# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98687360-2fff-5035-9c55-50385bf7dfcf
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 25.11.2005 S 2005 87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-87_2005-11-25.pdf

## Full Text

S 05 87

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 25. November 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) Die heute 46-jährige … ist verheiratet und Mutter eines 13-jährigen Sohnes 

(Jhrg. 1992). Sie lebt zusammen mit ihrer Familie in … und ist angelernte 

Haushaltspflegerin. Seit Geburt leidet sie an Rücken-, Hüft- und 

Gehproblemen. Im August 1996 meldete sie sich - nachdem ein erstes 

Gesuch 1991 abgelehnt worden war - erneut bei der IV-Stelle Graubünden 

zum Bezug von IV-Leistungen an. Mit Verfügung vom 04.02.1999 wurde ihr 

eine halbe IV-Rente, rückwirkend ab 01.08.1997, auf der Basis eines 

Invaliditätsgrads von 51% zugesprochen. Im Dezember 2001 leitete die IV-

Stelle von Amtes wegen eine Rentenrevision ein und im April 2002 teilte sie 

der Versicherten mit, dass sie weiterhin Anspruch auf eine halbe IV-Rente 

habe. 

b) Am 25.03.2003 stellte die Versicherte ihrerseits Antrag auf Rentenrevision mit 

dem Ziel, eine höhere IV-Rente zu erhalten, da sich ihr Gesundheitszustand 

in der Zwischenzeit deutlich verschlechtert habe. 

c) Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit und der ihr (wirtschaftlich 

verwertbar) noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit als Erwerbstätige und als 

Hausfrau kam die IV-Stelle mit Verfügung vom 01.11.2004 zum Schluss, dass 

keine Erhöhung der IV-Rente gerechtfertigt sei. Laut der „gemischten 

Methode“ (Anteil Erwerbstätigkeit 75%; Haushalt 25%) ermittelte sie im 

Erwerbsbereich (nach der Einkommensvergleichsmethode) einen 

Behinderungsgrad von 65,56% (Teilinvaliditätsgrad 49,20%) und für den 

Haushalt (Betätigungsvergleichsmethode) einen Einschränkungsgrad von 

26,75% (Teilinvaliditätsgrad 6,70%), was gesamthaft einen IV-Grad von 

55,85% ergebe, weshalb die Gesuchstellerin wie bisher Anspruch auf eine 

halbe Rente habe. Eine dagegen erhobene Einsprache zwecks Erhalts einer 

Dreiviertelsrente wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 26.05.2005 ab.

2. Hiergegen erhob die Einsprecherin am 29.06.2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom Mai 05 einschliesslich der ihm 

zugrunde liegenden Verfügung vom Nov. 04 und Zusprechung einer 

Dreiviertelsrente ab 01.04.2003 zzgl. 5% Verzugszins. Zur Begründung 

brachte sie im Wesentlichen vor, dass die Verschlechterung des 

Gesundheitszustands anhand des Gutachtens des ärztlichen 

Begutachtungsinstituts (ABI) Basel vom 15.07.2004 und der dort attestierten 

Arbeitsfähigkeit von nur noch 40% (ab 01.01.2003) hinreichend bewiesen sei. 

Der Abklärungsbericht der IV-Haushaltsexpertin vom 05.12.2003 gehe jedoch 

von ganz anderen Feststellungen aus, weshalb die dort gemachte Bewertung 

der im Haushalt zumutbaren Verrichtungen zu optimistisch bzw. der 

geschätzte Einschränkungsgrad in den einzelnen Tätigkeiten als Hausfrau 

unrealistisch tief ausgefallen sei. Dies könne mit den früher vorgenommenen 

Haushaltsabklärungen (1998; 2002) belegt werden, da dort letztmals ein 

Einschränkungsgrad im Haushalt von 46,85% eruiert worden sei, während 

neu (2003) – trotz schlechteren Gesundheitszustands – bloss noch von 

26,75% die Rede sei. Durch die Abweichung auf mehreren Gebieten von zum 

Teil über die Hälfte gegenüber den früheren Schätzungen habe die 

betreffende IV-Haushaltsexpertin ihr Ermessen krass missbraucht und 

willkürlich gehandelt, was nach einer entsprechenden Korrektur im 

Haushaltsbereich durch das Gericht verlange. Nicht bestritten würden 

indessen die angewandte Ermittlungsmethode (gemischte Methode), die 

Aufteilung (Erwerbsfähigkeit 75%; Haushalt 25%), der Behinderungsgrad 

(65,56%) und der Teilinvaliditätsgrad (49,20%) für den Teil im 

Erwerbsbereich. Strittig und angefochten sei einzig der viel zu tief angesetzte 

Einschränkungsgrad (26,75%) bzw. der daraus zu niedrig resultierende 

Teilinvaliditätsgrad (6,70%) im Haushaltsbereich. Zum Beginn des 

beantragten Rentenlaufs hielt sie fest, dass ab der medizinisch attestierten 

Gesundheitsverschlechterung (ab 01.01.2003; inklusive Atemnotprobleme) 

im Revisionsverfahren eine Übergangsfrist von drei Monaten einzuhalten sei, 

weshalb die Rente (erst) ab 01.04.2003 zu erhöhen sei. Zum geltend 

gemachten Verzugszins fügte sie an, dass der Anspruch auf Rentenerhöhung 

mehr als 24 Monate zurückliege und sie ihre Mitwirkungspflichten erfüllt habe, 

womit Anspruch auf Bezahlung von Zinsen in der Höhe von 5% bestünde.

3. In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde. Den Einwänden der Beschwerdeführerin hielt sie zur 

Hauptsache entgegen, dass dem Gutachten des ABI vom Juli 04 

grundsätzlich keine Vorrangstellung gegenüber dem individuell vor Ort 

erstellten Haushaltsbericht der IV-Expertin im Okt. 03 (ausgefertigt im Dez. 

03) zukomme. Erst wenn Anhaltspunkte für Falschangaben bestünden, 

müssten noch weitere Abklärungen aus ärztlicher Sicht eingeholt werden. 

Dies sei hier nicht der Fall. Zu den festgestellten Abweichungen innerhalb der 

drei erwähnten IV-Abklärungsberichte (von 1998; März 02; Okt. 03) gelte es 

klarzustellen, dass seit 1998 zum einen die IV-Expertin gewechselt habe und 

zum anderen dieselbe schon im März 02 habe durchblicken lassen, dass die 

Einschränkungen im Haushalt von ihrer Amtsvorgängerin als zu hoch 

eingeschätzt worden seien. Im IV-Abklärungsbericht vom Okt. 03 sei 

demzufolge nur die längst fällige Korrektur im Haushaltsbereich erfolgt. Ferner 

treffe es nicht zu, dass nicht alle bekannten Körperleiden (inkl. akutem 

Atemproblem) mit berücksichtigt worden seien, was aus dem letzten IV-

Bericht vom Okt. 03 klar hervorgehe. Im Übrigen sei die Versicherte im 

Haushalt auch zur Schadensminderung verpflichtet, zumal es ihrem Ehemann 

und ihrem Sohn zumutbar wäre, ihr bei körperlich schweren und 

anstrengenden Haushaltsverrichtungen mindestens zwei Stunden pro Tag zu 

helfen. Auch sei kein Widerspruch zur Einschätzung des ABI auszumachen 

(40%-ige Arbeitsfähigkeit), da sich jene Angabe auf die Hauspflegetätigkeit im 

Beruf und nicht auf den eigenen Haushalt (mit Möglichkeit von Atempausen 

und verlangsamten Arbeitstempi) bezogen habe.

4. Ein zweiter Schriftenwechsel brachte keine neuen Erkenntnisse hervor.

5. Mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 27.09.2005 wurde das ABI indes 

noch zur Erklärung aufgefordert, wieso es im Gutachten vom Juli 04 von einer 

Arbeitsunfähigkeit der Versicherten von 60% als Hausfrau ausgegangen sei 

bzw. weshalb es im Vergleich zur IV-Abklärung vom Okt. 03 (Einschränkung 

im Haushalt 26,75%) eine sogar mehr als doppelt so hohe 

Mehreinschränkung (+ 33,25% = 60%) festgestellt habe.

6. Aus dem Antwortbericht des ABI vom 30.09.2005 geht hervor, dass es die 

erwähnte Diskrepanz zum IV-Haushaltsabklärungsbericht vom Okt. 03 vor 

allem auf die Dissimulationstendenz (Selbstverharmlosung der 

Atemproblematik) bei der Versicherten zurückführte. Überdies sei ein 

„Additiveffekt“ zu berücksichtigen, wonach die Gesamtleistung als Ganzes 

sinke, sofern die Beanspruchung auf einem der beiden Teilbereiche nach der 

gemischten Methode (Erwerbstätigkeit/Hausfrau) gesteigert und deshalb die 

Leistungsfähigkeit auf dem andern Sektor so überproportional abfallen würde. 

Im Resultat bezifferte es deren Gesamtarbeitsunfähigkeit auf 55%.

7. In ihrer Stellungnahme hielt die Vorinstanz hierzu fest, dass eine allfällig 

verminderte Leistungsfähigkeit im Erwerbs- oder Haushaltsbereich infolge 

Beanspruchung im jeweils anderen Tätigkeitsbereich grundsätzlich nicht zu 

berücksichtigen sei und darum der angeführte Additiveffekt keine Rolle spiele. 

Die Atemproblematik sei nicht übersehen worden; vielmehr sei an Ort und 

Stelle von der IV-Haushaltsexpertin abgeklärt worden, was der Versicherten 

trotz ihres Atemleidens noch möglich und zumutbar wäre.

8. Die Beschwerdeführerin ihrerseits erneuerte ihr früheres Rechtsbegehren - 

nach Kenntnisnahme des Antwortberichts des ABI – dahingehend, dass sie 

nicht mehr (nur) eine Dreiviertelsrente, sondern eine Vollrente ab 01.04.2003 

beantragte. Ihren Überlegungen legte sie folgende Berechnung zugrunde:

• Haushaltanteil 25%; Einschränkung 100%; also Teilinvalidität 25%;
• Erwerbsanteil 75%; Einschränkung 65.56%; Teilinvalidität  49,17%;
• Gesamtinvaliditätsgrad (nach gemischter Methode) somit 74,17%. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Versicherte Anspruch auf eine Erhöhung der 

seit 01.08.1997 ausgerichteten halben IV-Rente ab 01.04.2003 infolge 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustands hat. Dabei gilt es zuerst zu 

entscheiden, ob die Vorinstanz die richtige Methode bei der Bemessung des 

Invaliditätsgrads zur Anwendung brachte. Danach wird allenfalls noch zu 

klären sein, ob der Abklärungsbericht der IV-Expertin im Haushalt korrekt 

erfolgte und mit den dazu eingeholten Arztattesten vereinbar ist. Trifft einer 

der drei Voraussetzungen nicht zu, müsste der angefochtene Entscheid 

aufgehoben werden; andernfalls ist die Beschwerde abzuweisen.

2. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG, SR 830.1] und Art. 

4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Bei 

Nichterwerbstätigen wird die Unmöglichkeit, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt (Art. 5 

IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität 

nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 

IVG); bei nichterwerbstätigen Versicherten durch den Betätigungsvergleich 

nach der spezifischen Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 27 der 

Verordnung zum IVG [IVV, SR 831.201]; BGE 130 V 98 E. 3.1, 104 V 136 E. 

2a; BGE vom 22.04.2003 [I 620/02] E. 1-2]). Ist eine Versicherte mindestens 

40% invalid, so hat sie Anspruch auf eine Viertelsrente; bei mindestens 50% 

auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 

70% auf eine Vollrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

b) Im konkreten Fall ist die „gemischte Methode“ (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 

27bis IVV) anwendbar, zumal allseits unbestritten geblieben ist, dass die 

Versicherte vor Eintritt ihrer Leiden beruflich als angelernte Hauspflegerin tätig 

war (Anteil Erwerbstätigkeit 75%) und daneben auch noch den Haushalt für 

ihre Familie besorgte (Anteil 25%). Infolge Anerkennung jener 

Verhältniszahlen ist umgekehrt aber auch schon bewiesen, dass die gewählte 

Mischmethode die einzig Richtige war, um sowohl auf dem Gebiet der 

Erwerbstätigkeit über den Behinderungsgrad (65,56%) sowie den 

Teilinvaliditätsgrad (49,20%) als auch dem privaten Haushaltssektor über den 

Einschränkungsgrad (umstritten 26,75%) und den Teilinvaliditätsgrad (strittig 

6,70%) zuverlässig und vollständig Auskunft zu erhalten. Zu klären bleiben 

damit nur noch die Beeinträchtigungen im Haushalt, welche dann 

entsprechend innerhalb der gemischten Methode zu würdigen sind.

c) Bei Versicherten, die teils erwerbstätig und teils zuhause tätig sind, greift im 

Haushalt der Betätigungsvergleich Platz (Art. 28 Abs. 2bis IVG). Zum 

Aufgabenbereich der zuhause tätigen Versicherten hat die Verwaltungspraxis 

ein Schema der üblicherweise anfallenden Haushaltsarbeiten aufgestellt, das 

eine  möglichst rechtsgleiche und zuverlässige Festsetzung des 

Invaliditätsgrads gewährleisten sollte. Der gesamte Tätigkeitsbereich der 

ausschliesslich im Haushalt zu verrichtenden Arbeiten beträgt dabei 100% 

(AHI-Praxis 1997 S. 286). Der Betätigungsvergleich wird in der 

Rechtswirklichkeit getrennt für sieben Teilbereiche, die im Einzelfall nach den 

konkreten Verhältnissen vor Ort zu gewichten sind, vorgenommen. Gestützt 

auf jene Vorgaben bewertete die geschulte Haushaltsexpertin des IV-

Abklärungsdienstes per Ende 2003 den Aufgabenbereich der 

Haushaltsführung mit 2%, denjenigen der Ernährung mit 30%, den der 

Wohnungspflege mit 14%, den der ausserhäuslichen Einkäufe und 

Besorgungen mit 6%, den der Wäsche und Kleiderpflege mit 14%, den der 

Kinderbetreuung mit 13% sowie den der Krankenpflege bzw. Balkon-

/Pflanzenpflege mit 21% unter der Rubrik „Verschiedenes“. Insgesamt wurde 

damit korrekt auf einen hauswirtschaftlichen Beschäftigungsgrad von 100% 

abgestellt. An dieser prozentualen Aufteilung gibt es inhaltlich nichts zu 

korrigieren, liegen die ein- und festgesetzten Prozentwerte doch allesamt 

innerhalb der hierfür vorgesehenen Grenz- und Erfahrungswerte.

d) Soweit die Beschwerdeführerin die Bewertung der prozentual ermittelten 

Einschränkungen auf den einzelnen Tätigkeitsgebieten im Haushalt 

anzweifelte, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Die im Detail 

kommentierten Positionen und Feststellungen im IV-Abklärungsbericht vom 

Dez. 2003 im Haushalt vor Ort sind aussagekräftig und glaubhaft. Die danach 

ermittelten Einschränkungen und daraus gezogenen Behinderungsgrade 

(Haushaltsführung 0% [IV-Grad 0%], Ernährung 25% [7,5%], 

Wohnungspflege 60% [8,4%], Einkauf und weitere Besorgungen 40% [2,4%], 

Wäsche und Kleiderpflege 25% [3,5%], Kinderbetreuung 30% [3,9%] sowie 

„Verschiedenes“ (Kranken- und Balkonpflanzenpflege) 5% [1,05%] sind 

einleuchtend und realistisch. Die dagegen vorgebrachten Einwände und 

Bedenken vermögen die vollständige und seriöse Einschätzung der IV-

Haushaltsexpertin nicht zu erschüttern, geschweige denn zu widerlegen. Die 

Argumente der Versicherten sind zu vage und zu unpräzise, als dass daraus 

auf eine Fehlbeurteilung der Vorinstanz geschlossen werden müsste. Ein 

gewisser Ermessensspielraum liegt überdies in der Natur der Sache, weshalb 

nicht ohne Not in die Gesamtbeurteilung der Haushaltsexpertin einzugreifen 

ist. Abweichungen und Korrekturen drängen sich nur dort auf, wo es 

zumindest Anhaltspunkte gibt, dass die Vorinstanz unseriös, befangen oder 

sonstwie unfair gehandelt haben könnte. Solche Indizien bestehen im 

konkreten Fall nicht, womit auf die Erkenntnisse und Beurteilungen der IV-

Expertin abgestellt werden darf (zum Beweiswert von IV-

Abklärungsberichten: BGE 130 V 63 E. 6.2, 128 V 94 E. 4, 127 V 137 E. 5.a; 

SVR-7/2004 IV Nr. 25). Die im Beiblatt (S. 8) des IV-Abklärungsberichts 

enthaltenen Erläuterungen und Hintergrundinformationen sind überzeugend 

und komplettieren den Gesamteindruck, wonach die Vorinstanz bei der 

Bewertung fair und objektiv war. Im Besonderen wurde dort auch dargetan, 

weshalb die früheren Hausabklärungen (1998; März 2002) nicht mehr 

übernommen werden konnten. Hinzu kommt, dass die Versicherte damals 

unwiderlegt einräumte, dass sie über 50% der anfallenden Haushaltsarbeiten 

noch selbst und damit eigenständig erledige (vgl. IV-Abklärungsbericht vom 

27.03.2002, S. 8).

3. a) An diesem Ergebnis ändert das Gutachten des ärztlichen 

Begutachtungsinstituts (ABI) Basel vom 15.07.2004 mit einer geschätzten 

Restarbeitsfähigkeit von 40% nichts, da sich jene Angaben – wie im 

Ergänzungsbericht vom 30.09.2005 indirekt bestätigt wurde – zur Hauptsache 

auf die Hauspflegertätigkeit als Berufsfrau und nicht auf die Betätigungen und 

den Arbeitsrhythmus im Haushalt bezogen. Soweit im Ergänzungsbericht zur 

Erklärung der Diskrepanz zwischen einer 60%-zigen Arbeitsunfähigkeit als 

Hausfrau und der von der IV-Expertin vor Ort präzise ermittelten 

Einschränkungen im Haushalt von 26,75% einerseits auf den „Additiveffekt“ 

und anderseits auf die „Dissimulationstendenz“ (Selbstverharmlosung der 

schweren Atemprobleme) verwiesen wurde, gilt es hier festzuhalten, dass 

damit die Gesamtbeurteilung der IV-Haushaltsexpertin nicht entkräftet oder 

gar widerlegt werden kann. Zum Ersteren ist klar, dass bei einer 40%-igen 

Arbeitsfähigkeit im Beruf nicht im Gegenzug einfach auf eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit als Hausfrau infolge fehlender Leistungsreserven für zwei 

Tätigkeitsfelder geschlossen werden kann. Die „gemischte Methode“ laut Art. 

27bis IVV basiert nämlich gerade darauf, dass ein bestimmtes Verhältnis 

zwischen gradueller Erwerbsfähigkeit und einer Arbeitsfähigkeit im Haushalt 

besteht, womit die ermittelte Arbeitsfähigkeit auf einem der zwei Teilgebiete 

„systembedingt“ auch nicht zu einer übermässigen Leistungseinbusse oder 

einem kompletten Tätigkeitsausfall auf dem anderen Beschäftigungssektor 

führen kann. Der angeführte „Additiveffekt“ kann daher zum vornherein keine 

Rolle spielen. Zum Zweiten geht aus dem schon erwähnten IV-

Abklärungsbericht vom Dez. 2003 hervor, dass der Haushaltsexpertin die 

Atem- und Sauerstoffprobleme der Versicherten bekannt waren (IV-Bericht S. 

1: 3 x pro Tag medikamentöse Inhalationen) und jenes Leiden damit bei der 

Gesamtbeurteilung ebenfalls bereits berücksichtigt wurde (IV-Bericht S. 8).

b) Selbst wenn aber auf das Gutachten des ABI und die früheren Berichte des 

Lungenspezialisten Dr. … vom 17.11.2003 (Attest: Bronchialkollaps infolge 

Nikotinabusus) bzw. des langjährigen Hausarztes Dr. … vom 19.11.2003 

abgestellt und danach ein Einschränkungsgrad von 50% im Haushalt 

befürwortet wird, darf nicht übersehen sehen werden, dass sich die 

Versicherte wegen der allgemeinen Schadensminderungspflicht dann aber 

immer noch eine angemessene Unterstützungshilfe ihrer nächsten 

Angehörigen anrechnen lassen müsste. Grundsätzlich ist dabei davon 

auszugehen, dass den Familienmitgliedern eine Mithilfe von zwei Stunden pro 

Tag zugemutet wird. Im konkreten Fall ist der Ehemann jedoch 

Schichtarbeiter und der 13-jährige Sohn noch in Ausbildung, womit ihnen 

beiden höchstens je eine Stunde pro Tag für die nötige Pflege und 

Unterstützung der kranken Gattin bzw. Mutter zugemutet werden kann. 

Ausgehend von einem 8-Stundenarbeitstag in der Haushaltstätigkeit und 

einer 50%-igen Einschränkung im Haushalt würde sich so aber der effektive 

Einschränkungsgrad noch um ca. die Hälfte reduzieren, was im Resultat der 

im IV-Abklärungsbericht festgestellten Einschränkung von 26,75% sehr nahe 

kommt. Unter Berücksichtigung der stets zu beachtenden 

Schadensminderungspflicht wäre also dasselbe Ergebnis erzielt worden, wie 

es sich aufgrund des IV-Abklärungsberichts präsentierte.

4. a) Zusammengefasst folgt daraus, dass der aus dem erwähnten Zahlenmaterial 

ermittelte Einschränkungsgrad im Haushalt zu keinen Korrekturen Anlass gibt, 

womit sich die Berechnungen der Vorinstanz laut der Mischmethode mit 

einem Gesamtinvaliditätsgrad von 55,85% als richtig erweisen. Dies hat zur 

Konsequenz, dass die Versicherte zwar weiterhin einen Anspruch auf eine 

halbe Rente, nicht jedoch einen Anspruch auf eine Dreiviertels- oder sogar 

eine Vollrente hat (Art. 28 Abs. 1 IVG).

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen kostenlos 

ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung steht der obsiegenden 

Beschwerdegegnerin nicht zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

Die dagegen an das Eidgenössische Versicherungsgericht erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 5. September 2006 abgewiesen (I 132/6).