# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d36df93e-9047-5401-be39-cfb3bf14d3b8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-04-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 28.04.2006 S 2005 154
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-154_2006-04-28.pdf

## Full Text

S 05 154

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 28. April 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … ist 1978 geboren und ledig. Er war seit dem 4. Dezember 2000 als 

Chauffeur der Filiale … angestellt. Am 20. Mai 2005 kündigte die 

Arbeitgeberin dem Versicherten die Stelle per 31. Mai auf den 31. Juli 2005. 

Ab 1. August 2005 beanspruchte der Versicherte Arbeitslosenentschädigung. 

Schon am 21. Juni 2005 hatte er sich zur Arbeitsvermittlung angemeldet. Am 

10. August 2005 wurde die Arbeitgeberin, weil in der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 25. Juli 2005 keine Gründe für die Kündigung 

angeben waren, von der Arbeitslosenkasse Graubünden zur Stellungnahme 

aufgefordert. Am 11. August 2005 schrieb die Arbeitgeberin, dass einzig 

Gründe die der Versicherte zu vertreten habe, wie sein unmotiviertes, 

unkollegiales und ruf- sowie geschäftsschädigendes Verhalten, zur 

Entlassung geführt hätten. Am 13. April 2005 sei er mündlich, am 3. Mai 2005 

schriftlich abgemahnt und zur Änderung seines Verhaltens und seiner 

Arbeitseinstellung gegenüber Unternehmung und Mitarbeitern aufgefordert 

worden, ohne, dass sich eine Verbesserung in seinem Verhalten gezeigt 

hätte.

2. a) Am 5. August 2005 wurde der Versicherte zur Stellungnahme betreffend 

vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit aufgefordert. Dabei wurde ihm 

vorgehalten, seine Arbeitgeberin habe die Anstellung wegen mangelnder 

Motivation, ungenügender Leistung, mangelnder Teambereitschaft sowie 

Beschimpfungen und Verunglimpfungen Dritter gekündigt. 

 

b) Mit Schreiben vom 10. August 2005 nahm der Versicherte Stellung und führte 

aus, dass bis zum Wechsel des Filialleiters im Juli 2003 im Betrieb alles 

bestens gewesen sei. Der neue Geschäftsführer habe die schon zuvor nicht 

perfekte aber funktionierende Teamarbeit nicht in den Griff bekommen. Trotz 

allem habe er aber wie vorher weitergearbeitet und sich nicht beschwert. Erst 

als ein unbegründeter Wechsel seiner Tour gekommen sei und der neue 

Filialleiter auf Anfrage hin nicht in der Lage gewesen sei, eine plausible 

Erklärung dafür zu geben, habe er mit einem Kadermann vom 

Firmenhauptsitz darüber gesprochen. Dieser habe zwar versprochen, zu 

schlichten, es sei jedoch nicht dazu gekommen. Als ihn auch zwei Mitarbeiter 

provoziert hätten, habe er seinem Frust freie Bahn gelassen, weshalb es zur 

Verwarnung gekommen sei. Er habe aber seinen Job nicht verlieren wollen 

und versucht, sich nicht mehr provozieren zu lassen. Aber alle hätten gegen 

ihn gearbeitet und ihn immer wieder provoziert. Seinen Ärger habe er nie bei 

der Kundschaft abgelassen. Er sei immer motiviert gewesen. Am 20. Mai 2005 

habe er zu seiner Überraschung die Kündigung bekommen. Ein 

Arbeitszeugnis habe er noch keines erhalten. Der Stellungnahme lagen 

Bestätigungen von Kunden bei, dass diese mit der Einsatzbereitschaft, der 

Pünktlichkeit und der Freundlichkeit des Versicherten zufrieden gewesen 

seien.

c) Mit Verfügung V 2005/1167 vom 17. August 2005 wurde der Versicherte 

wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 35 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Sein Fehlverhalten dem Arbeitgeber 

gegenüber stelle ein schweres Verschulden dar.

3. a) Dagegen liess der Versicherte am 19. September 2005 Einsprache erheben, 

beantragte die Aufhebung der Verfügung V 2005/1167 und begründete den 

Antrag hauptsächlich damit, er sei Opfer von Mobbingangriffen seiner 

Mitarbeiter und seines Vorgesetzten sowie dessen mangelnden 

Führungsfähigkeit geworden. Er habe nicht gewollt, dass ihm gekündigt werde 

und dies auch nicht in Kauf genommen. Er habe nur versucht, seine Arbeit in 

einem Umfeld von Feindseligkeiten weiterhin zur Zufriedenheit aller 

auszuführen. Das Arbeitszeugnis von 12. September 2005 und die 

Bestätigungen der Kunden unterstrichen dies. Aus beidem gehe hervor, dass 

der Versicherte ein motivierter und verlässlicher Mitarbeiter gewesen sei, der 

seine ihm übertragenen Arbeiten zur vollen Zufriedenheit der Arbeitsgeberin 

ausgeführt und bei den Kunden sehr beliebt gewesen sei. 

b) Am 3. Oktober 2005 wurde die ehemalige Arbeitgeberin noch einmal zur 

Stellungnahme aufgefordert und um Konkretisierung sowie allfällige 

Benennung von Zeugen gebeten. Am 10. Oktober 2005 schrieb der Filialleiter 

von … namens der ehemaligen Arbeitgeberin, dass der Versicherte nur die 

ihm zugewiesenen Arbeiten erledigt und Mehraufwand abgelehnt habe. Er 

habe immer wieder Gerüchte und Unwahrheiten verbreitet, dies jedoch immer 

verleugnet. Die Kunden, welche ihm Wohlverhalten bestätigt hätten, hätte er 

intern mit Schimpfworten bedacht. Die mündliche Abmahnung vom 13. April 

2005 habe keine nennenswerte Verbesserung gebracht. Auch die schriftliche 

Mahnung habe er nicht als Chance betrachtet und sich weiter destruktiv 

verhalten. Bei der Filiale … habe er sich negativ und beleidigend über die 

Mehrzahl der Mitarbeiter von … ausgelassen. Aufgrund all dieser Fakten habe 

man ihm kündigen müssen. Als Zeuge wurde der stellvertretende Filialleiter, 

…, benannt. 

4. Am 19. Oktober 2005 wies das KIGA die Einsprache mit der Begründung ab, 

der Versicherte sei nachweislich schriftlich ermahnt worden. Er habe den 

darin gemachten Vorwürfen nicht widersprochen. Damit sei erstellt, dass er 

seine Entlassung durch vermeidbares, schuldhaftes Verhalten verursacht 

habe. Es könne daher offen bleiben, ob der Versicherte gemobbt worden sei.

5. Dagegen liess der Versicherte am 17. November 2005 Beschwerde erheben 

und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides und den Verzicht 

auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung, eventuell sei eine 

Einstellung von 5 - 10 Tagen zu verfügen. Die Begründung folgt dabei 

weitgehende derjenigen der Einsprache. Weiter werden noch Verletzungen 

des rechtlichen Gehörs gerügt. So sei im Einspracheentscheid nur eine 

summarische Begründung enthalten und auf die Argumente der damaligen 

Rechtsvertreterin des Versicherten nicht eingegangen worden, sondern 

hätten lediglich auf die Ausführungen der ehemaligen Arbeitgeberin 

abgestellt. Zudem fehle eine Begründung für die Annahme eines schweren 

Verschuldens. Betreffend das Verschulden sei zu berücksichtigen, dass das 

Hauptverschulden für die Kündigung ohne jeden Zweifel bei der Arbeitgeberin 

liege, indem diese das Mobbing zugelassen habe, weshalb vorliegend 

höchstens ein leichtes Verschulden anzunehmen sei.

6. Am 1. Dezember 2005 verzichtete die Arbeitslosenkasse Graubünden unter 

Beilage und Nennung der dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde 

liegenden Akten auf die Einreichung einer Vernehmlassung.

7. a) Auf Aufforderung des Instruktionsrichters hin benannten die 

Arbeitslosenkasse Graubünden … und der Beschwerdeführer die ehemalige 

Mitarbeiterin … als Zeugen und reichten Zeugenfragen ein. Die Zeugen 

wurden am 14. Februar 2006 einvernommen.

b) … sagte aus, dass das Arbeitsklima vor Eintritt des neuen Filialleiters gut und 

nachher sehr schlecht gewesen sei. Nach dem Tourenwechsel habe der 

Filialleiter sich bis zur Kündigung über ihre Arbeit und die des 

Beschwerdeführers nicht mehr geäussert. Einmal habe der Filialleiter sie 

gegenüber den Arbeitskollegen blossgestellt. Ihr sei jedoch nicht bekannt, 

dass der Filialleiter gegenüber dem Beschwerdeführer immer reklamiert und 

ihn vor den Arbeitskollegen blossgestellt habe. Der Filialleiter habe sie beide 

ignoriert. Sie hätten einfach ihre Arbeit erledigt und mit dem Filialleiter nach 

der Kündigung praktisch nicht mehr gesprochen. Der Beschwerdeführer habe 

den Tourenwechsel akzeptiert und normal weiter gearbeitet. Sie wisse auch 

nicht, weshalb dem Beschwerdeführer gekündigt wurde. Auf die Kündigung 

ihr und dem Beschwerdeführer gegenüber hätten die übrigen Mitarbeiter 

normal oder gleichgültig reagiert. Betreffend eine Verwarnung hätte sie beim 

Versicherten nichts feststellen können. 

c) … sagte aus, dass der Beschwerdeführer unmotiviert gewesen sei und beim 

Arbeiten im Betrieb über seine Arbeit teilweise geschimpft habe. Die Touren 

seien geändert worden, um (auch) ihm eine Abwechslung zu bieten. Ein 

Kunde habe gesagt, der Versicherte rede etwas zu viel. Andere 

Beanstandungen von Kunden seien ihm nicht bekannt. Sein negatives 

Verhalten sei dann sehr deutlich geworden, als die Touren gewechselt worden 

seien. Schon vorher habe es Reibereien gegeben, welche man aber nicht 

allein dem Versicherten zur Last legen könne. … und der Versicherte hätte 

nach dem Tourenwechsel nur noch das nötigste gemacht. Die Mitteilung des 

Tourenwechsels habe der Filialleiter eines Morgens in Anwesenheit aller und 

ohne irgendwelche Begründung gemacht. Das habe er nicht gut gefunden und 

dies dem Filialleiter nachher auch mitgeteilt. Das Verhalten des Versicherten 

gegenüber den übrigen Mitarbeitern und den Vorgesetzten sei korrekt 

gewesen und das Verhältnis von den erwähnten Reibereien abgesehen, 

normal. Hie und da sei ein unschönes Wort zu anderen Mitarbeitern gefallen. 

Aus Sicht des Arbeitsgebers seien die fehlende Motivation des 

Beschwerdeführers und dessen ständige Sticheleien zuviel geworden. 

Wahrscheinlich habe dieser die schriftliche Abmahnung schon als halbe 

Kündigung statt als Aufmunterung zur korrekten Arbeitsleistung verstanden. 

Die übrigen Mitarbeiter hätten den Versicherten nicht beschimpft oder 

gehänselt.

8. Am 6. März 2006 liess der Beschwerdeführer zu den Zeugeneinvernahmen 

dahingehend Stellung nehmen, dass durch die Aussagen gezeigt werde, dass 

das schlechte Betriebsklima mit dem Eintritt des neuen Filialleiters entstanden 

sei. Auch räume der Zeuge … ein, dass die Änderung der Verkaufstouren auf 

unschöne und unübliche Art und Weise, mithin ohne jede Begründung, erfolgt 

sei. Weiter habe der Zeuge bestätigt, dass der Beschwerdeführer die Arbeit, 

die man ihm zuwies, tadellos erledigt habe. Gegenüber Kunden sei er korrekt 

gewesen. Nur ein Kunde habe reklamiert. Dass der Beschwerdeführer Arbeit 

hinausgezögert habe, um nicht zuviel zu tun zu müssen, sei die Meinung des 

Zeugen und durch nichts Weiteres belegt. Die Reibereien unter den 

Chauffeuren vor der Tourenumteilung könne man nicht allein dem 

Beschwerdeführer anlasten. Der Beschwerdeführer habe sich korrekt 

verhalten.

9. Am 27. März 2006 nahm auch die Arbeitslosenkasse Graubünden zu den 

Zeugeneinvernahmen Stellung und führte aus, die Aussage des Zeugen 

erhärte das in der Verfügung geltend gemachte Fehlverhalten des 

Versicherten. Die Aussage der Zeugin entkräfte das dem Versicherten 

vorgeworfene Verhalten nicht. Es sei nicht ersichtlich, weswegen ein 

Arbeitgeber die Kündigungsgründe bzw. das Verhalten einer versicherten 

Person unrichtig darstellen solle, wenn er die vertraglichen Kündigungsfristen 

eingehalten habe und ihm hieraus auch keine Vorteile erwüchsen; dies ganz 

im Gegensatz zu einer versicherten Person, die aufgrund eventueller 

Einstelltage enormes finanzielles Interesse an einer unrichtigen 

Sachverhaltsdarstellung habe.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom19. Oktober 2005. Strittig und zu beurteilen ist, ob der Beschwerdeführer 

zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 35 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

2. a) Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 

arbeitslos geworden ist. Gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) gilt die Arbeitslosigkeit namentlich dann als 

selbstverschuldet, wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere 

wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat. Den in Art. 44 Abs. 1 AVIV 

genannten Einstellungsgründen kommt dabei lediglich beispielhafter 

Charakter zu. Ob selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vorliegt, beurteilt sich 

primär nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG (BGE 122 V 45 E. 3c/bb). Ein 

Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, 

wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren 

zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und 

Verhältnissen vermeidbaren Verhalten des Versicherten liegt, für das die 

Arbeitslosenversicherung die Haftung nicht übernimmt (ARV 1998 Nr. 9, 1982 

Nr. 4; Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, 

N 8 zu Art. 30; Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 

1998, S. 105).

b) Dabei genügt es, wenn das Verhalten des Versicherten im Allgemeinen 

Anlass zur Entlassung gegeben hat. Dazu gehören auch charakterliche 

Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer für den Betrieb 

untragbar erscheinen lassen, ohne dass Beanstandungen in beruflicher 

Hinsicht vorgelegen haben müssen (ARV 1981 Nr. 11; Chopard, a.a.O., S. 

107 mit Hinweisen).

3. Vorliegend ergibt sich aus den Zeugenaussagen ein recht gutes Bild über die 

gesamte Situation und die Gründe, die schlussendlich zur Kündigung des 

Beschwerdeführers geführt haben. Dies gilt insbesondere für die Aussage des 

Zeugen …, zumal es keinen Grund gibt an der Glaubwürdigkeit dieses 

Zeugen zu zweifeln - seine Aussage weist keine Belastungstendenz auf, so 

kritisierte er auch den eigenen Vorgesetzten - zudem kennt er den 

Beschwerdeführer auch schon länger und hat als stellvertretender Filialleiter 

vor allem auch den nötigen Einblick in Entscheidprozesse und die diesen 

Entscheiden zugrunde liegenden Überlegungen. Dieser Einblick fehlt der 

Zeugin … als blosser Mitarbeiterin. Bezeichnend dafür ist, dass sie keine 

Angaben zum Kündigungsgrund macht. Auch der Mobbingvorwurf wird von 

ihr nicht bestätigt. Diesbezüglich erhellt aus den Angaben beider Zeugen 

einzig, dass der neue Filialleiter kein idealer Chef war, wodurch die Stelle 

jedoch in keinem Fall unzumutbar werden konnte. Immerhin hat ein Filialeiter 

gerade bezüglich des Tourenwechsels - welcher ganz offensichtlich das 

ausschlaggebende Ereignis für die wesentliche Verschlechterung der 

Arbeitsleistung und die fehlende Motivation des Versicherten gewesen war - 

die nötige Weisungskompetenz, um einen Entscheid wie den Tourenwechsel 

gegenüber einem Untergebenen zu fällen, was vom Beschwerdeführer auch 

nicht bestritten wird. Eine Begründungspflicht hatte er dafür nicht. Aus der 

Aussage des Zeugen erhellt sodann, dass nicht direkt die schlechte 

Arbeitsleistung zur Kündigung des Beschwerdeführers geführt hat, sondern 

vor allem sein Verhalten nach dem Tourenwechsel, so dass es zu einer 

Abmahnung und später zur Kündigung kam. Insofern werden damit auch die 

Schreiben der Arbeitgeberin vom 11. August 2005 und 10. Oktober 2005 

dahingehend bestätigt, dass der Beschwerdeführer seine Entlassung einzig 

durch sein eigenes, vermeidbares und schuldhaftes Verhalten verursacht hat, 

weshalb er auch in seiner Anspruchsberechtigung einzustellen war. Dabei 

spielt nach den gemachten Ausführungen (E. 2. b) gerade keine Rolle, dass 

dem Beschwerdeführer im Arbeitszeugnis eine gute Arbeitsleistung 

ausgewiesen wurde; abgesehen davon, dass dieses offensichtlich ein 

Gefälligkeitszeugnis ist und einzig aus dem Grund so formuliert wurde, um 

dem Beschwerdeführer sein wirtschaftliches Fortkommen nicht noch 

zusätzlich zu erschweren.

4. Damit bleibt noch zu klären, ob die Einstellung auch hinsichtlich ihrer Dauer 

gerechtfertigt ist. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV bemisst sich die Dauer der 

Leistungseinstellung nach dem Verschulden der versicherten Person an der 

Arbeitslosigkeit. Bei leichtem Verschulden beträgt die Einstellungsdauer 1-15 

Tage (lit. a), bei mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei 

schwerem Verschulden 31-60 Tage (lit. c). Dem Verwaltungsgericht ist bei der 

Beurteilung der Einstellungsdauer jedoch Zurückhaltung geboten, da den 

Verfügungsinstanzen hierbei ein grosser Ermessensspielraum zukommt. 

Vorliegend hat die Vorinstanz auf eine Kürzung von 35 Tagen erkannt. Die 

Einstellung liegt somit im unteren Drittel des schweren Verschuldens. Hierin 

kann das Gericht aber keine Verletzung des Ermessenspielraums der 

Verfügungsinstanz erkennen. Vielmehr erscheint die Höhe der Einstelltage als 

angemessen, gilt es doch zu beachten, dass eine selbstverschuldete 

Arbeitslosigkeit schwer wiegt. Auch eine Reduktion wegen Mitverschuldens 

bleibt ausgeschlossen, zumal eine Verletzung der vertraglichen Pflichten 

durch den Arbeitgeber nicht vorliegt und auch nicht bestätigt wurde.

5. a) Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit in jeder Hinsicht 

als rechtens und haltbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

b) An diesem Ergebnis vermögen auch die Rügen betreffend angeblicher 

Verletzung des rechtlichen Gehörs nichts zu ändern, zeigt doch schon die 

sehr einlässliche Beschwerdeschrift, dass der Beschwerdeführer genau 

wusste, aus welchen Motiven die Vorinstanz die Einsprache abgelehnt hatte 

(BGE 126 I 97; Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. A., N 1705 

f.). Dieser Vorwurf erweist sich somit als unbegründet.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung steht der obsiegenden Vorinstanz nicht zu (Umkehrschluss 

aus Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.