# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a2499782-84f5-5474-b4f2-258f6cd2fe29
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-09-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.09.2017 D-4458/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4458-2017_2017-09-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4458/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  S e p t e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger; 

Gerichtsschreiber Raphael Merz. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 7. Juli 2017 / N (…). 

 

 

 

D-4458/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin – eigenen Angaben zufolge chinesische Staats-

angehörige tibetischer Ethnie aus dem Dorf B._______, Gemeinde 

C._______, Bezirk D._______, Präfektur E._______ – stellte am 7. Sep-

tember 2015 ein Asylgesuch in der Schweiz. Am 23. September 2015 

wurde sie von der Vorinstanz zu ihrer Person, zum Verbleib ihrer Identitäts-

papiere, zu ihrem Reiseweg und summarisch zu ihren Gesuchsgründen 

befragt. Am 3. Juli 2017 hörte sie das SEM vertieft zu ihren Asylgründen 

an. 

Zu den Gründen ihres Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, dass sie aus Angst, verhaftet zu werden, B._______ ver-

lassen habe. Ihre Cousine sei bereits am Abend des 26. Juli 2015 von der 

Polizei verhaftet worden, weil sie und die Beschwerdeführerin 15 Bilder des 

Dalai Lama im Dorf verteilt und Spione im Dorf sie dabei beobachtet hätten. 

Ihr Onkel habe die Beschwerdeführerin gewarnt und am 28. Juli 2015 sei 

sie von ihrem Dorf aufgebrochen und illegal nach Nepal ausgereist. Von 

dort sei die Beschwerdeführerin über ihr unbekannte Länder bis in die 

Schweiz gelangt. Am 7. September 2015 sei sie illegal in die Schweiz ein-

gereist. 

B.  

Am 22. Februar 2017 wurde im Auftrag des SEM ein Telefoninterview mit 

der Beschwerdeführerin zur Beantwortung der Frage durchgeführt, ob sie 

im Gebiet D._______, Tibet, China, sozialisiert worden sei. Im anschlies-

senden LINGUA-Bericht vom 30. Mai 2017 gelangte die beauftragte Per-

son zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht 

im von ihr behaupteten geografischen Raum gelebt habe. 

Der LINGUA-Bericht geht im landeskundlich-kulturellen Teil der Analyse 

von teils zutreffenden, teils lückenhaften Antworten aus und qualifiziert 

diese in einer abwägenden Form. Die Beschwerdeführerin habe Fragen 

zur Geographie, zu Distanzen, zum Schulwesen und zur Ausstellung des 

Personalausweises bzw. der Identitätskarte nicht richtig beantwortet. In 

den administrativen Zuordnungen von Dörfern habe es auch Wissenslü-

cken gegeben. Zudem sei ihre Unkenntnis des Chinesischen unüblich.  

Im sprachwissenschaftlichen Teil kommt der Bericht aufgrund der Untersu-

chung von zwei Referenzdialekten im angegebenen Herkunftsraum zum 

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Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht am an-

gegebenen Ort sozialisiert worden sei. Sie sei am Anfang des Gesprächs 

explizit gebeten worden, in ihrem Heimatdialekt zu sprechen. Zwar sei zu 

erwarten, dass nach mehr als einem Jahr Abwesenheit gewisse lexikali-

sche oder phonetische Eigenheiten eines anderen Dialektes übernommen 

würden, dies treffe aber weniger auf den Bereich der Morphologie zu. Die 

Sprache der Beschwerdeführerin zeige ausschliesslich Gemeinsamkeiten 

mit dem Lhasa-Dialekt und nicht mit dem Dialekt von D._______. Ab-

schliessend sei sie nicht in der Lage gewesen, einfache Beispielsätze aus 

dem Hochchinesischen zu übersetzen (etwa „Ich komme aus Tibet“, „Es 

geht mir nicht gut“), was für den von ihr angegebenen Herkunftsraum un-

üblich sei. 

C.  

Während der Anhörung vom 3. Juli 2017 wurde ihr das rechtliche Gehör 

zum oben genannten Bericht und mit Schreiben vom 4. Juli 2017 zur Qua-

lifikation beziehungsweise zum Werdegang der beauftragten Person ge-

währt.  

D.  

Mit Verfügung vom 7. Juli 2017 (eröffnet am 10. Juli 2017) lehnte die Vo-

rinstanz das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Weg-

weisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug unter Aus-

schluss des Vollzugs in die Volksrepublik China an.  

Zur Begründung führte das SEM an, das Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin ihrer Herkunft aus Tibet sei unglaubhaft, weshalb ihre Asylvorbringen 

keine haltbare Grundlage hätten. So habe sie teilweise unzutreffende An-

gaben zu administrativen Zuordnungen gemacht. Weiter habe sie das Pro-

zedere für die Ausstellung des Personalausweises nicht richtig erklärt. Auf-

grund der landeskundlich kulturellen Analyse bezweifle der LINGUA-Ex-

perte ihre angebliche Herkunft aus dem Tibet. Zudem ergebe die linguisti-

sche Analyse, dass sie sehr wahrscheinlich nicht im Gebiet D._______, 

sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb Chinas soziali-

siert worden sei. Nach der Untersuchung von Referenzvarietäten der Dia-

lekte habe sich herausgestellt, dass ihre Sprache morphologisch aus-

schliesslich Übereinstimmungen mit dem Lhasa-Dialekt aufweise. Zudem 

verfüge sie über keine nennenswerten Kenntnisse des Chinesischen, was 

eher nicht einer Bewohnerin von Tibet ihres Alters entspreche. Im Übrigen 

habe sie nichts unternommen, ihre Herkunft aus China zu belegen. Es 

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Seite 4 

wäre zu erwarten gewesen, dass sie zumindest eine Kopie des Familien-

büchleins oder andere Identitätsbelege, wie Fotos, nachreiche. 

Der Wegweisungsvollzug sei – unter Ausschluss der Volksrepublik China – 

zulässig, zumutbar und möglich. Es sei vermutungsweise davon auszuge-

hen, dass die Beschwerdeführerin an ihren bisherigen Aufenthaltsort zu-

rückkehren könne.  

E.  

Mit Schreiben vom 17. Juli 2017 ersuchte die Beschwerdeführerin um ei-

nen Termin zwecks Einsicht in das aufgezeichnete Gespräch. 

F.  

Mit Vorladung vom 19. Juli 2017 gewährte das SEM diesen Antrag am 

8. August 2017. 

G.  

Mit Eingabe vom 9. August 2017 erhob die Beschwerdeführerin gegen die 

Verfügung der Vorinstanz vom 7. Juli 2017 beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung der Ziffern 1 bis 4 der ange-

fochtenen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die 

Gewährung von Asyl. Eventualiter sei sie als Flüchtling anzuerkennen und 

vorläufig aufzunehmen, subeventualiter sei der Entscheid aufzuheben und 

zwecks vollständiger Erhebung des Sachverhalts in Bezug auf die Flücht-

lingseigenschaft sowie die Asylgewährung und zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. In formeller Hinsicht beantragte sie die Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie die Entbindung von der 

Kostenvorschussleistungspflicht. 

H.  

Mit Eingabe vom 11. August 2017 reichte die Beschwerdeführerin eine Be-

schwerdeergänzung nach, weil sie aus zeitlichen Gründen am 9. August 

2017 nur eine „Notbeschwerde“ eingereicht habe. 

I.  

Mit Schreiben vom 14. August 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt der Beschwerdeführerin den Eingang ihrer Beschwerde. 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet. 

4.  

4.1 Behörden haben die Pflicht, ihre Verfügungen und Entscheide zu be-

gründen; dies wird aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss  

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Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) abgeleitet. Die Behörde hat die 

Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tat-

sächlich zu hören, sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheid-

findung zu berücksichtigen. Diese Anforderungen sind unter Berücksichti-

gung aller Umstände des Einzelfalles sowie der Interessen der Betroffenen 

festzulegen. Dabei müssen zumindest kurz die Überlegungen genannt 

werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen (vgl. BGE 129 I 236 

E. 3.2), wobei sie sich nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Be-

hauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss, viel-

mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte 

beschränken. Das Recht, angehört zu werden, ist gemäss langjähriger 

Rechtsprechung des Bundesgerichts formeller Natur und hat zur Folge, 

dass eine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in 

der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führt. Die 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Rechtsmittelbe-

hörde kann geheilt werden, dies unter der Voraussetzung, dass es sich 

nicht um eine besonders schwere Prozessrechtsverletzung handelt und 

der betroffenen Partei die Möglichkeit offensteht, sich vor einer Beschwer-

deinstanz zu äussern, welche den angefochtenen Entscheid mit derselben 

Kognition überprüft. 

4.2 In der Beschwerdeschrift machte die Beschwerdeführerin geltend, 

dass sie zu keinem Zeitpunkt zwischen dem Herkunftstest am 2. Februar 

2017 und der Anhörung vom 3. Juli 2017 Einsicht in die Aufzeichnungen 

des Gesprächs hatte. Es sei ihr nicht bewusst gewesen, dass sie eine sol-

che Einsicht hätte beantragen können. Da ihr Anspruch auf rechtliches Ge-

hör durch die Vorinstanz verletzt worden sei, sei die Beurteilung des SEM 

bezüglich ihrer Herkunft als ungültig zu werten. 

Da der Beschwerdeführerin während der Anhörung vom 3. Juli 2017 unbe-

strittenermassen das rechtliche Gehör in Bezug auf die Herkunftsanalyse 

gewährt wurde und sie am 8. August 2017 Einsicht in die Aufzeichnung des 

Telefoninterviews hatte, kann keine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

festgestellt werden. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.3 Der Frage der Verlässlichkeit der Herkunftsangaben der Beschwerde-

führerin kommt eine wesentliche Bedeutung zu. 

Gemäss den Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-

rekurskommission (EMARK) 2005 Nr. 1 ist auf eine chinesische Staatsan-

gehörigkeit zu schliessen, wenn im Einzelfall als erstellt gilt, dass eine asyl-

suchende Person tibetischer Ethnie sei. Dies ist durch die Rechtsprechung 

des Bundesverwaltungsgerichts weiter präzisiert worden (BVGE 2014/12 

E. 5). Bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern 

oder verheimlichen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr 

an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestünden (BVGE 2014/12 E. 5.10). Die 

Abklärungspflicht der Asylbehörden findet ihre Grenze an der Mitwirkungs-

pflicht der asylsuchenden Person. Verunmöglicht eine tibetische asylsu-

chende Person durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung, 

welchen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehat, kann 

namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 

Bst. c AsylG stattfinden. Durch die Verheimlichung und Verschleierung der 

wahren Herkunft wird auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der be-

treffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht 

(BVGE 2014/12 E. 5.9). 

5.4 Der angefochtene Entscheid stützt sich massgeblich auf die sprach- 

und länderkundliche Herkunftsanalyse (sogenannte Lingua-Analyse). Da-

bei wurden sowohl die sprachlichen als auch die landeskundlich-kulturellen 

Kenntnisse der Beschwerdeführerin geprüft. 

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Seite 8 

5.5 In der Beschwerdeschrift machte die Beschwerdeführerin geltend, 

dass die Feststellungen der sachverständigen Person zu relativieren bzw. 

als unglaubwürdig zu werten seien, da sie nicht in Tibet geboren und auf-

gewachsen sei, sondern aus Westeuropa komme. Bei verschiedenen Fra-

gen, wäre der Befrager in der Pflicht gewesen, diese zu wiederholen, da 

sie diese nicht ganz verstanden habe. Andere Fragen seien zu unpräzis 

formuliert gewesen. Bei der Frage, in welchem Jahr die Pilgerfahrt am (…) 

als besonders heilbringend gelte, habe es Verständigungsschwierigkeiten 

zwischen den beiden Wörtern für „Tiger“ und „Pferd“ („Ta“ und „Thak“) ge-

geben. Als Grund dafür, dass sie fast kein Chinesisch spreche, gab sie an, 

dass sie dazu nicht die Möglichkeit gehabt und sie in einem Hotel gearbei-

tet habe. Sie bekräftigte, dass sie sich von der Geburt bis zur Ausreise un-

unterbrochen in B._______ aufgehalten habe. 

5.6 Bei Herkunftsanalysen der Fachstelle LINGUA handelt es sich zwar 

praxisgemäss nicht um Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 

Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57-61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), 

sondern lediglich um eine schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne 

von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht misst entspre-

chenden Lingua-Analysen jedoch regelmässig erhöhten Beweiswert zu, 

sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität 

und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nach-

vollziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat 

(vgl. dazu BVGE 2014/12 E. 4.2.1 und 2015/10 E. 5.1 [zweiter Absatz], je 

m.w.H.). 

5.7 Die vorliegende Herkunftsanalyse lässt in nachvollziehbarer Weise auf 

die fehlende Sozialisation der Beschwerdeführerin im behaupteten Her-

kunftsraum schliessen. Auch bestehen in Bezug auf die Qualifikation, Ob-

jektivität und Neutralität der Expertin keine Zweifel. Hingegen vermögen 

die Ausführungen der Beschwerdeführerin, ihre Angaben seien alle korrekt 

gewesen, das sprachwissenschaftlich belegte Ergebnis, wonach sie nicht 

aus dem Gebiet D._______ stamme, nicht zu entkräften. Der Bericht 

kommt schlüssig zum Ergebnis, dass sie den Lhasa-Dialekt spricht und auf 

mehreren Analyseebenen – lexikalisch, phonetisch und morphologisch – 

keine Sozialisation im angegebenen Herkunftsraum erkennbar ist. Vor die-

sem Hintergrund erscheinen die von der Beschwerdeführerin bestrittenen 

Punkte nebensächlich. Selbst wenn man in Betracht zieht, dass die Be-

schwerdeführerin – im Gegensatz zu ihren Angaben im Lingua-Interview – 

den richtigen Ausstellungsort für Personalausweise kennt und in der Anhö-

rung richtige Angaben zu Ortschaften, Tieren und Klöstern machen konnte, 

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liegen aufgrund der Herkunftsanalyse genügend andere Hinweise auf eine 

fehlende Hauptsozialisierung im Gebiet D._______ vor. Insbesondere ist 

durch die Sprachanalyse schlüssig dargelegt, dass sehr schwer wiegende 

Indizien für eine Hauptsozialisation ausserhalb Tibets vorliegen. Ein weite-

res Indiz sind die Wissenslücken der Beschwerdeführerin bezüglich ihrer 

angeblichen Herkunftsregion, ihr Unwissen über die Seen im Umkreis so-

wie ihre mangelnden Kenntnisse des Chinesischen. Unter diesen Umstän-

den ist ihren Asylvorbringen die Grundlage entzogen und ihre geltend ge-

machte Ausreise aus China kann als solche nicht geglaubt werden. Wie 

das SEM zu Recht festgestellt und zutreffend begründet hat, ist durch die 

Verschleierung der Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft 

der Beschwerdeführerin in Bezug auf ihr effektives Heimat- oder Herkunfts-

land verunmöglicht worden, weshalb sowohl Vorfluchtgründe als auch sub-

jektive Nachfluchtgründe zu verneinen sind. 

5.8 Aufgrund dieses Ergebnisses konnte die Vorinstanz mit hinreichender 

Sicherheit davon ausgehen, dass die Angaben der Beschwerdeführerin 

nicht zutreffen und dass auf eine Verschleierung der tatsächlichen Herkunft 

zu schliessen ist. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Es sind vorliegend keine Gründe ersichtlich, die in rechtserheblicher 

Weise gegen den von der Vorinstanz angeordneten Vollzug der Wegwei-

sung sprechen würden. Es ist von der Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Mög-

lichkeit des Wegweisungsvollzuges auszugehen (Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG). 

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Seite 10 

Zwar sind die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegwei-

sungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen, die Untersuchungspflicht findet 

jedoch ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin. In-

sofern hat sie die Folgen der Verheimlichung ihrer tatsächlichen Herkunft 

zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, es spreche 

nichts gegen eine Rückkehr an ihren tatsächlichen Herkunftsort (vgl. dazu 

EMARK 2005 Nr. 1, E. 3.2.2; vgl. ferner BVGE 2014/12 E 6 [zweiter und 

dritter Absatz]). 

Das SEM hat den Wegweisungsvollzug nach China, aufgrund der nicht 

gänzlich auszuschliessenden chinesischen Staatsangehörigkeit der Be-

schwerdeführerin, zu Recht ausgeschlossen. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Be-

schwerde als aussichtlos zu werten ist (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch 

um Verzicht auf den Kostenvorschuss ist gegenstandslos geworden. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750,– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Der Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

 

  

Simon Thurnheer Raphael Merz 

 

 

Versand: