# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 085ca46a-3255-5272-be6c-64102a609e5a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.11.2010 B-503/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-503-2009_2010-11-10.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-503/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Hans Urech (Vorsitz), 
Richter Philippe Weissenberger, 
Richter Jean-Luc Baechler, 
Gerichtsschreiber Thomas Reidy.

A._______,
vertreten durch Pius Koller, Studer Anwälte und Notare, 
Bahnhofstrasse 77, 4313 Möhlin,
Beschwerdeführer,

gegen

Landwirtschaftliche Rekurskommission des Kantons 
Aargau,
Laurenzenvorstadt 9, Postfach 4023, 5001 Aarau,
Vorinstanz,

Departement Finanzen und Ressourcen, Abteilung 
Landwirtschaft,
Telli-Hochhaus, 5004 Aarau,
Erstinstanz.

Direktzahlungen.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-503/2009

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  bewirtschaftet  in  Z._______  einen  landwirt -
schaftlichen Betrieb. Im Herbst 2003 wurde dieser um einen Stall  für 
ca. 2'000 Legehennen erweitert.

Im  Nachgang  zur  Betriebsbeurteilung  2004  der  bio.inspecta  AG 
(nachfolgend: Zertifizierungsstelle) teilte diese dem Beschwerdeführer 
mit Schreiben vom 26. Oktober 2004 mit, dass die Anforderungen zur 
biologischen Bewirtschaftung des Betriebes grundsätzlich eingehalten 
würden. Bemängelt wurde jedoch unter anderem, dass die geforderten 
Bodenanalysen nicht vorgenommen worden seien. Deren Ergebnis sei 
anlässlich der Kontrolle des Jahres 2005 vorzuweisen. Im Schreiben 
wurde  zudem darauf  aufmerksam gemacht,  dass  Mängel  zu  Direkt-
zahlungskürzungen  führen  könnten,  welche  von  der  kantonalen 
Direktzahlungsbehörde verfügt würden.

Die  nächste  Bio-Kontrolle  auf  dem  Betrieb  des  Beschwerdeführers 
fand  am  16.  März  2005  statt.  Die  Zertifizierungsstelle  hielt  im  Ent -
scheid vom 6. Januar  2006 fest,  dass  der  Betrieb  des Beschwerde-
führers zur  Zeit  die Anforderungen zur  biologischen Bewirtschaftung 
nicht erfülle. Entsprechend könne sein Betrieb im Jahr 2005 weder als 
Bio  Suisse-Betrieb  noch  als  Biobetrieb  gemäss  Bio-Verordnung  an-
erkannt  werden.  Eine  dagegen  erhobene  Beschwerde  hiess  die 
Rekursstelle mit Entscheid vom 7. April 2006 teilweise gut. Obwohl die  
Phosphor-Bilanz  des  Betriebes  seit  der  Neuaufnahme  der  Lege-
hennenhaltung  Ende  2003  einen  massiven  Überschuss  aufweise, 
werde die Aberkennung als Bio-Betrieb aufgehoben, da der durch die 
Aberkennung verbundene Schaden beim Verkauf der Produkte zuzüg-
lich  zu  den  Kürzungen  der  Direktzahlungen  gemessen  am  "öko-
logischen" Schaden nicht verhältnismässig sei. Als Auflage wurde eine 
Betriebsberatung  bezüglich  der  Phosphor-Situation  auf  dem Betrieb 
angeordnet.  Es  sei  überdies  zwingend  erforderlich,  dass  der  Be-
schwerdeführer Hofdünger von seinem Betrieb wegführe.

Die Fachstelle Landwirtschaft, Liebegg, trat mit Schreiben vom 10. Mai 
2006 auf das Gesuch des Beschwerdeführers vom 18. April 2006 um 
Erteilung einer Bewilligung zur Aufdüngung unterversorgter Böden mit 
Hofdünger für das Jahr 2005 nicht ein. In der Begründung wurde aus-
geführt,  dass  ein  entsprechendes Gesuch jeweils  vor  der  getätigten 

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Aufdüngung  eingereicht  und  bewilligt  werden  müsse.  Zusätzlich 
müssten für die fachliche Beurteilung des Gesuches aktuelle Boden-
proben (nicht älter als 5 Jahre) vorhanden sein.

Am  15.  Mai  2006  stellte  die  Zertifizierungsstelle  dem  Beschwerde-
führer  das Bio-Zertifikat  2005 zu. Gleichzeitig  wurde der  Betrieb mit 
100 Punkten sanktioniert (110 Punkte und mehr führen zur Nicht-An-
erkennung  des  Betriebes).  Im  Begleitschreiben  wurde  festgehalten, 
dass  der  Beschwerdeführer  trotz  mehrmaliger  Aufforderung  keine 
korrekte Suisse-Bilanz zur Zertifizierung 2005 eingereicht habe. Eine 
solche sei für die Kontrolle 2006 bereit zu halten. Vorgängig sei diese 
vom Kanton zu akzeptieren.

Gegen  diesen  Zertifizierungsentscheid  erhob  der  Beschwerdeführer 
am 28. Mai 2006 Rekurs und wehrte sich vor allem gegen den Vorwurf,  
keine korrekte  Suisse-Bilanz eingereicht  zu haben. Überdies stimme 
die Zertifizierung auch nicht mit dem Entscheid der Rekurskommission 
überein. Mit Schreiben vom 11. Juli 2006 teilte die Rekursinstanz dem 
Beschwerdeführer  mit,  dass  im  Verfahren  Unklarheiten  entstanden 
seien.  Deshalb  werde  die  Angelegenheit  an  die  Zertifizierungsstelle 
zur  Neuzertifizierung  zurückgewiesen.  Der  Rekursentscheid  vom 
7. April 2006 werde somit hinfällig.

Mit Entscheid vom 18. August 2006 korrigierte die Zertifizierungsstelle 
ihren  Zertifizierungsentscheid  und  anerkannte  den  Betrieb  des  Be-
schwerdeführers sowohl gemäss Bio-Verordnung als auch gemäss Bio 
Suisse. Sie hielt fest, die zwischenzeitlich für das Erntejahr 2004 ein -
gereichte Suisse-Bilanz gebe in Bezug auf die Nährstoffbilanz sowohl 
hinsichtlich  des  verfügbaren  Stickstoffs  (NVerf;Versorgung:  65  %)  als 
auch betreffend den Phosphor (P2O5; Versorgung: 106,7 %) zu keinen 
Beanstandungen Anlass.

Mit Schreiben vom 4. September 2006 teilte die Fachstelle Landwirt -
schaft,  Liebegg,  dem Beschwerdeführer  mit,  sie  habe von der Zerti-
fizierungsstelle  den  Auftrag  erhalten,  für  seinen  Betrieb  die  Suisse-
Bilanz für die Jahre 2004 und 2005 zu berechnen. Der Beschwerde-
führer wies mit Schreiben an die Fachstelle vom 15. September 2006 
darauf hin, dass mittlerweile ein "rechtskräftiger Entscheid" der Zerti -
fizierungsstelle  vorliege,  welcher  unter  anderem  gestützt  auf  eine 
durch  die  Qualinova  erstellte  Suisse-Bilanz  ergangen  sei.  Deshalb 
könne er auf eine weitere Zusammenarbeit mit Herrn B._______ von 

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der Fachstelle verzichten.

Die Zertifizierungsstelle machte den Beschwerdeführer mit Schreiben 
vom 21. September 2006 darauf aufmerksam, dass sie jederzeit befugt 
sei,  von ihm die  für  die  Überprüfung der  Zertifizierung notwendigen 
Daten und Unterlagen einzufordern. Aufgrund der Weigerung des Be-
schwerdeführers, der Fachstelle für Landwirtschaft die Daten zur Be-
rechnung  der  Suisse-Bilanz  herauszugeben,  beabsichtige  sie,  ihren 
Zertifizierungsentscheid vom 18. August 2006 zu überprüfen. 

Am 4. Dezember 2006 zertifizierte die Zertifizierungsstelle den Betrieb 
des Beschwerdeführers für das Jahr 2006 (gültig bis zur Ausstellung 
eines neuen Zertifikates, längstens bis 31. Dezember 2007).

Hingegen nahm die  Zertifizierungsstelle  am 6. Dezember  2006  eine 
Korrektur der Begründung ihres Entscheids vom 18. August 2006 vor, 
welcher die Zertifizierung für das Jahr 2005 zum Inhalt hatte. Sie er -
achtete  die  Korrektur  als  notwendig,  da  die  Berechnung  des  Tier-
bestandes  der  Suisse-Bilanz  nicht  auf  einer  zugelassenen  Kontroll-
periode beruht habe. An der Zertifizierung an sich und am Total von 0 
Punkten änderte sich nichts. 

Im  Anschluss  an  eine  Nachkontrolle  hielt  C._______  von  der  Zerti -
fizierungsstelle in seinem Zusatzbericht  vom 29. November 2006 als 
Fazit  fest,  dass  die  Suisse-Bilanzen  2004  bzw.  2005,  welche  eine 
Phosphorüberversorung von 118,1 % bzw. 111,3 % aufweisen würden, 
die Anforderungen von Bio Suisse und der Direktzahlungsverordnung 
nicht  erfüllten. Würden  jedoch  die  Nährstoffgehalte  des  Bodens  ge-
mäss Art. 12 der Bio-Verordnung mitberücksichtigt, so erfüllten die so 
ergänzten  Nährstoffbilanzen  des  Betriebes  A._______  die  Be-
dingungen  der  Bio-Verordnung  und  damit  den  ökologischen 
Leistungsnachweis nach Art. 11 der Direktzahlungsverordnung. 

Am 29. Januar 2007 legte die Fachstelle Landwirtschaft, Liebegg, der 
kantonalen Amtsstelle eine neue Berechnung der Nährstoffbilanz 2004 
vom  Betrieb  des  Beschwerdeführers  vor.  Dabei  wurde  im  Bereich 
Phosphor eine Überversorgung von 37,8 % errechnet.

Mit Schreiben vom 25. April 2007 teilte das Departement Finanzen und 
Ressourcen, Abteilung Landwirtschaft (Erstinstanz) dem Beschwerde-
führer  die  Schlussfolgerungen  bezüglich  der  Erbringung  des  öko-

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logischen  Leistungsnachweises  im  Zusammenhang  mit  den  Direkt-
zahlungen  für  das  Jahr  2005  mit.  Diese  sahen  unter  anderem eine 
Nettosanktion  von  288  Punkten  für  Mängel  in  den  Bereichen  Auf-
zeichnungen und Düngung im Jahre 2005 sowie die Verweigerung von 
Direktzahlungen wegen Nichterbringens des ökologischen Leistungs-
nachweises für das Beitragsjahr 2005 vor. 

Mit  Eingabe vom 29. Mai  2007 erhob der  Beschwerdeführer  diverse 
Einwände gegen die Schlussfolgerungen der Erstinstanz. 

Mit  Verfügung  vom  15.  Januar  2008  entschied  die  Erstinstanz 
Folgendes:

1. Für die Mängel in den Bereichen Aufzeichnungen und Düngung im Jahre 
2005 wird eine Nettosanktion von insgesamt 278 Punkten ausgesprochen.

2.  Dem Gesuch  um Auszahlung  von  Beiträgen  gemäss  Direktzahlungsver-
ordnung des Bundes pro 2005 kann daher nicht entsprochen werden.

3. Auf die Rückforderung des mit  der  Akontozahlung vom 7. Juli  2005 aus-
bezahlten Betrages von Fr. 28'803.- wird verzichtet.

B.
Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer am 31. Januar 2008 bei 
der landwirtschaftlichen Rekurskommission des Kantons Aargau (Vor-
instanz)  an.  Diese  führte  am  9.  Dezember  2008  eine  Verhandlung 
durch und wies die Beschwerde gleichentags kostenpflichtig ab (Urteil  
vom 9. Dezember  2008 im Verfahren Nr. 5-BE.2008.4; zugestellt  am 
am 18. Dezember 2008). 

Die  Vorinstanz  ging  bezüglich  der  Nährstoffbilanz  von einem durch-
schnittlichen  Legehennenbestand  von  1'720  aus.  Die  vom  Be-
schwerdeführer  vorgelegte  Nährstoffbilanz  sei  zudem  von  der  Erst-
instanz  zu  Recht  als  unbrauchbar  beanstandet  worden. Gegen  den 
von  der  Fachstelle  Landwirtschaft  errechneten  Überschuss  im 
gesamtbetrieblichen  Phosphorhaushalt  habe  der  Beschwerdeführer 
schliesslich  keine  Einwände  vorgebracht.  Der  Beschwerdeführer 
könne  mangels  Vorliegens  eines  genügenden  Düngungsplans  auch 
keine Kompensation für nachgewiesenermassen unterversorgte Böden 
geltend  machen.  Schliesslich  hätten  sich  keine  Anhaltspunkte  er-
geben, wonach die von der Erstinstanz ausgesprochenen Sanktionen 
unangemessen oder unverhältnismässig hoch gewesen seien. 

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C.
Gegen diesen Entscheid erhebt der Beschwerdeführer am 23. Januar 
2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit  folgenden An-
trägen:

1.  In  Gutheissung  der  Beschwerde  seien  das  Urteil  der  Vorinstanz  vom 
9. Dezember 2008 und Ziff. 1 und 2 des Rechtsspruchs des Entscheids der 
Erstinstanz  vom  15.  Januar  2008  aufzuheben  und  es  seien  dem  Be-
schwerdeführer  in  Feststellung  seiner  Anspruchsberechtigung  auf  Direkt-
zahlungen für das Beitragsjahr 2005 die Direktzahlungen ungekürzt auszu-
richten  bzw.  die  Erstinstanz  sei  anzuweisen,  den  Umfang  der  Direkt-
zahlungen für das Beitragsjahr 2005 zu ermitteln und auszurichten; zuzüg-
lich Zins von 5 % seit 1. Januar 2006.

2. Eventualiter seien in Gutheissung der Beschwerde das Urteil der Vorinstanz 
vom 9. Dezember 2008 und Ziff. 1 und 2 des Rechtsspruchs des Entscheids 
der Erstinstanz vom 15. Januar 2008 aufzuheben und das Verfahren sei im 
Sinne der Erwägungen der Beschwerdeinstanz an die Vorinstanz zur Neu-
beurteilung zurückzuweisen.

3. Subeventualiter sei  die Kürzung der Direktzahlungen für das Beitragsjahr 
2005 nach richterlichem Ermessen zu reduzieren.

4.  Dem Beschwerdeführer  sei  vollständige  Akteneinsicht  zu  gewähren  und 
nach erfolgter Akteneinsicht sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.

5. Es sei eine öffentliche Parteiverhandlung durchzuführen.

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen – auch im vorinstanzlichen Ver-
fahren – zu Lasten des Kantons Aargau.

Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die 
Bestätigung  der  bio.inspecta  AG  als  akkreditierte  Inspektionsstelle, 
gelte als genügender Beleg für  den ökologischen Leistungsnachweis 
nach  Art.  16  Abs.  2  DZV,  zumal  der  Zertifizierungsentscheid  vom 
18. August  2006  unangefochten  geblieben  sei.  Somit  habe  der  Be-
schwerdeführer Anspruch auf die vollständige Entrichtung der Direkt-
zahlungen  für  das  Beitragsjahr  2005.  Zudem  habe  die  Vorinstanz 
willkürlich, entgegen der bisherigen Praxis und trotz anderslautender 
Merkblätter  des  Kantons  Aargau,  entschieden,  es  sei  für  die  Nähr-
stoffbilanz  2004  des  Betriebes  des  Beschwerdeführers  auf  den 
durchschnittlichen Tierbestand der Kontrollperiode (1. Januar 2004 bis 
31. Dezember  2004)  abzustellen. Massgebend sei  jedoch der  Lege-
hennenbestand des Beschwerdeführers in  den 12 Monaten vor dem 
Stichtag 2004. Dieser habe sich unbestrittenermassen auf 860 Lege-
hennen belaufen. Schliesslich sei  die vom Beschwerdeführer anläss-
lich  der  Betriebskontrolle  vom  16.  März  2005  vorgelegte  Nährstoff -
bilanz  Feldmanager  8.0.1  zu  Unrecht  von  der  Erstinstanz  als  un-

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brauchbar beanstandet worden. Sollte das Bundesverwaltungsgericht 
trotzdem zum Ergebnis gelangen, dass der Beschwerdeführer für das 
Beitragsjahr  2005  keine  ausgeglichene  Nährstoffbilanz  vorlegen 
könne,  sei  die  Kürzung  der  Direktzahlungen  gestützt  auf  das  Ver-
hältnismässigkeitsprinzip zu reduzieren.

D.
Am 14. April 2009 liess sich die Vorinstanz innert erstreckter Frist auch 
im Namen der Erstinstanz zur Beschwerde vernehmen; sie beantragt 
deren Abweisung (unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 
des Beschwerdeführers). 

Die  Vorinstanz  führt  unter  anderem  aus,  dass  in  concreto  einzig 
streitig sei, ob der Tierbestand, welcher der Nährstoffbilanz zugrunde 
gelegt werden müsse, gestützt auf das Kalenderjahr oder gestützt auf 
das  Jahr  vor  dem Stichtag  zu  berechnen  sei.  Die  Rüge,  dass  eine 
Nachkontrolle  hätte  angeordnet  werden  müssen,  sei  daher  un-
begründet. Betreffend den Nachweis einer ausgeglichenen Stickstoff- 
bzw. Phosphorbilanz sei im Einstiegsjahr, sofern der Betrieb neu mit 
einer Tierhaltung begonnen habe, auf den tatsächlichen Bestand der 
Kontrollperiode abzustellen. Des Weiteren könne es sich bei der Be-
schwerdebeilage (Nr. 10) nicht um die bei der Kontrolle vom 16. März 
2005 vorgelegte Nährstoffbilanz handeln. Es handle sich vielmehr um 
eine  spätere  Version,  in  welcher  bereits  mehrere  Anpassungen  vor-
genommen  worden  seien.  Auch  könne  die  Nährstoffbilanz  vom 
29. November 2006 (Beschwerdebeilage 16) nicht für die Beurteilung 
herangezogen werde, da sie erhebliche Mängel aufweise. 

E.
Innert erstreckter Frist reichte der Beschwerdeführer am 8. Juni 2009 
eine  Replik  ein,  mit  welcher  er  an  den  Anträgen und  Ausführungen 
gemäss Beschwerde festhielt.

Die Vorinstanz duplizierte mit Eingabe vom 6. Juli 2009.

F.
Am  18.  November  2009  reichte  der  Beschwerdeführer  eine  Er-
gänzungseingabe ein, welche der Vor- und Erstinstanz mit Verfügung 
vom 24. November 2009 zur Kenntnis gebracht wurde.

G.
Das Bundesamt  für  Landwirtschaft  nahm innert  erstreckter  Frist  mit 

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Eingabe  vom  25.  Januar  2010  zur  Beschwerde  Stellung  und  be-
antragte deren Abweisung.

Mit Eingabe vom 17. März 2010 nahm der Beschwerdeführer ebenfalls 
innert  erstreckter  Frist  zu  der  Stellungnahme  des  Bundesamtes  für 
Landwirtschaft Stellung.

H.
Mit Schreiben vom 12. Mai 2010 erkundigte sich der Beschwerdeführer 
über den Stand des Verfahrens und wiederholte seinen Antrag auf eine 
öffentliche Verhandlung.

Mit Schreiben vom 27. Mai 2010 teilte der Instruktionsrichter dem Be-
schwerdeführer  mit,  dass  zur  Zeit  weder  die  Durchführung  einer 
öffentlichen Verhandlung noch einer  Instruktionsverhandlung als  not-
wendig erscheine.

I.
Am  9.  Juni  2010  reichte  der  Beschwerdeführer  abschliessende  Be-
merkungen  sowie  die  Kostennote  ein.  Die  Bemerkungen  samt  Bei-
lagen  wurden  der  Vor-  und  der  Erstinstanz  am  11.  Juni  2010  zur 
Kenntnis gebracht.

J.
Eine erweiterte Darstellung und Erörterung der von den Verfahrensbe-
teiligten  vorgetragenen  Argumente  erfolgt,  sofern  diese  entscheid-
erheblich sind, in den nachfolgenden Erwägungen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft  von Amtes wegen und mit freier 
Kognition, ob die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt  sind und ob auf 
eine Beschwerde einzutreten ist (vgl. BVGE 2007/6 E. 1).

1.1 Das angefochtene Urteil der Vorinstanz vom 9. Dezember 2008 ist 
in  Anwendung von Bundesverwaltungsrecht  ergangen  und gilt  somit 
als  Verfügung  nach  Art. 5  Abs. 2  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Da das Urteil von einer letzten kantonalen Instanz gemäss 
Art. 33  Bst. i  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005 

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(VGG, SR 173.32) und § 41 Abs. 1 Bst. e und Abs. 3 des kantonalen 
Landwirtschaftsgesetzes  vom  11.  November  1980  (Systematische 
Sammlung des Aargauischen Rechts,  SAR,  910.100)  stammt,  ist  es 
nach Art. 166 Abs. 2 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 
(LwG, SR 910.1) und im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen über 
die  Bundesverwaltungsrechtspflege  beim  Bundesverwaltungsgericht 
anfechtbar (Art. 31 ff. und 37 ff. VGG). 

Der  Beschwerdeführer  hat  am  vorinstanzlichen  Verfahren  teil-
genommen, ist  vom angefochtenen Urteil  besonders berührt  und hat 
als  direkter  Urteilsadressat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  dessen 
Änderung oder Aufhebung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

Die Eingabe erfolgte rechtzeitig (Art. 50 VwVG), der Kostenvorschuss 
wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG), die Anforderungen 
an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind gewahrt (Art.  52 Abs. 1 
VwVG),  und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 
44 ff. VwVG). 

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

1.2 Vorab ist auf den Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung 
einer öffentlichen Verhandlung kurz einzugehen. 

Der Instruktionsrichter teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 
27. Mai 2010 und unter Hinweis auf Literatur und Rechtsprechung (vgl. 
JOCHEN A. FROWEIN/WOLFGANG PEUKERT,  EMRK-Kommentar, 3. Aufl.,  Kehl 
2009, Rz. 195 zu Art. 6 EMRK, m.w.H.; BGE 122 V 47 E. 3 m.w.H) mit, 
dass  sich  die  Notwendigkeit  der  Durchführung  einer  solchen  Ver-
handlung in sämtlichen Rechtsmittelinstanzen nicht zwingend aus Art. 
6  EMRK  entnehmen  lasse.  So  sei  eine  öffentliche  Verhandlung  in 
zweiter  Tatsacheninstanz  entbehrlich,  wenn  der  Fall  ohne  Beein-
trächtigung des Prinzips eines fairen Verfahrens nach der  Aktenlage 
entschieden  werden  könne  und in  erster  Rechtsmittelinstanz bereits 
eine Verhandlung durchgeführt worden sei. Da die erste Rechtsmittel -
behörde,  die  Landwirtschaftliche  Rekurskommission  des  Kantons 
Aargau, am 9. Dezember 2008 bereits eine öffentliche Verhandlung mit 
Parteibefragung durchgeführt hatte, erachtete der Instruktionsrichter in 
der  Folge  die  Durchführung  einer  öffentlichen  Verhandlung  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht nicht als notwendig. 

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Nachdem  der  Beschwerdeführer  keine  Einwände  gegen  die 
Auffassung  des Instruktionsrichters  betreffend die  Nichtdurchführung 
einer öffentlichen Verhandlung vorgebracht und am 9. Juni 2010 seine 
Schlussbemerkungen zum Verfahren und die  Kostennote  eingereicht 
hat,  kann  geschlossen  werden,  dass  er  mit  dem  Verzicht  auf 
Durchführung  einer  öffentlichen  Verhandlung  implizit  einverstanden 
war. Aber  selbst  wenn man die  Antwort  des  Beschwerdeführers  auf 
das  Schreiben  des  Instruktionsrichters  nicht  als  stillschweigenden 
Verzicht auf den Antrag um öffentliche Verhandlung verstehen wollte, 
wäre  der  Antrag  aus  den  vom Instruktionsrichter  im  Schreiben  vom 
vom 27. Mai 2010 dargelegten Gründen abzuweisen.

2.
Nach  Art. 49  VwVG  kann  mit  der  Beschwerde  an  das  Bundesver-
waltungsgericht  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  einschliesslich 
Überschreitung oder  Missbrauch  des  Ermessens  (Bst.  a)  und  un-
richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhaltes (Bst. b) gerügt werden. Die Rüge der Unangemessenheit ist 
jedoch unzulässig, wenn, wie hier,  eine kantonale Beschwerdeinstanz 
verfügt hat (Bst. c).

3.
Grundsätzlich finden diejenigen Rechtssätze Anwendung, die bei Er-
füllung eines rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden 
Tatbestandes Geltung hatten, es sei denn, der Gesetzgeber hätte eine 
davon  abweichende  Übergangsregelung  getroffen.  Die  hier  zu  be-
urteilenden  Sachverhalte  beziehen sich  auf  Direktzahlungen für  das 
Jahr  2005,  weshalb  die  damals  geltenden Rechtssätze anzuwenden 
sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.227/2003 vom 22. Oktober 2003 
E. 2.3; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-3608/2009 vom 14. Juli 
2010 E. 4, B-1055/2009 vom 30. April  2010 E. 3.2, B-8363/2007 vom 
18. Dezember 2008 E. 3.2). 

Da  zwischenzeitlich  relevante  Bestimmungen  der  Direktzahlungsver-
ordnung vom 7. Dezember 1998 (DZV, SR 910.13) geändert  worden 
sind, wird nachfolgend – soweit nötig – die entsprechende Fundstelle 
in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) zitiert, ansonsten 
die  unveränderte  Fassung  der  Systematischen  Sammlung  des 
Bundesrechts (SR). Bei der Berechnung der Kürzungen ist auf die im 
Jahre  2005  gültig  gewesene  Fassung  der  Richtlinie  der  Landwirt -

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schaftsdirektorenkonferenz vom 27. Januar 2005 zur Kürzung von Di-
rektzahlungen (Direktzahlungs-Kürzungsrichtlinie, DZKR) abzustellen. 

4.

4.1 Grundlage für  die Ausrichtung von Direktzahlungen bilden  – ge-
stützt  auf  Art.  104  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April  1999 (BV, SR 101)  – die Art. 70 ff. 
des LwG sowie die vom Bundesrat erlassene DZV. Nach Art. 70 Abs. 1 
LwG  richtet  der  Bund  Bewirtschaftern  und  Bewirtschafterinnen  von 
bodenbewirtschaftenden  bäuerlichen  Betrieben  unter  der  Voraus-
setzung  des  ökologischen  Leistungsnachweises  allgemeine  Direkt-
zahlungen, Ökobeiträge und Ethobeiträge aus. 

Der  Vollzug  der  Direktzahlungen  obliegt  nach  Art.  178  LwG  weit-
gehend den Kantonen. Sie erheben die notwendigen Daten auf sämt-
lichen  Landwirtschaftsbetrieben,  berechnen  die  Direktzahlungen  für 
jeden  Betrieb  und  zahlen  die  Beiträge  aus.  Darüber  hinaus  obliegt 
ihnen die Kontrolle der Richtigkeit der Angaben sowie die Einhaltung 
der Bedingungen und Auflagen (Art. 181 Abs. 3 LwG; Art.66 Abs. 3 
DZV).

Die Beiträge können gekürzt  oder  verweigert  werden, wenn der Ge-
suchsteller  oder  die  Gesuchstellerin  das  Landwirtschaftsgesetz,  die 
Ausführungsbestimmungen oder  die  gestützt  darauf  erlassenen  Ver-
fügungen verletzt (Art. 170 Abs. 1 LwG).

Sind  die  Voraussetzungen,  unter  denen  ein  Beitrag  gewährt  wurde, 
nicht  mehr  erfüllt  oder  werden  Auflagen  oder  Bedingungen  nicht 
eingehalten, so werden Beiträge ganz oder teilweise zurückgefordert 
(Art.  171  Abs.  1  LwG).  Zu  Unrecht  bezogene  Beiträge  oder 
Vermögensvorteile  sind  unabhängig  von  der  Anwendung  der 
Strafbestimmungen  zurückzuerstatten  oder  zu  verrechnen  (Art.  171 
Abs. 2 LwG).

4.2
Die  Direktzahlungen  umfassen  allgemeine  Direktzahlungen,  Öko-
beiträge und Ethobeiträge (Art. 1 Abs. 1 DZV). Die Direktzahlungen für  
den biologischen Landbau werden als Ökobeiträge ausgerichtet (Art. 1 
Abs.  3  Bst.  c  DZV).  Sie  wurden  im  relevanten  Zeitraum  für 
Spezialkulturen  (1'200  Franken),  übrige  offene  Ackerflächen  (800 

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Franken)  und  für  die  übrige  landwirtschaftliche  Nutzfläche  (200 
Franken)  je  Hektar und Jahr gewährt,  wenn die Bewirtschafter  nach 
den Artikeln 3, 6-16 und 38-39 der Bio-Verordnung vom 22. September 
1997  (SR  910.18)  wirtschaften  (aArt.  57  f.  DZV,  AS  2001  232). 
Bewirtschafter  oder  Bewirtschafterinnen,  welche  Direktzahlungen 
beantragen, müssen der kantonalen Behörde den Nachweis erbringen, 
dass  sie  den  gesamten  Betrieb  nach  den  Anforderungen  des 
ökologischen Leistungsnachweises oder  nach vom Bundesamt aner-
kannten Regeln bewirtschaften (aArt. 16 Abs. 1 DZV, AS 1999 229).  
Die  Bestätigung  einer  vom  Bundesamt  für  Metrologie  und 
Akkreditierung  nach  EN  45004  bzw.  ISO/IEC  17020  akkreditierten 
Inspektionsstelle  mit  dem  entsprechenden  akkreditierten 
Geltungsbereich  gilt  dabei  als  Nachweis  (aArt.  16  Abs.  2  DZV,  AS 
2003 5321).

Nach  Art.  66  Abs.  2  DZV  müssen  Bewirtschafter  oder  Bewirt-
schafterinnen, die Beiträge für den biologischen Landbau nach Art. 57 
f.  DZV  beanspruchen,  von  einer  akkreditierten  Zertifizierungsstelle 
nach  Art.  28  oder  29  der  Bio-Verordnung  kontrolliert  werden.  Die 
Kantone  überwachen  die  Kontrolle  und  die  Zertifizierungsstellen 
stellen  den  Kantonen  die  für  den  Beitragsentscheid  notwendigen 
Unterlagen zur Verfügung. Der Kanton oder die Organisation überprüft 
die  vom Bewirtschafter  oder  der  Bewirtschafterin  eingereichten  An-
gaben,  die  Einhaltung  der  Bedingungen  und  Auflagen  und  die  Bei-
tragsberechtigung (Art. 66 Abs. 3 DZV). Die allenfalls bei der Kontrolle 
festgestellten Mängel oder falschen Angaben sind dem Bewirtschafter 
oder der Bewirtschafterin durch den Kanton oder die Organisation un-
verzüglich mitzuteilen (Art. 66 Abs. 5 DZV). 

Nach aArt. 70 Abs. 1 Bst. d DZV (AS 1999 229) kürzen oder verwei -
gern die Kantone die Beiträge unter anderem, wenn der Gesuchsteller 
oder  die  Gesuchsstellerin  die  Bedingungen  und  Auflagen  der  DZV 
nicht einhält.

5. Im  Streite  liegen  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten 
Direktzahlungen  für  das  Jahr  2005.  Der  Beschwerdeführer  macht 
hauptsächlich  geltend,  mit  der  Bestätigung  einer  akkreditierten 
Inspektionsstelle als Biobetrieb seien die Anforderungen für den öko-
logischen Leistungsnachweis erfüllt. Der Beschwerdeführer habe somit 
Anspruch  auf  die  Ausrichtung  der  vollständigen  Direktzahlungen  für 
das Jahr 2005.

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5.1 Der  Beschwerdeführer  betreibt  seit  einigen  Jahren  biologischen 
Landbau. Es ist vorgeschrieben, dass Biobetriebe mindestens einmal 
jährlich  von  einer  akkreditierten  Zertifizierungsstelle  kontrolliert 
werden (aArt. 30 Abs. 1 Bio-Verordnung [AS 1997 2498] i.V.m. Art. 28 
Abs. 1 Bio-Verordnung) müssen.

5.1.1 Nach  diversen,  zum  Teil  anderslautenden  Entscheiden  (vgl. 
Sachverhalt unter Bst. A), anerkannte die bio.inspecta AG den Betrieb 
des  Beschwerdeführers  schliesslich  mit  Entscheid  vom  18.  August 
2006 für das Jahr 2005 als Bio-Betrieb. Diesen Entscheid korrigierte 
die  bio.inspecta  AG am 6.  Dezember  2006  zwar  nicht  im  Ergebnis, 
wohl aber in der Begründung. Es ist unbestritten, dass es sich bei der 
bio.inspecta  AG um  eine  akkreditierte  Kontroll-  und  Zertifizierungs-
stelle  handelt.  Als  solche  nimmt  sie  nach  den  Ausführungen  des 
Bundesamtes für Landwirtschaft in der Stellungnahme vom 25. Januar 
2010 nicht  nur Kontrollen der Betriebe vor, die Beiträge für  den bio-
logischen  Landbau beanspruchen,  sondern  führt  auch Kontrollen  im 
Rahmen  des  ökologischen  Leistungsnachweises  durch.  Mit  der  An-
erkennung  als  Biobetrieb  wird  zum  Ausdruck  gebracht,  dass  die 
Produktion nach den Anforderungen der Bio-Verordnung erfolgt (Art. 5 
Abs.  1  Bio-Verordnung).  Ein  Kriterium  ist  dabei  eine  ausgeglichene 
Nährstoffbilanz (Art. 12 Abs. 3 Bio-Verordnung). 

5.1.2 Im  vorliegend  zu  beurteilenden  Fall  stützte  sich  die  Zerti -
fizierungsstelle auf den vom Beschwerdeführer am 19. Mai 2006 (LBL 
Nachweis  Plus)  errechneten  durchschnittlichen  Legehennenbestand 
von 860 in den letzten 12 Monaten vor dem Stichtag (Stichtag 2003 
bis  Stichtag  2004).  Entsprechend  ging  sie  beim  Betrieb  des  Be-
schwerdeführers betreffend Nverf (= pflanzenverfügbarer Stickstoff) von 
einer  Versorgung  von  65,4  % und  beim Phosphorgehalt  (P2O5)  von 
einer  Versorgung  von  106,7  %  aus.  Im  korrigierten  Zertifizierungs-
entscheid für das Jahr 2005 vom 6. Dezember 2006 führte die Zerti -
fizierungsstelle  aus,  dass  der  Entscheid  vom 18. August  2006  nicht 
ganz  korrekt  sei,  da  die  Suisse-Bilanz  mit  einem  Tierbestand  be-
rechnet  worden  sei,  der  nicht  auf  einer  der  beiden  zugelassenen 
Kontrollperioden basiert habe. Unter Einberechnung des Ertrages der 
Hühnerweide  als  fiktiven  Futterverkauf  und  Anpassung  der  Bedarfs-
werte  der  Kulturen  gemäss  den  Ergebnissen  der  Bodenproben,  be-
rechnete  sie  beim  P2O5  eine  Bedarfsdeckung  von  97,7  %  für  das 
Kalenderjahr 2004. Gemäss den Bemerkungen von Herrn C._______ 
von  der  Zertifizierungsstelle  zur  Suisse-Bilanz,  diente  als  Be-

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rechnungsgrundlage  ein  durchschnittlicher  Bestand  von  1'627  Lege-
hennen. Ohne Mitberücksichtigung der  Nährstoffgehalte  des Bodens 
errechnete Herr C._______ eine Phosphor-Überversorgung von 118,1 
%.

Somit  kontrollierte  die  Zertifizierungsstelle  unter  anderem  auch  die 
Nährstoffbilanz des Betriebes des Beschwerdeführers und erachtete in 
ihren  Zertifizierungsentscheiden  vom  18.  August  2006  und 
6. Dezember 2006 den ökologischen Leistungsnachweis als gegeben.

5.1.3 Grundsätzlich gilt die Bestätigung einer akkreditierten Stelle als 
Nachweis,  dass  der  ökologische  Leitungsnachweis  im  biologischen 
Landbau erbracht wurde (aArt. 16 Abs. 2 DZV [AS 2003 5321 ] i.V.m. 
Art. 11 DZV [AS 1999 229]). Entsprechend kommt diesem "Nachweis" 
gemäss aArt. 16 Abs. 2 DZV nicht nur die Bedeutung einer "erfüllten 
Mitwirkungspflicht" zu, wie dies die Vorinstanz in der Vernehmlassung 
vom  14.  April  2009  geltend  macht.  Der  Zertifizierungsentscheid  ist  
vielmehr  die  Bestätigung  eines  privatrechtlichen  Unternehmens, 
welches  von  einem  Kanton  zum  Vollzug  hoheitlicher  Aufgaben  bei-
gezogen  wurde.  Dem  Zertifizierungsentscheid  kommt  somit  für  das 
Direktzahlungsverfahren die Rolle eines Beweismittels, einer Urkunde 
(vgl. Art. 12 Bst. a VwVG), mit grossem Gewicht zu. Deshalb darf die 
für die Direktzahlungen zuständige kantonale Stelle, nur aus triftigen 
Gründen von den Feststellungen der Zertifizierungsstelle abweichen. 
Dies  trifft  insbesondere  auf  die  dem  Entscheid  zugrundeliegenden 
tatsächlichen Feststellungen zu. 

5.1.4 Hingegen  kann  mit  der  Vorinstanz  und  dem  Bundesamt  für 
Landwirtschaft  festgehalten  werden,  dass  der  Kanton  und  nicht  die 
Zertifizierungsstelle die Beitragsberechtigung feststellen und die Bei-
träge festsetzen muss (Art. 66 Abs. 2 und 3 DZV und aArt. 67 Abs. 1 
DZV  [AS  2003  5321]).  Er  kürzt  oder  verweigert  auch  die  Beiträge, 
wenn  beispielsweise  Bedingungen  und  Auflagen  der 
Direktzahlungsverordnung nicht  eingehalten werden (aArt. 70 Abs. 1 
DZV, AS 1999 229). Die Kantone überwachen die Kontrolle der Zerti -
fizierungsstellen. Letztere stellen den Kantonen die für den Beitrags-
entscheid notwendigen Unterlagen zur Verfügung (Art. 66 Abs. 2 DZV).

5.1.5 Der  Zertifizierungsentscheid  bestätigt  wohl  als  Beweismittel, 
dass der Betrieb des Beschwerdeführers nach den Anforderungen des 
ökologischen  Leistungsnachweises  bewirtschaftet  wird.  Der  in  der 

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Bundesverwaltungsrechtspflege  geltende  Grundsatz  der  freien  Be-
weiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes über 
den Bundeszivilprozess vom 4. Dezember 1947 [BZP, SR 273])  ver-
langt jedoch, dass sich die urteilende Instanz sorgfältig, gewissenhaft  
und unvoreingenommen ihre  Meinung  darüber  bildet,  ob  der  zu  be-
weisende  Sachumstand  als  wahr  zu  gelten  hat  oder  nicht. 
Veranschlagt wird dabei sowohl das beigebrachte Beweismaterial als 
auch das Beweisverhalten der Parteien. Beweis ist geleistet, wenn die 
urteilende Behörde gestützt auf die Beweiswürdigung davon überzeugt 
ist, dass sich der rechtserhebliche Sachumstand verwirklicht hat. Eine 
überwiegende Wahrscheinlichkeit wird als ausreichend betrachtet, wo 
ein strikter Beweis nicht nur im Einzelfall, sondern der Natur der Sache 
nach nicht möglich oder nicht zumutbar ist und insofern eine Beweis-
not besteht (vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2). Insbesondere gilt der Beweis 
als  erbracht,  wenn  für  die  Richtigkeit  einer  Sachbehauptung  derart 
gewichtige  Gründe  sprechen,  dass  andere  denkbare  Möglichkeiten 
vernünftigerweise nicht in Betracht kommen (vgl. BGE 132 III 715 E. 
3.1).

5.1.6 Entsprechend gebietet es sich den zuständigen kantonalen Be-
hörden geradezu, bei der Prüfung der Beitragsberechtigung sämtliche 
Sachverhaltsumstände  und  Beweismittel  frei  zu  würdigen  und  zu 
prüfen, ob gegebenenfalls triftige Gründe vorliegen, um von den Fest-
stellungen  der  Zertifizierungsstelle  abzuweichen.  Dazu  können  sie 
ohne  weiteres  auch  weitere  Unterlagen  einfordern  oder  Auskünfte 
einholen.

5.2 Der Beschwerdeführer  verweist  des Weiteren auf  Art. 66  Abs. 5 
DZV. Danach  hätten  bei  der  Kontrolle  festgestellte  Mängel  dem Be-
schwerdeführer  unverzüglich  mitgeteilt  werden  müssen,  woraufhin 
dieser  innerhalb  von  drei  Werktagen  eine  weitere  Betriebskontrolle 
hätte verlangen können. Vorliegend sei jedoch der Zertifizierungsent-
scheid  nicht  beanstandet  worden,  weshalb  dieser  in  Rechtskraft  er-
wachsen sei.

5.2.1 Der Beschwerdeführer übersieht, dass sich Art. 66 Abs. 5 DZV 
einzig auf das Verfahren der Betriebskontrolle/Betriebsbeurteilung be-
zieht. Die Kontrolle für das Jahr 2005 fand am 16. März 2005 statt. Die 
Beurteilung wurde sowohl  vom Inspektor der Zertifizierungsstelle  als 
auch  vom  Beschwerdeführer  unterschrieben.  Mit  Schreiben  vom 
25. Juli 2005 teilte die Zertifizierungsstelle dem Beschwerdeführer mit, 

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dass anlässlich der Biokontrolle festgestellt worden sei, dass wichtige 
Unterlagen noch nicht  vorliegen würden. Diese seien bis 15. August 
2005  nachzureichen.  Die  Zertifizierungsstelle  war  somit  mit  dem 
Kontrollbericht  nicht  einverstanden und verlangte  folgerichtig  zusätz-
liche  Unterlagen.  Nachdem  der  Beschwerdeführer  die  Unterlagen 
innerhalb der gewährten Frist  nicht einreichte, erging am 23. August 
2005 die erste Mahnung der Zertifizierungsstelle an den Beschwerde-
führer  mit  Fristansetzung  bis  2.  September  2005. Der  Beschwerde-
führer  machte  schliesslich  im  Schreiben  vom  17.  September  2005 
Ausführungen zu den nachgefragten Punkten. Der Sachverhalt verhält 
sich  jedenfalls  nicht  so wie in  der  Beschwerde ausgeführt,  dass die 
Zertifizierungsstelle  anlässlich bzw. nach der Kontrolle  keine Mängel 
geltend gemacht hätte. 

5.2.2 Da das Verfahren von Art. 66 Abs. 5 DZV ausschliesslich im Zu-
sammenhang mit der Betriebskontrolle zu sehen ist, bleibt kein Raum, 
dieses  auch  nach  Erlass  des  Zertifizierungsentscheides  als  mass-
gebend  anzusehen. Vielmehr  ist  gegen  den  Zertifizierungsentscheid 
eine  15-tägige  Rechtsmittelfrist  an  die  Rekursstelle  der  bio.inspecta 
vorgesehen. Das kantonale Verfahren betreffend die Zusprechung von 
Direktzahlungen ist ohnehin vom Zertifizierungsverfahren zu trennen.

5.3 Unbehelflich ist auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die 
Inspektionskoordinationsverordnung  vom 14.  November  2007  (VKIL, 
SR 910.15). Diese  sieht  in  Art.  3  Abs. 2  vor,  dass  die  Inspektions-
resultate  einer  Inspektionsstelle  für  alle  für  den Vollzug zuständigen 
Behörden verbindlich sind. 

Einerseits trat diese Bestimmung erst am 1. Januar 2008 in Kraft (Art.  
7 Abs. 1 VKIL) und kann folglich für das hier interessierende Jahr 2005 
keine  Anwendung  finden.  Andererseits  ist  auch  nach  Inkrafttreten 
dieser Bestimmung nicht ohne Weiteres klar, ob die Verbindlichkeit der 
Inspektionsresultate  der  Inspektionsstelle  nicht  ausschliesslich  die 
Sachverhaltsfeststellungen  betreffen  soll  und  nicht  auch  die 
Würdigung  derselben,  zumal  der  Kanton  weiterhin  die  Beitrags-
berechtigung des Gesuchstellers selber festzustellen und den Beitrag 
festzusetzen  hat  (Art.  67  Abs. 1  DZV).  Dies  impliziert  weiterhin  die 
Möglichkeit  der  Kantone,  allfällige  Fehler  der  Zertifizierungsstelle 
korrigieren zu können. Diese Frage kann jedoch im vorliegenden Ver-
fahren offen gelassen werden.

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5.4
Nachfolgend ist zu prüfen, ob derart triftige Gründe vorlagen, damit die 
für  die  Direktzahlungen  zuständige  kantonale  Stelle  von  der 
Würdigung der Zertifizierungsstelle abweichen durfte.

5.4.1 Einleitend  fällt  hierzu  im  vorliegenden  Fall  auf,  dass  sich  die 
Zertifizierungsorgane  mit  der  Zertifizierung  des  Betriebes  des  Be-
schwerdeführers für das Jahr 2005 sehr schwer taten und dazu auch 
mehrere  zum Teil  widersprüchliche  Entscheide  erliessen  (vgl.  Sach-
verhalt Bst. A und E. 5.1.1).

Schon allein gestützt auf diese unterschiedlichen Einschätzungen der 
Zertifizierungsorgane  war  es  für  die  zuständige  kantonale  Behörde 
geboten,  die  Voraussetzungen  für  die  Beitragsberechtigung  des  Be-
schwerdeführers vertieft zu prüfen. Es wird aber gestützt auf die Aus-
führungen der Zertifizierungsstellen auch klar, dass die Erfüllung des 
ökologischen  Leistungsnachweises  beim  Betrieb  des  Beschwerde-
führers vor allem auch davon abhängt, welche Parameter für die Be-
rechnung der Nährstoffbilanz heranzuziehen sind. Dies gilt  beispiels-
weise für  die Frage, ob der Tierbestand,  welcher der Nährstoffbilanz 
zugrunde zu legen ist, gestützt auf das Kalenderjahr oder gestützt auf  
das Jahr vor dem Stichtag zu berechnen ist. Weiter ist von Bedeutung, 
ob  die  Aufdüngung  unterversorgter  Böden  nachträglich  zu  Gunsten 
des  Beschwerdeführers  berücksichtigt  werden  kann  oder  nicht.  Es 
geht hierbei um die Beantwortung von Rechtsfragen und nicht um die 
allfällige  Korrektur  von  sachverhaltlichen  Feststellungen  der  Zerti-
fizierungsstelle,  wo  grössere  Zurückhaltung  seitens  der  kantonalen 
Behörde geboten gewesen wäre. Es ist folglich nicht zu beanstanden, 
wenn  die  zuständige  Abteilung  Landwirtschaft  bei  der  Prüfung  der 
Beitragsberechtigung  des  Beschwerdeführers  eine  selbständige 
Würdigung der sich stellenden Rechtsfragen vorgenommen hat. 

5.5 Gemäss aArt. 11 Bst. a DZV (AS 1999 229) ist  der ökologische 
Leistungsnachweis  im  biologischen  Landbau  erbracht,  wenn  unter 
anderem  die  Vorschrift  des  Art.  12  Abs.  3  der  Bio-Verordnung  ein-
gehalten  ist.  Danach  ist  der  Düngerbedarf  aufgrund  einer  aus-
geglichenen  Nährstoffbilanz  unter  Einbezug  des  standörtlichen 
Pflanzenbedarfs  (Ertragspotential)  und  unter  Berücksichtigung  der 
Nährstoffvorräte  im  Boden  nachzuweisen.  Dabei  sind  die  Resultate 
anerkannter Boden- oder Pflanzenanalysen zu berücksichtigen.

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5.5.1 Erst seit dem 1. Januar 2008 ist der Verweis von Art. 11 Bst. c 
DZV  in  Kraft,  wonach  der  ökologische  Leistungsnachweis  im  bio-
logischen  Landbau  unter  anderem  erbracht  ist,  wenn  die  An-
forderungen an eine ausgeglichene Düngerbilanz nach Ziff. 2 des An-
hangs DZV erfüllt werden.

Der Beschwerdeführer ist  der Auffassung, dass die in Art. 12 Abs. 3 
Bio-Verordnung  erwähnte  Nährstoffbilanz  keinen  Bezug  zur  Direkt-
zahlungsverordnung habe, da in Art. 11 DZV vor der Änderung vom 
14.  November  2007  (AS  2007  6117)  nicht  näher  erläutert  werde, 
welchen Anforderungen die Nährstoffbilanz gemäss Art. 12 Abs. 3 Bio-
Verordnung zu genügen habe. 

Die  im  Anhang  der  Direktzahlungsverordnung  aufgeführten 
technischen Regeln für den ökologischen Leistungsnachweis waren, in 
der hier interessierenden Fassung, bereits seit dem 1. Januar 2004 in 
Kraft  (AS 2003 5321). Sie  nehmen unter  Ziff. 2  mit  dem Titel  "Aus-
geglichene  Düngerbilanz"  Bezug  auf  die  Nährstoffbilanz  und  die 
Bodenanalysen.  Es  ist  nicht  einzusehen,  weshalb  diese  Regeln  mit 
Bezug auf die Nährstoffbilanz nicht herangezogen werden dürfen und 
diesbezüglich im biologischen Landbau andere Kriterien gelten sollen 
als  bei  den  übrigen  Betrieben.  Zudem  ist  es  nicht  zuletzt  mit  der  
Schaffung  der  landwirtschaftlichen  Begriffsverordnung  vom 
7. Dezember  1998  (LBV,  SR  910.91)  ein  Anliegen, die  in 
verschiedenen  Erlassen  des  Landwirtschaftsrechts  wiederkehrenden 
Begriffe materiellrechtlich einheitlich zu fassen. Damit soll  vermieden 
werden,  dass  im Einzelfall  dieselbe Rechtsfrage bei  der  Beurteilung 
von  Leistungsansprüchen  aus  den  verschiedenen  Bereichen  des 
Landwirtschaftsrechts  unterschiedlich  entschieden  wird.  Folglich 
spricht  nichts  dagegen,  bezüglich  der  Anforderungen  an  die 
Nährstoffbilanz die Kriterien im Anhang der Direktzahlungsverordnung 
heranzuziehen.

5.5.2 Im Anhang zur DZV wird vorgesehen, dass der Phosphor- und 
Stickstoffhaushalt  anhand  einer  Nährstoffbilanz  zu  beurteilen  sind. 
Anhand dieser Bilanz ist  zu zeigen,  dass kein überschüssiger  Stick-
stoff oder Phosphor verwendet wird. Dabei gilt für die Bilanzierung die 
Methode  "Suisse-Bilanz"  oder  eine  gleichwertige  Berechnungs-
methode (aZiff. 2.1 des Anhangs zur DZV [AS 2003 5321]).

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5.5.3 Die Suisse-Bilanz ist  ein Planungs- und Kontrollinstrument und 
dient zum Nachweis einer ausgeglichenen Stickstoff- bzw. Phosphor-
bilanz, wie sie in der Direktzahlungsverordnung zur Erfüllung des öko-
logischen  Leistungsnachweises  verlangt  wird  (Ziff.  1  der  Wegleitung 
Suisse-Bilanz,  Auflage 1.5). Gemäss dieser  Wegleitung (Ziff. 2.1 der 
Auflagen 1.3 vom Juli  2004 und 1.5 vom Juni 2006) werden bei der 
Berechnung  der  Nährstoffbilanz  zwei  Varianten  als  Kontrollperiode 
anerkannt, nämlich: das Kalenderjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 
oder das vom Kanton festgelegte Anbaujahr. Dabei ist bei der Variante 
Kalenderjahr  die  letztjährige  abgeschlossene  und  vom Betriebsleiter 
unterzeichnete Nährstoffbilanz und bei der Variante Anbaujahr die dem 
betreffenden Anbaujahr zugehörige Nährstoffbilanz zu kontrollieren. 

Für  den  der  Berechnung  zugrunde  zu  legenden  Tierbestand  ist  ge-
mäss  Suisse-Bilanz  entweder  der  Tierbestand  der  Betriebsdaten-
erhebung des Stichtags oder der  Durchschnittsbestand massgebend 
(Ziff. 2.4 Wegleitung Suisse-Bilanz).

5.5.4 Der Beschwerdeführer macht bezüglich Berechnung des durch-
schnittlichen  Tierbestandes  gemäss  Ziff.  2.4  der  Wegleitung  Suisse-
Bilanz geltend,  dass die Anzahl  Tiere massgebend sei,  die auf  dem 
Betrieb  während  den  letzten  zwölf  Monaten  vor  dem  Stichtag  im 
Durchschnitt gehalten worden seien. 

Mit dieser Ansicht verkennt der Beschwerdeführer, dass – wie die Vor-
instanz in  ihrer  Vernehmlassung zu Recht  ausführt  –  zwischen dem 
Tierbestand, welcher für  den ökologischen Leistungsnachweis mass-
gebend  ist  und  dem  Tierbestand,  aufgrund  dessen  die  Direkt-
zahlungen zu berechnen sind, zu unterscheiden ist. In diesem Sinne 
ist auch aArt. 67 Abs. 1 DZV (AS 2003 5321) zu verstehen, wonach für 
die übrigen (nicht Raufutter verzehrenden) Nutztiere die Anzahl Tiere 
massgebend  ist,  die  auf  dem  Betrieb  während  der  letzten  zwölf 
Monate  vor  dem  Stichtag  im  Durchschnitt  gehalten  wurden.  Ent-
sprechendes gilt  auch  für  das  vom Beschwerdeführer  erwähnte  Be-
triebsdatenerhebungsformular  B,  welches  in  Bezug  auf  die  Rubrik 
"Nutzgeflügel" vom durchschnittlichen Bestand in den 12 Monaten vor 
dem  Stichtag  ausgeht.  Entsprechend  besteht  kein  Widerspruch 
zwischen der Wegleitung zur Suisse-Bilanz und aArt. 67 Abs. 1 DZV 
(AS 2003 5321).

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Es  ist  nachvollziehbar,  wenn  sowohl  die  Vorinstanzen  als  auch  das 
Bundesamt  für  Landwirtschaft  davon  ausgehen,  dass  die  relevante 
Kontrollperiode bei den Biobetrieben in der Regel das jeweils voraus-
gegangene abgeschlossene Kalenderjahr ist. Dies muss auch für die 
Erfassung des massgebenden Tierbestandes gelten. Die Suisse-Bilanz 
soll  schliesslich  als  Planungs-  und  Kontrollinstrument  rasch  einen 
Überblick  über  den  auf  ein  Jahr  bezogenen  Nährstoffhaushalt  im 
Gesamtbetrieb bzw. in Betriebsteilen erlauben (Ziff. 1 der Wegleitung 
zur Suisse-Bilanz). In Ziff. 2.1 der Wegleitung zur Suisse-Bilanz wird 
zudem klar  ausgeführt,  dass  bei  der  ÖLN-Kontrolle  mit  der  Variante 
Kalenderjahr, welches vom 1. Januar bis 31. Dezember dauert, jeweils 
die letztjährige abgeschlossene und vom Betriebsleiter unterzeichnete 
Nährstoffbilanz  zu  kontrollieren  ist.  Es  wird  denn  vom Beschwerde-
führer auch nicht geltend gemacht, dass die Variante 2, wonach das 
vom Kanton festgelegte Anbaujahr als Kontrollperiode heranzuziehen 
wäre,  als  Berechnungsgrundlage  gelten  sollte.  Ein  Bio-Zerti-
fizierungsentscheid wird schliesslich auch für ein ganzes Kalenderjahr 
erteilt. Entsprechend muss sich der Nachweis einer "ausgeglichenen 
Stickstoff-  bzw.  Phosphorbilanz",  wie  sie  zur  Erfüllung  des  öko-
logischen  Leistungsnachweises  verlangt  wird,  auch  auf  das  ganze 
Kalenderjahr erstrecken.

5.5.5 Der durchschnittliche Legehennenbestand  betrug auf  dem Be-
trieb  des  Beschwerdeführers  gemäss  seinen  Angaben  auf  dem 
Formular  "Tiererhebung  2004"  2'000  Tiere.  Im  Schreiben  vom 
17. November  2005  an  die  Zertifizierungsstelle  korrigierte  der  Be-
schwerdeführer den durchschnittlichen Legehennenbestand auf 1'703 
Tiere. In der mit dem Programm "Feldmanager 8.0.1" am 7. Dezember 
2005 gerechneten Suisse-Bilanz ging der Beschwerdeführer wiederum 
von  860  durchschnittlich  gehaltenen  Legehennen  aus  (Berechnung 
von Stichtag zu Stichtag). In der am 29. November 2006 berechneten 
Suisse-Bilanz wurde für das Jahr 2004 sodann ein Bestand von 1'630 
Legehennen  angegeben.  Diese  Zahl  wird  –  bei  Annahme  einer 
Kontrollperiode vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2004 – auch in 
der Beschwerde angeführt.

Ausgehend  von  den  vom Beschwerdeführer  angegebenen  Ein-  und 
Ausstallungen  (2  Umtriebe)  berechnete  schliesslich  die  Fachstelle 
Landwirtschaft,  Liebegg,  unter  Abzug  einer  Leerzeit  von  20  Tagen, 
welche gemäss Wegleitung zur Suisse-Bilanz keine Berücksichtigung 
finden dürfe,  in  nachvollziehbarer  Weise einen Durchschnittsbestand 

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für  die  Zeit  vom 1. Januar  2004  bis  31.  Dezember  2004  von  1'720 
Legehennenplätzen.  Es  ist  nicht  zu  beanstanden,  wenn  die  Vor-
instanzen bei der Berechnung der Nährstoffbilanz von diesem durch-
schnittlichen Legehennenbestand ausgegangen sind.

5.6 Der Beschwerdeführer rügt  des Weiteren,  dass die Vorinstanzen 
die  mit  dem  Feldmanager  8.0.1  errechnete  Nährstoffbilanz  infolge 
falscher  Deklaration  des  Legehennenbestandes  zu  Unrecht  als  un-
brauchbar angesehen haben. 

5.6.1 Die Annahme der Erstinstanz, dass die vom Beschwerdeführer 
vorgelegte  Nährstoffbilanz  allein  durch  die  Verwendung  des  Be-
rechnungsprogramms  "Swiss-Bilanz"  der  Firma  D._______,  "Feld-
manager  8.0.1",  und  damit  eines  vom  Bund  nicht  bewilligten  Be-
rechnungsprogramms, als unbrauchbar eingestuft werden muss, lässt 
sich  stark  bezweifeln.  Diese  Frage  liess  die  Vorinstanz  offen.  Denn 
mittlerweile wurde das Programm Feldmanager, wie der Beschwerde-
führer  zu  Recht  einwendet,  in  den Versionen 8.1.2 oder  höher,  vom 
Bundesamt für Landwirtschaft anerkannt. 

5.6.2 Die  Vorinstanz  bezeichnete  jedoch  die  vom Beschwerdeführer 
vorgelegte  Nährstoffbilanz  allein  aufgrund  der  falschen  Angabe  des 
durchschnittlichen Legehennenbestandes als unbrauchbar. 

Als unbrauchbar werden Dokumente bezeichnet, wenn gestützt darauf 
keine  verlässliche  Kontrolle  vorgenommen  werden  kann.  Fehlen 
Dokumente,  wie  beispielsweise  die  Nährstoffbilanz,  sind  sie  unvoll-
ständig oder unbrauchbar, ist  eine Frist  zur Nachreichung zu setzen 
(Bst. B Ziff. 1.1.1. DZKR). 

Vorliegend  wurde  der  Berechnung  des  durchschnittlichen  Lege-
hennenbestandes eine nicht  zulässige Kontrollperiode (zwölf  Monate 
vor  dem Stichtag)  zugrunde  gelegt. Entsprechend  musste  die  Nähr-
stoffbilanz aufgrund der sich daraus ergebenden falschen Angaben in 
Bezug auf  den durchschnittlichen Legehennenbestand als unbrauch-
bar bezeichnet werden. Zum anderen wurde auch die in der Suisse-
Bilanz  (berechnet  am  17.  September  2005)  vorgenommene  An-
rechnung  eines  Raufutterverzehrs  bei  den  Legehennen  mit  nach-
vollziehbarer Begründung als unerlaubt angesehen. Diese Umstände 
erforderten ohne Weiteres eine neue Berechnung der Nährstoffbilanz 
für den Betrieb des Beschwerdeführers. 

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Unbehelflich  ist  in  diesem  Zusammenhang  der  Einwand  des  Be-
schwerdeführers,  dass  der  Inspektor  der  Zertifizierungsstelle  die 
Richtigkeit der Nährstoffbilanz auf dem Kontrollformular bestätigt habe. 
Denn die massgebende Zertifizierungsstelle hat bereits vor der Zerti -
fizierung mit Schreiben vom 25. Juli 2005 dem Beschwerdeführer mit-
geteilt, dass bei der Biokontrolle wichtige Unterlagen nicht vorgelegen 
hätten und diese nachzureichen seien. Zudem verweigerte die Zerti -
fizierungsstelle am 6. Januar 2006 die Anerkennung als Biobetrieb für 
das  Jahr  2005.  Auch  wenn  die  Rekursstelle  eine  Beschwerde  am 
7. April  2006  teilweise  gutgeheissen  und  die  Anerkennung  als  Bio-
betrieb  erteilt  hat,  hielt  sie  doch  fest,  dass  der  Betrieb  des  Be-
schwerdeführers  hinsichtlich  der  Phosphor-Bilanz  mit  der  Neuauf-
nahme der Legehennenhaltung im Jahre 2003 einen massiven Über-
schuss aufweise. Gleichzeitig  wurde dem Beschwerdeführer die Auf-
lage erteilt, eine Betriebsberatung in Bezug auf die Phosphor-Situation 
auf seinem Betrieb in Anspruch zu nehmen. In der Folge wurde denn 
auch das Formular "Betriebsbeurteilung – Biolandbau",  welches sich 
auf die Betriebskontrolle vom 16. März 2005 stützte, am 15. Mai 2006 
nachträglich abgeändert. Die Rubriken "Ausgeglichene Nährstoffbilanz 
(Suisse  Bilanz)"  und  "Ausgeglichene  Nährstoffbilanz  Zusatz-
anforderungen Bio Suisse" wurden nun nicht mehr als erfüllt, sondern 
mit den entsprechenden Punktabzügen als nicht erfüllt aufgeführt. 

Auch  wenn  die  Zertifizierungsstelle  schlussendlich  den  Betrieb  des 
Beschwerdeführers mit Entscheid vom 18. August 2006 als Bio-Betrieb 
anerkannte, waren doch von Anfang an grosse Zweifel an der richtigen 
Berechnung  der  vom  Beschwerdeführer  vorgelegten  Nährstoffbilanz 
angebracht.  Entsprechend  ist  nicht  zu  beanstanden,  wenn  die  Vor-
instanzen diese als nicht aussagekräftig qualifiziert haben. 

5.6.3 Die Fachstelle Landwirtschaft,  Liebegg, errechnete für den Be-
trieb  des  Beschwerdeführers  (Zeitperiode  vom  1.  Januar  2004  bis 
31. Dezember 2004) beim Phosphor eine Überversorgung von 37,8 %.

5.6.3.1 Der  Beschwerdeführer  macht  in  diesem  Zusammenhang 
geltend,  selbst  wenn  fälschlicherweise  von  einem durchschnitt lichen 
Legehennenbestand  vom  1.  Januar  2004  bis  31.  Dezember  2004 
ausgegangen  werde,  habe  er  für  seinen  Betrieb  unter  Berück-
sichtigung  der  Bodenproben  eine  ausgeglichene  Nährstoffbilanz 
präsentieren  können.  Der  Beschwerdeführer  habe  dazu  den  Nähr-

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stoffbedarf  unter  Berücksichtigung  des  P-Gehalts  des  Bodens 
ermitteln lassen. Daraus habe für das Jahr 2004 eine P2O5-Versorgung 
von 97,1 % mit entsprechendem Düngerbedarf resultiert. 

5.6.3.2 Gemäss Art. 12 Abs. 3 Bio-Verordnung ist  der Düngerbedarf 
aufgrund  einer  ausgeglichenen  Nährstoffbilanz  unter  Einbezug  des 
standörtlichen  Pflanzenbedarfs  (Ertragspotential)  und  unter  Berück-
sichtigung der  Nährstoffvorräte  im Boden  nachzuweisen. Dabei  sind 
die Resultate anerkannter Boden- oder Pflanzenanalysen zu berück-
sichtigen. 

Wie bereits  in  E. 5.5.1  erwähnt,  spricht  auch ohne den positivrecht-
lichen Verweis von Art. 11 Bst. c DZV, welcher erst per 1. Januar 2008 
in Kraft gesetzt worden ist, nichts gegen die Übernahme der Methode 
gemäss aZiff. 2.1 Anhang DZV (AS 2003 5321) zur Berechnung der 
Nährstoffbilanz.  Für  eine  einheitliche  Definition  der  "Nährstoffbilanz" 
spricht nicht zuletzt auch der Umstand, dass die Direktzahlungen unter 
anderem auch Beiträge für den biologischen Landbau umfassen (Art. 1 
Abs. 3 Bst. c DZV). Mangels spezialgesetzlicher Regelung sollen somit 
für  die  Nährstoffbilanz  bei  den  biologischen  Betrieben  dieselben 
Kriterien gelten wie bei den übrigen Betrieben. 

5.6.3.3 Es ist davon auszugehen, dass die Nährstoffbilanz grundsätz-
lich ausgeglichen sein muss. Die Phosphorbilanz darf gesamtbetrieb-
lich  einen  Fehlerbereich  von  höchstens  +10  %  des  Bedarfs  der 
Kulturen aufweisen. Betriebe,  die mit  Bodenanalysen nach einer an-
erkannten  Methode  eines  anerkannten  Labors  den  Nachweis  er-
bringen, dass die Böden unterversorgt  sind,  können jedoch mit  Ein-
bezug  eines  vollständigen  Düngungsplans  einen  höheren  Bedarf 
geltend machen (aZiff. 2.1 Abs. 3 Anhang DZV [AS 2003 5321]). 

5.6.3.4 Ein höherer Bedarf kann nur geltend gemacht werden, wenn 
Bodenproben  von  sämtlichen bewirtschaftbaren  Flächen  eines 
Betriebs  sowie  ein  parzellenscharfer Düngungsplan  unter  Einbezug 
von  Vorkulturen,  Ernterückständen,  eingesetzten  Düngern,  Nieder-
schlägen,  Bodeneigenschaften,  etc. vorliegen. Nur  so  kann  gewähr-
leistet  werden,  dass  effektiv  die  unterversorgten  Parzellen  mit  mehr 
Phosphor versehen werden und nicht solche, die mit Phosphor bereits 
gesättigt  sind  (vgl.  Entscheid  der  Rekurskommission  EVD  vom 
14. April 2003, JG/2001-10, E. 7). 

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Einerseits  gelingt  es  dem  Beschwerdeführer  nicht,  nachzuweisen, 
dass im Jahre 2004 sämtliche Bodenproben vorgelegen haben. Dies 
ergibt sich aus dem vom Inspektor und dem Beschwerdeführer unter-
zeichneten Formular "Betriebsbeurteilung – Biolandbau" vom 16. März 
2005. Der Inspektor erachtete zwar das Kriterium "Bodenananalysen 
sind vorhanden und nicht  älter  als  10 Jahre"  als  erfüllt.  Gleichzeitig 
vermerkte er aber handschriftlich auf dem Formular, dass nur von 2/3  
der  Parzellen  Bodenproben  vorliegen  würden.  Die  restlichen  seien 
anschliessend  bis  zum  1.  Januar  2006  im  Sinne  einer  Mangel-
behebung nachzuholen.

Andererseits  ist  aus  den  Akten  nicht  ersichtlich  und  wird  vom  Be-
schwerdeführer  auch  nicht  behauptet,  dass  ein  parzellenscharfer 
Düngungsplan vorgelegen hätte. Dem Bundesamt  für  Landwirtschaft 
kann in  diesem Zusammenhang ohne  Weiteres  zugestimmt  werden, 
dass ein solcher Plan grundsätzlich vorgängig zu erstellen ist,  damit 
eine allfällige Unterversorgung von Böden ausgeglichen werden kann. 
Auch  die  Zertifizierungsstelle  teilt  die  Auffassung,  dass  ein 
Düngungsplan  zukunftsgerichtet  sein  muss  (vgl.  Schreiben  vom 
11. Juli 2006 an den Beschwerdeführer). Der Beschwerdeführer stellt 
schliesslich auch erst  im Schreiben vom 18. April  2006 an die Erst-
instanz  ein  Gesuch  um Erteilung  einer  Bewilligung  zur  Aufdüngung 
unterversorgter Böden mit Hofdüngern für das Jahr 2005. Ein inhaltlich 
gleiches  Schreiben  richtete  er  am  19.  April  2006  an  die  Zerti-
fizierungsstelle. 

Ein solches Gesuch ist  grundsätzlich erst zu stellen, wenn feststeht,  
welche Parzelle in welchem Mass mit Dünger unterversorgt ist, jeden-
falls  aber  vor  der  entsprechenden  Düngung.  Mangels  eines  ent-
sprechenden  Nachweises  kann  der  Beschwerdeführer  somit  keine 
Kompensation von unterversorgten Böden geltend machen. 

Da  die  nachträglich  eingereichte  Nährstoffbilanz  vom 29.  November 
2006  ebenfalls  von  einer  Phosphoraufdüngung  der  unterversorgten 
Böden ausgeht sowie einen nach den Weisungen nicht vorgesehenen 
Raufutterabzug für Legehennen ("Abzug Hühnerweide") vorsieht, kann 
diese nicht als Berechnungsgrundlage herangezogen werden. 

Im Ergebnis konnte der Beschwerdeführer somit für das Beitragsjahr 
2005 keine ausgeglichene Nährstoffbilanz vorlegen.

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6.
Angesichts  der  zu  Recht  gerügten  Mängel  beim ökologischen  Leis-
tungsnachweis für das Jahr 2005 bleibt noch zu prüfen, ob die strittige 
Verweigerung der Auszahlung von Direktzahlungen sowie der Verzicht 
auf  die  Rückforderung  der  Akontozahlung  von  Fr. 28'803.– zulässig 
waren.

6.1 Dazu sind die massgeblichen Kriterien in Erinnerung zu rufen: 

Beiträge können gekürzt oder verweigert  werden, wenn der Gesuch-
steller  oder  die  Gesuchstellerin  das  LwG,  dessen  Ausführungs-
bestimmungen oder die gestützt darauf  erlassenen Verfügungen ver-
letzt (Art. 170 Abs. 1 LwG). Die Kantone kürzen oder verweigern die 
Beiträge, wenn der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin vorsätzlich 
oder fahrlässig falsche Angaben macht (aArt. 70 Abs. 1 Bst. a DZV; AS 
1999 229) oder die Bedingungen und Auflagen dieser Verordnung und 
weitere, die ihm oder ihr auferlegt wurden (aArt. 70 Abs. 1 Bst. d DZV), 
nicht einhält. 

6.2 Die  DZKR  sieht  in  Bezug  auf  fehlende  und  unbrauchbare 
Dokumente  (u.a.  Nährstoffbilanz)  einen  Abzug  von  10  Punkten  je 
Dokument  vor  (aBst.  B  Ziff.  1.1.1).  Eine  Überschreitung  der  aus-
geglichenen  Düngerbilanz  (>110  %  bei  N  oder  P2O5)  wird  mit  10 
Punkten  pro  Prozent  Überschreitung  geahndet  (aBst.  B  Ziff.  1.1.2 
DZR). Bei 110 und mehr Punkten wird der Betrieb von Direktzahlungen 
ausgeschlossen (aBst. B Ziff. 1.1 DZkR). 

Ausgehend von einem Überschuss von 37,8 % im gesamtbetrieblichen 
Phosphorhaushalt  (Abzug von 278  Punkten)  und einem Punktabzug 
für "unbrauchbare" Aufzeichnungen (10 Punkte) sprach die Erstinstanz 
unter  Berücksichtigung  einer  Toleranz  von  10  Punkten  eine  Netto-
sanktion  von  278  Punkten  aus.  Da  diese  Sanktion  mehr  als  die 
maximal  erlaubten 110 Punkte (unter Berücksichtigung einer Fehler-
toleranz von 10 Punkten) betrug, erweisen sich die Voraussetzungen 
für  die Streichung bzw. Kürzung der  Direktzahlungen –  wie die  Vor-
instanzen  zu  Recht  ausführen  –  grundsätzlich  als  erfüllt.  Der  Be-
schwerdeführer  beanstandet  denn  auch  dieses  Sanktionsschema 
nicht.  Insbesondere  zeigt  er  nicht  auf,  dass  die  darin  enthaltenen 
Kürzungsregeln  als  solche  unverhältnismässig  wären  bzw.  den  der 
Behörde bei der Kürzung zustehenden Ermessensspielraum sprengen 
würden.

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6.3 Der Beschwerdeführer rügt hingegen, dass die Sanktionierung in 
seinem  Fall  unverhältnismässig  sei.  Es  könne  nicht  sein,  dass  ein 
Landwirt Opfer einer unterschiedlichen Anwendung und Auslegung der 
Bio-Verordnung zwischen Zertifizierungsstelle und kantonaler Behörde 
werde.  Auch  habe  die  Vorinstanz  drei  Jahre  benötigt,  um  eine  an-
fechtbare  Verfügung  zu  erlassen.  Zudem  sei  der  Beschwerdeführer 
aus  existentiellen  Gründen  auf  die  vollständige  Auszahlung  der 
Direktzahlungen angewiesen.

6.3.1 Erfüllt  ein  Empfänger  bei  Finanzhilfen  seine  Aufgabe  trotz 
Mahnung nicht, so zahlt die zuständige Behörde die Finanzhilfe nicht 
aus oder fordert  sie samt einem Zins von jährlich 5 Prozent seit  der 
Auszahlung  zurück  (Art.  28  Abs.  1  des  Subventionsgesetzes  vom 
5. Oktober 1990 (SuG, SR 616.1). In Härtefällen kann auf eine Rück-
forderung ganz oder teilweise verzichtet werden (Art. 28 Abs. 3 SuG).  
In Anwendung dieser Bestimmung verzichtete die Erstinstanz auf die 
Rückforderung der bereits ausbezahlten Akontozahlung im Betrag von 
Fr. 28'803.–. 

Angesichts  des  grossen  Spielraumes,  den  Art.  70  DZV  der  rechts-
anwendenden Behörde einräumt,  kann den Vorinstanzen, angesichts 
der  zentralen  Bedeutung  des  ökologischen  Leistungsnachweises  im 
Bereich  der  Direktzahlungen,  keine Überschreitung oder  Missbrauch 
des Ermessens vorgeworfen werden, wenn sie dem Beschwerdeführer 
die  Auszahlung  der  Direktzahlungen  für  das  Jahr  2005  verweigert  
haben.  Immerhin  wäre  es  dem  Beschwerdeführer  frei  gestanden, 
mittels  geeigneter  Massnahmen (z.B. mittels  Hofdüngerabnahmever-
trägen)  rechtzeitig  sicherzustellen,  einen  durch  die  zusätzlichen 
Legehennen  bedingten  Nährstoffüberschuss  auf  seinem  Betrieb  zu 
verhindern.

Auch wurde mit der Annahme eines Härtefalls und dem Verzicht auf 
die Rückforderung der bereits ausbezahlten Akontozahlung dem Um-
stand der sich im vorliegenden Fall ergebenden Unstimmigkeiten, die 
sich  aufgrund  der  Zweiteilung  der  Zuständigkeiten  ergeben  haben, 
nämlich einerseits die Zertifizierung und andererseits die Feststellung 
der Beitragsberechtigung, und der sich daraus ergebenden Dauer des 
Beitragsverfahrens  genügend  Rechnung  getragen.  Entsprechend  ist 
den Vorinstanzen weder eine Überschreitung noch ein Missbrauch des 
Ermessens vorzuwerfen. 

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Sollte  der  Beschwerdeführer  mit  seinen  Rügen die  Angemessenheit 
des vorinstanzlichen Entscheides in  Frage stellen,  wäre darauf  nicht 
einzutreten.  Denn  die  Rüge  der  Unangemessenheit  ist  unzulässig, 
wenn  wie  in  casu  eine  kantonale  Behörde  als  Beschwerdeinstanz 
entschieden hat (Art. 49 Bst. c VwVG).

7.
Insgesamt  kann  im  Ergebnis  mit  den  Vorinstanzen  festgehalten 
werden, dass der ökologische Leistungsnachweis im Generellen und 
das  Vorliegen  einer  ausgeglichenen  Düngerbilanz  im  Speziellen  ein 
Kernpunkt für den Bezug von Direktzahlungen bilden. Die angeordnete 
Streichung der Direktzahlungen für  das Jahr 2005 lässt  sich im ver-
fügten Umfang willkürfrei begründen. 

Entsprechend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb 
sie abzuweisen ist.

8.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens sind die  Verfahrenskosten dem 
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG 
sowie Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]). Die  Verfahrenskosten werden auf  Fr. 3'000.–  festgesetzt 
und  mit  dem  am  5. Februar  2009  geleisteten  Kostenvorschuss  ver-
rechnet.  Eine  Parteientschädigung  wird  nicht  zugesprochen  (Art. 64 
Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'000.– werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von  Fr. 
3'000.– nach  Eintritt  der  Rechtskraft  des  vorliegenden  Urteils  ver-
rechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 5-BE.2008.4; Gerichtsurkunde)
- die Erstinstanz (Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Landwirtschaft BLW (Gerichtsurkunde)
- das  Eidgenössische  Volkswirtschaftsdepartement  EVD  (Gerichts-

urkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Urech Thomas Reidy

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die  Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die  Be-
weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen 
hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 26. November 2010

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