# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 368bcc1c-e210-5be4-992c-12e629fa3d53
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.10.2014 UE130254
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE130254_2014-10-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE130254-O/U/BUT 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i. V., Ersatzoberrichter Dr. T. 

Graf und Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Mathieu sowie 

Gerichtsschreiber Dr. U. Bruggmann 

 

Beschluss vom 21. Oktober 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Beschwerdegegnerinnen 

 

1 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

betreffend Einstellung   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Win-
terthur / Unterland vom 27. August 2013, D-2/2011/4495 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Verfügung vom 27. August 2013 stellte die Staatsanwaltschaft Winterthur/ 

Unterland, Zweigstelle Flughafen, sämtliche Verfahren in Unt.Nr. D-2/2011/4495 

gegen die Beschuldigten B._____ (Beschwerdegegnerin 1) und A._____ (Be-

schwerdeführer) ein (HD 36). Die Einstellungsverfügung umfasst soweit ersicht-

lich folgende Dossiers: 

 

a) HD (Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB gegenüber der 

Beschwerdegegnerin 11) 

In diesem Dossier (basierend auf der Strafanzeige vom 2. Juli 2011) warf der Be-

schwerdeführer der Beschwerdegegnerin 1 vor, sich der üblen Nachrede im Sinne 

von Art. 173 StGB schuldig gemacht zu haben, da sie ihn in einer Eingabe an das 

Baurekursgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, vom 17. Mai 2011 als "faul", 

"durchtrieben", "nicht normal" und "bösartig" bezeichnet habe. 

 

b) ND 1 (Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB, eventualiter 

der üblen Nachrede nach Art. 173 StGB, gegenüber der Beschwerdegegne-

rin 1) 

Der Beschwerdeführer warf der Beschwerdegegnerin 1 (mit Strafanzeige vom 

1. November 2011) Beschimpfung nach Art. 177 StGB, eventualiter üble Nachre-

de im Sinne von Art. 173 StGB, vor, da sie ihm am 26. Oktober 2011 an ihrem 

Wohnort in C._____ zum Fenster hinaus u.a. gesagt habe: "wieviel Sie gloge 

händ überall", "däne verlogne Sauchoge", "sogar s'Gricht belüge hine und vorne 

und überall", "ich gib ene de Gingg in Arsch", "de Tüüfel hät kei so ne tüüfs Loch, 

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wo Sie abe ghöred", "und dänn s'Gricht alüge, was me für Brüef hät" sowie "Herr 

Israel". 

 

c) ND 2 (Vorwürfe der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB, des Abhö-

rens und Aufnehmens fremder Gespräche im Sinne von Art. 179bis StGB, 

des unbefugten Aufnehmens von Gesprächen im Sinne von Art. 179ter StGB, 

der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB sowie der Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB gegenüber dem Beschwerdeführer) 

Dieses Dossier betrifft Vorwürfe, welche die Beschwerdegegnerin 1 gegenüber 

dem Beschwerdeführer erhob. Letzterer habe sich im Zeitraum von ca. Oktober 

2011 bis März 2012 der Beschimpfung nach Art. 177 StGB, des Abhörens und 

Aufnehmens fremder Gespräche nach Art. 179bis StGB, des unbefugten Aufneh-

mens von Gesprächen nach Art. 179ter StGB, der Drohung nach Art. 180 StGB 

sowie der Nötigung nach Art. 181 StGB schuldig gemacht, indem er mehrfach 

seinen ausgestreckten Mittelfinger gegen die Beschwerdegegnerin 1 gerichtet, 

mittels Antippen der Schläfe mit dem Zeigefinger ihr "den Vogel gezeigt", Privat-

gespräche auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerin 1 aufgezeichnet sowie 

Streitgespräche zwischen ihm und der Beschwerdegegnerin 1 aufgenommen ha-

be. 

 

d) ND 3 (Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB und des Haus-

friedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB gegenüber der Beschwerdegeg-

nerin 1) 

Der Beschwerdeführer warf der Beschwerdegegnerin 1 des Weiteren vor, sie ha-

be sich der Beschimpfung nach Art. 177 StGB sowie des Hausfriedensbruchs 

nach Art. 186 StGB strafbar gemacht, indem sie am 11. Februar 2013 unerlaub-

                                                                                                                                                   
1 In der Einstellungsverfügung wird unter dem HD auch der Vorwurf der Beschimpfung nach 
Art. 177 StGB aufgeführt. Dieser entspricht soweit ersichtlich dem entsprechenden Vorwurf in 
ND 1. Der besagte Vorwurf wird dementsprechend nachfolgend unter ND 1 behandelt.  

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terweise sein Grundstück in C._____ betreten und ihm "Sauhund elände" und 

"miese Chog" gesagt habe. 

 

e) ND 4 (Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede nach Art. 173 StGB sowie 

der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB gegenüber der Be-

schwerdegegnerin 1) 

Schliesslich lastete der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 1 an, sie ha-

be ihm am 14. Juni 2013 in C._____ im Beisein seiner Ehefrau u.a. gesagt, er sei 

ein "fuule Chog". Zudem habe sie ihre Schläfe mit dem linken Zeigefinger ange-

tippt. Dadurch habe sie sich der mehrfachen üblen Nachrede nach Art. 173 StGB 

sowie der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB schuldig gemacht. 

2. Die Einstellungsverfügung wurde dem Beschwerdeführer und der Beschwerde-

gegnerin 1 am 5. September 2013 mitgeteilt (HD 37+38). 

3. Mit Eingabe an das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 

8. September 2013, der Post übergeben am 11. September 2013, erhob der Be-

schwerdeführer rechtzeitig Beschwerde (Urk. 2). Er beantragte grundsätzlich die 

Aufhebung der Einstellungsverfügung. Keine Aufhebung beantragte er hinsichtlich 

ND 2 und, teilweise, betreffend Hausfriedensbruch, ND 3. Im letztgenannten 

Punkt zog er seinen Strafantrag zurück (a.a.O., S. 2 f.). Mit Präsidialverfügung 

vom 3. Oktober 2013 wurde dem Beschwerdeführer eine Frist von zehn Tagen 

angesetzt, um eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 1'000.– zu leisten (Urk. 6), 

worauf diese innert Frist bei der Obergerichtskasse einging (Urk. 7). Mit Präsidial-

verfügung vom 10. Januar 2014 wurde die Beschwerdeschrift der Beschwerde-

gegnerin 1 sowie der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zur freigestellten 

Stellungnahme innert zehn Tagen zugestellt (Urk. 18). Die Staatsanwaltschaft er-

klärte mit Zuschrift vom 21. Januar 2014 den Verzicht auf eine Vernehmlassung 

(Urk. 20). Der Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 beantwortete die Beschwer-

de mit Eingabe vom 23. Januar 2014 (Urk. 23). Er beantragte die Abweisung der 

Beschwerde (a.a.O., S. 2). Mit Präsidialverfügung vom 5. Februar 2014 wurden 

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die Stellungnahmen der Beschwerdegegnerin 1 sowie der Staatsanwaltschaft 

dem Beschwerdeführer zur freigestellten Äusserung innert zehn Tagen übermittelt 

(Urk. 25). Hierauf liess er sich mit Eingabe vom 11. Februar 2014 – der Post 

übergeben am 13. Februar 2014 – zur Replik vernehmen (Urk. 26). In der Folge 

wurde die Replik des Beschwerdeführers mit Präsidialverfügung vom 5. März 

2014 der Beschwerdegegnerin 1 und der Staatsanwaltschaft zur freigestellten 

Stellungnahme innert zehn Tagen zugestellt (Urk. 28). Während die Letztgenann-

te mit Schreiben vom 10. März 2014 den Verzicht auf eine weitere Vernehmlas-

sung erklärte (Urk. 29), äusserte sich der Verteidiger mit Zuschrift vom 17. März 

2014 – der Post übergeben am gleichen Tag – zur Duplik (Urk. 32). Anschlies-

send wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. April 2014 ein weiteres 

Mal Gelegenheit gegeben, allfällige weitere Bemerkungen innert zehn Tagen ein-

zureichen (Urk. 35). Daraufhin äusserte er sich mit Eingaben vom 11. und 16. Ap-

ril 2014 (Urk. 36 und 38). Diese wurden schliesslich mit Brief vom 12. Mai 2014 

dem Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 zugestellt, um allfällige Bemerkungen 

innert zehn Tagen einzureichen (Urk. 40). In der Folge wandte sich der Verteidi-

ger zunächst mit einem kurzen E-Mail ans Gericht (Urk. 41). Nachdem darauf 

hingewiesen wurde, dass ein solches unbeachtlich ist, es ihm jedoch freistehe, 

eine formell korrekte Stellungnahme einzureichen (Urk. 42), liess er sich nicht 

weiter vernehmen. 

4. In Bezug auf das ND 2 blieb die Einstellungsverfügung wie erwähnt unange-

fochten. Hinsichtlich ND 3 (betreffend Hausfriedensbruch) zog der Beschwerde-

führer seinen Strafantrag in der Beschwerdeschrift wie gezeigt zurück. Diese 

Punkte sind somit nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. 

5. Der Beschwerdeführer beantragte in seiner Replik vom 11. Februar 2014, den 

Verteidiger mit einer Ordnungsbusse zu bestrafen und dessen Beschwerdeant-

wort der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte zur Prüfung dis-

ziplinarrechtlicher Massnahmen zu übermitteln. Dies deshalb, weil dieser im Zu-

sammenhang mit den der Beschwerdegegnerin 1 angelasteten Formulierungen 

"Sauhund elände" und "miese Chog" geschrieben habe: "Weil es ja schliesslich 

auch zutrifft" (Urk. 26 S. 2 f., unter Hinweis auf Urk. 23 S. 10). In der fraglichen 

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Passage ging es dem Verteidiger darum, die Tatbestandsmässigkeit der inkrimi-

nierten Worte zu bestreiten. Dabei war er bemüht, den Standpunkt der Beschwer-

degegnerin 1 darzulegen und ihre Worte zu verharmlosen. Dass er zum Schluss 

schrieb "weil es ja schliesslich zutrifft", ist wohl darauf zurückzuführen, dass ihm 

die Formulierung missriet. Eine Absicht, den Beschwerdeführer zu diskreditieren, 

ist jedenfalls nicht erkennbar und darf ihm nicht ohne weiteres unterstellt werden. 

Der Antrag des Beschwerdeführers ist deshalb abzuweisen. 

6. In seiner Eingabe vom 11. April 2014 beantragte der Beschwerdeführer erneut, 

den Verteidiger mit einer Ordnungsbusse zu belegen. Des Weiteren sei die Duplik 

mit den vier beigelegten Fotografien der Aufsichtskommission über die Anwältin-

nen und Anwälte zu übermitteln. Die besagten Bilder seien ohne seien Willen auf-

genommen worden, und der Verteidiger habe diese Dritten zugänglich gemacht, 

weshalb er gegen Art. 179quater StGB (Verletzung des Geheim- oder Privatbe-

reichs durch Aufnahmegeräte) verstossen habe (Urk. 36 S. 1 f.). Schutzobjekt der 

angerufenen Strafbestimmung sind "Tatsachen, die den Geheimbereich eines 

Menschen betreffen oder dem Privatbereich angehören und nicht jedermann ohne 

weiteres zugänglich sind" (Donatsch, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder 

[Hrsg.], StGB, 19. A., Zürich 2013, N 1 zu Art. 179quater StGB, mit Hinweis). Die 

fraglichen Fotos zeigen Teile des Gartens des Beschwerdeführers, wobei auf ei-

ner der Aufnahmen zu sehen ist, wie er im Garten arbeitet (vgl. dazu Urk. 33). 

Tatsachen, welche dem Geheim- oder dem Privatbereich zugeordnet werden 

könnten, sind auf den Bildern allerdings nicht zu sehen. Der Antrag des Be-

schwerdeführers ist somit abzuweisen. 

7. Anzufügen ist, dass die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für 

amtliche Mandate, Rechtsanwalt MLaw X._____ gestützt auf Art. 130 lit. e StPO 

(recte wohl: lit. c) auf den 14. Oktober 2013 als amtlichen Verteidiger der Be-

schwerdegegnerin 1 bestellte (Urk. 43). 

8. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der neuen Konstituierung 

der Kammer und Ferienabwesenheiten dieser Beschluss nicht in der den Parteien 

mit Präsidialverfügung vom 3. Oktober 2013 angekündigten Gerichtsbesetzung 

ergeht. 

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II. 

1. Gemäss Art. 319 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Ver-

fahrens namentlich dann, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage 

rechtfertigt (Abs. 1 lit. a), oder kein Straftatbestand erfüllt ist (Abs. 1 lit. b). Erfor-

derlich ist mit anderen Worten, dass im Falle einer Anklage nicht mit einer Verur-

teilung gerechnet werden könnte. Grundsätzlich gilt allerdings, dass die Untersu-

chung in Zweifelsfällen tatsächlicher oder rechtlicher Natur nicht eingestellt wer-

den darf. Die Maxime "in dubio pro reo" ist in diesem Zusammenhang mit anderen 

Worten nicht anwendbar. Gültigkeit hat vielmehr der Grundsatz "in dubio pro duri-

ore" (vgl. zum Ganzen namentlich Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung 

– Praxiskommentar, 2. A., Zürich 2013, N 5 zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). 

Insbesondere bei Zweifeln in subjektiver Hinsicht ist Anklage zu erheben (vgl. da-

zu Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kan-

tons Zürich, Zürich 1996 ff., N 15 zu § 38 StPO ZH). 

2. Der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich schuldig, 

wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer 

Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdäch-

tigt. Wegen Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 StGB wird sodann bestraft, wer 

jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten 

in seiner Ehre angreift. Der strafrechtliche Schutz der Ehre umfasst den sog. 

menschlich-sittlichen Bereich. Geschützt sind demnach der "Ruf und das Gefühl 

des Betroffenen, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie 

nach allgemeinen Anschauungen ein charakterlich anständiger Mensch sich zu 

verhalten pflegt". Keine Ehrverletzung liegt demgegenüber vor, wenn eine Äusse-

rung lediglich dazu geeignet ist, jemanden in anderer Hinsicht, etwa als Berufs-

mann oder Sportler, herabzusetzen oder in seinem Selbstbewusstsein zu verlet-

zen (vgl. dazu z.B. Donatsch, a.a.O., N 2 zu Art. 173 StGB, mit Hinweisen auf die 

Praxis des Bundesgerichts). 

 

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3. Zum HD (Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB gegen-

über der Beschwerdegegnerin 1) 

a) Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte das Verfahren betreffend 

üble Nachrede gestützt auf Art. 173 Ziff. 4 StGB ein. Gemäss dieser Bestimmung 

kann der Täter milder bestraft oder ganz von Strafe befreit werden, wenn er seine 

Äusserung als unwahr zurücknimmt. Wie der Wortlaut des Gesetzes sagt, muss 

der Täter seine Äusserung zunächst "als unwahr zurücknehmen". Darüber hinaus 

ist erforderlich, dass er "die Ehre des Verletzten wieder herstellt" (vgl. dazu z.B. 

Donatsch, a.a.O., N 34 zu Art. 173 StGB, mit Hinweis). 

b) Die Beschwerdegegnerin 1 (bzw. mutmasslich ihr Anwalt) verfasste am 23. Mai 

2012 ein Schreiben an den Beschwerdeführer mit der Überschrift "offizielle Rück-

nahme der Äusserungen". Darin führte sie u.a. aus: "Hiermit nehme ich sämtliche 

Sie betreffenden unwahren Äusserungen, welche ich mit Schreiben vom 17. Mai 

2011 … bei der vierten Abteilung des Baurekursgerichts deponiert habe, vollum-

fänglich zurück." Weiter schrieb sie: "Ich bin zur Einsicht gekommen, dass diese 

Äusserungen unangebracht und unnötig waren." Sodann ist dem Schreiben zu 

entnehmen: "… ich Sie dadurch nie in Ihrer Ehre verletzen und Sie auch nie bei 

Drittpersonen eines unehrenhaften Verhaltens anschwärzen wollte." Sodann er-

klärte sie, die Ehre des Beschwerdeführers wieder herstellen zu wollen. Die Be-

schwerdegegnerin 1 nahm ausserdem auch ihre am 26. Oktober 2011 gegenüber 

dem Beschwerdeführer gemachten Äusserungen zurück und schrieb zum 

Schluss: "Es wäre mir ein Anliegen, wenn wir künftig zwar distanziert, aber an-

ständig als Nachbarn nebeneinander leben könnten … ." Diesen Brief liess die 

Beschwerdegegnerin 1 soweit ersichtlich in Kopie der Staatsanwaltschaft 

Winterthur/Unterland sowie der 4. Abteilung des Baurekursgerichts des Kantons 

Zürich zukommen (vgl. dazu HD 21/2). 

c) Insbesondere die zuletzt angeführte Passage betreffend anständigem Neben-

einanderleben als Nachbarn lässt das Schreiben der Beschwerdegegnerin 1 als 

authentisch und glaubhaft erscheinen. Dass es einige Monate später, d.h. am 

11. Februar 2013, mutmasslich zu einer Beschimpfung kam (ND 3), vermag daran 

nichts zu ändern. Der Entscheid der Vorinstanz, das Verfahren betreffend üble 

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Nachrede einzustellen, ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden. Anzu-

fügen bleibt, dass sowohl die Gerichte als auch die Staatsanwaltschaften befugt 

sind, Entscheide dieser Art zu fällen (vgl. dazu Art. 8 Abs. 1 StPO sowie Art. 319 

Abs. 1 lit. e StPO). 

 

4. Zu ND 1 (Vorwurf der Beschimpfung nach Art. 177 StGB gegenüber der Be-

schwerdegegnerin 1) 

a) In diesem Punkt stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren in Anwendung 

von Art. 177 Abs. 2 StGB ein. 

b) Nach dieser Gesetzesbestimmung kann der Richter (oder der das Verfahren 

erledigende Staatsanwalt) den Täter von Strafe befreien, wenn der Beschimpfte 

durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimpfung unmittelbar Anlass ge-

geben hat. Erforderlich ist, dass die Provokation zeitlich unmittelbar beantwortet 

wird. Der Grund für die Strafbefreiung liegt normalerweise im Affekt des Täters 

(vgl. dazu Trechsel/Lieber, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafge-

setzbuch, 2. A., Zürich/St. Gallen 2013, N 7 zu Art. 177 StGB, mit Hinweis auf 

BGE 83 IV 151 f.). Kein unmittelbarer Anlass für die Tat sind demgegenüber la-

tente Spannungen zwischen den Kontrahenten (Trechsel/Lieber, a.a.O., unter 

Hinweis auf RS 1944 Nr. 38). 

c) Das aktenkundig seit längerem angespannte Verhältnis zwischen dem Be-

schwerdeführer und der Beschwerdegegnerin 1 vermag letztere demnach nicht zu 

entlasten. 

d) Die Staatsanwaltschaft sah ein ungebührliches Verhalten des Beschwerdefüh-

rers darin, dass dieser seine Videokamera hervornahm und die Beschwerdegeg-

nerin 1 bzw. ihre Worte aufzeichnete. Die inkriminierten Äusserungen betrachtete 

sie als unmittelbare Reaktion auf die Provokation. Im Ergebnis erachtete sie die 

Voraussetzungen einer Strafbefreiung nach Art. 177 Abs. 2 StGB als gegeben 

(HD 36 S. 9). Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, es sei ge-

nau umgekehrt gewesen. Er habe die Beschwerdegegnerin 1 gefilmt, weil sie ihn 

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beschimpft habe (Urk. 2 S. 4). Ausserdem habe er sie lediglich auf ihre ausdrück-

liche Aufforderung hin gefilmt (a.a.O., S. 3). 

e) Vorliegend stellen sich verschiedene Fragen tatsächlicher und rechtlicher Na-

tur. Der Klärung bedarf zunächst die soeben aufgezeigte Streitfrage: Machte die 

Beschwerdegegnerin 1 ihre Äusserungen, weil der Beschwerdeführer die Kamera 

hervorholte und filmte, oder verhielt es sich umgekehrt. Wird die erstgenannte Va-

riante bejaht, ist zu prüfen, ob das Hervornehmen der Kamera und das anschlies-

sende Filmen eine Provokation im Sinne des Gesetzes darstellte und ob die in-

kriminierten Äusserungen als unmittelbare Reaktion darauf gelten können. Was 

die letztgenannte Frage anbelangt, sei auf die vom Beschwerdeführer ins Recht 

gelegte Filmaufnahme verwiesen (ND 1/3). Darauf ist die Beschwerdegegnerin 1 

am offenen Fenster im oberen Stockwerk ihres Hauses zu sehen. Dort spricht sie 

während rund fünf Minuten zum Fenster hinaus in Richtung Kamera, wobei der 

Text praktisch nicht zu verstehen ist. Die Lautstärke ist nicht gross. Hinzu kommt, 

dass auch die Gestik wenig ausdrucksstark ist. Einmal, ungefähr in der Mitte der 

Aufnahme, nimmt die Beschwerdegegnerin 1 die Hände hoch, um einen Kame-

ramann zu mimen und kurz zu gestikulieren. Gegen den Schluss des Films gesti-

kuliert sie einige Male kurz mit den Händen, ansonsten befinden sich ihre Unter-

arme auf dem Fenstersims. Beizufügen ist, dass die Beschwerdegegnerin 1 zum 

Schluss den Fensterladen schliesst, wobei sie diesen nicht etwa zuschlägt, was 

im Falle grosser Emotionen zu erwarten wäre, sondern eher normal zumacht. 

Aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdegegnerin 1 relativ lange spricht, 

die Lautstärke nicht gross ist und sie nur wenige Gesten macht, entsteht insge-

samt nicht der Eindruck eines Handelns im Affekt. 

f) Der Klärung bedarf auch die Frage, ob die Titulierung "Herr Israel" einer "Ver-

ballhornung" das Namens "A'._____" und einer Blossstellung eines Juden gleich-

kommt und deshalb unter den Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von Art. 

177 StGB und/oder den Tatbestand der Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 

261bis Abs. 3 StGB zu subsumieren ist (vgl. dazu die Ausführungen des Be-

schwerdeführers in Urk. 2 S. 6 f.). 

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g) Der Beschwerdeführer machte eventualiter auch eventualvorsätzliche üble 

Nachrede nach Art. 173 StGB geltend. Die Beschwerdegegnerin 1 habe gewollt 

bzw. in Kauf genommen, dass Nachbarn oder Spaziergänger ihre ehrverletzen-

den Worte hören (vgl. dazu HD 17 S. 4, ND 1/1 S. 3, Urk. 2 S. 7). Damit stellen 

sich namentlich auch Fragen hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes. 

h) Zusammengefasst liegt in Bezug auf das ND 1 ein Zweifelsfall in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht vor. 

 

5. Zu ND 3 (Vorwurf der Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB gegenüber der 

Beschwerdegegnerin 1) 

Die Staatsanwaltschaft erachtete die Ausdrücke "Sauhund elände" und "miese 

Chog" als nicht ehrverletzend und deshalb verneinte sie den objektiven Tatbe-

stand der Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 StGB (HD 36 S. 10). Die Ehrverlet-

zungsdelikte schützen wie eingangs schon erwähnt namentlich das Gefühl des 

Geschädigten, ein ehrbarer Mensch zu sein (vgl. dazu oben, Ziff. II./2.). Wird je-

mand mit "Sauhund elände" und "miese Chog" tituliert, bedeutet dies nach dem 

allgemeinen Sprachgebrauch, dass er unehrlich, falsch oder verlogen ist, ferner, 

dass er sich unlauter oder betrügerisch verhält. All dies sind Eigenschaften oder 

Verhaltensweisen, die zur Folge haben, dass jemand nicht als ehrbarer Mensch 

gilt. Die Titulierung mit "Sauhund elände" und "miese Chog" ist mit anderen Wor-

ten ehrverletzend und der Tatbestand der Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 

StGB erfüllt. Sollte sich, wie die Verteidigung geltend macht (Urk. 23 S. 10), die 

Titulierung mit "Sauhund elände" auf den Umstand beziehen, dass der Be-

schwerdeführer aus der Sicht der Beschwerdegegnerin 1 in seinem Garten eine 

Unordnung hatte, ändert sich an der Tatbestandsmässigkeit dieser Formulierung 

nichts, da diese Worte auch in diesem Zusammenhang die damit angesprochene 

Person in ihrem Ansehen als anständiger Mensch beeinträchtigen. 

 

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6. Zu ND 4 (Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede nach Art. 173 StGB so-

wie der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB gegenüber der 

Beschwerdegegnerin 1) 

a) Der Beschwerdegegnerin 1 wird angelastet, dem Beschwerdeführer in Anwe-

senheit seiner Frau "fuule Chog" gesagt zu haben. Aus dieser Äusserung geht 

hervor, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihren Nachbarn als faul erachtete, und 

sie sagte dies auch. Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin 1 ihre Schläfe mit 

dem linken Zeigefinger angetippt. – Gemäss den Ausführungen des Beschwerde-

führers habe die Beschwerdegegnerin 1 zusätzlich gesagt: "Dä spinnt doch" 

(Urk. 2 S. 1)! – Damit brachte sie zum Ausdruck, dass sie den Beschwerdeführer 

als "geistig nicht normal" bzw. als "Spinner" einstufte. 

b) Beide Verlautbarungen der Beschwerdegegnerin 1 basieren auf einem Wertur-

teil. Der Tatbestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB bezieht sich 

indessen ausschliesslich auf Tatsachenbehauptungen (Donatsch, a.a.O., N 6 zu 

Art. 173 StGB). Damit entfällt vorliegend diese Strafbestimmung. 

c) Der Tatbestand der Beschimpfung nach Art. 177 StGB erfasst demgegenüber 

nebst Tatsachenbehauptungen auch Werturteile (Donatsch, a.a.O., N 6 zu 

Art. 173 StGB). Die Vorwürfe der Faulheit und der Geistesgestörtheit sind ehrver-

letzend, weshalb eine mehrfache Beschimpfung vorliegt. 

7. Zu beachten ist vorliegend indessen auch Art. 52 StGB. Gemäss dieser Be-

stimmung sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überwei-

sung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn Schuld und Tatfolgen gering 

sind. 

Falls das vorliegende Verfahren mit einer Verurteilung enden würde, müsste bei 

der Bewertung des Verschuldens der Beschwerdegegnerin 1 (Art. 47 StGB) zu ih-

ren Gunsten berücksichtigt werden, dass sie aufgrund des seit Jahren schwelen-

den Konflikts mit dem Beschwerdeführer unter einer grossen seelischen Belas-

tung stand, als sie den Beschwerdeführer beschimpfte. Auch ihr sehr fortgeschrit-

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tenes Alter liesse ihr subjektives Tatverschulden als massgeblich kleiner erschei-

nen, sodass im Ergebnis von einem geringen Tatverschulden auszugehen wäre. 

Was die Tatfolgen anbelangt, müssten auch diese eher als gering eingestuft wer-

den, da die inkriminierten Äusserungen nicht geeignet sind, jemanden in seiner 

Ehre schwer zu verletzen. 

Zusammengefasst sind die Voraussetzungen von Art. 52 StGB erfüllt. Im Ergeb-

nis stellte die Staatsanwaltschaft die Untersuchung zu Recht ein, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist. 

 

III. 

1. a) Die Staatsanwaltschaft auferlegte die Untersuchungskosten zu einem Drittel 

der Beschwerdegegnerin 1 und zu zwei Dritteln dem Beschwerdeführer. Der Be-

schwerdeführer hielt demgegenüber dafür, der Beschwerdegegnerin 1 sämtliche 

Untersuchungskosten aufzuerlegen (Urk. 2 S. 3). 

b) Das Verfahren endet in sämtlichen fünf Dossiers (HD, ND 1, ND 2, ND 3, ND 4) 

mit einer Einstellung. In vier Dossiers (HD, ND 1, ND 3 und ND 4) wurde die Un-

tersuchung aufgrund einer Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen die Be-

schwerdegegnerin 1 geführt, in einem (ND 2) wegen einer Strafanzeige der Be-

schwerdegegnerin 1 gegen den Beschwerdeführer. Daraus folgt, dass der Be-

schwerdeführer zu vier Fünfteln und die Beschwerdegegnerin 1 zu einem Fünftel 

unterliegt. Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht allerdings keine Veran-

lassung, der Beschwerdegegnerin 1 sämtliche Untersuchungskosten aufzuerle-

gen. 

2. a) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdeführer 

unterliegt mit seinen Anträgen, weshalb er kostenpflichtig wird. 

b) Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr sind die Bedeutung des Falls, der 

Zeitaufwand des Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls zu berücksichtigen 

- 14 - 

(vgl. dazu §§ 2 Abs. 1 lit. b-d und 17 Abs. 1 GebV OG). Im Ergebnis ist die Ge-

richtsgebühr auf Fr. 1'200.– festzusetzen. 

c) Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse zu nehmen 

(Art. 135 Abs. 1 StPO; Art. 422 Abs. 2 lit. a und Art 423 StPO). 

d) Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution ist zur Deckung der ihm 

aufzuerlegenden Verfahrenskosten heranzuziehen. 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. a) Die Beschwerde wird abgewiesen. 

b) Die Anträge des Beschwerdeführers, den Verteidiger der Beschwerde-

gegnerin 1 mit einer Ordnungsbusse zu belegen und vom Verteidiger 

eingereichte Akten der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und 

Anwälte zu übermitteln, werden abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, ohne diejenigen der amtlichen Ver-

teidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen. 

5. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution von Fr. 1'000.– wird 

zur Deckung der ihm auferlegten Kosten herangezogen. 

6. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− den Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 (zweifach, für sich und die 

Beschwerdegegnerin 1, per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen 

(gegen Empfangsbestätigung) 

- 15 - 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen 
(unter Rücksendung der Akten D-2/2011/4495, gegen Empfangsbestä-
tigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).  

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 21. Oktober 2014 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident i. V.: 

 
 
 

lic. iur. W. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. U. Bruggmann 
 
 

	Beschluss vom 21. Oktober 2014
	
	Erwägungen:
	I.

	1. a) Die Beschwerde wird abgewiesen.
	b) Die Anträge des Beschwerdeführers, den Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 mit einer Ordnungsbusse zu belegen und vom Verteidiger eingereichte Akten der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte zu übermitteln, werden abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, ohne diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution von Fr. 1'000.– wird zur Deckung der ihm auferlegten Kosten herangezogen.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 den Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 (zweifach, für sich und die Beschwerdegegnerin 1, per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen (unter Rücksendung der Akten D-2/2011/4495, gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	7. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.