# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 708230a0-8581-5de8-aec8-02b781965030
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB240353-O1
**Docket/Reference:** SB240353-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB240353-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB240353-O/U/cwo

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, Oberrichter lic. iur. 

S. Volken und Oberrichterin lic. iur. S. Fuchs sowie die Gerichts-

schreiberin MLaw A. Jacomet

Urteil vom 19. Dezember 2024

in Sachen

1.

2.

A._____, 

B._____, 

Beschuldigte und Berufungsklägerinnen

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend Beschimpfung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 22. Februar 2024 (GB230075)

- 2 -

Strafbefehl / Anklage

Die Strafbefehle der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 1. bzw. 3. März 

sind diesem Urteil beigeheftet (Urk. 7 und Urk. 8). 

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 91 S. 24 ff.)

"Es wird erkannt:

1.

2.

3.

4.

5.

Die Beschuldigte 1 A._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB.

Die Beschuldigte 2 B._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB.

Die Beschuldigte 1 A._____ wird bestraft mit einer Geldstrafe von 8 Tagessätzen zu Fr. 30.–.

Die Beschuldigte 2 B._____ wird bestraft mit einer Geldstrafe von 8 Tagessätzen zu Fr. 30.–.

Der Vollzug der Geldstrafe der Beschuldigten 1 A._____ wird aufgeschoben und die Probezeit 

auf 2 Jahre festgesetzt.

6.

Der Vollzug der Geldstrafe der Beschuldigten 2 B._____ wird aufgeschoben und die Probezeit 

auf 2 Jahre festgesetzt.

7.

Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

1'500.–

; die weiteren Kosten betragen:

1'100.–

  Kosten für das Vorverfahren Beschuldigte 1 A._____

1'100.–

  Kosten für das Vorverfahren Beschuldigte 2 B._____

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

8.

9.

Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer werden den Beschuldigten je zur Hälfte auferlegt.

Der  Antrag  der  Privatklägerin  auf  Zusprechung  einer  Prozessentschädigung  wird  abge-

wiesen.

10.

(Mitteilungen)

11.

(Rechtsmittel)"

- 3 -

Berufungsanträge:
(Prot. II S. 5 f.)

a)

Der Verteidigung der Beschuldigten A._____:

(Urk. 111 S. 1)

1.

Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Beschuldigte 1 freizuspre-

chen.

2.

Die Kosten der beiden Verfahren seien auf die Staatskasse zu nehmen, die 

Beschuldigte 1 sei mit Fr. 4'000.– für das Verfahren vor Bezirksgericht und mit 

Fr. 2'200.– für das Berufungsverfahren zu entschädigen.

3.

Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur Abnahme des Entlastungsbe-

weises  oder  des  Wahrheitsbeweises  nach  Art. 173  Ziff. 2  StGB  zurückzu-

weisen.

4.

5.

Subeventuell sei von Bestrafung nach Art. 52 StGB abzusehen. 

Falls das vorinstanzliche Urteil bestätigt wird, seien die Kosten des Vorver-

fahrens zur Hälfte auf die Staatskasse zu nehmen und eine hälftige Prozes-

sentschädigung zuzusprechen. 

b)

Der Beschuldigten B._____:

(Urk. 114 S. 1)

1.

Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23. Februar 2024 (GB230075-L/U) 

sei aufzuheben. 

2.

Die Beschuldigte bzw. Berufungsklägerin sei vom Vorwurf der Beschimpfung 

freizusprechen. 

Eventualiter sei von einer Strafe abzusehen. 

Der Beschuldigten sei eine Genugtuung von Fr. 1'000.– zuzusprechen. 

Die  Kosten  des  erstinstanzlichen  Verfahrens  seien  auf  die  Staatskasse  zu 

nehmen, eventualiter der Privatklägerin aufzuerlegen. 

3.

4.

5.

- 4 -

c)

Der Staatsanwaltschaft:

(Urk. 98)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

Erwägungen:

I. Verfahrensgang und Prozessuales

1.

Verfahrensgang

Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom 22. Fe-

bruar 2024 wurden die Beschuldigten A._____ (Beschuldigte 1) und B._____ (Be-

schuldigte 2) anklagegemäss der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB schul-

dig gesprochen und je mit einer Geldstrafe von 8 Tagessätzen zu Fr. 30.– bestraft, 

wobei ihnen der bedingte Strafvollzug gewährt wurde (Urk. 91 S. 24). Gegen die-

sen Entscheid meldeten sowohl die Beschuldigte 1 durch ihre Verteidigung als auch 

die  Beschuldigte  2  innert  gesetzlicher  Frist  Berufung  an  (Art. 399  Abs.  1  StPO; 

Urk. 85/1-2 und Urk. 86). Die Berufungserklärungen der Beschuldigten 1 und 2 gin-

gen ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3 

StPO;  Urk. 94;  Urk. 95).  Die  Staatsanwaltschaft  hat  mit  Eingabe  vom  12. August 

2024  innert  Frist  mitgeteilt,  dass  auf  Anschlussberufung  verzichtet  wird  (Urk. 98; 

Art. 400 Abs. 2f. und Art. 401 StPO). Beweisergänzungsanträge wurden im Beru-

fungsverfahren nicht gestellt (Art. 389 Abs. 3 StPO). Die Privatklägerin beantragte 

mit Eingabe vom 13. August 2024 die Anordnung einer Adresssperre (Urk. 100/1), 

welchem  Antrag  mit  Präsidialverfügung  vom  15. August  2024  nachgekommen 

wurde (Urk. 101). Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen die beiden Be-

schuldigten sowie der Verteidiger der Beschuldigten 1; der Staatsanwaltschaft war 

das Erscheinen freigestellt worden (Prot. II S. 5 ff.).

2.

Berufungsumfang

- 5 -

2.1. Gemäss den Anträgen der Beschuldigten 1 und 2 bzw. deren Präzisierungen 

anlässlich  der  heutigen  Berufungsverhandlung  ist  das  vorinstanzliche  Urteil  hin-

sichtlich der Dispositiv-Ziffern 7 (Kostenfestsetzung) und 9 (Abweisung des Antrags 

der  Privatklägerin  auf  Zusprechung  einer  Prozessentschädigung)  unangefochten 

geblieben  und  in  diesem  Umfang  in  Rechtskraft  erwachsen,  was  vorab  mittels 

Beschluss festzustellen ist (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 437 StPO). 

3.

Formelles

3.1. Soweit  nachfolgend  auf  die  Erwägungen  der  Vorinstanz  im  angefochtenen 

Entscheid  verwiesen  wird,  erfolgt  dies  in  Anwendung  von  Art.  82  Abs.  4  StPO 

(vgl. dazu  Urteil  des  Bundesgerichts  6B_570/2019  vom  23.  September  2019, 

E. 4.2, m.w.H.), auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung findet.

3.2.

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes 

einzelne  Vorbringen  ausdrücklich  widerlegen  muss  (BGE  146  IV  297  E.  2.2.7, 

m.H.). Die Berufungsinstanz kann sich somit in der Begründung auf die für ihren 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken.

3.3. Die Überprüfung des vorinstanzlichen Urteils steht ferner unter dem Vorbehalt 

des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO).

4.

Prozessuales

4.1. Die  Verteidigung  der  Beschuldigten  1  machte  im  Berufungsverfahren  wie 

bereits vor Vorinstanz geltend, dass offen und bestritten bleibe, ob die Strafanzeige 

der Privatklägerin rechtzeitig erfolgt sei, ansonsten das Verfahren wegen fehlender 

Prozessvoraussetzung von Amtes wegen einzustellen sei (Urk. 94 S. 2). Auch die 

Beschuldigte 2 beantragt wegen fehlender Prozessvoraussetzung die Einstellung 

des Verfahrens (Urk. 95; Urk. 114 S. 4). 

4.2. Es kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen betreffend Straf-

antragserfordernis  gemäss  Art. 31  StGB  verwiesen  werden  (Urk. 91  S. 6  f.).  Wie 

die  Vorinstanz  korrekt  anführt,  ist  der  Strafantrag  der  Privatklägerin  vorliegend 

- 6 -

rechtzeitig  erfolgt.  Ihre  Rechtsvertreterin  erhielt  mit  Aktensicht  vom  22. August 

2022 in einem anderen Strafverfahren (Urk. 2/1) Kenntnis vom vorliegend in Frage 

stehenden Chat-Verlauf bzw. der jeweiligen inkriminierten Äusserung der Beschul-

digten 1 und 2 und leitete die Unterlagen an die Privatklägerin weiter (vgl. Urk. 65). 

Der Strafantrag der Privatklägerin ging gemäss Eingangsstempel der Staatsanwalt-

schaft am 21. November 2022 bei dieser ein (Urk. 1). Damit wurde die dreimonatige 

Frist  für  die  Stellung  eines  Strafantrages  gewahrt  und  die  Geschädigte  hat  sich 

gültig als Privatklägerin konstituiert (Art. 118 Abs. 1 und 2 StPO). 

II. Sachverhalt

1.

Anklagevorwurf / Beweismittel

1.1. Den beiden Beschuldigten wird der gleiche Anklagevorwurf gemacht, nämlich 

dass sie der jeweils anderen Beschuldigten eine WhatsApp-Nachricht geschrieben 

hätten, in welcher sie die Privatklägerin einen "Parasiten" nannten, wodurch diese 

in ihrer Ehre angegriffen worden sei, was die Beschuldigten durch ihr Tun zumin-

dest billigend in Kauf genommen hätten (Urk. 7 und 8). 

1.2. Die  Vorinstanz  hat  die  relevanten  Beweismittel  zutreffend  festgehalten, 

worauf verwiesen wird (Urk. 91 S. 8). Es sind dies im Wesentlichen der Chat-Ver-

lauf vom 12. Mai 2021 zwischen den beiden Beschuldigten sowie deren Aussagen 

(Urk. 2/3, Urk. 53, Urk. 59/1). 

1.3. Gemäss  dem  Chat-Verlauf  vom  12. Mai  2021  schrieb  die  Beschuldigte  1 

("A._____")  der  Beschuldigten  2  ("B._____")  um  19:28:14  Uhr:  "Mir  tun  all  die 

redlichen  und  ehrlichen  Ausländer  leid,  die  durch  solche  Parasiten  in  Verruf 

geraten." Um 19:42:52 Uhr und nachdem zuvor weitere Nachrichten zwischen den 

beiden ausgetauscht worden waren, antwortete die Beschuldigte 2: "Sie ist definitiv 

ein Parasit!".

1.4. Die  Beschuldigten  1  und  2  anerkannten  in  der  Untersuchung  bzw.  an  der 

Hauptverhandlung und zuletzt auch anlässlich der Berufungsverhandlung diesen 

äusseren Sachverhalt und insbesondere auch, dass sie mit dem Ausdruck "Parasit" 

- 7 -

die Privatklägerin gemeint haben (Urk. 3 S. 2; Urk. 18 S. 2; Prot. I S. 14 und S. 21; 

Urk. 109 S. 3 f.; Urk. 110 S. 6). Bestritten wird von beiden Beschuldigten zum inne-

ren Sachverhalt, dass die jeweilige Äusserung als Beleidigung gemeint gewesen 

sei und dass sie hätten damit rechnen müssen, dass die Äusserung an die Öffent-

lichkeit gelangen würde (Urk. 77 S. 1; Prot. I S. 21; Urk. 114 S. 5). Diesbezüglich 

wird im Rahmen der rechtlichen Würdigung einzugehen sein. 

2.

Fazit

Der äussere Anklagesachverhalt ist nach dem Gesagten rechtsgenügend erstellt. 

III. Rechtliche Würdigung

1.

Ausgangslage / Vorbemerkungen

1.1. Die Staatsanwaltschaft sowie die Vorinstanz qualifizieren den Anklagesach-

verhalt  betreffend  die  Beschuldigten  1  und  2  je  als  Beschimpfung  im  Sinne  von 

Art. 177  StGB  (Urk. 7;  Urk. 8;  Urk. 91  S. 24).  Gemäss  Art. 177  Abs. 1  StGB  wird 

mit Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen bestraft, wer jemanden in anderer Weise als 

durch  üble  Nachrede  (Art. 173  StGB)  oder  Verleumdung  (Art. 174  StGB)  durch 

Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift. Umfasst sind 

primär Fälle, in denen die inkriminierte Äusserung bzw. Handlung direkt dem Ver-

letzten gegenüber erfolgt (PK StGB-TRECHSEL/LEHMKUHL 2021, Art. 177 N 2). 

1.2. Wie die Vorinstanz korrekt ausführte (Urk. 91 S. 11), handelt es sich bei den 

in Frage stehenden WhatsApp-Nachrichten je um eine (gemäss Anklage ehrver-

letzende) Äusserung in schriftlicher Form bzw. in Textform gegenüber einer Dritt-

person (und nicht gegenüber der verletzten Person selbst).

1.3. Die  Vorinstanz  hat  weiter  zum  objektiven  Tatbestand  von  Art. 177  Abs. 1 

StGB und dort in Bezug auf die Qualifikation des Ausdrucks "Parasit" ein gemisch-

tes Werturteil angenommen (Urk. 91 S. 11 f.). 

1.3.1. Die Ehrverletzungstatbestände gemäss Art. 173 ff. StGB schützen den Ruf, 

ein  ehrbarer  Mensch  zu  sein,  d.h.  sich  so  zu  benehmen,  wie  nach  allgemeiner 

- 8 -

Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Für die 

Beurteilung der Ehrenrührigkeit einer Äusserung ist nicht das Verständnis des Ver-

letzten  massgebend,  sondern  vielmehr  der  Sinn,  den  der  unbefangene  Durch-

schnittsadressat  dieser  unter  den  jeweiligen  konkreten  Umständen  gibt.  Die  zu 

Art. 173 ff. StGB ergangene Rechtsprechung unterscheidet zwischen Tatsachen-

behauptungen  sowie  reinen  und  gemischten  Werturteilen.  Ein  reines  Werturteil 

(Formal- oder Verbalinjurie) ist ein blosser Ausdruck der Missachtung, ohne dass 

sich  die  Aussage  erkennbar  auf  bestimmte,  dem  Beweis  zugängliche  Tatsachen 

stützt.  Bei  einem  sog.  gemischten  Werturteil  hat  eine  Wertung  demgegenüber 

einen erkennbaren Bezug zu Tatsachen. Ob ein reines oder ein gemischtes Wer-

turteil vorliegt, muss aus dem ganzen Zusammenhang der Äusserung erschlossen 

werden. Dabei ist ein Text nicht nur anhand der verwendeten Ausdrücke – je für 

sich allein genommen – zu würdigen, sondern auch nach dem allgemeinen Sinn, 

der  sich  aus  dem  Text  als  Ganzes  ergibt  (Urteile  des  Bundesgerichts 

6B_1270/2017  vom  24. April  2018  E. 2.1.  und  6B_683/2016  vom  14.  März  2017 

E. 1.4). 

1.3.2. Der in Frage stehende WhatsApp-Chatverlauf vom 12. Mai 2021 (Urk. 2/3, 

Urk. 2/5) beginnt damit, dass die Beschuldigte 2 die Beschuldigte 1 darüber infor-

miert, dass die Privatklägerin dem Sohn der Beschuldigten 2 mitgeteilt habe, dass 

sie ihn am Vortag angezeigt habe. Im Verlauf der Unterhaltung tauschen sich die 

Beschuldigten 1 und 2 über die Privatklägerin aus, wobei in diesem Zusammen-

hang der von der Beschuldigten 1 oben zitierte Satz fällt und die Beschuldigte 2 ihr 

etwas später beipflichtet. Die Beschuldigten 1 und 2 sowie die Verteidigung argu-

mentierten  anlässlich  der  Hauptverhandlung  und  im  Berufungsverfahren,  dass 

diese Äusserung lediglich eine Beschreibung der damaligen Situation rund um das 

Verhalten der Privatklägerin darstelle, worüber sie in mehreren anderen Strafver-

fahren  mittels  des  Chatverlaufs  Beweis  geführt  hätten.  Der  Ausdruck  Parasit  sei 

nicht  als  Beleidigung  gemeint  gewesen.  Die  Beschuldigte  2  habe  sich  von  der 

Privatklägerin  ausgenutzt  gefühlt,  indem  diese  ihre  Gutmütigkeit  und  schwache 

Durchsetzungskraft sowie die Gastfreundschaft ausgenutzt, sich bei ihr eingenistet 

sowie auf ihre Kosten profitiert habe (Urk. 74 S. 10; Prot. I S. 14 ff. und S. 21 f.; 

Urk. 77 S. 1; Urk. 114 S. 6 ff.; vgl. Urk. 111 S. 1 und S. 8 f.). 

- 9 -

1.3.3.  Wird  eine  Person  als  Parasit  bezeichnet,  so  ist  diese  nach  allgemeiner 

Anschauung kein charakterlich anständiger und auch kein ehrbarer Mensch, da ihr 

damit ein verwerfliches Verhalten gegenüber ihren Mitmenschen vorgeworfen wird, 

mithin, dass sie von ihnen profitiert, ohne etwas zurückzugeben. Bei einem Text ist 

nicht  allein  auf  den  verwendeten  Ausdruck  abzustellen,  sondern  eine  Gesamt-

würdigung vorzunehmen. Gestützt auf die in den Akten liegenden Chat-Verläufe, 

die bisher insbesondere zwischen der Familie der Beschuldigten 2 und der Privat-

klägerin gegenseitig eingereichten Strafanzeigen sowie die Aussagen der Beteilig-

ten  muss  mit  der  Vorinstanz  davon  ausgegangen  werden,  dass  die  Situation 

zwischen  der  Beschuldigten  2,  ihrem  Sohn  und  der  Privatklägerin  seit  längerem 

äusserst  angespannt  war.  Dies  wurde  auch  von  keiner  Seite  bestritten.  Unter 

Berücksichtigung dieser Informationen sowie des gesamten Chatverlaufs – worin 

unter anderem die Beschuldigte 2 die Beschuldigte 1 zu Beginn darüber informiert, 

dass die Privatklägerin dem Sohn der Beschuldigten 2 gesagt habe, dass sie ihn 

angezeigt  habe  und  nie  von  ihnen  (der  Beschuldigten  2  und  ihrem  Sohn)  gelebt 

habe  –  ist  in  der  vorliegenden  Konstellation  bei  der  Äusserung  "Parasit"  mit  der 

Vorinstanz  von  einem  gemischten  Werturteil  auszugehen.  Die  Beschuldigten  1 

und 2 hätten – wie die Vorinstanz ebenfalls zu Recht ausführt – ihren Unmut und 

Ärger  über  die  Privatklägerin  durchaus  mit  anderen  Worten  ausdrücken  können, 

entschieden sich jedoch für eine Bezeichnung, welche auch von Dritten zweifellos 

als abwertend und beleidigend aufgenommen wird (vgl. Urk. 91 S. 12). 

1.4. Die Beschuldigte 2 macht weiter geltend, dass der Tatbestand der Beschimp-

fung  im  Sinne  von  Art. 177  StGB  nur  dann  erfüllt  wäre,  wenn  die  Bezeichnung 

Parasit  –  da  ein  gemischtes  Werturteil  –  direkt  gegenüber  der  Verletzten  selbst 

geäussert worden wäre, was vorliegend offensichtlich nicht der Fall gewesen sei. 

Die  Verteidigung  der  Beschuldigten  1  argumentiert  sodann,  dass  der  Chat 

zwischen den Beschuldigten 1 und 2 ein privates Gespräch zwischen zwei Vertrau-

enspersonen  betroffen  habe  und  keine  der  Beschuldigten  je  die  Absicht  gehabt 

habe, dass davon etwas nach Aussen dringe, noch sei damit zu rechnen gewesen 

(Urk. 74 S. 3 f.; Urk. 77 S. 1; Prot. I S. 14 und S. 21; Urk. 114 S. 4 ff.; Urk. 111 S. 4 

ff.).  

- 10 -

2.

Standpunkt Vorinstanz

Die  Vorinstanz  erwog  mit  Blick  auf  das  durch  die  Art. 173  ff.  StGB  geschützte 

Rechtsgut der Ehre, dass die von der Verteidigung angeführte Rechtsprechung des 

deutschen  Bundesverfassungsgerichts,  wonach  Ehrverletzungen  nicht  strafbar 

seien, wenn sie zwischen zwei Drittpersonen, die in einem besonderen Nähever-

hältnis  zueinander  stünden,  geäussert  worden  seien,  nicht  auf  das  Schweizer 

Recht  übernommen  werden  könne.  Auch  gestützt  auf  den  Gesetzestext  von 

Art. 177  StGB  und  der  dazugehörigen  Literatur  könne  nicht  davon  ausgegangen 

werden, dass es die Absicht des Gesetzgebers gewesen sein soll, Ehrverletzungen 

unter sich nahestehenden Personen von der Strafbarkeit komplett auszunehmen. 

Damit könne es für die Strafbarkeit nach Art. 177 StGB nicht darauf ankommen, ob 

eine Beschimpfung im privaten Rahmen zwischen Freunden und unter Ausschluss 

der betroffenen Person geäussert worden sei oder nicht. Auch hätten die Beschul-

digten vorliegend nicht darauf vertrauen können, dass die Aussage nie nach aus-

sen  dringen  würde,  zumal  auf  die  Geheimhaltung  einer  schriftlichen  Äusserung 

nicht  vertraut  werden  könne  und  sie  auch  keine  Geheimhaltungsabmachung 

getroffen hätten (Urk. 91 S. 12 f.). 

3. Würdigung

3.1. Die Art. 173 und 174 StGB regeln den Fall einer Tatsachenbehauptung oder 

eines gemischten Werturteils gegenüber Dritten, wobei die Unterscheidung getrof-

fen wird, ob der Täter wider besseres Wissen gehandelt hat (Verleumdung, Art. 174 

StGB)  oder  nicht  (üble  Nachrede,  Art. 173  StGB).  Die  Beschimpfung  gemäss 

Art. 177 StGB ist hingegen als Auffangtatbestand konzipiert und damit subsidiär zu 

den Art. 173 und Art. 174 StGB: Eine Beschimpfung liegt im Sinne des Gesetzes 

nur bei Tatsachenbehauptungen und gemischten Werturteilen gegenüber dem Ver-

letzten selbst sowie bei reinen Werturteilen gegenüber Dritten oder dem Verletzten 

vor  (BSK  StGB-RIKLIN,  Vor  Art. 173  N  47;  STRATENWERTH/BOMMER,  Schweizeri-

sches Strafrecht - Besonderer Teil I. Straftaten gegen Individualinteressen, 8. Aufl., 

S. 248; OFK StGB Kommentar-DONATSCH, Art. 177 N 2 ff.; ABO YOUSSEF, in: Da-

mian K. Graf, [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, 2020, Art. 177 N 1 und N 11). 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist ein Dritter jede Person, welche 

- 11 -

nicht mit dem Täter oder dem Verletzten identisch ist, so auch der eigene Anwalt 

oder das Kind im Verhältnis zu Vater und Mutter (BGE 145 IV 462, 468 E. 4.3.3.).

3.2. Vorliegend äusserten weder die Beschuldigte 1 noch die Beschuldigte 2 das 

gemischte Werturteil "Parasit" gegenüber der Privatklägerin und damit der Verletz-

ten  selbst,  sondern  gegenüber  der  jeweils  anderen  Beschuldigten,  welche  eine 

Drittperson  im  Sinne  der  zitierten  Rechtsprechung  darstellt.  Die  Privatklägerin 

erfuhr denn auch erst über ein Jahr später im Rahmen eines anderen Verfahrens 

von  der  Äusserung  bzw.  dem  entsprechenden  Chat.  Damit  kann,  wie  soeben 

dargelegt, kein Fall einer Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB vorliegen. Die 

vorliegende  Konstellation  (gemischtes  Werturteil  gegenüber  Dritten)  wäre  entge-

gen der Vorinstanz und der Anklagebehörde allenfalls unter dem Tatbestand der 

üblen  Nachrede  im  Sinne  von  Art. 173  Abs. 1  StGB  zu  prüfen  gewesen.  Indes 

würde  eine  diesbezügliche  Verurteilung  im  nunmehrigen  Berufungsverfahren 

bereits  aufgrund  des  hier  geltenden  Verschlechterungsverbots  (Art. 391  Abs. 2 

StPO)  ausser  Betracht  fallen,  da  die  Bejahung  einer  Tatbestandsmässigkeit  der 

üblen Nachrede aufgrund der höheren Strafandrohung gegenüber dem Tatbestand 

der Beschimpfung eine – unzulässige – härtere rechtliche Qualifikation darstellen 

würde (BGE 139 IV 282 E. 2.5.; BGE 146 IV 172 E.3.3.3.).  

3.3. Wenn die Vorinstanz ausführt, es könne mit Blick auf das durch die Ehrver-

letzungstatbestände  geschützte  Rechtsgut  der  Ehre  nicht  sein,  dass  ehrverlet-

zende  Äusserungen  zwischen  zwei  sich  nahestehenden  Personen  unter  Aus-

schluss der Betroffenen von der Strafbarkeit komplett ausgenommen sein sollen, 

ist  ihr  grundsätzlich  zuzustimmen.  Solche  Konstellationen  werden  jedoch  –  wie 

dargelegt – von den Tatbeständen der Art. 173 und Art. 174 StGB erfasst. Diese 

umfassen unter anderem die Äusserung von gemischten Werturteilen gegenüber 

einem Dritten (auch unter Ausschluss des Betroffenen selbst) wobei das Bundes-

gericht wie erwähnt – und im Unterschied zu einem grossen Teil der Lehre – von 

einem  weiten  Begriff  der  "Drittperson"  ausgeht  (STRATENWERTH/BOMMER,  a.a.O., 

S. 231 f.; ABO YOUSSEF, Art. 173 N 4; BSK StGB-RIKLIN, Art. 173 N 6). Der Tatbe-

stand  der  Beschimpfung  kann  hingegen  nur  Anwendung  finden,  wenn  die  Äus-

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serung  in  Form  eines  gemischten  Werturteils  direkt  gegenüber  dem  Betroffenen 

selbst erfolgt. 

3.4. Nach dem Gesagten ist in der vorliegenden Konstellation der erfolgten Äus-

serung  der  objektive  Tatbestand  von  Art. 177  StGB  nicht  erfüllt  und  sind  die 

Beschuldigten damit freizusprechen. 

3.5.1.  Selbst  wenn  der  vorliegende  Sachverhalt  den  objektiven  Tatbestand  der 

Beschimpfung erfüllen würde, wären die Beschuldigten 1 und 2 jedoch auch aus 

den folgenden Gründen freizusprechen:

3.5.2. Der subjektive Tatbestand von Art. 177 StGB erfordert Vorsatz, d.h. Kenntnis 

der  Ehrenrührigkeit  der  Äusserung  und  Kundgabewillen,  wobei  Eventualvorsatz 

ausreicht (STRATENWERTH/BOMMER, a.a.O., S. 250; YOUSSEF, a.a.O., S. 1069). Es 

wäre deshalb zu prüfen, ob die Beschuldigten 1 und 2 im Zeitpunkt des Verfassens 

ihrer jeweiligen Nachricht den Vorsatz hatten, diese der Privatklägerin zugänglich 

zu machen bzw. zumindest damit rechnen mussten, dass die Privatklägerin von der 

ehrverletzenden Äusserung Kenntnis erlangen könnte. 

3.5.3. Zunächst muss mit der Vorinstanz bejaht werden, dass die Beschuldigten 1 

und  2  mit  der  Bezeichnung  der  Privatklägerin  als  "Parasit"  zumindest  in  Kauf 

nahmen, diese in ihrer Ehre herabzusetzen. Wie bereits ausgeführt, handelt es sich 

im  vorliegenden  Kontext  der  Äusserung  um  ein  gemischtes  Werturteil,  welches 

geeignet ist, eine Person in ihrem Ehrgefühl zu verletzen. Wenn die Beschuldigten 

argumentieren,  sie  hätten  die  Privatklägerin  damit  nicht  beleidigen  wollen,  über-

zeugt dies nicht.  

3.5.4. Allerdings erfolgte die Äusserung – wie nun schon mehrmals erwähnt – nicht 

gegenüber der Privatklägerin selbst. Die Vorinstanz verwarf in diesem Zusammen-

hang die Argumentation der Beschuldigten, wonach sie nicht damit hätten rechnen 

müssen, dass die Aussage jemals nach aussen dringe, dahingehend, dass auf die 

Geheimhaltung einer schriftlich festgehaltenen Äusserung grundsätzlich nicht ver-

traut werden könne und vorliegend auch keine Geheimhaltungsabmachung geltend 

gemacht worden sei (Urk. 91 S. 13). Es trifft zwar zu, dass bei Äusserungen mittels 

- 13 -

eines  schriftlichen  Mediums  die  Gefahr  einer  Verbreitung  grösser  ist  als  bei  rein 

mündlichen  Äusserungen,  da  die  schriftliche  Äusserung  –  ausser  im  Falle  einer 

Vernichtung  des  Schriftstücks  oder  der  Löschung  einer  elektronischen  Datei  – 

physisch vorhanden bleibt. Den Beschuldigten 1 und 2 ist allerdings zu glauben, 

dass  die  Nachrichten  in  einem  vertraulichen  Umfeld  nur  zwischen  ihnen  ausge-

tauscht worden sind. Es handelt sich des Weiteren um Nachrichten in einem Whats-

App Chat, auf den nicht einfach von aussen zugegriffen werden könnte. 

Es ist aktenkundig und unbestritten, dass sich die Beschuldigten 1 und 2 über einen 

sehr langen Zeitraum über die Privatklägerin bzw. über die Situation zwischen dem 

Sohn der Beschuldigten 2 und der Privatklägerin im privaten Rahmen ausgetauscht 

haben, ohne dass die Privatklägerin je davon Kenntnis erlangte (Urk. 2/5; Prot. I 

S. 13 und 21). 

Die Privatklägerin nahm von den inkriminierten Äusserungen der Beschuldigten 1 

und 2 vom 12. Mai 2021 denn auch erst Kenntnis, nachdem der Sohn der Beschul-

digten  2  Strafanzeige  gegen  die  Privatklägerin  eingereicht  sowie  dieser  Anzeige 

den fraglichen, privaten Chatverlauf der Beschuldigten 1 und 2 beigelegt hatte und 

dies  der  Rechtsvertretung  der  Privatklägerin  am  22.  August  2022  zugänglich 

gemacht worden war (vgl. Urk. 2/1; Urk. 65; Urk. 66/1-2). 

Die Beschuldigten 1 und 2 nahmen deshalb im Mai 2021 im Zeitpunkt, als sie die 

fraglichen Äusserungen machten, nicht in Kauf, dass ihr privater Chat-Austausch 

deutlich über ein Jahr später durch den Sohn der Beschuldigten 2 in Form einer 

Beilage  einer  Strafanzeige  gegen  die  Privatklägerin  dieser  kenntlich  gemacht 

würde. Sie machten die Äusserungen somit nicht mit einem (Eventual-)Vorsatz, der 

Privatklägerin diese kundzutun. 

Für die Beschuldigte 1 ist dies ohne Weiteres und sofort evident, da es ja nicht sie 

war, die dem Sohn der Beschuldigten 2 den alten Chat-Verlauf als Beilage für seine 

Strafanzeige zur Verfügung stellte. Ihre Behauptung, sie habe nicht damit rechnen 

müssen,  dass  dies  an  die  Öffentlichkeit  oder  vor  Gericht  komme  (Prot.  I  S. 21), 

überzeugt.

- 14 -

Aufgrund  des  grossen  zeitlichen  Abstands  zwischen  dem  Verschicken  der  Äus-

serung  im  vertrauten  Rahmen  und  dem  Überlassen  des  Chat-Protokolls  an  den 

Sohn,  um  diesen  bei  seiner  Anzeige  zu  unterstützen,  ist  jedoch  auch  für  die 

Beschuldigte 2 auszuschliessen, dass sie bei ihrer Chat-Konversation im privaten 

und  geschlossenen  Rahmen  eine  –  deutlich  –  spätere  Kundgabe  an  die  Privat-

klägerin persönlich in Kauf nahm. Vielmehr handelte es sich letztlich um ein unge-

schicktes Versehen der Beschuldigten 2 und ihres Sohnes bei der Dokumentation 

der Strafanzeige des Letzteren. Ein Versehen im Sinne einer Fahrlässigkeit betref-

fend  die  Kundgabe  ist  subjektiv  nicht  tatbeständlich.  Im  Übrigen  wäre  das  Über-

lassen  des  Chat-Verlaufs  an  den  Sohn  der  Beschuldigten  2  auch  nicht  von  der 

Anklage umfasst. 

3.5.5. Nur ergänzend ist zu erwägen, dass sich auch den Strafbefehlen vom 1. bzw. 

3. März 2023 nichts zu einem Vorsatz bzw. einer Inkaufnahme der Beschuldigten 1 

und  2  hinsichtlich  eines  –  noch  dazu  zeitlich  stark  verzögerten  –  Zugänglich-

machens der Äusserung an die Privatklägerin entnehmen lässt (Urk. 7 und 8).

4.

Fazit

Nach dem Gesagten ist der Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 

Abs. 1 StGB objektiv nicht erfüllt, da die ehrverletzende Bemerkung (gemischtes 

Werturteil) nicht gegenüber der Verletzten selbst, sondern gegenüber einer Dritt-

person  unter  Ausschluss  der  Betroffenen  geäussert  wurde.  Sodann  erfüllten  die 

Beschuldigten 1 und 2 auch den subjektiven Tatbestand nicht, da sie zum Zeitpunkt 

der Abgabe der inkriminierten Äusserungen nicht in Kauf nahmen, dass diese der 

Privatklägerin je kenntlich gemacht würden. Damit sind die Beschuldigten 1 und 2 

vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB freizusprechen. 

IV. Genugtuung

1.

Die  Beschuldigte  2  macht  eine  Genugtuung  im  Umfang  von  Fr. 1'000.– 

geltend (Urk. 95 S. 2; Urk. 114 S. 1).

- 15 -

2.

Nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO hat die beschuldigte Person bei Freispruch 

oder Einstellung des Verfahrens Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere 

Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, namentlich bei Freiheitsentzug. Die 

mit jedem Strafverfahren einhergehenden psychischen Belastungen allein führen 

noch zu keinem Genugtuungsanspruch (BSK StPO-WEHRENBERG/FRANK, Art. 429 

N 27 und N 27b).

3.

Auch  wenn  das  Verfahren  für  die  Beschuldigte  2  allenfalls  eine  gewisse 

emotionale  Belastung  dargestellt  haben  dürfte,  erreicht  diese  vorliegend  die  von 

Gesetz  und  Rechtsprechung  geforderte  Intensität  nicht.  Das  Genugtuungsbe-

gehren ist abzuweisen. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Infolge des Freispruchs sind die Kosten der Untersuchung, des erstinstanz-

lichen  Gerichtsverfahrens  sowie  die  Gerichtsgebühr  des  Beschwerdeverfahrens 

auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 426 Abs. 1 StPO e contrario).

2.

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres  Obsiegens  oder  Unterliegens  (Art.  428  Abs.  1  StPO).  Die  Beschuldigten  1 

und 2 obsiegen mit ihren Berufungsanträgen hinsichtlich eines Freispruchs vollum-

fänglich.  Die  Privatklägerin  hat  ihrerseits  keinen  Antrag  gestellt.  Die  Kosten  des 

Berufungsverfahrens sind demnach auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Abwei-

sung  des  Genugtuungsbegehrens  der  Beschuldigten  2  führt  noch  nicht  zu  einer 

anderen Kostenverteilung.

3.

Die Beschuldigte 1 beantragt eine Prozessentschädigung von Fr. 4'000.– für 

das  erstinstanzliche  Verfahren  und  Fr. 2'200.–  für  das  Berufungsverfahren 

(Urk. 111 S. 1; Urk. 113). Die Beschuldigte 2 stellte keinen diesbezüglichen Antrag. 

4. Gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO ist dem Freigesprochenen eine Entschädigung 

aus  der  Gerichtskasse  für  die  ihm  aus  dem  Verfahren  erwachsenen  Kosten  und 

Umtriebe  zuzusprechen.  Dazu  gehört  eine  Entschädigung  für  Aufwendungen  für 

die  angemessene  Ausübung  der  Verfahrensrechte  (Art.  429  Abs.  1  lit.  a  StPO) 

- 16 -

sowie für wirtschaftliche Einbussen, die dem Freigesprochenen aus seiner notwen-

digen Beteiligung am Strafverfahren entstanden ist (Art. 429 Abs. 1 lit. b). 

5.

Der  von  Rechtsanwalt  lic.  iur.  X._____  geltend  gemachte  Aufwand  erweist 

sich  als  angemessen  und  ist  in  dieser  Höhe  zu  entschädigen.  Damit  ist  der  Be-

schuldigten  1  für  das  gesamte  Verfahren  eine  Prozessentschädigung  von  total 

Fr. 6'200.– für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen. 

Es wird beschlossen:

1.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung 

- Einzelgericht, vom 22. Februar 2024 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"Es wird erkannt:

1.-6.

(…) 

7.

Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

1'500.–

; die weiteren Kosten betragen:

1'100.–

  Kosten für das Vorverfahren Beschuldigte 1 A._____

1'100.–

  Kosten für das Vorverfahren Beschuldigte 2 B._____

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

(…)

Der Antrag der Privatklägerin auf Zusprechung einer Prozessentschädigung wird ab-

8.

9.

gewiesen.

10.

(Mitteilungen)

11.

(Rechtsmittel)"

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 17 -

Es wird erkannt:

1.

Die Beschuldigten A._____ und B._____ werden vom Vorwurf der Be-

schimpfung im Sinne von Art. 177 StGB freigesprochen.

2.

3.

4.

Das Genugtuungsbegehren der Beschuldigten B._____ wird abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.

Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

sowie die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse 

genommen. 

5.

Der Beschuldigten A._____ wird für das gesamte Verfahren eine Prozes-

sentschädigung von total Fr. 6'200.– für anwaltliche Verteidigung aus der 

Gerichtskasse zugesprochen. 

6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an









die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 
A._____ (übergeben)

die Beschuldigte B._____ (übergeben)

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)

die Privatklägerin (versandt)

(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 

der Privatklägerin nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach 

Erhalt des Dispositivs verlangt.)

sowie in vollständiger Ausfertigung an







die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 
A._____ 

die Beschuldigte B._____ 

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an



die Vorinstanz

- 18 -



die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten 
gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 92 und Urk. 93

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 19. Dezember 2024

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. M. Langmeier

MLaw A. Jacomet