# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23c5e236-05e0-5190-a02d-94762ac590eb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.08.2017 SB170328
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170328_2017-08-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB170328-O/U/gs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-

Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. Wenker sowie Gerichtsschreibe-

rin lic. iur. Karabayir 

 
Beschluss vom 29. August 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend gewerbsmässigen, teilweisen versuchten Diebstahl etc. 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Abteilung,  
vom 11. Mai 2017 (DG160011) 

 

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Erwägungen: 

1. Am 22. Mai 2017 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksge-

richtes Meilen, Abteilung, vom 11. Mai 2017 rechtzeitig Berufung an (Urk. 150 und 

Urk. 160). 

 Mit Eingabe vom 8. Juni 2017, eingegangen beim Bezirksgericht Meilen am 

9. Juni 2017, zog der Beschuldigte seine Berufung noch vor Erhalt des begründe-

ten Urteils zurück (Urk. 156; Urk. 159/2).  

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien grundsätzlich 

nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch 

diejenige Partei, welche das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

 Da der Rückzug innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer 

schriftlichen Berufungserklärung einging (Art. 399 Abs. 3 StPO), sind praxisge-

mäss keine Kosten zu erheben (ZR 110/2011 Nr. 37). Mangels Umtrieben sind 

keine Entschädigungen zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Abteilung, vom 

11. Mai 2017 rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.  

3. Allfällige Kosten der amtlichen Verteidigung werden unter Rückforderungs-

vorbehalt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse genommen.  

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

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− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 
 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 29. August 2017  
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Karabayir 
 

 
 
 

	Beschluss vom 29. August 2017
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Allfällige Kosten der amtlichen Verteidigung werden unter Rückforderungsvorbehalt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	6. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.