# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fc08b99-f185-548c-b756-c9c7f9663470
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB230600-O2
**Docket/Reference:** SB230600-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB230600-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB230600-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und Oberrichterin lic. iur. M. Knüsel sowie Gerichtsschreiber 

MLaw J. Stegmann

Beschluss vom 17. März 2025

in Sachen

A._____, 

Beschuldigter und I. Berufungskläger

verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____, 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,

Anklägerin und Berufungsbeklagte

gegen

sowie

B._____, 

Privatklägerin und II. Berufungsklägerin (Nichteintreten)

sowie Anschlussberufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law Y._____,

betreffend Drohung etc.

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 18. September 2023 (GG220250)

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Erwägungen:

1.1. Der Beschuldigte und die Privatklägerin stehen sich in zwei am Obergericht 

hängigen Strafverfahren gegenüber (B._____ ist im Verfahren SB230603 Beschul-

digte, A._____ ist im dortigen Verfahren Privatkläger).

1.2. Der  Beschuldigte  wurde  mit  Urteil  des  Bezirksgerichts  Zürich  vom 

18. September 2023 der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig 

gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 100.– 

bestraft. Von den Vorwürfen der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie 

der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB wurde der Beschuldigte frei-

gesprochen.  Der  Beschuldigte  und  die  Privatklägerin  liessen  mit  Eingaben  vom 

27. bzw.  28. September  2023  je  innert  gesetzlicher  Frist  Berufung  anmelden 

(Urk. 35 und 36). Nach Zustellung der schriftlichen Urteilsbegründung liess der Be-

schuldigte wiederum innert gesetzlicher Frist seine Berufungserklärung einreichen 

(Urk. 42). Da seitens der Privatklägerin innert der 20-tätigen Frist zur Einreichung 

einer Berufungserklärung keine Eingabe einging, wurde am 11. Januar 2024 das 

Nichteintreten  auf  die  Berufung  der  Privatklägerin  vom  28. September  2023 

beschlossen (Urk. 43). Die Privatklägerin liess mit Eingabe vom 6. Februar 2024 

Anschlussberufung  erklären  (Urk. 50);  die  Staatsanwaltschaft  verzichtete  darauf 

(Urk. 47).

1.3. Mit Eingabe vom 7. März 2025 liessen der Beschuldigte und die Privatklägerin 

gemeinsam mitteilen, dass sie einen Vergleich geschlossen haben und sie damit 

um Einstellung der Verfahren ersuchen. Dem beigelegten Vergleich vom 3. März 

2025  bzw.  5. Februar  2025  (recte:  5. März  2025  [vgl.  Urk. 56])  zwischen  dem 

Beschuldigten und der Privatklägerin ist zu entnehmen, dass sie die gegeneinander 

gestellten Strafanträge definitiv zurückziehen. Weiter wird darin festgehalten, dass 

der Beschuldigte die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-

verfahrens sowie die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten, 

welche  der  Privatklägerin  mit  Beschluss  vom  11. Januar  2024  auferlegt  und  von 

dieser bereits übernommen worden sind (Urk. 43) – übernehme. Der Beschuldigte 

und die Privatklägerin einigten sich überdies über die Parteientschädigung (Urk. 54 

und 55).

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2.1. Ein Strafantrag kann zurückgezogen werden, solange das Urteil der zweiten 

kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist (Art. 33 Abs. 1 StGB). Der Rückzug des 

Strafantrages erfolgte vorliegend vor der Berufungsverhandlung und somit recht-

zeitig.

2.2. Die Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, die Beschimpfung im Sinne 

von  Art. 177  Abs. 1  StGB  sowie  die  Tätlichkeiten  im  Sinne  von  Art. 126  Abs. 1 

StGB, welche vorliegend angeklagt wurden, stellen Antragsdelikte dar. Nachdem 

der Strafantrag nunmehr gültig zurückgezogen wurde, ist das Verfahren einzustel-

len (vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO).

3.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anbetracht des Verfahrensstandes 

auf  Fr. 600.–  festzusetzen  (Art. 424  Abs. 1  StPO  i.V.m.  § 16  Abs. 1  und  § 14 

GebV OG). Vereinbarungsgemäss sind dem Beschuldigten die Kosten der Unter-

suchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (in der Höhe von insgesamt 

Fr. 3'700.–) und die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 427 Abs. 4 

StPO). Der Beschuldigte und die Privatklägerin haben sich zudem über die Partei-

entschädigung geeinigt (Urk. 55 S. 3), weshalb sich weitere Ausführungen hierzu 

erübrigen.

Es wird beschlossen:

1.

2.

3.

Das Strafverfahren gegen den Beschuldigten A._____ wird eingestellt.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.

Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens und 

des Berufungsverfahrens (mit Ausnahme der mit Beschluss vom 11. Januar 

2024 der Privatklägerin auferlegten Gerichtsgebühr von Fr. 500.–) werden 

dem Beschuldigten auferlegt.

4.

Schriftliche Mitteilung an

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die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

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die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an

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



die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)

die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG)

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten 
gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 41.

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 17. März 2025

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Ch. Prinz

MLaw J. Stegmann