# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 140c2811-049e-5450-90b7-005aa9669ad5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.06.2009 D-1668/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1668-2007_2009-06-25.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1668/2007
law/mah
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  J u n i  2 0 0 9

Richter Walter Lang (Vorsitz), 
Richter Hans Schürch, Richter Gérald Bovier,
Gerichtsschreiberin Sarah Mathys.

A._______, geboren (...), Côte d'Ivoire,
vertreten durch Frau Susanne Sadri, Asylhilfe Bern,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
23. Januar 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1668/2007

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin reiste eigenen Angaben zufolge am 16. Mai 
2005 auf dem Luftweg über den Flughafen Abidjan aus dem Heimat-
staat  aus und gelangte via Brüssel  am 17. Mai  2005 in  Genf  in  die 
Schweiz,  wo sie  am 18. Mai 2005  um Asyl  nachsuchte. Am 27. Mai 
2005  erhob  das  BFM  im  Transitzentrum  (...)  die  Personalien  der 
Beschwerdeführerin und befragte sie summarisch zum Reiseweg und 
zu den Gründen für das Verlassen des Heimatstaates.

B.
Am  13.  Juni  2005  hörte  die  zuständige  kantonale  Behörde  die  Be-
schwerdeführerin  zu  den Asylgründen an. Dabei  machte  sie im We-
sentlichen  geltend,  ihr  Vater  habe  mit  dem  Exminister  B._______ 
zusammengearbeitet.  Nachdem  dieser  getötet  worden  sei,  sei  nach 
Freunden  und  Arbeitskollegen  des  Ministers  gefahndet  worden, 
weshalb sich ihr Vater im Jahre 2002 nach Guinea abgesetzt und sich 
dort bis Ende 2003 aufgehalten habe. Als sie ihren Vater im Dezember 
2004 in Abidjan besucht habe, sei sie zusammen mit ihm von unifor-
mierten Personen festgenommen und in eine Ortschaft in der Umge-
bung der Stadt Man gebracht worden. Dort sei sie von ihrem Vater ge-
trennt  in  einem separaten Raum festgehalten,  schon am ersten Tag 
von zwei  Soldaten und in  der Folge vom Anführer der uniformierten 
Truppe mehrmals an verschiedenen Tagen vergewaltigt worden. Nach 
rund zwei Wochen habe ihr ein Soldat zur Flucht verholfen, worauf sie 
sich via Yamoussoukro nach Abidjan begeben habe, wo sie im Spital 
von Z._______ die ihr bei der Vergewaltigungen zugefügten Verletzun-
gen habe behandeln lassen. Nachdem sie das Spital nach einer Wo-
che verlassen habe, habe sie vernommen, dass auch ihr Vater zur Be-
handlung  ihm  zugefügter  Verletzungen  im  Spital  in  Z._______ 
gewesen sei, und dieser im Januar 2005 verstorben sei. Sie habe sich 
daraufhin bis zur Ausreise bei verschiedenen Bekannten in der Region 
(...) aufgehalten und habe die Heimat schliesslich am 16. Mai 2005 auf 
dem Luftweg verlassen. 

C.
Mit  Verfügung  vom  23.  Januar  2007  stellte  das  BFM  fest,  die  Be-
schwerdeführerin  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  und  lehnte 
das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der 
Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an.

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D-1668/2007

D.
Mit Eingabe vom 5. März 2007 (Poststempel) liess die Beschwerdefüh-
rerin durch ihre Rechtsvertreterin gegen diesen Entscheid beim Bun-
desverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen, der ne-
gative Entscheid des BFM vom 23. Januar  2007 sei  aufzuheben,  es 
sei ihr politisches Asyl zu gewähren, es sei die Unzulässigkeit und Un-
zumutbarkeit  des Vollzugs der  Wegweisung aus der  Schweiz festzu-
stellen und als Folge davon sei sie vorläufig aufzunehmen. In verfah-
rensrechtlicher Hinsicht liess sie beantragen, es sei ihr die unentgeltli-
che  Rechtspflege  zu  gewähren.  Mit  der  Beschwerde  liess  die  Be-
schwerdeführerin einen am 21. Februar 2007 ausgestellten, per Tele-
fax übermittelten Todesschein betreffend ihren Vater einreichen.

E.
Mit Verfügung vom 13. März 2007 bestätigte der Instruktionsrichter des 
Bundesverwaltungsgerichts  der  Beschwerdeführerin  das  ihr  von  Ge-
setzes wegen zustehende Recht, den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten  zu  können. Gleichzeitig  hiess  er  das  Gesuch  um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter der Voraussetzung 
des  Nachreichens  einer  Fürsorgebestätigung  bis  am  28. März  2007 
gut.

F.
Am 27. März 2007 reichte die Beschwerdeführerin mittels ihrer Rechts-
vertreterin eine Bestätigung betreffend ihre Fürsorgeabhängigkeit ein.

G.
Am 16. April 2007 lud der Instruktionsrichter das BFM ein, innert Frist 
eine Stellungnahme zur Beschwerde einzureichen.

H.
Mit  Verfügung vom 2. Mai  2007 gewährte  der  Instruktionsrichter  der 
Beschwerdeführerin  die  Möglichkeit,  zur  Vernehmlassung  des  BFM 
vom 27. April 2007, in welcher dieses die Abweisung der Beschwerde 
beantragte, innert Frist Stellung zu nehmen.

I.
Mit  Eingabe vom 22. Mai  2007 liess die Beschwerdeführerin  ein sie 
betreffendes, am 17. Dezember 2004 ausgestelltes ärztliches Zeugnis 
des Centre (...) einreichen.

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J.
Am  5.  Juni  2007  liess  die  Beschwerdeführerin  den  am  21.  Februar 
2007  ausgestellten  Todesschein  betreffend  ihren  Vater  und  das  am 
17. Dezember 2004 ausgestellte ärztliche Zeugnis des Centre (...) im 
Original  samt  Zustellkuvert  einreichen.  Ferner  reichte  sie  ein 
Bestätigung  des  Centre (...)  betreffend  ihre  Hospitalisation  vom 
10. - 7. Dezember 2004 ein. 

K.
Nachdem  die  Beschwerdeführerin  am  9. November  2007  einen 
Schweizer Staatsangehörigen geheiratet hatte, erteilte ihr der zustän-
dige Kanton eine Aufenthaltsbewilligung.

L.
Der Instruktionsrichter  räumte der  Beschwerdeführerin  mit  Verfügung 
vom 21. Dezember 2007 Gelegenheit ein, sich dazu zu äussern, ob sie 
unter diesen Umständen an ihrer Beschwerde, soweit diese nicht ge-
genstandslos geworden sei, festhalte oder diese zurückziehen wolle. 

M.
Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe vom 28. Januar 2008 mittei-
len,  sie  erfülle  die Flüchtlingseigenschaft  und ziehe die Beschwerde 
nicht zurück. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998 
[AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der vormaligen ARK am 31. Dezember 2006 hängig gewe-
senen  Rechtsmittel  übernommen.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist  an-
wendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 und 
52 VwVG). Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfü-
gung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an de-
ren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie  ist  daher  zur  Einrei-
chung der  Beschwerde legitimiert  (Art. 6  AsylG i.V.m. Art. 48  Abs. 1 
VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.

2.
2.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

3.  
3.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit der 
Begründung  ab,  ihre  Vorbringen  würden  den  Anforderungen  an  die 

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Glaubhaftmachung  der  Flüchtlingseigenschaft  nicht  standhalten.  Im 
Einzelnen führt es in der angefochtenen Verfügung ausführlich und un-
ter Hinweis auf die Fundstellen in den Protokollen auf diverse Wider-
sprüche und Ungereimtheiten in den Angaben der Beschwerdeführerin 
hin.  Namentlich  führte  es  an,  die  Beschwerdeführerin  habe  in  der 
Empfangsstelle (ES) angegeben, sie sei mit ihrem Vater im November 
2004 von sieben Soldaten festgenommen worden, beim Kanton habe 
sie jedoch vom Dezember 2005 und von fünf oder sechs Soldaten ge-
sprochen. In der ES habe sie erklärt, damals in Koubili in der Nähe der 
Stadt Man mitgenommen worden zu sein, beim Kanton habe sie dies 
jedoch auf Nachfrage hin nicht angeben können. Ferner habe sie beim 
Kanton erklärt, sie sei insgesamt zehn Tage an besagtem Ort festge-
halten worden. In der ES habe sie ihre Haft indessen auf zwei Wochen 
datiert. Laut ihren Aussagen in der ES soll sich unter den uniformierten 
Leuten eine Person befunden haben, welche ein Kollege ihres Vaters 
gewesen sei. Auf Nachfrage beim Kanton habe sie jedoch angegeben, 
keinen Bekannten ihres Vaters bemerkt zu haben. Die Beschwerdefüh-
rerin habe sodann einerseits in der ES den Namen des Chefs, welcher 
sie wiederholt vergewaltigt haben soll, mit „Isaac“ bezeichnet, während 
sie sich beim Kanton trotz Nachfrage nicht an diesen Namen habe er-
innern können. Beim Kanton habe sie ferner angegeben, diesen zuvor 
nicht gekannt zu haben. In der ES habe sie indessen erklärt,  dieser 
habe schon seit  ihrer Kindheit  ein Auge auf sie geworfen. Laut ihren 
Aussagen beim Kanton soll sie ein einziger Soldat vergewaltigt haben. 
In der ES habe sie jedoch von drei  Soldaten gesprochen. In der ES 
habe sie ausserdem angegeben, sie habe von ihrer Grossmutter über 
den Spitalaufenthalt  ihres Vaters erfahren,  beim Kanton habe sie je-
doch behauptet, darüber von einem älteren Herrn namens Sylla infor-
miert worden zu sein. Im Weiteren führte das BFM aus, aufgrund der 
faktischen Zweiteilung der Elfenbeinküste und der dadurch zwischen 
Abidjan und der Rebellenzone zu passierenden Polizei- und Identitäts-
kontrollen sei nicht glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin im Novem-
ber 2004 ohne Probleme zwischen Abidjan und Koubili, welches in der 
Rebellenzone liege bzw. an die „zone de confiance“  angrenze,  habe 
reisen können. Dasselbe gelte auch für den geschilderten Fluchtweg 
zwischen Koubili und Yamoussoukro. Insbesondere wolle sie Koubili zu 
Fuss  verlassen  und  am  Tag  darauf  in  Yamoussoukro  angekommen 
sein. Diese Ortschaften lägen aber über 200 Kilometer (Luftlinie) von-
einander  entfernt. Diese Strecke könne unmöglich  in  dieser  Zeit  auf 
die geschilderte Art und Weise zurückgelegt werden. 

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Schliesslich  führt  das  BFM  aus,  die  Beschwerdeführerin  habe  sich 
wenig  überzeugend  über  die  behauptete  mehrfache  Vergewaltigung 
geäussert.  Sie  habe  weder  das  genaue  Datum  der  Vergewaltigung 
noch  den  Wochentag  gekannt.  Sie  habe  auch  die  geschilderte 
Kontaktaufnahme mit dem Vergewaltiger, vorliegend den Soldaten bzw. 
dem  „Chef“,  wenig  überzeugend  und  plausibel  darlegen  können. 
Zudem lasse sich ihren Aussagen nicht entnehmen, welcher Art  von 
Dialog zwischen ihr und diesen Personen stattgefunden habe. Weiter 
habe sie zu den Vergewaltigern keine detaillierten Aussagen machen 
können. Sie  sei  nicht  fähig  gewesen,  eine  detaillierte  Beschreibung 
von  diesen  (Aussehen,  Kleidung,  Charakter,  andere  typische 
Merkmale) abzugeben. Ferner wäre von der Beschwerdeführerin eine 
detailliertere  Schilderung  der  Ereignisse  zu  erwarten  gewesen,  die 
sich  nach  der  angeblichen Vergewaltigung zugetragen haben sollen. 
So hätte sie  darzustellen  fähig  sein müssen,  was sie anschliessend 
gemacht habe und wie sich der Vergewaltiger verhalten habe. Darüber 
hinaus  seien  auch  ihre  Aussagen  über  allfällige  psychische  oder 
physische  Probleme  im  Anschluss  an  die  Vergewaltigung  nur 
oberflächlich  ausgefallen.  Sie  habe  zwar  angegeben,  ein  Spital 
aufgesucht zu haben. Nähere Details zur Behandlung - Art und Namen 
der  Medikamente,  Name des  Arztes  -  liessen  sich  ihren  Vorbringen 
aber nicht entnehmen. 

3.2 In der Beschwerde wird demgegenüber an der Glaubhaftigkeit der 
zur Begründung des Asylgesuches geltend gemachten Vorbringen der 
Beschwerdeführerin  festgehalten und im Kern  geltend gemacht,  ihre 
Angaben  würden  keine  gravierenden  Widersprüche  enthalten;  diese 
seien  wohl  eher  falsch  interpretiert  worden. Die  Durchsicht  der  ein-
schlägigen Protokolle  ergibt  jedoch,  dass  sich  die  vom BFM festge-
stellten  Widersprüche und Ungereimtheiten in den Aussagen der Be-
schwerdeführerin  tatsächlich  vorfinden.  Wie  in  der  Beschwerde  zu 
Recht eingewendet wird, lässt sich den Aussagen der Beschwerdefüh-
rerin in der ES zwar tatsächlich nicht entnehmen, dass sie dort im Un-
terschied zur Anhörung beim Kanton davon gesprochen hat,  sie  sei 
von  drei  Soldaten  vergewaltigt  worden.  Im  Übrigen  lassen  die  vom 
BFM  hervorgehobenen,  der  Beschwerdeführerin  ins  Französische 
rückübersetzten  und  von  ihr  unterschriftlich  als  ihren  Ausführungen 
entsprechend bestätigten Aussagen jedoch keine Interpretationsspiel-
raum offen. In der Beschwerde wird denn auch nicht konkret  ausge-
führt, in welchen Punkten das BFM die Aussagen der Beschwerdefüh-
rerin falsch verstanden haben soll. Die Fülle und Deutlichkeit der vom 

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BFM  aufgeführten  Unglaubhaftigkeitselemente  lassen  im  Gegenteil 
einzig  den  Schluss  zu,  dass  sich  der  zur  Begründung  des 
Asylgesuches  geltend  gemachte  Sachverhalt  nicht  wie  von  der 
Beschwerdeführerin  dargestellt  zugetragen  haben  kann.  An  dieser 
Beurteilung  vermögen  auch  die  weiteren  Ausführungen  in  der 
Beschwerde nichts  zu  ändern,  welche  sich  im  Wesentlichen  darin 
erschöpfen,  die  angeblich  zutreffende  Version  der  Geschehnisse 
darzustellen, ohne allerdings konkret auf die vom BFM festgestellten 
Widersprüche  und  Ungereimtheiten  in  den  Aussagen  der 
Beschwerdeführerin  in  den  Befragungen  einzugehen.  Aus  dem 
ärztlichen Zeugnis vom 17. Dezember 2004 des Centre (...) und der 
Bestätigung  des  Centre  (...)  betreffend  die  Hospitalisation  der 
Beschwerdeführerin  vom  10. - 7.  Dezember  2004  sowie  dem 
Todesschein  betreffend  den  Vater  der  Beschwerdeführerin  ergeben 
sich keine Hinweise auf Täter der angeblichen Vergewaltigung bzw. auf 
die  Ursache,  welche  zum  Tod  des  Vaters  geführt  hat.  Diese 
Dokumente  sind  angesichts  der  namhaften  Widersprüche  und 
Ungereimtheiten in den Aussagen der Beschwerdeführerin zudem bei 
einer gesamthaften Betrachtung nicht geeignet, glaubhaft zu machen, 
dass  die  Beschwerdeführerin  sich  tatsächlich  wegen  der  von  ihr 
geltend  gemachten  Vergewaltigungen  durch  Soldaten  ärztlich 
behandeln lassen musste, bzw. dass ihr Vater infolge ihm zugefügter 
Verletzungen während der angeblichen Haft gestorben ist.

3.3 Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  es  der  Beschwerdeführerin 
nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  relevante  Verfolgungssituation 
nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Das Bundesamt 
hat das Asylgesuch demnach zu Recht abgelehnt.

4.
4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Gemäss Art. 32 Bst. a der Asyl-
verordnung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen  (AsylV 1, 
SR  142.311)  wird  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  nicht  verfügt, 
wenn die  asylsuchende Person im Besitz  einer  gültigen Aufenthalts- 
oder Niederlassungsbewilligung ist.

4.2 Die Beschwerdeführerin hat nach ihrer Heirat mit einem Schweizer 
Bürger durch die zuständige kantonale Behörde eine Aufenthaltsbewil-

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ligung ausgestellt erhalten. Dadurch ist die vom BFM verfügte Wegwei-
sung aus der Schweiz sowie die Anordnung ihres Vollzugs (Ziffn. 3 bis 
5 des Dispositivs der Verfügung vom 23. Januar 2007) als dahin gefal-
len zu betrachten, da diese Anordnungen gegenüber der kantonalen 
Aufenthaltsbewilligung  keinen  Bestand haben  können (vgl.  Entschei-
dungen und Mitteilungen der  Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 2001 Nr. 21 E. 11c S. 178; 2000 Nr. 30 E. 4 S. 251). 

5.
Zusammenfassend ist  festzuhalten,  dass  es  der  Beschwerdeführerin 
bezüglich der Frage der Anerkennung als Flüchtling und der Gewäh-
rung von Asyl nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern die angefochtene 
Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt 
unrichtig  und unvollständig  feststellt  und unangemessen ist. Die  Be-
schwerde ist demnach abzuweisen, soweit sie nicht als gegenstands-
los geworden abzuschreiben ist.

6.
6.1 Die Beschwerdeführerin ist im vorliegenden Verfahren unterlegen, 
soweit die Aufhebung der Verfügung des Bundesamtes vom 23. Januar 
2007 sowie die Asylgewährung beantragt  werden,  weshalb  sie inso-
weit kostenpflichtig wird (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerde-
führerin wurde mit Verfügung vom 13. März 2007 unter Vorbehalt der 
Einreichung  einer  Fürsorgebestätigung  -  welche  am  27. März  2007 
eingereichte wurde - jedoch die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt. Es sind ihr deshalb keine Verfahren-
skosten aufzuerlegen. 

6.2 Sodann sind bei einem gegenstandslos gewordenen Verfahren die 
Kosten jener Partei aufzuerlegen, deren Verhalten die Gegenstandslo-
sigkeit bewirkt hat. Ist das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegen-
standslos geworden,  so werden die Kosten auf  Grund der  Sachlage 
vor  Eintritt  des  Erledigungsgrunds  festgelegt  (vgl.  Art.  5  des  Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über 
Aufenthalt und Niderlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) hat der 
ausländische Ehegatte eines Schweizer Bürgers Anspruch auf Ertei-
lung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. In Anwendung die-
ser  Gesetzesbestimmung hat  die  zuständige kantonale  Behörde der 

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Beschwerdeführerin  eine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  (vgl.  Prozess-
geschichte Bst. K). Die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens hinsicht-
lich der Anordnung der Wegweisung und ihres Vollzugs ist mithin ohne 
Zutun der Parteien eingetreten.

Festzuhalten bleibt, dass die angefochtene Verfügung vom 23. Januar 
2007 nicht zu beanstanden gewesen wäre, soweit darin die Wegwei-
sung der Beschwerdeführerin verfügt worden ist. Sie war nicht im Be-
sitz  einer  Aufenthaltsbewilligung  und  verfügte  auch  über  keinen  An-
spruch auf Erteilung einer solchen. Aus den Akten ergeben sich zu-
dem keine konkreten Hinweise, die darauf schliessen liessen, dass die 
Beschwerdeführerin  in  Anbetracht  der  allgemeinen  Situation  in  der 
Côte d'Ivoire im Falle der Rückkehr eine menschenrechtswidrige Be-
handlung hätte in Kauf nehmen müssen oder dort  aus Gründen wirt-
schaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Art in eine existenzbedro-
hende Situation geraten wäre (Art. 83 Abs. 3 und 4 des Bundesgeset-
zes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 
[AuG, SR 142.20]). Demnach ist der Beschwerdeführerin keine Partei-
entschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht als gegenstandslos 
geworden abgeschrieben wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beila-
gen: Todesschein,  ärztliches Zeugnis des Centre [...],  Bestätigung 
des Centre [...])

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N  (...)  (in 
Kopie)

- das Ausländeramt des Kantons St. Gallen ad SG ELAR (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Walter Lang Sarah Mathys

Versand: 

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