# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 944d7dea-5a0c-5f34-bc33-5cf287da7511
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-10-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.10.2014 E-5105/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5105-2014_2014-10-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
  
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5105/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  O k t o b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch, Richterin Sylvie Cossy,  

Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,  

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Visum aus humanitären Gründen (Asyl);  

Verfügung des BFM vom 23. Juli 2014 / (…). 

 

 

E-5105/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Schreiben vom 7. Mai 2014 an die Schweizerische Botschaft in Co-

lombo suchte die Beschwerdeführerin für sich und zwei ihrer Kinder um 

Erteilung humanitärer Visa für die Schweiz nach. Zur Begründung führte 

sie aus, ihr Bruder B._______ habe bis zum Kriegsende im Mail 2009 für 

die Liberation of Tamil Tigers Eelam (LTTE) gekämpft. Seither habe sie 

keine Nachricht mehr von ihm, weshalb sie sich bei verschiedenen NGO 

gemeldet habe. Sie sei vom Mitarbeitern des Criminal Investigation De-

partment (CID) zur Tätigkeit ihres Bruder befragt worden. Indes habe sie 

keine Kenntnisse darüber. Ihr Leben und dasjenige ihrer Kinder sei in Ge-

fahr. Dies umso mehr, als sie getrennt von ihrem Ehemann lebe. 

B.  

Die Schweizerische Botschaft verweigerte am 28. Mai 2014 der Be-

schwerdeführerin die beantragten Visa. Zur Begründung führte sie aus, 

die vorgelegten Informationen über den Zweck und die Bedingungen des 

beabsichtigten Aufenthalts seien nicht nachgewiesen. Die Absicht, vor Ab-

lauf der Visa aus dem Hoheitsgebiet der Schweiz auszureisen habe nicht 

festgestellt werden können. Es bestehe keine unmittelbar drohende Ge-

fahr.  

C.  

Mit Eingabe vom 5. Juni 2014 reichte die Beschwerdeführerin beim BFM 

Einsprache gegen den Entscheid ein. Zur Begründung führte sie an, ihr 

Bruder sei einer der Senior-Commanders der LTTE gewesen. Seit 

Kriegsende werde er vermisst. Sie sei sowohl von der Armee als auch 

von Personen des Geheimdienstes zu Hause aufgesucht und über ihren 

Bruder befragt worden. Sie habe deshalb den Wohnsitz gewechselt. Auch 

am neuen Ort sei sie von den vorgenannten Behörden befragt worden. 

Sodann könne sie keine genauen Angaben über die Dauer ihres Aufent-

halts in der Schweiz machen. Dieser hänge von der Situation in Sri Lanka 

ab. Sie sei in Gefahr. 

D.  

Mit Verfügung vom 29. Juli 2014 wies das BFM die Einsprache ab und 

auferlegte der Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten. 

 

E-5105/2014 

Seite 3 

E.  

Mit Eingabe vom 30. August 2014 an die Schweizerische Botschaft in Co-

lombo (Eingang 5. September 2014) reichte die Beschwerdeführerin Be-

schwerde ein und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung 

vom 29. Juli 2014. Mit Schreiben vom 9. September 2014 leitete die Bot-

schaft die Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht weiter. Am 12. Sep-

tember 2014 ging die Eingabe beim Gericht ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig. 

Darunter fallen unter anderem Verfügungen beziehungsweise Einspra-

cheentscheide des BFM, mit denen die Erteilung eines Visums verweigert 

wird. In dieser Materie entscheidet das Bundesverwaltungsgericht end-

gültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG).  

1.2 Die Beschwerde ist in englischer Sprache und damit nicht in einer 

Amtssprache des Bundes (vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 33a VwVG und 

Art. 70 Abs. 1 BV) abgefasst. Indes weist die Eingabe keine Unklarheiten 

auf, weshalb praxisgemäss auf die Einholung einer Übersetzung in eine 

Amtssprache zu verzichten ist (statt vieler: Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts E-3639/2013 vom 10. Juli 2013). 

1.3 Der Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung steht man-

gels Vorliegens einer Empfangsbestätigung nicht fest. Da die Beweislast 

für die Zustellung an die Partei der eröffnenden Behörde obliegt (vgl. MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsge-

richt, Basel 2013, 2. Auf. Rz. 2.112, S. 76), ist zugunsten der Beschwer-

deführerin davon auszugehen, dass die am 12. September 2014 beim 

Gericht eingegangene Beschwerde rechtzeitig erfolgt ist. 

1.4 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwer-

deführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG). 

 

E-5105/2014 

Seite 4 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Miss-

brauch des Ermessens, unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Be-

hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – Unangemessenheit hin 

(Art. 49 VwVG). 

3.  

3.1 Angehörige von Drittstaaten (d.h. Staaten, die nicht Teil des Schen-

gen-Raumes sind), die in die Schweiz beziehungsweise den Schengen-

Raum einreisen wollen, müssen für einen Aufenthalt von höchstens drei 

Monaten über ein für den Grenzübertritt gültiges Reisedokument, ein Vi-

sum und die notwendigen finanziellen Mittel verfügen. Ferner müssen sie 

den Zweck und die Umstände des beabsichtigten Aufenthalts belegen 

und für die fristgerechte Wiederausreise Gewähr bieten. Sie dürfen kei-

nem Einreiseverbot unterliegen und es darf keine Gefahr von ihnen für 

die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 

oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats ausgehen (Art. 

5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG [SR 142.20]; Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 

22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumserteilung [VEV, 

SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Euro-

päischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Ge-

meinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen 

[Schengener Grenzkodex], geändert durch die Verordnung (EU) 

Nr. 610/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 

2013; Art. 14 Abs. 1 Bst. a-c und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung (EG) 

Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 

2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [Visakodex]). 

3.2 Sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den gesamten 

Schengen-Raum geltenden Visums nicht erfüllt, kann der betroffene Mit-

gliedstaat in Ausnahmefällen ein Visum mit räumlich beschränkter Gültig-

keit erteilen, namentlich aus humanitären Gründen, aus Gründen des na-

tionalen Interesses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen (Art. 2 

Abs. 4 und Art. 12 Abs. 4 VEV i.V.m. Art. 5 Abs. 4 Bst. c Schengener 

Grenzkodex; Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex). 

3.3 Gemäss Art. 2 Abs. 4 VEV können das Eidgenössische Departement 

für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das BFM im Rahmen ihrer 

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Zuständigkeit im Einzelfall eine Einreise für einen Aufenthalt von höchs-

tens 90 Tagen aus humanitären Gründen oder zur Wahrung nationaler 

oder internationaler Verpflichtungen bewilligen (Art. 5 Abs. 4 Bst. c 

Schengener Grenzkodex).  

3.4 Ein Visum aus humanitären Gründen kann erteilt werden, wenn bei 

einer Person aufgrund des konkreten Einzelfalles offensichtlich davon 

ausgegangen werden muss, dass sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet ist. Die 

betroffene Person muss sich in einer besonderen Notsituation befinden, 

die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und die Ertei-

lung eines Einreisevisums rechtfertigt. Dies kann etwa bei akuten kriege-

rischen Ereignissen oder bei einer aufgrund der konkreten Situation un-

mittelbaren individuellen Gefährdung gegeben sein.  

Die Einreisevoraussetzungen sind im Visumsverfahren restriktiv zu prü-

fen. Gemäss Rechtsprechung muss von einer offensichtlichen Gefähr-

dung von Leib und Leben ausgegangen werden und liegt das Beweis-

mass gegenüber demjenigen im Asylverfahren höher (Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts D-3367/2013 vom 12. Mai 2014 E. 4.4). Dabei erfolgt 

eine Einzelfallprüfung. Befindet sich die Person schliesslich bereits in ei-

nem Drittstaat, ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Gefähr-

dung mehr besteht.  

4.  

4.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Be-

schwerdeführerin unterlasse es darzulegen, welche konkreten Umstände 

es ihr verunmöglichen würden, ein sicheres Leben in Sri Lanka zu führen. 

Unter Berücksichtigung der allgemeinen politischen Lage und der beste-

henden politischen Spannungen könne nicht ausgeschlossen werden, 

dass die Beschwerdeführerin als Schwester eines ehemaligen LTTE-

Führungsmitglieds im Alltag Nachteilen ausgesetzt sein könnte. Indes 

substantiiere die Beschwerdeführerin keine solche Nachteile. Sie habe 

daher nicht nachgewiesen, dass ihr eine unmittelbare, ernsthafte und 

konkrete Gefahr für Leib und Leben drohe. Damit befinde sie sich nicht in 

einer Notsituation, welche in Gegensatz zu anderen Personen ein be-

hördliches Eingreifen zwingend erforderlich mache. Die Voraussetzungen 

für die Erteilung eines humanitären Visums seien nicht erfüllt. Sodann er-

fülle die Beschwerdeführerin auch die Voraussetzungen für ein Schen-

gen-Visum nicht. Sie habe die Absicht geäussert, dauerhaft in der 

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Schweiz zu bleiben. Eine fristgerechte Ausreise nach Ablauf der Gültigkeit 

sei daher nicht gewährleistet. 

4.2 Die Beschwerdeführerin unterliegt als sri-lankische Staatsangehörige 

der Visumspflicht (Art. 4 VEV mit Verweis auf Anhang I der Verordnung 

[EG] Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 2001 zur Aufstellung der Liste 

der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussen-

grenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Dritt-

länder, deren Staatsangehörige von dieser Visumspflicht befreit sind, ABl. 

L 81 vom 21. März 2001, zuletzt geändert durch Verordnung [EU] Nr. 

610/2013, ABl. L 182 vom 29. Juni 2013). 

4.3  

4.3.1 Die Beschwerdeführerin ersucht in der Rechtsmitteleingabe darum, 

ihr ein Leben ohne behördliche Bedrohung zu ermöglichen. Damit bringt 

sie klar zum Ausdruck, dass eine Wiederausreise aus dem Schengen-

Raum vor Ablauf der Visumsfrist nicht gewährleistet wäre. Die Vorinstanz 

hat demnach zu Recht festgestellt, dass die Erteilung eines Visums mit 

Gültigkeit für den gesamten Schengen-Raum nicht in Betracht falle. Es ist 

somit zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die Erteilung eines Einreise-

visums in die Schweiz aus humanitären Gründen abgelehnt hat. 

4.3.2 In der Rechtsmitteleingabe macht die Beschwerdeführerin geltend, 

am 20. August 2014 sei sie von sechs Unbekannten zu Hause gesucht 

worden. Da sie nicht daheim gewesen sei, hätten die Unbekannten ihr 

über ihrer Schwester ausrichten lassen, sie müsse sich am folgenden Tag 

im C._______ melden. Dieser Aufforderung sei sie nicht nachgekommen. 

Am 23. August 2014 sei sie von einem dieser Unbekannten angerufen 

und unter Drohungen gefragt worden, weshalb sie nicht im Camp er-

schienen sei. 

4.3.3 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung geschlossen, 

die Beschwerdeführerin sei in Sri Lanka nicht unmittelbar, ernsthaft und 

konkret an Leib und Leben gefährdet, mithin liege keine Notsituation vor, 

die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich mache. Dieser 

Schluss ist nicht zu beanstanden.  

Das Bundesverwaltungsgericht anerkennt, dass die allgemeine Situation 

für die Tamilen, insbesondere im Norden und Osten Sri Lankas, während 

des langjährigen Bürgerkriegs sehr schwierig war. Namentlich gab es ei-

ne Vielzahl von Gewaltereignissen, Entführungen und unverhältnismässig 

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langen Inhaftierungen. Diese Vorkommnisse stehen indes in Zusammen-

hang mit der damaligen Bürgerkriegssituation beziehungsweise den 

"Emergency Regulations" in Sri Lanka. Letztere wurden per Ende August 

2011 aufgehoben. 

Seither hat sich die allgemeine Lage in Sri Lanka wesentlich verändert. 

Einer erhöhten Verfolgungsgefahr sehen sich heute Personen ausge-

setzt, die einer bestimmten Risikogruppe angehören (dazu im Einzelnen 

BVGE 2011/24). Die Beschwerdeführerin gehört indes keiner dieser 

Gruppen an. Gemäss ihren Aussagen wurde die Beschwerdeführerin seit 

dem Verschwinden ihres Bruders im Jahre 2009 verschiedentlich bedroht. 

Weiteres ist ihr offensichtlich nicht widerfahren, mithin kann nicht von ei-

ner unmittelbaren, ernsthaften und konkreten Gefährdung von Leib und 

Leben ausgegangen werden. Soweit die Beschwerdeführerin in der 

Rechtsmitteleingabe ein erneutes Vorsprechen von Unbekannten anführt, 

so unterlässt sie auch dieses Ereignis näher zu substantiieren. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass dieses Vorkommnis für die Beschwer-

deführerin ohne weitere Folgen geblieben ist. Wären die heimatlichen 

Behörden ernsthaft davon ausgegangen, dass sie von der Beschwerde-

führerin Konkretes über ihren Bruder hätten erfahren können, wären sie 

mit Sicherheit anderes gegen sie vorgegangen. Eine Notsituation, die das 

behördliche Eingreifen erfordern würde, liegt somit nicht vor.  

4.4 Die Vorinstanz hat demnach der Beschwerdeführerin zu Recht sowohl 

die Erteilung eines Schengen-Visums als auch eines humanitären Visums 

verweigert. 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen.  

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten von Fr. 600.– 

grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 

VwVG). Aus verwaltungsökonomischen Gründen und in Anwendung von 

Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 6 Bst. b des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist auf die Erhebung von 

Verfahrenskosten zu verzichten.   

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die Schwei-

zerische Botschaft in Colombo. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Willisegger Barbara Balmelli