# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 934a4201-b84a-56f4-a9aa-4839a8b3c314
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-07
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision wegen Verbesserung des Gesundheitsschadens. Erlöschen des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades für eine lebenspraktische Begleitung bei einem psychischen Gesundheitsschaden bei Aufhebung der Invalidenrente; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00898
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00898.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00898
damit vereinigt
IV.2016.00855
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil vom 7. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne Mäder
Rechtsauskunftsstelle Zürcher Oberland RZO
Bahnhofstrasse 10, Postfach 1136, 8620 Wetzikon ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1966,
meldete sich am
8. Februar 2001
unter Hinweis auf Depressionen,
Schlafproblemen
und Schmerzen
im rechten Bein bei Nässe und
Kälte bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente, zu beruflichen Mass
nahmen und Berufsberatung
an (
Urk. 27/4 Ziff.
7.2 und 7.8)
. Letztmals war er von Mai bis November 1996 bei der Y.___, als
Pro
duk
tionsmitarbeiter
erwerbstätig (Urk. 27/7/2). In der Folge bezog der Versi
cherte
vom 2. Dezember 1996 bis 1. Februar 1998
Arbeitslosen
entschädigung
(Urk. 27/8)
und war anschliessend nichterwerbstätig (Urk. 27/7/2). Die
Sozial
versicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, liess ihn orthopädisch (Urk. 27/16) und psychiatrisch (Urk. 27/18) begutachten und sprach dem Versi
cherten mit Ver
fügung vom 6. Februar 2002 (Urk. 27/22) bei ei
nem
Inva
lidi
tätsgrad
von 100 % mit Wirkung ab 1. März 2002 eine ganze Rente, zuzüglich Kinderrenten, zu.
1.2
Nach Eingang des vom Versicherten am 8. August 2003 ausgefüllten
Revi
sions
fragebogens
(Urk. 27/24) stellte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 16. Februar 2004 (Urk. 27/28) fest, dass eine Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Än
de
rungen ergeben habe, und dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente
bei einem Invaliditätsgrad von
10
0
%
habe.
1.3
Mit Verfügung vom 8. Oktober 2004 (Urk. 27/35 und Urk. 27/33) stellte die IV-Stelle fest, dass der Versicherte dauernd in erheblichem Umfang auf
lebens
prak
tische
Begleitung angewiesen sei, und sprach ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit leichten Grades zu.
1.4
Nach Eingang des vom Versicherten am 10. September 2005 ausgefüllten
Revisions
fragebogens
(Urk. 27/36) stellte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 30. Novem
ber 2005 (Urk. 27/41) fest, dass eine Überprüfung der Hilflosigkeit einen unveränderten Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilf
losigkeit leichten Grades ergeben habe.
1.5
Nach Eingang des vom Versicherten am 15. Februar 2009 ausgefüllten
Revi
sions
fragebogens
(Urk. 27/45) stellte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 28. April 2009 (Urk. 27/50) fest, dass
eine Überprüfung der Hilflosigkeit einen unverän
derten Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit leichten Grades ergeben habe.
Mit Mitteilung vom 29. April 2009 (Urk. 27/49) stellte die IV-Stelle fest, dass eine Überprüfung des Invaliditätsgrades einen unveränderten Anspruch auf eine ganze Rente
bei einem Invaliditätsgrad von
10
0
%
ergeben habe.
1.6
Nach Eingang des vom Versicherten am 7. Juni 2012 ausgefüllten
Revi
sions
fragebogens
(Urk. 27/53) stellte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 12. Juli 2012 (Urk. 27/54) fest, dass
eine Überprüfung der Hilflosigkeit einen unveränderten Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit leichten Grades ergeben habe.
Mit Mitteilung vom 26. Juli 2012 (Urk. 27/58) stellte die IV-Stelle
fest, dass eine Überprüfung des Invaliditätsgrades einen unveränderten An
spruch
auf eine ganze Rente
bei einem Invaliditätsgrad von
10
0
%
ergeben habe.
1.7
Nach Erhalt des vom Versicherten ausgefüllten Revisionsfragebogens vom 10. September 2013 (Eingangsdatum; Urk. 27/61) liess die IV-Stelle den Versi
cher
ten
polydis
ziplinär
(psychiatrisch, rheumatologisch und internistisch) be
gut
ach
ten (Gutachten der
Medas
Z.___, vom 1. April 2015;
Urk. 27/96). Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 27/97, Urk. 27/99;
Urk.
27/106) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 3. August 2015 (Urk. 27/110
= Urk. 2) einen Renten
an
spruch des Versicherten und hob die diesem bisher ausgerichtete ganze Rente revisionsweise auf den der Zustellung der Verfügung folgenden Monat auf. Gleichzeitig entzog sie ei
ner dagegen erhobe
nen Beschwerde die auf
schie
bende Wirkung.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 27/112, Urk. 27/126) ver
neinte
die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Juni 2016 (Urk. 27/136 = Urk. 24/2) einen Anspruch des Versicherten auf eine
Hilflosenentschädigung
und hob die dem Versicherten bisher ausgerichtete
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflo
sigkeit leichten Grades
auf den der Zustellung der Verfügung folgenden Monat auf. Gleichzeitig entzog sie einer dagegen erhobenen Bes
chwerde die aufschie
bende Wirkung.
2.
2.1
Gegen die Verfügung vom 3.
August 2015
betreffend Einstellung der Invaliden
rente
(
Urk.
1)
erhob der Versicherte am 4. September 2015 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte deren Auf
hebung, die Weiterausrichtung der bisher ausgerich
teten ganzen Rente sowie die Einholung eines ergänzenden medizinischen Gut
achtens; eventuell sei ihm eine Schadenminderungspflicht aufzuerlegen (S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Oktober 2015 (Urk. 9) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde gegen die Verfügung
vom
3.
August 2015 be
treffend
Einstellung der Invalidenrente. Mit Verfügung vom 3. November 2015
(Urk. 11) wurde dem Beschwerdeführer antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unent
gelt
liche Prozessführung und die unent
geltliche Rechtsvertretung gewährt und es
wurden bei der
Medas
Z.___ zwei Stellung
nah
men ein
geholt (Urk. 14, Urk. 22). Die Parteien verzichteten auf eine Stellung
nahme dazu (vgl. Urk. 17, Urk. 19).
2.2
Gegen die Verfügung vom 14. Juni 2016 betreffend Einstellung der
Hilflosen
ent
schädigung
(Urk. 24/2) erhob der Beschwerdeführer am
1
6.
August
2016 Beschwer
de (
Urk.
24/1; Prozess Nr. IV.2016.00855)
und beantragte deren Auf
he
bung sowie die Weiterausrichtung der bisher ausgerich
teten
Hilflosenent
schädi
gung
für eine Hilflosig
keit leichten Grades (S. 1).
Mit Verfügung vom 29. August 2016 (Urk. 25) wurde der Prozess Nr. IV.2016.00855
mit dem vorliegenden Prozess vereinigt und das Verfahren Nr. IV.2016.00855 wurde als dadurch erledigt abgeschrieben.
Mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
September 2016 (
Urk.
26) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde gegen die Verfügung 1
4.
Juni 2016 be
treffend Verneinung des Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
, wovon dem Beschwerdeführer am 21. September 2016 eine Kopie zugestellt wurde (Urk. 28).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zu
dem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son
bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) entsteht als eine verzögerte oder protra
hierte Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situation
ausserge
wöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigen Ausmasses (kurz oder lang
anhaltend), die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde. Angst und Depression sind häufig mit den Symptomen und Merkmalen einer PTBS assoziiert und Suizidgedanken sind nicht sel
ten. Der Verlauf ist wechsel
haft, in der Mehrzahl der Fälle kann jedoch eine Heilung erwartet werden. Bei wenigen Patienten nimmt die Störung über viele Jahre einen chronischen Ver
lauf und geht dann in eine andauernde
Persönlich
keitsänderung
über (Horst
Dilling
/Werner
Mombour
/ Martin H. Schmidt [Hrsg.],
Internationale
Klassifika
tion psychischer Störungen, ICD-10, Kapitel V (F), Kli
nisch-diagnostische Leitli
nien, 10. Aufl. 2015, S. 207 f.; BGE 142 V 342 E. 5.1). Progrediente Entwick
lungen
wi
dersprechen indes dem zu erwartenden degressi
ven Charakter post
traumatischer Störungen. Bei diesem Krankheitsbild bedarf indes die Herleitung und Begrün
dung der Diagnose ein besonderes Augenmerk. Wenn das auslö
sen
de Trauma allein durch die subjektiven Angaben und Schil
derungen der betrof
fe
nen Person belegt wird, lässt sich ein entsprechender Nachweis in aller Regel nicht ohne weiteres erbringen (BGE 142 V 342 E. 5.2.2 und Urteil 9C_687/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2). Des Weiteren erfordert die Latenzzeit zwischen ini
tialer Belastung und Auftreten der Störung eine einge
hende Prüfung. Diese beträgt nach ICD-10 wenige Wochen bis (sechs) Monate. Besondere Begrün
dung braucht es dabei in jenen Fällen in denen ganz aus
nahmsweise aus be
stimmten Gründen ein späterer Beginn berücksichtigt werden soll (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_195/2015 E. 3.3.3 mit weiteren Hinwei
sen), wobei ein nur gelegent
liches Auftreten von Flashbacks oder Alpträumen nicht genügt, um eine PTBS zu begründen. Da es sich dabei um ein schwer fass
bares, rein subjek
tives, nicht objektivierbares und unspezifisches Krankheitsbild handelt, ist in Zusammen
hang mit der Diagnosestellung insbesondere auf
Aus
schlussgründe
(Aggravation
und dergleichen) zu achten. Eine PTBS kann sich daher nur unter den für soma
to
forme
Schmerz
störungen
geltenden Voraus
set
zungen (BGE 141 V 281 E. 4.2) invalidisierend auswirken (BGE 142 V 342 E. 5.2.3; Urteil 8C_375/2014 vom 10. Februar 2015 E. 3.2 und 8C_483/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 4.2-3 mit Hin
weisen) und es ist bei der Beurteilung der Frage nach den Auswirkungen der Störung auf das Leistungsvermögen beziehungsweise die
Arbeits
fähigkeit ein struktu
riertes Beweisverfahren unter Verwendung der
Stand
ardindikatoren
nach Massgabe von BGE 141 V 281 E. 4.1.3 durchzuführen (BGE 142 V 342 E. 5.2.3).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.6
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mens
vergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E.
3 und 133 V 108 E.
5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf ent
spre
chen
de Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Ver
fü
gung gleichzustellen (Urteile des Bun
desgerichts 9C_771/2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.7
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist bei einer Verbesserung der Er
werbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen oder bei einer Ver
minderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten
Betreuungs
aufwandes
oder
des Hilfebedarfs die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herab
setzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berück
sichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unter
brechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im
Sozi
al
versiche
rungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlich
keit (BGE 119 V 7 E. 3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.8
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 3. August 2015 betreffend Einstellung der Invalidenrente (Urk. 2) gestützt auf das
poly
disziplinäre
Gutachten der Ärzte der
Z.___
vom
1. April 2015
(Urk.
27/96/1-44
) da
von aus, sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers wesentlich ver
bessert habe, und dass ihm die Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums zuzumuten sei (Urk. 2 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer bringt
hiegegen
vor, dass sich sein Gesundheitszustand seit Erlass der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung nicht verändert habe. Vielmehr leide er neu zusätzlich unter einem Zustand der ausgeprägten psychovegetativen Erschöpfung und an einem ausgeprägten reduzierten
Allge
meinzustand
. Auf das polydisziplinäre Gutachten vom 1. April 2015 könne nicht
abgestellt werden, weil dieses zu wesentlichen Punkten nicht Stellung nehme und unvollständig sei (Urk. 1 S. 3).
3.
3.1
Nach Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung
vom 6. Februar 2002 (Urk. 27/22
), womit dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. März 2002 eine ganze Rente zugesprochen
worden war
,
holte die
Beschwerdegegnerin anlässlich der im Jahre 2003, im Jahre 2009 und im Jahre 2012 von Amtes wegen einge
leiteten
Rentenrevisions
verfahren
je einen Bericht
(
Urk.
27/26,
Urk.
27/47 und
Urk.
27/52)
beim Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. A.___, Fach
arzt für
Allgemeine Innere Medizin
, ein und
teilte dem Beschwerdeführer ge
stützt darauf mit Mitteilungen vom 16. Februar 2004 (Urk. 27/28), vom 29. April
2009 (Urk. 27/49) und vom 26. Juli 2012 (Urk. 27/58) mit, dass Über
prüfungen des Invaliditätsgrades einen unveränderten Anspruch auf eine ganze Rente
bei einem Invaliditätsgrad von
10
0
%
ergeben hätten.
3.2
Mit der angefochtenen Verfügung vom 3. August 2015 (Urk. 2) verneinte die
Be
schwerdegeg
nerin
einen Rentenanspruch des Beschwerde
führers und hob die
ihm bisher ausgerichtete ganze Rente revisionsweise auf Ende des der Zustel
lung
der Verfügung folgenden Monats und mithin per 30. September 2015
hin auf
.
3.3
Während Dr. A.___ in seinem Bericht vom 3. November 2003 (Urk. 27/26) eine schwere Persönlichkeitsstörung mit Mitmenschenphobie diagnostizierte und davon ausging, dass der Beschwerdeführer dadurch in seiner Arbeitsfähig
keit be
ein
trächtigt werde (
lit
. A), ging er in seinem Bericht vom 3. April 2009 (Urk. 27/47)
davon aus, dass der Beschwerdeführer durch eine schwere
Persön
lichkeitsstörung
mit Homophobie und Depression in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde (Ziff. 1.1). Demgegenüber diagnostizierte Dr. A.___ mit Be
richt vom 25. Juni 2012 (Urk. 27/52) eine Schizophrenie und Wahnvorstel
lung
en und erwähnte, dass der Beschwerdeführer in seiner eigenen Welt lebe, dass ihm keine Kommunikation möglich sei, und dass er auf Grund dessen keine Erwerbstätigkeit ausüben könne (Ziff. 5.4 f.).
3.4
Nach der Rechtsprechung setzt
die Annahme eines psychischen
Gesundheits
schadens
eine fachärztlich-psychiatrische Beurteilung (BGE 131 V 49 E.
1.2; Urteil
des Bundesgerichts
9C_45/2009 vom
3.
April 2009 E.
2.2)
sowie
eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abge
stützte psychiatrische Diagnose voraus
(BGE 130 V 396; Urteil
e
des Bundesge
richts 8C_667/2
009 vom 23. September 2009 E. 3 und
9C_45/2009 vom
3.
April
2009 E. 2.2).
3.5
Dr. A.___, welcher Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und nicht Psy
chiater ist, welcher indes in seinen Beurteilungen die Ansicht vertrat, dass die
Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführes
ausschliesslich aus psychischen Gründen be
einträchtigt werde, fehlt diesbezüglich die Fachkompetenz, weshalb auf
dessen Beurteilungen vorliegend nicht abgestellt werden kann. Demzufolge steht
fest, dass die
Mitteilungen
der Beschwerdegegnerin
vom 1
6.
Februar
2004
(Urk. 27/28), vom 29. April 2009 (Urk. 27/49) und vom 26. Juli 2012 (Urk. 27/58),
worin diese gestützt auf die erwähnten Beurteilungen durch Dr. A.___ einen unveränderten Rentenanspruch des
Beschwerdeführes
bejahte, nicht auf einer rechtskonformen
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht
en (vgl. vorstehend E. 1.6). Bei der
letzte
n
materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhalts
abklärung
,
Beweiswürdi
gung
und Invaliditätsbemessung
handelt es sich daher um diejenige bei Erlass der
ursprünglichen Rentenverfügung v
om 6. Februar 2002 (Urk. 27/22).
3.6
In zeitlicher Hinsicht
ist daher die Entwick
lung des
anspruchsrelevanten Sach
ver
halts im
Vergleichszeit
raum
seit
Erlass der
V
erfügung v
om 6. Februar 2002 (Urk. 27/22)
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
3. August 2015
(Urk. 2) streitig.
4.
4.1
Bei Erlass der ursprünglichen rentenzusprechenden
Verfügung vom
6.
Februar
2002 (Urk. 27/22) stützte sich die
Beschwer
degegnerin
auf das orthopädische Gu
t
achten von Dr.
C.___ vom 10. Juli 2001 (Urk. 27/16) und auf
das psychiatrische Gutachten von Dr. med.
B.___
vom 5. Dezember 2001 (Urk. 27/18
).
4.2
Dr. med. C.___, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Trau
ma
tologie des Bewegungsapparates
, diagnostizierte in seinem Gutachten vom 10. Juli 2001 (Urk. 27/16) einen möglichen
Trenchfoot
rechts und er
wähnte,
dass der Beschwerdeführer an durch Nässe und Kälte induzierten Un
terschen
ke
l- und
Fus
s
schmerzen
leide, dass ein für die Diagnose eines
Trench
foots
üblicher
weise vorausgesetztes Trauma indes nicht erstellt sei (S. 3), und dass kein patho
logisches Korrelat zu finden sei. Die Ausübung
behinderungsan
gepasster
Tätigkeiten ohne Kälte- und Nässeexposition sei dem Beschwerde
führer ohne Ein
schränkungen zuzumuten (S. 4).
4.3
Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte in seinem Gutachten vom 5. Dezember 2001 (Urk. 27/18) eine deutliche de
pressive Störung mit zeitweiser Aggressivität und Agitiertheit vor dem Hin
tergrund einer PTBS und erwähnte, dass der Beschwerdeführer unter einer Viel
zahl von kränkenden und tief verletzenden Erlebnissen gelitten habe (S. 6). So habe er stark unter der Krankheit und dem Tod seines Sohnes gelitten, welcher im Jahre 1990 mit einem Geburtsgebrechen (
Gastroschisis
) geboren worden sei und im Jahre 1995 daran verstorben sei. Sodann habe er in den Jahren 1998 und 1999 seine Ersparnisse und diejenigen seiner Familie in der Türkei un
glücklich investiert und dabei seine Investitionen verloren (S. 4). Tagsüber bleibe
er mehrheitlich zu Hause. Erst nach Einbruch der Dunkelheit verlasse er seine Wohnung und gehe nach
draussen
, wobei er einmal im Tag Haschisch kaufe und konsumiere. Er leide unter einer Hemmung des Antriebs, depressiver
Welt
sicht
, Grübeln, Schlafstörungen, Aggressivität, Selbsthass und
Suizidge
danken
(S. 5).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe gegenwärtig eine vollständige Arbeitsun
fähi
g
keit (S. 6).
5.
5.1
Bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. August 2015 (Urk. 2) stellte sich der medizinische Sachverhalt
folgendermassen
dar:
5.2
Dr. med. D.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, stellte mit Bericht vom 16. beziehungsweise 18. März 2014 (Urk. 27/68/1-5) die folgenden Diagnosen (S. 5 Ziff. 1.1):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Persönlichkeitsstörung mit:
-
Soziophobie
-
depressiver Störung
-
Tag- und Nachtumkehr
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
lumbospondylo
(genes Syndrom)
In somatischer Hinsicht sei der Gesundheitszustand während der letzten Jahre relativ stabil gewesen. Gegenwärtig leide der Beschwerdeführer unter einem
lumbospondylogenen
Syndrom mit muskulärem Hartspann bei einem klinischen Verdacht auf ein Lungenemphysem bei chronischem Nikotinabusus (S. 5).
In psychischer Hinsicht bestehe eine ausgesprochene Soziophobie mit, abgese
he
n von der Familie, vollkommener Isolation. Der soziale Rückzug habe zu ei
ner Tag- und Nachtumkehr mit ausgedehnten nächtlichen Spaziergängen ge
führt. Eine psychiatrische Behandlung sei bis anhin nicht durchgeführt worden. Es be
stünden eine gewisse depressive Symptomatik, schizoide Züge mit
Verfol
gungs
tendenz
und eine Persönlichkeitsstörung (S. 5). Seit 1988 sei von einer Arbeits
unfähigkeit von 100 % auszugehen (S. 2 Ziff. 1.6).
5.3
Die Ärzte des E.___ stellten mit Austrittsbericht vom 20. Okto
ber 2014 (Urk. 27/81) die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
mittelgradige depressive Episode mit/bei:
-
Isolation, Soziophobie, Tag- und Nachtumkehr
-
generalisiertes Schmerzsyndrom
-
(Differentialdiagnose: im Rahmen der depressiven Episode)
-
erniedrigtes basales Cortisol
-
(Differentialdiagnose: im Rahmen der Tag- und Nachumkehr, medika
mentös, primäre/sekundäre NNR-Insuffizienz, Hypophysis)
-
Hyperhidrose
-
(Differentialdiagnose: bei depressiver Episode, Schmerzsyndrom)
-
Hypercholesterinämie
-
Hypovitaminose D3
Hinweise für eine somatische Ursache der diffusen Beschwerden hätten sich
nicht ergeben. Im Rahmen eines psychiatrischen Konsiliums sei eine mittel
schwere
depressive Episode mit schizoiden Zügen festgestellt worden (S. 1).
5.4
Die Ärzte der
Z.___
erwähnten in ihrem Gutachten vom 1. April 2015 (Urk. 27/96/1-44
), dass der Beschwerdeführer am 9. und 19. Februar 2015 inter
nistisch, psychiatrisch und rheumatologisch untersucht worden sei (Urk. 27/96/3),
und stellen die folgenden Diagnosen (Urk. 27/96/15):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Keine
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
leichtgradiges, unspezifisches
Panvertebralsyndrom
-
Nikotinabusus
Die Gutachter stellten fest, dass eine psychiatrische Diagnose nicht gestellt wer
den könne und führten aus, dass im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung eine unauffällige Aufmerksamkeit und Konzentration, ein ungestörtes formales und inhaltliches Denken, keine Hinweise für eine wahnhafte Symptomatik,
über
mässiges
Misstrauen oder soziale Zurückhaltung und keine Hinweise für Beziehungsideen oder für eine unangemessene Schuldproblematik festzustellen gewesen seien. Der Beschwerdeführer sei im Gesprächsverlauf locker, teilweise ausgelassen, freundlich und scherzend gewesen. Für die Diagnose einer PTBS fehle ein auslösendes Trauma von genügender Schwere, emotionale Dumpfheit, Wiedererleben des Traumas und eine erhöhte Reaktionsbereitschaft. Für die
Diagnose einer affektiven Störung und einer wahnhaften Störung fehle eine ent
sprechende Psychopathologie (Urk. 27/96/35). Die vom Beschwerdeführer ange
gebene jahrelange Zurückgezogenheit und Menschenscheu passten nicht zu der differenzierten und flüssigen Ausdrucksweise und dem problemlosen Um
gang des Beschwerdeführers mit der Untersuchungssituation. Zudem habe die Unter
suchung ergeben, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2007 bis 2009 seine
Kinder
regelmässig
zu Sportveranstaltungen begleitet habe, und dass er im Jahre
2012 gemeinsam mit seiner Familie in die Türkei gereist sei (Urk. 27/96/36). Da die erhobenen psychischen Befunde keiner psychiatrisch relevanten Störung zu
zu
ordnen seien, könne keine psychiatrische Diagnose ge
stellt werden (Urk. 27/96/35
). Dafür spreche auch, dass psychisch wirksame Me
dikamente im Blut nicht oder lediglich unterhalb der unteren Norm nachzu
weisen gewesen seien (Urk. 27/96/36). Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen bestehe nicht (Urk. 27/96/37).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe beim Beschwerdeführer allenfalls ein un
spe
zifisches
Panvertebralsyndrom
. Der somatische Befund sei derart unspezi
fisch
und geringfügig, dass eine weitere bildgebende Charakterisierung nicht notwen
dig sei. Das vom Beschwerdeführer geschilderte Gefühl des Fröstelns so
wie die Neigung zum Schwitzen mit
anschliessenden
Schmerzen am Bewe
gungsapparat passten zu keinem rheumatologischen Krankheitsbild. Für körper
lich leichte bis
mittelschwere Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen bestehe eine uneingeschrän
kt
e Arbeitsfähigkeit (Urk. 27/96/37).
Es sei davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers gebessert habe, und dass gegenwärtig keine krankhafte Störung bestehe, welche den Beschwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtige. Ab dem Zeit
punkt der Begutachtung sei von einer uneingeschränkten Arbeits
fähigkeit in der bisher vom
Beschwerdeführer
ausgeübten Tätigkeit als
Produk
tionsmit
arbei
ter
auszugehen (Urk. 27/96/19).
5.5
Dr. med. F.___, Facharzt für
Anästhesiolog
ie, führte in seinem Be
richt vom 30. April 2015 (Urk. 27/104) aus, dass sich der Beschwerdeführer in einem Zustand ausgeprägter psychovegetativer Erschöpfung sowie in einem reduzierten Allgemeinzustand befunden habe, ohne dass einzelne Symptome an einer Pathologie festgemacht hätten werden können. Es sei eine ergänzende internistische Diagnostik und eine Normalisierung des Tag-Nacht-Rhythmus im Rahmen einer stationären Therapie indiziert (S. 3).
5.6
Die Ärzte des G.___, Klinik für Rheumatologie, stellten mit Austrittsbericht vom 20. Mai 2015 (Urk. 27/105) die folgenden Diagno
sen (Urk. 27/105/1):
-
Schweissneigung
gefolgt von Kältegefühl und generalisierte Arthral
gien
/
Myalgien
-
Schizophrenie, nicht näher bezeichnet
-
Vitamin D-Mangel
-
subklinische Hypothyreose
-
unspezifisch leicht erhöhte freie
kappa
-Leichtketten
-
Dyslipidämie
Sie erwähnten, dass die genaue Ätiologie der Beschwerdesymptomatik mit
Schweissneigung
, Kältegefühl und Myalgien nicht
abschliessend
habe geklärt werden können. Ein psychiatrisches Konsilium habe ein seit 2001 bestehendes
psychotisches Syndrom mit vermutlich depressiven Episoden ergeben. Anläss
lich
der psychiatrischen Untersuchung habe der Beschwerdeführer ein Gespräch mitte
ls eines externen Dolmetschers verweigert. Stattdessen habe seine Ehe
gattin übersetzt. Das Gespräch habe sich sehr schwierig gestaltet und  es hätten nicht alle Parameter zuverlässig beurteilt werden können (Urk. 27/105/4). Der warm gekleidete Beschwerdeführer habe sich bei Eintreffen im Zimmer in das Bett zurückgezogen und bis zum Kinn in die Decke gewickelt. Er habe wieder
kehrende Albträume bezogen auf Terrororganisationen, welche seine Kinder zu sich nehmen würden, sowie ihn ständig überwachende Regierungen geschildert (Urk. 27/105/3). Da das
Ausmass
der Symptome eine anhaltende wahnhafte Störung überstiegen, sei am ehesten von einer Schizophrenie, nicht näher be
zeichnet, auszugehen (Urk. 27/105/4).
5.7
Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, I.___, erwähnte in ihrem Bericht vom 10. Juli 2015 (Urk. 27/107), dass sie den Beschwerdeführer während bisher drei Konsultationen psychiatrisch behandelt habe. Der Beschwerdeführer weise ein komplexes Bild verschiedenster Symptome mit ausgeprägter psychovegetativer Erschöpfung, deutlicher depressiver Symptomatik, Ganzkörperschmerzen und paranoid anmutenden Körpersensationen auf, welches diagnostisch noch nicht habe klar eingeordnet werden können (S. 1). Aus diesem Grunde sei das thera
peutische Prozedere gegenwärtig noch offen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe gegenwärtig eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (S. 2).
In ihrem Bericht vom 22. September 2015 (Urk. 27/114/6-7) führte Dr. H.___ aus, dass der Beschwerdeführer unter dem Verlust seines im Jahre 1995 verstor
benen Sohnes leide. Diesbezüglich seien die fünf Hauptkriterien einer PTBS (Erlebnis eines Traumas, unwillkürliche und belastende Erinnerungen an das Trauma, Vermeidungsverhalten und allgemeiner emotionaler Taubheitszustand, anhaltendes physiologisches
Hyperarousal
) erfüllt. Beim Beschwerdeführer be
stehe eine deutlich verminderte psychische und physische Belastbarkeit, wes
halb
von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und in ange
passten Tätigkeiten auszugehen sei (S. 2).
5.8
Dr. D.___ stellte mit Bericht vom 29. September 2015 (Urk. 27/125) die folgen
den Diagnosen:
-
Depression mittelschweren Grades mit:
-
psychotischem Syndrom seit dem Jahre 2011
-
psychosomatischem Syndrom mit vegetativer Dysfunktion ohne soma
tisches Korrelat
-
Tag- und Nachtumkehr
-
generalisiertes
thorakolumbales
Schmerzsyndrom mit:
-
generalisierten Myalgien
-
segmentaler Dysfunktion, Haltungsinsuffizienz und Tendenz zu
Hyper
laxidität
-
nicht radiologisch nachweisbarer
höhergradiger
degenerativer Verän
derung
-
myofaszialem
Syndrom
Im Rahmen des psychosomatischen Syndroms mit vegetativer Symptomatik ohne nachweisbares
somatischen
Korrelat habe sich eine zunehmende Abhän
gig
keit des Beschwerdeführers von seiner Ehegattin entwickelt. Eine eigentliche Funktionseinschränkung im somatischen Sinne lasse sich nicht nachweisen. Im Vordergrund stehe eine psychische Beeinträchtigung mit entsprechender Psy
chosomatik.
5.9
Mit Bericht vom 18. Dezember 2015 (Urk. 14) nahmen die Ärzte
der
Z.___
aus psychiatrischer Sicht zu ihrem
Gutachten vom
1.
April 2015
und zu den Be
richten von Dr. F.___ vom 30. April 2015, den Ärzten des G.___ vom 20. Mai 2015 sowie von Dr. H.___ vom 22. September 2015 Stellung. Sie führten aus, dass das Gutachten vom 1. April 2015 eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers ergeben habe.
Ausser
einem leichtgradigen
Panvertebralsyndrom
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe keine krank
hafte Störung festgestellt werden können, weshalb von einer uneingeschränkten Leistungsfähigkeit auszugehen sei.
Für eine somatoforme Schmerzstörung bestünden keine Anhaltspunkte. Denn eine solche setze einen inneren Konflikt mit einer speziellen Psychodynamik voraus. Dies sei beim Beschwerdeführer nicht gegeben. Sodann fehle beim Be
schwerdeführer eine entsprechende Psychopathologie für die Annahme einer affektiven oder wahnhaften Störung. Insbesondere bestünden keine Anhalts
punkte für eine Schizophrenie. Beim Beschwerdeführer seien anlässlich der Unter
suchungen vielmehr weder Hemmungen, Misstrauen, Wahn noch ein
Fremd
beeinflussungserleben
zu beobachten gewesen (S. 2). Es sei auch nicht anzu
nehmen, dass beim Beschwerdeführer eine Schizophrenie nach der Begut
ach
tung durch die Ärzte der Z.___ neu aufgetreten sei (S. 3).
5.10
Mit Bericht vom 21. März 2016 (Urk. 22) nahmen die Ärzte
der
Z.___
aus rheumatologischer Sicht zu ihrem
Gutachten vom
1.
April 2015
und zu den Berich
ten von Dr. F.___ vom 30. April 2015, den Ärzten des G.___ vom 20. Mai 2015 und von Dr. H.___ vom 22. September 2015 Stellung. Sie führten aus, dass die seit der Begutachtung neu erstellten Berichte im Vergleich zum
Gutachten vom
1.
April 2015
zu keiner Änderung der Beurteilung und insbesondere zu keiner Änderung der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung führten. Vielmehr sei der im Bericht von Dr. F.___ aufgeführte Befund objektiv
leichtgradig, weshalb die damit nicht kongruenten subjektiven
Schmerz
äusse
rungen
des Beschwerdefüh
rers als verdeutlichend zu beurteilen seien und des
wegen keine Änderung der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit rechtfertigen würden (S. 2). Obwohl die Ärzte des G.___ eine ausgeprägte Hypomobilität der Wirbel
säule und segmentale Dys
funktionen beschrieben hätten, hätten sie in Über
einstimmung mit dem Gutach
ten vom 1. April 2015 keine eindeutige Diag
nose der beschriebenen Sympto
matik gestellt. Sodann hätte die durch die Ärzte des G.___ erstellte Radiographie der Wirbelsäule keine Hinweise auf relevante Degenerationen ergeben, weshalb auch in somatischer Hinsicht
im Vergleich
zum
Gutachten vom
1.
April 2015
keine Änderung der
Arbeitsfähigkeitsbeur
teilung
gerechtfertigt sei (S. 3).
6.
6.1
Den medizinischen Akten zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bei
Erlass der ursprünglichen rentenzusprechenden
Verfügung vom
6.
Februar 2002 (
Urk.
27/22)
ist zu entnehmen, dass
Dr. C.___ in seinem Gutachten vom 10. Juli 2001 (vorstehend E. 4.1) davon ausging, dass der Beschwerdeführer in somatischer Hinsicht in der Ausübung behinderungsangepasster Tätigkeiten nicht eingeschränkt sei. In psychischer Hinsicht diagnostizierte Dr. B.___ in seinem Gutachten vom 5. Dezember 2001 (vorstehend E. 4.2) eine deutliche de
pressive Störung mit zeitweiser Aggressivität und Agitiertheit vor dem Hinter
grund einer PTBS, welche durch den
Tod
des
im Jahre 1995 verstorbenen Sohnes
des Beschwerdeführers verursacht worden sei, und ging davon aus, dass aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe.
6.2
Gestützt auf die medizinische Aktenlage lässt sich daher nicht beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 6. Februar 2002 davon ausging, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung der bisherigen Tätigkeit und behinderungsangepasster Tätigkeiten aus psychischen Gründen nicht mehr zuzumuten war.
7.
7.1
Den erwähnten Akten zum Gesundheitszustand bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. August 2015 (Urk. 2) ist zu entnehmen, dass die behandelnde
Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr.
D.___
, in ihren Berichten vom 16. Be
zieh
ungsweise 1
8.
März 2014
(vorstehend. E. 5.2) und vom 29. September 2015 (vorstehend E. 5.8) die Meinung vertrat, dass der Beschwerdeführer
aus
schliess
lich
aus psychischen Gründen durch eine
Persönlichkeitsstörung mit
So
zio
phobie
und
depressiver Störung
beziehungsweise durch eine
Depression mittel
schweren Grades mit psychotischem Syndrom und psychosomatischem Syndrom
in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde. Anhaltspunkte für eine soma
tische Ursache des Beschwerdebildes verneinten auch die Ärzte des E.___ in ihrem Bericht vom 20. Oktober 2014 (vorstehend E. 5.3). Obwohl Dr. F.___, welcher zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit keine Stellung nahm,
in seinem Bericht vom 3
0.
April 2015 (vorstehend E.
5.5
)
einen
psychovegetati
ven
Erschöpfungszustand diagnostizierte, vertrat er die Meinung, dass die ein
zelnen Symptome nicht an einer Pathologie festgemacht werden könnten. Auch die Ärzte des G.___ nahmen im Austrittsbericht vom 20. Mai 2015 (vorstehend E. 5.6) zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit nicht Stellung und vertraten die An
sicht, dass die
Ätiologie der
somatischen
Beschwerdesymptomatik mit
Schweiss
neigung
, Kältegefühl und Myalgien nicht
abschliessend
habe geklärt werden können
. Demgegenüber gingen die Ärzte der Z.___ in ihrem Gutachten vom 1. April 2015 (vorstehend E. 5.4) davon aus, dass der Beschwerdeführer in soma
tischer Hinsicht unter einem l
eichtgradigen, unspezifischen
Panvertebral
syndrom
leide, und dass dadurch die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt werde.
7.2
Demzufolge steht fest, dass die beteiligten Ärzte im Ergebnis übereinstimmend davon ausgingen, dass der Beschwerdeführer durch ein somatisches Leiden in
seiner Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt werde, worauf vorliegend abzustel
le
n ist.
7.3
Während die
Ärzte des E.___ in ihrem Bericht vom 20. Oktober 2014 (vorstehend E. 5.3) in psychischer Hinsicht eine m
ittelgradige depressive Episode mit schizoiden Zügen feststellten, diagnostizierten die
Ärzte des
G.___ in ihrem Bericht
vom 2
0.
Mai 2015 (
vorstehend E. 5.6
)
eine
Schizophrenie, nicht näher bezeichnet
. Während Dr.
H.___
in ihrem Bericht vom 1
0.
Juli 2015 (
vorstehend E. 5.7
)
feststellte, dass der Beschwerdeführer
ein komplexes Bild verschiedenster Symptome auf
weise
, welches diagnostisch nicht klar
einzuord
nen sei, ging sie in
ihrem Bericht vom 2
2.
September 2015 (
vorstehend E. 5.7
)
davon
aus, dass
der Beschwerdeführer auf Grund des
Verlust
es
seines im Jahre 1995
im Kleinkindalter verstorbenen Sohnes unter
einer
PTBS leide, und dass deswegen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Demgegenüber gingen die Ärzte der Z.___ in ihrem Gutachten vom 1. April 2015 (vorstehend E. 5.4) davon aus, dass der Beschwerdeführer unter keiner die Arbeitsfähigkeit beein
trächtigenden psychischen Gesundheitsstörung leide.
7.4
Auf die Beurteilungen durch Dr.
D.___
vom 16. beziehungsweise 18. März 2014
(vorstehend E. 5.2) und vom 29. September 2015 (vorstehend E. 5.8), wo
rin eine
ausschliesslich
aus psychischen Gründen
verursachte Beeinträchtigung der
Arbeitsfähigkeit
festgestellt wurde,
kann vorliegend nicht abgestellt werden, weil
Dr. D.___ als
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
nicht über eine für die Beurteilung der psychischen Komponente des Gesundheitsschadens des Beschwerdeführers angezeigte fachärztliche Weiterbildung in Psychiatrie ver
fügt.
7.5
Die Beurteilung durch Dr.
H.___
vom 2
2.
September 2015 (
vorstehend E. 5.7
)
,
vermag
insofern nicht zu über
zeugen, als
sie
darin die Ansicht vertrat, dass die Arbeitsunfähigkeit durch eine
PTBS verursacht worden sei. Denn diese
Di
agnose setzt voraus, dass sie mit einer Latenz von wenigen Wochen bis Mona
ten nach einem Ereignis mit aussergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophen
artigem Ausmass auftritt, das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde. Zusätzlich zum Trauma muss sodann eine wiederholte unausweich
liche Erin
ne
rung oder Wiederinszenierung des Ereignisses im Gedächtnis, Tag
träu
men oder Träumen (Nachhall
erinnerungen, Flashbacks) auftreten (
vgl. vorstehend E. 1.3). Während Dr. H.___ in ihrem Bericht vom 10. Juli 2015 (vorstehend E. 5.7) die Diagnose einer PTBS unter anderem damit begründete, dass der Be
schwer
de
führer auch nach 20 Jahren weiterhin unter unwillkürlichen und be
lastenden Erinnerungen an die Krankheit und den Tod seines im Jahre 1995 verstorbenen Sohnes sowie unter einem diesbezüglichen Vermeidungsverhalten leide, blieb der Tod des Sohnes des Beschwerdeführer als Grund für dessen psy
chisches
Leiden in ihrem Bericht vom 10. Juli 2015 (vorstehend E. 5.7) uner
wähnt. Sodann
gilt es zu beachten, dass vorliegend die übrigen beteiligten Ärzte, insbesondere
Dr.
D.___
, die Ärzte des
E.___
, die Ärzte der
Z.___
, Dr.
F.___
und die Ärzte des G.___ dem Tod des Sohnes des Be
schwerdeführers im Jahre 1995 nicht die Bedeutung als Ursache dessen aktuel
ler psychischer Prob
leme zumassen. Demzufolge wäre vorliegend zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer, wenn er tatsächlich durch ein zwanzig Jahre zurückliegendes Trauma erheblich psychisch geschädigt und dadurch vollumfänglich in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt worden wäre, diesen Umstand den übrigen ihn behandelnden Ärzten mitgeteilt hätte. Auf Grund der Aktenlage ist indes davon auszugehen, dass dies nicht geschehen ist. Unter diesen Umständen fehlen
objek
tivierbare Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer nach zwanzig Ja
hren weiterhin unter erheblichen, wiederholten und
ausweichli
chen
Erinnerungen
oder Wiederinszenierungen des traumatischen Ereignisses, welches sich im Jahre
1995 ereignete, leidet. Insofern fehlt es daher an einer rechtsgenügenden Grund
lage
zur Annahme einer invalidisierenden PTBS. Demzufolge vermag die Beur
teilung durch Dr. H.___ vom
2
2.
September 2015 (vorstehend E.
5.7
)
nicht zu überzeugen und es kann vor
liegend nicht darauf abgestellt werden.
7.6
7.6.1
In Bezug auf die Beurteilung durch die
Ärzte des G.___ vom 20. Mai 2015 (vor
stehend E. 5.6) fällt auf, dass der Beschwerdeführer anlässlich der konsilia
rischen psychiatrischen Untersuchung ein Gespräch mittels eines externen Dolmetschers verweigert habe, weshalb stattdessen seine Ehegattin übersetzt habe.
7.6.2
Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass
nach der Rechtsprechung bei psychiatri
schen Begutachtungen eine Übersetzungshilfe beizuziehen ist, sofern sprachli
che Schwierigkeiten bestehen und das Untersuchungsgespräch nicht in der Muttersprache des Exploranden geführt werden kann (
BGE 140 V 260
E. 3.2.1; Urteil des Bundesgerichts I 748/03 vom 3. März 2004 E. 2.1). Der
Beizug
zur Übersetzung setzt vertiefte Sprachkenntnisse, nicht aber ein Dolmetscher-Diplom voraus (Urteil des Bundesgerichts I 77/07 vom 4. Januar 2008 E. 5). Abge
sehen vom Übersetzer sollen in der Regel keine Dritten anwesend sein, es sei denn, der Gutachter erachte dies als notwendig (BGE 132 V 443). Insbe
son
dere die Anwesenheit Angehöriger kann verfälschend wirken. Bei übersetz
en
den Fa
milienangehörigen besteht die Gefahr, dass sie auf den Inhalt der Kommuni
ka
tion verfälschend einwirken, indem sie selektiv übersetzen, dem zu Untersu
chenden selbständig Hinweise geben, selbständig das Wort ergreifen oder gar die Gesprächsführung für den Probanden zu übernehmen suchen. Daraus kann sich eine Konfrontation zwischen Gutachter und übersetzendem Familienange
hörigen ergeben, welche wiederum das erforderliche Vertrauensverhältnis zwi
schen Explorand und Gutachter behindert. Sodann gewährleisten Angehörige nicht die für die Begutachtung erforderliche sprachliche Übersetzungsqualität.
Gerade für die psychiatrische Untersuchung ist eine wörtliche Übersetzung wichtig
. Andernfalls kann es beispielsweise zu Problemen bei der Erfassung formaler Denkstörungen kommen (
BGE 140 V 260
E. 3.2.4). Aus diesem Grunde wird der
Beizug
Angehöriger zur Übersetzung des psychiatrischen
Begutach
tungsgesprächs
von der Rechtsprechung grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht absolut: So kann es bei einer mässig deutsch sprechenden Person sachgerecht sein, dass der Sachverständige zunächst versucht, die Untersuchung alleine durchzuführen, um sich ein (möglichst unverfälschtes) Bild von ihrem Verhalten zu machen, dann aber zur Klärung von unklaren Fragen Familienan
gehörige beizieht (BGE 140 V 260 E. 3.3.1).
7.6.3
Nach der Rechtsprechung ist der Beweiswert
e
ines psychiatrischen Gutachtens
,
welches
irregulär
zustandegekommen
ist, weil eine dem Exploranden angehö
rige Person dem Sachverständigen Dolmetscherdie
nste geleistet hat, regelmässig erheblich herabgesetzt, auch wenn die Expertise anhand der üblichen
Beweis
wertkriterien
(BGE 134 V 231 E. 5.1) unauffällig erscheint. Hingegen ist der Beweiswert dann nicht geschmälert, wenn den Umständen nach auszuschliessen ist, dass sich die Übersetzung durch Familienangehörige wesentlich auf die gut
achtliche Beurteilung ausgewirkt hat, insbesondere wenn sich die Untersuchung ohnehin vermehrt auf nonverbale Elemente (zum Beispiel
Verhaltensbeobach
tung
: Mimik, Gestik, Tonfall) konzentrieren muss, wenn gesicherte anamnes
tische Gegebenheiten für verlässliche Schlussfolgerungen bürgen, beispielsweise wenn ein geklagter hoher Leidensdruck mit dem Fehlen jeglicher Therapie oder mit dem
Aktivitätenprofil
der versicherten Person deutlich kontrastiert (BGE 140 V 260 E. 3.3.3), oder wenn
eine differenzierte, auch verbal vermittelte
Be
funderhebung
selbst mit einem geeigneten Dolmetscher stark behindert gewesen wäre
(BGE 140 V 260 E. 3.4.2
)
.
7.6.4
Dem Bericht der Ärzte des G.___ ist zu entnehmen, dass anlässlich der konsiliari
schen psychiatrischen Untersuchung eine Übersetzung der Aussagen des Be
schwerdeführers für die Verständigung mit dem Sachverständigen unabdingbar war. Aus diesem Grunde beabsichtigten die Ärzte des G.___ den
Beizug
eines externen Dolmetschers. Erst nach einer Weigerung des Beschwerdeführers, seine Einwilligung zum
Beizug
eines externen Dolmetschers zu erteilen, begnügten sich die Ärzte des G.___ mit der Übersetzung durch die Ehegattin des Beschwer
deführers. Die Ehegattin des Beschwerdeführers war nach der erwähnten Recht
sprechung (vorstehend E. 7.6.2 f.) indes nicht zur Übersetzung geeignet. Die Untersuchung des Beschwerdeführers mit seiner Ehegattin als Übersetzerin habe sich denn auch gemäss den Ärzten des G.___ als
sehr schwierig gestaltet
, weshalb
nicht alle Parameter zuverlässig
hätten
beurteilt werden können.
Unter diesen Umständen ist von einem erheblich reduzierten Beweiswert des Berichts der
Ärzte des
G.___
vom 2
0.
Mai 2015
auszugehen, weshalb vorliegend nicht darauf abgestellt werden kann.
7.7
7.7.1
Das polydisziplinäre Gutachten der Ärzte der Z.___ vom 1. April 2015 (vorste
hend E. 5.4) unter Einschluss der Ergänzungen vom 18. Dezember 2015 (vorste
hend E. 5.9) und vom 21. März 2016 (vorstehend E. 5.10) erfüllt hingegen sämt
liche nach der Rechtspre
chung für eine beweis
kräftige medizinische
Ent
schei
dungsgrundlage
vorausge
setzten Kriterien (vgl. vorste
hend E. 1.8). Denn die Gut
achter verfügten als Fachärzte für Allgemeine Innere Medizin, für Rheumato
logie und für Psychi
atrie und Psychotherapie über die für die Beur
teilung des Gesund
heitszustandes des Beschwerde
führers angezeigten
fach
medi
zinischen
Aus- und Weiter
bildungen. Sie hatten zudem Kennt
nis sämtlicher medizinischer
Vorak
ten
, setzten sich in angemessener Weise mit den geäusser
ten Beschwerden
aus
einan
der und begründeten die gezogenen Schlüsse in nachvollziehbarer Weise
.
Insbesondere vermag zu überzeugen, dass die Gut
achter mangels
ein
es auslösenden
Trauma
s
von genügender Schwere
eine PTBS aus
schlossen, dass sie
ein die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigendes psychisches Leiden verneinten
und in somatischer und psychischer Hinsicht eine uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepassten, körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen feststellten.
7.7.2
Des Weiteren vermag zu überzeugen, dass sich die Gutachter in psychischer Hinsicht nicht ausschliesslich auf die Angaben des Beschwerdeführers stützten, sondern diese hinterfragten und beispielsweise auf Grund einer
differenzierten und flüssigen Ausdrucksweise
des Beschwerdeführers und einem
problemlosen Umgang mit der Untersuchungssituation
sowie auf Grund des Umstandes, dass der
Beschwerdeführer
in der Vergangenheit
seine Kinder regelmässig zu
Sport
veranstaltungen
begleitet
und mit seiner Familie
in die Türkei reiste, die Anga
ben des Beschwerdeführer betreffend seine jahrelange Zurück
gezogenheit und Menschenscheu in Zweifel zogen. Unter diesen Umständen ist nicht zu bean
standen, dass die Ärzte der Z.___ davon absahen, eine depressive oder eine affektive Störung zu diagnostizieren
7.7.3
Nicht zu beanstanden ist schliesslich, dass die Ärzte der Z.___ keine wahnhafte Störung und insbesondere keine Schizophrenie diagnostizierten (vgl. vorstehend
E. 5.4). Denn gemäss den klinisch-diagnostischen Leitlinien der ICD-10 (
Dil
ling
/
Mombour
/Schmidt
,
a.a.O
,. S. 127 ff.) werden für die Diagnose Schizophre
nie
mindestens ein eindeutiges (zwei oder mehr, wenn weniger eindeutig) der folgen
den vier Symptome vorausgesetzt: Gedankenlautwerden, -eingebung, -entzug, -
aus
breitung
(1), Kontroll- oder Beeinflussungswahn, Gefühl des Gemachten be
zo
gen auf Körperbewegungen, Gedanken, Tätigkeiten oder Empfindungen,
Wahn
wahrnehmungen
(2), kommentierende oder dialogische Stimmen (3), anhal
ten
der, kulturell unangemessener oder völlig unrealistischer Wahn (4), oder min
destens zwei Symptome aus folgenden Gruppen: anhaltende Halluzina
tio
nen je
der Sinnesmodalität (5), Gedankenabreissen oder -einschiebungen in den
Ge
dankenfluss
(6),
katatone
Symptome wie Erregung, Haltungsstereotypien, Nega
tivismus oder Stupor (7), negative Symptome wie auffällige Apathie,
Sprach
ver
armung
, verflachter oder inadäquater Affekte (8). Diese Symptome
müssen fast ständig während eines Monats oder länger deutlich vorhanden gewesen sein. Gemäss der nachvollziehbaren Beurteilung durch die Ärzte der Z.___ und mangels Hinweisen in den üb
rigen medizinischen Akten fehlen An
haltspunkte für solche Symptome beim Beschwerdeführer, weshalb eine Schizo
phrenie vorliegend nicht mit dem vorausge
setzten Beweisgrad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit erstellt ist.
7.8
Gestützt auf die nachvollziehbare Beurteilung durch die Ärzte der Z.___ steht daher fest, dass dem Beschwerdeführer spätestens seit dem Zeitpunkt der Un
ter
suchung durch die Ärzte der Z.___ und mithin seit dem 19. Februar 2015 (vgl. Urk. 27/96/3) die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter sowie behinderungsangepasster,
körperlich leichte
r
bis mittelschwere
r
Tätig
keiten ohne Zwangshaltungen
in uneingeschränktem Umfang zuzumuten war.
8.
Nach Gesagtem steht daher fest, dass sich der Gesundheitszustand des Be
schwer
deführers im massgebenden Vergleichszeitraum vom 6.
Februar 2002 bis
3.
August 2015 (
vorstehend E. 3.6
)
unter revisionsrechtlichen Gesichts
punkten in erheblicher Weise verbessert hat. Zu prüfen ist im Folgenden vorerst, ob die
Aufhebung der dem Beschwerdeführer bisher ausgerichteten ganzen Rente gerecht
fertigt war.
9.
9.1
Ist ein Revisionsgrund gegeben, ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an
frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts 9C_882/2010
vom 25. Januar 2011 E. 1.2 mit Hinweisen).
9.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invali
di
täts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
9.3
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des
Einkommens
vergleichs
gemäss
Art.
28a
Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art.
16 ATSG grund
sätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Mass
gabe der im Ein
zelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annähe
rungs
werte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorge
nommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungs
werten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser
Pro
zent
zahlen
genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypotheti
sche
Erwerbs
ein
kommen
ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das
Inva
lidenein
kom
men
auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog.
Pro
zentvergleich
; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E.
10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E.
3a).
9.4
In Anbetracht des Umstandes, dass der Beschwerdeführer bei Eintritt des
Gesund
heitsschadens
im Jahre 2001 keine Erwerbstätigkeit mehr ausübte (Urk.
27/7/2)
, ist vorliegend sowohl bei der Bemessung des Validen- als auch des
Invalidenein
kommens
auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 und 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
) abzustellen.
9.5
Da dem Beschwerdeführer gemäss der Zumutbarkeitsbeurteilung durch die Ärzte der Z.___ sowohl
die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als
Produktions
mitar
beiter
als
die Ausübung behinderungsangepasster, körperlich leichter bis mittel
schwerer Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen
im
Umfang
eines vollzeitlichen Arbeitspensums
zuzumuten war
, ist bei der Bemessung des Invalideneinkommens ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn nicht gerechtfertigt, da n
ach der Rechtsprechung
ein solcher
Abzug
nicht angebracht ist
, wenn leichte bis mittel
schwere Arbeiten zumutbar sind
(Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2009 vom 3
0.
März 2009 E. 3.4 mit Hinweisen).
9.6
Auf
Grund des Umstandes, dass sowohl bei der Bemessung des Validen- als auch des Invalideneinkommens auf Tabellenlöhne abzustellen ist, dass kein Abzug vom Tabellenlohn (
bei der Bemessung des Invalideneinkommens
)
vorzunehmen ist, und da dem Beschwerdeführer die Ausübung der bisherigen und
behinde
rungsangepasster
Tätigkeiten im Umfang eines Arbeitspensums von 100 % zuzu
muten war,
genügt für die Ermitt
lung des
Inva
lidi
täts
grades
die Gegen
übe
r
stellung blosser Prozentzahlen. Dabei resultiert ein Invaliditätsgrad von 0 %.
Damit steht fest, dass ein für den Anspruch auf eine Invalidenrente vorausgesetz
ter
In
validitätsgrad
von mindestens 40 % nicht mehr erreicht ist.
9.7
Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit der an
ge
fochtenen Verfügung vom 3. August 2015 die dem Beschwerdeführer bis
her ausgerichtete ganze Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung fol
genden beziehungsweise auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats und mithin auf den 1. Oktober 2015 hin aufhob.
Die gegen die Verfügung vom 3. August 2015 (
Urk
2) erhobene Beschwerde ist somit abzuweisen.
10.
10.1
Zu
prüfen
bleibt,
ob die
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Ver
fügung vom 14. Juni 2016 (Urk. 24/2) zu Recht die ihm bisher ausgerichtete
Hilf
losenentschädigung
leichten Grades auf Ende des der Zustellung der Verfü
gung folgenden Monats aufhob.
-
10.2
Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).
10.3
Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 IVV).
Ist nur die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
gegeben sein
(Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG; Art. 38 Abs. 2 IVV)
.
Ist eine Person lediglich dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor
(Art. 42 Abs. 3 Satz 3 IVG)
.
10.4
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die
Art.
87-88
bis
IVV Anwendung. Fällt eine der übrigen Anspruchsvoraussetzungen dahin oder stirbt die anspruchsberechtigte Person, so erlischt der Anspruch am Ende des betreffenden Monats (
Art.
17
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
35
Abs.
2 IVV).
11.
11.1
Die Beschwerdegegnerin stellte mit
Verfügung vom
8.
Oktober 2004 (
Urk.
27/35 und
Urk.
27/33)
fest, dass der Beschwerdeführer
dauernd in erheblichem Um
fang auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei,
und sprach aus diesem Grunde
mit Wirkung
ab 1.
Januar 2004 eine
Hilflosenentschädigung
für eine H
ilf
losig
keit leichten Grades zu.
11.2
Da der Beschwerdeführer bei Erlass der ihm erstmals eine
Hilflosenent
schädi
gung
zusprechenden Verfügung vom 8. Oktober
2004 (Urk. 27/35 und Urk. 27/33)
ausschliesslich auf Grund einer psychischen
Gesundheitsbeein
trächtigung
eine lebenspraktische Begleitung benötigte, bestand ein Anspruch
auf eine
Hilflosenentschädigung
nur, wenn gleichzeitig mindestens ein An
spr
uch auf eine
Viertelsrente
gegeben
war.
11.3
Da nach
Gesagtem (vorstehend E. 9.7) rechtens ist, dass die
Beschwerdegeg
nerin
die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete ganze Rente auf
den 1. Oktober 2015 hin aufhob, fiel zu diesem Zeitpunkt die
Anspruchsvorausset
zung
des Be
zugs einer Invalidenrente im Umfang von mindestens einer
Vier
telsrente
, welch
e für den Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades für eine lebenspraktische Begleitung bei einem psychischen
Gesund
heits
schaden
voraus
gesetzt wird, weg.
11.4
Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
mit Verfügung vom 1
4.
Juni 2016 (
Urk.
24/2)
die dem Beschwerdeführer
bisher ausgerichtet
e
Hilflosenentschädigung
leichten Grades auf Ende des der Zustel
lung der Verfügung folgenden Monats
und mithin per 1. August 2016 aufhob
.
Demzufolge ist die gegen die Verfügung vom 14. Juni 2016 (Urk. 24/2) erho
bene
Beschwerde abzuweisen.
12
.
12.1
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Bes
chwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem
Ver
fahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
1
'
0
00.-- fest
zusetzen
und dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen,
zufolge Gewährung der
unentgeltlichen Rechtsvertretung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
12.2
Ausgangsgemäss
ist die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Be
schwerde
füh
rers
,
Rechtsanwältin Yvonne Mäder, Rechtsauskunftsstelle Zürcher Oberland, Wetzikon
,
nach Einsicht in die Kostennoten vom 10. März 2016 (Urk. 20) und vom 28. September 2016 (Urk. 30), in Berücksichtigung eines zeitlichen Auf
wan
des von insge
samt 6 Stun
den und 45 Minuten, von Barauslagen von Fr. 21.--
sowie
eines Stundenansatz von
Fr. 185.--, zuzüg
lich Mehrwertsteuer, mit Fr. 1‘900.--- (in
klu
sive Mehr
wertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichts
kasse zu entschädi
gen.
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
n
werden
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16
Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Yvonne Mäder, Wetzikon ZH,
wird mit
Fr.
1'900
.-- (inklusive
Barauslagen und M
ehrwert
steuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nach
zahlungspflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Yvonne Mäder
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz