# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff72baad-5e44-5db0-bfee-861ab476db79
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.09.2020 SB200184
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200184_2020-09-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB200184-O/U/cs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Stiefel, Präsident, Ersatzoberrichterin lic. iur. 

Nabholz und Ersatzoberrichter lic. iur. Vogel sowie Gerichtsschreiber 

MLaw Orlando 

 

Urteil vom 15. September 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 
 

verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  
Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin 

 

betreffend vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht in 
Strafsachen, vom 24. September 2019 (GG190025) 
 
 
 
 
 
 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 3. Juni 2019 

(Urk. 18) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 38 S. 41 ff.) 

1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig  

− des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von 

Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 6 SVG und 

Art. 2 lit. a der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr 

(Fahrt vom 15. März 2018), 

− des fahrlässigen Nichtmitführens des Führerausweises im Sinne von 

Art. 99 Ziff. 3 aSVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4 SVG und Art. 100 

Ziff. 1 SVG, 

− der fahrlässigen Verletzung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) 

im Sinne von Art. 143 Ziff. 3 VZV in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 VZV. 

2. Vom weiteren Vorwurf des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand 

(Fahrt vom 14. März 2018) wird der Beschuldigte freigesprochen.  

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– und einer Busse von Fr. 40.–.  

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu 

bezahlen. 

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5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf 

Fr. 1'750.– ; die weiteren Kosten betragen: 
Fr. 1'100.–   Gebühr für das Vorverfahren, 
Fr. 900.95   Auslagen (Gutachten), 

Fr. 168.75   Entschädigung Dolmetscher. 

7. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

8. [Mitteilungen] 

9. [Rechtsmittel] 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 47 S. 2 f.) 

1. Es sei Dispo-Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 

24. September 2019 betreffend das vorsätzliche Fahren in fahrunfähi-

gem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit 

Art. 55 Abs. 6 SVG und Art. 2 lit. a der Verordnung über Alkoholgrenz-

werte im Strassenverkehr aufzuheben und der Beschuldigte sei von 

Schuld und Strafe freizusprechen. 

2. Es seien die Kosten gemäss Dispo-Ziffer 6 des Urteils des Bezirksge-

richts Uster vom 24. September 2019 auf die Staatskasse zu nehmen 

und der Beschuldigte sei für seine Auslagen im erstinstanzlichen Ver-

fahren angemessen und gemäss dort eingereichter Honorarnote zu 

entschädigen. 

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3. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu 

nehmen und der Beschuldigte sei angemessen und gemäss beiliegen-

der Honorarnote aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 

Eventualiter: 

1. Es sei Dispo-Ziffer 4 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 

24. September 2019 betreffend Vollzug der Geldstrafe aufzuheben und 

es sei dem Beschuldigten bei einer Probezeit von 2 Jahren der beding-

te Strafvollzug zu gewähren. 

2. Es sei die Entscheidgebühr gemäss Dispo-Ziffer 6 des Urteils des Be-

zirksgerichts Uster vom 24. September 2019 zur Hälfte auf die Staats-

kasse zu nehmen und der Beschuldigte sei für seine Auslagen im erst-

instanzlichen Verfahren im hälftigen Umfang gemäss dort eingereichter 

Honorarnote aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 

3. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu 

nehmen und der Beschuldigte sei angemessen und gemäss beiliegen-

der Honorarnote aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich:  

(Urk. 49 S. 1) 

1. Die Berufung des Beschuldigten A._____ sei abzuweisen. 

2. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

24. September 2019 sei im Schuldpunkt Dispositiv-Ziff. 1 zur Fahrt vom 

15. März 2018 zu bestätigen. 

3. Der Beschuldigte und Berufungskläger sei unter Aufhebung von Dispo-

sitiv-Ziff. 3 mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 100.– und 

einer Busse von CHF 40.– unter Verweigerung des Aufschubs des 

Vollzugs der Geldstrafe zu bestrafen. 

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4. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse sei 

auf 1 Tag festzusetzen. 

5. Die Kosten des Verfahrens und des Berufungsverfahrens seien dem 

Beschuldigten aufzuerlegen. 

_____________________________ 

 

Erwägungen: 

I.  Verfahrensgang und Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

Gegen das am 24. September 2019 mündlich eröffnete Urteil liess der Beschul-

digte mit Eingabe vom 30. September 2019 fristgerecht Berufung anmelden 

(Urk. 34). Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger am 8. April 2020 zuge-

stellt (sub Urk. 37). Mit Eingabe vom 17. April 2020 reichte dieser innert der 

zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO die Berufungserklärung ein 

(Urk. 39). 

Mit Präsidialverfügung vom 27. April 2020 wurde die Berufungserklärung der 

Staatsanwaltschaft zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben 

oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 41). Fristgerecht, mit 

Eingabe vom 4. Mai 2020, erhob die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung 

(Urk. 43).  

Am 13. Mai 2020 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 14. September 2020 

vorgeladen (Urk. 46 ff.). 

2. Umfang der Berufung 

Die Berufung des Beschuldigten richtet sich gegen die Dispositivziffer 1 des vor-

instanzlichen Urteils, und zwar in Bezug auf den Schuldspruch wegen Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand (1. Spiegelstrich). Dementsprechend mitangefochten wur-

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den auch die Dispositivziffern 3 (Strafe), 4 (Vollzug) und 6/7 (Kostendispositiv; 

Urk. 39). Infolge Anfechtung der Dispositivziffer 3 (Strafe) gilt auch die Dispositiv-

ziffer 5 (Ersatzfreiheitsstrafe) als mitangefochten.  

Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft beschränkt sich auf die Bemes-

sung der Geldstrafe. In Bezug auf deren Vollzug sowie auf die Busse wird die Be-

stätigung des vorinstanzlichen Entscheids beantragt (Urk. 43, sinngemäss). 

Damit ist das Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

24. September 2019 hinsichtlich der Dispositivziffer 1, alinea 2 und 3 

(Schuldsprüche betreffend SVG-Übertretungen), die Dispositivziffer 2 (Teil-

Freispruch) in Rechtskraft erwachsen, was vorab in einem Beschluss festzustel-

len ist.  

II.  Schuldpunkt – Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Ausgangslage 

1.1. Dem Beschuldigten wird im einzig noch zu beurteilenden Anklagepunkt 

vorgeworfen, am 15. März 2018, um 00.45 Uhr, den Personenwagen Hyundai i10, 

Kontrollschild ZH ..., auf der Überlandstrasse in 8600 Dübendorf in Fahrtrichtung 

Dübendorf mit einem Blutalkoholwert von mindestens 0.86 Gewichtspromille, mit-

hin nach dem Konsum einer grösseren Menge Bier, mindestens zwei Flaschen 

Bier à 0.5 l am 14. März 2018 im Zeitraum von 19.00 Uhr bis ca. 22.00 Uhr, und 

dem weiteren Konsum von mindestens zwei alkoholischen Fruchtcocktails am 14. 

bzw. 15. März 2018 im Zeitraum von 22.00 Uhr bis 00.15 Uhr, gelenkt zu haben. 

Der Beschuldigte habe um die Menge alkoholischer Getränke gewusst bzw. min-

destens in Kauf genommen, dass er aufgrund dieses Alkoholkonsums nicht mehr 

über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt habe, 

welche für das sichere und den Verkehrsvorschriften genügende Lenken eines 

Motorfahrzeugs vorausgesetzt werde, und er demzufolge fahrunfähig gewesen 

sei.  

1.2. Die Vorinstanz gab den Standpunkt des Beschuldigten zum einzig noch zu 

beurteilenden Anklagepunkt korrekt wieder. Der Beschuldigte bestritt nicht, den 

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Personenwagen Hyundai i10 mit dem Kontrollschild ZH ... gelenkt zu haben, 

ebenso wenig, dass er zwischen 19 und 22 Uhr (des Vorabends) zwei Flaschen 

Bier à 0.5 Liter getrunken hatte. Bezüglich der von ihm in jener Nacht zwischen 22 

Uhr und 00:15 Uhr konsumierten zwei Fruchtcocktails will er aber nicht gewusst 

haben, dass diese Alkohol enthalten hätten (Urk. 38 E. 2.2.2 S. 5, E. 2.11.2 S. 23 

und E. 2.11.3 S. 23). An diesem Standpunkt hielt der Beschuldigte auch an der 

heutigen Berufungsverhandlung fest (Prot. II S. 12, S. 13). Die Verteidigung führt 

in diesem Zusammenhang im Wesentlichen aus, der Beschuldigte habe nicht ge-

wusst und habe auch nicht wissen können bzw. wissen müssen, dass er in der 

B._____ Alkohol konsumiert habe. Es sei die Bardame C._____ gewesen, welche 

anstelle der bestellten alkoholfreien Fruchtcocktails dem Beschuldigten Cocktails 

mit Alkoholgehalt serviert habe (Urk. 47 S. 4). Entgegen des vorinstanzlichen Ur-

teils sei der subjektive Anklagesachverhalt nicht erstellt, und es sei nicht erwie-

sen, dass der Beschuldigte zumindest in Kauf genommen haben soll, dass er 

aufgrund des Alkoholkonsums nicht mehr über die erforderliche körperliche und 

geistige Leistungsfähigkeit verfügt haben soll, ein Motorfahrzeug sicher zu lenken 

und demzufolge fahrunfähig gewesen sein soll (Urk. 47 S. 3). 

Die Argumentation des Beschuldigten zielt auf einen Sachverhaltsirrtum im Sinne 

von Art. 13 Abs. 1 StGB: Wer tatsächlich irrt, indem er von einer anderen Vorstel-

lung ausgeht (hier dass er an alkoholischen Getränken bloss zwei Flaschen Bier 

getrunken habe), als sie in Wirklichkeit herrscht (hier dass er ausserdem noch 

zwei alkoholische Fruchtcocktails getrunken hatte), wird (grundsätzlich) nach dem 

beurteilt, wie er es sich vorgestellt hat. Zum selben Ergebnis führt die Argumenta-

tion über Art. 12 Abs. 2 StGB, wo der Vorsatz definiert wird. 

1.3. Als Beweismittel zur Erstellung des Sachverhalts können im Wesentlichen 

die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 2; Urk. 3/1; Urk. 3/4; Urk. 3/5; Urk. 30; 

Prot. I S. 6 f.; Prot. II S. 12 ff.) sowie jene seiner zwei Begleiter am fraglichen 

Abend (als Zeugen; Urk. 3/2; Urk. 3/3) herangezogen werden, sodann aber auch 

das Protokoll der ärztlichen Untersuchung des Instituts für Rechtsmedizin der 

Universität Zürich (IRM) vom 15. März 2018 (Urk. 5), ein ärztlicher Bericht zur 

Blutalkoholanalyse des IRM vom 26. März 2018 (Urk. 6) sowie ein Alkoholgutach-

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ten des IRM vom 15. März 2019 (Urk. 10/4). Die Ergebnisse der polizeilichen Er-

mittlungen betreffend die Bardame «C._____» sind für die Sachverhaltserstellung 

nicht von Relevanz und sind für diese folglich nicht heranzuziehen (Urk. 11/1-2). 

Ob diese Ermittlungsergebnisse verwertbar sind, kann somit offen bleiben. 

1.4. Die Anforderungen an einen rechtsgenügenden Schuldbeweis und die all-

gemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung wurden von der Vorinstanz bereits 

ausführlich dargelegt (Urk. 38 E. 2.4 S. 5 ff.). Auch die Ergebnisse und den Inhalt 

der massgeblichen Beweismittel hat die Vorinstanz umfassend und richtig wieder-

gegeben (Urk. 38 E. 2.5–2.8 S. 8 ff.). Auf die entsprechenden Ausführungen kann 

verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).  

Weiter hat sich die Vorinstanz zutreffend zur allgemeinen Glaubwürdigkeit des 

Beschuldigten und seiner zwei Begleiter geäussert und zutreffend festgehalten, 

dass in erster Linie nicht die prozessuale Stellung der Beteiligten, sondern der 

materielle Gehalt und damit die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen massgebend ist 

(Urk. 38 E. 2.9 S. 20 f.). 

2. Beweiswürdigung 

2.1. Die Vorinstanz erachtete den einzigen hier noch zu beurteilenden Sach-

verhalt gestützt auf die massgeblichen Beweismittel als erstellt (Urk. 38 E. 2.12 

S. 29). Es kann vorweggenommen werden, dass den von der Vorinstanz aus dem 

Beweismaterial gezogenen Schlüssen zur Sachverhaltserstellung zu folgen ist. 

Ausführlich und zutreffend hat die Vorinstanz die Aussagen namentlich des Be-

schuldigten (Urk. 38 E. 2.11.1–2.11.9 S. 22 ff.) und der beiden Zeugen (Urk. 38 

E. 2.11.10 und 2.11.11 S. 27 f.) gewürdigt. Auch die den Akten beiliegenden wei-

teren Unterlagen (Urk. 38 E. 2.11.3 S. 23) wurden in die Würdigung soweit nötig 

einbezogen. Die nachstehenden Erwägungen verstehen sich insofern als Ergän-

zung der vorinstanzlichen Beweiswürdigung. Sie sollen zusätzlich verdeutlichen, 

dass angesichts des Beweisergebnisses kein vernünftiger Zweifel im Sinne von 

Art. 10 Abs. 3 StPO verbleibt, dass der Sachverhalt sich so zugetragen hat, wie er 

eingeklagt ist. 

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2.2. Es besteht (mit der Vorinstanz [Urk. 38 E. 2.11.3 S. 23]) kein Grund daran 

zu zweifeln, dass der Beschuldigte anlässlich seiner Kontrolle am 15. März 2018, 

00:45 Uhr, eine Blutalkoholkonzentration von (mindestens) 0.86 Gewichtspromille 

aufwies. Dies wurde gutachterlich unwiderlegbar festgestellt (Urk. 10/4 in Verbin-

dung mit Urk. 5 und Urk. 6) und wird denn auch vom Beschuldigten nicht mehr 

angezweifelt (Urk. 3/5 F/A 13 f.; Urk. 30 S. 4; Urk. 31 Rz. 26, Prot. II S. 13).  

Der Beschuldigte gab an, er habe am Abend bzw. in der Nacht vom 14./15 März 

2018 an Alkoholischem zunächst zwei Flaschen Bier und später noch zwei ver-

meintlich alkoholfreie, stattdessen aber alkoholhaltige Fruchtcocktails zu sich ge-

nommen (Urk. 3/1 F/A 6 f.). Ob diese Trinkmengenangaben des Beschuldigten 

stimmen oder nicht, braucht nicht restlos geklärt zu werden. Denn grundsätzlich 

ist es einerlei, ob man mit fünf nur leicht alkoholischen Getränken oder mit zwei 

stark alkoholischen Getränken einen bestimmten Blutalkoholwert erreicht. Ent-

scheidend ist der aus der Alkoholanalyse gewonnene Wert der Blutalkoholkon-

zentration. Nachgewiesen wurden wie erwähnt 0.86 Gewichtspromille. Davon ist 

auszugehen und das ist massgebend (vgl. Art. 55 Abs. 6 lit. b und Abs. 6bis SVG). 

Der äussere Sachverhalt ist erstellt. 

2.3. Bei der Aufklärung dessen, was der Beschuldigte wusste bzw. wollte, also 

beim Erstellen des inneren Sachverhalts, kommt seinen Angaben zur Anzahl ge-

nossener Getränke aber doch eine gewisse Bedeutung zu: Wenn man entspre-

chend der Vermutung des Beschuldigten (Urk. 3/5 F/A 12; Urk. 30 S. 5) und der 

Verteidigung (Urk. 31 Rz. 36 f.) darauf abstellte, dass in den beiden Fruchtcock-

tails deutlich mehr als die üblichen 40 ml eines Alkohols mit einem durchschnittli-

chen Alkoholgehalt von 40 Vol. % enthalten waren, so wäre umso weniger glaub-

haft, wenn der Beschuldigte, der beruflich in der Gastronomie tätig ist und den 

Geschmack alkoholischer Getränke gewohnt ist (vgl. Urk. 3/1 F/A 25 und 28), 

beim Trinken nichts vom beigemischten Alkohol gemerkt haben will (Urk. 3/1 F/A 

24). Vor diesem Hintergrund verfängt auch die Argumentation der Verteidigung 

nicht, der Beschuldigte habe den Alkoholgehalt der von ihm bestellten Cocktails 

aufgrund deren Süsse und Fruchtigkeit nicht bemerkt (Urk. 47 S. 7). 

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2.4. Sodann ist zwar nicht ausgeschlossen, wäre aber schon sehr ausserge-

wöhnlich, wenn der (an Alkohol gewohnte) Beschuldigte beim Antritt der Fahrt in 

Volketswil – wie er geltend macht – noch keinerlei Symptome einer Beeinträchti-

gung der Fahrtüchtigkeit gespürt hätte (Urk. 3/1 F/A 14 ff.; vgl. auch Urk. 31 

Rz. 30; Urk. 47 S. 4), es ihm nur kurze Zeit später aber, in Dübendorf angelangt 

und in eine Polizeikontrolle geraten, unvermittelt – wegen des Alkohols – übel 

geworden wäre (so er selbst in Urk. 30 S. 3). Ein solch rascher Umschwung der 

Wahrnehmung von Signalen des Körpers just in der fraglichen Zeitspanne wäre 

für sich betrachtet wohl nicht schon überführend. In die übrige Indizienlage einge-

bettet weckt diese inhaltliche Besonderheit aber erhebliche Zweifel an der Validi-

tät der Aussage, dass er sich völlig unwissend ans Steuer gesessen habe. 

2.5. Äusserst merkwürdig aber erscheint vor allem, dass die vom Beschuldigten 

genannte Bardame «C._____», mit der er in jener Zeit angeblich eine kurze Liai-

son hatte, ihm ungefragt, ohne darüber zu informieren und gleich zwei Mal Alko-

hol in Getränke gemischt haben soll, ohne dass es davor oder danach zu einem 

Flirt oder sonst zu einer Begegnung kam, über welche der Beschuldigte oder sei-

ne Begleiter spontan etwas berichten würden.  

Im Vorverfahren erklärte der Beschuldigte bloss, «C._____» habe gewollt, dass 

sie in der Bar etwas Spass hätten (Urk. 3/1 F/A 40) – es sei zur Stimmungsmache 

gewesen (Urk. 3/5 F/A 12, sinngemäss). 

D._____, der eine Begleiter des Beschuldigten, gab als Zeuge an, die Dame in 

der Bar (gemeint ist «C._____»), die der Beschuldigte gekannt habe, sei zum Be-

schuldigten bzw. zu ihnen gekommen zur Bestellungsaufnahme (Urk. 3/2 F/A 30, 

33, 41). Auch die Angaben von E._____, des anderen Begleiters des Beschuldig-

ten, enthalten keinerlei Details; auch er vermochte zur Begegnung des Beschul-

digten mit der Bardame nichts Genaueres zu schildern (vgl. Urk. 3/3 F/A 34 ff., 

42). 

Allgemein fällt auf, dass die Aussagen der drei Männer karg werden, sobald es 

um die Bardame «C._____» geht. Bezüglich D._____ und E._____ muss zwar in 

Betracht gezogen werden, dass sie sich bei erotisch konnotierten Frauenkontak-

ten ihres verheirateten Freundes bzw. Vorgesetzten möglicherweise Diskretion 

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auferlegten bzw. dass sie quasi wegschauten. Dass sich aber der Beschuldigte 

selber derart wortkarg gibt, nachdem er zuvor schon die heikle Liaison offengelegt 

hat, ergibt schlicht keinen Sinn (wie bereits die Vorinstanz in Urk. 38 S. 26 fest-

hielt). Ferner ist auffällig, dass beide Zeugen einerseits angaben, sich nicht an 

Einzelheiten erinnern zu können (Urk. 3/2 S. 3, Urk. 3/3 S.3), anderseits aber hin-

sichtlich der Bestellung des Beschuldigten im betreffenden Club – in Bezug auf 

das hier ausschlaggebende Vorbringen, der Beschuldigte habe nicht wissentlich 

Alkohol konsumiert – scheinbar rekapitulieren konnten, der Beschuldigte habe ei-

nen Cocktail ohne Alkohol bestellt (Urk. 3/2 S. 6; Urk. 3/3 S. 5). Dieses unge-

wöhnlich selektive Erinnerungsvermögen lässt Zweifel an der Richtigkeit der Zeu-

genaussagen aufkommen.  

Ebenfalls merkwürdigt erscheint, wie der Beschuldige anderntags erfahren haben 

will, dass es sich um alkoholische Fruchtcocktails handelte (Urk. 3/1 F/A 21; 

Urk. 30 S. 3). Auch hierzu machte er keinerlei näheren Angaben. Vor dem Hinter-

grund der Vorwürfe, welchen sich der Beschuldigte gegenüber sah, wäre zu er-

warten, dass er über seine Recherchen des andern Tages detailliert berichten 

könnte und würde, wenn er diese denn tatsächlich getätigt hätte (ausführlich dazu 

schon die Vorinstanz in Urk. 38 S. 26).  

Dass just in diesen relevanten Passagen Detailangaben und spontane inhaltliche 

Erweiterungen fehlen, spricht deutlich gegen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen 

des Beschuldigten. 

2.6. Fehlen Anhaltspunkte für die Richtigkeit der entlastenden Behauptungen 

des Beschuldigten, darf das Gericht in freier Beweiswürdigung zum Schluss 

kommen, die Vorbringen seien unglaubhaft. Darin liegt weder eine Verletzung des 

Aussageverweigerungsrechts des Beschuldigten gemäss Art. 113 Abs. 1 StPO 

bzw. Art. 6 EMRK noch eine verfassungswidrige Umkehr der Beweislast (Urteile 

des Bundesgerichts 6B_678/2013 vom 3. Februar 2014 E. 4.4; 6B_453/2011 vom 

20. Dezember 2011 E. 1.6, nicht publ. in BGE 138 IV 47; 6B_30/2010 vom 1. Juni 

2010 E. 4.1 mit Hinweisen; 1P.641/2000 vom 24. April 2001, publ. in: Pra 90/2001 

Nr. 110, E. 3; SCHMID/JOSITSCH, Handbuch StPO, 3. Aufl., 2017, N 231; OBERHOL-

ZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl., 2012, N 733; Entscheid des 

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EGMR vom 8. Februar 1996, Murray gegen Vereinigtes Königreich, in: EuGRZ 

1996, S. 587, Nr. 47; MEYER-LADEWIG, EMRK, Handkommentar, 3. Aufl., 2011, 

Art. 6 N 140 mit Hinweisen). 

Der Grundsatz «in dubio pro reo» (dazu eingehend schon die Vorinstanz in 

Urk. 38 E. 2.4.1 und 2.4.2 S. 5 f.) zwingt nicht dazu, jede entlastende Angabe des 

Beschuldigten, für deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit kein spezifischer Beweis 

vorhanden ist, als unwiderlegt zu betrachten. Nicht jede aus der Luft gegriffene 

Schutzbehauptung braucht durch einen hieb- und stichfesten Beweis widerlegt zu 

werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_562/2010 vom 28. Oktober 2010 

E. 2.1). Ein «Gegenbeweis» der Strafbehörden ist nur dann zu verlangen, wenn 

gewisse Anhaltspunkte wie konkrete Indizien oder eine natürliche Vermutung für 

die Richtigkeit der Behauptung sprechen bzw. diese zumindest als zweifelhaft er-

scheinen lassen, oder wenn der Beschuldigte sie sonst wie glaubhaft macht (vgl. 

OGer ZH SB170406-O vom 8. Februar 2018, E. III/2.3; STEFAN TRECHSEL, SJZ 77 

[191] S. 320). Andernfalls könnte jede Anklage mit einer abstrusen Schutzbe-

hauptung zu Fall gebracht werden.  

2.7. Die Summe der den Beschuldigten belastenden Indizien und das Fehlen 

einer glaubhaften Erklärung dafür lassen – mit der Vorinstanz (Urk. 38 E. 2.11.12 

S. 28) – keine vernünftigen Zweifel aufkommen, dass der Beschuldigte effektiv 

wusste, dass er vor seiner nächtlichen Fahrt deutlich mehr Alkohol konsumiert 

hatte, als für das Fortbestehen der gesetzlichen Fahrtüchtigkeit zulässig gewesen 

wäre. Gerade er, der einschlägig vorbestraft ist (Urk. 28), muss Zweifel gehegt 

haben, dass der gesetzliche Grenzwert von 0.5 Gewichtspromille deutlich über-

schritten sein könnte. Als er die Fahrt dennoch antrat, muss er zumindest in Kauf 

genommen haben, dass er in qualifizierter Form nicht mehr fahrfähig war. 

2.8. Der zur Anklage gebrachte Sachverhalt ist demzufolge mit Bezug auf die 

Fahrt des Beschuldigten vom 15. März 2018 vollumfänglich erstellt. 

3. Rechtliche Würdigung 

Die Vorinstanz hat den Beschuldigten für die betreffende Fahrt des (eventual-) 

vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a 

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SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG und Art. 2 lit. a der Verordnung 

über die Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr schuldig gesprochen (Urk. 38). 

Dieser rechtlichen Würdigung ist zuzustimmen, nachdem der Anklagesachverhalt 

erstellt ist und die Grenze für eine qualifizierte Blutalkoholkonzentration bei 0.8 

Gewichtspromille liegt. 

III.  Sanktion 

1. Ausgangslage 

Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten (nebst einer Busse für zwei Übertre-

tungen) mit einer unbedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.– (Urk. 38 

S. 41). Von dieser Strafe kann in beide Richtungen abgewichen werden, nachdem 

die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung erhoben hat (Art. 391 Abs. 2 StPO e 

contrario). Die Busse gilt infolge Anfechtung der Dispositivziffer 3 (Sanktion) als 

implizit mitangefochten. Die Berufung richtete sich jedoch nicht gegen die ausge-

fällte Busse. Ebenfalls wurde deren Höhe nicht angefochten, weshalb die Busse 

von Fr. 40.– zu bestätigen ist.  

2. Strafzumessungsregeln, Strafrahmen und Strafart 

Im vorinstanzlichen Urteil finden sich bereits zutreffende Erwägungen zu den 

Grundsätzen der Strafzumessung (Urk. 38 E. 4.2.1.2 S. 33 f., E. 4.2.1.3 S. 34, 

E. 4.2.2.1 S. 34, E. 4.2.2.3 S. 35). Diese brauchen nicht wiederholt zu werden. 

Ebenfalls hat die Vorinstanz den für Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG angedrohten Straf-

rahmen von einer Geldstrafe bis zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe korrekt ab-

gesteckt (Urk. 38 E. 4.2.1.1 S. 33) und mit Fug vorweggenommen, dass keine 

Anhaltspunkte dafür bestehen, von der Regelsanktion der Geldstrafe abzuwei-

chen (Urk. 38 E. 4.1 S. 33). 

3. Tatkomponenten 

3.1. Die objektive Tatschwere zeichnet sich im konkreten Fall zunächst dadurch 

aus, dass die beim Beschuldigten gemessene Blutalkoholkonzentration von 0.86 

Gewichtspromille nur knapp über der Grenze für den qualifizierten Fall (0.80 Ge-

- 14 - 

wichtspromille) liegt. Ausserdem herrschte, wie die Vorinstanz zu Recht erwog, 

kein hohes Verkehrsaufkommen und war die zurückgelegte Strecke von Volkets-

wil nach Dübendorf eher kurz. All dies spricht für ein eher geringes objektives 

Tatverschulden. Zu Lasten des Beschuldigten fällt hingegen (in Abweichung zur 

vorinstanzlichen Strafzumessung) ins Gewicht, dass er zwei Passagiere mitführte 

und nachts fuhr. Dadurch schuf er nicht nur für seine Passagiere eine Gefahr, 

sondern allgemein für andere Verkehrsteilnehmer, erfordert doch das Fahren zur 

Nachtzeit aufgrund der schlechteren Sichtverhältnisse besondere Aufmerksamkeit 

und Vorsicht, welchen er angesichts seiner alkoholbedingten, reduzierten Wahr-

nehmungsfähigkeit nicht gewachsen sein konnte. Das von der Vorinstanz festge-

legte und nach Berücksichtigung der objektiven Tatschwere ermittelte Verschul-

densprädikat «noch leicht» erweist sich im Ergebnis aber dennoch als angemes-

sen. 

3.2. Was die subjektive Tatschwere anbelangt, so ist neutral zu veranschlagen, 

dass der Beschuldigte vermutlich aus Bequemlichkeit so handelte. Vernünftig und 

situationsadäquat wäre gewesen, sich (gemeinsam) ein Taxi zu leisten und das 

eigene Fahrzeug anderntags abzuholen. Mit der Vorinstanz wirkt sich verschul-

densmindernd aus – wenn auch nur geringfügig –, dass dem Beschuldigten nicht 

direkter Vorsatz, sondern Eventualvorsatz vorgeworfen wird. Insgesamt wird so-

mit das objektive Tatverschulden durch das subjektive Verschulden leicht relati-

viert.  

Es rechtfertigt sich, bei der Festsetzung der Einsatzstrafe von einem leichten Tat-

verschulden auszugehen. 

3.3. Mit Blick auf den Strafrahmen, der bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe reicht, 

erweist sich die von der Vorinstanz nahe am unteren Strafrahmen festgesetzte 

Einsatzstrafe von 10 Tagessätzen als zu mild. 10 Tagessätze wären weniger als 

ein Hundertstel der Maximalstrafe. Eine solche Einsatzstrafe wäre nur angezeigt 

bei einem ausserordentlich leichten Tatverschulden, etwa bei einer Trunkenheits-

fahrt mit einem Mofa oder einer nur ganz kurzen Fahrt in einer besonders ver-

kehrsarmen Gegend. Im vorliegenden Fall wurde die Verkehrssicherheit hingege-

ben erheblich gefährdet. 

- 15 - 

Den erwähnten Umständen angemessen erscheinen vielmehr 30 Tagessätze als 

hypothetische Einsatzstrafe. 

4. Täterkomponenten 

4.1. Zu den persönlichen Verhältnissen ist aus dem bisherigen Verfahren und 

der heutigen Berufungsverhandlung bekannt, dass der Beschuldigte als 13-

jähriger junger Mann von Syrien in die Schweiz immigrierte, wo er zunächst drei 

Jahre zur Schule ging und Deutsch lernte. Eine eigentliche berufliche Ausbildung 

hat er, abgesehen von einem knapp einjährigen Praktikum in einer Bäckerei, nicht 

genossen. Der Beschuldigte arbeitet seit vielen Jahren im Gastgewerbe und ist 

heute Geschäftsführer des Restaurants F._____ in … [Ort] Er lebt mit seiner Ehe-

frau und den zwei gemeinsamen Kindern zusammen (Urk. 3/5 F/A 26 und 33; 

Prot. II S. 7). Alkoholabhängig zu sein, verneint der Beschuldigte (Urk. 3/1 F/A 

32). 

Aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten lassen sich keine straf-

zumessungsrelevanten Faktoren ableiten. 

4.2. Den Vorstrafen kommt bei der Strafzumessung allgemein eine wichtige 

Rolle zu (BSK StGB I-WIPRÄCHTIGER/KELLER, Art. 47 N 130). Mehr noch als bei 

anderen Delikten kommt beim Delikt des Fahrens in fahrunfähigem Zustand ein-

schlägigen Vorstrafen eine erheblich straferhöhende Wirkung zu; demgegenüber 

werden andersartige Vortaten nur am Rande straferhöhend berücksichtigt (BSK 

SVG-FAHRNI/HEIMGARTNER, Art. 91 N 71).  

Dem aktuellen Strafregisterauszug des Beschuldigten ist eine Verurteilung vom 

17. Januar 2011 wegen Diebstahls, Sachbeschädigung, mehrfachen Tätlichkeiten 

sowie Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Motorfahrzeug, qualifizierte Blutalko-

holkonzentration) zu entnehmen (Urk. 40). Bei der letzteren, einschlägigen Vortat 

handelt es sich um eine kurze nächtliche Trunkenheitsfahrt mit (mindestens) 0.99 

Gewichtspromille Blutalkohol an der Langstrasse in Zürich. Die (Gesamt-) Strafe 

(8 Monate Freiheitsstrafe sowie Fr. 1'000.– Busse) wurde damals zu Gunsten ei-

ner ambulanten Behandlung der Alkoholsucht aufgeschoben (vgl. Vorakten 

SB100432-O, Urk. 107). In der Verfügung vom 14. Juni 2012 des Amtes für Jus-

- 16 - 

tizvollzug betreffend deren Aufhebung wurde festgehalten, die Behandlung sei er-

folgreich abgeschlossen (Urk. 16/8). Die erwähnte Vorstrafe liegt zwar schon 

recht weit zurück, ist aber teilweise einschlägig. Seither kam es, am 2. April 2017, 

noch zu einer weiteren Trunkenheitsfahrt (leichten Schweregrades), wie sich aus 

dem Register über Administrativmassnahmen im Strassenverkehr (Urk. 16/6) 

ergibt.  

Insgesamt ist daher eine leichte Straferhöhung um 10 Tagessätze angezeigt. 

4.3. Mit der Vorinstanz (Urk. 38 E. 4.2.3.3 S. 37) ist das Nachtatverhalten neut-

ral zu gewichten. Der Beschuldigte ist nicht geständig, und von einem besonders 

kooperativen Verhalten bei der Aufklärung der Tat kann nicht gesprochen werden 

(vgl. dazu Urk. 1 sowie Urk. 3/1 F/A 19).  

Eine Strafminderung kommt daher unter diesem Titel nicht in Betracht. 

4.4. In Würdigung sämtlicher Strafzumessungsgründe ist der Beschuldigte mit 

einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu bestrafen.  

5. Tagessatzhöhe 

Die zur Bestimmung der Tagessatzhöhe rechtlich relevanten Grundlagen sowie 

tatsächlich massgebenden finanziellen Verhältnisse legte die Vorinstanz zutref-

fend dar (Urk. 38 E. 4.2.4 S. 37). Auch dies braucht nicht wiederholt zu werden. 

Anlässlich der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte an, seine Ehefrau ha-

be vor dem Mutterschaftsurlaub im Restaurant F._____ gearbeitet und monatlich 

Fr. 4'500.– verdient. Zudem sei er zum zweiten Mal Vater geworden (Prot. II S. 7, 

S. 9). 

Die Ehefrau des Beschuldigten war vor der Geburt des zweiten Kindes zwar er-

werbstätig, hingegen ist aufgrund der geänderten Familienverhältnisse auch von 

einer finanziellen Mehrbelastung auszugehen. Insgesamt wirken sich diese geän-

derten Familienverhältnisse auf die Bemessung der Tagessatzhöhe neutral aus. 

Unter Berücksichtigung der aktuellen persönlichen und wirtschaftlichen Verhält-

nisse des Beschuldigten rechtfertigt es sich, die Tagessatzhöhe mit der Vo-

rinstanz auf Fr. 50.– festzusetzen.  

- 17 - 

6. Vollzug 

In Bezug auf die rechtlichen Grundlagen kann wiederum auf die zutreffenden Er-

wägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 38 E. 5.1 S. 39). Übersehen 

hat die Vorinstanz bei ihrer Prognosestellung allerdings (Urk. 38 E. 5.2 S. 39), 

dass Vorstrafen, die im Strafregister nicht eintragungspflichtig sind, in analoger 

Berücksichtigung von Art. 369 Abs. 3 StGB nur während zehn Jahren berücksich-

tigt werden dürfen (BGE 135 IV 95 f.). Demzufolge hätte die Vorinstanz dem Be-

schuldigten den Ausweisentzug vom 22. Oktober 2008 (Urk. 16/6) nicht mehr ent-

gegenhalten dürfen. Der Zeitablauf seit dem vorinstanzlichen Urteil verbietet 

nunmehr auch, dem Beschuldigten den Ausweisentzug vom 5. November 2009 

(Urk. 16/6) vorzuhalten. 

Bei der Einschätzung des Rückfallrisikos sind demnach nur, aber immerhin, die 

erwähnten beiden einschlägigen Vorstrafen wegen Fahrens in fahrunfähigem Zu-

stand von 2011 und 2017 zu berücksichtigen. Diese fallen in die Zeit nach der in 

den Jahren 2010 bis 2012 absolvierten Suchtbehandlung. Trotz letzterer wurde 

der Beschuldigte nun schon zum zweiten Mal rückfällig, indem er das Lenken von 

Motorfahrzeugen und den Konsum von Alkohol nicht zu trennen vermochte. 

Die fehlende Einsicht in eine verkehrsrelevante Alkoholproblematik, die sich auch 

im fehlenden Geständnis wiederspiegelt, lässt befürchten, dass sich der Beschul-

digte bei einem bedingten Aufschub der Strafe nicht genügend beeindrucken lies-

se. Die Strafe ist daher zu vollziehen. 

IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kostendispositiv 

(Dispositivziffern 6 und 7) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

2. Kosten des Berufungsverfahrens 

Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Ob-

siegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit 

- 18 - 

seinen Berufungsanträgen vollumfänglich, wohingegen die Staatsanwaltschaft mit 

ihren Anträgen vollumfänglich obsiegt. Ausgangsgemäss sind dem Beschuldigten 

die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht 

in Strafsachen, vom 24. September 2019 bezüglich der Dispositivziffern 1 

(alinea 2 und 3 [Schuldsprüche betreffend SVG-Übertretungen] sowie 

2 (Teil-Freispruch) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig des vorsätzlichen Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung 

mit Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG und Art. 2 lit. a der Verordnung über Alkohol-

grenzwerte im Strassenverkehr (Fahrt vom 15. März 2018). 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 40.–. 

3. Die Geldstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 

5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 und 7) 

wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.  

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

- 19 - 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 
− das Staatssekretariat für Migration, Postfach, 3003 Bern  
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an 
− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

9. Rechtsmittel:  

diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen er-
hoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

- 20 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 15. September 2020 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Stiefel 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw Orlando 
 

 

	Urteil vom 15. September 2020
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 38 S. 41 ff.)
	1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig
	 des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 6 SVG und Art. 2 lit. a der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr (Fahrt vom 15. März 2018),
	 des fahrlässigen Nichtmitführens des Führerausweises im Sinne von Art. 99 Ziff. 3 aSVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4 SVG und Art. 100 Ziff. 1 SVG,
	 der fahrlässigen Verletzung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) im Sinne von Art. 143 Ziff. 3 VZV in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 VZV.

	2. Vom weiteren Vorwurf des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Fahrt vom 14. März 2018) wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.– und einer Busse von Fr. 40.–.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen.
	5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.
	6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf
	7. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. [Mitteilungen]
	9. [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	1. Es sei Dispo-Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2019 betreffend das vorsätzliche Fahren in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 6 SVG und Art. 2 lit. a der Verordn...
	2. Es seien die Kosten gemäss Dispo-Ziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2019 auf die Staatskasse zu nehmen und der Beschuldigte sei für seine Auslagen im erstinstanzlichen Verfahren angemessen und gemäss dort eingereichter...
	3. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen und der Beschuldigte sei angemessen und gemäss beiliegender Honorarnote aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
	Eventualiter:
	1. Es sei Dispo-Ziffer 4 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2019 betreffend Vollzug der Geldstrafe aufzuheben und es sei dem Beschuldigten bei einer Probezeit von 2 Jahren der bedingte Strafvollzug zu gewähren.
	2. Es sei die Entscheidgebühr gemäss Dispo-Ziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2019 zur Hälfte auf die Staatskasse zu nehmen und der Beschuldigte sei für seine Auslagen im erstinstanzlichen Verfahren im hälftigen Umfang ge...
	3. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen und der Beschuldigte sei angemessen und gemäss beiliegender Honorarnote aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
	1. Die Berufung des Beschuldigten A._____ sei abzuweisen.
	2. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 24. September 2019 sei im Schuldpunkt Dispositiv-Ziff. 1 zur Fahrt vom 15. März 2018 zu bestätigen.
	3. Der Beschuldigte und Berufungskläger sei unter Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 3 mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 100.– und einer Busse von CHF 40.– unter Verweigerung des Aufschubs des Vollzugs der Geldstrafe zu bestrafen.
	4. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse sei auf 1 Tag festzusetzen.
	5. Die Kosten des Verfahrens und des Berufungsverfahrens seien dem Beschuldigten aufzuerlegen.
	_____________________________
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang und Prozessuales
	1. Verfahrensgang
	2. Umfang der Berufung
	II.  Schuldpunkt – Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1. Ausgangslage
	1.1. Dem Beschuldigten wird im einzig noch zu beurteilenden Anklagepunkt vorgeworfen, am 15. März 2018, um 00.45 Uhr, den Personenwagen Hyundai i10, Kontrollschild ZH ..., auf der Überlandstrasse in 8600 Dübendorf in Fahrtrichtung Dübendorf mit einem ...
	1.2. Die Vorinstanz gab den Standpunkt des Beschuldigten zum einzig noch zu beurteilenden Anklagepunkt korrekt wieder. Der Beschuldigte bestritt nicht, den Personenwagen Hyundai i10 mit dem Kontrollschild ZH ... gelenkt zu haben, ebenso wenig, dass er...
	1.3. Als Beweismittel zur Erstellung des Sachverhalts können im Wesentlichen die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 2; Urk. 3/1; Urk. 3/4; Urk. 3/5; Urk. 30; Prot. I S. 6 f.; Prot. II S. 12 ff.) sowie jene seiner zwei Begleiter am fraglichen Abend (als ...
	1.4. Die Anforderungen an einen rechtsgenügenden Schuldbeweis und die allgemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung wurden von der Vorinstanz bereits ausführlich dargelegt (Urk. 38 E. 2.4 S. 5 ff.). Auch die Ergebnisse und den Inhalt der massgeblichen Be...

	2. Beweiswürdigung
	2.1. Die Vorinstanz erachtete den einzigen hier noch zu beurteilenden Sachverhalt gestützt auf die massgeblichen Beweismittel als erstellt (Urk. 38 E. 2.12 S. 29). Es kann vorweggenommen werden, dass den von der Vorinstanz aus dem Beweismaterial gezog...
	2.2. Es besteht (mit der Vorinstanz [Urk. 38 E. 2.11.3 S. 23]) kein Grund daran zu zweifeln, dass der Beschuldigte anlässlich seiner Kontrolle am 15. März 2018, 00:45 Uhr, eine Blutalkoholkonzentration von (mindestens) 0.86 Gewichtspromille aufwies. D...
	2.3. Bei der Aufklärung dessen, was der Beschuldigte wusste bzw. wollte, also beim Erstellen des inneren Sachverhalts, kommt seinen Angaben zur Anzahl genossener Getränke aber doch eine gewisse Bedeutung zu: Wenn man entsprechend der Vermutung des Bes...
	2.4. Sodann ist zwar nicht ausgeschlossen, wäre aber schon sehr aussergewöhnlich, wenn der (an Alkohol gewohnte) Beschuldigte beim Antritt der Fahrt in Volketswil – wie er geltend macht – noch keinerlei Symptome einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigk...
	2.5. Äusserst merkwürdig aber erscheint vor allem, dass die vom Beschuldigten genannte Bardame «C._____», mit der er in jener Zeit angeblich eine kurze Liaison hatte, ihm ungefragt, ohne darüber zu informieren und gleich zwei Mal Alkohol in Getränke g...
	2.6. Fehlen Anhaltspunkte für die Richtigkeit der entlastenden Behauptungen des Beschuldigten, darf das Gericht in freier Beweiswürdigung zum Schluss kommen, die Vorbringen seien unglaubhaft. Darin liegt weder eine Verletzung des Aussageverweigerungsr...
	2.7. Die Summe der den Beschuldigten belastenden Indizien und das Fehlen einer glaubhaften Erklärung dafür lassen – mit der Vorinstanz (Urk. 38 E. 2.11.12 S. 28) – keine vernünftigen Zweifel aufkommen, dass der Beschuldigte effektiv wusste, dass er vo...
	2.8. Der zur Anklage gebrachte Sachverhalt ist demzufolge mit Bezug auf die Fahrt des Beschuldigten vom 15. März 2018 vollumfänglich erstellt.

	3. Rechtliche Würdigung
	III.  Sanktion
	1. Ausgangslage
	2. Strafzumessungsregeln, Strafrahmen und Strafart
	Im vorinstanzlichen Urteil finden sich bereits zutreffende Erwägungen zu den Grundsätzen der Strafzumessung (Urk. 38 E. 4.2.1.2 S. 33 f., E. 4.2.1.3 S. 34, E. 4.2.2.1 S. 34, E. 4.2.2.3 S. 35). Diese brauchen nicht wiederholt zu werden. Ebenfalls hat d...

	3. Tatkomponenten
	3.1. Die objektive Tatschwere zeichnet sich im konkreten Fall zunächst dadurch aus, dass die beim Beschuldigten gemessene Blutalkoholkonzentration von 0.86 Gewichtspromille nur knapp über der Grenze für den qualifizierten Fall (0.80 Gewichtspromille) ...
	3.2. Was die subjektive Tatschwere anbelangt, so ist neutral zu veranschlagen, dass der Beschuldigte vermutlich aus Bequemlichkeit so handelte. Vernünftig und situationsadäquat wäre gewesen, sich (gemeinsam) ein Taxi zu leisten und das eigene Fahrzeug...
	3.3. Mit Blick auf den Strafrahmen, der bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe reicht, erweist sich die von der Vorinstanz nahe am unteren Strafrahmen festgesetzte Einsatzstrafe von 10 Tagessätzen als zu mild. 10 Tagessätze wären weniger als ein Hundertst...

	4. Täterkomponenten
	4.1. Zu den persönlichen Verhältnissen ist aus dem bisherigen Verfahren und der heutigen Berufungsverhandlung bekannt, dass der Beschuldigte als 13-jähriger junger Mann von Syrien in die Schweiz immigrierte, wo er zunächst drei Jahre zur Schule ging u...
	4.2. Den Vorstrafen kommt bei der Strafzumessung allgemein eine wichtige Rolle zu (BSK StGB I-Wiprächtiger/Keller, Art. 47 N 130). Mehr noch als bei anderen Delikten kommt beim Delikt des Fahrens in fahrunfähigem Zustand einschlägigen Vorstrafen eine ...
	4.3. Mit der Vorinstanz (Urk. 38 E. 4.2.3.3 S. 37) ist das Nachtatverhalten neutral zu gewichten. Der Beschuldigte ist nicht geständig, und von einem besonders kooperativen Verhalten bei der Aufklärung der Tat kann nicht gesprochen werden (vgl. dazu U...
	4.4. In Würdigung sämtlicher Strafzumessungsgründe ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu bestrafen.

	5. Tagessatzhöhe
	6. Vollzug
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens
	2. Kosten des Berufungsverfahrens
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 24. September 2019 bezüglich der Dispositivziffern 1 (alinea 2 und 3 [Schuldsprüche betreffend SVG-Übertretungen] sowie 2 (Teil-Freispruch) in Recht...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG und Art. 2 lit. a der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenve...
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 40.–.
	3. Die Geldstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.
	5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (übergeben)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 das Staatssekretariat für Migration, Postfach, 3003 Bern
	und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Rechtsmittel:
	diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.