# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9e5ade2-4e32-5ca3-ad4b-2ebc6dd428af
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 06.10.2015 HE150339
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HE150339_2015-10-06.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht    

 

 

Geschäfts-Nr.: HE150339-O U/mb 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. George Daetwyler, Vizepräsident, sowie Gerichts-

schreiberin Claudia Feier 

 

Urteil vom 6. Oktober 2015 
 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

gegen 

B._____ AG,  

Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ 

sowie 

C._____ AG,  

Nebenintervenientin  

 

betreffend Bauhandwerkerpfandrecht 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1, sinngemäss) 

Es sei das Grundbuchamt D._____ im Sinne von Art. 961 ZGB einst-
weilen anzuweisen, zugunsten der Klägerin ein Pfandrecht vorläufig 
im Grundbuch einzutragen auf Liegenschaft Kat. Nr. …, GBBl. …, 
E._____-Strasse ..., …, … Zürich, für eine Pfandsumme von CHF 
640'687.80. 

Das Einzelgericht zieht in Erwägung: 

1. Prozessverlauf 

Am 22. Juli 2015 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin ihr Gesuch hierorts ein 

(act. 1). Mit Verfügung vom 23. Juli 2015 wurde das Grundbuchamt D._____ an-

gewiesen, ein Pfandrecht im beantragten Umfang vorläufig im Grundbuch einzu-

tragen. Gleichzeitig wurde der Beklagten Frist zur Stellungnahme zum klägeri-

schen Begehren angesetzt (act. 3). Innert erstreckter Frist reichte die C._____ AG 

eine Stellungnahme ein, unter anderem mit dem Antrag, sie sei als Nebeninterve-

nientin zur Unterstützung der Beklagten zuzulassen. Ausserdem reichte sie eine 

Bankgarantie ein, gestützt auf welche sie die Löschung des Pfandrechtes bean-

tragte (act. 9). Mit Eingabe vom 2. September 2015 ersuchte die Beklagte um Ab-

nahme der ihr angesetzten Frist zur Stellungnahme (act. 12). Mit Verfügung vom 

3. September 2015 wurde der Prozessbeitritt der C._____ AG als Nebeninterve-

nientin vorgemerkt, und die der Beklagten laufende Frist wurde abgenommen. 

Zudem wurde der Klägerin eine Frist angesetzt, um zur Eingabe der Nebeninter-

venientin und zur angebotenen Sicherheit Stellung zu nehmen (act. 14). Die ent-

sprechende Stellungnahme datiert vom 28. September 2015 (act. 18). Auch die 

Nebenintervenientin reichte mit gleichem Datum eine Stellungnahme ein (act. 20). 

Mit Datum vom 2. Oktober 2015 reichte auch die Beklagte eine Stellungnahme 

ein (act. 21). 

2. Parteiwechsel 

2.1. Die Nebenintervenientin beantragt einen Parteiwechsel im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 ZPO, namentlich ersucht sie darum, ihren Prozesseintritt an Stelle 

- 3 - 

der Beklagten zuzulassen und die Beklagte aus dem Verfahren zu entlassen (act. 

19 S. 2). Die Klägerin hat einem Parteiwechsel im Sinne von Art. 83 Abs. 4 ZPO 

zugestimmt (act. 18). Die Beklagte erklärte demgegenüber, dass sie einem Par-

teiwechsel erst nach erfolgter Löschung des Bauhandwerkerpfandrechts aufgrund 

der von der Nebenintervenientin geleisteten Sicherheit zustimme (act. 21).  

2.2. Ohne Veräusserung des Streitobjekts kann ein Parteiwechsel nur mit Zu-

stimmung der Gegenpartei erfolgen (Art. 83 Abs. 4 ZPO). Ein Parteiwechsel ist – 

sofern die Voraussetzungen erfüllt sind – während des hängigen Prozesses, d.h. 

bis zur Rechtskraft des Urteils jederzeit möglich (DOMEJ, ZPO Kurzkommentar, 2. 

Aufl., N 8 zu Art. 83; LIVSCHITZ, Stämpflis Handkommentar zur ZPO, 2010, N 4 zu 

Art. 83). Die geforderte Zustimmung ist bedingungsfeindlich. 

2.3. Ein Parteiwechsel im Sinne der bedingten Zustimmung der Beklagten (d.h. 

erst nach der Löschung des Pfandrechts) ist nicht möglich. Der nächste Verfah-

rensschritt im vorliegenden summarischen Verfahren ist der Entscheid über die 

hinreichende Sicherheit und, falls diese Sicherheit als hinreichend erachtet wird, 

dann erst die Löschung des Bauhandwerkerpfandrechts auf dem Grundstück der 

Beklagten. Dabei handelt es sich erst um den Endentscheid, welcher das Verfah-

ren beendet. Sobald der Entscheid rechtskräftig wird, wird die Löschung vorge-

nommen. Mit der Rechtskraft endet aber auch die Rechtshängigkeit, so dass kein 

Parteiwechsel mehr möglich ist. Mangels Rechtshängigkeit ist der vorliegend be-

antragte Parteiwechsel auch nicht für ein allfälliges nachfolgendes ordentliches 

Verfahren möglich.  

3. Hinreichende Sicherheit 

3.1. Gemäss Art. 839 Abs. 3 ZGB kann die Eintragung eines Bauhandwerker-

pfandrechts nicht verlangt werden, wenn der Eigentümer oder ein Dritter für die 

angemeldete Forderung hinreichende Sicherheit leistet. Ein bereits eingetragenes 

Pfandrecht ist in diesem Fall zu löschen. Sofern der Unternehmer die Sicherheit 

nicht als genügend anerkennt, stellt das Gericht fest, ob die Sicherheit für die an-

gemeldete Forderung hinreichend im Sinne von Art. 839 Abs. 3 ZGB ist (vgl. 

SCHUMACHER, Das Bauhandwerkerpfandrecht, 3. Aufl., N 1314 f.).  

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3.2. Die Klägerin hat die eingereichte Sicherheit (Garantie … der B._____ AG 

vom 2. September 2015) als hinreichend anerkannt (act. 18). Demnach ist die Lö-

schung des vorläufig eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechtes anzuordnen. 

Das Grundbuchamt D._____ ist anzuweisen, das vorläufig eingetragene Bau-

handwerkerpfandrecht zu löschen. 

4. Folgen der Sicherheitsleistung 

Mit Leistung einer hinreichenden Sicherheit wird der Streit nur dann beendet, 

wenn die Sicherheit definitiv bestellt wird. Im vorliegenden Fall leistete die Neben-

intervenientin die Sicherheit nur zur Ablösung des vorläufig eingetragenen Bau-

handwerkerpfandrechts. Demgemäss ist der Klägerin Frist anzusetzen, um beim 

örtlich und sachlich zuständigen Gericht auf definitive Bestellung der Sicherheit zu 

klagen. Die Beurteilung, gegen wen die Klägerin ihre Klage einzureichen hat (ge-

gen die Sicherheit leistende Nebenintervenientin und / oder die Beklagte [als 

Grundeigentümerin]), liegt in der Verantwortung der Klägerin. 

Die Prosequierungsfrist ist praxisgemäss auf 60 Tage festzulegen. Von der An-

setzung einer Frist von vier Monaten, wie es die Klägerin beantragt, ist abzuse-

hen, zumal die Beklagte sich dazu nicht geäussert hat und demnach auch nicht 

von ihrem Einverständnis ausgegangen werden kann (act. 18, 21). Allfällige Ge-

richtsferien werden bei der Fristansetzung berücksichtigt. Eine Verlängerung die-

ser Frist ist möglich, bedarf aber eines gesonderten und begründeten Gesuches 

(Art. 144 Abs. 2 ZPO); dieses würde in einem kostenpflichtigen Nachverfahren 

behandelt. Als zureichende Gründe für eine Fristerstreckung gemäss Art. 144 

Abs. 2 ZPO werden nur entweder die Zustimmung der Gegenpartei oder von der 

Partei nicht vorhersehbare oder nicht beeinflussbare Hinderungsgründe aner-

kannt. 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Höhe der Gerichtsgebühr wird nach der Gebührenverordnung des Oberge-

richts bestimmt (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster 

Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsächlichen Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 

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lit. a GebV OG). Es ist von einem Streitwert von CHF 640'687.80 auszugehen, 

wobei die Gerichtsgebühr in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2 sowie § 8 Abs. 1 

GebV OG auf CHF 10'000.– festzusetzen ist. 

Über den Pfand- bzw. Sicherstellungsanspruch der Klägerin ist noch nicht definitiv 

entschieden. Es wird im ordentlichen Verfahren festzustellen sein, ob die Klägerin 

endgültig obsiegt. Daher rechtfertigt es sich, im vorliegenden Verfahren lediglich 

eine einstweilige Kostenregelung zu treffen. Praxisgemäss sind die Gerichtskos-

ten im Verfahren betreffend die vorläufige Eintragung des Pfandrechts von der 

Klägerin zu beziehen, wobei der endgültige Entscheid des Gerichts im ordentli-

chen Verfahren vorbehalten bleibt. Für den Fall, dass die Klägerin ihren Anspruch 

nicht prosequiert, sind ihr die Gerichtskosten definitiv aufzuerlegen. 

Auch der Entscheid betreffend die Entschädigungsfolgen ist dem ordentlichen 

Verfahren vorbehalten. Für den Fall, dass die Klägerin ihren Anspruch nicht pro-

sequieren sollte, gilt das Folgende: Mangels eines entsprechenden Antrages und 

wesentlicher Umtriebe im vorliegenden Verfahren entfällt ein Anspruch der Be-

klagten auf Umtriebsentschädigung. Der Nebenintervenientin wird regelmässig 

keine Parteientschädigung zugesprochen, ausser eine solche rechtfertige sich im 

Einzelfall aus Billigkeitsüberlegungen (FREI, in: Basler Kommentar Schweizeri-

sche Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N 3 zu Art. 77 ZPO; vgl. auch BGE 130 

III 571 E. 6 S. 578). Solche Gründe sind im vorliegenden Fall nicht ersichtlich und 

werden von der Nebenintervenientin auch nicht geltend gemacht; ihr ist folglich 

keine Parteientschädigung zuzusprechen.  

Das Einzelgericht erkennt: 

1. Der Antrag der Nebenintervenientin auf Zulassung eines Parteiwechsels 

wird abgewiesen. 

2. Es wird festgestellt, dass die Nebenintervenientin mit Zahlungsgarantie der 

B._____ AG Nr. … vom 2. September 2015 hinreichende Sicherheit geleis-

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tet hat für die von der Klägerin zur Eintragung eines Bauhandwerkerpfand-

rechts angemeldete Forderung. 

3. Das Grundbuchamt D._____ wird angewiesen, das aufgrund der Verfügung 

des Einzelgerichts des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 23. Juli 

2015 vorläufig eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht nach unbenutztem 

Ablauf der Rechtsmittelfrist vollumfänglich zu löschen 

auf Grundstück Kat. Nr. …, GBBl. …, 

E._____-Str. … und …, … Zürich, 

für eine Pfandsumme von CHF 640'687.80. 

4. Die Obergerichtskasse des Kantons Zürich wird angewiesen, die Bankga-

rantie der B._____ AG Nr. … vom 2. September 2015 (act. 11) – nach un-

benutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist – an die Klägerin herauszugeben. 

5. Der Klägerin wird – auch unter Berücksichtigung allfälliger Gerichtsferien – 

eine Frist bis 11. Dezember 2015 angesetzt, um beim zuständigen Gericht 

eine Klage auf definitive Bestellung der Sicherheit anzuheben, unter der An-

drohung, dass sonst Verzicht auf die Sicherstellung angenommen wird und 

die Nebenintervenientin die Herausgabe der Sicherheit von der Klägerin ver-

langen kann. 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 10'000.–. 

Allfällige weitere Kosten (insbesondere Rechnung des Grundbuchamtes) 

bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der end-

gültige Entscheid des Gerichts im nachfolgenden ordentlichen Verfahren 

gemäss Dispositiv-Ziffer 4. Für den Fall, dass die Klägerin innert Frist ge-

mäss Dispositiv-Ziffer 4 die Klage nicht anhängig macht, werden ihr die Kos-

ten definitiv auferlegt. 

8. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im nachfolgenden 

ordentlichen Verfahren vorbehalten. Für den Fall, dass die Klägerin innert 

- 7 - 

Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 4 die Klage nicht anhängig macht, werden kei-

ne Parteientschädigungen zugesprochen. 

9. Schriftliche Mitteilung an  

− die Klägerin unter Beilage der Doppel von act. 19-22, 

− die Beklagte unter Beilage der Doppel von act. 18-20, 

− die Nebenintervenientin unter Beilage der Doppel von act. 18, 21 und 

22, 

− die Obergerichtskasse des Kantons Zürich sowie 

− nach Eintritt der Rechtskraft an das Grundbuchamt D._____. 

10. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert 

beträgt CHF 640'687.80. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 46 Abs. 2 BGG). 

 

Zürich, 6. Oktober 2015 
 

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 

 
Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Claudia Feier 
 
 

	Urteil vom 6. Oktober 2015
	Rechtsbegehren: (act. 1, sinngemäss)
	Das Einzelgericht zieht in Erwägung:
	1. Prozessverlauf
	2. Parteiwechsel
	2.1. Die Nebenintervenientin beantragt einen Parteiwechsel im Sinne von Art. 83 Abs. 4 ZPO, namentlich ersucht sie darum, ihren Prozesseintritt an Stelle der Beklagten zuzulassen und die Beklagte aus dem Verfahren zu entlassen (act. 19 S. 2). Die Kläg...
	2.2. Ohne Veräusserung des Streitobjekts kann ein Parteiwechsel nur mit Zustimmung der Gegenpartei erfolgen (Art. 83 Abs. 4 ZPO). Ein Parteiwechsel ist – sofern die Voraussetzungen erfüllt sind – während des hängigen Prozesses, d.h. bis zur Rechtskraf...
	2.3. Ein Parteiwechsel im Sinne der bedingten Zustimmung der Beklagten (d.h. erst nach der Löschung des Pfandrechts) ist nicht möglich. Der nächste Verfahrensschritt im vorliegenden summarischen Verfahren ist der Entscheid über die hinreichende Sicher...

	3. Hinreichende Sicherheit
	3.1. Gemäss Art. 839 Abs. 3 ZGB kann die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts nicht verlangt werden, wenn der Eigentümer oder ein Dritter für die angemeldete Forderung hinreichende Sicherheit leistet. Ein bereits eingetragenes Pfandrecht ist in d...
	3.2. Die Klägerin hat die eingereichte Sicherheit (Garantie … der B._____ AG vom 2. September 2015) als hinreichend anerkannt (act. 18). Demnach ist die Löschung des vorläufig eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechtes anzuordnen. Das Grundbuchamt D.____...

	4. Folgen der Sicherheitsleistung
	Mit Leistung einer hinreichenden Sicherheit wird der Streit nur dann beendet, wenn die Sicherheit definitiv bestellt wird. Im vorliegenden Fall leistete die Nebenintervenientin die Sicherheit nur zur Ablösung des vorläufig eingetragenen Bauhandwerkerp...

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Das Einzelgericht erkennt:
	1. Der Antrag der Nebenintervenientin auf Zulassung eines Parteiwechsels wird abgewiesen.
	2. Es wird festgestellt, dass die Nebenintervenientin mit Zahlungsgarantie der B._____ AG Nr. … vom 2. September 2015 hinreichende Sicherheit geleistet hat für die von der Klägerin zur Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts angemeldete Forderung.
	3. Das Grundbuchamt D._____ wird angewiesen, das aufgrund der Verfügung des Einzelgerichts des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 23. Juli 2015 vorläufig eingetragene Bauhandwerkerpfandrecht nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist vollumfäng...
	auf Grundstück Kat. Nr. …, GBBl. …, E._____-Str. … und …, … Zürich, für eine Pfandsumme von CHF 640'687.80.

	4. Die Obergerichtskasse des Kantons Zürich wird angewiesen, die Bankgarantie der B._____ AG Nr. … vom 2. September 2015 (act. 11) – nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist – an die Klägerin herauszugeben.
	5. Der Klägerin wird – auch unter Berücksichtigung allfälliger Gerichtsferien – eine Frist bis 11. Dezember 2015 angesetzt, um beim zuständigen Gericht eine Klage auf definitive Bestellung der Sicherheit anzuheben, unter der Androhung, dass sonst Verz...
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 10'000.–.
	Allfällige weitere Kosten (insbesondere Rechnung des Grundbuchamtes) bleiben vorbehalten.
	7. Die Kosten werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der endgültige Entscheid des Gerichts im nachfolgenden ordentlichen Verfahren gemäss Dispositiv-Ziffer 4. Für den Fall, dass die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 4 die Kla...
	8. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im nachfolgenden ordentlichen Verfahren vorbehalten. Für den Fall, dass die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 4 die Klage nicht anhängig macht, werden keine Parteientschädigungen z...
	9. Schriftliche Mitteilung an
	 die Klägerin unter Beilage der Doppel von act. 19-22,
	 die Beklagte unter Beilage der Doppel von act. 18-20,
	 die Nebenintervenientin unter Beilage der Doppel von act. 18, 21 und 22,
	 die Obergerichtskasse des Kantons Zürich sowie
	 nach Eintritt der Rechtskraft an das Grundbuchamt D._____.

	10. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...
	Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 46 Abs. 2 BGG).