# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5cd51ff1-72a1-5d10-a8d8-9a9e3eb6fc41
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.06.2015 D-2990/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2990-2015_2015-06-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-2990/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  J u n i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;   

Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

alias B._______, geboren (…), 

alias C._______, geboren (…), 

Afghanistan, 

vertreten durch lic. iur. Okan Manav, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 

(Dublin-Verfahren); 

Verfügung des SEM vom 27. April 2015 / N _______. 

 

 

 

D-2990/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger – eige-

nen Angaben zufolge nie in Afghanistan gelebt haben will, 

dass er erklärte, er habe im D._______ gelebt und habe dieses Land an 

einem ihm unbekannten Datum in Richtung E._______ verlassen, 

dass der Beschwerdeführer am 16. Februar 2015 via F._______, 

G._______, H._______, Ungarn und I._______ illegal in die Schweiz ein-

reiste, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

J._______ um Asyl nachsuchte, 

dass am 2. März 2015 die Befragung zur Person stattfand (vgl. A10), 

dass das SEM dem Beschwerdeführer am 2. März 2015 im Anschluss an 

die Befragung zur Person das rechtliche Gehör zum möglichen Nichtein-

tretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31), zur Zu-

ständigkeit Ungarns für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsver-

fahrens beziehungsweise zu einer allfälligen Überstellung dorthin gewährte 

und ihm Gelegenheit gab, sich dazu zu äussern (vgl. A13), 

dass er diesbezüglich erklärte, er könne dazu nichts sagen; es sei keine 

gute Tat, wenn man ihn dorthin schicke, 

dass am 20. Februar 2015 eine Handknochenanalyse zur Altersbestim-

mung durchgeführt wurde, wozu das SEM dem Beschwerdeführer am 

2. März 2015 das rechtliche Gehör gewährte, 

dass das SEM am 5. März 2015 die ungarischen Behörden um Information 

gemäss Art. 34 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Par-

laments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und 

Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines 

von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitglied-

staat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfol-

gend Dublin-III-VO), ersuchte, 

dass am 7. April 2015 beim SEM diverse Beweismittel eingingen, 

dass die ungarischen Behörden dem SEM mit Schreiben vom 8. April 2015 

mitteilten, der Beschwerdeführer habe am 30. Januar 2015 in Ungarn ein 

Asylgesuch eingereicht, 

D-2990/2015 

Seite 3 

dass das SEM gestützt darauf am 9. April 2015 die ungarischen Behörden 

um Übernahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 18 Abs. 1 Bst. b 

Dublin-III-VO ersuchte, 

dass die ungarischen Behörden dem Ersuchen am 20. April 2015 zustimm-

ten, 

dass das SEM mit Verfügung vom 27. April 2015 – eröffnet am 4. Mai 2015 

– in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers vom 16. Februar 2015 nicht eintrat, die Wegweisung 

aus der Schweiz nach Ungarn verfügte, den Beschwerdeführer – unter An-

drohung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall – aufforderte, die 

Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kan-

ton K._______ mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, dem Be-

schwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis 

aushändigte und feststellte, eine allfällige Beschwerde gegen die Verfü-

gung habe keine aufschiebende Wirkung, 

dass das SEM zur Begründung seines Nichteintretensentscheides im We-

sentlichen ausführte, die ungarischen Behörden hätten auf seine Anfrage 

hin mitgeteilt, der Beschwerdeführer habe am 30. Januar 2015 in Ungarn 

um Asyl nachgesucht, 

dass die ungarischen Behörden das Ersuchen des SEM um Übernahme 

des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO gut-

geheissen hätten, womit gemäss dem Abkommen vom 26. Oktober 2004 

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen 

Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zu-

ständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der 

Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, 

SR 0.142.392.689]) die Zuständigkeit für die Durchführung seines Asyl- 

und Wegweisungsverfahrens bei Ungarn liege, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Einreichung seines Asylgesuchs 

angegeben habe, er sei am (…) geboren und daher noch minderjährig, 

dass das SEM aufgrund erheblicher Zweifel am geltend gemachten min-

derjährigen Alter eine Handknochenanalyse zur Altersbestimmung veran-

lasst habe, welche beim Beschwerdeführer ein Knochenalter von 19 Jah-

ren oder mehr ergeben habe, 

D-2990/2015 

Seite 4 

dass er sein geltend gemachtes Alter mit keinerlei Identitätspapieren bele-

gen könne, 

dass hierzu anzumerken sei, dass die eingereichten Unterlagen nicht ge-

eignet seien, die Richtigkeit persönlicher Daten rechtsgenüglich zu bewei-

sen, 

dass die geltend gemachte Minderjährigkeit aufgrund der grossen Abwei-

chung von 56 Monaten zwischen der Altersangabe des Beschwerdeführers 

und dem ermittelten Skelettalter angezweifelt werden müsse, weshalb er 

für das weitere Verfahren als volljährig behandelt werde, 

dass seine Ausführungen anlässlich des rechtlichen Gehörs die Zuständig-

keit Ungarns zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 

nicht zu widerlegen vermöchten, 

dass in Würdigung der Aktenlage keine Gründe vorliegen würden, welche 

einen Selbsteintritt der Schweiz rechtfertigten, 

dass die Überstellung des Beschwerdeführers nach Ungarn – vorbehältlich 

einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung der Überstellungsfrist 

(Art. 29 Dublin-III-VO) – bis spätestens am 24. Oktober 2015 zu erfolgen 

habe, 

dass auf sein Asylgesuch demnach nicht eingetreten werde, 

dass das Staatssekretariat den Vollzug der Wegweisung als zulässig, zu-

mutbar und möglich erachtete, 

dass es diesbezüglich anführte, aufgrund dessen, dass der Beschwerde-

führer in einen Drittstaat reisen könne, in dem er Schutz vor Rückschie-

bung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG finde, sei das Non-Refoulement-

Gebot bezüglich des Heimat- oder Herkunftsstaates nicht zu prüfen, 

dass ferner keine Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle 

seiner Rückkehr nach Ungarn bestünden, 

dass somit der Vollzug seiner Wegweisung nach Ungarn zulässig sei, 

dass weder die in Ungarn herrschende Situation noch andere Gründe ge-

gen die Zumutbarkeit der Wegweisung des Beschwerdeführers dorthin 

sprechen würden, 

D-2990/2015 

Seite 5 

dass der Vollzug seiner Wegweisung nach Ungarn somit auch zumutbar 

sei, 

dass der Wegweisungsvollzug ausserdem technisch möglich und praktisch 

durchführbar sei, 

dass der Beschwerdeführer mit Telefaxeingabe vom 11. Mai 2015 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben 

und dabei beantragen liess, es sei die angefochtene Verfügung des SEM 

aufzuheben, 

dass die Sache für eine Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen sei, 

dass eventualiter das SEM anzuweisen sei, sich für das vorliegende Asyl-

gesuch für zuständig zu erklären, 

dass im Sinne vorsorglicher Massnahmen die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen sei und die Vollzugsbehörden anzuweisen seien, von einer Über-

stellung nach Ungarn abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über 

die vorliegende Beschwerde entschieden habe, 

dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die un-

entgeltliche Prozessführung zu gewähren sei, 

dass auf die Beschwerdebegründung – soweit entscheidrelevant – in den 

Erwägungen eingegangen wird, 

dass der zuständige Instruktionsrichter mit Verfügung vom 12. Mai 2015 

gestützt auf Art. 56 VwVG den Vollzug der Überstellung per sofort einst-

weilen aussetzte, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 13. Mai 2015 beim Bundesverwal-

tungsgericht eintrafen, 

dass das Original der Beschwerde am 15. Mai 2015 beim Gericht einging, 

 

 

 

D-2990/2015 

Seite 6 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 

Abs. 1 VwVG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG 

und Art. 6 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vor-instanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 

m.w.H.), 

D-2990/2015 

Seite 7 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass diesbezüglich die Dublin-III-VO zur Anwendung kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III 

(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird, wobei die 

einzelnen Bestimmungskriterien in der Reihenfolge ihrer Auflistung im Ka-

pitel III Anwendung finden (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständig-

keit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zu-

ständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in den 

eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche 

Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahme-

bedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische 

Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 

entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grund-

rechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, nachfol-

gend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Regeln der 

Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt werden 

kann, 

dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, 

einen Antragsteller, der während der Prüfung seines Antrags in einem an-

deren Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat oder der sich im Hoheitsgebiet 

eines anderen Mitgliedstaats ohne Aufenthaltstitel aufhält, nach Massgabe 

der Artikel 23, 24, 25 und 29 wieder aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. b 

Dublin-III-VO), 

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO be-

schliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder 

Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch 

wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die 

Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbstein-

trittsrecht), 

dass der Beschwerdeführer gemäss Mitteilung der ungarischen Behörden 

am 30. Januar 2015 in Ungarn ein Asylgesuch eingereicht hat, 

D-2990/2015 

Seite 8 

dass die ungarischen Behörden am 20. April 2015 dem Übernahmeersu-

chend das SEM vom 9. April 2015 gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-

III-VO zustimmten, 

dass das SEM bei dieser Sachlage zu Recht von der Zuständigkeit Un-

garns für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens aus-

ging, 

dass in der Rechtsmitteleingabe im Wesentlichen geltend gemacht wird, 

im Sinne der Dublin-III-VO wäre grundsätzlich – entgegen der Behauptung 

des SEM – F._______ für das Asylgesuch des Beschwerdeführers zustän-

dig (Eurodac 1, A3/1), ginge man von seiner Volljährigkeit aus, indessen 

müsste sich die Schweiz seinem Asylgesuch annehmen, erachtete man ihn 

richtigerweise als minderjährig, 

dass die Handknochenanalyse unter bestimmten Voraussetzungen – näm-

lich dann, wenn der Unterschied zwischen dem angegebenen Alter und 

dem festgestellten Knochenalter mehr als drei Jahre beträgt – trotz des 

beschränkten Aussagewertes als Beweismittel gilt, wobei an solche "Gut-

achten" zur Altersbestimmung gewisse formale und inhaltliche Anforderun-

gen zu stellen sind (vgl. zum Ganzen statt vieler: Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts E-5860/2013 vom 6. Januar 2014 E. 5.2 mit weiteren Hin-

weisen),  

dass die vorliegend durchgeführte Analyse den inhaltlichen Anforderungen 

an Knochenaltersanalysen insgesamt zu genügen vermag, weshalb der 

Beschwerdeführer aus seinem Vorbringen, es könne nicht ausgeschlossen 

werden, dass die Analyse ein falsches Resultat geliefert habe, nichts zu 

seinen Gunsten abzuleiten vermag, 

dass der Unterschied zwischen dem von ihm angegebenen Alter von (im 

Zeitpunkt der Analyse) 14 Jahren und rund 4 Monaten und dem festgestell-

ten Knochenalter von 19 Jahren vier Jahre und acht Monate beträgt, 

dass somit in Übereinstimmung mit dem SEM von der Volljährigkeit des 

Beschwerdeführers auszugehen ist, 

dass auch im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Umstände (vgl. 

EMARK 2004 Nr. 30 E. 5.3.4 S. 210) kaum gewichtige Hinweise auf eine 

Minderjährigkeit bestehen, 

D-2990/2015 

Seite 9 

dass gemäss BVGE 2007/7 Identitätspapiere nur Reisepapiere (-pässe) 

und Identitätskarten sein können, nicht aber zu anderen Zwecken ausge-

stellte Dokumente (vgl. a.a.O., E. 4-6), 

dass demnach vorliegend die beim SEM eingereichten Schulunterlagen – 

entgegen anderslautender Einschätzung – nicht geeignet sind, die Identität 

(einschliesslich das Geburtsdatum) des Beschwerdeführers zu belegen, 

dass es sich im Übrigen bei den am 7. April 2015 eingegangenen Unterla-

gen gemäss dem Aktenverzeichnis des vorinstanzlichen Dossiers um dem 

Beschwerdeführer bekannte Akten handelt, weshalb nicht ersichtlich ist, 

weshalb das SEM ihm diesbezüglich Gelegenheit zur Stellungnahme hätte 

einräumen sollen, 

dass aufgrund der pflichtwidrigen Nichtabgabe von rechtsgenüglichen 

Identitätspapieren überwiegende Zweifel an seiner geltend gemachten 

Minderjährigkeit bestehen, weshalb ihn das SEM – da er die Folgen der 

Beweislosigkeit für die behauptete Minderjährigkeit zu tragen hat (vgl. E-

MARK 2004 Nr. 30 E. 5.1 S. 208 f.) – zu Recht als volljährige Person be-

trachtete, 

dass sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner Volljährigkeit weder auf 

die spezifischen Schutzbestimmungen der Dublin-III-VO noch die schwei-

zerische Gesetzgebung für unbegleitete Minderjährige berufen kann, 

dass weder seine bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs geäusserten 

Einwände noch die auf Beschwerdeebene geltend gemachten Vorbringen 

an der Zuständigkeit Ungarns für die Durchführung des Asyl- und Wegwei-

sungsverfahrens etwas ändern können und auch keinen Anlass zur Aus-

übung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-

III-VO, Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 

1, SR 142.311]) begründen, 

dass die ungarischen Behörden dem Übernahmeersuchen des SEM am 

20. April 2015 gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO ausdrücklich 

zugestimmt haben (vgl. A26), 

dass es somit keinen Anlass gibt, die Zuständigkeit Ungarns für die Durch-

führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens des Beschwerdeführers zu 

bezweifeln, 

D-2990/2015 

Seite 10 

dass vor diesem Hintergrund nicht entscheidwesentlich ist, dass der Be-

schwerdeführer vor Ungarn in F._______ und danach auch noch in 

I._______ war, bevor er in der Schweiz um Asyl nachsuchte, weshalb das 

SEM nicht gehalten war, in seiner Verfügung entsprechende Ausführungen 

zu machen, 

dass das SEM im Übrigen in der angefochtenen Verfügung nicht angenom-

men hat, der Beschwerdeführer sei in Ungarn illegal in den Dublin-Raum 

eingereist, 

dass demnach nicht erkennbar ist, inwiefern der rechtserhebliche Sachver-

halt falsch und unvollständig sein sollte, weshalb es keinen Anlass gibt, die 

Sache zwecks Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, und in-

folgedessen der entsprechende Antrag abgewiesen wird, 

dass ausserdem festzustellen ist, dass das SEM sich für die Zuständigkeit 

Ungarns nicht – wie in der Beschwerde fälschlicherweise angenommen – 

auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO stützte, sondern auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b 

Dublin-III-VO, 

dass es keine wesentlichen Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfah-

ren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Ungarn würden sys-

temische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschli-

chen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der EU–Grund-

rechtecharta mit sich bringen, 

dass Ungarn Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 

0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 

0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtun-

gen nachkommt, 

dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil E-2093/2012 vom 

9. Oktober 2013 – noch unter Geltung der Bestimmungen der Dublin-II-VO 

– die Widerlegbarkeit der grundsätzlichen Vermutung, dass die Dublin-Mit-

gliedstaaten ihren völkerrechtlichen Pflichten sowie ihren Pflichten aus der 

Aufnahme- und Verfahrensrichtlinie nachkommen würden (vgl. 

E-2093/2012 E. 4.2), bekräftigte (vgl. BVGE 2012/27, 2011/35 und 

2010/45), 

D-2990/2015 

Seite 11 

dass es aber mit Blick auf die herrschende Situation von Asylsuchenden in 

Ungarn das Vorhandensein systematischer Mängel verneinte, jedoch ana-

log der Rechtsprechung zu Malta im Dublin-Kontext (BVGE 2012/27 E. 7.4) 

zum Schluss kam, dass sich die Vermutung, Ungarn beachte die den be-

troffenen Personen im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem zustehen-

den Grundrechte in angemessener Weise, nicht ohne Weiteres mehr auf-

rechterhalten lasse (vgl. E-2093/2012 E. 9.1 und 9.2), 

dass die im Rahmen eines Dublin-Verfahrens nach Ungarn überstellten 

Personen zwar nicht generell verhaftet würden, und auch nicht davon aus-

gegangen werden müsse, sie hätten im Allgemeinen keinen Zugang zu ei-

nem ordnungsgemässen Asylverfahren, jedoch von Amtes wegen im Ein-

zelfall geprüft werden müsse, ob eine Überstellung dorthin zulässig sei, 

wobei der Zurechenbarkeit der Beschwerdeführenden zu einer besonders 

verletzlichen Personengruppe Rechnung zu tragen sei 

(E-2093/2012 E. 9 ff.), 

dass unter diesen Umständen die generelle Anwendung von Art. 3 Abs. 2 

Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt ist, 

dass der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene implizit die Anwendung 

der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO fordert, was zum 

Selbsteintritt der Schweiz und zur Beurteilung des Antrags auf internatio-

nalen Schutz durch dieses Land führen würde, 

dass der Beschwerdeführer mit seiner Furcht, in Ungarn inhaftiert zu wer-

den, nichts für sich ableiten kann, zumal es keine konkreten Anhaltspunkte 

für eine Verhaftung gibt, 

dass er darüber hinaus kein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan hat, 

die ungarischen Behörden würden sich weigern, ihn wieder aufzunehmen 

und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln 

der Verfahrensrichtlinie zu prüfen, 

dass er gemäss den Akten bereits am 30. Januar 2015 von der Möglichkeit, 

ein Asylgesuch einzureichen, Gebrauch machte (vgl. A20), 

dass auch keine Gründe für die Annahme ersichtlich sind, Ungarn werde 

in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn 

zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine 

Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in 

D-2990/2015 

Seite 12 

dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen 

zu werden, 

dass der Beschwerdeführer ausserdem nicht dargetan hat, die ihn bei einer 

Rückführung erwartenden Bedingungen in Ungarn seien derart schlecht, 

dass sie zu einer Verletzung von Art. 3 EMRK oder Art. 3 FoK führen könn-

ten, 

dass der Beschwerdeführer zudem nicht konkret dargelegt hat, Ungarn 

würde ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahmerichtlinie zustehenden mi-

nimalen Lebensbedingungen vorenthalten, 

dass keine konkreten Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, er geriete im 

Falle einer Rückkehr nach Ungarn wegen der dortigen Aufenthaltsbedin-

gungen in eine existenzielle Notlage, 

dass es ihm bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung offen-

steht, sich an die zuständigen ungarischen Behörden zu wenden und die 

ihm zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einzufor-

dern (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie), 

dass es nach dem Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Ermes-

sensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt und an dieser Stelle festzuhal-

ten bleibt, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht ein-

räumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch 

BVGE 2010/45 E. 8.3), 

dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und 

– weil er nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungs-

bewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach 

Ungarn angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),  

dass allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG 

(SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das Fehlen von Wegweisungs-

vollzugshindernissen bereits Voraussetzung des Nichteintretensentschei-

des gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. BVGE 2010/45 E. 10), 

dass die angefochtene Verfügung aufgrund der vorstehenden Erwägungen 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

D-2990/2015 

Seite 13 

dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, 

dass das Beschwerdeverfahren mit dem vorliegendem Urteil in der Haupt-

sache abgeschlossen ist, weshalb die Gesuche um Erteilung der aufschie-

benden Wirkung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses gegenstandslos geworden sind, 

dass der am 12. Mai 2015 angeordnete Vollzugsstopp mit dem vorliegen-

den Urteil dahinfällt, 

dass sich die Beschwerde in Anbetracht der Umstände als aussichtslos er-

weist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG unbesehen der geltend gemachten 

Bedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–(Art. 1‒

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-2990/2015 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.─ werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Fulvio Haefeli Karin Schnidrig 

 

 

Versand: