# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 84cad46e-9f2e-5a0b-8af5-62e2a49c7112
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.12.2014 SB130457
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130457_2014-12-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB130457-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. C. Baumgartner 
 

Urteil vom 19. Dezember 2014 

 

in Sachen 
 

A._____,  

 

Privatklägerin und I. Berufungsklägerin (Rückzug) 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____, 
 

sowie 
 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, 

vertreten durch Staatsanwältin Dr. S. Steiner,  

 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 
 

gegen 
 

B._____,  

 

Beschuldigter und II. Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, 

 

betreffend 
Förderung der Prostitution etc. 

-   2   - 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, 

vom 2. Juli 2013 (DG130172) 

 

-   3   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 11. Juni 

2013 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 24). 

 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 61) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB sowie 

- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG in 

Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Blut-

alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr sowie Art. 91 Abs. 2 SVG in Verbindung mit 

Art. 2 Abs. 2 lit. c VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 17 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis und mit heute  

215 Tage durch Haft erstanden sind). 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 10 Monaten aufgeschoben und die  

Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (7 Monate abzüglich 215 Tage, die durch Haft 

erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen. 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 11. Juni 2013  

beschlagnahmte Barschaft von insgesamt Fr. 1'600.– wird zur Deckung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

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5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.         Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 4'000.–   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 28'907.40   Auslagen Untersuchung  

Fr. 22'205.55   amtliche Verteidigung 

Fr. 5'185.10   unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerin 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die nach Abzug der zur Deckung der Verfahrenskosten verwendeten beschlagnahmten 

Barschaft verbleibenden Kosten des Verfahrens (inkl. derjenigen der Geschädigten-

vertretung) werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

werden auf die Gerichtskasse genommen. 

7.  a) Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin A._____ 

dem Grundsatze nach aus der heute erfolgten Verurteilung schaden-ersatzpflichtig 

ist. In quantitativer Hinsicht wird die Privatklägerin auf den Zivilweg gewiesen.  

 b) Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin A._____ eine Genug-

tuungssumme von Fr. 5'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 31. Juli 2009 zu bezahlen. 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 82): 

1. In Abänderung der Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 1 des vorinstanzlichen Urteils sei 

der Beschuldigte, B._____, vom Vorwurf der Förderung der Prostitution im 

Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB freizusprechen; 

2. der Schuldspruch in Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 2 des vorinstanzlichen Urteils 

betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand sei zu bestätigen; 

3. die Dispositiv-Ziffern 2. bis 7. des vorinstanzlichen Urteils seien aufzuheben; 

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4. der Beschuldigte sei - unter Anrechnung der erstandenen Haft - mit einer zu 

vollziehenden Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 30.-- sowie einer 

Busse von CHF 500.-- zu bestrafen; 

5. für die resultierende Überhaft von 185 Tagen sei ihm eine Genugtuung von 

CHF 37'000.-- zuzusprechen; 

6. die Zivilansprüche der Privatklägerin seien abzuweisen; evtl. auf den Zivil-

weg zu verweisen; 

7. die Kosten für das Verfahren betreffend das SVG-Delikt seien dem Beschul-

digten aufzuerlegen; hierfür sei die beschlagnahmte Barschaft von 

CHF 1'600.-- bis zur Deckung einzuziehen; 

8. alle übrigen Kosten aus dem vorinstanzlichen Verfahren einschliesslich der 

Kosten für die amtliche Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen; 

9. die Kosten des Berufungsverfahrens einschliesslich der Kosten für die amtli-

che Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 86): 

 Keine Anträge. 

c) Der Privatklägerin (Urk. 90): 

1. Die Berufungsanträge Ziff. 1, Ziff. 3 i.V. mit Ziff. 7 des vorinstanzlichen  

Urteils und Ziff. 6 seien abzuweisen. 

2. Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens (einschliesslich der Kosten für 

die Geschädigtenvertretung) seien dem Berufungskläger aufzuerlegen oder 

auf die Staatskasse zu nehmen. 

3. Der Geschädigtenvertreterin sei vor Erlass des obergerichtlichen Urteils  

Gelegenheit zur Einreichung eines Honorarantrags zu geben. 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Verfahrensgang 

1.1. Das Bezirksgericht Zürich, 1. Abteilung, sprach den Beschuldigten mit  

Urteil vom 2. Juli 2013 der Förderung der Prostitution gemäss Art. 195 Abs. 3 

StGB sowie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 

Satz 2 SVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversamm-

lung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr sowie Art. 91 Abs. 2 SVG in 

Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 lit. c VRV schuldig. Das Gericht bestrafte den  

Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 17 Monaten, wobei es diese im  

Umfang von 10 Monaten aufschob und für die übrigen 7 Monate, abzüglich 215 

Tage erstandener Haft, den Vollzug anordnete. Die mit Datum vom 11. Juni 2013 

durch die Staatsanwaltschaft II beschlagnahmte Barschaft von Fr. 1'600.-- wurde 

zur Deckung der Verfahrenskosten bestimmt, welche mit Ausnahme der Kosten 

für die amtliche Verteidigung dem Beschuldigten auferlegt wurden. Schliesslich 

stellte das Gericht die grundsätzliche Schadenersatzpflicht des Beschuldigten  

gegenüber der Privatklägerin fest. Überdies verpflichtete das Gericht den  

Beschuldigten zur Bezahlung einer Genugtuung in der Höhe von Fr. 5'000.--  

(zuzüglich Zins zu 5% ab dem 31. Juli 2009) an die Privatklägerin (Urk. 61). 

1.2. Im Anschluss an die Hauptverhandlung liess der Beschuldigte gegen das 

genannte Urteil Berufung anmelden (Prot. I S. 15). Mit Eingabe vom 9. Juli 2013 

liess ebenfalls die Privatklägerin Berufung anmelden (Urk. 48). Am 24. September 

2013 nahm die Rechtsvertreterin der Privatklägerin das schriftlich begründete  

Urteil in Empfang (Urk. 60/3). In der Folge zog sie die am 9. Juli 2013 erhobene 

Berufung zurück (Urk. 62). Dem Verteidiger wurde das begründete Urteil am 

26. September 2013 zugestellt. Fristgerecht reichte er dem hiesigen Gericht am 

16. Oktober 2013 die Berufungsklärung ein (Urk. 64). Nach der mit Präsidial-

verfügung vom 14. November 2013 an den Verteidiger ergangenen Aufforderung 

zur konkreten Antragsstellung, reichte er mit Datum vom 28. November 2013 eine  

 

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präzisierte Eingabe ein, in welcher er sich gleichzeitig mit der schriftlichen Durch-

führung des Berufungsverfahrens einverstanden erklärte (Urk. 70). Sowohl die 

Privatklägerin als auch die Staatsanwaltschaft verzichteten auf das Erheben einer 

Anschlussberufung (Urk. 74, Urk. 76). Nachdem sich die Vertreterin der Privat-

klägerin ausdrücklich mit der schriftlichen Durchführung des Berufungsverfahrens 

einverstanden erklärt hatte und das entsprechende Einverständnis der Staats-

anwaltschaft aufgrund ihres Stillschweigens anzunehmen war, wurde mit Ver-

fügung vom 13. Januar 2014 die schriftliche Durchführung des Berufungsver-

fahrens angeordnet (Urk. 76). 

1.3. Mit Eingabe vom 10. April 2014 reichte der Beschuldigte die Berufungs-

begründung ein, in welcher er auch Beweisanträge stellte (Urk. 82). Die Staats-

anwaltschaft beantwortete die Berufung am 25. April 2014 (Urk. 86). Am 10. Juni 

2014 reichte die Vertreterin der Privatklägerin die Berufungsantwort ein (Urk. 90). 

Die Vorinstanz verzichtete auf eine Stellungnahme (Urk. 87). Mit Eingabe vom 

12. August 2014 nahm der Verteidiger Stellung zu den Berufungsantworten der 

Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin (Urk. 98). Sowohl die Staatsanwalt-

schaft als auch die Privatklägerin verzichteten auf eine weitere Eingabe (Urk. 103, 

Urk. 104). 

1.4. Der Schriftenwechsel ist somit abgeschlossen und das Verfahren spruch-

reif. 

II.  Prozessuales 

1. Umfang der Berufung 

1.1. In seiner Berufungserklärung ficht der Beschuldigte mit Ausnahme des 

Schuldspruchs wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 

Abs. 1 Satz 2 SVG (Ziffer 1 lemma 2) das gesamte Urteil an. Gestützt auf diese 

Berufungserklärung sowie die präzisierte Eingabe vom 28. November 2013 

(Urk. 70) und unter Verweis auf Dispositiv-Ziffer 3 der Präsidialverfügung vom 

14. November 2013, hat das vorinstanzliche Urteil mit Ausnahme des Schuld-

spruchs wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand als vollständig angefochten zu 

gelten. Damit ist lediglich der genannte Schuldspruch (Dispositiv-Ziffer 1 lemma 2)  

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in Rechtskraft erwachsen, was festzustellen ist (Art. 402 StPO i.V.m. 437 Abs. 1 

StPO). Hingegen sind die übrigen Ziffern des vorinstanzlichen Urteils (Ziffer 1 

lemma 1, Ziff. 2 bis 7) angefochten und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen 

(Art. 399 Abs. 4 lit. b StPO, Art. 404 Abs. 1 StPO). 

1.2. Die Berufung der Privatklägerin ist als durch Rückzug erledigt abzu-

schreiben (Urk. 62). 

2. Beweisanträge 

2.1. In der Berufungsbegründung stellte der Beschuldigte im Rahmen seiner 

Ausführungen zum Sachverhalt zwei Beweisergänzungsanträge. Danach sollen 

zum Einen die Geschäftsführerin des Club C._____ in D._____, E._____,  

sowie der Clubbesitzer F._____ als Zeugen, zum Anderen die Privatklägerin 

A._____ als Auskunftsperson befragt werden (Urk. 82 S. 8f.). 

2.2. Gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO beruht das Rechtsmittelverfahren auf den 

Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben 

worden sind. Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag 

einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise (Art. 389 Abs. 3 StPO). 

Nachdem die vom Beschuldigten verlangten zusätzlich zu erhebenden Beweise 

der Sachverhaltserstellung dienen sollen, wird im Rahmen der nachfolgenden  

Erwägungen zum Sachverhalt über diese Beweisanträge zu entscheiden sein. 

3. Anklageprinzip 

3.1. Wie bereits vor Vorinstanz rügt der Verteidiger auch im Berufungsverfahren 

eine Verletzung des Anklageprinzips. Er führte dazu aus, die Anklage sei in zeitli-

cher Hinsicht zu unbestimmt. Dem – als präsumtiv unschuldig zu betrachtenden – 

Beschuldigten sei nicht zuzumuten, im Hinblick auf eine in zeitlicher Hinsicht völlig 

unbestimmte Anklage konkrete Ausführungen dazu zu machen, wo er sich wäh-

rend der in Frage stehenden Zeitspanne befunden habe bzw. weshalb er für diese 

Zeitspanne als Täter nicht in Frage komme. Die Tatsache, dass die Privatklägerin 

ihre Beschuldigungen erst zwei Jahre nach den fraglichen Ereignissen zur  

Anzeige gebracht habe, möge im vorliegenden Fall wohl ein Grund für eine  

 

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gewisse Ungenauigkeit sein. Ein Zeitfenster von sechs Monaten sei aber jenseits 

der Grenze und deshalb nicht mehr tolerierbar. Der Beschuldigte habe sich wäh-

rend der in der Anklage genannten Monate nur teilweise in der Schweiz aufge-

halten. Aufgrund der langen Zeitdauer sei es ihm aber nicht möglich, sich evtl. mit 

Aufenthaltsnachweisen oder Reisedokumenten zu entlasten. Nachdem es der 

Staatsanwaltschaft sicher möglich gewesen wäre, dieses Zeitfenster mit geeigne-

ten Beweisabnahmen einzugrenzen, sei klar, dass der bestehende Anklagevor-

wurf dem Anklagegrundsatz nicht genüge. Mit der Verurteilung des Beschuldigten 

in diesem Anklagepunkt habe die Vorinstanz das Anklageprinzip und den  

Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt. Zudem liege in diesem Punkt eine 

ungenügende Begründung der Vorinstanz vor. So habe sie nicht dargelegt,  

weshalb es im vorliegenden Fall verhältnismässig und damit gerechtfertigt sein 

soll, auf eine genauere zeitliche Eingrenzung zu verzichten. Untauglich sei im 

Weiteren der Hinweis der Vorinstanz, der Beschuldigte habe zu besagtem  

Anklagepunkt dreimal Stellung nehmen können (Urk. 82 S. 4ff.). 

3.2. Die Privatklägerin liess zu diesem Punkt in ihrer Berufungsantwort aus-

führen, der Beschuldigte habe vorliegend seine Verteidigungsrechte unzweifelhaft 

genügend wahrnehmen können. Dies gehe aus den Befragungsprotokollen  

hervor. Der Beschuldigte habe genau gewusst, um welche Vorfälle es gehe und 

habe seine Verteidigungsrechte auf verschiedene Weise wahrgenommen. Die 

Gründe, weshalb der Deliktszeitraum nicht näher eingegrenzt sei, lägen auf der 

Hand. Zum einen könnten Menschenhandelsfälle bzw. Förderung der Prostitution 

nicht auf einen Tag genau festgelegt werden. Zum anderen habe sich die Tat des 

Beschuldigten im Rahmen des von G._____ verübten Menschenhandels / Förde-

rung der Prostitution abgespielt, welche sich über einen Zeitraum von mehreren 

Monaten erstreckt habe. Zudem habe bei der Privatklägerin eine Angst- und 

Drucksituation vorgelegen, was eine genauere zeitliche Einordnung verunmöglicht 

habe (Urk. 90 S. 3f.). Die Staatsanwaltschaft verwies zur Beurteilung dieser Frage 

auf die Begründung der Vorinstanz (Urk. 86 S. 1). 

3.3. Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bestimmt basierend auf dem aus Verfassungs- 

und Konventionsrecht fliessenden Anklageprinzip, dass die einer beschuldigten 

  

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Person vorgeworfenen Taten möglichst kurz aber genau, mit Beschreibung von 

Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung, zu bezeichnen sind. Zu schil-

dern ist der historische Lebensvorgang, den das Gericht rechtlich zu würdigen 

hat. Das Anklageprinzip ist allerdings nicht Selbstzweck. Es dient nebst der  

Bestimmung des Prozessgegenstandes der Information der beschuldigten Person 

über die für die Durchführung des Verfahrens und der Verteidigung notwendigen 

Umstände (BGE 133 IV 235 E. 6.2 f.). Unter dem Gesichtspunkt der Informations-

funktion des Anklageprinzips ist vor diesem Hintergrund massgebend, dass die 

beschuldigte Person genau weiss, was ihr angelastet wird, damit sie ihre Verteidi-

gungsrechte angemessen ausüben kann. Ungenauigkeiten in den Angaben sind 

solange nicht von entscheidender Bedeutung, als für die beschuldigte Person  

keine Zweifel darüber bestehen können, welches Verhalten ihr vorgeworfen wird 

(vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_830/2008 vom 27. Februar 2009 E. 2.3). 

3.4. Für die Frage, ob im Zusammenhang mit der zeitlichen Bestimmtheit der 

Anklage eine Verletzung des Anklageprinzips vorliegt, ist die in jedem Einzelfall 

vorzunehmende Abwägung zwischen den berechtigten Anliegen des Opfers und 

dem Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung massgebend (vgl. Urteil 

des Bundesgerichtes 6B_333/2007 vom 7. Februar 2008 E. 2.1.5). Sind die  

Anklagevorwürfe in sachlicher und örtlicher Hinsicht detailliert umschrieben, so  

erlaubt dies eine hinreichende Individualisierung der zu beurteilenden Taten,  

welche die relative zeitliche Bestimmtheit der Anklage aufzuwiegen vermag, was 

zur Verneinung einer relevanten Einschränkung in den Verteidigungsrechten des 

Beschuldigten bzw. einer Verletzung des Fairnessprinzips führen kann (vgl. dazu 

Entscheid des Bundesgerichtes 6B_830/2008 vom 27. Februar 2009 E. 2.4., vgl. 

auch Landshut in: Donatsch/ Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 28 zu Art. 325 StPO). 

3.5. Die Anklageschrift macht zum fraglichen Tatgeschehen (vgl. nachfolgend 

Ziff. III. 2.) detaillierte Angaben. Sie umschreibt den Grund, weshalb der Beschul-

digte bei der Privatklägerin das Geld abholen sollte, nämlich weil G._____ nach 

Bulgarien gereist war. Im Weiteren gibt sie an, dass der Beschuldigte auf einem 

Parkplatz in der Nähe des FKK Clubs C._____ in H._____ auf die Privatklägerin 

gewartet habe, diese zu ihm ins Auto gestiegen und ihm im Auto das Geld über-

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geben habe. Des weiteren beziffert die Anklage den übergebenen Geldbetrag mit 

Fr. 4'000.--. Damit kann hinsichtlich des tatsächlichen Geschehens nicht gesagt 

werden, dem Beschuldigten seien wesentliche Angaben vorenthalten worden. 

Vielmehr erlaubt der in sachlicher und örtlicher Hinsicht detailliert umschriebene 

Vorwurf eine genügende Individualisierung des zu beurteilenden Vorwurfs. Trotz 

der zeitlich durchaus vagen Eingrenzung des Tatgeschehens wusste der  

Beschuldigte somit genau, was ihm vorgeworfen wurde, was im Übrigen auch aus 

den Einvernahmen des Beschuldigten bei der Staatsanwaltschaft hervorgeht. Der 

Beschuldigte bestritt nicht, die Privatklägerin in H._____ auf einem Parkplatz ge-

troffen zu haben, sondern legt einzig die Situation abweichend von der Anklage 

dar. Er bezieht klar Stellung zum Vorwurf gemäss Anklageschrift. Ganz offensicht-

lich kann der Beschuldigte das ihm Vorgeworfene einem Geschehen zuordnen. 

Im Übrigen trifft das Argument des Verteidigers, der Beschuldigte sei durch die 

vage zeitliche Fixierung der Anklage, um einen Alibi-Beweis gebracht worden, 

nicht zu. So gab der Beschuldigte in seinen Einvernahmen an, vor allem in 

Deutschland, aber auch in Österreich und der Schweiz unterwegs gewesen zu 

sein. Er sei "ständig in Bewegung" gewesen (Urk. HD 3/6 S. 8). Unter diesen  

Umständen wäre aber auch bei einer genaueren zeitlichen Angabe in der Ankla-

geschrift nicht zu erwarten, dass der Beschuldigte punktgenau angeben könnte, 

wann er in der Schweiz bzw. nicht in der Schweiz war. Im Übrigen liegen die 

Gründe für die zeitliche Ungenauigkeit der Anklage darin, dass die Anzeige spät 

erstattet wurde, die von der Privatklägerin geschilderte Delinquenz gegen sie eine 

längerdauernde war und es daher für sie schwierig war, den Ereigniszeitpunkt 

genau zu bestimmen. Dass sie nicht früher Anzeige erstattete, begründete die 

Privatklägerin mit ihrer Angst vor G._____ und ihrer persönlichen Erschütterung 

über das Geschehene (Urk. HD 4/2 S. 2, HD 4/4 S. 9f.). Diese Darlegung er-

scheint nachvollziehbar und das Verhalten der Privatklägerin kann ihr nicht zum 

Vorwurf gemacht werden. Die Privatklägerin wurde einerseits von der Polizei  

andererseits durch die Staatsanwaltschaft ausführlich befragt. Inwieweit die 

Staatsanwaltschaft geeignetere Beweisabnahmen hätte vornehmen können, um 

das Zeitfenster einzugrenzen, ist entgegen der Rüge der Verteidigung nicht  

ersichtlich. Die Rüge des Verteidigers betreffend eine ungenügende Anklage-

schrift ist damit nicht zu hören. 

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3.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die bei der Prüfung der Anklage-

genauigkeit vorzunehmende Abwägung von Täter- und Opferinteressen vor-

liegend zugunsten der Privatklägerin ausfällt. Die in sachlicher und örtlicher  

Hinsicht detaillierte Umschreibung des Sachverhalts vermag den weiten Tatzeit-

raum der Anklage aufzuwiegen. Damit steht fest, dass das Anklageprinzip vor-

liegend nicht verletzt wurde. 

III. Sachverhalt 

1. Ausgangslage 

1.1. Die Kantonspolizei Bern wurde Mitte Mai 2011 darüber in Kenntnis gesetzt, 

dass die Privatklägerin gezwungen worden sei, ihre Dienste im Sexualgewerbe 

anzubieten. In der Folge nahm die Polizei mit der Privatklägerin Kontakt auf und 

es wurden Termine für eine Befragung vereinbart (Urk. HD 4/1 S. 1). Die ersten 

Befragungen der Privatklägerin fanden am 18. Mai 2011 und am 20. Mai 2011 

durch die Kantonspolizei Bern statt. Im Rahmen der nachfolgenden polizeilichen 

Abklärungen ergab sich, dass sich die Polizei von D._____ mit G._____ wegen 

Verdachts auf Menschenhandel beschäftigte. Nachdem sich kein Hinweis auf  

einen Tatort im Kanton Bern ergab, wurden die bis dahin erstellten Akten der 

Stadtpolizei Zürich zur weiteren Bearbeitung überlassen (Urk. HD 4/1 S. 6).  

2. Anklagevorwurf 

2.1. Die Anklageschrift führt zum Tatbestand der mehrfachen Förderung der 

Prostitution in Ziffer I zwei verschiedene Begebenheiten auf. Dem Beschuldigten 

wird im zweiten Absatz von Ziffer I der Anklageschrift zusammengefasst vorge-

worfen, er habe sich gegenüber G._____ als Vermittler eines Arbeitsortes für die 

Geschädigte in einem geeigneten Sexetablissement empfohlen und G._____ ge-

raten, die Geschädigte im FKK Club C._____ unterzubringen, welcher Empfeh-

lung G._____ gefolgt sei und den Beschuldigten entsprechend gebeten habe, für 

die Geschädigte einen Arbeitsplatz in diesem Etablissement zu besorgen. Zu ei-

nem nicht näher bestimmbaren Zeitpunkt, vermutlich im Februar 2009 habe der 

Beschuldigte die Geschädigte A._____ und G._____ in der Nähe ihres damaligen 

Wohnortes an der Ecke …strasse/…strasse in Zürich abgeholt und sie zum FKK 

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Club C._____ in H._____ chauffiert. Der Beschuldigte habe dabei gewusst, dass 

die Geschädigte die Prostitutionstätigkeit gegen ihren Willen, im Auftrag und unter 

Kontrolle von G._____, in dessen Besitz die Geschädigte gestanden habe und 

dem sie auch den Prostitutionserlös habe abgeben müssen, ausgeübt habe. 

2.2. Gestützt auf die als glaubhaft beurteilten Aussagen der Geschädigten  

erachtete es die Vorinstanz als erstellt, dass der Beschuldigte die Privatklägerin 

und G._____ im Februar 2009 in Zürich abgeholt und zum FKK Club C._____ in 

H._____ gebracht hatte. Jedoch sah es die Vorinstanz als nicht erwiesen an, dass 

der Beschuldigte der Vermittler des Arbeitsortes für die Geschädigte war. Zudem 

konnte die Vorinstanz nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus-

schliessen, dass der Beschuldigte nicht wusste, dass die Geschädigte die Prosti-

tutionstätigkeit gegen ihren Willen und im Auftrag und unter Kontrolle von 

G._____ ausübte (Urk. 61 S. 19). Dieses Beweisergebnis kommt faktisch einem 

Freispruch des Beschuldigten von diesem Sachverhaltsteil gleich. Nachdem ein-

zig der Beschuldigte gegen das vorinstanzliche Urteil Berufung erhoben hat, darf 

in Beachtung des Verschlechterungsverbots das Urteil der oberen Instanz nicht 

zu seinen Ungunsten verschärft werden (Art. 391 Abs. 2 StPO). Würde das Beru-

fungsgericht nach erfolgter Beweiswürdigung zum Schluss gelangen, dass dem 

Beschuldigten auch die Handlungen des genannten Sachverhaltsteils nachgewie-

sen werden können, so führte dies infolge der mehrfachen Tatbegehung zu einer 

strengeren Bestrafung des Beschuldigten, was wie erwähnt nicht zulässig wäre. 

Bei dieser Ausgangslage hat sich das Berufungsgericht vorab mit dem abschlies-

senden Vorwurf in Ziffer I der Anklageschrift (vgl. nachfolgend) zu befassen. Je-

doch bleibt es dem Berufungsgericht unbenommen, sich auch zu denjenigen Tei-

len des Sachverhalts zu äussern, welche die Vorinstanz als nicht erstellt erachtete 

(vgl. BGE 139 IV 282). 

3. Strittiger Anklagesachverhalt 

3.1. Zu prüfen bleibt der Tatvorwurf gegen den Beschuldigten, er habe in der 

Zeit zwischen Februar 2009 und Juli 2009 während G._____ in Bulgarien geweilt 

habe von diesem die Aufsicht über die Geschädigte übernommen und dabei ins-

besondere deren Verdienst bei ihr abgeholt. Zu diesem Zweck habe sich der Be-

schuldigte nach H._____ begeben und in der Nähe des FKK Clubs C._____ auf 

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einem Parkplatz gewartet. Die Geschädigte sei in seinen Wagen eingestiegen 

und habe ihm das Geld im Betrag von Fr. 4'000.-- übergeben. Dem Beschuldigte 

sei dies jedoch zu wenig gewesen, weshalb er die Geschädigte aufgefordert ha-

be, mehr zu arbeiten. Eine Rechtfertigung der Geschädigten habe er nicht gelten 

lassen und ihr gesagt, sie hätte einen zu grossen Mund. Schliesslich habe er der 

Geschädigten gedroht, sie in den Kofferraum zu stecken, wenn sie nicht mehr ar-

beite, welche Äusserung die Geschädigte verängstigt habe (Urk. 24). 

3.2. Diesen Anklagesachverhalt bestritt der Beschuldigte sowohl in der Unter-

suchung, als auch vor Vorinstanz und im Berufungsverfahren, weshalb der ent-

sprechende Sachverhalt zu erstellen ist (Urk. HD 3/5, 3/6 und 3/7, Urk. 41, 

Urk. 82). 

4. Grundsätze der Beweiswürdigung 

4.1. Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil die Grundsätze der Beweiswürdigung 

dargelegt, worauf in Vermeidung von Wiederholungen zu verweisen ist (Urk. 61 

S. 9, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

4.2. Nachdem bei dem nunmehr zu klärenden Sachverhaltsteil einzig die  

Privatklägerin und der Beschuldigte zugegen waren, der im Weiteren involvierte 

G._____ nicht einvernommen werden konnte, sind als Beweismittel vorab die 

Aussagen der Privatklägerin und des Beschuldigten von Bedeutung und nach-

folgend einer Prüfung zu unterziehen. 

5. Glaubwürdigkeit der Parteien 

5.1. Glaubwürdigkeit des Beschuldigten 

Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte als direkt in das vor-

liegende Strafverfahren Involvierter ein erhebliches Interesse am Prozessausgang 

hat. Dieses Interesse ist durchaus legitim, hätte ihn jedoch dazu verleiten können, 

sich durch seine eigenen Aussagen zu entlasten und die Ereignisse in einem für 

ihn günstigen Licht darzustellen. Die Aussagen des Beschuldigten – der in seiner 

prozessualen Position nicht zur Wahrheit verpflichtet ist – sind daher mit Zurück-

haltung zu würdigen. Dass dies angebracht ist, erläuterte die Vorinstanz auch an-

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hand des Aussageverhaltens des Beschuldigten zum Vorhalt in Anklageziffer II 

(Fahren in fahrunfähigem Zustand), worauf zu verweisen ist (Urk. 61 S. 10, Art. 82 

Abs. 4 StPO). Zu den von der Vorinstanz erwähnten Vorstrafen bzw. zu den ge-

gen den Beschuldigten geführten Strafuntersuchungen (vgl. Urk. 21/11, Urk. 

21/12) ist anzumerken, dass weniger die Tatsache der Vorstrafen an sich gewisse 

Vorbehalte an der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten auszulösen vermögen als 

vielmehr seine Darstellung, wonach er noch nie verurteilt worden sei, die gegen 

ihn geführten Strafuntersuchungen konstruiert worden seien, er mitunter einzig 

das Opfer von Straftaten gewesen sei und seit dreizehn Jahren in Bulgarien keine 

Polizeistelle mehr betreten habe (Urk. HD 21/16 S. 2, Urk. HD 41 S. 3). Selbst 

wenn gewisse Strafuntersuchungen nicht zu einer Verurteilung des Beschuldigten 

geführt haben mögen, so kann es doch schwerlich zutreffen, dass er gleich drei-

mal, nämlich im Jahr 2002, 2004 und 2005 zu Unrecht verurteilt und bestraft wor-

den ist (Urk. HD 21/11). Daraus geht hervor, dass dem Beschuldigten durchaus 

die Neigung zu kommt, persönliche Lebensvorgänge zu seinen Gunsten zu prä-

sentieren. Mit der Vorinstanz ist somit zusammenfassend festzuhalten, dass An-

haltspunkte vorliegen, welche an der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten Zweifel 

aufkommen lassen. Die Aussagen des Beschuldigten, welche letztlich für die Er-

stellung des konkreten Tatvorwurfs zu analysieren sind, werden unter Beachtung 

dieses Vorbehalts zu würdigen sein. 

5.2. Glaubwürdigkeit der Privatklägerin 

Wie von der Vorinstanz ausgeführt, sagte die Privatklägerin unter Hinweis auf die 

Straffolgen in den Artikeln 303 bis 305 StGB aus, was ihr jedoch nicht zu einer 

generell erhöhten Glaubwürdigkeit verhilft. Dies ist insbesondere im vorliegenden 

Fall zu beachten, nachdem bei dem zu beurteilenden Geschehen lediglich die 

Privatklägerin und der Beschuldigte zugegen waren und somit keine weiteren di-

rekten Beweismittel vorliegen, welche eine allfällige Falschaussage der Privatklä-

gerin zum Vornherein zu entlarven vermöchten. Des weiteren hielt die Vorinstanz 

zu Recht fest, dass die Privatklägerin aufgrund ihrer geltend gemachten Scha-

denersatz- und Genugtuungsforderung durchaus ein Interesse an einem Pro-

zessausgang zu ihren Gunsten hat. Damit sind auch die Aussagen der Privatklä-

gerin mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen. 

-   16   - 

6. Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin 

6.1. Zum strittigen Sachverhalt machte die Privatklägerin bereits in ihrer ersten 

polizeilichen Einvernahme vom 18. Mai 2011 Angaben und zwar im Rahmen ihrer 

Ausführungen zur Frage wie sie G._____ (= G._____) kennen gelernt habe. So 

gab sie an, sie habe in der "Sauna C._____" in D._____ drei bis fünf Monate  

gearbeitet. G._____ sei dann mit ihrem Geld zurück nach Bulgarien gegangen. 

Sie sei weiterhin in D._____ geblieben, um zu arbeiten. Es sei dann ein Freund 

von G._____ gekommen und habe ihr das Geld abgenommen. Die Freunde von 

G._____ hätten sie beobachtet, damit sie nicht weggegangen sei (Urk. HD 4/2 N 

109-111). Anlässlich der zweiten polizeilichen Einvernahme führte die Privatkläge-

rin aus, es habe noch diesen "I._____" gegeben, sie wisse nicht, ob dies sein 

richtiger Name sei. Er sei etwas wie ein türkischer Zigeuner. Er habe ihr nichts 

Schlechtes getan. Sie erinnere sich, dass I._____ sie und G._____ nach D._____ 

gebracht habe. Dort im "C._____" habe es ein Mädchen von I._____ gegeben. 

Sie sei auch sehr dünn und klein gewesen. Später als G._____ nach Bulgarien 

gefahren sei, ein paar Monate, nachdem er sie gebraucht habe, sei dieser I._____ 

gekommen und sie habe ihm das Geld, das sie verdient habe, gegeben. Einmal 

sei er an einem Abend gekommen, sie habe Fr. 4'000.-- bei sich gehabt und ihm 

alles Geld übergeben. Er habe ihr dann gesagt, es sei zu wenig, sie müsse mehr 

verdienen. Er habe ihr Vorwürfe gemacht und ihr gedroht, dass er sie in den Kof-

ferraum stecken würde. Sie habe dies dann G._____ erzählt. Dieser habe dann 

gesagt, I._____ hätte dies nicht ernst gemeint. Aber sie habe Angst gehabt, als 

I._____ ihr das gesagt habe (Urk. HD 4/3 N 105ff.). Auch im Zusammenhang mit 

der Frage, wieviel Geld ihr G._____ in jenem halben Jahr abgenommen habe, 

gab die Privatklägerin an, als G._____ in Bulgarien gewesen sei, habe sie I._____ 

CHF 4'000.-- gegeben (Urk. HD 4/3 N 280). 

Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 26. April 2013 äusserte 

sich die Privatklägerin, angesprochen auf I._____, folgendermassen: Sie könne 

sich nicht genau erinnern, wann und wie sie sich kennen gelernt hätten. Er habe 

alle Arbeitsorte gekannt und sie wisse, dass er sie ins C._____ gefahren habe. 

Sie denke, er habe sie auch ins J._____ gefahren. Sie sei sich jedoch nicht si-

cher. Sie wisse dass G._____ und I._____ ständig in Kontakt gestanden hätten. 

-   17   - 

Sie habe G._____ gesagt, sie wolle von dort (C._____) weg und diese Arbeit nicht 

mehr machen. G._____ habe sie immer wieder vertröstet und gesagt, es sei nur 

noch für ein paar Monate. Sie habe G._____ angerufen und gesagt, er solle das 

Geld nehmen und alles, er solle sie einfach nach Bulgarien bringen. In dieser Zeit 

habe sich G._____ in Bulgarien aufgehalten. Seine Freunde hätten sie überwacht, 

damit sie nicht habe weglaufen können. G._____ habe sie dann angerufen um ihr 

mitzuteilen, dass I._____ kommen würde, um das Geld abzuholen und es ihm 

(G._____) nach Bulgarien schicken werde. Sie wisse, dass I._____ ein schwarzes 

Auto gefahren sei. Das Modell wisse sie nicht mehr. Neben ihm habe noch ein 

Mann gesessen. Sie könne sich aber nicht erinnern, wie dieser ausgesehen habe. 

Sie habe Fr. 4'000.-- bei sich gehabt und alles I._____ gegeben. Sie erinnere 

sich, dass I._____ das Geld gezählt und dann gesagt habe, es sei zu wenig, sie 

solle mehr arbeiten, ansonsten er sie packen, in den Kofferraum werfen und in 

Stücke schneiden werde. Sie habe dies später G._____ erzählt. Dieser habe ge-

lacht und gesagt, dies sei nur ein Scherz gewesen. Für sie habe es jedenfalls 

nicht wie ein Scherz geklungen (Urk. 4/6 S. 9). Auf die Frage von wo I._____ sie 

ins C._____ gebracht habe, gab die Privatklägerin an, sie könne sich nicht erin-

nern. Auf die Frage, ob es in Zürich gewesen sei, antwortete sie, sie denke schon, 

aber sie wisse nicht mehr genau wo. Sie habe einige vage Erinnerungen, Anderes 

sei wiederum ganz klar. Sie könne es nicht chronologisch einordnen (Urk. 4/6 S. 

10). Auf die Frage, ob I._____ ihr gesagt hätte, weshalb er jetzt bei ihr das Geld 

abhole, führte sie aus, sie glaube nicht. Sie habe keine andere Wahl gehabt, sie 

habe das Geld abliefern müssen. Sie habe wiederholt daran gedacht, zur Polizei 

zu gehen, aber sie habe gar nicht gewusst wo. Er habe sie überallhin begleitet. 

Sie habe sich nicht frei bewegen können. I._____ habe ihre Situation gekannt. Die 

Zuhälter seien ja zusammen und die erzählten sich gegenseitig vieles. Nochmals 

auf die Geldübergabe an I._____ angesprochen, führte die Privatklägerin zusam-

mengefasst aus, der Beschuldigte habe in seinem Auto gegenüber des C._____ 

bei der Bäckerei gewartet. Sie sei in sein Auto gestiegen, auf den Rücksitz. Vor-

gängig sei sie von G._____ per Telefon informiert worden, dass I._____ kommen 

würde, um das Geld abzuholen. Sie habe I._____s Telefonnummer nicht gehabt. 

Sie wisse nicht, wie lange es gedauert habe, bis sie nach dem Telefon hinausge-

gangen sei. Sie könne sich aber daran erinnern, dass sie sich umgezogen habe, 

-   18   - 

hinausgegangen sei und das schwarze Auto schon dort gestanden habe. Sie 

glaube, es sei ein schwarzer Mercedes gewesen. Sie habe sportliche Kleider ge-

tragen, sie glaube eine grüne Sporthose, Turnschuhe und irgendein Oberteil. Mit 

I._____ hätte sie im Auto nicht viel gesprochen, Sie wisse nur, dass er das Geld 

gezählt und gesagt habe, es sei zu wenig, sie solle mehr arbeiten. Sie wisse 

nicht, was sie geantwortet habe, aber er habe ihr gesagt, sie hätte einen zu gros-

sen Mund. Und wenn sie nicht arbeiten sollte, dann würde er sie in den Koffer-

raum werfen. Abweichend von der weiter vorne geäusserten Angabe führte die 

Privatklägerin an dieser Stelle weiter aus, er habe gesagt, er würde sie wie seine 

Mädchen auch in den Kleiderschrank sperren und sie genauso bestrafen wie er 

auch die anderen bestrafe (Urk. HD 4/6 S. 15). 

6.2. Vorab ist festzuhalten, dass die Privatklägerin über die Geldübergabe an 

den Beschuldigten erstmals im Rahmen der Schilderung ihres Kennenlernens von 

G._____ berichtete. Auch in der zweiten Einvernahme kam die Privatklägerin auf 

den Beschuldigten von sich aus zu sprechen, als sie frei über ihre Einreise und ih-

ren Aufenthalt in der Schweiz berichtete. Die Art, wie sie über den Beschuldigten 

berichtete, ist sachlich und erweckt nicht den Anschein sie dramatisiere das Ge-

schehen, was ihre Angaben glaubhaft erscheinen lässt. Sie beschreibt den Be-

schuldigten als Komplizen bzw. Helfer von G._____ und weist ihm neben 

G._____, den sie schwer belastet, eine klar untergeordnete Rolle zu. Es ist nicht 

ersichtlich, inwiefern ihr hätte etwas daran liegen können, den Beschuldigten in 

das von ihr beschriebene Geschehen einzubeziehen, wenn es nicht tatsächlich so 

gewesen wäre. Insbesondere wäre ihr Bericht nicht zu erwarten gewesen, wo-

nach sie nach der Rückkehr G._____s diesem von den Drohungen des Beschul-

digten erzählt habe, dieser habe nur gelacht und gemeint habe, dies sei nicht 

ernst gewesen, sie jedoch Angst gehabt habe. Vielmehr lässt diese Angabe auf 

die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen schliessen. Läge seitens der Privatklägerin ei-

ne bewusste Falschaussage vor, so wäre zu erwarten gewesen, dass sie den Be-

schuldigten gewichtiger belastet hätte. Insbesondere wäre nicht zu erklären, wes-

halb sie angab, der Beschuldigte habe ihr "nichts Schlechtes getan". Diese Aus-

sage konkretisierte sie später in der Einvernahme, indem sie ausführte, drohen 

sei auch etwas Schlimmes, aber sie habe gemeint, er habe sie nicht geschlagen 

und nicht misshandelt (Urk. HD 4/4 S. 22). Dies fügt sich inhaltlich sinngebend in 

-   19   - 

die übrigen Aussagen der Privatklägerin ein, wonach der Beschuldigte für sie le-

diglich eine Nebenerscheinung zu G._____ und dessen Vorgehen gegen sie war. 

Überdies hat die Privatklägerin auch zugegeben, wenn sie sich an etwas nicht er-

innern konnte, und blieb dabei auch wenn sie damit konfrontiert wurde, dass der 

Beschuldigte andere Angaben machte, so z.B. bei der Frage, ob er mit G._____ 

telefoniert hatte, als sie beim Beschuldigten zwecks Geldübergabe im Auto war 

(Urk. HD 4/6 S. 16). Dass sie sich anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 26. April 2013, mitunter vier Jahre nach dem Geschehen, nicht mehr 

ganz genau an das Geschehen erinnern konnte, ist aufgrund des Zeitablaufs seit 

der Tat nachvollziehbar und kann als Zeichen dafür gewertet werden, dass die 

Privatklägerin ehrlich aussagte. Auch dass es in ihren Angaben gewisse Diskre-

panzen in der Beschreibung der Geldübergabe gab, so erwähnte sie beispiels-

weise nur einmal, bei der Geldübergabe sei noch ein zweiter Mann im Auto ge-

wesen, spricht dafür, dass sie aus der Erinnerung berichtete und nicht bemüht 

war, einen lückenlosen Sachverhalt vorzutragen und dafür Details hinzukonstru-

ierte. Selber führte sie auch aus, dass sie das Geschehen nicht mehr chronolo-

gisch wiedergeben könne. Auch dies erscheint nachvollziehbar und passt zu der 

von ihr geschilderten damaligen Situation. Sie war als junge, unerfahrene Frau in 

einen Mann verliebt, der sich in der Fremde als Zuhälter entpuppte und ihr keiner-

lei eigene Entscheidungsfreiheit mehr liess. Die dadurch entstandene Stresssitua-

tion beschreibt die Privatklägerin glaubhaft. Die Panikattacken, welche die Privat-

klägerin schilderte und die ständigen Gedanken an das Erlebte vor dem Einschla-

fen fügen sich ebenfalls ins Bild der durch die negativen Erfahrungen entstande-

nen Überforderung bzw. starken psychischen Belastung der Privatklägerin ein 

(Urk. HD 4/3 N 500, Urk. HD 4/4 Frage 29, HD 4/6 S. 5f.). Damit ist der Privatklä-

gerin auch hinsichtlich derjenigen Aussagen glauben zu schenken, die ihr Zu-

sammenleben mit G._____ betrifft. Dazu fasste im Übrigen die Vor-instanz die 

Aussagen der Privatklägerin korrekt zusammen und kam zutreffend zum Schluss, 

dass die Privatklägerin glaubhaft darlegte, dass sie im Jahr 2009 gegen ihren Wil-

len in diversen Clubs als Prostituierte in der Schweiz für G._____ arbeiten und 

ihm ihren Verdienst abgeben musste. Auf die entsprechenden Ausführungen ist 

zu verweisen (Urk. 61 S. 11ff. Ziff. 2.5.1. bis Ziff. 2.5.6., Art. 82 Abs. 4 StPO). 

-   20   - 

6.3. Nicht zuletzt führt auch die Visionierung der Befragung der Privatklägerin 

vom 26. April 2013 zur Überzeugung, dass ihre Aussagen mit dem tatsächlich Er-

lebten übereinstimmen. Ihre emotionale Beteiligung wirkt echt und korrespondiert 

mit ihren Erinnerungen zum schmerzhaften Erlebnis (Urk. HD 4/7). Auch die An-

erkennung ihrer eigenen Schuld an der Sache, wie das die Privatklägerin in der 

Einvernahme vom 6. Oktober 2010 ausdrückte und die damit verbundene Angabe 

über ihren Erkenntnisgewinn, wonach sie nicht mehr so gutgläubig sei, aber auch 

ihre Erwartung, dass sie diesen Mann und alles, was er ihr angetan habe nicht 

vergessen könne, lässt auf einen reflektierten Umgang der Privatklägerin mit ihren 

Erlebnissen schliessen und nicht auf eine nachträglich andere Bewertung eigenen 

Verhaltens und eine damit zusammenhängende übermässige Schuldzuweisung 

an andere Personen (Urk. HD 4/4 Frage 42). Keinesfalls erscheint die Mut-

massung der Verteidigung zutreffend, wonach die Privatklägerin offensichtlich 

nicht bereit sei, für ihr eigenes Handeln Verantwortung zu übernehmen. Dazu 

würde auch nicht passen, dass die Privatklägerin schildert, sie habe nachher im 

C._____ und später in der Kontaktbar gearbeitet, um Geld für die Familie in Bul-

garien zu verdienen. Ihre Angaben auch für die Zeit nach G._____ erscheinen of-

fen und ehrlich. Auch dass sie die Erinnerungen anlässlich der Einvernahme vom 

26. April 2013 derart aufwühlten, dass sie Atemnot bekam (Urk. HD 4/6 S. 25), 

lässt sich nicht damit erklären, dass sie in Tat und Wahrheit nur über ihr eigenes 

Verhalten enttäuscht war. 

6.4. Dem Verteidiger erscheinen die Angaben der Privatklägerin, sie habe 

schon daran gedacht zur Polizei zu gehen, sie habe aber nicht gewusst wo 

(Urk. HD 4/6 S. 11) und sie habe keine Strassennamen gekannt, als völlig un-

glaubhaft. Er führte aus, man brauche in der Schweiz weder Strassennamen zu 

kennen, noch zu wissen, wo sich ein Polizeiposten befinde (Urk. 82 S. 9). Der 

vom Verteidiger gewählte Auszug aus der Aussage der Privatklägerin lässt einen 

weiteren, entscheidenden Teil der Aussage der Privatklägerin weg, nämlich, dass 

G._____ sie überall hin begleitete, sie sich nicht frei habe bewegen können und 

allein gewesen sei. Bei dieser Ausgangslage ist es tatsächlich schwierig, sich je-

mandem anzuvertrauen, insbesondere dann, wenn man unter Druck steht und 

Angst hat, was bei der Privatklägerin der Fall war. Dass sie sich in dieser Situati-

-   21   - 

on gewissermassen handlungsunfähig gefühlt hat bzw. war, ist entgegen der An-

sicht der Verteidigung durchaus nachvollziehbar. 

6.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schilderungen der Privat-

klägerin bezüglich des hier zur Beurteilung anstehenden Sachverhalts nachvoll-

ziehbar, stimmig und überzeugend und somit auch als glaubhaft zu beurteilen 

sind. Anhaltspunkte für eine Falschbelastung des Beschuldigten liegen keine vor. 

Dass eine Verwechslung des Beschuldigten mit einer anderen Person ausge-

schlossen ist, führte bereits die Vorinstanz aus. Auf ihre diesbezüglichen Aus-

führungen ist daher zu verweisen (Urk. 61 S. 15, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

7. Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten 

7.1. Der Beschuldigte nahm in den polizeilichen Einvernahmen vom 6. März 

2013 sowie in denjenigen vom 15. März 2013 und 18. März 2013 sein Aussage-

verweigerungsrecht in Anspruch (Urk. HD 3/1-2, Urk. HD 3/3, Urk. HD 3/4). 

7.2. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 16. April 2013 

führte der Beschuldigte aus (Urk. HD 3/5), er sei im Jahre 2006 mit seiner  

Ex-Frau K._____, ihrer Freundin L._____ und G._____ (er kenne ihn unter dem 

Namen G._____) nach Konstanz gefahren. L._____ und G._____ hätten in die 

Schweiz gewollt. Am Grenzposten hätten dann die Probleme begonnen. Seine 

Frau und er seien dann in Deutschland geblieben. L._____ und G._____ seien in 

die Schweiz eingereist. So habe er G._____ kennen gelernt. Bis ins Jahr 2009 

habe er ihn dann nicht mehr gesehen. Im Jahr 2009 habe seine Frau in der 

Schweiz im Club M._____ in N._____ als Barmaid gearbeitet. Er selber sei nie in 

diesem Club gewesen. Er habe immer wieder Autos in der Schweiz gekauft und 

nach Bulgarien transportiert. Zwischen 2006 und 2010 habe er ca. 50 oder mehr 

Autos gekauft. Im Jahr 2009 habe er G._____ zufällig in einem Kaffee in O._____ 

getroffen. G._____ habe ihm gesagt, er sei hier um ein Auto zu kaufen. Sie hätten 

dann ihre Telefonnummern ausgetauscht. Am nächsten Tag sei er mit G._____ 

nach … gefahren. Er (der Beschuldigte) habe dort einen Termin gehabt, um einen 

Mercedes zu kaufen, wobei keine Einigung habe erzielt werden können und er 

das Auto nicht gekauft habe. Auf dem Rückweg nach Zürich habe ihn G._____ 

gefragt, ob sie einen Stopp in P._____ machen könnten, damit er seiner Freundin 

-   22   - 

eine Tasche übergeben könne. Er habe dort anhalten müssen, wo mit grossen 

Buchstaben J._____ angeschrieben gewesen sei. Aus diesem Gebäude sei die 

Frau, die A._____ heisse, herausgekommen. Er (der Beschuldigte) sei überrascht 

gewesen, dass nicht mehr L._____ die Freundin von G._____ gewesen sei. 

G._____ habe A._____ dann die Tasche übergeben und sie hätten sich mehrmals 

geküsst. G._____ habe ihn dann gefragt, ob sie A._____ zum Tankstellenshop 

mitnehmen könnten, sie wolle dort verschiedene Damenartikel kaufen. A._____ 

sei dann ins Auto gestiegen und er habe sich mit "I._____" vorgestellt. Sie habe 

sich nicht mit "A._____", sondern mit einem anderen Namen vorgestellt. Sie seien 

dann in den nahegelegenen Tankstellenshop gefahren. Inzwischen habe er be-

merkt, dass in der Tasche Kleider von A._____ und viele Süssigkeiten gewesen 

seien. G._____ und A._____ hätten dann im Tankstellenshop eingekauft, er habe 

draussen einen Kaffee getrunken und eine Zigarette geraucht. Die beiden seien 

dann zu ihm gekommen und hätten sich an seinen Tisch gesetzt. Er habe be-

merkt, dass sie eine sehr verwöhnte Person gewesen sei. Sie hätten sich wäh-

rend fünf bis zehn Minuten geküsst. Ihm sei dabei unwohl gewesen und er sei zu 

seinem Auto gegangen. Er habe dort mit einem Bekannten telefoniert, der in der 

Schweiz eine Kneipe unterhalte. Dieser sei Türke, weshalb er mit ihm türkisch ge-

sprochen habe. Er habe mit A._____ nicht gesprochen, sondern sie einfach zu-

rück zum Gebäude (J._____) gebracht. Nach dieser Fahrt an die Tankstelle habe 

er G._____ dann nicht mehr gesehen. Ein oder zwei Monate später habe ihn 

G._____ aus Bulgarien angerufen. Er sei überrascht gewesen, dass er schon 

wieder in Bulgarien gewesen sei. G._____ habe ihn dann gefragt, ob er bei seiner 

Freundin einen Ordner mit Dokumenten abholen könne. Er habe die Dokumente 

bei ihr vergessen. Es seien Dokumente betreffend das Auto. G._____ habe ge-

wollt, dass er ihm die Dokumente nach Bulgarien schicke. Er sei einverstanden 

gewesen. Er habe ihm gesagt, dass seine Freundin die Transportkosten und das 

Benzin bezahlen würde. Er habe ihm vorgeschlagen, zum Bahnhof …-H._____ zu 

fahren und ihn vom Bahnhof aus anzurufen. Er würde auch seine Freundin anru-

fen, damit sie ihm (dem Beschuldigten) die Dokumente übergeben könne. Er ha-

be G._____ vom Bahnhof aus dann angerufen und habe ihm gesagt, dass er dort 

sei. G._____ habe ihm dann gesagt, dass seine Freundin in fünf Minuten kommen 

werde. Er habe dann ca. 30 Minuten beim Parkplatz gewartet und dann G._____ 

-   23   - 

darüber informiert, dass seine Frau nicht gekommen sei. Es sei gegen 14.00 Uhr 

oder 15.00 Uhr gewesen. Er habe wegen des Staus unbedingt vor 16.30 Uhr 

nach Zürich fahren wollen. G._____ habe gesagt, er solle noch etwas warten. 40 

Minuten später habe G._____ wieder angerufen und gesagt, seine Freundin wer-

de in fünf Minuten da sein. Er habe dann A._____ gesehen. Sie habe einen grü-

nen oder blauen Sportanzug getragen. Er habe sie gebeten ins Auto zu steigen 

und sie gefragt, was los sei, weshalb er so lange habe warten müssen. Sie habe 

sich entschuldigt und gesagt, ihr Chef habe sie nicht gehen lassen wollen. Dann 

habe er mit G._____ telefoniert, um den Versand der Dokumente zu besprechen. 

A._____ habe dann gesagt, sie sei in Eile und sei gegangen. Er sei dann zurück 

nach Zürich gefahren. A._____ hätte ihm Fr. 50.-- für das Benzin geben müssen. 

Da sie in grosser Eile gewesen sei, habe er es aber nicht gewagt, das Geld zu 

verlangen. G._____ habe ihm dann versprochen, das Geld später zu geben. Er 

habe G._____ dann später mit seiner Freundin zufällig an der gleichen Tankstelle 

in Zürich, wo er ihn das erste Mal (Fahrt nach …) abgeholt habe, getroffen. Er ha-

be G._____ aber nicht angesprochen, sondern habe dann versucht, ihn telefo-

nisch zu erreichen. Er habe aber nicht abgenommen. Danach habe er weder 

G._____ noch A._____ je wieder gesehen. 

7.3. Am 10. Mai 2013 wurde der Beschuldigte, nach erfolgter Einvernahme der 

Privatklägerin als Auskunftsperson (Urk. HD 4/6), ein zweites Mal von der Staats-

anwaltschaft einvernommen (Urk. HD 3/6). Zu den ihm vorgehaltenen Angaben 

der Privatklägerin führte der Beschuldigte aus, ihre Aussagen stimmten nicht. 

Ausgehend von 20 Seiten Aussagen der Privatklägerin stimmte lediglich eine. 

Den Rest würde sie erfinden. Der Beschuldigte führte weiter aus, es sei zu-

treffend, dass die Privatklägerin zu ihm ins Auto gestiegen sei, sie habe ihm  

jedoch kein Geld gegeben. Sie habe weder Portemonnaie noch Telefon bei sich 

getragen, sondern lediglich eine Dokumentenmappe aus Plastik. Weiter führte der 

Beschuldigte aus, er denke die Privatklägerin verwechsle ihn. Sie behaupte auch, 

er sei damals mit einem Mercedes auf dem Parkplatz gewesen. Als er auf den 

Parkplatz gekommen sei, um die Dokumente abzuholen, sei er aber mit einem 

schwarzen VW Tuareg unterwegs gewesen, er glaube, dies sei im Mai gewesen 

und er habe den Mercedes bereits im März verkauft gehabt. Angesprochen auf 

die Angaben der Privatklägerin, wonach er im Auto zu ihr gesagt habe, sie hätte 

-   24   - 

einen zu grossen Mund, sie solle lieber arbeiten, sonst würde er sie in den Koffer-

raum werfen, stellte er in den Raum, gesetzt die Angaben der Privatklägerin seien 

zutreffend, was denn sein Vorteil gewesen wäre, wenn er A._____ gesagt hätte, 

sie arbeite zu wenig und was ihn dieses Geld überhaupt interessiere, wenn es 

G._____ erhalten hätte. Ihm habe sie auf jeden Fall Unterlagen gegeben. Weiter 

führte er aus, er wolle darauf hinweisen, dass A._____ in ihren Aussagen unlogi-

sche Äusserungen gemacht habe. Oft habe sie gesagt, sie wisse es nicht mehr 

oder sie habe es vergessen. Er selber habe die ganze Situation um A._____ und 

G._____ sehr gut geschildert. Mit weiteren Ausführungen brachte der Beschuldig-

te nochmals zum Ausdruck, dass er die Aussagen der Privatklägerin für unlogisch 

und unzuverlässig halte und er sich durch ihre Anschuldigung gekränkt fühle. 

7.4. Am 31. Mai 2013 fand die Schlusseinvernahme mit dem Beschuldigten 

statt (Urk. HD 3/7). Auf Vorhalt des Anklagevorwurfs führte er aus, er wisse nicht, 

was er dazu sagen solle. Er sei vom Ganzen wieder einmal sehr überrascht. Sei-

ner Meinung nach sei der Anklagevorwurf zu 1000% unwahr. 

7.5. An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 2. Juli 2013 führte der  

Beschuldigte aus, er könne die Anklage (mit Ausnahme des Vorwurfs des  

Fahrens in fahrunfähigem Zustand) absolut nicht hinnehmen und verwies auf  

seine Angaben im Untersuchungsverfahren. Er habe nie die Prostitution gefördert. 

Diese Arbeit interessiere ihn nicht, er arbeite in anderen Branchen. Er habe sein 

Geld mit harter körperlicher Arbeit verdient. Dies sei alles, was er dazu sagen  

wolle (Urk. 41). 

Vorab ist ein kurzer Hinweis zur Rüge der Verteidigung anzubringen,  

wonach der Vermerk der Vorinstanz auf die anfängliche Aussageverweigerung 

des Beschuldigten überflüssig sei und man sich fragen könne, ob die Vorinstanz 

bereits aus dieser Tatsache etwas zu Ungunsten des Beschuldigten abgeleitet 

habe (Urk. 82 S. 13). Beides trifft nicht zu. Der Hinweis auf die Inanspruchnahme 

des Aussageverweigerungsrechts ist als Erklärung dafür zu verstehen, weshalb 

die entsprechenden Einvernahmen inhaltlich nicht als Beweismittel zur Verfügung 

stehen. Deshalb lässt sich daraus entgegen der Vermutung der Verteidigung nicht 

ableiten, die Vorinstanz habe die Inanspruchnahme des Aussageverweigerungs-

rechts zu Ungunsten des Beschuldigten gewertet. Der Vollständigkeit halber ist 

-   25   - 

ein entsprechender Hinweis auf die anfängliche Aussageverweigerung des Be-

schuldigten auch in diesem Urteil erfolgt. 

7.6. Der Verteidiger bemängelt die Ausführungen der Vorinstanz in Ziffer 2.6.2. 

des Urteils. Zutreffend an der Kritik ist, dass aus den Aussagen des Beschuldig-

ten nicht klar hervorgeht, wie der Beschuldigte die Geschädigte zum Gebäude 

des Club J._____ zurückgebracht hatte und ob er G._____ alleine an der Tank-

stelle zurückliess, was indessen auch nicht von massgeblicher Relevanz ist. Mit 

der Vorinstanz ist die vom Beschuldigten beschriebene Reise nach … und der 

Zwischenstopp in P._____ zwar wenig nachvollziehbar, macht indessen den Be-

richt über den Geschehensablauf für sich allein noch nicht völlig unglaubhaft. Im 

Übrigen betrifft es auch nicht einen Bestandteil des zu prüfenden Anklage-

sachverhalts. Jedoch sind die Angaben massgeblich für die Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten hinsichtlich seiner Beziehung zu 

G._____ und damit zu seiner Rolle, weshalb nachfolgend kurz die Angaben des 

Beschuldigen zu seiner Beziehung zu G._____ zu beleuchten sind. 

7.7. Insgesamt entsteht der Eindruck, dass sich der Beschuldigte bemühte, sei-

ne Beziehung zu G._____ als distanziert darzustellen. Schon bei der Beschrei-

bung des ersten Kontakts, der Autofahrt von Bulgarien in die Schweiz im Jahre 

2006, war gemäss den oben zitierten Angaben des Beschuldigten seine Ex-Frau 

der Grund, weshalb es zur Mitnahme ihrer Freundin und deren Freund (G._____) 

kam. Danach will der Beschuldigte mit G._____ drei Jahre keinen Kontakt gehabt 

haben, bis er ihn zufällig in O._____ in einem Kaffee getroffen haben will. Tags 

darauf hatten sie dann gemeinsam die Reise nach … unternommen, weil der Be-

schuldigte dort ein Auto kaufen wollte. Auf dem Rückweg legte er dann gemäss 

dem Wunsch von G._____ einen Zwischenstopp in P._____ ein, weil G._____ 

seiner Freundin eine Tasche übergeben wollte. Wohlbemerkt nachdem dieser 

dem Beschuldigten gesagt hatte, er sei in der Schweiz um ein Auto zu kaufen und 

nicht etwa wegen seiner Freundin. Der Beschuldigte chauffierte jedenfalls 

G._____ ganz nach dessen Wünschen. Dies lässt doch auf eine nähere Bekannt-

schaft der beiden schliessen. Der Eindruck einer engeren Beziehung verstärkt 

sich auch dadurch, indem der Beschuldigte angab, er sei von G._____ ein oder 

zwei Monate nach der Reise nach … gebeten worden, ihm Dokumente betreffend 

-   26   - 

ein Auto, welches er von der Geschädigten zu übernehmen hatte, nach Bulgarien 

zu senden. Auch in diesem Zusammenhang beschreibt der Beschuldigte eine Si-

tuation, in der er quasi von G._____ zum Parkplatz in H._____ dirigiert wurde, 

nach dessen Anweisung auf die Geschädigte gewartet, die Dokumente schliess-

lich übernommen und dann nach den Angaben von G._____ nach Bulgarien ge-

schickt haben will. Er übernahm also für G._____ eine wichtige Aufgabe, bei der 

dieser aber jederzeit die Fäden in der Hand behielt. So gab G._____ nicht etwa 

dem Beschuldigten die Kontaktdaten der Geschädigten an, sondern arrangierte 

das Treffen von Bulgarien aus. Daraus geht klar hervor, dass G._____ nicht nur 

ein Bekannter des Beschuldigten war, dem er zufällig zweimal in seinem Leben 

über den Weg lief und ansonsten nichts mit ihm zu tun hatte. Die dies-

bezüglichen Angaben des Beschuldigten sind daher als unglaubhaft einzustufen 

und es ist davon auszugehen, dass zwischen dem Beschuldigten und G._____ 

ein regerer Kontakt bestand. Dies würde auch die Einführung des Begriffs "be-

kannter Freund" erklären, den der Beschuldigte für G._____ verwendete (Urk. HD 

3/6 S.4f.). Als Zwischenfazit kann festgehalten werden, dass die Aussagen des  

Beschuldigten zu seinem Verhältnis zu G._____ unvollständig erscheinen und 

entsprechend nicht glaubhaft ist, dass sich dieses in den beschriebenen zwei 

Treffen bzw. den Telefonaten zwecks Dokumentenübergabe erschöpfte. 

7.8. Bei der Beurteilung der Aussagen des Beschuldigten zu dem in diesem 

Verfahren noch zu prüfenden Sachverhaltsteil kam die Vorinstanz zum Schluss, 

dass diese nicht überzeugten (Urk. 61 S. 17). Dies entgegen der Ansicht des  

Verteidigers, welcher die Ausführungen des Beschuldigten vor Vorinstanz als sehr 

ausführlich, völlig widerspruchsfrei und als um einiges präziser als diejenigen der 

Geschädigten bewertete. 

7.9. Vollständig berichtete der Beschuldigte über den ihm vorgeworfenen – von 

ihm bestrittenen – Geschehensablauf, die Geldübernahme von Fr. 4'000.-- von 

der Geschädigten auf dem Parkplatz in H._____, einzig in der Einvernahme vom  

16. April 2013 (Urk. HD 3/5). Berücksichtigt man, dass das angeklagte Ereignis im 

Zeitpunkt seiner Aussage bereits vier Jahre zurücklag, fällt auf, dass die Aus-

sagen in einer auffälligen Detailliertheit erfolgten. So führte der Beschuldigte  

beispielsweise aus, er sei überrascht gewesen, dass G._____ bereits wieder in 

-   27   - 

Bulgarien gewesen sei. Wenn denn G._____ ein Bekannter gewesen war, den er 

bis zu jenem Zeitpunkt erst zweimal gesehen hatte, ist unklar, weshalb sich der 

Beschuldigte Gedanken zu dessen Aufenthaltsort hätte machen sollen und dass 

die Überraschung darüber, dass G._____ in Bulgarien war, derart gross war, dass 

sich der Beschuldigte noch vier Jahre später daran erinnerte. Dann folgt eine 

äusserst genaue Beschreibung des Ablaufs der Dokumentenübergabe (Telefona-

te, Zeitabstände, Dialoge mit der Geschädigten, Zitat aus dem Gespräch der Ge-

schädigten mit G._____: "Schatz, ich habe gerade die Dokumente übergeben. 

Wann wirst du kommen? Ich warte auf dich. Ich liebe dich.", Telefonate mit 

G._____ nach der Dokumentenübergabe). Dass sich der Beschuldigte nach vier 

Jahren in dieser Deutlichkeit an einen Geschehensablauf erinnern kann, ist äus-

serst unwahrscheinlich, wenn nicht sogar unmöglich. Eine solche Gedächtnisleis-

tung wäre allenfalls im Zusammenhang mit einem äusserst bedeutsamen Ereignis 

erklärbar, aber nicht mit dem, was der Beschuldigte beschreibt, nämlich der Ge-

fälligkeit gegenüber einem Bekannten, die seitens des Beschuldigten nicht über 

eine gewöhnliche Alltagshandlung, den Versand von Dokumenten, hinausging. 

Wäre es tatsächlich nur um die Übergabe von Dokumenten gegangen, so ist nicht 

ersichtlich, weshalb der Beschuldigte derart bemüht war, einen lückenlosen Ge-

schehensablauf zu präsentieren. Die Aussagen des Beschuldigten sind daher mit 

grossen Zweifeln behaftet. Legt man jedoch der Darstellung des Beschuldigten 

die Annahme zugrunde, dieser habe wahrheitsgemäss berichtet, so stellt sich, wie 

das bereits die Vorinstanz bemerkte, die Frage, weshalb für den Versand von Do-

kumenten derart viel Aufhebens gemacht wurde. Entgegen der Verteidigung geht 

es dabei nicht um die Frage, wie die Dokumente versandt wurden, ob per Kurier 

oder per Post (vgl. Urk. 82 S. 15). Soweit der Verteidiger vorbringt, es habe sich 

um Wagenpapiere gehandelt, weshalb eine Dringlichkeit des Transfers bestanden 

habe, wäre es doch das naheliegendste gewesen, wenn die Geschädigte den 

Versand der Dokumente erledigt hätte. Jedenfalls erscheint es abwegig, dass 

G._____ den Beschuldigten gebeten hatte, von Zürich nach H._____ zu fahren, 

um die Dokumente dort unter einem äusserst komplizierten Prozedere, von seiner 

Freundin (der Privatklägerin) zu übernehmen. Kompliziert deshalb, weil G._____ 

dem Beschuldigten nicht etwa die Telefonnummer der Geschädigten gab, um ein 

Treffen zu vereinbaren. Gemäss Schilderung des Beschuldigten war es so, dass 

-   28   - 

G._____ per Telefon alles von Bulgarien aus steuerte. Er telefonierte mit dem Be-

schuldigten und er telefonierte mit der Geschädigten. Ein solches Vorgehen 

macht schlicht keinen Sinn, wenn die Verhältnisse so gewesen wären wie sie der 

Beschuldigte schilderte. Nämlich, wenn es sich um die Übergabe von Wagen-

dokumenten gehandelt hätte und wenn die Geschädigte die Freundin von 

G._____ gewesen wäre und sich hätte frei bewegen können. Damit entlarven sich 

die Schilderungen des Beschuldigten als Versuch, die wahren Vorkommnisse und 

die wahren Beziehungen unter den Beteiligten zu verschleiern. 

7.10. Soweit der Verteidiger die Aussagen des Beschuldigten als widerspruchs-

frei beurteilt und daraus Glaubhaftigkeit ableitet, so ist dem vorliegend nicht zu 

folgen. Der Beschuldigte machte einzig in der ersten staatsanwaltschaftlichen 

Einvernahme vollständige Angaben zum Ereignis. Vor dieser Einvernahme mach-

te er von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. In den späteren Einver-

nahmen versuchte der Beschuldigte dann vorwiegend aufzuzeigen, dass die An-

gaben der Geschädigten unzutreffend und unlogisch seien. Mitunter berichtete 

der Beschuldigte nur einmal vollständig über das Geschehen, weshalb er sich 

auch gar nicht widersprechen konnte. Das vom Beschuldigten gewählte Vorgehen 

hinsichtlich seiner Aussagen ist ohne Weiteres zulässig. Jedoch kann bei dieser 

Sachlage unter dem Titel der Widerspruchsfreiheit nichts hinsichtlich der Glaub-

haftigkeit der Aussagen des Beschuldigten abgeleitet werden. 

7.11. Weiter fällt auf, dass der Beschuldigte sehr bemüht war, die Aussagen der 

Privatklägerin als Lügen oder mindestens als unlogisch darzustellen. So gab er 

beispielsweise an, die Privatklägerin habe behauptet, er sei damals mit einem 

Mercedes unterwegs gewesen, obwohl er in jener Zeit ein ganz anderes Auto ge-

fahren sei. Er habe zu jenem Zeitpunkt, als er zum Bahnhof H._____ gekommen 

sei um die Dokumente abzuholen, den Mercedes bereits verkauft gehabt. Der 

Verkauf sei im März gewesen. Dem ist anzufügen, dass die Privatklägerin nie be-

hauptete, der Beschuldigte sei in einem schwarzen Mercedes nach H._____ ge-

kommen, sondern sie sagte, es habe sich um ein schwarzes Fahrzeug gehandelt, 

was ja offenbar stimmt. Später sagte sie, sie glaube, es sei ein Mercedes gewe-

sen. Sie sei sich aber nicht sicher. Zum Verkauf des Mercedes im März 2009 ist 

zu sagen, dass das entsprechende Fahrzeug (bulgarische Kennzeichen …) ge-

-   29   - 

mäss den späteren Angaben des Beschuldigten im Mai 2013 immer noch in der 

Schweiz war. Seine Angaben über diesen Verkauf erscheinen ebenfalls als sehr 

umständlich und wenig nachvollziehbar. Das Auto soll auf Abzahlung an eine 

Sängerin in Bulgarien verkauft worden sein. Vier Jahre später stand es aber im-

mer noch in der Schweiz (Urk. HD 3/6 S. 9). Weiter ist die Einschätzung des Be-

schuldigten auffällig, dass von 20 Seiten Angaben der Privatklägerin nur eine 

stimme (Urk. HD 3/6 S. 2) und die Frau habe ein ganzes Szenario gesetzt. Es tö-

ne wie eine Filmgeschichte bzw. die ganze Geschichte sei erfunden (Urk. HD 3/5 

S. 3). Geht man entsprechend den Angaben des Beschuldigten davon aus, dass 

er G._____ vor dem eingeklagten Vorfall lediglich zweimal per Zufall getroffen 

hatte und mit der Geschädigten lediglich flüchtig bekannt gemacht wurde, so 

könnte er kaum dazu Stellung nehmen, wie vertrauenswürdig die Privatklägerin 

aussagt bzw. wie das Verhältnis von G._____ zur Privatklägerin war. Auch seine 

als Frage formulierte Einwendung anlässlich der Einvernahme vom 10. Mai 2013, 

weshalb er hätte ein Mädchen bedrohen sollen, das in Verbindung mit einem be-

kannten Freund von ihm gestanden habe, alle wüssten, dass man nur jemandem 

drohe, der einem etwas Böses getan habe, mutet etwas seltsam an. Augenfällig 

zeichnet der Beschuldigte von sich selbst das Bild eines jederzeit korrekten Men-

schen und sieht sich selbst als Opfer. So gab er an, er fühle sich sehr gekränkt 

durch die Geschädigte (Urk. HD 3/6 S. 12). Der Beschuldigte bestritt sodann jegli-

che Nähe zum Prostitutionsmilieu. Selber räumte er indessen ein, für Prostituierte 

auf Ersuchen seiner Ex-Frau Fahrdienste ausgeführt zu haben (Urk. HD 3/8 N 

22). Dies belegt selbstverständlich nicht, die gegen den Beschuldigten konkret er-

hobenen Vorwürfe, aber es zeigt auf, dass er sehr wohl Kontakte zum Prostituti-

onsmilieu hatte, was wiederum aufzeigt, dass die diesbezüglichen Aussagen des 

Beschuldigten als unzutreffend einzustufen sind. 

7.12. Damit bestehen erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Schilderun-

gen des Beschuldigten. Die vom Beschuldigten deponierten Aussagen bezüglich 

des ihm hier noch vorgeworfenen Tatgeschehens erscheinen als beschönigende 

Darstellung der Tatsachen und führen zur Überzeugung, der Beschuldigte ver-

berge die wahren Vorkommnisse. 

-   30   - 

7.13. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aussagen der Privatklägerin 

durchwegs als glaubhaft erscheinen. Diejenigen des Beschuldigten sind jedoch 

mit grossen Zweifeln behaftet und seine Darstellung erweist sich als nicht voll-

ständig und nicht tatsachengetreu. Bei dieser Sachlage ist auf die Aussagen der 

Privatklägerin abzustellen, womit der eingeklagte und in diesem Verfahren noch 

zur Diskussion stehende Sachverhalt als rechtsgenügend erstellt gelten kann.  

7.14. Darin eingeschlossen ist auch das Wissen des Beschuldigten darüber, 

dass die Privatklägerin der Prostitutionstätigkeit nicht freiwillig nachging. Nach-

dem er von G._____ den Auftrag erhalten hatte, das Geld bei der Privatklägerin 

abzuholen, diese aufforderte mehr zu arbeiten und ihr auch drohte, sie in den Kof-

ferraum zu stecken, wenn sie nicht mehr arbeite, musste der Beschuldigte über 

die wahren Umstände betreffend die Privatklägerin im Bild sein. Die Auffassung, 

der Beschuldigte sei nach wie vor von einem Liebesverhältnis zwischen G._____ 

und der Privatklägerin ausgegangen, ist aber auch für sich allein genommen ab-

wegig. Diesfalls gäbe es überhaupt keinen nachvollziehbaren Grund, weshalb der 

Beschuldigte bei der Privatklägerin hätte das Geld abholen sollen und schon gar 

nicht dafür, dass dies durch G._____ hätte koordiniert werden müssen, wie das 

aber geschah. 

8. Beweisergänzung 

8.1. Soweit der Verteidiger durch die fehlenden Einvernahmen des Clubbesit-

zers "F._____" und der Geschäftsführerin E._____ den Grundsatz des fairen Ver-

fahrens (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) sowie den Untersuchungsgrundsatz verletzt 

sieht, so ist dem nicht zuzustimmen, da deren Aussagen für den Anklagesach-

verhalt nicht von massgeblicher Bedeutung hätten sein können. Bereits die Pri-

vatklägerin gab an, dass sich G._____ im "C._____" nie habe blicken lassen. In-

sofern hätten der Clubbesitzer und die Geschäftsführerin lediglich Vermutungen 

hinsichtlich dem Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Zuhälterverhältnisses äus-

sern können. Solche Vermutungen vermöchten jedoch die glaubhaften Aussagen 

der Privatklägerin nicht zu entkräften. Auch eine Befragung der beiden Personen 

zum damaligen allgemeinen Befinden der Privatklägerin hätte kaum etwas Aus-

schlaggebendes zu Tage fördern können. Hätten sie beispielsweise einen auf-

fallend schlechten physischen Zustand der Privatklägerin beschrieben, so käme 

-   31   - 

einer solchen Aussage keine Bedeutung für die Beurteilung des vorliegenden 

Sachverhalts zu, in welchem es um die Rolle des Beschuldigten geht. Würden sie 

aussagen, die Privatklägerin sei während ihrer Arbeit im C._____ in bester Ver-

fassung gewesen, so könnte dies einerseits bedeuten, dass die Privatklägerin von 

G._____ nicht geschlagen wurde, was für den zu beurteilenden Sachverhalt nicht 

entscheidend ist, andererseits könnte es auch bedeuten, dass G._____ die Pri-

vatklägerin erst wieder ins C._____ schickte, als alles verheilt war und drittens 

wäre auch möglich, dass bei einer solchen Aussage eine gewisse Eigennützigkeit 

der Clubbetreiber im Spiel sein könnte, da sie sich ja sonst vorwerfen lassen 

müssten, trotz offensichtlichem Leiden, der Privatklägerin nicht geholfen zu ha-

ben. Diese Ausführungen zeigen, dass letztlich für die Beurteilung des vorliegen-

den Sachverhalts einzig die Aussagen der Privatklägerin und diejenigen des Be-

schuldigten von entscheidender Bedeutung sind und von einer weiteren Beweis-

abnahme keine Erkenntnisse zu erwarten wären, welche das Beweisergebnis 

nach der eingehenden Würdigung der Aussagen der Privatklägerin und des Be-

schuldigten zu erschüttern vermöchten. 

8.2. Damit steht fest, dass auf eine Beweisergänzung, wie von der Verteidigung 

beantragt, zu verzichten ist. Die entsprechenden Anträge der Verteidigung zur 

Beweisergänzung, nämlich eine Zeugeneinvernahme der Geschäftsführerin des 

Club C._____ und des Clubbesitzers F._____ sowie die Einvernahme der Privat-

klägerin als Auskunftsperson – letzteres ist im Rahmen der Untersuchung schon 

geschehen und es bestehen keine Gründe für eine Wiederholung, die im Übrigen 

auch von der Verteidigung nicht näher begründet wird –, sind abzuweisen. 

IV. Rechtliche Würdigung 

1. Vorinstanzliches Urteil 

1.1. Die Vorinstanz beurteilte das Verhalten des Beschuldigten als Förderung 

der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB. 

1.2. In ihrer Begründung führte sie vorab die Bestimmung von Art. 195 StGB 

auf und machte im Weiteren Ausführungen zur zugehörigen Rechtsprechung, wo-

-   32   - 

rauf vorab vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 61 S. 20f., Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

2. Würdigung der Handlungen im konkreten Fall 

2.1. Die Privatklägerin befand sich im Tatzeitraum unter der Kontrolle von 

G._____. Mit ihm reiste die Privatklägerin in die Schweiz und wurde hier von ihm 

in das Prostitutionsgewerbe eingeführt. Der Privatklägerin wurde es aufgrund der 

Überwachung durch G._____ und der Kontrolle über ihren Verdienst verunmög-

licht, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Gemäss erstelltem Sachverhalt 

übergab G._____ während seiner Abwesenheit zwischen Februar 2009 und Juli 

2009 die Aufsicht über die Privatklägerin dem Beschuldigten. Der Beschuldigte 

hielt die Überwachung der Privatklägerin aufrecht, indem er im Zusammenwirken 

mit G._____, welcher das Treffen dirigierte, die Privatklägerin aufsuchte und ihr 

den erzielten Prostitutionserlös abnahm. Dabei forderte er die Privatklägerin auf, 

mehr zu arbeiten, und drohte ihr, sie in den Kofferraum zu stecken, falls sie sei-

nem Willen nicht nachkommen würde. Diese Drohung konnte einzig zum Ziel ha-

ben, den Druck auf die Privatklägerin aufrecht zu erhalten und ihren Handlungs-

spielraum klein zu halten bzw. die Bedingungen der Prostitutionsausübung zu 

kontrollieren. Demnach offenbaren die Handlungen des Beschuldigten, dass die 

Privatklägerin keineswegs frei war in ihrer Entscheidung, ob und in welchem 

Ausmass sie der Prostitutionstätigkeit nachgehen wollte. Mit der Vorinstanz ist 

weiter festzuhalten, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich handelte, zumal er 

wusste, dass die Privatklägerin unter der Kontrolle von G._____ stand und die 

Ausübung ihrer Tätigkeit nicht ihrem freien Willen unterstand. Damit ist der Tat-

bestand der Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB sowohl 

in objektiver als auch subjektiver Hinsicht erfüllt. 

2.2. Gestützt auf diese Erwägungen ist der Schuldspruch der Vorinstanz zu be-

stätigen und der Beschuldigte ist im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB schuldig zu 

sprechen. 

-   33   - 

V. Strafe 

1. Strafrahmen 

1.1. Bei der Strafzumessung ist vorab der Rahmen festzulegen, innert welchem 

die Strafe festzusetzen ist. Sind mehrere Delikte zu beurteilen ist gemäss Art. 49 

Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden. Dabei ist vom Delikt auszugehen, für 

welches das Gesetz die höchste Strafandrohung vorsieht. Dies ist vorliegend der 

Tatbestand der Förderung der Prostitution, welcher als Sanktion Freiheitsstrafe 

bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe vorsieht (Art. 195 Abs. 3 StGB). Korrekt hielt 

die Vorinstanz fest, dass der ordentliche Strafrahmen unter Berücksichtigung der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung mangels Vorliegen aussergewöhnlicher 

Umstände nicht zu verlassen und die Strafe folglich innerhalb des ordentlichen 

Strafrahmens festzusetzen ist (BGE 136 IV 55). 

2. Strafzumessungsregeln 

Zu den allgemeinen Strafzumessungsregeln hat bereits die Vorinstanz die nötigen 

theoretischen Ausführungen gemacht und korrekt erwähnt, dass bei der Strafzu-

messung zwischen der Tat- und Täterkomponente zu unterscheiden ist. Es kann 

darauf verwiesen werden (Urk. 61 S. 23, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

3. Förderung der Prostitution 

3.1. Objektive Tatschwere 

Zu objektiven Tatschwere ist vorab mit der Vorinstanz festzuhalten, dass von ei-

nem kurzen Zeitraum der Überwachung der Privatklägerin auszugehen ist und der 

Beschuldigte ihr lediglich einmal den gesamten Verdienst abnahm. Jedoch ist von 

Bedeutung, dass durch die Handlung des Beschuldigten die Kontrolle der Privat-

klägerin trotz der Abwesenheit G._____s überhaupt aufrecht erhalten werden 

konnte und ihm somit eine entscheidende Rolle zukam. Seine Handlungen sind 

somit entgegen der Ansicht der Verteidigung keineswegs als Gehilfendienste zu 

bewerten. Der Beschuldigte beliess es dann auch nicht bei der "einfachen" Kon-

trolle der Privatklägerin, sondern spielte sich noch zusätzlich auf, indem er die 

Forderung an die Privatklägerin stellte, sie solle mehr arbeiten und dies schliess-

-   34   - 

lich mit der Drohung verband, sie in den Kofferraum zu stecken, sollte sie seiner 

Aufforderung keine Folge leisten. Nachdem die von der Vorinstanz erwähnte 

Gleichgültigkeit gegenüber der körperlichen und seelischen Integrität der Privat-

klägerin in einem gewissen Ausmass bereits dem Tatbestand von Art. 195 Abs. 3 

StGB immanent ist, so ist doch zutreffend, dass der Beschuldigte durch die Ver-

ängstigung der Privatklägerin einige kriminelle Energie offenbarte. Jedoch ist un-

ter Berücksichtigung des weiten Strafrahmens und in Beachtung aller weiteren 

denkbaren unter den Tatbestand der Förderung der Prostitution fallenden Hand-

lungen in objektiver Hinsicht knapp nicht mehr von einem leichten Verschulden 

auszugehen. 

3.2. Subjektive Tatkomponente 

Wie bereits von der Vorinstanz erwähnt, ist zur subjektiven Tatkomponente fest-

zuhalten, dass das Motiv des nicht geständigen Beschuldigten nicht eruiert wer-

den kann. Letztlich ist zu vermuten, dass finanzielle Beweggründe den Beschul-

digten zur Tatbegehung veranlasst haben, was keine Verschuldenserleichterung 

zu bewirken vermag. Gleiches gilt für die direktvorsätzliche Tatbegehung. Damit 

vermögen die Elemente der subjektiven Tatkomponente die objektive Tatschwere 

nicht zu relativieren. 

3.3. Gestützt auf diese Erwägungen erscheint als Zwischenfazit die von der Vor 

instanz festgelegte Einsatzstrafe von 14 Monaten als nachvollziehbar und ange-

messen. 

4. Fahren in fahrunfähigem Zustand 

4.1. Die Strafandrohung für den bereits in Rechtskraft erwachsenen Schuld-

spruch wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 

Satz 2 SVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversamm-

lung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr sowie Art. 91 Abs. 2 SVG in 

Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 lit. c. VRV lautet – nach der nunmehr zwar alten aber 

infolge gleichlautender neuer Bestimmung anwendbaren Fassung – auf Freiheits-

strafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. 

-   35   - 

4.2. In objektiver Hinsicht fällt, wie bereits von der Vorinstanz festgehalten, ins 

Gewicht, dass der Beschuldigte bezüglich des Fahrens in fahrunfähigem Zustand 

sowohl unter Alkohol als auch unter Kokaineinfluss stand. Dass beim Beschuldig-

ten eine qualifizierte Blutalkoholkonzentration vorlag, hat sich bereits in der höhe-

ren Strafandrohung ausgewirkt und ist deshalb infolge des Doppelverwertungs-

verbots nicht weiter zu berücksichtigen. Hingegen ist zu erwähnen, dass der  

Beschuldigte die Grenze zur Qualifizierung nur in geringem Masse überschritt. 

Jedoch wäre die Autofahrt ohne grosse Umstände vermeidbar gewesen, nach-

dem der Beschuldigte die Strecke von Zürich nach Winterthur problemlos hätte 

mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen können. In subjektiver Hinsicht 

wirkt sich die Gleichgültigkeit des Beschuldigten gegenüber den anderen  

Verkehrsteilnehmern aus. So setzte der Beschuldigte lediglich seiner eigenen  

Bequemlichkeit wegen die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer aufs Spiel, 

was verschuldenserhöhend zu veranschlagen ist. Leicht verschuldensmindernd 

wirkt sich die eventualvorsätzliche Tatbegehung aus. 

4.3. Damit ist das Verschulden des Beschuldigten hinsichtlich des Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand als nicht mehr leicht einzustufen. Die oben ermittelte Ein-

satzstrafe ist unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips spürbar zu erhöhen, 

was nach der Gesamtwürdigung der Tatkomponente zu einer Einsatzstrafe von 

rund 16 Monaten führt. 

5. Täterkomponente 

5.1. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse 

sowie das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren. Unter dem Gesichts-

punkt der persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen ist etwa, ob sich der Täter 

im Strafverfahren kooperativ verhielt sowie ob er Einsicht und Reue zeigte und ob 

er besonders strafempfindlich ist. 

5.2. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten zu seinen persönli-

chen Verhältnissen und seinem Vorleben korrekt zusammengefasst. Darauf und 

auf ihr zutreffendes Fazit, aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnis-

sen des Beschuldigten liessen sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren 

ableiten, kann verwiesen werden (Urk. 61 S. 26, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

-   36   - 

5.3. Ebenfalls ist auf die vorinstanzlichen Ausführungen zu den "criminal re-

cords" zu verweisen. Grundsätzlich ist mit der Vorinstanz die Auffassung zu ver-

treten, dass diejenigen "criminal records" als straferhöhende Vorstrafen zu werten 

sind, welche explizit eine Strafe aufführen. Dies trifft auf die Diebstähle aus den 

Jahren 2002 und 2004 sowie auf die bedingte sechsmonatige Freiheitsstrafe im 

Jahre 2005 für einen Betrug zu (Urk. 21/11, Urk. 21/12). Jedoch ist in Ergänzung 

zu den vorinstanzlichen Erwägungen hinsichtlich der Diebstähle zu bemerken, 

dass diese Einträge gemäss schweizerischem Recht infolge des Verlaufs von 10 

Jahren bereits aus dem Strafregister entfernt worden wären, weshalb sie im jetzi-

gen Zeitpunkt unbeachtet bleiben müssen (Art. 369 Abs. 1 lit. c. und Abs. 3 und 

Abs. 7). Unter dem Titel Einsicht und Reue kann dem Beschuldigten betreffend 

den Sachverhalt der Förderung der Prostitution infolge des fehlenden Geständ-

nisses nichts zugute gehalten werden. Hingegen gewährte die Vorinstanz dem 

Beschuldigten eine minime Strafminderung bezüglich des Sachverhalts des Fah-

rens in fahrunfähigem Zustand. Nachdem der Beschuldigte noch an der Haupt-

verhandlung den Konsum von Kokain durch Schnupfen in Frage stellte, erscheint 

diese Wertung als wohlwollend, ist jedoch zugunsten des Beschuldigten zu über-

nehmen (Urk. 61 S. 26, Art. 82 Abs. 4 StPO). Damit ist hinsichtlich der Täterkom-

ponente festzuhalten, dass sich diese infolge der Vorstrafe aus dem Jahre 2005 

leicht straferhöhend auswirkt. 

6. Fazit 

Unter Berücksichtigung aller Strafzumessungsgründe ist die von der Vorinstanz 

ausgefällte Freiheitsstrafe von 17 Monaten als angemessen zu beurteilen und 

entsprechend zu bestätigen. Der Anrechnung von 215 Tagen Untersuchungshaft 

steht nichts entgegen (Art. 51 StGB). 

VI. Vollzug 

7. Theoretisches 

7.1. Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Frei-

heitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Re-

gel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von 

-   37   - 

der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. In subjektiver Hin-

sicht wird für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges somit das Fehlen einer 

ungünstigen Prognose vorausgesetzt. Damit besteht eine gesetzliche Vermutung 

zugunsten einer günstigen Prognose. Diese kann jedoch widerlegt werden. Dar-

über hinaus kann das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens 

einem und höchstens drei Jahren nur teilweise aufschieben, wenn dies notwendig 

ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen (Art. 43 Abs. 

1 StGB). Dabei darf der unbedingt vollziehbare Teil die Hälfte der Strafe nicht 

übersteigen (Art. 43 Abs. 2 StGB). 

7.2. In diesem überschneidenden Anwendungsbereich von bedingtem und teil-

bedingtem Vollzug bildet der Strafaufschub nach Art. 42 Abs. 1 StGB die Regel. 

Art. 43 StGB ist nur dann der Vorzug zu geben, wenn der Aufschub zumindest  

eines Teils der Strafe aus spezialpräventiver Sicht erfordert, dass der andere 

Strafteil unbedingt ausgesprochen wird (vgl. BGE 134 IV 1 E. 5.5.2.). 

7.3. In objektiver Hinsicht lässt die auszusprechende Freiheitsstrafe von 

17 Monaten den bedingten Strafvollzug zu. In subjektiver Hinsicht erfordert die 

Gewährung des bedingten Strafvollzugs das Fehlen einer ungünstigen Prognose. 

Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, hat das Gericht mittels einer Gesamtwürdigung 

der massgeblichen Umstände zu prüfen. Dabei sind insbesondere Vorleben,  

Charaktermerkmale und Tatumstände miteinzubeziehen. 

7.4. Die von der Vorinstanz erwähnten Vorstrafen aus den Jahren 2002 und 

2004 sind für die Beurteilung der Bewährungsaussichten ausser Acht zu lassen. 

Dies nachdem nach schweizerischem Recht (vgl. oben Ziff. 5.3.) die Vorstrafen 

als gelöscht anzusehen sind und deshalb dem Beschuldigten nicht mehr ent-

gegengehalten werden dürfen (Art. 369 Abs. 7 StGB, BGE 135 IV 87.). Damit 

verbleibt lediglich die Vorstrafe aus dem Jahr 2005 zur Berücksichtigung, wobei 

diese mittlerweile ebenfalls weit zurückliegt. Nachdem es sich auch nicht um eine 

einschlägige Vorstrafe handelt, vermag sich das Vorleben des Beschuldigten im 

Rahmen der Prognosebeurteilung lediglich in geringem Masse negativ auszu-

wirken. Massgeblich zu berücksichtigen ist im vorliegenden Fall jedoch die Haft 

von 215 Tagen, welche der Beschuldigte verbüsst hat. Nachdem gestützt auf die 

Akten davon auszugehen ist, dass der Beschuldigte vorher nie inhaftiert worden 

-   38   - 

war, ist davon auszugehen, dass die durch dieses Verfahren erlittene Haft beim 

Beschuldigten einen gewichtigen Eindruck hinterlassen und die nötige Warn-

wirkung entfaltet hat. Nachdem der Beschuldigte angab, mit Frau und Kind  

zusammenzuleben und für sie zu sorgen, ist von stabilen persönlichen Verhältnis-

sen des Beschuldigten auszugehen. Jedenfalls lässt sich den Akten nichts  

Gegenteiliges entnehmen, worauf abgestellt werden könnte. 

7.5. Gestützt auf diese Erwägungen ist vom Fehlen einer ungünstigen Progno-

se auszugehen. Entsprechend ist dem Beschuldigten – in Abweichung von der 

Auffassung der Vorinstanz – der bedingte Strafvollzug zu gewähren. Die Probe-

zeit ist mit der Vorinstanz auf vier Jahre anzusetzen. 

VII. Zivilansprüche 

1. Schadenersatz 

Zu den von der Privatklägerin geltend gemachten Schadenersatzforderungen 

kann vollumfänglich auf die zutreffenden und vollständigen Ausführungen der Vo-

rinstanz verwiesen werden (Urk. 61 S. 30f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Demzufolge  

ist das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin im Umfang von Fr. 200.-- (Um-

buchungskosten) auf den Zivilweg zu verweisen. Im Übrigen ist die Schaden-

ersatzpflicht des Beschuldigten dem Grundsatze nach festzustellen, in quantitati-

ver Hinsicht jedoch auf den Zivilweg zu verweisen. 

2. Genugtuung 

Die Vorinstanz hat die Genugtuungsforderung der Privatklägerin in der Höhe von 

Fr. 20'000.— mit der Zusprechung von Fr. 5'000.— reduziert (Urk. 61 S. 30ff.). 

Dies wurde von der Privatklägerin nicht angefochten und seitens der Verteidigung 

betragsmässig nicht beanstandet. Daran, dass der Privatklägerin angesichts der 

durch den Beschuldigten verursachten immateriellen Unbill grundsätzlich eine 

Genugtuung zusteht, bestehen keine Zweifel. Es kann dazu auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 61 S. 30ff.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). Der von der Vorinstanz zugesprochene Betrag erscheint indessen, nach-

dem dem Beschuldigten die Aufsicht über die Privatklägerin nicht wie von der Vor-

-   39   - 

instanz vermerkt vom Februar 2009 bis Juli 2009 oblag, sondern irgendwann in 

diesem Zeitraum und letztlich einzig eine einmalige Geldabnahme angeklagt  

wurde, als eher hoch, jedoch gerade noch angemessen. Die Zusprechung der 

Genugtuung an die Privatklägerin von Fr. 5'000.-- ist damit, nachdem auch der 

Verteidiger im Berufungsverfahren sich nicht explizit zur Höhe der Genugtuung 

äusserte, zu bestätigen. 

VIII. Einziehung 

Mit Verfügung vom 11. Juni 2013 (Urk. HD 22) beschlagnahmte die Staatsanwalt-

schaft II des Kantons Zürich den Geldbetrag von CHF 1'600.-- gestützt auf 

Art. 263 Abs. 1 lit. d und Art. 70 Abs. 1 StGB. Dieser Betrag brachte der Beschul-

digte anlässlich seiner vorläufigen Festnahme wegen Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand am 13. April 2010 als Bussendepositum bei (Urk. ND 1/1). Nachdem den 

Akten kein Hinweis entnommen werden kann, dass das beschlagnahmte Bargeld 

deliktisch erlangt wurde, ist die vorinstanzliche Anordnung zur Einziehung dieses 

Betrags zur Kostendeckung ohne Weiteres zu übernehmen. Auf die entsprechen-

den Ausführungen der Vorinstanz kann im Übrigen verwiesen werden (Urk. 61 

S. 32, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

IX. Kosten und Entschädigung 

1. Erste Instanz 

Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung zu 

bestätigen (Urk. 61 Dispositiv-Ziffern 5 und 6; Art. 426 StPO). 

2. Berufungsinstanz 

2.1. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe  

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte  

unterliegt mit seinen Anträgen im Berufungsverfahren. Er erreicht lediglich den 

bedingten Vollzug der Strafe, was sich indessen auf die Kostentragung nicht aus-

zuwirken vermag. Somit sind dem Beschuldigten die Kosten des Berufungs-

verfahrens, inklusive der Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Privat-

-   40   - 

klägerin, aber exklusive der Kosten der amtlichen Verteidigung, vollumfänglich 

aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren sind 

einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht  

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt. 

2.2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- festzu-

setzen. 

3. Entschädigungen 

3.1. Der amtliche Verteidiger reichte am 12. August 2014 seine Honorarnote ein 

(vgl. Urk. 100). Die geltend gemachten Aufwendungen sind ausgewiesen. Der 

amtliche Verteidiger ist damit für das Berufungsverfahren mit Fr. 4'674.05 (inkl. 

8% MwSt.) zu entschädigen. 

3.2. Die unentgeltliche Vertreterin der Privatklägerin reichte bereits am 20. Juni 

2014 ihre Honorarnote ein (Urk. 109). Die darin geltend gemachten Aufwendun-

gen sind ausgewiesen. Hinzurechnen ist der geschätzte Aufwand für die Arbeiten 

nach dem 20. Juni 2014 (Urk. 101, Urk. 104, Urk. 107). Darin eingeschlossen ist 

das Studium des Berufungsurteils, wobei für diese zusätzlichen Aufwendungen 

insgesamt eineinhalb Stunden zu veranschlagen sind. Die unentgeltliche Vertrete-

rin der Privatklägerin ist damit für das Berufungsverfahren mit Fr. 3'559.85 (inkl. 

8% MwSt.) zu entschädigen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Berufung der Privatklägerin wird als durch Rückzug erledigt abge-

schrieben. 

2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, 

vom 2. Juli 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- … sowie 

- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG 
in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über 

-   41   - 

Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr sowie Art. 91 Abs. 2 SVG in Ver-
bindung mit Art. 2 Abs. 2 lit. c VRV. 

2. … 

3. … 

4. … 

5. … 

6. … 

7. a) … 

 b) … 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittel)" 

3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

4. Gegen Ziff. 1 dieses Entscheids kann bundesrechtliche Beschwerde in 
Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist zudem schuldig der Förderung der Prostitution im Sinne 

von Art. 195 Abs. 3 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 17 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

215 Tage durch Haft erstanden sind. 

-   42   - 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf  

4 Jahre festgesetzt. 

4. Das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin im Betrag von Fr. 200.-- 

(Umbuchungskosten) wird auf den Zivilweg verwiesen. Im Übrigen wird fest-

gestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin aus dem ein-

geklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur  

genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird 

die Privatklägerin auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Genugtuung in der 

Höhe von Fr. 5'000.-- zuzüglich 5% Zins seit dem 31. Juli 2009 zu bezahlen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

11. Juni 2013 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 1'600.-- wird zur Deckung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

7. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 5 und 6) 

wird bestätigt. 

 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'674.05   amtliche Verteidigung 

Fr. 3'559.85   unentgeltliche Verbeiständung Privatklägerin 

9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der 

unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, mit Ausnahme der Kosten 

der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die  

Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss 
Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

10. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

-   43   - 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

− die unentgeltliche Rechtsvertreterin RAin Dr. X._____ im Doppel für 
sich und die Privatklägerin A._____ 

− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei,  
Nussbaumstrasse 29, 3003 Bern 
 

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die Kasse des Bezirksgerichts Zürich 
 

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

-   44   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 19. Dezember 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Baumgartner 
 

 
 

	Urteil vom 19. Dezember 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB sowie
	- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der Bundesversammlung über Blut-alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr sowie Art. 91 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 ...

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 17 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis und mit heute  215 Tage durch Haft erstanden sind).
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 10 Monaten aufgeschoben und die  Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (7 Monate abzüglich 215 Tage, die durch Haft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 11. Juni 2013  beschlagnahmte Barschaft von insgesamt Fr. 1'600.– wird zur Deckung der Verfahrens-kosten verwendet.
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

	6. Die nach Abzug der zur Deckung der Verfahrenskosten verwendeten beschlagnahmten Barschaft verbleibenden Kosten des Verfahrens (inkl. derjenigen der Geschädigten-vertretung) werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung w...
	7.  a) Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin A._____ dem Grundsatze nach aus der heute erfolgten Verurteilung schaden-ersatzpflichtig ist. In quantitativer Hinsicht wird die Privatklägerin auf den Zivilweg gewiesen.
	b) Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin A._____ eine Genug-tuungssumme von Fr. 5'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 31. Juli 2009 zu bezahlen.
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	1. In Abänderung der Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 1 des vorinstanzlichen Urteils sei der Beschuldigte, B._____, vom Vorwurf der Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB freizusprechen;
	2. der Schuldspruch in Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 2 des vorinstanzlichen Urteils betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand sei zu bestätigen;
	3. die Dispositiv-Ziffern 2. bis 7. des vorinstanzlichen Urteils seien aufzuheben;
	4. der Beschuldigte sei - unter Anrechnung der erstandenen Haft - mit einer zu vollziehenden Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 30.-- sowie einer Busse von CHF 500.-- zu bestrafen;
	5. für die resultierende Überhaft von 185 Tagen sei ihm eine Genugtuung von CHF 37'000.-- zuzusprechen;
	6. die Zivilansprüche der Privatklägerin seien abzuweisen; evtl. auf den Zivilweg zu verweisen;
	7. die Kosten für das Verfahren betreffend das SVG-Delikt seien dem Beschuldigten aufzuerlegen; hierfür sei die beschlagnahmte Barschaft von CHF 1'600.-- bis zur Deckung einzuziehen;
	8. alle übrigen Kosten aus dem vorinstanzlichen Verfahren einschliesslich der Kosten für die amtliche Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen;
	9. die Kosten des Berufungsverfahrens einschliesslich der Kosten für die amtliche Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	1. Die Berufungsanträge Ziff. 1, Ziff. 3 i.V. mit Ziff. 7 des vorinstanzlichen  Urteils und Ziff. 6 seien abzuweisen.
	2. Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens (einschliesslich der Kosten für die Geschädigtenvertretung) seien dem Berufungskläger aufzuerlegen oder auf die Staatskasse zu nehmen.
	3. Der Geschädigtenvertreterin sei vor Erlass des obergerichtlichen Urteils  Gelegenheit zur Einreichung eines Honorarantrags zu geben.
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang

	1. Verfahrensgang
	1.1. Das Bezirksgericht Zürich, 1. Abteilung, sprach den Beschuldigten mit  Urteil vom 2. Juli 2013 der Förderung der Prostitution gemäss Art. 195 Abs. 3 StGB sowie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG in Verbind...
	1.2. Im Anschluss an die Hauptverhandlung liess der Beschuldigte gegen das genannte Urteil Berufung anmelden (Prot. I S. 15). Mit Eingabe vom 9. Juli 2013 liess ebenfalls die Privatklägerin Berufung anmelden (Urk. 48). Am 24. September 2013 nahm die R...
	präzisierte Eingabe ein, in welcher er sich gleichzeitig mit der schriftlichen Durchführung des Berufungsverfahrens einverstanden erklärte (Urk. 70). Sowohl die Privatklägerin als auch die Staatsanwaltschaft verzichteten auf das Erheben einer Anschlus...
	1.3. Mit Eingabe vom 10. April 2014 reichte der Beschuldigte die Berufungs-begründung ein, in welcher er auch Beweisanträge stellte (Urk. 82). Die Staatsanwaltschaft beantwortete die Berufung am 25. April 2014 (Urk. 86). Am 10. Juni 2014 reichte die V...
	1.4. Der Schriftenwechsel ist somit abgeschlossen und das Verfahren spruchreif.
	II.  Prozessuales

	1. Umfang der Berufung
	1.1. In seiner Berufungserklärung ficht der Beschuldigte mit Ausnahme des Schuldspruchs wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG (Ziffer 1 lemma 2) das gesamte Urteil an. Gestützt auf diese Berufungserklärung sowie...
	in Rechtskraft erwachsen, was festzustellen ist (Art. 402 StPO i.V.m. 437 Abs. 1 StPO). Hingegen sind die übrigen Ziffern des vorinstanzlichen Urteils (Ziffer 1 lemma 1, Ziff. 2 bis 7) angefochten und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen (Art. 399 ...
	1.2. Die Berufung der Privatklägerin ist als durch Rückzug erledigt abzu-schreiben (Urk. 62).

	2. Beweisanträge
	2.1. In der Berufungsbegründung stellte der Beschuldigte im Rahmen seiner Ausführungen zum Sachverhalt zwei Beweisergänzungsanträge. Danach sollen zum Einen die Geschäftsführerin des Club C._____ in D._____, E._____,  sowie der Clubbesitzer F._____ al...
	2.2. Gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO beruht das Rechtsmittelverfahren auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erford...

	3. Anklageprinzip
	3.1. Wie bereits vor Vorinstanz rügt der Verteidiger auch im Berufungsverfahren eine Verletzung des Anklageprinzips. Er führte dazu aus, die Anklage sei in zeitlicher Hinsicht zu unbestimmt. Dem – als präsumtiv unschuldig zu betrachtenden – Beschuldig...
	gewisse Ungenauigkeit sein. Ein Zeitfenster von sechs Monaten sei aber jenseits der Grenze und deshalb nicht mehr tolerierbar. Der Beschuldigte habe sich während der in der Anklage genannten Monate nur teilweise in der Schweiz aufge-halten. Aufgrund d...
	3.2. Die Privatklägerin liess zu diesem Punkt in ihrer Berufungsantwort aus-führen, der Beschuldigte habe vorliegend seine Verteidigungsrechte unzweifelhaft genügend wahrnehmen können. Dies gehe aus den Befragungsprotokollen  hervor. Der Beschuldigte ...
	3.3. Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bestimmt basierend auf dem aus Verfassungs- und Konventionsrecht fliessenden Anklageprinzip, dass die einer beschuldigten
	Person vorgeworfenen Taten möglichst kurz aber genau, mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung, zu bezeichnen sind. Zu schildern ist der historische Lebensvorgang, den das Gericht rechtlich zu würdigen hat. Das Anklagep...
	3.4. Für die Frage, ob im Zusammenhang mit der zeitlichen Bestimmtheit der Anklage eine Verletzung des Anklageprinzips vorliegt, ist die in jedem Einzelfall vorzunehmende Abwägung zwischen den berechtigten Anliegen des Opfers und dem Recht des Beschul...
	3.5. Die Anklageschrift macht zum fraglichen Tatgeschehen (vgl. nachfolgend Ziff. III. 2.) detaillierte Angaben. Sie umschreibt den Grund, weshalb der Beschuldigte bei der Privatklägerin das Geld abholen sollte, nämlich weil G._____ nach Bulgarien ger...
	3.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die bei der Prüfung der Anklagegenauigkeit vorzunehmende Abwägung von Täter- und Opferinteressen vor-liegend zugunsten der Privatklägerin ausfällt. Die in sachlicher und örtlicher  Hinsicht detaillierte Umsc...
	III.  Sachverhalt

	1. Ausgangslage
	1.1. Die Kantonspolizei Bern wurde Mitte Mai 2011 darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Privatklägerin gezwungen worden sei, ihre Dienste im Sexualgewerbe anzubieten. In der Folge nahm die Polizei mit der Privatklägerin Kontakt auf und es wurden Termi...

	2. Anklagevorwurf
	2.1. Die Anklageschrift führt zum Tatbestand der mehrfachen Förderung der Prostitution in Ziffer I zwei verschiedene Begebenheiten auf. Dem Beschuldigten wird im zweiten Absatz von Ziffer I der Anklageschrift zusammengefasst vorgeworfen, er habe sich ...
	2.2. Gestützt auf die als glaubhaft beurteilten Aussagen der Geschädigten  erachtete es die Vorinstanz als erstellt, dass der Beschuldigte die Privatklägerin und G._____ im Februar 2009 in Zürich abgeholt und zum FKK Club C._____ in H._____ gebracht h...

	3. Strittiger Anklagesachverhalt
	3.1. Zu prüfen bleibt der Tatvorwurf gegen den Beschuldigten, er habe in der Zeit zwischen Februar 2009 und Jul