# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1dd0ed1-c8dc-54c4-b769-b8303183994e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-02-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.02.2024 D-518/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-518-2024_2024-02-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-518/2024 

law/bah 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  F e b r u a r  2 0 2 4  

Besetzung 
 Einzelrichter Walter Lang, 

mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer; 

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien, 

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, 

(…), 

Beschwerdeführerin,  

  
Gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 15. Januar 2024 / N (…). 

 

 

 

D-518/2024 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin, eine Kurdin sunnitischen Glaubens mit letz-

tem Aufenthalt in B._______, Syrien eigenen Angaben zufolge im Dezem-

ber 2022 verliess und am 5. November 2023 in die Schweiz einreiste, wo 

sie am folgenden Tag um Asyl nachsuchte, 

dass sie am 9. November 2023 die ihr zugewiesene Rechtsvertretung 

mandatierte, 

dass sie den Asylbehörden ihren syrischen Reisepass ([…]) abgab, 

dass das SEM mit ihr am 13. November 2023 die Personalienaufnahme 

(PA) durchführte, 

dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Anhörung zu den Asylgrün-

den vom 4. Januar 2024 erklärte, sie komme aus dem Quartier C._______ 

in B._______, habe innerhalb B._______ mehrmals den Aufenthaltsort ge-

wechselt, und habe seit dem Jahr 2015 bis zu ihrer Ausreise Ende 2022 im 

Quartier D._______ gelebt (vgl. SEM-act. […] -25/10 D5 ff., D29), 

dass sie bis im Jahr 2022 an Feiern, Beerdigungen von Märtyrern, Ver-

sammlungen und Kundgebungen teilgenommen habe, weshalb sie von 

den syrischen Behörden mehrmals befragt worden sei (vgl. SEM-act. […] 

-25/10 D19 ff., D43), 

dass im Jahr 2013 bewaffnete Gruppen ins Quartier C._______ gekom-

men seien, weshalb viele Menschen – unter ihnen auch Familienangehö-

rige – weggegangen seien, in dieser Zeit zwei Söhne von Nachbarn aus 

dem Gefängnis entlassen worden seien, die sie (die Beschwerdeführerin) 

verängstigt und bedroht hätten, und den Quartierbewohnern in der Mo-

schee gesagt worden sei, Frauen und Vermögen der Kurden seien eine 

Kriegsbeute, die «genommen werden dürfe», worauf ihr Vater, ihre 

Schwester und sie (2014) nach E._______ und F._______ gegangen 

seien, wo die Lage aufgrund von Explosionen und Tötungen im Früh-

jahr 2015 unsicher geworden sei (vgl. SEM-act. […] -25/10 D36 ff.), 

dass bei bewaffneten Auseinandersetzungen viele Kurden getötet worden 

seien und vor ihrem Haus ein Kontrollposten des Regimes errichtet worden 

sei, eines nachts (im Jahr 2015) Diensttuende in ihr Haus eingedrungen 

seien und sie geschlagen, bestohlen und ihre Schwester vergewaltigt hät-

ten, worauf sie nach D._______ gegangen seien, wohin der Daesh 

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gekommen sei, weshalb sie (2016) wieder nach E._______ gezogen seien 

(vgl. SEM-act. […] -25/10 D37, D42, D46), 

dass sie nach D._______ zurückgekehrt seien, nachdem der Daesh «ver-

schwunden» sei, ihr Vater kurze Zeit später (im Jahr 2016) verstorben sei, 

wonach sie alleine – ihre Schwester sei schon zuvor nach G._______ ge-

flohen – und psychisch angeschlagen gewesen sei, 

dass sie persönlich weder mit den syrischen Behörden noch mit Drittper-

sonen (auch nicht wegen ihren Familienangehörigen) Probleme gehabt 

habe (vgl. SEM-act. […] -25/10 D44, D53), 

dass sie nach dem Tod ihres Vaters bis zu ihrer Ausreise in Angst gelebt 

habe, von ihrem in der Schweiz lebenden Neffen aber beruhigt worden sei, 

indem er ihr gesagt habe, sie werde von der schweizerischen Botschaft in 

Syrien ein humanitäres Visum für die Schweiz erhalten (vgl. SEM-act. […] 

-25/10 D48), 

dass das SEM der zugewiesenen Rechtsvertretung der Beschwerdeführe-

rin am 11. Januar 2024 einen Entscheidentwurf zur Stellungnahme über-

mittelte, und diese am 12. Januar 2024 eine Stellungnahme einreichte, 

dass das SEM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 15. Januar 2024 

feststellte, die Beschwerdeführerin, erfülle die Flüchtlingseigenschaft ge-

mäss Art. 3 Abs. 1 AsylG nicht, ihr Asylgesuch vom 5. November 2023 ab-

lehnte und die Wegweisung aus der Schweiz verfügte, 

dass das SEM des Weiteren feststellte, der Vollzug der Wegweisung sei 

derzeit nicht zumutbar, und die vorläufige Aufnahme anordnete, deren Wir-

kungen ab dem Datum der Verfügung beginnen würden, 

dass es die Beschwerdeführerin dem Kanton H._______ zuwies, diesen 

mit der Umsetzung der vorläufigen Aufnahme beauftragte sowie einer all-

fälligen Beschwerde gegen den Entscheid über die Kantonszuweisung die 

aufschiebende Wirkung entzog, weshalb sie im Falle der Beschwerdeein-

reichung den diesbezüglichen Entscheid im Zuweisungskanton abwarten 

müsse, 

dass das SEM zur Begründung seiner Verfügung im Wesentlichen an-

führte, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gründe für ihre 

Ausreise aus Syrien seien auf die in diesem Land herrschende Gewalt 

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zurückzuführen und nicht als konkret gegen sie gerichtete Verfolgung zu 

werten, 

dass die von Nachbarssöhnen im Jahr 2015 gegen ihre Familie verübte 

Gewalt in keinem zeitlichen Zusammenhang mit ihrer Ausreise aus Syrien 

Ende 2022 stehe, was auch für die Übergriffe der Diensttuenden an einem 

Kontrollposten, die sich 2015 zugetragen hätten, gelte, 

dass sich in den letzten Jahren vor ihrer Ausreise nichts zugetragen habe, 

was gemäss Art. 3 AsylG asylrechtlich relevant sei, 

dass der Stellungnahme der Rechtsvertretung zum Entscheidentwurf 

nichts zu entnehmen sei, das die Einschätzung des SEM ändern könnte, 

dass die zugewiesene Rechtsvertretung ihr Mandat am 15. Januar 2024 

niederlegte, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 

24. Januar 2024 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde erheben liess, in der beantragt wurde, die angefochtene Ver-

fügung sei vollumfänglich aufzuheben [1], die Flüchtlingseigenschaft der 

Beschwerdeführerin sei festzustellen und es sei Asyl zu gewähren [2], 

eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung 

sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen [3], es 

sei ihr der Kantonswechsel in den Kanton I._______ zu bewilligen [4], es 

sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses zu verzichten [5], es sei der Beschwerdeführerin 

in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu 

bestellen und lic. iur. LL.M. Tarig Hassan als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand beizuordnen [6], 

dass der Beschwerde eine Liste der Familienmitglieder und Verwandten 

der Beschwerdeführerin, die in der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt wor-

den seien, und ein Arztbericht von Dr. J._______ vom 2. Februar 2017 beil-

gelegt wurden, 

dass der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und Rechtsverbeiständung sowie um Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses mit Zwischenverfügung vom 2. Feb-

ruar 2024 abwies und die Beschwerdeführerin aufforderte, bis zum 

19. Februar 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– einzuzahlen, unter 

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der Androhung, bei ungenutzter Frist werde auf die Beschwerde nicht ein-

getreten, 

dass der Kostenvorschuss am 16. Februar 2024 eingezahlt wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 

– und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),  

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 

Art. 52 Abs. 1 VwVG), nachdem der erhobene Kostenvorschuss fristge-

recht eingezahlt wurde, 

dass das Bundesverwaltungsgericht die vorliegende Beschwerde, soweit 

sie gegen die Zuweisung der Beschwerdeführerin in den Kanton 

H._______ gerichtet war [4], mit Urteil F-672/2024 vom 15. Februar 2024 

abwies, 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um 

ein solches Rechtsmittel handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu 

begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

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dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken, gelten, und frauenspezifischen Fluchtgrün-

den Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass die Beschwerdeführerin vor Abschluss der Anhörung angab, sie habe 

alles sagen können, was ihrer Rückkehr nach Syrien entgegenstehe (vgl. 

SEM-act. […]-25/10 D61), 

dass sie erklärte, sie sei in der Schweiz in psychologischer Behandlung 

(vgl. SEM-act. […] -25/10 D32), 

dass in der Stellungnahme vom 12. Januar 2024 zum Entscheidentwurf 

(vgl. SEM-act. […]-30/2) ausgeführt wird, die Familie der Beschwerdefüh-

rerin habe aufgrund ihrer politischen Aktivitäten Feindseligkeiten der Be-

hörden und politisch Andersdenkender erweckt, die zu Gewalttaten geführt 

hätten, 

dass ihre Familie aufgrund der erlittenen Gewalt mehrmals gezwungen ge-

wesen sei, ihren Aufenthaltsort zu wechseln, und sie selbst keine andere 

Lösung gesehen habe, als im Ausland um Schutz nachzusuchen, 

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dass das SEM in der angefochtenen Verfügung zu Recht festhielt, dass die 

von der Beschwerdeführerin während der Anhörung geschilderten Vor-

kommnisse hauptsächlich auf die allgemeine Bürgerkriegssituation in Sy-

rien zurückzuführen und nicht als gezielte Verfolgung zu werten sind, 

dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum nach dem Tod ihres Vaters 

im Jahr 2016 bis zur Ausreise aus Syrien im Dezember 2022 keine konkre-

ten Verfolgungsmassnahmen seitens der syrischen Behörden oder Dritt-

personen geltend machte, 

dass sie vielmehr erklärte, sie habe persönlich – abgesehen von den Be-

fragungen wegen ihrer Teilnahme an Feiern und Kundgebungen – weder 

mit den syrischen Behörden noch mit Drittpersonen (auch nicht wegen ih-

ren Familienangehörigen) Probleme gehabt, und an der Unmissverständ-

lichkeit dieser Aussage weder die Ausführungen in der Stellungnahme zum 

Entscheidentwurf noch diejenigen in der Beschwerde etwas ändern kön-

nen, 

dass die Beschwerdeführerin wegen ihrer Teilnahme an Feiern und Veran-

staltungen zwar mehrmals von den syrischen Behörden befragt worden 

sei, diese Befragungen jedoch offenbar keine weiteren (negativen) Folgen 

zeitigten, weshalb das SEM sich entgegen der in der Beschwerde vertre-

tenen Auffassung nicht nur auf die Frage D44 abstützte, als es feststellte, 

die Beschwerdeführerin habe weder mit den syrischen Behörden noch mit 

Drittpersonen relevante Probleme gehabt (vgl. SEM-act. […] -25/10 D44, 

D49 und D53), 

dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Anhörung verneinte, auf-

grund (politischer) Aktivitäten von Familienangehörigen von den syrischen 

Behörden oder Drittpersonen behelligt oder gar verfolgt worden zu sein, 

weshalb die in der Beschwerde vertretene Auffassung, sie sei einer Reflex-

verfolgung ausgesetzt gewesen beziehungsweise habe eine solche zu be-

fürchten, unzutreffend ist, 

dass an dieser Würdigung des Sachverhalts nichts ändert, dass zahlrei-

chen Verwandten der Beschwerdeführerin in der Schweiz Asyl gewährt 

wurde, 

dass das SEM zu Recht festhielt, dass zwischen den Nachteilen, welche 

der Beschwerdeführerin durch die Bürgerkriegssituation widerfahren sind, 

und ihrer Ausreise aus dem Heimatland Ende 2022 kein Kausalzusam-

menhang bestehe, woran ihre Bemühungen, von der schweizerischen 

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Botschaft in Syrien ein humanitäres Visum zu erhalten, entgegen der in der 

Beschwerde vertretenen Auffassung nichts ändern, 

dass die syrische Passbehörde in (…) der Beschwerdeführerin am (…) 

2017 einen sechs Jahre gültigen Reisepass ausstellte (vgl. SEM-act. […] -

9/-, ID-Nr. 001), womit sie sich zu diesem Zeitpunkt unter den Schutz der 

syrischen Behörden stellte, weshalb allfällige zuvor erlittene Verfolgungs-

handlungen flüchtlingsrechtlich nicht (mehr) relevant wären (vgl. Urteile 

des BVGer D-6517/2019 vom 19. März 2020 E. 4.3, E-6523/2018 vom 

15. August 2019 E. 6.2 und E-2565/2017 vom 29. August 2018 E. 6.3.1), 

dass dem eingereichten ärztlichen Bericht von Dr. J._______ vom 2. Feb-

ruar 2017, gemäss dem bezüglich der Beschwerdeführerin medizinische 

Abklärungen vorgenommen werden sollten und sie psychologischer, sozi-

aler und medizinischer Unterstützung bedürfe, nichts zu entnehmen ist, 

das die vorstehenden Erwägungen relativiert, 

dass die Beschwerdeführerin gemäss den ärztlichen Berichten (Formulare 

F2) vom 21. und 29. November 2023, 7., 13. und 29. Dezember 2023 und 

4. Januar 2024 an einer (…) leidet, wobei die medikamentöse Behandlung, 

die geführten Gespräche und der Kontakt zu ihren in der Schweiz lebenden 

Familienangehörigen zu einer Besserung geführt habe, 

dass den Arztberichten nichts zu entnehmen ist, das darauf hindeutet, sie 

könnte in Syrien asylrechtlich relevante Verfolgungsmassnahmen erlitten 

haben, 

dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen 

Verfügung zu verweisen ist, 

dass der Sachverhalt hinreichend erstellt wurde und in der Beschwerde 

nicht aufgezeigt wird, inwiefern dieser unrichtig oder unvollständig erstellt 

worden sein sollte, weshalb der Eventualantrag, die Sache sei zur rechts-

genüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen [3], abzuweisen ist, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat [1 und 2], 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

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(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten desselben von 

Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 

VwVG), 

dass der am 16. Februar 2024 eingezahlte Kostenvorschuss von Fr. 750.– 

zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der eingezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Walter Lang Christoph Basler 

 

 

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