# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd041920-76ca-54c8-a55b-1706724f3711
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-08
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 08.10.2018 6B 791/2018 (6B_791/2018)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-791-2018_2018-10-08.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  6B_791/2018
  
 

 

 

    
  Urteil vom 8. Oktober 2018
  
 

 

    
  Strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Denys, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Unseld. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, Hochschulstrasse 17, 3012 Bern. 

 

Gegenstand 

Kostenerlassgesuch; Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 12. Juli 2018 (SK 18 238). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1.
  
 

Der Beschwerdeführer stellte am 14. Juni 2018 ein Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten, die ihm mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 9. Oktober 2015 in den Verfahren SK 15 156+157 auferlegt wurden. Das Obergericht des Kantons Bern wies das Gesuch mit Beschluss vom 12. Juli 2018 ab. Zur Begründung führte es u.a. aus, der Beschwerdeführer habe es unterlassen, seine finanzielle Situation offenzulegen und detaillierte Unterlagen zu seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen sowie zu seinen Ausgaben einzureichen. Dieser sei zudem trotz der geltend gemachten finanziellen Schwierigkeiten in der Lage gewesen, Ratenzahlungen an die ausstehenden Gerichtskosten zu leisten. 

Der Beschwerdeführer gelangt gegen den Beschluss vom 12. Juli 2018 mit Beschwerde an das Bundesgericht. 

 

    
  2.
  
 

Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren ist ausschliesslich die Abweisung des Kostenerlassgesuchs vom 14. Juni 2018. Soweit der Beschwerdeführer Anträge (Freispruch, Löschung der Strafregistereinträge etc.) stellt, die ausserhalb des Streitgegenstandes liegen, kann auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden. Das Obergericht des Kantons Bern sprach den Beschwerdeführer mit Urteil SK 15 156+157 vom 9. Oktober 2015 der Verleumdung schuldig. Der Beschwerdeführer hat dieses Urteil, welches der beanstandeten Kostenauflage zugrunde liegt, bereits erfolglos beim Bundesgericht angefochten (Urteil 6B_1332/2015 vom 16. Februar 2016). Eine erneute Anfechtung dieses Entscheids ist nicht möglich. 

 

    
  3.
  
 

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. 

Der Beschwerdeführer setzt sich mit der vorinstanzlichen Begründung für die Verweigerung des beantragten Kostenerlasses nicht auseinander. Er macht insbesondere nicht geltend, er habe seine finanziellen Verhältnisse im kantonalen Verfahren entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen offengelegt. Er behauptet vielmehr erneut pauschal und ohne nähere Begründung, er sei arbeitsunfähig und mittellos, ohne sich jedoch näher dazu zu äussern, wie er seinen Lebensunterhalt bestreitet. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist. 

 

    
  4.
  
 

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
  Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1.
  
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2.
  
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3.
  
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 8. Oktober 2018 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Denys 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Unseld