# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6465c60-63c6-5a37-8bba-abebe7032c19
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-16
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 16.09.2014 200 2014 167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-167_2014-09-16.pdf

## Full Text

200 14 167 IV und
200 14 168 IV (2)
SCI/JAP/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 16. September 2014

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügungen vom 15. und 16. Januar 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1961 geborene A.________ (fortan Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) meldete sich am 4. September 2007, unter Hinweis auf eine Diskus-
hernie, Lumboischialgie, Fibromyalgie sowie chronische unspezifische 
Schmerzen, bei der IV-Stelle Bern (fortan IVB bzw. Beschwerdegegnerin) 
zum Leistungsbezug an (Akten der IVB [act. II], 2). Diese gewährte ihr mit 
zwei separaten, unangefochten gebliebenen Verfügungen vom 14. Novem-
ber 2008 (act. II 35 f.) – bei einem anhand der gemischten Methode ermit-
telten Invaliditätsgrad von 95 % sowie einer Hilflosigkeit leichten Grades – 
ab 1. September 2007 eine ganze Invalidenrente sowie eine Hilflosen-
entschädigung. Diese Ansprüche bestätigte sie anlässlich einer ordentli-
chen Revision mit formlosen Mitteilungen vom 8. bzw. 9. Juli 2009 (act. II 
43 f.).

B.

Im Rahmen einer weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revision stellte 
die IVB der Versicherten gestützt auf ein interdisziplinäres Gutachten (vgl. 
act. II 58.1, 60, 61.1, 61.2) mit Vorbescheiden vom 9. und 12. August 2013 
(act. II 62 f.) die Aufhebung der bisherigen Leistungen in Aussicht. Hiermit 
zeigte sich die Versicherte nicht einverstanden (vgl. act. II 67, 70, 77). Nach 
Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl. act. II 79) 
verfügte die IVB am 15. bzw. 16. Januar 2014 (vgl. act. II 81 f.) den Vorbe-
scheiden entsprechend die Aufhebung der Hilflosenentschädigung sowie 
der Invalidenrente auf Ende des der Verfügungen folgenden Monats.

C.

Mit Eingabe vom 17. Februar 2014 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde und stellte die folgenden Anträge:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 3

«1. Die Verfügungen der IV-Stelle Bern vom 15. und 16. Januar 2014 
seien aufzuheben und der Beschwerdeführerin seien die gesetz-
lichen IV-Leistungen weiterhin zu erbringen.

2. Eventualbegehren: Die Sache sei unter Aufhebung der Verfü-
gungen vom 15. und 16. Januar 2014 an die Beschwerdegegne-
rin zur ergänzenden Sachverhaltserhebung und zur Neubegut-
achtung sowie zur Neubeurteilung der beschwerdeführerischen 
Leistungsansprüche zurückzuweisen.

3. Subeventualiter: Die Sache sei unter teilweiser Aufhebung der 
Verfügungen vom 15. und 16. Januar 2014 an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen, zur Prüfung von Wiedereingliede-
rungsmassnahmen im Sinne von Art. 8a IVG mit gleichzeitiger 
Weiterausrichtung der bisherigen Rente und Hilflosenentschädi-
gung während maximal zwei Jahren, ab dem Zeitpunkt der Eröff-
nung des verwaltungsgerichtlichen Urteils. Die Beschwerdegeg-
nerin sei weiter anzuweisen, der Beschwerdeführerin für die Zeit 
zwischen der verfügten Rentenaufhebung und der Eröffnung des 
verwaltungsgerichtlichen Urteils die bisherige Invalidenrente und 
Hilflosenentschädigung rückwirkend auszurichten.

– unter Kosten- und Entschädigungsfolge –»

In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. April 2014 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Gestützt auf eine vom Instruktionsrichter mit prozessleitender Verfügung 
vom 5. Juni 2014 angeordnete Beweismassnahme edierten die behandeln-
den Ärzte im Juni bzw. Juli 2014 die Krankenakten (Akten Dr. med. 
C.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, [act. III], 
unpaginiert; Akten Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, [act. IIIA], unpaginiert; Akten der Psychiatrischen Tagesklinik 
der E.________ [act. IIIB], 1-3).

Mit Schreiben vom 13. und 14. August 2014 bestätigten die Parteien die 
gestellten Anträge.

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Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtenen Verfügungen sind in Anwendung von Sozialver-
sicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Verfügungen 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, wes-
halb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständig-
keit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invali-
denversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekte bilden die Verfügungen vom 15. Januar 2014 
(act. II 81 [Hilflosenentschädigung]) und 16. Januar 2014 (act. II 82 [Invali-
denrente]). Streitig und zu prüfen sind die Ansprüche auf eine Invalidenren-
te sowie eine Hilflosenentschädigung und dabei insbesondere, ob die Be-
schwerdegegnerin zu Recht die Aufhebung der bisherigen Leistungen auf 
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats – mithin per 
28. Februar 2014 – verfügte.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-
rente. 

2.2 Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Ge-
sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen (vgl. dazu: BGE 133 V 450 
E. 7.2 S. 463) dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 
bedarf (Art. 9 ATSG). Die Hilflosigkeit wird nach den Kriterien von Art. 37 
IVV in schwer, mittelschwer und leicht abgestuft. Versicherte mit Wohnsitz 
und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos 
(Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 
(Art. 42 Abs. 1 IVG). 

2.3

2.3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-

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che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 
131 E. 3 S. 132).

Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird 
von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-
ben, wenn sich der ihr zugrunde liegende Sachverhalt nachträglich ändert 
(Art. 17 Abs. 2 ATSG).

2.3.2 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der An-
spruch auf die entsprechende Dauerleistung in rechtlicher und tatsächlicher 
Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leis-
tungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne 
Bindung an frühere Einschätzungen zu prüfen (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.3.3 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Leistungsverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (vgl. BGE 130 V 
343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 
E. 3.1).

Wurde die Dauerleistung zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als 
zeitliche Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, 
sofern eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich 
stattgefunden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhalts-
abklärung, eine Beweiswürdigung und (im Zusammenhang mit dem Ren-
tenanspruch) gegebenenfalls – sofern Hinweise für eine Änderung in den 
erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden – ein 
Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (vgl. BGE 133 V 108 E. 
5.4 S. 114; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).

2.4 Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 
18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, in Kraft seit 
1. Januar 2012; fortan Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision) des IVG 
werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 7

wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung 
überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird 
die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen 
von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Abs. 1). Davon nicht erfasst sind 
Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Al-
tersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung 
eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversiche-
rung beziehen (Abs. 4).

2.5 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügun-
gen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Leistungsaufhebung in 
den angefochtenen Verfügungen vom 15. und 16. Januar 2014 (act. II 81 f.) 
mit einer Verbesserung des Gesundheitszustandes, mithin stützte sie sich 
auf einen materiellen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG. Es ist 
deshalb vorab zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum in den 
tatsächlichen Verhältnissen eine Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad bzw. die Hilflosigkeit in anspruchsbegründender Weise 
zu beeinflussen (vgl. E. 2.3.1 hievor).

Die ursprünglich mit Verfügungen vom 14. November 2008 (act. II 35 f.) 
zugesprochenen Dauerleistungen wurden – nachdem die Beschwerdefüh-
rerin im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfah-
rens eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht 
hatte (vgl. act. II 39) – am 8. bzw. 9. Juli 2009 formlos bestätigt (vgl. 
act. II  43 f.). Auch eine blosse Mitteilung eines solchen Revisionsergebnis-
ses kann, wenn keine Verfügung verlangt wurde (Art. 74quater Abs. 1 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; 
SR 831.201]), in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt grundsätzlich einer 
rechtskräftigen Verfügung gleichgestellt sein (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 8 

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E. 3.1; BGer 8C_441/2012, E. 3.1.2). Vorausgesetzt ist, dass eine umfas-
sende Prüfung erfolgte (vgl. E. 2.3.2 hievor).

Im Rahmen der Revision postulierte der Hausarzt Dr. med. F.________ im 
Verlaufsbericht vom 20. Mai 2009 (act. II 40) zwar einen stationären Ge-
sundheitszustand (vgl. act. II 40/2 lit. C Ziff. 1), verneinte aber gleichzeitig 
eine Hilfsbedürftigkeit (vgl. act. II 40/3). Die Beschwerdegegnerin ordnete 
daraufhin, ohne nähere Abklärungen (vgl. act. II 42) und auf Basis des at-
testierten unveränderten Gesundheitszustandes, die Weiterausrichtung der 
Leistungen an (vgl. act. II 43 f.). Ob eine Verbesserung in der gesundheitli-
chen Situation und damit ein Revisionsgrund vorlag, bzw. was den Haus-
arzt veranlasste, hinsichtlich der Hilflosigkeit eine bessere Beurteilung ab-
zugeben, wurde nicht näher geprüft. Bei dieser Ausgangslage ist in den 
besagten Mitteilungen (act. II 43 f.) mangels umfassender Prüfung keine 
rechtskonforme medizinische Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung 
zu erblicken, weshalb die ursprünglichen Leistungsverfügungen vom 
14. November 2008 (act. II 35 f.) als Referenzzeitpunkt heranzuziehen und 
mit der Situation im Zeitpunkt der angefochtenen Revisionsverfügungen 
vom 15. und 16. Januar 2014 (act. II 81 f.) zu vergleichen sind. Davon geht 
zu Recht auch die Beschwerdeführerin aus (vgl. Beschwerde S. 12 Ziff. III 
lit. B Ziff. 2).

3.2 Die Leistungsverfügungen vom 14. November 2008 (act. II 35 f.) 
stützten sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die folgenden 
Arztberichte: 

3.2.1 Der Hausarzt Dr. med. F.________ vermerkte im Bericht vom 
25. Oktober 2007 (act. II 16) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes linksbetontes Schmerzsyn-
drom sowie ein depressives Syndrom. Er erachtete die bisherige Tätigkeit 
wegen invalidisierender Schmerzen als nicht mehr möglich und gab an, das 
Heben und Tragen von Gewichten sei ab zirka eineinhalb Kilogramm vor 
allem im Rücken und in der linken Schulter schmerzhaft. Beim Stehen 
träten ab vier bis fünf bzw. beim Sitzen ab fünf Minuten Schmerzen im 
Rücken auf, die Beschwerdeführerin müsse sich deshalb ständig bewegen. 
Die Gehstrecke sei auf einen Kilometer limitiert. Die Hausarbeit sei nicht 
mehr möglich, es könnten nur noch kleine Einkäufe getätigt werden und 

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das Autofahren sei wegen zunehmenden Schulter- und Beinschmerzen 
links nur eine Viertelstunde möglich. Der Hausarzt liess die Frage nach 
dem zumutbaren Arbeitspensum in einer leidensadaptierten Tätigkeit offen 
und empfahl eine berufliche Abklärung.

3.2.2 Dr. phil. G.________, Fachpsychologin FSP, behandelte die Be-
schwerdeführerin im Mai und Juni 2007. Im Bericht vom 4. Dezember 2007 
(act. II 19) führte sie hauptsächlich aus, die Beschwerdeführerin klage über 
Rücken-, Arm-, Kopf- und Nackenschmerzen, wodurch das Funktions-
niveau massiv beeinträchtigt sei. Es sei ihr nicht mehr möglich, die Hausar-
beit zu verrichten, sie ziehe sich stark zurück und pflege kaum noch soziale 
Kontakte.

3.2.3 Ab 28. August 2007 stand die Beschwerdeführerin in der Psychiatri-
schen Tagesklinik der E.________ in … in Behandlung. Im Bericht vom 
26. November 2007 (act. II 20) wurden in diagnostischer Hinsicht haupt-
sächlich eine seit März 2007 bestehende rezidivierende depressive 
Störung mit derzeit schwerer Episode (ICD-10: F33.2), eine seit 2006 be-
stehende anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie 
ein im Jahr 1991 stattgehabter «Bandscheibenvorfall» aufgeführt. Es wurde 
erklärt, die Schmerzen im Rücken und in der Schulter mit Ausstrahlung in 
die Arme und Beine schränkten die Beweglichkeit stark ein. Auch das He-
ben von bereits mittelschweren Lasten sei unmöglich. Es bestehe eine 
Kraftminderung in Arm und Bein, vor allem linksbetont. Zudem bestünden 
Kopfschmerzen und intermittierende Kribbelparästhesien der linken Extre-
mitäten. Fibromyalgieforme generalisierte Schmerzen träten am ganzen 
Körper auf. Aus psychischer Sicht bestünden im Rahmen einer schweren 
Depression eine gedrückte Stimmung, Konzentrations- und Merkfähig-
keitsstörungen, Gedächtnisschwierigkeiten, Verzweiflung, ein Verlust des 
Selbstwertgefühls, sowie Gefühle von Nutzlosigkeit und innerer Leere. Die 
bisherige Tätigkeit sei nicht mehr möglich, wogegen eine leichte Tätigkeit 
mit viel Abwechslung zwischen Sitzen, Stehen und Gehen (je höchstens 
zehn Minuten am Stück), ohne Zeitdruck, die keine regelmässige Konzen-
tration erfordere, wahrscheinlich stundenweise (zurzeit höchstens drei 
Stunden täglich) zumutbar wäre. Die Beschwerdeführerin sei bei ihrer 

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Hausarbeit auf die Hilfe ihrer Familie angewiesen, nur noch kleine Handrei-
chungen seien möglich. Autofahren sei nicht mehr möglich.

3.2.4 Die RAD Ärztin Dr. med. H.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin FMH, erklärte in ihrer die vorstehend genannten Berichte 
zusammenfassenden Stellungnahme vom 18. Dezember 2007 (act. II 21), 
es liege neben einem mässig ausgeprägten lumbovertebralen Schmerz-
syndrom eine somatoforme Schmerzstörung mit sozialem Rückzug in Ver-
bindung mit rezidivierenden depressiven Episoden vor. Diese Episoden 
würden als mittel- bis schwergradig beurteilt. Die Beschwerdeführerin sei 
nachvollziehbar seit September 2006 krank geschrieben, es sei ihr keine 
Erwerbstätigkeit möglich. 

3.3 Die vorliegend angefochtenen Revisionsverfügungen vom 15. und 
16. Januar 2014 (act. II 81 f.) basieren auf den Erkenntnissen einer bidiszi-
plinären Begutachtung (vgl. act. II 58.1, 60, 61.1, 61.2), welche die Be-
schwerdegegnerin auf Empfehlung des RAD (vgl. act. II 52) veranlasst hat-
te, nachdem die Beschwerdeführerin (vgl. act. II 47) sowie Dr. med. 
F.________ (vgl. act. II 48) von einem verschlechterten Gesundheitszu-
stand ausgegangen waren, während die seit Januar 2010 behandelnde Dr. 
med. C.________ (vgl. act. II 77/5) über einen stationären Gesundheitszu-
stand berichtet hatte (vgl. act. II 50).

Die Dres. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, und J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH sowie 
Rheumatologie FMH, erstatten ihre Expertisen am 15. April 2013 
(act. II 61.1) bzw. 6. Mai 2013 (act. II 58.1). Mit langdauernder Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung, eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
leichte Episode, sowie familiäre Schwierigkeiten (vgl. act. II 58.1/10 Ziff. III 
Ziff. 1). Die Experten erklärten, aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht 
sei die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt anhaltend eingeschränkt 
gewesen. Auch für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis mittelgradig kör-
perlich belastenden Arbeitsprofil könne keine Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit formuliert werden. Hingegen stehe die psychosomatische Überla-
gerung der Schmerzen im Rahmen einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung im Vordergrund, wobei sich die psychische Komorbidität 

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ab Herbst bzw. Winter 2012/2013 soweit verbessert habe, dass seither 
eine Arbeitsfähigkeit von 85 % bestehe. Interdisziplinär könne vollumfäng-
lich auf die Einschätzung aus psychosomatisch-psychiatrischer Sicht abge-
stützt werden (vgl. act. II 60, 61.2).

3.4 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von anderen mit 
der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beurteilung ver-
mag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es gehört viel-
mehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem Aktenmaterial 
auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung abzugeben. Auf 
welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist eine im Verwal-
tungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage der Beweiswür-
digung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).

Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch 
eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. 
Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer entschei-
dungserheblichen Differenz in den den medizinischen Unterlagen zu ent-
nehmenden Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision er-

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stellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausrei-
chend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – 
bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren 
und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erst-
malige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es 
daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die 
(von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend 
darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheits-
zustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es 
evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben 
(Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 6.1.2).

3.5 Die schlüssige und überzeugende interdisziplinäre Beurteilung der 
Dres. med. I.________ und J.________ vom 6. Mai 2013 (act. II 60, 61.2) 
erfüllt die beweisrechtlichen Anforderungen der höchstrichterlichen Recht-
sprechung (vgl. E. 3.4 hievor). 

Die Schlussfolgerung von Dr. med. J.________, wonach aus rein soma-
tisch-rheumatologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit zu keinem Zeitpunkt an-
haltend eingeschränkt gewesen sei und für Haushaltsarbeiten mit einem 
leicht- bis mittelgradig körperlich belastenden Anforderungsprofil keine Ein-
schränkung bestehe (vgl. act. II 58.1/22, 60, 61.2), ist unbestritten. 

Die gegen die Einschätzung von Dr. med. I.________ beschwerdeweise 
vorgebrachte Kritik verfängt nicht. Was vorab die in formeller Hinsicht 
gerügte Dauer der psychiatrischen Exploration anbelangt, widerspricht die 
geltend gemachte Zeit von «weniger als eine[r] Stunde» (vgl. Beschwerde 
S. 7 Ziff. III lit. A Ziff. 1.3 lit. a) den Angaben von Dr. med. I.________ (vgl. 
act. II 61.1/1). Selbst wenn das Untersuchungsgespräch tatsächlich nur 
knapp eine Stunde gedauert hätte, wäre dieser zeitliche Aufwand der Fra-
gestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie nicht per se unan-
gemessen (vgl. Entscheid des BGer vom 29. März 2010, 8C_942/2009, 
E. 5.2). Die angeblichen Verständigungsschwierigkeiten sowie die geltend 
gemachten Fehler in der psychiatrischen Begutachtung zufolge Anwesen-
heit der Tochter wurden zudem erstmals im vorliegenden Beschwerdever-
fahren vorgetragen (vgl. Beschwerde S. 7 Ziff. III lit. A Ziff. 1.3 lit. a). Sie 
sind nachgeschoben und was die Sprache betrifft, offensichtlich unbegrün-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 13

det. Die Beschwerdeführerin lebt seit 1988 in der Schweiz (vgl. act. II 2/3 
Ziff. 4.2, 58.1/3 Ziff. I lit. D) und spricht nach der Aktenlage gut 
(Hoch-)Deutsch (vgl. act. II 20/3 f. lit. E Ziff. 4 und 6 lit. a, 58.1/2 Ziff. I lit. A, 
58.1/12 Ziff. IV). Auch aus der von Dr. med. C.________ verfassten Kran-
kengeschichte ergeben sich keine Hinweise für Verständigungsprobleme in 
der psychiatrischen Behandlung (vgl. act. III, unpaginiert). Die Beschwerde-
führerin lehnte das Angebot, einen Dolmetscher zur Begutachtung hinzu-
zuziehen, ab (vgl. act. II 58.1/2 Ziff. I lit. A, 58.1/12 Ziff. IV). In Anbetracht 
der guten Deutschkenntnisse bestehen keine Anzeichen dafür, dass die 
Tochter für die Verständigung unabdingbare Dolmetscherdienste leistete 
bzw. hätte leisten müssen (vgl. Entscheid des BGer vom 26. Mai 2014, 
9C_738/2013, E. 3.3, zur Publikation vorgesehen). Was die angebliche 
Teilnahme der Tochter an der Begutachtung betrifft, so würde auch diese 
allein nicht zur Unverwertbarkeit des Gutachtens führen. Obwohl kein 
Rechtsanspruch darauf besteht, sich anlässlich einer medizinischen Unter-
suchung verbeiständen zu lassen (vgl. BGE 132 V 443), schliesst dies nicht 
aus, dass ein Gutachter – soweit er es für notwendig erachtet – die Anwe-
senheit einer Drittpersonen zulässt, um beispielsweise fremdanamnesti-
sche Angaben unmittelbar zu erhalten (vgl. SVR 2008 IV Nr. 18 S. 55 
E. 4.5). Es mag damit durchaus sein, dass der Gutachter sich auch mit der 
begleitenden Tochter unterhielt. Dies hätte er, falls erfolgt, transparent do-
kumentieren müssen (vgl. BGer 9C_738/2013, E. 3.2.3). Wie es sich damit 
verhält, braucht jedoch nicht weitergehend abgeklärt zu werden (antizipier-
te Beweiswürdigung [BGE 122 V 157 E. 1d S. 162]). Dr. med. I.________ 
legte sachlich und einlässlich eine strukturierte Befunderhebung dar (vgl. 
act. II 58.1/4 ff. Ziff. II lit. A ff.), welche auch von Dr. med. C.________ nicht 
substantiiert kritisiert wurde (vgl. act. II 77/5). Dafür, dass eine umfassende 
gutachterliche Befunderhebung durch die Anwesenheit der Tochter unter-
blieben bzw. verfälscht worden wäre, ergeben sich auf Basis der nachvoll-
ziehbaren Befunde keine Hinweise. Hinzu kommt, dass Dr. med. 
I.________ seine Schlussfolgerungen nicht einzig auf die Erkenntnisse aus 
dem klinischen Explorationsgespräch oder auf eine Fremdanamnese stütz-
te, sondern er vollständige Kenntnis der umfangreichen Vorakten hatte und 
sich demgemäss bezüglich der Befunde und des Gesundheitsverlaufs auf 
gesicherte anamnestische Gegebenheiten stützen konnte. Letztlich erge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 14

ben sich auch aus den gerichtlich eingeholten medizinischen Akten keine 
Anhaltspunkte für Mängel in der gutachterlichen Befunderhebung.

Auch in materieller Hinsicht beschränken sich die Rügen der Beschwerde-
führerin auf das psychiatrische Teilgutachten von Dr. med. I.________. Der 
Gutachter ging von einer erheblichen Besserung der gesundheitlichen Si-
tuation aus. Er gelangte zum Schluss, dass die depressive Störung seit 
Herbst bzw. Winter 2012/2013 nur noch leicht ausgeprägt ist (vgl. 
act. II 61.1/8 f. und 10 lit. B). Dies ist durchaus nachvollziehbar und wird 
durch die Akten gestützt. Das Aktivitätsniveau ist seit einiger Zeit erheblich 
höher als anlässlich der Leistungszusprache im Jahr 2008. Die Beschwer-
deführerin hat nunmehr eine regelmässige Tagesgestaltung, erledigt leichte 
Haushaltsarbeiten und die Einkäufe selber, fährt wieder Auto und pflegt 
vermehrt soziale Kontakte (vgl. act. II 61.1/9 lit. B; act. III, unpaginiert [Ein-
trag vom 12. Februar 2010]), was eindeutig eine Veränderung der Verhält-
nisse begründet. Auch Dr. med. C.________ hielt eine gewisse Verbesse-
rung fest, ging sie doch von einer mittelschweren Depression aus und pos-
tulierte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. act. II 77/5), wogegen die ur-
sprüngliche Rentenverfügung (act. II 35) auf einer mittel- bis schwergradi-
gen depressiven Episode und einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit grün-
dete (vgl. act. II 21/3, 25/7 Ziff. 3.8). Wenn hingegen die Beschwerdeführe-
rin sinngemäss geltend macht, es habe sich im Aktivitätsniveau nichts ver-
ändert (vgl. Beschwerde S. 7 f. Ziff. III lit. A 1.3 lit. a und b), so wären damit 
ihre Angaben, die zur Leistungszusprache führten, falsch gewesen und die 
ursprünglichen Verfügungen damit per se in Frage gestellt (vgl. aber E. 3.6 
hienach). So erklärte sie damals beispielsweise noch, die Haushaltsführung 
müssten aus gesundheitlichen Gründen der Ehegatte sowie die Tochter 
übernehmen, sie könne keine Einkäufe mehr erledigen und wegen den 
Medikamenten könne sie seit September 2006 nicht mehr Autofahren (vgl. 
act. II 19/3 Ziff. 8 lit. a, 20/2 lit. D Ziff. 2 lit. D Ziff. 2 lit. b und c, 20/4 Ziff. 5, 
20/10, 25/9 f. Ziff. 5.6 und 6). Die heutige Darstellung der Beschwerdefüh-
rerin ist zudem widersprüchlich, ging sie selbst doch noch im Einwand zum 
Vorbescheid von einer Gesundheitsverbesserung aus (vgl. act. II 77/3). 

Dr. med. I.________ gab in einlässlicher Darlegung der psychopathologi-
schen Befunderhebung und Würdigung der Akten eine nachvollziehbare 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 15

Beurteilung ab (vgl. act. II 61.1). Diese Darstellung steht nicht im Wider-
spruch zur Krankengeschichte der Psychiaterin (vgl. act. III, unpaginiert). 
Aus den Unterlagen von Dr. med. C.________ ergibt sich das Bild einer 
sehr klagsamen, auf die Schmerzen fixierten Patientin, deren Störung heu-
te durch die psychosozialen Umstände unterhalten wird. Von der vorab 
seitens der K.________ im Jahr 2007 noch attestierten hohen Leistungsbe-
reitschaft und Motivation (vgl. act. II 16/7 f., 20/7 f., 40/17 f.) ist der Kran-
kengeschichte der ab 2010 behandelnden Psychiaterin nichts mehr zu ent-
nehmen. Eine (fortlaufende) systemische Befunderhebung bzw. Befund-
festlegung sowie eine Diskussion von Diagnosen findet sich in den Akten 
von Dr. med. C.________ zudem nicht. Weitergehende Einschätzungen 
gab sie offenbar allein im Zusammenhang mit den gelegentlichen Berichten 
an Dritte ab, ohne dass diese jedoch einlässlicher begründet und damit 
geeignet wären (vgl. act. II 50, 77/5; act. III, unpaginiert), die gutachterliche 
Einschätzung in Frage zu stellen.

Die Unterlagen der Psychiatrischen Tagesklinik der E.________ (act. IIIB, 
unpaginiert) beschlagen einen Zeitraum bis ins Jahr 2010 und sind insoweit 
für die aktuelle Situation nicht aussagekräftig. 

Die Einschätzung des psychiatrischen Gutachters, dass und weshalb die 
Beschwerdeführerin im Schnitt als leicht depressiv zu beurteilen ist, über-
zeugt. Es bestehen zudem keine Anzeichen dafür, dass die Beschwerde-
führerin durch die mit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verbundenen 
Anstrengungen (Konditionierung) in psychischer Hinsicht wieder dekom-
pensieren würde (vgl. act. II 77/3). Denn immerhin verbesserte sich das 
Aktivitätsniveau und die Distanzierung vom gezeigten Beschwerdebild nicht 
zuletzt im Zusammenhang mit dem gesunkenen Aktivitätsniveau des Ehe-
gatten und den damit verbundenen höheren Anforderungen an die Be-
schwerdeführerin (vgl. act. III, unpaginiert [bspw. Einträge vom 12. Juli 
2011, 23. Januar 2012, 22. Januar 2013]). 

3.6 Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass aufgrund der beweis-
kräftigen interdisziplinären Beurteilung der Dres. med. I.________ und 
J.________ (act. II 58.1, 60, 61.1, 61.2) im Vergleich zur den ursprüngli-
chen Leistungsverfügungen vom 14. November 2008 (act. II 35 f.) zugrun-
de liegenden Situation im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügungen vom 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 16

15. und 16. Januar 2014 (act. II 81 f.) eine wesentliche Veränderung des 
Gesundheitszustandes eintrat. Damit liegt ein materieller Revisionsgrund 
vor. Bei dieser Ausgangslage bestand für die Beschwerdegegnerin keine 
Veranlassung, die Rentenaufhebung anhand der beschwerdeweise mehr-
fach erwähnten (vgl. Beschwerde S. 4 f. Ziff. III Ziff. 2, S. 12 ff. Ziff. III lit. B) 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision (vgl. E. 2.4 hievor) zu prüfen. Im 
Übrigen wäre der sachliche Anwendungsbereich der besagten Norm ohne-
hin nicht betroffen, da bereits die Rentenzusprache in Kenntnis und Würdi-
gung der Rechtsprechung über die anhaltende somatoforme Schmerz-
störung erfolgte (vgl. act. II 25, 34 f.) und damit kein Raum für ein Rück-
kommen unter dem Titel der besagten Schlussbestimmungen bleibt (vgl. 
BGE 140 V 8). Damit erübrigte sich für die Verwaltung ebenso die Prüfung, 
ob der Rückkommensgrund der Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 
ATSG (vgl. E. 2.5 hievor) erfüllt gewesen wäre (vgl. BGE 140 V 8 S. 13 
E. 2.2.1.3), wobei die ursprüngliche Rentenzusprache wohl – ex ante be-
trachtet – ohnehin nicht als zweifellos unrichtig zu qualifizieren wäre. Im-
merhin fand damals offenbar eine Auseinandersetzung mit der Frage der 
Überwindbarkeit statt und ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf die 
medizinischen Akten von sehr erheblichen Einschränkungen in der Le-
bensgestaltung aus. Dass unter diesen Umständen neben der anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung eine mittel- bis schwergradige Episode 
einer rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert und die Über-
windbarkeit als eingeschränkt betrachtet wurde, stellt keinen groben Fehler 
der Verwaltung dar (vgl. ZAK 1988 S. 555 E. 2b).

3.7 Nachdem ein Revisionsgrund vorliegt, sind die Leistungsansprüche 
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (vgl. E. 2.3.2 
hievor), wobei zunächst über den Rentenanspruch und in einem zweiten 
Schritt über den Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu befinden ist.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 17

4.

4.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).

Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer an-
haltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine fachärztlich 
(psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkann-
ten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282). Wie 
jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine dia-
gnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch kei-
ne Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme 
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstren-
gung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewälti-
gung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den 
Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann 
nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressour-
cen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Ein-
zelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststel-
lung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung 
und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chroni-
sche körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter 
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne 
länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des 
Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innersee-
lischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 
Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; «Flucht in die Krankheit»); 
das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder statio-
nären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 18

trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriteri-
en zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstel-
len, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für eine zu-
mutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67, 136 
V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354). 
Diese für alle Versicherten in gleicher Weise geltende Gerichtspraxis ist 
weder menschenrechtswidrig noch diskriminierend (SVR 2008 IV Nr. 62 
S. 204 E. 4.2) noch basiert sie – mit Blick auf die rechtliche Natur des Krite-
rienkataloges – auf medizinwissenschaftlich unhaltbaren Annahmen (SVR 
2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5).

4.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). Aufgabe des begutachtenden Arztes im 
Rahmen der Invaliditätsbemessung bei Vorliegen einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung ist, sich dazu zu äussern, ob eine 
psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die 
Schmerzbewältigung im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit behindern. 
Gestützt darauf haben die rechtsanwendenden Behörden zu entscheiden, 
ob der Gesundheitsschaden invalidisierend ist, d.h. zu prüfen, ob eine 
festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob 
einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender 
Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im 
Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer 
Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung zu erlauben. Die 
Prüfung schliesst die Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche 
Einschätzung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde 
Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle 
Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt (SVR 2012 IV Nr. 1 S. 2 E. 3.4.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 19

4.3 Entgegen der Argumentation in der Beschwerde (S. 5 Ziff. III lit. A 
Ziff. 1.2) befasste sich Dr. med. I.________ auch mit der Frage der zumut-
baren Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung. Er bejahte das Be-
stehen einer psychischen Komorbidität, berücksichtigte jedoch, dass ein 
Teil der Verstimmungen bereits in der Diagnose einer anhaltenden somato-
formen Schmerzstörung enthalten ist und die rezidivierende depressive 
Störung nur noch eine leichtgradige Ausprägung aufweist. Des Weiteren 
ging er von einer progredienten und chronifizierten Schmerzsymptomatik 
aus, verneinte aber gestützt auf die Feststellungen von Dr. med. 
J.________ das Vorliegen einer chronischen körperlichen Begleiterkran-
kung sowie den sozialen Rückzug (vgl. act. II 61.1/10 lit. B), worauf basie-
rend er eine Einschränkung in der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 15 % 
attestierte.

Dass Dr. med. I.________ in medizinischer Hinsicht von einer bloss teil-
weisen Überwindbarkeit ausging und die besagte medizinisch-theoretische 
Einschränkung von 15 % postulierte (vgl. act. II 61.1/10 f. lit. B und lit. C 
Ziff. 13), ist invalidenversicherungsrechtlich nicht ohne weiteres massge-
bend. Weil sich die Aufgabe der medizinischen Sachverständigen auf eine 
Tatfrage, jene der rechtsanwendenden Behörde hingegen auf eine Rechts-
frage bezieht (vgl. SVR 2011 IV Nr. 57 S. 171 E. 4.2.2), ist nicht ausge-
schlossen, dass die Ärzte die Überwindbarkeit der Schmerzstörung im Ein-
zelfall nicht im gleichen Sinn beurteilen wie die Verwaltung. Wenngleich die 
Einschätzung von Dr. med. I.________ aus medizinischer Sicht zutreffen 
mag, kann aus rein rechtlicher Sicht bei einer gegenwärtig bloss leichtgra-
digen rezidivierenden depressiven Störung mit Blick auf die höchstrichterli-
che Kasuistik nicht von einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer gesprochen werden (vgl. Entscheide des 
BGer vom 5. März 2013, 9C_531/2012, E. 4.1 und vom 9. Juli 2012, 
9C_210/2012, E. 4.2; SVR 2012 IV Nr. 1 S. 1 E. 3.4.2.1). Da somit das im 
Vordergrund stehende Kriterium, welches den Schluss auf fehlende 
Überwindbarkeit der Schmerzstörung gestatten könnte, nicht in 
genügender Weise gegeben ist, müssten die zusätzlichen Kriterien 
besonders ausgeprägt erfüllt sein, damit die Schmerzstörung dennoch 
ausnahmsweise als unüberwindbar zu betrachten wäre (vgl. Entscheid des 
BGer vom 26. Juni 2014, 8C_788/2013, E. 4.3). Dies ist vorliegend nicht 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 20

der Fall. Dass es an einem sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens 
fehlt, ist aktenkundig. Immerhin pflegt die Beschwerdeführerin nicht nur im 
Rahmen des wöchentlichen Aufenthalts in der Psychiatrischen Tagesklinik 
gesellschaftliche Kontakte (vgl. Beschwerde S. 8 Ziff. III lit. A Ziff. 1.3 lit. b), 
sie trifft auch Verwandte sowie Bekannte, unternimmt regelmässig Reisen 
mit der Familie und freut sich über ihr Enkelkind, mit dem sie etliches un-
ternimmt (vgl. act. III, unpaginiert [vgl. bspw. Einträge vom 22. August 
2011, 23. Januar 2012, 26. Juni 2012, 27. November 2012, 15. August 
2012, 8. Juli 2013]). Selbst wenn die weiteren sog. Foerster-Kriterien (vgl. 
E. 4.1 hievor) allenfalls zu bejahen wären (vgl. Beschwerde S. 9 Ziff. III 
lit. A Ziff. 1.3 lit. c), lägen sie jedenfalls nicht derart ausgeprägt vor, dass in 
rechtlicher Hinsicht insgesamt ein Abweichen vom Grundsatz der Über-
windbarkeit der Schmerzstörung gerechtfertigt wäre. 

4.4 Nach dem vorstehend Ausgeführten bestehen keine invalidisieren-
den Beschwerden mehr, womit die Beschwerdegegnerin zu Recht auf eine 
erneute Haushaltsabklärung verzichtete und die laufende ganze Invaliden-
rente zulässigerweise in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV mit Ver-
fügung vom 16. Januar 2014 (act. II 82) per 28. Februar 2014 aufhob. 

Da die Beschwerdeführerin weder das 55. Altersjahr zurückgelegt hat noch 
die Rente seit mehr als 15 Jahren bezog, sind die formellen Voraussetzun-
gen, die vorgängig der Leistungsaufhebung die Prüfung beruflicher Mass-
nahmen bedingen würden (vgl. SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220 E. 3.3), vorlie-
gend nicht erfüllt. Weil die Rente auch nicht gestützt auf lit. a Abs. 1 der 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision aufgehoben wurde, lässt sich ein 
Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG mit 
Weiterausrichtung der Rente (vgl. Rz. 1007 ff. des vom Bundesamt für So-
zialversicherungen [BSV] herausgegebenen und ab 1. September 2013 
gültigen Kreisschreibens über die Schlussbestimmungen der Änderung 
vom 18. März 2011 des IVG [KSSB]) nicht auf lit. a Abs. 2 der besagten 
Schlussbestimmung stützen (vgl. Beschwerde S. 14 Ziff. III lit. B Ziff. 3). 
Damit ist auch das Subeventualbegehren (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. I 
Ziff. 3) unbegründet. Zu prüfen bleibt der Anspruch auf eine Hilflosenent-
schädigung. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 21

5.

5.1 Der Anspruch auf Hilflosenentschädigung setzt nicht in jedem Fall 
eine Invalidität im rentenleistungsspezifischen Sinn voraus (vgl. BGE 133 V 
42 E. 3.4 S. 45) und das Bundesgericht hat bis anhin offen gelassen, ob die 
Regeln zur Prüfung der invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz im 
Sinne fehlender Überwindbarkeit somatoformer Schmerzstörungen über 
den Rentenbereich hinaus Anwendung finden (vgl. Entscheid des BGer 
vom 29. November 2013, 9C_500/2013, E. 5.3.2), was UELI KIESER (in Per-
sonen-Schaden-Forum 2011, S. 276; HILL 2010 II Nr. 13 Ziff. 2.2.4 lit. c) 
verneint. Erforderlich ist jedoch auch bei der Hilflosigkeit allemal ein unü-
berwindbarer versicherter Gesundheitsschaden mit entsprechenden Aus-
wirkungen (Art. 9 ATSG und Art. 42 IVG). Soweit das Schmerzgeschehen 
mit zumutbarer Willensanstrengung als überwindbar gilt, vermögen die ge-
sundheitlichen Beeinträchtigungen von vornherein auch keine Auswirkun-
gen auf die alltäglichen Lebensverrichtungen zu zeitigen. Weil das bio-
psycho-soziale Krankheitsmodell rechtsprechungsgemäss im ganzen Sozi-
alversicherungsrecht keine Geltung beansprucht (vgl. Entscheid des BGer 
vom 16. Oktober 2012, 8C_611/2012, E. 3.2.2), die Beschwerden vorlie-
gend durch psychosoziale Umständen geprägt sind und die geltend ge-
machte Hilflosigkeit weder auf der Basis einer somatischen noch einer 
psychiatrischen Erkrankung erklärt werden kann, ist die subjektiv geklagte 
Symptomatologie auch bezüglich der Hilflosigkeit unbeachtlich. Damit tritt 
mit dem verbesserten Gesundheitszustand hinsichtlich der Hilflosenent-
schädigung dieselbe Rechtsfolge ein wie bezüglich des Rentenanspruchs.

Die Dres. med. I.________ und J.________ konnten für Haushaltsarbeiten 
mit einem leicht- bis mittelgradig körperlich belastenden Arbeitsprofil keine 
Einschränkung bescheinigen (vgl. act. II 58.1/22, 61.1/11 lit. C Ziff. 2). Un-
ter Berücksichtigung des sich aus den Akten ergebenden, inzwischen wie-
der erlangten Aktivitätsniveaus ist ohne weiteres mit mindestens überwie-
gender Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) erstellt, dass die 
Beschwerdeführerin in den alltäglichen Lebensverrichtungen nicht einge-
schränkt ist. Dass der Hausarzt sowie die behandelnde Psychiaterin im 
Jahr 2012 – notabene ohne dies näher zu begründen – noch eine Ein-
schränkung bei der Körperpflege postulierten (vgl. act. II 48/3 Ziff. 4, 50/3 
Ziff. 4), ist dabei im Rahmen der umfassenden Anspruchsprüfung aufgrund 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 22

der Beweiswertigkeit der gutachterlichen Beurteilung und des aktenmässig 
erstellten Aktivitätsniveaus nicht von Belang. Im Übrigen bestünde von 
vornherein auch kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung aufgrund 
lebenspraktischer Begleitung, würde dies doch mindestens einen Anspruch 
auf eine Viertelsrente erfordern (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 2 IVG; Art. 38 Abs. 
2 IVV; vgl. BGE 133 V 472 E. 5.3.1 S. 475). 

5.2 Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegne-
rin ohne weitere Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) allein 
aufgrund der Akten die bisherige Hilflosigkeit leichten Grades verneinte und 
den entsprechenden Anspruch auf Hilflosenentschädigung mit Verfügung 
vom 15. Januar 2014 (act. II 81) unter Berücksichtigung von Art. 88bis Abs. 
2 lit. a IVV aufhob. 

6. Zusammenfassend erweist sich die Aufhebung sowohl der Invali-
denrente als auch der Hilflosenentschädigung als rechtens, weshalb sich 
die gegen die beiden Verfügungen vom 15. und 16. Januar 2014 
(act. II 81 f.) gerichtete Beschwerde vom 17. Februar 2014 als unbegründet 
erweist und abzuweisen ist.

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘000.--, werden ent-
sprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Be-
zahlung auferlegt. Sie werden dem geleisteten Kostenvorschuss entnom-
men.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2014, IV/14/167, Seite 23

7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘000.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.