# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a55cb55a-1759-5bb6-86f0-568126afd97d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2011 AVI 2010/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2010-111_2011-10-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2010/111

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 27.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2011
Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG, Art. 15 Abs. 2 AVIG und Art. 15 Abs. 3 AVIV. 
Intersystemische Leistungskoordination. Eine bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug angemeldete, ganz arbeitslose Person, die bereit ist, im 
Umfang der ärztlich attestierten Arbeitsfähigkeit eine Stelle anzunehmen, 
hat aufgrund der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung einen 
Anspruch auf eine volle Arbeitslosenentschädigung (Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2011, AVI 
2010/111). Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie 
Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 
Geertsen Entscheid vom 27. Oktober 2011 in Sachen A.___, 
Beschwerdeführer, gegen Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 
9001 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, betreffend Arbeitslosenentschädigung 
(anrechenbarer Arbeitsausfall) Sachverhalt:

A.

A.a A.___ meldete sich am 14. November 2007 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Wattwil zur Arbeitsvermittlung an und bezog ab dem 

3. Dezember 2007 Arbeitslosenentschädigung (act. G 10.1/88, 150). Wegen eines am 

6. April 2007 erlittenen Unfalls richtete der Unfallversicherer ab 18. August 2008 für 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50% provisorisch halbe Unfallversicherungstaggelder aus 

(act. G 10.1/17, 18). Daran wurde mit Schreiben vom 13. Januar 2009 festgehalten (act. 

G 10.1/5). Der Unfallversicherer betrachtete die medizinischen Abklärungen in der 

Folge weiterhin als ungenügend und veranlasste weitere Untersuchungen (vgl. Urteil 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Januar 2010, UV 2009/80, 

Buchstabe A.a). Per 31. Mai 2009 stellte der Unfallversicherer die 

Versicherungsleistungen ein (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gallen vom 15. Dezember 2010, AVI 2010/51), bevor er dem Versicherten schliesslich 

am 21. September 2009 mittels Verfügung eröffnete, dass er keine weiteren 

Versicherungsleistungen erbringen werde, da der Versicherte sich trotz mehrmaliger 

Aufforderung einer Untersuchung verweigere und somit seiner Mitwirkungspflicht nicht 

nachkomme (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

5. Januar 2010, UV 2009/80).

A.b Am 3. Juni 2010 verfügte die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen (in der Folge: 

Arbeitslosenkasse), dass der Versicherte vom 1. Januar 2009 bis 3. Dezember 2009 

Anspruch auf halbe Arbeitslosentaggelder habe. Zur Begründung wurde sinngemäss 

angeführt, der Versicherte sei nur zu 50% vermittlungsfähig. Dass der Unfallversicherer 

mit Verfügung vom 21. September 2009 mangels Mitwirkung des Versicherten keine 

weiteren Leistungen erbringe, habe keinen Einfluss auf die Tatsache, dass dem 

Versicherten aufgrund der vorliegenden Arbeitsunfähigkeit von 50% nur noch halbe 

Taggelder zustehen würden (act. G 10.1/1). Die gegen diese Verfügung erhobene 

Einsprache vom 28. Juni 2010 wies die Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid 

vom 11. August 2010 ab (act. G 1).

A.c Mit Schreiben vom 30. August 2010 erhob der Versicherte "Einspruch". Er 

beantragte die Auszahlung von vollen Arbeitslosentaggeldern von Juni 2009 bis zum 3. 

Dezember 2009. Zur Begründung führte er sinngemäss an, der Unfallversicherer habe 

die Unfalltaggelder per 31. Mai 2009 eingestellt. Daraus könne gefolgert werden, dass 

dieser ihn ab Juni 2009 für 100% arbeitsfähig halte. Deshalb habe die 

Arbeitslosenkasse auch volle Arbeitslosentaggelder auszuzahlen (act. G 9.1). Der 

Versicherte wurde durch die Arbeitslosenkasse am 6. September 2010 informiert, sein 

Schreiben könne entweder als Wiedererwägungsgesuch von ihr entgegengenommen 

oder an das Versicherungsgericht als Beschwerde weitergeleitet werden. Die 

Arbeitslosenkasse setzte dem Versicherten eine Frist bis am 27. September 2010 zur 

Stellungnahme, falls er mit seinem Schreiben vom 30. August 2010 Beschwerde 

erheben wolle (act. G 9.2). Der Versicherte teilte am 9. September 2010 mit, dass er 

momentan auf eine Beschwerde verzichte und in den nächsten Tagen den Entscheid 

über das Wiedererwägungsgesuch erwarte (act. G 9.3). Mit Wiedererwägungsentscheid 

vom 28. September 2010 trat die Arbeitslosenkasse auf das Wiedererwägungsgesuch 

nicht ein, da der Einspracheentscheid nicht zweifellos unrichtig sei (act. G 9.4).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.

B.a Am 9. Oktober 2010 bat der Versicherte die Arbeitslosenkasse schliesslich um 

Weiterleitung der gesamten Unterlagen als Beschwerde an das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen (act. G 9.5).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 3. Januar 2011 verweist die Beschwerdegegnerin 

auf den Einspracheentscheid vom 11. August 2010 sowie die Verfügung vom 3. Juni 

2010 und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Sie verzichtet insbesondere auf 

eine Stellungnahme zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde (act. G 10).

B.c Das Gericht zog in der Folge die Akten des Unfallversicherers sowie der 

Invalidenversicherung bei und gab den Parteien Gelegenheit zur Einsichtnahme (act. 

G 18 und G 21). Der Beschwerdeführer reichte ein Arbeitszwischenzeugnis vom 21. Juli 

2011 betreffend seine seit 1. Oktober 2010 ausgeübte Tätigkeit als 

Tagesverantwortlicher einer Pflegewohngruppe ein (act. G 19). Mit Schreiben vom 

29. September 2011 äusserte er sich zu den beigezogenen IV-Akten (act. G 23).

Erwägungen:

1. 

Es gilt zunächst zu prüfen, ob die vorliegende Beschwerde rechtzeitig erfolgte bzw. ob 

auf die Beschwerde eingetreten werden kann.

1.1 Der Einspracheentscheid vom 11. August 2010 enthielt eine Frist zur 

Beschwerdeerhebung beim Versicherungsgericht von 30 Tagen nach Erhalt des 

Einspracheentscheids. Dabei müssen die Gerichtsferien vom 15. Juli bis und mit dem 

15. August berücksichtigt werden. Somit hätte die Beschwerde bis Mitte September 

2010 erfolgen müssen. Mit Einspruch vom 30. August 2010 wandte sich der 

Beschwerdeführer erneut an die Beschwerdegegnerin, welche ihn aufforderte, ihr bis 

am 27. September 2010 schriftlich Mitteilung zu erstatten, falls sein Schreiben dem 

Versicherungsgericht als Beschwerde überwiesen werden solle (act. G 10.2). Der 

Beschwerdeführer teilte am 9. September 2010 mit, dass er momentan auf eine 

Beschwerde verzichte und den Entscheid über das Wiedererwägungsgesuch erwarte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(act. G 1.3). Erst am 9. Oktober 2010 machte der Beschwerdeführer geltend, gegen 

den Entscheid vom 11. August 2010 beim Versicherungsgericht Beschwerde führen zu 

wollen (act. G 10.5). Die Beschwerdefrist von 30 Tagen nach Erhalt des 

Einspracheentscheids war demzufolge abgelaufen und die Beschwerde somit nicht 

rechtzeitig erfolgt.

1.2 Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. Art. 9 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]), der eine 

Person in ihrem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten schützt, können 

falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine 

vom materiellen Recht abweichende Behandlung der rechtsuchenden Person gebieten. 

Gemäss Rechtsprechung und Lehre ist dies der Fall, 1. wenn die Behörde in einer 

konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für 

die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende 

Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 

3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen 

konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen 

getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können und 5. wenn 

die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 

131 V 472 E. 5 mit Hinweisen). Dies gilt auch für den Fall, wo eine Auskunft, entgegen 

gesetzlicher Vorschrift oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen Umständen 

geboten war, unterbleibt (BGE 131 V 480 E. 5).

1.3 Vorliegend konnte der Beschwerdeführer aufgrund des Schreibens der 

Beschwerdegegnerin vom 6. September 2010 (act. G 10.2) nicht erkennen, dass nach 

der Be-urteilung der Wiedererwägung nicht dieselben Rechtsmittel wieder offen stehen 

würden. Das Schreiben erweckte vielmehr den Eindruck, dass der Beschwerdeführer 

eine Wahlmöglichkeit habe und ihm auch nach erfolgter Wiedererwägung immer noch 

der Beschwerdeweg offen stünde. Jedenfalls war für ihn als juristischen Laien nicht 

ohne Weiteres ersichtlich, dass der Einspracheentscheid bei der Option 

Wiedererwägung rechtskräftig und der Rechtsmittelweg erheblich eingeschränkt 

würde. Spätestens als der Beschwerdeführer am 9. September 2010 während 

laufender Beschwerdefrist in Erwiderung des Schreibens vom 6. September 2010 

mitteilte, er verzichte "momentan" auf eine Beschwerde und erwarte zunächst den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wiedererwägungsentscheid, wäre die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen, den 

Beschwerdeführer auf die laufende, grundsätzlich nicht erstreckbare Beschwerdefrist 

aufmerksam zu machen. Da die Beschwerdegegnerin somit ihrer Aufklärungspflicht 

nicht gehörig nachkam, ist der Beschwerdeführer in seinem Vertrauen, dass er auch 

nach einem Wiedererwägungsentscheid noch würde Beschwerde erheben können, zu 

schützen. Auf die Beschwerde ist deshalb trotz Fristablauf einzutreten.

2. 

Materiell zu prüfen ist der betreffend den Zeitraum vom 1. Juni bis 3. Dezember 2009 

umstrittene Taggeldanspruch des Beschwerdeführers. Nachdem der Unfallversicherer 

seine Leistungen per 31. Mai 2009 eingestellt hat und das Verfahren um IV-Leistungen 

noch nicht rechtskräftig erledigt worden ist, sind die 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Leistungen mit allfälligen Leistungen der 

Invalidenversicherung zu koordinieren.

2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass 

eine versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

[AVIG, SR 837.0]). Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der 

Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). In gesundheitlicher 

Hinsicht setzt die Vermittlungsfähigkeit grundsätzlich volle Arbeitsfähigkeit voraus, d.h. 

die Fähigkeit, zumutbare Arbeit im Sinn von Art. 16 AVIG verrichten zu können.

2.2 Bezüglich der intersystemischen Leistungskoordination gilt, dass die Arbeitslosen­

versicherung gemäss Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG im Verhältnis u.a. zur 

Invalidenversicherung vorleistungspflichtig ist. Im Fall eingeschränkter 

Leistungsfähigkeit trifft das AVIG eine Unterscheidung zwischen vorübergehend 

fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinn von Art. 28 AVIG und den 

andauernd behinderten Versicherten im Sinn von Art. 15 Abs. 2 AVIG. Beide 

Tatbestände sind Ausnahmen vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach 

Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit der Versicherten in Betracht kommen. Über 

das Merkmal der vorübergehenden Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit im Sinn von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Art. 28 Abs. 4 AVIG erfolgt die Abgrenzung zu den Behinderten im Sinn von Art. 15 

Abs. 2 AVIG.

2.3 Bei länger andauernder gesundheitlicher Beeinträchtigung ist die 

Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 AVIG) massgebendes Abgrenzungskriterium. Die 

körperlich oder geistig behinderte Person gilt als vermittlungsfähig, wenn ihr bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem 

Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte (Art. 15 Abs. 2 AVIG). 

Bezüglich der Koordination mit der Invalidenversicherung ist der gestützt auf Art. 15 

Abs. 2 Satz 2 AVIG erlassene Art. 15 Abs. 3 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) zu 

beachten. Diese Bestimmung legt fest, dass eine behinderte Person bis zum Entscheid 

der Invalidenversicherung als vermittlungsfähig gilt, wenn sie, unter der Annahme einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist und sie 

sich u.a. bei der Invalidenversicherung angemeldet hat (Satz 1).

3. 

3.1 Aus den IV-Akten ergibt sich, dass noch kein rechtskräftiger Entscheid über die IV-

Rentenleistungen gefällt wurde (mit Vorbescheid vom 12. September 2011 wurde 

indessen in Aussicht gestellt, einen Rentenanspruch bei uneingeschränkter 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten zu verneinen, IV-act. 156). Der 

Beschwerdeführer wurde am 6. September 2010 durch den Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) Ostschweiz untersucht. Der RAD-Arzt stellte folgende Diagnosen: Status 

nach konservativ behandelter Clavikula-Fraktur links in 1-1,5 cm Verkürzung in 

adäquater Stellung verheilt; kleiner Weichteiltumor linke Schulter, hintere Axillarfalte, 

vermutlich Lipom oder Muskelhernierung/-verhärtung; Status nach Thoraxkontusion 

und Hüftkontusion links, folgenlos ausgeheilt; thorakaler Rundrücken von 60°; 

degeneratives HWS-Leiden sowie anamnestisch rezidivierende Lumbalgien mit 

fraglicher radikulärer Symptomatik links. Dieses seit längerem bestehende 

Beschwerdebild führt nach der Auffassung des RAD-Arztes zu einer mindestens 

20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als 

Altenpfleger. Für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

(Bericht vom 8. September 2010, IV-act. 133). Daraus ist zu schliessen, dass der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer auch im fraglichen Zeitraum vom 1. Juni bis 3. Dezember 2009 an 

einer länger andauernden gesundheitlichen Beeinträchtigung litt, weshalb sich sein 

Taggeldanspruch nach Art. 15 AVIG und nicht nach Art. 28 AVIG richtet (vgl. 

vorstehende E. 2.2 f.).

3.2 Art. 15 Abs. 2 AVIG statuiert die gesetzliche Vermutung der grundsätzlich 

gegebenen Vermittlungsfähigkeit. Vorliegend sind keine Gesichtspunkte ersichtlich, 

dass der Beschwerdeführer offensichtlich nicht vermittlungsfähig gewesen wäre. 

Vielmehr anerkennt auch die Beschwerdegegnerin die Vermittlungsfähigkeit bzw. einen 

Taggeldanspruch, allerdings einen quantitativ beschränkten. Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. 

Art. 15 Abs. 3 AVIV sehen indessen bei voll arbeitslosen Personen, selbst wenn sie aus 

gesundheitlichen Gründen lediglich noch teilzeitlich arbeiten können, eine ungekürzte 

Arbeitslosenentschädigung vor, solange sie im Umfang der ihnen ärztlicherseits 

attestierten Arbeitsfähigkeit eine Beschäftigung suchen und bereit sind, eine neue 

Anstellung mit entsprechendem Pensum anzutreten (BGE 136 V 95). Dem 

vermittlungsfähigen Beschwerdeführer, der sich für Vollzeitstellen bewarb (vgl. die 

Arbeitsbemühungen in act. G 12), ist daher ein volles Taggeld ab Juni 2009 bis 

3. Dezember 2009 auszurichten.

4. 

In Gutheissung der Beschwerde ist der Einspracheentscheid vom 11. August 2010 

aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist für den Zeitraum vom 1. Juni bis 3. Dezember 

2009 ein volles Taggeld zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Leistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 11. August 2010 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. Juni bis 3. Dezember 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2009 ein volles Taggeld zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Leistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2011
	Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG, Art. 15 Abs. 2 AVIG und Art. 15 Abs. 3 AVIV. Intersystemische Leistungskoordination. Eine bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldete, ganz arbeitslose Person, die bereit ist, im Umfang der ärztlich attestierten Arbeitsfähigkeit eine Stelle anzunehmen, hat aufgrund der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung einen Anspruch auf eine volle Arbeitslosenentschädigung (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2011, AVI 2010/111). Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen Entscheid vom 27. Oktober 2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführer, gegen Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, betreffend Arbeitslosenentschädigung (anrechenbarer Arbeitsausfall) Sachverhalt:

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T12:11:30+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen