# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c1c80936-3f60-50c3-baef-fb22ac48ba5c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.09.2018 B 2018/140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-140_2018-09-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/140

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.09.2018

Entscheiddatum: 12.09.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 12.09.2018
Strassenverkehr, Warnungsentzug; Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 und 
Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 2 VRV.Der Beschwerdeführer 
verursachte um ca. 4.54 Uhr innerorts zufolge Nichtanpassens der 
Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und Nichtbeherrschens des 
Fahrzeugs einen Selbstunfall, indem er von der Strasse abkam und in die 
Ladenfront eines Fahrradgeschäfts prallte. Der Unfall ereignete sich 
innerorts bei nasser Fahrbahn in einer leichten Kurve in der Nähe eines 
Fussgängerstreifens. Für vorausfahrende oder nachfolgende 
Fahrzeuglenker, aber auch für den Gegenverkehr, und insbesondere für 
Fussgänger bestand dadurch angesichts des unkontrollierten Schleuderns 
des Unfallfahrzeugs eine zumindest abstrakte Gefahr. Nach dem Gesagten 
ist daher mit der Vorinstanz von einer mittelschweren Widerhandlung 
gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen (Verwaltungsgericht, 
B 2018/140).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Steiner; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

 

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Piergiorgio Giuliani, Schmid Giuliani Birchler, 

Ebni 3, Postfach, 9053 Teufen,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.__ erwarb am 7. Januar 2012 den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B. Das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen verwarnte ihn mit 

Verfügung vom 9. September 2014, nachdem er am 18. Mai 2014 die signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 27 km/h überschritten hatte.

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B. Am Samstag, 4. Februar 2017, ca. 4.54 Uhr, verursachte A.__ als Lenker eines 

Personenwagens im Bereich der Strassenkreuzung Tösstalstrasse/Girenbadstrasse in 

Turbenthal einen Selbstunfall. Er war von der Tösstalstrasse abgekommen und in die 

Ladenfront eines Fahrradgeschäfts geprallt. A.__ verletzte sich dabei leicht (Prellung 

der rechten Hand und der Rippen, Nasenbluten) und es entstand erheblicher 

Sachschaden. Das Statthalteramt Bezirk Winterthur sprach A.__ mit Strafbefehl vom 

3. Juli 2017 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln infolge Nichtanpassens der 

Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und Nichtbeherrschens des Fahrzeugs 

schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von CHF 300.

Das Strassenverkehrsamt nahm am 17. November 2017 nach Vorliegen des 

rechtskräftigen Strafbefehls das am 11. Mai 2017 wegen des Vorfalls vom 4. Februar 

2017 eingeleitete und am 15. Juni 2017 sistierte Administrativmassnahmen-Verfahren 

wieder auf und gab ihm die Möglichkeit, eine abschliessende Stellungnahme 

einzureichen; diese erfolgte am 30. November 2017. Mit Verfügung vom 8. Januar 2018 

entzog das Strassenverkehrsamt A.__ den Führerausweis für einen Monat wegen 

mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Einen dagegen 

erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 31. Mai 

2018 ab. Soweit das Strassenverkehrsamt bereits den Zeitpunkt der Abgabe des 

Führerausweises angeordnet hatte, wurde die Verfügung in diesem Punkt zufolge 

Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

C. A.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 7. Juni 2018 zugestellten Entscheid 

der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe vom 13. Juni 2018 (Datum 

Postaufgabe) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge sei der angefochtene Entscheid aufzuheben; es sei eine 

leichte Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz bezüglich des 

Verkehrsunfalls vom 4. Februar 2017 festzustellen und eine Verwarnung gegen den 

Beschwerdeführer auszusprechen. Gleichzeitig ersuchte er um Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung. Mit Schreiben vom 14. Juni 2018 wies der 

Abteilungspräsident darauf hin, dass die Beschwerde von Gesetzes wegen 

aufschiebende Wirkung habe, weshalb das entsprechende Rechtsbegehren 

gegenstandslos sei. Unter Verweis auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheides beantragte die Vorinstanz am 28. Juni 2018 die Abweisung der 

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Beschwerde. Der Beschwerdegegner verzichtete am 5. Juli 2018 auf eine 

Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid und des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. […]

2.

2.1. Nach Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, SVG) wird nach 

Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren 

nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03, OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- 

oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet in Art. 16a bis 16c SVG zwischen leichten, mittelschweren und schweren 

Widerhandlungen. Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von 

Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei 

nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 Ingress und lit. a SVG). Eine schwere 

Widerhandlung liegt vor, wenn durch eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine 

ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird 

(Art. 16c Abs. 1 Ingress und lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 

1 Ingress und lit. a SVG) stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht 

alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle 

qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (vgl. BGE 135 

II 138 E. 2.2.2).

2.2. Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht können Rechtsverletzungen 

geltend gemacht werden (Art. 61 Abs. 1 VRP). Die Rüge fehlerhafter Rechtsanwendung 

kann dadurch begründet sein, dass die angewendete Norm ungültig ist, ein unrichtiger 

Rechtssatz oder ein Rechtssatz unrichtig angewendet wurde oder die 

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Ermessensbetätigung fehlerhaft ist (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 

2003, Rz. 585). Der Beschwerdeführer kann sich ausserdem darauf berufen, die 

angefochtene Verfügung oder der angefochtene Entscheid beruhe auf einem unrichtig 

oder unvollständig festgestellten Sachverhalt (Art. 61 Abs. 2 VRP). Unrichtig ist ein 

Sachverhalt festgestellt, wenn aus den vorhandenen Beweismaterialien unrichtige 

Schlüsse gezogen werden, insbesondere indem der Sachverhalt falsch oder 

aktenwidrig festgestellt wird oder indem Beweise unrichtig gewürdigt werden (Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 587). Im Übrigen ist die Administrativbehörde (Strassenverkehrs- 

und Schifffahrtsamt) nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich an 

die tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörde gebunden (vgl. BGer 1C_446/2011 

vom 15. März 2012, E. 5.1 mit Hinweisen unter anderem auf BGE 137 I 363 E. 2.3.2 

und 136 II 447 E. 3.1).

3.

3.1. Aufgrund des in Rechtskraft erwachsenen Strafurteils vom 3. Juli 2017 und des 

diesem zugrunde liegenden Sachverhalts ist unbestritten davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer am 4. Februar 2017, ca. 4.54 Uhr, im Bereich der Strassenkreuzung 

Tösstalerstrasse/Girenbadstrasse in Turbenthal zufolge Nichtanpassens der 

Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und Nichtbeherrschens des Fahrzeugs 

einen Selbstunfall verursachte, indem er von der Tösstalstrasse abkam und in die 

Ladenfront eines Fahrradgeschäfts prallte (act. 7/9/26 f.). Gemäss Unfallrapport vom 

16. April 2017 herrschten schwache Verkehrsbedingungen und der Strassenzustand 

war bei bedeckter Witterung und nächtlichen Lichtverhältnissen feucht. Die 

Strassenbeleuchtung war ausserdem ausser Betrieb (act. 7/9/8). Soweit der 

Beschwerdeführer folglich geltend macht, die Strasse sei gut beleuchtet gewesen, 

kann ihm nicht gefolgt werden. Zu berücksichtigten ist diesbezüglich, dass die 

Strassenbeleuchtung im Kanton Zürich in der Nacht grundsätzlich von 24 Uhr bis 5 Uhr 

ausgeschaltet sind (vgl. Beleuchtungsreglement des zürcherischen Tiefbauamts, 

abrufbar unter https://tba.zh.ch/internet/baudirektion/tba/de/planung_bau/

betriebs_und_sicherheitsausruestungen/formulare_merkblaetter.html). Folglich ist 

gestützt auf die Feststellung im Unfallrapport davon auszugehen, dass die 

Strassenbeleuchtung zum Ereigniszeitpunkt von 4.54 Uhr ausgeschaltet war. Die 

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Unfallaufnahme erfolgte dagegen frühestens nach dem Eintreffen der Polizei um 

5.14 Uhr, weshalb die Strassenlampe auf den Fotos des Unfallrapports denn auch 

leuchtet (vgl. act. 7/9/7, 11).

3.2. Im Strafbefehl wurde das Verhalten des Beschwerdeführers als einfache 

Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 

und Art. 32 Abs. 1 SVG qualifiziert (act. 7/9/26). Nach der Rechtsprechung (BGE 135 II 

138 E. 2.4) erfasst Art. 90 Abs. 1 SVG administrativrechtlich leichte und mittelschwere 

Widerhandlungen. Im Weiteren ist nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG für die Annahme 

eines leichten Falles kumulativ ein leichtes Verschulden und eine leichte Gefährdung 

erforderlich (BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Die Vorinstanz stufte die Gefährdung als nicht 

leicht ein. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, zum fraglichen Zeitpunkt seien 

weitere Verkehrsteilnehmer im Blickfeld des Beschwerdeführers unterwegs gewesen, 

weshalb ihm nicht gefolgt werden könne, die potenzielle Gefährdung sei reduziert 

gewesen. Weiter scheint es durchaus möglich, dass zu dieser frühmorgendlichen Zeit 

bereits Fussgänger unterwegs seien, und zwar insbesondere wenn es sich wie hier um 

einen Innerortsbereich in der Nähe eines Fussgängerstreifens handle. Ebenfalls nicht 

ausgeschlossen werden könne eine Gefährdung derjenigen Personen, die sich im 

Unfallzeitpunkt im betreffenden Gebäude aufgehalten hätten. Der Beschwerdeführer 

habe daher durch die (schuldhafte) Verletzung von Verkehrsregeln eine nicht mehr 

geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen. Schliesslich sei fraglich, ob 

dem Beschwerdeführer lediglich nur ein leichtes Verschulden vorzuwerfen wäre. 

Letztlich müsse auf Fragen zum Verschulden aber nicht weiter eingegangen werden, 

denn die Annahme einer leichten Widerhandlung komme bereits mangels Vorliegens 

einer geringen Gefährdung nicht in Betracht.

3.3. Diese vorinstanzlichen Darlegungen erweisen sich als nachvollziehbar, in sich 

schlüssig und überzeugend begründet. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein 

Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen 

kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das 

Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. 

Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 

der Verkehrsregelverordnung, SR 741.11, VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das 

vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, 

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namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den 

voraussehbaren Gefahrenquellen. Nach Art. 32 Abs. 1 SVG, welcher durch Art. 4 VRV 

konkretisiert wird, ist die Geschwindigkeit ausserdem stets den Umständen 

anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den 

Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer hat langsam zu 

fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder Splitt bedeckt ist 

(Art. 4 Abs. 2 VRV). Besondere Vorsicht ist generell zur Winterzeit geboten, wenn Kälte 

und Nebel auf verschneiter oder feuchter, aber auch auf schneefreier und bisher 

trockener Strasse zu Glatteis führen können (P. Weissenberger, Kommentar SVG und 

OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 32 N 16).

Der Beschwerdeführer hat diese Verkehrsregeln unstreitig verletzt und einen 

Selbstunfall verursacht, indem er innerorts ins Schleudern geriet und so sein Fahrzeug 

nicht mehr unter Kontrolle halten konnte. Durch seinen Fahrfehler mit Unfallfolgen hat 

er sich zwar primär selbst erheblich gefährdet und konkret verletzt sowie Sachschäden 

am eigenen Fahrzeug, an der Hausfassade und an den ausgestellten Fahrrädern 

verursacht. Zwar kam es glücklicherweise zu keinen schwereren Unfallfolgen und auch 

zu keiner direkten oder indirekten Unfallbeteiligung von dritten Personen. Dies schliesst 

jedoch eine massgebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer (im Sinn von Art. 16b 

Abs. 1 lit. a SVG) nicht aus: Der Unfall ereignete sich innerorts bei nasser Fahrbahn in 

einer leichten Kurve in der Nähe eines Fussgängerstreifens. Nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung besteht in solchen Situationen, gerade auch innerorts, ein grosses 

Risiko von Folgeunfällen, weil das Verhalten eines solchen Fahrzeugs unberechenbar 

ist. Es bestand die naheliegende Gefahr, dass vorausfahrende oder nachfolgende 

Fahrzeuglenker durch das schleudernde Unfallfahrzeug auf sehr gefährliche Weise 

überrascht oder irritiert werden konnten. Eine zumindest abstrakte Gefahr bestand 

angesichts des unkontrollierten Schleuderns des Unfallfahrzeugs zudem auch für den 

Gegenverkehr, aber insbesondere auch für Fussgänger, schleuderte das vom 

Beschwerdeführer gelenkte Fahrzeug doch unkontrolliert über einen 

Fussgängerstreifen, bevor es in der Folge mit der Hausfassade kollidierte. Der 

Beschwerdeführer beschädigte dabei sowohl das von ihm benutzte Fahrzeug als auch 

die Hausfassade und die im oder vor dem Ladenlokal ausgestellten Fahrräder massiv 

(vgl. act. 7/9/11 f.). Auf jeden Fall verursachte er einen Sachschaden in der Höhe von 

CHF 70'000 (act. 7/9/8). Dass es sich beim Unfallereignis nicht mehr nur um einen 

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leichten Aufprall gehandelt haben kann, zeigt sich im Übrigen eindrücklich auch darin, 

dass die Fahrer- und Beifahrerairbags ausgelöst wurden (act. 7/9/6). In derartigen 

Fällen ist grundsätzlich von einer erhöhten abstrakten Gefährdung und damit von 

einem mittelschweren Fall auszugehen; die Gefahr für die Sicherheit anderer kann bei 

solchen Konstellationen nicht mehr als gering eingestuft werden (vgl. BGE 136 I 345 

E. 6.4; BGE 126 II 192 E. 2; BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.1). Ob der Unfall 

auf ein Abbrems-, Lenk- oder Schaltmanöver oder eine Kombination dieser Faktoren 

zurückzuführen ist, ist letztlich nicht entscheidend, da auf die Frage des Verschuldens 

mangels Vorliegens einer geringen Gefährdung nicht weiter einzugehen ist. Denn die 

Gefährdung der Sicherheit anderer stellt nach dem seit der am 1. Januar 2005 in Kraft 

getretene Revision des Strassenverkehrsrechts einen wesentlichen und eigenständigen 

Gesichtspunkt dar (vgl. ausführlich BGer 1C_266/2014 vom 17. Februar 2015 E. 3.6 mit 

Hinweis auf BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Im Übrigen kann die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren hat und ins Schleudern 

kam, nicht alleine auf das Zusammenspiel unglücklicher Umstände zurückgeführt 

werden. Dies umso weniger, als die vor ihm fahrenden Fahrzeuge die fragliche Stelle 

ohne zu schleudern passiert haben ("Ich weiss nicht, wieso ich ins Rutschen kam; die 

anderen Fahrzeuge hatten an dieser Stelle keine Probleme", act. 7/9/7). Selbst wenn 

den Beschwerdeführer nur ein leichtes Verschulden treffen würde, wäre unter den 

dargelegten Umständen die Annahme einer bloss leichten Widerhandlung 

praxisgemäss ausgeschlossen.

Nach dem Gesagten ist daher mit der Vorinstanz von einer mittelschweren 

Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.

3.4. […]

4. […]

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

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		2025-07-19T05:44:41+0200
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