# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 219cb7b4-5d63-54e2-8580-30be6723b30a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-03-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.03.2017 D-3004/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3004-2015_2017-03-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3004/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M ä r z  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis,  

Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt, angeblich China (Volksrepublik),   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs, 

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG / Al / AR,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Wegweisungsvollzug; 

Verfügung des SEM vom 9. April 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3004/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein aus dem Dorf 

B._______, Gemeinde C._______, Bezirk D._______, Präfektur 

E._______, Autonome Region Tibet (ART), stammender Tibeter, wo er von 

Geburt bis zur Ausreise zusammen mit seinen Eltern gelebt habe, suchte 

am 16. Februar 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

F._______ um Asyl nach. Dort fand am 3. März 2015 eine erste Befragung 

durch das Staatssekretariat statt (sogenannte Befragung zur Person, BzP; 

act. […]). Am 1. April 2015 wurde er durch das SEM angehört (Anhörung; 

act. […]). Dabei wurden ihm insbesondere auch länderspezifische Fragen 

gestellt, wobei das Schwergewicht nicht auf genaues Länderwissen, son-

dern auf die Überprüfung der Plausibilität seiner Antworten unter Berück-

sichtigung der von ihm geltend gemachten Lebensumstände in Tibet gelegt 

wurde. 

Zur Begründung seines Asylgesuches machte er im Wesentlichen geltend, 

(…) bis (…) Personen aus seinem Dorf hätten beabsichtigt, am 6. Juli 

2014, dem Geburtstag des Dalai Lama, auf dem Berg G._______, auch 

G._______ genannt, eine Feier durchzuführen. Da es aber dort früher im-

mer Probleme mit den Chinesen gegeben habe, hätten sie stattdessen 

eine Sangsöl-Zeremonie auf dem Dorfplatz durchgeführt. Doch die Chine-

sen hätten sie aufgefordert, die Zeremonie abzubrechen. H._______ habe 

die Chinesen noch um ihre Fortsetzung ersucht. Die Polizisten hätten dies 

jedoch verboten. Daraufhin sei es zum Streit mit den Chinesen gekommen. 

Als die Polizei versucht habe, H._______ zu verhaften, habe der Be-

schwerdeführer zusammen mit den ungefähr zehn Protestierenden geru-

fen, dass er freigelassen werden solle. Die (…) bis (…) beziehungsweise 

(…) bis (…) anwesenden Polizisten hätten auf die Demonstranten einge-

schlagen. Nach kurzer Zeit seien (…) bis (…) Militärlastwagen beziehungs-

weise viele Polizisten auf Lastwagen eingetroffen und es sei zu Auseinan-

dersetzungen gekommen, wobei alle in verschiedene Richtungen geflüch-

tet seien. Viele seien geschlagen und verhaftet worden. Er sei in Richtung 

G._______ gerannt und habe sich dort einige Stunden versteckt gehalten. 

Am Nachmittag beziehungsweise Abend sei er nachhause gegangen. Sein 

Vater habe sich grosse Sorgen um ihn gemacht. Da seine Mutter im Jahr 

2008 und sein Onkel väterlicherseits im Jahr 1989 verhaftet worden seien, 

sei seine Familie von den Chinesen stark beobachtet worden. Sein Vater 

habe ihm gesagt, dass er in Lebensgefahr sei, woraufhin er noch am sel-

ben Abend die Ausreise angetreten habe. 

D-3004/2015 

Seite 3 

Zu seinem Reiseweg führte er aus, er sei am 6. Juli 2014 mit dem Auto von 

B._______ nach I._______ und weiter mit einem Lastwagen nach 

J._______ gefahren. Von dort aus habe er zu Fuss die (...) Grenze illegal 

passiert und dann die Reise per Bus fortgesetzt. In K._______ habe er 

sieben Monate auf die Ausstellung der Reisepapiere warten müssen, bis 

er im Februar 2015 auf dem Luftweg in ein ihm unbekanntes Land weiter-

gereist und per Bus zum EVZ F._______ gelangt sei. 

Der Beschwerdeführer reichte keine Reise- oder Identitätsdokumente ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 9. April 2015 – eröffnet am 13. April 2015 stellte das 

Staatssekretariat fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, und lehnte dessen Asylgesuch ab. Es wies ihn aus der 

Schweiz weg, wobei es den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China ausschloss. Er habe die Schweiz – unter Androhung von Zwang im 

Unterlassungsfall – bis zum 4. Juni 2015 zu verlassen.  

Zur Begründung wurde angeführt, dass die Vorbringen den Anforderungen 

von Art. 7 AsylG (SR 142.31) an die Glaubhaftigkeit nicht standhielten, 

weshalb ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. 

Es bestünden aufgrund der Ausführungen des Beschwerdeführers erheb-

liche Zweifel an der von ihm geltend gemachten Herkunft aus Tibet. Seine 

diesbezüglichen Angaben seien nicht nachvollziehbar, tatsachenwidrig o-

der realitätsfremd gewesen. Insbesondere habe er bei der BzP und der 

Anhörung zwar über rudimentäre Länderkenntnisse verfügt. Diese gingen 

aber nicht über allgemein Bekanntes hinaus, weshalb davon ausgegangen 

werden müsse, dass er sich auf diese tibetischen Asylsuchenden häufig 

gestellten Fragen in Voraussicht vorbereitet habe. Dies werde auch 

dadurch bestätigt, dass er anlässlich der Anhörung plötzlich in der Lage 

gewesen sei, ein paar – offensichtlich auswendig gelernte – Sachen auf 

Chinesisch zu sagen, während er bei der BzP explizit erklärt habe, dass er 

diese Sprache nicht spreche. Seine diesbezüglichen Erklärungsversuche 

würden nicht greifen. Seine Angaben zum Besuch der Schule in Tibet seien 

teilweise tatsachenwidrig, realitätsfremd und nicht nachvollziehbar. Er 

habe nicht einmal die Währung seiner angeblichen Heimat korrekt zu nen-

nen vermögen, obwohl er als (…) tätig gewesen sein wolle und Holz ein-

gekauft sowie Ware verkauft habe. Er sei nicht in der Lage gewesen, den 

Namen der Behörde zu nennen, bei der er seine Identitätskarte beantragt 

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Seite 4 

und erhalten habe. Obwohl sein Vater oft Radio gehört habe, habe er kei-

nen einzigen Radiosender zu nennen vermocht. Seine Schilderungen sei-

nes Alltagslebens und seiner Freizeit seien sowohl stereotyp als auch nicht 

nachvollziehbar gewesen und entsprächen nicht den Lebensgewohnheiten 

in der ART. Somit sei nicht glaubhaft, dass er lediglich gearbeitet und mit 

seinen Freunden in einem Verein gesungen und Rundgänge gemacht ha-

ben wolle. Obwohl er grundlegende geographische Kenntnisse seiner Hei-

mat habe, handle es sich offensichtlich um Erlernbares, welches er – mit 

zahlreichen Lücken – auswendig gelernt habe. Insgesamt habe er die ihm 

gestellten Herkunfts- und Alltagsfragen ungenügend beantwortet, da er 

über den realen Alltag in der ART nicht Bescheid wisse, weil er nie dort 

gelebt habe. Durch die Feststellung, dass er aller Wahrscheinlichkeit nach 

nicht in dem von ihm behaupteten Raum gelebt habe, werde den von ihm 

geltend gemachten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen jegliche 

Grundlage entzogen. Dieser Schluss werde auch durch seine diesbezüg-

lich unsubstanziierten und widersprüchlichen Aussagen bestätigt. So sei er 

zu keiner Zeit in der Lage gewesen, das Vorgefallene plausibel, detailliert 

und anschaulich zu schildern, und habe somit nicht den Eindruck erweckt, 

das Geschilderte selbst erlebt zu haben. Dasselbe gelte für seine äusserst 

widersprüchliche Schilderung seiner illegalen Ausreise Richtung 

K._______, wobei er die illegale Grenzüberquerung stereotyp und allge-

mein dargelegt habe. Er sei auch nicht gewillt gewesen, über den weiteren 

Reiseweg in die Schweiz irgendwelche Auskünfte zu geben. Deshalb sei 

davon auszugehen, dass er unter Verwendung eigener Identitäts- und Rei-

sepapiere in die Schweiz gelangt sei. Damit würden sich die geltend ge-

machten Asyl- und Ausreisegründe als unglaubhaft erweisen. 

In BVGE 2009/29 habe das Bundesverwaltungsgericht festgehalten, dass 

illegal ausgereiste Tibeterinnen und Tibeter verdächtigt würden, den Dalai 

Lama zu unterstützen, somit Gefahr liefen, als separatistisch gesinnte Op-

positionelle zu gelten und bei einer Rückkehr Haft und Misshandlung in 

einem flüchtlingsrechtlichen Ausmass befürchten müssten. Da die 

Hauptsozialisation des Beschwerdeführers eindeutig nicht in Tibet bezie-

hungsweise der Volksrepublik China erfolgt und davon auszugehen sei, 

dass er sich nie dort aufgehalten beziehungsweise nicht von dort ausge-

reist sei, komme die erwähnte Rechtsprechung in casu nicht zum Tragen 

und lägen somit keine subjektiven Nachfluchtgründe vor. Es sei ihm auch 

nicht gelungen, die von ihm behauptete chinesische Staatsangehörigkeit 

glaubhaft zu machen. Seine tatsächliche Staatsangehörigkeit bleibe unbe-

kannt. Der Wegweisungsvollzug sei zulässig, zumutbar und möglich, 

werde jedoch in die Volksrepublik China ausgeschlossen. 

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Seite 5 

C.  

Mit Eingabe vom 11. Mai 2015 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung; es seien die Flüchtlingsei-

genschaft und die Unzulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustel-

len; eventualiter sei die Sache zur erneuten Beurteilung an das SEM zu-

rückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er unter Beilage einer Für-

sorgebestätigung um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und um Einsetzung seines Rechtsvertreters als unentgelt-

licher Rechtsbeistand gemäss Art. 110a AsylG. Gleichzeitig wurden eine 

Karte der Region L._______ von google.ch/maps, eine Schnellrecherche 

der Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) zu 

China/Tibet vom 30. Januar 2015 und eine Foto des Beschwerdeführers 

eingereicht. Darauf sowie auf die Begründung wird, soweit entscheidwe-

sentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. Mai 2015 teilte der damals zuständige In-

struktionsrichter dem Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Ver-

fahrens in der Schweiz abwarten dürfe. Die Gesuche um unentgeltliche 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Erlass des Kos-

tenvorschusses wurden gutgeheissen, auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses verzichtet, das Gesuch um amtliche Verbeiständung gemäss 

Art. 110a Abs. 1 AsylG gutgeheissen und dem Beschwerdeführer sein 

Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand bestellt. Schliesslich wurde 

die Vorinstanz zur Einreichung einer Stellungnahme bis zum 1. Juni 2015 

eingeladen. 

E.  

Am 18. Mai 2015 reichte der Rechtsvertreter eine Kostennote ein. 

F.  

F.a In ihrer nach mehrfach gewährter Fristerstreckung eingereichten Ver-

nehmlassung vom 7. Juli 2015 brachte die Vorinstanz vor, die Beschwer-

deschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, 

welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten, hielt im 

Übrigen an ihren Erwägungen vollumfänglich fest und legte ein als "ver-

traulich" gekennzeichnetes Dokument mit dem Titel "Hintergrundinforma-

tion zum geprüften Länderwissen" ins Recht. Darauf und auf die detaillierte 

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Seite 6 

Begründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen 

eingegangen. 

F.b Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 10. Juli 2015 

zur Kenntnis gebracht, unter Ansetzung einer Frist zur Replik. 

F.c Die fristgerechte Stellungnahme des Beschwerdeführers datiert vom 

27. Juli 2015. Auf die detaillierten Ausführungen wird, soweit für den Ent-

scheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. Gleichzeitig wurde 

eine weitere Kostennote eingereicht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was in casu nicht zutrifft – 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie 

Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 7 

Prozessgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden ein-

zig die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und der Wegwei-

sungsvollzug. Im Asylpunkt wurde die Verfügung von ihm nicht angefoch-

ten. Soweit ist die Verfügung der Vorinstanz bereits in Rechtskraft erwach-

sen. 

3.  

3.1 Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in 

ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, 

Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe 

oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausge-

setzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu 

werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von 

Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.2 Beruft sich eine Person darauf, dass durch ihre illegale Ausreise (sog. 

Republikflucht) oder durch ihr Verhalten nach der Ausreise aus dem Hei-

mat- oder Herkunftsstaat (insbesondere durch politische Exilaktivitäten) 

eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, hat sie begründeten 

Anlass zur Furcht vor künftiger Verfolgung, wenn der Heimat- oder Her-

kunftsstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit vom fraglichen Umstand er-

fahren hat und die Person deshalb bei einer Rückkehr in flüchtlingsrecht-

lich relevanter Weise verfolgt würde (Urteil des BVGer E-5232/2015 vom 

3. Februar 2015, E. 5.3). 

Durch Republikflucht zum Flüchtling wird demzufolge, wer sich aufgrund 

der unerlaubten Ausreise mit Sanktionen seines Heimatstaates konfrontiert 

sieht, die bezüglich ihrer Art, ihres Ausmasses und der politischen Motiva-

tion des Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen 

(MARTINA CARONI ET AL., Migrationsrecht, 3. Aufl. 2014, S. 239, 241). Solch 

subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im 

Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Aus-

schluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1 m.w.H. 

3.3 Wer um Feststellung der Flüchtlingseigenschaft nachsucht, muss diese 

nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft ge-

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Seite 8 

macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, 

die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüch-

lich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf ge-

fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, 

wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie 

dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 

Punkten widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch 

nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Dar-

über hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig er-

scheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbrin-

gen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann 

nicht, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch dar-

stellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder un-

begründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die 

nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 

E. 2.3 S. 826 f.). 

4.  

4.1 In seiner Rechtsmitteleingabe hielt der Beschwerdeführer an seiner 

Herkunft aus der Volksrepublik China und der Glaubhaftigkeit seiner Vor-

bringen fest. So sei er bereits am Tag seiner Einreise summarisch befragt 

worden, weshalb er kaum Zeit gehabt habe, sich mit andern Tibetern im 

EVZ auszutauschen und auf diesbezüglich häufig gestellte Fragen vorzu-

bereiten. Die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz wie auch dieje-

nigen im Zusammenhang mit seinen Chinesischkenntnissen liessen den 

Verdacht aufkommen, dass das SEM bereits bei der Sachverhaltsermitt-

lung voreingenommen gewesen sei. Entgegen der Vorinstanz seien seine 

Aussagen zur geltend gemachten Herkunftsregion keineswegs unsubstan-

ziiert geblieben. Beispielsweise belege die eingereichte Karte, dass sich 

der grosse Staudamm tatsächlich, wie von ihm erwähnt, auf dem Weg von 

seinem Heimatort nach E._______ beim Ort M._______ befinde. Er habe 

auch die Geldeinheiten gekannt, die Farbe der 100er- und 20er-Note richtig 

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benannt und für die chinesische Währung die tibetischen Begriffe (…) und 

(…) verwandt, welche gemäss der eingereichten Schnellrecherche der 

SFH-Länderanalyse zutreffen würden. Er sei in der Lage gewesen, aus-

führlich und korrekt zu schildern, wie er seine Identitätskarte beantragt und 

erhalten habe. Er sei im Jahr 1998 und nicht im Jahr 2008, wie bei der 

Anhörung fälschlicherweise festgehalten worden sei (vgl. act.[…]), in die 

Schule eingetreten, und habe dazu in zutreffender Weise ausgeführt, dass 

die Kinder Schuluniformen tragen würden. Er habe auch verschiedene 

Masseinheiten und den Namen eines Messwerkzeugs angegeben. Darauf 

sei das SEM in seiner Verfügung nicht eingegangen. Zusammenfassend 

habe es die Vorinstanz unterlassen, seine Angaben, welche für die geltend 

gemachte Herkunft und Hauptsozialisation sprechen würden, angemessen 

zu würdigen. Ausserdem sei es dem Beschwerdeführer mithilfe eines in 

den Vereinigten Staaten lebenden Onkels gelungen, die Telefonnummer 

seines Vaters ausfindig zu machen. Bei der Rechtsberatungsstelle habe er 

ihn angerufen. Dieser besitze ein Familienbüchlein. Allerdings sei es we-

gen der chinesischen Behörden zu riskant, dieses in die Schweiz zu schi-

cken. Kürzlich habe er über seinen Onkel eine Foto erhalten. Diese sei in 

E._______ aufgenommen worden und zeige den Beschwerdeführer zu-

sammen mit seinen Eltern, Tanten und einem Cousin. Schliesslich sei er 

auf der Reise von seinem Heimatort nach J._______ selber nie kontrolliert 

worden. Bevor sie einen Kontrollposten passiert hätten, habe er sich im 

Fahrzeug versteckt. Leider sei dies weder bei der BzP noch bei der Anhö-

rung angesprochen worden. Demnach habe er zu Recht erklärt, selber nie 

kontrolliert worden zu sein. Jedoch seien jeweils die Fahrzeugpapiere kon-

trolliert worden. Der Fahrer habe ihm erklärt, dass er die Kontrollposten 

bestochen habe, damit das Fahrzeug nicht durchsucht würde. Auch der 

Argumentation der Vorinstanz, dass seine Schilderungen zur illegalen 

Grenzüberquerung stereotyp und allgemein seien, könne nicht gefolgt wer-

den. Nach dem Gesagten sei es ihm gelungen, seine Herkunft aus der ART 

und seine illegale Ausreise glaubhaft zu machen. 

4.2 Dazu führte das SEM in seiner Vernehmlassung vom 7. Juli 2016 aus, 

der Beschwerdeführer habe sich, wie bereits im Asylentscheid festgehal-

ten, gut auf die ihm gestellten Herkunftsfragen vorbereitet. Er sei in der 

Lage gewesen, einige umliegende Dörfer, Gemeinden und Bezirke zu nen-

nen, ebenso den Namen des Flusses, die Fliessrichtung, den Staudamm 

und die Beschaffenheit der Strasse. Auch habe er weitere ihm gestellte all-

gemeine Fragen zu Tibet zu beantworten vermocht. Dabei handle es sich 

um tibetischen Asylsuchenden häufig gestellte Fragen, auf welche sich 

diese im Voraus vorbereiten könnten. Wie auch seine Rechtsvertretung 

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habe er sich dieses geographische Wissen im Internet leicht aneignen kön-

nen. Der diesbezügliche Einwand des Rechtsvertreters sei nicht berechtigt, 

da der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben am 16. Februar 2015 

in die Schweiz gereist sei und hier um Asyl nachgesucht habe. Da die BzP 

am 3. März 2015 stattgefunden habe, habe er genügend Zeit gehabt, sich 

auf diese vorzubereiten, wobei davon auszugehen sei, dass er dies bereits 

vor seinem Eintritt ins EVZ, wahrscheinlich bereits in seinem Herkunfts-

land, getan habe. So habe er beispielsweise den Gemeindehauptort ge-

nannt, wo er zumindest zur Ausstellung der Identitätskarte auch schon ge-

wesen sei, aber weder sagen können, in welcher Himmelsrichtung sich 

dieser von seinem Dorf aus befinde, noch wie weit er von diesem entfernt 

sei, sondern diesbezüglich vielmehr eine Schätzung von einer Autostunde 

genannt. Auch weitere geographische Angaben und Einordnungen seien 

nicht korrekt gewesen. Er habe nicht angeben können, wann die von ihm 

besuchte Schule aus seinem Dorf weggezogen sei und ob derzeit eine 

Schulpflicht in seiner Heimat bestehe. Sein Erklärungsversuch sei nicht 

plausibel. Obwohl das einzige elektrische Gerät, das sie zuhause beses-

sen hätten, ein Radio gewesen sei, das von seinem Vater benutzt worden 

sei, habe er keinen einzigen Radiosender nennen können. Ob es die von 

ihm genannte Masseinheit (…) tatsächlich gebe, habe nicht überprüft wer-

den können, jedoch habe sie weder in der chinesischen noch in der tibeti-

schen Sprache ausfindig gemacht werden können. Zwar werde im Tibeti-

schen eine phonetisch ähnlich klingende Masseinheit benutzt, dieses Mass 

entspreche jedoch nicht den Angaben des Beschwerdeführers. Er habe er-

klärt, nur (…) benutzt zu haben und Längenangaben gemacht, die von ihm 

gefertigten (…) von 50 cm, 250 cm und 350 entsprechen würden. Jedoch 

sei nicht nachvollziehbar, dass er keine andere 

Masseinheit nennen könne. Selbst wenn es dieses Längenmass geben 

und tatsächlich seinen Angaben entsprechen sollte, hätte er dieses überall, 

auch im Exil, benutzen können. Es sei nicht nachvollziehbar, dass er den 

Namen der Währung nicht kenne, sehr wohl aber Preise für das Holz 

nenne. Entgegen den Angaben seines Rechtsvertreters habe er die Farbe 

der 20er-Note nicht korrekt genannt. Ebenso wenig sei nachvollziehbar, 

dass er nicht wisse, was mit dem in der (…) verdienten Geld gemacht und 

wo es aufbewahrt worden sei. Er verfüge nicht einmal über Grundkennt-

nisse der chinesischen Sprache, obwohl diese im heutigen Tibet grossen 

Einfluss habe und teilweise in das tägliche Vokabular eingeflossen sei. 

Selbst der von ihm zu Protokoll gegebene Ausdruck für (…) sei nicht kor-

rekt. Bezeichnenderweise seien auch seine Ausführungen zu seiner Frei-

zeit substanzarm und teilweise realitätsfremd. So sei nicht nachvollziehbar, 

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dass er in seiner Freizeit lediglich Rundgänge gemacht, gesungen und ge-

tanzt haben wolle. Die auf Beschwerdeebene eingereichte Familienfoto 

könne überall aufgenommen worden sein. Da es keinerlei Hinweise darauf 

gebe, dass die Aufnahme in E._______ gemacht worden sei, komme ihr 

kein Beweiswert zu. Bei der Anhörung sei bezüglich Frage (…) zum Schul-

eintritt tatsächlich fälschlicherweise das Jahr 2008 protokolliert worden. 

Dabei handle es sich offensichtlich um einen Tippfehler, der selbst vom 

Beschwerdeführer bei der Rückübersetzung nicht erkannt und im Asylent-

scheid nicht gegen ihn verwandt worden sei. 

4.3 In seiner Replik räumte der Beschwerdeführer zwar ein, dass zwischen 

Gesuchseinreichung und BzP doch einige Tage vergangen seien, hielt aber 

an der subjektiv empfundenen Voreingenommenheit des SEM fest. Dieses 

habe auch ausgeführt, dass weitere geographische Angaben und Einord-

nungen nicht korrekt gewesen seien, ohne diese konkret zu benennen. Es 

sei Ausdruck einer einseitigen Verfahrensführung, den Beschwerdeführer 

nicht konkret darauf hinzuweisen, welche seiner Aussagen nicht den Infor-

mationen des SEM entsprechen würden. Dadurch habe es ihm verunmög-

licht, sich sachgerecht zum Vorwurf falscher Antworten zum Herkunftswis-

sen zu äussern. Schliesslich wurden auch die übrigen Vorhalte in der Ver-

nehmlassung des SEM bestritten. 

5.  

5.1 Das SEM stützte seine Verfügung massgeblich auf die Feststellung, 

dass die Hauptsozialisation des Beschwerdeführers in Tibet beziehungs-

weise der Volksrepublik China nicht glaubhaft sei. Dabei stützte es sich 

hauptsächlich auf die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der 

BzP wie auch der Anhörung. Dieses Vorgehen wirft sowohl in Bezug auf 

den Untersuchungsgrundsatz als auch den Anspruch auf rechtliches Gehör 

Fragen auf, die es vorab zu prüfen gilt. 

5.2 Die Vorinstanz hat einerseits die Pflicht, für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 12 VwVG 

i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten 

Umstände abzuklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. 

Dabei hat sie alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergeb-

nisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Ande-

rerseits ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 

BV) das Recht der Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, wel-

ches den Betroffenen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sach-

verhalts sichert, sowie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der Parteien 

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Seite 12 

sorgfältig und ernsthaft zu prüfen sowie in der Entscheidfindung zu berück-

sichtigen. Unerlässliches Gegenstück dazu bildet die Pflicht der Parteien, 

an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG). 

5.3 Die vom SEM neu eingeführte Methode der Herkunftsabklärung für 

Asylsuchende tibetischer Ethnie, bei der nicht mehr eine Analyse durch die 

Fachstelle Lingua durchgeführt wird, sondern im Rahmen der einlässlichen 

Anhörung durch den Sachbearbeiter des SEM vertiefte Fragen zu den Län-

derkenntnissen und zum Alltagswissen der asylsuchenden Person gestellt 

werden, eignet sich grundsätzlich zur Plausibilitätsprüfung von Herkunfts-

angaben (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.2.1). Indessen ist das SEM auch bei 

diesem Vorgehen – um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch 

auf rechtliches Gehör gerecht zu werden – verpflichtet, die Vorbringen der 

Betroffenen in einer auch für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren 

Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.1). 

5.4 Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht – im Sinne einer ersten 

Mindestanforderung – aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar 

sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und 

wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten 

beantwortet werden müssen und weshalb eine in der fraglichen Region so-

zialisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da bei 

der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz keine 

amtsexternen Sachverständigen mitwirken, sind die zutreffenden Antwor-

ten zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufberei-

tung und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über 

Herkunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards 

zu orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2). 

5.5 Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden 

Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung – entweder 

in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkun-

digen schriftlichen Notiz – zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit 

eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuf-

ten Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch 

oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen 

Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände an-

bringen kann. Es genügt somit nicht, die Schlussfolgerungen der Her-

kunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne 

der betroffenen Person die ihr konkret vorgehaltenen Falschangaben in 

geeigneter Weise erkennbar zu machen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4). 

D-3004/2015 

Seite 13 

5.6 Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das 

SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, 

weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen ist. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die Vor-

bringen der asylsuchenden Person – aufgrund gänzlicher Unplausibilität, 

Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich unzulänglich und 

somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen 

Abklärungen mehr bedarf.  

Sind diese Mindestanforderungen indessen erfüllt, untersteht die vom SEM 

im Rahmen der Anhörung durchgeführte Herkunftsabklärung als Beweis-

mittel der freien Beweiswürdigung (vgl. a.a.O., E. 5.2.3). 

5.7 In casu sind die Antworten des Beschwerdeführers auf die Fragen zum 

Länder- und Alltagswissen nicht derart unplausibel, substanzarm oder wi-

dersprüchlich ausgefallen, dass eine Herkunft aus Tibet offensichtlich aus-

geschlossen werden könnte und sich weitere fachliche Abklärungen somit 

erübrigen würden. So wies die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 

selbst darauf hin, dass er über rudimentäre Länderkenntnisse verfüge, 

wenn diese auch nicht über allgemein Bekanntes hinausgingen. Auch be-

sitze er grundlegende geographische Kenntnisse über die von ihm behaup-

tete Heimat, diese wiesen aber zahlreiche Lücken auf. Ferner ist auch dem 

auf Vernehmlassungsstufe eingereichten Dokument "Hintergrundinforma-

tion zum geprüften Länderwissen" zu entnehmen, dass sich die Aussagen 

des Beschwerdeführers nicht durchwegs als falsch erwiesen haben. 

5.8 In einem nächsten Schritt ist folglich zu prüfen, ob das SEM die in 

BVGE 2015/10 genannten Mindestanforderungen erfüllt hat. 

5.9 Bezüglich der ersten Mindestanforderung reichte das SEM auf Ver-

nehmlassungsstufe ein als "vertraulich" bezeichnetes Dokument mit dem 

Titel "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" ein, dem mit 

Verweis auf die gestellten Fragen und die jeweiligen Antworten des Be-

schwerdeführers anlässlich der Befragungen zu entnehmen ist, ob diese 

Antworten nach Ansicht der Vorinstanz korrekt sind und auf welche Infor-

mationen – teilweise unter Angabe der dazugehörigen Quellen – sich die 

Vorinstanz bei der Beurteilung dieser Antworten stützte. Durch dieses Vor-

gehen wurde die erste Mindestanforderung nach BVGE 2015/10 vorlie-

gend grundsätzlich erfüllt.  

D-3004/2015 

Seite 14 

5.10 Die zweite Mindestanforderung ist ebenfalls als erfüllt zu erachten, hat 

die Vorinstanz den Beschwerdeführer doch im Rahmen der BzP und der 

Anhörung mit den für nicht plausibel befundenen Angaben über seine Her-

kunft konfrontiert beziehungsweise diesbezüglich ergänzende Nachfragen 

gestellt (vgl. […], […], […], […], […], […], […], […], […]). Die angefochtene 

Verfügung beziehungsweise das vorinstanzliche Verfahren trägt daher 

dem Untersuchungsgrundsatz wie auch dem Anspruch auf rechtliches Ge-

hör hinreichend Rechnung. In diesem Zusammenhang ist auch festzuhal-

ten, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung ihre Einschät-

zung, dass er sich bezüglich Länderkenntnisse auf Asylsuchenden tibeti-

scher Ethnie häufig gestellte Fragen in Voraussicht vorbereitet, chinesi-

sche Sätze und Wörter offensichtlich auswendig gelernt und in seinem Le-

ben nie einen Fuss auf tibetisches beziehungsweise chinesisches Gebiet 

gesetzt habe, detailliert und überzeugend begründete. Der Vorwurf der 

Voreingenommenheit des SEM und der einseitigen Verfahrensführung 

durch dieses erweist sich somit als unbegründet. Mithin wurde der rechts-

erhebliche Sachverhalt durch die Vorinstanz entgegen den Ausführungen 

in der Beschwerde auch in dieser Hinsicht richtig und vollständig festgellt. 

Sodann wurde in den Erwägungen der angefochtenen Verfügung jeweils 

unter Angabe der Protokollstellen ausführlich dargelegt, weshalb die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Herkunft als nicht glaubhaft er-

scheint. Dies hat ihm eine sachgerechte Anfechtung des negativen Asyl-

entscheids ermöglicht. Schliesslich liess die Vorinstanz ihre fallbezogenen 

Erkenntnisse im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens in die Begrün-

dung ihrer Stellungnahme einfliessen, welche anschliessend dem Be-

schwerdeführer zur Replik zugestellt wurde. Aus diesen Gründen ist der 

Eventualantrag auf Rückweisung der Sache an das SEM zur Durchführung 

eines Alltagswissenstests und eines Lingua-Gutachtens beziehungsweise 

zur erneuten Beurteilung abzuweisen.  

6.  

6.1 In materieller Hinsicht hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers beziehungsweise das Vorliegen von subjektiven Nach-

fluchtgründen zu Recht verneint. 

6.2 Aus seinem Einwand, er habe anlässlich der Anhörung erklärt, dass 

sich auf dem Weg von seinem Heimatdorf nach E._______ bei M._______ 

ein grosser Staudamm befinde, und seinem diesbezüglichen Verweis auf 

die eingereichte Karte von seiner Heimatregion vermag er nichts zu seinen 

Gunsten abzuleiten. Die Karte zeigt den Staudamm bei M._______. Nach 

Orten auf dem Weg von seiner Heimatgemeinde nach E._______ gefragt, 

D-3004/2015 

Seite 15 

erwähnte der Beschwerdeführer der Reihe nach N._______, sein Dorf 

B._______, O._______ und P._______, worauf man durch einige kleinere 

Ortschaften gelange (vgl. […]). Nach weiteren grösseren Ortschaften auf 

dem Weg nach E._______ gefragt, nannte er Q._______, R._______ und 

schliesslich M._______ mit dem Staudamm (vgl. a.a.O., […]). Dieser be-

findet sich jedoch entgegen seinen Aussagen in der Nähe seiner angebli-

chen Heimatgemeinde, auf dem Weg von dieser nach E._______ vor dem 

grösseren Ort R._______ Was die Währung anbelangt, erklärte der Be-

schwerdeführer bei der BzP, man nenne sie „Chinesisches Geld.“ Früher 

habe ihm sein Vater „tibetisches Geld“ gezeigt, das man aber jetzt nicht 

mehr benutzen könne. Weiter nach der Währung in China gefragt, antwor-

tete er, sie würden diese (…) nennen; es gebe auch (…) (vgl. act. […], […]). 

Im Rahmen der Anhörung erklärte er, (…) heisse auf Tibetisch Münzen, 

wobei man in seiner Heimat die (…) auf Papier habe (vgl. act. […]). Nach 

der in China benützten Währung befragt, antwortete er, er wisse es nicht, 

aber sie hätten diese immer (…) genannt. Auf Nachfrage, weshalb er den 

Namen der Währung nicht kenne, obwohl er regelmässig damit zu tun ge-

habt habe, antwortete er ausweichend, dass er als (…) gearbeitet habe, 

seine Aufgabe die Fertigstellung der Produkte gewesen sei, sie das Holz 

durch S._______ bestellt hätten, sein Vater die Produkte verkauft habe und 

er nicht so direkt mit Geld zu tun gehabt habe (vgl. a.a.O., […].). Im weite-

ren Verlauf der Anhörung verwandte er für Geldbeträge den Ausdruck „chi-

nesische Noten“ (vgl. a.a.O., […], […]). Mithin erweist sich sein Einwand, 

dass gemäss dem in der Schnellrecherche der SFH zitierten Werk für die 

chinesische Währung in tibetischer Sprache die Begriffe (…) und (…) ver-

wendet würden, in Bezug auf die von ihm geltend gemachte Herkunft nicht 

als ausschlaggebend, umso weniger als er entgegen den Ausführungen in 

der Beschwerde die Farbe der 20er-Note nicht korrekt zu benennen ver-

mochte. Der eingereichten Familienfoto kommt in Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz kein Beweiswert zu (vgl. vorstehend E. 4.2). Die Vorbringen, 

dass er sich auf dem Weg zur (…) Grenze jeweils im Fahrzeug versteckt 

habe, bevor sie einen Kontrollposten passiert hätten, und der Fahrer ihm 

erklärt habe, dass er die Kontrollposten bestochen habe, damit das Fahr-

zeug nicht durchsucht würde, sind nachgeschoben und damit nicht glaub-

haft. Schliesslich ergibt die weitere Überprüfung der Akten, auch was die 

angebliche illegale Ausreise Richtung K._______, die Grenzüberquerung 

und den anschliessenden Reiseweg in die Schweiz anbelangt, dass die 

ausführlichen vorinstanzlichen Erwägungen und Ausführungen in der Ver-

nehmlassung in Bezug auf die Herkunft des Beschwerdeführers überzeu-

gen und nicht zu beanstanden sind, weshalb zwecks Vermeidung von Wie-

derholungen auf diese verwiesen werden kann (vgl. vorstehend Bst. B und 

D-3004/2015 

Seite 16 

E. 4.2). Demgegenüber sind die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe 

und der Replik sowie die eingereichten Beweismittel nicht geeignet, eine 

Änderung der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 

6.3 Nach dem Gesagten ist – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – 

festzustellen, dass die Herkunftsangabe des Beschwerdeführers den An-

forderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen ver-

mag. Das SEM hat daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers beziehungsweise das Vorliegen von subjektiven Nach-

fluchtgründen verneint. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt in der Schweiz weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Beschwerdeführer hat keine Identitätspapiere eingereicht. Zudem 

erscheinen weder seine behauptete Herkunft aus der Volksrepublik China 

noch die angebliche Ausreise aus diesem Staat samt seinen Ausführungen 

bezüglich seiner Reise in die Schweiz glaubhaft. Da er die Folgen dieser 

mangelhaften Mitwirkung respektive Verheimlichung seiner wahren Her-

kunft beziehungsweise Staatsangehörigkeit zu tragen hat, ist vermutungs-

weise davon auszugehen, dass einer Wegweisung in den tatsächlichen 

D-3004/2015 

Seite 17 

Heimatstaat keine landes- oder völkerrechtlichen Vollzugshindernisse im 

Sinne von Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2–4 AuG entgegenstehen. 

8.3 Das SEM hat den Vollzug der Wegweisung somit zu Recht als zulässig, 

zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). Da der 

Beschwerdeführer unbestrittenermassen tibetischer Ethnie ist und dadurch 

auch die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass er die chinesische 

Staatsangehörigkeit besitzt, ist vorliegend der Wegweisungsvollzug nach 

China – in Übereinstimmung mit dem Dispositiv der angefochtenen Verfü-

gung – auszuschliessen (vgl. BVGE 2014/12 E. 6). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da die unentgelt-

liche Prozessführung gewährt worden ist, sind keine Verfahrenskosten zu 

erheben. 

10.2 Mit Zwischenverfügung vom 15. Mai 2015 wurde das Gesuch um amt-

liche Verbeiständung gutgeheissen und dem Beschwerdeführer Ass. iur. 

Christian Hoffs als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Demnach ist die-

sem ein amtliches Honorar für seine notwendigen Aufwendungen im Be-

schwerdeverfahren auszurichten. In der Kostennote vom 27. Juli 2015 wur-

den ein Zeitaufwand von 9.25 Stunden zu einem Stundenansatz von 

Fr. 200.–, Übersetzungskosten von Fr. 140.– (zwei Stunden zu Fr. 70.–) 

und Barauslagen im Betrag von Fr. 30.–, mithin Gesamtkosten von 

Fr. 2020.–, ausgewiesen. Der zeitliche Aufwand liegt im Rahmen vergleich-

barer Fallkonstellationen und ist daher angemessen. Indessen ist der Stun-

denansatz zu kürzen, zumal das Bundesverwaltungsgericht bei amtlicher 

Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 100.– bis 

Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter ausgeht (vgl. 

Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Bei einem Stundenansatz von 

D-3004/2015 

Seite 18 

Fr. 150.– ist dem nicht-anwaltlichen Rechtsbeistand somit vom Bundesver-

waltungsgericht eine Entschädigung von (gerundet) Fr. 1558.– (inkl. Aus-

lagen) aus der Gerichtskasse zu entrichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3004/2015 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem Rechtsvertreter wird als amtlicher Rechtsbeistand zulasten der Ge-

richtskasse ein Honorar von Fr. 1558.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Simon Thurnheer Daniel Widmer 

 

 

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