# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 936b9cfd-df24-5c53-a7f7-d33132086303
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.08.2009 D-4880/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4880-2009_2009-08-05.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4880/2009/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  5 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid;
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

A._______, geboren ... (eigenen Angaben zufolge ...), 
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 23. Juli 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4880/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der  Beschwerdeführer  sein  Heimatland gemäss eigenen Anga-
ben am 30. Juli 2008 auf dem Seeweg verliess und in der Folge in die 
Schweiz gelangte, wo er am 31. August 2008 um Asyl nachsuchte,

dass das BFM am 29. September 2008 in Basel die Personalien des 
Beschwerdeführers erhob und ihn summarisch zum Reiseweg sowie 
zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte, 

dass er  dabei geltend machte,  am ... geboren worden und demnach 
noch minderjährig zu sein, 

dass am 30. September 2008 beim Beschwerdeführer eine Knochenal-
tersanalyse durchgeführt und im entsprechenden Bericht ein Skelettal-
ter von 19 Jahren oder mehr festgehalten wurde, 

dass ihm das BFM dazu am 9. Oktober 2008 das rechtliche Gehör ge-
währte, wobei ihm die Vorinstanz zusätzliche Fragen zu seinem Alter 
stellte, 

dass er an der geltend gemachten Minderjährigkeit grundsätzlich fest-
hielt, 

dass ihm das BFM am Ende dieser Befragung mitteilte,  gestützt  auf 
die Aktenlage gehe es fortan von seiner Volljährigkeit aus, 

dass es am 20. Oktober 2008 eine Anhörung durchführte, 

dass das BFM mit Verfügung vom 23. Juli 2009 – eröffnet am 24. Juli 
2009 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass der Ausreisetermin auf den 24. August 2009 angesetzt wurde, 

dass der Beschwerdeführer mit Telefax-Eingabe vom 31. Juli 2009 und 
nachgereichter  postalischer  Eingabe  gegen  diesen  Entscheid  beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und die Aufhebung der 
vorinstanzlichen Verfügung und das Eintreten auf sein Asylgesuch be-
antragte,

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dass die vorinstanzlichen Akten am 4. August 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass nach Einsicht in die Akten auf die Beschwerde einzutreten und 
diese in Anwendung des AsylG, der Asylverordnung 1 vom 11. August 
1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311), des  Verwaltungs-
verfahrensgesetzes  vom  20.  Dezember  1968  (VwVG,  SR 172.021), 
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungs-
gericht  (VGG,  SR  173.32),  des  Bundesgesetzes  vom 17. Juni  2005 
über  das  Bundesgericht  (BGG,  SR 173.110),  des  Bundesgesetzes 
vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
(AuG, SR 142.20) sowie des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
(VGKE, SR 173.320.2) zu beurteilen ist, 

dass vorliegend gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass im vorliegenden Fall vorweg zu prüfen ist, ob das BFM den Be-
schwerdeführer zu Recht als volljährig eingestuft hat,

dass gemäss gefestigter Praxis eine asylsuchende Person die objekti-
ve Beweislast für die behauptete Minderjährigkeit und die Folgen der 
Beweislosigkeit  trägt  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30 E. 5.1 
S. 208 f., EMARK 2001 Nrn. 22 und 23),

dass es zulässig ist, vor der einlässlichen Anhörung zu den Asylgrün-
den und ohne Beiordnung einer Vertrauensperson vorfrageweise über 
die Glaubhaftigkeit einer geltend gemachten Minderjährigkeit zu befin-
den,  wenn Zweifel  an den Altersangaben der asylsuchenden Person 
bestehen (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 S. 204),

dass gestützt auf die Praxis bei der Prüfung der Altersangaben einer 
minderjährigen Person zunächst von allenfalls eingereichten Identitäts-
dokumenten auszugehen ist (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 E. 6 ff.), vorlie-
gend der Beschwerdeführer indessen unbestrittenermassen keine der-
artigen Belege zu den Akten gegeben hat,

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dass bei Fehlen rechtsgenüglicher Identitätsausweise sodann auch auf 
wissenschaftliche Methoden im Sinne von Art. 7 Abs. 1  AsylV 1 wie 
beispielsweise  die  sogenannte  Knochenaltersanalyse  abgestellt  wer-
den kann, falls sie bestimmten Kriterien entspricht (vgl. EMARK 2001 
Nr. 23 E. 4),

dass  das  BFM  am  30.  September  2008  eine  Knochenaltersanalyse 
durchgeführt  hat,  gemäss welcher  das  Alter  des  Beschwerdeführers 
19 Jahre oder mehr betrage, 

dass der Beschwerdeführer im Rahmen des am 9. Oktober 2008 ge-
währten rechtlichen Gehörs diesem Befund nichts Stichhaltiges entge-
genzusetzen vermochte, 

dass die  Vorinstanz ihren Ausführungen zum Alter  des Beschwerde-
führers  sodann  in  erster  Linie  nicht  die  Ergebnisse  der  Knochenal-
tersanalyse zugrunde legte, sondern sich vielmehr ausführlich mit den 
– von ihr zu Recht als widersprüchlich und unstimmig bezeichneten – 
Angaben des Beschwerdeführers zur zeitlichen Einordnung von Ereig-
nissen beziehungsweise Belangen seines Lebens auseinandersetzte, 

dass  sie  dabei  in  überzeugender  und  nachvollziehbarer  Weise  zum 
Schluss  kam,  die  angebliche  (damalige)  Minderjährigkeit  des  Be-
schwerdeführers  sei  nicht  glaubhaft,  weshalb  entsprechend  vollum-
fänglich auf die vorinstanzlichen Argumente auf Seite 3 der angefoch-
tenen Verfügung verwiesen werden kann, 

dass der Rekurseingabe keine stichhaltigen Argumente,  welche eine 
andere Sichtweise rechtfertigen würden, zu entnehmen sind, und der 
Beschwerdeführer  die  angebliche  (damalige)  Minderjährigkeit  erneut 
bloss behauptet, 

dass demnach mit  dem BFM von der Volljährigkeit  des Beschwerde-
führers bereits im Zeitpunkt der Anhörung vom 20. Oktober 2008 aus-
zugehen ist, 

dass es der Beschwerdeführer – wie erwähnt – unterliess, im Moment 
der Einreichung des Asylgesuches beziehungsweise in den 48 Stun-
den nach der diesbezüglichen Aufklärung durch Vorhalt eines Informa-
tionsblattes ein Dokument zu seiner zweifelsfreien Identifizierung ab-
zugeben, weshalb die in Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG statuierte Grund-

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voraussetzung für  ein Nichteintreten wegen fehlender Papiere vorlie-
gend erfüllt ist, 

dass der Beschwerdeführer als Ursache der Nichtabgabe von Reise- 
oder Identitätspapieren erklärte, er habe nie einen Pass besessen,

dass ihm "irgendwann Ende der 90er Jahre oder Anfang 2000" eine 
ID-Karte ausgestellt worden sei, 

dass sich dieses Dokument bei seinem Vater befinde, 

dass er andererseits darlegte, das Dokument immer im Portemonnaie 
auf sich getragen zu haben, 

dass seine Angaben zur Möglichkeit der Beschaffung eines Identitäts-
belegs  in  keiner  Weise kooperativ  wirken (vgl. zum Ganzen A 1/10, 
S. 4 f., und A 12/13, Antwort 16 ff.), 

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung somit zutreffend fest-
stellte, für das Nichteinreichen von Reise- oder Identitätspapieren lä-
gen keine entschuldbaren Gründe vor, da aufgrund der widersprüchli-
chen, stereotypen und realitätsfremden Angaben zu Identitätsbelegen 
(verbunden auch mit der unglaubhaften Minderjährigkeit) und den Rei-
seumständen sowie der gemäss Aktenlage fehlenden Bemühungen für 
die  Papierbeschaffung  die  angebliche  Papierlosigkeit  nicht  geglaubt 
werden könne, 

dass die Beschwerdevorbringen offensichtlich keine andere Einschät-
zung rechtfertigen und seine Aussage, "aus Angst" niemanden im Hei-
matland  kontaktiert  zu  haben,  im  Lichte  nachfolgender  Erwägungen 
als haltlos erscheint, 

dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, 
er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver-
züglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert  worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG),

dass der Beschwerdeführer zur Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen zu Protokoll gab, der Ethnie der Igbo anzugehören und im 
River State gewohnt zu haben, 

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dass er  in  Port  Harcourt  im Rahmen einer  Razzia polizeilich festge-
nommen und gleichentags wieder aus der Haft entlassen worden sei, 

dass  seine Stiefmutter  ihm als  zukünftigem Erben der  Hinterlassen-
schaft seines Vaters respektive ihres Gatten nicht wohlgesinnt gewe-
sen sei, 

dass sie ihn deshalb verführt habe in der Hoffnung, ihn im Anschluss 
an diesen Vorfall,  welcher als Tabu-Bruch zu qualifizieren sei,  loszu-
werden, 

dass der Vorfall im Dorf sofort bekannt geworden sei und man den Be-
schwerdeführer habe dazu nötigen wollen, sich dem Spruch des Dorf-
orakels zu unterziehen, 

dass er im Falle eines Schuldspruchs mit seiner Tötung habe rechnen 
müssen, 

dass er sich deshalb geweigert habe und aus dem Haus geflohen sei, 

dass er Nigeria wenig später verlassen habe, 

dass für die weiteren Einzelheiten der Aussagen des Beschwerdefüh-
rers auf  die Protokolle  der Befragung vom 29. September  2008 und 
der Anhörung vom 20. Oktober 2008 zu verweisen ist,

dass das BFM erwog, die Vorbringen des Beschwerdeführers betref-
fend die Kurzfestnahme in Port Harcourt sei mangels Verfolgungsinten-
sität  respektive Kausalität  für die Ausreise und diejenigen betreffend 
des drohenden Orakelspruches mit allenfalls für ihn tödlichen Konse-
quenzen seien als Verfolgung durch Dritte aufgrund der vorhandenen 
Schutzfähigkeit der nigerianischen Behörden offensichtlich nicht asyl-
relevant, 

dass diesen Erwägungen zugestimmt werden kann, wobei das BFM im 
angefochtenen  Entscheid  aber  zutreffenderweise  insbesondere  auch 
auf die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen hinwies, 

dass diese Darlegungen wiederum überzeugen und beispielsweise die 
angebliche  Verhaltensweise  der  Stiefmutter  des  Beschwerdeführers 
realtitätsfremd wirkt, 

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dass ferner die gelungene Flucht aus dem Fenster des Hauses in Wür-
digung  der  angeblichen  Fallumstände  nicht  nachvollzogen  werden 
kann, 

dass der Beschwerdeführer überdies nicht in der Lage war, die geltend 
gemachte Festnahme in Port Harcourt angemessen zu substanziieren, 

dass schliesslich eine gewisse Involvierung des Beschwerdeführers in 
Belange der Zauberei in Anbetracht der tatsächlichen Situation vor Ort 
zwar nicht ausgeschlossen werden kann, die geltend gemachten Ge-
schehnisse indes auch aufgrund kaum mit Realkennzeichen versehe-
ner  Aussagen  in  der  geschilderten  Art  offensichtlich  nicht  glaubhaft 
wirken, 

dass die ausführlichen Erwägungen des BFM demnach überzeugen, 
weshalb sie auf Beschwerdeebene nicht zu beanstanden sind und zur 
Vermeidung von Wiederholungen wiederum darauf verwiesen werden 
kann,

dass in der Beschwerdeschrift triftige Gegenargumente zur vom BFM 
festgestellten Haltlosigkeit der Vorbringen insofern fehlen, als sich der 
Beschwerdeführer  im  Wesentlichen  darauf  beschränkt,  die  angebli-
chen Vorkommnisse aus seiner Sicht erneut darzulegen, 

dass das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 
somit  ohne  weitere  Erörterungen  ausgeschlossen  werden  kann  und 
auch  zusätzliche  Abklärungen  im  Sinne  von  Art. 32  Abs. 3  Bst. c 
AsylG offensichtlich nicht notwendig sind,

dass das BFM in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG demnach 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass  der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem 
kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die verfüg-
te Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder  glaubhaft  zu machen, weshalb 

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das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und 
keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behandlung er-
sichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass  im Falle  einer  Rückkehr  weder  die  allgemeine Lage in  Nigeria 
noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung des Beschwer-
deführers hindeuten,

dass auch nach dem jüngsten Ausbruch von Unruhen nicht von einer 
landesweiten  Situation  allgemeiner  Gewalt  in  Nigeria  ausgegangen 
werden muss, 

dass der Beschwerdeführer jung und offenbar gesund ist sowie über 
eine langjährige Schulbildung verfügt, 

dass in Anbetracht der offensichtlich haltlosen Gesuchsgründe zudem 
die Annahme, vor Ort bestehe für ihn nach wie vor ein gewisses sozia-
les  Netz  oder  bestünden  zumindest  soziale  Anknüpfungspunkte,  als 
gerechtfertigt erscheint, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat  auch  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gültiger 
Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es ihm demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die ange-
fochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sach-
verhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  oder  unangemessen  ist 
(Art. 106 AsylG),

dass die offensichtlich unbegründete Beschwerde deshalb mit summa-
rischer  Begründung im einzelrichterlichen Verfahren mit  Zustimmung 
eines zweiten Richters abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 2 und 3 VGKE) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite) 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- (...)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand:

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