# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe8db878-71ec-5f02-971a-e355ae3d77c5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-21
**Language:** de
**Title:** Zusprache einer (höheren und unbefristeten) Invalidenrente; Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit wegen sozial störenden Hustens. Prüfung einzelner Bereiche der Einschränkung im Haushalt.
**Docket/Reference:** IV.2016.00491
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00491.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00491
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
21. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1967, ohne erlernten Beruf,
ist verheiratet und Mutter von drei Kindern
(geboren 1995, 2001, 2004)
. Sie
arbeitete zuletzt von 1999 bis 2006
teilzeitlich
als
Mitarbeiterin im Hausdienst/Reinigung
im
Y.___
.
A
b
23.
Januar 2006 war sie vollständig krankgeschrieben
(Urk. 11/5)
. Im März 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf ein Lungenlei
den bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 11/1). Nach getätigten Abklärungen
in erwerblicher und medizinischer Hinsicht
verneinte die IV-
Stelle
– ausgehend von einem Anteil Erwerbstätigkeit und Haushalt von je 50
% -
mit Verfügung vom 3.
August 2007 (Urk.
11/23
)
den Anspruch auf eine Invalidenrente. Eine da
gegen erhobene Beschwerde
(Urk. 11/32)
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 29. Januar 2009
in dem Sinne
gut
, als es
die Sache zu weiteren
medizi
nischen
Abk
l
ärungen wie auch zur Vornahme einer
Abklärung der beein
trächtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt
an die Beschwerdegegne
rin
zurück
wies
(Urk. 11/41)
.
Nach getätigten weiteren medizinischen Abklärungen
(Gutachten des
Z.___
,
Klinik und Poliklinik für Innere Medizin,
Departement Innere Medizin
,
vom 8. Juli 2009; Urk. 11/50)
sowie Vornahme
von zwei
Haushaltabklärung
en
(vom 23. Oktober 2009 [Urk. 11/52] sowie vom 19. Juli 2010 [Urk. 11/72])
verneinte die IV-Stelle
mit
Verfügung vom
20. Oktober 2010
abermals
den Anspruch auf eine Invali
d
enrente
(Urk
.
11/75)
.
D
ie
gegen die
se
Verfügung erhobene Beschwerde
(Urk. 11/78)
hiess das hiesige Gericht mit Urte
il vom
22.
März 2011
ebenfalls
in dem Sinne gut
,
als
es
die Sache
zur Vornahme von
rechtsgenüglichen
Abklärun
gen
an die Verwaltung zurückwies
(Urk.
11/81).
Nach Einholung eines
ärztlichen Berichts beim
Z.___
, Klinik für Pneumologie (Urk. 11/85)
,
sowie Durchführung einer weiteren Haushaltabklärung vom 1
4
. März 2012 (
Urk.
11/91) sprach die IV-Stelle
X.___
m
it Verfügung vom 27.
Dezember 2012
mit Wirkung ab 1.
November
2011
eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung zu
(Urk. 11/109)
.
Eine dagegen erho
bene Beschwerde
vom 31. Januar 2013
(Urk. 11/115)
hiess das hiesige Ge
richt mit Urt
eil vom 9.
August 2013
erneut
in dem Sinne gut, dass es die Sa
che – auf
entsprechenden
Antrag der Verwaltung
in ihrer Vernehmlassung
hin
(Urk.
11/118)
sowie nach Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Be
schw
e
rdeführerin
(Urk. 11/119
und Urk.
1
1/121
S. 2
)
– in Aufhebung der an
gefochtenen Verfügung
abermals
zu
rechtsgenügli
c
hen
Abklärungen
in me
dizinischer Hinsicht, namentlich in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in eine
r
Verweistätigkeit sowie
in Beruf und Haushalt
,
zurückwies
(Urk.
11/121)
.
Nach Einholung eines Gutachtens bei
m
Z.___
, Klinik für Pneumologie (Gutach
ten vom 8. August 2014
; Urk.
11/151)
,
sowie Durchführung einer
weiteren
Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haus
halt
a
m 30. Oktober 2014
(Bericht vom 22.
April
2015; Urk.
11/154) sprach die IV-Stelle
X.___
nach Durchführung des
Vorbescheidver
fahrens
(Urk.
11/159
und Urk. 11/165
) und Einholung einer ergänzenden Stellungnahme b
eim
Z.___
(Urk.
11/168)
mit Verfügung vom
2
4
. März 2016 mit Wirkung ab 1. Oktober 2010
eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung
in Höhe von Fr. 299.-- pro Monat (Stand 2010; zuzüglich Kinderrenten)
zu, welche sie
diesmal
per 3
1. Januar 2015 befristete (Urk.
2).
Gleichentags er
liess sie einen Vorbescheid, mit welchem sie von der Beschwerdeführerin
zu
viel
bezahlte IV-Renten
im Gesamtbetrag von Fr. 322.
-- - bei einem Total der Nachzahlung in der Höhe von
Fr.
29‘690.-- gegenüber dem Total der Rück
forderung von
Fr.
30‘012.-- -
zurückforderte (vgl. Urk.
3).
2.
Gegen die Verfügung vom 24. März 2016
lässt
X.___
hierorts mit Eingabe vom 28. April 2016 (
Urk.
1) Beschwerde erheben
mit den Anträ
gen, es sei ihr in Aufhebung der angefochte
nen Verfügung rückwirkend ab 1.
Januar 2007 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen und auszu
richten (1.) und es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen sowie Rechtsanwalt
Dr.
André
Largier
als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (2.), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin (S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2016 beantragte die IV-Stelle Abwei
sung der Beschwerde (Urk.
10), was
der Beschwerd
eführerin mit Verfügung vom 14. Juni 2016 zur Kenntnis gebracht
wurde
, unter Hinweis darauf, dass über den Antrag
auf
unentgelt
l
iche Rechtspflege zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde (Urk. 12). Mit Eingabe vom 24.
Januar 2017 reichte Rechtsanwalt
Dr.
Largier
seine Honorarnote
ins Recht
(Urk. 13 -14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Für den Sachverhalt im Einzelnen und die vorliegend massgeblichen
rechtli
chen
Bestimmungen
, insbesondere
zum Invaliditätsbegriff (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG),
zu
den Rentenabstufungen (Art. 28
Abs.
1 des Bundesgesetzes übe
r die Invalidenversicherung, IVG), zum Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), zur gemischten Methode sowie
für
die Rechtsprechung zum Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens (BGE 134 V 231 und 125 V 261)
wird auf die Urteile des hiesigen Gerichts vom 29. Januar 2009 (Urk. 11/41) und vom
22.
März 2011 (Urk. 11/81) verwiesen.
1
.2
Zu ergänzen ist, dass
d
ie von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklä
rung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69
Abs.
2
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestim
mung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar
stellt
(Urteil
des Bundesgerichts
9C_201/2011 vom 5. September 2011 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positio
nen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdi
gen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versicherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweis
kraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die An
gaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungs
bericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte
Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom 6. April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit).
Demzufolge soll das Gericht in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person
nur
eingreifen
, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Dies gebietet insbesondere
der Umstand, dass die fachlich kompetente Ab
klärungsperson näher am konkreten Sachverhalt steht als das im Beschwer
defall zuständige Gericht (vgl. u.a.
das
Urteil des
damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts
I 883/05 vom 17. Juli 2006 E. 4.3 mit Hinweisen).
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 29
Abs.
1
lit
. b IVG) entspricht der Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (Art. 6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von er
heblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz aus
zugehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminde
rungspflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu er
warten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behin
derung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltar
beiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbe
dingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit ange
nommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden kön
nen, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige verrich
tet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Inva
liditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Fa
milienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Famili
engemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schadenminderungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf
die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Ein
schränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied fin
den lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt.
2.
2.1
Die Verwaltung führte
in der angefochtenen Verfügung
im Wesentlichen aus, gestützt auf das
pneumologische
Gutachten des
Z.___
vom 8.
August 2014
sei
bei der Versicherten, welche als Teilerwerbstätige (50
%
Erwerb und 50
% Haushalt) zu qualifizieren sei,
ab 1.
Januar 2000 (Be
ginn der Wartezeit) eine 40%ige
Arbeitsunfähigkeit in a
ngestammter Tätigkeit ausgewiesen
.
Demge
genüber sei in
einer
behin
derungsangepassten Tätigkeit
bis September 2006
von
eine
r
zumutbare
n
Arbeitsfähigkeit
von
80 %
auszugehen
, ab Oktober 2006 von
50 %, ab April 2008
von
40 % sowie
ab
Juni 2009
von
30 %
.
Un
ter Berücksichtigung
der für die fraglichen Zeitabschnitte ermittelten Ein
schränkungen im Haushalt
sei
ab
1. Oktober
2010
ein
Anspruch auf eine
Viertelsrente
ausgewiesen. Da d
ie Haushaltabklärung vom 30. Oktober 201
4
eine
wiederum
geringere Einschränkung im Haushalt
ergeben habe,
resultiere
ein
Invalidi
t
ätsgrad
von
erneut
unter 40
%
,
weshalb
die Rente
bis 3
1. Januar 2015 zu befristen
sei
(Urk. 2).
2.2
Dagegen lässt die Versicherte
zur Hauptsache vorbringen, dass das
pneumolo
gische
Gutachten
des
Z.___
den Rückweisungsauftrag gemäss Urteil vom
9.
August 2013
nur teilweise
erfülle und daher nicht
voll
beweiskräftig sei.
Weiter sei der
Haushalts
abklärungs
bericht
vom
30. Oktober 201
4
derart mangelhaft
, dass ihm kein Beweiswert zuerkannt werden könne.
Alsdann sei die Restarbeitsfähigkeit derart stark und multipel eingeschränkt, dass
sie
nicht mehr verwert
bar
sei
; i
m Erwerbsteil sei ab Januar 2006
von einer voll
ständigen Erwerbsunfähigkeit auszugehen. Soweit
von
eine
r
Arbeitsfähigkeit
ausgegangen werde
, sei das Invalideneinkommen aufgrund der multiplen Einschränkungen wie auch der Wechselwirkung zwischen Beruf und Haus
halt um 25
% zu kürzen. Die ausgewiesenen Einschränkungen
in Beruf und Haushalt
führten zu Invalid
itätsgraden, die ab Januar 2007
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und jedenfalls ab September
2009
Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
ergäben
(
Urk.
1).
2.3
Streitig und zu prüfen ist nach dem Gesagten der Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente
, wobei sich die Parteien sowohl hinsichtlich Beginn,
Höhe und
Dauer (Befristung) derselben uneins sind. U
nstreitig ist
demgegen
über die
Qualifikation der
Beschwerdeführerin
als Teilerwerbstätige
,
und
dass sie im Gesundheitsfall je zu 50 %
erwerbstätig und im Haushalt tätig wäre.
3.
3.1
Im Gutachten des
Z.___
, Klinik für Pneumologie, vom 8. August 2014
,
stellten die verantwortlich zeichnenden Ärzte die folgenden Diagnosen (
Urk.
11/151 S. 6):
m
it Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Idiopa
thische Lungenfibrose Typ UIP
-
Erstdiagnose 2006 mittels chirurgischer Lungenbiopsie
-
Kombinierte Behandlung mit Prednison und
Imurek
seit 2006
-
mMRC
2-3
-
Aktuell: stabiler Verlauf
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
:
-
Osteopenie ED 10/2007
-
Saisonale
Rhinokonjunktivitis
Die Gutachter
führten
in ihrer Beurteilung
gestützt auf die Akten sowie
die durchge
f
ührten Abklärungen
im Wesentlichen
an, bei der Beschwerdeführe
rin sei eine Lungenerkrankung seit dem Jahr 2000
bekannt
. Die Explorandin sei durch eine Einschränkung der Leistungsfähig
keit und
durch einen
Husten beeinträchtigt;
als Besonderheit trete
l
etzterer
bei der Explorandin
bei Belas
tung
,
nicht hingegen bei Ruheepisoden
oder im Schlaf
auf
.
Sowohl die ein
geschränkte Leistungsfähigkeit (als Folge der verminderten Lungenfunktion) als auch der Husten seien Ausdruck der Lungenerkrankung.
Der Krankheits
verlauf habe sich letz
t
malig nach dem IV-Gutachten
vom 8. Juli
2009
ver
schlechtert;
s
either
sei
er
als stabil zu werten
, was nicht einem ty
pisch pro
gressiven Verlauf einer Lungenfibrose
entspreche
. A
ufgrund des stabilen Verlaufs sei auch keine weitere Evaluation im Hinblick auf eine Lungen
transplantation
mehr
erfolgt.
Zur Arbeitsfähigkeit i
m angestammten Beruf
als Reinigungskraft
führten
d
ie
Ärzte
aus,
die
se habe
zwischen 2000 und
(September)
2006 60 % betragen
;
in diesem
Zeit
raum
sei die Hustensymptomatik
gemäss Berichtsdokumenta
tion
mit
Verabreichung von Kortison gut kontrollierbar und die Leistungsfä
higkeit nur bei stärkeren Anstrengungen beeinträchtigt
gewesen
. Seit Okto
ber
2006 sei diese Tätigkeit bis auf weiteres nicht mehr zumutbar
; die Hus
tensymptomatik
sei
trotz Therapie während stärkeren Belastungen bei Reini
gungsarbeiten
nur ungenügend kontrolliert gewesen
und
die Lungenfunk
tion
/Leistungsfähigkeit
habe sich verschlechtert mit entsprechend mehr Atemnot bei Anstrengung. Aggraviert sei die Situation jeweils bei Exposition gegenüber atemwegsreizenden Stoffen
wie Reinigungsmitteln oder Dämpfen (
Urk.
11/151 S. 6).
In Bezug auf eine
Verweistätigkeit
führten die Gutachter aus,
die Arbeitsfähig
keit
habe
zwischen 2000 und
(September)
2006 80
%
betragen
; in dieser Zeit
sei die Atemnot nur bei anstrengenden körperlichen Tätigkeiten aufgetreten und der Husten mittels Kortison meist gut kon
trolliert gewesen.
Zwischen Oktober
2006 und
April
2008 habe die Arbeitsfähigkeit 50 % betra
gen; der Husten sei trotz Therapie nicht mehr so gut kontrollierbar ge
wesen
und sei –
auch
wenn
er
von der Intensität her noch keinen stark limi
tie
renden Charakter
gehabt habe
- häufiger bei geringerer Belastung aufge
treten (ab 50-100
m Gehen), was vorher (zwischen 2000 und
[September]
2006) noch nicht der Fall gewesen sei.
Allerdings hätten a
b diesem
Zeit
punkt
(ab Oktober 20
06
)
bereits verschiedene Einschränkungen be
standen: das Er
fordernis einer vorzugsweise sitzenden Tätigkeit, die mit gelegentlichem Ste
hen/Umhergehen
verbunden sei und das Heben von kleineren Las
ten bis 3 kg nicht überschreite
,
Einschränkungen für Tätigkeiten mit
atemwegsreizenden St
offen wie Stäube, Rauch, Gase,
und
Dämpfe ebenso
wie Einschränkungen für Tätigkeiten mit Kälte, Nässe und starken Temperaturschwankungen; schliesslich
habe
aufgrund des sozial störenden Hustens
auch
eine
Ein
schränkung für Tätigkeiten
mit
Publikumsverkehr bestanden
(
Urk.
11/151
S. 7)
.
Bezüglich des Zeitraums
April 2008 bi
s Juni 2009 gingen die
Ä
rzte aufgrund der Angaben in den Vorberichten von einer
Arb
eitsfähigkeit
von
noch 40
%
mit den
oben
genannten Einschränkungen
aus
.
Weiter
gaben
sie
an,
seit
Juni 2009
bis aktuell
habe
noch
eine
Arbeitsfähigkeit
von 30
%
bestanden. S
ie
begründeten letzteres d
amit
,
dass
ab dann
i
m
Bericht
vom 6. Mai 2010
er
neut
eine Verschlechterung dokumentiert sei
;
so eine
Zunahme des Hustens bereits bei geringen
Anstrengungen
,
eine
Abnahme der Ge
hstrecke
sowie eine Verschlechterung der radiologischen Befunde.
Alsdann sei s
either
(
d.h.
seit Juni 2009)
aufgrund der weiteren Berichte sowie der aktuellen Konsulta
tion
ein stabiler Verlauf dokumentiert. Sowohl die Lungenfunktion, als die Leistungsfähigkeit seien in etwa stabil geblieben, ebenso wie die chronifi
zierte Hustensymptomatik, die weiterhin bei leichter Belastung, nicht jedoch in Ruhe auftrete.
Zur Tätigkei
t im Haushalt führten sie aus,
d
ie Explorandin könne
, wie sie berichte,
selbständig Klein
ein
käufe erledigen, leichtere Re
i
nigung
s
arbeiten
vornehmen, bei der Essenszubereitung
helfen (Ausnahme dampfender Koch
herd)
, Aufräumen, Wäsche waschen/zusammenlegen und die Kinder
unter
s
t
ützen. Diese Tätigkeiten seien in der Regel
mit geringeren Belastungen ver
bunden; auch sei der Husten im Haushalt nicht oder kaum
als
sozial störend
zu werten
. Daher seien Tätigkeiten im Haushalt von 3 Stunden täglich (in der genann
ten Form) zumutbar,
i
nsbesondere da diese Arbeiten etappenweise und in einem selbst zu wählenden Zeitraum durchgeführt werden könnten. Bei Antritt einer geeigneten Verweistätigkeit wäre die Zumutbarkeit einer begleitenden Haushaltstätigkeit deutlich geringer (1-2 Stunden).
Abschliessend
wiesen die Ärzte darauf hin, dass
es schwierig
sei
, eine geeig
nete Tätigkeit für die Explorandin zu finden, insbesondere da die theoretisch
e Restarbeitsfähigkeit klein und an einige Bedingungen geknüpft sei.
So
sei
ihr
auch
ein weiter Arbeitsweg zu Fuss nicht zu
mutbar
(Urk.
11/151 S.
7).
3.2
Zu den Einschränkungen im Haushalt führte die Verwaltung
insgesamt vier Abklärungen
der beeinträchtigen Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt
durch
.
3.2.1
Die Haushaltabklärung vo
m 23. Oktober 2009
(Bericht vom 21.
Dezember 2009
; Urk. 11/52
) ergab
eine Ei
nschränkung von insgesamt 38.45
% (bzw. gewichtet von 19.23 %) und beruhte
in Bezug
auf die relevanten Aufgabe
n
bereiche
auf folgenden
Gewichtung
en
, Einschränkungen
sowie Behinderun
gen
(gewichtete Invalidität im Haushalt)
:
„
Haushaltführung
“
(Gewichtung 4
%, Einschränkung 0
%, Behinderung 0
%),
„
Ernährung
“
(Gewichtung 30
%, Einschränkung 55
% , Behinderung 16.5
%),
„
Wohnungspflege
“
(Gewichtung 20
%, Einschränkung 75
%, Behinderung 15
%),
„
Einkauf
/
Besorgungen
“
(Gewichtung 10
%, Einschränkung
0
%, Be
hinder
ung 0
%)
,
Wäsche und Kleiderpflege (Gewichtung
17
%, Einschrän
kung
25
%, Behinderung
4.25
%)
, Betreuung von Kindern oder andern Fami
lienangehörigen (Gewichtung 10
%, Einschränkung 0
%, Behinderung 0
%), Verschiedenes (Gewichtung 9
%, Einschränkung 30
%, Behinderung 2.7
%).
3.2.2
A
m 19.
Juli 2010
(Bericht vom 5.
August 2010; Urk. 11/72)
ergab die Abklä
rung
vor Ort
bei unveränderter Gewichtung der verschiedenen Aufgabenbe
reiche
eine Einschränkung von insges
a
m
t
47.15
% (bzw. gewichtet
e Invali
dität im Haushalt
von
23.5
8
%). Sie beruhte auf
den
folgenden
Feststellun
gen
:
„Haushaltführung“ (Gewichtung 4
%, Einschränkung 0
%, Behinderung 0
%), „Ernährung“ (Gewichtung 30
%, Einschränkung 65
%, Behinderung 19.5
%), „Wohnungspflege“ (Gewichtung 20
%, Einschränkung 85
%, Behinderung 17
%), „Einkauf/Besorgungen“ (Gewichtung 10
%, Einschränkung 20
%, Be
hinderung
2
%),
„
Wäsche und Kleiderpflege
“
(Gewichtung 17
%, Einschrän
kung 35
%, Behinderung 5.95
%),
„
Betreuung von Kindern oder andern Fa
milienangehörigen
“
(Gewichtung 10
%, Einschränkung 0
%, Behinderung 0
%),
„
Verschiedenes
“
(Gewichtung 9
%, Einschränkung 30
%, Behinderung 2.7
%).
3.2.3
Die Abklärung vom
14.
März 2012 (
Bericht vom 19. März 2012; Urk.
11/91) ergab eine Einschrä
n
kung von 46.95
%
(gewichtet
e Invalidität im Haushalt
von 23.48
%
) und beruhte auf folgenden Einschränkungen in den
weiterhin gleich gewichteten
massgeblichen Bereichen:
„Haushaltführung“ (Gewichtung 4
%, Einschränkung 0
%, Behinderung 0
%), „Ernährung“ (Gewichtung 30
%, Einschränkung
7
5
% , Behinderung
22
.5
%), „Wohnungspflege“ (Gewichtung 20
%, Einschränkung
6
5
%, Behinderung 1
3
%), „Einkauf/Besorgungen“ (Gewichtung 10
%, Einschränkung
1
0
%, Be
hinderung
1
%), „Wäsche und Kleiderpflege“ (Gewichtung 17
%, Einschrän
kung 35 %, Behinderung 5.95 %), „Betreuung von Kindern oder andern Fa
milienangehörigen“ (Gewichtung 10 %, Einschränkung 0 %, Behinderung 0
%), „Verschiedenes“ (Gewichtung 9
%, Einschränkung
5
0
%, Behinderung
4.5
%).
3.2.4
Am 30.
Oktober 2014
führte
die IV-Stelle erneut eine Abklärung der beein
trächtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt
durch
(Bericht vom 22. April 2015; Urk. 11/15
4
)
. Diese ergab
– bei abermals unveränderter Ge
wichtung der Aufgabenbereiche -
eine Ei
nschränkung von
22 % (gewichtet
e Invalidität im Haushalt von
11
%)
und beruhte auf folgenden Einschränkun
gen in den massgeblichen Bereichen:
„Haushaltführung“ (Gewichtung 4%, Einschränkung 0
%, Behinderung 0
%), „Ernährung“ (Gewichtung 30%, Einschränkung 40 %, Behinderung 12 %), „Wohnungspflege“ (Gewichtung 20 %, Einschränkung 50 %, Behinderung 10
%), „Einkauf/Besorgungen“ (Gewichtung 10
%, Einschränkung 0
%, Be
hinderung 0 %), „Wäsche und Kleiderpflege“ (Gewichtung 17
%, Einschrän
kung 0 %, Behinderung 0 %), „Betreuung von Kindern oder andern Fami
lienangehörigen“ (Gewichtung 10 %, Einschränkung 0 %, Behinderung 0%), „Verschiedenes“ (Gewichtung 9
%, Einschränkung
0
%, Behinderung
0
%).
4.
4.1
Was zunächst die im
Bereich der Haushaltstätigkeit
vorgenommenen Abklärun
gen betrifft, so vermögen die
jenigen
vom 23.
Oktober 2009 (Urk. 11/52)
, vom 19.
Juli 2010
(Urk. 11/72)
und vom 14.
März 2012
(Urk. 11/
91
)
den
rechtsprechungsgemässen
Anforderungen
an die
Beweis
kraft eines solchen
Berichts
(vgl. E. 1.2
hievor
)
zu genügen.
So berücksich
tigten die
Abklärungspersonen jeweils
die gestellte
n
Diagnose
n
sowie die Angaben der Versicherten, namentlich die von ihr geklagten
Beschwerden
und
Einschränkungen
. Ebenfalls berü
cksichtigen sie die
(
jeweils
unveränder
ten
)
Wohnverhältnisse
(
2-stöckiges Reihene
infamilienhaus sowie Hausge
meinschaft mit dem Ehegatten und drei Kindern)
. Die
Bericht
e
befass
en
sich angemessen mit den einzelnen Haushaltsbereichen
und umschreiben
die zu verrichtenden Tätigkeiten sowie die an Ort und Stelle festgestellte Einschrän
kung in diesen Bereichen unter Berücksichtigung der Mithilfe der im Haus
halt wohnenden
Familienangehörigen
. Hinsichtlich der festge
stellten Ein
schränkungen sind diese
Berichte nachvollziehbar
und
die
darin festgestell
ten Behinderungen von 38.45 % (Oktober 2009), 47.15 % (Juli 2010)
und
46.95 % (März 2012)
erscheinen
auch vor dem Hintergrund des Krankheits
verlaufs plausibel.
Alsdann
enthalten
sie
keine klar feststellbaren Fehlein
schätzungen
, die vorliegend von Bedeutung wären (vgl. E. 6.5
hienach
)
.
S
ie
entsprechen
s
omit
den an
sie
gestellten Anforderungen
, weshalb darauf ab
gestellt werden kann. Dies gilt umso me
hr, als die Beschwerdeführerin diese A
bklärungsbericht
e soweit ersichtlich
nicht konkret beanstandet
hat
.
4.2
4.2.1
Der Abklärungsbericht v
om 3
0. Oktober 2014 weist
nur noch eine Einschrän
kung von 22 % aus
. D
ie B
eschwe
rdeführerin
lässt dagegen
im Wesentlichen anführen
, dass diese Differenz
(im Vergleich zu
den
Vorbericht
en
)
nicht sachlich begründet
,
sondern
vielmehr auf die unsachliche, willkürliche und
resultatebezogene
Ermessensbetätigung der Abklärungsperson zurückzufüh
ren
sei
(
Urk.
1 S. 12)
.
4.2.2
Im Bereich „Ernährung“ (Gewichtung 30 %)
wies der
Bericht vom
19. März 2012
eine Einschränkung
von 75
% aus
, wohingegen
im Rahmen der Ab
klärung
vom
30. Oktober 2014
eine Einschränkung
von 40
% anerkannt
wird
.
D
ie
(neue)
Ab
kl
ärungsperson begründet
ihre Einschätzung
unter ande
rem
damit
, dass die Mithilfe des Ehegatten –
welcher (als Hilfsk
och) bereits früher das Abendessen gekocht habe –
nur teilweise anrechenbar sei
(Urk.
11/154 S.
5)
.
Z
u berücksichtigen
ist
jedoch
, dass
der Ehegatte
der Be
schwerdeführerin
voll
zeitlich
erwerbstätig ist
und
seit
der
Erkr
a
nkung
seiner Ehefrau
nun
nicht nur
– wie früher vor der Erkrankung -
das Kochen
,
son
dern auch
einen grossen Teil der Küchenarbeit
sowie
zusätzlich
einen erheb
lichen Teil
der
weitere
n
zeitintensive
n
Haushaltsa
ufgaben übernehmen muss
.
Da die Schadenminderungspflicht nicht zu einer übermässigen Belastung der übrigen
Familienmitglieder führen darf
,
in welchem Zusammenhang vorlie
gend überdies zu berücksichtigen ist, dass der Ehegatte
der Beschwerdefüh
rerin
zwischenzeitlich selber
gesundheitlich eingeschränkt ist
(
Schulterbe
schwerden;
vgl. Urk.
11/154 S. 2)
,
und schliesslich
nicht ersichtlich ist, in
wiefern seit der letzten Abklärung
(
vor
zweieinhalb Jahre
n)
eine deutlich grössere Mithilfe der Kinder in Anrechnung zu bringen wäre,
erscheint
bei im Übrigen gleichen Umständen
die Annahme einer
40%igen Einschränkung
klar als
zu tief
.
Vielmehr
is
t
im Bereich Ernährung
nach wie vor von einer
Einschränkung von 75
%
(
Behinderung von 22.5
%
)
auszugehen.
Im Bereich
„W
ohnungspflege
“
(Gewichtung 20
%)
, in welchem
der Bericht
vom
19. März 2012
noch eine Einschränkung von 65
%
aus
gewiesen hatte, ist a
ufgrund des Beschriebs
in
der Haushaltsabklärung vom 30. Oktober 2014
ersichtlich
, dass die Beschwerdeführerin
in diesem Bereich
weiterhin
stark eingeschränkt ist
; so
kann sie mehr oder
weniger nur noch Aufräumarbeiten
verrichten
und
dürfte
ihr
auch
die
B
o
den
reinigung
(da
regelmässig
stehend zu verrichten)
entgeg
en d
er
Auffassung der Abklärungsperson
(vgl.
Urk.
11/154 S. 6
)
nicht
mehr
zumutbar
sein
.
D
ie Hauptlast der Arbeiten
im Bereich Wohnungspflege
ist
daher
weiterhin
vom Ehegatten und von den Kindern zu verrichten. Da
alsdann
auch in diesem Bereich
nicht ersichtlich ist, inwiefern
von
den Familienmitgliedern
im Vergleich zum Vorbericht
eine zusätzliche Mitarbeit
verlang
t
werden kann
,
ble
i
bt
auch unter dem Titel Schadenminderungspflicht
kein Raum für
eine Erhöhung der anrechenbaren
Mithilfe.
I
m
Bereich Wohnungspflege erscheint
es
demnach
mit Blick auf die
nicht un
erhebliche
Beeinträchtigung
der Versicherte
n
sachgerecht
,
die
Ein
schränkung
statt auf 50 %
auf
65
%
zu bemessen
,
wie sie derjenigen der Ab
klärung vom 14. März 2012 entspricht
(
Behinderung von 13
%)
.
Im Bereich „
Einkauf
und weitere Besorgungen“ (Gewichtung 10
%) hatte die Abklärungsperson am 14. März 2012 eine Einschränkung von 10 % ange
rechnet (Urk. 11/91 S.
5), wohin
gegen aus der Abklärung vom 30.
Oktober 2014 keine
Einschränkung mehr resultiert
. Selbst wenn – was die Abklä
rungsperson zur Begründung anführt - der
Grosseinkauf
bereits früher ge
meinsam erledigt worden sei
,
gilt
jedoch auch hier
zu berücksichtigen, dass der
Ehemann
seit der Erkrankung
seiner Ehefrau
zahlreiche
weitere Bereiche zu übernehmen hat,
woraus
ihm keine
übermässige
Belastung resultieren darf. Es ist demnach auch in diesem Bereich nach wie vor von einer
(gerin
gen)
Einschränkung von
10
% auszugehen (was gewichtet eine
r
Behinderung von 1
% entspricht)
.
Im Bereich
„
Wäsche
und Kleiderpflege“
(Gewich
tung 17
%)
hatte die
Abklä
-
rungsperson
am
14. März 2012 noch eine Ein
schränkung vom 35
% ermittelt, wohingegen die Abklärungsperson am
30.
Oktober 2014 eine Einschränkung von 0 %
festgehalten hat
.
Aus den Akten
ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Abk
l
ärung
im J
ahr 2012 noch angegeben hatte,
sich
im Bereich Wäsche gar nicht mehr zu beteiligen (Urk.
11/91 S.
6
)
,
wohingegen sie
am
30. Oktober 2014
– in Überein
-
stimmung
mit den Angaben im Gutachten des
Z.___
-
ausgeführt
hatte,
die
Waschm
aschine zu bedienen, kleine
Wäsche
stücke aufzuhängen, Wäsche zusammen zu legen, ihre eigene Wäsche zu bügeln und Flickarbeiten zu erledigen
(
Urk.
11/154 S. 6)
. Da
sie
doch einen Teil der
Verrichtungen
(wieder)
selber ausüben kann, rechtfertigt
es
sich
,
die Einschränkung in die
sem Bereich
tiefer anzusetzen
und
unter Berücksichtigung der zumutbaren Mitarbeit der übrigen Fa
milienmitglieder nur noch
auf 10
%
zu bemessen (Behinderung von 1.7
%
)
.
I
m Bereich
„Verschiedenes“
(
Krankenpflege, Pflanzen- und Gartenpflege,
etc
;
Gewichtung mit 9
%) hatte
der Bericht vom
19. März 2012
eine Ein
schrän
kung von 50
%
(Behinderung von 4.5
%
)
ergeben
,
wohingegen die Abkl
ä
rungsperson am 30.
Oktober 2014 keine solche mehr attestierte
; sie
begrün
dete
dies
im Wesentlichen
damit
,
dass es Kindern und Ehemann zumutbar sei, die
-
namentlich im Garten anfallenden
–
Arbe
iten
vollständig zu über
nehmen
(Urk. 11/154 S. 7)
.
Jedoch darf
nach der Rechtsprechung unter dem Titel Schadenminderungspflicht nicht die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Fami
lienmitglieder überwälzt werden
(
vgl. E.
1.2
hievor
)
; es rechtfertigt sich daher auch in die
sem Bereich,
mangels ausgewiesener Veränderungen in den massgebenden Umständen
die Einschränkung e
ntsprechend dem Bericht vom 19.
März 2012
auf 50
%
festzulegen
(Behinderung von 4.5
%)
.
4.2.3
Unter Berücksi
chtigung der
soweit ersichtlich
unstrittig gebliebenen Teilberei
ch
e
„Haushaltführung“
und
„
Betreuung von Kindern und Familien
angehörigen
“
(Behinderung
en
von
je
0
%) ergibt sich somit
für die Zeit ab 30.
Oktober 2014
eine Behinderung im Haushalt von
gesamthaft
4
2
.7
%.
4.3
Zusammenfassend ist daher im Haushalt von folgenden
Einschränkungen
auszugehen:
für die Zeit ab 23. Oktober 2009
von 38.45
%
(
gewichtete Inva
lidität im Haushalt
19.23
%
)
, für die Zeit ab
19. Juli 2010 von 47.15 %
(
ge
wichtete Invalidität im Haushalt
23.5
8
%
)
, für die Zeit ab 14. März 2012 von 46.95 %
(
gewichtete Invalidität im Haushalt
23.48
%
)
und für die Zeit ab
30. Oktober 2014 in
Höhe von 42.7 % (
gewichtete Invalidität im Haushalt
21.35 %
)
.
Was die
Zeit ab 1. März 2006 (frühestmöglicher Rentenbeginn, vgl.
E. 6.1
hienach
)
betrifft, legte die Verwaltung
der Invaliditätsbemessung
mangels Vorli
e
gen einer zeitn
ä
he
re
n
Haushalt
s
a
bklärung
die Ergebniss
e der A
bklä
rung vom 23.
Oktober 2009
rückwirkend zugrunde. Dies wird
von der Be
schwerdeführerin nicht beanstandet
(
Urk.
1
Ziff.
10
)
und
erscheint
sachge
recht, macht die Beschwerdeführerin doch zu
R
echt geltend, dass
zwar der Gesundheitszustand damals besser war, dafür die Belastung durch die damals teilweise sehr kleinen Kinder grösser (vgl.
Urk.
1
Ziff.
10).
5.
5
.1
In medizinischer Hinsicht
stellte
die Verwaltung auf das
pneumologische
Gutachten des
Z.___
vom 8.
August 2014
(
Urk.
11/151)
ab, was nicht zu be
ans
tanden ist, erfüllt es doch
die
rechtsprechungsge
m
ässen
Anforderungen an
die Beweiskraft eines ärztlichen Gutachtens
.
So
erweist er sich für die streitigen Belange umfassend, berücksichtigt die
Vorakten
(S. 1 f.)
, beruht auf eigenen Untersuchungen, Testungen und Abklärungen
(S.
3
)
, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein
und die Schlussfolgerungen be
züglich Arbeitsfähigkeit in angestammter und angepasster Tätigkeit
,
welche in weiten Te
ilen
retrospektiv gestützt auf die
medizinischen
Vorakten
vorge
nommen werden
mussten
,
sind
begründet.
5.2
Soweit in der Beschwerde geltend gemacht wird, im Gutachten werde zu Un
recht erst ab Oktober 2006 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit
in der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft
ausgegangen (vgl.
Urk.
1
Ziff.
7.1.2)
,
ist darauf hinzuweisen, dass das hiesige Gericht
bereits
im
Rück
weisungsentscheid
vom 29.
Januar 2009 (Urk.
11/41) unter
anderem unter
Hinweis auf den Bericht des behandelnden Pneumologen
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt für Pneumologie, vom 30. März 2007
, worin
eine sei
t 23.
Januar 2006 bestehende Arbeitsunfähigkeit als Reinigungsfrau attestiert
worden war
,
fest
stellte
, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit
n
icht mehr arbeitsfähig
sei
(vgl. E. 4.2
des Urteils
vom 29. Januar 2009
)
. Diese unangefochten gebliebene Feststellung
ist
auch
im vorliegenden Ver
fa
h
ren
verbindlich
(
§
26
Abs.
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht,
GSVGer
)
, weshalb
auf den Einwand nicht weiter einzugehen ist
.
Ebenso
wenig
sind
die beschwerdeweise
bean
standete
n
Umst
ä
nd
e
näher
zu prüfen,
wonach
die
Angaben der
Gutachte
r in Bezug auf
die
Arbeitsfähigkeit in einer
Verweistätigkeit
mit Blick auf die darin bezifferten Prozentangaben
widersprüchlich
seien
(vgl.
Urk.
1
Ziff.
7.1.3 f.
) und die
Gutachter
vor dem Hintergrund der übrigen
medizinischen
Akten
zu Unrecht
ab Juni 2009 von einer gleichbleibenden
medizinisch-theoretische
n
Arbeitsfähigkeit
(von 30 %)
ausgegangen
seien
(vgl.
Urk.
1
Ziff.
7.1.5)
.
Wie nachfolgend auszuführen sein wird,
lassen sich gestützt auf das
pneumologische
Gutachten
des
Z.___
die rechtsrelevanten Fragen
unbesehen der
Richtigkeit
dieser Einwände
rechts
genüglich
beantworten
,
da
sich
der exakte Umfang des seit Oktober 2006 ver
bleibenden medizinisch-theoretischen Leistungsvermögens in einer Ver
weistätigkeit vorliegend nicht auf die Invaliditätsbemessung aus
wirkt
(vgl.
E.
6.3.3
hienach
).
5.3
Zusammenfassend
daher
ist gestützt auf die Angaben im Gutachten davon auszugehen, dass seit dem Jahr 2000 eine
6
0%ige Arbeitsfähigkeit
(40%ige Arbeitsunfähigkeit) in angestammter Täti
gkeit bestand
,
und dass
ab 23. Januar 2006
als Reinigungskraft keine Arbeitsfähigkeit mehr
gegeben war
.
Weiter
ist
bis Ende September
2006
von einer medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 80 % in
einer angepassten leichten
Ver
weis
t
ätigkeit
auszugehen
.
Infolge Verschlechterung des Gesundheitszustandes
per Oktober 2006
(vgl. auch Bericht vom 3.
10.2006;
Urk.
11/12 S. 4)
reduzierte sich die
Arbeitsfähigkeit
auf 50
%
, wobei
ab diesem Zeitpunkt
zusätzlich
ver
schiedenste
Einschränkungen zu berücksichtigen
waren
.
P
er April 2008
sank die Arbeitsfähigkeit
auf 40
% sowie schliesslich per Jun
i 2009 auf 30
%
(
oder weniger
).
6.
6.1
Die Beschwerdeführerin meldete sich
am 2
1.
März 2007 zum Leistungsbezug an (Urk. 11/1 S. 8)
.
M
it Blick auf den Beginn der Wartezeit im Jahr 2000 und
aufgrund der damals
(bis 31.
Dezember 2007)
in Kraft gestandenen Bestim
mungen
von
a
Art
.
48
Abs.
2 IVG
fällt demnach
ein Rentenanspruch ab
1.
März 2006 in Betracht.
6.2
6.2.1
Für
die Zeit
ab
1.
März 2006 ist von einer Arbeitsfähigkeit von 80
% in einer Verweistätigkeit auszugehen. Die Verwaltung legte dem Einkommensver
gleich für diese Zeit
die Angaben im Arbeitgeberbericht des
Y.___
zugrunde, wonach die Versicherte
im Gesundheitsfall
im Jahr 2007
ein Einkommen von
Fr. 48‘799.
--
erzielt
hätte (Urk. 11/11 S. 4
)
,
was bei einem Pensum von 50
% ein
em
Einkommen von Fr.
24‘399.5
0
entspricht. D
i
eses
Valideneinkommen
blieb
unbeanstandet
. Es
ist
mithin auch
für das Jahr 2006
(
Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns
als für den Einkom
mensvergleich massgebliche
n
Zeitpunkt
: BGE 129 V 222 E. 4.3.1
)
davon aus
zugehen. Dies auch daher, als
verlässliche Angaben zum Jahr 2006 fehlen, nachdem
die Versicherte krankheitsbedingt ab 23
.
Januar 2006 nicht mehr erwerbstätig war
und sich i
m Übrigen
das
ermittelte
Valideneinkommen
auch vor dem Hintergrund der
im individuellen Konto der Beschwerdeführerin für die letzten Jahre ausgewiesenen
Einkünfte
nicht
a
ls unplausibel
erweist
(vgl. IK-Auszug
Urk.
11/
6 S. 1)
.
6.2.2
D
ie Verwaltung
bemass das Invalideneinkommen
gestützt auf die
Tabellen
löhne
der
vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Schwei
zerische
n
Lohnstrukturerhebung 2006 (
LSE
)
, was
nicht zu beanstanden ist
, ist die
Beschwerdeführerin
doch
seit Ende Januar 2006
keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen
(Urk.
11/1 S.
5)
.
Gemäss
LSE
2006
betrug der monatli
che Bruttolohn (Zentralwert) weiblicher Arbeitskräfte im privaten Sektor für einfache und
repetitive Tätigkeiten im Jahr
2006
monatlich Fr.
4'019.--
(
LSE
2006
, S. 2
5.
Tabelle TA1)
, was u
nter Berücksichtigung der durch
-
schnittlichen
betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche im Jahr
2006
(vgl. Die Volkswirtschaft
3/4-2015
, Tabelle B.9.2, S.
88
)
ei
n
monatliches
Invali
deneinkommen von Fr.
4'189.80
bzw
.
ein
Jahresein
-
kommen von Fr.
50'278.
--
ergibt
und
bei einem
50
% Pensum
Fr. 25‘13
9.--
entspricht
.
Die Verwaltung
verweigerte
eine
n
leidensbedingten Abzug vom
Tabellen
lohn
. Ob ein solcher
nicht
doch
angezeigt wäre,
kann
jedoch
offen ble
i
ben
.
S
elbst
bei
Vornahme des
praxisgemäss
höchst
ens
zulässige
n
Abzug
s
vom Tabellenlohn
von 25
%
(BGE 126 V 75)
, was ein Invalideneinkommen von Fr. 18‘85
4
.
25
e
rgäbe und
im erwerblichen Bereich
zu
eine
m
Invaliditätsgrad
von 22.72
% (bzw
.
gewichtet
e Invalidität im Erwerb
von
11.36
%) führte, errechnete sich
zusammen mit der
im
selben Zeitraum
massgebende
n
Ein
schränkung im Haushalt von 38.45
%
(
gewichtet
e Invalidität im Haushalt
19.23
%
; vgl. E
. 4.3
hievor
)
ein Invaliditätsgrad von
(maximal)
30.59
%
, was keinen Rentenanspruch ergibt.
6.3
6.3.1
A
b Oktober 2006 ist
infolge Verschlechterung des Gesundheitszustandes
von einer medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 50
% mit n
unmehr vielfachen
Einschränkungen auszugehen.
Z
u prüfen
ist
der Einwand der Be
schwerdeführerin
,
wonach
die
Arbeitsfähigkeit
ab diesem
Zeitpunkt
nicht mehr
wirtschaftlich
verwertbar sei
(
Urk.
1
Ziff.
9), welchem Einwand
d
ie
Be
schwerdegegnerin
im Wesentlichen
entgegen
hält
, dass
im Bereich der
Hilfs
arbeiten ein weites Spektrum an
möglichen
Hilfstätigkei
ten
auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt
offen s
t
ehe
(vgl.
Urk.
2 Begründungsteil S. 8).
6.3.2
B
eim ausgeglichenen Arbeitsmarkt handelt es sich um eine theoretische Grösse, so dass nicht leichthin angenommen werden kann, die verbliebene Leis
tungsfähigkeit sei unverwertbar
. An der Massgeblichkeit des theoretisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt
s
vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass es für die versicherte Person im Einzelfall schwierig oder gar unmöglich ist, im tatsächlichen Arbeitsmarkt eine
entsprechende Stelle zu finden
. Eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist hingegen in denjenigen Fällen anzunehmen, in denen die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durch
schnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechen
den Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (
vgl.
Urteil
des Bundesgerichts
9
C_
485
/20
14
vom 2
8.
November 2014
E. 3.3
.1
mit Hinwei
sen).
6.3.3
D
ie
schwer lungenkranke
Beschwerdeführerin
verfügt
über keinerlei Berufsbil
dung
,
weshalb sich i
nfrage
kommende Einsatzmöglichkeiten
auf Hilfstätigkeiten
beschränken
.
Zwar fallen a
ls
weitgehend
sitzend ausgeübte
– und insoweit dem im Gutachten formulierten Anforderungsprofil gerecht werdende -
leichte
Hilfsarbeiten
,
insbesondere
Montage
-
, Verpackungs
-
od
er Kontrollarbeiten
in Betracht
.
D
o
ch
können
auch solche Tätigke
i
ten
zuweilen
mit körp
e
rlichen Anstren
g
u
n
gen
v
erbunden
sein
;
alsdann
dürften solche
Hilfsarbeiten
r
egelmässig
unter Bedingungen
auszuführen sein
,
die für eine
schwer
l
ungenkranke Person
wie die Beschwerdeführerin
nicht zumutbar
sind
(
siehe Aufzählung in
Urk.
11/151 S. 7
; vgl. dazu etwa wiederum
Urteil
des Bundesgerichts
9
C_
485
/20
14
vom 2
8.
November 2014 E.
3.3.2)
oder – so etwa in der
l
ebensmittelverarbeitenden Industrie
-
mit
[Hygiene-]
Vor
schriften
verbunden, denen die
(hustende)
Beschwerdeführerin aufgrund ihres Leidens
nicht gerecht werd
en kann
.
Selbst wenn angenommen würde, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
wä
ren Stellen vorhanden
, die
den persönlichen Verhältnissen und
der ein
ge
schränkten Leistungsfähigkeit
der
Versiche
r
ten grundsätzlich genügend Rechnung tragen, ist nicht wahrscheinlich, dass sie
ihr zugänglich gewes
e
n wären.
Denn a
us de
m
pneumologischen
Gutachten
des
Z.___
vom
8.
August 2014
ist
ersichtlich
,
dass
die Versicherte als Folge ihrer
Lungen
erkrankung
an einem
chronischen
Reizh
usten
leidet, der
seit Oktober 2006
auch
durch
M
edikamente
nicht meh
r
zu kontrollieren
war
(vg
l
.
Urk.
11/151 S. 7
; ferner
Urk.
11/12 S. 5
) und
seit
diesem Zeitpunkt
ein Ausmass
aufweist
, das
gut
achterlich
als
sozial störend
bewertet
w
i
rd
.
Dies in Übereinstimmung mit den Angaben des
behandelnde
n
Pneumologe
n
Dr.
A.___
(vgl. etwa
Bericht vom 30.
März 2007; Urk.
11/5 [„sehr störender Husten“]
)
und auch
dem
Gut
achten des
Z.___
vom 8.
Juli 2009
,
worin
ebenfalls
bereits
Hinweise
auf eine
erhebliche
Husten
problematik
enthalten
sind
(
Urk.
11/50 S. 4
[„Im privaten und beruflichen Alltag macht sich die Er
krankung in Form eines dauernden
Hustenreizes bemerkbar“
]
)
.
Auswirkungen
im sozialen Bereich
werden
denn
auch
von
der Versicherten
selber geschildert
(
vgl.
statt vieler:
Gutachten des
Z.___
vom
8.
Juli 2009 [
„Die Leute würden sie immer ansprechen wegen ihres Hustens.
Deswegen würden auch viele Leute Distanz zu ihr halten, da sie meinen
würden
, sie habe irgendeine gefährliche Krankheit“]
oder
Haus
haltabklärung vom 1
4.
März 2012
,
Urk. 11/91
S. 5
[
„Die Versicherte sagt,
sie
könne schon mitgehen
zum Einkauf
mit dem Auto, aber sie wolle
die ständi
gen Fragen wegen ihre
r Hustenanfälle nicht mehr“
]
oder Haushaltabklärung vom
30. Oktober 2014;
Urk.
11/154 S. 2
[„Sie hustet während des Gesprächs regelmässig und erklärt, dass
sie
inzwischen
nicht mehr gerne aus dem Haus gehe, weil die Leute sie wegen des Hustens anstarren würden
“
]) und auch durch den Ehemann
geltend gemacht
(wiederum
Urk.
11/91
S. 5
[„Auch der Ehemann sagt, er ertrage es nicht mehr, wenn
di
e Leute
ihm
sagen würden, ob er denn
s
eine Frau nicht nach Hause bringen wolle, wenn sie so
h
usten müss
e
“
]
)
.
Jedoch ist
ein
andauernder Reizh
usten
–
zumal durch Aussenste
hende
regelmässig mit (ansteckenden) Krankheiten in Verbindung gebracht
-
nicht nur im privaten
,
sondern
(auch)
im beruflichen Alltag
störend
und
in
le
tzterem
sowohl
für ein allfälliges
Publikum wie auch das übrige
Umfeld
gleichermassen
unangenehm
. Mithin
wären
auch
seitens eines potentielle
n
Arbeitgebers
bzw.
seitens der Arbeitskollegen
ein
sehr
hohes Mass an Entge
genkommen
und Verständnis
erforderlich
,
was
realistischer
weise nicht
ohne Weiteres
vorausgesetzt
werden
kann
(so auch der behandelnde Pneumologe
Dr.
A.___
, Urk. 11/62
[„der ständige Hustenreiz wäre zudem für Mitarbeiter im gleichen Büro nicht tolerierbar
“
]
wie auch Angaben der die Versicherte hinsichtlich einer Lungentransplantation beratenden Ärzte des
Z.___
im Schreiben vom 1
3.
Oktober 2011 [
Urk.
11/85 S. 2: „Weiterhin ist die Versi
cherte aufgrund des ausgeprägten Hustens für Arbeiten in sitzender Tätigkeit schwer vermittelbar“]
)
.
E
rgibt sich
aber
, dass
der V
ersicherten zumutbare und mögliche Tätigkeiten im ausgeglichenen Arbeitsmarkt kaum vorhanden sind und
zudem
der Erhalt
einer Stelle
infolge des zusätzlichen
Erschwernisses
in Form eines sozial schwer
verträglichen
andauernden
Hustens
nur unter nicht realistischem
Entgegenk
ommen eines
dur
ch
schni
ttlichen Arbeitgebers mögli
c
h wäre
, muss
davon aus
gegangen werden
, dass die Arbeitsfähigkeit
mit überwi
e
gender Wahrscheinlichkeit
seit Oktober 2006
wirtschaftlich
nicht mehr verwertbar war, was ab diesem Zeitpunkt zu einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit im erwerblichen Bereich führt.
6.3.4
Ist ab Oktober 2006
im erwerblichen Bereich
von einer gänzlichen Erwerbsun
fähigkeit auszugehen, was einer gewichteten
Invalidität von 50
% entspricht
,
und
ist
im Haushaltbereich nach wie vor von einer
gewichteten Invalidität
von 19.23
%
gemäss der Abklärung vom
23.
Oktober 2009
auszu
gehen (vgl. E. 4.3),
resultiert ab Oktober
2006
ein Invaliditätsgrad
von
69.23
%. Damit
und
nachdem
seit dem
Jahr 2000 von einer 40%igen und
seit
23.
Januar 2006 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit
in der ange
stammten Tätigkeit
auszugehen ist
(vgl. E. 5.2
hievor
)
,
resultiert
ab
1.
Oktober 2006
Anspruch auf
eine
Dreiviertelsrente
(vgl.
a
Art
.
29
Abs.
1 IVG
i.V.m
.
a
Art
.
28
Abs.
1 IVG
)
.
6.4
Ab Juli 2010 ist
–
bei weiterhin bestehender Erwerbsunfähigkeit
infolge
des
sich
tendenziell verschlechternden
Gesundheitszustandes
–
eine
E
insch
r
ä
n
kung
im
Haushalt
gemäss Abklärung vom
19. Juli 2010
von
n
unmehr 47.15 % zu berücksichtig
en,
welche
gewichtet einer
Behinderung (Invalidität)
von
23.
58
%
entspricht
(Urk.
11/72)
. Somit
resultiert
ein Invalidi
t
ätsgrad von
gesamthaft
73.58
%
,
was
ab 1. Oktober 2010 (
Art.
88a
Abs.
2 IVV)
Anspruch auf eine ganze Rente
ergibt
.
Nicht
s
zu Gunsten der Beschwerdeführerin
ergibt in diesem Zusammenhang das Vorbringen
,
wonach
bereits
mit der Verschlechterung des Gesundheitszustandes per Juni 2009 eine über 40 % liegende E
inschränkung im Haushalt einher
gegangen sein müsse, weshalb ihr
schon
zu einem
früher
en Zeitpunkt
(ab September 2009) eine ganze Rente z
ustehe (
Urk.
1
Ziff. 10, S.
17).
So trat d
ie
se
Verschlechterung
(
per Juni 2009
)
vor der Haushaltabklärung vom
30.
Oktober 2009
ein
und
ist
mithin in
der Behinderung
von
(gewichtet) 19.23 %
bereits ber
ücksichtigt
.
6.5
Da schliesslich
auch die sich
aufgrund der Haushalta
bk
l
ärungen
vom 14. März 2012
(Urk. 11/91
)
beziehungsweise vom 30. Oktober 2014
(Urk.
11/154)
ergebenden Einschränkungen (von 46.95 % im Jahr 2012 [
ge
wichtete Invalidität
von 23.48 %] bzw.
im
Jahr 2014 von
42.7 %
[
gewichtete Invalidität
von 21.35 %
]
) zusammen mit der Invalidität von 50
% im erwerb
lichen Bereich
einen Invaliditätsgrad von
je
über 70
%
ergeben
, ist der
An
spruch auf eine ganze Rente
auch
danach we
iterhin ausgewiesen.
Es kann unter diesen Umständen offen bleiben, ob einzelne namentlich im Abklä
rungsbericht vom 1
9.
März 2012
vorgenommene Einschätzungen nicht noch zugunsten der Beschwerdeführerin zu korrigieren wären
(vgl. E. 3.3 des Ur
teils des hiesigen Gerichts vom
9.
August 2013).
6.
6
Zusammenfassend ist die Beschwerde daher
gutzuheissen und
die
angefoch
tene
Verfügung vom
2
4.
März 2016
dahingehend
abzuändern
, als dass die Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 200
6
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und ab 1. Oktober 2010 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversi
cherung hat.
7.
Auf den beschwerdeweise eingereichten Vorbescheid
vom 2
4.
März 2016
betreffend Rückforderung von
zuviel
ausgerichteten Rentenleistungen
(Urk. 3/2)
im Betrag von Fr.
322.
--
ist
ungeachtet des vorliegenden Verfah
rensausgangs
bereits
mangels
Vorliegens einer anfechtbaren Verfügung (
BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a
)
nicht näher einzugehen.
8.
8
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 1‘0
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird damit gegenstandslos.
8
.2
Ausgangsgemäss steht der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung zu, die gemäss Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34
GSVGer
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen zu be
messen und unter Berücksichtigung dieser Grundsätze
sowie nach Einsicht in die angemessen erscheinende Honorarnote
vom
2
4.
Januar 2017 (
Urk.
13-14)
auf Fr.
3‘4
73
.
3
0
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist. Das Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird damit ge
genstandlos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 24. März 2016
dahing
eh
end
abgeändert
, als festgestellt wird, dass die Besch
werdeführerin mit Wirkung ab 1.
Oktober 2006
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und mit Wirkung ab
1. Oktober 2010
Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
2.
Die Geri
chtskosten von Fr.
1'000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
ei
ne Prozessent
schädigung von
Fr.
3‘4
73
.
3
0
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Ko
pie von
Urk.
13-14
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Pensionskasse des
O.___
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann