# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44268df7-afb6-5868-b306-a7dc6eb3e307
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.09.2009 E-5738/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5738-2006_2009-09-02.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5738/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 
Richter Blaise Pagan, 
Richterin Gabriela Freihofer,
Gerichtsschreiberin Mareile Lettau.

A._______, geboren _______,
China,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Flüchtlingseigenschaft und Asyl; Verfügung des BFM vom
26. Januar 2009 / N (...),

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5738/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  tibetischer  Ethnie  aus  dem  Dorf  B._______ 

(Bezirk C._______,  Provinz D._______) aus Osttibet verliess seinen 

Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Juni 2005 und gelangte nach 

einem  etwa  sechsmonatigen  Aufenthalt  in  Nepal  am  9.  Dezember 

2005  in  die  Schweiz  gelangt,  wo  er  gleichentags  ein  Asylgesuch 

stellte.  Am 14. Dezember 2005 wurde er (...)  summarisch zu seinen 

Personalien  und  Asylgründen  befragt.  Am  4.  Januar  2006  fand  zur 

Ermittlung  seiner  Herkunft  ein  Telefongespräch  mit  einem  Lingua-

Experten  statt,  auf  dessen  Grundlage  am   10.  Januar  2006  eine 

sprachlich-länderkundliche Analyse erstellt wurde. Danach handelt es 

sich  bei  dem  Beschwerdeführer  definitiv  um  einen  Tibeter,  der  mit 

grosser  Wahrscheinlichkeit  aus  der  von  ihm  angegebenen  Gegend 

Osttibets  stamme.  Am  18.  Januar  2006  fand  eine  direkte  Bun-

desanhörung statt.

B.
Zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  brachte  der Beschwerdeführer 
vor, er  habe im Kloster  E._______ in  F._______ gelebt,  wo er  auch 
ausgebildet  worden sei. Ende 1998 habe er  zusammen mit  anderen 
Mönchen im Kloster Flugblätter verteilt, mit denen sie für die Unabhän-
gigkeit  Tibets  protestiert  hätten. Sie hätten  sich als  Mönche für  ihre 
Religion  und den Dalai  Lama einsetzen wollen. Daraufhin  seien sie 
verhaftet und für etwa drei Monate inhaftiert worden. Während der Haft 
seien sie mit Gummiknüppeln und Stromschlägen misshandelt worden. 
Wegen Kontakten zu Bekannten im Gefängnis  seien sie schliesslich 
freigelassen  worden.  Nach  der  Freilassung  hätten  die 
Klosterverantwortlichen  die  an  der  Protestaktion  beteiligten  Mönche 
gebeten, das Kloster zu verlassen, da sie andernfalls eine Schliessung 
desselben  durch  die  chinesischen  Behörden  befürchteten.  Der  Be-
schwerdeführer habe sich dann an verschiedenen Orten in Tibet auf-
gehalten, zumeist sei er aber in einem etwa eine Tagesreise von sei-
nem  alten  Hauptkloster  entferneten  kleinen  Kloster  (namens 
G._______)  gewesen,  wo  er  als  einfacher  Mönch  einen  Alltag  mit 
Meditation, Gebeten und dem Unterrichten von Novizen geführt habe. 
Dieses  Kloster  sei  nicht  so  stark  von  den  Behörden  kontrolliert 
worden.  Er  habe  eine  erneute  Festnahme  durch  die  Behörden 
befürchtet. Zudem habe er mit dem erzwungenen Weggang aus dem 
Hauptkloster gleichsam seine Heimat verloren. Daher habe er sich zur 

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Ausreise aus dem Heimatland entschlossen. Händler  hätten ihn aus 
H._______  in  einem  LKW  bis  zur  nepalesischen  Grenze 
mitgenommen; anschliessend sei er zusammen mit anderen Mönchen 
mit einem nepalesischen Führer in einem mehrwöchigen Fussmarsch 
nach Nepal geflohen, um von dort aus später auf dem Luftweg in die 
Schweiz einzureisen.

C.
Mit Verfügung vom 26. Januar 2006 - gleichentags eröffnet - verneinte 
das  BFM  die  Flüchtlingseigenschaft  des  Beschwerdeführers,  lehnte 
das Asylgesuch ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz 
an.  Mit  gleicher  Verfügung  wurde  die  vorläufige  Aufnahme  des  Be-
schwerdeführers in der Schweiz wegen Unzumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzuges angeordnet.

D.
Mit Eingabe vom 9. Februar 2006 erhob der Beschwerdeführer gegen 
den Entscheid des BFM bei der damals zuständigen Schweizerischen 
Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde. Er beantragte die Feststel-
lung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung von Asyl unter Aufhe-
bung der vorinstanzlichen Verfügung. In formeller Hinsicht ersuchte er 
unter Beilage einer Fürsorgebestätigung vom 8. Februar 2006 um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses.

E.
Mit Verfügung vom 15. Februar 2006 verzichtete die ARK auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses und verschob den Entscheid über die 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65 
Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeitpunkt.

F.
In der Vernehmlassung vom 13. März 2006 hielt die Vorinstanz an ih-
ren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 
Das BFM führte unter  Hinweis auf  Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 1 aus, 
die  Rechtsprechungskriterien  zur  Bejahung  subjektiver  Nachflucht-
gründe für den illegal ausgereisten tibetischen Beschwerdeführer sei-
en nicht erfüllt, da er sich noch nicht seit längerer Zeit in der Schweiz 
aufhalte. 

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G.
Dem  Beschwerdeführer  wurde  die  Vernehmlassung  des  BFM  am 
26. März 2006 ohne Replikrecht zur Kenntnis gebracht.

H.
Mit einer als Wiedererwägungsgesuch bezeichneten und ans BFM ver-
sandten Eingabe vom 30. Juli  2006 (Poststempel: 31. Juli  2006), die 
das  BFM an die  ARK weiterleitete,  nahm der  Beschwerdeführer  zur 
vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung. Er beantragte, ihm sei we-
gen  des  Vorliegens  subjektiver  Nachfluchtgründe  wiedererwägungs-
weise die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen mit der Folge der vor-
läufigen  Aufnahme als  Flüchtling. Eventualiter  sei  wiedererwägungs-
weise die Unmöglichkeit, Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzuges festzustellen mit der Folge der vorläufigen Aufnah-
me  des  Beschwerdeführers.  Zugleich  ersuchte  er  um  Anordnung 
vorsorglicher  Massnahmen zur  Abwendung von Vollzugshandlungen. 
In dem Schreiben wird auf die längere Abwesenheit des die chinesi-
sche  Staatsangehörigkeit  besitzenden  Beschwerdeführers  und  die 
Rechtsprechung aus EMARK 2005 Nr. 1 und 2006 Nr. 1 eingegangen.

I.
Mit  Schreiben  vom  17.  August  2006  informierte  die  ARK  den  Be-
schwerdeführer, dass sie die Vorbringen seiner Eingabe vom 30. Juli 
2006 im hängigen Beschwerdeverfahren berücksichtigen werde  und 
hielt fest, dass das Ersuchen um Feststellung der Unzulässigkeit, Un-
zumutbarkeit  und  Unmöglichkeit  des  Wegweisungsvollzuges  als  ge-
genstandslos erachtet werde, da der Beschwerdeführer mit Verfügung 
vom 26. Januar 2006 wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzu-
ges in der Schweiz vorläufig aufgenommen worden sei. Auch vorsorgli-
che Massnahmen zur Verhinderung des Wegweisungsvollzuges seien 
deshalb nicht angezeigt.

J.
Im Rahmen eines zweiten vom Bundesverwaltungsgericht  eingeleite-
ten  Vernehmlassungsverfahrens  hob  das  BFM  mit  Verfügung  vom 
8. Mai 2008 wiedererwägungsweise die Ziffern 1, 4 und 5 der Verfü-
gung vom 26. Januar 2006 auf. Der Beschwerdeführer wurde wegen 
subjektiver Nachfluchtgründe als Flüchtling anerkannt und vorläufig in 
der Schweiz aufgenommen.

K.
Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 15. Mai 2008 ange-

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fragt,  ob  er  die  Beschwerde  unter  diesen  Umständen  zurückziehen 
wolle.

L.
Die entsprechende Anfrage blieb unbeantwortet; die Beschwerde wur-
de innert gesetzter Frist nicht zurückgezogen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorins-
tanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegen-
den  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48  Abs. 1,  50  und  52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.
Das BFM hat im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens  mit Verfü-
gung vom 8. Mai 2008 die Ziffern 1, 4 und 5 der Verfügung vom 26. Ja-
nuar 2006 aufgehoben und die Flüchtlingseigenschaft des Beschwer-
deführers aufgrund des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe fest-
gestellt sowie dessen vorläufige Aufnahme in der Schweiz angeordnet. 
Wie bereits in der Verfügung vom 15. Mai 2008 ausgeführt, ist somit 
der Gegenstand des jetzigen Beschwerdeverfahrens bei dieser Sach-
lage  nur  noch  auf  die  Frage  beschränkt,  ob  die  Vorinstanz  das 
Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  zu  Recht  wegen  fehlender 
Vorfluchtgründe abgelehnt und dessen Wegweisung angeordnet hat.

4.

4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

5.

5.1 Nach Ansicht der Vorinstanz halten die Vorbringen des Beschwer-
deführer den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft nicht stand.

Zur Begründung ihres Entscheides führte die Vorinstanz im Wesentli-
chen aus, bei der vorgebrachten dreimonatigen Inhaftierung durch die 

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Behörden  im  Jahr  1998  mangle  es  an  dem  für  die 
Flüchtlingseigenschaft  in  sachlicher  und  zeitlicher  Hinsicht 
erforderlichen  genügend  engen  Kausalzusammenhang  zwischen 
Verfolgungsereignis und Ausreise. Da jenes über sieben Jahre her sei, 
vermöge es keine Asylrelevanz mehr zu entfalten. 

Auch bestünde kein begründeter Anlass zur Annahme zukünftiger Ver-
folgung. Die  chinesischen Behörden hätten  gegen  den Beschwerde-
führer, wenn sie ein Interesse an dessen weiterer Verfolgung gehabt 
hätten,  vorgehen  können,  was  aber  in  den  sieben  Jahren  bis  zur 
Ausreise nicht  geschehen sei. Auch ändere der  Umstand,  dass sich 
der Beschwerdeführer die meiste Zeit  in einem kleinen abgelegenen 
Kloster aufgehalten habe, nichts an der Einschätzung, da es dort zwar 
weniger  staatlichen  Einfluss  und  Kontrolle  gegeben  habe,  ein 
Vorgehen  gegen  den  Beschwerdeführer  aber  auch  dort  möglich 
gewesen wäre. Die Tatsache, dass es zu keinem Übergriff gegen den 
Beschwerdeführer  mehr  gekommen  sei  und  dieser  sein  Leben  als 
Mönch  in  zumutbarer  Weise  habe  fortsetzen  können,  bezeuge  eine 
fehlende Verfolgungsabsicht des chinesischen Staates.

5.2 Der Beschwerdeführer hielt  den Erwägungen des BFM in seiner 
Beschwerde entgegen, dass er sehr darauf geachtet habe, nicht von 
den  Behörden  ergriffen  zu  werden  und  auch  grosses  Glück  gehabt 
habe,  von den Mönchen nicht  verraten worden zu sein. Er habe als 
Mönch,  der  mit  weltlichen Angelegenheiten  wenig  vertraut  sei,  nicht 
über die notwendigen Kenntnisse für eine erfolgreiche Fluchtvorberei-
tung verfügt. Er wolle betonen, dass er aus politischen Gründen geflo-
hen sei.

6.

6.1 Nach Durchsicht der Akten ist die Feststellung des BFM zu bestä-
tigen,  wonach die  Vorbringen des Beschwerdeführers  nicht  asylrele-
vant sind. 

6.2 Wie das BFM zu Recht festgestellt hat, ist die im Jahr 1998 erfolg-
te  dreimonatige  Inhaftierung  und Misshandlung  des Beschwerdefüh-
rers in Haft nicht mehr aktuell. Es fehlt am zeitlichen und sachlichen 
Kausalzusammenhang zwischen der Verfolgung im Jahr 1998 und der 
sieben Jahre später stattgefundenen Flucht. Aufgrund des Ablaufs von 
sieben Jahren bis zur Ausreise ist der zeitliche Kausalzusammenhang 
zerrissen. Zwar können im Einzelfall plausible objektive und subjektive 

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Gründe  für  eine  zeitlich  verzögerte  Ausreise  vorliegen  (vgl.  EMARK 
1996  Nr.  25),  die  in  der  Beschwerde  angeführten  langen 
Ausreisevorbereitungen vermögen allerdings nicht als objektiver Grund 
für  eine  sieben  Jahre  nach  dem  Übergriff  erfolgte  Ausreise  zu 
überzeugen. Auch in sachlicher Hinsicht fehlt es angesichts des sieben 
Jahre  zurückliegenden  Ereignisses  am  erforderlichen 
Kausalzusammenhang. 

Begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung ist ebenfalls abzulehnen. 
Auch wenn die Angst des Beschwerdeführers vor einer erneuten Fest-
nahme  angesichts  der  im  Jahr  1998  erlitteten  Festnahme  und  der 
Misshandlung noch nachvollziehbar  ist,  so mangelt  es  an konkreten 
und tatsächlichen Umständen, die die Furcht vor Verfolgung in abseh-
barer Zeit auch objektiv begründet erscheinen liessen. 

Festzuhalten ist, dass der Beschwerdeführer nach drei Monaten Haft 
im Jahr 1998 aus der Haft entlassen wurde und in den darauffolgen-
den Jahren keine Übergriffe der Behörden mehr erdulden musste. In 
den letzten sieben Jahren vor seiner Flucht ist er weiterhin in zumutba-
rer Weise seiner Tätigkeit  als Mönch nachgegangen. Auch wenn das 
Kloster, in dem er sich hauptsächlich aufgehalten hat, klein und abge-
legen ist,  so ist  dieses Kloster  den chinesischen Behörden bekannt, 
wie der Beschwerdeführer selber zu Protokoll gab (vgl. act. A13, S. 8). 
Insofern hätten die Behörden den Beschwerdeführer dort auch aufgrei-
fen und verfolgen können. Wenn der Beschwerdeführer angibt, ihm sei 
nur deshalb  nichts  mehr  passiert,  weil  er  keine politischen Aktionen 
mehr unternommen habe, bei einer erneuten Protesthandlung würde 
er  aber  wieder  unter  staatlichen  Verfolgungshandlungen  leiden,  so 
handelt es sich hierbei um blosse Spekulationen und nicht um konkre-
te und tatsächliche Umstände, die auf eine unmittelbare oder in nächs-
ter Zukunft  drohende Verfolgung wegen politischer Aktvitäten hinwei-
sen würden. 

7.
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer  vor 
seiner  Ausreise  keinen  ernsthaften  Nachteilen  im  Sinne  des  Art.  3 
AsylG ausgesetzt war und auch keine begründete Furcht hatte, künftig 
solchen Nachteilen ausgesetzt zu sein. Die Vorinstanz hat das Asylge-
such demnach zu Recht abgelehnt.

8.

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8.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

8.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

9.
Das BFM hat den Beschwerdeführer in der angefochtenen Verfügung 
vom 26. Januar 2006  wegen  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der  Weg-
weisung vorläufig aufgenommen. Mit Verfügung vom 8. Mai 2008 wur-
de  überdies  wiedererwägungsweise  die  Flüchtlingseigenschaft  auf-
grund von subjektiven Nachfluchtgründen und demzufolge die Unzu-
lässigkeit des Wegweisungsvollzuges festgestellt. Demnach ist die Be-
schwerde soweit sie die Flüchtlingseigenschaft betrifft gegenstandslos 
geworden.

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
- soweit nicht gegenstandslos geworden - Bundesrecht nicht verletzt, 
den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und 
angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Ge-
sagten abzuweisen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist.

11.

11.1 Das im Beschwerdeverfahren gestellte  Gesuch  um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist 
abzuweisen,  da  der  Beschwerdeführer  mittlerweile  einer  beruflichen 
Tätigkeit nachgeht und aus den Akten nichts hervorgeht, aus dem sich 
trotz des bestehenden Arbeitsverhältnisses eine aktuelle Bedürftigkeit 
ergeben würde. 

11.2 Beim Ausgang des Beschwerdeverfahrens aufgrund des teilwei-
sen  Unterliegens  sind  dem  Beschwerdeführer  reduzierte  Verfahren-
skosten  im  Umfang  von  Fr. 300.--  aufzuerlegen  (vgl.  Art.  63  Abs.  1 
VwVG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]). 

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11.3 Da  der  Beschwerdeführer  aber  im  Verfahren  nicht  vertreten 
wurde,  ist  davon auszugehen,  dass  ihm keine Kosten im erwähnten 
Sinne entstanden sind. Es ist ihm somit keine Parteientschädigung zu-
zusprechen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos ge-
worden ist.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Dem  Beschwerdeführer  werden  Verfahrenskosten  von  Fr. 300.-- 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und (...).

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Muriel Beck Kadima Mareile Lettau

Versand: 

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