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**Case Identifier:** ff47d589-5013-580d-a91f-ddcb16cadb80
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 06.11.2018 400 18 197
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_400-18-197_2018-11-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 

 

vom 6. November 2018 (400 18 197) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Zivilgesetzbuch  

 

 

Massgeblichkeit des Kindeswohls im Abänderungsverfahren gemäss Art. 13c SchlT ZGB 

(neues Kindesunterhaltsrecht); Unverbindlichkeit eines mit Unterhaltsvertrag vereinbar-

ten Erwerbspensums des betreuenden Elternteils für den neufestzusetzenden Betreu-

ungsunterhalt; Anwendbarkeit des sogenannten Schulstufenmodells 

 
 
Besetzung  Präsident Roland Hofmann; 

Gerichtsschreiber i.V. Michael Schmassmann 
  

 

Parteien  A.____, 
vertreten durch Advokatin Susanne Ackermann, Spittelerhof, 
Kasernenstrasse 22a, Postfach 569, 4410 Liestal, 
Kläger und Berufungskläger 

  gegen 

  B.____, 
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer, Baslerstrasse 15, 
Postfach 44, 4310 Rheinfelden, 
Beklagte und Berufungsbeklagte 

   

Gegenstand  Vorsorgliche Massnahmen / Abänderung Ehescheidung 
Berufung gegen die Verfügung des Präsidenten des Zivilkreisgerichts 
Basel-Landschaft Ost vom 15. März 2018 

 

 
 
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A. Die in U.____, Bundesrepublik Deutschland, geschlossene Ehe zwischen A.____ und 
B.____, beide deutsche Staatsangehörige, wurde mit Urteil des Zivilkreisgerichts Basel-
Landschaft Ost vom 19. Februar 2015 rechtskräftig geschieden. A.____ wurde unter anderem 
verpflichtet, der geschiedenen Ehefrau für den Unterhalt des gemeinsamen Sohns C.____, ge-
boren am TT.MM.JJJJ, mit Wirkung ab Rechtskraft der Ehescheidung bis zum 31. März 2022 
einen monatlichen und monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘000.00 und für 
die Zeit vom 1. April 2022 bis zu dessen Volljährigkeit einen monatlichen und monatlich voraus-
zahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘100.00, jeweils zuzüglich der ihm ausbezahlten Kinder-
zulagendifferenz von CHF 30.00, zu bezahlen (vgl. Scheidungsurteil vom 19. Februar 2015, 
Dispositiv-Ziffer 5). A.____ wurde ferner verpflichtet, seiner geschiedenen Ehefrau für ihren ei-
genen Unterhalt mit Wirkung ab Rechtskraft der Ehescheidung bis zum 31. März 2020 einen 
monatlichen und monatlich vorauszahlbaren nachehelichen Unterhaltsbeitrag von 
CHF 1‘340.00 und für die Zeit vom 1. April 2020 bis zum 31. März 2026 einen solchen im Be-
trag von CHF 940.00 zu bezahlen (vgl. Scheidungsurteil vom 19. Februar 2015, Dispositiv-Ziffer 
7). 

B. A.____ und B.____ erhoben gegen das genannte Scheidungsurteil Berufung bzw. An-
schlussberufung an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht (Verfahren 400 
15 301). Anlässlich der Berufungsverhandlung einigten sich die Parteien über die noch strittigen 
Punkte. Gemäss dem mit Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivil-
recht, schliesslich genehmigten Vergleich vom 19. Januar 2016 wurde A.____ in Abänderung 
von Dispositiv-Ziffer 7 des genannten Scheidungsurteils verpflichtet, der geschiedenen Ehefrau 
für ihren persönlichen Unterhalt für die Zeit vom 1. Februar 2016 bis zum 31. März 2020 einen 
monatlichen und monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘080.00 und für die 
Zeit vom 1. April 2020 bis zum 31. März 2026 einen solchen von CHF 680.00 zu bezahlen. 

C. A.____ erhob mit Eingabe vom 23. Oktober 2017 beim Zivilkreisgericht Basel-
Landschaft Ost sodann Klage auf Abänderung des Scheidungsurteils vom 19. Februar 2015. 
Der Kläger beantragte, den für B.____ persönlich bestimmten Unterhaltsbeitrag mit Wirkung ab 
dem 1. Juli 2017 aufzuheben und den für den gemeinsamen Sohn bestimmten monatlichen 
Unterhaltsbeitrag auf CHF 940.00 zuzüglich der ihm ausbezahlten Kinderzulagendifferenz von 
CHF 30.00 herabzusetzen. Der Kläger ersuchte das angerufene Gericht im Sinne eines Verfah-
rensantrags, den geschuldeten Unterhaltsbeitrag mit Wirkung ab dem 1. Juli 2017 bereits für 
die Dauer des Abänderungsverfahrens vorsorglich herabzusetzen. Zur Begründung seiner Be-
gehren führte der Kläger im Wesentlichen aus, dass er am 25. März 2017 erneut geheiratet 
habe und aus dieser Ehe seine Tochter D.____ hervorgegangen sei. Darüber hinaus sei bei 
ihm im Mai 2017 eine Asthmaerkrankung diagnostiziert worden, welche zusätzliche monatliche 
Gesundheitskosten mit sich bringe. Sein Umzug zu seiner zweiten Ehefrau nach V.____ sei 
auch mit zusätzlichen Kosten für den Arbeitsweg und für die auswärtige Verpflegung verbun-
den. 

D. Anlässlich der Einigungsverhandlung vor dem Präsidenten des Zivilkreisgerichts Basel-
Landschaft Ost vom 15. März 2018 gab der Kläger bekannt, dass ihn seine zweite Ehefrau zu-
sammen mit seiner Tochter verlassen habe und er somit seit dem 1. April 2018 ihr und seiner 
Tochter gegenüber unterhaltspflichtig sei. Mit Verfügung des Präsidenten des Zivilkreisgerichts 

 
 
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Basel-Landschaft Ost vom 15. März 2018 wurde das Verfahren aufgrund des parallel geführten 
Verfahrens in Deutschland betreffend den Unterhaltsbeitrag für seine Tochter bis zum 
16. August 2018 sistiert (vgl. genannte Verfügung, Dispositiv-Ziffer 1). Der Kläger wurde für die 
Dauer des Abänderungsverfahrens und in Abänderung der Dispositiv-Ziffer 5 des Scheidungs-
urteils vom 19. Februar 2015 sodann verpflichtet, der Beklagten rückwirkend vom 1. November 
2017 bis zum 31. März 2018 einen monatlichen und monatlich im Voraus zu bezahlenden Un-
terhaltsbeitrag von CHF 2‘062.00, bestehend aus einem Barunterhalt von CHF 1‘184.00 und 
einem Betreuungsunterhalt von CHF 878.00 bei einem Fehlbetrag von CHF 281.00, und für die 
Zeit ab dem 1. April 2018 einen solchen von CHF 1‘799.00, bestehend aus einem Barunterhalt 
von CHF 1‘184.00 und einem Betreuungsunterhalt von CHF 615.00 bei einem Fehlbetrag von 
CHF 481.00, jeweils zuzüglich der an ihn für den gemeinsamen Sohn ausbezahlten Kinderzula-
gendifferenz von CHF 30.00, zu bezahlen (vgl. genannte Verfügung, Dispositiv-Ziffer 2). Für die 
Dauer des Abänderungsverfahrens wurde ferner verfügt, dass der Kläger gegenüber der Be-
klagten in Abänderung der Dispositiv-Ziffer 1 der vom Kantonsgericht Basel-Landschaft gericht-
lich genehmigten Vereinbarung vom 19. Januar 2016 keinen persönlichen Unterhalt zu bezah-
len habe (vgl. genannte Verfügung, Dispositiv-Ziffer 3). 

E. A.____ (nachstehend Berufungskläger), vertreten durch Advokatin Susanne Acker-
mann, erhob mit Eingabe vom 25. Juni 2018 Berufung gegen die genannte Verfügung an das 
Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, und beantragte, er sei in Abänderung der 
Dispositiv-Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung zu verpflichten, der geschiedenen Ehefrau für 
die Zeit vom 1. November 2017 bis zum 31. März 2018 einen monatlichen und monatlich im 
Voraus zu bezahlenden Unterhalt von CHF 1‘562.00, bestehend aus einem Barunterhalt von 
CHF 1‘164.00 und einem Betreuungsunterhalt von CHF 398.00 bei einem Fehlbetrag beim Be-
treuungsunterhalt von CHF 585.00, zu bezahlen. Für die Zeit vom 1. April 2018 bis zum 30. Juni 
2018 sei er zu verpflichten, der geschiedenen Ehefrau einen Barunterhalt von CHF 479.00 bei 
einem Fehlbetrag beim Barunterhalt von CHF 685.00 und einem Fehlbetrag beim Betreuungs-
unterhalt von CHF 983.00 zu bezahlen. Für die Zeit ab dem 1. Juli 2018 sei er schliesslich zu 
verpflichten, der geschiedenen Ehefrau einen Barunterhalt von CHF 479.00 bei einem Fehlbe-
trag beim Barunterhalt von CHF 685.00 und einem Fehlbetrag beim Betreuungsunterhalt von 
CHF 239.00 zu bezahlen. Alle zu bezahlenden Beträge seien jeweils zuzüglich der an ihn für 
den gemeinsamen Sohn ausbezahlten Kinderzulagendifferenz von CHF 30.00 zu entrichten, 
wobei festzustellen sei, dass die regulären Kinderzulagen für den gemeinsamen Sohn bereits 
von seiner geschiedenen Ehefrau direkt bezogen würden. Eventualiter sei die Sache zur neuen 
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen – alles unter o/e Kostenfolge zu Lasten seiner 
geschiedenen Ehefrau. 

F. B.____ (nachfolgend Berufungsbeklagte), vertreten durch Advokatin Claudia Rohrer, 
erstattete mit Eingabe vom 17. Juli 2018 ihre Berufungsantwort und beantragte die Abweisung 
der Berufung im Hauptantrag (Ziffer 1), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Berufungsklägers. 

G. Der Präsident des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, verzichtete 
mit Verfügung vom 27. Juni 2018 auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, schloss mit wei-
terer Verfügung vom 18. Juli 2018 den Schriftenwechsel und forderte die Parteien auf, sämtli-

 
 
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che jeweils zur Edition beantragten bzw. offerierten Urkunden sowie ihre Steuererklärung 2017 
einzureichen. Mit Eingabe vom 2. August 2018 reichte der Berufungskläger und mit Eingabe 
vom 10. August 2018 die Berufungsbeklagte die entsprechenden Dokumente ein, welche unter 
den Parteien zwecks Kenntnisnahme ausgetauscht wurden. 

H. Mit Eingabe vom 15. August 2018 nahm die Berufungsbeklagte Stellung zu den einge-
reichten Lohnausweisen des Berufungsklägers, ohne weitere Anträge zu formulieren. 

 

Erwägungen 

1. Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind gemäss Art. 308 
Abs. 1 lit. b ZPO mit Berufung anfechtbar, wobei in vermögensrechtlichen Angelegenheiten die 
Berufung nur zulässig ist, wenn der Streitwert der zuletzt aufrecht erhaltenen Rechtsbegehren 
mindestens CHF 10'000.00 beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Anfechtungsobjekt im vorliegenden 
Berufungsverfahren bildet die Verfügung des Präsidenten des Zivilkreisgerichts Basel-
Landschaft Ost vom 15. März 2018, mit welcher die Unterhaltspflicht des Berufungsklägers für 
die Dauer des Abänderungsverfahrens des Scheidungsurteils vom 19. Februar 2015 abgeän-
dert worden ist. Der Berufungskläger beantragt, den für die Zeit vom 1. November 2017 bis 
31. März 2018 festgelegten Unterhaltsbeitrag von CHF 2‘062.00 auf CHF 1‘562.00 sowie den 
für die Zeit ab dem 1. April 2018 festgelegten Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘799.00 auf 
CHF 479.00 herabzusetzen. Der erforderliche Streitwert gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO ist somit 
ohne Weiteres erreicht. 

2. Für vorsorgliche Massnahmen ist das summarische Verfahren anwendbar (Art. 248 
lit. d ZPO). Die Berufung ist somit gemäss Art. 311 Abs. 1 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZPO innert 
10 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids bzw. seit der nachträglichen Zustellung 
der Entscheidbegründung schriftlich und begründet einzureichen. Die gestützt auf Art. 239 
Abs. 2 ZPO nachgelieferte Begründung der angefochtenen Verfügung wurde dem Berufungs-
kläger gemäss Sendungsnachverfolgung am 14. Juni 2018 zugestellt. Die Berufung ist am Mon-
tag, den 25. Juni 2018 der Schweizerischen Post übergeben worden und demnach rechtzeitig 
erfolgt (Art. 142 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 143 Abs. 1 ZPO). Sachlich zuständig für die Beurteilung 
der Berufung ist gemäss § 5 Abs. 1 lit. a EG ZPO das Präsidium der Abteilung Zivilrecht des 
Kantonsgerichts. 

3. Mit der Berufung kann gemäss Art. 310 ZPO die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) 
und die unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht werden. Dem Kan-
tonsgericht kommt für die Überprüfung des Entscheids somit volle Kognition zu. Der Berufungs-
kläger reklamiert eine ungenügende und somit unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die 
Vorinstanz im Rahmen der Ermittlung seines Grundbedarfs sowie bei der Berechnung des 
Grundbedarfs und Einkommens der Berufungsbeklagten. Sämtliche Beanstandungen stellen im 
Berufungsverfahren zulässige Rügen dar. Nachdem auch die weiteren Voraussetzungen des 
Rechtsmittelverfahrens erfüllt sind (vgl. Art. 59 ZPO), ist auf die Berufung einzutreten. 

 
 
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4. Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass die vorliegende Abänderungsklage sowohl den 
Kindes- als auch den Ehegattenunterhalt betrifft. Für die Abänderung rechtskräftig entschiede-
ner Scheidungsfolgen gelten sinngemäss die Vorschriften über die Scheidungsklage (Art. 284 
Abs. 3 ZPO) und für diejenige des Kindesunterhalts die Grundsätze der Unterhaltsklage ge-
mäss Art. 279 f. ZGB (CHRISTIANA FOUNTOULAKIS/PETER BREITSCHMID, Basler Kommentar ZGB, 
6. Aufl. 2018, Art. 286 N 7a; STEPHAN WULLSCHLEGER, FamKomm Scheidung, 3. Aufl. 2017, 
Art. 286 N 11). Vorsorgliche Massnahmen bzw. Abänderungen sind (im summarischen Verfah-
ren) sowohl über die Scheidungsfolgen (Art. 284 Abs. 3 i.V.m. Art. 276 Abs. 3 ZPO) als auch 
betreffend den Kindesunterhalt (Art. 303 Abs. 1 ZPO) möglich. Was die anwendbaren Pro-
zessmaximen anbelangt, gilt für eherechtliche Summarverfahren der Untersuchungsgrundsatz, 
womit das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt (Art. 272 ZPO). Zugleich darf 
das Gericht einer Partei – unter allgemeiner Fortgeltung der Dispositionsmaxime – nicht mehr 
und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei aner-
kannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO). 

5.1 Zur Begründung seiner Berufung bringt der Berufungskläger im Wesentlichen vor, dass 
die Vorinstanz im Rahmen der vorsorglichen Neufestlegung seiner Unterhaltspflicht mehrere 
Kostenpositionen bei der Feststellung seines Grundbedarfs unberücksichtigt gelassen habe. Als 
erstes nicht berücksichtigt worden seien seine krankheitsbedingten Selbstbehaltskosten von 
CHF 40.00 pro Monat. Es müsse als erstellt erachtet werden, dass der Berufungskläger neu 
einen Selbstbehalt in der genannten Höhe zu tragen habe, nachdem eine Asthmaerkrankung 
sowie Kontaktallergie diagnostiziert worden seien. Weiter habe sich sein Arbeitsweg aufgrund 
seines Umzugs nach V.____ verlängert und betrage zur E.____AG in W.____ neu 110 Kilome-
ter pro Arbeitstag, was bei einer Kilometerentschädigung von CHF 0.70 und 20 Arbeitstagen im 
Monat Mobilitätskosten von effektiv CHF 1‘540.00 verursache. Da der Berufungskläger nicht mit 
öffentlichen Verkehrsmitteln pendeln könne und sein Auto Kompetenzcharakter aufweise, sei 
auch die Parkplatzmiete von CHF 120.00 pro Monat in seiner Bedarfsrechnung zu berücksichti-
gen. Entsprechend seinem Vollzeitpensum, seiner Arbeit nunmehr auch in der Nachtschicht 
und der fehlenden Möglichkeit der Kantinenverpflegung müsse dem Berufungskläger schliess-
lich auch CHF 220.00 pro Monat für die auswärtige Verpflegung in den Grundbedarf einberech-
net werden. Im Hinblick auf die Bedarfsberechnung der Berufungsbeklagten führt der Beru-
fungskläger aus, dass die Miete von CHF 60.00 pro Monat für ihren Autoabstellplatz zu Unrecht 
bei den Wohnkosten einberechnet worden sei, die Kosten für ihre auswärtige Verpflegung von 
CHF 132.00 pro Monat aufgrund ihres deutlich weniger zeitintensiven Arbeitswegs und ihrer 
Möglichkeit der Kantinenverpflegung zu streichen und eine allfällige Prämienverbilligung an ihre 
Krankenkassenkosten anzurechnen sei. Hinsichtlich der Unterhaltspflicht für die Zeit ab dem 
1. Juli 2018 moniert der Berufungskläger, dass der Berufungsbeklagten ein Arbeitspensum von 
80% zumutbar und ihr daher ein Einkommen von insgesamt CHF 2‘977.33 anzurechnen sei. 
Nachdem inzwischen feststehe, dass der gemeinsame Sohn nicht an ADHS leide, rechtfertige 
sich die auf diesen Verdacht hin erfolgte Reduktion des Arbeitspensums der Berufungsbeklag-
ten von 80% auf 60% nicht. Dementsprechend sei die Unterhaltspflicht des Berufungsklägers 
antragsgemäss anzupassen. 

 
 
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5.2 In ihrer Berufungsantwort vom 17. Juli 2018 führt die Berufungsbeklagte zusammenge-
fasst aus, dass vom Scheidungsurteil vom 19. Februar 2015 sowie der mit Entscheid des Kan-
tonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, genehmigten Vereinbarung vom 19. Januar 
2016 auszugehen sei. Es sei nicht zulässig, frei von jeglicher vorherigen Situation auszugehen 
und die aktuelle Situation des Berufungsklägers so darzustellen, als ob sie nie von einem Ge-
richt beurteilt worden wäre. Es bestehe kein Anlass für Abänderungen der Unterhaltspflicht des 
Berufungsklägers, zumal dessen Arbeitsort der gleiche wie zum Zeitpunkt des Scheidungsver-
fahrens und der Umzug nach V.____ freiwillig erfolgt sei, der Berufungskläger die Mittagsver-
pflegung bislang jeweils von zu Hause mitgenommen habe, der Selbstbehalt für seine Krank-
heitskosten nicht belegt sei und der Berufungskläger bereits vor der Trennung Schicht gearbei-
tet habe. Im Hinblick auf ihren eigenen Bedarf weist die Berufungsbeklagte darauf hin, dass die 
Reduktion des Arbeitspensums aufgrund der fortbestehenden Probleme des gemeinsamen 
Sohns gerechtfertigt und ihr ferner keine Prämienverbilligung zugesprochen worden sei. Die 
Vorinstanz gehe ferner zu Unrecht von einer Unterhaltspflicht des Berufungsklägers gegenüber 
seiner zweiten Ehefrau aus, zumal das deutsche Recht keinen Betreuungsunterhalt kenne, der 
Teil des Kindesunterhalts sei, Belege für die Zahlung von Unterhaltsbeiträgen fehlten und die 
Lebensumstände der zweiten Ehefrau (Lebensbedarf, Wohnsituation, Erwerbstätigkeit) völlig 
unbekannt seien. Schliesslich müsse dem Berufungskläger ein höheres Einkommen gestützt 
auf seinen im Schriftenwechsel eingereichten Lohnausweis 2017 angerechnet werden. 

6.1 Für die Voraussetzungen zum Erlass vorsorglicher Massnahmen im Verfahren betref-
fend die Abänderung des ursprünglichen Urteils bzw. Unterhaltsvertrags ist zunächst auf die 
zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (vgl. angefochtene Verfügung E. 4 und 
E. 5). Es ist nochmals zu betonen, dass eine festgelegte Unterhaltsrente bereits vorsorglich 
herabgesetzt, aufgehoben oder für eine bestimmte Zeit eingestellt werden kann, wenn sich die 
Verhältnisse des Unterhaltspflichtigen erheblich und dauernd verschlechtert haben. Materiell-
rechtlich ergibt sich dies für die Abänderung des nachehelichen Unterhalts aus Art. 129 Abs. 1 
ZGB und für die Abänderung des Kindesunterhalts aus Art. 134 Abs. 2 i.V.m. Art. 286 Abs. 2 
ZGB. Über den Gesetzestext von Art. 129 Abs. 1 ZGB hinaus verlangen Rechtsprechung und 
Lehre als dritte Voraussetzung, dass die Veränderung unvorhersehbar gewesen sein muss 
(URS GLOOR/ANNETTE SPYCHER, Basler Kommentar ZGB, 5. Aufl. 2014, Art. 129 N 9 m.w.H.). 
Sind die Kriterien der Erheblichkeit, der Dauerhaftigkeit und gegebenenfalls der Unvorherseh-
barkeit erfüllt, führt dies nicht zu einer vollständigen Neufestsetzung der Unterhaltsrente, son-
dern zu einer Anpassung an die veränderten Verhältnisse. Die Abänderungsklage bezweckt 
mithin keine Revision des Urteils bzw. Unterhaltsvertrags (BGE 131 III 189 E. 2.7.4 zu Art. 129 
Abs. 1 ZGB; BGE 137 III 604 E. 4.1.2; BGer 5A_643/2015 vom 15. März 2016 E. 4; 
5A_477/2014 vom 16. Dezember 2014 E. 4.1; 5A_292/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1, jeweils zu 
Art. 286 Abs. 2 ZGB). Es ist somit nicht zu prüfen, welcher Unterhaltsbeitrag auf Grund der ak-
tuellen wirtschaftlichen Verhältnisse als angemessen erscheint. Ausgangspunkt bildet vielmehr 
die Lebenshaltung, welche dem Urteil bzw. Unterhaltsvertrag für die Bemessung des Unter-
haltsbeitrags zugrunde gelegen hat. Daran ist der Abänderungsrichter gebunden, selbst wenn 
sich die Annahmen des Richters im Nachhinein als unrichtig erweisen sollten. Dieser im Urteils-
zeitpunkt gegebenen Lebensstellung hat der Abänderungsrichter die aktuelle gegenüberzustel-
len und zu prüfen, ob und in welchem Umfang sich die wirtschaftlichen Verhältnisse erheblich, 

 
 
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dauernd und gegebenenfalls unvorhersehbar verändert haben (BGer 5A_9/2009 vom 
4. Februar 2009 E. 3; 5C.197/2003 vom 30. April 2004 E. 2.1; 5C.112/2005 vom 4. August 2005 
E. 3.1.4, jeweils zu Art. 129 Abs. 1 ZGB; BGer 5A_292/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1 a.E. zu 
Art. 286 Abs. 2 ZGB). Bei der Abänderung von Scheidungsfolgen nach Art. 129 Abs. 1 ZGB 
sind aufgrund des Erfordernisses der Unvorhersehbarkeit grundsätzlich nur echte Noven zu 
berücksichtigen (BGE 143 III 42 E. 5.2; URS GLOOR/ ANNETTE SPYCHER, a.a.O., Art. 129 N 24a 
m.H.). Allerdings vermögen unbedeutende oder bloss vorübergehende Noven betreffend die 
Leistungsfähigkeit, eine Abänderung nicht zu rechtfertigen (INGEBORG SCHWENZER/ANDREA 
BÜCHLER, FamKomm Scheidung, 3. Aufl. 2017, Art. 129 N 9). Sind die Voraussetzungen für 
eine Abänderung indessen erfüllt, sind sämtliche Elemente, die das Scheidungsgericht in Be-
tracht gezogen hat, zu aktualisieren, unabhängig davon, ob sie ihrerseits Grund für die Abände-
rung des ursprünglichen Urteils setzen könnten (BGE 138 III 289 E. 11.1.1 und E. 11.1.2; BGer 
5A_18/2016 vom 24. November 2016 E 2.4, jeweils zu Art. 129 Abs. 1 ZGB; STEPHAN 
WULLSCHLEGER, a.a.O., Art. 286 N 10b a.E. zu Art. 286 Abs. 2 ZGB). 

6.2 An die vorsorgliche Abänderung eines rechtskräftigen Urteils bzw. Unterhaltsvertrags 
ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein sehr strenger Massstab anzulegen. Grundvo-
raussetzung bilden liquide tatsächliche Verhältnisse, die den voraussichtlichen Verfahrensaus-
gang einigermassen zuverlässig abschätzen lassen. Es muss eine für die Abänderung erforder-
liche erhebliche Veränderung der Verhältnisse, mithin eine positive Prognose für das Hauptsa-
chenanliegen der um Abänderung ersuchenden Partei angenommen werden können. Darüber 
hinaus bedarf es eines zeitlich dringenden Bedürfnisses und einer Berechtigung aufgrund be-
sonderer Umstände, denn der Grundsatz ist und bleibt, dass das rechtskräftige Urteil solange 
vollstreckt werden muss und Auswirkungen zeitigt, als das Abänderungsurteil selbst nicht in 
Rechtskraft erwachsen ist. Eine vorsorgliche Abänderung kann sich allenfalls dann rechtferti-
gen, wenn der Unterhaltspflichtige angesichts seiner klaren veränderten wirtschaftlichen Situa-
tion ausserstande ist, ohne schwerwiegende Nachteile die Zahlung während des Abänderungs-
verfahrens auszurichten und die Abänderung der anderen Partei im Sinne einer Nachteilsprog-
nose schon während des Verfahrens zugemutet werden kann (vgl. dazu etwa BGer 
5P.101/2005 vom 12. August 2005 E. 3; ferner aus der kant. Rechtsprechung OGer BE ZK 12 
377 HOH in: FamPra 2013 S. 211 ff. E. 2; OGer ZH LY150052 vom 21. Januar 2016 E. B.1; 
KGEBL 400 17 238 vom 24. Oktober 2017 E. 4.3). 

6.3 Die Vorinstanz erachtet es unter anderem als liquid, dass der Berufungskläger nach 
der Scheidung erneut geheiratet hat und Vater einer Tochter geworden ist. Bei der Frage der 
erfolgreichen Prognose für die Unterhaltspflicht des Berufungsklägers gegenüber seiner zwei-
ten Ehefrau stellt die Vorinstanz darauf ab, dass der Kläger grundsätzlich auch gegenüber sei-
ner zweiten Ehefrau sowie der gemeinsamen Tochter unterhaltspflichtig sei, veranschlagt einen 
Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘080.00, erinnert aber daran, dass die genaue Höhe des zu bezah-
lenden Beitrags durch das zuständige Gericht in Deutschland festzusetzen sei, weswegen es 
sich rechtfertige, das Verfahren in diesem Punkt zu sistieren. Die Berufungsbeklagte moniert 
demgegenüber, dass die Vorinstanz mitunter mangels entsprechender Zahlungsnachweise zu 
Unrecht von einer Unterhaltspflicht des Berufungsklägers gegenüber seiner zweiten Ehefrau 
bzw. einer günstigen Hauptsachenprognose ausgehe. Gemäss Verfahrensprotokoll der Eini-

 
 
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gungsverhandlung vom 15. März 2018 hat der Kläger im erstinstanzlichen Verfahren auf Befra-
gung hin allerdings glaubhaft zu Protokoll gegeben, dass er seiner zweiten Ehefrau für ihren 
persönlichen Unterhalt und den Unterhalt der gemeinsamen Tochter – bislang noch ohne rich-
terliche Festlegung – einen Beitrag von insgesamt EUR 900.00 bezahle (genanntes Verfah-
rensprotokoll, S. 3). In Anbetracht der auf Editionsbegehren im Berufungsverfahren eingereich-
ten Unterhaltsvereinbarung zwischen dem Berufungskläger und seiner neuen Ehefrau vom 
24. Februar 2018 und den ebenfalls zu den Akten gegebenen Zahlungsbestätigungen für die 
Monate Februar bis Juli 2018 sind diese Unterhaltszahlungen nunmehr auch dokumentiert und 
gestützt auf die Untersuchungsmaxime zu berücksichtigen. Die Vorinstanz ist somit zu Recht 
von einer günstigen Prognose für die Unterhaltspflicht des Berufungsklägers gegenüber seiner 
zweiten Ehefrau ausgegangen. Hinsichtlich der monierten Höhe des Unterhaltsbeitrags scheint 
die Berufungsbeklagte zu übersehen, dass die Vorinstanz von einem bloss vorläufigen Unter-
haltsbeitrag ausgeht, dessen genaue Höhe gerade noch nicht feststeht und erst noch durch das 
zuständige Gericht in Deutschland festzusetzen ist. Der Einwand der Berufungsbeklagten ist 
jedenfalls unbegründet. 

7. Die Vorinstanz verweist für das anwendbare Recht betreffend den neufestzulegenden 
Betreuungsunterhalt auf die am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen neuen Bestimmungen des 
ZGB über das Kindesunterhaltsrecht und auf die Übergangsbestimmung von Art. 13c SchlT 
ZGB (vgl. angefochtene Verfügung E. 5). Dies wird zu Recht von keiner der Parteien kritisiert; 
für die nachfolgenden Ausführungen ist also auf das neue Unterhaltsrecht abzustellen. Für die 
vorgenommene Bedarfsermittlung hat sich die Vorinstanz an den Richtlinien zur Berechnung 
des betreibungsrechtlichen Existenzminimums orientiert und weitere (familienrechtliche) Zu-
schläge berücksichtigt. Die angewendete Methode („Lebenshaltungskosten-Methode“) stellt der 
Berufungskläger nicht in Frage (vgl. BGer 5A_454/2017 vom 17. Mai 2018 E. 7.1.2.2 zum oh-
nehin aufgegebenen Methodenpluralismus). Nachfolgend ist daher nur auf die einzelnen Positi-
onen der Bedarfsrechnung einzugehen, die zu Unrecht nicht berücksichtigt worden seien. 

7.1 Was die im vorinstanzlichen Entscheid nicht berücksichtigten Selbstbehaltskosten für 
eine angeblich neu diagnostizierte Kontaktallergie und Asthmaerkrankung des Berufungsklä-
gers anbelangt, ist zunächst festzustellen, dass der anlässlich einer Verlaufsdiagnose eines 
Handekzems erstellte Bericht des Universitätsspitals Basel vom TT.MM.JJJJ darauf hinweist, 
dass die fragliche Kontaktallergie, wie mit Kontaktallergiepass vom 15. Mai 2017 dokumentiert, 
bereits im Scheidungszeitpunkt bestanden hat. Dem genannten Bericht ist Folgendes zu ent-
nehmen: „Bei Herrn A.____ bestehen seit 4–5 Jahren rezidivierende dyshidrotische Handekze-
me mit gelegentlicher Streuung auf Unterarme und Gesicht. In der Vorgeschichte ist bereits 
eine Kontaktallergie auf Nickel bekannt. (…) Eine Reihe von Hauttestungen hat Sensibilisierun-
gen auf Nickelsulfat und Formaldehyd ergeben, des Weiteren eine Typ-IV Sensibilisierung auf 
Palladium, welche als Kreuzallergie mit Nickel interpretiert wurde“ (S. 1). Nachdem das Abände-
rungsverfahren keine Revision des ursprünglichen Urteils oder Unterhaltsvertrags in umstritte-
nen, ungewissen oder zweifelhaften Punkten bezweckt (vgl. vorne E. 5.1), können die Kosten 
für die Kontaktallergie nicht neuerdings berücksichtigt werden. Im Weiteren beziffert die zum 
Beweis offerierte Steuerveranlagung des Kantons Basel-Landschaft 2015 die effektiv angefalle-
nen Krankheits- und Unfallkosten des Berufungsklägers zwar auf CHF 481.00, was einem Be-

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

trag von ungefähr CHF 40.00 pro Monat entspricht, doch ist damit nicht dokumentiert bzw. 
glaubhaft gemacht, dass die fraglichen Kosten wegen des Asthmas oder der Kontaktallergie 
anfallen. Es erscheint ohnehin fraglich, ob die Therapie der Kontaktallergie überhaupt nen-
nenswerte Kosten verursacht, nachdem die Behandlung im Folgenden besteht: „Eine topische 
Steroidtherapie mit Elocom Salbe kann bedarfsweise 2 x wöchentlich bei Ekzemschüben an-
gewendet werden. Weitere Kontrollen (…) sind nicht vorgesehen“ (genannter Bericht des Uni-
versitätsspitals Basel, S. 2). Damit ist festzustellen, dass die genannten Erkrankungen des Be-
rufungsklägers (Asthma und Kontaktallergie) weder neudiagnostiziert bzw. glaubhaft belegt 
noch in den damit geltend gemachten Kosten ausgewiesen sind. Die Berufung ist in diesem 
Punkt abzuweisen. 

7.2 Was die geltend gemachte auswärtige Verpflegung des Berufungsklägers aufgrund 
seiner Arbeit im Dreischichtbetrieb betrifft, kann zunächst auf das Scheidungsurteil vom 
19. Februar 2015 E. 7 verwiesen werden, wonach die damals schon für die Arbeit im Zwei-
schichtbetrieb „geltend gemachten Kosten für die auswärtige Verpflegung gar nicht anfallen, 
nachdem der Ehemann anlässlich der Hauptverhandlung vom 19. Februar 2015 ausdrücklich 
zu Protokoll gegeben hat, dass er seine Mittagsessen jeweils von zu Hause aus mitnimmt.“ 
Nachdem das Abänderungsverfahren kein Korrektiv für im ursprünglichen Urteil bzw. Unter-
haltsvertrag unberücksichtigt gebliebene Verhältnisse ist, kann auf die erneut geltend gemachte 
auswärtige Verpflegung nicht eingegangen werden. Der Wechsel vom Zweischicht- in den Drei-
schichtbetrieb verkörpert im Übrigen keine erheblich veränderte Lebensstellung des Berufungs-
klägers, zumal sich am Charakter der Schichtarbeit nichts geändert hat. Ungeachtet dessen ist 
festzuhalten, dass mit dem Nachweis von Schicht- bzw. Nachtarbeit nicht auch die Erforderlich-
keit der auswärtigen Verpflegung glaubhaft dargetan ist. Gemäss eingereichter Bestätigung der 
E.____AG vom 31. Januar 2017 arbeitet der Berufungskläger seit dem 1. Januar 2016 zwar 
aktenkundig im Dreischichtbetrieb und damit neu auch von 21:05 – 05:15 Uhr, doch ist damit 
weder glaubhaft gemacht noch substantiiert begründet, inwiefern der Dreischichtbetrieb eine 
auswärtige Verpflegung neuerdings notwendig machen würde, zumal die meisten Gastbetriebe 
in der Nacht geschlossen sein dürften. Eine Dokumentation effektiv angefallener Verpflegungs-
kosten wurde auch nicht eingereicht. Die Berufung ist diesbezüglich abzuweisen. 

7.3 Im Hinblick auf den Umzug des Berufungsklägers nach V.____ und die deswegen in 
seinem Grundbedarf neu zu veranschlagenden Mobilitätskosten von monatlich CHF 1‘540.00 
samt Kosten für die Parkplatzmiete von CHF 120.00 ist festzustellen, dass der Berufungskläger 
schon zum Zeitpunkt des Scheidungsverfahrens einen langen Arbeitsweg von X.____ bzw. 
Y.___ an seinen Arbeitsort in W.____ hatte. Im Scheidungsurteil vom 19. Februar 2015 wurde 
dem Berufungskläger daher eine Mobilitätskostenpauschale von CHF 500.00 pro Monat zuge-
standen, die eine Leasingrate für sein Fahrzeug von monatlich CHF 333.00 und eine Parkge-
bühren von CHF 40.00 beinhaltet (Scheidungsurteil vom 19. Februar 2015 E. 7). Mit der Vor-
instanz ist davon auszugehen, dass der inzwischen erfolgte Umzug des Berufungsklägers nach 
V.____ zu seiner zweiten Ehefrau eine erhebliche, dauernd und unvorhersehbare Veränderung 
seiner Lebensstellung darstellt, was es rechtfertigt, den mit dem Umzug des Berufungsklägers 
einhergehende (noch) längere Arbeitsweg in der Mobilitätskostenpauschale angemessen zu 
berücksichtigen. Eine Abänderung auf die mit der Berufung geltend gemachten Fahrkosten in 

 
 
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der Höhe von CHF 1‘540.00 samt Parkplatzmiete von nunmehr CHF 120.00 pro Monat erweist 
sich allerdings als unangemessen hoch. Zum einen käme eine derart markante Anpassung ei-
ner unzulässigen Neubeurteilung eines umstrittenen Punkts gleich. Zum anderen ist die den 
Fahrkosten zugrundeliegende Kilometerentschädigung von CHF 0.70 kein tauglicher Ansatz für 
die effektiven Auslagen, da diese gemäss den Richtlinien der schweizerischen Konferenz der 
Betreibungs- und Konkursbeamten vom 1. Juli 2009 (in: BlSchK 2009 193 ff.) ohne Amortisation 
zu berechnen sind (vgl. BGE 140 III 337 E. 5.2; KGEBL 400 15 317 vom 27. Oktober 2015 
E. 4.2; ferner BGer 7B.234/2000 vom 3. November 2000 E. 6c; 5P.6/2004 vom 12. März 2004 
E. 4.2). Eine Kilometerpauschale von CHF 0.70 berücksichtigt die durchschnittlichen Kosten 
(inkl. Amortisation) und ist daher tendenziell zu hoch kalkuliert. Unter Berücksichtigung dessen, 
dass sich einerseits der Arbeitsweg des Berufungsklägers verlängert und die Parkplatzmiete 
verteuert hat und andererseits die Leasingkosten von CHF 333.00 weggefallen sind (vgl. Ver-
fahrensprotokoll der Einigungsverhandlung vom 15. März 2018, S. 4), erweist sich die durch die 
Vorinstanz vorgenommene Anpassung der Mobilitätspauschale auf CHF 600.00 als durchaus 
angemessen. 

7.4.1 Was die Leistungsfähigkeit der Berufungsbeklagten anbelangt, ist zuerst festzustellen, 
dass das Kindesunterhaltsrecht seit dem 1. Januar 2017 eine wesentliche Erweiterung erfahren 
hat. Kern der Kindesunterhaltsrevision ist die Einführung eines zivilstandsunabhängigen Be-
treuungsunterhalts, mit welchem die bestmögliche Betreuung des Kindes gewährleistet werden 
soll (Botschaft, BBl 2014 530, 552 und 554 f.). Der Unterhaltsbeitrag soll nicht nur den Bedürf-
nissen des Kindes und der Lebensstellung sowie Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen 
(Art. 285 Abs. 1 ZGB; Barunterhalt), sondern neu auch die Betreuung des Kindes durch ein ob-
hutsberechtigtes Elternteil oder durch Dritte gewährleisten (Art. 285 Abs. 2 ZGB; Betreuungsun-
terhalt). Weiter betont die Botschaft die Bedeutung des Kindeswohls (BBl 2014 530, 534 und 
554 f.) sowie der Gleichwertigkeit von Eigen- und Fremdbetreuung (BBl 2014 552 und 575), 
wobei davon auszugehen sei, dass die Eltern am besten wüssten, welche Lösung für ihr Kind 
die optimale sei (BBl 2014 565 und 575). In Zusammenhang mit der von den Eltern vereinbar-
ten Rollen- bzw. Lastenverteilung bzw. dem von ihnen gewählten Betreuungskonzept spricht 
die Botschaft sodann das Kontinuitätsprinzip an, welches es rechtfertige, die konkret gelebte 
Aufgabenteilung nach der Trennung für eine gewisse Zeit weiterzuführen (BBl 2014 552, 555 
oben und 575 unten). Schliesslich hält die Botschaft fest, dass die Einführung des Betreuungs-
unterhalts Anlass sein könnte, die sogenannte 10/16-Regel zu überdenken (BBl 2014 578). 

7.4.2 Im Zeitpunkt der Scheidung hat die Berufungsbeklagte bei einem Arbeitspensum von 
50% ein monatliches Nettoeinkommen von CHF 1‘945.00 erzielt (vgl. Scheidungsurteil vom 
19. Februar 2015 E. 9). Am 1. März 2015 hat sie ihr Arbeitspensum auf 80% aufgestockt und 
seither ein monatliches Nettoeinkommen von CHF 2‘817.00 erzielt, das auch dem mit Entscheid 
des Kantonsgerichts Basel Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 19. Januar 2016 genehmigten 
Vergleich betreffend den persönlichen Unterhalt der Berufungsbeklagten und dem entspre-
chenden Unterhaltsberechnungsblatt zugrunde liegt (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts Basel 
Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 19. Januar 2016 E. 4; Protokoll der Gerichtsverhandlung 
vom 19. Januar 2016, S. 2 f.). Die Vorinstanz geht demgegenüber ohne nähere Begründung 
von einem massgeblichen Nettoeinkommen der Berufungsbeklagten von nunmehr nur noch 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

CHF 2‘233.00 bei einem Arbeitspensum von 60% aus (vgl. Verfügung des Präsidenten des Zi-
vilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 15. März 2018 E. 8; ferner Protokoll der Gerichtsver-
handlung vom 15. März 2018, S. 3). Unter der Prämisse, dass das vereinbarte Arbeitspensum 
von 80% auch für den neu festzusetzenden Betreuungsunterhalt verbindlich sei, macht der Be-
rufungskläger sinngemäss geltend, dass keine dauerhafte Veränderung der Verhältnisse der 
Berufungsbeklagten vorliege, welche die Vorinstanz berechtigt hätte, ein tieferes Arbeitspen-
sum anzunehmen. Insbesondere habe beim gemeinsamen Sohn keine ADHS-Erkrankung fest-
gestellt werden können, weswegen er weniger Betreuung bedürfe als die Berufungsbeklagte 
anfänglich vermutet habe. Die Berufungsbeklagte macht für die Reduktion ihres Arbeitspen-
sums auf 60% demgegenüber einen nach wie vor erhöhten Betreuungsbedarf des gemeinsa-
men Sohns geltend und legt mit Eingabe vom 24. Juli 2018 unter anderem die Empfehlung des 
schulpsychologischen Diensts Basel-Landschaft vom TT.MM.JJJJ und das Schreiben der 
F.____ vom 8. Mai 2018 ins Recht. Mit weiterer Eingabe vom 10. August 2018 gibt die Beru-
fungsbeklagte unter anderem ihren neuen Arbeitsvertrag zu den Akten, woraus ersichtlich wird, 
dass sie seit dem 1. Juni 2017 ihr Arbeitspensum auf 60% reduziert hat und einen Bruttolohn 
von CHF 2‘420.00 pro Monat erwirtschaftet. 

7.4.3 Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hat zu entscheiden, ob und in welchem Aus-
mass der Berufungsbeklagten ein hypothetisches Nettoeinkommen anzurechnen ist. Welches 
Arbeitspensum der Berufungsbeklagten nach dem neuen Kindesunterhaltsrecht zugemutet 
werden kann, ist gerichtlich bislang nicht beurteilt worden. Auszugehen ist somit grundsätzlich 
vom Willen des Gesetzgebers, dass der Betreuungsunterhalt einzig die aus dem Blickwinkel 
des Kindeswohls beste Betreuung ermöglichen soll (Botschaft, BBl 2014 554). Das Gericht ist 
somit auch im Abänderungsverfahren nach Massgabe von Art. 13c SchlT ZGB zunächst dem 
Kindeswohl verpflichtet, das sich aufgrund der objektivierbaren allgemeinen und spezifischen 
Bedürfnisse des Kindes bestimmt. Weiter muss bei gelebten Verhältnissen für eine erste Phase 
das Kontinuitätsprinzip greifen. Schliesslich setzt der Gleichwertigkeitsgrundsatz gedanklich die 
Existenz adäquater Drittbetreuungsstrukturen voraus; fehlen solche in sinnvoller geographi-
scher Distanz oder sind sie aufgrund langer Wartelisten nicht innert nützlicher Frist nutzbar, 
bleibt bei kleineren Kindern zwangsläufig nur die persönliche Betreuung übrig (umgebungsbe-
zogene Gründe). Würde die Berufungsinstanz vorliegend einzig auf das für den persönlichen 
Unterhalt der Berufungsbeklagten bei der Scheidung verbindlich vereinbarte Arbeitspensum von 
80% abstellen, wie es der Berufungskläger fordert, würde dies dem Kindeswohl aufgrund der 
konkreten Umstände nicht gerecht, denn dadurch würde dem Kontinuitätsprinzip unter Umstän-
den nicht angemessen Rechnung getragen. Auf der anderen Seite kann nicht unbesehen der 
jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts auf das Scheidungsurteil vom 19. Februar 2015 
abgestellt werden, wonach „es der Ehefrau (…) nach der (…) ständigen Rechtsprechung des 
schweizerischen Bundesgerichtes [zur 10/16-Regel und] aufgrund der mit diesen Altersgrenzen 
einhergehenden Verminderungen des notwendigen Betreuungsaufwandes ohne Weiteres zu-
gemutet werden kann, ihr Erwerbspensum per 1. April 2020 auf 50% und per 1. April 2026 auf 
100% zu erhöhen und damit ihren gebührenden Unterhalt zunächst vermehrt und anschlies-
send vollumfänglich selbst abzudecken“ (E. 10). Das Bundesgericht übt an der sogenannten 
10/16-Regel anhand des inzwischen favorisierten Schulstufenmodells nunmehr deutlich Kritik 

 
 
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(vgl. BGer 5A_454/2017 vom 17. Mai 2018 E. 6.1; 5A_384/2018 vom 21. September 2018 
E. 4.7.1 ff.; jeweils zur Publikation vorgesehen). 

7.4.4 Zieht das Gericht für die Berechnung von Unterhaltsbeiträgen in Betracht, einer Person 
ein hypothetisches Einkommen anzurechnen, muss das Gericht nacheinander zwei Vorausset-
zungen prüfen: Es muss zunächst entscheiden, ob von der betroffenen Person angesichts ihrer 
Ausbildung, ihres Alters und ihres Gesundheitszustands verlangt werden kann, eine Erwerbstä-
tigkeit auszuüben oder den Beschäftigungsgrad zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um eine 
Rechtsfrage. Sodann muss es überprüfen, ob die betreffende Person tatsächlich die Möglichkeit 
hat, die so definierte Tätigkeit auszuüben und welches Einkommen sie unter Berücksichtigung 
der oben erwähnten subjektiven Bedingungen sowie des Arbeitsmarkts erzielen kann. Dies ist 
eine Tatfrage (BGE 143 lll 233 E. 3; 137 III 102 E. 4.2.2.2 = Pra 20 12 Nr. 27; 137 III 118 E. 2.3; 
128 III 4 E. 4a; BGer 5A_554/2017 vom 20. September 2017 E. 3.2; 5A-806/2016 vom 
22. Februar 2017 E. 4.1 mit Hinweisen = FamPra.ch 2017 S. 588). Gemäss Schulstufenmodell 
könne vom obhutsberechtigten Elternteil grundsätzlich verlangt werden, beim Eintritt des jüngs-
ten unter seiner Obhut stehenden Kindes in die Primarschule (6.–7. Altersjahr) ein Erwerbspen-
sum von 40–50% aufzunehmen. Unter Umständen könne bereits mit dessen Eintritt in den Kin-
dergarten (4.–5. Altersjahr) ein gewisses Erwerbspensum (20–30%) in Betracht gezogen wer-
den. Beim Eintritt in die Oberstufe (11.–12. Altersjahr) könne das Erwerbspensum in der Regel 
auf 70–80% ausgedehnt werden. Ist das jüngste Kind 16 Jahre alt, könne sodann ein Vollpen-
sum zugemutet werden (vgl. BGer 5A_454/2017 vom 17. Mai 2018 E. 6.1 m.w.H.). Das Bun-
desgericht gibt in seinem aktuellsten Entscheid allerdings zu bedenken, dass die Anknüpfung 
an die obligatorische Beschulung des Kindes an der realen Situation auf dem Arbeitsmarkt vor-
beigeht und in der Praxis (auch rechnerisch) nur schwer zu handhaben ist. Es erscheint mit 
Blick auf die Praxistauglichkeit daher sachgerechter, die Stufen zu vergröbern und für den Nor-
malfall dem hauptbetreuenden Elternteil ab der (je nach Kanton mit dem Kindergarten- oder mit 
dem eigentlichen Schuleintritt erfolgenden) obligatorischen Beschulung des jüngsten Kindes 
eine Erwerbsarbeit von 50%, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe I eine solche von 80% und 
ab dessen Vollendung des 16. Lebensalters einen Vollzeiterwerb zuzumuten (BGer 
5A_384/2018 vom 21. September 2018 E. 4.7.6 a.E.). Von diesen Grundsätzen kann aufgrund 
spezifischer Besonderheiten nach pflichtgemässer richterlicher Ermessensausübung im Einzel-
fall aber abgewichen werden (BGer 5A_384/2018 vom 21. September 2018 E. 4.7.9 m.w.H.) 

7.4.5 Die der Berufungsbeklagten konkret zuzumutende Erwerbstätigkeit ist anhand ihrer 
aktuellen Beschäftigung von 60% bei der G.____ (vgl. Arbeitsvertrag vom 30. Mai 2017) sowie 
ihrer Angabe zu beurteilen, dass der gemeinsame Sohn erhebliche Unterstützung und klare 
Strukturen durch die Kindsmutter brauche. Was die erhöhte Betreuungsbedürftigkeit betrifft, 
geht aus den Akten hervor, dass der gemeinsame Sohn „Stabilität und Kontinuität durch mög-
lichst häufige Betreuung der Mutter und Pflegefamilie“ bedarf, weswegen „von einer Verände-
rung der Wohn- und Arbeitssituation [der Berufungsbeklagten] (…) momentan zu Gunsten der 
Entwicklung des Kindes, welches sich seit einem halben Jahr in einer psychologischen Krise 
befindet“ abzusehen ist. Weiter hat der gemeinsame Sohn „im letzten Jahr sowohl leistungs-
mässig (Konzentration/Motivation/Fachbereiche) als auch sozial grosse Schwierigkeiten entwi-
ckelt“ und ist für seine emotionale Entwicklung weiterhin auf psychologische Unterstützung an-

 
 
Seite 13   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

gewiesen (Empfehlung des schulpsychologischen Diensts Basel-Landschaft vom TT.MM.JJJJ; 
ebenso Schreiben F.____ vom 8. Mai 2018). Weiter zu berücksichtigen ist, dass der gemein-
same Sohn 8 Jahre alt ist, nunmehr die 3. Primarklasse besucht, auf das Schuljahr 2018/2019 
in die „Integrative Schulungsform“ mit spezieller Förderung gewechselt hat (Schreiben des Rek-
torats des Kindergartens und der Primarschule Z.____ vom 12. Juni 2018) und durchschnittlich 
12.5 Stunden pro Woche durch eine Tagesmutter betreut wird (vgl. Rechnungen der H.____ für 
die Monate Februar bis Juli 2018). Damit ist die erhöhte Betreuungsbedürftigkeit des gemein-
samen Sohns durchaus dargetan, zum Teil indes durch die Betreuung durch die Pflegefamilie 
und in der „Integrativen Schulungsform“ kompensiert. Was die konkrete Leistungsfähigkeit der 
Berufungsbeklagten anbelangt ist festzustellen, dass sie mit einem Arbeitspensum von derzeit 
60% bereits einen respektablen Einsatz leistet. Der gemeinsame Sohn ist erst 8 Jahre alt und 
besucht die 3. Primarklasse, womit der Berufungsbeklagten im Einklang mit der bundesgericht-
lichen Rechtsprechung und unter Berücksichtigung der konkreten Umstände eine Erwerbstätig-
keit von nicht mehr als 50% zugemutet werden kann. Ein hypothetisches Einkommen ist der 
Berufungsbeklagten folglich nicht anzurechnen. Entsprechend ist die Berufung in diesem Punkt 
abzuweisen. 

7.5 Dass die Vorinstanz die Mietkosten von CHF 60.00 für einen Autoabstellplatz − im Sin-
ne einer freiwilligen Erweiterung des Bedarfs der Berufungsbeklagten − bei ihren Mietkosten 
und nicht separat in ihrem Grundbedarf berücksichtigt hat, ist nicht zu beanstanden. Nachdem 
die Berufungsbeklagte das Manko der Familie zu tragen hat, macht es für die Berechnung des 
Betreuungsunterhalts keinen Unterschied, ob die Kosten des Abstellplatzes gesondert oder in 
den Mietkosten der Berufungsbeklagten berücksichtigt werden. Die Berufung ist in diesem 
Punkt daher abzuweisen. 

7.6 Die Berücksichtigung der auswärtigen Verpflegung der Berufungsbeklagten im Betrag 
von CHF 132.00 pro Monat (bei einem nicht zu beanstandenden Arbeitspensum von 60%) ist 
nicht zu kritisieren. Die monierten Kosten wurden bereits im Scheidungsurteil pauschal berück-
sichtigt (vgl. Scheidungsurteil vom 19. Februar 2015 E. 9) und fanden im Entscheid des Kan-
tonsgerichts Basel-Landschaft vom 19. Januar 2016 E. 4 als unumgängliche Berufsauslagen 
Eingang. Seither haben sich die Verhältnisse der Berufungsbeklagten nicht verändert. Die Beru-
fung ist daher auch in diesem Punkt abzuweisen. 

7.7 Gemäss Aktenlage erhält die Berufungsbeklagte keine Prämienverbilligung, welche bei 
ihren Krankenkassenprämien zu berücksichtigen wäre. Diesbezüglich ist die Berufung somit 
abzuweisen. 

7.8 Zusammenfassend ist der Berufungskläger mit keiner seiner Rügen durchgedrungen. 
Der angefochtene Kindesunterhaltsbeitrag ist daher nicht abzuändern. Die Berufung ist folglich 
vollumfänglich abzuweisen. Angesichts dieses Verfahrensausgangs braucht auf die weiteren 
Argumente der Berufungsbeklagten nicht weiter eingegangen zu werden. 

8. Beide Parteien ersuchen um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Gemäss 
Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie einerseits 
nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a; sog. Mittellosigkeit oder Bedürftigkeit) und an-

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

dererseits ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wer diese Bedingungen er-
füllt, hat ausserdem Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wah-
rung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Aus der vorinstanzlichen Unterhalts-
berechnung geht hervor, dass eine Mangellage besteht. Vermögen ist bei keiner Partei vorhan-
den und die Berufungsbeklagte wird von der Sozialhilfe unterstützt. Beide Parteien gelten somit 
als bedürftig. Folglich ist jeder Partei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. 

9. Abschliessend ist über die Verlegung der Prozesskosten für das Berufungsverfahren, 
bestehend aus den Gerichtskosten sowie der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), zu 
entscheiden. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei 
auferlegt. 

9.1 Die vorstehenden Erwägungen haben gezeigt, dass die Berufung abzuweisen ist, wes-
halb sowohl die Gerichts- als auch die Anwaltskosten dem Berufungskläger als unterliegende 
Partei aufzuerlegen sind. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 2‘000.00 festgelegt (§ 9 Abs. 1 
i.V.m. § 8 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Gebühren der Gerichte [Gebührentarif, GebT], 
SGS 170.31). Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an den Berufungskläger 
sind die ihm auferlegten Gerichtskosten in der Höhe von CHF 2‘000.00 indes auf die Staatskas-
se zu nehmen. 

9.2 Der obsiegenden Berufungsbeklagten ist für das Rechtsmittelverfahren zulasten des 
Berufungsklägers eine Parteientschädigung zuzusprechen. Dass dem Berufungskläger die un-
entgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, befreit ihn nicht von der Bezahlung einer Parteient-
schädigung an die Gegenpartei (Art. 118 Abs. 3 ZPO und Art. 122 Abs. 1 lit. d ZPO). Die 
Rechtsvertreterin der Berufungsbeklagten, Rechtsanwältin Claudia Rohrer, hat keine Honorar-
note eingereicht, weswegen die Parteientschädigung vom Gericht nach Ermessen festgesetzt 
wird (§ 18 Abs. 1 TO). Das Honorar kann CHF 200.00 bis CHF 350.00 pro Stunde betragen (§ 3 
TO). Das Kantonsgericht erachtet vorliegend einen Stundenansatz von CHF 250.00 als ange-
messen. Der obsiegenden Berufungsbeklagten ist aufgrund des ihrer Vertretung entstandenen 
Aufwands von geschätzt 15 Stunden eine (volle) Parteientschädigung in der Höhe von 
CHF 3‘750.00 sowie Auslagen von CHF 50.00, jeweils zzgl. Mehrwertsteuer von 7.7%, zuzu-
sprechen. 

Da dem Berufungskläger die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist und die Parteient-
schädigung voraussichtlich nicht einbringlich ist, ist in Anwendung von Art. 122 Abs. 2 ZPO die 
unentgeltliche Rechtsbeiständin der obsiegenden Berufungsbeklagten, Rechtsanwältin Claudia 
Rohrer, vom Kanton angemessen zu entschädigen. Das Honorar beträgt bei unentgeltlicher 
Verbeiständung CHF 200.00 pro Stunde (§ 3 Abs. 2 TO). Die Entschädigung an Rechtsanwältin 
Claudia Rohrer ist somit auf CHF 3‘000.00 sowie Auslagen von CHF 50.00, jeweils zzgl. Mehr-
wertsteuer von 7.7%, festzusetzen und aus der Staatskasse zu entrichten. Mit den Zahlungen 
geht der Anspruch auf den Kanton über. 

9.3 Da dem Berufungskläger die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, ist in Anwen-
dung von Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO dessen unentgeltliche Rechtsbeiständin, Rechtsanwältin 
Susanne Ackermann, vom Kanton angemessen zu entschädigen. Nachdem Rechtsanwältin 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Susanne Ackermann, keine Honorarnote eingereicht hat, kann das Gericht die Parteientschädi-
gung gestützt auf § 18 Abs. 1 TO von Amtes wegen nach Ermessen festsetzen und gemäss § 2 
Abs. 1 TO nach dem Zeitaufwand bemessen. Das Honorar beträgt bei unentgeltlicher Verbei-
ständung CHF 200.00 pro Stunde (§ 3 Abs. 2 TO). Rechtsanwältin Susanne Ackermann ist auf-
grund des sichtbar getätigten Aufwands von rund 15 Stunden eine Parteientschädigung in der 
Höhe von CHF 3‘000.00 sowie Auslagen von CHF 50.00, jeweils zzgl. Mehrwertsteuer von 
7.7%, zuzusprechen und aus der Staatskasse zu entrichten. Der Berufungskläger ist zur Nach-
zahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an Rechtsanwältin Susanne Ackermann 
verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist. Der Anspruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach 
Abschluss des Verfahrens (Art. 123 ZPO).  

 
 
Seite 16   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Berufung vom 25. Juni 2018 wird abgewiesen und die Verfügung 
des Präsidenten des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 
15. März 2018 bestätigt. 
 

 2. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, je mit 
ihren rubrizierten Vertreterinnen als unentgeltliche Rechtsbeiständinnen. 
 

 3. Die Entscheidgebühr von CHF 2‘000.00 wird dem Berufungskläger auf-
erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an den Be-
rufungskläger sind die ihm auferlegten Gerichtskosten vorläufig auf die 
Staatskasse zu nehmen. 
 

 4. Der Berufungskläger hat der Berufungsbeklagten eine Parteientschädi-
gung in der Höhe von CHF 3‘750.00 sowie Auslagen von CHF 50.00 
und Mehrwertsteuer von 7.7% im Betrag von CHF 292.60, insgesamt 
somit CHF 4‘092.60, zu bezahlen. 
 

 5. Gestützt auf Art. 122 Abs. 2 ZPO wird Rechtsanwältin Claudia Rohrer 
eine Entschädigung in der Höhe von CHF 3‘000.00 sowie Auslagen von 
CHF 50.00 und Mehrwertsteuer von 7.7% im Betrag von CHF 234.85, 
insgesamt somit CHF 3‘284.85, aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Mit 
der Zahlung geht der Anspruch auf den Kanton über. 
 

 6. Der unentgeltlichen Rechtsbeiständin des Berufungsklägers, Rechtsan-
wältin Susanne Ackermann, wird eine Entschädigung in der Höhe von 
CHF 3‘000.00 sowie Auslagen von CHF 50.00 und Mehrwertsteuer von 
7.7% im Betrag von CHF 234.85, insgesamt somit CHF 3‘284.85, aus 
der Gerichtskasse ausgerichtet. 
 

 7. Der Berufungskläger ist zur Nachzahlung der Entscheidgebühr und der 
Entschädigung an seine unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beru-
fungsverfahrens verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist. Der An-
spruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens 
(Art. 123 ZPO). 
 

  
Präsident 
 
 
 
Roland Hofmann 

Gerichtsschreiber i.V. 
 
 
 
Michael Schmassmann