# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6249c4d-3fa5-5131-928f-e7e48c15a60c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.10.2015 IV 2013/265
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-265_2015-10-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/265

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 09.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2015
Art. 28 IVG und Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG. Erheblichkeit einer depressiven 
Störung bejaht. Die daraus resultierende Einschränkung führt zu einer 
teilweisen Erwerbsunfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2015, IV 2013/265).

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2015

Entscheid vom 9. Oktober 2015

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati 

Schneider und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp

Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/265

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___, geboren 195_, meldete sich am 13. März 2006 zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1). Der in der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

(KSSG) behandelnde Oberassistenzarzt Dr. med. B.___ berichtete am 30. März 2006, 

der Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an: einer 

Zervikobrachialgie beidseits, aktuell rechts betont, mit Foraminalstenose C6/7 links und 

mit lumbovertebrogenem Schmerzsyndrom bei mässiger Diskusdegeneration 

lumbosakral. Er sehe keinen Grund für eine Berentung des Versicherten (IV-act. 6). 

Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, erachtete die angestammte selbstständige 

Tätigkeit (Handel mit Möbeln und Führen eines Restaurationsbetriebs, IV-act. 2-1) dem 

Versicherten für 2 bis 3 Stunden zumutbar. Leichte Tätigkeiten könne der Versicherte 

uneingeschränkt verrichten (Bericht vom 25. April 2006, IV-act. 10). Im Auftrag des 

Krankentaggeldversicherers fand am 22. Mai 2006 eine interdisziplinäre 

arbeitsspezifische Abklärung in der Klinik Valens statt. Die dortigen Experten 

diagnostizierten: eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von 

anderen Gefühlen (ICD-10: F43.23), ein chronisches Zervikobrachialsyndrom beidseits 

und ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom beidseits, linksbetont. Für die 

nächsten sechs bis acht Wochen sei aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Nach Besserung der Anpassungsstörung und der 

depressiven Symptomatik sollte aus rein rheumatologischer und ergonomischer Sicht 

mindestens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit möglich sein. Allerdings seien dem 

Versicherten nur leichtere Arbeiten möglich (Abklärungsbericht vom 31. Mai 2006, 

Fremdakten).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.b     Am 9. März 2007 unterzog sich der Versicherte im Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG) einem operativen Eingriff (mikrotechnische Diskektomie C5/6 rechts bei grosser 

CDH [Congenital Diaphragmatic Hernia], IV-act. 34-5). Die dort behandelnden 

neurochirurgischen Fachpersonen diagnostizierten einen Status nach Operation einer 

grossen CDH C5/6 rechts bei einer persistierenden intermittierenden Zervikobrachialgie 

links und eine chronische Lumboischialgie L5-betont bei kleinem Anulusriss der 

Bandscheibe L4/5 links extraforaminal und L5/S1 median. Die angestammte Tätigkeit 

sei halbtags zumutbar. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bestehe eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (Berichte vom 18. Juni 2007, IV-act. 34). Am 

26. März 2008 wurde eine CDH-Operation bei Foraminalstenose C6/7 links 

durchgeführt. Die behandelnden neurochirurgischen Fachpersonen des KSSG führten 

im Bericht vom 19. Juni 2008 zusätzlich die Diagnose eines Status nach CDH-

Operation bei Foraminalstenose C6/7 links bei langjährigem linksseitigem 

intermittierendem Schmerzsyndrom auf. Für schwere körperlich belastende Tätigkeiten 

bestehe keine Arbeitsfähigkeit. Für Tätigkeiten ohne körperliche Belastung und ohne 

Arbeiten in ungünstigen Körperhaltungen bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 60, worin zusätzlich ein Verdacht auf eine reaktive Depression bei chronischem 

Schmerzsyndrom diagnostiziert wurde).

A.c      Die IV-Stelle führte am 20. Februar 2009 eine Abklärung im Geschäft des Ver­

sicherten durch. Dieser gab an, er könne seit April 2006 nur noch maximal 1-2 Stunden 

pro Tag im Geschäft sein. Er erledige dabei Telefongespräche, organisiere Umzüge 

und Wohnungsräumungen und bediene die Kunden. Möbeltransporte könne er nicht 

mehr selbst ausführen (Abklärungsbericht vom 17. März 2009, IV-act. 77).

A.d     Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte orthopädisch (Dr. med. D.___, 

Spezialarzt für Orthopädie FMH) und psychiatrisch (Dr. med. E.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie) im MGSG Medizinisches Gutachtenzentrum St. Gallen 

untersucht (orthopädische Untersuchung vom 5. September 2008 und psychiatrische 

Untersuchung vom 11. November 2008). Im bidisziplinären Gesamtgutachten vom 

25. März 2009 führten die Experten aus, der Versicherte leide mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit: an einer Schmerzpersistenz bei Status nach Spondylodese C5/6 

(03/2007) und C6/7 (03/2008) sowie an einer leichten bis mittelgradigen depressiven 

Episode mit somatischen Symptomen auf der Grundlage von Anpassungsstörungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

mit Beeinträchtigung von Gefühlen bestehend seit 2006. Bezogen auf die angestammte 

Tätigkeit bescheinigte Dr. D.___ (ab April 2008) eine 65%ige Arbeitsfähigkeit und 

Dr. E.___ eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Eine leidensangepasste Tätigkeit könne dem 

Versicherten aus orthopädischer Sicht voll zugemutet werden. Aus psychiatrischer 

Sicht wurde hierfür eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt (IV-act. 84). Auf Nachfrage 

der IV-Stelle hin (IV-act. 86) gab Dr. D.___ betreffend die postoperativ bestehende 

Arbeitsunfähigkeit an, Dr. C.___ habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 14. April 

2006 bescheinigt. Der psychiatrische Gutachter habe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

ab Juli 2006 notiert. Ab dem 9. März 2007 bestehe mindestens 6 Monate lang eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit postoperativ. Die bescheinigte 70%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehe seit Juli 2006 (Schreiben vom 9. Juni 2009, IV-

act. 91).

A.e      Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, bescheinigte dem 

Versicherten im Bericht vom 27. November 2009 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für die 

bisherige Tätigkeit. Der Versicherte leide vor allem an körperlichen Einschränkungen 

mit vermehrten Nacken-, Schulter- und Armschmerzen rechts. Dr. F.___ hielt eine Re-

Operation der HWS für indiziert (IV-act. 105). Am 12. Februar 2010 nahm Dr. F.___ 

beim Versicherten eine Re-Operation bei Pseudoarthrose C5/C6 und C6/C7 vor. Im 

Bericht vom 20. Mai 2010 führte er aus, der Versicherte sei momentan noch zu 100% 

arbeitsunfähig. Es laufe noch eine physikalische Therapie bis Ende Juni 2010. Danach 

sei der Versicherte für die angestammte Tätigkeit (wieder) zu 50% arbeitsfähig. Das 

Gleiche gelte auch für eine adaptierte Tätigkeit (IV-act. 118; zur Re-Operation siehe den 

Operationsbericht vom 12. Februar 2010, Fremdakten). Im Verlaufsbericht vom 

8. August 2010 bescheinigte Dr. F.___ für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von „~50%“ (IV-act. 124). RAD-Ärztin Dr. med. G.___, Fachärztin für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, empfahl wegen der erneuten Operation eine 

orthopädisch-psychiatrische Verlaufsbegutachtung (Stellungnahme vom 27. Januar 

2011, IV-act. 129).

A.f       Am 27. April 2011 fand eine Verlaufsbegutachtung durch die Dres. D.___ und 

E.___ statt. Die Experten stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit: einen Status nach Spondylodese C5 bis 7 bei Pseudarthrose 12/2010 

nach Discektomie C5/6 und Cage-Stabilisierung 03/2007 sowie Discektomie und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Foraminotomie C6/7 links mit Cage-Spondylodese 03/2008 mit fraglicher 

Nervenwurzelirritation bei leichter Überlänge der Schrauben C7 rechts mehr als links; 

eine Discushernie L5/S1 mit Irritation der Nervenwurzel S1 links und Discushernie L4/5 

links mit fraglicher intermittierender Nervenwurzelirritation L4 links bei Spondylarthrose 

L4 bis S1; eine subtotale Supraspinatussehnenruptur und SLAP-Läsion Typ II sowie ein 

deutliches Impingement bei Acromioclaviculargelenksarthrose und verdicktem 

Ligamentum coracoacromiale rechts; eine Präadipositas; eine rezidivierende 

depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode, bestehend seit etwa 

02/2010 und leichten bis mittelgradigen depressiven Episoden, auf der Grundlage von 

Anpassungsstörungen mit Beeinträchtigung von Gefühlen, bestehend von 2006 bis 

etwa 01/2010 (ICD-10: F33.1, F33.0, F33.1, F43.23). Die Experten gingen von einem 

verschlechterten Gesundheitszustand aus. Bezogen auf die angestammte Tätigkeit 

bescheinigten sie seit Februar 2010 eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit und von 2006 bis 

Januar 2010 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigten sie eine (psychisch bedingte) Arbeitsunfähigkeit von 30% von 2006 bis 

Januar 2010 und von 40% seit Februar 2010. Im Rahmen der postoperativen 

Rehabilitation habe sowohl für die angestammte als auch für eine leidensangepasste 

Tätigkeit jeweils während 6 Monaten eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden 

(Verlaufsgutachten vom 11. Mai 2011, IV-act. 135).

A.g     Dr. med. H.___, Innere Medizin FMH, teilte der IV-Stelle am 24. Januar 2012 mit, 

der Versicherte leide derzeit unter starken lumbalen Rückenschmerzen. Diese liessen 

sich auf eine Bandscheiben-Degeneration mit Protrusion zurückführen. Aufgrund dieser 

Beschwerden sei der Versicherte seit dem 6. Januar 2012 zu 100% arbeitsunfähig (IV-

act. 165; zum Ergebnis einer von Dr. H.___ in Auftrag gegebenen lumbalen-

vertebrospinalen Kernspintomographie vom 21. Januar 2012 siehe IV-act. 166). RAD-

Ärztin Dr. G.___ vertrat in der Stellungnahme vom 22. Februar 2012 den Standpunkt, 

der Gesundheitszustand des Versicherten sei stabil. Die Kernspintomographie vom 

20. Januar 2012 habe geringgradige Bandscheibendegenerationen ohne 

Nervenkompression gezeigt. Ansonsten hätte sich keine Veränderung im Vergleich zur 

Voruntersuchung vom 8. September 2008 ergeben. Deshalb ändere sich durch die neu 

vorgelegten medizinischen Unterlagen nichts an der Beurteilung durch die MGSG-

Gutachter (IV-act. 167).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.h     In der Stellungnahme vom 2. Oktober 2012 äusserte der Rechtsdienst der IV-

Stelle die Auffassung, es resultiere aus dem psychischen Leiden keine rechtlich 

relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus rechtlicher Sicht sei von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 184).

A.i       Am 8. August 2012 nahm die IV-Stelle eine Abklärung an Ort und Stelle vor. Die 

Abklärungsperson führte im Bericht vom 12. Oktober 2012 aus, der Versicherte habe 

sein Geschäft per 1. Dezember 2009 verkauft. Er habe danach für rund 8 Monate als 

Assistent des (neuen) Geschäftsinhabers weitergearbeitet. Im Verlauf des Jahres 2011 

sei der neue Geschäftsinhaber spurlos verschwunden. Der Versicherte, der nach wie 

vor der Mieter der Geschäftslokalität gewesen sei, habe bei der Liquidation des 

Inventars mitgeholfen, um aufgelaufene Rechnungen und Schulden zu bezahlen (IV-

act. 185).

A.j       Mit Vorbescheid vom 6. Februar 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

ausgehend von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 188). Dagegen 

erhob der Versicherte am 13. März 2013 Einwand (IV-act. 189). Am 13. Mai 2013 

verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 191).

B.       

B.a      Gegen die Verfügung vom 13. Mai 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 17. Juni 2013. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren Aufhebung und die 

Zusprache einer (mindestens) halben Rente; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, die Verneinung der rechtlichen 

Bedeutung der psychiatrischerseits bescheinigten Arbeitsunfähigkeit durch den 

Rechtsdienst sei unzutreffend. Die Vermutung des Rechtsdienstes sei nicht überprüft 

worden, weshalb der Sachverhalt mangelhaft abgeklärt sei (act. G 1).

B.b     In der Beschwerdeantwort vom 5. August 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie hält an ihrer Ansicht fest, es 

liege keine unüberwindbare Einschränkung der Erwerbsfähigkeit vor, weshalb die 

Rentenabweisung zu Recht erfolgt sei (act. G 4).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.c      Der Beschwerdeführer hat auf eine Replik verzichtet (act. G 6).

B.d     Mit Schreiben vom 7. Juli 2015 hat das Versicherungsgericht der 

Beschwerdegegnerin Gelegenheit für eine Stellungnahme zur geänderten 

Rechtsprechung des Bundesgerichts (zur amtlichen Publikation vorgesehenes Urteil 

vom 3. Juni 2015, 9C_492/2014) eingeräumt. Diese liess die angesetzte Frist unbenützt 

verstreichen (act. G 7).

Erwägungen

1.        

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1      Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten 

Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine 

übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu 

legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt 

gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt 

verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die 

angefochtene Verfügung ist am 13. Mai 2013 ergangen (IV-act. 191), wobei ein 

Sachverhalt zu beurteilen ist (Anmeldung vom 13. März 2006, IV-act. 1), der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision begonnen hat. Daher ist 

entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 

31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 

auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 

V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verwiesen wird. Die IV-Revision 6a hat keine für den vorliegenden Sachverhalt 

relevanten Änderungen gebracht.

1.2      Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3      Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.4      Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und 

das Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.        

Zunächst ist zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt 

worden ist.

2.1      Im Vordergrund der medizinischen Aktenlage liegen die beiden MGSG-

Gutachten vom 25. März 2009 (IV-act. 84; zur ergänzenden Antwort vom 9. Juni 2009 

siehe IV-act. 91) und vom 11. Mai 2011 (IV-act. 135). Die Parteien bringen keine Mängel 

gegen die gutachterlichen Beurteilungen vor, die deren Beweiswert erschüttern. Solche 

ergeben sich auch nicht aus den Akten. Auch wenn die vom orthopädischen Experten - 

abgesehen von den postoperativen Phasen - für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 84-9 und IV-act. 135-10) einen strengen 

Zumutbarkeitsmassstab anzusetzen scheint, so ist hierbei zu berücksichtigen, dass 

psychiatrischerseits eine reduzierte Arbeitsfähigkeit bescheinigt und ein ganztägiges 

Pensum zu deren Verwertung postuliert wurde (IV-act. 84-9 und IV-act. 135-20), womit 

auch einem allenfalls aus somatischer Sicht erhöhten, vom orthopädischen Gutachter 

zu wenig berücksichtigten Pausenbedarf Rechnung getragen wäre.

2.2      Eine relevante gesundheitliche Verschlechterung seit der MGSG-Verlaufsbe­

gutachtung vom 27. April 2011 ist nicht ausgewiesen. An dieser Betrachtungsweise 

ändert der Bericht von Dr. H.___ vom 24. Januar 2012 nichts, worin er wegen lumbaler 

Rückenschmerzen, die er auf eine Bandscheiben-Degeneration mit Protrusion 

zurückführte, seit 6. Januar 2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigte (IV-

act. 165). Denn Dr. med. I.___, Facharzt medizinische Radiologie FMH, stellte im 

Rahmen der lumbalen-vertebrospinalen Kernspintomographie vom 20. Januar 2012 

lediglich eine geringgradige Bandscheibendegeneration L4-S1 mit kleiner/minimaler 

Protrusion L5/S1 ohne Nervenkompression sowie eine leichtgradige Degeneration und 

Dehydratation der Disci am thoracolumbalen Übergang fest. Ansonsten sei das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kernspintomogramm normal und stationär vergleichend zur Voruntersuchung vom 

8. September 2008 gewesen (IV-act. 166). Die Schlussfolgerung von RAD-Ärztin 

Dr. G.___, aufgrund der neuen Unterlagen ändere sich nichts an der Beurteilung des 

MGSG-Verlaufsgutachtens (Stellungnahme vom 22. Februar 2012, IV-act. 167), 

leuchtet unter diesen Umständen ein.

3.        

Des Weiteren ist die umstrittene invalidenversicherungsrechtliche Erheblichkeit des 

psychischen Leidens zu prüfen.

3.1      Grundsätzlich bedarf es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die 

Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis 

auf die Vorgaben eines Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der 

freien Beweiswürdigung dürfe sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht 

- weder über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die 

rechtsanwendenden Behörden hätten mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 

mitberücksichtige, die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus 

unbeachtlich seien. Wo psychosoziale Einflüsse das Bild prägen würden, sei bei der 

Annahme einer rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen).

3.2      Die Beschwerdegegnerin bringt gegen eine invalidisierende Wirkung des 

psychischen Leidens vor, bei der diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode 

handle es sich um eine reaktive Begleiterscheinung zum syndromalen Leiden (act. G 4, 

S. 5).

3.2.1  Vorab übersieht die Beschwerdegegnerin bei ihrem Vorbringen, dass der 

Beschwerdeführer nicht bloss an einer mittelgradigen depressiven Episode leidet. Zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

beurteilen ist eine langjährige rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig 

mittelgradiger Episode (IV-act. 135-23), mithin nicht bloss ein vorübergehendes 

psychisches Leiden. Die nicht näher begründete Sichtweise der Beschwerdegegnerin, 

eine erhebliche Psychopathologie sei beim Beschwerdeführer nicht ersichtlich, erweist 

sich damit als unzutreffend. Sie verkennt, dass das zu beurteilende Störungsbild auf 

Grund klinischer psychiatrischer Untersuchungen diagnostiziert worden und damit 

überprüf- bzw. objektivierbar im Sinn von Art. 7 Abs. 2 ATSG ist (vgl. betreffend eine 

Angststörung Urteil des Bundesgerichts vom 29. September 2014, 8C_371/2014, 

E. 5.2.1 mit Hinweisen).

3.2.2  Die Auffassung der Beschwerdegegnerin, bei dem vom orthopädischen MGSG-

Gutachter beschriebenen Leiden handle es sich um ein mit einer somatoformen 

Schmerzstörung vergleichbares syndromales Leiden (act. G 4, S. 4), erweist sich als 

aktenwidrig. Dr. D.___ wies bei der Beurteilung der Nackenschmerzen auf die 

Discushernie C5/6 und die stattgefundenen operativen Eingriffe hin. Ferner habe der 

(klinische) Befund (lediglich) bis zu einem „gewissen Grad“ mit dem MRI-Befund 

kontrastiert. Die lumbalen Schmerzen und die pathologischen objektiven Befunde der 

Lendenwirbelsäule konnten gemäss gutachterlicher Einschätzung sodann grösstenteils 

mit der im MRI nachgewiesenen Discushernie L5/S1 mit Irritation der Nervenwurzel S1 

links und der Discushernie L4/5 links mit fraglicher intermittierender 

Nervenwurzelirritation L4 links bei Spondylarthrose L4 bis S1 vereinbart werden. 

Lediglich die nicht im Vordergrund stehende Hyposensibilität des gesamten linken 

Beins und des rechten Arms vermochte der Gutachter nicht zu plausibilisieren bzw. zu 

begründen. Zudem fiel ihm eine eingeschränkte Schulterbeweglichkeit rechts auf. Im 

MRI wurde eine subtotale Supraspinatussehnenruptur mit SLAP-Läsion Typ II sowie 

ein deutliches Impingement bei leichter Acromioclaviculargelenksarthrose und 

verdicktem Ligamentum coracoacromiale nachgewiesen, wodurch die Arbeitsfähigkeit 

für eine körperlich belastende Tätigkeit zusätzlich eingeschränkt sei (IV-act. 135-8 f.). 

Deshalb kann die rezidivierende depressive Störung nicht als blosse 

Begleiterscheinung eines psychogenen Schmerzsyndroms angesehen werden, womit 

kein pathogenetisch (ätiologisch) unklarer syndromaler Zustand vorliegt, bei dem die 

bei somatoformen Schmerzstörungen (bislang) geltende - inzwischen geänderte - 

Rechtsprechung (BGE 141 V 281) Anwendung findet. An dieser Sichtweise ändert auch 

der Umstand nichts, dass sich die depressive Störung auf der Grundlage „von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anpassungsstörungen“ entwickelt hat und anstelle der anfänglich diagnostizierte 

Anpassungsstörung (siehe hierzu die interdisziplinäre arbeitsspezifische Abklärung vom 

31. Mai 2006, Fremdakten) eine depressive Störung getreten ist (vgl. zur fehlenden 

Bedeutung einer durch Zeitablauf bedingten „Umcodierung“ der vom Therapeuten 

anfänglich diagnostizierten Anpassungsstörung auf die rechtliche Erheblichkeit einer 

depressiven Störung Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2015, 9C_140/2014, 

E. 3.4.2).

3.3      Der Hinweis der Beschwerdegegnerin, weil psychosoziale Umstände auf jeden 

Fall das Bild (mit-)prägten, sei bei der Annahme einer rentenbegründenden Invalidität 

Zurückhaltung geboten (act. G 4, S. 5), zielt vorliegend ins Leere.

3.3.1  Bei der Prüfung des Einflusses psychosozialer Umstände gilt es dem finalen 

Charakter der Invalidenversicherung Rechnung zu tragen. Dies bedeutet, es wird bei 

der Leistungsprüfung nicht nach der Art und Genese eines Gesundheitsschadens 

gefragt, der die Erwerbsunfähigkeit verursacht. Der Gesundheitszustand ist folglich 

immer gesamtheitlich zu betrachten. Selbst eine Erwerbsunfähigkeit, deren 

psychogene krankhafte Grundlage (auch) durch eine psychosoziale oder soziokulturelle 

Überforderung verursacht worden ist, fällt in den Geltungsbereich der 

Invalidenversicherung, vorausgesetzt es handelt sich um ein davon verselbstständigtes 

psychisches Leiden. Eine rentenbegründende Invalidität kann damit nicht allein mit 

dem Hinweis auf das Vorhandensein soziokultureller oder psychosozialer 

Belastungsfaktoren verneint werden (Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2014, 

8C_830/2013, E. 5.2.3 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur).

3.3.2  Weder aus den Ausführungen der Beschwerdegegnerin noch aus der Aktenlage 

geht hervor, das psychische Leiden gehe vollständig in psychosozialen Umständen 

auf. Entscheidend ist des Weiteren, dass der psychiatrische Gutachter sich 

ausdrücklich mit dem Vorliegen von psychosozialen Umständen auseinandersetzte und 

mit nachvollziehbarer Begründung zur Auffassung gelangte, es bestehe ein 

psychisches Leiden mit Krankheitswert und ein Überwiegen von psychosozialen 

Faktoren sei nicht anzunehmen (IV-act. 135-41). In tatsächlicher Hinsicht ist somit vom 

Bestehen eines von psychosozialen Faktoren selbstständigen depressiven Leidens 

auszugehen, dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der psychiatrische 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gutachter unter Ausklammerung psychosozialer Aspekte eingeschätzt hat. Schliesslich 

legt die Beschwerdegegnerin weder dar noch ist aus den Akten ersichtlich, dass ein 

Wegfall der psychosozialen und/oder soziokulturellen Faktoren die langjährige 

depressive Störung (unmittelbar) verschwinden lassen würde (vgl. zum Ganzen Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Januar 2015, 9C_140/2014, E. 3.4.2). Demnach kann der 

depressiven Störung bzw. den daraus resultierenden Beeinträchtigungen die 

invalidenversicherungsrechtliche Relevanz nicht abgesprochen werden. Der 

Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin keine 

Hinweise auf ein suboptimales Leistungsverhalten oder relevante Inkonsistenzen 

benennt. Solche ergeben sich auch nicht aus den Akten. Dass die Gutachter den 

Medikamentenspiegel nicht messen liessen, vermag daran nichts zu ändern und kann 

sich insbesondere nicht zuungunsten des Beschwerdeführers auswirken.

3.4      Für die rechtliche Erheblichkeit der depressiven Störung spricht sodann, dass 

sich der psychiatrische Gutachter von einer Fortsetzung der therapeutischen 

Massnahmen keine wesentliche Besserung des psychischen Zustandsbildes erhoffte 

(IV-act. 135-40) und die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung vom RAD bestätigt 

wurde (IV-act. 167-2). Die Beschwerdegegnerin bringt sodann zu Recht nicht vor, die 

depressive Störung sei ohne weiteres therapeutisch angehbar.

4.        

Ausgehend von einer seit Februar 2006 durchgehend bestehenden, mindestens 

40%igen Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit (IV-act. 10-1; vgl. auch die 

Angabe von Dr. D.___, der fälschlicherweise gestützt auf Dr. C.___ von einem Beginn 

am „14.04.2006“ [richtig: 12. Februar 2006, IV-act. 10-1] ausging, IV-act. 91) ist der 

frühest mögliche Rentenbeginn nach Ablauf des Wartejahres auf den 1. Februar 2007 

festzusetzen. Die Beschwerdegegnerin hat nicht berücksichtigt, dass für die Zeit der 

postoperativen Rehabilitationen während 6 Monaten eine volle Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten bestanden hat (IV-act. 135-10). Damit ist vom 9. März 

2007 bis 9. September 2007 (IV-act. 91), vom 26. März 2008 (zur Operation vom 

26. März 2008 siehe IV-act. 61-5) bis 26. September 2008 und vom 12. Februar 2010 

(zum Operationsbericht vom 12. Februar 2010 siehe Fremdakten) bis 12. August 2010 

von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Aus psychiatrischer Sicht ist für die übrige Zeit ab 1. Februar 2007 bis zum 31. Januar 

2010 von einer 30%igen und ab 1. Februar 2010 von einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 135-20).

5.        

Zu bestimmen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der vorstehend genannten 

Arbeitsunfähigkeiten. Mangels repräsentativer Grundlage (zu den erheblich 

schwankenden Einkommen des Beschwerdeführers siehe den IK-Auszug in IV-act. 11 

und IV-act. 185-7) für die Ermittlung des Valideneinkommens ist die Bestimmung des 

Invaliditätsgrads mittels eines Prozentvergleichs vorzunehmen (siehe Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. Juli 2012, 9C_406/2011, E. 6.4). Angesichts des leicht 

fortgeschrittenen Alters und der für körperlich leichte Verweistätigkeiten zusätzlich zu 

beachtenden qualitativen Anforderungen (IV-act. 135-10 und 135-20) erscheint ein 

Abzug von 10% angemessen. Bei einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit resultieren ein 

37%iger Invaliditätsgrad (30% + [70% x 10%]) und kein Anspruch auf eine Rente; bei 

einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit ergeben sich ein Invaliditätsgrad von 46% (40% 

+ [60% x 10%]) und ein Anspruch auf eine Viertelsrente; bei einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit resultieren ein 100%iger Invaliditätsgrad und ein Anspruch auf eine 

ganze Rente. Unter Berücksichtigung der bei einer Rentenaufhebung zu beachtenden 

dreimonatigen Frist (Art. 88a Abs. 1 IVV) hat der Beschwerdeführer für die Zeit vom 

1. März 2007 bis 31. Dezember 2007 einen befristeten Anspruch auf eine ganze Rente. 

In der Zeit vom 1. Januar bis 29. Februar 2008 besteht ein nicht (mehr) 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 37%. Vom 1. März 2008 bis 31. Dezember 

2008 besteht aufgrund erneuter gesundheitlicher Verschlechterung ein befristeter 

Anspruch auf eine ganze Rente (zum Rentenbeginn siehe Art. 29  IVV). Ab 1. Januar 

2009 beläuft sich der Invaliditätsgrad wieder auf ein nicht mehr rentenbegründendes 

Ausmass von 37%. Für die Zeit vom 1. Februar 2010 bis 30. November 2010 hat der 

Beschwerdeführer einen befristeten Anspruch auf eine ganze und ab 1. Dezember 

2010 bei einem Invaliditätsgrad von 46% einen Anspruch auf eine Viertelsrente (zum 

Beginn des Anspruchs auf eine ganze Rente siehe Art. 29  IVV).

6.        

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.1      Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 13. Mai 2013 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer für die Dauer vom 1. März 2007 bis 

31. Dezember 2007, vom 1. März 2008 bis 31. Dezember 2008 und vom 1. Februar 

2010 bis 30. November 2010 eine ganze Rente sowie ab 1. Dezember 2010 bis auf 

weiteres eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenleistungen ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde 

abzuweisen.

6.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

Beschwerdeführer unterliegt lediglich in einem untergeordneten Punkt, über den im 

Wesentlichen aufgrund der Beurteilung des Rentenanspruchs befunden werden 

konnte, weshalb bei den Kosten- und Entschädigungsfolgen auch insgesamt von 

einem vollständigen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen ist und die 

Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen hat. Der 

geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.3      Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint angesichts des einfachen Schriftenwechsels und des 

Aufwands des Rechtsvertreters eine Parteientschädigung von Fr. 2‘000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.     

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

13. Mai 2013 aufgehoben und dem Beschwerdeführer für die Dauer vom 1. März 2007 

bis 31. Dezember 2007, vom 1. März 2008 bis 31. Dezember 2008 und vom 1. Februar 

2010 bis 30. November 2010 eine ganze Rente sowie ab 1. Dezember 2010 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenleistungen wird die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde 

abgewiesen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2015
	Art. 28 IVG und Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG. Erheblichkeit einer depressiven Störung bejaht. Die daraus resultierende Einschränkung führt zu einer teilweisen Erwerbsunfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2015, IV 2013/265).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:45:15+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen