# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3fa04901-1919-5df3-8ea2-a1eb81837ce4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.11.2009 IV 2008/126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-126_2009-11-13.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/126

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 13.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2009
Art. 17 ATSG. Revisionsweise Aufhebung von Rentenleistungen. 
Verlaufsgutachten nicht beweistauglich. Rückweisung zur Vornahme einer 
erneuten Verlaufsbegutachtung. Frage, ob die Rentenaufhebung mit der 
substituierten Begründung der Wiedererwägung bestätigt werden kann, 
offen gelassen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. November 2009, IV 2008/126).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 13. November 2009

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kurt Steiner, Spitalgasse 4, Postfach,

9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.  

A.a R.___, geboren 1958, meldete sich am 17. Oktober 2000 zum Bezug von 

Rentenleistungen der Invalidenversicherung an (act. G 13.1.2). Die behandelnde 

Dr. med. A.___, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin, diagnostizierte im Arztbericht 

vom 4. November 2000: ein Rezidiv eines Liposarkoms des rechten Oberschenkels, 

einen Status nach erster Tumorresektion am 19. März 1999, einen Status nach 

Resektion eines grossen Rezidivs am 15. Dezember 1999, einen Status nach 

perkutaner Radiotherapie der Tumorrezidivregion vom Februar bis April 2000 und eine 

zunehmende Einschränkung der Mobilität des rechten Beins. Die Versicherte sei für die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit seit 19. März 1999 bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig 

(act. G 13.1.8.3 ff.). Der behandelnde Prof. Dr. med. B.___, Leiter der Abteilung 

Tumororthopädie der orthopädischen Universitätsklinik Zürich, bescheinigte der 

Versicherten seit Dezember 1999 auch für adaptierte Tätigkeiten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (act. G 13.1.10). In der Stellungnahme vom 23. April 2001 hielt der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für begründet. Er 

gab an, auch für eine allfällige Haushaltstätigkeit sei von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen (act. G 13.1.11). Mit Verfügung vom 11. Juli 2001 

sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2000 bei einem 

Invaliditätsgrad von 100% eine ganze Rente zu (act. G 13.1.16).

A.b Anlässlich des von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens gab die 

Versicherte am 18. Mai 2006 im Fragebogen für Revision der Invalidenrente an, ihr 

Gesundheitszustand sei gleich geblieben (act. G 13.1.19). Am 9./10. Oktober 2006 

wurde sie von den Ärzten der AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene 

AG rheumatologisch-orthopädisch untersucht. Die Experten diagnostizierten: ein 

chronisches Schmerzsyndrom mit Generalisierungstendenz, ein Liposarkom 

Oberschenkel rechts, eine Funktionsstörung des rechten Kniegelenks, ein Zerviko- und 

Lumbovertebralsyndrom, ein unspezifisches Weichteilschmerzsyndrom der rechten 

oberen Extremität, einen Verdacht auf eine depressive Entwicklung, einen Diabetes 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

mellitus Typ 2, eine arterielle Hypertonie sowie einen Status nach bilateralen 

Lungenembolien, postoperativ 1999. Verglichen mit der Situation des Jahres 1999 sei 

bezüglich der Tumorerkrankung eine anhaltende Remission festgestellt worden, die 

grundsätzlich eine berufliche Wiedereingliederung ermögliche. Die Kraftverminderung 

des rechten Oberschenkels und die chronischen Schmerzen im Beckengürtel rechts/

Oberschenkel rechts seien als Residualzustand zu werten. Neu hinzugetreten sei die 

Funktionsstörung des rechten Kniegelenks bei Status nach traumatischer, konservativ 

behandelter Patellafraktur 2001, die berücksichtigt werden müsse. Auch das sich 

generalisierende Schmerzsyndrom mit lumbovertebralen und zervikovertebralen 

Beschwerden sowie Weichteilschmerzen im Bereich des rechten Armes habe 1999 

noch nicht bestanden, ebenso die psychischen Veränderungen. Diesbezüglich 

bestünden jedoch keine objektiven Befunde am Bewegungsapparat, die einen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit hätten (act. G 13.1.36).

A.c Am 30. Januar 2007 wurde die Versicherte durch Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie/Psychotherapie, begutachtet. Dieser kam im Gutachten vom 27. Februar 

2007 (Datum Posteingang IV-Stelle) zum Schluss, dass aufgrund der anamnestischen 

Angaben, der vorhandenen Akten sowie aktuellen Untersuchungsbefunde aus 

psychiatrischer Sicht keine arbeitsbezogen relevante Diagnose habe festgestellt 

werden können (act. G 13.1.40).

A.d Nach einer interdisziplinären Konsensbesprechung beurteilten die Experten der 

AEH und Dr. C.___ am 6. März 2007 die Versicherte in der angestammten Tätigkeit als 

Montagemitarbeiterin zu 100% arbeitsunfähig. Für eine adaptierte, körperlich sehr 

leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit ergonomischer Einrichtung des 

Sitzarbeitsplatzes (ergonomischer Arbeitsstuhl) sei sie ganztags arbeitsfähig mit einem 

vermehrten Pausenbedarf von zwei Stunden (act. G 13.1.43).

A.e Nachdem Eingliederungsbemühungen der IV gescheitert waren (act. G 13.1.49), 

stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 2. November 2007 in 

Aussicht, dass aufgrund einer gesundheitlichen Verbesserung kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr resultiere und die laufende Rente eingestellt 

werde (act. G 13.1.54).

B.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a Dagegen erhob die Versicherte am 3. Dezember 2007 Einwand und beantragte, die 

Rente sei nicht aufzuheben. Sie bestritt das Vorliegen einer gesundheitlichen 

Verbesserung (act. G 13.1.55; vgl. auch act. G 13.1.60).

B.b Am 29. Januar 2008 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid vom 

2. November 2007 und stellte die Rentenleistungen bei einem Invaliditätsgrad von 35% 

auf Ende des der Zustellung folgenden Monats ein.

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 29. Januar 2008 richtet sich die von der 

Beschwerdeführerin am 3. März 2008 erhobene Beschwerde. Sie beantragt darin unter 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die weitere Ausrichtung von 

Rentenleistungen gemäss Verfügung vom 11. Juli 2001. Eventualiter seien zusätzliche 

ärztliche Begutachtungen einzuholen. Die Beschwerdeführerin stellt sich unter Verweis 

auf die Stellungnahmen der behandelnden Ärzte auf den Standpunkt, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache nicht verbessert habe und den von den 

Verlaufsgutachtern gezogenen Schlüssen nicht gefolgt werden könne. Deren 

Beurteilung sei unvollständig. Des Weiteren erachtet die Beschwerdeführerin die 

Invaliditätsbemessung für unzutreffend und macht geltend, dass die Frage der 

Vermittelbarkeit zu prüfen sei (act. G 1).

C.b Am 21. Mai 2008 teilt die IV-Stelle mit, dass sie prüfe, ob die ursprüngliche 

Rentenzusprache in Wiedererwägung zu ziehen sei. Sie ersuchte, das 

Beschwerdeverfahren bis zum Abschluss eines allfälligen Wiedererwägungsverfahrens 

zu sistieren (act. G 4). Nachdem die Beschwerdeführerin gegen die Sistierung keine 

Einwände erhoben hatte, sistierte die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts das 

Beschwerdeverfahren (act. G 6). Am 3. März 2009 hob sie die Sistierung auf (act. G 12).

C.c In der Beschwerdeantwort vom 1. April 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung führt sie aus, dass die ursprüngliche 

Rentenzusprache auf widersprüchlichen medizinischen Stellungnahmen beruhe. Der 

damalige Sachverhalt sei offensichtlich unzureichend abgeklärt worden, weshalb die 

ursprüngliche Rentenverfügung vom 11. Juli 2001 wiedererwägungsweise aufzuheben 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

und die verfügte Renteneinstellung zu Recht erfolgt sei. Im Übrigen rechtfertige die 

zwischenzeitlich eingetretene gesundheitliche Verbesserung eine revisionsweise 

Einstellung der Rentenleistungen. Angesichts der umfassenden und vollständigen 

Beurteilungen durch die Verlaufsgutachter bestünde keine Veranlassung für weitere 

Abklärungen (act. G 13).

C.d In der innert mehrmals erstreckter Frist eingereichten Replik vom 19. August 2009 

hält die Beschwerdeführerin an den Ausführungen der Beschwerde vollumfänglich fest. 

Ergänzend bestreitet sie, dass die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der 

ursprünglichen Rentenverfügung vom 11. Juli 2001 erfüllt seien. Ferner könne nicht von 

stabilen Verhältnissen gesprochen werden, was die jüngsten Ereignisse zeigen würden: 

So habe sie sich vom 10. Februar bis 3. März 2009 im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) 

einer Tumorentfernung unterziehen müssen (act. G 24). Der Replikeingabe legt die 

Beschwerdeführerin einen Bericht der behandelnden Ärzte des KSSG vom 18. März 

2009 zum neu diagnostizierten meningotheliomatösen Konvexitätsmeningeom rechts 

frontoparietal und zur am 16. Februar 2009 vorgenommenen Kraniotomie rechts frontal 

mit vollständiger Tumorentfernung bei (act. G 24.1).

C.e Duplikweise macht die Beschwerdegegnerin am 31. August 2009 geltend, dass die 

neue Tumorerkrankung - die erstmals anfangs Februar 2009 symptomatisch geworden 

sei - nicht den vorliegend massgeblichen bis zum Verfügungserlass vom 3. März 2008 

eingetretenen Sachverhalt beschlage und für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

unbeachtlich sei (act. G 26).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Weil es vorliegend den Sachverhalt 

hinsichtlich der Frage zu prüfen gilt, ob die rechtskräftig verfügten Rentenleistungen im 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 29. Januar 2008 in Revision gezogen 

werden durften, finden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und 

IVG Anwendung.

2.   

2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeitlicher 

Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte 

(der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten 

bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 

108 E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen 

eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008, 

E. 2.1).

2.3 Unter dem Rückkommenstitel der Wiedererwägung ist die Verwaltung befugt, 

jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, die nicht 

Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zurückzukommen, 

wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher 

Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die 

Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die 

Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose 

Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so 

kann es die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser 

substituierten Begründung schützen (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweisen).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Nach dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die 

Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem 

Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung 

mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der 

medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (vgl. BGE 125 V 352 

E. 3a, 122 V 160 E. 1c, je mit Hinweisen).

3.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vorab stellt sich die Frage, ob die von der Beschwerdegegnerin am 29. Januar 2008 

verfügte revisionsweise Renteneinstellung zu Recht ergangen ist. Zeitlicher 

Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Veränderung bildet die 

ursprüngliche Rentenverfügung vom 11. Juli 2001 (act. G 13.1.16).

3.1 Massgebend für die Beurteilung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 11. Juli 

2001 waren im Wesentlichen die Stellungnahme des IV-Arztes vom 23. April 2001 (act. 

G 13.1.11) und der Bericht von Prof. Dr. B.___ vom 28. Februar 2001. Darin wurde der 

Beschwerdeführerin für sämtliche Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt (act. G 13.1.11 und act. G 13.1.10).

3.2 Im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens stützte sich die 

Beschwerdegegnerin auf das AEH-Gutachten vom 21. November 2006 (act. G 13.1.36), 

das psychiatrische Gutachten von Dr. C.___ vom 8. Januar 2007 (act. G 13.1.40) sowie 

die interdisziplinäre Stellungnahme vom 6. März 2007 (act. G 13.1.43). Die Gutachter 

kamen zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin für eine adaptierte, körperlich sehr 

leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit mit ergonomischer Einrichtung des Sitzplatzes 

(ergonomischer Arbeitsstuhl) unter Berücksichtigung eines vermehrten zweistündigen 

Pausenbedarfes über eine ganztägige Arbeitsfähigkeit verfüge (act. G 13.1.43).

3.2.1 Das AEH-Gutachten beruht auf eigenen Untersuchungen und gegen die 

Gutachterpersonen gibt es nichts einzuwenden. Allerdings ist inhaltlich zu bemängeln, 

dass sich die Experten kaum mit den anderslautenden medizinischen Vorakten 

auseinandergesetzt haben. So setzen sie sich nicht mit den Aussagen der 

behandelnden Ärzte vom Juni 2006 auseinander, die den Gesundheitszustand als 

stationär bezeichneten (vgl. act. G 13.1.24.3 und act. G 13.1.23.4). Ferner scheinen sie 

den Verlaufsbericht von Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, vom 27. Juni 

2006 (act. G 13.1.23.3 f.) nicht zur Kenntnis genommen zu haben. Ohnehin fehlt im 

AEH-Gutachten eine (chronologische) Nennung und Auflistung der Vorakten (vgl. zum 

entsprechenden Erfordernis, Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 

Rheumatologie zur Begutachtung rheumatologischer Krankheiten und Unfallfolgen, 

Schweizerische Ärztezeitung 2007; 88: 17, S. 739).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.2.2 Mit Blick auf die bei der Beschwerdeführerin diagnostizierten 

Wirbelsäulensyndrome (Zerviko- und Lumbovertebralsyndrom; act. G 13.1.26.6) und 

die traumatische Patellafraktur vom September 2001 mit allfälligen degenerativen 

Veränderungen (vgl. act. G 13.1.36.5) wirft der Verzicht auf die Vornahme aktueller 

Röntgenbilder Fragen an der AEH-Begutachtung auf. Was die bisherigen Röntgenbilder 

anbelangt, so hat die Beschwerdeführerin den Gutachtern offenbar trotz mehrfacher - 

allerdings nicht dokumentierter - Nachfrage, keine Röntgenbilder zur Verfügung 

gestellt. Allerdings ist nicht klar, ob die Beschwerdeführerin überhaupt im Besitz der 

entsprechenden Aufnahmen war. Immerhin hätte aber von den Gutachtern aufgrund 

der Wichtigkeit der bisherigen Röntgenaufnahmen für die Verlaufsbeurteilung erwartet 

werden können, die Beschaffungsbemühungen nicht bloss auf die Beschwerdeführerin 

zu beschränken, sondern solche auch über die IV-Stelle oder den RAD auszuweiten, 

anstatt es bei der Feststellung zu belassen, dass die Beschwerdeführerin die 

Röntgenbilder nicht zur Verfügung gestellt habe. Angesichts der Forderungen der 

medizinischen Fachliteratur (vgl. Leitlinien S. 738, H. Fredenhagen, Das ärztliche 

Gutachten, 3. Auflage, 1994, S. 100; J. Meine, Die ärztliche Unfallbegutachtung in der 

Schweiz - Erfüllt sie die heutigen Qualitätsanforderungen, in: Swiss Surg 1998; 4: 55) 

und die durch schlechte Konsistenz gezeichnete EFL (vgl. act. G 13.1.36.9) weckt der 

Verzicht auf das Sichten und Befunden der bisherigen bildgebenden Befunde sowie auf 

das Erstellen neuer Röntgenbilder ernsthafte Zweifel an der Zuverlässigkeit des AEH-

Gutachtens. Dies umso mehr, als es im vorliegenden Revisionsverfahren gerade um 

eine Verlaufsbeurteilung des Gesundheitszustandes geht.

3.2.3 Auch die Einschätzung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit vermag nicht zu 

überzeugen. Diese Beurteilung erschöpft sich darin, die angepasste Tätigkeit als 

ganztags zumutbar zu bezeichnen und statt einer Arbeitsunfähigkeit einen vermehrten 

Pausenbedarf von zwei Stunden vorzuschlagen (act. G 13.1.36.8). Angesichts der 

vorliegend zu beurteilenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen (vgl. act. 

G 13.1.36.5 f.) bleibt die Frage offen, ob die Beschwerdeführerin zwischen den Pausen 

die Leistung einer Gesunden erbringen kann oder in ihren Aktivitäten von ca. 76% (ca. 

8,4 Stunden minus zwei Stunden Pause) zusätzlich verlangsamt oder sonstwie 

behindert ist. Die AEH-Beurteilung bildet damit keine hinreichend verlässliche 

Grundlage, um die Arbeitsfähigkeit, d.h. die zumutbare Leistung im Verhältnis zum 

Normaltagespensum bei voller Leistung, zu bestimmen. Ins Gewicht fällt aber auch, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dass es die Experten unterlassen haben, sich zu einer allfälligen invalidisierenden 

Wirkung der neu hinzugetretenen Funktionsstörung des rechten Kniegelenks und des 

neu hinzugetretenen generalisierenden Schmerzsyndroms mit lumbovertebralen und 

zervikovertebralen Beschwerden sowie der Weichteilschmerzen im Bereich des rechten 

Armes zu äussern. Sie hielten diesbezüglich - ohne allerdings entsprechende 

bildgebende Untersuchungen vorgenommen bzw. die bestehenden Röntgenbilder 

gesichtet zu haben (vgl. vorstehende E. 3.2.2) - lediglich fest, dass keine objektiven 

Befunde am Bewegungsapparat bestünden, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

hätten (act. G 13.1.36.8). Sie scheinen sich bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

vielmehr bloss auf die im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vorhanden 

gewesenen Beschwerden fokussiert zu haben.

3.2.4 Was das psychiatrische Gutachten vom 8. Januar 2007 anbelangt, so beruht es 

auf eigenständigen fachpsychiatrischen Untersuchungen. Es enthält jedoch bei näherer 

Betrachtung Aussagen, die mit den Feststellungen der AEH-Gutachter nicht zu 

vereinbaren sind. So wurden im AEH-Gutachten mehrmals psychisch relevante 

Befunde erhoben ("depressiv wirkende" Beschwerdeführerin, "weint mehrfach", act. 

G 13.1.36.3; "auffällige psychische Befindlichkeit", act. G 13.1.36.5) und ein Verdacht 

auf eine depressive Entwicklung diagnostiziert (act. G 13.1.36.6), weshalb die Aussage 

von Dr. C.___, dass in den vorhandenen Akten keine psychopathologischen Befunde 

oder psychiatrischen Diagnosen dokumentiert seien (act. G 13.1.40.4), Fragen aufwirft. 

Es wäre zu erwarten gewesen, dass sich Dr. C.___ mit den abweichenden 

Feststellungen der AEH-Gutachter, die immerhin in eine Verdachtsdiagnose mündeten, 

auseinandersetzt. Dem psychiatrischen Experten kann damit in der vorliegenden 

Angelegenheit der Vorwurf nicht erspart werden, das AEH-Gutachten nicht mit der 

erforderlichen Sorgfalt studiert und sich damit nicht begründet auseinandergesetzt zu 

haben. Auch im nach der interdisziplinären Konsensbesprechung ergangenen 

Schreiben vom 6. März 2007 werden die Aussagen von Dr. C.___ weder begründet 

noch zur Kenntnis genommen (act. G 13.1.43).

3.3 Einem Gutachten kommt schon dann kein voller Beweiswert zu, wenn Indizien 

gegen seine Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht feststehen, dass das Gutachten 

effektiv nicht den Tatsachen entspricht, was nicht mit medizinischen Fachpersonen 

besetzte Behörden oft nicht beurteilen können (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2). Angesichts der genannten 

Mängel vermögen die Gutachten der AEH und von Dr. C.___ keine beweistaugliche 

medizinische Grundlage zu bilden, um den bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung vom 29. Januar 2008 eingetretenen medizinischen Sachverhalt mit dem im 

Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 9 E. 3c/aa mit Hinweisen) festzustellen. Da gewisse 

Anhaltspunkte bestehen, die auf eine seit der ursprünglichen Rentenverfügung vom 

11. Juli 2001 bis zum 29. Januar 2008 eingetretene Verbesserung des gesundheitlichen 

Zustands der Beschwerdeführerin hinweisen ("recht gutes Wohlbefinden", bisherig 

guter Verlauf, act. G 13.1.23.5 f.; "eher günstige Prognose", act. G 13.1.24.3), ist die 

Sache zur Vornahme eines interdisziplinären Verlaufsgutachtens an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.   

In der Beschwerdeantwort bringt die Beschwerdegegnerin vor, dass die strittige 

Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der offensichtlichen Unrichtigkeit 

der Verfügung vom 11. Juli 2001 bestätigt werden könne (act. G 13). Angesichts 

dessen, dass sämtliche medizinischen Akten die der Rentenzusprache zugrunde 

gelegte medizinische Einschätzung nicht in Zweifel ziehen (vgl. auch die angefochtene 

Verfügung vom 29. Januar 2008, worin die damalige 100%ige Arbeitsunfähigkeit und 

der Rentenanspruch ausdrücklich als nachvollziehbar bezeichnet wird, act. 

G 13.1.61.2), ist dieser beschwerdegegnerische Standpunkt mit den fachärztlichen 

Beurteilungen nicht zu vereinbaren. Aufgrund der Rückweisung der Sache zur 

Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen kann aber die Frage, ob die 

Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen 

Rentenverfügung erfüllt sind, letztlich offen gelassen werden.

5.   

5.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

29. Januar 2008 aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren medizinischen Abklärung und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

5.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 29. Januar 2008 

aufgehoben, und die Sache wird im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2009
	Art. 17 ATSG. Revisionsweise Aufhebung von Rentenleistungen. Verlaufsgutachten nicht beweistauglich. Rückweisung zur Vornahme einer erneuten Verlaufsbegutachtung. Frage, ob die Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung bestätigt werden kann, offen gelassen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2009, IV 2008/126).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:19:25+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen