# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc30de08-03ba-5d36-9af7-66cbd17f7ddc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.12.2011 LA110007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA110007_2011-12-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. LA110007-O/U  

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Ersatzoberrichter 

Dr. S. Mazan und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi sowie die Ge-

richtsschreiberin lic. iur. M. Reuss Valentini 

 

Beschluss vom 19. Dezember 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Forderung / Zeugnis / Arbeitsbestätigung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelrichters am Arbeitsgericht Zürich,  
3. Abteilung, vom 13. Oktober 2010 (AN100681) 
 

- 2 - 

 
Rechtsbegehren (Urk. 1 und 1a; sinngemäss): 

Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 8'025.35 zu bezahlen. 
Weiter sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger ein Arbeitszeugnis 
sowie eine Arbeitsbestätigung aus- und zuzustellen. 
Schliesslich sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger die Kündigung 
schriftlich zu begründen und ihm die Lohnabrechnungen für die Monate 
April 2010 bis September 2010 zuzustellen.  

 
 

Urteil des Einzelrichters am Arbeitsgericht Zürich  
vom 13. Oktober 2010 (Urk. 18): 

1. In teilweiser Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, 
dem Kläger Fr. 6'866.35 netto zu bezahlen. 

 Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen. 
2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger ein Arbeitszeugnis so-

wie eine Arbeitsbestätigung aus- und zuzustellen. 
 Die Beklagte wird sodann verpflichtet, dem Kläger die Kündigung 

schriftlich zu begründen und ihm die Lohnabrechnungen für die 
Monate April 2010 bis September 2010 zuzustellen. 

3. Das Verfahren ist kostenlos. 
4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschä-

digung von Fr. 200.– zu bezahlen. 
5. [Mitteilungssatz] 
6. [Rechtsmittelbelehrung] 

 
 

Berufungsanträge: 

Der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 24 S. 2): 
 

1. Die Klage sei im Betrag von Fr. 8'025.35 vollumfänglich abzuwei-
sen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beru-
fungsbeklagten. 

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Des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 29 S. 2): 
 

1. Die Berufung vom 19. Januar 2011 […] der Berufungsklägerin sei 
abzuweisen und das Urteil vom 13. Oktober 2010 des Arbeitsge-
richts Zürich sei zu bestätigen.  

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beru-
fungsklägerin. 

 
 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien schlossen am 20. April 2010 einen Arbeitsvertrag ab. Der 

Kläger und Berufungsbeklagte (fortan Kläger) sollte als stellvertretender Ge-

schäftsführer ("Stellvertreter Geschäftsleiter") des Lokals "…" (fortan Bar) für die 

Beklagte und Berufungsklägerin (fortan Beklagte) tätig sein. Der Vertragsbeginn 

wurde rückwirkend auf den 1. April 2010 festgesetzt. Als Probezeit wurden sechs 

Monate vereinbart. Innert der Probezeit betrug die Kündigungsfrist sieben Tage 

(Urk. 2/1 Ziffer 1 und 3). Die Bar wurde am 5. Juli 2010 eröffnet (Prot. Vi S. 4; Urk. 

6). Mit Schreiben vom 6. August 2010 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis 

"unter Einhaltung der während der Probezeit üblichen fünf Tage" auf den 13. Au-

gust 2010 (Urk. 2/2). Gleichentags hatte sie die Kündigung schon mündlich aus-

gesprochen (Prot. Vi S. 4 und 11). Der Kläger wurde sofort freigestellt (Prot. Vi S. 

12). Der Lohn wurde ihm noch bis zum 13. August 2010 bezahlt (Urk. 2/5/3).  

 2. Mit der am 28. August 2010 vor der Vorinstanz angehobenen Klage ver-

langte der Kläger die Bezahlung von ausstehendem Lohn für die Zeit vom 14. Au-

gust 2010 bis zum 30. September 2010 von Fr. 6'266.70 (brutto), die Bezahlung 

von Fr. 1'744.20 (brutto) für 62.8 geleistete Überstunden sowie Fr. 14.45 Spesen-

ersatz (Urk. 1; Urk. 1a). Betreffend der Vorbringen der Parteien vor Vorinstanz 

kann vorerst auf ihre Eingaben im erstinstanzlichen Verfahren sowie die Erwä-

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gungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (§ 161 

GVG/ZH; Prot. Vi S. 3ff.; Urk. 1a; Urk. 6; Urk. 18 S. 3ff.).  

 3. Für den Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann auf die Darstellung 

im angefochtenen Urteil verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH; Urk. 18 S. 2).  

 4. Die Vorinstanz hiess die Klage im Umfang von insgesamt Fr. 6'866.35 

netto gut; ausstehender Lohn vom 14. August 2010 bis zum 30. September 2010 

von Fr. 5'460.20 netto, Entschädigung für geleistete Überstunden von Fr. 1'391.70 

netto sowie Spesenersatz von Fr. 14.45. Im Mehrbetrag wies sie die Klage ab. 

Sodann verpflichtete sie die Beklagte dazu, dem Kläger ein Arbeitszeugnis sowie 

eine Arbeitsbestätigung aus- und zuzustellen, die Kündigung schriftlich zu be-

gründen und dem Kläger die Lohnabrechnungen für die Monate April 2010 bis 

September 2010 zuzustellen (Urk. 18).  

 5. Mit Eingabe vom 19. Januar 2011 erhob die Beklagte rechtzeitig die Beru-

fung gegen das vorab in unbegründeter Form ergangene Urteil vom 13. Oktober 

2010 (Urk. 9; Urk.16/2; Urk. 18). Die Berufungsbegründung datiert vom 9. März 

2011 (Urk. 24) und die Berufungsantwort vom 8. April 2011 (Urk. 29). Mit Eingabe 

vom 30. Mai 2011 nahm die Beklagte zu den Noven in der Berufungsantwort Stel-

lung (Urk. 33). Die Stellungnahme wurde am 13. Oktober 2011 dem Kläger zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 36).  

 6. Auf das vorliegende Berufungsverfahren finden weiterhin die Zivilpro-

zessordnung sowie das Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zürich und die 

Verfahrensbestimmungen von Art. 343 aOR Anwendung (Art. 404 Abs. 1 ZPO).  

 7. Arbeitsstreitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.– unterstehen 

dem einfachen und raschen Verfahren (§ 53 Abs. 2 Ziff. 3 ZPO/ZH; Art. 343 

Abs. 2 aOR). Der Streitwert der Klage ist unter Fr. 30'000.–. Entsprechend ist das 

(weitere) Berufungsverfahren nach den Bestimmungen über den Rekurs durchzu-

führen. Eine Berufungsreplik und -duplik sind nicht einzuholen. Die Erledigung er-

folgt durch Beschluss (§ 259 Abs. 2 ZPO/ZH). 

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 8. Die Berufung hemmt die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des angefoch-

tenen Entscheids nur im Umfang der Berufungsanträge (§ 260 Abs. 1 ZPO/ZH). 

Die nicht angefochtenen Teile werden mit Eingang der Berufungsantwort rechts-

kräftig. Nachdem der Kläger die Abweisung seines den zugesprochenen Betrag 

von Fr. 6'866.35 netto übersteigenden Forderungsbegehrens nicht angefochten 

hat, ist diese teilweise Klageabweisung mit Eingang der Berufungsantwort am 

8. April 2011 in Rechtskraft erwachsen (Urk. 18 S. 15 Dispositiv-Ziffer 1; Urk. 29). 

Unangefochten blieben sodann die Verpflichtungen der Beklagten zur Aus- 

und/oder Zustellung eines Arbeitszeugnisses sowie einer Arbeitsbestätigung, ei-

ner schriftlichen Kündigung und der Lohnabrechnungen für die Monate April 2010 

bis September 2010 (Urk. 18 S. 15 Dispositiv-Ziffer 2). Diese Dispositiv-Ziffer ist 

ebenfalls am 8. April 2011 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist vorzumerken. 

 

II. 

A. Lohnforderung 

 1. Die Beklagte kündigte dem Kläger am 6. August 2010. Umstritten ist, ob 

die Kündigung noch innerhalb der Probezeit erfolgte.  

 2. Der erste Monat eines Arbeitsverhältnisses gilt als Probezeit. Durch 

schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag können ab-

weichende Vereinbarungen getroffen werden, wobei die Probezeit auf höchstens 

drei Monate verlängert werden darf (Art. 335b Abs. 1 und 2 OR). Gemäss Art. 5 

Abs. 1 des (auch betreffend dieses Artikels) für die gesamte Schweiz allgemein 

verbindlich erklärten Landes-Gesamtarbeitsvertrages des Gastgewerbes (Stand 

1. Januar 2010; vgl. www.L-Gav.ch, Kommentar zum Landes-Gesamt-

arbeitsvertrag Gastgewerbe) beträgt die Probezeit 14 Tage. Schriftlich kann eine 

andere Dauer vereinbart werden. Eine Verlängerung ist jedoch höchstens bis zu 

drei Monaten zulässig. Stellvertretende Geschäftsführer ["Betriebsleiterstellvertre-

ter"] sind - im Gegensatz zu Geschäftsführern bzw. "Betriebsleitern" - dem L-GAV 

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unterstellt (Kommentar zu Art. 2 L-GAV Gastgewerbe, S. 7). Der Kläger untersteht 

somit dem Gesamtarbeitsvertrag. Die Parteien vereinbarten eine Dauer der Pro-

bezeit von sechs Monaten (Urk. 2/1 Ziffer 6). Dies ist unzulässig. Die Vereinba-

rung längerer als der gesetzlich zulässigen Probezeiten führt zu Teilnichtigkeit, 

d.h. es erfolgt eine Herabsetzung der Probezeit auf die gesetzliche Höchstdauer 

von drei Monaten. Der Arbeitnehmer verhält sich nicht rechtsmissbräuchlich, 

wenn er sich auf die Nichtigkeit der Verlängerung der Probezeit beruft, der er zu-

gestimmt hat (BGE 129 III 124 = PRA 92 [2003] Nr. 138). Dies muss auch dann 

gelten, wenn ihm bekannt war, dass die Probezeit maximal drei Monate beträgt. 

Insoweit spielt es vorliegend keine Rolle, ob dem Kläger oder der Beklagten bei 

Unterzeichnung des Arbeitsvertrages im April 2010 bewusst war, dass die von 

ihnen vereinbarte Probezeit nicht zulässig ist. Es ist vorliegend von einer Probe-

zeit von drei Monaten auszugehen. 

 3. Die Probezeit beginnt am ersten Arbeitstag. Dieser muss nicht mit dem im 

Arbeitsvertrag vereinbarten Datum des Stellenantritts übereinstimmen (Kommen-

tar zu Art. 5 L-GAV Gastgewerbe, S. 12). Die Beweislast für die Kündigung und 

deren zeitgerechten Zugang liegt bei demjenigen, der daraus Rechte ableiten will. 

Damit in der Regel beim Kündigenden. Somit hat die Beklagte zu beweisen und 

entsprechend zu behaupten, dass die Probezeit am 6. August 2010 noch nicht 

abgelaufen war. Umstritten ist vorliegend, wann der Kläger die Stelle als stellver-

tretender Geschäftsführer angetreten hat. Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, es 

sei unbestritten, dass der Kläger am 1. April 2010 als stellvertretender Geschäfts-

führer in die Dienste der Beklagten getreten sei, die Bar indes erst am 5. Juli 2010 

eröffnet worden sei. Der Kläger habe anlässlich der Hauptverhandlung angeführt, 

er habe sich zwischen dem 1. April 2010 und dem 5. Juli 2010 hauptsächlich um 

die Organisation des Barbetriebs und die Vorbereitung der bevorstehenden Eröff-

nung der Bar gekümmert. So habe er einerseits in der Bar selbst Arbeiten vorge-

nommen und sich andererseits um die organisatorischen Angelegenheiten ge-

kümmert. Die Beklagte habe nicht bestritten, dass der Kläger ab dem 1. April 

2010 wie von diesem geschildert (Funktion und Aufgabengebiet) als Arbeitnehmer 

für sie tätig gewesen sei. Für seine Bemühungen in der "Zeit vor der Anstellung" 

habe sie ihm Ende März 20[10] Fr. 1'000.– gegeben, bevor sie ab dem 1. April 

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2010 regelmässig den Lohn ausbezahlt habe. Damit sei rechtsgenügend erstellt, 

dass der Kläger ab dem 1. April 2010 dem Funktionsbeschrieb im Arbeitsvertrag 

entsprechend als stellvertretender Geschäftsführer für die Beklagte tätig gewesen 

und die mit dieser Funktion üblicherweise verbundenen Aufgaben wahrgenom-

men habe (Urk. 18 S. 5). Gemäss Arbeitsvertrag vom 20. April 2010 habe der 

Kläger seine Stelle bereits am 1. April 2010 angetreten. Die Beklagte habe in kei-

ner Weise substanziiert darlegen können, weshalb das Arbeitsverhältnis und da-

mit die Probezeit erst am 5. Juli 2010 hätte zu laufen beginnen sollen. Aus dem 

Umstand, dass die Bar erst am 5. Juli 2010 eröffnet worden sei, könne die Be-

klagte bezüglich des SteIlenantritts des Klägers nichts zu ihren Gunsten ableiten, 

zumal der Kläger in gleicher Funktion - als stellvertretender Geschäftsführer - für 

die Beklagte tätig geblieben sei. Selbst wenn der Kläger ab Stellenantritt am 

1. April 2010 seine Aufgaben als stellvertretender Geschäftsführer noch nicht in 

allen Teilen wahrgenommen haben sollte, bliebe dies im Hinblick auf Art. 335b 

Abs. 3 OR unbeachtlich (Urk. 18 S. 11).  

 4.1. Die Beklagte beruft sich in der Berufungsbegründung vorab darauf, die 

eigentliche Arbeit als stellvertretender Geschäftsführer "im geöffneten, laufenden 

Lokal" sei vom Kläger erst am 5. Juli 2010 aufgenommen worden. Die Anstellung 

sei per 20. April 2010 rückwirkend per 1. April 2010 erfolgt, weil man mit der Er-

öffnung des Lokals per 1. Mai 2010 fest gerechnet habe. Die Patenterteilung habe 

sich dann aber unerwartet verzögert. Das Patent sei erst per 5. Juli 2010 erteilt 

worden. Das Urteil der Vorinstanz widerspreche der allgemeinen Lebenserfah-

rung. Sinn und Zweck der Probezeit sei es, dass der Arbeitgeber den Arbeitneh-

mer bei der Erfüllung seiner Pflichten beobachten und sich ein umfassendes Bild 

über die Leistungserbringung des Arbeitsnehmers und seine Persönlichkeit ma-

chen könne. Die Arbeit des stellvertretenden Geschäftsführers bestehe darin, den 

Betrieb des geöffneten Lokals zu überwachen, das Personal zu führen, die Be-

stellungen bei den Lieferanten zu machen und die Gäste zu betreuen. Gemäss 

dem Kläger selbst hätten seine Aufgaben darin bestanden, die Sauberkeit zu kon-

trollieren, sich mit den Mitarbeitenden auszutauschen oder die Lagerbestände zu 

prüfen. Dies seien alles Aufgaben, die während der Zeit, in welcher das Lokal ge-

schlossen gewesen sei, mit Sicherheit nicht angefallen seien. Ihr sei es erst ab 

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dem Zeitpunkt der Eröffnung des Lokals möglich gewesen, den Kläger bei der Er-

füllung seiner Arbeitsleistung zu beobachten (Urk. 24 S. 3ff.).  

 4.2. Gemäss Kläger erfolgte die Arbeitsaufnahme am 1. April 2010. Er schil-

dert in der Berufungsantwort die von ihm in der Zeit vom 1. April 2010 bis zum 

5. Juli 2010 (angeblich) ausgeführten Arbeiten und belegt diese mittels "Protokol-

len". Selbst wenn er seine Aufgaben bis zur Eröffnung der Bar am 5. Juli 2010 

noch nicht in allen Teilen wahrgenommen hätte, so der Kläger weiter, bliebe dies 

im Hinblick auf Art. 335b Abs. 3 OR unbeachtlich. Dass er die Gäste noch nicht 

habe betreuen können, habe die Beklagte selbst zu vertreten. Zudem habe er bis 

am 31. März 2010 die Weinbar an der …strasse in C._____ betrieben. Die Be-

klagte selbst sei öfters in dieser Weindegustationsbar gewesen. Sie habe seinen 

Auftritt gegenüber Gästen sehr gut gekannt. Auch an der Eröffnungsfeier am 

30. April 2010 habe sie Gelegenheit gehabt, seinen Umgang mit den rund 60 

Gästen zu beobachten (Urk. 29). 

 4.3. In der Stellungnahme vom 30. Mai 2011 führte die Beklagte zu den No-

ven (und nur hierzu wurde Frist angesetzt und nicht zur Erstattung einer Replik; 

Urk. 32) in der Berufungsantwort an, der Kläger sei vor der Lokaleröffnung am 

5. Juli 2010 nur auf Abruf in zeitlich äusserst geringem Umfang und für neben-

sächliche Arbeiten, welche keine Aufgaben gemäss seiner Funktion betroffen hät-

ten, für sie tätig gewesen. Die Berufung auf die neu eingereichten Protokolle sei 

verspätet. Bei einer Beachtung der Protokolle sei deren materieller Inhalt uner-

heblich respektive würde ihre Darstellung, dass die Aufnahme der eigentlichen, 

entscheidenden Arbeitstätigkeit als stellvertretender Geschäftsführer erst am 

5. Juli 2010 erfolgt sei, stützen. Weiter bringt die Beklagte vor, die neu einge-

brachten Behauptungen des Klägers bezüglich seiner Berufserfahrung seien ver-

spätet. Bei der "Weinbar" an der …strasse handle es sich sodann um ein Ver-

kaufsgeschäft und nicht um eine Bar (Urk. 33). 

 5.1. Vor Vorinstanz machte der Kläger mit Eingabe vom 27. August 2010 

geltend, er sei bei der Beklagten seit 1. April 2010 als stellvertretender Geschäfts-

führer angestellt. Das Lokal sei offiziell am 5. Juli 2010 eröffnet worden. In der 

Zeit vom 1. April 2010 bis zur Eröffnung habe er bei den Vorbereitungen dazu 

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mitgeholfen. Er habe seit dem 1. April 2010 für die Beklagte gearbeitet (Urk. 1a). 

Anlässlich der mündlichen Hauptverhandlung präzisierte der Kläger seine vom 

1. April 2010 bis zum 5. Juli 2010 ausgeübten Tätigkeiten dahingehend, dass er 

sich hauptsächlich um die Organisation und die Vorbereitungen gekümmert habe. 

Einerseits habe er "inhouse", also in der Bar, Arbeiten vorgenommen. Anderer-

seits habe er die ganze Organisation inne gehabt (Prot. Vi S. 4). Dies bestritt die 

Beklagte nicht explizit. Vielmehr führte sie aus, sie habe dem Kläger auch für die 

Zeit vor seiner Anstellung, "also Ende März 20[10], Fr. 1'000.– für seine Bemü-

hungen gegeben" (Prot. Vi S. 12). Weiter führte sie an, dass sie für die kulturellen 

Veranstaltungen verantwortlich gewesen sei und der Kläger für den Gastrobe-

reich. Zum Teil habe man auch gemeinsam geplant, Geschirr ausgelesen usw. 

(Prot. Vi S. 13). Die Vorinstanz zog aufgrund der fehlenden Bestreitungen der Be-

klagten zu Recht den Schluss, es sei rechtsgenügend erstellt, dass der Kläger ab 

dem 1. April 2010 dem Funktionsbeschrieb im Arbeitsvertrag entsprechend als 

stellvertretender Geschäftsführer für die Beklagte tätig gewesen sei und die mit 

dieser Funktion üblicherweise verbundenen Aufgaben wahrgenommen habe (Urk. 

18 S. 5). Die Behauptungen des Klägers betreffend seines Aufgabenbereichs 

mögen eine gewisse Pauschalisierung aufweisen, da sie hingegen unbestritten 

blieben, mussten sie nicht weiter konkretisiert werden. 

 5.2. Vor der Berufungsinstanz sind unechte Noven (Noven: tatsächliche Be-

hauptungen, Einreden und Beweismittel) nach § 115 ZPO/ZH nur zuzulassen, 

wenn sich ihre Richtigkeit aus den Prozessakten ergibt oder sie durch neu einge-

reichte Urkunden sofort bewiesen werden können (Ziffer 2), wenn es sich um Tat-

sachen handelt, von denen glaubhaft gemacht wird, dass sie trotz angemessener 

Tätigkeit nicht rechtzeitig angerufen werden konnten (Ziffer 3), sowie wenn es 

sich um Tatsachen handelt, die das Gericht von Amtes wegen zu beachten hat 

(Ziffer 4), wobei die in Art. 343 Abs. 4 aOR bundesrechtlich statuierte "soziale Un-

tersuchungsmaxime" in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten nicht dazu führt, dass un-

echte Noven im Rechtsmittelverfahren im Sinne von § 115 Ziff. 4 ZPO/ZH von 

Amtes wegen zu berücksichtigen und damit unbeschränkt zulässig wären (ZR 101 

Nr. 39; ZR 106 Nr. 6). Mithin sind unechte Noven insbesondere dann zuzulassen, 

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wenn sie durch neu eingereichte Urkunden sofort bewiesen werden können 

(§ 115 Ziff. 2 ZPO/ZH).  

 5.3. Die Beklagte bringt in der Berufung nichts Neues vor, was die vor-

instanzlich unbestritten gebliebene und damit erstellte Tatsache, der Kläger sei ab 

dem 1. April 2010 als ihr stellvertretender Geschäftsführer tätig gewesen, umstos-

sen würde. Sie hat vor Vorinstanz nicht behauptet, der tatsächliche Wille der Par-

teien bei Abschluss des Arbeitsvertrages sei dahin gegangen, dass der Kläger 

erst im "laufenden, geöffneten" Lokal als ihr Stellvertreter agiere. Will sie dies 

nunmehr aus der Tatsache, dass sie dem Kläger in mehreren Gesprächen mitge-

teilt habe, sie wünsche diese lange Probezeit [von sechs Monaten] unbedingt, 

weil sie bei der wichtigen Funktion des stellvertretenden Geschäftsführers durch 

eine verlängerte Probezeit die Sicherheit bekommen wolle, dass er der Aufgabe 

auch gewachsen sei, dies im Hinblick auf seine fehlende Berufserfahrung in der 

Gastronomie (Urk. 24 S. 3), geht dies schon deshalb fehl, weil diese Behauptun-

gen bestritten (Urk. 29 S. 7), nicht sofort beweisbar und damit verspätet sind. 

Kommt hinzu, dass sich allein aus diesen Behauptungen nicht belegen liesse, der 

Aufgabenbereich des Klägers als stellvertretender Geschäftsleiter sei nach dem 

Willen der Parteien auf Tätigkeiten, welche sich erst im "geöffneten, laufenden" 

Lokal ergeben würden, beschränkt gewesen. Ein solcher Wille lässt sich auch 

nicht gestützt auf das Vertrauensprinzip herleiten. Gemäss dem schriftlichen Ar-

beitsvertrag wurde der Kläger per 1. April 2010 als stellvertretender Geschäftslei-

ter angestellt. Die Parteien schlossen den Arbeitsvertrag am 20. April 2010 rück-

wirkend auf den 1. April 2010 ab. Dies obwohl gemäss den (bestrittenen) Ausfüh-

rungen der Beklagten fest damit gerechnet wurde, die Patenterteilung und damit 

die Eröffnung der Bar erfolge (erst) per 1. Mai 2010 (Urk. 33 S. 8). Damit musste 

der Kläger nicht damit rechnen, er werde nach Treu und Glauben erst für das ge-

öffnete Lokal und die damit verbundenen Tätigkeiten als Stellvertreter der Beklag-

ten angestellt. Ein umfassender Stellenbeschrieb besteht denn auch nicht. Ein 

stellvertretender Geschäftsleiter einer Bar kann den Geschäftsführer auch bei der 

Organisation und der Erledigung von Arbeiten, welche bis zur Eröffnung der Bar 

anfallen, vertreten respektive es können Teilbereiche der Organisation an ihn de-

legiert werden. Eine Beschränkung der Arbeiten des Klägers darauf, den Betrieb 

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der geöffneten Bar zu überwachen, das Personal zu führen, die Bestellungen bei 

den Lieferanten zu machen und die Gäste zu betreuen (Urk. 24 S. 5), besteht 

nicht. Auf die vom Kläger eingereichten Protokolle, welche seine zwischen dem 

1. April 2010 und dem 5. Juli 2010 erbrachten Leistungen belegen sollen, braucht 

bei dieser Sachlage an sich nicht weiter eingegangen zu werden (Urk. 29 S. 7ff. 

und S. 11; Urk. 31/4-10). Gleichwohl sei angefügt, dass sich aus den Protokollen 

(unbestrittenermassen) ergibt, dass es zwischen dem 1. April 2010 und dem 

5. Juli 2010 unter anderem in der Verantwortung des Klägers lag (Urk. 29 S. 7ff. 

und S. 11; Urk. 33 S. 8ff.), das Sortiment und die Preislisten zu erstellen, die Be-

stellung des Weins vorzunehmen und die Tapas-Lieferungen zu organisieren. Er 

war zuständig für die Geschirr-Lieferung, den Sesseltransport sowie den Entwurf 

und den Druck der Speisekarte. Ihm wurde die Aufgabe übertragen, Billette, Ge-

tränke- und Geburtstagskarten zu entwerfen und drucken zu lassen. Er organi-

sierte die Eröffnungsfeier und erstellte das Betriebskonzept. Mit der Vorinstanz ist 

davon auszugehen, dass der Kläger unter diesen Umständen die Stelle als "stell-

vertretender Geschäftsleiter" am 1. April 2010 angetreten hat. Keine Rolle spielt in 

diesem Zusammenhang, ob der Kläger während dieser Zeit voll ausgelastet war 

bzw. die Beklagte sich aufgrund der verspäteten Patenterteilung und damit der 

verspäteten Eröffnung der Bar im Annahmeverzug befand. Das Gesetz hat für die 

Festlegung der Probezeit keine dahingehende Richtlinie aufgestellt, dass auf die 

effektiv geleistete Arbeitszeit abzustellen wäre, ansonsten Art. 335b Abs. 3 OR, 

bei dessen Ausnahmefällen auf die effektiv geleistete Arbeitsleistung abzustellen 

ist und damit die Probezeit verlängert wird, anders formuliert worden wäre. Ent-

sprechend wird beispielsweise auch bei Teilzeitarbeitsverhältnissen und im Ar-

beitsverhältnis auf Abruf auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses und nicht auf die 

effektiv geleistete Arbeitszeit abgestellt (vgl. hierzu Rehbinder, Berner Kommen-

tar, Der Arbeitsvertrag, Bern 1992, N 4 zu Art. 335b OR; Streiff/von Kaenel, Ar-

beitsvertrag, Zürich/Basel/Genf 2006, N 14 zu Art. 335b OR; Staehelin, Zürcher 

Kommentar, Der Arbeitsvertrag, Zürich 1996, N 4 zu Art. 335b OR).  

 6.1. Weiter macht die Beklagte geltend, Art. 335b Abs. 3 OR könne sinnge-

mäss auf den Fall des Annahmeverzuges des Arbeitgebers angewendet werden. 

Dies liege vorliegend vor, da die Bar erst am 5. Juli 2010 habe eröffnet werden 

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können, weil erst dann die Patenterteilung erfolgt sei (Urk. 24 S. 7). Der Kläger 

widerspricht dem (Urk. 29 S. 2f.). 

 6.2. Bei einer effektiven Verkürzung der Probezeit infolge Krankheit, Unfall 

oder Erfüllung einer nicht freiwillig übernommenen gesetzlichen Pflicht erfolgt eine 

entsprechende Verlängerung der Probezeit (Art. 335b Abs. 3 OR). Die Aufzählung 

der Gründe, welche zu einer Verlängerung der Probezeit führen können, ist ab-

schliessend (Streiff/von Kaenel, a.a.O., N 13 zu Art. 335b OR). Mithin besteht kein 

Raum für eine Anwendung der Norm auf den Annahmeverzug des Arbeitsgebers. 

Entsprechend kann offen bleiben, ob ein solcher überhaupt vorlag. Da Art. 335b 

OR aber weder in Art. 361 OR noch in Art. 362 OR aufgezählt wird, kann eine 

Verlängerung der Probezeit vertraglich für weitere Fälle von Arbeitsabsenzen vor-

gesehen werden (Rehbinder, a.a.O., N 5 zu Art. 335b OR). Hingegen geht die 

Lehre davon aus, für derartige Abreden sei die Schriftlichkeit Gültigkeitsvoraus-

setzung und damit absolut zwingend (vgl. hierzu Staehelin, a.a.O., N 13 zu Art. 

335b OR; Rehbinder, a.a.O., N 2 zu Art. 335b OR). Eine schriftliche Vereinbarung 

fehlt vorliegend, weshalb nicht weiter zu prüfen ist, ob und gegebenenfalls um 

welche Sachverhalte die Parteien den Katalog von Art. 335b Abs. 3 OR erweitert 

haben sollen.  

 7. Da wie vorangehend dargelegt, die Arbeitsaufnahme durch den Kläger 

am 1. April 2010 erfolgte, kann nicht von einer Verschiebung des Beginns der 

Probezeit auf den 5. Juli 2010 ausgegangen werden (Urk. 24 S. 7f.).  

 8. Zusammenfassend ist erstellt, dass der Kläger die Stelle bei der Beklag-

ten per 1. April 2010 antrat. Die Probezeit dauerte bis Ende Juni 2010. Die Kündi-

gung der Beklagten am 6. August 2010 konnte unter Einhaltung der einmonatigen 

Kündigungsfrist (Ziffer 4 lit. a des Arbeitsvertrages mit Verweis auf Art. 6 L-GAV 

Gastgewerbe) frühestens per Ende September 2010 erfolgen. Hiervon ging zu 

Recht auch die Vorinstanz aus. Deren Berechnung des dem Kläger noch zu-

stehenden Lohnes wurde sodann nicht angefochten (Urk. 18 S. 11), weshalb die 

Beklagte zu verpflichten ist, dem Kläger für die Zeit vom 14. August 2010 bis zum 

30. September 2010 ausstehenden Lohn in der Höhe von Fr. 6'322.60 brutto bzw. 

Fr. 5'460.20 netto zu bezahlen.  

- 13 - 

 

B. Überstunden 

 1. Die Vorinstanz sprach dem Kläger im Weiteren Fr. 1'611.50 brutto resp. 

Fr. 1'391.70 netto als Entschädigung für 62.8 geleistete Überstunden zu (Urk. 18 

S. 5ff. und S. 12f.).  

 2. Die Beklagte macht in der Berufung geltend, es seien weder Überstunden 

vom Kläger geleistet worden noch habe sie je solche angeordnet. Vielmehr habe 

sie dem Kläger mehrfach ausdrücklich mitgeteilt, sie wolle nicht, dass er Über-

stunden leiste. Es habe eine klare Weisung ihrerseits bestanden (Urk. 24). Der 

Kläger besteht auf dem behaupteten Anspruch (Urk. 29).  

 3. Wird gegenüber dem zeitlich verabredeten Umfang der Arbeit die Leis-

tung von Überstundenarbeit notwendig, so ist der Arbeitnehmer dazu soweit ver-

pflichtet, als er sie zu leisten vermag und sie ihm nach Treu und Glauben zuge-

mutet werden kann (Art. 321c Abs. 1 OR). Der Arbeitnehmer hat nachzuweisen, 

dass er Überstunden leistete und dass sie angeordnet oder betrieblich notwendig 

waren (BGE 129 III 171 Erw. 2.4.). Art. 21 Abs. 4 L-GAV Gastgewerbe sieht dies-

bezüglich - entgegen der Ansicht des Klägers (Urk. 29 S. 14f.) - keine Beweis-

lastumkehr vor, sondern nur die Zulassung von Aufzeichnungen zur geleisteten 

Arbeitszeit als Beweismittel, wenn der Arbeitgeber die Arbeitszeit nicht erfasst 

(4P.80/2005 Urteil des Bundesgerichtes vom 20. Mai 2005, Erw. 3). Demnach hat 

der Kläger zu behaupten und falls dies bestritten wird auch zu beweisen, dass er 

die Überstunden leistete und diese betrieblich notwendig waren oder angeordnet 

wurden. Zu beachten ist jedoch, dass dem Beweis der förmlichen Anordnung von 

Überstunden gleichgesetzt wird, wenn der Arbeitgeber von deren Leistung Kennt-

nis hat oder haben müsste, dagegen nicht einschreitet und sie damit genehmigt. 

Dann ist ihm der Einwand, sie seien nicht angeordnet oder betriebsnotwendig 

gewesen, verwehrt (4A_259/2010 Urteil des Bundesgerichtes vom 2. September 

2010, Erw. 2.7.; 4A_42/2011 Urteil des Bundesgerichtes vom 15. Juli 2011, Erw. 

5.2.). 

- 14 - 

 4.1. Der Kläger führte anlässlich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz an, er 

habe fixe Arbeitszeiten von 15:00 Uhr bis Mitternacht gehabt. Er habe auch mor-

gens für die Bar gearbeitet. Er habe administrative Arbeiten für den Betrieb erle-

digt. Wenn die Mitarbeiter ihn angerufen hätten, sei er ab und zu über Mittag zu 

Stosszeiten in der Bar eingesprungen. Die administrativen Arbeiten habe er zu-

hause erledigt. Die Arbeiten habe er der Beklagten viel zu selten gemeldet. Es sei 

vieles auf einer Vertrauensbasis geregelt gewesen. Die Beklagte habe gewusst, 

dass er viel für den Betrieb arbeite (Prot. Vi. S. 5f.). Die "Stundenauflistung Juli 

und August 2010" habe er erst für den Prozess erstellt (Prot. Vi. S. 6; Urk. 2/3). 

Dies gestützt auf die von ihm vorgenommenen Einträge in seine Agenda (Prot. Vi. 

S. 7; Urk. 8). Im Betrieb habe es keine Arbeitszeitkontrolle gegeben. Die Beklagte 

habe sich ein Bild über sein Arbeitsvolumen machen können (Prot. Vi. S. 6). In 

den drei Stunden am Morgen habe er die Lagerbestände geprüft, sich mit Liefe-

ranten getroffen, Ordner zusammengestellt (insbesondere einen Ordner für das 

Gesundheitsamt), Personalvorbereitungen getroffen und die Einsatzpläne erstellt. 

Der Kläger bestätigt, dass der hohe administrative Aufwand insbesondere mit der 

Eröffnung der Bar in Zusammenhang gestanden habe. Der Aufwand hätte sich im 

Verlauf der Zusammenarbeit verringert (Prot. Vi. S. 14).  

 4.2. Die Beklagte brachte vor Vorinstanz vor, sie habe nie Überstunden an-

geordnet. Das Gegenteil sei der Fall. Der Kläger habe auch Samstags arbeiten 

wollen. Sie habe ihm gesagt, er solle dies nicht tun, da er ansonsten mehr als 50 

Stunden gearbeitet hätte. Die Beklagte verneinte die Frage, ob sie eine Arbeits-

zeitkontrolle für den Betrieb geführt habe. Sie bestätigte, dass der Kläger in der 

Regel ab 15:00 Uhr Dienst gehabt habe, sowie das Verbleiben des Klägers in der 

Bar, wenn es um Mitternacht noch Gäste gehabt habe. In der Regel habe man 

dann noch geputzt, abgewaschen und etwas zusammen getrunken. An den 

Samstagen 3. und 10. Juli 2010 habe der Kläger gearbeitet. Die Beklagte bejahte 

die Frage, dass sie sich bewusst gewesen sei, dass der Kläger vor allem morgens 

zuhause administrative Arbeiten für die Bar erledigt habe. Ob der Aufwand hierfür 

durchschnittlich etwa drei Stunden pro Tag betragen habe, könne sie nicht beur-

teilen. Sie bestätigte weiter, dem Kläger gesagt zu haben, er investiere viel Zeit in 

die Bar. Auf die Frage, ob sie ihm [dem Kläger] gesagt habe, er solle nicht zu viel 

- 15 - 

arbeiten, führte die Beklagte aus: "Ja, das habe ich. [..]". Ob der Kläger auch ein-

mal im Mittagsdienst eingesprungen sei, wisse sie nicht. Es sei aber gut möglich. 

Der Kläger habe viel gearbeitet. Auf die Frage, ob ihr bewusst gewesen sei, wie 

viel der Kläger zuhause gearbeitet habe, führte die Beklagte an, nein, das habe 

sie nicht gewusst. Sie habe aber Ordner gesehen, die zu erstellen sehr viel Zeit in 

Anspruch nehmen würden. Konkrete Anweisungen, was er alles zuhause erledi-

gen müsse, habe sie nicht erteilt. Die Arbeit neben den Tätigkeiten vor Ort sei 

derart aufgeteilt gewesen, dass sie für die kulturellen Veranstaltungen und der 

Kläger für den Gastrobetrieb verantwortlich gewesen sei. Die Beklagte bestätigte 

in der Folge, dass der Kläger den Ordner für das Gesundheitsamt sowie die Ein-

satzpläne für den Service erstellt und sich mit Lieferanten getroffen habe. Ob er 

jeweils vor 15:00 Uhr in der Bar gewesen sei, wisse sie nicht, da sie erst um 

15:00 Uhr gekommen sei. Die Stundenauflistung des Klägers sehe sie heute - an-

lässlich der Hauptverhandlung - zum ersten Mal (Prot. Vi. S. 8ff.).  

 5. Aus den Behauptungen der Beklagten vor Vorinstanz ergibt sich keine 

"unmissverständliche" und damit ausdrückliche Anordnung an den Kläger, keine 

Überstunden zu leisten (Urk. 24 S. 8f.). Vielmehr hielt die Beklagte den Kläger le-

diglich dazu an, nicht zu viel zu arbeiten. Die dahingehende Behauptung in der 

Berufung ist verspätet, da sie bestritten und nicht sofort beweisbar ist (Urk. 29 

S. 13). Die Beklagte selbst führte an, die Arbeit neben den Tätigkeiten vor Ort sei 

derart aufgeteilt gewesen, dass sie für die kulturellen Veranstaltungen und der 

Kläger für den Gastrobetrieb verantwortlich gewesen seien (Prot. Vi S. 13). Sie 

bestätigte explizit, dass der Kläger den Ordner für das Gesundheitsamt, welcher 

mit einem grossen Aufwand verbunden gewesen sei, sowie die Einsatzpläne für 

den Service erstellt und sich mit Lieferanten getroffen habe (Prot. Vi S. 15). Ir-

gendwann musste der Kläger all diese ihm zugeteilten Aufgaben erledigen. Die 

Beklagte behauptet nicht, dies sei während des laufenden Barbetriebes möglich 

gewesen oder gar dann erfolgt. Sodann wusste die Beklagte, dass der Kläger 

nach Mitternacht, und damit nach dem Ende seiner Schicht, jeweils noch länger in 

der Bar verblieb. Sie bestätigte, dass die Arbeitszeit des Klägers teilweise bis um 

00:30 Uhr oder 01:30 Uhr gedauert hat (Prot. Vi S. 9). Ihr war bewusst, dass der 

Kläger jeweils am Morgen administrative Arbeiten zuhause erledigte (Prot. Vi 

- 16 - 

S. 9). Damit ist gestützt auf die unbestritten gebliebenen Ausführungen des Klä-

gers sowie die eigenen Angaben der Beklagten erstellt, dass die Beklagte zumin-

dest wissen musste, dass der Kläger Überstunden leistete. Dagegen ist sie nicht 

mit der notwendigen Konsequenz eingeschritten. So hat sie dem Kläger niemals 

klar mitgeteilt, er dürfe keine Überstunden mehr leisten. Die Beklagte hat sich nie 

darum bemüht, den Aufgabenbereich des Klägers derart einzuschränken, dass 

ihm die Erledigung sämtlicher der ihm zufallenden Aufgaben während seiner nor-

malen Arbeitszeit möglich gewesen wäre. Sie hat es Unterlassen, für eine Entlas-

tung des Klägers, beispielsweise durch die Einstellung einer weiteren Person im 

Service, zu sorgen. Entsprechend ist ihr der Einwand, die Überstunden seien 

nicht angeordnet worden oder nicht betriebsnotwendig gewesen, verwehrt.  

 6. Bezüglich der geltend gemachten Anzahl der geleisteten Überstunden 

von 62.8 Stunden erwog die Vorinstanz, mangels substanziierter Bestreitung sei 

auf die Aufstellung des Klägers abzustellen (Urk. 18 S. 7). Dies ist zutreffend. Es 

kann vorab auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 161 

GVG/ZH; Urk. 18 S. 7f.). Aus den vorangehenden Ausführungen ergibt sich so-

dann, dass die Beklagte vor Vorinstanz die vom Kläger bereits damals eingereich-

te Aufstellung sowie die nachgereichten Agendaeinträge nicht im Detail bestritten 

hat. Gegenteils anerkannte sie, dass der Kläger Mehrarbeit geleistet hat und führ-

te aus, es sei keine Arbeitszeitkontrolle für den Betrieb geführt worden (Prot. Vi 

S. 8). Die Beklagte hat entgegen ihren Ausführungen in der Berufung vor Vo-

rinstanz keine eigenen Aufzeichnungen eingereicht (Urk. 24 S. 8). Unter diesen 

Gegebenheiten käme der Zusammenstellung des Klägers sodann Beweiskraft zu. 

Auf die Abnahme des Beweises konnte und kann jedoch mangels genügend sub-

stanziierter Bestreitungen verzichtet werden.  

 7.1. Falls dem Kläger eine Entschädigung für Überstunden zugesprochen 

werde, beruft sich die Beklagte in der Berufung im Eventualstandpunkt darauf, der 

Kläger sei während fast zwei Monaten freigestellt worden. In dieser Freistellungs-

zeit seien jedwelche Überstunden als kompensiert zu betrachten. Das Verhältnis 

der Freistellungszeit und der Überstunden liessen eine Kompensation zu (Urk. 24 

S. 11). Dem widerspricht der Kläger (Urk. 29 S. 15).  

- 17 - 

 7.2. Im Einverständnis mit dem Arbeitnehmer kann der Arbeitgeber die 

Überstundenarbeit innert eines angemessenen Zeitraumes durch Freizeit von 

mindestens gleicher Dauer ausgleichen (Art. 321c Abs. 2 OR). Die Kompensation 

von Überstunden durch Freizeit setzt somit die Zustimmung von Arbeitgeber und 

Arbeitnehmer voraus. Die Einwilligung ist vom Arbeitgeber zu beweisen und ent-

sprechend zu behaupten. Zufolge des Zustimmungserfordernisses kann der Ar-

beitgeber bei Freistellung die Kompensation der Überstunden nicht ohne weiteres 

anordnen (Streiff/von Kaenel, a.a.O., N 10 zu Art. 321c OR mit Verweis auf BGE 

123 III 84). Die Beklagte behauptet nicht, der Kläger habe je in irgendeiner Form 

sein Einverständnis zur Kompensation erteilt.  

 8. Die Berechnung der Vorinstanz wurde nicht beanstandet, weshalb die 

Beklagte zu verpflichten ist, dem Kläger Fr. 1'611.50 brutto respektive 

Fr. 1'391.70 netto zu bezahlen.  

 

C. Spesen 

Die Beklagte hat vor Vorinstanz die Höhe der vom Kläger geltend gemachten 

Spesen von Fr. 14.45 nicht bestritten (Urk. 1a S. 2; Urk. 2/4; Prot. Vi S. 7ff.). Die 

Bestreitung in der Berufungsbegründung ist verspätet (Urk. 24 S. 11). Gestützt 

auf die zutreffenden rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz, auf welche vollum-

fänglich verwiesen werden kann (§ 161 GVG/ZH; Urk. 18 S. 13), ist die Beklagte 

zu verpflichten, dem Kläger Fr. 14.45 (netto) Spesenersatz zu bezahlen. 

 

D. Herausgabepflicht 

Mit der Berufungsbegründung beantragt die Beklagte (neu) die Herausgabe eines 

Datenträgers durch den Kläger (Urk. 24 S. 11). Entgegen den Ausführungen der 

Parteien stellt sich diesbezüglich nicht die Frage, ob es sich dabei um einen zu-

lässigen Antrag im Sinne von § 115 Ziffer 1 ZPO/ZH handelt, welcher erst im Ver-

laufe des Prozesses veranlasst wurde (Urk. 24 S. 12; Urk. 29 S. 16). Vielmehr ist 

mit den Berufungsanträgen bestimmt zu erklären, welche Änderungen im Disposi-

tiv des vorinstanzlichen Urteils verlangt werden. Mit seinen Anträgen macht der 

- 18 - 

Berufungskläger die Beschwer durch das vorinstanzliche Urteil geltend. Eine Kla-

geänderung oder die Erhebung einer Widerklage sind in zweiter Instanz - mit 

Ausnahmen, wovon vorliegend jedoch nicht auszugehen ist - ausgeschlossen 

(Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 2 zu § 264 ZPO/ZH). Über eine allfällige Her-

ausgabepflicht des Klägers hat die Vorinstanz nicht entschieden. Folglich kann zu 

diesem Thema kein Berufungsantrag gestellt werden. Entsprechend ist auf den 

Antrag der Beklagten nicht einzutreten.  

 

III. 

 1. Das vorliegende Verfahren ist kostenlos. 

 2.1. Trotz der Kostenlosigkeit des Verfahrens ist für beide Instanzen die un-

terliegende Partei im Rahmen ihres Unterliegens zur Bezahlung einer angemes-

senen Prozessentschädigung an die obsiegende Gegenpartei zu verpflichten 

(§ 68 Abs. 1 ZPO/ZH).  

 2.2. Die Beklagte wird sowohl für das erst- als auch das zweitinstanzliche 

Verfahren vollumfänglich entschädigungspflichtig. Keine Partei hat die Höhe der 

dem Kläger im erstinstanzlichen Verfahren zugesprochenen Entschädigung von 

Fr. 200.– beanstandet, weshalb sie zu bestätigen ist. Da der Kläger im Beru-

fungsverfahren anwaltlich vertreten ist, berechnet sich die Prozessentschädigung 

im vorliegenden Verfahren nach der Verordnung des Obergerichts über die An-

waltsgebühren vom 21. Juni 2006 (vgl. hierzu auch § 25 der AnwGebV vom 

8. September 2010). Der Streitwert beträgt Fr. 7'950.–. Damit resultiert eine 

Grundgebühr von (gerundet) Fr. 1'930.– (§ 3 Abs. 1 AnwGebV), welche im Sinne 

von § 15 Abs. 5 AnwGebV zuzusprechen ist. Damit ist die Beklagte zu verpflich-

ten, dem Kläger ein Prozessentschädigung von Fr. 1'930.– zu bezahlen. Ein An-

trag auf Abgeltung der Mehrwertsteuer wurde nicht gestellt.  

 2.3. Der Kläger hat im Berufungsverfahren ein Armenrechtsgesuch gestellt 

(Urk. 29 S. 2). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

- 19 - 

ist zufolge der Kostenlosigkeit des Verfahrens als gegenstandslos abzuschreiben. 

Im Weiteren ergibt sich aus den vom Kläger eingereichten Unterlagen zu seinen 

finanziellen Verhältnissen, dass er mittellos ist (vgl. Urk. 29 S. 18ff.; Urk. 31/11- 

20). Seine Position war nicht aussichtslos und er bedurfte zur gehörigen Führung 

des Prozesses einer anwaltlichen Vertretung, weshalb ihm für das Berufungsver-

fahren in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche 

Rechtsvertreterin zu bestellen ist (§§ 84 Abs. 1 und 87 ZPO/ZH). Entsprechend ist 

die Beklagte zu verpflichten, die Prozessentschädigung direkt an die Rechtsver-

treterin des Klägers zu leisten (§ 89 Abs. 1 ZPO/ZH).  

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelrichters am Arbeitsgericht Zü-

rich vom 13. Oktober 2010 am 8. April 2011 in Rechtskraft erwachsen ist, in-

soweit  

a) die Klage im Fr. 6'866.35 netto übersteigenden Betrag abgewiesen 

wurde, 

b) die Beklagte dazu verpflichtet wurde, dem Kläger ein Arbeitszeugnis 

sowie eine Arbeitsbestätigung aus- und zuzustellen sowie die Kündi-

gung schriftlich zu begründen und dem Kläger die Lohnabrechnungen 

für die Monate April 2010 bis September 2010 zuzustellen.  

2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 6'866.35 netto zu bezahlen. 

3. Auf den Antrag der Beklagten auf Herausgabe eines Datenträgers wird nicht 

eingetreten. 

4. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung für das Berufungsverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.  

- 20 - 

5. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsan-

wältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. 

6. Das erst- und zweitinstanzliche Verfahren sind kostenlos. 

7. Das erstinstanzliche Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffer 4) wird  

bestätigt. 

8. Die Beklagte wird verpflichtet, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für das Beru-

fungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'930.– zu bezahlen.  

9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an den Einzelrichter am  

Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangsschein.  

 Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.  

10. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 7'950.–. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gel-
ten Art. 44 ff. BGG.  

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Reuss Valentini 
 

versandt am:   
mc 

	Beschluss vom 19. Dezember 2011
	Rechtsbegehren (Urk. 1 und 1a; sinngemäss):
	Urteil des Einzelrichters am Arbeitsgericht Zürich  vom 13. Oktober 2010 (Urk. 18):
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelrichters am Arbeitsgericht Zürich vom 13. Oktober 2010 am 8. April 2011 in Rechtskraft erwachsen ist, insoweit
	a) die Klage im Fr. 6'866.35 netto übersteigenden Betrag abgewiesen wurde,
	b) die Beklagte dazu verpflichtet wurde, dem Kläger ein Arbeitszeugnis sowie eine Arbeitsbestätigung aus- und zuzustellen sowie die Kündigung schriftlich zu begründen und dem Kläger die Lohnabrechnungen für die Monate April 2010 bis September 2010 zuz...
	2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 6'866.35 netto zu bezahlen.
	3. Auf den Antrag der Beklagten auf Herausgabe eines Datenträgers wird nicht eingetreten.
	4. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für das Berufungsverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	5. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt.
	6. Das erst- und zweitinstanzliche Verfahren sind kostenlos.
	7. Das erstinstanzliche Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffer 4) wird  bestätigt.
	8. Die Beklagte wird verpflichtet, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'930.– zu bezahlen.
	9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an den Einzelrichter am  Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück.

	10. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...