# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b374fbc1-39b6-5cd4-9288-4ddba516b40b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.02.2021 IV 2019/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-34_2021-02-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.08.2021

Entscheiddatum: 09.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 09.02.2021
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Teilweise 
Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache zur ergänzenden 
medizinischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 09. Februar 2021, IV 2019/34).

Entscheid vom 9. Februar 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2019/34

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2015 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Als gesundheitliche Einschränkungen nannte sie 

ein lumboradikuläres S2-Syndrom, Schulterbeschwerden, eine Depression sowie einen 

Burn-Out.

A.a. 

Am 9. Februar 2015 berichtete Dr. med. B.___, Fachärztin für orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie FMH, gegenüber der R.___ (Fremdakten act. 1-6 ff.), bei 

der Versicherten bestünden seit Jahren rezidivierende Beschwerden der Wirbelsäule, 

aktuell in den Übergängen HWS/BWS, thoracolumbal und lumbosacral bei Fehlstatik, 

ausgeprägter Haltungsinsuffizienz bis Haltungsverfall, muskulärem Hartspann und 

verschmächtigter Rumpfmuskulatur. Radiologisch zeigten sich degenerative 

Veränderungen im unteren Abschnitt der LWS. Ein nervenwurzelbezogenes 

neurologisches Defizit liege nicht vor. Die grossen und kleinen Gelenke der oberen und 

unteren Extremitäten funktionierten frei. Die bestehende volle Arbeitsunfähigkeit sei 

wegen der verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule noch begründet. Die Prognose 

erscheine gut, da die degenerativen Veränderungen moderat seien. Im Vordergrund 

stünden funktionelle Probleme. Wenn die Versicherte langfristig über einen geeigneten 

Arbeitsplatz verfügen würde, resultierte eine stabile Arbeitsfähigkeit. Insbesondere sei 

durch eine Haltungskorrektur und eine muskuläre Kräftigung eine deutliche Besserung 

der Gesundheitsschädigung zu erwarten. Wegen des verminderten Habitus bestehe für 

mittelschwere und schwere körperliche Arbeiten eine verminderte Belastbarkeit. 

Leichte Tätigkeiten könnten ab sofort zu 50 Prozent und nach Ende der vorgesehenen 

Rehabilitation zu 100 Prozent ausgeübt werden.

A.b. 

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Am 20. Februar 2015 gab die Arbeitgeberin gegenüber der IV-Stelle an (IV-act. 11), 

dass die Versicherte während 41 Stunden pro Woche im Küchenbereich des 

Restaurants arbeite. Ohne die gesundheitliche Einschränkung könnte die Versicherte 

einen jährlichen Bruttolohn von Fr. 48'360.-- (inkl. 13. Monatslohn) erzielen.

A.c. 

Die RAD-Ärztin Dr. med. C.___ notierte am 11. März 2015 (IV-act. 13), bei der 

Versicherten liege seit dem 16. April 2014 in der angestammten Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 bis 100% vor. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit mit 

körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit; 

ein Eingliederungspotential sei sofort vorhanden.

A.d. 

Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. D.___, Fachärztin Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, berichtete am 17. März 2015 gegenüber der R.___ (Fremdakten 

act. 2-2 ff.), die Versicherte leide an einer schwergradigen depressiven Episode ohne 

psychotische Symptome. Dr. D.___ rechnete mit einer Besserung der depressiven 

Symptomatik, im besten Fall mit einer Remission. Seit dem 1. Februar 2015 sei die 

Versicherte für jegliche Arbeiten zu 100% arbeitsunfähig.

A.e. 

Am 26. Mai 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 26), dass keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien, da aktuell medizinische 

Behandlungsmassnahmen im Vordergrund stünden.

A.f. 

Am 27. August 2015 berichteten die Fachärzte der Klinik E.___ AG (IV-act. 33), die 

Versicherte sei vom 19. Mai bis zum 20. Juni 2015 in einer stationären Behandlung 

gewesen. Sie leide an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische 

Symptome, an einem psychophysischen Erschöpfungszustand sowie an einer 

somatoformen autonomen Funktionsstörung. Bei der Versicherten bestünden eine 

schnelle Ermüdbarkeit, eine stark reduzierte Belastbarkeit und Stresstoleranz, eine 

deutlich eingeschränkte Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit, Konzentrations- und 

Merkfähigkeitsstörungen, ein reduziertes Auffassungsvermögen und eine allgemeine 

Verlangsamung. Auch die körperliche Belastungsfähigkeit sei reduziert. Die bisherige 

Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar.

A.g. 

Die Fachärzte des psychiatrischen Zentrums F.___ berichteten am 30. November 

2015 gegenüber der IV-Stelle (IV-act. 37) und am 14. Dezember 2015 gegenüber der 

A.h. 

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R.___ (Fremdakten act. 3-14 ff.), die Versicherte sei bei ihnen seit dem 6. Juli 2015 an 

fünf Tagen in der Woche in einer tagesklinischen Behandlung. Der Versicherten sei 

während des Klinikaufenthalts das Arbeitsverhältnis gekündigt worden. Sie leide an 

einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, und an 

einer Persönlichkeitsakzentuierung mit tendenziell narzisstischen Zügen. Die bisherige 

Tätigkeit als Hilfskraft sei aus rein psychiatrischer Sicht weiterhin zumutbar. Allenfalls 

seien Aufgaben und Anforderungen anzupassen. Die Leistungsfähigkeit sei reduziert; 

eine Steigerung sei aus psychiatrischer Sicht schrittweise möglich. Inwieweit die 

Belastbarkeit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten reduziert seien bzw. mit 

entsprechenden Massnahmen gesteigert werden könnten, sei im Rahmen 

entsprechender Eingliederungsmassnahmen zu überprüfen. Bei einer Fortführung der 

integrativen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung liege aus 

psychiatrischer Sicht eine günstige Prognose vor. Eine Integration in den Arbeitsmarkt 

sei sinnvoll.

Am 4. Januar 2016 hielt der RAD-Arzt Dr. med. G.___, (IV-act. 41), Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, fest, dass die Versicherte derzeit noch in der 

tagesklinischen Behandlung sei. Nach deren Abschluss bestehe ein hohes 

Eingliederungspotential, wobei die Präsenzzeit nicht wesentlich und die 

Leistungsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht etwa 30% bis 40% (Konzentrationsstörung 

und Belastbarkeit) eingeschränkt sei.

A.i. 

Im Auftrag der R.___ wurde am 19. Januar 2016 ein bidisziplinäres Gutachten 

(Psychiatrie, Orthopädie) erstellt (Fremdakten act. 4-3 ff.). Der psychiatrische 

Sachverständige, Dr. med. H.___, gab im Rahmen der objektiven Befunderhebung an, 

die Versicherte neige zu einer demonstrativen, aggravierenden oder gar 

simulatorischen Präsentation. Unter Berücksichtigung dieses Umstandes leide sie an 

einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelschwere bis schwere 

Episode mit einem somatischen Syndrom und psychotischen Symptomen, an 

akzentuierten narzisstischen Persönlichkeitszügen sowie an einer somatoformen 

Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Faktoren. Aufgrund der depressiven 

Symptomatik sei die Versicherte aktuell und bis auf weiteres voll arbeitsunfähig. Sie sei 

in ihren emotionalen (Stimmung, Stabilität, Flexibilität, Anpassungsfähigkeit und 

Ausdauer), kognitiven (Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit) und somatischen 

A.j. 

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Funktionen (Antrieb, Tatkraft und Energie) und damit in ihrer Leistungsfähigkeit und 

Belastbarkeit erheblich eingeschränkt. Aktuell sei ihr deshalb weder die angestammte 

noch eine andere angepasste Verweistätigkeit zumutbar. Die orthopädische 

Sachverständige, Dr. B.___, gab die gleichen Diagnosen wie in ihrem Bericht vom 9. 

Februar 2015 an (vgl. Bst. A.b; Fremdakten act. 1-6 ff.) mit der Ergänzung, dass eine 

geringfügig verkürzte Ischiokruralmuskulatur ohne Dehnungsschmerzen und eine 

Gewichtszunahme von etwa 8kg (jetzt stammbetonte und oberschenkelbetonte 

Adipositas) vorlägen. Die Arbeitsunfähigkeit, welche sie im Februar 2015 auf 50% 

eingeschätzt habe, betrage inzwischen psychisch bedingt 100% (mit Verweis auf das 

Teilgutachten von Dr. H.___). Nach dem Ende der 100% psychiatrisch ausgewiesenen 

Arbeitsunfähigkeit sei die Versicherte für sehr leichte und leichte Tätigkeiten in vollem 

Umfang einsetzbar. Diese Einschränkung ergebe sich aufgrund des Habitus der 

Versicherten. Häufiges Bücken und ständige Zwangshaltungen seien zu vermeiden.

Am 30. März 2016 notierte der RAD-Arzt Dr. G.___ (IV-act. 49), bei der 

Versicherten bestehe ab sofort ein Eingliederungspotential mit einer halbtägigen 

Präsenzzeit, da Dr. H.___ nach einer Aufhellung der Depression ein 

Eingliederungspotential prognostiziert habe und die Fachärzte des psychiatrischen 

Zentrums F.___ keine Einwände angegeben hätten. Derzeit sei die Versicherte sowohl 

in einer angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsunfähig. In 

einigen Monaten könne jedoch von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in körperlich 

leichten Tätigkeiten ausgegangen werden.

A.k. 

Am 22. Juni 2016 gaben die Fachärzte des psychiatrischen Zentrums F.___ (IV-act. 

62) unveränderte Diagnosen an. Beim Eintritt habe die Versicherte deprimiert, 

energielos, niedergeschlagen, kraftlos und zurückhaltend gewirkt und sich nur wenig 

an Gruppengesprächen und Kontakten beteiligt. Seit dem letzten Bericht vom 30. 

November 2015 habe sich der psychische Zustand stabilisiert. Die depressive 

Symptomatik sei zu einem grossen Teil in den Hintergrund getreten. Aufgrund der 

gewonnenen Stabilität könne die Versicherte nun ein ambulantes Setting weiterführen. 

Während des Aufenthaltes seien die körperlichen Beschwerden im Vordergrund 

gestanden, die sich auch auf die psychische Verfassung ausgewirkt hätten. Trotzdem 

habe sich der psychische Gesundheitszustand stabilisiert. Die Belastbarkeit sowie der 

Antrieb seien reduziert. Nach wie vor sei die Versicherte in der Lage, 

A.l. 

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Eingliederungsmassnahmen im geschützten Rahmen zu beginnen (ca. 4 Stunden pro 

Tag); die Möglichkeiten aus somatischer Sicht seien noch in Erfahrung zu bringen. 

Während dem Aufenthalt in der Tagesklinik vom 6. Juli 2015 bis 31. Mai 2016 sei die 

Versicherte voll arbeitsunfähig gewesen.

Basierend auf dem Bericht des psychiatrischen Zentrums F.___ vom 22. Juni 

2016 gab der RAD-Arzt Dr. G.___ am 8. August 2016 an (IV-act. 64), der Versicherten 

sei die Eingliederung halbtägig zumutbar. Eine Steigerung sei offen und abzuwarten.

A.m. 

Dr. I.___, Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, berichtete am 30. September 

2016 gegenüber dem Hausarzt Dr. J.___ (IV-act. 86-17), Facharzt für Innere Medizin 

FMH, die Versicherte leide an einer hochgradigen sensorineuralen Schwerhörigkeit 

links und einer mittelgradigen sensorineuralen Schwerhörigkeit rechts. Am 11. 

November 2016 erhielt die Versicherte von der IV-Stelle eine Gutsprache für eine 

Hörgerätepauschale (IV-act. 76).

A.n. 

Am 16. Dezember 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die 

Voraussetzung für eine Arbeitsvermittlung erfüllt seien (IV-act. 81).

A.o. 

Dr. I.___ berichtete am 4. April 2017 (IV-act. 86-8) gegenüber Dr. J.___, dass die 

Versicherte an einem multifaktoriellen Schwindel leide. Anlässlich der Untersuchung 

habe sich eine nicht signifikante Untererregbarkeit rechtsseitig gezeigt. Bezüglich des 

Schwindels profitiere die Versicherte ergänzend von der Physiotherapie, den 

Nackenmassagen und dem Entspannungstraining.

A.p. 

Die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle notierte am 9. Juni 2017 (IV-act. 85), die 

Versicherte befinde sich seit dem 21. März 2017 (dauernd bis 20. Juli 2017) im 

Einsatzprogram Transit (via das RAV). Dort sei sie − analog der Krankschreibung durch 

Dr. D.___ − zu 20% anwesend.

A.q. 

Dr. J.___ berichtete am 23. Juni 2017 (IV-act. 86), die Versicherte leide mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einer anhaltenden depressiven Phase, einem 

lumboradikulären Schmerzsyndrom S1 links bei Diskushernie L5/S1 und einer 

sensorineuralen Schwerhörigkeit beidseits, linksbetont.

A.r. 

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Am 10. Juli 2017 berichtete Dr. D.___ (IV-act. 87), die Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwertig mittelgradige Episode ohne 

somatisches Syndrom, an chronischen Schmerzen mit psychischen und somatischen 

Faktoren, an akzentuierten narzisstischen Persönlichkeitszügen und an einer 

Schwerhörigkeit. Sie habe während den zwei Arbeitsstunden im Projekt Transit eine 

arbeitswillige Grundeinstellung; daher sei die Weiterführung der 

Wiedereingliederungsmassnahmen, jedoch mit einem an die Beschwerden 

angepassten Tempo, anzustreben. Aus psychiatrischer Sicht sei nach den 

Wiedereingliederungsmassnahmen eine Arbeitsfähigkeit von 50% zu erwarten. Aktuell 

(seit dem 9. August 2016) sei die Versicherte zu 80% arbeitsunfähig. Eine schrittweise 

Steigerung sei möglich.

A.s. 

Am 12. September 2017 beauftragte die IV-Stelle die K.___ AG mit einer 

polydisziplinären (Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie, Psychiatrie) 

Abklärung (IV-act. 96). Die K.___ AG erstattete das polydisziplinäre Gutachten am 30. 

November 2017 (IV-act. 99). Der psychiatrische Sachverständige Dr. med. P.___ stellte 

keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit leide die Versicherte an einer chronischen Anpassungsstörung (auf die 

somatischen Leiden und die Kündigung der Arbeitsstelle) sowie an akzentuierten 

histrionischen Persönlichkeitszügen. Die Versicherte habe die Beschwerden 

verdeutlicht dargestellt. Zwischen der subjektiven Befindlichkeit und dem gezeigten 

Verhalten während der Untersuchung wie auch hinsichtlich der Alltagsaktivitäten 

bestünden Diskrepanzen. Frühere psychiatrische Einschätzungen bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit basierten auf Diagnosen, welche im Verlauf abgeklungen seien oder 

anlässlich der Begutachtung nicht hätten bestätigt werden können. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe keine anhaltende Arbeitsunfähigkeit; einzig während den stationären/

halbstationären Behandlungen habe eine Einschränkung bestanden, wie dies auch 

aktenkundig sei. Eingliederungsmassnahmen seien nicht erforderlich. Die 

orthopädische Sachverständige Dr. med. L.___ gab an, sie habe bei der Versicherten 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit chronische lumbospondylogene Schmerzen (mit/

bei Diskushernie L5/S1, Osteochondrose L5/S1 und Spondylarthrosen LWK 3-5), ein 

chronisches Thorakovertebralsynrdom bei WS-Fehlstatik (mit/bei Hyperkyphose der 

BWS und Morbus Scheuermann) sowie eine Dekonditionierung und eine muskuläre 

A.t. 

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Dysbalance festgestellt. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe die vorliegende 

Lymphstauung am linken Bein. Die bisherige Tätigkeit sei infolge der lumboradikulären 

Symptome nicht mehr zumutbar. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule sei aufgrund der 

Fehlstatik für schwere und mittelschwere Tätigkeiten eingeschränkt. Einseitige 

Zwangshaltungen sowie schweres Heben und Tragen von Lasten über 5-10kg seien zu 

vermeiden. Eine adaptierte, leichte wechselbelastende Tätigkeit sei zu 80% möglich. 

Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sei auf den November 

2015 (Kündigung der Arbeitsstelle) festzulegen. Der neurologische Sachverständige Dr. 

med. G. Steuerwald nannte als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

lumboradikuläres Schmerzsyndrom S1 links bei einer sensorischen Radikulopathie S1 

links bei einer osteo-diskogenen neuroforaminalen Stenose LWK 5/SWK 1 links. Als 

Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er ein restless legs-Syndrom, 

eine sensorineurale Schwerhörigkeit, links mehr als rechts, sowie einen Status nach 

einem inkomplett kompensierten Vestibularisausfall rechts an. In der angestammten 

Tätigkeit (Reinigungskraft in der Küche) bestehe seit dem 16. Juni 2014 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20%, welche durch eine Rendementsminderung von 20% 

bedingt sei. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit bestehe auch retrospektiv eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Die Gutachter kamen folglich zum Schluss, dass aus polydisziplinärer 

Sicht für die angestammte Tätigkeit eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 16. Juni 

2014 vorliege. Auch in einer Verweistätigkeit sei die Versicherte ab November 2015 zu 

20% arbeitsunfähig. 

 Der RAD-Arzt dipl. med. M.___ notierte am 1. Dezember 2017 (IV-act. 101), das 

Gutachten der K.___ AG sei umfassend, beruhe auf allseitigen Untersuchungen, 

berücksichtige die geklagten Beschwerden und sei in Kenntnis der Vorakten erstellt 

worden. Der psychiatrische Gutachter habe sich mit den Behandlerberichten sowie 

dem Gutachten von Dr. H.___ auseinandergesetzt. Diesbezügliche Widersprüche seien 

aufgezeigt worden; seine eigene gutachterliche Einschätzung habe er plausibel 

begründet. Die Beurteilung der medizinischen Situation in den Teilgutachten sowie die 

polydisziplinären Ausführungen und Schlussfolgerungen seien plausibel und 

nachvollziehbar. Das Gutachten sei beweistauglich.

A.u. 

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Am 4. Dezember 2017 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 104), dass 

sie das Begehren um berufliche Massnahmen abweise, da keine Einschränkung in der 

Stellensuche ausgewiesen sei.

A.v. 

In einem Vorbescheid vom 7. Dezember 2017 kündigte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 107). Zur Begründung führte sie aus, dass 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Aus dem 

Einkommensvergleich resultiere ein nicht rentenauslösender Invaliditätsgrad von 16 

Prozent.

A.w. 

Die Versicherte liess am 26. Januar 2018/27. Februar 2018 einwenden (IV-act. 111 

und 115), ihr seien die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine ganze Rente seit 1. 

Juli 2015 und gleichzeitig Eingliederungsmassnahmen, zu gewähren. Sie begründete 

dies im Wesentlichen damit, dass das Gutachten der K.___ AG die medizinischen 

Vorakten unzureichend berücksichtigt habe und damit unvollständig sei. Insbesondere 

seien der Austrittsbericht der Klinik E.___ AG vom 27. Juli 2015 (IV-act. 115-8 ff.) sowie 

der Austrittsbericht der psychiatrischen Tagesklinik F.___ vom 1. Juli 2016 (IV-act. 

115-16 ff.) nicht berücksichtigt worden; die Versicherte reichte beide Berichte nach. Im 

Austrittsbericht der Klinik E.___ AG vom 27. Juli 2015 betreffend den stationären 

Aufenthalt vom 19. Mai bis 20. Juni 2015 hatten die Fachärzte folgende Diagnosen 

angegeben: Eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome und 

einen psychophysischen Erschöpfungszustand. Die Fachärzte der psychiatrischen 

Tagesklinik F.___ hatten in ihrem Bericht vom 1. Juli 2016 festgehalten, die Versicherte 

leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 

sowie an einer Persönlichkeitsakzentuierung mit tendenziell narzisstischen Zügen. Die 

Rechtvertreterin der Beschwerdeführerin wandte weiter ein, das Gutachten der K.___ 

AG sei beweisuntauglich. Insbesondere sei nicht nachvollziehbar, weshalb vor dem 

Hintergrund der stationären und ambulanten Klinikaufenthalte aus psychiatrischer Sicht 

keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit vorliegen solle. Der psychiatrische 

Sachverständige Dr. P.___ habe nicht begründet, wieso er im Gegensatz zu den Dres. 

B.___ und H.___ keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt habe. 

Das Vorgutachten von Dr. H.___ sei insgesamt nicht genügend gewürdigt und die 

abweichende Beurteilung sei zu wenig begründet worden. Bei der durch die Klinik 

E.___ AG gestellten Diagnose einer damals schweren Episode habe der Gutachter 

A.x. 

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verkannt, dass die Versicherte fünf Wochen in E.___ AG stationär in Behandlung 

gewesen sei. In dieser Zeit sei es den Ärzten möglich gewesen, eigene Befunde zu 

erheben, auch wenn diese mit denjenigen von Dr. D.___ übereingestimmt hätten. Es 

bestehe ein Widerspruch darin, dass der Gutachter festgehalten habe, die 

beschriebene mittelgradige depressive Episode sei nachvollziehbar (IV-act. 99-33), 

dann aber doch zum Schluss gekommen sei, dass sich eine solche Diagnose nicht 

bestätigt habe. Die IV-Stelle habe der Versicherten trotz eines Eingliederungsplans 

keine Eingliederungshilfe gewährt (mit Verweis auf IV-act. 78, 79) und sie an das RAV 

verwiesen. Während dem RAV-Einsatzprogramm Transit sei die Versicherte im Rahmen 

der psychiatrisch attestierten Arbeitsunfähigkeit von 80% nur zu 20% anwesend 

gewesen. Sie sei als nicht vermittelbar eingestuft worden (mit Verweis auf IV-act. 84). 

Eine Arbeitsvermittlung sei nicht gegeben. Aus den Akten gehe insgesamt eine seit 

Juni 2014 anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 100%, teilweise 80%, hervor.

Am 5. März 2018 liess die Versicherte (IV-act. 117) einen Bericht von Dr. I.___ vom 

14. März 2016, einen Bericht von Dr. med. N.___, Facharzt für Allgemeine Innere 

Medizin FMH, vom 23. November 2016 und einen Bericht des Venenlaserzentrums von 

Dr. med. O.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 29. Mai 2017 

einreichen. Dr. I.___ hatte folgende Diagnosen erhoben: eine linksbetonte 

sensorineurale Hörminderung sowie eine Kiefergelenksmyoarthropathie links. Dr. N.___ 

hatte berichtet, bei der Versicherten liege densitometrisch eine Osteopenie vor. Dr. 

O.___ hatte angegeben, die Versicherte leide an Schwellungen an den Unterschenkeln, 

an Schmerzen beidseits am lateralen Unterschenkel mit Dys-/Parästhesien der Zehe IV 

und V vor allem links aber auch am lateralen Fuss rechts und im Bereich der Fusssohle, 

sowie an einer anhaltenden depressiven Verstimmung. Die Schwellung sei 

grundsätzlich harmlos, eine Behandlung sei nicht unmittelbar notwendig. Die beklagten 

Schmerzen bis in die Zehen hätten keinen Bezug zum venösen System.

A.y. 

Vom 30. Mai bis 3. Juli 2018 weilte die Versicherte zur stationären Behandlung in 

der Klinik E.___ AG (IV-act. 121). Die Fachärzte notierten im Kurzaustrittsbericht vom 

29. Juni 2018, die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode, an chronischen Schmerzen bei einem Status nach 

Diskushernie L5/S1 mit Wurzelkompression S1 links und bei einem Morbus 

Scheuermann, an einer Adipositas sowie an einem Status nach diversen 

A.z. 

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gynäkologischen Operationen (Hysterektomie, Ovarialzysten). Insgesamt hätten sich 

die Befindlichkeit und die Stimmung der Versicherten im Verlauf nicht verändert. Am 

27. August 2018 berichteten die Fachärzte der Klinik E.___ AG von unveränderten 

Diagnosen (IV-act. 125). Die Versicherte verfüge kaum über Ressourcen auf der 

persönlichen Ebene, habe ausgeprägte Insuffizienzgefühle, einen stark 

eingeschränkten Antrieb, ein hohes Ruhebedürfnis, starke Schmerzen, keine 

psychophysische Belastbarkeit und keine Stresstoleranz. Eine Wiedereingliederung in 

den ersten Arbeitsmarkt sei nicht realistisch. Im Austrittsbericht vom 23. Juli 2018 (IV-

act. 129) wurden keine relevanten neuen Angaben vermerkt.

Der RAD-Arzt dipl. med. M.___ hielt am 27. September 2018 fest (IV-act. 130), 

der Einwand der Rechtsvertreterin, dass die neu eingereichten Austrittsberichte zentral 

seien, gehe fehl. Die psychopathologischen bzw. somatischen Befunde seien in den IV-

Arztberichten (gemeint wohl IV-act. 33 und 62) identisch. Die IV-Arztberichte enthielten 

mehr relevante Angaben zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, insbesondere auch zu 

körperlichen, geistigen und psychischen Einschränkungen sowie zur Prognose. 

Bezüglich dem Einwand, dass der psychiatrische Gutachter dem Gutachten von Dr. 

H.___ widerspreche, gab dipl. med. M.___ an, dass eine depressive Erkrankung in der 

Regel kein dauerhafter Zustand sei; die meisten derartigen Erkrankungen besserten 

sich unter einer leitliniengerechten Behandlung innert weniger Monate. Entsprechend 

sei im Austrittsbericht der psychiatrischen Tagesklinik F.___ eine günstige Prognose 

gestellt worden. Zum Begutachtungszeitpunkt sei es daher plausibel gewesen, dass 

die Depression remittiert gewesen sei. Bei den Ergebnissen des 

Eingliederungsprogramms durch das RAV handle es sich um Laieneinschätzungen. Der 

psychiatrische Gutachter habe sich mit dem Gutachten von Dr. H.___ 

auseinandergesetzt. Er habe schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, dass die 

Schlussfolgerungen von Dr. H.___ widersprüchlich und nicht nachvollziehbar seien. Die 

Einschätzung von Dr. P.___ sei plausibel. Den neu eingereichten Berichten der Klinik 

E.___ AG könnten keine neuen Befunde und Einschränkungen entnommen werden. Bei 

der diagnostizierten rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode, handle es sich lediglich um eine andere Beurteilung des gleichen 

Sachverhalts. Auch die orthopädischen Befunde seien nicht neu. Insgesamt gehe aus 

A.aa. 

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den Berichten kein neuer medizinischer Sachverhalt hervor, der den Gutachtern nicht 

bekannt gewesen wäre.

Der Rechtsdienst der IV-Stelle notierte am 23. November 2018 (IV-act. 131), dass 

die in den neu eingereichten Berichten (vgl. vorangehende Ausführungen) 

angegebenen Diagnosen bereits in den vorhandenen Arztberichten (Arztberichte der 

Klinik E.___ AG vom 27. August 2015, der Tagesklinik F.___ vom 22. Juni 2016, von Dr. 

I.___ vom 30. September und 8. November 2016 sowie 4. April 2017 und von Dr. J.___ 

vom 23. Juli 2017) gestellt worden seien. Der eingereichte Bericht des Kantonsspitals 

St.Gallen vom 23. November 2016 sei auf S. 25 des Gutachtens erwähnt worden. Die 

fehlenden Berichte (gemeint wohl: Berichte, die dem Gutachter nicht vorgelegen 

haben) seien nicht zentral; die Beurteilung des Gesundheitszustands und der 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten sei auch ohne sie möglich gewesen. Das Gutachten 

sei umfassend, die medizinischen Vorakten und die von der Versicherten geklagten 

Beschwerden seien im erforderlichen Mass berücksichtigt worden. Anhaltspunkte 

dafür, dass objektive wesentlichen Tatsachen im Gutachten fehlen würden, seien nicht 

vorhanden. Die erneute Angabe einer gegenwärtig mittelgradigen Episode einer 

rezidivierenden depressiven Störung im Bericht der Klinik E.___ AG vom 29. Juni 2018 

deute nicht per se auf eine Veränderung des Gesundheitszustandes seit der 

Begutachtung hin. Dieselbe Diagnose sei bereits vor der Begutachtung gestellt 

worden, während die Gutachter lediglich eine chronische Anpassungsstörung auf 

somatische Leiden und auf die Kündigung der Arbeitsstelle und akzentuierte 

histrionische Persönlichkeitszüge attestiert hätten. Die Gutachter hätten sich insgesamt 

mit den Vorakten auseinandergesetzt und ihre Einschätzungen erklärt, die Anamnese 

und Befunde detailliert erhoben, nachvollziehbare Diagnosen gestellt und sich mit den 

geklagten Beschwerden auseinandergesetzt. Die Schlussfolgerungen seien 

nachvollziehbar begründet, womit dem Gutachten voller Beweiswert zukomme.

A.ab. 

Am 19. Dezember 2018 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentenbegehrens (IV-act. 132).

A.ac. 

Am 8. Januar 2019 liess die Versicherte um den Widerruf der Verfügung vom 19. 

Dezember 2018 ersuchen (IV-act. 135). Sie sei unmittelbar nach dem Verfügungserlass 

aufgrund eines HNO-Leidens (Ohrenschmerzen, Schwindel, Erbrechen) im Q.___ 

A.ad. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/22

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B.  

hospitalisiert worden und erhalte eine Infusionstherapie. Die Hospitalisationsakten aus 

dem Q.___ wurden beigelegt (IV-act. 146). Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 15. 

Januar 2019 mit, dass die geltend gemachte Verschlechterung seit dem 

Verfügungserlass im Rahmen einer Wiederanmeldung zu prüfen sein werde.

Am 1. Februar 2019 liess die Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) 

vom 19. Dezember 2018 erheben (act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Gewährung der gesetzlichen Leistungen, 

insbesondere einer ganzen Rente seit dem 1. Juli 2015. Eventualiter sei die Sache zur 

weiteren medizinischen Abklärung, insbesondere zur Einholung eines neuen 

polydisziplinären Gutachtens samt neuropsychologischer Begutachtung, an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In der Begründung führte sie aus, dass den 

Gutachtern relevante Vorakten (Austrittsbericht der Klinik E.___ AG vom 27. Juli 2015 

und der Tagesklinik F.___ vom 1. Juli 2016) gefehlt hätten, womit das Gutachten 

unvollständig sei. Weiter wäre eine neuropsychologische Begutachtung notwendig 

gewesen, da die Beschwerdeführerin an Vergesslichkeit und Konzentrationsstörungen 

leide. Sie verpasse Termine, erscheine zu spät, steige in falsche Busse/Züge ein oder 

vergesse, das Hörgerät anzuziehen (wie dies bei der Begutachtung der Fall gewesen 

sei). Der psychiatrische Gutachter habe in Verletzung der Abklärungspflicht und 

tatsachenwidrig festgehalten, die Beschwerdeführerin leide an keinerlei Störungen des 

Gedächtnisses, der Konzentration, des Aufmerksamkeitsvermögens oder der 

Auffassung. In Hinblick auf die zwei stationären und die monatelangen tagesklinischen 

Aufenthalte sei es nicht nachvollziehbar, dass aus psychiatrischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegen solle. Das psychiatrische Teilgutachten 

habe sich zu wenig mit dem Vorgutachten von Dr. H.___ auseinandergesetzt; aufgrund 

der abweichenden Beurteilung wäre eine ausführlichere Begründung erforderlich 

gewesen. Der psychiatrische Sachverständige Dr. P.___ habe angegeben, dass die im 

Arztbericht der Tagesklinik F.___ angegebene mittelgradige depressive Episode 

nachvollziehbar sei. Dennoch sei er zum Schluss gekommen, dass sich eine solche 

Diagnose anlässlich seiner Untersuchung nicht bestätigt habe. Dies sei ein 

Widerspruch. Dr. P.___ habe aufgrund eines verdeutlichenden und aggravierenden 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/22

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Verhaltens den Schluss gezogen, dass keine Depression vorliege. Aus dem 

Austrittsbericht der Klinik E.___ AG gehe eine schwere Depression zum damaligen 

Zeitpunkt hervor. Eine Verdeutlichung sei krankheitsbedingt und ergebe sich aufgrund 

des tiefen Intelligenzniveaus und der unzureichenden Deutschkenntnisse, wobei an den 

Begutachtungsterminen ein Dolmetscher anwesend gewesen sei. Die Begutachtung sei 

jedoch eine Ausnahmesituation, welche die Beschwerdeführerin unter Druck gesetzt 

habe. Auch die Schwindelproblematik sei nicht genügend abgeklärt worden. Der 

neurologische Gutachter habe angegeben, dass sich die Situation erholt habe, obwohl 

die Beschwerdeführerin von einem Fortbestehen des Schwindels berichtet habe. Das 

Fortbestehen habe sich auch anlässlich der jüngsten notfallmässigen Hospitalisation im 

Q.___ gezeigt. Der Schwindel sei relevant für die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung widerspreche auch den Erkenntnissen im 

Rahmen des vom RAV durchgeführten Eingliederungsprogramms. Der 

Eingliederungsversuch sei gescheitert, aber dazu finde sich im Gutachten nichts. 

Diesbezüglich wären weitere Abklärungen notwendig gewesen; die beruflichen 

Massnahmen seien damit nicht rechtsgenüglich geprüft worden. Der RAD-Psychiater 

Dr. G.___ habe am 30. März 2016 notiert, dass die Beschwerdeführerin voll 

arbeitsunfähig sei. Später habe der RAD diese eigene Stellungnahme ohne 

Begründung umgestossen und rückwirkend eine hochgradige Arbeitsfähigkeit für 

diesen Zeitraum angenommen. Die derzeitige Therapie sei leitliniengerecht, trotzdem 

werde keine Besserung erzielt und es sei von einer schlechten Prognose auszugehen. 

Damit liege eine Therapieresistenz vor. Die depressive Symptomatik dürfe nicht 

verharmlost werden; sie habe Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der 

starken Einschränkungen, des Migrationshintergrundes, der mangelnden 

Deutschkenntnisse, der fehlenden Berufsbildung und der mangelnden 

Anpassungsfähigkeit rechtfertige sich der maximale "Leidensabzug" von 25%.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 22. März 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die Austrittsberichte, welche 

nicht vorgelegen hätten, enthielten für die Beurteilung des Gesundheitszustands und 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin keine nicht bereits berücksichtigen, 

objektiven Tatsachen, die den Gutachtern unbekannt gewesen wären. Ausführliche 

Berichte von denselben Institutionen und den gleichen Zeitpunkt betreffend seien in 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/22

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Erwägungen

1.      

Mit der angefochtenen Verfügung vom 19. Dezember 2018 hat die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen. Da 

Das Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel 

hat, muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen Gegenstand beschränken. 

Folglich ist nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

gehabt hat. Auf den Antrag um die Zusprache von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen kann nicht eingetreten werden, da das Begehren um 

berufliche Massnahmen mit einer Mitteilung vom 4. Dezember 2017 abgewiesen 

worden ist; eine beschwerdefähige Verfügung ist damals nicht verlangt worden.

2.        

2.1.      Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, 

die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

den Akten gewesen. Die Gutachter hätten damit über sämtliche Informationen verfügt. 

Die Entscheidung, ob ein weiterer Experte zur Begutachtung notwendig sei, liege im 

Ermessen der Gutachter. Dass die Gutachter dies nicht für notwendig erachtet hätten, 

stellte keine Verletzung der Abklärungspflicht dar. Der psychiatrische Gutachter habe 

sich mit dem Vorgutachten von Dr. H.___ ausreichend auseinandergesetzt. Er habe die 

jeweilige Einschätzung zitiert und seine Anmerkung ausführlich, einleuchtend und 

nachvollziehbar notiert. Das Gutachten der K.___ AG sei beweiskräftig. Die 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin seien bereits im Zuge der 20%igen 

Leistungsminderung berücksichtigt worden, weshalb sich kein weiterer Abzug 

rechtfertige.

Die Beschwerdeführerin verzichtete am 6. Mai 2019 auf die Einreichung einer 

Replik (act. G 6). Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin legte dem Schreiben 

eine Kostennote über Fr. 4'810.75 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

bei.

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/22

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nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.        

3.1.      Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.2.      Die Beschwerdeführerin hat keine berufliche Ausbildung absolviert und ist vor 

dem Eintritt der gesundheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit als Mitarbeiterin im 

Küchenbereich eines Restaurants tätig gewesen. Bei der Ausübung dieser 

Erwerbstätigkeit hat die Beschwerdeführerin keine qualifizierten Berufskenntnisse 

erworben. Die Akten enthalten keine Hinweise auf eine (erheblich) über- oder 

unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin als 

Hilfsarbeiterin in einer Restaurantküche einen unterdurchschnittlichen 

Hilfsarbeiterinnenlohn erzielt hat, ist demnach auf die Zwänge des 

invalidenversicherungsrechtlich nicht massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarktes 

zurückzuführen. Hätte sich ihr eine entsprechende Gelegenheit geboten, hätte die 

Beschwerdeführerin eine besser entlöhnte Arbeitsstelle angenommen und damit einen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/22

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durchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohn erzielt. Die Validenkarriere muss deshalb in 

der Ausübung einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit bestehen. Von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen kann keine rentensenkende oder gar 

rentenausschliessende Wirkung erwartet werden, denn eine (notwendigerweise) 

höherwertige Umschulung wäre zum Scheitern verurteilt, weil die Beschwerdeführerin 

damit überfordert und zudem durch ihre Krankheit und Arbeitsunfähigkeit nicht 

ausreichend ausbildungs- bzw. umschulungsfähig wäre. Damit bildet die Tätigkeit als 

Hilfsarbeiterin mit einem durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn auch die Invalidenkarriere 

der Beschwerdeführerin. Das bedeutet, dass der Ausgangswert zur Ermittlung des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens während des gesamten 

massgebenden Zeitraums dem Valideneinkommen entsprochen hat. Der 

Invaliditätsgrad ist deshalb anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu ermitteln, 

er entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls (analog dem sog. 

Tabellenlohnabzug) korrigiert um einen zusätzlichen Abzug.

3.3.    Die Beschwerdegegnerin hat auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung im K.___-

Gutachten abgestellt. Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation 

einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (vgl. etwa BGE 

125 V 351, E. 3a). Die Sachverständigen haben die ihnen zur Verfügung stehenden 

Vorakten verarbeitet und in ihre medizinische Beurteilung einbezogen. Die 

Beschwerdeführerin hat diesbezüglich vorgebracht, dass die Gutachter nicht über alle 

Vorakten verfügt hätten. Ihnen hätten der Austrittsbericht der Klinik E.___ AG vom 27. 

Juli 2015 (IV-act. 115-8 ff.) und der Austrittsbericht der psychiatrischen Tagesklinik 

F.___ vom 1. Juli 2016 (IV-act. 115-16 ff.) nicht vorgelegen. Der Austrittsbericht der 

Klinik E.___ AG vom 27. Juli 2015 betrifft den stationären Aufenthalt vom 19. Mai bis 

20. Juni 2015. Den Gutachtern hat ein Bericht der Klinik E.___ AG vom 27. August 2015 

(IV-act. 33) vorgelegen, der sich zu demselben stationären Aufenthalt geäussert hat. 

Der Austrittsbericht der Tagesklinik F.___ beschlägt einen Aufenthalt vom 6. Juli 2015 

bis 31. Mai 2016. Die Gutachter haben über einen Bericht der Tagesklinik F.___ vom 

22. Juni 2016 verfügt (IV-act. 62), der über den gleichen Zeitraum berichtet hat. Aus 

den Austrittsberichten geht keine neue Diagnose hervor; der psychiatrische Gutachter 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/22

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hat sich mit den von der Klinik E.___ AG und der Tagesklinik F.___ attestierten 

Diagnosen auseinandergesetzt (IV-act. 99, S. 33). Insgesamt enthalten die 

Austrittsberichte keine wesentlichen, neuen Informationen, die den Gutachtern nicht 

bereits aus den IV-Arztberichten vom 27. August 2015 und 22. Juni 2016 bekannt 

gewesen wären. Den IV-Arztberichten vom 27. August 2015 und 22. Juni 2016 sind gar 

mehr relevante Informationen (wie die Angaben über die körperlichen, geistigen und 

psychischen Einschränkungen, über die Prognose und die Arbeitsfähigkeitsschätzung) 

zu entnehmen, die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und damit auch für die 

Begutachtung von Relevanz gewesen sind. Die Steigerung einer Medikation belegt, 

entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin, für sich allein keine Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes und ist damit für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht 

relevant. Damit haben die Sachverständigen über sämtliche relevante Vorakten verfügt. 

Sie haben die Beschwerdeführerin denn auch befragt und sie je persönlich untersucht. 

In ihren Teilgutachten haben sie die von ihnen erhobenen objektiven klinischen 

Befunde anschaulich und vollständig dargelegt (IV-act. 99, S. 31 f., S. 38 ff., S. 47 f.) 

und in ihrer Art und Schwere gewürdigt, wobei sie sich auch mit den Angaben der 

Beschwerdeführerin auseinandergesetzt haben. Sie haben ihre 

versicherungsmedizinische Beurteilung detailliert begründet (S. 32 ff., S. 40 ff., S. 48 

ff.). Weiter haben sich die Sachverständigen mit den bisherigen Behandlungen, 

Therapien und früheren diagnostischen Einschätzungen auseinandergesetzt (S. 32 ff., 

S. 41, S. 49 f.). Die von den Sachverständigen gestellten Diagnosen sind aufgrund der 

Untersuchungsbefunde nachvollziehbar (S. 35, S. 43, S. 51). Abschliessend haben die 

Sachverständigen der K.___ AG gestützt auf ihre umfassenden Untersuchungen eine 

interdisziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sowohl für die angestammte als auch 

für eine leidensadaptierte Tätigkeit abgegeben (S. 36, S. 43 f., S. 51). Bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für die zuletzt ausgeübte und eine adaptierte Tätigkeit 

führte der psychiatrische Sachverständige Dr. P.___ aus (S. 36), dass während der 

stationären/halbstationären Behandlung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestanden habe, wie dies auch aktenkundig sei. Aus psychiatrisch-gutachterlicher 

Sicht bestehe jedoch keine anhaltende Arbeitsunfähigkeit. Psychiatrische Diagnosen, 

die mit einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit einhergehen würden, lägen nicht vor. 

Diese Ausführungen in seinem Teilgutachten sind unklar und widersprechen der 

polydisziplinären Arbeitsfähigkeitsschätzung. Insbesondere ist sowohl für die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/22

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angestammte als auch eine adaptierte Tätigkeit nicht klar, wie hoch die Arbeitsfähigkeit 

während dem stationären Aufenthalt in der Klinik E.___ AG vom 19. Mai 20. Juni 2015 

(IV-act. 33) und dem teilstationären Aufenthalt (an 5 Tagen in der Woche) in der 

psychiatrischen Tageklinik F.___ vom 6. Juli 2015 bis 31. Mai 2016 (IV-act. 62) 

gewesen ist. Denn gemäss den Facharztberichten der Klinik hatte im Zeitraum der 

voranstehenden Klinikaufenthalte je eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden (IV-act. 

33-4 und 62-4). Auf diese aktenkundigen Arbeitsfähigkeitsschätzungen betreffend die 

stationären/halbstationären Klinikaufenthalte der Beschwerdeführerin hat sich Dr. P.___ 

in der Arbeitsfähigkeitsschätzung in seinem Teilgutachten konkret bezogen. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist jedoch nicht vereinbar mit der polydisziplinären 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, wonach in der angestammten Tätigkeit seit 16. Juni 2014 

und in einer leidensadaptierten Tätigkeit seit der Kündigung der Arbeitsstelle im 

November 2015 eine 20% Arbeitsunfähigkeit bestehe. Die Beschwerdegegnerin hätte 

die widersprüchlichen und unklaren Ausführungen bei den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen (insbesondere bezüglich der Frage, inwieweit während 

der stationären/teilstationären Behandlungen eine Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten und einer adaptierten Tätigkeit bestanden hat) klären müssen. Indem 

sie dies nicht getan hat, hat sie Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt, der sie verpflichtet, die 

notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen. Da eine Ergänzung bzw. 

Klarstellung im Sinne der obigen Ausführungen bislang nicht erfolgt ist, ist die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Nach der Auffassung des Bundesgerichts ist 

die Rückweisung in diesem Fall zulässig (vgl. BGE 137 V 210, E. 4.4.1.4, wonach eine 

Sache zurückgewiesen werden kann, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung 

oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. November 2019, 8C_525/2019, E. 3.3). Die 

Beschwerdegegnerin wird damit die verbleibende Arbeitsfähigkeit mittels Rückfrage bei 

der Gutachterstelle K.___ AG ergänzend abzuklären haben. Die Sache ist daher zur 

Gutachtensergänzung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.

4.1.    Am 8. Januar 2019 (IV-act. 135) liess die Beschwerdeführerin Unterlagen aus 

dem Q.___ betreffend einen dortigen Spitalaufenthalt im Dezember 2018 (kurz nach 

dem Verfügungserlass) aufgrund von einer HNO-Problematik einreichen. Diese 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/22

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Unterlagen sind nicht in Deutsch abgefasst und grösstenteils unleserlich. 

Rechtsprechungsgemäss hat das Sozialversicherungsgericht auf den Sachverhalt bis 

zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung abzustellen (BGE 139 V 335 

E. 6.2). Später eintretenden Tatsachen ist nicht im Rahmen des hängigen 

Beschwerdeverfahrens, sondern im Rahmen eines allfälligen späteren 

Verwaltungsverfahrens Rechnung zu tragen. Sind später eingetretene, mit dem 

Streitgegenstand in einem engen Sachzusammenhang stehende Tatsachen indes 

geeignet, die Beurteilung des im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung bestehenden 

Sachverhalts zu beeinflussen, so sind sie im laufenden Verfahren zu berücksichtigen 

(Entscheid 8C_357/2016 des Bundesgerichts vom 7. Oktober 2016, E. 3.2 und 

Entscheid 9C_67/2012 des Bundesgerichts vom 4. Juli 2012, E. 2.2). Gemäss den 

Akten sind bei der Beschwerdeführerin bereits früher Schwindelprobleme aufgetreten 

(siehe bspw. IV-act. 86-8). So hat den auch der neurologische Gutachter Dr. med. G. 

Steuerwald in seinem Teilgutachten (S. 49) vermerkt, dass die Beschwerdeführerin von 

einer seit April 2017 bestehenden Schwindelsymptomatik berichtet habe. Eine 

Mindererregbarkeit des Labyrinthorgans sei nachgewiesen. Daher ist nicht 

auszuschliessen, dass im Zeitpunkt der Verfügung im Zusammenhang mit dem 

Schwindel eine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorgelegen haben 

könnte. Die Beschwerdegegnerin hat vor Erlass einer neuen Verfügung diesbezüglich 

Abklärungen zu treffen und insbesondere aktuelle Unterlagen einzufordern, da, wie die 

Beschwerdeführerin in IV-act. 135 vermerkt hat, nach dem Vorfall im Q.___ eine weitere 

Abklärung der Schwindelproblematik in der Schweiz vorgenommen worden ist.

4.2.    Die Beschwerdeführerin hat weiter eine erneute Begutachtung unter Einbezug 

eines neuropsychologischen Sachverständigen beantragt. Die Beschwerdeführerin ist 

durch die K.___ AG bereits umfassend abgeklärt worden. Sowohl nach der Auffassung 

des RAD als auch nach der Auffassung der Sachverständigen der K.___ AG ist das 

Gutachten − jedoch unter Beachtung der obigen Ausführungen bezüglich der unklaren 

und widersprüchlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen − vollständig. Gegenteiliges ist 

den Akten nicht zu entnehmen. Selbst für einen medizinischen Laien ist erkennbar, 

dass mit den an der Begutachtung beteiligten Fachdisziplinen eine umfassende und 

vollständige Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

vorgenommen worden ist. Der Beizug eines neuropsychologischen Sachverständigen 

würde keine neuen Erkenntnisse bringen, so dass in antizipierender Beweiswürdigung 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/22

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auf die beantragte ergänzende Beurteilung durch einen neuropsychologischen 

Sachverständigen zu verzichten ist.

5.

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung vom 19. Dezember 2018 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Die Sache ist zur Ergänzung der 

Sachverhaltsabklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

6.      

6.1.      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1'000 

Franken festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von 600 Franken 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles 

Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (vgl. BGE 132 V 235 E. 6.1). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von 600 Franken vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss 

wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

6.2.      Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal 1'500 bis 15'000 

Franken. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat eine Honorarnote in der 

Höhe von 4'810.75 Franken eingereicht (act. G 6.1). Da sich das Aktenstudium 

vorliegend aber im durchschnittlichen Rahmen bewegt hat, keine Replik eingereicht 

worden ist und die Vertretung auch ansonsten nicht übermässig aufwendig gewesen 

ist, ist die eingereichte Honorarnote als übersetzt zu qualifizieren. Praxisgemäss ist die 

Parteientschädigung angesichts des insgesamt als durchschnittlich zu bezeichnenden 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/22

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Vertretungsaufwandes auf 3'500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der den Rentenanspruch betreffenden Beschwerde wird die 

angefochtene Verfügung vom 19. Dezember 2018 aufgehoben und die Sache wird zur 

ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Auf die Beschwerde betreffend andere IV-Leistungen wird nicht eingetreten.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

3'500 Franken auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.02.2021
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 09. Februar 2021, IV 2019/34).

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		2024-05-26T23:14:37+0200
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