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**Case Identifier:** 2966c018-02e3-5d3d-b5e6-ad5ac6309a3f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.04.2017 200 2016 968
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-968_2017-04-21.pdf

## Full Text

200 16 968 KV
MAW/JAP/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 21. April 2017

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin

gegen

Visana AG
Weltpoststrasse 19, 3000 Bern 15
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 13. September 2016 
(Vers. Nr. 1.027.384.30)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. April. 2017, KV/16/968, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1963 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) ist 
bei der Visana AG (Visana bzw. Beschwerdegegnerin) obligatorisch kran-
kenpflegeversichert. Am 13. und 17. Juli 2015 stellte die behandelnde Neu-
rologin für die Versicherte bei der Visana Kostengutsprachegesuche zur 
medikamentösen Therapie der symptomatischen Epilepsie mit Cannabidiol-
Lösung (Akten der Visana [act. II] 1) bzw. mit Cannabistinktur (act. II 4). Die 
Visana wies diese Gesuche ebenso ab (act. II 3, 6) wie ein Wiedererwä-
gungsgesuch vom 30. September 2015 (act. II 7), in welchem die Ärztin auf 
eine inzwischen erteilte Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Ge-
sundheit (BAG) zur beschränkten medizinischen Anwendung von Cannabi-
stinktur verwiesen hatte (act. II 8).

Ein Gesuch der Versicherten vom 18. Dezember 2015 (act. II 13), mit wel-
chem sie abermals um Übernahme der Kosten für die Behandlung mit 
Cannabistinktur ersuchte, beschied die Visana abschlägig (act. II 17), wor-
auf die Versicherte eine anfechtbare Verfügung verlangte, welche aufgrund 
des mittlerweile erfolgten Therapiewechsels sowie der neuen Ausnahme-
bewilligung des BAG (act. II 20/2 f.) auch die Cannabidiol-Lösung betreffen 
sollte (act. II 18, 20). Mit Verfügung vom 4. März 2016 (act. II 24) verneinte 
die Visana einen Anspruch auf Kostenvergütung der antiepileptischen Be-
handlung mit Cannabistinktur, Cannabidiol oder Cannabisöl. Daran hielt sie 
auf Einsprache hin (act. II 27) mit Entscheid vom 13. September 2016 (act. 
II 34) fest.

B.

Mit Eingabe vom 11. Oktober 2016 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, Beschwerde und beantragte, der angefochte-
ne Einspracheentscheid sei kostenfällig aufzuheben und die Beschwerde-
gegnerin sei zu verpflichten, die Kosten für die Behandlung mit Cannabi-
stinktur/Cannabisöl/Cannabidiol ab 13. Juli 2015 zu übernehmen.

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In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. November 2016 schloss die Be-
schwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Replicando hielt die Beschwerdeführerin am 24. Januar 2017 an ihren 
Rechtsbegehren fest. Am 31. Januar 2017 legte sie einen zusätzlichen 
medizinischen Bericht ins Recht (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 21) 
und am 14. sowie 23. Februar 2017 reichte sie aufforderungsgemäss wei-
tere bzw. vervollständigte Unterlagen nach (act. I 22-27).

Mit Duplik vom 17. März 2017 bestätigte die Beschwerdegegnerin, unter 
Verweis auf eine erneute Beurteilung ihres Vertrauensarztes (Akten der 
Beschwerdegegnerin [act. IIA] 1), ihren Antrag.

Am 3. April 2017 reichte die Beschwerdeführerin ein weiteres ärztliches 
Attest ein (act. I 28).

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 

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kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 13. Sep-
tember 2016 (act. II 34). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf Kostenvergütung der antiepileptischen Behandlung 
mit Cannabispräparaten (Cannabistinktur, Cannabidiol oder Cannabisöl).

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kos-
ten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit 
und ihrer Folgen dienen (Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Krankenversicherung vom 18. März 1994 [KVG; SR 832.10]). Diese Leis-
tungen umfassen unter anderem die ärztlich verordneten Arzneimittel 
(Art. 25 Abs. 2 lit. b KVG). Voraussetzung für eine Kostenübernahme ist 
neben der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Be-
handlung (Art. 32 Abs. 1 KVG), dass der Einsatz des Medikaments im 
Rahmen der vom Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic) geneh-
migten medizinischen Indikation und Dossierung sowie gemäss den Limi-
tierungen nach Art. 73 der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Kran-
kenversicherung (KVV; SR 832.102) erfolgt (BGE 142 V 325 E. 2.1 
S. 327 f.).

2.2 Die Vergütungspflicht erstreckt sich nach Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG 
grundsätzlich nur auf Arzneimittel, die in der Spezialitätenliste (SL) aufge-
führt sind. Die SL zählt die pharmazeutischen Spezialitäten und konfektio-
nierten Arzneimittel im Sinne einer Positivliste abschliessend auf (BGE 142 
V 325 E. 2.2 S. 328, 139 V 375 E. 4.2 S. 377; GEBHARD EUGSTER, Die obli-

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gatorische Krankenpflegeversicherung, in: ULRICH MEYER [Hrsg.], Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 
3. Aufl. 2016, S. 530 N. 407).

2.3 Kassenpflichtig sind pharmazeutische Spezialitäten des Weiteren 
nur im Rahmen von Indikationen und Anwendungsvorschriften, die bei 
Swissmedic registriert sind (BGE 130 V 532 E. 5.2 S. 541 f.). Die Anwen-
dung eines Arzneimittels ausserhalb der registrierten Indikationen und An-
wendungsvorschriften macht dieses zu einem solchen «ausserhalb der 
Liste» bzw. zu einem «Off-Label-Use» und damit grundsätzlich zur Nicht-
pflichtleistung (BGE 142 V 325 E. 2.3 S. 328, 139 V 375 E. 4.3 S. 377; 
GEBHARD EUGSTER, Bundesgesetz über die Krankenversicherung [KVG], 
2010, Art. 25 N. 35; zum Ganzen: LORIS MAGISTRINI, L'utilisation hors éti-
quette de médicaments et son remboursement par l'assurance-maladie, in: 
Jusletter vom 31. Januar 2011; STEFANIE WIDMER, Off-label-use in der 
Schweiz: heilmittelrechtliche Zulässigkeit und Kostenübernahme, in: 
hill 2013 Nr. 132, N. 53 ff.).

2.4 Ausnahmsweise sind auch die Kosten von nicht in der SL aufgeführ-
ten Arzneimitteln und von Arzneimitteln der SL ausserhalb der genehmig-
ten Fachinformation oder Limitierung zu übernehmen. Eine Leistungspflicht 
besteht zum einen, wenn der Einsatz des Arzneimittels eine unerlässliche 
Voraussetzung für die Durchführung einer anderen von der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung übernommenen Leistung bildet und diese ein-
deutig im Vordergrund steht (sog. Behandlungskomplex; Art. 71a Abs. 1 
lit. a KVV). Zum anderen liegt eine Pflichtleistung auch dann vor, wenn vom 
Einsatz des Arzneimittels ein grosser therapeutischer Nutzen gegen eine 
Krankheit erwartet wird, die für die versicherte Person tödlich verlaufen 
oder schwere und chronische gesundheitliche Beeinträchtigungen nach 
sich ziehen kann, und wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine 
andere wirksame und zugelassene Behandlungsmethode verfügbar ist 
(Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV). Unter den gleichen Voraussetzungen über-
nimmt die Krankenpflegeversicherung die Kosten eines von Swissmedic 
zugelassenen verwendungsfertigen Arzneimittels, das nicht in die SL auf-
genommen ist, für eine Anwendung innerhalb oder ausserhalb der Fachin-
formation (Art. 71b Abs. 1 KVV). Ebenso verhält es sich, wenn das Arznei-

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mittel zwar über keine gültige Zulassung von Swissmedic verfügt, aber ge-
stützt auf das Bundesgesetz vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel 
und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG; SR 812.21) eingeführt wer-
den darf und von einem Land mit einem von Swissmedic als gleichwertig 
anerkannten Zulassungssystem für die entsprechende Indikation zugelas-
sen ist (Art. 71b Abs. 2 KVV in der bis 28. Februar 2017 gültig gewesenen 
Fassung [AS 2011 653] bzw. Art. 71c Abs. 1 KVV in der seit 1. März 2017 
gültigen Fassung).

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin leidet gemäss der behandelnden Dr. med. 
C.________, Fachärztin für Neurologie, an einer symptomatischen Epilep-
sie bei Status nach Operation eines zerebralen Kavernoms im Februar 
1987 mit fokalen und seit September 2012 gehäuften sekundär generali-
sierten Anfällen (act. II 1/1, 4/1). Die Cannabispräparate, die zur Behand-
lung dieser Krankheit eingesetzt werden sollen, enthalten die Wirkstoffe 
Cannabidiol (CBD) und/oder Tetrahydrocannabinol (THC). CBD untersteht 
im Gegensatz zu THC nicht dem Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über 
die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelge-
setz, BetmG; SR 812.121), weil es keine vergleichbare psychoaktive Wir-
kung hat. Dies bedeutet jedoch nicht, dass CBD nach Belieben irgendwel-
chen Präparaten beigegeben werden darf (vgl. Swissmedic, Mitteilung vom 
27. Februar 2017, Produkte mit Cannabidiol [CBD], Überblick und Voll-
zugshilfe, S. 5 [abrufbar unter <www.swissmedic.ch>, Rubrik: Aktu-
ell/Allgemeine Mitteilungen]). Des Weiteren beschlägt der Umstand, dass 
das BAG der behandelnden Neurologin eine Ausnahmebewilligung nach 
Art. 8 Abs. 5 BetmG für die beschränkte medizinische Anwendung von 
Cannabistinktur bzw. Cannabisöl zur Behandlung der Epilepsie erteilt hat 
(act. II 8, 20/3 f.; act. I 27), den vorliegenden Streitgegenstand nicht.

3.2 Es ist zwischen den Parteien unbestritten, dass die fraglichen Can-
nabispräparate weder in der SL figurieren noch von der Swissmedic zuge-
lassene verwendungsfertige Arzneimittel darstellen (act. II 15/2, 17/1, 24/3; 
Beschwerdeantwort S. 13 Ziff. 10; Replik S. 4 N. 18) und dass auch kein 

http://www.admin.ch/ch/d/as/2011/653.pdf

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Behandlungskomplex nach Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV vorliegt (act. II 27/7 
N. 30, 34/3 E. 8). Im Vordergrund steht damit die Übernahme der Kosten 
von in der Schweiz nicht zugelassenen importierten Arzneimitteln gemäss 
Art. 71b Abs. 2 KVV (in der vor 1. März 2017 gültig gewesenen Fassung, 
welche inhaltlich dem seither gültigen Art. 71c Abs. 1 KVV entspricht). Da-
bei besteht zu Recht unter den Parteien Einigkeit darüber, dass die Arz-
neimittel nach HMG eingeführt werden dürfen und eine schwere oder chro-
nische gesundheitliche Beeinträchtigung im Sinne von Art. 71 b Abs. 2 KVV 
i.V.m. Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV vorliegt (act. II 27/11 N. 47 und N. 52, 34/3 
E. 8; act. IIA 1/3; Beschwerde S. 13 N. 59 und S. 15 N. 69; Beschwerde-
antwort S. 11 Ziff. 8). Fraglich ist hingegen insbesondere, wie es sich mit 
den kumulativen Voraussetzungen des zu erwartenden grossen therapeuti-
schen Nutzens der Arzneimittel sowie den fehlenden therapeutischen Al-
ternativen verhält.

3.3

3.3.1 Die Frage, ob ein für die Kostenübernahme vorausgesetzter hoher 
therapeutischer Nutzen im Sinne von Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV vorliegt, ist 
sowohl in allgemeiner Weise als auch bezogen auf den konkreten Einzelfall 
zu beurteilen. Der Nachweis der allgemeinen Eignung, den angestrebten 
therapeutischen Nutzen zu erzielen, muss nach wissenschaftlichen Metho-
den erbracht werden. Der Begriff des grossen therapeutischen Nutzens im 
Sinne von Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV setzt voraus, dass zumindest Zwische-
nergebnisse von (publizierten) klinischen Studien vorliegen, die darauf hin-
weisen, dass von der Anwendung ein grosser therapeutischer Nutzen zu 
erwarten ist. Es reichen sodann auch anderweitige veröffentlichte Erkennt-
nisse aus, die wissenschaftlich nachprüfbare Aussagen über die Wirksam-
keit des in Frage stehenden Arzneimittels im neuen Anwendungsgebiet 
zulassen und aufgrund derer in den einschlägigen Fachkreisen Konsens 
über einen voraussichtlich hohen therapeutischen Nutzen besteht. Liegen 
keine derartigen klinischen Studien bzw. anderweitige wissenschaftliche 
Erkenntnisse vor, die eine therapeutische Wirksamkeit nachweisen, so 
kann eine solche nicht bejaht werden mit dem blossen Hinweis darauf, 
dass im Einzelfall eine Wirkung eingetreten sei. Dies würde auf die blosse 
Formel «post hoc ergo propter hoc» hinauslaufen, was nicht angeht; denn 

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eine Besserung kann auch spontan bzw. aus anderen Gründen eintreten 
(BGE 142 V 325 E. 2.3.2.2 S. 329 f., EUGSTER, Die obligatorische Kran-
kenpflegeversicherung, a.a.O., S. 534 f. N. 420).

3.3.2 Die Kostengutsprachegesuche (act. II 1, 4, 13) bezogen sich alle-
samt auf die Behandlung der symptomatischen Epilepsie, weshalb der zu 
erwartende grosse therapeutische Nutzen allein in Bezug auf deren Be-
handlung beurteilt werden muss. Vor diesem Hintergrund ist nicht ent-
scheidend, ob die Therapie mit den Cannabispräparaten die bei der Be-
schwerdeführerin ebenfalls bestehende Polyneuropathie positiv beeinflusst 
hat (Beschwerde S. 11 N. 48; act. I 4; Replik S. 5 N. 25). Denn es ist nicht 
nachgewiesen, dass eine Verbesserung der Polyneuropathie – sofern da-
mit tatsächlich indirekt auch die Symptomatik der Epilepsie positiv beein-
flusst wurde – nicht auch anders erreicht worden wäre. Hinzu kommt, dass 
Epilepsie-Anfälle trotz Cannabistherapie auftraten, so kam es beispielswei-
se Ende November 2015 zu acht Anfällen in kurzer Zeit (Beschwerde S. 13 
N. 57) und die Situation verschlimmerte sich anfangs Juni 2016 mit der 
Notwendigkeit einer Hospitalisation (Beschwerde S. 13 N. 58; act. I 4, 
act. II 33). Auch die Ärzte des Sanatoriums …, wo die Beschwerdeführerin 
vom 8. September bis 9. November 2015 stationär behandelt wurde, be-
richteten über generalisierte Krampfanfälle während der Cannabis-
Medikation und hatten sogar den Eindruck, dass die Frequenz zugenom-
men habe (act. II 22/5). Die niedrige Dossierung des Cannabisöls (1x täg-
lich 25 Tropfen) diente im Übrigen bisher lediglich der Kontrolle der Poly-
neuropathie, die zur Behandlung der Epilepsie verordnete (höhere) Dosis 
nahm die Beschwerdeführerin hingegen bis zum angefochtenen Einspra-
cheentscheid (act. II 34) – welcher grundsätzlich den zeitlichen Überprü-
fungshorizont markiert (vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 1 38 
E. 2.1 S. 140) – gar nie ein (Replik S. 7 N. 45 und S. 11 N. 70), weshalb 
der Symptomverlauf der Epilepsie unter dieser Medikation ohnehin nur eine 
sehr beschränkte Aussagekraft hat. In diesem Zusammenhang ist auch 
augenfällig, dass die Beschwerdeführerin die Präparate innert relativ kurzer 
Zeit zweimal zugunsten von Ferien im Ausland absetzte (Beschwerde S. 11 
N. 49; act. I 4, 13, 21; act. II 20/2, 22/2), was entweder auf einen geringen 
Leidensdruck schliessen lässt oder ebenfalls gegen den behaupteten ho-
hen therapeutischen Nutzen spricht. Dr. med. C.________ räumte im Ver-

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laufsbericht vom 14. Januar 2017 (act. I 19) denn auch ein, dass das The-
rapieansprechen bezüglich der Epilepsie schwierig abschätzbar sei, zumal 
die volle Dosis noch nicht erreicht sei und Anfälle auch nach August 2016 
noch getriggert worden seien. Damit ist nach dem massgebenden Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) 
nicht erwiesen, dass von der Behandlung mit den entsprechenden Canna-
bispräparaten im konkreten Einzelfall tatsächlich ein grosser therapeuti-
scher Nutzen hinsichtlich der symptomatischen Epilepsie erwartet werden 
kann. Bei dieser Ausgangslage kann letztlich offen bleiben, ob der zusätz-
lich erforderliche Nachweis der allgemeinen Eignung, den angestrebten 
therapeutischen Nutzen zu erzielen, nach wissenschaftlichen Methoden 
erbracht ist. Immerhin zeigte der Vertrauensarzt Dr. med. D.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, in seinen Stellungnahmen vom 
24. Oktober 2016 (act. II 35) und 28. Februar 2017 (act. IIA 1) überzeugend 
auf, dass die seitens der Beschwerdeführerin erwähnten Studien teilweise 
nicht publiziert wurden, lediglich Epilepsien des Kindesalters betreffen oder 
aus anderen Gründen keine hinreichenden Rückschlüsse auf den thera-
peutischen Nutzen von entsprechenden Cannabispräparaten bezüglich 
einer symptomatischen Epilepsie bei Erwachsenen zulassen (act. II 35/3 f.; 
act. IIA 1/2). 

3.4

3.4.1 Die fehlende Behandlungsalternative ist generell dort zu bejahen, 
wo der «Off-Label-Use» medizinisch ein wesentlich besseres Risiko-
Nutzen-Verhältnis verspricht als regulär zugelassene Alternativen. Das 
Kriterium ist mithin erfüllt, wenn zwar eine Behandlungsalternative besteht, 
diese aber gegenüber einer Anwendung im «Off-Label-Use» so deutlich 
unterlegen ist, dass der «Off-Label-Use» einen hohen therapeutischen 
Nutzen begründet. Eine Alternativbehandlung fällt unter anderem dann 
ausser Betracht, wenn sie im Einzelfall nicht zumutbar ist (EUGSTER, Die 
obligatorische Krankenversicherung, a.a.O., S. 534 N. 419).

3.4.2 Indem die Beschwerdeführerin in der Replik (S. 7 N. 34) ausführen 
liess, es sei medizinisch nicht zumutbar zu verlangen, dass sämtliche Epi-
lepsiemittel «durchprobiert» würden, um festzustellen, dass Cannabisöl 
wahrscheinlich das einzige gut verträgliche und zugleich wirksame Arznei-

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mittel sei, räumte sie selbst ein, dass die therapeutischen Alternativen mit 
zugelassenen Arzneimitteln nicht ausgeschöpft wurden. Sie gab denn auch 
explizit an, es möge sein, dass nicht sämtliche Arzneimittel gegen Epilepsie 
ausprobiert worden seien (Replik S. 7 N. 39). Dasselbe ergibt sich aus der 
Tatsache, dass sie bei mehreren Ärzten in Behandlung steht und die einzi-
ge Person ist, die den Überblick über ihre Medikation hat (Replik S. 14 
N. 84). Ein von ärztlicher Seite begleitetes Ausschöpfen aller Therapiemög-
lichkeiten mit zugelassenen Medikamenten ist nicht ausgewiesen. Dement-
sprechend fehlt auch eine effektive ärztliche Kontrolle (einschliesslich Auf-
zeichnung) über die eingenommenen Medikamente und die damit erzielba-
ren bzw. erzielten Wirkungen. Dass Dr. med. C.________ die von der Be-
schwerdeführerin selbst verfasste Medikamentenübersicht (act. I 16) visiert 
hat (act. I 18), genügt hierfür jedenfalls nicht. Soweit die Beschwerdeführe-
rin geltend macht, alternative Arzneimittel seien aufgrund von multiplen 
Medikamentenallergien und -unverträglichkeiten nicht vorhanden bzw. de-
ren Einsatz nicht zumutbar (Beschwerde S. 14 N. 61 ff.), ist dies nicht 
stichhaltig. Wenngleich gewisse Allergien dokumentiert sind (act. I 26, 28), 
ist damit nicht ausgewiesen, dass – abgesehen vom offenbar gut tolerierten 
Wirkstoff Lamotrigin (act. I 16) – bezüglich sämtlicher zugelassener Anti-
epileptika eine Unverträglichkeit besteht. Dr. med. E.________, Facharzt 
für Oto-Rhino-Laryngolgie sowie Facharzt für Allergologie und klinische 
Immunologie, erklärte im Attest vom 31. März 2017 (act. I 28) zwar, die 
Beschwerdeführerin reagiere unter anderem auch auf Titandioxid (E171) 
allergisch, welches als Zusatzstoff in sehr vielen Medikamenten vorkomme. 
Titandioxid ist ein Weisspigment, welches nach den Vorschriften der Phar-
makopöe (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. g HMG) als Farbstoff für das Färben von 
Dragees oder Tabletten verwendet wird (vgl. BERND LEITENBERGER, Zu-
satzstoffe und E-Nummern, 1. Aufl. 2012, S. 50 f.). Viele der zugelassenen 
Antiepileptika sind jedoch nicht nur in dieser galenischen Form, sondern 
beispielsweise auch als Infusionslösung oder orale Suspension erhältlich, 
wobei sie in solchen Darreichungsformen offensichtlich kein Weisspigment 
erfordern (vgl. <www.swissmedic.ch>, Rubrik: Arzneimittel/Zugelassene 
Präparate/Human- und Tierarzneimittel/Excel-Version erweiterte Präparate-
liste).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. April 2017, KV/16/968, Seite 11

4.

4.1 Nach dem Dargelegten steht fest, dass von der Behandlung der 
Epilepsie mit Cannabispräparaten im konkreten Einzelfall überwiegend 
wahrscheinlich kein grosser therapeutischer Nutzen erwartet werden kann 
und auch das Fehlen therapeutischer Alternativen nicht ausgewiesen ist. 
Damit fehlt es von vornherein an den Voraussetzungen von Art. 71b Abs. 2 
KVV (in der bis 28. Februar 2017 gültig gewesenen Fassung) i.V.m. 
Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV, womit offen bleiben kann, ob die weitere Bedin-
gung, dass die Cannabispräparate von einem Land mit einem von Swiss-
medic als gleichwertig anerkannten Zulassungssystem für die entspre-
chende Indikation zugelassen sind (vgl. Art. 71b Abs. 2 KVV), erfüllt wäre 
(act. II 34/6 E. 12; Beschwerde S. 15 ff. N. 70 ff.; Beschwerdeantwort S. 12 
Ziff. 9; Replik S. 9 N. 53 ff.; Duplik S. 8 Ziff. 8). Es besteht folglich kein An-
spruch auf Übernahme der Kosten bezüglich der in der Schweiz nicht zuge-
lassenen importierten Cannabispräparaten unter dem Titel von Art. 71b 
Abs. 2 KVV (bzw. gemäss der ab 1. März 2017 inhaltlich unveränderten 
Bestimmung von Art. 71c Abs. 1 KVV). 

4.2 Auch eine anderweitige Grundlage für die Kostenübernahme ist 
nicht ersichtlich. Namentlich ist im vorliegenden Kontext unerheblich, ob die 
fraglichen Präparate als sog. Magistralrezepturen im Sinne von Art. 9 
Abs. 2 lit. a HMG (formula magistralis) zulassungsfrei in Verkehr gebracht 
werden dürfen, denn sie figurieren anerkanntermassen nicht in der Arznei-
mittelliste mit Tarif (ALT; vgl. Art. 52 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 KVG i.V.m. Art. 63 
KVV; abrufbar unter <www.bag.admin.ch>, Ruprik: Themen/Versicher
ungen/Krankenversicherung/Leistungen und Tarife/Arzneimittel) und sind 
damit auch nicht vergütungspflichtig. Wohl ist das sog. Listenprinzip, wo-
nach nur Leistungen übernommen werden, die in den abschliessenden 
Positivlisten aufgeführt sind (vgl. BGE 125 V 21 E. 5b S. 29; EUGSTER, Die 
obligatorische Krankenpflegeversicherung, a.a.O., S. 514 N. 349), nicht 
absolut zu verstehen (vgl. BGE 142 V 425 E. 5.3 S. 431). Selbst wenn – 
wie die Beschwerdeführerin postuliert (Beschwerde S. 18 f. N. 81 ff.) – be-
züglich Magistralrezepturen eine durch richterliche Lückenfüllung zu re-
gelnde planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes bzw. der Verordnung 
vorläge, könnte die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten 

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ableiten. Denn auch bei einer Erweiterung der bundesrätlichen Ausnahme-
regelung von Art. 71a und 71b KVV (bzw. nunmehr Art. 71c KVV) per Ana-
logieschluss auf Magistralrezepturen, die nicht in der ALT aufgeführte 
Wirkstoffe enthalten, müssten allemal wiederum die kumulativen Voraus-
setzungen von Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV erfüllt sein, was vorliegend nach 
dem Gesagten gerade nicht zutrifft. 

4.3 Nicht zu folgen ist der Beschwerdeführerin schliesslich, soweit sie 
argumentiert, es wäre ein Leichtes den Nutzen zu bestätigen, wenn sie 
Cannabisöl über eine längere Zeit kontinuierlich in genügender Dosierung 
einsetzen könnte, was beispielsweise der Fall wäre, wenn die Beschwer-
degegnerin die Kosten für eine gewisse Zeit übernehmen und nach einer 
Evaluation der Ergebnisse über die weitere Vergütung entscheiden würde 
(Replik S. 14 N. 85). Dies mag zwar möglicherweise zutreffen, es besteht 
indes keine Rechtsgrundlage, um die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen, um einen entsprechenden Versuch zu ermöglichen, weil 
die Voraussetzungen dazu – wie dargelegt – nicht erfüllt sind. Der ange-
fochtene Einspracheentscheid vom 13. September 2016 (act. II 34) ist nicht 
zu beanstanden; die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. April 2017, KV/16/968, Seite 13

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen

3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Visana AG (samt Kopie der Eingabe vom 3. April 2017)
- Bundesamt für Gesundheit 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.