# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c784546-eff0-5225-8f64-9daf98af9684
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-11
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 11.06.2015 725 15 20 / 147 (725 2015 20 / 147)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-15-20---147_2015-06-11.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 11. Juni 2015 (725 15 20 / 147) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

Zeitpunkt des Fallabschlusses / Würdigung des medizinischen Sachverhaltes / Berech-

nung des Invalideneinkommens anhand von DAP-Profilen  

 

 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Christof Enderle, Kantonsrich-

ter Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Claude Schnüriger, 
Advokat, Lange Gasse 90, Postfach 538, 4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 SUVA, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde-
gegnerin, vertreten durch Andrea Tarnutzer-Münch, Advokat, Gü-
terstrasse 106, 4053 Basel 
 

  
  
Betreff Leistungen 
 
 
 
A. Der 1969 geborene A.____ war seit dem 23. April 2007 als Lastwagenchauffeur bei der 
B.____ AG, tätig und durch die Arbeitgeberin bei der Schweizerischen Unfallversicherungsan-
stalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 
6. Juni 2011 erlitt A.____ einen Unfall, indem er beim Laden eines Containers bei starkem Re-
genfall ausrutschte und sich das rechte Bein verdrehte. Dabei zog er sich, wie eine am 16. Juni 
2011 erfolgte MRT-Untersuchung des rechten Kniegelenkes ergab, eine Ruptur des vorderen 

 

 
 
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Kreuzbandes, eine Korbhenkelläsion des lateralen Meniskus sowie einen Riss des medialen 
Meniskus zu. Nach Eingang der durch die Arbeitgeberin erstatteten Unfallmeldung erbrachte 
die SUVA für diesen Unfall die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder). Gestützt 
auf ihre medizinischen und erwerblichen Abklärungen sprach die SUVA A.____ mit Verfügung 
vom 8. August 2014 für die im Bereich des rechten Kniegelenkes verbleibenden Unfallfolgen mit 
Wirkung ab 1. August 2014 eine Invalidenrente basierend auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad 
von 16 % zu. Gleichzeitig lehnte sie einen Anspruch von A.____ auf eine Integritätsentschädi-
gung mit der Begründung ab, dass die Restfolgen des Unfalls die Integrität nicht erheblich be-
einträchtigen würden. Daran hielt die SUVA auf Einsprache des Versicherten hin mit Ein-
spracheentscheid vom 3. Dezember 2014 fest. 
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. Claude Schnüriger, am 19. Januar 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, es seien die Verfügung der SUVA 
vom 8. August 2014 sowie deren Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2014 aufzuheben. Die 
SUVA sei zu verurteilen, ihm auch nach dem 31. Juli 2014 das Taggeld zu entrichten. Sodann 
sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm mit Wirkung ab 1. August 2014 auf der Basis 
einer Erwerbsunfähigkeit von mindestens 50 % die entsprechende Rente sowie auf der Basis 
einer Integritätseinbusse von mindestens 20 % die entsprechende Integritätsentschädigung 
auszurichten; unter o/e-Kostenfolge. Schliesslich seien ihm die unentgeltliche Prozessführung 
und die unentgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter zu bewilligen.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 24. Februar 2015 beantragte die SUVA, vertreten durch 
Advokat Andrea Tarnutzer-Münch, die Abweisung der Beschwerde.  
 
D. Das Kantonsgericht zog in der Folge zur Vervollständigung der Akten bei der IV-Stelle 
Basel-Stadt das IV-Dossier des Versicherten bei. Mit Eingaben vom 31. März/9. April 2015 
machten der Beschwerdeführer und mit Schreiben vom 8. April 2015 die SUVA von der Mög-
lichkeit Gebrauch, zu den beigezogenen IV-Akten Stellung zu nehmen. Mit einer weiteren Ein-
gabe vom 13. April 2015 äusserte sich der Beschwerdeführer schliesslich nochmals kurz zur 
Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 8. April 2015.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) 
vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kan-
tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Be-
findet sich dieser im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in 
welchem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in welchem ihr letzter schweize-

 

 
 
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rischer Arbeitgeber Wohnsitz hat. Vorliegend hat der Beschwerdeführer Wohnsitz in Deutsch-
land. Der Sitz seines (letzten) schweizerischen Arbeitgebers befindet sich jedoch in C.____, 
sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut 
§ 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) 
vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige ge-
richtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungs-
träger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht erhobene - Beschwerde des 
Versicherten vom 19. Januar 2015 ist demnach einzutreten.  
 
2. Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversiche-
rung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfäl-
len, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt der 
versicherten Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Heilbehand-
lung). Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so hat 
sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Dieses beträgt bei voller Arbeitsun-
fähigkeit 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird es ent-
sprechend gekürzt (Art. 17 Abs.1 UVG). Der Anspruch entsteht gemäss Art. 16 Abs. 2 UVG am 
dritten Tag nach dem Unfalltag und er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähig-
keit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicherten Person. Art. 18 Abs. 1 
UVG gewährt der versicherten Person Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn sie infolge des 
Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid ist. Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der 
Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes 
der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen 
der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbe-
handlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Erleidet die versicherte Person 
durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Integrität, so hat sie nach Art. 24 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integri-
tätsentschädigung. Diese wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder, falls kein Rentenan-
spruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt (Art. 24 Abs. 2 UVG). 
 
3.1 Die Leistungspflicht des Unfallversicherers setzt voraus, dass zwischen dem versicher-
ten Ereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Arbeitsunfähigkeit, Invalidität, Integri-
tätsschädigung) ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht (BGE 129 V 181 E. 3.1). Ursa-
chen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vor-
handensein der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise 
bzw. nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umschrei-
bung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein 
Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist; es genügt, dass 
das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Bedingungen die körperliche oder geistige 
Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, das Ereignis mit anderen Worten nicht 
weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele 
(BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen). Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer 
gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, wo-

 

 
 
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rüber die rechtsanwendende Behörde - die Verwaltung oder im Streitfall das Gericht - im Rah-
men der ihr obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die blosse Möglichkeit ei-
nes Zusammenhangs genügt für die Begründung eines Leistungsanspruches nicht (BGE 
129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen). 
 
3.2.1 Um die Leistungspflicht des Unfallversicherers bejahen zu können, muss zwischen 
dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden nicht nur ein natürlicher, sondern auch ein 
adäquater Kausalzusammenhang bestehen. Nach der Rechtsprechung hat ein Ereignis dann 
als adäquate Ursache eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Din-
ge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art 
des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch das Ereignis allgemein 
als begünstigt erscheint (BGE 129 V 181 E. 3.2 mit Hinweis). Der Voraussetzung des adäqua-
ten Kausalzusammenhangs kommt dabei die Funktion einer Haftungsbegrenzung zu (BGE 
125 V 462 E. 5c, 123 V 102 E. 3b mit Hinweisen). Ob bei Vorliegen eines natürlichen Kausalzu-
sammenhanges zwischen dem versicherten Ereignis und der eingetretenen gesundheitlichen 
Schädigung auch der erforderliche adäquate, d.h. rechtserhebliche Kausalzusammenhang be-
steht, ist eine Rechtsfrage, die nach den von Doktrin und Praxis entwickelten Regeln vom Ge-
richt zu beurteilen ist (BGE 112 V 33 E. 1b).  
 
3.2.2 Im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen spielt die Adäquanz als 
rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haf-
tung des Unfallversicherers praktisch keine Rolle, da sich hier die adäquate weitgehend mit der 
natürlichen Kausalität deckt (BGE 134 V 111 f. E. 2.1, 127 V 103 E. 5b/bb). Liegen hingegen 
keine organisch (hinreichend) nachweisbaren Unfallfolgeschäden vor, so hat eine besondere 
Adäquanzprüfung zu erfolgen. Danach ist für die Bejahung des adäquaten Kausalzusammen-
hangs im Einzelfall zu verlangen, dass dem Unfall eine massgebende Bedeutung für die Ent-
stehung der Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit zukommt. Dies trifft dann zu, wenn er eine gewis-
se Schwere aufweist oder mit anderen Worten ernsthaft ins Gewicht fällt. Für die Beurteilung 
dieser Frage ist an das Unfallereignis anzuknüpfen, wobei - ausgehend vom augenfälligen Ge-
schehensablauf - zwischen banalen bzw. leichten Unfällen einerseits, schweren Unfällen an-
derseits und schliesslich dem dazwischen liegenden mittleren Bereich unterschieden wird (BGE 
134 V 126 E. 10.1 mit Hinweisen).  
 
3.2.3 Bei banalen Unfällen wie z.B. bei geringfügigem Anschlagen des Kopfes oder Übertre-
ten des Fusses und bei leichten Unfällen wie z.B. einem gewöhnlichen Sturz oder Ausrutschen 
kann der adäquate Kausalzusammenhang zwischen Unfall und psychischen Gesundheitsstö-
rungen in der Regel ohne weiteres verneint werden. Ohne aufwändige Abklärungen im psychi-
schen Bereich darf aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung, aber auch unter Einbezug un-
fallmedizinischer Erkenntnisse davon ausgegangen werden, dass ein banaler bzw. leichter Un-
fall nicht geeignet ist, einen invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden zu verursa-
chen. Hier mangelt es dem Unfallereignis offensichtlich an der erforderlichen Schwere, welche 
allgemein geeignet wäre, zu einer psychischen Fehlentwicklung zu führen (BGE 115 V 139 
E. 6a). 

 

 
 
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3.3 Zur Abklärung medizinischer Sachverhalte - wie der Beurteilung des Gesundheitszu-
standes und der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person sowie der Feststellung natürlicher 
Kausalzusammenhänge im Bereich der Medizin - ist die rechtsanwendende Behörde regelmäs-
sig auf Unterlagen angewiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen 
sind (BGE 122 V 158 f. E. 1b mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Das Gericht hat diese medi-
zinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne 
Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies 
bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie 
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen 
eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es 
bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das 
gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und 
nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe-
richtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allsei-
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammen-
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge-
rungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 
E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 
4.1 Mit Verfügung vom 8. August 2014, welche sie in der Folge mit Einspracheentscheid 
vom 3. Dezember 2014 bestätigte, sprach die SUVA dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Au-
gust 2014 für die verbleibenden Unfallfolgen im Bereich des rechten Kniegelenks eine auf ei-
nem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 16 % basierende Invalidenrente zu. In seiner Beschwerde 
macht der Versicherte vorab geltend, dass die Prüfung seines Rentenanspruchs zu früh erfolgt 
sei. Der medizinische Endzustand sei anfangs August 2014 noch nicht erreicht gewesen, so 
dass die SUVA ihm über den 31. Juli 2014 hinaus weiterhin Taggeldleistungen zu entrichten 
habe. 
 
4.2 Im Entscheid 134 V 109 ff. hat sich das Bundesgericht einlässlich mit der Thematik 
befasst, in welchem Zeitpunkt der Unfallversicherer einen Fall abzuschliessen und - gegebe-
nenfalls - den Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung zu prüfen 
habe (BGE 134 V 113 E. 3.2). Dies habe, so das Bundesgericht, gestützt auf Art. 19 Abs. 1 
UVG in dem Zeitpunkt zu geschehen, in welchem von der Fortsetzung der ärztlichen Behand-
lung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr er-
wartet werden könne und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung ab-
geschlossen seien (BGE 134 V 113 ff. E. 4). Was unter einer namhaften Besserung des Ge-
sundheitszustandes zu verstehen sei, umschreibe das Gesetz nicht näher. Mit Blick darauf, 
dass die soziale Unfallversicherung ihrer Konzeption nach auf die erwerbstätigen Personen 
ausgerichtet sei (vgl. etwa Art. 1a und Art. 4 UVG), werde sich dies namentlich nach Massgabe 
der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit unfallbe-
dingt beeinträchtigt, bestimmen. Die Verwendung des Begriffes "namhaft" durch den Gesetzge-

 

 
 
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ber verdeutliche dabei, dass die durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins 
Gewicht fallen müsse. Unbedeutende Verbesserungen genügten nicht (BGE 134 V 115 E. 4.3 
mit Hinweisen). 
 
4.3 In seiner versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 26. März 2014 gelangte der 
Kreisarzt Dr. med. D.____, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, gestützt auf seine 
frühere Untersuchung vom 19. November 2013, auf den Austrittsbericht der Klinik E.____ über 
den vom Versicherten vom 11. Dezember 2013 bis 22. Januar 2014 absolvierten stationären 
Aufenthalt und auf einen aktuellen Bericht der behandelnden Ärzte des Spitals F.____, Ortho-
pädie/Traumatologie, vom 19. März 2014 zur Auffassung, dass mangels neuer Aspekte und bei 
fehlenden weiteren Therapievorschlägen der behandelnden Ärzte ein stabiler Zustand entspre-
chend dem versicherungstechnischen Begriff “Endzustand“ erreicht sei. Weitere Behandlungs-
massnahmen seien nicht sinnvoll, angesichts der maladaptiven Überzeugungsmuster des Ver-
sicherten bezüglich Physiotherapie bringe auch deren Weiterführung nichts. Sodann bestätigten 
die behandelnden Ärzte des Spitals F.____, Orthopädie/Traumatologie, in ihrem Bericht vom 
27. Mai 2014, dass beim Versicherten eine Befundstabilisierung eingetreten sei. In der aktuellen 
Untersuchung hätten sich keine neuen Befunde oder Befundveränderungen ergeben. In Über-
einstimmung mit den Ärzten der Klinik E.____ erachte man die Ausübung der bisherigen Tätig-
keit als Lastwagenchauffeur nicht mehr als zumutbar; zudem gehe man ebenfalls davon aus, 
dass der Versicherte in der Lage sei, eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Arbeit 
ohne wiederholte oder längerdauernde Zwangshaltung für das rechte Knie ganztags zu verrich-
ten. Diese Zumutbarkeitsbeurteilung bestätigten die behandelnden Ärzte des Spitals F.____, 
Orthopädie/Traumatologie, in einem weiteren Bericht vom 11. Juni 2014. Schliesslich teilten sie 
mit Schreiben vom 20. Oktober 2014 mit, dass beim Versicherten zwischenzeitlich durchgeführ-
te Infiltrationen nur zu einer kurzen Verbesserung der Schmerzsituation geführt hätten.  
 
4.4 Gestützt auf die geschilderten medizinischen Unterlagen ging die Beschwerdegegnerin 
im angefochtenen Entscheid bzw. in der ihm zu Grunde liegenden Verfügung davon aus, dass 
beim Versicherten der medizinische Endzustand hinsichtlich der Unfallfolgen im Bereich des 
rechten Kniegelenks am 1. August 2014 erreicht war. Diese Einschätzung ist nicht zu bean-
standen. Sowohl der SUVA-Kreisarzt und die Ärzte der Klinik E.____ als auch die behandeln-
den Ärzte des Spitals F.____, Orthopädie/Traumatologie, gingen in ihren Beurteilungen über-
einstimmend davon aus, dass dem Versicherten im genannten Zeitpunkt die Ausübung einer 
leichten bis mittelschweren Arbeit ohne wiederholte oder längerdauernde Zwangshaltung für 
das rechte Knie (wieder) ganztags zumutbar war. Ist aber von einer vollständigen Arbeitsfähig-
keit in einer adaptierten Verweistätigkeit auszugehen, hätte mit einer allfälligen Weiterführung 
der Heilbehandlung gar keine (namhafte) Steigerung der unfallbedingt beeinträchtigten Arbeits-
fähigkeit mehr erreicht werden können. Dazu kommt, dass die behandelnden Ärzte seit Ende 
Mai 2014 auch keine Behandlungsoptionen mehr anbieten konnten, die eine erhebliche Ver-
besserung des Gesundheitszustandes hätten erwarten lassen. Der per 1. August 2014 erfolgte 
Fallabschluss erweist sich demnach als rechtens. 
 
4.5 Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Soweit 
er geltend macht, der Endzustand sei schon deshalb nicht erreicht, weil er an intermittierenden, 

 

 
 
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belastungsabhängigen Schmerzen im linken Knie bei Überlastung des linken Kniegelenkes und 
an Rückenschmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule leide, kann ihm nicht beigepflichtet 
werden. In Bezug auf die zeitweise geklagten Schmerzen im linken Knie erscheint es fraglich, 
ob diese effektiv unfallkausal sind. Dies muss jedoch nicht weiter geprüft werden, enthalten die 
Akten doch keinerlei Hinweise, wonach die zeitweilig geklagten Knieschmerzen links die Ar-
beitsfähigkeit des Versicherten (zusätzlich) beeinträchtigen würden. Was die geltend gemach-
ten Rückenschmerzen betrifft, so haben die zwischenzeitlich im Rahmen des IV-Verfahrens 
erfolgten Abklärungen (vgl. den in den IV-Akten enthaltenen Bericht des Spitals F.____, Ortho-
pädie, vom 7. Januar 2015) ergeben, dass diese degenerativer Natur und somit nicht unfallkau-
sal sind. Sie sind deshalb im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht weiter zu berücksich-
tigen. 
 
4.6 Der Beschwerdeführer beruft sich schliesslich auf Berichte des Hausarztes Dr. med. 
G.____, Allgemeine Medizin FMH, und des Psychiaters Dr. med. H.____, Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH. Darin werden beim Versicherten als psychische Gesundheitsbeeinträchti-
gungen eine posttraumatische Belastungsstörung (Schreiben Dr. G.____ vom 25. August 2014) 
bzw. eine mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom (Bericht Dr. H.____ 
vom 25. November 2014) erhoben. Der Versicherte rügt, dass es die Beschwerdegegnerin un-
terlassen habe, die Unfallkausalität dieser Leiden abzuklären. Dieser Einwand mag zwar zutref-
fen, der Versicherte übersieht jedoch, dass die Beschwerdegegnerin für entsprechende Abklä-
rungen keine Veranlassung hatte - und zwar weder im Blick auf die Beantwortung der Frage, ob 
der medizinische Endzustand erreicht sei, noch im Hinblick auf die Prüfung eines allfälligen un-
fallversicherungsrechtlichen Rentenanspruchs. Wie es sich mit den von den Dres. G.____ und 
H.____ gestellten Diagnosen und mit der weiteren Frage verhält, ob diese psychischen Leiden - 
oder eines davon - in einem natürlichen Kausalzusammenhang zum Unfallereignis vom 6. Juni 
2011 stehen, kann vorliegend nämlich offen bleiben. Die Beschwerdegegnerin weist im ange-
fochtenen Einspracheentscheid zu Recht darauf hin, dass es vorliegend jedenfalls an dem für 
die Bejahung einer Leistungspflicht - zusätzlich zur natürlichen Unfallkausalität - erforderlichen 
adäquaten Kausalzusammenhang zwischen allfälligen psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gungen des Versicherten und dem am 6. Juni 2011 erlittenen Unfall fehlen würde. Beim betref-
fenden Ereignis (ein Ausrutschen auf nassem Untergrund) handelte es sich, wie die Beschwer-
degegnerin zutreffend geltend macht, um einen leichten Unfall, welcher nach der bundesge-
richtlichen Rechtsprechung (BGE 115 V 139 E. 6a; vgl. auch E. 3.2.3 hiervor) nicht geeignet ist, 
einen invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden zu verursachen. An dieser Stelle 
kann deshalb von weiteren Erörterungen zu den vom Versicherten angerufenen Berichten der 
Dres. G.____ und H.____ abgesehen werden. Diese bzw. die darin diagnostizierten psychi-
schen Leiden sind für das vorliegende unfallversicherungsrechtliche Verfahren nicht von Rele-
vanz. 
 
4.7 Zusammenfassend ist demnach als Zwischenergebnis festzuhalten, dass die Be-
schwerdegegnerin vorliegend berechtigt war, den Fall unter Einstellung der vorübergehenden 
Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder) per 1. August 2014 abzuschliessen. 
 

 

 
 
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5. Nimmt der Unfallversicherer den Fallabschluss unter Einstellung der vorübergehenden 
Leistungen vor, so hat er gleichzeitig einen Anspruch der versicherten Person auf eine Invali-
denrente und - gegebenenfalls - auf eine Integritätsentschädigung zu prüfen.  
 
5.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet jeweils die Frage, in wel-
chem Ausmass die versicherte Person unfallbedingt arbeitsunfähig ist. Gemäss der Legaldefini-
tion von Art. 6 ATSG ist Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen 
oder geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder 
Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutba-
re Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). 
 
5.2 Wie bereits weiter oben ausgeführt (vgl. E. 4.3 und 4.4 hiervor), gelangten die Ärzte 
der Klinik E.___, in welcher der Versicherte vom 11. Dezember 2013 bis 22. Januar 2014 stati-
onär behandelt worden war, gestützt auf ihre Abklärungen zur Auffassung, dass dem Versicher-
ten unfallbedingt die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Lastwagenchauffeur nicht mehr zu-
mutbar sei. Hingegen könne er eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Arbeit ohne 
wiederholte oder längerdauernde Zwangshaltung für das rechte Knie ganztags ausüben (Aus-
trittsbericht der Klinik E.____ vom 21. Januar 2014). Dieser Zumutbarkeitsbeurteilung schlossen 
sich in der Folge nicht nur der Kreisarzt Dr. D.____ in seinem Bericht vom 26. März 2014, son-
dern auch die behandelnden Ärzte des Spitals F.____, Orthopädie/Traumatologie, in ihren Be-
richten vom 27. Mai 2014 und 11. Juni 2014 ausdrücklich an. Soweit der Beschwerdeführer 
geltend macht, die behandelnden Ärzte würden ihm lediglich für eine leichte Tätigkeit eine 
100 %-ige Arbeitsfähigkeit attestieren, gibt er die vorstehend genannten beiden Berichte unzu-
treffend wieder. Eine entsprechende Aussage lässt sich zwar den Schreiben des Spitals 
F.____, Orthopädie/Traumatologie, vom 9. September 2014 und 20. Oktober 2014 entnehmen, 
wird dort doch festgehalten, dass dem Versicherten eine leichte Arbeit zu 100 % möglich sei. 
Allerdings wird nicht näher begründet, weshalb ihm die Ausübung der in den Vorberichten ex-
plizit erwähnten mittelschweren Tätigkeiten nicht (mehr) zumutbar sein soll. Dazu kommt, dass 
die behandelnden Ärzte des Spitals F.____, Orthopädie/Traumatologie, in ihrem neuesten Be-
richt vom 22. Februar 2015 nunmehr wiederum explizit festhalten, dass dem Versicherten die 
Ausübung leichter bis mittelschwerer Tätigkeiten möglich sei. Da im Übrigen keine abweichen-
den fachärztlichen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit vorliegen, bedarf es keiner weiteren 
Erörterungen, dass die Beschwerdegegnerin bei der Beurteilung der Frage, in welchem Aus-
mass der Versicherte unfallbedingt arbeitsunfähig ist, zu Recht auf diese letztlich übereinstim-
menden Zumutbarkeitsbeurteilungen der SUVA-Ärzte und der behandelnden Ärzte abgestellt 
hat. Die Beschwerdegegnerin ging demnach bei der Prüfung des Rentenanspruchs des Versi-
cherten zutreffend davon aus, dass dieser aufgrund der verbleibenden Unfallfolgen im Bereich 
des rechten Kniegelenks zwar seine bisherige Tätigkeit als Lastwagenchauffeur nicht mehr 
ausüben kann, dass er jedoch in der Lage ist, ganztags eine leichte bis mittelschwere, wech-
selbelastende Arbeit ohne wiederholte oder längerdauernde Zwangshaltung für das rechte Knie 
zu verrichten.  
 
6.1 Nach Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

 

 
 
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medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Bezie-
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermit-
telt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invali-
ditätsgrad bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1).  
 
6.2 Bei der Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 
Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-
lichkeit als gesunde Person tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so 
konkret wie möglich zu erfolgen, weshalb in der Regel vom letzten Lohn, den die versicherte 
Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt hat, auszugehen ist (Urteil I. des EVG vom 
26. November 2002, I 491/01, E. 2.3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Vorliegend war der Be-
schwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls als Lastwagenchauffeur für die B.____ AG tätig. Ge-
stützt auf die Lohnangaben der genannten Firma ermittelte die SUVA für das vorliegend mass-
gebende Jahr 2014 ein Jahresgehalt des Versicherten von Fr. 73‘270.--. Die SUVA hat dem 
Einkommensvergleich zu Recht diesen Betrag als Valideneinkommen zu Grunde gelegt, was 
vom Beschwerdeführer denn auch nicht in Frage gestellt wird.  
 
6.3.1 Hat die versicherte Person wie im vorliegenden Fall nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenom-
men, so können für die Festsetzung des (hypothetischen) Invalideneinkommens nach der 
Rechtsprechung entweder die Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhe-
bung (LSE) des Bundesamtes für Statistik oder die Lohnangaben aus der Dokumentation von 
Arbeitsplätzen (DAP) der SUVA herangezogen werden (BGE 126 V 76 E. 3b mit Hinweisen, 
129 V 475 E. 4.2.1). 
 
6.3.2 Im Entscheid BGE 129 V 472 ff. befasste sich das Bundesgericht ausführlich mit der 
Invaliditätsbemessung aufgrund von Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA ge-
schaffenen DAP und stellte fest, dass die für die Invaliditätsbemessung herangezogenen DAP-
Profile im konkreten Einzelfall repräsentativ sein müssen. Es genügt daher nicht, wenn lediglich 
ein einziger oder einige wenige zumutbare Arbeitsplätze angegeben werden, weil es sich dabei 
sowohl hinsichtlich der Tätigkeit als auch des bezahlten Lohnes um Sonder- oder Ausnahmefäl-
le handeln kann. Vielmehr muss der Unfallversicherer mindestens fünf DAP-Blätter auflegen, 
damit die Repräsentativität der DAP-Profile als gegeben betrachtet werden kann. Zusätzlich 
sind Angaben zu machen über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung der 
versicherten Person in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und 
den Tiefstlohn sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungs-
profil entsprechenden Gruppe. Dadurch wird eine hinreichende Überprüfung des dem Unfall-
versicherer bei der Auswahl der DAP-Blätter zustehenden Ermessens ermöglicht. Sind die er-
wähnten verfahrensmässigen Anforderungen nicht erfüllt, kann nicht auf den DAP-
Lohnvergleich abgestellt werden (vgl. zitiertes Urteil, E. 4.2.2; vgl. auch BGE 139 V 595 f. 
E. 6.3).  

 

 
 
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6.3.3 Vorliegend stützte sich die SUVA bei der Berechnung des Invalideneinkommens auf 
Lohnangaben aus ihrer DAP, wobei sie insgesamt fünf DAP-Blätter für das Jahr 2014 auflegte. 
Darüber hinaus machte sie Angaben über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behin-
derung des Versicherten in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze (insgesamt 
107 DAP), über den dabei erzielbaren Maximallohn (Fr. 78‘500.--), über den Minimallohn 
(Fr. 46‘885.--) sowie über den Durchschnittslohn der dem verwendeten Behinderungsprofil ent-
sprechenden Gruppe (Fr. 60‘539.--). Die von der Rechtsprechung geforderten, für die Invalidi-
tätsbemessung herangezogenen konkreten fünf DAP-Blätter, die dem ärztlicherseits attestierten 
Zumutbarkeitsprofil (vgl. E. 5.2 hiervor) entsprechen, ergeben einen Durchschnittslohn von 
Fr. 61‘600.--. Diesen Betrag hat die SUVA in der Folge ihrem Einkommensvergleich als hypo-
thetisches Invalideneinkommen zu Grunde gelegt.  
 
6.3.4 Dieses von der SUVA ermittelte Invalideneinkommen ist nicht zu beanstanden. Insbe-
sondere erfüllt das von der SUVA gewählte Vorgehen die vorstehend wiedergegebenen (vgl. 
E. 6.3.2 hiervor) formellen und inhaltlichen Anforderungen, welche die Rechtsprechung an die 
Berechnung des Invalideneinkommens anhand von DAP-Profilen stellt. Dies wird letztlich auch 
vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt. Er bestreitet das konkrete Ergebnis einzig dahin-
gehend, dass auf die von der SUVA herangezogenen fünf DAP-Blätter nicht abgestellt werden 
dürfe, da es sich bei den darin erfassten Arbeiten nicht nur um leichte Tätigkeiten handle. Die-
ser Einwand erweist sich jedoch als unbegründet. Wie oben aufgezeigt worden ist (vgl. E. 5.2 
hiervor), kann der Versicherte laut den letztlich übereinstimmenden Zumutbarkeitsbeurteilungen 
der SUVA-Ärzte und der behandelnden Ärzte - und entgegen seiner Auffassung - eben nicht 
nur ausschliesslich leichte, sondern leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Arbeiten ohne 
wiederholte oder längerdauernde Zwangshaltung für das rechte Knie ausüben. Die von der 
SUVA herangezogenen konkreten DAP-Blätter beinhalten Arbeitsstellen, an denen solche, der 
massgebenden ärztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung entsprechende Tätigkeiten zu verrichten 
sind. Diesbezüglich kann vollumfänglich auf die zutreffenden beschwerdegegnerischen Ausfüh-
rungen zu den einzelnen Arbeitsplätzen und den jeweiligen Tätigkeiten in der Vernehmlassung 
vom 24. Februar 2015 verwiesen werden. Auf die betreffenden fünf DAP-Blätter kann deshalb 
abgestellt werden.  
 
6.4 Anhand der Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 73‘720.-- und des 
zumutbaren Invalideneinkommens von Fr. 61‘600.-- ermittelte die SUVA einen Invaliditätsgrad 
von 16 %. Dieses Ergebnis erweist sich als zutreffend. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 
dem Versicherten für die im Bereich des rechten Kniegelenks verbleibenden Unfallfolgen zu 
Recht eine auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 16 % basierende Invalidenrente zugespro-
chen. 
 
7. Streitig und zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Integritäts-
entschädigung hat. 
 
7.1 Gemäss Art. 24 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine angemes-
sene Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädi-

 

 
 
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gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet. Nach Art. 36 Abs. 1 der 
Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) vom 20. Dezember 1982 gilt ein Integritätsscha-
den als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in gleichem 
Umfang besteht (Satz 1); er ist erheblich, wenn die körperliche, geistige oder psychische Integ-
rität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird (Satz 2).  
 
7.2 Laut Art. 25 Abs. 1 UVG wird die Integritätsentschädigung in Form einer Kapitalleistung 
gewährt. Sie wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abgestuft, wobei sie den 
am Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht übersteigen 
darf. Nach Art. 25 Abs. 2 UVG regelt der Bundesrat die Bemessung der Entschädigung. Von 
dieser Befugnis hat er in Art. 36 UVV Gebrauch gemacht. Gemäss Abs. 2 dieser Vorschrift gel-
ten für die Bemessung der Integritätsentschädigung die Richtlinien des Anhangs 3. Darin hat 
der Bundesrat in einer als gesetzmässig erkannten, nicht abschliessenden Skala (BGE 
113 V 219 E. 2a; Kranken- und Unfallversicherung - Rechtsprechung und Verwaltungspraxis 
[RKUV] 1988 Nr. U 48 S. 236 E. 2a mit Hinweisen) häufig vorkommende und typische Schäden 
prozentual gewichtet.  
 
7.3 Für die im Anhang 3 zur UVV genannten Integritätsschäden entspricht die Entschädi-
gung im Regelfall dem angegebenen Prozentsatz des Höchstbetrages des versicherten Ver-
dienstes (Ziff. 1 Abs. 1). Die Entschädigung für spezielle oder nicht aufgeführte Integritätsschä-
den wird nach dem Grad der Schwere vom Skalenwert abgeleitet (Ziff. 1 Abs. 2 Satz 1). In die-
sem Zusammenhang hat die SUVA in Weiterentwicklung der bundesrätlichen Skala zusätzliche 
Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form erarbeitet. Diese in den Mitteilungen der Medizi-
nischen Abteilung der SUVA Nr. 57 bis 59 herausgegebenen Tabellen (teilweise geändert und 
ergänzt in den Mitteilungen Nr. 60, 62 und 66) sind, soweit sie lediglich Richtwerte enthalten, 
mit denen die Gleichbehandlung aller Versicherten gewährleistet werden soll, mit dem An-
hang 3 zur UVV vereinbar (BGE 124 V 32 E. 1c, 116 V 157 E. 3a mit Hinweis).  
 
7.4 Bei der Bestimmung des Schweregrades einer gesundheitlichen Beeinträchtigung 
handelt es sich um eine Tatfrage, für deren Beantwortung Verwaltung und Gerichte auf fach-
ärztliche Mithilfe angewiesen sind. Dem Gericht ist es nicht möglich, die Beurteilung aufgrund 
der aktenkundigen Diagnosen selber vorzunehmen, da die Ausschöpfung des in den Tabellen 
offen gelassenen Bemessungsspielraums entsprechende Fachkenntnisse voraussetzt und von 
einem medizinischen Laien eine zuverlässige Zuordnung nicht erwartet werden kann. Die Beur-
teilung der einzelnen Integritätseinbussen obliegt somit den ärztlichen Sachverständigen (Ur-
teil A. des Bundesgerichts vom 23. April 2007, U 121/06, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). 
 
7.5 Die SUVA lehnte im angefochtenen Entscheid einen Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine Integritätsentschädigung ab. Sie stützte sich dabei auf die entsprechende Beurteilung 
des Kreisarztes Dr. D.____ im Bericht vom 26. März 2014 sowie auf dessen ergänzende Stel-
lungnahme vom 11. Juni 2014. Im erstgenannten Schreiben hielt Dr. D.____ fest, dass aktuell 
anhand der strukturellen Befunde kein erheblicher Integritätsschaden bestehe. Ein Streckausfall 
von 10° im Seitenvergleich bei im Übrigen günstigen Verhältnissen mit Ergussfreiheit und guter 
Bandstabilität erfülle die Voraussetzungen nicht. Im Bericht vom 11. Juni 2014 wies er ergän-

 

 
 
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zend darauf hin, dass eine MRI-Untersuchung des rechten Knies mittelgradige Knorpelschäden 
hinten an der Kniescheibe, im Übrigen aber unauffällige Verhältnisse gezeigt habe. Eine Arthro-
se habe nicht vorgelegen.  
 
7.6 Der Versicherte rügt in seiner Beschwerde einzig, dass die Ablehnung des Anspruchs 
auf eine Integritätsentschädigung „den Feststellungen der behandelnden Ärzte“ widerspreche. 
Er unterlässt es jedoch gänzlich, fachärztliche Berichte vorzulegen oder näher zu bezeichnen, 
in denen eine dauernde erhebliche Integritätsschädigung ausdrücklich bejaht wird oder denen 
zumindest ausreichende Hinweise auf das Vorliegen einer solchen Schädigung entnommen 
werden könnten. Der derart pauschal gehaltene und nicht weiter belegte Einwand des Be-
schwerdeführers stellt jedenfalls keinen Grund dar, um von der schlüssigen und nachvollziehba-
ren kreisärztlichen Beurteilung abzuweichen, wonach der Versicherte durch das Unfallereignis 
vom 6. Juni 2011 keine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen Integrität erlitten hat. 
Die vorinstanzlich Verneinung eines Anspruchs auf eine Integritätsentschädigung erweist sich 
somit als rechtens. 
 
8. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass der angefochtene Einsprache-
entscheid vom 3. Dezember 2014 nicht zu beanstanden ist. Die vom Versicherten hiergegen 
erhobene Beschwerde muss deshalb abgewiesen werden.  
 
9.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 
erheben.  
 
9.2 Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen; die obsiegende Beschwerdegeg-
nerin ist zwar anwaltlich vertreten, Art. 61 lit. g ATSG schränkt den Anspruch auf eine Partei-
entschädigung jedoch ausdrücklich auf die Beschwerde führende Person ein. 
 
9.3 Abschliessend bleibt über den Antrag des Beschwerdeführers zu befinden, es sei ihm 
die unentgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter zu bewilligen. Gemäss Art. 61 
lit. f Satz 2 ATSG wird der Beschwerde führenden Person, wo die Verhältnisse es rechtfertigen, 
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Mit Inkraftsetzung des ATSG ist der im Wortlaut mit 
Art. 61 lit. f ATSG übereinstimmende Art. 108 Abs. 1 lit. f UVG aufgehoben worden. Damit hat 
sich inhaltlich nichts geändert und die bisherige Rechtsprechung des damaligen EVG zu 
Art. 108 Abs. 1 lit. f UVG hat weiterhin Geltung (Urteil X. des EVG vom 3. Juli 2003, U 114/03, 
E. 2.1). Gemäss dieser Rechtsprechung ist die unentgeltliche Verbeiständung im kantonalen 
Beschwerdeverfahren zu bewilligen, wenn der Prozess nicht offensichtlich aussichtslos er-
scheint, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung notwendig oder doch geboten 
ist (Urteil U. des EVG vom 7. Juli 2003, U 356/02, E. 3.1; ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Rechtspre-
chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversi-
cherung, 3. Auflage, Zürich/Basel/ Genf 2003, S. 451 mit Hinweisen auf BGE 100 V 62 E. 3 und 
98 V 117 E. 2; vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, 
Art. 61 Rz. 104). Diese Voraussetzungen sind vorliegend gegeben: Die Bedürftigkeit des Versi-
cherten kann gestützt auf die eingereichten Unterlagen bejaht werden, die Beschwerde kann 

 

 
 
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nicht als offensichtlich aussichtslos bezeichnet werden und die anwaltliche Vertretung ist gebo-
ten gewesen. Der Rechtsvertreter des Versicherten hat in seiner Honorarnote vom 18. März 
2015 einen Zeitaufwand von 6 Stunden und 20 Minuten und für die nachträgliche Stellungnah-
me vom 31. März 2015 zusätzlich einen solchen von 1,5 Stunden ausgewiesen. Berücksichtigt 
man zusätzlich, dass der Rechtsvertreter am 9. bzw. am 13. April 2015 noch weitere Unterlagen 
zu den Akten gab, so erscheint es angemessen, der Honorarberechnung einen Zeitaufwand 
von insgesamt 8 Stunden zu Grunde zu legen. Dazu kommen ausgewiesene Auslagen von 
Fr. 245.--, welche nicht zu beanstanden sind. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die An-
wältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 (in der seit 1. Januar 2014 geltenden Fassung) 
beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung 200 Franken pro Stunde. Dem Rechts-
vertreter des Beschwerdeführers ist deshalb für seine Bemühungen ein Honorar in der Höhe 
von Fr. 1‘992.60 (8 Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 245.-- zuzüglich 8 % Mehrwert-
steuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
9.4 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist. 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1‘992.60 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
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