# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74f1e5b1-6e5e-584a-a321-8e5a234cde29
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-09
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, MEDAS-Gutachten ist beweiskräftig, der Beschwerdeführer ist weiterhin zu 100 % arbeitsfähig in einer behinderungsangepassten Tätigkeit; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00698
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00698.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00698
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
9. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Daniel Richter
Rechtsanwälte
Pugatsch
Beethovenstrasse 11, Postfach, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, war zuletzt von September 1995 bis Ende Oktober 2002 als Maschinenführer (Kabelproduktion) bei der
Y.___
tätig (
Urk.
5/7). Unter Hinweis auf Rückenschmerzen
sowie
Empfindungsstörungen
aufgrund eines
Diabetes meldete er sich am 2
0.
Februar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
5/1). Die
Sozi
alversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk.
5/6-7,
Urk.
5/9-13) ab und veranlasste insbe
sondere eine
Begutachtung durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) über welche am 23.
August 20
0
4 berichtet wurde (
Urk.
5/30). Die IV-Stelle
auferlegte dem Versicherten sodann mit
Schreiben vom 2
0.
September 200
4 (
Urk.
5/33) eine Schadenminderungspflicht und
ver
neinte
gleichentags
mit
separater
Verfügung (
Urk.
5/34) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente, wogegen der Versicherte Einsprache erhob (
Urk.
5/39). Die gegen den Einspracheentscheid vom 1
8.
November 2004 (
Urk.
5/47) erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 2
1.
September 2005 (
Urk.
5/63, Verfahren Nr. IV.2004.00950)
und vom Eidgenössischen Versicherungsgericht (EVG) mit Urteil vom 2
0.
Januar 2006 (
Urk.
5/68, Verfahren Nr. I 748/05)
abgewiesen
.
1.2
Am 1
9.
Dezember 2006 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden
versi
cherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
5/73 =
Urk.
5/77).
Nach Abklärung der medizinischen Situation (
Urk.
5/80,
Urk.
5/83) und durchge
führtem
Vor
bescheid
verfahren
(
Urk.
5/84,
Urk.
5/86) verneinte die IV
Stelle mit Verfügung vom 2
1.
August 2007 (
Urk.
5/89) einen Rentenanspruch des Versi
cherten infolge Nichterfüllung der auferlegten Schadenminderungspflicht.
1.3
Der Versicherte meldete sich a
m 2
8.
Januar 2013
abermals
zum Leistungsbezug an (
Urk.
5/97).
Die IV-Stelle klärte die medizinische
Situation (
Urk.
5/101-103
) erneut ab und veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten, welches am 9.
Januar 2014 erstattet wurde (
Urk.
5/112/2-37).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
5/116,
Urk.
5/120,
Urk.
5/122) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
8.
Mai 2014 (Urk.
5/124 =
Urk.
2) einen Rentenanspruch.
2.
Der Versicherte erhob am 3
0.
Juni 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm
revi
sionsweise
eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2). Die
IV
Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
4.
September 2014 (
Urk.
4) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am
9.
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
6).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wi
rd dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesun
dheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch
BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers
zwar etwas verschlechtert habe.
In einer opti
mal angepassten Tätigkeit sei
er
allerdings weiterhin zu 100
%
arbeitsfähig. Der Sachverhalt bleibe im Wesentlichen unverändert
. Der Beschwerdeführer könne weiterhin ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen
(S. 1).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk.
1),
die
Beschwer
degegnerin
gehe irrigerweise von einem
chronifizierten
Schmerzsyn
drom
aus. Es gehe nicht um eine eigentliche
somatoforme
Schmerzstörung, sondern um ein multifaktorielles Beschwerdebild, welches im Gutachten soweit zutreffend
erwähnt
worden sei (S. 4 f.). Aus orthopädischer und internistischer Sicht sei er
in einer angepassten Tätigkeit
aufgrund der
vorliegenden
Gutachten mindestens zu 30
%
, aus seiner eigenen Sicht mindestens zu 50
%
arbeitsun
fähig. Selbst bei Annahme einer
somatoformen
Schmerzstörung seien sämtliche Foerster-Kriterien erfüllt (S. 5
ff.).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 2
8.
Januar 2013 (
Urk.
5/97) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob sie eine
anspruchsbegründende Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massge
benden Vergleichszeitraum zwischen dem – mit Urteilen des hiesigen Gerichts vom 2
1.
September 2005 (
Urk.
5/63) sowie des
EVG
vom 2
0.
Januar 2006 (
Urk.
5/68) bestätigten – Einspracheentscheid vom 1
8.
November 2004 (
Urk.
5/47)
und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
2) zu Recht verneint hat
(vgl. vorstehend E. 1.4)
. Nicht massgebend als Vergleichszeitpunkt ist die anspruchsverneinende Verfügung vom 2
1.
August 2007 (
Urk.
5/89;
vgl
. hierzu BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
3.
Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 2
1.
September 2005 (
Urk.
5/63) insbeson
dere auf das MEDAS-Gutachten
vom 23.
August 2004 (
Urk.
5/30) ab, wonach der Beschwerdeführer in einer
behin
derungsangepassten
Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei.
Die Ärzte führten darin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 11
Ziff.
5.1):
-
unspezifisches
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits mit/bei
-
ausgeprägter Haltungsinsuffizienz und
Dekonditionierung
-
leichten degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule
-
anamnestisch Kniebeschwerden
-
Status nach diversen Eingriffen
-
anamnestisch Knorpelveränderung,
arthroskopisch
festgestellt
-
klinisch derzeit nicht aktiviert
-
Symptomausweitung bei Diagnosen 1 und 2
-
psychosoziale Problemkonstellation
Fer
ner führten sie die nachfolgenden
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 12
Ziff.
5.2):
-
leichte depressive Episode (ICD-10 F33.1) bei anamnestisch rezidivieren
den depressiven Episoden
-
psychosoziale Belastungssituation mit Schwierigkeiten im Zusammen
leben mit dem Lebenspartner (ICD-10 Z63.1)
-
beginnende sensible Polyneuropathie mit/bei
-
Diabetes mellitus Typ II
-
Anamnestisch C2-Abusus
-
Klinisch derzeit ohne Limitierung für den Bewegungsapparat (keine Gang- oder
Statikstörung
)
-
Tinnitus links anamnestisch
-
Nikotinabusus
-
Aethylabusus
, derzeit keine Hinweise auf Hepatopathie
Das durch den Beschwerdeführer geschilderte bisherige Tätigkeitsprofil sei ihm aufgrund der Knie- und Rückenbeschwerden seit dem 2
8.
Januar 2002 nicht
mehr zumutbar (S. 13
Ziff.
6.1.2,
Ziff.
6.1.3). Körperlich schwere Tätigkeiten respektive rein stehende oder gehende Tätigkeiten
seien dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar (S. 14
Ziff.
6.1.7).
In einer leichten bis maximal mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben von Lasten von mehr als 15 kg, ohne Zwangshal
tung respektive repetitiven Ü
berkopf- oder rumpfdrehenden Ster
e
otypien sei der Beschwerde
führer seit dem 2
8.
Januar 2002 zu 100
%
arbeitsfähig (S. 13 f.
Ziff.
6.1.4).
Die rheumatologischen Diagnosen hätten eine qualitative Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, nicht jedoch eine quantitative. Aus psychosomatischer Sicht
könne
kein
e Arbeitsunfähigkeit attestiert werden
(S. 14
Ziff.
6.1.7).
Als medizinische Massnahmen
werde
eine psychotherapeutische Betreuung zur Klärung des Partnerkonflikts
empfohlen, dies
ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit, jedoch zur Verbesserung der Lebensqualität. Aus rheumatologischer Sicht empf
e
hle
sich
eine regelmässige
Rekonditionierungstherapie
sowohl zur Verbesserung der Stoffwechselkontrolle bei Diabetes mellitus als auch zur Korrektur der
Dekonditionierung
und Fehlhaltung bei chronischer Inaktivität. Der Beschwerdeführer erscheine passiv im Umgang mit den eigenen Beschwer
den. Trotzdem sei ihm eine entsprechende Therapie vollumfänglich zumutbar (S.
14
Ziff.
6.1.5).
4.
4.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
2)
lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Berichte vor.
4.2
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
,
gab mit Bericht vom 1
9.
Februar 2013 (
Urk.
5/102/8
-12) an, dass sie den Beschwerde
führer von Februar 2002 bi
s September 2005 sowie von März
bis Juli 2011 behandelt habe und nun seit August 2012 bis auf weiteres wieder behandle (S. 1
Ziff.
1.2)
,
und führte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit auf (S. 1
Ziff.
1.1):
-
Somatisierungsstörung
auf dem Hintergrund von mehreren psycho
sozialen Belastungen und multiplen chronischen Erkrankungen, im Sinne einer Krankheitsverarbeitungsstörung beziehungsweise
Persön
lich
keits
problematik
(ICD-10 F45.0, F61.0)
-
bekannte rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.01)
-
Diabetes mellitus Typ
II
, Erstdiagnose (ED) zirka 1992 mit
Nephro
- und Neuropathie, metabolischem Syndrom
-
papillärer
Blasentumor
, ED August 2012
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
chronische Kniebeschwerden bei
Chondropathie
und Status nach mehre
ren Interventionen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab sie eine arterielle Hypertonie, eine chronische Bronchitis bei
Nikotinabusus
sowie eine leichte Gastritis und
Refluxö
sophagitis
an (S. 1
Ziff.
1.1).
Der Beschwerdeführer sei rasch ermüdbar und bereits bei kleinsten Anstrengun
gen erschöpft. Er leide unter multiplen körperlichen Missempfindungen und Beschwerden und sei permanent ängstlich eingeschränkt bezüglich
jedwelcher
Aktivität. Ständig würden Körpersensationen
konkretistisch
interpretiert. Daraus entstünden neue Beschwerden, welche dann wieder überbewertet und
fehlge
deutet
würden. Er sei von der Krankheitsüberzeugung nicht abzubringen.
Der Beschwerdeführer sei psychosozial massiv eingeschränkt belastbar. Die Ängste seien ein zentrales Problem.
Jede medizinische Diagnose per se habe sich nicht einschränkend ausgewirkt. Die Summierung und die anhaltenden Dekompensa
tionen hätten aber zu einer zunehmenden
Chronifizierung
beziehungsweise Potenzierung geführt. Die passive Haltung, die unzureichende Selbstfürsorge respektive die Non-Compliance seien krankheitsbedingt und Ausdruck einer Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden sowie narzisstisch-depressi
ven Zügen und nicht als Mangel einer Willensanstrengung zu betrachten. Der Beschwerdeführer führe ein massiv eingeschränktes Leben. Er sei im Gegensatz zu früher kaum mehr ausser Haus und sei mit sämtlichen intrafamiliären und sozialen Problemen völlig überfordert. Eine zusätzliche Belastung im Sinne eines Arbeitsversuchs sei aufgrund der zahlreiche
n
Erfahrungen in der Therapie nicht möglich. Die Behandlung wirke bestenfalls stabilisierend und für die Kinder protektiv. An der Arbeitsfähigkeit werde sie nichts ändern (S. 2 f.
Ziff.
1.4). Aufgrund der extremen ängstlichen Fixierung auf Missempfindungen des Körpers sei die Verträglichkeit der Medikamente deutlich eingeschränkt. Sämtliche medikamentöse
n
Therapieversuche hätten sich als ine
ffektiv oder nicht tolerierbar
erwiesen
(S. 3
Ziff.
1.5).
Dem Beschwerdeführer sei weder die bisherige noch eine
behinderungsange
passte
Tätigkeit z
umutbar (S. 3 f.
Ziff.
1.6-7).
4.
3
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, gab mit Bericht vom 2
8.
Februar 2013 (
Urk.
5/101/1-
4)
-
unter Beilage des
Aus
trittsberichts
des Spitals
B.___
vom 2
8.
November 2012 (
Urk.
5/101/5-9) -
an, dass sie den Beschwerdeführer seit Mai 2001 behandle (S. 1
Ziff.
1.2)
,
und führte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1
Ziff.
1.1):
-
chronisch
entgleister Diabetes mellitus, insulinbedürftig
(E
D
1992)
-
Blasentumor
-
Depression
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Chronic
Obstructive
Pulmonary
Disease
(COPD),
Nikotinabusus
-
chronischer Tin
n
itus
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die A
rbeitsfähigkeit führte sie eine
Refluxöso
phagitis
auf (S. 1
Ziff.
1.1).
Die Prognose sei schlecht. Aufgrund der Depression entwickle der Beschwerdeführer wenig Aktivität, um die Krankheiten aktiv zu behandeln (S. 1
Ziff.
1.4). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumut
bar. Der Beschwerdeführer könne nicht knien, hocken, sich schnell bewegen, Lasten heben sowie über Kopf arbeiten.
Er könne intellektuell geringe Anfor
derungen nicht ausüben (S. 2
Ziff.
1.7). Es handle sich um einen langjährigen Status quo ohne jegliche Verbesserung der Gesamtsituation (S. 2
Ziff.
1.8). Der Beschwerdeführer sei infolge des bisherigen Verlaufs und insbesondere auf
grund der langjährigen Depression somatisch nicht mehr
rehabilitierbar
(S. 3
Ziff.
3).
4.4
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Urologie, diagnostizierte in dem am 1
3.
Mai 2013 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht (
Urk.
5/103/1-4)
insbesondere unter Beilage des Operationsberichts
vom
Spital D.___
vom
4.
September 2012 (
Urk.
5/103/7) -
ein
Urothelkarzinom
der Harnblase seit August 2012 (S. 1
Ziff.
1.1). Die Prognose sei gut. Es bestehe
allerdings
eine
Rezidivgefahr
. Der Beschwerdeführer
erscheine
nicht zu den vorgeschlagenen Kontrollen (S. 2
Ziff.
1.4).
Die Fragen zu möglichen Einschränkungen sowie zur Arbeitsfähigkeit könnten aus urologischer Sicht nicht beantwortet werden (S. 2 f.
Ziff.
1.7-11).
4.5
Am 2
6.
und 2
7.
November 2013 erfolgte die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers im
Institut E.___
in den Fachdisziplinen Allge
meine Innere Medizin, Psychiatrie, Orthopädie, Neurologie und Urologie.
Die Ärzte
des Instituts E.___
erstatteten ihr Gutachten am
9.
Januar 2014 (
Urk.
5/112/2-
37).
Aus internistischer Sicht
nannten sie
die nachfolgend gekürzt angeführten Diagnosen (S. 15
Ziff.
3.3):
-
metabolisches Syndrom
-
Diabetes mellitus Typ II, ED zirka 1992, insulinbedürftig seit 2012
-
arterielle Hypertonie, medikamentös aktuell gut eingestellt
-
Hyperlipidämie
-
Übergewicht
-
chronisch obstruktive Lungenerkrankung, chronischer
Nikotinabusus
-
anamnestisch Verdacht auf Alkoholabusus
-
anamnestisch Status nach
Refluxösophagitis
I und
leichtgradiger
Antrum
gastritis
Der Diabetes mellitus, die COPD wie auch das Übergewicht könnten mit entspre
chenden Massnahmen behandelt werden. Dies setze jedoch eine gute Compli
ance des Beschw
erdeführers voraus. Aufgrund de
s
Diabetes mellitus bestehe eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. So sollten Schichtarbeiten, das Führen von Fahrzeugen
wie auch das Arbeiten an schweren Maschinen sowie in Höhen
und
auf Leitern oder Gerüsten vermieden werden. Unter Berücksichtigung dieser Einschränkungen sei dem Beschwerdeführer aus inter
nistischer Sicht eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätig
keit zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt zumutbar. Hinsichtlich der COPD sollte die Exposition von Kälte
und
Staub vermieden werden (S. 15
Ziff.
3.4). Von diesem Arbeits- und Leistungsprofil könne mindestens seit Ein
leitung
der
Insulinbehandlung im November 2012 ausgegangen werden (S. 15
Ziff.
3.5).
In der psychiatrischen Untersuchung
hätten keine Hinweise für ein psycho
tisches Geschehen beobachtet werden können. Insbesondere könnten Halluzina
tionen, Wahnideen oder eine Ich-Störung verneint werden. Die kognitiven Funktionen wie Wahrnehmung, Auffassung und Gedächtnis würden in der grob klinischen Prüfung nicht beeinträchtigt erscheinen. Konzentration und Auf
merksamkeit könne der Beschwerdeführer in genügendem Ausmasse zur Verfü
gung halten. Die höheren Ich-Funktionen wie Realitätsprüfung,
Beziehungsfä
higkeit
, Urteilsfähigkeit, Impulskontrolle und Willensbildung würden intakt erscheinen. Psychomotorisch präsentiere sich
der Beschwerdeführer
weder agitiert noch gehemmt. Im Affekt mache er einen sehr zurückhaltenden passi
ven und verstimmt-unglücklichen Eindruck.
Hinweise für deutliche depressive Symptome wie vitale Traurigkeit, Antriebsstörung, zirkadianer Rhythmus oder Suizidgedanken würden fehlen (S. 18
Ziff.
4.1.2).
Es könne keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit gestellt werden. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine
Dysthymie
(ICD-10 F34.1) sowie ein Verdacht auf akzentuierte passive Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) und ein Verdacht auf eine
Somatisierungs
störung
(ICD-10 F45.1) zu erwähnen (S. 19
Ziff.
4.1.3).
Nachweislich finde keine pharmakologische Behandlung der psychisch beklag
ten Beschwerden statt. Daher sei zu schliessen, dass kein erheblicher
Leidens
druck
vorliege, was mit dem objektiven Eindruck korrespondiere (S. 19
Ziff.
4.1.4). Die Störungsbilder würden nicht zu einer erheblichen Beeinträchti
gung der Willensanspannung führen.
Dem Beschwerdeführer sei mit Hilfe einer Willensleistung zumutbar, eine adaptierte Tätigkeit in einem vollen Pensum auszuüben
(S. 20
Ziff.
4.1.5).
Als orthopädische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien im Wesentlichen ein chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne ausstrahlende Symptomatik sowie chronisch rezidivierende,
belastungsab
hängige
Knieschmerzen beidseits ausgewiesen. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
seien anamnestisch chronisch rezidivierende
Schulter
schmerzen
beid
seits, ein Morbus
Dupuytren
Grad
I
(
4.
Strahl Hand links
)
sowie ein leichter Knicksenkfuss beidseits zu nennen (S.
23 f.
Ziff.
4.2.3). Anlässlich der Untersuchung
hätten
sich nur
leichtgradige
pathologische Befunde objekti
vieren lassen
, welche sich auf die untere Lendenwirbelsäule und die beiden Kniegelenke bez
ögen
. Diese
führten
jedoch nur zu Einschränkungen für Aktivi
täten mit erhöhter körperlicher Beanspruchung
(S. 25
Ziff.
4.2.4).
Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit gelegentlichem
Positions
wechsel
, bei denen eine Hebe- und
Tragelimite
von 10 kg nur aus
nahmsweise und von 15 kg nicht überschritten werde,
wobei
keine länger dauernden Zwangshaltungen des Rumpfes und der unteren Extremitäten vor
kämen, bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfä
higkeit
(S. 25
Ziff.
4.2.5).
Aus heutiger Sicht sei nicht erkennbar, dass von Seiten des Bewegungsapparates in der Vergangenheit jemals während längerer Zeit eine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit für Tätigkeiten gemäss dem geschilderten Belastungsprofil bestanden habe (S. 25
Ziff.
4.2.6). Es bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen den anamnestischen Beschwerde
schilderungen und den objektivierbaren Befunde
n
sowie den
Schmerzäusserun
gen
anlässlich der heutigen Untersuchung (S. 26
Ziff.
4.2.10).
In der neurologischen Untersuchung hätten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die Polyneuropathie (wahrscheinlich gemischte Ätiologie) sowie der anamnestische Verdacht auf einen Alkoholabusus (S. 28
Ziff.
4.3.3). Aus neurologischer Sicht beste
he
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S.
29
Ziff.
4.3.5). Dringend notwendig seien eine Alkohol- und Nikotinkarenz so
wie eine bessere Einstellung des
Diabetes (S. 29
Ziff.
4.3.8).
Als urologi
sche Diagnosen seien ein
Urothe
lkarzinom
der Harnblase sowie eine erektile Dysfunktion bei Diabetes mellitus und
Nikotinabusus
zu erwähnen (S.
31
Ziff.
4.4.3). Es zeige sich eine restharnfreie Blasenentleerung. Die Nieren
stellten
sich
sonographisch
unauffälli
g dar
.
D
ie urologische körperliche Unter
suchung
sei
unauffällig. Im
Urinstix
habe sich eine
leichtgradige
Erythrozyturie
gezeigt, die sich jedoch im Urinsediment nicht bestätigt habe (S.
31
Ziff.
4.4.4). Der im September 2012 diagnostizierte
papilläre
Harnblasentumor habe keinen Ei
nfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 31 Ziff.
4.4.5).
4.6
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), empfahl mit Stellungnahme vom 2
1.
Januar 2014
,
für die Beurteilung auf das Gutachten
des Instituts E.___
abzustellen (
Urk.
5/113 S. 6).
5.
5.1
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das Guta
chten
des Instituts E.___
(vorstehend E. 4.
5
) die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in ange
messener Weise berücksichtigt, in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet wurde und der konkreten medizinischen Situation Rechnung trägt. Die Beurteilung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesund
heitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Die Beurtei
lung durch die Gutachter
des Instituts E.___
ist nach dem Gesagten für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend. Das Gutachten erfüllt damit die
praxisgemäs
sen
Kriterien (vorstehend E. 1.
5
) vollumfänglich, so dass für die
Entscheidfin
dung
und insbesondere die Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
darauf abgestellt werden kann.
5.2
Aus somatischer Sicht sind demzufolge ein chronisches lumbal betontes
panver
tebrales
Schmerzsyndrom ohne ausstrahlende Symptomatik, chronisch rezidi
vierende belastungsabhängige Knieschmerzen beidseits sowie ein metabolisches Syndrom
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ausgewiesen (vgl.
Urk.
5/112
/2-37
S. 32
Ziff.
5.1).
Im Vergleich zur
letztmaligen materiellen Beurteilung (vorstehend E. 3)
sind
als Diagnosen
zwar ein
e COPD sowie ein
Urothe
lkarzinom
der Harnblase hinzugekommen, so dass ein leicht verschlech
terter Gesundheitszustand ausgewiesen ist. Diese Diagnosen sind
aufgrund
des Instituts E.___
-
Gutachtens
indessen
nachvollziehbar
ohne quantitative Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als qualitative Einschränkung ist aufgrund der COPD lediglich die Exposition von Staub und Kälte zu vermeiden.
Dem Beschwerdeführer wird folglich in einer behinderungsangepassten Tätig
keit mit entsprechendem Belastungsprofil weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähig
keit attestiert, so dass
aus somatischer Sicht keine für die Annahme einer Inva
lidität
massgebende Veränderung
angenommen werden kann
.
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers
(
Urk.
1 S. 5 f.
) wurde bereits im MEDAS-Gutachten
von
2004 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer
Verweistätigkeit attestiert
.
Im rheumatologischen Teilgutachten erwähnte der zuständige Gutachter zwar eine Arbeitsfähigkeit von 70-100
%
(
Urk.
5/30 S.
26)
.
In der anschliessenden interdisziplinären Konsenskonferenz wurde dies
bezüglich aber explizit darauf hingewiesen, dass in der Wertung dieses Rahmens vor allem die psychische respektive psychosomatische Beurteilung massgebend sei und de
r
Beschwerdeführer aus psychosomatischer Sicht
als
zu
100
%
arbeitsfähig erachte
t
werde
(
Urk.
5/30 S. 13 oben). Deshalb kamen die Ärzte in der Gesamtbeurteilung auch zur abschliessenden Auffassung, dass der Beschwerdeführer in einer Verweistätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei
(
Urk.
5/30 S. 13
Ziff.
6.1.4)
.
Gestützt auf das besagte MEDAS-Gutachten erachteten schliesslich auch das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
1.
September 2005 (Urk.
5/63) und das
Bundesgericht
mit Urteil vom 2
0.
Januar 2006 (
Urk.
5/68) den Beschwerdeführer als in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
zu 100
%
arbeitsfähig
.
Es ist demnach seit jeher eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ausgewiesen.
Der Vollständigkeit halber gilt es darauf hinzuweisen, dass die Berichte von Dr.
A.___
sowie
Dr.
C.___
keine Zweifel an der
Beurteilung
durch das
Institut E.___
aufkommen lassen
. In Bezug auf den Bericht von
Dr.
A.___
gilt es zu erwähnen, dass
unter anderem
psychiatrische Diagnosen und Prognosen
gestellt wurden
.
Dr.
A.___
erwähnte, dass der Beschwerdeführer infolge des bisherigen Verlaufs und insbesondere aufgrund der langjährigen Depression somatisch nicht mehr
rehabilitierbar
sei (vorstehend E. 4.3). Damit bewegte sie sich
indessen
ausserhalb ihres Fachgebiets der Allgemeinen Inneren Medizin
, was Zweifel an der Beweiskraft ihres Berichtes aufkommen lässt.
Dr.
C.___
schliesslich erachtete die Prognose als gut und nahm keine Beurtei
lung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit vor (vorstehend E. 4.4).
5.3
In psychischer Hinsicht
ist weiterhin keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen.
E
ntgegen der im MEDAS-Gutachten
von 2004
diagnostizierten leichten depressiven Episode
konnte
nur noch eine
Dysthymie
diagnostiziert werden.
Ferner wurde
n
aktuell
ein
Verdacht auf akzentuierte depressive Persönlichkeitszüge sowie
ein
Verdacht
auf eine
S
omatisierungs
störung
genannt
. Der psychiatrische Gutachter gab explizit an, dass es dem Beschwerdeführer zumutbar sei, einer
adaptierten
Tätigkeit
mithilfe einer zumutbaren Willensanstrengung
in e
inem vollen Pensum nachzukommen. Er stufte deshalb
die entsprechenden Diagnosen
als
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ein
.
Die
dem
E.___-
Gutachten entgegenstehende
psychiatrische
Beurteilung
durch
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 4.2
)
verm
ag
daran nichts zu ändern.
Der besagte
Bericht lag den Gutachtern
des Instituts E.___
bereits
vor (
Urk.
5/112
/2-37
S. 4
Ziff.
2.1.1, S. 8
Ziff.
2.2
), wobei
der psychiatrische Gutachter
explizit Stellung dazu
nahm
und insbesondere aus
führte
, weshalb weder eine mittelgradige depressive Stö
rung noch die beschriebene Persönlichkeitsstörung diagnostiziert werden könn
t
e
n
(
Urk.
5/112
/2-37
S. 20 f.
Ziff.
4.1.8)
.
Der geschilderte Tagesablauf
(Urk.
5/112
/2-37
S. 18
) lässt erkennen, dass der Beschwerdeführer den wesentli
chen Anforderungen an den Alltag nach
zu
kommen
vermag
.
Die Tatsache, dass d
er
Medikamenten
spiegel
der Antidepressiva
nicht in nachweisbaren Bereich war, könnte gemäss den Gutachtern als Hinweis für eine mangelnde Compliance wie auch für einen geringen Leidensdruck erachtet werden (
Urk.
5/112
/2-37
S.
34
Ziff.
6.4).
Die Annahme eines
geringe
n
Leidensdruck
s
wird durch den vom Beschwerdeführer angegebene
n
Konsultationsrhythmus bei der behandelnden Psychiaterin (vgl.
Urk.
5/112
/2-37
S. 27
Ziff.
4.3.1.2
)
plausibilisiert.
Die Gutach
ter führten weiter aus, dass die Schlussfolgerung, dass kein erheblicher
Leidens
druck
vorliege, mit dem objektiven Eindruck korrespondiere (
Urk.
5/112
/2-37
S.
19
Ziff.
4.1.4).
Bei den Ausführungen von
Dr.
Z.___
, wonach
die deutlich ein
geschränkte Motivation für aktive, progressive therapeutische und berufliche Massnahmen krankheits- respektive
p
ersönlichkeitsbedingt und nicht als Man
gel einer Willensans
trengung
zu beurteilen sei,
ist
hingegen
nicht auszu
schliessen, dass
auch
psychosoziale
und somit invaliditätsfremde
F
ak
toren mit
berücksichtigt wurden. So
erwähnte
sie unter anderem die Auseinandersetzung mit der adoleszenten Tochter, persistierende Spannungen und Konflikte in der Familie, eine
kulturellbedingte
Beeinträchtigung bei den Haushaltsaufgaben
sowie
den Umstand
, dass die ganze Familie zwischen der modernen westeuro
päischen und der traditionellen türkischen Kultur hin- und hergerissen sei (
Urk.
5/102/8-12 S. 2 f.).
Bei der Würdigung von divergierenden ärztlichen Stellungnahmen zur Arbeits
fä
higkeit ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass allenfalls von unter
schiedlichen Krankheitsbegriffen ausgegangen wurde. Das in der prakti
schen medizinischen Behandlung massgebende bio-psycho-soziale
Krankheits
modell
ist weiter gefasst als der für die invaliditätsrechtliche Beurteilung heran
zuziehende Begriff der gesundheitlichen Beeinträchtigung (Urteil des Bundesge
richts I 704/03 vom 2
8.
Dezember 2004 E. 4.1). Nach dem Gesagten vermag die entgegenstehende psychiatrische Beurteilung
durch
Dr.
Z.___
keine Zweifel am schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachten
des Instituts E.___
aufkommen zu lassen.
5.4
Im Übrigen gilt es zu berücksichtigen, dass das Gericht nach der Rechtspre
chung Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im
Verfahren nach
Art.
44 ATSG eingeholt wurden und den einschlägigen Anfor
derungen entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennt, solange keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Demgegenüber stehen die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person und haben sich zudem in erster Linie auf die Behand
lung zu konzentrieren. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objek
tiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte
beziehungsweise regelmässig behandelnden Spezialärzte (vgl. Urteil des Bun
desgerichts I 551/06 vom
2.
April 2007 E. 4.2)
-
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, kommt im Streitfall ein direktes Abstellen einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nur selten in Frage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 1
7.
Februar 2011 E. 4.1).
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet dem begut
achtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, inner
halb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege
artis
vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_694/2008 vom
5.
März 2009 E.
5.1).
5.5
Somit ist seit Erlass des Einspracheentscheides vom 1
8.
November 2004 keine anspruchsrelevante Veränderung eingetreten.
Soweit der Beschwerdeführer gel
tend macht,
die Beschwerdegegnerin gehe irrigerweise von einem
chronifizier
ten
Schmerzsyndrom aus, wobei das Gutachten
des Instituts E.___
diesen Schluss nicht hergebe (
Urk.
1 S. 4), so
lässt sich diese Behauptung anhand der Akten nicht nachvollziehen. Die Beschwerdegegnerin stellte
in der vorliegend angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
vollumfänglich auf das Gutachten
des Instituts E.___
ab (vgl. hierzu auch RAD-Stellungnahme vom 21.
Januar 2014,
Urk.
5/113 S. 6), worin ledig
lich der Verdacht auf eine
Somatisierungsstörung
– allerdings ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – genannt
wurde
. Die bisher in der Rechtsprechung geltenden Foerster-Kriterien (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015
) sind überhaupt nicht
geprüft worden
. Indessen ist stets bei je
der
Beurteilung einer allfälligen Invalidität eine objektive Betrachtung des
Forder
baren
vor
zunehmen (vorstehend E. 1.1-2), wobei die Gutachter
des Instituts E.___
explizit davon ausgingen, dass dem Beschwerdeführer mit Willensanstrengung zumut
bar sei, eine
behinderungsangepasste Tätigkeit in einem vollen Pensum auszu
üben
.
Die Ausführungen des Beschwerdeführers erweisen sich demnach als
unbegründet
.
5.6
Nach dem Gesagten
ist es dem Beschwerdeführer
mit dem im
Sozialversiche
rungsrecht
massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nach wie vor
zumutbar, eine behinderungsangepasste Tätigkeit in einem vollen Pensum zu verwerten.
Die qualitativen Einschränkungen
sind
zwar etwas ver
mehrt
ausgewiesen,
führen indessen
bei der Bemessung des
Invalideneinkom
mens
nicht zu
r Gewährung eines
höheren leidensbedingten Abzuges als beim erstmaligen
Einkommensvergleich im Jahr 2004
(
vgl.
Urk.
5/31,
Urk.
5/63 S. 14 f.,
Urk.
5/68 S. 6;
Gewährung eines
Abzug
s von 10
%
).
Da auch die weiteren Bemessungsgrundlagen – angepasst an die Nominallohnentwicklung - gleich
bleiben, kann
auf die
Durchführung eines
neuerlichen Einkommensvergleich
s
verz
ichtet werden
.
Dem Beschwerdeführer ist es weiterhin möglich, ein
renten
ausschliessendes
Einkommen zu erzielen.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Daniel Richter
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht d
es Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski