# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac8af385-a275-55be-a361-c1551f03960e
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 27.08.2015 110 2015 52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2015-52_2015-08-27.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2015/52 Bern, 27. August 2015

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn X.________
Beschwerdeführer 1

Frau Y.________
Beschwerdeführerin 2

und

Berner Heimatschutz, Regionalgruppe Thun-Kandertal-Simmental-Saanen
Beschwerdegegner

sowie

Baubewilligungsbehörde der Stadt Thun, Bauinspektorat, Industriestrasse 2, Postfach 
145, 3602 Thun

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Stadt Thun vom 18. März 2015 
(Gemeinde Nr.: 942/2014-0430; Erstellen einer Lärmschutzwand entlang der 
A.________Strasse)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdeführenden reichten am 26. Juni 2014 bei der Gemeinde Thun ein 

Baugesuch ein für das Erstellen einer Lärmschutzwand entlang der A.________Strasse 

auf der Parzelle Thun Grundbuchblatt Nr. Z.________. Die Parzelle liegt teilweise in der 

Zone Wohnen/Arbeiten W/A3+ und teilweise in der Uferschutzzone USZ und befindet sich 

als Ganzes im Ortsbildgebiet Nr. B.________. Das auf der Parzelle stehende Gebäude 

2

A.________Strasse 16 ist im Bauinventar als schützenswert und als Objekt mit 

Situationswert eingetragen. Gegen das Bauvorhaben erhob der Berner Heimatschutz 

Einsprache. Mit Gesamtentscheid vom 18. März 2015 erteilte die Gemeinde Thun den 

Bauabschlag.

2. Dagegen reichten die Beschwerdeführenden am 14. April 2015 Beschwerde bei der 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragen 

sinngemäss die Aufhebung des Gesamtentscheides vom 18. März 2015 und die Erteilung 

der Baubewilligung für die Lärmschutzwand. Sie machen insbesondere geltend, der von 

der Kantonsstrasse verursachte übermässige Lärm und die Schadstoffe seien für sie und 

ihre Mieter inakzeptabel. Die gegenüberliegende gut 2,3 m hohe Natursteinmauer erhöhe 

den Lärm über den Alarmwert.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, holte die 

Vorakten und eine Stellungnahme der Gemeinde ein. Zudem fragte es den Berner 

Heimatschutz an, ob er sich am Verfahren als Partei beteiligen möchte, was dieser mit 

Stellungnahme vom 6. Mai 2015 bejahte. Der Berner Heimatschutz beantragt, die 

Baubewilligung sei nicht zu erteilen. Die Gemeinde hält an ihrem Bauabschlag fest. Auf die 

Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

a) Bauentscheide können nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 

Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 

der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchsteller, die 

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)

3

Einsprecher im Rahmen ihrer Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde 

(Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführenden, deren Baugesuch abgewiesen wurde, 

sind durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid beschwert und daher zur 

Beschwerdeführung legitimiert.

b) Eine Beschwerde muss einen Antrag enthalten und begründet werden (Art. 32 Abs. 2 

VRPG3). Praxisgemäss dürfen an die Begründung keine hohen Anforderungen gestellt 

werden (Verbot des überspitzten Formalismus). Es genügt jedoch nicht, bloss zu 

behaupten, der angefochtene Entscheid sei falsch, sondern die Begründung muss sich 

wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und 

sinngemäss darauf schliessen lassen, welche Rechtsnormen oder Grundsätze der 

Ermessensausübung verletzt oder inwiefern Sachverhaltselemente unrichtig oder 

unvollständig festgestellt worden sind. An Eingaben von Laien werden geringere 

Anforderungen gestellt, es wird aber auch von ihnen erwartet, dass sie dartun, inwiefern 

und aus welchen Gründen sie dem angefochtenen Entscheid nicht zustimmen können.4

Die Beschwerdeführenden bringen vor, der von der Kantonsstrasse verursachte Lärm sei 

übermässig und die schädlichen Schadstoffe seien für sie und die Mieter unakzeptabel. Die 

ihrem Grundstück gegenüberliegende gut 2,3 m hohe Natursteinmauer erhöhe den Lärm 

bis oder über den Alarmwert. Mit dem angefochtenen Entscheid setzen sich die 

Beschwerdeführenden nicht auseinander. Sie erklären nicht, inwiefern dieser falsch sein 

soll. Die Beschwerde dürfte damit auch den für die Eingabe von Laien geltenden geringen 

Anforderungen an die Begründungspflicht nicht genügen. Die Frage kann jedoch offen 

gelassen werden, da die Beschwerde – wie die folgenden Erwägungen zeigen – ohnehin 

abzuweisen ist.

c) Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde wird eingetreten.

3 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
4 VGE 100.2012.36 vom 15.5.2012, E. 3.3; BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 32 
N. 12 und 15

4

2. Voraussetzungen der Baubewilligung

a) Ein Bauvorhaben ist zu bewilligen, wenn es den bau- und planungsrechtlichen 

Vorschriften und den nach anderen Gesetzen im Baubewilligungsverfahren zu prüfenden 

Vorschriften entspricht, die öffentliche Ordnung nicht gefährdet und wenn ihm keine 

Hindernisse der Planung im Sinne der Art. 36 und 62 BauG entgegenstehen (Art. 2 BauG). 

Auf die Erteilung einer Baubewilligung besteht damit jedenfalls in der Bauzone ein 

Rechtsanspruch, sofern die anwendbaren Vorschriften eingehalten sind. Umgekehrt darf 

ein Bauvorhaben, das den gesetzlichen Vorschriften nicht entspricht, nicht im ordentlichen 

Verfahren bewilligt werden, sondern höchstens – auf entsprechendes Gesuch hin – im 

Ausnahmebewilligungsverfahren im Sinn von Art. 26 BauG, das eine umfassende 

Abwägung der betroffenen öffentlichen und privaten Interessen zulässt bzw. vorschreibt.5

b) Die von den Beschwerdeführenden geplante Lärmschutzwand kann bewilligt werden, 

wenn sie die bau- und planungsrechtlichen Vorschriften einhält. Keine Voraussetzung für 

die Bewilligung der Lärmschutzwand ist, dass die Lärmgrenzwerte überschritten sind und 

selbst wenn dies der Fall ist, folgt daraus nicht ein Anspruch auf Bewilligung der 

Lärmschutzwand. Die bestehende Lärmbelastung ist aber bei der Prüfung einer 

Ausnahmebewilligung im Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigen.

3. Ortsbild- und Denkmalschutz

a) Das Bauvorhaben befindet sich vollständig im Ortsbildgebiet Nr. B.________ und in 

unmittelbarer Nähe der Uferschutzzone USZ. Darüber hinaus ist das auf der Parzelle 

stehende Gebäude A.________Strasse 16 im Bauinventar als schützenswert und als 

Objekt mit Situationswert eingetragen.

b) Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, 

Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt 

die „ästhetische Generalklausel“ im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. 

Eine Beeinträchtigung liegt vor, wenn ein Bauvorhaben einen Gegensatz zur bestehenden 

5 VGE 218060 v. 27.5.2004 E. 2.3

5

Überbauung schafft, der erheblich stört. Schutzobjekt des allgemeinen Ortsbildschutzes 

sind Orts- und Strassenbilder. Die Gemeinden dürfen eigene Ästhetikvorschriften erlassen, 

die über die kantonalen Vorschriften hinausgehen können (Art. 9 Abs. 3 BauG).

Die Gemeinde Thun hat in Art. 5 GBR6 festgelegt, welche Anforderungen an die Qualität 

des Bauens gestellt werden: Bauten und Anlagen sind so zu gestalten, dass zusammen 

mit ihrer Umgebung eine gute Gesamtwirkung entsteht; dies betrifft insbesondere die 

prägenden Elemente und Merkmale des Strassen-, Orts- und Landschaftsbildes, die 

Eigenheiten des Quartiers oder die bestehende und bei Vorliegen einer entsprechenden 

Planung auch die beabsichtigte Gestaltung der benachbarten Bebauung. Weiter sind nach 

Art. 6 Abs. 1 GBR öffentliche und private Aussenräume so zu gestalten, dass zusammen 

mit den Bauten und Anlagen eine gute Gesamtwirkung entsteht. Die Bestimmungen der 

Gemeinde Thun gehen weiter als Art. 9 Abs. 1 BauG; ihnen kommt daher selbständige 

Bedeutung zu. Beim Begriff „gute Gesamtwirkung“ handelt es sich um einen unbestimmten 

kommunalen Gesetzesbegriff, bei dessen Auslegung die kommunalen Behörden einen 

gewissen Beurteilungsspielraum haben.

Zu berücksichtigen ist weiter, dass das Gebäude A.________Strasse 16 im Bauinventar 

als schützenswert und als Objekt mit Situationswert eingetragen ist. Nach Art. 10b Abs. 2 

BauG dürfen schützenswerte Baudenkmäler nicht abgebrochen werden. Innere Bauteile, 

Raumstrukturen und feste Ausstattungen sind ihrer Bedeutung entsprechend zu erhalten. 

Zudem dürfen sie durch Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt werden 

(Art. 10b Abs. 1 Satz 2 BauG).

c) Die Gemeinde hat für die Beurteilung des Ortsbild- und Denkmalschutzes die 

Direktion Stadtentwicklung und die KDP hinzugezogen. Die Direktion Stadtentwicklung 

führt in ihrem Fachbericht vom 9. Dezember 2014 aus, dass die A.________Strasse 

gemäss Stadtbildkonzept zu den fünf wichtigen Einfallsachsen von Thun gehöre. Die 

touristische Achse sei bedeutend für die Erschliessung und die räumliche Identität im 

Ortsbildgebiet Nr. B.________. Der Strassenraum werde im Wesentlichen geprägt durch 

Einfriedungen (Stützmauern, Zäune, Hecken), Baureihen und örtliche Zufahrten bzw. 

Vorplätze von Gebäuden. Die für die Aufenthaltsqualität der Fussgänger wichtige 

massstäbliche Gestaltung des öffentlichen Raumes reiche immer von Fassade zu Fassade 

6 Baureglement der Stadt Thun vom 2. Juni 2002

6

und werde von Lärmschutzwänden entsprechend beeinflusst. Eine Lärmschutzwand stelle 

an diesem konkreten Ort einen empfindlichen Eingriff dar. Hinter der Hecke bleibe sie 

deutlich sichtbar (Höhe, Durchlässigkeit der Hecke) und beeinträchtige die 

Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum und die Wirkung des Baudenkmals. Die 

Einfallsachse sollte als einheitliche Achse gestaltet sein. Lärmschutzfragmente seien 

diesem Bestreben abträglich.

Die KDP beurteilt das Bauvorhaben ebenfalls als nicht vertretbar. Sie führt in ihrem 

Fachbericht vom 28. Juli 2014 aus, die geplante Lärmschutzwand weise keinen Bezug zur 

räumlichen Situation und zur vorhandenen Einfriedung auf. Zudem werde das 

Erscheinungsbild des qualitätvollen Gebäudes durch das Vorhaben beeinträchtigt.

d) Die Erwägungen der Fachbehörden, auf die sich auch die Gemeinde bei ihrem 

Entscheid gestützt hat, überzeugen und die Beschwerdeführenden machen nicht geltend, 

diese Ausführungen seien unzutreffend. Es steht damit fest, dass die geplante 

Lärmschutzwand mit den Anliegen des Ortsbild- und Denkmalschutzes nicht vereinbar ist.

e) Ästhetikvorschriften haben selbständige Bedeutung und sind grundsätzlich 

gleichrangig wie die übrigen Bauvorschriften. Verstösst ein Bauvorhaben gegen die 

Ästhetikvorschriften, so ist es im ordentlichen Baubewilligungsverfahren unabhängig von 

der Interessenlage des Baugesuchstellers nicht bewilligungsfähig.7 Eine 

Interessenabwägung und damit allenfalls eine Baubewilligung wäre allenfalls auf dem 

Ausnahmeweg möglich, sofern die Voraussetzungen von Art. 26 BauG erfüllt sind. In 

diesem Rahmen kann eine umfassende Abwägung der betroffenen öffentlichen und 

privaten Interessen stattfinden, womit gewährleistet ist, dass die verfassungsmässige 

Frage nach der Verhältnismässigkeit gewahrt ist.8

Die Beschwerdeführenden haben lediglich ein Ausnahmegesuch für das Unterschreiten 

des Strassenabstandes gestellt, hingegen nicht für die Abweichung von der Ästhetik. Auch 

nachdem die Gemeinde in Aussicht gestellt hatte, dass gestützt auf die Begehungen mit 

ihnen und der KDP sowie gestützt auf den Fachbericht der KDP vom 28. Juli 2014 keine 

Bewilligung in Aussicht gestellt werden könne, reichten die Beschwerdeführenden weder 

7 VGE 21724 vom 23.4.2004 E. 6
8 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 9/10 N. 7

7

eine Projektänderung noch ein Ausnahmegesuch ein. Dennoch hat die Gemeinde in ihrem 

Entscheid die Interessen der Beschwerdeführenden am Lärmschutz berücksichtigt und 

eine Interessenabwägung mit dem Ortsbild- und Denkmalschutz vorgenommen.

f) Die Gemeinde hat aufgrund des bei den Beschwerdeführenden eingeholten 

Lärmschutzgutachtens festgehalten, dass in den relevanten Bereichen (lärmzugewandte 

Nordost- und zum Teil Südostfassade) bei den entsprechenden Fenstern die Grenzwerte 

nach Lärmschutzverordnung (LSV)9 überschritten seien. Diese Fenster seien bei der 

erfolgten Gebäudesanierung mit Bewilligung vom 12. August 2013 lärmsaniert worden. Bei 

allen anderen Fenstern seien die Grenzwerte nach Lärmgutachten nicht überschritten. 

Berücksichtigt wurde im Entscheid auch, dass für das geschützte Fenster der Loggia im 

Erdgeschoss auf der Südostfassade von der KDP signalisiert wurde, dass ein zusätzliches 

Innenfenster geprüft werden könne, um auch dort die Situation bezüglich Lärm zu 

verbessern. Weiter führte die Vorinstanz aus, dass die Lärmimmissionen im Aussenraum 

nicht nach LSV beurteilt würden. Dennoch seien gemäss Lärmgutachten Messungen an 

zwei Punkten ungefähr in der Mitte des Gartens durchgeführt worden.10 Die ermittelten 

Werte zeigten, dass die für das Grundstück der Beschwerdeführenden geltenden 

Immissionsgrenzwerte an beiden Messpunkten nicht überschritten seien.

Die Gemeinde nimmt auch Bezug auf den Vorschlag auf teilweise Ausbildung der 

Lärmschutzwand mittels transparenten Elementen. Die Lärmschutzwand weise eine Höhe 

von 235 bis 265 cm auf. Der Bereich ohne Glas käme bei der vorgeschlagenen Variante 

mit transparenten Elementen auf eine Höhe von 155 bis 185 cm bzw. auf 185 bis 215 cm 

zu stehen. Die gewünschte Sicht auf das geschützte Gebäude würde aus Sicht der 

Gemeinde damit nur unwesentlich verbessert und das Ortsbild bleibe weiterhin 

beeinträchtigt.

Bei der Interessenabwägung berücksichtigte die Gemeinde, dass Fenster lärmsaniert sind 

und die zu schützenden Räume über Fenster an der lärmabgewandten Seite gelüftet 

werden können. Für den Lärmschutz des Aussenraums bestünden in Bezug auf den 

Ortsbildschutz verträglichere Varianten als die geplante Lärmschutzwand. Die Gemeinde 

hat somit die Interessen der Beschwerdeführenden am Lärmschutz bei der 

Interessenabwägung korrekt berücksichtigt.

9 Lärmschutz-Verordnung des Bundesrates vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41)
10 Vorakten, pag. 53 und 56

8

g) Interessen, die dem Bau der Lärmschutzwand entgegen stehen, sind die Interessen 

des Orts- und Denkmalschutzes: Das Bauvorhaben befindet sich in einem für den 

Ortsbildschutz besonders sensiblen Bereich und das Gebäude A.________Strasse 16 ist 

im Bauinventar als schützenswert und mit Situationswert verzeichnet. Den Interessen des 

Denkmal- und Ortsbildschutzes kommt daher besonderes Gewicht zu. Es überzeugt, dass 

diese wichtige Einfallsachse von Thun einheitlich gestaltet werden soll. Die Sicht auf die 

den Strassenraum prägenden Einfriedungen, Baumreihen und Vorplätze von Gebäuden 

sollen an dieser Achse bewahrt werden. Mit der geplanten Lärmschutzwand würde der 

Strassenraum der A.________Strasse seine Einheitlichkeit verlieren. Die 

Aufenthaltsqualität für die Nutzer des öffentlichen Raums würde geschmälert. Aufgrund der 

Höhe der Lärmschutzwand würde auch das Erscheinungsbild des geschützten Gebäudes 

A.________Strasse 16 beeinträchtigt.11

Zwar würde mit der projektierten Lärmschutzwand faktisch eine erhebliche Lärmreduktion 

bei der Liegenschaft A.________Strasse 16 erreicht.12 Die Beschwerdeführenden haben 

aber keinen Anspruch auf eine Ideallösung, die ihre privaten Interessen am Lärmschutz 

bestmöglich berücksichtigt. Nicht ausgeschlossen ist, dass sich andere 

Lärmschutzmassnahmen verwirklichen lassen, sofern sie mit dem Ortsbild- und 

Denkmalschutz zu vereinbaren sind. Vor diesem Hintergrund überzeugt die 

Interessenabwägung der Vorinstanz, wonach die Interessen des Orts- und 

Denkmalschutzes höher zu gewichten sind als die privaten Interessen am Errichten der 

Lärmschutzwand. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.

4. Kosten

Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführenden. Sie haben die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 

Pauschalgebühr von Fr. 600.-- (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 

GebV13). Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).

11 Vorakten, pag. 22 f.
12 Vorakten, pag. 52 ff.
13 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

9

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Bauabschlag der Gemeinde Thun vom 

18. März 2015 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden zur 

Bezahlung auferlegt. Die Beschwerdeführenden haften solidarisch für den gesamten 

Betrag. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Frau Y.________ und Herrn X.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Stadt Thun, Bauinspektorat, eingeschrieben

- Berner Heimatschutz, Regionalgruppe Thun-Kandertal-Simmental-Saanen, 

eingeschrieben

- Regierungsstatthalter von Thun, zur Kenntnis

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin

10

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 

allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, muss 

einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 

Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 

beizulegen.