.  

 5. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

- 4 - 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 1, im Doppel für sich und 
zu Handen des Beschwerdegegners 1 (gegen Empfangsschein) 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (gegen Empfangsschein) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, unter Rücksendung der beige-
zogenen Akten (gegen Empfangsschein). 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 16. Januar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Schlegel 
 

	Beschluss vom 16. Januar 2012
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 1, im Doppel für sich und zu Handen des Beschwerdegegners 1 (gegen Empfangsschein)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (gegen Empfangsschein)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (gegen Empfangsschein).

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...