# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 037976eb-8213-563b-baf3-ddf66b70ee0b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 28.08.2014 SB140083
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140083_2014-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB140083-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

Dr. iur. D. Schwander sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hauser 

 

Urteil vom 28. August 2014 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

betreffend  

Veruntreuung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Andelfingen vom  
18. September 2013 (DG130003) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 5. April 2013 

(Urk. 22) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 50) 

"Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 

1 StGB. 

2. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 ausgesprochene 

bedingte Freiheitsstrafe von 15 Monaten wird nicht widerrufen. Stattdessen wird die 

Probezeit um 6 Monate verlängert. Die Probezeit läuft damit bis 6. April 2015. 

3. Für die Dauer der Probezeit wird für die Beschuldigte Bewährungshilfe angeordnet. 

4. Die Beschuldigte wird zur Leistung von 600 Stunden gemeinnütziger Arbeit ver-

pflichtet, wovon 1 Tag Untersuchungshaft angerechnet wird. 

5. Die Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ GmbH einen Scha-

denersatz von Fr. 100.– zuzüglich 5 % Zins ab dem 23. September 2012 zu bezah-

len.  

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'000.00   Gebühr Strafunters. §4 GebStrV 

Fr. 3'500.00  

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der  

Beschuldigten auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen. 

-   3   - 

8. Der amtliche Verteidiger wird mit Fr. 8'190.95, inkl. 8 % MwSt., aus der Staatskasse 

entschädigt. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittelbelehrung)" 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 51 und 67 S. 1): 

1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 5 Monaten zu bestrafen 

(Dispositiv Ziff. 4). 

2. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen. 

3. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 für eine 

Freiheitsstrafe von 15 Monaten gewährte bedingte Strafvollzug sei zu wider-

rufen (Dispositiv Ziff. 2 und 3). 

 

b) Der Verteidigung der Beschuldigten 

(Urk. 68 S. 2): 

1. Es sei festzustellen, dass die Dispositivziffern 1 sowie 5-8 des Urteils des 

Bezirksgerichts Andelfingen vom 18. September 2013 (DG130003-B) in 

Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Die Beschuldigte sei zur Leistung von 600 Stunden gemeinnütziger Arbeit zu 

verpflichten. 

3. Die Strafe sei zu vollziehen. 

4. Vom Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 

2010 (unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren, um 1 Jahr verlängert 

mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Schaffhausen vom 31. März 2011) 

-   4   - 

bedingt ausgefällten Freiheitsstrafe von 15 Monaten, abzüglich 1 Tag Unter-

suchungshaft, sei abzusehen. 

Die besagte Probezeit sei um weitere 6 Monate zu verlängern, womit sie bis 

zum 6. April 2015 andauert. 

5. Für die Dauer der Probezeit sei für die Beschuldigte Bewährungshilfe anzu-

ordnen. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien, mit Ausnahme derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, der Beschuldigten aufzuerlegen, jedoch sofort und 

definitiv abzuschreiben oder zumindest zu stunden. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien definitiv auf die Staatskasse zu 

nehmen. 

 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 18. September 2013 wurde die 

Beschuldigte der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB schuldig  

gesprochen und zur Leistung von 600 Stunden gemeinnütziger Arbeit verpflichtet, 

woran 1 Tag Haft angerechnet wurde. Sodann wurde die mit Urteil des Bezirks-

gerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 ausgesprochene bedingte Freiheits-

strafe von 15 Monaten nicht widerrufen, stattdessen aber die Probezeit um  

6 Monate, mithin bis am 6. April 2015, verlängert und für die Dauer der Probezeit 

eine Bewährungshilfe angeordnet. Weiter wurde die Beschuldigte verpflichtet, der  

Privatklägerin B._____ GmbH einen Schadenersatz von Fr. 100.– zuzüglich Zins 

ab 23. September 2012 zu bezahlen. Die Kosten der Unter-suchung sowie des 

gerichtlichen Verfahrens wurden schliesslich der Beschuldigten auferlegt und so-

gleich abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung wurden auf die Ge-

richtskasse genommen (Urk. 50 S. 15 f.). 

-   5   - 

1.2. Gegen dieses den Parteien mündlich im Dispositiv eröffnete Urteil (Prot. I 

S. 18 ff.) meldete die Staatsanwaltschaft am 20. September 2013 fristgerecht die 

Berufung an (Urk. 45). Nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 48 = 50; 

Urk. 49/2) reichte die Staatsanwaltschaft am 24. Februar 2014 ebenfalls innert 

Frist die Berufungserklärung ein (Urk. 51). Mit Präsidialverfügung vom 4. März 

2014 wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und  

3 StPO der Beschuldigten sowie den Privatklägern übermittelt, um gegebenenfalls 

Anschlussberufung zu erheben oder Nichteintreten auf die Berufung zu bean-

tragen. Gleichzeitig wurde die Beschuldigte aufgefordert, zu ihren finanziellen 

Verhältnissen verschiedene Auskünfte zu erteilen und zu belegen (Urk. 54). 

1.3. Mit Schreiben vom 26. März 2014 teilte der amtliche Verteidiger mit, dass 

auf eine Anschlussberufung verzichtet werde. Zudem ersuchte er um Erstreckung 

der Frist zur Einreichung der Auskünfte zu den finanziellen Verhältnissen der  

Beschuldigten (Urk. 56). Innert erstreckter Frist (vgl. Urk. 56) reichte die Beschul-

digte indes weder das ausgefüllte Datenerfassungsblatt noch anderweitige Unter-

lagen zu ihrer finanziellen Situation ein. Die Privatklägerschaft liess sich nicht  

verlauten. Mit Schreiben vom 25. August 2014 reichte der amtliche Verteidiger  

einen Auszug aus dem Geburtsregister, datiert vom 31. Juli 2014, ein. Daraus ist 

ersichtlich, dass die Beschuldigte am tt.mm.2014 die Tochter C._____ zur Welt 

brachte (Urk. 65 und Urk. 66). 

1.4. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der amtliche Verteidiger 

Rechtsanwalt lic. iur. X._____ sowie der Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger. Nachdem 

die Beschuldigte unentschuldigt nicht erschien, wurde ihr auf entsprechendes Ge-

such des amtlichen Verteidigers das persönliche Erscheinen für die heutige Beru-

fungsverhandlung erlassen (Prot. II S. 4 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung 

waren weder Vorfragen zu entscheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 6 

f.). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung 

(Prot. II S. 10 ff.). 

-   6   - 

2. Umfang der Berufung 

2.1. Die Staatsanwaltschaft lässt das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich der Sank-

tion (Dispositiv-Ziffer 4) und der Frage des Widerrufs der mit Urteil des Bezirks-

gerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 für eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten 

gewährten bedingten Strafvollzugs (Dispositiv-Ziffern 2 und 3) anfechten (Urk. 51 

S. 1; Urk. 67 S. 1). 

2.2. Damit ist das vorinstanzliche Urteil in den übrigen Punkten, mithin in Bezug 

auf den Schuldspruch (Dispositiv-Ziffern 1), den Entscheid betreffend Schaden-

ersatzforderung (Dispositiv-Ziffer 5), die Kostenregelung (Dispositiv-Ziffern 6 und 

7) und den Entscheid betreffend Entschädigung des amtlichen Verteidigers,  

unangefochten geblieben und demnach in Rechtskraft erwachsen (Art. 399 Abs. 3 

StPO in Verbindung mit Art. 402 und 437 StPO; Prot. II S. 7), was vorab vorzu-

merken ist. 

3. Strafzumessung 

3.1. Die Vorinstanz hat die Beschuldigte – wie dargelegt – wegen Veruntreuung 

im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB zur Leistung von 600 Stunden gemeinnütziger 

Arbeit verurteilt (Urk. 50 S. 7 ff. und 15). 

3.2. Strafmass 

3.2.1. Die Staatsanwaltschaft beantragt berufungsweise – nachdem sie noch vor 

Vorinstanz für eine Freiheitsstrafe von 4 Monaten plädierte (Urk. 22 S. 4; Urk. 40 

S. 8) – eine Freiheitsstrafe von 5 Monaten (Urk. 51 S. 1-5; Urk. 67 S. 1). Die von 

der Vorinstanz festgesetzte Strafe, mithin gemeinnützige Arbeit von 600 Stunden, 

entspricht 5 Monaten Freiheitsstrafe oder 150 Tagessätzen Geldstrafe (Art. 39 

Abs. 2 StGB). Wenn die Staatsanwaltschaft somit berufungsweise ein Strafmass 

von 5 Monaten beantragt, beanstandet sie die Höhe der von der Vorinstanz aus-

gefällten Strafe, also das Strafmass, nicht.  

Die amtliche Verteidigung wendet sich ebenfalls nicht gegen das vorinstanzlich 

ausgefällte Strafmass von 600 Stunden gemeinnütziger Arbeit (Urk. 68 S. 2). 

-   7   - 

3.2.2. Die Vorinstanz ging zutreffenderweise vom ordentlichen Strafrahmen von 

einer Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe aus (Urk. 50 S. 7; Art. 138 

Ziff. 1 Abs. 3 StGB).  

Weiter hat die Vorinstanz die Grundsätze, nach welchen eine Strafe zuzumessen 

ist, richtig zusammengefasst (Urk. 50 S. 8). Darauf und auf die aktuelle Recht-

sprechung des Bundesgerichts zu diesem Thema (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff; 

BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; BGE 132 IV 102 E. 8.1, je mit Hinweisen; Bundesge-

richtsentscheide 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013, E. 2.1, und 6B_274/2013 vom 

5. September 2013, E. 1.2.2) kann vorab verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Zu ergänzen bleibt Folgendes: Das Gericht hat bei der Strafzumessung zunächst 

das Strafmass zu bestimmen. Dabei ist in einem ersten Schritt das Gesamt-

verschulden (die objektive und subjektive Tatschwere) zu qualifizieren und mit 

Blick auf Art. 50 StGB im Urteil ausdrücklich zu benennen, wobei von einer Skala 

denkbarer Abstufungen nach Schweregrad auszugehen ist. Hierauf ist in einem 

zweiten Schritt – was die Vorinstanz unterlassen hat – innerhalb des zur Ver-

fügung stehenden Strafrahmens die (hypothetische) Strafe zu bestimmen, die  

diesem Verschulden entspricht. Die so ermittelte Strafe kann dann gegebenen-

falls in einem dritten Schritt aufgrund eines blossen Versuchs im Sinne von Art. 22 

Abs. 1 StGB sowie aufgrund wesentlicher Täterkomponenten verändert werden 

(BGE 136 IV 55 E. 5.7). Nach der Bestimmung des Strafmasses ist schliesslich  

– sofern verschiedene Sanktionen zur Verfügung stehen – die Strafart festzulegen 

(vgl. Bundesgerichtsentscheid 6B_161/2010 vom 7. Juni 2010).  

3.2.3. Hinsichtlich der vorinstanzlichen Strafzumessung bleibt Folgendes zu  

ergänzen bzw. zu präzisieren: 

3.2.3.1. Tatkomponente 

Die Vorinstanz hat die objektive und subjektive Tatschwere umfassend und zu-

treffend gewürdigt (Urk. 50 S. 8 ff.). Es kann auf die entsprechenden Erwägungen 

verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Wenn die Vorinstanz allerdings die  

objektive Tatschwere als "mittel", die subjektive Tatschwere als "recht schwer" 

-   8   - 

und schliesslich das gesamte Verschulden als "erheblich" qualifiziert, so erscheint 

dies – technisch gesehen – als viel zu hoch und stimmt denn auch mit der 

schliesslich durch die Vorinstanz ausgefällten Strafe überhaupt nicht überein: Ein 

"mittleres" Verschulden müsste beim vorliegend massgeblichen Strafrahmen zu 

einer Strafe von um 2 ½ Jahren führen; die vorinstanzlich festgesetzte Strafe von 

600 Stunden gemeinnütziger Arbeit liegt aber im untersten Bereich. Angesichts 

des konkreten Strafrahmens und im Vergleich zu allen möglichen unter den Tat-

bestand von Art. 138 Ziff. 1 StGB fallenden Delikte ist das Verschulden der  

Beschuldigten vielmehr als "leicht" zu würdigen. Damit erscheint unter Berück-

sichtigung der objektiven und subjektiven Tatschwere eine Einsatzstrafe von  

4 Monaten Freiheitsstrafe, 120 Tagessätzen Geldstrafe bzw. 480 Stunden  

gemeinnütziger Arbeit als angemessen. 

3.2.3.2. Täterkomponente 

Hinsichtlich der persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten kann vollumfänglich 

auf die zusammenfassende Wiedergabe im vorinstanzlichen Urteil verwiesen 

werden (Urk. 50 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen bleibt lediglich, dass die 

Beschuldigte am tt.mm.2014 ihre zweite Tochter C._____ zur Welt brachte (Urk. 

69). Die persönlichen Verhältnisse wirken sich damit bei der vorliegenden Straf-

zumessung neutral aus. 

In Bezug auf die Vorstrafen der Beschuldigten kann ebenfalls auf die ent-

sprechenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 50 S. 10;  

Art. 82 Abs. 4 StPO). Die vier einschlägigen Vorstrafen der Beschuldigten sind 

stark straferhöhend zu gewichten. Weiter kommt straferhöhend hinzu, dass die 

Beschuldigte mit der vorliegend zu beurteilenden Tat, welche sie zwischen dem 

13. und 23. September 2012 beging, zu einem Zeitpunkt wieder straffällig wurde, 

als die mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Dezember 2010 ange-

setzte und mit Strafbefehl vom 31. März 2011 um ein Jahr verlängerte Probezeit 

noch nicht einmal zur Hälfte abgelaufen war. 

Bezüglich des Nachtatverhaltens bleibt darauf hinzuweisen, dass ein vollum-

fängliches Geständnis aus freien Stücken und kooperatives Verhalten eines  

-   9   - 

Täters bei der Aufklärung von Straftaten sowie Einsicht und Reue gemäss bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung zu einer Strafreduktion von einem Fünftel bis zu 

einem Drittel führen können (BGE 121 IV 202 E. II/2d/cc). Die Beschuldigte ist  

– mit der Vorinstanz (Urk. 50 S. 10) – seit der ersten polizeilichen Einvernahme  

geständig (Urk. 2). Allerdings muss ihr – mit der Vorinstanz (Urk. 50 S. 10) – ein 

unkooperatives Verhalten gegenüber der Staatsanwaltschaft entgegengehalten 

werden. So musste die staatsanwaltliche Einvernahme ein erstes Mal verschoben 

werde, da die Beschuldigte eine Schwangerschaft mit Komplikationen erfand 

(Urk. 8/3; vgl. auch Urk. 3 S. 3). Eine zweite Verschiebung der staatsanwaltlichen 

Einvernahme erfolgte sodann, weil die Beschuldigte angab, ihre Tochter sei krank 

und sie habe kein Babysitter organisieren können, obwohl die Staatsanwaltschaft 

ihr noch ausdrücklich mitteilte, sie müsse den Einvernahmetermin wahrnehmen 

und die Betreuung ihres Kindes organisieren (Urk. 8/6 und 8/7). Aufgrund dieses 

Verhaltens musste die Beschuldigte schliesslich polizeilich vorgeführt werden 

(Urk. 9/1 bis 9/4). Wenn die Vorinstanz sodann in den Aussagen der Beschuldig-

ten anlässlich der Hauptverhandlung Einsicht in das Unrecht der Tat sieht  

(Urk. 50 S. 10), so ist dies angesichts des Verhaltens der Beschuldigten im  

Berufungsverfahren stark zu relativieren. Indem sie trotz Vorladung, welche sie 

persönlich entgegen nahm, unentschuldigt nicht zur heutigen Berufungsverhand-

lung erschien (Prot. II S. 5; Urk. 60), kann ihr weder Einsicht noch tatsächliche 

Reue zugute gehalten werden. Insgesamt rechtfertigt es sich damit, das Nachtat-

verhalten der Beschuldigten merklich strafmindernd zu berücksichtigen.  

Bei der Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters kann unter dem Gesichts-

punkt der Strafempfindlichkeit die familiäre Situation berücksichtigt werden. Da 

jedoch die Auswirkungen des Strafvollzugs auf die Familie eine unmittelbare  

gesetzliche Folge der Freiheitsstrafe darstellt, ist eine Strafreduktion unter diesem 

Titel grundsätzlich nur zurückhaltend anzunehmen. Die Trennung von der Familie 

kann damit für sich alleine nicht dazu führen, dass die Schwere des Verschuldens 

in den Hintergrund tritt und die Strafe unter Einbezug spezialpräventiver  

Gesichtspunkte auf ein Mass herabgesetzt wird, das eben diese Folgen aus-

schliesst (Bundesgerichtsentscheid 6B_664/2009 vom 26. Oktober 2009, E. 1.3, 

mit Hinweisen; 6B_1038/ 2010 vom 21. März 2011, E. 4.5; 6B_11/2011 vom  

-   10   - 

3. Februar 2012, E. 2). Wie vorstehend erwähnt, brachte die Beschuldigte am  

tt.mm.2014 und damit rund einen Monat vor der heutigen Berufungsverhandlung 

ihre zweite Tochter zur Welt. Diese neue familiäre Situation der Beschuldigten 

kann bei der vorliegenden Strafzumessung grundsätzlich unter dem Titel der 

Strafempfindlichkeit berücksichtig werden. Diesbezüglich ist aber zu beachten, 

dass das vorinstanzliche Urteil am 18. September 2013 gefällt und der Beschul-

digten eröffnet wurde. Folglich wusste die Beschuldigte bereits vor ihrer Schwan-

gerschaft, dass sie zu einer unbedingten Strafe von 600 Stunden gemeinnütziger 

Arbeit, verurteilt wurde. Indem die Beschuldigte trotz der im Raum stehenden, 

empfindlichen Strafe, welche von ihr nicht angefochten wurde, erneut schwanger 

wurde, rechtfertigt es sich vorliegend nicht, die Geburt der zweiten Tochter bei der 

vorliegenden Strafzumessung massgeblich strafmindernd zu berücksichtigen. An-

gemessen erscheint lediglich eine geringfügige Strafreduktion. 

Nach dem Gesagten kann festgehalten werden, dass sich die Täterkomponente 

gegenüber der Tatkomponente insgesamt leicht straferhöhend auswirkt. 

3.2.3.3. Gesamtwürdigung 

In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe, insbesondere auch 

unter Berücksichtigung der Geburt der zweiten Tochter, erweist sich – mit der 

amtlichen Verteidigung (Urk. 68 S. 5 ff.) und der Staatsanwaltschaft (Urk. 67 S. 2 

ff. und Prot. II S. 8) – das von der Vorinstanz festgelegte Strafmass, mithin  

5 Monate Freiheitsstrafe, 150 Tagessätze Geldstrafe oder 600 Stunden gemein-

nützige Arbeit, als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen der  

Beschuldigten angemessen. 

3.3. Strafart 

3.3.1. Die Staatsanwaltschaft wendet sich zunächst gegen die Strafart. Sie macht 

geltend, dass aufgrund der finanziellen Lage der Beschuldigten eine Geldstrafe 

nicht angeordnet werden könne. Zudem müsse davon ausgegangen werden, 

dass gemeinnützige Arbeit von der Beschuldigten nicht geleistet würde, selbst 

wenn sie dies durch ihre Verteidigung beantragt habe. Folglich sei eine Freiheits-

-   11   - 

strafe auszufällen. Eine mildere Strafart erscheine vorliegend weder zweckmässig 

noch präventiv (Urk. 51 S. 5 f.; Urk. 67 S. 7 f.). 

3.3.2. Der allgemeine Teil des Strafgesetzbuchs stellt eine Vielzahl von Sanktio-

nen und Kombinationsmöglichkeiten der einzelnen Sanktionen zur Verfügung. Bei 

der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässigkeit einer 

bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld 

sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen. Für den Bereich der leichteren 

Kriminalität ist als Regelsanktion Geldstrafe (Art. 34 StGB) und gemeinnützige 

Arbeit (Art. 37 StGB), für den Bereich der mittleren Kriminalität Geldstrafe und 

Freiheitsstrafe (Art. 40 StGB) vorgesehen (BGE 134 IV 97 E. 4.2 und 4.2.1; BGE 

134 IV 82 E. 4.1, je mit weiteren Hinweisen). Nach dem Prinzip der Verhältnis-

mässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung stehenden und hinsichtlich des 

Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, 

die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn 

am wenigsten hart trifft (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2, mit weiteren Hinweisen). 

3.3.2.1. Die Dauer einer Freiheitsstrafe beträgt in der Regel mindestens sechs 

Monate (Art. 40 StGB). Auf eine unbedingte Freiheitsstrafe unter sechs Monaten 

kann nur ausnahmsweise erkannt werden. Sie ist nur möglich, wenn die Voraus-

setzungen für eine bedingte Strafe im Sinne von Art. 42 StGB nicht gegeben sind 

und gleichzeitig zu erwarten ist, dass eine Geldstrafe oder gemeinnützige Arbeit 

nicht vollzogen werden kann (Art. 41 StGB). Mit der Bestimmung von Art. 41 

StGB hat der Gesetzgeber für Strafen bis zu sechs Monaten mithin eine ge-

setzliche Prioritätsordnung zugunsten nicht freiheitsentziehender Sanktionen ein-

geführt (BGE 134 IV 82 E. 4.1; BGE 134 IV 60 E. 3.1). 

3.3.2.2. Vorliegend kommt – wie erwähnt – als Sanktion eine Geldstrafe, gemein-

nützige Arbeit oder eine kurze Freiheitsstrafe in Betracht. Aufgrund der Subsidiari-

tät von Freiheitsstrafen im Bereich unter sechs Monaten ist zunächst zu prüfen, 

ob eine Geldstrafe oder – wie von der Vorinstanz angeordnet – eine gemeinnützi-

ge Arbeit vollziehbar wäre. Ist der Vollzug einer Geldstrafe bzw. einer gemein-

nützigen Arbeit voraussichtlich möglich, d.h. liegt keine negative Vollstreckungs-

-   12   - 

prognose vor, kann eine kurze Freiheitsstrafe nicht ausgesprochen werden (vgl. 

BGE 134 IV 60 E. 8). 

3.3.3. Es ist damit zu prüfen, ob vorliegend der Vollzug einer gemeinnützigen  

Arbeit voraussichtlich möglich erscheint.  

3.3.3.1. Die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit setzt die Zustimmung des  

Täters voraus (Art. 37 Abs. 1 StGB). Das Zustimmungserfordernis bedeutet aber 

nicht, dass dem Täter in Bezug auf die Strafart ein Wahlrecht zukommt. Mass-

gebendes Kriterium für die Bestimmung der Sanktion ist – wie dargelegt – ihre 

Zweckmässigkeit, d.h. ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld 

sowie ihre Eignung zur Prävention. Neben der Bereitschaft bedarf es somit auch 

der Fähigkeit und Eignung des Täters, gemeinnützigen Arbeit zu leisten. Dem 

Verurteilten ist die Möglichkeit auf gemeinnützige Arbeit zu eröffnen, wenn er  

arbeitsfähig und prinzipiell bereit ist, sie zu leisten (BGE 134 IV 97 E. 6.3.3.3; 

Trechsel/Keller, in: Trechsel/Pieth, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxis-

kommentar, 2. Auflage, Zürich 2013, N 4 zu Art. 37 StGB). Gemeinnützige Arbeit 

dient nicht ausschliesslich als Sanktion für erwerbstätige Personen. Das Gesetz 

kennt keinen Ausschlussgrund für bestimmte Tätergruppen. Die Arbeitsstrafe 

kommt daher für alle Gruppen von Verurteilten in Betracht, sofern die gesetzli-

chen Voraussetzungen für ihre Anordnung gegeben sind und sie als zweckmässig 

erscheint (BGE 134 IV 97 E. 6.3.3.4). 

3.3.3.2. Die amtliche Verteidigung beantragte sowohl anlässlich der Haupt-

verhandlung als auch im Berufungsverfahren, dass die Beschuldigte mit gemein-

nütziger Arbeit zu bestrafen sei (Urk. 41 S. 2 und S. 7; Urk. 68 S. 2 und S. 8 f.). 

Vor Vorinstanz erklärte die Beschuldigte zudem auf entsprechende Frage des 

Vorsitzenden, sie sei mit dieser Strafart ausdrücklich einverstanden. Weiter gab 

sie an, sie sei sich darüber im Klaren, dass sie dann die Kinderbetreuung organi-

sieren müsse. Dies sei auch gegangen, als sie das letzte Mal gearbeitet habe 

(Urk. 39 S. 17 f.). Damit liegt das für die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit  

erforderliche Zustimmungserfordernis der Beschuldigten vor. 

-   13   - 

3.3.3.3. Die Staatsanwaltschaft stellt in Abrede, dass die weiteren Voraussetzun-

gen für die Anordnung einer gemeinnützigen Arbeit gegeben seien. Sie macht 

geltend, dass die Beschuldigte sich bisher in keiner Art und Weise als zuverlässig 

erwiesen habe. Sie sei in keinem der bisher gegen sie angehobenen Verfahren 

freiwillig zu den Verhandlungen erschienen. Zudem habe die Beschuldigte auch in 

früheren Verfahren bereits dargelegt, dass sie nicht einmal über genügend Geld 

verfüge, um zur Arbeit zu gelangen (Urk. 51 S. 5 f.; Urk. 67 S. 8). 

Demgegenüber führt die amtliche Verteidigung aus, eine gemeinnütze Arbeit sei 

in Anbetracht der aktuellen Lebenssituation der Beschuldigten die geeignetere 

Strafform als eine Freiheitsstrafe. Die Bestrafung zu einer vollziehenden Frei-

heitsstrafe würde, selbst in Halbgefangenschaft bzw. offen vollzogen, zu einer  

inakzeptablen Lösung für Mutter und Kinder führen (Urk. 68 S. 8).  

3.3.3.4. Die Beschuldigte verhielt sich – wie bereits ausgeführt – im gesamten  

gegen sie geführten Strafverfahren exemplarisch uneinsichtig und unkooperativ. 

Bereits im Untersuchungsverfahren hat sie mehrfach Einvernahmen versäumt, 

weshalb sie einmal polizeilich vorgeführt werden musste (Urk. 8/6, Urk. 8/7 und 

Urk. 9/1 bis 9/4). Sodann erschien sie vor Vorinstanz zur ersten Hauptverhand-

lung unentschuldigt nicht (Prot. I S. 6) und blieb schliesslich auch unentschuldigt 

der heutigen Berufungsverhandlung fern (Prot. II S. 5). Die Beschuldigte erweist 

sich damit gegenüber behördlichen Anordnungen höchst unzuverlässig. Folglich 

kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie gewillt und bereit ist, tatsächlich 

eine Arbeitsstrafe anzutreten und die gesamte Dauer, mithin 600 Stunden, zu 

verbüssen. Hinzu kommt, dass die Beschuldigte während ihrer bisherigen berufli-

chen Tätigkeiten bereits mehrfach deliktische Handlungen beging, die zu den 

Strafbefehlen des Untersuchungsrichteramts bzw. der Staatsanwaltschaft des 

Kantons Schaffhausen vom 5. Januar 2009 (Urk. 18/3), vom 31. März 2011  

(Urk. 18/5) und vom 30. November 2011 (Urk. 18/7) sowie dem vorliegenden  

Verfahren führten. Auch aus diesem Grund muss davon ausgegangen werden, 

dass die Beschuldigte nicht fähig und geeignet erscheint, eine gemeinnützige  

Arbeit von langer Dauer vollumfänglich zu leisten. 

-   14   - 

3.3.4.4. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass auf Grund des massiv un-

einsichtigen, unkooperativen und unzuverlässigen Verhaltens der Beschuldigten 

nicht davon ausgegangen werden kann, dass sie tatsächlich gewillt und fähig ist, 

eine solche Arbeitsstrafe zu leisten. Der Vollzug einer solchen Sanktion erscheint 

damit nicht möglich. Folglich sind die Voraussetzungen für die Anordnung von 

gemeinnütziger Arbeit nicht gegeben, weshalb eine solche Sanktion nicht ausge-

fällt werden kann. 

3.3.5. Es stellt sich somit die Frage, ob vorliegend eine Geldstrafe ausgesprochen 

werden kann. 

3.3.5.1. Die Beschuldigte weist im Schweizerischen Strafregister vier Vorstrafen 

auf. So wurde sie am 5. Januar 2009 zu einer bedingten Geldstrafe von  

60 Tagessätzen zu Fr. 70.– verurteilt. Am 6. Oktober 2010 wurde sie sodann zu 

einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt und es wurde die mit 

Entscheid vom 5. Januar 2009 bedingt aufgeschobene Geldstrafe widerrufen. 

Weiter wurde die Beschuldigte am 31. März 2011 mit einer unbedingten Geld-

strafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– verurteilt und es wurde die mit Urteil vom  

5. Januar 2009 festgesetzte Probezeit für die bedingt ausgesprochene Freiheits-

strafe um ein Jahr verlängert. Schliesslich wurde die Beschuldigte am  

30. November 2011 mit einer unbedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu  

Fr. 30.– bestraft (Urk. 61). 

3.3.5.2. Es kann damit festgehalten werden, dass weder die Verurteilung zu einer 

bedingten Geldstrafe noch deren Widerruf oder die Verurteilungen zu unbeding-

ten Geldstrafen die Beschuldigte davon abgehalten haben, erneut und vor allem 

in hoher Kadenz einschlägig straffällig zu werden. Angesichts der mehrfach aus-

gesprochenen, unbedingten und widerrufenen Geldstrafen muss davon aus-

gegangen werden, dass die nötige präventive Wirkung durch eine erneute Geld-

strafe nicht (mehr) erzielt werden kann. Die Verurteilung zu einer (erneuten) 

Geldstrafe erscheint somit weder zweckmässig noch hinreichend wirksam, um die 

Beschuldigte von der Begehung weiterer Straftaten abzuhalten. Damit fällt vor-

liegend auch diese Strafart nicht in Betracht. 

-   15   - 

3.3.6. Zusammenfassend bleibt damit festzuhalten, dass vorliegend weder eine 

Geldstrafe noch eine gemeinnützige Arbeit auszusprechen ist. Damit kommt als 

Strafart einzig eine Freiheitsstrafe in Betracht. 

4. Strafvollzug und Anrechnung der Haft 

4.1. Kurze Freiheitsstrafen, deren Dauer weniger als 6 Monate betragen, können 

grundsätzlich nur unbedingt ausgefällt werden (Art. 40 und Art. 41 Abs. 1 StGB; 

vgl. BSK StGB I - Brägger, 3. Auflage, N 2 zu Art. 40). Da vorliegend eine kurze 

Freiheitsstrafe von 5 Monaten im Raum steht, ist zu prüfen, ob die Voraussetzun-

gen für eine bedingte Strafe im Sinne von Art. 42 StGB nicht gegeben sind.  

Es kann hierzu vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen 

werden (Urk. 50 S. 13 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Da der Beschuldigten auf Grund 

ihres exemplarisch uneinsichtigen Verhaltens keine besonders günstige Prognose 

im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB gestellt werden kann, sind die Voraussetzungen 

für eine kurze, unbedingte Freiheitsstrafe gegeben. Die anzuordnende  Freiheits-

strafe von 5 Monaten ist damit zu vollziehen. 

4.2. An die anzuordnende Freiheitsstrafe ist die von der Beschuldigten erstande-

ne Haft von einem Tag anzurechnen (Art. 51 StGB; Urk. 50 S. 13). 

5. Widerruf 

5.1. Die Staatsanwaltschaft beantragt schliesslich, dass der mit Urteil des  

Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 für eine Freiheitsstrafe von  

15 Monaten gewährte bedingte Strafvollzug zu widerrufen sei. Aufgrund des Vor-

lebens der Beschuldigten, insbesondere den drei einschlägigen Verurteilungen 

während laufender Probezeit, könne nicht mehr davon ausgegangen werden, 

dass sie sich durch das vorliegende Strafverfahren und die Verurteilung zu einer 

vollziehbaren Strafe genügend beeindruckt werden könne. Bei einer derart 

schlechten Prognose bleibe nur noch der Widerruf der verlängerten Probezeit und 

damit der Vollzug der genannten Freiheitsstrafe (Urk. 51 S. 7 f.; Urk. 67 S. 11 f.). 

-   16   - 

5.2. Die Beschuldigte wendet sich gegen den Widerruf des bedingt aufge-

schobenen Strafvollzugs. Die Verteidigung macht geltend, dass diesbezüglich  

eine Schlechtprognose verneint werden könne, da sich die Beschuldigte nunmehr 

erstmals richtig mit dem Vollzug der neu auszufällenden Strafe verantworten 

müsse. Diese effektiv zu ertragende und nicht nur einfach wieder bedingt aus-

gefällte Bestrafung sollte die Beschuldigte davon abhalten, inskünftig nicht mehr 

zu delinquieren. Von einem Widerruf sei deshalb im Sinne einer allerletzten 

Chance abzusehen (Urk. 41 S. 8 f.; Prot. I S. 18; Urk. 68 S. 10 f.). 

5.3. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder ein Ver-

gehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so 

widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe 

(Art. 46 Abs. 1 StGB). Ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere Straftaten 

begehen wird, so verzichtet das Gericht auf einen Widerruf. Es kann den Verur-

teilten verwarnen oder die Probezeit um höchstens die Hälfte der im Urteil fest-

gesetzten Dauer verlängern. Für die Dauer der verlängerten Probezeit kann das 

Gericht Bewährungshilfe anordnen und Weisungen erteilen (Art. 46 Abs. 2 StGB). 

5.3.1. Die Beurteilung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand einer 

Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. Dabei sind neben 

den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tat-

sachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten 

seiner Bewährung zulassen, miteinzubeziehen. Für die Einschätzung des Rück-

fallrisikos ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Relevante  

Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und  

Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Sucht-

gefährdungen usw. Es sind die persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des 

Entscheides miteinzubeziehen (BGE 134 IV 140 E. 4.4 mit Hinweisen). 

5.3.2. Weiter ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in die Beurteilung 

der Bewährungsaussichten beim Entscheid über den Widerruf des bedingten 

Strafvollzugs einer Freiheitsstrafe im Rahmen der Gesamtwürdigung auch mitein-

zubeziehen, ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird. Der 

Richter kann zum Schluss kommen, dass vom Widerruf des bedingten Vollzugs 

-   17   - 

für die frühere Strafe abgesehen werden kann, wenn die neue Strafe vollzogen 

wird, oder umgekehrt annehmen, beim Vollzug der früheren Strafe könne eine 

Schlechtprognose für die neue Strafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB verneint 

und diese folglich bedingt ausgesprochen werden (BGE 134 IV 140 E. 4.5 mit 

Hinweisen; Bundesgerichtsentscheid 6B_569/2010 vom 22. November 2010, 

E. 3.1). 

5.3.3. Massgeblich für den Entscheid über den Widerruf ist schliesslich auch die 

Art und Schwere der erneuten Delinquenz, denn das im Strafmass für die neue 

Tat zum Ausdruck kommende Verschulden erlaubt Rückschlüsse auf die Legal-

bewährung des Verurteilten. Entsprechend kann die Prognose für den Entscheid 

über den Widerruf umso eher negativ ausfallen, je schwerer die während der  

Probezeit begangenen Delikte wiegen (BGE 134 IV 140 E. 4.5). 

5.4. Die Beschuldigte wurde – wie bereits erwähnt – am 6. Oktober 2010 vom  

Bezirksgericht Winterthur wegen versuchten Raubs, mehrfachem Fahren ohne 

Führerausweis und einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Freiheits-

strafe von 15 Monaten verurteilt. Diese Strafe wurde bedingt aufgeschoben und 

die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt (Urk. 18/4).  

5.4.1. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen vom 

31. März 2011 – also ein halbes Jahr später – wurde die Beschuldigte wegen 

Diebstahls zu einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.–  

verurteilt und es wurde die durch das Bezirksgericht Winterthur angesetzte  

Probezeit um ein Jahr verlängert. Die Beschuldigte hatte von Mitte Oktober 2010 

bis am 10. November 2010 in einem Einfamilienhaus, in welchem sie als Haus-

haltshilfe arbeitete, Bargeld von insgesamt ca. Fr. 940.– gestohlen. Damit hatte 

die Beschuldigte nicht nur innerhalb der Probezeit, sondern unmittelbar, mithin 

nur gerade wenige Tage nach der Verurteilung durch das Bezirksgericht  

Winterthur, erneut einschlägig delinquiert (Urk. 18/5). 

5.4.2. Die Beschuldigte wurde weiter mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des 

Kantons Schaffhausen vom 30. November 2011 abermals wegen Diebstahls zu 

einer unbedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.–, als Zusatzstrafe 

-   18   - 

zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen vom 31. März 

2011, verurteilt (Urk. 18/7). In diesem Fall stahl die Beschuldigte im Zeitraum von 

Dezember 2010 bis am 9. März 2011 in einem anderen Einfamilienhaus, in  

welchem sie als Reinigungskraft arbeitete, Bargeld sowie weitere Gegenstände 

im Gesamtwert von ca. Fr. 11'500.–. Auch hier hatte die Beschuldigte demnach 

noch immer nur kurze Zeit nach der Verurteilung durch das Bezirksgericht  

Winterthur und damit innerhalb der Probezeit sowie zudem auch während der  

laufenden Untersuchung, welche schliesslich zur Verurteilung vom 31. März 2011 

durch die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen führte, erneut ein-

schlägig delinquiert (vgl. beigezogene Akten des Verfahrens Nr. ST.2010.2847 

der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen). 

5.4.3. Indem die Beschuldigte sodann gemäss dem vorliegend zu Grunde liegen-

den Sachverhalt im Zeitraum vom 13. September 2012 bis am 23. September 

2012 als Verkäuferin Bargeld in der Höhe von insgesamt Fr. 1'046.– veruntreute, 

ist sie knapp zwei Jahre nach dem Urteil des Bezirksgerichts Winterthur und  

damit mitten in der verlängerten Probezeit zum dritten Mal einschlägig straffällig 

geworden (vgl. Urk. 22). Obwohl also wegen des damaligen Raubversuchs seit 

dem 6. Oktober 2010 das "Damoklesschwert" eines allfälligen Widerrufs von  

15 Monaten Freiheitsstrafe über der Beschuldigten hing, beging sie bereits  

Oktober/November 2010 und sodann von Dezember 2010 bis März 2011 Dieb-

stähle und griff im September 2012 erneut in die Kasse ihres Arbeitgebers.  

5.4.4. Es ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass die Beschuldigte bereits  

mit Strafbefehl des Untersuchungsrichteramts des Kantons Schaffhausen vom  

5. Januar 2009 ein erstes Mal wegen Veruntreuung zu einer bedingten Geldstrafe 

von 60 Tagessätzen zu Fr. 70.– verurteilt werden musste, nachdem sie im Zeit-

raum von Februar 2008 bis am 14. August 2008 als Verkäuferin mehrfach Bargeld 

in der Höhe von insgesamt ca. Fr. 1'200.– aus der ihr anvertrauten Geschäfts-

kasse entwendete (Urk. 18/3). Diese bedingt aufgeschobene Strafe wurde am  

6. Oktober 2010 als Folge der Verurteilung wegen unter anderem des versuchten 

Raubes (welchen die Beschuldigten nota bene am 16. April 2009 und mithin nur 

gut drei Monate nach ihrer ersten Verurteilung beging) widerrufen (Urk. 18/4). 

-   19   - 

5.5. Es muss damit festgehalten werden, dass die Beschuldigte weder die Verur-

teilung zu bedingten Geldstrafen noch deren Widerruf oder die Verurteilung zu  

einer bedingten Freiheitsstrafe abgehalten hat, erneut und in hoher Kadenz ein-

schlägig straffällig zu werden. Auch die Verlängerung der Probezeit der bedingt 

aufgeschobenen Freiheitsstrafe sowie die Verurteilungen zu unbedingten Geld-

strafen hielten die Beschuldigten nicht davon ab, weiterhin einschlägig zu delinqu-

ieren. Ihre hartnäckige Unbelehrbarkeit, sich an die Rechtsordnung zu halten, un-

terstrich die Beschuldigte nicht nur durch die Anzahl der begangenen Delikte, 

sondern auch dadurch, dass sie unmittelbar nach der Verurteilung zu der beding-

ten Freiheitsstrafe und sodann auch noch während einer weiteren Strafunter-

suchung fortgesetzt delinquierte. Vorliegend ist aber zu berücksichtigen, dass die 

Beschuldigte heute zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Monaten verurteilt 

wird. Damit wird die Beschuldigte erstmals mit einer die persönliche Freiheit  

erheblich einschränkenden Strafe sanktioniert. Angesichts dieser unbedingt zu 

verbüssenden Freiheitsstrafe rechtfertigt es sich im Sinne einer allerletzten  

Chance, gemäss Art. 46 Abs. 2 StGB auf einen Widerruf des bedingten Vollzugs 

der Freiheitsstrafe von 15 Monaten abzusehen. Um allfälligen Restbedenken in 

Bezug auf die Legalprognose der Beschuldigten zu begegnen, ist die ursprünglich 

auf 3 Jahre festgesetzte und in der Zwischenzeit um 1 Jahr verlängerte Probezeit 

um ein weiteres halbes Jahr, mithin bis zum 6. April 2015, zu verlängern. Für die 

Dauer der Probezeit ist sodann Bewährungshilfe anzuordnen.  

5.6. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die mit Urteil des Bezirks-

gerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 ausgesprochene bedingte Freiheits-

strafe von 15 Monaten nicht zu widerrufen ist. Stattdessen ist die Probezeit um 

6 Monate zu verlängern. Die Probezeit läuft damit bis zum 6. April 2015. Für die 

Dauer der Probezeit ist schliesslich Bewährungshilfe anzuordnen.  

6. Kostenfolge 

6.1. Die Verteidigung beantragt, die Kosten des Berufungsverfahrens seien, mit 

Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, der Beschuldigten aufzu-

erlegen, jedoch wegen offensichtlicher Uneinbringlichkeit sofort und definitiv  

abzuschreiben oder zumindest zu stunden. Zudem seien die Kosten der amtli-

-   20   - 

chen Verteidigung definitiv auf die Staatskasse zu nehmen (Urk. 68 S. 2 und  

S. 11.). 

6.1.1. Gemäss Art. 425 StPO können Forderungen aus Verfahrenskosten von der 

Strafbehörde gestundet oder unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Ver-

hältnisse der kostenpflichtigen Person herabgesetzt oder erlassen werden. In 

Kommentatorenkreisen ist man sich unter Hinweis auf die Materialien zwar mehr-

heitlich einig, dass diese Bestimmung – die begrifflich an sich eine rechtskräftige 

Kostenauflage voraussetzt – auch Grundlage für die Festsetzung und Auflage der 

Gebühren und Kosten bilden soll (Schmid, Praxiskommentar, 2. Auflage, N. 3 f. 

zu Art. 425; Griesser, in Donatsch/Hansjakob/Lieber, Zürcher StPO-Kommentar, 

2. Auflage 2014, Griesser, N. 2 zu Art. 425; BSK-Domeisen, N. 3 zu Art. 425). 

Keinesfalls verlangt aber Art. 425 StPO, dass – gleichsam zwingend – schon im 

Urteil darüber befunden wird, ob der minderbemittelte Betroffene von der Kosten-

tragungspflicht (allenfalls auch nur teilweise) zu befreien ist. Vielmehr ermöglicht 

es die genannte Bestimmung – bzw. legt es deren Wortlaut gar nahe – dass den 

Verhältnissen des Betroffenen erst im Zeitpunkt des Kostenbezugs Rechnung ge-

tragen werden kann. Ein solches Vorgehen war auch bereits unter dem bis Ende 

2010 in Kraft gestandenen § 190a StPO/ZH zulässig, obwohl jene Bestimmung 

noch ausdrücklich festgelegt hatte, dass bereits bei der Bemessung und der  

Auflage der Kosten die Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen waren 

(Urteile des Bundesgerichtes 6B_417/2007 vom 7. Dezember 2007 E. 2.4.4. samt 

Verweisen und 1P.411/2002 vom 6. November 2002 E. 5.4.; Donatsch/Schmid, 

Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., N 9 zu 

§ 190a StPO, Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4.A., Zürich 2004, N 1215 und 

Rechenschaftsbericht des Kassationsgerichtes 1987, S. 337 Nr. 70). Zu beden-

ken ist in diesem Zusammenhang nämlich, dass die definitive Abschreibung von 

Gerichtskosten eine weitreichende Wirkung aufweist und einem Erlass gleich-

kommt. Sie können daher selbst dann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn 

der Schuldner in der Folgezeit in günstige finanzielle Verhältnisse kommt. Diese 

Art der Abschreibung sollte daher nur in ausgesprochenen Ausnahmefällen  

gewährt werden (vgl. zum alten Recht ZR 103 Nr. 46). 

-   21   - 

6.1.2. Vorliegend ist kein solcher Ausnahmefall gegeben, wonach es sich rechtfer-

tigen würde, die Beschuldigte von der Kostentragung zu befreien. Die Beschuldig-

te arbeitet zwar derzeit – wohl insbesondere auf Grund der Geburt der zweiten 

Tochter – nicht, befindet sich in prekären finanziellen Verhältnissen und wird nun 

eine mehrmonatige Freiheitsstrafe verbüssen müssen. Das schliesst aber nicht 

aus, dass sie dereinst einmal in günstige finanzielle Verhältnisse kommen kann, 

sei dies etwa durch eigenen Arbeitserwerb oder auch Vermögensanfall sonstiger 

Art, beispielsweise aus eherechtlichen oder erbschaftlichen Ansprüchen. Die  

Beschuldigte ist noch nicht einmal 28 jährig und ist mit einem arbeitstätigen Ehe-

mann verheiratet. Es kann daher nicht gesagt werden, es sei ausgeschlossen, 

dass sie in absehbarer Zeit in eine günstigere wirtschaftliche Situation kommen 

wird. Die Beschuldigte bereits im jetzigen Zeitpunkt von der – ganzen oder teil-

weisen – Tragung der Untersuchungs- und Verfahrenskosten definitiv zu ent-

binden, wäre daher nicht gerechtfertigt. 

6.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung nach Massgabe des  

Obsiegens oder Unterliegens der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Vorliegend  

obsiegt die Staatsanwaltschaft einerseits in Bezug auf die beantragte Strafart. 

Andererseits unterliegt sie betreffend Widerruf des bedingt aufgeschobenen 

Strafvollzugs der Freiheitsstrafe von 15 Monaten. In Gewichtung dieser Aus-

gangslage sind deshalb die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens, mit Aus-

nahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, zu einem Drittel der Beschuldigten 

aufzuerlegen und zu zwei Dritteln auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung in der Höhe von Fr. 3'750.– (vgl. Urk. 64 und Urk. 70, 

zuzüglich des Aufwands für die Dauer der Berufungsverhandlung) sind dement-

sprechend im Umfang von zwei Dritteln definitiv und im Umfang eines Drittels 

einstweilen und unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

 

-   22   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 

18. September 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Veruntreuung im Sinne von Art. 
138 Ziff. 1 StGB. 

 2. - 4. … 

 5. Die Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ GmbH einen 

Schadenersatz von Fr. 100.– zuzüglich 5 % Zins ab dem 23. September 2012  

zu bezahlen.  

 6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'000.00   Gebühr Strafunters. § 4 GebStrV 

Fr. 3'500.00  

 7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der 

Beschuldigten auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. Die  

Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen. 

 8. Der amtliche Verteidiger wird mit Fr. 8'190.95, inkl. 8 % MwSt., aus der 

Staatskasse entschädigt." 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte wird mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Monaten 

bestraft, wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist. 

2. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 ausge-

sprochene bedingte Freiheitsstrafe von 15 Monaten wird nicht widerrufen. 

-   23   - 

Stattdessen wird die Probezeit um 6 Monate verlängert. Die Probezeit läuft 

damit bis zum 6. April 2015. 

3. Für die Dauer der Probezeit wird für die Beschuldigte Bewährungshilfe an-

geordnet. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'750.–   amtliche Verteidigung 

   

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden zu einem Drittel der Beschuldigten auferlegt 

und zu zwei Dritteln auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der  

amtlichen Verteidigung werden im Umfang von einem Drittel einstweilen und 

im Umfang von zwei Dritteln definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Im 

Umfang eines Drittels bleibt die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten  

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
der Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste (bezüglich vordringlicher Bewährungshilfe gemäss Dis-
positiv-Ziffer 3) 

− die Privatklägerin D._____ im Doppel für sich und zuhanden der 
B._____ GmbH 
 
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 
den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach 
Erhalt des Dispositivs verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
der Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

-   24   - 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 
− das Bezirksgericht Winterthur betreffend Geschäfts-Nr. DG100064, hin-

sichtlich Dispositiv-Ziffer 2 
 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 28. August 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hauser 
 

 
 
 

	Urteil vom 28. August 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 50)
	"Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB.
	2. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 ausgesprochene bedingte Freiheitsstrafe von 15 Monaten wird nicht widerrufen. Stattdessen wird die Probezeit um 6 Monate verlängert. Die Probezeit läuft damit bis 6. April 2015.
	3. Für die Dauer der Probezeit wird für die Beschuldigte Bewährungshilfe angeordnet.
	4. Die Beschuldigte wird zur Leistung von 600 Stunden gemeinnütziger Arbeit verpflichtet, wovon 1 Tag Untersuchungshaft angerechnet wird.
	5. Die Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ GmbH einen Schadenersatz von Fr. 100.– zuzüglich 5 % Zins ab dem 23. September 2012 zu bezahlen.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der  Beschuldigten auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen.
	8. Der amtliche Verteidiger wird mit Fr. 8'190.95, inkl. 8 % MwSt., aus der Staatskasse entschädigt.
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittelbelehrung)"
	Berufungsanträge:
	1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 5 Monaten zu bestrafen (Dispositiv Ziff. 4).
	2. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen.
	3. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 für eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten gewährte bedingte Strafvollzug sei zu widerrufen (Dispositiv Ziff. 2 und 3).
	1. Es sei festzustellen, dass die Dispositivziffern 1 sowie 5-8 des Urteils des Bezirksgerichts Andelfingen vom 18. September 2013 (DG130003-B) in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Die Beschuldigte sei zur Leistung von 600 Stunden gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten.
	3. Die Strafe sei zu vollziehen.
	4. Vom Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 (unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren, um 1 Jahr verlängert mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Schaffhausen vom 31. März 2011) bedingt ausgefällten Freiheits...
	Die besagte Probezeit sei um weitere 6 Monate zu verlängern, womit sie bis zum 6. April 2015 andauert.
	5. Für die Dauer der Probezeit sei für die Beschuldigte Bewährungshilfe anzuordnen.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, der Beschuldigten aufzuerlegen, jedoch sofort und definitiv abzuschreiben oder zumindest zu stunden.
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien definitiv auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	2. Umfang der Berufung
	3. Strafzumessung
	4. Strafvollzug und Anrechnung der Haft
	5. Widerruf
	6. Kostenfolge
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 18. September 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB.
	2. - 4. …
	5. Die Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ GmbH einen Schadenersatz von Fr. 100.– zuzüglich 5 % Zins ab dem 23. September 2012  zu bezahlen.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. Die  Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen.
	8. Der amtliche Verteidiger wird mit Fr. 8'190.95, inkl. 8 % MwSt., aus der Staatskasse entschädigt."
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte wird mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Monaten bestraft, wovon 1 Tag durch Haft erstanden ist.
	2. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Oktober 2010 ausgesprochene bedingte Freiheitsstrafe von 15 Monaten wird nicht widerrufen. Stattdessen wird die Probezeit um 6 Monate verlängert. Die Probezeit läuft damit bis zum 6. April 2015.
	3. Für die Dauer der Probezeit wird für die Beschuldigte Bewährungshilfe angeordnet.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden zu einem Drittel der Beschuldigten auferlegt und zu zwei Dritteln auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der  amtlichen Verteidigung werden im Umfang...
	6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (bezüglich vordringlicher Bewährungshilfe gemäss Dispositiv-Ziffer 3)
	 die Privatklägerin D._____ im Doppel für sich und zuhanden der B._____ GmbH  (Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 das Bezirksgericht Winterthur betreffend Geschäfts-Nr. DG100064, hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 2

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.