# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df2320c9-d9ea-5d02-8aec-9c381e9e43c4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.06.2017 RT170083
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170083_2017-06-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT170083-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli 

Beschluss vom 2. Juni 2017 

 

in Sachen 

 
A._____ Schweiz GmbH,  

Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____ S.p.A.,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____,  

 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 13. März 2017 (EB160747-C) 

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Erwägungen: 

Mit Schreiben vom 8. Mai 2017, beim Obergericht eingegangen am 9. Mai 

2017, zog die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) die mit Eingabe 

vom 5. Mai 2017 erhobene Beschwerde zurück (Urk. 28). Das Verfahren ist ent-

sprechend abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die 

Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 GebV SchKG in Verbindung mit 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen. Mangels erheblicher Um-

triebe ist der Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) für das Rechts-

mittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines 

Doppels von Urk. 22, 25, 26/2-17 sowie Urk. 28, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 51'374.20. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 2. Juni 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. P. Kunz Bucheli 
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 2. Juni 2017
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines Doppels von Urk. 22, 25, 26/2-17 sowie Urk. 28, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...