# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0419e870-ca0b-5394-9e45-5ef6c5da397a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.05.2024 NC240002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NC240002_2024-05-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: NC240002-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, 
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech 
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke

Beschluss vom 31. Mai 2024

in Sachen

A._____, 
Beklagte 1 und Berufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

B._____, 
Kläger und Berufungsbeklagter

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____

sowie

C._____, 
Beklagte 2 und Berufungsbeklagte

vertreten durch D._____

betreffend Abänderung Unterhalt

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Meilen vom 18. März 2024 (FP210020-G)

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Erwägungen:

1. Mit Eingabe vom 29. Mai 2024, beim Obergericht eingegangen am 

31. Mai 2024, zog die Berufungsklägerin persönlich die am 7. Mai 2024 von ihrem 

Rechtsvertreter eingereichte Berufung zurück (Urk. 80). Das Verfahren ist demge-

mäss abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO) und die mit der Präsidialverfügung vom 

29. Mai 2024 angesetzten Fristen zur Beantwortung der Berufung sind damit obso-

let (vgl. Art. 241 Abs. 2 ZPO).

2. a) Für das Berufungsverfahren kann umständehalber auf die Erhe-

bung von Gerichtskosten verzichtet werden. Der für die Berufungsklägerin geleis-

tete Gerichtskostenvorschuss von Fr. 300.-- (Urk. 78) wird ihr, unter Vorbehalt von 

Verrechnungsansprüchen, von der Obergerichtskasse zurückerstattet werden.

b) Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Berufungsklägerin zufolge ihres Unterliegens, den Berufungsbeklag-

ten mangels relevanter Aufwendungen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.

2. Für das Berufungsverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der von der Berufungsklägerin geleistete Gerichtskostenvorschuss wird ihr, 

unter Vorbehalt von Verrechnungsansprüchen, zurückerstattet.

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-

chen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Rechtsvertreter der Berufungs-

klägerin und an die Berufungsbeklagten je unter Beilage einer Kopie von 

Urk. 80, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, und an die Ober-

gerichtskasse.

- 3 -

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittel-

frist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'016.--.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

Zürich, 31. Mai 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. F. Rieke

versandt am:
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