# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bdb2dbbe-a0da-5874-a2f1-f88828105e90
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-01-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.01.2018 E-3936/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3936-2017_2018-01-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3936/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  J a n u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Einzelrichterin), 

mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; 

Gerichtsschreiberin Denise Eschler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am 10. März 1989, 

Afghanistan,  

vertreten durch Rechtsanwalt Donato Del Duca, (…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 13. Juni 2017 / N (…). 

 

 

 

E-3936/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger der Ethnie 

der Hazara mit letztem Wohnsitz in Kabul – verliess seinen Heimatstaat 

eigenen Angaben zufolge im September 2014 und reiste via Pakistan in 

den Iran, wo er bis Ende 2015 verweilte. Via die Türkei und weitere Länder 

sei er am 9. Januar 2016 in die Schweiz eingereist und suchte hier am 

14. Januar 2017 um Asyl nach. Am 1. Februar 2016 wurde er im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ anlässlich der Befragung zur 

Person (BzP) summarisch und am 24. Mai 2017 eingehend zu seinen Asyl-

gründen befragt. Dabei machte er im Wesentlichen geltend, sich aufgrund 

der unsicheren Lage in Afghanistan, insbesondere wegen der Schikanen 

gegenüber den Hazara beziehungsweise deren Tötungen durch die Tali-

ban sowie fehlender Zukunftsperspektiven zur Ausreise aus seinem Hei-

matstaat entschieden zu haben. 

Für die weiteren Aussagen des Beschwerdeführers wird auf die Befra-

gungsprotokolle und, soweit für den Entscheid wesentlich, auf die Erwä-

gungen verwiesen. 

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer eine Kopie seiner afghani-

schen Tezkara zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 13. Juni 2017 – eröffnet am 16. Juni 2017 – verneinte 

das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein 

Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 

deren Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 13. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer mittels For-

mular der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) eine fremdsprachige Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein und beantragte die Aufhe-

bung der vorinstanzlichen Verfügung, die Anerkennung seiner Flüchtlings-

eigenschaft sowie die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzuläs-

sigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs 

festzustellen und die vorläufige Aufnahme in der Schweiz anzuordnen. 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgelt-

lichen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses sowie um Beiordnung einer amtlichen Rechtsverbeiständung. In 

E-3936/2017 

Seite 3 

einem weiteren Eventualantrag beantragte er die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung. 

Mit seiner Beschwerde reichte der Beschwerdeführer einen Bericht der 

SFH „Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 19. Juni 2017 zu Af-

ghanistan: Sicherheitslage in der Stadt Kabul“ sowie eine Kopie eines Zei-

tungsartikels der Zuger Zeitung vom 5. Juli 2017 ein. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 14. Juli 2017 bestätigte das Bundesverwal-

tungsgericht dem Beschwerdeführer, den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten zu können, und forderte ihn zum Einreichen einer Be-

schwerdeverbesserung (Übersetzung) auf.  

E.  

Mit handschriftlicher, deutschsprachiger Eingabe vom 20. Juli 2017 kam er 

dieser Aufforderung nach.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. Juli 2017 hiess das Gericht die Gesuche 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amtlichen Rechts-

verbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, eine 

Fürsorgebestätigung nachzureichen sowie eine Person zu bezeichnen, 

welche ihm als amtliche Rechtsvertretung beigeordnet werden soll. 

G.  

Mit Eingabe vom 7. August 2017 zeigte Rechtsanwalt Donato Del Duca die 

Mandatsübernahme an, reichte eine Vollmacht ein und ersuchte um seine 

Einsetzung als amtlicher Rechtsbeistand. Gleichzeitig beantragte er Ein-

sicht in die Asylakten sowie die Ansetzung einer Nachfrist zur Ergänzung 

der Beschwerdeschrift. 

Mit gleicher Eingabe reichte er eine aktuelle Bestätigung über den Sozial-

hilfebezug des Beschwerdeführers ein. 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. November 2017 ordnete das Gericht dem 

Beschwerdeführer den mandatierten Rechtsanwalt als amtlichen Rechts-

beistand bei. Die vorinstanzlichen Akten wurden zur Behandlung des Ak-

teneinsichtsgesuchs an das SEM weitergeleitet und dem Rechtsvertreter 

eine Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung eingeräumt. 

E-3936/2017 

Seite 4 

I.  

Am 17. November 2017 reichte der Rechtsvertreter die in Aussicht ge-

stellte Beschwerdeergänzung ein und ersuchte um Gutheissung der Be-

schwerdeanträge. Gleichzeitig reichte er eine Kostennote zu den Akten. 

J.   

Mit Zwischenverfügung vom 23. November 2017 wurde das SEM – mit  

Hinweis auf den Koordinationsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts 

D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 – zur Vernehmlassung eingeladen. 

K.  

In ihrer Vernehmlassung vom 30. November 2017 hielt die Vorinstanz voll-

umfänglich an den Erwägungen im angefochtenen Entscheid fest. 

L.  

Der Beschwerdeführer nahm in seiner Replik vom 15. Dezember 2017 zur 

vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung und reichte eine aktualisierte 

Kostennote zu den Akten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, ist als Verfügungsadressat durch die angefochtene Verfügung beson-

E-3936/2017 

Seite 5 

ders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-

ziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde le-

gitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Beschwerde hat sich während des Beschwerdeverfahrens als offen-

sichtlich unbegründet erwiesen. Sie ist daher im Verfahren einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. 3 

AsylG) und mit summarischer Begründung zu beurteilen (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). Dass dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 25. Juli 

2017 die unentgeltliche Prozessführung gewährt und die Beschwerde nicht 

als aussichtslos qualifiziert wurde, steht einer Behandlung der vorliegen-

den Beschwerde im Verfahren nach Art. 111 Bst. e AsylG nicht entgegen 

(vgl. dazu ausführlich Urteil des BVGer E-4923/2016). 

3.  

3.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.2 Der Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung 

zu, wobei diese von der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht ent-

zogen wurde (Art. 55 Abs. 1 und 2 VwVG). Der Eventualantrag betreffend 

die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ist somit als gegen-

standslos zu betrachten. 

4.  

Vorab ist festzustellen, dass auf die formelle Rüge des Beschwerdeführers, 

die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt 

(vgl. Ziff. 1.4 der Beschwerdeergänzung vom 17. November 2017) nicht 

mehr einzugehen ist, nachdem der Rechtsvertreter dem Gericht mit E-Mail 

vom 21. November 2017 den Erhalt der vorinstanzlichen Akten bestätigte. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

E-3936/2017 

Seite 6 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn 

 die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für 

gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind,  

den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesver-

waltungsgericht folgt bezüglich der Anforderungen an das Glaubhaftma-

chen der Vorbringen ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(BVGE 2010/57 E. 2.2 f.). 

6.  

6.1 Das SEM lehnte das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit der Be-

gründung ab, seine Vorbringen, in Afghanistan aufgrund der gefährlichen 

und instabilen Lage sowie wegen seiner Stammeszugehörigkeit verfolgt zu 

sein, stellten keine gegen seine Person gezielte Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG dar und seien daher nicht asylrelevant. Die erlittenen Nachteile 

betreffe die gesamte Bevölkerung der Region. Ferner bestünden für eine 

gezielte Verfolgung von Personen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Volks-

gruppe der Hazara, trotz Diskriminierungen und Angriffen, keine Anhalts-

punkte. Betreffend den Wegweisungsvollzug führte die Vorinstanz aus, ein 

solcher erweise sich aufgrund des zehnjährigen Aufenthalts des Beschwer-

deführers in Kabul, der dort wohnhaften Familie und des intakten Bezie-

hungsnetzes als zumutbar.  

6.2 Dem setzt der Beschwerdeführer entgegen, die Tötung der Hazara, de-

ren Minderheitenstamm auch er angehöre, gehe in allen Teilen Afghanis-

tans weiter, wofür vor allem die Terroristengruppen der Taliban und Daesh 

(ISIS) verantwortlich seien. Seit der Entstehung des ISIS seien sie wegen 

ihrer ethnischen und religiösen Auffassung Drohungen und Angriffen aus-

gesetzt und ernsthaft bedroht. Bei einer Rückkehr nach Afghanistan drohe 

ihm unmenschliche Behandlung. 

Ergänzend führte der Rechtsvertreter aus, die Familie habe Kabul vor rund 

zwei Monaten [Anmerkung BVGer: zirka im September 2017]) verlassen, 

E-3936/2017 

Seite 7 

nachdem die mittleren Brüder des Beschwerdeführers, welche in Afghanis-

tan Militärdienst leisten würden, von den Taliban angegangen worden 

seien, um sich ihnen anzuschliessen, beziehungsweise wären sie von die-

sen mit dem Tod bedroht worden. Aus Angst vor Repressalien habe sich 

deshalb die ganze Familie zur Rückkehr in den Iran entschlossen. Dem-

nach verfüge er über kein tragfähiges Netz in Kabul mehr, weshalb ein 

Wegweisungsvollzug unzumutbar sei.  

6.3 In seiner Vernehmlassung qualifizierte das SEM die Vorbringen des 

Beschwerdeführers, aufgrund des Wegzugs seiner Familie aus Kabul dort 

über kein tragfähiges Netz mehr zu verfügen, als nicht überzeugend und 

nachgeschoben, da weder eine ausführliche Erklärung abgegeben noch 

tatkräftige Beweise geliefert worden seien. 

6.4 In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer an der Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs nach Kabul mangels begünstigender Verhältnisse 

fest und verwies auf die in der Beschwerdeschrift dargelegten Wegzugs-

gründe der Familie. Ein Wegweisungsvollzug sei sowohl aufgrund seiner 

Zugehörigkeit zu einer Minderheit als auch der existenzbedrohenden Situ-

ation in Kabul generell als unzumutbar zu qualifizieren. 

7.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum 

Schluss, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelingt, asylrelevante Nach-

teile im Sinne von Art. 3 AsylG darzutun. Um Wiederholungen zu vermei-

den, kann daher auf die zutreffenden Erwägungen im vorinstanzlichen Ent-

scheid verwiesen werden (vgl. E. II der angefochtenen Verfügung).  

7.1.1 Soweit der Beschwerdeführer in allgemeiner Weise geltend macht, 

die Hazara sähen sich aufgrund ethnischer und religiöser Anschauungen 

mit Diskriminierungen konfrontiert und seien häufig Opfer von Erpressun-

gen, illegaler Besteuerung, physischen Übergriffen, Zwangsrekrutierungen 

und -arbeit sowie Festnahmen, ist hierzu festzustellen, dass die Zugehö-

rigkeit zu den Hazara für sich alleine keinen Asylgrund im Sinne von Art. 3 

AsylG darstellt (vgl. statt vieler: Urteile des BVGer D-4572/2016 vom 6. De-

zember 2017 E. 5.4; D-3037/2017 vom 20. November 2017 E. 6.1). Die für 

die Annahme einer Kollektivverfolgung gestellten hohen Anforderungen 

sind im Falle der Hazara in Afghanistan nicht erfüllt (vgl. dazu ausführlich 

BVGE 2013/12 E. 6; BVGE 2013/11 E. 5.3.2). Sowohl im freien Bericht an-

E-3936/2017 

Seite 8 

lässlich der BzP als auch an der Anhörung verneinte der Beschwerdefüh-

rer, je konkrete Nachteile erlitten oder Schwierigkeiten gehabt zu haben 

(A7 Ziff. 7.01 f.; A25 F61 f./F81 f./F85/F95/F98).  

7.1.2 Die Vorinstanz hat sodann zutreffend festgestellt, die allgemeine Si-

cherheitslage in Afghanistan vermöge aufgrund der grossen Betroffenheit 

der Gesamtbevölkerung keine asylrelevante Verfolgung zu begründen. 

Auch in diesem Zusammenhang machte der Beschwerdeführer keinerlei 

konkreten Probleme oder Verfolgungsmassnahmen seitens der Armee, der 

Polizei oder sonstiger Behörden geltend, verneinte politische oder religiöse 

Aktivitäten und begründete seine Ausreise einzig mit der unsicheren Lage 

(A7 S. 7 f.; A25 F84 f./F90).  

7.2 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer we-

der im vorinstanzlichen Verfahren noch auf Beschwerdeebene eine asylre-

levante Verfolgung vorbringt, die geeignet wäre, die Flüchtlingseigenschaft 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat sein Asylge-

such demnach zu Recht abgelehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

E-3936/2017 

Seite 9 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

9.2.1 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der 

in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden. Die Zulässigkeit des Vollzuges be-

urteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtli-

chen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 

(EGMR) müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) 

nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde. 

9.2.2 Weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Ak-

ten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer 

Ausschaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 EMRK oder Art. 3 FoK verbotenen Strafe 

oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschenrechts-

situation in Afghanistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeit-

punkt nicht als unzulässig erscheinen. Der Vollzug der Wegweisung ist 

demnach sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

9.3  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Frage der Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs nach Afghanistan, und insbesondere nach Kabul, im 

Koordinationsentscheid BVGer D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 (als 

Referenzurteil publiziert) beantwortet. Dabei stellte es nach eingehender 

Länderanalyse – im Vergleich zu der in BVGE 2011/7 beschriebenen Situ-

ation – eine klare Verschlechterung der humanitären Situation fest, führte 

E-3936/2017 

Seite 10 

aber gleichzeitig aus, ein Vollzug der Wegweisung könne bei Vorliegen be-

sonders günstiger Voraussetzungen im Einzelfall dennoch zumutbar sein. 

Dabei sei in jedem Fall ein soziales Netz, das sich im Hinblick auf die Auf-

nahme und Wiedereingliederung des Rückkehrenden als tragfähig er-

weise, unabdingbar. Bei Personen, bei welchen Kabul eine Aufenthaltsal-

ternative darstelle, sei ein solch tragfähiges soziales Netz mit grosser Zu-

rückhaltung zu bejahen (vgl. a.a.O. E. 8.4).  

9.3.2 Der Beschwerdeführer ist zwar im Iran geboren, lebte indessen ab 

2003/2004 bis zu seiner Ausreise im Jahr 2015 während zehn Jahren zu-

sammen mit seinen Eltern und drei Geschwistern in Kabul (A7 Ziff. 7.01/ 

Ziff. 2.01; A25 F9 ff./F65/F87), besuchte dort von der 8. bis zur 12. Klasse 

die Schule und bestand eigenen Angaben zufolge auch die Aufnahmeprü-

fungen für die Universität (A7 Ziff. 1.17.04; A25 F34 ff./F66 ff.). Nebst sei-

ner Familie leben eine Schwester, weitere Verwandte und Freunde in Kabul 

(A25 F14/F43 ff.), so dass er dort über ein intaktes soziales familiäres und 

ausserfamiliäres Beziehungsnetz verfügt. Was den Wegzug seiner Fami-

lienangehörigen aus Kabul angeht, so erscheint eine gleichzeitige Behelli-

gung seiner Brüder durch die Taliban bereits deshalb höchst zweifelhaft, 

da der Beschwerdeführer zu deren Aufenthaltsort vortrug, die Familie des 

einen Bruders lebe im gleichen Haus in Kabul (A25 F12), während der an-

dere in einer anderen Provinz wohnhaft sei (A25 F12/23). Die Familie ver-

fügt zudem über ein eigenes Haus sowie Ländereien in Kabul (A7 

Ziff. 2.01; A25 F25/F60) und der im Iran lebende Bruder beziehungsweise 

sein Vater leisteten finanzielle Hilfe bei der Ausreise des Beschwerdefüh-

rers (A25 F95), so dass davon auszugehen ist, bei einer Rückkehr stehe 

ihm eine angemessene Unterkunft sowie nötigenfalls auch finanzielle Un-

terstützung seiner Familie zur Verfügung. Für eine allfällige Hilfe in Geld-

form spricht im Übrigen auch die Tatsache, dass die Schwester in Kabul 

eine private Universität besucht (A25 F14), was auf den Status einer gut 

situierten Familie hindeutet. Schliesslich verfügt der Beschwerdeführer 

über eine solide Schulausbildung und Arbeitserfahrungen als (…) (A7 

Ziff. 1.17.05; A25 F31 f.), weshalb er auch in wirtschaftlicher Hinsicht nicht 

befürchten müsste, in eine Existenznotlage zu geraten. In Würdigung der 

gesamten Umstände liegen somit begünstigende Faktoren vor, womit der 

Vollzug der Wegweisung auch in individueller Hinsicht – selbst im Sinne 

einer Aufenthaltsalternative – als zumutbar zu qualifizieren ist.  

9.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

E-3936/2017 

Seite 11 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Instruktionsver-

fügung vom 25. Juli 2017 gutgeheissen wurde und aufgrund der Akten 

nicht von einer Veränderung der finanziellen Verhältnisse des Beschwer-

deführers auszugehen ist, sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

11.2 Dem amtlichen Rechtsbeistand ist, nachdem mit gleicher Verfügung 

vom 25. Juli 2017  auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeistän-

dung gutgeheissen wurde, ein Honorar auszurichten (vgl. für die Grunds-

ätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 7 ff. des Reglements 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

vom 21. Februar 2008 [VGKE]). Das Gericht geht dabei bei anwaltlicher 

Vertretung praxisgemäss von einem Stundenansatz von Fr. 200.− bis 

Fr. 220.− aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der not-

wendige Aufwand zu entschädigen ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Der 

Rechtsvertreter wies in seiner Honorarnote vom 15. Dezember einen zeit-

lichen Aufwand von 6.17 Stunden bei einem Ansatz von Fr. 220.– sowie 

Auslagen von Fr. 42.50, total ausmachend Fr. 1‘511.10 aus (inkl. Mehrwert-

steuerzuschlag). Der ausgewiesene zeitliche Aufwand erweist sich ange-

sichts der Eingaben im vorliegenden Beschwerdeverfahren (Mandatsan-

zeige, dreiseitige Beschwerdeschrift sowie knapp zweiseitige Replik) als 

zu hoch und ist auf drei Stunden zu kürzen. Dem Rechtsanwalt ist dem-

nach durch das Bundesverwaltungsgericht ein Honorar von aufgerundet 

Fr. 756.– (inklusive Mehrwertsteuerzuschlag und Auslagen) auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-3936/2017 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsvertreter ist ein Honorar in der Höhe von Fr. 756.– 

auszurichten und geht zulasten der Gerichtskasse. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Denise Eschler 

 

 

Versand: