# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba323137-400c-5f91-b1eb-d92f4d093079
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-15
**Language:** de
**Title:** Auf das Gutachten kann abgestellt werden. Verbesserung ausgewiesen. Herabsetzung der Rente war rechtens. Einkommensvergleich korrekt. Abweisung . (BGE 8C_348/2016)
**Docket/Reference:** UV.2015.00032
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2015.00032.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00032
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
15. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober
Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Beat Frischkopf
Bahnhofstrasse 24, Postfach, 6210 Sursee
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1976,
war seit Dezember 1997 als Trieb
werkmechaniker bei der
Firma Y.___
angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versichert. Am
6.
April 2005
erlitt er
einen Motorrad
unfall (vgl.
Urk.
12
/
4
). Mit Verfügung vom 3
0.
März 2011 sprach ihm die SUVA
ab
1.
Dezember 2008
eine Invalidenrente entsprechend einer Erwerbseinbusse von 54
%
sowie eine Integritätsentschädi
gung basierend auf einer Inte
gritätseinbusse von 44.75 %
zu (
Urk.
12/228).
1.2
Mit Verfügung vom 1
1.
Juli 2013 setzte die SUVA – ausgehend
von einem erneu
ten von den Ärzten der Rehaklinik
Z.___
erstatteten Gutachten (
Urk.
12/
275)
–
d
i
e
Rente
mit Wirkung ab 1. August 201
3
auf
3
8 % herab (Urk.
12
/
298
). Die dage
gen am 1
0
.
September 2013
erhobene Einsprache (Urk. 1
2
/
303) wies die SUVA
am
9
.
Januar
201
5
ab (Urk. 1
2
/
396
= Urk. 2).
2.
Der
Versicherte erhob am
11
.
Februar
20
15
Beschwerde gegen den Ein
sprache
ent
scheid vom 9. Januar 2015
und
beantragte, dieser sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten
,
ihm weiterhin die bisherige Ren
t
e von 54
%
auszurichten (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1 und 2), eventuell seien weitere medizini
sche Abklärungen zu veranlassen und ihm eine höhere Rente zuzuspre
chen (S. 2
Ziff.
3)
.
Die SUVA beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
März 2015 (
Urk.
11) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
5
.
Mai 2015
wurde das Gesuch um unentgelt
liche Rechts
vertretung (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff.
4) bewilligt
und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt
(Urk. 1
4
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
si
ons
grund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
sprache
ent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenan
spruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Inva
liditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allsei
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
ak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) davon aus, den Gesundheitszustand betreffend sei auf das Gutachten der Rehaklinik
Z.___
von Dezember
(richtig: Oktober)
2012
sowie die Ergänzung von Prof.
Dr.
med. univ.
A.___
und
Dr.
med.
B.___
von Dezember 2014
abzustellen
. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich im Jahr 2012 gegenüber 2009 verbessert
(S.
9
)
.
Es sei von einem Valid
eneinkommen in der Höhe von Fr.
77‘142.
-- sowie von einem Invalideneinkommen von Fr.
47‘819.--
auszuge
hen
, womit ein Invaliditätsgrad von 38
%
resultiere
(S. 10 f.)
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwer
de (
Urk.
1) auf den Standpunkt, dass sich aus der Gegenüberstellung der Diagnosen aus
den beiden Gutachten 2009 und 2012 k
eine Verbesserung ergebe (S. 6). Der Bericht von
Prof
.
A.___
und die zugrunde liegenden Bericht
e
der Orthopäden, Psychiater und Neuropsychologen würden sich auf frei erfundene Anamnesen stützen. Klare Befunde würden völlig ausgeblendet. Die neuropsychologischen Tests würden nichts beweisen und seien teilweise sehr zweifelhaft. Auch der Handkrafttest sei völlig falsch interpretiert. Insgesamt reiche dies für einen Beweis einer Verbesserung nicht aus (S. 23 f.).
Tatsache sei, dass die belegte Hirnschädigung und die Schulterproblematik die Beschwerden alle erklären und auch eine vollständige Arbeitsunfähigkeit belegen würden (S. 24).
Für das Jahr 2013 sei von einem Valideneinkommen von
Fr.
80‘384.-- auszugehen
, insbe
sondere da er im Gesundheitsfall mit einer Beförderung hätte rechnen können (S. 25 f.)
.
Unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse sei mit der Nei
gung zu gärtnerischen Tätigkeiten auf TA 1
Ziff.
81, Garten- und Landschafts
bau, Qualifikationsniveau 4, abzustellen und von einem Invalideneinkommen von Fr. 37‘457.-- auszugehen (S. 27).
2.3
Strittig und zu prüfen sind somit die Beurteilung de
r
Arbeitsfähigkeit und die Invaliditätsbemessung.
3.
3.1
Die Rentenzusprache im
März
2011 basierte im Wesentlichen auf den folgenden medizinischen Berichten:
3.2
Die Ärzte der Rehaklinik
Z.___
erstatteten ihr
e
interdisziplinäre
Beurteilung
am
4.
September 2009 (
Urk.
12/360) und führten aus, dass es infolge eines Unfalles im April 2005 zu einer t
raumatische
n
Hirnverletzung
gekommen sei. Daraus hätten
leicht- bis mittelgradige neuropsychologische Defizite
resultiert
,
wobei der
Endzustand
vier Jahre nach dem Unfall
erreicht
sei. Es sei mit
keine
r
wesentliche
n
Verbesserung mehr
zu rechnen
.
Aufgrund der neuropsychologi
schen Defizite sei die a
ngestammte Arbeit
als Triebwerkmechaniker
nicht mehr
zumutbar. Eine Teilarbeitsfähigkeit in beruflichen Tätigkeiten mit
geringe
rer
Verantwortung
und eher
repetitiv
em Charakter seien im zeitlichen Rahmen von mindestens
50
%
zumutbar
.
Daneben leide der Beschwerdeführer an u
nfallfremd
en
chronifizierte
n
Kopf
schmerzen vom Spannungstyp
mit migräniformen Exazerbationen, deren Ätio
logie unklar sei. Differentialdiagnostisch könnte ein M
edikamentenüberge
brauch
kopfschmerz vorliegen.
Weitere Störungen aus dem neurologischen For
menkreis liessen sich nicht finden
(S. 1 oben)
.
Aus psychiatrischer Sicht könne eine aktuell nicht massgebende beziehungs
weise die Arbeitsfähigkeit nicht kompromittierende rezidivierende
depressive Störung
und ein
Verdacht auf
eine
organische Persönlichkeitsveränderung
mit
Stressintoleranz,
Affektlabilität und
aggressive
n
Impulsausbrüche
n genannt werden
(S. 1 unten)
.
Aus o
rthopädisch
er Sicht bestehe eine durch das Trauma und die Operationen bedingte
Bewegungseinschränkung der linken Schulter
mit vor allem bei Belastung auftretenden Schmerzen. In der körperlichen Untersuchung habe sich eine Einschränkung der Schulterbeweglichkeit sowohl bei aktiver wie passiver Prüfung gezeigt.
Im Schulter-MRI von März 2006 hätten sich tendinostische Veränderungen im Bereich des Ansatzes der Supraspinatussehne gezeigt und es hätten sich Hinweise für eine retractile Capsulitis gefunden. Damit würden sich die klini
schen Defizite erklären lassen. Aus orthopädischer Sicht seien
leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ganztags zumutbar. Dabei seien Überkopfarbeiten auszuschliessen
(S. 1 f.)
.
Unter Berücksichtigung sowohl der neuropsychologischen wie auch der ortho
pä
dischen Einschränkungen könnten dem Beschwerdeführer einfachere kogniti
ve Tätigkeiten mit teils repetitivem Charakter und ohne Führungsfunk
tion und leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten unter Ausschluss von Über
kopfarbeiten zumindest im Rahmen einer 50%igen Tätigkeit zugemutet werden
(S. 2)
.
3.3
Die Ärzte der Rehaklinik
Z.___
ergänzten ihr Gutachten am 1
8.
November 2009 (
Urk.
12/197)
und führten aus,
dass aufgrund der neuropsychologischen Einschränkung (Aufmerksamkeit, Interferenzunterdrückung) einerseits und auf
grund der Verhaltensauffälligkeiten andererseits (verminderte Stresstoleranz, erhöhte emotionale Reagibilität, Tendenz zur Impulsivität) beim Beschwerde
führer in einer angepassten Tätigkeit eine zeitliche Einschränkung bestehe.
Ein Halten des Konzentrationsniveaus beziehungsweise der Aufmerksamkeit über den gesamten Arbeitstag sei für den Beschwerdeführer mit traumatischer Hirn
verletzung schwierig, eine vorzeitige Ermüdung auch bei eingeschränkten Leis
tungsanforderungen sei oft der Fall
,
d
ies mit negativem Effekt auf die Verhal
tensauffälligkeiten. Der Beschwerdeführer könnte in einer angepassten Tätigkeit in etwa 70
%
arbeiten (S. 2).
3.4
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Neurologie, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, SUVA Versicherungsmedizin,
erstattete seine neurologische Beurteilung am 1
5.
März 2011 (
Urk.
12/223)
und führte aus, dass
im interdis
ziplinären Gutachten der Rehaklinik
Z.___
von September 2009 sowohl in der Anamneseerhebung, als auch in den neurologischen Beurteilungen eine
ausführliche Würdigung und Diskussion der vom Beschwerdeführer geklagten Kopfschmerzen vorgenommen worden sei
(S. 1)
.
Somit sei in der umfassenden interdisziplinären Begutachtung der Rehaklinik
Z.___
im Jahre 2009 eine klare Einschätzung bezüglich Unfallfremdheit des Kopfschmerzleidens des Beschwerdeführers abgegeben und schlüssig begründet worden. Die Ausführun
gen würden aus neurologischer Sicht auf einer umfassenden Würdigung aller relevanten Fakten basieren.
Für eine wahrscheinlich unfallfremd eingeschätzte Gesundheitsstörung seien keine weiteren Abklärungen und Behandlungen zu Lasten der Unfallversicherung indiziert
(S. 2)
.
4.
4.1
Dr.
C.___
erstattete am 1
1.
August 2011
erneut
eine neurologische Beurteilung (
Urk.
12/241)
und führte aus,
dass
die verkehrsmedizinische Begutachtung durch
die zuständige
Rechtsmedizin
vom
Juli 2011 (vgl.
Urk.
12/372) unter anderem einen Bericht über die verkehrspsychologische Abklärung der kognitiven Fahreignung
enthalte
. In der zusammenfassenden Beurteilung habe der Beschwerdeführer unauffällige Leistungen in den unter
suchten Parametern „allgemeine Leistungsfähigkeit bei geringer Reizdichte, all
gemeine Leistungsfähigkeit bei erhöhter Reizdichte, Kontrolle und Steuerung von Handlungsimpulsen“
erzielt
. In einem non-verbalen Intelligenztest habe der Beschwerdeführer ein im mittleren Normbereich liegendes Resultat erreicht. Im Test zur Erfassung der optischen Merkfähigkeit sei ein genügendes, im oberen Normbereich liegendes Resultat erreicht worden. Die Resultate würden dafür sprechen, dass bezüglich Intelligenz und Merk- und Konzentrationsfähigkeit keine verkehrsrelevanten Beeinträchtigungen vorl
ä
gen
. Die erreichten Resultate
sprächen
insgesamt gegen eine verkehrsrelevante Verlangsamung der Wahr
nehmungs-, Informationsverarb
eitungs- und Reaktionsfähigkeit
. Ebenso sei die Fähigkeit zur Kontrolle und Steuerung von Handlungsimpulsen auch unter hohem Zeitdruck in genügendem Aus
mass gegeben. Überdies sei auch keine verkehrsrelevante Beeinträchtigung in den Bereichen Aufmerksamkeitsleistung, reaktive Belastbarkeit und Frustrationstoleranz feststellbar. Hinweise auf eine erhöhte Ermüdbarkeit hätten sich nicht ergeben.
In der neurologischen Beurteilung der Ergebnisse der verkehrsmedizinischen Begutachtung
liessen
sich, in Bezug auf die kognitive beziehungsweise neuropsychologische Leistungsfähigkeit, deutliche Hinweise für eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers im April und Juli 2011 gegenüber dem Zeitpunkt der interdisziplinären Begutachtung in der Rehaklinik
Z.___
im Mai und Juni 2009 erkennen
. Aus neurologischer Sicht sei
es wahrscheinlich, dass aufgrund der aktuell verbesserten kognitiven bezie
hungsweise neuropsychologischen Leistungsfähigkeit eine relevante Besserung der Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers resultiere
(S. 2)
.
Aus neurologischer Perspektive beurteilt veranlasse das vorliegende verkehrsmedizinische Gutach
ten zu einer erneuten Beurteilung der neurologischen und neuropsychologi
schen Unfallfolgen (S. 3).
4
.
2
Die Ärzte der Rehaklinik
Z.___
erstatteten ihre erneute interdisziplinäre Beurteilung am
2.
Oktober 2012 (
Urk.
12/275) und nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
Motorradunfall vom
6.
April 2005 mit/bei
-
traumatischer Hirnverletzung mit Kontusionsblutung Gyrus frontalis medialis links, capsula interna am Übergang zur capsula externa links. Kaudo-frontale Hypodensität im Bereich des Gyrus frontalis superior links
-
Schädel-MRI vom
7.
Juni 2012
: kleine posttraumatische Hämo
si
de
rin
depots bifrontal respektive auch insulär rechts.
Verein
zelte kleine hyperintense Foci in der weissen Substanz respektive subkortikal fron
toparietal links mehr als re
c
h
ts sowie Läsionen im Balken, entspre
c
hen
d
in erster Linie nicht-hämorrhagischen DAI’s.
-
etwa leichte neuropsychologische Störung mit kognitiven Einschrän
kungen von überwiegend sprachassoziierten mnestischen und exeku
tiven Teilfunktionen im Rahmen eines organischen Psychosyndroms (ICD-10 F07.2) und bei Vorliegen einer möglichen Aggravation der Beschwerden (ICD-10 F68.0)
-
chronische Spannungskopfschmerzen mit migräniformen
Exazer
ba
tio
nen/Differentialdiagnose (DD) zusätzlichen Migräneattacken unkla
rer Ätiologie, DD: bei Schmerzmittelüberkonsum
-
organische Persönlichkeitsveränderung nach traumatischer Hirnver
letzung (ICD-10 F07.2)
-
Verdacht auf Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0)
-
Bewegungseinschränkung linke
s
Schultergelenk bei Status nach mehr
fragmentärer Glenoid-Fraktur links, anteriorem
superiorem Lim
busabriss links vom
6.
April 2005
Sie führten aus,
dass sich in der neurologischen Untersuchung keine fokal-neuro
logischen Defizite gefunden hätten. Die Willkürinnervation an linker Schulter und Ellbogen seien orthopädisch bedingt reduziert, die Muskeltrophik sei regelrecht. Psychopathologisch habe der Beschwerdeführer keinerlei Verhal
tensauffälligkeiten gezeigt, sei affektiv angesichts der Rekapitulation seines Schicksals etwas nieder gestimmt, leicht affektlabil, jedoch in keiner Weise dysphorisch oder reizbar, im Gegenteil sei ein guter Rapport aufbaubar, die Kooperationsfähigkeit während der Untersuchung gross und das Verhalten in j
e
der Hinsicht unauffällig
(S. 2 oben)
.
In der neuropsychologischen Untersuchung habe sich im Vergleich zu den Befun
den der letzten, umfassenden neuropsychologischen Abklärung vom
4.
September 2009 ein
insgesamt besseres
kognitives Testprofil gefunden.
Es hätten keine Einschränkungen im Bereich der Aufmerksamkeitsfunktionen oder der Umstellfähigkeit mehr festgestellt werden kön
nen. Im Bereich der Exeku
tivfunktionen seien die verbale Ideenproduktion und die Interferenzunterdrü
ckung unterdurchschnittlich gewesen. Allerdings habe der Beschwerdeführer in zwei von drei Symptomvalidierungstests ein auffälliges Profil gezeigt, so dass insbesondere auch die Untersuchungsergebnisse der verbalen Gedächtnisfunkti
onen im Zusammenhang mit den Symptomvalidierungstests hätten relativiert werden müssen.
Unter Berücksichtigung der möglichen Aggravation der Beschwerden dürfte nach vorwiegend klinischer und vorsichtiger Einschätzung etwa eine leichte neuropsychologische Störung vorliegen.
Die psychiatrische Gesamtsituation scheine sich seit der letzten Beurteilung im Sommer 2009 sowohl subjektiv als auch objektiv insgesamt doch etwas gebes
sert zu haben.
Es sei von einer geregelten Tagesstruktur und einem recht akti
ven Sozialleben berichtet worden, so dass aktuell in Verbindung mit dem momentanen psychopathologischen Befund keine Störung aus dem Formenkreis der affektiven Störungen habe diagnostiziert werden können.
Die vom Beschwer
deführer geschilderten Symptome wie schnelle Ermüdbarkeit, Störun
gen von Aufmerksamkeit und Konzentration seien im Rahmen der Exploration nicht beobachtbar gewesen. Zwar
habe
das spezifische Trauma in Verbindung mit dem Verlauf und gewissen, vom Beschwerdeführer glaubhaft geschilderten Einschränkungen durch „Lärmempfindlichkeit, leicht erhöhter Reizbarkeit, ver
minderter Belastbarkeit“ die Diagnose eines organischen Psychosyndroms nach traumatischer Hirnverletzung (ICD-10 F07.2)
erlaubt, gleichzeitig hätten sich aus dem geregelten Tagesablauf mit frühem Aufstehen am Morgen, mit gutem Funktionieren bis 24 Uhr nachts und nur seltenem Mittagsschlaf doch gewisse Diskrepanzen zu der vom Beschwerdeführer geschilderten Erschöpfbarkeit und geringen Belastbarkeit ergeben, die aufgrund des Beschriebenen nur bedingt nachvollziehbar gewesen sei
(S. 2 f.)
.
Auch bezüglich der gemäss Beschwerde
führer die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Kopf- und Schulterschmerzen habe es zum Teil diskrepante und wenig nachvollziehbare Aussagen gegeben.
Unter anderem sei es bei der vom Beschwerdeführer geschilderten Ausprägung wirk
lich nicht nachvollziehbar, wieso er in der Möglichkeit Auto zu fahren über
haupt nicht eingeschränkt sein sollte. Auch die massive Limitierung durch die Kopfschmerzen habe aus psychiatrischer Sicht nicht nachvollzogen werden können.
Aus psychiatrischer Sicht habe somit der Verdacht bestanden, dass möglicherweise körperliche Symptome, die ursprünglich tatsächlich durch eine
gesicherte körperliche Störung oder Krankheit verursacht word
en seien, heute aggraviert
oder länger
anhalten würden
(im Sinne von ICD-10 F68.0).
Im Rahmen der orthopädischen Untersuchung habe der Beschwerdeführer betref
fend Anteversion der linken Schulter vergleichsw
eise gute Werte erreicht. Diese
Werte seien im Vergleich zur Untersuchung des Beschwerdeführers im Mai 2009 sogar verbessert gewesen.
Die Kraft der rechten Hand sei deutlich reduziert. Dies sei nicht plausibel, denn für dieses Untersuchungsmanöver werde die Schulter nicht eingesetzt. Dies sei auch mit der beidseitigen symmetrischen, gut entwickelten Schultermuskulatur nicht vereinbar. Aufgrund des Zeitverlaufs seit der zurückliegenden Untersuchung beziehungsweise wenn man den Zeit
raum des Unfalls 2005 zugrunde lege, sei
en
eigentlich eine deutlichere Mus
kelatrophie beziehungsweise ausgeprägtere Differenzen der Umfangsmesswerte zu erwarten.
In der neuropsychologischen Untersuchung habe sich gegenüber der letzten Untersuchung eine Besserung abgezeichnet. Während jedoch 2009 leidglich ein
zelne Inkonsistenzen auf eine bewusstseinsferne Verdeutlichung hingewiesen hätten, hätten sich diesmal in standardisierten Symptomvalidierungstests Hin
weise für eine Aggravation ergeben, welche die Aussagekraft des ermittelten Testprofils stark eingeschränkt h
ätt
e
n
.
Unter Berücksichtigung der möglichen Aggravation der Beschwerden habe je
tzt nur noch von einer leichten
neuropsy
chologischen Beeinträchtigung ausgegangen werden können.
Bei leichten Min
derleistungen einzelner kognitiver Funktionen sei man davon ausgegangen, dass die Funktionsfähigkeit bei Tätigkeiten oder Arbeitsabläufen mit hohen kognitiven Anforderungen leicht eingeschränkt sein dürfte. Aus rein neuropsy
chologischer Sicht habe man jedoch angenommen, dass die Ausübung des früheren Berufs als Flugzeugmechaniker grundsätzlich möglich sein sollte und dass in erster Linie die bestehende Schmerzproblematik limitierend sein dürfte. In Übereinstimmung damit hätten die guten Leistungen im Berufsorientierungs
training nach Berücksichtigung des unfallbedingt eingeschränkten Einsatzes der linken Schulter eine darüber hinausgehende kognitiv oder körperlich bedingte Leistungsminderung nicht erkennen
lassen (S. 3 f.).
In der neurologischen und psychiatrischen Anamneseerhebung sei als Inkon
sistenz in Bezug auf den Alltagsablauf des Beschwerdeführers aufgefallen, dass er trotz der kurzen Schlafperioden offenbar keine starke Tagesmüdigkeit
auf
weise. Dies lasse bei den relativ langen Tagen des Beschwerdeführers, welche durch Fahrten, Hausarbeit, verschiedene Erledigungen und familiäre/soziale Aktivitäten weitgehend ausgefüllt seien, die während der letzten beiden berufli
chen Wiedereingliederungsversuche angegebene leistungslimitierende Erschöpf
barkeit nicht nachvollziehen.
Ein Widerspruch bestehe auch in der gegenüber der psychiatrischen
Untersucherin gemachten Angabe, dass bereits das Arm
pendeln des linken Armes ihm Schmerzen verursache, während das Halten des Lenkrades beim Autofahren keine Schmerzen an der linken Schulter auslöse. Das selbstlimitierende Verhalten, welches der Beschwerdeführer in der physio
therapeutischen Untersuchung gezeigt habe, sei auch im Rahmen der orthopä
dischen Untersuchung aufgefallen, in der er bei der dynamometrischen Prüfung
der Handkraft links medizinisch nicht nachvollziehbar eine nur minimale Will
kürinnervation von 8 kg aufgebracht habe, obwohl diese Untersuchung nicht mit einer Schulterbelastung verbunden gewesen sei.
Des Weiteren sei den ärztli
chen Untersuchern aufgefallen, dass die Atrophie von Schulter- und Armmus
kulatur links nicht der berichteten ausgeprägten und langandauernden Scho
nung des linken Armes entsprochen habe, und dass die Hände seitengleich so stark beschwielt gewesen seien, wie es normalerweise nicht einmal durch inten
sive Haushaltarbeit in einem Standardhaushalt zu erwarten wäre
(S. 4 f.)
.
Verglichen mit den Verläufen der beruflichen Integrationsmassnahmen würden sowohl die Ergebnisse der verkehrspsychologischen Untersuchung aus dem Jahre 2011 als auch die aktuellen anamnestischen Angaben und
Untersu
chungsbefunde
auf eine in den letzten Jahren erfolgte Besserung des Gesund
heitszustandes hinweisen.
Die Einschränkungen der Zumutbarkeit seien orthopädischer Natur. Aufgrund der klinischen und radiologischen Untersuchungen könne weiterhin davon aus
gegangen werden, dass dem Beschwerdeführer sogar mittelschwere Tätigkeiten ganztags zumutbar seien, wobei ständige Überkopfarbeiten nicht mehr zumut
bar seien.
Das Heben von Lasten über 20
kg sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar, wobei hier zu berücksichtigen sei, dass der Beschwerdeführer rechtsdominant sei und der rechte Arm uneingeschränkt einsetzbar sei. Die erlernte Berufstätigkeit als Flugzeugmechaniker sei wegen damit verbundenen Zwangshaltungen und der notwendigen Überkopfarbeiten nicht mehr zumutbar
(S. 5 f.)
.
Nachdem für das or
thopädische Belastbarkeitsprofil keine zeitliche Einschränkung vorgegeben worden ist, die neuropsychologische Störung sich im Vergleich zur Voruntersuchung von 2009 leicht gebessert zeige, und sich in keiner der aktuellen Untersuchungen ein Hinweis auf eine relevante organische Verhaltensstörung gefunden habe, könne dem Beschwerdeführer eine Tätigkeit mit Ganztagespräsenz von leichter bis mittelschwerer körperlicher Belastung zugemutet werden. Dies insbesondere, als er, alle Alltagstätigkeiten zusammen
genommen, bereits jetzt einen Alltag
absolviere
, wie er im Rahmen einer Ganz
tagesarbeit vorstellbar
wäre. Auch bei erschwerter Beurteilbarkeit solle aus neurologischer Sicht allerdings der Möglichkeit Rechnung getragen werden,
dass die unfallbedingten zerebralen Strukturveränderungen zu einer vermehrten Erschöpfbarkeit und Ermüdbarkeit führen könnten, und dass man aus diesem Grunde ausreichend Erholungspausen in den Ablauf einer Arbeitstätigkeit ein
planen müsste.
Vorstellbar sei deshalb, dass der Beschwerdeführer bei ganztägi
ger Präsenzzeit ein nur 80%iges Leistungspensum erbringen müsste, so dass er im Tagesverlauf 20
%
der Präsenzzeit für Erholungspausen nützen könnte
(S. 6)
.
Aufgrund der Inkonsistenzen könne nicht beurteilt werden, inwiefern die Kopf
wehattacken das Alltagsleben tatsächlich beeinträchtigen würden.
Auch wenn er jedoch an den Kopfschmerzattacken leide, sei es aus neurologischer Sicht nicht nachvollziehbar, dass er sich als leistungsorientierter, gut strukturierter und gut vernetzter Mensch bei der vorliegenden, unauffälligen Primärpersön
lichkeit und dem Fehlen einer affektiven Störung trotz dieser Symptome nicht um Arbeit bemüht habe. Aus den angegebenen unbehandelten Kopfschmerzen auf eine bleibende Einschränkung der Zumutbarkeit zu schliessen, widerspreche den Prinzipien der Behandelbarkeit von Kopfschmerzen nach den neurologi
schen Leitlinien. Durch eine konsequente Behandlung in einer neurologischen Kopfwehsprechstunde sei aus neurologischer Sicht eine Verbesserung der Beschwerden zu absehbar
(S. 6 unten)
.
4.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Neurologie, erstattete sein neurologisches Gutachten zuhanden des Beschwerdeführers am
6.
September 2013 (
Urk.
12/309)
und nannte folgende Diagnosen (S. 8):
-
Status nach Polytrauma bei Motorradunfall am
4.
April 2006 (richtig:
6.
April 2005) mit
-
traumatischer Hirnverletzung bifrontal und in der Capsula interna
-
leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörungen
mit erheblicher Wesensveränderung
-
chronische posttraumatische
Kopfschmerzen (in den ersten Wo
chen
durch die starke Schmerzmedikation kaschiert)
-
Schulterverletzung links: mehrfragmentäre Glenoidfraktur mit Lim
bus-Abriss
-
Thoraxkontusion
-
HWS-Hy
perextensionstrauma mit anterior
em Anulusriss des Discus
intervertebralis auf Höhe
C7/Th1 mit zervikokranialer Sch
merz
symp
-
tomatik
Er führte aus,
dass heute die von Anfang an bestehenden posttraumatischen Kopfschmerzen im Zentrum der Beschwerden stünden. Diese seien auch heute noch invalidisierend und auch hauptsächlich verantwortlich, dass die ver
schiedensten bis vor 2 Jahren durchgeführten Arbeitsversuche gescheitert seien. Die Kopfschmerzen seien überwiegend wahrscheinlich zum Teil auch durch die beim
Unfall erlittene Läsion im HWS-
Bereich im Sinne eines zervikokranialen
Schmerzsyndroms
mitbedingt
(S. 8)
.
Der Beschwerdeführer habe medizinisch überhaupt keine Vorbelastung. Nach der Akutbehandlung im USZ seien wäh
rend der Neurorehabilitati
on in
Z.___
die bekannten Defizite klar dokumen
tiert
worden
.
Einzig die posttraumatischen Kopfschmerzen seien noch nicht vermerkt. Diese chronischen Kopfschmerzen seien jedoch auf jeden Fall unfall
kausal und als posttraumatisch zu betrachten
(S. 8)
.
Beim Beschwerdeführer hätten sämtliche Arbeitsversuche seit 2006 bis heute ergeben, dass wegen der Summe der unfallbedingten Beschwerden und Funktionseinschränkungen keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr habe realisiert werden können
(S. 9)
.
4.4
Die Ärzte der Rehaklinik
Z.___
nahmen am 2
3.
Dezember 2014 Stellung (
Urk.
12/395) und führten aus, dass
das MRI der Halswirbelsäule (HWS) vom 2
5.
Oktober 2012 eine geringgradige Streckhaltung  der HWS zeige. Der Befund sei aufgrund der grossen Variabilität der Ligamenta alaria bei gesunden Pro
banden für ein Schleudertrauma nicht spezifisch.
Es
bestehe
keine pathologische Flüssigkeitsansammlung in den Facettengelenken und auch keine Frakturlinie im Bereich der HWS
. Die kurzstreckige Dehiszenz des Ligamentum longitudinale anterius und der anteriore Anulusriss des Discus intervertebralis auf Höhe C7/Th1 sei
en
überwiegend wahrscheinlich auf das Schleudertrauma zurückzu
führen. Die Irregularität/Narbenbildung im Bereich des Ligamentum alare rechts und die Segmentdegeneration mit anteriorem Anulusriss auf Höhe C5/6 und C6/7 dürften theoretisch
traumabedingt sein, jedoch könne ein direkter Zusam
menhang nicht gestellt werden. Bei foraminaler Kompression der Radix C6 rechts wäre eine Affektion dieser Nervenwurzel möglich
(S. 5)
.
Der MRI Befund von HWS und kraniozervikalem Übergang liefere Informatio
nen, die zum Zeitpunkt der interdisziplinären Untersuchung nicht vorgelegen hätten. An der interdisziplinären Zusammenfassung beziehungsweise am Zumutbarkeitsprofil würden dadurch aber keine Änderungen entstehen, vor allem weil weder die Anamnese noch die klinischen Untersuchungsbefunde auf relevante leistungslimitierende zervikale Beschwerden hingewiesen hätten.
Die Kopfschmerzen, welche semiologisch gut mit dem klinischen Bild von Arznei
mittelübergebrauchskopfschmerzen übereinstimmen und die aktuellen Klassifi
kationskriterien erfüllen würden, seien aus ihrer Sicht nicht den pathologischen HWS-Befunden geschuldet. Einerseits gebe der Beschwerdeführer keine typische
Symptomatik für zervikogene Kopfschmerzen an, andererseits sei bekannt, dass tiefer als auf Höhe C3/4 gelegene Diskopathien keine zervikogenen Kopfschmer
zen verursachen würden, so dass bei normaler Darstellung von atlantookzipita
lem Übergang, atlantoaxialen Gelenken und atlantodentalen Gelenken auch von der Lokalisation her nicht davon auszugehen sei, dass die pathologischen Ver
änderungen auf Höhe C7/Th1, C6/7 sowie C5/6 die Kopfschmerzen des Beschwerdeführers auslösen würden
(S. 6 oben)
.
In der interdisziplinären Beurteilung sei die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht primär aus der neuropsychologischen Untersuchung hergeleitet worden, sondern aus einer intensiven Zusammenschau aller klinischen Untersuchungen und anamnestischen Informationen.
Dies sei in der interdisziplinären Zusam
menfassung ausführlich belegt worden. Wenn sich in der neuropsychologischen Untersuchung aufgrund von negativer Antwortverzerrung oder in Tests zur Symptomvalidierung allerdings Hinweise auf Verdeutlichung oder Aggravation ergeben würden, würden diese Informationen in die Beurteilung des Gesamtbil
des mit einfliessen und könnten sich auf die anamnestischen Angaben eines Exploranden und die Gewichtung der Symptom-Präsentation sozusagen relati
vierend auswirken (S. 6 f.).
Dr.
D.___
erläutere mit Hinweisen auf die IHS-Klassifikation die Diagnose
kriterien der posttraumatischen Kopfschmerzen. Leider seien von ihm die Medi
kamentenübergebrauchskopfschmerzen, welche in der IHS-Klassifikation eben
falls mit exakten Diagnosekriterien aufgeführt seien, differentialdiagnostisch nicht diskutiert worden.
Dr.
D.___
habe zwar die Frequenz der Kopfschmerz
attacken aufgeführt und dokumentiert, dass der Beschwerdeführer bei Kopf
schme
rzen vier Mefenacid 500 pro Tag
und alternativ Dafalgan nehme. Aller
dings fehle in seinem Gutachten eine Auflistung der aktuellen Medikation mit Angabe der Behandlungstage pro Monat.
Wenn in Ermangelung genauerer Angaben angenommen werde, dass der Beschwerdeführer an allen Kopf
schmerz
tagen die von
Dr.
D.___
aufgeführten Analgetika nehme, dann komme er sicher auf 15 Einnahmetage pro Monat
. Übertrage man diese von
Dr.
D.___
nicht diskutierten IHS-Kriterien auf die Kopfschmerzen des Beschwerdeführers, welche von
Dr.
D.___
als zentrale Beschwerde von invali
disierendem Charakter aufgeführt würden, lasse sich die Differentialdiagnose der Medikamentenübergebrauchskopfschmerzen nicht mehr negieren
(S. 7 f.)
.
Betont werden müsse, dass nicht erklärbar sei, wie der Beschwerdeführer in der Lage sein soll
e
, seinen durchaus anstrengenden Alltagsablauf trotz seiner intensiven Kopfschmerzen zu bewältigen und warum er aus Angst vor einer Kopfschmerzattacke seine Tochter an keinem Tag zuhause selber betreue, wäh
rend ihn die
se
Angst nicht daran hindere, an allen Arbeitstagen seiner Ehefrau diese sowie die gemeinsame Tochter morgens nach Zürich zu fahren und abends wieder abzuholen. Widersprüchlich seien auch die Angaben zur Wesensände
rung, welche
Dr.
D.___
gemacht habe. Einerseits habe er eine erhebliche Wesensänderung diagnostiziert, andererseits
habe er dem Beschwerdeführer
gute Kooperation und guten affektiven
Rapport in der neurologischen Explora
tion/Untersuchung attestiert und betont, dass der Beschwerdeführer bei allen Reintegrationsbemühungen eine sehr gute Motivation und Kooperationsfähig
keit gezeigt habe.
Wenn auf die eigenen Erfahrungen mit dem Beschwerdefüh
rer im Jahre 2012 zurückgegriffen werde, wo er sich in allen Untersuchungen freundlich und sehr kooperativ gezeigt und ausser einer leichten durchaus adäquaten Affektlabilität in Zusammenhang mit seiner schwierigen wirtschaftli
chen Situation und Lebenslage keinerlei psychopathologische Auffälligkeiten aufgewiesen habe, dann würden schlichtweg die Diagnosegrundlagen für eine organische Wesensveränderung nach traumatischer Hirnverletzung fehlen.
Auch
Dr.
D.___
habe in der telefonischen Befragung des langjährigen Psychiaters
Dr.
F.___
sowie von Frau
G.___
aus der
Gärtnerei H.___
keinerlei Hinweise für die Verhaltensauffälligkeiten des Beschwerde
führers erhalten.
Dass sich eine organisch bedingte Wesensänderung im Rahmen eines drei Monate dauernden Arbeitsversuches nicht gezeigt hätte, sei äusserst unwahrscheinlich.
Erwähnenswert sei an dieser Stelle auch die Ver
kehrsmedizinische Untersuchung, in der man dem Beschwerdeführer 2011 die Fähigkeit zur Kontrolle und Steuerung von Handlungsimpulsen auch unter hohem Zeitdruck bestätigt habe, was aus neuropsychiatrischer Sicht der von
Dr.
D.___
gestellten Diagnosen einer erheblichen Wesensänderung ebenfalls widerspreche (S. 8 f.).
Die mögliche Aggravation sei sodann aufgrund der Ergebnisse in den Symp
tom
validierungstests sowie der Diskrepanz zwischen selbstberichteten Sympto
men und beobachtetem Verhalten diagnostiziert worden
. Dass der Beschwerde
führer die Inkonsistenzen zwischen selbstberichtetem und beobachtetem Verhalten in allen Untersuchungsdisziplinen und in der orthopädischen Unter
suchung zudem ein sehr auffälliges Abschneiden bei Kraftanwendung einer nicht betroffenen Körperregion gezeigt habe, könne durch eine organisch bedingte Wesensänderung ebenfalls nicht erklärt werden und bestätige die festgestellten Aggravationstendenzen der neuropsychologischen Untersuchung
(S. 9 Mitte).
Die Verbesserung der kognitiven Leistung bestehe darin, dass im Gegensatz zur Voruntersuchung keine Einschränkungen von Aufmerksamkeits- und Umstellfunktionen mehr hätten festgestellt werden können. Dass der Beschwerdeführer in einigen Tests schlechtere Leistungen erbracht habe, sei wohl im Rahmen von Leistungsschwankungen interpretierbar, habe in Bezug auf den Heilverlauf nach traumatischer Hirnverletzung keine direkte Relevanz, so
habe
bei ihm doch eine abgeschlossene erworbene strukturelle Hirnverlet
zung vorgelegen und keine progrediente neurodegenerative Erkrankung (S. 9 f.).
Auch in Würdigung des Gutachtens von
Dr.
D.___
gebe es gemäss den oben aufgeführten Ausführungen keinen Grund, von der damaligen interdisziplinären
Beurteilung abzuweichen (S. 10).
Wenn eingeschränkte Kooperationsfähigkeit und Inkonsistenzen in Anamnese und klinischer Untersuchung die Zumutbar
keitsbeurteilung erschweren würden, müssten umso stärker alle über die sub
jektiven Angaben hinaus vorliegenden objektivierbaren Informationen einbezo
gen werden
.
N
ach intensiver interdisziplinärer Beurteilung der Gesamtsituation habe aufgrund der Besserung des Gesundheitszustandes wie dokumentiert von einer gegenüber 2009 erh
öhten Leistungsfähigkeit ausgegangen werden
können. Diese sei in der Zumutbarkeitsempfehlung von Oktober 2012 auf 80
%
Leistung bei 100
%
Präsenzzeit einzuschätzen
gewesen
(S. 13).
5.
5.1
Die ausführliche
n
Expertise
n
der Ärzte
der Rehaklinik
Z.___
setzen
sich mit allen Aspekten der ge
sundheitlichen Beeinträchtigunge
n auseinander und berücksichtigen
insbeson
dere auch sämtliche bis dahin angefallenen ärztlichen Untersuchungsberichte. Insge
samt erscheinen
das Gutachten
der Rehaklinik
Z.___
von Oktober 2012 sowie die ergänzende Stellungnahme von Dezember 2014
nachvollziehbar und verm
ögen
zu über
zeugen.
Da das Gutachten
sowie die Stellungnahme
folglich sämtliche praxisgemässen Anforderun
gen vollum
fänglich
erfüllen (vgl. vorstehend E. 1.2
), kann - insbesondere was die Beur
tei
lung
des Gesundheitszustandes und
der Arbeitsfähigkeit betrifft - darauf abgestellt wer
den.
Sie
setz
en
sich zudem aus
drücklich mit dem Thema der
Verbesserung
des
Gesundheitszustandes
auseinander und be
gründe
n
die bestehende Arbeitsfähig
keit nachvollziehbar.
Die Gutachter
der Rehaklinik
Z.___
fanden
in der neurologischen Untersu
chung keine fokal-neurologischen Defizite
und keine psychopathologischen Verhaltensauffälligkeiten. In der neuropsychologischen Untersuchung fand sich ein insgesamt besseres Testprofil als im Jahre 2009 und es konnten keine Ein
schränkungen im Bereich der Aufmerksamkeitsfunktionen oder der Umstellfä
higkeit mehr festgestellt werden.
Unter Berücksichtigung der möglichen Aggra
vation des Beschwerdeführers diagnostizierten die Gutachter der Rehaklinik
Z.___
eine
etwa
leichte neuropsychologische Störung
. Auch die psychische Gesamtsituation wurde sowohl als subjektiv als auch objektiv insgesamt gebes
sert beschrieben, zumal der Beschwerdeführer über eine geregelte Tagesstruktur und ein recht aktives Sozialleben verfügt. Diesbezüglich machten die Gutachter auf gewisse Diskrepanzen zu der vom Beschwerdeführer geschilderten Erschöpfbarkeit und geringen Bela
stbarkeit
sowie der Kopfschmerzen
aufmerk
sam, welche aufgrund des b
eschriebenen
aktiven Lebens
nicht nachvollziehbar
erscheinen.
Diese Diagnosen und Ausführungen sind mit d
er neurologischen Beurteilung durch
Dr.
C.___
(vgl. vorstehend E. 4.1) sowie der Resultate der verkehrspsy
chologischen Abklärung, welche ebenfalls von einer namhaftem Besserung
der kognitiven beziehungsweise neuropsychologischen Leistungsfähigkeit ausgin
gen,
vereinbar.
5.2
Wie sich aus den früheren Berichten ergibt, erfolgte die ursprüngliche Renten
zu
sprache im März 2011 im Wesentlichen gestützt auf das Gutachten der Ärzte der Rehaklinik
Z.___
von September 2009 sowie deren Ergänzung von Novem
ber 2009 (vgl. vorstehend E. 3.2 und E. 3.3), wonach der Beschwerde
führer an den Folgen
einer traumatischen Hirnverletzung, bestehend aus neuropsychologischen Defiziten leichter- bis mittelgradiger Ausprägung (Auf
merk
samkeit, Interferenzunterdrückung, verminderte Stresstoleranz, erhöhte emotionale Reagibilität, Tendenz zur Impulsivität, vorzeitige Ermüdung) sowie Bewegungseinschränkungen der linken Schulter leide. Sie attestierten dem Beschwerdeführer
damals
eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gemäss beschriebenem Profil.
Aktuell diagnostizierten die Ärzte der Rehaklinik
Z.___
nur noch
eine leichte neuropsychologische Störung mit kognitiven Einschränkungen von überwie
gend sprachassoziierten mne
s
tischen und exekutiven Teilfunktionen bei Vorlie
gen einer möglichen Aggravation (vgl. vorstehend E. 4.2) und
führten nachvoll
ziehbar Inkonsistenzen
bei der Begutachtung,
in Bezug auf den normalen und anspruchsvollen Tagesablauf, der problemlosen Fahrfähigkeit und des Umstan
des, dass der Beschwerdeführer trotz der geltend gemachten massiven Kopf
schmerzattacken keine Schmerzbehandlung wahrnehme, auf.
Sodann stellten die Gutachter der Rehaklinik
Z.___
eine Diskrepanz zwischen der Muskulatur und der demonstrierten Schonung fest und hielten lediglich noch Einschrän
kungen orthopädischer Natur fest, womit sie
ein deutlich gebessertes Zustands
bild aufzeigten.
Die Gutachter hielten fest, dass sowohl die Ergebnisse der verkehrspsychologischen Untersuchung als auch die aktuellen anamnestischen Angaben und Untersuchungsbefunde auf eine in den letzten Jahren erfolgte Besserung des Gesund
heitszustandes hinweisen würden
,
und attestierten dem Beschwerdeführer ein 80%iges Leistungspensum bei ganztägiger Präsenzzeit, so dass er im Tagesverlauf 20
%
der Präsenzzeit für Erholungspausen nutzen könne.
5.3
Die Beurteilung der Gutachter der Rehaklinik
Z.___
ist angesichts der gen
ann
ten Befunde nachvollziehbar. Sie begründeten einlässlich und sorgfältig, dass es seit dem für die Rentenzusprache relevanten Gutachten aus dem Jahre 2009 zu einer Verbesserung gekommen ist. So
zeigte sich ein insgesamt besse
res
kognitives Testprofil und es konnten keine Einschränkungen im Bereich der Aufmerksamkeitsfunktionen und der Umstellfähigkeit mehr festgestellt werden.
Die
se von den
Gutachter
n beschriebene Verbesserung wird ausserdem auch durch den Umstand bestätigt,
dass die Durchführung einer standardisierten Symptomvalidierung Hinweis
e auf eine mögliche Aggravation der Beschwerden ergab.
So wurden im Rahmen von zwei Symptomvalidierungstests die empfoh
lenen Cut-Off Werte unterschritten und es lagen Verletzungen allgemeiner Lernprinzipien vor. Die Gutachter machten sodann auf die Diskrepanz zwischen den berichteten Beschwerden wie Konzentrationsproblemen und Kopfschmerzen und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Alltag imstande ist, ein Auto zu lenken
, aufmerksam
(
Urk.
12/272 S. 7).
Weiter setzten sich die Gutachter ausdrücklich mit der Inkonsistenz
in Bezug auf den Alltagsablauf des Beschwerdeführers auseinander, wonach er trotz kurzen Schlafperioden offen
bar keine starke Tagesmüdigkeit aufweist
. Dies lässt
bei den relativ langen Tagen des Beschwerdeführers, welche durch Fahrten
(auch im Stadtverkehr)
, Hausarbeit, verschiedene Erl
edigungen und familiäre/soziale
Aktivitäten weit
gehend ausgefüllt seien, die während der letzten beiden beruflichen Wiederein
gliederungsversuchen angegebene leistungslimitierende Erschöpfbarkeit
nicht nachvollziehen
(
Urk.
12/274 S. 21)
.
Einen weiteren Widerspruch sahen die Gut
achter auch im Umstand, dass es der Beschwerdeführer aus Angst vor jederzeit unvorhersehbar einsetzenden, starken Kopfschmerzen nicht wagt, trotz nach
barschaftlicher Einbettung seine Tochter tagsüber zu Hause zu betreuen, wäh
rend ihn dieselbe Angst nicht daran hindert, an vier Tagen pro Woche mit den öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Auto seine Familie morgens und abends zu bringen beziehungsweise abzuholen
(
Urk.
12/274 S. 21
,
Urk.
12/395 S. 8
)
.
Den ärztlichen Untersuchern fiel sodann auf, dass die Atrophie von Schulter- und Armmuskulatur links nicht der berichteten ausgeprägten und langandau
ernden Schonung des linken Armes entsprach, und dass die Hände seitengleich so stark beschwielt waren, wie es normalerweise nicht einmal durch intensive Haushaltarbeit in einem Standardhaushalt zu erwarten wäre (
Urk.
12/274 S. 21).
Schliesslich führten die Gutachter in nachvollziehbarere Weise aus, dass
bei Erschwerung der Zumutbarkeitsbeurteilung durch
eingeschränkte Kooperati
onsfähigkeit und Inkonsistenzen in Anamnese
und klinischer Untersuchung, alle über die subjektiven Angaben hinaus vorliegenden objektivierbaren Infor
mationen umso stärker einbezogen werden müssten
und nach intensiver inter
disziplinärer Beurteilung der Gesamtsituation
aufgrund
einer Besserung des Gesundheitszustandes
von einer gegenüber 2009 erhöhten Leistungsfähigkeit auszugehen sei
(
Urk.
12/395 S. 13)
.
5.4
Die vo
m
Beschwerdeführer v
orgebrachten Argumente (Urk. 1 S. 3 f.)
vermögen den Beweiswert des Gutachtens sowie der ergänzenden Stellungnahme der Ärzte der Rehaklinik
Z.___
nicht zu schmä
lern.
Insbeson
dere haben sich die Gut
achter mit den vorbestehenden Arzt
berichten und Gutachten auseinandergesetzt und nachvollziehbar ihre ab
wei
chende
n Beurtei
lungen be
gründet.
So
na
hmen
die Gutachter aus
f
ü
hr
lich
zu
r abweichenden Beurteilung durch
Dr.
D.___
Stellung
und führten aus, dass dem Beschwerdeführer anlässlich der verkehrsmedizinischen Untersuchung die Fähigkeit zur Kontrolle und Steu
erung von Handlungsimpulsen auch unter hohem Zeitdruck bestätigt wurde, was aus neuropsychologischer Sicht der von
Dr.
D.___
gestellten Diagnose widerspreche (vgl.
Urk.
12/395 S. 8 f.). Zur Kritik von
Dr.
D.___
bezüglich der Aggravation begründeten die Gutachter einlässlich, dass es bei der derart diffe
renzierten Einordnung unter positiver Berücksichtigung auch der übrigen Test
ergebnisse nicht statthaft sei, erworbene organische Strukturveränderungen als Erklärung für das Abschneiden in den Symptomvalidierungstests heranzuziehen (
Urk.
12/395 S. 9). Dass ein Teil der in der neuropsychologischen Untersuchung gezeigten Inkonsistenzen durch die traumatischen Hirnverletzungen bedingt sein könnten, wurde von den Gutachtern nicht in Abrede gestellt, sondern explizit erwähnt. Auch dass ein Teil der vom Beschwerdeführer beklagten Beschwerden mit den Folgen einer traumatischen Hirnverletzung vereinbar sind, wurde nicht negiert (
Urk.
12/274 S. 21 f.). Der offensichtliche Widerspruch zwischen den selbstberichteten Symptomen und dem beobachteten Verhalten sowie den intensiven Alltagsaktivitäten wurde jedoch von den Gutachtern der Rehaklinik
Z.___
zusammen mit den auffälligen Symptomvalidierungstests kritisch in die Gesamtbeurteilung miteinbezogen. Die Verbesserung der kogniti
ven Leistung wurde von den Gutachtern schliesslich damit begründet, dass im Gegensatz zur Voruntersuchung im Jahre 2009 keine Einschränkungen von Aufmerksamkeits- und Umstellfunktionen mehr festgestellt werden konnten.
5.5
Gestützt auf das überzeugende Gutachten
vom
2.
Oktober 2012
sowie die ergän
zende Stellungnahme
vom 2
3.
Dezember 2014
der Ärzte der Rehaklinik
Z.___
ist deshalb der medizinische Sach
verhalt als dahingehend erstellt festzuhalten, dass
für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, ohne Überkopfarbeiten und ohne Heben von Lasten über 20 kg
bei ganztägiger Präsenzzeit ein 80%iges Leis
tungspensum bestehe.
Damit ist eine anspruchsrelevante Verbesserung eingetreten.
6.
6.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss
Art.
16
ATSG
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkom
men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
6.2
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkom
mensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 135 E. 2a und b, vgl. auch BGE 114 V 310 E. 3a).
6.3
Für die Ermittlung des Valideneinkommen
s stellt sich die Frage, was der Beschwerdeführer aufgrund seiner
beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände zu erwarten gehabt hätte, wenn
er
nicht invalid geworden wäre. Dabei entspricht es empirischer Erfahrung, dass die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, weshalb Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens häufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst ist (RKUV 1993 Nr. U 169 S. 100 f. E. 3b).
Auszugehen ist stets vom Bruttogehalt (Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2012 vom 29. März 2012 E. 3.2). Dieses ist grundsätzlich an die zwischen Unfall und Rentenbeginn eingetretene Lohnentwicklung anzupassen (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325).
Gemäss
Art.
15 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (
Abs.
1). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (
Abs.
2).
6.4
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Ermittlung des hypothetischen Vali
deneinkommens auf die Angaben der
Firma Y.___
v
om 2
7.
März 2013 (
Urk.
12/291) sowie die Angaben der
E.___
AG vom
3.
Juli 2013 (
Urk.
12/292-294
) und errechnete für das Jahr 2013 einen Betrag von
Fr.
77‘142.-- (Verdienst Haupterwerb
Fr.
70‘082.-- + Verdienst Nebenerwerb
Fr.
7‘060.--
; vgl. auch
Urk.
12/297 S. 3
).
Dieses Vorgehen wurde vom Beschwerdeführer insofern gerügt, als er
geltend machte, er würde heute mehr verdienen
, und es sei ein unzulässiger Methoden
wechsel vorgenommen worden
(
Urk.
1 S. 25 f.).
Den Einwendungen des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werd
en:
Steht das Vorliegen eines Revisionsgrundes für ein Sachverhaltselement wie vorliegend fest, so können im Revisionsverfahren auch die anderen Elemente der Anspruchsberechtigung frei überprüft werden. So kann auch die Höhe des Vali
deneinkommens ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung neu festgesetzt werden (Rumo-Jungo / Holzer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial
versicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, S. 154 mit Hinweisen). Dies hat die Beschwerdegegnerin mittels Anfrage an die früheren Arbeitgeber in nicht zu beanstandender Weise getan.
Ausserdem vermochte der Beschwerdeführer nicht weiter darzutun, welche konkrete Beförderung und mit welchen finanziellen Auswirkungen durch den Unfall vereitelt worden seien.
Die diesbezüglich ein
gereichte Bestätigung der
Firma F.___
vom
3.
November 2006 (
Urk.
3/5) ist zu allgemein formuliert, als dass der Beschwerdeführer daraus etwas zu seinen Gunsten ableiten könnte.
Seine Ausführungen, wonach die Beschwerdegegnerin telefonisch und schriftlich Leute beeinflusst habe, k
önnen
ebenfalls nicht gehört werden.
Den Akten ist hinsichtlich dieser Rügen nichts zu entnehmen, was gegen das
von den verantwortlichen Personen der
Firma Y.___
und der
E.___
AG angegebene Einkommen sprechen würde.
Der Beschwerdeführer vermochte sodann nicht darzutun, inwiefern das Vali
deneinkommen von
Fr.
77‘142.-- nicht korrekt sein sollte. Vielmehr wurde es aufgrund der Dokumente in den Akten korrekt und nachvollziehbar errechnet (vgl.
Urk.
12/291-294).
6.5
Für
die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
des
amt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebun
gen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die stan
dar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E.
3b/bb, 124 V 321 E. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
6
.
6
Zur Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommens für eine gemäss beschriebenem Belastungsprofil zumutbare Tätigkeit stützte sich die Beschwer
degegnerin auf die vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruk
turerhebungen (LSE
2010, Tabelle TA1,
Rubrik „Männer“,
Niveau 4
;
vgl.
Urk.
12/297 S. 3)
und errechnete
unter Anpassung an die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2013 von 41.7 Stunden, unter Berücksichti
gung der Nominallohnentwicklung für die Jahre 2011 (1
%
), 2012 und 2013 (je 0.8
%
) sowie
unter Berücksichtigung eine
s leidensbe
dingten Abzugs von 5
% einen Betrag von
Fr.
47‘819.
-- für das Pensum von 80
%
(
Fr.
4‘901.-- x 12 : 40 x 41.7 x 1.01 x 1.008 x 1.008 x 0.95 x 0.8).
Angesi
chts der Zumutbarkeit einer
80
%igen behinderungsangepassten Tätig
keit steht de
m
Beschwerdeführer
auch bei Beachtung der im beschriebenen Belas
tungsprofil
genannten Einschränkungen eine breite Palette von Tätigkeiten offen.
Es recht
fertigt sich daher, für die Bemessung des Invaliden
einkommens auf den stan
dardisierten Durchschnittslohn für einfache und repe
titive Tätig
keiten in sämtli
chen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzu
stellen (LSE 20
10
,
Tabellengruppe TA1, Rubrik „
Männer
“, Niveau 4).
Diese Berechnung ist nicht zu beanstanden; insbesondere hat die Beschwerdegegnerin hinreichend begründet, warum nicht mehr von den statistischen Werten des Dienstleis
tungssektors auszugehen ist (vgl.
Urk.
2 S. 11).
6.7
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichsein
kommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
6
.
8
Die Beschwerdegegnerin gewährte einen behinderungsbedingten Abzug von
5
% (vgl. Urk. 1
2
/
297 S. 3), womit für das Jahr 2013
ein hypothetisches Inva
li
den
einkommen in der Höhe von Fr. 47
'
819
.-- resultierte
.
Der
Beschwerdeführer rügte dieses Vorgehen in dem Sinne, dass bei der Berech
nung des Invalideneinkommens
wie bisher
ein behinderungsbedingter Abzug in der Höhe von 1
0
%
gerechtfertigt sei (Urk. 1 S. 27
).
Angesichts der Zumutbarkeit einer
8
0%igen behinderungsangepassten
Tätig
keit steht dem
Beschwerdeführer eine breite Palette von Tätigkeiten
offen. D
ie einzi
gen medizinisch ausgewiesenen Behinderungen
des
Be
schwerdeführer
s
bestehen in körperlich schweren Arbeiten mit
Hebe- und Trage
belastungen über
20
kg
sowie in Überkopfarbeiten
. Hingegen sind de
m Beschwerdeführer
sämtliche leichten bis mittelschweren körperlichen Tätigkeiten ohne Überkopfarbeit und ohne das Heben von Gewichten über 20 kg
möglich. Die genannten Einschrän
kungen dürften bei den üblichen einfachen un
d repetitiven Tätigkeiten nicht in ausgeprägter Weise
ins Gewicht fallen. Mithin schrän
ken diese Behinderungen den
Beschwerdeführer nicht wesentlich in der Wahl der Tätigkeit ein.
Es ist d
aher nicht zu erwarten, dass der
Beschwerdeführer
seine
verbleibende Arbeitsfähigkeit nur zu einem unter
durchschnittlichen Lohn
der tiefer sein müsste als der verwendete Tabellen
lohn - verwerten kann. Lohn
mindernd wirkt sich
einzig
der Umstand aus, dass der
Beschwerdeführer mit dem genannten Zumutbarkeitsprofil keine Schwerar
beit mehr leisten
kann und
bei ganztägiger Präsenzzeit
lediglich noch im Umfang von 80
%
leistungsfähig ist, womit er
je nach Anstellung
auf Teilzeitarbeit angewiesen
ist
. Dabei ist zu berücksichtigen, dass teilzeitbeschäftigte Männer im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfah
rungsgemäss überproportional tiefer ent
löhnt werden (BGE 126 V 472 E. 4.2.3). Dabei handelt es sich um einen ein
kom
mensmindernden Umstand, welcher zu berücksichtigen ist.
Die
sem U
mstand wird mit dem gewährten
Abzug von 5
%
genügend
Rech
nung getragen; die weiteren persönlichen und beruflichen Umstände sind nicht
geeignet, einen
– vom
Beschwerdeführer beantragten -
höheren Ab
zug zu rechtfertigen.
6.
9
Der Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 7
7
'
142
.-- (vgl. vorstehend E. 6.4) mit dem Invalidenein
kommen von
Fr. 4
7
'
819
.
-- (vgl. vorstehend E. 6.
8
)
ergibt eine Einkommensein
busse von Fr. 29
'
323
.-- und damit einen Invaliditätsgrad von gerundet 3
8
%.
Dies führt zur abschliessenden Feststellung, dass die Invaliditätsbemessung der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und der resultierende Invaliditäts
grad von rund
38
% zu bestätigen ist.
Die Einwände des Beschwerdeführers
gegen den angefochtenen Entscheid erwei
sen sich als unbegründet, womit dieser zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
7.
7.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Fürsprecher Herbert Schober
,
Zürich
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
7.2
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der seit
1.
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
7.3
Der von Fürsprecher Herbert Schober mit Eingabe vom 1
1.
April 2016 geltend gemachte Aufwand von 24 Stunden (
Urk.
17) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass er den Beschwerdeführer schon im Einspracheverfahren ver
trat und ihm Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerde
schrift in weiten Teilen der Einsprache vom 1
0.
September 2013 (
Urk.
12/303). Namentlich erscheint ein Aufwand von 18.5 Stunden für die
Beschwerdeschrift als überhöht, zumal dieser pauschal mit „Beschwerderedaktion“ bezeichnet wird (vgl.
Urk.
17), was die Nachvollziehbarkeit des geltend gemachten Aufwandes verunmöglicht. Es ist nicht ersichtlich, wie viele Stunden auf das Studium der
Akten und auf die eigentliche Beschwerderedaktion entfielen. Zudem macht Fürsprecher Schober einen Honoraransatz von
Fr.
250.-- geltend, was nicht dem gerichtsüblichen Ansatz von
Fr.
220.-- entspricht.
Angesichts der zu studierenden
gut 400
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der
fast 30
seitigen Rechtsschrift und
den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung
erscheint ein Gesamt
aufwand von 11 Stunden als angemessen. Unter Berücksichtigung
der in ähnliche
n Fällen zugesprochenen Beträge
ist di
e Entschädigung von Fürspre
cher
Herbert Schober
bei Anwendung des gerichtsübl
ichen Stundenansatzes von
Fr.
22
0.-- (zuzüglich
Mehrwertsteuer) auf
Fr.
3‘300.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
7
.4
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann,
sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Fürsprecher Herbert Schober, Zürich,
wird mit
Fr.
3
‘
300
.
--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungs
pflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Herbert Schober
-
Rechtsanwalt
Dr.
Beat Frischkopf
-
Bundesamt für Gesundheit
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach