# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff813f82-5df4-5566-b392-87de3ec66ac7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.06.2017 IV 2014/413
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-413_2017-06-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/413

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 28.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 28.06.2017
Art. 28 IVG. Beweiswürdigung. Nachteil der Beweislosigkeit. Gestützt auf 
das aktuellste medizinische Gutachten ist davon auszugehen, dass der 
Versicherte in einer leidensadaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist. Er ist 
somit in der Lage, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu 
erzielen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 28. Juni 2017, IV 2014/413). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_611/2017. Entscheid vom 28. Juni 2017 
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-
Hug und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger 
Geschäftsnr. IV 2014/413 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch 
Rinon Memeti, Schaffhauserstrasse 439, 8050 Zürich, gegen IV-Stelle des 
Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, 
Gegenstand Rente Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 28.06.2017

A.   

A.a  A.___ meldete sich im September 2006 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Bezug einer Invalidenrente an (IV-act. 1). Er gab an, seit September 2005 an 

starken Kopfschmerzen und einem variablen Blutdruck zu leiden. Seit dem 3. Januar 

2006 sei er voll arbeitsunfähig. Er sei in B.___ aufgewachsen und habe in C.___ den 

Titel Master of Science erworben. Zuletzt sei er als Qualitätsvorausplaner tätig 

gewesen. Gemäss dem IK-Auszug hatte der Versicherte im Jahr 2004 ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 73'500.-- (Fr. 72'731.-- + Fr. 769.--) und im Jahr 2005 ein 

solches von Fr. 60'834.-- (Fr. 42'840.-- + Fr. 17'994.--) erzielt (IV-act. 5). Die D.___ AG 

berichtete der IV-Stelle am 14. September 2006, dass sie den Versicherten vom 9. Mai 

2005 bis 31. Mai 2006 als Qualitätsvorausplaner beschäftigt habe (IV-act. 8). Das 

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Arbeitsverhältnis sei einvernehmlich wegen Krankheit aufgelöst worden. Der 

Monatslohn des Versicherten habe Fr. 5'100.-- betragen. Die E.___ AG berichtete der 

IV-Stelle am 2. Oktober 2006, dass sie den Versicherten vom 1. März 2000 bis 31. 

Dezember 2004 als Labor-Mitarbeiter Abt. Forschung & Entwicklung beschäftigt habe 

(IV-act. 11). Die Kündigung sei aufgrund einer Neuorganisation erfolgt. Der Versicherte 

würde heute ohne Gesundheitsschaden Fr. 5'400.-- pro Monat verdienen.

A.b  Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin, gab in seinem Bericht vom 10. Oktober 2006 

die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (IV-act. 13):

•      Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung mit Kribbelparästhesien, 

attackenartige Zephalea

•      geringgradige Bandscheibenprotrusion HWK 4/5

•      arterielle Hypertonie mit rezidivierenden hypertensiven Krisen.

Der Versicherte sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit wegen einer schweren 

Einschränkung der Konzentration seit dem 2. Januar 2006 voll arbeitsunfähig. Sofern 

sich die täglich bestehenden Kopfschmerzen und die Konzentrationsprobleme nicht 

besserten, werde auch eine andere Tätigkeit nicht zumutbar sein. Das Zentrum G.___ 

erklärte am 18. Juli 2007, dass es sich bei den Kopfschmerzen um chronische 

posttraumatische Kopfschmerzen mit migräneartigem Charakter handle (IV-act. 33-26 

ff.). Eine genauere Beurteilung erfolge nach der Einsicht in die noch fehlenden 

Unterlagen und nach der weiteren Abklärung. Es sei möglich, dass die Schmerzen 

durch die tägliche Einnahme von Analgetika auch im Sinne eines 

medikamenteninduzierten Dauerkopfschmerzes zusätzlich ungünstig beeinflusst 

würden.

A.c  Im September 2007 wurde der Versicherte durch die Medas Zentralschweiz 

polydisziplinär (allgemeinmedizinisch, neurologisch, psychiatrisch) begutachtet 

(Gutachten vom 18. Januar 2008, IV-act. 24). Die Diagnosen mit wesentlicher 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Somatisierungsstörung

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-      Kopfschmerzen vom Spannungstyp, teils Übergang in Migräne

-      Verdacht auf Analgetikaüberkonsum mit Kopfschmerztriggering

-      Hemidysästhesie ohne sicheres organisches Korrelat

-      unbestimmter Schwindel, zum Teil mit vasovagalen Synkopen anamnestisch

-      psychosomatische Persönlichkeitsstruktur.

Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gaben die 

Gutachter u.a. an:

•      Arterielle Hypertonie mit teils stark schwankenden Werten

-      Status nach rezidivierenden hypertensiven Krisen 09/2005 und 01/2006

-      ohne hypertensive Kardiopathie

•      Adipositas (BMI 33.2)

•      Nikotinabusus (4-5 Zigaretten täglich/20 py).

Die Gutachter kamen in ihrer polydisziplinären Beurteilung zum Schluss, dass dem 

Versicherten die angestammte Tätigkeit als Bau- bzw. Qualitätsingenieur aufgrund der 

damit verbundenen grossen Verantwortung und den hohen Leistungsanforderungen 

lediglich noch zu 50 % zumutbar sei. Limitierend erweise sich die 

Somatisierungsstörung bzw. die psychosomatische Persönlichkeitsstruktur, die 

belastungsabhängig die chronische Kopfschmerzsymptomatik negativ beeinflusse. In 

einer beruflichen Tätigkeit ohne hohe Leistungsanforderungen (z.B. einfachere 

Büroarbeiten in einem technischen Betrieb) sei der Versicherte aufgrund der 

Kopfschmerzen bzw. der Somatisierungsstörung noch zu 80 % arbeitsfähig. RAD-Arzt 

Dr. med. H.___, Facharzt für Chirurgie, bezeichnete das Gutachten am 24. Januar 2008 

als umfassend und konsistent (IV-act. 25).

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A.d  Im August 2008 absolvierte der Versicherte im Auftrag des RAV ein zweiwöchiges 

Praktikum (IV-act. 50). Seine Arbeitsleistung war als absolut ungenügend taxiert 

worden. Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte in seinem 

Bericht vom 30. August 2008 zuhanden der IV-Stelle (IV-act. 57), dass die 

psychiatrische Diagnostik durch die Medas Zentralschweiz mit der genügenden 

Sorgfalt erfolgt sei. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei demgegenüber fachlich 

ungenügend gewesen. Im Bemühen, die Grenzen seiner Belastbarkeit zu sprengen, 

habe der Versicherte in der Vergangenheit mehrfach Schwächeanfälle erlitten, wobei er 

gestürzt sei und sich verletzt habe. Der Versicherte begebe sich durch 

Überanstrengung gesundheitlich derart in Gefahr, dass die erstrangige ärztliche 

Verantwortung, Schaden vom Patienten fernzuhalten, zwingend verlange, dem 

Versicherten keine Arbeitsleistung zuzumuten. Die Medas Zentralschweiz empfahl am 

26. September 2008 wegen der erfolglosen Eingliederungsbemühungen und der 

divergierenden ärztlichen Beurteilungen eine Verlaufsbegutachtung (IV-act. 72).

A.e  Die (allgemeinmedizinische, psychiatrische und neuroophthalmologische) 

Verlaufsbegutachtung fand im Dezember 2008 statt (Gutachten der Medas 

Zentralschweiz vom 13. Mai 2009, IV-act. 92). In allgemeinmedizinischer und 

psychiatrischer Hinsicht stellten die Gutachter keine wesentlichen Änderungen seit der 

Vorbegutachtung fest. Der ophthalmologische Gutachter führte aus, dass die 

Arbeitsfähigkeit aus ophthalmologischer Sicht aufgrund der messbaren Parameter 100 

% betragen müsste. Eine gewisse Erschwerung des Lesens ergebe sich aus der 

(schwierig prüfbaren) eingeschränkten Sakkadengeneration, welche insbesondere 

langes Lesen verunmögliche. Unter Einbezug der (nicht zu überprüfenden) subjektiven 

Angaben der erschwerten Erfassung von bewegten Bildinhalten ergebe sich eine 

deutlich eingeschränkte Arbeitsfähigkeit von maximal 50 %. Arbeiten mit erhöhten 

Ansprüchen an die visuelle Aufnahmefähigkeit und Arbeiten mit häufigeren 

Fokuswechseln sowie mit bewegten, reich detaillierten und kleinen Bildinhalten kämen 

nicht in Frage. Bei allen Arbeiten müssten frei wählbare Pausen, in denen der 

Versicherte die Augen schliessen könne, möglich sein (IV-act. 92-21 f.). Die Gutachter 

schätzten die Arbeitsfähigkeit in polydisziplinärer Hinsicht für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit wie auch für behinderungsangepasste Tätigkeiten auf 50 %. Die RAD-Ärzte 

Dr. H.___ und Dr. med. J.___ (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie) erklärten 

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am 12./23. Juni 2009, dass die gutachterliche Verlaufsbeurteilung nachvollziehbar sei, 

weshalb auf sie abgestützt werden könne (IV-act. 93).

A.f  Mit Verfügungen vom 14. Oktober 2009 und 9. November 2009 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten für die Zeit ab 1. Oktober 2008 eine Viertelsrente und ab 1. Januar 

2009 eine halbe Rente zu (IV-Grad von 50 %, IV-act. 101, 106, 108). Das 

Versicherungsgericht hiess die gegen diese Verfügungen erhobenen Beschwerden am 

10. August 2011 teilweise gut; es hob die angefochtenen Verfügungen auf und wies die 

Sache zur weiteren medizinischen Abklärung und zur anschliessenden Neuverfügung 

an die IV-Stelle zurück (IV 2009/428). Das Gericht erwog, dass sich den medizinischen 

Akten keine objektivierbare Ursache der Kopfschmerzen, des Schwindels und der 

Ohnmachtsanfälle entnehmen lasse. Die Einschätzung, wonach der Versicherte aus 

ophthalmologischer Sicht auch in leidensadaptierten Tätigkeiten zu 50 % 

arbeitsunfähig sei, sei gestützt auf die Aktenlage nicht überzeugend. Allerdings 

bestünden Hinweise, dass der psychiatrische Gutachter die Ohnmachtsanfälle 

unterschätzt habe.

A.g Im November 2011 wurde der Versicherte interdisziplinär (neurologisch und 

psychiatrisch) durch die Medas Ostschweiz begutachtet (Gutachten vom 27. Januar 

2012, IV-act. 149). Die Hauptdiagnosen mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Hochgradiger Verdacht auf Analgetika-induzierten Dauerkopfschmerz

-      Anteile von Kopfschmerzen vom Spannungstyp sowie von Migräne

-      Mischkopfschmerzen

-      Kriterien eines posttraumatischen Kopfschmerzes nicht sicher erfüllt

-      Status nach Implantation eines occipitalen Neurostimulators.

Als Nebendiagnosen gaben die Gutachter u.a. an:

•      Arterielle Hypertonie, ungenügend eingestellt

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•      Adipositas

•      Nikotinkonsum

•      akzentuierte Persönlichkeit mit narzisstischen und histrionischen Zügen.

Die Gutachter erklärten, dass die Arbeitsfähigkeit nicht endgültig beurteilt werden 

könne, da zunächst ein stationärer Analgetikaentzug durchgeführt werden müsse.

A.h  Am 12. April 2012 wurde der Versicherte von der IV-Stelle aufgefordert, sich einem 

Analgetika-Entzug zu unterziehen (IV-act. 155). Dieser fand vom 4. bis 9. Juli 2012 im 

Kantonsspital K.___ mit anschliessender vierwöchiger Rehabilitation in der Klinik L.___ 

statt (IV-act. 166, IV-act. 176). Dr. F.___ berichtete der IV-Stelle am 16. Oktober 2012 

über eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (IV-act. 171). Die stationäre 

Entzugstherapie habe dem Versicherten keinerlei Besserung der 

Beschwerdesymptomatik gebracht. Die vorgängige Behandlung müsse nun wieder 

etabliert werden. RAD-Arzt Dr. med. M.___ notierte am 15. November 2012, dass der 

korrekt durchgeführte Analgetika-Entzug vollumfänglich gescheitert sei (IV-act. 172). 

Dr. rer. nat. N.___, Zentrum O.___, berichtete der Rechtsvertreterin des Versicherten 

am 23. Juni 2013 (IV-act. 200), dass der Analgetikaentzug ein Misserfolg gewesen sei. 

Es habe einzig nachgewiesen werden können, dass der Versicherte die Medikamente 

unbedingt benötige. Die Medikamente seien schnellstmöglich wieder auf das 

vorhergehende Niveau angehoben worden. Unter den wieder eingeführten 

Medikamenten hätten die Drop Attacks deutlich abgenommen; vor allem könne der 

Versicherte die Attacken eher beherrschen, indem er sich festhalten oder kontrolliert 

absitzen könne. Die Kopfschmerzen liessen sich jedoch weder durch Medikamente 

noch durch interventionelle Therapien wesentlich reduzieren. An eine Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten sei langfristig nicht zu denken.

A.i   Im Oktober 2013 fand eine polydisziplinäre (internistische, neurologische und 

psychiatrische) Verlaufsbegutachtung durch die Medas Ostschweiz statt (Gutachten 

vom 9. Dezember 2013, IV-act. 213). Die Gutachter gaben die folgenden Diagnosen mit 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit an:

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•      Nicht eindeutig zu klassifizierender Dauerkopfschmerz, am ehesten bei 

Analgetika- und Triptanübergebrauch

-      Mischkopfschmerzen, anteilig mit Kopfschmerzen vom Spannungstyp sowie 

Migräne ohne Aura

-      Kriterien eines posttraumatischen Kopfschmerzes weiterhin nicht sicher erfüllt.

Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nannten die 

Gutachter u.a.:

•      Nicht organischer Schwindel

•      kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und histrionischen Zügen

•      arterielle Hypertonie mit Neigung zu hypertensiven Krisen unter 4-facher 

Pharmakotherapie

•      Adipositas mit einem BMI von 38 kg/m2

•      Status nach Nikotinabusus, vor vier Monaten sistiert.

Die Gutachter hielten in der polydisziplinären Beurteilung fest, dass der 

Medikamentenentzug wahrscheinlich deshalb gescheitert sei, weil die psychische 

Problematik mit den narzisstischen und histrionischen Zügen und den psychosozialen 

Komponenten beim Medikamentenentzug kaum mitberücksichtigt worden sei. In der 

neurologischen Untersuchung hätten sich keine signifikanten Auffälligkeiten gefunden. 

Der Versicherte habe weiterhin insgesamt drei Arten von Kopfschmerzen beschrieben: 

Ein Dauerkopfschmerz, ein Spannungskopfschmerz und ein episodisch, ca. 5-9 Mal 

pro Monat auftretender, stärkster, stechender, zum Teil pulsierender und frontal 

betonter Kopfschmerz von wenigen Minuten Dauer mit Drop Attacks. Die 

Medikamentenentzugstherapie habe lediglich zu einer leichten Reduktion der 

eingenommenen Bedarfsmedikation geführt. Gemäss den Kriterien der Internationalen 

Kopfschmerzgesellschaft liege weiterhin die Verdachtsdiagnose eines 

Dauerkopfschmerzes, am ehesten bei Analgetika- und Triptanübergebrauch, vor. Das 

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zur definitiven Diagnosestellung erforderliche Kriterium D („Der Kopfschmerz 

verschwindet oder kehrt innerhalb von zwei Monaten nach Beendigung der 

Triptaneinnahme wieder zu seinem früheren Auftretensmuster zurück“) sei jedoch 

weiterhin nicht erfüllt. Durch den überlagerten Kopfschmerz bei Triptanübergebrauch 

liessen sich die primär zugrundeliegenden Kopfschmerzen nicht mehr eindeutig 

differenzieren. Die Drop Attacks, welche mit den starken Kopfschmerzattacken 

einhergingen, seien bereits in der Vergangenheit eingehend abgeklärt worden, ohne 

dass eine erklärende Diagnose habe gefunden werden können. Das berichtete 

Schwindelgefühl dürfte einem nicht-organischen Schwindel entsprechen. In der 

Untersuchung hätten sich weder Hinweise für einen peripher-vestibulären noch für 

einen zentralen Schwindel gefunden. In Zusammenhang mit den Kopfschmerzen 

zeigten sich hypertensive Entgleisungen. Differentialdiagnostisch könnten diese als 

Nebenwirkung der Triptaneinnahme während der Attacken gesehen werden. Hypotonie 

könne ebenfalls eine Nebenwirkung darstellen. Im Zusammenhang mit den 

Kopfschmerzen bei Triptanübergebrauch stelle sich auch die Frage, inwieweit ein 

Suchtverhalten vorhanden sei. In der psychiatrischen Exploration sei erneut 

aufgefallen, dass sich der Versicherte ein Umfeld aufgebaut habe, in dem er als schwer 

krank bestätigt werde. Es habe sich wiederum eine narzisstische und histrionische 

Komponente, die sich nun nicht mehr als akzentuiert darstelle, sondern als 

Persönlichkeitsstörung beurteilt werden könne, gefunden. Hinweise auf eine affektive 

Störung im Sinne einer depressiven Erkrankung oder einer Angststörung, einer Störung 

aus dem schizophrenen Formenkreis oder aus dem Formenkreis der 

Somatisierungsstörung, hätten sich aktuell keine gezeigt. Aus psychiatrischer Sicht 

dürften eine starke Selbstlimitierung des Versicherten sowie eine Überlagerung der 

Kopfschmerzproblematik durch die narzisstische aber auch histrionische Komponente 

vorliegen. Der Versicherte fühle sich weiterhin vor allem aufgrund der Kopfschmerzen 

nicht arbeitsfähig. Als Ressourcen könnten das Fehlen von internistischen Handicaps 

sowie das Fehlen von fokal neurologischen Defiziten genannt werden. Das 

Eingliederungspotential dürfte einerseits durch narzisstische und histrionische 

Persönlichkeitszüge und andererseits durch das soziale Umfeld erschwert sein, in 

welchem der Versicherte in seiner Krankheit bestärkt und „gepflegt“ werde. Aus rein 

psychiatrischer Sicht sei bezüglich der Persönlichkeitsstörung eine zumutbare 

Willensanstrengung im versicherungsmedizinischen Sinne gegeben. Die Gutachter 

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kamen zum Schluss, dass der Versicherte aufgrund der Kopfschmerzsymptomatik auf 

stressbehaftete Tätigkeiten sowie Tätigkeiten im Nachtdienst und 

Wechselschichtbetrieb verzichten sollte. Aus wohlwollender neurologischer Sicht 

bestehe für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Qualitätsingenieur seit dem 19. 

Dezember 2007 allenfalls eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit, da es sich um stressbesetze 

Tätigkeit handle. In einer voll adaptierten Tätigkeit sei der Versicherte seit dem 19. 

Dezember 2007 zu 100 % arbeitsfähig (siehe auch präzisierendes Schreiben der 

Medas Ostschweiz vom 3. Februar 2014, IV-act. 219). RAD-Arzt Dr. M.___ bezeichnete 

das Gutachten am 20. Januar/7. März 2014 als umfassend und in sich stimmig (IV-act. 

216, 222).

A.j   Mit Vorbescheid vom 9. April 2014 (IV-act. 226) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 11 % die Abweisung des Rentengesuchs an. Zur 

Begründung führte sie an, dass dem Versicherten die angestammte Tätigkeit, in 

welcher er im Jahr 2007 ein Jahreseinkommen von Fr. 67'361.-- hätte erzielen können, 

nicht mehr zumutbar sei. In einer leidensadaptierten Verweistätigkeit bestehe seit dem 

19. Dezember 2007 eine volle Arbeitsfähigkeit. Gemäss dem vom Bundesamt für 

Statistik ermittelten Durchschnittseinkommen wäre es dem Versicherten im Jahr 2007 

möglich gewesen, ein Jahreseinkommen von Fr. 60'167.-- zu erzielen. Dagegen liess 

der Versicherte am 30. Mai 2014 einwenden (IV-act. 231), es sei völlig unverständlich, 

weshalb die Gutachter der Medas Ostschweiz krampfhaft daran festhielten, dass der 

Kopfschmerz auf einen Analgetika- und Triptanübergebrauch zurückzuführen sei. Aus 

dem Fehlen organisch nachweisbarer Befunde lasse sich nicht direkt auf eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit schliessen. Im vorliegenden Fall seien die 

Schmerzen sowie die Drop Attacks umfangreich dokumentiert und anerkannt. Zudem 

seien in den Akten mittelschwere depressive Episoden sowie Angstzustände 

festgehalten. Der Versicherte getraue sich wegen der Drop Attacks kaum mehr alleine 

aus dem Haus. Wegen der Angstzustände verzichte er auch auf das Autofahren. Die 

Verletzungen, die er sich durch die Drop Attacks zugezogen habe, verhinderten 

praktisch jede selbständige Tätigkeit und führten zu einem verstärkten Rückzug aus 

allen Lebensbereichen. Auch die übrigen Foerster-Kriterien seien erfüllt. Daraus könne 

geschlossen werden, dass sich die Beschwerden des Versicherten und deren Folgen 

nicht überwinden liessen. Das Gericht habe in seinem Entscheid vom 10. August 2011 

erwogen, dass die Gutachter der Medas Zentralschweiz die Ohnmachtsanfälle 

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möglicherweise unterschätzt hätten. Trotzdem hätten weder die Medas Ostschweiz 

noch die IV-Stelle oder der RAD die Drop Attacks in ihre neue Beurteilung 

miteinbezogen. Die durch die überfallartig und nicht voraussehbaren 

Kopfschmerzattacken erfolgenden Stürze machten eine dauernde Überwachung bei 

der Verrichtung einer Tätigkeit notwendig. Zudem müsste eine sofortige ärztliche 

Behandlung im Falle von Stürzen sichergestellt sein. Die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit sei dem Versicherten daher nicht zumutbar. Bei der Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit seien auch das Alter sowie der Umstand, dass der Versicherte 

wegen der Drop Attacks auf das Autofahren verzichte und somit in seiner Mobilität 

eingeschränkt sei, zu berücksichtigen. Der Arbeitsmarkt kenne keine Tätigkeit, die alle 

genannten Kriterien erfülle. Zudem habe es die IV-Stelle versäumt, die konkreten 

Arbeitsmöglichkeiten zu bezeichnen, welche für den Versicherten in Frage kämen. 

Selbst wenn aus medizinischer Sicht von einer teilweisen oder vollen Arbeitsfähigkeit 

für leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen wäre, wäre diese auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt nicht verwertbar. Sollte die IV-Stelle dennoch von einer Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit ausgehen, wäre ein Abzug vom Tabellenlohn von 25 % 

gerechtfertigt. Sollte dem Versicherten keine ganze Rente zugesprochen werden, wäre 

eine Neubegutachtung erforderlich, um die Auswirkungen der Drop Attacks auf die 

Erwerbsfähigkeit abklären zu lassen.

A.k  Dr. M.___ notierte am 18. Juni 2014 (IV-act. 232), dass sich die Gutachter der 

Medas Ostschweiz aus der Sicht des RAD im Gutachten vom 9. Dezember 2013 mit 

der Problematik der Sturzattacken hinlänglich auseinandergesetzt hätten. Mit 

Verfügung vom 22. Juli 2014 (IV-act. 233) wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei 

einem IV-Grad von 11 % aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab. Bezüglich 

des Einwandes verwies sie auf die RAD-Stellungnahme vom 18. Juni 2014. Zudem 

wies sie darauf hin, dass ein Leidensabzug bei Vorliegen einer vollen Arbeitsfähigkeit 

mit den genannten Spezifikationen nicht geschuldet sei.

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

15. September 2014 Beschwerde erheben (act. G 1 und G 3). Sein Vertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die rückwirkende Zusprache einer ganzen Rente ab 

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4. März 2007. Zudem stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung 

von den Gerichtskosten). Des Weiteren verlangte er die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung. Ergänzend zu den Einwänden im Vorbescheidverfahren machte der 

Vertreter geltend, dass die Medas Ostschweiz die Kopfschmerzen und deren Folgen 

nicht ernst genommen und in ungenügender Weise in die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit habe einfliessen lassen. Die behandelnden Ärzte hätten dem 

Beschwerdeführer eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Der Beschwerde 

lag u.a. eine Auflistung von Dr. F.___ vom 9. September 2014 über alle Stürze des 

Beschwerdeführers bei (act. G 1.1 Beilage 6). Im Jahr 2011 sei es zu 52, im Jahr 2012 

zu 76, im Jahr 2013 zu 89 und im Jahr 2014 zu bisher 60 Stürzen gekommen. Wegen 

der Stürze hätten im Jahr 2011 drei, im Jahr 2012 zwei, im Jahr 2013 vier und im Jahr 

2014 bisher zwei hausärztliche Konsultationen stattgefunden. Die Stürze hätten u.a. 

Rissquetschwunden, Schürfungen, Hämatome und Nasenbluten nach sich gezogen. 

Die Tochter des Beschwerdeführers hatte in einer Stellungnahme vom 13. September 

2014 (act. G 1.1 Beilage 7) ausgeführt, dass ihr Vater es seit dem Jahr 2007 aufgrund 

der Schmerzen, der Drop Attacks und der ständigen Angst nicht mehr schaffe, seinen 

Alltag alleine zu bewältigen. Er pflege eigentlich nur noch Kontakte mit ihr und ihrer 

Mutter. Die Stürze seien ihrem Vater sehr peinlich. Auch aus Angst, in der Öffentlichkeit 

eine Drop Attack zu erleiden, habe er sich mehr und mehr zurückgezogen und sei fast 

nur noch zuhause. Um ihre Mutter nicht zu belasten, versuche er, die Stürze zu 

verbergen. Die Drop Attacks seien ein unkalkulierbares Risiko und verunmöglichten ein 

geregeltes Leben.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 31. Oktober 2014 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, dass es sich 

beim Dauerkopfschmerz des Beschwerdeführers um ein syndromales Leiden handle, 

welches mit einer somatoformen Schmerzstörung vergleichbar sei. Beim 

Beschwerdeführer liege keine psychiatrische Komorbidität im invalidisierenden 

Schweregrad vor. Auch die Foerster-Kriterien seien nicht erfüllt. Aufgrund des relativ 

harmlosen psychiatrischen Befundes ohne Hinweise auf eine affektive oder gar 

psychotische Störung hätten die Gutachter der Medas Ostschweiz dem 

Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht zu Recht eine volle Arbeitsfähigkeit 

attestiert. Tätigkeiten, die dem Anforderungsprofil des Beschwerdeführers 

entsprächen, seien auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durchaus vorhanden. Die 

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Drop Attacks seien hierbei nicht zu berücksichtigen, weil keine Befunde vorhanden 

seien, die diese erklären könnten.

B.c  Das Gericht bewilligte am 3. November 2014 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren (act. G 

7).

B.d  In seiner Replik vom 4. Dezember 2014 (act. G 9) machte der Vertreter des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, bei der diagnostizierten Depression handle es 

sich um einen verselbständigten Gesundheitsschaden. Die Depression sei in die 

Beurteilung der willentlichen Leidensüberwindung miteinzubeziehen. Dasselbe gelte für 

die körperlichen Begleiterscheinungen (arterielle Hypertonie, Kribbelparästhesie, 

Tinnitus, Adipositas etc.). Der soziale Rückzug des Beschwerdeführers sei viel 

ausgeprägter, als die Beschwerdegegnerin annehme. Die Beschwerdegegnerin habe 

keine ganzheitliche Prüfung der psychisch relevanten Komorbidität und der weiteren 

Morbiditätsfaktoren vorgenommen. Aus objektiver Sicht sei nicht davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer über die psychischen Ressourcen verfüge, die es im 

erlaubten, mit seinen Schmerzen umzugehen und einer Arbeit nachzugehen. Die 

Mehrheit der Stürze erfolge in Abwesenheit irgendwelcher Personen. Dies und die 

damit einhergehenden Folgen sprächen eindeutig gegen willentlich überwindbare bzw. 

simulierte Leiden.

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10 f.).

B.f  Am 19. Juni 2017 zog der Vertreter des Beschwerdeführers den Antrag auf 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung zurück (act. G 12).

Erwägungen

1.   

Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss Art. 60 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der 

Verfügung einzureichen. Die angefochtene Verfügung datiert vom 22. Juli 2014, die 

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Beschwerde ist aber erst am 15. September 2014 erhoben worden. Die Verfügung ist 

dem Vertreter gemäss eigener Aussage am 23. Juli 2014 zugestellt worden. 

Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, 

stehen vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG). Die 

Frist hat also erst am 16. August 2014 zu laufen begonnen. Der letzte Tag der Frist ist 

auf den Sonntag, 14. September 2014 gefallen. Ist der letzte Tag der Frist ein Sonntag, 

so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 Satz 1 ATSG). Der Vertreter 

des Beschwerdeführers hat am 15. September 2014 und somit am letzten Tag der Frist 

Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2.   

2.1  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad von 11 % verneint.

2.2  Der Beschwerdeführer hat sich bereits im September 2006 zum Bezug einer 

Invalidenrente angemeldet und eine Arbeitsunfähigkeit seit dem 3. Januar 2006 geltend 

gemacht. Gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG, SR 831.20) entsteht ein Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Nun ist aber nach dem 

(lückenfüllend geschaffenen) Übergangsrecht der 5. IV-Revision die altrechtliche 

Regelung des Rentenbeginns weiter anzuwenden, sofern das Wartejahr vor dem 

Zeitpunkt des Inkrafttretens (1. Januar 2008) zu laufen begonnen hat und die 

Anmeldung bis spätestens Ende Juni 2008 erfolgt ist (vgl. das vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen herausgegebene IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 sowie die Modifikation in BGE 138 V 475). Nach aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht 

der Rentenanspruch ‒ unabhängig vom Datum der Anmeldung ‒ unmittelbar mit der 

Erfüllung des Wartejahres. Ein Anspruch auf Nachzahlung besteht grundsätzlich aber 

nur für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate (aArt. 48 Abs. 2 IVG). Da sich 

der Beschwerdeführer innert zwölf Monaten nach Eintritt der geltend gemachten 

Arbeitsunfähigkeit zum Leistungsbezug angemeldet hat, würde ein allfälliger 

Rentenanspruch frühestens ab 1. Januar 2007 entstehen. Nachfolgend ist somit zu 

prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Zeit vom 1. Januar 2007 bis 22. Juli 2014 

(Verfügungserlass) einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

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3.   

3.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 

8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsun¬fähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

4.   

4.1  Um das Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vom 1. Januar 2006 (frühestmöglicher Beginn des Wartejahres) bis 

22. Juli 2014 mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

4.2  Der Beschwerdeführer hat insbesondere geltend gemacht, an drei verschiedenen 

Arten von Kopfschmerzen (Dauerkopfschmerz, Spannungskopfschmerz und 

episodische Kopfschmerzattacken mit plötzlichen Sturzereignissen) zu leiden. Seine 

Konzentrationsfähigkeit sei durch die Kopfschmerzen stark eingeschränkt; er könne die 

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Konzentration nur ca. 10-15 Minuten aufrechterhalten (IV-act. 213-29). Zudem leide er 

unter Schwindel. Der Beschwerdeführer fühlt sich für jegliche Tätigkeiten voll 

arbeitsunfähig.

4.3  Im aktuellsten Gutachten der Medas Ostschweiz vom 9. Dezember 2013 sind die 

Sachverständigen zum Schluss gekommen, dass es sich beim Dauerkopfschmerz am 

ehesten um einen medikamenteninduzierten Kopfschmerz bei Analgetika- und 

Triptanübergebrauch handle. Die primär zugrundeliegenden Kopfschmerzen liessen 

sich deshalb nicht mehr eindeutig differenzieren. Für die Drop Attacks haben die 

Gutachter der Medas Ostschweiz keine erklärende Diagnose gefunden. Auch den 

angegebenen Schwindel haben sie als nicht-organisch eingestuft. Die hypertensiven 

Entgleisungen sind differentialdiagnostisch als Nebenwirkung der Triptaneinnahme 

beurteilt worden. Der psychiatrische Gutachter med. pract. Q.___ hat eine starke 

Selbstlimitierung sowie eine Überlagerung der Kopfschmerzproblematik durch eine 

narzisstische und histrionische Komponente festgestellt. Hinweise für eine affektive 

Störung im Sinne einer depressiven Erkrankung oder einer Angststörung, für eine 

Störung aus dem schizophrenen Formenkreis oder für eine Störung aus dem 

Formenkreis der Somatisierungsstörung hat er nicht feststellen können. Die Gutachter 

der Medas Ostschweiz haben sich das Ausmass der geltend gemachten 

gesundheitlichen Probleme also weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht 

erklären können. Obwohl der neurologische Gutachter in der neurologischen 

Untersuchung keine signifikanten Auffälligkeiten gefunden hat (IV-act. 213-47), hat er 

dem Beschwerdeführer mit der Begründung, dass es sich um eine stressbehaftete 

Tätigkeit handle, für die angestammte Tätigkeit als Qualitätsingenieur „wohlwollend“ 

eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Da die Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit im Ergebnis für den Rentenentscheid nicht relevant ist, kann offen gelassen 

werden, ob diese Einschätzung überzeugt. Für adaptierte Tätigkeiten haben die 

Gutachter der Medas Ostschweiz dem Beschwerdeführer nämlich eine volle 

Arbeitsfähigkeit attestiert.

4.3.1      Der Vertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass die Gutachter 

der Medas Ostschweiz die aktenkundige Depression und die Angstzustände nicht 

berücksichtigt hätten. Tatsächlich wird in den Akten der behandelnden Ärzte vereinzelt 

eine depressive Symptomatik erwähnt; insbesondere hat die Klinik R.___ dem 

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Beschwerdeführer im Bericht vom 7. September 2006 eine mittelschwere depressive 

Episode diagnostiziert (siehe UV-Fremdakten, nicht nummeriert). Der 

Beschwerdeführer hat während des Verwaltungsverfahrens nie geltend gemacht, an 

einer depressiven Symptomatik zu leiden. Weder sein Hausarzt noch sein langjähriger 

Psychiater haben gemäss der Aktenlage je eine depressive Erkrankung diagnostiziert. 

Damit übereinstimmend haben die psychiatrischen Gutachter der Medas 

Zentralschweiz und der Medas Ostschweiz keine Hinweise für eine Erkrankung aus 

dem depressiven Formenkreis gefunden. Dass der Beschwerdeführer Angst vor einer 

Kopfschmerzattacke bzw. einer Drop Attack hat, ist nachvollziehbar. Dies bedeutet 

jedoch nicht, dass eine psychiatrische Störung von Krankheitswert vorliegt. Bis anhin 

ist beim Beschwerdeführer nie eine Angststörung diagnostiziert worden. Die 

Argumentation des Vertreters des Beschwerdeführers ist daher nicht stichhaltig.

4.3.2      Der Vertreter des Beschwerdeführers hat weiter vorgebracht, es sei völlig 

unverständlich, weshalb die Gutachter der Medas Ostschweiz weiterhin von einem 

medikamenteninduzierten Kopfschmerz ausgegangen seien. Der Beschwerdeführer hat 

einen gescheiterten Medikamentenentzug hinter sich. Die Gutachter der Medas 

Ostschweiz haben ihre (nicht gesicherte) Diagnose eines medikamenteninduzierten 

Kopfschmerzes damit begründet, dass bei der Entzugstherapie die kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und histrionischen Zügen sowie die 

psychosozialen Komponenten kaum berücksichtigt worden seien. Zudem haben sie die 

Frage aufgeworfen, ob möglicherweise ein Suchtverhalten vorhanden sei. Aus der Sicht 

eines medizinischen Laien erscheint es durchaus nachvollziehbar, dass der 

Medikamentenentzug aufgrund der von den Gutachtern genannten Gründe nicht 

erfolgreich gewesen ist. Angesichts des weiterhin sehr hohen Triptangebrauchs (13 bis 

14 Tabletten Relpax à 80 mg pro Monat, IV-act. 213-32) des Beschwerdeführers 

leuchtet es daher ein, dass die Gutachter an ihrem Verdacht eines 

medikamenteninduzierten Kopfschmerzes festgehalten haben.

4.3.3      Der Vertreter des Beschwerdeführers hat ausserdem kritisiert, dass die 

Gutachter der Medas Ostschweiz die Kopfschmerzen und deren Folgen nicht ernst 

genommen und deshalb in ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ungenügend 

berücksichtigt hätten. Dieses Vorbringen wird durch die Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

der behandelnden Ärzte gestützt: Dr. F.___ (Hausarzt), Dr. N.___ (Facharzt 

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Anästhesiologie und Intensivmedizin, Facharzt Interventionelle Schmerztherapie) und 

Dr. I.___ (Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie) sind übereinstimmend davon 

ausgegangen, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 

wegen der Kopfschmerzen (und der damit verbundenen Sturzattacken und 

Konzentrationsstörungen) nicht mehr zumutbar sei. Die Gutachter der Medas 

Ostschweiz haben sich die geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen in 

ihrem Ausmass nicht erklären können. Sie haben also den Beweis, dass der 

Beschwerdeführer an gesundheitlichen Problemen leidet, die erhebliche Auswirkungen 

auf seine Arbeitsfähigkeit haben, nicht erbringen können. Die Beweisproblematik spitzt 

sich im vorliegenden Fall dadurch zu, dass die Gutachter der Medas Ostschweiz und 

der Medas Zentralschweiz anlässlich ihrer Untersuchungen erhebliche Inkonsistenzen 

festgestellt haben: Bereits bei der ersten Begutachtung durch die Medas 

Zentralschweiz im September 2007 sind dem psychiatrischen Gutachter Dr. med. S.___ 

Hinweise für Selbstlimitierungen aufgefallen (IV-act. 24-34). Bei der zweiten 

Begutachtung im Dezember 2008 hat er dann deutliche Inkonsistenzen festgestellt. Er 

hat darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer während der fast zweistündigen 

Konsultation leidend gewirkt habe, ohne jedoch ein grosses Mitgefühl zu wecken. Die 

affektiven Äusserungen des Beschwerdeführers seien manieriert (gekünstelt, 

übertrieben, unecht, unnatürlich, theatralisch) gewesen (IV-act. 92-34). Wie im 

Erstuntersuch sei der Beschwerdeführer trotz aktuell erhöhter Schmerzintensität in der 

Lage gewesen, die Konzentration während des fast zweistündigen Interviews 

aufrechtzuerhalten (IV-act. 92-36). Als widersprüchlich hat Dr. S.___ auch erachtet, 

dass sich der Beschwerdeführer von einem „Zusammenbruch“ wegen heftiger 

Kopfschmerzen in der neuropsychologischen Untersuchung innert Minuten erholt 

hatte. Gemäss Dr. S.___ wäre zu erwarten gewesen, dass die Konzentrationsfähigkeit 

des Beschwerdeführers über längere Zeit eingeschränkt gewesen wäre, da heftige 

Kopfschmerzen in der Regel erst nach längerer Zeit abklängen. Weiter ist Dr. S.___ 

davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer die Stürze bewusstseinsnah erlebt 

(IV-act. 92-38). Die dissoziativen Zeichen (veränderte Stimmlage, in die Ferne 

gerichteter Blick, teilweise parathyme Affektlage) hat Dr. S.___ differentialdiagnostisch 

als Ausdruck einer histrionischen Überlagerung der Schmerzpräsentation im Sinne 

einer Aggravation interpretiert (IV-act. 92-38). Die dritte Begutachtung ist im November 

2011 durch die Medas Ostschweiz erfolgt. Das Verhalten des Beschwerdeführers hat 

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auf den psychiatrischen Gutachter med. pract. Q.___ teilweise theatralisch gewirkt (IV-

act. 149-25). Med. pract. Q.___ hat zudem aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer 

nicht wie bis anhin behauptet Ohnmachtsanfälle erleidet, sondern während der 

Kopfschmerzattacken bei Bewusstsein ist (IV-act. 149-26). Im vierten Gutachten vom 9. 

Dezember 2013 hat med. pract. Q.___ dargelegt, dass der Beschwerdeführer stark 

limitiert und die Kopfschmerzproblematik durch die narzisstische aber auch 

histrionische Komponente überlagert ist (IV-act. 213-38). Die Divergenz zwischen der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter der Medas Ostschweiz und jener der 

behandelnden Ärzte lässt sich also dadurch begründen, dass sich die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte hauptsächlich auf die 

subjektiven Angaben des Beschwerdeführers stützen, während die Gutachter der 

Medas Ostschweiz die geltend gemachten gesundheitlichen Einschränkungen anhand 

der objektivierbaren pathologischen Befunde und der gezeigten Inkonsistenzen kritisch 

gewürdigt respektive einer Plausibilitätsprüfung unterzogen haben. Zusammenfassend 

ist festzuhalten, dass sich die Gutachter der Medas Ostschweiz eingehend mit der 

Kopfschmerzproblematik auseinandergesetzt haben. Dass die Gutachter die geltend 

gemachten Kopfschmerzen und deren Folgen nicht unkritisch in ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt haben, überzeugt angesichts der geringen 

objektivierbaren Befunde und der erheblichen Inkonsistenzen. Vor diesem Hintergrund 

ist in antizipierender Beweiswürdigung auch davon auszugehen, dass eine Befragung 

der Ehefrau, der Tochter und des Nachbarn zu den Drop Attacks keine weiterführenden 

Erkenntnisse hinsichtlich der dem Beschwerdeführer objektiv noch zumutbaren 

Arbeitsleistung liefern würden.

4.3.4      Der ophthalmologische Gutachter der Medas Zentralschweiz hat dem 

Beschwerdeführer im Gutachten vom 13. Mai 2009 eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit in 

jeglicher Tätigkeit attestiert. Das Gericht hat bereits im Rückweisungsentscheid vom 

10. August 2011 dargelegt, weshalb diese Einschätzung nicht überzeugt (siehe IV 

2009/428 Erw. 3.2). Die Gutachter der Medas Ostschweiz haben in der Folge auf eine 

ophthalmologische (d.h. augenärztliche) Zusatzbegutachtung verzichtet. Begründet 

haben sie dies damit, dass der Beschwerdeführer die Augensymptomatik während der 

Begutachtung nur noch am Rande geschildert habe und sie die Symptomatik als 

Teilgeschehen der vaskulären Ereignisse im Rahmen der Kopfschmerzen sähen. 

Differentialdiagnostisch könnte es sich um Aurasymptome handeln. Die Symptome 

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seien damit nicht augenärztlicher, sondern neurologischer Natur (IV-act. 152). Aus den 

Akten geht hervor, dass die Sehstörungen jeweils im Rahmen der Schmerzattacken 

aufgetreten sind (IV-act. 149-15). Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der 

ophthalmologische Gutachter gestützt auf die objektiven Befunde aus augenärztlicher 

Sicht keine Arbeitsunfähigkeit hat feststellen können, erscheint der Verzicht auf eine 

weitere ophthalmologische Untersuchung als vertretbar.

4.3.5      Während die Gutachter der Medas Ostschweiz die Kopfschmerzen als (am 

ehesten) medikamenteninduziert qualifiziert haben, sind die Gutachter der Medas 

Zentralschweiz von einer Somatisierungsstörung ausgegangen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der beiden Gutachterstellen unterscheiden sich zudem 

insoweit, als die Gutachter der Medas Ostschweiz für adaptierte Tätigkeiten von einer 

100 %igen Arbeitsfähigkeit und die Gutachter der Medas Zentralschweiz von einer 

leicht reduzierten Arbeitsfähigkeit von 80 % ausgegangen sind. Der psychiatrische 

Gutachter der Medas Zentralschweiz hat weder die Diagnose einer 

Somatisierungsstörung noch die daraus resultierende 20 %ige Arbeitsunfähigkeit 

ausreichend begründet. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag daher keine 

ernsthaften Zweifel an derjenigen der Gutachter der Medas Ostschweiz zu wecken.

4.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Ausmass der geltend gemachten 

Kopfschmerzen und deren Folgen aus medizinischer Sicht nicht erklärbar sind. Hinzu 

kommt, dass der Beschwerdeführer bei den gutachterlichen Untersuchungen 

erhebliche Inkonsistenzen gezeigt hat. Da der Beschwerdeführer den Nachteil der 

Beweislosigkeit zu tragen hat (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b), ist gestützt auf das 

Gutachten der Medas Ostschweiz vom 9. Dezember 2013 für adaptierte Tätigkeiten 

von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Ob der Beschwerdeführer in der 

angestammten Tätigkeit als Qualitätsingenieur mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

tatsächlich zu 50 % arbeitsunfähig ist, kann offen gelassen werden. Hinweise, dass die 

Arbeitsunfähigkeit in der Vergangenheit vorübergehend höhergradig gewesen wäre, 

sind nicht ersichtlich, weshalb diese Arbeitsfähigkeitsschätzung für adaptierte 

Tätigkeiten rückwirkend ab 1. Januar 2006 gilt.

5.   

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5.1  Somit bleibt noch der Einkommensvergleich zu überprüfen. Der Beschwerdeführer 

hat im Jahr 2004 ein Erwerbseinkommen von Fr. 73'500.-- erzielt. Per 31. Dezember 

2004 ist ihm gekündigt worden. An der nächsten Arbeitsstelle hat er dann einen 

wesentlich tieferen Lohn erzielt, nämlich Fr. 60'834.-- (Jahr 2005). Da die Kündigung 

der besser bezahlten Arbeitsstelle nicht wegen mangelhafter Leistungen des 

Beschwerdeführers, sondern wegen einer Neuorganisation erfolgt ist, ist für das 

Valideneinkommen auf das im Jahr 2004 erzielte Erwerbseinkommen abzustellen; es ist 

nämlich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht freiwillig auf das bisher 

erzielte Einkommen verzichtet hat, sondern aufgrund der damaligen Arbeitsmarktlage 

gezwungen gewesen ist, eine schlechter bezahlte Arbeitsstelle anzunehmen. Da die 

Grundlage des Validen- und des Invalideneinkommens nicht der tatsächliche, sondern 

der ausgeglichene Arbeitsmarkt bildet, ist für die Ermittlung des Valideneinkommens 

auf das im Dezember 2004 erzielte Erwerbseinkommen abzustellen. Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung hat das Valideneinkommen im Jahr 2007 somit Fr. 76'180.-- 

betragen (siehe T39 der Lohnentwicklung 2014 des Bundesamtes für Statistik). Als 

Invalidenkarriere kommt lediglich eine einfache, nicht stressbehaftete Tätigkeit wie z.B. 

eine einfachere Bürotätigkeit in einem technischen Betrieb in Frage. Der 

Beschwerdeführer hat in der Schweiz nie auf seinem erlernten Beruf als Bauingenieur 

gearbeitet. Die Ausübung einer Hilfsarbeit ist ihm insbesondere deshalb zumutbar, weil 

dadurch − wie nachfolgend aufgezeigt wird − verhindert werden kann, dass er eine 

rentenbegründende Erwerbseinbusse erleidet. Das Invalideneinkommen ist somit 

anhand des durchschnittlichen Einkommens eines Hilfsarbeiters zu berechnen. Dieses 

hat im Jahr 2007, aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 

41.7 Stunden, Fr. 60'167.-- betragen (siehe Anhang 2 der IVG-Ausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015). Zwar wirkt sich das fortgeschrittene Alter 

des Beschwerdeführers (im Verfügungszeitpunkt fast 55 Jahre) insoweit etwas 

lohnmindernd aus, als ein Arbeitgeber für ältere Arbeitnehmer höhere Beiträge an die 

Pensionskasse zu bezahlen hat als für jüngere Arbeitnehmer. Dieser Nachteil wird 

allerdings dadurch aufgewogen, dass der Beschwerdeführer über eine sehr gute Schul- 

und Berufsausbildung und gemäss eigenen Angaben über eine hohe 

Leistungsbereitschaft verfügt. Die geltend gemachte Unfähigkeit, Auto zu fahren, hat 

keinen Einfluss auf die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Die meisten 

Arbeitsstellen sind gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Tätigkeiten im 

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Nachtdienst und im Wechselschichtbetrieb, wo der Beschwerdeführer möglicherweise 

auf ein Auto angewiesen wäre, fallen ohnehin nicht in Betracht (IV-act. 213-50). Ein 

Tabellenlohnabzug ist im vorliegenden Fall somit nicht angezeigt. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 76'180.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 60'167.-- 

resultiert ein IV-Grad von 21 %. Da der IV-Grad unter 40 % liegt, hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine IV-Rente.

5.2  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

6.   

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Gerichtsgebühr 

in der Höhe von Fr. 600.-- ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Eine Partei, 

der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

6.2  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung hat er nicht gestellt, da die Rechtsvertretung nicht berufsmässig 

und damit unentgeltlich erfolgt ist (act. G 3 f.).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

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Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.06.2017
	Art. 28 IVG. Beweiswürdigung. Nachteil der Beweislosigkeit. Gestützt auf das aktuellste medizinische Gutachten ist davon auszugehen, dass der Versicherte in einer leidensadaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist. Er ist somit in der Lage, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Juni 2017, IV 2014/413). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_611/2017. Entscheid vom 28. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger Geschäftsnr. IV 2014/413 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rinon Memeti, Schaffhauserstrasse 439, 8050 Zürich, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rente Sachverhalt

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