# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e00a33d-d207-51c9-af5c-c8d1e4afdd74
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-05
**Language:** de
**Title:** Beim aktuellen Aktenstand kann nicht abschliessend beurteilt werden, ob die beantragten Hilfsmittel (Elektrorollstuhl und Treppenlift) medizinisch notwendig sind. Mehr als nur geringe Zweifel an der RAD-Aktenbeurteilung. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen.
**Docket/Reference:** IV.2024.00403
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2024.00403.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00403
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
vom
5. März 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Gabriel Hüni
DFP & Z, Advokatur
Stadtturmstrasse 10, Postfach 43, 5401 Baden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961,
ist
als
Landwirtin
auf dem eigenen Bauernhof tätig. Am 1
9.
Dezember 2021 meldete sie sich unter Hinweis auf eine unbekannte belastungsa
bh
ängige Muskelerkrankung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
9/10
)
.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
führte medizinische und erwerbliche Abklärungen durch und forderte die
Versicherte
mit Schreiben vom 1
0.
Juni und 1
5.
November 2022
auf,
im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht
eine Abklärung in einer psychosomatischen Klinik mit anschliessender Therapieeinleitung gemäss
den
Vorschlägen der psychosomatischen Klinik
durchzuführen (
Urk.
9/28,
Urk.
9/41).
Mit Vorbescheid vom 1
1.
August 2023 stellte sie der Versicherten die Abweisung ihres Leistungsgesuchs in Aussicht, da die empfohlenen Therapien nicht ausge
schöpft worden seien und sie daher die gesundheitliche Situation sowie deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht vollständig habe abklären können (
Urk.
9/62)
, wogegen die Versicherte am 1
1.
September 2023 Einwand erhob (
Urk.
9/68)
.
Am
5.
April 2024 erliess die IV-Stelle einen weiteren Vorbescheid, in dem sie der Versicherten wiederum die Abweisung ihres Leistungsgesuchs
in Aussicht stellte
, nun mangels einer sich längerdauernd auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Diagnose (
Urk.
9/99), wogegen die Beschwerdeführerin am 2
9.
April 2024 erneut Einwand erhob (
Urk.
9/100).
Das diesbezügliche
Verwalt
ungsverfahren ist soweit ersichtlich derzeit noch pendent
, eine Verfügung über den Rentenanspruch der Versicherten er
ging
bisher nicht.
1.2
Zwischenzeitlich hatte
die Versicherte
am
2
2.
Dezember 2023 ein Gesuch um Kostengutsprache für Hilfsmittel in Form eines Treppenlifts sowie eines Elektro
rollstuhls ein
gereicht
(
Urk.
9/82). Die IV-Stelle holte bei
Y.___
die
fachtechnische Beurteilung vom
1.
März 2024 ein (
Urk.
9/90)
und legte die Sache
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für Neurologie, vom
r
egionalen
ä
rzt
lichen Dienst zur Stellungnahme vor (
Urk.
9/93/3). Mit Vorbescheid vom 1
2.
März 2024 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung ihres Gesuchs um Kostengutsprache für einen Treppenlift/Treppensitzlift sowie einen Elektro
rollstuhl in Aussicht (
Urk.
9/95).
Nachdem die Versicherte dagegen am 2
9.
April
2024
Einwand erhoben hatte (
Urk.
9/100),
holte die IV-Stelle eine weitere Stellungnahme von
Dr.
Z.___
ein (
Urk.
9/104/2 f.) und
ve
r
neinte mit
Verfügung vom 2
7.
Mai 2024 wie angekündigt einen Anspruch auf Kosten
gutsprache für
die genannten Hilfsmittel
(
Urk.
9/105 =
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Gabriel Hüni, am 2
7.
Juni 2024 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, die Verfügung der Beschwer
degegnerin vom 2
7.
Mai 2024 sei aufzuheben und
die Beschwerdegegnerin
sei zu verpflichten
,
ihr die bei einer Kostengutsprache zu übernehmenden gesetzlichen Leistungen für die Hilfsmittel Treppenlift und Elektrorollstuhl zu erbringen; even
tualiter sei die Verfügung vom 2
7.
Mai 2024 aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom
6.
November 2024 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung
gleichen Datums
mitgeteilt wurde (
Urk.
10).
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig ist die
Kostengutsprache
für Hilfsmittel
im Gesamtwert von
Fr.
18'066.-- (
Urk.
9/90/2 f.).
Da
somit
der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]
).
1.2
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechts
sätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts
folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung betrifft den Anspruch auf Hilfsmittel
,
für die
sich die Beschwerdeführerin am
2
2.
Dezember 2023
anmeldete
(vgl.
Urk.
9/82)
.
N
ach
Art.
48
Abs.
1 IVG
können
- ausgenommen in den hier nicht interessierenden Konstellationen nach
Art.
48
Abs.
2 IVG -
Leistungen für die
der Anmeldung vorangehenden zwölf Monate nachbezahlt we
r
den
, weshalb die ab
1.
Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar sind
1.3
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität.
Die Einglie
derungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Massnahmen (lit. a), Beratung und Begleitung (lit. a
bis
), Integrationsmassnahmen zur Vorberei
tung auf die berufliche Eingliederung (lit. a
ter
), Massnahmen beruflicher Art (lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
1.4
Gemäss Art. 21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein
leihweise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen weiter verwenden darf (Abs. 4).
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 IVV an das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Abs. 1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2; BGE 122 V 212 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 9C_647/2018 vom 1. Februar 2019 E. 3.3).
1.5
1.5.1
Gemäss
Ziff.
9
.02
HVI-Anhang
werden Elektrorollstühle Versicherten abgegeben,
die einen gewöhnlichen Rollstuhl nicht bedienen und sich nur dank elektro
motorischem Antrieb selbständig fortbewegen können, wobei die Abgabe leih
weise erfolgt.
Die Hilfsmittelversorgung unterliegt den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen gemäss
Art.
8 IVG (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Eingliederungswirksamkeit). Anspruch auf einen Elektrorollstuhl besteht, wenn dieser für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontakts mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig ist. Die Selbständigkeit in der Fortbewegung mit einem elektromotorisch ange
triebenen Rollstuhl ist Eingliederungsziel und Voraussetzung für die Abgabe eines Elektrofahrstuhls an die versicherte Person. Der Eingliederungsbereich umfasst die selbständige Verschiebung im häuslichen Bereich wie auch ausserhalb des Hauses (Urteil des Bundesgerichts 9C_463/2008 vom 3
0.
April 2009 E. 4.1 mit Hinweisen).
Die Rollstuhlversorgung muss aufgrund der medizinischen Begründung (Formu
lar Ärztliche Verordnung zur Abgabe eines Rollstuhls) nachvollziehbar sein
(
Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversiche
rung [KHMI
], Stand
1.
Januar 2025, Rz. 2073)
.
1.5.
2
Die
im Weiteren
betroffene Eingliederungsmassnahme fällt unter
Ziff.
14.05 HVI-Anhang, die wörtlich wie folgt lautet:
«
Hebebühnen, Treppenlifte und Rampen
sowie Beseitigung oder Änderung von baulichen Hindernissen im und um den Wohn-, Arbeits-, Ausbildungs- und Schulungsbereich: Für Versicherte, die ohne einen solchen Behelf ihren Aufenthaltsort nicht verlassen können. Der Anspruch besteht nicht bei Aufenthalt im Heim. Die Abgabe von Hebebühnen, Treppenliften und Rampen erfolgt leihweise.
»
1.6
Es ist Aufgabe der IV-Stelle, die Hilfsmittelversorgungen
auf deren Einfachheit und Zweckmässigkeit hin zu überprüfen.
Die
Y.___
unterstützt die IV-Stelle bei der fachtechnischen
Beurteilung von Hilfsmittelversorgungen.
Die
Y.___
macht fachtechnische Beurteilungen auf Anfrage der IV-Stelle insbesondere für Treppenlifte (Rz. 3009-3010
KHMI
).
Die Stellungnahme der
Y.___
hat die Arbeit der IV-Stelle zu erleichtern, indem sie die Bedürfnisse der Behinderten objekti
viert, die Hilfsmittelversorgung bezüglich Einfachheit und Zweckmässigkeit im Sinne der IV-Gesetzgebung überprüft, nicht als gerechtfertigt beurteilte Versor
gungen ausreichend begründet, das Preis-Leistungsverhältnis beurteilt, die verschiedenen Aspekte einer Hilfsmittelversorgung in Beziehung zu den einschlä
gigen Bestimmungen der HVI und des KHMI bringt und der IV-Stelle für Rück
fragen zur Verfügung steht. Die Abklärungen haben ausschliesslich Empfeh
lungscharakter (Rz
. 3014-
3015
KHMI
).
1.7
Nach der Rechtsprechung unterliegt die Hilfsmittelversorgung den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 IVG (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Eingliederungswirksamkeit; BGE 122 V 212 E. 2c). Leistungen, die im Anhang zur HVI aufgeführt sind, werden nicht ohne weiteres, sondern nur soweit erfor
derlich und lediglich in einfacher und zweckmässiger Ausführung erbracht (Art. 21 Abs. 2 IVG; Art. 2 Abs. 4 HVI). Die Invalidenversicherung ist auch im Bereich der Hilfsmittel keine umfassende Versicherung, welche sämtliche durch die Invalidität verursachten Kosten abdecken will; das Gesetz will die Eingliede
rung lediglich soweit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist und zudem der voraussichtliche Erfolg der Eingliederungs
massnahmen in einem vernünftigen Verhältnis zu ihren Kosten steht (Art. 8 Abs. 1 IVG; BGE 134 V 105 E. 3 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung bezieht sich die Notwendigkeit des Hilfsmittels auf die konkrete Situation, in welcher die versicherte Person lebt (vgl. BGE 135 I 161 E. 5.1; Urteil des Bundes
gerichts 9C_272/2018 vom 22. Juni 2018 E. 3.2).
1.
8
1.
8
.1
Art.
43
Abs.
2 ATSG bestimmt, dass sich die versicherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen zu unterziehen hat, soweit diese für die Beurteilung
notwendig und zumutbar sind. Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- und Mitwirkungs
pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann nach
Art.
43
Abs.
3 ATSG der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhe
bungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Die versicherte Person muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; sodann ist ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
1.
8
.2
Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 IVG alles ihr Zumutbare unter
nehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern (Abs. 1). Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 Abs. 2 IVG an allen zumutbaren Mass
nahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Einglie
derung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufga
benbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere:
a.
Massnahmen der Frühintervention (Art. 7d);
b.
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche
Eingliederung (Art. 14a);
c.
Massnahmen beruflicher Art (Art. 15–18 und 18b);
d.
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern nach Artikel 8a Absatz 2.
1.8.3
Die Leistungen können gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs. 1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistun
gen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (Abs. 3).
Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip müssen das Mass der Sanktion (Leistungskürzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schadenminderungs
pflicht wahrgenommen hätte. Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliede
rungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine
je nach den Umständen zu konkretisierende
gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolgreich gewesen wäre (Urteil des Bundesgerichts 8C_345/2022 vom 12. Oktober 2022 E. 5.4.2 mit Hinweisen).
1.
9
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_587/2023 vom 8. April 2024 E. 4.2).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/ee). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG
vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sach
verständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutach
tens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüs
sigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Die Beschwerdege
g
nerin legte in der angefochtenen Verfügung dar,
die
Beschwerdeführerin
leide
seit März 2016
unter
eine
r
erhöhte
n
Ermüdbarkeit der
Muskulatur
der Beine mit Gangstörung.
Am 3
0.
Juni 2023 habe der Hausarzt
aufgrund eines chronischen Müdigkeitssyndroms (CFS)
mit ausgeprägten Muskelsymptomen bei Gehfähigkeit am Rollator von maximal 50 Metern
,
einen Elektrorollstuhl und einen Treppenlift verordnet (
Urk.
2 S. 1 f.).
Eine somatische Ätiologie der Beschwerden habe
trotz umfangreichen Abklärungen
nicht identi
fiziert werden können. Schliesslich sei ein
CFS
vermutet worden, jedoch seien nicht sämtliche Diagnosekriterien erfüllt. Angesichts des beschriebenen Aktivi
tätsniveaus der Beschwerdeführerin und der Beschränkung der Symptomatik auf die Muskeln sei diese Diagnose weiterhin nicht schlüssig nachvollziehbar. Der beantragte Treppenlift diene dazu, dass die Beschwerdeführerin den Holzofen mehrmals täglich anheizen könne, dies sei mit einem CFS
nicht
leicht vereinbar. Der Elektrorollstuhl werde insbesondere aufgrund des unebenen Geländes auf dem weitläufigen Bauernhofareal beantragt, eine medizinisch begründete Notwendigkeit werde nicht erkannt.
Insgesamt
stünden die beantragten Hilfs
mittel nicht im Verhältnis zum ausgewiesenen Aktivitätsniveau und könnten nicht auf eine Einschränkung im Zusammenhang mit ei
n
er ICD-Diagnose zurück
geführt werden
(
Urk.
2 S. 2 f.).
Es
könne sein
, dass sich die Symptomatik über die Jahre tatsächlich entsprechend verändert habe. Da es sich um rein anamnestische Angaben handle, sei es jedoch auch möglich, dass die Beschwerdeführerin sich unter anderem über die besuchte CFS-Selbsthilfegruppe ein entsprechendes krankheitsspezifisches Vokabular angeeignet habe. Insgesamt könne aus versicherungsmedizinischer Sicht die Diagnose des CFS nicht schlüssig nachvollzogen werden. Zudem seien mehrere Therapien, insbesondere auch die
im Rahmen der
Schadenminderungspflicht auferlegte psychosomatische Behandlung
,
nicht durchgeführt worden, der nied
rige Leidensdruck sei auch mittels Fragebogen dokumentiert worden (
Urk.
2 S. 3).
2.2
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor,
auf die Aktenbeurteilung der RAD-Ärztin könne nicht abgestellt werden.
Z
unächst stelle sie fälschlicherweise die Diagnose eines CFS in Abrede,
indem
sie geltend mache, einzelne Diagnose
kriterien seien nicht hinreichend erfüllt. Letztlich komme sie aber zum Schluss, dass sie in einer angepassten Tätigkeit als Buchhalterin zu 80
%
arbeitsfähig
sei, in der angestammten körperlich anstrengenden Tätigkeit als
Bäuerin
sei sie jedoch deutlicher eingeschrän
k
t, unter anderem infolge der Muskelbeschwerden. Somit gehe auch
die RAD-Ärztin
von einer invalidisierenden Erkrankung aus, wobei nicht restlos klar werde, inwiefern diese hinsichtlich der Hilfsmittel irrele
vant wäre
(
Urk.
1 S. 7)
. Des
Weiteren
gehe die RAD-Ärztin
willkürlich und aktenwidrig von einem
in Wirklichkeit inexistenten
Aktivitätsniveau aus und verwende dieses als zentrales Argument dafür, dass die in den Vorakten vorbe
haltlos und begründet - und nicht etwa nur als Verdachtsdiagnose - gestellte Diagnose des CFS nicht vorlieg
e
(
Urk.
1 S. 10)
.
Entgegen der RAD-Ärztin seien sämtliche Diagnosekriterien der CFS vorhanden und fachärztlich beschrieben
(Urk.1 S. 10 ff.)
.
Zugleich klammere
die RAD-Ärztin
aus, dass der Treppenlift zur Begehung und zum Verlassen des treppenreichen Wohnhauses generell vorge
sehen und notwendig sei.
Die Beurteilung der RAD-Ärztin sei nach dem Gesagten nicht beweiswertig.
Ausweislich der diversen fachärztlichen Befunde und den zutreffenden Abklärungen vor Ort sei sie erheblich in der Ausübung ihres Berufs als Landwirtin eingeschränkt und habe ihre ausserhäuslichen Aktivitäten erheb
lich einschränken müssen, wobei erst die Anschaffung der Hilfsmittel eine spür
bare Linderung
g
ebracht habe
(
Urk.
1 S.
10
)
.
Was die angeblich nicht in Anspruch genommenen Therapien betreffe, werde klar zurückgewiesen, dass sie erfolgsversprechende Therapien nicht durchgeführt oder eine Therapie verweigert habe, welch
e
ihr im Rahmen der Schadenminderungs
pflicht auferlegt worden sei (
Urk.
1 S. 13). Eine psychosomatische Behandlung habe die Beschwerdegegnerin nie von ihr verlangt, sondern nur eine Therapie
einleitung gemäss den Vorschlägen der psychosomatischen Klinik. Sie sei von dieser Klinik an die rheumatologische Abteilung überwiesen worden, ohne dass daraus neue Therapieempfehlungen hervorgegangen seien. Gefragt, ob sie eine Psychotherapie machen möchte, habe sie wahrheitsgemäss geantwortet, dass es ihr als resiliente Bäuerin gut gehe, worauf im Bericht vermerkt worden sei, sie wünsche keine
Psychotherapie
, indessen sei ihr eine solche auch nicht als aussichtsreich empfohlen
worden
. Sie sei seit Jahren in
diversen
Therapien und Selbsthilfegruppen. Wenn die RAD-Ärztin davon ausgehe, eine noch nicht versuchte Therapie könne e
i
ne Verbesserung bringen, so habe sie dies offen darzulegen. Der vage und unsubstantiierte Vorwurf, sie nutze nicht alle Therapie
optionen, könne nicht als Grundlage für die Schlussfolgerung dienen, ihre Einschränkungen seien nicht vorhanden (
Urk.
1 S. 14).
Diverse Fachärzte hätten verschiedene Erkrankungen, insbesondere auch erheb
liche Mobilitätsbeeinträchtigungen festgestellt. Gemäss Abklärung der
Y.___
seien die beantragten Hilfsmittel einfach und zweckmässig. Ohne diese Hilfsmittel s
ei
sie erheblich in der Fortbewegung und dem Kontakt mit der Umwelt einge
schränkt. Es bestehe somit ein Anspruch auf die umstrittene Kostenbeteiligung der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 15).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Anspruch der Beschwerdeführerin
auf Kostengutsprache
für einen Elektrorollstuhl und einen Treppenlift verneint hat.
3.
3.1
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, hielt in seinem Bericht vom
8.
November 2021
eine
belastungsinduzierte Hyperventi
lation, Ermüdung der Muskulatur und Missempfindungen, Erstmanifestation ca. April 2016, aktuell Ermüdung der Muskulatur, proximale Schwäche und progre
diente Einschränkung der Mobilität,
zur Zeit
am Rollator
,
fest
.
Die Beschwerde
führerin
könne etwa 100 Meter am Stück gehen, für längere Strecken sei sie auf einen Rollator angewiesen. Die Ätiologie sei offen.
Anamnestisch leide die Beschwerdeführerin seit März 2016 an einer durch körperliche Dauerbelastung ausgelösten Vertiefung der Atmung mit Ermüdung der Muskulatur, Missemp
findungen in den beanspruchten Extremitäten sowie anschliessenden muskel
katerartigen, krampfartigen Schmerzen in den beanspruchten Musk
eln
. Die Beschwerdeführerin beklage zudem eine starke Müdigkeit und Konzentrations
störungen. Es fänden weitere Abklärungen im Universitätsspital
B.___
statt (
Urk.
9/23/9 f.
; vgl.
dazu
auch
Urk.
9/
23
/
11 ff.
).
3.2
Dem Bericht der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals
B.___
vom 1
6.
März 2022 ist zu entnehmen, dass die Ursache der Beschwerden von neuro
logischer Seite weiterhin ohne Zuordnung geblieben sei. Aktuell bestehe kein Anhalt für das Vorliegen einer genetischen Muskelerkrankung. Bei zweimalig unauffälligen
Elektroneurografien (
ENMG
)
und weiteren unauffälligen Abklä
rungen gebe es aktuell auch keinen Anhalt für eine erworbene Muskelerkrankung. Es sei
en
eine fluktuierende Symptomatik und Diskrepanzen aufgefallen. Hier ergebe sich der Verdacht auf eine funktionelle oder auch phobische Komponente mit Angst vor Stürzen (
Urk.
9/25/5 f.)
.
3.
3
RAD-Ärztin
Dr.
Z.___
hielt in ihrer Aktenbeurteilung vom
8.
Juni 2022 die Diagnose einer beeinträchtigten Mobilität mit belastungsinduzierter Hyperventi
lation, Ermüdung der Muskulatur und Missempfindungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest. Diese sei umfassend neurologisch abgeklärt und eine Diag
nose aus diesem Fachgebiet weitgehend ausgeschlossen worden. Es liege damit eine funktionelle Genese, also
eine
psychosomatische Ursache nahe. Eine Über
weisung
an
eine dafür spezialisierte Klinik werde empfohlen. Die Therapie
empfehlungen dieser Klinik sollten anschliessend durchgeführt werden (
Urk.
9/61/4). Die therapeutischen Optionen seien entsprechend noch nicht ausgeschöpft. Der Gesundheitszustand könne deshalb noch nicht als stabilisiert bezeichnet werden (
Urk.
9/61/4).
3.4
Dr.
A.___
hielt am 1
8.
Juni 2022 weiterhin eine Einschränkung der Gehfähig
keit fest, die Beschwerdeführerin gehe am Rollator. Zudem bestehe eine schnelle Ermüdung / Erschöpfung bei alltäglichen Arbeiten im Haushalt (
Urk.
9/38/2). Ihre Tätigkeit als Landwirtin könne die Beschwerdeführerin nicht ausführen (
Urk.
9/38/3).
3.5
Der medizinische Berater
C.___
von der
D.___
AG stellte in seinen Berichten vom
9.
Juli sowie
6.
und 1
7.
August 2022 jeweils insbesondere die Diagnose einer myalgischen Enzephalomyelitis / eines chronischen Müdig
keitssyndroms (ME/CFS). Aktuell und retrospektiv seien diverse Kriteriensets für ME/CFS erfüllt,
d
ie älteren Kriterien seien angesichts der Präsenz von bekanntlich potentiell ermüdenden Komorbiditäten formal unerfüllt geblieben (
Urk.
9/35/15)
. Die gesamte Vorgeschichte sei aber eher suggestiv für eine initial verpasste und später chronifizierte Infektion mit späterer sekundärer Beteiligung. Die nachge
holten Abklärungen seien ohne Ergebnis geblieben. Da ME/CFS ohne klaren primären Culprit als unheilbar gelte, sei ein probatorischer Zyklus von Doxy
zyklin unter Annahme einer möglichen chronischen Anaplasmose /
Ehrlichiose geplant (
Urk.
9/35/16). Letztere
r
ergab keine Besserung (
Urk.
9/35/
9
)
.
Am
9.
September 2022 und 2
7.
Januar 2023 stellte
C.___
sodann die Verdachtsdiagnose einer hereditären Einschlusskörperchen-Myopathie (
Urk.
9/35/3). Es best
ünden
eine ausgeprägte Schwäche der Muskulatur, vor allem in den unteren Extremitäten
,
sowie eine rasche Erschöpfung (
Urk.
9/35/4). Die Beschwerdeführerin sei durch multiple Spezialisten abgeklärt worden
,
bisher ohne Erfassung von «harten» Befunden. Das klinische Bild bleibe jedoch eindeutig und alarmierend (progrediente Muskelschwäche und Myopathien). Eine derartige Entwicklung wäre typisch für die hereditäre Variante einer Einschlusskörperchen-Myopathie, wobei diese Diagnose zuverlässig nur anhand einer Muskelbiopsie
gestellt werden könne (
Urk.
9/35/7)
. Die daraufhin durchgeführte Muskelbiopsie des Musculus quadriceps femoris ergab keine morphologischen Veränderungen und keine Hinweise für eine Einschlusskörperchenmyositis oder andere Myo
pathien (
Urk.
9/39/1).
3.
6
Anlässlich einer Kontrolluntersuchung vom
8.
Februar 2023 stellten die
unter
suchenden
Ärzte des Interdisziplinären Zentrums für Schwindel und neurolo
gische
Sehstörungen
des
B.___
die Diagnose einer belastungsinduzierten Ermü
dung der Muskulatur, proximaler Schwäche und Gangstörung (
Urk.
9/58/1). Sie hielten fest, seit der letzten Kontrolle sei es tendenziell zu einer Verschlechterung gekommen. Die Beschwerdeführerin sei langsamer geworden
und sei schneller erschöpft. Im Alltag müsse sie häufiger als sonst Pausen machen. Alltagsaktivi
täten wie zum Beispiel Einkaufen könne sie weiterhin erledigen, allerdings müsse sie diese gut planen. Sie müsse sich im Geschäft immer wieder auf den Rollator setzen, um sich auszuruhen
,
und komme schnell ausser Atem (
Urk.
9/58/2). In der klinischen neurologischen Untersuchung hätten sich keine neuen Aspekte und in der Ganglaboruntersuchung ein stabiler Verlauf der Gehfähigkeit gezeigt. Die Ätiologie der Beschwerden
lasse
sich weiterhin nicht sicher zuordnen (
Urk.
9/58/3).
3.
7
Die Beschwerdeführerin begab sich am 1
5.
März
2023
zum Erstgespräch
in die Sprechstunde für
chronische Müdigkeit an der Klinik für Konsiliarpsychiatrie und Psychosomatik des
B.___
. Die dortigen Ärzte stellten in ihrem Bericht vom 1
2.
Juni 2023 die Diagnose einer ME/CFS und hielten fest, seit 2016 liessen sich bei der Beschwerdeführerin zunehmend im Alltags- und Berufsleben beeinträchtigende Erschöpfungssymptome und Belastungsintoleranz eruieren. Für das chronische Müdigkeitssyndrom sprächen die substantielle Beeinträchtigung der Fähigkeit, alltägliche, soziale, berufliche und private Aktivitäten zu absolvieren aufgrund einer persistierenden Erschöpfungssymptomatik seit 2016, eine postexertionelle Malaise, teilweise nicht erholsamer Schlaf und die kognitiven Einbussen. Hinweise auf eine orthostatische Dysregulation ergäben sich ebenfalls. Zudem träten wiederkehrend Muskel- und Gliederschmerzen auf. Dazu lägen mit körper
lichen (infektiöse Mononukleose 2015/2016, Autoimmunthyreoiditis 2016) und psychosozialen Stressoren (drohende Arbeitsunfähigkeit und Einschränkungen im Alltag) prädisponierende,
präzipitierende
und aufrechterhaltende Faktoren vor. Die Kriterien für die ME/CFS würden gemäss IOM 2015 hinreichend erfüllt (
Urk.
9/49/1). Eine ambulante Psychotherapie werde im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gewünscht. Sie bäten um Fortsetzung der Mitbetreuung durch die Haus
arztpraxis bei einer individuell angepassten Therapie mit Fokus auf Fatigue- und Energiemanagement. Ferner erfolge eine Zuweisung für eine spezialisierte
rheumatologische Diagnostik bei persistierenden Muskelschmerzen. Hilfreich könnten sodann Selbsthilfestrategien sein (
Urk.
9/50/1).
3.8
Die Ärzte der Klinik für Rheumatologie des
B.___
stellten in ihrem Bericht vom
6.
September 2023 die Diagnose einer
ME/CFS
(
Urk.
9/74/1). Zusammenfassend stehe klar eine Fatigue-Symptomatik im Vordergrund der Beschwerden. Eine ausführliche Abklärung habe bereits stattgefunden. Aus der aktuellen klinischen Untersuchung, Labor und Anamnese hätten sich keine Hinweise auf eine den Beschwerden zugrunde liegende (entzündliche) rheumatologische Systemer
krankung ergeben (
Urk.
9/74/3).
3.9
Dr.
A.___
führte in seinem
ärztlichen
Zeugnis
vom 3
0.
Juni 2023
betreffend Hilfsmittel die Diagnose einer ME/CFS
au
f
und bestätigte, dass die Beschwerde
führerin aufgrund ihrer Erkrankung stark in ihrer Mobilität eingeschränkt sei. Sie gehe am Rollator, je nach Zustand maximal 50 Meter am Stück. Auch in einem Rollstuhl sei sie seitens der Arme schnell am Anschlag. Zuhause könne sie zudem die Treppe in den Keller und in den ersten Stock kaum mehr bewältigen. Aus medizinischer Sicht sei deshalb ein Elektrorollstuhl und ein Treppenlift (Keller und erster Stock)
indiziert
(
Urk.
9/81/1).
In der ärztlichen Verordnung der Hausarztpraxis zur Abgabe eines Rollstuhls vom
7.
Februar 2024 wurde ein Behinderungsgrad I angegeben: die Versicherte laufe kurze Strecken frei oder mit Gehstock, lange Strecken nur mit Roll
stuhl/Elektrorollstuhl (
Urk.
9/85/1). Wege
n
der ME mit ausgeprägter belastungs
induzierter peripherer Muskelschwäche seien längere Strecken nur mit Elektro
antrieb zu bewältigen. Der Transfer
wie
auch kurze Gehstrecken
stellten
kein Problem dar (
Urk.
9/85/3).
3.10
Der Fachtechnischen Beurteilung der
Y.___
vom
1.
März 2024 ist zu entnehmen, dass
die Beschwerdeführerin mit ihrem Mann und ihrem Sohn auf einem aktiv betriebenen abgelegenen Bauernhof in einem dreistöckigen Wohnhaus leb
t
. Die Zufahrt zum Wohnhaus erfolge über eine Feldstrasse und eine leichte Steigung um den Stall herum bis zur Einzelgarage im Untergeschoss. Dort befinde sich auch die Holzheizu
ng
, und der zugehörige Technikraum. Vom Untergeschoss gelange man über eine Treppe ins Zwischengeschoss, in welchem sich ein Hinterausgang sowie eine Waschküche befinde. Weiter gehe es über die Treppe in den Wohnbereich im Obergeschoss. Die Beschwerdeführerin sei aufgrund der bekannten Muskelerkrankung in ihrer Mobilität stark eingeschränkt. An guten Tagen, welche leider immer seltener würden, gehe sie maximal 50
Meter
am Stück, bevor sie sich erschöpft setzen müsse. Einen Rollstuhl könne sie von Hand nur über ganz kurze, ebene Strecken selber antreiben. Im Aussenbereich des
Bauern
hofs sei dies unmöglich. Die Einschränkungen hätten auch dazu geführt, dass die Beschwerdeführerin die Treppen innerhalb des Hauses kaum mehr bewältigen könne (
Urk.
90/1).
Damit die Beschwerdeführerin die Treppe wieder sicher überwinden könne, beantrage sie einen Treppensitzlift. Sie benötige den Sitzlift über alle drei Etagen, da sich der Zugang zum Wohnhaus sowie der Heizungsraum mit der Holzheizung, welche während der Heizperiode mehrmals täglich aktiv mit Holzscheiten versorgt werden müsse, im Untergeschoss, die Waschküche im Zwischengeschoss und der Wohnbereich im Obergeschoss befinde (
Urk.
9/90/1). Gemäss HVI Ziffer 14.05 könnten Treppenlifte abgegeben werden, wenn diese zum Verlassen des Aufenthaltsortes notwendig seien
.
Es
werde die volle Kostenübernahme von
Fr.
14'626.-- für einen Treppensitzlift «
E.___
» durch die IV-Stelle empfohlen
(
Urk.
9/90/2).
Um die s
el
bständige Mobilität ausser Haus zu erhalten und die Teilnahme am Sozialleben zu gewährleisten
,
beantrage die
Beschwerdeführerin
einen Elektro
rollstuhl. Eine Versorgung mit einem Elektrorollstuhl sei nachvollziehbar und notwendig. Einen Handrollstuhl könne die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Einschränkungen über weitere Strecken oder bei Steigungen nicht selbständig antreiben. Den zusätzlichen Akku brauche sie, da sie mit dem Elektrorollstuhl oft längere Strecken
zum öffentlichen Verkehr und durch die Stadt
F.___
müsse
bewältigen können. Die Versorgung mit einem zweiten Akku sei notwendig und gerechtfertigt (
Urk.
9/90/2). Die Rechnung vom
9.
Juli 2023 sei korrekt. Alle behinderungsbedingten Optionen seien ärztlich ausgewiesen, nachvollziehbar und notwendig. Das Hilfsmittel sei einfach und zweckmässig. Es sei in den Hilfs
mitteldepots nicht vorhanden. Gemäss HVI Ziffer 09.02 werde die volle Kosten
übernahme von
Fr.
3'440.-- für einen Elektrorollstuhl «Fer-600» inklusive Zusatz
akku durch die IV-Stelle
empfohlen
(
Urk.
9/90/3).
3.11
RAD-Ärztin
Dr.
Z.___
führte am 1
2.
März 2024
in ihrer Stellungnahme betreffend den Bedarf an Hilfsmitteln
aus,
bei der 62-jährigen Beschwerde
führerin bestehe seit März 2016 eine erhöhte Ermüdbarkeit der Muskulatur der Beine mit Gangstörung. Fachärztlich
-
neurologisch sei bei unauffälliger Kraft, Trophik, Tonus und Muskeleigenreflexen sowie aufgrund umfangreicher
Zusatz
abklärungen keine somatische Ätiologie der Beschwerden identifiziert
worden
. Insbesondere zeige sich keine Muskel- oder Stoffwechselerkrankung. In der Sprechstunde für chronische Müdigkeit sei ein CFS vermutet worden, wobei die Diagnosekriterien nicht vollständig erfüllt gewesen seien. Eine rheumatologische Systemerkrankung oder Fibromyalgie sei bei fehlender Begleitsymptomatik nicht diagnostiziert worden. Die Beschwerdeführerin sei trotz ihrer Einschränkungen
weiterhin auf dem heimischen Bauernhof tätig, erledige die Buchhaltung und verschiedene Aufgaben inner- und ausserhalb des Hauses (
Urk.
9/93/2).
I
m Vordergrund stehe eine Muskelsymptomatik, eine Muskelerkrankung sei trotz ausgedehnten Abklärungen nicht nachgewiesen worden. Das schliesslich postu
lierte CFS habe bei der entsprechenden Abklärung nicht sämtliche Diagnose
kriterien aufgewiesen, angesichts des beschriebenen Aktivitätsniv
e
aus der Beschwerdeführerin einerseits und der Beschränkung der Symptomatik auf die Muskeln andererseits
,
sei diese Diagnose weiterhin nicht schlüssig nachvoll
ziehbar. Der Treppenlift diene unter anderem dazu, dass die Beschwerdeführerin den Holzofen mehrmals täglich einheizen könne, dies sei mit einem CFS nicht leicht vereinbar. Der Elektrorollstuhl werde insbesondere aufgrund des unebenen Geländes auf dem weitläufigen Bauernhofareal beantragt, eine medizinische
Notwen
digkeit
werde nicht erkannt. Insgesamt stünden die beantragten Hilfs
mittel nicht im Verhältnis zum ausgewiesenen Aktivitätsniveau. Die Hilfsmittel könnten nicht auf eine Einschränkung im Zusammenhang mit einer ICD-Diagnose zurückgeführt werden.
Die Übernahme werde nicht
empfohlen (
Urk.
9/93/3).
Am 2
3.
Mai 2024 legte
Dr.
Z.___
ergänzend
dar, die Diagnose eines ME/CFS könne aus versicherungsmedizinisch-theoretischer Sicht nicht schlüssig nach
vollzogen werden. Die Beschwerdeführerin erscheine trotz ihrer Einschränkungen im Alltag gut integriert, das soziale Netzwerk sei stabil und intakt. Zudem seien mehrere Therapien, insbesondere die auch per Schadenminderungspflicht aufer
legte psychosomatische Behandlung nicht durchgeführt worden, der niedrige Leidensdruck sei auch mittels Fragebogen dokumentiert worden (
Urk.
9/104/2).
4.
4.1
I
n der Invalidenversicherung
gilt
kein einheitlicher, sondern ein leistungsspezifi
scher Invaliditätsbegriff (
Art.
4
Abs.
2 IVG
).
Die leistungsspezifische Invalidität
besteht bei Hilfsmitteln darin, dass eine Person, die wegen eines Gesundheits
schadens durch einen länger dauernden vollständigen oder teilweisen Ausfall eines Körperteils oder einer Körperfunktion bei einer der in
Art.
21
Abs.
1 oder 2 IVG aufgezählten Tätigkeiten behindert ist und daher des Einsatzes des Hilfs
mittels bedarf, um den Mangel (möglichst
)
auszugleichen. Die Erforderlichkeit des
Hilfsmittels muss aus dem Gesundheitsschaden resultieren (Urteil des Bundes
gerichts 8C_818/2016
vom 3.
August 2017
E 3.3). Der Anspruch auf Hilfsmittel ist nicht an einen gesetzlichen Mindestinvaliditätsgrad geknüpft; es braucht aber immer eine erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung, welche die Versorgung mit dem fraglichen Behelf erfordert, wozu nötigenfalls ärztliche Angaben einzu
holen sind
(Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundes
gesetz über die Invalidenversicherung,
4.
Auflage 2022,
N.
13 zu
Art.
21-21
quater
mit Hinweis auf
EVGE 1968 208, ZAK 1969 515
).
4.2
In medizinischer Hinsicht basiert die Beurteilung der Beschwerdegegnerin in erster Linie auf de
n
Einschätzung
en
der RAD-Ärztin
Dr.
Z.___
vom
1
2.
März und 2
3.
Mai 2024
(
Urk.
9/93/2 f.,
Urk.
9/104/2 f.
). Praxisgemäss kommt dieser der Beweiswert versicherungsinterner ärztlicher Feststellungen zu, weshalb sich die Frage ihres Beweiswerts danach beurteilt, ob wenigstens geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Beurteilung bestehen (vgl. vorste
hende E. 1.
9
). Ergänzend ist überdies festzuhalten, dass eine reine Aktenbeurtei
lung wie diejenige des RAD beweiskräftig ist, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil des Bundes
gerichts 8C_253/2023 vom
7.
August 2023 E. 3 mit Hinweisen).
4.
3
4.3.1
RAD-Ärztin
Dr.
Z.___
verneinte in ihrer Aktenbeurteilung die Erfüllung der Diagnosekriterien der ME/CFS und hielt diese Diagnose auch gestützt auf das Aktivitätsniveau der Beschwerdeführerin nicht
für
nachvollziehbar.
Sie vertritt die Ansicht,
die Einschränkungen liessen sich nicht auf eine ICD-Diagnose zurückführen
(
Urk.
9/93/3)
, verneint also
im Ergebnis
, dass die Erforderlichkeit des Hilfsmittels aus einem Gesundheit
s
schaden resultiert und
damit die leistungs
spezifische Invalidität.
Im Hinblick auf die Diagnose der ME/CFS fällt zunächst ins Auge,
dass
die
Ärzte
der Klinik für Konsiliarpsychiatrie und Psychosomatik des
B.___
in ihrem Bericht vom
8.
Februar 2023
entgegen der
Annahme von
Dr.
Z.___
d
ie Diagnose
kriterien einer ME/CFS für hinreichend erfüllt hielten
und
dementsprechend
von dieser Diagnose ausgingen und nicht bloss eine Verdachtsdiagnose stellten (
Urk.
9/49/1)
.
Diese
Diagnose
wurde sodann
bereits
anlässlich der im September 2022 in der
D.___
durchgeführten Abklärungen gestellt, wobei
C.___
diverse Kriteriensets für ME/CFS für erfüllt hielt und lediglich die älteren
Kriterien
angesichts der Präsenz von bekanntlich potentiell ermüdenden Komor
biditäten formal
als
unerfüllt
ansah
(
Urk.
9/35/15)
.
Die Annahme von
Dr.
Z.___
, wonach die ME/CFS lediglich eine Verdachtsdiagnose darstelle, trifft daher nicht zu.
Sodann beschränkt sich die Symptomatik
nach Lage der Akten
auch nicht einzig auf die Muskeln
. D
iese nehmen zwar im Beschwerdevortrag sowie den durchge
führten Abklärungen jeweils einen hohen Stellenwert ein, indessen sind den Akten von Anfang an auch weitere Beschwerden, wie eine eingeschränkte Konzentrationsfähigkeit, eine allgemeine Erschöpfung sowie unerholsamer Schlaf zu entnehmen (
Urk.
9/23/10,
Urk.
9/35/15,
Urk.
9/49/1), welche von
Dr.
Z.___
verneint oder angezweifelt werden (
Urk.
9/104/2). Die
Einschät
zung von
Dr.
Z.___
, wonach die Diagnose eines ME/CFS nicht nachvoll
ziehbar sei, überzeugt somit
nicht ohne weiteres.
Im Übrigen wäre auch bei einer allfälligen Verneinung der Diagnose nicht ohne Weiteres von einem fehlenden
, den Hilfsmittelbedarf begründenden,
Gesund
heitsschaden auszugehen
.
Denn
die Auswirkungen der Krankheit
sind
entschei
dender als die Natur der medizinischen Ursache.
Im Zusammenhang mit dem Hilfsmittelanspruch muss sich nach dem Gesagten der Gesundheitsschaden so auswirken, dass
er eine Behinderung
bei einer der in
Art.
21
Abs.
1 oder 2 IVG aufgezählten Tätigkeiten
auslöst
und
es
daher des Einsatzes des Hilfsmittels bedarf, um den Mangel (möglichst
)
auszugleichen.
Diesbezüglich lässt sich
sämt
lichen medizinischen
Akten entnehmen, dass die Beschwerdeführerin konstant von einer Einschränkung der Gehfähigkeit berichtete
(
Urk.
9/23/9,
Urk.
9/25/
3,
Urk.
9/38/3,
Urk.
9/51/1,
Urk.
9/58/1,
Urk.
9/81/1)
,
worauf die
befassten Ärzte
diverse Untersuchungen veranlassten, welche indessen
in Bezug auf ein
somati
sches
Beschwerdebild
bisher ergebnislos blieben
(vgl. u.a.
Urk.
9/58/1 f.)
.
Anhaltspunkte dafür, dass den geschilderten Beschwerden kein Gesundheits
schaden zugrunde liegen könnte, wie dies zum Beispiel bei einer Simulation
, Selbstlimitierung
oder Aggravation der Fall wäre, lassen sich den medizinischen Unterlagen dagegen nicht entnehmen.
Ebensowenig ist von einer muskulären Dekonditionierung
die Rede
, welche im Rahmen der Schadenminderungspflicht mit therapeutischen Massnahmen behoben werden könnte, was einen Hilfsmit
telanspruch ausschliessen würde (Urteil des Bundesgerichts 9C_647/2018
vom
1.
Februar 2019
E. 6.3).
Vielmehr ging auch
Dr.
Z.___
davon aus, dass die Beschwerdeführerin an Muskelbeschwerden und
an
einer eingeschränkten Gehfähigkeit leidet
(
Urk.
9/93/3)
. Die Verneinung eines den Bedarf an Hilfs
mitteln begründenden Gesundheitsschadens
erscheint somit beim aktuellen Aktenstand nicht als nachvollziehbar
.
4.3.2
Dr.
Z.___
stellte den Bedarf an den beantragten Hilfsmitteln sodann gestützt auf das Aktivitätsniveau der Beschwerdeführerin in Abrede. Insbesondere führt sie auf, dass die Beschwerdeführerin weiterhin auf dem heimischen Bauernhof tätig sei und die Buchhaltung sowie verschiedene Aufgaben inner- und ausser
halb des Hauses erledige (
Urk.
9/93/2).
Zwar
ist das von der Beschwerdeführerin geschilderte Aktivitätsniveau
,
wonach sie
sich nach dem Aufstehen um die Kälber im eigenen Bauernhof kümmere, frühstücken gehe und dann den Haushalt mache und koche, sowie auf dem Bauernhof noch überwiegend in der Buchhaltung arbeite (
Urk.
9/51/1), keineswegs geringfügig.
Zu berücksichtigen ist jedoch, dass sich
derselben Schilderung auch
Einschränkungen entnehmen lassen
,
insbeson
dere, dass die
Beschwerdeführerin Hilfe des Ehemanns benötige, insbesondere beim Einkaufen, sie privat und beruflich sehr eingeschränkt sei und sich nicht mehr zufriedenstellend um den eigenen Bauernhof kümmern könne, ihr Mann nehme ihr die meiste Arbeit ab (
Urk.
9/51/1). Insbesondere ist jedoch nicht ersichtlich, inwiefern diese Aktivitäten mit der eingeschränkten Gehfähigkeit,
die
de
n
Bedarf an den beantragten Hilfsmitteln begründet
(
Urk.
9/
81/1)
, nicht vereinbar sein sollte
.
Diesbezüglich
l
assen
sich den ärztlichen Berichten stets starke Einschränkungen der Gehstrecke auf 100 und zuletzt noch maximal 50 Meter sowie die Verwendung eines Rollators beziehungsweise eines (Elektro-)Rollstuhls
entnehmen
(
Urk.
9/23/9,
Urk.
9/25/3,
Urk.
9/38/3,
Urk.
9/51/1,
Urk.
9/58/1,
Urk.
9/81/1
,
Urk.
9/85
)
.
Dass die Beschwerdeführerin die beantragten Hilfsmittel für die Bewältigung des Alltages benötigt, lässt sich bei dieser Akten
lage somit nicht ausschliessen.
Zu berücksichtigen sind indessen auch verschie
dene Inkonsistenzen, wie unter anderem,
dass die Beschwerdeführerin im Oktober 2021 noch schilderte, beim Treppen
steigen
und
Bergaufgehen
merke sie keine Schwäche, Luftnot oder Erschöpfung (
Urk.
9/23/13)
. F
ragwürdig erscheint sodann,
dass die untersuchenden Neurologen im Februar 2023
unauffällige Werte betreffend
Kraft, Trophik, Tonus und Muskeleigenreflexe
festhielten (
Urk.
9/58/3)
.
Beim
aktuellen Aktenstand
kann somit die Frage, ob ein gesundheitsbedingt not
wendiger Bedarf an den beantragten Hilfsmitteln besteht,
gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte
nicht abschliessend
beurteilt
werden.
4.3.3
Zu berücksichtigen ist ferner, dass
der Eingliederungsbereich der Fortbewegung
im Sinne von
Art.
21
Abs.
2 IVG
, welchem die beantragten Hilfsmittel dienen
sollen
,
unter anderem die selbständige Verschiebung im häuslichen Bereich sowie auch ausserhalb des Hauses umfasst, wobei sich die Notwendigkeit des Hilfs
mittels auf die konkrete Situation
bezieht
, in welcher die versicherte Person lebt (BGE 135 I 161 E. 4.1 und 5.1 m.w.H.).
Der
Umstand, dass die Beschwerdeführerin den Elektrorollstuhl hauptsächlich aufgrund des unebenen Geländes auf dem
weitläufigen Bauernhofareal beantragt
, steht daher dem Bedarf an diesem Hilfs
mittel nicht von
v
ornherein entgegen. Ob der Eingliederungsbereich der Fort
bewegung
auch die weiteren Strecken umfasst,
für
welche gemäss der
Y.___
der Rollstuhl i
m
Einsatz
stehen würde
(
Urk.
9/90/2)
, wäre allerdings jedenfalls noch zu prüfen, zumal nicht aktenkundig ist, ob die Beschwerdeführerin diese allenfalls auch selbständig mit dem Auto zurücklegen könnte. In diesem Zusammenhang ist sodann betreffend den Treppenlift ins Untergeschoss auszuführen, dass die Beschwerdeführerin diesen gemäss dem Abklärungsbericht nicht nur für den Betrieb der Heizung benötigt, sondern sich der Hauseingang ebenfalls in diesem Geschoss befindet. Zwar existiert im Zwischengeschoss ein Hinterausgang
(
Urk.
9/90/1 f.)
, es bleibt jedoch ungeklärt, ob die Beschwerdeführerin durch diesen das Haus selbständig verlassen könnte. Die Notwendigkeit des Treppenlifts über alle Etagen ist daher ebenfalls näher zu prüfen.
4.3.4
Inso
weit
Dr.
Z.___
einen Anspruch auf Hilfsmittel gestützt auf die Verlet
zung der Schadenminderungs
- beziehungsweise Mitwirkungs
pflicht verneint, ist sodann auszuführen, dass
die Beschwerdeführerin der von der Beschwerdegeg
nerin auferlegten Pflicht
zur Abklärung in einer psychosomatischen Klinik mit anschliessender Therapieeinleitung gemäss deren Vorschlägen (
Urk.
9/41/1) zumindest insoweit nachgekommen ist, als dass sie am
1
5.
Juni 2023
eine Abklärung in
der Klinik für Konsiliarpsychiatrie und Psychosomatik des
B.___
absolviert und
auch
die von den Untersuchern vorgeschlagene weitere
rheuma
tologische Abklärung
wahrgenommen hat
(vgl.
Urk.
9/74)
. Zudem führt sie gemäss eigenen Angaben - was die Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt hat - auch die weiteren empfohlenen Therapien durch
(
Urk.
1 S.
14
)
, einzig eine ambulante Psychotherapie wünschte sie nicht (vgl.
Urk.
9/50/1).
Nicht
dargelegt und auch nicht ersichtlich ist in diesem Zusammenhang, inwiefern die Psycho
therapie
neben den
von der Beschwerdeführerin wahrgenommene
n
Unter
suchung
en
für die Abklärung des Hilfsmittelanspruchs der Beschwerdeführerin von Bedeutung wäre.
Die Mitwirkungspflicht im Sinne von
Art.
43
Abs.
3 ATSG bezieht sich indessen nur auf für die Beurteilung notwendige und zumutbare ärztliche oder fachärztliche Untersuchungen. Da die Notwendigkeit der Psycho
therapie für die Beurteilung des Hilfsmittelanspruchs nicht ausgewiesen ist, erscheint
eine Anspruchsverneinung gestützt auf eine Verletzung der Mitwir
kungspflicht im aktuellen
Abklärungsstand
nicht
als
gerechtfertig
t
, zumal es sich bei der
Therapierbarkeit
einer psychischen Störung nicht um eine einen
Anspruch auf
Leistungen der Invalidenversicherung
von vornherein ausschliessende Tat
sache
handelt
(
vgl.
BGE 143 V 409 E. 5.1).
Dies gilt auch für eine allfällige Verletzung der
Schadenminderungspflicht, von der
Dr.
Z.___
auszugehen scheint
(
Urk.
9/104/2)
, wobei indessen bereits fraglich erscheint, ob der Beschwerdeführerin mit dem Schreiben vom 1
5.
November 2022 betreffend Mitwirkungspflicht (
Urk.
9/41) überhaupt rechtsgenüglich eine Schadenminde
rungspflicht auferlegt worden war
.
Jedenfalls hat eine Sanktion
aufgrund der Verletzung der Schadenminderungspflicht
- nebst weiteren Voraussetzungen -
auch das Gebot der Verhältnismässigkeit, namentlich die Relation zur günstigen Wirkung der streitbetroffenen Massnahme zu wahren und darf nicht weitergehen, als wenn die Schadenminderungspflicht befolgt worden wäre (Urteil des Bundes
gerichts 8C_865/2017 vom 1
9.
Oktober 2018 E
.
5.2.2; vgl.
vorstehend
E. 1.
8
).
Zur zu erwartenden günstigen Wirkung der Psychotherapie auf die im Zusammen
hang mit dem Hilfsmittelanspruch einzig relevante
n
Gehfähigkeit der Beschwer
deführerin,
ist indessen nichts aktenkundig, weshalb eine Verneinung des Hilfs
mittelanspruchs gestützt auf eine Verletzung der Schadenminderungspflicht
aktuell ebenfalls
ausser Betracht fällt.
4.4
Nach dem Gesagten bestehen nicht auszuräumende, mehr als geringe Zweifel an der Einschätzung der RAD-Ärztin zum Hilfsmittelbedarf der Beschwerdeführerin. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin kann daher nicht ohne Weite
res davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf die beantragten Hilfsmittel hat, vielmehr ist der medizinische Sachverhalt in wesentlichen Teilen ungeklärt
und nicht objektiviert
. Die Beschwerdegegnerin hat daher ergänzende medizinische Abklärungen vorzunehmen, welche die Beurtei
lung des Hilfsmittelbedarfs erlauben. Hernach hat die Beschwerdegegnerin neu über den Anspruch der Beschwerdeführer
in
auf einen Elektrorollstuhl sowie einen Treppenlift zu entscheiden.
Die angefochtene Verfügung vom
2
7.
Mai 2024 (
Urk.
2) ist somit aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid über den Hilfsmittelanspruch der Beschwerdeführerin zurückzuweisen. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzu
heissen.
5.
5.1
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Im
vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr.
7
00.-- anzusetzen.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen
, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird
(BGE
141 V 281 E. 11.1,
137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2)
. Folglich sind
die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
De
r
Beschwerdeführer
in
steht eine Parteientschädigung zu, welche nach
Art.
61 lit. g ATSG in Verbindung mit
§
34 GSVGer ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf
Fr.
1’900
.-- (inklusive Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantos Zürich, IV-Stelle, vom 2
7.
Mai 2024 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Parteient
schädigung von
Fr.
1’900
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Gabriel Hüni
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli
bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser