# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de282dea-8ccd-54ac-9f2d-141a2b7ade9f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.12.2016 KV-Z 2014/12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-Z-2014-12_2016-12-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV-Z 2014/12

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 16.12.2020

Entscheiddatum: 01.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2016
Krankentaggeld, VVG-Zusatzversicherung zur sozialen 
Krankenversicherung. Der Nachweis der Arbeitsunfähigkeit zur 
Geltendmachung von Taggeldleistungen obliegt der versicherten Person. 
Würdigung medizinischer Berichte. Arbeitsfähigkeit bei langer Dauer. 
Zumutbarkeit des Berufswechsels in eine leidensangepasste Tätigkeit 
bejaht. Eine Anpassungsfrist von weniger als zweieinhalb Monaten ist zu 
kurz bemessen. Nach Wiedererlangen einer vollständigen Arbeitsfähigkeit 
besteht gemäss AVB bei nachträglicher Verschlechterung kein Anspruch auf 
Nachleistung für Personen die aus dem versicherten Kreis ausgetreten sind. 
Nach Austritt aus dem versicherten Personenkreis besteht gemäss AVB 
auch kein Anspruch bei Rückfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2016, KV-Z 2014/12).

Entscheid vom 1. Dezember 2016

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen            

Geschäftsnr.                                                                                                               

KV-Z 2014/12            

Parteien 

A.___,

Klägerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

Helsana Zusatzversicherungen AG, Postfach, 8081 Zürich Helsana,

Beklagte,

Gegenstand                                                                   

Taggeldleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ war seit dem 15. Januar 1982 bei der B.___ AG als Sortiererin angestellt und 

dadurch bei der Helsana Zusatzversicherungen AG (nachfolgend: Helsana) 

krankentaggeldversichert. In der Krankmeldung vom 10. März 2011 gab die 

Arbeitgeberin an, die Versicherte sei seit 18. Februar 2011 krankheitsbedingt 

arbeitsunfähig (act. G 5.3). Der behandelnde Dr. med. C.___, Arzt für Allgemeine 

Medizin FMH, diagnostizierte ein cervikobrachiales Schmerzsyndrom rechts bei 

Wirbelsäulenfehlstatik und vertebralem Syndrom C4/C5 sowie eine 

Erschöpfungsdepression. Er bescheinigte der Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 24. März 2011, siehe hierzu sowie zum von Dr. C.___ 

bei Dr. med. D.___, Facharzt für Rheumatologie FMH, eingeholten Bericht vom 15. 

März 2011 act. G 5.4). Der im Psychiatrischen Zentrum E.___ behandelnde Oberarzt 

F.___ berichtete am 19. Juli 2011, die Versicherte leide an einer Somatisierungsstörung 

(ICD-10: F45.0). Er bescheinigte mit Wirkung ab 1. April 2011 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Eine Arbeitsaufnahme sei für den 15. September 2011 vorgesehen 

(act. G 5.6).

A.b  Im Auftrag der Helsana wurde die Versicherte am 3. Oktober 2011 von med. pract. 

G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachtet. Die 

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Gutachterin diagnostizierte eine undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10: 

F45.1). Gegenwärtig bestünden allenfalls noch leichte Einschränkungen der Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit. Diese seien bedingt durch eine Einschränkung der Stress- und 

Frustrationstoleranz sowie durch eine Einschränkung der emotionalen Belastbarkeit. 

Für die angestammte sowie für andere leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von höchstens 40%. Eine schrittweise Verminderung der 

Arbeitsunfähigkeit sei bei adäquater psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung 

in den nächsten ein bis zwei Monaten zu erwarten. Die Versicherte habe angegeben, 

dass sie sich nicht arbeitsfähig fühle. Diese Selbsteinschätzung habe sie mit 

unspezifischen Beschwerden an den Händen begründet. Diese tiefe 

Selbsteinschätzung sei nicht nachvollziehbar (Gutachten vom 7. Oktober 2011, act. G 

5.9).

A.c  Nachdem die Helsana Kenntnis von der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch 

die Arbeitgeberin erhalten hatte (vgl. hierzu den Bericht des Schadensinspektors vom 

8. November 2011, act. G 5.12), forderte sie die Versicherte unter Hinweis auf die 

Schadenminderungspflicht auf, eine leidensangepasste Tätigkeit zu suchen und 

aufzunehmen. Die Helsana gewährte eine Anpassungszeit bis 31. Januar 2012 und 

sicherte ihr bis zu diesem Zeitpunkt das volle Taggeld zu. Ab dem 1. Februar 2012 

würden keine Taggeldleistungen mehr ausgerichtet (Schreiben vom 18. November 

2011, act. G 5.13).

A.d  Im Verlaufsbericht vom 5. Dezember 2011 führte die in der Tagesklinik des 

Psychiatrischen Zentrums E.___ behandelnde Oberärztin H.___, aus, es habe sich im 

Behandlungsverlauf eine deutliche Besserung der depressiven Symptomatik gezeigt. 

Durch die ausgeprägte Schmerzsymptomatik in beiden Handgelenken sowie ihre 

extreme Müdigkeit sei die Versicherte in der bisherigen Tätigkeit deutlich 

eingeschränkt. Eine an das Leiden angepasste Tätigkeit sei vorstellbar. Die 

Zumutbarkeitsbeurteilung sei durch einen somatischen Experten zu beantworten. Bei 

stabilem Zustand sei die Versicherte am 29. November 2011 aus der Tagesklinik 

entlassen worden (IV-act. 22). Die seit 2. Februar 2011 ambulant im Rahmen von 

"Gesprächspsychotherapie" behandelnde Dr. med. I.___, Praktische Ärztin, 

diagnostizierte ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte depressive 

Episode (ICD-10: F32.0). Sie verneinte das Bestehen von geistigen und psychischen 

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Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (Bericht vom 9. März 2012, IV-act. 31). Die 

Hausärztin J.___, berichtete am 20. April 2012, die Versicherte leide seit ungefähr April 

2011 an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.11) und einem diffusen 

cervicobrachialen Schmerzsyndrom rechts bei Wirbelsäulenfehlstatik. Eine leichte 

leidensangepasste Arbeit, die den rechten Arm möglichst nicht belaste, sei der 

Versicherten zumutbar (IV-act. 37). Dr. med. K.___, Facharzt für Neurologie, 

diagnostizierte ein klinisch eindeutiges Karpaltunnel- und Sulcus ulnaris-Syndrom 

rechts, elektroneurographisch mit leichter Kompression und sensomotorischer 

axonaler Störung vor allem im Vergleich zur linken Seite, in erster Linie durch die 

langjährige schwere Erwerbsarbeit verursacht. Nennenswerte psychische 

Auffälligkeiten hätten nicht bestanden. Die Versicherte könne ihren rechten Arm und 

ihre rechte Hand überhaupt nicht richtig gebrauchen und einsetzen, da deutliche 

Gefühlsstörungen und auch eine muskuläre Schwäche im Bereich des Nervi mediani 

und ulnaris vorhanden seien. So lange dieses klinische Bild weiter bestehe, sei die 

Versicherte für jegliche Tätigkeiten in der freien Wirtschaft in grossem Prozentsatz 

arbeitsunfähig (Bericht vom 9. Juli 2012, IV-act. 47). Nach Rücksprache mit Dr. med. 

L.___, Facharzt für Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) Ostschweiz, gelangte 

RAD-Ärztin Dr. med. M.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, zur 

Auffassung, die subjektiv beklagten Beschwerden seien mit den objektivierbaren 

Befunden nicht vereinbar. Aus chirurgischer Sicht verfüge die Versicherte in einer die 

Hände nicht belastenden Tätigkeit über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Als adaptierte 

Tätigkeit könne eine leichte Tätigkeit ohne Heben von Gewichten (Sortieren, Prüfen) in 

vollem Pensum zugemutet werden. Die depressive Verstimmung habe sich gebessert 

und begründe keine Arbeitsunfähigkeit (Stellungnahme vom 21. August 2013, IV-act. 

82). Aufgrund der Diagnose eines Sulcus ulnaris Syndroms am rechten Ellbogen 

unterzog sich die Versicherte einem von Dr. med. N.___, Spezialarzt für Handchirurgie 

FMH, am 19. November 2013 durchgeführten operativen Eingriff (Neurolyse N. ulnaris 

rechts mit Ventralverlagerung durch Osteotomie Epikondylus humeri ulnaris; act. G 

1.11).

A.e  Im Schreiben vom 28. Januar 2014 brachte die Versicherte vor, die Beurteilung der 

Gutachterin F.___ leide an schweren Mängeln. Die somatischen Ursachen für ihr Leiden 

seien erst durch Dr. K.___ festgestellt worden. Sie reichte verschiedene medizinische 

Berichte ein und ersuchte die Helsana um eine neue Beurteilung ihrer Leistungspflicht 

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über den 31. Januar 2012 hinaus (act. G 1.6; zu den eingereichten Berichten, siehe act. 

G 1.7 ff.; vgl. auch das Schreiben der Versicherten vom 25. April 2014 mit weiteren 

ärztlichen Berichten, act. G 1.16 ff.). Die Helsana holte darauf hin bei Prof. Dr. med. 

O.___, Facharzt für Neurologie FMH, und Dr. med. P.___, Fachärztin für Neurologie 

FMH, Zentrum Q.___, eine neurologische Aktenbeurteilung ein. Die neurologischen 

Experten gelangten zur Auffassung, die beklagten Symptome seien wenig spezifisch 

und sowohl für ein Karpaltunnelsyndrom als auch für ein Sulcus ulnaris-Syndrom eher 

untypisch. Die Diagnose eines Karpaltunnelsyndroms könne zum Zeitpunkt der 

Erstuntersuchung vom 28. Juni 2012 nicht gestellt werden. Die Frage, ob die 

Versicherte vor diesem Zeitpunkt an einem Karpaltunnelsyndrom rechts gelitten habe, 

könne anhand der zur Verfügung stehenden Akten nicht beantwortet werden. 

Angesichts der blanden elektrophysiologischen Befunde und des Fehlens der 

typischen Beschwerden erscheine dies als wenig wahrscheinlich. Die Fragen zur 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit, zu den Einschränkungen bei der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit und zur leidensangepassten Tätigkeit könnten anhand der zur Verfügung 

stehenden Akten nicht beantwortet werden. In Bezug auf das Sulcus ulnaris-Syndrom 

scheine die chirurgische Behandlung erfolgreich gewesen zu sein (neurologische 

Aktenbeurteilung vom 2. Juni 2014, act. G 5.36). Die Hausärztin J.___ gab im Bericht 

vom 15. Juli 2014 an, eine leidensangepasste Tätigkeit könne der Versicherten 

zugemutet werden. Im beigelegten Bericht vom 14. Juli 2014 führte Dr. N.___ aus, die 

Situation sei so gut, dass bezüglich leidensangepasste Tätigkeiten eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe (act. G 5.42). RAD-Ärztin Dr. M.___ hielt die Beurteilung von 

Dr. N.___ für nachvollziehbar (Stellungnahme vom 13. August 2014, IV-act. 116-4). Im 

Bericht vom 9. September 2014 erwähnte Dr. K.___ als Diagnose eine langsame 

Erholung des Sulcus ulnaris-Syndroms rechts mit weiterhin mittelgradigen 

sensomotorischen axonalen Störungen bei Status nach Neurolyse des Nervi ulnaris 

rechts mit Ventralverlagerung durch Osteotomie des Epikondylus humeri ulnaris am 19. 

November 2013. Die rechte Hand sei immer noch nur für die nötigen Alltagsaktivitäten, 

aber nicht für erwerbsmässige Tätigkeiten belastbar. Die Versicherte sei 

selbstverständlich für die Aktivitäten, die nur mit der linken Hand ausgeübt werden 

könnten, voll arbeitsfähig. Falls eine solche Tätigkeit zu finden wäre, wäre sie der 

Versicherten nicht zumutbar, weil sie ihre linke Hand überbelasten müsste. Eine solche 

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Überlastung könnte auch im Laufe der Zeit gewisse gesundheitliche Probleme 

hervorrufen (act. G 1.23).

B.   

B.a  In der am 8. Oktober 2014 erhobenen Klage beantragt die Klägerin, die Beklagte 

sei zu verpflichten, ihr in Ergänzung der Leistungen der Arbeitslosenkasse für die Zeit 

vom 1. Februar 2012 bis 16. Februar 2013 den Betrag von Fr. 25'928.13 nebst Zins zu 

5% seit 28. Januar 2014 zu bezahlen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur 

Begründung führte sie im Wesentlichen an, die Beurteilung der Gutachterin F.___ vom 

7. Oktober 2011 dürfe im vorliegenden Fall nicht als Grundlage für die Schätzung der 

Arbeitsunfähigkeit genommen werden, da sie an schweren Mängeln leide (fehlende 

Übersetzung, unberechtigter Vorwurf der Aggravation) und somit keine Aussagekraft 

habe. Die Ursachen für die Beschwerden der Klägerin - ein Karpaltunnel- und Sulcus 

ulnaris-Syndrom - seien erst bei Beizug des Neurologen Dr. K.___ erkannt worden (act. 

G 1).

B.b  Mit Klageantwort vom 16. Dezember 2014 beantragt die Beklagte die 

vollumfängliche Abweisung der Klage; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Sie 

bringt vor, dem psychiatrischen Gutachten komme voller Beweiswert zu. Allfällige nach 

dem 31. Januar 2012 behandelte psychische Beschwerden begründeten keinen 

Taggeldanspruch, da keine psychische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

bei der Klägerin festgestellt worden sei. Eine vor dem 1. Februar 2012 aufgrund der 

Diagnosen eines sensomotorischen Karpaltunnel- und Sulcus ulnaris-Syndroms rechts 

eingetretene Arbeitsunfähigkeit sei nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit dargetan. Der Versicherungsschutz sei mit der Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses am 31. Januar 2012 infolge Kündigung erloschen. Eine 

Nachleistung für den laufenden Fall sei nicht geschuldet, da die Klägerin spätestens 

per 1. Dezember 2011 die vollständige Arbeitsfähigkeit in Bezug auf ihre psychischen 

Beschwerden wiedererlangt habe (act. G 5).

B.c  Die Parteien verzichteten auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung (act. 

G 9f.).

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B.d  Die Klägerin hielt in der Replik vom 13. Mai 2015 unverändert an den 

Rechtsbegehren fest und führte ergänzend aus, ihr seien nicht alle Akten zur Kenntnis 

gebracht worden (act. G 16). Zudem legte sie ein Arztzeugnis von Dr. I.___ vom 1. 

Januar 2012 (act. G 16.1) und eine Kostennote des Rechtsvertreters (act. G 16.2) bei.

B.e  Mit Duplik vom 12. Juni 2015 (act. G 18) hielt die Beklagte an ihren bisherigen 

Anträgen vollumfänglich fest.

B.f  Am 30. August 2016 wurden die Parteien über den Beizug der IV-Akten des 

Beschwerdeverfahrens IV 2014/543 orientiert (act. G 20). Die Klägerin äusserte sich am 

2. September 2016 zu den erfolgten Eingliederungsbemühungen der IV-Stelle (act. G 

21). Die Beklagte nahm am 14. September 2016 und die Klägerin am 28. September 

2016 nochmals Stellung (act. G 24 und G 26).

Erwägungen

1.   

Mit der Klage beantragt die Klägerin Leistungen aus einer kollektiven 

Krankentaggeldversicherung.

1.1  Gemäss Ziff. 38 der vorliegend unbestrittenermassen anwendbaren Allgemeinen 

Versicherungsbedingungen der Beklagten (AVB), Ausgabe 1. Januar 2006 (act. G 5.1), 

kann die anspruchsberechtigte Person bei Streitigkeiten aus dem Versicherungsvertrag 

wahlweise an ihrem schweizerischen Wohnort, ihrem schweizerischen Arbeitsort oder 

am Hauptsitz der Beklagten Klage erheben. Die Klägerin hat das Gericht an ihrem 

Wohnort angerufen. Die örtliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts ist damit 

gegeben.

1.2  Das Versicherungsgericht entscheidet gemäss Art. 9 des Einführungsgesetzes zur 

Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGZPO; sGS 961.2) in Verbindung mit Art. 7 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) als einzige kantonale Instanz über 

Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem 

Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). Darunter werden 

praxisgemäss auch Zusatzversicherungen wie die vorliegend zu beurteilende 

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Kollektivtaggeldversicherung subsumiert, auf die das Bundesgesetz über den 

Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) zur Anwendung gelangt (vgl. etwa BGE 138 

III 2 E. 1.1). Damit sind vorliegend auch die Voraussetzungen der sachlichen und 

funktionellen Zuständigkeit erfüllt.

1.3  Vor der Klageanhebung beim Versicherungsgericht ist kein Schlichtungsverfahren 

gemäss Art. 197 ff. ZPO durchzuführen (vgl. BGE 138 III 564 E. 4.6).

2.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der von der Klägerin 

gegenüber der Beklagten geltend gemachte Anspruch auf Taggeldleistungen über den 

31. Januar 2012 hinaus.

2.1  Klagen aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung sind gemäss 

Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren 

zu behandeln, wobei gemäss Art. 219 ZPO die Bestimmungen über das ordentliche 

Ver-fahren sinngemäss gelten (vgl. CHRISTOPH LEUENBERGER/BEATRICE UFFER-

TOBLER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Bern 2010, N 11.154, N 11.157). Art. 247 

Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von 

Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale 

Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen 

Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren 

Beweisergebnis zu gelangen. Es ist dabei aber nicht an die Beweisanträge gebunden 

und kann von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch auch nicht von 

der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts 

entbunden. Sie bleiben mitverantwortlich für die Beweisführung und haben 

insbesondere die Beweismittel zu benennen und beizubringen (vgl. BSK ZPO [2. Aufl.] - 

PETER GUYAN, Art. 153 N 3 ff., insbesondere N 9; FRANZ HASENBÖHLER in: 

SUTTER-SOMM/HASENBÖHLER/LEUENBERGER [Hrsg.], ZPO Kommentar, 2. Aufl. 

Zürich/Basel/Genf 2013 [nachfolgend zitiert mit ZPO Kommentar], Art. 153 N 5 ff.; 

BERND HAUCK in: ZPO Kommentar, Art. 247 N 33; sowie BGE 130 III 107 E. 2.2, BGE 

125 III 238 f. E. 4a und BGE 107 II 236 E. 2c mit weiteren Hinweisen).

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2.2  Im Zivilprozess gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO). Das 

Gericht hat bei der Bewertung der erhobenen Beweise unabhängig von abstrakten 

Regeln nach seiner eigenen Überzeugung darüber zu befinden, ob es eine behauptete 

Tatsache als wahr oder unwahr einstuft. Dabei bleibt es dem Gericht überlassen, die 

Kraft eines Beweismittels nach seiner Überzeugung festzulegen (Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 10. Februar 2015, KV-Z 2013/16, E. 2.2 mit Hinweis auf 

HASENBÖHLER, ZPO Kommentar, Art. 157 N 8 f.).

2.3  Nach Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) hat, wo es das 

Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten 

Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss hat die Partei, die 

einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, 

während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder 

rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs 

behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet. Der Eintritt des 

Versicherungsfalls ist nach diesen Grundsätzen vom Anspruchsberechtigten zu 

beweisen (BGE 141 III 241 E. 3.1). Da der Nachweis rechtsbegründender Tatsachen im 

Bereich des Versicherungsvertrags regelmässig mit Schwierigkeiten verbunden ist, 

geniesst die anspruchsberechtigte Person insofern eine Beweiserleichterung, als sie 

nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Bestehen des geltend gemachten 

Versicherungsanspruchs darzutun hat. Beim Beweismass der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ist verlangt, dass die Möglichkeit, es könnte sich auch anders 

verhalten, zwar nicht ausgeschlossen ist, sie aber für die betreffende Tatsache weder 

eine massgebende Rolle spielen noch vernünftigerweise in Betracht fallen darf (Urteil 

des Bundesgerichts vom 11. März 2015, 4A_516/2014, E. 4.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 

130 III 325 E. 3.3).

2.4  An der Beweislast der anspruchsberechtigten Person ändert nichts, dass die 

Versicherung zunächst Taggelder ausbezahlt hat; macht sie geltend, die Umstände 

hätten sich geändert oder die Leistungen seien von vornherein zu Unrecht erbracht 

worden und die versicherte Person sei (wieder) arbeitsfähig, so hat die 

anspruchsberechtigte Person zu beweisen, dass sie (weiterhin) arbeitsunfähig ist und 

daher Anspruch auf Taggelder hat. Im Falle der Beweislosigkeit trägt mithin nicht die 

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Versicherung, sondern die anspruchsberechtigte Person die Beweislast (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. August 2015, 4A_246/2015, E. 2.2 mit Hinweis).

2.5  Das grundsätzlich anwendbare VVG enthält mit Ausnahme von Art. 87 VVG, der 

das selbstständige Forderungsrecht des Begünstigten in der kollektiven Unfall- oder 

Krankenversicherung normiert, keine spezifischen Bestimmungen zum Krankentaggeld. 

Es sind deshalb vorab die vertraglichen Vereinbarungen der Parteien massgebend, 

vorliegend also die AVB der Beklagten.

3.   

Zu bestimmen ist zunächst, welche Schadensgrösse für die Beurteilung eines 

Taggeldanspruchs ab 1. Februar 2012 massgebend ist.

3.1  Gemäss Ziff. 3.1 der AVB ist Krankheit jede Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalls ist und die eine 

medizinische Untersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur 

Folge hat. Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer 

wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 

berücksichtigt (Ziff. 3.4 der AVB). Das Taggeld wird bei nachgewiesener 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 25% anteilsmässig entsprechend dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet (Ziff. 12.1 der AVB). Die versicherte Person, die in ihrem 

angestammten Beruf voraussichtlich dauernd voll oder teilweise arbeitsunfähig bleibt, 

ist verpflichtet, ihre allenfalls verbleibende Erwerbsunfähigkeit zu verwerten, auch wenn 

dies einen Berufswechsel erfordert. Der Versicherer fordert die versicherte Person zum 

Berufswechsel auf und macht sie auf die Folgen gemäss Ziff. 14 (Verletzung der 

Obliegenheiten) aufmerksam (Ziff. 13.5 der AVB).

3.2  Die Definition der Arbeitsunfähigkeit in den AVB entspricht wörtlich Art. 6 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1). Deshalb und mangels erkennbarer gegenteiliger Gesichtspunkte rechtfertigt es 

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sich, bei der Auslegung von Ziff. 3.4 der AVB auf die im Sozialversicherungsrecht 

herrschende Interpretation abzustellen.

3.2.1      Die Taggeldversicherung entschädigt nur solange Berufsunfähigkeit, als nicht 

eine berufliche Neueingliederung notwendig geworden ist. Die Umstellung ist mit der 

Natur der Taggeldversicherung vereinbar, da hier die Bezugnahme auf den vor Eintritt 

des Gesundheitsschadens ausgeübten Beruf nicht Wesensmerkmal des versicherten 

Risikos darstellt. Taggeldleistungen erfolgen (zunächst) unter der Vorgabe einer bloss 

vorübergehenden Unfähigkeit, die angestammte Tätigkeit zu versehen; diese 

tätigkeitsspezifische Über¬rückungsfunktion entfällt, wenn feststeht, dass eine 

Rückkehr in die bisherige Arbeit nicht mehr möglich sein wird (Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. März 2007, K 224/05, E. 3.1.2 mit Hinweisen). Solange noch 

die Prognose gestellt werden kann, die versicherte Person werde die Arbeitsfähigkeit 

im angestammten Beruf mit überwiegender Wahrscheinlichkeit soweit zurückgewinnen, 

dass weitere Leistungen entfallen, ist die dort gegebene funktionelle Einschränkung 

massgebend. Die Bezugsgrösse für die Ermittlung der Arbeitsunfähigkeit wird aber auf 

alle zumutbaren, das heisst nach den gesundheitlichen und weiteren persönlichen 

Verhältnissen in Frage kommenden Beschäftigungen ausgeweitet, sobald feststeht, 

dass die Wiederaufnahme der bisher ausgeübten Tätigkeit aufgrund des - stabilisierten 

- Gesundheitszustandes nicht mehr in Frage kommt (oder definitiv nur noch in 

geringerem Umfang als in einer leidensangepassten Arbeit) und die versicherte Person 

eingliederungsfähig ist (Urteil des Bundesgerichts vom 29. März 2007, K 224/05 E. 3.2 

mit Hinweisen).

3.2.2      Ist ein Berufswechsel angezeigt, so gesteht die Rechtsprechung der 

versicherten Person zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse und zur 

Stellensuche eine Übergangsfrist zu, während welcher das bisherige Krankentaggeld 

geschuldet bleibt. In der Regel wird eine Frist von drei bis fünf Monaten als 

angemessen betrachtet. Die Anpassungszeit beginnt mit der Aufforderung des 

Taggeldversicherers zum Berufswechsel (Urteil des Bundesgerichts vom 29. März 

2007, K 224/05, E. 3.3). Von der versicherten Person kann nur eine berufliche 

Umstellung verlangt werden, die ihr unter Berücksichtigung der gesamten objektiven 

(Arbeitsmarktsituation) und subjektiven (wie etwa verbliebene Leistungsfähigkeit, Alter, 

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berufliche Stellung, familiäre Verhältnisse) Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar ist 

(Urteil des Bundesgerichts vom 29. März 2007, K 224/05, E. 4.1).

3.2.3      Sobald die Arbeitsunfähigkeit nicht mehr mit krankheitsbedingten funktionellen 

Ausfällen allein gleichgesetzt, sondern aufgrund der leidensangepassten 

Einsatzmöglichkeiten im allgemeinen Arbeitsmarkt bemessen wird, ist zur Ermittlung 

der Erwerbseinbusse ein Einkommensvergleich anzustellen, indem das aus der 

angestammten Tätigkeit im Gesundheitsfall hypothetisch erzielbare Einkommen 

demjenigen gegenübergestellt wird, das aus der Ausübung einer anderen zumutbaren 

Beschäftigung (Verweisungstätigkeit) mutmasslich zu erreichen ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. März 2007, K 224/05, E. 3.1.1 mit Hinweisen).

3.3  Die Beklagte teilte der Klägerin im Schreiben vom 18. November 2011 mit, gemäss 

der Einschätzung der psychiatrischen Gutachterin werde sie im angestammten Beruf 

keine 100%ige Arbeitsfähigkeit mehr erlangen. Es sei ihr jedoch im Rahmen einer 

leidensangepassten Tätigkeit zumutbar, eine 100%ige Arbeitsleistung zu erbringen. 

Der von der Beklagten vorgenommene Vergleich des bisherigen Einkommens mit 

einem Verdienst aus einer leidensangepassten Tätigkeit ergab keine Erwerbseinbusse. 

Unter Hinweis auf die Besprechung mit dem Schadeninspektor vom 26. Oktober 2011 

(siehe hierzu act. G 5.12) gewährte sie der Klägerin eine Anpassungszeit bis 31. Januar 

2012 (act. G 5.13). Zu prüfen ist nachfolgend die Rechtmässigkeit dieses Vorgehens.

3.3.1      In medizinischer Hinsicht gilt es zu berücksichtigen, dass die psychiatrische 

Gutachterin in der Expertise vom 7. Oktober 2011 zum Schluss gelangte, die 

diagnostizierte undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1) werde in ein bis 

zwei Monaten zu keiner Einschränkung für leidensangepasste Tätigkeiten mehr führen 

(act. G 5.9, S. 12). Die gutachterliche Beurteilung erfolgte in Kenntnis der relevanten 

Vorakten und beruhte auf einer eigenen persönlichen Untersuchung der Klägerin. Die 

darin gezogenen Schlüsse und die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung für leidensangepasste 

Tätigkeiten sind nachvollziehbar begründet. Entgegen der nicht näher substanziierten 

Rüge der Klägerin (act. G 1, Rz 5 und Rz 8) ergeben sich aus dem Gutachten keine 

Gesichtspunkte, dass allenfalls schlechte Deutschkenntnisse zu einer mangelhaften 

Beurteilung geführt hätten. Vielmehr enthält das psychiatrische Gutachten ausführliche 

Angaben der Klägerin zur Anamnese und zum jetzigen Leiden (act. G 5.9, S. 4 ff.). Die 

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Klägerin benennt denn auch nicht konkret, welche relevanten Gesichtspunkte aufgrund 

mangelnder Kommunikation falsch oder gar nicht berücksichtigt worden wären. Die 

Gutachterin hat sodann den "knapp ausreichenden" Deutschkenntnissen Rechnung 

getragen (act. G 5.9, S. 8). Die seit 1980 in der Deutschschweiz tätige Klägerin schätzt 

ihre Deutschkenntnisse ferner "in Wort" als "gut" ein (siehe Lebenslauf, IV-act. 78-1 f.). 

Ins Gewicht fällt sodann, dass die gutachterliche Einschätzung zu einer 

leidensangepassten Tätigkeit von der in der Tagesklinik im Psychiatrischen Zentrum 

E.___ behandelnden Oberärztin am 5. Dezember 2011 bezogen auf eine 

leidensangepasste Tätigkeit bestätigt wurde. Diese bejahte aus psychiatrischer Sicht 

die Zumutbarkeit einer leidensangepassten Tätigkeit. Auf die Frage, ob eine 

verminderte Leistungsfähigkeit bestehe, antwortete sie mit "entfällt" (IV-act. 22-3 f.). 

Der Vorwurf der Klägerin, die Gutachterin habe zu Unrecht Verdeutlichungstendenzen 

bis hin zur Aggravation beschrieben und damit offensichtlich "über ihr Fachgebiet 

Psychiatrie hinaus gegriffen" (act. G 1, Rz 5), erweist sich als unbegründet. Die 

Gutachterin legte hinsichtlich des gerügten Eindrucks plausibel und in mit den Angaben 

der Versicherten zu den Alltagsaktivitäten (siehe hierzu act. G 5.9, S. 7) zu 

vereinbarender Weise dar, die Ausführungen der Klägerin zu den körperlichen 

Beschwerden seien in Widerspruch zu den geschilderten Aktivitäten gestanden. Zudem 

hätte sich eine Diskrepanz zwischen den geschilderten Beschwerden und dem 

weitestgehend blanden psychopathologischen Befund ergeben (act. G 5.9, S. 9). Des 

Weiteren lässt die Beklagte unberücksichtigt, dass gerade auch die Beurteilung 

psychosomatischer Leiden ins Fachgebiet der Psychiatrie fällt. Ausserdem hatte die 

Gutachterin Kenntnis von der rheumatologischen Beurteilung von Dr. D.___ vom 15. 

März 2011 (act. G 5.9, S. 2). Dieser vermochte keine entzündliche Erkrankung, 

insbesondere auch kein klinisch relevantes Karpaltunnelsyndrom, zu objektivieren. Er 

ging ebenfalls von einem psychosomatischen Beschwerdebild bei psychosozial schwer 

belasteter Patientin aus (act. G 5.4). Oberarzt F.___ wies ebenfalls auf eine deutliche 

Psychosomatisierung hin und führte aus, dass eine neurologisch-psychiatrische 

Befunderhebung keine signifikanten Auffälligkeiten ergeben habe (Bericht vom 19. Juli 

2011, act. G 5.6). Im Übrigen wurde auch in der Zeit nach der Einstellung der 

Taggeldleistungen aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigt. Dr. I.___ bemerkte im Bericht vom 9. März 

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2012, nachdem sie die Klägerin zuletzt am 6. Februar 2012 gesehen hatte, "keine 

geistigen, psychischen Einschränkungen!" (IV-act. 31).

3.3.2      Aus somatischer Sicht findet sich in den Akten keine Einschätzung von damals 

behandelnden medizinischen Fachpersonen, die für die Zeit ab Oktober 2011 bis 31. 

Januar 2012 sowie die unmittelbar folgenden Monate eine Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten wegen körperlicher Leiden ausweist. Die Hausärztin hielt 

eine leidensangepasste Tätigkeit, bei welcher der rechte Arm möglichst nicht belastet 

werde, für zumutbar. Quantitative Einschränkungen benannte sie keine. Ihre Angaben 

hätten seit Februar 2011 Gültigkeit (Bericht vom 20. April 2012, IV-act. 37). Dr. I.___ 

verwies im Bericht vom 9. März 2012 bezüglich körperlicher Einschränkungen auf den 

"Hausarzt" (IV-act. 31-2). Zu beachten ist des Weiteren, dass sich bereits aus dem 

Bericht von Dr. D.___ vom 15. März 2011 keine objektivierbare körperlich bedingte 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ergibt (act. G 5.4; 

vgl. auch die in vorstehender E. 3.3.1 wiedergegebenen Aussagen von Oberarzt F.___ 

zur deutlichen Psychosomatisierung und zu den fehlenden neurologischen 

Auffälligkeiten). Eine Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste, die Hände nicht stark 

belastende Tätigkeiten ist damit zumindest in der Zeit vom Oktober 2011 bis und mit 

Februar 2012 nicht ausgewiesen. Daran ändern die in diesem Zeitraum ausgestellten, 

nicht begründeten Arbeitsunfähigkeitsatteste von Dr. I.___ (siehe etwa act. G 1.12 und 

act. G 16.1) und der Hausärztin (act. G 1.14) allein schon deshalb nichts, weil darin kein 

Bezug zu einer leidensangepassten Tätigkeit erkennbar ist. Würde dieser im Übrigen 

bejaht, ständen sie ohnehin in Widerspruch zu den vorgenannten, zu Handen der IV-

Stelle erstatteten Berichten. Soweit sich Dr. K.___ überhaupt mit der Arbeitsfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten auseinandersetzt, fehlt der von ihm geschätzten 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit eine nachvollziehbare Begründung, weshalb offen 

bleiben kann, ob diese überhaupt retrospektiv Geltung beanspruchen könnte. Die 

Unzumutbarkeit jeglicher Tätigkeiten in der freien Wirtschaft begründete er im Bericht 

vom 23. März 2014 ferner allein mit den Einschränkungen an der rechten Hand (act. G 

5.42). Im Bericht vom 9. September 2014 anerkannte er denn auch immerhin, dass die 

Klägerin "selbstverständlich" für Aktivitäten, die nur mit der linken Hand ausgeübt 

werden können, voll arbeitsfähig sei. Ergänzend brachte er allerdings ohne 

nachvollziehbare Begründung einen prognostisch-vagen Vorbehalt an, dass mit der 

linken Hand auszuübende Aktivitäten der Klägerin nicht zumutbar seien, weil sie 

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schlussendlich ihre linke Hand überbelasten müssten. Eine solche Überlastung könnte 

auch im Laufe der Zeit gewisse gesundheitliche Probleme hervorrufen (act. G 1.23). 

Abgesehen davon, dass Dr. K.___ seine Einschätzung nicht plausibel erklärt, lässt sie 

unberücksichtigt, dass in der freien Wirtschaft etwa Kontrolltätigkeiten bestehen, die 

keine erhöhten Anforderungen an die Hände stellen. Sie lässt sich ausserdem nicht mit 

der gegenteiligen Auffassung von Dr. N.___ vereinbaren, der bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten - abgesehen von einer postoperativen Phase - keine 

quantitativen Einschränkungen beschrieben, sondern vielmehr auf psychosoziale 

Hindernisse hingewiesen hat (Bericht vom 14. Juli 2014, act. G 5.42). Der 

Vollständigkeit halber ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass die Beurteilung von Dr. 

K.___ von den neurologischen Experten des Zentrum Q.___ in Zweifel gezogen wurde 

(Aktenbeurteilung vom 2. Juni 2014, act. G 5.36).

3.3.3      Im Licht dieser medizinischen Aktenlage ist zumindest bezogen auf den 

Zeitraum von Oktober 2011 bis Ende Februar 2012 nicht zu beanstanden, dass die 

Beklagte von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

ausgegangen ist.

3.3.4      Aus dem Protokoll vom Gespräch zwischen dem Schadeninspektor der 

Beklagten und der Klägerin vom 26. Oktober 2011 (act. G 5.12) geht nicht hervor, dass 

ein Berufswechsel in eine andere Tätigkeit oder eine Befristung der Leistungen im Sinn 

von Art. 3.4 und Ziff. 13.5 der AVB thematisiert worden wären (vgl. auch die 

Ausführungen der Klägerin in der E-Mail vom 14. Dezember 2011, act. G 5.14). Die 

Beklagte forderte von der Klägerin erstmals im Schreiben vom 18. November 2011 

einen Berufswechsel in eine leidensangepasste Tätigkeit. Erst in diesem Schreiben 

wurde der Klägerin die Terminierung der Leistungen bis 31. Januar 2012 zur Kenntnis 

gebracht (act. G 5.13). Aus den Akten geht nicht hervor, an welchem Datum die 

Aufforderung vom 18. November 2011 der Klägerin zugestellt wurde. Angesichts 

dessen, dass der 18. November 2011 ein Freitag war, dürfte die Zustellung nicht vor 

dem 21. November 2011 und gegen Ende des Monats November 2011 erfolgt sein. Die 

der Klägerin damit eingeräumte Anpassungszeit beträgt damit weniger als zweieinhalb 

Monate und erweist sich als zu kurz (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. März 2007, 

K 224/05, E. 3.3). Es bestehen vorliegend keine Gründe, die ein Unterschreiten der 

drei- bis fünfmonatigen Anpassungsfrist rechtfertigen. Vielmehr ist mit Blick auf die 

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lange Betriebszugehörigkeit (30 Jahre, act. G 5.12), die dadurch und aufgrund des 

Alters eingeschränkte Umstellungsfähigkeit der Klägerin sowie die im Dezember 

regelmässig feiertagsbedingt erschwerte Stellensuche eine Anpassungsfrist bis zum 

29. Februar 2012 zu gewähren. Die Klägerin war seit 18. Februar 2011 arbeitsunfähig 

(act. G 5.2; siehe auch act. G 1.2), womit die Voraussetzung der längeren Dauer 

gemäss Ziff. 3.4 der AVB spätestens per 29. Februar 2012 als erfüllt betrachtet werden 

kann. Bei der Anwendung von Art. 6 ATSG wird bereits bei einem Zeitraum von mehr 

als sechs Monaten eine lange Dauer der Arbeitsunfähigkeit angenommen (UELI 

KIESER, ATSG Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, Rz 74 zu Art. 6). Die 19__ 

geborene Klägerin (act. G 5.3) war durchgehend seit 1980 als Hilfsarbeiterin in der 

Schweiz erwerbstätig (IV-act. 78) und im Arbeitsmarkt integriert. Die letzte Anstellung 

wurde ihr per 31. Januar 2012 gekündigt (act. G 5.44). Es bestehen demnach keine 

Gründe, die gegen die Zumutbarkeit eines Berufswechsel in eine leidensangepasste 

Tätigkeit sprechen, zumal die Klägerin hierfür über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

verfügt hatte. Aus der mehr als zwei Jahre später ergangenen beruflichen Abklärung 

(vgl. hierzu Abklärungsbericht vom 21. März 2013, IV-act. 71), die hauptsächlich unter 

dem Eindruck der medizinischen Beurteilung durch Dr. K.___ stand, lassen sich keine 

davon abweichenden retrospektiven Schlüsse ziehen, womit dessen echtzeitliche 

Aussagekraft offen bleiben kann.

3.3.5      Nach dem Gesagten hat die Klägerin einen Anspruch auf Taggeldleistungen 

über den 31. Januar 2012 hinaus bis zum 29. Februar 2012. Bei einem im Jahr 2012 

massgebenden Taggeld à Fr. 115.41 (vgl. act. G 1.2k) resultiert für den Monat Februar 

2012 ein Betrag von Fr. 3'346.90 (Fr. 115.41 x 29). Das Zusammentreffen mit 

Leistungen von Sozialversicherern darf nicht zu einer Überentschädigung der 

versicherten Person führen. Die Überentschädigungsgrenze liegt bei der Höhe der 

versicherten Leistungen gemäss Ziff. 6.1 bzw. 6.2. Die Taggeldleistungen werden im 

Nachgang zu den Leistungen von Sozialversicherungen und Versicherungen gemäss 

BVG erbracht. In der Folge beschränkt sich die Leistungspflicht des Versicherers auf 

die Differenz zwischen den Leistungen von Sozialversicherungen - einschliesslich 

freiwillige Taggeldversicherungen nach KVG - und Versicherungen gemäss BVG und 

der vorerwähnten Überentschädigungsgrenze (siehe zum Ganzen Ziff. 23.1 der AVB). 

Die Überentschädigungsgrenze ist der in der Police aufgeführte Prozentsatz (vorliegend 

80%) des versicherten Erwerbseinkommens (Ziff. 23.1 i.V.m. Ziff. 6.1 der AVB i.V.m. 

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Police, act. G 5.2, S. 2), für den Monat Februar 2012 daher Fr. 3'346.90. Da die 

Beklagte den Bruttolohn einschliesslich der sozialversicherungsrechtlichen Beiträge der 

Arbeitnehmenden mitversichert (siehe Ziff. 6.1 der AVB und Ziff. 990 der Police, act. G 

5.2, S. 3), mithin das von ihr ausgerichtete Taggeld die Entschädigung dieser Beiträge 

berücksichtigt, ist entgegen der Sichtweise der Klägerin nicht bloss die 

Nettoarbeitslosenentschädigung (act. G 1, Rz 9) im Rahmen der 

Überentschädigungsbestimmung gemäss Ziff. 23.1 der AVB anzurechnen. Im Februar 

2012 bezog die Klägerin eine Bruttoarbeitslosenentschädigung von Fr. 2'281.60 (act. G 

1.5b), womit gegenüber der Beklagten ein Anspruch von Fr. 1'065.30 (Fr. 3'346.90 - Fr. 

2'281.60) verbleibt.

4.   

Zu prüfen bleibt, ob nach der Leistungseinstellung per 29. Februar 2012 in der 

Folgezeit eine leistungsrelevante Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

aufgetreten ist, die zu einem Taggeldanspruch gegenüber der Beklagten führt.

4.1  Der Versicherungsschutz erlischt für die einzelne versicherte Person u.a. mit ihrem 

Ausscheiden aus dem versicherten Personenkreis bzw. aus dem Dienste des 

Versicherungsnehmers (Ziff. 9.3 lit. a). Für versicherte Personen, die bei Ende der 

Versicherung arbeitsunfähig bzw. erwerbsunfähig sind, bleibt der Leistungsanspruch 

für den laufenden Fall im Rahmen der Vertragsbestimmungen gewahrt (Nachleistung). 

Mit Wiedererlangen der vollständigen Arbeitsfähigkeit erlischt der Anspruch auf 

Nachleistung. Rückfälle gemäss Ziff. 17.2 der AVB geben keinen Anspruch auf weitere 

Leistungen (Ziff. 9.4 der AVB).

4.2  Weder machen die Parteien geltend noch ergibt sich aus den Akten, dass die 

Klägerin nach dem Ausscheiden aus dem versicherten Personenkreis in die 

Einzelversicherung übergetreten ist. Da im Zeitpunkt der Einstellung der 

Taggeldleistungen per 29. Februar 2012 und in den unmittelbaren Folgemonaten keine 

Einschränkung der für weitere Leistungen massgeblichen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ausgewiesen sind (vgl. vorstehende E. 3), entfiel der 

Anspruch auf Nachleistung per 29. Februar 2012 (Ziff. 9.4 der AVB). Deshalb und da ein 

allfälliger Rückfall nach dem Ende des Versicherungsschutzes keinen 

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Leistungsanspruch gegenüber der Beklagten entstehen lässt (Ziff. 9.4 der AVB), kann 

letztlich offen bleiben, wie sich der spätere gesundheitliche Verlauf gestaltet hat.

4.3  Die Klägerin beantragt einen Verzugszins für die ausstehenden Taggelder.

4.3.1      Gemäss Art. 102 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR; SR 220) setzt 

der Schuldnerverzug die Fälligkeit der Forderung und eine Mahnung oder einen 

bestimmten Verfalltag voraus. Lehnt die Versicherung zu Unrecht ihre Leistungspflicht 

definitiv ab, bedarf es keiner Mahnung der versicherten Person. Fälligkeit und Verzug 

treten dann sofort ein, und eine Deliberationsfrist wird überflüssig. Denn diesfalls erklärt 

der Schuldner unmissverständlich, dass er nicht leisten werde, weshalb sich eine 

Mahnung als überflüssig erweisen würde. Der Gläubiger kann daher analog Art. 108 

Ziff. 1 OR auf sie verzichten. Dies gilt auch dann, wenn die eindeutige und definitive 

Verweigerungserklärung schon vor Fälligkeit der Forderung abgegeben wurde 

(antizipierter Vertragsbruch; siehe zum Ganzen den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juni 2015, KV-Z 2015/3, E. 

4.2.1 mit Hinweisen auf die Literatur).

4.3.2      Nach den vorstehenden Ausführungen geriet die Beklagte mit der definitiven 

Ablehnung ihrer Leistungspflicht mit den einzelnen Taggeldern jeweils am Tag der 

Fälligkeit in Verzug. Eine ausdrückliche Mahnung der Taggeldleistungen durch die 

Klägerin war nicht erforderlich. Aus praktischen Gründen rechtfertigt es sich, von einem 

mittleren Verfall am 15. Februar 2012 auszugehen (vgl. den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juni 2015, KV-Z 2015/3, E. 

4.2.2 mit Hinweis auf die Literatur).

4.3.3      Gemäss Art. 100 VVG i.V.m. Art. 104 Abs. 1 OR hat die Beklagte 

Verzugszinsen zu 5% pro Jahr zu bezahlen.

5.   

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin den Betrag von 

Fr. 1'065.30 zuzüglich 5% Verzugszins seit 15. Februar 2012 zu bezahlen. In diesem 

Umfang ist die Klage gutzuheissen.

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5.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 114 lit. e ZPO).

5.3  Die teilweise obsiegende Klägerin hat einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 106 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO).

5.3.1      Die Parteientschädigung spricht das Gericht nach den kantonalen Tarifen zu 

(Art. 105 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 96 ZPO). Nach Art. 14 Abs. 1 lit. c der st. 

gallischen Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) 

beläuft sich das mittlere Honorar bei einem Streitwert über Fr. 20'000.-- bis Fr. 

50'000.-- auf Fr. 1'850.-- zuzüglich 12.3% des Streitwerts, vorliegend also auf Fr. 

5'039.16 (Fr. 1'850.-- + [Fr. 25'928.13 x 12.3%]). Aufgrund der besonderen Umstände, 

insbesondere der Schwierigkeit des Falles und des notwendigen Zeitaufwands für die 

Vertretung ist eine Erhöhung des mittleren Honorars um einen Viertel angezeigt (Art. 17 

HonO; Fr. 6'298.95). Ein Zuschlag zum Grundhonorar in der Höhe von 40% ist 

aufgrund des gerichtlichen Beizugs der IV-Akten und des dadurch der Klägerin 

angefallenen Mehraufwands für die Stellungnahme (act. G 21 und G 26) vorzunehmen 

(Art. 18 Abs. 1 lit. b HonO), wodurch ein Honorar von Fr. 8'818.53 resultiert. Unter 

Berücksichtigung des teilweisen Obsiegens im Betrag von Fr. 1'065.30 (entsprechend 

einem Obsiegen von 4.11% [{Fr. 1'065.30 / Fr. 25'928.13} x 100]) beläuft sich die 

Parteientschädigung auf Fr. 362.44 (4.11% von Fr. 8'818.53). Zuzüglich Barauslagen 

von Fr. 14.50 (4% pauschal gemäss Art. 28bis Abs. 1 HonO) und Mehrwertsteuer von 

Fr. 30.16 (8% von Fr. 376.94) ist die Klägerin mit insgesamt Fr. 407.10 zu 

entschädigen.

5.3.2      Des Weiteren beantragt die Klägerin die Entschädigung für das Arztzeugnis 

von Dr. K.___ vom 19. Februar 2014 (act. G 16.2; zum Arztzeugnis siehe act. G 1.17). 

Als Parteientschädigung gilt u.a. der Ersatz der notwendigen Auslagen (Art. 95 Abs. 3 

lit. a ZPO). Das von der Klägerin ins Feld geführte Arztzeugnis von Dr. K.___ war für 

den vorliegenden Entscheid nicht massgeblich. Eine Entschädigung der 

entsprechenden Kosten durch die Beklagte fällt daher ausser Betracht.

5.4  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts hat im Bereich der 

Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung der obsiegende 

Versicherungsträger Anspruch auf eine Parteientschädigung, falls er durch einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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externen Anwalt vertreten ist (Urteil des Bundesgerichtes vom 17. November 2010, 

4A_194/2010, E. 2.2.1, nicht publiziert in: BGE 137 III 47; Urteil des Bundesgerichts 

vom 9. Januar 2001, 5C.244/2000, E. 5 mit Hinweisen). Dies ist vorliegend nicht der 

Fall, weshalb die Beklagte keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 14 der sankt-gallischen Verordnung über die 

Organisation und den Geschäftsgang des Versicherungsgerichts (OrgV; sGS 941.114)

1.   

In teilweiser Gutheissung der Klage hat die Beklagte der Klägerin Krankentaggelder im 

Betrag von Fr. 1'065.30 zuzüglich 5% Verzugszins seit 15. Februar 2012 zu bezahlen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beklagte hat die Klägerin mit Fr. 407.10 (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.   

Der Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2016
	Krankentaggeld, VVG-Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Der Nachweis der Arbeitsunfähigkeit zur Geltendmachung von Taggeldleistungen obliegt der versicherten Person. Würdigung medizinischer Berichte. Arbeitsfähigkeit bei langer Dauer. Zumutbarkeit des Berufswechsels in eine leidensangepasste Tätigkeit bejaht. Eine Anpassungsfrist von weniger als zweieinhalb Monaten ist zu kurz bemessen. Nach Wiedererlangen einer vollständigen Arbeitsfähigkeit besteht gemäss AVB bei nachträglicher Verschlechterung kein Anspruch auf Nachleistung für Personen die aus dem versicherten Kreis ausgetreten sind. Nach Austritt aus dem versicherten Personenkreis besteht gemäss AVB auch kein Anspruch bei Rückfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2016, KV-Z 2014/12).

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