# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d436915e-e3c6-5640-846d-a98656a9fd3a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-16
**Language:** de
**Title:** Rückforderung ZL wegen Wegfall des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz nach mehrmonatigem Auslandaufenthalt; Triftige Gründe in Abweichung von WEL ausgewiesen; Gutheissung.
**Docket/Reference:** ZL.2019.00112
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2019.00112.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00112
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
1
6.
Juli 2020
in Sachen
1.
X.___
2.
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Stadt
Z.___
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt
Z.___
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1945,
bezog
(
unter Einbezug
seiner Frau
Y.___
, geboren 1955)
von der Stadt
Z.___
, Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle)
,
seit Juli 2010 Zusatzleistungen zu seiner Altersrente (Ergänzungsleistungen, Gemein
dezuschuss
und Prämienverbilligung Krankenversicherung
;
vgl.
Urk. 11/
22-38
).
Im Februar 2019 nahm die Durchführungsstelle im Rahmen der periodischen Überprüfung der Zusatzleistungen für das Jahr 2018 (Urk. 11/18) Abklärungen zur Dauer und Häufigkeit der Auslandaufenthalte der Versicherten auf (Urk. 11/20-21). Mit Verfügung vom
26. März 2019 (Urk. 11/15) stellte die Durchführungsstelle die Zusatzleistungen für das Jahr 2018
wegen
zweier Aus
landaufenthalte
ohne zwingenden Grund
von insgesamt
190 Tagen
ein und ver
pflichtete die Versicherten
mit Verfügung vom 27. März 2019 (Urk. 11/14)
zur Rückerstattung des Gesamtbetrages von
Fr. 20'104.95 (Zusatzleistungen inklu
sive Krankheitskosten)
und
zu viel bezahlten
Prämienverbilligung
en von Fr. 10'
920.--
.
Gegen diese Verfügungen erhoben die Versicherten am 10. April 2019 Einsprache (Urk. 11/11), welche mit
Einspracheentscheid
vom 13. Novem
ber 2019 abgewiesen wurde (Urk. 11/5 = Urk. 2).
2.
Die Versicherten erhoben am 12. Dezember 2019 Beschwerde gegen den
Ein
spracheentscheid
vom 13. November 2019 (Urk. 2) und beantragten, dieser sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie für das Jahr 2018 Anspruch auf Zusatzleistungen im Betrag von Fr. 20'104.95 gehabt hätten, zuzüglich Prämien
verbilligung von Fr. 10'900.--. Zusätzlich bestehe Anspruch auf Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten in Höhe von Fr. 4'048.9
5.
Auf eine Rück
forderung sei zu verzichten (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Januar 2020 (Urk. 10) beantragte die Beschwer
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
31. Januar 2020
wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2
) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt und
ein zweiter Schriften
wechsel angeordnet (Urk. 12). Die Beschwerdeführenden verzichteten mit Eingabe vom 5. März 2020 (Urk. 13) auf die Einreichung einer Replik, was der Beschwer
degegnerin am 9. März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzl
ichen Voraussetzungen nach Art.
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistun
gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Ex
istenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§
1, 13, 15 und 20
Abs.
1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetz
lichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 12 Abs. 1 ELG). Der Anspruch erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist (Art. 12 Abs. 3 ELG).
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
1
.2
1
.2.1
Gemäss Art. 4 Abs.
1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivil
rechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt i
n der Schweiz im Sinne von Art.
13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG) voraus.
1
.2.2
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG nach den Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB). Der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich danach an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Ver
bleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB) und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebens
interessen gemacht hat (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 III 100 E. 3).
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (Art. 13 Abs. 2 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist für den «gewöhnlichen Aufenthalt» der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt auf
recht zu erhalten, massgebend; zusätzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 141 V 530 E. 5.3, 136 V 244 E. 7.2.3; 119 V 98 E. 6c, 111 E. 7b; 112 V 164 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 16. April 2015 E. 3).
1
.2.3
Zu den Voraussetzungen des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz sieht die Randziffer (
Rz
) 2310.01 der Wegleitung über die Ergänzungs
leistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für Sozialver
sicherungen (BSV), gültig ab 1. April 2011, Stand
1.
Januar 2019, vor, dass die Ergänzungsleistung bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet wird.
Des Weiteren hat das BSV in der WEL detailliert geregelt, ab wann die Ergänzungs
leistungen infolge Aufgabe des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz einzustellen und ab wann sie infolge Wiederaufnahme des gewöhnlichen Aufenthalts wieder auszurichten sind. So wird laut
Rz
2330.01, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder zwingenden Grund im Ausland aufhält, die Ergänzungsleis
tung ab dem darauffolgenden Kalendermonat eingestellt. Die Ergänzungsleistung wird ab dem Kalendermonat wieder ausgerichtet, in welchem die betreffende Per
son in die Schweiz zurückkehrt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt.
Ferner sieht die WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, das Entfallen des Ergänzungsleistungsanspruchs für das gesamte Kalenderjahr und die Zurück
forderung der bereits ausgerichteten Ergänzungsleistungen vor (
Rz
2330.02).
Bei Auslandaufenthalten aus triftigen Gründen, unter denen berufliche Zwecke oder eine Ausbildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke zu verstehen
sind
, ist eine Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr vor
gesehen (
Rz
2340.01-02). Im Falle von zwingenden Gründen in Form von gesund
heitlichen Gründen oder höherer Gewalt
, die eine Rückkehr in die Schweiz verun
möglichen,
gilt die Weiterausrichtung für die gesamte Zeitdauer, solange der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz verbleibt (
Rz
2340.03-04).
1
.3
Bei den Bestimmungen der WEL handelt es sich um Verwaltungsweisungen, die sich grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen richten und für das Sozial
versicherungsgericht nicht verbindlich sind. Jedoch weicht das Gericht nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 365 E. 2.4, 140 V 543 E. 3.2.2.1, 138 V 346 E. 6.2, 137 V 1 E. 5.2.3, 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen). Auf dem Wege von
Verwaltungsweisungen dürfen indes keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen Rechts
anspruchs eingeführt werden (BGE 132 V 121 E. 4.4).
1
.
4
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG (in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG) sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
erstatten.
Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage 2009, S. 98). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unab
hängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurech
nender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zu
m ELG, 3. Auflage 2015,
Rz
8 zu
Art. 25 ATSG; Urteil des Bundesgerichts P 63/2004 vom
2.
Februar 2006 E. 2.2.3). Bei der Neu
berechnung der Ergänzungsleistungen zur Ermittlung des Rückerstattungs
betrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungs
zeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchsrelevanten Tatsachenänderungen zu berücksichtigen (BGE 138 V 298 E. 5, 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, 122 V 19 E. 5 und E. 5c; Urteil des Bundesgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3). Ob ein Leistungsbezug unrechtmässig ist, beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage, die zur Zeit der Ausrichtung der zurückzufordernden Leis
tung bestan
d (Müller, a.a.O.,
Rz
10 zu Art.
25 ATSG).
Die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Gemeindezuschüsse richtet sich aufgrund der Verweisungen in § 20a ZLG und in Art. 13 der Verordnung über den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Gewährung von Gemein
dezuschüssen der Stadt
Z.___
nach den Vorschriften in Art. 25 Abs. 2
lit
. c und
lit
. d ELV und in Art. 25 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG. Was die unrechtmässig bezogenen kantonalen Beihilfen betrifft, so ergibt sich das Recht zu deren Rückforderung (unter denselben Voraussetzungen, wie sie für die Ergänzungsleistungen und die Gemeindezuschüsse gelten) aus der sinngemässen Anwendung von § 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Beihilfen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2).
1.
5
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massge
benden Voraussetz
ungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E.
2b, je mit Hinwei
sen). Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von
erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs.
2 ATSG). Bei der pr
ozessualen Revision gemäss Art.
53 Abs.
1 ATSG sind formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
in Revision zu ziehen, wenn die versi
cherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringen zuvor nicht möglich gewesen war.
2
.
2
.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass die Beschwerde
führenden sich mehr a
ls die insgesamt erlaubten sechs Monate
pro Kalenderjahr
im Ausland aufgehalten hätten
, nämlich vom
1. bis 24. Januar sowie vom 18. Juni bis 3.
Dezember 2018, mithin
nach Abzug der jeweiligen Ein- und Ausreisetage
während 190 Tagen. Als triftige Gründe, bei deren Vorliegen die Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr weiter ausgerichtet werden
könn
t
en
, kämen nur berufliche Zwecke oder eine Ausbildung in Frage, nicht aber ein Aufenthalt zu Ferien- oder Berufszwecken (S. 2 f.).
Ebenso liege kein zwingender
Grund vor, welcher eine Weiterausrichtung
der Zusatzleistungen
vorsehe, solange der Sch
w
erpunkt aller Beziehungen in der Schweiz verbleibe, denn als solche kämen nur gesundheitliche Gründe der in die ZL-Berechnung eingeschlossenen Personen und andere Formen höherer Gewalt in Frage, welche eine Rückkehr in die Schweiz verunmöglichten.
Den Beschwerdeführenden sei eine Rückkehr in die Schweiz möglich gewesen. Dass eine Rückkehr in die Wohnung aus gesundheit
lichen Gründen beziehungsweise aufgrund der Umbauarbeiten allenfalls nicht möglich gewesen sei, sei nicht von Relevanz (S. 3 f.).
2
.2
Demgegenüber machten die Beschwerdeführenden geltend (Urk. 1),
während eines Ferienaufenthalts in der Türkei sei ihnen mitgeteilt worden, dass ihre Miet
wohnung umgebaut werde. Da der Ehegatte an gesundheitlichen Beschwerden aufgrund einer Krebserkrankung leide, sei die Wohnung
-
ohne Küche und
mit WC und
Waschzellen in einem Container vor dem Haus
-
nicht bewohnbar gewe
sen
(S. 3)
. Zudem sei die ganze Wohnung von starken Staubemissionen betroffen gewesen (S. 6). Deshalb
hätten sie beschlossen,
bis zum Abschluss des Umbaus in der Türkei
zu bleiben
. Ein Hotel oder ein Pflegeheim habe so schnell nicht organisiert werden können und wäre auch zu teuer gewesen, da die Miete trotz des Umbaus weiterhin habe bezahlt werden müssen (S. 3 f.).
Der längere Auf
enthalt sei nicht vorgängig geplant gewesen und sie hätten immer den Wunsch gehabt, nach Fertigstellung des Umbaus in die Schweiz zurück zu kehren, zumal ihre Kinder und Enkelkinder in der Schweiz lebten (S. 6).
2
.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Zusatzleis
tungen
für das Jahr 2018
eingestellt und die bereits geleisteten Zusatzleistungen
und Krankheitskosten
ab Januar
2018
im Gesamtbetrag von Fr.
20'104.95 zuzüg
lich Prämienverbilligung von Fr. 10'920.-- (Urk. 11/14)
zurückgefordert hat.
3
.
3
.1
In tatsächlicher Hinsicht ist unstrittig
ausgewiesen, dass die Beschwerdefüh
renden
seit 1. Januar 2006 an der
A.___
in
Z.___
in einer 3-Zim
merwohnung zur Miete wohnen (vgl. Urk. 11/38).
Des
Weiteren sind in den Jahren 2017 bis 2018
Auslandaufenthalte de
r Beschwer
deführenden bekannt. Die
Beschwerdeführenden
ha
ben
die von der Beschwerde
gegnerin
gestützt auf ihren Abklärungen (vgl. Urk. 11/15; Urk. 11/20)
im ange
fochtenen
Einspracheentscheid
aufgeführten
Türkeiaufenthalte vom 28. Dezem
ber 2017 bis 24. Januar 2018 und vom 18. Juni bis 3. Dezember 2018
nicht in Abrede gestellt. Sie sind denn auch
mit den Reisepässen (Urk. 11/21)
ausgewiesen.
Demnach liegen mit Abzug der Reisetage gemäss unbestritten gebliebener Darstellung der Beschwerdegegnerin für das hier strittige 2018 Aus
landaufenthalte während 190 Tagen vor.
3
.2
Es ist somit zunächst zu prüfen, ob die Beschwerdeführenden den Wohnsitz und/oder den gewöhnlichen Aufenthalt
in der Schweiz
im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ELG in Verbindung mit Art. 13 ATSG und Art. 23-26 ZGB im hier zu beurtei
lenden Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 aufgegeben ha
ben
.
Dass die Beschwerdeführenden zu einem Zeitpunkt ab Januar 2018 den Wohnsitz in der Schweiz aufgegeben h
ätten
, wurde im angefochtenen
Einspracheentscheid
(Urk. 2) zu Recht nicht behauptet. Zwar haben sich die Beschwerdeführenden im fraglichen Jahr jeweils mehrere Wochen respektive Monate im Ausland aufge
halten; jedoch bestehen keine genügenden Hinweise darauf, dass sie jeweils die Absicht hatten, im
Ausland, namentlich in der Türkei, dauernd zu verbleiben, und dass sie sich die Türkei (wieder) zum Mittelpunkt ihrer Lebensi
nteressen gemacht haben. Etwas
a
nderes
wurde denn auch vo
n den Parteien nicht ausgeführt, zumal die Beschwerdeführenden
enge und persönliche
Beziehungen
zu ihren
Kindern
und Enkeln
pflegen
, die
allesamt
in der
Schweiz w
o
hn
haft sind
.
Ausserdem
bezah
len sie in der Schweiz
ihre Krankenversicherungsbeiträge
(vgl. Urk. 11/28)
und
sind
hier
steuerpflichtig
(vgl. Urk. 11/36).
3
.3
Zum Erfordernis des gewöhnlichen Aufenthaltes sind der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille massgebend, diesen beizubehalten, wobei sich zusätzlich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden muss (
BGE 141 V 530 E. 5.3;
BGE 119 V 108 E. 6c).
Die in objektivem Sinne zu verstehende Aufenthaltsvoraussetzung wird in der Regel nach der Ausreise ins Ausland nicht mehr erfüllt. Begibt sich jedoch die betroffene Person nur vorübergehend ins Ausland ohne die Absicht, die Schweiz für immer zu verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die beiden Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen und des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes zu. Ein in diesem Sinne kurz
fristiger Auslandaufenthalt ist gegeben, wenn und soweit sich dieser im Rahmen des allgemein Üblichen bewegt, aus triftigen Gründen (beispielsweise zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken) erfolgt und ein Jahr nicht übersteigt, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll ausgeschöpft werden darf. Der Ausnahmegrund des längerfristigen Auslandaufenthaltes ist gegeben, wenn ein grundsätzlich als kurzfristig beabsich
tigter Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorhergesehener Umstände wie Erkrankung oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden muss oder wenn von vornherein zwingende Gründe wie Fürsorgemassnahmen, Ausbildung oder Krankheitsbehandlung einen voraussichtlich überjährigen Aufenth
alt erfordern (BGE 111 V 180 E. 4; Urteile des Bundesgerichts P
25/06 vom 23.
August 2007 E.
4.1 und 8C_373/2018, 8C_374
/2018 vom 2
6.
September 2018 E.
6).
In der Literatur wird hierzu ausgeführt, ein Auslandaufenthalt sei also nur dann nicht als Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts ins Ausland zu interpretieren, wenn sein Zweck typischerweise nur einen vorübergehenden, kurzfristigen Auf
enthalt erfordere - beispielsweise einen Verwandtenbesuch - und wenn die effek
tive Dauer des Auslandaufenthaltes der typischen Dauer entspreche. Die in der höchstrichterlichen Rechtsprechung betonte Maximalgrenze von einem Jahr erweise sich somit bei
genauerer Betrachtung als von geringer Bedeutung, da die zulässige Dauer eines Auslandaufenthaltes durch den Zweck und die entspre
chende typische Aufenthaltsdauer begrenzt werde. Dies lasse sich anhand folgen
der Beispiele nachvollziehen: Dauere ein Verwandtenbesuch plangemäss knapp ein Jahr, so könne trotz des Unterschreitens der Maximaldauer von einem Jahr wohl kaum davon ausgegangen werden, dass der gewöhnliche Aufenthalt am bisherigen Ort beibehalten worden sei. Denn ein Verwandtenbesuch dauere typi
scherweise einige Tage oder höchstens einige Wochen. Ein mehrmonatiger Ver
wandtenbesuch erscheine deshalb nicht mehr als triftiger Grund für einen Aus
landaufenthalt. Hingegen könne ein Auslandsemester eines Studenten durchaus ein triftiger Grund für einen (solchen) Auslandaufenthalt sein (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwal
tungsrecht [SBVR],
3.
Auflage, Basel 2016, S. 1729 f.
Rz
31).
Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid in demselben Sinne festge
halten, bei der (maximal) einjährigen Dauer eines Auslandaufenthalts, welcher rechtsprechungsgemäss mit der Aufrechterhaltung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz vereinbar sei, handle es sich nicht um eine strikt anzuwendende Grösse und das Gleiche gelte für den maximal dreimonatigen ununterbrochenen Auslandaufenthalt, welchen die WEL zulasse. Zur Begründung hat das Bundes
gericht darauf hingewiesen, dass die zuzulassende Dauer eines Ausland
aufenthalts in erster Linie von der Art und dem Zweck dieses Aufenthalts abhänge (Urteil des Bundesgerichts 9C_3
45/2010 vom 16. Februar 2011 E.
5.1).
Analog kann deshalb die WEL auch insoweit nicht als streng verbindlich inter
pretiert werden, als sie pro Kalenderjahr einen Auslandaufenthalt von 183 zusam
mengezählten Tagen zulässt und bei der Überschreitung dieser Zahl die Anspruchs
verneinung für das gesamte Kalenderjahr vorsieht (
Rz
2330.02). Viel
mehr ist im konkreten Anwendungsfall je nach Aufenthaltszweck denkbar, dass der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz auch bei einer Überschreitung der Summe von 183 Tagen bestehen bleibt, und umgekehrt kann der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz schon als aufgegeben zu beurteilen sein, wenn sich die Auslandaufenthalte in einem Kalenderjahr auf weniger als 183 Tage summieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_174/2015 vom 1
0.
August 2015, wo das Bundes
gericht angesichts einer insgesamt 167tägigen Landesabwesenheit die Fragen nach Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt als klärungsbedürftig erachtet hat; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2015.00076 E. 4.2.2).
3
.4
Insgesamt
hielten sich die Beschwerdeführenden
gemäss unbestritten gebliebener beschwerdegegnerischer Darstellung
im Jahr 2018
unter Ausklammerung der Ein- und Ausreisetage während
190 Tagen
im Ausland auf. Mi
t diesen Ausland
aufenthalten haben die Beschwerdeführenden
den gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt, sofern keine der Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen oder des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes im Sinne der hiervor zitierten Rechtsprechung und Lehre gegeben war, was nachfolgend zu klären ist.
4.
4.1
Der Ausnahmegrund des längerfristigen Auslandaufenthaltes kommt hier nicht zum Tragen, da keiner der Aufenthalte
im Jahr 2018 offensichtlich
länger als ein Jahr dauerte.
4.2
Die
zwei
Au
slandaufenthalte des Jahres 2018
müssen sich rechtsprechungs
gemäss im Rahmen des allgemein Üblichen bewegt haben und aus triftigen Grün
den (beispielsweise zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungs
zwecken) erfolgt sein (Urteil des
Bundesgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E.
4.1
; vgl. vorstehend E. 3.3
).
Unbestritten und mit Besuchs- bzw. Ferienzweck vereinbar ist der Auslandaufenthalt der Beschwerdeführenden vom 28. Dezember 2017 bis
24. Januar 201
8.
D
er näheren Abklärung bedarf hingegen der Türkei
aufenthalt vom 18. Juni bis 3. Dezember 2018, welcher unter Ausklammerung des Aus- und Einreisetages 167 Tage dauerte (vgl. vorstehend E. 3.1).
Die Beschwerdeführenden führten als Grund für die Verlängerung ihres Ferien
aufenthaltes in der Türkei die Umbauarbeiten in und um ihre Mietwohnung an (vgl. Urk. 1
S. 3, S. 6
). Den Akten ist zu entnehmen, dass die Bauarbeiten am Wohnha
us vom 15. Oktober bis 14
. Dezember 201
8
dauerten (vgl.
Urk.
3/5 und
Urk.
11/11). Die Arbeiten umfasste
n
das Entfernen der in Küche und Bad vorhan
denen Asbestrückstände in den seinerzeit verwendeten Baumaterialien
sowie
die Sanierung von Küche und Bad
(vgl. Schreiben der
B.___
vom 3. April 2019, Urk. 11/11).
Aktenkundig wurde über die Sanie
rung anlässlich einer Informationsveranstaltung vom 15. August 2018 informiert und die Beeinträchtigungen für die Mieterinnen und Mieter aufgezeigt (vgl. Urk. 3/5). Diese beinhalteten die Nichtbenützung von Bad/WC und Küche wäh
rend sechs Wochen beziehungsweise die Benützung von Sanitäranlagen vor dem Haus in Containern und Kochen auf einem Zweiplatten-
Kochrechaud. Darüber hinaus wurde auf eine grosse Belastung durch Lärm und Staub
während de
r
Bauar
beiten
hingewiesen (vgl. Urk. 3/5).
4.3
Zur Zeit der Mieterinformation im August 2018 hinsichtlich des Sanierungs
projektes
mit Start
im Oktober 2018 hielten sich die Beschwerdeführenden bereits in der Türkei auf, gemäss Passkopie seit dem 18. Juni 201
8.
Ob sie sich
– wie geltend gemacht (vgl. Urk. 1 S. 6) -
für einen längeren Aufenthalt in der Türkei aufgrund der Umbauarbeiten entschieden haben o
der ob der Entschluss, bis zum 3
. Dezember 2018 im Ausland zu verweilen
,
nicht schon vorher, das heisst zu Beginn der Reise, bereits feststand, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Gemäss ihren Angaben seien die Flugtickets übers Internet bestellt worden, weshalb diese nicht physisch vorhanden seien (vgl. Urk. 11/15).
Die Beschwerdegegnerin hat diesbezüglich keine weiteren Nachforschungen veranlasst und es damit bewenden lassen.
Damit lässt sich nicht mehr eruieren, ob eine Verlängerung des Türkei
aufenthaltes stattgefunden hat oder nicht. Jedenfalls bestehen mit Blick auf die vergangenen Reiseaktivitäten der Beschwerdeführenden Zweifel, weisen die Ein- und Ausreisestempel im Reisepass in den vorangegangenen Jahren
zum Teil erheb
liche
meh
rmonatige Türkeiaufenthalte aus (vgl. Urk. 11/21)
.
Diese
liegen indes ausserhalb des
hier zu beurteilenden Anfechtungs- und Streitgegenstandes.
Zu Gunsten der Beschwerdeführenden ist vorliegend gestützt auf
deren
Ausfüh
rungen davon auszugehen, dass lediglich ein Sommeraufenthalt beziehungsweise Sommerferien geplant waren und eine Verlängerung wegen den Umbauarbeiten am Mietshaus in der Schweiz
getätigt
wurde
.
4.4
Es ist nachvollziehbar, dass die Sanierungsarbeiten
an der Liegenschaft
in
Z.___
für die betroffenen Mietparteien eine erheblic
he qualitative Einbusse bedeu
te
te
n, insbesondere erlitten sie Einschränkungen beim Kochen und im Sani
tärbereich
und
hatten Staubemissionen
sowie
Baulärm zu ertragen
.
Dies allein als ein triftiger Grund für
eine
Verlängerung des Auslandaufenthalts gelten zu las
sen, greift indes zu kurz, zumal die Wohnungen in der besagt
en Liegenschaft während der Umbauphase bewohnbar blieben (vgl. Urk. 3/5).
Jedoch ist in medizinischer Hinsicht erstellt, dass der Ehemann seit 2016 an Speise
röhrenkrebs l
eidet
, welcher mit Chemotherapie und Bestrahlung behandelt worden
war
. Seitdem sei er gemäss Hausarzt Dr. med.
C.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Me
dizin, zunehmend schwächer und bedürfe
vermehr
ter Pflege und medizinische
r
Kontrolle. Ausserdem bestünden eine schwierig ein
stellbare Zuckerkrankheit, eine
Herzerkrankung sowie eine Nierenkrankheit. Auf
grund des Umbaus seien
laut Arzt
die pflegerischen Massnahmen zu Hause nicht
mehr möglich gewesen, weshalb sich die Familie entschieden habe, ihn nach den Sommerferien weiter in der Türkei zu belassen und medizinisch sowie pflegerisch zu betreuen (vgl. Schreiben vom 4. April 2019, Urk. 3/3
und in
Urk.
11/11
).
Ebenso wurde von den Beschwerdeführenden glaubhaft dargelegt, dass eine andere Wohnmöglichkeit beziehungsweise Unterbringung bei ihren eigenen erwachsenen Kindern nicht möglich gewesen sei, da die Tochter zur gleichen Zeit gezügelt
habe
und auch in ihrer Wohnung Umbauarbeiten verrichtet
worden seien
sowie ihre beide
n
Söhne selbst eigene Kinder h
ä
tten und demzufolge kein Platz mehr frei gewesen sei für eine Beherbergung während der Umbauphase (vgl. Einsprache vom 10. April 2019
,
Urk. 11/11).
Auch wurde
ausgeführt
, dass die Einquartierung in ein Hotel oder ein Pflegeheim zu teuer gewesen
wäre
und der Mietzins weiterhin habe bezahlt werden müssen, auch wenn eine Entschädigung der Vermieter nach Beendigung der Arbeiten angekündigt worden sei (Urk. 1 S. 3 f.
; Urk. 11/11
).
Schliesslich fallen auch die Umstände
ins Gewicht, wonach
sich
die Beschwerde
führenden
einerseits
bereits in der Türkei aufhielten, als
die Umbau
– bzw. Sanie
rungspläne der Vermieterin bekannt gegeben wurden, was eine Anpassung bezie
hungsweise Suche einer möglichen Unterkunft in der Schweiz erschwert
, gege
benenfalls
hinsichtlich Kosten
gar verunmöglicht haben dürfte
. Andererseits waren
die Beschwerdeführenden
Eigentümer einer Liegenschaft in
D.___
(vgl. Urk. 11/19)
und konnten für die Pflege
zusätzlich
die lokale Verwandtschaft bean
spruchen
, was
ebenfalls
für ihre gewählte Lösung spricht.
4.5
Unter Berücksichtigung all dieser genannten Umstände kann vorliegend ein trif
tiger Grund für eine Verlängerung
zu Gunsten der Beschwerdeführenden
aner
kannt werden.
G
emäss den WEL-Bestimmungen
wird
grundsätzlich
den Leistungsbezügern eine Auslandaufenthaltsdauer von drei Monaten am Stück und Auslandaufenthalte von insgesamt bis zu sechs Monaten pro Jahr ohne Grundangabe und ohne L
eis
tungseinstellung zugestanden
, welche zu Ferien- und Besuchszwecken gen
utzt werden können
(vgl. vorstehend E.
1.2.3)
, womit auch gesagt ist, dass der Zweck und
die
Art des Auslandaufenthaltes hier den üblichen und typischen Rahmen
übersteigt
.
Die von der Beschwerdegegnerin angerufene
Rz
2340.02 WEL, wonach als triftige Gründe
für eine Ausdehnung bis zu einem Jahr
nur berufliche Zwecke oder eine
Ausbildung in Frag
e kommen, erscheint vor dem Hintergrund, wonach rechtsprechungsgemäss mehrere mögliche Ausnahmegründe (vgl. Urteil des Bundes
gerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.1) vorliegen können, als zu eng gefasst und insofern nicht gesetzmässig, jedenfalls
nicht, wenn es – wie im vorliegenden Fall
– nicht um die Frage
beziehungsweise Erfüllung
der Karenzfrist handelt.
Denn in diesem Zusammenhang sieht die Rechtsprechung (BGE 126 V 463) vor, dass b
ei längerer Abwesenheit
eine
Karenzfrist
mit der erneuten Einreise in die Schweiz wieder von vorne zu laufen
beginnt, sofern nicht die von der Beschwerdegegnerin aufgeführten eingeschränkten Gründe
(berufliche Zwecke oder Ausbildung)
ausnahmsweise eine Erstreckung über die
höchstzulässige Dauer von drei Monaten
zulassen und damit die Karen
zzeit unterbrochen wird.
Nur in diesem Fall muss d
ie Erstreckung der dreimonatigen Zeitspanne eine Aus
nahme bleiben und sich an klar fassbaren Kriterien orientieren können, weshalb
die Rechtsprechung
Motive sozialer, familiärer, persönlicher oder beruflicher Art, so achtbar sie im Einzelfall sein mögen, nicht als triftig anerkannt
hat
(Urteil des Bundesgerichts 8C_
98/2008 vom 2
7.
August 2008 E. 3.1; BGE 126 V 463 E.
2c).
Es rechtfertigt sich daher
im vorliegenden Fall
, von dieser für das Gericht
grund
sätzlich
ohnehin
nicht verbindlichen Verwaltungsweisung
(vgl. vorstehend E. 1.3)
abzuweichen
.
Es liegen – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (
Urk.
10 S. 2) weder eine Untergrabung des gesetzgeberischen Willens
oder
eine
Umgehung der höchst
richterlichen Rechtsprechung
noch eine Verletzung des Gebots der Gleichbehandlung vor.
Sodann
hat das Sozialversicherungsgericht in einem anderen Verfahren
fest
gestellt
, soweit die WEL Bestimmung
Rz
2330.0
2
vorsehe
, d
ass d
er Anspruch auf Ergänzungsleistungen für das gesamte Kalenderjahr zu verneinen
sei
, sich dies
unter Umständen
mit Art. 12 Abs. 3 ELG nicht vereinbaren lasse (vgl.
Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2019.00007 E. 4.4.1
).
Die
Beschwer
deführen
den
haben sich
– soweit aktenkundig und unter Berück
sichtigung der Abwesenheit zu Urlaubszwecken vom 28. Dezember 2017 bis 24. Januar 2018 –
bis zum 18. Juni
2018 in der Schweiz aufgehalten. Folglich ist nicht davon auszugehen
, dass sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt – in der hier zu beurteilenden Zeit – zu einem früheren Zeitpunkt als mit der Abreise im Juni 2018 aufgegeben
haben können
.
Demzufolge waren die Zusatzleistungen bis zu diesem Zeitpunkt zu Recht ausgerichtet worden und die nachträgliche Vernei
nung des Anspruchs gestützt auf die WEL-Bestimmung nicht richtig.
4.6
Auch widerspricht die
tatsächliche
Rückkehr der
Beschwerdeführenden
am
3.
Dezember 2018 und damit
vor Abschluss
der Umbauten der Liegenschaft an der
A.___
in
Z.___
nicht ihren Ausführungen,
wonach sie
beschlos
sen hätten,
bis zum Abschluss des Umbaus i
n der Türkei
zu bleiben
(vgl. Urk. 1 S.
3 unten)
. Denn
aus dem Bauprogramm des zuständigen Architektur
büros geht hervor, dass zwar die Bauarbeiten bis
1
4. Dezember 2018 dauerten (vgl. Urk.
3/5
)
, die Hauptarbeiten für
die
Wohnung
der Beschwerdeführenden
an der
A.___
«Strang links» (gemäss Mietvertrag bewohnen sie die Woh
nung im 3. Geschoss links; vgl. Urk.
11/38
) indes
bei ihrer Rückkehr
bereits abge
schlossen waren und lediglich letzte Arbeiten an Elektroanlagen, Bodenbeläge
n
sowie Malerarbeiten durchgeführt
bzw. beendet werden mussten
,
und das ganze Projekt mit der Baureinigung
seinen
Abschluss fand (vgl. Bauprogramm
E.___
; Urk. 3/5).
Die Infrastruktur für die
Betreuung und Pflege
des Ehemanns war folglich vorhanden
.
4.
7
Nach Gesagtem
ergibt sich, dass
die Beschwerdeführenden im
Jahr
2018
weder
ihren
Wohnsitz noch
ihren
gewöhnlichen Aufenthalt in die Türkei verlegt ha
ben
. Auch liegen
triftige Gründe für
den (verlängerten)
Auslandaufenthalt vor
. Soweit die Beschwerdegegnerin
den Beschwerdeführenden
im
Einspracheentscheid
vom
13. November 2019
deshalb den Anspruch auf
Zusatzleistungen für den Zeitraum vom 1.
Januar bis
31. Dezember 2018
aberkannte und
sie
verpflichtete, die i
n diesem
Zeitraum zu Unrecht bezogenen
Zusatzleistungen i
m Betrag von Fr. 31'004.95 (Zusatzleistungen inklusive Krankheitskosten und Prämien
verbilligung)
zurückzuerstatten, erweist sich die vorliegende Beschwerde demzu
folge als begründet. Der angefochtene
Einspracheentscheid
ist folglich aufzu
heben
,
und
es ist
festzustellen, dass der Anspruch
der Beschwerdeführenden
auf
Zusatzleistungen 2018
weder infolge Wegfalls des Wohnsitzes noch des gewöhn
lichen Aufenthalts erloschen ist noch vorübergehend einzustellen war.
Die Beschwerdeführenden werden jedoch an dieser Stel
le darauf hingewiesen, dass die Beurteilung der vorliegenden Streitsache nicht auf zukünftige weitere längere Auslandaufenthalte anwendbar ist; die Durchführungsstelle ist berechtigt und verpflichtet, solche Aufenthalte ohne Bindung an diesen Entscheid zu prüfen.
5.
5
.1
Das Verfahren ist kostenlo
s (Art. 61
lit
. a ATSG).
5
.2
Die Beschwerdeführenden sind mit ihren
Rechtsbegehren zur Gänze durchge
drungen, weshalb
ihnen gemäss Art. 61
lit
.
g ATSG die Parteikosten zu ersetzen sind. Diese
werden
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache sowie nach der Schwierigkeit
des Prozesses bemessen (Art. 61
lit
.
g ATSG
in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
).
Mit Honorarnote vom
13. März 2020 (Urk. 16)
machte
die unentgeltliche Rechts
vertreterin
der Beschwerdeführenden, Rechtsanwältin Lotti Sigg,
einen zeitlichen Aufwand von
10 Stunden und 40 Minuten sowie
Barauslagen von Fr
. 70.40
gel
tend, was
gerade noch
als angemessen erscheint. In Anwendung des gerichts
üblichen Stundenansa
tzes von Fr.
220.-- und unter Berücksich
tigung der Mehr
wertsteuer von 7.7
%
ist die
Entschädigung
auf Fr.
2'603.20
festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und der angefochtene
Einspracheentscheid
vom 13. November 2019 aufgehoben
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Wintert
h
ur, eine Prozessentschädi
gung von
Fr.
2’603
.20
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
Stadt
Z.___
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
1
7
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler