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**Case Identifier:** 6b709315-2f42-5b07-b760-e8f10dc132c4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.11.2018 IV 2016/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-131_2018-11-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/131

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 06.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 06.11.2018
Art. 28 IVG. Art. 27bis IVV. Rentenanspruch. Gemischte Methode (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2018, IV 
2016/131). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_820/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/131

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Leo Sigg, c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 

4, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (Jahrgang 1974) meldete sich im August 2011 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 6). Sie gab an, sie habe einen Kurs des 

Schweizerischen Roten Kreuzes zur Pflegehelferin sowie einen Kurs der Neuen 

Kosmetik Fachschule zur Fusspflegerin absolviert und arbeite nun in einem Pensum 

von 40 Prozent als Pflegehelferin beziehungsweise Fusspflegerin. Bei einem 

Vollpensum würde sich ihr Lohn auf 4’019 Franken pro Monat belaufen. Am 2. 

September 2011 führte Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD) eine arbeitsmedizinische Untersuchung durch. In seinem Untersuchungsbericht 

vom 20. September 2011 hielt er fest (IV-act. 18), die Versicherte leide an einem 

Morbus Sudeck bei einem Status nach einer Carpaltunneloperation links im Juni 2011, 

an einem Status nach einer Operation eines Hallux valgus rechts im August 2001 sowie 

– ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem Narbenbruch im rechten unteren 

Bauchraum und an einer Endometriose. Aktuell sei sie sicherlich vollständig 

arbeitsunfähig. Die Prognose sei prinzipiell offen; zunächst müsse der weitere 

Heilverlauf der linken Hand abgewartet werden. Im Juni 2012 berichtete das 

Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 45), die Versicherte leide an 

einer mittelgradigen depressiven Episode sowie an einer chronischen Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren. Nach einer Reise in die Heimat im April 

2012 habe sich die depressive Symptomatik stark verschlechtert. Bis auf weiteres sei 

die Versicherte vollständig arbeitsunfähig. Im August 2013 führte die IV-Stelle eine 

Abklärung im Haushalt der Versicherten durch. Der Abklärungsbeauftragte führte in 

seinem Bericht aus (IV-act. 81), die Versicherte habe angegeben, dass sie aktuell ohne 

die Gesundheitsbeeinträchtigung in einem Pensum von 60 Prozent arbeiten würde. 

Diese Angabe sei überzeugend. Gemäss der geltenden Rechtsprechung könne 

bezüglich der Einschränkung in der Haushaltsführung eine Schadenminderungspflicht 

der Familie berücksichtigt werden. Dem Ehemann könne eine Mithilfe im Umfang von 

90 Minuten pro Tag zugemutet werden. Den beiden Kindern sei eine Mithilfe im 

Umfang von je 30 Minuten pro Tag zumutbar. Unter Berücksichtigung dieser 

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Schadenminderungspflicht resultiere angesichts der Angaben der Versicherten eine 

Einschränkung von 27 Prozent im Aufgabenbereich.

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das BEGAZ am 20. Februar 2015 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 109). Der neuropsychologische Sachverständige 

hielt fest, die Versicherte leide an einer mittelschweren neuropsychologischen Störung 

mit primär subcorticalen, fronto-basalen und fronto-mesialen sowie mit sekundär links-

frontalen Hirnfunktionsschwächen. Diese liessen sich in erster Linie wohl aus den 

vielgestaltigen Schmerzbeschwerden, aus dem nach wie vor ausgeprägten 

depressiven Zustand und zum Teil auch aus der zur Linderung respektive Behandlung 

beider Beschwerdekomplexe eingesetzten, psychomotorisch nicht unerheblich 

dämpfenden Medikation erklären. Die Versicherte könne kein Vollpensum mehr leisten. 

Sie sei auf längere Pausen angewiesen. Wegen der doch merklichen Verlangsamung 

sei ihre Leistung selbst in einer ihr vertrauten Tätigkeit leicht reduziert. Der 

neurologische Sachverständige führte aus, die Versicherte leide an einem komplexen 

regionalen Schmerzsyndrom (CRPS) an der linken Hand, was bedeute, dass sie als 

funktionell einarmig qualifiziert werden müsse. Eine weitgehend einhändig mit der 

dominanten rechten Hand auszuführende Tätigkeit sei ihr vollschichtig zumutbar, 

wobei allerdings eine Leistungseinschränkung von 30 Prozent vorliege. Infolge der 

sekundären Kopfschmerzexacerbationen mit häufigen Migräne-Exacerbationen sei eine 

Leistungseinschränkung von 20 Prozent zu berücksichtigen. Diese sei teiladditiv zu 

jener wegen des CRPS zu verstehen, sodass insgesamt für eine angepasste Tätigkeit 

eine Leistungseinschränkung von 40 Prozent bestehe. Für die angestammte Tätigkeit 

sei eine Arbeitsunfähigkeit von 70 Prozent zu attestieren. Die Einschränkungen 

bestünden seit dem chirurgischen Eingriff an der linken Hand im Juni 2011. Der 

orthopädische Sachverständige hielt fest, die Versicherte leide an einer sympathischen 

Reflex-Dystrophie der linken Hand mit einer sekundären, tendo-ligamentären Steifigkeit 

der linken Hand- und Fingergelenke und einer zunehmenden, schmerzhaften 

Gebrauchsunfähigkeit und Kraftminderung. Entsprechend sei die Muskulatur der 

gesamten linken oberen Extremität minderentwickelt. Klinisch finde sich zudem eine 

myofasciale Schmerzkomponente im Schulter-Nackenbereich und in der Lumbalregion. 

Eigentliche Funktionsstörungen lägen jedoch am restlichen Achsenskelett nicht vor. 

Bildgebend hätten sich nur geringe, unwesentliche degenerative Veränderungen der 

Wirbelsäule gezeigt. Die bildgebend nachgewiesenen Veränderungen am linken 

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Handgelenk seien sehr typisch für eine sympathische Reflex-Dystrophie. Bimanuelle 

Tätigkeiten seien der als funktionell einarmig zu qualifizierenden Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Auch körperlich schwere Tätigkeiten könnten der Versicherten nicht 

mehr zugemutet werden. Für leidensadaptierte Tätigkeiten sei eine schmerzbedingte 

Arbeitsunfähigkeit von 30 Prozent zu attestieren. Der psychologische Sachverständige 

führte an, retrospektiv sei anhand der Angaben in den medizinischen Vorakten eine 

mittelgradige depressive Störung ausgewiesen, die die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten durchschnittlich zu 40 Prozent eingeschränkt habe. Seit Anfang 2014 

lasse sich jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

mehr begründen. Der chirurgische Sachverständige konnte keine Befunde mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen. Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ 

qualifizierte das Gutachten des BEGAZ als überzeugend (IV-act. 110).

A.c  Die IV-Stelle verglich (IV-act. 111) den von der letzten Arbeitgeberin angegebenen 

– auf ein Pensum von 60 Prozent hochgerechneten – Lohn von 31’598 Franken mit 50 

Prozent des statistischen Zentralwertes der Hilfsarbeiterinnenlöhne (50 Prozent von 

51’444 Franken = 25’722 Franken). Das ergab einen Invaliditätsgrad von 18,6 Prozent. 

Ein zweiter Vergleich unter Berücksichtigung eines Arbeitsfähigkeitsgrades von 60 

Prozent ergab bei ansonsten unveränderten Berechnungsgrössen einen 

Invaliditätsgrad von 2,32 Prozent (IV-act. 112). Mit einem Vorbescheid vom 24. März 

2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 114), dass sie die Abweisung ihres 

Rentenbegehrens vorsehe. Zur Begründung führte sie an, der Invaliditätsgrad sei 

anhand der gemischten Methode zu berechnen. Im erwerblichen Bereich resultiere für 

die Zeit bis zum 31. Dezember 2014 bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent ein 

Invaliditätsgrad von 18,6 Prozent und für die Zeit ab dem 1. Januar 2015 bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 60 Prozent ein Invaliditätsgrad von 2,32 Prozent. Da der 

erwerbliche Bereich mit 60 Prozent zu gewichten sei, betrage der entsprechende 

Teilinvaliditätsgrad 11,16 Prozent beziehungsweise 1,39 Prozent. Im Aufgabenbereich 

Haushalt sei eine Einschränkung von 27 Prozent beziehungsweise – gewichtet mit 40 

Prozent – von 11 Prozent zu berücksichtigen. Der Gesamtinvaliditätsgrad betrage 

folglich 22,16 Prozent beziehungsweise 12,39 Prozent. Da erst ab einem 

Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, müsse 

das Rentenbegehren der Versicherten abgewiesen werden. Dagegen liess die nun 

vertretene Versicherte am 12. Mai 2015 einwenden (IV-act. 120), sie habe vor ihrer 

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Erkrankung zehn Jahre lang in einem Vollpensum gearbeitet. Nach einer kurzen 

Familienphase (Geburt der Kinder in den Jahren 20__ und 20__) habe sie bereits im Mai 

2005 wieder zu arbeiten begonnen. In den Jahren 2006 und 2007 habe sie wieder in 

einem Vollpensum gearbeitet. Die Arbeitgeberin habe ihr eine berufsbegleitende 

Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit angeboten. Wäre die Versicherte nicht 

erkrankt, hätte sie in einem Pensum von 60 Prozent gearbeitet und daneben die 

Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit absolviert. Insgesamt wäre sie damit zu 

mindestens 80 Prozent ausserhäuslich beschäftigt gewesen. Trotzdem werde die 

„Qualifikation“ akzeptiert. Ab dem Zeitpunkt der Ehetrennung müsse allerdings eine 

„Qualifikationsänderung“ vorgenommen werden, denn angesichts der tiefen 

Unterhaltszahlungen, die das Kreisgericht der Versicherten im Eheschutzverfahren 

zugesprochen habe, wäre ihr „als Gesunde“ gar nichts anderes übrig geblieben, als in 

einem Vollpensum zu arbeiten. Für die Zeit ab Januar 2014 müsse die Versicherte 

deshalb als Vollerwerbstätige qualifiziert werden. Die retrospektive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen des BEGAZ überzeuge nicht. Zudem 

hätten es die Sachverständigen versäumt, dem neuropsychologischen Teilgutachten 

hinreichend Rechnung zu tragen. Nach einer eingehenden Aktenwürdigung hielt der 

RAD-Arzt Dr. C.___ fest, das Gutachten des BEGAZ sei in jeder Hinsicht überzeugend 

(IV-act. 122). Mit einem zweiten Vorbescheid vom 20. Oktober 2015 teilte die IV-Stelle 

der Versicherten mit (IV-act. 128), dass sie vorsehe, ihr ab dem 1. September 2014 eine 

Viertelsrente, ab dem 1. Dezember 2014 eine halbe und ab dem 1. April 2015 eine 

Viertelsrente zuzusprechen. Zur Begründung führte sie aus, sie habe den 

Invaliditätsgrad nun für die Zeit ab dem 1. Januar 2014 anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs berechnet. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent habe ein 

Invaliditätsgrad von 51 Prozent, bei einer Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent ein 

Invaliditätsgrad von 41 Prozent resultiert. Für das sogenannte Wartejahr habe eine 

„Mischrechnung“ vorgenommen werden müssen, da die Versicherte gemäss der 

gemischten Methode ja zuerst nur zu 22 Prozent invalid gewesen sei. Die 

Durchschnittsberechnung habe ergeben, dass die Versicherte im Jahr vor September 

2014 durchschnittlich zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sei. Am 20. November 

2015 liess die Versicherte einwenden, sie hätte ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung 

eine Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit absolviert, weshalb ein entsprechend 

höheres Valideneinkommen berücksichtigt werden müsse (IV-act. 131). Am 4. Februar 

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2016 liess sie eine Bestätigung ihrer ehemaligen Vorgesetzten einreichen, wonach über 

eine Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit für den Fall gesprochen worden sei, 

dass die Versicherte ihre familiären und gesundheitlichen Probleme in den Griff 

bekomme (IV-act. 138). Mit einer Verfügung vom 22. März 2016 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten mit Wirkung ab dem 1. September 2014 eine Viertelsrente, mit Wirkung ab 

dem 1. Dezember 2014 eine halbe Rente und mit Wirkung ab dem 1. April 2015 eine 

Viertelsrente zu (IV-act. 143 ff.). Bezugnehmend auf den Einwand der Versicherten 

bezüglich des Valideneinkommens hielt sie fest, dass keine hinreichend konkreten 

Anhaltspunkte für die Berücksichtigung des Lohnes einer Fachangestellten Gesundheit 

vorlägen (IV-act. 140).

B. 

B.a  Am 27. April 2016 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. März 2016 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache mindestens einer halben Rente und eventualiter die Rückweisung der Sache 

zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur 

Begründung führte er an, die Angaben der ehemaligen Vorgesetzten und die eigenen 

Aussagen der Beschwerdeführerin bei der Haushaltsabklärung sprächen mehr für als 

gegen die Annahme, dass die Beschwerdeführerin ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung eine Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit 

absolviert hätte. Das Valideneinkommen müsse folglich entsprechend höher angesetzt 

werden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. Juni 2016 (act. G 4) die Abweisung 

der Beschwerde und eventualiter die Feststellung, dass kein Anspruch auf eine Rente 

der Invalidenversicherung bestehe. Zur Begründung führte sie an, die Hinweise auf eine 

mögliche Ausbildung reichten nicht aus, um einen beruflichen Aufstieg mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Das Valideneinkommen sei folglich 

korrekt festgesetzt worden. Das Gutachten des BEGAZ enthalte keine überzeugende 

Begründung für das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent, denn in aller Regel 

verhielten sich einzelne Arbeitsunfähigkeitsatteste nicht additiv, weshalb hier nur die 

bereits grosszügige Einschränkung von 30 Prozent für die Schmerzen in der linken 

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Hand hätten berücksichtigt werden dürfen. Der Invaliditätsgrad liege folglich unter 40 

Prozent, weshalb die angefochtene Verfügung zuungunsten der Beschwerdeführerin 

abgeändert werden müsse.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 23. August 2016 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

B.d  Am 4. Mai 2018 forderte das Versicherungsgericht das BEGAZ auf (act. G 10), für 

einen medizinischen Laien verständlich und nachvollziehbar anzugeben, wie sich die 

attestierte Leistungsminderung von 30 Prozent selbst für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten begründe. Weiter forderte es das BEGAZ auf, darzulegen, wie sich die 

Leistungsminderung von 20 Prozent im Zusammenhang mit den Kopfschmerzen 

begründe und welchen Überlegungen die gesamthafte Leistungsminderung von 40 

Prozent entspringe. Am 6. September 2018 antworteten die Sachverständigen (act. G 

11), die Leistungseinschränkung von 30 Prozent begründe sich einerseits mit der 

plausiblen namhaften chronischen Schmerzproblematik infolge des CRPS, die zu einer 

Belastbarkeitsreduktion mit einem vermehrten Pausenbedarf und einer rascheren 

Ermüdung sowie zu einer Verlangsamung führe. Eine zusätzliche Verlangsamung auch 

in den alltäglichen Bewegungsabläufen resultiere aus der funktionellen Einarmigkeit. 

Anhand der gesamten Datenlage sei von einer relevanten Kopfschmerzproblematik 

auszugehen, die die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin nachvollziehbar 

einschränke. Die Quantifizierung der daraus resultierenden Leistungsminderung sei 

letztlich arbiträr. Unter Berücksichtigung der Konsistenz im Verhalten, der 

Beschwerdedarlegung, der Aktenlage und anderer Indikatoren sei die 

Arbeitsunfähigkeit infolge der Migräne-Exacerbationen arbiträr auf 20 Prozent 

geschätzt worden, was einem Arbeitsausfall von zwei Halbtagen pro Woche 

entspreche. Auch wenn bei den schmerzbedingten Einschränkungen teilweise von 

einer überlappenden Auswirkung auszugehen sei, handle es sich bei der Migräne 

grundsätzlich um eine qualitativ von der CRPS-Problematik zu unterscheidende 

Einschränkung, weshalb eine teiladditive Berechnung vorgenommen worden sei. Die 

Parteien verzichteten auf eine Stellungnahme zu diesen Ausführungen (vgl. act. G 12).

Erwägungen

1. 

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1.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen 

ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat 

gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung. Laut dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 

ATSG wird für die Bemessung der Invalidität das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

1.2  Gemäss der langjährigen konstanten Praxis des Bundesgerichtes ist der 

Invaliditätsgrad einer versicherten Person nicht anhand eines (reinen) 

Einkommensvergleichs zu berechnen, wenn diese Person ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht voll erwerbstätig gewesen wäre. In einem solchen 

Fall muss die Invalidität gemäss der Bundesgerichtspraxis anhand der sogenannten 

gemischten Methode (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG) bemessen werden. Diese Praxis steht 

im Widerspruch zum Wortlaut des Art. 5 Abs. 1 IVG und des Art. 8 Abs. 3 ATSG, im 

Widerspruch zum Sinn und Zweck der Invalidenrente, im Widerspruch zum 

Rentensystem der Invalidenversicherung und im Widerspruch zum Willen des 

historischen Gesetzgebers. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat in 

seinem Entscheid IV 2014/125 vom 24. Mai 2016 mit einer ausführlichen Begründung 

aufgezeigt, dass sich der durch eine Rente der Invalidenversicherung gedeckte 

Schaden sowohl für Erwerbstätige als auch für Nichterwerbstätige anhand der 

Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person bemisst und dass das Gesetz nur für jene 

Fälle eine Ausnahme von diesem Grundsatz vorseht, in denen die versicherte Person 

bereits vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung (überhaupt) nicht erwerbstätig 

gewesen ist und in denen ihr die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aufgrund der 

Bedeutung des Familienlebens nicht zugemutet werden kann. Die 

Invalidenversicherung ist nämlich eine Volksversicherung, deren Rentenleistungen 

einen Schaden des versicherten Gutes „Erwerbsfähigkeit“ abdecken. Als eine 

Erwerbsunfähigkeit gilt der Verlust an Erwerbsmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen 

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Arbeitsmarkt. Der Frage, ob eine versicherte Person diese Möglichkeiten vor dem 

Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung genutzt hat, kommt dabei keine Bedeutung 

zu. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund bei der Schaffung des IVG explizit 

festgehalten, dass sich die Invalidität auch für Haustöchter, Privatiers und Hausfrauen, 

die teilweise erwerbstätig gewesen sind, anhand eines reinen Einkommensvergleichs 

zu bemessen habe. Nur jenen Hausfrauen, die nie erwerbstätig gewesen waren, wollte 

der Gesetzgeber die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumuten (vgl. BBl 1958 II 

1162 und den Bericht der Expertenkommission vom 30. November 1956, S. 27 und 

166 ff. und zum Ganzen auch den Entscheid IV 2014/125 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 24. Mai 2016, E. 2.2, mit zahlreichen Hinweisen). Das 

Bundesgericht hat bis heute keine überzeugenden Argumente geliefert, die diese als 

„St. Galler Praxis“ bekannt gewordene Interpretation der massgebenden 

Gesetzesbestimmungen widerlegen würden. In einem aktuellen Urteil hat es sich 

einmal mehr nicht mit der Argumentation des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen auseinandergesetzt, sondern diesbezüglich lediglich ausgeführt, „dass es nicht 

Sache der Invalidenversicherung ist, die Einbusse in einer Tätigkeit auszugleichen, 

welche im hypothetischen Gesundheitsfall nicht ausgeübt würde“ (Urteil des 

Bundesgerichtes 9C_823/2017 vom 18. September 2018, E. 3.2). Offenbar unterstellt 

das Bundesgericht also bei einer versicherten Person, die teilweise im Haushalt und 

teilweise ausserhäuslich tätig ist, dass die Haushaltsführung entweder keinen 

ökonomischen Wert habe oder dass sie als eine Art Freizeitbeschäftigung der 

versicherten Person qualifiziert werden müsse. Nur eine dieser beiden Annahmen 

könnte nämlich die Behauptung des Bundesgerichtes rechtfertigen, die versicherte 

Person nutze in einem solchen Fall ihre Erwerbsfähigkeit nicht voll aus. In aller Regel 

sind es aber gerade jene versicherten Personen – weit überwiegend Frauen –, die in 

den Anwendungsbereich der gemischten Methode fallen, die gesamthaft gesehen am 

meisten leisten, nämlich im Aufgaben- und Erwerbsbereich zusammen meist deutlich 

mehr als ein Vollpensum. Die sinngemässe „Begründung“ des Bundesgerichtes für die 

Diskriminierung ausgerechnet dieser Versicherten, diese würden ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht voll ausnutzen, mutet vor diesem Hintergrund geradezu zynisch an. Offenbar hat 

das Bundesgericht immer noch nicht verstanden, dass die Invalidenversicherung nicht 

eine bestimmte Erwerbstätigkeit, sondern vielmehr die Erwerbsfähigkeit einer 

versicherten Person versichert, obwohl schon der Wortlaut der massgebenden 

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gesetzlichen Bestimmungen derart klar ist, dass kein Zweifel an dieser Tatsache 

bestehen kann. Weil sich das Bundesgericht also einmal mehr geweigert hat, sich mit 

der Interpretation der massgebenden Gesetzesbestimmungen beziehungsweise mit 

den Argumenten für die „St. Galler Praxis“ auseinanderzusetzen, sieht sich das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen weiterhin gezwungen, an seiner 

Interpretation der massgebenden Gesetzesbestimmungen festzuhalten. Die 

Beschwerdeführerin ist deshalb für den gesamten hier massgebenden Zeitraum als 

vollerwerbstätig zu qualifizieren, weil sie vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung erwerbstätig gewesen ist und weil ihr die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann.

1.3  Selbst wenn das Versicherungsgericht anstelle der massgebenden 

Gesetzesbestimmungen die Bundesgerichtspraxis anwenden würde, würde sich am 

Entscheid aus den nachfolgenden Gründen im Ergebnis nichts ändern: Der 

Verordnungsgeber hat in Nachachtung des Urteils I 7186/09 des EGMR per 1. Januar 

2018 im Art. 27bis Abs. 3 lit. a IVV neu vorgesehen, dass das Erwerbseinkommen, das 

eine versicherte Person (deren Invaliditätsgrad anhand der gemischten Methode 

berechnet werden muss) durch eine Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, auf eine 

Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet werden muss, was den gravierendsten Nachteil der 

Anwendung der gemischten Methode (die sogenannte doppelte Gewichtung) eliminiert. 

Laut dem oben, in der E. 1.2 bereits erwähnten Urteil des Bundesgerichtes 

9C_823/2017 vom 18. September 2018 soll diese Verordnungsbestimmung aber nur 

auf Fälle anwendbar sein, die nach deren Inkrafttreten am 1. Januar 2018 rechtshängig 

geworden sind (E. 4.4 mit Hinweisen). Diese Einschränkung fusst offensichtlich auf 

einer Fehlinterpretation der massgebenden Übergangsbestimmung zur 

Verordnungsänderung vom 1. Dezember 2017. Dort heisst es im Abs. 2: „Wurde eine 

Rente vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 1. Dezember 2017 […] verweigert, so 

wird eine neue Anmeldung geprüft, wenn die Berechnung des Invaliditätsgrades nach 

Art. 27bis Abs. 2–4 IVV voraussichtlich zu einem Rentenanspruch führt“. Das 

Bundesgericht scheint davon auszugehen, dass sich diese Übergangsbestimmung 

nicht nur auf formell rechtskräftige, sondern auch auf noch nicht in formelle Rechtskraft 

erwachsene Rentenverweigerungsverfügungen beziehe, wie das oben erwähnte Urteil 

9C_823/2017 vom 18. September 2018 exemplarisch zeigt. Die Ausführungen des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen zur Verordnungsänderung vom 1. Dezember 

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2017 zeigen aber, dass sich diese Übergangsbestimmung nur auf jene Fälle bezieht, in 

denen ein Rentengesuch formell rechtskräftig abgewiesen worden ist (vgl. S. 12). Das 

versteht sich eigentlich von selbst, denn bei einer Änderung der Rechtslage kann nie 

behauptet werden, vor der Änderung sei die alte Rechtslage richtig gewesen und nun 

sei die neue Rechtslage richtig, denn eine Gesetzes- oder Verordnungsänderung findet 

ihren Grund in aller Regel in der Erkenntnis, dass die frühere Rechtslage (schon immer) 

falsch gewesen ist (vgl. dazu RALPH JÖHL, Übergangsrechtliche Probleme im 

Leistungsrecht der Sozialversicherung, Diss. 1996, passim). Konsequenterweise muss 

eine Änderung der Rechtslage also stets sofort in allen Fällen berücksichtigt werden, in 

denen die betroffenen Gesetzes- oder Verordnungsbestimmungen anzuwenden sind. 

Das betrifft nicht nur Fälle, in denen die Anwendung nach dem Inkrafttreten erfolgt, 

sondern auch alle im Verwaltungs- oder im Verwaltungsstreitverfahren hängigen Fälle, 

also auch den vorliegenden Fall. Eine Ausnahme von diesem generellen Grundsatz 

würde entsprechende Übergangsbestimmungen voraussetzen, die sich auf zwingende 

Gründe müssten stützen können. Eine solche Übergangsbestimmung liegt hier aber 

offensichtlich nicht vor. Im Gegenteil hat der Verordnungsgeber explizit darauf 

hingewiesen, dass er bezüglich des Art. 27bis IVV den allgemeinen Grundsatz der 

sofortigen Anwendbarkeit im vollen Umfang beachtet wissen will; ja sogar formell 

rechtskräftig abgeschlossene Fälle sollen – auf eine neue Anmeldung hin – neu 

aufgerollt werden. Damit ist offensichtlich, dass der Verordnungsgeber eine echte 

Rückwirkung für die Zeit vor dem 1. Januar 2018 vorsieht. Andernfalls hätte er das 

Rückkommen auf die rechtskräftig erledigten Fälle nicht zeitlich schrankenlos 

angeordnet. Zwingende Gründe, die gegen eine umfassende sofortige Anwendbarkeit 

der Verordnungsänderung sprechen würden, sind nicht ersichtlich. Das Urteil I 7186/09 

des EGMR, dessen Umsetzung durch die Verordnungsänderung angestrebt wird, ist im 

Übrigen bereits am 2. Februar 2016 ergangen, was bedeutet, dass selbst die sofortige 

Anwendung der Verordnungsänderung an sich bereits eine Verzögerung von knapp 

zwei Jahren darstellt. Die oben erwähnte Bundesgerichtspraxis muss auch vor diesem 

Hintergrund als gesetzwidrig qualifiziert werden. Auf den vorliegenden Fall ist der neue 

Art. 27bis IVV anzuwenden. Das bedeutet, dass für jene Zeit, in der die 

Beschwerdeführerin gemäss der Bundesgerichtspraxis als teilerwerbstätig qualifiziert 

werden muss (bis Ende 2013) bei der Berechnung des Invaliditätsgrades für den 

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erwerblichen Teil jener Lohn als Valideneinkommen zu berücksichtigen ist, den die 

Beschwerdeführerin in einem Vollpensum hätte erzielen können.

2. 

2.1  Die Beschwerdeführerin hat keine eidgenössisch anerkannte Berufsausbildung 

abgeschlossen, aber sie hat zwei Kurse absolviert, die sie als Pflegehelferin und als 

Fusspflegerin besser qualifiziert haben. Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin 

hat vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung eine berufsbegleitende 

Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit zur Diskussion gestanden. Die ehemalige 

Vorgesetzte der Beschwerdeführerin hat bestätigt, dass die Frage nach einer solchen 

Ausbildung im Raum gestanden habe. Sie hat jedoch auch darauf hingewiesen, dass 

die Beschwerdeführerin hierfür zuerst ihre familiären und gesundheitlichen Probleme 

hätte in den Griff bekommen müssen. Die gesundheitlichen Probleme dürfen zwar bei 

der Beantwortung der Frage nach der Validenkarriere keine Rolle spielen, aber 

angesichts der gesamten Umstände erscheint es auch unter Ausblendung der 

gesundheitlichen Probleme als wenig plausibel, dass die Beschwerdeführerin ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung in der Lage gewesen wäre, eine berufsbegleitende 

Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit zu absolvieren. Sie hatte nämlich einen 

Versuch, nach der Geburt der beiden Kinder ein Vollpensum zu meistern, wegen einer 

massiven Überforderung abbrechen müssen und ihre Kinder waren beim Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nach wie vor sehr jung. Eine berufsbegleitende 

Ausbildung hätte deshalb wohl zu einer erneuten Überforderungssituation geführt und 

wäre darum auf die Zeit verschoben worden, in der die Kinder die nötige 

Selbständigkeit aufgewiesen hätten. Selbst wenn die damalige Arbeitgeberin einer 

berufsbegleitenden Ausbildung verbindlich zugestimmt hätte (was nicht der Fall ist), 

wäre fraglich, ob die Beschwerdeführerin diese Ausbildung trotz der 

Mehrfachbelastung erfolgreich hätte abschliessen können. Der damalige erfolgreiche 

Abschluss der Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit im sogenannten 

„hypothetischen Gesundheitsfall“ ist also nicht so plausibel, dass es sich rechtfertigen 

würde, von einer Validenkarriere der Beschwerdeführerin als Fachangestellte 

Gesundheit auszugehen. Folglich besteht die plausibelste hypothetische 

Validenkarriere in der Weiterführung der Tätigkeit als Pflegehelferin und Fusspflegerin. 

Der Lohn für diese Tätigkeit hätte im Jahr 2011 bei einem Vollpensum 4’019 Franken 

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pro Monat respektive 52’245 Franken pro Jahr (= 20’898 Franken ÷ 40%; vgl. IV-act. 

15–2) betragen, was etwas weniger als der statistische Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne gewesen wäre, der sich gemäss dem Anh. 2 der Textausgabe 

IVG im Jahr 2011 auf 53’367 Franken belaufen hat. Gemäss den aktuellsten 

Ergebnissen der Schweizer Lohnstrukturerhebung (LSE) aus dem Jahr 2012 liegt der 

statistische Zentralwert einer Pflegerin ohne Berufsausbildung aber höher als der 

statistische Zentralwert sämtlicher Hilfsarbeiterinnenlöhne. Er beträgt nämlich 5’084 

Franken pro Monat (TA1, Frauen, Kompetenzniveau 2, Branchen 86–88), während jener 

nur 4’112 Franken pro Monat (TA1, Frauen, Kompetenzniveau 1, alle Branchen) 

beträgt. Der von der Beschwerdeführerin effektiv erzielte Lohn muss folglich als 

deutlich unterdurchschnittlich qualifiziert werden. Da die Akten bestätigen, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Arbeit mindestens durchschnittlich gut verrichtet hat, kann 

nicht eine unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin der Grund 

für den unterdurchschnittlichen Lohn gewesen sein. Vielmehr müssen faktische 

Zwänge des tatsächlichen Arbeitsmarktes dazu geführt haben, dass die 

Beschwerdeführerin nur einen unterdurchschnittlichen Lohn erzielt hat. Hätte sich der 

Beschwerdeführerin die Gelegenheit geboten, ihre Tätigkeit zu einem 

durchschnittlichen Lohn zu verrichten, hätte sie davon sicherlich Gebrauch gemacht. 

Mit anderen Worten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung eine (mindestens) durchschnittlich leistungsfähige 

Pflegehelferin beziehungsweise Fusspflegerin wäre, weshalb das Valideneinkommen 

dem statistischen Zentralwert einer vollerwerbstätigen Pflegehelferin beziehungsweise 

Fusspflegerin entspricht. In zeitlicher Hinsicht ist der Zeitpunkt des Rentenbeginns 

massgebend, weshalb die Vergleichseinkommen im Jahr 2012 zu ermitteln sind. 

Ausgehend vom erwähnten standardisierten Monatsbetrag von 5’084 Franken ergibt 

sich unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,5 

Stunden im Jahr 2012 (Branchen 86–88) ein massgebender Jahresbetrag von 63’296 

Franken.

2.2  Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens spielt 

die medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung eine massgebende Rolle. Die 

Beschwerdegegnerin hat diverse Berichte von behandelnden Ärzten eingeholt, kurz 

nach der Anmeldung der Beschwerdeführerin zum Leistungsbezug eine RAD-

Untersuchung durchgeführt und schliesslich das BEGAZ mit einer polydisziplinären 

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Begutachtung beauftragt. Die Sachverständigen des BEGAZ haben sich eingehend mit 

den Vorakten auseinandergesetzt und sie haben die Beschwerdeführerin persönlich 

untersucht. In ihrem Gutachten haben sie sowohl die subjektiven Klagen der 

Beschwerdeführerin als auch die von ihnen bildgebend und klinisch erhobenen 

Befunde ausführlich wiedergegeben. Gesamthaft hat ihnen eine umfassende Datenlage 

zur Verfügung gestanden. Hinweise darauf, dass sie eine relevante Problematik 

übersehen haben könnten, sind nicht ersichtlich. Die Sachverständigen haben ihre 

Diagnosen überzeugend anhand der von ihnen erhobenen objektiven Befunde 

begründet und nachvollziehbar aufgezeigt, weshalb davon abweichende Angaben in 

den medizinischen Vorakten der behandelnden Ärzte nicht zu überzeugen vermögen. 

Das Gutachten des BEGAZ enthält aber keine hinreichend überzeugende Begründung 

für die von den Sachverständigen abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung. In ihrer 

Stellungnahme zu den entsprechenden vom Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen gestellten Nachfragen haben die Sachverständigen des BEGAZ eine 

überzeugende Begründung für ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung nachliefern können. 

Widersprüchlichkeiten sind nicht auszumachen. Aus den übrigen medizinischen 

Berichten ergeben sich keine Hinweise, die gegen die Zuverlässigkeit der 

Diagnosestellung und der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen des 

BEGAZ sprechen würden. Der RAD-Arzt Dr. C.___ hat das Gutachten nach einer 

eingehenden Aktenwürdigung ebenfalls als in jeder Hinsicht überzeugend qualifiziert. 

Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

fest, dass die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2011 in der angestammten Tätigkeit 

als Pflegehelferin beziehungsweise Fusspflegerin zu 70 Prozent arbeitsunfähig ist, dass 

sie in einer adaptierten Tätigkeit bis Ende Dezember 2013 zu 50 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen ist und dass sie in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit seit Januar 2014 zu 

40 Prozent arbeitsunfähig ist. Da der Arbeitsunfähigkeitsgrad in der angestammten 

Tätigkeit wesentlich höher als in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit ist und da das 

Lohnniveau in der angestammten Tätigkeit nicht wesentlich höher als in einer 

leidensadaptierten Hilfsarbeit ist, müsste die Beschwerdeführerin zur idealen 

Ausnutzung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit eine leidensadaptierte Hilfsarbeit 

verrichten. Der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

entspricht folglich dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne (vgl. Anh. 2 

der Textausgabe IVG). Ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender 

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Arbeitgeber müsste allerdings unter anderem einem erhöhten Risiko von 

krankheitsbedingten Absenzen, einer mangelnden Flexibilität der Beschwerdeführerin 

und der schwankenden Arbeitsleistung Rechnung tragen. Aus betriebswirtschaftlich-

ökonomischer Sicht scheint die Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin also nur einen 

unterdurchschnittlichen Wert zu haben. Diesem Umstand wäre an sich mit einem 

praxisgemässen Tabellenlohnabzug von zehn Prozent Rechnung zu tragen. 

Andererseits sprechen mehrere Indizien für eine überdurchschnittliche 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin: Ihre ehemalige Arbeitgeberin ist mit ihrer 

Arbeitsleistung sehr zufrieden gewesen; in mehreren Akten wird darauf hingewiesen, 

dass die Beschwerdeführerin die deutsche Sprache sehr gut beherrscht, obwohl diese 

für sie eine Fremdsprache ist und obwohl die Beschwerdeführerin gezwungen gewesen 

war, ihre schulische Ausbildung nach der obligatorischen Schulzeit abzubrechen und 

ohne eine berufliche Ausbildung in die Schweiz einzureisen. Diesen Umständen ist mit 

einem „Tabellenlohnzuschlag“ von zehn Prozent Rechnung zu tragen, der den oben 

erwähnten Tabellenlohnabzug egalisiert. Das zumutbarerweise erzielbare 

Invalideneinkommen beläuft sich folglich für die Zeit bis Ende 2013 auf 25’721 Franken 

(= 51’441 Franken × 50%) und für die Zeit ab Januar 2014 auf 30’865 Franken (= 

51’441 Franken × 60%).

2.3  Anhand eines reinen Einkommensvergleichs ergibt sich folglich für die Zeit bis 

Ende 2013 ein Invaliditätsgrad von 59,36 Prozent (= [63’296 – 25’721] ÷ 63’296). Für 

die Zeit ab Januar 2014 beträgt der Invaliditätsgrad 51,24 Prozent (= [63’296 – 30’865] 

÷ 63’296).

2.4  Würde der Invaliditätsgrad für die Zeit vor Januar 2014 anhand der gemischten 

Methode ermittelt, würde sich die Frage nach der Einschränkung der 

Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich Haushalt stellen. Ein Abklärungsbeauftragter 

der IV-Stelle hat diese Einschränkung auf 27 Prozent beziffert. Die Sachverständigen 

des BEGAZ haben für den Aufgabenbereich Haushalt eine Einschränkung von 30 

Prozent attestiert. Bei einem Erwerbspensum von 60 Prozent und einem Pensum im 

Aufgabenbereich von 40 Prozent würde sich der Invaliditätsgrad für die Zeit bis Ende 

2013 demnach anhand der gemischten Methode wie folgt berechnen: Der 

Teilinvaliditätsgrad im Aufgabenbereich würde 10,8 beziehungsweise 12 Prozent 

betragen (= 40% von 27% bzw. von 30%). Im Erwerbsbereich ergäbe sich ein 

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Teilinvaliditätsgrad von 60 Prozent von 59,36 Prozent, also von 35,62 Prozent. Der 

Gesamtinvaliditätsgrad betrüge folglich 46,42 beziehungsweise 47,62 Prozent.

2.5  In Bezug auf ihre angestammte Tätigkeit ist die Beschwerdeführerin ab Juni 2011 

weitgehend arbeitsunfähig gewesen, wie die Sachverständigen des BEGAZ anhand 

einer überzeugenden Würdigung der medizinischen Akten aufgezeigt haben. Da sich 

die Beschwerdeführerin bereits im August 2011 zum Leistungsbezug angemeldet hat, 

ist die Sechsmonatsfrist des Art. 29 Abs. 1 IVG beim Ablauf des sogenannten 

Wartejahrs im Sinne des Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG jedenfalls erfüllt gewesen. Bleibt die 

Frage zu beantworten, wann das Wartejahr geendet hat. Die psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung hat die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdegegnerin nur 

vorübergehend in den Jahren 2012 und 2013 eingeschränkt. Die ab Januar 2014 

massgebende Gesundheitsbeeinträchtigung – das CRPS an der linken Hand und die 

Migräne-Exacerbationen – hat dagegen die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für 

die angestammte Tätigkeit und für leidensadaptierte Tätigkeiten durchgehend ab Juni 

2011 eingeschränkt, was bedeutet, dass das sogenannte Wartejahr am 31. Mai 2012 

geendet hat. Die Beschwerdeführerin hat folglich ab dem 1. Juni 2012 einen Anspruch 

auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt. Da sie in jenem Zeitpunkt gerundet zu 

59 Prozent invalid gewesen ist, ist ihr mit Wirkung ab dem 1. Juni 2012 eine halbe 

Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Auch für die Zeit ab dem 1. Januar 

2014 hat die Beschwerdeführerin – bei einem Invaliditätsgrad von 51 Prozent – einen 

Anspruch auf eine halbe Rente. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit im 

Ergebnis als rechtswidrig, weshalb sie aufzuheben ist.

3. 

In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. 

Juni 2012 eine halbe Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die Gerichtskosten von 

600 Franken sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat auch die Kosten für die Rückfrage an die 

Sachverständigen des BEGAZ von 1’500 Franken zu bezahlen. Zudem hat sie der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten, die angesichts des 

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durchschnittlichen Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf 3’500 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt wird.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. 

Juni 2012 eine halbe Rente zugesprochen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken und die amtlichen 

Kosten von 1’500 Franken zu bezahlen; der Beschwerdeführerin wird der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.11.2018
	Art. 28 IVG. Art. 27bis IVV. Rentenanspruch. Gemischte Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. November 2018, IV 2016/131). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_820/2018.

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