# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17383386-49aa-5806-bd92-d1d53db3bd11
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.03.2024 RU240005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU240005_2024-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RU240005-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, 

Oberrichter Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke

Beschluss vom 18. März 2024

in Sachen

A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

B._____,
Inhaber der im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmung 

… Service B._____, 

Kläger und Beschwerdegegner

betreffend Forderung

Beschwerde gegen ein Urteil des Friedensrichteramtes Küsnacht vom 
1. Dezember 2023 (GV.2023.00073/SB.2023.00070)

- 2 -

Nach Einsicht in das Urteil des Friedensrichteramtes Küsnacht vom 1. Dezember 

2023, mit dem der Beklagte verpflichtet wurde, dem Kläger insgesamt Fr. 1'582.40 

nebst Zins und Kosten zu bezahlen, und mit dem der Rechtsvorschlag in der Be-

treibung Nr. … des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon (Zahlungsbefehl 

vom 20. März 2023) aufgehoben wurde (Urk. 16 = Urk. 19),

nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde des Beklagten vom 14. Fe-

bruar 2024 (Urk. 18),

unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 16. Februar 2024, mit welcher das 

Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen und dem Beklagten 

Frist zur Leistung eines Vorschusses von Fr. 450.-- für die Gerichtskosten des Be-

schwerdeverfahrens angesetzt wurde (Urk. 23),

unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 5. März 2024, mit welcher dem Be-

klagten eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Vorschusses angesetzt wurde 

(Urk. 24; zugestellt am 6. März 2024, ES bei Urk. 24), 

da der Beklagte den ihm auferlegten Vorschuss auch innert der am 11. März 2024 

abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,

weshalb androhungsgemäss (Urk. 23 S. 3, Urk. 24 S. 2) auf die Beschwerde nicht 

einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),

da die – nach § 3 und § 12 GebV OG zu bemessenden – Gerichtskosten des Be-

schwerdeverfahrens ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen und für das 

Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (Art. 106 

Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO),

wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten aufer-

legt.

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Doppel 

von Urk. 18, 21 und 22/3, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittel-

frist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'582.40.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 18. März 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. F. Rieke

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