# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e8f5bca-8b92-55c8-8a91-13e8a2acc529
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2020 AVI 2020/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2020-7_2020-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2020/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2020

Entscheiddatum: 04.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2020
Art. 8 Abs. 1 lit. e, Art. 9 und Art. 13 AVIG sowie Art. 8, 11 und 12a AVIV. Die 
Vor- und Nachbereitung von Unterricht ausserhalb der Dauer des 
Arbeitsverhältnisses kann sich eine Lehrperson nicht als Beitragszeit 
anrechnen lassen. Dies auch dann nicht, wenn sie innerhalb der Rahmenfrist 
diverse kurze Stellvertretungen an verschiedenen Schulen übernahm und 
dementsprechend mehr Vor- und Nachbereitung notwendig war. Art. 13 Abs. 
4 und 5 AVIG i.V.m. Art. 12a AVIV und Art. 8 AVIV ist auf den Lehrerberuf 
nicht anwendbar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 4. Juni 2020, AVI 2020/7). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_429/2020.

Entscheid vom 4. Juni 2020

Besetzung

Einzelrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

AVI 2020/7

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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UNIA Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost, Strassburgstrasse 11, 

Postfach, 8021 Zürich 1,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit)

Sachverhalt

A.  

A.___, von Beruf Lehrer, meldete sich am 7. August 2017 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum Oberuzwil (nachfolgend: RAV) zur Arbeitsvermittlung an 

und bezog ab diesem Datum Leistungen der Arbeitslosenversicherung (act. G3.1/III/1). 

Am 30. August 2019 stellte er bei der Unia Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Kasse) 

Antrag auf Arbeitslosenentschädigung für eine Folgerahmenfrist ab 7. August 2019 

(act. G3.1/III/2).

A.a. 

Mit Schreiben vom 24. September 2019 informierte die Kasse den Versicherten, 

dass innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit (7. August 2017 bis 6. August 2019) 

die Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten nicht nachgewiesen sei. Sie gab ihm 

Gelegenheit zur Stellungnahme (act. G3.1/I/10).

A.b. 

Mit auf den 16. September 2019 datierter Stellungnahme nahm der Versicherte 

Bezug auf das Schreiben der Kasse vom 24. September 2019. Er habe jeweils als 

Vikar/ Stellvertreter gearbeitet. Sämtliche Arbeitgeber hätten, namentlich aus 

Spargründen, nur die geleisteten Lektionen oder Schulpräsenzzeiten in den Verträgen 

festgehalten. Die im Lektionenlohn enthaltene Vorbereitungs- und Einarbeitungszeit 

müsse bei der Berechnung der Beitragszeit einbezogen werden. Seine Arbeitseinsätze 

seien jeweils als volle Monate anzurechnen, da Schulferien einen längeren 

Arbeitseinsatz verunmöglicht hätten und Vorbereitung sowie Korrekturzeiten zu 

berücksichtigen seien. Andernfalls werde es für ihn schwierig, die von der Kasse 

verlangte Mindestbeitragszeit zu erreichen (act. G3.1/I/9).

A.c. 

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B.  

Mit Verfügung vom 1. Oktober 2019 wies die Kasse den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab (act. G3.1/I/8). Dagegen erhob der Versicherte, vertreten 

durch Rechtsanwältin Jasmina Husidic, am 23. Oktober 2019 Einsprache. Die 

Begründung der Einsprache sowie der Einspracheergänzung vom 22. November 2019 

stimmt im Wesentlichen mit jener der Stellungnahme überein, wobei der Versicherte 

sich detaillierter zu den einzelnen Arbeitsverhältnissen äusserte. Zusätzlich machte er 

geltend, er werde aufgrund seines Alters von keiner Schule als langfristiger Lehrer 

eingestellt und könne deshalb nur Vikariate übernehmen. In Berufen mit häufig 

wechselnden oder befristeten Anstellungen, wie dies bei ihm in der letzten Rahmenfrist 

der Fall gewesen sei, seien die ersten 60 Kalendertage eines befristeten 

Arbeitsverhältnisses für die Beitragszeit zu verdoppeln (act. G3.1/I/7 und G3.1/I/3).

A.d. 

Mit Entscheid vom 20. Dezember 2019 wies die Kasse die Einsprache ab. 

Innerhalb der relevanten Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 7. August 2017 bis 

6. August 2019 könne der Versicherte beitragspflichtige Beschäftigungen für die Dauer 

von 10.46 Monaten nachweisen. Aus den vorliegenden Bescheinigungen über 

Zwischenverdienste, den Lohnabrechnungen, Arbeitsverträgen und 

Arbeitgeberbescheinigungen würden keine längeren Beschäftigungszeiten 

hervorgehen. Die vom Versicherten beantragte Verdoppelung während der ersten 

60 Kalendertagen wie in Berufen mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen 

falle ausser Betracht. Diese Regelung gelte nur für folgende Berufe: Musiker, 

Schauspieler, Artist, künstlerischer Mitarbeiter bei Radio, Fernsehen oder Film, 

Filmtechniker, Journalist (act. G3.1/I/2).

A.e. 

Gegen diesen Entscheid erhebt A.___ am 24. Januar 2020 Beschwerde. Er 

beantragt, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und es seien die gesetzlichen 

Leistungen zu erbringen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Er habe die 

Mindestbeitragszeit erfüllt und damit Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Von 

November 2017 bis Sommer 2019 habe er als Lehrer diverse Vikariatseinsätze an 

verschiedenen Schulen geleistet. Bevor er eine Stelle angetreten habe, habe er sich 

vorbereiten, mit der zu unterrichtenden Klasse auseinandersetzen, den aktuellen Stand 

und die Unterrichtsmaterialien der zu vertretenden Lehrperson prüfen sowie sich 

B.a. 

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Erwägungen

1.  

entsprechend einarbeiten müssen. Zudem müsse jede Lektion vor- und nachbereitet 

werden und Korrekturarbeiten seien notwendig. Dies gehöre zum Lehrerberuf dazu. 

Nicht nur die Schullektionen, auch die Vor- und Nachbereitungszeit sei als Beitragszeit 

anzurechnen. Er sei ausschliesslich für befristete Stellvertretungen aufgeboten worden. 

Aus diesem Grund sei von einem Beruf mit häufig wechselnden oder befristeten 

Anstellungen auszugehen. Die von der Beschwerdegegnerin zitierte Aufzählung sei 

nicht abschliessend. Seine Vikariatseinsätze seien ebenfalls unter die Bestimmung der 

Verordnung zu subsumieren (act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 25. Februar 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des 

Beschwerdeführers. Zur Begründung verweist sie auf den Einspracheentscheid 

(act. G3).

B.b. 

Am 6. April 2020 ersucht der Beschwerdeführer um eine rasche Behandlung der 

Angelegenheit und einen baldigen Bescheid, da er seit seiner Aussteuerung kaum mehr 

ein Einkommen habe und ihm auch keine Arbeit vermittelt werde. Seine Situation habe 

sich wegen der Corona-Krise zusätzlich verschärft (act. G5).

B.c. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenentschädigung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) setzt der 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung voraus, dass die versicherte Person die 

Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die 

Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist gemäss 

Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige 

Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Ausübung einer 

beitragspflichtigen Beschäftigung bedeutet hier jede auf die Erzielung eines 

beitragspflichtigen Einkommens gerichtete Tätigkeit der versicherten Person während 

der Dauer eines Arbeitsverhältnisses (Gerhard Gerhards, AVIG-Kommentar, Bd. I, 

Art. 13 Rz 8).

1.1. 

Die Mindestbeitragspflicht ist letztlich Ausfluss der verfassungsrechtlichen 

Konzeption, wonach die Arbeitslosenversicherung zur Hälfte mit Beiträgen der 

1.2. 

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Arbeitnehmenden zu finanzieren ist (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in 

SBVR, Bd. XIV, 3. Aufl., Rz 201).

Als Beitragsmonat zählt jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person 

beitragspflichtig ist (Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Als 

Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, gelten solche aus 

angebrochenen Kalendermonaten, in denen Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnisses 

innerhalb des gleichen Monats liegen oder in denen ein Arbeitsverhältnis nicht den 

ganzen Monat angedauert hat. Solche Beitragszeiten werden zusammengezählt, wobei 

die Beschäftigungstage grundsätzlich mit dem Faktor 1.4 vervielfacht werden. Dabei 

gelten je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat (BGE 125 V 42 E. 3c mit Hinweisen; 

Urteil des Bundesgerichts vom 13. Juni 2017, 8C_127/2017, E. 2.1; Art. 11 Abs. 2 

AVIV).

1.3. 

Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten, sofern das Gesetz nichts 

anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug 

beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 

Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag. Ist die 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug abgelaufen und beansprucht die versicherte 

Person wieder Arbeitslosenentschädigung, so gelten, sofern das Gesetz nichts anderes 

vorsieht, erneut zweijährige Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit 

(Art. 9 AVIG).

1.4. 

Im früheren Recht musste eine versicherte Person nachweisen, dass sie in den 365 

Tagen vor der Geltendmachung während mindestens 150 vollen Arbeitstagen eine 

genügend überprüfbare Beschäftigung als Arbeitnehmende ausgeübt hat, für die sie 

beitragspflichtig war. Der Akzent lag bei dieser Regelung auf dem vollen Arbeitstag und 

auf der genügenden Überprüfbarkeit der Arbeitsstunden, die die versicherte Person 

tatsächlich geleistet hat. Diese wurden dann in volle Arbeitstage umgerechnet. Bei 

dieser Lösung stand somit die Beitragspflicht bezogen auf einen vollen Arbeitstag im 

Vordergrund. Die Dauer des Arbeitsverhältnisses war nur von sekundärer Bedeutung. 

Im neuen Recht steht hingen der Beitragsmonat im Vordergrund. Es kommt demnach 

auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an, nicht mehr dagegen darauf, ob die 

während des Arbeitsverhältnisses ausgeübte Beschäftigung der versicherten Person 

volle Arbeitstage ergibt (Gerhard Gerhards, a.a.O., Art. 14 Rz 3 f.). Das Abstellen auf 

den Beitragsmonat als massgebende Grösse kann dazu führen, dass eine versicherte 

Person mit bloss wenigen Arbeitstagen verteilt auf zwölf Monate innerhalb eines 

Arbeitsverhältnisses die Mindestbeitragszeit erfüllt, bei ungleich mehr 

1.5. 

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2.  

beitragspflichtigen Beschäftigungstagen oder Arbeitsstunden im Rahmen 

verschiedener kurzfristiger Arbeitsverhältnisse hingegen nicht. Dieses Ergebnis ist vom 

Gesetzgeber gewollt (vgl. Nussbaumer, a.a.O., Rz 213; Urteil des Bundesgerichts vom 

26. August 2008, 8C_20/2008, E. 4.2).

Versicherten Personen, die im Anschluss an eine Tätigkeit in einem Beruf 

arbeitslos werden, in dem häufig wechselnde oder befristete Anstellungen üblich sind, 

wird die Beitragszeit für die ersten 60 Kalendertage eines befristeten 

Arbeitsverhältnisses verdoppelt (Art. 13 Abs. 4 und 5 AVIG i.V.m. Art. 12a AVIV). Als 

Berufe, in denen häufig wechselnde oder befristete Anstellungen üblich sind, gelten 

insbesondere Musiker, Schauspieler, Artist, künstlerischer Mitarbeiter bei Radio, 

Fernsehen oder Film, Filmtechniker und Journalist (Art. 8 AVIV). Die Ausnahmeklausel 

ist eine Folge der Erhöhung der Mindestbeitragszeit von sechs auf zwölf Monate. Damit 

wollte der Gesetzgeber dem drohenden faktischen Ausschluss von Berufsleuten im 

Bühnen- und künstlerischen Bereich und von anderen unregelmässigen Tätigkeiten 

vorbeugen. Personen aus diesen Berufsgruppen müssten aufgrund der spezifischen 

Arbeitssituation auch unfreiwillig ohne Festanstellung arbeiten, seien teilweise nur an 

bestimmten Tagen engagiert und könnten ohne Selbstverschulden in der Zwischenzeit 

keine andere geregelte Arbeit annehmen. Zweck war mithin eine erleichterte Erfüllung 

der Beitragszeit für bestimmte Personengruppen, die exemplarisch aufgezählt wurden. 

Den in Art. 8 AVIV definierten Berufsgruppen ist eigen, dass ihre Arbeit durch 

unregelmässige, kurz- oder längerfristige Einsätze mit (möglichen) Arbeitsausfällen 

zwischen zwei Engagements gekennzeichnet und die Tätigkeit mitunter aufgrund ihres 

produktions- und projektbezogenen Charakters nicht immer planbar ist. Die 

Unregelmässigkeit der Tätigkeiten bringt demnach naturgemäss Beschäftigungslücken 

mit sich oder kann sie zumindest mit sich bringen (Nussbaumer, a.a.O., Rz 211; BGE 

137 V 126 E. 4.3 f.).

1.6. 

Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt vorliegend unstreitig am 7. August 

2017 und endet am 6. August 2019.

2.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Beitragsmonate gestützt auf die jeweils konkrete 

Anstellungsdauer des Beschwerdeführers gemäss den im Recht liegenden 

Arbeitgeberbescheinigungen, Arbeitsverträgen, Lohnabrechnungen und 

Arbeitsbestätigungen richtig ausgerechnet (siehe act. G3.1/II/1 bis 5; zur 

Berechnungsweise siehe auch E. 1.3 vorstehend). Auf ihre diesbezüglichen 

2.2. 

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3.  

Ausführungen im Einspracheentscheid kann deshalb verwiesen werden. Daraus 

resultiert eine Beitragszeit von 10.46 Monaten (siehe act. G3.1/I/2).

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe faktisch länger gearbeitet und 

dadurch mehr Beitragszeit akkumuliert, weil er seine Arbeitseinsätze habe vor- und 

nachbereiten müssen. Es ist deshalb zu prüfen, ob ihm dafür zusätzliche Beitragszeit 

anzurechnen ist.

3.1. 

Als Beitragszeit ist nur diejenige Zeit anzurechnen, während welcher die 

versicherte Person eine auf die Erzielung eines beitragspflichtigen Einkommens 

gerichtete Tätigkeit während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses ausübt (siehe E. 1.1 

vorstehend). Eine Erwerbstätigkeit ausserhalb eines Arbeitsverhältnisses wird demnach 

nicht berücksichtigt. Der Gesetzgeber nahm grundsätzlich in Kauf, dass versicherte 

Personen, welche in der Rahmenfrist lediglich verschiedene kurzfristige 

Arbeitsverhältnisse vorweisen können, die Mindestbeitragszeit nicht erfüllen. Dies 

selbst dann, wenn sie während dieser Arbeitsverhältnisse mehr gearbeitet haben, als 

andere versicherte Personen in einem längerfristigen, auf zwölf Monate verteilten 

Arbeitsverhältnis (E. 1.5 vorstehend). Dies spricht ebenfalls dafür, dass die Vor- und 

Nachbereitung des Beschwerdeführers nicht als Beitragszeit zu berücksichtigen ist, ist 

doch der Antritt einer neuen Stelle ebenso wie die Beendigung eines 

Arbeitsverhältnisses in vielen Berufssparten mit einer gewissen Einarbeitungs- und 

Abschluss- oder Übergabephase verbunden. Dennoch verlangt der Gesetzgeber von 

Personen mit kurzfristigen Arbeitsverhältnissen grundsätzlich eine Mindestbeitragszeit 

von zwölf Monaten.

3.2. 

Der Beschwerdeführer erwähnte in seiner Stellungnahme vom September 2019, im 

Lektionenlohn sei die Vorbereitungs- und Einarbeitungszeit enthalten. Die Vor- und 

Nachbereitung gehört zum Lehrerberuf, wie der Beschwerdeführer selbst vorbringt (vgl. 

etwa act. G3.1/I/7, S. 2). In der von ihm eingereichten Bestätigung der B.___ hielt der 

Schulpräsident fest: "Als Lehrperson gibt es nebst der Unterrichtszeit 

selbstverständlich auch Vor- und Nachbereitungsaufgaben, die insbesondere bei 

Stellvertretungen auch ausserhalb der effektiven Anstellung anfallen 

können" (act. G1.2). Dieser Aufwand wird demnach im Lehrerberuf als normal 

angesehen und den Lehrpersonen mit dem während des Arbeitsverhältnis bezahlten 

Lohn abgegolten. Eine Ausdehnung des Arbeitsverhältnisses auf die Vor- und 

Nachbereitungszeit findet nicht statt. Folgerichtig entrichtet die Lehrperson für diesen 

Zeitraum auch keine Beiträge an die Arbeitslosenversicherung. Diese werden für die 

3.3. 

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4.  

5.  

Dauer des Arbeitsverhältnisses auf den tatsächlich entrichteten Lohn erhoben. 

Während der Vor- und Nachbereitungszeit trägt die versicherte Lehrperson folglich 

nicht zur Finanzierung der Arbeitslosenversicherung bei (vgl. E. 1.2 vorstehend). Auch 

unter diesem Blickwinkel rechtfertigt sich keine Ausdehnung der Beitragszeit.

Der Beschwerdeführer macht geltend, es liege ein Anwendungsfall von Art. 13 

Abs. 4 und 5 AVIG i.V.m. Art. 12a AVIV und Art. 8 AVIV vor. Da er lediglich häufig 

wechselnde und befristete Anstellungen erhalten habe, müssten die ersten 60 

Kalendertage dieser Anstellungen für die Beitragszeitberechnung jeweils verdoppelt 

werden. Die erwähnten Bestimmungen können jedoch vorliegend keine Anwendung 

finden. Sie sind Berufsgruppen vorbehalten, für welche häufige Wechsel und kurze 

befristete Engagements üblich sind. Dies ist bei vielen Künstlerberufen der Fall. Der 

zugrundeliegende Gedanke dieser Gesetzesregelung liegt darin, dass nicht ganze 

Berufsgruppen als solche vom Anspruch der Arbeitslosenversicherung faktisch 

ausgeschlossen werden sollen (vgl. E. 1.6 vorstehend).

4.1. 

Der Lehrerberuf ist hingegen nicht auf häufig wechselnde, kurzfristige Anstellungen 

ausgerichtet. Vielmehr üben Lehrpersonen ihren Beruf meist über längere Zeit an der 

gleichen Institution aus.

4.2. 

Auch der Beschwerdeführer suchte nicht bloss eine vorübergehende Anstellung 

als Stellvertretung, sondern eine Festanstellung. Er fand aber nur kurze Vikariate. Sie 

dauerten 0.65, 0.89, 1.28, 2.03, 2.49 und 3.12 Monate. Diesem Umstand ist auch 

geschuldet, dass in seine Anstellungsdauer keine Schulferien fielen, welche als 

zusätzliche Beitragsmonate hätten angerechnet werden können. Der Beschwerdeführer 

führt die Tatsache, dass er keine länger dauernde Anstellung erhielt, auf sein Alter und 

die damit für einen potentiellen Arbeitgeber verbundenen höheren Lohnkosten zurück. 

Dies mag zutreffen, hat aber nicht zur Folge, dass der Beschwerdeführer einer 

Berufsgruppe gemäss Art. 8 AVIV zuzuordnen wäre. Er verbleibt in der Berufsgruppe 

der Lehrpersonen, welche nicht von einer Verdoppelung der Beitragszeit profitiert, auch 

wenn sein persönliches Jobprofil ihm das Auffinden einer Festanstellung erschwert.

4.3. 

Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin die Beitragszeit des 

Beschwerdeführers korrekt berechnet. Da er die Mindestbeitragszeit nicht erfüllt, hat 

der Beschwerdeführer, wie die Beschwerdegegnerin richtig festgestellt hat, keinen 

5.1. 

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Entscheid

im Verfahren gemäss Art. 18 OrgR

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Sein Antrag wurde somit zu Recht 

abgewiesen.

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

5.2. 

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		2025-07-19T03:50:58+0200
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