# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e08f75c4-6c12-5891-9f32-ad85b333470d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.04.2014 E-978/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-978-2014_2014-04-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-978/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;   

Gerichtsschreiber Urs David. 

   Parteien 
 

A._______ 

Nigeria,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 12. Februar 2014 / N (…). 

 

 

E-978/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 5. Januar 2014 

in die Schweiz einreiste und am 13. Januar 2014 im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) Altstätten um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 21. Januar 2014 

im EVZ und der Anhörung vom 4. Februar 2014 zu den Asylgründen im 

Wesentlichen Folgendes geltend machte, 

dass er nach Brauch verheiratet sei, aus B._______ stamme – dort lebten 

nach wie vor seine Frau, sein Vater, vier Geschwister und weitere Ver-

wandte – und als (…) erwerbstätig gewesen sei,  

dass er Anfang September 2013 (…) mit einem nicht korrekt fahrenden 

Motorradlenker kollidiert sei, der in der Folge seinen Verletzungen erle-

gen sei, 

dass die Polizei gegen ihn Ermittlungen aufgenommen, ihn zwei Tage 

festgehalten und nach Intervention seines Anwalts mit der entlastenden 

Begründung, der Motorradfahrer sei alkoholisiert gewesen, wieder freige-

lassen habe, womit der Fall abgeschlossen gewesen sei, 

dass einige Tage später Mitglieder des Geheimkults "Black Axe" bei sei-

ner Familie nach ihm gesucht und mit Racheakten gegenüber der ganzen 

Familie bis hin zur Tötung gedroht hätten, da es sich beim Verstorbenen 

um den (…) der "Black Axe" gehandelt habe und dieser Tod nicht unge-

sühnt bleiben dürfe, 

dass sein Vater zur Polizei gegangen sei, welche diesem beschieden ha-

be, nicht viel unternehmen zu können, beziehungsweise er und seine 

Familie hätten eine Intervention bei der Polizei als aussichtslos einge-

schätzt, da letztere ohnehin von der "Black Axe" unterwandert sei, 

dass am 4. beziehungsweise 17. Oktober 2013 seine Mutter umgebracht 

und er selber kurz darauf in einem an seinen Vater gerichteten Drohbrief 

als nächstes Opfer bezeichnet worden sei,  

dass diese Bedrohungslage ihn zur Ausreise veranlasst habe, zu wel-

chem Zweck er zu seinem Onkel nach Port Harcourt, von dort Anfang 

November 2013 ohne Papiere und ohne Konfrontierung mit irgendwel-

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chen Kontrollen auf dem Seeweg in ein unbekanntes Land und eine Wo-

che später weiter per Auto illegal in die Schweiz gereist sei,  

dass er – trotz entsprechender Aufforderungen – keine Beweismittel und 

insbesondere keine Identitätsdokumente einreichte und hierzu erklärte, 

nie einen eigenen Pass besessen und seine Identitätskarte, Geburtsur-

kunde, Führerausweis und Taufschein zuhause gelassen zu haben, wobei 

er sich nach Möglichkeit "früher oder später" um eine Kontaktnahme mit 

seiner Familie und um eine Beschaffung der Dokumente bemühen werde, 

jedoch mangels Existenz keine amtlichen Unterlagen zum Verkehrsunfall 

beschaffbar seien, 

dass der Beschwerdeführer auf die Frage nach innerstaatlichen Aus-

weichmöglichkeiten erklärte, sich im ganzen Land gefährdet zu fühlen, 

die Anschlussfrage nach dem Grund des weiteren Verbleibs seiner eben-

falls bedrohten Familienmitglieder in B._______ jedoch substanziell un-

beantwortet beliess, 

dass er im Übrigen einräumte, von 2002 bis 2005 "aus persönlichen 

Gründen" als Asylbewerber in Österreich gewesen und in der Folge nach 

Nigeria ausgeschafft worden zu sein, 

dass das BFM das Asylgesuch mit Verfügung vom 12. Februar 2014 – 

eröffnet am gleichen Tag – ablehnte und die Wegweisung des Beschwer-

deführers sowie den Vollzug anordnete, wobei es feststellte, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, weil die geltend 

gemachten Verfolgungsvorbringen weder den Anforderungen von Art. 3 

AsylG (SR 142.31) an die flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit noch jenen 

von Art. 7 AsylG) an die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden 

Sachverhalts genügten, 

dass Geheimkulte der geltend gemachten Art in Nigeria zwar existierten, 

aber verboten seien und deren gewaltsamen Auswüchse strafrechtlich 

verfolgt würden, 

dass sich der Beschwerdeführer selber indessen trotz Möglichkeit – bei-

spielsweise durch seinen Anwalt – nie um Schutz durch die Behörden 

bemüht habe und seine Erklärung, die Polizei sei von den "Black Axe" un-

terwandert, angesichts seiner umgehenden Freilassung nach dem Ver-

kehrsunfall als haltlos zu beurteilen sei, 

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dass ihm zudem innerstaatliche Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung 

gestanden hätten und ihm mithin das Subsidiaritätsprinzip entgegenzu-

halten sei, zumal seine Aussage einer landesweiten Verfolgung durch die 

Kultmitglieder realitätsfremd sei, 

dass im Weiteren das geschilderte Vorgehen der Kultmitglieder gegen-

über seiner Familie unplausibel und unbegreiflich erscheine, angesichts 

der geschilderten Vorfälle ebenso sein längeres Verbleiben in B._______ 

unverständlich sei, und auch der weitere Verbleib der angeblich ebenfalls 

gefährdeten restlichen Familienmitglieder in B._______ jeglicher Nach-

vollziehbarkeit entbehre, 

dass ferner die dargestellte Wahrnehmung der Bedrohung (als ernsthafte 

beziehungsweise zunächst als Scherz) massiv widersprüchlich und die 

Reiseumstände äusserst vage und unstimmig ausgefallen seien,  

dass die Wegweisung die Regelfolge des ablehnenden Asylentscheides 

darstelle und keine hinreichenden Anhaltspunkte gegen die Zulässigkeit, 

Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzuges bestünden, 

zumal keine völkerrechtlichen Vollzugshindernisse (insb. i.S.v. Art. 5 

AsylG oder Art. 3 EMRK) auszumachen seien, in Nigeria trotz ange-

spannter Sicherheitslage und terroristischer Aktivitäten islamistischer Ur-

heberschaft in einzelnen Regionen keine Situation allgemeiner Gewalt 

herrsche und der junge, gesunde Beschwerdeführer über eine relativ gute 

Schulbildung, langjährige Arbeitserfahrung als Selbständigerwerbender 

und ein breit gefächertes familiäres Beziehungsnetz verfüge,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. Februar 2014 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben 

hat und darin sinngemäss dessen Aufhebung, die Gewährung von Asyl 

und eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragt, 

dass er in der Begründung zunächst die Beweislosigkeit seiner Vorbrin-

gen mit dem schnellen Verlassen des Heimatstaates und der momenta-

nen Unmöglichkeit einer Rückkehr in seine Heimat angesichts seiner Ge-

fährdungslage erklärt, ferner die Wahrheitskonformität seiner Vorbringen 

"in aller Deutlichkeit" bekräftigt und den Umstand seiner Freilassung 

durch die Polizei sodann auf eine "interne Auseinandersetzung innerhalb 

der Polizei" zurückführt, welche sich "für einmal zu seinen Gunsten aus-

gewirkt" habe, jedoch seinen Schutz nicht zuverlässig garantiere, 

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Seite 5 

dass seine Vorbringen schliesslich durchaus asylrelevant seien, da die 

nigerianische Polizei nicht fähig sei, ihn vor Übergriffen der "Black Axe" 

wirkungsvoll, zuverlässig und dauerhaft zu schützen, 

dass mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 

6. März 2014 der legale Aufenthalt des Beschwerdeführers während des 

Beschwerdeverfahrens festgestellt und er – unter Hinweis auf die Aus-

sichtslosigkeit seiner Beschwerde – zur Leistung eines Kostenvorschus-

ses im Betrag von Fr. 600.– bis zum 21. März 2014 aufgefordert wurde, 

dass die Instruktionsrichterin zur Begründung der erkannten Aussichtslo-

sigkeit erwog (Zitat:),  

"dass das BFM in seinen Erwägungen mit überzeugender Begründung 

zur Erkenntnis gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden 

weder den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung ei-

nes Asyl begründenden Sachverhalts noch jenen von Art. 3 AsylG an die 

flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit genügen und der Vollzug der Wegwei-

sung sei zulässig, zumutbar und möglich, 

dass auf diese Erwägungen verwiesen werden kann und darin nach Prü-

fung der Akten kein Beanstandungspotenzial zu erblicken sein dürfte, 

dass der Inhalt der Beschwerde keinen anderen Blickwinkel öffnet, da 

sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen darauf beschränkt, die 

Wahrheitskonformität und die Asylrelevanz seiner Vorbringen zu bekräfti-

gen, Sachverhaltsanpassungen vorzunehmen ("interne Auseinanderset-

zung innerhalb der Polizei") und er daneben den offensichtlich untaugli-

chen Versuch unternimmt, seine Beweis- und Papierlosigkeit zu erklären",  

dass der Kostenvorschuss am 18. März 2014 vollumfänglich geleistet 

wurde, 

dass auf den weiteren Inhalt der protokollierten Schilderungen, der ange-

fochtenen Verfügung des BFM, der Beschwerde sowie der Zwischenver-

fügung des Bundesverwaltungsgerichts, soweit wesentlich, in den Erwä-

gungen einzugehen und im Übrigen auf die Akten zu verweisen ist, 

 

 

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Seite 6 

und erwägt, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder 

im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Natio-

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nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen 

ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind 

oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG),  

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält 

und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass die genannten Voraussetzungen vorliegend offensichtlich nicht er-

füllt sind und hierzu integral auf die oben zitierten summarischen Erwä-

gungen gemäss Zwischenverfügung vom 6. März 2014 verwiesen werden 

kann, zumal die Beschwerdeakten seither unverändert geblieben sind, 

dass die vorliegenden Akten im Übrigen zahlreiche weitere Unglaubhaf-

tigkeitselemente und Unstimmigkeiten (z.B. erhebliche Widersprüche 

betreffend Geburtsdatum, Biografie, Ereignischronologie und Todesdatum 

der Mutter) sowie eine persönliche Unglaubwürdigkeit des Beschwerde-

führers und dessen eigentliche Mitwirkungsverweigerung insbesondere 

betreffend die Beschaffung von Identitätsdokumenten und Beweismitteln 

offenlegen, sich nähere Erörterungen hierzu aber angesichts der klaren 

Sachlage erübrigen, 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-

klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bun-

desamt zu Recht angeordnet wurde, 

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-

che Verpflichtungen der Schweiz (insb. das Refoulementverbot nach 

Art. 5 Abs. 1 AsylG, ferner Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe [FoK, SR 0.105] sowie Art. 3 EMRK) einer Weiterreise 

der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder ei-

nen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situatio-

nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notla-

ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass gegen die Zulässigkeit oder Zumutbarkeit sprechende Anhaltspunk-

te offensichtlich nicht auszumachen sind und hierzu auf die vollumfänglich 

zutreffenden Erwägungen gemäss angefochtener Verfügung zu verwei-

sen ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-

matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG) und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-

schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist und in der Beschwerde substanziell auch 

nicht bestritten wird, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

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Seite 9 

173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) 

und der am 18. März 2014 einbezahlte Kostenvorschuss zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der am 18. März 2014 einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Regula Schenker Senn Urs David 

 

 

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