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**Case Identifier:** 14e6a134-8c33-50d8-be26-783949ee2012
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-60_2017-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/60

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.11.2017

Entscheiddatum: 30.11.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017
Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 16c Abs. 2 lit. abis SVG (SR 741.01). Der Rekurrent 
überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 63 km/h 
(Raserdelikt). Er war alkoholisiert (mindestens 1,62 Gewichtspromille). Im 
verkehrsmedizinischen Gutachten wurde nebst der bereits eingehaltenen 
Alkoholabstinenz eine weitere von drei Monatenvorausgesetzt, um die 
Fahreignung allenfalls mit Auflagen bejahen zu können. Im 
Verfügungszeitpunkt waren diese drei Monate bereits abgelaufen, weshalb 
das Strassenverkehrsamt zunächst eine Neubegutachtung hätte 
durchführen lassen müssen. Der Sicherungsentzug ist deshalb aufzuheben. 
Wenn die Sperrfrist wie nach einem Raserdelikt lange dauert und die 
Bedingungen für die Bejahung der Fahreignung bereits erfüllt wären, dann 
hindert eine noch laufende Sperrfrist die Erbringung des Nachweises der 
Fahreignung und des Wegfalls des Fahreignungsmangels nicht 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, 
IV-2017/60).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Beat 

Fritsche, Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. Markus Hellstern, Lukasstrasse 17, 9008 St. 

Gallen,

gegen

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X besass den Führerausweis für Personenwagen seit dem 25. Oktober 1984 und 

jenen für Motorräder seit dem 4. August 1988. Wegen Überschreitens der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit (50 km/h plus 23 km/h) wurde ihm der Führerausweis mit 

Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen, 

Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), vom 27. Juli 

2011 für einen Monat entzogen, und zwar vom 1. bis 30. September 2011.

Am 23. Juni 2016 überschritt X mit seinem Motorrad in A die erlaubte 

Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 30 km/h. Am 1. Juli 2016 ergab 

eine Geschwindigkeitskontrolle zwischen B und C, dass er mit dem Motorrad bei einer 

zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit einer rechtlich relevanten 

Geschwindigkeit von 143 km/h unterwegs war. Zudem wies die entnommene 

Blutprobe eine minimale Alkoholkonzentration von 1.62 Gewichtspromille auf. Der 

Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen. Mit Urteil des Kreisgerichts K 

vom 26. April 2017 wurde X der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln, der 

groben Verletzung der Verkehrsregeln sowie des Fahrens in nicht fahrfähigem Zustand 

schuldig gesprochen und zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten und einer 

Busse von Fr. 6'000.– verurteilt. Der Strafentscheid erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

B.- Das Strassenverkehrsamt eröffnete wegen Zweifeln an der Fahreignung gegenüber 

X am 21. Juli 2016 ein Administrativmassnahmeverfahren und verbot ihm das Führen 

von Motorfahrzeugen aller Kategorien sowie aller Unter- und Spezialkategorien 

vorsorglich ab sofort. Mit Verfügung vom 2. September 2016 ordnete es eine 

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verkehrsmedizinische Untersuchung an. Diese fand am 7. November 2016 beim Institut 

für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) statt. Im Gutachten vom 

12. Dezember 2016 schloss die Assistenzärztin bei X auf das Vorliegen eines 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs. Die Fahreignung könne zum aktuellen 

Zeitpunkt wegen noch nicht ausreichend lang eingeleiteter Abstinenz nicht befürwortet 

werden. Vor einer verkehrsmedizinischen Neubeurteilung (ab Februar 2017) werde der 

Nachweis einer insgesamt sechsmonatigen Abstinenz (noch bis Februar 2017) 

gefordert.

Mit Schreiben vom 14. Dezember 2016 gewährte das Strassenverkehrsamt X das 

rechtliche Gehör zum vorgesehenen Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit. Sein 

Rechtsvertreter nahm dazu am 20. Februar 2017 schriftlich Stellung. Er beantragte 

darin sinngemäss, X sei aufzufordern, den Nachweis der seit August 2016 

eingehaltenen Abstinenz zu erbringen; anschliessend sei eine Neubeurteilung 

vorzunehmen und ein Warnungsentzug für die Dauer von zwei Jahren auszusprechen.

Mit Verfügung vom 28. Februar 2017 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit (Ziff. 1 des Rechtsspruchs) und verfügte eine 

Sperrfrist von 24 Monaten (1. Juli 2016 bis 30. Juni 2018; Ziff. 2). Die Wiedererteilung 

des Führerausweises machte es vom Nachweis einer kontrollierten und fachlich 

betreuten Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten, dem 

Einreichen eines aktuellen Zeugnisses (Optiker oder Augenarzt) zum Fernvisus sowie 

Gesichtsfeld und einer verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig (Ziff. 6). 

Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 7).

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 16. März 

2017 und Ergänzung vom 5. Juli 2017 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

mit den Anträgen, Ziff. 1, 2 und 6 der angefochtenen Verfügung seien aufzuheben und 

der Führerausweis dem Rekurrenten für 24 Monate zu entziehen, eventualiter sei die 

Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 19. Juli 2017 auf 

eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 16. März 2017 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 5. Juli 2017 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Der Rekurrent rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs; die Vorinstanz sei nicht 

auf seinen Antrag auf Anordnung einer verkehrsmedizinischen Neubeurteilung 

eingegangen. Da die angefochtene Verfügung aus materiellen Gründen aufzuheben ist 

(vgl. die nachfolgenden Erwägungen), erübrigt es sich, auf diesen geltend gemachten 

Verfahrensfehler näher einzugehen.

3.- In materieller Hinsicht beantragt der Rekurrent die Verfügung eines 

Warnungsentzugs für die Dauer von 24 Monaten anstelle eines Sicherungsentzugs auf 

unbestimmte Zeit.

a) Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, das ihm vorgeworfene 

verkehrsregelwidrige Verhalten habe er nie bestritten; das Strafverfahren sei im 

Frühjahr 2017 rechtskräftig abgeschlossen worden. Nach Vorliegen des 

verkehrsmedizinischen Gutachtens habe er die Vorinstanz ersucht, mit der Verfügung 

zuzuwarten und eine neue Untersuchung beim IRM durchzuführen. Darauf sei die 

Vorinstanz jedoch nicht eingegangen, obschon das verkehrsmedizinische Gutachten 

nicht abschliessend formuliert gewesen sei. Die Gutachterin habe für den Zeitpunkt der 

Untersuchung anfangs November 2016 festgehalten, dass seine Fahreignung derzeit 

nicht befürwortet werden könne, da die nachvollziehbare Abstinenzdauer seit August 

2016 noch zu kurz sei. Insgesamt sei eine Abstinenz von sechs Monaten empfohlen 

worden. Eine neue Untersuchung vom März 2017 habe ergeben, dass seine 

Alkoholabstinenz andauere und die erforderlichen sechs Monate längst überschritten 

seien. Dass er Ende Juli 2016 seinen Alkoholkonsum von einem Tag auf den anderen 

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habe einstellen und die Abstinenz seither einhalten können, zeige, dass er nicht an 

einer Alkoholsucht leide; davon gehe auch die Vorinstanz aus.

b) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die 

Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Der Führerausweis wird 

entzogen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung 

nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung 

wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer 

Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie 

beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur 

Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., 

S. 4491). Trunksucht ist anzunehmen, wenn die betroffene Person regelmässig so viel 

Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum 

übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu 

kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn 

die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr 

ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im 

akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (vgl. BGE 129 II 82 

E. 4.1). Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem 

medizinischen Begriff der Alkoholabhängigkeit. Dieses Verständnis der Trunksucht 

erlaubt, auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein 

Alkoholmissbrauch vorliegt, vom Führen eines Motorfahrzeuges fernzuhalten (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts [BGer] 1C_140/2007 vom 7. Januar 2008 E. 2.1, 6A.31/2003 vom 

4. August 2003 E. 5.1, BGE 129 II 82 E. 4.1).

Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit 

Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit der 

Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. 

Die Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen 

Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein 

Entzugsgrund nach Art. 16 SVG muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, 

dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die 

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Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248 E. 6). Dass ein Fahrzeuglenker 

zum Missbrauch von Substanzen, welche die Fahrfähigkeit beeinträchtigen, neigt, stellt 

einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt (zum Alkoholmissbrauch vgl. 

BGE 131 II 248 E. 6.3).

Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt ärztlichen Gutachten Beweiswert zu, 

sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 123 

V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht der Richter nur aus triftigen Gründen von einer 

gerichtlichen Expertise ab. Er prüft, ob sich auf Grund der übrigen Beweismittel und 

der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der 

gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines 

Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls ergänzende 

Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit weiteren 

Hinweisen). Für die Beurteilung der Frage, ob die Vorinstanz den Sicherungsentzug zu 

Recht verfügt hat, ist der Zustand des Betroffenen im Zeitpunkt massgebend, in 

welchem das kantonale Gericht letztmals neue, die Fahreignung betreffende Tatsachen 

berücksichtigen kann oder muss (BGer 6A.30/2005 vom 3. November 2005 E. 3.4).

c) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 12. Dezember 2016 (act. 15/50 ff.) stützt 

sich auf die Vorgeschichte gemäss Akten, die verkehrsmedizinische Untersuchung, die 

Fremdauskünfte und die Resultate der Laboruntersuchungen. Der Rekurrent gab zu 

seinem Konsumverhalten in der verkehrsmedizinischen Untersuchung am 7. November 

2016 an, er habe seit etwa 1982 relativ gleichmässig moderat Alkohol konsumiert. Er 

habe zwei- bis dreimal pro Woche am Feierabend, gelegentlich auch am Wochenende, 

ein bis zwei Dosen Bier à je einen halben Liter getrunken. Zusätzlich habe er auch 

einmal ein Glas Wein zu sich genommen, wenn er auswärts gegessen habe. 

Beeinträchtigungen durch den Alkoholkonsum habe er keine wahrgenommen, aus dem 

sozialen Umfeld seien ebenfalls keine kritischen Rückmeldungen gekommen. Unter 

Belastung sei der Alkoholkonsum nicht gestiegen. Er selber sehe kein Alkoholproblem. 

Nach dem Ereignis anfangs Juli 2016 habe er an seiner Geburtstagsfeier noch Alkohol 

konsumiert. Seit Anfang August 2016 trinke er keinen Alkohol mehr. Dies sei ihm nicht 

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schwer gefallen. Er habe weder psychisches Verlangen noch körperliche 

Entzugssymptome verspürt. Beim Ereignis habe er nach der Arbeit zuhause zwei 

Dosen Bier à je sechs Deziliter getrunken. Anschliessend habe er spontan beschlossen, 

zu seiner Freundin zu fahren, ohne sich Gedanken darüber zu machen, ob er bereits zu 

viel Alkohol getrunken habe. Er gehe generell selten in den Ausgang. Wenn er Alkohol 

getrunken habe, sei er bis anhin auch nicht mit dem Auto gefahren. Er wolle künftig 

weiterhin auf Alkohol verzichten.

Die körperliche Untersuchung verlief – abgesehen vom Fernvisus der Augen – ebenso 

unauffällig wie die Prüfung des Urins auf Alkohol, Cannabis, Kokain sowie zahlreiche 

weitere Betäubungsmittel und psychotrope Wirkstoffe. Die Analyse der Kopfhaarprobe 

ergab im kopffernen Segment (3 bis 5 cm) einen Ethylglucuronidwert (EtG, 

Abbauprodukt von Alkohol) von 39 pg/mg. Im kopfnahen Segment (0 bis 3 cm) konnte 

kein EtG nachgewiesen werden. Gemäss den Fremdauskünften des Hausarztes lägen 

beim Rekurrenten keine verkehrsmedizinisch relevanten Erkrankungen vor. Eine 

Suchtmittelproblematik sei nicht bekannt. Die alkoholrelevanten Laborparameter hätten 

durchwegs Resultate im Normbereich ergeben.

In der Beurteilung hielt die Gutachterin fest, Anlass für die verkehrsmedizinische 

Untersuchung sei ein FiaZ-Ereignis vom 1. Juli 2016. Bei der körperlichen 

Untersuchung hätten sich keine Besonderheiten ergeben. Im Gespräch habe der 

Rekurrent von einem gleichbleibenden moderaten Alkoholkonsum von einem halben 

bis einem Liter Bier an vier bis fünf Tagen in der Woche gesprochen. Das Resultat der 

Haaranalyse im kopffernen Segment von 39 pg/mg spreche für einen insgesamt 

erheblichen Alkoholkonsum im untersuchten Zeitraum. Im kopfnahen Segment, 

welches einen zwei- bis dreimonatigen Zeitraum vor der Begutachtung abdecke, habe 

kein EtG nachgewiesen werden können, was die geltend gemachte Abstinenz 

nachvollziehen lasse. Auch die Urinuntersuchung sei durchwegs negativ verlaufen. 

Sowohl die EtG-Konzentration von 39 pg/mg als auch die Höhe der 

Blutalkoholkonzentration beim Ereignis vom 1. Juli 2016 (1.62 bis 2.14 

Gewichtspromille) seien jedoch mit den Trinkmengenangaben des Rekurrenten nicht 

vereinbar, sodass sich die Frage nach der Offenheit bezüglich seiner tatsächlichen 

Konsumgewohnheiten stelle. Insgesamt liege aus verkehrsmedizinischer Sicht 

jedenfalls ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch vor. Die nachvollziehbare 

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Abstinenzdauer seit August 2016 sei aber noch zu kurz, um von einer nachhaltigen 

Verhaltensänderung ausgehen zu können, sodass die Fahreignung im aktuellen 

Zeitpunkt nicht befürwortet werden könne und zunächst noch eine weitere 

Alkoholabstinenz von mindestens drei Monaten (bis Februar 2017) nachzuweisen sei. 

Zudem solle im Rahmen einer Fachtherapie ein Problembewusstsein bezüglich 

Konsumgewohnheiten erarbeitet oder vertieft werden.

d) Gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten, in welchem die Fahreignung des 

Rekurrenten wegen Vorliegens eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs mit noch 

nicht ausreichend lang eingeleiteter Abstinenz nicht befürwortet wurde, verfügte die 

Vorinstanz am 28. Februar 2017 gegenüber dem Rekurrenten einen Entzug des 

Führerausweises auf unbestimmte Zeit, einen sogenannten Sicherungsentzug. Nach 

der eingangs erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung erlaubt es Art. 16d 

Abs. 1 lit. b SVG entgegen der Ansicht des Rekurrenten, auch lediglich 

suchtgefährdeten Fahrzeuglenkern, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch 

vorliegt, die Fahreignung abzusprechen. Das Vorhandensein einer Alkoholabhängigkeit 

im medizinischen Sinn ist dazu nicht zwingend erforderlich. Den widerspruchsfreien, 

schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen im verkehrsmedizinischen Gutachten 

zufolge lag beim Rekurrenten ein solch verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch vor. 

Entscheidend ins Gewicht fiel bei der Abklärung, dass die moderaten Trinkangaben 

des Rekurrenten weder mit der EtG-Konzentration in den Haaren von 39 pg/mg 

(kopffernes Segment) noch mit der hohen Alkoholisierung von durchschnittlich 

1.88 Gewichtspromille beim Vorfall vom 1. Juli 2016 übereinstimmen konnten. Bereits 

eine Konzentration von 30 pg/mg EtG deutet auf einen massiven täglichen 

Alkoholkonsum von über 60 Gramm Ethanol hin und stellt nach medizinischer 

Fachmeinung die Grenze zum übermässigen Alkoholkonsum dar (vgl. Schweizerische 

Gesellschaft für Rechtsmedizin, a.a.O., Ziff. 6.1 und 6.2; Consensus of the Society of 

Hair Testing on Hair Testing for Chronic Excessive Alcohol Consumption 2009, in: 

Toxichem Krimtech 76/2009 S. 252, www.gtfch.org; BGE 140 II 334 E. 7). 

Praxisgemäss ist ferner bei Personen, die im Strassenverkehr mit einer 

Blutalkoholkonzentration von 1.6 Gewichtspromille und mehr auffällig werden, eine 

regelmässige, häufig schwere gesundheitliche Belastungen nach sich ziehende 

Alkoholaufnahme von wesentlich mehr als 80 g Alkohol täglich über längere Zeiträume 

anzunehmen (BGE 129 II 82, E. 5 mit Verweis auf E. Stephan, Trunkenheitsdelikte im 

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Verkehr: Welche Massnahmen sind erforderlich?, AJP 1994, S. 453; BGE 126 II 361 

E. 3b). Um eine derart hohe Blutalkoholkonzentration zu erreichen, muss ein Mann 

innert zweier Stunden rund 2.5 l Bier oder 1.0 l Wein konsumieren, wobei eine 

Missbrauchsproblematik oder gar eine Suchterkrankung – selbst bei Alkoholersttätern 

– naheliegt (vgl. Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr 

Sicherheit im Strassenverkehr vom 20. Oktober 2010, BBl 2010 S. 8500; R. 

Schaffhauser, Zur Entwicklung von Recht und Praxis des Sicherungsentzugs von 

Führerausweisen, AJP 1992, S. 34 f.). Für den Zeitraum bis im Juli 2016 muss daher 

von einem erheblichen Alkoholkonsum des Rekurrenten ausgegangen werden, der mit 

der Trunkenheitsfahrt verkehrsrelevant geworden war. Im Gutachten wird allerdings 

weiter ausgeführt, dass der Rekurrent seit August 2016 erwiesenermassen eine 

Alkoholabstinenz einhalte. In der am 7. November 2016 entnommenen kopfnahen 

Haarprobe von 3 cm Länge wurde kein EtG nachgewiesen. Die Abstinenzdauer sei 

indessen noch zu kurz, um von einer nachhaltigen Verhaltensänderung ausgehen zu 

können, sodass die Fahreignung zum Zeitpunkt der Erstellung des 

verkehrsmedizinischen Gutachtens am 12. Dezember 2016 nicht befürwortet werden 

könne. Zunächst müsse eine weitere Alkoholabstinenz von mindestens drei Monaten 

(bis Februar 2017) nachgewiesen werden und das Problembewusstsein in einer 

Fachtherapie erarbeitet oder vertieft werden.

Diesen Ausführungen zufolge ging die Gutachterin offensichtlich davon aus, dass die 

Fahreignung des Rekurrenten im Fall der Fortsetzung der Alkoholabstinenz bereits in 

drei Monaten, nämlich im Februar 2017, wieder gegeben sein könnte. Sie sah daher 

ausdrücklich den Nachweis einer insgesamt sechsmonatigen Alkoholabstinenz unter 

Berücksichtigung der bereits nachvollziehbaren Abstinenz ab August 2016 mit 

anschliessender verkehrsmedizinischer Neubeurteilung vor. In seiner Stellungnahme 

vom 20. Februar 2017 machte der Rekurrent geltend, er habe die Alkoholabstinenz 

fortgesetzt, und beantragte eine verkehrsmedizinische Neubeurteilung. Die Vorinstanz 

ging darauf nicht ein und verfügte stattdessen am 28. Februar 2017 einen 

Sicherungsentzug. Voraussetzung dafür wäre gewesen, dass der Rekurrent in jenem 

Zeitpunkt nachweislich nicht fahrgeeignet war. Gerade dies liess sich aus dem 

verkehrsmedizinischen Gutachten, das ab Februar 2017 die Behebung des Mangels für 

wahrscheinlich hielt und daher eine Neubeurteilung vorsah, aber nicht ableiten. Damit 

fehlt der Nachweis, dass beim Rekurrenten im Zeitpunkt der Verfügung des 

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Sicherungsentzugs am 28. Februar 2017 ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch und 

damit eine fehlende Fahreignung vorlagen; dies umso mehr, als in einer am 12. April 

2017 entnommenen Haarprobe des Rekurrenten von 7 cm Länge abermals kein EtG 

nachgewiesen wurde, womit die Fortsetzung der im August 2016 aus eigenem Antrieb 

eingeleiteten Alkoholabstinenz belegt ist. Der Sicherungsentzug ist deshalb 

aufzuheben.

4.- a) Im Hinblick auf künftige Fälle, in denen ein Sicherungsentzug mit einer längeren 

Sperrfrist verfügt wird, erscheint es angebracht, das vorinstanzliche Vorgehen genauer 

zu überprüfen. Sie verlangte als Bedingung für die Aufhebung des Entzugs einerseits 

eine kontrollierte und fachlich betreute Alkoholabstinenz von sechs Monaten, forderte 

andererseits aber die Fortsetzung der Abstinenz bis zur Wiedererteilung, welche 

angesichts der Sperrfrist von zwei Jahren frühestens am 30. Juni 2018 erfolgen kann. 

Ferner wies sie darauf hin, dass das Eignungsgutachten zum Zeitpunkt der 

Wiedererteilung nicht älter als drei Monate sein dürfe. Falls die Vorinstanz damit 

meinte, dass das verkehrsmedizinische Gutachten erst knapp vor Ablauf der Sperrfrist 

erstellt werden kann, ist dem zu widersprechen. Zu berücksichtigen ist insbesondere, 

dass die Sperrfrist ausschliesslich bezweckt, dass ein Sicherungsentzug mindestens 

so lange dauern muss, wie ein Warnungsentzug für die entsprechende Widerhandlung 

gedauert hätte, die zu einer Abklärung und Verneinung der Fahreignung geführt hat 

(Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 

1999 S. 4491). Es geht einzig darum zu verhindern, dass der Betroffene einen 

Sicherungsentzug – und nicht einen Warnungsentzug – anstrebt, um schneller wieder 

in den Besitz des Führerausweises zu gelangen. Diese Gleichschaltung hinsichtlich der 

Entzugsdauern hat jedoch keine Bedeutung für die Frage der Fahreignung. Vielmehr 

werden die Bedingungen für die Wiedererlangung desFührerausweises bei einem 

Sicherungsentzug von der Vorinstanz bestimmt. Wenn die Sperrfrist – wie im 

vorliegenden Fall nach einem Raserdelikt – lange dauert und die Bedingungen für die 

Bejahung der Fahreignung bereits erfüllt wären, dann hindert eine noch laufende 

Sperrfrist die Erbringung des Nachweises der Fahreignung und des Wegfalls des 

Fahreignungsmangels nicht. Sofern die geforderte Abstinenzdauer – wie vorliegend – 

kürzer als die Sperrfrist ist, muss hinsichtlich des Zeitpunkts der verkehrsmedizinischen 

Kontrolluntersuchung keine Rücksicht auf den Ablauf der Sperrfrist genommen werden. 

Insbesondere steht es dem Betroffenen frei, die Bedingungen für eine Bejahung der 

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Fahreignung möglichst rasch zu erfüllen und sich danach einer verkehrsmedizinischen 

Kontrolluntersuchung zu stellen. Wird die Fahreignung vom Gutachter in dieser 

Kontrolluntersuchung unter Auflagen bejaht, so müssen diese von der 

Administrativmassnahmebehörde bereits vor Ablauf der Sperrfrist verfügt und vom 

Betroffenen eingehalten werden. Der Führerausweis kann dann nach Ablauf der 

Sperrfrist ohne erneute Prüfung der Fahreignung wiedererteilt werden; vorausgesetzt 

ist allerdings, dass die Auflagen eingehalten wurden. Wird die Fahreignung vom 

Gutachter ohne Anordnung von Auflagen bejaht, muss der Betroffene nur noch den 

Ablauf der Sperrfrist abwarten, ehe er den Führerausweis wieder zurückerhält und 

wieder fahrberechtigt ist

b) Entgegen dem Antrag des Rekurrenten kann nicht sogleich ein Warnungsentzug 

verfügt werden. Zum Nachweis der Überwindung des verkehrsrelevanten 

Alkoholmissbrauchs beim Rekurrenten wie auch zur Frage, ob weiterhin 

Abstinenzauflagen notwendig sind, ist eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung 

erforderlich. Die Streitsache wird daher zu weiteren Abklärungen und zu neuer 

Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen (Art. 56 Abs. 2 VRP). Der Rekurrent hat 

einen Führerausweisentzug für die Dauer von 24 Monaten anerkannt. Ziff. 2 des 

Rechtsspruchs ist daher bis zum Erlass einer neuen Verfügung vorderhand nicht 

aufzuheben. Falls die Fahreignung des Rekurrenten zu bejahen ist, hat die Vorinstanz 

einen Warnungsentzug mit einer Mindestdauer von 24 Monaten (Art. 16c Abs. 2 lit. a

SVG) und allenfalls Auflagen zu verfügen. Falls er nicht fahrgeeignet sein sollte, ist ein 

Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit auszusprechen.

5.- a) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Verfügung der Vorinstanz vom 28. 

Februar 2017 mit Ausnahme von Ziff. 2 des Rechtsspruchs aufzuheben und die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen und zu neuer Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Der Rekurrent unterliegt damit mit 

dem Hauptantrag, welcher auf die Verfügung eines Warnungsentzugs lautete, und 

dringt mit dem Eventualantrag durch. Dies entspricht, weil der Sicherungsentzug 

(zumindest vorläufig) wegfällt, einer mehrheitlichen Gutheissung des Rekurses. Bei 

diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten zu einem Drittel dem 

Rekurrenten und zu zwei Dritteln dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

bis

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Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist mit 

dem Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 500.– zu verrechnen und im Restbetrag von 

Fr. 1'000.– zurückzuerstatten.

b) Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent grundsätzlich Anspruch auf 

Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP). Gemäss Art. 98 Abs. 2 

VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie 

aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen. Im 

Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter 

reichte keine Kostennote ein, weshalb die Entschädigung für die Anwaltskosten 

ermessensweise festzulegen ist. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission 

wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– 

und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Umstritten war die Frage, ob die Vorinstanz zu 

Recht einen Sicherungsentzug verfügt hat. Angesichts des durchschnittlichen 

Aktenumfangs und des durchschnittlichen Schwierigkeitsgrads des Falles in rechtlicher 

und tatsächlicher Hinsicht erscheint ein Honorar von Fr. 2'100.– als angemessen. 

Entsprechend dem Verfahrensausgang sind dem Rekurrenten die ausseramtlichen 

Kosten zu einem Drittel zu entschädigen, das heisst im Betrag von Fr. 700.– (Art. 98

VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 183). Hinzuzuzählen sind 

die Barauslagen von Fr. 28.– und die Mehrwertsteuer von Fr. 58.25 (Art. 28  Abs. 1 

und Art. 29 HonO), sodass die ausseramtliche Entschädigung insgesamt Fr. 786.25 

beträgt; kostenpflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung des 

Strassenverkehrsamts

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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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     vom 28. Februar 2017 mit Ausnahme von Ziffer 2 des Rechtsspruchs (Fahrverbot 

vom

     1. Juli 2016 bis 30. Juni 2018) aufgehoben.

2.  Die Streitsache wird zu weiteren Abklärungen und zu neuer Verfügung im Sinn der

     Erwägungen an das Strassenverkehrsamt zurückgewiesen.

3.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– haben der Rekurrent zu einem Drittel und die

     Vorinstanz zu zwei Dritteln zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird 

mit

     dem Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 500.– verrechnet und im Restbetrag

     von Fr. 1'000.– zurückerstattet.

4.  Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten 

ausseramtlich

     mit Fr. 786.25 zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017
	Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 16c Abs. 2 lit. abis SVG (SR 741.01). Der Rekurrent überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 63 km/h (Raserdelikt). Er war alkoholisiert (mindestens 1,62 Gewichtspromille). Im verkehrsmedizinischen Gutachten wurde nebst der bereits eingehaltenen Alkoholabstinenz eine weitere von drei Monatenvorausgesetzt, um die Fahreignung allenfalls mit Auflagen bejahen zu können. Im Verfügungszeitpunkt waren diese drei Monate bereits abgelaufen, weshalb das Strassenverkehrsamt zunächst eine Neubegutachtung hätte durchführen lassen müssen. Der Sicherungsentzug ist deshalb aufzuheben. Wenn die Sperrfrist wie nach einem Raserdelikt lange dauert und die Bedingungen für die Bejahung der Fahreignung bereits erfüllt wären, dann hindert eine noch laufende Sperrfrist die Erbringung des Nachweises der Fahreignung und des Wegfalls des Fahreignungsmangels nicht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/60).

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		2025-07-19T06:45:09+0200
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