# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05bd2955-66b1-525d-ad90-b2d50446e0ac
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.11.2014 IV-2014/72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-72_2014-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/72

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.11.2014

Entscheiddatum: 27.11.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 29 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 1, Art. 66 VRV (SR 
741.11). Ein Lastwagenchauffeur berührte mit seinem Fahrzeug eine 
Eisenbahnbrücke, weil er den Ladekran nicht genügend eingefahren und 
gesichert hatte. Der Beifahrer verletzte sich dabei leicht. Im Strafbefehl 
wurde der gesamte Sachschaden (Lastwagen, Ladekran, Eisenbahnbrücke, 
Geländer und Strassenbeleuchtung) auf Fr. 170'000.– geschätzt. Bestätigung 
des dreimonatigen Führerausweisentzugs zufolge schwerer Widerhandlung 
gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 27. November 2014, IV-2014/72).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

X, Rekurrent,

vertreten durch Dr.iur. Romana Weber, Rechtsanwältin, St. Leonhardstrasse 20, 

9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X ist seit dem 7. März 1978 im Besitz des Führerausweises der Kategorien B, D1, 

BE und D1E und seit dem 20. März 1985 bzw. 19. August 1985 zusätzlich der 

Kategorien C und CE sowie seit dem 30. Juni 1987 der Kategorie A. Am Donnerstag, 3. 

Oktober 2013, um 11.57 Uhr, lenkte er einen Lastwagen auf der Romanshornerstrasse 

in Egnach in Fahrtrichtung Salmsach. Da der Fahrzeugkran nicht ordnungsgemäss 

eingefahren war, kam es in der Folge zu einer Kollision zwischen dem Kran und der 

Decke einer viereinhalb Meter hohen Eisenbahnüberführung.

B.- Wegen des Vorfalls vom 3. Oktober 2013 wurde X mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 11. Februar 2014 des Führens eines nicht 

betriebssicheren Fahrzeuges schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 400.– 

verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Das 

Strassenverkehrsamt entzog X in der Folge den Führerausweis mit Verfügung vom 

25. April 2014 für die Dauer von drei Monaten zufolge schwerer Widerhandlung gegen 

die Strassenverkehrsvorschriften.

C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 25. April 2014 erhob X 

durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 13. Mai 2014 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

vollumfänglich aufzuheben und der Führerausweis sei für höchstens einen Monat zu 

entziehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Auf die Ausführungen im Rekurs 

zur Begründung des Antrages wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 13. Mai 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

bis

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2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind 

(vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

3.- In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am Donnerstag, 3. 

Oktober 2013, um 11.57 Uhr, als Lenker eines Lastwagens auf der 

Romanshornerstrasse in Egnach in Fahrtrichtung Salmsach fuhr und aufgrund des 

nicht vollständig eingezogenen Fahrzeugkrans mit der Decke der viereinhalb Meter 

hohen Eisenbahnüberführung kollidierte.

4.- Fahrzeuge dürfen nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand 

verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln 

befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer 

nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden (Art. 29 SVG). Der Führer hat 

sich zu vergewissern, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsgemässem Zustand sind 

(Art. 57 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Die Höhe 

eines Fahrzeugs darf mit der Ladung höchstens vier Meter betragen (Art. 66 VRV).

Indem der Rekurrent einen Lastwagen mit nicht vollständig eingefahrenem 

Fahrzeugkran lenkte und so mit einer viereinhalb Meter hohen Eisenbahnüberführung 

kollidierte, verletzte er diese Verkehrsvorschriften. Zu prüfen ist, ob die 

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Verkehrsregelverletzung eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG oder eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG war. Nach 

einer mittelschweren Widerhandlung wird der Lernfahr- oder Führerausweis für 

mindestens einen Monat entzogen (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Nach einer schweren 

Widerhandlung wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens drei Monate 

entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG).

5.- a) Die Vorinstanz stufte die Kollision als schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 

16c Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung 

ausgeführt, dass der Rekurrent durch sein Fehlverhalten grob schuldhaft einen 

Selbstunfall verursacht und dabei eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorgerufen oder in Kauf genommen habe. Zudem habe er den Beifahrer konkret 

gefährdet. Damit liege eine schwere Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften 

vor.

b) Gegen die Qualifikation des Verhaltens des Rekurrenten als schwere Widerhandlung 

wird im Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, dass der Rekurrent keinesfalls eine 

ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen habe. Durch die Kollision seines 

Fahrzeugs mit der Brücke und anschliessend dem Geländer sei die Gegenfahrbahn 

nicht beeinträchtigt worden. Es habe deshalb zu keiner Zeit eine Gefahr für 

entgegenkommende Fahrzeuge bestanden. Auch der Verkehr auf der eigenen 

Fahrbahn sei durch die Kollision mit der Brücke nicht gefährdet gewesen. Folglich 

seien keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet worden. Zudem habe wenig 

Verkehrsaufkommen geherrscht und die Situation sei übersichtlich gewesen. Der 

Beifahrer des Rekurrenten sei zwar durch die Kollision leicht verletzt worden; es habe 

sich dabei aber um keine gravierende Verletzung gehandelt. Das Verschulden des 

Rekurrenten sei als gering einzustufen. Die Kollision des Ladekrans mit der Brücke 

habe sich ereignet, weil der Rekurrent vergessen habe, den Ladekran ordnungsgemäss 

zu sichern und einzufahren. Der Ladekran sei zwar eingefahren worden, allerdings nicht 

genügend. Nachdem der Rekurrent losgefahren sei, sei das für ihn nicht mehr 

erkennbar gewesen. Dass er es aus reiner Vergesslichkeit unterlassen habe, den 

Ladekran vollständig einzufahren, könne nicht als grobes Verschulden betrachtet 

werden. Es sei dem Rekurrenten nicht bewusst gewesen, dass der Ladekran nicht 

genügend eingefahren gewesen sei und es dadurch zu einer Kollision hätte kommen 

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können. Keinesfalls könne davon ausgegangen werden, der Rekurrent habe 

rücksichtslos gehandelt. Sein Verhalten sei unter den gegebenen Umständen 

nachvollziehbar. Der an der Brücke und dem Geländer sowie der Strassenbeleuchtung 

entstandene Schaden von Fr. 10'000.– sei zudem nur gering. Auch der Staatsanwalt 

sei nicht von einer groben Verkehrsregelverletzung ausgegangen. Der Strafbefehl sei 

zwar für die Vorinstanz nicht bindend, er sei aber dennoch als Indiz für das leichte oder 

höchstens mittelschwere Verschulden des Rekurrenten zu werten.

6.- a) Im Strafbefehl wurde der Rekurrent wegen Führens eines nicht betriebssicheren 

Fahrzeuges gemäss Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG verurteilt. Art. 93 Ziff. 2 SVG geht als lex 

specialis Art. 90 SVG vor. Innerhalb von Art. 90 SVG hat Ziffer 2 als qualifizierte 

Bestimmung gegenüber Ziffer 1 Vorrang. Art. 90 Ziff. 2 SVG geht deshalb Art. 93 Ziff. 2 

SVG vor, wenn der Täter durch den Gebrauch eines nicht den Vorschriften 

entsprechenden Fahrzeugs in grobfahrlässiger Weise eine erhöhte abstrakte Gefahr für 

andere Verkehrsteilnehmer geschaffen hat. Andernfalls würde es sich trotz Vorliegens 

einer erhöhten abstrakten Gefährdung um eine Übertretung anstelle eines Vergehens 

handeln (Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Zürich/

St. Gallen 2011, Art. 93 N 11). Indem der Strafrichter den Rekurrenten nach Art. 93 Ziff. 

2 lit. a SVG und somit wegen einer Übertretung verurteilte, ging er nicht von einer 

groben Verkehrsregelverletzung aus.

b) An die rechtliche Würdigung durch den Strafrichter ist die Verwaltungsbehörde nicht 

gebunden, es sei denn, diese Würdigung hänge von Tatsachen ab, welche der 

Strafrichter besser kennt, insbesondere weil er den Täter persönlich einvernommen hat 

(vgl. BGE 120 Ib 312 E. 4b, 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 359). Da das Strafverfahren 

zum Vorfall vom 3. Oktober 2013 mit einem Strafbefehl abgeschlossen wurde, der 

Rekurrent keine gerichtliche Überprüfung verlangt und der Strafrichter den Rekurrenten 

nicht persönlich einvernommen hat, ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen 

Beurteilung frei.

7.- Eine schwere Widerhandlung in Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, 

dass der Lenker durch eine grobe Verkehrsregelverletzung eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.

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a) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete 

Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden 

Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung 

oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). 

Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der 

Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 

2011 E. 3.b, in: www.gerichte.sg.ch). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die 

seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige 

Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der 

Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen. Insbesondere hat er das Recht 

des Warnungsentzugs verselbständigt und im Hinblick auf die Erhöhung der 

Verkehrssicherheit verschärft (Urteil des Bundesgerichts 1C_267/2010 vom 

14. September 2010 E. 3.4).

Gemäss Polizeirapport vom 14. Januar 2014 klagte der Beifahrer des Rekurrenten nach 

dem Unfall über Schmerzen in der linken Schulter. Bei der ärztlichen Untersuchung 

wurde festgestellt, dass sein linkes Schultergelenk ausgekugelt war. Da die 

Strassenverkehrsgesetzgebung die körperliche Integrität und die Gesundheit anderer 

Personen schützt, genügt jede Gefährdung, welche eine Beeinträchtigung der 

Gesundheit nach sich ziehen kann. Eine Verletzung dieser Rechtsgüter muss deshalb 

nicht die Schwelle einer Körperverletzung im Sinn des Strafrechts erreichen (vgl. GVP 

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2006 Nr. 29). Durch die Verkehrsregelverletzung des Rekurrenten blieb es nicht bei 

einer abstrakten Gefährdung. Mit der Kollision konkretisierte sich die Gefahr, und es 

zeigte sich, dass das Verhalten des Rekurrenten jedenfalls geeignet war, andere 

Personen zu verletzen. Aus den äusserlich erkennbaren Folgen der Kollision ergibt sich 

zudem, dass sie hinsichtlich der Gefährdung keine Bagatelle darstellte. Es blieb nicht – 

wie der Rekurrent geltend macht – bei einem minimalen Sachschaden. Im Strafbefehl 

vom 11. Februar 2014 wird der Sachschaden mit Fr. 170'000.– beziffert. Der 

Lastwagen, der Ladekran, die Eisenbahnbrücke, das Geländer und die 

Strassenbeleuchtung wurden durch die Kollision beschädigt.

b) Subjektiv erfordert Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder sonst 

schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei 

fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn sich 

der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst 

ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung 

anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst 

fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn 

das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf 

Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses 

Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen 

(momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 

IV 133 E. 3.2, mit weiteren Hinweisen).

Der Rekurrent führte gegenüber der Polizei aus, dass er das Einfahren des Krans wohl 

vergessen haben müsse (act. 9/20). Der Beifahrer des Rekurrenten wurde als 

Auskunftsperson am 8. November 2013 polizeilich einvernommen. Dabei gab er an, 

dass er zusammen mit dem Rekurrenten den Lastwagen entladen habe. Der Rekurrent 

habe dabei den Lastwagenkran bedient. Nach dem Entladen habe dieser den Kran 

eingefahren, aber nicht vollständig, sondern sozusagen über die Ladefläche gelegt. Er 

habe ihn noch gefragt, ob er wisse, was er tue. Der Rekurrent habe geantwortet, dass 

dies so schon passen würde (act. 9/34). Er habe bemerkt, dass der Lastwagenkran 

nicht eingefahren war, und habe den Rekurrenten sogar darauf aufmerksam gemacht 

(act. 9/35).

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Der Rekurrent macht im Rekurs geltend, dass er schlicht vergessen habe, den 

Ladekran vollständig einzuziehen. Offensichtlich habe er den Hinweis seines 

Beifahrers, dass der Ladekran nicht ordnungsgemäss gesichert und eingezogen sei, 

nicht gehört oder diesen falsch verstanden. Er habe seinen Beifahrer denn auch kaum 

gekannt. Er fahre beinahe täglich mit dem Lastwagen und sei sich der Konsequenzen 

eines ungenügend eingezogenen Ladekrans durchaus bewusst. Keinesfalls wäre er 

losgefahren, wenn er realisiert hätte, dass der Ladekran nicht vollständig eingezogen 

war.

Verantwortlich für die in Art. 29 SVG vorgeschriebene Betriebssicherheit eines 

Fahrzeuges ist in erster Linie der Führer, der sich gemäss Art. 57 Abs. 1 VRV darüber 

Gewissheit zu verschaffen hat (Giger, OFK-SVG, SVG 29 N 8). Die maximale Höhe 

eines Fahrzeugs mit Ladung von vier Metern (Art. 66 VRV) ist in jedem Fall einzuhalten 

und zu überprüfen. Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass aufgrund von Umleitungen 

plötzlich eine andere als die beabsichtigte Strecke gefahren werden muss, wo vielleicht 

Unterführungen zu passieren sind. Indem der Rekurrent sich vor der Fahrt nicht 

vergewisserte, ob der Ladekran ordnungsgemäss eingefahren war, verletzte er seine 

Sorgfaltspflicht. Er hat dadurch eine elementare Sorgfaltsregel missachtet, was 

aufgrund der dadurch hervorgerufenen Gefahr an sich schon grobfahrlässig ist. Hinzu 

kommt, dass er von seinem Beifahrer auf den nicht ordnungsgemäss eingefahrenen 

Ladekran ausdrücklich aufmerksam gemacht worden war. Selbst wenn er den Hinweis 

seines Beifahrers tatsächlich nicht gehört oder verstanden haben sollte – wovon indes 

nicht auszugehen ist, weil ihm der Rekurrent auf entsprechendes Nachfragen hin erklärt 

habe, dass das so schon passe – reicht dies nicht aus, um sein Fehlverhalten bloss als 

leichte Fahrlässigkeit einzustufen. Eine Vielzahl von Fällen unbewusster Fahrlässigkeit 

bei Verkehrsregelverstössen beruht darauf, dass der Handelnde unaufmerksam ist oder 

eine Situation falsch einschätzt. Dass der fehlbare Verkehrsteilnehmer die erhöhte 

Gefahr oder die aufgrund der Umstände gebotene Verhaltensalternative nicht bedacht 

hat, ist typisch für die unbewusste Fahrlässigkeit und schliesst den Schuldvorwurf 

rücksichtslosen Verhaltens und damit grober Fahrlässigkeit nicht von vornherein aus. 

Vielmehr müssten weitere, in der Person der handelnden Person liegende besondere 

Umstände hinzukommen, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und in 

einem milderen Licht erscheinen liessen (vgl. BGE 123 IV 88 E. 4c). Solche Umstände 

sind hier nicht erkennbar und werden vom Rekurrenten auch nicht geltend gemacht. Er 

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führte selber aus, dass er für die Sicherheit des Fahrzeuges zuständig gewesen sei, 

sein Beifahrer sei lediglich Abladehelfer gewesen (act. 9/20). Wäre er seiner Pflicht, die 

Betriebssicherheit des Fahrzeuges vor der Fahrt zu kontrollieren, nachgekommen, wäre 

es nicht zu einer Kollision mit der Eisenbahnüberführung gekommen. Für die Annahme 

einer groben Fahrlässigkeit genügt es, dass der Rekurrent in einer momentanen 

Unachtsamkeit nicht bedachte, dass er mit seiner Unaufmerksamkeit andere 

Verkehrsteilnehmer erheblich gefährden könnte. Es liegt somit grobe Fahrlässigkeit vor.

c) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Rekurrent eine konkrete Gefährdung für 

andere Verkehrsteilnehmer geschaffen hat. Gleichzeitig ist ihm grobe Fahrlässigkeit 

anzulasten. Es handelt sich somit um eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c 

Abs. 1 lit. a SVG.

8.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Nach einer 

schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen 

(Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG).

Die Vorinstanz hat die Dauer der Massnahme auf drei Monate festgesetzt. Dies 

entspricht der Mindestentzugsdauer gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG. Da das Gesetz 

eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), 

können massnahmemindernde Umstände, wie insbesondere der ungetrübte 

automobilistische Leumund oder die berufliche Angewiesenheit des Betroffenen auf 

den Führerausweis eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer nicht rechtfertigen. 

Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der 

rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie 

Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur 

Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, in BBl 1999 S. 4462 ff.). 

Daraus folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen nicht 

unterschritten werden kann. Die dreimonatige Entzugsdauer ist deshalb zu bestätigen.

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9.- Der Rekurs ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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