# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54d7419a-d99f-555a-9e03-f1c43f0d47db
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.11.2014 SU140052
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU140052_2014-11-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: SU140052-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und Dr. iur. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

S. Maurer 

Urteil vom 25. November 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Horgen,  
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Tätlichkeiten 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 
11. Februar 2014 (GC130031) 

 

-   2   - 

Strafbefehl: 

Die Strafverfügung des Statthalteramtes Bezirk Horgen vom 8. August 2013 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 2/8). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 25 S. 10ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–.  

3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-

freiheitsstrafe von 3 Tagen.  

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. Über die weiteren Kosten (Barauslagen 

usw.) wird die Gerichtskasse Rechnung stellen. Wird auf eine schriftliche Begründung des 

Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten 

auferlegt. 

6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls Nr…. vom 8. Au-

gust 2013 in Höhe von Fr. 250.– und die nachträglichen Untersuchungs- und Überwei-

sungskosten des Statthalteramtes des Bezirks Horgens im Betrage von Fr. 155.– werden 

der Beschuldigten auferlegt. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

a) Des Vertreters der Beschuldigten: 

 (schriftlich; Urk. 32 S. 2) 

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 11. Februar 

2014 (GC130031) sei aufzuheben. 

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2. Die Beschuldigte und Berufungsklägerin sei von Schuld und Strafe frei-

zusprechen.  

3. Eventuell sei die Beschuldigte und Berufungsklägerin von Strafe zu  

befreien. 

4. Der Beschuldigten und Berufungsklägerin sei für das Untersuchungs-

verfahren und das Gerichtsverfahren in 1. und 2. Instanz je eine Pro-

zessentschädigung (inkl. Verteidigungskosten) aus der Gerichtskasse 

auszurichten.  

5. Die Kosten der Untersuchung und des Gerichtsverfahrens in 1. und 

2. Instanz seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

b) Des Statthalteramtes Bezirk Horgen: 

(vgl. Urk. 34 und Urk. 35) 

 Keine Anträge. 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Mit Strafbefehl des Statthalteramtes des Bezirks Horgen (im Folgenden 

Statthalteramt genannt) vom 8. August 2013 wurde die Beschuldigte wegen Tät-

lichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB mit einer Busse von Fr. 250.–  

bestraft (Urk. 2/8). Mit Eingabe vom 15. August 2013 liess die Beschuldigte durch 

ihren erbetenen Verteidiger, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ (vgl. Urk. 2/11), frist-

gerecht Einsprache gegen den Strafbefehl vom 8. August 2013 erheben (Art. 357 

StPO in Verbindung mit Art. 354 Abs. 1 StPO; Urk. 2/10). 

2. In Ergänzung der Untersuchung wurde am 4. September 2013 die Beschul-

digte in Begleitung ihres Verteidigers erneut einvernommen (Urk. 2/16). Ferner 

wurde die vollständige Pflegedokumentation die Geschädigte betreffend beige-

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zogen bzw. vom Alters- und Pflegeheim C._____ ediert (Urk. 2/21). Mit Schreiben 

vom 25. Oktober 2013 überwies das Statthalteramt die Akten mit der Erklärung, 

am Strafbefehl festzuhalten, an das Bezirksgericht Horgen (im Folgenden Vor-

instanz genannt) und stellte den Antrag, den Strafbefehl und die nachträglichen 

Gebühren und Auslagen gemäss beigelegtem Abrechnungsblatt zu bestätigen 

(Urk. 1).  

3. Die Vorinstanz sprach die Beschuldigte mit Urteil vom 11. Februar 2014 der 

Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig und bestrafte sie mit  

einer Busse von Fr. 250.– (Urk. 25 S. 10). Gegen dieses Urteil, welches am 

11. Februar 2014 mündlich eröffnet und der Beschuldigten ausgehändigt wurde 

(Prot. I S. 9), liess diese innert der zehntätigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO  

Berufung anmelden (Urk. 14). Das begründete Urteil wurde der Beschuldigten 

bzw. ihrem Verteidiger am 2. Juli 2014 zugestellt (Urk. 20/2). Am 11. Juli 2014 

(Datum des Poststempels: 9. Juli 2014) liess die Beschuldigte fristgerecht 

(Art. 399 Abs. 3 StPO) ihre Berufungserklärung einreichen (Urk. 26).  

4. Mit Präsidialverfügung vom 31. Juli 2014 wurde dem Statthalteramt eine 

Frist von zwanzig Tagen angesetzt, um schriftlich im Doppel zu erklären, ob  

Anschlussberufung erhoben wird, oder um begründet ein Nichteintreten auf die 

Berufung zu beantragen (Urk. 28). Nachdem sich das Statthalteramt innert Frist 

nicht vernehmen liess (vgl. Urk. 29), ordnete die zuständige I. Strafkammer des 

Berufungsgerichts mit Beschluss vom 4. September 2014 die schriftliche Durch-

führung des vorliegenden Verfahrens an und setzte der Beschuldigten gleichzeitig 

Frist, um schriftlich im Doppel die Berufungsanträge zu stellen und zu begründen 

(Urk. 30). Mit Eingabe vom 24. September 2014 liess die Beschuldigte ihre  

Berufungsanträge stellen und begründete sie (Urk. 32). Mit Präsidialverfügung 

vom 26. September 2014 wurde dem Statthalteramt eine zwanzigtägige Frist  

angesetzt, um schriftlich im Doppel die Berufungsantwort einzureichen. Die Vor-

instanz erhielt dieselbe Frist zur freigestellten Vernehmlassung (Urk. 34), ver-

zichtete jedoch darauf, sich vernehmen zu lassen (Urk. 36). Diese Eingabe wurde 

der Beschuldigten am 27. Oktober 2014 zugestellt (Urk. 38). Das Statthalteramt 

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liess sich innert Frist nicht vernehmen (vgl. Urk. 35). Das vorliegende Verfahren 

erweist sich daher heute als spruchreif. 

II. Prozessuales 

1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstin-

stanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen 

worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanz-

lichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermes-

sensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen 

Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 

Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. 

1.1 Was den Sachverhalt anbelangt, so überprüft das Berufungsgericht nur, ob 

eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz 

gegeben ist. Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung, wie 

namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der 

sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- sowie  

Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere 

Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von 

Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. 

Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als 

willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID, StPO -  

Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich 2013, Art. 398 N 12f.; EUGSTER in: Basler 

Kommentar, StPO, Basel 2011, Art. 398 N 3). Willkür bei der Beweiswürdigung 

liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit 

der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung 

oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt 

nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweis-

würdigung ist daher noch nicht willkürlich, auch wenn die Berufungsinstanz  

anstelle des Vorderrichters allenfalls anders entschieden hätte. 

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1.2 Zum anderen wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen durch 

die Vorinstanz hin überprüft; insofern liegt keine Einschränkung der Über-

prüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu prüfen 

und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessuale (HUG/SCHEID-

EGGER in: Zürcher Kommentar, StPO, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 398 N 23). 

1.3 Zu erwähnen ist schliesslich, dass – im Gegensatz zur bisherigen zürcheri-

schen Regelung – nach der seit 1. Januar 2011 geltenden eidgenössischen Straf-

prozessordnung neue Behauptungen und Beweise im Berufungsverfahren nicht 

mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier – ausschliesslich Über-

tretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens bildeten (Art. 398 

Abs. 4 Satz 2 StPO; HUG/SCHEIDEGGER, a.a.O.). 

2. Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die von der Beschuldigten vor-

gebrachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 

Abs. 4 StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis 

umfassten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist 

somit festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen  

Kognition Fehler aufweist.  

3. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des 

Bundesgerichtes 1P.378/2002 vom 9. September 2002 E. 5.1 sowie Entscheid 

des Kassationsgerichtes des Kantons Zürich vom 2. Februar 2004, AC030110 

E. III. 1 b aa). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid 

wesentlichen Punkte beschränken. 

III. Sachverhalt 

1. Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 6. Juni 2013, in der Zeit zwischen 

8.00 und 9.00 Uhr, im Zimmer … des Alters- und Pflegeheims C._____ der  

Geschädigten B._____ (nachfolgend Geschädigte genannt) eine Ohrfeige erteilt 

zu haben (Urk. 2/8).  

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2. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, bestritt die Beschuldigte 

während des gesamten Untersuchungs- und gerichtlichen Verfahrens nie, diese 

Handlung vorgenommen und der Geschädigten eine Ohrfeige erteilt zu haben 

(Urk. 25 S. 3 mit Verweisen). Dies änderte sich auch im Berufungsverfahren nicht 

(Urk. 32).  

3. Für den übrigen Sachverhalt stellt die Vorinstanz im angefochtenen Ent-

scheid auf die Sachverhaltsschilderung der Beschuldigten ab. Sie erwog dazu, die 

Sachdarstellung der Beschuldigten decke sich grundsätzlich mit der Kranken-

geschichte der Geschädigten, der Aussage der Geschädigten und derjenigen des 

Zeugen D._____. Sodann legte sie überzeugend dar, weshalb auch in Bezug auf 

das Verhalten der Geschädigten – entgegen der Zeugenaussage von D._____ – 

auf die Ausführungen der Beschuldigten und der Geschädigten  

abzustellen sei (Urk. 25 S. 4). Diesen zutreffenden und detaillierten Ausführungen 

ist nichts beizufügen. Es kann auf sie verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO), 

zumal auch seitens der Verteidigung angeführt wird, es sei unbestritten, dass von 

der Sachverhaltsdarstellung der Beschuldigten auszugehen sei (Urk. 32 S. 3). Vor 

diesem Hintergrund, angesichts der eingeschränkten Kognition des Berufungs-

gerichts betreffend Sachverhalt (vgl. vorne Ziff. II.) und unter Berücksichtigung 

des Umstandes, dass die Beschuldigte während des Verfahrens nie mit der  

Geschädigten konfrontiert wurde (was zur Unverwertbarkeit der Aussagen der 

Geschädigten führt), bleibt es bei der vorinstanzlichen Sachverhaltsdarstellung. 

Daher ist für die folgende Beurteilung des Sachverhaltes insbesondere auch  

davon auszugehen, dass die Beschuldigte – wie sie es schilderte – von der  

Geschädigten eine Ohrfeige erhalten hat (Prot. I S. 5). 

IV. Rechtliche Würdigung 

1. Tatbestandsmässigkeit 

1.1 Der objektive Tatbestand der Tätlichkeiten gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB ist 

ohne Weiteres als erfüllt zu betrachten. Eine Ohrfeige ist ein geradezu klassi-

sches Beispiel für eine Tätlichkeit. Auf die entsprechenden Ausführungen der Vor-

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instanz kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 25 S. 5), zumal auch seitens 

der Verteidigung eingeräumt wird, die Beschuldigte habe den objektiven Tat-

bestand von Art. 126 Abs. 1 StGB erfüllt (Urk. 32 S. 6).  

1.2 In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand von Art. 126 Abs. 1 StGB 

Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt. 

1.2.1  Zum subjektiven Tatbestand lässt die Beschuldigte vorbringen, dieser sei 

nicht erfüllt. Ihre Ohrfeige an die Geschädigte sei eine Kurzschlusshandlung  

gewesen, die nicht von ihrem Willen getragen gewesen sei. Sie habe die  

Geschädigte zu keinem Zeitpunkt schlagen wollen. Ihr Reflex sei unbewusst  

erfolgt, sei also nicht bewusst gesteuert gewesen. Damit fehle es am Vorsatz; 

auch Eventualvorsatz sei nicht gegeben (Urk. 32 S. 7).  

1.2.2  Im angefochtenen Entscheid wurde zum subjektiven Tatbestand erwogen, 

ein Mensch sei fähig, in Sekundenbruchteilen eine Lage einzuschätzen und da-

rauf zu reagieren. Der Wille jemanden zu schlagen, könne deshalb unverzüglich 

nach einem erlittenen Schlag gefasst werden. Die Ohrfeige durch die Beschuldig-

te sei deshalb nicht im Reflex, sondern willentlich erfolgt. Damit sei der subjektive 

Tatbestand erfüllt (Urk. 25 S. 6).  

1.2.3  Nach Art. 12 Abs. 2 StGB handelt vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen und 

Willen ausführt, wobei das Wissen die sog. intellektuelle Vorsatzkomponente und 

der Willen die sog. voluntative Vorsatzkomponente darstellt. Das Wissen ist die 

Voraussetzung des Wollens. Gefordert wird, dass der Täter einen Straftatbestand 

in Kenntnis aller zum objektiven Tatbestand gehörenden Umstände verwirklicht. 

Der Wille bedeutet, dass der Täter den Entschluss gefasst haben muss, die von 

seiner Vorstellung umfassten objektiven Tatbestandsmerkmale zu verwirklichen, 

wobei er (der Wille) darin zum Ausdruck kommt, dass der Täter die tatbestands-

mässige Handlung in Kenntnis ihrer objektiven Merkmale vollzieht (DONATSCH/ 

TAG, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 9. Aufl., Zürich 2013, S. 113ff.). 

Selbstverständlich war der Beschuldigten bewusst, dass sie der Geschädigten 

keine Ohrfeige verpassen durfte und eine solche Handlung unter Strafe gestellt 

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ist. Etwas Anderes wird denn von der Verteidigung auch nicht geltend gemacht 

(vgl. Urk. 32 S. 6f.).  

Entgegen der Argumentation der Verteidigung ist indes nicht von einer Reflex-

handlung im Sinne einer unbewussten, nicht gewollten Handlung auszugehen. 

Vielmehr ist den – bereits dargestellten – Erwägungen der Vorinstanz beizu-

pflichten. Die Reaktion der Beschuldigten mag zwar weitgehend ohne bewusste  

Steuerung stattgefunden haben. Dennoch unterscheidet sich diese deutlich von 

reinen Körperreflexen, das heisst von Reaktionsweisen, die unmittelbar durch  

einen das Nervensystem treffenden Reiz ausgelöst werden (vgl. dazu STRATEN-

WERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I: Die Straftat, 4. Aufl., Bern 2011, 

§ 7 N 7). Eine solche – durch einen Reiz auf das Nervensystem ausgelöste –  

Reaktion oder ein reiner Abwehrreflex sind vorliegend nicht gegeben. Damit hat 

die Beschuldigte mit Wissen und Willen, und damit vorsätzlich, gehandelt. Der 

subjektive Tatbestand ist infolgedessen erfüllt.  

2. Rechtswidrigkeit 

2.1 Die Beschuldigte lässt vorbringen, der unvermittelte Schlag der Geschädig-

ten in ihr Gesicht sei ein Angriff auf ihre körperliche Integrität. Sie sei daher  

berechtigt gewesen, diesen Angriff abzuwehren, zumal sie auch nicht gewusst 

habe, ob es bei diesem einen Schlag bleiben würde oder nicht. Die Abwehr durch 

eine Ohrfeige sei unter keinen Umständen zu beanstanden, denn zum Zweck der 

Abwehr dürfe stets ein Rechtsgut verletzt werden, das von gleichem Wert sei wie 

das durch den Angriff bedrohte (Urk. 32 S. 8). 

2.2 Die Vorinstanz erwog zum Rechtfertigungsgrund der (rechtfertigenden) Not-

wehr zusammengefasst, der Schlag der Geschädigten sei gerechtfertigt gewesen, 

da die Beschuldigte durch die Annäherung an die Geschädigte bis auf ca. 20 cm 

die übliche körperliche Distanz verletzt habe. Durch das Fuchteln der Geschädig-

ten hätten zudem während des Vorgangs im Zimmer der Geschädigten An-

zeichen bestanden, die eine langjährige Pflegefachfrau hätte erkennen können, 

weshalb nicht davon gesprochen werden könne, dass der Schlag der Geschädig-

ten unvermittelt gekommen sei. Durch die Rechtfertigung des Schlags der  

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Geschädigten fehle es an einem rechtswidrigen Angriff gegen die Beschuldigte, 

womit es an der Notwehrlage fehle (Urk. 25 S. 6f.). 

2.3 Im Ergebnis ist der Vorinstanz beizupflichten, wenn auch mit anderer  

Begründung: Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem 

Angriff bedroht, so ist der Angegriffene (und jeder andere) berechtigt, den Angriff 

in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Not-

wehr ist nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene Angriff 

bleibt so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösse-

rung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers 

unmittelbar bevorsteht (Urteil des Bundesgerichts 6B_251/2013 vom 24. Oktober 

2013 E. 1.2 mit Verweis auf BGE 102 IV 1 E. 2b S. 4f.). Die Notwehrlage besteht 

nur so lange, wie der Angriff andauert. Ist dieser aufgegeben worden oder ist die 

mit ihm verbundene Verletzung von Rechtsgütern bereits abgeschlossen, stehen 

dem Angegriffenen aus Art. 15 StGB keine Befugnisse mehr zu (DONATSCH/TAG, 

a.a.O., S. 229). 

Der Angriff der Geschädigten war mit der Ohrfeige an die Beschuldigte abge-

schlossen. Anzeichen, dass sie nochmals zuschlagen könnte, bestanden nicht. 

Entsprechendes wurde denn auch weder von der Beschuldigten in ihren Einver-

nahmen ausgeführt (Urk. 2/4; Urk. 2/16) noch seitens der Verteidigung geltend 

gemacht (vgl. Urk. 32 S. 8ff.). Anlässlich der Hauptverhandlung führte die  

Beschuldigte zum Zustand der Geschädigten zudem aus, sie sei nach dem  

epileptischen Anfall in einer "schlaffen" Phase gewesen und habe sich nicht  

bewegen können (Prot. I S. 5). Von einem unmittelbar bevorstehenden oder  

weiter andauernden Angriff war daher nicht (mehr) auszugehen. Demzufolge  

bestand – nachdem der Angriff bereits beendet war – keine Notwehrlage, die die 

Ohrfeige der Beschuldigten gerechtfertigt hätte.  

2.4 Weitere Rechtfertigungsgründe sind nicht zu erkennen. Die Tat der  

Beschuldigten war somit rechtswidrig. 

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3. Schuld 

3.1 Die Beschuldigte lässt weiter geltend machen, die von ihr erteilte Ohrfeige 

sei in einem entschuldbaren Affekt erfolgt. Der Angriff der Geschädigten sei völlig 

unerwartet gekommen. Sie sei besorgt um die Gesundheit der Geschädigten  

gewesen und habe helfen wollen. Mitten in der Hilfeleistung und ohne jede Vor-

warnung habe sie dabei quasi aus heiterem Himmel von der Geschädigten einen 

Schlag ins Gesicht erhalten. Sie sei bestürzt und schockiert gewesen und habe 

reflexartig mit dem ihr zum Vorwurf gemachten Schlag ins Gesicht der Geschä-

digten reagiert. Jeder rechtlich gesinnte Mensch wäre durch diesen Angriff in 

"Aufregung und Bestürzung" geraten (Urk. 32 S. 12).  

3.2 Im angefochtenen Entscheid wurde unter dem Titel entschuldbare Notwehr 

erwogen, es sei glaubhaft, dass die Beschuldigte wegen des Schlages durch die 

Geschädigte bestürzt gewesen sei. Die Geschädigte habe aber, wie ausgeführt, 

nicht rechtswidrig gehandelt. Der Schuldbefreiungsgrund der entschuldbaren 

Notwehr gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB greife deshalb nicht (Urk. 25 S. 8).  

3.3 Gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB handelt der Abwehrende nicht schuldhaft, 

wenn er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung 

über den Angriff überschreitet.  

Die Beschuldigte überschritt die Grenzen der Notwehr allenfalls in zeitlicher Hin-

sicht. Sie erteilte der Geschädigten eine Ohrfeige, obwohl keine Notwehrlage 

mehr bestand (vgl. dazu vorstehende Ausführungen unter IV.2.3). Genau dieser 

Fall fällt indes nicht (mehr) unter Art. 16 StGB (vgl. dazu DONATSCH/TAG, a.a.O., 

S. 237).  

3.4 Da keine anderen Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, handelte die 

Beschuldigte schuldhaft.  

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V. Strafzumessung 

1. Die Beschuldigte lässt ferner geltend machen, sie sei aufgrund von  

Retorsion von Strafe zu befreien. Da sie die Ohrfeige der Geschädigten ihrerseits 

mit einer Ohrfeige quittiert habe, liege eine typische Retorsion vor. Beide Beteilig-

ten hätten dasselbe getan. Das öffentliche Interesse verlange im vorliegenden 

Fall keine nochmalige Sühne. Die beiden Ohrfeigen seien zu unbedeutend, was 

insbesondere auch deshalb der Fall sei, wenn man bedenke, was der Anlass  

gewesen sei. Sie habe der Geschädigten helfen wollen und dafür einen Schlag 

ins Gesicht kassiert. Es wäre unverständlich, wenn sie für ihre Hilfeleistung auch 

noch bestraft würde (Urk. 32 S. 13f.).  

2. Die Vorinstanz erwog zur Retorsion, Voraussetzung sei, dass die erste Tät-

lichkeit unrechtmässig erfolgt sei. Wie ausgeführt, habe sich die Geschädigte 

kaum artikulieren können, weshalb der Schlag die einzige Möglichkeit gewesen 

sei, um das Insistieren der Beschuldigten und die Verletzung der üblichen körper-

lichen Distanz zu beenden. Es habe sich deshalb nicht um eine Tätlichkeit der 

Geschädigten gehandelt, welche die Beschuldigte berechtigt hätte, sich Gerech-

tigkeit zu verschaffen. Wenn in der zu beurteilenden Situation eine Retorsion  

geschehen sei, dann sei dies bereits die Reaktion der Geschädigten gewesen 

(Urk. 25 S. 9).  

3. Gemäss Art. 177 Abs. 3 StGB kann der Richter einen oder beide Täter von 

Strafe befreien, wenn eine Beschimpfung unmittelbar mit einer Beschimpfung  

oder Tätlichkeit erwidert worden ist. Diese Bestimmung ist auch bei Tätlichkeiten 

als Provokationstat anwendbar (BGE 72 IV 20 E. 2; TRECHSEL/LIEBER in: Trechsel/ 

Pieth, PK StGB, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 177 N 8; RIKLIN in: BSK 

StGB II, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 177 N 31). Das Bundesgericht erwog zur Retor-

sion bzw. der ratio legis der Bestimmung, Art. 177 Abs. 3 solle dem Richter die 

Möglichkeit geben, von Strafe abzusehen, wenn die streitenden Teile sich selber 

schon an Ort und Stelle Gerechtigkeit verschafft hätten und der Streit zu unbe-

deutend sei, als dass das öffentliche Interesse nochmalige Sühne verlangen  

würde (BGE 72 IV 20 E. 2). Die Retorsion kann, wenn sich keine vollumfängliche 

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Strafbefreiung aufdrängt, auch bloss als Strafmilderungsgrund zum Zug kommen 

(RIKLIN, a.a.O., Art. 177 N 21). 

Die Ohrfeige der Geschädigten an die Beschuldigte stellt ebenfalls eine Tätlichkeit 

dar, welche – entgegen der Vorinstanz (vgl. Urk. 25 S. 6f.) – nicht gerechtfertigt 

ist. Der Verteidigung ist dahingehend beizupflichten, dass es – zumindest eine 

strafrechtlich relevante – "übliche körperliche Distanz" nicht gibt, was insbesonde-

re auch für die Pflege von Menschen gelten muss, welche ohne Körperkontakt 

nicht möglich ist (vgl. dazu Urk. 32 S. 9f.). Eine Provokationstat, die grundsätzlich 

zu einer Retorsion berechtigt, liegt somit vor. Indem die Beschuldigte auf die Ohr-

feige der Geschädigten mit einer Ohrfeige ihrerseits unverzüglich reagierte, ist 

auch die erforderliche Unmittelbarkeit gegeben. Es fragt sich somit, ob die Tat der 

Beschuldigten eine Strafbefreiung rechtfertigt, da die Beteiligten sich bereits  

Gerechtigkeit verschafft haben und der Streit zu unbedeutend ist, als dass das  

öffentliche Interesse nochmalige Sühne verlangen würde.  

Zweifellos handelt es sich beim vorliegend zu beurteilenden Vorfall um einen  

unbedeutenden Streit, der keine nochmalige Sühne verlangt. Auch das – gerade-

zu vorbildliche – Nachtatverhalten der Beschuldigten spricht für eine Strafbefrei-

ung wegen Retorsion: Die Beschuldigte meldete den Vorfall unmittelbar nachher 

ihren Vorgesetzten, besprach ihn mit ihrem Team und entschuldigte sich bei der 

Geschädigten mehrmals (Urk. 2/4 S. 1 und S. 2). Ferner hat die Beschuldigte die 

Ohrfeige der Geschädigten in keiner Weise provoziert. Sie wollte der Geschädig-

ten helfen und erkundigte sich, ob und allenfalls wo diese Schmerzen habe. 

Schliesslich handelte die Beschuldigte auch in einem unmittelbaren Reflex und im 

Affekt. Sie war sehr überrascht von der Ohrfeige der Geschädigten (Urk. 2/16 

S. 3) und reagierte instinktiv. Gerade für solche Situationen wurde die Bestim-

mung betreffend Retorsion konzipiert, nämlich für Fälle, in denen der Provozierte 

in einem Erregungszustand gehandelt hat und deshalb für seine Tat nicht voll 

verantwortlich erscheint (vgl. BGE 83 IV 151f.).  

Bei einer Gesamtbetrachtung der Umstände rechtfertigt es sich daher, die  

Beschuldigte wegen Retorsion von Strafe zu befreien. Es ist somit von einer  

Bestrafung Umgang zu nehmen.  

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VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Beschuldigte erreichte im Rahmen des Berufungsverfahrens, wie 

soeben aufgezeigt, dass von einer Bestrafung Umgang genommen wird. Gemäss 

Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO können einer Partei, die einen für sie günstigeren Ent-

scheid erwirkt hat, Verfahrenskosten auferlegt werden, wenn der angefochtene 

Entscheid nur unwesentlich abgeändert wird. Eine Kostenauflage kommt nach 

dem Sinn dieser Bestimmung primär dann in Frage, wenn die Rechtsmittelinstanz 

von dem den Gerichten zustehenden Ermessen anders Gebrauch macht (SCHMID, 

a.a.O., Art. 428 N 10). Beim vorliegenden Entscheid handelt es sich um einen  

reinen Ermessensentscheid. In Anwendung von Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO  

erscheint es – trotz Strafbefreiung – somit als gerechtfertigt, der Beschuldigten die 

Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens (inkl. Kosten gemäss Dispositiv-Ziff. 5. 

und 6.) aufzuerlegen. Das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4. - 6.) ist infolge-

dessen zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). 

2. Die Beschuldigte beantragte im Berufungsverfahren in erster Linie einen 

Freispruch von Schuld und Strafe; eventualiter verlangte sie eine Strafbefreiung. 

Im Berufungsverfahren unterliegt sie somit zu zwei Dritteln, in welchem Umfang 

ihr die Kosten für das Berufungsverfahren mit einer Gerichtsgebühr von Fr. 900.– 

aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO). Im restlichen Drittel sind die Kosten des 

Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen. Bei diesem Verfahrens-

ausgang ist der Beschuldigten eine um zwei Drittel reduzierte Prozess-

entschädigung von Fr. 700.– (volle Prozessentschädigung: Fr. 2'100.– [§ 18 

Abs. 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV]) zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 StPO 

i.V.m. 429 Abs. 1 StPO). Erhebliche persönliche Aufwendungen sind nicht ersicht-

lich, weshalb von der Zusprechung einer zusätzlichen Umtriebsentschädigung 

abzusehen ist.  

 

-   15   - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 

StGB. 

2. Von einer Bestrafung der Beschuldigten wird Umgang genommen.  

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffern 4.- 6.) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 900.–. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten zu zwei Drit-

teln auferlegt und im restlichen Drittel auf die Gerichtskasse genommen. 

6. Der Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine um zwei Drittel  

reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 700.– für anwaltliche Verteidigung 

aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Verteidiger der Beschuldigten, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, im 
Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 

− das Statthalteramt des Bezirkes Horgen 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz. 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   16   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 25. November 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Urteil vom 25. November 2014
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 25 S. 10ff.)
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–.
	3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-freiheitsstrafe von 3 Tagen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. Über die weiteren Kosten (Barauslagen usw.) wird die Gerichtskasse Rechnung stellen. Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drit...
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls Nr…. vom 8. August 2013 in Höhe von Fr. 250.– und die nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Statthalteramtes des Bezirks Horgens im Betrage von Fr. 155.– wer...
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	a) Des Vertreters der Beschuldigten:  (schriftlich; Urk. 32 S. 2)
	1. Das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 11. Februar 2014 (GC130031) sei aufzuheben.
	2. Die Beschuldigte und Berufungsklägerin sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
	3. Eventuell sei die Beschuldigte und Berufungsklägerin von Strafe zu  befreien.
	4. Der Beschuldigten und Berufungsklägerin sei für das Untersuchungsverfahren und das Gerichtsverfahren in 1. und 2. Instanz je eine Prozessentschädigung (inkl. Verteidigungskosten) aus der Gerichtskasse auszurichten.
	5. Die Kosten der Untersuchung und des Gerichtsverfahrens in 1. und 2. Instanz seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	b) Des Statthalteramtes Bezirk Horgen: (vgl. Urk. 34 und Urk. 35)
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Prozessuales
	III.  Sachverhalt
	IV.  Rechtliche Würdigung
	V.  Strafzumessung
	VI.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
	2. Von einer Bestrafung der Beschuldigten wird Umgang genommen.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffern 4.- 6.) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 900.–.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten zu zwei Dritteln auferlegt und im restlichen Drittel auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Der Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine um zwei Drittel  reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 700.– für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Verteidiger der Beschuldigten, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 das Statthalteramt des Bezirkes Horgen
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.