# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e6ff3e9-9597-5530-aa7c-a6fd51d2c157
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.09.2018 D-4286/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4286-2018_2018-09-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4286/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Jürg Marcel Tiefenthal, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; 

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A.________, geboren am (…), 

Eritrea,  

(…)  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 25. Juni 2018 / N (…) 

 

 

 

D-4286/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 13. Juli 2016 in der Schweiz um Asyl 

nach. 

Im Rahmen der summarischen Befragung zu den Asylgründen (Befragung 

zur Person [BzP]) vom 26. Juli 2016 und der Anhörung vom 22. September 

2017 führte sie im Wesentlichen aus, nach einem Jahr Militärausbildung in 

Sawa am 26. Juli 2013 für zwei Wochen nach Hause entlassen worden zu 

sein. Danach sei sie erneut in den Militärdienst eingezogen worden, habe 

indessen nach einem anstrengenden Marsch das Militär unerlaubterweise 

verlassen und sei in ihr Heimatdorf zurückgekehrt. Sie habe sich versteckt 

und die Militärbehörden hätten an ihrer Stelle ihren alten Vater mitgenom-

men, worauf sie illegal nach Äthiopien gelangt sei.  

B.  

Mit Entscheid vom 25. Juni 2018 (Eröffnung am 26. Juni 2018) stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

sowie deren Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 23. Juli 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragte die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung, eventualiter die vorläufige 

Aufnahme. In prozessualer Hinsicht wurde unter Verzicht auf das Erheben 

eines Kostenvorschusses sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit 

Art. 110a Abs. 1 AsylG (SR 142.31) ersucht.  

D.  

Mit Schreiben vom 30. Juli 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde.  

 

 

 

 

D-4286/2018 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdefüh-

rerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Kognition im Bereich des 

Ausländerrechts richtet sich nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich, wie nachfolgend aufgezeigt, als offen-

sichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit 

mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten 

Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

D-4286/2018 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2015/3 

E. 6.5.1 und 2012/5 E.2.2). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz erachtete die Vorbringen der Beschwerdeführerin, aus 

dem Militärdienst desertiert zu sein, als nicht glaubhaft. 

Die Beschwerdeführerin habe unterschiedliche Angaben zu ihrem Aufent-

halt im Militär gemacht. So habe sie anlässlich der Erstbefragung angege-

ben, ein Jahr in B._______ verbracht zu haben (vgl. SEM-Protokoll A5 S. 

7) und davon abweichend im Rahmen der Anhörung geltend gemacht, drei 

Tage habe sie sich in B._______ aufgehalten (vgl. A18 S. 8). Auch habe 

sie deutlich unterschiedliche Angaben zur Dauer des Fussmarsches ge-

macht (vgl. A5 S. 7, A18 S. 7). Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin 

in Abweichung der Angabe im Rahmen der summarischen Befragung, wo-

nach sie aus B._______ geflohen sei (vgl. A5 S. 7), anlässlich der Anhö-

rung geltend gemacht, wegen Verletzungen nach Hause gegangen zu sein 

(vgl. A18. S. 9). Zudem seien die Angaben hinsichtlich der behördlichen 

Suche nach ihr realitätsfremd ausgefallen. Aufgrund der fehlenden Asylre-

levanz der geltend gemachten illegalen Ausreise könne die Frage der 

Glaubhaftigkeit offengelassen werden.  

4.2 In der Beschwerde werden ohne Bezug auf die festgestellten Wider-

sprüche lediglich die bereits im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens 

geltend gemachten Vorbringen wiederholt. Im Weiteren wird die Nachrei-

chung eines Fotos zur Stützung des geltend gemachten Militärdienstes in 

Aussicht gestellt.  

5.  

5.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

D-4286/2018 

Seite 5 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von 

Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen 

(vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3; jüngst beispielsweise bestätigt in 

Urteil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

Die Vorinstanz hat zu Recht und mit zutreffender Begründung die geltend 

gemachte  Desertion als nicht glaubhaft erachtet. Zur Vermeidung von Wie-

derholungen kann auf die überzeugende Argumentation in der angefoch-

tenen Verfügung verwiesen werden, welche in der Beschwerde mangels 

entsprechender Entgegnungen nicht in Frage gestellt werden können.  

Folglich bestehen keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die Be-

schwerdeführerin von den eritreischen Behörden als Dienstverweigererin 

angesehen wird. 

5.2 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis im Januar 2017 davon aus, 

dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund an-

zusehen war, weil illegal Ausgereiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit 

erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen mussten (vgl. 

Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). Diese Recht-

sprechung ist in der Folge jedoch aufgegeben worden. Im Referenzurteil 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundesverwaltungsgericht 

nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6–4.11) zum 

Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se 

zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden 

könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe (a.a.O.). Nicht asylrelevant 

sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein 

könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit bzw. Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs (a.a.O.). Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im 

eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher 

Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des Profils und 

D-4286/2018 

Seite 6 

dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr füh-

ren könnten (E. 5.2). 

 

Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, die angebliche Desertion 

glaubhaft zu machen, bestehen keine Hinweise darauf, dass – neben der 

geltend gemachten illegalen Ausreise – zusätzliche Anknüpfungspunkte 

existieren, welche sie in den Augen der eritreischen Behörden als misslie-

bige Person erscheinen lassen würden. Im Lichte der neueren Rechtspre-

chung des Bundesverwaltungsgerichts erfüllt sie – unabhängig von der 

Frage der Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise – die Flüchtlingseigen-

schaft deshalb auch unter diesem Gesichtspunkt nicht. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. Die 

Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2  

7.2.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt der Beschwerdeführerin keine Flücht-

lingseigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwendbar. Die Zulässig-

keit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfas-

sungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des 

Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-

same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, 

SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

7.2.2 Aufgrund des Alters der Beschwerdeführerin erscheint ihre Befürch-

tung, bei einer Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen zu werden, als 

D-4286/2018 

Seite 7 

plausibel (vgl. zur eritreischen Musterungspraxis auch das Referenzurteil 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 13.2–13.4). 

7.2.3 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehen-

der Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwal-

tungsgericht in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden 

(vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [zur Publikation vor-

gesehen]).  

Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im genannten 

Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 

Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der un-

menschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft und 

bejaht (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.1.). Es kann auf die Ausführungen im 

genannten Urteil verwiesen werden. 

7.2.4 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme 

der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Der Wegweisungsvollzug 

ist folglich als zulässig zu betrachten. 

8.  

8.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

8.2 Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt man-

gels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht generell zur Feststel-

lung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 

AuG (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.2).  

8.3 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich jedoch stabilisiert. Der 

D-4286/2018 

Seite 8 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für 

die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des 

BVGer D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.4 Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine junge, gesunde 

Frau mit verwandtschaftlichen Beziehungen (Eltern, Brüder und weitere 

Verwandte) und guter Schulbildung. Es ist deshalb davon auszugehen, 

dass sie bei einer Rückkehr mit Unterstützung ihrer Familie eine gesicherte 

Wohnsituation und Möglichkeiten zur Wiedereingliederung vorfinden wird. 

Seit Einreichung der Beschwerde haben sich überdies weitere Verbesse-

rungen ergeben; namentlich haben Äthiopien und Eritrea jüngst ein Frie-

densabkommen geschlossen (vgl. Neue Zürcher Zeitung, Trotz Friedens-

abkommen in Eritrea – Asylpraxis bei Eritreern ändert sich vorerst nicht, 

11. Juli 2018). 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.5 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

 

D-4286/2018 

Seite 9 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Mit Ergehen des vorliegenden Urteils wird das Gesuch um Verzicht auf das 

Erheben eines Kostenvorschusses gegenstandslos. 

Da die eingereichte Beschwerde als aussichtslos erschien, sind die Gesu-

che um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistandes 

gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG abzuweisen.  

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

  

D-4286/2018 

Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistandes 

gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert  30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Migrationsbehörde. 

 

 

Der Einzelrichter: 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gerichtsschreiber: 

 

Jürg Marcel Tiefenthal 

 

Daniel Merkli 

 

 

 

Versand: