# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d227ab4e-adc3-5ccf-a3a9-cc97b43e5dec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.12.2018 AVI 2018/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2018-41_2018-12-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2018/41

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 12.12.2018

Entscheiddatum: 12.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2018
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Das 
Vorliegen einer rechtsgenüglichen Zusicherung einer anderen Stelle wurde 
verneint, da aufgrund rein telefonischer Vertragsverhandlungen der Beweis 
des Zustandekommens eines Arbeitsvertrags nicht erbracht werden konnte 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. 
Dezember 2018, AVI 2018/41).

Entscheid vom 12. Dezember 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

a.o. Gerichtsschreiberin Simone Scherrer            

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2018/41          

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin, 

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gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilen-strasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Selbstkündigung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 29. März 2018 per 1. April 2018 erneut zum Bezug von 

Leistungen der Arbeitslosenversicherung an (act. G 3.1/30 und 36). Ihre letzte Stelle als 

Sale Advisor bei der B.___ AG hatte sie ordentlich per 31. März 2018 gekündigt (act. G 

3.1/21). In der Verschuldensabklärung gab sie gegenüber der Arbeitslosenkasse des 

Kantons St. Gallen an, vom C.___ eine Anstellung zugesichert erhalten zu haben. Die 

Stelle sei vom neuen Personalchef entgegen der mündlichen Zusage anderweitig 

besetzt worden (act. G 3.1/20). Mit Verfügung vom 25. April 2018 stellte die 

Arbeitslosenkasse die Versicherte für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da sie 

ihre letzte Stelle von sich aus aufgelöst habe, ohne über eine definitive Zusage 

(schriftlicher Vertrag) der Folgestelle zu verfügen, weshalb sie am Eintritt der 

Arbeitslosigkeit ein Verschulden treffe (act. G 3.1/18).

A.b  Mit Einsprache vom 3. Mai 2018 machte die Versicherte geltend, es habe eine 

mündliche Zusage für die Anstellung beim C.___ bestanden. Da ein Einzelarbeitsvertrag 

keinen Formvorschriften unterliege und sie bereits für eine befristete Anstellung im 

Sommer 2015 mit derselben Arbeitgeberin einen mündlichen Arbeitsvertrag 

eingegangen sei, könne ihr kein Verschulden am Eintritt der Arbeitslosigkeit 

vorgeworfen werden. Sie hätte den Mietvertrag ihrer Wohnung niemals gekündigt, 

hätte sie am Bestand des Arbeitsvertrags gezweifelt (act. G 3.1/16). Im Rahmen des 

Einspracheverfahrens wurde die Versicherte mit Schreiben vom 15. Mai 2018 von der 

Arbeitslosenkasse aufgefordert, die vereinbarten Bedingungen mitzuteilen und zu 

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belegen (act. G 3.1/14). In der Stellungnahme vom 25. Mai 2018 brachte die 

Versicherte vor, die Vereinbarung für die Saisonstelle sei mündlich und nicht schriftlich 

erfolgt, hätte aber trotzdem Gültigkeit gehabt (act. G 3.1/10). Mit Entscheid vom 6. Juni 

2018 hiess die Arbeitslosenkasse die Einsprache teilweise gut. Von einer Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung könne nicht abgesehen werden, da das Zustandekommen 

eines Arbeitsvertrags zwischen der Versicherten und dem C.___ nicht überwiegend 

wahrscheinlich sei. Indessen sei verschuldensmindernd zu berücksichtigen, dass sie 

zum Zeitpunkt der Kündigung geglaubt habe, eine neue Stelle antreten zu können. Aus 

diesem Grund sei die Dauer der Einstellung auf 31 Tage zu reduzieren (act. G 3.1/8).

B.   

B.a  Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. Juli 

2018 Beschwerde mit dem Antrag, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und auf 

eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei zu verzichten. Die wesentlichen 

Vertragselemente seien telefonisch vereinbart worden, wonach sie vom 1. April 2018 

bis Saisonende Anfang Oktober 2018 jeweils von 8 bis 12 Uhr sowie von 13 bis 19 Uhr 

in der Abteilung Animation Kids sowie an der Rezeption im SPA-Bereich für eine 

Entschädigung von € 740.-- plus Kost und Logis gearbeitet hätte (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2018 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Zustandekommen des 

Arbeitsvertrages zwischen der Beschwerdeführerin und dem C.___ sei nicht als 

überwiegend wahrscheinlich zu betrachten. Die Beschwerdeführerin erwähne in der 

Beschwerde zum ersten Mal, dass die essentiellen Vertragselemente vereinbart worden 

seien, weshalb es nun dem Versicherungsgericht obliege, über das Zustandekommen 

eines Arbeitsvertrags zu urteilen. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei 

auch bei Nachweis eines Vertragsabschlusses geboten, da die Beschwerdeführerin ein 

unbefristetes Arbeitsverhältnis zugunsten einer Saisonstelle aufgegeben habe und ihr 

dabei bewusst gewesen sei, dass letztere auf einen Zeitraum von April bis Oktober 

2018 befristet gewesen wäre (act. G 3).

Erwägungen

1.   

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1.1  Nach der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (vgl. 

Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]), muss eine versicherte Person, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, um den 

Eintritt der Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder deren Dauer zu verkürzen. Nach Art. 30 

Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, 

wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die 

Arbeitslosigkeit namentlich dann, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis 

von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei 

denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 

44 Abs. 1 lit. b der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]).

1.2  Eine Arbeitsstelle gilt als zugesichert i.S.v. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, wenn durch 

ausdrückliche oder stillschweigende übereinstimmende Willensäusserung beider 

Vertragsparteien ein Arbeitsvertrag gemäss dem anwendbaren Recht tatsächlich 

zustande gekommen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_1021/2012 vom 10. Mai 2013, 

E. 5.3.3 mit Hinweisen; JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 115). Eine entsprechende Zusicherung 

gewährt der arbeitnehmenden Person gegenüber dem Arbeitgeber einen 

Rechtsanspruch auf Antritt der Stelle. Hierfür genügt ein Vorvertrag zum Abschluss 

eines Arbeitsvertrages, blosse Hoffnung oder Erwartung erweckende 

Vorverhandlungen genügen jedoch nicht (GERHARD GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG), Bd. I (Art. 1-58), Bern 1987, Art. 30 N 15). 

Gemäss den Vorschriften des Obligationenrechts erlangt ein mündlicher Arbeitsvertrag 

Gültigkeit (Art. 320 Abs. 1 OR), die mündliche Form erschwert jedoch im Streitfall den 

Nachweis von dessen Existenz und damit der Zusicherung einer Stelle (vgl. 

JACQUELINE CHOPARD, a.a.O., S. 115 f.).

2.   

2.1  Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe die Arbeitsstelle bei B.___ AG 

wegen der Zusicherung, am 1. April 2018 eine Stelle beim C.___ antreten zu können, 

aufgegeben. Entgegen der mündlichen Zusage des ehemaligen Personalchefs habe 

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dessen Nachfolger die Stelle mit einer anderen Person besetzt, weshalb sie nach 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der B.___ AG per 1. April 2018 arbeitslos 

geworden sei. Gemäss der Angabe der Beschwerdeführerin konnte sie vom C.___ 

keine schriftliche Bestätigung erhalten, welche den beschriebenen Geschehensablauf 

bestätigen würde.

2.2  Die Beschwerdeführerin stützt ihre Angaben auf mündliche Vereinbarungen, 

welche sie mit dem ehemaligen Personalchef des C.___ geschlossen habe und die von 

dessen Nachfolger nicht befolgt worden seien. Sie verfügt über kein Schriftstück, 

welches den Nachweis von Verhandlungen oder einer Vereinbarung erbringen würde. 

Ihr neues Vorbringen, die elementaren Vertragsbestandteile wie die Vertragsdauer, der 

Lohn sowie der zugewiesene Arbeitsplatz seien detailliert vereinbart worden, kann nicht 

belegt werden. Es fällt zudem auf, dass eine solch detaillierte Regelung trotz der im 

Einspracheverfahren erfolgten Aufforderung, mitzuteilen, welche Bedingungen 

vereinbart worden seien (vgl. act. G 3.1/10), erstmals in der Beschwerde behauptet 

wird. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bereits einmal im C.___ gearbeitet 

hat und der damalige Personalchef mit ihrer Arbeit sehr zufrieden gewesen sei, lässt 

nicht ohne Weiteres darauf schliessen, dass drei Jahre später ein neuer Arbeitsvertrag 

zu gleichen Vertragsbedingungen zustande gekommen ist. Auch wenn die Angabe der 

Beschwerdeführerin zutreffen würde, wonach in D.___ üblicherweise mündliche 

Arbeitsverträge geschlossen würden, erschwert dieses Vorgehen die 

Beweiserbringung. In Ermangelung eines konkreten Nachweises für das tatsächliche 

Zustandekommen eines Arbeitsvertrags zwischen der Beschwerdeführerin und dem 

C.___ kann nicht von einer verbindlichen Zusicherung der Stelle im Sinne von Art. 44 

Abs. 1 lit. b AVIV ausgegangen werden. Die Last der Beweislosigkeit ist von der 

Beschwerdeführerin zu tragen, da sie aus dem Zustandekommen des Vertrags Rechte 

ableiten möchte. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin den 

Arbeitsvertrag mit der B.___ AG ohne Zusicherung einer Folgestelle kündigte und damit 

den Eintritt ihrer Arbeitslosigkeit selbst verschuldete (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. 

Art. 44 Abs. 1 lit b AVIV).

2.3  Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, die Weiterführung des 

Arbeitsverhältnisses bei der B.___ AG sei unzumutbar gewesen. Den Akten lässt sich 

ebenfalls kein Hinweis auf eine Unzumutbarkeit entnehmen.

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3.   

Zu prüfen bleibt somit, ob die von der Beschwerdegegnerin verfügten 31 Einstelltage 

angemessen sind.

3.1  Zweck der Einstellung in der Anspruchsberechtigung als versicherungsrechtliche 

Sanktion ist die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den 

sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung verursacht hat. Die 

Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 

AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 

31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Ein schweres 

Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 

Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle 

aufgegeben hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV). Nach der Rechtsprechung bildet die 

Annahme eines schweren Verschuldens die Regel, von welcher bei Vorliegen 

besonderer Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Vorausgesetzt ist ein 

entschuldbarer Grund, worunter ein Grund zu verstehen ist, welcher – ohne zur 

Unzumutbarkeit zu führen – das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt. 

Wenn ein solcher Grund vorliegt, bemisst sich die Einstellungsdauer nach der 

allgemeinen Regel des Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG (BGE 130 V 125 E. 3.5). Bei der 

Bemessung der Einstellungsdauer und der Prüfung eines entschuldbaren Grundes sind 

alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere die Beweggründe, 

persönlichen Verhältnisse, bisheriges Verhalten, Begleitumstände wie Verhalten des 

Arbeitgebers oder irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt. Verschiedene Faktoren 

wie begründete Hoffnung auf eine Neuanstellung oder belastende Umstände am 

Arbeitsplatz können das Verschulden mindern (JAQUELINE CHOPARD, a.a.O., S. 167 

und 169).

3.2  Da die Beschwerdeführerin eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 

neuen Stelle aufgab, ist zu prüfen, ob eine Abweichung vom schweren Verschulden 

gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV aufgrund besonderer Umstände angezeigt ist. Die 

Beschwerdeführerin kündigte am 19. Januar 2018 das Arbeitsverhältnis mit der B.___ 

AG per 31. März 2018. Im Kündigungsschreiben erwähnt sie einen geplanten 

Auslandaufenthalt. Ob die Beschwerdeführerin zum Kündigungszeitpunkt bereits von 

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einer mündlichen Zusage der Arbeitsstelle ausging, lässt sich nicht feststellen. Sie 

bringt mehrfach vor, sie habe im Hinblick auf den Antritt der Stelle in D.___ per 1. April 

2018 nebst dem Arbeitsvertrag auch den Mietvertrag der Wohnung gekündigt. Den 

Unterlagen ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ab April 2018 über eine 

neue Wohnadresse verfügt, was ein Indiz dafür ist, dass bei ihr eine begründete 

Hoffnung auf den Antritt der neuen Arbeitsstelle per 1. April 2018 bestand. Es ist nicht 

auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin in gutem Glauben darauf vertraute, es 

sei eine erneute Einstellung einzig gestützt auf telefonische Gespräche zustande 

gekommen, wobei sich später jedoch die andere Partei für sie überraschend nicht an 

die vermeintlich vereinbarten Vertragsbestimmungen gehalten haben soll. Dem guten 

Glauben und vollen Vertrauen in das Verhalten eines künftigen Vertragspartners steht 

ein gebotenes Mindestmass an Vorsicht gegenüber, wobei ein Arbeitnehmer oder eine 

Arbeitnehmerin zu ihrem eigenen Schutz insbesondere die elementaren 

Vertragsbestimmungen schriftlich festhalten lässt. Ein grösseres Mass an Vorsicht ist 

unter anderem dann angezeigt, wenn sich die schwächere Partei mit den rechtlichen 

Bestimmungen und Gepflogenheiten, welche am Arbeitsort gelten, nicht genügend 

auskennt und im Rahmen des Arbeitsverhältnisses namentlich mit fremden 

Gesetzesbestimmungen und Behörden konfrontiert sein könnte. Der 

Beschwerdeführerin ist in diesem Sinne eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit 

vorzuwerfen. Die vorliegenden verschuldensmindernden Umstände, welche auf der 

begründeten Hoffnung auf den Stellenantritt beruhten sowie den guten Glauben und 

das Vertrauen in die andere Partei vermögen die pflichtwidrige Unvorsichtigkeit, auf 

telefonische Besprechungen ohne jegliche Schriftlichkeit zu vertrauen, nicht genügend 

zu entlasten. Ein Abweichen von der Regel gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV aufgrund 

besonderer Umstände ist demnach nicht angezeigt. Insgesamt erscheint die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 31 Tagen und damit im 

untersten Bereich des schweren Verschuldens als angemessen.

4.   

Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 

lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]).

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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