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**Case Identifier:** 3a8ff91f-1ddb-5318-a0d3-1be658727235
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2017 IV 2016/335
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-335_2017-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/335

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 11.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2017
nwendbarkeit der Schlussbestimmung lit. a der am 1. Januar 2012 in Kraft 
getretenen Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
vom 18. März 2011 verneint, nachdem bereits dem ursprünglichen 
Rentenentscheid die massgeblichen Kriterien der Rechtsprechung bezüglich 
Zumutbarkeit der Arbeitsfähigkeit bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren 
syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 
zu Grunde lagen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 11. August 2017, IV 2016/335).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2017

Entscheid vom 11. August 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz), Christiane

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Markus 

Lorenzi             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/335             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin Franziska Wenk, MLaw,

Rechtsanwälte.og42, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente (Herabsetzung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) hatte sich am 30. März 2004 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Gestützt auf ein von der 

Krankentaggeldversicherung veranlasstes Gutachten der Zentrum für

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene GmbH (AEH) vom 26. April 2004 bzw. auf ein 

neuropsychiatrisches Teilgutachten von Dr. med. Dr. phil. B.___ vom 26. März 2004, 

das ein dysfunktionales Schmerz- und Krankheitsverhalten bei „depressivem 

Erschöpfungssyndrom“ bei psychosozialer Überforderung und mit zusätzlicher 

depressiver Somatisierung (mittelschwere unspezifische depressive 

psychopathologische Alteration) und ein Panvertebralsyndrom mit 

Schmerzausstrahlung in alle Extremitäten bei psychischer Funktionsstörung 

diagnostizierte und eine Restleistungsfähigkeit von 40% feststellte (IV-act. 19), wurde 

der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 60% eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen, beginnend am 1. Juni 2004 (Verfügungen vom 25. November 2004 und 

13. Januar 2005; IV-act. 30, 32).

A.b  Anlässlich einer amtlichen Rentenrevision gab die Versicherte am 24. August 2006 

an, ihre psychischen Probleme hätten zugenommen (IV-act. 40). Mit Verlaufsberichten 

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vom 18. September 2006 bestätigten die Hausärztin Dr. med. C.___, FMH Innere 

Medizin u. Rheumatologie, und die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 

D.___ eine Verschlechterung des Gesundheitszustands (IV-act. 43 f.). Nachdem sich 

der Gesundheitszustand nach Ansicht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) nicht 

wesentlich verändert hatte und namentlich die psychiatrische Problematik bereits im 

Gutachten B.___ berücksichtigt worden war (IV-act. 45), verfügte die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen am 11. April 2007, dass die Rente nicht erhöht werde (IV-act. 56). 

Die dagegen erhobene Beschwerde vom 14. Mai 2007 wurde als gegenstandslos 

abgeschrieben, nachdem die IV-Stelle am 21. Juni 2007 die angefochtene Verfügung 

widerrufen und neue Abklärungen angekündigt hatte (IV-act. 70).

A.c  Die Abklärungen erfolgten in Form einer polydisziplinären Untersuchung vom 29. 

April 2008 bei der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (ABI). Im 

entsprechenden Gutachten vom 26. Mai 2008 diagnostizierte die ABI (mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit) eine leichte bis mittelgradige depressive Episode (F32.0/F32.1), 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) sowie ein panvertebrales 

Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle (M54.80) bei leichtgradiger Diskusprotrusion 

LWK 4/5 und Diskushernie LWK5/SWK1 links ohne Neurokompression (M51.8) sowie 

einen altersentsprechenden Befund an der HWS. Aus orthopädischer Sicht attestierte 

die ABI der Versicherten sowohl für ihre angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe als 

auch für jede andere leichte bis mittelschwere Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit. 

Körperlich schwere Tätigkeiten (Heben und Tragen von Lasten über 15 kg) seien der 

Versicherten nicht zumutbar. In psychiatrischer Hinsicht bestehe eine Einschränkung 

von 30%. Idealerweise sollte die Resterwerbsfähigkeit ganztags mit vermehrten 

Pausen verwertet werden. Die festgestellte Arbeitsfähigkeit bestehe spätestens seit 

April 2008 (IV-act. 85).

A.d  Aus diesen Angaben errechnete die IV-Stelle eine Erwerbseinbusse von 21% und 

verfügte am 10. Januar 2009 die Einstellung der Invalidenrente auf das Ende des 

folgenden Monats (IV-act. 106-5 ff.). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen rechtskräftig dahingehend gut, dass der 

Versicherten auch über den Februar 2009 hinaus eine Dreiviertelsrente zugesprochen 

wurde (IV-act. 122). Aus dem ABI-Gutachten ergab sich eine bloss abweichende 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts, was keine 

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Revision rechtfertigte. Weiter waren auch die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung nicht erfüllt (IV-act. 122-11 f.).

B.  

B.a  Im Rahmen eines im Juni 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde die 

Versicherte im April und Mai 2015 von der medizinischen Gutachtenzentrum Region St. 

Gallen GmbH (MGSG) polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch und orthopädisch) 

begutachtet (Gutachten vom 22. Juni 2015, IV-act. 149). Als Diagnosen mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine rezidivierende depressive Störung mit 

leichten bis mittelgradigen depressiven Episoden (F33.0/F33.1), bestehend seit etwa 

2004, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich vermeidenden, abhängigen 

und infantilen Persönlichkeitszügen (F61.0) sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (F45.4). Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen sie einem 

generalisierten Schmerzsyndrom bei minimalen Diskusvorwölbungen C3-7 ohne 

neurale Kompression sowie den leichten Diskushernien L2-S1 speziell L3/4 mit 

rezessaler Einengung der Nervenwurzel L4 beidseits ohne neurale Kompression sowie 

Nebenschluss- und Besenreiservarizen an beiden Unter- und Oberschenkeln zu (IV-act. 

149-52). Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit schätzten die Gutachter 

seit 2004 auf 50%, in Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne 

Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte 

Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung, bei voller 

Stundenpräsenz, seit 2004 auf 60% (IV-act. 149-53).

B.b  Mit Vorbescheid vom 11. Januar 2016 stellte die IV-Stelle unter Berufung auf die 

Schlussbestimmung lit. a der Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (SR 831.20; IVG) vom 18. März 2011 (nachfolgend SchlB) bei 

einem Invaliditätsgrad von 40% die Herabsetzung auf eine Viertelsrente in Aussicht (IV-

act. 153). Trotz Einwands der Versicherten vom 16. Februar (IV-act. 154) und 18. März 

2016 (IV-act. 160) hielt die IV-Stelle am Vorbescheid fest und teilte dies entsprechend 

der Ausgleichskasse mit Beschluss vom 14. Juli 2016 mit (IV-act. 171 f.). Am 29. Juli 

2016 verfügte sie die Herabsetzung auf eine Viertelsrente per 1. September 2016 (IV-

act. 174).

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B.c  Bereits am 20. Juni 2016 hatte die IV-Stelle der Versicherten die Möglichkeit der 

Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung bei Weiterausrichtung der 

Dreiviertelsrente mitgeteilt (IV-act. 168). Diese hatte durch ihre Rechtsvertreterin am 12. 

Juli 2016 ihren Willen und die Bereitschaft dazu mitteilen lassen (IV-act. 170). 

Entsprechend verfügte die IV-Stelle wiederum gestützt auf lit. a SchlB am 2. August 

2016 per 1. September 2016 die Weiterausrichtung einer Dreiviertelsrente. Die Rente 

werde ausgerichtet, wenn Massnahmen zur Wiedereingliederung durchgeführt würden, 

längstens bis am 31. August 2018. Bei Abbruch der Massnahme werde die 

Dreiviertelsrente auf eine Viertelsrente herabgesetzt (IV-act. 176).

B.d  Nachdem die Ausgleichskasse am 2. August 2016 den Beschluss zur 

Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente ab 1. September 2016 erhalten hatte, wurde die 

Verfügung vom 29. Juli 2016 am 5. August 2016 widerrufen (AK-act. 4-30 f.). Am 30. 

August 2016 annullierte die IV-Stelle diesen Widerruf (AK-act. 5).

C.  

C.a Innert der in der Verfügung vom 30. August 2016 aufgeführten Rechtsmittelfrist 

liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 3. Oktober 2016 

Beschwerde erheben und unter Kosten- und Entschädigungsfolge folgende 

Rechtsbegehren stellen: 1. Es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 2. August 

2016 in Rechtskraft erwachsen sei; 2. Es sei festzustellen, dass die Verfügungen vom 

29. Juli, 5. August und 30. August 2016 gegenstandslos seien und keinerlei Wirkung 

hätten; 3. Bei Ablehnung des Rechtsbegehrens 2 seien die in Ziffer 2 genannten 

Verfügungen der IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) aufzuheben; 4. Die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin weiterhin eine 

Dreiviertelsrente auszuzahlen; eventualiter sei der Beschwerdeführerin eine ganze oder 

halbe Rente der Invalidenversicherung auszuzahlen; 5. Der Beschwerdeführerin sei die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und die unterzeichnende Rechtsanwältin als 

ihre unentgeltliche Rechtsbeiständin einzusetzen. Zur Begründung liess die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen ausführen, dass unklar sei, welche Verfügung 

bzw. welcher Inhalt schlussendlich verfügt worden sei. Die Verfügung vom 2. August 

2016 sei nie widerrufen worden und somit nach Ablauf der Rechtsmittelfrist unter 

Berücksichtigung der Gerichtsferien spätestens am 16. September 2016 in Rechtskraft 

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erwachsen. Die Verfügung vom 29. Juli 2016 sei der Beschwerdeführerin lediglich 

unvollständig zugestellt worden, womit eine rechtsgenügliche Zustellung nie 

stattgefunden habe. Es sei weiter fraglich, ob der Widerruf eines Widerrufs vorliegend 

überhaupt zulässig sei. Sollte dies der Fall sein, sei noch immer die Problematik 

vorhanden, dass die Herabsetzungsverfügung vom 29. Juli 2016 nie formell vollständig 

zugestellt worden sei, weshalb auch deren Gültigkeit angezweifelt werden müsse. 

Aufgrund der verwirrlichen Vorgeschichte bestehe das beantragte 

Feststellungsinteresse der Beschwerdeführerin. Eine klare und rechtsgenügliche 

Herabsetzung der Dreiviertelsrente auf eine Viertelsrente sei demnach nicht verfügt 

worden. Weiter lässt die Beschwerdeführerin ausführen, dass aufgrund der 

medizinischen Diagnosen stark bezweifelt werden müsse, dass eine 60%-ige 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit effektiv gegeben sei. Bereits wegen der 

Depression und der kombinierten Persönlichkeitsstörung müsse vorliegend in jeglicher 

Tätigkeit von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 bis 60% ausgegangen 

werden. Eine Herabsetzung der Dreiviertelsrente sei im aktuellen Zeitpunkt weder 

sachgemäss noch entspreche es der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Erst 

nach und durch die berufliche Wiedereingliederung könne die effektive Arbeitsfähigkeit 

beurteilt werden. Allenfalls seien parallel dazu oder im Anschluss an die Abklärungen 

bzw. Einsatzprogramme erneut medizinische Beurteilungen einzuholen, welche über 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in adaptiertem Bereich Aufschluss gäben. 

Zudem sei selbst bei einer Arbeitsfähigkeit von 60% in angepasster Tätigkeit nicht klar, 

wie hoch eine allfällige Rente wäre, da diese von einem Vergleich zwischen Validen- 

und Invalideneinkommen abhänge und ein allfälliges Invalideneinkommen zur Zeit gar 

nicht beurteilt werden könne.

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 12. Dezember 2016 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Verfügung vom 29. Juli 2016 

lebe mit der Widerrufsverfügung vom 30. August 2016 wieder auf. Es sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb ein Widerruf eines Widerrufs nicht zulässig sein solle. Somit 

gälten im vorliegenden Verfahren neben der Verfügung vom 30. August 2016 auch die 

Verfügungen vom 29. Juli sowie 5. August 2016 als angefochten. Die Verfügung vom 2. 

August 2016, mit welcher die Dreiviertelsrente infolge Massnahmen zur 

Wiedereingliederung während längstens zwei Jahren weiter zugesprochen worden sei, 

sei infolge Herabsetzung der Rente gestützt auf lit. a SchlB erlassen worden und hänge 

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somit ebenfalls vom Bestand der Verfügung vom 29. Juli 2016 ab. Die Verfügung vom 

29. Juli 2016 habe auch ohne Verfügungsteil 2 Bestand, da aus ihr klar hervorgehe, 

dass es sich um eine „Verfügung“ handle, mit welcher die IV-Rente ab 1. September 

2016 auf eine Viertelsrente herabgesetzt worden sei. Es sei offentlich gewesen, dass 

die Seiten 3 bis 5 fehlten, weshalb es der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin 

zumutbar gewesen wäre, die fehlenden Seiten anzufordern. Zudem sei die Begründung 

der Herabsetzung der Rente bereits im Vorbescheid vom 11. Januar 2016 angekündigt 

worden, und auch aus dem Schreiben der IV-Stelle sei ersichtlich gewesen, dass am 

bisherigen Ergebnis der Herabsetzung auf eine Viertelsrente festgehalten werde. 

Demzufolge seien Massnahmen zur Wiedereingliederung ange¬boten worden. Zudem 

sei festzuhalten, dass auch bei Verletzung der Begründungspflicht diese nicht derart 

schwer wiegen würde, dass eine Heilung im Beschwerdeverfahren angesichts der 

vollen Kognition der Beschwerdeinstanz nicht angenommen werden könnte (act. G 7).

C.c In der Replik vom 10. Februar 2017 liess die Beschwerdeführerin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge folgende (neue) Rechtsbegehren stellen: 1. Die Verfügungen vom 

29. Juli, 2. August, 5. August und 30. August 2016 seien aufzuheben; 2. Der 

Beschwerdeführerin sei weiterhin eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung 

zuzusprechen; eventuell sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen. Zur Begründung lässt sie ausführen, dass 

sämtliche Verfügungen als ausnahmslos angefochten gälten und Gegenstand des 

Verfahrens seien. Vorliegend seien die Voraussetzungen zur Herabsetzung der Rente 

gestützt auf lit. a SchlB nicht erfüllt. Die ursprüngliche Rentenzusprache habe nicht 

ausschliesslich auf einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebild beruht. Zumindest mit der Diskushernie liege eine nachweisbare 

organische Grundlage vor. Weiter sei festzuhalten, dass bereits im Gutachten vom 26. 

März 2004 die Frage nach der Zumutbarkeit der Willensanspannung überprüft worden 

sei. Diese sei als „wenigstens partiell gegeben“ bezeichnet worden und zwar insoweit, 

dass die Beschwerdeführerin damals krankheitsbedingt, unter Ausschluss IV-fremder 

Faktoren, medizinisch-theoretisch zu 40% als vermittelbar eingestuft worden sei. Eine 

Arbeitsfähigkeit von 40% sei nur als theoretisch zumutbar erachtet worden. Die 

aktuelle psychiatrische Begutachtung halte zudem fest, dass neben der chronischen 

Schmerzsymptomatik und der rezidivierenden depressiven Störung mit leicht- bis 

mittelgradig depressiven Episoden kombinierte Persönlichkeitsstörungen mit ängstlich-

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vermeidenden, abhängigen und infantilen Persönlichkeitszügen vorlägen und damit nur 

eine geringe soziale Funktionsfähigkeit bestehe. Das psychiatrische Teilgutachten halte 

fest, dass damit eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, 

Ausprägung und Dauer angenommen werden könne und die Beschwerdeführerin nicht 

ausreichend über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit Schmerzen, die 

mit einer zumutbaren Willensanstrengung nur eingeschränkt überwindbar erschienen, 

verfüge. Aus rein psychiatrischer Sicht und ohne Berücksichtigung der körperlich 

begründbaren Beschwerden werde eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit angenommen. Mit 

Verweis auf das aktuelle psychiatrische Gutachten und dessen Verweise auf das 

ursprüngliche Gutachten sei festzuhalten, dass bereits seit 2004 von einer 

rentenauslösenden Persönlichkeitsstörung auszugehen sei und damit auch 

diesbezüglich kein unklares Beschwerdebild vorliege. Damit stehe fest, dass die Rente 

der Beschwerdeführerin nicht nach Massgabe von lit. a SchlB aufgehoben oder 

herabgesetzt werden könne. Sollte wider Erwarten eine andere Ansicht vertreten 

werden, so sei beim Invalideneinkommen zwingend ein Abzug von 25% vorzunehmen, 

weshalb auch aus diesem Grund keine Anpassung erfolgen könne (act. G 10).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 14).

D.  

Das Begehren bezüglich unentgeltliche Rechtspflege wurde mangels nachgewiesener 

finanzieller Bedürftigkeit abgewiesen bzw. die Beschwerdeführerin hielt gestützt auf 

das Schreiben des Versicherungsgerichts vom 14. Dezember 2016 daran nicht mehr 

fest (act. G 8).

E.   

E.a  Mit Verfügung vom 10. März 2017 stellte die Beschwerdegegnerin die am 2. 

August 2016 gewährte Massnahme zur Wiedereingliederung mit sofortiger Wirkung ein, 

womit der Anspruch auf Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente ende (act. G 1.1 im 

Verfahren IV 2017/155). Am 22. April 2017 verfügte die Beschwerdegegnerin ab 1. April 

2017 eine Viertelsrente in der Höhe von Fr. 365.-- (act. G 3.1 im Verfahren IV 2017/155).

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E.b  Auch gegen diese Verfügungen liess die Beschwerdeführerin am 27. April bzw. 29. 

Mai 2017 Beschwerde erheben (Verfahren IV 2017/155). Die Verfügungen vom 10. März 

bzw. 22. April 2017 seien aufzuheben, soweit darin festgestellt werde, dass der 

Anspruch auf Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente ende und auf den 1. des Monats 

nach Erhalt dieser Verfügung auf eine Viertelsrente zu reduzieren sei. Bis zum 

Abschluss des Verfahrens IV 2016/335 sei das Verfahren IV 2017/155 zu sistieren (act. 

G 1, 3 im Verfahren IV 2017/155).

E.c  Mit Schreiben vom 9. Mai und 2. Juni 2017 wurde dem Antrag auf Sistierung des 

Verfahrens IV 2017/155 entsprochen (act. G 2, 4 im Verfahren IV 2017/155).

Erwägungen

1.  

1.1  Gemäss lit. a Abs. 1 SchlB werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 

gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung 

überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nicht erfüllt, so wird 

die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur 

Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Ein Anspruch auf eine Übergangsleistung nach 

Art. 32 Abs. 1 lit. c IVG entsteht dadurch nicht (Abs. 2). Werden Massnahmen zur 

Wiedereingliederung nach Art. 8a durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss 

der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem 

Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3).

1.2  Während die Verfügung vom 29. Juli 2016 in Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlB 

erging (Herabsetzung der ordentlichen Rente; IV-act. 174), verfügte die 

Beschwerdegegnerin am 2. August 2016 gestützt auf die Abs. 2 und 3 (Massnahmen 

zur Wiedereingliederung bzw. „Übergangsrente“; IV-act. 176). Dieses Vorgehen ist in 

formeller Hinsicht nicht zu beanstanden. Dasselbe gilt in Bezug auf den offensichtlich 

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versehentlich ergangenen Widerrufsentscheid vom 5. August 2016 (AK-act. 4-30) bzw. 

dessen korrekte Rücknahme vom 30. August 2016 (AK-act. 5).

1.3  Anfechtungsgegenstand bildet im Verfahren IV 2016/335 die Rentenherabsetzung 

gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB. Die Verfügungen vom 29. Juli 2016, 5. August 2016 und 

30. August 2016 beschlagen dieses Thema. Die Verfügung vom 2. August 2016, 

welche gestützt auf lit. a Abs. 2 und 3 SchlB erging, blieb unangefochten und bildet 

daher nicht Streitgegenstand.

2.   

Unbestritten ist, dass lediglich zwei der fünf Seiten der Verfügung vom 29. Juli 2016 

der Beschwerdeführerin zugestellt wurden. Auch befinden sich die fehlenden drei 

Seiten nicht im Recht (IV-act. 174). Ob eine notwendige Auseinandersetzung mit den in 

den Stellungnahmen vom 16. Februar (IV-act. 156-1 ff.) bzw. 18. März 2016 (IV-act. 

160) aufgeführten Anträgen und Einwendungen der Beschwerdeführerin stattgefunden 

hat (vgl. Art. 73ter und 74 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 

831.201]), ist damit nicht ersichtlich. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör ist vor diesem Hintergrund zu bejahen. Da die Beschwerdeführerin in ihrer Replik 

jedoch einer materiellen Beurteilung den Vorzug gibt (act. G 10), ist auf eine 

Rückweisung der Sache zur gehörsrechtlich korrekten Durchführung des 

Verwaltungsverfahrens zu verzichten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2009, IV 2007/396, E. 1.2).

3.   

Strittig und zu prüfen ist damit, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige 

Dreiviertelsrente zu Recht per September 2016 auf eine Viertelsrente herabgesetzt hat.

3.1  Formell stützt sich die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 29. Juli 2016 auf 

lit. a SchlB (vgl. zum Wortlaut der Bestimmung vorstehende E. 1.1). Die 

Beschwerdeführerin bestreitet deren Anwendbarkeit.

3.2  In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Rente aufgrund eines pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische 

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Grundlage zugesprochen worden ist. Mit Blick auf die Zielsetzung der 

Schlussbestimmung, nämlich Rentenbezüger in den dort gezogenen Grenzen 

möglichst gleich zu behandeln wie Rentenanwärter, kommt es auf die Natur des 

Gesundheitsschadens an, nicht auf eine präzise Diagnose. Soweit organische 

Beeinträchtigungen auch zu einer Leistungseinschränkung beitrugen, hindert dies die 

Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nicht. Laufende Renten sind daher vom 

Anwendungsbereich von lit. a SchlB nur auszunehmen, wenn und soweit sie auf 

erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklärbaren 

Beschwerden trennen, kann lit. a SchlB auf die unklaren Beschwerden Anwendung 

finden (BGE 140 V 200 E. 6.2.3 in Präzisierung von BGE 139 V 568 f. E. 10; Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. Juli 2014, 9C_384/2014, E. 3.2). Ein organisch begründeter 

Teil der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu 

beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 

eingetreten ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2014, 9C_121/2014, E. 

2.4.2 mit Hinweisen).

3.3  Die von Seiten der Beschwerdeführerin vorgebrachte Voraussetzung, dass lit. a 

SchlB nur zur Anwendung gelangen kann, wenn eine Rentenzusprache ausschliesslich 

aufgrund der Diagnose eines pathogenetisch-äthiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt ist, erweist sich 

gestützt auf die vorstehende Erwägung als nicht (mehr) richtig.

3.4  Die ursprüngliche Rentenzusprache ist gestützt auf das Gutachten der AEH bzw. 

auf das neuropsychiatrische Teilgutachten von Dr. B.___ vom 26. März 2004 erfolgt (IV-

act. 18 f.). Diese hatten als Diagnosen ein dysfunktionales Schmerz- und 

Krankheitsverhalten bei „depressivem Erschöpfungssyndrom“ bei psychosozialer 

Überforderung und mit zusätzlicher depressiver Somatisierung (mittelschwere 

unspezifische depressive psychopathologische Alteration) und ein 

Panvertebralsyndrom mit Schmerzausstrahlung in alle Extremitäten bei psychischer 

Funktionsstörung angegeben (IV-act. 18-1 f.). Aus somatischer Sicht sei eine körperlich 

leichte Tätigkeit zumutbar. Die Einschränkungen von 60% würden sich aus der 

psychischen Beeinträchtigung ergeben (IV-act. 18-3). Die organisch bedingten 

Beschwerden haben damit nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs 

beigetragen bzw. verstärkten höchstens die Auswirkungen des psychischen 

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Beschwerdebilds. Aufgrund des dysfunktionalen Schmerz- und Krankheitsverhaltens 

mit depressiver Somatisierung ist die ursprüngliche Rentenzusprache auch aufgrund 

eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne 

nachweisbare organische Grundlage erfolgt, womit die Anwendbarkeit von lit. a SchlB 

in Bezug auf das vorausgesetzte Beschwerdebild gegeben ist. Inwieweit allenfalls 

ursprünglich ein von der Schmerzstörung losgelöstes depressives Leiden und eine 

Persönlichkeitsstörung im Sinne einer nichtsyndromalen Gesundheitsschädigung eine 

anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit mitverursacht hat und damit von der Revision 

nach lit. a SchlB auszunehmen wäre, kann – wie sich nachfolgend zeigt – offenbleiben.

4.   

4.1  Rechtsprechungsgemäss soll lit. a SchlB nicht zur Anwendung gelangen, wenn die 

Rentenzusprache bereits auf der Grundlage der massgebenden 

Überwindbarkeitsrechtsprechung bzw. Schmerzrechtsprechung erfolgt ist (BGE 140 V 

13 f. E. 2.2.1.3). Folglich ist zu prüfen, ob die damals geltende Rechtsprechung 

betreffend die somatoforme Schmerzstörung (BGE 130 V 352 [Urteil vom 12. März 

2004]) bei Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 25. November 2004 (IV-act. 

30) bzw. 13. Januar 2005 (IV-act. 32) zur Anwendung kam. Als diesbezüglich 

massgeblich waren folgende Kriterien (sog. „Foerster-Kriterien“) anerkannt worden: – 

das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein 

anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien wie etwa: – 

chronische körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission; – ein 

ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; – ein verfestigter, 

therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn ["Flucht in die Krankheit"]); – ein unbefriedigendes 

Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder 

stationärer Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem 

Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung der versicherten Person (130 V 354 f. E. 2.2.3).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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4.2  Wie erwähnt, ist die ursprüngliche Rentenzusprache gestützt auf das Gutachten 

der AEH bzw. auf das neuropsychiatrische Teilgutachten von Dr. B.___ vom 26. März 

2004 erfolgt. Dr. B.___ setzt sich zwar nicht explizit mit den vorgenannten Foerster-

Kriterien auseinander, nimmt in seinem Teilgutachten indes inhaltlich dazu Stellung und 

verweist ausdrücklich u.a. auf Foerster (IV-act. 19-9). Die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin wurde unter Berücksichtigung von Art, Ausmass und Schweregrad 

der neuropsychischen Beeinträchtigungen hinsichtlich Psychopathologie, 

neurokognitivem Restleistungspotenzial, sozial-interaktionellem Verhalten, 

Psychodynamik der Störung, Krankheitseinsicht, Zumutbarkeit von 

Krankheitsbewältigungsstrategien, Ausmass der nicht-intentionalen innerpsychischen 

Abwehr, psychischem Verformungsprozess im Längsverlauf relativ zum prämorbiden 

Habitualpotenzial, Ausmass der krankheitsbedingten Lebensraumeinschränkung und 

seelisch-psychischen Absorption, unter Ausschluss IV-fremder Faktoren (u.a. Alter, 

wirtschaftliche Verhältnisse, Kultur, Ethnologie, Malassimilation, normalpsychologische 

Alteration, psychosoziale Stressoren, sekundärer Krankheitsgewinn), auf 40 bis 50% 

geschätzt bzw. eine berufliche Tätigkeit im Umfang von 40% theoretisch als zumutbar 

erachtet (IV-act. 19-9 f.). Mit der erfolgten ausführlichen inhaltlichen Abhandlung dieser 

Punkte sind nicht nur die Foerster-Kriterien zur Zumutbarkeitsbeurteilung abgedeckt, 

sondern auch die gemäss neuer bundesgerichtlicher Praxis (BGE 140 V 281 [Urteil vom 

3. Juni 2015]) aufgeführten Indikatoren. Dr. B.___ begründet ausführlich und schlüssig, 

inwieweit die entsprechenden Leiden oder ihre Folgen gemäss seiner Einschätzung mit 

einer zumutbaren Willensanstrengung aufgrund der vorhandenen Ressourcen (nicht) 

überwindbar sind. Zu einer aus objektiver Sicht nicht vollständig überwindbaren 

Erwerbsunfähigkeit gelangt auch das aktuellste Gutachten des MGSG vom 22. Juni 

2015, welches der Beschwerdeführerin aufgrund einer relevanten psychischen 

Komorbidität die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen 

abspricht, so dass diese mit einer zumutbaren Willensanstrengung nur eingeschränkt 

überwindbar seien (IV-act. 149-47).

4.3  Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass das Gutachten der AEH vom 26. 

März 2004 bzw. das neuropsychiatrische Teilgutachten von Dr. B.___ inhaltlich sowohl 

die Kriterien der Rechtsprechung nach BGE 130 V 352 als auch jene nach BGE 140 V 

281 erfüllte. Damit kam bei Erlass der rentenzusprechenden Verfügungen (25. 

November 2004 bzw. 13. Januar 2005; IV-act. 30, 32) die Rechtsprechung bezüglich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage inhaltlich zur Anwendung, womit gestützt auf die 

Ausführungen in vorstehender E. 4.1 lit. a SchlB bei der Herabsetzung der Rente nicht 

als Rechtsgrundlage herangezogen werden kann. Nachdem Revisions- (Art. 17 Abs. 1 

ATSG) bzw. Wiedererwägungsgründe (Art. 53 Abs. 2 ATSG) nicht ersichtlich sind (vgl. 

dazu die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhalts im MGSG-Gutachten; IV-act. 149) und auch seitens der 

Beschwerdegegnerin nicht geltend gemacht wurden, ist die Beschwerde gutzuheissen. 

Die Verfügungen vom 29. Juli 2016 (Zusprache einer Viertelsrente), vom 5. August 2016 

(Widerruf der Zusprache einer Viertelsrente) sowie vom 30. August 2016 (Aufhebung 

der Widerrufsverfügung vom 5. August 2016) sind aufzuheben. Die Beschwerdeführerin 

hat auch ab 1. September 2016 weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

4.4  Die Frage nach Wiedereingliederungsmassnahmen und „Übergangsrente“, wie sie 

am 2. August 2016 verfügt (IV-act. 176) und am 10. März bzw. 22. April 2017 eingestellt 

wurden (act. G 1.1, 3.1 im Verfahren IV 2017/155), würde bei Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Entscheids hinfällig. Die Rechtsnatur der Verfügung vom 2. August 

2016 braucht vorliegend nicht abschliessend geprüft zu werden, zählt die Verfügung 

doch nicht zum Anfechtungsgegenstand dieses Verfahrens. Mit Blick auf das Verfahren 

IV 2017/155 ist jedoch der Hinweis angebracht, dass der Verfügung vom 2. August 

2016 der Charakter einer vorsorglichen Massnahme zukommen dürfte, die je nach 

rechtskräftigem Ausgang der Revision der ordentlichen Invalidenrente automatisch 

hinfällig bzw. gegebenenfalls in eine ordentliche Leistungsverfügung umgewandelt 

wird.

5.   

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter hat keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden, 

durchschnittlich aufwändigen Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 

somit mit Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 29. Juli 2016, 5. August 

2016 und 30. August 2016 aufgehoben.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2017
	nwendbarkeit der Schlussbestimmung lit. a der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011 verneint, nachdem bereits dem ursprünglichen Rentenentscheid die massgeblichen Kriterien der Rechtsprechung bezüglich Zumutbarkeit der Arbeitsfähigkeit bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage zu Grunde lagen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2017, IV 2016/335).

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