# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d02611c-f0b0-5878-a6be-66ce1d404069
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.07.2009 D-433/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-433-2009_2009-07-24.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-433/2009
law/mah/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  J u l i  2 0 0 9

Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter Thomas Wespi, Richter Daniel Schmid, 
Gerichtsschreiberin Sarah Mathys.

A._______, Geburtsdatum unbekannt,
Irak,
vertreten durch Hansjörg Trüb, Asylbrücke Zug, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
19. Dezember 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-433/2009

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, gemäss seinen Angaben ein am 25. Oktober 
1990  geborener  irakischer  Staatsangehöriger  kurdischer  Ethnie  mit 
letztem Wohnsitz in Kirkuk, suchte am 8. April 2008 in der Schweiz um 
Asyl nach.

B.
Am 15. April  2008 erhob das BFM im Empfangs- und Verfahrenszen-
trum (EVZ) Basel die Personalien des Beschwerdeführers und befrag-
te ihn summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen für das Ver-
lassen des Heimatlandes. 

C.
Am  21. April  2008  führte  Dr. med. B._______  im  Auftrag  des  BFM 
beim  Beschwerdeführer  eine  Knochenanalyse  zur  Altersbestimmung 
durch  und  hielt  in  seinem  Schreiben  fest,  dass  mit  der  Fusion  der 
radialen  Epiphyse  mit  dem Schaft  das  Knochenwachstum der  Hand 
respektive  des  Handgelenks  abgeschlossen  und  aufgrund  der 
vorliegenden  Aufnahme  das  Alter  des  Beschwerdeführers  19 Jahre 
oder  mehr  sei.  Das  BFM  gewährte  dem  Beschwerdeführer  zum 
Ergebnis der Analyse am 22. April 2008 das rechtliche Gehör.

D.
Am 5. Mai 2008 hörte das BFM den Beschwerdeführer zu seinen Asyl-
gründen an. Im Wesentlichen machte er zur Begründung seines Asyl-
gesuchs geltend, sein Bruder sei in der Baath-Partei gewesen. Nach 
dem Sturz  der  Regierung Saddam Husseins  habe  sich  dieser  einer 
Terroristengruppe angeschlossen. Mehrmals hätten ihn der Bruder und 
andere  Terroristen zur  Zusammenarbeit  aufgefordert,  um die  Ameri-
kaner aus dem Land zu vertreiben. Seine Mutter sei dagegen gewe-
sen,  weshalb  sie  für  ihn  die  Ausreise  organisiert  habe. Er  habe vor 
allem Angst vor seinem Bruder und befürchte, dass dieser ihn umbrin-
gen wolle.

E.
Am  23. Mai  2008  gelangte  der  vom  Bundesamt  mit  der  Erstellung 
einer Herkunftsanalyse beauftragte Lingua-Experte aufgrund eines am 
24. April 2008 geführten Telefongesprächs mit dem Beschwerdeführer 

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zum Schluss,  dass  dieser  definitiv  aus  dem Irak  (kurdisches Milieu) 
stamme, aber bestimmt nicht aus Kirkuk.

F.
Mit Schreiben vom 30. Mai 2008 gewährte das BFM dem Beschwerde-
führer zum Ergebnis der landeskundlichen Analyse das rechtliche Ge-
hör. Hierzu nahm der Beschwerdeführer am 16. Juni 2008 Stellung.

G.
Mit Verfügung  vom 19. Dezember  2008  -  eröffnet  am 22. Dezember 
2008 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht-
lingseigenschaft nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ver-
fügte es die Wegweisung aus der Schweiz und forderte den Beschwer-
deführer - unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall - 
auf, die Schweiz bis zum 13. Februar 2009 zu verlassen. 

H.
Am 20. Januar 2009 hörte sich der Beschwerdeführer beim BFM die 
Aufzeichnung des mit ihm geführten Telefongesprächs zu seiner Her-
kunft vom 24. April 2008 an.

I.
Mit Eingabe vom 21. Januar 2009 (Poststempel) erhob der Beschwer-
deführer  durch  seinen  Rechtsvertreter  gegen  diesen  Entscheid  des 
BFM beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihm Asyl zu gewähren, 
andernfalls sei er vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hin-
sicht  beantragte  er,  es  sei  ihm  die  unentgeltliche  Rechtspflege  im 
Sinne  von  Art. 65  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 
1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021)  und  Ein-
sicht in das Herkunftsgutachten zu gewähren sowie eine Frist zur Ein-
reichung weiterer Beweismittel anzusetzen. Im Weiteren sei das BFM 
anzuweisen,  das  Geburtsdatum  des  Beschwerdeführers  auf  den 
25. Oktober 1990 zu ändern.

J.
Mit Verfügung vom 6. Februar 2009 stellte der Instruktionsrichter des 
Bundesverwaltungsgerichts  fest,  der  Beschwerdeführer  könne  den 
Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess 
er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege  gut, 
verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, wies das Ge-
such um Einsicht in das Lingua-Gutachten ab und gab dem Beschwer-

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deführer Gelegenheit  zur  Einreichung weiterer  Beweismittel. Auf den 
Antrag,  das  BFM  sei  anzuweisen,  das  Geburtsdatum  sei  auf  den 
25. Oktober 1990 zu ändern, trat er nicht ein.

K.
Am 16. Februar 2009 reichte der Rechtsvertreter das vom Beschwer-
deführer  niedergeschriebene  Telefongespräch  zu  seiner  Herkunft  zu 
den Akten.

L.
Am 18. Februar  2009 überwies  der  Instruktionsrichter  dem BFM die 
Beschwerdeakten zur Vernehmlassung.

M.
In der Vernehmlassung vom 4. Mai 2009 beantragte das BFM die Ab-
weisung der Beschwerde.

N.
Am 7. Mai 2009 forderte der Instruktionsrichter das BFM auf, seine Ak-
ten mit dem Gutachten des zweiten Lingua-Experten und den notwen-
digen Informationen über dessen Person zu vervollständigen.

O.
Am 15. Mai 2009 reichte das BFM beim Bundesverwaltungsgericht die 
Akten  vervollständigt  mit  einer  Notiz  von  Lingua  und  Bemerkungen 
des zweiten Interviewers ein, der das Herkunftsgespräch vom 24. April 
2008 mit der Niederschrift des Beschwerdeführers verglich.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig für  die  Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des 
Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  [AsylG,  SR  142.31];  Art. 83  Bst. d 

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Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG,  SR 
173.110]).

1.2 Der  inzwischen selbst  gemäss  eigenen  Angaben  volljährige  Be-
schwerdeführer  hat  am  Verfahren  vor  dem  BFM  teilgenommen,  ist 
durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und  hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Damit  ist  er  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.3 Die Beschwerde wurde innert der gesetzlichen Frist von 30 Tagen 
in gültiger Form eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 
VwVG). Demzufolge ist auf diese einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 In  der  Beschwerde  vom 21. Januar  2009  wird  geltend  gemacht, 
der vorliegende Bericht betreffend Altersbestimmung genüge den An-
forderungen an ein Gutachten über  die Altersbestimmung nicht. Der 
Beschwerdeführer  sei  vorgängig  nicht  angehört  worden. Der  Bericht 
enthalte keine Angabe des Autors, die Methode werde nicht genannt, 
die Angabe, welche Hand untersucht worden sei und die Standardab-
weichungen würden fehlen. Der Gutachter setze sich nicht fachlich mit 
der  Analysemethode  auseinander. Vermutlich  sei  die  Methode  nach 
Greulich und Pyle angewandt worden, die eine Standardabweichung in 
Betracht  ziehe. Gemäss  Rechtsprechung  der  Schweizerischen  Asyl-
rekurskommission (ARK) werde eine Abweichung von zweieinhalb bis 
drei  Jahren  als  innerhalb  des  Normalbereichs  angesehen. Der  Be-
schwerdeführer  habe  zum  Untersuchungszeitpunkt  ein  Alter  von 
17 Jahren und sechs Monaten deklariert. Die Abweichung betrage nur 
ein  Jahr  und  sechs  Monate  und  liege  damit  innerhalb  des  Normal-
bereichs. Die  Vorinstanz  habe  somit  keinen  Anlass,  am deklarierten 
Geburtsdatum zu zweifeln.

3.2
3.2.1 Der Bericht  von Dr. med. B._______  vom 21. April  2008 erfüllt 
aufgrund  der  in  der  Beschwerde  zutreffend  erwähnten  Gründe  die 
Anforderungen an ein Gutachten in der Tat nicht (vgl. Entscheidungen 

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und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 31). Das BFM ist, wie nachfolgend aufgezeigt, aber 
dennoch  zu  Recht  von  der  Volljährigkeit  des  Beschwerdeführers 
ausgegangen.

3.2.2 Die  behördliche  Untersuchungspflicht  wird  im  Asylverfahren 
durch die der asylsuchenden Person gestützt auf Art. 8 AsylG aufer-
legte Mitwirkungspflicht  eingeschränkt,  wobei  sie  insbesondere  auch 
ihre Identität  offen zu legen und in der Empfangsstelle Reisepapiere 
und Identitätsausweise abzugeben hat (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. a und b 
AsylG). Mit Bezug auf das Beweismass, dem Altersangaben zu genü-
gen  haben,  ist  von  der  allgemeinen  Regel  von  Art. 7  AsylG  auszu-
gehen,  das  heisst  die  behauptete  Minderjährigkeit  muss  zumindest 
glaubhaft erscheinen. Bei der Beurteilung der Frage, ob das angege-
bene Alter glaubhaft erscheint, ist im Rahmen einer Gesamtwürdigung 
eine Abwägung sämtlicher Anhaltspunkte, welche für oder gegen die 
Richtigkeit  der  betreffenden  Altersangaben  sprechen,  vorzunehmen. 
Dabei gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 40 des 
Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess 
[BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG). Zur Altersabklärung stehen grund-
sätzlich  die  in  Art. 12  Bst. a-e  VwVG aufgezählten  Beweismittel  zur 
Verfügung,  das  heisst  Urkunden,  Auskünfte  der  Parteien,  Auskünfte 
oder  Zeugnis  von  Drittpersonen,  Augenschein  und  Gutachten  von 
Sachverständigen. Liegen keine schlüssigen Identitätsdokumente vor, 
fallen mit Blick auf die Altersfeststellung als Beweismittel sodann Ab-
klärungsergebnisse  in  Betracht,  welche  auf  "wissenschaftliche 
Methoden" im Sinne von Art. 7  Abs. 1 der  Asylverordnung über  Ver-
fahrensfragen (AsylV 1 SR 142.311) abstellen. In der Praxis des BFM 
handelt  es  sich  dabei  in  der  Regel  um  so  genannte  Knochenalter-
sanalysen. Hinsichtlich der  Frage,  ob eine Person das 18. Altersjahr 
tatsächlich  bereits  erreicht  hat,  sind  aufgrund  einer  Knochenalters-
analyse jedoch keine wissenschaftlich zuverlässigen Aussagen mög-
lich. Auch aufgrund des äusseren Erscheinungsbildes kann das Alter 
meist  nur  sehr  grob  geschätzt  werden.  Angesichts  des  geringen 
Beweiswertes  der  beiden  zuletzt  genannten Beweismittel  kommt  bei 
der vorfrageweisen Prüfung des Alters einer ihre Minderjährigkeit be-
hauptenden asylsuchenden Person der Würdigung ihrer eigenen An-
gaben, die sie einerseits zu ihrem Alter selbst, andererseits zur unter-
bliebenen  Abgabe  von  Identitätspapieren  macht,  in  aller  Regel  ent-
scheidende Bedeutung zu. Der Beweiswert  ihrer Aussagen über das 
Alter kann reduziert  werden,  wenn sie neben nicht  schlüssigen Aus-

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sagen  zu  den  soeben  genannten  Punkten  ganz  offensichtlich  unzu-
treffende Angaben über ihren Reiseweg macht oder wenn ihr elemen-
tare Kenntnisse über ihr angebliches Heimat- oder Herkunftsland feh-
len (vgl. zum Ganzen EMARK 2004 Nr. 30 E. 5 und 6 S. 208 ff.). 

3.2.3 Das BFM stellte bei seiner Feststellung, der Beschwerdeführer 
sei volljährig, nicht einzig auf die Knochenanalyse vom 21. April 2008 
ab. Anlässlich  der  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs  zur  Altersbe-
stimmung begründete es dem Beschwerdeführer gegenüber seine Auf-
fassung, es erachte ihn als volljährig, damit, dass er keine Identitäts-
papiere  abgegeben  habe,  die  Knochenanalyse  zum  Resultat  habe, 
dass er 19 Jahre oder älter sei und er kaum Angaben zu seinen Fami-
lienverhältnissen habe machen können. Im angefochtenen Entscheid 
stützte  sich  das  BFM  betreffend  die  Unglaubhaftigkeit  der  Minder-
jährigkeit  nicht mehr auf das Ergebnis der Knochenanalyse, sondern 
begründete seinen Entscheid damit, dass der Beschwerdeführer keine 
Identitätspapiere eingereicht habe, die seine Minderjährigkeit belegen 
würden,  seine Ausführungen zur  Herkunft  nicht  glaubhaft  und seine 
Aussagen  zu seiner  Biographie,  seiner  Schulausbildung und seinem 
Alter  und  dem  Alter  seiner  Geschwister  unsubstanziiert  seien.  Das 
BFM verkennt  also nicht,  dass einer Knochenanalyse mit  Bezug auf 
die Frage der Minderjährigkeit nur ein geringer Beweiswert zukommt. 
Zugleich  ist  es  aufgrund  einer  Gesamtwürdigung  seiner  unsub-
stanziierten Angaben im Ergebnis zu Recht von der Unglaubhaftigkeit 
der  vom Beschwerdeführer  geltend gemachten  Minderjährigkeit  aus-
gegangen.  Dafür  spricht  auch,  dass  er  die  angeblich  von  seinen 
Familienmitgliedern geschickte Identitätskarte, welche er zuhause ge-
lassen habe, weil er illegal gereist sei und Angst gehabt habe, diese 
zu verlieren,  bis  heute  nicht  bei  den schweizerischen Behörden ab-
gegeben hat. Ein weiteres Indiz,  welches darauf  hindeutet,  dass der 
Beschwerdeführer sein tatsächliches Alter zu verheimlichen versucht, 
bildet  die  Tatsache,  dass  er  auf  dem  Personalienblatt  im  EVZ  zwei 
unterschiedliche Geburtsdaten angab (vgl. Vorder- und Rückseite von 
act. A2/2). Zudem erscheint seine geschilderte Reise vom Irak bis in 
die Schweiz, ohne Identitätspapiere und jemals kontrolliert worden zu 
sein,  realitätsfremd. Er  konnte  auch  keine  ungefähren  Angaben  zur 
Reisedauer  machen  und  wusste  nicht,  welche  Länder  er  nach  Ver-
lassen der Türkei passierte habe. Wie das BFM zutreffend feststellte, 
konnte er auch von keinem seiner Familienangehörigen das Geburts-
datum angeben. Das BFM hatte somit begründeten Anlass, das vom 
Beschwerdeführer angegebene Geburtsdatum zu bezweifeln.

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3.3 Zusammenfassend  ist  demnach  festzustellen,  dass  die  vom Be-
schwerdeführer behauptete Minderjährigkeit nach der Befragung in der 
Empfangsstelle  unbewiesen  geblieben  ist  und  von  ihm  im  weiteren 
Verlauf des Asylverfahrens nicht glaubhaft gemacht worden ist. Auf die 
die  Beiordnung  einer  Vertrauensperson  im  Sinne  von  Art. 17  Abs. 3 
Bst. b bzw. c AsylG wurde demnach zu Recht verzichtet.

4.
4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tra-
gen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden 
(Art. 7 AsylG).

4.3 Die Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3 AsylG erfüllt  eine asyl-
suchende  Person  nach  Lehre  und  Rechtsprechung  dann,  wenn  sie 
Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat bzw. mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit  und  in  absehbarer  Zukunft  begründeterweise  be-
fürchten  muss,  welche  ihr  gezielt  und  aufgrund  bestimmter  Verfol-
gungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaat-
liche Akteure zugefügt worden sind bzw. zugefügt zu werden  drohen 
(vgl.  Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts 
[BVGE] 2008/4 E. 5.2 S. 37; EMARK 2006 Nr. 18 E. 7 und 8 S. 190 ff.; 
EMARK  2005  Nr. 21  E. 7  S. 193).  Aufgrund  der  Subsidiarität  des 
flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der Flüchtlings-
eigenschaft  ausserdem voraus,  dass  die  betroffene  Person  in  ihrem 

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Heimatland  keinen  ausreichenden  Schutz  finden  kann  (vgl.  BVGE 
2008/4  E. 5.2  S. 37 f.; EMARK 2006 Nr. 18 E. 10 S. 201 ff.;  EMARK 
2005 Nr. 21 E. 7.3 S. 194 und E. 11.1 S. 201 f.). Ausgangspunkt für die 
Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage nach der im Zeit-
punkt  der  Ausreise  vorhandenen Verfolgung oder  begründete  Furcht 
vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides ist 
jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität  der Verfolgungs-
furcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation im 
Heimatstaat  zwischen  Ausreise  und  Asylentscheid  sind  deshalb  zu-
gunsten und zulasten der  das Asylgesuch stellenden Person zu be-
rücksichtigen  (vgl.  BVGE 2008/4  E. 5.4  S. 38  f.;  EMARK 2000  Nr. 2 
E. 8a S. 20;  WALTER STÖCKLI,  Asyl,  in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser 
[Hrsg.],  Ausländerrecht,  Basel/Bern/Lausanne  2009,  Rz. 11.17  und 
11.18;  WALTER KÄLIN,  Grundriss  des  Asylverfahrens,  Basel/Frankfurt 
a.M. 1990, S. 135 ff.).

5.
5.1 Das Bundesamt  lehnte  das  Asylgesuch mit  der  Begründung ab, 
die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an 
die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Im Ein-
zelnen führte es aus, die Länderanalyse habe ergeben, dass der Be-
schwerdeführer nicht aus Kirkuk stammen könne. Er kenne die Stadt 
Kirkuk nicht wie jemand, der dort gelebt habe. Er könne nicht erklären, 
welche Ethnien in  welchen  Stadtteilen  leben  würden. Er  kenne  sich 
auch nicht in administrativen Angelegenheiten, dem Verkehr und dem 
Bildungswesen aus. Zudem fehle ihm das spezifische Wissen über die 
Zahlungsmittel  im Irak  unter  Saddam Hussein. Er  spreche kein  Ara-
bisch, was für jemanden, der in Kirkuk aufgewachsen und eine Koran-
schule besucht habe, sehr ungewöhnlich sei. Aufgrund dieser Abklä-
rung stehe fest, dass er Kurde aus dem Irak sei, aber nicht im ehema-
ligen Zentralstaat unter Saddam Hussein gelebt habe. Er stamme aus 
einer  Provinz,  die  ab  1991  von  den  kurdischen  Behörden  verwaltet 
worden  sei.  Die  Entgegnungen  des  Beschwerdeführers  in  seiner 
Stellungnahme würden nicht überzeugen. Er habe erklärt, er habe die 
meisten  Fragen  beantworten  können.  Er  habe  nur  kurze  Zeit  die 
Schule besucht, weshalb er nur wenig Arabisch spreche. Im Irak unter 
Saddam Hussein  habe aber  Schulpflicht  geherrscht. Schliesslich  sei 
darauf  hinzuweisen,  dass  der  Beschwerdeführer  keine  Identitäts-
papiere eingereicht habe, was ebenfalls gegen eine Herkunft aus Kir-
kuk spreche. Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass der 
Beschwerdeführer nicht aus Kirkuk stamme. Seine Vorbringen, er habe 

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dort unter dem Druck seines Bruders und anderer Terroristen gelitten, 
seien somit nicht glaubhaft.

5.2 In  der  Beschwerde  vom 21. Januar  2009  und  deren  Ergänzung 
vom 16. Februar  2009 wurde im Wesentlichen geltend gemacht,  der 
Beschwerdeführer habe sehr wohl Bescheid über die Stadt Kirkuk ge-
wusst. Er  habe 13 Quartiere  genannt,  die  Burg  mit  dem Propheten-
grab,  die  Märkte  bzw. Einkaufszentren,  den  Fluss,  die  Brücken,  die 
Volksgruppen, die Religionen und die Verkehrsmittel gekannt. Die Eth-
nien  habe  er  ansatzweise den  Quartieren  zuordnen können. Betref-
fend Währung habe der Beschwerdeführer nur die im kurdischen Teil 
gebräuchlichen  Zahlungsmittel  gekannt.  Dass  sich  der  Beschwerde-
führer  in  administrativen  Belangen  nicht  gut  auskenne,  habe  mit 
seinem Alter und seinem Erfahrungshintergrund zu tun. Die Wissens-
lücken seien mit  seinem Bildungsstand und seinen Interessen zu er-
klären.  Schreiben  und  schriftliches  Arabisch  habe  er  in  der  Koran-
schule gelernt. Mündlich verstehe er recht wenig, da er sich fast aus-
schliesslich im kurdischen Quartier C._______ unter den Kurden be-
wegt und zuhause einen Kiosk geführt habe, dessen Kunden ebenfalls 
ausschliesslich Kurden gewesen seien. Seine Grosseltern  würden in 
Erbil wohnen, wo er sich oft aufgehalten habe. Er habe seine Flucht-
gründe in  den beiden Anhörungen übereinstimmend dargestellt.  Der 
Irak biete in der heutigen Situation keinen effektiven Schutz vor einer 
Verfolgung durch die Terroristen. Falls aus weiteren Abklärungen her-
vorgehe,  dass  der  Beschwerdeführer  aus  Kirkuk  stamme,  sei  eine 
Rückkehr nach Kirkuk nicht zumutbar. Gemäss Praxis des Bundesver-
waltungsgerichts sei die Rückkehr lediglich in die drei Provinzen Do-
huk,  Erbil  und Sulaymaniya unter  gewissen Voraussetzungen zumut-
bar. Personen, die aus anderen Regionen stammen würden,  würden 
vorläufig aufgenommen. 

5.3 In der Vernehmlassung vom 4. Mai 2009 hielt das BFM fest, das 
Herkunftsgespräch vom 24. April  2009 sei  von einem unabhängigen 
Experten  nochmals  angehört  und  die  vom Beschwerdeführer  einge-
reichte Niederschrift  sei mit der Originalaufzeichnung verglichen wor-
den.  Dabei  sei  festgestellt  worden,  dass  die  Niederschrift  teilweise 
nicht der Aufzeichnung entspreche. Auch das Verhalten des Beschwer-
deführers während des Interviews lasse erahnen, dass ihm das Inter-
view unangenehm gewesen sei und dass er nie frei über seine angeb-
liche  Heimatstadt  gesprochen  habe.  Er  könne  dem  Interviewer  die 
Stadt nicht näher bringen, er kenne sie zu wenig. Er habe auch keine 

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plausible  Begründung,  warum  er  nicht  Arabisch  spreche.  Auch  der 
zweite Experte sei somit zum Schluss gelangt, dass der Beschwerde-
führer nicht aus Kirkuk stammen könne.

6.
6.1 Es trifft zu, dass die Angaben des Beschwerdeführers zu seinem 
angeblichen  Heimatort  Kirkuk  verschiedene Unstimmigkeiten  aufwei-
sen. So ist es tatsächlich erstaunlich, dass der Beschwerdeführer kein 
Arabisch versteht  und  spricht.  Kurden  aus  Kirkuk  verfügen üblicher-
weise über einen Grundwortschatz Arabisch, weil diese Sprache unter 
Saddam Husseins Regime das alltägliche Leben in  Kirkuk  bestimmt 
hatte. Gemäss den Ausführungen in  der  Beschwerde habe sich  der 
Beschwerdeführer jedoch fast ausschliesslich in seinem Quartier unter 
Kurden  bewegt,  weshalb  er  recht  wenig  Arabisch  verstehe.  Dieses 
Argument überzeugt  jedoch vor dem Hintergrund seiner Aussage, er 
habe  die  Koranschule  besucht  und  könne  den  Koran  lesen  (vgl. 
act. A16/13 S. 5 F. 38), nicht. Hingegen kann der Umstand, dass sich 
der  Beschwerdeführer  fast  ausschliesslich  in  seinem  Quartier 
C._______  aufhielt,  eine  Erklärung  dafür  sein,  weshalb  er  die  Volk-
gruppen nicht den Stadtteilen von Kirkuk zuordnen konnte. Im Weite-
ren  wirft  das  BFM  dem  Beschwerdeführer  vor,  er  kenne  sich  in 
administrativen  Angelegenheiten,  im  Verkehr  und  im  Bildungswesen 
nicht  aus,  ohne  diese  Feststellung  näher  zu  begründen.  Der  Be-
schwerdeführer  konnte  zwar  nicht  beschreiben,  wo  sich  das  Zivil-
standsamt in Kirkuk befindet. Allerdings gab der Beschwerdeführer an, 
er  sei  bei  der  Beantragung  seines  Ausweises  noch  klein  gewesen, 
weshalb davon auszugehen ist, dass seine Eltern den Ausweis für ihn 
beantragt  haben  dürften.  Daher  spricht  die  blosse  Unkenntnis  über 
den Ort  des Zivilstandsamtes nicht  gegen eine Herkunft  aus Kirkuk. 
Die Informationen, welche auf einer Identitätskarte stehen, konnte der 
Beschwerdeführer  zudem  fast  vollständig  angeben.  Betreffend  sein 
Wissen über das Bildungswesen gab er bei der Anhörung an, es sei 
nicht  obligatorisch  gewesen,  zur  Schule  zu  gehen,  und er  habe  die 
Schule  sowieso  nicht  gemocht  (vgl.  act. A  16/13  S. 5  F. 33).  Dem-
gegenüber  sagte  er  beim  Telefoninterview  gemäss  seiner  Nieder-
schrift, er wisse nicht, warum er nur so kurz die Schule besucht habe, 
und dass man die Schule hätte besuchen müssen (vgl. Niederschrift 
des  Telefoninterviews S. 1,  eingereicht  am 16. Februar  2009). Diese 
unterschiedliche Begründung für das Fernbleiben von der Schule nach 
einer  kurzen  Besuchszeit  und  die  widersprüchlichen  Aussagen  über 
die Schulpflicht in Kirkuk geben zu Zweifeln an seiner Herkunft Anlass. 

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Der Beschwerdeführer konnte jedoch angeben, dass sich die Schule in 
C._______ befinde, man im Alter von sechs Jahren eingeschult werde 
und er in der D._______-Moschee lesen und schreiben gelernt habe. 
Im Übrigen  relativiert  der  zusätzlich  zu  berücksichtigende  Umstand, 
dass der Beschwerdeführer angeblich nur eineinhalb Jahre die Primar-
schule besucht hat,  den Vorwurf des BFM bezüglich seines Wissens 
über  das  Bildungswesen  massgeblich.  Betreffend  Verkehrsmittel 
erwähnte  der  Beschwerdeführer  richtigerweise  den  grossen  Pas-
sagierbus (Kostar)  und den Busterminal "Terminal von Bagdad", gab 
jedoch an, dass von dort  aus Buslinien nach Erbil,  Sulaymaniya und 
Bagdad  gehen  würden.  Gemäss  Lingua-Experte  stimmt  dies  aber 
nicht,  da die  Busse,  welche in  den  Norden fahren,  vom "North  Bus 
Terminal" abfahren würden. Der Beschwerdeführer wusste zwar, dass 
es  Eisenbahnschienen  und  einen  Bahnhof  gibt,  war  sich  aber  nicht 
sicher, ob es auch Züge gibt und wo sich der Bahnhof befindet. Auch 
diese Ungereimtheiten über den Bus- und Zugverkehr lassen Zweifel 
an seiner angeblichen Herkunft aus Kirkuk zu. Hingegen geht aus den 
Akten  einerseits  nicht  hervor,  ob  der  Beschwerdeführer  überhaupt 
jemals mit dem Bus oder Zug unterwegs war, und andererseits hat er 
sich  gemäss  Angaben  in  der  Beschwerde  hauptsächlich  in  seinem 
Quartier  aufgehalten  und für  seine Flucht  am 15. März  2008 seinen 
Reiseschilderungen zufolge einen Personenwagen benutzt. Vor diesem 
Hintergrund  sind  seine  mangelnden  Kenntnisse  zum Verkehrswesen 
nachvollziehbar. Ferner wirft das BFM dem Beschwerdeführer vor, er 
wisse über die Währung nicht  Bescheid. Die Akten erwecken jedoch 
den Eindruck, dass es in diesem Zusammenhang zwischen dem Inter-
viewer und dem Beschwerdeführer mehrmals zu Missverständnissen 
gekommen ist. Einerseits gab es Unklarheiten bereffend die verschie-
denen  Währungsbezeichnungen  und  andererseits  war  nicht  klar,  ob 
von  der  Währungssituation  im  Zeitpunkt  vor  oder  nach  dem  Sturz 
Saddam Husseins die Rede war. Im Übrigen ist anzufügen, dass aus 
dem Gutachten des Lingua-Experten nicht zu entnehmen ist, dass es 
bei diesem Punkt beim Telefongespräch zu langen Diskussionen und 
Missverständnissen  gekommen  ist,  was  nicht  für  seine  Objektivität 
spricht.  Zudem  bemerkte  der  Lingua-Interviewer,  der  das  Interview 
vom 24. April  2008 mit der Niederschrift  des Beschwerdeführers ver-
glich, dass es insgesamt während dieses Gesprächs mehrmals zu Ver-
ständigungsproblemen  zwischen  dem  Interviewer  und  dem  Be-
schwerdeführer  gekommen sei. Schliesslich kannte der Beschwerde-
führer die Burg und wusste, dass es dort ein Grab des Propheten Da-
niel  gibt.  Er  gab  korrekt  an,  dass  nebst  Kurden  auch  Araber,  Turk-

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menen und Assyrer in Kirkuk leben würden, und konnte mehr als zehn 
Quartiere benennen. Er erwähnte den Fluss Khassa und gab an, dass 
es vier Brücken in Kirkuk gibt, und konnte drei davon benennen (vgl. 
act. A1/9 S. 6).

6.2 Als Zwischenfazit ergibt sich, dass die in der angefochtenen Ver-
fügung angeführten Beispiele, in welchen das BFM haltlose Angaben 
des Beschwerdeführers zu seinem angeblichen Heimatort erblickt, bei 
einer Gesamtwürdigung seiner Angaben nicht zu überzeugen vermö-
gen. Es kann deshalb nicht argumentiert werden, aufgrund der unzu-
treffenden Herkunftsangabe des Beschwerdeführers seien auch seine 
Vorbringen zur  Asylbegründung,  er  habe in  Kirkuk  unter  dem Druck 
seines Bruders und anderer Terroristen gelitten, unglaubhaft. Wie sich 
aus nachfolgender Erwägungen ergibt, hat das BFM das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers jedoch - selbst wenn dieser aus Kirkuk stam-
men sollte - im Ergebnis dennoch zu Recht abgelehnt. 

7.
7.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  an  die  Begründung  der  Vor-
instanz  nicht  gebunden  (vgl.  Art. 62  Abs. 4  VwVG),  weshalb  es  die 
Entscheidbegründung des BFM durch eine andere ersetzen und eine 
Beschwerde aus andern Überlegungen als jenen des BFM abweisen 
kann  (sog.  Motivsubstitution;  vgl.  MADELEINE CAMPRUBI in:  AUER/MÜLLER/ 
SCHINDLER [HRSG.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Ver-
waltungsverfahren,  Zürich/St.  Gallen  2008,  N 15  zu  Art. 62  VwVG; 
ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwaltungs-
rechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, S. 240, Rz. 677).

7.2 Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes er-
füllt die Flüchtlingseigenschaft nicht, wer in seinem Heimatland Schutz 
vor nichtstaatlicher Verfolgung finden kann. Solcher Schutz kann durch 
den Heimatstaat oder durch einen im Sinne der Rechtsprechung be-
sonders  qualifizierten  Quasi-Staat  gewährt  werden,  allenfalls  auch 
durch  internationale  Organisationen.  Schutz  vor  nichtstaatlicher  Ver-
folgung im Heimatstaat ist als ausreichend zu qualifizieren, wenn die 
betreffende  Person  effektiv  Zugang  zu  einer  funktionierenden  und 
effizienten  Schutz-Infrastruktur  hat,  unabhängig  von  persönlichen 
Merkmalen  wie  Geschlecht  oder  Zugehörigkeit  zu  einer  ethnischen 
oder  religiösen  Minderheit,  und  ihr  die  Inanspruchnahme eines  sol-
chen  innerstaatlichen  Schutzsystems  individuell  zumutbar  ist 
(vgl. EMARK 2006 Nr. 18 E. 10).

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7.3
7.3.1 Der Beschwerdeführer macht ausschliesslich Probleme in Kirkuk 
mit seinem Bruder geltend, der gemäss seiner Aussagen einer Terro-
ristengruppe angehört. 

7.3.2 Die Sicherheitslage im Zentralirak ist von einer weit verbreiteten 
Gewalt und signifikanter Instabilität gekennzeichnet; es ist davon aus-
zugehen, dass ein staatliches Gewaltmonopol und eine funktionieren-
de  und  effiziente  Schutzinfrastruktur  nicht  vorhanden  sind,  bzw. der 
Sicherheits- und Justizapparat insgesamt als nicht schutzfähig ist (vgl. 
BVGE 2008/12  E. 6.4-6.8).  Inwiefern  dies  uneingeschränkt  auch  für 
die  Stadt  Kirkuk  gilt,  braucht  jedoch  im  vorliegenden  Fall  nicht  be-
antwortet  zu  werden,  da  wie  nachfolgend  dargelegt,  davon  auszu-
gehen ist,  dass  sich  der  Beschwerdeführer  durch eine Wohnsitzver-
legung in den Nordirak den Problemen mit  seinem Bruder hätte ent-
ziehen können. 

7.3.3 In  den  drei  nordirakischen  Provinzen  Dohuk,  Erbil  und  Sulay-
maniya sind die nordirakischen Sicherheitsbehörden grundsätzlich in 
der Lage, Hinweisen auf Übergriffe nachzugehen und nötigenfalls eine 
Strafverfolgung  einzuleiten.  Die  Sicherheits-  und  Polizeikräfte  gelten 
als  gut  dotiert  sowie  gut  und  straff  organisiert.  Das  Rechts-  und 
Justizsystem ist zwar parallel strukturiert und wird teilweise durch die 
traditionelle Stammesjustiz konkurrenziert. Dennoch kann davon aus-
gegangen werden, dass Streitigkeiten im Regelfall gerichtlich beigelegt 
werden  können.  Nach  verschiedenen  Revisionen  des  Strafrechts  in 
den  Jahren  2000  bis  2002  können  sich  Verantwortliche  von  Ver-
brechen im Rahmen von Ehrendelikten nicht mehr auf strafmildernde 
oder  -ausschliessende  Umstände  berufen. Die  kurdischen  Behörden 
sind grundsätzlich willens, den Einwohnern der drei  erwähnten nord-
irakischen  Provinzen  Schutz  vor  allfälliger  Verfolgung  zu  gewähren 
(vgl. BVGE 2008/4 E. 6.5 und 6.6.8). 

Beim  Beschwerdeführer  handelt  es  sich  um  einen  Kurden,  dessen 
zwei Onkel und Grossvater gemäss eigenen Aussagen in Erbil  leben 
(vgl. act. A16/13 S. 4 F. 25). Demnach verfügt  der  Beschwerdeführer 
dort über ein familiäres Netz und damit auch über eine allenfalls nötige 
Gewährsperson  zur  Registrierung  und  Legalisierung  seines  Aufent-
halts. Zudem steht kurdischen Zuzügern dem Erwerb von Grundeigen-
tum  und  Miete  von  Wohnraum  nichts  entgegen  (vgl.  BVGE  2008/4 
E. 6.6.1). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Einreise in den 

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Norden und die dortige Niederlassung für den Beschwerdeführer als 
Kurde sunnitischen Glaubens möglich sind. Der Beschwerdeführer hat 
bis  anhin  keinerlei  Probleme  mit  den  Behörden  gehabt  (vgl. 
act. A16/13 S. 10 F. 98). Daher sind auch sonst keine Gründe ersicht-
lich, warum die Behörden in Erbil nicht willens sein sollten, ihm Schutz 
zu gewähren, falls er erneut Probleme mit seinem Bruder bekäme. Es 
kann auch davon ausgegangen werden, dass die kurdischen Sicher-
heitskräfte das Gebaren der Terroristengruppe, der sein Bruder ange-
hören soll und die gemäss seinen Angaben mit arabischen Terroristen 
zusammenarbeite,  nicht  akzeptiert  und  gegen  sie  vorgeht  (vgl. 
BVGE 2008/4 E. 6.6.3). Anzufügen ist, dass in der Provinz Erbil keine 
Situation  allgemeiner  Gewalt  herrscht  (vgl.  BVGE 2008/5  E. 7.5  und 
insbesondere  7.5.8  S. 65  ff.).  Der  Beschwerdeführer  hielt  sich  auch 
bereits mehrmals bei seinem Grossvater auf, der in Erbil ein Haus be-
sitzt, so auch während des Sturzes von Saddam Hussein (vgl. Nieder-
schrift  des Telefoninterviews S. 1,  eingereicht  am 16. Februar  2009). 
Der Beschwerdeführer hat somit die Möglichkeit, an einen ihm vertrau-
ten Ort in ein familiäres Umfeld zurückzukehren. Zudem sei es seiner 
Familie finanziell  gut gegangen (vgl. act. A16/13 S. 4 F. 29). Der Be-
schwerdeführer  könnte  demnach  in  Erbil  effektiven  Schutz  vor  Ver-
folgung durch seinen Bruder oder allfenfalls den anderen Terroristen 
erlangen und es sind keine Gründe ersichtlich, warum er sich nicht in 
Erbil  aufhalten  könnte.  Er  verfügt  mithin  über  eine  innerstaatliche 
Fluchtalternative,  welche  aufgrund  der  Subsidiarität  des  flüchtlings-
rechtlichen Schutzes die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aus-
schliesst.

7.4 Der Beschwerdeführer bringt  somit  keine Asylgründe vor, die im 
Sinne von Art. 3 AslyG asylrelevant sind. Die Vorinstanz hat somit im 
Ergebnis zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und sein Asyl-
gesuch abgelehnt. 

7.5 Da die vom BFM seinen Akten beigefügten Bemerkungen des Lin-
gua-Interviewers (vgl. Sachverhalt Bstn. N und O) bei der Beurteilung 
des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht  zum Nachteil  des Be-
schwerdeführers  ins  Gewicht  fallen,  wurde  auf  eine  vorgängige  Zu-
stellung des entsprechenden Aktenstücks (A49/5) an den Beschwer-
deführer  zur  Stellungnahme verzichtet. Dieses ist  dem Beschwerde-
führer jedoch mit diesem Urteil in Kopie zur Einsicht zuzustellen.

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8.
8.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab, so verfügt es in der Re-
gel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es 
berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der  Einheit  der  Familie  (Art. 44 
Abs. 1 AsylG).

8.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

9.
9.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheits-
verhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige 
Aufnahme von Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

9.2 Das Rechtsbegehren in der Beschwerde vom 21. Januar 2009 und 
der Ergänzung vom 16. Februar 2009, die vorläufige Aufnahme sei an-
zuordnen, wird damit begründet, dass gemäss Praxis des Bundesver-
waltungsgerichts die Rückkehr lediglich in die drei Provinzen Dohuk, 
Erbil und Sulaymaniya unter gewissen Voraussetzungen zumutbar sei. 
Personen, die aus anderen Regionen stammen würden, würden vor-
läufig aufgenommen. Der Vollzug der Wegweisung nach Kirkuk sei da-
her unzumutbar. 

Das  Bundesverwaltungsgericht  erachtet  zwar  die  Herkunft  des  Be-
schwerdeführers  aus  Kirkuk  gemäss  obigen  Ausführungen  (siehe 
E. 6.2) für möglich. Aufgrund der bestehenden innerstaatlichen Flucht-
alternative ist jedoch vorliegend zu prüfen, ob der Vollzug der Wegwei-
sung nach Erbil zulässig, zumutbar und möglich ist.

9.3
9.3.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

9.3.2 So darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein 
Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 

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aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu wer-
den (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1  des Abkommens 
vom  28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3  des  Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen  wer-
den.

9.3.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Ein 
Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers in den kurdisch verwalte-
ten Nordirak ist  demnach unter  dem Aspekt  von Art. 5  AsylG recht-
mässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers  noch  aus  den  Akten  Anhaltspunkte  dafür,  dass  er  für  den  Fall 
einer Ausschaffung in den kurdischen Nordirak nach Erbil dort mit be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 
verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis 
des  Europäischen Gerichtshofes für  Menschenrechte  (EGMR) sowie 
jener  des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer 
eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, 
dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Be-
handlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren 
Hinweisen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 
6. Februar  2001,  Recueil  des  arrêts  et  décisions  2001-I,  S. 327  ff.). 
Dies ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. Auch 

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die  allgemeine  Sicherheits-  und  Menschenrechtslage  im  kurdischen 
Nordirak lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 
als unzulässig  erscheinen  (vgl. BVGE 2008/4 E. 6.2-6.6 S. 42 ff.; vgl. 
auch E. 7.3.3). Nach dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung 
sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-
gen zulässig.

9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

9.4.1 Wie bereits in der Erwägung E. 7.3.3 erwähnt,  herrscht in  den 
drei  nordirakischen  Provinzen  Dohuk,  Sulaymaniya  und  Erbil  keine 
Situation allgemeiner Gewalt und die dortige politische Lage ist nicht 
dermassen  angespannt,  dass  ein  Wegweisungsvollzug  dorthin  als 
generell  unzumutbar  betrachtet  werden  müsste  (vgl.  BVGE 2008/5). 
Zudem ist die Region mit Direktflügen aus Europa und aus den Nach-
barstaaten erreichbar. Damit entfällt das Element einer unzumutbaren 
Reise via Bagdad und anschliessend auf dem Landweg durch den von 
Gewalt heimgesuchten Zentralirak. 

Zusammenfassend wurde im erwähnten Entscheid festgehalten, dass 
die  Anordnung  des  Wegweisungsvollzugs  in  der  Regel  für  allein-
stehende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich aus 
einer der drei  Provinzen stammen oder eine längere Zeit dort  gelebt 
haben und dort  nach wie vor über  ein  soziales  Netz  oder  Parteibe-
ziehungen verfügen, zumutbar ist. Für alleinstehende Frauen und für 
Familien mit  Kindern, sowie für Kranke und Betagte ist bei der Fest-
stellung  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  grosse  Zurück-
haltung angebracht (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5 und insbesondere 7.5.8 
S. 65 ff.).

9.4.2 Aus  den  Akten  und  den  Angaben  des  Beschwerdeführers  er-
geben  sich  keine  hinreichend  konkreten  Anhaltspunkte,  die  darauf 
schliessen  liessen,  der  alleinstehende,  gesunde,  heute  inzwischen 
selbst gemäss eigenen Angaben volljährige Beschwerdeführer gerate 
im Falle eines Wegweisungsvollzugs in die nordirakische Provinz Erbil, 

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aus individuellen  Gründen wirtschaftlicher,  sozialer  oder  gesundheit-
licher Natur  in eine existenzbedrohende Situation (vgl. E. 7.3.3). Die 
Rückkehrhilfe  der  Schweiz  wird  ihm  die  Wiederansiedlung  in  seiner 
Heimat  zudem  erleichtern  können.  Unter  diesen  Umständen  ist  der 
Vollzug der Wegweisung - übereinstimmend mit dem BFM - als zumut-
bar zu bezeichnen. 

9.5 Schliesslich  obliegt  es  dem Beschwerdeführer,  bei  der  Beschaf-
fung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

10.
Zusammenfassend ergibt sich, dass das Bundesamt den Vollzug der 
Wegweisung zu Recht als zulässig und zumutbar und möglich erachtet 
hat. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt  somit  ausser Be-
tracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist demnach abzuweisen.

12.
Bei  diesem Ausgang  wären  die  Verfahrenskosten  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nachdem das Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 6. Februar 2009 gutgeheissen 
wurde, sind jedoch keine Verfahrenskosten zu erheben.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  (Einschreiben;  Bei-
lagen:  angefochtene  Verfügung  im  Original,  Bemerkungen  des 
Lingua-Interviewers [act. A49/5])

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (zuständige kantonale Behörde) ad (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Walter Lang Sarah Mathys

Versand: 

Seite 20