# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57f653c4-b5ed-5696-b628-52682a8b9903
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS240259-O1
**Docket/Reference:** PS240259-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS240259-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240259-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin Dr. C. Scho-

der sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Kappeler

Beschluss und Urteil vom 28. Januar 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

gegen

B._____, 

Gesuchs- und Beschwerdegegner,

betreffend Arrest

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 

Bülach vom 16. Dezember 2024 (EQ240027)

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Erwägungen:

1.

1.1. Mit Eingabe vom 12. Dezember 2024 stellte die Gesuchstellerin und Be-

schwerdeführerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) beim Einzelgericht des Be-

zirksgerichts Bülach (nachfolgend Vorinstanz) folgendes Arrestbegehren (act. 7/1 

S. 2):

"1. Es seien die Mietzinsforderungen gegenüber Frau C._____ und 
Herr D._____ aus dem Mietverhältnis über die Liegenschaft inkl. 
2 Garagenplätze am E._____-weg ... in F._____ von monatlich 
CHF 3'500.– für die Monate Januar 2025 bis Dezember 2025, ins-
gesamt CHF 42'000.– mit einem Arrest nach Art. 271 ff. SchKG 
zu belegen;

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu 

Lasten des Gesuchsgegners."

1.2. Mit Urteil vom 16. Dezember 2024 wies die Vorinstanz das Arrestbegehren 

ab und auferlegte die Entscheidgebühr von Fr. 370.– der Beschwerdeführerin 

(act. 7/4 = act. 3 = act. 6 [Aktenexemplar], fortan zitiert als act. 6).

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

27. Dezember 2024 fristgerecht (vgl. act. 7/5) Beschwerde beim Obergericht des 

Kantons Zürich und stellte folgende Anträge:

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 16. Dezember 2024 sei 

aufzuheben;

 2. Es seien die Mietzinsforderungen gegenüber Frau C._____ und 

Herrn D._____ aus dem Mietverhältnis über die Liegenschaft inkl. 
2 Garagenplätze am E._____-weg ... in F._____ von monatlich 
CHF 3'500.– für die Monate Januar 2025 bis Dezember 2025, ins-
gesamt CHF 42'000.–, mit einem Arrest nach Art. 271 ff. SchKG 
zu belegen;

 3. Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und in der Person des Unterzeichnenden ein unentgelt-
licher Rechtsbeistand zu gewähren;

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu 

Lasten des Beschwerdegegners."

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1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-5). Eine Be-

schwerdeantwort wurde nicht eingeholt (vgl. unten E. 2.3.). Das Verfahren ist 

spruchreif. 

2.

2.1. Gegen erstinstanzliche Endentscheide in Arrestsachen ist infolge des Aus-

schlusses der Berufung die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO zulässig (Art. 319 

lit. a ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 ZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und be-

gründet innert 10 Tagen bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen (Art. 320 ZPO). 

Als Beschwerdegründe können die unrichtige Rechtsanwendung oder die offen-

sichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht werden (vgl. 

Art. 320 ZPO). 

2.2. Neue Anträge und neue Tatsachenbehauptungen sind im Beschwerdever-

fahren unzulässig (vgl. Art. 326 Abs. 1 ZPO). Vorbehalten bleiben besondere ge-

setzliche Bestimmungen (vgl. Art. 326 Abs. 2 ZPO). So können in einer Be-

schwerde gegen den Arresteinspracheentscheid gemäss Art. 278 Abs. 3 SchKG 

neue Tatsachen geltend gemacht werden. Für die Beschwerde eines Gläubigers 

gegen die Nichtgewährung des Arrests gibt es jedoch keine Ausnahmeregelung 

(vgl. OGer ZH PS220154 vom 11. Januar 2023, E. II.1.). 

2.3.

Im Verfahren betreffend Arrestbewilligung ist der Arrestschuldner nicht an-

zuhören und generell nicht über den Prozess in Kenntnis zu setzen (BGE 107 III 

29 E. 2, E. 3). Folglich ist vom Gesuchsgegner und Beschwerdegegner (nachfol-

gend Beschwerdegegner) weder eine Beschwerdeantwort im Sinne von Art. 322 

Abs. 1 ZPO einzuholen, noch ist ihm Mitteilung vom vorliegenden Entscheid zu 

machen.

3.

Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo sich die zu 

verarrestierenden Vermögensgegenstände befinden, bewilligt, wenn die Gläubi-

gerin glaubhaft macht, dass (1.) ihre Forderung besteht, (2.) ein Arrestgrund vor-

liegt und (3.) verarrestierbare Vermögensgegenstände vorhanden sind, die der 

Schuldnerin gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Glaubhaftmachen im Sinne von 

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Art. 272 Abs. 1 SchKG bedeutet weniger als beweisen, hingegen mehr als bloss 

behaupten. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn das Gericht sie aufgrund 

der ihm vorgelegten Elemente für wahrscheinlich hält, das heisst, wenn es den 

Eindruck gewinnt, dass der behauptete Sachverhalt wirklich vorliegt, ohne aus-

schliessen zu müssen, dass es sich vielleicht auch anders verhalten könnte. Vor-

ausgesetzt ist damit zum einen ein schlüssiges Vorbringen und zum anderen, 

dass die Tatsachendarlegungen dem Gericht als wahrscheinlich erscheinen. Die 

Anforderungen an den Wahrscheinlichkeitsbeweis dürfen nicht zu hoch angesetzt 

werden, doch ist mindestens eine Beweisführung in den Grundzügen erforderlich. 

Blosse Behauptungen des Arrestgläubigers genügen also nicht, auch wenn sie in 

sich schlüssig sind. Vielmehr müssen objektive Anhaltspunkte vorliegen, die auf 

das Vorhandensein der behaupteten Tatsachen schliessen lassen (BSK SchKG-

STOFFEL, 3. Aufl., Basel 2021, Art. 272 N 4 f.; OGer ZH PS150242 vom 6. Januar 

2016, E. II.2.).

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin stützte ihr vorinstanzliches Arrestgesuch auf ein 

rechtskräftiges Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 17. November 2023, in wel-

chem der Beschwerdegegner verpflichtet wurde, der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'674.– zu zahlen, sowie auf einen rechtskräftigen 

Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2024, in welchem 

der Beschwerdegegner verpflichtet wurde, der Beschwerdeführerin eine Parteien-

tschädigung von Fr. 648.60 zu bezahlen (vgl. act. 7/1 Rz. 6 ff., act. 7/3/3 und 

act. 7/3/4). Gestützt auf diese definitiven Rechtsöffnungstitel beantragte die Be-

schwerdeführerin die Verarrestierung der Mietzinsforderungen des Beschwerde-

gegners gegenüber den Drittschuldnern C._____ [recte: C._____, vgl. act. 7/3/5] 

und D._____ (nachfolgend Drittschuldner) aus dem Mietverhältnis über die Lie-

genschaft inkl. 2 Garagenplätze am E._____-weg ... in F._____ (nachfolgend 

Mietliegenschaft) der Monate Januar 2025 bis Dezember 2025 von monatlich Fr. 

3'500.–, insgesamt Fr. 42'000.–. Zu den Arrestgegenständen führte die Beschwer-

deführerin zusammengefasst aus, der Beschwerdegegner habe am 21. Septem-

ber 2024 mit den Drittschuldnern einen Mietvertrag über die Mietliegenschaft zum 

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Mietzins von Fr. 3'500.– abgeschlossen. Die Liegenschaft befinde sich im hälfti-

gen Miteigentum der Parteien (act. 7/3/2), weshalb der Beschwerdegegner diese 

nicht ohne die Zustimmung der Beschwerdeführerin vermieten könne. Die Dritt-

schuldner seien darüber informiert worden, dass die Beschwerdeführerin den 

Mietvertrag nicht genehmigt habe und Zahlungen an den Beschwerdegegner ge-

genüber der Beschwerdeführerin keine vollständig befreiende Wirkung hätten 

(act. 7/1 Rz. 11 ff.). Der Beschwerdegegner sei hingegen der Ansicht, ihm sei die 

Mietliegenschaft gerichtlich zugewiesen worden und die Miete stehe ihm alleine 

zu. Ungeachtet dessen, ob der Mietvertrag vom 21. September 2024 gültig sei 

oder nicht, entstehe mit dem Einzug der Drittschuldner per 1. Januar 2025 aber 

auf jeden Fall ein faktisches Mietverhältnis und es bestehe damit ein Anspruch 

auf Miete (act. 7/1 Rz. 16 f.). In diesem Falle habe der Richter die Höhe des Miet-

zinses festzulegen. Es sei dabei aber unbestritten und belegt, dass der Beschwer-

degegner zumindest Anspruch auf die halbe Miete habe (act. 7/1 Rz. 18). 

4.2. Die Vorinstanz erachtete die Arrestforderung – eine Forderung der Be-

schwerdeführerin gegenüber dem Gesuchsgegner aus unbezahlten Parteient-

schädigungen in der Höhe von gesamthaft Fr. 2'322.60 (vgl. act. 6 S. 4) – sowie 

den Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG – das Vorliegen eines defi-

nitiven Rechtsöffnungstitels gemäss Art. 80 SchKG (vgl. act. 6 S. 5) – als glaub-

haft gemacht. Sie wies das Arrestbegehren jedoch mangels rechtsgenügend 

glaubhaft gemachtem Arrestgegenstand ab (act. 6 S. 7). Sie erwog dazu, die von 

der Beschwerdeführerin als Arrestgegenstand bezeichneten Forderungen seien 

mehrfach suspensiv bedingt. Es könne zwar davon ausgegangen werden, dass 

die Drittschuldner in die Mietliegenschaft einziehen würden, womit tatsächlich ein 

faktisches Mietverhältnis ab Januar 2025 entstehen dürfte (act. 6 S. 6). Jedoch 

sei unklar, wie hoch der monatlich zu entrichtende Mietzins sein werde und wer 

der Gläubiger sei. Es würden damit mehrere weitere Supsensivbedingungen be-

stehen und die Mietzinsforderungen würden daher von zahlreichen Hindernissen 

abhängen, weshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht von deren Pfändbarkeit ausge-

gangen werden könne (act. 6 S. 7).

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5.

5.1. Die Beschwerdeführerin wendet sich in ihrer Beschwerde insbesondere ge-

gen die vorinstanzliche Feststellung, wonach Suspensivbedingungen bestehen 

würden, die der Verarrestierbarkeit der Forderungen entgegen stünden (vgl. act. 2 

Rz. 14 und Rz. 17). So seien Forderungen auch dann pfändbar, wenn sie dem 

Umfange nach bestritten oder noch nicht fällig seien. Der Umstand, dass die ex-

akte Höhe des Mietzinses im strittigen Falle vom Gericht festgelegt werden 

müsste, ändere nichts am Bestehen eines faktischen Mietvertrages. Die Dritt-

schuldner hätten einen Mietvertrag über einen Mietzins von Fr. 3'500.– unter-

schrieben, was ihren Willen zum Ausdruck bringe, diesen auch zu bezahlen (act. 

2 Rz. 10 ff.). Ebenso liege betreffend die Frage, wer Gläubiger der Mietzinsforde-

rungen sei, keine Suspensivbedingung vor. Die Parteien seien zur Hälfte Mitei-

gentümer der Liegenschaft, und dem Beschwerdegegner stehe damit mindestens 

die Hälfte der Mietzinseinnahmen zu (act. 2 Rz. 16). 

5.2.

Ist im Mietvertrag die periodische Leistung eines Mietzinses vorgesehen, 

so stellt der Anspruch des Vermieters auf dieses Entgelt nicht eine im Moment 

des Vertragsschlusses für die ganze vereinbarte Mietdauer begründete Forderung 

dar, die bloss hinsichtlich ihrer Fälligkeit in einzelne Raten zerfallen würde. Viel-

mehr entstehen Mietzinsforderungen mit Ablauf oder Beginn der Zahlungsperiode 

jeweils von Neuem. Die periodische Neuentstehung der Mietzinsforderung ist da-

bei durch die Weitergewährung des Gebrauchs der Mietsache bedingt (BGE 41 III 

224 E. 2.; BGE 115 III 65 E. 3b). Bei den zu verarrestierenden Mietzinsforderun-

gen handelt es sich somit nicht um bereits bestehende, aber noch nicht fällige 

Forderungen, sondern um noch gar nicht entstandene, bedingte Forderungen. 

Als Arrestgegenstand im Sinne von Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG können 

Forderungen des Schuldners gegenüber einem Dritten verarrestiert werden. 

Diese können – wenn der Arrestschuldner Wohnsitz im Ausland hat – am schwei-

zerischen Sitz oder Wohnsitz des Drittschuldners mit Arrest belegt werden (vgl. 

BSK SchKG II-STOFFEL, a.a.O., Art. 272 N 48). Verarrestierbar sind jedoch nur 

diejenigen Vermögenswerte respektive Forderungen, die dem Schuldner gehören, 

in der Schweiz liegen und pfändbar sind. Die Forderungen müssen verkehrsfähig, 

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d.h. übertragbar sein und einen in Geld messbaren Verkehrswert haben (vgl. 

OGer ZH PS160143 vom 31. Oktober 2016, E. III/4.2.1.). Forderungen sind zwar 

auch dann pfändbar und damit verarrestierbar, wenn sie vom Drittschuldner (dem 

Bestand oder Umfange nach) bestritten werden oder noch nicht fällig sind. Davon 

abzugrenzen sind jedoch bedingte Forderungen, deren Entstehung vom Eintritt ei-

ner ungewissen Tatsache abhängig ist (vgl. BGE 99 III 52 E. 3, S. 55 f.; 138 III 

497 E. 3.4, S. 501). Es ist zwar umstritten, wie es sich mit der Pfändbarkeit von 

Forderungen verhält, welche unter einer aufschiebenden Bedingung stehen, d.h. 

deren Existenz und nicht bloss deren Fälligkeit noch nicht sicher ist. Jedoch geht 

die hiesige Kammer und wohl auch das Bundesgericht davon aus, dass die 

Pfändbarkeit bzw. die Verarrestierung von Forderungen zuzulassen ist, wenn der 

Eintritt der Bedingung nahezu sicher erscheint, mit dem Entstehen der Forderung 

also mit hoher Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist. Demgegenüber ist die Pfänd-

barkeit respektive Verarrestierbarkeit bedingter Forderungen eher zu verneinen, 

wenn der Bedingungseintritt der Forderung von zahlreichen Hindernissen abhängt 

oder rein zufällig erscheint (vgl. dazu vertieft OGer ZH PS160143 vom 31. Okto-

ber 2016, E. III/4.2.1.3; BGer 5A_328/2013 vom 4. November 2013, E. 5 mit Hin-

weisen zur bisherigen, nicht einheitlichen Rechtsprechung). 

5.3. Nach dem Gesagten können die behaupteten Mietzinsforderungen des Be-

schwerdegegners gegenüber den Drittschuldnern dann mit einem Arrest belegt 

werden, wenn deren Entstehung aufgrund des nahezu sicher erscheinenden Be-

dingungseintritts als sehr wahrscheinlich erscheint. Die Entstehung der Mietzins-

forderung ist vorliegend dadurch bedingt, dass ein entsprechendes Mietverhältnis 

entsteht bzw. besteht, welches die Drittschuldner zur Leistung von Mietzinsen an 

den Beschwerdegegner verpflichtet, und dieses Mietverhältnis auch künftig durch 

den Gebrauch der Mietsache weiterbesteht. Die Beschwerdeführerin bestreitet 

zwar, dass der Mietvertrag vom 21. September 2024 zwischen dem Beschwerde-

gegner und den Drittschuldnern gültig zustande gekommen ist (vgl. act. 7/1 

Rz. 15). Sinngemäss geht sie aber davon aus, dass die Drittschuldner dennoch 

ab 1. Januar 2025 in die Mietliegenschaft einziehen werden bzw. eingezogen 

sind, und somit ein faktisches Mietverhältnis entsteht (vgl. act. 7/1 Rz. 17). Auch 

die Vorinstanz erwog, es erscheine aufgrund der zeitlichen Nähe zwischen dem 

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Schreiben der Beschwerdeführerin an die Drittschuldner und dem geplanten Ein-

zugsdatum als wahrscheinlich, dass die Drittschuldner auch tatsächlich in die 

Mietliegenschaft einziehen werden und damit per Januar 2025 ein Mietverhältnis 

mit zu entrichtendem Mietzins entstehen werde (vgl. act. 6 S. 6). Diese Feststel-

lung ist nicht zu beanstanden, wendet sich die Beschwerdeführerin doch mit ih-

rem an die Drittschuldner gerichteten Schreiben vom 10. Dezember 2024 nicht 

grundsätzlich gegen deren Einzug in die Mietliegenschaft, sondern informierte sie 

im Wesentlichen darüber, dass Zahlungen nicht alleine an den Beschwerdegeg-

ner geleistet werden könnten (vgl. act. 7/1 Rz. 15, act. 7/3/6). Für die Annahme, 

die Drittschuldner hätten aufgrund der Intervention der Beschwerdeführerin darauf 

verzichtet, in die Mietliegenschaft einzuziehen, oder der Beschwerdegegner hätte 

den Bezug der Mietliegenschaft durch diese verweigert, gibt es keinen Anlass. 

Damit ist grundsätzlich glaubhaft, dass ab 1. Januar 2025 ein (faktisches) Mietver-

hältnis besteht und von den Drittschuldnern ein Mietzins geschuldet ist (Art. 253 

OR). Der Natur eines Mietverhältnisses als Dauerschuldverhältnis entsprechend 

und aufgrund des im Mietvertrag vereinbarten frühesten Kündigungstermins im 

Dezember 2028 (vgl. act. 7/3/5) kann sodann davon ausgegangen werden, dass 

die Drittschuldner die Mietliegenschaft nicht unmittelbar wieder verlassen werden, 

die Bedingung des fortwährenden Gebrauchs also weiterhin erfüllt wird und die 

Mietzinsforderungen somit wiederkehrend (und bis mindestens Ende 2025) ent-

stehen werden. Es ist sodann glaubhaft, dass der Beschwerdegegner aufgrund 

seines zumindest hälftigen Eigentums sowie des durch ihn abgeschlossenen 

Mietvertrages an den Mietzinsen (mit-) berechtigt ist (vgl. act. 7/3/2 und 

act. 7/3/5). Entgegen der Vorinstanz liegt im Umstand, dass die Höhe des Mietzin-

ses sowie die alleinige Berechtigung des Beschwerdegegners an diesem von der 

Beschwerdeführerin bestritten werden, keine weitere Suspensivbedingung vor, 

welche die Entstehung der Mietzinsforderungen verhindern würde. Dies führt viel-

mehr lediglich dazu, dass die zu verarrestierenden Forderungen im Umfang be-

stritten sind. Wie bereits ausgeführt, können aber auch solche bestrittenen Forde-

rungen gepfändet und verarrestiert werden (vgl. oben E. 5.2.). Die von der Be-

schwerdeführerin selbst vorgebrachten Vorbehalte stehen somit der Verarrestie-

rung der Mietzinsforderungen nicht entgegen, zumal nicht ersichtlich ist, der Be-

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schwerdegegner könnte überhaupt nicht an den Mietzinsen berechtigt sein, womit 

es an einer ihm gehörenden Forderung mangeln würde. Ebenso ist unschädlich, 

dass die Beschwerdeführerin die Höhe des Mietzinses von Fr. 3'500.– bestreitet, 

und wohl von einem höheren Mietzins auszugehen scheint. Insgesamt ist jeden-

falls glaubhaft, dass der Beschwerdegegner von Januar 2025 bis Dezember 2025 

Anspruch auf Mietzinszahlungen gegenüber den Drittschuldnern haben wird und 

somit ein tauglicher Arrestgegenstand vorliegt. 

5.4. Da zudem sowohl der Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG 

(Vorliegen eines definitiven Rechtsöffnungstitels) als auch die Arrestforderung im 

Betrag von Fr. 2'322.60 (nicht bezahlte Parteientschädigungen) durch das rechts-

kräftige Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 17. November 2023 sowie den 

rechtskräftigen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. April 

2024 rechtsgenügend ausgewiesen sind (vgl. act. 7/1 Rz. 7 und 10, act. 7/3/3 und 

7/3/4; ebenso Vorinstanz act. 6 S. 4 f.), ist das Arrestbegehren der Beschwerde-

führerin grundsätzlich gutzuheissen. 

Die Beschwerdeführerin beantragt die Verarrestierung eines monatlichen 

Mietzinses von Fr. 3'500.–. Dass der Mietzins zumindest Fr. 3'500.– betragen 

dürfte, ist aufgrund des abgeschlossenen Mietvertrages glaubhaft (act. 7/3/5). Da 

der Beschwerdegegner zudem davon auszugehen scheint, dass er am gesamten 

Mietzins berechtigt ist (vgl. act. 7/1 Rz. 17 und der von ihm alleine abgeschlos-

sene Mietvertrag vom 21. September 2024, act. 7/3/5), rechtfertigt es sich vorder-

hand, für den Zweck des Arrests antragsgemäss den gesamten monatlichen Miet-

zins zu verarrestieren. Zudem beantragt die Beschwerdeführerin die Verarrestie-

rung von Mietzinserträgen von Januar 2025 bis Dezember 2025 im Gesamtbetrag 

von Fr. 42'000.–, mithin deutlich mehr als die Arrestforderung im Betrag von 

Fr. 2'322.60. Sie begründete dies vor Vorinstanz mit mutmasslichen Schwierigkei-

ten bei der Verwertung von strittigen Forderungen (vgl. act. 7/1 Rz. 19 ff.). Zum 

jetzigen Zeitpunkt ist die Verwertbarkeit der mutmasslich umstrittenen Forderun-

gen nicht vollends geklärt und die Forderungen des Beschwerdegegners gegen-

über den Drittschuldnern werden durch den mit dem Vollzug betrauten Beamten 

zu schätzen sein (vgl. Art. 276 Abs. 1 SchKG). Es kann damit erst in einem späte-

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ren Zeitpunkt beurteilt werden, ob durch die Verarrestierung von Fr. 42'000.– eine 

Überverarrestierung vorliegt oder nicht (vgl. dazu BGE 120 III 42, E. 5). Das Be-

treibungsamt setzt im Übrigen eine Sperrlimite fest und arrestiert bloss so viel, wie 

es aufgrund seiner Schätzung voraussichtlich zur Befriedigung des Arrestgläubi-

gers samt Zinsen und Kosten als notwendig erachtet (Art. 275 i.V.m. Art. 97 

SchKG). Entsprechend ist der Arrest einstweilen im beantragten Umfang zu ge-

währen, wobei der Dispositionsmaxime entsprechend im Vollzug nicht mehr als 

Fr. 3'500.– pro Monat bzw. Fr. 42'000.– insgesamt mit Arrest belegt werden kön-

nen, selbst wenn der Schätzwert davon die Arrestforderung nicht decken sollte.

Entgegen dem Arrestbegehren der Beschwerdeführerin ist jedoch nur so viel 

zu verarrestieren, wie für die Deckung der Arrestforderung samt Kosten und Zin-

sen notwendig ist (Deckungsumfangsprinzip, Art. 97 i.V.m. Art. 275 SchKG). Der 

Arrestbefehl wird entsprechend zu begrenzen sein, wovon auch die Beschwerde-

führerin auszugehen scheint (act. 7/1 Rz. 21 und Rz. 24). 

6.

Nach dem Gesagten ist das Arrestgesuch im Sinne der Erwägungen zu be-

willigen. Damit ist der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und es ist ein Arrest-

befehl nach Massgabe des separaten Formulars „Arrestbefehl“ zu erteilen.

7.

7.1. Wie von der Beschwerdeführerin begehrt, kommt es zur Ausstellung eines 

Arrestbefehls. Auch wenn dieser Arrestbefehl auf die Deckung der Arrestforde-

rung samt Zinsen und Kosten zu beschränken ist, ist im Beschwerdeverfahren 

doch von einem wesentlichen Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Da 

zudem der Beschwerdegegner der Natur des Verfahrens nach nicht in das Be-

schwerdeverfahren einbezogen wurde, sind die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 107 Abs. 2 ZPO). 

7.2. Von der Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheids sind auch die erstin-

stanzlichen Kosten erfasst (act. 6 Dispositiv-Ziffer 2). Für den von der Kammer 

auszustellenden Arrestbefehl sind sodann die Kosten zu erheben, welche die Vor-

instanz richtigerweise erhoben hätte (vgl. Art. 48 GebV SchKG). Diese sind auf 

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Fr. 250.– festzusetzen und von der Beschwerdeführerin zu beziehen. Die Be-

schwerdeführerin wird die Gebühr aus einem allfälligen Erlös der Arrestgegen-

stände vorwegnehmen können (vgl. Art. 281 Abs. 2 SchKG). 

7.3. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung steht der Beschwerdeführerin 

im Arrestbewilligungsverfahren nicht zu, zumal der Beschwerdegegner nicht an-

gehört wurde. Für die Zusprechung einer Parteientschädigung an die Beschwer-

deführerin aus der Staatskasse fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage. Eine 

Entschädigung ist daher grundsätzlich nicht zuzusprechen. Eine Ausnahme da-

von rechtfertigt sich nur dort, wo der Staat materiell Gegenpartei ist oder in Fällen 

qualifizierter Verfahrensfehler (vgl. BGE 139 III 471 E. 3 = Pra 103 (2014) Nr. 28; 

vgl. auch OGer ZH RU180020 vom 11. Juli 2018, E.4.2). Diese Voraussetzungen 

sind vorliegend nicht erfüllt.

7.4. Die Beschwerdeführerin stellt im Beschwerdeverfahren ein Gesuch um Be-

willigung der unentgeltlichen Rechtspflege. Ihr entsprechendes Gesuch begründet 

sie hinsichtlich der Notwendigkeit einer Bestellung eines Rechtsbeistandes nur 

sehr summarisch (vgl. act. 2 Rz. 18). Zu ihren finanziellen Verhältnissen führt sie 

lediglich aus, sie verfüge nicht über genügend Mittel zur Zahlung von Gerichts- 

und Anwaltskosten, und ersucht um eine Nachfrist von 20 Tagen (vgl. act. 2 

Rz. 19). Weitere Angaben zu ihrem Gesuch macht die anwaltlich vertretene Be-

schwerdeführerin keine. Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit in 

weiten Teilen unbegründet und unsubstantiiert. Da das Bundesgericht in ständiger 

Rechtsprechung bestätigt, dass bei einem unvollständigen Gesuch einer anwalt-

lich vertretenen Partei keine Nachfrist zur Gesuchsverbesserung anzusetzen ist 

(vgl. BGer 4A_622/2020 vom 5. Februar 2021, E. 2.4.; bestätigt in BGer 

4A_406/2022 vom 17. Oktober 2022, E. 4.2.; BGE 149 III 67, E. 11.4.3. i.f.; vgl. 

auch OGer ZH PQ230043 vom 16. August 2023, E. 4), hat es damit sein Bewen-

den. Das Gesuch ist abzuweisen, soweit es nicht ohnehin aufgrund des Obsie-

gens der Beschwerdeführerin und den damit verbundenen Kostenfolgen (vgl. 

E. 7.1. oben) als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.

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Es wird beschlossen:

1.

Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren wird abgewiesen, soweit es nicht als 

gegenstandslos geworden abgeschrieben wird. 

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.

Es wird erkannt:

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Be-

zirksgerichts Bülach vom 16. Dezember 2024 aufgehoben, und es wird ein 

Arrestbefehl nach Massgabe des separaten Formulars "Arrestbefehl" erteilt. 

2.

3.

4.

5.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.

Die Kosten des Arrestbefehls werden auf Fr. 250.– festgesetzt und der Be-

schwerdeführerin auferlegt.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung dieses Entscheids samt Arrestbefehl an die Beschwer-

deführerin, an das Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf sowie – unter 

Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Bülach, je 

gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse. 

6.

Eine allfällige Einsprache gegen die Erteilung des Arrestbefehls (vgl. Ziff. 2 

lit. a der Bemerkungen auf dem Formular "Arrestbefehl") hat nicht bei der 

II. Zivilkammer des Obergerichts, sondern beim Bezirksgericht Bülach, Ein-

zelgericht, zu erfolgen.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'322.60.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw L. Kappeler

versandt am: