# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ce85ff5-c2c1-5902-a53c-5ceed4d6153d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-09
**Language:** de
**Title:** Rentenherabsetzung, zuverlässiges Gutachten, Berücksichtigung des fortgeschrittenen Alters im Rahmen des Leidensabzugs
**Docket/Reference:** IV.2012.00541
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00541.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00541
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Rubeli
Urteil
vom
9. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Herbert Bracher
Bielstrasse 9, Postfach 1953, 4502 Solothurn
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1958 geborene
X.___
meldete sich im Oktober 2002 unter Hinweis auf
eine
Depression,
ein
rheumatologisches Leiden, Diabetes, Adipositas und
ein
Schlaf
a
pnoe-Syndrom
bei der Invalidenversicherung zum
Bezug einer Invali
denrente an (Urk. 10/1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf erwerbliche und medizinische Abklärungen und sprach
X.___
ge
stützt auf
das Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psy
cho
therapie
, vom
2. Oktober 2003
(Urk.
10/25
, vgl.
Feststellungsblatt vom
15. Dezember 2003
[Urk. 10/34
]
) mit Verf
ügung vom 12
.
März 2004 (Urk. 10/47
) rückwirkend ab 1.
Juli 2002
eine ganze Rente der Invaliden
versi
che
rung
zu (In
validitätsgrad:
100 %
).
1.2
Eine im Januar 2007 anhand genommene amtliche Revision (Urk. 10/61) ergab keine rentenbeeinflussende Änderung, so dass der Anspruch auf die bisherige Rente (
nach Einholung einer Auskunft des behandelnden Dr. med
.
Z.___
, Fach
arzt für Allgemeine Medizin [Bericht vom 20. Februar 2007, Urk. 10/62]
)
,
mit Mitteilung vom 7. Juni 2007 (Urk. 10/64) bestätigt wurde (Invaliditäts
grad:
100 %;
vgl. auch Feststellungsblatt vom 5. März 2007
[Urk. 10/63]).
1.3
Im Juni 2010
leitete die IV-Stelle erneut eine revisionsweise Überprüfung des
Rentenanspruchs ein (Urk.
10/73
/1
).
Nach Einholung einer
weiteren
Auskunft vo
n
Dr.
Z.___
(
Bericht vom 2
7. Mai 2010, Urk. 10/73
/5
)
veranlasste sie eine medi
zi
ni
sche Abklärung bei der
A.___
am
Spital B.___
, welche am 23. August 2011 ihr Gut
achten erstattete
(Urk. 10/92)
.
Gestützt darauf wurde dem Versicherten mit Vorbescheid vom 28. November 2011 (Urk. 10/97) die Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente in Aussicht gestellt (Invaliditätsgrad: 57 %; vgl. Feststellungs
blatt
[Urk. 10/94
]). Nach Kenntnisnahme der dageg
en am 16. Januar und 24. Februar 2012 erhobenen Einwände (Urk. 10/101, 10/105) verfügte die IV-Stelle am 29. März 2012
im angekündigten Sinne (Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine halbe Rente
auf das Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats
, beziehungsweise per 30. April
2012;
U
rk.
2
).
2.
2.1
Dagegen
liess
d
er Versicherte mit Eingabe vom 15. Mai 2012
(
Urk. 1)
Be
schwer
de
erheben
und
die
vollumf
ängl
iche
Aufhebung der angefochtenen Verfügung
und e
ven
tuell
die Zusprache
eine
r Dreiviertelsrente beantragen
, unter Kosten- und
Ent
schädigungsfolge. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme
liess er
die
An
wei
sung der Beschwerdegegnerin, ihm im Monat Mai 2012
die Rente
in un
verän
derter Höhe auszuzahlen
, beantragen
.
Weiter
liess der Beschwerdeführer
(eventuell)
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und unent
gelt
li
chen Rechtsver
beiständung durch Fürsprecher Herbert Bracher nachsuchen (Urk.
1
S. 2).
Die Ver
waltung beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
5. Juni 2012
(Urk.
9) die teilw
eise Gutheissung der Beschwerde, weil die Renten
leis
tung
en erst per 1. Juni 2012 – und nicht bereits auf 1. Mai 2012 – auf
eine halbe IV-Rente herabzusetz
en sei.
Mit Zuschrift vom
27. November 2012 (Urk. 13) liess der Beschwerdeführer die Stellungnahme
des behandelnden Psy
chiaters
C.___
und des beh
andelnden Psy
chologen Dr. phil.
D.___
,
E.___
, vom 21.
November 2012 einreichen (Urk.
14).
Die am 8. April 2013 angesetzte Frist zur Stellungnahme (Urk. 15) liess die IV-Stelle unbenutzt verstreichen.
Schliess
lich reichte
Für
sprecher Herbert Bracher
am 4. Juni 2013 seine Hono
rarnote ein
(Urk. 17).
2.2
Auf die Ausführungen
der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er
forderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
8
Abs.
1
des Bu
ndesgesetz
es über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
). Die Invalidität kann Folge
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
des
ge
setzes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch
Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
tei
lung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zu
dem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen
wer
den kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cher
ten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG
) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Drei
viertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hin
wei
sen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im
Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer an
spruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte
rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche
oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts
kon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
be
messung beruht (BGE 133
V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem
sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen ein
ander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinan
der
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c;
U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2
.
2
.1
Streitig und zu beurteilen ist die revisionsweise Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente.
2
.2
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Rentenherabsetzung da-mit, dass
sich der Gesundheitszustand des
Bes
chwerdeführers
gemäss dem po
ly
dis
ziplinären
A.___
-Gutachten vom 23.
August 2011
seit der letztmaligen Verfü
gung vo
n 2007 wesentlich verbessert habe
. Späteste
ns seit der Begutachtung im A.___
(vom
2.
und 3. März
2011)
sei davon auszugehen, dass
dem Beschwerde
führer
eine der Behinderung angepasste berufliche Tä
tigkeit
i
n
einem Pensum von 50
% zugemutet werden könne. Dabei resultiere
beim Einkommensvergleich (Tabellenlohnvergleich)
– unter Berücksicht
igung eines Leidensabzugs von 15 %
auf dem Invalideneinkommen
–
ein Invaliditätsgrad von 57
%
(Validenein
kom
men:
Fr. 55'578
.--
; Invalideneinkommen:
Fr. 23'621
.--
)
, bei welchem nur
mehr Anspr
uch auf eine halbe Rente bestehe
(Urk.
2)
.
In ihrer Vernehmlassung
ver
wies die Beschwerdegegnerin
in medizinischer Hinsicht
auf
die Aktenbeur
tei
lung
ihres internen
F.___
vom 7.
September 2011 (Urk. 10/94/4-5
). Ihren Antrag auf teilweise Gutheissung der Beschwerde be
grün
dete die Beschwerdegeg
nerin mit dem Umstand, dass
die Rente
-
un
ter Be
rücksichtigung des vom
Beschwerdeführer
angegebenen Eingangs des
ange
foch
tenen Entscheids
-
per 1.
Juni 2012 und nich
t bereits per 1.
Mai 2012
he
r
ab
zusetzen sei
(Urk. 9
)
.
2
.3
Demgegenü
ber lässt der Beschwerdeführer
zur Hauptsache geltend machen,
aus
dem
A.___
-Gutachten
lasse sich
-
entgegen dem
F.___
-
nicht der Schluss ziehen, dass eine verbesserte ges
undheitliche Situation vorliege
.
Die
A.___
-
Gutachter hätten selbst für die letzten Jahre keine wesentliche Besserung der chronischen Depression und damit kein
en
Genesungsprozess feststellen können. Von einer dauerhaften Verbesserung des Gesundheitszustandes
könne
nicht die Rede
sein
,
vielmehr sei
von einem grundsätzlich stationären, sich aber immer wieder wan
delnden Zustand
auszugehen (Urk. 1)
.
Schliesslich verweist der Beschwerdefüh
rer auf die Stellungnahme von Psychiater
C.___
und Psychologe Dr.
D.___
vom
E.___
vom 21. November 2012 (Urk. 14).
3.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung ist
entgegen der Meinung der IV-Stelle (E. 2.2)
vorliegend die –
unter ande
rem auf dem psychiatrischen Gutachten von Dr.
Y.___
vom 2. Oktober 2003
(Urk. 10/25) ba
sie
rende –
Verfügung vom 12. März 2004
(Urk. 10/
47/9-10).
Denn die darauff
olgende Rentenbestätigung vom 7. Juni 2007 (Urk. 10/64
) be
ruhte nicht auf einer genügenden Sachver
haltsabklärung inklusive psychia
tri
scher
Beurteilung, sondern einzig auf knap
pen Auskünften von Allgemeinarzt
Dr.
Z.___
(Urk.
10/
62
).
Laut
dem
psychiatri
schen
Gutachten
vo
n Dr.
Y.___
vom 2. Oktober 2003
, auf welches sich
die
Be
schwerdegegnerin
bei der Rentenzu
sprache
abstützte (vgl.
Feststellungsblatt vom 15. Dezember 2003, Urk.
10/34/3)
, wurden seinerzeit folgende Diagnosen (mit Einfluss auf die Ar
beitsfähigkeit) er
hoben (
Urk. 10/25/3
):
-
schweres Verfolgungs- und Foltertrauma beziehungsweise post
t
raumati
s
che Belastungsstörung (ICD-10 F
43.1)
-
reaktive Depression nach Ehescheidung mit Exazerbation nach Wie
derbelebung des Foltertraumas: schwere therapieresistente Depression (ICD-10 F33.2)
-
Adipositas per magna, Apnoe-Syndrom, Hyperlipidämie, Diabetes melli
tus Typ II
-
panvertebrales Syndrom bei Fehlform der Wirbelsäule, Periarthropathia humero-scapularis tendinotica rechts
Da
raus resultier
t
e
gemäss dem Gutachter
insgesamt eine 10
0%ige Arbeitsun
fähig
keit in
jeder Tätigkeit (vgl. Urk. 10/25/4
).
4.
4.1
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin bei ihrer An
nahme, dass sich der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
verbessert habe,
auf
das - von
F.___
-Arzt Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psy
cho
therapie
,
als
zuverlässige Beurteilungsgrund
lage gewürdigte (Stellung
nahme
n
vom
7. September 2011
[Urk. 10/94/4-5]
und
26. März 2012 [Urk. 10
/1
06]) –
A.___
-
Gutachten vom
23.
August 2011 (Urk. 10/92/1-27
).
In
der auf medizinischen
Vorakten
– dar
unter die Stellungnahme von
Dr. med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr.
phil.
D.___
,
E.___
, vom 19. März
2003 (
Urk. 1
0
/18/2-5
) -
sowie eigenen
internistischen,
psychiatrischen
und rheuma
to
logischen Untersu
chungen (vom 2. und 3. März 2011
) beruhenden Expertise
(der Dres. med.
I.___
,
fallführende Ärztin
,
J.___
, Fachärztin für Innere Medizin,
und
K.___
, Facharzt für Innere Medizin;
samt psychiatrischem Fachgutachten der Dres. med.
L.___
,
Assistenzärztin,
M.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und PD
N.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie
[Urk. 10/92/33-48], und rheumatologischem Fachgutachten von Dr. med.
O.___
, Fach
arzt für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 15. April 2011 [Urk. 10/92/49-59]
)
wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die A
rbeits
fähig
keit gestellt (
S.
22
Ziff.
6.1
):
-
(c
hronifizierte) p
ostt
raumatische Belastungsstörung (I
CD-
10
F43.1)
-
(c
hronische) leicht- bis mittelgra
dige depressive Episode (ICD-10
F32.0/1)
-
l
umbover
te
brales Schmerzsyndrom (ICD-10 M
54.4) mit mögl
icher inter
mittierender irrita
tiver Reizsymptomatik L5 links
seitig (ICD-10 M
51.1)
-
radiomorphologisch neuroforaminale Einengung L4/L5 linksbeton
t (MRT der LWS vom 21.
August
2008)
-
leichtgradige degenerative Veränderungen
der LWS, keine Hinweise auf kli
nisch relevante segmentale Instabilität der LWS
-
muskuläre Dekonditionierung, Fehlhaltung der Wirbelsäule, musku
läre Dysbalance der paravertebralen Muskulatur
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (
S.
22
f.
Ziff.
6.2).
-
leichtgrad
ige mediale Gonarthrose (ICD-10 M
17.0)
-
radiomorphologisch medial betonte subchondrale Skl
erosierungen, chondrale Abrasio
nen vorwiegend am medialen Femurkondylus linkss
eitig (MRI des Kniegelenkes vom
16.
April
2010)
-
Meniskusläsion medial linksseitig Grad II (MRT des linken Kniegelen
kes vom 16.
April
2010)
-
Ansatztendinose am Pes anserinus beidseits
-
zervikover
tebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M
53.1)
-
aktuell Verspannung der Pars ascendens Musculus tra
pezius beidseits, muskuläre Dys
balance
-
normale Beweglichkeit der HWS ohne Hinweise auf segmentale Dys
funktion
-
anamnestisch Periarthropathia humeroscapularis rechts
-
aktuell normal erhaltene Beweglichkeit beider Schultergelenke, Rotato
renmanschetten klinisch seitengleich intakt
-
muskuläre Dysbalance der Schultergürtelmuskulatur, Ansatztendinose d
er Musculi pec
torales majores beidseits, Protraktion der Schulter na
ch vorne wegen muskulärer Dysba
lance
-
Epicondyliti
s humeri radialis links (ICD-10 M
77.1)
-
normale Beweglichkeit beider Ellbogen
-
bilaterale s
ym
ptomatische Senkfüsse (ICD-10 M
21.4)
-
metabolisches Syndrom
-
m
it Diabetes mellitus Typ 2 (ED 2002), Adipositas, Hyperlipidämie
-
Schlafapnoe-Syndrom
-
Myopie,
Astigmatismus, Presbyopie
-
Hyperurikämie
Z
ur Arbeitsfähigkeit erklärten die
A.___
-Gutachter (S. 25
Ziff.
7.2
), der Be
schwer
de
führer sei
sechs Jahre
seines Lebens als Selbständiger
werbender
in verschie
d
enen Handelsbereichen tätig gewesen
.
Im Jahr
2002 sei er letztmalig einer be
ruflichen Tätigkeit nachgegangen. Der Beschwerdeführer sei in einer ihm ange
passten körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne repetitives Tragen
von Lasten über 10 kg zu 50 % arbeitsfähig. Um trauma
-
assoziierte Erinner
ung
en zu vermeiden, sollten enge und dunkle Räume sowie zusätzliche Stresso
ren
wie häufiger Kundenkontakt, Multitasking oder ein hoher Anspruch an Team
fähig
keit vermieden werden. Weiterhin dürfe der Be
schwerdeführer keine körperlich schweren Arbeite
n mit Tragen von Lasten über 15
kg, mit Notwendigkeit in die
Hocke zu gehen und mit repetitiven Bewegun
gen des Rumpfes durchfüh
ren. I
ns
gesamt sei die Notwendigkeit von vermehrten Pausen gegeben.
In ihrer
„
Gesamtbeurteilung
“
führten die
A.___
-Gutachter aus
(S. 23
ff.)
, der Be
schwerdeführer sei als Angehöriger einer politischen revolutionären Studenten
bewegung in seiner Heimat
V.___
verhaftet und gefoltert worden
und habe die Ermordung von Freunde
n und Kollegen mit
ansehen müssen. Aufgrund dieser trau
matischen Erlebnisse leide er noch heute unter Alpträumen und Verfol
gungs
ängsten, die sein gesamtes Leben nachhaltig beeinflussen
würden
.
Im Jahr
2002
habe
ein ein
maliger Aufenthalt in einer psy
chiatrischen Klinik wegen ei
ner schweren depressiven Episode mit latenter Suizidalität statt
gefunden
. Trotz der dringenden Empfehlung zur weiteren ambulanten Therapie
sei bisher keine suffi
ziente Aufarbeitung und Therapie der
chroni
fizierten psychischen Traumata
erfolgt.
In ihrer
„
a
ktuelle
n
medizinische
n
Beurteilung
“
(
S.
24)
erklärten die
A.___
-Gut
ach
ter, der Beschwerdeführer leide
seit Jahren an einer chronischen Depression u
nd an den Folgen einer posttrau
matischen Belastungsstörung. Da bisher offen
bar keine suffizient
en Therapieversuche erfolgt seien,
habe
über die letzten Jahr
e laut Aktenlage keine wesen
tliche Besserung der psychiatri
schen Situation er
reicht werden
können
. Im psy
chiatrischen Untergutachten werde
eine gewisse diagno
s
tische Unschä
rfe im Schweregrad der psychiatrischen Diagn
osen be
schrie
ben, da es bei Ten
denz zur Symptomverdeutlichung bis hin zur Aggra
va
tion zu Diskrepanzen zwischen
den vom
Beschwerdeführer
geschilderten Symp
tomen und seinem tatsächlich
en
,
beobachteten Verha
lten gekommen sei.
In ihrer
„
Diskussion divergierender Ansichten
“
(Urk
. 24 f.
)
erklärten die
A.___
-Gut
achter unter Verweis
au
f das psychiatrische
A.___
-Teilg
utachten,
i
n Bezug auf
die Austrittsdiagnose des
P.___
vom 5. März
2002
ergäben
sich
insofern Diskrepanzen
, als dort
eine schwere depressive Epi
sode ohn
e psy
cho
tische Symptome (ICD-10 F32.2) genannt wo
rd
en sei
.
Dabei werde e
ine
post
traumatische Belastungsstö
run
g o
der auch ein „Status nach“
nicht postuliert,
doch
von Symptomen berichtet, die eine grosse Überschnei
dun
g mit Sympto
men
einer PTSD hätten
.
In Bezug auf das Gutachten
von
Dr.
Y.___
vom 2.
Oktober 2003
erklärten die
A.___
-Gutachter
,
Dr.
Y.___
habe
ein schwere
s Verfolgungs-
und
Foltertrauma beziehungsweise
eine
posttraumati
sche Belastungsstörung (ICD-10
F43.1),
eine reaktive Depression nach Ehe
schliessung mit Exazerbation nach
W
iedererlebung des Foltertraumas und
eine schwere t
herapi
e-refraktäre De
pres
s
ion (ICD-10
F33.
2)
diagnostiziert
. Für die ers
tgenannte Diagnose besteh
e
keine Di
skrepanz. Bezüglich der zweiten
Diag
nose bestehe
insofern eine Diskrepanz, als dass zur Zeit vo
n einer leicht
-
bis mittelgradigen depressiven
Episode (ICD
-10
F32.0/1) aus
zu
gehen
sei
.
Die Tatsa
che, dass
das Ausmass der depressiven Epi
sode
heute
im Vergleich zu 2003
als
weniger
stark ausgeprägt eingeschätzt werde
, sei
keine Diskrepanz,
da das Aus
mass fluktuieren kö
nn
e
(S. 25 Mitte)
.
Zum Beginn der Arbeitsunfähigkeit erklärten die
A.___
-Gutachter
(
S. 26 Ziff.
7.2)
, dass seit dem 24.
Juli 2002
ein
„
100%
iger Invaliditätsgrad
“
bestehe, welcher im Rahmen
einer Rentenrevisio
n
von
2007 be
stätigt worden sei. Aktuell sei
insbe
son
dere aufgrund der
psychiatrischen Einschätzung von einer Verbes
serung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Aufgru
nd der aktuellen Einschätzung kö
nn
e
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit angenommen werden.
Im psychiatrischen Teilgutachten
(Urk. 10/92/33-48)
wurde an
am
nestisch fest
ge
halten,
der Beschwerdeführer fühle sich
immer angespannt
und
habe so stark mit
den Zähnen geknirscht, d
ass er ein
künstli
ches
Gebiss
erhalten habe
. Seine psy
chischen Probleme bestünden seit 25 Jahren und seien nach Fo
lterungen durch Angehörige des
V.___ischen
Staats aufgetreten. Kolle
gen „hätten ihr Leben vor
seinen Augen verloren“. Er fühle sich verantwortlich für deren Schicksal,
manch
mal habe er das Gefühl
,
„sein Kopf platze“.
Er sei in der
V.___
„
Chef
“
einer kom
mu
nistischen Stude
ntenorganisation gewesen, die En
de der 80er Jahre versucht habe, das politische System zugu
nsten einer kommunisti
schen Staats
form mit
Waffengewalt zu ändern
. Er
sei in der
V.___
vom
Staat mit dem Tod bedroht
und
mehrfach
gefoltert worden,
welche
Er
eignisse
ihn bis heute verfolg
ten
. Im
mer wieder habe er Albträume,
er wü
rde abgeholt
und
mit ver
bundenen Augen
zur Folter gefahren. Er habe Angst
vor engen
oder
dunk
len Räumen.
In den 90er
Jah
ren seien viele seiner Mits
treiter in die Schweiz ge
kommen
;
hier habe sich die
Organisati
on jedoch gespalten. Ein Kollege sei e
r
mordet
und
er
selbst
durch früh
ere Mitstreiter
angegrif
fen
und bedroht worden
.
Er
fühle sich auch heute noch bedroht und vermeide es möglichst, seine Woh
nung zu verlassen.
Er
leide
an einer depressiven Stimmung, sei müde
und er
schöpft, mache sich
Vorwürfe
. Auch
leide er
an Gewichtsverlust und Appetit
minderung.
Gegenüber
anderen
Men
sch
en sei er
misstrauisch gewor
den
und vermeide
Kontakt zu Menschen
aus
ser
halb der Familie.
2007
[recte: 1997]
habe er sich von seiner
Ehef
rau sch
ei
den lassen, da er ihr seinen psychischen Zus
tand nicht habe zumuten wollen.
In Bezug auf seine
aktuelle Leben
s
situation erklärte
der Beschwerdeführer, er
lebe
alleine in einer 2-Zi
mmer-
Wohnu
ng
.
Aus der
ge
schie
den
en Ehe
seien drei
Töchter (26, 28 un
d 33 Jahre), ein Sohn (32) und sechs
Enkel zwi
schen 3 und 10
Jahren hervorgegangen. Sei
t 2002 gehe er keiner Beschäfti
gung mehr nach, nach
dem er 2002 eine Transportfirma, mehrere Blumenläden und einen Kiosk aufgrund schlecht laufender
Geschäfte habe aufgeben müssen
. Ins
gesamt lebe er sehr zurückgez
ogen, soziale Kontakte bestünden nur zur Familie.
4.2
In ihrer Stellungnahme vom
21. November 2012
(Urk. 14)
erklärten
der Psy
chi
a
ter
C.___
und
der Psychologe Dr.
D.___
, dem psychiatrischen Teil des
A.___
-
Gutachtens komme kein Beweiswert zu.
Das Gutachten sei fehlerhaft
und nicht nachvollziehbar
.
Insbesondere sei die B
estandesaufnahme oberflächlich.
Dabei
ga
ben
Psychiater
C.___
und Psychologe
D.___
folgende („richtige
n
“)
Diag
nosen an
:
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit
psychotischen Symptomen (ICD-10
F33.3)
-
p
osttraumatische
Belastungsstörung (
ICD-10
F43.1)
-
St.
n. Suizi
d
versuchen 2006 (
ICD-10
X70)
-
Hypakusis li. (70
% Hörverlust li
., Op.)
-
c
hronisches
lumbospondylogenes Syndrom m/b
-
Spondylarthrose L3-5
-
bilaterale
r
Protrusion L4/5
-
kombinierte
n
Neuroforamenstenosen L3/4 und L4/5 li. (
Dr.
Q.___
27.
April
20
10)
-
c
hronisches Reizknie li. m/b
-
medialer Meniskusläsion
-
mediale
r
Gonarthrose mit Chondromalazie,
G
elenkerguss und Baker
zyste (Dr.
Q.___
27.
April
20
10)
-
Periarthropath
i
a humer
o-scapularis tendinica re. (Dr.
med.
R.___
5.
November
20
0
7
)
-
Adipositas per magna (
ICD-10
E66.0, BMI=34)
-
s
chweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom (CPAP
versorgt) (
Dr.
S.___
17.
Mai
02)
-
Diabetes mellitus Typ II (ED 2002
, Dr.
R.___
5.
November
20
02)
Z
ur Arbeitsfähigkeit erklärten
der Psychiater
C.___
und der Psychologe
Dr.
D.___
(Urk. 14 S. 4)
,
d
ie psychiatrischen Diagnos
en
hätten erhebliche
Aus
wirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit, auch
für angepasste Tätigkeiten, insbe
son
dere
aufgrund der konsta
nten Kontrollv
erluste,
flash-backs von Folter
und wegen
Gedankenkreisen
s
, was eine geri
chtete Tätigkeit unmög
lich mache
.
Eine regel
mässige Tätigkeit enge den Beschwerdeführer
ein (Erin
nerungen Gefängnis).
Als
n
egatives Leistungsbild
wurde genannt
: Kein Stress, keine Anforderungen, keine zielgerichteten oder einseitigen Tät
igkeiten, kein Publikumsverkehr und
kein
en
Kontakt mit anderen Menschen. Objektiv
sei d
er Beschwerdeführer
aufgrund der Diagnosen (PTSD
und schwere Depression)
auch für angepasste Tätigkeiten
zu
100
% arbeitsunfähig.
5.
Die in Kenntnis der medizinischen (Vor-)Akten und weiteren Unterlagen erstat
te
te
A.___
-Expertise beruht auf Untersuchungen in den für die Beurteilung de
r ge
sundheitlichen Situation des Beschwerdeführers
wesentlichen medizinischen Fach
gebieten.
Insbesondere erfolgte eine detaillierte psychiatrische Anamnese
-
und Befunderhebung.
Soweit der Beschwerdeführer
– unter
Verweis auf das
A.___
-
Gutachten
-
geltend macht, dass
in den letzten Jahren keine wesentliche Verbe
sserung der chronischen Depression e
ingetreten sei,
stattdessen die de
press
ive Situation
fluktuiere
,
weshalb
nicht von einer dauerhaften V
erbesserung des Ge
sundheitszust
andes ausgegangen werden könne
(Urk. 1 S.
4)
, kann ihm
nicht
gefolgt werden. Zwar trifft es zu, dass die
A.___
-Gutachter
erklärten, dass,
da bis
her offenbar keine suffizienten
Therapieversuche erfolgt seien,
über die letzten Jahre laut Aktenlage keine wesentliche Besserung der
psychiatrischen Situation
habe
erreicht werden können
(
S. 25 Mitte
)
,
je
doch erklä
rten d
ie
A.___
-Gutachter
an gleicher Stelle unmissverständlich
, dass das Ausmass der depressi
ven Epi
so
d
e
im Vergleich zu 2003 heute
weniger
stark ausgeprägt
sei
(
S. 25
)
.
Was die
vom
Beschwerdeführer
neu aufgelegte
Stellungnahme von Psychiater
C.___
und Psychologe Dr.
D.___
vom 21. November 2012
(
Urk.
14)
angeht, wurde diese
zwar nach Erlass der angefoc
htenen Verfügung vom 29. März 2012
(
Urk.
2) erstattet, doch ist
ihre
Beurteilung gleichwohl zu berücksichtigen, so
weit
sie Rückschlüsse auf die Zeit vor Verfügungserlass erlaubt. Allerdings
weichen
die von ihnen beschriebenen Be
funde
kaum von den bereits aktenkundigen Fest
stellungen ab, welche
in das von
den
A.___
-Gutachter
n
skiz
zierte
Zumu
tbar
keits
profil eingeflossen sind
(klare Restriktionen betreffend
Arbeitsräume, Kun
den
kontakt und Teamfähigkeit).
Demnach vermag die Stellungnahme zur Ar
beits
fähigkeit von Psychiater
C.___
und Psychologe Dr.
D.___
das
A.___
-Gut
achten nicht zu entkräften.
Sodann darf und muss
berücksichtigt werden
, dass regelmässig behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auf
trags
rechtliche Vertrauensstellung erfahrungsgemäss im Zweifelsfall eher zu Gunsten
ihrer Patienten aussagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom
2.
April 2007, I 551/06,
E. 4.2; ferner auch BGE 125 V 353 E. 3
a/cc).
Demnach darf
spätestens ab dem Zeitpunkt der
A.___
-
Begutach
tung
(vom
2.
und
3. März 2011)
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit von
einer
verbesserten
(Rest-
)
Arbeits
fähigkeit von 50
% hinsichtlich
physisch und psychisch ange
pass
ten Tätigkeiten ausgegangen werden. Zu prüfen bleibt die erwerbliche Seite.
6.
Beim Einkommensvergleich
stellte
die Verwaltung
auf die Tabellenlöhne der
Lohn
strukturerhebungen (
LSE
)
ab
(Tabellenlohnvergleich
)
, was
zu Recht
unbe
stritten geblieben ist
(vgl. Urk. 1 S. 7
Ziff.
3 am Ende)
.
Entgegen dem Vor
bring
en
des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S.
7
Ziff.
3) ist d
er von der Beschwerdegeg
ne
rin
zugestandene be
hinderungsbedingte Abzug von 15
%
auf dem
Invalidenein
kommen
nicht zu beanstanden
. Die Beschwerdegegnerin gewährte einen
Abzug von 15 %, da der Beschwerdeführer nur Teilzeit arbeiten und nur körperlich leich
te bis mittel
schwere Tätigkeiten ohne repetitives Tragen von Lasten über 10 kg ausüben könne und zusätzliche Stressoren, wie häufiger Kundenkontakt, Mul
titasking und ein hoher Anspruch auf Teamfähigkeit
,
vermieden werden sollte
n
und da
zudem
die Notwendigkeit vo
n vermehrten Pausen gegeben sei (Urk. 2 S.
2)
.
So
weit der Beschwerdeführer, der
einen Abzug von 20
% beansprucht,
zu wenig
berücksichtigte
multiple
Einschränkungen
, namentlich etwa Diabetes mel
litus,
und ein fortgeschrittenes Alter von 54 Jahren
geltend macht
,
ist fest
zu
stellen,
dass unmittelbar lei
densbezogene
beziehungsweise gesundheitliche
Nach
teile
weitgehend
– vgl. E. 4.1 S. 9 Abschnitt 2 -
bereits bei der Festlegung der
Leistungsfähigkeit (von
50
%) – und damit insgesamt eher grosszügig – be
rücksichtigt wurden
,
und
ist
darauf hin
zuweisen
, dass die Merkmale Alter (Jahr
gang 1958
) und Dienstjahre beim An
forderungsniveau 4
(vgl. Urk.
2
„Verfü
g
ungs
teil 2“
S.
2, Urk. 10/93
)
nur
eine ge
ringe Rolle spielen (vgl. Urteil des Bun
des
gerichts I 654/05 vom 22. November 2006 E.
10.2.1 f.).
Demnach besteht
–
bei einem Validen- und
Invalideneinkommen von
Fr. 55'578
.-- respektive
Fr. 23'621
.--
-
ein Inval
iditätsgrad von
57
%,
womit der Beschwerdeführer
nurmehr
Anspruch auf eine
halbe Rente
hat.
Aufgrund des gel
tend gemachten Erhalts der
angefochtenen
Verfügung
(am
2.
April 2012, vgl.
Urk. 1 S.
2)
hat jedoch die Rentenherabsetzung auf den 30. Mai 2012 zu
erfol
gen
(
Rentenreduktion
ab Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats, Art. 88
bis
Abs. 2 lit.
a
der Verordnung über die Invalidenversicherung
[IVV]
;
ent
sprech
end dem Antrag
von Beschwerdeführer und
Beschwerdegegnerin
[Urk. 9]
)
.
Dies führt
zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.
Mit diesem Entscheid wird der Antrag des Beschwerdeführers auf
An
ordn
ung von
vorsorglichen Massnahmen gegenstandslos.
7.
7
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sin
d nach dem Verfah
rens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 8
0
0
.-- anzusetzen.
Der Beschwerdeführer hat gemessen an seinem An
trag (unveränderte Invalidenrente beziehungsweise
höhere
Dreiviertelsrente) nur in einem
lediglich unbedeutenden
Mass obsiegt
(
Rentenr
eduktion einen Monat später)
.
In Anbe
tracht dessen sind ihm die Gerichtskosten aufzuerlegen.
Da die entsprechenden Vorau
ssetzun
gen gegeben sind, ist dem
Beschwerdeführer
an
trags
gemäss die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht [GSVGer]) und sind die
ihm aufer
legten
Gerichtskosten demzufolge einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
7.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 GSVGer).
Nachdem der Beschwerdeführer nur zu einem
le
dig
lich unbedeutenden
Teil obsiegt, rechtfertigt es sich
nicht, die Beschwerde
gegnerin zur Zahlung einer
Prozessentschädi
gung
zu verpflichten
.
Da im Übrigen
d
ie Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltli
chen Recht
s
vertretung erfüllt sind, ist dem Beschwerdeführer
in Bewilligung der
selben
Fürsprecher Herbert Bracher
als unentgeltl
icher Rechtsvertreter zu be
stellen (§ 16 Abs. 2 GSVGer) und ist dieser ausgangsgemäss aus der Gerichts
kass
e zu entschädigen. Die Entschädigung für die mit Kosten
note vom
4
.
Juni 2013
(Urk. 17) spezifizierten Bemühungen und Auslagen is
t
demnach
auf Fr.
1'775.1
0
(inkl. Barauslagen und Mehrw
ertsteuer [MWSt]) fest
zusetzen
.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
1
5.
Mai 2012 wird dem Beschwerdeführer
die un
entgeltliche Prozessführung gewährt, u
nd es wird ihm Fürsprecher
Herbert Bracher, Solothurn
, als un
entgeltlicher Rechtsvertreter für das
vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt
sodann
:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 29. März 2012 dahingehend abge
än
dert,
dass
die Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Rente erst auf den 1. Juni 2012 erfolgt.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 8
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt,
zufolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung
jedoch
einstweilen auf die Gerichts
kasse ge
nommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
D
er unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführer
s
, Fürsprecher Herbert Bracher
,
wird
mit Fr.
1'
775
.1
0 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskas
se entschädigt. Der Beschwerdeführer
wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Herbert Bracher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubRubeli
DM/YR/ESversandt