# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d5a6a93-23bd-55cb-abe2-b9cf5da8a938
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.02.2022 S 2022 1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2022-1_2022-02-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 22 1

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

URTEIL

vom 1. Februar 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A.________,

Beschwerdeführerin

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

AHV-Ausgleichskasse, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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I. Sachverhalt:

1. Am 4. Januar 2022 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden die Beschwerde von A.________ (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) vom 3. Januar 2022 (Datum Poststempel), womit sie 

den Einspracheentscheid der AHV-Ausgleichskasse vom 10. Dezember 

2021 betreffend Ergänzungsleistungen anfechten wollte. Das 

Verwaltungsgericht eröffnete das vorliegende Verfahren S 22 1.

2. Mit Instruktionshandlung vom 4. Januar 2022 teilte die zuständige 

Instruktionsrichterin der Beschwerdeführerin mit, dass die Beschwerde den 

gesetzlichen Anforderungen an die Form im Sinne von Art. 61 lit. b ATSG 

nicht genüge. Sie gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, innert der 

laufenden Beschwerdefrist – unter Berücksichtigung der Gerichtsferien 

vom 18. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022 – ihre Beschwerde zu 

verbessern, d.h. mit einem Rechtsbegehren und einer kurzen Begründung 

zu ergänzen. Dies erging unter Androhung des Nichteintretens auf die 

Beschwerde bei ungenutztem Fristablauf.

3. Die nicht erstreckbare Frist verstrich in der Folge ungenutzt und die 

Beschwerdeführerin liess sich bis dato (1. Februar 2022) nicht vernehmen, 

obschon ihr das Schreiben der Instruktionsrichterin am 6. Januar 2022 

zugestellt worden war.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 9 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) 

leiten die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder 

Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren 

bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen. 

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2. Gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (Art. 1 Abs. 1 ELG; SR 831.30) und des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (Art. 61 lit. b ATSG; SR 830.1) in Verbindung 

mit Art. 38 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100) hat 

eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, eine gedrängte Darstellung des 

Sachverhalts und eine kurze Begründung zu enthalten. Sie ist zu 

unterzeichnen und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel 

und des angefochtenen Entscheids einzureichen; weitere Beweismittel 

sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen 

Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur Verbesserung 

angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf die Eingabe sonst 

nicht eingetreten werde. 

3. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass die Beschwerdeführerin auf das 

Schreiben der Instruktionsrichterin vom 4. Januar 2022 nicht reagierte und 

somit die angesetzte Frist zur Verbesserung ihrer Eingabe ungenutzt 

verstreichen liess. Dies hat androhungsgemäss einen 

Nichteintretensentscheid zur Folge.

4. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 

Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen 

Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht 

bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich 

mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das ELG 

keine Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht 

vorliegen, sind der Beschwerdeführerin keine Kosten aufzuerlegen. Die 

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AHV-Ausgleichskasse hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]