# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9a3bb88-ba38-5d50-8fa7-9c6fc2619ae5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 31.01.2018 S 2017 75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-75_2018-01-31.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 75

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi

Aktuarin ad hoc Hemmi

URTEIL

vom 31. Januar 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG

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1. A._____ war zuletzt vom 19. Februar 2010 bis 31. August 2015 als 

Reinigungsmitarbeiter angestellt; letzter geleisteter Arbeitstag war der 10. 

Juli 2015. Am 17. Juni 2015 erhob er Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 100 % ab 1. September 2015. 

Am 19. Oktober 2015 meldete sich A._____ bei der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Mit Vorbescheid vom 16. 

März 2017 stellte die IV-Stelle die Verneinung eines 

Invalidenrentenanspruchs bei einem Invaliditätsgrad von 0 % in Aussicht.

2. Die Abteilung Arbeitsrechtliche Massnahmen des Amts für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) wies A._____ mit Entscheid vom 

16. September 2016 an, vom 4. Oktober 2016 bis 3. Januar 2017 mit 

einem Beschäftigungsgrad von 100 % am Einsatzprogramm 

"GastroKantine" teilzunehmen. Dieses Programm musste per 25. 

November 2016 seitens der Programmleitung u.a. wegen des Verdachts 

auf ein Alkoholproblem von A._____ abgebrochen werden.

3. Im Oktober und November 2016 gingen beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur diverse ärztliche Zeugnisse des 

Hausarztes Dr. med. B._____ ein, gemäss denen A._____ 

krankheitsbedingt zwischen dem 7. Oktober 2016 und 30. November 

2016 wiederholt ganz oder teilweise arbeitsunfähig gewesen war. 

Gemäss Arztzeugnis von Med. prakt. C._____ vom 25. Oktober 2016 war 

A._____ zudem vom 23. bis 25. Oktober 2016 im Stadtspital Waid Zürich 

in Behandlung und während dieser Zeit zu 100 % arbeitsunfähig.

4. Mit zwei Verfügungen vom 15. Dezember 2016 wies das KIGA A._____ 

an, sich einer vertrauensärztlichen Untersuchung sowohl bei den 

Psychiatrischen Diensten Graubünden (PDGR) als auch bei Dr. med. 

D._____, Kantonsspital Graubünden, zu unterziehen. In seinem Bericht 

vom 12. Januar 2017 hielt Dr. med. D._____ fest, aufgrund der 

vielschichtigen Problematik sei A._____ für eine leichte, 

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wechselbelastende Tätigkeit mit einer Leistungsfähigkeit von höchstens 

50 % vermittelbar. Eine psychiatrische Beurteilung sei dringend 

empfohlen. Mit Bericht vom 24. Februar 2017 führten Dr. med. E._____ 

und Dr. med. F._____, PDGR, aus, bei A._____ bestehe derzeit am 

ehesten eine Anpassungsstörung mit gedrückter Stimmung, 

psychomotorischer Anspannung, Nervosität und massiven 

Schlafstörungen, welche zu deutlichen Einschränkungen der 

Funktionsfähigkeit im Alltag und somit der Arbeits- und 

Vermittlungsfähigkeit führe. Zusätzlich bestehe ein langjähriger 

Alkoholabusus mit schädlichem Gebrauch, welcher die genannte 

Symptomatik langfristig verstärken könne. Die Arbeits- und 

Vermittlungsfähigkeit sei zum aktuellen Zeitpunkt und für die Dauer von 

ein bis zwei Monaten nicht gegeben. Voraussichtlich wäre nach 

adäquater psychiatrischer Behandlung und Alkoholabstinenz innerhalb 

zwei Monaten nach Behandlungsstart eine Tätigkeit mit einem Pensum 

von 50 % wieder zumutbar.

5. Mit Verfügung vom 16. März 2017 lehnte das KIGA den Anspruch von 

A._____ auf Arbeitslosenentschädigung infolge fehlender 

Vermittlungsfähigkeit ab dem 25. November 2016 ab. Gegen diese 

Verfügung erhob A._____ am 23. März 2017, ergänzt am 12. April 2017, 

Einsprache beim KIGA. Mit Entscheid vom 11. Mai 2017 wies das KIGA 

die Einsprache ab.

6. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 22. Mai 

2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er 

beantragte, in Aufhebung des Entscheids vom 11. Mai 2017 seien ihm die 

gesetzlichen Leistungen zu gewähren; die Vermittlungsfähigkeit sei bis 

zum 31. Januar 2017 zu 100 % und ab 1. Februar 2017 zu 50 % zu 

gewähren und es sei die Vorleistung gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV zu 

gewähren bzw. die Arbeitslosentaggelder vollumfänglich bis zum 

rechtskräftigen Entscheid der IV-Stelle zu erbringen. Zur Begründung 

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führte er aus, mit Vorbescheid der IV-Stelle vom 16. März 2017 sei ihm 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert 

und der Anspruch auf eine Invalidenrente abgelehnt worden. Hiergegen 

habe er Einwand erhoben. Das Verfahren mit der IV-Stelle bleibe 

pendent. Zudem habe die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Bern 

in ihrem interdisziplinären Gutachten vom 13. März 2017 zuhanden der 

IV-Stelle bestätigt, dass er in sämtlichen untersuchten Disziplinen zu 100 

% arbeitsfähig sei. Gemäss der Beurteilung seines Hausarztes Dr. med. 

B._____ sei er sodann seit 1. Februar 2017 für angepasste Tätigkeiten zu 

50 % arbeitsfähig. Auch habe die vertrauensärztliche Untersuchung im 

Kantonsspital Graubünden vom 12. Januar 2017 ergeben, dass bei ihm 

eine 50%ige angepasste Arbeitsfähigkeit bestehe. Einzig die 

psychiatrische Beurteilung der PDGR vom 24. Februar 2017 attestiere 

ihm keine Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit zum Zeitpunkt der 

Untersuchung und bis auf Weiteres. Die Einschätzung der PDGR sei 

ziemlich vage, nur sehr rudimentär begründet und die daraus 

resultierende volle Arbeitsunfähigkeit aufgrund der gestellten Diagnosen 

sei nicht nachvollziehbar. Sie halte den umfassenden, keineswegs 

veralteten medizinischen Abklärungen der IV-Stelle sowie der aktuellen 

Beurteilung der zumindest teilweisen Arbeitsfähigkeit von 50 % durch den 

Vertrauensarzt sowie den Hausarzt nicht stand. Somit sei der 

Beschwerdeführer ab 25. November 2016 als 100 % vermittelbar und ab 

1. Februar 2017 als 50 % vermittelbar zu qualifizieren.

7. Mit Schreiben vom 1. Juni 2017 ersuchte das KIGA um Fristerstreckung 

zur Einreichung der Vernehmlassung bis zum 30. Juni 2017. Aufgrund der 

teilweise widersprüchlichen Expertenberichte erscheine es sinnvoll, 

mittels erneuter Zuweisung in ein Einsatzprogramm zu überprüfen, ob 

allenfalls von einer bestehenden bzw. wiedererlangten teilweisen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen sei. Die 

Fristerstreckung wurde gewährt. Am 28. Juni 2017 beantragte das KIGA 

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eine weitere Fristerstreckung bis Ende Juli 2017. Am 29. Juni 2017 wurde 

auch das weitere Fristerstreckungsgesuch gewährt.

8. Mit Entscheid vom 21. Juni 2017 wies das KIGA den Beschwerdeführer 

an, vom 22. Juni 2017 bis 10. August 2017 mit einem Beschäftigungsgrad 

von 50 % am Einsatzprogramm "Öko-Job Chur - EDV-Recycling" 

teilzunehmen. Der Beschwerdeführer erschien zwar am Morgen des 22. 

Juni 2017 am betreffenden Ort, brach das Einsatzprogramm indes um ca. 

08.15 Uhr mit der Begründung ab, er leide an Asthma.

9. Am 17. Juli 2017 ging beim RAV Chur ein von Dr. med. G._____ 

ausgestelltes Arztzeugnis ein, wonach der Beschwerdeführer vom 30. 

Juni 2017 bis 10. Juli 2017 im Kantonsspital Graubünden hospitalisiert 

und anschliessend bis 31. Juli 2017 arbeitsunfähig gewesen war. Im 

ebenfalls eingereichten provisorischen Austrittsbericht vom 10. Juli 2017 

diagnostizierte das Kantonsspital Graubünden u.a. eine Leberzirrhose 

sowie eine psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol 

(Abhängigkeitssyndrom).

10. In seiner Vernehmlassung vom 19. Juli 2017 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. 

Begründend wurde ausgeführt, gemäss den vertrauensärztlichen 

Untersuchungen der PDGR, welche sich mit den im Zusammenhang mit 

der versuchsweisen Teilnahme an Einsatzprogrammen entstandenen 

Vermutungen deckten, stehe fest, dass der Beschwerdeführer spätestens 

seit Ende November 2016 nicht arbeitsfähig sei. Im Zentrum dieser 

Arbeitsunfähigkeit stehe nach Einschätzung der Fachärzte offenbar ein 

Alkoholproblem, nach dessen Behandlung innerhalb einer gewissen Zeit 

allenfalls wieder mit einer teilweisen Arbeitsfähigkeit gerechnet werden 

könnte. Dass diese Beurteilung absolut zutreffend sei, verdeutliche sich 

durch den im Juni 2017 erneut durchgeführten Versuch, den 

Beschwerdeführer in einem Einsatzprogramm unterzubringen, um eine 

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allfällige Arbeitsfähigkeit erneut zu überprüfen. Dieser Versuch sei 

wiederum gescheitert, da der Beschwerdeführer in direktem 

Zusammenhang mit der thematisierten Alkoholproblematik habe 

hospitalisiert werden müssen und mindestens bis Ende Juli 2017 

arbeitsunfähig sei. Die Untersuchungen der MEDAS Bern beträfen den 

Zeitraum vor der vorliegend relevanten Zeit ab Oktober bzw. November 

2016. Zudem sei wohl insbesondere im Rahmen der Untersuchung im 

Fachbereich Psychiatrie die bestehende und vermittlungsrelevante 

Alkoholproblematik übersehen worden, obwohl die etwas später 

durchgeführte gastroenterologische Diagnose klar von einem Verdacht 

auf Alkoholüberkonsum mit/bei alkoholischem Leberschaden ausgehe. 

Somit ergäben sich insbesondere im Kernproblem der psychiatrisch 

begründeten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers begründete 

Zweifel am vorliegenden MEDAS-Gutachten. Gründe am wesentlich 

aktuelleren Bericht der PDGR zu zweifeln, lägen keine vor. Erneut 

bestätigt werde diese psychiatrische Einschätzung durch die aktuellsten 

Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Hospitalisierung des 

Beschwerdeführers ab dem 30. Juni 2017 sowie der anschliessenden 

Arbeitsunfähigkeit. Es sei somit von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

des Beschwerdeführers auszugehen, weshalb auch seine 

Vermittlungsfähigkeit verneint werden müsse. Aufgrund der 

offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers bestehe 

auch keine Vorleistungspflicht durch die Arbeitslosenversicherung.

11. Mit Verfügung vom 20. Juli 2017 gewährte die Instruktionsrichterin dem 

Beschwerdeführer zur Einreichung der Replik eine Frist bis zum 25. 

August 2017 und forderte ihn auf, den in seiner Beschwerde als 

Beweismittel aufgeführten Arztbericht von Dr. med. B._____ vom 24. 

März 2017 innert gleicher Frist nachzureichen. Nachdem er dieser 

Aufforderung innert Frist nicht nachgekommen war, schloss die 

Instruktionsrichterin den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 29. August 

2017 ab.

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12. Am 28. August 2017 reichte der Beschwerdeführer dem 

Beschwerdegegner diverse Unterlagen (teilweise unvollständig) ein, 

welche zuständigkeitshalber dem Gericht übermittelt wurden. Am 7. 

September 2017 liess der Beschwerdeführer dem Gericht das 

Arztzeugnis von Dr. med. B._____ vom 24. März 2017 zukommen. Am 7. 

und 12. September 2017 teilte der Beschwerdegegner dem Gericht mit, 

dass er auf die Einreichung einer Stellungnahme verzichte.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 11. Mai 2017 sowie auf 

die im Recht liegenden Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 11. Mai 2017. 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) i.V.m. den Art. 2 sowie 56 Abs. 1 und 57 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. 

Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Industrie, 

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Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im 

Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des 

angerufenen Gerichts gegeben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.

2. Vorliegend ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob dem 

Beschwerdeführer ab dem 25. November 2016 die Vermittlungsfähigkeit 

und damit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht 

abgesprochen worden ist und damit eine Vorleistungspflicht der 

Arbeitslosenversicherung zu verneinen ist.

3. a) Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen für 

den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). 

Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine arbeitslose Person 

vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine 

zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen. Die allgemeine Vermittlungsfähigkeit setzt sich somit aus 

drei Elementen zusammen. Davon sind die Arbeitsfähigkeit sowie die 

Arbeitsberechtigung objektiver und die Vermittlungsbereitschaft 

subjektiver Natur. Damit die Anspruchsvoraussetzung erfüllt ist, müssen 

die drei Elemente kumulativ erfüllt sein (NUSSBAUMER, in: MEYER (Hrsg.), 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

3. Aufl., Basel 2016, S. 2345 Rz. 261). Der Begriff der 

Vermittlungs(un)fähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle 

Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, 

insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 

20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV und BGE 120 V 385 

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E.4c/aa) anzunehmen, oder nicht (vgl. BGE 126 V 124 E.2; BGE 125 V 

51 E.6a). Die Vermittlungsfähigkeit kann sich dabei beispielsweise auf ein 

kleineres Pensum beziehen, während sie für ein höheres Pensum nicht 

gegeben sein kann; im Rahmen eines bestimmten (mindestens 20%igen) 

Pensums kann die Vermittlungsfähigkeit indessen nur erfüllt oder nicht 

erfüllt sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_904/2014 vom 3. März 

2015 E.2.2.1 mit weiteren Hinweisen).

b) Im Falle eingeschränkter Leistungsfähigkeit ist zu unterscheiden zwischen 

vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinne von 

Art. 28 AVIG und den behinderten Versicherten im Sinne von Art. 15 Abs. 

2 AVIG. Beide Tatbestände sind Ausnahmen vom Grundprinzip der 

Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei 

Vermittlungsfähigkeit der Versicherten in Betracht kommen. Über das 

Merkmal der vorübergehenden Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 

erfolgt die Abgrenzung zu den Behinderten im Sinne von Art. 15 Abs. 2 

AVIG (vgl. BGE 126 V 124 E.3a und b; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2345 f. 

Rz. 265). Bei länger andauernder gesundheitlicher Beeinträchtigung ist 

die Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 AVIG) massgebendes 

Abgrenzungskriterium. Nach Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt der körperlich oder 

geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Behinderung, auf dem 

Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Bestehen 

erhebliche Zweifel an der Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen, so kann die 

kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten 

der Versicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Die Kompetenz zur 

Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art. 15 

Abs. 2 Satz 2 AVIG dem Bundesrat übertragen worden. Dieser hat in Art. 

15 Abs. 3 AVIV festgelegt, dass ein Behinderter, der unter der Annahme 

einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich 

vermittlungsunfähig ist, und der sich bei der Invalidenversicherung (oder 

einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, 

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bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig gilt. In 

diesem Sinn sieht Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG vor, dass die 

Arbeitslosenversicherung für Leistungen, deren Übernahme durch die 

Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die 

Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist, 

vorleistungspflichtig ist.

c) Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung 

arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Personen zu 

entschädigen, falls ihre Vermittlungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. 

Dieser Anspruch auf eine ungekürzte Arbeitslosenentschädigung besteht 

namentlich, wenn die ganz arbeitslose Person aus gesundheitlichen 

Gründen lediglich noch teilzeitlich arbeiten könnte, solange sie im Umfang 

der ihr ärztlicherseits attestierten Arbeitsfähigkeit eine Beschäftigung 

sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entsprechendem Pensum 

anzutreten (vgl. BGE 136 V 95 E.7.1). Will eine versicherte Person 

aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkung allerdings gar nicht mehr 

arbeiten, oder schätzt sie sich selbst als ganz arbeitsunfähig ein, so ist sie 

offensichtlich vermittlungsunfähig (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_401/2014 vom 25. November 2014 E.2.2 mit weiteren Hinweisen; 

Praxis über die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE] vom 

Januar 2018, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft 

[SECO], Rz. B250). Die Vermutungsregel der grundsätzlich gegebenen 

Vermittlungsfähigkeit von Behinderten (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 

15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in 

welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung 

abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im 

Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die 

Dauer des Schwebezustandes begrenzt, weshalb sie endet, sobald das 

Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht (vgl. BGE 136 V 195 E.7.4).

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4. a) Vorliegend geht aus den Akten hervor, dass der Beschwerdegegner den 

Beschwerdeführer mit Entscheid vom 16. September 2016 anwies, vom 

4. Oktober 2016 bis 3. Januar 2017 mit einem Beschäftigungsgrad von 

100 % am Einsatzprogramm "GastroKantine" teilzunehmen (vgl. 

beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 5). Diese 

Eingliederungsmassnahme trat der Beschwerdeführer zwar an, sie 

musste allerdings per 25. November 2017 seitens der Programmleitung 

abgebrochen werden. Zur Begründung wurde u.a. ausgeführt, der 

Beschwerdeführer habe bereits beim Vorstellungsgespräch den Eindruck 

erweckt, Alkohol getrunken zu haben. Der Verdacht auf ein 

Alkoholproblem habe sich auch während des Einsatzprogramms nicht 

entschärft (vgl. Bg-act. 6 und 7). Sodann gingen beim RAV Chur im 

Oktober und November 2016 diverse Arztzeugnisse des Hausarztes Dr. 

med. B._____ ein, gemäss denen der Beschwerdeführer 

krankheitsbedingt zwischen dem 7. Oktober 2016 und 30. November 

2016 wiederholt ganz oder teilweise (50 %) arbeitsunfähig gewesen war. 

Zudem war der Beschwerdeführer gemäss dem ärztlichen Zeugnis von 

Med. prakt. C._____ vom 25. Oktober 2016 vom 23. bis 25. Oktober 2016 

im Stadtspital Waid Zürich in Behandlung und während dieser Zeit zu 100 

% arbeitsunfähig (vgl. Bg-act. 8). Weil aufgrund der geschilderten 

Tatsachen erhebliche Zweifel an der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers bestanden, wies ihn der Beschwerdegegner mit 

Verfügung vom 15. Dezember 2016 u.a. an, sich einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung bei den PDGR zu unterziehen (vgl. 

Bg-act. 10). Die psychiatrischen Untersuchungen erfolgten am 23. Januar 

2017 (Dauer 30 Minuten, ohne Dolmetscher) und 13. Februar 2017 

(Dauer 90 Minuten, mit Dolmetscher). Im entsprechenden 

vertrauensärztlichen Bericht vom 24. Februar 2017 führten Dr. med. 

E._____ und Dr. med. F._____ aus, beim Beschwerdeführer bestehe 

derzeit am ehesten eine Anpassungsstörung mit gedrückter Stimmung, 

psychomotorischer Anpassung, Nervosität und massiven 

Schlafstörungen, welche zu deutlichen Einschränkungen der 

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Funktionsfähigkeit im Alltag und somit der Arbeits- und 

Vermittlungsfähigkeit führe. Zusätzlich bestehe ein langjähriger 

Alkoholabusus mit schädlichem Gebrauch, welcher die genannte 

Symptomatik langfristig verstärken könne. Aufgrund der aktuell leicht- bis 

mittelgradig ausgeprägten Symptomatik sei die Arbeits- und 

Vermittlungsfähigkeit zum aktuellen Zeitpunkt und für die Dauer von ein 

bis zwei Monaten nicht gegeben. Eine Abstinenz erscheine zumutbar und 

würde zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit beitragen. Voraussichtlich 

wäre nach adäquater psychiatrischer Behandlung und Alkoholabstinenz 

innerhalb zwei Monaten nach Behandlungsstart eine Tätigkeit mit einem 

Pensum von 50 % wieder zumutbar. Es sei dementsprechend eine 

qualifizierte Entgiftungsbehandlung auf einer suchtspezifischen Station 

empfohlen worden, zu welcher der Beschwerdeführer zum 

Gesprächszeitpunkt noch nicht motiviert gewesen sei (vgl. Bg-act. 12 S. 1 

und 5). Bestätigt wird diese Einschätzung der PDGR – wie der 

Beschwerdegegner zu Recht ausführt – durch den Versuch, den 

Beschwerdeführer vom 22. Juni 2017 bis 10. August 2017 mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50 % erneut in einem Einsatzprogramm ("Öko-

Job Chur - EDV-Recycling") unterzubringen (vgl. Bg-act. 22), um eine 

allfällige bestehende bzw. wiedererlangte teilweise Arbeitsfähigkeit zu 

überprüfen (vgl. Bg-act. 20). Dieser Versuch scheiterte wiederum. Der 

Beschwerdeführer meldete sich zwar telefonisch und persönlich bei der 

Stiftung Öko-Job Graubünden und erschien auch am Morgen des 22. Juni 

2017 am betreffenden Ort, brach das Einsatzprogramm indes um ca. 8.15 

Uhr mit der Begründung ab, dass er an Asthma leide und daher nicht im 

Bereich Recycling arbeiten könne (vgl. Bg-act. 21 und 23). Diesbezüglich 

ist allerdings darauf hinzuweisen, dass das entsprechende ärztliche 

Zeugnis des Hausarztes Dr. med. B._____ vom 23. Juni 2017 die 

angebliche Asthmaerkrankung des Beschwerdeführers nicht belegt (vgl. 

Bg-act. 24). Andererseits scheiterte der Einsatz aber auch, weil der 

Beschwerdeführer vom 30. Juni 2017 bis 10. Juli 2017 im Kantonsspital 

Graubünden und vom 17. Juli 2017 bis 9. August 2017 im 

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Universitätsspital Zürich hospitalisiert und anschliessend bis 31. Juli 2017 

bzw. 11. August 2017 zu 100 % arbeitsunfähig war (vgl. Bg-act. 25 und 

beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 8 und 9). Im provisorischen 

Austrittsbericht des Kantonsspitals Graubünden vom 10. Juli 2017 wurde 

denn auch u.a. die Diagnose einer Leberzirrhose Child B sowie einer 

psychischen und Verhaltensstörung durch Alkohol 

(Abhängigkeitssyndrom) gestellt. Zudem wurde festgehalten, dass eine 

stationäre Alkohol-Entwöhnungsbehandlung empfohlen und vom 

Beschwerdeführer auch gewünscht werde. Diesbezüglich sei mit Hilfe der 

PDGR ein Termin im Suchtzentrum Danis in der Klinik Beverin für den 10. 

Juli 2017 organisiert worden. Der Übertritt habe problemlos erfolgen 

können (vgl. Bg-act. 26). Ebenfalls diagnostizierte das Universitätsspital 

Zürich im provisorischen Austrittsbericht vom 26. Juli 2017 eine 

psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol 

(Abhängigkeitssyndrom), ein Delirium sowie eine akute Re-Blutung nach 

Varrizenligatur bei äthyltoxischer Leberzirrhose (vgl. Bf-act. 8). Hinzu 

kommt schliesslich, dass der Beschwerdeführer am 22. August 2017 um 

14.30 Uhr den Termin "Konsultation in der Hepatologischen Sprechstunde 

zur Aufnahme auf die Leberwartliste" im Universitätsspital Zürich 

wahrnahm und ihm anschliessend bis 7. September 2017 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert wurde (vgl. Bf-act. 11 und 12). In 

Anbetracht der gesamten Umstände ist für das streitberufene Gericht 

deshalb erstellt, dass der Beschwerdeführer spätestens seit dem 25. 

November 2016 vollständig arbeitsunfähig ist, weshalb er als 

offensichtlich vermittlungsunfähig zu gelten hat.

b) Was der Beschwerdeführer vorliegend gegen die soeben dargelegte 

Sichtweise einwendet, vermag nicht zu überzeugen. 

aa) Zunächst macht er geltend, mit Vorbescheid der IV-Stelle vom 16. März 

2017 sei ihm eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

attestiert und der Anspruch auf eine Invalidenrente abgelehnt worden. 

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Hiergegen habe er zur Prüfung weiterer Versicherungsleistungen 

Einwand erhoben. Das Verfahren mit der IV-Stelle bleibe pendent. Die 

MEDAS Bern habe in ihrem interdisziplinären Gutachten vom 13. März 

2017 zuhanden der IV-Stelle bestätigt, dass er in sämtlichen untersuchten 

Disziplinen zu 100 % arbeitsfähig sei. Die Möglichkeit einer angepassten 

Tätigkeit in vollem Umfange sei aus medizinischer Sicht erwiesen. Dies 

gelte seit der IV-Antragsstellung im Oktober 2015.

Es ist korrekt, dass der Beschwerdeführer gemäss den umfassenden 

medizinischen Abklärungen der IV-Stelle (MEDAS-Gutachten vom 13. 

März 2017) in einer leidensangepassten (d.h. leichten und 

wechselbelastenden) Tätigkeit vollständig arbeitsfähig ist (vgl. Bf-act. 3 S. 

20, 22 und 25). Demgegenüber gelangte der Beschwerdegegner 

allerdings gestützt auf den vertrauensärztlichen Bericht der PDGR vom 

24. Februar 2017 und den gescheiterten Einsatzprogrammen (vgl. 

vorstehend E.4a) in seinem Einspracheentscheid vom 11. Mai 2017 und 

seiner Vernehmlassung vom 19. Juli 2017 zum Ergebnis, dass von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen sei 

(vgl. Bg-act. 17 S. 5 und Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 

19. Juli 2017 S. 8 f.). Die von der IV-Stelle in ihrem Vorbescheid vom 16. 

März 2017 medizinisch festgestellte vollständige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten konnte somit durch den 

Beschwerdegegner nicht bestätigt werden. Dennoch zielt der 

diesbezügliche Einwand des Beschwerdeführers ins Leere. Denn die 

Invaliden- und Arbeitslosenversicherung sind nicht in dem Sinne 

komplementäre Versicherungszweige, dass der vom Erwerbsleben 

ausgeschlossene Versicherte sich in jedem Fall entweder auf Invalidität 

oder aber auf Arbeitslosigkeit berufen kann. Da sich die Invaliden- und 

Arbeitslosenversicherung nicht auf die gleichen 

Anspruchsvoraussetzungen stützen (einerseits Arbeitsunfähigkeit, 

andererseits Vermittlungsfähigkeit), kann es beim gleichen 

Gesundheitsschaden vorkommen, dass die Invalidenversicherung eine 

- 15 -

vollständige Arbeitsfähigkeit annimmt, während die 

Arbeitslosenversicherung die Vermittlungsfähigkeit verneint. Es besteht 

denn auch keine Bindungswirkung der Organe der 

Arbeitslosenversicherung an die Beurteilung der Organe der 

Invalidenversicherung (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts 2C_282/05 vom 3. März 2006 E.2.3 mit weiteren 

Hinweisen). Zudem führt der Beschwerdegegner zu Recht aus, dass die 

MEDAS-Gutachter die persönliche Befragung und klinische Untersuchung 

des Beschwerdeführers (in den Fachbereichen Orthopädie, Kardiologie, 

Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und Gastroenterologie) 

grösstenteils im August 2016 durchführten (vgl. Bf-act. 3 S. 1), weshalb 

sie den vorliegend für die Frage der Vermittlungsfähigkeit relevanten 

Zeitraum ab Oktober bzw. November 2016 nicht hätten berücksichtigen 

können. So konnte insbesondere im Rahmen der fachspezifischen 

Untersuchungen nicht berücksichtigt werden, dass der Beschwerdeführer 

einerseits gemäss diversen ärztlichen Zeugnissen von anfangs Oktober 

2016 bis Ende November 2016 krankheitsbedingt wiederholt ganz oder 

teilweise (50 %) arbeitsunfähig war und das Einsatzprogramm 

"GastroKantine" andererseits per 25. November 2016 u.a. wegen des 

Verdachts auf ein Alkoholproblem abgebrochen werden musste (vgl. 

vorstehend E.4a). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass auch die 

MEDAS-Gutachter eine Tendenz zum schädlichen Alkoholübergebrauch 

feststellten und eine Alkoholabstinenz empfahlen. Hierzu bemerkten sie in 

ihrem interdisziplinären Gutachten vom 13. März 2017 allerdings, dass 

gegenwärtig das Desialotransferrin (DTS) noch im Normalbereich liege, 

weshalb die Diagnose psychiatrisch derzeit somit noch nicht definitiv 

gestellt werde (vgl. Bf-act. 3 S. 8, 19, 22 und 25).

bb) Zudem bringt der Beschwerdeführer vor, die vertrauensärztliche 

Untersuchung im Kantonsspital Graubünden vom 12. Januar 2017 habe 

ergeben, dass bei ihm eine 50%ige angepasste Arbeitsfähigkeit bestehe. 

Auch aus diesem Vorbringen kann der Beschwerdeführer nichts zu 

- 16 -

seinen Gunsten ableiten. Wie er zwar zu Recht ausführt, erläuterte Dr. 

med. D._____ in seinem Arztbericht vom 12. Januar 2017, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund der vielschichtigen Problematik für eine 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit einer Leistungsfähigkeit von 

höchstens 50 % vermittelbar sei (vgl. Bg-act. 11 S. 2). Allerdings 

überzeugt dieser Arztbericht insofern nicht, als Dr. med. D._____ als 

leitender Arzt Medizin/Rheumatologie und nicht Facharzt für Psychiatrie 

die Frage der Vermittlungsfähigkeit lediglich in somatischer Hinsicht zu 

beurteilen vermochte und zu den psychiatrischen Problemen des 

Beschwerdeführers nur Wahrscheinlichkeitsangaben machen konnte. 

Entsprechend hielt er im besagten Arztbericht fest, dass eine 

psychiatrische Beurteilung dringend empfohlen werde. Zudem erläuterte 

Dr. med. D._____, dass sich die Anamnese aus sprachlichen Gründen 

schwierig gestaltet habe und eine klinische Untersuchung ebenso nur 

eingeschränkt möglich gewesen sei, da der Beschwerdeführer im 

Rahmen der Untersuchung eine Hyperventilationsattacke erlitten habe 

und den Raum rasch habe verlassen müssen (vgl. Bg-act. 11 S. 1).

cc) Sodann führt der Beschwerdeführer aus, dass er gemäss Beurteilung 

seines Hausarztes Dr. med. B._____ seit 1. Februar 2017 für angepasste 

Tätigkeiten zu 50 % arbeitsfähig sei. Vorliegend geht zwar aus den Akten 

hervor, dass das von Dr. med. B._____ am 24. März 2017 ausgestellte 

Arztzeugnis für leichtere körperliche Tätigkeiten eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit ab dem 1. Februar 2017 bis 30. April 2017 bescheinigte 

(vgl. Bf-act. 4). Diesem Arztzeugnis kann allerdings weder eine Diagnose 

noch eine Begründung für die attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers entnommen werden, weshalb darauf nicht abgestellt 

werden kann.

dd) Was den Einwand des Beschwerdeführers betrifft, er habe und werde 

sich im Umfang seiner Vermittlungsfähigkeit für Arbeitsstellen bewerben 

und sei bereit, eine solche Tätigkeit auch anzutreten, ist der 

- 17 -

Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass die Bereitschaft zur 

Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer ein wesentliches Merkmal 

der Vermittlungsbereitschaft ist. Dazu genügt die Willenshaltung oder die 

bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht. Vielmehr ist die 

versicherte Person gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur 

Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und 

sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen 

(NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2348 Rz. 270 mit weiteren Hinweisen). Aus den 

vorliegenden Akten geht nicht hervor und es wird vom Beschwerdeführer 

auch in keiner Weise belegt,  dass er persönliche Arbeitsbemühungen 

unternommen hat, weshalb sich sein entsprechender Einwand als 

unbegründet erweist. 

5. Schliesslich ist noch auf die Frage, ob für die Arbeitslosenversicherung 

eine Vorleistungspflicht gegenüber der Invalidenversicherung nach Art. 15 

Abs. 3 AVIV besteht, einzugehen. Vorliegend geht aus den Akten hervor, 

dass die IV-Stelle am 16. März 2017 ihren Vorbescheid erliess, wonach 

der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers 0 % betrage, weshalb ein 

Rentenanspruch nicht entstehen könne (vgl. Bf-act. 2). Sodann führt der 

Beschwerdeführer aus, dass er gegen den besagten Vorbescheid 

Einwand erhoben habe. Somit kann im konkreten Fall davon 

ausgegangen werden, dass die Invalidenversicherung zum Zeitpunkt des 

vorliegenden Urteils noch nicht über ihre Leistungspflicht entschieden hat 

(Schwebezustand). Allerdings kommt die Vorleistungspflicht der 

Arbeitslosenversicherung für die Zeit, in welcher der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung abgeklärt 

wird, vorliegend nicht zum Tragen, da der Beschwerdeführer gestützt auf 

die dem Beschwerdegegner bekannten Tatsachen als offensichtlich 

vermittlungsunfähig zu qualifizieren ist (vgl. vorstehend E.4a).

6. Zusammenfassend folgt als Ergebnis, dass der Beschwerdegegner dem 

Beschwerdeführer die Vermittlungsfähigkeit ab 25. November 2016 und 

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damit den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht 

abgesprochen hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 11. Mai 

2016 erweist sich somit als rechtens, was zur vollumfänglichen 

Bestätigung desselben und zur Abweisung der dagegen erhobenen 

Beschwerde führt.

7. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]