# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b2b2fbf-3891-5b58-b4cc-6ed66f315ce5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-11-11
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung; leistungsabweisende Verfügung vom April 2018 beruhte nicht auf einer nachvollziehbaren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, somit kein Vergleich möglich; es ist daher einzig darauf abzustellen, wie sich die Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung präsentierte; Rückweisung zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens.
**Docket/Reference:** IV.2020.00413
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00413.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00413
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
vom
1
1.
November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, meldete sich am 27. Juni 2017 bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und verneinte mit Verfügung vom 9. April 2018 einen
Leistungs
anspruch (Urk. 10/20).
1.2
Am 9. September 2019 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf diverse körperliche Schmerzen und eine Depression erneut bei der IV-Stelle zum Leis
tungsbezug an (Urk. 10/23).
Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche
Situation ab und verneinte nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk
.
10/31
; Urk.
10/32; Urk. 10/37; Urk. 10/44; Urk. 10/46
) mit Verfügung vom
5. Juni 2020
eine
n
Rente
nanspruch
(Urk. 10/49
= Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
22. Juni 2020
Beschwerde gegen die Verfügung vom
5. Juni 2020
(Urk. 2) und beantragte, diese sei au
fzuheben und es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen, eventuell sei der Fall zwecks weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 1
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
3. August 2020
(Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
7. August 2020
wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S.
1
) die unentgeltliche Prozessführung
bewilligt,
der Beschwerdeführerin die Be
schwerdeantwort zugestellt
und ihr Gelegenheit zur Replik eingeräumt
(Urk.
11
).
Sie liess sich indes nicht mehr vernehmen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sic
h im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so ist gemäss Art. 87 Abs. 3 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität
der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat
.
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar.
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.6
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4).
1.7
Beruht die ursprüngliche rentenzusprechende oder rentenabweisende Verfügung auf einer nicht nachvollziehbaren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, so ist auch nicht feststellbar, ob sich seither die Arbeitsfähigkeit und der Invaliditätsgrad verändert haben. Es stellt sich die Frage, welche rechtlichen Auswirkungen die festgestellte Mangelhaftigkeit der ursprünglichen Verfügung auf das Revisions
verfahren hat. Das Gericht kann bei festgestellter zweifelloser Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) eine auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit dieser substituierten Begründung schützen.
Zwar ist diese Rechtsprechung in erster Linie für Fälle gedacht, in denen sich die Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung zu Ungunsten des Versicherten (Herabsetzung oder Aufhebung der Rente) auswirkt. Wenn aber infolge Mangel
haftigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst gar nicht überprüft werden kann, ob sich seither der Invaliditätsgrad erheblich verändert hat, muss es in ana
loger Anwendung der genannten Rechtsprechung auch möglich sein, die Renten
verfügung zu Gunsten eines Versicherten abzuändern, selbst wenn die Revisions
voraussetzungen nicht nachzuweisen sind. Hierin liegt keine gerichtliche Ver
pflichtung der Verwaltung, ihre Verfügung in Wiedererwägung zu ziehen, was rechtsprechungsgemäss unzulässig wäre (vgl. BGE 133 V 50 E. 4.2.1). Vielmehr wird damit lediglich der fehlenden Nachvollziehbarkeit der ursprünglichen Ren
tenzusprechung Rechnung getragen. Diesen Umstand hat nicht die versicherte
Person zu vertreten, ansonsten ihr Anspruch auf revisionsrechtliche (Art. 17 AT
SG) Rentenerhöhung dann beeinträchtigt oder gar vereitelt würde, wenn eine gericht
liche Beurteilung, ob die Revisionsvoraussetzungen tatsächlich eingetreten sind, infolge der Mängel des früheren Verwaltungsaktes von vornherein nicht möglich ist.
Kann mangels nachvollziehbarer Arbeitsfähigkeitsbeurteilung zum Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenzusprache
kein Vergleich mit der beruflichen Leistungsfä
higkeit zum Zeitpunkt des Revisionsentscheides gezogen werden, ist darauf abzu
stellen, wie sich die Arbeitsfähigkeit in diesem Zeitpunkt präsentierte (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.1-2). Gleiches muss gelten, wenn mit der ursprünglichen Verfügung keine Rente zu
gesprochen, sondern ein entsprechender Anspruch – wie vorliegend – verneint wurde.
1.8
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psy
cho
soziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die
Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Fakto
ren
herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unter
schei
dende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psycho
sozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselb
ständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
1.9
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bun
desgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische
Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indi
ka
toren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belas
tungs
fak
toren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) ande
rerseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen (BGE
141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1).
1.10
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.11
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess
ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren über
haupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
entscheidrele
vante
Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, es sei gemäss den vorliegenden Unterlagen keine Diagnose vorhanden, die sich längerfristig auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Die depressive Diagnose werde widersprüchlich beschrieben. Die Versicherte habe ihre p
sychische Verfas
sung während des
stationären Aufenthalt
s
im Sanatorium
Y.___
verbessern können. Aus diesem Grund bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (S. 1).
2.2
Die
Beschwerdeführerin
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
Dr.
Z.___
vom
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
habe
das Gesuch nur ober
flächlich gep
rüft und habe in seiner Stellungnahme vom Februar 2018 fälsch
licherweise festgehalten, dass die rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, keine rentenrelevante Erkrankung sei
.
Die Beschwerdegegnerin habe den Fall sicher nicht rechtsgenügend abgeklärt. Dr.
Z.___
sei als Facharzt für Chirurgie zudem ni
cht kompetent, den Bericht der p
sychiatrischen Klinik
Y.___
zu
beurteilen.
Im betreffenden stationären Aufenthalt vom 19. Oktober
bis 15. Dezember 2018 sei von den hierzu kompetenten Ärzten eine rezidivie
ren
de
depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, festgestellt worden
(S. 2)
. Die vermutete Verbesserung ihres Gesundheitszustands habe sich nicht bewahrheitet. Die nachbehandelnden Psychosomatiker des Zentrums
A.___
hätten im Bericht vom 5. November 2019
festgestellt, dass sie an einer rezidivierenden depressiven Störung, schwergradig, und an sieben anderen zum Teil schwerwiegenden Diagnosen leide und nicht arbeitsfähig sei. Zudem sei sie gemäss den Ärzten des
A.___
unfähig, den Alltag zu bewältigen, sich am Haus
halt zu beteiligen und für ihre eigene Hygiene zu sorgen (S. 3). Nachdem auch Dr.
B.___
im Bericht vom 8. April 2020 eine Arbeitsunfähigkeit bestätigt habe, hätte die Beschwerdegegnerin mindestens die medizinischen Abklärungen durch
führen müssen (S. 3).
2.3
In der Beschwerdeantwort (Urk. 9) verwies die Beschwerdegegnerin zur Begrün
dung der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf
die Stellungnahme des RAD vom 30
.
Dezember 2019
(S. 2
Ziff. 5; vgl. nachstehend E. 4.5
). Dem Vor
bringen der Beschwerdeführerin, wonach sie nicht in der Lage sei, für ihre eigene Hygiene zu sorgen (vgl. vorstehend E. 2.2), widerspreche
unter anderem der Arzt
bericht des
A.___
vom 16. September 2019, wo die Beschwerdeführerin als äusser
lich gepflegt und altersentsprechend beschrieben werde. Auch die Tatsache, dass sie regelmässig ihren zweijährigen Enkel hüte, spreche gegen eine Unfähigkeit, den Alltag zu bewältigen oder sich am Haushalt zu beteiligen (S. 2 Ziff. 6). Vor
liegend sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen, welche Einschränkungen bewirken würde. Vielmehr werde ein gleichbleibender Gesund
heitsschaden mit den identischen Diagnosen, Symptomen und Befunden seit dem Jahre 2007 beschrieben (S. 3 Ziff. 7).
2.4
Zu prüfen ist zunächst, ob die
leistungs
abweisende Verfügung vom 9. April 2018 (Urk. 10/20) auf einer nachvollziehbaren Arbeitsfähigkeitsbeurteilung beruhte und somit ein Vergleich mit der beruflichen Leistungsfähigkeit im Zeit
punkt des Neuanmeldungsentscheides gezogen we
rden kann (vgl. vorstehend E. 1.7
). Gege
ben
enfalls ist weiter die strittige Frage zu beantworten, ob ein Revi
sionsgrund im Sinne einer relevanten Änderung in den tatsächlichen Verhältnis
sen seit dem 9. April 2018 vorliegt. So oder anders ist schliesslich zu prüfen, o
b
der medi
zi
nische Sachverhalt seitens der Beschwerdegegnerin genügend abgeklärt wurde.
3.
3.1
Der Verfügung vom 9. April 2018 (Urk. 10/20) lagen folgende Berichte zugrunde:
3.2
Die Ärzte des
Instituts C.___
führten im Bericht vom 10. März 2017 (Urk. 10/29/33-34) zur Magnetresonanztomographie (MRI) Ganz
wir
bel
säule/Iliosakralgelenk (ISG) aus, an der Halswirbelsäule (HWS) zeige sich eine degenerative ossäre
neuroforaminale
Stenose zwischen dem 5. und dem 6. Halswirbel (C5/6)
rechts, an der Brustwirbelsäule (BWS) eine deformierende
Intervertebralgelenksarthrose
zwischen dem 10. und 11. Brustwirbel (Th10/11) rechts mit im Übrigen nur leichten degenerativen Veränderungen der thorakalen Wirbelsäule und an der Lendenwirbelsäule (LWS) eine deformierende Spondyl
arthrose zwischen dem 4. und 5. Lendenwirbel (L4/5) rechts mit einer leichten
multisegementalen
Spondylarthrose der übrigen LWS. In der Wirbelsäule und im Iliosakralgelenk (ISG) habe sich keine entzündliche Aktivität gezeigt (S. 2).
3.
3
Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
und der klinische Psychologe
Dr.
E.___
,
A.___
, nannte
n
im B
ericht vom 17. März 2017 (Urk. 10
/7/13-15) folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
-
Adipositas per magna (E.66.0, Body Mass Index [BMI] = 35)
-
zervikozephales
Syndrom
-
thorakovertebrales
Syndrom
-
lumbovertebrales
Syndrom
Die Patientin beklage, seit dem Tod der Mutter 2005 unter zunehmenden De
pressionen zu leiden. Bei Telefonaten habe sie Angst vor schlechten Neuigkeiten, es gebe ständiges Weinen, Müdigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Gedanken
kreisen, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Schlafstörungen (Durchschlaf 2-3 Stunden) und Appetitzunahme (89 kg bei 158 cm). Der Alltag sei nicht mehr zu bewältigen, der Ehemann und die Schwester würden helfen. Es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit 2007 (S. 1). Die Beschwerden hingen aus Sicht der Patientin mit dem Tod der Mutter 2007 zusammen. Bisher hätten weder stationäre noch ambulante Behandlungen stattgefunden
.
Im Jahr 1979 sei der Umzug von der Türkei in die Schweiz erfolgt, wo sie eine Arbeit in der Produktion aufgenommen habe. 1982 habe sie geheiratet
und von 1984-1997 fünf Kinder geboren. Die eheliche Beziehung sei gut, das Ehepaar wohne mit 2 Töchtern in einer Wohnung (S. 2 Mitte). Die Rehabilitationsprognose sei gut (S. 3 oben).
3.
4
Dr. med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Facharzt für Rheumatologie, nannte im Bericht vom 2. Mai 2017 (Urk. 10/7/10-12
=
Urk. 10/29/26-28
= Urk. 10/43/22+24-25
) folgende, hier verkürzt wiederge
gebe
ne
n, Diagnosen (S. 1 f.):
-
undifferenzierte Kollagenose
-
chronisches
zerviko
- und
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
chronische Parästhesien und Handschwäche der Hände
-
Adipositas
Es bestehe ein Dauerschmerz, auch in der Nacht. Sie müsse in der Nacht aufstehen und sich bewegen (S. 2 oben). Es liege eine schmerzbedingte Schlafstörung vor. Das Gewicht sei konstant. Die Grösse der Patientin betrage 147 cm, das Gewicht 88.5 kg (S. 2 Mitte).
Es sei eine ambulante problemorientierte Physiotherapie eingeleitet und ein schmerzdistanzierendes Antidepressivum beziehungsweise Fluoxetin eingesetzt worden (S. 3 Ad 2).
3.
5
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Neurologie, nannte im Bericht vom 23. Mai 2017 (Urk. 10/7/8-9
= Urk. 10/29/17-18
= Urk. 10/43/20-21
) folgende Diagnose (S. 1):
-
Schmerzen und Parästhesien beider Arme/Hände rechtsbetont
-
Zuordnung unklar, kein Nachweis eines Karpaltunnelsyndroms
Es bestünden Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in die Arme sowie Parästhesien beider Hände rechtsbetont. Am ehesten handle es sich um
muskulo-skelettale
beziehungsweise
myotendinotische
Schmerzen. Ein Karpaltunnelsyndrom lasse sich auf beiden Seiten nicht nachweisen. Eine radikuläre Symptomatik erscheine eher wenig wahrscheinlich. Im Moment sei ein konservatives Vorgehen mit Weiterführen der Physiotherapie angezeigt (S. 2).
3.
6
Dr. med.
H.___
,
Praxis I.___
,
nannte im Bericht vom 10. Juli 2017 (Urk. 10/7/6-7) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. A.1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome
-
Schmerzen und Parästhesien beider Arme/Hände rechtsbetont
-
undifferenzierte Kollagenose
-
chronisches
cerviko
- und
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie (Ziff. A.2):
-
Adipositas per
magna (E66.0,
BMI
= 35)
-
Diabetes mellitus (DM) Typ II, HbA1c 6.3
Bei der Patientin bestünden neben den erwähnten Diagnosen zusätzliche Fak
toren wie schlechte bis fehlende Deutschkenntnisse und keine Schulbildung (Analphabetin), so dass sie sogar im Alltag auf die Unterstützung der Fami
lien
angehörigen, vor allem des Ehemannes, angewiesen sei. Die therapeutischen Be
mühungen bestünden in der Begleitung und Unterstützung der Patientin im Alltag und bei der Schmerzverarbeitung. Die Prognose bezüglich der vollen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hänge auch von der Gesamtsituation (Bildungs
status, Berufsausbildung, Kenntnisse der deutschen Sprache, Eigenaktivität und chronifiziertes Leiden)
ab (S. 2
lit
. D
).
3.
7
Im Ber
icht vom 23. Januar 2018 (Urk. 10
/15) führte
n
Dr.
med.
J.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, und der Psychologe
Dr.
E.___
,
A.___
,
aus,
die ambulante Behandlung erfolge seit dem 17. März 201
7.
Vorher sei keine Behandlung erfolgt (Formularteil Ziff. 1.2). E
s liege ein deutlich chronifiziertes Zustandsbild vor. Die Patientin gehe nirgendwo alleine aus dem Hause und könne den Haushalt wegen Schmerzen kaum machen. Es lägen Konzentrations
stö
rungen,
Vergesslichkeit, keine Belastbarkeit und kein Durchhaltevermögen vor, die Patientin könne so keine gerichtete Tätigkeit ausführen (
Berichtsteil
S. 2 Ziff. 1.7).
3.
8
Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Chirurgie, RAD, führte in seiner Stel
lungnahme vom 9. Februar 2018 (Urk. 10/16 S. 3 f.) aus, die vorliegenden Arzt
berichte seien abgesehen von demjenigen von Dr.
G.___
(vorstehend E. 3.
5
) nicht schlüssig, die angeführten medizinischen Fakten seien nicht nachvoll
zieh
bar und es könne auf diese nicht abgestellt werden. Das Rentenbegehren basiere überwiegend wahrscheinlich auf alters- und
physiognomiebedingten
Erschei
nungen, die jedoch keinesfalls dauerhafte Auswirkungen auf eine Arbeitsfähig
keit haben sollten. Da die Versicherte ausschliesslich im Haushalt tätig sei und diesen anamnestisch nicht mehr bewältige, werde empfohlen, gegebenenfalls eine Haushaltsabklärung durch den Aussendienst zu veranlassen (S. 4
).
4.
4.1
Vom 19. Oktober 2018 bis 15. Dezember 2018 befand sich die Beschwerde
füh
rerin in stationär-psychiatrischer Behandlung im Sanatorium
Y.___
. Deren Ärzte nannten im Bericht vom 3. Januar 2019 (Urk. 10/27
= Urk. 10/29/19-21
=
Urk. 10/43/16-18
= Urk. 3/5
) als Fachdiagnose (S. 1) eine rezidivierende depressi
v
e Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2).
Die Beschwerdeführerin berichte mit Hilfe von übersetzenden Angehörigen, dass es ihr nun seit über 13 Jahren schlecht gehe. Im Jahr 2005 sei ihre Mutter verstorben. Sie
klage
über Antriebslosigkeit, Freudlosigkeit, Gedankenkreisen und ständiges Weinen. Sie fühle sich traurig und sei schnell verängstigt. Seit ihr Vater im Jahre 2012 gestorben sei, habe sie nun Angst um ihre Kinder und Grosskinder (S. 1 unten). Eine Alltagsfunktionalität bestehe nicht: Sie sei Analphabetin und getraue sich nicht alleine aus dem Haus. Es müsse allzeit jemand bei ihr sein. Sie könne nicht mehr länger kochen für die Familie, sie habe weder Kolleginnen noch Hobbys. Nur das Hüten des zweijährigen Enkelkindes bereite ihr Freude (S. 2 oben
).
Aufgrund der Sprachbarriere sei es der Beschwerdeführerin nicht möglich ge
wesen, am gesamten Therapieangebot teilzunehmen. Man habe sie als sehr moti
vierte und dankbare Patientin erlebt, welche eigenen Angaben zufolge wieder mehr Aufgaben im Haushalt habe wahrnehmen können. Es habe eine deutliche Stimmungsaufhellung beobachtet werden können
.
Insbesondere
sei sie über die Teufelskreise Schmerzvermeidung/Schonung mit Funktionsverlust und Inaktivi
tät mit Depression aufgeklärt und ermuntert worden, vermehrt wieder Akti
vi
tä
ten, insbesondere körperlicher Art, aufzunehmen. Wiederholt habe sie tiefe Trauer über
ihren Verlauf in den letzten Jahren geäussert, es sei ihr von einem türkischen Arzt geraten worden, sich möglichst wenig zu bewegen. In einem Familien
gespräch seien die Angehörigen informiert worden, dass die Beschwerdeführerin im Alltag unbedingt wieder gefordert und gefördert werden sollte (S. 2 Mitte).
Laborchemisch seien erhöhte Blutzuckerwerte und ein erhöhtes HbA1c aufge
fallen, weshalb neu die Diagnose eines Diabetes mellitus gestellt worden sei
.
Die
Medikation bei Austritt habe unter anderem
Saroten
50mg/Tag umfasst (S. 2 Mitte
).
4.2
Die Ärzte des
A.___
nannten im Beri
cht vom 16. September 2019 zur i
nter
dis
ziplinären Schmerzbehandlung (Urk. 10/22/5-13
= Urk. 10/29/7-16
= Urk. 10/43/3-11
= Urk. 3/2
) folgende, hier verkürzt wiedergegebenen Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Syndrome (ICD-10 F33.2
; siehe auch Sanatorium
Y.___
, 3. Januar 2019
)
-
Adipositas per magna (E66.0, BMI = 38.4)
-
zervikozephales
Syndrom
-
thorakovertebrales
Syndrom
-
lumbovertebrales
Syndrom
-
undifferenzierte Kollagenose (Dr.
K.___
, 2. Mai 2017)
-
chronische Parästhesien und Handschwäche der Hände (Dr.
K.___
, 2. Mai 2017)
-
Diabetes mellitus, Typ 2: ohne Komplikationen: nicht als entgleist bezeichnet (Sanatorium
Y.___
, 3. Januar 2019)
Seit Jahren bestehe eine progrediente depressive Entwicklung mit schwerer de
pressiver Episode. Das Krankheitsbild werde eindeutig durch die psychischen Beschwerden dominiert. Zur orthopädisch-chirurgischen Untersuchung sei die Beschwerdeführerin in Begleitung des Ehemannes gekommen, gemäss welchem sie nicht in der Lage sei zu lesen oder zu schreiben. Sie könne auch kein
Billet
lösen etc. (S. 2 oben). Der Tagesablauf gestalte sich wie folgt: Aufstehen zirka um
8 Uhr, Medikamente, Frühstück, sitzen, laufen in der Wohnung, spazieren 2-3 Ma
l in der Woche maximal 30 Minuten, Fernsehen, Tochter oder Ehemann kocht Mittagessen, gelegentlich einkaufen, Bettruhe zirka 22 Uhr, Einschlafen mindes
tens 1-2 Stunden, Durchschlaf 2-3 Stunden (S. 2 Mitte).
Der Ehemann berichte, die Beschwerdeführerin habe früher mehr Freude und Energie gehabt, habe regelmässig gekocht und den Haushalt gemacht, was sie heute nicht mehr tue. Sie habe keine Kolleginnen mehr, da sie sich sozial zu
rückziehe. In der Stimmung sei sie im Gegensatz zu früher oft gereizt, nervös und reizbar. Sie habe Schlafstörungen und stehe 2-3 Mal in der Nacht auf (S. 3 oben).
Es finde eine regelmässige psychiatrische Behandlung alle 4 Wochen und eine antidepressive Behandlung mit
Saroten
und
Quietapin
statt. Erlernt würden moti
vationsfördernde Strategien zur Steigerung der körperlichen und sozialen Aktivi
tät
sowie ein verbesserter Umgang mit Schmerzen (S. 7 Mitte).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe subjektiv eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
,
auch für angepasste Tätigkeiten
. Insgesamt bestehe sowohl aus somatischer wie auch psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(S. 8 unten). Es sei keine Besserung der depressiven Symptome nach dem stationären Aufenthalt erfolgt, ein Rehabilitationspotenzial sei nicht ersichtlich (S. 9 unten).
4.3
Im Bericht vom 5. November 2019
(Urk. 10/22/1-4
= Urk. 10/43/12-15
= Urk. 3/
3
) führten die Ärzte des
A.___
aus, gemäss Patientin sei es ihr beim Austritt aus dem Sanatorium
Y.___
im Dezember 2018 nicht besser gegangen (S. 1 unten). Die Schwere der Depression sei inzwischen durch diesen zweimonatigen Aufenthalt gesichert. Der Zustand habe sich poststationär leider nicht verbessert, sondern im Gegenteil weiter verschlechtert. Die Patientin gehe kaum mehr aus dem Hause und sei etwas ruhiger als vor dem stationären Aufenthalt (S. 2 oben). Aufgrund der depressiven Störung und der Schmerzen in den Füssen und im Rücken könne sie den Haushalt nicht mehr bewältigen. Eine genauere und weiterführende Diag
nostik zur Abgrenzung anderer Störungsbilder (unter anderem generalisierte Angststörung und posttraumatische Belastungsstörung) sei aufgrund der fehlen
den Deutschkenntnisse und des geringen Bildungsgrades kaum möglich. Die depressiven Symptome stächen jedoch auch im Gespräch mit depressiver Mimik und Weinerlichkeit deutlich hervor. Der stationäre Aufenthalt im Sanatorium
Y.___
zeige, dass auch eine stationäre Behandlung die depressive Sympto
matik reduzieren könne
(S. 3 f.).
4.4
Dr. med.
B.___
,
Praxis
I.___
(vorstehend E. 3.6),
nannte in seinem
Bericht vom 11. Dezember 2019 (Urk. 10/29/36-38) folgende, hier ver
kürzt wiedergegebenen
,
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
f.):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2), Erstdiagnose (ED) 2005
-
Panikstörung (F41.0), ED 2017
undifferenzierte Kollagenose
-
chronisches
zerviko
- und
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
thorakovertebrales
Syndrom
-
chronische Parästhesien und Handschwäche der Hände, ED 2017
Der Gesundheitszustand sei sich verschlechternd.
Die Patientin könne täglich maximal 30 Minuten langsam spazieren und maximal zwei Stunden sitzen (S. 2
unten
)
. In Anbetracht der Gesamtsituation erscheine die Prognose bezüglich der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, auch in angepassten Tätigkeiten, als schlecht (S. 2
f.).
4.5
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.8) führte in seiner RAD-Stellungnahme vom 30. Dezember 2019 (Urk. 10/30 S. 3) aus, es erschienen in den neuen Arztbe
richten weiterhin dieselben Diagnosen, welche schon bei seiner letzten Stellung
nahme vom 9. Februar 2018 vorgelegen seien. Zwischenzeitlich sei es zu einem stationären Aufenthalt im Sanatorium
Y.___
gekommen, wobei auch hier die psychiatrische Diagnose der rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, wieder erwähnt werde. Jedoch werde im Verlauf eine deutliche Besserung der psychischen Verfassung beschrie
ben. Auch werde diese im «polydisziplinären Gutachten» des
A.___
widersprüchlich beschrieben und in keiner Weise objektivierbar plausibilisiert
.
Bei versicherungs
medizinisch gleichgebliebenem Gesundheitszustand werde empfohlen, an der Stel
lungnahme des RAD vom 9. Februar 2018 festzuhalten.
4.6
Dr.
B.___
(vorstehend E. 4.4) führte im Bericht vom 8. April 2020 (Urk. 10/43
/1-2
= Urk. 3/1
) aus, es sei zu erwähnen, dass die Patientin massive kognitive Beeinträchtigungen (Störungen der Konzentration, der Aufmerksamkeit und des Gedächtnisses) zeige. Es bleibe unklar, ob diese erst im Rahmen der Depression
aufgetreten seien. Eine neuropsychologische Abklärung wäre sinnvoll (S. 2 unten
).
4.7
In ihrer Stellungnahme vom 24. März 2020 zuhanden der Beschwerdeführerin (Urk. 10/47 = Urk. 3/4) führten die Ärzte des
A.___
aus, es bleibe völlig unklar, wieso sich eine persistierende schwere Depression nicht auf die Arbeitsfähigkeit
auswirken sollte. Bei einer fremdanamnestisch bestätigten vollständigen Unfähig
keit, den Alltag zu bewältigen, wirke die Behauptung einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
sehr befremdlich. Dazu sei die Patientin von der Beschwerdegegnerin nie begutachtet
worden
.
5.
5.1
RAD-Arzt Dr.
Z.___
befand am 9. Februar 2018, das Rentenbegehren basiere überwiegend auf
alters-und
physiognomiebedingten
Erscheinungen, die jedoch keinesfalls dauerhafte Auswirkungen auf eine Arbeitsfähigkeit
hätten
(vorstehend E. 3.8). In somatischer Hinsicht erscheint dies
e Einschätzung
als plausibel, nach
dem am 10. März 2017 ein MRI der ganzen Wirbelsäule einschliesslich des Ilio
sakralgelenks
der damals bereits 57-jährigen Beschwerdeführerin
durchgeführt und die entsprechenden Befunde detailliert aufgelistet worden waren (vorstehend E. 3.2). Die dort festgestellten Arthrosen
und eine Stenose
betr
afen
lediglich
einzelne Wirbel bei im Übrigen nur leichten degenerativen Veränderungen ohne entzündliche Aktivität. Damit übereinstimmend gaben auch die Ärzte des
A.___
im September 2019 an, das Krankheitsbild werde eindeutig durch die psychischen Beschwerden dominiert (vorstehend E. 4.2).
Zu deren Beurteilung erscheint
Dr.
Z.___
als Facharzt für Chirurgie nicht
be
sonders
kompetent, worauf die Beschwerdeführerin zurecht hinwies (vorstehend E. 2.2). Dass die von den Behandlern diagnostizierte schwere Depression nicht
einfach
als alters- und
physiognomiebedingte
Erscheinung qualifiziert werden kann, hätte jedoch auch ihm auffallen müssen. Seine materielle Beurteilung der psychischen Verfassung der Beschwerdeführerin beschränkte sich auf die Aus
sage,
die in den Arztberichten angeführten medizinischen Fakten seien nicht nachvollziehbar und es könne auf diese nicht abgestellt werden.
5.2
Diese Einschätzung begründete Dr.
Z.___
nicht weiter.
Zutreffend ist hingegen
, dass sich aus den Berichten der Behandler gewisse Widersprüche ergeben. So ist die Beschwerdeführerin etwa gemäss Dr.
D.___
158 cm (vorstehend E. 3.3), gemäss Dr.
F.___
hingegen bloss 147 cm (vorstehend E. 3.4) gross. Im genannten Bericht von Dr.
D.___
vom März 2017 wird sodann als Todesdatum der Mutter einmal das Jahr 2005 und einmal das Jahr 2007 angegeben.
Bei einer attestierten Arbeitsunfähigkeit vo
n
100
%
seit 2007 hätte – insbesondere angesichts der Diagnose einer schweren Depression – auch interessiert, in welcher Intensität die
damalige
Behandlung stattf
and
und wie der Behandler zum Schluss
gelangte
, die Beschwerdeführerin sei bereits seit rund 10 Jahren arbeitsunfähig gewesen, bevor im März 2017 die ambulante Behandlung aufgenommen wurde.
Diese Erklä
rungen blieb der behandelnde Psychiater schuldig, weshalb dessen
Beurteilung, welche von den weiteren behandelnden Medizinern mehr oder weniger
unverän
dert
übernommen wurde
, nicht genügend schlüssig
war
,
als
dass darauf unbe
sehen hätte abgestellt werden können
(vgl. vorstehend E. 1.10). Insoweit kann Dr.
Z.___
also zugestimmt werden.
Abschliessend empfahl er
angesichts der anamnestischen Unfähigkeit, den Haus
halt zu bewältigen,
«gegebenenfalls»
eine Haushaltsabklärung.
Zu einer solchen
sah sich die Beschwerdegegnerin indes nicht veranlasst (vgl. Urk.
10/16 S. 4
). Sie verfügte die Abweisung des
Leistungs
begehrens, ohne den vorli
egenden Anhalts
punkten für
invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schä
den weiter nachzugehen.
5.3
Ob dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin zum damaligen Zeitpunkt vertretbar war, kann offenbleiben. Ergebnis dieses Vorgehens ist jedenfalls, dass
in psy
chischer Hinsicht
keine zuverlässige Diagnosestellung und keine nachvollzieh
bare
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung zum Zeitpunkt der
leistungs
abweisenden Verfügung vom 9. April 2018 vorliegen.
Der dieser zugrundeliegende Sachverhalt taugt somit nicht als Vergleichsbasis und es ist daher kein Vergleich mit der beruflichen Leistungsfähigkeit zum Zeit
punkt des Neuanmel
dungsentscheides möglich. Folglich entfällt die Frage nach dem Vorliegen eines Revisionsgrundes und es ist einzig darauf abzustellen, wie sich die Arbeitsfähig
keit im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung präsentierte (vgl. vorstehend E. 1.7).
6.
6.1
Eine rezidivierende depressive Störung wurde nicht nur vo
n den
ambulanten
psychiatrischen
Behandler
n
diagnostiziert, sondern auch von den Ärzten des Sanatoriums
Y.___
(vorstehend E. 4.1). Dort verbrachte die Beschwerde
füh
rerin am Ende des Jahres 2018 fast
zwei
Monate in stationär-psychiatrischer Behandlung, was für sich gesehen bereits ein
ernstzunehmendes
Indiz für eine
relevante
psychische Störung ist.
Die Beschwerdeführerin habe über Antriebs
losigkeit, Freudlosigkeit, Gedankenkreisen und ständiges Weinen geklagt.
Wie gesichert dabei die Diagnose einer schweren Episode ist, erscheint allerdings als fraglich, nachdem während des Klinikaufenthalts offenbar eine deutlic
he Stim
mungsaufhellung erfolgte, aus dem Bericht jedoch nicht hervorgeht, ob und inwieweit sich diese auf die Diagnose auswirkte.
Auch eine Einschätzung
der
Arbeitsfähigkeit wurde von den Ärzten des Sanatoriums
Y.___
keine abge
geben. Ihr Bericht ist somit zwar für die streitigen Belange nicht umfassend (vorstehend E. 1.10), jedoch
sorgfältig erstellt,
schlüssig und nachvollziehbar.
6.2
Er bestätigt
die Berichte der ambulanten Behandler insbesondere dahingehend, dass keine Alltagsfunktionalität bestehe.
Es müsse allzeit jemand bei der Be
schwerdeführerin
sein, sie könne nicht mehr kochen und habe weder Kolleginnen noch Hobbys. Ein starker sozialer Rückzug wurde denn auch von den Ärzten des
A.___
im September 2019 beschrieben, ebenso wie ein von grosser Passivität geprägter Tagesablauf (vorstehend E. 4.2). Dies sind
nebst dem erfolgten
zwei
monatigen
stationären Klinikaufenthalt und der berichteten Medikation mit Psychopharmaka
beachtenswerte Indizien, welche in Richtung einer relevanten psychischen Störung weisen, auch wenn zugleich durchaus namhafte Hinweise
auf psycho
soziale oder soziokulturelle Faktoren vorliegen, welche das Geschehen mitbestimmen. So hatte Dr.
H.___
bereits
im Juli 2017 (vorstehend E. 3.6) fest
gehalten, es bestünden nebst den medizinischen Diagnosen zusätzliche Faktoren
wie schlechte bis fehlende Deutschkenntnisse und keine Schulbildung (Analpha
betin) sowie fehlende Eigenaktivität, welche Unterstützung im Alltag erforderlich machten und von welchen die Prognose bezüglich Arbeitsfähigkeit ebenfalls abhänge. Ihr Praxiskollege Dr.
B.___
ergänzte im April 2020 (vorstehend E. 4.6)
sodann
, es sei unklar, ob die massiven kognitiven Beeinträchtigungen erst im Rahmen der Depression aufgetreten seien, und empfahl entsprechend eine neuro
psychologische Abklärung.
6.3
Mithin
er
mangelt und bedarf es somit vorliegend nicht nur einer schlüssigen fachärztlichen Feststellung eines medizinischen Substrats sowie dessen objek
tiv
en
Auswirkung
en
auf die Arbeitsfähigkeit, sondern auch d
ess
en klare
n
psy
chiatrische
n
Unterscheidung und Abgrenzung von belastenden invaliditäts
frem
den Faktoren (vorstehend E. 1.8). Sollte sich ein medizinisches
Substrat
schlüssig
feststellen lassen, so ist anschliessend ein strukturierte
s
Beweisverfahren
durch
zuführen (vorstehend E. 1.9)
.
Erst in diesem Rahmen ist etwa zu beurteilen, wie sich das von der Beschwerdeführerin angegebene Hüten ihres Enkels konkret gestaltet und inwiefern dies b
ei der Einschätzung ihrer
Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen ist.
Ein
strukturiertes Beweisverfahren
erlaubt die Aktenlage derzeit nicht. Es fehlt hierfür an einer umfas
senden gutachterlichen Beurtei
lung des Gesundheits
zu
stands der
Versicherten, welche über die Befunde, Diagnosen und die Arbeits
fähigkeit Auskunft gibt und die das ganze Leistungsprofil mit sowohl negativen als auch positiven Anteilen beinhaltet und so verfasst ist, dass die attestierte Arbeitsunfähigkeit gleichsam aus dem Saldo aller wesentlichen Belastungen und Ressourcen abgeleitet wurde (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1).
6
.4
Der medizinische Sachverhalt kann nach dem Gesagten nicht erstellt werden.
Damit fehlt es an der Grundlage für einen Entscheid. Die Sache ist daher an
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine psychiatrische Exper
tise
über den Gesundheitszustand der Versicherten und de
ss
en Verlauf seit ihrer Neuanmeldung vom 9. September 2019 (Urk. 10/23)
einhole und über ihren Leis
tungsanspruch neu verfüge.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
gutzuheissen
.
7.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 5. Juni 2020 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Er
wägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBoller