# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfdff04e-51e6-5bfe-80a4-3646384eff95
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 23.01.2015 VB140017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VB140017_2015-01-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission    

 

 

Geschäfts-Nr.: VB140017-O/U 

 

Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef, Vizepräsident lic. iur. 

M. Burger, Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Oberrichter lic. iur. P. Helm 

und Oberrichter lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Leu 

 

 

Beschluss vom 23. Januar 2015 

 

in Sachen  

 
A._____, 

Beschwerdeführer  

 

gegen 

 
1. B._____, lic. iur.,  

2. C._____, lic. iur.,  
3. D._____, lic. iur.,  

4. E._____, Dr. iur.,  

Beschwerdegegner 

 

betreffend Aufsichtsbeschwerde 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 3. September 2014 reichte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

beim Obergericht des Kantons Zürich eine als Beschwerde gegen den Be-

zirksgerichtspräsidenten Dr. E._____, den Vizepräsidenten lic. iur. D._____, 

die Bezirksrichterin lic. iur. B._____ sowie den Bezirksrichter lic. iur. C._____ 

des Bezirksgerichts … (nachfolgend: Beschwerdegegner) bezeichnete Ein-

gabe ins Recht und stellte folgende Anträge (act. 1): 

"1. [Es sei] zu prüfen ob die Vergabe der unentgeltlichen Rechtspflege 
an die Gegenseite rechtmässig ist und ob die dafür verantwortlichen 
Richter gegen das Interesse des Schweizer Staates verstossen haben, 
wonach es die Pflicht von Richtern ist, dafür Sorge zu tragen, dass 
Staatsgelder nicht an unberechtigte Empfänger gehen. 
2. zu prüfen ob das Verfahren insgesamt zu grosse Mängel aufweist, 
die die Gefahr bergen, dass sowohl gesundheitliche als auch andere 
Schäden bei Beteiligten insbesondere Minderjährigen verursacht wur-
den oder werden.  

3. zu prüfen, ob das Bezirksgericht insgesamt (auch durch regelrechte 
Absprachen) einen Kurs verfolgt hat oder noch verfolgt, der eine Ver-
letzung der Schweizer Verfassung darstellt, indem der Grundsatz auf 
Gleichbehandlung verletzt wird. Nach Ansicht der Bundesrätin Somma-
ruga herrscht in der Schweiz in Bezug auf die Zuteilung der elterlichen 
Sorge keine Gleichberechtigung. 

4. zu prüfen, ob das Verhalten von Richter D._____ gegenüber mei-
nem Sohn rechtmässig und mit seinen Pflichten als Schweizer Richter 
vereinbar war." 
 

2. Gemäss § 83 Abs. 2 GOG stellt die Aufsichtsbehörde die Aufsichtsbe-

schwerde den Betroffenen zur schriftlichen Vernehmlassung zu, wenn sie 

sich nicht sofort als unbegründet erweist. Da dies - wie im Folgenden zu zei-

gen sein wird - der Fall ist, kann auf eine Vernehmlassung verzichtet wer-

den.  

3. Nach Eingang der vorinstanzlichen Akten am 26. November 2014 erweist 

sich das Verfahren nun als spruchreif.  

- 3 - 

II. 

1. Die Aufsichtsbeschwerde an die Verwaltungskommission richtet sich gegen 

verschiedene Verhaltensweisen der obgenannten Richter des Bezirksge-

richts … sowie gegen die Verfügungen betreffend die Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege an die Gegenpartei bzw. deren Bestätigung im 

Verfahren FE110221 (act. 1). Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 18 

lit. k der Verordnung über die Organisation des Obergerichts (LS 212.51) übt 

die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Auf-

sicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 

GOG die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Be-

hörden aus (vgl. auch Hauser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar, Zü-

rich/Basel/Genf 2012, § 80 N 1). Die Verwaltungskommission ist daher zur 

Behandlung der Beschwerde zuständig.  

2.1. Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist es, durch Gebrauch ihrer Aufsichts- und 

Disziplinargewalt auf entsprechende Anzeige hin ein ordnungs- und rechts-

widriges Verhalten einer Justizperson zu ahnden (sog. administrative Be-

schwerde) oder eine tatsächlich oder vermeintlich unrechtmässige oder un-

zweckmässige Anordnung aufzuheben bzw. abzuändern (sog. sachliche 

Beschwerde).  

 Mit der administrativen Aufsichtsbeschwerde wird die Aufsichtsbehörde ver-

anlasst, von ihrer Aufsichts- und Disziplinargewalt Gebrauch zu machen. Ih-

rem Wesen nach stellt die administrative Aufsichtsbeschwerde nichts ande-

res als eine Verzeigung dar, mit der auf ein ordnungs- und rechtswidriges 

Verhalten einer Justizperson hingewiesen wird. Dieses kann eine Saumse-

ligkeit (d.h. eine Unterlassung pflichtgemäss beförderlichen Handelns und 

somit ein schuldhafterweise zu geringer persönlicher Einsatz) oder ein un-

gehöriges (vorwiegend subjektiv betontes und somit zu weit gehendes per-

sönlich bestimmtes) Handeln sein. Eine Aufsichtsanzeige verpflichtet die 

Aufsichtsbehörde nicht zum Eingreifen bzw. zur Anhandnahme eines Ver-

fahrens, immerhin kann sich aber aus der Art der Vorwürfe die Pflicht der 

- 4 - 

Aufsichtsbehörde ergeben, weitere Abklärungen zu treffen. Solche sind na-

mentlich dann angezeigt, wenn offensichtlich objektiv begründete Hinweise 

auf eine Verfehlung und damit ein öffentliches Interesse an der Aufklärung 

des Fehlverhaltens bestehen, sich weitere Abklärungen somit geradezu auf-

drängen (vgl. Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., N 43 ff. und N 47 zu § 82 

GOG). 

2.2. Die sachliche Aufsichtsbeschwerde ist subsidiär zu allfälligen Rechtsmitteln. 

Massnahmen der Prozessleitung unterliegen grundsätzlich den prozessua-

len Rechtsmitteln und können nicht mit Aufsichtsbeschwerde angefochten 

werden, da es der Aufsichtsbehörde nicht zusteht, die Gesetzesmässigkeit 

der Rechtsprechung durchzusetzen. Dies gilt auch für die im Zusammen-

hang mit der Fällung eines Entscheides erhobene Rüge der offensichtlich 

fehlerhaften Amtsausübung. Ist gegen den fraglichen Entscheid ein Rechts-

mittel gegeben, so ist dessen Überprüfung durch die Aufsichtsbehörde dem-

nach grundsätzlich nicht möglich. Ist auf die sachliche Aufsichtsbeschwerde 

einzutreten, prüft die Aufsichtsbehörde nicht die materielle Richtigkeit des 

angefochtenen Entscheides, sondern einzig die Frage, ob sich die Auffas-

sung der Vorinstanz als offensichtlich haltlos oder mutwillig erweise bzw. ob 

sie qualifiziert falsch sei. Die Aufsichtsbehörde nimmt damit nicht eine 

rechtsmittelartige materielle Prüfung des Entscheides vor, sondern schreitet 

nur dann ein, wenn sich der angefochtene Entscheid geradezu als Amts-

pflichtverletzung erweist, vergleichbar mit einem sonstigen Verhalten eines 

Richters, welches die Aufsichtsbehörde im Falle einer administrativen Be-

schwerde diesem gegenüber zur Vornahme aufsichtsrechtlicher Massnah-

men veranlassen würde (vgl. zum Ganzen Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., 

§ 82 N 11, 23 und 30 f.).  

3.1. Der Beschwerdeführer erhebt seine Aufsichtsbeschwerde ausdrücklich ge-

gen verschiedene Verhaltensweisen der Beschwerdegegner 1 bis 4 als Jus-

tizpersonen im Rahmen der Verfahren FE110221 und BV140009 (act. 1) 

sowie gegen die Entscheide des Gerichts im Verfahren FE110221, der Ge-

genpartei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren bzw. zu belassen. 

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Die vorliegende Beschwerde ist daher sowohl administrativer als auch sach-

licher Natur.   

3.2. Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde (act. 1) zusammenge-

fasst damit, das Verfahren am Bezirksgericht … daure sehr lang, weise er-

hebliche Mängel auf und sei zweifelhaft. Das gesamte Verfahren verstosse 

gegen das schweizerische Recht sowie die Grundsätze der Gleichberechti-

gung und des Anspruchs auf ein faires Verfahren. Mit ihrem Verhalten hät-

ten die Richter der Familie Schaden zugefügt. Der Antrag auf unentgeltliche 

Rechtspflege der Gegenseite sei mit mangelnder Sorgfalt geprüft worden. 

Der Fortbestand der unentgeltlichen Rechtspflege sei auch nicht überprüft 

worden, als er, der Beschwerdeführer, stichhaltige Argumente gegen die 

Gewährung vorgebracht habe. Bezirksrichterin lic. iur. B._____ sei zu Un-

recht auf die Klage eingetreten und habe den Antrag auf unentgeltliche 

Rechtspflege der Gegenseite unsorgfältig geprüft. Ebenso wenig habe sie 

seine Einwände zur Unglaubwürdigkeit der Angaben der Gegenpartei sowie 

zu deren kriminellen Energie gewürdigt. Sie habe von Beginn weg den Kurs 

verfolgt, die elterliche Sorge der Kindsmutter zuzusprechen.  

3.3. Bezirksrichter lic. iur. C._____ als Nachfolger von Bezirksrichterin lic. iur. 

B._____ habe die Gegenpartei gleichermassen wie Letztere bevorzugt und 

sich parteiisch verhalten. Er sei verantwortlich dafür, dass über eine gestellte 

Gefährdungsmeldung nicht entschieden worden sei und die beantragte Be-

gutachtung seines Sohnes nicht stattgefunden habe.  

3.4. Vizepräsident lic. iur. D._____ habe es sodann unterlassen, die von ihm, 

dem Beschwerdeführer, gerügten Fehler und Versäumnisse zu verbessern. 

Mit seinem Verhalten gegenüber dem Sohn habe er eine Grenze überschrit-

ten, welche eine disziplinarische Untersuchung rechtfertige. So sei es sei-

tens des Gerichts unnötig gewesen, seinen Sohn zu kontaktieren und ihm 

für den Fall der Nichtbefolgung der Vorladung Konsequenzen anzudrohen.  

3.5. Bezirksgerichtspräsident Dr. E._____ habe gegen die Verfahrensmängel 

nicht opponiert. Er habe den Ausstand von Bezirksrichterin lic. iur. B._____ 

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ohne Mitteilung akzeptiert und einen Ausstandsgrund gegenüber Bezirks-

richter lic. iur. C._____ fälschlicherweise verneint. Ebenso wenig erachte er 

Vizepräsident lic. iur. D._____ als befangen. Er sei wohl auch für die fehlen-

de Begutachtung des Sohnes und die nicht behandelte Gefährdungsmel-

dung verantwortlich. Zudem habe er, der Beschwerdeführer, die Absage des 

letzten Gerichtstermins lediglich fernmündlich mitgeteilt erhalten.  

4.1. Die Aufsichtsbeschwerde ist innert einer Frist von zehn Tagen seit Kennt-

nisnahme der Amtspflichtverletzung schriftlich und begründet einzureichen 

(§ 83 Abs. 1 GOG). Der Poststempel der Eingabe des Beschwerdeführers 

datiert vom 5. September 2014 (act. 1). Den vorinstanzlichen Akten ist zu 

entnehmen, dass Bezirksrichterin lic. iur. B._____ das Scheidungsverfahren 

FE110221 ab Klageeingang bis zum 30. November 2012 leitete (act. 6/78). 

In der Folge wurde das Verfahren von Bezirksrichter lic. iur. C._____ weiter 

geführt, ab dem 14. März 2014 sodann durch den Vizepräsidenten lic. iur. 

D._____ (act. 6/115). Der Beschwerdeführer rügt verschiedene Verhaltens-

weisen der Bezirksrichter lic. iur. B._____ und lic. iur. C._____ im Rahmen 

ihrer Tätigkeit als verantwortliche Richter im besagten Scheidungsverfahren. 

Die dargelegten Pflichtverletzungen müssen damit im Zeitraum, als die bei-

den Bezirksrichter jeweils die Verfahrensleitung inne hatten, erfolgt sein.  

4.2. Die Rügen, Bezirksrichterin lic. iur. B._____ habe der Gegenpartei die un-

entgeltliche Rechtspflege in der Verfügung vom 10. November 2011 

(act. 6/10) zu Unrecht gewährt bzw. diese in der Verfügung vom 

29. November 2012 (act. 6/75) zu Unrecht nicht entzogen, erfolgten nicht in-

nert der obgenannten zehntägigen Frist. Erstere Verfügung wurde dem Be-

schwerdeführer am 21. November 2011 (act. 6/11/2) zugestellt, weshalb er 

in diesem Zeitpunkt von deren Inhalt Kenntnis erhielt. Hinsichtlich Letzterer 

befindet sich in den Akten zwar keine Empfangsbescheinigung des Be-

schwerdeführers. Dieser bzw. sein damaliger Vertreter nahmen aber zum 

Umstand der ihrer Meinung nach der Gegenpartei zu Unrecht gewährten 

unentgeltlichen Rechtspflege in den Plädoyernotizen für die Hauptverhand-

lung vom 28. Februar 2013 (act. 6/82 S. 5) Stellung, nachdem sie sich hier-

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zu - vor dem Erlass der Verfügung vom 29. November 2012 - bereits in der 

Klageantwort vom 12. September 2012 (act. 6/52 S. 8) sowie in einer Einga-

be vom 20. November 2012 (act. 8/71) geäussert hatten. Ebenso monierte 

der Beschwerdeführer diesen Umstand in einem ans Bezirksgericht … ge-

stellten Ausstandsbegehren vom 10. April 2014 (act. 5/1 S. 2). Im Zeitpunkt 

der Einreichung der vorliegenden Aufsichtsbeschwerde am 5. September 

2014 (Datum des Poststempels) hatte der Beschwerdeführer damit von der 

geltend gemachten angeblichen Amtspflichtverletzung schon lange Kennt-

nis, weshalb seine Eingabe nicht innert der gesetzlich vorgesehenen Frist 

von zehn Tagen seit Kenntnisnahme der Amtspflichtverletzung (§ 83 Abs. 1 

GOG) und damit verspätet erfolgte. Insoweit ist auf das Begehren des Be-

schwerdeführers nicht einzutreten. Lediglich ergänzend bleibt anzumerken, 

dass die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege an die Gegenpartei 

bereits in einem früheren aufsichtsrechtlichen Beschwerdeverfahren vor 

Obergericht Prozessthema war (Verfahren VB130003). Dieses wurde mit 

Beschluss vom 18. April 2013 rechtskräftig erledigt.  

4.3. Ebenso wenig erfolgten die Rügen, Bezirksrichterin lic. iur. B._____ habe 

von Anfang an das Ziel verfolgt, die elterliche Sorge der Kindsmutter zuzu-

sprechen, und habe die Missbrauchsproblematik sowie die kriminelle Ener-

gie der Gegenpartei ausser Acht gelassen (act. 1 S. 2), innert der gesetzli-

chen Frist von § 83 Abs. 1 GOG. Diese Beanstandungen brachte der Be-

schwerdeführer bereits in einer ans Bezirksgericht … gerichteten Eingabe 

vom 20. November 2012 vor und beantragte aufgrund dieser Vorbringen den 

Ausstand von Bezirksrichterin lic. iur. B._____ (act. 8/71). Da sich Bezirks-

richterin lic. iur. B._____ nach der Übertragung der Verfahrensleitung am 

30. November 2012 an Bezirksrichter lic. iur. C._____ (act. 6/78) am Verfah-

ren nicht mehr beteiligte, erweisen sich die Vorbringen in der Eingabe vom 

5. September 2014 mangels Einhaltung der Frist von zehn Tagen im Sinne 

von § 83 Abs. 1 GOG als verspätet. Überdies finden die Anschuldigungen in 

den beigezogenen Akten (act. 6) des Scheidungsverfahrens ohnehin keine 

Bestätigung.  

- 8 - 

5. Aus den Akten geht sodann hervor, dass der Beschwerdeführer am 5. März 

2013 einen Befangenheitsantrag gegen Bezirksrichter lic. iur. C._____ stellte 

(act. 6/96), welchem das Obergericht des Kantons Zürich im Rechtsmittel-

verfahren mit Urteil vom 23. Juli 2013 entsprach (act. 6/110 S. 7). In der Fol-

ge führte lic. iur. C._____ das Scheidungsverfahren nicht mehr weiter. Die 

Verhaltensweisen, welche zu den massgeblichen Vorwürfen führten, muss-

ten demnach vor diesem Zeitpunkt erfolgt sein. In seiner Eingabe ans Be-

zirksgericht … vom 10. April 2014 (act. 5/1) monierte der Beschwerdeführer, 

Bezirksrichter lic. iur. C._____ habe seine an die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde gerichtete Gefährdungsmeldung vom 20. Februar 2013 

(act. 6/83/1) nicht behandeln wollen (act. 5/1 S. 2). Der Beschwerdeführer 

war sich damit bereits zu diesem Zeitpunkt dieses Umstands bewusst, wel-

cher seiner Meinung nach ein aufsichtsrechtliches Eingreifen rechtfertigte, 

weshalb er die diesbezügliche Rüge in seiner Eingabe vom 5. September 

2014 (act. 1) nicht innert der gesetzlichen Frist von zehn Tagen erhob. Man-

gels Einhaltung der gesetzlichen Beschwerdefrist ist auf die Beschwerde in-

soweit nicht einzutreten. Seine Rüge, Bezirksrichter lic. iur. C._____ habe 

eine Begutachtung seines Sohnes abgelehnt (act. 1 S. 3), ist sodann akten-

widrig. Vielmehr geht aus den Akten hervor, dass eine solche angeordnet 

werden sollte. Mit Verfügung vom 16. Mai 2013 (act. 6/104) wurde den Par-

teien des Scheidungsverfahrens ein Gutachtervorschlag unterbreitet. Dage-

gen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Juni 2013 Einwendun-

gen und beantragte die Aussetzung der Gutachterbestellung bis zum Ent-

scheid über das hängige Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichter lic. iur. 

C._____ (act. 6/106). Eine ablehnende Haltung von Bezirksrichter lic. iur. 

C._____ gegenüber dem Vorschlag einer Begutachtung des Sohnes der 

Parteien ergibt sich aus den Akten demnach nicht. Insoweit ist die Be-

schwerde unbegründet. Gleiches gilt mit Blick auf das weitere Vorbringen 

des Beschwerdeführers, Bezirksrichter lic. iur. C._____ habe die Gegenseite 

bevorzugt (act. 1 S. 3). Zutreffend ist diesbezüglich zwar, dass das Oberge-

richt des Kantons Zürich - wie dargelegt - am 23. Juli 2013 einem Befangen-

heitsantrag des Beschwerdeführers im Rechtsmittelverfahren entsprach 

- 9 - 

(act. 6/110 S. 7); dies mit der Begründung, dass Bezirksrichter lic. iur. 

C._____ durch das während einer Verhandlung geführte Gespräch mit der 

Gegenpartei in Abwesenheit des Beschwerdeführers den Anschein von Be-

fangenheit erweckt habe (vgl. act. 6/114 S. 4). Ein solches Verhalten führt 

aber für sich allein nicht zu einem aufsichtsrechtlich relevanten Fehlverhal-

ten. Aus der Eingabe des Beschwerdeführers ergibt sich nicht, weshalb sich 

gegenüber Bezirksrichter lic. iur. C._____ über den Entzug der Verfahrens-

leitung hinausgehende aufsichtsrechtliche Massnahmen aufdrängten. Sol-

che Gründe sind denn auch nicht ersichtlich. Im Übrigen wäre auch diese 

Rüge verspätet erhoben worden, da die Verfahrensleitung bereits im März 

2014 auf den Vizepräsidenten lic. iur. D._____ überging und der Beschwer-

deführer damit spätestens zu diesem Zeitpunkt von seinen Beanstandungen 

gegenüber lic. iur. C._____ Kenntnis erlangte. 

6.1. Ebenfalls als verspätet erweisen sich die gegenüber dem Vizepräsidenten 

lic. iur. D._____ vorgebrachten Beanstandungen, er habe am 17. April 2014 

auf seinen Sohn massiven Druck ausgeübt, indem er ihn in der Schule an-

gerufen und ihn dazu gedrängt habe, am angesetzten Gerichtstermin zu er-

scheinen, und ihm schliesslich mit Konsequenzen gedroht habe (act. 1 S. 3 

f., act. 2/5, vgl. auch act. 6/124). Über diesen Vorfall wurde der Beschwerde-

führer gemäss eigener Darstellung noch am selben Tag informiert (act. 2/5 

S. 1). Bereits am 27. April 2014 stellte er deswegen bei der Staatsanwalt-

schaft Limmattal/Albis Strafanzeige gegen den Vizepräsidenten lic. iur. 

D._____ (act. 2/5). Am 2. Juli 2014 rügte er sodann das geltend gemachte 

Verhalten des Vizepräsidenten lic. iur. D._____ bei den Zivilkammern des 

Obergerichts des Kantons Zürich (act. 2/4 S. 2 unten). Wenn der Beschwer-

deführer diesbezüglich nun mit Eingabe vom 3. September 2014 eine Auf-

sichtsbeschwerde erhebt, so muss diese mit Blick auf die Beschwerdefrist 

von zehn Tagen (§ 83 Abs. 1 GOG) ebenfalls als verspätet gelten.  

6.2. Sowohl das Bezirksgericht … als auch die I. Zivilkammer äusserten sich so-

dann im Rahmen eines Ausstandsverfahrens gegen den Vizepräsidenten lic. 

iur. D._____ in ihren Urteilen vom 25. Juni 2014 (BV140009-F) bzw. 23. Juli 

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2014 (PC140026-O) zu den Vorwürfen des Beschwerdeführers, Vizepräsi-

dent lic. iur. D._____ führe das Verfahren im Sinne seiner Vorgänger fort, 

habe der Familie Schaden zugefügt und verstosse gegen die Ansprüche auf 

Gleichberechtigung und auf ein faires Verfahren (act. 5/9 E. 2.3 ff., insb. 

E. 2.7 f., act. 8/1 E. 4.3). Diese Vorwürfe erhebt der Beschwerdeführer auch 

in der Beschwerde an die hiesige Instanz (act. 1 S. 3 f.). Da ihm diese an-

geblichen Missstände somit bereits im Zeitpunkt der Verfahren am Bezirks-

gericht … und der Rechtsmittelinstanz bekannt waren (vgl. auch act. 2/3 

S. 1), hat er die Frist gemäss § 83 Abs. 1 GOG zur Erhebung einer Auf-

sichtsbeschwerde diesbezüglich ebenfalls nicht eingehalten.   

6.3. Im Übrigen bleibt darauf hinzuweisen, dass das Bezirksgericht … das Aus-

standsgesuch des Beschwerdeführers gegen den Vizepräsidenten lic. iur. 

D._____ mit Urteil vom 25. Juni 2014 abwies, was durch die I. Zivilkammer 

des Obergerichts des Kantons Zürich am 23. Juli 2014 (act. 8/1) sowie das 

Bundesgericht am 4. November 2014 (act. 5) bestätigt wurde. Das Oberge-

richt erachtete den Vorwurf des Beschwerdeführers, Vizepräsident lic. iur. 

D._____ habe einer Rechtsauffassung zugearbeitet, welche das Menschen-

recht auf Gleichberechtigung systematisch verwehre, ebenso unbegründet 

und haltlos wie das Vorbringen, er habe dem Sohn des Beschwerdeführers 

und der übrigen Familie Schaden zugefügt (act. 8/1 E. 4.3). Aufsichtsrecht-

lich relevante Pflichtverletzungen des Vizepräsidenten lic. iur. D._____ sind 

demnach ohnehin nicht ersichtlich.  

7. Es bleiben damit die gegenüber dem Bezirksgerichtspräsidenten Dr. 

E._____ erhobenen Vorwürfe zu prüfen. Die Rüge der fehlerhaften Behand-

lung der Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen die Bezirksrich-

ter lic. iur. C._____ und lic. iur. D._____ in separaten Verfahren kann im vor-

liegenden Verfahren infolge der Subsidiarität der Aufsichtsbeschwerde nicht 

gehört werden. Vielmehr wäre dem Beschwerdeführer diesbezüglich der or-

dentliche Rechtsmittelweg offen gestanden. Diesen hat er denn auch be-

schritten (vgl. act. 5 und act. 6/110 E. II.2.2). Soweit der Beschwerdeführer 

sodann ausführt, Bezirksgerichtspräsident Dr. E._____ habe mit Blick auf 

- 11 - 

die Verfahrensübertragung von Bezirksrichterin lic. iur. B._____ auf Bezirks-

richter lic. iur. C._____ nicht eingegriffen und trage die Verantwortung für die 

fehlende Begutachtung seines Sohnes und die nicht behandelte Gefähr-

dungsmeldung, so verkennt er, dass es nicht die Aufgabe eines Gerichts-

präsidenten ist, in hängige Verfahren und die Verfahrensleitung einzugrei-

fen. Allfällige Fehler in der Prozessführung von Bezirksrichterinnen und -

Richtern sind auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg bzw. subsidiär bei der 

Aufsichtsbehörde unter Einhaltung der massgeblichen gesetzlichen Bestim-

mungen zu beanstanden. Demzufolge kann Bezirksgerichtspräsident Dr. 

E._____ insoweit kein Fehlverhalten vorgeworfen werden. Schliesslich ver-

mag auch der Umstand, dass Bezirksgerichtspräsident Dr. E._____ eine 

Vorladung fernmündlich abgenommen haben soll, kein aufsichtsrechtliches 

Eingreifen zu rechtfertigen, zumal die Art und Weise der Abnahme einer 

Vorladung im Ermessen des Gerichts liegt (BSK ZPO-Bühler, Art. 135 N 28). 

8. Abschliessend ist damit festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerde-

führers keinen Anlass geben, gegen Bezirksrichterin lic. iur. B._____, Be-

zirksrichter lic. iur. C._____, Vizepräsident lic. iur. D._____ und Präsident Dr. 

E._____ aufsichtsrechtliche Massnahmen zu ergreifen, weshalb die Auf-

sichtsbeschwerde abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt einzutreten ist. 

III. 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 ZPO, § 20 GebV OG). Ent-

schädigungen sind keine zu entrichten. 

2. Hinzuweisen ist sodann auf das Rechtsmittel des Rekurses an die Rekurs-

kommission. 

 

- 12 - 

Es wird beschlossen: 

1. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 800.- festgesetzt. 

3. Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

4. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an: 

- den Beschwerdeführer, 
- die Beschwerdegegner 1 bis 4, 
- das Bezirksgericht …, zweifach, zuhanden der Verfahren FE110221 und 

BV140009. 
 

6. Rechtsmittel: 

Ein Rekurs gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-

lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids bei der Rekurs-

kommission des Obergerichts, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht wer-

den. In der Rekursschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. All-

fällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Zürich, 23. Januar 2015 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Verwaltungskommission 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

lic. iur. A. Leu 
 
versandt am:   

	Beschluss vom 23. Januar 2015
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 ZPO, § 20 GebV OG). Entschädigungen sind keine zu entrichten.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.- festgesetzt.
	3. Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
	6. Rechtsmittel:
	Ein Rekurs gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids bei der Rekurskommission des Obergerichts, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Rekursschrift sind die Anträge...
	Zürich, 23. Januar 2015