# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28473c43-e101-5902-93be-ae7faccae5dc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-01-27
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur rechtskonformen Abklärung von GS und AF, insbesondere im zeitlichen Verlauf
**Docket/Reference:** IV.2019.00154
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00154.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00154
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
27. Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst,
lic
.
iur
.
Y.___
Postfach 2577, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der
1956
geborene
X.___
,
Vater zweier 1983 und 1998 ge
bo
rener Kinder,
2003 zuletzt
im Bereich Hausdienst-Entsorgung bei der
Z.___
erwerbstätig,
meldete sich erstmals
im April
2001 zum
Leistungsbezug bei der Eidgenössischen Inv
alidenversicherung an (Urk.
6
/5
).
N
ach entsprechenden Abklärungen wies d
ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich, IV-Stelle, das Leistungsbegehren
mit Verfügungen
vom
10. u
nd 11.
Okto
be
r 2002
ab (
Urk.
6
/
58 ff.
).
Die am
9.
November 2002 dagegen erhobene Be
schwer
de
(
Urk.
6/63)
wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2002.00625 vom
18. Febru
ar 2003
(
Urk.
6/68/1-13)
ab.
Dieses
Gerichtsurteil
verblieb
unange
foch
ten
.
1.
2
Im Dezember 2003
meldet
e
sich
der Versicherte
erneut
zum Leistungsbezug an
. Nach medizinischen Abklärungen
(
vgl. insbesondere das
polydisziplinäre Gutach
ten der MEDAS
A.___
vom 9. März 2005,
Urk. 6/106; mit Ergänzung vom 4. Mai 2005, Urk. 6/109)
so
wie Auferlegung einer Schadenminderungspflicht (vgl. Schreiben vom 2
7.
Mai 2005 Urk. 6/113) sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit Verfügung vom 1
5.
August 2005
mit
Wirk
ung ab
1.
August 2003 eine
Viertelsrente
sowie
ab
1. November 2003
eine halbe Rente
,
zuzüglich
akzessorischer
Ehegatten
-
und Kinderrente
n
,
zu
(
Urk.
6/115,
Urk.
6/117
)
.
Die
am 1
5.
September 2005
dagegen erhobene Einsprache
(
Urk.
6/126)
wies die IV-Stelle
mit
Einspracheentscheid
vom 10.
Februar
2006
ab (
Urk.
6/137). Gegen diesen
Einspracheentscheid
erhob der Versicherte
am 1
5.
März 2006
am hiesigen Gericht Beschwerde und beantragte
, es sei ihm
eine Invalidenrente auf
der
Grundlage eines Invaliditätsgrades von
mindestens 70 %
zuzusprechen (
Urk.
6/140)
. Mit
Urteil IV.2006.00285 vom 19.
März
2007
hiess
das Gericht die Beschwerde
in dem Sinne gut, dass
es
den angefochtenen Entscheid
aufhob
und die Sache zur weiteren
medizinischen
Ab
klärung an die IV-Stelle zurückwies
(
Urk.
6/145
/1-14
).
1.
3
In Nachachtung des
vorgenannten
Gerichtsurteils veranlasste die IV-Stelle das
poly
disziplinäre Gutachten der MEDAS
B.___
vom 2
6.
November
2
007 (Urk. 6/155
ff.).
Gestützt darauf sowie nach durchgefüh
rtem
Vorbescheidver
fah
ren
(Urk.
6/166,
Urk.
6/170) sprach sie
dem Versicherten mit Verfügungen vom 2
7.
August 2008
und
5.
November 2008
mit
Wirkung ab
1.
Dez
ember 2002 eine
Viertelsrente
zuzüglich akzessorische
r
Ehegatten
-
und Kinderrente
n
zu
(
Urk.
6/17
5,
Urk.
6/178
,
Urk.
6
/181 ff.).
1.
4
Im Rahmen de
s
2010
eingeleiteten
amtlichen Revisionsverfahren
s
(
Urk.
6/192 ff.) bestätigte die IV-Stelle
den Anspruch de
s Versicherten auf die bisher ausge
rich
tete
Rente (vgl. Mitteilung
en
vom 1
4.
Dezember 2011,
Urk.
6/213).
1.
5
Im Mai
2015
eröffnete
die IV-Stelle abermals ein amtliches Revisionsverfahren
(
Urk.
6/223
ff.)
und bestätigte mit Mitteilung vom 1
6.
September 2015 den un
ver
änderten Rentenanspruch des Versicherten
(
Urk.
6/230)
. Das Schreiben der behandelnden
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation
,
vom
9.
Oktober 2015
, worin diese
über
eine
wesentliche
ge
sundheitliche Zustandsverschlechterung
berichtete
(vgl.
Urk.
6/231/1 ff.)
,
nahm die IV-Stelle als Gesuch
um
Erlass
einer beschwerdefähigen Verfügung entgegen (vgl. Feststellungblatt,
Urk.
6/254
; vgl. auch
Urk.
6/232 und
das als «Einwand»
eingereicht
e Antworts
chreiben der Rechtschutzversic
herung des Versicherten vom
24. Dezember 2015, worin
unter anderem die Ausrichtung einer halben
IV-Rente beantragt wurde, Urk. 6/234
). Nach weiteren Abklärungen (
Urk.
6/236 ff.) und durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/255 ff.) wies die IV-Stelle das
Ge
such um
Rentenerhöhung
mit Verfügung vom 1
8.
Januar 2019
ab resp. bestätigte den Anspruch des
Versicherten auf die
bisher
ausgerichtete
Viertelsrente
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
7.
Januar 2019 Beschwerde und be
antragte
sinngemäss
, es sei ihm in Aufhebung der angefochtenen Verfügung
vom 1
8.
Januar 2019 eine
eine
Viertelsrente
übersteigende Rente auszurichten
. Even
tualiter sei die Sache
zur Durchführung weitere
r
medizinischer Abklärungen
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
(
Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
6.
März 2019 schloss die Beschwerde
gegn
erin auf Abweisung
der Beschwerde (
Urk.
5), was dem
Beschw
erdeführer
am
2
8.
März 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
ab
gesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente,
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
be
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin
wei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lic
he
n gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
acht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Da
bei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mit
teilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu ver
gleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hin
weis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der
versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor-
ak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass keine wesentliche Veränderung eingetreten und die Rente damit nicht zu erhöhen sei (
Urk.
2).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer
ein, aufgrund der medizinischen Unter
lagen sei eine we
sentliche Änderung ausgewiesen und die Rente zu erhöhen. Andernfalls seien weitere Abklärungen durchzuführen (
Urk.
1).
2.3
Zu prüfen ist, ob
im massgeblichen Zeitraum
seit den
r
echtskräftigen Renten
ver
fügung
en
vom
2
7.
August
und
5.
November
2008
(vgl.
E. 1.2
)
eine Veränderung in den gesundheitlichen Verhältnissen des Be
schwerdeführers eingetreten ist.
3
.
3.1
Die bildgebenden Untersuchungen der HWS und LWS vom
2.
Oktober
2015
wurden vom Radiologen des
D.___
wie folgt beurteilt (Urk.
6/231/3)
:
-
L5/S
1: Progredienz der Nervenwurze
lkompression S1 links
recessal
und zuneh
men
de Affektion der Nervenwurzel S
2 links im
Duralschlauch
bei zunehmender
linksmediolateraler
Discushernie
-
L 3/4:
Osteodiscal
bedingte Spinalkanalstenose (9 mm zentral),
-
Multisegmentale
osteodiscale
Degenerationen, insbesondere
Spondylose C 5/6, hier d
eutliche Akzentuierung der
Chondrose
.
Uncovertebral
- und
Spondytarthrose
. Von
Retrospondylophyten
begleitet
e
mediolateral
beid
seitige Disk
ushe
rnie mit
Neuroforamenstenosen
beidseits
, entsprechend Nervenwurzel
C
6-Affektion
beidseits
3.2
Im Bericht vom
9.
Oktober 2015 hielt
Dr.
C.___
fol
gende Diagnosen fest (Urk.
6/231
/1
, vgl. auch
Urk.
6/227
):
-
Subakutes
l
um
boradikuläres
Reizsyndrom S1 links
bei progredienter
Discushernie
L5/S1 mit zunehmende
r Nervenwurzelkompression S1 links sowie S2 links
bei
-
Ostoediskal
b
edingter Spinalkanalstenose L3/4
-
Status
nach mikrochirurgische
r
Sequestronukleotomie
L5/S1 links
04/13
-
Status
nach Spinalkanaldekompression L4/5 und L5/S1
(
1981
)
-
Fazettengelenksarthrosen
L3/
4 beidseits, L4/5 beidseits, L5/S1 beidseits
-
Chronisches
cervic
oradikuläres
Reizsyndrom bei Status
nach
Seque
strek
tomie
C7, Th1 rechts
04/
13 bei
Discushernie
C7/TM rechts
-
Cerebralsklerose
mit 60%
iger Stenose
der
Arteria
carotis
communis
rechts
, 30% Abga
ngsstenose
Arteria
carotis
interna
rechts
-
Verdacht auf
Wanddissektion
mit 50%-
Stenosierung
am Abga
ng der
Arteria
carotis
interna
-
Depressive Entwicklung
Es bestehe
eine erneute Zunahme der Lumbal
gien bzw.
Lumboischialgien
mit deutlichem
radikulären
Reiz- und Kompressionssyndrom S1 links bei radiologisch sehr eindrücklichem Befund mit
Disk
ushernienrezidiv
L5/S
1.
Letzteres führe
zu zunehmender Kompres
s
ion der Wurzel S1 und S
2.
Entsprechend der Klinik bestünden zudem
deutliche
H
ypästhesien
über
dem
Dermatom
S
1 links. Das
Lasè
gue
-Zeichen sei bei 40 Grad
links
positiv.
Subjektiv
beklage der Beschwer
de
führer
immobilisier
ende Schmerzen sowohl lumbal als
auch
mit
Auss
trah
lung
en ins linke Bein, weshalb
er auf r
egelmässige Hilfe angewiesen sei. Unter diesen Umständen sei
er
weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig. Aufgrund der neu aufge
tretenen
lumboradikulären
Reiz- und Kompressionserscheinungen habe
sich der
Gesundheitszustand wesentl
ich verschlechtert (
Urk.
6/231/
1 f.).
%1.%2
Im Konsiliarbericht vom 1
4.
Oktober 2015 nannte
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Neurologie,
keine zusätzlichen oder neuen Diagnosen. Der Beschwerde
führer hab
e
eine Zunahme der Schmerzen in der Kreuzregion mit vermehrten Ausstrahlungen ins linke Bein, oftmals begleitet von Kribbelgefühlen, berichtet. Die lumbalen Schmerzen seien inzwischen
dermassen intensiv, dass
sich
der Beschwerdeführer
nur noch eingeschränkt bewegen könne. Zudem verspüre er auch im Liegen erhebliche Schmerzen, so dass der Schlaf davon unterbrochen werde.
Klinisch ergab sich
– bis auf
Hyästhesien
in den
Dermatomen
L5 und
S1
links – im Wesentlichen ein
unauffälliger
Neurostatus, insbesondere oh
ne elektromyografische
Denervationszeic
hen
(Urk. 6/233/3
f.).
%1.%2
Im Verlaufsbericht zuhanden der IV-Stelle vom 2
7.
Januar 2016 hielten
die behandelnden Orthopäden der
F.___
folgende Diagnosen fest (
Urk.
6/236/6
):
-
Status nach Re-Dekompression LWK5/SWK1 und
Sequestrektomie
LWK5/SWK1 links am 30. November 2015 bei
-
Rezidivdi
skushernie
LWK
5/SWK1 links mit
S1
Radikulopathie
-
Status nach mikrochirurgischer
Sequestero
-/
Nucleotomie
LWK5/SWK1 links am 2
2.
April 2013
-
Status nach Spinalkanaldekompression LWK4/5 und LWK5/SWKI (aus
wärts, 1981)
-
St
atus nach mikrochirurgischer
Sequesterektomie
HWK7/BWK1
rechts
mittels
Foraminotomie
nach
Frykholm
am 0
9.
April 2013 bei
-
Diskushern
ie mit zervikaler
Radikulopathie
-
intermittierende Angina-
pectoris
-Symptomatik bei Status nach mehrma
liger Koronarangiographie, zuletzt 2011, ohne Interventionsbe
darf
Zur Krankengeschichte hielten sie zusammenfassend fest, d
er Beschwerdeführer sei wegen lumbalen Beschwerden erstmals 1996
im
F.___
vorstellig geworden. Mangels Einbussen bei der Ar
beitsfähigkeit sowie
radikulärer
Einschränkungen sei damals eine konservative Therapie angeordnet worden.
Anlässlich der
Kon
sul
tationen
2013 [recte: 2003),
2004 und 201
0 hätten sich
erneut
exazerbierte
resp.
chronifizierte
Rückenschmerzen ergeben
; eine
radikuläre
Problematik habe damals sowohl klinisch als auch radiologisch ausgeschlossen werden können.
Im Februar 2013 habe sich bildgebend eine
Rezi
di
vhernie
links im Segment L5/S1 mit
radikulärer
Kompression der Radix S1 gezeigt. Die Schmerzsymptomatik und das sensomotorische Defizit S1 habe trotz Nervenwurzelblo
c
kade S1 links persi
stiert. Im April 2013 s
ei eine
neu aufgetretene, deutlich progrediente Schmerz
symptomatik
cervical
mit Ausstrahlung in die rechte Hand bei sensomotorischem Defizit C6 und C7 rechts i
n den Vorderg
r
u
nd getreten
. Die bildgebend festgestellte
lateral betonte Diskushernie C7/Th1 rechts bei multisegmentalen degenera
tiven
Veränderungen
cervical
habe die Indikation zum
microchirurgisch
en
Eingriff vo
m
9.
April 2013 ergeben. Am 2
2.
April
2013 sei der Beschwerdeführer
alsdann an der LWS operiert worden. Postoperativ persistierten Restbeschwerden, woraufhin die physikalische Therapie intensiviert worden sei und sich eine Verbesserung eingestellt habe. Im Januar 2014 habe der Beschwerdeführer wieder
über zuneh
mende Nackenbeschwerden g
eklagt, weshalb eine Erneuerung der Bildgebung durchgeführt worden sei. In der Gesamtschau aller neurologischen und
neuro
radiologischen Befunde habe sich keine weitere Operationsindikation ergeben, zumal sich bildgebend regelrechte postoperative Verhältnisse ergeben hätten.
Unge
achtet intensivierten konservativen Therapieren persistierten i
m weiteren Verlauf diffuse Schmerzen lumbal mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung in beide Beine und intermittierenden
Dy
s
ästhesien
beider Oberschenkel.
2015 habe sich bildgebend eine Progredienz der Nervenwurzelkompression S1 links
recessal
so
wie eine
osteodiscalbedingte
Spinalkanalstenose L3/4
gezeigt
. Zudem hätten sich multisegmentale degenerative Veränderungen
zervical
ergeben
[vgl.
E. 3.1
]
.
Die
Mitte Oktober 2015 durchgeführte
periradikuläre
Infiltrationstherapie S1 links habe nur eine vorübergehende Besserung gezeitigt, weshalb der Beschwerde
füh
rer im November 2015 erneut operiert worden sei. Postoperativ habe
er
eine Besserung berichtet, insbesondere
Regredienz
der
Kribbelmissempfin
dungen
im
Dermatom
S1 links. Die
lokale
n
Rückenschmerzen mit
pseudoradikulärer
Aus
strah
lung ins linke Bein hätten indes unverändert fortbestanden.
Klinisch
hätten sich
[im Januar 2016]
mit Ausnahme einer diffusen Hypo
sen
sibilität im linken Bein ohne
Dermatombezug
keinerlei Auffälligkeiten ergeben.
In therapeutischer Hinsicht
seien
abermals physiotherapeuti
sche Massnahmen verordnet
worden. Die Belastbarkeit des Beschwerdeführers sei i
nfolge der
residu
ellen
lumbalen Schmerzsymptomatik mit seit Jahr
en anhaltender
pseudoradi
kulärer
Ausstrahlung reduziert. Die angestammte Tätigkeit als Lagerist sei
ihm
nicht mehr zuzumuten. Zur genauen Evaluation der arbeitsergonomischen Belast
barkeit sei eine arbeitsmedizinische Untersuchung durchzuführen. Jedenfalls könne
der Beschwerdeführer seit ca. Juli 2015 keine Tätigkeiten ausüben mit längerer monotoner Zwangshaltung oder schwerer körperlichen Belastung, zumal solches unweigerlich zur Schmerzzunahme führe. Eine Tätigkeit mit wechselbelastender
,
maximal mittelschwerer Belastung und
ruhigem
Arbeitsplatz, ohne längeren mo
no
tonen Tätigkeiten und ohne Zwangshaltung sei grundsätzlich denkbar (
Urk.
6/236/6
ff.
, vgl. auch Sprechstundenbericht vom 1
6.
Oktober
2015,
Urk.
6/233/
1
).
%1.%2
Am 1
4.
September 2016 wurde der Beschwerdeführer erneut an der Wirbelsäule operiert (Dekompression und
Spondylodese
C4/5 sowie Dek
ompression der C5 Wurzel rechts
)
. Im
Austritt
sbericht vom 2
1.
September 2016 wurden als Haupt
diagnosen
(
1)
eine schmerzhaft sensomotorische C5
Ra
dikulopathie
rechts, (2) ein
S
tatus nach Re-De
kompression L5/S1 und
Sequestre
ktomie
L5/S1 links am 30.
November 2015,
(3
) eine koronare und
hypertensive
Herzerkrankung,
(4) ein
Diabetes mellitus (ED August 2016)
, (5
) eine inhomogene Lebersteat
ose, DD medi
kamentös-toxisch, (6
)
rezidiverende
depressive Episoden und (7) Schlafstörungen
festgehalten (
Urk.
6/245/6 ff.).
%1.%2
Anlässlich der klinischen Verlaufskontrolle
im
F.___
vom 2
1.
März 2017
habe sich
eine leichte Abduktionsschwäc
he im Schultergelenk rechts, ohne
Hinweis auf ein relevantes motorisches Defizit der oberen
Extremitäten gezeigt. Sodann habe ein
sensible
s
Defizit
bestanden,
am ehesten dem
Dermatom
C6 entspr
e
chend. Elektromyographisch habe
sich entsprechend dem klinischen Befund An
zeichen einer subakuten
Denervierung
im Segment C5 rechts
ergeben
. Formal
könne diese jedoch auch alt sein (
vgl. Sprechstundenbericht vom 2
2.
März 2017,
Urk.
6/245/15 ff.).
In einem schmerzadaptierten Pensum sollte eine Tätigkeit im angestammten Bereich möglich sein. Eine angepasste insbesondere admini
stra
tive Tätigkeit sollte in einem höheren Pensum möglich sein (vgl. Verlaufsbericht zuhanden der IV-Stelle vom 1
9.
Mai 2017,
Urk.
6/246/4 ff.).
%1.%2
Im Konsiliarbericht vom 1
0.
November 2017 hielt
Dr.
E.___
fest, s
eit der letzten Untersuchung im November 2016 hätten die
in die Arme und Beine aus
strahlenden
Schmerzen im Nacken- und lumbalen Bereich weiterhin zuge
nom
men
. Zudem bestünden progrediente druckartige Kopfschmerzen. Klinisch habe sich vor allem eine deutliche, schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der HWS mit ausgedehntem Palpationsbefund, verdickter und
druckdolenter
Nacken- und Schultermuskulatur sowie
Druckdolenzen
der übrigen paravertebralen Mus
kulatur, mit zweitem Schwerpunkt paralumbal beidseits ergeben. Zudem habe sich eine Abschwächung des
Trizepssehnenreflexes
rechts
gezeigt
. Dies ent
spre
che einer partiellen Beeinträchtigung im zervikalen Segment C7 rechts. Hin
sicht
lich einer leidensangepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer noch zu 20-30% arbeitsfähig
(
Urk.
6/248/6 ff.)
. Im Rahmen der neurologischen Verlaufskontrolle vom 2
7.
August 2018 habe der Beschwerdeführer
abermals eine Intensivie
rung der Schmerzen und ein unerträgliches
Schweregefühl im Kopf
berichtet.
Dr.
E.___
attestierte dem Beschwerdeführer eine
10-20%ige Arbeitsfähigkeit
in
einer angepassten Tätigkeit (
vgl.
Bericht vom 2
8.
August 2018,
Urk.
6/252).
%1.%2
Mit Stellungnahmen vom 2
4.
Januar und 1
9.
Oktober
2018 kam
Dr.
med.
rer
. Pol.
G.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, Regional
er
Ärztlicher Dienst
(RAD)
zum Sch
luss, der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers habe sich seit Juli 2015 verschlechtert. Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zuzumuten. Demgegenüber sei er hinsichtlich körperlich leichten Tä
tig
keiten zu 70
%
arbeitsfähig (
Urk.
6/254/7 ff.).
4
.
4.1
Bei der vorliegenden medizinischen Aktenlage
lässt
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung und insbe
sondere
seine Arbeitsfähigkeit
im zeitlichen Verlauf
nicht hin
reichend beurteilen
.
Demgegenüber bestehen
zumindest
Anhaltspunkte dafür, dass im
massgeblichen Zeitraum
– gegebenenfalls au
ch nur vorübergehend –
rentenwirksame
Verän
de
rungen
eingetreten
sind
.
4.2
Einerseits
äusserten sich die behandelnden Fachärzte des
F.___
zu
den frag
li
chen erwerblichen Auswirkungen
– wenn überhaupt
(vgl. dazu auch den aktu
ellsten Verlaufsbericht vom 2
9.
Juni
2016,
Urk.
6/237/4 ff.)
–
höchstens vage und
/oder
unpräzis.
Andererseits
lässt
d
ie seitens
Dr.
E.___
zuletzt
postulierte Arbeitsfähigkeit von
20-30 %
resp. 10-20
%
eine hinreichende Begründung ver
missen
.
Dasselbe gilt für die
hausärztlicherseits
postulierte 100%ige Arbeitsun
fähig
keit
für jegliche
Tätigkeiten (vgl. Bericht vom 1
9.
Mai 20
1
9,
Urk.
6/245
, vgl.
auch E. 3.2
).
D
ie äu
ssert knapp gehaltene
«versicherungsmedizinische Beurtei
lu
ng» von RAD-Arzt
Dr.
G.___
, worin
dieser
ohne eigene Unters
uchung, gänzlich unbegründet und damit nicht nachvollziehbar
eine 70%ige Restarbeitsfähigkeit
festhielt
,
vermag
den Anforderungen an eine beweistaugliche Entscheidungs
grundlage nicht standzuhalten
, zumal
Dr.
G.___
als Allgemeinmediziner
frag
lich
über die vorliegend notwendige
Fachkompetenz
verfügt
.
Zusammengefasst kann aufgrund der vorliegenden Akten nicht rechtskonform und abschliessend eruiert werden, ob im massgeblichen Zeitraum
eine an
spruchs
relevante Veränderung eingetreten ist.
Mit anderen Worten
kann
ein
seit 2008
unverändert gebliebener Rentenanspruch jedenfalls nicht abschliessend
angenom
men
werden.
4
.3
In Anbetracht dieser Erwägungen ist eine sämtliche Aspekte des vorliegenden Falles umfassende medizinische Abklärung
,
unter Einschluss der Frage, in wel
chem Umfang der Beschwerdeführer in einer seiner Leiden angepassten Verweis
tätigkei
t im zeitlichen Verlauf seit
der Einleitung der amtlichen Revision im Mai 2015 (vgl. Art. 88
bis
Abs. 1
lit
. b der Verordnung über die Invalidenversicherung)
arbeitsfähig war, angezeigt.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuh
eissen und der angefochtene Ent
scheid aufzuheben.
5
.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Di
e Kosten sind ermes
sensweise a
uf Fr. 600.-- festzusetzen und
aufgrund der rechtsprechungsgemäss als voll
stän
diges Obsiegen geltenden Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weitere
n Abklärung und neuen Verfügung
ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin auf
zu
erlegen.
5.2
Nach Art. 34 Abs. 3
GSVGer
hat der obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese wird vom Gericht festgesetzt und ohne Rück
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwie
rigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘
5
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 18. Januar 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger