# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d745efd-84aa-54b1-b07b-cff34f5d711a
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-15
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 15.05.2020 II 2020 22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2020-22_2020-05-15.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2020 22

Entscheid vom 15. Mai 2020 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Aaron Steiner, a.o. Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,
verbeiständet durch B.________,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Hypothetisches Einkommen)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geboren …; nachstehend "Versicherte") ist seit dem 19. April 
2017 mit C.________ (geboren 25.3.1994; nachstehend "Ehemann") verheiratet, 
der seit dem 11. April 2018 in der Schweiz wohnhaft ist und über eine Aufent-
haltsbewilligung B verfügt (Vi-act. 1-1/4). Per 1. Mai 2017 wurde die Versicherte 
nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB verbeiständet (Vi-act. 2). Seit dem 1. August 
2018 hat sie Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung (in der 
Höhe von monatlich Fr. 1'567.--; Vi-act. 4). Daneben geht sie einer unselbständi-
gen Erwerbstätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz nach, wo sie monatlich 
rund Fr. 350.-- verdient (IV-act. 4-3/6, 47). Der Ehemann wurde mit Einsatzver-
trag der Universal Job AG, Wil, vom 8. Oktober 2018, als Verpacker bei der 
Eugster/Frismag AG in Neuhaus angestellt mit Arbeitsbeginn per 3. Oktober 
2018, einem Arbeitspensum von wöchentlich 38 Stunden (entsprechend einem 
Pensum von mindestens 90%) und einem Bruttolohn von Fr. 21.55/Stunde (Vi-
act. 23-2/2). Zwischenzeitlich erhielt er im Herbst 2019 an der gleichen Arbeits-
stelle eine Festanstellung (vgl. Beschwerde vom 7.2.2020). 

B. Am 22. Oktober 2018 (Eingang bei der Ausgleichskasse Schwyz am 
31.10.2018) meldete sich die Versicherte zum Bezug von Ergänzungsleistungen 
zur IV-Rente an (Vi-act. 1). 

Mit Verfügung vom 22. Februar 2019 (Vi-act. 33) sprach die Ausgleichskasse 
Schwyz der Versicherten folgende Ergänzungsleistungen zu (in Franken):

ab 01.08.2018 bis 30.09.2018 Ergänzungsleistungen 1'521.00
Prämienpauschale KVG 740.00

Total 2'261.00

ab 01.10.2018 bis 31.12.2018 Ergänzungsleistungen 0.00
Prämienpauschale KVG 740.00

Total 740.00

ab 01.01.2019 Ergänzungsleistungen 0.00
Prämienpauschale KVG 626.00

Total 626.00

Bei der Ermittlung des EL-Anspruches ab Oktober 2018 wurde neben dem Ren-
teneinkommen der Versicherten von Fr. 18'804.-- (bzw. Fr. 18'960.-- ab 1.1.2019) 
und ihrem Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 4'080.-- 
auch ein Einkommen des Ehemannes von Fr. 40'268.-- berücksichtigt (vgl. Vi-
act. 34 bis 36). 

Die Verfügung enthielt des Weiteren folgenden Hinweis (im Original in Fettdruck): 

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Das hypothetische Mindesterwerbseinkommen für den nicht erwerbstätigen 
Ehemann beträgt gemass LSE Fr. 64'368.- pro Jahr. Gemäss den eingereichten 
Lohnabrechnungen erzielt er allerdings nur ein Einkommen von ca. Fr. 40'268.- pro 
Jahr. Der Ehemann muss sich deshalb zusätzlich um Arbeit bemühen oder das 
Pensum / Einkommen beim bisherigen Arbeitgeber erhöhen. Bis 8. Juli 2019 sind 
uns deshalb zusätzlich genügende Arbeitsbemühungen für die Monate März bis 
Juni 2019 (mind. 8-10 schriftliche Arbeitsbemühungen mit Stelleninseraten und 
Absageschreiben pro Monat, davon maximal 2 Spontanbewerbungen) 
einzureichen oder es ist uns anhand der Lohnabrechnungen auszuweisen, dass er 
das hypothetische Mindesterwerbseinkommen von Fr. 64'368.- pro Jahr erreicht. 
Sollten wir keine oder ungenügende Unterlagen erhalten, wird ab 1. August 2019 
ein hypothetisches Einkommen von Fr. 64'368.- pro Jahr angerechnet.

C. Mit Verfügung vom 3. September 2019 setzte die Ausgleichskasse Schwyz 
den EL-Anspruch der Versicherten ab dem 1. Juli 2019 wie folgt fest (Vi-
act. 55 f.):

ab 01.07.2019 bis 31.07.2019 Ergänzungsleistungen 0.00
Prämienpauschale KVG 626.00

Total 626.00

ab 01.08.2019 Ergänzungsleistungen 0.00
Prämienpauschale KVG 0.00

Total 0.00

Die Neuberechnung erfolgte einerseits aufgrund einer Erhöhung des Einkom-
mens der Versicherten von Fr. 4'080.-- pro Jahr auf Fr. 4'200.-- pro Jahr. Ander-
seits wurden für den Ehemann im Juli 2019 ein hypothetisches Jahreserwerbs-
einkommen von Fr. 41'495.-- und ab 1. August 2019 unter Bezugnahme auf den 
Hinweis gemäss der Verfügung vom 22. Februar 2019 neu ein solches von 
Fr. 64'368.-- angerechnet. 

D. Gegen diese Verfügung vom 3. September 2019 erhob der Beistand der 
Versicherten mit Schreiben vom 1. Oktober 2019 Einsprache bei der Ausgleichs-
kasse Schwyz mit dem Ersuchen, die Verfügung zu revidieren und die Berech-
nung entsprechend den tatsächlichen Zahlen anzupassen (IV-act. 62). Gerügt 
wurde insbesondere die Höhe des dem Ehemann als einem 25-jährigen unge-
lernten Mann aus Sri Lanka, der kaum Deutsch spreche, angerechneten hypo-
thetischen Erwerbseinkommens. 

E. Mit Entscheid Nr. 1215/19 vom 8. Januar 2020 wies die Ausgleichskasse 
Schwyz die Einsprache ab. 

F. Gegen diesen Einspracheentscheid (Versand am 8.1.2020) erhebt der Bei-
stand mit Eingabe vom 7. Februar 2020 (Postaufgabe am gleichen Tag) rechtzei-

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tig Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit dem folgen-
den Antrag:

Es sei bei den Berechnungsgrundlagen zur Ausrichtung von Ergänzungsleistungen 
bei A.________ nicht das hypothetische Einkommen ihres Ehemannes gemäss 
der "Schweizerischen Lohnstrukturerhebung", sondern das effektiv ausgewiesene 
Einkommen zu berücksichtigen. 

G. Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 18. Februar 2020 die 
Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Strittig und zu beurteilen ist vorliegend einzig die Rechtmässigkeit der An-
rechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes der Versicherten 
von Fr. 64'368.-- pro Jahr statt des effektiv erzielten Einkommens von rund 
Fr. 40'000.-- pro Jahr. Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Ehemann sei 
ein junger Mann, der im April 2018 ohne Ausbildung in die Schweiz gekommen 
sei. Zum Zeitpunkt der Arbeitssuche habe er noch kein Deutsch und nur wenig 
Englisch gesprochen. Dennoch habe er durch ein Temporärbüro bald einmal ei-
ne Anstellung gefunden. An der gleichen Arbeitsstelle habe er im Herbst 2019 
eine Festanstellung erhalten, ohne dass dabei sein Einkommen auch nur 
annähernd in die Nähe der von der Ausgleichskasse als Grundlage genomme-
nen "Schweizerischen Lohnstrukturerhebung" zu liege komme. Das sei die Rea-
lität und es sei nicht einsichtig, wie der junge Mann innerhalb von Monaten auf 
einen Lohn von monatlich Fr. 5'364.-- kommen sollte. Für die Beschwerdeführe-
rin habe die Berechnung der EL nicht zuletzt auch Auswirkungen auf die Höhe 
der individuellen Prämienverbilligung. 

2.1.1 Die jährliche Ergänzungsleistung (Art. 3 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-
rung [ELG; SR 831.30] vom 6.10.2006) entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG). Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in 
Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.- 
und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kin-
dern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 1'500.- übersteigen (Art. 11 Abs. 1 lit. a Teilsatz 1 ELG). Angerechnet werden 
ferner Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 
1 lit. g ELG). Sie werden in gleicher Weise in die EL-Berechnung einbezogen wie 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die nicht verzichtet worden ist (vgl. auch 

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Wegleitung des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] über die Ergän-
zungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1.1.2020, 
Rz. 3481.01). 

2.1.2 Als Einnahmen sind bei der Ermittlung des Anspruchs auf Ergänzungsleis-
tungen u.a. Einkünfte und Vermögenswerte anzurechnen, auf die verzichtet wor-
den ist (Art. 11 Abs. 1 lit. ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versi-
cherte Person ohne rechtliche Verpflichtungen auf Vermögen verzichtet hat; 
wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte 
hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt; 
oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer 
möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (vgl. VGE II 2016 71 vom 
16.11.2016 Erw. 1.1; VGE II 2011 84 vom 27.10.2011 Erw. 2.1 mit Hinweis auf 
SVR 2001 EL Nr. 5 Erw. 1b = Pra 2001 920; WEL Rz. 3482.02 ff.).

2.2.1 Da die Ergänzungsleistung (EL) den Existenzbedarf der ganzen Familie si-
cherstellt, partizipieren auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der ver-
sicherten Person einbezogen sind, an der EL. So ist auch der Ehegatte der EL-
anspruchsberechtigten Person Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögli-
che und zumutbare Erzielung eines Erwerbseinkommens, so ist die Geltendma-
chung eines EL-Anspruchs zur Deckung jenes Teils der anerkannten Ausgaben, 
der durch das Erwerbseinkommen des Ehegatten gedeckt werden könnte, miss-
bräuchlich (Jöhl/Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR 
XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, S. 1809 f., Rz. 129). 

2.2.2 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) 
ist daher auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-
Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumutbare 
Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird (BGE 142 V 
12 Erw. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Um bei der Ermittlung des anrechenbaren 
Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft werden, 
ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen Umständen ver-
langt werden kann, einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch der Lohn 
wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Massgebliche Umstände 
dafür sind familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Sprachkenntnis-
se, Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage und gege-
benenfalls die Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden 
ist (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich 
2015, Rz. 516 mit Hinweisen; BGE 142 V 12 Erw. 3.2; 134 V 53 Erw. 4.1; BGE 

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117 V 287 Erw. 3a mit Hinweisen; Bundesgerichtsurteile 9C_630/2013 vom 
29.9.2014 Erw. 3; 8C_172/2007 vom 6.2.2008 Erw. 4.2; I 920/06 vom 16.1.2007 
Erw. 3.3). Für die Festsetzung des zu berücksichtigenden hypothetischen Ein-
kommens ist auf die "Schweizerische Lohnstrukturerhebung" (LSE) abzustellen, 
wobei es sich um Bruttolöhne handelt (VGE II 2019 45 vom 19.8.2019 Erw. 1.2.4 
mit Hinweis auf WEL Rz. 3482.04; vgl. Urteile BGer P 21/01 vom 9.10.2001 
Erw. 2.b; 9C_326/2012 vom 2.7.2012 Erw. 4.5). 

Dass ein entsprechendes Einkommen erzielt werden kann, folgt aus der allge-
meinen Lebenserfahrung resultierenden Vermutung, dass eine arbeitswillige und 
einsatzfreudige, nötigenfalls auch einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptie-
rende Person im Allgemeinen eine Arbeitsstelle finden kann. Ernsthafte, aber er-
folglose Bewerbungen sind nicht nur Indizien, die die natürliche Vermutung für 
die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit widerlegen, sondern sie sind auch Aus-
druck der (insbesondere) in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zum Ausdruck kommenden 
Pflicht, soweit als möglich aus eigener Kraft den Existenzbedarf zu bestreiten 
(Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., 
Zürich/Basel/Genf/2009, S. 151). Die nicht widerlegte Vermutung für die Ver-
wertbarkeit der Erwerbsfähigkeit bewirkt also eine Vermutung für die Verletzung 
der Pflicht zur selbstverantwortlichen Finanzierung des Existenzbedarfs und da-
mit für den gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG relevanten Verzicht auf die Erzielung 
eines Erwerbseinkommens (vgl. VGE II 2014 48 vom 20.11.2014 Erw. 3.3 mit 
Verweis auf die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
EL 2008/35 vom 31.3.2009 Erw. 2.3, EL 2007/21 vom 8.11.2007 Erw. 2, 
EL 2007/14 vom 14.6.2007 Erw. 3 f.).

2.2.3 Im Unterschied zur Invalidenversicherung wird bei den Ergänzungsleistun-
gen nicht - im Sinne eines objektiven Tatbestandselements für die Bemessung 
des IV-Grades - auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt, sondern von 
den tatsächlichen Verhältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Person, sondern 
auch des Arbeitsmarktes ausgegangen (Urteil BGer 9C_908/2013 vom 
22.5.2014 = BGE 140 V 267 Erw. 5.3). 

Bei der Beurteilung der konkreten Arbeitsmarktlage ist einerseits das Angebot an 
offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und berufli-
chen Voraussetzungen der betreffenden Person erfüllen, und andererseits die 
Zahl der Arbeit suchenden Person zu berücksichtigen. Dabei kann die Abklärung 
der lokal massgebenden Verhältnisse zum Beispiel durch die Befragung der kan-
tonalen Arbeitsmarktbehörde oder bezüglich Lohnhöhe durch Heranziehen der 
regionalen Werte des Bundesamtes für Statistik herausgegebenen, vorerwähn-
ten LSE erfolgen (Urteil BGer P 6/04 vom 4.4.2005 Erw. 3.2.2 mit Hinweisen). 

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2.2.4 Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu 
berücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit 
eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesen-
heit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen 
Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung da-
durch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realisti-
sche Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des 
Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen 
angerechnet wird (BGE 142 v 12 Erw. 3.2 und Erw. 5.4; Urteile BGer 
9C_265/2015 vom 12.10.2015 Erw. 3.4.1 und 9C_630/2013 vom 29.9.2014 Erw. 
3).

2.3 Hinzuweisen ist auch auf die Schadenminderungspflicht, die als allgemei-
ner Grundsatz des Sozialversicherungsrechts bei der Leistungsfestsetzung re-
gelmässig und zwingend zu beachten ist (BGE 129 V 460 Erw. 4.2 i.f.). Demnach 
haben praxisgemäss nicht nur der EL-Bezüger, bei welchem sich das von den 
Ergänzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, sondern auch 
dessen nicht invalide, im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebende Ehegattin 
sämtliche, ihnen verbleibenden Einkunftsmöglichkeiten tatsächlich zu realisieren 
(Urteil 8C_589/2007 vom 14.4.2008 Erw. 6.1 mit Hinweisen). 

3.1.1 Das Verwaltungsgericht hat in seiner Rechtsprechung zur Frage des Ver-
zichts auf Erwerbseinkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers beispiels-
weise die Aufrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens von 
Fr. 36'296.-- im Falle einer rund 60-jährigen, seit 26 Jahren in der Schweiz le-
benden Ehegattin eines AHV-Rentners bestätigt, welches 30% des durchschnitt-
lichen Jahresverdienstes einer Frau im Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten 
körperlicher oder handwerklicher Art) von Fr. 51'852.-- gemäss den LSE ent-
sprach (VGE II 2018 33 vom 19.4.2018). Bereits während einiger Vorjahre war 
ihr ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Die Reduktion 
war namentlich mit dem Alter begründet worden. Angesichts der Aufenthaltsdau-
er in der Schweiz wurden zumindest grundlegende Kenntnisse der deutschen 
Sprache angenommen, welche das Finden einer Hilfsarbeiterstelle als möglich 
erachteten. 

Mit VGE II 2016 71 vom 16. November 2016 bestätigte das Verwaltungsgericht 
die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 34'776.-- bei einer 
chinesischen Ehefrau (geboren 1964), welches ebenfalls 70% des durchschnittli-
chen Einkommens aus einfachen Hilfsarbeiten (Fr. 49'680.--) entsprach. Die ge-
währte Kürzung des hypothetischen vollen Einkommens wurde mit dem Alter der 
Ehefrau und der Tatsache begründet, dass die bis anhin im Kunstbereich 

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selbständig erwerbstätige Ehefrau zuvor noch keine unselbständige Erwerbs-
tätigkeit ausgeübt hatte. 

Auf LSE-Tabellen war auch im mit VGE II 2015 108 vom 16. Februar 2016 zu 
beurteilenden Fall abgestellt worden. Da die 1966 geborene Beschwerdeführerin 
seit längerer Zeit nicht erwerbstätig war, wurde eine Reduktion von 20% des hy-
pothetischen Einkommens von Fr. 50'760.-- vorgenommen, was einem Einkom-
men von Fr. 40'608.-- entsprach. Betreffend die geltend gemachten mangelnden 
Sprachkenntnisse hielt das Verwaltungsgericht auch in diesem Fall fest, bei einer 
Verweildauer in der Schweiz seit über 18 Jahren dürften zumindest rudimentäre 
Deutschkenntnisse vorhanden sein. 

Im Falle, der mit VGE II 2010 63 vom 21. Oktober 2010 zu beurteilen war, war 
einer (rund 55-jährigen) Ehefrau Fr. 3'000.-- pro Monat aufgerechnet worden trotz 
schlechter Deutschkenntnisse und fehlender früherer Tätigkeit, was deutlich 
(30%) unter dem im Jahr 2008 durch eine weibliche Mitarbeiterin in leichten und 
repetitiven Tätigkeiten durchschnittlich erzielten Einkommen gemäss den LSE-
Tabellen von Fr. 4'280.65 lag. 

Bestätigt hat das Verwaltungsgericht mit VGE II 2016 83 vom 24. Januar 2017: 
die Aufrechnung eines hypothetischen Einkommens von rund Fr. 35'000.-- bei 
einer (rund 50-jährigen) Ehefrau, die seit über 20 Jahren in der Schweiz lebte, 
früher eine Tätigkeit als Zimmerfrau ausgeübt hatte und zwischenzeitlich ausge-
steuert worden war. Die Aufrechnung erfolgte nach wiederholter Unterschreitung 
der von der Ausgleichskasse geforderten Anzahl Bewerbungen. Die Vorinstanz 
orientierte sich bei der Festsetzung des hypothetischen Einkommens ebenfalls 
an den Tabellenlöhnen der LSE und setzte das hypothetische Einkommen - bei 
grundsätzlicher Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit in einem Vollzeitpensum - 
auf 70% hiervon fest. 

Mit VGE II 2015 12 vom 21. Mai 2015 hat das Verwaltungsgericht die Beschwer-
de einer (rund 55-jährigen) Ehefrau gegen die Anrechnung eines hypothetischen 
Einkommens gutgeheissen, da die Arbeitsbemühungen der Ehefrau sowohl in 
quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht als noch ausreichend und damit als 
genügend seriös und ernsthaft beurteilt wurden. 

Mit VGE II 2011 91 vom 27. Oktober 2011 hat das Verwaltungsgericht das einer 
(rund 30-jährigen) Ehefrau eines invaliden Fahrenden angerechnete hypotheti-
sche Einkommen von Fr. 24'000.-- pro Jahr (entsprechend einer täglichen Ar-
beitszeit von vier Stunden in einer Hilfsarbeitertätigkeit gemäss der LSE [damali-
ges Anforderungsniveau 4: einfache und repetitive Arbeiten] bzw. wöchentlich 20 
Stunden) auf Fr. 18'000.-- gekürzt. Das Verwaltungsgericht trug bei diesem Spe-
zialfall auch der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Rechnung, wonach das 

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Recht zwischen sesshafter oder nomadischer Lebensweise zu wählen, als Aus-
druck elementarer Persönlichkeitsentfaltung unter dem Schutz der persönlichen 
Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) sowie dem Grundrecht auf Privatsphäre und Woh-
nungsfreiheit (Art. 13 Abs. 1 BV) steht. Das Verwaltungsgericht erwog, in 
Berücksichtigung der persönlichen konkreten Situation der Ehefrau des Be-
schwerdeführers, unter anderem der fehlenden Ausbildung und Erfahrung im Be-
rufsleben, erweise sich das angerechnete Erwerbseinkommen von jährlich Fr. 
24'000.- als zu hoch. Zudem sei auch der Tatsache Rechnung zu tragen, dass es 
der Ehefrau sogar im Bereich von einfachen und repetitiven Tätigkeiten (wie z.B. 
Reinigen, Bügeln, Küchenhilfe, Fliessbandarbeit etc.), nicht möglich (und auch 
nicht realistisch) sei, ein monatliches Einkommen von Fr. 2'000.-- zu erwirtschaf-
ten. 

3.1.2 Diese Fälle unterscheiden sich vom vorliegenden Sachverhalt zum einen 
dadurch, dass es sich jeweils um den Erwerbseinkommensverzicht der Ehefrau 
eines EL-Ansprechers handelte. Der verfassungsmässige Grundsatz der Gleich-
behandlung (Art. 8 BV), der durch den Kanton zu gewährleisten ist (vgl. § 10 KV), 
verbietet es jedoch bei vergleichbaren Verhältnissen grundsätzlich, den Er-
werbseinkommensverzicht des Ehegatten einer EL-Ansprecherin anders zu beur-
teilen. Zum andern gingen in den dargestellten Fällen die Ehefrauen keiner Er-
werbstätigkeit nach, womit auch nicht die Frage zu beurteilen war, ob nicht nur 
ein effektives, sondern ein höheres zumutbares - hypothetisches - Erwerbsein-
kommen anzurechnen war. Die vorliegende Konstellation, bei welcher der Ehe-
partner einer EL-ansprechenden Person zwar einer vollen Erwerbstätigkeit nach-
geht, ihm indes ein höheres hypothetisches Einkommen als das effektiv erzielte 
angerechnet wird, war - soweit ersichtlich - vom Verwaltungsgericht bis anhin 
noch nie zu beantworten. Entsprechend bezieht sich auch die Vorinstanz auf kei-
nen kantonalen Präzedenzfall, sei es einen eigenen (Einsprache-)Entscheid oder 
einen verwaltungsgerichtlichen Entscheid. Die von der Vorinstanz im angefoch-
tenen Entscheid (Erw. 5) erwähnten Urteile des Bundesgerichts (8C_380/2008 
vom 17.9.2008 Erw. 3.2 und 9C_717/2010 vom 26.1.2011 Erw. 3.1) betrafen 
ebenfalls Ehegattinnen von EL-Ansprechern, die keiner Erwerbstätigkeit nach-
gingen. 

3.2.1 In den vom Bundesgericht zu beurteilenden Fällen waren ebenfalls gross-
mehrheitlich nichterwerbstätige Ehegattinnen von EL-Ansprechern betroffen, de-
nen ein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde (vgl. Urs Müller, a.a.O., 
Rz. 530 ff.). 

Im Urteil BGer 9C_602/2011 vom 24. Oktober 2011 war die Aufrechnung eines 
hypothetischen Einkommens von rund Fr. 19'000.-- bei einer 1972 geborenen 

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Ehefrau mit thailändischer Staatsangehörigkeit, die sich bereits seit über zehn 
Jahren in der Schweiz aufhielt, zu beurteilen. Zwar verfügte sie über keinen Be-
rufsabschluss, brachte aber nachweislich alle Voraussetzungen mit, um eine ein-
fache und repetitive Tätigkeit auszuüben. Ein Arbeitszeugnis im Rahmen eines 
Einsatzprogrammes der Arbeitslosenversicherung hatte ihr "sehr gute Leistun-
gen" bescheinigt und sie künftigen Arbeitgebern bestens empfohlen. Zudem ver-
fügte sie dank der Absolvierung von Deutschkursen über genügend Deutsch-
kenntnisse. Die Ehefrau hatte sich auch verschiedentlich beworben, doch han-
delte es sich bei den von ihr eingereichten Bewerbungsschreiben grösstenteils 
um wenig professionelle, verbesserungsfähige und zudem gleichlautende "Blind-
bewerbungen". Nach der gerichtlichen Beurteilung wurden damit die der Ehefrau 
zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und damit ihre Chancen auf dem freien 
Stellenmarkt offensichtlich nicht ausgeschöpft, weder hinsichtlich der Form und 
Qualität der Bewerbungsschreiben - wobei sie mit Unterstützung des Ehemannes 
oder des diesen betreuenden Sozialarbeiters jedenfalls bessere Bewerbungs-
schreiben hätte verfassen können - noch hinsichtlich des Feldes möglicher Ar-
beitsstellen. Das Bundesgericht wie das kantonale Gericht waren der Ansicht, 
dass für sie neben Tätigkeiten in einem Restaurant auch solche in der Produkti-
on, Reinigungsbranche oder der Landwirtschaft in Frage kamen. Das Bundesge-
richt bestätigte die Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens, "zumal 
dabei nicht der gesamte Lohn gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung 
(LSE) aufgerechnet, sondern eine Reduktion um die Hälfte vorgenommen wurde, 
was angesichts der angenommenen vollen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit zwar 
nicht nachvollziehbar ist, vom kantonalen Gericht mit Blick auf das Ermessen der 
Verwaltung jedoch bewusst nicht korrigiert wurde" (Erw. 3.3).

Um die Anrechnung des hypothetischen Einkommens beim (37-jährigen) Ehe-
mann einer EL-Ansprecherin ging es im Urteil BGer 9C_326/2012 vom 2. Juli 
2012 (in Bestätigung des Urteils ZL.2010.00108 des Sozialversicherungsgerichts 
des Kantons Zürich vom 8.3.2012). Da er erst seit November 2009 über eine Ar-
beitsbewilligung verfügte, wurde vorerst bis Ende April 2010 auf die Anrechnung 
eines hypothetischen Einkommens verzichtet, anschliessend jedoch ein jährli-
ches Einkommen von Fr. 39'600.-- berücksichtigt. Er beantragte, das effektiv er-
zielte Einkommen, eventualiter (ab 1.2.2011) ein hypothetisches Einkommen von 
Fr. 30'000.-- anzurechnen. Der Ehemann hatte für die Monate März bis August 
2010 Arbeitsbemühungen vornehmlich für im Internet ausgeschriebene Stellen 
als Gebäudereiniger oder Lagerist belegt, zudem zumeist mehrmals beim glei-
chen Arbeitgeber und auch für Stellen, bei denen ihm aufgrund fehlender Qualifi-
kation von vornherein kein Erfolg beschieden sein konnte. Von November 2009 
bis Anfang März 2010 und ab Mitte August 2010 bis zum Einspracheentscheid 

11

vom 8. November 2010 waren keine Stellenbewerbungen aktenkundig. Körper-
lich war er gesund, seit 2004 in der Schweiz, womit er über Kenntnisse der deut-
schen Sprache verfügte und mit den hiesigen Gepflogenheiten umgehen konnte. 
Das kantonale Gericht und auch das Bundesgericht waren der Auffassung, trotz 
schwieriger Arbeitssuche wäre es ihm mit Beharrlichkeit und besonderem Ein-
satzwillen möglich gewesen, eine Stelle zu finden. Er habe sich aber weder im 
Gastgewerbe (Beispiel Küchenhilfe) noch für Kontroll- und Überwachungs-, Mon-
tage-, Fabrikarbeiten oder Hilfstätigkeiten im Dienstleistungsbereich (z.B. Detail-
handel) beworben. Zudem sei die Arbeitssuche auch in den Nachbarkantonen 
grundsätzlich zumutbar. In Würdigung dieser Umstände sei es nicht überwiegend 
wahrscheinlich, dass es dem Ehemann unmöglich gewesen sei, eine passende 
Anstellung zu finden. Das Bundesgericht bestätigte auch das angerechnete hy-
pothetische Einkommen. Dieses war gestützt auf die LSE ermittelt worden. Die 
angerechneten Fr. 39'600.-- (36% der Ausgangsgrösse von Fr. 61'728.--) wurden 
in Anbetracht der konkreten "Konkurrenznachteile" des Ehemannes sowie unter 
Verweis auf das hohe Lohnniveau in dessen Wohnkanton für "sehr vorteilhaft" 
gehalten (Erw. 4.5).

Anders verhielt es sich im Falle des Urteils BGer 8C_380/2008 vom 17. Septem-
ber 2008. Das der Ehefrau eines EL-Ansprechers angerechnete hypothetische 
Einkommen von Fr. 35'280.-- (ab 1.12.2006) war im kantonalen Gerichtsverfah-
ren auf Fr. 50'465.-- erhöht worden. Dem EL-Ansprecher war bereits im Mai 2003 
erstmals schriftlich mitgeteilt worden, dass von seiner (thailändischen) Ehegattin 
nach Absolvierung eines begonnenen Deutschkurses die Aufnahme einer Er-
werbstätigkeit erwartet werde. Noch im Juli 2005 berief sich der Ansprecher den-
noch darauf, dass seine Ehefrau kein Deutsch spreche. Die Erhöhung des ange-
rechneten hypothetischen Einkommens erfolgte in Berücksichtigung der konkre-
ten Arbeitsmarktsituation. Die Ausgangslage der Ehegattin des Beschwerdefüh-
rers wurde mit derjenigen einer stellensuchenden, beruflich unqualifizierten Asyl-
bewerberin auf dem aktuellen örtlichen Arbeitsmarkt verglichen, obgleich die 
Ehegattin des EL-Bezügers schweizerischer Staatsbürgerschaft im Gegensatz zu 
Asylsuchenden für die Aufnahme einer erstmaligen Erwerbstätigkeit in der 
Schweiz keiner Bewilligung bedurfte. Hierbei wurden bei den Arbeitsmarktbehör-
den die lokal massgebenden Verhältnisse abgeklärt. Die Abklärungen zeigten, 
dass gerade im Wirtschaftsraum Bern viele Gesuche zum erstmaligen Stellenan-
tritt zu Gunsten von Asylbewerbern gestellt würden. In tatsächlicher Hinsicht stell-
te die Vorinstanz fest, dass zwischen Juni 2006 und Juni 2007 unter Ausschluss 
des Baugewerbes und der Landwirtschaft insgesamt 49 Bewilligungen zum erst-
maligen Stellenantritt von Asylsuchenden erteilt worden waren, wobei die meis-
ten dieser Bewilligungen auf das Gastgewerbe sowie das Gesundheits- und So-

12

zialwesen entfielen. Gestützt auf diese Angaben wurde das zumutbarerweise er-
zielbare Erwerbseinkommen unter Berücksichtigung der entsprechenden statisti-
schen Werte der LSE ermittelt. 

Im Urteil BGer 9C_653/2018 vom 26.7.2019 Erw. 6.1 wurde bei der Ermittlung 
des hypothetischen Einkommens einer Ehefrau eines EL-Ansprechers im Kanton 
St. Gallen auf die Angaben für die Grossregion Ostschweiz abgestellt und ein 
Abzug von 10% gewährt. 

3.2.2 Es erweist sich mithin, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung regelmässig ein mehr oder weniger hoher Einschlag auf dem statistischen 
Einkommen gewährt bzw. akzeptiert wurde. Ein Fall, in welchem einem voll er-
werbstätigen Ehegatten das effektive Einkommen, welches unter dem statisti-
schen Wert gemäss den LSE liegt, ohne weiteres auf den statistischen Wert an-
gehoben wurde, ist nicht bekannt, gibt sich nicht aus den einschlägigen Kom-
mentaren (Urs Müller, a.a.O.; Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O.; Carigiet/Koch, a.a.O.) 
und wird auch von der Vorinstanz nicht angeführt. Das auch von der Vorinstanz 
erwähnte Urteil BGer 8C_380/2008 vom 17. September 2008 betraf zum einen 
eine Ehefrau, die überhaupt keiner Erwerbstätigkeit nachging, zum andern erfolg-
te die Anrechnung des statistischen Einkommens zu (offensichtlich) 100% auf-
grund umfassender konkreter Abklärung der Arbeitsmarktsituation und insbeson-
dere unter Berücksichtigung des Einkommens, welches Asylsuchende erzielen 
konnten. 

3.3 Die Kommentatoren Jöhl/Usinger-Egger (a.a.O., Rz.131 mit FN 539) wei-
sen auf die Problematik der Situation in den - seltenen - Fällen hin, in denen die 
Arbeitskraft zwar in Bezug auf den Beschäftigungsgrad vollumfänglich einge-
setzt, dabei aber ein unter dem Referenzeinkommen liegendes Erwerbseinkom-
men erzielt wird. Die Notwendigkeit, die Summe der anerkannten Ausgaben und 
Einnahmen genau zu ermitteln, würde an und für sich dazu zwingen, bereits bei 
einer kleinen Differenz zwischen den effektiv erzielten und dem hypothetisch er-
zielbaren Erwerbseinkommen von einem Verzichtseinkommen auszugehen. Da-
mit würde aber dem Umstand, dass gleichwertige Arbeit in der Regel nicht von 
allen Arbeitgebern gleich entschädigt wird, nicht Rechnung getragen. Bei Hilfs-
kräften komme hinzu, dass zwischen den Branchen starke Lohnunterschiede be-
stehen können. Zudem sei es oft nicht einfach, die Leistungsfähigkeit einer Per-
son zu bestimmen, um sie mit dem erzielten Lohn vergleichen zu können. Diese 
unvermeidbare Unschärfe bei der Ermittlung des möglichen und zumutbaren Er-
werbseinkommens spreche dafür, auch eine grössere Differenz zwischen diesem 
Einkommen und dem effektiv erzielten Einkommen noch als objektiv gerechtfer-
tigt zu akzeptieren und nicht von einem Verzicht auf Erwerbseinkünfte auszuge-

13

hen. Ermessensweise dürfte erst ab einer Abweichung von einem Viertel von ei-
nem Verzicht ausgegangen werden, wobei dann aber die konkreten Umstände 
sorgfältig ermittelt und gewürdigt werden müssten. 

3.4.1 Die mittlere Lohnspanne von Hilfsarbeitern in der Schweiz bewegt sich zwi-
schen rund Fr. 45'000.-- und Fr. 60'000.--, wobei man als Hilfsarbeiter durch-
schnittlich rund Fr. 4'000.-- pro Monat verdient (https://www.lohncheck.ch/de/ 
lohn/bau/hilfsarbeiter; eingesehen am 1.5.2020). Gemäss anderen Angaben be-
trägt das Jahresgehalt (ebenfalls Bruttolohn bei 100% Arbeitspensum inkl. 
13. Monatslohn) eines Hilfsarbeiters zwischen Fr. 37'260.-- und Fr. 68'000.-- mit 
einem Median bei Fr. 52'100.-- (https://www.jobs.ch/de/lohn/?canton=ch&term 
=hilfsarbeiter; basierend auf 537 Lohnangaben; eingesehen am 1.5.2020). Für 
einen 27-jährigen Hilfsarbeiter mit vier Jahren Berufserfahrung im Kanton 
Schwyz, einer Wochenarbeitszeit von 45 Stunden und 30 Urlaubstagen wird ein 
Bruttolohn von rund Fr. 44'000.-- genannt (https://www.lohnanalyse.ch/ch/loehne/ 
details/hilfsarbeiterin.html). 

3.4.2 Spezifischere Lohnangaben erlaubt der Nationale Lohnrechner des Staats-
sekretariats für Wirtschaft SECO (https://entsendung.admin.ch/Lohnrechner 
/home; Basis Lohnstrukturerhebung 2016). Demgemäss ergibt sich für die Bran-
che "Lagerei", einem Alter des Erwerbstätigen von 26 Jahren, null Dienstjahren, 
fehlender abgeschlossener Berufsausbildung, der Berufsgruppe "Hilfskräfte im 
Transportwesen" und bei 42 Wochenstunden ein landesweiter Medianwert von 
Fr. 60'970.--/Jahr (monatlich Fr. 4'060.--), für 25% ein Verdienst von weniger als 
Fr. 52'780.--/Jahr (monatlich Fr. 3'890.--) und für 25% ein Verdienst von über 
Fr. 67'340.-- (monatlich Fr. 5'180.--), wobei zwischen den einzelnen (Gross-) Re-
gionen teils erhebliche Unterschiede bestehen (für GR ergibt sich eine Spann-
breite von Fr. 47'450.--/Jahr (monatlich Fr. 3'650.--) bis Fr 114'660.--/Jahr (mo-
natlich Fr. 8'820.-- [!?]) bei einem Medianwert von Fr. 53'430.--/Jahr (monatlich 
Fr. 4'110.--). 

3.4.3 Für den Lohn eines Lagermitarbeiters findet sich ein Medianwert von 
Fr. 3'846.--/Monat und ein durchschnittlicher Lohn von Fr. 46'147.-- pro Jahr bzw. 
Fr. 23.67 pro Stunde. Einsteiger verdienen jährlich Fr. 29'304.--, während erfah-
rene Arbeitskräfte bis zu Fr. 66'300.-- pro Jahr verdienen (https://neuvoo.ch/lohn/ 
?job=Lagermitarbeiter, basierend auf 46 Lohnangaben; eingesehen am 
1.5.2020). 

3.4.4 Vergleichsweise sind beispielsweise auch die Löhne des Gastgewerbes 
heranzuziehen. Der Mindestlohn gemäss dem GAV für 2019/2020 von Gastro-
suisse beträgt in der Stufe Ia (Mitarbeiter ohne Berufslehre) brutto monatlich 

https://www.lohncheck.ch/de/%20lohn/bau/hilfsarbeiter
https://www.lohncheck.ch/de/%20lohn/bau/hilfsarbeiter
https://www.jobs.ch/de/lohn/?canton=ch&term%20=hilfsarbeiter
https://www.jobs.ch/de/lohn/?canton=ch&term%20=hilfsarbeiter
https://www.lohnanalyse.ch/ch/loehne/%20details/hilfsarbeiterin.html
https://www.lohnanalyse.ch/ch/loehne/%20details/hilfsarbeiterin.html
https://entsendung.admin.ch/Lohnrechner%20/home
https://entsendung.admin.ch/Lohnrechner%20/home
https://neuvoo.ch/lohn/%20?job=Lagermitarbeiter
https://neuvoo.ch/lohn/%20?job=Lagermitarbeiter

14

Fr. 3'470.-- bzw. Fr. 19.07/Stunde bei einer 42 Stundenwoche entsprechend jähr-
lich Fr. 45'110.--, in der Stufe II (Mitarbeiter mit 2-jähriger beruflicher Grundbil-
dung mit eidg. Berufsattest (EBA) oder gleichwertiger Ausbildung Fr. 3'785.-- 
bzw. Fr. 20.19/Stunde bei einer 42 Stundenwoche entsprechend jährlich 
Fr. 49'205.--.  

4.1 Vor dem Hintergrund der dargelegten Rechts- und Sachlage erweist sich 
die Erhöhung des vom Ehemann der Beschwerdeführerin erzielten effektiven 
Einkommens auf das durchschnittliche statistische Einkommen gemäss den LSE 
(Anforderungsniveau 1, einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher 
Art) als unrechtmässig. 

4.1.1 Der Ehemann der Beschwerdeführerin, der - was unbestritten ist - über 
keine nennenswerte Ausbildung verfügt und bei seiner Einreise in die Schweiz im 
Frühjahr 2018 lediglich über wenig Englischkenntnisse verfügte, indes noch kein 
Deutsch (oder eine andere Landessprache) sprach, hat dank einem Arbeitsver-
mittlungsbüro dennoch innert einem halben Jahr eine (feste) Anstellung als Lage-
rist antreten können, dies noch bevor sich die Beschwerdeführerin Ende Oktober 
2018 zum Bezug von Ergänzungsleistungen anmeldete (vgl. vorstehend Ingress 
lit. A). Eines allfälligen Hinweises auf eine Schadenminderungspflicht und Ge-
währung einer Übergangsfrist zur Suche einer Arbeitsstelle ohne Anrechnung ei-
nes hypothetischen Erwerbseinkommens bedurfte es nicht. Vielmehr ist der 
Ehemann (und die Beschwerdeführerin) gewissermassen antizipiert der sozial-
versicherungsrechtlichen Schadenminderungspflicht nachgekommen. Bereits in-
sofern besteht ein erheblicher Unterschied zu den zitierten (und einer Vielzahl 
weiterer) Entscheiden. 

Der Hinweis im undatierten Schreiben der Vorinstanz betreffend die vollständige 
Zustellung verschiedener Unterlagen, der Ehemann sei nicht erwerbstätig, und 
mit der Aufforderung sämtliche Arbeitsbemühungen seit der Einreise zu belegen 
unter Androhung der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von 
Fr. 64'284.-- (Vi-act. 11-3/4), erfolgte offensichtlich in Unkenntnis des bereits er-
folgten Stellenantrittes des Ehemannes; die Antwort des Beistandes vom 7. De-
zember 2018, der Ehemann dürfe aufgrund seines Einreisestatus erst ab De-
zember 2018 erwerbstätig sein (Vi-act. 13-2/2), ist offensichtlich entsprechend 
ebenso unzutreffend, nachdem die ersten Lohnabrechnungen für den Ehemann 
für die Zeit vom 3. Oktober bis 31. Oktober 2018 vom 6. November 2018 und für 
die Zeit vom 5. November bis 30. November 2018 vom 4. Dezember 2018 datie-
ren (Vi-act. 29-2 f./3). 

15

4.1.2 Aufgrund der vom Ehegatten (und der Beschwerdeführerin) eigeninitiativ 
(vgl. Art. 6 BV) gesuchten und gefundenen Arbeitsstelle konnte bei der Ermittlung 
des EL-Anspruches der Beschwerdeführerin bereits ab dem dritten Anspruchs-
monat - und ohne Notwendigkeit der Gewährung einer gebührenden Übergangs-
frist für die Stellensuche - ein Einkommen des Ehemannes angerechnet werden. 

4.1.3 Das dem Ehemann bei der Berechnung der EL für den Monat Juli ange-
rechnete effektive Einkommen von Fr. 41'495.-- entspricht rund 65% des von der 
Vorinstanz angerechneten hypothetischen Einkommens von Fr. 64'368.--. Dieser 
Einschlag liegt indes zum einen durchaus im Rahmen der vorstehend dargeleg-
ten Präzedenzfälle. Zum andern fällt dieses Einkommen aber insbesondere we-
der in positivem noch in negativem Sinne aus dem Spektrum von Lohnzahlungen 
für Hilfsarbeitertätigkeiten heraus. 

Hierbei dürfen und müssen namentlich auch die erwähnten persönlichen Voraus-
setzungen des Ehemannes adäquat berücksichtigt werden. Es sind keine An-
haltspunkte dafür erkennbar, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitskraft der-
zeit nicht im Rahmen des ihm Möglichen verwertet. Angesichts der dargelegten 
Erwerbseinkommensvergleichswerte kann auch nicht gesagt werden, dass ihm 
ein erheblich, namentlich um über Fr. 20'000.--, höheres Einkommen zu erzielen 
möglich wäre. Vielmehr fällt bei der Beurteilung auch ins Gewicht, dass eine (ar-
beitswillige) Person aus EL-rechtlicher Sicht und im Lichte der Schadenminde-
rungspflicht gerade auch einen unterdurchschnittlichen Lohn zu akzeptieren hat 
(vgl. vorstehend Erw. 2.2.2 und 2.3). Wenn der Ehemann seine Anstellung durch 
die Vermittlung eines Temporärbüros finden konnte, kann auch hierin ein Indiz 
gesehen werden, dass es sich um eine den (derzeitigen) Fähigkeiten des Ehe-
mannes entsprechende Tätigkeit handelt. 

4.1.4 Die Vorinstanz ihrerseits hat es unterlassen, die Realisierbarkeit eines 
höheren Einkommens unter Abklärung der konkreten Arbeitsmarktsituation, wie 
sie für eine fremdländische Person mit den Voraussetzungen, wie sie dem Ehe-
mann eigen sind, aufzuzeigen (vgl. vorstehend Erw. 2.2.3 und 3.2.1). Auch im 
vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren macht sie hierzu keine Anga-
ben. 

4.1.5 Soweit der Ehemann mit der Verfügung vom 22. Februar 2019 aufgefordert 
wurde, sich zusätzlich um Arbeit zu bemühen oder das Pensum/Einkommen 
beim bisherigen Arbeitgeber zu erhöhen, ist festzuhalten, dass er von Anfang an 
ein Pensum von (mindestens) 90% versah. Eine zusätzliche Anstellung bei ei-
nem anderen Arbeitgeber im Umfang von (maximal) 10% erscheint als unrealis-
tisch. Hierbei ist auch der Arbeitsweg (Altendorf - Neuhaus) zu berücksichtigen, 

16

der mit den öffentlichen Verkehrsmitteln knapp eine Stunde in Anspruch nimmt. 
Wird von einem 8 Stundentag und 21.75 Arbeitstagen pro Monat ausgegangen, 
entsprechend 2'088 Jahresarbeitsstunden, resultiert bei einem Bruttolohn pro 
Stunde von Fr. 21.55 ein vom Ehemann derzeit maximal effektiv erzielbares Jah-
reseinkommen von Fr. 44'996.--, was bei einem im Juli angerechneten Einkom-
men von Fr. 41'495.-- einer Ausschöpfung der Arbeitskraft zu rund 92% ent-
spricht. Wie weit der Ehemann die restlichen verbleibenden 8% an seiner Ar-
beitsstelle verwerten kann, dürfte im Wesentlichen vom Arbeitsanfall abhängen 
und damit seiner Einflusssphäre des Ehemannes entzogen sein. Jedenfalls be-
stehen keine Anhaltspunkte dafür, dass er nicht bereit ist, auch diese 8% an sei-
ner Arbeitsstelle auszuschöpfen. Aus dieser Restkapazität kann daher nicht ab-
geleitet werden, der Ehemann komme seiner Schadenminderungspflicht nicht 
(mehr) genügend nach mit dem Argument, die gesuchstellende Person (wie auch 
ein Ehepartner) habe sämtliche Einkunftsmöglichkeiten, über die sie verfüge, 
auch tatsächlich zu realisieren (vgl. z.B. Urteil BGer 8C_589/2007 vom 14.4.2008 
Erw. 6.1; AHI 1997 S. 255 Erw. 3b). In Berücksichtigung der gesamten Umstän-
de kann auch nicht gesagt werden und spricht nichts dafür, dass der Ehemann 
(und die Beschwerdeführerin) aus EL-rechtlichen Überlegungen davon abgese-
hen hat/haben, eine besser salarierte Anstellung zu finden. 

4.1.6 Insgesamt lässt sich die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
gemäss den Lohnstrukturerhebungen anstelle des effektiven Einkommens im 
vorliegenden Einzelfall bei der gebotenen Gesamtbetrachtung und -würdigung 
nicht halten. Diese Anrechnung findet keinen Rückhalt weder im Gesetz noch in 
der dargelegten Rechtsprechung. Sie steht in klarem Widerspruch zu den 
tatsächlichen Umständen und droht dem Gerechtigkeitsgedanken in stossender 
Weise zuwiderzulaufen; der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich mit-
hin auch als willkürlich. Die Beschwerde ist begründet. 

4.2 Mit der Einsprache vom 1. Oktober 2019 liess die Beschwerdeführerin die 
gesamte Verfügung anfechten. Mit dieser Verfügung wurde die EL für den Monat 
Juli 2019 mit Anrechnung des effektiven Einkommens und für die Monate ab Au-
gust 2019 mit Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ermittelt. Die Ein-
sprache wie auch die Verwaltungsgerichtsbeschwerde richten sich offenkundig 
nur gegen die ab dem August 2019 zugesprochene EL bzw. das bei der Ermitt-
lung angerechnete hypothetische Einkommen. 

Der angefochtene Einspracheentscheid (und somit auch die mitangefochtene 
Verfügung vom 3.9.2019) ist mithin hinsichtlich des ab 1. August 2019 verneinten 
Anspruches auf eine EL aufzuheben. Die Vorinstanz wird den EL-Anspruch der 
Beschwerdeführerin für die Zeit ab dem 1. August 2019 gestützt auf das vom 

17

Ehemann effektiv erzielte Einkommen neu zu ermitteln und hierüber zu verfügen 
haben. 

5. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos 
(Art. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG). Die verbeiständete, indessen nicht bean-
waltete Beschwerdeführerin hat praxisgemäss keinen Anspruch auf eine Partei-
entschädigung. Eine solche wird denn zu Recht auch nicht beantragt. 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid Nr. 1215/19 vom 8. Januar 2020 im Sinne der Erwägungen aufge-
hoben, und die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen. Diese hat 
den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen ab dem 
1. August 2019 unter Anrechnung des effektiven Einkommens des Ehe-
mannes zu ermitteln und hierüber neu zu verfügen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

4. Zustellung an:
- den Beistand der Beschwerdeführerin (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 15. Mai 2020

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der a.o. Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 28. Mai 2020