# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 248401f5-4c7f-5de8-9315-aac5171d87e7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.10.2010 B-2854/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2854-2010_2010-10-26.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-2854/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Hans Urech (Vorsitz), Richter David Aschmann, 
Richter Philippe Weissenberger, 
Gerichtsschreiber Marc Hunziker.

G._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Audétat,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE,
Vorinstanz.

Markeneintragungsgesuch Nr. 65583/2008 PROSERIES.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-2854/2010

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin  ersuchte  die  Vorinstanz  am  24. Dezember 
2008  für  das  Wortzeichen  PROSERIES  (Gesuchsnummer 
65583/2008)  für  Seifen,  Parfümeriewaren,  ätherische  Öle,  Mittel  zur  
Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel in Klasse 3 
um Markenschutz.

B.
Mit  Schreiben  vom 16. April  2009  beanstandete  die  Vorinstanz  das 
Eintragungsgesuch  mit  der  Begründung,  dass  die  hinterlegte  Marke 
vom betroffenen Publikum ohne Gedankenarbeit  als direkter Hinweis 
auf  die  Zweckbestimmung  oder  Qualität  der  beanspruchten  Waren 
verstanden werde, weshalb das Zeichen nicht unterscheidungskräftig 
und somit zum Gemeingut zu zählen sei.

C.
Mit Stellungnahme vom 16. Juni 2009 bestritt die Beschwerdeführerin 
unter  Hinweis  auf  die  Eintragung  des  strittigen  Zeichens  als 
Europäische  Marke  sowie  die  Eintragung  der  Marken  Nr. 583030 
PROGLIDE  und  Nr. 575780  PRO X  im  schweizerischen  Marken-
register  für  Waren  der  Klasse 3  den  Gemeingutcharakter  des 
Zeichens.

D.
Mit  Schreiben vom 11. September 2009 hielt  die Vorinstanz an ihrer 
Zurückweisung  fest.  Zur  Verdeutlichung  führte  sie  aus,  dass  das 
Zeichen  im  Sinne  von  „professionelle  Serien“  bzw.  „professionelle 
Garnitur“ verstanden werde und somit direkt die Qualität der Waren als  
Produktserie  für  Profis  aus  dem  Coiffeur-  und  Körperpflegebereich 
beschreibe.  Die  Markenanmeldung  werde  nicht  als  Hinweis  auf  ein 
Unternehmen  verstanden,  mangle  es  ihr  doch  an  jeglichem 
individualisierenden  Charakter.  Im  Übrigen  liessen  sich  weder  die 
beiden  von  der  Beschwerdeführerin  angesprochenen  Schweizer 
Marken  mit  dem  vorliegend  zu  beurteilenden  Zeichen  vergleichen, 
noch  führten  ausländische  Voreintragungen  zu  einem Anspruch  auf 
Eintragung in das schweizerische Markenregister.

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E.
Mit Eingabe vom 12. November 2009 machte die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen geltend, dass die Wortkombination PROSERIES nicht 
Gemeingutcharakter habe und die Vorinstanz nicht erläutert habe, in-
wiefern  das  beanstandete  Zeichen  nicht  mit  der  Schweizer  Marke 
Nr. 583030  PROGLIDE,  welche  mit  demselben  Warenverzeichnis 
registriert worden sei, vergleichbar sein solle. Überdies gelte es, da es 
sich  vorliegend  um  keinen  klaren  Fall  handle,  die  Eintragung  des 
Zeichens als Europäische Marke zu berücksichtigen.

F.
Mit  Verfügung  vom  10. März  2010  verweigerte  die  Vorinstanz  der 
Markenanmeldung  für  sämtliche  Waren  die  Eintragung.  Zur  Be-
gründung führte sie aus, dass das Zeichen ohne Gedankenaufwand in 
die  Bestandteile  „PRO“  und  „SERIES“  aufgeteilt  und  im  Sinne  von 
„Produktlinie  für  Profis“  als  direkt  beschreibender  und  anpreisender 
Hinweis bezüglich Art und Qualität der betroffenen Waren verstanden 
werde.  Anders  als  beim  vorliegenden  Markeneintragungsgesuch 
komme bei den Schweizer Marken Nr. 575780 PRO X und Nr. 583030 
PROGLIDE dem zweiten  Zeichenbestandteil  im  Zusammenhang  mit 
den  fraglichen  Waren  kein  bzw.  kein  unmittelbar  beschreibender 
Sinngehalt  zu.  Im  Übrigen  sei  die  Eintragung  des  Zeichens  als 
europäische  Marke  in  der  Schweiz  unbeachtlich,  zumal  dessen  be-
schreibender Charakter nach nationaler Rechtsauffassung feststehe.

G.
Mit Eingabe vom 23. April  2010 reichte die Beschwerdeführerin beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  ein.  Sie  beantragte,  die  Ver-
fügung  vom  10. März  2010  sei  unter  Kosten-  und  Entschädigungs-
folgen  aufzuheben  und  die  Vorinstanz  sei  anzuweisen,  das  an-
gemeldete  Zeichen  für  alle  beanspruchten  Waren  einzutragen.  Zur 
Begründung machte sie geltend, dass die Marke nicht unmittelbar be-
schreibend  sei,  kämen  den  beiden  Zeichenbestandteilen  doch  ver-
schiedene Bedeutungen zu, weshalb einiges an Fantasie aufgewendet 
werden  müsse,  um auf  „Produktlinie  für  Profis“  zu  schliessen. Auch 
gelte  es  dem Gleichbehandlungsgrundsatz  Rechnung  zu tragen,  sei 
neben den beiden bereits erwähnten Marken doch auch die mit dem 
vorliegenden  Zeichen  vergleichbare  Marke  Nr. 535953  PRO-
YOUTHER  für  Waren  der  Klasse 3  in  das  schweizerische  Marken-
register  eingetragen  worden.  Im  Übrigen  stelle  die  Eintragung  des 

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umstrittenen Zeichens als  Gemeinschaftsmarke ein  starkes  Indiz  für 
dessen Unterscheidungskraft dar.

H.
Mit Vernehmlassung vom 14. Juli 2010 beantragte die Vorinstanz unter 
Hinweis auf die Begründung in der angefochtenen Verfügung, die Be-
schwerde  unter  Kostenfolge  abzuweisen.  Das  umstrittene  Zeichen 
werde  im  Zusammenhang  mit  den  beanspruchten  Waren  ohne  Ge-
dankenaufwand im Sinne von „Profiserie“ oder „Profilinie“ verstanden 
und  die  von  der  Beschwerdeführerin  unter  dem Aspekt  des  Gleich-
behandlungsgrundsatzes  aufgeführten  Marken  liessen  sich  mit  dem 
strittigen Zeichen nicht vergleichen.

I.
Eine Parteiverhandlung wurde nicht durchgeführt.

Auf die Argumente der Parteien wird, soweit sie für den Entscheid er -
heblich erscheinen, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht  ist  zur  Beurteilung von Beschwerden 
gegen  Eintragungsverfügungen  der  Vorinstanz  in  Markensachen  zu-
ständig  (Art. 31,  32  und  33  Bst. d  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG; SR 173.32]). Die Beschwerde wurde in der 
gesetzlichen  Frist  von  Art. 50  des  Bundesgesetzes  über  das  Ver-
waltungsverfahren  vom  20. Dezember 1968  (Verwaltungsverfahrens-
gesetz,  VwVG; SR 172.021)  am 23. April  2010  eingereicht.  Der  ver-
langte  Kostenvorschuss  wurde  rechtzeitig  bezahlt.  Die  Beschwerde-
führerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 
durch den Entscheid beschwert (Art. 48 VwVG). Somit ist sie zur Be-
schwerde legitimiert. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.

2.
Nach der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 
vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) ist die Marke ein Zeichen, 
das  geeignet  ist,  Waren  oder  Dienstleistungen  eines  Unternehmens 
von  solchen  anderer  Unternehmen  zu  unterscheiden.  Art. 1 

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Abs. 2 MSchG zählt Beispiele von Markenformen auf. Danach können 
Marken  aus  Wörtern,  Buchstaben,  Zahlen,  bildlichen  Darstellungen, 
dreidimensionalen Formen oder Verbindungen solcher Elemente unter-
einander oder mit Farben bestehen.

3.
Gemäss  Art. 2  Bst. a MSchG sind  Zeichen,  die  zum Gemeingut  ge-
hören,  vom Markenschutz  ausgeschlossen,  sofern  sie  sich  nicht  im 
Verkehr als Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen durch-
gesetzt haben.

Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschaftsver-
kehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, denen die für die In-
dividualisierung der Ware oder Dienstleistung des Markeninhabers er-
forderliche Unterscheidungskraft fehlt (RKGE in sic! 2003, S.  495 E. 2 
Royal Comfort; CHRISTOPH WILLI, Markenschutzgesetz, Kommentar zum 
schweizerischen  Markenrecht  unter  Berücksichtigung  des  europäi-
schen  und  internationalen  Markenrechts,  Zürich  2002,  Art.  2,  N. 34; 
EUGEN MARBACH,  in:  Roland  von  Büren/Lucas  David  [Hrsg.], 
Schweizerisches  Immaterialgüter-  und  Wettbewerbsrecht,  Bd. III/1, 
Markenrecht,  2. Aufl.,  Basel  2009,  N. 243 ff.).  Dazu  gehören  unter 
anderem Sachbezeichnungen, sowie Hinweise auf Eigenschaften, wie 
die Beschaffenheit, die Bestimmung, den Verwendungszweck, die Zeit 
der  Erzeugung  oder  die  Wirkungsweise  der  Waren  oder  Dienst-
leistungen,  für  welche  das  Zeichen  hinterlegt  wurde  (RKGE  in  sic!  
2003,  S. 495  E. 2  Royal  Comfort,  mit  Verweis  auf  das  Urteil  des 
Bundesgerichts vom 23. März 1998  Avantgarde, in sic! 1998, S. 397; 
BGE 128 III 447 E. 1.5 Première; BGE 127 III 160 E. 2b/aa Securitas). 
Als  Gemeingut  schutzunfähig  sind  auch  Zeichen,  die  sich  in  all -
gemeinen  Qualitätshinweisen  oder  reklamehaften  Anpreisungen  er-
schöpfen (Urteil  des  Bundesgerichts  4A.161/2007 vom 18. Juli  2007 
E. 4.3 we make ideas work; BGE 129 III 225 E. 5.1 Masterpiece I).

Der Umstand, dass die Marke Gedankenassoziationen weckt oder An-
spielungen  enthält,  die  nur  entfernt  auf  die  Waren  oder  Dienst-
leistungen  hindeuten,  macht  ein  Zeichen  aber  noch  nicht  zum  Ge-
meingut.  Der  gedankliche  Zusammenhang  mit  den  Waren  oder 
Dienstleistungen muss vielmehr derart  sein, dass der beschreibende 
Charakter  der  Marke  für  einen  erheblichen Teil  der  schweizerischen 
Markenadressaten  ohne  besondere  Denkarbeit  oder  besonderen 
Aufwand  an  Phantasie  zu  erkennen  ist  (BGE 128  III  447  E. 1.5 

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Première;  BGE 127  III  160  E. 2b/aa  Securitas;  Urteile  des  Bundes-
gerichts vom 23. März 1998 in sic! 1998, S. 397 E. 1 Avantgarde, und 
vom 10. September 1998 in sic! 1999, S. 29 E. 3 Swissline).

Setzt sich die Marke aus Wörtern einer anderen als einer schweizeri -
schen Landessprache zusammen, so ist auf die Sprachkenntnisse der 
angesprochenen Verkehrskreise abzustellen. Die englische Sprache ist 
dem  schweizerischen  Durchschnittsverbraucher  zumindest  in  den 
Grundzügen vertraut, so dass nicht nur einfache Wörter mit leicht ver -
ständlichem  Sinngehalt,  sondern  auch  komplexere  Aussagen  ver-
standen  werden  (WILLI,  a.a.O.,  Art. 2,  N. 17).  Englische  Begriffe 
müssen mit anderen Worten berücksichtigt werden, sofern sie einem 
nicht  unbedeutenden  Teil  der  Bevölkerung  unseres  Landes  bekannt 
sind  (BGE 129  III  225  E. 5.1  Masterpiece  I; Urteile  des  Bundesver-
waltungsgerichts  B-8371/2007  vom  19. Juni  2008  E. 5  Leader,  B-
7403/2006  vom 16. August  2007  E. 4.2  Engineered  for  men und  B-
7410/2006 vom 20. Juli 2007 E. 3 Masterpiece II).

Bei  Wortverbindungen oder aus mehreren Einzelwörtern  zusammen-
gesetzten Zeichen ist zunächst der Sinn der einzelnen Bestandteile zu 
ermitteln und dann zu prüfen, ob sich aus ihrer Verbindung im Gesamt-
eindruck  ein  die  Ware  oder  die  Dienstleistung  beschreibender,  un-
mittelbar  verständlicher  Sinn ergibt  (RKGE in  sic!  2003,  S. 495 E. 2 
Royal  Comfort;  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-804/2007 
vom 4. Dezember  2007  E. 2  Delight  Aromas [fig.]  und  B-5518/2007 
vom 18. April 2008 E. 4.2 Peach Mallow).

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Bereich der Zei-
chen des Gemeingutes Grenzfälle einzutragen und die endgültige Ent-
scheidung  dem  Zivilrichter  zu  überlassen  (BGE 130  III  328  E. 3.2 
Swatch-Uhrband, BGE 129 III 225 E. 5.3 Masterpiece I).

4.
In einem ersten Schritt sind die massgebenden Verkehrskreise zu be-
stimmen.  Hinsichtlich  der  Frage  der  Unterscheidungskraft  sind  die 
massgebenden Verkehrskreise die Abnehmer, während sich das Frei-
haltebedürfnis  aus  Sicht  der  Branche,  d.h.  der  Konkurrenzunter-
nehmen bestimmt (WILLI, a.a.O., Art. 2, N. 41 und 44;  EUGEN MARBACH, 
Kennzeichenrecht,  N. 577,  in:  Roland von Büren /  Eugen Marbach  / 
Patrik Ducrey, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bern 2008).

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Die Beschwerdeführerin beansprucht für ihre Registrierung Schutz für 
Seifen,  Parfümeriewaren,  ätherische  Öle,  Mittel  zur  Körper-  und  
Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel in Klasse 3. Diese all-
täglichen  Waren  richten  sich  nicht  nur  an  Fachpersonen,  wie 
Kosmetiker,  Drogisten  und  Detailhändler,  sondern  im  hohen  Masse 
auch an den Durchschnittskonsumenten. Daher beschränken sich die 
relevanten Verkehrskreise nicht nur auf Fachkreise, wie dies etwa bei 
rezeptpflichtigen Medikamenten und Schulbüchern der Fall wäre, die 
ausschliesslich  von  Ärzten  bzw. Lehrern  ausgewählt  werden  (EUGEN 
MARBACH,  Die Verkehrskreise im Markenrecht,  in: sic!  2007 S. 3 - 12, 
S. 11). Für die Beurteilung der Unterscheidungskraft des Zeichens als 
beschreibend  ist  deshalb  vom  Verständnis  des  Durchschnittskonsu-
menten  auszugehen  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-
1710/2008 vom 6. November 2008 E. 3.2 Swistec).

5.
Die  Vorinstanz  verneinte  die  Eintragungsfähigkeit  des  Zeichens 
PROSERIES für  beanspruchten Waren im Wesentlichen mit  der  Be-
gründung, dass es vom Abnehmer ohne Gedankenaufwand im Sinne 
von „Produktlinie für Profis“ und somit als direkt beschreibender und 
anpreisender  Hinweis  bezüglich  Art  und  Qualität  der  betroffenen 
Waren  verstanden  werde.  Demgegenüber  vertritt  die  Beschwerde-
führerin  die  Auffassung,  dass  die  Marke  nicht  unmittelbar  be-
schreibend  sei,  kämen  den  beiden  Zeichenbestandteilen  doch  ver-
schiedene Bedeutungen zu, weshalb einiges an Fantasie aufgewendet 
werden müsse, um auf den genannten Sinngehalt zu schliessen.

Zwischen den Parteien ist  demnach umstritten,  ob das Zeichen von 
den relevanten Verkehrskreisen im Sinne von „Produktlinie für Profis“ 
aufgefasst  wird  und  ob  ein  solches  Markenverständnis  für  die  be-
troffenen Waren kennzeichnungskräftig ist.

6.
Für die Beurteilung, ob ein Zeichen Gemeingut bildet, ist nach ständi -
ger Praxis der Gesamteindruck massgebend. Dieser resultiert aus der 
Kombination sämtlicher Zeichenelemente, wie beispielsweise den ver-
wendeten Wörtern, dem Schriftbild, der grafischen Darstellung sowie 
den benutzten Farben (Urteil des BVGer vom 13. September 2007, B-
1643/2007 E. 6 basilea PHARMACEUTICA [fig.]).

6.1 Der  Begriff  PROSERIES  ist  weder  Bestandteil  des  deutschen, 
französischen,  italienischen  noch  englischen  Wortschatzes. Der  Ver-

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kehrsteilnehmer wird daher versucht sein, das Zeichen gedanklich in 
allfällige inhaltlich sinngebende Bestandteile zu zergliedern (vgl. Ent-
scheid  des  BVGer  B-7395/2006  vom  16. Juli  2007  E. 6  PROJOB). 
Dabei dürfte eine Unterteilung des Zeichens in die Vorsilbe „pro“ sowie 
das Wort „series“ auf der Hand liegen.

6.1.1 Der aus dem Lateinischen stammende und mit „vor, für, anstatt“ 
übersetzbare  Begriff  „pro“  hat  sich  auch  in  der  deutschen, 
französischen, italienischen sowie englischen Sprache etabliert. Dabei 
kommt ihm im Wesentlichen die Bedeutung „befürwortend“ bzw. „Ja-
stimme“ zu. Im Deutschen wird der Ausdruck zusätzlich als Synonym 
zu „je“ bzw. „per“ verwendet, während im Französischen, Italienischen 
sowie  Englischen  darunter  auch  ein  professioneller  Sportler  ver-
standen  wird  (Duden  Deutsches  Universalwörterbuch,  6. Auflage, 
Mannheim  2006,  S. 1319;  Le  Nouveau  Petit  Robert,  Paris  2007, 
S. 2027;  Zingarelli  Vocabulario  della  Lingua  Italiana,  12.  Auflage, 
Bologna  2005,  S. 1407 f.;  Langenscheidt  Handwörterbuch  Englisch, 
München  2005,  S. 462).  Auch  wenn  letztere  Bedeutung  im 
germanischen  Sprachraum noch  nicht  Eingang  in  die  Wörterbücher 
gefunden  hat,  ist  sie auch  hier  weit  verbreitet.  Infolge  Weiter-
entwicklung der Sprache gehört  sie,  anders als  etwa noch vor zehn 
Jahren,  mittlerweile  auch  in  der  Deutschschweiz  zum gewöhnlichen 
Sprachverständnis.  Dabei  dürften  zu  diesem  Anglizismus  ins-
besondere die auf globaler Ebene stattfindenden Sportveranstaltungen 
massgeblich beigetragen haben, werden diese doch häufig in Englisch 
geleitet bzw. moderiert. Jedoch hat  sich „Pro“ im deutschen Sprach-
raum  nicht  nur  als  Kürzel  für  Profisportler  (Bsp.  Golfsport)  ein-
gebürgert,  sondern  wird,  wie  dies  auch  in  der  englischen, 
französischen  und  italienischen  Sprache  faktisch  der  Fall  ist,  für 
Professionalität  im Allgemeinen verwendet,  wobei  es sich besonders 
oft in Zusammenhang mit Hightech-Waren findet.

6.1.2 Bei „series“ handelt  es sich um den Singular sowie den Plural  
des  englischen  Wortes  für  Serie,  Folge,  Kette  bzw. Reihe  (Langen-
scheidt  Handwörterbuch  Englisch,  a.a.O.,  S. 535).  Der  zum  Grund-
wortschatz zählende Begriff  dürfte  selbst  für  nicht  englischsprachige 
Verkehrsteilnehmer leicht verständlich sein, verfügt er doch über den-
selben,  vom  lateinischen  „series“  herrührende  Wortstamm  wie  die 
deutsche,  französische  und  italienische  Übersetzung  (Serie  bzw. 
Serien, série bzw. séries sowie sèrie, letzteres sowohl in Singular als 
auch in Plural; Duden Deutsches Universalwörterbuch, a.a.O., S. 1534; 

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Le Nouveau Petit Robert, a.a.O., S. 2357; Zingarelli Vocabulario della 
Lingua Italiana,  a.a.O.,  S. 1675 f.). Ebenfalls bekannt  sein dürfte  der 
Begriff  einigen  Schweizer  Konsumenten  aus  dem  amerikanischen 
Sportgeschehen, wo unter anderem von NASCAR Series, NHL Series 
sowie NBA Series die Rede ist, wobei diesfalls „series“ frei mit „Liga“ 
bzw. „Ligen“ übersetzt werden kann.

6.2 Aus den Bedeutungen „befürwortend“, „professionell“ sowie „je“ für 
PRO und „Serie“ bzw. „Serien“  sowie „Liga“ bzw. „Ligen“ für SERIES 
lassen  sich  die  Sinngehalte  „Serien  bzw.  Ligen  befürwortend“,  „je 
Serie  bzw.  Liga“  und  „professionelle  Serie  bzw.  Liga“  kombinieren. 
Lehre und Rechtsprechung gewähren die Eintragung von an sich be-
schreibenden aber mehrdeutigen Ausdrücken, wenn im konkreten Zu-
sammenhang mit den gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen 
entweder  ein  nicht  beschreibender  Sinngehalt  im  Vordergrund  steht 
und  den  beschreibenden  Sinngehalt  verdrängt  oder  keine  der  mög-
lichen Bedeutungen dominiert  und der  Aussagegehalt  des  Zeichens 
dadurch unbestimmt wird (vgl. Entscheid des BVGer B-7395/2006 vom 
16. Juli  2007  E. 7  PROJOB;  WILLI,  a.a.O.,  Art. 2 MSchG,  N. 90).  Im 
Hinblick auf  die  beanspruchten Waren rücken die  Bedeutungen „be-
fürwortend“ und „je“ für PRO in den Hintergrund, da sie im Gegensatz 
zu „professionell“ keinen Sinn machen. Von den beiden verbleibenden 
Verständnisvarianten  „professionelle  Serie“  und  „professionelle  Liga“ 
steht in Bezug auf die Waren klar die erstere im Vordergrund, zumal 
die letztere, sinngemässe Übersetzung nur einer Minderheit  bekannt 
sein  dürfte.  Eine  Produktserie  kann  zwar  als  solches  nicht 
professionell sein, doch kann sie professionell hergestellt bzw. für die 
professionelle  Anwendung  konzipiert  worden  sein  oder  einzig  über 
Profis  vertrieben  werden,  wie  letzteres  beispielsweise  bei  Spezial -
shampoos, welche nur über den Friseur bezogen werden können, der 
Fall ist. Der Verkehrsteilnehmer erkennt in der Markenanmeldung folg-
lich eine werbemässige Anpreisung der qualitativen Hochwertigkeit der 
damit  gekennzeichneten  Produkte.  Ein  solches  Verständnis  bedarf 
entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keines erheblichen 
Gedankenaufwandes, und liegt umso mehr auf der Hand, als sich der 
Konsument heutzutage bei Waren des täglichen Bedarfs Hinweise auf 
besondere Produkteigenschaften, wie beispielsweise Budgetlinie, Bio-
label oder Gourmetreihe, gewöhnt ist.

6.3 Zusammenfassend  lässt  sich  festhalten,  dass  ein  Grossteil  der 
betroffenen Verkehrskreise in der Bezeichnung PROSERIES die Aus-

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sage  „professionelle  Serie“  bzw.  „Profiserie“  erkennt.  Ein  solches 
Markenverständnis ist  bezüglich  Seifen, Parfümeriewaren, ätherische  
Öle,  Mittel  zur  Körper-  und  Schönheitspflege,  Haarwässer,  Zahn-
putzmittel in  Klasse 3  zweifelsfrei  als  werbemässige  Anpreisung  zu 
verstehen. Gemäss konstanter Praxis gehören Bezeichnungen, welche 
die Natur oder die Qualität der Waren oder Dienstleistungen, auf die 
sie sich beziehen, beschreiben, zum Gemeingut und sind nach Art. 2 
Bst. a MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen (RKGE in sic! 2003, 
S. 427  MASTERPIECE).  Es  erübrigt  sich  daher  zu  prüfen,  ob  am 
Zeichen  auch  ein  Freihaltebedürfnis  zugunsten  des  Wirtschaftsver-
kehrs besteht.

7.
Die Beschwerdeführerin berief sich im Übrigen, unter Hinweis auf die 
Schweizer Marken Nr. 575780 PRO X,  Nr. 583030 PROGLIDE sowie 
Nr. 535953 PRO-YOUTHER für  Waren der  Klasse 3  auf  den Gleich-
behandlungsgrundsatz  sowie  auf  die  Eintragung  des  umstrittenen 
Zeichens als Gemeinschaftsmarke.

7.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  anerkennt  die  Gleichbehandlung 
von Sachverhalten, die ohne weiteres vergleichbar sind und sich nicht 
in  rechtlicher  Hinsicht  wesentlich  unterscheiden.  Wegen  der 
Problematik einer erneuten Beurteilung der Eintragungsfähigkeit einer 
Marke,  die  seit  Jahren im Markenregister  eingetragen ist,  muss das 
anzuwendende  Kriterium,  wonach  Sachverhalte  „ohne  weiteres“ 
vergleichbar sein müssen, restriktiv angewendet werden (RKGE in sic!  
2003,  S. 803  We  keep  our  promises),  zumal  bereits  geringfügige 
Unterschiede im Hinblick auf die Beurteilung der Schutzfähigkeit eines 
Zeichens  von  grosser  Bedeutung  sein  können  (RKGE  in  sic!  1998, 
S. 303  Masterbanking). Der Blick ins Schweizer Markenregister  lässt 
eine uneinheitliche Praxis bezüglich der Eintragung von mit dem Be-
standteil  „PRO“  beginnenden  Zeichen  erkennen  (vgl.  Entscheid  des 
BVGer  B-7395/2006  vom 16. Juli  2007  E. 11  PROJOB).  Hinsichtlich 
der  von  der  Beschwerdeführerin  aufgeführten  Schweizer  Marken 
PRO X,  PROGLIDE und  PRO-YOUTHER kann  festgehalten  werden, 
dass  dem zweiten  Zeichenbestandteil  in  Zusammenhang  mit  Waren 
der Klasse 3 grundsätzlich kein bzw. kein unmittelbar beschreibender 
Sinngehalt  zukommt. So ist  der Buchstabe „X“  für  Mittel  der  Schön-
heits- und Körperpflege nicht beschreibend, der Begriff „GLIDE“, ab-
gesehen  bezüglich  des  fälschlicherweise  nicht  vom  Markenschutz 
ausgenommenen Rasierschaums, kennzeichnungskräftig und die Be-

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zeichnung „YOUTHER“ mehrdeutig, dürfte doch der Abnehmer in ihr 
neben „youth“ insbesondere auch die Wörter „you“ und „her“ erkennen, 
weshalb  sich  die  drei  Marken nicht  mit  dem vorliegend umstrittenen 
Zeichen vergleichen lassen. Im Übrigen anerkennt das Bundesgericht 
einen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht nur, wenn eine Be-
hörde  nicht  nur  in  einigen  Fällen,  sondern  in  ständiger  Praxis  vom 
Gesetz abweicht,  darüber hinaus zu erkennen gibt, dass sie auch in 
Zukunft  nicht  gesetzeskonform  entscheiden  werde,  und  keine  über-
wiegenden  Interessen  an  einem  gesetzmässigen  Entscheid  ent-
gegenstehen (BGE 115 Ia 83 E. 2, BGE 116 Ib 235 E. 4; PIERRE TSCHAN-
NEN/ULRICH ZIMMERLI, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Bern 2005, 
S. 164 f.;  ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN,  Allgemeines Ver-
waltungsrecht,  5. Aufl.  Zürich  2006,  Rz. 518 ff.).  Dies  ist  vorliegend 
nicht der Fall.

7.2 Ausländische Entscheide haben nach ständiger Praxis keine prä-
judizielle  Wirkung  (MARBACH,  Schweizerisches  Immaterialgüter-  und 
Wettbewerbsrecht,  a.a.O.,  N. 224). In  Zweifelsfällen kann jedoch die 
Eintragung in  Ländern mit  ähnlicher  Prüfungspraxis  ein Indiz  für  die 
Eintragungsfähigkeit  sein (RKGE in sic!  2003, S. 903  Proroot). Auch 
wenn der Ausdruck PROSERIES eine neue Wortschöpfung darstellt, 
so dürfte ein Grossteil des Verkehrskreises in ihm eine werbemässige 
Anpreisung  mit  dem  Sinngehalt  „Profiserie“  erkennen,  weshalb  der 
Gemeingutcharakter  der  Marke  nach  schweizerischer  Rechtsauf-
fassung ausser Zweifel steht (vgl. E. 6). Es liegt somit kein Grenzfall 
vor,  der  es  nahe  legen  würde,  ausländische  Voreintragungen  als 
Indizien für die Eintragungsfähigkeit zu berücksichtigen.

8.
Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  die  Vorinstanz  das  Markenein-
tragungsgesuch  Nr. 65583/2008  PROSERIES  für  die  beanspruchten 
Waren in  der Klasse 3 zurecht zurückgewiesen hat. Die Beschwerde 
ist demnach als unbegründet abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 
geleisteten  Kostenvorschuss  zu  verrechnen.  Die  Gerichtsgebühren 
sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozess-
führung  und  finanzieller  Lage  der  Parteien  festzulegen  (Art. 63 
Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 

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über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht  [VGKE, SR 173.320.2]).  Bei  Markeneintragungen geht  es um 
Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst  sich folglich  nach 
dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich 
nach Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis 
zu orientieren, wobei bei einem eher unbedeutenden Zeichen grund-
sätzlich  ein  Streitwert  zwischen  Fr. 50'000.-  und  Fr. 100'000.-  an-
genommen werden darf (Urteil des Bundesgerichts 4A.116/2007 vom 
27. Juni  2007  E. 3.3  mit  Hinweisen). Von diesem Erfahrungswert  ist 
auch  im  vorliegenden  Verfahren  auszugehen.  Es  sprechen  keine 
konkreten Anhaltspunkte für einen höheren oder niedrigeren Wert der 
strittigen Marke.

Eine Parteientschädigung ist  der  unterliegenden Beschwerdeführerin 
nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 ff. VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden nach Eintritt der Rechtskraft mit dem geleisteten 
Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die  Vorinstanz  (Markeneintragungsgesuch  Nr. 65583/2008 

PROSERIES; Gerichtsurkunde)
- das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Urech Marc Hunziker

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt 
werden  (Art. 72 ff.,  90 ff.  und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amts-
sprache  abzufassen  und  hat  die  Begehren,  deren  Begründung  mit 
Angabe  der  Beweismittel  und die  Unterschrift  zu  enthalten. Der  an-
gefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl. 
Art. 42 BGG).

Versand: 27. Oktober 2010

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