# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46e3ba82-9d7a-5582-ab1a-cd1eb67f95e1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-04-24
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf das nach der Rückweisung im Verfahren IV.2015.00713 eingeholte bidisziplinäre Gutachten ist ein Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht mehr ausgewiesen, weshalb die revisionsweise Rentenaufhebung zu schützen ist. Überweisung zur Prüfung der neu geltend gemachten Verschlechterung als Neuanmeldung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00492
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00492.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00492
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
24. April 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Fiona Carol Forrer
Advokaturbüro
Auf der Mauer 4, Postfach 3074, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
De
r
1966 geborene
X.___
, von Beruf Teppichknüpfer, arbeitete bis Juni 2001 bei der
Y.___
AG und war hernach nicht mehr erwerbstätig (Urk.
7
/8). Am 1
8.
August 2009 meldete er sich erstmals unter Hinweis auf eine psychische Krankheit bei der Eidgenössischen Invaliden
versicherung an (Urk.
7
/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische sowie erwerbliche Abklärungen und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
4.
Juni 2012 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aus
sicht (Urk.
7
/27). Nach hiergegen erhobenem Einwand (Urk.
7
/28 und Urk.
7
/32) kündigte sie ihm mit Vorbescheid vom
13. November 2012 die Ausrichtung einer
Viertelsrente
mit Wirkung ab
1.
März 2010 an (Urk.
7/
37). Gleichzeitig machte sie den Versicherten auf die Schadenminderungspflicht aufmerksam. Sie wies ihn darauf hin, dass er gehalten sei, sich in regelmässige psychiatrisch-psychothera
peutische Behandlung mit dem Ziel einer Suchtmittel
abstinenz (Cannabis, Opioide) zu begeben (Urk.
7
/36). Mit Verfügung vom 29.
Mai 2013 sprach sie ihm ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 47 % mit Wirkung ab
1.
März 2010 eine
Viertelsrente
zu (Urk.
7
/44, Urk.
7
/41).
1.2
Anlässlich eines im September 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens
(Urk.
7
/53 ff.) holte die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versi
cherten (IK-Auszug, Urk.
7
/54) sowie bei Dr. med.
Z.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, und Mag. phil.
A.___
, klinischer Psychologe und Neuropsychologe, den Bericht vom
6. Oktober 2014 (Urk.
7
/72) ein. Ferner liess sie den Versicherten durch
Dr. med.
B.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, begutachten und holte zu dessen Gutachten vom 2. Februar 2015 (Urk.
7
/79) eine Stellungnahme des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
ein (Urk.
7
/80/3). Mit Vorbescheid vom 3
1.
März 2015 stellte sie dem Versicherten die Einstellung seiner Invalidenrente per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht (Urk.
7
/81). Dagegen erhob der Versicherte am 2
0.
April 2015, ergänzt am
4.
Juni 2015, Einwand (Urk.
7
/86 und Urk.
7
/97). Am 1
1.
Juni 2015 verfügte die IV-Stelle im angekün
digten Sinne (Urk.
7
/100).
Die dagegen
am 29. Juni 2015
erhobene Beschwerde
(Urk. 7/101/3 ff.)
hiess das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
mit
Urteil IV.2015.00713 vom 31. Januar 2017 in dem Sinne gut
, dass es die ange
fochtene Verfügung vom 11. Juni 2015 aufhob und die Sache an die
Sozial
versicherungsanstalt des
Kantons Zürich, IV-Stelle,
zurückwies, damit diese nach
weiterer - namentlich psychiatrischer -
Abklärung über den Rentenanspruch des Versicherten neu verfüge (Urk. 7/
104
).
1.3
In Nachachtung dieses Urteils vom 3
1.
Januar 2017 holte die IV-Stelle weitere medizinische Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 7/114 ff.)
und zog die Akten des Krankenversicherers bei (
Urk.
7/157)
. Zudem liess sie den Versicherten psychiatrisch und
internistisch-rheumatologisch
begutachten, wobei
Dr.
med.
und
Dr.
sc. nat. ETH
C.___
, Fachärztin für Innere Medizin und für Rheumatologie
, ihr internistisch-rheumatologisches Gutachten am 2
7.
Juli 2020 erstattete (
Urk.
7/180/2 ff.). Am 1
0.
August 2020 folgten das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt
für Psychiatrie und Psycho
therapie (
Urk.
7/181/1-29), sowie die interdisziplinäre Zusammenfassung und Beurteilung (
Urk.
7/181/29-31).
Nach Vorlage des Dossiers beim RAD
-Arzt
Dr.
med.
E.___
, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie, welcher am 1
9.
August 2020 Stellung nahm
(Urk.
7/182/12
)
,
stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom
2
1.
August 2020 in Aussicht, dass sie an der per Ende Juli 2015 verfügten Rentenaufhebung festhalten werde (Urk. 7/183).
Hiergegen erhob der Versicherte am
2
1.
September 2020 (
Urk.
7/187),
ergänzt am
15. Januar 2021
(Urk.
7/195
)
sowie am 1
7.
Februar 2021 unter Beilage eines medizinischen Berichts (
Urk.
7/197-198)
, Einwand.
I
n der Folge
nahm die
IV-Stelle
weitere Arztberichte und ärztliche Auskünfte
zu den Akten
(Urk. 7/200, 7/204, 7/206, 7/208, 7/210
, 7/214, 7/217/11-12,
7/224-225, 7/227), wozu der
RAD-Psychiater am
9.
Mai 2022 (
Urk.
7/234/7) und der
Versicherte am
3
1.
Mai 2022 Stellung nahm
en
(
Urk.
7/230).
Es folgte
n
ein weiterer
Arztbericht (Urk. 7/232) sowie die RAD-Stellungnahme vom 2
7.
Juli 2022 (Urk. 7/234/8).
Am
2
8.
Juli 2022
verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne
(Urk.
7/235
= Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom
2
8.
Juli 2022
erhob der Versicherte
am
13. September 2022
Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben
und
es sei ihm
rückwirkend und auch
weiterhin eine Rente
zuzusprechen. Even
tualiter sei der Fall zur Einholung eines neuen Gutachtens zurückzuweisen
. In prozessualer Hinsicht ersuchte
er
um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss
mit
Beschwerdeantwort vom
1
2.
Oktober 2022
auf Abweisung der Beschwerde
(Urk.
6
). Mit gerichtlicher Verfügung vom
1
7.
Oktober 2022
wurde dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt (Urk.
8
).
Mit Eingaben vom
9.
November 2022 sowie vom 2
4.
Januar 2023 reichte der
Beschwerdeführer
weitere medizinische Berichte ein (
Urk.
10-11 und
Urk.
13-14)
, welche der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurden (
Urk.
12 und
Urk.
15).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022.
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs
und auch die Aufhebung oder gegebenenfalls Herab
setzung der Rente vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fallen
, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig
gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.5
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das
heisst
ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und
pflichtgemäss
zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0.
Juni 2021 E. 3.2, je
m.w.H
.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung gestützt auf das von ihr eingeholte psychiatrisch-rheumatologische Gutachten auf den Stand
punkt, es liege keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr vor. Der Beschwerdeführer sei seit mindestens Februar 2015 zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
2 S. 1). Namentlich die Heroinabhängigkeit wirke sich nicht auf die Arbeits
fähigkeit aus (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer
brachte in
seine
r Beschwerde zusammengefasst vor,
auf das Gutachten der
Dres
.
D.___
und
C.___
könne nicht abgestellt werden, da darin nicht nachvollziehbar dargelegt worden sei, weshalb die von sämtlichen übrigen Fachärzten gestellten Diagnosen verneint worden seien (
Urk.
1 S. 20).
Des Weiteren machte er geltend, sein Gesundheitszustand habe sich nach der Begutachtung verschlechtert (
Urk.
1 S. 5
) und die krankheitsbedingten Einschränkungen seien auch nach langjähriger psychiatrischer Behandlung anhaltend (
Urk.
1 S. 6 unten).
Laut dem behandelnden Spezialisten
Dr.
med.
F.___
, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie, tätig am
Zentrum G.___
sei die Prognose schlecht bei Therapieresistenz, ausgeprägten Symptomen, psychiatrischen Komorbiditäten und gegebener Konsistenz
(
Urk.
1 S.
8 f.
)
. Indem die Beschwerdegegnerin hernach entschieden habe, ohne
dass der RAD sich zuvor zu den
neuesten Berichte
n geäussert hätte
, habe sie sein rechtliches Gehör verletzt. Das Gutachten der
Dres
.
C.___
und
D.___
stehe bezüglich Diagnosen und Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in Widerspruch zu den bisherigen Gutachten von PD
Dr.
H.___
, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie,
und
Dr.
B.___
sowie zu den Berichten der behandelnden Ärzte (
Urk.
1 S. 10). Diese stellten konkrete Indizien dar, welche gegen die Zuverlässigkeit der Expertise der
Dres
.
C.___
und
D.___
sprächen
(
Urk.
1 S. 10-11).
Das Gericht habe das Gutachten von
Dr.
B.___
grundsätzlich für beweiskräftig befunden und die darin gestellten Diagnosen der Dysthymie sowie der Persönlichkeitsänderung für nachvollziehbar befunden (
Urk.
1 S. 11-12).
Dr.
D.___
habe sich nicht überzeugend mit den
Vorakten
- mitunter dem Gutachten von
Dr.
B.___
-
auseinandergesetzt (
Urk.
1 S. 12-1
5
). Eine Latenz von mehreren Jahren sei
bei der posttraumatischen Belastungsstörung möglich und bei der Persönlichkeits
veränderung gar typisch und es hätten auch
bereits
nach der Einreise Auffälligkeiten bestanden
, wobei er
sich mit Drogen selbsttherapiert
habe
(Urk.
1 S. 13). Im Gutachten vom
2.
Februar 2015 sei noch eine Arbeits
unfähigkeit von 52
%
attestiert worden
und dass eine suchtspezifische psycho
therapeutische Behandlung gefehlt habe, sei
un
zutreffend
(
Urk.
1 S. 14). Die von
Dr.
B.___
festgestellte andauernde Persönlichkeitsänderung sei nicht einfach wieder verschwunden und die damals konstatierte Abhängigkeit sei ebenfalls weiterhin vorhanden
. Das Gutachten von
Dr.
D.___
sei insofern wider
sprüchlich, als aufgeführt worden sei, er verfüge über ein unterstützendes Familiennetz, was nicht der Fall sei, und andererseits festgehalten worden sei, er sei sozial isoliert
. Sodann habe
Dr.
D.___
nicht nur die Zeit gefehlt für eine Blutkontrolle, sondern auch um ihn zu seiner Kriegsvergangenheit näher zu befragen
(
Urk.
1 S. 15).
Der Komplex seiner Persönlichkeit
sei im Gutachten von
Dr.
D.___
nicht zureichend dargestellt worden (
Urk.
1 S. 15-16).
Dass Dr.
D.___
ausgeführt habe,
von einer ausgewiesenen depressiven Symptomatik mit Krankheitswert könne weder objektiv noch aktenmässig ausgegangen werden, zeige ebenfalls auf, dass er sich nicht mit den
Vorakten
befasst habe
. Überdies sei bei der bei ihm seit Jahren vorliegenden chronischen Depression der Langzeitverlauf massgebend, für dessen Beurteilung sich die punktuelle Bestandesaufnahme anlässlich einer nur wenige Stunden dauernden Begut
achtung nicht eigne
(Urk. 1 S. 16-17).
Die Berichte der Fachärzte der
Psychiatrischen Klinik K.___
sowie von
Dr.
F.___
vom
Zentrum G.___
seien viel schlüssiger (
Urk.
1 S. 18). Anhand der von
Dr.
C.___
durchgeführten Laborkontrollen sei sodann nachgewiesen, dass er seine Medikamente regel
mässig und in korrekten Dosen einnehme (
Urk.
1 S. 18-19).
Das
Gutachten
von
Dr.
C.___
sei ebenfalls nicht schlüssig, zumal sie die
vorliegende
Chond
r
opathie II
unerwähnt gelassen habe (
Urk.
1 S. 19).
3.
3.1
Dem im Rahmen der
im September 2013 eingeleiteten
Rentenüberprüfung
(vgl.
Urk.
7/53 ff.)
eingeholten Gutachten von Dr.
B.___
vom 2. Februar 2015 lässt sich entnehmen, dass sich das Zustandsbild seit der Rentenzuspr
echung
leicht verschlechtert hat. Dies in der Form einer zunehmenden Verbitterung und Unzufriedenheit über den bisherigen Lebensverlauf und die aktuelle Situation. Weiter führte Dr.
B.___
aus, aufgrund der Persönlichkeitsänderung gehe er lediglich für adaptierte Tätigkeiten ohne interpersonellen Kontakt von einer Restarbeitsfähigkeit aus. Es handle sich
hierbei
um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen nur wenig veränderten Gesundheitszustands (Urk.
7
/79/11). Eine Veränderung des Gesundheits
schadens sei jedoch in der zunehmenden Verbitterung und der chronifizierten depressiven Entwicklung vor dem Hinter
grund der multiplen lebens
geschichtlichen Belastungen zu sehen (Urk.
7
/79/12). Während der Begutachtung sei der Beschwerdeführer in der Grundstimmung ausgeglichen gewesen und die affektive Modulation sei erhalten gewesen (Urk.
7
/79/7). Beim Erzählen der Lebens
geschichte sei eine deutliche Nieder
geschlagenheit spürbar gewesen. Neben der Kriegserfahrung habe der Beschwerdeführer auch seine Beschneidung durch einen Nichtarzt traumatisch erlebt (Urk.
7
/79/8). In seiner diagnostischen Beurteilung führte Dr.
B.___
aus, im psychopathologischen Befund lasse sich lediglich eine leichte, hintergründig bestehende Verstimmung im Sinne einer Dysthymie (ICD-10 F34.1) feststellen. Der Beschwerdeführer weise jedoch wiederholte traumatische Lebenserfahrungen auf, wodurch es zu einer weiteren Verbitterung im Sinne einer Persönlichkeits
änderung gekommen sei. Dement
sprechend diagnostizierte
Dr.
B.___
unter anderem eine Persönlichkeitsänderung mit Verbitterung, Kränkbarkeit und emotionaler Instabilität nach multiplen traumatischen Lebenserfahrungen
(ICD-10 F62.8) und hielt diese für limitierend bezüglich der Arbeitsfähigkeit (Urk.
7
/79/9-10). Dr.
B.___
gelangte zur Einschätzung, Tätigkeiten ohne intensive interpersonelle Kontakte seien mit einem zeitlichen Pensum von 60 % und einer um circa 20 % verminderten Leistung zumutbar (Urk.
7
/79/11).
3.2
Im
nachfolgenden
Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
IV.2015.00713 vom 31.
Januar 2017 wurde festgehalten, dass ein Revisionsgrund in Form von einer leichten Verschlechterung vorliege, was dazu führe, dass
der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln
sei
. Dabei k
ö
nn
e
auch ein Revisionsgrund in Form einer Verschlechterung des Gesundheits
zustands zu einer Rentenaufhebung oder -herabsetzung führen
(Urk.
7/104 E. 4.1
).
Das damals vorliegende Gutachten von
Dr.
B.___
vom 2.
Februar 2015
(Urk. 7/79)
wurde hinsichtlich der gestellten Diagnosen als beweiskräftig erachtet und es wurde dementsprechend festgehalten, dass es sich bei der die Arbeits
fähigkeit limitierenden Diagnose um eine Persönlichkeits
änderung handle (
Urk.
7/104 E. 4.2).
Das Gericht gelangte zum Schluss, auf
die von
Dr.
B.___
abgegebene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit könne - zumindest vorerst - nicht abgestellt werden, da er sich weder mit den Standardindikatoren noch mit den Foerster-Kriterien auseinandergesetzt
habe
(
Urk.
7/104 E. 4.4.4).
Diesbezüglich ist festzuhalten, dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich rechtsprechungsgemäss an die Begründung in seinem Rückweisungsurteil gebunden ist, soweit darin ein materiellrechtlicher Grundsatzentschied gefällt wurde, der einen oder mehrere Teilaspekte einer Streitsache beantwortet
(Robert Hurst, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl. 2009, N 7 zu § 26
GSVGer
).
3.3
Im Nachgang zu diesem Urteil
nahm die IV-Stelle vorerst Berichte der behandelnden Ärzte zu den Akten. Da daraus
nebst psychischen Beschwerden auch Knieprobleme ersichtlich waren, welche den Beschwerdeführer beim Gehen sichtbar einschränkten (Bericht von med.
pra
c
t
.
I.___
vom
1
7.
Juni 2019 [
Urk.
7/
153/4
]
)
und
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Chirurgie,
in seinem Bericht
vom 9.
April 2020
zur Verdachtsdiagnose einer zeitweise akti
vierten Gonarthrose rechts veranlassten
[
Urk.
7/
169
]), liess sie den Beschwerde
führer rheumatologisch-psychiatrisch begutachten.
Die
Dres
.
C.___
und
D.___
gelangten im interdisziplinären Teil ihres psychiatrisch-rheumatologischen Gutachtens vom 1
0.
August 2020 zum Schluss, es lägen keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor
. Namentlich der Heroinabhängigkeit (ICD-10 F11.25) sowie dem schädlichen Sedativa- und
Hypnotikagebrauch
(ICD-10 F13.1) massen sie keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu
(Urk. 7/
181/29).
Sie hielten fest, eine suchtspezifische psychotherapeutische Behandlung habe offenbar gefehlt. Der Beschwerdeführer sei weder einsichtig in Bezug auf seine Suchtproblematik noch sei eine ernsthafte Motivation für therapeutische Massnahmen vorhanden (Urk. 7/181/30).
Dr.
D.___
beurteilte die vorhanden
en
Akten dahingehend, dass traumatische Lebensereignisse seit der Kindheit vorgekommen seien, jedoch eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung erst ab August 2008 stattgefunden habe. Eine Suchtproblematik inklusive Heroin-Substitutionsbehandlung sei
aktenkundig
. Eine rezidivierende depressive Störung sei hingegen weder aufgrund der durch
geführten therapeutischen Massnahmen noch gestützt auf die dokumentierten objektiven psychopat
h
o
l
ogischen Befunde ausgew
i
esen. Sowohl für eine Persön
lichkeitsstörung als auch für eine andauernde Persönlichkeitsänderung
nach Extrembelastung fehlten eine Krankheitsentwicklung sowie ein auffälliges Verhaltensmuster. Die ergriffenen therapeutischen Massnahmen entsprächen
sodann
nicht den Leitlinien von Behandlungen schwerer depressiver Episoden (Urk. 7/181/19).
Unter Bezugnahme auf das Mini-ICF-APP
legte er dar, dass abgesehen von einer leichten Beeinträchtigung der Fähigkeit zu Spontan
aktivitäten keine Beeinträchtigungen bestünden (Urk. 7/181/23-25).
Sodann nahm er eine Plausibilitäts- und Konsistenzprüfung vor (Urk. 7/181/25).
In seiner psychiatrischen Beurteilung führte er
aus, der Beschwerdeführer habe sich in psychopathologischer Hinsicht weitgehend unauffällig präsentiert
und die sozialen Fertigkeiten seien ebenfalls nicht gestört
. Die Tagesstruktur sei erhalten, der Beschwerdeführer pflege soziale
K
ontakte und unter Mitberücksichtigung des fehlenden Bedarfs nach einer regelmässigen antidepressiven psychopharma
kologischen Behandlung könne gegenwärtig von keiner Störung aus dem affektiven Formenkreis ausgegangen werden
.
Depressive Symptome seien weder objektiv noch testpsychologisch zu erheben gewesen.
Die Entstehung einer Persönlichkeitsstörung in der Kindheit könne anhand des Verlaufs der Kindheit ausgeschlossen werden. Sein Verhaltensmuster und seine Leistungsfähigkeit nach Ankunft in der Schweiz schlössen sowohl eine posttraumatische Belastungs
störung als auch eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrem
belastungen aus. Eine posttraumatische Belastungsstörung trete spätestens fünf Jahre nach der
Traumaexposition
auf, wobei der Beschwerdeführer eine ambulante psychiatrische Behandlung erst im August 2018 aufgenommen habe
. Aus diesem Grund könne auch eine Persönlichkeitsänderung ausgeschlossen werden
.
Sodann würde sich eine sonstige andauernde Persönlichkeitsänderung (ICD-10 F62.8) mit einem anhaltend auffälligen Verhaltensmuster bezüglich Kognitionen, Wahrnehmungen und sozialen Interaktionen sowie mit Störungen der Impuls- und Affektkontrolle manifestieren. Im Vorgutachten seien dabei offenbar die suchtmittelbedingten Verhaltens
auffälligkeiten nicht abgegrenzt worden.
Bei der Suchterkrankung handle es sich
bei fehlenden Hinweisen auf prämorbide psychische Probleme mit Krankheitswert
um eine primäre
(Urk. 7/181/26).
Bereits
seit mindestens dem
2.
Februar 2015 liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor (Urk. 7/181/26-27).
Dr.
C.___
nannte im rheumatologischen Teilgutachten vom 2
7.
Juli 2020 keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/180/90). Sie gab an, der Beschwerdeführer habe
zwar über ständige Schmerzen am rechten Knie geklagt,
während der körperlichen Untersuchung
indes
keine Schmerzen verspürt und der hinkende Gang sei bei Ablenkung verschwunden (Urk. 7/180/91
, Urk. 7/180/93
).
Die Röntgen- sowie die MRI-Untersuchung des rechten Knies hätten altersent
sprechende Befunde gezeigt und es sei kein Gelenkerguss vorhanden gewesen
(Urk. 7/180/91)
. Klinisch habe es keine Hinweise auf eine Gonarthrose gegeben bei normaler und symmetrischer Beweglichkeit beider Knie
gelenke ohne Gelenkerguss, ohne Überwärmung und ohne signifikante Umfang
differenzen. Daher stelle sie keine Diagnose im Bereich Knie (Urk. 7/180/94).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer machte eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs geltend
, weil
die Beschwerdegegnerin
die angefochtene Verfügung erlassen
habe, ohne dass der RAD sich zuvor zu den neuesten Berichten
, nämlich jenen
Psychiatrischen Klinik K.___
vom 11. Januar 2022 (
Urk.
7/217) und vom
2
7.
Januar 2022 (Urk. 7/224)
,
jenem der Neuropsychiatrie vom 2
6.
März 2021 (Urk. 7/200)
sowie jenem von Dr.
F.___
vom April 2022 (
Urk.
7/225)
geäussert h
abe
(
Urk.
1 S.
5-
10).
Zu diesen im Rahmen des
Einwandverfahrens
zu
den Akten genommenen Berichten
nahm
RAD-Psychiater
Dr.
E.___
am
9.
Mai 2022
Stellung
, indem er sinngemäss festhielt, diese würden eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts beinhalten (Urk. 7/234/7).
Bei dieser Ausgangslage ist ersichtlich
, von welchen
Über
legungen
sich die Beschwerdegegnerin bei ihrem Entscheid hat leiten lassen
und worauf sie sich dabei gestützt hat
, und der Beschwerdeführer war in der Lage, diesen sachgerecht anzufechten
. Damit ist
sie ihrer
aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach
Art.
29
Abs.
2
der
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
(BV)
fliessende
n
Begründungspflicht
, welche nicht gebietet, dass die entscheidende Behörde sich
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt
(vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2, 136 I 229 E. 5.2, je
m.w.H
.),
ausreichend nachgekomme
n, weshalb
keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt.
Die RAD-Stellungnahme vom
9.
Mai 2022
ist damit zumindest aus formeller Sicht nicht zu beanstanden.
4.
2
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sog. Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3
m.w.H
.).
4.
3
Das
bidisziplinäre
Gutachten
der
Dres
.
C.___
und
D.___
vom
10. August 2020
(Urk.
7/180-181
)
, auf welches die IV-Stelle abstellte,
basiert auf fachärzt
lichen Untersuchungen sowie auf den anlässlich dieser Untersuchungen erhobenen Befunden, auf den
Vorakten
, den Angaben
des Beschwerdeführers
sowie der erhobenen Anamnese.
Ferner beantwortet es d
ie gestellten
Fra
ge
n und setzt sich mit anderslau
tenden Beurteilungen
auseinander. Somit
erfüllt
es
die von der Recht
sprechung gestellten formellen Voraussetzungen an ein beweiskräftiges Gutachten (vgl. vorstehende E. 1.5).
4.
4
4.4.1
A
nlässlich der Exploration bei
Dr.
D.___
präsentierte sich der Beschwerdeführer
ohne
A
uffäl
l
igkeiten bezüglich Gedächtnisfunktionen, Konzentrationsvermögen, Merkfähigkeit, Aufmerksamkeit, Antrieb und Motorik (Urk. 7/181/23),
wirkte
zwar im Affekt bedrückt, jedoch nicht depressiv,
war
intermittierend leicht innerlich angespannt und ängstlich, bei indes erhaltener affektiver Schwingungs
fähigkeit und
vorhandenem
Lebenselan, affektiver Modulierbarkeit und
(knapp) herstellbarem
affektive
m
Rapport (Urk. 7/181/23)
. Vor diesem Hintergrund sowie
mit Blick auf
die noch vorhandenen sozialen Kontakte
zu wenigen Freunden
und
zur Familie seines
Bruders (Urk. 7/181/22)
ist nachvollziehbar, dass
keine relevanten funktionellen
Beeinträchtigungen
feststellbar waren
.
Solche
konkreten funktionellen Auswirkungen auf das Leistungsvermögen
sind es
, welche für die invalidisierende Wirkung einer psychischen Erkrankung massgeben
d
sind (Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_345/2019
vom 25.
September 2019 E. 4.2.1
,
9C_19/2021 vom 2
9.
März 2021 E. 3.2.1
mit Hinweis
)
.
Die Beurteilung der krankheits
bedingten Funktions
einschränkungen anhand des Mini-ICF-APP ergab lediglich eine leichte Beeinträchtigung der Fähigkeit zu Spontanaktivitäten (Urk. 7/181/23-25).
Als vorhandene Aktivitäten nannte der Beschwerdeführer
nebst Haushalts
-
tä
tigkeiten
(Urk. 7/180/81)
lediglich noch Fernsehen, regelmässiges
(beinahe tägliches, vgl. Urk. 7/180/79)
Spazierengehen
sowie
gelegentliches Kaffeetrinken mit Freunden. Zudem fliegt er einmal pro Jahr in seine Heimat (Urk. 7/181/22). Die Einschätzung von
Dr.
D.___
, wonach die
Aktivitäten
des Beschwerdeführers primär aus invalidenversicherungs
rechtlich nicht massgebenden Gründen einge
schränkt sind
(Urk. 7/181
/25)
, stimmt überein mit den Angaben des Beschwerde
führers, wonach er auch auf weitere Unternehmungen sowie auf Restaurant
besuche Lust hätte, dies jedoch
(
sinngemäss
)
finanziell nicht
möglich sei
(Urk. 7/181/22-23). Nach dem Gesagten
überzeugt das Gutachten von Dr.
D.___
dahingehend, dass er angesichts
praktisch nicht vorhandene
r
Funktions
einschränkungen
kein Leiden mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
diagnostiziert hat
.
4.4.2
Das
s
Dr.
C.___
in ihrem
rheumatologische
n
Teilgutachten
keine Diagnose betreffend
die geklagten
Knie
beschwerden
stellte
(Urk. 7/
180/90
f.
)
, ist bei den
sowohl klinisch als auch bildgebend
unauffälligen altersentsprechenden Befunden
(Urk. 7/180/91)
mit normaler Beweglichkeit (
Urk.
7/180/87
, 7/180/91
)
, ohne Gelenkergüsse,
Synovitiden
, druckdolente oder überwärmte Gelenke (Urk. 7/180/91)
sowie beim Fehlen von Schmerzen während der körperlichen Untersuchung (Urk. 7/180/91, 7/180/93
, 7/180/83
)
ebenfalls
schlüssig.
Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer zwar intermittierend einen hinkenden Gang zeigte, dass dieser aber bei Ablenkung (zum Beispiel beim Verlassen des Ärztehauses)
verschwand
(Urk. 7/180/91
, 7/180/93
, 7/180/85
).
4.
5
4.5.1
Bezüglich des Teilgutachtens von
Dr.
C.___
beanstandete
der Beschwerde
führer
, dass
Dr.
C.___
die vorliegende Chond
r
opathie II unerwähnt gelassen habe.
Er wies dabei auf den Bericht von
Dr.
J.___
vom
9.
April 2020 sowie auf eine am 2
4.
Juli 2020 erfolgte MRI-Untersuchung hin (
Urk.
1 S. 19).
Dr.
J.___
beobachtete bei der Befunderhebung vom 2
5.
Februar 2020 einen rechts im Vergleich zu links grösseren Obersc
henke
l-Umfang supra-
patellär
, eine diffuse Schwellung des Kniegelenks rechts ohne Rötung oder Überwärmung sowie eine diffuse
Druckdolenz
am distalen Obersc
henke
l
bei jedoch indolenten Gelenk
sp
a
lten, stabilem Bandapparat und negativen Meniskuszeichen
. Er äusserte den Verdacht auf eine posttraumatische, zeitweise a
k
tivierte Gonarthrose rechts
und ging davon aus, der Beschwerdeführer werde in den nächsten Jahren keiner Arbeit mit körperlicher Belastung nachgehen können (Urk. 7/169).
Dr.
med.
L.___
, Facharzt
für Chirurgie, hielt in seiner
Beu
rteilung der MRI-Untersuchung vom 2
4.
Juli 2020
unter anderem
fest,
es liege eine
retropatelläre
Chondropathie Grad II vor. Einen vermehrten Gelenkserguss sowie eine aktivierte Arthrose verneinte er demgegenüber (Urk. 7/180/108).
Dr.
C.___
interpretierte
diese Befunde als altersentsprechend normal (Urk. 7/180/94). Dem wurde von fachärztlicher Seite her
nach Lage der Akten
nicht widersprochen, weshalb diese Angabe nicht in Zweifel zu ziehen ist.
Dr.
J.___
ging zwar von einer aufgeho
benen Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten mit körperlicher Belastung aus. Dabei stützte er sich soweit ersichtlich auf die Angaben des Beschwerdeführers, wonach die Schmerzen vor allem bei Belastung schlimmer seien, sowie auf die erhobenen Befunde, welche eine Schwellung beinhalteten (Urk. 7/169).
Die Schwellung hatte aber offenbar nur vorübergehend bestanden, zumal anlässlich der Exploration durch
Dr.
C.___
beide Knie beinahe denselben Umfang aufwiesen (Urk. 7/180/87) und keine Gelenkergüsse,
Synovitiden
, druckdolente oder über
wärmte Gelenke auszumachen waren (Urk. 7/180/91). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer
bisher
als Teppichknüpfer
/
-reparateur
und Teppichverkäufer gearbeitet hatte (Urk. 7/16/2, 7/19/4, 7/23/2-3
, 7/79/8
), womit auch die von
Dr.
J.___
beschriebene Einschränkung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in
der
angestammte
n
Tätigkeit hätte.
Sodann gab
d
er
Beschwerdeführer
zutreffend an, dass in den Berichten
der Psychiatrischen Klinik K.___
als Nebendiagnose eine Chondropathie II des rechten Knies aufgeführt wurde (
Urk.
1 S. 19, 7/
217/
6
, 7/224/
1
).
Diesen Berichten kommt indes
hinsichtlich
der Kniebeschwerden keine eigenständige Bedeutung zu,
wurde doch weder die Diagnose selber hergeleitet noch stammen die Berichte von Fachärzten in einem diesbezüglich einschlägigen medizinischen Gebiet.
Nach dem Gesagten sind keine konkreten
Gründe dargetan worden,
welche gegen das Teilgutachten von
Dr.
C.___
sprechen und dessen Beweiskraft in Zweifel ziehen würden (vgl. E. 4.2 vorstehend).
4.5.2
Der Beschwerdeführer brachte
gegen das Teilgutachten von
Dr.
D.___
vor, darin
sei
nicht nachvollziehbar dargelegt worden, weshalb die von sämtlichen übrigen Fachärzten gestellten Diagnosen
und invalidisierenden Einschränkungen
verneint worden seien (
Urk.
1 S. 20).
Das Gericht hatte bereits im Urteil
vom 3
1.
Januar 2017
im
in Sachen der Parteien
vorangegangenen
Prozess
Nr.
IV.2015.00713 festgehalten,
dass aus psychiatrischer Sicht
die
von
Dr.
B.___
diagnostizierte
Persönlichkeitsänderung als die Arbeitsfähigkeit limitierend
i
n
Frage komme
(Urk. 7/104
E. 4.2).
Nach der Ei
n
schätzung von
Dr.
D.___
sind
allerdings
nicht alle Voraussetzungen für die Diagnose einer Persönlichkeits
änderung erfüllt (
Urk.
7/181/26).
Da n
icht die diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens, sondern dessen konkrete Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit entscheidend
sind
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2013 vom 2
6.
Juni 2013 E. 4.1.4 mit Hinweis)
, ist in erster Linie zu prüfen, ob mit Blick auf den psychischen Zustand des Beschwer
deführers eine funktionelle Leistungseinbusse validierbar ist. Aufgrund der Darlegungen von
Dr.
B.___
war dies noch nicht möglich gewesen (
Urk.
7/104 E. 4.4.4).
Hierbei i
n Betracht fällt zunächst, dass d
ie
Feststellungen
von
Dr.
D.___
weder für den Begutachtungszeitpun
k
t noch für die Zeit davor
seit 2015
auf eine
weitere
Veränderung
des psychischen Gesundheitszustands
hin
deuten
. Insbesondere aufgrund der von
Dr.
D.___
erhobenen
und
weitgehend unauffälligen Befunde
ist eine solche nicht
ersichtlich.
4.5.3
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom
1
5.
März 2018 E. 7.4).
4.5.4
Dr.
B.___
ordnete die beschriebenen Elemente einer posttraumatischen Belastungsstörung mit Albträumen, innerer Unruhe/
H
yperarousel
sowie punk
t
uell auftretenden gedanklichen Wiedererinnerungen an Kriegserlebnisse mit Angstblockaden und
nachfolgender Erschöpfung
infolge der wiederholt aufgetretenen traumatischen Lebenserfahrungen diagnostisch als Persönlichkeits
änderung
mit Verbitterung, Kränkbarkeit und emotionaler Instabilität ein (Urk. 7/79/9-10).
Als krankheitsbedingt reduziert erachtete er die Gruppen
fähigkeit, die Ausdauer und die Belastbarkeit (
Urk.
7/79/11).
Dr.
D.___
schätzte
den Beschwerdeführer aufgrund seiner Kontaktfreudigkeit als gruppenfähig ein. Die Durchhaltefähigkeit bezeichnete er angesichts des unauffälligen Durchhalte
vermögens anlässlich der Exploration ohne Zeichen einer geistigen Erschöpfung gegen deren Ende als uneingeschränkt (Urk. 7/181/24).
Auch bei der Untersuchung durch
Dr.
B.___
zeigte sich klinisch keine Beeinträchtigung von Aufmerksamkeit
,
Konzentration
oder Antrieb
und die Kontaktaufnahme erfolgte freundlich und zugewandt (
Urk.
7/79/7).
Dr.
D.___
hielt mehrfach fest, für die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung fehle es an einer genauen Beschreibung eines auffälligen Verhaltensmusters (Urk. 7/181/19).
Der Beschwerdeführer wies während der Exploration durch Dr.
D.___
ein angemessenes differenziertes Verhalten auf und konnte sich der Untersuchungssituation ohne vegetative Über
erregbarkeit oder emotionale Schwankungen anpassen (Urk. 7/181/24).
Nach dem Gesagten ist
damit
insgesamt auf eine geringe Ausprägung diagnoserelevante
r
Befunde zu schliessen.
In Bezug auf den Indikator «Behandlungs- und Eingliederungserfolg»
nahm Dr.
D.___
zur antidepressiven Behandlung (Urk. 7/181/25) sowie zur sucht
spezifischen psychotherapeutischen Behandlung Stellung (Urk. 7/181/27-28).
Im Allgemeinen liessen die
Anfang 2017 vorhandenen medizinischen Berichte auf eine zuverlässige und motivierte Inanspruchnahme von Behandlung und damit auf das Vorhandensein eines gewissen Leidensdrucks schliessen (Urk. 7/104 E. 4.4.4). Auch im weiteren Verlauf befand sich der Beschwerdeführer in regel
mässiger
ambulanter
(Urk. 7/153/2
,
Urk.
7/
1
55/2
-3
)
sowie vom
15.
Oktober 2021
bis
am
9.
November 2021
und
hernach vom
7.
Dezember 2021 bis
am
1
3.
Januar 2022
in stationärer Therapie
in
der Psychiatrischen Klinik K.___
(
Urk.
7/210
, Urk.
7/214/2,
Urk.
7/224/1)
. Diese bezweckte zunächst den Entzug von
Beikonsum
(Urk. 7/214/4)
und danach die affektive Stabilisierung (Urk. 7/
224/2). Der Austritt aus dem zweiten stationären Aufenthalt erfolgte in etwas gebessertem Allgemeinzustand (Urk. 7/224/5).
In seinem am
4.
Mai 2022 bei der IV-Stelle eingegangenen Bericht empfahl
Dr.
F.___
einen stationären
Aufenthalt mit
traumaspezi
fischer
Behandlung (Urk. 7/225/4).
Inwieweit sich die in Anspruch genommene Therapie auf die die Arbeitsfähigkeit
im Zeitpunkt der Begutachtung durch
Dr.
B.___
limitierende Persönlichkeitsänderung
und deren Symptome bezog, ist nicht ersichtlich.
Hinsichtlich de
r
Komplexe «Persönlichkeit»
und «sozialer Kontext»
wurde eine Persönlichkeitsstörung
sowohl von
Dr.
B.___
als auch von
Dr.
D.___
ausge
schlossen
(Urk. 7/79
/
10
und
Urk.
7/181/
26)
. Im Übrigen hielt
Dr.
D.___
zur Persönlichkeit des Beschwerdeführers fest,
er habe weder kontaktscheu noch auf
fällig ängstlich gewirkt und auch nicht grenzverletzend oder rücksichtslos (Urk. 7/181/24).
Dr.
B.___
erlebte den Beschwerdeführer als freundlich und zugewandt, bei der Beantwortung der gestellten Fragen als offen und kooperativ und
er
gab an, er habe sich aktiv am Gespräch beteiligt und beispielsweise den im Untersuchungszimmer liegenden Teppich kommentiert (Urk. 7/79/7).
Als Ressourcen des Beschwerdeführers nannte
Dr.
D.___
eine zumindest durch
schnittliche Intelligenz, gute sprachliche Kenntnisse, ein unterstützendes Familiennetz und eine vollständig erhaltene Reisefähigkeit (Urk. 7/181/29).
Der Beschwerdeführer bestritt das Vorhandensein eines unterstützenden Familien
netzes (
Urk.
1 S. 15). Eine gewisse Unterstützung durch Verwandte ist indes bereits dadurch erkennbar, dass der Beschwerdeführer von seiner Nichte zu
Dr.
D.___
(Urk. 7/181/23) und von
deren Ehemann
(oder von seinem Schwager
;
vgl.
Urk.
7/180/83)
zu Dr.
C.___
begleitet
beziehungsweise gebracht
wurde (Urk. 7/180/
81).
Überdies hat der Beschwerdeführer noch Freunde
(vgl. Urk. 7/200/1).
Betreffend die beweisrechtlich relevante Kategorie der «Konsistenz» hielt Dr.
D.___
fest, die erhobenen (weitgehend unauffälligen) Untersuchungs
befunde würden mit den anamnestischen Angaben bezüglich des Aktivitäts
niveaus übereinstimmen. Mit dem Ausmass der (von den behandelnden Ärzten) geschilderten psychischen Beschwerden stimme demgegenüber die
- niedrig dosierte (
Urk.
7/181/19) -
psychopharmakologische antidepressive Behandlung nicht vollständig überein
(Urk. 7/181/25)
.
Dass die Konzentration der Wirkstoffe der Antidepressiva im unteren Bereich lag, bestätigte Dr.
C.___
mittels einer Haaranalyse (
Urk.
7/180/77).
Dr.
D.___
führte weiter an, e
s bestünden weder Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit noch bei der Gestaltung von Freizeit
aktivitäten oder bei den sozialen Interaktionen. Die reduzierten sozialen Kontakte und die beschränkten Freizeitaktivitäten seien auf die persönliche Situation des Beschwerdeführers zurückzuführen.
Dieser
selber habe anfänglich aufgrund von Schulden die Kontakte gemieden und
in den letzten Jahren seien seine sozialen Kontakte und Freizeitaktivitäten aufgrund der finanziellen Lage limitiert
gewesen
(Urk. 7/181/25).
Insgesamt
ist nun
im Kontext der weiteren fachärztlichen Berichte, namentlich gestützt auf das psychiatrische Gutachten von
Dr.
D.___
, eine
Indikatoren
prüfung
möglich
.
In Anbetracht
insbesondere
der
nur
gering ausgeprägten diagnoserelevanten Befunde
sowie
der
in einem gewissen Mass erhaltenen
persönlichen und sozialen Ressourcen
ist aus juristischer Sicht nicht der von Dr.
B.___
attestierten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu folgen, sondern der Beurteilung von
Dr.
D.___
.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage anhand der Standardindikatoren nicht schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen lassen, weshalb aus juristischer Sicht der
medizi
nisch-gutachterlichen,
von
Dr.
B.___
allein mit psychischen Beschwerden begründete
n
Arbeitsunfähigkeit nicht gefolgt werden kann.
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen ist somit weder im Zeitpunkt der Begutachtung durch
Dr.
B.___
(
Urk.
7/79)
noch in jenem der Exploration durch Dr.
D.___
(vgl. E. 4.4.1 vorstehend) erstellt.
4.5.
5
Nachdem eine
invalidenversicherungsrechtlich relevante
Einschränkung in der bisherigen Tätigkeit
nicht ausgewiesen ist
, ist
vom Fehlen einer
Einkommens
einbusse
ab der am
2
7.
Januar 2015
erfolgten (Urk. 7/
79/1)
Begutachtung durch
Dr.
B.___
auszugehen. Entsprechend
war die
im Rahmen der zulässigen
Neube
urteilung
(vgl.
Urk.
7/104 E. 4.1)
per Ende Juli 2015 vorgenommene Renten
aufhebung zulässig
.
4.6
4.6.1
Der Beschwerdeführer machte
überdies
geltend, sein Gesundheitszustand habe sich nach der Begutachtung durch
Dr.
D.___
verschlechtert (
Urk.
1 S. 5).
Soweit er dazu auf den Bericht von Neuropsychiatrie.ch vom 2
6.
März 2021 verweist (
Urk.
1 S. 6), ist anzumerken, dass
bei den von
Dr.
med.
MSc
ETH
M.___
, Facharzt
für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie,
am 5.
März 2021 durch
geführten neuropsychologischen Untersuchungen die Validität
der Testresultate
nicht gegeben
war
(Urk. 7/200/4)
,
weswegen
keine
verwertbaren
Befunde erhoben werden
konnten
(
Urk. 7/200/6).
Eingedenk dessen ist die Angabe von
Dr.
M.___
, er könne Aufmerksamkeits-Defizite bestätigen (Urk. 7/204/1
und
Urk.
14/3 S. 1
), nicht aussagekräftig. Das MRI des Schädels zeigte
im Übrigen
altersentsprechende
Befunde
, welche die Klinik nicht erklären konnten (Urk. 7/204/1
,
Urk.
14/4
).
Antrieb und Psychomotorik
wirkten
überdies
unauffällig (Urk. 7/200/1).
4.6.2
Ein Anhaltspunkt für eine allfällige Verschlechterung kann darin erblickt werden, dass sich der Beschwerdeführer vom 15. Oktober 2021 bis am
9.
November 2021
und
hernach vom
7.
Dezember 2021 bis
am
1
3.
Januar 2022
in stationäre Behandlung in
der Psychiatrischen Klinik K.___
begab
(
Urk.
7/210
, Urk. 7/214/2,
Urk.
7/224/1)
.
Hierbei handelte es sich zunächst um eine Entzugsbehandlung
(Urk. 7/214/4) und
die Folgebehandlung diente der
affektive
n
Stabilisierung (Urk. 7/224/2).
Im Bericht
der Psychiatrischen Klinik K.___
vom 1
1.
Januar 2022
sodann
wurden diverse Funktions
einschränkungen beschrieben (Urk. 7/214/8). Bei der Erhebung der objektiven Befunde war der Beschwerdeführer im interpersonellen Kontakt
zunächst
freundlich zugewandt und hielt einen adäquaten Blickkontakt. Es waren keine Störungen von Auffassung, Aufmerksamkeit oder mnestischen Funktionen
eruierbar
. Er war affektiv niedergestimmt, bei jedoch erhaltener Schwingungs
fähigkeit. Auch Psychomotorik, Gestik und Mimik zeigten sich regelrecht (Urk. 7/214/5).
Von den Ärzten hervorgehoben wurden jedoch interaktionelle Auffälligkeiten (
Urk.
7/214/3).
Die Interaktion mit dem Beschwerdeführer war geprägt von starkem Misstrauen, Anspruchsdenken sowie erhöhter Kränkbarkeit (
Urk.
7/214/4).
Im Austrittsbericht vom 2
7.
Januar 2022 wurde zusätzlich erwähnt, der Beschwerdeführer habe beim Eintritt insgesamt leicht misstrauisch gewirkt (Urk. 7/224/3).
Der RAD vertrat die
Auffassung, es
handle
sich nicht um eine relevante Verschlechterung, sondern um eine andere Beurteilung
desselben Sachverhalts
(Urk. 7/234/7)
, ohne dies indes näher zu erläutern
.
Dem Bericht
von
Dr.
F.___
vom Frühling 2022 lässt sich
schliesslich
entnehmen, es seien zunehmend depressive Symptome aufgetreten
, was auf eine Verschlechterung hinweis
en könnte
.
Die in diesem Zusammenhang geklagte Aufmerksamkeitsstörung erwähnte er auch bei der objektiven Erhebung des psychopathologischen Befundes, welchem eine Reduktion von Aufmerksamkeit und Konzentration zu entnehmen ist.
Sodann wurde
d
er
Beschwerdeführer
im Affekt als nun stark niedergestimmt beschrieben
und sein Antrieb wurde als stark reduziert
eingestuft
(Urk. 7/225/3)
.
Den Leidensdruck nahm Dr.
F.___
als sehr hoch wahr (Urk. 7/225/6) und er empfahl eine weitere stationäre Behandlung (Urk. 7/225/4).
4.6.3
Insgesamt sind nach dem Gesagten mit dem Bericht von
Dr.
F.___
sowie der Behandlungsintensivierung mit stationären
Klinika
ufenthalten
gewisse
Anhalts
punkte für eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers
nicht gänzlich von der Hand zu weisen
.
Angesichts
dessen, dass die erste stationäre Behandlung wegen des Suchtleidens erfolgte und eine Zunahme der depressiven Symptomatik beschrieben wurde, könnten sich mittlerweile
unterschiedliche
psychische Störungen auf die Arbeitsfähigkeit
aus
wirken. Dies ist gegebenenfalls unter Zuhilfenahme der Standardindikatoren zu überprüfen
.
S
eit BGE 145 V
215
gilt dies
auch
für
die Auswirkungen
primäre
r
Abhängigkeitssyndrome beziehungsweise Substanzkonsumstörungen
.
Beim Zusammenspiel potentiell mehrerer psychischer Störungen
könnte ab der Zeit kurz vor dem Klinikeintritt im Oktober 2021 eine relevante Verschlechterung eingetreten sein
und das Ergebnis einer
Indikatorenprüfung
könnte anders ausfallen
als bisher
.
4.6.4
Die angefochtene Verfügung vom 2
8.
Juli 2022 bildet die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis
(BGE 143 V 409 E. 2.1, 122 V 77 E. 2b)
.
Zu diesem Zeitpunkt konnte mit dem
allenfalls
nunmehrigen
Vorliegen
eines Leidens
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beg
onnene
Wartejahr
(vgl.
Art.
28
Abs.
1
lit
. a IVG)
indessen
noch nicht bestanden sein,
weshalb i
m hier beachtlichen Zeitraum
bis zum Verfügungserlass
(
noch
)
kein Rentenanspruch entstanden
sein konnte
.
Die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes wird daher im Rahmen einer Neuanmeldung (erstmalige Geltendmachung der Verschlechterung mit Eingabe vom
3
1.
Mai
2022 [Urk.
7/230/5
] von der Beschwerdegegnerin - auch unter dem Blick der
Eintretensfrage
(Art. 87 Abs. 3 IVV) - zu prüfen sein.
Zugleich hat die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis zur Folge, dass nicht auf die
weiteren
im Laufe des
Beschwerdev
erfahrens einge
reichten medizinischen Berichte einzugehen ist,
da
sich diese auf
nach dem Sommer 2021 liegende Zeiträume
beziehen (vgl.
Urk.
11/1-4,
Urk.
14/1-6
)
und daher nicht zum Entstehen eines Rentenanspruchs vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2
8.
Juli 2022 führen können.
Im Rahmen des Neuanmelde
verfahrens werden sie indes zu berücksichtigen sein.
4.7
Die angefochtene Verfügung vom 2
8.
Juli 2022 (Urk. 2) erweist sich nach dem Gesagten als rechtmässig.
Sämtliche weitere Vorbringen führen zu keiner anderen Betrachtungsweise. Von
zusätzlichen
Beweismassnahmen, namentlich von der beantragten Einholung eines weiteren Gutachtens (Urk. 1 S. 2 und S. 20), sind keine anderen entscheid
-
relevanten Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5, 124 V 90 E. 4b; Urteil des Bundesgerichts 8C_739/2020 vom 17. Februar 2021 E. 5.4).
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, und die Sache ist nach Eintritt der Rechts
kraft dieses Entscheides an die
Beschwerdegegnerin zur Prüfung der Neuanmeldung (vgl. E. 4.6 vorstehend) zu überweisen.
5.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und
ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen
. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 8) jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen; dies unter Hinweis auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozial
versi
cherungsgericht (
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung der Neuanmeldung im Sinne der Erwägungen überwiesen.
3.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Fiona Carol Forrer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrWidmer