# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 546c830f-6313-58d7-821b-5bc1dd77baed
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.08.2020 E-6167/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6167-2018_2020-08-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6167/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Roswitha Petry (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer,  

Richterin Esther Marti,  

Gerichtsschreiberin Regina Seraina Goll. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 24. September 2018 / N (…). 

 

 

 

E-6167/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 13. Oktober 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 22. Oktober 2015 

und der Anhörung vom 26. Juli 2017 machte er im Wesentlichen Folgendes 

geltend:  

Er sei eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie und sei am (…) in 

B._______ geboren, wo er bis zu seiner Ausreise gelebt habe. Seine Fa-

milie lebe noch immer in Eritrea, wobei sein älterer Bruder kurz vor der 

Anhörung desertiert und nach Äthiopien ausgereist sei. Seine Eltern seien 

beide Freiheitskämpfer gewesen und erhielten deshalb monatlich jeweils 

800 Nakfa vom Staat. Sein Vater sei im Militärdienst und arbeite ab und zu 

auf Baustellen, um sich etwas Geld dazuzuverdienen. Er selbst sei im Alter 

von sechs Jahren eingeschult worden, habe die achte und neunte Klasse 

wiederholen müssen und die zehnte Klasse schliesslich im März 2015 ab-

gebrochen. Von Mitte 2013 bis zum Zeitpunkt der Ausreise im Jahr 2015 

habe er in der Metallverarbeitung Fenster- und Türenrahmen hergestellt.  

Anfangs Februar 2015 habe er von der Gemeindeverwaltung ein Schrei-

ben erhalten, welches ihn dazu aufgefordert habe, bei der Verwaltung 

zwecks militärischer Ausbildung vorstellig zu werden. Diesen Brief habe er 

nicht persönlich erhalten, da er zu jenem Zeitpunkt bei seiner Grossmutter 

in C._______ zu Besuch gewesen sei. Als ihm seine Familie telefonisch 

vom Schreiben berichtet habe, habe er sich entschieden, nicht sofort zu-

rückzukehren, sondern einen Monat bei seiner Grossmutter zu verbringen. 

In der Zwischenzeit habe die Verwaltung noch zwei weitere Schreiben aus-

gehändigt, wobei beim dritten Mal Soldaten erschienen seien. In 

C._______ habe er sich entschieden auszureisen, wozu er kurz nach 

B._______ habe zurückkehren müssen. In den folgenden drei Tagen nach 

seiner Rückkehr habe er mit Freunden aus dem Quartier die illegale Aus-

reise geplant und sei schliesslich im März 2015 ausgereist.  

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer seinen Taufschein im Ori-

ginal, Kopien der Identitätskarten seiner Eltern und diverse Schulzeugnisse 

im Original ein.  

 

 

E-6167/2018 

Seite 3 

B.   

Mit Verfügung vom 24. September 2018 verneinte das SEM die Flüchtlings-

eigenschaft des Beschwerdeführers und lehnte sein Asylgesuch ab. 

Gleichzeitig ordnete es seine Wegweisung aus der Schweiz und den Voll-

zug an. 

C.  

Mit Beschwerde vom 29. Oktober 2018 an das Bundesverwaltungsgericht 

beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Ver-

fügung, die Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung 

von Asyl. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeven-

tualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur 

rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

sowie um die Beiordnung des rubrizierten Rechtsvertreters als unentgeltli-

chen Rechtsbeistand.  

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte er eine Kopie der Militär-

dienstbestätigung seines Vaters, den Bericht des Hilfswerksvertreters 

(HWV) vom 5. August 2017 und ein Gutachten des Leibniz-Instituts für Glo-

bale und Regionale Studien (GIGA-Institut) zu den Akten. 

D.  

Mit Instruktionsverfügung vom 30. Oktober 2018 bestätigte das Bundes-

verwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde und verfügte, der Be-

schwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der 

Schweiz abwarten. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 5. November 2018 hiess die damals zustän-

dige Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

und setzte den rubrizierten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand 

ein. Des Weiteren wurde die Vorinstanz ersucht, eine Vernehmlassung ein-

zureichen.   

F.  

Mit Eingabe vom 9. November 2018 hielt die Vorinstanz an ihrem Entscheid 

fest und ergänzte einzig einen unvollständigen Satz der angefochtenen 

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Seite 4 

Verfügung, weshalb das Schreiben dem Beschwerdeführer lediglich zur 

Kenntnisnahme zugesandt wurde.  

G.  

Am 13. Dezember 2018 reichte der Beschwerdeführer ein Referenzschrei-

ben seines Deutschlehrers ein. 

H.  

Mit Schreiben vom 29. Juni 2020 bat der Rechtsvertreter des Beschwerde-

führers um Auskunft zum Verfahrensstand und reichte seine Honorarnote 

ein. 

I.  

Das Bundesverwaltungsgericht erteilte mit Schreiben vom 1. Juli 2020 Aus-

kunft zum Verfahrensstand. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 

2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren 

gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Än-

derung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbezeich-

nung verwenden wird. 

1.3 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

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Seite 5 

1.4 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1 AsylG). Glaubhaft gemacht 

ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft 

sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig be-

gründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen 

oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt 

werden (Abs. 3).  

4.  

4.1 Zur Begründung des Asylentscheids führte die Vorinstanz aus, die Vor-

bringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Insbesondere die geltend 

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Seite 6 

gemachten militärischen Vorladungen und die damit verbundene Suche 

nach ihm könne nicht geglaubt werden.  

Gemäss eigenen Angaben hat der Beschwerdeführer die Schule bis zur 

zehnten Klasse besucht und diese im März 2015 abgebrochen. Er habe 

sowohl die achte als auch die neunte Klasse wiederholt. Als Beweis habe 

er Schulzeugnisse der zweiten bis zur neunten Klasse abgegeben. Daraus 

gehe hervor, dass es sowohl in den Jahren 2008 bis 2009 als auch von 

2010 bis 2012 Unterbrüche gegeben habe, die man mit den Repetitionen 

der Klasse erklären könne. Von der zehnten Klasse sei kein Zeugnis ein-

gereicht worden, was auf den Abbruch der Schule hindeuten könne. Aus 

den Zeugnissen gehe hingegen auch hervor, dass er die neunte Klasse in 

den Jahren 2012 und 2013 absolviert habe und für die zehnte Klasse zu-

gelassen gewesen sei. Die zehnte Klasse habe er demnach nicht im Jahre 

2015, sondern im Jahre 2014 besucht. Ausserdem habe er an keiner Stelle 

erwähnt, die zehnte Klasse ebenfalls wiederholt zu haben. Deshalb liege 

die Vermutung nahe, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich des Zeit-

punkts des Schulabbruchs nicht die Wahrheit gesagt habe. Des Weiteren 

sei es unwahrscheinlich, dass er täglich über 50 Kilometer von C._______ 

− dem Wohnort seiner Grossmutter − zur Schule zurückgelegt habe. 

Schliesslich erscheine es ungewöhnlich, dass sich der Beschwerdeführer 

bereits am auf den Erhalt der Vorladung folgenden Tag bei den Behörden 

habe melden müssen. Es stelle sich überdies die Frage, weshalb die Be-

hörden ihn nicht schon früher beziehungsweise unmittelbar nach dem 

Nichtbestehen der neunten Klasse vorgeladen hätten. Generell seien die 

Aussagen etwas stereotyp und allgemein gehalten, so habe er lediglich 

ausgesagt, die Behörden hätten ihn «in ganz bestimmten Abständen» im-

mer wieder gesucht. Ausserdem habe er nicht erklären können, weshalb 

die Behörden ein dermassen grosses Interesse an seiner Person gehabt 

haben sollten.  

Zusammengefasst habe der Beschwerdeführer die Vorladung zum Militär-

dienst und die entsprechende Verweigerung, dieser zu folgen, nicht glaub-

haft ausführen können. Die geltend gemachte illegale Ausreise alleine ver-

möge keine Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Verfolgung zu be-

gründen. Andere Anknüpfungspunkte, welche ihn in den Augen des eritre-

ischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten, seien 

ebenfalls nicht ersichtlich. 

4.2 Der Beschwerdeführer bringt auf Beschwerdeebene vor, die Argumen-

tation der Vorinstanz halte einer eingehenden Prüfung nicht stand. Zu den 

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Unklarheiten zu seiner Schullaufbahn erklärt er, er habe bereits im Jahr 

2014 die zehnte Klasse besucht. Weil er die Klasse nicht erfolgreich be-

standen habe, habe er diese wiederholt, sie aber aufgrund seiner Flucht im 

Jahr 2015 nicht abschliessen können. Wie die Vorinstanz auf die Idee 

komme, er habe auch nach der Vorladung noch täglich die Schule besucht, 

sei nicht nachvollziehbar, zumal eine entsprechende Behauptung aus der 

Anhörung auch nicht hervorgehe. Vielmehr habe er sich entschlossen, sich 

durch die Flucht dem Nationaldienst zu entziehen, als er bei seiner Gross-

mutter telefonisch von der Vorladung erfahren habe. Offensichtlich sei er 

daraufhin nicht mehr zur Schule gegangen. Bezüglich der zeitlichen Ein-

ordnung der ersten Vorladung und des Schulabbruchs habe er immer da-

rauf hingewiesen, dass er sich diesbezüglich nicht sicher sei. Es sei folglich 

klar auszuschliessen, dass er jeden Tag die 50 Kilometer vom Haus seiner 

Grossmutter bis zu seiner Schule zurückgelegt und diese seelenruhig be-

sucht habe. Bezüglich der Frage des Zeitpunkts, in dem er bei den Behör-

den hätte erscheinen müssen, habe er lediglich ausgesagt, diese würden 

in der Regel sagen, man solle am nächsten Tag erscheinen. Zur Frage, 

weshalb ihn die Behörden nicht schon früher beziehungsweise unmittelbar 

nach dem Nichtbestehen der neunten Klasse vorgeladen hätten, verweist 

er auf die bekannte Willkür der eritreischen Behörden und untermauert 

diese mit diversen Auszügen aus Länderberichten. Mit der Aussage, die 

Behörden seien jeweils in ganz bestimmten Abständen zu seiner Familie 

gekommen, habe er lediglich sagen wollen, die Behörden seien nach sei-

ner Ausreise mehrmals bei ihnen vorbeigekommen. Diese Aussage könne 

ihm nicht zur Last gelegt werden, zumal es die Vorinstanz versäumt habe, 

eine Nachfrage zur unklaren Formulierung zu stellen. Möglicherweise habe 

er das «dermassen grosse Interesse» der Behörden geweckt, da er Sohn 

von zwei ehemaligen Freiheitskämpfern sei und die Schule absichtlich in 

die Länge gezogen habe. Spätestens als er der ersten Vorladung keine 

Folge geleistet habe, hätten die Behörden misstrauisch werden müssen. 

Die eritreischen Behörden würden – wie die Vorinstanz selbst feststelle – 

ausserdem gezielt nach Dienstverweigerern fahnden. Seine Aussagen 

seien bis auf zwei kleine unbedeutende Abweichungen (Alter der Schwes-

ter, Monat des Schulabbruchs) stets detailliert, logisch, kohärent und frei 

von Widersprüchen gewesen. Weiter habe er laut HWV viel von sich aus 

erzählt und die Fragen präzise beantwortet. Ausserdem habe er immer wie-

der seine Gedankengänge wiedergegeben. Er habe in der Anhörung sehr 

nachvollziehbar erklärt, er könne nur ungefähre Angaben machen, da er 

sich nicht mehr exakt erinnern könne. Er habe keine erlebten Nachteile 

dazu erfunden, sondern betont, dass ihm keine Nachteile angedroht wor-

den seien. Zudem sei sein Aussageverhalten objektiv betrachtet während 

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der gesamten Anhörung sehr ähnlich gewesen. Eine ausschweifende Er-

zählweise zu der geltend gemachten Vorladung zum Militärdienst und der 

diesbezüglichen Suche nach ihm wäre viel unrealistischer, da er die Vorla-

dung gar nie persönlich gesehen habe. Zudem seien die Schlussfolgerun-

gen der Vorinstanz, ein minderjähriger, im militärdienstfähigem Alter aus-

gereister, lediger und kinderloser Eritreer sei vom Nationaldienst suspen-

diert oder entlassen worden oder habe diesen bereits abgeschlossen, nicht 

nachvollziehbar. Folglich habe er glaubhaft dargelegt, Wehrdienstverwei-

gerer zu sein und als solcher als Staatsfeind und Verräter zu gelten, wes-

halb er bei einer Rückkehr nach Eritrea mit einer unverhältnismässig stren-

gen und politisch motivierten Strafe rechnen müsste. Der drohende Einzug 

in den Militärdienst sei ebenfalls asylrelevant, da er Art. 3 und 4 EMRK 

verletzen würde.  

Er habe glaubhaft darlegen können, illegal aus Eritrea ausgereist zu sein. 

Es sei bei Personen, die illegal ausgereist seien und anschliessend von 

der Schweiz unter Zwang zurückgeschafft werden würden, weiterhin von 

willkürlicher Bestrafung auszugehen. Ferner würde ihn die illegale Ausreise 

kurz vor Erreichung des militärdienstpflichten Alters in den Augen der erit-

reischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen. Erschwe-

rend komme hinzu, dass er Sohn zweier Freiheitskämpfer sei und seinen 

Schulabschluss absichtlich hinausgezögert habe.  

5.  

5.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesent-

liche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung einer Verfolgung ist eine 

die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen wider-

spruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. 

Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung 

ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision 

und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Er-

lebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten 

oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftma-

chung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstim-

mung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und 

Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder 

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gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdar-

stellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar 

möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und 

überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung 

sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

5.1.1 Das SEM geht von der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Be-

schwerdeführers aus, insbesondere bezüglich des Aufgebots in den Mili-

tärdienst und der damit verbundenen Suche. Dabei verweist es auf die Un-

gereimtheiten bezüglich der Angaben des Beschwerdeführers zu seiner 

Schullaufbahn. Entgegen den Behauptungen der Vorinstanz ist aufgrund 

des fehlenden Zeugnisses in den Jahren 2008 und 2009 keine Repetition 

der sechsten Klasse anzunehmen. Vielmehr lässt die Chronologie der rest-

lichen Schulzeugnisse auf einen erfolgreichen Abschluss des Schuljahres 

schliessen. Dasselbe gilt für das neunte Schuljahr. Entgegen den Behaup-

tungen des Beschwerdeführers, welcher erklärt, er habe die achte und 

neunte Klasse wiederholt, ergibt sich aus den eingereichten Beweismitteln 

eine Repetition der achten und zehnten Klasse. Diese Tatsache steht der 

Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers nicht per se entgegen, da die 

Frage, ob er die neunte oder die zehnte Klasse wiederholt hat, im vorlie-

genden Fall unerheblich erscheint. Auch ist nicht ersichtlich, warum die 

Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdeführer habe die Schule wäh-

rend des Aufenthalts bei seiner Grossmutter besucht, da dies aus der An-

hörung an keiner Stelle hervorgeht. Die entsprechende Schlussfolgerung 

des SEM ist daher nicht nachvollziehbar. Des Weiteren erklärt und begrün-

det das SEM nicht, weshalb es ungewöhnlich sei, sich am Tag nach Erhalt 

des Aufgebots bei der Behörde melden zu müssen. 

Obschon die Sachverhaltsfeststellung und die Begründung der Vorinstanz 

nicht vollständig überzeugt, sind ihre Schlussfolgerungen letztlich nicht zu 

beanstanden. Gemäss Rechtsprechung ist eine begründete Furcht vor ei-

ner Bestrafung wegen Dienstverweigerung oder Desertion bei einem kon-

kreten Kontakt zu den Behörden im aktiven Dienst und anschliessender 

Desertion beziehungsweise Dienstverweigerung anzunehmen. Einen sol-

chen konkreten Kontakt konnte der Beschwerdeführer nicht glaubhaft vor-

bringen. Ob es sich beim in seiner Abwesenheit zugestellten Schreiben tat-

sächlich um ein militärisches Aufgebot handelte, steht nicht abschliessend 

fest. Auf die Frage, weshalb er von einer Aufforderung zum Militärdienst 

ausgehe, antwortete er lediglich, es sei eben bekannt, dass sie so mit ei-

nem umgingen (vgl. A21 F89). Dieser Erklärungsversuch ist spekulativ und 

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nicht genügend substantiiert. Obschon die Aussagen des Beschwerdefüh-

rers meistens kohärent geblieben sind und grundsätzlich wenig Widersprü-

che aufwiesen, sind gerade die Schilderungen zum angeblichen Aufgebot 

und seinem Verhalten nach dem Erhalt des Schreibens nicht genügend 

konkret und substantiiert ausgefallen. Diese geringe Substanz seiner Aus-

sagen könnte zwar noch dadurch erklärt werden, dass er das Schreiben 

nicht persönlich entgegengenommen hat. Indessen ist sein Verhalten nach 

dessen Erhalt nicht nachvollziehbar. Gemäss seinen Angaben ist er nach 

Erhalt des Schreibens noch einen Monat bei seiner Grossmutter geblieben 

(vgl. A21 F87), obwohl er damit rechnen musste, dass die militärischen Be-

hörden ihn dort problemlos hätten auffinden können. Entsprechende Sor-

gen äusserte er nicht. Nach Erhalt zweier weiterer Schreiben und einem 

Besuch von Soldaten habe er sich entschieden, nach B._______ zurück-

zukehren, um dort drei weitere Tage zu verbringen und seine Flucht vorzu-

bereiten (vgl. A21 F87, F99). Auch dieses Verhalten erscheint in Anbetracht 

der geltend gemachten Furcht vor einer Inhaftierung und Zwangsrekrutie-

rung nicht plausibel. Hätte der Beschwerdeführer tatsächlich eine Verfol-

gung befürchtet, ist – insbesondere vor dem Hintergrund der geltend ge-

machten mehrmaligen Suche nach ihm – anzunehmen, dass er nicht drei 

Tage in B._______ – bei sich zuhause und nicht etwa versteckt – geblieben 

wäre und so riskiert hätte, von den Behörden aufgegriffen zu werden. Da-

ran vermag auch die Behauptung nichts zu ändern, er habe nur von 

B._______ aus fliehen können (vgl. A21 F93). Zudem hätte er während des 

dreitägigen Aufenthalts bei seiner Familie die drei Schreiben der Verwal-

tung einsehen können. Aufgrund seiner unsubstantiierten Aussagen zu den 

angeblichen Vorladungen und seinem nicht nachvollziehbaren Ausreise-

verhalten konnte der Beschwerdeführer folglich nicht glaubhaft machen, für 

den Militärdienst aufgeboten worden zu sein.  

5.1.2 Damit ist es dem Beschwerdeführer insgesamt nicht gelungen, eine 

im Zeitpunkt seiner Ausreise aus dem Heimatstaat bestehende asylbeacht-

liche Verfolgungssituation glaubhaft darzutun, da er keine konkreten Kon-

takte zu den eritreischen Militärbehörden im Zusammenhang mit einer 

Rekrutierung in den Nationaldienst im Sinne der Rechtsprechung (vgl. Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2006 Nr. 3 E. 4.7 und 4.10) darlegen konnte. Demnach kann 

auch nicht angenommen werden, er sei wegen Regimefeindlichkeit (Re-

fraktion) ins Visier der eritreischen Behörden geraten, weshalb eine dies-

bezüglich begründete Furcht vor flüchtlingsrechtlich relevanter Bestrafung 

zu verneinen ist.  

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Seite 11 

5.1.3 Allein der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer – welcher nun-

mehr im militärdienstpflichten Alter ist – vor einem künftigen Einzug in den 

Militärdienst fürchtet, vermag die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begrün-

den. Ein drohender Einzug in den Nationaldienst ist im Kontext von Eritrea 

aber unter dem Aspekt bestehender Wegweisungsvollzugshindernisse zu 

prüfen (vgl. Koordinationsurteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 

2017 E. 13.2 [als Referenzurteil publiziert], vgl. nachfolgende Erwägun-

gen).  

5.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe), unabhängig davon, ob sie miss-

bräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Eine Person, die sub-

jektive Nachfluchtgründe geltend macht, hat begründeten Anlass zur 

Furcht vor künftiger Verfolgung, wenn der Heimat- oder Herkunftsstaat mit 

erheblicher Wahrscheinlichkeit von den Aktivitäten im Ausland erfahren hat 

und die Person deshalb bei einer Rückkehr in flüchtlingsrechtlich relevan-

ter Weise im Sinne von Art. 3 AsylG verfolgt würde (vgl. BVGE 2009/28 

E. 7.1).  

In diesem Zusammenhang ist auf das Referenzurteil des Bundesverwal-

tungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 zu verweisen, wonach 

die illegale Ausreise nicht mehr per se zur Flüchtlingseigenschaft führt. Das 

Gericht geht gemäss dieser Praxis nicht mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit davon aus, dass sich eritreische Staatsangehörige aufgrund einer 

illegalen Ausreise mit Sanktionen ihres Heimatstaates konfrontiert sehen, 

welche bezüglich ihrer Intensität und der politischen Motivation des Staates 

ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes darstellen (vgl. a.a.O. E. 

5.1). Nach dieser Rechtsprechung ist nur dann von einer begründeten 

Furcht vor intensiven und flüchtlingsrechtlich begründeten Nachteilen aus-

zugehen, wenn zur illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzukommen, wel-

che die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als 

missliebige Person erscheinen lassen (vgl. a.a.O. letzter Absatz).  

Wie aus den vorstehenden Erwägungen hervorgeht, konnte der Beschwer-

deführer zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea keine bestehende, 

asylrechtlich relevante Gefährdung nachweisen oder glaubhaft machen. 

Indes ist zu prüfen, ob aufgrund seines Profils Anknüpfungspunkte im 

Sinne des genannten Referenzurteils vorliegen. Unbestrittenermassen hat 

er Eritrea illegal verlassen. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer kurz 

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vor seiner Volljährigkeit und somit vor einem möglichen militärischen Auf-

gebot ausgereist ist, lässt diesen nicht per se als eine missliebige Person 

in den Augen des Regimes erscheinen, zumal es sich beim bereits erwähn-

ten Referenzurteil ebenfalls um einen Beschwerdeführer handelte, der kurz 

vor der Volljährigkeit ausgereist war, um dem Nationaldienst zu entgehen 

(vgl. a.a.O. E. 5.3). Der Aussage, das Herauszögern der Schule stelle ei-

nen Anknüpfungspunkt dar, ist schon deshalb nicht beizupflichten, da zu 

bezweifeln ist, dass die Verwaltung das Hinauszögern bemerkt hat. Auch 

die Tatsache, dass seine Eltern Freiheitskämpfer gewesen seien, vermag 

an seinem Status nichts zu ändern, da diese sich ja offensichtlich für ihr 

Heimatland eingesetzt haben, was gegen eine regimekritische Haltung 

spricht. Entsprechende zusätzliche Anknüpfungspunkte im Sinne einer 

Profilschärfung sind daher hinsichtlich des Beschwerdeführers zu vernei-

nen. 

5.3 Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass keine flücht-

lingsrechtlich relevanten Verfolgungsgründe im Sinne von Art. 3 respektive 

von Art. 54 AsylG ersichtlich sind, weshalb die Vorinstanz zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat. 

Schliesslich sieht sich das Gericht nicht dazu veranlasst, die Sache zur 

erneuten Prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen, zumal der rechtser-

hebliche Sachverhalt erstellt und die notwendige Entscheidreife gegeben 

ist. Das entsprechende Begehren ist deshalb abzuweisen. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). 

E-6167/2018 

Seite 13 

7.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.   

8.1 In Bezug auf den Wegweisungsvollzug führte das SEM aus, den Akten 

seien keine konkreten Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 EMRK im 

Falle einer Rückkehr nach Eritrea zu entnehmen. Des Weiteren könne auf-

grund der unglaubhaften Angaben des Beschwerdeführers nicht geprüft 

werden, ob ein tatsächliches und unmittelbares Risiko einer drohenden 

Verletzung von Art. 4 EMRK bestehe. Beispielsweise könne eine Suspen-

dierung vom oder eine Entlassung aus dem Nationaldienst nicht ausge-

schlossen werden. Daher könne im vorliegenden Fall nicht von einem tat-

sächlichen und unmittelbaren Risiko der Rekrutierung und gegebenenfalls 

einer zukünftigen Verletzung von Art. 4 EMRK ausgegangen werden. Da 

die Einberufung in den eritreischen Nationaldienst dem Wegweisungsvoll-

zug nicht entgegenstehe, sei dieser somit zulässig. Der Wegweisungsvoll-

zug sei zudem zumutbar, da der Beschwerdeführer in Eritrea über ein Be-

ziehungsnetz verfüge, welches ihn bei seiner Rückkehr unterstützen 

könne. Ausserdem sei er ein volljähriger Mann, der bis zur zehnten Klasse 

die Schule besucht habe und über Arbeitserfahrung verfüge. Die finanziel-

len Verhältnisse der Familie des Beschwerdeführers seien zwar gemäss 

seinen Angaben nicht besonders gut, verfügten sie aber über ein regelmäs-

siges Einkommen und auch er könne künftig zu diesem beitragen. Ange-

sichts dessen sei nicht davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr 

nach Eritrea in eine existenzbedrohende Situation geraten würde.  

8.2 Nach Ansicht des Beschwerdeführers hätte die Verneinung der Flücht-

lingseigenschaft und der Vollzug der Wegweisung eine Verletzung des 

Art. 3 AsylG, Art. 3 FK sowie Art. 3 und Art. 4 EMRK zur Folge, da er bei 

einer Rückkehr nach Eritrea aufgrund seiner Wehrdienstverweigerung so-

fort inhaftiert, bestraft und danach in den zeitlich unbeschränkten Militär-

dienst zugeführt würde. Die Vorinstanz könne sich der Überprüfung der 

Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs aufgrund einer allfälligen Verlet-

zung von Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht entziehen, indem sie behaupte, diese 

sei angesichts seiner unglaubhaften Aussagen nicht möglich. Die Vo-

rinstanz sei selbst beim Vorliegen einer Verletzung der Mitwirkungspflicht 

nicht von ihrer Abklärungspflicht befreit. Die Wegweisung sei ausserdem 

nicht zumutbar, da sich die allgemeine Lage in Eritrea entgegen dem 

E-6167/2018 

Seite 14 

Grundsatzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 des Bundesverwal-

tungsgerichts nicht stabilisiert habe. Schliesslich sei auch die individuelle 

Zumutbarkeit nicht gegeben, da er über keinen Schulabschluss verfüge 

und aufgrund der finanziellen Not seiner Familie keine Unterstützung er-

warten dürfe. 

9.  

9.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend erfüllt der Beschwerdeführer die Flüchtlingsei-

genschaft nicht. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG sind daher nicht an-

wendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den 

allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 

Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Danach darf niemand der 

Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 

unterworfen werden. 

9.2 Aufgrund des Alters des Beschwerdeführers erscheint seine Befürch-

tung, bei einer Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen zu werden, 

nachvollziehbar (vgl. zur eritreischen Musterungspraxis auch das Refe-

renzurteil D-2311/2016 E. 13.2–13.4). 

Das Bundesverwaltungsgericht kam im Grundsatzurteil BVGE 2018 VI/4 

nach eingehender Quellenanalyse zum Ergebnis, dass die drohende Ein-

ziehung in den eritreischen Nationaldienst nicht zur Unzulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 3 AIG führt (vgl. a.a.O. E. 

6.1.7). Beim eritreischen Nationaldienst handle es sich weder um Sklaverei 

noch um Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 1 EMRK. Die Bedingun-

gen im eritreischen Nationaldienst seien zwar als Zwangsarbeit im Sinne 

von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren, aber für die Annahme der Unzu-

lässigkeit des Wegweisungsvollzugs genüge dies nicht; erforderlich wäre 

vielmehr, dass durch die Einziehung das ernsthafte Risiko einer flagranten 

Verletzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK bestünde, der eritreische Nationaldienst 

mithin Art. 4 Abs. 2 EMRK seines essenziellen Inhalts berauben würde. 

Dies sei zu verneinen. Ein ernsthaftes Risiko einer unmenschlichen Be-

handlung im Sinne von Art. 3 EMRK bestehe im Falle einer Einziehung in 

E-6167/2018 

Seite 15 

den eritreischen Nationaldienst nicht (vgl. a.a.O. E. 6). An dieser Stelle ist 

darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht die Zulässigkeit 

des Wegweisungsvollzuges – mangels Rückübernahmeabkommen zwi-

schen der Schweiz und Eritrea – lediglich für freiwillige Rückkehrer beur-

teilte und die Zulässigkeit zwangsweiser Rückführungen ausdrücklich of-

fenliess (vgl. a.a.O. E. 6.1.7). 

9.2.1 Somit ist bei einer freiwilligen Rückkehr nicht von einer drohenden 

Verletzung von Art. 4 EMRK auszugehen. Aus den Akten ergeben sich fer-

ner keine Anhaltspunkte für die Annahme, der Beschwerdeführer müsse 

bei einer freiwilligen Rückkehr in seinen Heimatstaat dort mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 

Strafe oder Behandlung rechnen. Auch ist davon auszugehen, dass ihm – 

entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung – aufgrund 

der illegalen Ausreise bei einer freiwilligen Rückkehr nach Eritrea kein 

ernsthaftes Risiko einer Inhaftierung droht, womit auch das Risiko einer 

damit zusammenhängenden unmenschlichen Behandlung zu verneinen 

ist. Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungs-

vollzugs sind den Akten nicht zu entnehmen. 

9.2.2 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers erweist sich 

damit im Falle einer freiwilligen Rückkehr – sowohl im Sinn der asyl- als 

auch der völkerrechtlichen Bestimmungen – als zulässig. 

9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

9.3.1 Im bereits zitierten Grundsatzurteil BVGE 2018 VI/4 befasste sich 

das Bundesverwaltungsgericht auch mit der Frage der Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs bei voraussichtlicher Einziehung der wegzuweisen-

den Person in den eritreischen Nationaldienst bei einer Rückkehr in ihr Hei-

matland. Es kam zum Schluss, dass die drohende Einziehung in den Nati-

onaldienst nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führe. 

Dienstleistende würden nicht allein aufgrund der allgemeinen Verhältnisse 

im Nationaldienst in eine existenzielle Notlage geraten. Auch bestehe kein 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2018%20VI/4

E-6167/2018 

Seite 16 

Grund zur Annahme, sie seien überwiegend wahrscheinlich dem ernsthaf-

ten Risiko ausgesetzt, Misshandlungen oder sexuelle Übergriffe zu erlei-

den (vgl. a.a.O. E. 6.2.3-6.2.5). Eine allfällige Einziehung des Beschwer-

deführers in den Nationaldienst bei einer (freiwilligen) Rückkehr nach Erit-

rea führt damit nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

9.3.2 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann ausserdem in Eritrea nicht 

von einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt be-

ziehungsweise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs ausgegangen werden. Das Gericht geht davon aus, dass sich in 

jüngster Zeit die Lebensbedingungen in einigen Bereichen verbessert ha-

ben, dass aber die wirtschaftliche Lage nach wie vor schwierig ist. Anders 

als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende individu-

elle Faktoren zwar nicht mehr zwingende Voraussetzung für die Zumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs. Angesichts der schwierigen allgemeinen 

Lage des Landes muss hingegen in Einzelfällen nach wie vor von einer 

Existenzbedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände 

vorliegen (vgl. ausführlich Referenzurteil des BVGer D-2311/2016 E. 16 f. 

insbes. 17.2).  

Es sind keine individuellen Gründe wirtschaftlicher und sozialer Natur er-

sichtlich, welche die Rückkehr des Beschwerdeführers nach Eritrea als un-

zumutbar erscheinen lassen. Beim Beschwerdeführer handelt es sich um 

einen jungen Mann mit einem intakten Netz von verwandtschaftlichen Be-

ziehungen in Eritrea (Eltern, Geschwister; vgl. A6, Ziffer 3.01 und A21 F 28 

und F 29 ff.). Gemäss Angaben des Beschwerdeführers befindet sich die 

Familie zwar nicht in einer besonders guten finanziellen Lage, verdienen 

aber nichtdestotrotz monatlich zusammen 1'600 Nakfa. Es ist daher davon 

auszugehen, dass er bei einer Rückkehr bei seiner Familie wohnen kann 

und diese ihn bei seiner sozialen und wirtschaftlichen Wiedereingliederung 

unterstützen wird. Zudem verfügt er über eine – wenn auch nicht abge-

schlossene – Schulbildung (vgl. A6, Ziffer 1.17.04 und A21 F 39 ff.). Folg-

lich ist bei einer Rückkehr keine existenzbedrohende Situation anzuneh-

men.  

9.3.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung so-

wohl allgemein als auch in individueller Hinsicht als zumutbar. 

9.4 Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea derzeit generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der frei-

E-6167/2018 

Seite 17 

willigen Rückkehr steht indessen praxisgemäss der Feststellung der Un-

möglichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG ent-

gegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen 

Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reise-

dokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist somit auch als möglich zu 

bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die durch die Vorinstanz ver-

fügte Wegweisung und deren Vollzug in Übereinstimmung mit den zu be-

achtenden Bestimmungen stehen und dementsprechend zu bestätigen 

sind. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Ver-

fügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt rich-

tig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbe-

züglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist folglich abzu-

weisen. 

11.   

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm hingegen mit 

Zwischenverfügung vom 5. November 2018 die unentgeltliche Prozessfüh-

rung gewährt wurde und seither keine Veränderung der finanziellen Lage 

ersichtlich ist, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

11.2 Nachdem der rubrizierte Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

ebenfalls mit verfahrensleitender Verfügung vom 5. November 2018 als 

amtlicher Rechtsbeistand im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG bei-

geordnet worden ist, ist er für seinen Aufwand unbesehen des Ausgangs 

des Verfahrens zu entschädigen, soweit dieser sachlich notwendig war 

(vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Der Rechtsvertreter hat mit der Be-

schwerdeschrift eine Kostennote datierend vom 29. Juni 2020 eingereicht, 

in welcher ein Aufwand von 11.65 Stunden zu einem Stundenansatz von 

Fr. 300.– geltend gemacht wird, zuzüglich Auslagen in der Höhe von 

Fr. 52.30 (ausgewiesen lediglich Fr. 7.30) und Mehrwertsteuer. Bei amtli-

cher Vertretung geht das Gericht in der Regel von einem Stundenansatz 

von Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter 

aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der notwendige 

E-6167/2018 

Seite 18 

Aufwand zu entschädigen ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Der Stundenansatz 

ist daher von Fr. 300.– auf Fr. 150.– zu kürzen. Unter Berücksichtigung des 

massgebenden Stundenansatzes ist dem Rechtsvertreter demnach vom 

Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar von Fr. 1'900.– 

(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) auszurichten (vgl. Art. 12 

und Art. 14 Abs. 2 VGKE). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6167/2018 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsvertreter wird ein amtliches Honorar zulasten der 

Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 1'900.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Roswitha Petry Regina Seraina Goll 

 

 

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