# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f006310f-969f-55f2-8e44-5a85a8140588
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-22
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit letzter rentenabweisender Verfügung glaubhaft gemacht; Nichteintretensentscheid der IV-Stelle erging zu Recht; Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2018.00410
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00410.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00410
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
vom
22. November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stéphanie Baur
Baur
Imkamp
& Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1958, war von März 1997 bis Dezember 2003 als Reinigungsangestellte im Restaurant
Y.___
in einem Teilzeit
pen
sum angestellt, wobei der letzte effektive Arbeitstag d
er 28. Dezember 2002 war (Urk. 7
/8).
Am 24. November 2003 meldete sie sich unter Hinweis auf lumbosakrale Rücken
schmerzen und Schmerzen an der
Planta
des linken Fusses bei der In
va
lidenver
sicheru
ng zum Leistungsbezug an (Urk. 7
/1
-2). Nach medizi
ni
schen und erwerb
lichen Abklärungen ve
rneinte die Sozialversicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 12. Juli 2004
(Urk. 7/19) sowie mit
Einspracheent
scheid
vom 25. Juli 2006 (Urk. 7/50)
einen Anspruch der Versi
cherten auf eine Invalidenrente.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das
hiesige Gericht
mit Urt
eil vom 24. Juli 2007 ab (Prozess-Nr. IV.2006.00763, Urk. 7
/62).
1.2
Am 13. März 2008 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversi
che
rung
zum Leistungsbezug
an
(
Urk. 7
/64). Die IV-Stelle verneinte
mit Verfügung vom 30. Juli 2009
einen
Rentenanspruch
(Urk.
7
/94). Die dagegen eingelegten Rechtsmittel wurden vom hiesige
n Gericht mit Entscheid vom 25.
März 2011 (P
rozess-Nr. IV.2009.00754, Urk. 7
/102) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 27
. Juli 2011 (8C_418/2011, Urk. 7
/103) abgewiesen.
1.3
Am 11. Februar 2013 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine schwere Depression und morbide Adipositas (BMI = 42) erneut bei der Invali
denversiche
rung zum Leistungs
bezug
an (Urk. 7
/108
).
Die IV-Stelle holte unter anderem bei
m Zentrum
Z.___
, MEDAS,
ein am
2. September 2014
erstattetes
polydisziplinäres
Gutachten (Urk.
7/135
) ein und verneinte m
it Verfügung vom 29.
April 2015 (Urk.
7/158
)
bei einem Invaliditätsgrad von 0 %
einen Rentenanspruch
.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das
hiesige Gericht
mit Urt
eil vom 2. Mai 2017 ab (Prozess-Nr. IV.2015.00611, Urk. 7/167
).
1.4
Am 30. Oktober 2017 meldete sich die Versicherte
erneut bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/170). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 7/175; Urk. 7/179) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. April 2018 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/181).
2.
Die Versicherte erhob am
3. Mai 2018
Beschwerde
gegen die Verfügung vom 13. April 2018 (Urk. 2
= Urk. 7/181
) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihr
ab April 2017 eine ganze IV-Rente zuzusprechen, eventuell sei ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere gesundheitliche Abklärungen durchzuführen (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
31. Mai 2018
(Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
25. Juni 2018
zur Kenntnis gebracht (Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederher
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) gewesen sind;
und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2
Wurde eine Rente
wegen eine
s zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist
im Revisionsgesuch
glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.3
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen.
1.4
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV
hat
das Bundes
gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenände
rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04];
vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
1.5
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu
ss (BGE
109 V 108 E. 2a, 262 E.
3).
1.6
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3
; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2
).
1.7
D
ie zeitliche Vergleichsbasis für die Fra
ge, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist,
bildet der Zeit
punkt der letzten umfassenden materiellen
Prüfung
. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurteilung des Gesuchs durch die Ve
rwaltung, das heisst bis zum
Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwer
deweise Überprüfung einer
Nicht
eintretensverfügung
ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot,
respektive
die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung mass
geblich (
Urteil des Bun
desgerichts 8C_244/2016 vom 21. Juni 2016 E. 2.1
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 13. April 2018 (Urk. 2) davon aus, dass sich in den eingereichten Arztberichten keine wesentlichen Veränderungen der beruflichen oder medizinischen Situation hätten feststellen lassen (S. 1 unten). Die Diagnose einer schweren Depression durch das Zentrum
A.___
könne anhand der geschilderten Befunde nicht nachvollzogen werden. Bereits vor dem zuletzt durchgeführten Gutachten sei diese Diagnose vom selben Behandler mitgeteilt und durch das Gutachten widerlegt worden (S. 2 oben). Auch aus den weiteren eingereichten Berichten ergäben sich keine neuen medizinischen Sachverhalte
(S. 2 Mitte).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), ihre Beschwerden hätten nochmals zugenommen (S. 4 Ziff. 4). Anlässlich einer Magnetresonanztomographie (MRI) im Dezember 2016 seien
mikroangiopathisch
bedingte Marklagerläsionen frontal links festgestellt worden, welche
ihre
Dauer
kopfschmerzen
erklärten
und die Diagnose einer vorliegenden Demenz ermög
lichten (S. 4 f. Ziff. 5+6).
Der neue Bericht des Zentrums
A.___
datiere vom 3. Mai 2018 und könne daher im
Z.___
-Gutachten vom 2. September 2014 noch gar nicht gewürdigt worden sein (S. 6 Ziff. 9). Sodann erstaune es sehr, dass die schwere depressive Episode für die Beschwerdegegnerin nicht nachvollziehbar sei, sei ihr doch im Krankheitsverlauf durch diverse Spitäler bereits eine schwere depressive Erkrankung diagnostiziert worden. Einzig im genannten Gutachten sei festgehalten worden, dass die rezidivierende depressive Störung gegenwärtig nur leichtgradig sei. Möglicherweise habe sich die Depression bei der kurzen Untersuchung gebessert oder ihr Ausmass sei schlicht besser dargestellt worden, als
es tatsächlich gewesen sei (S. 6
Ziff. 11). So sei auch während
der Hospitalisation in der Rehaklinik
B.___
eine schwere depressive Episode mit einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % diagnostiziert worden (S. 8 Ziff. 13). Auch ihre Hausärztin schätze sie als 100 % arbeitsunfähig ein (S. 8 Ziff. 14).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 30. Oktober 2017 zu Recht nicht eingetreten ist.
Prozessthe
ma ist demnach die Frage, ob die
Beschwerdeführer
in
im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV glaub
haft gemacht hat, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse seit der
rentenab
weisenden Verfügung
vom
29. April 2015 (Urk. 7/158)
bis zum Erlass de
r ange
fochtenen Verfügung vom 13
.
April
2018 in erheblicher Weise verändert haben.
3.
Das hiesige Gericht schützte die
re
ntenabweisende Verfügung vom 29
.
April 2015 mit Urteil vom 2. Mai 2017 (Urk. 7/167
).
Dabei stützte es sich auf das
Z.___
-Gut
achten vom 2. September 2014 (Urk. 7/135). Die Gutachter waren zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin durch die degenerativen Verän
derungen am Achsenskelett und an den peripheren Gelenken beeinträchtigt
sei und deswegen keine körperlich mittelschwere
n
bis schwere
n
Arbeiten mehr aus
üben könne, wobei sich noch weitere Einschränkungen
aus rheumatologischer Sicht
ergäben. Angepasste Tätigkeiten könnten der Beschwerdeführerin aufgrund der ausgeprägten langjährigen Schmerzsymptomatik noch zu 75 % zugemutet werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe bei aktuell leichtgradiger rezidivierend depressiver Störung ein um 20 % vermindertes Rendement, welches nicht additiv zu berücksichtigen sei
(vgl. Urk. 7/167 E. 4.3.3)
.
Ausgehend von diesem Vergleichszustand per 29. April 2015 ist nachstehend auf die wesentlichen seither ergangenen medizinischen Berichte und Stellungnahmen einzugehen.
4.
4.1
Die Ärzte des
Instituts C.___
beurteilten
gemäss Bericht vom 15. Mai 2015 (Urk. 7/178/5)
zum
gleichentags durchgeführten MRI
des linken Kniegelenkes die Befunde dahingehend, dass eine schwere deformierende medial betonte Gonarthrose und
Femoropatellararthrose
vorliege.
4.2
Am
8. Dezember 2016 (Urk. 7/168/14
= Urk. 7/78/6
)
fanden d
ie
Ärzte des genannten Instituts
im MRI des Neurokraniums re
l
ativ ausge
prägte
pontine
, sub
kortikale
und
periventrikuläre
Marklagerläsionen, am ehesten
mikroangiopathi
scher
Genese
.
4.3
Vom 18. Mai bis zum 14. Juni 2017 war die Beschwerdeführerin in der Reha
k
lini
k
B.___
hospitalisiert. Deren
Ärzte
nannten
im vorläufigen Aus
trittsbericht vom 13. Juni 2017 (Urk. 3/6 = Urk. 7/168/18-19) folgende, hier ver
kürzt wiedergegebene
n
Diagnosen (S. 1):
-
lumboradikuläres
sensibles Ausfallsyndrom im 5. Lendenwirbel und im Kreuzbein links (L5/S1)
-
hypertensive Herzkrankheit
-
Diabetes mellitus Typ II
-
Adipositas per magna
-
trikompartimentäre
leichte Gonarthrose links
-
Omarthrose rechts und AC-Gelenksarthrose links
-
Status nach Morton-Neurom-Exzision Fuss interdigital zwischen der zweiten und dritten Zehe links
-
Status nach
Cholezystektomie
im Jahr 2015
-
deutliche Hepatomegalie und Steatosis hepatis
-
Status nach Hysterektomie (HE) und
Adnexresektion
rechts
-
schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome
Die
Patientin
sei bei oben genannten Diagnosen vom Hausarzt zur muskuloske
lettalen Rehabilitation zugewiesen
worden, da in der ambulanten Physiotherapie und mittels verschiedener Schmerzmedikation und Infiltrationen keine dauer
hafte Schmerzbesserung mehr habe erreicht werden können.
Sie
habe sich bei der klinischen Untersuchung sehr schmerzgeplagt gezeigt, wodurch eine objektive Beurteilung nicht möglich gewesen sei. Sie sei stationsmobil
auf
einen
Unterarm
gehstock und in den Aktivitäten des täglichen Lebens (ADL) auf punktuelle Unterstützung angewiesen gewesen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 100 % seit 2003 (S. 2 oben). Im Verlauf sei es zu einer Verbesserung der körperlichen Leistungsfähigkeit gekommen, mit einer Steigerung des Bewegungsumfangs der Kniegelenke und einer Erhöhung der Gehstrecke. Bei Austritt habe sie an
zwei
Unterarmgehstöcken zirka 200 Meter gehen können. Leider sei die Belastbarkeit noch eingeschränkt, insbesondere beim Treppensteigen (S. 2 Mitte). Sie habe in gebessertem Allgemeinzustand in Bezug auf Ausdauer und Kraft in die gewohn
ten häuslichen Lebensverhältnisse entlassen werden können (S. 2 unten).
4.4
Dr.
D.___
, Fachärztin für Gynäkologie und Geburts
hilfe, nannte im Bericht vom 20. September 2017 (Urk. 3/10 = Urk. 7/168/28-29 = Urk. 7/178
/7-9
) folgende, hier verkürzt wiedergegebenen
Hauptd
iagnosen (S. 1):
-
(…) anamnestisch störender unwillkürlicher Urinverlust in grossen Men
gen und meist ohne vorgängigen imperativen Harndrang bei
-
(…)
normosensitiver
hypokapazitiver Blasenfunktion mit provozierter
Detrusorhyperaktivität
(Bewegung des Messkatheters) OAB
wet
bei bekanntem OAB
wet
-Syndrom
-
klinisch nicht objektivierter Belastungsinkontinenz ohne
tonometri
sche
Belastungsinkontinenz bei für das Alter
normotoner
Urethra
-
unauffälliger
Zystokopie
-
insuffizientem Beckenbodenmuskelfunktions-
Testing
-
unauffälliger
Genitaltrophik
(…)
-
urodynamischer Abklärung im Februar 2014 mit Diagnose einer
nor
mosensitiven
,
normokapazitiven
Blasenfunktion mit spontaner
Detrusorhyperaktivität
und Abgang von Blaseninhalt (OAB
wet
), (…)
-
im Jahr 2005 abdominale Hysterektomie und Adnexektomie rechts (…)
-
im Februar 2017
umb
i
licaler
Narbenhernien-
Repair
(…)
-
im Januar 2015 laparoskopische
Cholezystektomie
Nach
der urodynamischen Untersuchung
könne die Diagnose einer
normosen
sitiven
, hypokapazitiven Blasenfun
ktion (OAB
wet
) gestellt werden
(S. 3 oben). Es gebe nun einen letzten medikamentösen Versuch, bei dessen Scheitern die Abklärung mittels Blasenbiopsien und die Injektionsbehandlung der Harnblase mit Botulinumtoxin als nächste therapeutische Massnahmen zu besprechen seien (S. 3 Mitte).
4.5
Die Ärzte des Zentrums
A.___
nannten i
m Verlaufsbericht vom 17. Oktober 2017 zur interdisziplinären Schmerzbehandlung
(Urk. 7/168/1
12) unter dem Titel «Vorbestehende Diagnosen bis 26.10.15» insgesamt 11 Diag
nosen und unter dem Titel «Neue Diagnosen ab 26.10.15» insgesamt 25 Diagnosen (S. 1 f.).
Unter dem Titel «Verbesserungen/Verschlechterun
gen der Beschwerden ab 26.10.15
aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht
»
wurde ausgeführt
, die Patientin leide seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden cervikal und lumbal beton
ten PVS mit Ausstrahlung in die untere linke Extremität. Im Weiteren bestünden auch schwere internistische Probleme mit arterieller Hypertonie, Verdacht auf koronare Herzkrankheit, Diabetes mellitus, Dyslipidämie, Vitamin-C Mangel und
Refluxbeschwerden
. Ferner leide die Patientin seit Jahren an einer schweren depressiven Episode sowie an anhaltender somatoformer Schmerzstörung. Der weitere Verlauf sei durch eine deutliche progrediente klinische Verschlechterung des PVS gekennzeichnet, die Patientin sei nur noch mit einem Stock gehfähig, ein weiteres Hindernis sei die Adipositas per magna, die man mit konservativen Massnahmen noch nicht im Griff habe. Ferner stelle man eine deutliche Grössen
abnahme von 160 auf 154 cm fest, es bestehe hier der Verdacht auf eine Osteo
porose. Im Weiteren bestehe auch Verdacht auf Spinalkanalstenose bei Verkür
zung der freien Gehstrecke sowie progredienter Blasenfunktionsstörung. Um die Verschlechterung weiter zu dokumentieren, sei noch eine Untersuchung mit bild
gebenden Verfahren durchgeführt worden, wobei eine
eine
S-förmige thorakale Skoliose mit Spondylose, eine verstärkte
lumbo
-sakrale Lordose mit
Osteo
chondrose
und degenerativer
Retrolisthesis
L5/S1 sowie eine breite Bandschei
benprotrusion L5/S1 zur Darstellung gekommen sei (S. 2 f.)
.
Seit zirka zwei Jahren habe die Patientin verstärkte Angst in der Dunkelheit, sie sehe dann Hunde, Ka
tzen, Schlangen et
cetera
. Sie sei stets auf die Hilfe der Lebenspartnerin des Ex-Mannes angewiesen (Haushalt, Duschen, Schuhe anziehen et
cetera
). Bettruhe sei zirka um 22.30 Uhr, sie habe Einschlafstörungen. Aus Angst stehe sie mit Hilfe der Partnerin des Ex-Mannes wieder auf. Der Schlaf betrage insgesamt zirka 2.5 Stunden (S. 3 Mitte). Ihre Nichte berichte, dass die Patientin meistens zuhause sei und kaum nach draussen gehe. Im Gegensatz zu früher sei sie fast immer niedergeschlagen und traurig. Sie habe sich sozial sehr zurückgezogen. 10 Tage pro Jahr gehe sie in die Ferien (S. 4 oben). Die
Behand
lung finde seit dem Jahr 2012 einmal pro Monat im Zentrum
A.___
und
E.___
statt (S. 5 oben).
Aus wirbelsäulenchirurgischer, anästhesiologischer, neurologischer und psychiatri
scher Sicht sei die Patientin zu 100 % arbeitsunfähig. Aus rein ortho
pädischer Sicht sei vielleicht eine gut angepasste Arbeit, jedoch höchstens halb
tags,
versuchenswert
. Die Arbeitsunfähigkeit im Beruf als Küchenhilfe/Reinigung betrage 100 %. In einer angepassten Tätigkeit sei sie aus rein psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsunfähig.
Aufgrund der zahlreichen körperlichen Beschwerden müsse aber unbedingt eine Beurteilung von somatischen Fachärzten herangezo
gen werden (S. 11
oben
). Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe sei 2003 bei multiplen somatischen Beschwerden und schwerer depressiver Störung seit 1995 (S. 12 oben)
.
4.6
Dr.
F.___
,
Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in ihrer Stellungnahme vom 17. November 2017 (Urk. 7/173 S. 2) aus, der Bericht des Zentrums
A.___
(vorstehend E. 4.5) enthalte keine wesentlichen neuen Sachverhalte. Die als
«neu
ab 26. Oktober 2015» bezeichneten
Diagnosen Nr. 1
12 bestünden bereits seit Jahren und seien im Gutachten vom 2. Septe
mber 2014 berücksichtigt worden.
Die Diagnosen Nr. 13-25 seien nicht geeignet, eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands zu begründen.
Das MRI
des Neurokraniums vom 8. Dezember 2016 (vorstehend E. 4.2) weise keinen pathologischen Befund aus und gebe somit keinen Hinweis auf eine Befund
änderung.
Die Gonarthrose gemäss Röntgen vom 15. Mai 2016 habe bereits im Zeitpunkt des Gutachtens bestanden und sei berücksichtigt worden.
Auch d
ie Blasenbeschwerden mit unwillkürlichem Urinabgang bestünden bereits seit Februar 2014
.
Der Bericht der Rehaklinik
B.___
weise darauf hin, dass bei der klinischen Untersuchung keine objektive Beurteilung möglich gewesen sei. Der dokumentierte klinische Befund entspreche im Wesentlichen dem im Rahmen des Gutachtens erhobenen Befund. Bei der Beschwerdeführerin lägen degenera
tive Veränderungen des Bewegungsapparates vor, die naturgemäss mit der Zeit zunähmen. In Zusammenschau aller Befunde könne von einem im Wesentlichen gleichbleibenden Gesundheitszustand ausgegangen werden.
4.7
Die Ärzte des Zentrums
A.___
führten in ihrer Stellung
nahme vom 23. Februar 2018 im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 7/178/1-4) aus,
es habe durchaus eine Verschlechterung des Zustandes stattgefunden, sei doch im Jahr 2014 von einer leichten Depression ausgegangen worden und liege im Jahr 2018 eine schwere Depression vor (S. 1 unten). Die Patientin sei seit 2003 infolge Beschwerden in den Bereichen Lendenwirbelsäule, Fuss links und Knie links zu 100 % arbeitsunfähig. Im Verlauf hätten sich weitere komplexe somatische Beschwerden entwickelt. Seit 1995 leide sie unter einer depressiven Störung schwerer Ausprägung. Bisherige Behandlungen hätten zu keiner längerfristigen Verbesserung der körperlichen und psychischen Beschwer
den geführt. Sie weise deutliche Funktionseinschränkungen (Gehstock, langsames Laufen) auf, weshalb ihr körperlich schwere Tätigkeiten nicht zuzumuten seien. Auch
in
einer angepassten leichten Tätigkeit sei sie aufgrund der bestehenden depressiven Symptome eingeschränkt. Sie könne sich nicht längere Zeit kon
zentrieren, sei vergesslich, ermüde schnell, weise eine reduzierte Stresstoleranz und Konfliktfähigkeit auf. Aus diesen Gründen werde sie aus psychiatrischer Sicht zu 100 % als arbeitsunfähig beurteilt (S. 2 oben).
Zum psychopathologischen Befund wurde festgehalten: äusserlich gepflegt, altersentsprechend, bewusstseinsklar und allseits orientiert; in der emotionellen Kontaktaufnahme zurückhaltend, gehemmt, sachlich, aktiv im Spontanverhalten, Stimmung deutlich depressiv-resigniert, deutliche Störung des Vitalgefühls, affektiv unkontrolliert; motorisch unruhig, immer wieder aufstehend; Gestik und Mimik gespannt, im Gesprächsverlauf verbal mitteilungsaktiv, schildert ihr Symptomerleben und –verhalten in Zusammenhang mit den zunehmenden Schmerzen sowie der Kinderlosigkeit. Kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzentra
tion, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt beziehungsweise deutlich ein
geschränkt, deutliche Vergesslichkeit, keine Auffassungsstörungen, Denken for
mal beweglich. Keine Denkverlangsamung, Denkeinengung, Gedankendrängen oder Denkhemmung, inhaltlich problemzentriert. Erhaltene Krankheitseinsicht, keine circadiane Schwankung der Symptomatik, die Schmerzen s
eien
24 Stunden vorhanden. Keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen, keine formalen Denkstörungen, keine Zwänge, keine Gedankenausbreitung, Gedankeneingeben, Gedankenentzug, keine Gefühllosigkeit.
Anamnestisch deutlichere Suizid
ge
danken/-wünsche, keine Suizidversuche, keine konkreten Ausführungspläne, aktuell keine akute Suizidalität. Keine Selbstbeschädigungen (S. 2 f.).
4
.8
D
ie
RAD
-Ärztin Dr.
F.___
(vorstehend E. 4.6) führte in ihrer Stellungnahme vom 10. März 2018 (Urk. 7/180 S. 2 f.) aus, die mitgeteilte Diagnose einer schwe
ren depressiven Episode (vorstehend E. 4.7) könne anhand der geschilderten Befunde nicht nachvollzogen werden. Im Übrigen sei diese Diagnose bereits vor dem letzten Gutachten vom Behandler mitgeteilt und durch das Gutachten widerlegt worden.
5.
5.1
Z
u prüfen
ist
, ob die Beschwerdeführerin
bis zum Erlass der Verfügung vom 13. April 2018
glaubhaft
machte
, dass sich ihr Invaliditätsgrad in erheblicher Weise geändert habe.
5.2
Die Beschwerdeführerin
stellte sich auf den Standpunkt
, gemäss Bericht des Zentrums
A.___
habe sich die leichte Depression in eine schwere gewandelt. Ei
ne solche sei auch von der Rehaklinik
B.___
diagnostiziert worden
(Urk. 7/179 S. 2
oben). M
it der mehrfach bestätigten Diagnose der schweren Depression könne die Verschlechterung bewiesen werden (Urk. 7/179 S. 2
Mitte
)
.
In die
B.___
war die Beschwerdeführerin vom Hausarzt zur muskuloskeletta
len Rehabilitation zugewiesen worden. Die im Bericht erwähnten Diagnosen
waren
entsprechend
vom Hausarzt genannt worden (vorstehend E. 4.3), wurden also
wohl
von dort übernommen
beziehungsweise abgeschrieben
. Die
– zudem
fachfremde
–
Diagnose einer schweren depressiven Episode wurde entgegen der Beschwerdeführerin
aller Wahrscheinlichkeit nach
nicht von den Ärzten der
B.___
gestellt, welche
zu dieser Diagnose
denn
auch keinerlei
weitere
Aus
führungen machten.
Betreffend den Bericht des Zentrums
A.___
vom 17. Okto
ber 2017 (vorstehend E. 4.5) gilt es festzuhalten, dass dieser unübersichtlich gehalten ist und an
diversen
Ungereimtheiten
sowie
Widersprüchen leidet. Zunächst
stimmt es nicht
, dass die
auf Seite 2 aufgelisteten Diagnosen «neu ab 26. Oktober 2015» sind,
enthält die Aufzählung doch
diverse Diagnosen aus den Vorjahren. Weiter
scheinen die Titel auf S. 2 und 3 zufällig gesetzt worden zu sein, folgen ihnen doch keineswegs nur Ausführungen zum genannten Fachge
biet. So wurden etwa unter dem Titel «
(aus)
wirbelsäulenchirurgischer Sicht»
auch ausführliche
Erläuterungen aus internistischer, psychiatrischer und urologischer Sicht
platziert.
Nicht
nachvollziehbar ist zudem die Aussage, die
Beschwerde
führerin
sei
in angepasster Tätigkeit
aus psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeits
unfähig,
es müsse aber unbedingt eine Beurteilung von somatischen Fachärzten herangezogen werden. Denn schliesslich trägt der Bericht den Titel «interdis
ziplinäre Schmerz
behandlung Verlaufsbericht» und enthält Beurteilungen
und Unterschriften von je einer
Fachperson
in den Bereichen Chirurgie, orthopädische Chirurgie, Anästhesiologie, Neurologie, Innere Medizin und
Kardiologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie
.
Entnehmen
lässt sich dem Bericht, dass die Beschwerdeführerin 10 Tage pro Jahr in die Ferien gehe und die psychiatrische Behandlung im Monatstakt durch die Berichterstatter vorgenommen werde. Dieser
grobmaschige Sitzungsrhy
t
h
mus lässt nicht auf
den
erhöh
ten Leidensdruck schliessen, welchen
die diagnostizierte schwere Depression erwarten liesse, und auch die jährlich stattfindenden Ferien sprechen gegen eine solche. Zudem ist bei Berichten von behandelnden Ärzten
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifels
fall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc
S. 353 mit weiteren Hinweisen), tendenziell also deren Gesundheitszustand eher schlechter und ihre Arbeits
fähig
keit eher tiefer ein
schätzen als dies objektiv gerechtfertigt wäre.
Glaubhafter wird die behauptete Veränderung auch nicht durch
die Stellung
nahme des
Zentrum
s
A.___
vom Februar 2018
(vorstehend E. 4.
7
). Die dortige
Aussage, wonach die Beschwerdeführerin seit 1995 unter einer depressiven Störung schwerer Ausprägung leide, widerspricht zunächst dem Gut
ac
hten von 2014, welches nur einen
leichten Grad der rezidivierenden depressi
ve
n
Störung festgestellt hatte
(vorstehend E. 3)
.
Gleiches gilt für die
Einschätzung
einer
Arbeitsunfähigkeit
von 100 % seit
dem Jahre
2003.
Diese Ausführungen sprechen nicht für eine Veränderung, sondern für eine andere Beurteilung eines seit April 2015
aus psychiatrischer Sicht
unveränderten Gesundheitszustand
e
s.
Weiter lässt sich die
se
Diagnose
- wie auch die
Beschwerdegegnerin
darlegt
(vor
stehend E. 2.1)
-
anhand der geschilderten Befunde nicht nachvollziehen. Auf Seite 2 Mitte wurde
korrekt
festgehalten, dass für eine schwere depressive Episode nach ICD-10 F32.2 alle 3 Eingangsmerkmale plus zusätzliche Merkmale mit einer Gesamtzahl von mindestens 8 gegeben sein müssten. Zu präzisieren ist, dass von den 5 Zusatzmerkmalen einige besonders ausgeprägt sein sollten und es sehr unwahrscheinlich ist, dass ein Patient während einer schweren depressiven Epi
sode in der Lage ist, soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten
fortzuführen
(
Dilling
/
Mombour
/Schmidt,
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel
V (F), Klinisch-d
iagnostische Leitlinien, 10., überarbeitete Auflage, Bern 2015, S. 174). Festgehalten wurde, das Zusatzmerkmal «Verlust Selbstver
trauen» sei gegeben, zudem ein Gefühl der Wertlosigkeit. Selbstvorwürfe seien in Form von Schuldgefühlen wegen der Scheidung und wei
l sie auf andere ange
wiesen sei
vorhanden. Gedanken an den Tod seien teilweise vorhanden, im Jahr 2005 habe es einen Suizidversuch gegeben. Es bestünden Konzentrationsprob
leme und Vergesslichkeit, andere müssten sie an Termine erinnern, die Lebens
partnerin des Ex-Mannes mache alles für sie. Schliesslich habe sie Ein- und Durchschlafstörungen. Keines der Zusatzmerkmale wird also als besonders aus
geprägt beschrieben und es wird auch nicht erklärt, inwiefern etwa die vorhan
denen Schuldgefühle krankheitswertig sein sollten.
Betreffend den
angeführten
Suizidversuch von 2005 war bereits im Gutachten festgehalten worden,
es
könne
mangels Durchführung
nicht wirklich von einem Suizidversuch gesprochen werden, gegebenenfalls von Suizidideen (Urk. 7/135 S. 57 Mitte). Bei «teilweisen Gedanken an den Tod» ist ohnehin nicht nachvollziehbar, inwiefern diese eine schwere depressive Episode begründen sollten.
Gemäss dem
psychopathologi
sche
n
Befund
gebe es sodann keine konkreten Ausführungspläne und aktuell keine akute Suizidalität.
Auch im Gesamteindruck lässt der psychopathologische Befund im Verbund mit den übrigen Feststellungen nicht auf eine schwere depressive Episode schliessen.
Die Berichte des Zentrums
A.___
vermögen somit eine massgebende Verschlechterung des Gesundheitszustandes in psychiatrischer Hin
sicht nicht glaubhaft zu machen.
5.3
Was die im Mai 2015 im MRI bestätigte Gonarthrose des linken Kniegelenkes (vorstehend E. 4.
1
) anbelangt, so bestand diese bereits zum Zeitpunkt des Gut
achtens und wurde dort berücksichtigt, worauf die RAD-Ärztin Dr.
F.___
zu Recht
hinwies (vorstehend E. 4.6). Die Beschwerdeführerin
erblickte darin
eine graduelle Verschlechterung, da
ss
die Gonart
hrose als «schwer» bezeichnet wu
rde (Urk. 7/179 S.
2 Mitte). Sie
legte jedoch nicht weiter dar, inwief
ern dies
die Arbeitsfähigkeit weiter einschränken sollte
, nachdem bereits im Gutachten aus
geführt worden war, das massive Übergewicht wirke sich ungünstig auf die Gonarthrose aus und ein entsprechendes Belastungsprofil
aufgezeigt
worden war (Urk. 7/135 S. 35 f. Ziff. 4.2.5)
.
5.4
D
ie im MRI des Neurokraniums gefu
ndenen Marklagerläsionen erklären nach Ansicht der Beschwerdeführerin ihre Dauerkopfschmerzen (Urk. 7/179 S. 2 f.).
Ein solcher Zusammenhang
oder der behauptete Verdacht auf Demenz
wird von den untersuchenden Ärzten
jedoch
nicht
erwähnt
, geschweige denn bestätigt
(vor
stehen
d E. 4.2).
Zudem waren tägliche chronische Kopfschmerzen auch schon anlässlich der Begutachtung im Jahr 2014 beklagt worden (Urk. 135 S. 61 unten), womit sich der Gesundheitszustand diesbezüglich ohnehin nicht verändert hat.
5.5
Unklar bleibt, aus welchem
ärztlichen Bericht
die Beschwerdeführerin die Diagnos
e der Reflexinkontinenz
folgert
und sie zeigte auch nicht auf, inwiefern sich
diese auf ihre
Arbeitsfähigkeit
auswirke (Urk. 7/179 S. 3 Mitte).
Im Bericht
der Gynäkologin
vom Dezember 2017 (vorstehend E. 4.4) wurde wie schon im Februar 2014 lediglich die Diagnose einer
normosensitiven
hypokapazitiven Bla
senfunktion (OAB
wet
) gestellt, wobei die entsprechenden
Behandlungsmöglich
keiten diskutiert
wurden
. Inwiefern hierin eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes dokumentiert sein sollte, erhellt nicht.
5.6
Zuletzt
ist auch aus der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin
einen
Stock
benutzt
(vgl. vorstehend E. 4.
5
sowie Urk. 1 S.
4 Ziff. 4)
, nicht auf ei
ne Ver
schlechterung zu schliesse
n
, denn dies war auch schon anlässlich der Erstellung des Gutachtens der Fall (vgl. Urk. 7/135 S. 32 oben).
5.
7
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass
kaum Anhaltspunkte für das Vorhandensein der geltend gemachten erheblichen Verschlechterung des Gesund
heitszustandes der Beschwerdeführerin zwischen dem Erlass der Verfügung vom 29. April 2015 (Urk. 7/158) und dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 13. April 2018 (Urk. 2) gegeben sind. Sie vermochte somit nicht glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat,
weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neu
anmeldung
eingetreten ist.
Die angefochtene Verfügung vom 13. April 2018 (Urk. 2) erweist sich demzufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Vor
l
iegend sind die Kosten auf Fr. 7
00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stéphanie Baur
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBoller