# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2494f64f-d7c3-52e3-84ee-71da740a0867
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.09.2011 SB110166
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110166_2011-09-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110166-O/U/eh 

 

 

Mitwirkend: Der Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, die Oberrichterin  

lic. iur. L. Chitvanni und die Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi 

sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Huser 

 

Urteil vom 6. September 2011 

 
in Sachen 

 
A._____, 
Beschuldigter und I. Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 
gegen 

 
B._____, 
Privatklägerin und II. Berufungsklägerin 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 
sowie 

 
Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. A. Eckert, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

mehrfache Drohung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht,  
10. Abteilung, vom 4. Februar 2011 (GG100495) 

-   2   - 

Anklage: 
(Urk. 12) 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 25. November 2010 

ist diesem Urteil angeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 44) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB 

− der mehrfachen Drohung bzw. des Versuches dazu im Sinne von 

Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB, teilweise in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurfe der Nötigung im Sinne von  

Art. 181 StGB (erster Anklagevorwurf) freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu 

Fr. 170.– (total Fr. 17’000.--) bestraft. Der Beschuldigte wird ferner mit einer 

Busse von Fr. 1’200.-- bestraft.  

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen. 

6. Auf das Schadenersatzbegehren der Geschädigten B._____ wird nicht ein-

getreten. 

-   3   - 

7. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2’100.-- festgesetzt. Allfällige weitere Kosten 

bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten werden zu 2/3 dem Beschuldigten auferlegt und im Übrigen auf 

die Gerichtskasse genommen. 

9. a) Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Baraus-

lagen (einschliesslich Übersetzungskosten) eine auf einen Drittel redu-

zierte Entschädigung von Fr. 2'008.80.-- (Fr. 148.80 MwSt. eingeschlos-

sen) zugesprochen. 

b) Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

10. (Mitteilungen)  

11. (Rechtsmittel) 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 83 S. 1 f.; schriftlich) 

1. Ziff. 1 des Urteils vom 4. Februar 2011 sei aufzuheben und der Berufungs-

kläger I sei vom Vorwurf der versuchten Nötigung sowie der mehrfachen 

Drohung bzw. des Versuchs dazu, vollumfänglich freizusprechen. 

2. Die Ziff. 3 bis 5 des Urteils vom 4. Februar 2011 seien vollumfänglich aufzu-

heben. 

3. Ziff. 8 des Urteils vom 4. Februar 2011 sei aufzuheben und die Kosten seien 

vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. 

 

 

 

-   4   - 

4. Ziff. 9 des Urteils vom 4. Februar 2011 sei aufzuheben und wie folgt zu  

korrigieren: 

 a) Dem Appellanten sei für das erstinstanzliche Verfahren eine  

Entschädigung für Anwaltskosten und Übersetzungskosten von 

CHF 14'262.40 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse auszurichten. 

 b) Dem Appellanten sei eine angemessene Genugtuung auszu-

richten. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8 % MwSt.) auch für 

das zweitinstanzliche Verfahren zu Lasten der Staatskasse. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 56; schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

c) Der Privatklägerin B._____: 

(Urk. 85 S. 1 f.; schriftlich) 

1. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 2. des Urteils des Einzelrichters des  

Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-Nr. GG100495) sei 

der Beschuldigte betreffend dem ersten Anklagevorwurf (Vorfall vom  

30. Oktober 2009 / 6. November 2009) der Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen. 

2. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 6. des Urteils des Einzelrichters des  

Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-Nr. GG100495) sei 

der Beschuldigte zu verpflichten, der Geschädigten CHF 32'700.00  

Schadenersatz zu bezahlen. 

 

-   5   - 

Eventualiter sei in Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 6. des Urteils des  

Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-

Nr. GG100495) die grundsätzliche Schadenersatzpflicht des Beschuldigten 

gegenüber der Geschädigten festzustellen. 

Subeventualiter sei in Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 6. des Urteils des  

Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-

Nr. GG100495) die Zivilforderung der Geschädigten auf den Zivilweg zu 

verweisen. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich dem Beschuldig-

ten aufzuerlegen und er sei zu verpflichten, der Geschädigten für deren an-

waltliche Aufwendungen eine angmessene Entschädigung (zzgl. 8 % MwSt.) 

zu bezahlen. 

 

 
Das Gericht erwägt: 

I. Prozessuales 

1. Umfang der Berufung 

Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, Einzelgericht, 10. Abteilung, vom  

4. Februar 2011 wurde der Beschuldigte der versuchten Nötigung, und der mehr-

fachen Drohung bzw. des Versuches dazu schuldig gesprochen, betreffend den 

ersten Anklagevorwurf, der Nötigung, wurde er freigesprochen. Der Beschuldigte 

wurde bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 170.-- sowie einer 

Busse von Fr. 1'200.--. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben unter  

Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren, und die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuld-

hafter Nichtbezahlung der Busse wurde auf 12 Tage festgelegt. Auf das  

Schadenersatzbegehren der Geschädigten ist die Vorinstanz nicht eingetreten.  

 

-   6   - 

Mit Eingabe vom 10. Februar 2011 (Urk. 40) bzw. vom 16. Februar 2011 (Urk. 41) 

haben der Beschuldigte und die Geschädigte fristgerecht Berufung gegen das  

Urteil angemeldet. Mit Eingabe vom 28. März 2011 hat die Geschädigte ihre  

Berufungserklärung eingereicht (Urk. 46). Sie beantragt Schuldigsprechung der 

Nötigung (auch) betreffend den ersten Anklagevorwurf, Zusprechung von  

Schadenersatz im Betrage von Fr. 32'700.--, vollständige Kostenauflage an den 

Beschuldigten und Verpflichtung des Beschuldigten zur Bezahlung einer ange-

messenen Entschädigung ihrer anwaltlichen Aufwendungen. Der Beschuldigte hat 

seine Berufungserklärung mit Eingabe vom 29. März 2011 eingereicht (Urk. 48A). 

Er beantragt Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 und Freispruch vom Vorwurf der 

versuchten Nötigung und der mehrfachen Drohung bzw. des Versuches dazu, 

Übernahme der Kosten auf die Staatskasse, Ausrichtung einer Entschädigung für 

Anwaltskosten und Übersetzungskosten von Fr. 10'084.-- und einer Genugtuung 

von Fr. 5'000.-- aus der Staatskasse. Die Staatsanwaltschaft stellte im Berufungs-

verfahren keine Anträge (Urk. 56). 

Das vorinstanzliche Urteil ist demzufolge in allen Punkten angefochten, mit  

Ausnahme der Kostenfestlegung (Dispositiv-Ziffer 7), welche in Rechtskraft  

erwachsen ist, was vorab festzustellen ist,. 

2. Beweisanträge 

Die Beweisanträge der Berufungskläger betreffend Zeugeneinvernahmen wurden 

mit Präsidialverfügung vom 20. Mai 2011 (Urk. 73) und vom 16. August 2011 

(Urk. 79) einstweilen abgewiesen. Anlässlich der Berufungsverhandlung stellten 

die Parteien ihre Beweisanträge erneut (Prot. II S. 11). Diese und weitere  

Beweisanträge sind nachfolgend im Rahmen der materiellen Beurteilung zu  

prüfen. 

3. Nichteintretensantrag betreffend die Berufung der Privatklägerin 

Der Beschuldigte liess mit Eingabe vom 2. Mai 2011 beantragen, es sei auf die 

Berufung der Privatklägerin nicht einzutreten (Urk. 61). Zur Begründung liess er 

geltend machen, die Privatklägerin habe nicht angegeben, auf welche bereits  

-   7   - 

erhobenen Beweise, sie ihr Begehren stütze, damit sei ihre Berufungserklärung 

innert gesetzlicher Frist unvollständig geblieben (Urk. 61 S. 3).  

Die Privatklägerin hielt in ihrer Stellungnahme vom 8. Mai 2011 (Urk. 66) fest, ihre 

Berufungserklärung genüge den Anforderungen gemäss Art. 399 StPO. Es  

bestehe keine Pflicht, sämtliche Beweismittel bereits in der Berufungserklärung zu 

benennen (Urk. 66 S. 4) 

Der Auffassung der Privatklägerin ist zu folgen. Gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO  

beruht das Rechtsmittelverfahren auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im 

erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. Eine nochmalige  

Nennung der bereits im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren  

erhobenen Beweise in der Berufungserklärung ist aufgrund der gesetzlichen  

Regelung in Art. 389 Abs. 1 StPO nicht erforderlich. Demzufolge wurde den  

Parteien gestützt auf Art. 403 Abs. 4 StPO bereits mit Schreiben der Verfahrens-

leitung vom 19. Mai 2011 mitgeteilt, dass auf die Berufung der Privatklägerin ein-

getreten wird (Urk. 72). 

4. Berufungsverhandlung 

In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung auf den 5. September 2011 vorge-

laden (Urk. 75), zu welcher der Beschuldigte mit seinem Verteidiger sowie die 

 Privatklägerin mit ihrem Vertreter erschienen sind (Prot. II S. 8). Aufgrund der 

umfangreichen Beweisanträgen und Parteivorträgen war es der erkennenden 

Kammer nicht möglich, sofort ein Urteil zu fällen. Gemäss Art. 84 Abs. 3 StPO hat 

das Gericht das Urteil so bald als möglich in einer neu angesetzten Hauptver-

handlung zu eröffnen. Wenn hingegen die Parteien auf eine öffentliche Urteilsver-

kündung verzichten, wie vorliegend der Fall (Prot. II S. 23), kann das Gericht das 

Urteilsdispositiv nach Urteilsfällung auch schriftlich zustellen (Art. 84  

Abs. 3 StPO). Die interne Beratung mit anschliessender Urteilsfällung fand am  

6. September 2011 statt, das Urteilsdispositiv wurde in der Folge den Parteien 

schriftlich zugestellt.  

 

-   8   - 

II. Sachverhalt 

1. Anklagesachverhalt und Standpunkt des Beschuldigten 

Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-

Limmat vom 25. November 2010 vorgeworfen,  

(1) er habe nach dem 30. Oktober 2009 der getrennt von ihm lebenden Privat-

klägerin, welche neue biometrische p._____ische Pässe für die beiden bei ihr  

lebenden Söhne für die Verlängerung der Niederlassungsbewilligung im Frühjahr 

benötigt habe, gesagt, er werde die Passanträge für die Söhne unterschreiben, 

wenn sie ihm Fr. 32'700.-- überweise, was sie in ihrer Not auch getan habe  

(Vorwurf der Nötigung), 

(2) er habe am 26. November 2009 der von ihm getrennt lebenden Ehefrau  

(Privatklägerin) anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung am Telefon gesagt, 

er werde sie kaputt machen, ein Leben lang verfolgen und sie schädigen,  

wodurch die Privatklägerin in Angst und Schrecken versetzt worden sei, was er 

vorsätzlich herbeigeführt habe (Vorwurf der Drohung), 

(3) er habe am 3. März 2010 morgens, der von ihm getrennt lebenden Privat-

klägerin am Telefon gesagt, sie müsse ihrem Anwalt die Vollmacht für die in  

P._____ laufende Scheidung geben, und er solle alles Geld erhalten, ansonsten 

werde er Leute finden und bezahlen, die sie kaputt machen und schlagen, sie ver-

folgen und ein Leben lang schädigen würden, dass er auch Leute finden würde, 

die ihre in P._____ wohnhaften Eltern aufsuchen, bedrohen und schlagen würden  

(Nötigungsversuch), 

(4) er habe am 3. März 2010 abends anlässlich eines erneuten Telefon-

gespräches die Privatklägerin angeschrien und beschimpft und gesagt, er werde 

alles unternehmen, um sie aus der Welt zu schaffen, sie sei zu klein und zu  

unwichtig, um ihn an etwas zu hindern und habe geschrien "es wird Blut sein, ich 

schwöre, es wird Blut sein", wodurch die Privatklägerin und der gemeinsame 

Sohn C._____ in grosse Angst und Schrecken versetzt worden seien, was der  

Beschuldigte vorsätzlich herbeigeführt habe (Vorwurf der Drohung).  

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Der Beschuldigte bestritt in der Untersuchung und vor Vorinstanz, wie auch  

anlässlich der Berufungsverhandlung vom 5. September 2011 die Vorwürfe  

vollumfänglich (Urk. 29; Urk. 81 S. 2 i.V.m. Urk. 83). Es ist demzufolge in allen 

Anklagepunkten zu prüfen, ob sich der Anklagesachverhalt erstellen lässt.  

2. Sachverhaltserstellung 

2.1. Anklagevorwurf 1 (Unterzeichnung Passanträge betreffend die beiden  

Söhne) 

2.1.1. Argumentation der Vorinstanz 

In diesem Anklagepunkt hat die Vorinstanz den Beschuldigten freigesprochen mit 

der Begründung, eine Zwangslage seitens der Privatklägerin sei nicht rechts-

genügend erstellt. Aufgrund der Passkopien des Sohnes C._____ stehe fest, dass 

der Pass bis 25. April 2017 gültig sei. Es sei davon auszugehen, dass dies auch 

für den Pass von D._____ gelte. Es sei deshalb nicht ersichtlich, weshalb neue 

Pässe für die Verlängerung der Niederlassungsbewilligung der Söhne, welche am 

24. Februar 2010 ablief, erforderlich gewesen seien.  

2.1.2. Beanstandungen der Privatklägerin 

Die Privatklägerin liess in der Berufungsverhandlung geltend machen, entgegen 

der Auffassung der Vorinstanz seien die p._____ischen Pässe von C._____ und 

D._____ im Zeitpunkt, als die Privatklägerin die Termine für die Ausstellung der 

neuen Pässe auf dem Generalkonsulat der Republik P._____ in G._____ gehabt 

habe, das heisst am 30. Oktober 2009 bzw. am 6. November 2009, trotz der an-

derslautenden Laufzeiten auf den Passpapieren, lediglich noch bis 31. Dezember 

2009 gültig gewesen. Dies ergebe sich aus den von ihr in der Berufungs-

verhandlung eingereichten Unterlagen. Das von der Nationalversammlung der 

Republik P._____ per 1. Oktober 2007 in Kraft gesetzte Gesetz über die Ände-

rungen und Ergänzung des Gesetzes über die Reisepässe habe im Zeitpunkt, als 

die Privatklägerin die Reisepässe der Söhne habe erneuern wollen, vorgesehen, 

dass die bisherigen serbischen Reisepässe lediglich bis Ende 2009 Gültigkeit be-

halten sollen, unabhängig von der im Pass angegebenen Laufdauer. Von dieser 

-   10   - 

Regelung habe der Beschuldigte Kenntnis gehabt, denn damals hätten alle 

p._____ischen Staatsangehörigen einen neuen Reisepass ausstellen lassen 

müssen (Urk. 85 S. 4). Die Privatklägerin habe davon ausgehen müssen, dass ei-

ne Verlängerung der Niederlassungsbewilligung der beiden Söhne im darauf fol-

genden Jahr nicht mehr möglich sein würde (Urk. 85 S. 5). Vor diesem Hinter-

grund habe sie sich in einer Zwangs- bzw. Notsituation befunden (Urk. 85 S. 6). 

2.1.3. Standpunkt des Beschuldigten 

Der Beschuldigte erklärte auch in der Berufungsverhandlung, er habe nicht ge-

wusst, dass die neuen Pässe notwendig gewesen sein sollen für eine Verlänge-

rung der Aufenthaltsbewilligung (Urk. 4/2 S. 6;  Prot. II S. 17 f.). Die Verteidigung 

wandte ausserdem ein, dass aufgrund der von der Privatklägerin nachgereichten 

Unterlagen nicht erstellt sei, dass neue biometrische Reisepässe notwendig ge-

wesen seien, um hier in der Schweiz eine Verlängerung der Niederlassungsbewil-

ligung zu erlangen (Prot. II S. 17). 

2.1.4 . Würdigung 

a) Vorbemerkungen 

Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vorgeworfen, er habe die Privat-

klägerin genötigt, ihm Fr. 32'700.-- zu überweisen, indem er seine Unterschrift auf 

den Passanträgen für die gemeinsamen Kinder von der vorgängigen Über- 

weisung dieses Betrages abhängig gemacht habe. Die Privatklägerin habe diesen 

Betrag überwiesen, da sie in einer Notlage gewesen sei, weil die neuen Pässe für 

die Verlängerung der Niederlassungsbewilligung im Frühling benötigt wurden 

(Urk. 12).  

Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB liegt vor, wenn jemand durch Gewalt oder 

Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Hand-

lungsfreiheit genötigt wird, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.  

Vorliegend fällt die Tatbestandsvariante der Gewaltanwendung ausser Betracht. 

Zu prüfen ist, ob der Beschuldigte die Privatklägerin in ihrer Handlungsfreiheit  

beschränkt oder ihr ernstliche Nachteile angedroht hat. 

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b) Nötigung durch andere Beschränkung der Handlungsfreiheit  

Die Vorinstanz prüfte den Vorwurf unter dem Aspekt der Beschränkung der  

Handlungsfreiheit dem Wortlaut der Anklage folgend, wonach der Beschuldigte 

die Privatklägerin in ihrer Handlungsfreiheit stark eingeschränkt habe. 

Der Tatbestand der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB steht in der Gesetzes-

systematik unter dem Titel der Delikte gegen die Freiheit. Entsprechend dem ge-

schützten Rechtsgut der Freiheit, erfasst die Tatbestandsvariante der Nötigung 

durch andere Beschränkung der Handlungsfreiheit, Beeinträchtigungen der psy-

chischen Integrität, der körperlichen Integrität und Gesundheit, der Fort-

bewegungsfreiheit sowie anderer Rechtsgüter, die Bestandteil der persönlichen 

Freiheit bilden (A. Donatsch, Strafrecht III, 9. A., Zürich 2008, S. 409 f.). Vor-

liegend fällt eine Beschränkung oder Beeinträchtigung der Geschädigten in ihrer 

physischen oder psychischen Integrität und in der Bewegungsfreiheit ausser Be-

tracht. Aber auch eine Beschneidung anderer Rechtsgüter, die Bestandteil ihrer 

persönlichen Freiheit bilden, ist nicht erkennbar und wird dem Beschuldigten in 

der Anklageschrift auch nicht vorgeworfen. Der Anklagevorwurf beschränkt sich 

lapidar darauf, dem Beschuldigten vorzuwerfen, er habe im Wissen darum, dass 

die Geschädigte alles tun würde, damit er die Passanträge für die Söhne unter-

schreibe, ihr gesagt, er werde die Anträge unterschreiben, wenn sie ihm  

Fr. 32'700.-- überweise, wodurch er sie in ihrer Handlungsfreiheit stark einge-

schränkt habe. In welcher Weise sie in ihrer persönlichen Freiheit durch den Be-

schuldigten eingeschränkt wurde, ist der Anklage nicht zu entnehmen. Mangels 

Beschränkung in der persönlichen Freiheit scheidet vorliegend diese Tat-

bestandsvariante der Nötigung aus. 

 

b) Nötigung durch Androhung ernstlicher Nachteile 

Zu prüfen bleibt, ob - wie der Vertreter der Privatklägerin geltend macht  (Urk. 85 

S. 9 ff.) - die Tatbestandsvariante der Androhung ernstlicher Nachteile im Sinne 

von Art. 181 StGB erfüllt ist.  

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Der Beschuldigte hat der Privatklägerin angedroht, dass er die Passanträge nicht 

unterschreibe, wenn sie den Betrag von Fr. 32'700.-- nicht an ihn überweise. 

Dass die Privatklägerin ohne die Unterschrift des Beschuldigten keine neuen  

Pässe für die Söhne erhältlich machen konnte, ist unbestritten. Dies wiederum 

stellt für sich allein noch keinen ernstlichen Nachteil dar. In der Anklageschrift wird 

denn auch zusätzlich festgehalten, neue Pässe seien für eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung C erforderlich gewesen. Der ernstliche Nachteil, welcher 

gedroht hat, bestand gemäss Anklagevorwurf in einer Nichtverlängerung der  

Aufenthaltsbewilligung C.  

Aus den Akten geht hervor, dass die Söhne über eine Niederlassungsbewilligung 

verfügten und die Kontrollfrist am 24. Februar 2010 ablief (Urk. 25/9 und 25/10). 

Da eine Niederlassungsbewilligung unbefristet und ohne Bedingungen erteilt wird 

(Art. 34 Abs. 1 AuG), konnte zum vornherein keine Verweigerung einer Verlänge-

rung drohen. Zwar muss bei der Verlängerung der Laufzeit des Ausländer-

ausweises für Niedergelassene ein gültiger Pass vorgelegt werden (Art. 89 AuG), 

jedoch stehen bei Ausländern und Ausländerinnen mit gefestigtem Aufenthalts-

recht (z.B. Niedergelassenen), wenn sie nicht mehr über die erforderlichen Aus-

weispapiere verfügen, ihr weiterer Aufenthalt in der Schweiz und ihr Anspruch auf 

eine Bewilligungserteilung als solche nicht in Frage (vgl. Weisungen des Bundes-

amtes für Migration I. Ausländerbereich, 3. Aufenthaltsregelung Ziffer 3.1.5.2.). 

Der Privatklägerin bzw. den Söhnen drohte bei Nichtvorlegen neuer Pässe dem-

zufolge nicht, dass die Verlängerung der Niederlassungsbewilligung in Frage  

stehen würde. Dass die Privatklägerin dies befürchtete, liegt auf der Hand, sonst 

hätte sie wohl die geforderte Geldsumme nicht an den Beschuldigten überwiesen. 

Ihre Befürchtung war indessen aus den dargelegten rechtlichen Gründen objektiv 

nicht gerechtfertigt. Ausserdem wurde nicht behauptet, dass der Beschuldigte ihr 

eine solche Konsequenz (Nichtverlängerung der Niederlassungsbewilligung für 

die Söhne) angedroht hätte. Eine Androhung ernstlicher Nachteile durch den  

Beschuldigten liegt somit nicht vor. Er hat aber erkannt, dass die Privatklägerin 

solche Konsequenzen befürchtete, da er von den Söhnen darauf hingewiesen 

wurde, dass die neuen Pässe für eine Verlängerung der Niederlassungs-

bewilligung benötigt würden. C._____ sagte als Zeuge aus, der Beschuldigte ha-

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be gewusst, dass sie die Pässe dringend benötigten, um im Jahre 2010 ihre Auf-

enthaltsbewilligung zu verlängern, dass die Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz 

ohne die Pässe nicht verlängert werde (Urk. 5 S. 6). Der Beschuldigte hat offen-

sichtlich die vermeintliche, aus ihrer subjektiven Sicht bestehende Drucksituation 

der Privatklägerin ausgenutzt, um seine Geldforderung durchzusetzen. Dies ist 

moralisch verwerflich, stellt jedoch keine Androhung ernstlicher Nachteile im  

Sinne von Art. 181 StGB dar.  

Ausserdem ist zu berücksichtigen, dass die Privatklägerin auch unter Berück-

sichtigung der zeitlichen Komponente nicht in einer Notsituation war. Die Kontroll-

frist betreffend die Niederlassungsbewilligungen lief erst am 24. Februar 2010 ab. 

Als sie am 6. November 2009 dem Beschuldigten Fr. 32'700.-- überwies, hätte ihr 

noch genügend Zeit zur Verfügung gestanden, um die rechtliche Situation mit den 

Ausländerbehörden abzuklären und allenfalls auch rechtliche Schritte gegen den 

Beschuldigten im Hinblick auf die Erwirkung der Zustimmungserklärung betreffend 

die Passanträge bzw. Ersatzvornahme durch das Gericht einzuleiten.  

Auch die Tatbestandsvariante der Nötigung unter Androhung ernstlicher Nachteile 

ist vorliegend nicht erfüllt.  

c) Fazit 

Da weder eine Beschränkung der Handlungsfreiheit der Privatklägerin noch die 

Androhung ernstliche Nachteile seitens des Beschuldigten im Sinne von  

Art. 181 StGB vorliegt, ist der Beschuldigte vom Vorwurf der Nötigung in diesem 

Anklagepunkt freizusprechen. 

Demgemäss bedarf es keiner Beweisergänzung und der Antrag der Privatklägerin 

auf Zeugenbefragung von Herrn E._____ vom Generalkonsulat der Republik 

P._____ in G._____ ist abzuweisen. 

2.2. Anklagevorwurf 2 (Drohung vom 26. November 2009) 

Bezüglich dieses Anklagepunktes liegen einzig die Aussagen der Privatklägerin 

und des Beschuldigten vor. 

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Die Privatklägerin sagte betreffend diesen Vorwurf in der polizeilichen Befragung 

vom 4. März 2010 aus, nebst dem Vorfall vom 3. März. 2010 habe der Beschul-

digte sie im November 2009 und im Mai 2009 bedroht. Damals habe er sie  

beschuldigt, sie habe sein bzw. ihr gemeinsames Leben zerstört, sie werde eine 

Strafe bekommen, er werde sie schädigen und sie werde von ihm keine Ruhe  

haben. Sie habe diese Drohungen damals nicht ernst genommen und gedacht, 

dass er nur wütend sei, dass dies einfach ein Prozess zu Beginn der Trennung 

sei (Urk. 3/1 S. 4). Im November habe er den Sohn besuchen wollen, der krank 

gewesen sei. Weder sie noch der Sohn hätten gewollt, dass der Beschuldigte 

vorbeikomme, das habe er akzeptiert und sei nicht vorbeigekommen (Urk. 3/1 S. 

4).  

In der Zeugeneinvernahme vom 28. September 2010 sagte sie aus, der Beschul-

digte habe am 26. November 2009 angerufen. Der ältere Sohn sei krank  

gewesen. Der Beschuldigte habe sich beschwert, dass sie ihn nicht über die 

Krankheit des Sohnes orientiert hätte. Sie mache alles falsch, weshalb sie immer 

alles allein machen wolle. Er habe an jenem Morgen mindestens noch 10 Mal  

angerufen und sei irgendwann so wütend gewesen, dass er ins Telefon geschrien 

habe, er werde sie ein Leben lang verfolgen und schädigen, er mache sie kaputt, 

sie stehe zwischen ihm und den Söhnen (Urk. 3/2 S. 5). 

Der Beschuldigte bestritt konstant, die Privatklägerin jemals bedroht zu haben 

(Urk. 83 S. 16 ff.). 

Bezüglich dieses Vorfalles ist aufgrund der eigenen Angaben der Privatklägerin 

davon auszugehen, dass die vorerwähnten Äusserungen des Beschuldigten die 

Privatklägerin nicht geängstigt haben. Entgegen den Ausführungen im Anklage-

sachverhalt wurde sie nicht in Angst und Schrecken versetzt. Sie erkannte, dass 

der Beschuldigte die Äusserungen im Rahmen eines Prozesses zu Beginn der 

Trennung tätigte, als er wütend wurde. Die Äusserungen, er werde sie verfolgen 

und schädigen, er mache sie kaputt, erfolgten im Rahmen einer verbalen  

Auseinandersetzung vor dem Hintergrund eines - auch bezüglich der Obhut über 

die Kinder - strittig geführten Scheidungsprozesses, welche damit begann, dass 

-   15   - 

die Privatklägerin dem Beschuldigten nicht mitgeteilt hatte, dass der ältere Sohn 

krank war. 

Der Beschuldigte hat sich in der Wut geäussert, er hat kein konkretes Übel  

angedroht, die Privatklägerin wurde nicht in Angst und Schrecken versetzt.  

Bereits aufgrund der Darstellung der Privatklägerin, bestehen erhebliche Zweifel, 

ob der subjektive Tatbestand erfüllt ist. Für die Erfüllung des Tatbestandes der 

Drohung im Sinne von Art. 180 StGB ist Vorsatz bezüglich Täterhandlung und  

Erfolg erforderlich. Es bestehen erhebliche Zweifel daran, dass der Beschuldigte 

die Privatklägerin in Angst und Schrecken versetzen wollte. Seine Äusserungen 

erfolgten in der Wut im Rahmen eines Scheidungskampfes, in welchem die  

beiden Elternteile auch um die Kinder kämpften. In einer solchen emotionalen  

Lage getätigte diffuse Äusserungen erreichen ausgesprochen im konkreten  

Kontext auch nicht die notwendige Intensität des in Aussicht Stellens eines 

schweren Nachteils. 

Eine eingehende Aussagenwürdigung erübrigt sich in diesem Anklagepunkt, da 

der Sachverhalt schon aufgrund der Aussagen der Privatklägerin nicht erstellt ist. 

Der Beschuldigte ist daher betreffend diesen Anklagepunkt vom Vorwurf der Dro-

hung freizusprechen.  

2.3. Anklagepunkt 3 und 4 (Vorfälle vom 3. März 2010) 

2.3.1. In diesem Zusammenhang bringt die Verteidigung den Beweisantrag vor, 

es sei Dr. med. PhD F._____ als Zeuge zu befragen. Er soll unter anderem die 

Aussagen der Parteien sowie die Glaubwürdigkeit der Zeugen gutachterlich ana-

lysieren (Urk. 82). Dazu ist vorweg Folgendes zu sagen:  

Grundsätzlich gehört die Beweiswürdigung zu den ureigensten Aufgaben des 

Richters (BSK-StPO-Tophinke, N 41 zu Art. 10 StPO). Ein Richter muss auch  

ohne Beizug eines psychologischen Sachverständigen in der Lage sein, ein  

widersprüchliches oder ausweichendes Aussageverhalten bzw. ein allfälliges  

Eigeninteresse eines Zeugen entsprechend zu würdigen. Bedarf es zur Fest-

stellung oder tatsächlichen Würdigung eines Sachverhaltes jedoch besonderer 

-   16   - 

Fähigkeiten, so ist gemäss Art. 182 StPO ein Sachverständiger beizuziehen. Dies 

ist insbesondere dann der Fall, wenn der Geisteszustand eines Zeugen abgeklärt 

werden muss. Weiter hat der Richter sodann ein Gutachten einzuholen, wenn  

die Beurteilung der Qualität der Aussage eines Zeugen von der Bewertung  

besonderer Umstände in der Person des Aussagenden abhängt, zu welcher  

psychiatrische und/oder psychologische Fachkenntnisse erforderlich sind. Dies ist 

etwa dann der Fall, wenn sich die Frage stellt, ob der Zeuge - angesichts seines 

konkreten Entwicklungs- oder Geisteszustandes oder unter den Wirkungen eines 

spezifischen Beziehungsgeflechts - überhaupt in der Lage ist, sachgerecht wahr-

zunehmen bzw. diese Wahrnehmungen richtig zu verarbeiten und wiederzuge-

ben. Die Frage, wann solche besonderen Umstände vorliegen, lässt sich  

allerdings nicht in genereller Weise beantworten (ZR 98 [1999] Nr. 17;  

Kass.-Nr. AC050056 vom 21.12.2005; Kass.-Nr. 2001/353S vom 05.03.2003, 

Erw. III.5.1.c; Kass.-Nr. 2003/092S vom 18.12.2003, Erw. II.2.3.a). Im Folgenden 

sind die einzelnen Aussagen zu würdigen:  

2.3.2. Aussagen des Beschuldigten 

Betreffend die Vorfälle vom 3. März 2010 sagte der Beschuldigte aus, es treffe zu, 

dass er am fraglichen Tag zweimal mit der Privatklägerin telefoniert habe.  

Hingegen bestritt er, dass er sie bedroht habe, er habe ihr einzig gesagt, dass sie 

zum Termin in P._____ erscheinen solle, oder falls sie verhindert sein sollte, ei-

nen Anwalt beauftragen solle, der sie vertreten könne (Urk. 4/1 S. 2; Urk. 4/2 

S. 3 ). Am Abend habe die Privatklägerin ihn nochmals angerufen. Sie habe ihm 

gesagt, er brauche Hilfe, sie könne ihm helfen, falls er das nicht möchte, werde 

sie Schritte gegen ihn einleiten (Urk. 4/1 S. 2; Urk. 4/2 S. 3). Er habe nur gesagt,  

warum sie diese Agonie nicht beenden möchte, damit das Ganze ein Ende habe 

und ob es wirklich nötig sei, das Ganze noch lange hinauszuziehen (Urk. 4/1  

S. 3). Eine halbe Stunde später habe er ihr nochmals angerufen um zu fragen, 

wie sie das gemeint habe, was dieser merkwürdige Anruf bedeute (Urk. 4/1 S. 3;  

Urk. 4/2 S. 3).  

Es bestehen keine Zweifel an der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Beschuldig-

ten. Seine Aussagen betreffend die Vorfälle vom 3. März 2010 sind gleichbleibend 

-   17   - 

und widerspruchsfrei. Er bestreitet konstant, die Privatklägerin bedroht zu haben. 

Aufgrund seiner prozessualen Stellung als Beschuldigter hat er jedoch ein  

Interesse, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht erscheinen zu  

lassen. Seine Aussagen sind daher kritisch zu hinterfragen.  

Auch wenn keine eigentlichen Lügensignale erkennbar sind, fällt doch auf, dass 

sich seine Darstellung betreffend den Vorwurf der Bedrohung auf pauschales Be-

streiten beschränkt. Merkwürdig erscheint bei seiner Darstellung, dass die  

Privatklägerin ihn am Abend nochmals angerufen und ihm erklärt haben soll, er 

brauche Hilfe, welche sie ihm angeboten habe. Ein solches Verhalten lässt sich 

nicht in Einklang bringen mit dem Gesprächsinhalt, welchen er betreffend das  

Telefongespräch vom Morgen des gleichen Tages schilderte.  

Ein mögliches Tatmotiv könnte darin erblickt werden, dass die Privatklägerin - wie 

er gehört haben will (Urk. 4/2 S. 3) und von ihr bestätigt wurde (Urk. 3/1 S. 3) -  

sich nicht am von ihm in P._____ eingeleiteten Scheidungsprozess beteiligen  

wollte und er sie dazu bringen wollte, weil das Verfahren ansonsten länger  

gedauert hätte. Letzteres ist seinen Aussagen zu entnehmen, wonach er die 

Scheidung in P._____ gewollt habe, da er nicht zwei Jahre haben warten wollen 

(Urk. 4/2 S. 3) und ihr gesagt hat, sie solle nicht alles lange hinausziehen  

(Urk. .4/1 S. 3). 

2.3.3. Aussagen der Privatklägerin 

Die Anklage beruht auf den Aussagen der Privatklägerin. Sie sagte betreffend die 

Vorfälle vom 3. März 2010 in der polizeilichen Einvernahme vom 4. März 2010 

aus, der Beschuldigte habe am Morgen angerufen und gesagt, wenn sie die  

Papiere für die Scheidung in P._____ nicht unterschreibe, werde er in P._____ 

Leute organisieren, welche ihre Eltern in P._____ bedrohen und schlagen würden 

und sie in der Schweiz schlagen würden. Er werde ihr folgen, er werde sie  

schädigen, er werde sie nicht in Ruhe lassen. Er schwöre, dass er dies auch 

 machen werde, sie werde nicht wissen, wann und wo es passiere (Urk. 3/1). In 

der Zeugeneinvernahme vom 28. September 2010 (Urk. 3/2) sagte sie aus, er 

habe gesagt, dass sie einem Anwalt die Vollmacht für die Scheidung in P._____ 

-   18   - 

geben solle und er alles Geld erhalten würde. Wenn sie dies nicht mache, werde 

er Leute finden und bezahlen, die sie kaputt machen und schlagen, die sie  

verfolgen und ein Leben lang schädigen würden, er werde alles machen, um sie 

zu zerstören, die Kinder seien im auch nicht wichtig, er würde auch Leute finden, 

die ihre Eltern in P._____ schlagen würden. 

Bezüglich des Inhaltes des ersten Gespräches am Morgen des 3. März 2010 fällt 

auf, dass die Privatklägerin in der Zeugeneinvernahme vom 28. September 2010,  

also mehr als ein halbes Jahr nach den Vorfällen, neben den Drohungen auch 

erwähnte, er habe gesagt, die Kinder seien ihm nicht wichtig. Es handelt sich 

 jedoch nicht um einen zentralen Punkt, wichtiger sind die Drohungen, welchen 

von der Privatklägerin gleichbleibend geschildert werden. Unklar bleibt aufgrund 

ihrer Aussagen, weshalb der Beschuldigte sie am Morgen anrief und sogleich  

bedrohte. Dies lässt sich auch nicht mit den Vorfällen am Vortag erklären, als die 

Privatklägerin dem Beschuldigten vorschlug, sie sollten sich treffen, um über die 

Kinder zu sprechen, er dies aber nicht wollte, vielmehr nur am Telefon mit ihr 

sprechen wollte. 

Betreffend das Telefongespräch vom Abend des 3. März 2010 sagte die Privat-

klägerin aus, sie habe am Abend angerufen und ihn gebeten, einen Arzt aufzu-

suchen, denn sie habe beim Gespräch am Morgen bemerkt, dass er sehr viel 

Stress habe und es ihm nicht gut gehe. Er habe gesagt, er benötige keine Hilfe, 

sie benötige Hilfe wegen des Blutes. Es sei alles ihr Fehler, sie habe alles 

schlecht gemacht, sie brauche Hilfe, es werde Blut sein, er schwöre ihr, es werde 

Blut sein (Urk. 3/1 S. 2; Urk. 3/2 S. 5). 

Seitens der Privatklägerin ist ebenfalls von ihrer generellen Glaubwürdigkeit aus-

zugehen. Sie hat aber ein Schadenersatzbegehren im Betrage von Fr. 32'700.-- 

geltend gemacht (Urk. 9/8) und somit ein finanzielles Interesse am Ausgang des 

Verfahrens. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sie dem Beschuldigten den 

Betrag von Fr. 32'700.-- bereits am 6. November 2009 zurück überwiesen hat 

(Urk. 7/5). Es ist nicht nachvollziehbar, dass sie ihn erst am 4. März 2010 bei der 

Polizei anzeigt, wenn sie ihn hätte falsch belasten wollen und es ihr um den  

Betrag von Fr. 32'700.-- gegangen wäre. Auch ein anderes Motiv für eine Falsch-

-   19   - 

belastung ist seitens der Privatklägerin nicht erkennbar. Der Beschuldigte  

mutmasste auf die Frage, weshalb ihn seine Frau zu Unrecht belasten sollte, er 

könne nur annehmen, es sei Frust, weil er die Scheidung wolle, sie sei wütend, 

weil er die Scheidung verlangt habe (Urk. 4/6 S. 2). Es ist nicht zu erkennen, was 

die Privatklägerin aus einer Falschbelastung allgemein und insbesondere  

betreffend die Scheidung für einen Vorteil ziehen könnte. Es bleibt als denkbares 

Motiv einzig Rache für die Einleitung des Scheidungsverfahrens durch den  

Beschuldigten. Dieses scheidet jedoch ebenfalls aus, da nicht ersichtlich ist,  

inwiefern Rache dieser Art auf ein in P._____ hängiges Scheidungsverfahren  

(Urk. 31/12) zielführend sein könnte. Gegen eine Falschbelastung spricht auch 

der Umstand, dass die Privatklägerin sich erst auf Aufforderung der beiden Söhne 

entschloss, zur Polizei zu gehen (Urk. 3/2  S. 4 und S. 5) und dass sie sich am  

3. März 2010 auf der Regionalwache nicht für eine Anzeige gegen ihren Ehemann 

entschliessen konnte, vielmehr darum bat, sich die Anzeigeerstattung nochmals 

reiflich überlegen zu können. Die Anzeigerstattung erfolgte dann erst am  

4. März 2010 (Urk. 1 S. 3 und Urk. 2). Mit der Vorinstanz ist zu schliessen, dass 

dies nicht dem Verhalten einer Person entspricht, welche eine Falschanzeige  

erstattet (Urk. 44 S. 23; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Die Verteidigung moniert die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin bzw. Berufungs-

klägerin II. Sie sei psychisch krank und im höchsten Masse behandlungsbedürftig. 

Aus Krankenkassenabrechnungen ergebe sich denn auch, dass die Berufungs-

klägerin II das verschreibungspflichtige Medikament Cipralex gegen Depressio-

nen und Angststörungen (Panikstörungen mit oder ohne Platzangst) soziale 

Angststörungen (soziale Phobien) sowie generalisierte Angststörungen und 

Zwangsstörungen einnehme. Gerade bei Zwangsstörungen handle es sich um ei-

ne bekannte psychische Störung, die bei der betroffenen Person dazu führe, dass 

bei ihr ein innerer Drang bestehe, bestimmte Dinge zu denken oder zu tun. Die 

Nebenwirkungen des Medikamentes könnten bei den Patienten suizidale  

Gedanken und Feindseligkeiten entwickeln. Bei der Berufungsklägerin II sei  

deshalb bei der Würdigung ihrer Aussagen zu berücksichtigen, dass sie gegen-

über dem Berufungskläger I höchst feindselig eingestellt sei. Ihr Motiv sei offen-

sichtlich und klar: Sie wolle den Berufungskläger I mit erheblichen Umtrieben  

-   20   - 

dafür "bestrafen", dass er die Scheidung in P._____ eingeleitet habe. Im Vorfeld 

habe sie ihn mit allen Mitteln dazu bewegen wollen, die Scheidung nicht einzu-

reichen und die Ehe aufrecht zu erhalten. So sei sie auch nicht davor zurückge-

schreckt, den Berufungskläger I öffentlich zu diffamieren oder unsinnige Strafan-

zeigen gegen ihn einzureichen. Richterweise sei ein solches Verfahren mit  

Einstellungsverfügung vom 25. Juni 2009 aufgrund widersprüchlicher Aussagen 

der Berufungsklägerin II durch den Stadtrichter eingestellt worden. Weiter sei zu 

berücksichtigen, dass die Berufungsklägerin II die gemeinsamen Kinder seit  

Jahren massiv beeinflusse, instrumentalisiere, psychisch missbrauche und  

vom Vater entfremde. Es handle sich um einen Komplott, die Kinder würden  

zusammen mit der Mutter eine Koalition, eine sogenannte "verschworene  

Gemeinschaft" bilden, welche das Ziel habe, den Vater zu demütigen und zu  

bestrafen (Urk. 82 und 83 S. 3 ff.).  

Diesen Ausführungen ist nicht zu folgen. Wenn die Verteidigung einerseits  

behauptet, die Berufungsklägerin II leide an Zwängen, so stünde eine solche  

Störung dem ebenfalls behaupteten inszenierten Vorgehen im Sinne eines  

Komplotts gegen den Berufungskläger I entgegen. Zwangsstörungen, die dazu 

führen, dass ein innerer Drang besteht, bestimmte Dinge zu denken oder zu tun, 

verunmöglichen es der betroffenen Person, dermassen planmässig gegen etwas 

vorzugehen. Kommt hinzu, dass sich nicht die geringsten Anhaltspunkte für  

solche Machenschaften seitens der Berufungsklägerin II aus den Akten ergeben. 

Wider die Akten ist auch die Behauptung, dass das Verfahren gegen den  

Berufungskläger I am 25. Juni 2009 durch den Stadtrichter wegen wider-

sprüchlichen Aussagen seitens der Berufungsklägerin II eingestellt wurde  

(Urk. 25/3). Aus der Einstellungsverfügung geht hervor, dass widersprüchliche 

Aussagen beider Parteien vorgelegen sind. Im Übrigen kann dazu auf die zu-

treffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 44 S. 10; Art. 82 

Abs. 4). 

Die Aussagen der Privatklägerin sind detailliert und widerspruchsfrei. Sie ergeben 

ein nachvollziehbares Bild der Geschehnisse am 3. März 2010. Insbesondere ist 

aufgrund ihrer Darstellung erklärbar, weshalb sie dem Beschuldigten am Abend 

-   21   - 

nochmals anrief und ihn darauf hinwies, dass er Hilfe brauche. Mit der Vorinstanz 

ist festzuhalten, dass es ohne weiteres nachvollziehbar ist, dass die Geschädigte 

nachdem der Beschuldigte Drohungen ausgesprochen hatte, das Bedürfnis hatte, 

nochmals mit ihm zu sprechen, um die Situation zu klären und zu beruhigen und 

um festzustellen, ob er in einer psychischen Verfassung war, in welcher er Hilfe 

benötigte oder gefährlich war (Urk. 44 S. 22; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Es ist festzuhalten, dass die Aussagen der beiden Beteiligen dahingehend über-

einstimmen, dass es am 3. März 2010 zu zwei Telefongesprächen kam und dass 

das Scheidungsverfahren in P._____ Thema des Gespräches bildete. Ausserdem 

sagte auch der Beschuldigte aus, die Privatklägerin habe ihn am Abend  

angerufen und gesagt, er brauche Hilfe und ihm Hilfe angeboten. Die Aussagen 

der beiden Beteiligten gehen einzig betreffend die von der Privatklägerin  

behaupteten und vom Beschuldigten bestrittenen Drohungen auseinander. Die  

Darstellung der Privatklägerin erscheint als glaubhaft, während an der Darstellung 

des Beschuldigten Zweifel bestehen, insbesondere lässt sich der Hinweis der  

Privatklägerin im zweiten Gespräch, wonach er Hilfe brauche, mit seiner  

Darstellung über den Inhalt des ersten Gespräches nicht vereinbaren. Hinzu-

kommt, dass die Aussagen der Privatklägerin durch diejenigen der beiden Söhne 

gestützt werden (vgl. dazu nachfolgende Erwägungen).  

2.3.4. Aussagen von C._____ und D._____  

C._____ ist der ältere Sohn der Parteien. Er hat als Zeuge am 25. November 

2010 ausgesagt, als er am 3. März 2010 am Mittag nach Hause gekommen sei, 

sei seine Mutter aufgelöst und aufgebracht gewesen, sie habe recht geweint. Als 

er und sein Bruder sie angesprochen hätten, habe sie anfänglich nicht sagen wol-

len, was vorgefallen sei. Dann habe sie erzählt, dass der Vater sie am Telefon 

bedroht habe. Er habe gesagt, sie solle beim Scheidungsverfahren in P._____  

erscheinen oder einen Anwalt bevollmächtigen, ansonsten er Leute anheuern 

würde, die sie und ihre in P._____ lebenden Eltern belästigen oder gar gewalttätig 

werden würden. Er und sein Bruder hätten ihr geraten, sofort zur Polizei zu  

gehen, das habe sie nicht gewollt. Beim zweiten Telefongespräch am Abend,  

habe er sich direkt neben der Mutter befunden und habe praktisch das ganze  

-   22   - 

Telefonat mit verfolgen können. Er glaube, er habe ganz nah bei der Mutter  

gestanden und ebenfalls das Ohr an den Hörer gehalten. Der Vater habe die  

Mutter beschimpft als nichtsnutzig, dumm und blöd. Er habe gesagt, sie stehe ihm 

im Wege und er werde alles unternehmen, um sie aus der Welt zu schaffen, sie 

sei zu klein und unwichtig, um ihn an etwas zu hindern. Er habe sinngemäss  

gesagt, es werde Blut fallen. Er (Zeuge) habe grosse Angst bekommen, er  

(Beschuldigter) werde sie umbringen. Die Mutter habe versucht, ihn zu beruhigen. 

Sie habe gesagt, er sage Sachen, die er nicht ernst meine, er brauche Hilfe, da es 

ihm offenbar nicht gut gehe. Der Vater habe entgegnet, sie sei diejenige, die Hilfe 

brauche. Der Vater habe wie wahnsinnig gewirkt, aufgebracht. Er habe schon 

immer Zornanfälle gehabt, aber bei diesen Telefongespräch sei es ganz schlimm 

gewesen und richtig alarmierend (Urk. 5 S. 4). Die Mutter sei nach dem Gespräch 

sehr unruhig gewesen: Er habe sie dazu drängen müssen, zur Polizei zu gehen. 

D._____, der jüngere Sohn des Beschuldigten und der Privatklägerin wurde am 

25. November 2010 als Zeuge befragt (Urk. 6). Er sagte aus, die Mutter sei  

total verstört gewesen als er am 3. März 2010 nach Hause gekommen sei, sie 

habe geweint und habe sehr besorgt und auch sehr beunruhigt gewirkt. Er habe 

sie gefragt, was los sei. Sie habe erzählt, der Vater habe angerufen und ihr  

befohlen, ihrem Anwalt die Vollmacht zu geben und ihm das ganze Geld zu  

geben, wenn sie dies nicht tue, würde er Leute finden, die sie und ihre Eltern  

zusammenschlagen würden. Das Telefonat am Abend habe er nicht mitverfolgt, 

er sei in seinem Zimmer gewesen, C._____ sei bei der Mutter gewesen und habe 

es mitverfolgt. Die beiden hätten ihm erzählt, dass der Vater wieder gedroht habe, 

er solle gesagt haben, es werde Blut fliessen. Sie hätten der Mutter geraten, zur 

Polizei zu gehen. 

Die beiden Söhne waren im Zeitpunkt der Zeugeneinvernahme vom 25. Novem-

ber 2010 17 Jahre und 10 Monate (C._____) bzw. 16 Jahre und 4 Monate 

(D._____) alt. Sie waren beide dem Kindesalter entwachsen, C._____ stand kurz 

vor der Mündigkeit. Beide waren sich aufgrund ihres Alters der Tragweite und Be-

deutung einer Zeugenaussage und einer Falschbelastung bewusst. Es bestehen 

zudem betreffend beide Zeugen keine Anhaltspunkte, welche an ihrer Glaubwür-

-   23   - 

digkeit zweifeln liessen. Ihre Schilderungen sind klar und sehr differenziert. Insbe-

sondere schildern sie realitätsnah, wie sie den Zustand der Privatklägerin am Mit-

tag bei ihrer Heimkehr am 3. März 2010 wahrgenommen haben. D._____ räumte 

ein, er habe den zweiten Telefonanruf am Abend nicht mitverfolgt und sagte aus, 

was ihm C._____ und seine Mutter darüber erzählt haben. Damit hat er klar zwi-

schen eigener Wahrnehmung und Wahrnehmung vom Hörensagen unterschie-

den, was die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen stützt. Insgesamt erscheinen die 

Aussagen der beiden Söhne als glaubhaft. Es kann auf die zutreffenden Erwä-

gungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 44 S. 20, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Wie bereits unter Ziffer 2.3.3. erwähnt, brachte die Verteidigung anlässlich der  

Berufungsverhandlung erneut hervor, dass die Kinder von der Mutter und  

Berufungsklägerin II massiv instrumentalisiert, beeinflusst und psychisch miss-

braucht werden, mit dem Ziel, sie vom Vater zu entfremden und diesen zu  

demütigen und zu bestrafen (Urk. 82 und Urk. 83 S. 13 f.). Auch wenn mit der 

Verteidigung davon auszugehen ist, dass die beiden Söhne sich mit der Mutter im 

Zusammenhang mit der Scheidung solidarisierten, so bestehen keine Anhalts-

punkte für ein Komplott und eine gemeinsame Falschbelastung des Beschuldig-

ten. Die Vorinstanz hat sich sehr sorgfältig und eingehend mit den Erkenntnissen 

aus den Eheschutzakten auseinandergesetzt, ihren zutreffenden Erwägungen 

kann gefolgt werden (Urk. 44 S. 18 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Mit der Vorinstanz ist 

zu schliessen, dass sich auch den Akten des Eheschutzverfahrens keine Hin-

weise entnehmen lassen, welche auf eine Manipulation der Söhne durch die  

Mutter hinweisen würden. An dieser Stelle ist auch mit Nachdruck darauf  

hinzuweisen, dass es im vorliegenden Strafverfahren darum geht, abzuklären, ob 

Hinweise dafür bestehen, dass die Privatklägerin die Söhne zu einer Falsch-

belastung des Beschuldigten angestiftet hat, was eine ganz andere Dimension 

aufweist als die Frage, ob die Söhne sich mit der Mutter im Scheidungsverfahren 

solidarisieren. Für ein derartiges inszeniertes und abgesprochenes Vorgehen  

zwischen Mutter und Söhnen, mit dem Ziel einer Falschbelastung des Beschuldig-

ten, bestehen nicht die geringsten Anhaltspunkte. Dass ein beinahe mündiger 

Sohn sich im Scheidungsverfahren mit der Mutter solidarisiert und vom Vater ent-

fremdet hat, indiziert noch lange nicht, dass er auf Anstiftung der Mutter den Vater 

-   24   - 

in einem Strafverfahren als Zeuge falsch belastet. Ein Jugendlicher im Alter der 

beiden Söhne könnte - anders als ein kleines Kind - solche Beeinflussungen er-

kennen und liesse sich nicht unbewusst in ein Komplott einspannen. Es ist dar-

über hinaus nicht erkennbar, was die Söhne für ein Interesse an eine Falsch-

belastung des Vaters haben könnten. Insbesondere ist den Eheschutzakten nicht 

zu entnehmen, dass die Söhne den Vater hassen würden, vielmehr führte der 

Kindervertreter in seinem Plädoyer im Eheschutzverfahren aus, er sei überzeugt, 

die beiden jungen Männer würden ihren Vater lieben und eigentlich auch  

vermissen (Urk. 25/6a S.4).  

Von einer Zeugenbefragung vom Dr. med. PhD F._____ zur Entfremdungsprob-

lematik und zur Glaubwürdigkeit der Zeugenaussagen, wie von der Verteidigung 

beantragt wurde (Urk. 48A S. 3; Urk. 82) ist aus all diesen Gründen abzusehen. 

2.3.5. Fazit 

Gestützt auf die glaubhaften Aussagen der Privatklägerin, welche durch die  

Aussagen der beiden Söhne gestützt werden, ist der Sachverhalt betreffend  

Anklagevorwurf 3 und 4 (Vorfälle vom 3. März 2010) erstellt. 

 

 

 

III. Rechtliche Würdigung 

 

Die Vorinstanz hat die Vorfälle vom 3. März 2010 zutreffend als Nötigungsversuch 

im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (dritter  

Anklagevorwurf Vorfall vom 3. März 2010; Telefongespräch um ca. 08.55 Uhr) 

und als Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB (dritter  

Anklagevorwurf Vorfall vom 3. März 2010; Telefongespräch um ca. 18.00 Uhr) 

gewürdigt. Der Beschuldigte ist in diesem Sinne schuldig zu sprechen. 

-   25   - 

 

IV. Strafzumessung 

 
1. Strafrahmen 

Die Strafandrohung ist die gleiche für Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB wie 

für Drohung im Sinne von Art. 180 StGB und beträgt Freiheitsstrafe bis zu  

drei Jahre oder Geldstrafe.  

2. Konkrete Strafzumessung 

2.1. Strafzumesssungsfaktoren 

Betreffend die Strafzumessungsfaktoren, welche bei der Strafzumessung inner-

halb des Strafrahmens zu berücksichtigen sind, ist auf die zutreffenden Aus-

führungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 44 S. 25; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2.2. Tatschwere 

Betreffend die Äusserungen des Beschuldigten im Telefongespräch vom Morgen 

des 3. März 2010 ist festzuhalten, dass der Beschuldigte Gewaltanwendung nicht 

nur gegenüber der Privatklägerin sondern auch gegenüber deren Eltern in Aus-

sicht stellte. Die Privatklägerin hatte nicht nur Angst um sich selber, sondern auch 

um ihre Eltern. Die Äusserungen verfehlten denn auch ihre Wirkung nicht, die  

Privatklägerin war noch Stunden später, als die Söhne am Mittag nach Hause 

kamen, aufgelöst und weinte. Am Abend des gleichen Tages reagierte der  

Beschuldigte auf den Anruf der Privatklägerin, welche die Situation bereinigen 

wollte und ihn darauf hinwies, dass er Hilfe brauche, mit einer noch massiveren 

Drohung, dass Blut fliessen werde. In objektiver Hinsicht wiegt sein Verschulden 

nicht mehr leicht. 

In subjektiver Hinsicht ist davon auszugehen, dass es sich um spontane  

Äusserungen des Beschuldigten und nicht um planmässige Einschüchterung der 

Privatklägerin handelte. Jedoch handelte er vorsätzlich und hat bewusst auch die 

-   26   - 

Eltern der Privatklägerin in die Bedrohung miteinbezogen. Es musste ihm klar 

sein, dass gerade dies die Privatklägerin in Angst versetzen würde, zumal sie aus 

dem Ausland nichts zum Schutze der Eltern vorkehren und nicht beobachten 

konnte, was geschah. Zu Gunsten des Beschuldigten ist davon auszugehen, dass 

die Drohungen vor dem Hintergrund einer strittigen Scheidungssituation erfolgten, 

bei der aus Sicht des Beschuldigten eine Entfremdung seiner Söhne drohte und 

diese sich mit der Mutter solidarisierten. 

Insgesamt wiegt das Verschulden nicht mehr leicht. Für die beiden eng  

miteinander zusammenhängenden Tatvorwürfe betreffend die Vorfälle vom  

3. März 2010 erscheint eine Strafe von 90 Tagen dem Verschulden des Beschul-

digten angemessen. 

2.3. Täterkomponente 

Bezüglich der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten kann auf die zu-

treffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen und festgehalten werden, 

dass sich aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten keine strafzu-

messungsrelevanten Faktoren entnehmen lassen (Urk. 44 S. 26 f.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). Dass der Beschuldigte nicht vorbestraft ist, wirkt sich bei der Strafzumes-

sung neutral aus. Strafmindernde und straferhöhende Faktoren (nebst der bereits 

berücksichtigten Asperation infolge Deliktsmehrheit) liegen keine vor.  

 

2.4. Geldstrafe 

Da eine Strafe von 90 Tagen dem Verschulden und den weiteren Strafzu-

messungsfaktoren angemessen erscheint, ist eine Geldstrafe auszufällen  

(Art. 41 Abs. 1 StGB und Art. 34 StGB ). 

2.5. Höhe der Tagessätze 

Das Gericht bestimmt die Höhe des Tagesatzes nach den persönlichen und wirt-

schaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach 

-   27   - 

Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unter-

stützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB).  

Die Vorinstanz hat die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten dargelegt  

(Urk. 44 S. 26/27). Aufgrund der Angaben des Beschuldigen im Berufungsverfah-

ren haben diese in der Zwischenzeit kein Änderung erfahren (Urk. 81 S. 1).  
Die von der Vorinstanz auf Fr. 170.-- festgesetzte Tagessatzhöhe trägt den  

finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten in angemessener Weise Rechnung. 

2.6. Sanktion 

Der Beschuldigte ist mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 170.-- zu  

bestrafen. 

3. Bedingter Strafvollzug und Busse 

Die Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges unter  

Ansetzung einer minimalen Probezeit von 2 Jahren sind erfüllt.  

Indessen erscheint entgegen der Auffassung der Vorinstanz die Ausfällung einer 

zusätzlichen Busse gestützt auf Art. 42 Abs. 4 StGB im Sinne eines sofort  

spürbaren "Denkzettels" nicht angezeigt. Es ist von der Ausfällung einer Busse 

abzusehen. 

 

 

V. Schadenersatzbegehren 

Infolge Freispruches betreffend den Anklagepunkt 1 ist auf das mit Bezug auf  

diesen Anklagepunkt gestellte Schadenersatzbegehren der Privatklägerin nicht 

einzutreten.  

VI. Genugtuungsbegehren 

 

-   28   - 

Der Beschuldigte beantragt, es sei ihm eine angemessene Genugtuung auszu-

richten (Urk. 83 S. 2). Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass die Vo-

raussetzungen für die Zusprechung einer Genugtuung an den Beschuldigten im 

Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO mangels schwerer Verletzung in den  

persönlichen Verhältnissen nicht erfüllt seien (Urk. 44 S. 30; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Der Beschuldigte musste keinen Tag in Untersuchungshaft verbringen und wird 

zudem in zwei Punkten anklagegemäss schuldig gesprochen. Das Genugtuungs-

begehren des Beschuldigten ist daher abzuweisen. 

 

VII. Kosten und Entschädigungsfolgen 

1. Kostenauflage 

Im Berufungsverfahren dringt der Beschuldigte mit seinem Antrag auf Freispruch 

betreffend Anklagevorwurf 2 (Vorfall vom 26. November 2009) und Bestätigung 

des Freispruches betreffend Anklagepunkt 1 durch, betreffend die Anklagevor-

würfe 3 und 4 (Vorfälle vom 3. März 2010) sowie seinem Genugtuungsbegehren 

unterliegt er mit seinen Anträgen. Die Privatklägerin unterliegt mit ihrem  

Berufungsantrag bezüglich des beantragten Schuldspruches betreffend Anklage-

vorwurf 1, der Bestätigung des Schuldspruches betreffend Anklagevorwurf 2  

sowie ihrem Schadenersatzbegehren, dagegen obsiegt sie mit ihrem Antrag auf 

Bestätigung des Schuldspruches betreffend die Anklagepunkte 3 und 4. Die  

Kosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss dem Beschuldigten und 

der Privatklägerin gestützt auf Art. 428 Abs. 1 StPO je zur Hälfte aufzuerlegen.  

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 4'000.-- festzusetzen. 

2. Entschädigung 

2.1 Wie erwähnt, wird der Beschuldigte in zwei von vier Anklagepunkten freige-

sprochen. Die einzelnen Anklagepunkte sind bezüglich des Aufwandes in etwa 

gleich zu gewichten. Demgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erst-

instanzlichen Verfahrens dem Beschuldigten zur Hälfte aufzuerlegen und zur  

-   29   - 

Hälfte auf die Staatskasse zu nehmen. Bezüglich der Bemessung der zu  

erstattenden Verteidigungskosten ist festzuhalten, dass der vom Verteidiger  

geltend gemachte Betrag (Urk. 83 S. 34) von Fr. 14'262.40 (inkl. Mehrwertsteuer 

und Übersetzungskosten) für eine Vertretung vor Einzelgericht - unter  

Berücksichtigung der maximalen Grundgebühr von Fr. 8'000.-- gemäss § 17 lit. a 

AnwGebVO und angesichts des einfachen Verfahrens sowie der Sachverhalte, 

die weder in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht Schwierigkeiten erboten 

haben - masslos übersetzt erscheint. Es ist von einer Grundgebühr von Fr. 6'000.-

- auszugehen. Hinzuzurechen sind geltend gemachte Übersetzungskosten von  

Fr. 580.-- (Urk. 32 und Urk. 83 S. 34) sowie die Mehrwertsteuer (8 % auf  

Fr. 6'000.--). Somit resultiert eine volle Entschädigung von Fr. 7'060.--, welche auf 

die Hälfte zu reduzieren ist. Folglich ist dem Beschuldigten eine auf die Hälfte re-

duzierte Entschädigung für die Kosten seiner Verteidigung im erstinstanzlichen 

Verfahren von Fr. 3'530.-- (hälftiger Anteil Verteidigungskoten inkl. Mehrwert-

steuer und Übersetzungskosten) aus der Gerichtskasse zuzusprechen  

(Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). 

2.2. Der Beschuldigte stellte für das Berufungsverfahren den Antrag auf eine  

angemessene Entschädigung (Urk. 83 S. 34).  

Bei der Frage, ob die Privatklägerschaft dazu angehalten werden soll, die (teil-

weise) obsiegende beschuldigte Person zu entschädigen, geht das Gesetz davon 

aus, dass es grundsätzlich Sache des Staates ist, eine Entschädigung  

zu gewähren. Nur in zwei Ausnahmefällen, kann die Privatklägerschaft zur  

Leistung angehalten werden: Einerseits wenn der beschuldigten Partei durch die 

im Strafverfahren behandelten Schadenersatzforderungen Aufwendungen ent-

standen sind (Art. 432 Abs. 1 StPO) und andererseits, wenn die beschuldigte 

Person bei Antragsdelikten obsiegt (Art. 432 Abs. 2 StPO). Beide Konstellationen 

sind vorliegend nicht gegeben.  

Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, hat sie gemäss 

Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für 

die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte. Gemäss Art. 430 Abs. 1 lit. c 

StPO kann die Entschädigung herabgesetzt werden, wenn die Aufwendungen der 

-   30   - 

beschuldigten Person geringfügig sind. Damit übernimmt das Gesetz einen in den 

kantonalen Prozessordnungen weit verbreiteten Grundsatz, wonach im Strafver-

fahren nur der Aufwand von einiger Bedeutung zu entschädigen ist. Welche  

Aufwendungen geringfügig im Sinne von Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO sind, ist im 

Einzelfall nach billigem Ermessen zu beurteilen. Die Botschaft nennt als gering-

fügigen Nachteil etwa die Pflicht ein oder zwei Mal bei einer Gerichtsverhandlung 

erscheinen zu müssen (Botsch., 1330; GRIESSER, in Kommentar zur  

Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), Hrsg.: Donatsch/Hansjakob/  

Lieber, Art. 430 N 9 ff.).  

Wie oben dargelegt, dringt der Beschuldigte mit seinem Antrag auf Freispruch be-

treffend Anklagevorwurf 2 (Vorfall vom 26. November 2009) und Bestätigung des 

Freispruches betreffend Anklagepunkt 1 durch, mit seinen restlichen  

Anträgen unterliegt er. Bei den Anklagepunkten, in denen ein Freispruch erfolgte,  

handelt es sich um rechtlich und tatsächlich einfache und klare Sachverhalte. 

Entsprechend waren auch die Aufwendungen seitens des Beschuldigten nicht von 

allzu grosser Tragweite. Es rechtfertigt sich somit, eine um zwei Dritteln reduzierte 

Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 2'000.- zuzüglich 8% Mehrwertsteuer 

zuzusprechen. Übersetzungskosten machte die Verteidigung für das Berufungs-

verfahren keine geltend. 

2.3.  Die Privatklägerin hat erst für das Berufungsverfahren einen Rechtsvertreter 

mandatiert. Sie beantragt, der Beschuldigte sei zu verpflichten, ihr für ihre anwalt-

lichen Aufwendungen eine angemessene Entschädigung zuzüglich Mehrwert-

steuern zu bezahlen (Urk. 85 S. 2 und S. 19).  

Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO bestimmt, dass die Privatklägerschaft gegenüber der 

beschuldigten Person Anspruch auf angemessene Entschädigung für notwendige 

Aufwendungen im Verfahren hat, wenn sie obsiegt. Gemäss Absatz 2 derselben 

Bestimmung hat die Privatklägerin ihre Entschädigungsforderung bei der Straf-

behörde zu beantragen, zu beziffern und zu belegen. Kommt sie dieser Pflicht 

nicht nach, tritt die Strafbehörde auf den Antrag nicht ein. Die Privatklägerschaft 

muss die Entschädigung somit nicht nur vor dem Ende des Verfahrens bean-

tragen und belegen, sondern auch beziffern, andernfalls sie ihrer Rechte verlustig 

-   31   - 

geht. Die Verwirkung tritt indessen nur dann ein, wenn sie die Möglichkeit hatte, 

ihre Ansprüche im Verlauf des Verfahrens geltend zu machen (GRIESSER a.a.O. 

N 5 zu Art. 433; BSK StPO-Wehrenberg/Bernhard, Art. 433 N 12). Wie erwähnt, 

obsiegt die Privatklägerin bloss mit ihrem Antrag auf Bestätigung des Schuldspru-

ches betreffend die Anklagepunkte 3 und 4, mit ihrem Hauptantrag unterliegt sie. 

Zudem hat sie ihre Entschädigungsforderung weder belegt noch beziffert. Folglich 

ist auf den Antrag der Privatklägerin nicht einzutreten und es ist ihr keine  

Prozessentschädigung zuzusprechen. 

 

Es wird erkannt: 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass das Urteil des Bezirksgerichts 

 Zürich, 10. Abteilung/Einzelgericht, vom 4. Februar 2011 wie folgt in 

Rechtskraft erwachsen ist: 

"Es wird erkannt: 

 1. - 6. (…). 

7. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2’100.-- festgesetzt. Allfällige weitere Kosten 

bleiben vorbehalten. 

8. (…). 

9. (…). 

10. (Mitteilungen). 

11. (Rechtsmittel)." 

2. Schriftlichte Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

 

-   32   - 

Das Gericht erkennt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB (dritter Anklagevorwurf Vorfall vom 3. März 2010) 

sowie  

− der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB 

 (dritter Anklagevorwurf Vorfall vom 3. März 2010). 

2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von  

Art. 181 StGB (erster Anklagevorwurf Vorfall Passanträge) sowie der  

Drohung im Sinne von Art. 180 StGB (zweiter Anklagevorwurf Vorfall vom 

26. November 2009) freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 170.– 

bestraft.  

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

5. Auf das Schadenersatzbegehren der Geschädigten B._____ wird nicht ein-

getreten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden 

dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse 

genommen. 

7. Dem Beschuldigten wird für die Kosten der Verteidigung im erstinstanzlichen 

Verfahren eine auf die Hälfte reduzierte Entschädigung von Fr. 3'530.--  

(inklusive Mehrwertsteuer und Übersetzungskosten) aus der Gerichtskasse 

ausbezahlt. 

8. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.  

-   33   - 

9. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.--.  

10. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten und der 

Privatklägerin je zur Hälfte auferlegt. 

11. Der Privatklägerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 

12. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine auf einen Drittel 

reduzierte Entschädigung für die Kosten seiner anwaltlichen Vertretung in 

der Höhe von Fr. 2'160.- aus der Gerichtskasse ausbezahlt.  

13. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten 
− den Geschädigtenvertreter im Doppel für sich und zuhanden  

der Privatklägerin 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten  
− den Geschädigtenvertreter im Doppel für sich und zuhanden 

 der Privatklägerin 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  
 
 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

 

14. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

-   34   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 6. September 2011 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Huser 
 
 
 

	Urteil vom 6. September 2011
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB
	 der mehrfachen Drohung bzw. des Versuches dazu im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.

	2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurfe der Nötigung im Sinne von  Art. 181 StGB (erster Anklagevorwurf) freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 170.– (total Fr. 17’000.--) bestraft. Der Beschuldigte wird ferner mit einer Busse von Fr. 1’200.-- bestraft.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen.
	6. Auf das Schadenersatzbegehren der Geschädigten B._____ wird nicht eingetreten.
	7. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2’100.-- festgesetzt. Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	8. Die Kosten werden zu 2/3 dem Beschuldigten auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
	9. a) Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen (einschliesslich Übersetzungskosten) eine auf einen Drittel reduzierte Entschädigung von Fr. 2'008.80.-- (Fr. 148.80 MwSt. eingeschlossen) zugesprochen.
	b) Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	1. Ziff. 1 des Urteils vom 4. Februar 2011 sei aufzuheben und der Berufungskläger I sei vom Vorwurf der versuchten Nötigung sowie der mehrfachen Drohung bzw. des Versuchs dazu, vollumfänglich freizusprechen.
	2. Die Ziff. 3 bis 5 des Urteils vom 4. Februar 2011 seien vollumfänglich aufzuheben.
	3. Ziff. 8 des Urteils vom 4. Februar 2011 sei aufzuheben und die Kosten seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen.
	4. Ziff. 9 des Urteils vom 4. Februar 2011 sei aufzuheben und wie folgt zu  korrigieren:
	a) Dem Appellanten sei für das erstinstanzliche Verfahren eine  Entschädigung für Anwaltskosten und Übersetzungskosten von CHF 14'262.40 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse auszurichten.
	b) Dem Appellanten sei eine angemessene Genugtuung auszurichten.
	5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8 % MwSt.) auch für das zweitinstanzliche Verfahren zu Lasten der Staatskasse.
	b) Der Staatsanwaltschaft: (Urk. 56; schriftlich)
	1. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 2. des Urteils des Einzelrichters des  Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-Nr. GG100495) sei der Beschuldigte betreffend dem ersten Anklagevorwurf (Vorfall vom  30. Oktober 2009 / 6. November 200...
	2. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 6. des Urteils des Einzelrichters des  Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-Nr. GG100495) sei der Beschuldigte zu verpflichten, der Geschädigten CHF 32'700.00  Schadenersatz zu bezahlen.
	Eventualiter sei in Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 6. des Urteils des  Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-Nr. GG100495) die grundsätzliche Schadenersatzpflicht des Beschuldigten gegenüber der Geschädigten festzus...
	Subeventualiter sei in Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 6. des Urteils des  Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2011 (Geschäfts-Nr. GG100495) die Zivilforderung der Geschädigten auf den Zivilweg zu verweisen.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich dem Beschuldigten aufzuerlegen und er sei zu verpflichten, der Geschädigten für deren anwaltliche Aufwendungen eine angmessene Entschädigung (zzgl. 8 % MwSt.) zu bezahlen.
	Das Gericht erwägt:
	2.3.1. In diesem Zusammenhang bringt die Verteidigung den Beweisantrag vor, es sei Dr. med. PhD F._____ als Zeuge zu befragen. Er soll unter anderem die Aussagen der Parteien sowie die Glaubwürdigkeit der Zeugen gutachterlich analysieren (Urk. 82). Da...
	Grundsätzlich gehört die Beweiswürdigung zu den ureigensten Aufgaben des Richters (BSK-StPO-Tophinke, N 41 zu Art. 10 StPO). Ein Richter muss auch  ohne Beizug eines psychologischen Sachverständigen in der Lage sein, ein  widersprüchliches oder auswei...

	2.2. Der Beschuldigte stellte für das Berufungsverfahren den Antrag auf eine  angemessene Entschädigung (Urk. 83 S. 34).
	Bei der Frage, ob die Privatklägerschaft dazu angehalten werden soll, die (teilweise) obsiegende beschuldigte Person zu entschädigen, geht das Gesetz davon aus, dass es grundsätzlich Sache des Staates ist, eine Entschädigung  zu gewähren. Nur in zwei...
	Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte. Gemäss Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO kann die ...
	Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO bestimmt, dass die Privatklägerschaft gegenüber der beschuldigten Person Anspruch auf angemessene Entschädigung für notwendige Aufwendungen im Verfahren hat, wenn sie obsiegt. Gemäss Absatz 2 derselben Bestimmung hat die Pr...
	Es wird erkannt:
	1. - 6. (…).
	7. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2’100.-- festgesetzt. Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	8. (…).
	9. (…).
	10. (Mitteilungen).
	11. (Rechtsmittel)."
	Das Gericht erkennt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (dritter Anklagevorwurf Vorfall vom 3. März 2010) sowie
	 der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB  (dritter Anklagevorwurf Vorfall vom 3. März 2010).

	2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von  Art. 181 StGB (erster Anklagevorwurf Vorfall Passanträge) sowie der  Drohung im Sinne von Art. 180 StGB (zweiter Anklagevorwurf Vorfall vom 26. November 2009) freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 170.– bestraft.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	5. Auf das Schadenersatzbegehren der Geschädigten B._____ wird nicht eingetreten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen.
	7. Dem Beschuldigten wird für die Kosten der Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren eine auf die Hälfte reduzierte Entschädigung von Fr. 3'530.--  (inklusive Mehrwertsteuer und Übersetzungskosten) aus der Gerichtskasse ausbezahlt.
	8. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
	9. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.--.
	10. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten und der Privatklägerin je zur Hälfte auferlegt.
	11. Der Privatklägerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	12. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine auf einen Drittel reduzierte Entschädigung für die Kosten seiner anwaltlichen Vertretung in der Höhe von Fr. 2'160.- aus der Gerichtskasse ausbezahlt.
	13. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 den Geschädigtenvertreter im Doppel für sich und zuhanden  der Privatklägerin
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 den Geschädigtenvertreter im Doppel für sich und zuhanden  der Privatklägerin
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	14. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.