# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df60f84a-6ac6-5eb4-9112-b0c99f28101b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 26.06.2018 V-2017/246
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2017-246_2018-06-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2017/246

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 26.06.2018

Entscheiddatum: 26.06.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 26.06.2018
Art. 274a Abs. 1 ZGB (SR 210). Einräumung eines Besuchsrechts an die 
Grosseltern. Das Gesetz sieht für Drittpersonen und somit auch Grosseltern 
nur ausnahmsweise, nämlich bei Vorliegen ausserordentlicher Umstände ein 
eigenes Besuchsrecht vor. Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist der 
Schutz gewachsener sozialpsychischer Beziehungen; als oberste 
Richtschnur gilt immer das Kindeswohl. Ausserordentliche Umstände sind 
nicht leichthin anzunehmen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 
26. Juni 2018, V-2017/246).

Präsident Titus Gunzenreiner, Fachrichter Thomas Angehrn und Fachrichterin Sieglinde 

Marte, Gerichtsschreiber Raphael Fisch

 

 

A., Beschwerdeführerin und Mutter, vertreten durch Rechtsanwältin MLaw S., 

St. Gallen,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, Vorinstanz,

B., Vater,

C., geb. 2016, Tochter, vertreten durch N., St. Gallen,

F. und G., Beschwerdebeteiligte und Grosseltern väterlicherseits

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betreffend

persönlicher Verkehr

 

Sachverhalt:

A.- C. ist die gemeinsame Tochter von A., geb. 1997, und B., geb. 1997. Sie wurde 

2016 geboren und steht unter gemeinsamer elterlicher Sorge. Die Eltern leben seit 

Dezember 2016 getrennt.

B.- Nach Eingang einer Gefährdungsmeldung und Durchführung von Gesprächen mit 

den Eltern von C. und weiteren Personen entzog die KESB den sorgeberechtigten 

Eltern mit superprovisorischer Verfügung vom 17. Januar 2017 das 

Aufenthaltsbestimmungsrecht. Sie platzierte C. für die Dauer weiterer Abklärungen 

über die Kinder- und Jugendhilfe St. Gallen (abgekürzt: KJH) in einer SOS-

Pflegefamilie. Dieser Entscheid wurde mit vorsorglicher Verfügung vom 26. Januar 

2017 bestätigt.

Nach der Fremdplatzierung fanden verschiedentlich Gespräche mit den Eltern sowie 

Abklärungen mit involvierten Behörden, Fachstellen, den Pflegeltern und auch den 

Grosseltern väterlicherseits, F. und G., statt. Letztere waren bereits vor der 

Fremdplatzierung regelmässig in die Betreuung von C. involviert. Auch während der 

Fremdplatzierung wurde ihnen in Absprache mit der KJH ein regelmässiges 

Kontaktrecht eingeräumt. Dieses Kontraktrecht wurde im Verlauf der Platzierung soweit 

ausgeweitet, dass C. seit dem 22. April 2017 jedes zweite Wochenende zwischen 

Samstagvormittag und Montagabend bei ihren Grosseltern väterlicherseits verbrachte.

C.- Nach Beizug ihrer Rechtsvertreterin stellte die Kindsmutter, A., im Rahmen eines 

persönlichen Gesprächs bei der KESB am 23. Mai 2017 den Antrag auf 

Rückplatzierung von C. zu ihr. An der persönlichen Anhörung vom 22. August 2017 

brachte A. zudem vor, dass sie eine Anpassung des Besuchsrhythmus von C. bei den 

Grosseltern väterlicherseits wünsche. Die Besuche sollten fortan jeweils alle zwei 

Wochen von Freitag bis Sonntag stattfinden, damit sie mit ihrer Tochter einen 

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geregelten Wochenanfang haben könne. Die Grossmutter, F., erklärte am 28. August 

2017 telefonisch, die Besuche von C. wie bis anhin von Samstag bis Montag 

beibehalten zu wollen; sie sei freitags und samstags arbeitstätig.

Mit Verfügung vom 21. September 2017 hob die KESB den Entzug des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts auf und erteilte dieses den Eltern zurück. Ausserdem 

wurde für C. eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB errichtet und 

N., Berufsbeistand, als Beistand eingesetzt. Dieser wurde unter anderem damit 

beauftragt, die Ausübung der Besuchsrechte zu überwachen und zu regeln. Auf die 

Regelung des persönlichen Verkehrs mit dem Vater wurde aufgrund seiner aktuellen 

Situation verzichtet. Weiter wurde den Grosseltern väterlicherseits ein Besuchsrecht 

nach Art. 274a ZGB gewährt, wonach sie C. alle 14 Tage von Samstag 10.00 Uhr bis 

Montag 18.00 Uhr in Y. zu Besuch nehmen dürfen. Die KESB entzog der 

Rückplatzierung, der Errichtung der Beistandschaft, der Ernennung des Beistandes 

sowie der Festsetzung des Besuchsrechts der Grosseltern die aufschiebende Wirkung.

D.- Durch Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 12. Oktober 2017 liess A. gegen die 

Verfügung der KESB vom 21. September 2017 Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen erheben. Sie beantragte, den 

Grosseltern väterlicherseits sei kein Besuchsrecht einzuräumen, eventualiter sei die 

Besuchszeiten in 14-tägigem Rhythmus jeweils von Samstagvormittag 10:00 Uhr bis 

Sonntagabend 18:00 Uhr festzulegen. Zudem stellte sie einen Antrag um unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Am 20. November 2017 reichte die 

Rechtsvertreterin die Begründung zu ihren Anträgen ein. Am 12. Dezember 2017 

gewährte der Abteilungspräsident die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Die Vorinstanz sowie die übrigen Verfahrensbeteiligten 

verzichteten stillschweigend auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde.

Am 26. Juni 2018 fand die mündliche Verhandlung statt, an der die Kindsmutter, A., 

zusammen mit ihrer Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin MLaw S., der Kindsvater, B., die 

Grosseltern väterlicherseits, F. und G., der Beistand von C., N., und das Mitglied der 

KESB, R., teilnahmen und angehört wurden (vgl. Verhandlungsprotokoll). Die 

Rechtsvertreterin stellte anlässlich der Verhandlung die folgenden neuen Anträge:

1.  Ziffer 6 des KESB-Beschlusses vom 21. September 2017 sei aufzuheben. Den

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     Grosseltern väterlicherseits sei kein Besuchsrecht einzuräumen;

     Eventualiter seien die Besuchszeiten der Grosseltern väterlicherseits wie folgt 

festzulegen:

     Die Grosseltern väterlicherseits, F. und G., nehmen C. in 14-tägigem Rhythmus 

jeweils

     von Freitagabend 18:00 Uhr bis Sonntagabend 18:00 Uhr zu sich auf Besuch. Dies

     gilt solange, wie der Kindsvater kein Besuchsrecht ausüben kann;

     Subeventualiter seien die Besuchszeiten der Grosseltern väterlicherseits wie folgt

     festzulegen: Die Grosseltern väterlicherseits, F. und G., nehmen C. in 14-tägigem

     Rhythmus jeweils von Samstagvormittag 10:00 Uhr bis Sonntagabend 18:00 Uhr zu 

sich

     auf Besuch. Dies gilt solange, wie der Kindsvater kein Besuchsrecht ausüben kann;

2.  Es sei A. die unentgeltliche Rechtspflege durch die anwesende Rechtsanwältin im

     Verfahren vor der VRK zu gewähren;

3.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die übrigen Verfahrensbeteiligten beantragten sinngemäss, an der Besuchsregelung 

gemäss der Verfügung der KESB vom 21. September 2017 sei festzuhalten. Alle 

Beteiligten erhielten Gelegenheit, sich zum Ergebnis der Anhörung zu äussern und eine 

Stellungnahme abzugeben.

Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge und der 

übrigen Verfahrensbeteiligten sowie die Akten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

 

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die KESB am 

Wohnsitz des Kindes ist für die Regelung des persönlichen Verkehrs zuständig (Art. 

275 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210, abgekürzt: ZGB). Gegen 

Entscheide der KESB kann Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission 

erhoben werden (Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB und Art. 27 Abs. 1 

des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und 

Erwachsenenschutzrecht, sGS 912.5, abgekürzt: EG-KES). Die Beschwerde vom 12. 

Oktober 2017 ist rechtzeitig eingereicht worden und deren Ergänzung vom 20. 

November 2017 erfolgte innert angesetzter Nachfrist. Die Beschwerdebefugnis ist 

gegeben. Die Bestimmungen des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege zum 

Rekursverfahren (sGS 951.1, abgekürzt: VRP) sind sinngemäss anwendbar (Art. 11 lit. a 

EG-KES). Die Beschwerde erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 ff. ZGB, Art. 48 VRP). Auf die 

Beschwerde ist daher einzutreten.

2.- Umstritten ist im vorliegenden Verfahren, ob die Vorinstanz mit Verfügung vom 

21. September 2017 den Grosseltern väterlicherseits zu Recht ein Besuchsrecht in 14-

tägigem Rhythmus in der Zeit von Samstag 10:00 Uhr bis Montag 18:00 Uhr erteilte.

a) Nach Art. 274a Abs. 1 ZGB kann ein Anspruch auf persönlichen Verkehr auch andern 

Personen als den Eltern eingeräumt werden, wenn ausserordentliche Umstände 

vorliegen und dies dem Wohl des Kindes dient. In Betracht kommen in erster Linie 

Personen, mit denen das Kind eine soziale Eltern-Kind-Beziehung verbindet (BSK ZGB 

I-Schwenzer/Cottier, 5. Aufl. 2014, Art. 274a ZGB N 3). In Art. 274a Abs. 1 ZGB explizit 

erwähnt werden Verwandte, wobei der Gesetzgeber primär an die Grosseltern dachte 

(BK-Hegnauer, Bern 1997, Art. 274a ZGB N 4 ff.). Bei der Einführung von Art. 274a 

Abs. 1 ZGB wurde allerdings explizit auf ein gesetzliches Besuchsrecht der Grosseltern 

verzichtet. Es wurde argumentiert, dass der persönliche Verkehr der Grosseltern mit 

ihren Enkeln dem Ermessen der Eltern anheimgestellt sei. Ein Besuchsrecht der 

Grosseltern, das bei Weigerung der Eltern klag- und vollstreckbar wäre, müsse dem 

Verhältnis zwischen Eltern und Kindern Abbruch tun und wäre mit dem Interesse des 

Kindes und der Familie kaum vereinbar. Als Alternative wurde deshalb ein 

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Besuchsrecht für Dritte bei Vorliegen ausserordentlicher Umstände aufgenommen. Als 

Beispiele für solch ausserordentliche Umstände wurden etwa ein Wohnort des Vaters 

in Übersee, ein Vorversterben eines Elternteils oder eine starke Bindung zu Pflegeeltern 

genannt (Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 

[Kindesverhältnis], BBl 1974 II S. 53). Zu beachten ist, dass ein allfälliges Besuchsrecht 

von Drittpersonen anders als der persönliche Verkehr zwischen Eltern und Kind seine 

Rechtfertigung allein aus dem Interesse des Kindes ableitet. Von Vornherein fehlt es an 

dieser Voraussetzung, wenn nachteilige Wirkungen auf das Kind oder unzumutbare 

Belastungen für den Inhaber der Obhut zu befürchten sind (Urteil des Bundesgerichts 

[BGer] 5A_100/2009 vom 25. Mai 2009 E. 2.3).

b) Die Vorinstanz führte in ihrer Verfügung aus, dass C. seit ihrer Geburt regelmässig 

Zeit bei ihren Grosseltern väterlicherseits verbracht habe und eine gewachsene 

Beziehung zwischen ihnen eindeutig zu bejahen sei. Dies werde durch Aussagen der 

Pflegefamilie bestätigt, wonach sich C. merklich freue, wenn sie von ihren Grosseltern 

abgeholt werde. Die Grosseltern hätten während der Dauer der Fremdplatzierung ihre 

Zuverlässigkeit und Fähigkeit, konstante Besuchspersonen zu sein, bewiesen. Die 

Kindsmutter stelle sich zwar nicht gegen Besuche von C. bei ihren Grosseltern, 

wünsche aber, die Besuchszeiten selber bestimmen bzw. wenigstens mit ihrer Tochter 

von Beginn der Woche an einen festen Wochenrhythmus einhalten zu können, weshalb 

die Besuche bei den Grosseltern von Freitag bis Sonntag standfinden sollten. Dem 

gewohnten Besuchsrhythmus von C. bei ihren Grosseltern von Samstag bis Montag sei 

im Sinne des Kindeswohls jedoch ein höheres Gewicht beizumessen. Die Vorinstanz 

sehe in dem Besuchsrecht der Grosseltern zudem eine Möglichkeit, das nach wie vor 

zwischen den Eltern bestehende Konfliktpotential zu minimieren. Mit dem 

Besuchsrecht bei den Grosseltern könne auch dem Recht von C. auf persönlichen 

Kontakt zur Herkunftsfamilie des Vaters Rechnung getragen werden, zumal es diesem 

aufgrund seiner unklaren und instabilen Situation derzeit unmöglich sei, den 

persönlichen Verkehr mit C. zu regeln. Anlässlich der Hauptverhandlung ergänzte die 

Vertreterin der Vorinstanz, dass es insbesondere auch um den Schutz der 

gewachsenen Beziehung von C. zu ihren Grosseltern gehe. Eine angeordnete 

Besuchsrechtsregelung der Grosseltern sei im vorliegenden Fall wichtig gewesen; man 

könne nicht darauf vertrauen, dass die Besuche auch ohne eine solche stattfinden 

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würden. Sobald der Vater ein eigenes Besuchsrecht geltend mache, werde man im 

Übrigen umgehend darauf reagieren.

c) Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Beschwerde fest, dass sie dazu bereit sei, mit 

dem Kindsvater und dem Beistand alles einvernehmlich zu regeln, was die 

gemeinsame Elternschaft betreffe. Der Kindsvater solle sich um die Tochter kümmern 

und Verantwortung tragen; sie sei hingegen nicht gewillt, mit den Grosseltern über C. 

zu diskutieren. Es gebe kein Recht auf Kontakt zur väterlichen Herkunftsfamilie. Wenn 

der Vater das Besuchsrecht nicht allein ausüben könne, sei richtigerweise ein 

begleitetes Besuchsrecht anzuordnen. Es gehe nicht an, dass die Grosseltern das 

Besuchsrecht als Stellvertreter des Vaters ausübten. Es lägen überdies keine 

aussergewöhnlichen Umstände vor. C. habe zu ihren Grosseltern eine Bindung, wie sie 

sehr viele Enkelkinder zu ihren Grosseltern hätten. Die Kindsmutter habe sich nie gegen 

einen Kontakt von C. zu ihren Grosseltern gewendet und tue das auch jetzt nicht. Die 

getroffene Regelung sei auch deswegen unverhältnismässig und greife unzulässig in 

ihre Stellung als Obhutsinhaberin ein. Das gewährte Besuchsrecht bringe zudem 

Konflikte zwischen ihr und den Grosseltern mit sich, etwa wegen deren mangelnder 

Akzeptanz ihr als Kindsmutter gegenüber oder aufgrund von sprachlichen 

Verständigungsschwierigkeiten. An der mündlichen Verhandlung führte die 

Rechtsvertreterin aus, die Voraussetzungen für die Anordnung eines Besuchsrechts der 

Grosseltern nach Art. 274a ZGB lägen nicht vor. Es beständen weder 

ausserordentliche Umstände im Sinne des Gesetzes, noch habe eine soziale Eltern-

Kind-Beziehung zwischen C. und den Grosseltern väterlicherseits je bestanden, noch 

sei ein Besuchsrecht aufgrund des Kindeswohls angezeigt. Die aktuelle 

Besuchsregelung sei unverhältnismässig und schränke die Kindsmutter zu sehr ein; ein 

Besuchsrecht mit drei Tagen alle 14 Tage sei viel zu extensiv.

d) Der Vater und die Grosseltern väterlicherseits erklärten an der mündlichen 

Verhandlung, die Besuche von C. verliefen seit zwei Jahren problemlos und sie 

könnten nicht verstehen, warum der Besuchsrhythmus plötzlich geändert werden solle. 

Der Kindsvater wohne zwischenzeitlich wieder bei seinen Eltern und kümmere sich 

auch um C., wenn sie bei den Grosseltern sei. Das habe er im Übrigen schon früher 

gemacht. Da sowohl der Kindsvater und die Grossmutter jeweils am Samstag 

arbeiteten und am Montag Zeit mit C. verbringen würden, könnten sie eine Änderung 

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der Besuche von Freitag oder Samstag bis Sonntag nicht befürworten. Der Kindsvater 

erklärte zudem, sein Besuchsrecht ausüben zu können, wenn sich seine Tochter bei 

den Grosseltern aufhalte; er sei sich aber bewusst, dass er einen eigenen Anspruch 

habe, und wolle ein eigenes Besuchsrecht auch selber beantragen, wenn er nicht mehr 

bei seinen Eltern wohne.

e) Der Beistand von C. erklärte an der mündlichen Verhandlung, dass mit dem 

Besuchsrecht der Grosseltern väterlicherseits dem Umstand Rechnung getragen 

werde, dass der Kindsvater die Besuche seiner Tochter in geschütztem Rahmen 

ausleben könne. Angesichts der familiären Situation und der Umstände sei diese 

Lösung sehr begrüssenswert. Er glaube, dass die Besuche von C. beim Vater und den 

Grosseltern väterlicherseits ohne eine angeordnete Regelung noch nicht gelingen 

würden. Jedes kleinste Vorkommnis führe noch immer zu Konflikten und es sei 

schwierig, wenn die Grosseltern als Bittsteller auftreten müssten. Im Übrigen 

befürworte er auch bei einem allfälligen eigenen Besuchsrecht des Kindsvaters, dass 

dieses im geschützten Rahmen bei den Grosseltern väterlicherseits stattfinde.

f) Ein Recht auf persönlichen Verkehr besteht grundsätzlich nur zwischen einem Kind 

und seinen Eltern (vgl. Art. 273 f. ZGB). Die Eltern haben dieses Recht persönlich 

auszuüben, was jedoch nicht heisst, dass ein Elternteil sich nicht durch Drittpersonen – 

z.B. durch seine neue Partnerin oder seine Eltern – unterstützt lassen darf (vgl. BK-

Hegnauer, a.a.O., Art. 273 ZGB N 142 f.; BSK ZGB I-Schwenzer/Cottier, a.a.O., Art. 

273 ZGB N 19). Daraus ergibt sich aber kein Rechtsanspruch dieser Drittpersonen auf 

Betreuung. In erster Linie sollen die Eltern im Rahmen ihrer elterlichen Rechte und 

Pflichten den Kontakt ihres Kindes zu den Grosseltern bestimmen (vgl. Stellungnahme 

des Bundesrats vom 17. November 2010 zur Motion 10.3860 "Persönlicher Verkehr 

zwischen Grosseltern und Kindern" vom 1. Oktober 2010, abrufbar im Internet unter: 

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?

AffairId=20103860). Die Begründung der Vorinstanz und des Beistandes, mit dem 

grosselterlichen Besuchsrecht werde – mangels geregelten persönlichen Verkehrs des 

Vaters – dem Kontakt der Tochter zur väterlichen Familie Rechnung getragen, vermag 

deshalb nicht zu überzeugen. Nur der Kindsvater hat – ausserhalb von Art. 274a ZGB – 

einen eigenen Anspruch auf persönlichen Verkehr mit seiner Tochter. Es ist gesetzlich 

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nicht vorgesehen, das Besuchsrecht des Vaters aus Opportunitätsüberlegungen 

rechtlich den Grosseltern zu erteilen.

Das Gesetz sieht für Drittpersonen und somit auch Grosseltern in Art. 274a ZGB nur 

ausnahmsweise, nämlich bei Vorliegen ausserordentlicher Umstände ein eigenes 

Besuchsrecht vor. Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist der Schutz gewachsener 

sozialpsychischer Beziehungen; als oberste Richtschnur gilt immer das Kindeswohl 

(BK-Hegnauer, a.a.O., Art. 274a ZGB N 8; BSK ZGB I-Schwenzer/Cottier, a.a.O., Art. 

274a ZGB N 2). Mit Blick auf die in der Botschaft genannten Beispiele und die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung (siehe oben E. 2.a) sind ausserordentliche 

Umstände nicht leichthin anzunehmen. Vielmehr weisen diese darauf hin, dass 

ausserordentliche Umstände nur dann anzunehmen sind, wenn ein schützenswerter 

Kontakt ohne ein angeordnetes und damit vollstreckbares Besuchsrecht nicht 

stattfinden und die gewachsene soziale Bindung aufgelöst würde. Dies ist hier aber 

gerade nicht der Fall. Die Kindsmutter hat sich nie gegen den Kontakt ihrer Tochter zu 

den Grosseltern väterlicherseits gewendet, sondern begrüsst diesen explizit. Es ist 

daher davon auszugehen, dass die Grosseltern ihre Enkelin auch inskünftig zu Besuch 

nehmen dürfen; zu gegenteiligen Befürchtungen hat die Kindsmutter jedenfalls noch 

keinen Anlass gegeben. Des Weiteren darf mit Blick auf die Ausführungen an der 

mündlichen Verhandlung angenommen werden, dass der Vater selbständig ein 

Besuchsrecht geltend machen wird. Er kann mit Hilfe des Beistandes rasch eine 

Regelung suchen. Im Konfliktfall wird die KESB – sofern beantragt und bei 

entsprechenden Voraussetzungen auch sofort mittels (super-)provisorischer 

Massnahme – eine Regelung anordnen und dabei die besonderen Umstände des 

Einzelfalles (Wunsch der Mutter nach einem geregelten Wochenbeginn; Umstand, dass 

der Vater und die Grossmutter mütterlicherseits am Samstag berufstätig sind; 

Bedenken des Beistandes, dass Besuche des Vaters in geschütztem Rahmen bei den 

Grosseltern stattfinden sollen; etc.) berücksichtigen. Im Rahmen seines eigenen 

Besuchsrechts ist der Vater – unter Vorbehalt allfälliger besonderer Anordnungen – für 

die Betreuung der Tochter selbst verantwortlich und kann ohne weiteres die 

Unterstützung seiner Eltern beanspruchen. Daher kann im vorliegenden Fall nicht von 

ausserordentlichen Umständen im gesetzlichen Sinne gesprochen werden, die ein 

selbständiges Besuchsrecht der Grosseltern väterlicherseits rechtfertigen würden.

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g) Zusammengefasst sind die Voraussetzungen für das von der Vorinstanz 

angeordnete Besuchsrecht der Grosseltern väterlicherseits gemäss Art. 274a ZGB 

nicht erfüllt. Die Beschwerde ist gutzuheissen und Ziff. 6 (angeordnetes Besuchsrecht 

der Grosseltern) sowie Ziff. 4 lit. g (entsprechende Beauftragung des Beistandes) der 

Verfügung der Vorinstanz vom 21. September 2017 sind ersatzlos aufzuheben.

3.- a) Nach Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 VRP hat in 

Streitigkeiten jene Beteiligte die Kosten zu tragen, deren Begehren ganz oder teilweise 

abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des 

Obsiegens oder Unterliegens. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten der Vorinstanz aufzuerlegen. Angemessen erscheint eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– (Art. 7 Ziff. 112 der Gerichtskostenverordnung; sGS 

941.12). Gestützt auf Art. 95 Abs. 3 VRP ist auf die Erhebung der Kosten bei der 

Vorinstanz zu verzichten.

b) Zufolge Obsiegens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf volle Entschädigung 

der ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP und Art. 98  VRP), soweit diese aufgrund 

der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 

VRP). Die Rechtsvertreterin reichte eine Kostennote über Fr. 5'410.30 (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) ein. Im Verfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der 

Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: 

HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). 

Umstritten war im vorliegenden Fall ausschliesslich die Frage, ob die Anordnung eines 

Besuchsrechts der Grosseltern zulässig war. Angesichts des eingeschränkten 

Prozessthemas und dessen, dass die Rechtsvertreterin die Verfahrensgeschichte 

bereits aus dem vorinstanzlichen Verfahren einlässlich kannte, erscheint das geltend 

gemachte Honorar als zu hoch. Namentlich erweist sich der Aufwand für das 

Aktenstudium und die rechtlichen Recherchen (rund 4.5 Stunden) sowie für die 

Begründung der Beschwerde und das Erstellen des Plädoyers (rund 15 Stunden) als zu 

hoch, zumal sich die relevante Rechtsfrage auf Art. 274a ZGB beschränkte und die 

bis ter

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wesentlichen Sachverhaltsfeststellungen in der Verfügung der Vorinstanz nicht in Frage 

gestellt bzw. nicht umfangreich ergänzt wurden. Insgesamt erscheint im vorliegenden 

Fall eine pauschale Entschädigung von Fr. 3'500.00 als angemessen (entspricht einem 

Aufwand von rund 14 Stunden à Fr. 250.– [mittleres Honorar gemäss Art. 24 Abs. 1 

HonO]). Hinzuzurechnen sind die effektiven Barauslagen von Fr. 215.10 (Art. 28 Abs. 1 

HonO) und die Mehrwertsteuer von Fr. 297.95 (8% auf einem Anteil von 74.4% [= Fr. 

3'729.80 / Fr. 5'013.10 gemäss Honorarrechnung vom 26. Juni 2018] von Fr. 3'760.25 

und 7.7% auf einem Anteil von 25.6% [= Fr. 1'283.30 / Fr. 5'013.10 gemäss 

Honorarrechnung vom 26. Juni 2018] von Fr. 3'760.25; Art. 29 HonO). Die 

ausseramtliche Entschädigung beträgt damit insgesamt Fr. 4'058.20; 

entschädigungspflichtig ist die

Vorinstanz (KESB).

 

Entscheid:

1.  Die Beschwerde wird gutgeheissen.

     Ziff. 4 lit. g und Ziff. 6 der Verfügung der KESB vom 21. September 2017

     werden ersatzlos aufgehoben.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– trägt die Vorinstanz; auf deren Erhebung wird

     verzichtet.

3.  Die Vorinstanz hat Rechtsanwältin MLaw S., St. Gallen, mit Fr. 4'058.20 zu 

entschädigen.

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