# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94471e75-ab28-55f9-902e-da8fd8758687
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 16.03.2010 R 2009 110
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2009-110_2010-03-16.pdf

## Full Text

R 09 110

5. Kammer 

URTEIL
vom 16. März 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baubescheid

1. Am 24. Mai 2007 stellte die … AG bei der Baubehörde der Gemeinde … das 

Gesuch für den Bau einer Antennenanlage auf der Parzelle Nr. 4311, … in ... 

Gegen dieses Bauvorhaben erhoben in der Folge …, …, … und … 

Einsprache. Die Gemeinde zog für das weitere Verfahren in der Person von 

Prof. … von der … einen Fachmann bei, der den vorgeschlagenen Standort 

auf seine Geeignetheit überprüfen sollte. In seinem Gutachten kam der 

Experte dann zum Schluss, dass nach Überprüfung aller vorhandenen und 

angeforderten Unterlagen und nach dem Interview mit einem Vertreter der 

Gesuchstellerin die Planung fachlich seriös und korrekt erfolgt sei. Die 

verwendeten Planungstools entsprächen dem Stand der Wissenschaft und 

seien ISO-konform angewendet worden. Vom Gesuchsteller seien alle in 

Frage kommenden Standorte geprüft worden. Die Wahl des gewählten 

Standortes … erachte er als zweckmässig und optimal. Auch würden die 

NSIV-Grenzwerte an den OMEN 2, 3 und 4 sicher eingehalten. An der Sitzung 

vom 10. November 2009 verweigerte der Kleine Landrat indessen die 

Bewilligungserteilung. Man sei der Meinung, dass sich die Antenne nicht gut 

in das Landschaftsbild gemäss Art. 24 BauG i.V.m. Art. 73 Abs. 1 KRG 

eingliedere. Der vorgesehene Standort sei aus landschaftlicher Sicht ein 

heikler und exponierter Standort. Zudem stelle sich die Frage, ob ein grün 

bemalter, über 50 Meter hoher Mast im Winter, wenn die Umgebung weiss 

sei, nicht geradezu einen Fremdkörper darstelle.

2. Dagegen erhob die … AG am 14. Dezember 2009 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid 

aufzuheben und die nachgesuchte Baubewilligung zu erteilen. Eventuell sei 

die Sache zur Bewilligungserteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im 

Laufe des Bewilligungsverfahrens habe die Baugesuchstellerin gegenüber 

der Gemeinde die Zusicherung abgegeben, dass innert 3 Jahren nach 

Bewilligungserteilung der Rückbau der Anlage Seehorn erfolge. Denkbar sei 

auch ein Rückbau weiterer Sendeanlagen, indessen habe hier keine 

verbindliche Zusicherung abgegeben werden können. Trotz der positiven 

Stellungnahmen des Amtes für Raumentwicklung (ARE) und des Amtes für 

Natur und Umwelt (ANU) habe die Gemeinde schliesslich die Baubewilligung 

nicht erteilt. Die mit den Einsprachen aufgeworfenen Einwände hätten nicht 

zu einer Abweisung des Baugesuches geführt. Dazu sei festzustellen, dass 

die Grenzwerte gemäss NISV am Standort … sowohl für das Projekt 2007 als 

auch für einen allfälligen Vollausbau bei weitem eingehalten seien. Das werde 

auch vom ANU und vom eingesetzten Fachmann bestätigt. Die 

Beschwerdeführerin habe die Standortbegründung mit zahlreichen 

Dokumenten und Unterlagen geführt. Es sei nachgewiesen worden, dass 

ohne die Antenne … eine Deckungs- und Kapazitätslücke bestehe und es sei 

dargelegt worden, dass diese Lücke nur mit dem Standort … geschlossen 

werden könne. Es seien Alternativstandorte geprüft worden, welche aber aus 

unterschiedlichen Gründen untauglich oder wesentlich schlechter seien. 

Schliesslich sei aufgezeigt worden, dass eine Mitbenützung bestehender 

Traginfrastrukturen ausserhalb der Bauzonen nicht realisierbar sei. Die 

Standortbegründung sei daher in jeder Hinsicht ausgewiesen und 

gutachterlich bestätigt. Die vorgesehene Sendeanlage sei in der Waldzone im 

Gebiet … projektiert. Der Sendemast weise eine Höhe von ca. 54 m auf. Die 

Bäume in dieser Gegend seien mehr als 30 m hoch, so dass die Sendeanlage 

maximal 20 m über die Baumwipfel hinausragten. Die Anlage komme weit 

abseits des dicht besiedelten Gebietes zu stehen. Die Umgebung sei weder 

unberührt noch verfüge sie über eine homogene einheitliche Struktur. In 

unmittelbarer Nähe des Baustandortes befänden sich die Bahn- und 

Liftanlagen der Bergbahnen ... Die Mittelstation … der …bahnen sei von 

weither markant sichtbar und auffällig. In dieser Umgebung werde der 

geplante Antennenmast gar nicht auffallen. Die Gemeinde habe daher ihr 

Ermessen willkürlich angewendet. Selbst das ANU halte in seinem Schreiben 

vom 10.3.2008 ausdrücklich fest, dass der Mast keinen tatsächlichen Eingriff 

in das Landschaftsbild darstelle. Willkürlich und rechtsmissbräuchlich sei 

auch, dass die Gemeinde die Ablehnung des Gesuches mit der Farbe des 

Mastes begründe; denn die Beschwerdeführerin habe der Gemeinde 

gegenüber mehrfach geäussert, sie könne die Farbe des Mastes unter 

landschaftlichen Aspekten selber bestimmen.

3. Mit Schreiben vom 15. Januar 2010 verzichtete die Gemeinde auf eine 

Vernehmlassung und beantragte gleichzeitig die Abweisung der Beschwerde.

4. Das ARE verzichtete in seiner Vernehmlassung auf die Stellung eines 

Antrages, tat jedoch einlässlich dar, dass die Bewilligungsvoraussetzungen 

vorliegend in jeder Hinsicht gegeben seien. Auch die vier Einsprachen seien 

unbegründet. Einsprecher … rüge, dass die einschlägigen Anlagegrenzwerte 

der NISV nicht eingehalten seien. Zudem müsse geprüft werden, ob die neue 

Anlage zusammen mit den bestehenden zu einer Überschreitung der 

Immissionsgrenzwerte führe. Es gelte zudem das Vorsorgeprinzip. Es liege 

eine Verletzung des Orts- und Landschaftsbildes vor. Allenfalls seien 

Alternativstandorte zu prüfen. Diesen Argumenten könne nicht gefolgt 

werden. Die Abklärungen hätten ergeben, dass der vorgesehene Standort 

ausgewiesen sei. Alternative Standorte seien geprüft worden, wären aber aus 

unterschiedlichen Gründen nicht in Frage gekommen. Eine Überschreitung 

der Immissionsgrenzwerte und eine Verletzung des Vorsorgeprinzips lägen 

nicht vor. Auch eine Verletzung der Waldinteressen sei zu verneinen. 

Unzutreffend sei schliesslich auch der Vorwurf, die Mastanlage im Wald 

würde eine noch intakte Naturlandschaft zerstören und das Landschaftsbild 

verschandeln. Gleichermassen seien die anderen Einsprachen unbegründet, 

auch soweit Gesundheitsbeeinträchtigungen infolge „Elektrosmog“ befürchtet 

würden. Die geltenden Immissionsgrenzwerte würden bekanntlich bei weitem 

eingehalten.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. In formeller Hinsicht ist vorab festzuhalten, dass sich die Durchführung eines 

Augenscheines erübrigt. Bei den Akten liegen Fotos und Fotomontagen, 

welche einen einwandfreien Eindruck von den örtlichen Verhältnissen geben. 

Ein Augenschein würde nichts Zusätzliches bringen.

2. a) Zur Anfechtung einer Verfügung ist nach Art. 50 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG) befugt, wer durch sie berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. 

Erforderlich ist dabei ein besonderes Interesse, das sich aus einer nahen und 

beachtenswerten Beziehung des Beschwerdeführers zum Streitgegenstand 

ergibt. Der Beschwerdeführer muss durch die unrichtige Rechtsanwendung 

somit in höherem Masse betroffen sein als jedermann. Eine Beeinträchtigung 

der subjektiven Rechtsstellung ist nicht vorausgesetzt. Jedes eigene, aktuelle 
Rechtsschutzinteresse vermag die Legitimation zu begründen. Das 

Rechtsschutzinteresse besteht danach im praktischen Nutzen, den die 

erfolgreiche Beschwerde dem Beschwerdeführer eintragen würde, oder, 

anders gesagt, in der Abwendung eines wirtschaftlichen, ideellen, materiellen 

oder anders gearteten Nachteiles, den die angefochtene Anordnung für den 

Beschwerdeführer zur Folge hätte. Das Interesse des Beschwerdeführers 

kann also auch bloss tatsächlicher Natur sein, doch muss es auf jeden Fall 

schutzwürdig sein, d.h. im Beschwerdeverfahren berücksichtigt zu werden 

verdienen. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die rechtliche oder 

tatsächliche Stellung des Beschwerdeführers durch den Ausgang des 

Beschwerdeverfahrens unmittelbar beeinflusst werden kann. Mit diesen 

Anforderungen soll die "Popularbeschwerde" ausgeschlossen werden. Ihnen 

kommt dann eine besondere Bedeutung zu, wenn nicht der 

Verfügungsadressat, sondern eben Dritte den Entscheid anfechten. Ist auch 

in einem solchen Fall ein unmittelbares Berührtsein, eine spezifische 

Beziehungsnähe gegeben, so haben diese ein ausreichendes 

Rechtsschutzinteresse daran, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben 

oder geändert wird (vgl. dazu BGE 121 II 177f., 120 Ib 487, 119 Ib 183f., 118 

Ib 358, 113 Ib 228, PVG 1997 Nr. 56 sowie Hänni, Planungs-, Bau- und 

besonderes Umweltschutzrecht, 5. A., S. 534). Massgebend ist demnach in 

Bausachen, ob vom Bauvorhaben Beeinträchtigungen ausgehen, die sich auf 

das Grundstück des Nachbarn spürbar in einer Weise negativ auswirken, 

dass er mehr als die Allgemeinheit betroffen ist. Die besondere Beziehung zur 

Streitsache kann sich für Nachbarn aufgrund ihrer räumlichen Nähe ergeben 

(vgl. BGE 121 II 174 E. 2b). Das Bundesgericht hat die Beschwerdelegitimation 

bejaht bei Entfernungen zwischen den Parzellen des Bauwilligen und des 

beschwerdeführenden Nachbarn von 45, 70 und 120 m. Verneint hat es sie 

dagegen bei Distanzen von 800, 200 und 150 m (Kasuistik gemäss BGE 121 II 

174 E. 2b). Die absolute Distanz ist jedoch nicht das allein ausschlaggebende 

Kriterium. Unabhängig davon ist die Legitimation dann gegeben bzw. die enge 

räumliche Beziehung zum Baugrundstück dann zu bejahen, wenn sich das 

streitige Bauvorhaben im Sinne des geltend gemachten Anfechtungsinteresses 

auszuwirken vermag (vgl. BGE 112 Ia 123). Massgebend ist, ob von dem 

Bauvorhaben Beeinträchtigungen, wie alle Arten von Immissionen ausgehen, 

die sich auf das Grundstück des Nachbarn spürbar in einer Weise negativ 

auswirken, dass er mehr als die Allgemeinheit betroffen ist (vgl. in diesem 

Zusammenhang BGE 121 II 178 für Grossanlagen wie Flughäfen etc.). Ein 

schützenswertes Interesse setzt sodann voraus, dass die Auswirkungen des 

beanstandeten Bauvorhabens auf die Liegenschaft nach Art der Intensität so 

beschaffen sind, dass sie auch bei objektiver Betrachtungsweise als Nachteil 

empfunden werden (PVG 1997 Nr. 56). Trifft dies zu, so kann die 

opponierende Partei grundsätzlich auch alle Rügen anbringen, die für ihre 

Position Vorteile erwarten lassen und die den Streitgegenstand betreffen 

(PVG 2003 Nr.34).

b) Der umstrittene Baustandort befindet sich vorliegend weitab des 

Siedlungsgebietes mitten im Wald. Die Liegenschaften der Einsprecher 

befinden sich dagegen innerhalb des Baugebietes und sind weit entfernt vom 

Baustandort. Es ist schlechterdings unerfindlich und nicht nachvollziehbar, 

dass und wie sich die Erstellung der Anlage auf die Liegenschaft der 

Einsprecher negativ auswirken könnte. Angesichts der örtlichen 

Gegebenheiten kann schon gar nicht davon gesprochen werden, dass die 

Einsprecher durch das Bauvorhaben mehr als die Allgemeinheit betroffen 

werden. In diesem Zusammenhang ist der Einwand, die Anlage beeinträchtige 

die intakte Naturlandschaft, zu behandeln. Die Einsprecher scheinen der 

Ansicht zu sein, sie hätten einen subjektiven Anspruch darauf, dass die intakte 

Naturlandschaft erhalten bleibe, gleichsam als ob sie in ihrem Privateigentum 

stünde. Dem ist jedoch mitnichten so. Die Berglandschaft steht nicht zur 

privatrechtlichen Disposition einzelner Anstösser in der Bauzone und niemand 

hat grössere Ansprüche auf deren Erhaltung als sie der Allgemeinheit 

zustehen. Sie gehört vielmehr zum öffentlichen Gut, das es im Interesse der 

allgemeinen Wohlfahrt zu bewahren gilt. Der Private, welcher in dieser 

Umgebung Privateigentum besitzt, kann sich gegen behauptete 

Beeinträchtigungen nicht anders zur Wehr setzen als jeder beliebige Dritte. 

Das Recht zur Individualbeschwerde geht ihm daher ab. Damit ist aber die 

Gemeinde zu Unrecht auf die Einsprachen eingetreten. Abgesehen davon 

erweisen sie sich auch materiell als völlig unbegründet, da die 

Antennenanlage in jeder Beziehung rechtmässig ist, wie im Folgenden noch 

auszuführen ist.

3. a) Das Verhalten der Baubehörde im vorliegenden Verfahren erweist sich als 

unhaltbar und rechtswidrig. Von Anfang an war das Bestreben der Gemeinde 

erkennbar, den Sendemast nicht zu bewilligen. Nachdem alle Abklärungen 

bei den kantonalen Stellen sowie der Beizug eines Fachmann in der Person 

von … ergeben hatten, dass alle Voraussetzungen für eine 

Bewilligungserteilung gegeben waren, zauberte die Baubehörde nach fast 2 

½ Jahre seit Einreichung des Baugesuches noch das Argument der 

Verletzung des Landschaftsbildes aus dem Hut. Mit zwei Sätzen begründete 

sie diesen Entscheid und weigerte sich dann praktisch, am 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht teilzunehmen, offensichtlich im 

Wissen darum, dass der getroffene Entscheid nicht haltbar ist. Diese 

Begründung ist absolut willkürlich und nimmt nicht Bezug auf die konkreten 

örtlichen Verhältnisse. Zu beachten ist, dass der grössere Teil des 

Sendemastes im Wald steht und wegen der umstehenden Tannen und 

Bäume nicht einsehbar ist. Der die Bäume überragende Teil tritt zudem 

optisch kaum in Erscheinung und ist vom Dorfgebiet aus kaum erkennbar. 

Dabei weist die Beschwerdeführerin zu Recht darauf hin, dass der fragliche 

Hang des ... mit unvergleichlich massiveren Bauten durchsetzt ist (Bahn- und 

Liftanlagen, Mittelstation). Die Gemeinde hat damit das ihr in Ästhetikfragen 

zustehende Ermessen bei weitem überschritten. Die Begründung diente 

lediglich als durchsichtiger Vorwand, um ein missliebiges Baugesuch 

abweisen zu können. Damit wurde der Grundsatz der Gesetzmässigkeit der 

Verwaltung in krasser, an Rechtsbeugung grenzender Weise verletzt. Das gilt 

auch bezüglich der Farbargumentation. Wenn die Gemeinde eine andere 

Farbwahl bevorzugt hätte, wäre es ihr ohne weiteres möglich gewesen, eine 

entsprechende Auflage in die Baubewilligung aufzunehmen.

b) Was die übrigen materiellen baurechtlichen Voraussetzungen betrifft, hat das 

ARE in seiner Vernehmlassung mit einlässlicher und aussergewöhnlich 

sorgfältiger Begründung ausführlich dargelegt, dass diese in jeder Hinsicht 

gegeben sind. Es hat die dafür massgebenden gesetzlichen Bestimmungen 

und die dazu ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung zutreffend 

dargelegt und korrekt angewendet. Darauf kann im Einzelnen verwiesen 

werden. Dabei hat es in umfassenden und sorgfältigen Erörterungen die 

massgebenden Gesichtspunkte dargelegt und gewichtet. Die Würdigung der 

tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten hat es ausführlich dargestellt. 

Es kann daher anstelle von Wiederholungen uneingeschränkt auf die 

zutreffenden Erwägungen des ARE verwiesen werden. Weitere 

Überlegungen drängen sich daher nicht auf. Die Beschwerde ist daher 

gutzuheissen, der angefochtene Entscheid unter Nichteintreten auf die 

Einsprachen aufzuheben, die Baubewilligung für die Antennenanlage am 

vorgesehenen Standort dem Grundsatz nach zu erteilen und die Sache zum 

Erlass allfälliger Auflagen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

4. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der Gemeinde.

Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 

verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verursachten 

notwendigen Kosten zu ersetzen. Die Gemeinde hat daher die 

Beschwerdeführerin aussergerichtlich zu entschädigen. Der mit der 

eingereichten Honorarnote geltend gemachte Betrag von Fr. 16'050.35 

umfasst nicht nur das Verfahren vor Verwaltungsgericht, sondern auch das 

Einspracheverfahren. Über letzteres hat aber vorab die Gemeinde gestützt 

auf Art. 96 Abs. 2 KRG zu bestimmen. Bei Abweisung oder Nichteintreten auf 

Einsprachen können danach die Einsprechenden zur Leistung einer 

angemessenen ausseramtlichen Entschädigung an die Gesuchstellenden 

verpflichtet werden. Unter Abzug des für das Einspracheverfahren geltend 

gemachten Aufwandes ergibt sich eine Parteientschädigung von Fr. 3'463.40 

inkl. MWST für die Beschwerdeführerin.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid unter 

Nichteintreten auf die Einsprachen aufgehoben, die Baubewilligung für die 

Antennenanlage am vorgesehenen Standort dem Grundsatz nach erteilt und 

die Sache zum Erlass allfälliger Auflagen und zur Festsetzung einer 

ausseramtlichen Entschädigung für das Einspracheverfahren an die 

Gemeinde … zurückgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 5'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 388.--

zusammen Fr. 5'388.--

gehen zulasten der Gemeinde … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. Die Gemeinde … entrichtet der … AG eine Parteientschädigung von Fr. 

3'463.40 (inkl. MWST).