# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d026653f-bb73-50eb-9aab-93fd3afdb5c4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.03.2013 UE120306
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE120306_2013-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UE120306-O/U/BUT 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic.iur. K. Balmer und 

der Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber 

lic. iur. C. Tschurr 

 

Beschluss vom 18. März 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Einstellung der Untersuchung   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 19. Dezember 2012, F-1/2012/3504 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 5. Mai 2012 kollidierten auf der mit einer Verkehrsregelungs-Anlage 

(VR-Anlage; Lichtsignal-Anlage) geregelten Kreuzung C._____-Strasse / 

D._____-Strasse in Zürich (s. Urk. 20/13) der von B._____ (Beschwerdegegnerin 

1) gelenkte PW Toyota und der von A._____ (Beschwerdeführer) gelenkte PW 

Mercedes. Beide Fahrzeugführer erlitten Körperverletzungen. Die Beschwerde-

gegnerin 1 stellte am 13. Mai 2012 gegen den Beschwerdeführer einen Strafan-

trag wegen fahrlässiger Körperverletzung (Urk. 20/3), der Beschwerdeführer stell-

te am 14. Mai 2012 einen Strafantrag gegen die Beschwerdegegnerin 1 wegen 

fahrlässiger Körperverletzung (Urk. 20/2). Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (Be-

schwerdegegnerin 2) führte gegen beide Fahrzeuglenker eine Strafuntersuchung 

wegen fahrlässiger Körperverletzung etc. Am 19. Dezember 2012 stellte sie das 

Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 ein (Urk. 20/35 = Urk. 3/2) und 

erhob Anklage gegen den Beschwerdeführer (Urk. 20/37). 

2. Am 21. Dezember 2012 und damit fristgerecht reichte der Beschwerde-

führer bei der hiesigen Kammer eine Beschwerde gegen die Einstellungsverfü-

gung vom 19. Dezember 2012 ein mit dem Antrag, diese Verfügung sei aufzuhe-

ben (Urk. 2). Die Beschwerdegegnerin 1 beantragte mit einer Stellungnahme vom 

25. Januar 2013, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie 

abzuweisen (Urk. 7). Die Beschwerdegegnerin 2 beantragte mit einer Vernehm-

lassung vom 23. Januar 2013 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Zu den 

beiden letztgenannten Eingaben reichte der Beschwerdeführer am 18. Februar 

2013 eine Replik ein (Urk. 12). Diese wurde den Beschwerdegegnerinnen zur 

freigestellten Äusserung zugestellt (Urk. 14). Beide verzichteten auf eine Ver-

nehmlassung bzw. Stellungnahme dazu (Urk. 17 und 18). Die Sache ist spruch-

reif. 

3. Wegen Ferienabwesenheit eines Richters ergeht der Entscheid nicht in 

der angekündigten Besetzung. 

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II. 

1. Die Beschwerdegegnerin 2 hielt in der angefochtenen Einstellungsverfü-

gung fest, der Beschwerdeführer habe während der gesamten Untersuchung 

angegeben, dass er mit seinem Fahrzeug beim Haltebalken gestanden und 

losgefahren sei, als die Ampelanlage für ihn auf Grün umgeschaltet habe. Die 

Beschwerdegegnerin 1 habe angegeben, dass sie noch bei Gelb in die Kreuzung 

gefahren sei. Die Ampelanlage habe bereits seit einigen Sekunden Gelb an-

gezeigt. Sie sei mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h in die Kreuzung gefah-

ren. Sie könne nicht mehr genau sagen, ob sie noch hätte anhalten können. Ein 

bis zwei Fahrzeuge hinter der Beschwerdegegnerin 1 sei der Fahrzeuglenker 

E._____ gefahren. Dieser habe als Zeuge angegeben, die Beschwerdegegnerin 1 

sei bei Gelb in die Kreuzung gefahren. Aufgrund der relativ geringen Geschwin-

digkeit von ca. 30 bis 40 km/h hätte die Beschwerdegegnerin 1 laut Angabe die-

ses Zeugen noch anhalten können, doch wäre es knapp geworden. Die Be-

schwerdegegnerin 2 erwog (zur schwer verständlichen Formulierung vgl. nachfol-

gend Erw. 8), gemäss einem Amtsbericht der Stadtpolizei Zürich wäre es, wenn 

der Beschwerdeführer - wie von ihm angegeben - bei Grün losgefahren wäre und 

unter der Annahme, dass die Beschwerdegegnerin 1 in der Umschaltphase 

Gelb/Rot in die Kreuzung gefahren sei, zu einer Kollision gekommen, wenn die 

Beschwerdegegnerin 1 eine Geschwindigkeit von weniger als ca. 22 km/h gefah-

ren wäre. Da jedoch eine solche Geschwindigkeit weder von ihr noch vom Zeu-

gen angegeben werde und der Zeuge bestätigt habe, dass die Beschwerdegeg-

nerin 1 nicht bei Rot in die Kreuzung gefahren sei, könne ihr ein regelwidriges 

Verhalten nicht anklagegenügend nachgewiesen werden (Urk. 3/2). 

2. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerde-

gegnerin 1 habe in der Konfrontationseinvernahme vom 20. September 2012 

angegeben, dass das Licht der Verkehrsanlage bereits drei Sekunden Gelb auf-

geleuchtet habe, als sie in die Kreuzung gefahren sei. Auf Ergänzungsfrage ihres 

eigenen Verteidigers, ob sie stark hätte bremsen müssen, um noch vor dem 

Haltebalken anhalten zu können, habe sie gesagt, sie glaube nicht. Der Zeuge 

E._____ habe ausgesagt, er sei im zweiten Fahrzeug hinter der Beschwerdegeg-

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nerin 1 gefahren. Alle seien mit lediglich 30 bis 40 km/h unterwegs gewesen. Als 

das Lichtsignal von Grün auf "Orange" gewechselt habe, sei er noch bis 50 Meter 

vom Lichtsignal entfernt gewesen (verschiedentlich wurde von Orange mit der 

Meinung des gelben Lichts in der Phase zwischen Grün und Rot gesprochen. Im 

Folgenden wird nur noch die Bezeichnung Gelb verwendet, auch wenn die Per-

sonen Orange sagten). Er habe normal anhalten können. Gemäss Aussage die-

ses Zeugen - so der Beschwerdeführer - hätte auch die Beschwerdegegnerin 1 

noch anhalten können. Damit sei erstellt, dass die Beschwerdegegnerin 1 noch 

vor dem Haltebalken ohne brüskes Bremsen hätte anhalten können. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung (der Beschwerdeführer zitiert BGE 118 IV 

84) handle rücksichtslos und grobfahrlässig im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wer 

auf eine Kreuzung mit Lichtsignalanlage zufahre und trotz ausreichender Möglich-

keit, während der Gelbphase anzuhalten, mit unverminderter Geschwindigkeit 

weiterfahre. Das habe die Beschwerdegegnerin 1 nachweislich getan. Im Gegen-

satz zur angefochtenen Einstellungsverfügung, die zu diesem Zweck aufzuheben 

sei, sei die Beschwerdegegnerin 1 dafür zu bestrafen (Urk. 2). 

3. Die Beschwerdegegnerin 1 verweist in ihrer Stellungnahme im Wesent-

lichen darauf, dass gegen den Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich 

Anklage erhoben worden sei. Entweder sei die Beschwerdegegnerin 1 oder der 

Beschwerdeführer bei Rot über die Kreuzung gefahren. Diese Frage sei Gegen-

stand des Verfahrens vor dem Bezirksgericht Zürich. Sollte sich dabei ergeben, 

dass der Beschwerdeführer, wie von ihm behauptet, nicht strafbar sei, könnte die 

Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 wieder auf-

nehmen. Der Beschwerdeführer sei deshalb in materieller Hinsicht gar nicht 

beschwert. Auf seine Beschwerde sei demnach nicht einzutreten (Urk. 7). 

4. Die Beschwerdegegnerin 2 erklärt in ihrer Vernehmlassung, die Unter-

suchung habe ergeben, dass sich die Beschwerdegegnerin 1 nicht mehr sicher 

gewesen sei, ob sie noch innerhalb der Gelbphase ihrer Ampel hätte anhalten 

können. Der Zeuge E._____ habe angegeben, die Beschwerdegegnerin 1 hätte 

zwar noch anhalten können, es wäre jedoch knapp geworden. Aufgrund dieser 

Aussagen könne der Beschwerdegegnerin 1 nicht rechtsgenügend nachgewiesen 

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werden, dass sie tatsächlich noch rechtzeitig hätte anhalten können. Deshalb 

könne ihr Fahrverhalten nicht als grobe Verkehrsregelverletzung gewertet werden 

(Urk. 9). 

5. In seiner Replik hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen an seinen 

Ausführungen in der Beschwerde fest. Zusätzlich machte er geltend, der Zeuge 

E._____ habe das dritte Fahrzeug hinter der Beschwerdegegnerin 1 gefahren. 

Die Fahrzeuge vor ihm hätten seine unmittelbare Sicht auf das Fahrzeug der 

Beschwerdegegnerin 1 verdeckt. Er habe deshalb gar nicht beobachten können, 

ob diese tatsächlich noch bei Gelb die Kreuzung befahren habe oder nicht. 

Anhand der Strafakten könne nicht bewiesen werden, wer die Kreuzung tatsäch-

lich bei Rot befahren habe. Da die Unschuldsvermutung erst auf Stufe Gericht 

Anwendung finde, hätte die Beschwerdegegnerin 1 ebenfalls angeklagt werden 

müssen (Urk. 12). 

6. Der Beschwerdeführer stellte einen Strafantrag gegen die Beschwerde-

gegnerin 1 und verlangte damit ihre Bestrafung wegen fahrlässiger Körperver-

letzung (Urk. 20/2). Er machte geltend, er sei durch den Unfall verletzt worden 

(Urk. 20/4 S. 3), und erklärte, sich am Strafverfahren als Privatkläger beteiligen zu 

wollen und finanzielle Ansprüche zu stellen (Urk. 20/22/2). Er ist Partei des Straf-

verfahrens gegen die Beschwerdegegnerin 1 (Art. 104 Abs. 1 lit. b, Art. 115 

Abs. 2 und Art. 118 Abs. 1 und 2 StPO). Durch die angefochtene Verfügung, mit 

welcher das Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 entgegen seinem 

Strafantrag eingestellt wurde, ist er beschwert und hat ein rechtlich geschütztes 

Interesse an deren Aufhebung im Sinne von Art. 382 StPO. Die Möglichkeit der 

Wiederaufnahme eines durch Einstellungsverfügung rechtskräftig beendeten Ver-

fahrens bei Bekanntwerden neuer Beweismittel oder Tatsachen gemäss Art. 323 

StPO ändert daran nichts bzw. beeinträchtigt die Beschwerdelegitimation des 

Beschwerdeführers entgegen der Position der Beschwerdegegnerin 1 nicht. Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

7. Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens entscheidet die Staats-

anwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage zu erheben oder das Ver-

fahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige oder teilweise Ein-

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stellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich ein Tatverdacht nicht in 

einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt. Eine Anklage ist in der 

Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte vorliegen, welche es 

rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staatsanwaltschaft die Tat-

beteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt der Anklage-

erhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn mit Sicher-

heit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen ist. Sinn 

und Zweck des Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu 

schützen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen führen müssten. Da die 

Staatsanwaltschaft nicht dazu berufen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf 

sie jedoch nicht allzu rasch, gestützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung 

schreiten. In Zweifelsfällen beweismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell 

Anklage erhoben werden. Der Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 

StPO spielt hier nicht (vgl. zum Ganzen: Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. 

Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 1247 ff.; Niklaus Schmid, StPO 

Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 5; 

Nathan Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 

2010, Art. 308 N 1 f., Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 15). 

8. Die in der Einstellungsverfügung angeführte Begründung dafür, dass der 

Beschwerdegegnerin 1 ein regelwidriges Verhalten nicht anklagegenügend nach-

gewiesen werden könne (Urk. 3/2 S. 2 Erw. 5; vgl. vorstehend Erw. 1), ist schwer 

verständlich. Sie scheint die Frage der Regelwidrigkeit des Verhaltens der 

Beschwerdegegnerin 1 vom Ablauf der Kollision und davon abhängig zu machen, 

ob der Beschwerdeführer korrekt (bei Grün) oder inkorrekt (bei Rot) in die Kreu-

zung gefahren ist. Ob sich die Beschwerdegegnerin 1 regelkonform verhalten hat 

oder nicht, ist demgegenüber vorab ungeachtet des Verhaltens des Beschwerde-

führers und ungeachtet der Folgen ihres Verhaltens einzig aufgrund der von ihr 

angetroffenen Verkehrssituation und ihres Verhaltens bei Einfahrt in die Kreuzung 

zu prüfen. Bezüglich strafbaren Verhaltens der Beschwerdegegnerin 1 ist allein 

relevant und zu prüfen, ob sie vor der Kreuzung hätte anhalten müssen. Daran 

geht auch die Position der Beschwerdegegnerin 1 vorbei, dass entweder der 

Beschwerdeführer oder die Beschwerdegegnerin 1 bei Rot auf die Kreuzung 

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gefahren sei, folglich entweder der Beschwerdeführer oder die Beschwerde-

gegnerin 1 den Unfall verursacht habe (Urk. 7 S. 2). Demgegenüber ist es 

möglich, dass sich beide Kollisionsbeteiligte fehl verhalten haben. Auch möglich 

ist, dass keinem der beiden Kollisionsteilnehmer ein Fehlverhalten nachgewiesen 

werden kann. Erwiese sich, dass sich der Beschwerdeführer fehl verhalten hatte, 

indem er bei Rot in die Kreuzung gefahren war, wäre damit noch nicht erstellt, 

dass sich die Beschwerdegegnerin 1 nicht fehl verhalten hatte. Ebensowenig 

wäre bei einem Freispruch des Beschwerdeführers im gegen ihn geführten Straf-

verfahren erstellt, dass sich die Beschwerdegegnerin 1 fehl verhalten hatte. Dies 

ist unabhängig von einer Strafbarkeit des Beschwerdeführers zu prüfen. 

9. In ihrer Vernehmlassung verdeutlichte die Beschwerdegegnerin 2 den 

Grund für die Einstellung des gegen die Beschwerdegegnerin 1 geführten Ver-

fahrens. Sie führt aus, aufgrund des Untersuchungsergebnisses könne der Be-

schwerdegegnerin 1 nicht nachgewiesen werden, dass sie (gemeint: beim Wech-

sel der für sie geltenden Ampel von Grün auf Gelb) (ohne brüske Bremsung) noch 

rechtzeitig (vor dem Haltebalken der VR-Anlage) hätte anhalten können (Urk. 9 

S. 2). Gegen diese Würdigung wehrt sich denn auch der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen, indem er geltend macht, aus den eigenen Aussagen der 

Beschwerdegegnerin 1 wie auch aus den Aussagen des Zeugen E._____ ergebe 

sich demgegenüber, dass die Beschwerdegegnerin 1 durchaus noch ohne brüske 

Bremsung hätte anhalten können (weshalb sie sich gemäss BGE 118 IV 68 der 

groben Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht habe). 

10. Aus den Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 und des Zeugen E._____ 

ergibt sich Folgendes: 

10.1. In der polizeilichen Einvernahme vom 10. Mai 2012, der ersten Ein-

vernahme, fünf Tage nach dem Unfall, schilderte die Beschwerdegegnerin 1, sie 

sei von der …brücke herkommend auf dem äusseren linken Fahrstreifen durch 

die C._____-Strasse Richtung …strasse gefahren. Bei der VR-Anlage der Ver-

zweigung C._____-Strasse/D._____-Strasse sei die Ampel grün gewesen. Als sie 

praktisch bei der VR-Anlage gewesen sei, habe diese auf Gelb geschaltet. Also 

sei sie zugefahren. Sie sei mit ca. 50 km/h gefahren (Urk. 20/5 S. 1 f., Antwort auf 

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Fragen 5 und 6). In der bezirksanwaltschaftlichen Konfrontationseinvernahme mit 

dem Beschwerdeführer vom 20. September 2012 erklärte die Beschwerdegegne-

rin 1, als sie auf die Ampel zugefahren sei, habe diese Grün gezeigt, dann aber 

auf Gelb geschaltet. Sie habe sich entschieden, über die Kreuzung zu fahren 

(Urk. 20/8 S. 2). Auf die Frage, wie weit weg von der Ampel sie gewesen sei, als 

diese von Grün auf Gelb geschaltet habe, antwortete sie, nicht so weit. Sie glau-

be, relativ kurz davor. Vielleicht ein Auto vorher. Sie wisse aber nicht mehr, ob ein 

Auto vor ihr gewesen sei. Sie nehme an, sie sei mit 50 km/h gefahren. Die Frage, 

ob sie noch gesehen habe, dass das Lichtsignal von Gelb auf Rot umschaltete, 

verneinte sie. Auf die Frage, wie lange die Gelb-Phase gewesen sei, als sie in die 

Kreuzung gefahren sei, antwortete sie "ein paar Sekunden". Sie habe sich noch 

überlegt, sie fahre jetzt weiter. Die Frage, ob sie noch hätte anhalten können, ver-

neinte sie. Sie glaube nicht. Auf die Nachfrage, ob ja oder nein, antwortete sie 

"schon" (Urk. 20/8 S. 3). Auf die Frage, wie sie hätte bremsen müssen, um noch 

vor der Kreuzung anzuhalten, erklärte sie, sie könne es nicht einschätzen. Auf die 

Frage, aufgrund welcher Überlegungen sie noch in die Kreuzung hineingefahren 

sei, antwortete sie, weil es gerade gewechselt und sie sich gedacht habe, bei 

Gelb dürfe sie noch fahren. Ihre Einschätzung sei gewesen, dass es noch "frisch" 

Gelb gewesen sei. Wenn es "ewig" Gelb gewesen wäre, hätte sie natürlich abge-

bremst. Auf die Frage nach dem Unterschied für sie zwischen "frisch" und "ewig" 

Gelb, erklärte sie, kurz sei ab dem Moment, wenn es von Grün auf Gelb wechsle. 

5 Sekunden wären für sie lange bei einem Lichtsignal. Auf die Frage, wie lange 

das Licht auf Gelb gestanden sei, als sie in die Kreuzung eingefahren sei, antwor-

tete sie, sie würde sagen, drei Sekunden (Urk. 20/8 S. 4). Auf die Ergänzungsfra-

ge ihres Verteidigers, ob sie stark hätte bremsen müssen, um anhalten zu kön-

nen, als das Lichtsignal auf Gelb wechselte, antwortete die Beschwerdegegnerin 

1, sie glaube nicht (Urk. 20/8 S. 7). 

10.2. Gemäss Polizeirapport vom 18. Mai 2012 erklärte E._____ auf eine 

polizeiliche telefonische Befragung vom 5. Mai 2012 (also am Abend des Unfalls), 

er sei hinter der Beschwerdegegnerin 1 auf demselben Fahrstreifen in dieselbe 

Richtung gefahren. Zwischen ihr und ihm seien noch zwei weitere Fahrzeuge in 

dieselbe Richtung gefahren. Er habe die Fahrt der Beschwerdegegnerin 1 genau 

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beobachtet. Die VR-Anlage sei auf Grün gestanden. Als sich die Beschwerde-

gegnerin 1 unmittelbar vor der VR-Anlage befunden habe, habe diese von Grün 

auf Gelb umgeschaltet. Die Frau sei zugefahren und bei Gelb über die VR-Anlage 

gefahren (Urk. 20/1 S. 7). Als Zeuge von der Beschwerdegegnerin 2 befragt, 

erklärte E._____ auf die Frage, ob er gesehen habe, wie die Ampel gestanden 

sei, als die Beschwerdegegnerin 1 in die Kreuzung gefahren sei, sie habe von 

Grün auf Gelb gewechselt (Urk. 20/9 S. 2). Auf die Frage des Verteidigers des 

Beschwerdeführers 1, wie viele PW sich zwischen ihm und der Beschwerde-

gegnerin 1 befunden hätten, antwortete der Zeuge, ein Fahrzeug. Auf Vorhalt des 

Polizeirapportes, wo er gesagt habe, es seien zwei Autos gewesen, erklärte er, er 

habe heute in Erinnerung, dass es ein Fahrzeug gewesen sei. Es sei schon 

länger her. Die Befragung durch die Polizei sei kurz nach dem Unfall gewesen. 

Wenn er dort gesagt habe, es seien zwei Fahrzeuge gewesen, dann werde es 

wohl so richtig sein. Auf weitere Fragen: Sie seien alle 30 bis 40 km/h gefahren 

und hätten alle einen normalen Abstand im flüssigen Verkehr gehabt. Auf die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin 1 noch hätte anhalten können, als das Licht-

signal von Grün auf Gelb gewechselt habe, erklärte der Zeuge, weil sie relativ 

langsam gefahren seien, hätte sie wohl noch anhalten können; "es wäre aber 

knapp gewesen" (Urk. 20/9 S. 4). 

10.3. Weitere Aussagen oder sonstige Beweismittel zum Verhalten der 

Beschwerdegegnerin 1 vor dem Lichtsignal sind in den Akten nicht vorhanden. 

Insbesondere kann der Beschwerdeführer dazu nichts aus eigener Beobachtung 

sagen. Es ist auch nicht ersichtlich, dass weitere Abklärungen zusätzliche sach-

dienliche Erkenntnisse bringen könnten. Auch der Beschwerdeführer nennt keine 

solchen. 

10.4. Bei diesem Aktenstand ist der Beschwerdegegnerin 2 dabei bei-

zupflichten, dass der Beschwerdegegnerin 1 nicht rechtsgenügend nachgewiesen 

werden kann, dass sie ohne brüske Bremsung vor der VR-Anlage bzw. beim ent-

sprechenden Haltebalken hätte anhalten können, als die Ampel von Grün auf 

Gelb wechselte. 

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a) Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 selber erscheinen klar, wo sie 

ihre Wahrnehmungen schilderte, aber unsicher und teilweise dazu widersprüch-

lich, wo sie schätzen und interpretieren musste. Klar schilderte sie ihre Wahr-

nehmung, dass das Lichtsignal dann von Grün auf Gelb gewechselt hatte, als sie 

praktisch bei der Lichtsignal-Anlage angelangt gewesen sei (Urk. 20/5 S. 1 f., 20/8 

S. 2 f.). Unklar sind ihre Annahmen der Geschwindigkeit (50 km/h gemäss klarer 

Aussage in Urk. 20/5 S. 2, Interpretation in Urk. 20/8 S. 3: sie nehme an, 50 km/h; 

es sei Zone 50 gewesen) und der Zeiten ("ein paar Sekunden" Gelb-Phase, als 

sie in die Kreuzung gefahren sei [Urk. 20/8 S. 3]; sie würde sagen, drei Sekunden 

sei das Lichtsignal auf Gelb gestanden, als sie in die Kreuzung eingefahren sei, 

Urk. 20/8 S. 4), unsicher ihre Interpretation mehrere Monate nach dem Unfall auf 

die Frage, ob sie stark hätte bremsen müssen, um anhalten zu können, als das 

Lichtsignal auf Gelb wechselte ("ich glaube nicht"; Urk. 20/8 S. 7). Zu einem 

widersprüchlichen Ergebnis führen ihre Aussagen, dass das Lichtsignal von Grün 

auf Gelb wechselte, als sie praktisch bei der Lichtsignalanlage angelangt war, und 

dass das Lichtsignal etwa drei Sekunden auf Gelb gestanden habe, als sie in die 

Kreuzung eingefahren sei: Bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h wäre die 

Beschwerdegegnerin 1 noch gut 40 m von der Lichtsignalanlage entfernt ge-

wesen, als das Lichtsignal von Grün auf Gelb gewechselt hatte, wenn sie bei Gelb 

etwa drei Sekunden bis zur Kreuzung gefahren wäre. Diese Entfernung wäre 

nicht mit ihrer Aussage in Einklang zu bringen, beim Wechsel von Grün auf Gelb 

praktisch beim Lichtsignal gewesen zu sein. Ebenso in Widerspruch zu dieser 

Aussage steht die unsichere Aussage, sie glaube nicht, dass sie stark hätte 

bremsen müssen, als das Lichtsignal von Gelb auf Grün wechselte, um noch 

beim Lichtsignal anhalten zu können. 

b) Mit der eigenen Wahrnehmung der Beschwerdegegnerin 1, praktisch 

beim Lichtsignal angelangt gewesen zu sein, als dieses von Grün auf Gelb 

geschaltet hatte, stimmen die Aussagen von E._____ überein, das Lichtsignal ha-

be von Grün auf Gelb umgeschaltet, als die Beschwerdegegnerin 1 sich 

unmittelbar vor dem Lichtsignal befunden habe (Urk. 20/1 S. 7, Urk. 20/9 S. 2). 

Dafür, dass E._____ entgegen seiner Zeugenaussage, er habe die Fahrt der 

Beschwerdegegnerin 1 genau beobachtet (Urk. 20/1 S. 7), und entgegen seinen 

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Schilderungen in seiner Zeugeneinvernahme (Urk. 20/9) gar nicht habe beobach-

ten können, ob die Beschwerdegegnerin 1 noch bei Gelb die Kreuzung befahren 

habe oder nicht, weil noch ein oder zwei Autos zwischen ihm und ihr gefahren 

seien, wie der Beschwerdeführer erstmals in seiner Replik behauptet (Urk. 12 S. 3 

Ziff. 2.1b), besteht kein Anhaltspunkt. Im Gegenteil. Die von der Beschwerde-

gegnerin 1 und E._____ befahrene Fahrspur macht beim Lichtsignal eine Links-

kurve (Urk. 20/13), sodass ohne Weiteres davon auszugehen ist, der Zeuge habe 

das gesehen, was er geschildert hat. Hingegen stimmt eine Annahme des 

Beschwerdeführers mit den Aussagen des Zeugen und der Beschwerdegegnerin 

1 überein, sie sei praktisch beim Lichtsignal gewesen, als dieses von Grün auf 

Gelb umgeschaltet habe: Der Zeuge E._____ dachte (ohne dies mit Sicherheit 

sagen zu können), er selber sei 30 bis 50 Meter vom Haltebalken beim Lichtsignal 

entfernt gewesen, als dieses von Grün auf Gelb gewechselt habe (Urk. 20/9 S. 4). 

Nach der Annahme des Beschwerdeführers bestand zwischen dem Fahrzeug der 

Beschwerdegegnerin 1 und demjenigen des Zeugen E._____ ein Abstand von ca. 

50 Metern (Urk. 12 S. 3 Ziff. 2.1.b). Befand sich das Fahrzeug des Zeugen 

E._____ ca. 50 Meter vom Haltebalken beim Lichtsignal entfernt, als dieses von 

Grün auf Gelb wechselte, und befand sich ein Abstand von ca. 50 Meter zur Be-

schwerdegegnerin 1 (nach vorne), folgt auch daraus, dass diese praktisch beim 

Lichtsignal war, als dieses von Grün auf Gelb wechselte. Die vom Beschwerde-

führer eingereichten Anhaltewegberechnungen (Urk. 3/3/1 und 3/3/2) gehen da-

ran vorbei. Sie beziehen sich auf die durch die Aussagen von E._____ widerlegte 

Annahme, dass die Lichtsignalanlage bereits drei Sekunden Gelb geleuchtet hat-

te, als die Beschwerdegegnerin 1 den Haltebalken bei der Lichtsignalanlage pas-

sierte (Urk. 2 S. 3 f. Ziff. 5.1 und 5.2). 

c) Zusammenfassend kann bei diesem Untersuchungsergebnis nicht zum 

Nachteil der Beschwerdegegnerin 1 davon ausgegangen werden, sie sei beim 

Wechsel des Lichtsignals von Grün auf Gelb noch so weit von diesem entfernt 

gewesen, dass sie ohne brüske Bremsung davor hätte anhalten können. Ihre 

klare Aussage über ihre eigene Wahrnehmung, wonach sie praktisch beim Licht-

signal angelangt war, als dieses von Grün auf Gelb schaltete, wird durch die Aus-

sagen des Zeugen E._____ bestätigt. War das so, war es ihr nicht mehr möglich, 

- 12 - 

ohne brüske Bremsung anzuhalten. Auf ihre dazu im Widerspruch stehenden un-

sicheren Schätzungen und Interpretationen mehr als vier Monate nach dem Un-

fall, dahingehend sie sei noch drei Sekunden von der Lichtsignal-Anlage entfernt 

gewesen, als diese von Grün auf Gelb schaltete, und sie hätte glaublich ohne 

starkes Bremsen anhalten können, kann im Gegensatz zu den diesbezüglichen 

Betonungen des Beschwerdeführers im Strafverfahren gegen die Beschwerde-

gegnerin 1 nicht zu ihrem Nachteil abgestellt werden. Aus der ebenfalls vom Be-

schwerdeführer betonten Aussage des Zeugen E._____, die Beschwerdegegnerin 

1 hätte wohl noch anhalten können, dass es aber knapp gewesen wäre, kann 

nicht geschlossen werden, die Beschwerdegegnerin 1 hätte ohne brüske Brem-

sung anhalten können, sondern eher im Gegenteil, dass sie stark hätte bremsen 

müssen, um noch (knapp) anhalten zu können.  

Nicht ersichtlich (und auch nicht geltend gemacht) ist, dass mit weiteren 

Untersuchungen weitere Erkenntnisse über das Verhalten der Beschwerdegegne-

rin 1 erhältlich wären. Ein strafbares Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 lässt 

sich damit tatsächlich nicht nachweisen. Bei einer Anklage wäre deshalb mit 

grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen. Die Einstellung des 

Strafverfahrens gegen die Beschwerdegegnerin 1 ist deshalb nicht zu beanstan-

den, sondern erfolgte zu Recht. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

III. 

1. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 

Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Gerichts-

gebühr auf Fr. 1'000.-- festzusetzen.  

2. Ferner ist der Beschwerdeführer zu verpflichten, der Beschwerdegegnerin 

1 für die anwaltlichen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren eine Prozess-

entschädigung von Fr. 500.--, zuzüglich 8 % MwSt, zu bezahlen (Art. 436 Abs. 1 

StPO in Verbindung mit Art. 432 Abs. 1 StPO). 

- 13 - 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 1 eine 

Prozessentschädigung von Fr. 540.-- zu bezahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Vertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den 
Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 

− den Vertreter der Beschwerdegegnerin 1, zweifach, für sich und die 
Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung) 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

- 14 - 

Zürich, 18. März 2013 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. C. Tschurr 
 

	Beschluss vom 18. März 2013
	
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin 1 eine Prozessentschädigung von Fr. 540.-- zu bezahlen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Vertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 den Vertreter der Beschwerdegegnerin 1, zweifach, für sich und die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...