# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b48e2739-b4d6-5e6c-acfa-0bc7752cc7fa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.01.2024 B 2023/169
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2023-169_2024-01-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/169

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.02.2024

Entscheiddatum: 16.01.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 16.01.2024
Strassenrecht. Verkehrsanordnung. Art. 101 Abs. 2 und 107 Abs. 1 lit. a, Abs. 
2 und 3 SSV, SR 741.21. Art. 18 ff. der Einführungsverordnung zum 
eidgenössischen Strassen-verkehrsgesetz; sGS 711.1, EV-SVG. Art. 3 Abs. 4 
SVG (SR 741.01). Streitig war, ob die Vorinstanz die Anordnung der 
Aufhebung der Markierung des Fussgängerstreifens nach Durchführung der 
in VerwGE B 2022/75 angeordneten Abklärungen im angefochtenen 
Entscheid zu Recht (erneut) bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam unter 
anderem zum Schluss, die im November 2022 erhobenen Fussgänger-
Frequenzzahlen hätten den Wert nach VSS-Norm 40 241 von mindestens 100 
querenden Fussgängern während fünf (nicht zwingend 
aufeinanderfolgenden) Stunden mit dem jeweils höchsten 
Fussgängeraufkommen eines Tages bei Weitem nicht erreicht. Die 
ausserhalb der Schulferienzeit und des schulfreien Mittwochnachmittags 
sowie ohne Regen durchgeführten Erhebungen vom November 2022 würden 
die im April 2021 erhobenen tiefen Werte bestätigen. Damit zeigten die 
beiden Fussgängererhebungen eine sehr tiefe, weit unter dem Normwert 
liegende Fussgängerfrequentierung im Bereich des streitigen FGS. Ein zu 
wenig benützter Fussgängerstreifen stelle insofern ein Sicherheitsrisiko dar, 
als er den Benützern ein trügerisches Sicherheitsgefühl vermittle. Mofas und 
Velos (mit und ohne Motor) seien von der Betriebsgefahr her nicht mit 
Motorfahrzeugen (Motorräder, PW, LW, Busse) zu vergleichen. Lediglich 
letztere lägen denn auch der DTV-Erhebung zu-grunde. Mit dem dort über 
einen längeren Zeitraum ermittelten DTV (durchschnittlicher täglicher 
Verkehr) von 2'401 Fahrzeugen werde der in der VSS-Norm 40 241 
veranschlagte DTV-Mindestwert von 3000 Fahrzeugen für die Anbringung 
eines FGS bei Weitem nicht erreicht. Dies stellt ein gewichtiges Indiz für die 
Rechtmässigkeit der Aufhebung des Fussgängerstreifens dar. Sind auf 
bestimmten Strassenstrecken örtliche Verkehrsanordnungen nötig, wird die 
Massnahme gewählt, die den Zweck mit den geringsten Einschränkungen 
erreicht. Ändern sich die Voraussetzungen, muss die Behörde die örtliche 

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Verkehrsanordnung überprüfen und gegebenenfalls aufheben (Art. 107 Abs. 
5 SSV). Das Verwaltungsgericht hielt hierzu fest, bereits die Sanierung der 
Dorfstrasse habe eine Überprüfung des FGS gerechtfertigt, zumal die Anzahl 
Fussgänger im Bereich des FGS seit den Messungen von 2015 relativ 
erheblich gesunken sei. Die Entfernung des FGS stelle eine Massnahme zur 
Gewährleistung der Fussgängersicherheit dar. Der Zugang zu öffentlichen 
Einrichtungen (Bushaltestelle, Schule usw.) werde durch den Wegfall des 
FGS nicht aufgehoben, zumal für die Strassenquerung übersichtliche 
Verhältnisse vorlägen und für Fussgänger keine Umwege entstünden. Die 
Aufhebung des FGS erweise sich vor diesem Hintergrund als notwendig und 
geeignet, die Fussgängersicherheit zu gewährleisten, und damit auch als 
verhältnismässig im Sinn von Art. 3 Abs. 4 SVG. (Verwaltungsgericht B 
2023/169). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht 
wurde mit Urteil vom 14. März 2025 gutgeheissen (Verfahren 1C_119/2024).

Entscheid vom 16. Januar 2024

Besetzung

Abteilungspräsidentin Lendfers; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

Politische Gemeinde Z.__

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Manfred Dähler, SwissLegal asg.advocati, 

Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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Gegenstand

Verkehrsanordnung (A.__-strasse 001, Y.__ / Aufhebung Fussgängerstreifen.__ Nr. 

002_)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

Im Zusammenhang mit der Sanierung der Dorfstrasse in Y.__, Gemeinde Z.__, ordnete 

die Kantonspolizei am 1. Juni 2021 die Aufhebung des Fussgängerstreifens (FGS) Nr. 

002_ an. Die hiergegen vom Gemeinderat Z.__ am 16. Juni 2021 beim Sicherheits- und 

Justizdepartement (SJD) erhobene und zuständigkeitshalber an die Kantonspolizei 

weitergeleitete Einsprache wies das Polizeikommando mit Entscheid vom 10. August 

2021 sinngemäss ab und hielt an der Aufhebung der Markierung "FGS" fest. Zur 

Begründung wurde darauf verwiesen, dass die Anzahl Benützer des FGS unter dem 

nach der Norm 40 241 des Schweizerischen Verbandes der Strassen- und 

Verkehrsfachleute ("Querungen für den Fussgänger- und leichten Zweiradverkehr, 

FGS"; VSS-Norm 40 241) geforderten Wert liege. Dadurch sinke die Bereitschaft 

anzuhalten und vergrössere sich die Gefahr für Fussgänger. Auch sei der 

durchschnittliche tägliche Verkehr (DTV) im Bereich des FGS geringer als in der VSS-

Norm 40 241 vorgegeben. Das Überqueren der Strasse sei fast jederzeit gefahrlos 

möglich, weshalb ein FGS nicht gerechtfertigt erscheine (act. G 11/1 Beilage). Den 

gegen diesen Einspracheentscheid vom Gemeinderat Z.__ am 18. August 2021 

erhobenen Rekurs (act. G 11/1) wies das SJD nach Einholung einer Stellungnahme des 

Tiefbauamtes vom 22. Oktober 2021 (act. G 11/9) mit Entscheid vom 23. März 2022 ab 

(act. G 11/15).

A.a. 

Die gegen diesen Entscheid von der Gemeinde Z.__ (Beschwerdeführerin) am 7. April 

2022 erhobene und am 27. Mai 2022 begründete Beschwerde mit dem Antrag (in der 

Sache) auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verkehrsanordnung vom 

1. Juni 2021 (act. G 11/18 Beilagen) hiess das Verwaltungsgericht im Entscheid B 

2022/75 vom 9. Oktober 2022 unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids gut, 

soweit es darauf eintrat, und wies die Sache an das SJD zur weiteren Abklärung 

A.b. 

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B.  

zurück. Das Gesuch um vorsorgliche Wiederanbringung des FGS wurde abgewiesen 

(act. G 11/27). Auf Aufforderung des SJD vom 13. Dezember 2022 (act. G 11/29) 

reichte die Kantonspolizei dem SJD mit Eingabe vom 6. Januar 2023 die 

Fussgängerzahlenerhebung des Strassenkreisinspektorats X.__ vom 15. November 

2022 (Ergebnis: 24 Personen während 6 ½ Stunden) und 17. November 2022 

(Ergebnis: 22 Personen während 7 ½ Stunden) ein. Da die gleichzeitige automatische 

Fahrzeugerfassung im betreffenden Bereich fehlerhaft war, führte das 

Strassenkreisinspektorat am 20. Dezember 2022 zwischen 7 und 12 Uhr eine 

Handzählung (Ergebnis: 776 Fahrzeuge) durch (act. G 11/30). Am 22. Februar 2023 

reichte die Kantonspolizei Erhebungen des DTV durch die B.__ AG Ingenieure im 

Zeitraum vom 6. bis 19. Februar 2023 nach (act. G 11/32). Zu den vorerwähnten 

Erhebungen äusserte sich die Gemeinde Z.__ mit Stellungnahme vom 3. April 2023 

(act. G 11/36). Im Entscheid vom 3. Juli 2023 (act. G 2) wies das SJD den Rekurs der 

Gemeinde Z.__ erneut ab. Es auferlegte ihr eine Entscheidgebühr von CHF 1'500, 

verzichtete jedoch auf deren Erhebung (Ziffern 2 und 3). Das Gesuch der Gemeinde um 

Erlass vorsorglicher Massnahmen schrieb das SJD zufolge Gegenstandslosigkeit ab 

(Ziffer 3).

Gegen den Rekursentscheid vom 3. Juli 2023 erhob die Gemeinde Z.__ mit Eingabe 

vom 21. August 2023 Beschwerde mit dem Antrag (in der Hauptsache), der Entscheid 

und die Verkehrsanordnung vom 1. Juni 2021 (Aufhebung FGS Nr. 002_) seien 

ersatzlos aufzuheben. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (nebst 

Mehrwertsteuerzuschlag) zulasten des Kantons St. Gallen. Der Beschwerde sei 

aufschiebende Wirkung zuzuerkennen (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 25. 

September 2023 bestätigte und begründete die Beschwerdeführerin die gestellten 

Anträge. Zusätzlich stellte sie den Verfahrensantrag, es sei als vorsorgliche 

Massnahme anzuordnen, dass der entfernte Fussgängerstreifen Nr. 1375 vom 

kantonalen Polizeikommando bzw. vom Strasseninspektorat binnen 14 Arbeitstagen an 

der vormaligen Stelle auf der Strasse zu markieren sei (act. G 7).

B.a. 

In der Vernehmlassung vom 10. Oktober 2023 (act. G 10) stellte die Vorinstanz (SJD) 

die Anträge, das Begehren um vorsorgliche Markierung des FGS Nr. 002_ am 

vormaligen Ort sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (Ziffer 1). Die Beschwerde 

sei abzuweisen (Ziffer 2).

B.b. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, StrG, in Verbindung mit Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Sodann entspricht die 

Beschwerdeeingabe vom 21. August 2023 (act. G 1) in Verbindung mit der 

Beschwerdeergänzung vom 25. September 2023 (act. G 7) zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Die Rechtsmittelbefugnis ist vorliegend zu bejahen, 

nachdem die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde öffentliche Interessen vertritt 

(Art. 45 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 64 VRP). Auf die Beschwerde ist damit 

grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf den Antrag, die Verkehrsanordnung 

vom 1. Juni 2021 sei aufzuheben, da an deren Stelle letztlich - nach dem in lit. A 

geschilderten Prozessverlauf - der Rekursentscheid vom 3. Juli 2023 getreten und 

diese damit mitangefochten ist ("Devolutiveffekt", BGE 134 II 142 E. 1.4; BGer 

1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 vom 21. Juli 2015 E. 1.2).

2.  

Mit Eingabe vom 30. Oktober 2023 hielt die Beschwerdeführerin an den gestellten 

Anträgen fest (act. G 13).

B.c. 

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B.d. 

bis

 

Streitig ist, ob die Vorinstanz die Anordnung der Aufhebung der Markierung des FGS 

Nr. 002_ nach Durchführung der in VerwGE B 2022/75 angeordneten Abklärungen im 

angefochtenen Entscheid zu Recht (erneut) bestätigte. Die einschlägigen rechtlichen 

Grundlagen wurden in VerwGE B 2022/75 vom 9. Oktober 2022 ausführlich dargelegt 

(vgl. dortige E. 1 bis 2.2). In jenem Entscheid wurden zudem die sachverhaltlichen 

Ausführungen in den Vorakten, insbesondere jene aus der Stellungnahme des 

Tiefbauamts vom 22. Oktober 2021 und dem Rekursentscheid vom 23. März 2022, 

zusammengefasst wiedergegeben (vgl. dortige E. 2.3 f.). Darauf wird verwiesen.

2.1. 

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Das Verwaltungsgericht legte in VerwGE B 2022/75 E. 2.5.1 dar, die Erhebung der 

Fussgängerfrequenzen vom 1. und 6. April 2021 sei jeweils von 7 bis 8.30 Uhr (3 

Erwachsene und 3 Kinder am 1. April bzw. 4 Kinder am 6. April) und von 15 bis 17 Uhr 

(2 Erwachsene und 2 Kinder am 1. April bzw. 1 Erwachsener und 2 Kinder am 6. April; 

act. G 11/3 Beilage) erfolgt. Die Anwendung der VSS-Norm 40 241 müsse dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, was eine angemessene 

Berücksichtigung der konkreten örtlichen Verhältnisse bedinge. Mithin seien bei der 

Prüfung der Aufhebung des FGS - unabhängig vom Vorgabenschema der VSS-Norm - 

die örtlichen Gegebenheiten zureichend in die Überlegungen miteinzubeziehen und 

dem Schutz der Anwohner (vgl. Art. 3 Abs. 4 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 

741.01, SVG]) sei Rechnung zu tragen. Nach den Ausführungen des TBA in der 

Stellungnahme vom 22. Oktober 2021 bedinge die alternative Wegverbindung mit der 

Strasse C.__ die Querung der Kantonsstrasse an einer ungünstigen Stelle (Kurve mit 

kritischen Sichtweiten; act. G 11/9 S. 2) und dürfte von daher vorab für Kindergarten- 

und Schulkinder sowie ältere Personen ausser Betracht fallen. Die Feststellung der 

Vorinstanz, dass "gelbe Füsschen" auf der Fahrbahn angebracht werden könnten, 

tangiere zum einen nicht unmittelbar den Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 

(Aufhebung des FGS Nr. 1375) und stelle zum anderen lediglich einen nicht weiter 

konkretisierten bzw. geprüften Vorschlag dar. Was die Frequenzzählung vom April 

2021 betreffe, weise die Beschwerdeführerin zutreffend auf den (zu) kurzen 

Beobachtungszeitraum von 3.5 statt 5 Stunden pro Tag sowie die Ausserachtlassung 

der Zeit unmittelbar vor dem Mittag und unmittelbar nach dem Mittag

(Fussgängerverkehr für Kindergarten- und Schulkinder) hin. Zu beachten sei hier, dass 

der Grund für die Beibehaltung des FGS im Jahr 2015/2016 - die damalige Erhebung 

habe explizit auch die Zeit vor und nach dem Mittag beinhaltet - insbesondere auch die 

Benützung desselben durch ABC-Schützen gewesen sei. Das pauschale Vorbringen 

der Vorinstanz, wonach ein Einbezug der Mittagszeit nichts an der unzureichenden 

Frequenz geändert hätte, stelle eine nicht weiter belegte Annahme dar und lasse 

ausser Acht, dass vor und nach dem Mittag jeweils Schulkinder unterwegs seien, für 

welche ein sicherer Strassenübergang eine verstärkte Bedeutung habe. Im Weiteren sei 

die Aussagekraft einer Verkehrszählung im November/Dezember 2019 auf Höhe "D.__" 

mit Bezug auf die Lage des in Frage stehenden FGS nicht ohne Weiteres dargetan. 

Unbestritten sei diesbezüglich geblieben, dass lediglich die Verkehrsfrequenz auf der 

Dorfstrasse bei der Verzweigung D.__ (am entgegengesetzten östlichen Ausgang aus 

dem Dorfteil Y.__) und nicht am Standort des FGS (westlicher Dorfausgang) erhoben 

worden sei. Unbestritten und unkommentiert seien sodann die Vorbringen der 

Beschwerdeführerin geblieben, dass beim "D.__" - im Gegensatz zum Bereich des FGS 

2.2. 

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- kein öffentlicher (Bus-)Verkehr bestehe und am Standort des FGS die 

Verkehrsfrequenz (mit Fahrzeugen von und nach W.__) deutlich höher als beim "D.__" 

sei bzw. der Quellverkehr aus Y.__ in westlicher Richtung nach V.__ (Arbeits- und 

Einkaufswege) grösser sei als der Verkehr ostwärts in Richtung Z.__. Ohne Beleg 

geblieben sei auch hier die Annahme der Vorinstanz, dass aufgrund des DTV von 1874 

im Bereich "D.__" auch im Bereich des FGS ein tiefer DTV (unter 3000) resultiert hätte, 

zumal das TBA darauf hingewiesen habe, dass gemäss Lärmbelastungskataster in dem 

Abschnitt ein DTV von rund 3'300 Fahrzeugen pro Tag verzeichnet sei (act. G 11/9 S. 2 

unten). Überdies lasse sich nicht ausschliessen, dass zu einem gewissen Grad 

coronabedingte Umstände (Quarantäne, Homeschooling, Homeoffice) auf die 

Erhebung der Fussgängerfrequenz im April 2021 eingewirkt hätten, wobei angesichts 

des geschilderten Ergebnisses offenbleiben könne, in welchem Umfang dies der Fall 

gewesen sei. Insgesamt fehle es nach der Lage der Akten an einer aussagekräftigen 

Fussgängerfrequenz- und Verkehrserhebung und damit auch an einem Anlass für eine 

Aufhebung des FGS. Die Angelegenheit sei zur erneuten Abklärung des Fussgänger- 

und Autoverkehrs im Bereich des streitigen FGS an die Vorinstanz zurückzuweisen.    

Die in der Folge angeordnete Abklärung des Fussgänger- und Autoverkehrs im Bereich 

des FGS Nr. 002_ ergab, dass am 15. November 2022 innerhalb eines Zeitraums von 6 

½ Stunden (unter Berücksichtigung der Zeiten unmittelbar vor und nach dem Mittag) 20 

Kinder und 4 Erwachsene sowie am 17. November 2022 während eines Zeitraums von 

7 ¼ Stunden 19 Kinder und 3 Erwachsene gezählt wurden (vgl. Beilage zu act. G 

11/32). Die Auswertung der Motorfahrzeug-Verkehrserhebung durch die B.__ AG 

Ingenieure ergab einen durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) von 2'401 

Fahrzeugen und einen durchschnittlichen Werktagsverkehr (DWV) von 2'646 

Fahrzeugen mit einen Anteil Schwerverkehr von 8.2 % (act. G 8 und 11/32 Beilage).

Im angefochtenen Entscheid führte die Vorinstanz aus, angesichts der verbindlichen 

Weisung des Verwaltungsgerichts habe sie die sachverständige Kantonspolizei 

beauftragt, die erforderlichen Verkehrsfrequenzen im betreffenden Bereich zu erheben. 

Dies sei ohne Anhörung der Beschwerdeführerin und des Polizeikommandos 

(Vorvorinstanz) erfolgt. Der Auftrag an die Kantonspolizei sei nach Einreichung der 

ersten Ergebnisse dahingehend verdeutlicht worden, dass die Fahrfrequenzen über 

einen längeren Zeitraum zu erheben seien. Dass die Kantonspolizei, welche damals 

über keine intakten Gerätschaften verfügt habe, die B.__ AG Ingenieure mit der 

Verkehrszählung (Motorfahrzeugverkehr) beauftragt habe, sei vom Auftrag der 

Verfahrensleitung gedeckt. Die Zählungen hätten keine externen Spezialisten erfordert. 

2.3. 

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Eine förmliche Auftragserteilung unter Beizug der Beschwerdeführerin sei nicht erfolgt, 

um eine allfällige Beeinflussung der Zählungen bzw. der Fussgängerfrequenz 

auszuschliessen. Bei der Anordnung, den FGS nach der Strassensanierung nicht mehr 

anzubringen, handle es sich um eine Allgemeinverfügung. Das rechtliche Gehör könne 

vor Erlass von Allgemeinverfügungen schon deshalb nicht gewährt werden, weil nicht 

alle Betroffenen bekannt seien. Die Kantonspolizei sei somit nicht verpflichtet gewesen, 

vor Erlass der Massnahme allfällige Betroffene anzuhören (VerwGE B 2004/157 vom 2. 

Dezember 2004 E. 2b m.H.). Die Beschwerdeführerin sei kurz vor der Anordnung der 

Entfernung der Markierung informiert worden. Nachdem der FGS nicht wieder 

angebracht worden sei, sei ihr das Einspracheverfahren offengestanden, welches sie 

auch benützt habe. Die Einsprache stelle das rechtliche Gehör, wenn auch erst 

nachträglich, sicher (H.-R. Arta, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, 2020, N 71 Überblick). Insgesamt sei eine 

Verletzung des Gehörs nicht dargetan. Im Übrigen habe die Rekursinstanz volle 

Kognition und der Beschwerdeführerin hätten sämtliche Mitwirkungsrechte 

zugestanden, weshalb eine allfällige Gehörsverletzung im Rekursverfahren ohnehin 

geheilt worden wäre. Im Weiteren hätten die im Nachgang zur Rückweisung eruierten 

Frequenzzahlen deutlich unter der nach VSS-Norm 40 241 geforderten 

Fussverkehrsmenge von mindestens 100 querenden Fussgängern während fünf (nicht 

zwingend aufeinanderfolgenden) Stunden mit dem jeweils höchsten 

Fussgängeraufkommen eines Tages gelegen. Es könne ohne Weiteres davon 

ausgegangen werden, dass die Zahl der Personen, welche die Strasse im fraglichen 

Bereich üblicherweise überqueren würden und während der Zählung überquert hätten, 

nicht wesentlich anders wäre, wenn ein Fussgängerstreifen markiert wäre, zumal es in 

der Regel keine Alternative zur Querung der Strasse gebe. Die vom Tiefbauamt 

vermutete alternative Wegverbindung "C.__" könne gemäss Ausführungen der 

Beschwerdeführerin (act. G 11/11) nicht benutzt werden, weil die Eigentümer eine 

Kette angebracht hätten, um den Durchgang zu verhindern. Im Zeitpunkt der Erhebung 

im April 2021 habe normaler Schulunterricht geherrscht (act. G 11/32 Beilage [E-Mail 

der Schulleitung vom 10. Juni 2022]), weshalb die tiefen Werte nicht mit 

pandemiebedingten Einschränkungen erklärt werden könnten. Die Tendenz zu 

vermehrtem Home-Office vermöge die erhobenen Werte ebenfalls nicht ausreichend zu 

relativieren. Die (ausserhalb der Schulferienzeit und des schulfreien 

Mittwochnachmittags sowie ohne Regen durchgeführten) Erhebungen vom November 

2022 würden die im April 2021 erhobenen Werte bestätigen. Werde berücksichtigt, 

dass insbesondere Schulkinder mehrmals (in der Regel viermal) am Tag die Strasse 

queren würden, sei lediglich eine Handvoll Kinder betroffen, die sich an die 

Strassenquerung ohne FGS gewöhnen würden bzw. gewöhnt hätten (act. G 2 S. 

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5-10).     

Die von der B.__ AG Ingenieure vom 6. bis 19. Februar 2023 durchgeführte 

Verkehrserhebung habe an Werktagen einen DTV von 2'646 und über die Woche einen 

solchen von 2'401 Fahrzeugen ergeben. Diese Zahlen lägen unter dem nach der VSS-

Norm 40 241 für die Anbringung eines FGS geforderten DTV von 3'000 Fahrzeugen. 

Die von der Beschwerdeführerin genannten Werte (Zählungen aus anderen Dörfern) 

seien Ausschläge nach oben an einzelnen Tagen, die zufällig sein oder konkrete 

Gründe (Anlässe) haben könnten. Demgegenüber sei der Verkehr im Bereich des FGS 

Nr. 002_ während zwei Wochen gezählt und so ein zuverlässigeres Ergebnis ermittelt 

worden. Die Erhebung habe entsprechend der Anordnung des Verwaltungsgerichts 

den Fahrradverkehr, der nicht die wesentliche Gefahr für Strassenquerende bedeute, 

nicht umfasst. Der vorvorinstanzliche Hinweis der fehlenden Eichung (Homologierung) 

des Messgeräts habe sich lediglich auf die (vorliegend nicht relevante) 

Geschwindigkeitsmessung bezogen. Im Übrigen sei, nachdem die automatische 

Verkehrserfassung während der Handzählung der Fussgänger am 15. und 17. 

November 2022 nicht zuverlässig funktioniert habe, am 20. Dezember 2022 der Verkehr 

zwischen 7 und 12 Uhr von Hand gezählt worden (776 Fahrzeuge). Wenn die 

Beschwerdeführerin ausführe, dass die Voraussetzungen für die Entfernung der 

Markierung (Art. 107 SSV) nicht gegeben seien, übersehe sie, dass bereits die 

Sanierung der Dorfstrasse eine Überprüfung des FGS Nr. 002_ rechtfertige. Sodann 

stelle die erheblich gesunkene Anzahl Fussgänger eine Änderung der Verhältnisse dar, 

die eine Überprüfung verlange. Die Zahlen im Jahr 2015 (50-60 Personen in fünf 

Stunden) seien noch deutlich höher gewesen. Im Hinblick auf die Gleichbehandlung der 

betroffenen Gemeinden habe sich eine strenge Praxis (betreffend FGS-Entfernung) 

etabliert. Es bestehe kein Anspruch, nach erfolgter Strassensanierung weiterhin in 

gleicher Weise unrecht behandelt zu werden. Ein weiteres Sicherheitsdefizit des FGS 

Nr. 002_ bestehe darin, dass die Annäherungsbereiche durch Zufahrten beeinträchtigt 

und zum Teil sogar überschleppt würden (angrenzendes Industriegebiet). Zudem seien 

die Warteräume nicht gesichert (Stellungnahme TBA in act. G 11/9). Die Entfernung des 

FGS erhöhe die Fussgängersicherheit. Eine entsprechende Instruktion insbesondere 

der jüngeren Kinder bedeute keinen unzumutbaren Aufwand und werde bereits erfolgt 

sein. Umwege entstünden für Fussgänger nicht. Da in unmittelbarer Nähe des FGS Nr. 

002_ keine Fussgängerfrequenzen vorlägen, die eine andere Beurteilung erlauben 

würden, stehe eine geringe Verschiebung des FGS ausser Diskussion. Ein alternativer 

Standort werde denn auch nicht vorgeschlagen. Im Übrigen könne bei einer (künftigen) 

wesentlichen Änderung der Verhältnisse eine Neubeurteilung beantragt werden. Die 

Aufhebung des FGS erweise sich als recht- und verhältnismässig (act. G 2 S. 10-12).

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3.  

Die Beschwerdeführerin wendet unter anderem ein, mit den im Nachgang zum 

Rückweisungsentscheid neu erhobenen Zahlen lasse sich der für die Aufhebung des 

FGS notwendige Beweis nicht führen. Massgeblich nach VSS sei die 

Fussgängerfrequenz auf dem FGS selber. Wenn der FGS nicht auf der Strasse 

aufgetragen sei, könne auch keine relevante Fussgängerfrequenz am FGS gemessen 

werden. Die Messung habe an einem rechtswidrig ausgerüsteten Strassenstück 

stattgefunden. Aufgrund der neuen Messungen sei einerseits positiv nachgewiesen, 

dass der FGS an der Stelle notwendig sei; anderseits sei wegen der "misslungenen" 

Messung zur Fussgängerfrequenz von den bisherigen Zahlen, Angaben und 

Bewertungen auszugehen. Insgesamt sei weiterhin vom vormaligen, den FGS 

befürwortenden Zustand auszugehen. Was die vorinstanzlichen Behörden angeführt 

hätten, beweise keine geänderten Verhältnisse gegenüber der Situation, wie sie bei der 

Verkehrsanordnung und der späteren revisionsweisen Überprüfung des FGS 

vorgelegen habe. Die Vorinstanzen hätten insbesondere die Interessen der Anwohner 

der Siedlung "C.__" und die örtlichen Gegebenheiten sowie die Siedlungsentwicklung 

nicht hinreichend oder gar nicht in die Überlegungen einbezogen. Bei der Aufhebung 

eines FGS müsse die Verkehrssicherheit für Fussgänger in der konkreten Situation 

erheblich und unzweifelhaft verbessert werden. Dieser Nachweis sei vorliegend nicht 

erbracht worden. Es sei nicht zu rechtfertigen, dass sich die Vorinstanzen einseitig an 

der VSS-Norm 40 241 orientierten, die vom Bund für unmassgeblich erklärt worden sei 

und nicht in Übereinstimmung mit der in Art. 3 Abs. 4 SVG vorgeschriebenen 

Gesamtabwägung stehe (act. G 7).

2.4. 

Unbestritten blieb vorliegend die zutreffende Feststellung im angefochtenen Entscheid, 

dass bezüglich der Anordnung, den FGS nach der Strassensanierung nicht mehr 

anzubringen, die Einsprache das rechtliche Gehör nachträglich zureichend 

sicherstellte. Hinsichtlich des Vorbringens der Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz 

aufgrund der Bindungswirkung des Entscheids des Verwaltungsgerichts vom 9. 

Oktober 2022 zwangsläufig den FGS hätte anbringen und auf diesem die 

Fussgängerfrequenz - nach Angewöhnung der Fussgänger - erheben müssen (act. G 7 

Rz. 4 und 11), ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Zahl der Personen, 

welche die Strasse im fraglichen Bereich üblicherweise überqueren und während der 

Zählung überquerten, nicht wesentlich anders wäre, wenn ein Fussgängerstreifen 

markiert wäre, zumal eine (der "Wunschlinie" von Fussgängern entsprechende) 

3.1. 

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Alternative zur Querung der Strasse nicht dargetan ist. Im Übrigen war gemäss VerwGE 

B 2022/75 (E. 2.5.2 am Schluss und 2.6) explizit der Fussgängerverkehr im Bereich des 

streitigen FGS (nicht auf dem FGS) zu eruieren, wobei das Gesuch um vorsorgliche 

Wiederanbringung des FGS abgelehnt wurde. Nichts zu ändern vermag hieran das 

weitere Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach die Messungen durch die B.__ AG 

Ingenieure ergeben hätten, dass auf dem fraglichen Strassenabschnitt die Mehrzahl der 

Fahrzeuglenker zu schnell fahre, weil der Innerortscharakter ohne FGS nicht 

wahrgenommen werde (act. G 7 Rz. 6 und 11.7). Die Vorinstanz stellt die geltend 

gemachten Geschwindigkeitsüberschreitungen mit dem Hinweis auf die fehlende 

Eichung des Zählgeräts für Geschwindigkeitsmessungen in Frage (act. G 10 m.H. auf 

act. G 11/32). Soweit effektiv eine Häufung von Geschwindigkeitsüberschreitungen 

vorliegen sollte, wäre diese nicht mit der Wiederanbringung des FGS, sondern in erster 

Linie mit strassenverkehrsrechtlichen (Sanktions-)Massnahmen anzugehen. Der 

Umstand allein, dass Fussgängerstreifen bei Fahrzeuglenkern unter Umständen ein 

"Innerortsgefühl" bewirken können (act. G 7 Rz. 11.8), stellt keinen Anlass dar, 

Tempoüberschreitungen mit der Wiederanbringung des FGS verhindern zu wollen. Im 

Weiteren kann eine Zunahme der Tempoüberschreitungen nach Entfernung des FGS 

nicht als dargetan gelten.    

Die Beschwerdeführerin beantragt die Durchführung eines Beschwerdeaugenscheins 

im Bereich C.__/D.__-strasse unter Beizug und Befragung der Person, die die 

Messungen vom 15. und 17. November 2022 vorgenommen habe (act. G 7 Rz. 11.3). 

Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch die 

entscheidende Instanz. Er dient dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Ob ein 

Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden 

Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen nicht durch einen Augenschein überprüft zu 

werden, sofern eine Nachprüfung nicht durch öffentliche Interessen geboten ist (vgl. 

B. Märkli, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], a.a.O., N 50 zu Art. 12-13 VRP). Die 

tatsächlichen (örtlichen) Verhältnisse ergeben sich im vorliegenden Fall hinreichend aus 

den Verfahrensakten und dem Geoportal; sie sind als solche auch nicht umstritten. Zu 

klären ist die Beweistauglichkeit der im Nachgang zum Rückweisungsentscheid des 

Verwaltungsgerichts vorgenommenen Messungen der Frequentierung des streitigen 

Bereichs durch Fussgänger und Motorfahrzeuge (act. G 11/30 und 32). Für die Klärung 

der streitigen Strassenfrequentierung vermöchte ein Augenschein mit Befragung der an 

der Messung beteiligten Person(en) aller Voraussicht nach nicht zu weiteren für das 

Gericht relevanten Erkenntnissen zu führen, weshalb darauf zu verzichten ist.

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/16

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 3.3. 

Fest steht vorliegend, dass das am 15. und 17. November 2022 eingesetzte Zählgerät 

zur automatischen Erfassung der Fahrzeugfrequenzen auf Höhe des FGS Nr. 002_ die 

Frequenzen aufgrund eines Fehlers nicht zuverlässig erhob, weshalb am 20. Dezember 

2022 von 7 bis 12 Uhr durch das Strassenkreisinspektorat eine manuelle Zählung 

durchgeführt wurde, welche ein Total von 776 Fahrzeugen ergab (act. G 11/30 S. 2). 

Die Motorfahrzeug-Verkehrserhebung im Zeitraum vom 6. bis 19. Februar 2023 durch 

die B.__ AG Ingenieure ergab einen DTV von 2'401 Fahrzeugen (act. G 8 und 11/32 

Beilage). Wenn die Beschwerdeführerin aus dem Vergleich der Messergebnisse der 

manuellen Fahrzeug-Zählung vom Dezember 2022 einerseits und der Fahrzeug-

Erhebung vom Februar 2023 anderseits eine Ungenauigkeit und Unzuverlässigkeit der 

manuellen Messung ableiten möchte (act. G 7 Rz. 11.4), ist darauf hinzuweisen, dass 

der Erhebung vom Dezember 2022 ein Beobachtungszeitraum von fünf Stunden an 

einem Tag zugrunde lag, während die Erhebung vom Februar 2023 täglich während 24 

Stunden an 9 Tagen erfolgte (vgl. Zeitdiagramm in act. G 11/32 Beilage). Eine 

Vergleichbarkeit ist somit augenscheinlich nicht gegeben, weshalb sich daraus für das 

vorliegende Verfahren nichts ableiten lässt. Insbesondere lässt sich daraus entgegen 

der Auffassung der Beschwerdeführerin (act. G 7 Rz. 11.4) keine generelle 

Unzuverlässigkeit von manuellen Messungen (auch) der Fussgängerfrequenz folgern. In 

beweisrechtlicher Hinsicht ist zu beachten, dass amtlichen Stellungnahmen von 

Fachstellen, die vom Gesetzgeber als sachkundige Beurteilungsinstanzen eingesetzt 

wurden, praxisgemäss ein erhöhter Beweiswert zugemessen wird, sofern diese den 

Charakter einer amtlichen Expertise aufweisen (vgl. B. Waldmann, in: Waldmann/

Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2016, N 22 zu Art. 19 VwVG m.H.). Weitere 

verwaltungsexterne Abklärungen sind nur bei Zweifeln an der Richtigkeit der 

Feststellungen in der amtlichen Beurteilung vorzunehmen (VerwGE B 2017/184 vom 

13. Dezember 2018 E. 4.1). Konkrete Zweifel an der Richtigkeit der Messung der 

Fussgängerfrequenz werden vorliegend weder geltend gemacht noch belegt. 

Insbesondere nicht beanstanden lässt sich auch der Verzicht auf eine vorgängige 

Information der Beteiligten über die Durchführung der Abklärung, um eine allfällige 

Beeinflussung der Zählungen bzw. der Fussgängerfrequenz auszuschliessen.

3.3.1. 

Die im November 2022 erhobenen Fussgänger-Frequenzzahlen (act. G 11/30) 

erreichten den Wert nach VSS-Norm 40 241 (S. 10 Ziffer 16) von mindestens 100 

3.3.2. 

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querenden Fussgängern während fünf (nicht zwingend aufeinanderfolgenden) Stunden 

mit dem jeweils höchsten Fussgängeraufkommen eines Tages bei Weitem nicht. Die 

ausserhalb der Schulferienzeit und des schulfreien Mittwochnachmittags sowie ohne 

Regen durchgeführten Erhebungen vom November 2022 bestätigen die im April 2021 

erhobenen tiefen Werte (act. G 11/3 S. 3). Damit zeigten die beiden 

Fussgängererhebungen eine sehr tiefe, weit unter dem Normwert liegende 

Fussgängerfrequentierung im Bereich des streitigen FGS Nr. 002_. Ein zu wenig 

benützter Fussgängerstreifen stellt insofern ein Sicherheitsrisiko dar, als er den 

Benützern ein trügerisches Sicherheitsgefühl vermittelt (bfu-Massnahmenkatalog, 

Infrastruktur-Sicherheitsmassnahmen im Strassenraum, bfu-Fachdokumentation 2.278, 

2017, S. 84).  

Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass Mofas, E-Velos und motorlose Velos bei 

der Fahrzeugerhebung nicht erfasst worden seien. Diese seien ebenfalls von der 

Vortrittsregelung für Fussgänger betroffen und stellten eine Gefahr für Fussgänger dar. 

Unter Berücksichtigung dieser Fahrzeuge müsse die Verkehrsfrequenz am FGS-

Standort auch nach den VSS-Empfehlungen (DTV von 3000 Fahrzeugen) als erreicht 

beurteilt werden (act. G 7 Rz. 11.6). Hierzu ist festzuhalten, dass Mofas und Velos (mit 

und ohne Motor) von der Betriebsgefahr her nicht mit Motorfahrzeugen (Motorräder, 

PW, LW, Busse) zu vergleichen sind. Lediglich letztere liegen denn auch der DTV-

Erhebung durch die B.__ AG Ingenieure (vgl. act. G 11/32 Beilage [Zeitdiagramm]) 

zugrunde. Mit dem dort über einen längeren Zeitraum ermittelten DTV von 2'401 

Fahrzeugen wird der in der VSS-Norm 40 241 veranschlagte DTV-Mindestwert von 

3000 Fahrzeugen für die Anbringung eines FGS bei Weitem nicht erreicht. Dies stellt 

ein gewichtiges Indiz für die Rechtmässigkeit der Aufhebung des FGS Nr. 002_ dar.

Sind auf bestimmten Strassenstrecken örtliche Verkehrsanordnungen nötig, wird die 

Mass-nahme gewählt, die den Zweck mit den geringsten Einschränkungen erreicht. 

Ändern sich die Voraussetzungen, muss die Behörde die örtliche Verkehrsanordnung 

überprüfen und gegebenenfalls aufheben (Art. 107 Abs. 5 SSV). Die 

Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, das von der Vorinstanz Ausgeführte 

beweise keine geänderten Verhältnisse gegenüber der Situation, wie sie bei Anordnung 

und späterer Überprüfung des FGS vorgelegen habe. Im Weiteren hätten die 

Vorinstanzen die Interessen der Anwohner der Siedlung "C.__" und die örtlichen 

Gegebenheiten sowie die Siedlungsentwicklung nicht hinreichend in ihre Überlegungen 

einbezogen. Den Bewohnern und Besuchern der "C.__" werde jede Möglichkeit 

3.3.3. 

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genommen, im Schutz eines FGS auf das einseitig gegenüberliegende nördliche 

Trottoir und damit zu Bushaltestellen, Schulen usw. zu gelangen, wenn der FGS 

aufgehoben werde. Die örtlichen Verhältnisse und das Verkehrsverhalten der 

Fahrzeuglenker würden nach einem FGS verlangen. Damit sei es nicht zu rechtfertigen, 

dass sich die Vorinstanzen einseitig an der VSS-Norm 40 241 orientierten. Sodann 

habe die Beschwerdeführerin im Vertrauen darauf, dass der FGS wieder markiert 

werde, bei der Erneuerung der A.__-strasse Nr. 003_ Investitionen zur Steigerung der 

Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit diesem FGS getätigt (act. G 7 S. 7-9).     

Zutreffend ist, dass es sich bei den Vorgaben gemäss VSS-Norm lediglich um 

Richtwerte handelt, welche nicht unbesehen der konkreten Verhältnisse übernommen 

werden dürfen. Was die Voraussetzungen für die Entfernung der Markierung im Sinn 

von Art. 107 Abs. 5 Satz 2 SSV betrifft, ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass bereits 

die Sanierung der Dorfstrasse eine Überprüfung des FGS Nr. 002_ rechtfertigte bzw. 

notwendig machte, zumal die Anzahl Fussgänger im Bereich des FGS seit den 

Messungen von 2015 (50-60 Personen in 5 Stunden; Mail vom 28. August 2015, act. G 

11/3 Beilage) relativ erheblich gesunken war, was auf eine Änderung der Verhältnisse 

hindeutete. Unbestritten blieben sodann die vom TBA bestätigen Sicherheitsdefizite 

des FGS Nr. 1375 dahingehend, dass die Annäherungsbereiche des FGS durch 

Zufahrten beeinträchtigt bzw. zum Teil überschleppt würden (Schwerverkehr zum 

angrenzenden Industriegebiet) und zudem die Warteräume nicht gesichert seien 

(Stellungnahme TBA in act. G 11/9). Mit Blick auf diese Gegebenheiten und den 

dargelegten Umstand, dass ein zu wenig benützter Fussgängerstreifen ein 

Sicherheitsrisiko darstellt (vorstehende E. 3.3.2), stellt die Entfernung des FGS eine 

Massnahme zur Gewährleistung der Fussgängersicherheit dar. Der Zugang zu 

öffentlichen Einrichtungen (Bushaltestelle, Schule usw.) wird durch den Wegfall des 

FGS nicht aufgehoben, zumal für die Strassenquerung übersichtliche Verhältnisse 

vorliegen und für Fussgänger keine Umwege entstehen (vgl. auch den auf Art. 49 

Abs. 2 SVG gestützten Art. 47 Abs. 1 Verkehrsregelverordnung [SR 741.11, VRV], 

wonach u.a. Fussgängerstreifen [lediglich] benützt werden müssen, wenn diese 

weniger als 50m entfernt sind). Unbestritten blieb auch die vorinstanzliche Feststellung, 

dass eine geringe Verschiebung des FGS nicht weiterhelfen würde, da in unmittelbarer 

Nähe des FGS Nr. 002_ keine Fussgängerfrequenzen vorlägen, die eine andere 

Beurteilung erlauben würden, und ein alternativer Standort auch nicht vorgeschlagen 

werde (act. G 2 S. 10-12). Die Aufhebung des FGS erweist sich vor diesem Hintergrund 

als notwendig und geeignet, die Fussgängersicherheit zu gewährleisten, und damit 

auch als verhältnismässig im Sinn von Art. 3 Abs. 4 SVG. Hieran vermag das 

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4.  

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Das Gesuch um vorsorgliche Wiederanbringung des Fussgängerstreifens wird zufolge 

Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

2.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach sie im Vertrauen auf die 

Wiedermarkierung des FGS bei der Erneuerung der Kantonsstrasse Nr. 003_ 

Investitionen zur Steigerung der Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit diesem FGS 

getätigt habe (act. G 7 S. 9), nichts zu ändern. Der Grundsatz von Treu und Glauben 

statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch 

auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, 

bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 143 V 341 E. 

5.2.1 mit Hinweisen). Soweit die Beschwerdeführerin überhaupt unter den 

Schutzbereich der erwähnten Verfassungsgrundsätze fällt, wäre ihr Argument, dass sie 

im Vertrauen auf die Wiedermarkierung des FGS Investitionen getätigt habe, für sich 

allein nicht geeignet, eine Unrechtmässigkeit der Entfernung des FGS zu begründen.

Damit ist die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen. Von der 

unterliegenden Beschwerdeführerin als nicht überwiegend finanzielle Interessen 

verfolgendem Gemeinwesen sind in Anwendung von Art. 95 Abs. 3 VRP keine 

amtlichen Kosten zu erheben. Das Gesuch um vorsorgliche Wiederanbringung des 

FGS wird mit diesem Entscheid gegenstandslos und ist dementsprechend 

abzuschreiben.

4.1. 

Vorinstanz und Beschwerdeführerin haben praxisgemäss keinen Anspruch auf 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98  VRP; 

Linder in: Rizvi/Schindler/Cavelti, a.a.O., N 19 f. zu Art. 98  VRP). Der 

Entschädigungsantrag der Beschwerdeführerin (act. G 7 S. 2) ist aus diesem Grund 

(und zufolge Unterliegens) abzuweisen.

4.2. 

bis

bis

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=suv&query_words=Vertrauensschutz+Staat&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-V-341%3Ade&number_of_ranks=0#page341

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3.

Amtliche Kosten werden nicht erhoben.

4.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 16.01.2024
	Strassenrecht. Verkehrsanordnung. Art. 101 Abs. 2 und 107 Abs. 1 lit. a, Abs. 2 und 3 SSV, SR 741.21. Art. 18 ff. der Einführungsverordnung zum eidgenössischen Strassen-verkehrsgesetz; sGS 711.1, EV-SVG. Art. 3 Abs. 4 SVG (SR 741.01). Streitig war, ob die Vorinstanz die Anordnung der Aufhebung der Markierung des Fussgängerstreifens nach Durchführung der in VerwGE B 2022/75 angeordneten Abklärungen im angefochtenen Entscheid zu Recht (erneut) bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam unter anderem zum Schluss, die im November 2022 erhobenen Fussgänger-Frequenzzahlen hätten den Wert nach VSS-Norm 40 241 von mindestens 100 querenden Fussgängern während fünf (nicht zwingend aufeinanderfolgenden) Stunden mit dem jeweils höchsten Fussgängeraufkommen eines Tages bei Weitem nicht erreicht. Die ausserhalb der Schulferienzeit und des schulfreien Mittwochnachmittags sowie ohne Regen durchgeführten Erhebungen vom November 2022 würden die im April 2021 erhobenen tiefen Werte bestätigen. Damit zeigten die beiden Fussgängererhebungen eine sehr tiefe, weit unter dem Normwert liegende Fussgängerfrequentierung im Bereich des streitigen FGS. Ein zu wenig benützter Fussgängerstreifen stelle insofern ein Sicherheitsrisiko dar, als er den Benützern ein trügerisches Sicherheitsgefühl vermittle. Mofas und Velos (mit und ohne Motor) seien von der Betriebsgefahr her nicht mit Motorfahrzeugen (Motorräder, PW, LW, Busse) zu vergleichen. Lediglich letztere lägen denn auch der DTV-Erhebung zu-grunde. Mit dem dort über einen längeren Zeitraum ermittelten DTV (durchschnittlicher täglicher Verkehr) von 2'401 Fahrzeugen werde der in der VSS-Norm 40 241 veranschlagte DTV-Mindestwert von 3000 Fahrzeugen für die Anbringung eines FGS bei Weitem nicht erreicht. Dies stellt ein gewichtiges Indiz für die Rechtmässigkeit der Aufhebung des Fussgängerstreifens dar. Sind auf bestimmten Strassenstrecken örtliche Verkehrsanordnungen nötig, wird die Massnahme gewählt, die den Zweck mit den geringsten Einschränkungen erreicht. Ändern sich die Voraussetzungen, muss die Behörde die örtliche

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	Verkehrsanordnung überprüfen und gegebenenfalls aufheben (Art. 107 Abs. 5 SSV). Das Verwaltungsgericht hielt hierzu fest, bereits die Sanierung der Dorfstrasse habe eine Überprüfung des FGS gerechtfertigt, zumal die Anzahl Fussgänger im Bereich des FGS seit den Messungen von 2015 relativ erheblich gesunken sei. Die Entfernung des FGS stelle eine Massnahme zur Gewährleistung der Fussgängersicherheit dar. Der Zugang zu öffentlichen Einrichtungen (Bushaltestelle, Schule usw.) werde durch den Wegfall des FGS nicht aufgehoben, zumal für die Strassenquerung übersichtliche Verhältnisse vorlägen und für Fussgänger keine Umwege entstünden. Die Aufhebung des FGS erweise sich vor diesem Hintergrund als notwendig und geeignet, die Fussgängersicherheit zu gewährleisten, und damit auch als verhältnismässig im Sinn von Art. 3 Abs. 4 SVG. (Verwaltungsgericht B 2023/169). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 14. März 2025 gutgeheissen (Verfahren 1C_119/2024).

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		2026-01-28T05:35:48+0100
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