# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53a0b8b6-69bd-558b-8426-48eb1ac5da44
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 15.12.2017 S 2016 150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2016-150_2017-12-15.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 150

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Meisser
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuar Ott

URTEIL

vom 15. Dezember 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, gesetzlich vertreten durch die Eltern,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. Christian Thöny,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (Hilflosenentschädigung)

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1. A._____ wurde am 14. November 2007 auf Grund eines gemischten psy-

chomotorischen Entwicklungsrückstandes mit Sprachentwicklungsstörun-

gen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die 

IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) übernahm am 

8. Januar 2008 die durch den Heilpädagogischen Dienst Graubünden für 

A._____ geplante heilpädagogische Früherziehung bis zum Kindergar-

teneintritt als Sonderschulmassnahme.

2. Im Schreiben vom 26. Mai 2010 an die IV-Stelle (Posteingang: 4. Juni 

2010) stellte Dr. med. B._____ die Diagnose einer Autismusspek-

trumstörung und meldete A._____ bei der IV-Stelle für das Geburtsgebre-

chen (GG) 401 resp. 405 zum Leistungsbezug an. Gemäss Mitteilung 

vom 1. Juli 2010 übernahm die IV-Stelle die Kosten für die Behandlung 

des GG 405 inkl. ärztlich verordneter Behandlungsgeräte. Auf Antrag von 

Dr. med. B._____ übernahm die IV-Stelle gemäss Mitteilung vom 5. Ok-

tober 2012 die Kosten für eine ambulante Ergotherapie während einem 

Jahr, wobei die Kostengutsprache jeweils am 27. Juni 2013 und 23. Juli 

2014 verlängert wurde. Bereits mit Schreiben vom 28. August 2012 hatte 

Dr. med. B._____ der IV-Stelle mitgeteilt, dass A._____ neu durch eine 

Sonderschulungsinstitution integriert geschult und ab August 2012 die Er-

gotherapie auch dort durchgeführt werde. Im Verlaufsbericht von Dr. med. 

C._____ vom 20./24. September 2012 erachtete dieser eine (ambulante) 

Psychotherapie als indiziert, wofür am 5. Oktober 2012 ebenfalls eine 

Kostengutsprache für ein Jahr erfolgte.

3. Mit Schreiben vom 5. September 2014, stellte Dr. med. D._____ auf 

Grund von Tic-Störungen, welche für das GG 405 typisch seien, bei der 

IV-Stelle ein Gesuch um Kostenübernahme für medizinische Massagen. 

Dieses Gesuch lehnte die IV-Stelle mit Schreiben vom 10. September 

2014 infolge fehlender Anerkennung dieser Behandlungsmethode ab.

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4. Am 27. Mai 2015 verlängerte die IV-Stelle die Kostengutsprache sowohl 

für die medizinischen Massnahmen (bis zum 31. Mai 2020) als auch für 

die ambulante Ergotherapie (bis zum 31. Mai 2017). Am 2. März 2016 

lehnte die IV-Stelle, nach Durchführung des Vorbescheidsverfahrens, die 

Kostengutsprache für ein Dreirad-Velo-Haverich mangels schwerer Be-

wegungsstörung ab.

5. Mit entsprechendem Formular vom 25. Mai 2016 wurde für A._____ um 

die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige nachge-

sucht. Gestützt auf den Abklärungsbericht vom 5. September 2016 und 

nach Durchführung des Vorbescheidsverfahrens, gewährte die IV-Stelle 

A._____ mit Verfügung vom 31. Oktober 2016 eine Hilflosenentschädi-

gung für Minderjährige wegen mittlerer Hilflosigkeit ab 1. Mai 2014 bis 

31. Dezember 2018. Dabei ging sie von regelmässiger und erheblicher 

Hilfe bei mehreren Lebensverrichtungen aus. Eine leichte Hilflosigkeit 

nahm sie ab Dezember 2008 und eine mittlere ab Dezember 2011 an. In-

folge verspäteter Anmeldung habe die IV-Stelle erst durch den Verlaufs-

bericht von Dr. med. D._____ vom 22. Mai 2015 Kenntnis davon erhalten, 

weshalb die Leistungen ab dem 1. Mai 2014 nachzuzahlen seien.

6. Am 16. November 2016 wurde im Namen von A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden erhoben und die Aufhebung des angefochtenen Entscheides 

sowie die Verpflichtung der IV-Stelle zur Leistung einer Hilflosenentschä-

digung wegen leichter Hilflosigkeit bereits ab 1. September 2011 und 

dann wegen mittlerer Hilflosigkeit ab dem 1. Dezember 2011 beantragt. 

Der Beschwerdeführer wirft der IV-Stelle im Ergebnis eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes vor, weil diese, aufgrund eines durch 

Dr. med. B._____ (recte: Dr. med. C._____) am 20./24. September 2012 

unvollständig beantworteten Formulars, weitere Abklärungen hinsichtlich 

des behinderungsbedingten Mehraufwandes an Hilfeleistungen und per-

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sönlicher Überwachung hätte anstellen müssen. Aufgrund der bereits 

früher gestellten Diagnose und der getroffenen Behandlungsmassnahmen 

hätten überdies weitere Anhaltspunkte für eine entsprechende Hilfsbe-

dürftigkeit bestanden, was die Pflicht zu weiteren Abklärungen begründet 

habe.

7. In der Vernehmlassung vom 9. Januar 2017 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den ange-

fochtenen Entscheid vom 31. Oktober 2016. Die IV-Stelle habe den Un-

tersuchungsgrundsatz nicht verletzt, wenn sie gestützt auf den Verlaufs-

bericht von Dr. med. C._____ vom 20./24. September 2012 keine weite-

ren Abklärungen hinsichtlich eines behinderungsbedingten Mehraufwan-

des getätigt habe. Ferner sei die IV-Stelle in vorliegenden Fall auch nicht 

bereits aufgrund der Diagnose und Behandlung gehalten gewesen, das 

Vorhandensein einer Hilflosigkeit weiter abzuklären. Im Ergebnis hielt sie 

daran fest, dass die Anmeldung verspätet erfolgt sei. Sie habe erst mit 

dem Arztbericht von Dr. med. D._____ vom 22. Mai 2015 Kenntnis von 

der Hilflosigkeit erhalten, weil dieser darin neu einen behinderungsbeding-

ten Mehraufwand erwähnt habe. Ab diesen Zeitpunkt hätte ein Hinweis 

auf die Möglichkeit einer Hilflosigkeitsentschädigung erfolgen sollen, wes-

halb im Ergebnis ab dem 1. Mai 2014 ein Leistungsanspruch bestehe.

8. In der Replik vom 16. Januar 2017 machte der Beschwerdeführer geltend, 

dass die IV-Stelle sich nicht auf die Angaben von Dr. med. C._____ vom 

20./24. September 2012 hinsichtlich eines noch fehlenden behinderungs-

bedingtem Mehraufwand an Hilfeleistungen und persönlicher Überwa-

chung hätte verlassen dürfen, sondern bei den richtigen Stellen, insbe-

sondere Dr. med. D._____ und Dr. med. B._____, nachzufragen gewesen 

wäre, weil diese bereits früher als behandelnde Ärzte Ansprechpersonen 

der IV-Stelle gewesen seien oder den behinderungsbedingten Mehrauf-

wand beurteilt hätten. Des Weiteren wurde der Entscheid der IV-Stelle, in-

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folge der verspäteten Anmeldung einen Anspruch auf Hilflosenentschädi-

gung nicht bereits ab September bzw. Dezember 2011 anzuerkennen, als 

unverständlich und überspitzt formalistisch betrachtet, zumal die IV-Stelle 

als andere als fehlerlos abgeklärt habe. Des Weiteren sei der Fehler bei 

der Beantwortung des ärztlichen Fragebogens vom 20./24. September 

2012 ebenfalls der IV-Stelle zuzurechnen, da Ärzte, welche der IV-Stelle 

Bericht erstatteten, als deren Hilfspersonen gälten. Zudem treffe die IV-

Stelle auch eine Aufklärungs- und Beratungspflicht gegenüber den ge-

setzlichen Vertretern des Beschwerdeführers, welcher die IV-Stelle unge-

nügend nachgekommen sei. Damit sei der rückwirkende Anspruch auch 

unter diesem Gesichtspunkt gutzuheissen.

9. In der Duplik vom 19. Januar 2017 bestritt die IV-Stelle die beschwerde-

führerische Schlussfolgerung, wonach Fehler von Ärzten, welche der IV-

Stellen Bericht erstatteten, als Hilfspersonen der IV-Stelle zu betrachten  

und allfällige Fehler der berichterstattenden Ärzte der IV-Stelle anzurech-

nen seien. Die IV-Stelle sei ihrer Abklärungspflicht hinreichend nachge-

kommen. Schliesslich gehe die IV-Stelle zwar zu Gunsten des Beschwer-

deführers davon aus, dass seit Dezember 2008 eine leichte Hilflosigkeit 

bestanden habe, dies aber nicht zweifelsfrei bewiesen sei. Insbesondere 

sprächen aktenkundige Arztberichte tendenziell dagegen.

10. Am 24. Januar 2017 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

noch seine Honorarnote ein.

Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen Ent-

scheid sowie die weiteren aktenkundigen Unterlagen, wird soweit erfor-

derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 31. Oktober 2016. Eine solche An-

ordnung, die laut Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsge-

richt am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegt, kann beim Verwaltungs-

gericht des Kantons Graubünden als örtlich und sachlich zuständigem 

Versicherungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. 

Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20] sowie Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemei-

nen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Als Adressat 

dieser Verfügung ist der Beschwerdeführer von der angefochtenen Verfü-

gung überdies unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse 

an deren Aufhebung oder Änderung. Demnach ist er zur Beschwerde-

führung berechtigt (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Der Be-

schwerdeführer hat seine Beschwerde zudem frist- und formgerecht ein-

gereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 39 

Abs. 1 ATSG sowie Art. 61 lit. b ATSG).

2. a) Strittig und zu klären ist, ab welchem Zeitpunkt dem Beschwerdeführer 

eine Hilflosenentschädigung leichten bzw. mittleren Grades zusteht. Un-

bestritten ist der festgestellte Grad der Hilflosigkeit. Als hilflos gilt eine 

Person, die wegen einer Beeinträchtigung ihrer Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Dabei ist zu unterscheiden zwischen 

schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG). 

Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person in allen all-

täglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 

Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der 

persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über 

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die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Hilflosigkeit gilt bei-

spielsweise als mittelschwer, wenn die versicherte Person in den meisten 

alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf 

die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV) oder wenn sie in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-

cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dau-

ernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV). Als 

leicht gilt die Hilflosigkeit unter anderem dann, wenn die versicherte Per-

son in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. a 

IVV), wenn sie einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf 

(Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV) oder wenn sie eine ständige sowie besonders 

aufwendige Pflege benötigt (Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV). Minderjährige haben 

keinen Anspruch auf Hilflosenentschädigung, wenn sie lediglich auf le-

benspraktische Begleitung angewiesen sind (Art. 42bis Abs. 5 IVG). 

Nach Art. 35 Abs. 1 IVV entsteht der Anspruch auf Hilflosenentschädi-

gung am ersten Tag des Monats, in dem sämtliche Anspruchsvorausset-

zungen erfüllt sind. Der Anspruchsbeginn setzt bei volljährigen und min-

derjährigen Versicherten nach dem ersten Lebensjahr, neben den versi-

cherungsmässigen Voraussetzungen sowie der Hilflosigkeit im Sinne von 

Art. 9 ATSG, insbesondere auch der Ablauf des Wartejahres gemäss 

Art. 42 Abs. 4 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG voraus (vgl. zum Ganzen 

BGE 137 V 351, Urteile des Bundesgerichts 8C_864/2015 vom 30. März 

2015 E.5.3.2 und 9C_431/2008 vom 26. Februar 2009 E.4.1; MEY-

ER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 42-42ter 

Rz. 16 ff.).

b) Als alltägliche Lebensverrichtungen im vorgenannten Sinne gelten nach 

ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung (a) das Ankleiden, (b) das 

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Aufstehen, Absitzen und Abliegen, (c) das Essen, (d) die Körperpflege, 

(e) das Verrichten der Notdurft und (f) die Fortbewegung (im oder ausser 

Haus) sowie die Kontaktaufnahme (BGE 133 V 450 E.7.2, 127 V 94 E.3c, 

125 V 297 E.4a, 121 V 88 E.3a). Umfasst eine dieser Lebensverrichtun-

gen mehrere Teilfunktionen, ist für die Bejahung einer rechtserheblichen 

Hilfestellung nicht erforderlich, dass die versicherte Person bei allen Teil-

funktionen fremder Hilfe bedarf. Es genügt vielmehr, wenn sie bei der 

Ausübung einer oder mehrerer dieser Teilfunktionen auf regelmässige 

und erhebliche Hilfe Dritter angewiesen ist (BGE 133 V 450 E.7.2, 121 V 

88 E.3c, 117 V 146 E.2; LOCHER/GÄCHTER, Grundriss des Sozialversiche-

rungsrecht, 4. Aufl., Bern 2014, § 11 Rz. 9). Dabei kann die benötigte Hil-

fe nicht nur in der direkten Dritthilfe, sondern auch in der Überwachung 

bei der Vornahme einer relevanten Lebensverrichtung bestehen (soge-

nannte indirekte Dritthilfe: BGE 121 V 88 E.3c, 107 V 145 E.1c und 1d; 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes I 565/04 vom 31. Mai 

2005 E.2.2). Bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit in den einzelnen Le-

bensverrichtungen sind Hilfsmittel insoweit zu berücksichtigen, als sie von 

der Invalidenversicherung finanziert werden und der versicherten Person 

deren Inanspruchnahme zugemutet werden kann (BGE 117 V 146 E.3a).

c) Ist die Hilflosigkeit von Minderjährigen zu beurteilen, so ist bei der Be-

messung der Hilfsbedürftigkeit gemäss Art. 37 Abs. 4 IVV nur der Mehr-

bedarf an Hilflosigkeit und persönlicher Überwachung im Vergleich zu 

nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu beachten. Diese Re-

gelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse 

Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. 

Massgebend für die Bemessung der Hilflosigkeit bei Minderjährigen ist 

deshalb der Mehraufwand an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung 

im Vergleich zu einem nicht invaliden Minderjährigen gleichen Alters 

(BGE 137 V 424 E.3.3.3.2, 113 V 17 E.1a; LOCHER/GÄCHTER, a.a.O., § 11 

Rz. 15). Die Ermittlung dieses Mehraufwandes setzt eine Definition des 

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Normalbedarfs gesunder Kinder voraus. Eine solche Definition findet sich 

im Anhang III zum Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversiche-

rung (BSV) über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversiche-

rung (KSIH). Das KSIH richtet sich an die IV-Stellen und dient dazu, eine 

rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten. Für das Verwal-

tungsgericht ist es nicht verbindlich. Dieses hat die fraglichen Regelungen 

indessen zu berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste 

und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Be-

stimmungen ermöglichen, mithin wendet das Gericht solche Verwal-

tungsweisungen an, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der 

rechtlichen Vorgaben erlauben (BGE 132 V 121 E.4.4, 131 V 45 E.2.3, 

130 V 172 E.4.3.1; TRAUB, in: STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], 

Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz. 5.161). 

d) Den für die Beurteilung der Hilflosenentschädigung massgeblichen Sach-

verhalt hat die zuständige IV-Stelle von Amtes wegen mit dem Beweis-

grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festzustellen (Art. 43 Abs. 1 

ATSG). Hierfür ist eine enge Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwal-

tung notwendig. Dabei hat der Arzt anzugeben, inwiefern die versicherte 

Person aufgrund der bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigung in 

ihren körperlichen und/oder geistigen Funktionen eingeschränkt ist. Der 

Versicherungsträger kann alsdann an Ort und Stelle weitere Erhebungen 

vornehmen, die er in einem Abklärungsbericht festzuhalten hat (BGE 130 

V 61 E.6.1.1). Einem solchen Bericht kommt nach der bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung voller Beweiswert zu, wenn als Berichterstatter ei-

ne qualifizierte Person mitwirkt, welche einerseits die örtlichen und räum-

lichen Verhältnisse, andererseits die ärztlichen Diagnosen und die sich 

hieraus ergebenden funktionellen Beeinträchtigungen kennt (BGE 128 V 

93 E.4). Der Berichtstext muss überdies plausibel, begründet und detail-

liert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der 

tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden persönlichen Überwa-

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chung und der Pflege sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit 

den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, 

sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben 

umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung täti-

genden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vor-

liegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompe-

tente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im 

Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E.6.2; Urteil des Eid-

genössischen Versicherungsgerichtes I 565/04 vom 31. Mai 2005 E.2.3; 

MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., Art. 42-42ter 

Rz. 52).

e) Mit der Anmeldung zum Leistungsbezug wahrt eine versicherte Person 

nicht nur die ausdrücklich auf dem Anmeldeformular geltend gemachten 

Ansprüche, sondern sie umfasst alle Ansprüche welches sich bis zum 

Entscheid des Versicherungsträgers über das entsprechende Begehren 

ergeben. Eine genauere Spezifikation, welcher Natur die Leistung ist, ist 

nicht erforderlich. Es ist somit allenfalls eine Auslegung der Anmeldung 

vorzunehmen und die massgebenden Rechtssätze sind – im Rahmen der 

Rechtsanwendung von Amtes wegen – zur Anwendung zu bringen. Dabei 

hat sich der Versicherungsträger nach dem Grundsatz von Treu und 

Glauben zu richten und die gesamten Umstände miteinzubeziehen (siehe 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 29 

Rz. 32 ff). Durch die Anmeldung werden also alle zu diesem Zeitpunkt 

nach Treu und Glauben mit dem angemeldeten Risikoeintritt in Zusam-

menhang stehenden Leistungsansprüche gewahrt (siehe MEY-

ER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., Art. 46 Rz. 3). Die 

in Nachgang zur Anmeldung durchzuführenden Abklärungen des Versi-

cherungsträgers erstrecken sich jedoch nur auf vernünftigerweise mit dem 

vorgetragenen Sachverhalt und allfälligen bisherigen und neuen Akten im 

Zusammenhang stehenden Leistungen. Wird später geltend gemacht, es 

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bestehe noch Anspruch auf eine andere Versicherungsleistung, so ist 

nach den gesamten Umständen des Einzelfalles sowie im Lichte von Treu 

und Glauben zu prüfen, ob jene frühere ungenaue Anmeldung auch den 

zweiten, allenfalls später substantiierten Anspruch umfasst (MEY-

ER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., Art. 46 Rz. 4; 

MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 

Bern 2010, § 15 Rz. 748; BGE 121 V 195 E.2, 111 V 261 E.3b, 101 V 111 

E.3b; Urteile des Bundesgerichts 8C_274/2011 vom 22. Juni 2010 E.2.3, 

8C_233/2010 vom 7. Januar 2011 E.5.1)

Nach Art. 24 Abs. 1 ATSG gilt, vorbehältlich der besonderen Nachzah-

lungsregelungen des IVG, auch für Leistungen der Invalidenversicherung 

grundsätzlich eine fünfjährige Verwirkungsfrist (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 24 

Rz. 54; MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., 

Art. 48 Rz. 5). Übersieht ein Versicherungsträger ein hinreichend substan-

tiierte Anmeldung, können maximal Leistungen der letzten fünf Jahre vor 

der Neuanmeldung nachbezahlt werden. Weiter zurückliegende Leistun-

gen sind in jedem Fall verwirkt. Diese Rechtsprechung postuliert im Rah-

men von Art. 24 Abs. 1 ATSG und aArt. 48 Abs. 2 IVG (aufgehoben per 

1. Januar 2008) insofern eine absolute Verwirkungsfrist (siehe KIESER, 

a.a.O., Art. 24 Rz. 34; BGE 121 V 195 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 

8C_233/2010 vom 7. Januar 2011 E.5.1; vgl. auch MÜLLER, a.a.O., § 17 

Rz. 910 bezüglich des Verhältnisses zur Verletzung der Beratungspflicht 

im Sinne von Art. 27 Abs. 2 ATSG). aArt. 48 Abs. 2 IVG statuierte im ers-

ten Satz eine Abweichung von der allgemeinen Verwirkung gemäss 

Art. 24 Abs. 1 ATSG, wonach bei einer Anmeldung mehr als zwölf Monate 

nach Entstehen des Anspruchs, die Leistungen, in Abweichung von 

Art. 24 Abs. 1 ATSG, lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehen-

den Monate ausgerichtet wurden. Weitergehende Nachzahlungen waren 

nur möglich, wenn der Versicherte den anspruchsbegründenden Sach-

verhalt nicht kennen konnte und die Anmeldung innert zwölf Monaten 

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nach Kenntnisnahme vornahm. Art. 48 IVG in der Fassung vom 1. Januar 

2012 weist bezüglich der Hilflosenentschädigung wieder eine aArt. 48 

Abs. 2 IVG (aufgehoben per 1. Januar 2008) entsprechende Regelung 

auf (vgl. dazu MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., 

Art. 48 Rz. 1 ff.). Die Nachzahlung von Leistungen über 12 Monate ab der 

Geltendmachung hinaus, ist an zwei kumulative Bedingungen geknüpft. 

Die Anwendung von Art. 48 Abs. 2 IVG erfordert nämlich, dass der Versi-

cherte keine Kenntnis vom anspruchsbegründenden Sachverhalt haben 

konnte (lit. a) und den Anspruch spätestens 12 Monate, nachdem er da-

von Kenntnis erhalten hat, geltend macht (lit. b) (vgl. MEYER/REICHMUTH, 

in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], a.a.O., Art. 48 Rz. 5 ff.). 

3. a) Unbestritten erfolgte eine explizite Anmeldung für die Ausrichtung einer 

Hilflosenentschädigung erst am 25. Mai 2016. Im Rahmen der Prüfung 

dieser Anmeldung tätigte die IV-Stelle Abklärungen hinsichtlich der Hilflo-

sigkeit. Dazu holte sie insbesondere den Abklärungsbericht vom 5. Sep-

tember 2016 hinsichtlich einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige 

ein. Darin wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer, ab unter-

schiedlichen Zeitpunkten in verschiedenen Lebensbereichen auf regel-

mässige und erhebliche Hilfe angewiesen sei. Zudem wurde festgestellt, 

dass der Beschwerdeführer bei Aufenthalt zu Hause ab Dezember 2008 

in leichtem Grad und ab Dezember 2011 in mittlerem Grad hilflos gewe-

sen sei. Die IV-Stelle vertritt im angefochtenen Entscheid die Ansicht, 

dass sie seit dem Erhalt des Verlaufsberichtes von Dr. med. D._____ vom 

22. Mai 2015 am 27. Mai 2015 Kenntnis von einem Mehraufwand hin-

sichtlich Hilfeleistungen und persönlicher Überwachung haben konnte und 

zu diesem Zeitpunkt eine Information an den Beschwerdeführer notwen-

dig gewesen wäre, damit eine entsprechende Anmeldung hätte erfolgen 

können. Dementsprechend sei eine Hilflosigkeitsentschädigung mittleren 

Grades seit dem 1. Mai 2014 auszurichten. Dies entspricht im Ergebnis 

der Regelung von Art. 48 Abs. 1 IVG, wonach bei einer verspäteten Gel-

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tendmachung des Anspruches auf Hilflosenentschädigung eine Be-

schränkung des Nachzahlungsanspruches auf die zwölf vorangegange-

nen Monate besteht. Dabei wurde der ab Mai 2015 aktenkundig geltend 

gemachte Mehraufwand als (Neu-)Anmeldung angenommen und ein An-

spruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades per 1. Mai 2014 

bejaht. Dies entspricht auch der Rechtsprechung, wonach bei einer unzu-

reichenden Beratung durch die IV-Stelle eine versicherte Person so zu 

stellen wäre, wie wenn die Information zeitgerecht erfolgt wäre und vorlie-

gend dann insbesondere die entsprechende Anmeldung zum Bezug von 

Hilflosenentschädigung im Mai 2015 vorgenommen worden wäre (vgl. da-

zu KIESER, a.a.O., Art. 27 Rz. 37 f.).

b) Die Beschwerdeführer stellen sich hingegen auf den Standpunkt, dass die 

IV-Stelle bereits spätestens im September 2012 hinreichende Anhalts-

punkte für weitere Abklärungen hinsichtlich der Ausrichtung einer Hilflo-

senentschädigung gehabt habe. Die unklaren Aussagen bezüglich eines 

vorhandenen Mehraufwandes an Hilfeleistungen oder persönlicher Über-

wachung von Dr. med. C._____ im Verlaufsbericht vom 20./24. Sep-

tember 2012, hätte die IV-Stelle insbesondere zur Nachfrage bei den 

Dres. med. D._____ oder B._____ veranlassen müssen. Zudem wurde 

vorgebracht, dass zur Kinder- und Jugendpsychiatrie Graubünden nur im 

Zusammenhang mit der Frage nach der Einschulung und einer Überlas-

tungssituation zu Hause ein Kontakt bestanden habe. Das Thema behin-

derungsbedingter Mehraufwand zu Hause sei aber nicht Gegenstand ge-

wesen und gemäss den Eltern des Beschwerdeführers würden sie keinen 

Dr. med. C._____ kennen bzw. hätten eventuell einmaligen Kontakt ge-

habt. Ferner sei darüber hinaus, infolge des bereits im Jahre 2010 aner-

kannten Geburtsgebrechens GG 405, ein entsprechender Mehraufwand 

an Hilfeleistungen und persönlicher Überwachung schon damals ersicht-

lich gewesen.

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c) Der Beschwerdeführer leidet unbestrittenermassen am Geburtsgebrechen 

GG 405 ("Autismus-Spektrum-Störungen, sofern diese bis zum vollende-

ten 5. Lebensjahr erkennbar werden" gemäss der Verordnung über Ge-

burtsgebrechen [GgV; SR 831.232.21]). Aufgrund der Anmeldung von 

Dr. med. B._____, Departement Kinder- und Jugendmedizin, vom 26. Mai 

2010 (IV-act. 17) übernahm die IV-Stelle gemäss Mitteilung vom 1. Juli 

2010 (IV-act. 20) die Kosten für die Behandlung des erwähnten Geburts-

gebrechens, inkl. ärztlich verordneter Behandlungsgeräte. Im Arztbericht 

von Dr. med. B._____ vom 16. Juni 2010 (IV-act. 18) hinsichtlich der Ab-

klärung von medizinischen Massnahmen, wurde unter dem Punkt 1.8 die 

Frage nach einem Mehraufwand an Hilfeleistungen oder persönlicher 

Überwachung im Vergleich zu Nichtbehinderten gleichen Alters verneint. 

Ebenso wurde der Bedarf nach Behandlungsgeräten und Hilfsmitteln ver-

neint (Punkt 1.7). Als benötigte Behandlung und Therapie wurde Ergothe-

rapie und allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt psychotherapeutische 

Massnahmen genannt (Punkt 1.6). Dies stimmt mit den Aussagen des 

Hausarztes, Dr. med. D._____, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, 

im Arztbericht vom 4. Dezember 2007 im Hinblick auf die damalige heil-

pädagogische Früherziehung überein, die einen Mehraufwand ebenfalls 

verneinten (siehe IV-act. 12 S. 2). 

Am 11. Juli 2012 informierte Dr. med. C._____, Kinder- und Jugend-

psychiatrie Graubünden, die IV-Stelle über eine am 10. Juli 2012 begon-

nene kinder- und jugendpsychiatrische Behandlung des Beschwerdefüh-

rers (siehe IV-act. 22). Gleichzeitig wurde die IV-Stelle darum ersucht, die 

Kinder- und Jugendpsychiatrie Graubünden als Durchführungsstelle für 

medizinisch-therapeutische Massnahmen betreffend Psychotherapie auf-

zuführen. Im Verlaufsbericht vom 20./24. September 2012 (IV-act. 25) 

äusserte sich Dr. med. C._____ zur Frage, ob sich der behinderungsbe-

dingte Mehraufwand an Hilfeleistungen und persönlicher Überwachung – 

im Vergleich zu einem Nichtbehinderten gleichen Alters – geändert habe 

- 15 -

mit der Antwort "Im Moment noch nicht", anstelle des Ankreuzens von 

"Ja" oder "Nein". Zudem thematisierte er darin die Indikation einer Psy-

chotherapie, welche dann auch am 5. Oktober 2012 zugesprochen wurde 

(IV-act. 27). Daraus ist aber entgegen der beschwerdeführerischen An-

sicht klar von einer Verneinung eines behinderungsbedingten Mehrauf-

wandes zu diesem Zeitpunkt auszugehen. Ebenfalls im September 2012 

wurde im Übrigen auch hinsichtlich des Wechsels der Durchführungsstel-

le der Ergotherapie per August 2012 (siehe dazu das Schreiben von 

Dr. med. B._____ vom 28. August 2012 [IV-act. 23]) sowie der weiteren 

Indikation dieser Behandlung der Verlaufsbericht von Dr. med. B._____ 

vom 19. September 2012 (IV-act. 24) eingeholt, wobei nur die Ziffer 1 mit 

dem Titel "Verlauf, veränderte Befunde, allfällige neue Diagnosen" sowie 

die spezifischen Zusatzfragen hinsichtlich Ergotherapie beantwortet wur-

den. Unter dem erwähnten Titel wies er zwar auf Störungen der Grob- 

und Feinmotorik hin, die restlichen Ziffern des Verlaufsberichtformulars 

wurden aber entfernt, womit bezüglich dieses Berichtes davon ausgegan-

gen werden darf, dass sich unter diesen Gesichtspunkten keine Äusse-

rungen von Dr. med. B._____ hinsichtlich weiterer Umstände wie einem 

geänderten Behandlungsplan oder auch eines behinderungsbedingten 

Mehraufwandes aufgedrängt haben bzw. unverändert waren. Dr. med. 

C._____ gab im erwähnten Bericht hingegen klar zum Ausdruck, dass im 

Moment kein entsprechender Mehraufwand bestehe. Am 21. Juni 2013 

und am 9. Juli 2014 ersuchte Dr. med. B._____ um Verlängerung der 

Kostengutsprache für Ergotherapie (IV-act. 32 und 36). Hinweise auf ei-

nen veränderten behinderungsbedingten Mehraufwand ergaben sich auch 

daraus nicht. Dasselbe gilt für das Gesuch von Dr. med. D._____ um 

Kostenübernahme für medizinische Massagen vom 5. September 2014 

(IV-act. 40), welches die IV-Stelle mit Schreiben vom 10. September 2014 

infolge fehlender Anerkennung dieser Behandlungsmethode ablehnte (IV-

act. 41). 

- 16 -

Am 5. Mai 2015 stellte Dr. med. D._____ eine Verordnung für Ergothera-

pie aus (IV-act. 45) und beschrieb sie im Verlaufsbericht vom 22. Mai 

2015 als indiziert hinsichtlich des Geburtsgebrechens GG 405 (IV-

act. 46). Im erwähnten Verlaufsbericht gab Dr. med. D._____ an, dass 

aufgrund von vermehrt notwendig gewordener Kontrolle, sich der behin-

derungsbedingte Mehraufwand an Hilfeleistungen und persönlicher 

Überwachung – im Vergleich zu Nichtbehinderten – geändert habe. Ab 

welchem Zeitpunkt dies aber der Fall war, wurde nicht weiter erläutert. 

Aus den vorstehend dargelegten Akten ergibt sich nach Ansicht des Ge-

richts und entgegen der Meinung des Beschwerdeführers, dass vor der 

expliziten Bejahung der Frage nach einem behinderungsbedingten Mehr-

aufwand im Verlaufsbericht von Dr. med. D._____ vom 22. Mai 2015 kei-

ne hinreichenden Hinweise auf einen behinderungsbedingten Mehrauf-

wand bezüglich Hilfeleistungen und persönlicher Überwachung bestan-

den, welche die IV-Stelle zu weiteren diesbezüglichen Abklärungen hin-

sichtlich einer bestehenden Hilflosigkeit hätte veranlassen müssen. Dies, 

nachdem zu Anfang in den Jahren 2007, 2010 und 2012 ein Mehrauf-

wand klar verneint wurde (siehe IV-act. 12 S. 2, IV-act. 18 S. 2 und IV-

act. 25 S. 1) und auch in den weiteren ärztlichen Eingaben keine hinrei-

chenden gegenteiligen Hinweise zu finden waren. Die IV-Stelle war auf-

grund der letzten klaren Verneinung eines behinderungsbedingten Mehr-

aufwandes durch Dr. med. C._____, welcher der IV-Stelle als Durch-

führungsstelle für eine ambulante Psychotherapie bekannt war, auch nicht 

gehalten bei den Dres. med. D._____ und B._____ weitere Erkundigun-

gen dazu einzuholen. Denn im Rahmen der Untersuchungspflicht steht 

der IV-Stelle ein erhebliches Ermessen bezüglich Notwendigkeit, Umfang 

und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen zu (vgl. KIESER, 

a.a.O., Art. 43 Rz. 20), wobei im vorliegenden Fall das Abstellen auf den 

Verlaufsbericht von Dr. med. C._____ vom 20./24. September 2012, 

mangels gegenteiliger Anhaltspunkte, nicht zu beanstanden ist. Die ge-

- 17 -

setzlichen Vertreter des Beschwerdeführers wurden im Oktober 2012 zu-

dem auch über die, gestützt auf den Verlaufsbericht vom 20./24. Septem-

ber 2012, erfolgte Kostengutsprache hinsichtlich der ambulanten Psycho-

therapie informiert (IV-act. 25 und 27). Auf dem Verteiler fungierten neben 

der Kinder- und Jugendpsychiatrie Graubünden als Durchführungsstelle, 

auch das Departement Kinder- und Jugendmedizin des Kantonsspitals 

Graubünden, wobei eine solche Behandlung bereits im Bericht von 

Dr. med. B._____ vom 16. Juni 2010 unter Ziffer 2.7 "Behandlungsplan" 

in der Zukunft allenfalls als notwendig erachtet wurde (IV-act. 18 S. 5).

d) Wenn der Beschwerdeführer eine Veranlassung der IV-Stelle zu weiteren 

Abklärungen hinsichtlich eines zum Bezug von Hilflosenentschädigungen 

berechtigenden Mehraufwandes, bereits aus dem im Jahre 2010 festge-

stellten Geburtsgebrechen GG 405 ableiten will, kann ihm ebenfalls nicht 

gefolgt werden. Denn die Anerkennung des Geburtsgebrechen GG 405 

durch die IV-Stelle aufgrund der bereits im Jahr 2010 diagnostizierten Au-

tismusspektrumstörung vermag vorliegend für sich alleine keine Hilflosig-

keit im relevanten Ausmass (vgl. dazu Art. 37 IVV) als naheliegende Mög-

lichkeit erscheinen zu lassen. Die mit dem festgestellten Geburtsgebre-

chen GG 405 im Zusammenhang stehenden Entwicklungsstörungen kön-

nen zwar ein (nicht unerhebliches) Indiz für eine bestehende Hilflosigkeit 

sein, sie sind aber nicht ohne weiteres dafür ausreichend (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_452/2011 vom 17. Februar 2011 E.4.4), weil im Ein-

zelfall ein Mehraufwand hinsichtlich Dritthilfe bzw. persönlicher Betreuung 

aufgrund einer Beeinträchtigung der Gesundheit entscheidend ist. Der 

Beschwerdeführer beruft sich hingegen auf das Urteil des Bundesgerichts 

8C_233/2010 vom 7. Januar 2011 und erachtet die in diesem Urteil ge-

schilderten Anhaltspunkte auch im vorliegenden Fall als gegeben. Daraus 

ergäben sich dementsprechend genügend Hinweise, welche die IV-Stelle 

zu einer Prüfung der Hilfsbedürftigkeit hätten veranlassen müssen. Dem 

ist aber nicht in jedem Fall so. Denn der im erwähnten Bundesgerichtsur-

- 18 -

teil geschilderte Sachverhalt ist mit dem vorliegend zu beurteilenden nicht 

deckungsgleich. Insbesondere geht aus diesem Urteil nicht hervor, dass 

das Bundesgericht diese Anhaltspunkte als ausreichend für eine Ab-

klärung der Hilflosigkeit erachtet hat, obwohl ein Mehraufwand hinsichtlich 

Hilfeleistungen und persönlicher Betreuung zu einem früheren Zeitpunkt 

jeweils durch die behandelnden Ärzte verneint wurde. Im vorliegenden 

Fall verneinte Dr. med. B._____ im Arztbericht vom 16. Juni 2010 hinge-

gen explizit einen behinderungsbedingten Mehraufwand (IV-act. 18 S. 2). 

Ebenso verneinte auch Dr. med. C._____ im Jahre 2012 einen solchen 

unzweideutig und gegenteilige aktenkundige Hinweise fehlen bis ins Jahr 

2015.

e) Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ergibt sich nach Ansicht des 

Gerichts also nicht, dass bereits vor der expliziten Bejahung der Frage 

nach einen behinderungsbedingten Mehraufwand im Verlaufsbericht von 

Dr. med. D._____ vom 22. Mai 2015 hinreichende Hinweise auf einen be-

hinderungsbedingten Mehraufwand bezüglich Hilfeleistungen und persön-

licher Überwachung bestanden, welche die IV-Stelle zu weiteren diesbe-

züglichen Abklärungen und der Prüfung einer Hilflosenentschädigung hät-

ten veranlassen müssen.

4. a) Der Beschwerdeführer vertritt in seiner Replik vom 16. Januar 2017 ferner 

die Ansicht, dass die der IV-Stelle Bericht erstattenden Ärzte deren Hilfs-

personen seien, womit Fehler dieser Ärzte der IV-Stelle zuzurechnen sei-

en. Des Weiteren rügt er auch eine Verletzung der Aufklärungs- und Be-

ratungspflicht gemäss Art. 27 ATSG durch die IV-Stelle.

b) Die behandelnden Ärzte, welche der IV-Stelle im Rahmen der ihr oblie-

genden Untersuchungsmaxime die notwendigen Auskünfte aufgrund der 

entsprechenden Ermächtigung des Versicherten mittels Formularberich-

ten zu erteilen haben (vgl. Art. 28 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 2 ATSG und 

- 19 -

Art. 6a IVG), stehen in erster Linie in einem vertraglichen Verhältnis zum 

Versicherten. Die Auskunftserteilung durch Bericht erstattende Ärzte er-

folgt somit im Wesentlichen aufgrund der Mitwirkungspflicht des Versi-

cherten, wobei diese Auskünfte regelmässig keine von der IV-Stelle an-

geordneten medizinischen Untersuchungen betreffen und die IV-Stelle 

auch keinerlei Einfluss auf die Auswahl der betreffenden Ärzte hat, son-

dern dies einzig der Versicherte in der Hand hat. Dementsprechend mutet 

es sonderbar an, wenn der Beschwerdeführer der IV-Stelle eine Verant-

wortung für die berichterstattenden Ärzte als ihre Hilfspersonen überbin-

den will. Dies wird verdeutlicht, wenn man sich die gesetzliche Regelung 

über die Verantwortlichkeit im Sozialversicherungsrecht gemäss Art. 78 

ATSG vor Augen führt. Zentral für die Anwendbarkeit der Haftungsnorm 

von Art. 78 Abs. 1 ATSG ist die Verursachung des Schadens durch das 

Durchführungsorgan in Erfüllung der zugeordneten Aufgaben bzw. muss 

ein Funktionär des Versicherungsträgers direkt in den Versicherungsvoll-

zug (dauernd) eingebunden sein. Dies ist bei (behandelnden) Ärzten, 

welche der IV-Stelle bloss im Einzelfall Bericht erstatten, nicht der Fall 

(vgl. KIESER, a.a.O. Art. 78 Rz. 52 ff.). Somit kann der Beschwerdeführer 

aus diesem Vorbringen nichts zu seinen Gunsten ableiten.

c) Art.  27 Abs. 1 ATSG statuiert eine allgemeine Aufklärungspflicht der Ver-

sicherungsträger und Durchführungsorgane. Art. 27 Abs. 2 ATSG betrifft 

die einzelfallweise Beratung für den eigenen Versicherungszweig und 

Art. 27 Abs. 3 ATSG bezieht sich auf einen besonderen Aspekt der Bera-

tung, nämlich Ansprüche ausserhalb des eigenen Sozialversicherungs-

zweiges, sofern solche durch den Versicherungsträger festgestellt werden 

(KIESER, a.a.O., Art. 27 Rz. 2 ff.; BGE 131 V 472 E. 4.1). Die Rechtspre-

chung stellt im Sozialversicherungsrecht das Unterlassen einer konkret 

gebotenen Beratung der Erteilung einer falschen Auskunft nach dem Ver-

trauensschutzgrundsatz, welcher sich aus dem Grundsatz von Treu und 

Glauben gemäss Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

- 20 -

genossenschaft (BV; SR 101) ableitet, gleich (siehe BGE 131 V 472 E.5, 

124 V 215 E.2b; KIESER, a.a.O., Art. 27 Rz. 37 f.). Der Vertrauensschutz 

(vgl. dazu die kumulativen Voraussetzungen in: BGE 143 V 95 E.3.6.2 

und 137 II 182 E.3.6.2) kann dann unter Umständen eine vom materiellen 

Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten bzw. eine 

unrichtige Auskunft kann Rechtswirkung entfalten (BGE 131 V 472 E.5, 

127 I 31 E.3a). Aufgrund der in vorstehender Erwägung 3 dargelegten 

Umstände, war vor dem 27. Mai 2015 für die IV-Stelle kein Bedarf nach 

einer spezifischen Beratung hinsichtlich eines allfälligen Anspruches des 

Beschwerdeführers auf Hilflosenentschädigung ersichtlich. Damit war die 

IV-Stelle aber auch nicht gehalten, in Nachachtung ihrer individuellen Be-

ratungspflicht, den Beschwerdeführer zu einem (noch) früheren Zeitpunkt 

zur Anmeldung zum Bezug einer Hilflosenentschädigung aufzufordern. 

d) In Anwendung der vorstehend zitierten Rechtsprechung bezüglich des 

Vertrauensschutzgrundsatzes sprach die IV-Stelle dem Beschwerdeführer 

hingegen in der angefochtenen Verfügung vom 31. Oktober 2016 eine 

Hilflosenentschädigung (mittleren Grades) ab dem 1. Mai 2014 zu, weil 

sie davon ausging, dass der Beschwerdeführer bei einer entsprechenden 

Information im Mai 2015 eine Anmeldung zum Bezug von Hilflosenent-

schädigung eingereicht hätte. Den Beginn der Anspruchsberechtigung 

legte die IV-Stelle in Übereinstimmung mit Art. 48 IVG fest, welcher 

grundsätzlich eine Begrenzung der Nachzahlung auf 12 Monate vorsieht, 

wenn die Geltendmachung des Anspruches mehr als 12 Monate nach 

seiner Entstehung erfolgt (Art. 48 Abs. 1 IVG). Von einer verspäteten An-

meldung und grundsätzlich einer Beschränkung der Nachzahlung auf ei-

nen Zeitraum von einem Jahr ging auch der Beschwerdeführer in seinem 

Einwand vom 5. Oktober 2016 (IV-act. 72) aus. Den weitergehenden 

Nachzahlungsanspruch leitete er hingegen aus dem Umstand ab, dass 

die IV-Stelle bereits aufgrund der ursprünglich erfolgten Anmeldung zum 

Leistungsbezug im Laufe der Zeit genügend Hinweise bezüglich der Ab-

- 21 -

klärung des Anspruches auf eine Hilflosenentschädigung hatte. Diese Ar-

gumentation kann aber gemäss vorstehender Erwägung 3 nicht gefolgt 

werden. 

e) Der Vollständigkeit halber ist noch zu erwähnen, dass auch die Voraus-

setzungen für eine weitergehende Nachzahlung im Sinne von Art. 48 

Abs. 2 IVG bis zur ordentlichen Verwirkungsfirst von 5 Jahren gemäss 

Art. 24 ATSG nicht erfüllt sind. Unter dem anspruchsbegründende Sach-

verhalt im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. a IVG ist der objektiv feststellbare 

körperliche, geistige oder psychische Gesundheitsschaden zu verstehen, 

welcher einen Leistungsanspruch begründen kann (BGE 139 V 289 E.4.2, 

102 V 112 E.1a, 100 V 114 E.2c; Urteile des Bundesgerichts 

9C_336/2012 vom 6. Mai 2013 E.4.2 und 9C_656/2012 vom 22. Mai 2013 

E.5.3 mit Verweis auf das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-

richtes H 22/02 vom 8. Juli 2002 E.2b). Dabei wird auf die Kenntnisse 

dieses Sachverhaltes seitens des Versicherten oder des gesetzlichen 

Vertreters abgestellt (MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], 

a.a.O., Art. 48 Rz. 5 ff.). Objektiv erkennbar war das Geburtsgebrechen 

GG 405 vorliegend für die gesetzlichen Vertreter des Beschwerdeführers 

spätestens seit Juni/Juli 2010, als Dr. med. B._____ eine entsprechende 

Diagnose stellte bzw. die IV-Stelle das Geburtsgebrechen GG 405 aner-

kannte (siehe IV-act. 18 und 20). Der Beschwerdeführer geht ferner auf-

grund der im vorliegenden Verfahren gestellten Anträge davon aus, dass 

mindestens seit 1. September 2011 ein Anspruch auf eine Hilflosenent-

schädigung bestanden habe und aufgrund der einjährigen Wartefrist im 

Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG somit eine (leichte) Hilflosigkeit seit 

mindestens September 2010 gegeben war. Dazu ist allerdings noch an-

zumerken, dass Dr. med. B._____ in seinem Bericht vom 16. Juni 2010 

einen entsprechenden Mehraufwand noch verneint hatte (IV-act. 18 S. 2). 

Der Beschwerdeführer lebt bei seinen Eltern, welche auch überwiegend 

seine Betreuung übernehmen (vgl. dazu Schilderung der familiären Situa-

- 22 -

tion bzw. Angaben zum Aufenthalt der versicherten Person, in: IV-act. 69 

S. 2 ff.). Zudem ist der Beschwerdeführer auch kein Einzelkind (siehe IV-

act. 62 S. 4). Insofern war für die Eltern des Beschwerdeführers, als seine 

gesetzlichen Vertreter, aus objektiver Sicht erkennbar, dass der Be-

schwerdeführer aufgrund des diagnostizierten Geburtsgebrechens einen 

erhöhten Betreuungsaufwand im Vergleich zu gleichaltrigen Kindern auf-

weisen könnte. Dies beispielsweise aufgrund der Vergleichsmöglichkeit 

hinsichtlich einer unterschiedlichen Entwicklung ihrer beiden Kinder (vgl. 

dazu auch IV-act. 18 S.18) sowie der durch sie gewährleisteten Betreu-

ung des Beschwerdeführers. Auf das subjektive Einsichtsvermögen hin-

gegen kommt es nicht an und eine Nichterkennbarkeit ist zudem nur sehr 

zurückhaltend anzunehmen (siehe BGE 139 V 289 E.4.2; Urteil des Bun-

desgerichts 9C_452/2011 vom 17. November 2011 E.5.2; vgl. zur Er-

kennbarkeit von Geburtsgebrechen: Urteil des Eidgenössischen Versiche-

rungsgerichtes I 671/01 vom 1. Dezember 2004 E.4). Aufgrund dieser 

Umstände muss davon ausgegangen werden, dass für die gesetzlichen 

Vertreter des Beschwerdeführers bereits vor Mai 2015 der massgebende 

anspruchsbegründende Sachverhalt objektiv erkennbar war. Dies im Ge-

gensatz zur IV-Stelle, welche zwar einen rückwirkenden Anspruch seit 

Mai 2014 anerkannte, allerdings erst mit dem Verlaufsbericht vom 22. Mai 

2015 Kenntnis über einen behinderungsbedingten Mehraufwand erlangen 

konnte (vgl. vorstehende Erwägung 3). Die erst am 25. Mai 2016 erfolgte 

explizite Geltendmachung des Anspruches auf eine Hilflosenentschädi-

gung, erfolgte somit aber nicht innert der zwölfmonatigen Frist von Art. 48 

Abs. 2 lit. b IVG, nachdem der Beschwerdeführer bzw. seine gesetzlichen 

Vertreter bereits vor Mai 2015 objektiv Kenntnis vom anspruchsbegrün-

denden Gesundheitsschaden haben konnten. Damit ist auch unter die-

sem Gesichtspunkt keine weitergehende Nachzahlung als bis zum 1. Mai 

2014 möglich. 

- 23 -

f) Bei diesem Ergebnis ist es schliesslich auch nicht entscheidend, ob wie 

im Abklärungsbericht vom 5. September 2016 und der angefochtenen 

Verfügung vom 31. Oktober 2016 festgehalten, tatsächlich bereits von ei-

ner leichten Hilflosigkeit seit Dezember 2008 und einer mittleren seit De-

zember 2011 auszugehen ist, obwohl entgegen der retrospektiven Beur-

teilung im Abklärungsbericht vom 5. September 2016 bis im September 

2012, durch die behandelnden Ärzte zeitnah eine andere Einschätzung 

vorgenommen wurde. Aufgrund der vorstehend dargelegten Beschrän-

kung der Nachzahlung einer Hilflosenentschädigung mittleren Grades auf 

den Zeitraum ab dem 1. Mai 2014, welche unter Berücksichtigung einer 

zwölfmonatigen Nachzahlungsperiode aus Gründen des Vertrauens-

schutzes festgelegt wurde, könnten infolge von Art. 48 Abs. 1 IVG auch 

bei einer nachgewiesene früheren Hilflosigkeit, keine weiter zurückliegen-

den Hilflosenentschädigungen geleistet werden. Bezüglich der von der IV-

Stelle anerkannten (mittleren) Hilflosigkeit ab dem 1. Mai 2014 ist zudem 

noch darauf hinzuweisen, dass im Gegensatz zu früheren Zeitpunkten, 

dazumal keine ärztlichen Berichte mehr vorlagen, welche der retrospekti-

ven Beurteilung der Hilflosigkeit gemäss Abklärungsbericht vom 5. Sep-

tember 2016 direkt entgegenstünden und eine (mittlere) Hilflosigkeit ab 

1. Mai 2014 damit als nachvollziehbar erscheint.

5. a) Im Ergebnis ist also festzuhalten, dass die IV-Stelle bis im Mai 2015 keine 

Veranlassung hatte, den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung ver-

tieft zu prüfen oder den Beschwerdeführer zu einer entsprechenden An-

meldung aufzufordern. Für die Bestimmung des Zeitpunktes, ab dem die 

Nachzahlungsperiode im Umfang von 12 Monaten begann, stellte sie in 

Anwendung des Vertrauensgrundsatzes bei unterbliebener Beratung auf 

denjenigen ab, als eine entsprechende Information an den Beschwerde-

führer als geboten erschien, mithin im Mai 2015. Die aufgrund der ver-

späteten Anmeldung vom 25. Mai 2016 erfolgte rückwirkende Zusprache 

der Hilflosenentschädigung ab 1. Mai 2014, richtete sich zutreffend nach 

- 24 -

Art. 48 Abs. 1 IVG, welche eine Abweichung von den allgemeinen Regeln 

über die Verwirkung von sozialversicherungsrechtlichen Regelungen 

gemäss Art. 24 ATSG vorgibt. Somit ist die angefochtene Verfügung vom 

31. Oktober 2016 nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Be-

schwerde abzuweisen.

b) Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkei-

ten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht – abweichend von Art. 61 lit. a ATSG – 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- fest-

gelegt. Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 700.-- als ange-

messen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten 

im Sinne von Art. 73 VRG zulasten des unterliegenden Beschwerdefüh-

rers. Die obsiegende IV-Stelle hat keinen Anspruch auf eine ausserge-

richtliche Entschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]