# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4efc49d5-dfcd-5b45-a378-cff47bff162a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 14.08.2017 KSK 2017 39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2017-39_2017-08-14.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 14. August 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 17 39 18. August 2017

Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Surselva vom 11. 
Juli 2017, mitgeteilt am 11. Juli 2017, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Beschwerdegeg-
nerin, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend provisorische Rechtsöffnung,

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hat die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer nach Kenntnis-
nahme der Beschwerde vom 20. Juli 2017 (Poststempel), nach Einsicht in die Ver-
fahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,

– dass das Betreibungsamt der Region Surselva am 2. August 2016 auf Begeh-
ren der Y._____ in der gegen X._____ angestrengten Betreibung Nr. _____ 
einen Zahlungsbefehl über einen Forderungsbetrag von CHF 42'747.25 
ausstellte, wobei als Forderungsgrund zwei Pfändungsverlustscheine des Be-
treibungsamtes Ilanz  der eine datierend vom 6. Juni 1987 für einen Betrag 
von CHF 42'540.05 (Betreibung _____), der andere vom 4. April 1990 für ei-
nen Betrag von CHF 207.20 (Betreibung _____)  angegeben wurden,

– dass dieser Zahlungsbefehl X._____ am 3. August 2016 zugestellt wurde, 
worauf der Schuldner gleichentags Rechtsvorschlag erhob,

– dass die Y._____ mit Eingabe vom 21. Juni 2017 an das Regionalgericht Sur-
selva gelangte und die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung in der Be-
treibung Nr. _____ für den Betrag von CHF 42'747.25 sowie für die Betrei-
bungskosten von CHF 103.30 beantragte, 

– dass dieses Gesuch im Wesentlichen damit begründet wurde, dass die ur-
sprüngliche Gläubigerin (eine Rechtsvorgängerin der A._____) aufgrund der 
Betreibungen Nr. _____ und _____ zwei Verlustscheine in der Höhe von CHF 
42'747.25 erhalten habe und die Forderung aus diesen Verlustscheinen in der 
Folge an die Y._____ zediert worden sei, welche den Schuldner am 19. Sep-
tember 2014 erfolglos gemahnt habe,

– dass die Y._____ diese Ausführungen mit den entsprechenden Urkunden 
(Pfändungsverlustscheine, Abtretungserklärungen) unter Beweis stellte und 
sie in rechtlicher Hinsicht geltend machte, dass mit den beiden Pfändungsver-
lustscheinen provisorische Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 SchKG 
vorliegen würden und sie aufgrund der Zessionen berechtigt sei, die Forde-
rung gegenüber dem Beklagten einzutreiben, 

– dass der Einzelrichter SchKG des Regionalgerichts Surselva X._____ mit 
Schreiben vom 22. Juni 2017 Frist bis zum 10. Juli 2017 einräumte, um zum 
Rechtsöffnungsgesuch Stellung zu nehmen und allfällige Beweismittel einzu-
reichen,

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– dass die Parteien in demselben Schreiben aufgefordert wurden, sich darüber 
zu äussern, ob sie die Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung 
wünschten, ansonsten ein Verzicht auf die Durchführung einer solchen ange-
nommen und aufgrund der Akten entschieden werde,

– dass sich X._____ mit Schreiben vom 6. Juli 2017 (Poststempel 7. Juli 2017) 
vernehmen liess und er darin sinngemäss den Bestand der betriebenen For-
derung bestritt,

– dass er namentlich vorbrachte, dass das von ihm gekaufte Fahrzeug innert 
weniger Monate defekt gewesen sei und ihm ein viel älteres Fahrzeug verkauft 
worden sei, als vom Verkäufer angegeben, was einen völlig anderen Kaufpreis 
ergeben hätte,

– dass er weiter ausführte, dass die Bank darüber genauestens informiert ge-
wesen sei, es anlässlich mehrerer Besprechungen mit ihrem Direktor aber nur 
Ausreden gegeben habe, so dass keine Vereinbarung hätte getroffen werden 
können,

– dass er schliesslich geltend machte, dass er wegen des Fahrzeugausfalls vier 
Wochen keine Arbeiten hätte erfüllen können, was ihm nebst den Reparatur-
rechnungen einen Ausfall von CHF 10'000.00 beschert habe,

– dass der Einzelrichter SchKG am Bezirksgericht Surselva mit Entscheid vom 
11. Juli 2017, gleichentags mitgeteilt, das Rechtsöffnungsgesuch guthiess, in 
der Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamts Surselva für den Betrag von 
CHF 42'747.25 provisorische Rechtsöffnung erteilte, die Kosten des 
Rechtsöffnungsverfahrens von CHF 400.00 X._____ auferlegte und diesen 
verpflichtete, der Y._____ eine Umtriebsentschädigung von CHF 100.00 zu 
bezahlen,

– dass er diesen Entscheid im Wesentlichen damit begründete, dass die beiden 
von der Gesuchstellerin ins Recht gelegten Pfändungsverlustscheine des Be-
treibungsamtes Ilanz gemäss Art. 149 Abs. 2 SchKG als Schuldanerkennung 
im Sinne von Art. 82 SchKG gelten würden und die Abtretung der Forderung 
von CHF 42'747.25 an die Gesuchstellerin durch die ebenfalls eingereichten 
Zessionen vom 3. Februar 2010 und 19. September 2013 belegt sei, weshalb 
für die in Betreibung gesetzte Forderung die erforderlichen Rechtsöffnungstitel 
vorlägen,

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– dass sich der Einzelrichter sodann mit den Einwendungen des Gesuchsgeg-
ners befasste und zum Schluss kam, dass diese dem Gesuchsgegner im vor-
liegenden Rechtsöffnungsverfahren nicht zu helfen vermöchten, zumal er die-
se im Rahmen der Abwicklung des Kaufvertrages direkt gegenüber dem Ver-
käufer hätte anbringen müssen, während die Bank selber nicht Verkaufsver-
tragspartnerin gewesen sein dürfte (solches sei jedenfalls nicht behauptet und 
glaubhaft gemacht worden) und sie somit keinen Einfluss auf das Kaufobjekt 
gehabt habe,

– dass er mit Bezug auf die geltend gemachten Mängel des Kaufobjekts zudem 
erwog, dass der Gesuchsgegner nicht in genügender Weise und somit nicht 
glaubhaft dargelegt habe, dass eine rechtzeitige Mängelrüge im Sinne von Art. 
201 OR erfolgt wäre, und auch die weiteren Einwendungen der nicht gehöri-
gen Erfüllung des Kaufvertrages nicht substantiiert aufgezeigt und dargelegt 
worden seien,

– dass er die materiellen Einwendungen des Gesuchsgegners demnach ge-
samthaft als nicht rechtsgenüglich taxierte, um die Schuldanerkennung zu 
entkräften (Art. 82 Abs. 2 SchKG), weshalb er für die in Betreibung gesetzten 
Forderungen von total CHF 42‘747.25 die Rechtsöffnung erteilte,

– dass X._____ gegen diesen Entscheid, den er am 12. Juli 2017 in Empfang 
genommen hat, mit Eingabe vom 20. Juli 2017 (Poststempel) an das Kan-
tonsgericht von Graubünden gelangt ist, 

– dass er damit  der zutreffenden Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen 
Entscheid folgend  innert der zehntägigen Frist (Art. 321 Abs. 2 ZPO) zivil-
rechtliche Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO erhoben hat,

– dass er zur Begründung seiner Beschwerde ausführte, er habe betreffend 
Schreiben an den Verkäufer nichts versäumt und finde es ziemlich fragwürdig, 
wenn einfach ein Urteil gefällt werde, ohne dass das Gericht Akteneinsicht ge-
habt habe, zumal er sämtliche Dokumente im Original belegen könne,

– dass er sich ferner gegen seine Verpflichtung zur Bezahlung der erstinstanzli-
chen Prozesskosten wandte und in diesem Zusammenhang vorbrachte, wenn 
die Y._____ nach 35 Jahren das Zivilgericht einschalte, solle sie auch die Kos-
ten begleichen und er sei jedenfalls nicht verpflichtet, deren Honorar zu be-
zahlen,

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– dass er des Weiteren erklärte, dass er lediglich eine Rente von CHF 1‘500.00 
habe und er ansonsten einen Anwalt auf Kosten der Gemeinde (Kanton) ver-
lange,

– dass mit prozessleitender Verfügung vom 21. Juli 2017 das Regionalgericht 
Surselva zur Einreichung sämtlicher Akten aufgefordert wurde (Art. 327 Abs. 1 
ZPO), von der Einholung einer Beschwerdeantwort (Art. 322 Abs. 1 ZPO) re-
spektive einer Stellungnahme der Vorinstanz (Art. 324 ZPO) indessen einst-
weilen abgesehen wurde,

– dass der Beschwerdeführer gleichzeitig über die im Beschwerdeverfahren an-
fallenden Prozesskosten und die Voraussetzungen der unentgeltlichen 
Rechtspflege informiert und er zudem auf die rechtlichen Grundlagen des Be-
schwerdeverfahrens sowie auf den Fristenlauf für eine allfällige Aberken-
nungsklage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG hingewiesen wurde,

– dass mit Blick auf das sinngemäss gestellte Gesuch um Erteilung der unent-
geltlichen Rechtspflege auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet 
wurde,

– dass das Regionalgericht Surselva dem Kantonsgericht die Akten des erstin-
stanzlichen Verfahrens am 24. Juli 2017 überwies und am 4. August 2017 ei-
ne nachträglich eingegangene Postsendung des Beschwerdeführers vom 2. 
August 2017 zur weiteren Behandlung weiterleitete, 

– dass gemäss Art. 327 Abs. 2 ZPO die Rechtsmittelinstanz aufgrund der Akten 
entscheiden kann,

– dass mit der Beschwerde eine unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a 
ZPO) sowie die offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Feststellung des 
Sachverhalts (Art. 320 lit. b ZPO) gerügt werden können,

– dass die Beschwerde gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO zu begründen ist und diese 
Vorschrift in Lehre und Rechtsprechung dahingehend verstanden wird, dass 
der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen hat, 
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Be-
schwerdegründe er sich beruft (Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sut-
ter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, Zürich 2016, N 15 zu Art. 321 ZPO; Urteil des Bundesge-
richts 5A_387/2016 vom 7. September 2016 E. 3.1),

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– dass bei der Konkretisierung der inhaltlichen Anforderungen an die Beschwer-
debegründung zwar zu berücksichtigen ist, ob die Partei anwaltlich vertreten 
ist oder nicht, und bei einer nicht anwaltlich vertretenen Partei  unter Vorbe-
halt querulatorischer und rechtsmissbräuchlicher Eingaben  eine grosszügi-
gere Haltung der Rechtsmittelinstanz angebracht erscheint (vgl. Freiburg-
haus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321)

– dass aber auch bei einer Laienbeschwerde erwartet werden darf, dass aus der 
Begründung ersichtlich ist, was der Beschwerdeführer genau beanstandet 
(Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweize-
rische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 18 zu Art. 321 ZPO),

– dass die Beschwerde sodann zwar nicht zwingend ein konkretes Begehren zu 
enthalten hat, aus der Rechtsschrift aber klar hervorgehen muss, dass die 
Überprüfung des erstinstanzlichen Entscheides verlangt und welches Ziel mit 
der Beschwerde angestrebt wird, wobei bloss allgemein gehaltene Kritik oder 
Äusserungen wie "ich werde das Urteil niemals anerkennen" nicht genügen 
(Sterchi, a.a.O., N 15 f. zu Art. 321 ZPO), 

– dass eine ungenügende Begründung der Beschwerde zur Folge hat, dass auf 
diese nicht einzutreten ist (vgl. zum Ganzen auch bereits Urteil des Bundesge-
richts 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 3),

– dass im vorliegenden Fall eine eigentliche Auseinandersetzung mit dem ange-
fochtenen Entscheid in der Beschwerdeschrift fast vollständig fehlt und diese 
auch kein konkretes Rechtsbegehren enthält, wenngleich daraus zumindest 
sinngemäss geschlossen werden kann, dass der Beschwerdeführer eine Auf-
hebung des Rechtsöffnungsentscheides anstrebt,

– dass unter diesen Umständen fraglich erscheint, ob die Beschwerdeschrift den 
vorstehend dargelegten Anforderungen an die Beschwerdebegründung 
genügt und auf die Beschwerde einzutreten ist, diese Frage indessen offenge-
lassen werden kann, da die Beschwerde  wie nachfolgend dargelegt wird  
ohnehin abzuweisen ist, 

– dass vorab festzuhalten ist, dass neue Anträge, neue Tatsachen und neue 
Beweismittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen sind (Art. 326 ZPO),

– dass die erst nachträglich (beim Regionalgericht) eingereichten Akten des Be-
schwerdeführers (act. B.3) daher im vorliegenden Verfahren nicht mehr 
berücksichtigt werden können, auch wenn sie noch innert der durch die Be-

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treibungsferien verlängerten Beschwerdefrist (Art. 56 Ziff. 3 und Art. 63 
SchKG) an das Kantonsgericht weitergeleitet wurden,

– dass der Beschwerdeführer, soweit er den Bestand der betriebenen Forde-
rung mit zusätzlichen Urkunden bestreiten wollte, beim Regionalgericht Sur-
selva vielmehr eine Aberkennungsklage hätte erheben müssen, worauf der 
Beschwerdeführer denn auch bereits mit der prozessleitenden Verfügung vom  
21. Juli 2017 hingewiesen wurde, 

– dass für die Erhebung einer Aberkennungsklage indessen, wenn wie vorlie-
gend der Streitwert für die Anwendung des vereinfachten Verfahrens über-
schritten ist (Art. 243 Abs. 1 ZPO), die Vorgaben von Art. 221 ZPO gelten und 
das blosse Einreichen von Urkunden nicht erkennen lässt, ob der Beschwer-
deführer mit seiner Eingabe an das Regionalgericht allenfalls eine solche Kla-
ge hätte erheben wollen,

– dass unter diesen Umständen nicht zu beanstanden ist, dass das Regionalge-
richt Surselva die nachträgliche Eingabe des Beschwerdeführers an die Be-
schwerdeinstanz weitergeleitet hat, wogegen derselbe denn auch mit keinem 
Wort opponiert hat,

– dass der Beschwerdeführer seiner Beschwerdeschrift sodann ein handge-
schriebenes Schreiben an das Regionalgericht Surselva, datierend vom 6. Juli 
2017, beigelegt hat (act. B.2), welches inhaltlich zwar weitgehend seiner erst-
instanzlichen Vernehmlassung entspricht (Akten RG Surselva, act. I/2), als 
neues Dokument im Beschwerdeverfahren aber dennoch unbeachtlich bleiben 
muss, 

– dass über die vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen demnach aussch-
liesslich anhand des Prozessstoffes, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des 
erstinstanzlichen Entscheids bestanden hat, zu befinden ist (vgl. Dieter Frei-
burghaus/Susanne Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO),

– dass der Beschwerdeführer mit seinem Einwand, betreffend Schreiben an den 
Verkäufer nichts versäumt zu haben, offensichtlich auf die Erwägungen des 
Vorderrichters zur fehlenden Glaubhaftmachung einer rechtzeitigen Mängelrü-
ge Bezug nimmt und diesem mit dem Hinweis auf die unterlassene Einsicht-
nahme in die vorhandenen Akten sinngemäss vorwirft, dass er den Beschwer-
deführer vor dem Entscheid über das Rechtsöffnungsgesuch zur Vorlegung 
der fehlenden Dokumente hätte auffordern müssen,

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– dass der Beschwerdeführer offenbar verkennt, dass das Rechtsöffnungsver-
fahren der Verhandlungsmaxime (Art. 55 ZPO) untersteht und es Sache der 
Parteien ist, dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, 
darzulegen und die Beweismittel anzugeben,

– dass darüber hinaus Art. 82 Abs. 2 SchKG explizit vorschreibt, dass der Rich-
ter bei Vorliegen einer durch Unterschrift bekräftigen Schuldanerkennung oder 
einer solchen gleichgestellten Urkunde die provisorische Rechtsöffnung erteilt, 
sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung 
entkräften, sofort glaubhaft macht,

– dass es demnach Aufgabe des Schuldners ist, dem Rechtsöffnungsrichter 
diejenigen Dokumente vorzulegen, die ihm zur Entkräftung der Schuldaner-
kennung geeignet erscheinen, und der Rechtsöffnungsrichter grundsätzlich 
nicht verpflichtet ist, den Schuldner nach allfälligen (weiteren) Beweismitteln 
zu fragen (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler 
Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, Art. 1 - 
153, 2. Aufl., Basel 2010, N 51 zu Art. 84 SchKG),

– dass dies im vorliegenden Fall umso mehr zu gelten hat, als der Vorderrichter 
den Beschwerdeführer bereits mit der Fristansetzung zur Vernehmlassung 
(Akten RG Surselva, act. IV/1) zur Einreichung allfälliger Beweismittel auffor-
derte und dem Beschwerdeführer somit klar sein musste, dass er seine Ein-
wendungen soweit als möglich belegen sollte,

– dass unter diesen Umständen der Vorderrichter nicht mehr gehalten war, den 
Beschwerdeführer nach Eingang seiner Vernehmlassung nochmals zur Vorla-
ge von Beweismitteln aufzufordern, dient doch die gerichtliche Fragepflicht 
gemäss Art. 56 ZPO nicht dazu, prozessuale Versäumnisse einer Partei, wie 
etwa eine gänzlich fehlende Beweisofferte, auszugleichen (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3),

– dass der Beschwerdeführer vielmehr von sich aus die ihm wesentlich erschei-
nenden Urkunden zusammen mit seiner Vernehmlassung hätte einreichen 
müssen und er zudem die Möglichkeit gehabt hätte, die Durchführung einer 
mündlichen Verhandlung zu beantragen, um dem Vorderrichter seine Origi-
naldokumente zu präsentieren und gegebenenfalls zu erläutern,

– dass dem Vorderrichter nach dem Gesagten keine Rechtsverletzung vorzu-
werfen ist, wenn er die Einwendungen des Beschwerdeführers als nicht 

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rechtsgenüglich qualifiziert hat, ohne diesen vorgängig (nochmals) zur Vorlage 
von Beweismitteln aufzufordern, 

– dass sich der Beschwerdeführer ansonsten nicht mit den Erwägungen des 
Vorderrichters auseinandersetzt und dessen Schlussfolgerung, wonach der 
Beschwerdeführer weder eine rechtzeitige Mängelrüge noch die weiteren Ein-
wendungen der nicht gehörigen Erfüllung des Kaufvertrages in glaubhafter re-
spektive ausreichend substantiierter Weise dargelegt habe, denn auch offen-
sichtlich zutrifft, 

– dass sodann sowohl die Qualifikation der vorgelegten Pfändungsverlustschei-
ne als provisorische Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 SchKG als auch 
die Abtretung der darin verurkundeten Forderungen an die Beschwerdegegne-
rin zu Recht unbestritten geblieben sind,

– dass der angefochtene Entscheid somit nicht zu beanstanden ist und der Vor-
derrichter gestützt auf die Aktenlage vielmehr völlig zu Recht provisorische 
Rechtsöffnung erteilt hat,

– dass unter diesen Umständen auch die Prozesskosten des Rechtsöffnungs-
verfahren zu Recht dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt 
wurden (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und nicht ersichtlich ist, inwiefern der Zeitablauf 
seit Entstehung der Forderungen daran etwas ändern sollte,

– dass die Beschwerdegegnerin vielmehr innerhalb der 20-jährigen Ver-
jährungsfrist (Art. 149a Abs. 1 SchKG), welche für die ursprünglich unverjähr-
baren Verlustscheinforderungen (Art. 149 Abs. 5 aSchKG) mit dem Inkrafttre-
ten der Gesetzesrevision, d.h. am 1. Januar 1997, zu laufen begann (Art. 2 
Abs. 5 SchlB SchKG), die Betreibung eingeleitet und die Verjährung damit un-
terbrochen hat (Art. 135 Ziff. 2 OR),

– dass die Einrede der Verjährung, falls der Beschwerdeführer mit dem Hinweis 
auf das Alter der Forderungen als solche beabsichtigt hätte, somit unbegrün-
det wäre und die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung nicht zu verhin-
dern vermocht hätte, selbst wenn sie bereits vor erster Instanz erhoben wor-
den wäre, was der Beschwerdeführer indessen nicht getan hat,

– dass der Beschwerdeführer ansonsten nicht begründet, weshalb der Vorder-
richter die Prozesskosten anders hätte verlegen oder von der Zusprechung ei-
ner Umtriebsentschädigung an die Gläubigerin hätte absehen müssen,

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– dass sich die Beschwerde nach dem Gesagten als offensichtlich unbegründet 
erweist und sie folglich abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

– dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
zu Lasten des Beschwerdeführers gehen (Art. 106 Abs. 1 ZPO),

– dass die Gebühr in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 
der Gebührenverordnung zum SchKG auf CHF 600.00 festgesetzt wird,

– dass aufgrund der klaren Sach- und Rechtslage keine Beschwerdeantwort 
eingeholt wurde und der Beschwerdegegnerin somit keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen ist,

– dass der Beschwerdeführer erstmals mit der Beschwerde auf sein beschei-
denes Einkommen hingewiesen und die Bestellung eines Anwaltes auf Kosten 
des Staates beantragt hat,

– dass er damit sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
ersucht,

– dass dieses Gesuch nur für das Beschwerdeverfahren Wirkung entfalten 
kann, zumal zur Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege für das erstin-
stanzliche Verfahren der Vorderrichter zuständig gewesen wäre und der Be-
schwerdeführer nicht darlegt, weshalb ihm die Stellung eines entsprechenden 
Gesuches vor der ersten Instanz nicht möglich gewesen wäre,

– dass die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege nebst der Mittellosigkeit 
des Gesuchstellers (Art. 117 lit. a ZPO) voraussetzt, dass die im Rechtsmittel-
verfahren gestellten Anträge nicht aussichtslos erscheinen (Art. 117 lit. b 
ZPO), 

– dass die letztere Voraussetzung im vorliegenden Fall nicht gegeben ist,

– dass daran auch die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für 
das Beschwerdeverfahren nichts mehr geändert hätte, da ein solcher die Pro-
zessführung in dem Stadium hätte übernehmen müssen, in dem sich das Ver-
fahren befindet, und er bis zum Ablauf der durch die Betreibungsferien verlän-
gerten Beschwerdefrist zwar noch eine verbesserte Beschwerdeschrift hätte 
einreichen können, dadurch aber die erstinstanzlichen Versäumnisse des Be-
schwerdeführers nicht mehr hätten korrigiert werden können,

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– dass mit anderen Worten auch ein während der noch laufenden Beschwerde-
frist bestellter Rechtsbeistand den offensichtlich zu Recht ergangenen Ent-
scheid nicht mit Erfolg hätte anfechten können, 

– dass dem Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege daher nicht 
entsprochen werden kann und es sich in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der 
Beschwerde auch erübrigte, den Beschwerdeführer zur Einreichung eines 
gehörig begründeten Gesuches mit vollständigen Angaben zu seiner aktuellen 
Einkommens- und Vermögenssituation aufzufordern,

– dass dieser Entscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisations-
gesetzes und Art. 7 Abs. 2 lit. b des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht, 

– dass abschliessend darauf hinzuweisen bleibt, dass im Rechtsöffnungsverfah-
ren nur über das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels entschieden wird 
und dem Beschwerdeführer die Möglichkeit verbleibt, den materiellen Bestand 
der Forderung im Rahmen eines Aberkennungsprozesses oder  sollte des-
sen rechtzeitige Anhebung versäumt worden sein  auf dem Wege einer Fest-
stellungsklage gemäss Art. 85a SchKG beurteilen zu lassen,

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erkannt:

1. Das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewie-
sen.

2. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 600.00 gehen zu Lasten 
von X._____.

4. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens Fr. 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.

5. Mitteilung an: