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**Case Identifier:** 0688eed2-c46a-567a-a5ee-b95ee809b2d8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2011 IV 2009/307
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-307_2011-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/307

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 27.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2011
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung eines medizinischen Gutachtens 
und insbesondere der psychiatrischen Beurteilung, wonach aufgrund einer 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer Dysthymie eine 
Arbeitsunfähigkeit von 20 % gegeben sei (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2011, IV 
2009/307). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_842/2011.

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2012

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 27. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, Postfach 462, 

8024 Zürich,

gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

IV-Leistungen

 Sachverhalt: 

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 26. Oktober/2. November 2004 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an und beantragte medizinische und berufliche 

Massnahmen, Hilfsmittel und eine Rente. Er sei 1981 in die Schweiz gekommen. Seit 

einem Unfall am 29. Januar 2004 leide er an Rückenbeschwerden, ausstrahlend in die 

Beine, an starken Kopf- und Nackenschmerzen, Schwindel sowie Konzentrations- und 

Gedächtnisstörungen. 

A.b  Die Arbeitgeberin bescheinigte am 26. November 2004 (act. 17), der Versicherte 

sei seit 1987 als Facharbeiter mit einem Monatslohn von Fr. 4'655.-- angestellt. Der 

letzte effektive Arbeitstag sei der 28. Januar 2004 gewesen.

A.c  Die Unfallversicherung reichte am 15. Dezember 2004 die Akten ein (act. 20 f.). 

Danach war der Versicherte am 29. Januar 2004 auf Eis ausgerutscht und hatte mit 

Kopf und Rücken aufgeschlagen. Nach verschiedenen spezialärztlichen Abklärungen 

(vgl. Berichte der Kliniken für Neurochirurgie und für Neurologie am Kantonsspital 

St. Gallen und eines Röntgeninstituts) war der Versicherte vom 11. bis 21. Oktober 

2004 in der Klinik Valens stationiert gewesen. Die Klinik hatte am 16. November 2004 

(act. 20-12 ff.) berichtet, das relevante Problem habe eine allgemein reduzierte 

Belastbarkeit dargestellt, die nicht allein durch die Funktionsstörung der LWS habe 

erklärt werden können. Es bestünden eine erhebliche Dekonditionierung und 

mangelnde Belastungsbereitschaft. Bei (vorzeitigem) Austritt habe eine 

arbeitsbezogene körperliche Leistungsfähigkeit vorgelegen, die einer leichten 

Arbeitsbelastung (wechselbelastend, bis max. 10 kg, ohne exponierte Arbeiten wie 

beispielsweise auf Gerüsten) entspreche. Als Bauarbeiter in einer Tiefbauunternehmung 

sei der Versicherte nicht arbeitsfähig. Die Unfallversicherung stellte die Leistungen auf 

Ende Dezember 2004 ein. Am 30. November 2004 war dem Versicherten das 

Arbeitsverhältnis auf Ende Februar 2005 gekündigt worden.

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 A.d  Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, bezeichnete im IV-Arztbericht vom 

14. Dezember 2004 (act. 23) als Diagnose (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) ein 

chronifiziertes lumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom seit einem Arbeitsunfall im 

Januar 2004. Als Nebendiagnosen erwähnte er einen St. n. Diskushernien-Operation 

L5/S1 (im Oktober 1999), eine neu aufgetretene Diskushernie L4/L5 mit 

Spinalkanalstenose (17. Februar 2004) und einen Diabetes mellitus Typ II, schlechte 

diätetische Compliance, seit Jahren. Als Bauarbeiter sei der Versicherte seit dem 

29. Oktober 2004 zu 100 % arbeitsunfähig, da sich bei körperlich belastender Arbeit 

die Rücken- und Beinschmerzen verstärkten. Andere, körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten seien dem Versicherten noch zu 50 bis 70 % (ohne 

zusätzliche Leistungsverminderung) zumutbar, je nach Tätigkeit. 

A.e  In einem Verlaufsbericht vom 24. Oktober 2006 (act. 37) erklärte Dr. B.___, es habe 

sich insofern eine Änderung der Diagnose eingestellt, als im November 2005 ein Ulcus 

duodeni Forrest III aufgetreten sei. Der Versicherte mache eine weitere 

Verschlechterung des Gesamtzustands geltend, objektiv bestünden unveränderte 

Befunde. Körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten seien dem Versicherten zu 

gut 50 %, d.h. an 4 bis 4.5 Stunden pro Tag, zumutbar. 

A.f   Die Unfallversicherung gab am 7. November 2006 (act. 39) nach einer 

Rückweisung der UV-Sache durch Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 8. März 2006 (act. 33-4 ff.) eine medizinische Abklärung bei Dr. med. 

C.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, in 

Auftrag. - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 

9. November 2006 (act. 40) dafür, es gehe dort um die Frage der Unfallkausalität. Es 

sei auf die Beurteilung der Klinik Valens abzustellen. 

A.g  Mit Vorbescheid vom 28. November 2006 (act. 43 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten eine 

Abweisung seines Leistungsgesuchs in Aussicht. Am 29. Januar 2007 (act. 45) verfügte 

sie entsprechend. - Nachdem der Versicherte gegen diese Verfügung am 1. März 2007 

(act. 46) Beschwerde hatte erheben lassen, sah die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

am 23. April 2007 (act. 52) eine eigene Begutachtung bei der MEDAS Ostschweiz vor. 

Sie widerrief am 7. Mai 2007 (act. 54 f.) die Verfügung vom 29. Januar 2007, worauf 

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das Beschwerdeverfahren am 23. Mai 2007 (act. 57) antragsgemäss abgeschrieben 

wurde. 

A.h  Am 11. Mai 2007 war das Gutachten von Dr. C.___ vom 20. Februar 2007 

(act. 56-3 ff.) bei der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle eingegangen. Es wurde 

bekannt gegeben, als Diagnosen lägen vor (erstens) eine chronische Lumboischialgie 

bei Osteochondrose, Spondylarthrose L4/5 und L5/S1 mit Diskusprotrusion L4/5, St. n. 

Resektion Diskushernie L5/S1 links, Symptomausweitung und 

Dekonditionierungssyndrom und (zweitens) ein Diabetes mellitus Typ II, nicht 

insulinabhängig, mit Verdacht auf diabetische Neuropathie der Füsse. 

A.i   In ihrem Gutachten vom 16. April 2008 (act. 66 ff.) gab die MEDAS Ostschweiz als 

Hauptdiagnosen bekannt: (erstens) ein Panvertebrales Schmerzsyndrom bei deutlichen 

degenerativen Veränderungen des Achsenskeletts bei Status nach 

Diskushernienoperation L5/S1 1999, Status nach Rückenprellung am 29.01.2004, und 

radiologischen Zeichen einer beginnenden Coxarthrose rechts > links, (zweitens) einen 

Diabetes mellitus Typ II ED 1996/97 bei peripherer Polyneuropathie, stammbetontem 

Übergewicht und Dyslipidämie, (drittens) eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und (viertens) eine dysthyme Störung. Die angestammte Tätigkeit sei 

nicht mehr zumutbar. Unter psychiatrischem Aspekt bestehe eine um rund 20 % 

verminderte Arbeitsfähigkeit infolge einer Minderung des Rendements durch 

depressive Hemmung und rasche Ermüdbarkeit. Aus orthopädischer Sicht sei eine 

rückenadaptierte Tätigkeit (mit nur gelegentlichem Bücken ohne regelmässiges Heben 

von Lasten über 10 kg, ohne Überkopfarbeiten und ohne Zwangshaltung) vollschichtig 

zumutbar. Internistisch betrachtet sei wegen des Diabetes mit ausgeprägter peripherer 

Polyneuropathie eine zusätzliche Einschränkung um 10 bis 20 % zu berücksichtigen 

und es seien Tätigkeiten im 24-Stunden-Schichtwechsel ebenso zu vermeiden wie 

Tätigkeiten auf Gerüsten oder mit Sturzgefahr. Polydisziplinär sei von einer um rund 

30 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit auszugehen, und zwar 

ab 1. Januar 2005. Bis zu jenem Zeitpunkt habe der Versicherte UV-Taggelder erhalten. 

- Der RAD befürwortete am 3. Juni 2008 (act. 71), auf das Begutachtungsergebnis 

vollumfänglich abzustellen. 

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A.j   In einem Fragebogen vom 17. Juni 2008 (act. 73) gab der Versicherte an, sich aus 

gesundheitlichen Gründen nicht um eine Stelle beworben zu haben. Er sei auch nicht 

bereit, eine Stelle anzutreten oder an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. In 

seinem gegenwärtigen Gesundheitszustand mit den grossen täglichen Schmerzen sei 

die Chance, eine solche Arbeit auszuführen, sehr klein. 

A.k  Daraufhin wurde die IV-Eingliederungsberatung am 10. Juni 2008 (act. 74) 

abgeschlossen. Mit Mitteilung vom 7. August 2008 (act. 77) wurde dem Rechtsvertreter 

des Versicherten der Abschluss der Arbeitsvermittlung eröffnet. Durch Vorbescheid 

vom 16. Februar 2009 (act. 81 f.) kündigte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die 

Zusprechung einer Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % 

(Valideneinkommen Fr. 63'409.--, Invalideneinkommen Fr. 37'966.--) ab 1. Januar 2005 

an. 

A.l   Mit einem Einwand vom 13. März 2009 (act. 85) liess der Versicherte beantragen, 

die Versicherungsleistungen seien nochmals umfassend in Bezug auf alle relevanten 

Faktoren zu überprüfen und es sei eine höhere Rente zuzusprechen. Es sei nicht 

begründet worden, wie die Koordination mit der Unfallversicherung und den 

Eingliederungsmassnahmen erfolge. Der behandelnde Arzt habe ein Schmerzsyndrom 

und eine psychiatrische Erkrankung diagnostiziert. Es manifestiere sich eine Flucht in 

die Krankheit und ein sich steigernder sozialer Rückzug. - Am 27. Mai 2009 (act. 95) 

hielt der Rechtsvertreter des Versicherten dafür, dieser habe Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung. Aus der Sicht der Gutachter wäre auch eine 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung bis zu 40 % nicht ausgeschlossen gewesen. - Mit 

Schreiben vom 16. Juli 2009 (act. 102) an den früheren Rechtsvertreter erklärte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle, sie halte an ihrem Entscheid fest.

A.m Mit Verfügung vom 5. August 2009 sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen dem Versicherten ab 1. September 2009 eine Viertelsrente 

(Teilrente) bei einem Invaliditätsgrad von 40 % zu. Die Verfügung für die Periode vom 

1. Januar 2005 bis 31. August 2009 werde er nach abgeschlossenem 

Verrechnungsverfahren erhalten. 

B.      

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Gegen die Verfügung vom 5. August 2009 richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Bernhard Zollinger für den Betroffenen am 3. September 2009 (Postaufgabe: 

9. September 2009) erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer seien die vollen Versicherungsleistungen auszurichten, eventualiter 

seien weitere Abklärungen vorzunehmen. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche 

Prozessführung und Verbeiständung zu gewähren. Gemäss dem behandelnden 

Dr. B.___ seien die Abklärungen - die Unfallversicherung habe ein Gutachten von 

Dr. C.___ eingeholt - nicht vollständig durchgeführt worden. Er (der Hausarzt) 

bescheinige dem Beschwerdeführer seit dem Unfall eine ununterbrochene volle 

Arbeitsunfähigkeit. Es erstaune den Arzt, dass der Beschwerdeführer zu 60 % 

arbeitsfähig sein sollte, sei doch bis anhin keine Therapie abschliessend erfolgreich 

gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe aber kein zusätzliches Gutachten bei ihm 

eingeholt. Es sei widersprüchlich, wenn die Beschwerdegegnerin annehme, eine 

Eingliederung sei zurzeit nicht möglich. Es sei ein unabhängiges Gutachten einzuholen. 

- Nach einer Verfahrenssistierung bis zum Vorliegen der Verfügung über die 

Rentenperiode vom 1. Januar 2005 bis 31. August 2009 reicht der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers am 8. Februar 2010 die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

8. September 2009 betreffend den Rentenanspruch des Beschwerdeführers für diese 

Zeit ein. Darin sind Verrechnungen mit Forderungen der Krankentaggeldversicherung 

und des Sozialamtes enthalten. 

C.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 23./25. März 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen und es sei festzustellen, dass 

der Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch habe. Die orthopädisch-gutachterliche 

Beurteilung erscheine plausibel. Während aus internistischer Sicht (nur) zusätzliche 

qualitative Einschränkungen festgestellt worden seien, habe die MEDAS im Ergebnis 

zusätzlich eine 10- bis 20%ige quantitative Einschränkung angenommen. Das lasse 

sich indessen mit Blick auf die nicht leicht zu nehmenden internistischen Leiden 

rechtfertigen. Der psychiatrische Gutachter habe eine Mischung aus psychosozialen 

Faktoren und einer narzisstischen Fehlentwicklung durch eine Kette von 

Kränkungsreaktionen als Nährboden für eine schleichende depressive Entwicklung mit 

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neurotischer Komponente und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

betrachtet. Die Beschreibung des Krankheitsbilds erscheine einleuchtend, doch 

komme den diagnostizierten psychischen Leiden aus rechtlichen Gründen keine 

invalidisierende Wirkung zu. Mit der Dysthymie liege keine von depressiven 

Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression als 

verselbständigter Gesundheitsschaden vor, welche als erhebliche Komorbidität auf die 

Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung schliessen liesse. Dieses 

Leiden komme für sich allein nicht einem Gesundheitsschaden im Sinn des Gesetzes 

gleich. Unabhängig davon, ob die Dysthymie ein von der somatoformen 

Schmerzstörung losgelöstes Leiden oder lediglich ihre Begleiterscheinung darstelle, sei 

sie nicht invalidisierend. Das Vorliegen anderer qualifizierter, ausreichend intensiver und 

konstanter Kriterien habe der Gutachter zu Recht verneint. Aus rechtlichen Gründen sei 

somit von einer psychiatrisch betrachtet uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszu-

gehen. Dem Gutachten sei voller Beweiswert beizumessen, doch sei nur auf die 

internistisch begründete Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich 15 % abzustellen. Die 

Berichte von Dr. B.___ zeigten keine Aspekte, die bei der Begutachtung unerkannt oder 

ungewürdigt geblieben wären, und würden keine Zweifel am Beweiswert des 

Gutachtens erwecken. Das Valideneinkommen im Jahr 2005 betrage Fr. 63'060.-- 

(ausgehend von Fr. 61'897.50 im Jahr 2003). Der Tabellenlohn 2005 mache 

Fr. 58'389.-- aus. Da der Beschwerdeführer als Bauarbeiter körperlich schwer 

gearbeitet habe und nun auch in einer leichten Arbeit nicht voll leistungsfähig sei, 

könne ein Abzug von 10 % gewährt werden. Ein Teilzeitabzug sei nicht am Platz, 

ebenso wenig ein Abzug wegen Alter oder Nationalität. Die Restarbeitsfähigkeit könne 

ganztägig verwertet werden, Hilfsarbeiten würden altersunabhängig nachgefragt, die 

statistischen Löhne würden bei der schweizerischen und ausländischen 

Wohnbevölkerung erfasst und die bei angepasster Tätigkeit verbleibende 

gesundheitliche Beeinträchtigung sei abschliessend in der medizinischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt. Das Invalideneinkommen stelle sich somit 

auf Fr. 44'668.--. Der Invaliditätsgrad betrage 29 %. 

D.      

Mit Replik vom 29./30. März 2010 beanstandet der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin vermöge keine Verweistätigkeit gemäss 

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den Vorgaben der Rechtsprechung für den Beschwerdeführer aufzuzeigen. Darin liege 

eine schwere Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, weshalb das Verfahren 

zurückzuweisen sei. Der behandelnde Arzt berichte aus seiner lange Zeit dauernden 

Beobachtung, dass der Beschwerdeführer sich sozial deutlich anders verhalte als 

früher. Er isoliere sich und halte selbst mit nahen Verwandten kaum mehr Kontakt. 

Zuwenig berücksichtigt habe die Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer ein 

Bauarbeiter aus einfachsten Verhältnissen sei. Einen anderen Beruf habe er nicht 

aufnehmen können. Seine Hände seien entsprechend dieser langjährigen Tätigkeit 

gestaltet. Obwohl die Rechtsprechung den Abzug genau für ehemalige Bauarbeiter wie 

den Beschwerdeführer eingeführt habe, sei kein solcher von 25 % geprüft worden. Die 

Prüfung der Beschwerdegegnerin sei in wesentlichen Punkten nachlässig. Eine 

reformatio in peius anzudrohen, sei nicht Sache der Beschwerdegegnerin. Sollte das 

Gericht eine solche ebenfalls befürworten, sei ihm Gelegenheit einzuräumen, die 

Beschwerde zurückzu-ziehen.

E.    

Die Beschwerdegegnerin hat am 12./15. April 2010 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet. 

Erwägungen: 

1.     

1.1   Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 5. August 2009, also unter 

der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie 

er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser 

Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Soll auf 

bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

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ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns sind 

deshalb vorliegend angesichts der IV-Anmeldung vom November 2004 und des 

Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im Januar 2004 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die 

Invaliditätsbemessung hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage 

ergeben. 

1.2   Der Verfügung vom 8. September 2009 kommt - abgesehen von den (nicht 

beanstandeten) Verrechnungsanordnungen - im Vergleich zu der angefochtenen 

Verfügung vom 5. August 2009 keine eigenständige Bedeutung zu. Beide Verfügungen 

sind rechtlich als Einheit zu betrachten: sie sprechen dem Beschwerdeführer mit 

Wirkung ab 1. Januar 2005 eine Viertelsrente zu. Der Beschwerdeführer lässt im 

Hauptstandpunkt "die vollen Versicherungsleistungen" beantragen, wohl eine ganze 

Rente. In ihrer Beschwerdeantwort beantragt die Beschwerdegegnerin dem Gericht, 

einen Rentenanspruch im Sinn einer reformatio in peius abzuweisen. 

1.3   Strittig ist daher zunächst der Rentenanspruch. Zum Streitgegenstand gehört 

aber, weil der Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrads nach Art. 16 

ATSG erst nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen ist, notwendigerweise auch die Frage, ob 

die Verwaltung eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in 

Anspruch genommen hat. Die Arbeitsvermittlung ist gemäss Mitteilung vom 7. August 

2008 abgeschlossen worden. 

2.       

2.1   Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

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sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. 

2.2   Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). 

3.       

3.1   Zum Gesundheitszustand und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers liegt 

ein polydisziplinäres Gutachten vom 16. April 2008 vor. Das Gutachten stützt sich auf 

die Vorakten, auf Akten der Klinik für Neurochirurgie und des Departements Innere 

Medizin, Gastroenterologie, am Kantonsspital St. Gallen sowie auf Röntgenbefunde 

eines Röntgeninstituts und des Instituts für Radiologie am Kantonsspital St. Gallen. 

Ferner wurden die Anamnese und die objektiven Befunde (unter anderem Labor, 

Röntgen, PACT-Test, EKG) erhoben. Es erfolgte eine internistische Beurteilung und in 

orthopädischer und psychiatrischer Hinsicht wurden Consiliargutachten beigezogen. - 

Dabei zeigten sich gemäss dem Gutachten orthopädisch erhebliche degenerative 

Veränderungen vorwiegend im unteren Lendenwirbelsäulenabschnitt und im unteren 

Abschnitt der Halswirbelsäule. Im Bereich der Hüftgelenke sei rechts eine vermehrte 

Sklerosierung des Pfannendachs bei noch erhaltenem normal weitem Gelenkspalt zu 

verzeichnen. Soweit beurteilbar hätten sich keine Schonungszeichen oder 

Bewegungseinschränkungen erkennen lassen. Zu erwähnen sei eine eventuell durch 

den Diabetes mellitus bedingte Neuropathie. Während die frühere, körperlich 

belastende Tätigkeit nicht mehr zugemutet werden könne, sei eine adaptierte, diversen 

umschriebenen Voraussetzungen entsprechende Tätigkeit vollständig zumutbar. - 

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Internistisch wurden qualitative Einschränkungen festgestellt, indem Tätigkeiten im 24-

Stunden-Schichtbetrieb und solche an exponierten Arbeitsorten mit Sturzgefahr nicht 

zu empfehlen seien. In der Gesamtbeurteilung wurde dem schlecht eingestellten 

Diabetes mellitus mit ausgeprägter peripherer Polyneuropathie eine die Arbeitsfähigkeit 

um 10 bis 20 % einschränkende Wirkung beigemessen. - Unter psychiatrischem 

Gesichtspunkt ergab sich bei der Begutachtung, dass eine Kombination von 

psychosozialen Belastungsfaktoren und einer narzisstischen Fehlentwicklung vorliege. 

Diese Mischung bilde Nährboden für eine schleichende depressive Entwicklung mit 

neurotischer (unterschwellig aggressiver und ängstlicher) Komponente und für eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Aus psychotherapeutischer Sicht seien die 

Schmerzangaben und die dadurch reduzierte Leistungsfähigkeit weitgehend 

nachvollziehbar, gehe man doch davon aus, dass die somatoforme Schmerzstörung - 

im Sinn des primären Krankheitsgewinns (unbewusste Abwehr) und des sekundären 

Krankheitsgewinns (soziale Stabilisierung), der dann ebenfalls wieder verdrängt werden 

müsse - Krankheitswert habe. Nun habe das Bundesgericht (bis 31. Dezember 2006: 

Eidgenössisches Versicherungsgericht, EVG) aber einen Entscheid veröffentlicht, der 

es nicht mehr erlaube, aufgrund dieser Diagnose eine Arbeitsunfähigkeit zu postulieren, 

es sei denn, die sogenannten Foerster'schen Kriterien seien erfüllt. Von diesen Kriterien 

seien folgende hier nicht vorhanden: Motivation und Eigenanstrengung der versicherten 

Person bei ambulanten und stationären Rehabilitationsversuchen; erhebliche 

psychische Komorbidität; chronischer körperlicher Verlauf ohne längerfristige 

Remission; sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens. Die Flucht in die Krankheit 

(primärer Krankheitsgewinn) sei noch nicht so verfestigt, dass sie therapeutisch nicht 

anzugehen wäre, wenn der Beschwerdeführer sich darauf einlassen könnte. Eine 

psychosomatische Sicht der Dinge sei ihm allerdings verwehrt. Der psychiatrische 

Gutachter stellte deshalb fest, er halte sich unter diesen Umständen an die 

objektivierbaren psychischen Funktionseinbussen. Aufgrund der beobachteten 

sozialen, kognitiven und psychomotorischen Funktionen während der psychiatrischen 

Exploration und aufgrund der spärlichen psychopathologischen Angaben in den Akten 

könne eine Verminderung des Rendements für eine adaptierte Tätigkeit von etwa 20 %, 

höchstens 30 %, angenommen werden. In die Gesamtbeurteilung floss die 

psychiatrische Beeinträchtigung mit 20 % Minderung des Rendements infolge 

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depressiver Hemmung und rascher Ermüdbarkeit ein. - Polydisziplinär stellten die 

Gutachter eine Arbeitsunfähigkeit von rund 30 % für eine adaptierte Tätigkeit fest.

3.2   Auf das Ergebnis dieses Gutachtens vom April 2008 kann vorliegend abgestellt 

werden. Die Abklärungen erscheinen umfassend. Die in Kenntnis der Akten und der 

Untersuchungsbefunde im Zusammenwirken der Fachärzte gezogenen 

Schlussfolgerungen sind begründet. Die Klinik Valens hatte im November 2004 - unter 

Berücksichtigung des chronifizierten lumbospondylogenen Schmerzsyndroms und des 

schlecht eingestellten Diabetes mellitus samt Polyneuropathie, nicht aber einer 

psychiatrischen Komponente - von einer Leistungsfähigkeit berichtet, welche einer 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit entspreche. Dr. B.___ war dagegen aufgrund 

des chronifizierten Schmerzsyndroms im Dezember 2004 für eine angepasste Tätigkeit 

von einer Arbeitsunfähigkeit von 30 bis 50 %, im Oktober 2006 von einer solchen von 

knapp 50 % ausgegangen. Seine obere, vom Gutachten abweichende 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung wurde im Gutachten im Sinn einer ganzheitlichen (wohl 

ohne Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben abgegebenen) Wertung des 

medizinischen Grundversorgers als gerechtfertigt bezeichnet. Dass der Arzt für die 

bisherige Arbeit eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert, widerspricht der gutachterlichen 

Beurteilung nicht. Dr. C.___ schliesslich hatte sich mit Fragen der Unfallkausalität und 

nicht mit einer konkreten Beurteilung der Arbeitsfähigkeit befasst. Das Ergebnis des 

Gutachtens ist aufgrund der gesamten Aktenlage überzeugend. 

4.       

4.1   Die Beschwerdegegnerin misst dem Gutachten ebenfalls vollen Beweiswert bei 

und hält die Beschreibung des (psychiatrischen) Krankheitsbildes für plausibel, stellt 

sich aber auf den Standpunkt, den diagnostizierten psychischen Leiden komme aus 

rechtlichen Gründen keine invalidisierende Wirkung zu. Diagnostiziert waren 

diesbezüglich eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine dysthyme 

Störung. 

4.2   Nach Art. 4 Abs. 1 IVG gilt als Invalidität die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit. 

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4.3   Die (rein) psychiatrische Erklärbarkeit einer Schmerzsymptomatik allein - bei 

weitgehendem Fehlen eines somatischen Befundes - genügt nach der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts für eine sozialversicherungsrechtliche Leistungsbegründung nicht 

(BGE 130 V 352 E. 2.2.4). Vorausgesetzt ist, dass die Schmerzen nicht 

zumutbarerweise überwunden werden können und dass das ausgewiesene Leiden von 

Krankheitswert zu einer lang dauernden Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit führt. 

4.4   Dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung - wohl: für sich allein - eine 

lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkt, 

fällt nach der Rechtsprechung nur in jenen Fällen in Betracht, in denen die Störung 

nach Einschätzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten 

Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei 

objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zurückzuführen sind - sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die Gesellschaft gar untragbar ist. Die 

Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in 

den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber 

das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter 

Kriterien voraus. So sprechen unter Umständen (1) chronische körperliche 

Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder 

progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, (2) ein ausgewiesener 

sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, (3) ein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn ["Flucht in die 

Krankheit"]) oder schliesslich (4) unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen 

(auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte 

Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der 

versicherten Person für die ausnahmsweise Unüberwindlichkeit der somatoformen 

Schmerzstörung (zum Ganzen: vgl. BGE 130 V 352). Der begutachtenden Fachperson 

der Psychiatrie obliegt es aufzuzeigen, ob und inwiefern eine versicherte Person über 

psychische Ressourcen verfügt, die es ihr erlauben, mit ihren Schmerzen umzugehen 

(vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.4). 

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4.5   Zu beachten ist zunächst, dass beim Beschwerdeführer keine reine 

Schmerzsymptomatik vorliegt, sondern auch objektivierbare Schädigungen bestehen, 

war doch 1999 eine Diskushernienoperation erfolgt und bestehen nun erhebliche 

degenerative Veränderungen der (Lenden- und der Hals-) Wirbelsäule. - Der 

psychiatrische Gutachter hat nicht nur eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 

sondern auch eine dysthyme Störung diagnostiziert. Der somatoformen 

Schmerzstörung hat er Krankheitswert zugemessen. In der Folge hat er sich mit den 

von der Rechtsprechung geforderten, oben erwähnten Kriterien auseinander gesetzt. Er 

hat die meisten davon als konkret nicht zutreffend betrachtet, hat aber dargelegt, dass 

unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Vorgaben eine Verminderung des 

Rendements für eine adaptierte Tätigkeit von etwa 20 % anzunehmen sei (act. 67-7 

zweite Antwort). Dabei handelt es sich nach seinen Angaben nicht um eine echte 

polydisziplinäre Sichtweise im Sinn eines modernen psycho-sozio-somatischen 

Krankheitsverständnisses, da eine solche mit den juristischen Gegebenheiten nicht 

kompatibel sei. Von aktuellem Stress herrührende seelische und vegetative 

Beeinträchtigungen seien nach jenen Vorgaben invaliditätsfremd und somatoforme 

Störungen keine Diskussionsgrundlage mehr. Diesen Angaben nach zu schliessen hat 

der Psychiater bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gewisse Beeinträchtigungen 

ausgeschlossen. Er hat dargelegt, auf die beobachteten und anhand der Akten 

festgestellten objektivierbaren psychischen (bzw. sozialen, kognitiven und 

psychomotorischen) Funktionseinbussen abgestellt zu haben. Es kann angenommen 

werden, dass er damit einzig die Einschränkungen berücksichtigt hat, die für den 

Beschwerdeführer auch bei zumutbarer Anstrengung nicht überwindbar sind. Damit 

liegt eine fachärztliche Schätzung vor, welche die entscheidende Frage (vgl. BGE 130 V 

352 E. 2.2.4) beantwortet, nämlich ob bzw. inwiefern die betroffene Person von ihrer 

psychischen Verfassung her besehen objektiv an sich die Möglichkeit hat, trotz ihrer 

subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen. Als die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit (im Ausmass von 20 %) beeinträchtigend sind danach infolge der 

psychiatrischen Diagnosen eine leichte psychomotorische und kognitive 

Verlangsamung und eine erhöhte Ermüdbarkeit zu betrachten. - Auszugehen ist 

gemäss dem Gutachten somit insgesamt von einer Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers von rund 70 % in einer adaptierten Tätigkeit. 

5.     

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5.1   Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads im Zusammenhang mit Geldleistungen 

wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Validen-einkommen; sog. allgemeine Methode).

5.2   Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns - hier 2005 - nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008). - Davon ist hier 

auszugehen. Es rechtfertigt sich, vom Einkommen im Jahr vor dem Unfall, 2003, 

gemäss IK-Auszug von Fr. 61'506.-- auszugehen. Bei Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung (gemäss Tabelle T1.93 der Publikation Lohnentwicklung 2006 

des Bundesamtes für Statistik) im Baugewerbe von 2003 bis 2005 (Index 2005: 114; 

Index 2003: 112.3) ergibt sich für das Jahr 2005 ein Betrag von Fr. 62'437.--, der als 

Valideneinkommen zu betrachten ist. 

5.3   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aus, so können nach der Rechtsprechung statistische 

Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). 

5.4   Der Beschwerdeführer lässt einwenden, andere als seine bisherige, körperliche 

Arbeit komme für ihn aufgrund seiner Konstitution nicht in Frage. Indessen ist darauf 

hinzuweisen, dass ein ausgeglichener Arbeitsmarkt, wie er für die 

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Invaliditätsbemessung massgebend ist, von seiner Struktur her sowohl bezüglich der 

beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen 

Einsatzes einen Fächer verschiedenartiger Stellen beinhaltet (Entscheide des 

Bundesgerichts i/S K. vom 6. Mai 2008, 8C_319/2007, und i/S L. vom 11. Juni 2007, 

I 402/06; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (eine Fiktion, vgl. 

BGE 129 V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken 

Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003, I 758/02; BGE 110 V 

276 E. 4b). Dass die medizinischen Vorgaben dem Beschwerdeführer so enge Grenzen 

setzen würden, dass nur noch realitätsfremde Einsatzmöglichkeiten (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 5. September 2006, I 447/06; ZAK 

1991 S. 320 f. E. 3b) für ihn verblieben, muss nicht angenommen werden. Auch der 

Umstand, dass er jahrelang als Maschinist (Ankerarbeiten mit Bohrgerät) tätig war, 

rechtfertigt nicht die Annahme, er sei auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt von 

geeigneten Arbeitsmöglichkeiten aus-geschlossen. In Frage kämen wohl etwa 

Verpackungs- und Kontrolltätigkeiten. Die Beschwerdegegnerin hat zwar keine 

individuell-konkreten Verweistätigkeiten bezeichnet, doch rechtfertigt es sich nicht, 

daran Rechtsfolgen - etwa diejenigen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs - zu 

knüpfen.

5.5   Der Tabellenlohn 2005 macht (gemäss Anhang 2 der Textausgabe 

Invalidenversicherung, Gesetze und Verordnungen, der Informationsstelle AHV/IV, 

basierend auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für 

Statistik) Fr. 58'389.-- aus. 

5.6   Nach der Rechtsprechung werden die Tabellenlöhne gekürzt, wenn versicherte 

Personen, die in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach 

Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt 

einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig von der früher ausgeübten Tätigkeit - als 

gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr 

voll leistungsfähig sind oder wenn weitere persönliche und berufliche Merkmale wie 

Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht 

schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das 

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Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der Abzug vom 

statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale 

auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75). - Der 

Beschwerdeführer hat vor Eintritt der Gesundheitsschädigung körperlich schwere 

Arbeit geleistet. Nun kommen nur noch rückenadaptierte Tätigkeiten (mit nur 

gelegentlichem Bücken, ohne regelmässiges Heben von Lasten über 10 kg, ohne 

Überkopfarbeiten und ohne Zwangshaltung) in Frage mit Ausnahme von Arbeiten im 

24-Stunden-Schichtwechsel und auf Gerüsten oder mit Sturzgefahr. Zu 

berücksichtigen ist ferner, dass der Beschwerdeführer in einer solchen Tätigkeit nur 

noch zu 70 % arbeitstätig sein kann, und dass Tabellenlöhne bei gesunden 

Arbeitskräften erhoben werden. Die Beschwerdegegnerin befürwortet einen Abzug vom 

Tabellenlohn von 10 %, womit sich bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % ein 

Invaliditätsgrad von 41 % (Valideneinkommen Fr. 62'437.--; Invalideneinkommen 

Fr. 36'785.-- [0.9 x 0.7 x Fr. 58'389.--]) und damit grundsätzlich Anspruch auf eine 

Viertelsrente ergibt. Selbst wenn - was vorliegend als maximal zu gelten hat - ein 

Abzug von 20 % als angezeigt zu betrachten wäre, ergäbe sich derselbe 

Rentenanspruch (Invalideneinkommen Fr. 32'698.--, entsprechend 0.8 x 0.7 x 

Fr. 58'389.--; Invaliditätsgrad 48 %). 

5.7   Unter der Voraussetzung, dass der Invaliditätsgrad sich nicht durch berufliche 

Massnahmen senken liesse, ist demnach von einem Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers auszugehen. Dass die Beschwerdegegnerin von beruflichen 

Massnahmen abgesehen hat, lässt sich vorliegend nicht beanstanden. Allein die 

subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers schlösse solche 

zwar nicht aus, denn geeignete Massnahmen müssten in einem Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren durch-gesetzt werden, doch war nicht zu erwarten, dass eine 

geeignete Massnahme zur Verfügung gestanden hätte, mit der sich eine Senkung des 

Invaliditätsgrads hätte erreichen lassen, zumal sich die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in jeder Tätigkeit gleichermassen auswirkt. 

5.8   Bei der Erfüllung des Wartejahrs mit einem ausreichenden Durchschnitt an 

Arbeitsunfähigkeit und anschliessender Erwerbsunfähigkeit ist, wie die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung noch festgehalten hatte, ab 

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1. Januar 2005 Anspruch auf eine Viertelsrente entstanden. Die angefochtene 

Verfügung ist daher nicht zu beanstanden. 

6.     

6.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

6.2   Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Der 

Beschwerdeführer ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihm die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. 

6.3   Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) durch die 

Gerichtsleitung am 26. März 2010 ist er jedoch von deren Bezahlung zu befreien. Wenn 

seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, kann er allerdings zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die Vertretung verpflichtet 

werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG). 

6.4   Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 

963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.    Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.--

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.  

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2011
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung eines medizinischen Gutachtens und insbesondere der psychiatrischen Beurteilung, wonach aufgrund einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer Dysthymie eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % gegeben sei (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2011, IV 2009/307). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_842/2011.

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		2025-07-19T12:11:40+0200
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