# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8546fc0b-6bfd-58b9-9a6d-ce1b3ff36587
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.05.2021 725 20 240/115
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-20-240-115_2021-05-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 6. Mai 2021 (725 20 240 / 115) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Unfallversicherung 
 
Verspätete Einreichung der Beschwerde gegen einen mit A-Post-Plus versandten Ein-
spracheentscheid. Nichteintreten.  
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiber Stephan Pauk-
ner 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Sebastian Laubscher, 
Advokat, Baur Laubscher Tschopp Manera Brodbeck Advokaturbüro, 
Greifengasse 1, Postfach 1644, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 SWICA Versicherungen AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 37, Post-
fach, 8401 Winterthur, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen  

 
 
 
A. Die 1990 geborene A.____ war bei der SWICA Versicherungen AG (Swica) obligatorisch 
gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 20. November 2019 erlitt 
sie als Fahrradfahrerin einen Unfall, als sie beim Abbiegen von einem Lastwagen erfasst wurde. 
Mit Verfügung vom 30. Januar 2020 kürzte die Swica die Taggeldleistungen wegen Grobfahrläs-
sigkeit um 20%. Eine hiergegen erhobene Einsprache wies die Swica mit Einspracheentscheid 
vom 7. Mai 2020 ab. 

 
 
Seite 2  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
B. Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Advokat Sebastian Laubscher, am 
10. Juni 2020 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit dem 
Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei vollumfänglich aufzuheben, und es seien die 
Versicherungsleistungen ungekürzt auszurichten. Als Begründung machte sie zusammenfas-
send geltend, dass ihr kein grobfahrlässiges Verhalten vorgeworfen werden könne.  

 
C. Mit Eingabe vom 12. Juni 2020 teilte der Rechtsvertreter dem Sozialversicherungsge-
richt des Kantons Basel-Stadt mit, dass der Wohnsitz der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der 
Beschwerdeerhebung im Kanton Basel-Landschaft gelegen habe, weshalb darum gebeten 
werde, die Beschwerde zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht des Kantons Basel-Land-
schaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht) zu überweisen. Das Sozialversiche-
rungsgericht des Kantons Basel-Stadt überwies die Beschwerde der Versicherten in der Folge 
am 16. Juni 2020 an das Kantonsgericht.  

 
D. Mit Vernehmlassung vom 28. Juli 2020 beantragte die Swica, auf die Beschwerde sei 
nicht einzutreten, und das Verfahren sei auf die Prüfung der Prozessvoraussetzungen zu be-
schränken. Zur Begründung machte sie geltend, die Beschwerde sei nicht fristgerecht eingereicht 
worden. Gemäss «Track&Trace»-Auszug sei der Einspracheentscheid dem Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführerin bereits am 8. Mai 2020 mit A-Post-Plus in dessen Postfach zugestellt wor-
den. Dieses bescheinigte Zustelldatum sei als Eröffnungszeitpunkt für den angefochtenen Ein-
spracheentscheid massgebend. Die Beschwerdefrist habe demnach am 9. Mai 2020 und nicht 
erst mit der tatsächlichen Kenntnisnahme durch den Adressaten zu laufen begonnen. Damit habe 
sie am 8. Juni 2020 geendet. Die mit Poststempel vom 10. Juni 2020 erhobene Beschwerde sei 
verspätet erfolgt.  

 
E. Mit Stellungnahme vom 30. Juli 2020 hielt die Beschwerdeführerin daran fest, dass der 
Einspracheentscheid erst am 11. Mai 2020 zugestellt worden sei. Die Sekretärin ihres Rechts-
vertreters habe sowohl am 8. Mai 2020 als auch am 11. Mai 2020 gearbeitet. Sie habe die am 
jeweiligen Tag eingegangenen Schreiben mit einem entsprechenden Eingangsstempel versehen. 
Wie dem Eingangsstempel auf dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 7. Mai 2020 ent-
nommen werden könne, sei dieser dem Rechtsvertreter erst am 11. Mai 2020 zustellt worden. 
 
F. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 26. August 2020 ordnete das Kantonsgericht 
eine amtliche Erkundigung bei der Post AG, zur Frage der Zustellung der mittels A-Post-Plus 
versandten Schreiben in die Postfächer an. Mit Eingabe vom 31. August 2020 machte der Rechts-
vertreter der Beschwerdeführerin geltend, es komme bei der Post immer wieder zu Fehlern bei 
der postalischen Zustellung. Mit Antwortschreiben vom 8. September 2020 legte die Post die 
einzelnen Arbeitsschritte dar und stellte klar, dass eine Falschzustellung ins Postfach ausge-
schlossen werden könne.  
 
G. Mit Stellungnahme vom 7. Oktober 2020 hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass sich 
aus der bei der Post AG getätigten Abklärung zwar ergeben habe, dass eine Divergenz zwischen 
der mittels «Track&Trace» erfassten Uhrzeit und der Ablage in das Postfach bestehe. Aus dem 
von der Post geschilderten Ablauf gehe jedoch klar hervor, dass die Zustellung der A-Post-Plus-

 
 
Seite 3  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Sendungen am gleichen Tag wie das Scanning erfolgen würde. Diese Zustellung erfolge vermut-
lich aufgrund interner Richtlinien in der Regel noch vor 7.30 Uhr. Aufgrund der Corona-Pandemie 
habe die Zustellung ins Postfach vor 7.30 Uhr offenbar nicht mehr garantiert werden können. Das 
bedeute vorliegend jedoch einzig, dass es zu einer zeitlich verspäteten Zustellung gekommen 
sein könnte und nicht, dass das Schreiben erst am nächsten Tag zugestellt worden sei. Damit 
sei nicht von einer fehlerhaften Zustellung auszugehen. Zusammenfassend sei von einer Zustel-
lung des Einspracheentscheids am 8. Mai 2020 auszugehen. 

 
H. Mit Stellungnahme vom 9. Oktober 2020 liess die Beschwerdeführerin festhalten, dass 
es irritierend sei, dass die Post AG menschliches Versagen kategorisch ausschliesse. Unter Be-
rücksichtigung des Zeitdrucks der Mitarbeitenden und in Anbetracht der über 800 Postfächer in 
der Postfiliale sei ein Fehler der Post nicht im Bereich des Unwahrscheinlichen. 
 
I. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 13. Oktober 2020 wurde die Angelegenheit dem 
Gericht zur Beurteilung überwiesen, und es wurde die Beurteilung der Beschwerde vorerst auf 
das Eintreten und in diesem Zusammenhang auf die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde-
erhebung beschränkt. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG), dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung 
mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf 
die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Unfallversicherer 
beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist 
nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person 
zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend hatte die Beschwerdeführerin 
im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft, sodass die 
örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a 
des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 
1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des 
Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56. Es 
ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 
 
2.1 Gemäss § 16 Abs. 2 VPO hat das Kantonsgericht von Amtes wegen, d.h. unabhängig 
von allfälligen Parteianträgen, zu prüfen, ob auf das Rechtsmittel eingetreten werden kann. Zu 
den Prozessvoraussetzungen, die allesamt erfüllt sein müssen, damit das Gericht zur Begründet-
heit oder Unbegründetheit der Rechtsbegehren Stellung nehmen kann, gehört unter anderem die 
fristgerechte Einreichung des Rechtsmittels (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 
2015, Art. 61 N 143). 
 
2.2 Nach Art. 61 Satz 1 ATSG, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung 
mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 im 

 
 
Seite 4  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Bereich der obligatorischen Unfallversicherung grundsätzlich anwendbar sind, bestimmt sich das 
Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bun-
desgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. 
Gemäss § 5 Abs. 1 und 2 VPO und § 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG sind 
Beschwerden gegen einen Einspracheentscheid eines Unfallversicherers innert 30 Tagen seit 
dessen Eröffnung schriftlich beim Gericht einzureichen. In Bezug auf die Fragen der Berechnung 
und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 30-tägigen Beschwerdefrist 
sind die Art. 38 – 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 
ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheent-
scheids zu laufen. Sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde 
spätestens am letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schwei-
zerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung über-
geben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder 
einen vom Bundesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 
38 Abs. 3 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 
Abs. 1 ATSG). Läuft die Beschwerdefrist unbenutzt ab, so erwächst der Entscheid in formelle 
Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf die verspätet eingereichte Beschwerde nicht 
eintreten kann. 
 
2.3 Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid der Suva trägt das Datum vom 7. Mai 
2020. Er wurde gleichentags als A-Post-Plus-Sendung an den Rechtsvertreter der Versicherten 
verschickt und gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am 8. Mai 2020 (Freitag) 
ins Postfach des Vertreters der Versicherten gelegt. Gemäss den Ausführungen des Rechtsver-
treters hat er das Postfach sowohl am 8. Mai 2020 als auch am folgenden Montag, dem 11. Mai 
2020, leeren lassen und den fraglichen Einspracheentscheid der Swica erst am 11. Mai 2020 in 
seinem Postfach vorgefunden. Demnach hat er die 30-tägige Beschwerdefrist ab dem Folgetag, 
dem 12. Mai 2020, berechnet. Die Swica geht davon aus, dass die Zustellung des Entscheids in 
das Postfach noch am 8. Mai 2020 (Freitag) erfolgt sei und die 30-tägige Beschwerdefrist bereits 
tags darauf am Samstag, den 9. Mai 2020 zu laufen begonnen habe. Für die Beurteilung der 
Frage, ob die Beschwerde vom 10. Juni 2020 noch innert der 30-tägigen Rechtmittelfrist einge-
reicht wurde, ist mithin von Bedeutung, in welchem Zeitpunkt Postsendungen als zugestellt gelten 
und welche Versandmethoden der Schweizerischen Post beim Verschicken von Verfügungen 
und Entscheiden zulässig sind. 
 
3.1 Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versiche-
rungsträger ihre Verfügungen (oder Einspracheentscheide) zustellen müssen. Aus dem Schwei-
gen des Gesetzes leitet das Bundesgericht grundsätzlich ab, dass es ihnen freigestellt ist, auf 
welche Art sie ihre Entscheidungen versenden. Sie dürfen sich deshalb auch der Versandart «A-
Post-Plus» bedienen. Die Eröffnung muss einzig so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermög-
licht, von der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfech-
ten zu können. Rechtsprechungsgemäss erfolgt die Zustellung einer uneingeschriebenen Sen-
dung, indem sie in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wird und sich 
damit in dessen Verfügungsbereich befindet. Nicht erforderlich ist, dass der Adressat sie tatsäch-
lich in Empfang nimmt; es genügt, wenn sie in seinen Machtbereich gelangt und er demzufolge 

 
 
Seite 5  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

von ihr Kenntnis nehmen kann. Dies hat zur Folge, dass Fristen bereits im Zeitpunkt der ord-
nungsgemässen Zustellung und nicht erst bei tatsächlicher Kenntnisnahme durch den Adressa-
ten zu laufen beginnen (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar 2010, 2C_430/2009, E. 2.4 
mit diversen Hinweisen). Bei der sogenannten «A-Post-Plus»-Versandmethode werden Briefe – 
ähnlich wie ein eingeschriebener Brief - mit einer Nummer versehen, was die elektronische Sen-
dungsverfolgung im Internet ("Track & Trace") ermöglicht. Daraus ist u.a. ersichtlich, wann dem 
Empfänger die Sendung durch die Post zugestellt wurde. Im Unterschied zu eingeschriebenen 
Briefpostsendungen wird aber der Empfang nicht quittiert. Der Adressat wird im Falle seiner Ab-
wesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer Abholungseinladung avisiert. Die Zustellung er-
folgt wie bei uneingeschriebenen Postsendungen direkt in den Briefkasten oder in das Postfach 
des Adressaten, d.h. auch hier ist hinsichtlich des Zeitpunkts der Zustellung nicht erforderlich, 
dass der Empfänger von der Sendung tatsächlich Kenntnis nimmt (Urteil des Bundesgerichts vom 
6. Dezember 2018, 8C_586/2018, E. 5). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gilt bei 
einer A-Post-Plus-Sendung das mittels des elektronischen Suchsystems "Track & Trace" der 
Post festgelegte Datum der Hinterlegung in einen Briefkasten oder ein Postfach als massgeben-
den Zustellungszeitpunkt (Urteil des Bundesgerichts vom 30. April 2015, 8C_198/2015, E. 3.2). 
In diesem Entscheid hat das Bundesgericht vor dem Hintergrund, wonach der Samstag lediglich 
für das Fristenende, nicht aber für den Fristbeginn eine Rolle spiele (Art. 38 Abs. 3 ATSG), aus-
serdem für den Fall, dass das zugestellte Schreiben an einem Samstag ins Postfach gelegt wird, 
bekräftigt, dass die Frist am Sonntag zu laufen beginne. Es sei unerheblich, wenn der Adressat 
das fragliche Schreiben erst am Montag darauf aus dem Postfach abhole (a.a.O., E. 3.2 mit Hin-
weis auf das Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2014, 8C_573/2014, E. 3.1). Schliess-
lich hat das Bundesgericht in einem unlängst ergangenen Urteil wiederholt entschieden, dass 
selbst gesonderte Abmachungen über die Zustellung, wie insbesondere der Postzurückbehal-
tungsauftrag, den rechtlich massgebenden Zustellungszeitpunkt nicht zu Gunsten des Empfän-
gers auf später zu verlegen und die Sendung erst bei der effektiven Empfangnahme als erfolgt 
zu betrachten vermögen. Dies gelte selbst dann, wenn der Empfänger eine Spezialvereinbarung 
über zusätzliche Dienstleistungen getroffen habe. Massgeblich für die Zustellung bleibe das beim 
«A-Post-Plus»-Versand mittels «Track&Trace» zweifelsfrei feststellbare Datum (Urteil des Bun-
desgerichts vom 11. Juni 2019, 8C_271/2019, E. 6.1 mit Hinweisen). Zu ergänzen bleibt, dass 
mit einem «Track-&Trace»-Auszug allerdings nicht bewiesen wird, dass die Sendung tatsächlich 
in den Empfangsbereich des Empfängers gelangt ist, sondern nur, dass durch die Post ein ent-
sprechender Eintrag in deren Erfassungssystem vorgenommen worden ist. Aus diesem Eintrag 
lässt sich im Sinne eines Indizes aber immerhin schliessen, dass die Sendung beispielsweise in 
das Postfach des Empfängers gelegt worden ist. Mangels Quittierung lässt sich dem 
«Track&Trace»-Auszug aber auch nicht entnehmen, ob tatsächlich jemand die Sendung behän-
digt hat und um wen es sich dabei gehandelt hat, geschweige denn, dass sie tatsächlich zur 
Kenntnis genommen worden ist (BGE 142 III 599, E. 2.2 mit Hinweis auf Urteil des Bundesge-
richts vom 14. Januar 2010, 2C_430/2009, E. 2.3). 
 
3.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die sich auch auf die Zustellung von 
Postsendungen mit A-Post-Plus bezieht, liegt ein Fehler bei der Postzustellung nicht ausserhalb 
jeglicher Wahrscheinlichkeit. Eine fehlerhafte Postzustellung ist allerdings nicht zu vermuten, son-
dern nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände plausibel erscheint. Auf die Darstellung 

 
 
Seite 6  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

des Adressaten, dass eine fehlerhafte Zustellung vorliegt, ist mithin nur abzustellen, wenn seine 
Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht, 
wobei sein guter Glaube jeweils zu vermuten ist (BGE 142 III 599 E. 2.4.1 mit Hinweisen). Indes 
wird die zulässige Berufung auf eine mangelhafte behördliche Eröffnung durch den Grundsatz 
von Treu und Glauben beschränkt. Besteht Ungewissheit über den genauen Zeitpunkt der Zu-
stellung, hat der Adressat aus Gründen des Vertrauensschutzes mithin alles Zumutbare zu un-
ternehmen, um den genauen Zeitpunkt der Zustellung und den Lauf der Rechtsmittelfrist in Er-
fahrung zu bringen. Bei A-Post-Plus-Zustellungen hat der Adressat mithin anhand der Sendungs-
nummer via «Track&Trace» das Zustelldatum selbst zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts vom 
24. Januar 2012, 2C_570/2011, E. 4.3.). 
 
4. Aus der amtlichen Erkundigung bei der Post vom 8. September 2020 geht hervor, dass 
die Sendungen (Einschreiben und A-Post-Plus) jeweils am Morgen aussortiert und in der Gruppe 
als zugestellt gescannt werden. Nach dieser Scannung würden sie erneut an die Vor- und Fein-
sortierung übergeben, worauf anschliessend die Zustellung erfolge. Die Zeitangabe in der Sen-
dungsnachverfolgung entspreche somit nicht der effektiven Zustellung. Die Zustellung in die Post-
fächer müsse normalerweise vor 7.30 Uhr erfolgen. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie sei 
diese zeitliche Frist aufgehoben, was auch zu verspäteten Zustellungen in die Postfächer führen 
könne. Eine Falschzustellung ins Postfach sei aufgrund der genau definierten Arbeitsschritte aber 
ausgeschlossen. Die Postfächer könnten jedem Postfachbesitzer genau zugeordnet werden. 
 
5.1 Die Beschwerdeführerin macht eine fehlerhafte Postzustellung geltend und bringt vor, 
dass am Freitag, den 8. Mai 2020, als die Sekretärin ihres Rechtsvertreters das Postfach geleert 
habe, sich der fragliche Einspracheentscheid nicht im Postfach befunden habe. Erst als sie am 
darauffolgenden Montag, den 11. Mai 2020 das Postfach geleert habe, habe sie das fragliche 
Schreiben der Swica im Postfach vorgefunden. Entsprechend habe sie den 11. Mai 2020 als 
Eingangsstempel notiert. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin aus diesem 
Eingangsstempel nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Hintergrund bildet die Rechtsprechung, 
wonach gerade nicht erforderlich ist, dass der Adressat ein an ihn adressiertes Schreiben tat-
sächlich in Empfang nimmt, sondern es genügt, wenn die Sendung in seinen Machtbereich ge-
langt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann (oben, Erwägung 3.1). Dies hat zur Folge, 
dass die strittige Rechtsmittelfrist bereits im Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung in das 
Postfach und nicht erst bei tatsächlicher Kenntnisnahme durch die Sekretärin des Rechtsvertre-
ters zu laufen begonnen hat. Hierüber vermag der Eingangsstempel des Rechtsvertreters nichts 
auszusagen. Aus dem Mail-Schreiben von Advokat B.____ vom 27. August 2020 geht zwar her-
vor, dass die Post in der Vergangenheit offenbar das Postfach des Rechtsvertreters mit jenem 
von Advokat B.____ verwechselt hat. Vorliegend steht jedoch ausser Frage, dass der fragliche 
Einspracheentscheid nicht etwa im Postfach von Advokat B.____ aufgefunden wurde, sondern 
letztlich korrekt in das Postfach des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin zugestellt worden 
ist. Ebenfalls nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin resultiert hinsichtlich des im Mail vom 
27. August 2020 dargelegten Sachverhalts, wonach Advokat B.____ am 26. August 2020 eine 
Abholungseinladung für Sendungen erhalten hat, welche ihrerseits bereits tags zuvor zur Abho-
lung gemeldet worden waren. Im vorliegenden Fall geht es nicht um die Avisierung eines Ein-
schreibens, sondern um eine A-Post-Plus-Sendung, für welche gerade kein Avis ausgestellt wird. 

 
 
Seite 7  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Folgt man der Darstellung von Advokat B.____, so ergibt sich immerhin, dass die zuständige 
Postfiliale in der Vergangenheit offenbar mehrere Einschreiben verspätet zur Abholung gemeldet 
hat. Daraus nunmehr aber abzuleiten, dass auch im vorliegenden Fall eine letztlich um drei Tage 
verspätete Zustellung vorliegt, geht nicht an. Gerade weil der Darstellung von Advokat B.____ 
zufolge die Abholungsmeldung für die Einschreiben – immerhin aber auch lediglich – einen Tag 
später in dessen Postfach gelegen haben, erweist es sich als äusserst unwahrscheinlich, dass 
vorliegend eine Verzögerung bei der Zustellung um drei Tage vorgelegen hätte. Auch wenn eine 
fehlerhafte Postzustellung nicht ausserhalb jeglicher Wahrscheinlichkeit liegt (oben, Erwägung 
3.2), ist mithin schlicht nicht plausibel, dass die am Freitag, den 8. Mai 2020 als zugestellt ge-
scannte Sendung erst am Montag, den 11. Mai 2020 ins Postfach gelegt worden wäre. Dies gilt 
umso mehr, weil A-Post-Plus-Sendungen grundsätzlich auch an Samstagen zugestellt werden. 
Vor allem aber widerspricht dieser Hypothese der Beschwerdeführerin das Ergebnis der amtli-
chen Erkundigung vom 8. September 2020. Daraus ergibt sich zwar eine zeitliche Verzögerung 
bei der Zustellung in die Postfächer, indes keine Falschzustellung. Gemäss den von der Post 
geschilderten Umständen erweist es sich vielmehr als überwiegend wahrscheinlich, dass es am 
8. Mai 2020 zu einer lediglich zeitlich verspäteten Einlage des angefochtenen Einspracheent-
scheids in das Postfach des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin gekommen ist, und dessen 
Sekretärin, welche an diesem Morgen gearbeitet und das Postfach vor Arbeitsbeginn geleert hat 
(Beilage 1 zur Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 30. Juli 2020), die fragliche Sendung 
deshalb noch nicht vorgefunden hat. Dass deren Zustellung erst am Montag, den 11. Mai 2020 
erfolgt wäre, ist bei der vorliegenden Aktenlage jedoch nicht plausibel.  
 
5.2 Selbst wenn der fragliche Einspracheentscheid der Swica erst am Samstag, den 9. Mai 
2020, nachträglich ins Postfach des Rechtsvertreters gelegt worden wäre, hätte die Beschwer-
defrist am Sonntag, den 10. Mai 2020 zu laufen begonnen und wäre damit am 8. Juni 2020 ab-
gelaufen gewesen (oben, Erwägung 3.1). Gerade unter Berücksichtigung einer allfälligen Zustel-
lung auch an einem Samstag hätte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bzw. dessen 
Sekretärin, als sie am Montag, den 11. Mai 2020 das Postfach geleert hat, jedenfalls nicht an-
nehmen dürfen, dass das fragliche A-Post-Plus-Schreiben erst gleichentags ins Postfach gelegt 
worden war. Wie es sich damit verhält, kann letztlich offenbleiben. Es ist in diesem Zusammen-
hang vielmehr daran zu erinnern, dass der Adressat aus Gründen des Vertrauensschutzes bei 
Ungewissheit über den genauen Zeitpunkt der Zustellung alles Zumutbare selbst zu unternehmen 
hat, um den genauen Zeitpunkt der Zustellung und den Lauf der Rechtsmittelfrist in Erfahrung zu 
bringen (oben, Erwägung 3.2). Soweit über das genaue Zustelldatum Unklarheit bestanden hat, 
hätte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bzw. dessen Sekretärin das genaue Zustellda-
tum mithin anhand der unterhalb des Strichcodes aufgedruckten Suchnummer per Internet auf 
der Webseite der Post mit Hilfe des elektronischen Suchsystems ("Track & Trace") in Erfahrung 
bringen müssen. Dies aber wurde offenbar unterlassen. Die hypothetischen Überlegungen der 
Beschwerdeführerin, wonach der nunmehr angefochtene Einspracheentscheid erst am Montag, 
den 11. Mai 2020, zugestellt worden sei, sind bei dieser Sachlage deshalb unbehelflich. An die-
sem Ergebnis vermögen auch die weiteren Einwendungen des Beschwerdeführers nichts zu än-
dern, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Selbst wenn die Beschwerdefrist erst am Sonn-
tag, den 10. Mai 2020 zu laufen begonnen hätte, erweist sich die am 10. Juni 2020 eingereichte 
Beschwerde als verspätet.  

 
 
Seite 8  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
6. Zu ergänzen bleibt, dass nach Art. 41 Abs. 1 ATSG eine nicht gewahrte Frist wiederher-
gestellt werden kann, wenn die gesuchstellende Person unverschuldeterweise abgehalten wor-
den ist, binnen Frist zu handeln, und sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach 
Wegfall des Hindernisses darum ersucht. Die Beschwerdeführerin bzw. ihr Rechtsvertreter hat 
kein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist gestellt. Auf weitere Ausführungen kann 
entsprechend verzichtet werden. 
 
7. Aus dem Gesagten resultiert, dass infolge verspäteter Eingabe auf die Beschwerde nicht 
eingetreten werden kann. Eine materielle Beurteilung der Frage, ob die Swica ihre Leistungen zu 
Recht gekürzt hat, erübrigt sich somit. 
 
8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien 
kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 
 
9.1 Für das sozialversicherungsrechtliche Beschwerdeverfahren findet der Anspruch auf un-
entgeltlichen Rechtsbeistand seine gesetzliche Grundlage in Art. 61 lit. f ATSG (Urteil des Bun-
desgerichts vom 14. Februar 2014, 8C_857/2013, E. 3.1). Laut dieser Bestimmung muss das 
Recht, sich vor dem kantonalen Versicherungsgericht verbeiständen zu lassen, gewährleistet 
sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgelt-
licher Rechtsbeistand bewilligt. Art. 61 lit. f ATSG umschreibt die Voraussetzungen der unentgelt-
lichen Verbeiständung im kantonalen Beschwerdeverfahren somit dahingehend, dass die Ver-
hältnisse dies “rechtfertigen“ müssen. Dies ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der 
Fall, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und die anwaltliche Ver-
beiständung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a, 125 V 372 E. 5b, je mit 
Hinweisen; Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundes-
gericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 7. Juli 2003, U 356/02, E. 3.1; vgl. auch UELI KIESER, 
ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 61 Rz. 104). Dementsprechend aus-
gestaltet ist der Wortlaut von § 22 Abs. 2 VPO. 
 
9.2 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren 
anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren 
und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Massgebend ist, ob eine Partei, 
die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 
entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr 
nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 135 E. 
2.3.1, 128 I 235 E. 2.5.3). Als aussichtslos muss beispielsweise ein Prozess bezeichnet werden, 
in welchem die Partei einen klar mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Einklang ste-
henden Nichteintretensentscheid der Einspracheinstanz anficht. Dasselbe muss auch gelten, 
wenn eine Beschwerde nicht innerhalb der klar bestimmbaren Rechtsmittelfrist eingereicht wird. 
Wie ausgeführt verzichtete der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vorliegend darauf, das 
genaue Zustelldatum des anzufechtenden Entscheids anhand des elektronischen Suchsystems 
("Track & Trace") in Erfahrung bringen, was indes zweifelsohne eine fristgerechte Einreichung 

 
 
Seite 9  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

der vorliegenden Beschwerde erlaubt hätte. Dies hat zur Folge, dass das Gesuch der Beschwer-
deführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung aufgrund Aussichtslosigkeit abge-
wiesen werden muss. 
 
 
  

 
 
Seite 10  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird   e r k a n n t : 
 

://: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

 4. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.