# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 427c3d68-4a6d-5d91-8307-4b66e9fe996d
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-23
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 23.09.2016 100 2014 220
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2014-220_2016-09-23.pdf

## Full Text

100.2014.220/221U
ARB/ROC/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 23. September 2016

Verwaltungsrichter Häberli, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichterin Arn De Rosa
Gerichtsschreiber Röthlisberger Brandenburg

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

und

Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld

betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 
2004 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 
24. Juni 2014; 100 09 10440; 200 09 10337)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 2

Sachverhalt:

A.

A.________ erbte im Jahr 1975 zusammen mit seiner Mutter und den 
Geschwistern von seinem Vater die Grundstücke C.________ Gbbl. 
Nr. 1___ und 2___, auf denen sich ein Metallbau- und Spenglereibetrieb 
befand. Die Erbengemeinschaft führte in der Folge den Betrieb unter dem 
Namen «B.________'s Erben» als im Handelsregister eingetragene 
Gemeinderschaft weiter. A.________ ist zudem Eigentümer von Grund-
stücken im Kanton Nidwalden.

Nachdem A.________ am 8. Juni 2007 durch die Steuerverwaltung des 
Kantons Bern (Steuerverwaltung), Region …, für das Steuerjahr 2004 nach 
Ermessen veranlagt worden war, reichte er zusammen mit der Einsprache 
vom 5. Juli 2007 die Steuererklärung nach. Mit Einspracheentscheiden vom 
12. Oktober 2009 veranlagte ihn die Steuerverwaltung in Abweichung von 
seiner Selbstdeklaration auf ein steuerbares Einkommen von Fr. 658'100.-- 
bei den Kantons- und Gemeindesteuern bzw. Fr. 942'100.-- bei der direkten 
Bundessteuer. Das steuerbare Vermögen setzte sie auf Fr. 3'623'000.-- 
fest. Zudem auferlegte sie A.________ eine Gebühr von Fr. 250.-- sowie 
Bussen von Fr. 1'700.-- (Kantons- und Gemeindesteuern) und Fr. 1'800.-- 
(direkte Bundessteuer). Die Steuerverwaltung ging davon aus, dass die 
Grundstücke in C.________ im Jahr 2004 infolge Geschäftsaufgabe ins 
Privatvermögen überführt worden seien, womit A.________ einen 
anteilsmässigen Überführungsgewinn von Fr. 602'974.-- bei den Kantons- 
und Gemeindesteuern bzw. von Fr. 865'993.-- bei der direkten 
Bundessteuer realisiert habe.

B.

Dagegen gelangte A.________ am 6. November 2009 mit Rekurs und 
Beschwerde an die Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK). 
Diese sistierte die Verfahren, um den von A.________ bestrittenen 
steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Bern durch die Steuerverwaltung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 3

festlegen zu lassen. Nach Eintritt der Rechtskraft des Wohnsitzentscheids 
(Einspracheentscheid vom 13.8.2013) wies sie die Rechtsmittel am 
24. Juni 2014 ab.

C.

Am 4. August 2014 hat A.________ in einer einzigen Rechtsschrift 
Verwaltungsgerichtsbeschwerden erhoben. Er beantragt, die Entscheide 
der StRK und die Einspracheentscheide seien aufzuheben. Eventuell sei 
«das Einkommen pro 2004 um Fr. 635'676.-- und das Vermögen um 
Fr. 530'356.-- bei den kantonalen Steuern bzw. um Fr. 904'858.-- bei der 
direkten Bundessteuer» zu reduzieren und die Sache zur Neubeurteilung 
an die StRK zurückzuweisen.

Mit Verfügung vom 5. August 2014 hat der Abteilungspräsident die Verfah-
ren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte 
Bundessteuer vereinigt.

Die StRK und die Steuerverwaltung schliessen mit Vernehmlassung vom 
25. August 2014 bzw. Beschwerdeantwort vom 24. September 2014 je auf 
Abweisung der Beschwerden.

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 
21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11]; Art. 145 des Bundesgesetzes vom 
14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] so-
wie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 4

der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat 
am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist 
durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 
Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 140 Abs. 1 DBG). Auf die form- und fristgerecht eingereichten Be-
schwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt sind die Entscheide der StRK vom 24. Juni 2014. 
Sie haben die Einspracheentscheide vom 12. Oktober 2009 ersetzt; diese 
gelten als inhaltlich mitangefochten (sog. Devolutiveffekt der Beschwerde; 
vgl. BVR 2010 S. 411 E. 1.4; s. auch BGE 136 II 539 E. 1.2). Soweit der 
Beschwerdeführer auch die Aufhebung der Einspracheentscheide be-
antragt, ist auf die Beschwerden daher nicht einzutreten. 

1.3 Eine Beschwerde muss von Gesetzes wegen einen Antrag und eine 
Begründung enthalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VRPG), wobei 
an die Begründung von Laienbeschwerden praxisgemäss keine hohen An-
forderungen gestellt werden. Es reicht aus, wenn ersichtlich ist, inwiefern 
und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Die Begrün-
dung braucht nicht zuzutreffen, muss aber sachbezogen sein. Sie hat sich 
wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinan-
derzusetzen und muss sinngemäss darauf schliessen lassen, inwiefern 
dieser unrichtig sein soll. Rechtliche Überlegungen sind dabei nicht not-
wendig, weil das Verwaltungsgericht das Recht von Amtes wegen anzu-
wenden hat (Art. 20a Abs. 1 VRPG). Es ist indes unzureichend, bloss zu 
behaupten, der angefochtene Entscheid sei falsch (BVR 2006 S. 470 
E. 2.4.1). – Soweit der Beschwerdeführer die Aufhebung der ihm auferleg-
ten Gebühr und Bussen (vgl. vorne Bst. A) beantragen sollte, fehlt es of-
fensichtlich an einer Begründung, weshalb auf die Beschwerden insofern 
ebenfalls nicht einzutreten ist.

1.4 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteu-
ern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwal-
tungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern 
handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten 
Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 5

derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 
130 II 509 E. 8.3). 

1.5 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

2.

2.1 Der Beschwerdeführer verfügt nebst den Grundstücken in der 
EG  C.________ über eine 4½-Zimmer-Eigentumswohnung (inkl. Einstell-
hallenplatz) in der Gemeinde D.________ (Kanton Nidwalden). Er bringt im 
Wesentlichen vor, der Kanton Nidwalden habe ihn für das Steuerjahr 2004 
bereits veranlagt und beruft sich auf das Verbot der interkantonalen Dop-
pelbesteuerung (vgl. Anträge). Weiter wirft er der Vorinstanz in seinen (teils 
schwer verständlichen) Ausführungen eine Gehörsverletzung und eine 
Rechtsverweigerung vor. Er ist der Meinung, die StRK hätte die Frage des 
steuerrechtlichen Wohnsitzes nicht «ausserhalb des Rekurs- und Be-
schwerdeverfahrens» vorfrageweise durch die Steuerverwaltung abklären 
lassen dürfen. Vielmehr wäre dies ihre Aufgabe gewesen, da die Ent-
scheidzuständigkeit aufgrund des Devolutiveffekts auf sie übergegangen 
sei. Ausserdem verletze das Vorgehen der StRK seine Verfahrensrechte, 
insbesondere seinen Anspruch auf ein unabhängiges Gericht. Schliesslich 
sei die StRK ohne Verlangen eines Kostenvorschusses tätig geworden, 
was nicht zulässig sei.

2.2 Natürliche Personen sind gemäss Art. 4 Abs. 1 StG i.V.m. Art. 3 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisie-
rung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) 
aufgrund persönlicher Zugehörigkeit im Kanton Bern steuerpflichtig, wenn 
sie hier ihren steuerrechtlichen Wohnsitz haben. Im Verhältnis zu andern 
Kantonen ist insoweit die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Verbot 
der interkantonalen Doppelbesteuerung zu beachten (Art. 127 Abs. 3 der 
Bundesverfassung [BV; SR 101]; vgl. zum Gehalt des Verbots statt vieler 
BGE 140 I 114 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Bestreitet eine zur Veranlagung 
herangezogene Person die Steuerhoheit des Kantons, muss grundsätzlich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 6

in einem Vorentscheid rechtskräftig über deren Steuerpflicht entschieden 
werden, bevor das Veranlagungsverfahren fortgesetzt werden darf (BGE 
137 I 273 E. 3.3.2, 125 I 54 E. 1a, 123 I 289 E. 1a). Ein einmal begründetes 
Steuerdomizil ist bis zum Nachweis einer Wohnsitzverlegung durch die 
steuerpflichtige Person als fortbestehend zu betrachten (sog. «rémanence 
du domicile»; BGE 138 II 300 E. 3.3 f.; BGer 2C_307/2015 vom 
13.10.2015, in StE A 24.21 Nr. 33 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). 

2.3 Das Bundesgericht hat mit Urteil 2P.59/2004 vom 30. August 2004 
bestätigt, dass sich der steuerrechtliche Wohnsitz des Beschwerdeführers 
bis Ende 2000 im Kanton Bern befunden habe. Mangels neuer Erkennt-
nisse durfte die Steuerverwaltung auch im Veranlagungsverfahren betref-
fend das Steuerjahr 2004 vom Fortbestand des Steuerdomizils im Kanton 
Bern ausgehen. Erst gestützt auf den entsprechenden Feststellungsantrag 
des Beschwerdeführers vor der StRK befasste sich die Steuerverwaltung 
erneut mit der Frage nach dem steuerrechtlichen Wohnsitz und stellte mit 
Einspracheentscheid vom 13. August 2013 fest, dass dieser für die Steuer-
periode 2004 unverändert geblieben sei (vgl. vorne Bst. B bzw. Vorakten 
StRK [act. 4A], pag. 58 ff.). Der Beschwerdeführer hat diesen Entscheid 
unangefochten in Rechtskraft erwachsen lassen, weshalb grundsätzlich 
nicht mehr darauf zurückgekommen werden kann (vgl. zur Rechtsbestän-
digkeit von Veranlagungsverfügungen BVR 2016 S. 261 E. 4.5, zur 
Rechtskraft allgemein BVR 2002 S. 464 E. 2; zum Ganzen auch ange-
fochtener Entscheid Bst. F und G sowie E. 3). Damit lag im Urteilszeitpunkt 
ein für die StRK verbindlicher Wohnsitzentscheid vor. 

2.4 Der Einwand des Beschwerdeführers, er sei für das Steuerjahr 2004 
vom Kanton Nidwalden bereits veranlagt worden, findet keine Stütze in den 
Akten: Der Beschwerdeführer ist aufgrund seiner Grundstücke in 
D.________ im Kanton Nidwalden beschränkt steuerpflichtig, was dort 
ebenfalls ein Veranlagungsverfahren ausgelöst hat (Art. 4 Abs. 1 StHG und 
Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 9.3.2001 über die Anwendung des 
Steuerharmonisierungsgesetzes im interkantonalen Verhältnis 
[SR 642.141]). Die Kantone Bern und Nidwalden haben sich hinsichtlich 
der Veranlagung des Beschwerdeführers regelmässig ausgetauscht und ihr 
Vorgehen aufeinander abgestimmt (vgl. etwa Vorakten StV [act. 4A], 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 7

pag. 81, 119, 165 und 167). Gemäss einer Notiz der Steuerverwaltung 
waren sich die Steuerbehörden einig, dass sich sein Hauptsteuerdomizil für 
das Steuerjahr 2004 im Kanton Bern befinde (vgl. Vorakten StV, pag. 87) 
und es wurde eine entsprechende Steuerausscheidung durchgeführt (vgl. 
Vorakten StV, pag. 151 f.). Für das Vorliegen einer interkantonalen 
Doppelbesteuerung fehlen somit jegliche Hinweise.

2.5 Weiter ist das Vorgehen der StRK auch in verfahrensrechtlicher 
Hinsicht nicht zu beanstanden: Im Zeitpunkt des Rekurses lag noch kein 
Wohnsitzentscheid betreffend das Steuerjahr 2004 vor (vgl. vorne E. 2.3), 
weshalb nicht die StRK, sondern die Steuerverwaltung zur erstinstanzli-
chen Beurteilung der Wohnsitzfrage zuständig war (Art. 149 Abs. 1 StG). 
Die Sache wäre nur dann in die Zuständigkeit des StRK als Rechtsmittel-
behörde gefallen, wenn der Beschwerdeführer den Einspracheentscheid 
vom 13. August 2013 angefochten hätte. Der Beschwerdeführer macht im 
Übrigen nicht geltend, anstelle der kantonalen Verwaltung hätte die eidge-
nössische Steuerverwaltung über den Ort der Veranlagung bestimmen 
müssen (vgl. Art. 108 DBG). Wie es sich damit verhält, kann vorliegend 
offenbleiben, zumal das Steuerdomizil unter den beteiligten Kantonen nicht 
umstritten war (vgl. E 2.4 hiervor) und der Beschwerdeführer auch im Ver-
fahren vor dem Verwaltungsgericht nichts vorbringt, was den rechtskräfti-
gen Entscheid der kantonalen Steuerverwaltung inhaltlich in Frage stellen 
würde (vgl. dazu BGer 2C_984/2011 vom 10.4.2012, E. 2.3, 2C_116/2013 
und 2C_117/2013 vom 2.9.2013, E. 4.5.2). Damit erweisen sich die verfah-
rensrechtlichen Vorwürfe gegen die StRK (Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs, Rechtsverweigerung, Verletzung des Devolutiveffekts, Verletzung des 
Anspruchs auf ein unabhängiges Gericht sowie allfälliger weiterer verfas-
sungsmässiger Verfahrensgarantien) von vornherein als haltlos. Es bleibt 
einzig anzufügen, dass es im Ermessen der StRK lag, mit der Erhebung 
eines Kostenvorschusses bis zum Abschluss des Wohnsitzverfahrens zu-
zuwarten, zumal bei Verneinung eines bernischen Steuerdomizils die Kos-
tenpflicht des Beschwerdeführers grundsätzlich weggefallen wäre. 

2.6 Nach dem Gesagten steht fest, dass die StRK im Zusammenhang 
mit dem steuerrechtlichen Wohnsitz des Beschwerdeführers weder das 
verfassungsmässige Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung noch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 8

Verfahrensrechte verletzt hat. Die entsprechenden Vorbringen erweisen 
sich als unbegründet.

3.

Streitig ist weiter die von der Steuerverwaltung vorgenommene Einkom-
mensaufrechnung infolge Aufgabe der Geschäftstätigkeit bzw. (anteilsmäs-
siger) Überführung der Geschäftsliegenschaften C.________ Gbbl. 
Nr. 1___ und 2___ ins Privatvermögen der Mitglieder der 
Erbengemeinschaft, zu welcher der Beschwerdeführer gehört.

3.1 Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und ein-
maligen Einkünfte (Art. 19 Abs. 1 StG; Art. 16 Abs. 1 DBG; Art. 7 Abs. 1 
StHG). Zu den Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit zählen unter 
anderem Kapitalgewinne aus Veräusserung, Verwertung oder buchmässi-
ger Aufwertung von Geschäftsvermögen. Der Veräusserung gleichgestellt 
ist die Überführung von Geschäftsvermögen in das Privatvermögen (sog. 
Privatentnahme; Art. 21 Abs. 2 Satz 1 und 2 StG; Art. 18 Abs. 2 Satz 1 und 
2 DBG; vgl. auch Art. 8 Abs. 1 StHG). Der Überführungsgewinn entspricht 
der Differenz zwischen dem Verkehrswert des in das Privatvermögen über-
führten Geschäftsvermögens und dessen steuerlich massgebendem Buch-
wert (vgl. Peter Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, 2001, Art. 18 N. 103; 
Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, 
Art. 18 N. 88; Leuch/Kästli/Langenegger, Praxiskommentar zum Berner 
Steuergesetz, Band 1, 2014, Art. 21 N. 40; zum Ganzen auch 
VGE 2013/135/136 vom 31.8.2015, E. 2.1).

3.2 Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Aufgabe 
eines buchführungspflichtigen Betriebs als Verwertung des Geschäftsver-
mögens zu betrachten, weshalb zu diesem Zeitpunkt auch über die stillen 
Reserven abzurechnen ist. Soweit bei der Geschäftsaufgabe die Aktiven 
des Geschäftsvermögens nicht veräussert werden, sondern im Eigentum 
der bisherigen Geschäftsinhaberin bzw. des bisherigen Geschäftsinhabers 
verbleiben, unterliegen die stillen Reserven der Kapitalgewinnbesteuerung 
wegen Privatentnahme. Eine Privatentnahme wird auf den Zeitpunkt hin 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 9

angenommen, in dem die steuerpflichtige Person den Steuerbehörden ge-
genüber den eindeutigen Willen äussert, einen Gegenstand dem Ge-
schäftsvermögen zu entziehen. Wenn daher eine steuerpflichtige Person 
ihre selbständige Erwerbstätigkeit aufgibt und dies den Steuerbehörden 
mitteilt, hat grundsätzlich die Kapitalgewinnbesteuerung wegen Privatent-
nahme zu erfolgen, sofern nicht ausdrücklich erklärt wird, man wolle die 
Aktiven des Geschäftsvermögens im Rahmen der Geschäftsliquidation 
veräussern (sog. verzögerte Liquidation) oder den Betrieb nur vorüber-
gehend verpachten. Für eine spätere Besteuerung der Privatentnahme 
oder für die Besteuerung eines bei einem späteren Verkauf erzielten Kapi-
talgewinns besteht kein Raum (vgl. BGE 125 II 113 E. 6c/aa, 112 Ib 79 
E. 4a f.; VGE 23268 vom 5.12.2008, E. 3.2.1; vgl. auch BGer 2P.57/2007 
vom 5.6.2007, E. 5; Peter Locher, a.a.O., Art. 18 N. 104 mit Hinweisen; vgl. 
auch Martin Arnold, Geschäfts- und Privatvermögen im schweizerischen 
Einkommenssteuerrecht, in ASA 75 S. 265 ff., 290 ff.).

3.3 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer bis Ende 2004 als Teil-
haber von «B.________'s Erben» einer selbständigen Erwerbstätigkeit 
nachging und die streitbetroffenen Liegenschaften Bestandteil des Ge-
schäftsvermögens bildeten (vgl. angefochtene Entscheide E. 7.1). Weiter 
stellt der Beschwerdeführer nicht (mehr) in Frage, dass die Geschäftstätig-
keit der Gemeinderschaft im Laufe des Steuerjahrs 2004 endgültig einge-
stellt wurde: Gemäss Einsprachen (S. 2) wurde der Geschäftsbetrieb per 
30. April 2004 infolge «verschiedener widriger Umstände […] herunterge-
fahren». Nachdem der Beschwerdeführer zunächst geltend gemacht hatte, 
der Betrieb solle im Laufe des Jahres 2008 «reaktiviert» werden (vgl. 
Vereinbarung vom 12./23.7.2007, Vorakten StV, pag. 118 f.), blieb in der 
Folge jeglicher Nachweis einer Wiederaufnahme aus (vgl. Schreiben vom 
26.1.2009 und 10.3.2009, Vorakten StV, pag. 127 und 131). Ferner ist un-
bestritten, dass die Grundstücke C.________ Gbbl. Nr. 1___ und 2___ 
nicht veräussert worden sind; sie befinden sich noch heute im Eigentum 
der (verbliebenen) Mitglieder der Erbengemeinschaft.

3.4 Damit sind sämtliche Voraussetzungen für eine Privatentnahme der 
streitbetroffenen Grundstücke erfüllt (vgl. vorne E. 3.2). Der Beschwerde-
führer wendet einzig ein, die StRK hätte – trotz Einstellung des Betriebs per 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 10

Ende 2004 – nicht gleichzeitig auf eine Aufgabe der selbständigen Er-
werbstätigkeit schliessen dürfen, da  noch ein «Inkasso» offen gewesen 
sei. Die StRK habe sich in diesem Zusammenhang zu Unrecht auf eine von 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung abweichende Lehrmeinung ge-
stützt (vgl. angefochtene Entscheide E. 7.2). Richtigerweise dürfe eine Be-
endigung der selbständigen Erwerbstätigkeit erst bei «Beendigung des 
Inkassos» angenommen werden. Als Nachweis für eine fortdauernde 
Liquidation des Betriebs hat der Beschwerdeführer eine gegen die 
E.________ AG gerichtete und an das Betreibungs- und Konkursamt … 
adressierte Forderungseingabe von «B.________'s Erben» vom 24. April 
2008 über Fr. 713'371.-- eingereicht (Beschwerdebeilage [BB] 1). Weiter 
hat er zum Beweis von «Rechnungsstellung und Inkassoeingang» eine 
Vergütungsanzeige einer weiteren Unternehmung vom 4. März 2005 in der 
Höhe von Fr. 1'377.70 zu den Akten gegeben (vgl. BB 2). Schliesslich weist 
er darauf hin, dass «dieser Sachverhalt» der Steuerverwaltung bekannt 
gewesen sei, was aus einer Aktennotiz des zuständigen Sachbearbeiters 
(BB 3) hervorgehe. 

3.5 Zu prüfen ist mithin, ob diese Vorbringen einer Überführung der Ge-
schäftsliegenschaften ins Privatvermögen im Steuerjahr 2004 entgegen-
stehen.

3.5.1 Zutreffend ist, dass mit Einstellung der aktiven Geschäftstätigkeit 
nicht in jedem Fall die Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit einher-
gehen muss. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts, die so-
weit ersichtlich und hier interessierend mit derjenigen des Bundesgerichts 
und der herrschenden Lehre übereinstimmt, kann auch die Liquidation der 
geschäftlichen Vermögenswerte noch eine selbständige Erwerbstätigkeit 
darstellen (vgl. VGE 23014 vom 20.2.2008, in NStP 2008 S. 21 E. 3.2; 
Markus Reich, in Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizeri-
schen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, Art. 18 DBG N. 39; 
Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 18 N. 58 und 84, je mit weiteren 
Hinweisen). Will die steuerpflichtige Person eine steuerrechtliche 
Überführung ins Privatvermögen (vorerst) vermeiden, muss sie allerdings 
gegenüber der Steuerverwaltung ausdrücklich erklären, dass die Aktiven 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 11

des Geschäftsvermögens im Rahmen einer Geschäftsliquidation veräussert 
werden sollen (verzögerte Liquidation; vgl. vorne E. 3.2). 

3.5.2 Eine solche Erklärung ist weder aktenkundig noch ist aufgrund der 
Umstände auf entsprechende Veräusserungsabsichten zu schliessen: Zwar 
ist zufolge des Untersuchungsgrundsatzes auch im Steuerrecht der Sach-
verhalt von Amtes wegen zu ermitteln (Art. 166 StG; Art. 123 und Art. 130 
DBG). Der Untersuchungsgrundsatz findet allerdings seine Grenzen in der 
Mitwirkungspflicht der Parteien. Die steuerpflichtige Person hat bei der 
Sachverhaltsermittlung und bei der Beweisleistung aktiv mitzuwirken, un-
abhängig davon, ob sie die objektive Beweislast trägt (Art. 166 Abs. 2 StG; 
Art. 123 und 126 DBG; BGer 2A.426/2004 vom 23.11.2004, in StR 2005 
S. 441 E. 2.1 mit Hinweisen). Dies gilt insbesondere für die Beschaffung 
von Unterlagen, die nur die steuerpflichtige Person liefern kann, und für die 
Abklärung von Tatsachen, welche sie besser kennt als die Steuerbehörde 
(vgl. BVR 2010 S. 541 E. 4.2.3 [zur Durchsetzungshaft], 2009 S. 415 E. 2.2 
[zur Sozialhilfe]). Wirkt die steuerpflichtige Person an der Ermittlung steu-
erbegründender oder -erhöhender Tatsachen nicht gehörig mit, sind die 
beweislos gebliebenen – mithin unabklärbaren und ungewissen – Tatsa-
chen unter Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten zu würdigen (vgl. Martin 
Zweifel, in Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen 
Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, Art. 130 N. 16 f. und 29; 
Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 14 f.; zum Ganzen 
VGE 23210 vom 13.10.2008, E. 3.2.2).

3.5.3 Die Steuerverwaltung teilte dem Beschwerdeführer nach dem Aus-
bleiben eines gegenteiligen Nachweises mit, dass sie von einer Aufgabe 
der selbständigen Erwerbstätigkeit unter gleichzeitiger Liquidation der Ver-
mögenswerte per Ende 2004 ausgehe und räumte ihm wiederholt Gele-
genheit ein, den Sachverhalt aus seiner Sicht darzustellen (vgl. Schreiben 
vom 10.3.2009 sowie Vorabdruck Veranlagungsverfügungen, Vorakten 
StV, pag. 131 ff. und 147 ff.). Der Beschwerdeführer hat – abgesehen von 
unqualifizierten Einwänden – dazu nie Stellung genommen. Selbst vor 
Verwaltungsgericht legt er keine stichhaltigen Gründe dar, weshalb auf eine 
Fortsetzung der selbständigen Erwerbstätigkeit zu Liquidationszwecken 
hätte geschlossen werden müssen. Daran vermag der Hinweis auf ein ein-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 12

zelnes Inkassoverfahren nichts zu ändern. Welche Schlüsse in diesem Zu-
sammenhang aus einer drei Jahr früher ausgestellten Vergütungsanzeige 
einer mit der E.________ AG in keinem ersichtlichen Zusammenhang 
stehenden Unternehmung (BB 2) zu Gunsten des Beschwerdeführers 
gezogen werden könnten, ist ebenso wenig erkennbar. Die eingereichten 
Unterlagen sind nicht geeignet, das Vorliegen einer sog. verzögerten 
Liquidation im Sinn der Rechtsprechung zu belegen (vgl. vorne E. 3.5.1). 
Damit ist, als Folge fehlender Mitwirkung seitens des Beschwerdeführers, 
bis zuletzt unklar geblieben, wie mit dem Geschäftsvermögen der 
Gemeinderschaft nach Einstellung der aktiven Geschäftstätigkeit verfahren 
wurde. 

3.5.4 Unter diesen Umständen musste die Steuerverwaltung bzw. StRK 
nicht von einer Fortführung der selbständigen Erwerbstätigkeit zu Liquidati-
onszwecken ausgehen, auch wenn Hinweise auf ein Inkassoverfahren ge-
gen eine einzelne Debitorin vorlagen (vgl. BB 3). Die Frage, wie es sich 
verhalten würde, wenn der Beschwerdeführer eine auf Liquidation des Ge-
schäftsvermögens gerichtete selbständige Erwerbstätigkeit nachgewiesen 
hätte, stellt sich nicht. Damit kann auch offenbleiben, inwiefern die von der 
StRK geäusserte Rechtsauffassung betreffend den massgeblichen Beendi-
gungszeitpunkt zutreffend ist (vgl. vorne E. 3.4). 

3.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die StRK bei der gegebenen 
Sachlage auf eine Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit per Ende 
2004 und anteilsmässige Überführung der Grundstücke C.________ Gbbl. 
Nr. 1___ und 2___ ins Privatvermögen des Beschwerdeführers schliessen 
durfte (vgl. vorne E. 3.2). Das Hauptbegehren erweist sich als unbegründet 
und ist abzuweisen.

4.

Mit Eventualbegehren beantragt der Beschwerdeführer eine Reduktion des 
steuerbaren Einkommens und Vermögens (vgl. vorne Bst. C) und begrün-
det dies soweit ersichtlich damit, dass der «zu erwartende Verlust von 
Fr. 713'371.-- [betreffend E.________ AG] zu berücksichtigen» sei. Soweit 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 13

er damit den Umfang der vorgenommenen Aufrechnung in Frage stellt, ist 
Folgendes festzuhalten: 

Die Steuerverwaltung beschränkte sich bei der Aufrechnung des Überfüh-
rungsgewinns auf die Grundstücke und liess sämtliche übrigen Vermö-
genswerte (Maschinen, Material, Forderungen usw.) unberücksichtigt, da 
sie – im Sinn einer Schätzung – davon ausging, dass sich allfällige «Ge-
winne/Verluste aufheben» würden (vgl. Schreiben vom 10.3.2009 inkl. Be-
rechnungsblatt, Vorakten StV, pag. 131 ff.). Dieses Vorgehen ist nicht zu 
beanstanden, waren doch angesichts der mangelnden Mitwirkung des Be-
schwerdeführers in absehbarer Zeit keine genaueren Informationen 
(namentlich zur Bonität der Debitorinnen und Debitoren) zu erwarten (vgl. 
vorne E. 3.6 ff.). Aus den eingereichten Unterlagen geht hervor, dass sich 
die Steuerverwaltung sogar bemühte, eine allfällige Konkursdividende in 
Sachen E.________ AG zu berücksichtigen, diese Bemühungen letztlich 
aber wiederum an der fehlenden Mitwirkung des Beschwerdeführers 
scheiterten (vgl. BB 3; vgl. auch Schreiben vom 7.8.2009, Vorakten StV, 
pag. 149). Ausserdem deutete die sich in den Akten befindliche Bilanz 
(Vorakten StV, pag. 108 ff.) betreffend das Rechnungsjahr 2004 
keineswegs auf eine Überschuldung hin (vgl. zum Begriff etwa Hanspeter 
Wüstiner, in Basler Kommentar, 3. Aufl. 2008, Art. 725 OR N. 29 ff.). Im 
Übrigen ist nicht ersichtlich, wie sich eine allfällige Korrektur des 
Überführungsgewinns auf das steuerbare Vermögen auswirken könnte. 
Damit erweist sich auch das Eventualbegehren als unbegründet.

5.

Die übrigen Einwände des Beschwerdeführers gehen offensichtlich an der 
Sache vorbei: Der Umstand, dass im Steuererklärungsformular betreffend 
die (ehemalige) Gemeinderschaft als Gründungsjahr «2001» enthalten ist, 
ist vorliegend unerheblich, zumal daraus jedenfalls nicht auf eine mangel-
hafte Feststellung des entscheidrelevanten Sachverhalts durch die StRK 
geschlossen werden kann (vgl. Beschwerde S. 2). Weiter vermag der Be-
schwerdeführer mit seiner Kritik an der Begründung der Einspracheent-
scheide und Veranlagungsverfügungen bzw. der Sachverhaltsfeststellung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 14

der Steuerverwaltung nichts zu seinen Gunsten abzuleiten (vgl. Be-
schwerde S. 3 f.). Selbst wenn der Steuerverwaltung gewisse Ungereimt-
heiten vorgehalten werden könnten, wäre dies vorliegend nicht mehr be-
achtlich, bilden doch Anfechtungsobjekt einzig die Entscheide der StRK 
vom 24. Juni 2014 (vgl. vorne E. 1.2). Anderes könnte nur bei schwer-
wiegenden Verfahrensfehlern gelten, welche die Veranlagungsverfügungen 
bzw. Einspracheentscheide als geradezu nichtig erscheinen liessen, wofür 
aber keine Anhaltspunkte bestehen. Ebenso ist weder dargetan noch er-
sichtlich, inwiefern die StRK den rechtserheblichen Sachverhalt fehlerhaft 
festgestellt haben könnte.

6.

Nach dem Gesagten erweisen sich die Beschwerden als offensichtlich un-
begründet und sind abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Das Ver-
waltungsgericht beurteilt solche Rechtsmittel in Zweierbesetzung (Art. 56 
Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Ge-
richtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). 

Bei diesem Ausgang der Verfahren wird der Beschwerdeführer kosten-
pflichtig (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 
i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG). Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 151 
StG i.V.m. Art. 108 Abs. 3 und Art. 104 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2004 
wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2004 wird abge-
wiesen, soweit darauf eingetreten wird.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.09.2016, Nrn. 100.2014.220/
221U, Seite 15

3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 2'000.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.

4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- der Eidgenössischen Steuerverwaltung

Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.