# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ca355ab-bc16-50e0-962e-43ed5f6dd11d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.04.2015 RT150052
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT150052_2015-04-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT150052-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 23. April 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch B._____ 

 

gegen 

 
C._____,  

Kläger und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Fürsprecher X._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Affoltern vom 1. Oktober 2014 (EB140103-A) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 27. März 2015 ging beim Obergericht ein Schreiben der Beklagten 

und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) vom 26. März 2015 (Urk. 24), mit wel-

chem sie beantragt, dass das Verfahren als zur Zeit gegenstandslos abzuschrei-

ben sei (Urk. 24 S. 2).  

2.1 Ein solches Institut (Abschreibung als zur Zeit gegenstandslos) kennt 

die Schweizerische Zivilprozessordnung nicht. Ein Verfahren kann nur als gegen-

standslos abgeschrieben werden, wenn das Verfahren aus anderen Gründen oh-

ne Entscheid endet (Art. 242 ZPO), d.h. wenn keine Partei mehr ein rechtlich 

schutzwürdiges Interesse an seiner Fortführung bzw. an einer Entscheidung hat, 

weil sich der Streitgegenstand im Laufe des Verfahrens ausserprozessual erledigt 

hat, so u.a. durch Erfüllung der eingeklagten Forderung. Im Schreiben vom 

26. März 2015 führt der Vertreter der Beklagten aus, dass er den strittigen Betrag 

ungesäumt aus seiner Kasse begleichen werde, da dies die einzige Möglichkeit 

sei, die Betroffenen vor weiterem Ungemach zu bewahren (Urk. 24 S. 2). Da vor-

liegend kein Beleg eingereicht worden ist, welcher die angekündigte Bezahlung 

des einklagten Betrages als erfolgt bescheinigt, kann derzeit noch nicht von einer 

effektiven Erfüllung der strittigen Forderung ausgegangen werden. Dementspre-

chend aber ist das Verfahren noch nicht gegenstandslos geworden, weshalb es 

nicht gestützt auf Art. 242 ZPO abgeschrieben werden kann.  

2.2 Indes ist die Erklärung der Beklagten als Rückzugserklärung zu verste-

hen. So lässt sie weiter ausführen, dass sie die für sie nötigen Auskünfte betref-

fend die Auflösung der einfachen Gesellschaft und die damit zusammenhängende 

Auseinandersetzung von der Gegenseite erhalten habe, der Fall nun geklärt sei 

und das Gericht nicht weiter bemüht werden müsse (Urk. 24 S. 1 f.). Zwar betref-

fen die von der Beklagten thematisierten Auskünfte nicht das vorliegende Rechts-

öffnungsverfahren. Indem nun aber die Beklagte die Erfüllung des strittigen Be-

trages in Aussicht gestellt hat, den Fall als zwischenzeitlich geklärt erachtet und 

das Gericht nicht weiter bemühen will, nimmt sie Abstand vom vorliegenden Be-

schwerdeverfahren. Dementsprechend ist die Erklärung als Rückzug der Be-

- 3 - 

schwerde entgegenzunehmen und das Verfahren ist gestützt auf Art. 241 Abs. 3 

ZPO abzuschreiben. Lediglich der Vollständigkeit halber bleibt zu erwähnen, dass 

die Abschreibung infolge Rückzugs hinsichtlich der Kostenauflage im vorliegen-

den Fall zum gleichen Ergebnis führt wie die Abschreibung infolge Gegenstands-

losigkeit. 

3. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- 

und Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten 

des Rechtsmittelverfahrens der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Kläger und Beschwerdegegner (fortan Klä-

ger) für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage je eines 

Doppels von Urk. 21 und Urk. 24, sowie an das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 4 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 7'701.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Begeh-
rens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Oberge-
richt zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 23. April 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 23. April 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage je eines Doppels von Urk. 21 und Urk. 24, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...