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**Case Identifier:** 50fc4160-76ae-5f50-9b8d-e2455b060792
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.10.2016 IV 2014/398
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-398_2016-10-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/398

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 03.10.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 03.10.2016
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Das im 
Recht liegende Gutachten weist diverse inhaltliche Mängel auf, weshalb 
nicht auf es abgestellt werden kann. Rückweisung der Sache zur erneuten 
medizinischen Begutachtung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. 
Oktober 2016, IV 2014/398).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen

Karin Huber-Studerus und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2014/398

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler,

Falkensteinstrasse 1, Postfach 152, 9016 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im August 2008 wegen eines chronischen lumbovertebralen 

Syndroms und einer rechtsseitigen Zervikobrachialgie bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug einer Rente an (IV-act. 1). Sie gab an, zuletzt zu 40 % bei der B.___ 

AG und zu 20 % bei der C.___ AG gearbeitet zu haben.

A.b  Die C.___ AG berichtete am 1. September 2008, dass sie die Versicherte vom 1. 

April 2006 bis 30. September 2008 als Reinigerin beschäftigt habe (IV-act. 10). Der 

letzte effektive Arbeitstag sei der 29. Februar 2008 gewesen. Die Versicherte habe 3.5 

Stunden pro Tag gearbeitet und einen Stundenlohn von brutto Fr. 19.45 erzielt. Die 

Tätigkeit habe Wischen, Staubsaugen, Abstauben und Abfallentsorgen beinhaltet. 

Ebenfalls am 1. September 2008 berichtete die B.___ AG, dass sie die Versicherte seit 

dem 12. Juni 1995 als Reinigerin beschäftige (IV-act. 11). Die Versicherte habe 12 

Stunden pro Woche gearbeitet. Der Grundlohn habe Fr. 17.15 pro Stunde (zzgl. 

Ferienentschädigung von 8.33 %, Feiertagsentschädigung von 1.2 % und 13. 

Monatslohn von 4.165 %) betragen. Seit dem 29. Februar 2008 sei die Versicherte 

arbeitsunfähig. Die Tätigkeit habe allgemeine Unterhaltsreinigung beinhaltet.

A.c  Die Eingliederungsverantwortliche hielt im Protokoll des Assessmentgesprächs 

vom 25. September 2008 (IV-act. 20) fest, dass die Versicherte keine Möglichkeit mehr 

sehe, irgendeiner Arbeit nachzugehen. Eingliederungsmassnahmen lehne sie 

konsequent ab. Am selben Tag wurde die Versicherte von RAD-Arzt Dr. med. D.___, 

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Facharzt für Arbeitsmedizin, untersucht (IV-act. 22). Als Diagnosen gab er eine 

Fibromyalgie, eine rezidivierende Lumboischialgie mit pseudoradikulärer Symptomatik 

beidseits bei kernspintomographisch gesehenen multisegmentalen multiplen 

degenerativen Veränderungen und eine rezidivierende Cervikocephalgie mit 

belastungsabhängiger pseudoradikulärer Brachialgie, rechts stärker als links, an. 

Anzeichen für das Vorliegen einer depressiven Symptomatik hätten keine bestanden. 

Dr. D.___ folgerte, dass die Versicherte in der angestammten Tätigkeit als Putzfrau seit 

Februar 2008 zu 100 % arbeitsunfähig sei. In einer leidensadaptierten, körperlich 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit bestehe ab dem Untersuchungszeitpunkt eine 

100 %ige Arbeitsfähigkeit.

A.d  Am 13. Oktober 2008 unterzog sich die Versicherte im Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG) einer mikrochirurgischen Diskektomie HWK5/6, Prolapsentfernung, Fusion 

mittels Cage Cervios chronos 5 mm (IV-act. 35-7 ff.). Die Operation verlief 

komplikationslos.

A.e  Am 19. März 2009 fand eine Abklärung an Ort und Stelle (Haushaltsabklärung) 

statt (IV-act. 37). Die Versicherte gab an, dass sie ohne Gesundheitsschaden weiterhin 

im bisherigen Ausmass erwerbstätig wäre. Sie lebe zusammen mit ihrem Ehemann, 

ihren volljährigen Söhnen sowie einer Schwiegertochter in einem Haus. Die 

Haushaltarbeiten seien schon vor Eintritt des Gesundheitsschadens von den 

Familienangehörigen gemeinsam besorgt worden, da sie erwerbstätig gewesen sei. 

Heute helfe sie noch beim Zubereiten des Abendessens. Die Reinigungsarbeiten, die 

Wäsche und die Kleiderpflege könne sie nicht mehr erledigen. Sie könne nur noch 

Kleinigkeiten selbst einkaufen. Die Abklärungsperson legte den Anteil Haushalt auf 30 

% und den Anteil Erwerb auf 70 % fest. Die von der Versicherten geltend gemachte 

Einschränkung im Haushalt bezifferte sie auf 50 % und erklärte, dass das Ausmass der 

Einschränkungen nicht durch das RAD-Gutachten begründet werden könne.

A.f  RAD-Arzt Dr. D.___ notierte am 4. Mai 2009 (IV-act. 39), dass sich die subjektiv 

vollständige Invalidität und die hohe Einschränkung im Aufgabenbereich durch die 

Fibromyalgie erklären liessen. Die Versicherte sei in einer adaptierten Tätigkeit 

weiterhin zu 100 % arbeitsfähig. Auch im Haushalt betrage die Arbeitsfähigkeit 100 %. 

Mit Verfügung vom 30. Juli 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei einem IV-

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Grad von 0 % ab (IV-act. 51). Gegen diese Verfügung liess die Versicherte Beschwerde 

erheben (IV-act. 54-2).

A.g  Am 1. April 2010 unterzog sich die Versicherte im KSSG einer Nukleotomie und 

Dekompression über eine erweiterte Fensterung LW4/5 links (IV-act. 78-8 ff.). Der 

Hausarzt Dr. med. E.___, FMH Innere Medizin, berichtete am 24. Juni 2010, dass die 

Versicherte nach den beiden schweren Rückenoperationen und aufgrund der 

Fibromyalgie in der angestammten wie auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 

100 % arbeitsunfähig sei (IV-act. 78-6 f.). Dr. med. F.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, Chefarzt der Klinik G.___, berichtete am 11. August 2010 (IV-act. 

82-1 f.), dass sich die Versicherte seit dem 18. März 2010 bei ihm in psychiatrischer 

Behandlung befinde. Sie leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischen Symptomen (F32.11), anamnestisch schleichend entwickelt seit ca. einem 

halben Jahr, deutliche Verschlechterung seit Oktober 2009. Aus rein psychiatrischer 

Sicht bestehe seit Therapiebeginn im März 2010 eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit. 

Aufgrund der anamnestischen Angaben bzw. der Symptomentwicklung könne von 

einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit angestammt und adaptiert ab Oktober 2009 

ausgegangen werden. Die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit sei auf eine reduzierte 

Konzentrationsfähigkeit, eine reduzierte Ausdauer, einen leicht verlangsamten 

Gedankenfluss, eine reduzierte psychische Belastbarkeit, eine reduzierte geistige 

Flexibilität sowie auf Antriebsstörungen zurückzuführen. Zum Zustand im Oktober 2008 

könne er sich nicht äussern. Die Beurteilung von Dr. D.___ erachte er als korrekt.

A.h  Vom 16. Mai bis 1. Juli 2011 wurde die Versicherte in der Tagesklinik des 

Psychiatrischen Zentrums H.___ behandelt (IV-act. 86-4 ff.). Als Diagnosen gab die 

Klinik eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig bis schwere 

Episode mit somatischen Symptomen (F33.1/2), eine generalisierte Angststörung 

(F41.1) und eine Benzodiazepinabhängigkeit (F13.25) an. Die Ärzte erklärten, dass 

aufgrund der sehr geringen allgemeinen Belastbarkeit der Versicherten ein Halbtages-

Programm vereinbart worden sei. Die Versicherte habe eine Benzodiazepinreduktion 

resp. einen stationären Benzodiazepinentzug abgelehnt. Im Psychostatus beim Austritt 

hätten sich im Vergleich zum Eintritt keine groben Veränderungen gezeigt. Am 25. 

November 2011 wurde die Versicherte wegen eines Rezidivbandscheibenvorfalls auf 

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der Höhe LWK4/5 links im KSSG operiert (Resequestrektomie und Nukleotomie, IV-act. 

102).

A.i Mit Entscheid vom 5. Dezember 2011 (IV 2009/272, IV-act. 87) hiess das 

Versicherungsgericht die Beschwerde gegen die Rentenabweisungsverfügung teilweise 

gut, hob die Verfügung auf und wies die Sache zur Einholung eines medizinischen 

Gutachtens an die IV-Stelle zurück. Das Gericht erwog, dass im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses keine Indizien für eine depressive Störung ersichtlich gewesen 

seien, weshalb die Berichte von Dr. F.___ und der Tagesklinik des Psychiatrischen 

Zentrums H.___ im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen seien. Zudem 

bestünden erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des Untersuchungsberichts von 

Dr. D.___. Auch die übrigen Berichte erlaubten keine Bemessung des 

Invaliditätsgrades, namentlich weil der Gesundheitszustand der Versicherten im 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses wegen der andauernden Behandlung der lumbalen 

Beschwerden nicht stabil gewesen sei.

A.j Dr. F.___ berichtete am 9. August 2012 (IV-act. 120), dass die Versicherte an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode 

mit somatischen Symptomen, an einer generalisierten Angststörung und an einer 

Benzodiazepinabhängigkeit, iatrogen, leide. Die Versicherte befinde sich seit dem 10. 

März 2012 in seiner Behandlung. Seit Januar 2011 und bis auf weiteres sei die 

Versicherte wegen einer Akzentuierung der depressiven Symptome in jeglicher 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Die Einschränkungen bestünden in einer reduzierten 

Konzentrationsfähigkeit, einer ausgeprägten reduzierten geistigen Flexibilität, einer 

ausgeprägten reduzierten psychischen Belastbarkeit, Antriebsstörungen, Störungen 

der Psychomotorik und in einer geistigen und körperlichen Erschöpfung. Mit der 

Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit sei nicht mehr zu rechnen.

A.k  Am 10. April 2013 erstattete Dr. med. I.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere 

Medizin, das in Auftrag gegebene bidisziplinäre Gutachten (IV-act. 140). Die Diagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•  Generalisiertes Schmerzsyndrom (M79.0) bei/mit

-  Symptomausweitung bei psychosozialer Problemkonstellation;

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-  Status nach cervicaler DH-Operation und Cage-Spondylodese C5/6 Oktober 2008;

-  Status nach zweimalig lumbaler DH-Operation L4/5 April 2010 und November 2011;

-  ausgeprägter Haltungsinsuffizienz bei Bewegungsmangel und Dekonditionierung;

-  Fehlstatik bei Adipositas;

•  anhaltende somatoforme Schmerzstörung im Sinne einer chronischen Schmerz-

störung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41);

•  leichte depressive Störung mit somatischem Syndrom (F31.11);

•  generalisierte Angststörung (F41.1).

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden u.a. eine morbide 

Adipositas (WHO-Klasse III) und eine Benzodiazepinabhängigkeit (F13.25) angegeben. 

Dr. I.___ erklärte, dass aus rheumatologischer Sicht eine verminderte Belastbarkeit des 

Achsenorgans für Tätigkeiten mit schwerem Heben und Tragen von Lasten sowie für 

Arbeiten in wirbelsäulenbelastenden Zwangspositionen, längerdauernd rein stehend 

oder monoton sitzend, sowie in vornüber geneigten oder hyperextendierten 

Körperhaltungen bestehe. Zumutbar seien körperlich leicht- bis mittelschwer 

belastende Tätigkeiten in wirbelsäulen-adaptierten Wechselpositionen, z.B. leichte 

Kontroll- oder Montagetätigkeiten, leichte Putztätigkeiten oder die Führung eines 

Erwachsenenhaushalts (mit der Möglichkeit zur Mithilfe der anderen 

Haushaltsmitglieder bei wirbelsäulenbelastenden Arbeiten). Durch die fünfjährige 

Arbeitskarenz und die Entlastung von der Haushaltsführung sei eine erhebliche 

Dekonditionierung eingetreten, die als invaliditätsfremder Zustand die 

Reintegrationsfähigkeit bei der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit beeinträchtige. 

Nach dem Abbau der konditionellen Defizite, allenfalls auch nach einer 

Gewichtsabnahme und insbesondere bei entsprechender Motivation, erscheine das 

zuletzt ausgeübte, bis zu 60 %ige Arbeitspensum neben der Haushaltsführung 

mittelfristig wieder erreich- und zumutbar. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. J.___ 

hielt fest, dass im Untersuchungsgespräch ein überzeichneter, ängstlicher Affekt und 

eine innere Anspannung mit teils lebhaften Äusserungen, welche sich erst in den 

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testpsychologischen Befunden als leichte depressive Störung enttarnt hätten, 

vorherrschend gewesen seien. Die depressive Störung bestehe trotz adäquater 

antidepressiver Medikation und habe durch ihren Einfluss auf den Antrieb und die 

Vitalgefühle Krankheitswert. Im Vordergrund stehe jedoch eine chronifizierte 

Schmerzfehlverarbeitung mit subjektiver Überzeugung einer vollständigen Invalidität 

bei katastrophisierender Krankheitsdeutung. Inzwischen könne von einem 

Konversionsprozess ausgegangen werden (seelische Probleme würden körperlich 

symbolisiert). Durch die Aufgabe und Delegation sämtlicher häuslicher Tätigkeiten 

bestehe ein massiver primärer und sekundärer Krankheitsgewinn. Die Versicherte ziehe 

sich zurück, schone sich und ertrage keinerlei Belastungen mehr. Offenbar seien ihre 

Ressourcen aufgebraucht, seitdem die körperlichen Einschränkungen hinzugekommen 

seien. Der Aufenthalt in der Tagesklinik habe gezeigt, dass es auch keine 

therapeutischen Veränderungsoptionen mehr gebe. Das therapeutische Setting sei an 

den Ängsten der Versicherten gescheitert und habe entsprechend angepasst werden 

müssen (halbtags). Die Schilderung der Versicherten, dass sie zu allen 

ausserhäuslichen Terminen von Familienangehörigen gefahren werden müsse, 

erscheine plausibel und entspreche der subjektiven, katastrophisierenden 

Krankheitsdeutung. Die Beschwerden seien im Allgemeinen mit einer gewissen 

Verdeutlichungstendenz vorgetragen worden, ohne dass der Versicherten eine 

bewusste Aggravation oder Simulation unterstellt werden könne. Als Komorbidität 

bestünden eine leichte depressive Störung und eine Angsterkrankung. Die 

Symptomatik sei progredient. Durch die Aufgabe sämtlicher ausserhäuslicher 

Aktivitäten bestehe ein sozialer Rückzug. Die psychiatrischen 

Rehabilitationsmassnahmen seien noch nicht ausgeschöpft. Die komplexen Ich-

Funktionen seien teilweise reduziert (Realitätsprüfung; die Versicherte habe von 

optischen Fehlwahrnehmungen berichtet, die noch nicht als Halluzinationen zu 

klassifizieren seien), die Kontaktgestaltung zeichne sich durch eine Abhängigkeit vom 

Umfeld aus, die Affektsteuerung und die Selbstwertregulation schienen weitgehend 

intakt und der Antrieb sei vermindert. Die Versicherte sei überzeugt, dass sie nur als 

gesunder Mensch arbeiten gehen könne. Die Motivation zur aktuell begonnenen 

Psychotherapie erscheine ambivalent. Die gedankliche Fixierung auf die teils 

hypochondrischen Ängste sollte jedoch therapeutisch angegangen werden. Aus 

psychiatrischer Sicht sei eine Arbeitsfähigkeit von ca. 60 % gegeben, beginnend ca. ab 

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der zweiten Operation (April 2010). Eine leidensangepasste Tätigkeit wäre 

stundenweise anzusetzen und dürfte keine hohen Anforderungen an die Konzentration 

stellen. Aus bidisziplinärer Perspektive sei die Versicherte in bis zu mittelschweren 

Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen ohne hohe Anforderungen an 

die Konzentration und nach dem Abbau der Dekonditionierung zu 60 % arbeitsfähig.

A.l RAD-Arzt Dr. K.___ notierte am 15. Mai 2013 (IV-act. 142), dass auf die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden könne. Auf eine interne 

Anfrage hin erklärte ein Rechtsdienstmitarbeiter am 22. Mai 2013 (IV-act. 143), dass 

sich die Gutachter zur ideal adaptierten Tätigkeit nicht präzis genug geäussert hätten. 

Bei der leichten depressiven Störung handle es sich um eine reaktive 

Begleiterscheinung zur Schmerzstörung. Zudem seien die Försterkriterien aus 

juristischer Sicht nicht korrekt gewürdigt worden. Am 17. Juni 2013 stellte die IV-Stelle 

Rückfragen an die Gutachter (IV-act. 145). Der psychiatrische Gutachter antwortete am 

9. Dezember 2013 (IV-act. 153), dass die Versicherte aus rein psychiatrischer Sicht ihre 

bisherige Tätigkeit als Reinigungsfrau zu 60 % verrichten könne. Sie könne auch eine 

andere Tätigkeit ausüben, solange diese nicht das Bedienen von Maschinen 

(Benzodiazepinkonsum) oder einen übermässigen Kundenkontakt (Verkauf und Kasse) 

beinhalte. Eine optimal adaptierte Tätigkeit erfülle die folgenden Bedingungen: Kein zu 

langer Arbeitsweg, wenig Kundenkontakt, ruhige Atmosphäre, helle Räume, 

verständnisvoller Arbeitgeber, keine zeitgebundene Tätigkeit (kein Stress) und keine 

hohen Anforderungen an die Konzentration, Genauigkeit und Ausdauer. Unter diesen 

Voraussetzungen könnte die Versicherte motiviert sein, ihre Restarbeitsfähigkeit von 60 

% zu verwerten. Es scheine jedoch, dass sie sich in ihrem Leiden eingerichtet und 

überhaupt keine Motivation habe, an ihrem Leben etwas zu ändern. Die Versicherte 

leide nur an einer leichten depressiven Störung. Die Vorakten seien uneinheitlich und 

teilweise nicht nachvollziehbar. Die Schmerzen seien dasjenige, was die Versicherte am 

meisten belaste. Da sie nur teilweise begründet seien, müsse das Vorliegen einer 

somatoformen Schmerzstörung angenommen werden. Als Grundkonflikt komme ein 

Autonomie-Abhängigkeits-Konflikt, ausgelöst durch die Aufgabe der jahrelang 

eigenständig ausgeübten Arbeit, in Frage. Aufgrund der körperlichen 

Missempfindungen wie Schmerzen, Schwindel, Dekonditionierung und Sorge um eine 

Zustandsverschlechterung hätten sich bei der Versicherten die vorbestehenden Ängste 

reaktiviert, sodass ihre Ressourcen aufgebraucht seien; es gebe nichts, was sie von 

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ihren Ängsten ablenken könne. Die Ängste hätten sich auf praktisch jeden 

Lebensbereich ausgeweitet. Allerdings seien weder die hereditären Belastungen noch 

die Försterkriterien und die komplexen Ich-Funktionen dermassen beeinträchtigt, dass 

der Versicherten eine Willensanstrengung zur Überwindung ihrer Beschwerden nicht 

mehr zugemutet werden könnte; es bestünden zu wenig substantielle Defizite. Für sich 

allein genommen könnten die Symptome der Versicherten keine Arbeitsunfähigkeit 

begründen. Die Gesamtheit der Diagnosen führe jedoch zu einer 40 %igen 

Arbeitsunfähigkeit. Damit sei den subjektiven Angaben und dem klinischen Eindruck 

Rechnung getragen worden.

A.m RAD-Arzt Dr. K.___ erklärte am 21. Februar 2014, dass der psychiatrische 

Gutachter, wenn er dessen Ausführungen richtig verstehe, an der Einschätzung einer 

60 %igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit festhalte (IV-act. 154).

A.n  Mit Vorbescheid vom 3. April 2014 kündigte die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem IV-Grad von 0 % die Abweisung ihres Rentengesuchs an (IV-act. 157). Zur 

Begründung führte sie an, dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden weiterhin zu 

70 % als Reinigungsfrau tätig wäre. Die restlichen 30 % entfielen auf den 

Aufgabenbereich. Ohne Gesundheitsschaden könnte die Versicherte in einem 70 %-

Pensum ein Jahreseinkommen in der Höhe von Fr. 37'278.50 erzielen. Bei diesem 

Betrag handle es sich um das vom Bundesamt für Statistik ermittelte 

Durchschnittseinkommen für Hilfsarbeiterinnen. Gutachterlich sei eine Arbeitsfähigkeit 

von 60 % aufgrund einer leichten depressiven Störung und einer reaktiven 

Begleiterscheinung zur Schmerzstörung attestiert worden. Gemäss der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung vermöge eine leichte Depression aus rechtlicher 

Sicht keine Invalidität im Sinne des Gesetzes zu begründen. Zudem seien die 

therapeutischen Massnahmen noch nicht ausgeschöpft. Die Motivation zur 

Psychotherapie erscheine ambivalent. Als Hausfrau bestünden weiterhin keine 

Einschränkungen. Dagegen liess die Versicherte durch ihre Rechtsvertreterin am 30. 

Juni 2014 einwenden (IV-act. 160), der Sachverhalt sei nicht sorgfältig abgeklärt 

worden. Das Gutachten überzeuge nicht. Auch der Rechtsdienst habe festgehalten, 

dass die Förster-Kriterien nicht korrekt gewürdigt worden seien. Selbst wenn das 

Gutachten verwertbar sein sollte, gehe es nicht an, dass die IV-Stelle die attestierte 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % einfach mit der falschen Bemerkung, 

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dass keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege, vom Tisch wische. Bei der 

leichten depressiven Störung handle es sich nicht um eine reaktive Begleiterscheinung 

zur Schmerzstörung, sondern um eine eigenständige Krankheit. Sollte die IV-Stelle 

ernsthaft daran zweifeln, müsste sie einen Bericht bei Dr. F.___ einholen oder ein neues 

Gutachten in Auftrag geben. Schliesslich habe die Haushaltsabklärung im März 2009 

und damit vor mehr als fünf Jahren stattgefunden, weshalb sie nicht mehr aktuell sei.

A.o  Mit Verfügung vom 11. Juli 2014 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus den im 

Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 161). Zu den Einwendungen hielt sie 

fest, dass sich die gesundheitliche Verfassung der Versicherten seit der Begutachtung 

nicht verändert habe. Das Einholen eines Berichts bei Dr. F.___ sei daher nicht 

notwendig. Die Durchführung einer Haushaltsabklärung mache keinen Sinn, da sich die 

häusliche Situation nicht verändert habe. Bereits bei der damaligen Haushaltsabklärung 

habe die Versicherte erklärt, dass die Schwiegertochter die Hausarbeit verrichte. Sie 

sei weiterhin der Meinung, keine Haushaltstätigkeiten erledigen zu können.

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 10. September 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter 

(Substitution durch die Rechtsvertreterin) beantragte die Aufhebung der Verfügung und 

die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung machte er ergänzend zur 

Einwandbegründung geltend, dass die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe, indem sie sich nicht mit allen 

Einwänden substantiiert auseinandergesetzt habe. Die häusliche Situation habe sich 

seit der letzten Abklärung an Ort und Stelle verändert. Der ältere Sohn sei mit der 

Schwiegertochter ausgezogen. Heute lebe die Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann 

sowie dem jüngeren Sohn, dessen Ehefrau und dem im 2014 geborenen Enkelkind 

zusammen. Der Ehemann und der Sohn seien zu 100 % und die Schwiegertochter zu 

80 % erwerbstätig. Das Enkelkind werde auswärts betreut. Bereits aus diesem Grund 

könne die Beschwerdeführerin nicht mehr tel quel auf die Hilfe der Schwiegertochter 

verweisen. Deshalb sei eine neue Haushaltsabklärung erforderlich. Das eingeholte 

Gutachten sei aufgrund seiner Lücken nicht nachvollziehbar und nicht schlüssig und 

daher nicht verwertbar. Die Beschwerdeführerin nehme wegen ihrer psychischen 

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Beschwerden schon seit über 20 Jahren Psychopharmaka ein. Dies belege, dass die 

psychischen Probleme eine eigenständige Krankheit seien. Des Weiteren habe die 

Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen mit Fr. 37'279.-- zu hoch veranschlagt. 

Die Beschwerdeführerin sei nämlich wegen ihrer gesundheitlichen Beschwerden 

gegenüber gesunden Arbeitnehmerinnen benachteiligt. Daher sei ein Leidensabzug 

angezeigt.

B.b  Der Fachbereich IV-Renten der Beschwerdegegnerin hielt in einer Stellungnahme 

vom 20. Oktober 2014 fest (IV-act. 167), dass die angefochtene Verfügung korrekt sei. 

Die Akten sprächen klar gegen ein von der Schmerzstörung losgelöstes depressives 

Geschehen und gegen davon klar abgrenzbare invaliditätsfremde Faktoren. Eine 

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere könne jedenfalls nicht angenommen 

werden. Eine schwere somatische Erkrankung liege ebenfalls nicht vor. Die 

therapeutischen Massnahmen seien nicht ausgeschöpft. Ein primärer 

Krankheitsgewinn sei nicht gegeben, wohl aber ein sekundärer in der Form einer 

vermehrten Zuwendung seitens der Familie.

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. Oktober 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung verwies sie auf die Stellungnahme des 

Fachbereichs vom 20. Oktober 2014. Mit Bezug auf die Stellungnahme zur Rückfrage 

zum Gutachten vom 9. Dezember 2013 führte sie aus, dass eine Willensanstrengung 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht aufgeteilt werden könne. 

Entweder sei eine solche zumutbar oder nicht. Folglich sei aus IV-rechtlicher Sicht von 

einer vollen Arbeitsfähigkeit aus psychischer Sicht auszugehen.

B.d  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 6).

B.e  Am 5. Januar 2016 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin weitere 

medizinische Unterlagen ein (act. G 8). Darunter befanden sich ein Operationsbericht 

vom 24. Februar 2015 (Arthroskopie Kniegelenk links), ein Operationsbericht vom 26. 

Juni 2015 (endoprothetischer Gelenksersatz Kniegelenk links) und ein Austrittsbericht 

der Psychiatrischen Klinik L.___ vom 1. Dezember 2015.

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B.f  Am 28. Juni 2016 bat das Gericht den psychiatrischen Gutachter Dr. J.___ darum, 

drei Fragen zu beantworten (act. G 12). Erstens wollte es Informationen zum Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht im Zeitraum Februar 2008 bis März 2010. 

Zweitens sollte sich der Gutachter mit den divergierenden Berichten der behandelnden 

Ärzte auseinandersetzen. Und drittens fragte das Gericht den Gutachter, ob er 

angesichts der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den somatoformen 

Störungen an seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung festhalte. Nachdem der Gutachter dem 

Gericht mitteilen liess, dass sich die Kosten für die Beantwortung der Fragen auf ca. Fr. 

3'000.-- belaufen würden, zog das Gericht seine Anfrage am 19. Juli 2016 zurück (act. 

14).

Erwägungen

1. 

1.1  Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass die Beschwerdegegnerin ihre 

Begründungspflicht verletzt habe, indem sie sich nicht mit der im Einwand 

vorgebrachten Kritik zum Gutachten und zur falschen und unzulässigen Würdigung des 

Gutachtens auseinandergesetzt habe.

1.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Die Begründungspflicht ist ein 

wesentlicher Bestandteil des in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) 

verfassungsrechtlich verankerten Anspruchs auf rechtliches Gehör. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die Begründungspflicht zum einen 

verhindern, dass sich die Verwaltungsbehörde von unsachlichen Motiven leiten lässt. 

Zum anderen soll sie es der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung 

gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. In der Entscheidbegründung müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Verwaltungsbehörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 

bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen 

Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann 

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sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 

V 180 E. 1a mit Hinweisen).

1.3  Entgegen der Behauptung der Rechtsvertretung muss sich die 

Beschwerdegegnerin also nicht mit jedem einzelnen Einwand substantiiert 

auseinandersetzen. Der angefochtenen Verfügung ist zu entnehmen, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter als nicht vereinbar mit der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den somatoformen Störungen angesehen 

worden ist und die leichte Depression und die Schmerzstörung deshalb als nicht 

invalidisierend betrachtet worden sind. Die Beschwerdegegnerin hat zudem darauf 

hingewiesen, dass sie die Einholung eines neuen Berichts beim behandelnden 

Psychiater nicht als notwendig erachte, da sich der Gesundheitszustand seit der 

Begutachtung nicht verändert habe. Aus der Verfügungsbegründung geht somit hervor, 

auf welchen Überlegungen der Entscheid der Beschwerdegegnerin basiert. Die in der 

Verfügung enthaltenen Informationen haben demnach ausgereicht, um den 

Rentenentscheid sachgerecht anfechten zu können. Die Beschwerdegegnerin hat ihre 

Begründungspflicht also nicht verletzt.

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 

abgelehnt. Strittig ist daher, ob die Beschwerdeführerin einen Rentenanspruch hat oder 

nicht.

2.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

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durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

3. 

3.1  Das ausschlaggebende Element des Einkommensvergleichs ist in aller Regel die 

Arbeitsfähigkeit bzw. die Arbeitsunfähigkeit einer versicherten Person. Deshalb ist als 

Erstes zu prüfen, ob die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht.

3.2  In somatischer Hinsicht hat der rheumatologische Gutachter Dr. I.___ als Diagnose 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes Schmerzsyndrom angegeben. 

Als ICD-10-Code hat er M79.0 genannt, also die Diagnose "Rheumatismus, nicht näher 

bezeichnet". Diese Diagnose ist in der ICD-10 unter dem Oberbegriff "sonstige 

Krankheiten des Weichteilgewebes, andernorts nicht klassifiziert", eingeordnet. Dr. 

I.___ hat ausgeführt, dass ein wesentlicher Teil der beklagten Beschwerden durch 

ausgeprägte Haltungsdefizite bei morbider Adipositas und Insuffizienz der 

rumpfstabilisierenden Muskulatur erklärt werden könne. Die Arbeitsfähigkeit hat er 

nach Abbau der konditionellen Defizite und allenfalls nach einer Gewichtsabnahme in 

jeglicher Tätigkeit auf lediglich 60 % geschätzt. Auf die funktionellen Einschränkungen, 

die für die 40 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch in einer körperlich optimal 

adaptierten Tätigkeit verantwortlich sein sollen, ist er nicht eingegangen. Eine 

verminderte Belastbarkeit des Achsenorgans vermag eine volle Arbeitsunfähigkeit für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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körperlich belastende Tätigkeiten zu begründen. Warum eine solche jedoch auch für 

entsprechende adaptierte Arbeiten eine − hohe − Arbeitsunfähigkeit von 40 % 

bewirken sollte, hat Dr. I.___ nicht erklärt und ergibt sich auch nicht indirekt aus der Art 

des Defekts. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des rheumatologischen Gutachters 

überzeugt auch vor dem Hintergrund, dass für ihn ein zwingender Leidensdruck trotz 

entsprechender Gestik und Gebärden während der Anamneseerhebung und der 

Untersuchung nicht nachvollziehbar geworden ist, nicht. Demnach fehlt es an einer 

nachvollziehbaren Begründung für eine somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit in 

jeglicher Tätigkeit von 40 %. Hinzu kommt, dass es sich bei der von Dr. I.___ 

angegebenen Diagnose (M79.0) um eine Diagnose handelt, die lediglich einen 

Schmerzzustand bzw. Schmerzsymptome ohne objektivierbares organisches Substrat 

umschreibt. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die bezüglich der 

somatoformen Schmerzstörung entwickelten Grundsätze analog anzuwenden, wenn es 

darum geht, beispielsweise den invalidisierenden Charakter einer Fibromyalgie zu 

beurteilen. Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einer Person, die an Fibromyalgie 

leide, sei nämlich davon auszugehen, dass man sich in einer Situation befinde, welche 

mit derjenigen einer an einer somatoformen Schmerzstörung leidenden versicherten 

Person vergleichbar sei. Das klinische Erscheinungsbild sei im Grossen und Ganzen 

identisch und in beiden Fällen existiere keine klare und eindeutige Pathogenese, 

welche den Ursprung der empfundenen Schmerzen erklären könnte. Dies mache die 

Beschränkung der Arbeitsfähigkeit schwer messbar, weil das Vorhandensein einer 

Arbeitsunfähigkeit nicht bereits aus der Diagnose abgeleitet werden könne (BGE 132 V 

65 E. 4.1 = Pra 96 (2007) Nr. 38). Beim von Dr. I.___ diagnostizierten, generalisierten 

Schmerzsyndrom (bzw. Rheumatismus, nicht näher bezeichnet, M79.0) handelt es sich 

gemäss der ICD-10 wie bei der Fibromyalgie (M79.7) um eine sonstige Krankheit des 

Weichteilgewebes, andernorts nicht klassifiziert. Daher stellt sich erstens die Frage, ob 

die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen auch 

auf die von Dr. I.___ gestellte Diagnose eines generalisierten Schmerzsyndroms 

anwendbar ist. Diese Frage muss für diejenigen Fälle bejaht werden, in denen für die 

der Diagnose zugrunde liegende Symptomatik tatsächlich keine organische Erklärung 

hat gefunden werden können. In diesen Fällen besteht nämlich dieselbe 

(Beweis-)Problematik wie bei den somatoformen Schmerzstörungen. Zweitens stellt 

sich die Frage, ob es überhaupt möglich ist, die (somatische) Diagnose eines 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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generalisierten Schmerzsyndroms von der (psychiatrischen) Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Sinne einer chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren abzugrenzen. Diese Frage 

ist wohl zu verneinen, da beiden Diagnosen eine Schmerzsymptomatik zugrunde liegt, 

die nicht objektivierbar ist. Dr. I.___ hat nicht begründet, weshalb er ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom diagnostiziert und diesem Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen hat, obwohl der psychiatrische Gutachter eine somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert und diese ebenfalls als die Arbeitsfähigkeit 

beeinflussend qualifiziert hat. In Anbetracht der angeführten Gründe überzeugt das 

rheumatologische Teilgutachten nicht, weshalb nicht auf es abgestellt werden kann.

3.3  Am 23. Juni 2015 wurde der Beschwerdeführerin im linken Knie ein endoprothe-

tischer Gelenksersatz eingesetzt. Gemäss dem Operationsbericht haben die 

Kniegelenksbeschwerden seit Oktober 2014 bestanden. Diese Angabe stimmt auch mit 

der Aussage im Gutachten überein, wonach die Beschwerdeführerin im 

Untersuchungszeitpunkt (Dezember 2012) lediglich beim Gehen grösserer Strecken 

und beim Bergaufgehen Kniebeschwerden hatte (IV-act. 140-26). Demnach ist davon 

auszugehen, dass sich die Kniegelenksbeschwerden erst nach Verfügungserlass (11. 

Juli 2014) verschlechtert haben. Daher ist diese gesundheitliche Verschlechterung im 

vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen.

3.4  Der psychiatrische Sachverständige Dr. J.___ hat als Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit u.a. eine leichte depressive Störung mit somatischem Syndrom 

angegeben. Als ICD-10-Code hat er F31.11 angegeben, also eine bipolare affektive 

Störung, gegenwärtig manische Episode ohne psychotische Symptome. Hierbei muss 

es sich angesichts der anderslautenden ausgeschriebenen Diagnose (leichte 

depressive Störung) und mangels Hinweisen in den medizinischen Akten auf das 

Vorliegen einer bipolaren Störung um einen Tippfehler gehandelt haben. Die 

diagnostizierte depressive Störung ist gemäss Dr. J.___ nur leicht ausgeprägt. Weshalb 

sie einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben sollte, ist nicht ersichtlich, zumal die 

Beschwerdeführerin lediglich Hilfsarbeiten verrichten kann, die naturgemäss keine 

hohen Anforderungen an die Konzentration etc. stellen. Die vom Gutachter 

angegebenen Antriebsstörungen und Störungen der Vitalgefühle, die bei einem leichten 

Schweregrad einer Depression nicht erheblich sein dürften, erscheinen einem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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medizinischen Laien als überwindbar und daher nicht als geeignet, eine 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Des Weiteren geht aus dem psychiatrischen 

Gutachten zu wenig genau hervor, inwieweit die diagnostizierte Angststörung die 

Beschwerdeführerin in ihrem Alltag und in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen solle. 

Schliesslich hat der psychiatrische Gutachter noch erklärt, dass die komplexen Ich-

Funktionen teilweise reduziert seien; die Beschwerdeführerin habe von optischen 

Fehlwahrnehmungen berichtet, die nicht als Halluzinationen zu klassifizieren seien. 

Dass die Beschwerdeführerin an optischen Fehlwahrnehmungen leidet, geht aus den 

übrigen medizinischen Akten nicht hervor. Zudem gibt der psychiatrische Gutachter 

nicht an, um was für Fehlwahrnehmungen es sich dabei handeln soll. Insgesamt 

entsteht der Eindruck, dass der psychiatrische Gutachter die Angaben der 

Beschwerdeführerin nicht kritisch genug hinterfragt und auf ihre Plausibilität hin geprüft 

hat. Dies zeigt sich auch darin, dass der Gutachter aus dem Umstand, dass für den 

tagesklinischen Aufenthalt von Mai bis Juli 2011 lediglich ein Halbtages-Programm 

eingeplant worden war, ohne weiteres geschlossen hat, dass es keine therapeutischen 

Veränderungsoptionen mehr gebe (wobei er an anderer Stelle in Widerspruch dazu 

erwähnt hat, dass die psychiatrischen Rehabilitationsmassnahmen nicht ausgeschöpft 

seien). Ausserdem hat sich der psychiatrische Gutachter nicht mit den von der 

gutachterlichen Einschätzung abweichenden Diagnosen und/oder 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen des behandelnden Psychiaters Dr. F.___ und der 

Tagesklinik des Psychiatrischen Zentrums H.___ auseinandergesetzt. Schliesslich ist 

Dr. J.___ auch nicht auf den Verlauf der Arbeitsfähigkeit ab Februar 2008 eingegangen. 

Demnach kann auch auf das psychiatrische Teilgutachten nicht abgestellt werden.

4. 

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die Neubegutachtung in 

Auftrag gegeben muss, d.h. ob die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 

ist oder ob das Gericht die Sachverhaltsabklärung zu übernehmen hat. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung holt ein kantonales Versicherungsgericht in der 

Regel dann ein Gerichtsgutachten ein, wenn es im Rahmen der Beweiswürdigung zum 

Schluss kommt, ein bereits erhobener medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt 

oder in wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt werden oder eine 

Administrativexpertise sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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Rückweisung an die IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn es darum geht, zu einer 

bisher vollständig ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem 

Versicherungsgericht frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, 

Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; BGE 137 V 

210 E. 4.4.1.4). Im vorliegenden Fall liegt ein Administrativgutachten im Recht, wobei 

weder der somatische noch der psychiatrische Teil des Gutachtes überzeugt und 

welches somit nicht beweiskräftig ist. Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung müsste in diesem Fall ein Gerichtsgutachten eingeholt werden. Die 

bundesgerichtliche Praxis leuchtet jedoch nicht ein: Die Beschwerdegegnerin ist 

gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes 

wegen vorzunehmen. Die Beschwerdegegnerin hat somit u.a. den medizinischen 

Sachverhalt soweit abzuklären, dass die Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Arbeitsunfähigkeit in somatischer und psychiatrischer 

Hinsicht nur ungenügend abgeklärt. Würde das Versicherungsgericht nun ein 

Gerichtsgutachten in Auftrag geben, würde es eine der Beschwerdegegnerin 

obliegende Aufgabe sozusagen „übernehmen“. Der Gesetzgeber hat diese Aufgabe, 

d.h. die rechtsgenügliche Ermittlung des Sachverhalts, aber ausdrücklich der IV-Stelle 

zugewiesen. Eine Verletzung dieser gesetzlichen Regelung kann durch die vom 

Bundesgericht angeführten Vorteile von Gerichtsgutachten, namentlich der Straffung 

des Gesamtverfahrens und der beschleunigten Rechtsgewährung (siehe BGE 137 V 

210 E. 4.4.1.2), nicht „geheilt“ werden. Zu beachten ist auch, dass der 

Beschwerdeführerin durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens die Möglichkeit 

genommen würde, den Rentenanspruch von drei Instanzen prüfen zu lassen. Dies ist 

insbesondere auch deshalb problematisch, weil das Bundesgericht nur über eine 

eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. es kann den von einer IV-Stelle oder von einem 

kantonalen Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur eingeschränkt 

überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Die Einholung 

eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen angezeigt, in denen die 

Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar rechtsgenüglich abgeklärt hat, für die 

rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung eines weiteren Gutachtens 

notwendig ist, namentlich weil zwei (oder mehr) überzeugende, sich jedoch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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widersprechende Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. Die erneute 

Begutachtung ist daher durch die Beschwerdegegnerin zu veranlassen.

5. 

5.1  Mit Bezug auf die von der Rechtsvertreterin geforderte erneute Haushaltsabklärung 

ist anzumerken, dass die zweite Kammer des Europäischen Gerichtshofs für 

Menschenrechte (EGMR) im inzwischen rechtskräftigen Urteil di Trizio vs. Schweiz vom 

2. Februar 2016 (application no. 7186/09) in der Anwendung der gemischten Methode 

zur Invaliditätsbemessung von Teilzeitarbeitenden eine Verletzung von Art. 14 

(Diskriminierungsverbot) i.V.m. Art. 8 (Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens) der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK, SR 0.101) erkannt hat. Nach den neuesten Entscheiden des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen hat die Invaliditätsbemessung im 

vorliegenden Fall anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu erfolgen (Entscheide 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2016, IV 2014/125 und 

vom 19. Juli 2016, IV 2014/37). Die Einschränkungen der Beschwerdeführerin im 

Haushalt sind für die Bemessung des IV-Grads daher gar nicht relevant. Auch wenn die 

Einschränkungen im Haushalt im vorliegenden Fall bei der Invaliditätsbemessung 

berücksichtigt würden, würde eine Haushaltsabklärung kein taugliches Mittel 

darstellen, um das Ausmass der Einschränkungen zu ermitteln. Die 

Beschwerdeführerin hat nämlich angegeben, dass sie gar keine Haushaltstätigkeiten 

mehr verrichte (siehe z.B. IV-act. 140-27). Dies bedeutet jedoch nicht, dass ihr objektiv 

betrachtet keine Haushaltsarbeiten mehr zumutbar sind. Da im vorliegenden Fall die 

subjektive Leistungsfähigkeit von der objektiv vorhandenen und zumutbaren 

Leistungsfähigkeit abweicht, würde eine Haushaltsabklärung keine neuen Erkenntnisse 

hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit im Haushalt bringen. Die Beschwerdegegnerin hat 

folglich zu Recht auf eine erneute Haushaltsabklärung verzichtet.

5.2  Demnach ist die angefochtene Verfügung wegen der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Sache ist 

zur erneuten medizinischen Begutachtung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird die Gutachter insbesondere auch 

auffordern müssen, zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit Stellung zu nehmen. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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Beschwerdeführerin hat sich im August 2008 zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet, sodass frühestens ab dem 1. Februar 2009 ein Anspruch auf eine 

Invalidenrente entstehen könnte. Für den Rentenanspruch entscheidend ist die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin während eines Jahres vor dem 

frühestmöglichen Anspruchsbeginn, also ab Februar 2008. Sollte eine somatoforme 

Störung oder ein vergleichbares Leiden diagnostiziert werden, wäre zudem die neue 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen (BGE 

141 V 281) zu beachten.

6. 

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

6.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin hat keine Honorarnote 

eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. Juli 2014 aufge-

hoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 03.10.2016
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Das im Recht liegende Gutachten weist diverse inhaltliche Mängel auf, weshalb nicht auf es abgestellt werden kann. Rückweisung der Sache zur erneuten medizinischen Begutachtung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Oktober 2016, IV 2014/398).

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		2025-07-19T07:54:29+0200
	"9001 St.Gallen"
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