# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eaa72212-b62d-5fd4-af93-4c60180c6a7d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 25.07.2019 725 19 31/183
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-19-31-183_2019-07-25.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 25. Juli 2019 (725 19 31 / 183) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Unfallversicherung 
 
 
Die Einstellung der Taggelder nach Art. 19 Abs. 1 UVG setzt keine Übergangsfrist voraus; 
Bemessung des Validen- sowie des Invalideneinkommens 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Dieter Freiburghaus, Kantons-

richter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin i.V. Evelyne Frey 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Christian Möcklin, Advo-
kat, Steinentorstrasse 13, Postfach 204, 4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Suva, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde-
gegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen  

 
 
 
A. Der 1972 geborene A.____ war in einem Vollzeitpensum bei der B.____ GmbH ange-
stellt und war im Rahmen dieser Tätigkeit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 
(Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 1. De-
zember 2015 erlitt er einen Arbeitsunfall. Er fiel bei Schalungsarbeiten aus der Höhe von 2.5 

 
 
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Metern von der Leiter auf seine linke Körperseite. Dabei zog er sich eine antero-inferiore Schul-
terluxation links mit Fraktur des Tuberculum majus und eine komplexe dislozierte Acetabulum-
fraktur (Hüfte) mit Protusio coxae links zu.  
 
Nachdem die Suva die gesetzlichen Leistungen in Form von Taggeldern und Heilungskosten er-
brachte, stellte sie diese Leistungen mit Schreiben vom 1. Juni 2018 per 31. Juli 2018 ein. Von 
weiteren Behandlungen könne keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes 
mehr erwartet werden und es werde der Anspruch auf weitere Leistungen geprüft. 
 
Mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 lehnte die Suva einen Anspruch auf Invalidenrente gestützt 
auf einen Invaliditätsgrad von 3.17 % sowie die Ausrichtung einer Integritätsentschädigung ab. 
An dieser Entscheidung hielt die Suva auf die Einsprache des Versicherten, vertreten durch 
Rechtsanwalt Christian Möcklin-Doss, mit Einspracheentscheid vom 27. Dezember 2018 fest. 
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____, wiederum vertreten durch Rechtsan-
walt Christian Möcklin-Doss, am 28. Januar 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, es seien ihm in Aufhebung des 
Einspracheentscheides vom 27. Dezember 2018 die gesetzlichen Leistungen aus dem Unfallver-
sicherungsgesetz auszurichten. Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen durchzu-
führen; unter o/e Kostenfolge. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege mit Rechtsanwalt Christian Möcklin-Doss als Rechtsbeistand. Zur Be-
gründung seiner Anträge brachte er im Wesentlichen vor, dass die Taggelder erst nach Gewäh-
rung einer Übergangsfrist für einen Berufswechsel hätten eingestellt werden dürfen. Zudem sei 
der Invaliditätsgrad aufgrund des nicht korrekt ermittelten Validen- und Invalideneinkommens 
falsch berechnet worden. Er betrage richtigerweise 29.56 %. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 2. Mai 2019 schloss die Suva auf Abweisung der Be-
schwerde.  
 
D. Mit Verfügung des Kantonsgerichts vom 10. Mai 2019 wurde dem Beschwerdeführer die 
unentgeltliche Verbeiständung mit Rechtsanwalt Christian Möcklin-Doss als Rechtsvertreter be-
willigt.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) 
vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, 
in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend 
befindet sich dieser in X.____ (BL), weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-

 
 
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Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Ver-
waltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versi-
cherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einsprache-
entscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde des Versicherten vom 28. Januar 2019 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Die vorliegende Beschwerdebegründung richtet sich gegen die Einstellung der Taggel-
der sowie gegen die Festsetzung der Invalidenrente. Hinsichtlich der Integritätsentschädigung 
fehlt jedoch jegliche Begründung und es liegen keine weiteren Anhaltspunkte vor, dass der Ver-
sicherte zusätzlich auch die Ablehnung des Anspruchs auf eine Integritätsentschädigung anfech-
ten wollte. Im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Frage der Teilrechtskraft von 
nicht angefochtenen Bestandteilen eines angefochtenen Verwaltungsakts und der damit verbun-
denen Rügepflicht (BGE 119 V 347 ff.) ist daher festzuhalten, dass die Verfügung vom 27. De-
zember 2018 bezüglich der darin festgesetzten Integritätsentschädigung mangels Anfechtung in 
(Teil-)Rechtskraft erwachsen ist. Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bil-
den somit einzig die Einstellung der Taggelder und der Anspruch auf eine Invalidenrente der 
Unfallversicherung. 
 
1.3 Auf den 1. Januar 2017 sind die mit Bundesgesetz vom 25. September 2015 revidierten 
Bestimmungen des UVG in Kraft getreten. Laut Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Ände-
rung des UVG vom 25. September 2015 werden jedoch Versicherungsleistungen für Unfälle, die 
sich vor dem Inkrafttreten dieser revidierten Bestimmungen zugetragen haben, und für Berufs-
krankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. So 
verhält es sich auch im vorliegenden Fall, weshalb nachfolgend auf das bisherige Recht und die 
dazu ergangene Rechtsprechung Bezug genommen wird.  
 
2.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversiche-
rung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfäl-
len, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Die Leistungspflicht des Unfallver-
sicherers setzt voraus, dass zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Scha-
den (Invalidität, Integritätseinbusse) ein natürlicher (vgl. dazu BGE 129 V 177 E. 3.1 mit Hinwei-
sen) und ein adäquater (vgl. dazu BGE 129 V 177 E. 3.2 mit Hinweis) Kausalzusammenhang 
besteht.  
 
2.2 Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt der versicherten Person Anspruch auf die zweckmässige 
Behandlung der Unfallfolgen (Heilbehandlung). Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll 
oder teilweise arbeitsunfähig, so hat sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. 
Dieses beträgt bei voller Arbeitsunfähigkeit 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Bei teilwei-
ser Arbeitsunfähigkeit wird es entsprechend gekürzt (Art. 17 Abs.1 UVG). Der Anspruch entsteht 
gemäss Art. 16 Abs. 2 UVG am dritten Tag nach dem Unfalltag und er erlischt mit der Wiederer-
langung der vollen Arbeitsfähigkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicher-
ten Person. Art. 18 Abs. 1 UVG gewährt der versicherten Person Anspruch auf eine Invaliden-
rente, wenn sie infolge des Unfalles mindestens 10 % invalid ist und sich der Unfall vor Erreichen 

 
 
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des ordentlichen Rentenalters ereignet hat. Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortset-
zung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der ver-
sicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen  der In-
validenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung 
und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Ob eine namhafte Besserung noch mög-
lich ist, bestimmt sich nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung 
der Arbeitsfähigkeit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist. Dabei verdeutlicht die Verwen-
dung des Begriffes "namhaft" durch den Gesetzgeber, dass die durch weitere Heilbehandlung zu 
erwartende Besserung ins Gewicht fallen muss. Unbedeutende Verbesserungen genügen nicht 
(BGE 134 V 115 E. 4.3). Wenn eine entsprechende Verbesserung nicht erwartet werden kann, 
ist der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen mit gleichzeitiger Prüfung des An-
spruchs auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsentschädigung abzuschliessen. 
 
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, dass die Einstellung der Taggelder per 31. Juli 2018 verfrüht 
erfolgt sei, weil er von der Beschwerdegegnerin vorab hätte dazu aufgefordert werden müssen, 
einen Berufswechsel vorzunehmen. Hierfür und zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse 
hätte ihm sodann eine Übergangsfrist eingeräumt werden müssen, während welcher ihm Taggel-
der zustünden. 
 
3.2 Unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer nicht zum Berufs-
wechsel aufforderte und dass sie die Taggelder ohne Gewährung einer Übergangsfrist einstellte. 
Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist allerdings nicht zu beanstanden. Richtig ist zwar, 
dass der Taggeldanspruch von der Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 ATSG der versicherten Person 
abhängt (Art. 16 Abs. 1 UVG; vgl. E. 2.2 hiervor) und in diesem Zusammenhang ein Anspruch 
auf Taggelder während einer Übergangsfrist, wie sie der Beschwerdeführer geltend macht, be-
steht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 2008, 8C_173/2008, E. 2.3). Der Beschwer-
deführer übersieht jedoch, dass ihm nicht Taggelder gestützt auf Art. 6 ATSG gekürzt wurden, 
sondern dass der Anspruch auf ein Taggeld gemäss Art. 19 Abs. 1 UVG untergegangen ist. Der 
Untergang des Taggeldanspruchs setzt jedoch keine solche Übergangfrist voraus (Urteil des 
Bundesgerichts vom 11. Dezember 2017, 8C_83/2017 E. 5.3). Da von einer Fortsetzung der 
ärztlichen Behandlung über den 31. Juli 2018 hinaus keine namhafte Besserung des Gesund-
heitszustandes mehr zu erwarten war – was vom Beschwerdeführer zu Recht nicht bestritten wird 
–, durfte die Beschwerdegegnerin somit die Taggeldleistungen einstellen, ohne ihn zunächst zu 
einem Berufswechsel aufzufordern und ohne ihm eine Übergangsfrist zu gewähren.  
 
4.1 Folglich bleibt nun zu prüfen, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente 
hat. Wie in Erwägung 2.3 erwähnt, hat die versicherte Person Anspruch auf eine Invalidenrente, 
wenn sie infolge des Unfalls zu mindestens 10 Prozent invalid ist (Art. 18 Abs. 1 UVG). Als Inva-
lidität gilt nach Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Diese wiederum entspricht dem durch Beeinträchtigung 
der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachten und nach zumutbarer Behandlung und 
Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem 
in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).  
 

 
 
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4.2 Die Bemessung des Invaliditätsgrades erfolgt nach Art. 16 ATSG. Danach wird das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor-
den wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs 
(BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozentvergleichs (BGE 
114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29). 
 
4.3 Im Rahmen der Beurteilung von Ansprüchen auf eine Invalidenrente ist als Erstes zu 
prüfen, in welchem Ausmass der Beschwerdeführer unfallbedingt arbeitsunfähig ist. Gemäss der 
Legaldefinition von Art. 6 ATSG ist Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen oder geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Be-
ruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die 
zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2).  
 
4.4 Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung - und im Beschwerdefall das 
Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 
zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszu-
stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange um-
fassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksich-
tigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob 
die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 
125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).  
 
4.5 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch 
BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So kommt beispielsweise Berichten und Gutachten versiche-
rungsinterner Fachpersonen nicht derselbe Beweiswert zu wie einem im Verfahren nach Art. 44 
ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder gar wie einem Gerichtsgutachten. An 
die Beweiswürdigung sind deshalb strenge Anforderungen zu stellen, wenn ein Versicherungsfall 
ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen auch nur geringe 
Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststel-
lungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 am Ende, mit 
Hinweis; Urteil des Bundesgerichts vom 26. März 2015, 8C_879/2014, E. 5.3). 
 

 
 
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5.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer Rentenverfügung bei der Beurteilung des 
Gesundheitszustandes und Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf den kreisärztlichen Be-
richt von Dr. C.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappara-
tes. Dieser diagnostiziert in seiner Untersuchung vom 13. Februar 2018 einen Status nach einem 
Sturz aus grösserer Höhe auf Betonboden am 1. Dezember 2016 mit traumatischer Schulterlu-
xationsfraktur links, mit Abriss des Tuberculum majus und knöchener Bankart-Läsion sowie mit 
mehrfragmentärer dislozierter Acetabulumfraktur links, eine Schulterreposition am Unfalltag, eine 
offene Reposition und eine Plattenosteosynthese Acetabulum links am 4. Dezember 2015, sowie 
eine Schulterarthroskopie mit Bicepstenotomie und iuxtaglenoidaler Adhäsiolyse bei posttrauma-
tischer Frozen Shoulder links am 21. März 2016. Aktuell bestünden eine Funktionseinschränkung 
an der linken Schulter sowie eine Funktionseinschränkung, belastungsinduzierte Beschwerden 
und eine beginnende posttraumatische Arthrose an der linken Hüfte. Der medizinische Endzu-
stand sei eingetreten. Zumutbar seien dem Versicherten ganztags leichte, gelegentlich auch mit-
telschwere Tätigkeiten, ohne Klettern auf Leitern und Gerüsten, ohne Gehstrecken über ein bis 
zwei Kilometer und ohne Zwangshaltungen in der Hocke. Arbeiten auf unebenem Grund sei nur 
kurzzeitig und gelegentlich möglich. Zudem seien für den linken Arm leichte bis mittelschwere 
Tätigkeiten bis zur Schulterhöhe zumutbar. Über der Schulterhöhe seien nur leichteste, jeweils 
nur kurzzeitige Tätigkeiten zumutbar. Trotz der recht gravierenden Verletzungsfolgen seien aktu-
ell noch keine Befunde gegeben, welche eine Integritätsentschädigung nach sich zögen. Es sei 
zu erwarten, dass sich im weiteren Verlauf eine Coxarthrose auf der linken Seite entwickelt, deren 
Zeitpunkt und Grad jedoch jetzt noch nicht vorweggenommen werden könne.  
 
5.2 Der Bericht des Kreisarztes entspricht den bundesgerichtlichen Anforderungen an eine 
medizinische Beweisgrundlage (vgl. E. 4.4 hiervor). Insbesondere berücksichtigt seine Beurtei-
lung die Einschränkungen des Beschwerdeführers und deckt sich mit den vorliegenden medizi-
nischen Unterlagen. Es bestehen nicht geringste Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 
des kreisärztlichen Berichtes. Das vorinstanzliche Vorgehen ist deshalb nicht zu beanstanden 
und wird denn auch vom Beschwerdeführer in keiner Weise in Frage gestellt. Unter diesen Um-
ständen kann hier von weiteren Ausführungen zum medizinischen Sachverhalt abgesehen wer-
den.  
 
6.1.1 Der Beschwerdeführer beanstandet im Zusammenhang mit dem Einkommensvergleich 
nach Art. 16 ATSG zunächst die Höhe des Valideneinkommens. Bei dessen Bemessung ist ent-
scheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach 
dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als gesunde Person tatsächlich verdie-
nen würde. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige 
Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 134 V 325 E. 4.1).  
 
6.1.2 Vorliegend stützen sich beide Parteien bei der Berechnung des Valideneinkommens auf 
den Landesmantelvertrag des Bauhauptgewerbes 2016-2018 (LMV), Stand vom 1. Juli 2017 und 
gehen von der Basis eines Stundenlohnes aus, welcher mit der Jahres-Bruttoarbeitszeit des LMV 
von 2112 zu multiplizieren ist. Strittig ist die Höhe des Stundenlohnes. Während sich die Be-

 
 
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schwerdegegnerin auf einen Stundenlohn von Fr. 25.85 stützt, ist der Beschwerdeführer der An-
sicht, dass ein solcher von Fr. 32.07 massgebend sei. Dabei verkennt er, dass in der Brutto-
Sollarbeitszeit von 2112 Stunden die Ferien- und Feiertagsentschädigungen enthalten sind (Art. 
24 LMV), was vom Bundesgericht bestätigt wird (Urteil des Bundesgerichts vom 25. April 2012, 
8C_61/2012 E. 2.6). Darin nicht enthalten ist dagegen der 13. Monatslohn in der Höhe von 8.33 
%. Für die Umrechnung eines Stundenlohnes auf ein Jahreseinkommen ist daher der jeweils 
massgebende Basislohn (gemäss Art. 41 LMV i.V.m. Anhang 9 LMV beträgt dieser im vorliegen-
den Fall Fr. 25.85) mit der Jahres-Bruttoarbeitszeit von 2112 zu multiplizieren und danach 8.33 
% hiervon zu addieren. Diese Vorgaben befolgte die Beschwerdegegnerin. Demzufolge bemass 
sie das Valideneinkommen zu Recht auf der Grundlage des Basisstundenlohns von Fr. 25.85. 
Damit ist von einem massgebenden Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 59‘143.-- auszuge-
hen. 
 

6.2 Weiter rügt der Beschwerdeführer die Festsetzung des Invalideneinkommens. Hierfür ist 
nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher 
die versicherte Person konkret steht. Vorliegend ist der Versicherte im massgebenden Zeitpunkt 
keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Im Einkommensvergleich ist deshalb von einem hy-
pothetischen Invalideneinkommen auszugehen (BGE 129 V 475 E. 4.2.1 und 126 V 76 E. 3b mit 
Hinweisen). Dabei können für die Bemessung des (hypothetischen) Invalideneinkommens die 
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (vgl. BGE 143 V 295 E. 2.2). Aus den vorliegenden 
Unterlagen ergibt sich, dass sowohl der Beschwerdeführer als auch die Beschwerdegegnerin bei 
der Berechnung des Invalidenlohnes auf die LSE-Tabellenlöhne (LSE 2014, TA1, Dienstleis-
tungssektor für Männer, Kompetenzniveau 1) abstellen und den Monatslohn unter Berücksichti-
gung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden auf einen Jahreslohn aufrechnen. 
Die Berechnungen unterscheiden sich jedoch bei der Anpassung des Einkommens an die Nomi-
nallohnentwicklung, indem die Beschwerdegegnerin, anders als der Beschwerdeführer, die No-
minallohnentwicklung für jedes Jahreseinkommen neu berücksichtigte. Dadurch errechnete sie 
ein im Vergleich zum Beschwerdeführer um Fr. 17.50 höheres Invalideneinkommen von 
Fr. 63‘629.50. Diese Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin ist grundsätzlich nicht zu bean-
standen. Einzig ist das Invalideneinkommen dahingehend zu korrigieren, dass nach der Recht-
sprechung des Bundesgerichts auf die neusten LSE abzustellen ist und dabei die Verhältnisse 
im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend sind (hier: 1. August 2018; BGE 
143 V 259, E. 4.1.3). Dies führt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 56‘484.--. Die Differenz 
wirkt sich allerdings nicht auf den Rentenanspruch aus, da jeweils für das Valideneinkommen und 
das Invalideneinkommen dieselben Grundlagen verwendet wurden. Es erübrigt sich daher, das 
von der Beschwerdegegnerin errechnete Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 63‘629.50 zu 
korrigieren. 
 

6.3.1 Im Zusammenhang mit der konkreten Bemessung des Invalideneinkommens macht der 
Beschwerdeführer ferner geltend, dass ihm die Beschwerdegegnerin einen unzureichenden Ab-
zug vom Tabellenlohn gewährt habe. Während die Beschwerdegegnerin aufgrund der gesund-
heitlichen Beeinträchtigungen einen leidensbedingten Abzug von 10 % vornahm, macht der Be-

 
 
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schwerdeführer einen solchen von 25 % geltend. Er ist der Ansicht, dass er in einer Verweistä-
tigkeit derart eingeschränkt sei, dass er nur noch unter Inkaufnahme einer gravierenden Lohn-
einbusse eine Arbeitsstelle finden werde. Ferner habe er eine erhebliche Lohneinbusse hinzu-
nehmen, weil er über keine Arbeitsbewilligung verfüge. 
 
6.3.2 Wird das Invalideneinkommen wie im vorliegenden Fall auf der Grundlage von statisti-
schen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. 
Mit dem sogenannten Leidensabzug soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass auch 
weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Be-
triebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkun-
gen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur 
dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person 
wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit 
auf dem allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen 
verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht 
fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall 
gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen 
(BGE 134 V 327 f. E. 5.2; vgl. zum Ganzen auch BGE 126 V 80 E. 5b/bb und cc).  
 
6.3.3 Die Einschätzung des leidensbedingten Abzugs ist stets eine Ermessensentscheidung. 
Bei deren Überprüfung kann es nicht darum gehen, dass das Kantonsgericht als kontrollierende 
richterliche Behörde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Es geht vielmehr um die 
Frage, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen 
im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht 
zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsge-
richt sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; 
es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermes-
sensausübung als naheliegend erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6, 123 V 150 E. 2). 
 
6.3.4 Mit dem Abzug von 10 % trug die Beschwerdegegnerin den bestehenden gesundheitli-
chen Beschwerden Rechnung. Ein weitergehender Abzug erscheint nicht gerechtfertigt, zumal 
sie die gemäss den massgebenden ärztlichen Zumutbarkeitsbeurteilungen bestehenden Ein-
schränkungen zuvor bereits berücksichtigt hatte, indem sie auf den Sektor Dienstleistungen ab-
stellte. Auch wenn der Beschwerdeführer keine schweren Arbeiten mehr ausführen kann, steht 
ihm auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Ver-
weistätigkeiten offen. Weitergehende gesundheitliche Einschränkungen als die berücksichtigten 
sind keine ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht vorgebracht. Die von ihm 
geltend gemachte (fehlende) Arbeitsbewilligung fällt zudem nicht unter die vom Bundesgericht 
anerkannten Kriterien für einen leidensbedingten Abzug, weshalb sie hier nicht massgebend ist. 
Würde man diesen Umstand dennoch in den Abzug miteinbeziehen, müsste dies, wie die Be-
schwerdegegnerin richtig ausgeführt hat, sowohl beim Invaliden- als auch beim Valideneinkom-
men erfolgen, weil es die beiden Einkommen gleichermassen betrifft. Unter Würdigung der ge-
gebenen Umstände und in Berücksichtigung der in Betracht fallenden Merkmale lässt sich nach 

 
 
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diesen Ausführungen - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - die Vornahme eines 
höheren Abzugs vom Tabellenlohn nicht begründen. 
 
7. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das Vali-
deneinkommen auf Fr. 59‘143.-- und das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 57‘267.-- fest-
gesetzt hat. Stellt man diese Zahlen im Einkommensvergleich einander gegenüber, so resultiert 
daraus, wie die Beschwerdegegnerin zutreffend errechnet hat, ein Erwerbsunfähigkeitsgrad von 
3.17 %. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer daher zu Recht keine Invaliden-
rente zugesprochen. Die gegen den betreffenden Einspracheentscheid erhobene Beschwerde 
erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss.  
 
8.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erhe-
ben.  
 
8.2 Dem Prozessausgang entsprechend wird dem Beschwerdeführer keine Parteientschä-
digung zugesprochen. Da dem Beschwerdeführer jedoch mit Verfügung vom 10. Mai 2019 die 
unentgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine 
Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für 
die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher 
Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in seiner 
Honorarnote vom 29. Mai 2019 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 8.6 Stunden 
für seine Arbeit geltend gemacht. Dieser Aufwand erweist sich angesichts der sich stellenden 
Rechtsfragen als angemessen. Nicht zu beanstanden sind auch die geltend gemachten Auslagen 
von Fr. 40.30. Dem Rechtsvertreter ist somit ein Honorar in der Höhe von Fr. 1‘895.85 (8.6 Stun-
den à Fr. 200.-- plus Auslagen von Fr. 40.30 zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichts-
kasse auszurichten. 
 

8.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage. 
  

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. 

4. 

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 
1‘895.85 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichts-
kasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin i.V.