# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68eaf962-ca1c-5728-b44b-47329450208e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2009 D-4292/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4292-2009_2009-09-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4292/2009/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Hans Schürch (Vorsitz), 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiberin Corinne Krüger.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 23. Juni 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4292/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  katholischer  Igbo  aus  B._______, 
seinen  Heimatstaat  eigenen  Angaben  zufolge  am 17.  Oktober  2008 
verliess und am 8. November 2008 in die Schweiz einreiste, wo er im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ gleichentags um 
Asyl nachsuchte,

dass der Beschwerdeführer am 12. November 2008 ins Transitzentrum 
D._______ transferiert wurde,

dass das BFM dort  am 19. November 2008 die Personalien des Be-
schwerdeführers erhob und ihn summarisch zum Reiseweg sowie zu 
den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte,

dass der Beschwerdeführer am 21. November 2008 für die Dauer des 
Verfahrens dem Kanton E._______ zugewiesen wurde,

dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, seine Eltern seien am 14. Februar 2006 bei einem Autounfall 
ums Leben gekommen,

dass nach deren Tod sein Onkel F._______ den ganzen Besitz seines 
vermögenden Vaters an sich genommen habe,

dass er danach mit seinem zwei Jahre älteren Bruder zusammen ge-
lebt habe,

dass sie im Januar 2008 beschlossen hätten, den ihnen zustehenden 
Teil des Vermögens bei ihrem Onkel zurückzufordern,

dass sie ihrem Onkel begegnet seien und dieser ihnen gesagt habe, 
sie würden sterben,

dass er im Februar 2008 von zwei Männern mit  Flaschen und Glas-
scherben attackiert worden sei,

dass sein Bruder am 9. Oktober 2008 von seinem Onkel mit Messer 
und Glasscherben getötet worden sei,

dass sein Onkel zur Polizei gegangen sei und ihn (den Beschwerde-
führer) des Mordes an seinem Bruder bezichtigt habe,

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dass er nun sowohl von seinem Onkel als auch von der Polizei gesucht 
werde,

dass  er  aus  diesen  Gründen  sein  Land  verlassen  habe  und  in  die 
Schweiz geflohen sei,

dass der Beschwerdeführer vom BFM mit Schreiben vom 13. Mai 2009 
für eine Anhörung zu seinen Asylgründen am 25. Mai 2009 vorgeladen 
wurde,

dass die Anhörung vom 25. Mai  2009 gemäss BFM-Aktennotiz nicht 
stattfand,  weil  der  Beschwerdeführer  telefonisch  mitgeteilt  habe,  er 
könne nicht kommen, weil er Bauchschmerzen habe,

dass dem Beschwerdeführer am 27. Mai  2009 das rechtliche Gehör 
hinsichtlich  der  Fällung  eines  Nichteintretensentscheides  gemäss 
Art. 32 Abs. 2 Bst. c AsylG gewährt wurde,

dass  das  BFM in  diesem Schreiben  an  den  Beschwerdeführer  fest-
hielt, er habe sich von der Anhörung vom 25. Mai 2009 telefonisch we-
gen Krankheit abgemeldet und er erhalte nun die Gelegenheit, bis am 
8. Juni 2009 ein Arztzeugnis einzureichen und sich zu seinem Nichter-
scheinen zu äussern,

dass bei ungenutztem Fristablauf oder nicht stichhaltiger Begründung 
auf das Asylgesuch nicht eingetreten werde,

dass der Beschwerdeführer am 5. Juni 2008 eine Stellungnahme ein-
reichte und erklärte, er habe an diesem Tag starken Durchfall gehabt 
und sehr häufig die Toilette aufsuchen müssen, er habe sich gar nicht 
gut gefühlt,

dass er deswegen beim BFM angerufen habe, um mitzuteilen, er kön-
ne nicht an der Anhörung erscheinen,

dass er dabei gefragt worden sei, ob er den Arzt aufgesucht habe, was 
er verneint habe,

dass er kein Geld für einen Arztbesuch gehabt habe und deshalb eine 
natürliche Therapie durch Trinken von Salzwasser gemacht habe,

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dass das BFM mit  Verfügung vom 23. Juni  2009 in  Anwendung von 
Art. 32  Abs.  2  Bst.  c  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG, 
SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus 
der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer  habe  seine  Mitwirkungspflicht  schuldhaft  in  grober 
Weise verletzt, indem er der Anhörung vom 25. Mai 2009 ferngeblie-
ben sei,

dass er dadurch klar zu erkennen gegeben habe, an einer Fortsetzung 
des Asylverfahrens nicht  interessiert  zu sein,  weshalb ihm auch das 
erforderliche Rechtsschutzinteresse abzusprechen sei,

dass die Erklärung des Beschwerdeführers, er sei nicht zum Arzt ge-
gangen, weil er kein Geld dafür gehabt habe, nicht gehört werden kön-
ne, da er auch ohne finanzielle Mittel ärztliche Hilfe erhalten hätte,

dass er  dies nicht  wisse,  sei  dadurch belegt,  dass er  sich nach der 
Möglichkeit eines Arztbesuches gar nicht erkundigt habe,

dass aufgrund dieses Verhaltens daran gezweifelt werden müsse, dass 
er  am erwähnten  Tag tatsächlich  an  Bauchschmerzen  gelitten  habe 
und angenommen werde, er sei aus anderen Gründen der Anhörung 
fern geblieben,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 1. Juli 2009 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim BFM eine  in  englischer  Sprache 
verfasste Beschwerde einreichte,

dass das BFM die Beschwerdeeingabe am 2. Juli  2009 an das Bun-
desverwaltungsgericht überwies,

dass der zuständige Instruktionsrichter mit Verfügung vom 6. Juli 2009 
verfügte, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in 
der Schweiz abwarten und ihn aufforderte, innert drei Tagen ab Erhalt 
der  Verfügung  eine  Beschwerdeverbesserung  in  einer  Amtssprache 
einzureichen,

dass er ihn zudem aufforderte, zur Deckung der mutmasslichen Ver-
fahrenskosten  bis  am  14.  Juli  2009  einen  Kostenvorschuss  von 
Fr. 600.-- einzuzahlen,

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dass der Beschwerdeführer am 9. Juli  2009 (Poststempel)  wiederum 
beim BFM eine  Beschwerdeverbesserung in  deutscher  Sprache ein-
reichte und beantragte, sein Asylgesuch sei nochmals zu prüfen,

dass er zudem in verfahrensrechtlicher Hinsicht sinngemäss um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte,

dass er in seiner Beschwerde im Wesentlichen noch einmal erklärte, 
er habe am Tag der Anhörung eine Magen-Darminfektion gehabt, wes-
halb er den ganzen Tag auf der Toilette verbracht habe,

dass der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts mit Verfü-
gung vom 15. Juli 2009 die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses guthiess und die Akten dem BFM zur Vernehmlassung zu-
stellte,

dass das BFM in seiner Vernehmlassung vom 21. Juli  2009 erklärte, 
die Beschwerde enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-
weismittel,  welche eine  Änderung  seines  Standpunktes  rechtfertigen 
könnten,

dass es anfügte, die Beschwerde basiere im Wesentlichen auf der Ar-
gumentation der Stellungnahme vom 8. Juni 2009 (recte: 5. Juni 2009),

dass das BFM noch einmal darauf hinwies, Asylbewerber seien kran-
kenversichert, weshalb der Beschwerdeführer einen Arzt hätte aufsu-
chen können,

dass dies auch dann gelte, wenn ein Asylbewerber so beeinträchtigt 
sei, dass er einen behördlichen Termin wie die Anhörung nicht wahr-
nehmen könne,

dass der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung des BFM am 28. Juli 
2009 schriftlich Stellung nahm,

dass er daran festhielt, die Mitwirkungspflicht nicht verletzt zu haben, 
da er beim BFM angerufen und den Grund für sein Fernbleiben erklärt 
habe,

dass er dabei auch um einen neuen Anhörungstermin gebeten habe,

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG i.V.m. Art. 31-34 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  – einer  selbständigen materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt, 

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dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
auf andere Weise als den in Art. 32 Abs. 2 Bstn. a und b AsylG ge-
nannten Gründen ihre Mitwirkungspflicht schuldhaft und in grober Wei-
se verletzen (Art. 32 Abs. 2 Bst. c AsylG),

dass eine Verletzung der Mitwirkungspflicht dann als grob zu bezeich-
nen ist, wenn dadurch die Abklärungen der Asylvorbringen erheblich 
erschwert werden (vgl. EMARK 1995 Nr. 18),

dass die Mitwirkungspflicht im Asylverfahren unter anderem beinhaltet, 
dass Asylsuchende an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken 
haben,  indem sie  an  der  Anhörung  zu  den  Asylgründen  teilnehmen 
und ihre Vorbringen darlegen (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. c AsylG),

dass das Nichterscheinen an einer Anhörung, zu der ein Asylsuchen-
der  ordnungsgemäss eingeladen worden ist,  in  ständiger  Praxis  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK), die das Bundesverwal-
tungsgericht fortsetzt,  als Verhinderung einer konkret vorgesehenden 
Verfahrenshandlung gelten muss und eine grobe Verletzung der Mitwir-
kungspflicht  im Sinne von Art. 32  Abs. 2 Bst. c  AsylG darstellt  (vgl. 
EMARK 2000 Nr. 8 E. 7a S. 69 f.; EMARK 2003 Nr. 22 E. 4a S. 142 f.; 
zur Qualifizierung einer Mitwirkungspflicht als grob vgl. auch EMARK 
2001 Nr. 19 E. 4a S. 142 und EMARK 2003 Nr. 21 E. 3d S. 136,  in 
jüngster Rechtsprechung statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsge-
richts i.S. 2773/2009 vom 8. Mai 2009),

dass  das  Asylgesetz  dabei  keinen  Vorsatz  voraussetzt  (vgl. EMARK 
2000 Nr. 8), weshalb auf ein Asylgesuch nicht einzutreten ist, wenn der 
Asylsuchende diese Pflicht in schuldhafter Weise verletzt hat,

dass unter einer schuldhaften Mitwirkungspflichtverletzung im Gegen-
satz zur strafrechtlichen Terminologie eine solche zu verstehen ist, bei 
welcher die betreffende Person durch aktives Handeln zur Verletzung 
beiträgt oder ein Handeln unterlässt, das ihr aufgrund ihres Alters, ih-
rer Ausbildung, ihrer beruflichen und sozialen Stellung vernünftigerwei-
se zugemutet werden kann, 

dass  der  Beschwerdeführer  beim  Einreichen  des  Asylgesuches  mit 
dem  "Merkblatt  für  Asylsuchende  und  Schutzbedürftige"  über  seine 
Verpflichtung zur Mitwirkung am Verfahren aufmerksam gemacht wor-
den ist, insbesondere auch darauf, sich den Behörden zur Verfügung 

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zu  halten  und  jeder  Vorladung  und  Aufforderung  zur  Mitwirkung  am 
Verfahren nachzukommen,

dass der Beschwerdeführer das Fernbleiben von der Anhörung nicht 
bestreitet,

dass er für dieses Fernbleiben jedoch – wie nachfolgend aufgezeigt – 
einen Entschuldigungsgrund vorbringen kann, 

dass das BFM das Verhalten des Beschwerdeführers deshalb zu Un-
recht als schuldhafte und grobe Verletzung der Mitwirkungspflicht wer-
tete,

dass das BFM seinen Nichteintretensentscheid vom 23. Juni 2009 da-
mit begründet, aufgrund des Nichteinreichens eines Arztzeugnis werde 
angenommen, er sei der Anhörung aus anderen Gründen als den von 
ihm angegebenen Bauchschmerzen ferngeblieben,

dass er  deshalb seine Mitwirkungspflicht  schuldhaft  in  grober  Weise 
verletzt  und  damit  klar  zu  erkennen  gegeben  habe,  er  sei  an  einer 
Fortsetzung des Asylverfahrens nicht interessiert,

dass diese Begründung die Ausfällung des vorliegenden Nichteintre-
tensentscheides nicht zu rechtfertigen vermag,

dass  der  Beschwerdeführer  am Tag der  Anhörung  beim BFM anrief 
und sich infolge Krankheit für seine Teilnahme an der Befragung ent-
schuldigte,

dass er, nachdem er vom BFM dazu schriftlich aufgefordert wurde, im 
Rahmen des rechtlichen Gehörs zu den Gründen, weshalb er der An-
hörung ferngeblieben sei, fristgerecht Stellung nahm,

dass er dabei wiederholte, weshalb er nicht zur Anhörung erscheinen 
konnte, 

dass der  Beschwerdeführer  sowohl  bei  seinem Anruf  beim BFM am 
Tag der Anhörung als auch anlässlich der Wahrnehmung des rechtli-
chen Gehörs geltend machte, er habe an besagtem Tag Durchfall ge-
habt und deswegen infolge Krankheit  nicht an der Anhörung teilneh-
men können,

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dass er sich hinsichtlich der von ihm angegebenen Gründe für seine 
Abmeldung  von  der  Anhörung  insbesondere  nicht  widersprach  und 
auch sonst keine Anzeichen vorliegen, aufgrund derer an den Aussa-
gen des Beschwerdeführers gezweifelt werden dürfte,

dass  das  BFM  seine  Entschuldigung  deshalb  zu  Unrecht  nicht  ge-
glaubt hat,

dass es darüber hinaus nachvollziehbar erscheint,  dass jemand, der 
an starkem Durchfall  leidet,  im Moment der akuten Erkrankung nicht 
zum Arzt gehen kann,

dass es deshalb vom BFM unverhältnismässig war, vom Beschwerde-
führer zum Beleg seiner bloss wenige Stunden dauernde Krankheit ein 
ärztliches Zeugnis zu verlangen,

dass dem Beschwerdeführer kein schuldhaftes Verhalten vorzuwerfen 
ist, welches eine Mitwirkungspflichtverletzung zur Folge gehabt hätte,

dass er seiner Mitwirkungspflicht vielmehr in genügender Weise nach-
gekommen ist, indem er dem BFM vorgängig telefonisch mitgeteilt hat, 
dass er krank sei und nicht zu der Anhörung erscheinen könne,

dass  es  der  Vorinstanz  zumutbar  gewesen  wäre,  kurzfristig  einen 
neuen Anhörungstermin anzusetzen, 

dass die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe sein 
Desinteresse an der Fortsetzung des Asylverfahrens bekundet, ange-
sichts der konkreten Umstände nicht geteilt werden kann,

dass der Beschwerdeführer dem BFM vor der Anhörung mitteilte, wes-
halb er dazu nicht erscheinen könne und damit zu erkennen gab, dass 
er seiner Mitwirkungspflicht nachkommen wollte,

dass er zudem auch durch seine fristgerecht eingereichte Stellungnah-
me zu den Gründen seines Fernbleibens sein Interesse an der Weiter-
führung des Asylverfahrens sowie seine Kooperationsbereitschaft auf-
zeigte,

dass  somit  nicht  nachvollzieh  bar  ist,  inwiefern  das  BFM vorliegend 
zum Schluss gelangt,  der Beschwerdeführer habe sein Desinteresse 

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an  der  Fortsetzung  des  Asylverfahrens  bekundet,  weshalb  ihm  das 
Rechtsschutzinteresse abzusprechen sei,

dass das Fernbleiben des Beschwerdeführers an der  Anhörung vom 
25. Mai 2009 nicht als schuldhafte grobe Verletzung der Mitwirkungs-
pflicht  anzusehen  ist,  zumal  er  einen  rechtsgenüglichen  Entschuldi-
gungsgrund vorbringen konnte,

dass das BFM deshalb zu Unrecht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. c 
AsylG auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass die Beschwerde somit gutzuheissen, die angefochtene Verfügung 
des BFM vom 23. Juni 2009 aufzuheben und die Sache zur Neubeur-
teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Kosten aufzuerlegen 
sind (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG),

dass aufgrund der Aktenlage nicht davon auszugehen ist, dem bislang 
nicht  anwaltlich  vertretenen  Beschwerdeführer  seien  bei  der  Be-
schwerdeführung  notwendige  und  verhältnismässig  hohe  Kosten  er-
wachsen,  weshalb  keine  Parteientschädigung  auszurichten  ist  (vgl. 
Art. 64  Abs. 1  VwVG  i.V.m.  Art.  7  Abs.  1  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 23. Juni 2009 wird aufgehoben und die 
Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, mit den Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Corinne Krüger

Versand: 

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