# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a6f4087-acc2-5127-9dd2-cc2bee3ca688
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-06-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.06.2023 C-179/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-179-2021_2023-06-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 

Das BGer ist mit Entscheid vom 

19.09.2023 auf die Beschwerde nicht 

eingetreten (9C_478/2023) 

 
 
    
 

  

  

 

 Abteilung III 

C-179/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J u n i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richter Christoph Rohrer,  

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,    

Gerichtsschreiberin Tanja Jaenke. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Türkei),  

vertreten durch lic. iur. Rausan Noori,  

Beschwerdeführer,   
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 

Vorinstanz.   
 

 
 

Gegenstand 
 IV, Rentenrevision (Aufhebung Rente);  

Verfügung der IVSTA vom 13. November 2020. 

 

 

 

C-179/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (nachfolgend Versicherter), geboren am (…) 1975, türkischer 

Staatsangehöriger, inzwischen wohnhaft in seinem Heimatland in (…), ar-

beitete vom 24. April 2001 bis 31. August 2005 als IT Webentwickler bei 

der B._______ und vom 17. November 2008 bis 31. Juli 2009 als Software 

Engineer bei der C._______. Dabei leistete er Beiträge an die schweizeri-

sche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. Ak-

ten der Vorinstanz gemäss Aktenverzeichnis vom 28. Januar 2021 [IVSTA-

act.] 2; 5; 20; 32; 55). 

B.  

Am 3. April 2006 meldete sich der Versicherte aufgrund einer «psychiatri-

schen» Krankheit und Arbeitsunfähigkeit seit 24. Oktober 2004 erstmals 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IVSTA-act. 2). 

Gestützt auf die – insbesondere bei der D._______ (nachfolgend 

D._______) – getätigten medizinischen sowie erwerblichen Abklärungen 

(IVSTA-act. 5; 6; 8) stellte die IV-Stelle der SVA E._______ (nachfolgend 

IV-Stelle) dem Versicherten mit Vorbescheid vom 28. November 2006 die 

Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht, weil ein labiles, thera-

piefähiges Krankheitsgeschehen als Folge von Sucht vorliege, dessen all-

fällige invalidisierende Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erst nach 

Durchlaufen der notwendigen medizinischen Massnahmen / Suchtmittel-

abstinenz geprüft werden könnten (IVSTA-act. 10). Am 23. Januar 2007 

wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten mit der glei-

chen Begründung wie im Vorbescheid ab (IVSTA-act. 14). Diese Verfügung 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

C.  

In der Folge meldete sich der Versicherte am 28. Januar 2010 aufgrund 

einer Arbeitsunfähigkeit seit 1. August 2009 erneut zum Bezug von Leis-

tungen der Invalidenversicherung an (IVSTA-act. 20=67). Nach medizini-

schen und erwerblichen Abklärungen (IVSTA-act. 27-30; 32) stellte die IV-

Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. Oktober 2010 die Zu-

sprache einer ganzen IV-Rente ab 1. Oktober 2010 in Aussicht, da die Ab-

klärungen ergeben hätten, dass eine Erwerbstätigkeit in der freien Wirt-

schaft zurzeit nicht gegeben sei, was einem IV-Grad von 100 % entspreche 

(IVSTA-act. 18=34 S. 3 ff.=35). In diesem Zusammenhang erhoben sowohl 

der Versicherte als auch die Stadt E._______ Einwand hinsichtlich des 

Zeitpunktes der Rentenzusprache (IVSTA-act. 37; 41; 43), weshalb die IV-

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Seite 3 

Stelle insbesondere weitere Abklärungen bei der letzten Arbeitgeberin des 

Versicherten im Zusammenhang mit der Kündigung durch den Versicher-

ten tätigte (IVSTA-act. 44-47). Mit Verfügung vom 12. Mai 2011 hielt die IV-

Stelle schliesslich daran fest, dass ein Rentenanspruch erst ab 1. Oktober 

2010 und nicht bereits ab 1. April 2005 bestehe (IVSTA-act. 50). Die Ver-

fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

D.  

Mit Mitteilung vom 12. April 2012 leitete die IV-Stelle die erste Rentenrevi-

sion ein (IVSTA-act. 57). Aufgrund des Wegzugs des Versicherten in die 

Türkei überwies die IV-Stelle die Akten am 5. November 2012 an die IV-

Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz), ver-

bunden mit der Bitte, die Revision abzuschliessen (IVSTA-act. 55). Nach 

Eingang der Fragebögen zur Rentenrevision vom 30. November 2011 

[recte wohl: 2012] und 2. September 2013 (IVSTA-act. 68; 73) sowie türki-

scher psychiatrischer Arztberichte (IVSTA-act. 97=99 [Übersetzung]; 

89=92 99 [Übersetzung]) kam der Arzt des medizinischen Dienstes der IV-

STA, Dr. F._______, FMH Allgemeine Medizin, zum Schluss, dass sich aus 

dem Vergleich der medizinischen Unterlagen keine Besserung des Zustan-

des nachweisen lasse (IVSTA-act. 100). Entsprechend teilte die IVSTA 

dem Versicherten am 8. Mai 2014 mit, es habe sich keine anspruchsbeein-

flussende Änderung ergeben und aufgrund der unveränderten Verhältnisse 

bestehe weiterhin Anspruch auf die entsprechenden Geldleistungen (IV-

STA-act. 101). 

E.  

E.a Die IVSTA eröffnete sodann am 15. Mai 2018 ein zweites Revisions-

verfahren (IVSTA-act. 102), im Rahmen dessen der RAD-Arzt 

Dr. G._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, in seiner Stellung-

nahme vom 19. Juni 2019 aufgrund des – trotz der eingeholten türkischen 

Berichte (IVSTA-act. 107 S. 1=110 [Übersetzung]; 107 S. 2=109 [Überset-

zung]; 121=123 [Übersetzung]; 126=128 [Übersetzung]) – nicht eindeutig 

beurteilbaren Gesundheitszustands schliesslich eine psychiatrische Begut-

achtung in der Schweiz empfahl (IVSTA-act. 129). 

E.b Der Versicherte wurde daraufhin am 11. und 12. November 2019 von 

Dr. H._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in der 

Schweiz begutachtet (IVSTA-act. 176; nachfolgend Gutachten vom 2. Feb-

ruar 2020). Der Gutachter hielt fest, dass folgende Diagnosen mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit sicher seien (vgl. S. 22): 

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Seite 4 

- Störung durch multiplen Substanzgebrauch, aktuell Benzodiazepin, 

ständiger Gebrauch (F13.25), und Alkohol-Abhängigkeitssyndrom, 

episodischer Substanzkonsum (F10.26), Kokain-Abhängigkeits-

syndrom, episodischer Substanzkonsum (F14.26) 

- substanzinduzierte Zwangsstörung (F14.288) 

Als mögliche Diagnosen, welche im Dossier auftauchen würden, wobei 

sich die Akten zum Teil widersprechen würden und die klinischen Belege 

dürftig seien, hielt der Gutachter zudem Folgendes fest (vgl. S. 22): 

- Zwangsstörung (F42.1) 

- Schizophreniforme/wahnhafte Störung (unwahrscheinlich) 

Der Gutachter hielt insbesondere fest, der Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers zum Zeitpunkt der Rentenzusprache lasse sich nicht zu-

verlässig rekonstruieren. Es sei deshalb keine sichere Verlaufsbeurteilung 

möglich. Er kam jedoch zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers seit 2012 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

massgeblich verbessert habe (vgl. S. 41 f.). 

E.c In der medizinisch-juristischen Beurteilung der IVSTA vom 9. April 

2020 hielten Dr. I._______, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, und 

J._______, Juristin, unter anderem fest, der Gutachter habe eine Abmilde-

rung beziehungsweise eine Remission der obsessiv-kompulsiven Störung 

und damit eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 

festgestellt. Diese Verbesserung bestehe ab dem Datum der Expertise, 

weil sie in diesem Moment durch den Gutachter habe objektiviert werden 

können. Auf das Gutachten vom 2. Februar 2020 könne abgestellt werden 

(IVSTA-act. 180). 

E.d Mit Vorbescheid vom 6. Mai 2020 kündigte die IVSTA dem Versicher-

ten an, die bisherige ganze Rente aufgrund einer Verbesserung des Ge-

sundheitszustands ab Gutachtenszeitpunkt (11. November 2019) und des 

daraus noch resultierenden IV-Grades von lediglich 31 % aufzuheben (IV-

STA-act. 182). Der Versicherte bestätigte gegenüber der IVSTA am 24. Au-

gust 2020 – nach vorgängigen Problemen bei der postalischen Zustellung 

(IVSTA-act. 183-194) – telefonisch den Erhalt des Vorbescheids via Inca-

Mail und teilte bereits in diesem Zeitpunkt mit, dass er mit der Aufhebung 

seiner Rente nicht einverstanden sei (IVSTA-act. 195). 

E.e Mit Schreiben vom 21. September 2020 erhob der Versicherte einen 

Einwand gegen den Vorbescheid vom 6. Mai 2020 und reichte den Bericht 

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Seite 5 

des Gesundheitsausschusses zur Behinderung erwachsener Personen 

samt Pflegebericht zum stationären Krankenhausaufenthalt im K._______-

Krankenhaus vom 16. Juli bis 22. August 2019 (IVSTA-act. 204=209 f. 

[Übersetzung]), ein Arzneimittelrezept (IVSTA-act. 202) sowie eine Liste 

seiner Medikamentenbezüge (IVSTA-act. 201) ein. Er führte insbesondere 

aus, ihm werde in der Türkei für den Zeitraum von einem Jahr ein Behin-

derungsgrad von 40 % bescheinigt, möglicherweise werde der Grad auf 

70 % erhöht. Seltsam und dem Beschluss widersprechend sei zudem die 

Tatsache, dass die IVSTA ihm eingeschränkte Arbeitsmöglichkeiten vor-

schlagen würde. Dies beweise doch eindeutig, dass die Schwere seiner 

Krankheit und Lage erkannt werde und die Rente trotzdem ohne jeden 

Grund eingestellt werden solle. Er anerkenne den Beschluss auf keinen 

Fall, weil die eingereichten Berichte nicht berücksichtigt worden seien und 

es keine Anzeichen von Besserung gebe, auch nicht in seinem sozialen 

Leben (IVSTA-act. 203=211 [Übersetzung]). 

E.f Dr. L._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, des medi-

zinischen Dienstes der IVSTA hielt in der medizinischen Stellungnahme 

vom 29. Oktober 2020 hinsichtlich des Einwands des Versicherten fest, das 

eingereichte Rezeptverzeichnis sei geeignet zu belegen, dass der Versi-

cherte die darauf aufgeführten Medikamente beziehe. Dabei handle es sich 

um die bereits bekannten Präparate, die auch im Gutachten vom 2. Feb-

ruar 2020 berücksichtigt worden seien. Wie bereits vom Gutachter festge-

stellt, figuriere die offensichtlich führende Suchtstörung in den türkischen 

Unterlagen als Diagnose nicht, so auch hier bei der Bestimmung des Be-

hinderungsgrades. Auch sei keine psychotische Störung (Kategorie F2) di-

agnostiziert. Zudem seien dem entsprechenden Dokument keine Angaben 

über allfällige Funktionseinschränkungen zu entnehmen. Das als Pflege-

protokoll zu interpretierende Dokument enthalte zudem keine verwertbaren 

Informationen. Die eingereichten Dokumente würden entsprechend keine 

neuen Erkenntnisse enthalten, insbesondere könnten sie die gutachterli-

chen Beurteilungen weder hinsichtlich Diagnosen noch hinsichtlich der Ar-

beitsfähigkeit in Frage stellen (IVSTA-act. 215). 

E.g In der Folge stellte die IVSTA mit Verfügung vom 13. November 2020 

die ganze Rente des Versicherten aufgrund der festgestellten Gesund-

heitsverbesserung seit 11. November 2019 und des daraus resultierenden 

IV-Grades von 31 % auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustel-

lung der Verfügung ein und verwies insbesondere auf die ihm zumutbare 

Selbsteingliederung. Zudem entzog die IVSTA einer allfälligen Beschwerde 

C-179/2021 

Seite 6 

gegen die Verfügung die aufschiebende Wirkung (IVSTA-act. 216=Akten 

im Beschwerdeverfahren [BVGer-act.] 1 Beilage 1). 

F.  

F.a Mit Eingabe vom 14. Januar 2021 liess der Versicherte (nachfolgend 

Beschwerdeführer), zwischenzeitlich vertreten durch Rechtsanwältin 

Rausan Noori, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 13. November 2020 erheben und stellte die folgenden 

Rechtsbegehren (BVGer-act. 1): 

1. Es sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 

Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit der Unterzeichnen-

den zu gewähren; 

2. Die Verfügung vom 13. November 2020 sei aufzuheben und dem Beschwer-

deführer weiterhin eine ganze Invalidenrente unter Einbezug der gesetzlichen 

Verzugszinsen zuzusprechen; 

3. Subeventualiter sei die Angelegenheit in Aufhebung der Verfügung vom 

13. November 2020 zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen, subsubeventualiter zur Anordnung [von] Wiedereingliederungsmassnah-

men, und nach Frist zur Neuentscheidung; 

4. Es sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen; 

5. Es seien Übersetzungen der nicht übersetzten Akte 204, 2. Seite des türki-

schen Berichtes vom 3. Oktober 2019, anzuordnen; 

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

Zur Begründung liess er zusammengefasst anführen, es habe eine unnö-

tige Zweitbegutachtung in der Schweiz stattgefunden, die Gutachterdiag-

nosen seien unstimmig sowie die Standardindikatoren nicht geprüft wor-

den, die Vorinstanz habe zu Unrecht keine Wiedereingliederung geprüft 

und auch der Einkommensvergleich sei zu korrigieren. 

F.b Nach Anhörung der Vorinstanz zur beantragten Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung (BVGer-act. 2 und 3) wies das Bundesverwal-

tungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers unter Hinweis auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung mit Zwischenverfügung vom 16. Feb-

ruar 2021 ab (BVGer-act. 4). 

F.c Mit Vernehmlassung vom 18. März 2021 beantragte die Vorinstanz, die 

Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestäti-

gen. Sie begründete dies insbesondere damit, dass auf das psychiatrische 

Gutachten von Dr. H._______, welches im Übrigen notwendig gewesen 

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Seite 7 

sei, abgestellt werden könne. Es sei festzustellen, dass sich der Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers seit dem Erlass der rentenzuspre-

chenden Verfügung vom 12. Mai 2011 bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung erheblich verbessert habe und die Rente folglich aufzuheben 

sei (BVGer-act. 7). 

F.d Nach der Einforderung weiterer Unterlagen im Zusammenhang mit den 

Gesuchen um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung 

(BVGer-act. 8) sowie deren Einreichung durch die Rechtsvertreterin 

(BVGer-act. 11) hiess das Bundesverwaltungsgericht die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltlichen Verbei-

ständung mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2021 gut und ordnete dem 

Beschwerdeführer Rechtsanwältin Rausan Noori als amtlich bestellte An-

wältin bei. Gleichzeitig wurde der Verfahrensantrag auf Übersetzung von 

IVSTA-act. 204 S. 2 gutgeheissen und den Verfahrensparteien eine Kopie 

der Übersetzung zugestellt (BVGer-act. 14).  

F.e In seiner Replik vom 21. Juni 2021 liess der Beschwerdeführer zusätz-

lich insbesondere vorbringen, sofern die ursprüngliche Diagnose der genu-

inen Zwangsstörung in Frage gestellt werde, sollte dies vielmehr die Wie-

dererwägung des ursprünglichen Rentenentscheids zur Folge haben. Al-

lerdings seien die erforderlichen Voraussetzungen im vorliegenden Fall 

nicht erfüllt. Auch in dieser Hinsicht seien die Revisionsvoraussetzungen 

nicht erfüllt. Zudem liess er einen weiteren aktuellen Arztbericht sowie ei-

nen Apothekenbericht einreichen (BVGer-act. 17). 

F.f Die Vorinstanz duplizierte am 10. August 2021 und äusserte sich unter 

anderem zur Übersetzung von IVSTA-act. 204 S. 2 und dem neu einge-

reichten Arztbericht vom 17. Juni 2021 dahingehend, dass sich aus erste-

rer keinerlei medizinische Informationen ergeben würden und der Arztbe-

richt keine Elemente enthalte, welche im Widerspruch zum psychiatrischen 

Gutachten vom 2. Februar 2020 stehen würden (BVGer-act. 22). 

F.g Der Instruktionsrichter schloss daraufhin den Schriftenwechsel am 

18. August 2021 ab und stellte dem Beschwerdeführer eine Kopie der Dup-

lik zur Kenntnisnahme zu (BVGer-act. 23). 

G.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie auf die eingereichten 

Unterlagen wird – soweit erforderlich – in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen. 

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Seite 8 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft seine Zuständigkeit von Amtes wegen 

(Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Ver-

waltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021]). 

Vorliegend ist es zur Behandlung der Beschwerde vom 14. Januar 2021 

zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d des Bundesgesetzes vom 17. Juni 

2005 über das Bundesverwaltungsgericht [Verwaltungsgerichtsgesetz, 

VGG, SR 173.32]; Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 

1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Der Beschwerde-

führer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwür-

diges Interesse an deren Aufhebung, womit er zur Erhebung der Be-

schwerde legitimiert ist (Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 

830.1]). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 

14. Januar 2021 ist damit einzutreten (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 

Bst. c ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 13. November 2020, mit der die Vorinstanz die ganze 

Rente des Beschwerdeführers revisionsweise auf den ersten Tag des zwei-

ten Monats nach Zustellung der Verfügung aufgehoben hat.  

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und wohnt in 

der Türkei, weshalb das Abkommen vom 1. Mai 1969 zwischen der 

Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit 

(SR 0.831.109.763.1; nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) An-

wendung findet. Nach Art. 2 Abs. 1 Sozialversicherungsabkommen sind 

die Staatsangehörigen der einen Vertragspartei in ihren Rechten und 

Pflichten aus der Gesetzgebung der anderen Vertragspartei – wozu auch 

die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung 

gehört (vgl. Art. 1 Bst. B Abs. 1 Bst. b Sozialversicherungsabkommen) – 

einander gleichgestellt, soweit nichts anderes bestimmt ist. Insbesondere 

steht türkischen Staatsangehörigen bei anwendbarem Schweizer Recht 

ein Anspruch auf ordentliche Invalidenrenten unter den gleichen Voraus-

setzungen wie Schweizer Staatsangehörigen zu (Art. 10 Abs. 1 Sozialver-

sicherungsabkommen). Vorbehalten bleibt die Regelung, dass ordentliche 

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Seite 9 

Renten für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, türkischen 

Staatsangehörigen, welche die Schweiz endgültig verlassen, nicht ausge-

richtet werden können (Art. 10 Abs. 2 Satz 1 Sozialversicherungsabkom-

men). Weitere, im vorliegenden Verfahren relevante Abweichungen vom 

Gleichbehandlungsgrundsatz finden sich weder im Abkommen selbst noch 

in der dazugehörigen Verwaltungsvereinbarung vom 14. Januar 1970 

(SR 0.831.109.763.11). Demnach bestimmt sich vorliegend die Frage, ob 

weiterhin Anspruch auf IV-Leistungen besteht, allein aufgrund der schwei-

zerischen Rechtsvorschriften (vgl. Art. 1, 2 und 4 Sozialversicherungsab-

kommen). Ferner besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der 

Schweiz keine Bindung an die Feststellungen und Entscheide ausländi-

scher Versicherungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad 

und Anspruchsbeginn (vgl. BGE 130 V 253 E. 4 und AHI 1996, S. 179; vgl. 

auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland 

stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung durch das Gericht 

(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). 

3.2 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

3.3 Gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ist 

das Bundesverwaltungsgericht nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2). 

3.4 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der erstinstanzliche Sozi-

alversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 61 Bst. c ATSG; Art. 12 VwVG). Danach hat die 

Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu 

sorgen (BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-

chendes vorsieht, gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 143 V 168 E. 2; 138 V 218 E. 6). 

3.5 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

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Seite 10 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 13. November 2020 in Kraft standen; weiter aber auch 

Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 

die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprü-

che von Belang sind.  

 

Im vorliegenden Fall sind damit insbesondere die erst per 1. Januar 2022 

in Kraft getretenen Änderungen im Rahmen der sogenannten «Weiterent-

wicklung der IV» im Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-

versicherung (SR 831.20), in der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 

die Invalidenversicherung (SR 831.201) sowie im Bundesgesetz vom 

6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(SR 830.1) nicht anwendbar (vgl. auch Urteil des BGer 9C_339/2021 vom 

27. Juli 2022 E. 2.1). Die Ansprüche des Beschwerdeführers gegenüber 

der IV beurteilen sich nach dem IVG und der IVV (jeweils Stand am 1. Ja-

nuar 2020) sowie dem ATSG und der Verordnung vom 11. September 2002 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, 

SR 830.11; jeweils Stand am 1. Oktober 2019). 

3.6 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 13. November 2020) eingetretenen Sachver-

halt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-

tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Berichte, die sich über den 

vorliegend massgebenden Zeitraum aussprechen, hat das Gericht auch 

dann zu berücksichtigen, wenn sie nach dem Verfügungserlass datieren 

(Urteil des BGer 9C_175/2018 vom 16. April 2018 E. 3.3.2 m.w.H.). 

4.  

4.1 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c).  

 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 

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Seite 11 

60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG [Stand am 1. Januar 2020; vgl. oben E. 3.5 zwei-

ter Absatz]). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die 

entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz 

und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (Art. 29 

Abs. 4 IVG; vgl. auch bereits oben E. 3.1). 

4.2  

4.2.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG ([Stand am 1. Oktober 2019, vgl. dazu 

oben E. 3.5 zweiter Absatz]) ist die Rente bei einer erheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu-

kunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Revisi-

onsbegründend kann unter anderem eine Änderung des Gesundheitszu-

standes oder der erwerblichen Auswirkungen sein (BGE 141 V 9 E. 2.3). 

Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-

spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, das heisst unter 

Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-

gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invalidi-

tätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b; SVR 2011 IV Nr. 37 

E. 1.1). 

4.2.2 Eine abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im 

Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen führt indessen 

nicht zu einer materiellen Revision (BGE 115 V 308 E. 4a/bb). Bloss auf 

einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Diffe-

renzen sind daher von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderun-

gen abzugrenzen (URS MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der 

Rentenrevision in der Invalidenversicherung, 2003, Rz. 490). Eine ärztliche 

Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte 

Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unter-

schiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzuführen (vgl. 

Urteil des BGer 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 E. 3.4.2.3). Auch eine 

Veränderung von versicherungsmedizinischen Beurteilungsparametern 

kann zu einer abweichenden ärztlichen Schlussfolgerung hinsichtlich eines 

tatsächlich gleich gebliebenen Zustandes führen. Eine neue medizinische 

Beurteilung etwa, die mit der Entwicklung der Rechtspraxis begründet wird, 

kann weder unter dem Gesichtspunkt von Art. 17 ATSG noch unter einem 

anderen Anpassungstitel eine neue Beurteilung des Anspruchs veranlas-

sen (BGE 135 V 201 und 215; vgl. aber als Ausnahme die – vorliegend 

C-179/2021 

Seite 12 

nicht anwendbaren – am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbe-

stimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011). Eine zwischen-

zeitlich veränderte Rechtspraxis darf erst im Rahmen einer festgestellten 

erheblichen Tatsachenänderung berücksichtigt werden (vgl. oben E. 4.2.1 

in fine). 

4.2.3 Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen 

Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer ma-

teriellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-

abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver-

gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir-

kungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4). Eine 

Mitteilung nach Art. 74ter Bst. f und Art. 74quater Abs. 1 IVV, mit der eine Re-

vision von Amtes wegen abgeschlossen wurde mit der Feststellung, es sei 

keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse eingetreten, ist 

einer rechtskräftigen Verfügung gleichgestellt (Urteile des BGer 

9C_474/2013 vom 20. Februar 2014 E. 4.1 und 9C_882/2010 vom 25. Ja-

nuar 2011 E. 3.2.1 m.H.). Die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als 

Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen Abklärungen beruht, 

welche mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig 

erscheinen. Unter einer Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 

108 muss eine Abklärung verstanden werden, die – wenn sie inhaltlich zu 

einem anderen Ergebnis führt – geeignet ist, eine Rentenerhöhung, -her-

absetzung oder -aufhebung zu begründen (Urteil 8C_441/2012 E. 6.2 

m.H., in: SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134). 

4.3 Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-

ren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt 

die erforderlichen Auskünfte ein. Das Gesetz weist dem Durchführungsor-

gan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Unter-

suchungsgrundsatz abzuklären, sodass gestützt darauf die Verfügung über 

die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG; SUSANNE LEU-

ZINGER-NAEF, Die Auswahl der medizinischen Sachverständigen im Sozi-

alversicherungsverfahren [Art. 44 ATSG], in: Riemer-Kafka/Rumo-Jungo 

[Hrsg.], Soziale Sicherheit - Soziale Unsicherheit, Bern 2010, S. 413 f.). 

4.3.1 Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche 

bedarf es verlässlicher medizinischer Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 

V 231 E. 5.1). Für die Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützt sich die 

Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von 

ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu 

C-179/2021 

Seite 13 

stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurtei-

len und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich wel-

cher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die strei-

tigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 

125 V 351 E. 3a m.H.). 

4.3.2 Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens 

hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema 

– erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein 

betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizini-

schen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Ren-

tenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am recht-

lich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abwei-

chende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, in-

wiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefun-

den hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die 

gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben. Dabei ist zu berück-

sichtigen, dass weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschät-

zungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche 

diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt, um auf 

einen verbesserten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist viel-

mehr eine veränderte Befundlage (Urteil des BGer 8C_703/2020 vom 

4. März 2021 E. 5.2.1.1 m.H.). 

4.3.3 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein-

geholten Gutachten von medizinischen Sachverständigen, die den Anfor-

derungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Be-

weiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverläs-

sigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4). 

Berichte behandelnder Haus- und Spezialärzte sind aufgrund deren auf-

tragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten hingegen mit Vorbehalt 

zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3.b.cc; Urteil des EVG I 655/05 vom 

20. März 2006 E. 5.4 m.w.H.), aber auch nicht von vornherein unbeachtlich 

(Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). Auf Berichte des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) kann rechtsprechungsgemäss nicht 

abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit 

C-179/2021 

Seite 14 

und Schlüssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und 

E. 4.7; Urteil des BGer 9C_743/2015 vom 19. September 2016 E. 4.1). 

5.  

Nachfolgend ist zunächst zu prüfen, ob sich der Sachverhalt im vorliegen-

den Fall anspruchserheblich im Sinne von Art. 17 ATSG (vgl. oben E. 4.2) 

verändert hat und falls ja, ab welchem Zeitpunkt. 

5.1 Es ist festzuhalten, dass vorliegend die rentenzusprechende Verfügung 

vom 12. Mai 2011 (IVSTA-act. 50) die zeitliche Vergleichsbasis für die Prü-

fung einer anspruchserheblichen Änderung bildet. Die im Jahr 2014 abge-

schlossene erste Rentenrevision (IVSTA-act. 101; vgl. auch oben Bst. D) 

basierte nämlich nicht auf einer Sachverhaltsabklärung, die geeignet ge-

wesen wäre, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu be-

gründen (vgl. dazu oben E. 4.2.3). Im Übrigen gehen auch die Vorinstanz 

(vgl. BVGer-act. 7 S. 3) und der Beschwerdeführer (vgl. BVGer-act. 1 

Rz. 36, 52 und 59) davon aus, dass grundsätzlich die rentenzusprechende 

Verfügung vom 12. Mai 2011 den vorliegend relevanten Vergleichszeit-

punkt darstellt.  

 

Die Verfügung vom 12. Mai 2011 basierte sodann im Wesentlichen auf den 

folgenden ärztlichen Unterlagen: 

5.1.1 Im Bericht des M._______ (nachfolgend M._______) vom 4. März 

2010 hielten der Psychologe N._______ und der Oberarzt O._______ als 

Diagnose eine teilremittierte wahnhafte Störung (F22.0) fest. Unter dem 

Titel Befund führten sie aus, der Beschwerdeführer sei im Gespräch wach, 

allseits orientiert, es seien keine formalen Denk-, Sinnes- oder Ich-Störun-

gen eruierbar und ein Rapport sei herstellbar. Der Beschwerdeführer be-

richte von mehr oder weniger intensiven hypochondrischen Ängsten, ster-

ben zu müssen, die ihn zum Arztbesuch zwingen würden und dem Gefühl, 

eine tote Mimik zu haben, wie tot zu wirken («Tunnelgefühle»), was ihn 

zwinge, auf den Balkon oder nach draussen zu gehen, damit Leute ihn 

entdecken würden, falls er umfalle. Teilweise könne er diese Gedanken 

kontrollieren, teilweise nicht. In den Konsultationen sei er meist im Affekt 

leicht deprimiert und unruhig, er bekunde oft Mühe, länger als 30 Minuten 

im Gespräch zu bleiben. Er entwickle rasch Stresssymptome, wenn Forde-

rungen geäussert würden, die nicht seinen Vorstellungen entsprechen wür-

den. In der Behandlung zeige er aber eine gute Compliance. In der Beur-

teilung wurde sodann unter Hinweis auf die Laborberichte (Beobachtungs-

C-179/2021 

Seite 15 

zeitraum von drei Monaten) festgehalten, dass der Kokainkonsum gegen-

wärtig nur minim und höchstens gelegentlich erfolge. Die inhaltlichen Denk-

störungen, Zwangsgedanken und Zwangshandlungen seien in der Vergan-

genheit als Zwangsstörung im Sinne von F42.2 respektive als Folge des 

Kokainkonsums beurteilt worden. Dr. med. P._______ habe aber zuvor 

auch schon eine wahnhafte Störung diagnostiziert. Aufgrund der Anam-

nese und der aktuellen Krankheitsdynamik werde differentialdiagnostisch 

eine primär schizophreniforme oder wahnhafte Erkrankung nicht ausge-

schlossen. Aufgrund der Anamnese scheine es plausibel, dass der Koka-

inkonsum sekundär als Reaktion auf den Beginn der Erkrankung erfolgt sei 

(IVSTA-act. 27). Den zugehörigen Laborbefunden vom 28. Januar 2010 

beziehungsweise 4. März 2010 ist sodann der Verdacht auf verdünnten 

Urin zu entnehmen (IVSTA-act. 28 f.). 

5.1.2 Aufgrund der Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. Q._______, FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. März 2010, dass sich dem Bericht 

vom 4. März 2010 (vgl. oben E. 5.1.1) nicht entnehmen lasse, inwiefern der 

Gesundheitsschaden, welcher sich aus der Diagnose einer wahnhaften 

Störung ergebe, die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige, was im Übrigen auch 

aufgrund der Aktenlage nicht zu beurteilen sei (IVSTA-act. 36 S. 2 f.), 

wurde ein (weiterer [vgl. dazu oben Bst. B]) Bericht der M._______ einge-

holt: 

 

Im Arztbericht vom 5. Mai beziehungsweise 9. Juni 2010 diagnostizierten 

Dr. R._______ und Dr. S._______ im Zusammenhang mit der siebten Hos-

pitalisation des Beschwerdeführers vom 30. Oktober 2009 bis 10. Novem-

ber 2009 eine Zwangsstörung gemischt (F42.2), eine Störung durch Ko-

kain, Abhängigkeitssyndrom (F14.1) und eine Störung durch Alkohol, Ab-

hängigkeitssyndrom (F10.1), alle jeweils mit Einfluss auf die Arbeitsfähig-

keit. Sie führten in diesem Zusammenhang aus, der Beschwerdeführer sei 

freiwillig auf Zuweisung des M._______ eingetreten, weil er seit ungefähr 

drei Wochen vermehrt Stimmen höre, die ihn beschimpfen würden, und er 

sich ausgelacht fühle. Im stationären Verlauf sei seine vorwiegende Sucht-

problematik deutlich geworden. Er habe angegeben, regelmässig grosse 

Mengen Alkohol und zusätzlich Kokain zu konsumieren. Eine initial begon-

nene Valium-Medikation sei langsam wieder ausgeschlichen worden. Die 

im M._______ begonnene Medikamenteneinnahme von Abilify sei vom Be-

schwerdeführer strikt verweigert worden und er habe auf Entlassung ge-

drängt, sodass seinem Wunsch habe stattgegeben werden müssen. Er 

habe die Klinik am 10. November 2009 gegen ärztlichen Rat bei fehlender 

C-179/2021 

Seite 16 

Selbst- und Fremdgefährdung verlassen. Aufgrund des chronischen Ver-

laufes sei die Prognose schlecht und die Arbeitsfähigkeit abhängig von der 

therapeutischen Behandlung des Beschwerdeführers. Das primäre Ziel sei 

die psychologische Stabilisierung sowie eine Entwöhnungstherapie. Hin-

sichtlich der Arbeitsfähigkeit hielten die Ärzte fest, die bisherige Tätigkeit 

als Informatiker sei nicht mehr zumutbar, der Beschwerdeführer habe eine 

verminderte Stresstoleranz und Belastbarkeit sowie ein vermindertes Kon-

zentrationsvermögen, was sich in einer Überforderung am Arbeitsplatz 

auswirke. Seine kognitiven Defizite würden zu einer Einschränkung im Be-

reich der Konzentration und Belastbarkeit führen. Eine kontinuierliche psy-

chotherapeutische sowie medikamentöse Behandlung wirke sich zwar 

stützend und stabilisierend aus. Die Arbeitsfähigkeit sei jedoch auf längere 

Sicht aufgrund der vielen Schäden nicht gegeben. Bei Austritt habe eine 

100 %-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Allenfalls sei eine 50 % Tätigkeit 

im geschützten Rahmen möglich (IVSTA-act. 30). 

5.1.3 In der medizinischen Stellungnahme vom 14. September 2010 hielt 

die RAD-Ärztin Dr. Q._______ fest, mit den übereinstimmenden Einschät-

zungen zweier fachpsychiatrischer Institutionen (D._______ und 

M._______) bei wahrscheinlich einer wahnhaften Störung mit zwanghaften 

Anteilen, Differentialdiagnose einer Erkrankung aus dem schizophrenen 

Formenkreis, Differentialdiagnose einer Zwangsstörung mit psychotischem 

Erleben, sei ein Gesundheitsschaden ausgewiesen, wobei die exakte Di-

agnose aufgrund der in der Symptomatik bedingten funktionellen Ein-

schränkungen bezüglich der Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sekundär 

sei. Die zwanghaften Beschäftigungen/Fixierungen (Beobachtungen, hy-

pochondrische Ängste) sowie die wahnhaft paranoiden Beobachtungs-

ideen würden die im Weiteren beschriebenen Arbeitsunfähigkeitszeiten be-

gründen. Der Kokain- und Alkoholkonsum sei mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit als sekundär zu betrachten (bei insgesamt sieben erfolgten 

psychiatrischen Hospitalisationen seit 2005). Die Einschränkungen seien 

massgeblich durch die wahnhafte und die Zwangssymptomatik bestimmt. 

Der Versicherte sei zu 100 % arbeitsunfähig in der zuletzt ausgeübten Tä-

tigkeit als Informatiker seit 30. Oktober 2009, wobei diese Angabe mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit auch für angepasste Tätigkeit gelte. Eine 

Besserung des Gesundheitsschadens sei jedoch medizin-theoretisch zum 

aktuellen Zeitpunkt nicht vollständig auszuschliessen, weshalb eine zeit-

nahe erneute Beurteilung in einem Jahr erfolgen sollte. Der Versicherte be-

finde sich in fachpsychiatrischer Behandlung (IVSTA-act. 36 S. 3 f.). 

C-179/2021 

Seite 17 

5.2 Im Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen Verfügung 

vom 13. November 2020 im Rahmen des zweiten Revisionsverfahrens 

standen der Vorinstanz die folgenden medizinischen Unterlagen zur Verfü-

gung: 

5.2.1 Im psychometrischen Bewertungsergebnis vom 28. Februar 2014 

hielt T._______, Psychologin, U._______-Krankenhaus, fest, auf Kontroll-

wunsch sei zwecks diagnostischer Bewertung der «Multiphasische Min-

nesota Persönlichkeitstest» (MMP) angewandt worden. Das erhaltene Pro-

fil sei gültig. Gemäss dem auf den L, F und K-Massstäben zwischen den 

Punkten 66 t und 29 t auftretenden «verkehrten V» Konfiguration könne 

man von einer nervösen Ego-Funktionalität sprechen. Der dominante An-

stieg sei im klinischen Profil mit den Punkten 83 t, 82 t und 81 t und dem 

Code 8-2-4 aufgetreten. Bei Personen, die diesen Code verzeichnen wür-

den, könnten neben den Eigenschaften unruhig, misstrauisch und hostil 

auch referentielle Gedanken auftreten. Schizoide Eigenschaften seien 

deutlich. Soziale Isolation, das Meiden von Menschen und engerer Bezie-

hungen würden auffallen. Unvorhersehbarkeit, Widersinnigkeit und Anpas-

sungsschwierigkeiten seien charakteristisch. Es gebe Probleme bei der an-

gemessenen Äusserung von Gefühlen. Auch wenn im Anschluss Schuld-

gefühle auftreten würden, gestalte sich der Prozess auf ähnliche Weise. 

Die Anpassung in der Ehe sei schlecht. Unter den möglichen Diagnosen 

für diesen Code befinde sich «Schizoide Persönlichkeit, mit Depression 

einhergehend» (IVSTA-act. 97=99 [Übersetzung]). 

5.2.2 Dr. V._______, W._______ und Dr. X._______ vom U._______-

Krankenhaus hielten im Bericht des Gesundheitsausschusses vom 

26. März 2014 fest, der Beschwerdeführer werde seit 1.5 Jahren im staat-

lichen Krankenhaus Y._______ in der Türkei beobachtet. Medikamentös 

werde er mit Lustral 50 mg/Tag und Zyprexa 2.5 mg/Tag behandelt. Er 

könne sich nicht unter vielen Menschen aufhalten, Männern nicht direkt ins 

Gesicht blicken und habe Beziehungsideen. Im MMP habe er schizoide 

Eigenschaften, nämlich soziale Isolation, Verweigerung, Inkonsequenz und 

eine schizoide Persönlichkeit. Er habe ein Profil, das von Depressionen 

und schizoidem Verhalten geprägt sei. Er sei bei Bewusstsein, kooperativ, 

orientiert, die Orientierung und das Empfinden seien normal. In der Beur-

teilung würden Beziehungsideen, Isolation und Unfähigkeit existieren. Die 

Ärzte diagnostizierten eine obsessiv-kompulsive Störung, wobei die Funk-

tionalität nicht therapierbar sei und der Verlauf zu 70 % psychotisch sei (IV-

STA-act. 89=92 [Übersetzung]). 

C-179/2021 

Seite 18 

5.2.3 In der medizinischen Stellungnahme vom 30. April 2014 führte RAD-

Arzt Dr. F._______, FMH Allgemeine Medizin, aus, dass sich aus dem Ver-

gleich der medizinischen Unterlagen keine Besserung des Zustandes 

nachweisen lasse (IVSTA-act. 100). 

5.2.4 Dr. Z._______, Psychiatrie, AA._______-Krankenhaus, hielt im Sta-

tusbericht vom 15. August 2018 als Diagnose und Befund eine obsessiv-

kompulsive Störung, nicht bestimmt (F42.9), fest. Weiter wurde ausgeführt, 

die Behandlung werde seit Januar 2014 entsprechend der Diagnose regel-

mässig in der psychiatrischen Poliklinik im Krankenhaus durchgeführt (IV-

STA-act. 107 S. 1=110 [Übersetzung]). 

5.2.5 Die Psychiaterin Dr. BB._______ bestätigte im Schreiben vom 

18. August 2018, dass sie den Beschwerdeführer seit dem 19. Mai 2015 

regelmässig mit der Diagnose obsessiv-kompulsive Störung medikamen-

tös mit den Wirkstoffen Sertralin (Antidepressivum), Olanzapin (Neurolep-

tikum) und Diazepam (Benzodiazepin) sowie mittels psychotherapeuti-

scher Sitzungen behandle (IVSTA-act. 107 S. 2=109 [Übersetzung]). 

5.2.6 In seiner medizinischen Stellungnahme vom 29. Oktober 2018 hielt 

der RAD-Arzt Dr. G._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, fest, 

dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aufgrund der 

neu vorgelegten «Berichte» aus der Türkei von August 2018 nicht ausrei-

chend beurteilen und sich nicht feststellen lasse, ob eine Verbesserung 

oder ein gleichbleibender Zustand oder gar eine Verschlechterung einge-

treten sei. Die behandelnden Ärzte in der Türkei sollten um eine etwas de-

tailliertere Auskunft betreffend Diagnose, Verlauf, Zustandsbild, aktuelle 

Symptomatik, psychischen Befund sowie Einschätzung der Belastbarkeit 

und Arbeitsfähigkeit gebeten werden (IVSTA-act. 114). 

5.2.7 Dr. CC._______, Dr. DD._______ und W._______, U._______-Kran-

kenhaus, empfahlen im Gutachten der Ärztekommission vom 11. März 

2019, den Beschwerdeführer zur genauen Beurteilung der Funktionalität 

stationär in einer komplett ausgestatteten Psychiatrieklinik zu untersuchen 

(IVSTA-act. 121=123 [Übersetzung]. In der Folge wurde der Beschwerde-

führer gemäss vorliegendem Pflegeprotokoll vom 10. Juli 2019 bis 22. Au-

gust 2019 im K._______-Krankenhaus stationär behandelt (IVSTA-

act. 162=204 S. 3 f.=170 [Übersetzung]=209 [Übersetzung]). Im Bericht 

des Gesundheitsausschusses zur Behinderung erwachsener Personen 

vom 3. Oktober 2019 wurde wiederum die Diagnose obsessiv-kompulsive 

C-179/2021 

Seite 19 

Störung (F42), eine Behinderung von 40 % und als Einschätzung der Ab-

hängigkeit «unabhängig» festgehalten (IVSTA-act. 204 S. 1=210 [Überset-

zung]). 

5.2.8 In seiner Stellungnahme vom 19. Juni 2019 empfahl der RAD-Arzt 

Dr. G._______ aufgrund des in jenem Zeitpunkt lediglich vorliegenden Gut-

achtens der Ärztekommission vom 11. März 2019 und des daraus nicht 

eindeutig beurteilbaren Gesundheitszustands eine Begutachtung in der 

Schweiz (IVSTA-act. 129). Entsprechend wurde der Beschwerdeführer am 

11. und 12. November 2019 von Dr. H._______ in E._______ psychiatrisch 

begutachtet (IVSTA-act. 176): 

5.2.8.1 Der Gutachter hielt als Verhaltensbeobachtungen insbesondere 

fest, der Beschwerdeführer sei in gutem Gesundheits- und Ernährungszu-

stand, wirke altersentsprechend, sei gepflegt und gewählt angezogen. Zur 

Krankengeschichte, sozialen Situation, Lebensgeschichte gebe er bereit-

willig und ausführlich Auskunft, wohingegen die Angaben zur kürzlich statt-

gefundenen stationären psychiatrischen Behandlung in der Türkei wenig 

präzise und diffus seien, als ob er nicht darüber sprechen wolle. Das vom 

Beschwerdeführer beklagte Zwangsverhalten habe während der vier Stun-

den dauernden Untersuchung nicht beobachtet werden können. Zum Un-

tersuchungsbefund führte der Gutachter aus, es würden keine Bewusst-

seins- oder Orientierungsstörungen bestehen und klinisch seien keine Auf-

merksamkeits- oder Gedächtnisstörungen eruierbar. An formalen Denkstö-

rungen bestehe eine leichte Umständlichkeit, das Denken sei assoziativ, 

teilweise rede der Beschwerdeführer vorbei, eingeengt auf die ihn beschäf-

tigenden Inhalte. Es falle ein leichtes Misstrauen auf, das ganze IV-Proce-

dere habe sich in die Länge gezogen, habe ihn verunsichert und auch dazu 

verleitet, nach dem Klinikaufenthalt wieder zu Alkohol zu greifen, einmalig 

auch zu Kokain. Es bestünden keine Anhaltspunkte für wahnhafte Störun-

gen und keine Hinweise auf Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Die 

Affektivität zeige ein breites Spektrum (zeitweise fröhlich, dann wieder un-

ruhig und leicht ängstlich in Bezug auf den Entzug seiner IV-Rente als Le-

bensgrundlage). Der Antrieb sei gesteigert, der Beschwerdeführer zeige 

ein deutliches Redebedürfnis (vgl. IVSTA-act. 176 S. 17 ff.). 

5.2.8.2 Hinsichtlich der aktuellen Beschwerden ist dem Gutachten zu ent-

nehmen, dass der Beschwerdeführer angegeben habe, es sei auch heute 

noch hin und wieder ein Problem, dass er anderen Menschen aufs Ge-

schlecht starre. Vom Gutachter damit konfrontiert, dass dieses Verhalten 

während der Gespräche nicht zu beobachten gewesen sei, obwohl er zwei 

C-179/2021 

Seite 20 

Männer gegenüber gehabt habe, habe der Beschwerdeführer ausgeführt, 

das sei etwas anderes. Er hätte es hier schliesslich mit Profis zu tun. Der 

Gutachter sei Psychiater, deshalb könne er auch gut mit ihm sprechen. Und 

auch der Dolmetscher sei professionell. Eine Erklärung habe er nicht für 

dieses Symptom. Ein weiteres Symptom in diese Richtung sei auch, dass 

er den Menschen auf die Lippen schauen müsse. Diese Krankheit mache 

ihn sehr traurig. Psychisch krank zu sein, sei überall auf der Welt schwer, 

in der Türkei vielleicht noch etwas schwerer. Auf die Feststellung des Gut-

achters, dass offenbar die Scham über seine Gedanken ein wesentliches 

Problem in seinem Leben sei, habe der Beschwerdeführer gemeint, es sei 

nicht Scham, es sei der Gedanke, was die anderen über ihn und über sein 

Verhalten denken würden. Aber vielleicht denke ja nur er, was die anderen 

denken würden. Weiter habe der Beschwerdeführer angegeben, dass sich 

an der Symptomatik im Wesentlichen nichts geändert habe, seit er in der 

Türkei sei. Verändert habe sich aber seine Lebenssituation. Er fühle sich 

in der Familie gut aufgehoben, bekomme regelmässig das Essen, seine 

Mutter unterstütze und liebe ihn. Zu den Psychotherapien habe er angege-

ben, die staatlichen Polikliniken würden nur Medikamente abgeben. Zu sei-

ner privaten Psychiaterin, Frau BB._______, sei er alle zwei bis drei Mo-

nate gegangen, aber es seien oberflächliche Gespräche gewesen und das 

habe ihm nichts gebracht. Er könne nicht arbeiten und keine Leute treffen, 

denn wenn er unter Leuten sei, könne er sich nicht konzentrieren. Er könne 

nicht mit Menschen arbeiten und das Programmieren sei notwendiger-

weise mit einem zwischenmenschlichen Austausch verbunden. Man setze 

sich nicht einfach hinter einen Computer und arbeite für sich, man müsse 

zusammenarbeiten. Dann würden ihn immer die Gedanken behindern, die 

Gedanken über die Zwänge und darüber, wie sein Leben weiter gehen 

solle, und das schränke seine Konzentration ein (vgl. IVSTA-act. 176 

S. 19 f.). 

5.2.8.3 Der Gutachter stufte sodann einzig die Diagnosen Störung durch 

multiplen Substanzgebrauch, aktuell Benzodiazepin, ständiger Gebrauch 

(F13.25), und Alkohol-Abhängigkeitssyndrom, episodischer Substanzkon-

sum (F10.26) Kokain-Abhängigkeitssyndrom, episodischer Substanzkon-

sum (F14.26) sowie substanzinduzierte Zwangsstörung (F14.288) als mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit sicher ein. Mögliche Diagnosen, welche 

im Dossier auftauchen würden, wobei sich die Akten zum Teil widerspre-

chen würden und die klinischen Belege dürftig seien, seien die Zwangsstö-

rung (F42.1) und die schizophreniforme/wahnhafte Störung (vgl. IVSTA-

act. 176 S. 22; vgl. auch oben Bst. E.b). 

C-179/2021 

Seite 21 

5.2.8.4 Weiter hielt der Gutachter fest, der Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers zum Zeitpunkt der Rentenzusprache lasse sich nicht zu-

verlässig rekonstruieren. Es sei deshalb keine sichere Verlaufsbeurteilung 

möglich. Aus heutiger Sicht stehe nach wie vor mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit die Abhängigkeitsproblematik im Mittelpunkt, mit durchge-

hender, iatrogener (durch ärztliche Einwirkung entstandene) Benzodiaze-

pinabhängigkeit, mit episodischem Alkoholüberkonsum/Kontrollverlusten 

und mit episodischem Kokainkonsum. Nachdem zwischen 2005-2009 ein 

dramatischer Krankheitsverlauf mit insgesamt sieben Hospitalisationen do-

kumentiert sei, habe sich der Verlauf 2010 deutlich beruhigt, indem keine 

psychiatrischen Hospitalisationen mehr nötig geworden seien. Dem Be-

schwerdeführer werde in der Türkei ein sozial angepasstes Leben attes-

tiert. Zweimal habe er sogar eine Freundin gehabt. Die heute im Vorder-

grund stehende Benzodiazepinabhängigkeit sei eine iatrogene, der Stoff 

werde ihm frei Haus zur Verfügung gestellt. Kokain- und Alkoholkonsum 

dürften unter der sozialen Kontrolle von Gesellschaft und Herkunftsfamilie 

geringer ausfallen als in der Schweiz. Damit würden mehr oder weniger 

auch die Kontakte zur illegalen Drogenszene entfallen. Im medizinischen 

türkischen Dossier werde der Alkoholkonsum zwar erwähnt, es werde aber 

keine F1-Diagnose gestellt. Auch das sei ein Hinweis, dass der Beschwer-

deführer sozial nicht als «Drogensüchtiger» wahrgenommen werde. Nach 

wie vor komme es – nach Angabe des Beschwerdeführers – sporadisch zu 

Zwangshandlungen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit würden diese 

im Zusammenhang mit Drogenkonsumereignissen stehen. Eine genuine 

Zwangsstörung F 42.1 könne aber nicht sicher ausgeschlossen werden. 

Über wahnhafte oder gar schizophrene Symptome entsprechend dem Ka-

pitel F2 der ICD-10 werde aus der Türkei nicht berichtet, weder von Seiten 

der versicherten Person noch der türkischen Ärzte. Sollten diese Symp-

tome je bestanden haben, so hätte sich in den letzten Jahren tatsächlich 

eine erhebliche Besserung ergeben, indem diesbezüglich keine Krank-

heitsaktivität mehr aufgetreten sei. Zusammenfassend habe sich damit der 

Gesundheitszustand seit 2012 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit  

massgeblich verbessert (vgl. S. 41 f.). 

5.2.9 In der medizinisch-juristischen Beurteilung vom 9. April 2020 hielten 

J._______, Juristin, und Dr. I._______, Facharzt Psychiatrie und Psycho-

therapie des medizinischen Dienstes der IVSTA, fest, das eingeholte Gut-

achten entspreche den Anforderungen, denn es enthalte insbesondere 

ausreichende Elemente im Hinblick auf die Indikatorenprüfung gemäss 

BGE 141 V 281, welche wiederum für die Schlussfolgerungen berücksich-

C-179/2021 

Seite 22 

tigt worden seien. Es sei darin eine Verbesserung des Gesundheitszustan-

des beziehungsweise die Remission der obsessiv-kompulsiven Störung 

und damit eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 

festgestellt worden. Die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit gelte ab dem 

Datum der Begutachtung, weil die Verbesserung ab diesem Zeitpunkt 

durch den Gutachter habe objektiviert werden können (IVSTA-act. 180). 

5.3 Die Parteien äussern sich im Zusammenhang mit einer anspruchser-

heblichen Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 

insbesondere folgendermassen: 

5.3.1 Der Beschwerdeführer lässt in seiner Beschwerdeeingabe insbeson-

dere geltend machen, dass dem Gutachten von Dr. H._______ vom 

2. Februar 2020 keine volle Beweiskraft zuerkannt werden könne. Dies 

wird damit begründet, dass das Gutachten nicht in Kenntnis der gesamten 

medizinischen Vorakten, und zwar insbesondere unter Nichtberücksichti-

gung des Pflegeberichts vom 22. August 2019 und des medizinischen Be-

richts vom 3. Oktober 2019 ergangen sei (vgl. BVGer-act. 1 Rz. 19-23). 

Ausserdem sei die finale Schlussfolgerung, der Gesundheitszustand habe 

sich seit 2012 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verbessert, nicht 

nachvollziehbar, denn der Gutachter bestreite die Zwangsstörungen nicht 

und auch nicht, dass diese unabhängig vom nicht mehr bestehenden Dro-

genkonsum auftreten würden. Im Übrigen würde auch ein primäres Abhän-

gigkeitssyndrom, wie vorliegend diagnostiziert, den Anspruch auf eine IV-

Rente nicht von vornherein ausschliessen, weshalb die festgestellte Ver-

besserung des Gesundheitszustandes noch weniger nachvollziehbar 

werde (vgl. Rz. 30; 33). Es müsse zudem festgehalten werden, dass der 

Verfügung vom 13. November 2020 eine konkrete Begründung zur Verbes-

serung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers fehle. Die ein-

zige Äusserung zu dieser grundlegenden Frage sei wie folgt formuliert: 

«Somit halten wir auf Grund der Vorakten und des Gutachtens vom 

02.02.2020 fest, dass sich der Gesundheitszustand seit dem 11.11.2019 

verbessert hat». Dabei sei das Gutachten vom 2. Februar 2020 zwar zur 

Schlussfolgerung gekommen, dass sich der Gesundheitszustand verbes-

sert habe, hingegen selber auch ohne nachvollziehbare Begründung, da 

das Gutachten auch ein Abhängigkeitssyndrom und eine mögliche genu-

ine, primäre Zwangsstörung diagnostiziert habe. Es werde unter diesen 

Umständen nicht ersichtlich, wie und welche Verbesserung des Gesund-

heitszustandes seit 2012 stattgefunden habe (vgl. Rz. 53). Ausserdem 

würde die Argumentation des Gutachters, welcher die ursprüngliche Diag-

C-179/2021 

Seite 23 

nose in Frage stelle, formell vielmehr eine Revision oder ein Wiedererwä-

gungsverfahren im Sinne von Art. 53 ATSG mit sich bringen. Allerdings sei 

die ursprüngliche Verfügung nicht offensichtlich unrichtig gewesen. In die-

sem Sinne könnten und dürften im Nachhinein Diagnosen, die als Grund-

lage für eine in Kraft getretene Verfügung gedient hätten, im vorliegenden 

Revisionsverfahren nicht in Frage gestellt werden. Vielmehr würden sie zur 

Vergleichsgrundlage für die Prüfung der Verbesserung des Gesundheits-

zustandes gehören (vgl. Rz. 57 f.). 

5.3.2 Vernehmlassungsweise bringt die Vorinstanz unter anderem vor, der 

Gutachter komme zum Schluss, dass bei dem Versicherten mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit eine Abhängigkeitsproblematik im Mittelpunkt 

stehe. Nachdem zwischen 2005-2009 ein dramatischer Krankheitsverlauf 

mit insgesamt sieben Hospitalisationen stattgefunden habe, habe sich der 

Verlauf seit 2010 deutlich beruhigt. Anlässlich der letzten psychiatrischen 

Hospitalisation sei eine stationäre Entwöhnungsbehandlung empfohlen 

worden, zu der es jedoch nie gekommen sei. Der Gutachter komme zum 

Schluss, dass somit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und 

folglich der Arbeitsfähigkeit stattgefunden habe. Zusammenfassend könne 

festgestellt werden, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde-

führers seit dem Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 12. Mai 

2011 bis zur Aufhebung der Rente durch Verfügung im Rentenrevisions-

verfahren (angefochtene Verfügung vom 13. November 2020) erheblich 

verbessert habe (vgl. BVGer-act. 7). 

5.3.3 In seiner Replik lässt der Beschwerdeführer erneut vorbringen, die 

zwei letzten türkischen Berichte seien im Gutachten tatsächlich nicht be-

ziehungsweise nicht konkludent berücksichtigt worden, denn deren Kennt-

nisnahme hätte das Missverständnis aufgehoben, dass der Aufenthalt im 

Sommer 2019 kein Entzugsaufenthalt gewesen sei (vgl. BVGer-act. 17 

Rz. 2 f.). Im Übrigen habe auch die Vorinstanz davon abgesehen, sich auf 

vollständige Unterlagen zu berufen, indem die zweite Seite des türkischen 

Berichts vom 3. Oktober 2019 erst im vorliegenden Gerichtsverfahren 

übersetzt worden sei. Die Seite 2 des türkischen Berichts gebe weitere In-

formationen zum Verständnis der Seite 1, und zwar zu den ausführbaren 

Tätigkeiten. Würde es solche ausführbaren Tätigkeiten geben, hätte der 

Bericht unter vorstellbaren angepassten Tätigkeiten auch ausgeführt, wel-

che diese wären, oder welche Tätigkeiten nicht möglich wären. Indem dies 

die türkischen Ärzte im Bericht genau nicht gemacht hätten, würden sie 

bestätigen, dass eine psychische und emotionsbezogene Behinderung 

vorliege (vgl. Rz. 4, 6-8). Weiter sei es nichts anderes als zynisch, dass 

C-179/2021 

Seite 24 

das Ausbleiben von Spitalaufenthalten seit 2012 als Grund für eine Verbes-

serung angeführt werde. Das pathologische Verhalten des Beschwerde-

führers sei gerade durch die Therapien, das familiäre Umfeld und die me-

dikamentöse Behandlung unter Kontrolle gebracht worden. Dass nun diese 

Compliance des Beschwerdeführers als Grund für die Aufhebung seiner 

Rente benutzt werde, dürfte sowohl medizinisch als auch rechtlich fraglich 

sein. In diesem Sinne liege eine unglückliche Verwechslung zwischen einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Tatsache vor, dass die 

Krankheiten des Beschwerdeführers durch die regelmässigen und unun-

terbrochenen Behandlungen etwas mehr unter Kontrolle gebracht worden 

seien. Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdefüh-

rers sei hingegen nicht eingetreten. Die Auflistung der seit 2012 bezogenen 

Medikamente belege, dass eine Compliance mit den vorgeschriebenen 

Behandlungen bestehe (vgl. Rz. 16-18). 

5.4 Vorab ist zu den generellen Rügen des Beschwerdeführers hinsichtlich 

des Gutachtens vom 2. Februar 2020 das Folgende festzuhalten: Das psy-

chiatrische Gutachten wurde durch einen entsprechend qualifizierten 

Facharzt in der Disziplin Psychiatrie erstellt (vgl. dazu das Medizinalberu-

feregister [MedReg], abrufbar unter https://www.healthreg-public.ad-

min.ch/medreg/search). Es beruht grundsätzlich auf allseitigen Untersu-

chungen und wurde in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung 

der vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden abgegeben, was 

sich einerseits aus der chronologischen Auflistung und Zusammenfassung 

der Vorakten und andererseits aus den Anamneseerhebungen des Gut-

achters ergibt. Hinsichtlich der diesbezüglichen Rüge des Beschwerdefüh-

rers, wonach das Gutachten vom 2. Februar 2020 den Pflegebericht vom 

22. August 2019 und den medizinischen Bericht vom 3. Oktober 2019 nicht 

konkludent beziehungsweise gar nicht berücksichtigt habe, ist darauf hin-

zuweisen, dass insbesondere der Bericht vom 3. Oktober 2019 erst am 

21. September 2020 (im Rahmen des Einwands zum Vorbescheid) durch 

den Beschwerdeführer, mithin lange nach der Erstellung des Gutachtens, 

eingereicht wurde. Überdies hatte Dr. H._______ im Gutachten explizit be-

mängelt, dass der Beschwerdeführer keinen ärztlichen Bericht betreffend 

die stationäre psychiatrische Begutachtung in der Türkei mitgebracht hatte 

(«Ein Austrittsbericht ärztlicherseits fehlt leider» [IVSTA-act. 176 S. 17]; 

«Es war ihm zugegebenermassen klar, dass dieser Bericht für die gut-

achterliche Beurteilung von Wichtigkeit gewesen wäre. […] Er hat den Be-

richt bis heute auch nicht nachgeliefert.» [IVSTA-act. 176 S. 35]). Aller-

dings kann mangels Befunderhebung sowie begründeten Ausführungen 

zur funktionellen Einschränkung ohnehin nicht auf diesen Bericht – ebenso 

C-179/2021 

Seite 25 

wie auf die übrigen Berichte aus der Türkei (vgl. oben E. 5.2.1 f. und 

5.2.4 f.) – abgestellt werden. Daran vermögen auch die Ausführungen des 

Beschwerdeführers betreffend die erst im Beschwerdeverfahren über-

setzte Seite 2 des Berichts nichts zu ändern. Was sodann den Pflegebe-

richt vom 22. August 2019 (vgl. IVSTA-act. 162=204 S. 3=170 [Überset-

zung]=209 [Übersetzung]) betrifft, lag dieser dem Gutachter vor, da er die-

sen der Vorinstanz mit der Bitte um Übersetzung zugestellt hat (vgl. IVSTA-

act. 161; 162; 170; 171). Nicht nachvollziehbar ist in diesem Zusammen-

hang, was der Gutachter nach Ansicht des Beschwerdeführers hätte be-

rücksichtigen müssen, ergeben sich doch aus dem Pflegebericht keine wei-

teren relevanten Informationen zu funktionellen Einschränkungen und de-

ren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in bisheriger oder angepasster 

Tätigkeit. Vor diesem Hintergrund bleibt unklar, inwiefern diese beiden Do-

kumente das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Missverständnis, 

dass es sich beim Klinikaufenthalt im Jahr 2019 nicht um einen Entwöh-

nungsaufenthalt gehandelt habe, hätten aufklären sollen. Fest steht, dass 

der Beschwerdeführer im August 2019 in der Türkei stationär begutachtet 

worden ist und er gegenüber Dr. H._______ angegeben hat, es sei eine 

Änderung der Medikation vorgenommen worden, welche er jedoch an den 

Wochenenden mit der weiteren Einnahme von Benzodiazepinen unterlau-

fen habe. Entsprechend ist sogar davon auszugehen, dass die türkische 

Begutachtung unter falschen Annahmen seitens der Ärzte stattgefunden 

hat. Im Übrigen wurden im Gutachten vom 2. Februar 2020 die jeweils fest-

gestellten Untersuchungsbefunde angeführt und die gestellten Diagnosen 

begründet. Insgesamt erfüllt das psychiatrische Gutachten die formellen 

Kriterien für eine beweiswertige medizinische Expertise. 

5.5 Die im Gutachten vom 2. Februar 2020 gestellten Diagnosen (Störung 

durch multiplen Substanzgebrauch, aktuell Benzodiazepin, ständiger Ge-

brauch [F13.25], Alkohol-Abhängigkeitssyndrom, episodischer Substanz-

konsum [F10.26], Kokain-Abhängigkeitssyndrom, episodischer Substanz-

konsum [F14.26], substanzinduzierte Zwangsstörung [F14.288], Zwangs-

störung [F42.1], Schizophreniforme/wahnhafte Störung; vgl. auch oben 

Bst. E.b und E. 5.2.8.3) entsprechen weitgehend den Diagnosen der 

D._______  im Bericht vom 5. Mai beziehungsweise 9. Juni 2010 (Zwangs-

störung gemischt [F42.2], Störung durch Kokain, Abhängigkeitssyndrom 

[F14.1], Störung durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom [F10.1]; vgl. auch 

oben E. 5.1.2) und des M._______ im Bericht vom 4. März 2010 (wahn-

hafte Störung [F22.0], teilremittiert; vgl. auch oben E. 5.1.1). Der aktuelle 

Gutachter führte diesbezüglich aus, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

sicher seien in dieser Krankengeschichte einzig die Diagnosen Störung 

C-179/2021 

Seite 26 

durch multiplen Substanzgebrauch, aktuell Benzodiazepin, ständiger Ge-

brauch (F13.25), und Alkohol-Abhängigkeitssyndrom, episodischer Sub-

stanzkonsum (F10.26), Kokain-Abhängigkeitssyndrom, episodischer Sub-

stanzkonsum (F14.26) sowie substanzinduzierten Zwangsstörung 

(F14.288). Die im Dossier auftauchenden Diagnosen Zwangsstörung und 

Schizophreniforme/wahnhafte Störung seien möglich, allerdings seien die 

vorhandenen Akten zum Teil sich widersprechend, die klinischen Belege 

für die damals gestellten Diagnosen dürftig (IVSTA-act. 176 S. 22). Dabei 

hielt er jedoch insbesondere das Vorliegen einer genuinen Zwangskrank-

heit – wie sie in der Türkei durchgängig diagnostiziert werde – für möglich 

(S. 25). Weiter attestierte der Gutachter dem Beschwerdeführer zwar wäh-

rend der vierstündigen Untersuchung kein Zwangsverhalten, keine 

Zwangsgedanken und keinerlei Hinweise auf Denkstörungen, aber die 

Zwangsgedanken seien vom Beschwerdeführer anamnestisch weiterhin 

genannt worden. Einschränkend hielt der Gutachter dazu fest, dass 

Zwangssymptome nicht während 24 Stunden pro Tag und in jedem Kontext 

auftreten müssten (S. 26). Letztlich lagen damit 2011 und auch noch 2019 

anlässlich der Begutachtung eine gemischte Störung aus Substanzmiss-

brauch und Zwangsstörung sowie allenfalls wahnhafter Störung vor, wobei 

die differenzialdiagnostische Abgrenzung bereits im Zeitpunkt der Renten-

zusprache (und auch zuvor im Rahmen der Erstanmeldung [vgl. oben 

Bst. B]) Probleme bereitete (IVSTA-act. 36 S. 3 f.; vgl. auch oben E. 5.1.3).  

 

Um auf einen verbesserten Gesundheitszustand zu schliessen, ist aller-

dings gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung weder eine im Ver-

gleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits-

unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des gel-

tend gemachten Leiden entscheidend, sondern vielmehr eine veränderte 

Befundlage (vgl. oben E. 4.3.2). Vorliegend ergibt sich beim Vergleich der 

Befunde, welche der Verfügung vom 12. Mai 2011 zugrunde lagen (vgl. 

auch oben E. 5.1), mit denjenigen, welche der Gutachter anlässlich der Be-

gutachtung vom 11. und 12. November 2019 erhoben hat (vgl. auch oben 

E. 5.2.8), eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation des Be-

schwerdeführers: Zwar berichtete der Beschwerdeführer beim Gutachter 

noch von Ängsten im Zusammenhang mit seiner IV-Rente, aber im Novem-

ber 2019 wurden beispielsweise die hypochondrischen Ängste, sterben zu 

müssen, welche 2010 im Bericht des M._______ aufgeführt waren, nicht 

mehr thematisiert. Auch die Wahnideen, das Hören einer Melodie und sel-

ten von Stimmen gemäss dem Bericht der D._______ berichtete der Be-

schwerdeführer anlässlich der Begutachtung nicht mehr, weshalb der Gut-

achter diesbezüglich auch festhielt, dass hier eine deutliche Besserung 

C-179/2021 

Seite 27 

eingetreten sei (wenn die F2-Diagnose nicht sowieso falsch gewesen sei). 

Weiter fällt auf, dass der Gutachter beim Beschwerdeführer anlässlich der 

Begutachtung, welche an zwei aufeinanderfolgenden Tagen jeweils zwei 

Stunden gedauert hat, keine Aufmerksamkeits- oder Gedächtnisstörungen 

festgestellt hat, während im Bericht des M._______ noch festgehalten 

wurde, der Beschwerdeführer habe oft Mühe, länger als 30 Minuten im Ge-

spräch zu bleiben. Im Rahmen der siebten Hospitalisation des Beschwer-

deführers in der D._______ im Jahr 2009 stand für die Ärzte noch eine 

Suchtproblematik (Alkohol und Kokain) im Vordergrund, während der Arzt 

des M._______ in seinem Bericht im Jahr 2010 festhielt, der Kokainkon-

sum sei nur noch minim und höchstens gelegentlich (aufgrund einer Kon-

trolle während drei Monaten, wobei eine Urinprobe verdünnt war), während 

er sich zum Alkoholkonsum gar nicht äusserte. Anlässlich der Begutach-

tung im November 2019 gab der Beschwerdeführer an, nur noch episo-

disch – beispielsweise im Zusammenhang mit dem sich in die Länge zie-

henden IV-Verfahren – Alkohol und Kokain zu konsumieren. Zum Alkohol 

führte er zudem aus, er wolle seine Familie nicht «traurig» machen, was 

den Gutachter den nachvollziehbaren Schluss ziehen liess, der Alkohol-

konsum sei wahrscheinlich unter der sozialen Kontrolle der Familie inzwi-

schen gemässigter. Dies gilt, auch wenn dem Gutachten weiter zu entneh-

men ist, dass der Beschwerdeführer nach einem ersten Führerscheinent-

zug während drei Jahren nicht mehr getrunken habe, bis er aufgrund seiner 

Ängste im Zusammenhang mit der IV-Revision wieder damit begonnen 

habe und erneut den Führerausweis habe abgeben müssen. Insgesamt 

erscheint daher auch diesbezüglich eine Verbesserung überwiegend wahr-

scheinlich. Entsprechend ist zu bestätigen, dass hinsichtlich der attestier-

ten funktionellen Einschränkungen im Zeitpunkt der Rentenzusprache im 

Vergleich mit denjenigen im Gutachtenszeitpunkt ebenfalls eine Verbesse-

rung ersichtlich ist. Im Zeitpunkt der Rentenzusprache hielten die Ärzte 

noch eine verminderte Stresstoleranz/Belastbarkeit und vermindertes Kon-

zentrationsvermögen aufgrund kognitiver Defizite mit der Folge einer Über-

forderung am Arbeitsplatz fest (vgl. dazu auch oben E. 5.1.2 zweiter Ab-

satz). Der Gutachter Dr. H._______ kam hingegen zu folgendem Ergebnis: 

Eingeschränkt seien die Gruppenfähigkeit (gemäss den Angaben des Be-

schwerdeführers), die Anwendung fachlicher Kompetenzen (infolge Zeitab-

lauf), die familiäre und intime Beziehungen (durch Verleugnung), Spontan-

aktivitäten, die Selbstpflege und Verkehrsfähigkeit, während die Anpas-

sung an Regeln und Routinen (im habituellen Zustand: «sozialangepasstes 

Leben» in der Türkei), die Planung und Strukturierung von Aufgaben, die 

Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, das Entscheidungs-, und Urteilsver-

C-179/2021 

Seite 28 

mögen (im habituellen Zustand), die Selbstbehauptungs- und Kontaktfä-

higkeit zu Dritten uneingeschränkt seien (vgl. dazu auch nachfolgend 

E. 6.3.3.1). Hinzu kommt, dass gemäss der Rechtsprechung des Bundes-

gerichts eine tatsächliche Veränderung in den gesundheitlichen Verhältnis-

sen auch dann vorliegen kann, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität 

oder in einer verbesserten Leidensanpassung der betroffenen Person ver-

ändert (vgl. z.B. Urteil des BGer 8C_133/2015 vom 22. April 2015 E. 3.2.3 

m.w.H.) Wie der Beschwerdeführer selbst replikweise vorbringen lässt, sei 

sein pathologisches Verhalten gerade durch die Therapien, das familiäre 

Umfeld und die medikamentösen Behandlungen unter Kontrolle gebracht 

worden (vgl. BVGer-act. 17 Rz. 16). 

5.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gestützt auf das Gutachten 

vom 2. Februar 2020 nach einem Vergleich der aktuellen mit der medizini-

schen Gesamtsituation zum Zeitpunkt der Rentenzusprache im Mai 2011 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Verbesserung des Ge-

sundheitszustands des Beschwerdeführers und damit – mit der Vorinstanz 

– von einem Revisionsgrund auszugehen ist. Allerdings kann dem Gutach-

ter nicht gefolgt werden, soweit er – trotz des Hinweises, dass seiner An-

sicht nach gestützt auf die Akten keine sichere Verlaufsbeurteilung möglich 

sei (vgl. oben E. 5.2.8.4) – die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ein-

getretene Verbesserung als seit 2012 bestehend angibt. Vielmehr ist mit 

der Vorinstanz erst im Zeitpunkt der Begutachtung im November 2019 von 

einer erstmals objektivierten Verbesserung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers auszugehen. Der Rentenanspruch des Beschwerde-

führers ist daher nachfolgend unter Berücksichtigung des gesamten für die 

Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und 

ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (vgl. oben 

E. 4.2.1). 

6.  

Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten vom 2. Februar 

2020 davon ausgehen durfte, dass der Beschwerdeführer ab 11. Novem-

ber 2019 in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig gewesen 

sei, beziehungsweise ob der medizinische Sachverhalt diesbezüglich 

rechtsgenüglich im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG (vgl. oben E. 4.3) abge-

klärt wurde. 

6.1 Diesbezüglichen bringen die Parteien Folgendes vor: 

C-179/2021 

Seite 29 

6.1.1 Beschwerdeweise lässt der Beschwerdeführer unter anderem gel-

tend machen, das Gutachten leuchte in der Beurteilung der medizinischen 

Situation dahingehend nicht ein, wie der Gutachter nach vier Stunden Ex-

ploration an zwei Tagen zum Schluss kommen könne, dass weiterhin eine 

Drogen- und Medikamentenabhängigkeit bestehe, welche die Zwangsstö-

rungen auslösen würde, wenn doch kein Kokain oder andere Drogen, son-

dern lediglich die verschriebenen Medikamente im Blut gefunden worden 

seien. Die türkische Gesundheitsbehörde sei überdies nach fünf Wochen 

zu einer exakt entgegengesetzten Schlussfolgerung gekommen (vgl. 

BVGer-act. 1 Rz. 28). Weiter sei nicht ersichtlich, inwiefern Dr. H._______ 

das funktionelle Leistungsvermögen des Beschwerdeführers unter Anwen-

dung des strukturierten Beweisverfahrens eingeschätzt habe. In diesem 

Sinne dürfte der Bericht die in der erwähnten bundesgerichtlichen Recht-

sprechung festgelegten Standards verletzen. Ihm könne bezüglich der Ein-

schätzung der Erwerbsfähigkeit daher nicht gefolgt werden. Auch verzichte 

Dr. H._______ in seinem Bericht vom 2. Februar 2020 – richtigerweise – 

ausdrücklich auf eine definitive Einschätzung bezüglich einer angepassten 

Tätigkeit. Im Übrigen übernehme der Gutachten einen Bericht eines ande-

ren Falls («Herr EE._______», S. 40), sodass seine Feststellungen für den 

Beschwerdeführer offensichtlich nicht oder nicht alle zutreffend seien. 

Schliesslich sei die Prognose fraglich, ob noch etwas verändert werden 

könne. Im Widerspruch zum Gutachter gehe der IV-Arzt in seinem eigenen 

Bericht von 2020 von einer möglichen angepassten Tätigkeit zu 100 % be-

reits ab November 2019 aus. Somit bestehe eine Uneinigkeit zwischen den 

beiden Experten der IV-Stelle bezüglich der Frage der angepassten Tätig-

keit (vgl. Rz. 43-45). 

6.1.2 Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung insbesondere aus, die 

Expertengruppe habe die gutachterlichen Schlussfolgerungen bestätigt 

und die Beweiskraft des Gutachtens dargelegt. Entgegen der Auffassung 

der Rechtsvertreterin sei ein strukturiertes Beweisverfahren durchgeführt 

worden (BVGer-act. 7). 

6.1.3 Der Beschwerdeführer hält replikweise insbesondere daran fest, 

dass die Festlegung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten vom 2. Februar 

2020 nicht nachvollziehbar sei. Insbesondere sei in Anbetracht des Abhän-

gigkeitssyndroms die festgelegte angepasste Arbeitsfähigkeit nicht nach-

vollziehbar und sei offensichtlich auch aufgrund der Feststellung des Ex-

perten, der Entzug im Sommer 2019 wäre nicht erfolgreich gewesen, er-

folgt. Der Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Klinik im Sommer 2019 

C-179/2021 

Seite 30 

sei jedoch kein Entzugsaufenthalt gewesen. Auch würden die Zwangsstö-

rungen auf S. 19 des Gutachtens relativ klar beschrieben, nicht zuletzt 

auch, warum die Zwangsgedanken arbeitshindernd seien. Auch werde er-

sichtlich, weshalb der Beschwerdeführer seine Gedanken ohne Medikation 

nicht unter Kontrolle bekomme. In Hinblick auf eine allfällige Schadensmin-

derungspflicht gemäss BGE 145 V 215 sei ein Entzug nicht immer ideal, 

wie dies auch im Gutachten vom 20. Februar 2020 bestätigt werde. Auch 

gehöre es zur Schadenminderungspflicht des Beschwerdeführers mit Be-

zug auf seine Zwangsstörungen, dass er sich behandeln lasse und die ärzt-

lich verschriebenen Medikamente regelmässig einnehme. Zusammenge-

fasst werde auf der einen Seite die Diagnose der Zwangsstörung bestätigt, 

mindestens als substanzinduziert. Gleichwohl bestätigten sowohl der ex-

terne Gutachter wie auch die internen IV-Ärzte, dass eine Behandlung die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht verbessern würde. Es sei in-

des nicht verständlich, wie der Gutachter zur Schlussfolgerung komme, 

dass die geistigen Einschränkungen durch die Benzodiazepine keine Rolle 

in einer angepassten Arbeitstätigkeit spielen würden. Auch seien in dieser 

Schlussfolgerung die Zwangsstörungen nicht miteinbezogen, dies obwohl 

sie nicht in Frage gestellt würden und sie im Anspruch begründenden IV-

Entscheid die Arbeitsunfähigkeit begründet hätten. Weiter habe der Ex-

perte die Klienten («Herrn EE._______») verwechselt, als er seine 

Schlussfolgerungen zum Pensum wiedergebe. Den Schlussfolgerungen 

des Experten könne bezüglich der angepassten Arbeitsfähigkeit nicht ge-

folgt werden. Der Bericht leuchte diesbezüglich nicht ein (BVGer-act. 17 

Rz. 9 ff.). 

6.2 Der Vollständigkeit halber wird auf die Ausführungen in Erwägung 5.4 

verwiesen, wonach das Gutachten die formellen Kriterien für eine beweis-

wertige medizinische Expertise erfüllt.  

6.3 Angesichts der vorliegend ausschliesslich psychiatrischen Diagnosen 

(vgl. oben E. 5.2.8.3) hat ein strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 141 

V 281 zu erfolgen (vgl. BGE 143 V 409), worüber sich die Parteien grund-

sätzlich einig sind. Uneinig sind sie sich demgegenüber, ob es im vorlie-

genden Fall (überhaupt) durchgeführt wurde (vgl. oben E. 6.1.1), was 

nachfolgend zu prüfen ist:  

6.3.1 Ausgangspunkt der Prüfung der Standardindikatoren und damit erste 

Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 

C-179/2021 

Seite 31 

E. 6 und E. 8.1). Der psychiatrische Gutachter hat eine Störung durch mul-

tiplen Substanzgebrauch (aktuell Benzodiazepine, ständiger Gebrauch), 

ein Alkohol-Abhängigkeitssyndrom (episodischer Substanzkonsum), ein 

Kokain-Abhängigkeitssyndrom (episodischer Substanzkonsum) sowie 

eine substanzinduzierte Zwangsstörung als mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit sicher diagnostiziert. Möglich seien zudem eine Zwangsstö-

rung sowie eine schizophreniforme/wahnhafte Störung, wobei letztere un-

wahrscheinlich sei (vgl. oben Bst. E.b und E. 5.2.8). Diese Diagnosen las-

sen sich aufgrund der anamnestischen Angaben und der erhobenen Be-

funde grundsätzlich nachvollziehen. Zur Herleitung der Störung durch mul-

tiplen Substanzgebrauch führte der Gutachter aus, weder aus den Akten 

noch aus den Angaben des Beschwerdeführers lasse sich der genaue Zeit-

punkt des Beginns des Drogenkonsums festlegen. Der Beschwerdeführer 

sei kein Kind der Traurigkeit gewesen als er in die Schweiz gekommen sei. 

Er habe Fussball gespielt, in einschlägigen Kreisen, zum Beispiel im 

FF._______, verkehrt, bald seine nachmalige Frau kennengelernt und als 

Informatiker gearbeitet – also keineswegs das Leben einer Persönlichkeit 

mit «schizoiden» Zügen, wie das die psychometrische Untersuchung aus 

der Türkei herausgekitzelt habe. Und irgendwann und irgendwie habe er 

mit dem Kokain- und Alkoholkonsum begonnen. Solange er gearbeitet 

habe, habe er sich den steigenden Kokainkonsum auch finanzieren kön-

nen. Wie sich die Benzodiazepin-Abhängigkeit entwickelt habe, sei unklar. 

Aus der Anamnese, aber auch aus den Akten gehe eine Angstbereitschaft 

hervor, wahrscheinlich verstärkt durch den Kokainkonsum. Komme hinzu, 

dass initial von den involvierten Ärzten eine Behandlung erfolgt sei, ohne 

das Wissen um den Kokainkonsum. Es sei naheliegend, dass zur Behand-

lung der Ängste zu Benzodiazepinen gegriffen worden sei. Die Arbeitsfä-

higkeit des Beschwerdeführers sei in der Folge zunehmend in Mitleiden-

schaft gezogen worden. Dass dabei die Suchtmittelabhängigkeit eine zent-

rale Rolle gespielt habe, sei überwiegend wahrscheinlich. Insbesondere 

die vorhandenen Akten aus der D._______, wenn auch in sich nicht sehr 

konsistent, würden diesen Schluss nahelegen. Wohingegen der 

M._______ in der gleichen Zeit wie die D._______ eine völlig andere Ge-

wichtung vornehme: Der M._______ postuliere eine sekundäre Abhängig-

keit aufgrund der Zwangskrankheit, diagnostiziere eine wahnhafte Störung 

und habe differenzialdiagnostisch eine schizophreniforme Störung nicht 

ausschliessen wollen; über die therapeutischen Konsequenzen, die sich 

daraus aufdrängten, äussere sich der Bericht jedoch nicht. Im Zusammen-

zug von Akten und eigener Untersuchung lasse sich viel Typisches für den 

klinischen Verlauf eines Menschen mit Substanzabhängigkeit festmachen 

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Seite 32 

(psychische Krisen, sieben stationäre Behandlungen, Behandlungsab-

bruch nach Abklingen der akuten Symptomatik, geringe Krankheitseinsicht, 

Rückfälle beim Kokainabusus, Abhängigkeitssyndrom mit ständigem Sub-

stanzkonsum bei Benzodiazepinen und Alkohol, Ehebeziehung sei in die 

Brüche gegangen, episodischer Kontrollverlust hinsichtlich Alkohol trotz 

sozialer Kontrolle der Familie, zweimaliges Fahren in angetrunkenem Zu-

stand [FIAZ] in der Türkei mit Führerscheinentzug im August 2019 für zwei 

Jahre, Versuch einer Entzugsbehandlung sei unterlaufen worden). Damit 

sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine bis heute andauernde – 

«klassische» – Entwicklung eines Abhängigkeitssyndroms von psychotro-

pen Substanzen nach ICD-10 belegt. Es entwickle sich ein heftiges Verlan-

gen nach dem Suchtmittel. Es komme zu Kontrollverlusten mit Steigerung 

der Konsummenge, es komme zur Vernachlässigung von sozialen Rollen 

und Verpflichtungen und der Konsum werde trotz negativer Konsequenzen 

fortgeführt. Im Krankheitsverlauf sei es überdies mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit zu psychiatrischen Komplikationen des Kokainkonsums ge-

kommen (wahnhaft anmutende Zustände, substanzinduzierte Zwangsphä-

nomene). Das Vorliegen einer genuinen Zwangskrankheit – wie sie in der 

Türkei durchgängig diagnostiziert werde – sei möglich. Die vom Beschwer-

deführer beschriebene Zwangshandlung beinhalte das Starren auf weibli-

che Brüste/Lippen oder den männlichen Genitalbereich. Dabei empfinde er 

nur das Letztere als unangenehm und krankhaft. Es sei normal, dass ein 

Mann den Frauen auf die Brüste schaue, das stehe mit erotischen Phan-

tasien im Zusammenhang. Damit sei in diesem Teilbereich der Symptoma-

tik die Definition der Zwangsstörung nicht erfüllt. Beim Starren auf den 

männlichen Genitalbereich würden dem Beschwerdeführer sexuelle Phan-

tasien fehlen, wenn er es realisiere, träten Schamgefühle und mentale Blo-

ckierungen auf. Aus den Akten und auch aus der Anamnese gehe nicht 

hervor, dass das beklagte Symptom einmal zu Schwierigkeiten im sozialen 

Umfeld geführt hätte, ob es einmal beobachtet worden sei oder ob es sich 

lediglich um subjektives Leid gehandelt habe. Anlässlich der gutachterli-

chen Untersuchung seien die beklagten Zwangshandlungen nicht be-

obachtbar gewesen. Der Beschwerdeführer habe dies so begründet: Er 

befinde sich ja schliesslich in einem medizinisch-professionellen Kontext. 

Aus gutachterlicher Sicht müsse hier eingeschränkt werden, dass Zwangs-

symptome natürlich nicht während 24 Stunden pro Tag und in jedem Kon-

text aufzutreten brauchten. Hier stelle sich die Frage, ob es sich bei den 

«Zwangshandlungen» nicht eher um eine Zwangsneurose im klassischen 

Sinne handle, denkbar sei zum Beispiel als psychodynamischer Hinter-

grund eine lch-dystone, aus Gründen der Scham verleugnete Homo-/Bise-

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Seite 33 

xualität; denkbar sei weiter auch ein innerer lnferioritäts-/Superioritäts-Kon-

flikt. Die in Erwägung gezogene Schizophrenie oder wahnhafte Störung sei 

als wenig wahrscheinlich zu erachten. In der Türkei, wo sich der Beschwer-

deführer in seiner Muttersprache unterhalten könne, werde nie explizit eine 

F2-Diagnose gestellt. Im ganzen Dossier würden sich keine Primordial-

symptome für eine Schizophrenie (formale Denkstörungen, Sinnesstörun-

gen, Ich-Störungen, Auffälligkeiten des interpersonellen Rapportes, etc., 

über mindestens vier Wochen und ohne Einfluss psychotroper Substan-

zen) finden (vgl. IVSTA-act. 176 S. 22 ff.).  

 

Es ist daher nicht ersichtlich, dass die gutachterliche Diagnosestellung den 

Akten widerspricht, vielmehr nimmt der Gutachter eine kritische Würdigung 

vor. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die psychiatrische Exploration 

von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann und des-

halb dem medizinischen Sachverständigen praktisch immer ein gewisser 

Spielraum eröffnet, innerhalb welchem verschiedene Interpretationen mög-

lich, zulässig und im Rahmen einer Exploration lege artis zu respektieren 

sind (vgl. Urteil des BGer 9C_634/2015 vom 15. März 2016 E. 6.1). 

6.3.2 Ausschlussgründe im Sinne einer Aggravation oder einer ähnlichen 

Erscheinung wurden vom Gutachter nicht festgestellt. In den Akten sind 

hierfür aktuell auch keine Hinweise ersichtlich. 

6.3.3 Die Kategorie «funktioneller Schweregrad» beurteilt sich nach den 

konkreten funktionellen Auswirkungen und insbesondere danach, wie stark 

die versicherte Person in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen 

Funktionen leidensbedingt beeinträchtigt ist (vgl. Urteil des BGer 

9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 6.3 m.H.): 

6.3.3.1 Im Komplex «Gesundheitsschädigung» ist als erster Indikator die 

«Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome» zu nen-

nen. Der psychiatrische Gutachter wies darauf hin, dass der Beschwerde-

führer über eine gute Umgänglichkeit verfüge, wobei die psychische Stabi-

lität mittelgradig eingeschränkt sei und es immer wieder zu alkoholischen 

Abstürzen komme, als Komplikation bei Kokainabusus mitunter zu parano-

iden Stimmungen. Die regelmässige Behandlung mit Benzodiazepinen 

führe zu einer oberflächlichen psychischen Stabilität, die einbreche, wenn 

die Versorgung mit dem Medikament aufhöre. Der Beschwerdeführer sei 

offen gegenüber neuen Erfahrungen. Sein Selbstvertrauen wirke ober-

flächlich besehen als stabil, untergründig dürfte sich eine schwere Selbst-

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Seite 34 

wertproblematik, vielleicht aufgrund der sexuellen Identitätsstörung, ver-

stecken. Die Benzodiazepine würden helfen, die mit der Selbstwertproble-

matik verbundenen Ängste zu unterdrücken. Die Funktionen der psychi-

schen Energie und des Antriebs, der Aufmerksamkeit und des Gedächtnis-

ses seien nicht gestört. Die emotionalen Funktionen seien mittelgradig ein-

geschränkt aufgrund der dem Beschwerdeführer nur teilweise bewussten 

Ängste sowie alkoholischen Exzesse. Die höheren kognitiven Funktionen 

seien nicht eingeschränkt, die Selbstwahrnehmung jedoch mittelgradig bis 

schwer – wie bei Suchtkranken üblich, gelte die Drei-L-Regel: Lügen, Lüg-

nen, Leiden. Der Beschwerdeführer mache nicht nur seiner Umgebung et-

was vor, er tue dies auch gegenüber sich selbst. Die Anpassung an Regeln 

und Routinen sei mittelgradig eingeschränkt in wiederholten alkoholisierten 

Zuständen (FIAZ). Im Habitualzustand bestehe aber offenbar keine we-

sentliche Einschränkung («sozialangepasstes Leben» – so die türkischen 

Psychiater). Nicht eingeschränkt seien: Die Planung und Strukturierung 

von Aufgaben, die Flexibilität und die Umstellungsfähigkeit. Die Anwen-

dung fachlicher Kompetenzen sei nach beinahe 20 Jahren Berufsuntätig-

keit nicht mehr gegeben. Entscheidungs- und Urteilsvermögen seien im 

habituellen Zustand nicht eingeschränkt, wiederholte Einschränkungen 

würden durch die alkoholischen Abstürze bestehen. Die Durchhaltefähig-

keit sei aufgrund der dem Gutachter vorliegenden Angaben nicht beurteil-

bar, mutmasslich liege nach dieser langen Zeit der Untätigkeit eine Ent-

wöhnung vor, Leistungen zu erbringen. Nicht eingeschränkt seien weiter 

die Selbstbehauptungsfähigkeit sowie die Kontaktfähigkeit zu Dritten. Nach 

eigener Angabe sei die Gruppenfähigkeit vermindert, eben aufgrund der 

vom Beschwerdeführer erwähnten Zwangshandlungen. Die familiären und 

intimen Beziehungen seien mittelgradig eingeschränkt durch die Verleug-

nung seiner Sucht und seiner Lebensrealität. Spontanaktivitäten, Selbst-

pflege und Verkehrsfähigkeit seien nicht eingeschränkt. Insgesamt bestehe 

eine leicht bis maximal mittelgradige Einschränkung in fachlicher Kompe-

tenz, Gruppenfähigkeit und intimen/familiären Beziehungen (vgl. IVSTA-

act. 176 S. 37 ff.). 

6.3.3.2 «Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz», also 

Verlauf und Ausgang von Therapien, stellen wichtige Schweregradindika-

toren dar (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2). In diesem Zusammenhang hat 

der Gutachter festgehalten, dass über den bisherigen Therapieverlauf bei 

dürftigen Akten keine konsistente Angabe gemacht werden könne. Offen-

sichtlich sei, dass es in den Jahren 2005-2009 zu häufigen wiederholten 

psychischen Krisen gekommen sei, während derer sich der Beschwerde-

führer jeweils nur kurz in stationäre Behandlung begeben habe. Anlässlich 

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Seite 35 

der letzten psychiatrischen Hospitalisation in der D._______ sei dem Be-

schwerdeführer eine stationäre Entwöhnungsbehandlung empfohlen wor-

den. Dazu sei es nicht gekommen. Stattdessen sei der Beschwerdeführer 

im dritten Anlauf aufgrund einer Diagnose aus dem Kapitel F2 invalidisiert 

worden – auf einer psychiatrisch ungenügend belegten Basis. Die immer-

hin von der D._______ ausgesprochene Empfehlung für eine stationäre 

Entwöhnungsbehandlung wäre 2010, bei dem damals 35-Jährigen, sehr 

zu begrüssen gewesen. Und zwar unabhängig davon, ob eine primäre oder 

sekundäre Abhängigkeitsproblematik vorgelegen habe. Zentral für das ge-

sellschaftliche Versagen des Beschwerdeführers sei mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit die Sucht gewesen. Angesichts seiner intellektuellen 

Ressourcen hätte damals eine reelle Chance bestanden, dass er seine be-

ruflichen und sozialen Rollen wieder hätte erfüllen können. Die therapeuti-

schen Optionen seien demnach 2012 nicht erschöpft gewesen. Von den 

türkischen Psychiatern sei die Diagnose der Zwangsstörung übernommen 

worden, nicht aber eine Diagnose aus dem Kapitel F1 (Abhängigkeitser-

krankungen) oder F2 (Schizophrenie). Die psychopharmakologische Be-

handlung sei praktisch gleich geblieben. Eine psychotherapeutische Bear-

beitung, die diesen Namen verdiene, habe in der Türkei nie stattgefunden. 

Die auf fünf Wochen veranschlagte Entwöhnungsbehandlung im August 

2019 sei vom Beschwerdeführer unterlaufen worden, indem er heimlich 

weiter Benzodiazepine konsumiert habe. Mit der Rentenzusprache 2012 

sei die Motivation des Beschwerdeführers, etwas an seiner Situation zu 

ändern, weiter geschmolzen. In der Türkei lebe er mit der Rente aus der 

Schweiz auf ähnlicher finanzieller Basis, wie ein Mittelschullehrer. Nach 

zehn Jahren des Nichtstuns, nach zehn Jahren des Lebens im Schoss sei-

ner Herkunftsfamilie ohne irgendwelche Ansprüche an persönliches oder 

berufliches Fortkommen und nach zehn Jahren des fortgeführten Benzodi-

azepinkonsums sei die Prognose fraglich, ob da noch etwas verändert wer-

den könnte. Die gesundheitliche Situation habe seit 2012, seit dem Beren-

tungsentscheid und seit der Rückkehr in die Türkei, massgeblich an Dra-

matik verloren. Die in der Schweiz häufigen stationären Kriseninterventio-

nen seien in der Türkei nicht mehr vorgekommen. Möglicherweise habe 

dabei die soziale Kontrolle durch sein persönliches Umfeld eine Rolle ge-

spielt (vgl. IVSTA-act. 176 S. 33 f.). 

6.3.3.3 Unter dem Aspekt der «Komorbiditäten» ist eine Gesamtbetrach-

tung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychischen Stö-

rungen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen erforder-

lich (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Im vorliegenden Fall ergeben sich aus 

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Seite 36 

dem Gutachten sowie den vorhandenen Akten keine weiteren begleitenden 

krankheitswertigen Störungen. 

6.3.3.4 Mit Blick auf den Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsent-

wicklung und -struktur, grundlegende psychische Funktionen, persönliche 

Ressourcen) führte der psychiatrische Gutachter aus, der Beschwerdefüh-

rer verfüge über eine gute Grundausbildung, wenig berufliche Erfahrung, 

über eine gute Intelligenz und gemäss dem Dolmetscher über einen diffe-

renzierten sprachlichen Ausdruck, der ihn klar als Intellektuellen ausweise. 

In seinem Habitualzustand, wie anlässlich der gutachterlichen Gespräche, 

habe er ein gewinnendes Auftreten (IVSTA-act. 176 S. 36 f.). 

6.3.3.5 Unter dem Komplex «sozialer Kontext» ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer gegenüber dem Gutachter angegeben hat, in der Türkei 

innerhalb seiner Familie ein ruhiges Leben zu führen. Er lebe in einer klei-

nen Wohnung zusammen mit Vater, Mutter und Schwester. Die Mutter leide 

seit Jahren unter Depressionen und die Schwester unter einer schweren 

Angststörung, derart, dass sie sich seit einigen Monaten nicht mehr ge-

traue, aus dem Haus zu gehen. Er helfe im Haushalt und beim Einkauf-. 

Seit er kein Auto mehr besitze, sei es beschwerlicher. Er habe keine Arbeit 

gesucht in der Türkei. Er beschäftige sich auch nicht mehr mit Informatik, 

auch nicht interessehalber. Er besitze keinen Computer, Smartphones 

seien ja heute beinahe wie Computer, er mache alles damit: sich informie-

ren, gamen, Pornokonsum. Vielmehr würde er sich für Kleider interessie-

ren. Er gehe deshalb oft in Kaufhäuser und studiere die neueste Mode. 

Unter seinen Freunden werde gesagt, so schön wie er sei, müsste er doch 

auch einmal eine Frau finden. In seiner Studentenzeit sei er Basketballer 

gewesen, er gehe deshalb manchmal zu Spielen. Oft schaue er auch TV, 

Fussball, er sei bekennender Fan von GG._______. Er habe zweimal eine 

Freundin gehabt. Die Situation mit der zweiten sei im Moment in der 

Schwebe. Während seines Klinikaufenthaltes von fünf Wochen im August 

2019 habe er sich nicht bei ihr gemeldet – er habe ihr doch nicht sagen 

können, dass er in der psychiatrischen Klinik sei. Vielleicht könne er es 

wieder einrenken. Gegenüber seinen Bekannten sage er, dass er im 

Homeoffice arbeite – er wolle nicht bekennen, dass er eine IV-Rente be-

komme. Nachdem ihm vor etwa drei oder vier Jahren der Führerausweis 

wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand für einige Monate entzogen 

worden sei, habe er während dreier Jahre nicht mehr getrunken. Im Zu-

sammenhang mit der IV-Revision und der damit verbundenen Ängste, 

habe er wieder begonnen damit. Und prompt sei er wieder in eine Polizei-

kontrolle gekommen, habe den Führerausweis erneut abgeben müssen, 

C-179/2021 

Seite 37 

diesmal für zwei Jahre. Aus diesem Grund habe er sein Auto verkauft (vgl. 

IVSTA-act. 176 S. 16 f.). Weiter hat der Beschwerdeführer gegenüber dem 

Gutachter angegeben, es zu geniessen, wieder einmal in E._______ zu 

sein, und dass er am Folgetag der Begutachtung seine Ex-Frau treffe, wo-

rauf er sich freue (vgl. IVSTA-act. 176 S. 13 und 17). 

6.3.4 In die Kategorie «Konsistenz» fallen verhaltensbezogene Gesichts-

punkte (BGE 141 V 281 E. 4.4).  

6.3.4.1 Der Indikator einer «gleichmässigen Einschränkung des Aktivitä-

tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen» zielt auf die Frage 

ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb einerseits und in 

den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitgestaltung) andererseits 

gleich ausgeprägt ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1). Dem Gutachten ist zu ent-

nehmen, dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen uneingeschränkt an 

ausserberuflichen Tätigkeiten partizipieren und teilhaben könne: Er lebt mit 

seiner Familie, hat beziehungsweise hatte Liebesbeziehungen zu Frauen, 

beschäftigt sich mit Mode und besucht Basketballspiele (vgl. IVSTA-

act. 176 S. 16 f.; vgl. auch bereits oben E. 6.3.3 letzter Absatz). 

6.3.4.2 Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen weist auf den 

tatsächlichen «Leidensdruck» hin (BGE 141 V 281 E. 4.4.2). In diesem Zu-

sammenhang ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bis zu seiner 

Rückkehr in die Türkei sieben Mal stationär in der D._______ hospitalisiert 

wurde (IVSTA-act. 30). Nach seiner Rückkehr in die Türkei war der Be-

schwerdeführer gemäss seinen Angaben gegenüber dem Gutachter in re-

gelmässiger Behandlung bei Dr. BB._______ (vgl. auch IVSTA-act. 37), 

welche er dann jedoch abgebrochen habe, nachdem sie sich geweigert 

habe, ihm einen ausführlichen Bericht zu schreiben. Gleichzeitig sei er in 

einer Poliklinik, einer staatlichen Institution, behandelt worden, die für die 

Abgabe der Medikation zuständig gewesen sei. Im August 2019 sei er zur 

stationären Behandlung und Abklärung hospitalisiert worden, jedoch ge-

mäss eigenen Angaben nicht, weil es ihm besonders schlecht gegangen 

wäre, sondern weil dies die psychiatrische Kommission in der Türkei vor-

geschlagen habe. Dabei seien Valium abgesetzt und Xanax schrittweise 

reduziert worden. Nach dem Klinikaufenthalt habe er sich Valium und 

Xanax vom Hausarzt verschreiben lassen. Aktuell sei er in keiner psychi-

atrischen Behandlung (IVSTA-act. 176 S. 10 f.). 

C-179/2021 

Seite 38 

6.3.5 Nach dem Gesagten ist insgesamt von einem leichten bis höchstens 

mittleren funktionellen Schweregrad der gesundheitlichen Beeinträchtigun-

gen auszugehen, was sich letztlich auch in den Angaben des Beschwerde-

führers widerspiegelt. So lebt er gemeinsam mit seiner Familie, hilft in der 

Haushaltsführung, geht seinen Hobbies (Mode, Basketballspiele, Fussball 

schauen, etc.) nach und führt beziehungsweise führte bislang zwei Liebes-

beziehungen mit Frauen. Solange er über einen Führerschein verfügte, be-

sass und benutzte er zudem ein Auto. Die in Anspruch genommenen The-

rapien und Behandlungen zeugen zwar von einem gewissen Leidensdruck. 

Gleichzeitig ist jedoch festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer im 

Gutachtenszeitpunkt nicht mehr in psychiatrischer Behandlung befand, 

aber dennoch weiterhin Medikamente einnahm, welche er inzwischen von 

seinem Hausarzt bezieht. Ausserdem hat er sich seit 2009, abgesehen von 

der stationären Behandlung und Abklärung im August 2019, welche jedoch 

nicht aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erfolgt 

ist, nicht mehr in stationäre Behandlung begeben. Der Beschwerdeführer 

ist sodann in erster Linie im Umgang mit anderen Menschen in seiner 

Gruppenfähigkeit aufgrund von anamnestisch angegebenen Zwangshand-

lungen eingeschränkt. Unter Alkoholeinfluss (bei wiederholten alkoholisier-

ten Zuständen, insbesondere zwei FIAZ) sei er zudem in der Anpassung 

an Regeln und Routinen sowie im Entscheidungs- und Urteilsvermögen 

eingeschränkt. Im Habitualzustand bestünden hingegen keine wesentli-

chen Einschränkungen. Es gibt durchaus Tätigkeiten, bei denen diese Ein-

schränkungen nicht übermässig ins Gewicht fallen dürften. 

6.3.6 In der bisherigen Tätigkeit als Informatiker beurteilte der Gutachter 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nach bald 20 Jahren berufli-

cher Untätigkeit und fehlender Weiterbildungen als nicht mehr gegeben. 

Dieses Manko könne er in Anbetracht seiner Situation überwiegend un-

wahrscheinlich aufholen. Eine angepasste Tätigkeit müsste die Defizite in 

den funktionellen Fähigkeiten berücksichtigen; demnach falle keine Arbeit 

in einer Gruppe in Betracht, also ohne direkten Klientenkontakt (situative, 

möglicherweise sozial störende Zwangshandlungen). Denkbar wäre bei-

spielsweise eine Tätigkeit als IT-Supporter mit guten Anwenderkenntnissen 

am Telefon, technischer Berater am Telefon, Mitarbeiter im Onlinehandel, 

etc. Die lange Abwesenheitszeit von der Arbeit mache eine gewisse Einge-

wöhnungszeit mit einem Halbzeitpensum nötig; der Gutachter sehe keinen 

Grund, warum die Arbeitszeit/Arbeitsfähigkeit nicht nach wenigen Monaten 

auf 100 % gesteigert werden könnte. Für das beschriebene, intellektuell 

wenig fordernde Arbeitsprofil würden die geistigen Einschränkungen durch 

die Benzodiazepine keine Rolle spielen. Die wiederholten alkoholischen 

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Abstürze führten möglicherweise