# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfacfac8-1280-5af0-bde7-f6b478aba711
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen (BGE 9C_903/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00447
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00447.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00447
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Eymann
Urteil
vom
27. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1954, ist seit dem Jahr 2002 nicht mehr erwerbs
tätig
(Urk.
7/1/6
)
.
Am 28. April 2010 meldete sie sich wegen diverser Leiden bei der
Sozialver
siche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug
an
(Urk.
7/1
).
Diese klärte die medizinischen
(Urk. 7/7, Urk. 7/8, Urk. 7/9)
und erwerblichen
(Urk. 7/5)
Verhältnisse ab und veranlasste die Erstellung eines MEDAS-Gutachtens bei der
Y.___
, welches am 24. Juni 2011 erstattet wurde
(Urk.
7/19
).
Mit Vorbescheid vom 28. Juni 2011 stellte die IV-Stelle eine Ablehnung des
Ren
tengesuchs
in
Aussicht (Urk.
7/21
).
Dagegen liess die Versicherte am 15. Juli 2011 Einwand erheben
(Urk.
7/23
)
und begründete diesen am 9. September 2011
(Urk.
7/29
)
.
Am 14. November 2011 verfügte die IV-Stelle im angekün
digten Sinn
(Urk.
7/31
)
.
Dagegen erhob die Versicherte Beschwerde
(Urk.
7/32
)
,
welche das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2011.01338 vom 31. Mai 2013 abwies
(Urk. 7/36)
. Die Versicherte gelangte darauf mit Beschwerde ans Bundesgericht (Urk.
7/37
), das mit Urteil
9C_552/2013 vom 23. August 2013 (Urk. 7/38) nicht auf die Beschwerde eintrat.
1.2
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2013 liess sich die Versicherte erneut zum
Leis
tungsbezug
anmelden (Urk. 7/39)
.
Die IV-Stelle holte
Arztberichte
(Urk. 7/43
)
und eine Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; vgl. das Feststellungsblatt, Urk.
7/44) ein
. Mit Vorbescheid vom 14. Januar 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe
(Urk.
7/46
)
.
Hiergegen liess die Versicherte
,
vertreten durch die Bera
tungsstelle für Ausländer, Milosav Milovanovic (Urk. 7/55)
,
mit Eingabe vom 14. Februar 2014 Einwand erheben (Urk. 7/54).
M
it Verfügung vom 19. März 2014
wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab
(Urk. 7/58 = Urk. 2)
.
2.
Gegen die Verfügung vom 19. März 2014
liess
die Versicherte am 26. April 2014 Beschwerde
erheben
und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente
beantragen
(Urk. 1)
. Dazu reichte sie
weitere
Arztberichte ein (Urk. 3/1-3).
Auch
stellte sie ein Gesuch um Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Mit
Beschwerde
antwort
vom 26. Mai 2014 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 10. Juni 2014 wurde das Gesuch um unentgeltliche
Prozessführung bewilligt und
der Beschwerdeführerin
die Beschwerdeantwort
zur Kenntnis gebracht
(Urk. 13).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
1
.
3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.
4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun
gen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
Die Beschwerdegegnerin
zog in der angefochtenen Verfügung
vom 1
9.
März 2014
in Betracht
, dass die Abklärungen keine neuen Krankheitsbilder
auf
ge
zeigt
hätten
, welche nicht bereits in den vorgängigen Abklärungen gewürdigt worden seien.
Wie bereits in der Verfügung vom 14. November 2011 festgehalten, bestehe kein
invalidenversicherungsrechtlich
relevanter Gesundheitsschaden (
Urk. 2)
.
In der Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2014 beantragte sie die Abweisung der Beschwerde und verwies auf die Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 25. November 2013 (Urk. 7/44/2), vom 20. De
zember 2013, vom 9. Januar 2014 (Urk. 7/44/3) und vom 5. März 2014 (Urk. 7/57/2). Zudem führte sie aus, dass die mit
der
Beschwerde eingereichten
Arzt
berichte
(Urk. 3) bereits vor Erlass der Verfügung vom 19. März 2014 vor
gelegen hätten und damit bereits
in die Beurteilung eingeflossen seien (vgl.
Urk. 7/39/1-3, Urk. 7/41/1, Urk. 7/43/12).
Die Beschwerdeführerin
liess geltend machen
, ihr körperlicher und psychischer Zustand habe sich verschlechtert und Dr.
Z.___
sei der Meinung, sie könne nur noch zu 10-20 % in einer leidensangepassten Tätigkeit arbeiten
. Deshalb sei sie
auf eine Invalidenrente angewiesen (Urk. 1).
3.
3.1
Die IV-Stelle ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom
28. Oktober 2013 materiell eingetreten. Es gilt somit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum zwi
schen der ersten Verfügung vom 14. November 2011
, mit welcher ein Anspruch auf eine Invalidenrente verneint worden war, und der angefochtenen Verfügung vom
19. März 2014
, welche die zeitliche Grenze für den zu beurteilenden Sach
verhalt bildet, insoweit verschlechtert hat, dass nunmehr ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht.
3.2
Massgeblich für die Beurteilung des Gesundheitszustandes bei Erlass der Verfü
gung vom 14. November 2011 war das
interdisziplinäre
MEDAS-
Gutachten der
Y.___
vom 14. Juni 2011 (Urk. 7/19).
Darin wurden
als Diagnose
n
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein
chronische
s
lumbospondylogene
s
Schmerzsyndrom beidseits bei einer
Osteochondrose
LWK4/5, einer
Chondrose
LWK5/S1 und
Spondylarthrosen
distal-lumbal bei einer flachbogigen, S
förmigen
Thorako
-Lumbalskoliose (ICD
10 M54.4)
festgehalten
(Urk. 7/19/
18
).
Aus rheumatologi
scher Sicht könne nur ein relativ geringer Teil der beschriebenen Schmerzen auf die somatischen Veränderungen an der Lendenwirbelsäule zurückgeführt wer
den, so dass insgesamt nur eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Haus
frau von 10 % bestätigt werden könne. Die rheumatologisch festgesetzte 10%ige Arbeitsfähigkeitseinschränkung bestehe auch in einer alternativen Tätigkeit (Urk. 7/19/22).
Als weitere Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
wurden
eine Benzodiazepin-Abhängigkeit (ICD
10 F13.25), eine
Anpassungs
störung
mit depressiver Reaktion (ICD
10 F43.2)
,
ein Pemphigus
vulgaris
fron
totemporal rechts
,
ein
den
Akten
zu entnehmender
Status nach
einer
Peri
arthropathia
humeroscapularis
calcarea
(
Supraspinatus
) rechts mehr als li
n
ks 2009, ein
Hallux
valgus
rechts mehr als links,
Spreizfüsse
, ein diffuses
Schmerz
syndrom
am Bewegungsapparat,
welches
nicht einem rheumatologi
schen Krank
heitsbild
entsp
reche
,
eine
substitu
i
erte Hypoth
y
reose und
eine
Hyper
cho
lesterinämie
genannt
(Urk. 7/19/18-19)
.
3.3
3.3.1
Im
Bericht des
A.___
, Klinik für Rheumatologie
,
vom 28. De
zember 2011 wurden als Diagnosen festgehalten (Urk. 7/43/5):
1.
Chronisch rezidivierendes
zervikovertebrales
bis
zervikospondylogenes
Syn
drom
-
Minimale degenerative Veränderungen (MR-HWS 11.12.2011)
2.
Chronisch rezidivierendes
lumbovertebrales
bis
lumbospondylogenes
Syn
drom, aktuell linksbetont
-
Osteochondrose
L4/L5 mit bis nach
foraminal
reichender
Diskus
p
r
otru
sion
(MRI-LWS 11.12.2011)
3.
Pemphigus
vulgaris
(E
rstdiagnose
05/10)
4.
Anpassungsstörung mit gemischter Angst und depressiver Reaktion
-
Chronifiziertes
Schmerzsyndrom ohne vorhandenes
Schmerzcoping
(Psycholog.
Kon
s
il
12/11)
-
Subklinische Hypothyreose, substituiert.
MR-tomographisch
hätten
lediglich
lei
cht
gradig
e
degenerative Veränderungen ohne Hinweise auf entzündliche Veränderungen im Bereich der
Halswirbelsäule
objektiviert werden
können
. Lumbal habe sich eine auf der Höhe
der Lenden
wirbel
L4/L5 lokalisierte
Osteochondrose
objektivieren
lassen, mit einer leichten diffusen bis nach
foraminal
reichender
Diskusprotrusion
. Es gebe keinen Hin
weis auf eine relevante Einengung des Spinalkanales oder der
Foramina
inter
vertebralia
. Dem Bericht zufolge betrug die Arbeitsunfähigkeit
während der
Hospitalisation
vom 1. Dezember 2011 bis zum 18. Dezember 2011 100 % (Urk. 7/43/5-6).
3.
3.2
Das
B.___
führte am 12.
Juli 2013 ein MRI der
Len
denwirbelsäule
und Hüften beidseits durch.
Die Beurteilung ergab eine deutliche
Osteochondrose
bei
L4/L5 mit
Modic
Typ 2 Veränderungen und
einem
praktisch vollständig
em
Verlust der Bandscheibe.
Sodann ergab
das MRI
m
ässiggradige
Chondrosen
bei
L3/L4 und
L5/S
1.
Die Beurteilung ergab
keine Diskushernie, keine wesentliche Einengung des Spinalkanals oder der
Neuroforamina
. E
ben
falls
war
keine
Nervenwurzelkompression
nachweisbar
.
Die
Darstellung der Hüftgelenke beidseits
war unauffällig. Es waren
keine degenerativen oder ent
zündlichen Veränderungen nachweisbar (Urk. 3/1 S. 1
=
Urk. 7/43/12).
3.
3.3
Am 2
8.
Oktober 2013
hielt
Dr. med.
C.___
, Kinder- und
Jugendpsy
chiatrie
, Psychotherapie FMH und Familientherapie
,
nachfolgende Diagnosen fest (Urk. 3/2 S. 2 f. = Urk. 7/39/3 = Urk. 7/53/
5
):
1.
R
ezidivierende depressive Störung
mit einer
gegenwärtig schwere
n
Episode (ICD
10
F32.2) mit zeitweiser Agitiertheit, Angst, inneren Spannungszustän
den und
einer
Schlafstörung
2.
K
ombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen,
borderline
und allen
falls
histrioni
s
chen
Zügen (ICD 10 F61.0)
3.
A
ndauernde Persönlichkeitsänderung nach psychischer Erkrankung, bei chro
ni
schem Schmerzsyndrom (ICD 10 F62.1, F62.80)
4.
Die
Diagnostik der somatischen Erkrankung
gehöre in den Kompetenzbe
reich der somatisch behandelnden Ärzte
.
Schon im August 2010 habe sie die Beschwerdeführerin als zu 100
% arbeits
unfä
hig beurteilt. Nach der bisherigen Entwicklung sei die Lage absolut ein
deutig. Die Beschwerdeführerin könne aus psychiatrischer Perspektive nicht arbeiten. Somit müsse sie der Beschwerdeführerin für jegliche berufliche Tätig
keit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestieren. Weiter sei es illusorisch zu erwarten, dass eine verwertbare Arbeitsfähigkeit bei
der
jetzt 59-jährigen Frau, die schon zwölf Jahre arbeitsunfähig sei, je wieder hergestellt werden könnte. Sie betrachte
die Beschwerdeführerin
als dauerinvalid. Auch aus somatischer Sicht sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 3/2 S. 3
, Urk. 7/39/3, Urk. 7/53/5
).
3.
3.4
Dem Arztbericht von
Dr. med.
Z.___
, Facharzt für
Allgemeine
Innere Medizin FMH und Rheumatologie FMH
,
vom 15. November 2013 sind als Diagnosen zu entnehmen (Urk. 3/3 =
Urk. 7/41 =
Urk. 7/53/3):
1.
Rez
idivierender
Pemphigus
vulgaris
vor allem an der
Stirn rechts (
E
rst
diagnose
2010)
, Dauertherapie mit Steroiden /
Imurek
2.
Chron
isches
Lumbospondylogenes
Syndrom mit
/bei
Reizung
des Lendenwir
bels
L5 links bei
mediolateraler
Diskushernie L4/5 links
3.
Chron
ische
Periarthropathia
humeroscapularis
calcarea
v
om
SSP-Typ
,
re
chts
grösser als li
nks
4.
Chron
ische
Depression mit
Panik-/Angstattacken
5.
Gonarthrose beidseits
6.
Beginnende
Coxarthrose
beidseits
.
Zur Arbeitsfähigkeit hielt Dr.
Z.___
fest, aufgrund der Zunahme der degene
rativen Veränderungen am Bewegungsapparat mit
radikulärer
Reizung
der Nervenbahn
C6 rechts sowie
aufgrund der
schweren Episoden der chron
i
schen
Depression
,
bestehe aktuell eine maximale 10-20%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten. Die Beschwerdebilder hätten eine eindeutige Zunahme in den letzten sechs Monaten gezeigt.
Einem weiteren
Arztbericht von Dr.
Z.___
vom 29. November 2013
sind dieselben Diagnosen
wie jenem vom 15. November 2013 zu entnehmen.
Dr.
Z.___
ging
in diesem Bericht
von einer maximal 10%igen Arbeitsfä
higkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit aus (Urk. 7/43/3).
Auch hielt er fest
, die Beschwerdeführerin
könne
ihre Restarbeitsfähigkeit von
10 %
nur
in einer
wechselbelastende
n
Tätigkeit ausüben (Urk. 7/43/4).
3.
3.5
Dem Operationsbericht
der
Dermatologische
n
Klinik des
D.___
vom 2
7.
J
anuar
2014
sind als Diagnosen zu entnehmen (Urk. 7/53/1):
1.
Rezidiv Pemphigus
vulgaris
Stirn rechts im Juni 2012 unter
Imurek
100mg
-
Bioptisch
(HE und DIF) gesichert, 02/10 (Kempf/Pfalz)
-
Bioptisch
erneut
Akantholyse
, vereinbar mit Pemphigus 9/12
-
Anamnestisch unter
Imurek
seit Mai 2010, Prednison seit Februar 2010 in unterschiedlicher Dosierung
-
Imurek
100 mg, Prednison 2.5mg
2.
Verdacht auf
Epidermoidzyste
Capilitium
okzipital
3.
Osteopenie
LWS (DEXA 11/12)
-
Bisphosphonatterapie
seit dem 26. November 2012
4.
Ca. 2 cm grosse schuppende Plaque
Capi
li
tium
-
Differentialdiagnose
Tinea
capilitium
, Ekzem, Pemphigus
vulgaris
-
Myk
-Schuppen/Haar Resultat ausstehend
.
Die Indikation
zur Operation hatte der
klinische
Verdacht auf
ein
Rezidiv Pemphi
gus
vulgaris
auf
der
Stirn rechts
gegeben
,
weshalb
eine
P
robeexzision
zur
d
iagnostischen Sicherung
gemacht wurde.
3.
3.6
Gestützt auf die Aktenlage hielt
RAD-Arzt Dr. med.
E.___
, Fach
arzt für Neurologie, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifi
zierter medizinischer Gutachter SIM, Vertrauensarzt SGV,
am 25. November 2013 fest,
aus
dem Bericht von
Dr.
C.___
vom 28. Oktober 2013
ergebe sich
aus psychiatrischer Sicht keine wesentliche Veränderung im Vergleich zum Bericht vom 13. September 2011
(Urk. 7/44/2)
. Ebenso hielt der RAD-Arzt Dr. med.
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie
des Bewegungsapparates,
am 9. Januar 2014 zum Arztbericht von Dr.
Z.___
vom 29. November 2013 fest,
dem
B
ericht sei neu eine beginnende
Coxarthrose
links
seit 2013 zu entnehmen. Klinische Untersu
chungsbefunde oder eine Bildgebung würden nicht existieren. Somit müsse er davon ausgehen, dass der beginnenden
Coxarthrose
links kein Krankheitswert zukomme. Die übrigen angeführten Diagnosen seien früher schon ausführlich gewürdigt worden. Es liege also auch auf orthopädischem Gebiet keine wesent
liche Veränder
ung des Gesundheitszustands vor (Urk. 7/44
/3
). Zum
Operations
bericht
der
Dermatologi
schen Klinik
des
D.___
vom 27. Januar 2014 führte Dr.
F.___
in seiner Stellungnahme vom 5. März 2014 aus, eine derartige Operation, in diesem Fall auch als Biopsie, Probenentnahme (PE)
,
bezeichnet, führe nicht zu einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit sei von der
D
ermatologischen Klinik des
D.___
auch nicht dokumentiert
worden
. Es seien somit keine neue
n
, unberücksichtigte medizinische Fakten/Tatsachen vorgebracht worden, die eine Ergänzung der RAD-Stellungahme vom 14. Januar 2014
[richtig: 9. Januar 2014]
erfordere
(Urk. 7/57/2)
.
4.
Vorab ist festzuhalten, dass die mit der Beschwerde eingereichten Arztberichte (Urk. 3
/1-3
) bereits
vor Erlass der
Verfügung vom
19. März 2014
vorlagen
und von der IV-Stelle sowie dem RAD gewürdigt wurden (vgl.
Urk. 7/28/6,
Urk. 7/39/1-3, Urk. 7/41/1, Urk. 7/43/12
, vgl. E. 2.
)
.
4.1
Die orthopädischen Diagnosen wurden w
ie
der RAD-Arzt
Dr.
F.___
in Würdi
gung
der
medizinischen Aktenlage in der Stellungnahme vom 9. Januar 2014
(Urk. 7/44/3)
zutreffend festhielt, bereits im
Y.___
-
Gutachten vom 16. Juni 2011
beurteilt
(Urk. 7/19/18)
.
In diese
m
Gutachten
wurde der Beschwerdeführerin
aufgrund des chronischen
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms beidseits bei
Osteochondrose
der
W
irbelkörper
L
5/S1 und
Spondylarthrosen
distal-lumbal (Urk. 7/19/18) eine 10%ige Arbeitsunfähigkeit auch in einer alternativen Tätig
keit attestiert (Urk. 7/19/2
2
).
N
eu
diagnostizierte Dr.
Z.___
eine
beginnende
Coxarthrose
links seit 2013 (Urk. 3/3, Urk. 7/43/1). Klinische Untersuchungsbe
funde oder eine Bildgebung existieren nicht. Ebenfalls wird nicht ausgeführt, inwiefern sich diese Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt. Daher ist davon auszugehen, dass der beginnenden
Coxarthrose
links kein Krankheitswert zukommt
oder sie sich zumindest nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt.
Auch ist dem
Bericht des
A.___
,
Klinik für Rheumatologie
,
vom 2
8.
Dezember 2011 neu
ein c
hronisch rezidivierendes
zervikovertebrales
bis
zervikospondylogenes
Syndrom
zu entnehmen
(
Urk. 7/43/5
, vgl. E. 3.3
)
.
Da aber lediglich m
inimale degenerative Veränderungen
vorliegen
und überdies Nackenschmerzen bereits im Zeitpunkt des
Y.___
-
Gutachtens bestanden (Urk. 7/19/45), kann auch
aus
dieser Diagnose keine
wesentliche Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes
abgeleitet
werden.
4.2
Aus dermatologischer Sicht ist festzuhalten, dass
die Biopsie vom 27.
Januar 2014 keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
hat. Dies hat Dr.
F.___
in seiner Stellungnahme vom 5. März 2014
denn auch
entsprechend
festgehalten
(Urk. 7/57/2)
.
Überdies
besteht
die Diagnose eines Pemphigus
vulgaris
fronto
temporal rechts
schon
seit dem Jahr 2010 und wurde im dermatologischen Fachgutachten vom 26. Januar 2011 bereits beurteilt (Urk. 7/19/17).
4.3
In psychischer Hinsicht
hatte
Dr.
C.___
bereits
am 22. August 2011 chronische Anpassungsstörungen (ICD 10 F43.2)
diagnostiziert
,
wobei
die Grundstimmung depressiv, mit phasenweise einem mittelschweren depressiven Zustand
sei
(Urk. 7/28/6)
.
Letzteres ist auch
dem
Bericht vom 22. Mai 2010 zu entnehmen (Urk. 7/9/5).
Diese Diagnose wurde auch bei der psychiatrischen Begutachtung vom 7. Dezember 2010
gewürdigt
(
Urk. 7/19/10-13,
Urk. 7/19/3
3
-
42
)
.
Zwar diagnostiziert Dr.
C.___
heute eine rezidivierende depressive Störung mit einer gegenwärtig schweren Episode (ICD 10 F32.2) mit zeitweise
r
Agitiertheit, Angst
,
inneren Spannungszuständen und Schlafstörungen. Diese Diagnose beruht aber lediglich auf dem subjektiven Empfinden der Beschwerdeführerin und nicht auf einem Befund.
Somit ist auch
aus psychi
atri
scher Sicht
seit der Verfügung vom 14. November 2011 (Urk.
7/31) keine derartige Verschlechterung des Gesund
heitszustandes eingetreten, dass von einer Einschränkung der bisherigen Arbeitsfähigkeit auszugehen wäre.
Wie
RAD-Arzt
Dr.
E.___
in seiner Stellung
nahme vom 25. November 2013 zum
Bericht von Dr.
C.___
vom 28. Oktober 2013 ausführt, ist aus psychiatrischer Sicht keine wesentliche Ver
änderung im Vergleich zum Bericht vom
22.
August 2011
auszumachen
(Urk. 7/44/2, Urk. 3/2 S. 2 f., Urk. 7/7/2).
4.4
Auch berichtete
Dr.
C.___
am
28. Oktober 2013
von
eine
r
somatische
n
Erkran
kung (Urk. 3/2 S. 3).
Eine
detaillierte Befundaufnahme
fehlt hier gänzlich
.
S
odann
wurde die Beschwerdeführerin
bereits
im
Y.___
-
Gutachten vom 14. Juni 2011
respektive im psychiatrischen Fachgutachten vom 7. Dezember 2010
auf
somatische
Erkrankungen
untersucht (
Urk. 7/19/10-13,
Urk. 7/19/34-42)
, wobei
keine solchen diagnostiziert wurden
. Vor diesem
Hintergrund
ist daher
nicht von einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes in somati
scher Hinsicht auszugehen.
4.
5
Überdies ist anzufügen, dass
Dr.
Z.___
bereits im
massgebenden
Ver
gleichs
zeitpunkt
der letztmaligen materiellen Beurteilung des Rentenan
spruchs im Jahr 201
1
und basierend auf
de
n
damaligen Diagnosen
in seinem Bericht vom 5. Mai 2010
lediglich
eine 10-20%ige Arbeitsfähigkeit für eine
leidens
angepasste
Tätigkeit attestierte
(Urk. 7/7/4
-5
)
.
Die Beurteilung der Arbeits
fähigkeit durch
Dr.
Z.___
ist somit im Neuanmeldeverfahren im Vergleich zur letztmaligen Rentenprüfung
grundsätzlich
unverändert geblieben
(
vgl.
Urk. 3/3
, Urk. 43/
3-
4
)
.
Gleiches gilt für Dr.
C.___
, welcher bereits in sei
nem Bericht vom 22. Mai 2010 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
ausge
gangen war
(Urk. 7/9/7) und dies unverändert auch heute tut
(Urk. 3/2 S. 3).
Somit
kann aus
den Berichten
dieser
beiden Ärzte nicht
s zu Gunsten der Beschwerde
führerin abgeleitet werden
.
4.
6
Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegen
der Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweis
last beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichts 9C_273/2014 vom 16. Juni 2014, E. 3.1.1 mit Hinweis). Nach dem Gesagten ist kein Revisionsgrund gegeben und daher nach wie vor kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen, weshalb die IV-Stelle den Anspruch auf
eine Rente
der Invalidenversicherung zu Recht verneint hat. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung v
o
n
L
eistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Sie sind auf Fr. 800.-- festzulegen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unter
liegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge der ihr gewährten unent
geltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis
auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigEymann