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**Case Identifier:** 6ef41d37-d419-56c7-ac2e-5402da0535b1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-10
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 10.11.2021 810 21 100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-21-100_2021-11-10.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 10. November 2021 (810 21 100) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Steuern und Kausalabgaben 

 

 

Rekursbegründung als Gültigkeitsvoraussetzung 

 

 
 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Markus  

Clausen, Daniel Häring, Claude Jeanneret, Niklaus Ruckstuhl,  
Gerichtsschreiber Martin Michel 
 
 

Beteiligte A.____ AG, Beschwerdeführerin, vertreten durch Matura Treuhand AG  
  

 
gegen 
 
 

 Steuer- und Enteignungsgericht des Kantons Basel-Landschaft 
(Abteilung Steuergericht), Beschwerdegegner 
 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Handänderungssteuer  

(Urteil des Steuer- und Enteignungsgerichts des Kantons Basel-
Landschaft, Abteilung Steuergericht vom 19. März 2021) 

 
 
 
 

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A. Die A.____ AG, vertreten durch die Matura Treuhand AG, erhob mit Eingabe vom 
22. Mai 2020 Einsprache gegen die Handänderungssteuerveranlagung Nr. XX.____ der 
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft vom 21. April 2020. Mit Einspracheentscheid 
vom 15. Dezember 2020 wies die Steuerverwaltung die Einsprache ab. Der Einspracheent-
scheid wurde der Vertreterin der Steuerpflichtigen mit einer A-Post-Plus-Sendung am 17. De-
zember 2020 eröffnet. 
 
B. Gegen den Einspracheentscheid erhob die A.____ AG, vertreten durch die Matura 
Treuhand AG, mit Eingabe vom 18. Januar 2021 Rekurs beim Steuer- und Enteignungsgericht, 
Abteilung Steuergericht (Steuergericht), mit dem Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid sei 
aufzuheben und die Steuerverwaltung anzuweisen, die Veranlagungsverfügung vom 21. April 
2020 aufzuheben. 
 
C. Mit Präsidialurteil vom 19. März 2021 trat das Steuergericht mangels Begründung auf 
den Rekurs nicht ein. 
 
D. Dagegen erhebt die A.____ AG, weiterhin vertreten durch die Matura Treuhand AG, 
mit Eingabe vom 21. April 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht), mit dem Rechtsbegehren, das Urteil des 
Steuergerichts sei aufzuheben und das Steuergericht anzuweisen, ihr eine Nachfrist zur 
Begründung des Rekurses einzuräumen. 
 
E. Mit Vernehmlassungen vom 4. Mai 2021 und vom 21. Mai 2021 schliessen die Steuer-
verwaltung und die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss § 131 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (StG) vom 
7. Februar 1974 können Entscheide des Steuergerichts mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
beim Kantonsgericht angefochten werden. Da sämtliche formellen Voraussetzungen gemäss 
§ 131 StG und den §§ 43 ff. des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (Verwaltungsprozessordnung, VPO) vom 16. Dezember 1993 erfüllt sind, kann auf die Be-
schwerde eingetreten werden. 
 
1.2 Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Ent-
scheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (§ 45 Abs. 2 VPO). 
 
2. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Nichteintretensentscheid des Steuergerichts. 
Da die Vorinstanz keine materielle Prüfung vorgenommen hat, ist einziger Streitgegenstand, ob 
sie zu Recht nicht auf den Rekurs eingetreten ist. Trifft dies zu, so hat es bei diesem Nichtein-
tretensentscheid sein Bewenden. Trifft dies nicht zu, ist der Entscheid in der Regel aufzuheben 
und die Sache zur materiellen Prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Urteil des Kan-
tonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 11. Dezember 2019 

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[810 19 66] E. 3; BGE 135 II 38 E. 1.2; MARTIN ZWEIFEL/HUGO CASANOVA/MICHAEL 
BEUSCH/SILVIA HUNZIKER, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2. Auflage, 2018, § 24 N 18; 
ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-
pflege des Bundes, 3. Auflage, 2013, Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.1 Die Vorinstanz erwog, dem Rekurs vom 18. Januar 2021 sei zwar ein Begehren, 
jedoch keine Begründung zu entnehmen gewesen, weshalb die formellen Voraussetzungen an 
einen Rekurs gemäss § 124 Abs. 3 StG nicht erfüllt gewesen seien. Überdies sei es nicht 
möglich gewesen, die Vertreterin der Rekurrentin auf diese Tatsache hinzuweisen, da der 
Rekurs am letzten Tag der nicht erstreckbaren Rechtsmittelfrist erhoben worden sei. Im Übrigen 
sei der Rekurs von einer fachkundigen Vertreterin eingereicht worden, welche die Formanfor-
derungen habe kennen müssen. Daher habe die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung – 
wie beispielsweise in Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) 
vom 14. Dezember 1990 vorgesehen – unterbleiben können. Eine Nachfrist zur Verbesserung 
schütze vor allem rechtsunkundige und prozessual unbeholfene Steuerpflichtige vor den Folgen 
einer mangelhaften Prozessführung. Die Nachfrist könne unterbleiben, wenn die Steuerpflich-
tige oder ihre Vertreterin bewusst eine mangelhafte Rekursschrift einreiche, um sich so eine Er-
streckung der Rechtsmittelfrist zu verschaffen. 
 
3.2 Die Beschwerdeführerin weist den Vorwurf zurück, sie habe eine mangelhafte 
Rechtsschrift eingereicht, um sich dadurch eine Erstreckung der Rechtsmittelfrist zu verschaf-
fen. Sie macht geltend, das Nichteintreten sei unverhältnismässig und stelle eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs dar. Der Zeichnungsberechtigte ihrer Rechtsvertreterin – einerseits ein 
Risikopatient (Jahrgang 1950) und andererseits bekanntlich auf behördliche Anordnung im 
Homeoffice arbeitend – habe (ausnahmsweise und angesichts der besonderen pandemischen 
Lage) um eine Nachfrist gebeten, weil es ihm nicht möglich gewesen sei, kurzfristig im Archiv 
nach Akten zu forschen. 
 
4.1 Gemäss § 124 Abs. 1 StG können der Steuerpflichtige und die Gemeinde gegen 
Einspracheentscheide betreffend die Staats- und Gemeindesteuer innert 30 Tagen nach der 
Zustellung beim Steuergericht schriftlich Rekurs erheben. Bei dieser gesetzlichen Frist handelt 
es sich ihrer Natur nach um eine nicht erstreckbare Verwirkungsfrist (vgl. ZWEIFEL/CASA-
NOVA/BEUSCH/HUNZIKER, a.a.O., § 24 N 30). Im Rekurs sind die Begehren sowie die sie 
begründenden Tatsachen und Beweismittel deutlich anzugeben (§ 124 Abs. 3 StG). Im Übrigen 
gelten für das Rekursverfahren die Vorschriften der Verwaltungsprozessordnung (§ 130 StG). 
Nach § 1 VPO gelten die allgemeinen Verfahrensbestimmungen (§§ 2-24) für die Verfahren in 
Verfassungs-, Verwaltungs- und Sozialversicherungssachen, soweit das Gesetz für diese ein-
zelnen Verfahrenszweige keine abweichende Ordnung trifft. § 5 Abs. 1 VPO sieht vor, dass Be-
schwerden und Klagen innert der gesetzlich vorgeschriebenen Frist schriftlich einzureichen 
sind. Sie müssen ein klar umschriebenes Begehren sowie die Unterschrift der Parteien oder der 
sie vertretenden Person enthalten. Wird eine Verfügung oder ein Entscheid angefochten, so ist 
eine Kopie davon beizulegen. Bei Beschwerden wegen Verletzung der Volksrechte oder Klagen 
in Sozialversicherungssachen und Steuersachen ist innert der gesetzlich vorgeschriebenen 
Frist auch eine Begründung mit Angabe der Tatsachen und Beweismittel einzureichen (§ 5 

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Abs. 2 Satz 1 VPO). In den übrigen Verfahrenszweigen setzt die präsidierende Person die Frist 
zur Einreichung der Begründung fest (§ 5 Abs. 2 Satz 2 VPO). Die Begründung ist somit nach 
den gesetzlichen Vorgaben in § 124 Abs. 1 und 3 StG sowie § 5 Abs. 2 Satz 1 VPO in den kan-
tonalen Rekurs- und Beschwerdeverfahren in Steuersachen eine Gültigkeitsvoraussetzung. 
 
4.2 Die Rekurseingabe enthielt, obwohl in der Rechtsmittelbelehrung des Einspracheent-
scheids klar auf das Erfordernis der Begründung hingewiesen wurde, nicht ansatzweise eine 
Begründung. Vielmehr wurde in der Rekurseingabe einzig darum ersucht, "die Frist zur Rekurs-
begründung angemessen – mindestens um einen Monat – zu erstrecken". Demgemäss ist der 
Vorinstanz zuzustimmen, dass die Gültigkeitsvoraussetzungen an einen Rekurs nicht erfüllt 
waren. 
 
5.1 Zu klären bleibt daher einzig, ob die Vorinstanz verpflichtet gewesen wäre, der Rekur-
rentin eine Gelegenheit zur Verbesserung der ungültigen Rekurseingabe einzuräumen. 
 
5.2.1 Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) 
vom 18. April 1999 räumt einen Anspruch auf Behandlung formgerecht eingereichter Eingaben 
ein und verbietet formelle Rechtsverweigerung. Dem Rechtsuchenden wird ein gerechtes Ver-
fahren verweigert, wenn sein ordnungsgemäss eingereichtes Begehren nicht regelgemäss 
geprüft wird. Eine formelle Rechtsverweigerung liegt vor, wenn eine Behörde auf eine Eingabe 
fälschlicherweise nicht eintritt oder eine solche ausdrücklich bzw. stillschweigend nicht an die 
Hand nimmt und behandelt, obwohl sie dazu verpflichtet wäre. Die Beurteilung einer formellen 
Rechtsverweigerung richtet sich nach dem einschlägigen Verfahrensrecht, unter Einbezug des 
Verfassungsrechts (BGE 127 I 133) und des Konventionsrechts (BGE 131 I 455). Es wird 
geprüft, ob das Verfahrensrecht unter dem Gesichtswinkel des Eintretens oder Nichteintretens 
auf eine Eingabe korrekt gehandhabt wird. Insoweit garantiert Art. 29 Abs. 1 die ordnungsge-
mässe Anwendung des Verfahrensrechts (GEROLD STEINMANN, in: Ehrenzeller/Schind-
ler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], St. Galler Kommentar: Die schweizerische Bundesverfassung, 
3. Auflage, 2014, Art. 29 BV Rz. 18 ff.). 
 
5.2.2 Art. 29 Abs. 1 BV verbietet überspitzten Formalismus als besondere Form der Rechts-
verweigerung. Überspitzter Formalismus liegt namentlich vor, wenn für das Verfahren rigorose 
Vorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die 
Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften 
überspannte Anforderungen stellt und den Rechtssuchenden den Rechtsweg in unzulässiger 
Weise versperrt. Nicht jede prozessuale Formstrenge stellt einen überspitzten Formalismus dar, 
sondern nur jene, die durch kein schutzwürdiges Interesse mehr gerechtfertigt ist und zum 
blossen Selbstzweck wird. Prozessuale Formen sind unerlässlich, um die ordnungsgemässe 
Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gewährleisten 
(STEINMANN, a.a.O., Art. 29 BV Rz. 28; REGINA KIENER/BERNHARD RÜTSCHE/MATHIAS KUHN, 
Öffentliches Verfahrensrecht, 3. Auflage, 2021, S. 286). Eingaben an Behörden, vor allem 
Rechtsmittelschriften, haben daher im Allgemeinen bestimmten formellen Anforderungen zu 
genügen: Es soll aus ihnen hervorgehen, dass und weshalb der Rechtsuchende einen Ent-
scheid anficht und inwieweit dieser geändert oder aufgehoben werden soll. Wird daher die Gül-

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tigkeit eines Rechtsmittels kraft ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung davon abhängig ge-
macht, dass es eine minimale Begründung enthält, so liegt darin weder eine Verweigerung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör noch kann darin ein überspitzter Formalismus gesehen wer-
den (BGE 142 I 10 E. 2.4.2; BGE 134 II 244 E. 2.4.2 mit Hinweisen). An die Qualität und 
Ausgestaltung der Begründung eines Rechtsmittels werden jedoch keine grossen Anforde-
rungen gestellt. Eine Begründung ist ausreichend, wenn Argumente vorgebracht werden, nach 
denen ein Entscheid oder eine Verfügung auf einer fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung oder 
Rechtsanwendung beruht (vgl. KGE VV vom 24. Juni 2015 [810 15 165] E. 3.1; STEINMANN, 
a.a.O., Art. 29 BV Rz. 28). 
 
5.2.3 § 5 Abs. 3 VPO regelt im kantonalen Recht als Ausdruck des Verbots des überspitzten 
Formalismus den Umgang mit Eingaben, die mit Formmängeln behaftet sind. Gemäss § 5 
Abs. 3 VPO weist die präsidierende Person unklare, unvollständige, ehrverletzende oder an-
stössige Rechtsschriften zur Verbesserung zurück. Sie setzt eine kurze Nachfrist und verbindet 
sie mit der Androhung, nach unbenütztem Fristablauf aufgrund der Akten zu entscheiden, oder, 
falls Begehren, Unterschrift oder Begründung fehlen, auf die Eingabe nicht einzutreten. Die in 
§ 5 Abs. 3 VPO vorgesehene Nachfrist ist als Rechtswohltat zugunsten von rechtsunkundigen 
und prozessual unerfahrenen Personen konzipiert, um diese vor den Folgen einer mangel-
haften Prozessführung zu bewahren. Eine Nachfrist ist hingegen nicht anzusetzen, wenn die re-
kurrierende bzw. beschwerdeführende Person sich innert Frist auf eine mangelhafte Rechts-
schrift beschränkt, um in Erwartung einer Nachfrist eine Verlängerung der Rechtsmittelfrist her-
beizuführen. Die Möglichkeit der Nachfrist darf nicht bewusst dazu ausgenützt werden, die 
gesetzliche Rekurs- und Beschwerdefrist zu erstrecken, da nach der Lehre und der ständigen 
Rechtsprechung der säumige Rechtsuchende prozessual nicht bessergestellt werden soll als 
der sorgfältige (Urteil des Bundesgerichts 1P.661/1995 vom 3. Mai 1996 E. 3b, publ. in: Schwei-
zerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 98/1997 S. 311; 
KIENER/RÜTSCHE/KUHN, a.a.O., S. 286; MICHEL DAUM, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar 
zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 2. Auflage, 2020, Art. 33 N 15). 
Demgemäss besteht nach der ständigen Praxis ein Anspruch auf Nachfristansetzung nur bei 
unfreiwilligen, nicht bei freiwilligen Unterlassungen, da sonst eine andere Regelwidrigkeit zuge-
lassen würde: die Nichtbeachtung der Frist (KGE VV vom 24. Juni 2015 [810 15 165] E. 3.3; 
BGE 121 II 252 = Die Praxis [Pra] 85 [1996] S. 505). 
 
5.3 Die am letzten Tag der Rechtsmittelfrist aufgegebene Rekursschrift enthielt nicht an-
satzweise eine Begründung, vielmehr beschränkte sich die Rekurrentin darauf, um Ansetzung 
einer Frist zur Begründung zu ersuchen. Damit hat die Rekurrentin bewusst eine mangelhafte 
Rechtsschrift eingereicht, weshalb das Steuergericht – in Übereinstimmung mit der ständigen 
Praxis – nicht verpflichtet war, der fachkundig vertretenen Rekurrentin eine Nachfrist zur Ver-
besserung anzusetzen. An diesem Ergebnis vermögen die in der Beschwerde vorgebrachten 
Gründe (Risikopatient; Homeoffice-Pflicht, etc.) nichts zu ändern, zumal es der Rekurrentin 
auch unter diesen Umständen ohne weiteres möglich gewesen wäre, in der Rechtsmittelfrist 
eine summarische – den Weg zur materiellen Beurteilung des Rekurses öffnende – Rekurs-
begründung einzureichen.  
  

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6. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass die von einer rechtskundigen Vertre-
terin bei der Vorinstanz eingereichte Rekursschrift keine Begründung enthielt und die Vorin-
stanz damit zu Recht – ohne Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung – auf den Rekurs 
nicht eingetreten ist. Dies führt zur vollumfänglichen Abweisung der Beschwerde. 
 
7. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor 
dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und 
die Beweiskosten. Sie werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-
mass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'600.-- sind dem 
Ausgang des Verfahrens entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'200.-- zu verrechnen. Die Beschwerdeführe-
rin hat demnach restliche Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.-- zu bezahlen. Die Partei-
kosten werden wettgeschlagen (§ 21 Abs. 3 VPO). 
 
 
 
 
  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'600.-- werden der Beschwer-

deführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 1'200.-- verrechnet. Die Beschwerdeführerin hat restliche 
Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.-- zu bezahlen. 

   
 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
  
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber