# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e1243fe-6f9d-593a-a387-fe6de4a4b6dc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 12.04.2005 S 2005 10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-10_2005-04-12.pdf

## Full Text

S 05 10
2. Kammer

URTEIL
vom 12. April 2005

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. a) Der heute …-jährige … (geb. …) ist verheiratet und Vater dreier teils 

erwachsener Kinder (Jhrg. …, … und …). Von Beruf ist er gelernter Koch. 

Ab … verdiente er sein Geld als Unterhaltungsgastronomie-

/Diskothekenbetreiber in …, wozu er … die Firma … gegründet hatte, deren 

Tätigkeitsfeld die Führung, Beratung und Verwaltung von Gastrobetrieben 

beinhaltete. Laut eigenen Angaben erzielte er damals ein 

Bruttoeinkommen von Fr. 15'500.-- pro Monat. Im Jahr … erlitt er einen 

Herzinfarkt und ab … litt er zunehmend an anhaltenden Atembeschwerden. 

Laut IK-Auszug (2003) erzielte der Versicherte 1997 ein Jahreseinkommen 

von Fr. 125'103.--; 1998 Fr. 367'087.--; 1999 Fr. 148'000.--; 2000 Fr. 

182'166.-- und 2001 Fr. 173'000.--. Gemäss kantonalem 

Handelsregisterauszug (2003) war er einziges Verwaltungsratsmitglied der 

… AG, die Gastbetriebe jeder Art, insbesondere auch das … in … betrieb. 

Zudem ist er einziges VR-Mitglied der … AG, die Restaurants, Bar- und 

Dancinglokale betreibt. Laut Anhang zur Jahresrechung 2004 wurden die 

… GmbH und … AG mit der letztgenannten … AG, …, im Geschäftsjahr 

2003 fusioniert.

b) Im Januar 2003 meldete sich der in … wohnhafte Versicherte wegen der 

anhaltenden Atemleiden (Asthmaanfälle infolge Rauch-/Stauballergie) und 

der daraus fliessenden Arbeitseinschränkungen erstmals bei der IV-Stelle 

Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene an. 

c) Nach weiteren Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sowie die wirtschaftliche 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Gesuchstellers lehnte die IV-

Stelle mit Verfügung vom 16. September 2003 jede Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung (IV) ab. Eine dagegen erhobene Einsprache wies 

die Vorinstanz mit Entscheid vom 15. Dezember 2004 vollständig ab. 

2. Dagegen erhob der Einsprecher am 26. Januar 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um kostenfällige 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und Anweisung der 

Vorinstanz, noch einmal neu über den Leistungsanspruch zu befinden; ggf. 

nach Einholung ergänzender Arztberichte und genauerer Abklärungen 

über die wirtschaftlich noch verwertbare Restarbeitsfähigkeit im Einzelfall 

(mit/ohne Betriebsaufgabe; Neubestimmung des mutmasslichen 

Jahresverdienstes trotz Behinderungen). Zur Begründung brachte er im 

Wesentlichen vor, dass die Folgen des erlittenen Herzinfarktes (…) in den 

vorhandenen Arztberichten zu wenig berücksichtigt worden seien und 

deshalb der Grad der Arbeitsfähigkeit viel zu optimistisch ausgefallen sei. 

Zur Festlegung des Invalidenkommens bemängelte er, dass er als 

gelernter Koch nicht plötzlich vermehrt qualifizierte Buchhaltungs- oder 

ähnliche Administrationsarbeiten erledigen könnte, weshalb jener 

Beschäftigungsanteil (20%) nicht einfach auf Kosten der unerlässlichen 

Präsenz-, Betreuungs- und Aufsichtspflichten gegenüber den 

Betriebsangestellten und den Diskothekenbesuchern verschoben bzw. 

erweitert werden könnte. Soweit zur Vermeidung seiner Atemnotanfälle ein 

allgemeines Rauchverbot im Lokal bzw. in einzelnen Räumen 

vorgeschlagen worden sei, sei dies nicht realistisch, da die meist 

jugendlichen Besucher erfahrungsgemäss häufig rauchen würden und sich 

daher eine solche Massnahme sicherlich stark geschäftsschädigend 

auswirken würde. Die gegenteilige Behauptung der Vorinstanz 

(Umsatzsteigerungen im Ausland bei Rauchverbot festgestellt) sei rein 

spekulativer Natur und mit den Verhältnissen in der Schweiz nicht 

vergleichbar. Überdies könnte er auch nicht in Räumen mit Klimaanlagen 

arbeiten, worauf bei solchen Tanz- und Nachtlokalen heute indessen nicht 

mehr verzichtet werden könnte. Aus all diesen Gründen sei es hier daher 

angezeigt und gerechtfertigt, noch genauere Abklärungen zu treffen, ehe 

die Bezugsberechtigung für eine Rente in seinem Fall verneint würde. 

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 

Beschwerde. Zu den Einwänden des Beschwerdeführers hielt sie fest, dass 

die vorhandenen Arztberichte sehr wohl umfassend und zuverlässig 

Auskunft über die aktuellen Gesundheitsbeeinträchtigungen erteilt hätten. 

Die Tatsache, dass es sich dabei um keine ausgewiesenen 

Herzspezialisten gehandelt habe, schmälere den Beweiswert der 

Arztberichte keineswegs, da der Versicherte nach dem Herzinfarkt (…) und 

dessen Genesung wieder voll gearbeitet habe und er selbst in der IV-

Anmeldung (2003) ausdrücklich (nur noch) die „chronischen 

Asthmabeschwerden“ (ab …) als Grund für seine Behinderung bzw. 

Leistungseinbusse angeführt habe. Zur Bemessung des kritisierten 

Invalideneinkommens (ohne Betriebsaufgabe) bestätigte die Vorinstanz 

nochmals, dass es dem Beschwerdeführer durchaus zumutbar wäre, die 

von ihm beherrschten Gastro-, Unterhaltungs- und Tanzbetriebe rauchfrei 

zu führen oder sich sonst innerbetrieblich (mittels Stellvertretung) so zu 

organisieren, dass er nicht ständig mit dem bei ihm unbestritten heftige 

Atemnotanfälle auslösenden Zigarettenrauch in Kontakt käme. Wie die 

Erkenntnisse aus anderen Ländern gezeigt hätten, seien die 

Betriebsumsätze bei freiwilligen oder gesetzlichen Rauchverboten in der 

Unterhaltungsgastronomie nicht gesunken, sondern längerfristig sogar 

gestiegen. Es dürfe deshalb auch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

für die Betriebe des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass 

er nur wegen des Rauchverbots keine ernsthaften (finanziellen) 

Umsatzeinbussen zu erwarten gehabt hätte. Betreffend Klimaanlagen 

(Unzumutbarkeit eines solch zügigen Arbeitsplatzes) ergänzte sie, dass 

der Versicherte nach eigenen Angaben freiwillig die Klimaanlage im Auto 

benutze. Medizinisch sei erwiesen, dass solche Anlagen bei optimaler 

Einstellung auf Menschen mit Herz-/Kreislaufproblemen oder 

Atembeschwerden leistungsfördernd wirkten, weil sie die Innenräume frei 

von Russ, Staub und Pflanzenpollen hielten. Soweit in einem Attest etwas 

anderes stehe, sei dies mit der schlechten Belüftungsregelung erklärbar.

4. Mit Eingabe vom 9. März 2005 reichte der Beschwerdeführer noch die 

Erfolgsrechnung 2003 (für das Berichtsjahr 03 und Vorjahr 02) samt 

Anhang der Jahresrechnung 2004 der von ihm beherrschten … AG, …, 

nach. Im Begleitschreiben wurde noch ergänzt, dass daraus eindrücklich 

ersichtlich sei, wie sich seine Krankheit (Arbeitseinschränkungen) auf den       

Geschäftsgewinn nachteilig ausgewirkt habe. Die genauere Feststellung 

der invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse müsse Gegenstand der (noch) 

nachzuholenden IV-Abklärungen sein. Damit bestünden aber jetzt schon 

genügend Indizien, die gegen die Annahme der Vorinstanz sprächen, 

wonach er die krankheitsbedingten Einschränkungen innerbetrieblich so 

auffangen könnte, dass kein relevanter Erwerbsverlust resultieren würde.  

5. Am 10. März 2005 wurde der besagte Nachtrag vom Gericht auch noch der 

Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze zum 

Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG; BGE 130 V 347 E. 

3.3.1, 127 V 296 E. 4. b/bb, 116 V 249 E. 1b), zu den Voraussetzungen 

und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie zur 

Bemessung des Invaliditätsgrads bei erwerbstätigen Versicherten nach der 

Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; [aArt. 28 Abs. 2 IVG]; 

BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 f. E. 2a; AHI 2000 S. 309 E. 1a) richtig 

dargelegt. Dasselbe gilt für die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes bei 

der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 f. E. 4) und zum Beweiswert 

ärztlicher Atteste und Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a; AHI 2000 S. 152 

E. 2c). Unbestritten ist somit, dass die ärztlichen Auskünfte und Befunde 

eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage sind, welche 

Arbeitsleistungen einer Person noch zugemutet werden können. Fehlt es 

indes bereits an einem medizinisch nachgewiesenen 

Gesundheitsschaden, kann sich auch an der wirtschaftlichen 

Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit (Restarbeitsfähigkeit) 

nichts ändern, da die für den Invaliditätsgrad massgebende 

Erwerbsfähigkeit damit zwangsläufig ebenfalls unverändert bleiben würde 

(PVG 1982 Nr. 80). Eine Erwerbseinbusse zwischen dem Einkommen ohne 

Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) und demjenigen trotz 

Behinderungen (Invalideneinkommen) fällt demnach zum vornherein 

ausser Betracht, falls die ärztlichen Untersuchungen oder weitere 

Anhaltspunkte auf keine IV-relevanten Einschränkungen der (Rest-) 

Arbeitsfähigkeit schliessen lassen. 

2. a) Folgende ärztlichen Befunde, Stellungnahmen, Klinikberichte und 

Eingaben sind aktenkundig und für die Streitentscheidung von Bedeutung:  

• Aus dem ersten Zeugnis vom … des Hausarztes Dr. …, Allg. Medizin 
FMH, …, (zuhanden der Taggeldversicherung) geht hervor, dass der 
Versicherte an chronischer Bronchitis leide und seit … deshalb bei ihm 
behandelt (konservativ, inhalativ, medikamentös) werde. Im 
Abschlussbericht vom 31.07.2002 ergänzte derselbe Arzt seine frühere 
Diagnose (chronische Bronchitis) mit einer „schwergradigen 
bronchialen Hyperreagibilität“. Bezüglich Wiederaufnahme der 
Tätigkeit als Discobetreiber wurde (wegen der Rauchempfindlichkeit) 
eine sehr ungünstige Prognose gestellt. Ein Verkauf des Betriebs … 
wäre sinnvoll und eine Umschulung anzustreben. Die 
Arbeitsunfähigkeit wurde ab 15.01.02 (andauernd) auf 80% beziffert.

• Im Bericht vom 02.04.2003 teilte derselbe Hausarzt der IV-Stelle mit, 
dass nebst den zwei gestellten Diagnosen eine koronare Herzkrankheit 
(Status nach Vorderwandinfarkt/AC-Bypass Ende …) vorliege. Als 
Besitzer und Leiter eines Discobetriebs wurde der Versicherte zu 100% 
(10.01.-14.01.02) bzw. zu 80% (15.01.02 bis auf weiteres) als 
arbeitsunfähig eingestuft. Das … erstellte Belastungs-EKG sei 
bezüglich Herzleidens unauffällig ausgefallen. Zur bisherigen Tätigkeit 
wurde im Beiblatt zum Arztbericht was folgt resümiert: Schon geringe 
Expositionen im Rauchmilieu seines Discobetriebs führten zu 
schweren Hustenzuständen, die ihm einen Besuch des Lokals 
verunmöglichten, nur die Bürotätigkeiten seien ihm noch möglich, die 
er meistens zuhause ausführe, da auch das dortige Büro 
rauchexponiert sei. Aus diesem Grund sei ihm die bisher ausgeübte 
Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Alle Tätigkeiten in sauberer, rauchfreier 
Luft seien ihm indes noch voll zumutbar. In einem entsprechend 
noxenfreien Milieu wäre er also noch zu 8 ½ Stunden pro Tag arbeits- 
und einsatzfähig.

• Im Bericht vom 14.05.2003 des Pneumologen FMH Dr. …, …, kam 
derselbe – bei gleich lautenden Diagnosen wie der Hausarzt – 
ebenfalls zum Schluss, dass ein Arbeitseinsatz in Lokalen mit starker 
Rauchexposition für den Versicherten nicht mehr zumutbar wäre; alle 
Arbeiten ohne Rauch- oder Staubexposition in einem Raum ohne 
Klimaanlage seien ihm aber noch voll zumutbar. In einer solchen 
Erwerbstätigkeit wäre er somit noch zu 100% arbeitsfähig.

• Im Attest vom 16.09.2003 des IV-Stellenarztes Dr. …, …, wird 
(zusammenfassend) festgehalten: Unseren Abklärungen zufolge sind 
Sie (gemeint ist der Versicherte) bei der Ausübung von Tätigkeiten in 
Rauch- und Russexpositionen zu 80%-100% arbeitsunfähig. In nicht 
belasteter Umgebung wäre es Ihnen jedoch aus ärztlicher Sicht 
zumutbar, zu 100% arbeitstätig zu sein. Ein Gesundheitsschaden ist 
bei Ihnen ohne Zweifel vorhanden, hingegen muss eine Invalidität im 

Sinne des IVG verneint werden […]. Als Gesellschafter, 
Geschäftsführer und Mitglied in diversen Unternehmungen üben Sie 
viele Aktivitäten aus, die in rauchfreier Umgebung möglich sind. Die 
reine Repräsentationstätigkeit in der Disco … ist weder mit einem 
grossen Einkommen verbunden noch muss sie zwingend von Ihnen 
ausgeübt werden. Es liegt im Bereich der Schadenminderungspflicht, 
Ihre verschiedenen Tätigkeiten – aufgrund ihrer Position im Geschäft 
ist dies möglich und zumutbar - so zu koordinieren, dass Sie in 
rauchfreier Umgebung arbeiten können.

• Aus der vom Beschwerdeführer nachgereichten Erfolgsrechung 2003 
geht hervor, dass das Betriebsergebnis im Berichtsjahr einen Verlust 
von Fr. -573'444.13 (-31.7% im Direktvergleich zum Vorjahr 2002 mit 
einem Verlust von „bloss“ -Fr. 287'610.44 [-8.8% im Vergleich zu 2001] 
auswies. Im Anhang zur Jahresrechnung 2004 wurde die Fusion bzw. 
Überführung der … GmbH und der … AG per 01.04.2003 in die … AG 
erwähnt. Im Begleitbrief vom 09.03.2005 leitete der Anwalt des 
Versicherten daraus einen IV-relevanten Krankheitswert der geltend 
gemachten Arbeits- und Erwerbseinschränkungen ab.    

b) In Würdigung der soeben erwähnten Arztberichte und Geschäftsbelege ist 

das Gericht zur Überzeugung gelangt, das keine triftigen Gründe bestehen, 

um nicht auf die übereinstimmenden, widerspruchsfreien und umfassenden 

Erkenntnisse/Schlussfolgerungen in den Attesten des Hausarztes Dr. … 

(März/Juli 02, April 03), des Lungenspezialisten Dr. … (Mai 03) sowie des IV-

Stellenarztes Dr. … (September 03) abzustellen. Aus all den genannten 

Arztattesten geht nämlich einheitlich hervor, dass der Versicherte in 

„rauchgeschwängerten“ und in „vollklimatisierten“ Räumen wegen der 

dadurch akut verursachten Atemnotprobleme und schwerwiegenden 

Reizhustenanfälle überhaupt nicht mehr arbeitsfähig sei (100% AUF). 

Umgekehrt sind sich die gleichen Fachleute aber ebenso einig, dass der 

Versicherte in einer auf diese (vermeidbaren) Umwelteinflüsse gebührend 

Rücksicht nehmenden Beschäftigung weiterhin vollständig (100% AF) und 

ganztägig (8 ½ Std. pro Tag) arbeits- und erwerbstätig sein könnte, was zur 

Konsequenz gehabt habe, dass vorliegend weder eine berufliche 

Umschulung (ab IV-Grad 20%) noch die Zusprechung einer Invalidenrente 

(ab IV-Grad 40%) in Frage gekommen wäre, da zum vornherein (mangels 

zählbarer AUF) kein IV-relevanter Minderverdienst entstehen konnte. 

Dieser Auffassung vermag sich das Gericht durchaus anzuschliessen, 

zumal feststeht, dass der Beschwerdeführer als einziges VR-Mitglied und 

langjähriger Geschäftsführer diverser 

Unterhaltungslokale/Dancingbetriebe inzwischen über eine beachtliche 

Berufserfahrung (seit … in diesem Erwerbszweig/Business mit Erfolg tätig) 

und daher eben auch über ansehnliche Managerqualitäten verfügt, die eine 

Aufstockung seiner Betreuungs-, Administrativ- und Kontrollpflichten 

innerhalb der von ihm (ab 2003) allein beherrschten … AG möglich und 

zumutbar erscheinen lassen. Die Ausweitung der geldwerten 

Beratertätigkeit im Hintergrund zu Lasten der „an der Front“ (im Bar-

/Eingangs- und Gästebereich) gefragten Aufsichts-, Motivations- und 

Führungsaufgaben (alles Standorte mit hoher Rauchkonzentration; sofern 

kein Rauchverbot) erscheint daher realistisch und keineswegs utopisch. 

Dem ist umso mehr zuzustimmen, als mit der Einstellung und dem Einsatz 

eines entsprechend seriös geschulten Stellvertreters für den Frontbereich 

dem latenten Asthmaleiden des Geschäftsführers [präventiv] wirksam, 

zweckmässig und zudem noch wirtschaftlich vertretbar begegnet werden 

könnte, ohne dass bereits ernsthaft eine Betriebsaufgabe ins Auge gefasst 

werden müsste. Die Berufsposition bzw. Einflussmöglichkeiten des 

Versicherten im Geschäft selbst lassen es – besonders unter dem 

Blickwinkel der stets zu beachtenden Schadenminderungspflicht und dem 

Vorrang der Selbsthilfe - daher zu, die Annahme entsprechender 

Abwehrmassnahmen und Betriebsumstellungen als realistisch anzusehen 

und demnach die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem 

freien Arbeitsmarkt vorab nicht als in erwerbsrelevantem Umfange als 

geschmälert oder nennenswert herabgesetzt zu betrachten. Daran ändert 

auch der Hinweis des Versicherten auf den Herzinfarkt vor … Jahren (…) 

nichts, da sich der Spezialist Dr. … im Bericht vom Mai 2003 auch dazu 

klar äusserte und dort unmissverständlich den EKG-Belastungstest (…) als 

„unauffällig“ bezeichnete, was auf eine komplette Genesung des 

Herzleidens schliessen lässt. Im Übrigen berief sich der Gesuchsteller in 

seiner Anmeldung zum Bezug auf IV-Leistungen im Januar 2003 selbst 

lediglich auf „chronische Asthmabeschwerden“ (seit Herbst 1998), woraus 

zusätzlich ersichtlich wird, dass er damals allein wegen der akuten 

Atemprobleme um berufliche bzw. finanzielle Unterstützung an die IV-

Stelle gelangte.

c) Soweit der Versicherte die Erfolgsrechnung 2003 (rund minus Fr. ½ Mio.) 

in Relation zum besseren Vorjahresresultat 2002 („bloss“ minus Fr. ¼ Mio.) 

setzte und daraus einen erhöhten Krankheitswert seiner Leiden herleiten 

wollte, hilft ihm dies nicht weiter. Dabei kann offen gelassen werden, ob 

aufgrund der mit der Fusion der drei Firmen … GmbH, … AG und … AG 

im Betriebsjahr 2003 verbundenen Änderungen der Rechnung 2003 der … 

AG gegenüber der konsolidierten Erfolgsrechnung 2002 der drei Firmen … 

GmbH und … AG und … AG ein aussagekräftiger Vergleich der beiden 

Geschäftsergebnisse überhaupt möglich ist. Entscheidend ist 

diesbezüglich nämlich, dass der Versicherte nachweislich bereits ab 10. bis 

14. Januar 2002 zu 100% und ab 15. Januar 2002 auf unbestimmte Zeit zu 

80% arbeitsunfähig geschrieben wurde, womit sich seine Krankheit 

konsequenterweise, wenn überhaupt, auch schon auf das Ergebnis 2002 

negativ hätte auswirken müssen. Die Verschlechterung des 

Geschäftsresultates im Jahr 2003 gegenüber demjenigen des Jahres 2002 

kann daher nicht auf die Leiden des Versicherten zurückgeführt werden, 

sondern muss auf IV-fremden Faktoren beruhen. Nur am Rande sei zudem 

bemerkt, dass die eingelegte Erfolgsrechnung 2003 nicht unterzeichnet ist, 

der eingelegte Anhang zur Jahresrechnung auf das Geschäftsjahr 2004 

(statt auf das Jahr 2003) Bezug nimmt und auch ein Revisionsbericht über 

das in der Rechnung enthaltene Zahlenmaterial fehlt, was den Beweiswert 

der eingelegten Dokumente ohnehin in Frage stellt. 

3. a) Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach in jeder Beziehung als 

rechtens und vertretbar, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der 

grossrätlichen Verordnung über das Verfahren in 

Sozialversicherungsstreitsachen, ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen, kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die 

Vorinstanz entfällt laut Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.