# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73dccb83-f7b2-58fb-8ae1-94b1d683cf54
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.05.2016 IV 2013/443
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-443_2016-05-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/443

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.10.2019

Entscheiddatum: 19.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2016
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 31 Abs. 1 ATSG. Art. 77 IVV. Art. 88a IVV. Art. 88bis 
Abs. 2 lit. b IVV. Rentenaufhebung zufolge Verbesserung des 
Gesundheitszustandes. Verletzung der Meldepflicht (Entscheid es 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 2016, IV 
2013/443).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2013/443

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im November 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, eine (Zweit-) Ausbildung zur Grafikerin 

absolviert und anschliessend in diesem Beruf gearbeitet zu haben. Der Rheumatologe 

Dr. med. B.___ berichtete am 24. Dezember 2003 (IV-act. 17–5 ff.), die Versicherte leide 

etwa seit dem Jahr 1995 an einem chronischen cervico-cephalen Syndrom bei 

beruflichen und psychischen Belastungen, an einem Analgetikaabusus sowie an einer 

depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom. Aus rheumatologischer Sicht 

sei die Versicherte in der Tätigkeit „als kaufmännische Angestellte“ höchstens zu 20 

Prozent arbeitsunfähig. Der Psychiater Dr. med. C.___ hatte am 3. August 2003 über 

eine mittelgradige depressive Episode mit einem somatischen Syndrom bei einem 

chronischen cervico-cephalen Syndrom und einem Analgetikaabusus berichtet (IV-act. 

17–8). Gemäss einem Austrittsbericht der Klinik D.___ vom 18. Juli 2003 war die 

Versicherte vom 11. Juni bis zum 15. Juli 2003 stationär behandelt worden (IV-act. 17–

9 ff.). Die Ärzte hatten eine reaktiv-depressive Störung bei einem chronischen cervico-

cephalen Syndrom als Diagnose angeführt und eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent 

bis zum 27. Juli 2003 attestiert. Für die Zeit nach dem 27. Juli 2003 hatten sie eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Am 5. Januar 2004 berichtete die Klinik 

D.___ (IV-act. 18), die Versicherte sei am 27. August 2003 nochmals untersucht 

worden. Schon in einem Pensum von 50 Prozent sei sie überfordert. Sie ermüde 

frühzeitig, habe Konzentrationsstörungen, leide an einer ansteigenden Cephalea und 

könne daher nur mit Pausen in einem Pensum von maximal 50 Prozent arbeiten. Der 

Hausarzt Dr. med. E.___  teilte am 2. Februar 2004 mit (IV-act. 19), dass der 

Versicherten konzentriertes Arbeiten während einer längeren Dauer nicht zugemutet 

werden könne. Zur genauen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit könne er keine 

Stellung nehmen. Am 18. Februar 2004 berichtete Dr. C.___, die Versicherte sei zurzeit 

nicht arbeitsfähig (IV-act. 21). Die Klinik Valens teilte am 7. Juni 2004 mit (IV-act. 24), 

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die Versicherte sei vom 12. Mai bis zum 17. Juni 2004 stationär behandelt worden. Sie 

leide an einem invalidisierenden cervico-cranialen und cervico-brachialen 

Schmerzsyndrom sowie an depressiven Episoden. Ihr Gesundheitszustand sei 

besserungsfähig. Aus körperlicher Sicht könne eine schrittweise Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit auf 50 Prozent bei einer leichten Wechselbelastung befürwortet 

werden. Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen hatte am 13. Mai 2004 

berichtet (IV-act. 31–13 ff.), die Versicherte leide an kombinierten chronischen 

Cephalgien sowie an einem Status nach einer leichten bis mittelschweren depressiven 

Episode. Der klinisch-neurologische Befund sei unauffällig gewesen. Auch eine 

cerebrale Kernspintomographie sowie ein EEG hätten unauffällige Befunde gezeigt. 

Dies bestätige den Verdacht, dass die Versicherte nebst zum Teil typischen 

Migräneanfällen hauptsächlich an Spannungskopfschmerzen leide, die zu einem 

erheblichen Anteil analgetikainduziert seien. Am 27. August 2004 berichtete der 

Neurologe Dr. med. F.___ (IV-act. 31–1 ff.), seines Erachtens sei die Versicherte aus 

neurologischer Sicht zu 40–50 Prozent arbeitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit sei 

zusätzlich durch eine Depression beeinträchtigt. Insgesamt dürfte der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad bei 60–80 Prozent liegen.

A.b Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das psychiatrische Zentrum G.___ am 20. April 

2005 ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 39). Die Sachverständige führte aus, die 

Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, an einem 

Analgetikaabusus sowie an Kombinationskopfschmerzen. Zudem bestehe der 

Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und passiv-

aggressiven Zügen. Obwohl äusserlich der Eindruck entstehe, dass die Versicherte in 

der Lage sein müsste, ihrer Erwerbstätigkeit im Umfang von 50 Prozent nachzugehen, 

sei sie als vollständig arbeitsunfähig zu qualifizieren. Am 8. Juni 2005 notierte Dr. med. 

H.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die von der 

Sachverständigen diagnostizierte Schmerzstörung sei gemäss der Rechtsprechung 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes grundsätzlich nicht invalidisierend; da die 

Versicherte aber an einer erheblichen psychiatrischen Komorbidität in der Form einer 

mittelgradigen depressiven Störung leide, müsse die generelle vollständige 

Arbeitsunfähigkeit vertrauensärztlich bestätigt werden (IV-act. 44). Mit einer Verfügung 

vom 30. Juni 2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 

100 Prozent eine ganze Rente mit Wirkung ab dem 1. Juni 2004 zu (IV-act. 50).

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A.c  Im Juni 2008 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, einen Fragebogen für die 

Revision der Invalidenrente auszufüllen (IV-act. 54). Die Versicherte gab an, dass sich 

ihr Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache leicht verbessert habe. Die 

Häufigkeit der Schmerzattacken habe etwas abgenommen. Die Schmerzen seien 

weniger unberechenbar. Dr. C.___ gab im August 2008 an, er habe die Versicherte seit 

einem Jahr nicht mehr untersucht, woraufhin die IV-Stelle ihm antwortete, er müsse 

keinen Verlaufsbericht erstatten (IV-act. 56). Im Februar 2009 berichtete Dr. F.___, dass 

der Gesundheitszustand seit August 2004 im Wesentlichen stationär geblieben sei (IV-

act. 63). Am 13. März 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie weiterhin 

einen Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe (IV-act. 66).

A.d Am 14. März 2012 forderte die IV-Stelle die Versicherte erneut auf, einen 

Fragebogen für eine Rentenrevision auszufüllen (IV-act. 69). Die Versicherte gab an, 

dass sich ihr Gesundheitszustand nicht verändert habe. Sie habe von Oktober 2011 bis 

Juni 2012 versuchsweise für I.___ gearbeitet. Das Pensum habe 40 Prozent betragen. 

Es seien weitere befristete Einsätze in diesem Pensum vorgesehen. Am 1. Juni 2012 

berichtete Dr. E.___, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten nicht 

verändert habe (IV-act. 78). Am 4. Juli 2012 teilte Dr. C.___ mit, dass er keinen Bericht 

erstatten könne, weil er die Versicherte letztmals am 28. Juni 2011 untersucht habe; er 

würde eine medizinische Abklärung begrüssen (IV-act. 81). Gleichentags berichtete Dr. 

F.___ (IV-act. 82), dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der 

Begutachtung im April 2005 nicht wesentlich verändert habe. Der RAD-Arzt Dr. med. 

J.___ notierte am 2. November 2012 (IV-act. 85), aus medizinischer Sicht sei die 

Rentenzusprache nicht gestützt auf ein Leiden gemäss der Schlussbestimmung zum 

ersten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision erfolgt. Der Gesundheitszustand der 

Versicherten scheine sich aber relevant gebessert zu haben, da sie in der Lage 

gewesen sei, versuchsweise in einem Pensum von 40 Prozent zu arbeiten. Sie habe 

zudem den Hausarzt kaum noch konsultiert und den Psychiater schon über ein Jahr 

nicht mehr gesehen. Vor diesem Hintergrund erscheine eine Verlaufsbegutachtung als 

angezeigt. Am 4. März 2013 erstattete die ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH 

im Auftrag der IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 92). Die 

Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide an einer leichten bis mittelgradigen 

depressiven Episode, an chronischen Beschwerden am Nacken, an den Schultern und 

an den Oberarmen unter Betonung der adominanten linken Seite, an einem Status 

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nach einer Arthrodese des rechten Grosszehengrundgelenks sowie an einem 

multifaktoriellen Kopfschmerzsyndrom. Als Diagnosen, die sich nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkten, nannten die Sachverständigen eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, ein chronisches thoraco- und lumbo-vertebrales 

Schmerzsyndrom, einen Status nach einer Distorsion des rechten oberen 

Sprunggelenks, anamnestisch einen Status nach einer Reposition einer 

Handgelenksfraktur links, ein Übergewicht, eine präklinische Hypothyreose, eine 

Obstipation sowie eine Urtikaria. Sie hielten fest, dass der Versicherten körperlich 

schwer belastende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. Körperlich leichte bis 

mittelschwere, angepasste Tätigkeiten seien der Versicherten dagegen ganztägig 

zumutbar. Dabei sei die Leistungsfähigkeit allerdings wegen eines erhöhten 

Pausenbedarfs um 20 Prozent reduziert. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab 

dem Untersuchungszeitpunkt. Für die Zeit davor sei von einer seit dem Jahr 2003 

bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent für sämtliche Tätigkeiten auszugehen. 

Die früher mindestens mittelgradige Depression sei remittiert, weshalb sich auch die 

Arbeitsfähigkeit erhöht habe. Der RAD-Arzt Dr. J.___ erachtete das Gutachten der ABI 

GmbH als überzeugend (IV-act. 96). Mit einem Vorbescheid vom 14. Mai 2013 teilte die 

IV-Stelle der Versicherten mit, dass diese zufolge eines nicht mehr 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades von 37 Prozent keinen Anspruch mehr auf eine 

Rente habe, weshalb die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats aufgehoben werde (IV-act. 100).

A.e  Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte am 3. Juli 2013 einwenden 

(IV-act. 105), die implizite Annahme der IV-Stelle, die Voraussetzungen für eine 

„Rentenrevision“ in Anwendung der Schlussbestimmung zum ersten 

Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision seien erfüllt, sei unzutreffend. Die so genannten 

Foerster’schen Kriterien seien bei der Rentenzusprache im Jahr 2005 geprüft und als 

erfüllt angesehen worden. Die Rentenzusprache sei also bereits gestützt auf die Praxis 

des Bundesgerichtes erfolgt, weshalb eine Anwendung der Schlussbestimmung zum 

ersten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision nicht in Frage kommen könne. Aus dem 

Gutachten der ABI GmbH gehe nicht hervor, weshalb die Foerster’schen Kriterien nicht 

mehr erfüllt sein sollten. Die Sachverständigen hätten denselben Sachverhalt anders 

beurteilt. Eine Auseinandersetzung mit der Beurteilung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin im Jahr 2005 sei nicht erfolgt. Der Gesundheitszustand der 

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Beschwerdeführerin habe sich nicht verändert, weshalb kein Revisionsgrund vorliege. 

Mit einer Verfügung vom 16. Juli 2013 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 106).

B. 

B.a  Am 12. September 2013 liess die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Juli 2013 erheben 

(act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die 

Erbringung der gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung führte er an, dass die 

Voraussetzungen für eine „Rentenrevision“ im Sinne der Schlussbestimmung zum 

ersten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision nicht erfüllt seien. In somatischer 

Hinsicht habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der 

Rentenzusprache nicht verändert. Auch in psychischer Hinsicht liege keine 

Veränderung des Gesundheitszustandes vor. Aus dem Gutachten der ABI GmbH gehe 

nicht hervor, weshalb die Foerster’schen Kriterien nicht mehr erfüllt sein sollten. 

Diesbezüglich enthalte das Gutachten nur eine anderslautende Beurteilung eines 

unverändert gebliebenen Sachverhaltes. Die Sachverständigen hätten ausgeführt, dass 

nie eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von mehr als 20 Prozent vorgelegen 

habe. Folge man dieser Argumentation, müsse eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes verneint werden.

B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 7. November 

2013 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit stelle bereits einen Revisionsgrund dar, auch wenn sie 

nur befristet erfolgt sei. Diesbezüglich liege im Übrigen eine Meldepflichtverletzung vor. 

Die Sachverständigen der ABI GmbH hätten dargelegt, dass die frühere mindestens 

mittelgradige Depression remittiert sei, weshalb sich auch die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin erhöht habe. Auch aus medizinischer Sicht sei also ein 

Revisionsgrund gegeben.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 31. Januar 2014 an ihrem Antrag festhalten und 

die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragen (act. G 11.2). Ihr 

Rechtsvertreter führte aus, dass auf die beantragte mündliche Verhandlung verzichtet 

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werden könne, wenn das Gericht von den angerufenen Zeugen eine schriftliche 

Auskunft zu den sich stellenden beziehungsweise aufgeworfenen Fragen einhole. Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 13).

B.d Am 9. November 2015 wies das Versicherungsgericht die Beschwerdeführerin 

darauf hin (act. G 15), dass die angefochtene Verfügung zufolge einer möglichen 

Meldepflichtverletzung allenfalls durch das Gericht zuungunsten der 

Beschwerdeführerin korrigiert werden könnte (reformatio in peius). Das Gericht räumte 

der Beschwerdeführerin eine Frist zur Stellungnahme und zum Rückzug der 

Beschwerde ein. Die Beschwerdeführerin liess an ihrer Beschwerde festhalten (act. G 

22). Ihr Rechtsvertreter führte aus, es liege keine Meldepflichtverletzung vor. Bei der 

Tätigkeit für I.___ habe es sich um einen Arbeitsversuch auf dem zweiten Arbeitsmarkt 

und nicht um eine meldepflichtige Erwerbstätigkeit gehandelt.

B.e  Am 30. März 2016 verzichtete die Beschwerdeführerin auf eine mündliche 

Verhandlung (act. G 24). Am 8. April 2016 reichte sie einen Bericht des 

Schmerzzentrums des Kantonsspitals St. Gallen ein (act. G 26). Die Ärzte hatten das 

interdisziplinäre Schmerzprogramm als für die Beschwerdeführerin ungeeignet 

qualifiziert. Sie hatten das Trainingsprogramm als zu intensiv beim aktuellen 

Gesamtzustand erachtet und die Durchführung eines niederschwelligen 

Alternativangebotes empfohlen.

Erwägungen

1.

Bei der angefochtenen Verfügung vom 16. Juli 2013 handelt es sich um eine 

Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat 

die Verfügung zwar missverständlich mit „Einstellung der Invalidenrente“ betitelt und 

nicht auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG verwiesen. Der Begründung lässt sich aber eindeutig 

entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin die formell rechtskräftig zugesprochene, 

laufende Rente infolge einer Verbesserung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin hat aufheben wollen. Damit stimmt das Dispositiv der Verfügung 

überein, gemäss dem die Rente ex nunc et pro futuro aufgehoben worden ist. Da der 

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Gegenstand des Beschwerdeverfahrens nicht weiter als der Gegenstand des mit der 

angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens sein kann, ist in 

diesem Verfahren ausschliesslich zu prüfen, ob die revisionsweise Aufhebung der 

Rente rechtmässig gewesen ist. Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur 

Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) und zur Rentenanpassung in Anwendung der 

Schlussbestimmungen zum ersten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision ist folglich 

nicht einzugehen.

2.

2.1  Verändert sich der massgebende Sachverhalt nach der Zusprache einer Rente 

wesentlich, entsteht eine Diskrepanz zwischen dem der ursprünglichen 

Rentenzusprache zugrunde gelegten und dem aktuellen Sachverhalt. Die ursprünglich 

richtige, sich auf den damals massgebenden Sachverhalt stützende Verfügung wird 

dadurch nachträglich unrichtig: Sie stützt sich nicht mehr auf den massgebenden, 

sondern auf einen „veralteten“, nicht mehr den Tatsachen entsprechenden 

Sachverhalt. Mit der Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) wird eine solche nachträglich 

eingetretene Unrichtigkeit einer formell rechtskräftigen Verfügung behoben, indem für 

die Zukunft unter Berücksichtigung der eingetretenen Sachverhaltsveränderung neu 

über den Rentenanspruch entschieden wird. Die Rente wird entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (vgl. zum Ganzen Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 

ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.). Für die Beantwortung der Frage, ob sich der 

Sachverhalt wesentlich verändert hat, ist der aktuelle Sachverhalt mit dem Sachverhalt 

zu vergleichen, der der ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung zugrunde 

gelegt worden ist. Ist die Rente zwischen diesen beiden Zeitpunkten bereits einmal 

revidiert worden, ist der aktuelle Sachverhalt mit dem Sachverhalt zu vergleichen, der 

der (letzten) Revisionsverfügung zugrunde gelegt worden ist.

2.2  Die Rentenzusprache ist im Sommer 2005 erfolgt. Im Jahr 2008 ist ein Verfahren 

zur Überprüfung des Rentenanspruchs eingeleitet worden. Nachdem der Hausarzt 

Dr. F.___ mitgeteilt hatte, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

nicht verändert habe, hat die Beschwerdegegnerin das Verfahren formlos 

abgeschlossen. Dieses Verfahren hat sich also nur auf die Frage beschränkt, ob ein 

Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu eröffnen sei; es hat sich dabei 

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nicht bereits um ein Revisionsverfahren gehandelt. Folglich muss für die Beantwortung 

der Frage, ob sich der Sachverhalt wesentlich verändert hat, der aktuelle Sachverhalt 

mit dem Sachverhalt, der der ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung 

zugrunde gelegt worden ist, verglichen werden. In medizinischer Hinsicht hat jene 

ursprüngliche Verfügung massgebend auf dem – vom RAD-Arzt Dr. H.___ als 

überzeugend qualifizierten – Gutachten des Spitals K.___ vom 20 April 2005 beruht. 

Laut diesem hat die Beschwerdeführerin damals an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, an einem Analgetikaabusus und an Kombinationskopfschmerzen 

gelitten. Die Sachverständige hat zudem den Verdacht auf eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und passiv-aggressiven Zügen geäussert. Sie 

hat die Beschwerdeführerin als vollständig arbeitsunfähig qualifiziert. Obwohl sie keine 

depressive Störung diagnostiziert hat, hat der RAD-Arzt Dr. H.___ gestützt auf die 

übrigen psychiatrischen Berichte ausgeführt, die Beschwerdeführerin leide an einer 

psychiatrischen Komorbidität in der Form einer mittelgradigen depressiven Störung. 

Letztlich ist die Rentenzusprache also wegen einer somatoformen Schmerzstörung in 

Verbindung mit einer mittelgradigen depressiven Störung als eine Komorbidität von 

erheblicher Schwere und Dauer im Sinne der Foerster’schen Kriterien erfolgt. Die 

Sachverständigen der ABI GmbH haben in ihrem Gutachten vom 4. März 2013 

ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe früher an einer mindestens mittelgradigen 

depressiven Störung gelitten. Diese sei mittlerweile aber remittiert. Folglich sei die 

Komorbidität zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Sinne der 

Foerster’schen Kriterien dahingefallen, weshalb sich die somatoforme Schmerzstörung 

nun nicht mehr auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirke. In der vom 

psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH nachvollziehbar und überzeugend 

beschriebenen Remission der mittelgradigen depressiven Störung, die nach der 

ursprünglichen Rentenzusprache eingetreten sein muss, ist eine relevante 

Sachverhaltsveränderung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu erblicken, die zu einer 

entsprechenden Rentenanpassung führen muss. Daran ändern die Ausführungen der 

Ärzte des Kantonsspitals St. Gallen, der Beschwerdeführerin könne nur ein 

niederschwelliges Schmerzbewältigungsprogramm zugemutet werden, nichts, denn 

dabei hat es sich um eine therapeutische Empfehlung und nicht um eine 

versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung gehandelt. Der Bericht enthält im 

Übrigen auch keine Befunde oder Diagnosen und ist deshalb nicht geeignet, Zweifel an 

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der Schlussfolgerung der Sachverständigen der ABI GmbH zu wecken, der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich nach der Rentenzusprache 

erheblich verändert.

2.3  Allerdings vermag das psychiatrische Teilgutachten der ABI GmbH hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus zwei Gründen nicht zu überzeugen. Erstens fehlt eine 

Auseinandersetzung mit den hohen Anforderungen, welche die Tätigkeit als Grafikerin 

an die Konzentration und an die Kreativität der Beschwerdeführerin stellt. Es leuchtet 

zwar ein, dass eine nur leichtgradige depressive Störung die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer eher anspruchslosen Tätigkeit nicht erheblich 

beeinträchtigt. Namentlich erscheint es angesichts der nachvollziehbaren 

Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen als plausibel, dass die 

Beschwerdeführerin eine Hilfsarbeit im Umfang von etwa 80 Prozent verrichten könnte. 

Das bedeutet allerdings nicht, dass sie auch in anspruchsvollen Tätigkeiten eine 

entsprechende Arbeitsleistung erbringen könnte. Erfahrungsgemäss wirkt sich eine 

depressive Störung nämlich in Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an die 

Konzentration und an die Kreativität stärker auf die Leistungsfähigkeit als in Tätigkeiten 

mit tiefen Anforderungen aus. Der psychiatrische Sachverständige hätte sich hierzu 

äussern und insbesondere seine Arbeitsfähigkeitsschätzung bezüglich des 

angestammten Berufs als Grafikerin ausführlicher begründen müssen. Da 

entsprechende Ausführungen fehlen, vermag das Gutachten der ABI GmbH die von 

den Sachverständigen attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent im angestammten 

Beruf als Grafikerin nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu belegen. Zweitens hat das Bundesgericht im Sommer 2015 

seine langjährige Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung einer somatoformen 

Schmerzstörung grundlegend geändert. In seinem Entscheid BGE 141 V 281 hat es die 

frühere Überwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das frühere Regel-/Ausnahme-

Modell durch einen strukturierten normativen Prüfungsraster ersetzt. Es hat einen 

neuen Indikatorenkatalog formuliert, der insbesondere besser der Erfassung von 

Ressourcen dient. Zwar hat diese Rechtsprechungsänderung nicht dazu geführt, dass 

die vor dem Sommer 2015 unter Beachtung der nun überholten Rechtsprechung 

erstatteten Gutachten ohne weiteres ihren Beweiswert verloren hätten. Vorliegend 

erweist sich das Gutachten der ABI GmbH aber als mit Blick auf die für die 

Arbeitsfähigkeit relevanten Ressourcen der Beschwerdeführerin zu wenig 

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aussagekräftig. Auch aus diesem Grund kann nicht auf das Gutachten abgestellt 

werden.

2.4  Folglich erweist sich der relevante Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Da es 

nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis der 

Verwaltung hinsichtlich derer ureigensten Aufgabe nachzuholen, ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur Weiterführung der Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen. 

Die Beschwerdegegnerin wird nicht nur ein neues psychiatrisches Gutachten unter 

Beachtung der geänderten Rechtsprechung einzuholen haben. Sie wird vorab einen 

Berufsberater beauftragen, ein detailliertes Anforderungsprofil und eine detaillierte 

Tätigkeitsbeschreibung zum angestammten Beruf als Grafikerin zu verfassen. Dieses 

Anforderungsprofil und diese Tätigkeitsbeschreibung wird sie an die medizinischen 

Sachverständigen weiterleiten. Sie wird diese auffordern, ausführlich Stellung zu den 

Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigungen auf die so beschriebene Tätigkeit zu 

nehmen. Gestützt darauf wird sie prüfen, ob eine Umschulungspflicht (Art. 17 IVG) 

besteht, was der Fall sein wird, wenn die Beschwerdeführerin in einer anderen Tätigkeit 

mit vergleichbaren Verdienstaussichten wie im erlernten Beruf (Grafikerin) eine höhere 

Arbeitsleistung erbringen könnte. Schliesslich wird die Beschwerdegegnerin das 

Revisionsverfahren mit einer neuen Verfügung abschliessen.

3.

3.1  Die nachfolgenden Ausführungen haben angesichts der Notwendigkeit der 

weiteren Sachverhaltsabklärung nur den Charakter eines obiter dictum. Das Gericht 

sieht sich zu diesen Ausführungen veranlasst, weil die Beschwerdegegnerin diesem 

Aspekt in ihrer angefochtenen Verfügung rechtswidrigerweise keine Beachtung 

geschenkt hat.

3.2  Der Art. 17 Abs. 1 ATSG äussert sich nicht zum Zeitpunkt, auf den hin eine Rente 

bei einer Sachverhaltsveränderung erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden 

muss. Für die Invalidenversicherung enthält aber der Art. 88  IVV Bestimmungen zum 

Zeitpunkt der Rentenanpassung. Gemäss dem Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV ist eine Rente 

frühestens auf das Ende des der Zustellung der Revisionsverfügung folgenden Monats 

herabzusetzen oder aufzuheben. Bei einer Verletzung der Meldepflicht hat eine 

bis

bis

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Herabsetzung oder Aufhebung dagegen gemäss dem Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV 

rückwirkend ab dem Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung zu erfolgen. 

Laut dem Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit von dem 

Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird, in jedem Fall aber, nachdem sie ohne eine 

wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird.

3.3  Die Beschwerdeführerin hat im Oktober 2010 einen Arbeitsversuch angetreten, 

über den sie die Beschwerdegegnerin aber erst im Rahmen der Überprüfung des 

Rentenanspruchs im April 2014 informiert hat. Der Beschäftigungsgrad hat ungefähr 20 

Prozent betragen; die Beschwerdeführerin ist im Stundenlohn angestellt worden und 

hat unregelmässig an einem Projekt gearbeitet. Die Grundbesoldung ist auf 68’051 

Franken angesetzt worden (act. G 11.3.3). Selbst wenn es sich, wie die 

Beschwerdeführerin glaubhaft dargelegt hat, bei dieser Tätigkeit um einen 

Arbeitsversuch in einer Art geschütztem Rahmen gehandelt haben sollte, hätte die 

Beschwerdegegnerin gemäss dem Art. 31 Abs. 1 ATSG und dem Art. 77 IVV 

umgehend darüber informiert werden müssen. Auch ein Arbeitsversuch ist nämlich 

geeignet, eine Änderung des Rentenanspruchs zu bewirken. Bezüglich der Meldepflicht 

ist nicht entscheidend, ob letztlich eine anspruchsrelevante Sachverhaltsveränderung 

vorliegt, sondern vielmehr nur, ob eine Sachverhaltsveränderung vorliegt, die geeignet 

ist, den Leistungsanspruch zu beeinflussen, denn der Zweck der Meldepflicht ist es, 

dem Sozialversicherungsträger zu ermöglichen, zu prüfen, ob eine anspruchsrelevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist. Die Beschwerdeführerin hat ihre Meldepflicht 

hinsichtlich des Arbeitsversuchs beim I.___ jedenfalls verletzt. Daran ändert der 

Umstand, dass sie den Arbeitsversuch rund eineinhalb Jahre später (im Rahmen der 

Überprüfung des Rentenanspruchs von Amtes wegen) doch noch gemeldet hat, nichts, 

denn sie hätte die Beschwerdegegnerin umgehend über den Arbeitsversuch 

informieren müssen.

3.4  Hätte die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin rechtzeitig, also 

(spätestens) im Oktober 2010 über den Arbeitsversuch informiert, hätte diese wohl 

umgehend ein Verfahren zur Überprüfung des Rentenanspruchs eingeleitet. Bei der 

Rentenzusprache im Jahr 2005 war die Beschwerdegegnerin nämlich noch von einer 

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vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen, weshalb sie den Antritt eines 

Arbeitsversuchs als ein gewichtiges Indiz für eine mögliche Veränderung des 

anspruchsrelevanten Sachverhaltes qualifiziert hätte. In diesem Revisionsverfahren 

wäre die Beschwerdegegnerin gleich wie in dem im April 2012 eröffneten 

Revisionsverfahren vorgegangen. Sie hätte also eine medizinische Begutachtung in die 

Wege geleitet. Da sie den Gutachtensauftrag eineinhalb Jahre früher erteilt hätte, wäre 

auch das Gutachten eineinhalb Jahre früher erstattet worden. Der psychiatrische 

Sachverständige hätte wohl bereits in diesem früheren Zeitpunkt über eine Remission 

der depressiven Störung berichtet, denn gemäss dem Gutachten der ABI GmbH ist 

diese Remission wahrscheinlich schon lange vor der Begutachtung eingetreten (vgl. IV-

act. 92–14). Der Antritt des Arbeitsversuchs im Oktober 2010 spricht dafür, dass die 

depressive Störung bereits vor dem Oktober 2010 remittiert ist. Bezüglich des Verlaufs 

der depressiven Störung in der Vergangenheit hätte der psychiatrische 

Sachverständige auch eineinhalb Jahre früher keine ausreichend sicheren Aussagen 

tätigen können, da für die Zeit ab dem Jahr 2005 keine medizinischen Berichte bei den 

Akten gelegen haben. Der psychiatrische Sachverständige hätte folglich gleich wie im 

vorliegenden Gutachten vom 4. März 2013 verfahren müssen: Er hätte erst für die Zeit 

ab der Begutachtung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Arbeitsfähigkeit von 

80 Prozent attestieren können. Wäre das Gutachten aber eineinhalb Jahre früher 

erstattet worden, wäre die Verbesserung des Gesundheitszustandes wohl bereits ab 

einem eineinhalb Jahre früheren Zeitpunkt belegt gewesen. Die Beschwerdegegnerin 

hätte die Rente folglich eineinhalb Jahre früher aufheben können. Die 

Meldepflichtverletzung dürfte also eine Verzögerung der Rentenaufhebung bewirkt 

haben. Die Beschwerdegegnerin hat daher möglicherweise zu Unrecht den Art. 88

Abs. 2 lit. a IVV angewendet. Die Rente müsste wohl eher in Anwendung des Art. 88

Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend auf den Zeitpunkt der Sachverhaltsveränderung angepasst 

werden.

4.

Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gilt die Aufhebung einer Verfügung 

und die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der 

Beschwerde führenden Person. Die gemäss dem Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden 

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und angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat ihr eine Parteientschädigung 

auszurichten. Diese ist angesichts des leicht überdurchschnittlichen 

Vertretungsaufwandes (als Folge der Stellungnahme zu einer drohenden reformatio in 

peius) auf 4’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 16. Juli 2013 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 4’000.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.05.2016
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 31 Abs. 1 ATSG. Art. 77 IVV. Art. 88a IVV. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Rentenaufhebung zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes. Verletzung der Meldepflicht (Entscheid es Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Mai 2016, IV 2013/443).

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