# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7edd1dd1-6b20-5e0b-9bb8-e9c47fb95d16
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-13
**Language:** de
**Title:** Revision, Verbesserung psychischer Gesundheitszustand, volle Arbeitsfähigkeit in angestammter und angepasster Tätigkeit, Entzug unentgeltliche Rechtspflege wegen nachträglicher Kostengutsprache Rechtsschutzversicherung
**Docket/Reference:** IV.2015.00601
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00601.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00601
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
13. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern
Anwaltskanzlei Stern
Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1964 geborene
X.___
war
zuletzt vom 1. April 1998 bis 30. November 2000 in einem 100
%
-
Pensum und ab 1. Februar 2001
in einem 50
%
-
Pensum
als
Endoskopieassistentin
am
Y.___
der Klinik
Z.___
tätig
(Urk.
7/13).
Das Arbeitsverhältnis wurde ihr per 31.
August 2007 gekündigt (letzter effektiver Ar
beitstag 1
9.
Februar 2007; Urk.
7/
87/27
).
Am
18
. J
uli 2001 meldete sie sich
unter Hinweis auf
unter anderem Schwindel und Kopfschmerzen, Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Angst, Vergesslich
keit, Atembeschwerden, He
rzrhythmusstörungen, depressive
Zustände und rheu
matische Beschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(Urk. 7/1).
Mit Verfügung vom 1
8.
April 2002 (
Urk.
7/18) sprach ihr die
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
eine halbe Rente
ab 1.
Mai 2001 zu.
Anlässlich des
Revisionsverfahren
s
im Jahr
e
2003 wurde der Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung bestätigt (Mitteilung vom 1
2.
Februar 2004
;
Urk.
7/24
). Gestützt auf das von der IV-Stelle anlässlich des im Jahre 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens veranlasste
polydisziplinäre
Gutachten der
A.___
vom 1
8.
Januar 2008 (
Urk.
7/42) hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom
4.
April
2008 an der Ausrichtung einer halben Rente fest (
Urk.
7/47).
Nach einem von der Versicherten eingereichten Gesuch um Rentenerhöhung (
Urk.
7/49) veranlasste die IV-Stelle eine erneute polydisziplinäre Begutachtung am
B.___ (
Gut
achten vom 3. August 2010
;
Urk.
7/77)
Mit Verfügung vom 1
2.
Oktober 2010 (
Urk.
7/86) wies die IV-Stelle das
G
esuch ab und hielt an der Ausrichtung einer halben Rente fest
.
Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit
Urteil IV.2010.01088 vom 2
7.
April 2012
(
Urk.
7/92)
ab.
Im April 2012 leitete die IV-Stelle
wiederum
ein Revisionsverfahren ein
(Urk. 7/93-98)
und
holte
unter anderem
beim
B.___
ein polydisziplinäres
Ver
laufsgutachten
ein (Expertise vom 9.
April 2014;
Urk.
7/130).
Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
7
/
134
,
Urk.
7/142
) hob sie mit Verfügung vom 3
0.
April 2015
(Urk. 2)
die Invalidenrente
auf Ende des
der
Zustellung der Verfügung
folgenden Monats auf
. Einer gegen diesen Entscheid gerichteten Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
1.
Juni
2015 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, die
angefochtene
Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine
volle
(richtig: ganze)
IV-
Rente zuzusprechen, eventualiter
sei die Sache zur
Neubeur
teilung
an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Zudem sei
der Beschwerde auf
schiebende Wirkung zu gewähren und
ihr die unentgeltliche Prozessführung
unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung
für das
Beschwerdever
fahren
zu gewähren
(S. 2). Am
2
5.
Juni
2015 (Urk.
6
) beantragte die IV-Stelle
, die Beschwerde und der Antrag auf Wiederherstellung der
aufschieben
den Wirkung seien abzuweisen
.
Mit Eingabe vom 2
2.
September 2015 (
Urk.
10) reichte die Beschwerdeführerin Unterlagen betreffend ihre prozessuale Bedürf
tigkeit (Urk. 11 und
Urk.
12/1-15) ein. Mit Verfügung vom 4.
Oktober 2015 (
Urk.
13)
wies das hiesige Gericht
das Gesuch um Gewährung der aufschieben
den Wirkung
ab.
Zudem
gewährte es
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und
bestellte
ihr für das Verfahren Rechtsanwalt Eric Stern als unentgeltliche
n
Rechtsvertreter.
Mit Eingabe vom 1
8.
Dezember 2015 (
Urk.
15) teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sich die
Protekta
Rechtsschutzversiche
rung bereit erklärt habe,
sich mit
eine
m
Betrag von pauschal
Fr.
3‘000.-- an
den
bislang angefallenen Anwaltskosten zu
beteiligen
.
Am 2
3.
November 2016 wurde der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vom hiesigen Gericht telefo
nisch aufgefordert, eine Kostennote sowie allfällige weitere Korrespondenz mit der Rechtsschutzversicherung einzureichen (
Urk.
16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilu
ng einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene
rentenaufhebende
Ver
fügung vom 2. Februar 2015 (Urk. 2) damit, dass
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wesentlich verbessert habe. Gemäss Begutachtung vom
9.
April 2014 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
in der angestammten
Tätigkeit
und einer entsprechenden Verweistätigkeit, weshalb die Rente aufzu
heben sei.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1
),
im
Einwandverfahren
seien mehrere aktuelle Berichte bezüglich
ihres
Gesund
heitszustandes eingereicht worden. Gemäss jenen habe sich
ihr
Gesundheitszu
stand deutlich verschlechtert. Die Beschwerdegegnerin habe sich
damit
im angefochtenen Entscheid inhaltlich in keiner Weise auseinandergesetzt. Wenn schon nicht auf die Berichte abgestellt werde, so seien zumindest die Gutachter
damit zu konfrontieren und zu einer Ergänzung ihres Gutachtens aufzufordern (S. 3 f.).
3.
Die mit Verfügung vom 1
8.
April 2002 (
Urk.
7/18) gewährte Ausrichtung einer halben Rente wurde letztmals mit Verfügung vom 1
2.
Oktober 2010 (
Urk.
7/86) revisionsweise bestätigt.
Dabei
erfolgte eine
rechtskonforme
Sachverhaltsab
klärung
im Sinne der Rechtsprechung (vgl. E. 1.3), insbesondere
liess
die Beschwerdegegnerin die B
eschwerdeführerin
polydisziplinär begutachte
n
(Gut
achten des
B.___
vom 3. August 2010
;
Urk. 7/77).
Eine
gegen die Verfügung
erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht ab
(Urte
il IV.2010.01088 vom 27.
April 2012
;
Urk.
7/92).
Vergleichszeitpunkt für eine Veränderung bildet damit vorliegend die Verfügung vom 1
2.
Oktober 2010.
4
.
4
.1
4.1.1
Im
im
Rahmen des vorhergehenden Revisionsverfahrens eingeholten
Gutachten des
B.___
vom
3. August 2010
(
Urk. 7/77
/1-
60) stellten
Dr.
med.
C.___
, Fach
arzt für Innere Medizin FMH,
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH,
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Rheumatologie und Manuelle Medizin FMH, und
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 37):
-
Rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) mit/bei:
-
zunehmend ängstlicher Entwicklung und zeitweise Panikattacken
Dazu hielten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 37):
-
Weichteilrheumatische Schmerzsymptomatik im Sinne eines inkompletten
Fibromyalgiesyndroms
mit/bei:
-
d
iffuser
Weichteilperiar
t
hropathie
an beiden Kniegelenken
-
Weichteildysbalancen
Schultergürtelregion und pan-paravertebral
-
Diskret beginnende mediale
Gonarthrosen
beidseits
-
Belastungsabhängige
lumbosakrale
Beschwerden mit/bei:
-
Sacrum
acutum
-
b
eginnender
Chondrose
L5/S1
-
d
egenerativen Gelenksveränderungen L3 bis L5
-
Übergangsanomalie mit
Nearthrosbildung
L5/S1 rechts
-
g
lobaler muskulärer Insuffizienz
-
Adipositas Grad III nach WHO mit/bei
:
-
BMI von 42.5 kg/m
2
-
Lip-Lymphoedem
an de
n
unteren Extremitäten
-
a
rterieller Hypertonie
-
Hype
rtensive
Herzkrankheit mit beni
gner ventrikulärer
Extrasystolie
-
Schlaf-Apnoe-Syndrom, unter CPAP-Therapie
-
Thalassämia
minor
-
Persönlichkei
t
sakzentuierung mit
histrionischen
Persönlichkei
t
santeilen (ICD-10 Z73.1)
Ergänzend führten sie aus, dass die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht für leichte bis intermittierend mittelschwere körperliche Tätigkeiten
wor
unter auch die bisherige Tätigkeit als
Endoskopieassistentin
falle
-
zu
100
%
arbeitsfähig
sei
.
Aus internistischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten Verweistätigkeit. Aus psychi
atrischer Sicht bedinge die rezidivierende depressive Störung, welche sich seit der letzten Begutachtung im Jahre 2008 leicht verschlechtert habe, eine 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, die alle Tätigkeitsbereiche betreffe (S. 42).
4.1.2
Das Gericht erwog
hiezu
(
Urk.
7/92), auf das Gutachten des
B.___
, welches sämtliche praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Beurteilungsgrundlage erfülle (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1), könne abgestellt werden. Im Vergleich zu den Verhältnissen im Zeitpunkt des Erlasses der Mit
teilung vom
4.
April 2008 (E. 2.1) sei insgesamt keine relevante, sich auf den Invaliditätsgrad auswirkende Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus
gewiesen (E. 3.2).
4
.2
Im
im
Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens eingeholten Verlaufsgutachten des
B.___
vom
9.
April 2014 (
Urk.
7/130
/1-
87) stellten
Dr.
E.___
,
Dr.
D.___
,
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
Dr.
sc. hum. Dipl. Psych.
H.___
,
Diplompsychologin, und
lic
. phil.
I.___
, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP,
keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 6
1
). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
blieben
fol
gende Diagnosen (S.
62):
-
Adipositas Grad II nach WHO (BMI 39.7 kg/m
2
)
-
Lip
- und Lymphödem an den unteren Extremitäten
-
Hypertonie mit/bei:
-
a
ktuell medikamentös gut eingestellt
-
b
eginnende
r
hypertensive
r
Herzkrankheit mit benigner
Extrasystolie
-
Schlafapnoesyndrom, CPAP-Therapie sistiert
-
Thalassämia
minor
-
Anamnestisch rezidivierende Herpes
zoster
-Infekte
-
Migräne
-
Leichte depressive Episode (ICD-10
F32.0)
-
Belastungsbedingte Beschwerden Schultergelenke beidseits bei:
-
Status nach Arthroskopie Schulter rechts mit
Rotatorenmanschettenrekon
struk
t
ion
,
Acromioplastik
und AC-Gelenksresektion am
3.
Juli 2012
-
w
eichteilbeding
t
er
Periar
t
hropathie
S
chultergelenk links > rechts, linkssei
tig MRI-dokumentierte
r
leicht
g
radige
r
Tendinopathie
der
Supraspinatus
sehne
mit diskreter Bursitis
subacromialis
und diskret beginnender
acro
mioclaviculärer
Arthrose
-
Belastungsbedingte
lumbovertebrale
Miss
e
mpfindung bei
lumbosacraler
Übergangsanomalie mit
Nearthrosbildung
linksbetont, beginnender
Chond
rose
und
Spondylarthrose
L4/L5
-
k
eine Hinweise weder für eine facettengelenksfortgeleitete noch
radikuläre
Reiz- oder Ausfalls
s
ymptomatik
-
Diskret beginnende mediale
Gonarthrosen
beidseits mit
retropatellärer
Ausziehung im
Oberpol
rechts
-
a
namnestisch ohne Ergussbildung respektive Dekompensationen
-
Lyp-Lymphödembildung
an der unteren Extremität beidseits mit
-
d
iffus
e
n
Weichteilmissempfindungen
und weichteilbedingter
Periarthro
pathie
medialbetont
in beiden Kniegelenken
Dazu hielten sie fest, dass
die Beschwerdeführerin zuletzt als
Endoskopie
assistentin
in der Gastroenterologie gearbeitet habe. Die Tätigkeit sei zu circa 80
%
stehend und gehend und zu circa 20
%
sitzend ausgeübt worden mit oft manueller Tätigkeit, Bewegung der oberen Extremitäten und
des
Schulter
gürtelbereich
s
,
ohne repetitiv Heben und Tragen von mehr als leichten Ge
wichten (S. 32).
Der Rheumatologe führte aus, seit
der letzten Begutachtung habe sich die Situation am Schultergelenk rechts deutlich verbessert, es resul
tiere ein stationärer Zustand betreffend Kniegelenke und Lendenwirbelsäule, an der Halswirbelsäule bestünden nach Angaben der Beschwerdeführerin seit den beiden Infiltrationen keine Beschwerden mehr (S.
47).
Aus neuropsychologischer Sicht wurde dargelegt, dass d
ie Testergebnisse auf ein Aggravationsverhalten der Beschwerdeführerin schliessen lassen
würden
. Die Ergebnisse der Leistungstest
s
würden deshalb nicht inhaltlich ausgewertet werden können und wegen mangelnder Mitarbeit keine verwertbaren neuropsy
chologischen Befunde liefern
. Es könne daher keine Einschätzung der Arbeits
fähigkeit vorgenommen werden
(S.
55
).
Der Psychiater schilderte, die
Beschwerdeführerin leide seit 2001 unter einer depressiven Störung, die gegenwärtig dank einer psychiatrischen und psycho
therapeutischen Behandlung nur eine leichte Episode zeige. Insofern sei
die Störung
seit der letzten B
e
gutachtung gebessert. Ein sozialer Rückzug bestehe nicht, der Antrieb sei nur geringfügig gestört, es bestünden keine
Suizidgedan
ken
und die Beschwerdeführerin wirke nur noch geringfügig depressiv. Die geschilderten Angstgefühle in Stressmomenten mit dem Gefühl der körperlichen Lähmung und von Luftnot seien Ausdruck einer inneren Gereiztheit, die au
ch zu einer depressiven Störung passe
. Die Kriterien für eine Angst- oder
Panik
störung
würden nicht vollends erfüllt.
Die Beschwerdeführerin
sei in der Lage, enge Räume zu betreten oder sich in der Öffentlichkeit aufzuhalten. Auch bestehe keine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, da die Schmerzen und das körperliche Erschöpfungsgefühl im Rahmen der affektiven Störung aufträ
ten, was ein Ausschlusskriterium für die
somatoforme
Schmerzstörung sei (S. 59 f.). Seit der letzten Begutachtung zeige sich eine gebesserte depressive Störung.
Der b
ehandelnde Psychiater der Beschwerdeführerin
gehe von einer mittelgradi
gen oder schweren depressiven Episode aus. Im psychopathologischen Befund würden jedoch Hinweise fehlen, die dafür sprächen. So werde in seinem Bericht keine Antriebsstörung, kein soziale
r Rückzug, keine Appetitstörung und
keine Schlafstörung
berichtet
und eine Verlangsamung des Gedächtnisses sei nicht nachvollziehbar. Auch hier könne damit von einer leichten depressiven Episode ausgegangen werden. Die erwähnte Antriebslosigkeit erscheine nicht im psy
chopathologischen Befund und werde auch nicht näher begründet. Die geschil
derten Einschränkung
en
könnten
in der hiesigen Untersuchung aufgrund der deutlichen Besserung der depressiven Störung nicht bestätigt werden (S. 6
1).
In der interdisziplinären Beurteilung legten die Experten dar, d
ie Beschwerde
führerin
sei
ab Zeitpunkt des Verlaufsg
utachtens für die bisherige Tätigkeit als
Endoskopieassistentin
und in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig. Das zumutbare Belastungsprofil beinhalte eine Tätigkeit ohne repetitive
Über
kopfarbeiten
mit Meiden repetitiver Tätigkeiten in HWS-Extensionsstellung, Vermeiden repetitiv
vornübergebückter
Arbeiten mit Möglichkeit zu wechseln
den Körperpositionen, stehende oder sitzende Positionen ohne kniende
Zwangs
haltung
und ohne repetitiv Begehen von Treppen und Leitern, ohne repetitiv Heben u
nd Tragen von Gewichten über 15
kg, ebenso sollten andauernde sitzende Arbeitspositionen ohne zwischenzeitlich Stehen oder Gehen vermieden werden. Die Adipositas habe allgemein Einfluss auf die Belastbarkeit, sei aber zu verbessern. Für schwere körperliche Arbeiten bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr,
hingegen
bestehe für leicht
e
bis zeitweise mittelschwere körperliche Tätigkeiten wie soeben beschrieben eine volle Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der
leichten depressiven Episode sei aus psychiatrischer Sicht eine einfach struktu
rierte serielle Tätigkeit ohne Stress zu empfehlen (S. 72 f.).
Ausgehend von der letzten Begutachtung im Jahr 2010 zeige sich im Gegensatz zu damals nur eine leichte depressive Episode; es sei eine Besserung der depressiven Störung eingetreten. Der behandelnde Facharzt
J.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begründe nicht, weshalb eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit gegeben sein solle. Im psychopathologischen Befund würden Hinweise fehlen, die für eine mittelgradige depressive Episode sprechen könnten (S. 73). Es werde keine Antriebsstörung berichtet, kein sozialer Rückzug, keine Appe
titstörung, keine Schlafstörung und eine Verlangsamung des Gedächtnisses
sei
nicht nachvollziehbar. Die durch Facharzt
J.___
geschilderten Einschränkungen könnten in der Untersuchung aufgrund der deutlichen Besserung der depressiven Störung nicht bestätigt werden (S. 74). Der Zustand habe sich nicht nur aus psychiatrischer, sondern auch aus somatischer Sicht verbessert (S.
75).
4
.3
Im Untersuchungsbericht des
K.___
vom 2
5.
August 2014 (
Urk.
7/146/3-14)
hielten
lic
. phil.
L.___
und
Dr.
med.
M.___
f
est, dass sich aus neurologischer Sicht aufgrund der kognitiven Leistungsschwankungen eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für anspruchsvolle Tätigkeiten ergebe, die eine besondere Aufmerksamkeit und Konzentration erfordern würden (
Urk.
7/146/6). Es würden schwankende kognitive Leistungen im
attentionalen
,
mnestischen
und exekutiven Bereich ermittelt (
Urk.
7/146/8).
Der
Symptom
validierungstest
zeige eine schwankende Kooperation
s
- und
Leistungsbe
reitschaft
, wobei der Test wegen ungenügender Validität nur in Ergänzung zu besser normierten Symptomvalidierungstests verwendet werden solle (
Urk.
7/146/11).
4.4
Im Bericht vom 1
5.
September 2014 (
Urk.
7/150/31) hie
lten Facharzt
J.___
und
Dr.
phil.
N.___
, Klinischer Psychologe und Supervisor, des
O.___
fest, dass
bei der Beschwerdeführerin
seit 2006 eine mittelgradige depressive Störung mit folgenden Symptomen vorhanden sei: Ratlosigkeit,
Ohnmachtgefühle
und Aggressionen, Kraftlosigkeit, Atemnot (mehrmals täglich), Schweissausbrüche, Zittern, Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Antriebslosigkeit, Rückzugsverhalten, Schlafstörungen (Wechsel
Hypersomnie
, Schlaflosigkeit), Gedankenkreisen, Vergesslichkeit, Konzentrationsstörungen, Sinnlosigkeitsgedanken, Appetitzunahme, Suizidideen deutlich vorhanden, keine Suizidversuche, keine akute Suizidalität, Verlust von Selbstvertrauen. Eine Verbesserung sei in keiner Weise auszumachen, im Gegenteil bestehe eine deutliche Zunahme der Aggressionen und der Depressionen bei kleineren Abständen zwischen den Depressionen.
5.
Das polydisziplinäre Verlaufsgutachten des
B.___
vom 9. April 2014 (E. 4.2)
beruht auf den erforderlichen allgemeininternistischen,
rheumatologischen, psy
chiatrischen und
neuropsychologischen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten
Vorakten
erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten der Beschwer
deführerin auseinander.
Insbesondere zeigten sie auf, dass
sich die depressive Störung seit der letzten Begutachtung dank einer
psychiatrischen und psycho
therapeutischen Behandlung
gebessert
hat
. Ebenso
haben
sich
die körperlichen Beschwerden betreffend Schultergelenk und Halswirbelsäule seit der letzten Begutac
htung deutlich verbessert
, wobei aus körperlicher Sicht bereits
damals
eine volle
Arbeitsfähigkeit festgestellt
worden war
.
Die Gutachter legten dar, dass die neuropsychologischen Testergebnisse auf ein Aggravationsverhalten der Beschwerdeführerin schliessen lassen, weshalb
sie
aus neuropsychologischer Sicht keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
vornehmen konnten
.
Sie gelang
ten sodann
zum ausführlich begründeten und für das Gericht nachvollziehbaren Schluss, dass
die
Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als
Endosko
pieassistentin
und in einer
leicht
en
bis zeitweise mittelschweren körperliche
n
Verweist
ätigkeit
zu 100
%
arbeitsfähig ist
, wobei repetitive Überkopfarbeiten,
repetitive Tätigkeiten in HWS-Extensionsstellung,
repetitiv
vornübergebückte
Arbeiten, repetitives Begehen von Treppen und Leitern und repetitives Heben und Tragen von Gewichten über 15 kg zu vermeiden sind. Ebenso sollten kniende Zwangshaltungen sowie andauernde sitzende Arbeitspositionen ohne zwischenzeitlich Stehen oder Gehen oder ohne die
Möglichkeit zu wechselnden Körperpositionen vermieden werden.
Das Gutachten entspricht damit den recht
sprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische
Ent
scheidungsgrundlage
(vgl. E. 1.4
hievor
).
6.
6.1
Die Beschwerdeführerin machte geltend,
sie sei in ihrer angestammten Tät
igkeit zu 100
%
arbeitsunfähig
,
und verwies dazu unter anderem auf die rheumatolo
gische Beurteilung von
Dr.
med.
P.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, vom 2
6.
November 2014 (
Urk.
7/160
/1-10
und
Urk.
7/167)
, auf den Untersuchungsbericht des
K.___
vom 2
5.
August 2014 (E. 4.3)
und auf die Stellungnahme von Prof.
Dr.
med.
Q.___
, Innere Medizin/Gastroenterolo
gie FMH
,
vom 2
5.
Juli 2014 (Urk. 7/146/1 f.).
6.
2
Gemäss dem Untersuchungsbericht des
K.___
besteht bei der
Beschwerdeführerin
eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten, die eine besondere Aufmerksamkeit und Konzentration erfordern. Anlässlich der Untersuchung zeigte die Beschwerdeführerin jedoch eine schwank
ende Kooperation
s
- und Leistungsbereitschaft. Bereits
bei
der
Verlaufs
begutachtung
durch das
B.___
liessen die Befunde auf ein
Aggravationsverhal
ten
schliessen
(E. 4.2).
Zwar führten
lic
. phil.
L.___
und
Dr.
M.___
des
K.___
an,
dass
der von ihnen verwendete Symptomvalidierungstest eine ungenügende Validität aufweise und nur in Ergänzung zu besser normierten Tests verwendet werden solle. Die Beschwerdeführerin zeigte jedoch bereits in den zwei vorangegangenen Testverfahren eine mangelnde Mitarbeit (E. 4.2).
Die Untersuchungsergebnisse vom 2
5.
August 2014 sind deshalb mit Zurückhaltung zu würdigen und vermögen jedenfalls die 100%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit nicht in Frage zu stellen.
6.
3
Gemäss der rheumatologischen Beurteilung von
Dr.
P.___
sei die Beschwerde
führerin als
Endoskopieschwester
in keiner Weise arbeitsfähig (S. 9).
Eine Begründung dieser Einschätzung erfolgte ebenso wenig, wie Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit in anderen Tätigkeiten oder zu einem zumutbaren
Belastungs
profil
. Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit kann damit nicht nachvollzogen werden.
Anlässlich der
Verlaufsb
egutachtung setzten sich die Experten des
B.___
ausführlich mit den körperlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auseinan
der
. Sie legten dar, dass bei der Beschwerdeführerin eine
Belastbarkeitsein
schränkung
besteh
t
und zeigten detailliert auf, welches Belastungsprofil ihr noch zumutbar ist. Die Tätigkeit als
Endoskopie
a
ssistentin
bezeichneten sie dabei als ideal, da sie sämtlich
e Schonkriterien berücksichtigt
(
Urk.
7/130 S. 4
6 f.
).
Ob
Dr.
P.___
die
Vorakten
bekannt waren, wird aus ihrem Bericht nicht ersichtlich, jedenfalls setzte sie sich mit diesen, insbesondere mit dem
Verlaufs
g
utachten
des
B.___
und den darin aufgeführten Diagnosen und
den abweichenden
Einschätzungen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, nicht auseinander.
Dr.
P.___
äusserte sich zudem überhaupt nicht zu
r
im Revisionsverfahren im Vordergrund stehenden Frage der
revisionsbegründende
n
Veränderung
, mithin
der
Krankheitsentwicklung und
de
m
Verlauf
s
der Arbeits
unfähigkeit
, so dass es ihrem Bericht von vornherein am r
echtlich verlangten Beweiswer
t mangelt (Urteil des Bundesgerichts 8C_162/2015 vom 30. Sep
tember 2015 E. 2.2).
Der
Bericht von Dr.
P.___
vermag
damit keine Zweifel an der Beweiskraft des
B.___
-
Verlaufsg
utachtens zu begründen.
6.4
Gemäss Prof.
Dr.
Q.___
sei das Berufsbild der
Endoskopiepflege
in den ver
gange
nen Jahren von der körperlichen Belastung eher anspruchsvoller geworden. So müssten Patienten teilweise unter
Sedation
aus der
Linksseiten
lage
in die Rückenlage und danach häufig wiederum in eine Seitenlage gebracht werden, was mit einer erheblichen Kraftanstrengung verbunden sei. Die Arbeit als
Endoskopiepflegende
erfordere neben theoretischem Wissen eine hohe geis
tige Präsenz und Aufmerksamkeit.
Gemäss den Schilderungen von Prof.
Dr.
Q.___
ist bei der Arbeit als
Endoskopieassistentin
mitunter
eine erhebliche Kraftanstrengung erforderlich.
Nach Angaben der
B.___
-Gutachter
sind der Beschwerdeführerin unter anderem Tätigkeiten ohne
repetitiv
es
Heben u
nd Tra
gen von Gewichten über 15
kg
zumutbar. Das
zwischendurch erforderliche
Dre
hen der Patienten von der Seiten- in die Rückenlage und umgekehrt entspricht jedoch nic
ht einer repetitiven Tätigkeit und widerspricht damit dem von den
B.___
-Gutachtern aufgestellten Belastungsprofil nicht. Auch
die Stellungnahme von Prof. Dr.
Q.___
vermag damit nichts daran zu ändern, dass die Beschwer
deführerin trotz ihrer körperlichen Beschwerden in ihrer angestammten Tätig
keit nach wie vor
zu 100
%
arbeitsfähig ist.
7.
Die Beschwerdeführerin machte weiter geltend,
dass sich ihr psychischer Gesundheitszustand deutlich verschlechtert habe
,
und verwies dazu auf einen Bericht ihres
behandelnden Psychiaters
J.___
und
Dr.
phil.
N.___
des
O.___
vom 1
5.
September 2014
(E. 4.4).
Die behandelnden
Fachleute
führten in ihrem Bericht verschiedene
Symptome der depressiven Störung auf
, die zur Hauptsache
bereits ihren Berichten vom 8.
Oktober 2012 (
Urk.
7/94/6) und
7.
November 2012 (
Urk.
7/98/2) zu entnehmen
waren
(
Ratlosigkeit,
Aggressionen, Kraftlosigkeit, Atemnot
[
mehrmals täglich
]
, Schweissausbrüche, Zittern, Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Antriebslosigkeit, Rückzugsverhalten, Schlafstörungen
[
Wechsel
Hypersomnie
, Schlaflosigkeit
]
,
Appetitzunahme, Suizidideen deutlich vorhanden, keine Suizidver
suche, keine akute Suizidalität). Die Berichte
vom 8. Oktober und 7. November 2012
wurden vom
B.___
-Gutachter
Dr.
G.___
kritisch gewürdigt, die geschilderten Einschränkungen konnten von ihm anlässlich der Begutach
tung aufgrund
einer
deutlichen Besserung der depressiven Störung
jedoch
nicht bestätigt werden (Urk.
7/130/60
f.
)
.
Mit seinen Ausführungen setzten sich die Ärzte des
O.___
nicht auseinander, eine
ihrer Ansicht nach erfolgte
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes kann damit nicht nachvollzogen werden.
Die Beschwerdeführerin ist zudem
seit 2008 beim
O.___
in Behandlung, womit sich die Anwendung der einschlägigen Rechtsprechung aufdrängt, wonach
behandelnde Spezialisten sich in erster Linie auf die Behandlung zu
konzentrieren haben und bei ihren Berichten die Erfahrungstatsache, wonach diese aufgrund des Vertrauensverhältnisses zu ihren Patienten im Zweifelsfall eher zu deren Gunsten aussagen, zu berücksichtigen ist (
BGE 135 V 465
E. 4.5).
Der Bericht
des
O.___
vermag
damit keine Zweifel an der Beweiskraft des
B.___
-Gutachtens zu begründen
,
weshalb
auch aus psychiatrischer Sicht von einer
wesentlichen gesundheitlichen Verbesserung und einer
vollen Arbeitsfä
higkeit sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit auszugehen ist.
8.
Zusammenfassend hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
seit dem 1
2.
Oktober 2010 (Vergleichszeitpunkt)
sowohl in somatischer als auch psychischer Hinsicht verbessert
. Sie ist
in ihrer angestammten
und
in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig
, womit
kein
Rentenanspruch
mehr besteht
.
Von einem aktuellen polydisziplinären Gutachten beziehungsweise einer Ergänzung des
B.___
-Verlaufsgutachtens - wie dies die Beschwerdeführerin
verlangte
- sind keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf
in
antizipierter Beweiswürdigung verzichtet wird
. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
9
.
9
.1
Die Kosten des Verfahrens (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) sind auf
Fr. 8
00.--
festzulegen.
9
.2
D
er unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
reichte
trotz entspre
chender telefonischer Aufforderung
(
Urk.
16)
keine Honorarnote
ein.
Seine E
nt
schädigung
ist
deshalb vom Gericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
)
auf
Fr.
1‘800.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
fest
zusetzen.
9.3
9.3.1
Mit Verfügung vom
4.
Oktober 2015 (
Urk.
13) gewährte
das hiesige Gericht
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche
Rechtspflege
.
Die Beschwerdeführerin wurde auf § 28
lit
. a
GSVGer
in Verbindung mit
Art.
120 der Zivilprozessord
nung
(ZPO)
aufmerksam gemacht, wonach das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege entzieht, wenn der Anspruch darauf nicht mehr besteht.
Mit Ein
gabe vom 1
8.
Dezember 2015 (
Urk.
15) teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sich die
Protekta
Rechtsschutzversicherung bereit erklärt habe, sich mit einem Betrag von pauschal
Fr.
3‘000.-- an den bislang angefallenen Anwaltskosten zu beteiligen.
Über allfällige weitere Leistungen werde die
Protekta
nach Einrei
chung einer Zwischenabrechnung befinden. Das Gericht werde diesbezüglich weiterhin auf dem Laufenden gehalten. Trotz entsprechender telefonischer Aufforderung (
Urk.
16) reichte die Beschwerdeführerin keine weitere Korr
espon
denz mit der
Protekta
ein.
9.3.2
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ist nicht voraussetzungslos und insoweit subsidiär, als die Pflicht des Staates, der mittellosen Partei für einen nicht aussichtslosen Prozess die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, nur dann zum Tragen kommt, wenn keine Drittpersonen für die Prozessfinanzierung aufkommen. Werden die Kosten durch eine Rechtsschutzversicherung getragen, fehlt die Bedürftigkeit (Urteil des Bundesgerichts 8C_27/2016 vom
5.
April 2016 E. 3 mit Hinweisen).
Bei nachträglicher Kostengutsprache durch eine Rechts
schutzversicherung ist die bereits gewährte unentgeltliche Rechtspflege dem
nach gestützt auf
Art.
120 ZPO
wieder zu entziehen.
9.3.3
Die Beschwerdeführerin hat im Formular vom 1
3.
Juli 2015 verschwiegen, dass sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügt (
Urk.
11 S. 1). In Anbetracht der dem Rechtsvertreter bereits gewährten Kostengutsprache von
Fr.
3‘000.-- und den von der Rechts
s
chutzversicherung in Aussicht gestellten weiteren Leistungen (Beilage zu
Urk.
15) ist davon auszugehen, dass keine Mittellosigkeit besteht. Das Gericht hat insbesondere nicht dafür einzustehen, dass die Beschwerdeführerin offenbar
durch (bewusstes) Zuwiderhandeln gegen
die
Allgemeine
n
Vertragsbedingungen
die rechtzeitige
Kostengutsprache
durch die
Rechtsschutzversicherung
(vgl. dazu Beilage zu
Urk.
15) vereitelt hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_27/2016 vom
5.
April 2016 E. 3). Schliesslich hat es der Rechtsvertreter - entgegen den entsprechenden gerichtlichen Aufforderungen (
Urk.
13,
Urk.
16) - auch unterlassen, über die weiteren Vergütung seitens der Rechtsschutzversicherung zu informieren. M
angels anderslautender Angaben ist
unter diesen Umständen
davon auszugehen, dass die Kostenbeteiligung(en) der
Rechts
schutzversicherung
die Auslagen der Beschwerdeführerin
bezüglich der
Verfahrenskosten und
der
Prozessentschädigung zu decken vermögen.
Ihr
Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege besteht
damit
nicht mehr,
weshalb
der Beschwerdeführerin
diese rückwirkend
zu entziehen ist.
9.3.4
Die Kosten des Verfahrens sind demnach ausgangsgemäss der Beschwerdeführe
rin aufzuerlegen. Eine
Vergütung der Anwaltskosten
entfällt
.
Das Gericht beschliesst:
Die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
4.
Oktober 2015 gewährte unentgelt
liche Rechtspflege wird
ihr
entzogen.
Sodann
erkennt
das
Gericht:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
8
00.-- werden de
r
Beschwerdeführer
in
auferlegt
.
Rechnun
g und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Eric Stern
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher