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**Case Identifier:** 668cfd99-a81f-5f4b-bb32-e018bcf2ff19
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.02.2013 EL 2012/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2012-34_2013-02-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2012/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 28.02.2013

Entscheiddatum: 28.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2013
Art. 25 ATSG; Art. 12 ELG i.V.m. Art. 22 ELV. Die in Art. 22. Abs. 2 ELV 
statuierte sinngemässe Anwendung von Art. 22 Abs. 1 ELV bei einer mit 
Verfügung geänderten laufenden Invalidenrente, eröffnet die Möglichkeit 
einer Nachzahlung, sofern die Anmeldung zum EL-Leistungsbezug innert 
sechs Monaten nach der Zustellung der entsprechenden 
Änderungsverfügung erfolgt. Dies gilt auch bei einer verfügungsweisen 
Abänderung der Invalidenrente aufgrund einer Entplafonierung. Die 
Beschwerdegegnerin ist zu Unrecht von einer "verspäteten" EL-Anmeldung 
ausgegangen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 28. Februar 2013, EL 2012/34).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-

Voney, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber Matthias Burri

 

Entscheid vom 28. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV (Rückforderung)

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  Am 22. September 2009 meldete sich A.___ zum Bezug von Ergänzungsleistungen 

(EL) zur Invalidenrente an (IV-act. 36 ff.). Die Versicherte gab an, dass sie seit 19. 

Februar 2009 geschieden sei. Sie erhalte eine ganze Rente der Invalidenversicherung 

sowie eine Rente der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (EL-act. 36-4, 39-3). Als 

Alleinstehende könne sie mit diesem Einkommen nicht leben. Glücklicherweise habe 

sie jedoch eine Arbeitsstelle mit einem Pensum von 20% gefunden. Das monatliche 

Einkommen aus dieser Arbeitsstelle gab sie mit Fr. 697.-- an (EL-act. 37-1).

A.b  Mit Verfügung vom 4. November 2009 sprach die EL-Durchführungsstelle der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) der Versicherten rückwirkend 

ab 1. März 2009 ordentliche und ausserordentliche EL in der Höhe von Fr. 800.-- 

monatlich zu (EL-act. 28). In der Folge wurden die EL jeweils an die jährlichen Ver­

änderungen angepasst. Das Erwerbseinkommen wurde indessen unverändert mit jähr­

lich Fr. 9'837.-- in der EL-Berechnung belassen (EL-act. 17, 23 ff.).

A.c  Am 15. Dezember 2011 leitete die EL-Durchführung eine periodische Überprüfung 

der wirtschaftlichen Verhältnisse ein (EL-act. 21). Den Revisionsunterlagen war zu 

entnehmen, dass die Versicherte ihr Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen 

per 31. Dezember 2011 kündigen musste (die Versicherte gab im Kündigungsschreiben 

vom 24. Dezember 2011 wohl versehentlich den 31. Dezember 2012 als Kündigungs­

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termin an, EL-act. 10-2). Sodann stellte die EL-Durchführungsstelle anhand der einge­

reichten Lohnabrechnungen der Jahre 2009, 2010 und 2011 fest, dass das Erwerbs­

einkommen seit Anspruchsbeginn tatsächlich höher ausgefallen war, als in den ent­

sprechenden EL-Berechnungen berücksichtigt.

A.d  Mit einer Verfügung vom 8. März 2012 setzte die EL-Durchführungsstelle den EL-

Anspruch rückwirkend per 1. März 2009 neu fest und berechnete die im Zeitraum vom 

1. März 2009 bis 31. Dezember 2011 zuviel ausbezahlten EL auf Fr. 10'779.--. Gleich­

zeitig sprach sie der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2012 EL in der Höhe von 

Fr. 1'149.-- zu. Nach Verrechnung von Nachzahlungen für den Zeitraum 1. Januar 2012 

bis 31. März 2012 in der Höhe von Fr. 870.-- forderte sie zuviel ausbezahlte EL von 

total Fr. 9'909.-- zurück. Einer Einsprache gegen die Verfügung vom 8. März 2012 

wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (EL-act. 2 ff.).

A.e  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

A. Fiechter, am 27. April 2012 Einsprache erheben (EL-act. 5).

A.f   Mit Einspracheentscheid vom 18. Juni 2012 hiess der Rechtsdienst der SVA die 

Einsprache in Vertretung der EL-Durchführungsstelle teilweise gut. In der Rückforde­

rungsverfügung sei das Erwerbseinkommen im Zeitraum Januar 2010 bis September 

2010 nicht privilegiert angerechnet worden. Insofern sei die Verfügung aufzuheben. 

Andererseits sei der EL-Anspruch nicht bereits mit Wirkung ab 1. März 2009, sondern 

erst ab 1. September 2009 entstanden. Die entsprechenden EL seien zurückzufordern. 

Es werde festgestellt, dass die Versicherte den Betrag von Fr. 8'832.-- zurückzu­

erstatten habe. Der Einsprache werde die aufschiebende Wirkung in Bezug auf die 

Rückforderung der Summe von Fr. 8'832.-- erteilt. Einer allfälligen Beschwerde werde 

im Übrigen die aufschiebende Wirkung entzogen (act. G 3.3).

B.    

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

A. Fiechter in Vertretung der Versicherten erhobene Beschwerde vom 20. August 2012. 

Die Verfügung vom 8. März 2012 sowie der Einspracheentscheid vom 18. Juni 2012 

seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin 

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aufzuheben. Es sei von einer Rückforderung der EL abzusehen. Zudem sei der Be­

schwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 

gewähren (act. G 1). Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

vor, die Beschwerdegegnerin habe vor Erlass der Rückforderungsverfügung vom 

8. März 2012 keine Stellungnahme bei ihr eingeholt. Zudem habe sich die 

Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid nicht mit der Rüge auseinandergesetzt, 

dass die Rückforderung von EL primär nach dem ELG und nicht nach dem ATSG zu 

beurteilen sei. Überdies habe die Beschwerdegegnerin mit dem Einspracheentscheid 

den EL-Anspruch im Zeitraum von März 2009 bis September 2009 ohne Androhung 

einer reformatio in peius verneint, was zu einer zusätzlichen Rückforderung geführt 

habe. Die Beschwerdegegnerin habe somit das rechtliche Gehör klar verletzt (act. G 1, 

S.5). Ungeachtet dessen basiere die Rückforderungsverfügung auf falschen Tatsachen. 

Die Beschwerdeführerin habe nämlich in den Jahren 2010 und 2011 effektiv ein tieferes 

Einkommen erzielt, als in den entsprechenden Lohnausweisen ausgewiesen worden 

sei. Gemäss den Bankauszügen sei ihr in diesem Zeitraum effektiv Fr. 375.-- weniger 

ausbezahlt worden. Die Bankauszüge des Jahres 2009 hätten aufgrund der hohen 

Bankspesen nicht beigebracht werden können. Es sei jedoch davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin auch im Jahr 2009 effektiv ein tieferes Einkommen erzielt habe, 

als im Lohnausweis 2009 angegeben worden sei. Der Rückforderungsbetrag von 

Fr. 10'779.-- reduziere sich somit korrekterweise um den Freibetrag von Fr. 3'105.--, 

den Minderverdienst von Fr. 375.05 sowie um die zweifelsfrei gutgläubig empfangenen 

Leistungen während des Zeitraums März 2009 bis September 2009 (act. G 1, S 6 ff.). 

Zudem sei vorfrageweise die Frage des Erlasses zu prüfen. Die Beschwerdegegnerin 

sei auf die Prüfung des Erlasses nicht eingegangen, obwohl damit im Sinn der Ver­

fahrenseffizienz und -ökonomie auf ein separates und aufwändiges Erlassverfahren 

verzichtet werden könnte. Die Voraussetzungen des Erlasses seien bei der Be­

schwerdeführerin erfüllt, sodass auf die Rückerstattung von EL zu verzichten sei (act. 

G 1, S 10 ff.).

B.b  Am 5. September 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde und verweist zur Begründung auf den Einspracheentscheid sowie auf ihr 

Schreiben an die Beschwerdeführerin vom 27. Juni 2012 (act. G 3).

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B.c  Mit Stellungnahme vom 26. September 2012 hält die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest. Ergänzend führt sie im Wesentlichen aus, sie habe bei der Anmeldung 

zu Bezug von EL am 21. September 2009 keine rückwirkende Ausrichtung von EL 

verlangt. Es bestehe somit bezüglich der rückwirkend ausgerichteten EL keine 

Meldepflichtverletzung. Aufgrund des Vertrauensschutzes sei sie nicht dazu 

verpflichtet, für die Periode vom 1. März 2009 bis zur Anmeldung zum Bezug von EL 

per 21. September 2009 irgendwelche Rückforderungen zu erbringen. Die 

Rückforderung von Fr. 3'234.-- (7 Monate à Fr. 462.--) für den Zeitraum 1. März 2009 

bis 30. September 2009 sei somit zu Unrecht geltend gemacht worden (act. 6, S. 2 f.). 

Ferner habe sie ihre Steuererklärung jährlich dem Steueramt Au eingereicht. Sie sei 

davon ausgegangen, dass auch die AHV-Zweigstelle und somit auch die SVA 

automatisch Kenntnis von den aktuellen Lohnverhältnissen gehabt hätten. Somit habe 

sie ihre Meldepflicht erfüllt (act. G 6, S. 3 f.).

B.d  Am 4. Dezember 2012 stellte die zuständige Abteilungspräsidentin die auf­

schiebende Wirkung der Beschwerde in Nachachtung der bundesgerichtlichen Recht­

sprechung (BGE 130 V 407 ff.), wonach bei Verfügungen über die Rückforderung von 

Geldleistungen der Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde nicht zu­

lässig ist, wieder her (act. G 9).

 

Erwägungen:

1.     

1.1   Vorab ist auf die von der Beschwerdeführerin beantragte vorfrageweise Prüfung 

des Erlasses der Rückforderung näher einzugehen.

1.2   Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück­

zuerstatten (Satz 1). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2). Über die Rückforderung und 

den - gegebenenfalls spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rück­

forderungsverfügung zu beantragenden - Erlass wird in der Regel in zwei Schritten 

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verfügt (Art. 3 und 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts [ATSV; SR 830.11] ATSV; EVGE P 62/04 vom 6. Juni 2005, Erw. 1.2). 

Auf die Rückerstattung bereits im Rahmen der (ersten) Verfügung über die Rück­

forderung kann nur verzichtet werden, wenn offensichtlich ist, dass die Voraus­

setzungen für den Erlass gegeben sind (Art. 3 Abs. 3 ATSV). Der strittige Einsprache­

entscheid beschlägt erst die Frage der Rückforderung. Betreffend Erlass der Rück­

forderung hat die Beschwerdegegnerin keine Verfügung erlassen. Somit bildet die 

Frage des Erlasses der Rückforderung nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

1.3   Eine Ausdehnung des Streitgegenstandes auf die Erlassfrage ist aus folgenden 

Gründen nicht möglich: Verfügt die Beschwerdegegnerin – was den Regelfall ausmacht 

– zunächst nur über die Rückerstattung und nicht über den Erlass, so beschränkt sich 

die richterliche Prüfungszuständigkeit auf diesen Punkt; eine Ausdehnung des Rück­

erstattungsprozesses auf die Frage des Erlasses ist nur dann möglich, wenn die von 

der Rechtsprechung aufgestellten Voraussetzungen für eine Erweiterung des 

gerichtlichen Verfahrens über den bestrittenen Anfechtungsgegenstand 

(Streitgegenstand) hinaus gegeben sind (Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von 

Sozialversicherungsleistungen, in: ZBJV 1995, S. 486 f.). Nach der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts kann das gerichtliche Verfahren nämlich aus 

prozessökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes, 

d.h. ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende 

spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen 

Streitgegenstand derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit 

gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage 

mindestens in Form einer Prozesserklärung geäussert hat (BGE 122 V 36, Erw. 2a mit 

Hinweisen; EVGE P 26/99 vom 20. Dezember 2000, Erw. 1a; siehe auch EVGE P 4/06 

vom 7. Dezember 2006, Erw. 3.2). Eine solche Äusserung muss einen eindeutigen 

Antrag enthalten (BGE 103 V 113).

1.4   Hinsichtlich dieser Rechtsprechung müsste die Beschwerdegegnerin ihre Auf­

fassung zum Erlass z. B. im Rahmen der Beschwerdeantwort oder auf sonstige Weise 

eindeutig kundgetan haben. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Im Einspracheentscheid 

hat die Beschwerdegegnerin lediglich unter Hinweis auf Art. 4 Abs. 4 ATSV mitgeteilt, 

dass sie über den Erlass nach Eintritt der Rechtskraft der Rückerstattungsverfügung 

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entscheiden werde (G 3.3, Ziff. 6). Somit hat sie über die Frage des Erlasses weder 

verfügt noch sich in Form einer Prozesserklärung dazu geäussert. Aus diesen Gründen 

sind die Voraussetzungen für eine Ausdehnung des Prozesses auf die Frage des 

Erlasses nicht gegeben.

2.     

2.1   Mit dem die Verfügung vom 8. März 2012 ersetzenden Einspracheentscheid vom 

18. Juni 2012 hat die Beschwerdegegnerin zu Unrecht bezogene Ergänzungsleistungen 

zurückgefordert. Anlässlich der Anmeldung zum Leistungsbezug gab die Beschwerde­

führerin an, ihr Nettoerwerbseinkommen belaufe sich auf Fr. 697.60 monatlich bzw. 

Fr. 8'371.20 jährlich (EL-act. 36-4). Ausgehend von der Lohnabrechnung September 

2009 sowie aufgrund der Auskunft des Arbeitgebers, dass die Beschwerdeführerin 

einen 13. Monatslohn erhalte, berücksichtigte die Beschwerdegegnerin das 

Nettoerwerbseinkommen sowohl in der erstmaligen EL-Verfügung vom 4. November 

2009 als auch in den nachfolgenden Verfügungen mit Fr. 9'837.-- (EL-act. 28-3, 17 ff.). 

Aus den bei der periodischen Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse 

eingereichten Lohnausweisen war sodann ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin im 

Jahr 2009 ein Bruttoeinkommen von tatsächlich Fr. 18'883.-- (EL-act. 8-14), im Jahr 

2010 ein Bruttoeinkommen von Fr. 11'078 (EL-act. 8-12) und im Jahr 2011 ein 

Bruttoeinkommen von Fr. 9'773.-- (EL-act. 8-5) erzielt hatte. Da angesichts dieser 

effektiven Lohnbezüge bereits die ursprüngliche EL-Verfügung vom 4. November 2009 

zweifellos unrichtig war, hat die Beschwerdegegnerin sie zu Recht 

wiedererwägungsweise aufgehoben und die Berechnung ab 1. März 2009 korrigiert 

(vgl. die Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2007/27 vom 15. 

August 2007, Erw. 3, und EL 2006/34 vom 24. Januar 2008, Erw. 3). Mit der Verfügung 

vom 8. März 2012 sind somit die Verfügungen vom 9. November 2009, vom 28. 

Dezember 2009, 29. Dezember 2010 und vom 28. Dezember 2011 

wiedererwägungsweise aufgehoben und durch eine neue (abgestufte) 

Leistungszusprache rückwirkend ab 1. März 2009 ersetzt worden. Der Ein­

spracheentscheid vom 18. Juni 2012 wiederum ersetzt die Wiedererwägungs- und 

Rückforderungsverfügung vom 8. März 2012.

3.     

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3.1   Noch im Einspracheverfahren hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, die 

am 8. März 2012 verfügte Rückforderung sei zu spät erfolgt und der 

Rückforderungsanspruch daher verwirkt. Art. 25 Abs. 2 ATSG lässt den 

Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres erlöschen, nachdem die 

Versicherungseinrichtung Kenntnis von der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs 

erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 

einzelnen Leistung. Es handelt sich um Verwirkungsfristen. Die Rechtsprechung stellt 

nicht auf die tatsächliche Kenntnisnahme durch den Versicherungsträger ab, sondern 

bezeichnet es als ausreichend, dass dieser bei Beachtung der zumutbaren 

Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine 

Rückerstattung bestehen (Kieser, ATSG-Kommentar, 2009, N. 39 zu Art. 25; SVR 2001 

IV Nr. 30). Um die Voraussetzungen für eine Rückerstattung beurteilen zu können, 

müssen dem Versicherungsträger alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände 

zugänglich sein, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz 

nach und in seinem Ausmass gegenüber einem bestimmten Rückerstattungspflichtigen 

ergibt. Für die Beurteilung des Rückforderungsanspruchs genügt es nicht, dass 

Umstände, die möglicherweise zu einem solchen Anspruch führen können, aus den 

Akten ersichtlich sind, dem Versicherungsträger sonstwie bekannt werden oder dass 

dieser Anspruch bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in masslicher Hinsicht 

feststeht. Das Bundesgericht lässt nicht das erstmalige unrichtige Handeln (oder 

Nichthandeln) des Versicherungsträgers als fristauslösend genügen; es stellt vielmehr 

auf jenen Tag ab, an dem sich die Amtsstelle später – beispielsweise anlässlich einer 

Rechnungskontrolle – unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren 

Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (BGE 110 V 306 f., Erw. 2b in fine). Demnach 

ist in Anwendung der in BGE 110 V 304 ergangenen und in BGE 124 V 380 und SVR 

2002 IV Nr. 2 S. 5 bestätigten Rechtsprechung bezüglich der zumutbaren Kenntnis des 

zur Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts nicht auf das erstmalige unrichtige 

Handeln, sondern auf den späteren Zeitpunkt abzustellen, in dem der 

Versicherungsträger bei der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte 

erkennen müssen (EVGE P 17/02 vom 2. Dezember 2002, Erw. 3.3).

3.2   Vorliegend war es der Beschwerdegegnerin erstmals möglich, die fehlerhafte Be­

rücksichtigung des anrechenbaren Erwerbseinkommens zu erkennen, als die Be­

schwerdeführerin anlässlich der im Dezember 2011 eingeleiteten Überprüfung der 

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wirtschaftlichen Verhältnisse die Lohnausweise der Jahre 2009, 2010 und 2011 ein­

reichte (EL-act. 8-4 ff.). Vor diesem Zeitpunkt hatte die Beschwerdegegnerin keine 

Kenntnis vom tatsächlich erzielten Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin. Insbe­

sondere erfolgte bei den seit der erstmaligen EL-Leistungszusprache erlassenen 

jährlichen Anpassungsverfügungen keine umfassende Prüfung der wirtschaftlichen 

Verhältnisse. Sodann war die Beschwerdegegenerin weder dazu verpflichtet von sich 

aus Abklärungen zu treffen, noch leiten die Steuerbehörden ihre Daten an die EL-

Durchführungsstellen weiter. Aufgrund der Meldepflicht nach Art. 24 der Verordnung 

über die Ergänzungsleistungen zur Alters- und Hinterlassenenversicherung (ELV; SR 

831.301) - auf welche in den EL-Verfügungen explizit hingewiesen wird - ist es vielmehr 

Sache der EL-Anspruchsberechtigten, Änderungen ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse 

zu melden. Die einjährige Verwirkungsfrist zur Geltendmachung der Rückforderung hat 

daher mit Einreichung der Lohnausweise im Jahr 2012 zu laufen begonnen. Sie ist mit 

dem Erlass der Rückforderungsverfügung vom 8. März 2012 offensichtlich gewahrt.

4.     

4.1   Die Beschwerdeführerin geht davon aus, dass EL nur dann zurückgefordert 

werden können, wenn eine Meldepflicht verletzt worden ist. Diese Auffassung trifft 

nicht zu. Nach der Rechtsprechung (BGE 122 V 139 Erw. 2e, 115 V 313 Erw. 4a/aa) 

besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen 

unabhängig von einer allfälligen Meldepflichtverletzung des Leistungsempfängers. Es 

geht hier einzig darum, nach Entdeckung einer ursprünglich unrichtigen oder 

unvollständigen Sachverhaltsfeststellung den rechtmässigen Zustand 

wiederherzustellen. Insbesondere gelangt nicht Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV zur 

Anwendung, denn mit der Rückforderungsverfügung wurde nicht eine rückwirkende 

Anpassung einer rechtskräftig festgesetzten EL an einen nachträglich veränderten 

Sachverhalt vorgenommen. Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin die erstmalige 

Leistungsverfügung (sowie die nachfolgenden Verfügungen) wegen zweifelloser 

Unrichtigkeit in Wiedererwägung gezogen. Die Frage einer allfälligen 

Meldepflichtverletzung ist somit bei der Prüfung der Rechtmässigkeit der 

Rückforderung unerheblich.

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4.2   Des Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, die Rückforderung sei auf­

grund des Vertrauensschutzes zu Unrecht erfolgt. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt 

werden. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat im allgemeinen Verwaltungsrecht 

bestimmte Regeln über die Zulässigkeit des Widerrufs oder der Anpassung 

ursprünglich rechtsfehlerhafter Verfügungen entwickelt. Im Bereich des 

Sozialversicherungsrechts ist indessen die Wiedererwägung rechtskräftiger 

Verfügungen durch Art. 53 Abs. 2 ATSG positivrechtlich geregelt worden, in Bezug auf 

die Rückerstattung bereits ausbezahlter Leistungen ergänzt durch Art. 25 ATSG. Diese 

gesetzliche Regelung konkretisiert in ihrem Anwendungsbereich den 

verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz, (Art. 9 BV; Urteil B. vom 25. Januar 2006, C 

264/05, Erw. 2.1 mit Hinweisen). Die Abwägung zwischen der Durchsetzung des 

objektiven Rechts und dem Interesse an der Bestandeskraft der Verfügung ist damit 

durch den Gesetzgeber abstrakt und verbindlich vorgenommen worden (Art. 191 BV). 

Mit der richtigen Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG ist damit auch dem 

Vertrauensschutz Genüge getan (vgl. auch zur Rechtsprechung des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichtes bereits vor dem Inkrafttreten des ATSG Urteil B. vom 1. Juli 

2003, I 464/02, Erw. 1.5). Sodann wird der Grundsatz von Treu und Glauben im Bereich 

der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen durch den Erlass nach Art. 

25 Abs. 1 Satz 2 ATSG konkretisiert (vgl. BGE 130 V 420 Erw. 4.4 in Bezug auf den 

analogen Art. 64 OR). Wie bereits erwähnt, sind die Voraussetzungen für den Erlass der 

Rückforderung jedoch nicht im vorliegenden Prozess, sondern in einem besonderen 

Erlassverfahren zu prüfen.

5.     

5.1   Was die Rüge der Beschwerdeführerin betrifft, die Beschwerdegegnerin habe 

ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie die Rückforderungsverfügung 

vom 8. März 2012 ohne Einholung einer Stellungnahme erlassen habe, ist festzuhalten, 

dass der Wortlaut von Art. 42 Satz 2 ATSG die Behörde von der Pflicht befreit, die 

Parteien vor Verfügungen anzuhören, die mit Einsprache anfechtbar sind (vgl. zum 

Ganzen BGE 132 V 368). Verfügungen der EL-Durchführungsstellen sind zwingend mit 

Einsprache nach Art. 52 ATSG anfechtbar. Die Beschwerdegegnerin war somit nicht 

verpflichtet, die Beschwerdegegnerin vor Erlass der Rückforderungsverfügung vom 

8. März 2012 anzuhören.

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5.2   Weiter bemängelt die Beschwerdeführerin, dass die Beschwerdegegnerin ihren 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe, indem sie im Einspracheentscheid neu 

die Anspruchsberechtigung zum Bezug von EL im Zeitraum März 2009 bis September 

2009 verneint und die entsprechenden EL zurückgefordert habe, ohne ihr vorgängig 

eine reformatio in peius anzudrohen. Die Beschwerdegegnerin hat im Rahmen des 

Einspracheverfahrens festgestellt, dass das Erwerbseinkommen der Beschwerde­

führerin im Zeitraum von Januar 2010 bis September 2010 nicht privilegiert 

angerechnet worden ist. Sie nahm eine entsprechende Korrektur vor, was zu einer 

Reduktion der Rückforderung um Fr. 3'105.-- führte. Gleichzeitig ging sie jedoch davon 

aus, dass die Anspruchsberechtigung zum Bezug von EL erst mit Anmeldung zum 

Leistungsbezug und somit im September 2009 entstanden sei (vgl. jedoch 

nachstehende Erw. 6.2). Von den im Zeitraum März 2009 bis September 2009 

ausgerichteten EL von monatlich Fr. 800.-- wurden mit der Rückforderungsverfügung 

bereits monatlich Fr. 462.-- aufgrund des damals tatsächlich erzielten 

Erwerbseinkommens zurückgefordert. Im Einspracheentscheid forderte die 

Beschwerdegegnerin nun noch die Differenz zu den damals ausgerichteten EL (von 

monatlich Fr. 800.--) in der Höhe von monatlich Fr. 338.-- zurück. Für den Zeitraum 

März 2009 bis September 2009 resultierte eine zusätzliche Rückforderung von Fr. 

2'028.-- (6 x Fr. 338.--). Unter Verrechnung der Reduktion stellte die 

Beschwerdegegnerin fest, dass der zurückzufordernde Betrag sich daher um Fr. 

1'077.-- (Fr. 3'105.-- abzügl. Fr. 2'028.--) auf Fr. 8'832.-- reduziere. Im Vergleich zur 

angefochtenen Rückforderungsverfügung stellt der Einspracheentscheid somit eine 

Besserstellung dar, sodass für die Beschwerdegegnerin entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin kein Anlass bestand, eine reformatio in peius (Verschlechterung 

der vorprozessualen Situation) anzudrohen. Gleichwohl wäre der Beschwerdeführerin 

betreffend die Verneinung der Anspruchsberechtigung zum Bezug von EL im Zeitraum 

März 2009 bis September 2009 das rechtliche Gehör zu gewähren gewesen. Dieser 

Mangel kann jedoch als geheilt betrachtet werden. Die Beschwerdeführerin konnte sich 

diesbezüglich im vorliegenden Beschwerdeverfahren - in welchem sowohl der 

Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüft werden kann - äussern. Sodann würde 

eine Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf führen (vgl. BGE 135 I 279 E. 

2.6.1, BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis).

6.     

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6.1   Somit bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Höhe der Rückforderung 

korrekt ermittelt hat.

6.2   Mit der Rückforderungsverfügung forderte die Beschwerdegegnerin die im 

Zeitraum vom 1. März 2009 bis 31. August 2009 ausgerichteten EL teilweise zurück 

(EL-act. 2-2). Im angefochtenen Einspracheentscheid führte sie aus, die EL-

Anspruchsberechtigung sei erst per 1. September 2009 entstanden. Dementsprechend 

seien die EL im Zeitraum vom 1. März 2009 bis 31. August 2009 gesamthaft 

zurückzufordern (act. G 3.3, Ziff. 8).

6.2.1         Nach Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 

Alters- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) besteht der Anspruch auf eine 

jährliche EL, abgesehen von dem hier nicht relevanten Abs. 2, ab Beginn des Monats, 

in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetzlichen Voraus­

setzungen erfüllt sind. Art. 12 Abs. 4 ELG räumt dem Bundesrat die Kompetenz ein, die 

Nachzahlung von Leistungen zu regeln, wobei die in Art. 24 Abs. 1 ATSG festgelegte 

Dauer gekürzt werden kann. Gestützt auf diese Gesetzesnorm hat der Bundesrat die 

Nachzahlung von EL in Art. 22 ELV geregelt. Nach Art. 22 Abs. 1 ELV beginnt der 

Anspruch auf EL mit dem Monat der Anmeldung für die Rente der AHV oder der IV, 

frühestens jedoch mit der Rentenberechtigung, sofern die Anmeldung für die jährliche 

EL innert sechs Monaten seit der Zustellung der Verfügung über ein Rente der AHV 

oder IV eingereicht wird. Wird eine laufende Rente der AHV oder IV mit Verfügung 

geändert, findet Abs. 1 sinngemäss Anwendung (Art. 22 Abs. 2 ELV).

6.2.2         Gemäss Einspracheentscheid bezieht die Beschwerdeführerin seit Januar 

2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Mit Verfügung vom 3. April 2009 

erfolgte eine Neuberechnung der Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 2009. Grund 

für die Neuberechnung war die mit Entscheid des Kreisgerichts X.___ vom 19. Februar 

2009 ausgesprochene Scheidung der am 18. August 2000 geschlossenen Ehe bzw. die 

wohl damit verbundene Entplafonierung der Invalidenrente (EL-act. 33-1 ff., 37-4). Die 

in Art. 22 Abs. 2 ELV statuierte sinngemässe Anwendung von Art. 22 Abs. 1 ELV bei 

einer mit Verfügung geänderten laufenden Invalidenrente, eröffnet die Möglichkeit einer 

Nachzahlung, sofern die Anmeldung zum EL-Leistungsbezug innert sechs Monaten 

nach der Zustellung der entsprechenden Änderungsverfügung erfolgt. Art. 22 Abs. 2 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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ELV findet seine Begründung darin, dass die verfügungsweise Abänderung einer 

laufenden Rente die EL-anspruchserheblichen Einkommensverhältnisse entscheidend 

und nachhaltig zu beeinflussen vermag (vgl. auch BGE 118 V 223, in welchem 

festgehalten wird, dass Art. 22 Abs. 2 ELV sich auch auf Fälle der Rentenheraufsetzung 

bezieht). Anwendungsfälle von Art. 22 Abs. 2 ELV sind beispielsweise die 

revisionsweise Änderung einer Invalidenrente oder die Ablösung einer Witwen- durch 

eine Altersrente (Müller, Rechtsprechung zu den EL, 2. Auflage, ELG Rz. 164 ff.). Da 

auch die Entplafonierung einer Invalidenrente massgeblichen Einfluss auf einen 

allfälligen EL-Anspruch haben kann, gelangt auch in diesem Fall die 

Nachzahlungsregelung von Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 ELV zur Anwendung. Die 

Änderungsverfügung datiert vom 3. April 2009, die EL-Anmeldung vom 22. September 

2009 erfolgte daher offensichtlich innert sechs Monaten nach Zustellung der 

Verfügung. Somit ist der EL-Anspruch am 1. März 2009 (Wirkungszeitpunkt der 

Rentenverfügung) entstanden. Die Beschwerdegegnerin hat den EL-Anspruch im 

Zeitraum 1. März 2009 bis 31. August 2009 somit zu Unrecht verneint. Folglich sind die 

EL in diesem Zeitraum auch nicht gesamthaft zurückzufordern.

6.3   Sodann bemängelt die Beschwerdeführerin die in der Rückforderungsverfügung 

angerechneten Erwerbseinkommen. Diese seien tatsächlich tiefer ausgefallen, als in 

den entsprechenden Lohnausweisen ausgewiesen.

6.4   Tatsächlich ergibt die Addition der Lohngutschriften gemäss den von der Be­

schwerdeführerin eingereichten Buchungsbelegen ihrer Bank für die Jahre 2010 und 

2011 (vgl. die monatlichen Lohngutschriften, act. G 1.1) eine Differenz zum Nettolohn 

der Lohnausweise der Jahre 2010 und 2011 von insgesamt rund Fr. 375.--. Wie diese 

Differenz genau zustande kommt, lässt sich aufgrund der vorliegenden Akten nicht 

restlos erklären. Es ist jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu­

gehen, dass die Differenz im Zusammenhang mit den Ferienentschädigungen, welche 

der Arbeitgeber jeweils auf einem sogenannten Ferienkonto zurückbehalten hat, steht 

(vgl. die Lohnabrechnungen, act. G 1.1). Die Ferienentschädigungen dürften der 

Beschwerdeführerin jeweils beim Ferienbezug ausbezahlt worden sein. Jedenfalls 

vermögen die von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eingereichten 

Buchungsbelege über die monatlichen Lohngutschriften auf ihr Bankkonto allein nicht 

zu beweisen, dass ihr Erwerbseinkommen tatsächlich tiefer war, als in den 

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Lohnausweisen ausgewiesen. Diesbezüglich trägt die Beschwerdeführerin den Nachteil 

der Beweislosigkeit (BGE 117 V 263 f. E. 3b mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 

vom 14. April 2008, 8C_615/2007, E. 2.2.2). Es ist daher nicht zu beanstanden, dass 

die Beschwerdegegnerin auf die Erwerbseinkommen gemäss den entsprechenden 

Lohnausweisen abgestellt hat. Somit ist das Erwerbseinkommen der 

Beschwerdeführerin im Jahr 2009 mit einem Bruttoeinkommen von Fr. 18'883.-- (EL-

act. 8-14), im Jahr 2010 mit Fr. 11'078.-- (EL-act. 8-12) und im Jahr 2011 mit Fr. 

9'773.-- (EL-act. 8-5) zu berücksichtigen. Von dem jeweiligen Bruttoeinkommen sind 

die Sozialversicherungsabgaben und Gewinnungskosten in Abzug zu bringen (Art. 11a 

ELV). Alsdann ist das so ermittelte jährliche Nettoeinkommen privilegiert anzurechnen 

(Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG).

7.     

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht EL zurück­

gefordert hat. Der EL-Anspruch der Beschwerdeführerin ist jedoch entgegen der Auf­

fassung der Beschwerdegegnerin bereits per 1. März 2009 entstanden. Die EL im Zeit­

raum 1. März 2009 bis 31. August 2009 sind daher nur teilweise und nicht gesamthaft 

zurückzufordern. Der Einspracheentscheid ist somit aufzuheben. Betreffend die 

Berücksichtigung der jeweiligen Erwerbseinkommen in den Jahren 2009 bis 2011 ist 

der Einspracheentscheid indessen nicht zu beanstanden. Insbesondere hat die 

Beschwerdegegnerin die Rückforderungsverfügung betreffend das im Zeitraum Januar 

2010 bis September 2010 fälschlicherweise nicht privilegiert angerechnete 

Erwerbseinkommen korrigiert, womit sich der Rückforderungsbetrag um Fr. 3'105.-- 

reduziert hat. Die Neuberechnung der Rückforderung mit lediglich einer teilweisen 

Rückforderung der EL im Zeitraum 1. März 2009 bis 31. August 2009 wird eine 

zusätzliche Reduktion des Rückforderungsbetrags ergeben. Die Beschwerde ist somit 

teilweise gutzuheissen.

8.     

8.1   Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einsprache­

entscheid vom 18. Juni 2012 aufzuheben und die Beschwerde teilweise gutzuheissen. 

Die Sache ist zur Neuberechnung der Rückforderung für den Zeitraum 1. März 2009 bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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31. Dezember 2011 in Sinn der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es steht der Beschwerdeführerin offen, nach 

Eintritt der Rechtskraft der neu zu erlassenden Rückforderungsverfügung ein 

Erlassgesuch zu stellen (Art. 25 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 ATSV).

8.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

8.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Die Höhe der Parteientschädigung ist vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter hat am 27. September 2012 eine Kostennote 

in der Höhe von Fr. 3'818.90 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht. 

Unter Berücksichtigung, dass die Frage des Erlasses nicht Gegenstand des 

vorliegenden Prozesses ist, erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

18. Juni 2012 aufgehoben und die Sache wird zur Neuberechnung der Rückforderung 

für den Zeitraum 1. März 2009 bis 31. Dezember 2011 in Sinn der Erwägungen und 

anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'700.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2013
	Art. 25 ATSG; Art. 12 ELG i.V.m. Art. 22 ELV. Die in Art. 22. Abs. 2 ELV statuierte sinngemässe Anwendung von Art. 22 Abs. 1 ELV bei einer mit Verfügung geänderten laufenden Invalidenrente, eröffnet die Möglichkeit einer Nachzahlung, sofern die Anmeldung zum EL-Leistungsbezug innert sechs Monaten nach der Zustellung der entsprechenden Änderungsverfügung erfolgt. Dies gilt auch bei einer verfügungsweisen Abänderung der Invalidenrente aufgrund einer Entplafonierung. Die Beschwerdegegnerin ist zu Unrecht von einer "verspäteten" EL-Anmeldung ausgegangen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Februar 2013, EL 2012/34).

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