# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 083db3ad-dc4f-5479-9ce6-bfc49a2ce191
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.12.2014 RT140163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT140163_2014-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT140163-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. M. Spahn sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 1. Dezember 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 16. Oktober 2014 (EB140316-G) 

- 2 - 

Erwägungen: 

Nach Einsicht in das Urteil der Vorinstanz vom 16. Oktober 2014, mit welchem 

der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Be-

treibung Nr. ... des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon (Zahlungsbe-

fehl vom 8. Mai 2014) für Fr. 1'231.– nebst Zins sowie Fr. 20.– Mahngebühr defi-

nitive Rechtsöffnung erteilt wurde (Urk. 14 S. 6), 

nach weiterer Einsicht in die mit dem Datum vom 4. November 2014 versehene, 

am 5. November 2014 bei der Beschwerdeinstanz persönlich abgebene (vgl. Ein-

gangsbestätigung auf Urk. 13 samt dazugehörigem Couvert) Beschwerdeschrift 

der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) 

(Urk. 13),  

in der Erwägung, dass 

das angefochtene Urteil der Gesuchsgegnerin am 21. Oktober 2014 zugestellt 

worden ist (Urk. 12/2),  

die 10-tägige Beschwerdefrist (Art. 321 Abs. 2 ZPO) somit am 31. Oktober 2014 

abgelaufen ist, 

die der Beschwerdeinstanz am 5. November 2014 übergebene Beschwerde da-

her verspätet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist, 

die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von Art. 48 der 

Gebührenverordnung zum SchKG (GebV SchKG) auf Fr. 150.– festzulegen und 

der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

der Gesuchstellerin für das Beschwerdeverfahren mangels relevanter Aufwen-

dungen keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, 

 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 13, sowie an das Bezirksgericht Meilen, Einzelge-

richt im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'231.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 1. Dezember 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
versandt am: js 

	Beschluss vom 1. Dezember 2014
	Erwägungen:
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 13, sowie an das Bezirksgericht Meilen, Einzelgericht im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...