# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 603b6658-3806-5efa-af04-87d98f1d89b8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.09.2016 PQ160063
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ160063_2016-09-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ160063-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter Dr. P. 

Higi und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. M. Isler 

Beschluss und Urteil vom 21. September 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

betreffend Vertretungsbeistandschaft nach Art. 314 a bis ZGB - Erweiterung 

der Aufgaben 
 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Affoltern vom 16. August 
2016 i.S. B._____, geb. tt.mm.2005, und C._____, geb. tt.mm.2007; VO.2016.7 

(Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Affoltern) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte) 

1. - 1.1 A._____ ist die Mutter von B._____ (geb. am tt.mm.2005) und von 

C._____ (geb. am tt.mm.2007). Der Vater beider Kinder ist D._____. Für B._____ 

und C._____ wurde im Juli 2007 von der damals zuständigen Vormundschaftsbe-

hörde ... eine Beistandschaft i.S. von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet (vgl. 

KESB-act. 1/4), die bis heute besteht. Als Beistand amtet seit damals E._____. 

Anlass für die Errichtung der Beistandschaft waren gesundheitliche Probleme der 

Mutter, die der psychologischen und psychiatrischen Therapie bedurften. Die Kin-

der lebten während rund viereinhalb Jahren im Kinderhaus F._____ (vgl. etwa 

KESB-act. 4). Danach betreute die Mutter die Kinder mit Hilfe einer Familienbera-

tung bei sich zu Hause. 

 Beide Kinder besuchen heute nicht die Regelschule am Wohnsitz der Mut-

ter. C._____ ist im Internat der Privatschule G._____ in H._____, B._____ be-

sucht die Schule des Schulinternates in I._____; teilweise war er dort Internats-

schüler. Auf Betreiben der Mutter, deren Gesundheitszustand im Jahr 2015 offen-

bar wiederholt Klinikaufenthalte erforderte (vgl. KESB-act. 202 S. 2, unten), im 

Frühjahr 2016 zudem einen Spitalaufenthalt (vgl. KESB-act. 211-213), wurde er 

danach Tagesschüler. Im Raum steht – auf Rat des Beistands, der Schulpflege 

J._____, des Schulinternates I._____ und des Schulpsychologischen Dienstes – 

indessen ein Übertritt von B._____ in das Internat in I._____ für wenigstens ein 

Jahr; ein Übertritt von C._____ in dieses Internat steht ebenfalls zur Debatte (vgl. 

KESB-act. 202, 221, 260, 262 und 249). A._____ ist heute mit diesen Lösungen 

nicht einverstanden (vgl. act. 2 sowie etwa KESB-act. 292/35: Schreiben der 

Schulpflege an A._____). 

1.2 Die elterliche Sorge für die Kinder steht allein der Mutter zu. Wegen Proble-

men mit und bei der Umsetzung des persönlichen Verkehrs mit seinen Kindern 

(sog. Besuchsrecht) gelangte der Vater anfangs 2014 (vgl. etwa KESB-act. 14 

und 29) an die zwischenzeitlich zuständig gewordene Kindes- und Erwachsenen-

- 3 - 

schutzbehörde Bezirk Affoltern (fortan nur: KESB). Bei der KESB stellte er zudem 

im Oktober 2014 einen Antrag auf gemeinsame elterliche Sorge (vgl. KESB- 

act. 34). Die Standpunkte der Eltern in beiden Punkten waren und sind divergent. 

Mit Beschluss vom 8. Januar 2015 ordnete die KESB für B._____ und C._____ 

eine Verfahrensbeistandschaft i.S. des Art. 314abis ZGB an und ernannte Rechts-

anwältin lic. iur. X._____ als Verfahrensvertreterin der Kinder (vgl. KESB- 

act. 69). Dieser Beschluss blieb unangefochten. Unangefochten blieb und in 

Rechtskraft erwachsen ist sodann der Beschluss der KESB vom 4. Februar 2016, 

in dem der persönliche Verkehr des Vaters mit den Kindern festgelegt wurde (vgl. 

KESB-act. 197). In Bezug auf die strittige Frage gemeinsamer elterlicher Sorge 

wurde das Verfahren von der KESB sistiert (vgl. a.a.O.). 

1.3 Im Februar 2016 beantragte der Beistand, E._____, wegen der Betreuungs- 

und Schulsituation von B._____ (vgl. vorn Ziff. I/1.1, a.E.) sowie dessen Bedürfnis 

nach Stabilität der Verhältnisse, A._____ das Aufenthaltsbestimmungsrecht für 

B._____ gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB zu entziehen und B._____ im Schulin-

ternat I._____ zu platzieren (vgl. KESB-act. 202). Die KESB leitete ein entspre-

chendes Verfahren ein. Nach Anhörungen von A._____ zum Antrag des Beistan-

des sowie zur weiteren Schulsituation von B._____ (vgl. KESB-act. 229, 239, 249, 

siehe ferner KESB-act. 251, 255 und 256) sowie gestützt auf Berichte der Schul-

pflege J._____, der Internate I._____ und G._____ sowie des Beistandes (vgl. 

KESB-act. 221, 246, 247, 259, 262/1, 263, 264/1) erweiterte die KESB mit Be-

schluss vom 8. Juni 2016 die bereits wegen der strittigen elterlichen Sorge beste-

hende Verfahrensvertretung der Kinder gemäss Art. 314abis ZGB auf die Bereiche 

Schule und Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts/ Platzierung und erteilte 

der bereits für die Vertretung der Kinder tätigen Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

einen entsprechend erweiterten Auftrag (vgl. KESB-act. 265). Einer allfälligen Be-

schwerde gegen diese Anordnung entzog die KESB die aufschiebende Wirkung 

(vgl. a.a.O., S. 10); es sei erforderlich, dass die Verfahrensvertreterin ihre Aufga-

ben umgehend wahrnehmen und den Willen der Kinder eruieren könne (vgl. 

a.a.O., S. 9 [Ziff. 16]). 

- 4 - 

2. Über den Beschluss der KESB vom 8. Juni 2016 beschwerte sich A._____ 

(fortan: die Beschwerdeführerin) beim Bezirksrat Affoltern mit Schreiben vom 27. 

Juni 2016 und beantragte diesem der Sache nach, den Beschluss der KESB er-

satzlos aufzuheben (vgl. act. 7/1). Der Bezirksrat führte sein Verfahren durch. Mit 

Urteil vom 16. August 2016 (act. 9 [= 3/1 = 7/11]) wies er die Beschwerde ab und 

bestätigte den Beschluss der KESB vom 8. Juni 2016 (a.a.O., Dispositivziffer I). 

Die Entscheidgebühr setzte er auf Fr. 1'066.- fest und auferlegte sie der Be-

schwerdeführerin (a.a.O., Dispositivziffer II). Einem allfälligen Rechtsmittel gegen 

sein Urteil entzog er endlich die aufschiebende Wirkung (vgl. a.a.O., S. 11). 

3. Mit Schriftsatz vom 29. August 2016 (act. 2 f.) gelangte die Beschwerdeführerin 

an die Kammer, mit folgendem Betreff (vgl. act. 2 S. 1): "Beschwerde Urteil vom 

16. August 2016". Sie beschwert sich dabei aber nicht einfach über das Urteil des 

Bezirksrates, sondern erachtet zum einen ein Gespräch der Vertreterin der Kinder 

mit diesen als die Kinder gefährdend (vgl. act. 2 S. 1) und ist zum anderen der 

Meinung, es seien keine Kindesschutzmassnahmen angezeigt. Daher beantragt 

sie im Wesentlichen (vgl. a.a.O., S. 2): 

- die Aufhebung "sämtliche[r] Kindesschutzmassnahmen und Verfahren gegen 
meine Familie", 

- die Aufhebung der Beistandschaft der Kinder (Herr E._____) und der Verfah-
rensbeistandschaft (Frau X._____), 

- die Überprüfung der Sonderbeschulung und Eingliederung der Kinder in die 
Dorfschule, 

- die Ablehnung des Antrags "des Kindsvaters auf gemeinsames Sorgerecht, 
aufgrund fehlender Übereinstimmung", verbunden mit der Aufforderung an die 
KESB, den Fall abzuschliessen, 

- die "Befreiung entstandener Kosten und Gebühren (bsp. aktueller Beschluss)" 
und, dass 

- "unsere Familie als eigenständige Familie gewürdigt wird". 

 In der Folge wurde der Beizug der vorinstanzlichen Akten von Amtes wegen 

veranlasst (vgl. act. 4, act. 7 und act. 8 [Akten der KESB]). Die KESB reichte am 

5. September 2016 noch Restakten nach (vgl. act. 10). Mit Brief vom 9. Septem-

ber 2016 wurde die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass die Beschwer-

defrist noch nicht abgelaufen sei, weshalb sie die Möglichkeit habe, innert der 

noch laufenden Frist die Beschwerde zu ergänzen; falls sie das nicht wünsche, 

werde um entsprechende Mitteilung gebeten (vgl. act. 12). Mit Eingabe vom 10. 

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September 2016, der Post am 12. September 2016 übergeben, reichte die Be-

schwerdeführerin eine Ergänzung ihrer Beschwerde ein (act. 13 f.), der sie mit 

Schreiben vom 12. September 2016 eine Ergänzung nachschickte (vgl. act. 15 f.). 

      Die Sache ist nunmehr spruchreif. 

II. 
(Zur Beschwerde im Einzelnen) 

1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im EG 

KESR geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der 

Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften 

des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das 

EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der 

ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls 

Art. 450f ZGB). Der Kanton Zürich kennt zwei gerichtliche Beschwerdeinstanzen, 

als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Obergericht. Ge-

genstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher stets nur 

Entscheide des Bezirksrates sein, nicht hingegen solche der KESB. 

 Im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren können mit der Beschwerde i.S. 

der §§ 64 ff. EG KESR i.V.m. den Art. 450-450c ZGB eine Rechtsverletzung, die 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, 

Unangemessenheit sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung gerügt 

werden (vgl. Art. 450a ZGB). Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren gilt 

daher neben der Obliegenheit, einen sog. Antrag zur Sache zu stellen, eine Rüge- 

bzw. Begründungsobliegenheit analog derjenigen in den Art. 308 ff. bzw. Art. 319 

ff. ZPO: Von der beschwerdeführenden Partei ist jeweils darzulegen, weshalb der 

angefochtene Entscheid des Bezirksrates unrichtig sein soll. Bei der Konkretisie-

rung dieser Anforderungen ist zu berücksichtigen, ob eine anwaltliche Vertretung 

besteht oder nicht (vgl. auch Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR sowie BGE 

138 III 374, E. 4.3.1 und z.B. OGer ZH NQ110031 vom 9. August 2011, E. 2, 

m.w.H. [= ZR 110/2011 Nr. 81]). Bei nicht anwaltlich vertretenen Parteien genügt 

es, wenn sich aus ihrer Beschwerde mit gutem Willen herauslesen lässt, weshalb 

sie mit dem angefochtenen Entscheid nicht einverstanden sind. Analoges gilt für 

- 6 - 

das sog. Antragserfordernis: Es genügt, wenn aus der Begründung der Be-

schwerde klar wird, wie nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei richtig-

erweise entschieden werden soll. 

 Im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren gelten zudem Novenschranken, 

analog den Regeln des Art. 317 Abs. 1 ZPO (aber unter Ausschluss einer analo-

gen Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO; vgl. Urteil des BGer 5A_528/2015 vom 

21. Januar 2016, dort E. 2 unter Verweis auf BGE 138 III 625 E. 2.2 S. 627 f.). In-

des kommen in Kinderbelangen die Untersuchungs- und die Offizialmaxime zum 

Tragen (vgl. § 65 EG KESR, Art. 446 Abs. 1 ZGB sowie Art. 296 Abs. 1 und 3 

ZPO und Urteil des BGer 5A_528/2015 vom 21. Januar 2016, E. 2). 

2. Der Bezirksrat hat sich in seinem Urteil vom 16. August 2016 mit der Be-

schwerde befasst, die die Beschwerdeführerin gegen den Entscheid der KESB 

vom 8. Juni 2016 bei ihm erhoben hatte, mit dem die bestehende Vertretung von 

B._____ und C._____ für das vorliegende Verfahren erweitert wurde, in dem es 

im Bereich Schule um eine allfällige Platzierung der Kinder in einem Internat geht; 

die allfällige Anordnung dieser Platzierung setzt einen entsprechenden Entzug 

des Aufenthaltsbestimmungsrechts der alleine sorgeberechtigten Beschwerdefüh-

rerin voraus (vgl. vorn Ziff. I/1.3). Mit seinem Urteil wies der Bezirksrat die Be-

schwerde gegen diese Anordnung der KESB ab (vgl. vorn Ziff. I/2). Um diese Be-

schwerdeabweisung des Bezirksrats geht es im vorliegenden zweitinstanzlichen 

Beschwerdeverfahren einzig, weil es nur darum gehen kann (vgl. vorn Ziff. II/1: 

Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können nur Entschei-

de des Bezirksrates sein). Die Beschwerdeführerin verkennt das bei allen ihren 

Anträgen (vgl. vorn Ziff. I/3), die sich mit anderem als dem befassen, was Gegen-

stand des bezirksrätlichen Beschwerdeverfahrens und Urteils war, offensichtlich. 

Für die Behandlung der entsprechenden Anliegen der Beschwerdeführerin ist die 

Kammer denn auch funktional unzuständig (z.B. in der Frage des Sorgerechts 

oder hinsichtlich der Aufhebung der Kindesschutzmassnahmen samt Beistand-

schaft oder in Bezug auf die Beschulung der Kinder), soweit einer Behandlung 

dieser weitgehenden Anliegen nicht ohnehin auch noch die Rechtskraft der ent-

sprechenden Anordnungen (wie z.B. bei der Besuchsrechtsregelung) entgegen-

steht.  

- 7 - 

 Auf die Beschwerde ist daher, soweit mit ihr anderes als Beschwerdegegen-

stand aufgegriffen wird als das Urteil des Bezirksrates vom 16. August 2016, nicht 

einzutreten. 

3. - 3.1 Die Beschwerdeführerin stört sich, soweit sie sich in ihrer Beschwerde 

(act. 2, act. 13-16) mit dem Urteil des Bezirksrates überhaupt näher befasst, im 

Wesentlichen daran, dass für B._____ und C._____ eine Vertretung für das Ver-

fahren bestellt wurde, in dem es – neben der Frage, ob ihr weiterhin das alleinige 

Sorgerecht zukommen soll oder beiden Eltern ein gemeinsames – im Zusam-

menhang mit einer allfälligen Platzierung der Kinder in einem Internat um eine 

entsprechende Einschränkung ihrer elterlichen Sorge im schulischen Bereich 

geht, und dabei namentlich um den für eine Platzierung gegen ihren Willen vor-

ausgesetzten beschränkten Entzug ihres elterlichen Aufenthaltsbestimmungs-

rechts. Sie bringt sodann vor, ihre Kinder lehnten die Vertreterin, Rechtsanwältin 

lic. iur. X._____, insofern ab, als sie durch deren Befragung im Zusammenhang 

mit der Regelung des persönlichen Kontakts zu ihrem Vater verunsichert und irri-

tiert seien und nicht mehr mit dieser Person sprechen wollten. Die Kinder hätten 

ein Aussageverweigerungsrecht (auf das sie den Sohn hingewiesen habe; vgl. 

act. 13 S. 2) und es gehe nicht an, dass diese Person einen Beschluss mit ihrer 

Tochter besprechen wolle statt mit ihr, der Beschwerdeführerin; ferner habe die 

Vertreterin der Kinder geäussert, sie wolle mit dem Sohn sprechen und rufe die-

sen dann halt in der Schule an (vgl. act. 2 S. 1). Das sei dann am 1. September 

2016 auch der Fall gewesen, gegen ihren Willen als gesetzliche Vertreterin der 

Kinder erfolgt und trotz des Hinweises, dass der Beschluss (recte wohl: das Urteil 

des Bezirksrates) von ihr angefochten worden sei (vgl. act. 13 S. 1). Das Verhal-

ten der Kindervertreterin lasse sie – die Beschwerdeführerin – an deren Fach-

kompetenz zweifeln und lasse kein Vertrauen aufkommen (vgl. act. 2  

S. 1). Die Kinder seien schon wiederholt befragt worden; da sie nicht gefährdet 

seien, wüssten sie nicht, worum es gehe; sie seien ausserstande, zur Schule be-

fragt zu werden, und im Zweifel seien nicht die Kinder zu befragen, sondern seien 

die Kläger zu überprüfen. Mit viel Liebe hätten ihre Kinder den Weg aus dem 

Trauma der ihnen auferlegten Massnahmen gefunden, durch eine verlässliche 

Familie. Erneute Massnahmen seien fatal und völlig unnötig (vgl. act. 2 S. 2). 

- 8 - 

3.2 - 3.2.1 Streiten sich die Eltern über die Rechte und Pflichten, die sie gegen-

über ihren minderjährigen Kindern haben, oder stehen elterliche Befugnisse  

und Pflichten im Widerstreit mit den Interessen der minderjährigen Kinder (sog. 

Interessenkollision) und kommt es deswegen zu gerichtlichen oder behördlichen 

Verfahren, so haben die Kinder Anspruch darauf, dass in diesen Verfahren ihre 

Interessen gewahrt werden, nötigenfalls durch eine unabhängige Drittperson (sog. 

Kindesvertreter oder Verfahrensbeistand). Der Art. 314abis ZGB und die Art. 299 f. 

ZPO verpflichten die KESB und die Gerichte daher, minderjährigen Kindern – so-

fern es unter den gegebenen Umständen des konkreten Einzelfalles erforderlich 

erscheint – eine solche unabhängige Vertretung zu bestellen. Die Aufgabe dieser 

Drittperson liegt dabei einzig in der Wahrung der Interessen des Kindes (wozu 

neben wirtschaftlichen Interessen auch das sog. Kindeswohl gehört) als dessen 

Vertreterin bzw. Sprachrohr, weshalb ihre Unabhängigkeit namentlich gegenüber 

den Eltern der Kinder zu bestehen hat, aber auch gegenüber der sie beauftragen-

den Behörde bzw. dem Gericht. Der Bezirksrat hat das im angefochtenen Urteil 

zutreffend erkannt (vgl. act. 9 S. 6 [E.3.3.1, Absätze 1-2] und S. 8 f.) und er hat 

ebenso zutreffend erwogen, dass die Voraussetzungen für eine solche Vertretung 

im Fall von B._____ und C._____ erfüllt sind. Zur Vermeidung von unnötigen 

Wiederholungen kann auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Ur-

teil verwiesen werden. 

 Verdeutlichend und ergänzend ist dem noch beizufügen, dass es sich beim 

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts in der – letztlich – vom Beistand der 

Kinder beantragten Weise, mit der sich die KESB pflichtgemäss auseinanderzu-

setzen hat, um einen schwer wiegenden Eingriff in die elterlichen Sorgerechte 

handelt und dieser die Kinder sehr erheblich betrifft. Der Entscheid darüber sowie 

das Verfahren, das zu diesem Entscheid zu führen hat, bewegen sich in einem 

Spannungsfeld zwischen den elterlichen Rechten (und den damit verbundenen el-

terlichen Pflichten, für die Kinder zu sorgen, also deren Interessen im dargelegten 

Sinn zu wahren) und dem Anspruch der Kinder, dass ihre Interessen und damit 

ihr Wohl, aus objektiver Warte betrachtet, bestmöglich gewahrt werden. Dabei 

kann es zu Interessengegensätzen bzw. -konflikten kommen, weil die elterlichen 

Interessen und die der Kinder – aus objektiver Warte gesehen – nicht per se 

- 9 - 

gleichlaufend sind, sondern erheblich divergieren können. Ein solcher Interessen-

konflikt ist hier sowohl in Bezug auf den Entscheid als auch in Bezug auf das dazu 

führende Verfahren gegeben und wurde bzw. wird von der Beschwerdeführerin 

selbst treffend dargelegt. So erklärte sie z.B. dem Bezirksrat gegenüber, es sei ih-

re Aufgabe, die Interessen ihrer Kinder zu vertreten, und sie habe "in diesem 

Schreiben den Willen meines Sohnes dargelegt" (vgl. act. 7/1 S. 2), womit sie die 

Interessen des Sohnes aus objektiver Warte gesehen mit ihren Interessen gleich-

setzt; das kann so sein, kann aber auch nicht so sein und wird sich erst noch er-

weisen müssen. In ihrer Beschwerdeschrift empfindet die Beschwerdeführerin in 

Verkennung der Rolle der Kindervertreterin deren Bemühungen, ihren Aufgaben 

nachzukommen und mit den Kindern zu sprechen, um dann deren Interessen im 

Verfahren vor der KESB zu vertreten, offenkundig als Einmischung in ihre elterli-

chen Rechte (vgl. act. 2 S. 1: Kind zu jung, solle sich mir gegenüber äussern), 

obwohl es auch – wie gesehen – um anders geartete Rechte der Kinder geht. 

Oder sie bringt ein Aussageverweigerungsrecht der Kinder ins Spiel und hält es 

für richtig, den Sohn auf dieses "Recht" hinzuweisen, sich gegenüber seiner Ver-

treterin nicht zu äussern, obwohl es beim Gespräch der Vertreterin mit den Kin-

dern nur darum geht, dass sie die Standpunkte und Anliegen der Kinder sowie ihr 

Erleben, ihre Erfahrungen und Bedürfnisse auch im schulischen Bereich kennen 

zu lernen versucht, soweit das dem Alter der Kinder entsprechend möglich ist. 

Damit ist zugleich gesagt, dass es bei diesen Gesprächen nicht um Anhörungen 

i.S. des Art. 314a ZGB geht – solche sind auch gar nicht Gegenstand des vom 

Bezirksrat bestätigten Entscheides der KESB –, also nicht um entsprechende be-

hördliche oder gerichtliche Sachverhaltsabklärungen, sondern einzig um das, was 

man gemeinhin auch als anwaltliche Instruktions- und Informationsgespräche be-

zeichnet. Ebenso das scheint die Beschwerdeführerin zu verkennen, und ver-

kennt sie es nicht, scheint sie offensichtlich zu wollen, dass sich ihre Kinder ihrer 

Interessenvertreterin gegenüber nicht unbefangen äussern. Dass die Beschwer-

deführerin die Kinder mit ihrer unzutreffenden Auffassung über die Rolle und Auf-

gaben der Kindervertreterin und die dazu gehörenden Gespräche in einen – zu-

sätzlichen – Konflikt bringt, sie jedenfalls zumindest verunsichert, so dass sie, wie 

die Beschwerdeführerin selbst behauptet, nicht mehr wissen, worum es geht, liegt 

- 10 - 

auf der Hand. Das gereicht allerdings der Kindesvertreterin nicht zum Vorwurf 

(und ebenso wenig dem Bezirksrat oder der KESB) und ändert nichts daran, dass 

die Vertretung der Kinder im Verfahren vor der KESB nachgerade angezeigt ist. 

3.2.2 Richtig erkannt hat der Bezirksrat ebenfalls, dass nichts gegen die fachliche 

und persönliche Eignung der bereits früher bestellten Vertreterin der Kinder 

spricht, um sie mit der Wahrung der Kindesinteressen im Rahmen des erweiterten 

Auftrags zu betrauen (vgl. act. 9 S. 8 f.). Wiederum kann auf die entsprechenden 

Erwägungen verwiesen werden. Nochmals hervorzuheben ist, dass mit der bishe-

rigen Vertreterin keine neue bzw. weitere Verfahrensbeteiligte ins Spiel kommt, 

was für die Kinder ein Vorteil ist. Keine Rolle spielt es hingegen, dass die Be-

schwerdeführerin die Fachkompetenz der Vertreterin ihrer Kinder anzweifelt und 

kein Vertrauen in sie zu haben scheint. Denn der Kindesvertreterin kommt nicht 

die Aufgabe zu, Vertraute der Eltern zu sein – Loyalität schuldet sie allein den 

Kindern, und für diese hat sie pflichtgemäss ihren Vertretungsaufgaben nachzu-

kommen. Aus den gesamten Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass 

Rechtsanwältin X._____ ihren Aufgaben nicht nachkommt; die Beschwerdeführe-

rin verdeutlicht vielmehr das Gegenteil, indem sie rügt, dass Rechtsanwältin 

X._____ am 1. September 2016 ein Gespräch geführt hat (vgl. act. 13 S. 1). Dazu 

war sie – was die Beschwerdeführerin auch verkennt – befugt, weil der Bezirksrat 

in seinem Urteil vom 16. August 2016 mit zutreffender Begründung (vgl. act. 9 S. 

9) einer Beschwerde an die Kammer die aufschiebende Wirkung entzogen hatte, 

was mit der Beschwerde nicht näher in Frage gestellt wurde (vgl. act. 2). Und ent-

gegen der Beschwerdeführerin (vgl. act. 13 S. 1, unten) hatte der Schulleiter kein 

Recht, dieses Gespräch zu verhindern. 

3.3 Auch sonst ist nichts ersichtlich, was den vom Bezirksrat bestätigen Be-

schluss der KESB vom 8. Juni 2016 als falsch erscheinen liesse. Das führt zur 

Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten ist. 

 

 

- 11 - 

III. 
(Kosten- und Entschädigungsfolgen) 

1. Dem Ausgang dieses Beschwerdeverfahrens entsprechend bleibt es beim Kos-

tendispositiv im Urteil des Bezirksrates, zumal die Festsetzung der Entscheidge-

bühr, die sich im Rahmen des Üblichen hält, nicht näher beanstandet wurde (vgl. 

act. 2, act. 13 und act. 15). 

 Anzumerken bleibt mit Blick auf den Antrag der Beschwerdeführerin, sie sei 

von "Kosten und Gebühren (bsp. aktueller Beschluss" (act. 2 S. 2) zu befreien, 

dass der Bezirksrat sie in seiner ersten Verfügung auf die Möglichkeit der sog. 

unentgeltlichen Rechtspflege und deren Voraussetzungen hingewiesen hat sowie 

auf die dafür erforderliche Begründung (vgl. act. 7/4). Ein entsprechendes Gesuch 

hat die Beschwerdeführerin dem Bezirksrat weder zuvor (vgl. act. 1) noch danach 

gestellt. Sie legt in der Beschwerde sodann nirgends näher dar, dass sie das nicht 

hätte tun können, und es ist das auch nicht ersichtlich. Insoweit sind die Voraus-

setzungen für eine rückwirkende Bewilligung unentgeltlicher Rechtspflege für das 

erstinstanzliche Beschwerdeverfahren heute nicht erfüllt und es kann offenblei-

ben, ob die weiteren Voraussetzungen dazu erfüllt wären. Offengelassen werden 

kann ebenso, ob die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag überhaupt darum er-

sucht haben wollte und nicht bloss für das aktuelle Verfahren um Kostenbefreiung 

bat. 

2. Umständehalber sind für das vorliegende Verfahren keine Gerichtskosten zu 

erheben. Das (sinngemässe) Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung 

unentgeltlicher Rechtspflege (Befreiung von Kosten und Gebühren) für das zweit-

instanzliche Beschwerdeverfahren ist daher gegenstandslos und abzuschreiben. 

Eine Parteientschädigung für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren kann 

der Beschwerdeführerin schon deshalb nicht zugesprochen werden, weil sie voll-

ständig unterliegt. 

- 12 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird abge-

schrieben. 

2. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksrates Affoltern vom 16. August 

2016 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskos-

ten erhoben. 

3. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird keine Parteientschädi-

gung zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde Bezirk Affoltern, die Kindesvertreterin Rechtsanwältin 

lic. iur. X._____, ... [Adresse], den Beistand E._____, Kinder- und Jugend-

zentrum …, Jugend- und Familienberatung, … [Adresse], die Direktion der 

Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter 

Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Affoltern, je ge-

gen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 13 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 21. September 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksrates Affoltern vom 16. August 2016 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
	2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
	3. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Affoltern, die Kindesvertreterin Rechtsanwältin lic. iur. X._____, ... [Adresse], den Beistand E._____, Kinder- und Jugendzentrum …, Jugend- und Fami...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...