# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b86a54b6-8085-58ea-942d-db73d2b72a7d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.12.2011 B 2011/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-136_2011-12-15.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/136

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.12.2011

Entscheiddatum: 15.12.2011

Urteil Verwaltungsgericht, 15.12.2011
Steuerrecht, Steuerdomizil einer natürlichen Person.Angehörige der 
SWISSCOY begründen am Einsatzort im Kosovo (in der Regel) keinen 
steuerrechtlichen Wohnsitz. Die Wohnverhältnisse vor Ort, das zeitlich 
begrenzte Dienstverhältnis mit dem schweizerischen Arbeitgeber, die 
regelmässige Rückkehr in die Schweiz während den Ferien und der 
Umstand, dass die meisten persönlichen Güter in der Schweiz 
zurückgelassen werden müssen, steht dem entgegen. Konkret ist jedoch 
nicht ausreichend geklärt, dass das bisherige Steuerdomizil im Kanton St. 
Gallen beibehalten wurde. Die Streitsache wird deshalb zur weiteren 
Sachverhaltsabklärung an das kantonale Steueramt zurückgewiesen 
(Verwaltungsgericht, B 2011/136).

Steuerrecht, Steuerdomizil einer natürlichen Person.

Angehörige der SWISSCOY begründen am Einsatzort im Kosovo (in der Regel) 

keinen steuerrechtlichen Wohnsitz. Die Wohnverhältnisse vor Ort, das zeitlich 

begrenzte Dienstverhältnis mit dem schweizerischen Arbeitgeber, die 

regelmässige Rückkehr in die Schweiz während den Ferien und der Umstand, 

dass die meisten persönlichen Güter in der Schweiz zurückgelassen werden 

müssen, steht dem entgegen. Konkret ist jedoch nicht ausreichend geklärt, dass 

das bisherige Steuerdomizil im Kanton St. Gallen beibehalten wurde. Die 

Streitsache wird deshalb zur weiteren Sachverhaltsabklärung an das kantonale 

Steueramt zurückgewiesen (Verwaltungsgericht, B 2011/136).

 

Urteil vom 15. Dezember 2011

 

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St.Galler Gerichte

Anwesend: Vizepräsident lic. iur. A. Linder; Verwaltungsrichter Dr. B. Heer, lic. iur. A. 

Rufener,

Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber

Dr. H. Fenners

_______________

 

In Sachen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung I/1, Unterstrasse 28,

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

M. W.,

Beschwerdegegner,

 

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betreffend

Steuerpflicht

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M. W. wohnte seit dem Jahr 1995 in der Gemeinde S. Am 31. Mai 2004 meldete er 

sich dort ab mit der Angabe, ins Ausland weggezogen zu sein. Seine Schriften 

hinterlegte er an seinem Heimatort Zürich.

Am 2. Juli 2004 unterzeichnete er einen befristeten Arbeitsvertrag mit SWISSINT, dem 

Kompetenzzentrum für friedensfördernde Auslandeinsätze der Schweizer Armee. Das 

Anstellungsverhältnis wurde insgesamt drei Mal verlängert. Dabei war M. W. im 

Rahmen der SWISSCOY im Kosovo stationiert. Im Mai 2006 endete sein 

Auslandeinsatz, und er kehrte in die Schweiz zurück.

Mit Verfügung vom 1. Oktober 2007 stellte das kantonale Steueramt fest, M. W. sei 

auch für die Zeit seines Auslandeinsatzes für den Friedensförderungsdienst vom 

24. September 2004 bis zu seiner Wiederanmeldung am 14. Mai 2006 kraft 

persönlicher Zugehörigkeit in der Gemeinde S. unbeschränkt steuerpflichtig. Mit 

Eingabe vom 31. Oktober 2007 liess M. W. dagegen Einsprache erheben. Dabei 

machte er geltend, er habe während seines Aufenthaltes im Kosovo auch seinen 

Wohnsitz dort gehabt. Das kantonale Steueramt wies die Einsprache mit Entscheid 

vom 22. April 2010 ab, wobei es darin festhielt, das bisherige Steuerdomizil in S. sei bis 

zum Zuzug in O. bestehen geblieben.

B./ Gegen den Einspracheentscheid reichte M. W. über seinen Rechtsvertreter am 

25. Mai 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission ein. Diese hiess den 

Rekurs mit Entscheid vom 12. Mai 2011 gut und hob den Einspracheentscheid vom 

22. April 2010 sowie die zugrunde liegende Feststellungsverfügung vom 1. Oktober 

2007 auf.

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C./ Dagegen erhob das kantonale Steueramt mit Eingabe vom 14. Juni 2011 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 22. April 2010 zu bestätigen, unter 

Kostenfolge zulasten des Beschwerdegegners.

Die Verwaltungsrekurskommission teilte mit Schreiben vom 22. Juni 2011 Verzicht auf 

eine Vernehmlassung mit. Der Beschwerdegegner stellte mit Eingabe vom 25. August 

2011 den Antrag, es sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten sei; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

Mit Schreiben vom 26. August 2011 wurde dem kantonalen Steueramt die Möglichkeit 

eröffnet, innert einer Frist von vierzehn Tagen eine Stellungnahme zu den in den 

Vernehmlassungen vorgebrachten neuen tatsächlichen und rechtlichen Argumenten 

einzureichen. Das kantonale Steueramt liess sich mit Eingabe vom 12. September 2011 

ergänzend vernehmen.

Die ergänzende Stellungnahme wurde am 13. September 2011 zur Kenntnisnahme an 

den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners zugestellt. Dieser reichte am 

16. September 2011 (unaufgefordert) eine weitere Eingabe ein.

Auf die Begründungen der Verfahrensbeteiligten sowie die Ausführungen im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Strittig ist, ob der Beschwerdegegner seinen steuerrechtlichen Wohnsitz in S. über 

den Zeitpunkt der dortigen Abmeldung am 31. Mai 2004 behielt. Der Beschwerdeführer 

bejaht dies. Der Beschwerdegegner macht demgegenüber geltend, er habe seinen 

steuerrechtlichen Wohnsitz in den Kosovo oder eventuell nach S., Kanton Zürich, 

verlegt.

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2.1. Der Beschwerdeführer stand während seines Einsatzes für die SWISSCOY in 

einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis mit dem Bund. Im Kosovo hatte er zudem 

unbestrittenermassen keine Einkommenssteuern zu entrichten. Sofern durch den 

Armeeeinsatz effektiv eine Wohnsitzverlegung in den Kosovo stattgefunden hätte, 

zeitigte dies folgende Konsequenzen in Bezug auf die Steuerpflicht:

Für die direkte Bundessteuer wäre der Beschwerdegegner gemäss Art. 3 Abs. 5 des 

Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (SR 642.11, abgekürzt DBG) am 

schweizerischen Heimatort unbeschränkt steuerpflichtig; bei den Staats- und 

Gemeindesteuern fehlte es demgegenüber an einer persönlichen Zugehörigkeit und 

damit an einer subjektiven Steuerpflicht, da sowohl im Steuerharmonisierungsgesetz 

(SR 642.14, abgekürzt StHG) als auch in den kantonalen Steuergesetzen eine 

steuerliche Anknüpfung an den Heimatort, wie sie das Recht der direkten 

Bundessteuer kennt, nicht vorgesehen ist.

2.2. Für die direkte Bundessteuer wird in der Verordnung über die Besteuerung von 

natürlichen Personen im Ausland mit einem Arbeitsverhältnis zum Bund oder zu einer 

anderen öffentlichrechtlichen Körperschaft oder Anstalt des Inlandes (SR 642.110.8, 

abgekürzt VNPA) näher definiert, wann es zu einer Besteuerung am Heimatort kommt. 

Dies ist nach Art. 1 Abs. 1 VNPA dann der Fall, wenn die Angestellten im öffentlichen 

Dienst mindestens 183 Tage ununterbrochen im Ausland ansässig sind und dort 

aufgrund völkerrechtlicher Verträge oder Übung mit Rücksicht auf dieses 

Arbeitsverhältnis von den Einkommenssteuern ganz oder teilweise steuerbefreit sind; 

halten sie sich weniger lang als 183 Tage im Ausland auf, so sind sie nicht am 

schweizerischen Heimatort, sondern nach Art. 3 Abs. 1 DBG am schweizerischen 

Wohnsitz oder Aufenthaltsort steuerpflichtig.

Für die Staats– und Gemeindesteuern enthielt das Kreisschreiben 1 der 

Schweizerischen Steuerkonferenz vom 14. Juni 2000 eine Empfehlung bezüglich der 

Besteuerung von Auslandbediensteten. Es sah vor, dass sich deren Besteuerung 

danach richten soll, ob sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz beibehalten oder nicht. 

Dabei sei bei einem Aufenthalt im Ausland zu Erwerbszwecken von länger als einem 

Jahr anzunehmen, sie hätten dort Wohnsitz begründet; umgekehrt sei bei einem 

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Auslandaufenthalt von weniger als einem Jahr von der Beibehaltung des Wohnsitzes in 

der Schweiz auszugehen.

An der vorerwähnten Regelung wurde im Grundsatz auch in der neuen Version des 

Kreisschreibens 1, welche vom 30. Juni 2010 datiert, festgehalten (Ziff. 2.2.1.). Es 

enthält nun aber – in Anlehnung an ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Bern vom 18. Mai 2009 – eine ausdrückliche Regelung mit Bezug auf militärische 

Einsätze im Rahmen der SWISSCOY. In solchen Fällen sei bei den Staats- und 

Gemeindesteuern ohne Rücksicht auf die Dauer des Auslandaufenthaltes eine 

durchgehende Besteuerung vorzunehmen (Ziff. 2.2.3).

2.3. Die Kreisschreiben der Schweizerischen Steuerkonferenz haben lediglich den 

Charakter von Empfehlungen. Für die Gerichte enthalten sie somit keine verbindlichen 

Vorgaben. Das gilt auch für das (beziehungsweise die) oben erwähnte(n) 

Kreisschreiben. Gleichwohl ist nur schwer denkbar, dass bei einem friedensfördernden 

Einsatz im Rahmen der SWISSCOY der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen an den 

Einsatzort im Kosovo verlegt wird. Dem stehen namentlich folgende Gesichtspunkte 

entgegen: die Wohnverhältnisse vor Ort (die Angehörigen wohnen in einem Camp), das 

zeitlich begrenzte Dienstverhältnis mit dem schweizerischen Arbeitgeber, die 

regelmässige Rückkehr in die Schweiz während den Ferien und der Umstand, dass die 

meisten persönlichen Güter in der Schweiz zurückgelassen werden müssen.

Der Beschwerdegegner bringt nichts vor, was zu einem gegenteiligen Schluss führen 

würde. Er lässt es im Wesentlichen dabei bewenden, auf seinen Auslandaufenthalt von 

mehr als 183 Tagen hinzuweisen. Dieser Umstand allein genügt jedoch für eine 

Wohnsitznahme im Kosovo nicht. Der Beschwerdeführer verkennt, dass ein Aufenthalt 

im Ausland von mehr als einem halben Jahr auch nach Art. 3 Abs. 5 DBG nicht 

unbesehen zu einer Besteuerung am Heimatort führt. Dies ist nur dann der Fall, wenn 

der Bedienstete im Ausland Wohnsitz genommen hat. Einer Wohnsitzverlegung in den 

Kosovo steht nun aber namentlich entgegen, dass der Beschwerdeführer bei Beginn 

des Auslandeinsatzes nicht wusste, wie lange der entsprechende Aufenthalt dauern 

würde. So schloss er nach einem ersten Ausbildungskurs in Stans vom 27. Juli bis zum 

23. September 2004 einen zunächst bis zum 19. April 2005 befristeten Arbeitsvertrag 

ab, der eine Probezeit von acht Wochen vorsah. Im Anschluss an diesen 

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Auslandeinsatz nahm er vom 20. April 2005 bis zum 5. Mai 2005 nochmals an einem 

Ausbildungskurs in Stans teil. Ab dem 6. Mai 2005 war er dann wieder im Kosovo im 

Einsatz. Dabei verfügte er über einen zunächst bis 8. November 2005 befristeten 

Arbeitsvertrag. Der Einsatz im Kosovo wurde schliesslich mit Vertrag vom 3. 

September 2005 noch ein letztes Mal bis zum 14. Mai 2006 verlängert. Allein schon die 

vertragliche Situation schliesst aus, dass von Anfang an ein Einsatz von 18 Monaten 

geplant war. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit wiederholt in die 

Schweiz zurückkehrte. So war er vom 20. April 2005 bis zum 5. Mai 2005 zu 

Ausbildungszwecken in Stans. Zudem verbrachte er regelmässig seine Ferien in der 

Schweiz, wie er selbst einräumt (vgl. Beschwerdeantwort, S. 9). Schliesslich hat es der 

Beschwerdeführer auch versäumt, irgendwelche weitere Beziehungen zum 

Aufenthaltsort im Kosovo nachzuweisen, welche über die Tätigkeit als Angehöriger der 

SWISSCOY hinausgegangen wären. Insbesondere affektive Beziehungen sind einzig zu 

Personen mit Wohnsitz in der Schweiz dargetan. Unter diesen Umständen kann aber 

keine Rede davon sei, dass der Beschwerdeführer durch seinen Einsatz für die 

SWISSCOY einen neuen Wohnsitz im Kosovo begründet hätte, sondern es ist vielmehr 

vom Weiterbestand der persönlichen Zugehörigkeit in der Schweiz auszugehen.

2.4. Dementsprechend muss sich das Verwaltungsgericht nicht dazu äussern, ob im 

internationalen Verhältnis der vom Bundesgericht befürworteten Wohnsitzfiktion 

gemäss Art. 24 Abs. 1 ZGB zu folgen ist, wonach der einmal begründete Wohnsitz in 

der Schweiz solange weiterbesteht, bis nachweisbar im Ausland ein neuer Wohnsitz 

begründet wird (vgl. 2A.475/2003 vom 26. Juli 2004; BGE 2A.388/1998 vom 3. Mai 

2000). Es stellt sich nämlich einzig die Frage, zu welchem Ort in der Schweiz der 

Beschwerdeführer die stärksten Beziehungen unterhielt. Dabei stehen das bisherige 

Steuerdomizil S. sowie Sch. zur Diskussion. Somit geht es um eine interkantonale 

Fragestellung. In diesem Zusammenhang sind sich Lehre und Rechtsprechung einig, 

dass einzig der faktische und nicht der fiktive Wohnsitz massgebend ist 

(BGE 2C_827/2008 vom 16. Juni 2009, E. 3.2; BGE 108 Ia 252 ff. [254], E. 3b; Richner/

Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2. 

Auflage, N 16 zu § 3; Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch/Mäusli-Allenspach [Hrsg.], 

Interkantonales Steuerrecht, Rz. 11 zu § 6; Bauer-Balmelli/Omlin, in: Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, N 5 zu Art. 3; Athanas/Giglio, in: Kommentar 

zum Aargauer Steuergesetz, 3. Auflage, N 4 zu § 16; Höhn/Mäusli, Interkantonales 

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Steuerrecht, Rz. 14 zu § 7; Locher, Einführung in das interkantonale Steuerrecht, S. 27 

und 35). Auch wenn der Beschwerdegegner seinen steuerrechtlichen Wohnsitz 

zumindest bis ins Jahr 2004 im Kanton St. Gallen hatte, ändert dies nichts daran, dass 

die Beweislast für den Fortbestand der dortigen subjektiven Steuerpflicht beim 

Beschwerdeführer liegt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., 2. Auflage, N 84 zu 

§ 3). Sofern jedoch durch Indizien aufgezeigt werden kann, dass der 

Beschwerdegegner seinen steuerrechtlichen Wohnsitz über den Zeitpunkt der 

Abmeldung in S. beibehielt, so liegt es an ihm, den Gegenbeweis für das Bestehen 

eines neuen ausserkantonalen Steuerdomizils zu erbringen.

2.4.1. Die Vorinstanz verneinte den Fortbestand des steuerrechtlichen Wohnsitzes in S. 

Sie kam im angefochtenen Entscheid zum Schluss, bei objektiver Würdigung aller 

Umstände habe sich der Lebensmittelpunkt von M. W. ab dem 1. Juni 2004 nicht mehr 

in S. befunden. Dem widerspricht der Beschwerdeführer. Er wendet sich dabei in erster 

Linie gegen gewisse tatsächliche Annahmen im angefochtenen Entscheid. Aktenkundig 

oder unbestritten ist zumindest Folgendes:

Der Beschwerdegegner mietete am 1. Oktober 2000 eine 5.5-Zimmerwohnung an der 

x-strasse 00 in S. O. G., welche damals seine Freundin war, unterzeichnete den 

Mietvertrag mit (act. 3 zum Rekurs). In S. war O. G. nur als Wochenaufenthalterin 

gemeldet. Ihre Schriften hatte sie in T., Kanton Graubünden, hinterlegt. In S. meldete 

sie sich am 7. August 2002 wieder ab (act. 10/I-23 Beschwerdeführer). Am 3. Juni 2003 

meldete sie sich als Wochenaufenthalterin in Sch., Kanton Zürich, an (vgl. Beilage zur 

Beschwerde), wo sie offenbar einer Erwerbstätigkeit nachging. Der Beschwerdegegner 

besass bis zum Zeitpunkt seiner Abmeldung in S. am 31. Mai 2004 eine Anstellung bei 

der C. F. AG in H. Bis zum 30. Juni 2004 war er Mieter der Wohnung an der x-strasse 

00 in S. Ab dann trat D. M. in das Mietverhältnis ein (act. 10/I-8 Beschwerdeführer). Am 

19. Mai 2004 beauftragte er die Post damit, seine Post ab 1. Juni 2004 (vorübergehend 

bis ca. 31. Mai 2005) an die Adresse von O. G. in Sch. nachzusenden (act. 1 zum 

Rekurs). Am 27. Juli 2004 nahm er dann den Militärdienst auf. Nach seiner 

(endgültigen) Rückkehr aus dem Kosovo meldete er sich am 22. Mai 2006 in F., Kanton 

Graubünden, dem Wohnort seiner Mutter, an. Vom 3. Juni 2006 bis zum 2. November 

2006 absolvierte er einen Sprachaufenthalt in Kanada. In der Folge bezog er kurz 

Arbeitslosengelder in F. Vom 20. November 2006 an war er dann für die L. O. AG in 

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Sch., Kanton Thurgau, tätig. Zu diesem Zweck zog er nach O. Am 8. Dezember 2006 

meldete er sich dort an (act. 10/IV-3 Beschwerdeführer).

2.4.2. Der Beschwerdeführer bestreitet insbesondere die Feststellung der Vorinstanz, 

der Beschwerdegegner habe bis im Sommer 2005 in einer Partnerschaft mit O. G. 

gelebt. Dafür spricht jedoch, dass er seit dem 1. Juni 2004 seine Post an die Adresse 

von O. G. in Sch. umleiten liess. Auch wenn dies nur vorübergehend geschah, so ist 

daraus gleichwohl zu schliessen, dass er sich nach der Aufnahme der Tätigkeit für den 

Bund (an den freien Wochenenden und in den Ferien) hauptsächlich in Sch. aufhielt, 

ansonsten hätte er keinen Nachsendeauftrag abgeschlossen. Die Aufenthalte in Sch. 

werden denn auch durch die im Beschwerdeverfahren ins Recht gelegten 

Kontoauszüge belegt (act. 1 und 2 zur Beschwerdeantwort). Sämtliche Bindungen zu 

S. löste der Beschwerdegegner aber offenbar nicht. So gab er jedenfalls im 

Nachsendeauftrag immer noch S. als ständige Adresse an. Den am 2. Juli 2004 mit 

SWISSINT geschlossenen Arbeitsvertrag unterzeichnete er zwar in Sch., als 

Wohnadresse gab er jedoch S. an (act. 10/I-12 Beschwerdeführer). Dort verfügte er 

angeblich immer noch über einen eigenen Briefkasten (act. 10/I-8 Beschwerdeführer). 

Auch bei anderen Gelegenheiten gab er die Adresse in S. als Wohn- beziehungsweise 

Rechnungsadresse an. In Anbetracht dessen kann entgegen der Meinung der 

Vorinstanz nicht einfach angenommen werden, der Beschwerdegegner habe sich in S. 

nicht mehr aufgehalten. Nicht ausgeschlossen ist auch, dass er dort noch über eine 

Wohnmöglichkeit verfügt hat. Eventuell hatte er mit D. M. einen Untermietvertrag 

abgeschlossen. Nicht geklärt ist sodann, wo sich der Beschwerdegegner nach der 

angeblichen Trennung von O. G. im Sommer 2005 aufhielt, wenn er wieder einmal in 

der Schweiz war. So ist etwa ein Aufenthalt in Sch. oder bei der Mutter in F. während 

der erneuten Ausbildung in der Schweiz vom 20. April bis zum 5. Mai 2005 nicht 

nachgewiesen. Umgekehrt bestehen aber auch keine Anhaltspunkte für einen 

(regelmässigen) Aufenthalt in S.

2.4.3. Insgesamt erweist sich der Sachverhalt als zu wenig geklärt. Aufgrund der 

vorhandenen Akten lässt sich weder gestützt auf die Beweislast entscheiden, noch ist 

es möglich, den Steuerwohnsitz des Beschwerdegegners während dessen 

Auslandeinsatz zu bestimmen. Es rechtfertigt sich deshalb, den angefochtenen 

Entscheid aufzuheben und die Streitsache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an den 

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Beschwerdeführer zurückzuweisen. Der Klärung bedarf insbesondere, ob der 

Beschwerdegegner nach seiner Abmeldung am 31. Mai 2004 noch über eine 

Wohngelegenheit in S. verfügt hat und ob er sich dort noch aufhielt. Zu diesem Zweck 

ist D. M., der nach dem Wegzug von O. G. offenbar eine Wohngemeinschaft mit dem 

Beschwerdegegner in S. bildete und später dann in das Mietverhältnis eintrat, zu 

befragen.

2.4.4. Sollte der Beschwerdeführer nach den getätigten Abklärungen erneut zum 

Schluss kommen, dass eine steuerliche Ansässigkeit in S. über den 31. Mai 2004 

hinaus beziehungsweise auch noch am 31. Dezember 2004 bestand, so ist er entgegen 

der Meinung der Vorinstanz nicht gehalten, die Steuerpflicht für jede Steuerperiode 

festzustellen. Eine Feststellungsverfügung kann sich sowohl auf mehrere 

Steuerperioden als auch nur auf einige Monate oder gar nur Tage erstrecken. Dies zeigt 

sich etwa daran, dass bei einem Wegzug ins Ausland die Steuerpflicht im Kanton 

gemäss Art. 19 Abs. 1 StG endet. Erfolgt der Wegzug während dem Kalenderjahr und 

ist der genaue Zeitpunkt streitig, so hat eine Feststellungsverfügung zu ergehen, um 

die Dauer der (unterjährigen) Steuerpflicht festzustellen. Daran ändert auch nichts, dass 

das Verwaltungsgericht in einem Entscheid aus dem Jahr 2004 festhielt, der Erlass 

einer Feststellungsverfügung sei vor Ablauf einer Steuerperiode nicht zulässig (vgl. GVP 

2004 Nr. 25). Von dieser Auffassung ist nicht abzurücken, doch ist sie insofern zu 

präzisieren, als sie nur für das interkantonale Verhältnis Bestand haben kann.

3. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdegegner den Steuerwohnsitz für 

die Dauer seines Einsatzes im Kosovo nicht dorthin verlegt hat. Sein steuerrechtlicher 

Wohnsitz in der Schweiz per Ende 2004 und Ende 2005 lässt sich jedoch aufgrund der 

vorhandenen Akten und Angaben nicht feststellen. Der angefochtene Entscheid sowie 

der Einspracheentscheid werden deshalb aufgehoben, und die Streitsache wird an den 

Beschwerdeführer zur weiteren Sachverhaltsabklärung zurückgewiesen.

4. Die Rückweisung an den Beschwerdeführer entspricht einer teilweisen Gutheissung 

der Beschwerde. Es erscheint angemessen, dem Beschwerdeführer die Hälfte der 

Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Auf deren Erhebung wird 

verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP). Die andere Hälfte der Verfahrenskosten geht zu Lasten 

des Beschwerdegegners. Eine Entscheidgebühr von total Fr. 2'000.-- ist angemessen 

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(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Entsprechend sind vom 

Beschwerdegegner Fr. 1'000.-- zu erheben.

Bei (teilweiser) Gutheissung eines Rechtsmittels ist zugleich von Amtes wegen über die 

amtlichen Kosten des vor-instanzlichen Verfahrens zu entscheiden. In der Regel wird 

die Kostenverlegung in Bezug auf die Beteiligten und ihre Anteile analog dem 

Rechtsmittelentscheid vorgenommen (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 103). Die 

amtlichen Kosten für das Rekursverfahren sind somit ebenfalls im Umfang der Hälfte 

dem Beschwerdegegner aufzuerlegen.

Eine ausseramtliche Entschädigung ist mit Blick auf das hälftige Obsiegen des 

Beschwerdegegners nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Streitsache wird zur weiteren 

Sachverhaltsabklärung an den Beschwerdeführer zurückgewiesen.

2./ Dem Beschwerdegegner wird für das Beschwerdeverfahren ein Anteil an den 

amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- auferlegt. Auf die Erhebung des Kostenanteils beim 

Beschwerdeführer wird verzichtet.

3./ Dem Beschwerdegegner wird für das Rekursverfahren ein Anteil an den amtlichen 

Kosten von Fr. 400.-- auferlegt.

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

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Der Vizepräsident:                    Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer

-   den Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt S. J.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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