# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7aff7a81-06e7-5214-8adc-7f9e58a26086
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.08.2010 EL 2009/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-49_2010-08-26.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 26.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 43 Abs. 1 ATSG Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau eines EL-Ansprechers. 
Die Ehefrau des Beschwerdeführers reichte zehn Arbeitsbemühungen pro 
Monat ein. Die EL-Durchführungsstelle erachtete diese quantitativ und 
qualitativ als ungenügend. Die Arbeitsbemühungen stellten sich in 
qualitativer Hinsicht gerade noch als genügend heraus. Aufgrund 
wiederholter Bewerbungen bei den gleichen potentiellen Arbeitgebern waren 
sie jedoch quantitativ ungenügend (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 26. August 2010, EL 2009/49). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2010.

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 26. August 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roger Lippuner, St. Gallerstrasse 46,

Postfach 945, 9471 Buchs SG 1,

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV / URV im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt:

A.   

A.a M.___, Jahrgang 1953, meldete sich im November 2004 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (EL) zur Invalidenrente an. Die EL-Durchführungsstelle wies das 

Gesuch mit Verfügung vom 5. April 2005 infolge Einnahmenüberschusses ab (EL-

act. 50) und bestätigte diese Verfügung mit Einspracheentscheid vom 29. Dezember 

2005 (EL-act. 43). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess mit Urteil 

EL 2006/5 vom 20. Oktober 2006 die dagegen gerichtete Beschwerde teilweise gut 

und wies die Sache zur weiteren Abklärung und Neuverfügung an die EL-

Durchführungsstelle zurück. Diese hatte zur Beantwortung der Frage der 

Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des 

Versicherten abzuklären, ob der Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitraum ab 2004 

grundsätzlich über für die Ehefrau geeignete offene Stellen verfügt hätte.

A.b Mit Verfügung vom 30. Januar 2008 lehnte die EL-Durchführungsstelle einen EL-

Anspruch wiederum ab. Die erneuten Abklärungen hätten ergeben, dass ab 2004 

offene Stellen zur Verfügung gestanden hätten. Bei der EL-Berechnung müsse somit 

ein hypothetisches Einkommen für die Ehefrau des Versicherten angerechnet werden 

(EL-act. 10). Dagegen liess der Versicherte am 5. März 2008 Einsprache erheben. Der 

Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) wies die 

Einsprache in Vertretung der EL-Durchführungsstelle mit Entscheid vom 10. Juli 2008 

ab. Gegen diesen Entscheid erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 

9. September 2008 Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung des Entscheids und die 

Zusprache von EL. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung im Sinn der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem sei dem 

Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren, alles unter erst- und zweitinstanzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.

A.c Der zuständige Einzelrichter des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

wies die gegen den Einspracheentscheid vom 10. Juli 2008 gerichtete Beschwerde mit 

Urteil EL 2008/32 vom 8. Januar 2009 ab. Die Ehefrau des Beschwerdeführers konnte 

den rechtsgenüglichen Beweis, dass die geltend gemachten Gründe es ihr trotz 

Aufbietung allen guten Willens verunmöglichen würden, ein Einkommen zu erzielen, 

nicht erbringen. Gleichzeitig wies der Einzelrichter den Versicherten darauf hin, dass er 

sich erneut zum Bezug von EL anmelden könne, wenn er belegen könne, dass es 

seiner Ehefrau trotz ernsthafter, in quantitativer und qualitativer Hinsicht ausreichender 

Arbeitsbemühungen nicht gelinge, eine Stelle zu finden (Erw. 3.4 ff. des Urteils). Sollte 

dies gelingen, wäre bei der EL-Berechnung auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zu verzichten. Der Nachweis ausreichender Stellenbemühungen 

wäre diesfalls auch für die Zukunft weiterhin zu erbringen. Das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung in Form der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hiess 

der Einzelrichter gut. Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.   

B.a In der Folge meldete sich der Versicherte am 10. Februar 2009 erneut zum Bezug 

von EL an (EL act. 19). Neben den üblichen Unterlagen reichte er mit der Anmeldung 

die auf dem Formular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" festgehaltenen 

Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau für die Monate Februar 2008 bis April 2008 ein (EL 

act. 20). Mit Schreiben vom 3. März 2009 forderte die EL-Durchführungsstelle weitere 

Unterlagen des Versicherten an. Dabei wies sie darauf hin, dass sämtliche Kopien der 

Bewerbungen und Absagen seiner Ehefrau benötigt würden. Aus dem Urteil EL 

2008/32 vom 8. Januar 2009 sei ersichtlich, dass nur dann auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens verzichtet werden könne, wenn die Ehefrau des 

Versicherten trotz ernsthafter, qualitativ (und quantitativ) ausreichender 

Arbeitsbemühungen keine Stelle finden könne (EL-act. 17). Daraufhin reichte der 

Rechtsvertreter des Versicherten am 25. März 2009 die AVAM-Anmeldebestätigung 

vom 25. Februar 2009 des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums L.___ (RAV) sowie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen für die Monate Februar 2008 bis 

Juli 2008 sowie für September 2008 und März 2009 nach (EL-act. 15).

B.b Mit Verfügung vom 14. Mai 2009 wies die EL-Durchführungsstelle einen EL-

Anspruch unter Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau des 

Versicherten erneut ab. Obwohl die Ehefrau beim RAV gemeldet sei, seien die 

eingereichten Unterlagen qualitativ nicht gut genug. Die Ehefrau habe sich gezielt und 

intensiv (2 - 3 schriftliche Bewerbungen pro Woche) um eine Arbeitsstelle zu bemühen 

(EL-act. 12-14). Dagegen liess der Versicherte am 16. Juni 2009 Einsprache erheben, 

die Aufhebung des Entscheides und die Zusprache von EL beantragen. Eventualiter sei 

die Sache zur Neubeurteilung im Sinn der Erwägungen an die EL-Durchführungsstelle 

zurückzuweisen. Zudem sei dem Versicherten für das Einspracheverfahren die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, alles Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Es sei unbestritten, dass die Ehefrau des Versicherten sich zwei- bis dreimal pro 

Woche beworben habe. Die Bewerbungen seien allerdings nicht schriftlich, sondern 

vorwiegend telefonisch und durch persönliche Vorstellungen erfolgt. Die Auffassung 

der EL-Durchführungsstelle, die Bewerbungen seien qualitativ ungenügend, da sie 

nicht schriftlich erfolgt seien, halte er für überspritzt formalistisch. Bei der EL-

Anmeldung seien sämtliche Beweismittel zu prüfen. Eine Beschränkung gebe es nicht, 

insbesondere habe das Versicherungsgericht im Entscheid vom 8. Januar 2009 keine 

Beweismittelbeschränkung vorgesehen. Die Zulassung nur schriftlicher Bewerbungen 

sei überdies unangemessen. Aus den vorangegangenen Rechtsmittelverfahren sei 

bekannt, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers nur über bescheidene mündliche 

Deutschkenntnisse verfüge. Auch gegenüber der Arbeitslosenversicherung genüge die 

Auflistung der schriftlichen, durch persönliches Vorsprechen und telefonisch erfolgten 

Bewerbungen. Es gehe nicht an, bei der EL einen anderen Beweismassstab oder gar 

eine Beweismittelbeschränkung anzusetzen (EL-act. 10). Der Rechtsdienst der SVA 

wies die Einsprache in Vertretung der EL-Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid 

vom 6. November 2009 ab. Die Arbeitsbemühungen der Ehefrau des Versicherten seien 

alle telefonisch oder durch persönliches Vorsprechen erfolgt und daher quantitativ und 

qualitativ ungenügend. Darüber hinaus handle es sich bei einem Grossteil der 

Arbeitsbemühungen um Blindbewerbungen. Sowohl für Blindbewerbungen als auch für 

Bewerbungen auf Stelleninserate sei nur ein einziger Bewerbungstext verfasst und allen 

möglichen Firmen zugestellt worden. Bei den Blindbewerbungen habe sie damit auch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auf Stelleninserate Bezug genommen, welche es gar nie gegeben habe. In quantitativer 

Hinsicht seien entsprechend der Arbeitslosenversicherung zehn bis zwölf 

Bewerbungen angemessen. Aus den vom Rechtsvertreter zusammen mit der 

Einsprache eingereichten weiteren Unterlagen sei jedoch ersichtlich, dass die Ehefrau 

mehr als zehn Doppel- oder Dreifachbewerbungen versandt habe. Dies obwohl einige 

Firmen erst wenige Wochen zuvor Absagen erteilt hätten. Bei zwei bis drei 

Bewerbungen pro Monat handle es sich um "Serienbewerbungen". Die 

Arbeitsbemühungen würden sich dementsprechend auf durchschnittlich fünf 

Bewerbungen pro Monat reduzieren. Damit seien die Arbeitsbemühungen auch 

quantitativ ungenügend und die Verfügung im Ergebnis korrekt (G act. 1.1).

C.   

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des Versicherten 

vom 9. Dezember 2009. Er beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheides und 

die Zusprache von EL. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sodann habe es die 

Beschwerdegegnerin unterlassen, über den bereits im Einspracheverfahren gestellten 

Antrag um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu befinden. Er 

wiederhole den Antrag für das erstinstanzliche Verfahren und stelle den nämlichen 

Antrag für das vorliegende Verfahren. Der Beschwerdeführer lässt im Wesentlichen 

geltend machen, dass sich seine Ehefrau ernsthaft um Arbeit bemüht habe. Seit dem 

25. Februar 2009 sei sie beim zuständigen RAV gemeldet. Trotz Publikation ihres 

Profils für die Bereiche Raumpflege sowie Hilfsarbeit Produktion im Internet seien 

keinerlei Stellenangebote eingetroffen. Ebenfalls habe das RAV sie bis heute nicht zu 

arbeitsmarktlichen Massnahmen aufgeboten. Die Nachweise von jeweils zehn 

persönlichen Arbeitsbemühungen für den Zeitraum März 2009 bis August 2009 sowie 

30 Antwortschreiben der angeschriebenen Arbeitgeber seien der Beschwerdegegnerin 

eingereicht worden. Es könne der Ehefrau des Beschwerdeführers somit nicht 

vorgeworfen werden, sie habe sich quantitativ und qualitativ ungenügend um Arbeit 

bemüht. Des Weiteren habe die Beschwerdegegnerin den Untersuchungsgrundsatz 

von Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Sie habe weder beim örtlichen RAV, noch bei privaten 

Stellenvermittlern, noch bei der IV-Eingliederungsberatung abgeklärt, ob der regionale 

Arbeitsmarkt im relevanten Zeitraum offene Stellen aufgewiesen habe. Es gehe nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

an, dass die Beschwerdegegnerin der Ehefrau ohne jegliche Abklärungen qualitativ und 

quantitativ ungenügende Stellenbemühungen unterstelle und diesen gar jegliche 

Ernsthaftigkeit abspreche. Die Ehefrau des Beschwerdeführers habe sich im regionalen 

Arbeitsmarkt an jegliche Firmen gewandt, die allenfalls geeignete Stellen anbieten 

könnten, und durchwegs Absagen erhalten. Ohne Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin, ob der regionale Arbeitsmarkt geeignete Stellen für die Ehefrau 

des Beschwerdeführers aufgewiesen hätte, für welche sie sich hätte bewerben können 

und müssen, gehe der Vorwurf ungenügender Arbeitsbemühungen offenkundig ins 

Leere (G act. 1).

C.b Nach zweimalig erstreckter Frist beantragte die Beschwerdegegnerin mit 

Schreiben vom 19. März 2010 die Abweisung der Beschwerde. In der Zwischenzeit 

habe sie beim RAV M.___ weitere Abklärungen vorgenommen. Diese hätten ergeben, 

dass sich für die Ehefrau des Beschwerdeführers in der Produktion eine Anstellung 

finden lassen sollte. Demnach sei anzunehmen, dass mit ernsthaften 

Arbeitsbemühungen eine entsprechende Stelle gefunden werden müsste. Im Weiteren 

werde auf die Ausführungen im Einspracheentscheid vom 6. November 2009 verwiesen 

(G act. 7).

C.c Der Beschwerdeführer lässt in seiner Replik vom 31. März 2010 unter Beilage der 

Arbeitsbemühungen für den Zeitraum November 2009 bis Februar 2010 sinngemäss an 

seinen Anträgen festhalten. Die geringfügigen Sachverhaltsabklärungen der 

Beschwerdegegnerin seien nicht ausreichend, um einen Verzicht auf Einnahmen aus 

einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers nachzuweisen. Die 

Beschwerdegegnerin habe es unterlassen abzuklären, ob der regionale Arbeitsmarkt im 

relevanten Zeitraum offene Stellen aufgewiesen habe. Die Auskunft des RAV M.___ 

betreffe den Grossraum M.___ und sei deshalb nicht auf den Arbeitsmarkt L.___ zu 

übertragen. Zudem sei der Antwort des RAV M.___ zu entnehmen, dass für die Ehefrau 

des Beschwerdeführers einzig eine Hilfsarbeit in der Produktion in Frage komme. Für 

Reinigungsangestellte und Küchenhilfen würden meist Erfahrung sowie gute 

Deutschkenntnisse und Mobilität verlangt. Diese Eigenschaften bringe die Ehefrau des 

Beschwerdeführers jedoch gerade nicht mit. Zudem scheine die Antwort des RAV 

M.___ von sehr allgemeiner Natur zu sein (G act. 11).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.d Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Duplik vom 22. April 2010 sinngemäss an 

ihrem Abweisungsantrag fest. Ergänzend führt sie aus, dass im Rahmen der EL-

spezifischen Schadenminderungspflicht zumutbar sei, eine Arbeitsstelle anzunehmen, 

die bis zu zwei Fahrstunden (pro Weg) vom Wohnort entfernt liege. Demnach seien die 

Arbeitsbemühungen, welche die Ehefrau des Beschwerdeführers vorwiegend in der 

näheren Wohnumgebung versandt habe, ungenügend (G act. 13).

Erwägungen:

1.  

1.1  Streitig ist die Frage, ob in der EL-Berechnung für die Ehefrau des 

Beschwerdeführers ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.

1.2  Die rechtlichen Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens sind in den früheren Entscheiden EL 2006/5 und EL 2008/32 

ausführlich dargelegt worden. Darauf ist zu verweisen.

2.  

2.1  Wie aus den früheren Urteilen hervorgeht, sprechen vorliegend persönliche Gründe 

wie das Alter, der Gesundheitszustand der Ehefrau bzw. jener des Beschwerdeführers, 

die mangelhaften Sprachkenntnisse sowie fehlende Ausbildung und Berufserfahrung 

nicht per se gegen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau (EL 2006/5 vom 

20. Oktober 2006, Erw. 4.d und Erw. 5; EL 2008/32 Erw. 3.5). Von der Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens ist somit nur dann abzusehen, wenn die Ehefrau die 

natürliche Vermutung der Verwertbarkeit ihrer Erwerbsfähigkeit widerlegen könnte.

2.2  Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Beschwerdegegnerin habe 

es unterlassen, Abklärungen zu treffen, ob der Arbeitsmarkt im massgebenden 

Zeitraum offene Stellen aufgewiesen habe. Die im Beschwerdeverfahren eingeholte 

Auskunft des RAV M.___ vom 4. März 2010 (EL-act. 90) sei zudem zu allgemein 

gehalten und betreffe nicht den Arbeitsmarkt L.___. Aus dem Urteil EL 2008/32 vom 8. 

Januar 2009 ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin zur Prüfung der 

Verwertbarkeit der Arbeitskraft der Ehefrau des Beschwerdeführers bereits in jenem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verfahren mit Anfragen an das RAV L.___ gelangte. Die Antworten des RAV L.___ vom 

24. November 2006 und 30. Juli 2007 betreffen den damals relevanten Zeitraum. Sie 

ergaben, dass es für eine Person mit dem Profil der Ehefrau "durchaus schwierig 

gewesen sein" könnte, eine Anstellung zu finden bzw. dass "bedingt" in Frage 

kommende Stellen vorhanden gewesen seien. Gleichwohl kam der Einzelrichter unter 

Berücksichtigung einer Auskunft des RAV M.___ zu einem vergleichbaren Fall vom Juni 

2003 sowie einer RAV-Stellenliste für die Zeit von Januar bis Mitte März 2004, die eine 

Vielzahl verfügbarer Hilfsarbeiterstellen aufwies, zum Schluss, dass der örtliche 

zumutbare Arbeitsmarkt im massgebenden Zeitraum der Ehefrau das Finden einer 

Arbeitsstelle nicht verunmöglicht hätte (EL 2008/32, Erw. 3.4, 3.7). Der Arbeitsmarkt ist 

kontinuierlichen Veränderungen unterworfen. Dementsprechend können die Ergebnisse 

der Abklärungen für die Jahre 2004 bis 2007 nicht unbesehen in vorliegendes 

Beschwerdeverfahren übertragen werden. Die Beschwerdegegnerin gelangte am 4. 

März 2010 und somit erst im Beschwerdeverfahren an das RAV M.___. Die Anfrage 

ergab, dass sich für die Ehefrau des Beschwerdeführers "in der Produktion eine 

Anstellung finden lassen sollte, wenn auch Teilzeit oder befristet". Des Weiteren 

vermerkt das RAV, dass für Reinigungsangestellte immer, für Küchenhilfen meistens 

Erfahrung verlangt werde. Die Anfrage der Beschwerdegegnerin an das RAV M.___ 

erfolgte per Email, wobei jedoch weder die konkrete Fragestellung noch das 

geschilderte Profil der Ehefrau und insbesondere auch nicht der Zeitraum, auf welchen 

sich die Auskunft bezieht, ersichtlich sind (EL- act. 90). Aus der Formulierung "sollte 

sich eine Stelle finden lassen" muss jedoch geschlossen werden, dass die Auskunft die 

Arbeitsmarktlage im Frühling 2010 und nicht für den massgebenden Zeitraum vom 

Februar 2009 bis November 2009 wiedergibt. Der Auskunft des RAV M.___ ist unter 

diesen Umständen nur bedingt tauglich, zumal sie tatsächlich sehr allgemein gehalten 

ist. Demgegenüber ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers grundsätzlich 

nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin sich an das RAV M.___ wandte. 

Wenn es einer arbeitslosen Person zumutbar ist, eine Arbeitsstelle anzunehmen, die bis 

zu zwei Fahrstunden (pro Weg) vom Wohnort entfernt liegt (Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG), 

dann muss dies auch im Rahmen der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht 

gelten. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat zudem keine Betreuungspflichten. Das 

vom RAV M.___ betreute Gebiet ist zumindest teilweise innert zwei Stunden (pro Weg) 

erreichbar. Obwohl die EL-Stelle zwar für den massgebenden Zeitraum keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Abklärungen getroffen hat, ob es für die Ehefrau des Beschwerdeführers genügend 

geeignete offene Stellen gäbe, erscheint eine erneute Rückweisung zur Abklärung nicht 

notwendig. Selbst wenn eine Person im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinn als 

kaum mehr vermittlungsfähig gelten sollte, entlastet dies im Rahmen der EL nicht von 

vornherein von einer ernsthaften Stellensuche. Sollte es der konkrete Arbeitsmarkt 

tatsächlich nicht zulassen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers rasch eine 

Arbeitsstelle findet, so kann doch nicht im vornherein ausgeschlossen, dass bei 

ernsthaften Bemühungen trotz schwieriger Arbeitsmarktlage eine Stelle gefunden wird. 

Deshalb sind die tatsächlichen Arbeitsbemühungen entscheidend, nicht die Abklärung 

besserer oder allfällig geringerer Aussichten bei der Stellensuche. Unabhängig davon 

kann mit intensiven persönlichen Arbeitsbemühungen, die erfolglos blieben, die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verhindert werden (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2008/38 vom 16. Februar 2009, Erw. 

3.5.3 f.). Somit ist nachfolgend zu prüfen, ob sich die Ehefrau des Beschwerdeführers 

im massgebenden Zeitraum rechtsgenüglich um Arbeit bemüht hat.

2.3  Im Einspracheentscheid vom 6. November 2009 macht die Beschwerdegegnerin 

sinngemäss geltend, die Ehefrau hätte jegliche Arbeitsbemühungen mit schriftlichen 

Bewerbungen und Absagen belegen müssen (EL-act. 12). Dabei stützt sie sich offenbar 

auf den Passus in der Erw. 3.8 des Urteils EL 2008/32: "was sie insbesondere mit 

schriftliche Bewerbungen und Absagen belegen könnte". Diesbezüglich ist 

festzuhalten, dass dieser Passus keine Beschränkung auf schriftlich Bewerbungen als 

Beweismittel darstellt, was durch das Wort "insbesondere" verdeutlicht wird. Ebenso 

wenig kann aus dem im Einspracheentscheid zitierten Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2008/45 vom 2. April 2009, nach 

welchem die Bewerbungen "vorzugsweise" schriftlich abzugeben seien, geschlossen 

werden, dass lediglich schriftliche Bewerbungen zu würdigen sind (EL 2008/45, Erw. 

3.1). Unbestritten dürfte sein, dass schriftliche Bewerbungen in qualitativer Hinsicht 

einfacher zu interpretieren sind und der stellensuchenden Person zudem den Nachweis 

der Arbeitsbemühungen erleichtern. Welche Bewerbungsart die grössten 

Erfolgschancen auf eine Arbeitsstelle verspricht, ist jedoch letztlich im konkreten 

Einzelfall und unter Berücksichtigung der gesamten Umstände zu prüfen, sodass 

Qualität und Ernsthaftigkeit von Bewerbungen nicht nur alleine aufgrund ihrer Form 

beurteilt werden können. Es ist einerseits bekannt, dass die für die Ehefrau des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführers in Frage kommenden Hilfsarbeiterstellen oftmals nicht 

ausgeschrieben werden und auch auf mündliche Anfragen bzw. persönliches 

Vorsprechen hin zumindest Vorstellungsgespräche zu Stande kommen können. 

Anderseits ist wiederum fraglich, ob schriftliche Bewerbungen bei den abermals 

geltend gemachten schlechten mündlichen Deutschkenntnissen der Ehefrau nicht 

zielführender wären. Da sich die Ehefrau ab April 2009 ausschliesslich schriftlich 

beworben hat, kann die Frage, ob lediglich mündliche Bewerbungen bzw. persönliche 

Vorsprechen als ausreichend betrachtet werden können, letztlich offen gelassen 

werden (EL-act. 2 und 9, G act. 1.2, 11.1 – 11.4). Sodann wirft die Beschwerdegegnerin 

der Ehefrau des Beschwerdeführers vor, nur einen Bewerbungstext verfasst zu haben. 

Zudem müsse es sich bei einem Grossteil der Bewerbungen um Blindbewerbungen 

gehandelt haben. Bei der Stellensuche sind – wie die Beschwerdegegnerin im 

Einspracheentscheid selber ausführt – neben Bewerbungen auf Stelleninserate auch 

Blindbewerbungen in Betracht zu ziehen (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen EL 2008/45 vom 2. April 2009, Erw. 3.1). Diese können durchaus sinnvoll 

sein, denn sie dienen der Abklärung, ob eine Stelle frei ist oder diese in absehbarer Zeit 

frei wird. Zudem ist die Konkurrenz bei einer ausgeschriebenen Stelle viel grösser als 

bei einer potentiellen Stelle, die noch nicht ausgeschrieben, aber demnächst vakant 

wird. Der Rückschluss der Beschwerdegegnerin, dass die Blindbewerbungen der 

Ehefrau des Beschwerdeführers per se als qualitativ ungenügend zu betrachten seien, 

geht demnach fehl. Im bemängelten Bewerbungstext beschreibt die Ehefrau ihre 

wesentlichen Eigenschaften und bietet ihre Fähigkeiten und Leistungen dem jeweiligen 

Unternehmen an (vgl. G act. 1.3). Hinsichtlich der in Frage kommenden Arbeitsbereiche 

kann dieser Bewerbungstext qualitativ als ausreichend betrachtet werden, zumal die 

Ehefrau nie erwerbstätig war und sie ihre Bewerbungen dementsprechend nicht mit 

beruflichen Erfahrungen an das jeweilige Stellenprofil anpassen kann. Fragwürdig ist 

sicherlich, dass anfangs auch bei Blindbewerbungen auf ein Stelleninserat Bezug 

genommen wurde. Im Verlaufe der weiteren Bewerbungen wurde dies jedoch korrigiert. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Bewerbungen unter Berücksichtigung der 

in Frage kommenden Stellen in qualitativer Hinsicht gerade noch genügend sind.

2.4  Des Weiteren macht die Beschwerdegegnerin geltend, die Ehefrau habe sich bei 

Firmen beworben, obwohl diese erst wenige Wochen zuvor eine Absage erteilt hätten. 

Bei zwei bis drei Bewerbungen handle es sich zudem um "Serienbewerbungen". Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ersten Arbeitsbemühungen erstattete die Ehefrau des Beschwerdeführers für die 

Monate Februar 2008 bis Juli 2008 sowie September 2008. Für den Zeitraum Oktober 

2008 bis und mit Februar 2009 sind keine Arbeitsbemühungen belegt. Ab März 2009 

wurden offenbar erneut Arbeitsbemühungen getätigt. Aus den Akten ist nicht 

ersichtlich, aus welchen Gründen die Ehefrau des Beschwerdegegners in den Monaten 

Oktober 2008 bis und mit Februar 2009 keine Arbeitsbemühungen getätigt hat. 

Grundsätzlich liegt es doch gerade am EL-Ansprecher, den Tatbeweis zu erbringen, 

dass er/sie unverschuldet arbeitslos ist (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen EL 2008/47 vom 13. August 2009, Erw. 2.). Dem Beschwerdeführer war 

bereits seit dem Gerichtsentscheid EL 2006/5 bekannt, dass seine Ehefrau die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit anstreben muss (EL 2006/5 vom 20. Oktober 2006, 

Erw. 4 lit. e.). Gleichwohl hat die Ehefrau während rund fünf Monaten keinerlei 

Arbeitsbemühungen unternommen. Erst ab März 2009 erfolgten monatlich zehn 

Bewerbungen. Dabei fällt auf, dass die Bewerbungen regelmässig und in sehr kurzen 

Abständen an die gleichen potentiellen Arbeitgeber gerichtet wurden. So bewarb sich 

die Ehefrau des Beschwerdeführers in den neun Monaten von März 2009 bis und mit 

November 2009 (im September 2009 erfolgten keine Bewerbungen) z.B. jeweils fünfmal 

bei der A.___ und der B.___, viermal beim C.___, dem D.___, der E.___ und der Firma 

F.___, jeweils dreimal bei der G.___ und der H.___ und jeweils zweimal bei der I.___, der 

J.___ und der K.___ (EL-act. 2 bis 8, G act. 1.2, 11.1). Aufgrund der Fluktuationen auf 

dem Arbeitsmarkt macht es insbesondere bei grösseren Arbeitgebern durchaus Sinn, 

spontane Arbeitsbemühungen in vernünftigen Abständen periodisch zu wiederholen. 

Anderseits gilt es, möglichst viele neue potentielle Arbeitgeber in die Stellensuche 

einzubeziehen. Vorliegend erfolgten die Wiederholungen übermässig und in 

ausgesprochen kurzen Zeitabständen. Dementsprechend erscheinen auch immer 

wieder die gleichen potentiellen Arbeitgeber in den Arbeitsbemühungen. Darüber 

hinaus handelt es sich grossteils um dieselben Arbeitgeber, welche bereits im Zeitraum 

Februar 2008 bis Juli 2008 und September 2008 mehrmals kontaktiert wurden (EL act. 

20). Lässt man die mehrfach erfolgten Spontanbewerbungen unberücksichtigt, so 

reduziert sich die Anzahl der getätigten Arbeitsbemühungen durchschnittlich auf 

lediglich noch rund fünf Bewerbungen pro Monat. Unter diesen Umständen kann im 

relevanten Zeitraum nicht von quantitativ ausreichenden Arbeitsbemühungen 

ausgegangen werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.5  Erst ab dem Einspracheentscheid vom 9. November 2009 scheint sich das 

Bewerbungsverhalten der Ehefrau des Beschwerdeführers allmählich verbessert zu 

haben. Die entsprechenden Arbeitsbemühungen wurden im Beschwerdeverfahren 

eingereicht (G act. 11.2, 11.3 und 11.4). Bei den Arbeitsbemühungen für den Zeitraum 

Dezember 2009 bis Februar 2010 kann festgestellt werden, dass vermehrt neue 

potentielle Arbeitgeber sowie Arbeitgeber mit ausgeschriebenen Stellen angeschrieben 

wurden. Es lassen sich zwar nach wie vor gewisse Wiederholungen feststellen, diese 

fallen jedoch nicht mehr derart übermässig und in kurzen Abständen aus wie noch im 

Zeitraum März 2009 bis und mit November 2009. Die nach dem Einspracheentscheid 

getätigten Arbeitsbemühungen sind für das vorliegende Beschwerdeverfahren jedoch 

unbeachtlich.

3.  

3.1  Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist festzuhalten, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit 

im relevanten Zeitraum nicht widerlegen konnte. Die EL-Abweisung ab 1. Februar 2009 

ist somit rechtmässig, der angefochtene Einspracheentscheid ist nicht zu beanstanden. 

Somit ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2  Der Beschwerdeführer hat die Möglichkeit, sich erneut zum Bezug von EL 

anzumelden. Alsdann wird die EL-Durchführungsstelle die seit dem 

Einspracheentscheid getätigten Arbeitsbemühungen der Ehefrau erneut zu würdigen 

haben.

4.  

4.1  Der Beschwerdeführer liess die unentgeltliche Prozessführung in Form der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung beantragen. Dem Beschwerdeführer wurde die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bereits im Verfahren EL 2008/32 gewährt. Auf die 

entsprechenden Ausführungen kann verwiesen werden (EL 2008/32, Erw. 4.1). Die 

wirtschaftlichen Verhältnisse haben sich seither offensichtlich nicht zu Gunsten des 

Beschwerdeführers geändert (EL-act. 19). Das Gesuch kann somit bewilligt werden. 

Unter Berücksichtigung des doppelten Schriftenwechsels erscheint ein Honorar von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

pauschal Fr. 2'500.-- inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer dem notwendigen 

Aufwand als angemessen. Im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung wird dieses 

Honorar um 20% reduziert (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers ist somit mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.2  Der Beschwerdeführer beantragt, es sei ihm für das Einspracheverfahren die 

unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewähren. Bereits im Einspracheverfahren hatte er 

die unentgeltliche Prozessführung beantragt (vgl. EL-act. 10). Über dieses Gesuch hat 

die Beschwerdegegnerin in ihrem Einspracheentscheid vom 14. Mai 2009 nicht 

befunden (vgl. G act. 1.1). Da der Einspracheentscheid jedoch das Anfechtungsobjekt 

der vorliegenden Beschwerde darstellt, kann auf den Antrag des Beschwerdeführers 

nicht eingetreten werden. Die Beschwerdegegnerin wird jedoch über das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung im Einspracheverfahren noch zu 

befinden haben.

4.3  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'000.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

4. Auf das Begehren, es sei die unentgeltliche Rechtsvertretung im 

Einspracheverfahren zu gewähren, wird nicht eingetreten.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2010
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 43 Abs. 1 ATSG Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau eines EL-Ansprechers. Die Ehefrau des Beschwerdeführers reichte zehn Arbeitsbemühungen pro Monat ein. Die EL-Durchführungsstelle erachtete diese quantitativ und qualitativ als ungenügend. Die Arbeitsbemühungen stellten sich in qualitativer Hinsicht gerade noch als genügend heraus. Aufgrund wiederholter Bewerbungen bei den gleichen potentiellen Arbeitgebern waren sie jedoch quantitativ ungenügend (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2010, EL 2009/49). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2010.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:27:42+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen