# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 593d6225-630e-5492-87f2-c15366240724
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 03.03.2022 IV 2021/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-26_2022-03-03.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/26

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.07.2022

Entscheiddatum: 03.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2022
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Prüfung des Anspruchs auf eine IV-Rente unter 
Würdigung eines ambulanten polydisziplinären (internistischen, 
rheumatologischen, neurologischen, neuropsychologischen und 
psychiatrischen) und stationären monodisziplinären (psychiatrischen) 
Gutachtens. Bestimmung Validen- und Invalidenkarriere. Prozentvergleich. 
Abweisung der Beschwerde. (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. März 2022, IV 2021/26). Das Bundesgericht ist auf 
die Beschwerde nicht eingetreten 9C_213/2022.

Entscheid vom 3. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2021/26

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im November 2010 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 1). Dr. med. B.___, Facharzt für physikalische Medizin und Rehabilitation und 

Allgemeine Innere Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle am 24./29. November 2010 

(IV-act. 13), der Versicherte leide an einem chronischen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom, an Durchblutungsstörungen im linken Arm durch TOS bei Halsrippe 

links, an einer generalisierten Angststörung, an einer Anpassungsstörung (Angst und 

Depression gemischt) und an funktionellen Herzbeschwerden bei 

Sternocostalsyndrom. Der Versicherte sei voll arbeitsunfähig. Die C.___ AG teilte am 

18. Januar 2011 mit (IV-act. 20), der Versicherte sei bei ihr als Produktionsmitarbeiter 

tätig und habe im Jahr 2009 ein Einkommen von Fr. 59‘796.-- erzielt. Dr. med. D.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und der Psychotherapeut E.___ von der 

Klinik F.___ berichteten am 7. Oktober 2011 (IV-act. 38), der Versicherte leide an einer 

leichten depressiven Episode mit somatischen Symptomen und an einer generalisierten 

Angststörung. Ein Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung habe sich 

nicht bestätigen lassen. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte nie zu mehr als 

40% arbeitsunfähig gewesen; es sei von einer günstigen Prognose der 

Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Am 18. Oktober 2011 fand eine 

transaxilläre Resektion der ersten Rippe links statt (IV-act. 43). Gemäss dem 

Sprechstundenbericht der Klinik für Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 47) 

litt der Versicherte an einem ausgeprägten Schmerzsyndrom mit einer depressiven 

Komponente; die thoraxchirurgische Behandlung war erfolgreich abgeschlossen 

worden. Dr. med. G.___ vom RAD untersuchte den Versicherten am 6. Februar 2012 

(IV-act. 56). Er gab an, folgende Diagnosen erhoben zu haben: Chronisches zervikales 

und lumbovertebrales spondylogenes Schmerzsyndrom mit einer depressiven 

A.a. 

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Komponente, Status nach transaxillärer Resektion der ersten Rippe links bei TOC 

(folgenlos verheilt). Bei der Untersuchung hätten sich deutliche Inkonsistenzen gezeigt. 

Der Versicherte habe den linken schmerzhaften Arm beim An- und Auskleiden 

problemlos einsetzen können. Die vom Versicherten demonstrierten hochgradigen 

Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule seien organisch nicht erklärbar gewesen; 

sie seien Zeichen einer Symptomausweitung. Er empfahl eine polydisziplinäre 

Begutachtung. Mit einer Verfügung vom 4. Juni 2012 verneinte die IV-Stelle einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV-act. 66). Am 13. August 2013 erstattete das 

asim in Basel im Auftrag der IV-Stelle ein polydisziplinäres (Allgemeine Innere Medizin, 

Psychiatrie und Psychotherapie, Neurologie und Rheumatologie) Gutachten (IV-act. 

82). Die Sachverständigen führten aus, sie hätten folgende Diagnosen erhoben: 

Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (bei Anpassungsstörung und akzentuierter Persönlichkeit, DD: 

kombinierte Persönlichkeitsstörung), anhaltende somatoforme Störung (DD: Verdacht 

auf Schmerzausweitung und Schmerzverarbeitungsstörung), chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom, chronisches zervikothorakales Schmerzsyndrom 

und – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – chronische Spannungskopfschmerzen 

und Störungen durch Tabak (IV-act. 82-25 f.). Hinweise auf ein TOS hätten gefehlt; man 

habe auch keine venöse Kompression im Bereich der ersten Rippe links mehr eruieren 

können (IV-act. 82-28 f.). Der vom Versicherten beschriebene blaue Arm sei nicht 

objektivierbar gewesen. Massgebend für die Arbeitsfähigkeit sei die psychiatrische 

Untersuchung. Die für eine dissoziative Störung notwendigen Kriterien hätten nicht 

vorgelegen. Der Versicherte habe in der Adoleszenz mitansehen müssen, wie sein 

Kamerad durch eine Granate getötet worden sei. Danach habe wohl eine schwere 

Anpassungsstörung mit einer nachhaltigen Änderung der Persönlichkeit vorgelegen. 

Aber die aktuellen Symptome seien nicht geeignet, eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung anzunehmen. Die Beschwerden seien 

vom Versicherten katastrophisiert beschrieben worden, so dass eine 

Verdeutlichungstendenz angenommen werden könne. In einer körperlich leichten 

Verweistätigkeit ohne Zwangshaltung und der Möglichkeit einer wechselnden 

Körperhaltung sei der Versicherte aus somatischer Sicht zu 100%, aus psychiatrischer 

Sicht zu 60% arbeitsfähig (IV-act 82-30). Die IV-Stelle notierte am 3. September 2013, 

sämtliche Foersterkriterien seien zu verneinen, so dass die psychischen 

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B.

Am 10. Februar 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 99). Dabei gab er an, sein Gesundheitszustand habe sich seit 

2014 verschlechtert. In einem Austrittsbericht der Klinik H.___ vom 12. Januar 2015 (IV-

act. 100) hatten die Fachpersonen angegeben, der Versicherte leide an einer 

somatoformen Schmerzstörung mit Anzeichen einer dissoziativen Komponente, an 

einer rezidivierenden depressiven Störung, an einem zervikalen Schmerzsyndrom, an 

einem rezidivierenden lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, an einer 

Obstipationsneigung bei rezidivierenden Schmerzen am Colon ascendens rechts, an 

einer ISG-Dysfunktion rechts und an einem Tinnitus. Der Versicherte habe trotz einer 

Anpassung der Schmerzmedikation und trotz der Physiotherapie keine dauerhafte 

Schmerzlinderung erfahren. Auch die psychotherapeutische Behandlung (ausgehend 

von der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung) habe keine Besserung 

bewirkt. Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte am 25. Februar 2015 (IV-act. 105-2), der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich nicht verschlimmert. Mit einer 

Verfügung vom 7. Juli 2015 trat die IV-Stelle nicht auf die Neuanmeldung ein, da keine 

anspruchserhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht worden sei (IV-act. 

110).

C.

Am 19. Januar 2017 meldete sich der Versicherte zum dritten Mal zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 115). Er legte wieder den Austrittsbericht der Klinik H.___ vom 

12. Januar 2015 bei (IV-act. 116). Die IV-Stelle wies ihn am 25. Januar 2017 darauf hin, 

dass sie auf seine Neuanmeldung nur eintreten könne, wenn er eine 

anspruchsrelevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft mache (IV-act. 117). Das sei 

angesichts der eingereichten Unterlagen noch nicht der Fall. Sie gab dem Versicherten 

die Gelegenheit, bis 8. Februar 2017 entsprechende Unterlagen nachzureichen. Am 31. 

Einschränkungen als überwindbar zu gelten hätten. Es sei dem Versicherten somit 

zumutbar, einer vollen Erwerbstätigkeit nachzugehen (IV-act. 85-2). Mit einem 

Vorbescheid vom 6. September 2013 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung seines Rentenbegehrens an (IV-act. 87). Mit einer Verfügung vom 24. 

Oktober 2013 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 94). 

Sie wies darauf hin, dass alle Einwände somatische Beschwerden beträfen. Diese 

bewirkten aber keine Arbeitsunfähigkeit. Die Abweisungsverfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

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Januar 2017 berichteten E.___ und Dr. med. D.___ von der Klinik F.___ (IV-act. 119), der 

Versicherte stehe seit dem 6. September 2010 in regelmässiger ambulanter 

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Er leide an einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung; aufgrund der schweren Regression sei eine erneute 

psychiatrische Abklärung dringend indiziert. Am 2. Februar 2017 berichtete Dr. B.___ 

(IV-act. 120), aus somatischer Sicht stehe ein chronisches lumbospondylogenes 

Syndrom mit intermittierenden radikulären Reizzeichen und einer Fazettenproblematik 

im Vordergrund. Die Beschwerden seien an sich behandelbar, aber der psychische 

Zustand des Versicherten verbiete bislang interventionelle Massnahmen. Insgesamt sei 

trotz fehlender neuer Diagnosen von einer Zustandsverschlechterung auszugehen. Der 

RAD-Arzt Dr. H.___ hielt am 16. März 2017 fest (IV-act. 122), gegenüber dem 

medizinischen Referenzzeitpunkt vom 13. August 2013 (asim-Gutachten) sei 

zwischenzeitlich keine glaubhafte Veränderung des Gesundheitszustandes mit 

Auswirkungen auf die Leistungs- und Arbeitsfähigkeit dargelegt worden. Auf die 

Beurteilung der psychologischen Psychotherapeutin an der Klinik H.___ könne nicht 

abgestellt werden. Nach einem Vorbescheidsverfahren (Vorbescheid vom 17. März 

2017 [IV-act. 125], Einwand vom 25. April 2017 [IV-act. 128], Stellungnahme RAD-Arzt 

Dr. I.___ vom 4. Mai 2017 [IV-act. 130-3]), trat die IV-Stelle mit einer fälschlicherweise 

als Vorbescheid betitelten Verfügung vom 9. August 2017 nicht auf die Neuanmeldung 

ein (IV-act. 131). Der Versicherte erhob am 29. August 2017 Beschwerde gegen diese 

Nichteintretensverfügung (IV-act. 135). Er führte aus, Dr. D.___ sei im August 2013 von 

einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit, der psychiatrische Sachverständige des asim von 

einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Das sei damals mit einer 

rezidivierenden depressiven Störung mittelgradiger Ausprägung und mit einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung begründet worden. Aufgrund der 

damaligen Rechtsprechung sei die IV-Stelle von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Inzwischen habe sich der Gesundheitszustand 

verschlechtert. Dr. D.___ gehe jetzt von einer andauernden Persönlichkeitsänderung 

und von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus. Aufgrund der Aufgabe der früheren 

höchstrichterlichen Rechtsprechung habe er nun einen Anspruch auf eine seinem 

konkreten Fall gerecht werdende Abklärung seines Leistungsvermögens. Die IV-Stelle 

widerrief ihre Verfügung vom 9. August 2017 am 13. September 2017 (IV-act. 139), weil 

ihr damals ein Formfehler unterlaufen sei. Sie führte gleichzeitig aus, es seien weiterhin 

keine neuen medizinischen Erkenntnisse bekannt gemacht worden, so dass nach wie 

vor keine Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht sei. Mit einer 

Verfügung vom gleichen Tag trat sie nicht auf die Neuanmeldung ein (IV-act. 140). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen schrieb die gegen die Verfügung vom 9. 

August 2017 erhobene Beschwerde am 27. September 2017 als gegenstandslos ab (IV 

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2017/304; IV-act. 142). Der Versicherte erhob am 29. September 2017 Beschwerde 

gegen die Verfügung vom 13. September 2017 (IV-act. 144). Der Antrag und die 

Begründung entsprachen der ersten Beschwerde vom 29. August 2017. Die IV-Stelle 

beantragte am 17. November 2017 die Abweisung der Beschwerde (IV-act. 147). Mit 

einem Entscheid vom 8. März 2018 (IV 2017/356) hiess das Versicherungsgericht 

St.Gallen die Beschwerde gut (IV-act. 150), hob die angefochtene Verfügung auf und 

ersetzte sie durch den Entscheid, auf die Anmeldung zum Leistungsbezug vom 19. 

Januar 2017 sei einzutreten und die Sache zur Durchführung des entsprechenden 

Verwaltungsverfahrens an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zur Begründung führte es aus, 

die IV-Stelle habe bei der Abweisung im Jahr 2013 angenommen, dass der Versicherte 

die empfundenen Schmerzen willentlich überwinden könne, weil die Foersterkriterien 

nicht erfüllt seien, um so die erhebliche Abweichung von der 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung der asim zu begründen. Inzwischen habe das 

Bundesgericht diese Rechtsprechung aber aufgegeben. In seinem Urteil BGE 141 V 

281 ff. habe es festgehalten, an die Stelle der Überwindungsvermutung trete ein 

strukturiertes Beweisverfahren anhand von Standardindikatoren. Nach der aktuellen 

Rechtsprechung habe der Versicherte also gute Aussichten darauf, dass bei der 

Ermittlung seines zumutbaren Invalideneinkommens und damit bei der Berechnung 

seines Invaliditätsgrades auf die von den Sachverständigen der asim ermittelte 

Arbeitsunfähigkeit von 40% (oder sogar auf eine höhere Arbeitsunfähigkeit) abgestellt 

werde. Dagegen spreche auch die mittlgradige depressive Störung nicht, denn 

aufgrund der mittlerweile geänderten Rechtsprechung (mit Verweis auf das 

Bundesgerichtsurteil vom 30 November 2017; BGer 8C_841/2016) sei nicht 

auszuschliessen, dass bei einer erneuten Fallbeurteilung die Kombination aus der 

rezidivierenden depressiven Störung, aus der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und aus den übrigen Gesundheitsbeeinträchtigungen eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40% (oder inzwischen sogar von mehr als 40%) zur Folge haben 

könnte. Die Systematik und der Sinn und Zweck von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV liessen 

keine Ausdehnung zu, womit diese nur das Eintreten auf Neuanmeldungen nach einer 

vorausgegangenen Sachverhaltsveränderung regelten. Art. 87 Abs. 3 IVV erstrecke sich 

damit nicht auf Neuanmeldungen nach einer vorausgegangenen Rechtsänderung. 

Diese hätten also keine Glaubhaftmachungshürde zu überwinden, damit auf sie 

eingetreten werden könne. Da die Neuanmeldung vom 19. Januar 2017 nach einer 

Praxisänderung erfolgt sei, hätte die IV-Stelle voraussetzungslos auf sie eintreten 

müssen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. März 2018 (IV 2017/356) 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

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D.  

Am 6. Juni 2018 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 157), der Versicherte leide mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einem depressiven Zustandsbild, einer 

somatoformen Schmerzstörung mit dissoziativen Komponenten, 

Selbstwahrnehmungsstörungen sowie Veränderungen an der HWS/LWS [genaue 

Diagnose in nicht leserlicher Handschrift notiert]. Sowohl die bisherige als auch eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei nicht zumutbar. Am 24. Juli 2018 gaben E.___ und Dr. 

D.___ an (IV-act. 160), der Versicherte leide an einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastungen sowie an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig teils remittiert. Der Versicherte sei voll 

arbeitsunfähig; die Prognose sei schlecht.

D.a. 

Am 28. August 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 161), zur 

Klärung der Leistungsansprüche sei eine umfassende medizinische 

Verlaufsuntersuchung (Allgemeine/Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie, 

Psychiatrie und Neuropsychologie) notwendig. Am 29. Juli 2019 erstattete das asim ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 173). Die Sachverständigen erhoben folgende 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom, myotendinotisches zervikothorakales Schmerzsyndrom und 

chronischer Spannungskopfschmerz. Als Diagnosen mit möglicher Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nannten die Sachverständigen eine rezidivierende depressive Störung 

anamnestisch und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren. Weiter gaben sie an, sie hätten folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit erhoben: Unzureichender Vitamin D-Spiegel, Schmerzen am linken 

Arm ohne eindeutiges organisches Korrelat, leichtgradige neurokognitive Störung. Der 

psychiatrische Sachverständige führte in seinem Teilgutachten aus (IV-act. 173-43 ff.), 

er habe dem Versicherten mehrere präzisierende Fragen stellen müssen, bis eine 

bestimmte Frage beantwortet worden sei. Die Antwortlatenzen seien insgesamt 

auffallend lang gewesen. Phasenweise habe der Versicherte ununterbrochen 

gesprochen. Insgesamt habe er lustlos gewirkt. Die Beschwerdenpräsentation sei nicht 

authentisch erschienen, habe theatralisch und inkonsistent gewirkt. Der 

Sachverständige habe kaum zuverlässige Angaben gewinnen können; der Zustand sei 

schwer einschätzbar gewesen. Mehrere abgefragte psychiatrische Symptome seien 

D.b. 

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zunächst bejaht worden. Bei der Bitte, diese zu schildern bzw. näher zu beschreiben, 

habe der Versicherte jedoch keine plausiblen Angaben machen können. 

Zusammenfassend könnten infolge der zahlreichen Inkonsistenzen nur unsichere 

Aussagen zu den vorliegenden psychiatrischen Diagnosen gemacht werden. Eine 

somatoforme Schmerzstörung erscheine denkbar. Die Schmerzen ständen im 

Vordergrund des subjektiven Erlebens. Es scheine auch ein somatisches 

Krankheitskonzept vorzuliegen. Der Versicherte habe Freudlosigkeit angegeben, in der 

Untersuchungssituation sei ein depressiv-dysphorischer Affekt wahrnehmbar gewesen. 

Der exakte Ausprägungsgrad der depressiven Störung lasse sich jedoch zum 

gegenwärtigen Zeitpunkt nicht feststellen. Die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung 

nach Extrembelastung könne weder bestätigt noch widerlegt werden, da das 

Gesamtbild zu inkonsistent sei. Die nicht authentische Beschwerdeschilderung sei 

möglicherweise durch eine misstrauische Haltung des Versicherten und seine 

Regression zu erklären, auch könne eine dissoziative Komponente nicht 

ausgeschlossen werden, jedoch werde durch die vorliegenden Inkonsistenzen die 

versicherungsmedizinische Beurteilung stark eingeschränkt. Es sei denkbar, dass der 

Versicherte im Rahmen der Schmerzstörung wenig belastbar sei und bei einer Tätigkeit 

mehrere Pausen benötige. Aufgrund des Misstrauens und der Regression sei eine 

Einschränkung der Team-, Interaktions- und Kommunikationsfähigkeit möglich. In 

seiner Flexibilität und in der Umstellungsfähigkeit bestehe eine deutliche 

Einschränkung. Die familiäre Unterstützung stelle eine wichtige Ressource dar. 

Insgesamt sei eine reduzierte Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ohne 

Zeitdruck und ohne höhere Anforderungen an die Teamfähigkeit bzw. Kundenkontakt 

denkbar. Aufgrund der zahlreichen Inkonsistenzen (das widersprüchliche Verhalten des 

Versicherten sei nicht durch eine psychische Störung zu erklären) könnten die 

Einschränkungen und die Arbeitsfähigkeit nicht näher quantifiziert werden. Der 

rheumatologische Sachverständige gab in seinem Teilgutachten an (IV-act. 173-57 ff.), 

insgesamt fänden sich Hinweise auf eine multietagige degenerative Veränderung, aber 

keine gravierenden Läsionen der Lendenwirbelsäule, welche das Ausmass der 

subjektiv beklagten Beschwerden erklären könnten. Zeichen einer Einengung des 

Spinalkanals oder eine foraminale Einengung im lumbalen Bereich seien nicht 

vorhanden. Die degenerativen Veränderungen auf den Segmenten LWK 4/5 und LWK5/

SWK1 könnten für Schmerzen v.a. in Flexion verantwortlich sein (geringes Ödem an der 

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rechten Endplatte LWK4, degenerative Endplattenveränderungen mit Ödem LWK5/

SWK1 Modic I und II); sie könnten allerdings das Ausmass der subjektiv beklagten 

Beschwerden nicht erklären. Seit Jahren bestehe eine generalisierte 

Schmerzsymptomatik, die mehrere Körperregionen betreffe, begleitet von einer 

diffusen Kraftlosigkeit "am ganzen Körper" im Rahmen einer psychosozialen 

Belastungssituation, die als Schmerzverarbeitungsstörung zu interpretieren sei. Auch 

im zervikalen Bereich fänden sich keine Anhaltspunkte für eine segmentale Dysfunktion 

der Halswirbelsäule aufgrund relevanter organisch bedingter Veränderungen. Die 

Untersuchung des Neurostatus, der peripheren Gelenke und der unteren Extremitäten 

sei unauffällig gewesen. Die Schmerzsymptomatik habe einen diffusen Charakter; ein 

organisches Substrat am Bewegungsapparat, welches das Auftreten der 

Schmerzsymptomatik im linken Arm erklären könnte, lasse sich nicht feststellen. 

Insgesamt erklärten aber die objektivierbaren Veränderungen der Wirbelsäule das 

Ausmass der subjektiv beklagten Beschwerden kaum: Der Versicherte habe z.B. 

berichtet, dass er "wegen seines Rückens" maximal zweimal im Monat spazieren 

gehen könne; dafür lasse sich in Anbetracht der Veränderungen am 

Bewegungsapparat kein Grund finden. Hier stehe eine Selbstlimitierung im Rahmen 

einer Schmerzverarbeitungsstörung im Vordergrund, was zu einer 

Krankheitsüberzeugung führe. Die letzte Tätigkeit in der Fensterproduktion sei 

körperlich schwer und daher nicht mehr zumutbar. Möglich seien körperlich leichte 

Tätigkeiten, ohne die Notwendigkeit Lasten über 10kg zu heben, zu tragen oder zu 

stossen, sich repetitiv nach vorne zu bücken und in monotonen oder ungünstigen 

Körperhaltungen zu arbeiten. Ideal sei eine körperlich wechselhafte Tätigkeit im Gehen, 

Stehen und Sitzen. Im Rahmen einer adaptierten Tätigkeit bestehe keine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Der Gesundheitszustand habe sich seit der 

letzten Begutachtung im 2013 aus rheumatologischer Sicht nicht wesentlich verändert; 

nach wie vor stehe eine Schmerzverarbeitungsstörung im Vordergrund. Die leicht 

progredienten degenerativen Veränderungen im Bereich der HWS und der LWS hätten 

keine versicherungsmedizinische Relevanz; dadurch habe sich die Arbeitsfähigkeit 

kaum verändert. Der neurologische Sachverständige führte in seinem Teilgutachten aus 

(IV-act. 173-74 ff.), der Versicherte habe auf Fragen verzögert geantwortet; eine 

Verdeutlichungstendenz liege sicher vor. Inkonsistenzen seien neurologischerseits 

keine vorhanden. Aufgrund der starken Schmerzen in LWS und HWS sei die Tätigkeit 

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als Fenstermonteur nicht mehr zumutbar. Für eine leidensangepasste Tätigkeit betrage 

die Arbeitsfähigkeit 100% (bei einer 100%igen Leistungsfähigkeit). Leidensangepasst 

bedeute, dass der Versicherte eine Wechselbelastung haben und nicht mehr als 5kg 

heben sollte. Der neuropsychologische Sachverständige gab in seinem Teilgutachten 

an (IV-act. 173-85 ff.), die erzielten Kennwerte hätten keine Hinweise auf testwert-

verfälschende Antworttendenzen geboten. Jedoch hätten sich aus der klinischen 

Untersuchung Hinweise auf eine insgesamt eher limitierte Kooperationsbereitschaft 

ergeben, welche insbesondere bei der objektiven Erfassung des vom Versicherten 

subjektiv erlebten und geäusserten Beschwerdeprofils (Ermüdbarkeit, Aufmerksamkeit) 

zu entsprechenden Verzerrungen beitragen könne. Insgesamt seien beim Versicherten 

klinisch diskrete Einschränkungen der kognitiven Leistungsfähigkeit festgestellt 

worden. Diese bezögen sich insbesondere auf die Aufmerksamkeits- und 

Konzentrationsleistungen sowie auf die mentale Flexibilität des Versicherten und seien 

in ihrer Gesamtheit als allenfalls leichtgradig zu interpretieren. Qualitativ sei das 

erhobene Leistungsprofil am ehesten mit einer depressionsbedingten 

Leistungsminderung zu vereinbaren. In der interdisziplinären Beurteilung gaben die 

Sachverständigen an, die bisherige Tätigkeit als Fensterbauer sei nicht mehr zumutbar. 

Bezüglich einer angepassten Tätigkeit führten sie aus, die Arbeitsfähigkeit könne 

aufgrund der zahlreichen Inkonsistenzen nicht näher quantifiziert werden. In den 

aktuellen Untersuchungen habe sich aber ein nahezu unveränderter 

Gesundheitszustand zur Vorbeurteilung 2013 gezeigt. Psychiatrischerseits sei aufgrund 

der Inkonsistenzen aktuell jedoch keine abschliessende Beurteilung möglich; die 

Symptomatik könne weder in die eine noch in die andere Richtung bestätigt oder 

entkräftet werden. Am 18. Oktober 2019 notierte der RAD-Arzt Dr. med. J.___ (IV-act. 

175), auf die somatischen Teilgutachten könne abgestellt werden; in den jeweiligen 

Disziplinen sei eine plausibel nachvollziehbare Beurteilung des Gesundheitszustandes 

und der Arbeitsfähigkeit erfolgt. Zur Klärung des psychischen Gesundheitszustandes 

sei eine mehrtägige Verlaufsbeobachtung notwendig, weshalb eine stationäre 

psychiatrische Begutachtung in Auftrag zu geben sei. Am 16. Oktober 2020 erstattete 

Dr. med. K.___ vom psychiatrischen Zentrum L.___ ein psychiatrisches Gutachten (IV-

act. 185). Der Sachverständige gab an, er habe beim Versicherten folgende Diagnosen 

erhoben: Anhaltende somatoforme Schmerzstörung, somatoforme autonome 

Funktionsstörung des oberen und des unteren Gastro-Intestinaltraktes mit ausgeprägt 

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abnormem Krankheitsverhalten und depressiv getönter Begleitverstimmung, Verdacht 

auf dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen, akzentuierte Persönlichkeit 

mit emotional-instabilen, hypersensitiven und ängstlich-vermeidenden Zügen, Status 

nach Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt, anamnestisch 

Nikotinabhängigkeit, Übergewicht mit BMI von 29 kg/m2, chronisches spondylogenes 

Schmerzsyndrom bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen und kongenital engem 

Spinalkanal, Tinnitus, Status nach Halsrippenentfernung links bei Thoracic-Outlet-

Syndrom (resp. sterno-costal Syndrom) und Vitamin D3-Mangel. Eine posttraumatische 

Belastungsstörung, eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung, 

eine generalisierte Angststörung, eine rezidivierende depressive Störung mit 

mittelgradiger Episode sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung bei negativen 

Erlebnissen in der Adoleszenz hätten sich im Rahmen der Begutachtung nicht 

bestätigen lassen. Heute stehe eine chronifizierte Schmerzstörung im Vordergrund. Es 

lägen auffällig viele Inkonsistenzen vor, was subjektive und objektive Wahrnehmungen 

bezüglich des Gesundheitszustandes betreffe. Die abgehandelte Inkonsistenzenliste 

bei Schmerzen (von Widder et al. [2002]) ist vom Sachverständigen mehrheitlich mit "ja, 

trifft zu bzw. trifft mehrheitlich zu" beantwortet worden. Unter anderem stimmten die 

beklagten Beschwerden nicht mit den objektiven Befunden überein, bestehe eine 

Diskrepanz zwischen subjektiven Beschwerden und körperlicher Beeinträchtigung in 

der Untersuchungssituation, liege ein geringer Leidensdruck trotz als intensiv 

geschilderter Beschwerden vor, sei eine vage und unpräzise Schilderung von 

Beschwerden im Krankheitsverlauf gemacht worden, entstehe trotz appellativ, 

demonstrativen Klagen kein Gefühl der Betroffenheit, fehlten eigene Strategien zur 

Schmerzbewältigung und sachliche Diskussionen über mögliche Verweistätigkeiten 

seien nicht gemacht worden. Dies spreche klar gegen die Authentizität der 

präsentierten Symptomatik. Nach abgeschlossener Untersuchung erscheine klar, dass 

die geklagten Symptomenkomplexe und die geltend gemachten Funktionseinbussen 

nicht als vollständig authentisch aufgefasst werden könnten, so dass der Versicherte 

ein aggravierendes Bild seiner gesundheitlichen Verfassung vermittle, welches nicht 

habe durch organische Veränderungen plausibilisiert werden können. Bereits frühere 

Untersuchungen hätten die Authentizität der präsentierten Beschwerden hinterfragt. 

Alles in allem ergebe sich, dass die Befindlichkeitsstörung des Versicherten nicht 

annähernd geeignet sei, eine derart langzeitige und vollumfängliche Arbeitsuntätigkeit 

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medizinisch-psychiatrisch zu begründen, zumal auf die IV-fremden Faktoren und das 

abnorme Krankheitsverhalten ein wesentlicher Teil der bedingenden Faktoren entfalle, 

so dass nur ein relativ bescheidener Anteil dieses kompletten Leistungsausfalles auf 

eine genuine Psychopathologie zurückzuführen sei. Dementsprechend könne der 

Schweregrad der Störung nur als eher leicht bezeichnet werden. In seiner bisherigen 

Tätigkeit als Fensterbauer könne er mindestens vier Stunden präsent sein. Die 

Leistungsminderung betrage 10 bis 20%, dies aufgrund seiner Dekonditionierung und 

seiner verminderten psychophysischen Belastbarkeit, was erst durch Gewöhnung und 

Leistungsaufbau bewältigt werden müsse. Dementsprechend betrage die 

Arbeitsfähigkeit in dieser Funktion maximal 50%. Aufgrund der Anamnese sei davon 

auszugehen, dass das Leistungsniveau in den letzten Jahren weitgehend konstant 

geblieben sei, sodass im Wesentlichen von einem horizontalen Verlauf der 

Leistungskurve ausgegangen werden könne. In einer angepassten Tätigkeit sei eine 

Präsenzzeit von 6 Stunden möglich. Initial sei hier allenfalls von einer 10%igen 

Verminderung der Leistungsfähigkeit auszugehen, diese sei aber nach einer gewissen 

Einarbeitungs- und Gewöhnungszeit überwindbar. In einer angepassten Tätigkeit sei 

damit mindestens eine 70%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Auch hier sei von einem 

horizontalen Verlauf der Leistungskurve auszugehen. Eine angepasste Tätigkeit müsse 

wechselbelastend sein, d.h. kein allzu langes Sitzen und kein allzu langes Stehen 

notwendig machen. In diesem Sinne seien insbesondere Zwangshaltungen zu 

vermeiden, welche den Rücken beträfen. Angesichts des Naturells des Versicherten sei 

auf eher wenige soziale Kontakte und Kommunikationserfordernisse zu achten. Die 

Arbeit habe in einer reizarmen Umgebung stattzufinden; ausserdem sei ein 

nachsichtiger Vorgesetzter zu bevorzugen, welcher tolerant gegenüber übermässigen 

Leidensäusserungen sei. Der RAD-Arzt Dr. J.___ notierte am 23. Oktober 2020 (IV-act. 

186), auf das psychiatrische Gutachten von Dr. K.___ vom 16. Oktober 2020 könne 

abgestellt werden. Die Angaben zur Arbeitsfähigkeit, zum zeitlichen Verlauf und die 

Adaptionskriterien könnten übernommen werden. Das bedeute, dass unter 

Ausklammerung der stattgehabten Dekonditionierung in der angestammten Tätigkeit 

von einer 50%igen und in einer ideal adaptierten Tätigkeit von einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne.

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E.  

Mit einem Vorbescheid vom 26. Oktober 2020 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens bei einem IV-Grad von 31% an (IV-

act. 189). Am 27. November 2020/15. Januar 2021 wendete der Versicherte ein (IV-act. 

192 und 196), er sei mit dem Vorbescheid nicht einverstanden; ihm sei eine Rente 

zuzusprechen. Auf das Gutachten von Dr. K.___ könne nicht abgestellt werden. Der 

Versicherte reichte ein Schreiben des behandelnden Psychiaters Dr. D.___ vom 8. 

Januar 2021 ein (IV-act. 196-2). Dr. D.___ hatte darin ausgeführt, das Verhalten des 

Versicherten bei der Begutachtung durch Dr. K.___ könne mit schwerwiegenden 

strukturellen Persönlichkeitsdefiziten im Sinne einer Persönlichkeitsänderung erklärt 

werden, die sich vordergründig im Verhaltensmuster und in den Störungen der sozialen 

Interaktionen zeige. Der RAD-Arzt Dr. J.___ hielt am 20. Januar 2021 fest (IV-act. 197), 

auf das Gutachten von Dr. K.___ könne nach wie vor abgestellt werden. Dr. K.___ habe 

die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung explizit ausgeschlossen. Er habe eine 

ausführliche Persönlichkeitsdiagnostik vorgenommen und sei zum Schluss gekommen, 

dass lediglich akzentuierte Persönlichkeitszüge vorlägen. Am 21. Januar 2021 verfügte 

die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 198).

D.c. 

Am 10. Februar 2021 erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

fristgerecht Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) vom 21. Januar 2021 (act. G 1). Er beantragte sinngemäss die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Rente. Zur Begründung führte er 

aus, er sei mit der von Dr. K.___ festgestellten Arbeitsfähigkeit von 70% nicht 

einverstanden. Weiter sei er gegenüber gesunden Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt 

benachteiligt und müsse sich zu einem unterdurchschnittlichen Lohn anbieten. Deshalb 

sei ein Tabellenlohnabzug von mindestens 20% gerechtfertigt. Eine den von Dr. K.___ 

genannten Adaptionskriterien entsprechende Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt 

gebe es nicht; daher sei nur noch eine geschützte Tätigkeit möglich.

E.a. 

In einer Beschwerdeantwort vom 22. März 2021 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Sie hielt daran fest, 

dass auf das Gutachten von Dr. K.___ abgestellt werden könne; die Verfügung sei 

daher nicht zu beanstanden.

E.b. 

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Erwägungen

1.  

2.  

Am 30. März 2021 hiess das Versicherungsgericht das Gesuch des 

Beschwerdeführers um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung 

von Gerichtskosten) gut (act. G 6).

E.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtete am 9. April 2021 sinngemäss auf eine Replik 

(act. G 8).

E.d. 

Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätgrades 

abgewiesen, wird eine neue Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung 

mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht 

hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades massgebende Sachverhalt 

in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Der Beschwerdeführer hat sich im 

19. Januar 2017erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die 

Beschwerdegegnerin am 24. Oktober 2013 ein Leistungsgesuch abgewiesen hatte und 

am 7. Juli 2015 auf ein Leistungsgesuch nicht eingetreten war. Mit einer Verfügung 

vom 13. September 2017 trat die Beschwerdegegnerin nicht auf das Rentengesuch 

vom 19. Januar 2017 ein (IV-act. 140). Das Versicherungsgericht des Kantons 

St.Gallens hat am 8. März 2018 (IV 2017/356) entschieden, dass auf das Rentengesuch 

vom 19. Januar 2017 einzutreten sei. Es hat die Nichteintretensverfügung vom 13. 

September 2017 aufgehoben (vgl. dazu vorstehend im Sachverhalt Bst. C); der 

Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

1.1. 

Mit der angefochtenen Verfügung vom 21. Januar 2021 hat die 

Beschwerdegegnerin demnach ein Rentenbegehren des Beschwerdeführers im 

Rahmen einer sogenannten „Neuanmeldung“ abgewiesen. Da das 

Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel hat, 

muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen Gegenstand beschränken. Folglich 

ist nur zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

gehabt hat.

1.2. 

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

2.1. 

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Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss 

dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und 

nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

Der Beschwerdeführer hat sich im Januar 2017 mit einem Leistungsbegehren 

angemeldet. Spätestens seit der Erstbegutachtung im Jahre 2013 ist er als 

Fensterbauer und gleichgearteten Hilfsarbeitertätigkeiten durchschnittlich zu mehr als 

40% arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 82). Unter der Berücksichtigung des sog. 

Wartejahrs nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und der sechsmonatigen Frist nach Art. 29 

Abs. 1 IVG ist der potentielle Rentenbeginn auf den 1. Juli 2017 festzusetzen.

2.2. 

Der Beschwerdeführer hat keine Ausbildung absolviert und er ist bis 2010 als 

Hilfsarbeiter in einem Fensterbaubetrieb tätig gewesen. Er hat dabei einen 

unterdurchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn erzielt. Die Akten enthalten keine Hinweise auf 

eine (erheblich) über- oder unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung. Der Umstand, 

dass er an seinem letzten Arbeitsplatz einen unterdurchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn 

erzielt hat, ist auf Zwänge des invalidenversicherungsrechtlich nicht massgebenden 

tatsächlichen Arbeitsmarktes zurückzuführen gewesen. Hätte sich dem 

Beschwerdeführer eine entsprechende Gelegenheit geboten, hätte er eine besser 

entlöhnte Arbeitsstelle angenommen und einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn 

erzielt. Nach 2010 ist der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitstätig gewesen; aufgrund 

der mangelnden Ausbildung ist als fiktiver letzter Arbeitsplatz eine durchschnittlich 

entlöhnte Hilfsarbeitertätigkeit anzunehmen. Die Validenkarriere besteht deshalb in der 

Ausübung einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit.

2.3. 

Die Beschwerdegegnerin hat zur Abklärung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers beim asim ein polydisziplinäres (internistisches, 

neuropsychologisches, neurologisches, rheumatologisches und psychiatrisches) 

Gutachten und bei Dr. K.___ ein psychiatrisches Gutachten eingeholt. Es ist zu prüfen, 

ob den Gutachten voller Beweiswert zukommt, die je angegebene Arbeitsfähigkeit also 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Ein Gutachten 

2.4. 

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hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (vgl. etwa BGE 125 V 351, E. 3a).

Die asim-Sachverständigen haben den Anlass und den Umstand der 

Begutachtung umschrieben; sämtliche Vorakten sind ihnen zur Verfügung gestanden. 

Sie haben den Beschwerdeführer je persönlich untersucht, seine subjektiven Klagen 

aufgenommen und die objektiven Befunde festgehalten. Weiter haben sie die von ihnen 

erhobenen Diagnosen aufgelistet und im Rahmen einer Beurteilung deren Herleitung 

genauer umschrieben. Auch ist jeweils ein Symptomvalidierungsverfahren durchgeführt 

worden. Abschliessend haben die Sachverständigen eine Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit vorgenommen. Die internistische, neuropsychologische, 

neurologische, rheumatologische Arbeitsfähigkeitsschätzung ist denn auch stimmig, 

aufgrund der Herleitung nachvollziehbar und damit überzeugend. Demgemäss ist dem 

Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Fensterbauer nicht mehr zumutbar; 

diese Beurteilung ist aufgrund der rheumatologischen und neurologischen Beurteilung 

erfolgt. In einer angepassten (körperlich leichten und wechselbelastenden) Tätigkeit hat 

gemäss den somatischen Sachverständigen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestanden. Die psychiatrische Sachverständige hat aufgrund der diversen 

Inkonsistenzen bezüglich der von ihr erhobenen Diagnosen nicht abschliessend 

beurteilen können, ob diese nun Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit haben oder 

nicht bzw. in welchem Ausprägungsgrad diese wirklich vorliegen. Folglich hat sie auch 

die Arbeitsfähigkeit nicht quantifizieren können. Damit hat die psychiatrische 

Begutachtung offensichtlich aufgrund der Inkonsistenzen nicht abschliessend 

durchgeführt werden können. Die IV-Stelle hat daher im Nachgang zu Recht ein 

weiteres psychiatrisches Gutachten eingeholt, welches von Dr. K.___ im Rahmen einer 

stationären Begutachtung erstellt worden ist. Zusammenfassend kann damit bezüglich 

den somatischen Arbeitsfähigkeitsschätzungen auf das asim-Gutachten abgestellt 

werden. Da die IV-Stelle für die psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung auf das 

Gutachten von Dr. K.___ abgestellt hat, gilt es nachfolgend zu prüfen, ob das 

Gutachten von Dr. K.___ beweistauglich ist.

2.4.1. 

Dr. K.___ hat den Beschwerdeführer anlässlich der stationären Begutachtung 

vom 8. Juni bis 12. Juni 2020 beobachtet und untersucht. Zu Beginn seines 

Gutachtens hat Dr. K.___ den Anlass sowie die Umstände der Begutachtung dargelegt. 

Ihm haben sämtliche Vorakten vorgelegen. Er hat die Befragung des 

2.4.2. 

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Beschwerdeführers ausführlich dokumentiert, die von ihm festgestellten Befunde 

wiedergegeben und die vom Pflegepersonal gemachten Beobachtungen 

(auszugsweise) festgehalten. Weiter hat er die von ihm erhobenen Diagnosen 

aufgelistet und deren Herleitung detailliert erklärt. Auch auf die vorhandenen 

Inkonsistenzen ist Dr. K.___ eingegangen. Er hat unter anderem eine 

Inkonsistenzenliste abgehandelt; dabei ist die überwiegende Anzahl der Kriterien erfüllt 

gewesen (vgl. dazu im Sachverhalt Bst. D.b). Anschliessend hat er sich zu Konsistenz 

und Plausibilität geäussert. Insgesamt ist er zum überzeugenden Schluss gekommen, 

dass der Beschwerdeführer ein aggravierendes Bild seiner gesundheitlichen 

Verfassung vermittelt habe, welches nicht durch organische Veränderungen habe 

plausibilisiert werden können. Schwerwiegende psychiatrische Diagnosen wie etwa 

eine PTBS oder eine andauernde Persönlichkeitsänderung seien mit Blick auf die 

anamnestischen Schilderungen (Kriegserlebnisse) des Beschwerdeführers gestellt 

worden; diese seien jedoch aufgrund des zeitlichen Ablaufes und der klinischen 

Symptomatik alles andere als plausibel. Alles in allem habe sich das Bild ergeben, dass 

die Befindlichkeitsstörung des Beschwerdeführers nicht annähernd geeignet sei, eine 

derart langzeitige und vollumfängliche Arbeitsuntätigkeit medizinisch-psychiatrisch zu 

begründen. Bezüglich der Würdigung von Fähigkeiten, Ressourcen und Belastungen 

hat der Sachverständige im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer habe die 

Rückenschmerzen in den Vordergrund gestellt; psychiatrische Symptome wie etwa 

eine langdauernde Verstimmung seien vom Beschwerdeführer weniger geltend 

gemacht worden, wenn es um die Begründung seiner Arbeitsfähigkeit gegangen sei. 

Die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers sei als eine Unterschätzung seiner 

Möglichkeiten zu sehen; er sehe sich nur zu 20% arbeitsfähig, was aus klinischer Sicht 

nicht nachvollziehbar sei. Die Kooperationsbereitschaft bestehe nur vordergründig; 

wenn es um das Durchhalten - selbst einer reduzierten Arbeitszeit - gehe, mache er 

regelmässig funktionelle Beschwerde geltend, welche einen längeren Arbeitseinsatz 

subjektiv verunmöglichten. Diese massiven Einschränkungen erschienen mit Blick auf 

die Befundlage nicht plausibel; auch liege beim Beschwerdeführer kein Fall vor, bei 

dem mehrere leichte Behinderungen in Kombination eine schwere Beeinträchtigung 

seiner Leistungsentfaltung schaffen würden. Dem Beschwerdeführer sei daher die 

Tätigkeit im Fensterbau während einer Präsenzzeit von mindestens vier Stunden 

möglich, dabei sei von einer 10-20%igen Leistungsverminderung auszugehen. 

Dementsprechend betrage die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit maximal 

50%. Dieses Leistungsniveau sei in den letzten Jahren konstant geblieben. Bei einer 

adaptierten Tätigkeit betrage die maximale Präsenzzeit sechs Stunden; initial sei hier 

von einer 10%igen Leistungsverminderung auszugehen, womit eine mindestens 70% 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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Arbeitsfähigkeit resultiere. Aus den Formulierungen von Dr. K.___ geht nicht klar hervor, 

ob die Leistungsminderung zur Präsenzzeit zu addieren ist. Da er jedoch die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit als gesamtes sowohl bei der bisherigen als auch bei der adaptierten 

Tätigkeit angegeben hat, kann im Umkehrschluss gefolgert werden, dass bei der 

Präsenzzeit die Leistungsminderung bereits berücksichtigt worden ist. Im Hinblick auf 

die Ausführungen von Dr. K.___ zur Befundlage, deren Beurteilung, der erhobenen 

Diagnosen und deren Herleitung überzeugt die von ihm abgegebene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Aufgrund der Ausführungen im Gutachten hat Dr. K.___ die 

Inkonsistenzen, Diskrepanzen und Verdeutlichungstendenzen des Beschwerdeführers 

erkennen und ausklammern können, sodass er trotz des aggravierenden Verhaltens 

eine überzeugende und nachvollziehbare Arbeitsfähigkeitsschätzung hat abgeben 

können. Der nach der Begutachtung eingereichte Bericht des behandelnden 

Psychiaters Dr. D.___ vom 8. Januar 2021 (IV-act. 196-2) vermag keine Zweifel am 

Ergebnis des psychiatrischen Gutachtens von Dr. K.___ zu erwecken. Dr. D.___ hatte 

darin ausgeführt, das Verhalten des Versicherten bei der Begutachtung durch Dr. K.___ 

könne mit schwerwiegenden strukturellen Persönlichkeitsdefiziten im Sinne einer 

Persönlichkeitsänderung erklärt werden, die sich vordergründig im Verhaltensmuster 

und in den Störungen der sozialen Interaktionen zeige. Dr. K.___ hat die Diagnose einer 

Persönlichkeitsänderung aber explizit ausgeschlossen. Nach einer ausführlichen 

Persönlichkeitsdiagnostik ist er zum Schluss gekommen, dass lediglich akzentuierte 

Persönlichkeitszüge vorlägen; so hat dies auch der RAD-Arzt Dr. J.___ am 20. Januar 

2021 beurteilt (IV-act. 197). Aus dem Bericht von Dr. D.___ ist gegenüber dem 

Begutachtungszeitpunkt keine Sachverhaltsänderung und damit auch keine 

Verschlechterung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung ersichtlich. Im Übrigen 

ist bei der Würdigung des Beweiswerts der Berichte behandelnder Ärzte der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

auszusagen pflegen und zudem dazu neigen, die pessimistischen 

Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu qualifizieren (vgl. 

etwa BGE 125 V 353 E. 3b.cc).

Aufgrund der beiden Gutachten ist damit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erwiesen, dass der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Fensterbauer 

(gestützt auf den somatischen Teil des asim-Gutachtens) voll arbeitsunfähig ist. Bei 

einer adaptierten Tätigkeit ist hingegen (gestützt auf das psychiatrische Gutachten von 

Dr. K.___) noch eine 70%ige Arbeitsfähigkeit gegeben.

2.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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3.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Sie ist 

vollumfänglich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Eine Partei, der die 

unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten 

und zur Rückerstattung der Parteientschädigung verpflichtet, sobald sie dazu in der 

Lage ist (Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP SG [sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

Auch nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung sind dem 

Beschwerdeführer also Hilfsarbeiten zumutbar gewesen. Damit besteht sowohl die 

Validen- als auch die Invalidenkarriere in einer Tätigkeit als Hilfsarbeiter. Der Betrag der 

Vergleichseinkommen kann deshalb bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

mathematisch keine Rolle spielen; der Invaliditätsgrad ist anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs zu berechnen. Der Invaliditätsgrad entspricht somit dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls (analog dem sog. Tabellenlohnabzug) korrigiert um 

einen zusätzlichen Abzug. Nun stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer auch bei 

einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% zusätzliche Lohnnachteile in Kauf zu nehmen 

hätte. Da die betriebswirtschaftlichen Nachteile bei einem hohen Arbeitsfähigkeitsgrad 

tendenziell eher gering ausfallen, rechtfertigt sich ein Abzug von maximal 10%. Damit 

ergibt sich ein IV-Grad von 37% (=100% -90% x 70%), womit kein Anspruch auf eine 

Invalidenrente besteht. Die Beschwerdegegnerin hat somit zu Recht für die Zeit ab dem 

1. Juli 2017 (pot. Rentenbeginn) einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Invalidenrente verneint.

2.5. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2022
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Prüfung des Anspruchs auf eine IV-Rente unter Würdigung eines ambulanten polydisziplinären (internistischen, rheumatologischen, neurologischen, neuropsychologischen und psychiatrischen) und stationären monodisziplinären (psychiatrischen) Gutachtens. Bestimmung Validen- und Invalidenkarriere. Prozentvergleich. Abweisung der Beschwerde. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2022, IV 2021/26). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 9C_213/2022.

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		2024-05-26T21:58:05+0200
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