# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af8452d6-93ad-55f0-bc32-656f7a6549c9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.08.2010 D-5671/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5671-2010_2010-08-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5671/2010
law/bah/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A.__________, geboren (...),
Äthiopien,
(...)
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 9. Juli 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5671/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die  Beschwerdeführerin  Äthiopien eigenen Angaben zufolge im 
Januar 2007 verliess und am 8. Juli 2009 in die Schweiz gelangte, wo 
sie am 11. August 2009 um Asyl nachsuchte,

dass  sie  anlässlich  der  Befragung  im  Transitzentrum  Altstätten  vom 
1. September  2009  sowie  der Anhörung  zu  den  Asylgründen  vom 
14. September  2009  zur  Begründung  des  Asylgesuchs  im  Wesent-
lichen geltend machte,  ihre Mutter, eine Eritreerin,  sei  im Jahr 1998 
oder 1999 von Äthiopien nach Eritrea abgeschoben worden,

dass sie selber am 2. Februar 1999 ebenfalls ein Schreiben erhalten 
habe, in dem sie aufgefordert worden sei, Äthiopien zu verlassen,

dass sie mit  Hilfe ihrer in Addis Abeba lebenden Tante durch Beste-
chung einen Reisepass und eine Identitätskarte erhalten habe,

dass sie sich bis im Januar 2007 versteckt in Addis Abeba aufgehalten 
habe, von wo aus sie nach Kuweit gegangen sei,  wo sie bis im Juni 
2009 als Dienstmädchen gearbeitet habe,

dass  ihre  Arbeitgeber,  ein  Ehepaar,  mit  ihr  in  die  Schweiz  gereist 
seien,

dass der Ehemann Drogen konsumiert und sie in Kuweit vergewaltigt 
habe, als dessen Ehefrau ausser Haus gewesen sei,

dass sie sich nicht getraut habe, dies der Ehefrau mitzuteilen, da der 
Mann gedroht habe, sie umzubringen,

dass sie ihren Glauben in Kuweit nicht habe frei ausüben können und 
ihre Arbeitgeberin sie habe "zur Muslimin machen wollen",

dass sie deshalb nicht zusammen mit ihren Arbeitgebern nach Kuweit  
habe zurückkehren wollen und sich in der Schweiz von diesen abge-
setzt habe,

dass die  Beschwerdeführerin  dem BFM am 2. November  2009 zwei 
Schreiben der äthiopischen Behörden übermittelte,

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dass das BFM sich am 6. April 2010 an die schweizerische Botschaft  
in Addis Abeba wandte und diese um die Vornahme von Abklärungen 
ersuchte,

dass  die  schweizerische  Botschaft  dem BFM am 11.  Mai  2010  die 
Ergebnisse ihrer Abklärungen zustellte,

dass  das  BFM  die  Beschwerdeführerin  am  8.  Juni  2010  von  den 
Abklärungen und deren Ergebnissen in Kenntnis setzte,

dass die Beschwerdeführerin am 12. Juni 2010 eine Stellungsnahme 
zu den Abklärungsergebnissen einreichte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom vom 9.  Juli  2010  –  eröffnet  am 
14. Juli 2010 feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlings-
eigenschaft nicht, das Asylgesuch ablehnte, die Wegweisung aus der 
Schweiz verfügte und den Wegweisungsvollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Dar-
stellung der Beschwerdeführerin sei unstimmig,

dass die Abklärungen der schweizerischen Botschaft in Addis Abeba 
ergeben hätten, die beiden von der Beschwerdeführerin eingereichten 
Aufforderungen  der  äthiopischen  Behörden  an  ihre  Mutter  und  sie, 
Äthiopien zu verlassen, seien nicht authentisch, 

dass  die  Person,  welche  die  Dokumente  unterzeichnet  habe,  dafür 
nicht zuständig sei, da diese Kompetenz bei der "Security, Nationality 
and Immigration Authority" liege,

dass  ihre  Mutter  nicht  B.__________  –  eine  Person,  die  niemand 
kenne  –,  sondern  die  äthiopische  Staatsangehörige  C.__________, 
sei,

dass  auch  ihr  Vater  äthiopischer  Staatsangehöriger  sei,  weshalb  ihr 
Vorbringen,  sie  sei  zum  Verlassen  Äthiopiens  aufgefordert  worden, 
substanzlos sei,

dass die Beschwerdeführerin Äthiopierin sei und sich keine Hinweise 
darauf ergäben, dass gegen sie je behördliche Massnahmen ergriffen 
worden seien,

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dass  sie  in  ihrer  Stellungnahme  die  bestehenden  Unstimmigkeiten 
nicht aufzulösen vermöge,

dass sich die Vorbringen, sie sei in Kuweit von ihrem Arbeitgeber ver -
gewaltigt  worden und hätte dort  zum muslimischen Glauben konver-
tieren sollen, auf ein Drittland bezögen,

dass sie Kuweit verlassen habe, womit sie sich weiteren Benachteili-
gungen habe entziehen können, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. August 2010 gegen 
diesen Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob 
und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es 
sei  die  Flüchtlingseigenschaft  festzustellen  und  ihr  sei  Asyl  zu  ge-
währen, eventualiter sei die Unzulässigkeit/Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs  festzustellen  und  die  vorläufige  Aufnahme  anzu-
ordnen,

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei ihr die un-
entgeltliche  Rechtspflege  zu  gewähren  und  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses zu verzichten,

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem  Gebiet  des  Asyls 
endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  des Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes 
vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Ver-
waltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  37  VGG  und  Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den  wird  (Art. 111  Bst. e  AsylG)  und  es  sich  vorliegend,  wie  nach-
folgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass  Vorbringen  insbesondere  dann  unglaubhaft  sind,  wenn  sie  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass die  Beschwerdeführerin  in  der  Beschwerde nunmehr  einräumt, 
die  Abklärungen der  schweizerischen  Botschaft,  wonach  ihre  Mutter 
C.__________ heisse, träfen zu,

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dass sie dazu eine Kopie ihrer Geburtsurkunde einreichte, aus welcher 
der Name ihrer richtigen Mutter hervorgehe,

dass  sie  geltend  macht,  ihre  richtige  Mutter  nicht  gekannt  und 
B.__________ als ihre Mutter betrachtet zu haben,

dass  somit  sowohl  der  Vater  als  auch  die  Mutter  der  Beschwerde-
führerin äthiopische Staatsangehörige sind bzw. waren,

dass  unbesehen  des  Wahrheitsgehalts  der  Behauptung  der  Be-
schwerdeführerin,  sie  sei  bei  einer  Eritreerin  aufgewachsen,  offen-
sichtlich ist,  dass sie von den äthiopischen Behörden nicht zum Ver-
lassen ihres Heimatlandes aufgefordert worden sein kann, da sie un-
zweifelhaft äthiopische Staatsangehörige ist,

dass  diese  Schlussfolgerung  durch  die  Ergebnisse  der  Abklärungen 
der Schweizerischen Botschaft bestätigt wird,

dass die Beschwerdeführerin gemäss den Abklärungen der schweize-
rischen Botschaft bei der zuständigen Kebele registriert war und eine 
Identitätskarte erhielt,

dass  damit  ihrer  Behauptung,  sie  habe  jahrelang  bei  ihrer  Tante  in 
Addis Abeba versteckt gelebt und nur durch Bestechung einen Reise-
pass und eine Identitätskarte erhalten, der Boden entzogen ist,

dass die Beschwerdeführerin in Äthiopien offensichtlich nie nennens-
werte  Schwierigkeiten  gehabt  hat,  die  asylrechtlich  von  Bedeutung 
sein könnten, 

dass es der  Beschwerdeführerin  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der 
Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2001 Nr. 21),  weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den 
gesetzlichen  Bestimmungen steht  und  demnach  vom Bundesamt  zu 
Recht angeordnet wurde,

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dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und entgegen der in der Beschwerde aufgestellten Behauptung keine 
Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne 
von Art.  3  der  Konvention vom 4. November  1950 zum Schutze der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  ersichtlich 
sind, die ihr in Äthiopien droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 

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Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Äthiopien noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführerin im Falle einer 
Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vor-
liegend zumutbar ist,

dass die Beschwerdeführerin gegenüber den schweizerischen Asylbe-
hörden offensichtlich wahrheitswidrige Angaben machte, aufgrund der 
Abklärungen  der  Schweizerischen  Botschaft  in  Addis  Abeba  jedoch 
feststeht, dass sie in Äthiopien nach wie vor über Verwandte verfügt,  
die ihr nach einer Rückkehr ins Heimatland bei der Reintegration be-
hilflich  sein  können,  zumal  sie über  eine ausreichende Schulbildung 
und etwas Berufserfahrung verfügt,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführerin  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihr obliegt,  bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses  durch  den  Entscheid  in  der  Hauptsache  gegenstandslos 
wird,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG angesichts der Aussichtslosigkeit der Be-
schwerde abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

Versand: 

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