# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e4392c7-7987-5991-bc3d-1ef0179f440e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.07.2010 IV 2009/231
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-231_2010-07-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/231

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 08.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2010
Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. IV-Rentenanspruch. Revision aufgrund 
Veränderung Bemessungsmethode. Trotz Zwillingsgeburt ist die 
Beschwerdeführerin auch weiterhin als vollzeitlich Erwerbstätige 
einzustufen. Revisionsgrund nicht ausgewiesen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2010, IV 2009/231).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 8. Juli 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eugen Koller, LL.M., St. Jakob Strasse 37, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Wechsel Bemessungsmethode)

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Sachverhalt:

A.  

A.a S.___ erlitt am 21. Juli 1996 einen Verkehrsunfall und zog sich dabei ein 

Schädelhirntrauma, eine Milzruptur, eine Femurfraktur links, eine nicht dislozierte 

Schambeinastfraktur links sowie Glasfremdkörper im linken Jochbogen und im linken 

Oberarm zu (vgl. kreisärztlicher Bericht vom 13. Juli 2006, act. G 7.54-24 ff.). Sie war 

seit 20. November 1995 als Postbotin beschäftigt, seit 22. Februar 1999 im Bereich 

Sortierung mit um 30% reduzierter Leistung (act. G 7.8). Daneben erhielt sie von der 

SUVA eine 30%ige Invalidenrente (act. G 7.48-2). Von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen wurde abgesehen (act. G 7.11-24). Seit 16. Januar 2006 

war sie wegen einer Narbenknochenkorrektur und ab 6. März 2006 wegen einem 

lumbovertebralen Syndrom zu 100% arbeitsunfähig (act. G 7.34-36). Nachdem 

verschiedene Arbeitsversuche im Jahr 2007 scheiterten, wurde das Arbeitsverhältnis 

bei der Schweizerischen Post per 31. März 2008 aufgelöst (act. G 7.67-6 f.).

A.b Die verheiratete Versicherte, inzwischen Mutter eines im Jahr 2005 geborenen 

Kindes, meldete sich am 16. März 2006 zum Bezug von IV-Rentenleistungen an (7.27). 

Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, untersuchte die Versicherte am 

16. Januar 2007 im Auftrag der Krankentaggeldversicherung. Er gelangte im Bericht 

vom 23. Februar 2007 zum Ergebnis, dass der Versicherten die bisherige körperlich als 

leicht einzustufende Tätigkeit im Brief-Sortierdienst zu mindestens 50% zumutbar sei 

(act. G 7.53). Am 12. März 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 

1. Januar 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Rente zu (act. G 7.75). 

Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades ging sie davon aus, dass die Versicherte im 

Gesundheitsfall zu 100% erwerbstätig sein würde und sie nahm daher einen 

Einkommensvergleich vor (act. G 7.72).

A.c Die Versicherte gebar im Mai 2008 Zwillinge. In der Folge leitete die IV-Stelle eine 

Rentenrevision ein (act. G 7.26 und G 7.80). Der behandelnde Dr. B.___, Facharzt FMH 

für Innere Medizin, gab im von der IV-Stelle eingeholten Arztbericht vom 29. Oktober 

2008 an, dass zur Zeit eine Arbeitstätigkeit neben der Betreuung von drei Kleinkindern 

nicht zur Diskussion stehe. Der Gesundheitszustand sei unverändert (act. G 7.81).

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A.d Am 22. Januar 2009 nahm die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der 

Versicherten vor. Anlässlich dieser Abklärung gab die Versicherte an, dass sie im 

Gesundheitsfall aufgrund der finanziellen Situation auch heute noch einer vollen 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Die Kinder wären in diesem Fall durch die 

Schwiegereltern betreut worden (act. G 7.88-2 und G 7.88-10 f.). Die Abklärungsperson 

hielt demgegenüber im Bericht vom 6. März 2009 fest, dass diese Angaben 

realitätsfremd und in der Praxis nicht umsetzbar seien. Die Versicherte wurde daher 

neu als vollständig im Haushalt Tätige qualifiziert. Die Abklärungsperson ermittelte im 

Haushalt eine Invalidität von 14% (act. G 7.88-1 ff.).

A.e Mit Vorbescheid vom 20. März 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass die Rentenleistungen aufgrund des neu ermittelten Invaliditätsgrades 

von 14% nach der Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats 

aufgehoben würden (act. G 7.89).

B.  

B.a Dagegen erhob die Versicherte am 4. Mai 2009 Einwand. Sie stellte sich darin im 

Wesentlichen auf den Standpunkt, dass sie auch nach der Zwillingsgeburt im 

Gesundheitsfall weiterhin einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde (act. 

G 7.91).

B.b Am 28. Mai 2009 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids und stellte die 

Rentenleistungen auf Ende des der Verfügung folgenden Monats ein. Gleichzeitig 

entzog sie einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (act. G 7.93).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 28. Mai 2009 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 29. Juni 2009. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die weitere Ausrichtung einer halben 

Rente. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung 

zurückzuweisen. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. Zur Begründung stellt sie sich hauptsächlich auf den Standpunkt, dass sie im 

Gesundheitsfall auch nach der Zwillingsgeburt vollzeitlich erwerbstätig sein würde. Die 

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Betreuung ihrer Kinder während ihrer Abwesenheit wäre durch die Schwiegereltern, 

den Ehegatten und das Familienzentrum gewährleistet. Ihre Kinder würden denn auch 

in der jetzigen Situation an einem Nachmittag und an 3 Vormittagen in der Woche im 

Familienzentrum betreut. Ferner hätte sie in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der 

Post die Möglichkeit gehabt, abends oder am Wochenende arbeiten zu können (act. 

G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 21. September 

2009 die Beschwerdeabweisung. Sie halte es für unrealistisch, dass die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen 

würde, obschon dies theoretisch möglich wäre. Denn die Betreuung von Kleinkindern 

sei sehr aufwendig und auch die Organisation der Fremdbetreuung sei jeweils mit 

hohem zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden (act. G 7).

C.c In der Replik vom 7. Januar 2010 hält die Beschwerdeführerin an den gestellten 

Anträgen und deren bisherigen Begründung unverändert fest. Ergänzend bringt sie vor, 

dass sie bei der Post mehr verdienen würde als ihr Ehegatte, weshalb sie im 

Gesundheitsfall einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Ferner könne 

der Ehegatte seine Arbeitszeit innerhalb des Zeitraums von 05:00 bis 22:00 Uhr selbst 

einteilen (act. G 13).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 15).

Erwägungen:

1.   

In materieller Hinsicht sind zwischen den Parteien die Fragen strittig, ob mit der Geburt 

der Zwillinge die Beschwerdeführerin neu als nicht mehr vollzeitlich Erwerbstätige zu 

qualifizieren und bejahendenfalls, ob die bisherige halbe Rente revisionsweise 

aufzuheben ist.

2.   

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Was die Revision von Invalidenrenten anbelangt, hat die Rechtsprechung festgehalten, 

dass, sofern sich der Grad der Invalidität der rentenbeziehenden Person in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise ändert, die Rente in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben 

ist. Eine Invalidenrente ist rechtsprechungsgemäss nicht nur bei einer wesentlichen 

Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 

erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands 

erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann 

gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt 

(BGE 130 V 349 f. E. 3.5 mit Hinweisen).

3.   

3.1 Die unter den Parteien umstrittene Frage, in welchem Ausmass die 

Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, ist nach 

der Rechtsprechung mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, 

familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse, zu beantworten (BGE 125 V 150 

E. 2c). Dabei handelt es sich zwangsläufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch 

hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss, 

die indessen als innere Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich sind 

und in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden müssen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Dezember 2009, 9C_559/09, E. 4). Ein Methodenwechsel darf 

nach der älteren Praxis nur vorgenommen werden, wenn er zwingend notwendig ist 

(vgl. ZAK 1969 S. 745; BGE 104 V 149 E. 2). Das ist auch heute noch zu postulieren 

(vgl. Gabriela Riemer-Kafka, Veränderungen der familiären Verhältnisse als 

Rentenrevisionsgrund in der IV, in: René Schaffhauser / Franz Schlauri [Hrsg.], Die 

Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, S. 111). Der Methodenwechsel 

setzt eine Nachführung der hypothetischen Lebensentwicklung voraus. Es wird auf den 

realen Verlauf persönlicher und familiärer Verhältnisse nach Eintritt der Invalidität (und 

unter den Einwirkungen der Invalidität) abgestellt, obwohl diese Verhältnisse an sich 

ohne kausalen Einfluss auf die Invalidität sind. Aus dieser Realität wird auf wesentliche 

Änderungen im massgeblichen hypothetischen Sachverhalt (BGE 117 V 199 E. 3b) 

geschlossen. Auf eindeutige Lebensentwürfe und Lebenserfahrungen ist in der 

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modernen Gesellschaft mit gleichen Chancen für unterschiedlichste Arten beruflichen 

Fortkommens allerdings immer weniger Verlass. Darum ist es gerechtfertigt, den 

Methodenwechsel nur bei triftigen Gründen zuzulassen. Etwa wenn nach einer 

eindeutigen (hypothetischen) Sachlage ein Festhalten an der bisherigen Methode 

missbräuchlich wäre. Zur Diskussion steht ein hypothetischer Sachverhalt, der nicht 

mit dem üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt werden 

kann. Verschiedene Hypothesen müssen gegeneinander abgewogen werden. 

Ausschlaggebend ist dabei, welche dieser Hypothesen die plausibelste ist (so der 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2009, 

IV 2008/47, E. 5.3, mit Hinweisen auf die kantonale Rechtsprechung).

3.2 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin trotz Geburt des ersten 

Kindes (August 2005) von der Beschwerdegegnerin - aufgrund der sich aus den Akten 

ergebenden Umstände zu Recht - als vollzeitlich Erwerbstätige eingestuft wurde (vgl. 

act. G 7.56, G 7.61 und G 7.75).

3.3 Bei der Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall auch 

nach der Zwillingsgeburt vollzeitlich erwerbstätig gewesen wäre, fällt ins Gewicht, dass 

die Beschwerdeführerin begründet angab, dass sie aufgrund der finanziellen Situation - 

die sich durch den weiteren Familienzuwachs noch verschärft haben dürfte - auch nach 

der Zwillingsgeburt auf die Ausübung einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit angewiesen 

wäre (act. G 7.88-10 f.). Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 

("Lippenbekenntnis", act. G 7.93-2; "im Interesse ihres IV-Begehrens", act. G 7.88-11) 

bestehen keine Anhaltspunkte für die Annahme, diese Aussage sei aus 

versicherungstechnischen Überlegungen erfolgt. Die im gesamten bisherigen IV-

Verfahren beständig gebliebene Angabe der Beschwerdeführerin wird dadurch 

untermauert, dass der Ehegatte im Vergleich zu ihr einen geringeren Verdienst erzielt 

(vgl. act. G 13.4; zum Valideneinkommen vgl. act. G 7.72), ihr die bisherige Tätigkeit 

gefallen hat (act. G 7.11-2), sie bereits in der jetzigen Situation in 

anerkennenswerterweise von ihrem Ehemann im Haushaltsbereich unterstützt wird 

(act. G 7.88-5 ff.) und dieser zusätzlich bei seiner Arbeit über flexible Arbeitszeit- und 

Gleitzeitregelungen verfügt (act. G 13.3). Zugunsten der Aussage der 

Beschwerdeführerin ist weiter zu beachten, dass sie in der jetzigen Situation bereits 

glaubhaft und unbestrittenermassen an 5 Halbtagen die Woche von ihrer in der Nähe 

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wohnenden Schwiegermutter - vor allem auch in der Betreuung der 3 Kleinkinder - 

unterstützt wird (act. G 7.88 und G 1.1) und über geeignete 

Fremdbetreuungsmöglichkeiten verfügt, die sie bereits jetzt teilweise in Anspruch 

nimmt (vgl. act. G 3.1). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die 

Betreuungsmöglichkeiten durch den Ehemann, die Schwiegermutter oder eine 

Kinderkrippe im Gesundheitsfall nicht in einem grösseren zeitlichen Umfang hätten in 

Anspruch genommen werden können. Im Übrigen ist es vor allem bei Müttern mit 

Migrationshintergrund häufig der Fall, dass beide Eltern von Kindern unter 7 Jahren 

vollzeitlich erwerbstätig sind (vgl. Bundesamt für Statistik, Eidgenössische 

Volkszählung 2000, Fortschritte und Stagnation in der Gleichstellung der Geschlechter 

1970-2000, April 2005, S. 52 f.). Ergänzend ist noch zu bemerken, dass die Betreuung 

von Säuglingen und Kleinkindern zum Standardangebot von Kinderkrippen gehört (vgl. 

etwa die Firmenkrippe der Stadtverwaltung und der kantonalen Verwaltung St. Gallen). 

Zumindest besteht angesichts der genannten Umstände kein Anlass für die von der 

Beschwerdegegnerin getroffene Annahme, es hätten keine mit einer vollzeitlichen 

Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin zu vereinbarende 

Drittbetreuungsmöglichkeiten seit der Zwillingsgeburt bestanden.

3.4 Aus dem Bericht von Dr. B.___ vom 29. Oktober 2008 (act. G 7.81), worin dieser 

ausführte, zurzeit stehe eine Arbeitstätigkeit neben der Betreuung von drei Kleinkindern 

nicht zur Diskussion, kann die Beschwerdegegnerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. 

Denn zum einen beschrieb der Arzt mit seiner Aussage die derzeitige Situation und 

nicht die Verhältnisse, wie sie im Gesundheitsfall bestehen würden. Zum anderen sind 

medizinische Fachpersonen ohnehin nicht zur Beantwortung der Statusfrage berufen.

3.5 Der von der Abklärungsperson angemerkte Umstand, die Beschwerdeführerin habe 

ihre Restarbeitsfähigkeit von 50% seit 2006 nie genutzt (act. G 7.88-11), spricht 

ebenfalls nicht gegen einen unveränderten Status. Denn die Nichtverwertung der 

allfälligen Restarbeitsfähigkeit steht unter dem Eindruck einer erheblichen - von der 

Beschwerdegegnerin ja auch anerkannten - Invalidität im Erwerbsbereich. Es können 

daher keine Schlüsse auf den im Gesundheitsfall bestehenden Status gezogen werden. 

Dies umso weniger, als keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die 

Verwertung mit Blick auf Mutterpflichten oder aufgrund anderer invaliditätsfremder 

Gesichtspunkte unterblieben wäre. Damit geht einher, dass die Beschwerdegegnerin 

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den Status der Beschwerdeführerin als Vollerwerbstätige bis zur Geburt der Zwillinge 

nicht in Frage stellte.

3.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Geburt von Zwillingen zwar unzweifelhaft 

einen hohen Betreuungsaufwand mit sich bringt. Allein daraus durfte aber die 

Beschwerdegegnerin nicht generell den Schluss ziehen, dieser müsse allein von der 

Mutter getragen werden bzw. dieser Aufwand stehe der Weiterführung einer 

vollzeitlichen Erwerbstätigkeit durch die Mutter im Gesundheitsfall entgegen, zumal 

diese Schlussfolgerung vorliegend mit den konkreten Umständen nicht zu vereinbaren 

ist. Ohnehin reicht der blosse Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass ein volles 

Erwerbspensum nicht zu vereinbaren sei mit der Haushalts- und Betreuungsarbeit, 

nicht zur Verneinung einer vollzeitlichen Beschäftigung aus (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Dezember 2009, 9C_559/09, E. 4). Die Auffassung der 

Beschwerdegegnerin, nun "werde mit drei Kindern in Form eines Lippenbekenntnis und 

einer Behauptung auf absolute Powerfrau gemacht" (act. G 7.93-2) ist nach dem 

Gesagten inhaltlich unzutreffend, nebst dem sie in ihrer Form Befremden und 

Bedenken weckt. Ein Revisionsgrund ist mangels vorzunehmenden Wechsels der 

Bemessungsmethode nicht ausgewiesen.

4.   

4.1 In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 28. Mai 2009 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin ist weiterhin eine halbe Rente auszurichten. 

Mit diesem Urteil wird der Antrag auf (Wieder-)Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

hinfällig.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

bis

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4.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 28. Mai 

2009 aufgehoben.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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