# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0029932-c4d5-58b5-8937-300915b50e89
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2008 2008/269
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_2008-269_2008-12-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: 2008/269

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 02.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2008
Art. 87 Abs. 3 IVV. Der Arzt, der ein Revisionsgesuch in der Sache der 
versicherten Person gestellt hat, wäre in casu als ihr Rechtsvertreter zu 
betrachten gewesen. Seine neue Einschätzung von Arbeitsfähigkeit und 
Vermittelbarkeit erscheint nicht lediglich als eine andere Würdigung eines 
gleich gebliebenen Sachverhalts. Die Angaben reichen als Indiz aus, um eine 
relevante, nachträgliche Veränderung als glaubhaft erscheinen zu lassen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. 
Dezember 2008, IV 2008/269).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Franz Schlauri und Martin 

Rutishauser; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 2. Dezember 2008

in Sachen

St.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Nichteintreten)

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Sachverhalt:

A.   

Die 1967 geborene St.___ meldete sich am 13./18. Oktober 1999 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, 

Umschulung und eine Rente. Sie sei gelernte Charcuterieverkäuferin und sei als 

Verkäuferin in einer Bäckerei tätig gewesen. Sie leide an einer Abnützung der 

Wirbelsäule und an Übergewicht. Die Versicherte hatte ein seit 1993 bestehendes 

Arbeitsverhältnis infolge der Geburt ihres Sohnes im September 1998 aufgegeben und 

ein weiteres Arbeitsverhältnis noch in der Zeit von April bis Juni 1999 innegehabt. 

Dr. med. A.___, Orthopädie FMH, diagnostizierte gemäss Bericht vom 12. November 

1999 eine morbide Adipositas bei laparoskopischer Magenbandeinlage am 13.1.1997, 

einen St. n. Sectio caesarea und Myomentfernung September 1998, eine 

Stammvarikosis linkes Bein, und eine degenerative LWS-Veränderung mit 

linkskonvexer Torsionsskoliose und Osteochondrose L3 - S1, funktionelle Verblockung 

L4/L5, Spondylosis und Spondylarthrose. Als Verkäuferin sei die Versicherte zu ca. 

50 % arbeitsunfähig. Eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit 

abwechslungsweisem Sitzen oder Stehen könnte sie sicherlich zu 100 % ausüben. Die 

IV-Berufsberaterin stellte einen Vergleich zwischen einem Valideneinkommen von 

Fr. 40'950.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 31'806.-- an, letzteres berechnet 

anhand der Tabellenlöhne bei einer ganztägigen Arbeitstätigkeit und einem Abzug von 

10 %. Am 24. März 2000 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen das Gesuch bei einem Invaliditätsgrad von 22 % ab.

B.  

Am 19./30. Oktober 2000 meldete sie sich wegen einer Arthrose, eines gebrochenen, 

fälschlicherweise auf eine Zerrung hin behandelten und seit vier Jahren akut 

schmerzhaften Fusses und wegen Rückenproblemen (Diskushernie mit 

Lähmungserscheinungen) erneut zum Rentenbezug an. Auf Anfrage teilte die 

Versicherte am 21. November 2000 mit, wegen eines Bandscheibenvorfalls im Juni 

2000 habe sie sich einer Operation unterziehen müssen; die Lähmungserscheinungen 

bestünden noch immer. Auch die Gewichtsprobleme seien noch vorhanden. Auf den 

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27. November 2000 sei eine Operation des Fusses vorgesehen. Dr. A.___ berichtete am 

13. Dezember 2000, wegen der zunehmenden Rückenschmerzen und der 

Beschwerden im Bereich des linken Sprunggelenks werde als Verkäuferin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehen bleiben. In einer leichteren Tätigkeit sei mit 

einer Arbeitsfähigkeit von 40 % zu rechnen, und zwar in Teilzeit. Die Arbeit könne 

wahrscheinlich nicht mit voller Leistung erbracht werden. Eine höhere Arbeitsfähigkeit 

werde kaum mehr möglich sein. Mit einer Arbeitsfähigkeit von 40 % und bei einem 

Abzug von 15 % wurde ein invaliditätsbedingter Ausfall von 62.78 % errechnet. Die IV-

Stelle sprach der Versicherten mit Verfügungen vom 12. Juli 2001 ab 1. Mai 2001 eine 

halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % und ab 1. August 2001 eine solche bei 

einem Invaliditätsgrad von 63 % zu.

C.  

C.a Im Fragebogen für die Revision gab die Versicherte am 24. März 2004 an, der 

Gesundheitszustand sei gleich geblieben.

C.b Dr. A.___ gab am 24. April 2004 bekannt, der Gesundheitszustand sei stationär bis 

sich verschlechternd. Es träten eher häufiger starke Lumbago und Knieschmerzen auf. 

Das Gewicht sei zurzeit bei über 170 kg. Länger als zwei Stunden pro Tag könne die 

Versicherte selbst sitzend nicht arbeiten. Bei den Diagnosen erwähnte er etwa eine 

Magenbandentfernung 1/02, eine Augmentin-Unverträglichkeit (Durchfall), eine 

Pollinosis und eine med. Teilmeniskektomie links am 12.3.04. Nach Auffassung des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. B.___) vom 

2. Juni 2004 war keine relevante Verschlechterung gegeben. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen hob die Rente mit 

Verfügung vom 6. Juli 2004 bei unverändertem Invaliditätsgrad von 63 % infolge der 4. 

IV-Revision ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente an.

D.  

D.a Mit Schreiben vom 12. April 2008 teilte Dr. A.___ der IV-Stelle mit, die Versicherte 

sei angeblich in einer finanziellen Notlage. Die Ergänzungsleistungen seien ihr um 

Fr. 600.-- gekürzt worden. Sie sei im Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 

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gewesen, von wo sie, weil sie sich zu einer Arbeit nicht in der Lage fühle, zu ihm 

zurückgeschickt worden sei. Es stelle sich die Frage nach einer Rentenrevision bzw. 

einer Neubeurteilung des Rentenanspruchs. Eine medizinische Begutachtung wäre 

sinnvoll. Nach seiner Beurteilung bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr.

D.b Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle erklärte der Versicherten am 22. April 

2008, Dr. A.___ sei nicht dazu legitimiert, eine Revision zu beantragen. Werde ein 

solches Gesuch eingereicht, sei darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der 

Invalidität erheblich geändert habe. Damit ihr Gesuch geprüft werden könne, habe sie 

ihr bis 8. Mai 2008 Nachweise über den Verlauf und allfällige Änderungen zuzustellen. 

Andernfalls müsste sie mit einem Nichteintretensentscheid rechnen.

D.c Mit Verfügung vom 19. Mai 2008 trat die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle auf 

"das Leistungsbegehren" nicht ein.

E.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 9. Juni 2008 mit dem 

sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 

Beschwerdegegnerin zu einem Entscheid über das Gesuch zu veranlassen. Entgegen 

der Darstellung der Beschwerdegegnerin könnten die beigelegten Schreiben von 

Dr. A.___ vom 27. Mai 2008 und von Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 5. Juni 2008 glaubhaft bestätigen, dass sich ihre (der 

Beschwerdeführerin) tatsächlichen Verhältnisse seit dem 12. Juli 2001 erheblich 

verändert hätten. Dr. C.___ hatte erklärt, er behandle die Beschwerdeführerin seit Ende 

April 2005 zwei- bis dreimal monatlich, seit Mai 2005 mit einem Antidepressivum. Die 

verschiedenen körperlichen Auswirkungen des massiven Übergewichts würden sich 

zum Teil invalidisierend auf den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

auswirken. Dazu kämen weitere medizinische Aspekte wie nässende Hautfalten mit 

Geruchsbildung und ästhetische Auswirkungen, die das psychische Befinden 

beeinträchtigten. Die Beschwerdeführerin sei durch die seit Jahren andauernde 

Arbeitsunfähigkeit und deren finanzielle und soziale Folgen erheblich belastet und fühle 

sich als alleinerziehende Mutter durch die Gesamtsituation oft völlig überfordert. Das 

Ausmass der körperlichen und psychischen Leiden sei so schwerwiegend und 

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therapeutisch kaum angehbar, dass "die Kürzung der IV-Rente" völlig unverständlich 

sei. Die Beschwerdeführerin sei in ihrem Beruf wie in einer anderen Tätigkeit nicht 

vermittelbar. Dr. A.___ hatte am 27. Mai 2008 angegeben, nach der 

Magenbandentfernung im Jahr 2002 sei eine Gewichtszunahme von 145 auf 180 kg 

erfolgt, was vermehrte Rückenschmerzen lumbal mit Ischialgie und Knieschmerzen 

bewirkt habe. Wegen einer hartnäckigen Ischialgie links bei DH L5/S1 links seien 2003 

zweimal Wurzelinfiltrationen der Nervenwurzel L5 links gemacht worden. Im Jahr 2004 

sei das linke Knie arthroskopiert und medial teilmeniskektomiert worden. Seit 2005 

stehe die Beschwerdeführerin in psychiatrischer Behandlung. 2007 sei nochmals eine 

Wurzelinfiltration L5 links erfolgt. Nach der Entfernung eines Fussrückenganglions links 

am 14.3.08 seien erneut eine Schwellung und Schmerzen aufgetreten. Es bestünden 

aktuell Überlastungsschmerzen vor allem im Rücken, im linken Knie und im linken 

Fuss, Unterleibsschmerzen im Stehen und eine TOS-Symptomatik, und chronische 

Rückenschmerzen mit rezidivierender Ischialgie. Der Aktionsradius sei eingeschränkt 

und die Haushaltarbeiten könnten teilweise nicht verrichtet werden.

F.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 7. August 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Es liege zum einen kein gültiges Revisionsgesuch vor. 

Zum andern sei eine allfällige Verschlechterung nicht innert der angesetzten Frist 

glaubhaft gemacht worden.

G.   

Mit Replik vom 4. September 2008 bringt die Beschwerdeführerin vor, ihr Hausarzt 

habe sich in ihrem Namen für ihre Interessen eingesetzt, als er sich wegen einer 

Revision an die Beschwerdegegnerin gewandt habe. Im direkten Kontakt mit der 

Versicherung zu Anfang März sei sie sehr unfreundlich behandelt worden. Es sei für sie 

schwierig zu verstehen, welches die Erwartungen der Versicherung an sie seien. Sie 

habe angenommen, das Schreiben und die ärztlichen Zeugnisse würden ausreichen, 

um ihre Situation zu belegen. Sie habe sich auch telefonisch zu einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung bereit erklärt.

H.  

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Die Beschwerdegegnerin hat am 16. September 2008 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.   

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdegegnerin auf ein 

Anpassungsgesuch nicht eingetreten. Voraussetzung für eine Rentenrevision nach Art. 

17 Abs. 1 ATSG ist eine erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades. Bevor die IV-

Stelle auf ein Rentenrevisionsgesuch eintritt, hat sie gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV zu 

prüfen, ob darin glaubhaft gemacht worden ist, dass sich der Grad der Invalidität in 

einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben könnte. Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach der neueren 

Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 

E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2). Zu vergleichen sind vorliegend die Sachverhalte vom Juli 

2001 und vom Mai 2008.

1.2  In dem Gesuch vom 12. April 2008 hatte Dr. A.___ für die Beschwerdeführerin 

erklärt, es stelle sich die Frage nach einer Revision oder einer Neubeurteilung der 

Rente. Er halte eine Begutachtung für sinnvoll. Nach seiner Beurteilung bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit mehr, ganz abgesehen von der (fehlenden) Vermittelbarkeit. Die 

Beschwerdegegnerin wies die Beschwerdeführerin in der Folge mit Schreiben vom 

22. April 2008 darauf hin, dass ihr Hausarzt nicht legitimiert sei, eine Revision zu 

beantragen. Ist der Arzt aber auch nicht aus eigenem Recht zur Geltendmachung von 

Ansprüchen der Beschwerdeführerin berechtigt (vgl. Art. 88 Abs. 4 i.V.m. Art. 66 IVV), 

so kann er doch als Vertreter der Beschwerdeführerin handeln. Von einem solchen 

Vertretungsverhältnis wäre bei seiner Eingabe vom 12. April 2008 auszugehen 

gewesen. Wollte die Beschwerdegegnerin aber die Vertretungsbefugnis des Arztes in 

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Frage stellen, hätte sie eine Vollmacht der Beschwerdeführerin anfordern können, wie 

es in Art. 37 Abs. 2 ATSG vorgesehen ist. Ohne dem Arzt und der Beschwerdeführerin 

eine Frist zur Einreichung der Vollmacht unter der Androhung eines Nichteintretens im 

Unterlassungsfall angesetzt zu haben, ist ein Nichteintretensentscheid (aus diesem 

Grund) unzulässig (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, N 10 zu Art. 37). Die 

Beschwerdegegnerin hat auf das Einholen einer Vollmacht verzichtet. Dr. A.___ wäre 

demnach als Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu behandeln gewesen.

1.3  Statt sich an die Beschwerdeführerin zu wenden, hätte die Beschwerdegegnerin 

künftig mit dem Rechtsvertreter korrespondieren müssen. Ihn hätte sie unter diesen 

Umständen gegebenenfalls auch unter Androhung der Nichteintretensfolge um 

Einreichung von Unterlagen zur Glaubhaftmachung einer erheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrades ersuchen müssen. Indessen hat Dr. A.___ bereits seine ärztliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abgegeben, und zwar eine solche, die von jener 

erheblich abweicht, welche er am 13. Dezember 2000 abgegeben hatte (nämlich 40 % 

Arbeitsfähigkeit) und die für die Ausrichtung einer halben Rente (später der 

Dreiviertelsrente) massgebend gewesen war. Diese neue Einschätzung von 

Arbeitsfähigkeit und Vermittelbarkeit erscheint nicht lediglich als eine andere 

Würdigung eines gleich gebliebenen Sachverhalts. Die Angaben reichen als Indiz aus, 

um eine relevante, nachträgliche Veränderung als glaubhaft erscheinen zu lassen. 

Dr. A.___ hatte denn auch bereits 2004 von häufigerem Auftreten von starker Lumbago 

und von Knieschmerzen der Beschwerdeführerin berichtet. Diese Änderungen waren 

indessen nicht berücksichtigt worden. Zu beachten ist generell, dass das hier 

ausreichende Glaubhaftmachen niedrigere Beweisanforderungen stellt als der im 

Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen massgebende Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Es genügt, dass gewisse Anhaltspunkte dafür 

sprechen, der geltend gemachte Sachverhalt sei tatsächlich eingetreten, selbst wenn 

noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dies werde sich bei einer eingehenden 

Abklärung nicht bestätigen lassen (vgl. Entscheide des Bundesgerichts i/S F. vom 

19. Oktober 2007, 9C_68/2007 E. 4.4.1, und des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S E. vom 20. März 2003, I 238/02). Eine erhebliche 

Veränderung ist in diesem Sinne glaubhaft gemacht worden, weshalb die 

Beschwerdegegnerin auf das Anpassungsgesuch hätte eintreten müssen. 

2.   

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2.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 19. Mai 2008 gutzuheissen und die Sache ist zur 

Fortführung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.2  Angesichts des vollständigen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es 

sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 600.-- erscheint angemessen. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 19. Mai 

2008 aufgehoben, und die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Fortführung des 

Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

bis

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