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**Case Identifier:** a2e6f2d8-4509-548d-af2a-29fe88422306
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.04.2017 IV-2017/12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-12_2017-04-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/12

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.04.2017

Entscheiddatum: 27.04.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.04.2017
Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 15d Abs. 5, Art. 27 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 
Abs. 1, Art. 34 Abs. 3, Art. 39 Abs. 1 und 2, Art. 44 Abs. 1 SVG (SR 741.01), 
Art. 3 Abs. 3, Art. 4a Abs. 5 VRV (SR 741.11), Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV (SR 
741.51), Art. 25 Abs. 1, Art. 65 Abs. 1, Art. 74b SSV (SR 741.21). Der Rekurrent 
beging anlässlich einer Kontrollfahrt eine Reihe von Fehlern (ungenügende 
Voraussicht, unwirksame Beobachtung beim Fahrtstreifenwechsel, erhöhte 
abstrakte Gefährdung wegen unzweckmässiger Beobachtung und 
Nichtanpassen der Geschwindigkeit). Der Experte bewertete die 
Kontrollfahrt zu Recht als nicht bestanden (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 27. April 2017, IV-2017/12).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Silvan 

Bötschi

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Biderstrasse 6, Postfach 445, 9015 St. Gallen, 

Vorinstanz,

betrefffend

Kontrollfahrt

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Sachverhalt:

A.- X erwarb am 21. April 1965 den Führerausweis der Fahrzeugkategorien B, D1, BE 

und D1E sowie am 4. Juni 1965 der Fahrzeugkategorie A.

B.- Am 18. Januar 2017 absolvierte X eine vom Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 

angeordnete Kontrollfahrt für die Fahrzeugkategorie B, die er nicht bestand. Nach 

Eröffnung des Prüfungsergebnisses händigte ihm der zuständige Verkehrsexperte die 

Verfügung zur Kontrollfahrt mit einer summarischen Auflistung der Mängel aus.

C.- Mit separater Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 20. Januar 2017 wurde X 

der Führerausweis vorsorglich entzogen und das Führen von Motorfahrzeugen aller 

Kategorien sowie Unter- und Spezialkategorien vorsorglich ab sofort bzw. rückwirkend 

ab 18. Januar 2017 verboten. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen.

D.- Mit Eingabe vom 24. Januar 2017 (eingegangen am 25. Januar 2017) erhob X 

gegen die beiden Verfügungen des Strassenverkehrsamts vom 18. und 20. Januar 

2017 zur Kontrollfahrt und zum vorsorglichen Führerausweisentzug Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission und beantragte sinngemäss die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügungen. Das Rekursverfahren zum vorsorglichen 

Führerausweisentzug (IV 2017/13) wurde bis zum Abschluss des vorliegenden 

Rekursverfahrens zur Kontrollfahrt einstweilen sistiert. Mit Vernehmlassung vom 

16. Februar 2017 beantragte das Strassenverkehrsamt die vollumfängliche Abweisung 

des Rekurses gegen die nicht bestandene Kontrollfahrt und verwies zur Begründung 

auf den Bericht des Verkehrsexperten über den Verlauf der Kontrollfahrt. Darauf 

replizierte X am 21. Februar 2017.

Auf die Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Der Entscheid 

über das Bestehen oder Nichtbestehen der Kontrollfahrt stützt sich auf Art. 14 Abs. 1 

und 3 sowie Art. 15d Abs. 5 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt SVG) 

in Verbindung mit Art. 29 der Verordnung über die Zulassung von Personen und 

Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51; abgekürzt VZV). Eine nicht bestandene 

Kontrollfahrt hat gestützt auf Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV notwendigerweise den Entzug des 

Führerausweises zur Folge (BGE 136 II 61, E. 1.1). Dem negativen Entscheid über die 

Kontrollfahrt kommt somit Verfügungscharakter zu. Analog zur Anfechtung eines 

Entscheids über das Ergebnis einer Führerprüfung ist demnach das Rechtsmittel des 

Rekurses auch gegen den Entscheid über eine nicht bestandene Kontrollfahrt zulässig 

(vgl. GVP 1977 Nr. 54, E. 1). Die sachliche Zuständigkeit der 

Verwaltungsrekurskommission ist gegeben. Der Rekurrent ist zur Rechtsmittelerhebung 

befugt. Der Rekurs vom 24. Januar 2017 (eingegangen am 25. Januar 2017) ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen von Art. 41 lit. g , Art. 45, 47 und 48 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP). Auf den Rekurs ist 

einzutreten.

2.- Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und 

Fahrkompetenz verfügen. Über Fahrkompetenz verfügt gemäss Art. 14 Abs. 3 SVG, 

wer die Verkehrsregeln kennt (lit. a) und wer Fahrzeuge der Kategorie, für die der 

Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz einer 

Person, so kann diese einer Kontrollfahrt unterzogen werden (Art. 15d Abs. 5 SVG und 

Art. 29 Abs. 1 VZV). Die Durchführung und Beurteilung der Kontrollfahrt wird in den 

Richtlinien Nr. 19 der Vereinigung der Strassenverkehrsämter vom 26. November 2010 

zu Kontrollfahrt und Zusatztheorieprüfungen (nachfolgend als Richtlinien Nr. 19 

bezeichnet; im Internet abrufbar unter http://www.asa.ch/de/Online-Bibliothek/

Richtlinien) konkretisiert. Durch Festlegung einheitlicher und sachgerechter Kriterien für 

die Durchführung, den Umfang und die Bewertung der Kontrollfahrt soll eine 

einheitliche Verwaltungspraxis geschaffen werden.

3.- Die Kontrollfahrt gilt als bestanden, wenn der Betroffene nachweist, dass er die 

Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, für die der Ausweis gelten soll, 

sicher zu führen versteht (Ziff. 71 der Richtlinien Nr. 19). Zu einem negativen Entscheid 

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führen in der Regel ungenügende Voraussicht, konkrete oder erhöhte abstrakte 

Gefährdung wegen unzweckmässiger Beobachtung, unwirksame Beobachtung beim 

Fahrstreifenwechsel, fehlende Anpassung der Geschwindigkeit an die Strassen-, 

Verkehrs- und Sichtverhältnisse, krasse Fehler bei der Fahrbahnbenützung, 

ungenügende Anwendung der Vortrittsregeln, krasse Bedienungsfehler oder andere 

gleichwertige Verkehrsregelverletzungen, die erfahrungsgemäss zu Unfällen führen 

können (Ziff. 72 der Richtlinien Nr. 19).

4.- Der Verkehrsexperte der Vorinstanz bewertete die Kontrollfahrt vom 18. Januar 

2017 als nicht bestanden. Wie aus seinem Prüfbericht hervorgeht, beanstandete er 

mehrere Mängel bei der Fahrzeugbedienung, dem Verkehrssehen, der 

Verkehrsdynamik sowie den Verkehrsvorgängen des Rekurrenten. Dabei fällt auf, dass 

es sich nicht um einzelne Fehler handelte, sondern der Rekurrent im Verlaufe der 

Kontrollfahrt dem Prüfbericht zufolge etliche Fehler beging (act. 2). Gemäss dem 

nachträglichen erstellten Bericht des Verkehrsexperten führten folgende 

Beanstandungen zum negativen Prüfungsentscheid: unwirksame Beobachtung beim 

Fahrstreifenwechsel, unsichere Fahrzeugführung und generell ungenügendes 

Spurhalten, konkrete bzw. erhöhte abstrakte Gefährdung wegen unzweckmässiger 

Beobachtung, ungenügende Voraussicht, fehlende Anpassung der Geschwindigkeit an 

die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie Bedienungsfehler 

(Lenkradhaltung) (act. 6).

5.- Der Rekurrent bestreitet die vom Verkehrsexperten festgestellten Fahrfehler in 

grundsätzlicher Weise und bezeichnet das Ergebnis der Kontrollfahrt als willkürlich. Es 

ist daher im Folgenden zunächst zu prüfen, von welchen Tatsachen die 

Verwaltungsrekurskommission auszugehen hat. Sodann ist zu beurteilen, ob die vom 

Verkehrsexperten festgestellten Mängel rechtfertigen, dass er die Kontrollfahrt des 

Rekurrenten als nicht bestanden beurteilte.

6.- Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist es üblich, dass sich 

gerichtliche Rechtsmittelinstanzen bei der Bewertung von Prüfungsentscheiden eine 

gewisse Zurückhaltung auferlegen (BGE 136 I 229, E. 5.4.1). Bei der Abklärung der 

Fahreignung und Fahrkompetenz kommt dem Gesamteindruck, den der 

Verkehrsexperte während der Kontrollfahrt durch seine unmittelbare Wahrnehmung 

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gewinnt, eine entscheidende Bedeutung zu. Dieser Eindruck kann durch ein Protokoll 

der Kontrollfahrt nur beschränkt festgehalten und wiedergegeben werden. Somit ist 

eine detaillierte Rekonstruktion der Kontrollfahrt in einem nachträglichen 

Rechtsmittelverfahren nicht möglich. Darüber hinaus verfügt der Verkehrsexperte über 

spezifische Erfahrungen und Vergleichswerte, die der Rechtsmittelinstanz in der Regel 

abgehen. Unter diesen Umständen ist im Rechtsmittelverfahren eine Reduktion der 

Prüfungsdichte angebracht und zulässig. Eine volle Rechtskontrolle rechtfertigt sich 

lediglich für allfällige formelle Fehler. Die materielle Beurteilung des Verkehrsexperten 

ist jedoch nur auf offensichtliche Fehler hin zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

6A.121/2001 vom 14. März 2002, E. 3a). Die vom Rekurrenten gerügten 

Sachverhaltsfeststellungen und deren Bewertung durch den Verkehrsexperten sind 

deshalb nachfolgend mit der entsprechenden Zurückhaltung zu überprüfen.

7.- In tatsächlicher Hinsicht beanstandet der Rekurrent folgende Feststellungen des 

Verkehrsexperten:

a) Gemäss Darstellung des Verkehrsexperten lenkte der Rekurrent seinen 

Personenwagen anlässlich der Kontrollfahrt – trotz entsprechender Ermahnung – fast 

durchgängig einhändig. Seine rechte Hand habe der Rekurrent auf der Mittelkonsole 

abgestützt und dabei den Schalthebel gehalten, obwohl das Fahrzeug über ein 

automatisiertes Schaltgetriebe verfüge und der Schalthebel daher nicht bedient werden 

müsse. Der Rekurrent hält dem entgegen, er habe das Lenkrad nur gelegentlich 

einhändig gehalten, was beim Gangwechsel mit Schalthebel und anderen 

Manipulationen während der Fahrt unumgänglich sei.

Der Rekurrent bestreitet demnach nicht, zeitweise einhändig gefahren zu sein. Es ist 

davon auszugehen, dass der erfahrene Verkehrsexperte die Erforderlichkeit, das 

Fahrzeug in bestimmten Fahrsituationen kurzzeitig einhändig zu lenken, durchaus 

berücksichtigte und sich seine Beanstandung auf darüber hinausgehende Vorgänge 

bezieht. Dementsprechend ist im Weiteren davon auszugehen, dass der Rekurrent 

seinen Personenwagen anlässlich der Kontrollfahrt losgelöst von fahrerisch 

erforderlichen Manipulationen während längerer Zeit mit nur einer Hand lenkte und 

dabei die andere Hand auf der Mittelkonsole abstützte, um den Schalthebel zu halten.

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b) Der Verkehrsexperte beanstandet ferner, der Rekurrent habe den Verkehr während 

der gesamten Fahrt – insbesondere beim Befahren von Verzweigungen und 

Kreisverkehren – ungenügend beobachtet. Obwohl der Rekurrent auf dem linken Auge 

fast blind sei, sei er in Oberbüren vom Schlossgarten nach rechts in das spitzwinklig 

dazu verlaufende Neudorf eingebogen, ohne vorgängig den Kopf nach links zu 

wenden, um sich herannahender Verkehrsteilnehmer zu vergewissern. Dasselbe gelte 

für den Spurwechsel auf der Autobahnausfahrt nach Herisau in St. Gallen Winkeln, bei 

dem der Rekurrent unter Vernachlässigung des toten Winkels und lediglich mit Blick in 

den linken Aussenspiegel von der rechten auf die linke Fahrbahn gewechselt habe. Die 

Einfahrt und das Überholen auf der Autobahn seien jeweils ebenfalls ohne Seitenblick 

nach links erfolgt. Ferner sei der Rekurrent auf der Zürcher Strasse sowohl in St. Gallen 

Bruggen als auch in St. Gallen Russen jeweils ohne Drehung des Kopfes von der linken 

auf die rechte Fahrbahn gefahren. Bei letzterem Fahrstreifenwechsel habe er zudem 

ohne zu zögern eine Busspur befahren. Der Rekurrent entgegnet diesbezüglich, dass er 

auf dem linken Auge zwar seit seiner Kindheit schlecht sehe, aber nicht blind sei und 

mit dieser Einschränkung seit mehr als fünfzig Jahren verschiedene Motorfahrzeuge 

lenke. Er sei es sich gewohnt, die Verkehrssituation um sich herum genau zu 

beobachten und jeweils frühzeitig in Fahrtrichtung geradeaus und zur Seite zu 

schauen. Ferner schaue er häufig in die Aussenspiegel. Da er mit dem rechten Auge 

nicht auf der linken Seite nach hinten schauen könne, achte er beim Einfahren auf die 

Autobahn und bei Fahrbahnwechseln bereits sehr früh auf den von hinten und seitlich 

herannahenden Verkehr. Auf diese Weise habe er sich während der Kontrollfahrt 

jeweils vergewissert, dass keine Fahrzeuge seitlich von ihm gefahren seien oder sich 

von hinten angenähert hätten. Schliesslich habe er entgegen den Ausführungen des 

Verkehrsexperten in St. Gallen Russen keine Busspur, sondern einen Fahrradstreifen 

befahren.

Der Rekurrent leidet an einer in den Akten nicht näher dokumentierten Sehschwäche 

auf dem linken Auge, die offenbar Anlass zur vorliegend zu beurteilenden Kontrollfahrt 

gab (act. 1). Er räumt ein, dass die verminderte Sehfähigkeit sein Sichtfeld linksseitig 

einschränkt und er dies durch frühzeitige und aufmerksame Beachtung der in 

Fahrtrichtung erkennbaren Verkehrssituation zu kompensieren versucht. Vor diesem 

Hintergrund bestreitet er nicht, die vom Verkehrsexperten vor dem Abbiegen, Ein- und 

Umspuren sowie Überholen verlangten Kopfbewegungen unterlassen zu haben, 

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beteuert aber, den Verkehr während der Kontrollfahrt dennoch genügend beachtet zu 

haben. Mangels Widerrede gibt es keinen Anlass, von den Sachverhaltsfeststellungen 

des Verkehrsexperten abzuweichen, der von Berufs wegen auf entsprechende 

Bewegungsabläufe sensibilisiert ist. Entsprechend ist nachfolgend davon auszugehen, 

dass der Rekurrent mehrfach nach rechts abbog, die Spur sowohl nach links als auch 

nach rechts wechselte, in die Autobahn einfuhr und auf dieser andere Fahrzeuge 

überholte, ohne jeweils vorgängig den Kopf zwecks Kontrollblick nach links oder rechts 

zu wenden. Wie aus den Akten überdies eindeutig hervorgeht, handelt es sich bei dem 

anlässlich des Spurwechsels in St. Gallen Russen vom Rekurrenten 

unbestrittenermassen befahrenen Strassenabschnitt nicht um einen Fahrradstreifen, 

sondern um eine Busspur (act. 7/3). Dass der Rekurrent diese an besagter Stelle nicht 

hätte befahren dürfen, wird ihm nicht ausdrücklich vorgeworfen, weshalb darauf nicht 

weiter einzugehen ist.

c) Des Weiteren hielt der Verkehrsexperte in seinem Bericht fest, dass der Rekurrent 

beim Übergang von der Herisauerstrasse in die Bildweiherstrasse in St. Gallen Winkeln 

trotz gut erkennbarer Signalisation nicht mittels Richtungsblinker angekündigt habe, 

der richtungsändernden Hauptstrasse zu folgen. Der Rekurrent stellt dies nicht in 

Abrede, macht aber geltend, dabei keine anderen Verkehrsteilnehmer behindert oder 

gefährdet zu haben. Ferner sei an dieser Stelle sowieso nur die Fahrt in eine Richtung 

erlaubt gewesen.

In tatsächlicher Hinsicht ist festzustellen, dass die Hauptstrasse an besagter Stelle in 

St. Gallen Winkeln rechts abbiegend von der Herisauerstrasse in die Bildweiherstrasse 

mündet und auf dieser weiter verläuft, wobei die Herisauerstrasse in geradeaus 

liegender Richtung als vortrittsbelastete Nebenstrasse weiterführt. Ein Signal 

"Abbiegen nach links verboten" gemäss Art. 25 Abs. 1 der Signalisationsverordnung 

(SR 741.21; abgekürzt SSV) untersagt an der genannten Stelle samstags zwischen 9.00 

und 18.00 Uhr von Herisau her kommend das Einbiegen auf die geradeaus liegende 

Herisauerstrasse. Die Kontrollfahrt fand am Mittwoch, 18. Januar 2017, statt, weshalb 

das besagte Signal für den Rekurrenten unbeachtlich war. Er folgte der nach rechts 

abbiegenden Hauptstrasse, gab dies aber nicht vorgängig mittels Richtungsblinker 

bekannt.

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d) Zusätzlich beanstandet der Verkehrsexperte, dass der Rekurrent zum einen in 

St. Gallen Winkeln beim Spurwechsel auf der Autobahnausfahrt nach Herisau die 

Geschwindigkeit nicht dem Manöver angepasst, sondern bei einer signalisierten 

Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h auf 70 km/h beschleunigt habe. Zum andern sei er 

auf der Strecke von Abtwil nach St. Gallen Winkeln mit einer Geschwindigkeit von 

80 km/h anstelle der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gefahren; die 

zu hohe Geschwindigkeit habe er erst auf Intervention des Verkehrsexperten hin 

bemerkt und angepasst. Zu dieser Geschwindigkeitsübertretung führt der Rekurrent 

aus, er sei davon ausgegangen, sich bereits in einem Ausserortsbereich befunden zu 

haben. Zudem habe die Geschwindigkeitsübertretung weniger als 20 km/h betragen.

Der Rekurrent bestreitet folglich nicht, die signalisierte Höchstgeschwindigkeit an den 

genannten Stellen überschritten zu haben, sondern lediglich das Ausmass der zweiten 

Geschwindigkeitsüberschreitung. Es ist jedoch anzunehmen, dass der langjährige und 

erfahrene Verkehrsexperte eindeutigen Fahrfehlern wie dem Überschreiten der 

zulässigen Geschwindigkeit auch in quantitativer Hinsicht besondere Aufmerksamkeit 

schenkt. Entsprechend hielt er bereits im Prüfbericht unter dem Stichwort 

"Geschwindigkeit" die handschriftliche Bemerkung "+20 km/h" fest. Selbst wenn es 

sich dabei um keine genaue Messung handelt, bleibt der dagegen erhobene Einwand 

des Rekurrenten dermassen vage, dass die Feststellung des Verkehrsexperten in 

tatsächlicher Hinsicht zumindest als Richtschnur für das Ausmass der 

Geschwindigkeitsüberschreitung heranzuziehen ist

e) Schliesslich wird dem Rekurrenten vorgehalten, er habe das Fahrzeug generell auf 

unsichere Weise geführt, sodass sich der Verkehrsexperte während der gesamten 

Fahrt unwohl gefühlt habe. In Linkskurven sei er tendenziell zu weit in die 

Fahrbahnmitte und sogar auf die Gegenfahrbahn geraten, was an einer 

unübersichtlichen Stelle auf der Oberbürerstrasse in Oberbüren zu einer gefährlichen 

Situation geführt habe. Ferner habe er in Gossau sowohl bei der Autobahneinfahrt als 

auch bei der Autobahnausfahrt in einer Rechtskurve jeweils mit dem ganzen Fahrzeug 

den Pannenstreifen befahren. Der Rekurrent bestreitet, auf der Oberbürerstrasse die 

Gegenfahrbahn und auf der Autobahneinfahrt und -ausfahrt in Gossau mit dem ganzen 

Fahrzeug den Pannenstreifen befahren zu haben. Er habe das Fahrzeug jederzeit unter 

Kontrolle gehabt; überdies nähmen ihn seine Mitfahrer jeweils als sicheren Fahrer wahr.

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Es ist davon auszugehen, dass der seiner Funktion wegen kritische Verkehrsexperte 

insbesondere gefahrenträchtigen Verkehrsvorgängen mit erhöhter Aufmerksamkeit 

begegnet, weshalb seinen Feststellungen zur bedenklichen Kurvenfahrweise in 

tatsächlicher Hinsicht grundsätzlich ein grösseres Gewicht beizumessen ist als den 

pauschalen Bestreitungen des Rekurrenten. Dies gilt umso mehr, als dass der 

Verkehrsexperte einzelne Fälle, in denen der Rekurrent beim Befahren bestimmter 

Kurven in Kurvenrichtung von der ihm zugedachten Fahrbahn abgekommen ist, 

nachvollziehbar beschreibt und geographisch verortet. Letztlich stellt die 

entsprechende Beanstandung des Verkehrsexperten ("Unsichere Fahrzeugführung / 

Spurhalten generell ungenügend") aber kein eigenständiges Kriterium zur Bewertung 

der Kontrollfahrt gemäss Ziff. 72 der Richtlinie Nr. 19 dar. Spezifische "krasse Fehler 

bei der Fahrbahnbenutzung" im Sinne der Richtlinie Nr. 19 wirft er dem Rekurrenten 

nicht vor, sondern bezweifelt vielmehr die Sicherheit in der Fahrzeugführung 

insgesamt. Das gegenteilige subjektive Empfinden des Rekurrenten vermag 

diesbezüglich die professionelle Einschätzung des Verkehrsexperten nicht zu 

entkräften, weshalb dieser bei der Gesamtwürdigung Rechnung zu tragen ist.

8.- Zu prüfen bleibt, ob der Verkehrsexperte angesichts der von ihm festgestellten 

Mängel die Kontrollfahrt zu Recht als nicht bestanden beurteilte.

a) Nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 3 der 

Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11; abgekürzt: VRV) dürfen die Führer von 

Motorfahrzeugen die Lenkvorrichtung nicht loslassen. Das Lenkrad muss mindestens 

mit einer Hand gehalten werden; die andere Hand steht – wenn sie nicht zum Lenken 

gebraucht wird – grundsätzlich für Handgriffe wie die Betätigung der Warnsignale, der 

Richtungsanzeiger, gegebenenfalls des Schalthebels, der Scheibenwischer, des 

Lichtschalters und dergleichen zur Verfügung. Wozu der Lenker die nicht zum Halten 

des Lenkrads benötigte Hand während der Fahrt verwendet oder wo er diese abseits 

des Lenkrads platziert, ist unerheblich, solange die entsprechende Verrichtung oder 

Platzierung die Bedienung des Fahrzeugs nicht erschwert (vgl. BGer 1C_422/2016 vom 

9. Januar 2017, E. 3.2; 1C_183/2016 vom 22. September 2016, E. 2.1.1).

Vorliegend bediente der Rekurrent seinen Personenwagen anlässlich der Kontrollfahrt 

während längerer Zeit mit nur einer Hand. Die andere Hand stützte er auf der 

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Mittelkonsole ab, ohne damit anderweitige Verrichtungen vorzunehmen. Zumal keine 

Anhaltspunkte bestehen, dass dies dem Rekurrenten die Bedienung des Fahrzeugs 

erschwerte, ist die einhändige Fahrweise in rechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden, 

selbst wenn sie ergonomisch suboptimal sein mag. Diesbezüglich ist immerhin zu 

berücksichtigen, dass die nicht am Lenkrad befindliche Hand bei einer Platzierung auf 

der Mittelkonsole bei entsprechendem Bedarf sofort für die Bedienung des Lenkrads 

verfügbar ist.

b) Wer seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und 

Wechseln des Fahrstreifens, hat Rücksicht zu nehmen auf den Gegenverkehr und die 

ihm nachfolgenden Fahrzeuge (Art. 34 Abs. 3 SVG). Auf Strassen, die für den Verkehr in 

gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, darf der Führer seinen Streifen 

nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 

SVG). Jede Richtungsänderung ist mit dem Richtungsanzeiger oder durch deutliche 

Handzeichen rechtzeitig bekannt zu geben (Art. 39 Abs. 1 SVG). Die Zeichengebung 

entbindet den Fahrzeugführer jedoch nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 

SVG). Das Rücksichts- und Vorsichtsgebot verpflichtet den Fahrzeugführer, sich 

vorgängig durch geeignete Massnahmen nach rückwärts zu vergewissern, dass er die 

genannten Manöver ohne Gefährdung der nachfolgenden Fahrzeuge ausführen kann 

(vgl. BGE 127 IV 34, E. 2b). Neben einem Blick in den Innen- und die Aussenspiegel 

muss er bei seitlichen Sichtbeschränkungen wie auch bei einem sichttoten Winkel den 

Kopf zur Seite drehen und über die Schulter blicken oder sich – falls notwendig – gar 

kurz vom Sitz erheben, vorbeugen oder seitlich etwas verschieben, um genügende 

Sicht zu gewinnen und sich zu vergewissern, dass sich niemand im unüberblickbaren 

Bereich seines Fahrzeugs befindet (BGE 127 IV 34, E. 3b; BGer 6S.376/2004 vom 

15. Dezember 2004, E. 1; 6S.201/2006 vom 15. Juni 2006, E. 2.1).

Der Rekurrent bog mehrfach nach rechts ab, wechselte die Spur sowohl nach links als 

auch nach rechts, fuhr in die Autobahn ein und überholte auf dieser andere Fahrzeuge, 

ohne jeweils vorgängig den Kopf für einen Kontrollblick nach links oder rechts zu 

wenden. Obwohl der Rekurrent geltend macht, andere Verkehrsteilnehmer durch 

frühzeitige aufmerksame Beobachtung des in Fahrtrichtung erkennbaren 

Verkehrsgeschehens und häufige Blicke in die Seitenspiegel hinreichend berücksichtigt 

zu haben, fand bei den erwähnten Manövern mangels aktiver Verlagerung des 

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Blickfelds keine genügende und zeitnahe Beachtung des nachfolgenden und seitlich 

hergehenden Verkehrs statt. Insbesondere war auf die vom Rekurrenten dargestellte 

Weise nicht möglich, zu gewährleisten, dass sich bei den Manövern keine anderen 

Verkehrsteilnehmer in den toten Winkeln seines Fahrzeugs befanden. Dies gilt umso 

mehr, als dass die Sicht des Rekurrenten infolge einer Sehschwäche auf dem linken 

Auge ohnehin schon beeinträchtigt ist. Dieser Umstand führt dazu, dass er den Kopf 

mehr drehen muss, wenn er den Verkehr auf der linken Seite beobachtet. Insofern 

missachtete der Rekurrent die ihm obliegende Rücksichts- und Vorsichtspflicht in 

grober Weise. Es ist unschwer vorzustellen, dass es dadurch zu einer folgenreichen 

Kollision mit anderen Strassenbenützern hätte kommen können. Die Vorinstanz wirft 

ihm daher zu Recht eine unwirksame Beobachtung beim Fahrstreifenwechsel, 

ungenügende Voraussicht sowie erhöhte abstrakte Gefährdung wegen 

unzweckmässiger Beobachtung vor.

c) Gemäss Art. 39 Abs. 1 Ingress SVG ist jede Richtungsänderung mit dem 

Richtungsanzeiger bekannt zu geben. Eine Richtungsänderung im Sinne dieser 

Bestimmung setzt nicht notwendigerweise ein Verlassen der benutzten Strasse voraus, 

vielmehr ist auch bei der Weiterfahrt auf dieser selber eine Richtungsänderung möglich. 

Unter einer Richtungsänderung versteht man nämlich jedes Abweichen von der 

natürlichen Fahrbahn. Dabei ist die Frage der Richtungsänderung von derjenigen der 

Vortrittsberechtigung zu unterscheiden. Denn gerade für die sogenannte abknickende 

Vorfahrt ist es kennzeichnend, dass zwei Strassenteile an einer Kreuzung oder 

Einmündung entgegen ihrem natürlichen Verlauf durch entsprechende Signalisierung 

zu einem vortrittsberechtigten Strassenzug zusammengefasst werden. Wer diesem 

Strassenzug folgt, verlässt somit nach der gesamten äusseren Anlage der Kreuzung 

oder Einmündung die natürliche Fahrbahn, ändert demnach seine Richtung und ist 

daher zur Bekanntgabe der Richtungsänderung verpflichtet. Entsprechend muss nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung seine Richtungsänderung bekanntgeben, wer 

einer die Richtung ändernden Hauptstrasse im Sinne von Art. 65 Abs. 1 SSV folgt 

(BGE 100 IV 87).

Vorliegend unterliess es der Rekurrent bei der Fahrt auf der rechts abbiegend von der 

Herisauerstrasse in die Bildweiherstrasse mündenden und auf dieser weiterführenden 

Hauptstrasse, den Richtungsblinker zu betätigen. Aus den Akten ist ersichtlich, dass an 

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besagter Verzweigung mit den Signalen "Hauptstrasse" und "Richtung der 

Hauptstrasse" im Sinne von Art. 65 Abs. 1 SSV mit den Signalen 3.03 und 5.09 klar 

erkennbar angezeigt wird, dass die Hauptstrasse an dieser Stelle ihre Richtung ändert 

(act. 7/4). Deswegen wäre der Rekurrent beim Befahren der Hauptstrasse an dieser 

Stelle verpflichtet gewesen, die entsprechende Richtungsänderung durch den 

Richtungsanzeiger bekannt zu geben. Das dort befindliche Signal "Abbiegen nach links 

verboten" war anlässlich der Kontrollfahrt wegen seiner zeitlich beschränkten Geltung 

unbeachtlich.

d) Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den 

Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Unter günstigen Verhältnissen beträgt die 

allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen 120 km/h und ausserhalb von 

Ortschaften 80 km/h (Art. 4a Abs. 1 VRV). Davon abweichende und für einzelne 

Strassenabschnitte gesondert signalisierte Höchstgeschwindigkeiten gehen jedoch vor 

(Art. 4a Abs. 5 VRV) und sind von den Strassenbenützern zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 

SVG).

Gemäss den vom Rekurrenten unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen betrug 

die signalisierte Höchstgeschwindigkeit sowohl auf der Autobahnausfahrt nach Herisau 

als auch auf der Strecke von Abtwil nach St. Gallen Winkeln jeweils 60 km/h. Der 

Rekurrent stellt nicht in Abrede, an beiden Orten die signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit überschritten zu haben, wobei auf der Autobahnausfahrt nach 

Herisau schon allein der Spurwechsel Anlass zu einer Geschwindigkeitsreduktion 

gegeben hätte. Unabhängig vom Ausmass der Geschwindigkeitsübertretung verletzte 

der Rekurrent somit seine Pflicht zur Befolgung der Geschwindigkeitssignalisation. Die 

Vorinstanz wirft dem Rekurrenten daher zu Recht eine ungenügende Anpassung der 

Geschwindigkeit vor.

9.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurrent im Verlauf der Kontrollfahrt eine 

Reihe von Fehlern beging (ungenügende Voraussicht, unwirksame Beobachtung beim 

Fahrstreifenwechsel, erhöhte abstrakte Gefährdung wegen unzweckmässiger 

Beobachtung und Nichtanpassen der Geschwindigkeit), die jeweils bereits für sich 

alleine zu einem negativen Entscheid führen können (vgl. Ziff. 72 der Richtlinien Nr. 19). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Unter diesen Umständen muss mit Blick auf das öffentliche Interesse an der 

Verkehrssicherheit die Eignung des Rekurrenten zum sicheren Führen eines 

Personenwagens verneint werden. In diesem Sinne ist auch der während der 

Kontrollfahrt gewonnene Gesamteindruck des Verkehrsexperten zu würdigen, wonach 

der Rekurrent nicht über die notwendige Fahrsicherheit verfügte. Die festgestellten 

Beanstandungen zeigen die fehlende Fahrkompetenz und die damit verbundene Gefahr 

für andere Verkehrsteilnehmer in willkürfreier Weise auf. Der Experte hat daher die 

Kontrollfahrt des Rekurrenten zu Recht als ungenügend beurteilt. Daran ändern auch 

der ungetrübte automobilistische Leumund und die langjährige Fahrerfahrung mit 

verschiedenen Fahrzeugen nichts.

10.- Die Kontrollfahrt kann gemäss Art. 29 Abs. 3 VZV nicht wiederholt werden. Der 

Rekurs ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist zu 

verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.04.2017
	Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 15d Abs. 5, Art. 27 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1, Art. 34 Abs. 3, Art. 39 Abs. 1 und 2, Art. 44 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 3, Art. 4a Abs. 5 VRV (SR 741.11), Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV (SR 741.51), Art. 25 Abs. 1, Art. 65 Abs. 1, Art. 74b SSV (SR 741.21). Der Rekurrent beging anlässlich einer Kontrollfahrt eine Reihe von Fehlern (ungenügende Voraussicht, unwirksame Beobachtung beim Fahrtstreifenwechsel, erhöhte abstrakte Gefährdung wegen unzweckmässiger Beobachtung und Nichtanpassen der Geschwindigkeit). Der Experte bewertete die Kontrollfahrt zu Recht als nicht bestanden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. April 2017, IV-2017/12).

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		2025-07-19T07:22:11+0200
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