# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19d9d326-3bfe-5a41-ba9c-c823cb143e0d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-01-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.01.2021 E-4464/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4464-2018_2021-01-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4464/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  J a n u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richter Markus König,  

Richter David Wenger,    

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),   

vertreten durch MLaw El Uali Emmhammed Said,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 2. Juli 2018 / N (…). 

 

 

E-4464/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden verliessen ihren Heimatstaat gemäss eigenen 

Angaben am (…) 2015 in Richtung F._______, wo sie sich zwei Monate 

aufgehalten hätten. Am 17. Mai 2015 seien sie in Europa angekommen und 

am 20. Mai 2015 in die Schweiz eingereist, wo sie gleichentags um Asyl 

nachgesucht hätten. Die Vorinstanz befragte die Beschwerdeführenden 

am 3. Juni 2015 zur Person (BzP) und hörte sie am 13. Juni 2016 zu den 

Asylgründen an.  

A.a Dabei gab der Beschwerdeführer an, er sei chinesischer Staatsange-

höriger, tibetischer Ethnie und stamme aus dem G._______ der Gemeinde 

H._______, Bezirk I._______, Präfektur J._______. Dort habe er von Ge-

burt bis zur Ausreise gelebt. Sein Vater sei verstorben. Seine Mutter und 

zwei Brüder würden weiterhin im Dorf leben. Die Schule habe er nie be-

sucht. Er sei (…) gewesen. Im Jahr 2008 habe er sich mit der Beschwer-

deführerin religiös getraut.  

Zu seinen Asylgründen führte der Beschwerdeführer aus, er habe am (…) 

2015 in der Nacht zusammen mit drei Freunden, K._______, L._______ 

und M._______, bei der (…) wegen der Unterdrückung der tibetischen Eth-

nie sowie der Selbstverbrennungen Plakate aufgehängt. Danach seien alle 

nach Hause gegangen. Er sei der Anführer dieser Aktion gewesen. Zuvor 

sei er nie politisch aktiv gewesen. Als er am nächsten Tag am Abend von 

der Arbeit nach Hause gekommen sei, habe Unruhe geherrscht. Von seiner 

Mutter und seiner Frau habe er erfahren, dass M._______ und dessen Mut-

ter bei ihnen zu Hause gewesen seien und von der Festnahme von 

K._______ und L._______ erzählt hätten. Sie seien noch am selben Abend 

geflüchtet und illegal ausgereist.    

A.b Die Beschwerdeführerin gab an, sie sei chinesische Staatsangehörige 

tibetischer Ethnie und stamme aus dem G._______ der Gemeinde 

H._______, Bezirk I._______, Präfektur J._______, wo sie von Geburt bis 

zu ihrer Ausreise gelebt habe. Ihre Eltern hätten sie im Dorf zurückgelas-

sen, als sie etwa vier Jahre alt gewesen sei. Sie seien nach N._______ 

gegangen, um (…) zu betreiben. Sie sei bei einem Mann aufgewachsen, 

den sie «O._______» genannt habe. Er habe sie jeweils zu den (…) und 

(…) mitgenommen. Die Schule habe sie nie besucht. Nach der Heirat sei 

sie zu Hause geblieben und habe ihrer Schwiegermutter im Haushalt ge-

holfen.  

E-4464/2018 

Seite 3 

Zu ihren Asylgründen führte die Beschwerdeführerin aus, sie sei wegen der 

Schwierigkeiten ihres Ehemannes ausgereist. M._______ und dessen 

Mutter seien am (…) 2015 zu ihr nach Hause gekommen und hätten ihr 

von der Plakataktion der vier Männer sowie der Mitnahme von K._______ 

und L._______ berichtet. Am gleichen Abend hätten sie ihr Zuhause und 

Tibet illegal verlassen. Sie selbst habe keine Schwierigkeiten gehabt. 

B.  

B.a Aufgrund von Zweifeln an der Hauptsozialisation der Beschwerdefüh-

renden in Tibet wurde im Auftrag der Vorinstanz am 6. Juli 2017 ein Tele-

foninterview mit ihnen durchgeführt. Eine sachverständige Person der 

Fachstelle Lingua kam gestützt darauf in ihren landeskundlich-kulturellen 

und linguistischen Analysen vom 6. und 11. Oktober 2017 zum Schluss, die 

Beschwerdeführenden seien sehr wahrscheinlich nicht in der von ihnen an-

gegebenen Region, sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft aus-

serhalb der Volksrepublik China sozialisiert worden. 

B.b Am 11. April 2018 gewährte die Vorinstanz den Beschwerdeführenden 

das rechtliche Gehör zum Abklärungsergebnis und informierte sie über den 

Werdegang sowie die Qualifikation der sachverständigen Person.  

B.c In ihren Stellungnahmen vom 7. Mai 2018 hielten die Beschwerdefüh-

renden an ihren Aussagen fest, in Tibet aufgewachsen zu sein und bis zur 

Ausreise dort gelebt zu haben. 

C.  

Mit Verfügung vom 2. Juli 2018 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingsei-

genschaft der Beschwerdeführenden, lehnte die Asylgesuch ab und ver-

fügte die Wegweisung aus der Schweiz, wobei ein Wegweisungsvollzug in 

die Volksrepublik China explizit ausgeschlossen wurde. Den zuständigen 

Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung und händigte den 

Beschwerdeführenden die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenver-

zeichnis aus. 

D.  

Mit Eingabe vom 3. August 2018 erhoben die Beschwerdeführenden beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragen, die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben, sie seien als Flüchtlinge anzuerkennen 

und es sei ihnen Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die angefochtene Ver-

fügung aufzuheben und die Unzulässigkeit sowie Unzumutbarkeit des Voll-

zugs der Wegweisung festzustellen. Subeventualiter sei die angefochtene 

E-4464/2018 

Seite 4 

Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vor-

instanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei ihnen die unentgeltli-

che Prozessführung, inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses, und die amtliche Verbeiständung zu gewähren. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 14. August 2018 hiess die Instruktionsrichterin 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie 

amtlichen Verbeiständung gut, setzte MLaw P._______ als amtlichen 

Rechtsvertreter ein und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. 

F.  

In der Vernehmlassung vom 29. August 2018 schloss die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde.  

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. September 2018 gab die Instruktionsrichte-

rin den Beschwerdeführenden Gelegenheit zur Einreichung einer Replik.  

H.  

In der Replik vom 18. September 2018 hielten die Beschwerdeführenden 

an ihren Anträgen fest. 

I.  

Am 10. Oktober 2018 reichten die Beschwerdeführenden die Kostennote 

ihres Rechtsvertreters, MLaw P._______, ein.  

J.  

Mit Schreiben vom 28. Februar 2019 ersuchte der damalige Rechtsvertre-

ter MLaw P._______ das Gericht um Entlassung aus dem Mandat als amt-

licher Rechtsbeistand sowie um Einsetzung des rubrizierten Rechtsvertre-

ters als amtlicher Rechtsbeistand der Beschwerdeführenden.  

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. März 2019 entliess die Instruktionsrichterin 

MLaw P._______ per 28. Februar 2019 aus dem amtlichen Mandatsver-

hältnis als Rechtsbeistand und setzte den rubrizierten Rechtsvertreter per 

1. März 2019 als amtlicher Rechtsbeistand der Beschwerdeführenden ein. 

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Seite 5 

L.  

Mit Schreiben vom 7. September 2020 ersuchten die Beschwerdeführen-

den um Mitteilung des Verfahrensstands.  

M.  

Die Instruktionsrichterin gab mit Schreiben vom 10. September 2020 Aus-

kunft und hielt fest, das Gericht werde bemüht sein, das Verfahren bis Ende 

des Jahres 2020 abzuschliessen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 

(AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfah-

ren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden. Das Gericht wird nachfolgend die neue Gesetzesbezeich-

nung verwenden. 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerde-

führenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legiti-

miert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

 

E-4464/2018 

Seite 6 

4.  

In der Rechtsmitteleingabe erheben die Beschwerdeführenden formelle 

Rügen. Diese sind vorab zu beurteilen, da sie bei berechtigtem Vorbringen 

zur Kassation der angefochtenen Verfügung führen können.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1 mit Hinweisen). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die 

Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prü-

fen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht 

erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten ein-

lässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wi-

derlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

5.2 Die Beschwerdeführenden machen in der Beschwerde geltend, die    

Vorinstanz habe in der angefochtenen Verfügung ihre Stellungnahmen 

vom 7. Mai 2018 nicht ausreichend berücksichtigt und ohne Begründung 

festgehalten, diese hielten den Abklärungsergebnissen der Lingua-Analy-

sen nichts entgegen. In den Stellungnahmen hätten sie sich aber umfas-

send geäussert und vorgebracht, die Vorinstanz habe ihnen nicht ausrei-

chende Informationen zur Verfügung gestellt, um zu den Vorhalten tatsäch-

lich Stellung nehmen zu können. So hätten sie aufgeführt, der Vorwurf sei 

nicht verständlich, sie hätten Dörfer, Gemeinden und Kreise miteinander 

verwechselt, da aus den Schreiben betreffend das rechtliche Gehör nicht 

hervorgehe, ob damit die Namen oder die verschiedenen Begriffe gemeint 

gewesen seien. Dadurch habe die Vorinstanz das Akteneinsichtsrecht, die 

Begründungspflicht und somit das rechtliche Gehör verletzt. 

5.3 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, dass lediglich der we-

sentliche Inhalt des Gutachtens zur Kenntnis gebracht werden müsse, da 

einer Offenlegung des Gutachtens überwiegende öffentliche oder private 

Interessen entgegenstünden. Zudem hätten die Beschwerdeführenden die 

Möglichkeit gehabt, das Telefoninterview anzuhören. Ferner erstaune der 

Einwand betreffend die Begriffe oder die Namen von Dörfern und Gemein-

den. Im Interview seien die Beschwerdeführenden explizit nach Namen von 

Dörfern und Gemeinden gefragt worden. 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

E-4464/2018 

Seite 7 

5.4 In der Replik halten die Beschwerdeführenden entgegen, die Vor-

instanz unterlasse es weiterhin, sich zu äussern, ob sie die Begriffe von 

administrativen Einheiten oder die Namen von Dörfern verwechselt hätten. 

Nur weil sie nach Nachbardörfern gefragt worden seien, heisse dies nicht, 

dass sie nicht möglicherweise Begriffe für administrative Einheiten verwen-

det hätten, welche die Vorinstanz als inkorrekt bezeichnen könne. Würde 

die Vorinstanz ihre Vorwürfe ausreichend präzisieren, wäre es ihnen mög-

lich, eine qualifizierte Stellungnahme dazu abzugeben.  

5.5  

5.5.1 Gemäss konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist in eine 

Herkunftsanalyse aufgrund entgegenstehender öffentlicher Interessen 

(Gefahr einer missbräuchlichen Weiterverwendung durch Dritte; Vermei-

dung eines unerwünschten Lerneffekts) keine vollständige Einsicht zu ge-

währen. Der asylsuchenden Person ist indes der wesentliche Inhalt der 

Herkunftsabklärung so detailliert zur Kenntnis zu bringen, dass sie hierzu 

konkrete Einwände anbringen kann (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1 mit Hinweis 

auf Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-

mission [EMARK] 1998 Nr. 34 E. 9b). 

Mit Schreiben vom 11. April 2018 fasste die Vorinstanz die erstellten Lin-

gua-Gutachten zusammen und gewährte den Beschwerdeführenden 

hierzu das rechtliche Gehör (vgl. SEM-Akte A32/2 und A31/2). Wie sich den 

genannten Schreiben entnehmen lässt, hat die Vorinstanz den wesentli-

chen Inhalt der Gutachten dargelegt. Aus einer möglichen unpräzisen For-

mulierung kann nicht sogleich auf eine mangelhafte Gewährung des Ak-

teneinsichtsrechts geschlossen werden, zumal es sich dabei lediglich um 

ein einzelnes Argument gehandelt hat. Die Möglichkeit, die aufgezeichne-

ten Telefongespräche anzuhören, um damit allfälligen Unklarheiten nach-

zugehen, haben die Beschwerdeführenden jedenfalls ungenutzt gelassen. 

In der Vernehmlassung stellte die Vorinstanz sodann klar, dass nach Na-

men von Dörfern und Gemeinden gefragt worden sei. Eine Verletzung des 

Akteneinsichtsrechts liegt nicht vor.  

5.5.2 Was die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht betreffend die 

Berücksichtigung der Stellungnahmen anbelangt, ist den Beschwerdefüh-

renden insoweit zuzustimmen, als deren Einbezug knapp ausgefallen ist. 

Die Vorinstanz hielt lediglich fest, diese führten zu keiner anderen Einschät-

zung. In der Vernehmlassung ist die Vorinstanz zusätzlich auf einzelne 

Punkte in den Stellungnahmen eingegangen. Danach hatten die Be-

schwerdeführenden Gelegenheit zur Replik. Zu berücksichtigen ist zudem, 

E-4464/2018 

Seite 8 

dass dies nur einen einzelnen Aspekt der Begründung der angefochtenen 

Verfügung darstellt. In dieser hat die Vorinstanz zunächst die Ergebnisse 

der Lingua-Analysen zusammengefasst, danach festgehalten, die einge-

reichten Stellungnahmen änderten nichts an dieser Einschätzung, und 

schliesslich zusätzlich die Aussagen der Befragungen einer Glaubhaftig-

keitsprüfung unterzogen. Eine sachgerechte Anfechtung der vorinstanzli-

chen Verfügung war insgesamt möglich, wie die vorliegende Beschwerde 

zeigt. Insofern liegt keine zur Kassation führende Verletzung der Begrün-

dungspflicht vor.  

6.  

6.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a–e aufge-

listeten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG).  

Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher 

und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch 

gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Ent-

scheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043).  

6.2 Die Beschwerdeführenden rügen im Weiteren eine Verletzung des Un-

tersuchungsgrundsatzes nach Art. 12 VwVG. Die durchgeführten Anhörun-

gen wiesen Mängel auf. Einerseits sei die Befragungsatmosphäre ungüns-

tig gewesen. Aus dem Unterschriftenblatt der Hilfswerksvertretung (HWV) 

gehe hervor, dass der Dolmetscher gegenüber der Beschwerdeführerin 

teilweise schroff gewesen sei. Andererseits sei es zu Schwierigkeiten bei 

der Übersetzung oder Protokollierung gekommen. Der Dolmetscher habe 

offensichtlich Mühe gehabt, die Aussagen zu verstehen, wie sich aus ver-

schiedenen Protokollstellen ergebe. Auffällig sei zudem, dass die Be-

schwerdeführerin während der Rückübersetzung einige Ergänzungen 

habe anbringen müssen. Da dem Dolmetscher zahlreiche Begriffe unbe-

kannt gewesen seien, sei die tatsächliche Bedeutung der Antworten teil-

weise unklar geblieben. Nebst den Verständigungsschwierigkeiten seien 

die in den Protokollen festgehaltenen Aussagen inhaltlich teilweise schwer 

verständlich. Es sei davon auszugehen, dass die Unklarheiten durch 

sprachliche Probleme entstanden seien.  

E-4464/2018 

Seite 9 

6.3 Die Vorinstanz hält in der Vernehmlassung fest, die angeführten Text-

stellen seien nicht geeignet, vermeintliche Mängel aufzuzeigen. Vielmehr 

zeugten diese von einer hohen Qualität der Übersetzungsleistung. Es be-

stehe kein Grund zur Annahme, dass über einzelne Begriffe hinaus Ver-

ständigungsschwierigkeiten geherrscht hätten. Die aufgeführten Antwor-

ten, welche schwer verständlich seien, könnten nicht dem Dolmetscher zur 

Last gelegt werden. Dessen Aufgabe sei es, die Aussagen der gesuchstel-

lenden Personen möglichst wortwörtlich zu übersetzen, die wiederum wört-

lich ins Protokoll aufgenommen werden. Dieses Vorgehen ermögliche es 

der befragenden Person, bei Unklarheiten nachzufragen. Im Weiteren lies-

sen sich den Protokollen keine über die Anmerkungen der HWV hinausge-

henden Hinweise dafür entnehmen, dass das Verhalten des Dolmetschers 

die Aussagen der Beschwerdeführenden negativ beeinflusst hätte. Wäre 

dies der Fall gewesen, wären die HWV oder die befragende Person einge-

schritten. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass nach den Anhörungen 

zwecks Feststellung des Sachverhaltes zusätzliche Abklärungsmassnah-

men in Form der Lingua-Analysen getroffen worden seien.  

6.4 In der Replik entgegnen die Beschwerdeführenden, bei den aufgeführ-

ten Textstellen handle es sich um Situationen, bei denen der Dolmetscher 

Begriffe, welche mehrere Bedeutungen haben könnten, übersetzt habe, 

ohne sich nach der konkreten Bedeutung zu erkundigen, oder die einzel-

nen Begriffe nicht gekannt habe. Er möge zwar die Aufgabe inhaltlich kor-

rekt erfüllt haben und sich auf eine wortgetreue Übersetzung beschränkt 

haben. Es wäre aber zu erwarten gewesen, dass er sich jeweils genauer 

nach der konkreten Bedeutung erkundigt. 

6.5  

6.5.1 Was die Befragungsatmosphäre anlässlich der Anhörung der Be-

schwerdeführerin betrifft, so lässt sich dem Unterschriftenblatt der HWV 

entnehmen, dass gemäss ihrer Ansicht der Dolmetscher sie teilweise auf 

eine schroffe Art unterbrochen sowie eine schroffe Körpersprache ausge-

strahlt habe (vgl. SEM-Akte A14/17 S. 17). Nähere Einzelheiten dazu sowie 

die betreffenden Protokollstellen sind nicht aufgeführt. Ebenso wenig legen 

die Beschwerdeführenden dar, inwiefern die erwähnte Verhaltensweise 

des Dolmetschers den Verlauf der Anhörung (negativ) beeinflusst hat. Aus 

dem Anhörungsprotokoll gehen keine Anhaltspunkte dafür hervor, dass die 

Beschwerdeführerin wegen des Verhaltens des Dolmetschers gehemmt 

respektive eingeschränkt war, ihre Asylgründe zu schildern.   

E-4464/2018 

Seite 10 

6.5.2 In der Rechtsmitteleingabe verweisen die Beschwerdeführenden zur 

Untermauerung von sprachlichen Problemen anlässlich der Anhörungen 

auf einige Protokollstellen. So verstand der Dolmetscher bei der Anhörung 

des Beschwerdeführers den Begriff «(…)» nicht (vgl. SEM-Akte A13/20 

F115.). Der Beschwerdeführer brauchte dieses Wort aber lediglich einmal 

bei besagter Frage und die Beschwerdeführenden begründen nicht, inwie-

fern dieser Begriff für den rechtserheblichen Sachverhalt von Relevanz 

sein soll. Sodann lässt sich der Antwort auf Frage 51 entnehmen, dass der 

Dolmetscher bezüglich des Begriffs «(…)» erklärte, «(…)» bedeute wahr-

scheinlich (…), «(…)» könne alles bedeuten. Wie sich aus dem Kontext der 

Antwort ergibt, verwendete der Beschwerdeführer den Begriff «(…)» als 

Name eines (…) (vgl. a.a.O.). Anlässlich der Anhörung der Beschwerde-

führerin waren dem Dolmetscher gewisse von ihr verwendete Bezeichnun-

gen für (…) nicht bekannt (vgl. SEM-Akte A14/17 F33), was aber keine 

Auswirkungen auf die Sachverhaltsfeststellung hatte. Bei Frage 82 hielt der 

Dolmetscher fest, das Wort «(…)» bedeute «(…)», er könne aber nicht sa-

gen, ob dies gemeint sei. Wie sich aus dem Zusammenhang der Aussage 

der Beschwerdeführerin ergibt, muss sie damit dies gemeint haben, da die 

Beschwerdeführenden unmittelbar nach der Nachricht von M._______ und 

dessen Mutter ihr Heimatdorf verlassen hätten (vgl. a.a.O. F82). Die von 

den Beschwerdeführenden genannten Protokollstellen sind demnach nicht 

geeignet, grundlegende Verständigungsschwierigkeiten mit dem Dolmet-

scher aufzuzeigen.  

Ferner geht aus den Anhörungsprotokollen hervor, dass die Beschwerde-

führenden im Rahmen der Rückübersetzung Korrekturen beziehungsweise 

Ergänzungen angebracht haben. Dieser Umstand zeigt aber nicht eine 

mangelhaft durchgeführte Anhörung auf, sondern vielmehr, dass die Be-

schwerdeführenden den Dolmetscher hinreichend verstanden haben und 

anlässlich der Rückübersetzung die Gelegenheit genutzt haben, Unklar-

heiten zu korrigieren. Die Vollständigkeit und Richtigkeit der Anhörungspro-

tokolle haben sie auf jeder Seite unterschriftlich bestätigt. Die HWV hat in 

ihrem Bericht keine Verständigungsschwierigkeiten erwähnt. Auch weiter-

gehend lassen sich den Anhörungsprotokollen keine Hinweise für wesent-

liche Verständigungsprobleme mit dem Dolmetscher entnehmen.  

Vor diesem Hintergrund kann entgegen der auf Rechtsmittelebene vertre-

tenen Ansicht nicht auf grundlegende Verständigungsschwierigkeiten zwi-

schen dem Dolmetscher und den Beschwerdeführenden geschlossen wer-

den, die in einer unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts resultiert haben.  

E-4464/2018 

Seite 11 

6.5.3 Hinsichtlich der vermerkten schwer verständlichen protokollierten 

Aussagen, ist festzuhalten, dass – wie vorstehend ausgeführt – zwischen 

den Beschwerdeführenden und dem Dolmetscher keine wesentlichen Ver-

ständigungsprobleme bestanden haben. Zudem unterlassen sie es, zu 

substantiieren, inwiefern die aufgeführten Aussagen unklar sind und zu ei-

ner unvollständigen oder falschen Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts geführt haben. Die Rüge ist unbegründet. 

7.  

Zusammenfassend erweisen sich die formellen Rügen der Beschwerde-

führenden als nicht stichhaltig. Der Subeventualantrag auf Aufhebung und 

Rückweisung der angefochtenen Verfügung ist somit abzuweisen.  

8.  

8.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

8.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

8.3 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie müssen ihre Identität offenlegen sowie Reisepapiere und 

E-4464/2018 

Seite 12 

Identitätsausweise abgeben. Der Untersuchungsgrundsatz findet unter an-

derem seine Grenzen an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person 

(Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 S. 213 f.). 

9.   

9.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführenden hielten den Anforderungen an 

die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Aufgrund von Zweifeln 

an der geltend gemachten Herkunft habe sie ein Sprach- und Herkunfts-

gutachten erstellen lassen. Die Beschwerdeführenden hätten zwar einige 

landeskundlich-kulturelle Kenntnisse zur angegebenen Heimatregion 

nachweisen können. Über die (…) habe die Beschwerdeführerin detaillier-

tes Wissen. Ferner hätten sie gewusst, dass in der Gemeindehauptstadt 

eine Schule sei und diese (…) Stufen umfasse. Zudem verfüge der Be-

schwerdeführer einige Kenntnisse zu (…) und der Beschwerdeführerin sei 

bekannt gewesen, dass (…) vorgelegt werden müsse. Dieses Wissen sei 

aber erlernbar. Die Aussagen der Beschwerdeführenden würden zudem 

nicht erklärliche Lücken oder Unstimmigkeiten enthalten. Für eine (…) 

habe der Beschwerdeführer eine Begriffsbezeichnung («[…]») verwendet, 

die zehn Jahre vor seiner Geburt abgeschafft worden sei. Die Beschwer-

deführenden hätten Dörfer, Gemeinden und Kreise miteinander verwech-

selt und es sei ihnen kein (…) bekannt gewesen. Die (…) seien falsch ge-

wesen. Wenig nachvollziehbar sei auch, dass sie weder (…) noch (…) ver-

kauft haben wollen, obwohl dies in (…) in der Regel notwendig sei. Das 

Wissen zum (…) sowie zu Dokumenten sei lückenhaft gewesen. Die Spra-

che der Beschwerdeführenden habe in den analysierten Bereichen über-

wiegend Gemeinsamkeiten mit dem N._______-Dialekt beziehungsweise 

dem Dialekt der exiltibetischen Koine aufgewiesen. Der Einfluss des 

Q._______-Dialekts sei untergeordnet gewesen. Die Beschwerdeführen-

den verfügten über praktisch keine Kenntnisse des Chinesischen, obwohl 

sie grundlegende, vorwiegend passive Kenntnisse haben müssten. Die 

sachverständige Person sei zum Schluss gekommen, die Beschwerdefüh-

renden seien sehr wahrscheinlich nicht im Kreis Q._______, Gebiet 

J._______ im autonomen Tibet, sondern in einer exiltibetischen Gemein-

schaft sozialisiert worden. In ihren Stellungnahmen im Rahmen der Ge-

währung des rechtlichen Gehörs hätten die Beschwerdeführenden den Ab-

klärungsergebnissen nichts entgegenzuhalten vermocht, was zu einer an-

deren Einschätzung der Sozialisation führen würde. Es bestünden erhebli-

che Zweifel daran, dass sie bis zur Ausreise am geltend gemachten Hei-

matort gelebt hätten.  

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Seite 13 

Das Abklärungsergebnis der Lingua-Analysen werde durch die substanz-

losen Angaben an der Anhörung zum Leben in Tibet sowie zur illegalen 

Ausreise bestätigt. Die Ausführungen zu den Lebensumständen liessen die 

zu erwartenden erlebnisbasierten Erzählungen vermissen. Der Beschwer-

deführer habe trotz wiederholter Vertiefungsfragen keine gehaltvollen In-

formationen dazu liefern können, wie die verschiedenen Jahreszeiten den 

Lebensalltag als Nomade beeinflusst hätten. Die Beschwerdeführerin sei 

nicht in der Lage gewesen, differenzierte Angaben zum allfälligen (..) Pro-

dukte beziehungsweise deren (…) zu machen. Gleichermassen seien die 

Ausführungen der Beschwerdeführenden zur illegalen Ausreise substanz-

los geblieben. Erstaunlich sei, dass der Beschwerdeführer anlässlich der 

BzP differenziertere Schilderungen als an der Anhörung gemacht habe, ob-

wohl ihm bei letzterer Vertiefungsfragen gestellt worden seien. Ebenso sei 

verwunderlich, dass er auf entsprechende Nachfrage nicht in der Lage ge-

wesen sei, Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Ausreise zu thema-

tisieren. Auch die Aussagen der Beschwerdeführerin liessen die zu erwar-

tende erlebnisgeprägte Nacherzählung vermissen. Auf Zwischenfälle oder 

Eindrücke angesprochen, sei sie ausgewichen.  

Insgesamt sei es den Beschwerdeführenden nicht gelungen, die chinesi-

sche Staatsangehörigkeit sowie die Hauptsozialisation in Tibet glaubhaft 

zu machen.   

9.2 Vor diesem Hintergrund sei den Verfolgungsvorbringen die Grundlage 

entzogen. Unabhängig davon, seien diese aber als unglaubhaft anzuse-

hen. Der Beschwerdeführer habe nicht darlegen können, weshalb er im 

Alter von (…) Jahren plötzlich politisch aktiv geworden sei. Er habe verall-

gemeinernd auf die Unrechtstaten gegenüber der tibetischen Bevölkerung 

und daraus resultierende Selbstverbrennungen hingewiesen. Erstaunlich 

sei auch, weshalb er sich nicht über die genauen Umstände der Festnahme 

seiner beiden Freunde erkundigt oder nicht versucht habe, den dritten 

Freund zu kontaktieren. Eine Erklärung dafür habe er nicht geben können. 

Die Ausführungen der Beschwerdeführerin liessen die im Zusammenhang 

mit der dargestellten Ausnahmesituation zu erwartende Komplikations-

schilderung vermissen. Insbesondere erstaune ihre Angabe, wonach sie 

die tägliche Arbeit (…) beendet hätten, obwohl sie gewusst habe, dass sie 

so schnell wie möglich fliehen müsse.  

9.3 Den Beschwerdeführenden sei es nicht gelungen, ihre Herkunft aus 

der Volksrepublik China sowie die Asylgründe glaubhaft zu machen. Viel-

E-4464/2018 

Seite 14 

mehr sei davon auszugehen, dass sie in einer exiltibetischen Diaspora ge-

lebt hätten. Da sie keine konkreten Hinweise auf einen längeren Aufenthalt 

in einem Drittstaat gegeben hätten, sei gemäss bundesverwaltungsgericht-

licher Rechtsprechung davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder 

wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen 

Aufenthaltsort bestünden.  

10.  

In der Rechtsmitteleingabe bringen die Beschwerdeführenden betreffend 

die Lingua-Gutachten vor, sie hätten jeweils traditionelle tibetische Ausdrü-

cke verwendet, welche möglicherweise nicht mit den offiziellen chinesi-

schen Bezeichnungen übereinstimmten. Die chinesischen Begriffe seien 

ihnen aber nicht bekannt. Was die (…) betreffe, sei es für sie ungewohnt, 

solche in (…) zu machen. Üblicherweise würden (…) in Tibet mit der (…) 

mit dem (…) angegeben. Es sei zu Verständigungsschwierigkeiten mit der 

sachverständigen Person gekommen, da diese Hochtibetisch und sie 

selbst ihren lokalen Dialekt gesprochen hätten. Sodann habe die Vo-

rinstanz die Verfolgungsvorbringen zu Unrecht als unglaubhaft beurteilt. 

Die Schilderungen zur politischen Aktion des Beschwerdeführers seien 

glaubhaft gewesen.  

11.  

In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, der unterschiedliche Dia-

lekt der sachverständigen Person und der Beschwerdeführenden sei 

grundsätzlich kein Problem. Es reiche aus, wenn sie einander verstanden 

hätten, sie in ihrem Dialekt hätten sprechen können und allfällige Verständ-

nisprobleme während des Gesprächs thematisiert worden seien, damit 

diese bei der Auswertung berücksichtigt werden können. Gemäss dem Lin-

gua-Experten sei die Verständigung anlässlich des Telefongesprächs gut 

gewesen. Die Beschwerdeführenden seien zu Beginn aufgefordert wor-

den, ihren Heimatdialekt zu sprechen und Verständnisschwierigkeiten mit-

zuteilen. In den Stellungnahmen hielten sie zudem fest, sie hätten die Na-

men verschiedener Nachbardörfer aufgezählt. Weder in den Stellungnah-

men noch in der Beschwerde würden diese Namen erneut aufgelistet. Der 

Einwand überzeuge nicht, die Beschwerdeführenden würden die chinesi-

schen Ausdrücke für administrative Einheiten trotz Sozialisation in der an-

gegebenen Herkunftsregion nicht kennen. Das Gleiche gelte für das Argu-

ment, es sei für sie ungewohnt, (…) anzugeben. Die Ausführungen in den 

Stellungnahmen, wonach sie zur (…) sowie zum (…) nur oberflächlich be-

fragt worden seien, sei angesichts der Dauer des Telefoninterviews als 

Schutzbehauptung zu werten. Wie bereits in der angefochtenen Verfügung 

E-4464/2018 

Seite 15 

festgehalten, seien die Einwände nicht geeignet, die im Gutachten darge-

legte Einschätzung umzustossen.   

12.  

In der Replik halten die Beschwerdeführenden entgegen, trotz des Ver-

merks auf eine gute Verständigung sowie der Aufforderung, bei Unklarhei-

ten nachzufragen, seien Verständnisprobleme nicht auszuschliessen. Sol-

che hätten sie während des Interviews nicht merken können. Erst mit der 

Gewährung des rechtlichen Gehörs hätten sie erkannt, dass ihre Aussagen 

falsch verstanden worden seien.  

13.  

13.1.1 Die Fachstelle Lingua hat vorliegend eine landeskundlich-kulturelle 

und linguistische Analyse durchgeführt. Gemäss Rechtsprechung handelt 

es sich bei Lingua-Analysen nicht um Gutachten von Sachverständigen, 

sondern um schriftliche Auskünfte von Drittpersonen. Sofern bestimmte 

Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität 

der sachverständigen Person wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und 

Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind, ist einer Lingua-Analyse nach 

der Rechtsprechung erhöhter Beweiswert beizumessen (vgl. BVGE 

2014/12 E. 4.2.1 m.w.H.). 

13.1.2 Der im vorliegenden Fall erstellten Evaluation sind keine Hinweise 

zu entnehmen, dass die von der Rechtsprechung definierten Mindeststan-

dards (BVGE 2014/12) nicht eingehalten worden wären. Die Evaluation ist 

fundiert und mit einer überzeugenden sowie ausgewogenen Begründung 

versehen. Die Beschwerdeführenden machen zwar geltend, anlässlich der 

Telefongespräche mit dem Lingua-Experten sei es aufgrund der unter-

schiedlichen Dialekte zu Verständigungsschwierigkeiten gekommen, was 

sie erst im Rahmen des rechtlichen Gehörs erkannt hätten. Sie unterlassen 

es aber aufzuzeigen, bei welchen Punkten es zu Missverständnissen be-

ziehungsweise Unklarheiten gekommen ist, zumal sie entgegen ihrer Dar-

stellung nicht im lokalen Dialekt der angegebenen Herkunftsregion gespro-

chen haben (vgl. SEM-Akte A31/2 und A32/2). Im Weiteren hätten sie, 

nachdem sie die gemäss ihren Angaben aufgetretenen Verständigungs-

schwierigkeiten realisiert hätten, die aufgezeichneten Gespräche nach ent-

sprechender Terminvereinbarung anhören können, was sie nicht getan ha-

ben. Soweit sie im Übrigen mit ihren Ausführungen sinngemäss an der gel-

tend gemachten Herkunft festhalten, vermögen sie damit den Lingua-Ana-

lysen nichts Stichhaltiges zu entgegnen. Die Einwände sind folglich nicht 

E-4464/2018 

Seite 16 

geeignet, deren Erkenntnisse in Zweifel zu ziehen. Da der Bericht die in-

haltlichen Qualitätsanforderungen erfüllt und aufgrund des Werdeganges 

– welcher den Beschwerdeführenden bekannt gegeben wurde (vgl. SEM-

Akte A30/1) – die Qualifikation der sachverständigen Person nicht anzu-

zweifeln ist, ist den vorliegenden Analysen ein erhöhter Beweiswert zuzu-

messen und von ihrer inhaltlichen Richtigkeit auszugehen.  

13.2 Darüber hinaus ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden trotz 

der ihnen bekannten Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG keine rechts-

genüglichen Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten gereicht haben. 

Sie gaben lediglich unsubstantiiert an, es sei ihnen selbst bei einer Kon-

taktaufnahme, die nicht erfolgt sei, nicht möglich beziehungsweise sie hät-

ten keine Telefonnummer ihrer Familienangehörigen in Tibet (vgl. SEM-

Akte A14/17 F4 und A13/20 F11 f.). Auf Beschwerdeebene äussern sie sich 

nicht weiter hierzu. Es ist aber davon auszugehen, dass die Beschaffung 

von Dokumenten aus ihrem Heimatstaat nicht ausgeschlossen wäre. Die 

Beschwerdeführenden verheimlichen somit ihre Identität. 

13.3 Die Einschätzung, dass die Beschwerdeführenden ihre Herkunft ver-

schleiert, wird durch die unglaubhaften Schilderungen zu den Ausreise-

gründen untermauert. Die Vorinstanz hat mit nachvollziehbarer Begrün-

dung dargelegt, weshalb die Vorbringen unsubstantiiert ausgefallen sind, 

mithin den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG 

nicht zu genügen vermögen. In der Rechtsmitteleingabe setzen sich die 

Beschwerdeführenden nicht im Einzelnen mit den von der Vorinstanz auf-

geführten Unglaubhaftigkeitselementen auseinander, sondern beharren le-

diglich darauf, ihre Ausführungen seien schlüssig, ausführlich und nach-

vollziehbar sowie mit Realkennzeichen versehen. Dadurch vermögen sie 

aber keine Bundesrechtsverletzung darzulegen. Um Wiederholungen zu 

vermeiden, ist diesbezüglich weitergehend auf die vorinstanzlichen Erwä-

gungen zu verweisen.   

13.4 Folglich ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden zwar 

tibetischer Ethnie sind, ihre Vorbringen betreffend die hauptsächliche So-

zialisation in Tibet sowie ihre Ausreisegründe indes insgesamt unglaubhaft 

sind und sie nicht gewillt oder bereit sind, ihre wahre Herkunft offenzule-

gen.  

13.5 Im Urteil BVGE 2014/12 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, 

dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern 

oder verheimlichen würden, vermutungsweise davon auszugehen sei, 

E-4464/2018 

Seite 17 

dass keine flüchtlings- oder wegweisungsvollzugsbeachtlichen Gründe ge-

gen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort sprächen. Denn die 

Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der Mitwirkungs-

pflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche eine tibetische Asylsu-

chende durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung, wel-

chen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehabe, könne 

namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c 

AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheimlichung und Verschlei-

erung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft 

der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmög-

licht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.).  

Wie sich aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt, ist weder die 

Identität noch die Staatsangehörigkeit beziehungsweise das Herkunftsland 

der Beschwerdeführenden geklärt. Bemühungen, entsprechende Beweis-

mittel einzureichen, haben sie keine aufgezeigt. Ihr Verhalten stellt eine 

Verletzung der ihnen obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) dar. 

Dadurch verunmöglichen sie den Behörden nähere Abklärungen. Sie ha-

ben demnach die Folgen dieses Verhaltens zu verantworten, und es ist 

gemäss dargelegter Rechtsprechung davon auszugehen, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr 

in das effektive Heimatland, welches – wie sich ergeben hat – nicht die 

Volksrepublik China ist, bestehen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10). 

13.6 Insgesamt ist festzustellen, dass die Vorinstanz zu Recht die Flücht-

lingseigenschaft verneint und die Asylgesuche der Beschwerdeführenden 

abgelehnt hat. 

14.  

14.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG).  

14.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

15.  

E-4464/2018 

Seite 18 

15.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG).  

15.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

15.3 Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Eine weitergehende 

Prüfung von Vollzugshindernissen erübrigt sich angesichts des Umstan-

des, dass die Beschwerdeführenden die ihnen obliegenden und zumutba-

ren Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) hinsichtlich Herkunft, Staatsangehö-

rigkeit und Identität nicht nachzukommen gewillt sind. Ein Vollzug der Weg-

weisung in die Volksrepublik China ist im angefochtenen Entscheid aus-

drücklich ausgeschlossen worden. Es kann auf die Erwägungen der Vor-

instanz sowie auf E. 5.3 und E. 6 des erwähnten Urteils BVGE 2014/12 

verwiesen werden.  

16.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Für eine Rückweisung der Sache an die 

Vorinstanz besteht keine Veranlassung. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

17.   

17.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 

den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihnen 

indes mit Zwischenverfügung 14. August 2018 die unentgeltliche Prozess-

führung gewährt wurde und keine massgebende Veränderung der finanzi-

ellen Verhältnisse ersichtlich ist, sind keine Verfahrenskosten zu erheben 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

Mit derselben Verfügung hat die Instruktionsrichterin MLaw P._______ als 

amtlichen Rechtsbeistand eingesetzt. In der Honorarnote vom 10. Oktober 

E-4464/2018 

Seite 19 

2018 weist MLaw P._______ einen zeitlichen Aufwand von sechs Stunden 

sowie Auslagen im Betrag von Fr. 32.90 (Fotokopien, Telefongebühren, 

Porti) aus, was beides angemessen ist. Ausgehend von einem Stundenan-

satz von Fr. 150.– (vgl. genannte Zwischenverfügung) ist die Entschädi-

gung auf Fr. 932.90 festzusetzen (inkl. Auslagen und ohne Mehrwertsteu-

erzuschlag). Im Gesuch um Entlassung aus dem amtlichen Mandat vom 

28. Februar 2019 hat MLaw P._______ seinen Honoraranspruch an die 

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende R._______ abgetreten. 

Dem mit Zwischenverfügung vom 8. März 2019 neu eingesetzten amtli-

chen Rechtsvertreter, MLaw El Uali Emmhammed Said, sind in Anbetracht 

der Geringfügigkeit des Aufwandes für die Verfahrensstandsanfrage vom 

7. September 2020 keine zu entschädigenden Aufwendungen entstanden. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-4464/2018 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Der HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende R._______ wird der 

abgetretene Honoraranspruch von Fr. 932.90 zu Lasten der Gerichtskasse 

ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef