# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f730343-d778-5420-aebe-297914d1976a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 04.12.2018 S 2017 148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-148_2018-12-04.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 148

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat 

Aktuarin ad hoc Jauch

URTEIL

vom 4. Dezember 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen (Therapiekosten)

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1. A._____ leidet seit einigen Jahren an Zwangsstörungen. Seit dem 4. Juni 

2015 erhält er von der IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine volle IV-

Rente und seit dem 1. August 2015 von der AHV-Ausgleichskasse des 

Kantons Graubünden (AHV-Ausgleichskasse) Ergänzungsleistungen. 

2. Mit Verfügung vom 2. August 2017 lehnte die AHV-Ausgleichskasse als 

EL-Durchführungsstelle das von A._____ gestellte Gesuch um 

Rückvergütung von Fr. 15.-- für die Feldenkrais-Therapie ab mit der 

Begründung, dass diese Kosten nichtpflichtige Leistungen seien. Die vom 

Beschwerdeführer am 15. September 2017 dagegen erhobene 

Einsprache wies die AHV-Ausgleichskasse mit Entscheid vom 28. 

September 2017 ebenfalls ab. 

3. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 30. 

Oktober 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit dem Antrag, die Verfügung vom 14. Juli 2017 (recte: 

Einspracheentscheid vom 28. September 2017) sei aufzuheben und es 

seien dem Beschwerdeführer die bisherigen und künftigen Kosten für die 

Feldenkrais-Therapie zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht wurde 

beantragt, es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Prozessführung bzw. Rechtsverbeiständung zu gewähren und es sei 

Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg als Vertreter des 

Beschwerdeführers zu bezeichnen. Zur Begründung machte der 

Beschwerdeführer hauptsächlich geltend, er besuche aufgrund seiner 

psychiatrischen Behandlung beim Jugendpsychiater Dr. B._____ und auf 

Anordnung des Psychiaters unterstützend zur laufenden Psychotherapie 

eine Feldenkrais-Therapie. Gemäss Art. 14 Abs. 2 ELG seien die Kantone 

sowohl für die Kostenvergütungsregelungen als auch für die Bezeichnung 

der Kosten, die nach Art. 14 Abs. 1 ELG vergütet würden, zuständig. Das 

Bundesgesetz enthalte keinerlei Beschränkung der kantonalen Befugnis, 

allenfalls auch über Art. 14 Abs. 1 ELG hinausgehende Kosten unter 

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bestimmten Umständen zu übernehmen. Nach Art. 3 KELG fänden die 

Vorschriften des ELG nur sinngemäss Anwendung, soweit im KELG 

nichts Abweichendes bestimmt werde. Gemäss Art. 7 KELG würden 

ausgewiesene Krankheits- und Behinderungskosten im Rahmen des ELG 

vergütet werden. Sodann regle Art. 9 Abs. 2 KELG, dass auch Leistungen 

ausserhalb des Geltungsbereiches von Sozialversicherungen im Sinne 

einer Ausnahme vergütet würden, wenn sie medizinisch notwendig, 

wirtschaftlich und zweckmässig seien. Dies verkenne die 

Beschwerdegegnerin. Die Feldenkrais-Methode führe bei ihm zu einer 

Verbesserung seiner psychischen Gesundheit, weshalb sie zweckmässig 

sei. Ebenso sei sie wirtschaftlich, da der Beschwerdeführer diese an 

seinem Wohnort besuchen könne und sich die Kosten für eine 

Einzeltherapieeinheit auf Fr. 15.-- bzw. für eine Gruppentherapieeinheit 

auf Fr. 20.-- belaufen würden, mithin auf wöchentlich Fr. 35.--. Etwas 

Günstigeres und ähnlich Wirksames lasse sich nicht finden. 

4. Mit Vernehmlassung vom 20. November 2017 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie primär auf die Ausführungen im 

Einspracheentscheid vom 28. September 2017 und führte zusätzlich aus, 

es gehe vorliegend um einen wichtigen Grundsatzentscheid, ob sog. 

Nicht-Pflichtleistungen, welche nicht in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgeführt 

seien, über das KELG vergütet werden könnten. Der Entscheid in der 

vorliegenden Streitsache habe Auswirkungen auf geschätzte 5'000 

Fallabklärungen pro Jahr, weshalb der Entscheid in Fünferbesetzung 

erfolgen sollte, wobei die Rechtslage ihrer Ansicht nach klar und eindeutig 

sei, sodass eine Fünferbesetzung allenfalls nicht notwendig wäre. Weiter 

würden sich die Bestimmungen in Art. 7-10 KELG sowie in den ABzKELG 

auf die in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten Krankheitskosten beziehen. 

Die Beschwerdegegnerin führte unter Hinweis auf diverse 

bundesgerichtliche Entscheide aus, das Bundesgericht habe bereits 

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mehrfach zu Art. 3d Abs. 1 aELG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen 

Fassung) festgehalten, dass Art. 3d Abs. 1 aELG die vergütungsfähigen 

Krankheits- und Behinderungskosten abschliessend aufzähle. Die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 3d Abs. 1 aELG (heute Art. 14 

Abs. 1 ELG) sei – soweit ersichtlich – in der Literatur unwidersprochen. Im 

Übrigen seien denn auch keine Gründe ersichtlich, weshalb die 

bundesgerichtliche Praxis zu Art. 3d Abs. 1 aELG nicht auch für den 

heute geltenden Art. 14 Abs. 1 ELG gelten sollte. Entgegen den 

Ausführungen des Beschwerdeführers habe der Kanton Graubünden mit 

dem KELG keine (zusätzlichen) kantonalen Ergänzungsleistungen 

eingeführt. Vielmehr könne der Botschaft zum KELG klar entnommen 

werden, dass Art. 7 KELG die Grundsätze des Bundesrechts übernehme 

und Art. 9 KELG keine ausdrückliche Erweiterung der möglichen 

vergütbaren Krankheits- und Behinderungskosten über Art. 14 Abs. 1 

ELG hinaus enthalte, sondern den Rahmen, in welchem die in Art. 14 

Abs. 1 ELG aufgezählten Krankheits- und Behinderungskosten zu 

vergüten seien, präzisiere. Dass die Feldenkrais-Therapie alsdann nicht 

zur Aufzählung von Art. 14 Abs. 1 ELG gehöre, sei unbestritten. 

Abschliessend hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass eine Gutheissung 

der Beschwerde einen sehr grossen Bearbeitungsaufwand zur Folge 

hätte, indem zusätzlich rund 15'000 Rechnungen jährlich auf medizinische 

Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit geprüft werden 

müssten. Dies hätte wiederum hohe Durchführungs- und 

Vergütungskosten zur Folge. Eine weitere Konsequenz wäre eine 

stossende Besserstellung von Bezügern von Ergänzungsleistungen 

gegenüber den breiten Bevölkerungsschichten, die sich keine (oder nur 

beschränkte) Zusatzversicherungen nach VVG leisten könnten. Die 

Ergänzungsleistungen dienten der Existenzsicherung, weshalb die von ihr 

festgestellte Beschränkung der zu vergütenden Kosten somit dem Sinn 

und Zweck von Ergänzungsleistungen entspreche.

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5. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 ersuchte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers das hiesige Gericht, den Antrag über die Erteilung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung und (vorbehältlich Art. 61 ATSG) 

Prozessführung vor dem zweiten Schriftenwechsel zu entscheiden. In der 

Folge gewährte die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 5. Dezember 

2017 dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. 

6. In seiner Replik vom 5. Januar 2018 bestritt der Beschwerdeführer die 

von der Beschwerdegegnerin genannten Zahlen bezüglich zukünftigem 

Prüfungsaufwand und den zu erwartenden Folgekosten, da Art. 9 Abs. 2 

KELG sehr einschränkende Voraussetzungen für eine 

Leistungsübernahme kenne. In Ergänzung zu seinen Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift führte der Beschwerdeführer aus, es gehe aus dem 

Bundesgesetz nicht hervor, dass es sich um abschliessendes 

Bundesrecht handle und den Kantonen nur eine beschränkte 

Legiferierungskompetenz zustehe. Selbst bei einer abschliessenden 

Aufzählung ändere dies nichts daran, dass Art. 9 KELG eine 

Kostenübernahme von Leistungen ausserhalb des Geltungsbereichs der 

Sozialversicherungen vorsehe. Diese Erweiterung stütze sich auch auf 

Art. 3 KELG. Sodann ergebe sich aus der Gesetzessystematik, dem 

Gesetzestitel und -wortlaut im KELG, dass zusätzlich zu den Krankheits- 

und Behinderungskosten gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG kantonale 

Ergänzungsleistungen vorgesehen worden seien. Art. 9 KELG beinhalte 

eine ausdrückliche Erweiterung des möglichen Vergütungsumfangs über 

Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus. Dies werde dadurch verdeutlicht, indem kein 

Bezug auf Krankheits- und Behinderungskosten gemäss ELG wie z.B. in 

Art. 7 Abs. 1 KELG und Art. 8 Abs. 1 KELG genommen werde, sondern 

allgemein von Leistungen gesprochen werde, die innerhalb bzw. 

ausserhalb des Geltungsbereichs von Sozialversicherungen erbracht 

würden. Des Weiteren seien der zukünftige Prüfungsaufwand und die zu 

erwartenden Folgekosten für die Beschwerdegegnerin und den Kanton 

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Graubünden unbeachtlich, weil dies zu einer Auslegung entgegen dem 

Wortlaut und der Systematik von Art. 9 Abs. 2 KELG führen würde. 

Sodann wäre es nicht stossend, Bezügern von Ergänzungsleistungen den 

Zugang zu Leistungen der Zusatzversicherungen zu ermöglichen, 

sondern gehe es hier eben gerade um die Existenzsicherung.

7. In ihrer Duplik vom 17. Januar 2018 vertiefte die Beschwerdegegnerin 

ihre bisherige Argumentation und führte zusätzlich aus, es sei zutreffend, 

dass Art. 9 KELG die Kostenübernahme von Leistungen ausserhalb des 

Geltungsbereiches der Sozialversicherungen vorsehe, jedoch nur im 

Rahmen der in Art. 14 Abs. 1 ELG abschliessend aufgezählten 

Krankheits- und Behinderungskosten. Damit enthalte Art. 9 KELG keine 

ausdrückliche Erweiterung der möglichen vergütbaren Krankheits- und 

Behinderungskosten über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus. Art. 9 KELG sei 

denn auch nicht bundesrechtswidrig, da innerhalb des Leistungskatalogs 

von Art. 14 Abs. 1 ELG grundsätzlich Pflichtleistungen, die im Rahmen 

von obligatorischen Sozialversicherungen erbracht worden seien, als 

wirtschaftlich und zweckmässig gelten würden, und (innerhalb des 

Leistungskatalogs von Art. 14 Abs. 1 ELG) Kosten für Leistungen, die 

ausserhalb des Geltungsbereiches von Sozialversicherungen erbracht 

worden seien, ausnahmsweise vergütet werden könnten. Dies sei 

detailliert in den     ABzKELG geregelt. In diesen fänden sich 

ausschliesslich Leistungen, die sich dem Leistungskatalog von Art. 14 

Abs. 1 ELG zuordnen lassen würden. Weder Gesetzessystematik noch –

wortlaut würden auf eine Erweiterung des Leistungskatalogs gemäss Art. 

14 Abs. 1 ELG schliessen lassen. Sodann könnten die Bezüger und 

Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen durchaus Zusatzversicherungen 

abschliessen, wofür der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf diene. 

Zudem seien sie privilegiert, da sie in den Bereichen des Art. 14 Abs. 1 

ELG keine Zusatzversicherungen abzuschliessen bräuchten. Sinn und 

Zweck der Ergänzungsleistungen sei, für Bezüger von solchen die 

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medizinische Grundversorgung mittels Art. 14 Abs. 1 ELG zusammen mit 

der obligatorischen Krankenversicherung nach KVG zu erreichen, ohne 

dass der Abklärungsaufwand für die EL-Stellen ins Uferlose steige. Der 

Kanton Graubünden kenne keine kantonalen Zusatzleistungen oder 

dergleichen, die den bundesrechtlich gesteckten Rahmen erweitern 

würden. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht 

liegenden Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 28. September 2017. Gegen solche sozial-

versicherungsrechtlichen Entscheide kann Beschwerde beim 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons erhoben werden, in dem der 

Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung seinen Wohnsitz hat (Art. 1 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 

56 Abs. 1 sowie Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Der 

Beschwerdeführer wohnt im Kanton Graubünden, womit die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts zur Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde gegeben ist. Dessen sachliche und funktionelle 

Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach 

das Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht 

Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in 

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Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der 

Beschwerde unterliegen. Damit fällt die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als Adressat 

des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 

oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist 

somit einzutreten.

2.1. Vorliegend verweist die Beschwerdegegnerin auf den Charakter eines 

Grundsatzentscheids und wünscht zur Beurteilung der vorliegenden 

Streitigkeit eine Fünferbesetzung gemäss Art. 43 Abs. 2 lit. c und lit. d 

VRG. Gleichzeitig führt sie allerdings aus, dass ihrer Ansicht nach die 

Rechtslage klar und eindeutig sei, und deshalb auch von einer 

Fünferbesetzung abgesehen werden könne (vgl. Vernehmlassung S. 2 f.). 

Der Beschwerdeführer überlässt die Gerichtsbesetzung dem Ermessen 

des Gerichts (vgl. Replik Ziff. 4). 

2.2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In 

Fünferbesetzung entscheidet es u.a. über Rechtsfragen von 

grundsätzlicher Bedeutung oder auf Anordnung der oder des 

Vorsitzenden (Art. 43 Abs. 2 lit. c und lit. d VRG). Sodann entscheidet es 

in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (Art. 43 Abs. 

3 lit. a VRG).

Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. September 2017 wurde 

lediglich die Kostenübernahme einer Feldenkrais-Therapie-Sitzung von 

Fr. 15.-- beurteilt (vgl. Beilage Beschwerdegegnerin act. 36). Der 

Beschwerdeführer besucht nun aber zweimal wöchentlich die Therapie, 

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sodass sich die Kosten auf Fr. 35.-- pro Woche belaufen (vgl. 

Beschwerdeschrift Ziff. 15). Da der vorliegende Entscheid Auswirkungen 

auf die Übernahme künftiger Therapiekosten hat, ist von einem Streitwert 

von über Fr. 5'000.-- auszugehen. Damit fällt eine Einzelrichterkompetenz 

ausser Betracht. Für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache 

erscheint dem Gericht die reguläre Dreierbesetzung als angemessen, 

zumal die Rechtslage eindeutig und klar ist.  

3. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer Anspruch 

auf Kostenvergütung der Feldenkrais-Therapie hat. Unbestritten ist, dass 

sich diese Therapie keiner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten 

Krankheits- und Behinderungskosten zuordnen lässt. 

4. Zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde interessieren insbesondere 

die nachfolgenden Bestimmungen des ELG sowie des Gesetzes über 

kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (Kantonales Gesetz über Ergänzungsleistungen, 

KELG; BR 544.300): 

Art. 14 ELG – Krankheits- und Behinderungskosten 
1Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen 
Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene 
Kosten für: 
a. zahnärztliche Behandlung; 
b. Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen;
c. ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren; 
d. Diät; 
e. Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle; 
f. Hilfsmittel; und
g. die Kostenbeteiligung nach Artikel 64 des Bundesgesetzes über die                                    
Krankenversicherung (KVG).

2Die Kantone bezeichnen die Kosten, die nach Absatz 1 vergütet werden 
können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen 
und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben 
beschränken.

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[…]

Art. 1 KELG – Grundsatz
1[…]
2Der Kanton Graubünden gewährt Ergänzungsleistungen im Rahmen des 
Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (ELG).

Art. 3 KELG – Subsidiäres Recht 
Soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes bestimmt wird, finden die 
Vorschriften des ELG, der gestützt darauf erlassenen Verordnung (ELV; 
SR 831.301) und des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) sinngemäss 
Anwendung.

Art. 7 KELG – Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten
1Den Bezügerinnen und Bezügern von jährlichen Ergänzungsleistungen 
werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Krankheits- und 
Behinderungskosten im Rahmen des ELG vergütet.

2Die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten umfasst 
Ausgaben, die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen 
Leistungserbringung entstanden sind und nicht von Versicherungen oder 
Dritten gedeckt werden.

Art. 9 KELG – Wirtschaftliche und zweckmässige 
Leistungserbringung
1Pflichtleistungen, die im Rahmen von obligatorischen 
Sozialversicherungen erbracht wurden, gelten als wirtschaftlich und 
zweckmässig. Kosten für Behandlungen, die ausserhalb des 
Leistungskatalogs einer obligatorischen Sozialversicherung liegen, 
werden in der Regel nicht vergütet. 

2Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsbereiches von 
Sozialversicherungen erbracht wurden, werden ausnahmsweise vergütet, 
wenn die medizinische Notwendigkeit, die Wirtschaftlichkeit und 
Zweckmässigkeit nachgewiesen sind.

5.1. Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 28. September 2017 im Wesentlichen fest, die Kosten einer 

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Feldenkrais-Therapie würden sich keiner der Kostenarten, die in Art. 14 

Abs. 1 ELG aufgezählt seien, zuordnen lassen. Für die Anwendung von 

Art. 7-10 KELG, insbesondere auch Art. 9 Abs. 2 KELG, bleibe daher kein 

Raum, da sich die kantonale Regelung der Krankheitskosten in den Art. 

7-10 KELG (sowie in den Ausführungsbestimmungen zum KELG 

[ABzKELG; BR 544.320]) auf die (abschliessend) in Art. 14 Abs. 1 ELG 

aufgezählten Krankheitskosten beziehe (vgl. Beilage 

Beschwerdegegnerin act. 36).

5.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, das Bundesgesetz, 

namentlich das ELG, enthalte keine abschliessende Regelung und 

keinerlei Beschränkung der kantonalen Befugnis, allenfalls auch über Art. 

14 Abs. 1 ELG hinausgehende Kosten unter bestimmten Umständen zu 

übernehmen. Selbst wenn eine abschliessende Aufzählung angenommen 

würde, beinhalte Art. 9 KELG eine ausdrückliche Erweiterung des 

möglichen Vergütungsumfangs über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus (vgl. 

Beschwerdeschrift Rz. 12; Replik Rz. 5 ff.). 

6.1. Es ist im Nachfolgenden damit zunächst zu prüfen, wie Art. 14 ELG zu 

verstehen bzw. auszulegen ist, insbesondere ob Art. 14 Abs. 1 ELG eine 

abschliessende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und 

Behinderungskosten enthält.

6.1.1. Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen. Die 

Aufzählung der von den Kantonen zu vergütenden Krankheits- und 

Behinderungskosten in Art. 14 Abs. 1 ELG ist klar. Die Kantone sind an 

den Katalog der Kostenarten von Art. 14 Abs. 1 ELG gebunden. Sie sind 

gemäss Art. 14 Abs. 2 ELG gehalten, nur die Kosten zu bezeichnen, 

welche nach Abs. 1 von Art. 14 ELG vergütet werden können. Dabei 

können sie eine Beschränkung von zu vergütenden Kosten auf solche 

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Kosten vornehmen, die im Rahmen einer wirtschaftlichen und 

zweckmässigen Leistungserbringung erforderlich sind. 

6.1.2. Im Zusammenhang mit Art. 3d Abs. 1 aELG (heute Art. 14 Abs. 1 ELG) ist 

sodann folgende Rechtsprechung ergangen: 

Das Bundesgericht bzw. das eidgenössische Versicherungsgericht hat in 

den Urteilen P 72/01 Vr vom 23. Januar 2002 in E. 2 und 3 sowie P 16/03 

vom 30. November 2004 in E. 5 festgehalten, dass Art. 3d aELG eine 

abschliessende Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und 

Behinderungskosten enthalte. Nach Art. 3 aELKV (frühere Verordnung 

über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den 

Ergänzungsleistungen; SR 831.301.1) bestehe ein Anspruch auf 

Vergütung von Kosten nur im Rahmen und Umfang des Betrages nach 

Art. 3d aELG und soweit die Kosten nicht aufgrund der Bestimmungen 

anderer Versicherungen, insbesondere der Kranken- oder 

Unfallversicherung, vergütet würden. 

Ebenso hat das Bundesgericht in seinem Leitentscheid BGE 129 V 378 

vom 13. Juni 2003 in den E. 3.1 und 3.2 ausgeführt, dass der 

Gesetzgeber die Krankheits- und Behinderungskosten, die Bezügern 

einer Ergänzungsleistung vergütet würden, detailliert in Art. 3d Abs. 1 

aELG aufgezählt habe. Der Konkretisierungsgrad der Regelung lasse 

darauf schliessen, dass der Gesetzgeber die zu vergütenden Kosten im 

Einzelnen bestimmen wollte, was auf eine abschliessende Regelung 

hindeute. Zusätzliche, vom Gesetz nicht genannte Kosten, könnten nicht 

übernommen werden. Die Aufzählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG 

genannten Kosten sei daher abschliessend. In diesem Leitentscheid wies 

das Bundesgericht u.a. auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. hin. In dieser 

wurde ebenfalls bestätigt, dass die Aufzählung der vergütungsfähigen 

Krankheits- und Behinderungskosten in Art. 3d aELG abschliessend ist 

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und Aufwendungen für nicht obligatorisch krankenversicherte 

psychotherapeutische Behandlungen nicht unter den Katalog von Art. 3d 

Abs. 1 aELG fallen. Zusätzlich geht aus dieser hervor, dass der Wortlaut 

von Art. 3d aELG – und damit aufgrund des beinahe identischen 

Wortlauts wohl auch derjenige von Art. 14 Abs. 1 ELG – klar, eindeutig 

und unmissverständlich ist und keinen Auslegungsspielraum lässt. Hätte 

der Gesetzgeber nur in beispielhafter Aufzählung oder nur die wichtigsten 

vergütungsfähigen Krankheitskosten regeln wollen, hätte er die 

Bestimmung anders formuliert – z.B. mittels allgemeiner Umschreibungen 

und einen Zusatz wie "insbesondere", "wie", etc. vorangestellt. Auch aus 

den Materialien ist keine Absicht des Gesetzgebers ersichtlich, den 

Katalog generell öffnen zu wollen (vgl. AHI-Praxis 2/2002 S. 72 ff.). 

Diese Rechtsprechung hat bis heute Bestand, sind denn keine Gründe 

ersichtlich, weshalb diese Rechtsprechung nicht auch für den heute 

geltenden Art. 14 Abs. 1 ELG gelten sollte. Sowohl in Art. 3d Abs. 1 aELG 

als auch in Art. 14 Abs. 1 ELG hat der Gesetzgeber die Krankheits- und 

Behinderungskosten, die Bezügern einer EL vergütet werden, einzeln 

aufgezählt. Die in Art. 3d Abs. 4 aELG enthaltene Delegationsnorm, 

wonach der Bundesrat die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden, zu 

bezeichnen habe (vgl. AHI-Praxis 2/2000 S. 73 f.), wurde lediglich 

dadurch angepasst, dass neu die Kantone die Kosten, die nach Abs. 1 

vergütet werden können, zu bezeichnen haben (vgl. Art. 14 Abs. 2 ELG). 

Sodann kann der Botschaft der Regierung an den Grossen Rat vom 9. 

Januar 2007 zur Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs 

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Kanton 

Graubünden, Heft Nr. 18/2006-2007, S. 1981 und 1988, entnommen 

werden, dass in den ABzKELG Regeln über die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten zu erlassen seien, weil der 

Anspruch auf Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten auch 

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künftig näher definiert werden müsse, und auf diese Weise die heutige 

(Gerichts-)Praxis auf das künftige kantonale Recht zu übertragen sei.

6.1.3. Im Weiteren wird die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend eine 

abschliessende Aufzählung auch durch die Literatur gestützt. MUELLER 

verweist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von BGE 129 V 378 

E.3.1 sowie auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. und hält fest, dass die 
Aufzählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG genannten Kosten abschliessend 

sei (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, ELG, 3. überarbeitete und ergänzte Auflage, 

2015, Rz. 839). Auch CARIGIET/KOCH führen aus, dass die Kantone die 

Krankheitskosten gemäss Art. 14 ELG zu vergüten haben. Zusätzlich 

fügen sie an, dass vor dem Inkrafttreten der NFA das Eidgenössische 

Departement des Innern in der ELKV die Kosten bezeichnet habe, welche 

gestützt auf den Leistungskatalog des ELG vergütet werden könnten. Mit 

der NFA sei die Finanzierung der Krankheitskosten alleine Sache der 

Kantone geworden (Ar. 16 ELG). Im Bereich der Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten habe das neue Gesetz nur noch die 

Funktion eines Rahmengesetzes. Aus diesem Grund beschränke sich der 

Bundesgesetzgeber bei der Regelung der Krankheitskosten nun auf die 

Bezeichnung der zu vergütenden Kosten, auf die Festlegung der 

Höchstbeträge, welche die Kantone nicht unterschreiten dürfen, und auf 

wenige Verfahrensbestimmungen (vgl. CARIGIET/KOCH, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, 

2009, S. 199). Zudem wiesen CARIGIET/KOCH bereits im Jahr 2000 darauf 

hin (Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Supplement, Zürich 2000, S. 125 

f.), dass Arzt- und Arzneikosten nur noch übernommen würden, sofern die 

Krankenkasse Leistungen aus der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung erbringe. Soweit Leistungen aus 

Zusatzversicherungen erbracht würden, könnten die Restkosten nicht von 

der EL übernommen werden, ausser in den Fällen von 

https://www.swisslex.ch/doc/lawdoc/919a6fbb-4485-4921-92a8-1b5b087abc42/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/lawdoc/919a6fbb-4485-4921-92a8-1b5b087abc42/source/document-link

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Zahnbehandlungen, Spitex-Leistungen, Haushaltshilfen, Badekuren, 

Erholungskuren, Transporten und Hilfsmitteln (siehe Aufzählung von Art. 

3d Abs. 1 aELG [heute Art. 14 Abs. 1 ELG; Anmerkung des Gerichts]). 

Demnach gehen auch CARIGIET/KOCH von einer abschliessenden 

Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und Behinderungskosten 

in Art. 3d Abs. 1 aELG bzw. in Art. 14 Abs. 1 ELG aus. 

6.1.4. Ferner ergibt sich auch aus der Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), Stand 1. Januar 2017, 

dass nur Kosten vergütet werden können, die entstanden sind für 

zahnärztliche Behandlung; Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in 

Tagesstrukturen; ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren; Diät; 

Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle; Hilfsmittel; die 

Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG (vgl. Rz. 5210.01 WEL), wobei die 

Aufzählung den Katalog der Kostenarten gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG 

wiedergibt.

6.1.5. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ergibt sich somit, dass die in 

Art. 14 Abs. 1 ELG enthaltene Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- 

und Behinderungskosten abschliessend ist.

6.2. Soweit der Beschwerdeführer alsdann vorbringt, der Bündner 

Gesetzgeber habe über Art. 14 Abs. 1 ELG hinausgehende Kosten 

übernehmen wollen und auch offensichtlich dahingehend legiferiert, ist 

dies – wie nachfolgend aufgezeigt wird – nicht zutreffend und würde für 

eine abweichende kantonale Regelung angesichts der abschliessenden 

bundesrechtlichen Regelung kein Raum bestehen. 

6.2.1. Art. 1 Abs. 2 KELG, wonach der Kanton Graubünden 

Ergänzungsleistungen im Rahmen des ELG gewährt, verweist im 

Grundsatz klar auf die bundesrechtliche Regelung des ELG. Art. 3 KELG 

- 16 -

hält unter der Marginale "Subsidiäres Recht" fest, dass die Vorschriften 

des ELG, der ELV sowie des AHVG sinngemäss Anwendung finden, 

soweit im KELG nichts Abweichendes bestimmt wird. Diese Bestimmung 

ist – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – nun aber nicht 

dahingehend zu lesen, dass das kantonale Recht Bundesrecht vorgehe. 

Es regelt lediglich die subsidiäre Anwendung des Bundesrechts, sofern im 

KELG nichts Abweichendes bestimmt wird, womit das KELG aber nichts 

Bundesrechtswidriges enthalten darf. Dies wird denn auch durch die 

Ausführungen in der Botschaft zur NFA bestätigt, wonach sich die 

kantonale Anschlussgesetzgebung gemäss der Vorgabe der Regierung 

auf die unabdingbaren Anpassungen zu konzentrieren und 

dementsprechend grundsätzlich einzig den gegenwärtigen Zustand zu 

sichern habe. Anliegen, welche materiell über den unabdingbaren NFA-

Revisionsbedarf hinausgehen und mit welchen höhere Leistungen für EL-

Bezüger angestrebt würden, könnten deshalb nicht berücksichtigt werden 

(vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1983). 

Art. 7 KELG regelt die Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten und schafft nicht neue zusätzliche Kostenarten, die 

über Art. 14 Abs. 1 ELG hinausgehen sollen. Im Gegenteil, vergütet 

werden nur Krankheits- und Behinderungskosten, die "im Rahmen des 

ELG" entstanden sind (Art. 7 Abs. 1 KELG). So wurde denn auch in der 

Botschaft festgehalten, Art. 8 KELG (heutiger Art. 7 KELG; Anmerkung 

des Gerichts) übernehme die Grundsätze des Bundesrechts, in dessen 

Rahmen die Krankheits- und Behinderungskosten auch künftig vergütet 

werden sollen (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1986). Eingeschränkt ist die 

Vergütung insofern, als dass die Ausgaben "im Rahmen einer 

wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung" entstanden 

sind und nicht von Versicherungen oder Dritten gedeckt werden (Art. 7 

Abs. 2 KELG). Die wirtschaftliche und zweckmässige Leistungserbringung 

wird alsdann in Art. 9 KELG näher definiert. In dieser Bestimmung sieht 

- 17 -

nun der Beschwerdeführer eine ausdrückliche Erweiterung des möglichen 

Vergütungsumfanges über Art. 14 Abs. 1 KELG hinaus. Der Botschaft 

kann diesbezüglich entnommen werden, dass Abs. 1 des Art. 10 KELG 

(heutiger Art. 9 KELG; Anmerkung des Gerichts) die Kosten im 

Geltungsbereich obligatorischer Sozialversicherungen auf die 

entsprechenden Pflichtleistungen begrenze (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 

1987). Darunter fallen damit beispielsweise Pflichtleistungen des 

Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). 

Vorliegend wird nicht geltend gemacht und trifft es auch nicht zu, dass die 

Feldenkrais-Therapie eine Pflichtleistung im Sinne des KVG bzw. der 

Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) darstellt 

(vgl. Art. 24 ff., Art. 32 ff., Art. 35 KVG; Art. 46 ff. KVV; alle jeweils in der 

im Jahre 2017 geltenden Fassung). Ausnahmsweise werden sodann 

Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsbereiches von 

Sozialversicherungen erbracht werden, vergütet, wenn sie medizinisch 

notwendig, wirtschaftlich und zweckmässig nachgewiesen sind (Art. 9 

Abs. 2 KELG). Diesbezüglich ergibt sich aus der Botschaft, dass Art. 10 

Abs. 2 KELG (heutiger Art. 9 Abs. 2 KELG; Anmerkung des Gerichts) die 

Vergütung von Kosten ausserhalb des Geltungsbereichs obligatorischer 

Sozialversicherungen regle, z.B. für krankheitsbedingte Zahnbehandlung 

oder Betreuung, die vom KVG ausgenommen seien (vgl. Botschaft, 

a.a.O., S. 1987). Diese erwähnten Beispiele im Bereich der 

Zahnbehandlung sowie der Betreuung stellen wiederum Kategorien dar, 

welche in Art. 14 Abs. 1 ELG erwähnt sind, namentlich lit. a und lit. b. 

Sodann wird in den ABzKELG näher definiert, was in Art. 9 Abs. 2 KELG 

in Ausnahmefällen vergütet wird. Die ABzKELG umfassen ausschliesslich 

Kosten, die sich dem Leistungskatalog von Art. 14 Abs. 1 ELG zuordnen 

lassen (vgl. Art. 7-18 ABzKELG). Demnach gelangt der 

Ausnahmetatbestand von Art. 9 Abs. 2 KELG ebenfalls nur im Rahmen 

des Leistungskatalogs von Art. 14 Abs. 1 ELG zur Anwendung. 

- 18 -

6.2.2. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus 

Gesetzessystematik, -titel oder -wortlaut im KELG nichts ableiten kann, 

was dem ELG widerspricht. Der Beschwerdeführer bezeichnet denn auch 

keine einzige Belegstelle aus Lehre und/oder Rechtsprechung, die seinen 

Standpunkt stützt. Die Rechtsauffassung des Beschwerdeführers, 

wonach das KELG vom bundesrechtlichen Katalog von Art. 14 Abs. 1 

ELG abweichen dürfe, ist abwegig. Vielmehr kommen die 

streitgegenständlichen kantonalen Regelungen nur zur Anwendung, falls 

eine Kostenart, die in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählt ist, vorliegt. 

7. Alles in allem ergibt sich damit, dass Art. 14 Abs. 1 ELG eine 

abschliessende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und 

Behinderungskosten enthält und der Kanton Graubünden im KELG 

diejenigen Kosten bezeichnet hat, die nach Abs. 1 des Art. 14 ELG 

vergütet werden können. Da sich die vorliegende Feldenkrais-Therapie 

unbestrittenermassen keiner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten 

Krankheits- und Behinderungskosten zuordnen lässt, sind die 

diesbezüglichen Therapiekosten nicht von der Beschwerdegegnerin zu 

übernehmen. Damit erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 28. September 2017 als rechtens und die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

3. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer Anspruch 

auf Kostenvergütung der Feldenkrais-Therapie hat. Unbestritten ist, dass 

sich diese Therapie keiner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten 

Krankheits- und Behinderungskosten zuordnen lässt. 

4. Zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde interessieren insbesondere 

die nachfolgenden Bestimmungen des ELG sowie des Gesetzes über 

kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (Kantonales Gesetz über Ergänzungsleistungen, 

KELG; BR 544.300): 

- 19 -

Art. 14 ELG – Krankheits- und Behinderungskosten 
1Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen 
Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene 
Kosten für: 
a. zahnärztliche Behandlung; 
b. Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen;
c. ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren; 
d. Diät; 
e. Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle; 
f. Hilfsmittel; und
g. die Kostenbeteiligung nach Artikel 64 des Bundesgesetzes über die                                    
Krankenversicherung (KVG).

2Die Kantone bezeichnen die Kosten, die nach Absatz 1 vergütet werden 
können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen 
und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben 
beschränken.

[…]

Art. 1 KELG – Grundsatz
1[…]
2Der Kanton Graubünden gewährt Ergänzungsleistungen im Rahmen des 
Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (ELG).

Art. 3 KELG – Subsidiäres Recht 
Soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes bestimmt wird, finden die 
Vorschriften des ELG, der gestützt darauf erlassenen Verordnung (ELV; 
SR 831.301) und des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) sinngemäss 
Anwendung.

Art. 7 KELG – Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten
1Den Bezügerinnen und Bezügern von jährlichen Ergänzungsleistungen 
werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Krankheits- und 
Behinderungskosten im Rahmen des ELG vergütet.

2Die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten umfasst 
Ausgaben, die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen 

- 20 -

Leistungserbringung entstanden sind und nicht von Versicherungen oder 
Dritten gedeckt werden.

Art. 9 KELG – Wirtschaftliche und zweckmässige 
Leistungserbringung
1Pflichtleistungen, die im Rahmen von obligatorischen 
Sozialversicherungen erbracht wurden, gelten als wirtschaftlich und 
zweckmässig. Kosten für Behandlungen, die ausserhalb des 
Leistungskatalogs einer obligatorischen Sozialversicherung liegen, 
werden in der Regel nicht vergütet. 

2Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsbereiches von 
Sozialversicherungen erbracht wurden, werden ausnahmsweise vergütet, 
wenn die medizinische Notwendigkeit, die Wirtschaftlichkeit und 
Zweckmässigkeit nachgewiesen sind.

5.1. Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 28. September 2017 im Wesentlichen fest, die Kosten einer 

Feldenkrais-Therapie würden sich keiner der Kostenarten, die in Art. 14 

Abs. 1 ELG aufgezählt seien, zuordnen lassen. Für die Anwendung von 

Art. 7-10 KELG, insbesondere auch Art. 9 Abs. 2 KELG, bleibe daher kein 

Raum, da sich die kantonale Regelung der Krankheitskosten in den Art. 

7-10 KELG (sowie in den Ausführungsbestimmungen zum KELG 

[ABzKELG; BR 544.320]) auf die (abschliessend) in Art. 14 Abs. 1 ELG 

aufgezählten Krankheitskosten beziehe (vgl. Beilage 

Beschwerdegegnerin act. 36).

5.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, das Bundesgesetz, 

namentlich das ELG, enthalte keine abschliessende Regelung und 

keinerlei Beschränkung der kantonalen Befugnis, allenfalls auch über Art. 

14 Abs. 1 ELG hinausgehende Kosten unter bestimmten Umständen zu 

übernehmen. Selbst wenn eine abschliessende Aufzählung angenommen 

würde, beinhalte Art. 9 KELG eine ausdrückliche Erweiterung des 

möglichen Vergütungsumfangs über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus (vgl. 

Beschwerdeschrift Rz. 12; Replik Rz. 5 ff.). 

- 21 -

6.1. Es ist im Nachfolgenden damit zunächst zu prüfen, wie Art. 14 ELG zu 

verstehen bzw. auszulegen ist, insbesondere ob Art. 14 Abs. 1 ELG eine 

abschliessende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und 

Behinderungskosten enthält.

6.1.1. Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen. Die 

Aufzählung der von den Kantonen zu vergütenden Krankheits- und 

Behinderungskosten in Art. 14 Abs. 1 ELG ist klar. Die Kantone sind an 

den Katalog der Kostenarten von Art. 14 Abs. 1 ELG gebunden. Sie sind 

gemäss Art. 14 Abs. 2 ELG gehalten, nur die Kosten zu bezeichnen, 

welche nach Abs. 1 von Art. 14 ELG vergütet werden können. Dabei 

können sie eine Beschränkung von zu vergütenden Kosten auf solche 

Kosten vornehmen, die im Rahmen einer wirtschaftlichen und 

zweckmässigen Leistungserbringung erforderlich sind. 

6.1.2. Im Zusammenhang mit Art. 3d Abs. 1 aELG (heute Art. 14 Abs. 1 ELG) ist 

sodann folgende Rechtsprechung ergangen: 

Das Bundesgericht bzw. das eidgenössische Versicherungsgericht hat in 

den Urteilen P 72/01 Vr vom 23. Januar 2002 in E. 2 und 3 sowie P 16/03 

vom 30. November 2004 in E. 5 festgehalten, dass Art. 3d aELG eine 

abschliessende Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und 

Behinderungskosten enthalte. Nach Art. 3 aELKV (frühere Verordnung 

über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den 

Ergänzungsleistungen; SR 831.301.1) bestehe ein Anspruch auf 

Vergütung von Kosten nur im Rahmen und Umfang des Betrages nach 

Art. 3d aELG und soweit die Kosten nicht aufgrund der Bestimmungen 

anderer Versicherungen, insbesondere der Kranken- oder 

Unfallversicherung, vergütet würden. 

- 22 -

Ebenso hat das Bundesgericht in seinem Leitentscheid BGE 129 V 378 

vom 13. Juni 2003 in den E. 3.1 und 3.2 ausgeführt, dass der 

Gesetzgeber die Krankheits- und Behinderungskosten, die Bezügern 

einer Ergänzungsleistung vergütet würden, detailliert in Art. 3d Abs. 1 

aELG aufgezählt habe. Der Konkretisierungsgrad der Regelung lasse 

darauf schliessen, dass der Gesetzgeber die zu vergütenden Kosten im 

Einzelnen bestimmen wollte, was auf eine abschliessende Regelung 

hindeute. Zusätzliche, vom Gesetz nicht genannte Kosten, könnten nicht 

übernommen werden. Die Aufzählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG 

genannten Kosten sei daher abschliessend. In diesem Leitentscheid wies 

das Bundesgericht u.a. auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. hin. In dieser 

wurde ebenfalls bestätigt, dass die Aufzählung der vergütungsfähigen 

Krankheits- und Behinderungskosten in Art. 3d aELG abschliessend ist 

und Aufwendungen für nicht obligatorisch krankenversicherte 

psychotherapeutische Behandlungen nicht unter den Katalog von Art. 3d 

Abs. 1 aELG fallen. Zusätzlich geht aus dieser hervor, dass der Wortlaut 

von Art. 3d aELG – und damit aufgrund des beinahe identischen 

Wortlauts wohl auch derjenige von Art. 14 Abs. 1 ELG – klar, eindeutig 

und unmissverständlich ist und keinen Auslegungsspielraum lässt. Hätte 

der Gesetzgeber nur in beispielhafter Aufzählung oder nur die wichtigsten 

vergütungsfähigen Krankheitskosten regeln wollen, hätte er die 

Bestimmung anders formuliert – z.B. mittels allgemeiner Umschreibungen 

und einen Zusatz wie "insbesondere", "wie", etc. vorangestellt. Auch aus 

den Materialien ist keine Absicht des Gesetzgebers ersichtlich, den 

Katalog generell öffnen zu wollen (vgl. AHI-Praxis 2/2002 S. 72 ff.). 

Diese Rechtsprechung hat bis heute Bestand, sind denn keine Gründe 

ersichtlich, weshalb diese Rechtsprechung nicht auch für den heute 

geltenden Art. 14 Abs. 1 ELG gelten sollte. Sowohl in Art. 3d Abs. 1 aELG 

als auch in Art. 14 Abs. 1 ELG hat der Gesetzgeber die Krankheits- und 

Behinderungskosten, die Bezügern einer EL vergütet werden, einzeln 

- 23 -

aufgezählt. Die in Art. 3d Abs. 4 aELG enthaltene Delegationsnorm, 

wonach der Bundesrat die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden, zu 

bezeichnen habe (vgl. AHI-Praxis 2/2000 S. 73 f.), wurde lediglich 

dadurch angepasst, dass neu die Kantone die Kosten, die nach Abs. 1 

vergütet werden können, zu bezeichnen haben (vgl. Art. 14 Abs. 2 ELG). 

Sodann kann der Botschaft der Regierung an den Grossen Rat vom 9. 

Januar 2007 zur Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs 

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Kanton 

Graubünden, Heft Nr. 18/2006-2007, S. 1981 und 1988, entnommen 

werden, dass in den ABzKELG Regeln über die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten zu erlassen seien, weil der 

Anspruch auf Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten auch 

künftig näher definiert werden müsse, und auf diese Weise die heutige 

(Gerichts-)Praxis auf das künftige kantonale Recht zu übertragen sei.

6.1.3. Im Weiteren wird die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend eine 

abschliessende Aufzählung auch durch die Literatur gestützt. MUELLER 

verweist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von BGE 129 V 378 

E.3.1 sowie auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. und hält fest, dass die 
Aufzählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG genannten Kosten abschliessend 

sei (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, ELG, 3. überarbeitete und ergänzte Auflage, 

2015, Rz. 839). Auch CARIGIET/KOCH führen aus, dass die Kantone die 

Krankheitskosten gemäss Art. 14 ELG zu vergüten haben. Zusätzlich 

fügen sie an, dass vor dem Inkrafttreten der NFA das Eidgenössische 

Departement des Innern in der ELKV die Kosten bezeichnet habe, welche 

gestützt auf den Leistungskatalog des ELG vergütet werden könnten. Mit 

der NFA sei die Finanzierung der Krankheitskosten alleine Sache der 

Kantone geworden (Ar. 16 ELG). Im Bereich der Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten habe das neue Gesetz nur noch die 

Funktion eines Rahmengesetzes. Aus diesem Grund beschränke sich der 

https://www.swisslex.ch/doc/lawdoc/919a6fbb-4485-4921-92a8-1b5b087abc42/source/document-link
https://www.swisslex.ch/doc/lawdoc/919a6fbb-4485-4921-92a8-1b5b087abc42/source/document-link

- 24 -

Bundesgesetzgeber bei der Regelung der Krankheitskosten nun auf die 

Bezeichnung der zu vergütenden Kosten, auf die Festlegung der 

Höchstbeträge, welche die Kantone nicht unterschreiten dürfen, und auf 

wenige Verfahrensbestimmungen (vgl. CARIGIET/KOCH, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, 

2009, S. 199). Zudem wiesen CARIGIET/KOCH bereits im Jahr 2000 darauf 

hin (Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Supplement, Zürich 2000, S. 125 

f.), dass Arzt- und Arzneikosten nur noch übernommen würden, sofern die 

Krankenkasse Leistungen aus der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung erbringe. Soweit Leistungen aus 

Zusatzversicherungen erbracht würden, könnten die Restkosten nicht von 

der EL übernommen werden, ausser in den Fällen von 

Zahnbehandlungen, Spitex-Leistungen, Haushaltshilfen, Badekuren, 

Erholungskuren, Transporten und Hilfsmitteln (siehe Aufzählung von Art. 

3d Abs. 1 aELG [heute Art. 14 Abs. 1 ELG; Anmerkung des Gerichts]). 

Demnach gehen auch CARIGIET/KOCH von einer abschliessenden 

Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und Behinderungskosten 

in Art. 3d Abs. 1 aELG bzw. in Art. 14 Abs. 1 ELG aus. 

6.1.4. Ferner ergibt sich auch aus der Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), Stand 1. Januar 2017, 

dass nur Kosten vergütet werden können, die entstanden sind für 

zahnärztliche Behandlung; Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in 

Tagesstrukturen; ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren; Diät; 

Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle; Hilfsmittel; die 

Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG (vgl. Rz. 5210.01 WEL), wobei die 

Aufzählung den Katalog der Kostenarten gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG 

wiedergibt.

- 25 -

6.1.5. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ergibt sich somit, dass die in 

Art. 14 Abs. 1 ELG enthaltene Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- 

und Behinderungskosten abschliessend ist.

6.2. Soweit der Beschwerdeführer alsdann vorbringt, der Bündner 

Gesetzgeber habe über Art. 14 Abs. 1 ELG hinausgehende Kosten 

übernehmen wollen und auch offensichtlich dahingehend legiferiert, ist 

dies – wie nachfolgend aufgezeigt wird – nicht zutreffend und würde für 

eine abweichende kantonale Regelung angesichts der abschliessenden 

bundesrechtlichen Regelung kein Raum bestehen. 

6.2.1. Art. 1 Abs. 2 KELG, wonach der Kanton Graubünden 

Ergänzungsleistungen im Rahmen des ELG gewährt, verweist im 

Grundsatz klar auf die bundesrechtliche Regelung des ELG. Art. 3 KELG 

hält unter der Marginale "Subsidiäres Recht" fest, dass die Vorschriften 

des ELG, der ELV sowie des AHVG sinngemäss Anwendung finden, 

soweit im KELG nichts Abweichendes bestimmt wird. Diese Bestimmung 

ist – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – nun aber nicht 

dahingehend zu lesen, dass das kantonale Recht Bundesrecht vorgehe. 

Es regelt lediglich die subsidiäre Anwendung des Bundesrechts, sofern im 

KELG nichts Abweichendes bestimmt wird, womit das KELG aber nichts 

Bundesrechtswidriges enthalten darf. Dies wird denn auch durch die 

Ausführungen in der Botschaft zur NFA bestätigt, wonach sich die 

kantonale Anschlussgesetzgebung gemäss der Vorgabe der Regierung 

auf die unabdingbaren Anpassungen zu konzentrieren und 

dementsprechend grundsätzlich einzig den gegenwärtigen Zustand zu 

sichern habe. Anliegen, welche materiell über den unabdingbaren NFA-

Revisionsbedarf hinausgehen und mit welchen höhere Leistungen für EL-

Bezüger angestrebt würden, könnten deshalb nicht berücksichtigt werden 

(vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1983). 

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Art. 7 KELG regelt die Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten und schafft nicht neue zusätzliche Kostenarten, die 

über Art. 14 Abs. 1 ELG hinausgehen sollen. Im Gegenteil, vergütet 

werden nur Krankheits- und Behinderungskosten, die "im Rahmen des 

ELG" entstanden sind (Art. 7 Abs. 1 KELG). So wurde denn auch in der 

Botschaft festgehalten, Art. 8 KELG (heutiger Art. 7 KELG; Anmerkung 

des Gerichts) übernehme die Grundsätze des Bundesrechts, in dessen 

Rahmen die Krankheits- und Behinderungskosten auch künftig vergütet 

werden sollen (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1986). Eingeschränkt ist die 

Vergütung insofern, als dass die Ausgaben "im Rahmen einer 

wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung" entstanden 

sind und nicht von Versicherungen oder Dritten gedeckt werden (Art. 7 

Abs. 2 KELG). Die wirtschaftliche und zweckmässige Leistungserbringung 

wird alsdann in Art. 9 KELG näher definiert. In dieser Bestimmung sieht 

nun der Beschwerdeführer eine ausdrückliche Erweiterung des möglichen 

Vergütungsumfanges über Art. 14 Abs. 1 KELG hinaus. Der Botschaft 

kann diesbezüglich entnommen werden, dass Abs. 1 des Art. 10 KELG 

(heutiger Art. 9 KELG; Anmerkung des Gerichts) die Kosten im 

Geltungsbereich obligatorischer Sozialversicherungen auf die 

entsprechenden Pflichtleistungen begrenze (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 

1987). Darunter fallen damit beispielsweise Pflichtleistungen des 

Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). 

Vorliegend wird nicht geltend gemacht und trifft es auch nicht zu, dass die 

Feldenkrais-Therapie eine Pflichtleistung im Sinne des KVG bzw. der 

Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) darstellt 

(vgl. Art. 24 ff., Art. 32 ff., Art. 35 KVG; Art. 46 ff. KVV; alle jeweils in der 

im Jahre 2017 geltenden Fassung). Ausnahmsweise werden sodann 

Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsbereiches von 

Sozialversicherungen erbracht werden, vergütet, wenn sie medizinisch 

notwendig, wirtschaftlich und zweckmässig nachgewiesen sind (Art. 9 

Abs. 2 KELG). Diesbezüglich ergibt sich aus der Botschaft, dass Art. 10 

- 27 -

Abs. 2 KELG (heutiger Art. 9 Abs. 2 KELG; Anmerkung des Gerichts) die 

Vergütung von Kosten ausserhalb des Geltungsbereichs obligatorischer 

Sozialversicherungen regle, z.B. für krankheitsbedingte Zahnbehandlung 

oder Betreuung, die vom KVG ausgenommen seien (vgl. Botschaft, 

a.a.O., S. 1987). Diese erwähnten Beispiele im Bereich der 

Zahnbehandlung sowie der Betreuung stellen wiederum Kategorien dar, 

welche in Art. 14 Abs. 1 ELG erwähnt sind, namentlich lit. a und lit. b. 

Sodann wird in den ABzKELG näher definiert, was in Art. 9 Abs. 2 KELG 

in Ausnahmefällen vergütet wird. Die ABzKELG umfassen ausschliesslich 

Kosten, die sich dem Leistungskatalog von Art. 14 Abs. 1 ELG zuordnen 

lassen (vgl. Art. 7-18 ABzKELG). Demnach gelangt der 

Ausnahmetatbestand von Art. 9 Abs. 2 KELG ebenfalls nur im Rahmen 

des Leistungskatalogs von Art. 14 Abs. 1 ELG zur Anwendung. 

6.2.2. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus 

Gesetzessystematik, -titel oder -wortlaut im KELG nichts ableiten kann, 

was dem ELG widerspricht. Der Beschwerdeführer bezeichnet denn auch 

keine einzige Belegstelle aus Lehre und/oder Rechtsprechung, die seinen 

Standpunkt stützt. Die Rechtsauffassung des Beschwerdeführers, 

wonach das KELG vom bundesrechtlichen Katalog von Art. 14 Abs. 1 

ELG abweichen dürfe, ist abwegig. Vielmehr kommen die 

streitgegenständlichen kantonalen Regelungen nur zur Anwendung, falls 

eine Kostenart, die in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählt ist, vorliegt. 

7. Alles in allem ergibt sich damit, dass Art. 14 Abs. 1 ELG eine 

abschliessende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und 

Behinderungskosten enthält und der Kanton Graubünden im KELG 

diejenigen Kosten bezeichnet hat, die nach Abs. 1 des Art. 14 ELG 

vergütet werden können. Da sich die vorliegende Feldenkrais-Therapie 

unbestrittenermassen keiner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten 

Krankheits- und Behinderungskosten zuordnen lässt, sind die 

- 28 -

diesbezüglichen Therapiekosten nicht von der Beschwerdegegnerin zu 

übernehmen. Damit erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 28. September 2017 als rechtens und die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

8.1. Gerichtskosten sind im vorliegenden Fall keine zu erheben, da gemäss 

Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen, abgesehen von hier 

nicht vorliegenden Ausnahmen, kostenlos ist. Der Beschwerdegegnerin 

steht sodann keine aussergerichtliche Entschädigung zu (Art. 61 lit. g 

ATSG e contrario).

8.2. Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 5. Dezember 2017 die 

unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Verfahren bewilligt und 

Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg als Rechtsvertreter bestellt. Das 

von diesem in der eingereichten Honorarnote vom 24. Januar 2018 

geltend gemachte Honorar im Betrag von Fr. 2'001.55 (9 Std. à Fr. 200.--, 

zuzüglich Spesenpauschale und MWST) erscheint angemessen und ist 

Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg zu Lasten der Gerichtskasse 

zuzusprechen. Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er, 

wenn sich seine Einkommens- oder Vermögensverhältnisse künftig 

gebessert haben und er hierzu in der Lage sein wird, dem Kanton 

Graubünden die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten haben wird 

(Art. 77 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3.1 A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg 

ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 2'001.55 (inkl. MWST) entschädigt. 

3.2. Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]