# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22374352-4f9e-5646-b153-276a7c42f867
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 06.07.2020 UV 2018/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_UV-2018-22_2020-07-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2018/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 13.11.2020

Entscheiddatum: 06.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2020
Art. 15f. UVG. Art. 25 und Art. 53 Abs. 1 ATSG. Das Vorliegen eines 
Arbeitsverhältnisses ist nicht nachgewiesen. Kein Anspruch auf Taggelder 
von der Unfallversicherung. Die bereits geleisteten Taggelder sind 
vollumfänglich zurückzuerstatten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2020, UV 2018/22).

Entscheid vom 6. Juli 2020

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.

UV 2018/22

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Jacques Marti, MLaw, Marti Rechtsanwälte AG, 

Gerichtshausstrasse 34, Postfach 636, 8750 Glarus,

gegen

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Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) war für die B.___ GmbH tätig und dadurch bei 

der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva) gegen die Folgen 

von Unfällen versichert, als er am 2. Dezember 2015 einen Autounfall erlitt und sich 

dabei an der Wirbelsäule verletzte (UV-act. 1). Die erstbehandelnde Ärztin Dr. med. 

C.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, diagnostizierte eine 

Wirbelsäulenkontusion und attestierte dem Versicherten vom 2. Dezember 2015 bis 3. 

Januar 2016 eine 100%ige und danach eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 2, 19, 

32).

A.a. 

Mit Schreiben von 15. Februar 2016 übernahm die Suva die Kosten für die 

Heilbehandlung und entrichtete ein Taggeld von Fr. 234.10 ab dem 5. Dezember 2015 

(vgl. UV-act. 4, 6).

A.b. 

Am 25. Februar 2016 gingen bei der Suva die angeforderten Lohnabrechnungen 

des Versicherten der Monate Januar bis Dezember 2015 ein (UV-act. 17). Im Mai 2016 

forderte die Suva den Versicherten sowie Dritte (Sozialversicherungsanstalt [SVA], 

Wohnortgemeinde) auf, Dokumente zum Einkommen des Versicherten einzureichen 

(vgl. UV-act. 36ff.). Eingereicht wurden der Arbeitsvertrag vom 10. Januar 2015 (UV-

act. 41), die Pensionskassenausweise 2015 und 2016 vom 3. Mai 2016 (UV-act. 41), 

die Angaben der Steuerbehörden über die Einkünfte der Jahre 2012 bis 2014 (UV-

act. 42), die Lohndeklarationen SVA der Jahre 2014 und 2015 vom 14. März 2015 und 

A.c. 

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5. März 2016 (UV-act. 43) sowie Auszüge aus dem individuellen Konto des 

Versicherten (IK-Auszug; UV-act. 45).

Zur Klärung der gesundheitlichen Situation des Versicherten veranlasste die Suva 

ein ambulantes Assessment in der Rehaklinik Bellikon am 21. Mai 2016. Im Bericht 

vom 6. Juni 2016 (UV-act. 50) wurden insbesondere diagnostiziert eine HWS-Distorsion 

QTF Grad I sowie ein Verdacht auf Meralgia paraesthetica links mit/bei Hypästhesie im 

Bereich N. cutaneus femoris intermedius und lateral links. Das Schmerzverhalten 

wurde insgesamt als adäquat und die Leistungsbereitschaft als gut bezeichnet. 

Ausgegangen wurde von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für weitere 4 bis 6 Wochen. 

Anschliessend solle eine weitere Reduktion der Arbeitsunfähigkeit bis hin zum 

vollschichtigen Einsatz angestrebt werden (UV-act. 50).

A.d. 

Zur Klärung der Arbeits- und Einkommenssituation des Versicherten beauftragte 

die Suva am 21. Juni 2016 die D.___ AG mit der Prüfung der Buchhaltung der B.___, 

bei welcher der Versicherte Angestellter und dessen Ehefrau gemäss 

Handelsregistereintrag alleinige Gesellschafterin und Geschäftsführerin war (UV-act. 

46ff.).

A.e. 

Die behandelnde Ärztin bescheinigte bis 1. August 2016 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50% und danach eine solche von 25% (Unfallschein UVG, UV-act. 55). Ab dem 

30. August 2016 war der Versicherte wieder voll arbeitsfähig (UV-act. 56, 58).

A.f. 

Am 30. August 2016 erkundigte sich der Versicherte bei der Suva, wieso er seit 

längerem kein Taggeld mehr erhalte (UV-act. 56). Am 31. August 2016 teilte ihm die 

Suva telefonisch mit, dass bis zum Vorliegen der Buchhaltung 2015 und bis zum 

Abschluss der in Auftrag gegebenen Buchprüfung keine Taggelder mehr ausgerichtet 

würden (UV-act. 57).

A.g. 

Am 3. Januar 2017 ging bei der Suva die Steuererklärung 2015 (inklusive Bilanz, 

Erfolgsrechnung und Zusammenstellungen über die transitorischen Aktiven und 

Passiven) der B.___ ein (UV-act. 59). Am 16. Januar 2017 wurde der Versicherte 

aufgefordert, weitere bzw. detailliertere Belege einzureichen (UV-act. 63-31). Daraufhin 

liess der Versicherte der Suva u.a. mitteilen, der Grund für die Lohnerhöhung im Jahr 

2015 seien neu eingegangene Bauprojekte, für welche viele Projektarbeiten hätten 

A.h. 

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ausgeführt werden müssen. Im Jahr 2014 habe es nicht viel Arbeit gegeben, weshalb 

man die Löhne tief angesetzt habe (UV-act. 63-33).

Am 7. März 2017 wurde der Versicherte von einem Mitarbeiter der Suva und einem 

der D.___ AG befragt (UV-act. 65). Der Versicherte begründete den geringen Lohn im 

Jahr 2014 mit einem Baustopp. Deshalb sei kein Geld hereingekommen. Die 

Lohnerhöhung im Jahr 2015 begründete er mit dem höheren Gewinn bei seiner 

Einzelfirma, der A.___ Immobilien. Im Weiteren erklärte er, dass bei der B.___ zwar 

seine Ehefrau im Handelsregister als Gesellschafterin und Geschäftsführerin 

eingetragen sei, er jedoch der faktische Geschäftsführer sei. Die Einzelfirma A.___ 

Immobilien mit Sitz in E.___ habe er am 22. Juli 2015 im Handelsregister gelöscht (vgl. 

UV-act. 66-3). Nun habe er noch die Einzelfirma A.___ Immobilien mit Sitz in F.___ (vgl. 

UV-act. 66-5). Über die Einzelfirma kaufe und verkaufe er die Grundstücke und 

Liegenschaften, die Planung und all die anderen Arbeiten würden über die B.___ 

abgewickelt. Zum im Jahr 2015 ausgewiesenen Ertrag erklärte er, dass es sich nur um 

eine Schätzung handle. So gebe es weder Rechnungen noch Stundenaufschriebe oder 

Arbeitsrapporte dazu. Sein Lohn sei von den Projekten abhängig und variiere. Sein 

effektiver Lohn in den Jahren 2012 bis 2014 sei denn auch tiefer gewesen als der im 

Jahr 2011 vereinbarte Lohn von Fr. 80'400.- bezogen auf ein 100%-Pensum (vgl. 

Arbeitsvertag vom 15. September 2011, UV-act. 74-16).

A.i. 

Im Buchprüfungsbericht vom 18. April 2017 (UV-act. 60) nahm die D.___ AG zu den 

Fragen der Suva Stellung. Erklärt wurde u.a., dass die Erträge gemäss den 

Buchhaltungen sowie die Erträge gemäss den MwSt.-Abrechnungen nicht konsistent 

seien. Ausserdem würden Rechnungen und Stundenaufstellungen bzw. 

Arbeitsrapporte fehlen. Der für das Jahr 2015 ausgewiesene "Ertrag Bauarbeiten" sei 

lediglich geschätzt und bis anhin nicht belegt. Im Jahr 2015 betrage der Reinverlust der 

B.___ Fr. 239'439.18. Folglich hätten die Löhne von Fr. 174'916.75 nicht aus dem 

operativen Geschäft bezahlt werden können. Daher sei eine Lohnerhöhung von Fr. 

6'000.- (Jahr 2014) auf Fr. 106'800.- (Jahr 2015) nicht plausibel. Offen sei, in welchem 

Zusammenhang die Einzelfirma des Versicherten mit der Lohnerhöhung stehe. Gemäss 

IK-Auszug vom 6. Juni 2016 habe das monatliche Einkommen des Versicherten im 

Jahr 2014 Fr. 500.- und im Jahr 2016 Fr. 8'900.- betragen. Die Deklaration der 

Lohnsumme sei jedoch erst nach dem Unfall am 11. Februar bzw. 5. März 2016 erfolgt. 

A.j. 

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B.  

C.  

Am 31. Dezember 2015 und damit ebenfalls erst nach dem Unfall sei der Nettobetrag/

die Auszahlung von Fr. 92'122.30 über das Kontokorrentkonto gebucht worden. Bei 

der Pensionskassen-Lohnmeldeliste per 1. Januar 2016 sei der beim Versicherten 

aufgeführte Lohn 2015 von Fr. 25'000.- gestrichen und durch Fr. 106'000.- ersetzt 

worden (vgl. UV-act. 75-21). Die eingereichten Pensionskassenausweise 2015 und 

2016 seien beide erst am 3. Mai 2016 erstellt worden (vgl. UV-act. 75-16ff.).

Mit Verfügung vom 9. Juni 2017 zog die Suva ihren (formlos ergangenen) 

Leistungsentscheid vom 15. Februar 2016 betreffend den Taggeldanspruch in 

prozessuale Revision und forderte die zuviel ausgerichteten Taggeldleistungen in Höhe 

von Fr. 21'981.05 zurück. Zur Begründung wurde angeführt, dass der korrekte 

Taggeldansatz nur Fr. 13.15 betrage (UV-act. 80).

A.k. 

Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Jaques Marti, 

Glarus, am 21. Juni 2017 und mit ergänzender Begründung vom 4. September 2017 

Einsprache erheben. Gefordert wurde die Aufhebung der Verfügung vom 9. Juni 2017; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Gerügt wurde insbesondere, dass bei der 

Taggeldfestsetzung zu Unrecht nicht auf die Jahresrechnung 2015 und damit auf ein 

Einkommen von Fr. 106'800.- abgestellt worden sei. Ins Recht gelegt wurden ein 

Kontoblatt und Rechnungen des Jahres 2016 (UV-act. 81, 86, 88f.).

B.a. 

Mit Einspracheentscheid vom 9. Februar 2018 wies die Suva die Einsprache ab 

(UV-act. 91).

B.b. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 9. Februar 2018 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 15. März 2018. Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer), 

nach wie vor vertreten durch Rechtsanwalt Marti, beantragt darin dessen Aufhebung; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Geltend 

gemacht wird insbesondere, dass der geringe Verdienst im Jahr 2014 durch den 

Baustopp im Projekt G.___ begründet sei. Im Jahr 2015 habe sich die Situation durch 

die Projekte H.___, I.___ und J.___ geändert, da der Beschwerdeführer für diese 

Projekte Arbeiten ausgeführt habe. Dies sei in der Buchhaltung 2015 unter 

C.a. 

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angefangene Arbeiten deklariert worden. Aus den im Jahr 2015 ausgeführten Arbeiten 

habe im Jahr 2016 ein Ertrag von rund Fr. 1'000'000.- resultiert. So sei das vom 

Beschwerdeführer für das Jahr 2015 angegebene Einkommen von Fr. 106'800.- 

erklärbar. Die entrichteten BVG-Beiträge und das deklarierte steuerbare Einkommen 

würden die Korrektheit des angegebenen Jahreseinkommens ebenfalls belegen. Im 

Weiteren wurde erklärt, dass über die Einzelfirma des Beschwerdeführers keine 

Arbeiten erbracht worden seien. Diese diene nur der Liegenschaftsverwaltung (act. G1, 

G1.2ff.).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde vom 15. März 2018 und die Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 9. Februar 2018 im Rahmen einer reformatio in peius. 

Eventualiter sei die Beschwerde vom 15. März 2018 abzuweisen und der 

Einspracheentscheid vom 9. Februar 2018 zu bestätigen. Begründet wird dies 

insbesondere damit, dass der Beschwerdeführer keine tatsächlich erfolgten 

Lohnzahlungen von der B.___ an ihn habe zu erstellen vermögen. Deshalb sei der 

versicherte Verdienst mit Fr. 0.- zu beziffern. Der Taggeldanspruch betrage folglich Fr. 

0.- (act. G3).

C.b. 

Mit Replik vom 2. Juli 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

gemäss Beschwerde vom 15. März 2018 fest. Ausgeführt wurde insbesondere, dass 

nicht auf den Buchhaltungsprüfungsbericht der D.___ AG abgestellt werden dürfe, 

denn dieser sei in Verletzung des rechtlichen Gehörs entstanden. Zudem sei der 

Bericht fehlerhaft. Er habe den Lohn von der B.___ erhalten, was die 

Lohnabrechnungen des Jahres 2015 belegen würden. Er sei deshalb als Angestellter 

zu qualifizieren, unabhängig davon, ob er als faktischer Geschäftsführer eingestuft 

werde. Arbeitsrapporte über die im Jahr 2015 ausgeführten Arbeiten gebe es keine. Der 

gesamte Ertrag der B.___ stamme aus seiner Arbeitstätigkeit. Der Ertrag sei durch 

Rechnungen belegt. Der Ertrag aus den eingereichten Rechnungen der Bauprojekte 

K.___ und L.___ stamme aus Arbeiten, welche er im Jahr 2015 für die B.___ ausgeführt 

habe. Die Rechnungsstellung sei jedoch erst im Jahr 2016 erfolgt. Sein Lohn hänge 

davon ab, wie viele Aufträge die B.___ jeweils akquirieren könne. Im Jahr 2015 habe die 

B.___ grosse Projekte ausführen können, weshalb mehr Einnahmen generiert worden 

seien und mehr Lohn habe bezahlt werden können. Selbst wenn sein Lohn nach dem 

C.c. 

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Erwägungen

1.

Vorliegend zu prüfen ist der Taggeldanspruch des Beschwerdeführers gegenüber der 

Beschwerdegegnerin. Umstritten sind dabei der Anspruch bzw. dessen Höhe sowie 

Unfallereignis festgesetzt worden sei, so sei er in Anbetracht der ausgeführten Arbeiten 

und der zu erwartenden Einnahmen doch wirtschaftlich gerechtfertigt gewesen. Zum 

Beweis wurden weitere Dokumente aus den Jahren 2016 bis 2018 eingereicht (act. G7, 

G7.1ff.).

In der Duplik vom 17. Juli 2018 nahm die Beschwerdegegnerin kurz Stellung zur 

Replik. Zur geltend gemachten Unverwertbarkeit des Buchprüfungsberichts wegen 

Gehörverletzung wurde erklärt, dass diese nicht Gegenstand des Einspracheverfahrens 

gewesen sei und deshalb im vorliegenden Prozess - da verspätet geltend gemacht - 

nicht zur Diskussion stehe. Zudem sei dem Beschwerdeführer der Name des 

Gutachters im Voraus bekannt gegeben worden. Ablehnungsgründe seien vom 

Beschwerdeführer nie vorgebracht worden. Auch mit den Replikbeilagen sei nicht 

erstellt, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2015 gegen Lohn für die B.___ arbeitstätig 

gewesen sei. Folglich sei von einem versicherten Verdienst von Fr. 0.- auszugehen, 

was einen Taggeldanspruch ausschliesse (act. G9).

C.d. 

Am 25. März 2020 wies das Versicherungsgericht den Beschwerdeführer darauf 

hin (act. G11), dass in Anbetracht des Entscheids des Bundesgerichtes vom 8. Mai 

2019, 8C_790/2018, im Raum stehe, ihn bezüglich seiner Tätigkeit für die B.___ als 

Selbständigerwerbenden zu qualifizieren, sodass kein unfallversicherungsrechtliches 

Anstellungsverhältnis gegeben wäre und eine Versicherungsdeckung für den Unfall 

vom 2. Dezember 2015 nicht bestehen würde. Dies hätte zur Folge, dass die 

Rückforderungssumme höher ausfallen würde, als sie mit der dem angefochtenen 

Einspracheentscheid zugrundeliegenden Verfügung vom 9. Juni 2017 festgelegt 

worden sei. Ihm werde deshalb die Möglichkeit geboten, seine Beschwerde 

vorbehaltlos zurückzuziehen, ansonsten davon ausgegangen würde, dass an der 

Beschwerde und den damit gestellten Anträgen festgehalten werde. Der 

Beschwerdeführer liess die gesetzte Frist ungenutzt verstreichen.

C.e. 

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eine allfällig resultierende Rückforderung. Der Beschwerdeführer geht dabei von einem 

massgeblichen versicherten Verdienst von Fr. 106'800.- aus (act. G1, G7). Die 

Beschwerdegegnerin geht dagegen in der Verfügung vom 9. Juni 2017 und im 

Einspracheentscheid vom 9. Februar 2018 von Fr. 6'000.- aus (UV-act. 80, 91). In der 

Beschwerdeantwort und der Duplik stellt die Beschwerdegegnerin einen Lohnfluss und 

damit das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses überhaupt in Frage und verneint damit 

die Unterstellung des Beschwerdeführers unter die obligatorische Unfallversicherung. 

Sie beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids im Rahmen einer reformatio in 

peius (act. G3, G9).

2.

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 

(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die 

sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem 

Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. Der Unfall ereignete 

sich am 2. Dezember 2015. Vorliegend finden daher grundsätzlich die bis 

31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen Anwendung.

3.  

Gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. a UVG sind die in der Schweiz beschäftigten 

Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre 

sowie der in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen obligatorisch gegen die 

Folgen von Unfällen versichert. Als Arbeitnehmer nach Art. 1a Abs. 1 UVG gilt nach 

Art. 1 UVV, wer eine unselbständige Erwerbstätigkeit im Sinne der 

Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) ausübt.

3.1. 

Das UVG umschreibt den Begriff des Arbeitnehmers, an den es für die 

Unterstellung unter die obligatorische Versicherung anknüpft, nicht. Die 

Rechtsprechung hat im Sinne leitender Grundsätze als Arbeitnehmer gemäss UVG 

bezeichnet, wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber, 

mehr oder weniger untergeordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hiebei 

ein eigenes wirtschaftliches Risiko tragen zu müssen (BGE 115 V 55 E. 2d, Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. November 2011, 8C_503/2011, E. 3.4). Aus diesen 

Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch 

anwendbaren Lösungen ableiten. Die Arbeitnehmereigenschaft ist daher jeweils unter 

3.1.1. 

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Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Im Regelfall besteht 

zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein Arbeitsvertrag gemäss Art. 319 ff. des 

Obligationenrechts (OR; SR 220) oder ein öffentlich-rechtliches Anstellungsverhältnis. 

Sind solche Rechtsverhältnisse gegeben, besteht kaum Zweifel, dass es sich um einen 

Arbeitnehmer gemäss UVG handelt. Der Begriff des Arbeitnehmers gemäss Art. 1a 

Abs. 1 UVG geht jedoch weiter als im Arbeitsvertragsrecht (BGE 141 V 313 E. 2.1 mit 

Hinweisen).

Die Frage nach der Arbeitnehmereigenschaft wird - in Anlehnung an die Praxis 

zur Abgrenzung der selbständigen von der unselbständigen Erwerbstätigkeit im 

Beitragsbereich der AHV (BGE 123 V 161 E. 1, 114 V 65 E. 2a) - regelmässig nach der 

äusseren Erscheinungsform wirtschaftlicher Sachverhalte und nicht nach allfällig davon 

abweichenden internen Vereinbarungen der Beteiligten beurteilt, was jeweils unter 

Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalls zu geschehen hat. Entscheidend ist 

dabei, ob geleistete Arbeit, ein Unterordnungsverhältnis und die Vereinbarung eines 

Lohnanspruchs in irgendeiner Form vorliegen (BGE 141 V 313 E. 3.2, 115 V 55 E. 2d; 

vgl. auch Urteile des Bundesgerichts vom 9. November 2017, 8C_571/2017, E. 2, und 

vom 22. September 2014, 8C_183/2014, E. 7.1).

3.1.2. 

Gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG hat der Versicherte Anspruch auf ein Taggeld, wenn er 

infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig ist. Arbeitsunfähigkeit ist die 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Der Anspruch 

auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Der Taggeldanspruch erlischt 

mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, mit dem Beginn einer Rente oder 

mit dem Tod des Versicherten (Art. 16 Abs. 2 UVG). Taggelder und Renten werden 

gemäss Art. 15 Abs. 1 UVG nach dem versicherten Verdienst bemessen, wobei als 

versicherter Verdienst für die Bemessung der Taggelder laut Art. 15 Abs. 2 UVG der 

letzte vor dem Unfall bezogene Lohn gilt. Gebrauch machend von der in Art. 15 Abs. 3 

Satz 3 UVG eingeräumten Befugnis, Bestimmungen über den versicherten Verdienst in 

Sonderfällen zu erlassen, hat der Bundesrat in Art. 23 Abs. 3 UVV (in Verbindung mit 

Art. 15 Abs. 3 lit. d UVG) bestimmt, dass bei einem Versicherten, der keine 

regelmässige Erwerbstätigkeit ausübt oder dessen Lohn starken Schwankungen 

unterliegt, auf einen angemessenen Durchschnittslohn pro Tag abgestellt wird.

3.2. 

Nach Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. 

Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, 

3.3. 

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4.

Vom Beschwerdeführer wurden als Nachweis des Arbeitsverhältnisses zwischen ihm 

und der B.___ zwei Arbeitsverträge ins Recht gelegt.

wenn eine grosse Härte vorliegt (Abs. 1; vgl. auch Art. 4 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Der 

Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1).

Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen 

Bezug der Leistung. Die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung kann sich 

beispielsweise aus der Wiedererwägung oder der Revision der leistungszusprechenden 

Verfügung ergeben, wobei die Korrektur rückwirkend erfolgen muss. Bei Leistungen, 

welche durch formlose Entscheide zugesprochen wurden, sind Rückforderungen 

ebenso möglich wie bei verfügungsweise festgesetzten Leistungen (vgl. Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, N 27ff. zu Art. 25).

3.3.1. 

Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen nach 

Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 

der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.

3.3.2. 

Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es 

kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde 

führenden Person ändern (reformatio in peius) oder dieser mehr zusprechen, als sie 

verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum 

Rückzug der Beschwerde zu geben ist (Art. 61 lit. d ATSG). Sofern reformatorisch 

entschieden werden kann und die Sache nicht wegen anderer Mängel zurückgewiesen 

werden muss, ist das kantonale Sozialversicherungsgericht bei Feststellung einer 

Rechtsverletzung verpflichtet, eine reformatio in peius ins Auge zu fassen. Ob eine 

solche tatsächlich zu erfolgen hat, da das objektive Recht durchgesetzt werden soll, 

oder ob im Einzelfall das subjektive Rechtsschutzinteresse überwiegt, verbleibt im 

Rahmen dieses Spannungsverhältnisses der Überprüfung durch das kantonale Gericht 

(BGE 144 V 153, E. 4.2.4).

3.4. 

Gemäss Arbeitsvertrag vom 15. September 2011 war der Beschwerdeführer seit 

dem 1. Oktober 2011 als Projektleiter bei der Gesellschaft seiner Ehefrau, der B.___ 

angestellt (UV-act. 66-1, 74-16). Vereinbart wurde, dass sich die Arbeitszeit nach dem 

4.1. 

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Arbeitsanfall richtet (Ziff. 4 des Arbeitsvertrages). Die Höhe des Lohns bemisst sich 

dabei nach der geleisteten Arbeit, wobei ein 100%-Pensum mit Fr. 6'700.- pro Monat 

(Fr. 80'400.- pro Jahr) entschädigt worden wäre (Ziff. 6).

Gemäss den eingereichten Lohnabrechnungen betrug der dem 

Beschwerdeführer monatlich überwiesene Lohn im Jahr 2014 stets brutto Fr. 500.- 

bzw. netto Fr. 468.75 (UV-act. 74-22ff.; vgl. UV-act. 74-21: Lohnausweis des 

Beschwerdeführers für das Jahr 2014). In der Buchhaltung der B.___ wurde der Lohn 

des Beschwerdeführers jedoch nicht monatlich, sondern erst am 31. Dezember 2014 

mit Fr. 6'000.- verbucht. Bankbelege, aus welchen die monatlichen Lohnzahlungen 

ersichtlich sind, wurden nicht vorgelegt.

4.1.1. 

Vorliegend erstaunt zudem, dass der Beschwerdeführer monatlich stets den 

gleichen Lohn erhalten haben soll, obwohl dieser gemäss dem Arbeitsvertrag vom 15. 

September 2011 vom Arbeitsanfall bzw. von den geleisteten Arbeitsstunden abhängig 

ist (vgl. act. UV-act. 74-16). Folglich müsste der Beschwerdeführer jeden Monat die 

gleiche Anzahl Arbeitsstunden geleistet haben. Sollte es sich beim monatlich 

ausgewiesenen Lohn von Fr. 500.- lediglich um Akontozahlungen gehandelt haben, 

dann wäre zumindest per Ende Jahr eine Abrechnung der effektiv geleisteten Stunden 

sowie eine Ausgleichs-/Differenzzahlung zu erwarten gewesen. Entsprechende Belege 

bzw. Buchungseinträge lassen sich in den Akten jedoch nicht finden (vgl. UV-act. 

69-15/20).

4.1.2. 

Hinsichtlich des Arbeitsverhältnisses für die Zeit ab dem 1. Januar 2015 beruft sich 

der Beschwerdeführer auf den neuen Arbeitsvertrag mit der B.___ vom 10. Januar 2015 

(UV-act. 74-17). Vereinbart wurde neu eine fixe Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche 

und ein monatliches (fixes) Bruttogehalt von Fr. 8'900.- (Fr. 106'800.- pro Jahr). Wenn 

der Vertrag nichts Abweichendes festlege, sei das schweizerische Obligationenrecht 

anwendbar.

4.2. 

Die Arbeitgeberin hätte dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 323 Abs. 1 OR 

den Monatslohn spätestens Ende jeden Monats ausrichten müssen. Der 

Beschwerdeführer legte entsprechende monatliche Lohnabrechnungen über Fr. 8'900.- 

brutto bzw. Fr. 7'676.85 netto vor (UV-act. 75-3). In diesen Abrechnungen wurde 

jedoch - im Gegensatz zu denjenigen des Jahres 2014 (UV-act. 74-22ff.) - kein 

Lohnauszahlungskonto genannt. Erstaunlich ist zudem, dass die B.___ den Lohn des 

Beschwerdeführers nicht monatlich, sondern erst am 31. Dezember 2015 mit 

Fr. 106'800.- auf dem Konto 5200 mit dem Text "Lohn A.___ Jan - Dez 2015" 

verbuchte (UV-act. 70-19). Trotz Aufforderung legte der Beschwerdeführer keine 

4.2.1. 

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Bankbelege oder Bankkontoauszüge vor, welche monatlich erfolgte Lohnzahlungen 

belegen würden (vgl. BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen, BGE 128 V 189 E. 3a/aa, 

Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2005, C 161/04, E. 3.1). Die weiteren 

vorgelegten Dokumente, welche gemäss dem Beschwerdeführer den Verdienst von 

Fr. 106'800.- zu belegen vermögen, sind nach dem Unfall vom 2. Dezember 2015 

erstellt worden. So stammt die Lohndeklaration 2015 zuhanden der SVA vom 5. März 

2016 und der Lohnausweis 2015 vom 2. Juli 2016.

In der Replik erklärte der Rechtsvertreter, dass der Lohn des Beschwerdeführers 

davon abhängig gewesen sei, wie viele Aufträge die B.___ habe akquirieren können. Da 

sie im Jahr 2015 grosse Projekte habe ausführen können und damit mehr Einnahmen 

generiert worden seien, habe mehr Lohn bezahlt werden können. Im Weiteren wurde 

erklärt, selbst wenn der Beschwerdeführer den Lohn nach dem Unfallereignis 

festgesetzt habe, so sei dieser in Anbetracht der ausgeführten Arbeiten und der zu 

erwartenden Einnahmen wirtschaftlich gerechtfertigt gewesen (act. G7-5; vgl. act. 

G1-3f.: Das Jahreseinkommen 2015 von Fr. 106'800.- sei aufgrund der 

Rechnungstellung im Jahr 2016 für das Projekt J.___ von Fr. 498'148.15 "wirtschaftlich 

erklärbar"). Dazu ist festzustellen, dass gemäss dem neuen Arbeitsvertrag vom 10. 

Januar 2015 die Arbeitszeit (42 Stunden pro Woche) und der Lohn (Fr. 8'900.- pro 

Monat) ab dem 1. Januar 2015 fix und nicht wie zuvor vom Arbeitsanfall abhängig sind 

(vgl. UV-act. 74-17).

4.2.2. 

Anlässlich der Befragung vom 7. März 2017 erklärte der Beschwerdeführer, dass 

die Lohnerhöhung per 1. Januar 2015 von seiner Frau und ihm so entschieden worden 

sei, denn sie hätten im Jahr 2015 einen höheren Gewinn bei der Einzelfirma A.___ in 

E.___ gehabt, da er zwei Wohnungen in J.___ für insgesamt Fr. 1'290'000.- habe 

verkaufen können. Dass die gewährte Lohnerhöhung mit dem höheren Gewinn im Jahr 

2015 begründet wird, weckt Zweifel daran, dass der neue Arbeitsvertrag am 10. Januar 

2015 abgeschlossen wurde, denn ein Jahresgewinn lässt sich regelmässig erst (gegen) 

Ende Jahr ermitteln. Hinzu kommt, dass die Lohnerhöhung nicht mit dem 

Geschäftserfolg der B.___, sondern mit demjenigen der Einzelfirma A.___ begründet 

wird. Dies legt nahe, dass keine konsequente Trennung zwischen der 

Geschäftstätigkeit der Einzelfirma A.___ in E.___ und derjenigen der B.___ stattfand. 

Die Aussage des Beschwerdeführers, er habe seinen Lohn zusammen mit seiner 

Ehefrau (alleinige Gesellschafterin und Geschäftsführerin der B.___) festlegt, deutet 

zudem darauf hin, dass der Beschwerdeführer in arbeitsorganisatorischer Hinsicht 

nicht der formellen Geschäftsführerin unterstellt war (vgl. dazu auch nachfolgende 

Erwägung 5).

4.2.3. 

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5.

Zu prüfen bleibt, ob weitere Indizien für oder gegen das Vorliegen einer 

unselbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers sprechen (vgl. Erwägungen 

3.1.1 und 3.1.2).

Festzuhalten ist soweit, dass mit den schriftlichen Arbeitsverträgen vom 15. 

September 2011 und 10. Januar 2015 das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses 

zwischen dem Beschwerdeführer und der B.___ zum Unfallzeitpunkt nicht 

nachgewiesen werden kann.

4.3. 

Zum Unterordnungsverhältnis - als einem der Abgrenzungskriterien zwischen einer 

selbständigen und einer unselbständigen Erwerbstätigkeit - ist folgendes festzustellen:

5.1. 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers war zwar bis zur Sitzverlegung der B.___ 

von E.___ nach M.___ am 7. Februar 2018 gemäss Handelsregistereintrag alleinige 

Gesellschafterin und Geschäftsführerin (UV-act. 46ff.; vgl. UV-act. 49), der 

Beschwerdeführer bzw. dessen Rechtsvertreter stuften die GmbH jedoch wiederholt 

als Familienunternehmung ein (act. G1-3, G7-4). Zudem bezeichnete sich der 

Beschwerdeführer wiederholt als faktischen Geschäftsführer der B.___ (UV-act. 12-2, 

20-2, 65-2). Dass nicht er im Handelsregister als Geschäftsführer eingetragen sei, 

erklärte er damit, dass seine frühere Arbeitgeberin, die N.___, dies verboten habe (UV-

act. 65-2). Seine Ehefrau, obwohl gemäss Handelsregistereintrag alleinige 

Gesellschafterin und Geschäftsführerin, bezeichnete er als seine Angestellte (UV-act. 

65-2). Im Weiteren erklärte er, dass er alle Geschäfte mache (UV-act. 65-3). Die am 7. 

Februar 2018 mit der Sitzverlegung der B.___ nach M.___ vorgenommenen weiteren 

Mutationen im Handelsregister scheinen in Anbetracht der Ausführungen des 

Beschwerdeführers lediglich ein Nachvollzug der faktischen Verhältnisse zu sein. So ist 

der Beschwerdeführer nun gemäss Handelsregistereintrag Gesellschafter und 

Geschäftsführer und seine Ehefrau Gesellschafterin und Vorsitzende der 

Geschäftsleitung. Zudem gehört ihm neu die Hälfte der Stammanteile der Gesellschaft.

5.1.1. 

In Anbetracht dessen und des in Erwägung 4.2.3 Gesagten kann bezüglich der 

Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht von einem Unterordnungsverhältnis bzw. von 

einer Eingliederung in die Arbeitsorganisation der B.___ ausgegangen werden. Effektiv 

ist der Beschwerdeführer als in der Geschäftsführung der B.___ zumindest 

gleichberechtigt zu betrachten.

5.1.2. 

Der Beschwerdeführer besass und war tätig für die beiden Einzelfirmen, die A.___ 

Immobilien mit Sitz in E.___, welche am 22. Juli 2015 im Handelsregister gelöscht 

5.2. 

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wurde (vgl. UV-act. 66-3), und die A.___ Immobilien mit Sitz in F.___, welche ihren Sitz 

am 14. Dezember 2017 nach M.___ verlegte (UV-act. 66-5).

Gemäss den Handelsregistereinträgen sind der Zweck der Einzelfirmen und 

derjenige der B.___ inhaltlich fast gleich: Vermietung von Immobilien auf eigene und 

fremde Rechnung, Verwaltung und Verkauf von Liegenschaften, Erstellung von 

Neubauten auf eigene Rechnung oder für Dritte, Bauleitung und Ausführung von 

Dienstleistungen aller Art, insbesondere in den Bereichen Hochbau, Tiefbau sowie 

Sanitär- und Elektroinstallationen (vgl. UV-act. 66-1ff.). Folglich hätte der 

Beschwerdeführer die Arbeitsleistungen (Projektleitungen) als Angestellter wie auch in 

eigener Verantwortung erbringen können. Die Aussage, dass über die Einzelfirmen 

keine Arbeiten erledigt würden, ist nicht belegt und steht in einem Widerspruch zum 

aktuellen Handelsregistereintrag, wurde doch der Zweck der Einzelfirma A.___ (u.a. 

Bauleitung und Ausführung von Baudienstleistungen) ausgeweitet (bspw. um den 

Betrieb eines Architekturbüros).

5.2.1. 

Die Aussage, dass der Beschwerdeführer diverse Arbeiten für die Grossprojekte 

im Jahr 2015 ausführte (act. G1-3/5), mag zutreffend sein, damit ist jedoch nicht 

erwiesen, dass er allfällige geleistete Arbeiten als Angestellter der B.___ und nicht in 

eigener Regie ausgeführt hat. Dass er weisungsgebunden gehandelt hatte, ist 

jedenfalls nicht erstellt.

5.2.2. 

Der Beschwerdeführer verweist bezüglich seiner Tätigkeit für die B.___ GmbH im 

Jahr 2015 auf Projektunterlagen (Baubewilligungen, Rechnungen; UV-act. 7.1-7.5) und 

hält fest, dass nur er für die B.___ Projektarbeiten ausgeführt habe (act. G7-4f.). Belegt 

sei dies durch die Baubewilligungen H.___ vom 10. August 2015, J.___ vom 2. Mai 

2015 und I.___ vom 26. November 2015 (act. G1.2ff.) sowie die Rechnungsstellungen 

für die Bauprojekte K.___ und L.___ sowie J.___, H.___ und I.___ (act. G7.2ff.). Mit den 

ins Recht gelegten Rechnungen kann jedoch nicht - zumindest nicht im Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit - nachgewiesen werden, dass der 

Beschwerdeführer als Angestellter der B.___ Arbeitsleistungen erbracht hat.

5.2.3. 

Die Rechnungen vom 15. Dezember 2016 (act. G7.2), 28. Dezember 2016 (act. 

G7.3), 3. April 2017 (act. G7.5 und G7.6) und 1. Dezember 2017 (act. G7.4) stellte die 

B.___ jeweils an die A.___ Immobilien in E.___. Da diese Einzelfirma per 22. Juli 2015 im 

Handelsregister gelöscht wurde (vgl. UV-act. 66-3), sind die ins Recht gelegten 

Rechnungen fehlerhaft und vermögen keine Grundlage für beweismässig verwertbare 

Schlussfolgerungen zu bilden.

5.2.4. 

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6.

Aufgrund des Gesagten ist im Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass zumindest im Jahr 2015 kein Arbeitsverhältnis zwischen dem 

Beschwerdeführer und der B.___ bestand. Folglich war der Beschwerdeführer - da 

auch keine Erkenntnisse hinsichtlich des Abschlusses einer freiwilligen 

Unfallversicherung bei der Beschwerdegegnerin vorliegen - zum Unfallzeitpunkt nicht 

bei der Beschwerdegegnerin unfallversichert. Somit hat der Beschwerdeführer 

gegenüber der Beschwerdegegnerin auch keinen Anspruch auf Taggelder.

7.

Weiter zu prüfen ist die Rückforderung der geleisteten Taggelder.

Für die vom Beschwerdeführer als Angestellten der B.___ geleistete Arbeit gibt es 

keine Stunden-, Einzel- oder Arbeitsrapporte. Dieses Fehlen wurde damit begründet, 

dass es sich bei der B.___ um ein Familienunternehmen handle (act. G1-3, G7-4). Das 

Fehlen der Rapporte ist als weiteres Indiz gegen eine Arbeitnehmerstellung zu werten.

5.3. 

Zusammenfassend präsentiert sich die Lage wie folgt: Es bestehen enge familiäre 

und wirtschaftliche Verflechtungen zwischen der B.___ und den Einzelfirmen des 

Beschwerdeführers. Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht nur 

seine Einzelfirmen, sondern auch die B.___ als Geschäftsleiter führte. Diese Firmen 

dürften denn auch in wirtschaftlicher Hinsicht eine Einheit bilden. Damit in einer 

solchen Konstellation von einem Arbeitsverhältnis ausgegangen werden kann, sind 

hinsichtlich des Nachweis der im Arbeitsverhältnis erbrachten Arbeitsleistung sowie der 

Lohnbezüge erhöhte Anforderungen zu stellen. Die vorgelegten Dokumente vermögen 

dies nicht zu erfüllen.

5.4. 

Bei den Rückforderungsfristen (vgl. Erwägung 3.3) handelt es sich um 

Verwirkungsfristen (BGE 133 V 579, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Nach der 

Rechtsprechung ist unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon 

Kenntnis erhalten hat" (Art. 25 Abs. 2 ATSG) der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die 

Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, 

dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, 

in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über 

Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs. Die 

Voraussetzungen für eine Rückforderung müssen demnach gegeben sein, der 

Rückforderungsanspruch muss feststehen. Das setzt u.a. voraus, dass die 

7.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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8.  

Entscheid

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs rechtmässig verfügt resp. - im Beschwerdefall 

- gerichtlich beurteilt wurde (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 23. März 2015, 

8C_642/2014, und 19. Dezember 2014, 8C_640/2014 mit weiteren Hinweisen).

Vorliegend teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 22. Juni 

2016 mit, dass Zweifel am geltend gemachten Einkommen bestünden, weshalb sie 

eine Buchprüfung in Auftrag gegeben habe (UV-act. 48). Erst nach Vorliegen des 

Buchprüfungsberichts am 18. April 2017 hatte die Beschwerdegegnerin Gewissheit 

über den versicherten Verdienst und den Taggeldanspruch des Beschwerdeführers 

sowie über ihren Rückforderungsanspruch (UV-act. 60). Am 9. Juni 2017 erliess die 

Beschwerdegegnerin die “Korrekturverfügung“ (UV-act. 80). Sie ging nun von einem 

versicherten Verdienst von Fr. 6'000.- aus und reduzierte den Taggeldansatz 

entsprechend. Gleichzeitig verfügte sie auch über die Rückforderung und wahrte damit 

die relative Verwirkungsfrist. Die Beschwerdegegnerin berief sich zu Recht auf den 

Rückkommenstitel der prozessualen Revision (vgl. Erwägung 3.3), nachdem sich 

anhand der beigebrachten Dokumente die Indizien gegen die Korrektheit des 

Arbeitsvertrages vom 10. Januar 2015 und des geltend gemachten Verdienstes von Fr. 

106'800.- häuften, so dass nicht mehr darauf abgestellt werden konnte und der 

Taggeldanspruch neu bestimmt werden musste.

7.2. 

Da kein Anspruch auf Taggeldleistung besteht (vgl. Erwägung 6), der 

diesbezügliche Rückforderungsanspruch nicht verwirkt ist und eine reformatio in peius 

angedroht wurde (vgl. act. G11), hat der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 

die ausgerichteten Taggelder vollumfänglich, d.h. in der Höhe von Fr. 23'292.95 (UV-

act. 74-14), zurückzuerstatten.

7.3. 

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen und der 

Beschwerdeführer ist zu verpflichten, die ausgerichteten Taggelder in der Höhe von Fr. 

23'292.95 an die Beschwerdegegnerin zurückzuerstatten.

8.1. 

Gerichtskosten sind gemäss Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.8.2. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

8.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen und der Beschwerdeführer verpflichtet, die 

erhaltenen Taggelder in der Höhe von Fr. 23'292.95 der Beschwerdegegnerin 

zurückzuerstatten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2020
	Art. 15f. UVG. Art. 25 und Art. 53 Abs. 1 ATSG. Das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses ist nicht nachgewiesen. Kein Anspruch auf Taggelder von der Unfallversicherung. Die bereits geleisteten Taggelder sind vollumfänglich zurückzuerstatten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2020, UV 2018/22).

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