# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d14bb35-51a5-518c-9c27-b8193dde7dcf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-06
**Language:** de
**Title:** Taggeldanspruch, Wartetaggeld. Gestützt auf Art. 17bis IVV ist das Taggeld an sieben und nicht nur an drei Tagen pro Woche geschuldet.
**Docket/Reference:** IV.2015.01039
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01039.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01039
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
6. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Silvia Bucher
Anwaltsbüro Silvia Bucher
Freiestrasse
196, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1983,
ist gelernter
Polymechaniker und war zuletzt bis 2009 bei der
Y.___
angestellt (Urk. 7/2
Ziff.
5.4). Unter Hinweis auf eine
n
Pneumothorax und eine Depression meldete sich der Versicherte am 1. Novem
ber 2009
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
(Umschulung)
an (Urk.
7
/
2
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab.
Am 8
.
Dezember
201
0
(Urk. 7
/
20
) erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine Umschulung des Versicherten
zum
dipl.
Techniker HF Fachrichtung Ma
schinenbau vom 11
.
April
201
1 bis 30
.
April
201
3
.
Am 13. Dezember 2011 (
U
rk. 7/26) teilte die IV-Stelle den Abbruch der beruflichen Massnahmen mit.
1.2
Am 14. Dezember 2011 (Urk. 7/27) er
t
eilte die IV-Stelle Kostengutsprache für den Vorkurs für den Lehrgang Technische Kaufleute bei
Z.___
vom 13. Februar bis 13. Juli 2012
und am 11. Juli 2012 sodann die
Kos
tengutsprache
für die Ausbildung zum Technischen Kaufmann BP bei
Z.___
vom 20. August 2012 bis 1
2.
Juli 2013 (Urk. 7/37)
.
Am
8. Ok
to
ber 2012 teilte die IV-Stelle
den Abbruch der beruflichen Massnahmen
aus ge
sundheitlichen Gründen mit (Urk. 7/45).
1.3
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/
53-54) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 7. Februar 2013 (Urk. 7/55) ab, wogegen der Versicherte am 28. Februar 2013 Beschwerde erhob (Urk. 7/57/3-4).
Nach Durchführung einer Instruktionsverhandlung vor dem hiesigen Gericht wurde die Beschwerde mit Urteil vom 7. Januar 2014 des hiesi
gen Gerichts in dem Sinne gutgeheissen, das die angefochtene Verfügung auf
gehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese nach erfolgter Abklärung neu verfüge (Urk. 7/76/1-3).
1.4
Gestützt auf die erfolgte Abklärung (Urk. 7/90) verneinte die IV-Stelle nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/96-97) mit Verfügung vom
3. November 2014 (Urk. 7/98) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invali
denrente.
Am 30. März 2015 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine Umschulung des Versicherten
zum
Informatiker EFZ Schwerpunkt Systemtechnik vom 17. August 2015 bis 30. Juni 2017.
Am
1. September 2015
verfügte sie IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf ein Taggeld an drei Tagen pro Woche
sowie während vier ganzen Wochen
für
die Zeit vom
17. August 2015 bis 30. Juni 2017
(Urk. 7/115
= Urk. 2
)
.
2.
D
er Versicherte
erhob
am 5
.
Oktober
2015 Besch
werde (Urk. 1)
gegen die Verfü
gung vom 1. September 2015 (Urk. 2)
und beantragte
,
diese sei aufzuheben, so
weit sie den Taggeldanspruch auf die Zeit ab 17. August 2015 und auf drei Tage pro Woche beschränke (S. 2
Ziff.
1), und die Beschwerdegegnerin sei zu ver
pflichten, ihm ab dem 10. Oktober 2014 ein ungekürztes, nicht auf drei Tage pro Woche
beschränktes
Taggeld auszurichten (S. 2
Ziff.
2).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
.
November
2015 (Urk.
6
) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde
. Mit Verfügung vom 1
3.
November 2015 des hiesigen Gerichts
(Urk. 8)
wurde die Beschwerdegegnerin aufgefordert, substan
tiiert
zu den Vorbringen in der Beschwerde
Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 2
3.
November 2015 nahm die Beschwerdegegnerin erneut Stellung (Urk. 9),
was dem Beschwerdeführer am 2
5
.
November
2015 zur
Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben gemäss Art. 22
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (IVG)
während der Durchführung von Eingliederungs
massnahmen nach Art. 8
Abs.
3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an we
nigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindes
tens 50 % arbeitsunfähig (Art. 6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
) sind (
Abs.
1). Der Bundesrat bestimmt, un
ter welchen Voraussetzungen Taggelder ausgerichtet werden für nicht aufei
nanderfolgende Tage, für Abklärungs- und Wartezeiten, für Arbeitsversuche und Unterbrüche von Eingliederungsmassnahmen wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft (Abs. 6).
1.2
Gemäss Art
.
17
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
hat die v
ersicherte
Person
, die innerhalb eines Monats an mindestens drei nicht zu
sammenhängenden Tagen in Eingliederung steh
t,
Anspruch auf ein Taggeld
für die Eingliederungstage, wenn sie wegen der Massnahme ganztags verhindert ist, der Arbeit nachzugehen (
lit
. a), und für die Eingliederungstage und die dazwi
schen liegenden Tage, wenn sie in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens
50 Prozent arbeitsunfähig ist (
lit
. b).
1.3
Die versicherte Person, die zu mindestens 50 % arbeitsunfähig ist und auf den Beginn einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder einer Umschulung war
ten muss, hat gemäss Art. 22
Abs.
6 IVG in Verbindung mit Art. 18 IVV wäh
rend der Wartezeit Anspruch auf ein Taggeld (
Abs.
1). Der Anspruch entsteht im Zeitpunkt, in welchem die IV-Stelle feststellt, dass eine erstmalige berufliche Ausbildung oder eine Umschulung angezeigt ist (
Abs.
2). Rentenbezüger, die sich einer Eingliederungsmassnahme unterziehen, haben keinen Anspruch auf ein Taggeld für die Wartezeit (
Abs.
3). Soweit Versicherte einen Anspruch auf ein Taggeld der Arbeitslosenversicherung haben, besteht kein Anspruch auf das Taggeld der Invalidenversicherung (
Abs.
4).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in
der angefochtenen Verfügung vom
1.
September 2015 (Urk. 2) davon aus,
dass der Beschwerdeführer
einen Tag sowie zwei Abende
pro Woche
die Ausbildung besuchen werde, weshalb das Taggeld an drei Tagen pro Woche ausbezahlt werde.
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdefüh
rer auf den Standpunkt (Urk. 1)
, dass der Beschränkung des Taggeldanspruchs auf drei Tage pro Woche nicht gefolgt werden könne.
So komme Art. 17
bis
IVV zum Zuge, wonach er auch für die dazwischen liegende
n
Tage Anspruch auf ein Taggeld habe, weil er in seiner gewohnten Tätigkeit
zu
100
%
arbeitsunfähig sei
(S. 5 oben)
.
Auch die Voraus
setzungen für eine Kürzung nach dem diesbezüglich einschlägigen Art
.
21
septies
IVV seien bei ihm nicht erfüllt.
So übe er keine Erwerbstätigkeit aus und die Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens wäre nur zulässig, wenn und soweit in der Nichtausübung einer Erwerbstätigkeit eine Verletzung der Schadenminderungspflicht zu sehen wäre (S. 5 f.).
Weiter sei der Taggeldanspruch entgegen der angefochtenen Verfügung nicht erst mit Beginn der Umschulung  entstanden. Vielmehr habe für einen längeren Zeitraum vor Beginn der Eingliederungsmassnahme Anspruch auf ein
Warte
taggeld
nach Art. 18 IVV bestanden (S. 7 f.).
Er habe bereits während des
Be
rufsberatungsgesprächs
vom 1
0.
Oktober 2014 eine Umschulung im IT-Bereich gewünscht, und die Berufsberaterin habe ihm die Möglichkeit einer 2-jährigen Lehre für Erwachsene beim
A.___
aufgezeigt. Die medizinische Situation s
ei damals bereits geklärt gewesen, nachdem ein Gutachten und die RAD-Stel
lungnahme ihm eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attes
tiert hätten und zudem festgestanden habe, dass der Invaliditätsgrad die für eine Umschulung vorausgesetzte
Erheblichkeitsschwelle
von 20
%
erreich
e.
Noch
während der Besprechu
ng vom 1
0.
Oktober 2014 sei
das weitere Vorgehen ver
einb
art worden
(S. 8 Mitte).
Die Beschwerdegegnerin habe somit am 1
0.
Oktober 2014 festgestellt, dass eine Umschulung angezeigt sei. Ab diesem Zeitpunkt sei es nur noch darum gegangen, eine geeignete Ausbildung sowie einen geeigne
ten Ausbildungsplatz zu finden und anschliessend auf den Beginn des Lehr
gangs am 1
7.
August 2015 zu warten (S. 8 unten).
2.3
Streitig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf ein durch
gehendes Taggeld oder nur an drei Tagen pro Woche hat und ob ein An
spruch auf ein Wartetaggeld besteht.
3.
3.1
Aufgrund der Akten
ist
ausgewiesen und
wurde vorliegend auch
nicht
bestrit
ten
, dass der Beschwerdeführer gemäss de
m Gutachten des
B.___
sowie der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen D
ienstes
der Beschwerdegegnerin
(RAD)
in seiner angestammten Tätigkeit als
Polymechani
ker
zu 100
%
arbeitsunfähig ist. In einer angepassten Tätigkeit gemäss be
schriebenem Belastungsprofil besteht hingegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 7/90 S. 11 f.; Urk. 7/94 S. 2 f.).
Gestützt darauf wurde mittels
Ein
kommensvergleich
ein Invaliditätsgrad von 19
%
ermittelt (vgl. Urk. 7/93).
3.2
Dem Verlaufsprotokoll der Berufsberatung vom 3
0.
März 2015 (Urk. 7/109) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
anlässlich der Besprechung vom 1
0.
Oktober 2014 gegenüber der IV-Berufsberaterin erklärte, er möchte eine Umschulung im IT-Bereich machen
. Daraufhin wurde ihm von der
Berufsbera
terin
die Möglichkeit aufgezeigt, eine 2-jährige Lehre für Erwachsene beim
A.___
zu machen
. Es wurde sodann vereinbart, dass der Beschwerdeführer den Multicheck mache und sich erkundige, ob es in
C.___
– in der Nähe seines aktu
ellen Wohnortes -
eine der
A.___
vergleichbare Ausbildung gebe
(S.
7 oben).
3.3
Nachdem der Beschwerd
eführer den Eignungstest am
A.___
absolviert hatte
(vgl. Urk. 7/102)
, bestätigte die Lehrgangsleiterin mit Schreiben vom
1
2.
Februar 2015, dass er zur Berufslehre für Erwachsene mit eidgenössischem
Fähigkeits
zeugnis
zum Informatiker am
A.___
zugelassen sei
und bestätigte den Beginn der Ausbildung am 1
7.
August 2015
mit einem ganzen Tag und zwei Abenden pro Woche
(
Urk.
7/104).
3.4
Mit Schreiben vom 3
0.
März 2015 (
Urk.
7/105-107) teilte die
Beschwerdegegne
rin
dem Beschwerdeführ
er
mit, dass sie die Kosten für die Umschulung zum In
formatiker EFZ vom 1
7.
August 2015 bis 3
0.
Juni 2017 übernehme.
Mit Verfü
gung vom
1.
September 2015 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwer
deführer sodann für die oben genannte Zeit der Umschulung ein Taggeld an drei Tagen pro Woche sowie während vier ganzen Wochen pro Jahr zu (
Urk.
7/115).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin geht von einer Arbeitsverhinderung des Beschwerdefüh
rers an drei Tagen pro Woche aus
(vgl.
Urk.
7/111,
Urk.
7/
115).
A
ufgrund der Akten und der Angaben der
Lehrgangsleiterin des
A.___
(vgl.
Urk.
7/
109 S. 8 oben)
gibt es keine Anzeichen, um dies zu beanstanden.
Nach Art. 17
bis
lit
. b IVV hat
aber
der Versicherte, der innerhalb eines Monats an mindestens drei nicht zusammenhängenden Tagen in Eingliederung steht, An
spruch auf ein Taggeld auch für die dazwischen liegende Tage, wenn er in sei
ner gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50
%
arbeitsunfähig ist (vgl. auch vor
stehend E. 1.2).
Da der Beschwerdeführer gemäss Gutachten des
B.___
(vgl. vorstehend E. 3.1) in seiner angestammten Tätigkeit
als Polymechaniker
unbestritten
ermassen
zu 100
%
arbeitsunfähig ist
,
erfüllt er
-
wie in der Beschwerde ausgeführt
-
die in Art. 17
bis
lit
. b IVV genannten Voraussetzungen
.
Der Taggeldanspruch des Be
schwerdeführers erstreckt sich somit nicht nur auf drei Tage pro Woche, son
dern auf alle Wochentage
, was
entgegen den Ausführungen der
Beschwerde
gegnerin
zu sieben
an
statt zu drei Taggeldern pro Woche führt.
Die Beschwerde ist
somit in diesem Punkt
gutzuheissen.
4.2
Was den Beginn des Taggeldanspruchs betrifft,
hält Art. 18 IVV fest, dass die versicherte Person, welche zu mindestens 50
%
arbeitsunfähig ist und auf den Beginn einer Umschulung warten muss, während der Wartezeit Anspruch auf ein Taggeld hat
. D
er
Anspruch
entsteht
im Zeitpunkt, in welchem die IV-Stelle feststellt, dass eine Umschulung angezeigt ist
(Art. 18
Abs.
2 IVV; vgl. auch vorstehend E. 1.3), und im Hinblick darauf weitere Vorkehren anordnet (
Kreis
schreiben
über die Taggelder der Invalidenversicherung
, Ziffer 1048;
KSTI)
.
Ziffer 1049
KSTI legt
sodann fest, dass die Wartezeiten mit Taggeldanspruch nicht begrenzt sind, die IV-Stelle jedoch gehalten ist, dafür zu sorgen, dass sie nicht unverhältnismässig lange ausgedehnt werden.
4.3
Wie bereits ausgeführt, ist die Voraussetzung der mindestens 50%igen Arbeitsun
fähigkeit beim Beschwerdeführer zweifelsohne gegeben (vgl. vorste
hend E. 3.1).
A
us
Ziffer
104
7
KSTI geht
weiter
hervor, dass der Anspruch auf
das Taggeld während der Wartezeit voraussetzt, dass die versicherte Person
ein
gliederungsfähig
ist und die Umschulung subjektiv und objektiv tatsächlich an
gezeigt ist (ZAK 19
91 S. 178 und AHI 2000 S. 206),
sie
aber aus Gründen, die nicht in ihrer Person liegen, auf den Beginn der Massnahme warten muss
.
4.4
Vorliegend ist dem Protokoll der Berufsberatung
(
Urk.
7/109; vgl. vorstehend
E. 3.2-3.4)
zu entnehmen,
dass der Beschwerdeführer anlässlich des zweiten Ge
sprächs mit der Berufsberaterin am 1
0.
Oktober 2014
den Wunsch äusserte,
eine Umschulung im IT-Bereich zu machen und die Berufsberaterin ihm die Mög
lichkeit einer 2-jährigen Lehre für Erwachsene am
A.___
aufzeigte. Noch während dieser Besprechung wurde das weitere Vorgehen vereinbart (S. 6 f.).
Es kann demnach davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdegegnerin anlässlich dieser Besprechung vom 1
0.
Oktober 2014 feststellte, dass beim Beschwerde
führer eine Umschulung angezeigt
war
.
Aus medizinischer Sicht war zu diesem Zeitpunkt beim Beschwerdeführer bereits alles geklärt, so dass er als
eingliede
rungsfähig
und die Umschulung als sowohl subjektiv und objektiv angezeigt betrachtet werden konnte.
Es ging ab diesem Zeitpunkt lediglich noch darum, eine geeignete Ausbildung sowie die passende Ausbildungsstelle zu finden und anschliessend auf den Beginn des Lehrgangs im Sommer
2015 zu warten. Dem
entsprechend ist das Abwarten auf den Beginn der Umschulung weder auf Gründe, die in der Person des Beschwerdeführers l
a
gen, zurückzuführen, noch
ist die Wartezeit durch andere Umstände unverhältnismässig lange ausgedehnt worden.
So kann denn auch nicht gesagt werden, dass d
er Beschwerdeführer den Beginn der Umsch
ulung
hinausgezögert
hat. Vielmehr hat er
alles Zumut
bare unternommen, um im Sommer 2015
mit der Ausbildung zu beginnen (vgl.
Urk.
7/102-104).
Dementsprechend dauerte die Wartezeit vom 1
0.
Oktober 2014 bis zum 1
6.
August 2015, weshalb für diesen Zeitraum ein Anspruch auf ein Wartetaggeld besteht.
Die Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt gutzuheissen.
4.5
Nach dem Gesagten steht fest, dass
der Beschwerdeführer Anspruch auf ein Tag
geld für alle Tage seit dem 1
0.
Oktober 2014 hat.
Die Beschwerde ist dem
zufolge gutzuheissen und die Beschwerdegegnerin
zu verpflichten, dem Be
schwerdeführer
ab dem 1
0.
Oktober 2014 ein
Taggeld
für sieben Tage pro Wo
che
auszurichten.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert innerhalb des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
6
00.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens
der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
5.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend ist die Prozessentschädigung
beim mass
geblichen Stundena
nsatz von Fr. 22
0.-- für das Jahr 2015 auf Fr. 3
‘
3
00.-- (inkl. Barauslagen
und Mehrwertsteuer) festzulegen und von der
Beschwerde
gegnerin
zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
.
September
201
5
aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer ab
dem
1
0
.
Oktober 2014
Anspruch auf ein
unge
kürztes Taggeld für sieben Tage pro Woche
hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
6
00.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem
Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
3
‘
3
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Silvia Bucher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach