# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 781d8700-6b2f-5bb3-9508-068901d8ddcc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-31
**Language:** de
**Title:** Gerichtsgutachten; Tabellenlohnabzug von 25 %; Anspruch auf Viertelsrente.
**Docket/Reference:** IV.2015.00307
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00307.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00307
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil vom 31. August 2017
in Sachen
X.___
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne
Friedauer
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1964, arbeitete seit Juni 1998 als Gartenbauarbeiter bei der Y.___, als er sich am 25. Juli 2000 bei einem Sturz von der Leiter am linken Bein verletzte (Urk. 8/3/15). Am 21. August 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/9). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen verneinte die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 30. Januar 2004 (Urk. 8/119/32-33) und
Einspracheentscheid
vom 12. Mai 2004 (Urk. 8/111) einen Rentenanspruch. Die dagegen gerichtet Beschwerde vom 14. Juni 2004 (Urk. 8/119/3-7) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 23. März 2005 im Pro
zess Nr. IV.2004.00391 ab (Urk. 8/147/1-10).
1.2
Von April 2007 bis 31. Mai 2013 war der Versicherte mit Unterbrüchen bei der Z.___ AG als Mitarbeiter im Lager und Allrounder tätig (Urk. 8/163/22). Am 9. Juli 2013 meldete er sich erneut bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug (Urk. 8/164) an. Nachdem die IV-Stelle unter anderem das Zentrum für interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen (O.___) mit der Begutachtung des Versicherten (Gutachten vom 29. Juli 2014, Urk. 8/184) und ihn durch RAD-Ärztin A.___,
Fachärz
tin
für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, mit dessen Untersuchung (Untersuchungsbericht vom 11. November 2014, Urk. 8/190) beauftragt hatte, stellte sie mit Vorbescheid vom 18. November 2014 in Aussicht, den Antrag auf berufliche Massnahme und eine Rente zu abzuweisen (Urk. 8/194). Die dagegen gerichteten Einwände vom 3. Dezember 2014 (Urk. 8/195;
Einwandergänzung
vom 29. Januar 2015, Urk. 8/200) erachtete die IV-Stelle als unbegründet und verneinte mit Verfügung vom 10. Februar 2015 den Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente (Urk. 2 = Urk. 8/203).
2.
Gegen die Verfügung vom 10. Februar 2015 erhob X.___ am 10. März 2015 Beschwerde und beantragte, die IV-Stelle sei zu verpflichten ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente, auszurichten (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 8. Mai 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
Das Sozialversicherungsgericht beauftragte am 22. Januar 2016 das
Universi
täts
spital
B.___ mit der polydisziplinären Begutachtung des Beschwer
deführers (Urk. 22-23), welches das Gutachten am 6. April 2017 erstattete (Urk. 34-35).
Die Parteien nahmen hierzu am 8. Mai 2017 (Urk. 38) beziehungsweise am 6. Juli 2017 (Urk. 41) Stellung. Die Stellungnahmen wur
den ihnen am 7. Juli 2017 gegenseitig zur Kenntnis gebracht (Urk. 42).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2).
Die Wartezeit im Sinne Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als eröff
net, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ein
getreten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 2.1.1 in
fine
mit Hinweisen).
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (Abs. 1). Der Anspruch entsteht nicht, solange die versi
cherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 2). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (Abs. 3). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird (Abs. 4).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Ein
kommensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Ein
kommens
vergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr
eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.5
Invalide o
der von einer Invalidität (Art.
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art.
8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
(Abs. 1)
:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen erfüllt sind
.
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen
gemäss Abs. 3 unter anderem in
Mass
nahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbil
dung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b)
.
1.6
Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklag
ten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abge
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und wenn die Schlussfolgerungen des Arztes begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; vgl. auch BGE 125 V 351 E. 3b/
aa
[Gerichtsgutachten]).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die abweisende Leistungsverfügung damit (Urk. 2), dem Beschwerdeführer sei die angestammte Tätigkeit als Hilfsgärtner nicht mehr zumutbar, hingegen sei er in einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig. Die vorliegende mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom sei in Bezug auf Schwere, Ausprägung und Dauer nicht erheblich und könne nicht als invalidisierend im Sinne des Gesetzes beurteilt werden (S. 2). Der Invaliditätsgrad betrage lediglich 15 %, weshalb kein Rentenanspruch bestehe. Auf aktive Arbeitsvermittlung bestehe auch kein Anspruch, da keine gesundheitsbedingte Einschränkung bei der Stellensuche bestehe (S. 3).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein (Urk. 1), das von der
Beschwerde
gegnerin
eingeholte O.___-Gutachten, in welchem ihm aufgrund der
Polymorbi
dität
keine, respektive eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit von höchstens 20
30 % bei einer Leistungsfähigkeit von 50 % attestiert worden sei, komme vollen Beweiswert zu. Hingegen bestünden erhebliche Zweifel an der Schlüssig
keit des Berichts der RAD-Ärztin. Diese habe keine medizinisch korrekten Diag
nosen gestellt und sei von falschen Prämissen ausgegangen (S. 16 f. N 37).
2.3
S
treitig ist der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Dabei steht fest, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung de
s
Beschwerde
führer
s
vom
9. Juli 2013 (Urk. 8/164)
eingetreten ist.
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 23. März 2005 fand die Beurteilung des Rentenanspruchs l
etzt
mals
ihren Abschluss, wobei sich das Gericht auf den Sachverhalt stützte, wie er sich bis zum
Einspracheentscheid
vom 12. Mai 2004 verwirklicht hatte.
Zu prüfen ist
vorliegend
somit, ob sich der massgebliche Sachverhalt zwischen de
m
Einspracheentscheid
vom 12. Mai 2004 und der
angefochtenen Verfügung vom
10. Februar 2015
(
Urk.
2) in einer für den Leistungsanspruch
erheblichen Weise
geändert hat.
3.
3.1
Die Beurteilung des Leistungsanspruchs durch das hiesige Gericht erfolgte im Wesentlichen gestützt auf die folgenden Arztberichte (vgl. Urk. 8/147 E. 3.1-4)
:
3.2
Die Ärzte der Uniklinik C.___ hielten in den Berichten der Fusssprechstunde vom 15. Mai 2001 (Urk. 8/15/5) und 14. August 2001 (Urk. 8/15/7) fest, der Beschwerdeführer leide an einem Status nach offener Reposition und Osteo
synthese einer
erstgradig
offenen distalen Unterschenkelfraktur mit Beteiligung des
Pilon
tibiale
links am 31. Juli 2000, einem Status nach Re-Osteosynthese der Fibula links am 9. August 2000 bei Rotationsfehler sowie einem Status nach Entfernung der Stellschrauben links am 6. November 2000. Es bestünden
Rest
beschwerden
bei Status nach oben genannter Fraktur und Osteosynthese. Für eine schwere körperliche Tätigkeit als Gärtner werde der Beschwerdeführer beim intraoperativ festgestellten, ausgedehnten Knorpelschaden nie mehr arbeitsfähig sein. Für eine unbelastete Arbeit, welche in sitzender Position ausgeübt werden könne, sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig.
3.3
Im Bericht vom 28. Dezember 2003 (Urk. 8/89) nannte D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, als psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 3) eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21).
Bei der Erstkonsultation am 26. September 2002 habe er die Diagnose gestellt und eine antidepressive Therapie eingeleitet. Nach Umstellung der Medikation sei es bis Ende Januar 2003 zu einer deutlichen Verbesserung gekommen. Die vorher zeitweise aufgetretenen Suizidgedanken seien verschwunden. Unter Weiterführung der medikamentösen antidepressiven Therapie und Konsul
tationen alle 6 Wochen sei der Zustand seither stabil geblieben. Bei der letzten Untersuchung vom 25. November 2003 sei der Beschwerdeführer
bewusstseins
klar
und allseitig orientiert gewesen. Konzentrationsvermögen und Gedächtnis seien im Gespräch normal. Es seien keine Ich-Störungen, keine Halluzinationen und kein Wahn feststellbar. Affektiv wirke der Beschwerdeführer etwas bedrückt, schwinge aber im Gespräch normal mit. Auf Befragen gebe er an, sich freuen zu können. Auf seine Interessen angesprochen, erzähle er davon, wie viel er mit der Stellensuche beschäftigt sei. Er brauche viel Zeit, um Bewerbungen zu schreiben. Bei Ablehnungen sei er gestresst. Er fühle sich von den Versiche
rungen nicht gerecht behandelt und denke, dass sie sich ums Zahlen drücken wollten. Energie und Antrieb seien normal. Bei der Prognose erwähnte D.___, dass die längere depressive Reaktion noch nicht komplett remittiert sei, leichtere Stimmungsschwankungen bestünden noch. Diese würden aber keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bedingen, das heisse aus rein psychia
trischer Sicht sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig (S. 4).
4.
4.1
Der aktuelle Gesundheitszustand stellt sich folgendermassen dar:
4.2
E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte im Bericht vom 20. August 2013 (Urk. 8/169) Folgendes (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung,
chronifizierte
mittelgradige depressive Epi
sode (F.33.1)
-
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung (F43.1)
-
Verdacht auf andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.8)
In den letzten Jahren habe der Beschwerdeführer nur während einiger Monate pro Jahr eine relativ leichte Tätigkeit in einer Garage ausüben können. Dies sei nur unter Einnahme von zusätzlichen Schmerzmitteln möglich gewesen. Um die Schmerzen aushalten zu können, sei er seelisch sehr stark gefordert gewesen und am Ende der Arbeitszeit immer angespannt und gegenüber seinen Angehö
rigen leicht reizbar gewesen, was zu einer belastenden Situation zu Hause geführt habe. Neben der chronischen Depression sei dies ein wichtiger Grund für den Beginn der psychiatrischen Behandlung im September 2012 gewesen (S. 2). Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit Behandlungsbeginn und länger
fristig eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % als Hilfsarbeiter (S. 4).
4.3
F.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, berich
tete am 26. September 2013 (Urk. 8/172/1-8) unter Nennung zahlreicher hier nicht wiederholter Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. S. 5), das Gehen sei wegen der schweren OSG-Arthrose links erschwert. Der Diabetes mellitus sei insulinpflichtig. Der Beschwerdeführer leide an chroni
schen Schmerzen an der linken Schulter mit Bewegungseinschränkung, an einer
hypertensiven
und koronaren Herzkrankheit mit intermittierender Dyspnoe, einem Status nach Operation einer
Umbilicalhernie
mit persistierenden Beschwerden, an schweren psychischen Problemen, einem generalisierten chro
nischen Schmerzsyndrom und Problemen im Zusammenhang mit der Adipositas per magna. Er sei nicht mehr arbeitsfähig (S. 7).
4.4
4.4.1
Die Experten des O.___ diagnostizierten im polydisziplinären Gutachten vom 29. Juli 2014 (Urk. 8/184) folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit (Ziff. 6.1 S. 52):
-
schwere posttraumatische Arthrose OSG und Unteres Sprunggelenk (USG) links mit/bei:
-
Status nach
Pilon
-
tibiale
-Fraktur und Fibula-Trümmerfraktur links nach Sturz am 25. Juli 2000
-
Status nach offener Reposition, Platten- und Schraubenosteosynthese am distalen Unterschenkel mit
autologer
Spongiosaplastik
aus dem linken Beckenkamm am 31. Juli 2000
-
Status nach Re-Osteosynthese der Fibula wegen Rotationsfehlstellung am 9. August 2000
-
Status nach
Osteosynthesematerial
-Entfernung und OSG-Arthroskopie am 22. Oktober 2001
-
aktuell kontrakter Spitzfuss links mit praktischer Ankylose des OSG mit Subluxation des
Talonaviculargelenks
und in Fehlstellung ver
heiltem
Calcaneus
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei Status nach alter LWK5- und LWK4-Fraktur
-
Impingement
-Syndrom links mit Entzündung der Supra- und
Infraspinatus
sehne
bei
Acromion
Typ III nach
Bigliani
mit
ossärer
Einengung des
Sub
acromial
raumes
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.11)
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte folgende Diagnosen (Ziff. 6.2 S. 52 f.):
-
metabolisches Syndrom mit/bei
-
Adipositas Grad I nach WHO (BMI von 33.1 kg/m2)
-
arterieller Hypertonie
-
nicht-insulinpflichtigem Diabetes mellitus Typ 2
-
Dyslipidämie
-
Hyperurikämie
-
hypertensive
Kardiopathie mit/bei:
-
linksventrikulärer konzentrischer Hypertrophie mit
Relaxationsstö
rung
bei erhaltener systolischer Funktion
-
multiplen kardiovaskulären Risikofaktoren
-
nicht-insulinpflichtiger Diabetes Mellitus Typ 2 mit/bei
-
Erstdiagnose im Juni 2010
-
Status nach Operation einer diabetischen Katarakt 2013
-
beginnender diabetischer Polyneuropathie der unteren Extremitäten
-
diabetischer
Nephropathie
mit Makroalbuminurie
-
dringender Verdacht auf ein obstruktives Schlafapnoe-Syndrom (OSAS) mit/bei:
-
vermehrter Tagesschläfrigkeit
-
Epworth
-Score von 16 Punkten
-
rezidivierende Urat-
Nephrolithiasis
mit/bei:
-
Status nach
Chemolitholyse
und
Pigtail
-Einlage im Juni 2010 wegen akuter post-renaler Niereninsuffizienz
-
aktuell normaler Nierenfunktion
-
anamnestische benigne
Prostatahyerplasie
-
Status nach einem
laparoskopischen
Nabelhernienverschluss
mit
Netz
augmen
tation
am 11. Juni 2013
4.4.2
Die gestellten internistischen Diagnosen seien langfristig behandelbar und dem
zufolge alle ohne dauerhaften Einfluss auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit. Demzufolge sei der Beschwerdeführer trotz internistischer Polymorbidität für behinderungsangepasste Tätigkeiten medizinisch-theoretisch als zu 100 % arbeitsfähig zu beurteilen (S. 59).
4.4.3
Bei der chirurgisch-orthopädischen Untersuchung lasse sich ein chronischer
Schmerz
zustand
nach komplizierter Unterschenkelfraktur und mehrmaligen Operationen und inzwischen Mehretagenproblematik objektivieren. Klinisch seien das obere und das untere Sprunggelenk massiv versteift. Die
Schmerzur
sache
ergebe sich aus einer vollständig fehlgeheilten Fraktur am linken Unter
schenkel mit
Einsteifung
des linken OSG und USG mit massiver Fehlstellung (S. 59 f.). Im Bereich der LWS bestehe eine massive Druckschmerzhaftigkeit in Höhe L4/5 und L5/S1 sowohl rechts als auch links mit Blockierungen der klei
nen Wirbelgelenke. Auch das ISG zeige eine massive Blockierung rechts und links mit Schwellung und Druckschmerzhaftigkeit. Radiologisch zeige sich an der LWS eine massive Steilstellung. Auffallend sei eine Zusammensinterung des Wirbelkörpers von LWK5 und LWK4. Es scheine, als dass beim Unfall auch eine bisher soweit ersichtlich nicht dokumentierte Sinterungsfraktur stattgefunden habe. Gleichzeitig seien auch die Bandscheiben höhenvermindert in Höhe L4/5 und L5/S1. Die Bandscheibe sei in Höhe L5/S1 kaum noch vorhanden und das
Foramen
erscheine eingeengt (S. 60). Am linken Schultergelenk bestehe ein
Impingement
-Syndrom. Es finde sich eine Schwellung des linken Schulterge
lenkes mit massiver Druckschmerzhaftigkeit über der Supra- und
Infraspi
natussehne
. Beide Sehnenansatzpunkte seien massiv verdickt. Die
Bizepssehne
sei massiv verdickt und druckschmerzhaft. Die Beweglichkeit des linken Schul
tergelenks sei massiv eingeschränkt (S. 60). Aufgrund des derzeitigen Befundes am Bewegungsapparat mit massiv eingeschränkter Belastbarkeit des Rückens, des linken Fusses und der linken Schulter sei der Beschwerdeführer aus ortho
pädischer Sicht aktuell auch in einer angepassten Tätigkeit nicht arbeitsfähig (S. 60).
4.4.4
Im Rahmen der psychiatrischen Exploration bestehe an objektivierbaren depressi
ven Symptomen eine eingeschränkte emotionale Schwingungsfähigkeit, die ins Depressive ausgelenkt sei. Im Affekt sei der Beschwerdeführer depri
miert, innerlich angespannt, unruhig, ratlos und nervös, und es bestünden Insuffizienzgefühle. Zudem sei eine ausgeprägte Bewegungsunruhe zu beo
bachten, so dass man von einer agitierten Depression sprechen müsse. Letzt
endlich zeige sich, dass der Beschwerdeführer mit seiner gesundheitlichen Situ
ation überfordert sei. Die depressive Symptomatik sei als Folge der
Überforde
rungssituation
zu sehen. Zum aktuellen Zeitpunkt bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % (S. 61).
4.4.5
Insgesamt sei der Beschwerdeführer in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Garten
bauer
seit dem Unfall von Juli 2000 dauerhaft zu 100 % arbeitsunfähig (S. 62). Auch in einer dem körperlichen Leiden optimal angepassten
Verweistä
tigkeit
sei er aufgrund seiner schweren Polymorbidität mit zahlreichen inter
nistischen Problemen,
multilokulären
orthopädischen
Funktionsein
schrän
kungen
und mittelgradiger depressiver Störung momentan zu 100 % arbeitsunfähig (S. 63).
4.4.6
Am 3. September 2014 (Urk. 8/186) präzisierten die Gutachter des O.___, bedingt durch die
Impingementproblematik
sei die Schulterbeweglichkeit vor allem für die Abduktion und die Innen- und Aussenrotation erheblich einge
schränkt. Demzufolge seien Arbeiten über die Horizontale mit dem linken
ado
minanten
Arm nicht mehr möglich. Auch repetitive Arbeiten
rotatorischer
oder
elevatorischer
Art seien zu vermeiden. Zudem könne der Beschwerdeführer mit dem linken Arm keine Gewichte über 5 kg wiederholt heben und tragen. Hinge
gen seien Arbeiten auch beidhändig auf Tischhöhe durchaus möglich (S. 1).
Auch wenn die Rückenproblematik für den Beschwerdeführer nicht im Vorder
grund stehe, heisse das nicht, dass die Wirbelsäule normal belastbar sei. Die verminderte Belastbarkeit der LWS lasse sich auch durch die klinischen und radiologischen Befunde objektivieren. Nur bezogen auf die Rückenproblematik könne davon ausgegangen werden, dass eine sitzende beziehungsweise
wech
selbelastende
Tätigkeit noch zumutbar sei. Allerdings sei es unrealistisch, dass in Anbetracht der Gesamtproblematik und der doch erheblichen Polymorbidität in einer sitzenden Tätigkeit eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit erreicht wer
den könne. Allerdings sei im Gutachten klar dargelegt worden, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers instabil sei und demzufolge durch adäquate therapeutische Massnahmen verbessert werden könne. Insofern sei die attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit als temporärer Zustand zu werten (S. 2).
4.5
A.___ stellte im Bericht über die orthopädische Untersuchung vom 11. November 2014 (Urk. 8/190) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7):
-
schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung des linken Beins bei
-
Status nach
Arthrodese
des oberen und unteren Sprunggelenks
-
schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung des linken Arms bei
-
Funktionsminderung der linken Schulter
-
fragliche Dysästhesie linker Arm (kein
Dermatom
-Bezug)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine Lumbalgie ohne
radi
kuläre
Symptome (S. 7).
Bei der Untersuchung zeigten sich deutliche Inkonsistenzen. So hätten sich deutli
che Differenzen der Beweglichkeit zwischen der Untersuchungssituation und den spontan ausgeführten Bewegungen gezeigt. Druckschmerzen seien bei Ablenkung nicht reproduzierbar (S. 7).
Die im Gutachten des O.___ dargelegten Befunde könnten in weiten Teilen nicht nachvollzogen werden. Es habe keine Schwellung der Schulter bestanden, auch im Beckenbereich habe keine Schwellung gefunden werden können. Es bestehe keine muskuläre Atrophie im Bereich der Arme. Damit fehlten objektive Hin
weise auf eine dauerhafte Funktionsminderung des linken Armes. Eine Ein
schränkung der Schulterbeweglichkeit links habe nachvollzogen werden können (S. 7).
Ebenso sei ein verändertes
Gangbild
bei Status nach
Arthrodese
des linken Sprung
gelenks nachvollziehbar. Korrespondierend zur aufgehobenen Beweg
lich
keit des Gelenks bestünden klinisch Hinweise auf eine Minderbenutzung des Beins mit Umfangminderung gegenüber der Gegenseite. Allerdings lasse die aus
geprägte
Schwielenbildung
über dem 5.
Mittel
fuss
köpfchen
darauf schlies
sen, dass die Mobilität darunter nicht in erheblichem Masse leide (S. 7 f.).
Die Funktionsminderung der Wirbelsäule habe sich bei der Untersuchung eher moderat dargestellt. Ebenso könne eine erhebliche Beeinträchtigung durch Schmerzen im klinischen Befund nicht nachvollzogen werden. Im Laufe der Anamneseerhebung und bei der Untersuchung seien keine Anzeichen von Schmerzen wie Schwitzen, Ausweichbewegungen und Unruhe beim Sitzen auf
gefallen. Im Rahmen der Laborkontrolle seien keine Schmerzmittel nachweisbar gewesen, obwohl der Beschwerdeführer ausdrücklich erklärt habe, diese auch am Tag der Untersuchung eingenommen zu haben (S. 8).
In der angestammten Tätigkeit bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2004. In angepasster Tätigkeit mit körperlich leichter, überwiegend sitzender Tätigkeit mit leichter Wechselbelastung, ohne regelmässige Hebe- und Tragebelastung über 10 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häu
figes Treppensteigen, ohne häufige sprunggelenksbelastende Tätigkeiten, ohne Arbeiten mit ungünstigen Hebelwirkungen an den Armen und ohne Arbeiten über Schulterhöhe sei seit jeher eine vollständige Arbeitsfähigkeit gegeben.
4.6
4.6.1
Die Gutachter des Unispitals B.___  nannten im Gerichtsgutachten vom 6. April 2017 (Urk. 34) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 6.1 S. 29 f.):
-
erhebliche Funktionseinschränkung und
Periarthropathie
des linken
Rück
fus
ses
-
Spitzfussstellung und Rotationsfehlstellung
-
Status nach
Pilon
-
tibial
-Fraktur und Fibula-Trümmerfraktur links am 25. Juli 2000
-
Status nach offener Reposition, Platten-/Schraubenosteosynthese am distalen Unterschenkel mit autologischer
Spongiosaplastik
aus dem linken Beckenkamm am 31. Juli 2000
-
Status nach
Reosteosynthese
der Fibula wegen Rotationsfehlstellung am 9. August 2000
-
Status nach Stellschraubenentfernung der linken Fibula am 6. No
vember 2000 sowie Status nach OSME- und OSG-Arthroskopie am 22. Oktober 2001
-
zuletzt Schuh- und Einlagenversorgung links
-
Periarthropathia
humeroscapularis
links am ehesten vom
Impingementtyp
-
leichtgradige
funktionelle Einschränkung
-
strukturell mässige Voraussetzungen für ein
Impingementsyndrom
, kleine Partialruptur der
Supraspinatussehne
links sowie fehlende Hinweise auf eine Bursitis
-
Status nach erfolgloser
subacromialer
Infiltration Oktober 2015
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom links
-
leichtgradige
funktionelle Einschränkung
-
Wirbelsäulenfehlform mit lumbalem Flachrücken und thorakaler, parti
ell fixierter Hyperkyphose
-
Haltungsinsuffizienz
-
mässige degenerative Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule sowie LWK4- und LWK5-Deformitäten, wahrscheinlich anlagebedingt
-
mittelgradige depressive Störung (F32.1)
-
DD: rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Epi
sode (F33.1)
-
ungenügend kontrollierte arterielle Hypertonie
-
Komplikationen:
hypertensive
Kardiopathie,
Nephropathie
-
unauffällige elektive Koronarangiographie Februar 2013
-
am ehesten im Rahmen eins metabolischen Syndroms, DD: Medika
men
ten-
Incompliance
, DD: OSAS
Die Gutachter nannten ausserdem die hier leicht gekürzt dargestellten Diagno
sen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 6.2 S. 29 f):
-
ausgeprägtes dysfunktionales Krankheitsverhalten bei der EFL-Prüfung
-
Adipositas mit BMI 37 kg/m2
-
Verdacht auf OSAS
-
Diabetes mellitus Typ 2
-
intermittierende Kopfschmerzen
-
Ruhetremor rechter Arm unklarer Ätiologie
-
intermittierender Drehschwindel unklarer Ätiologie
-
Status nach
Uratnephrolithiasis
mit Doppel-J-Katheter Einlage links
-
aktenanamnestisch benigne Prostatahyperplasie
-
Status nach Nabelhernien-Operation mit Netzeinlage
-
asymptomatische
Inguinalhernie
linksseitig
-
Status nach Katarakt-Operation beidseits
-
leichtes
femoropatelläres
Schmerzsyndrom rechts
-
erschwerte Nahrungsaufnahme bei lückenhaftem Gebiss
-
Vitamin B12-Mangel
4.6.2
Aus internistischer Sicht bestehe ein ähnliches Gesamtbild und eine ähnliche Beurteilung wie beim O.___-Gutachten (vgl. oben E. 4.4.2). Es bestehe ein aus
geprägtes metabolisches Syndrom mit Adipositas, unkontrollierter Hypertonie und Diabetes mellitus Typ 2. Diese Erkrankungen seien in der Regel gut behan
delbar und führten bei Fehlen sekundärer Organbeteiligung nicht zu einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit. Da die arterielle Hypertonie über längere Zeit schlecht eingestellt sei und zu einer
hypertensiven
Kardiopathie geführt habe, seien bis zur besseren Einstellung der Blutdruckwerte aktuell nur körperlich leichte Arbeiten zumutbar. Die Behandlung der erhöhten Blutdruckwerte sei nicht ausgeschöpft und nebst der Abklärung bezüglich OSAS sollte die
Medi
kamentencompliance
überprüft werden. Die übrigen Beschwerden, Befunde und Diagnosen, wie unklare intermittierende Drehschwindelattacken,
intermittiernde
Kopfschmerzen, Ruhetremor der rechten Hand, Vitamin D-Mangel, Vitamin B12-Mangel, Status nach
Uranephrolithiasis
, Status nach
Nabelhernienopera
tion
, asymptomatische
Inguinalhernie
links und lückenhaftes Gebiss führten
aktuell nicht zu einer dauerhaften Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 34 Mitte).
4.6.3
Aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht bestehe zusammengefasst ein
Folge
zu
stand
nach dem Unfall mit Trümmerfraktur im Bereich des linken Rückfusses und Unterschenkels mit Ausheilung in Fehlstellung,
Funktionsein
schränkung
und Schmerzhaftigkeit im Bereich des linken Fusses. Dies führe zu einer erheblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es bestünden
Schulter
be
schwerden
links, welche am ehesten einem
Impingementsyndrom
zugeordnet werden könnten. Hier hätten jedoch erhebliche Diskrepanzen bei der klinischen Untersuchung und der spontanen Beobachtung der Aktivität im Rahmen der Testsituation bestanden. Eine klare strukturelle Lokalisation der Beschwerden sei auch nur bedingt möglich. Die Auswirkungen der Schulterbeschwerden links auf das Zumutbarkeitsprofil und die Arbeitsfähigkeit sei als
leichtgradig
einge
schränkt einzuschätzen. Dasselbe gelte für ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom bei fehlenden Hinweisen auf ein
radikuläres
Reiz- oder
Ausfallsyn
drom
, vorbestehender Wirbelsäulenfehlform und Haltungsinsuffizienz und mässigen
degenerartiven
Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule. Zusammengefasst bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestamm
ten Tätigkeit als Hilfsarbeiter im Gartenbau seit 2000. In der letzten Tätigkeit als Pneu-Service-Hilfsarbeiter auf Abruf bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 60 %, wahrscheinlich seit Behandlungsabschluss im Jahr 2002. In einer angepassten Tätigkeit (ganztags, 2 Stunden vermehrte Pausen pro Tag, leicht bis mittel
schwer, wechselpositioniert, selten Arbeiten in vorgeneigter Position und über Brusthöhe bis höchstens Kopfhöhe
bimanuell
, selten Treppensteigen, nur selten Arbeiten in kauernder oder kniender Position und Vermeiden von Gehen auf unebenem Gelände) bestehe medizinisch-theoretisch eine Arbeitsunfähigkeit von 25 % (S. 34 unten f.).
4.6.4
Die aktuelle psychiatrische Beurteilung habe eine Einschränkung der Arbeits
fähig
keit um 20-40 % im letztmals ausgeübten Beruf aufgrund einer Beeinträchtigung von Fähigkeiten in den Bereichen Anpassung an Regeln und Routinen, Kompetenz- und Wissensanwendung und Gruppenfähigkeit ergeben. In einer angepassten Tätigkeit, die der Beschwerdeführer sich relativ flexibel einteilen und auch alleine durchführen könne, sei die Einschränkung vermutlich geringer und betrage noch 10-30 %. Limitierend für die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit blieben die Einschränkungen in der Kompe
tenz- und Wissensanwendung (S. 35).
4.6.5
Gemäss der zusammenschauenden Konsensbesprechung sei der Beschwerde
führer zu 100 % arbeitsunfähig in der bisherigen Tätigkeit als Gärtner-Hilfsar
beiter und für alle schweren und mittelschweren Arbeiten (auch als Pneu-Ser
vice-Mitarbeiter). In einer optimal angepassten Tätigkeit bestehe unter Berücksichtigung aller Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (S. 36).
5.
5.1
Aufgrund der medizinischen Akten lässt sich unschwer erkennen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verändert hat. Im Zeitpunkt der erstmaligen Leistungsabweisung litt er einzig an den Folgen der Unterschenkel
fraktur, die sich dahingehend auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte, als dass ihm nur noch leichte Tätigkeiten zumutbar waren, und an einer depressiven Reak
tion, die noch nicht komplett remittiert war, aber keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr bedingte (E. 3.1). Neuerdings berichteten die Ärzte über diverse internistische Diagnosen, Rücken- und Schulterprobleme sowie weiter
hin über die Folgen der Unterschenkelfraktur und eine mittelgradige depressive Störung. Darüber, ob und in welchem Umfang diese gesundheitlichen Probleme die Arbeitsfähigkeit einschränken, besteht unter den Ärzten keine Einigkeit. Aufgrund der erheblich divergierenden Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit wurde das USZ vom Gericht beauftragt, den Beschwerdeführer polydisziplinär zu begutachten (vgl. oben E. 3.2.6).
5.2
Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner medizini
scher Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, so ist doch zu betonen, dass ihnen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auf
trag gegebenen Gutachten zukommt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; BGE 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.). So hat die Rechtsprechung bezüglich Gerichtsgutachten ausgeführt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gründe" von den Ein
schätzungen des medizinischen Experten ab (BGE 125 V 351 E. 3b/
aa
S. 352 f.). Auch der EGMR hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von einem Gericht ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes Gewicht zu (Urteile Sara Lind
Eggertsdóttir
gegen Island vom 5. Juli 2007 § 44, und
Shulepova
gegen Russland vom 11. März 2009 § 62).
5.3
Gegen die Beweiskraft des Gerichtsgutachtens brachte der Beschwerdeführer vor (Urk. 41), trotz der im Wesentlichen gleichen Befunderhebung und
Diagnose
stellung
durch die Gutachter kämen die Gutachter des Unispitals B.___ zu einer
wesentlich anderen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit, so dass es aus einer (von den Gutachtern des O.___) attestierten Restarbeitsfähigkeit von 20-30 % zu einer (von den USZ-Gutachern) attestieren Arbeitsfähigkeit von 70 % in angepasster Tätigkeit gekommen sei. Erstaunlicherweise fänden sich im Gutachten des USZ keine Ausführungen respektive Begründungen dazu, weshalb sie zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gekommen seien. Mit anderen Wor
ten handle es sich um eine andere Beurteilung eines an sich gleichgebliebenen Sachverhalts, was rechtlich nicht zu berücksichtigen sei.
5.4
Der Beschwerdeführer verkennt, dass der Grundsatz, wonach eine andere Beur
tei
lung eines an sich gleichgebliebenen Sachverhalts rechtlich nicht zu berück
sichtigen sei, lediglich bei der Beurteilung, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt, zum Tragen kommt. Vorliegend stellt sich indessen die Frage, welche Auswirkung der seit der erstmaligen Anmeldung veränderte Gesundheitszustand auf die Arbeitsfähigkeit hat, mithin welchen Gutachten bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Revisionszeitpunkt bei der Beweiswürdigung höheres Gewicht zukommt.
5.5
Was die fehlende Auseinandersetzung der B.___-Gutachter mit der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die O.___-Gutachter betrifft, besteht im internisti
schen Fachbereich im Wesentlichen eine übereinstimmende Einschätzung. Die O.___-Gutachter kamen zum Schluss, dass trotz der internistischen
Polymorbi
dität
eine behinderungsangepasste Tätigkeit medizinisch-theoretisch zu 100% zumutbar sei (Urk. 8/184 S. 59). Dem USZ-Gutachten kann entnommen werden, dass aufgrund der über längere Zeit schlecht eingestellten arteriellen Hyperto
nie, welche zu einer
hypertensiven
Kardiopathie geführt habe, nur körperlich leichte Tätigkeiten zumutbar seien (Urk. 34 S. 34).
Im rheumatologischen Fachgutachten wurden bei der Beurteilung auf das Gutach
ten des O.___ Bezug genommen und die unterschiedlichen Befunde ins
besondere im Bereich der linken Schulter und hinsichtlich der Rückenschmerzen diskutiert (Urk. 35/1 S. 7 f.), und es wurde in objektiver Hinsicht auf eine erhebliche Diskrepanz zur Untersuchung in der O.___ hingewiesen, wobei die funktionelle Einschränkung im Bereich der linken Schulter letztlich als sehr
leichtgradig
eingeschätzt werden müsse (S. 12). Die Einschätzung einer höheren Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit wurde mit einer erhebli
chen Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz bei den
Belast
barkeitstests
begründet (S. 9 f.).
Im psychiatrischen Fachbereich stellten die psychiatrischen Gutachter des Unispitals B.___ explizit fest (Urk. 35/2), die Beurteilung der depressiven Störung stimme überein mit der Einschätzung des aktuell behandelnden Psychiaters und dem psychiatri
schen Gutachter des O.___ (S. 38). Die Diskussion über das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung, schlossen sie nach hinlänglicher Erklä
rung mit dem Hinweis ab, dass sie diese Diagnose wie auch die O.___-Gutachter als nicht vorliegend erachteten. Lediglich bei der Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit nahmen sie keinen Bezug zum O.___-Gutachten, legten aber schlüssig dar, dass aufgrund der gestellten Diagnose Einschränkungen in den Bereichen Anpassung an Regeln und Routinen, Kompetenz- und Wissensanwendung sowie Gruppenfähigkeit bestünden, welche zu einer Arbeitsunfähigkeit als Hilfsgärtner von 20-40 % führten. In einer Tätigkeit, in der die genannten Fähigkeiten nicht oder nur in geringem Masse verlangt würden, das heisse in einer Tätigkeit, die der Beschwerdeführer sich zeitlich relativ flexibel einteilen und auch alleine durchführen könne, betrage die Einschränkung lediglich 10
30 % (S. 42). Die O.___-Gutachter dagegen sprachen pauschal von einer um 50 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit, ohne darzulegen, wie sich diese mani
festiert (vgl. E. 4.4.4). Dass die USZ-Gutachter zu einer derart allgemeinen Aussage keine Stellung nahmen, erstaunt daher nicht.
5.6
Insoweit sich schliesslich die Beschwerdegegnerin in der Begründung der Verfü
gung auf den Standpunkt stellte (vgl. Urk. 2 S. 4), es lägen beim Beschwerde
führer genügend Ressourcen vor, um (in psychiatrischer Hinsicht) einer vollen Erwerbstätigkeit nachzugehen, bezeichnete sie diese nicht näher. Nachdem die Gutachter des Unispitals B.___ die Einschränkungen, die sich aus der diagnostizierten mit
telgradigen depressiven Störung ergeben, einlässlich beschrieben haben, ist ihrer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu folgen.
5.7
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Gutachten des Unispitals B.___ allen
praxisge
mässen
Kriterien (vgl. E. 1.6) vollumfänglich genügt, so dass darauf abzustellen ist. Demnach ist der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass im Rahmen des von den Gutachtern formulierten Anforderungsprofis eine 70%ige Arbeitsfähigkeit besteht.
6.
6.1
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der eingeschränkten Arbeits
fä
higkeit.
Hierbei ist zu beachten, dass f
ür den Einkommensvergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs
massgebend sind, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass respektive bis zum
Einsprache
entscheid
zu berücksichtigen sind. Bevor die Verwaltung über einen
Leistungs
anspruch
befindet, muss sie daher prüfen, ob allenfalls in der dem
Rentenbe
ginn
folgenden Zeit eine erhebliche Veränderung der hypothetischen Bezugsgrössen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen wei
teren Einkommensvergleich durchzuführen (BGE 129 V 222 f. E. 4.2 in
fine
, 128 V 174, Urteil des Bundesgerichts I 156/02 vom 26. Mai 2003).
6.2
Das hiesige Gericht ging im Urteil vom 23. März 2005 von einem
Validenein
kommen
im Jahr 2004 von Fr. 58'107.-- aus (Urk. 8/147 E. 4.1 S. 7 f.). Aufge
rechnet auf das Jahr 2014 (Rentenbeginn, vgl. unten E. 6.7) entspricht dies u
nter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung für Männer bei
1'975
Indexpunkten im Jahr
2004
und
2'220
Indexpunkten im Jahr 20
14
(Bundesamt für Statistik
, BFS
, Schweizerischer Lohnindex, Nominallohnindex 2011 bis 2015, T1.10)
einem
Valideneinkommen
von Fr.
65'315.--.
6.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Recht
spre
chung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch her
ausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten ver
öffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Bei
zug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des
Invalidenein
kommens
aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegeben
heiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7; BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, IVG, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weite
ren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
In der LSE 2012 erfolgten vielfältige Anpassungen der erhobenen Daten an die entsprechenden
Reglemente
der Europäischen Union (EU). Neu wird darunter nun nach Berufen (
Skill
Levels) differenziert statt nach den bisherigen
Anfor
derungsniveaus
1 bis 4 der Stelle.
Gemäss Bundesgericht dürfen für die Invaliditätsbemessung – zumindest bis auf Weiteres – nur die (unter anderem)
nach
dem Kompetenzniveau differenzierten
TA1-Tabellen der LSE 2012 verwendet werden, hingegen nicht die TA1 b
Tabellen (BGE 142 V 178 E. 2.5.7).
6.4
Der Zentralwert für mit einfachen Tätigkeiten (
skill
-level 1) beschäftigte Männer betrug im Jahre 2012 im privaten Sektor Fr. 5'210.-- (LSE, Tabelle TA 1), was unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 2'188 Punkten im Jahr 2012 und 2‘220 im Jahr 2014 (Rentenbeginn, vgl. unten E. 5.6) sowie einer im Jahr 2013 geltenden betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (BSF, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab
teilungen T 03.02.03.01.04.01) ein hypothetisches Einkommen von Fr. 66'130.-- pro Jahr und bezogen auf ein Pensum von 70 % ein solches von Fr. 46'291.-- ergibt.
6.5
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur mehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
6.6
Der Beschwerdeführer kann seine ursprünglich schwere körperliche Arbeit nicht mehr ausführen, und auch in leichten Tätigkeiten bestehen Einschränkungen dahingehend, als dass diese Tätigkeit wechselpositioniert sein sollte, nur selten in vorgeneigter Position und über Brusthöhe bis höchstens Kopfhöhe, nur selten in kauernder oder kniender Position und unter Vermeidung von Gehen auf unebenem Gelände ausgeübt werden kann und nur seltenes Treppensteigen erfordern darf. Ausserdem sollte sich der Versicherte die Tätigkeit relativ flexi
bel einteilen und auch alleine durchführen können. Unter Berücksichtigung dieser Faktoren rechtfertigt sich ein Tabellenlohnabzug von mindestens 15 % (eine genauere Bezifferung erübrigt sich ausgangsgemäss), womit das
Invaliden
einkommen
Fr. 39'347.-- beträgt. Verglichen mit dem
Valideneinkommen
von Fr. 65'315
.
-- resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 25'968.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 39.8 %, mithin gerundet 40 % (BGE 130 V 121). Damit hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Viertelsrente
.
6.7
Der Beschwerdeführer stellte
sein
Gesuch (Neuanmeldung) am 9. Juli 2013 (vgl.
Urk. 8/164).
Er
war in seiner ursprünglichen Tätigkeit seit dem Unfall
vom 25. Juli 2000 zu 100 % arbeitsunfähig. Damit war das Wartejahr am 9. Juli 2013 bereits erfüllt.
Spätestens seit der Neuanmeldung besteht ein
Invaliditäts
grad
von 40 %, so dass der Rentenanspruch sechs Monate nach der Neuanmel
dung vom 9. Juli 2013 im Januar 2014 entstand.
Damit ist die Beschwerde gutzuheissen. Der Beschwerdeführer hat ab Januar 2014 Anspruch auf eine
Viertelsrente
.
7.
7.1
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand fest
zulegen und vorliegend auf
Fr. 1‘0
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
7.2
De
m
obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine
Partei
ent
schädigung
zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr.
220.--
(zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf Fr.
3'000
.-- festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Februar 2015 aufgehoben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab Januar 2014 Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1‘000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr. 3'000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Susanne
Friedauer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher