# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b255b06e-3257-55e9-9ad0-826c451e5c50
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-23
**Language:** de
**Title:** Keine Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, keine Aufhebung der Rente
**Docket/Reference:** IV.2021.00619
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00619.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00619
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
2
3.
Dezember 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Kanzlei am Park
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1974, absolvierte in ihrem Heimatland Elfenbein
küste die Grund- und Realschule und arbeitete als
Coiffeuse
(
Urk.
8/2/1). Nach ihrer Einreise in die Schweiz war
sie
seit
1.
November 2000 bei der
Y.___
als Reinigungsangestellte beschäftigt. Am 1
5.
März 2002 erlitt sie einen Unfall, als sie beim Reinigen der Toiletten ausrutschte und auf die linke Schulter fiel
(
Urk.
8/51/71). In der Folge wurde
n
eine posttraumatische AC
Arthropathie sowie störende
Claviculaspitzen
links bei Status nach
Claviculafrak
tur
diagnostiziert und es erfolgten drei Operationen
nebst späterer Osteosynthe
sematerialentfernung (
Urk.
8/51/69
und
Urk.
8/156/60). Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses war per 2
9.
Februar 2004 erfolgt (
Urk.
8/2/2).
Am
8.
Juni 2004 (
Urk.
8/3) meldete sie sich unter Hinweis auf die Unfallfolgen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog vorweg die Akten der Suva bei und tätigte erwerbliche
und medizinische Abklärungen, beinhaltend unter anderem
eine
Begutachtung der Versicherten durch
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
g
ie (Expertise vom 1
8.
Mai 2010,
Urk.
8/79
). Mit Urteil vom 2
5.
Oktober 2012 (
Urk.
8/126) hob das hiesige Gericht die rentenver
weigernde
Verfügung der IV-Stelle vom 1
6.
November 2010 (
Urk.
8/90) auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurück. In der Folge veranlasste diese die Begutachtung der Ver
sicherten beim
A.___
(Expertise vom
1
5.
August 2013
,
Urk.
8/
156). Mit Verfügungen vom 1
5.
Juni 2016 (
Urk.
8/209 und
Urk.
8/230
-287
) sprach die IV-Stelle der Versicherten ab
1.
Oktober 2005 Renten in unterschiedlicher Höhe zu, zuletzt ab
1.
Juni 2011 eine unbefristete Viertels
rente.
Die Suva hatte der Versicherten m
it Verfügung vom 1
2.
August 2011 (
Urk.
8
/1
1
3
) basierend auf einer Erwerbseinbusse von 12
%
ab
1.
September 2011 eine Invalidenrente sowie basierend auf einer Integritätseinbusse von 15
%
eine entsprechende Integritätsentschädigung zugesprochen.
1.2
Im Januar 2019 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein (
Urk.
8/300/4 und
Urk.
8/301)
, in dessen Zuge unter anderem das Gutachten der
B.___
vom 3
0.
September 2020 (
Urk.
8/343
) eingeholt wurde. Mit Verfü
gung vom 1
9.
November 2020 (
Urk.
8/359) sprach die IV-Stelle der Versicherten ein Belastbarkeitstraining vom 2
3.
November 2020 bis 1
9.
Februar 2021 zu. Am 1
8.
Februar 2021 (
Urk.
8/378) wurden die Eingliederungsmassnahmen
per 1
9.
Februar 2021 «abgebrochen» unter
dem
Hinweis, dass
die Ziele
nicht hätten
erreicht werden können.
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
8/385), in dessen Rahmen verschiedene ärztliche Berichte eingingen, hob die IV-Stelle
die bislang ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 1
7.
September 2021 (
Urk.
2) auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 2
0.
Oktober 2021 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um weiterhin Zusprache einer Viertelsrente, eventu
a
liter um Ver
pflichtung der IV-Stelle, eine psychiatrische Begutachtung in die Wege zu leiten und
gestützt
darauf über ihren Anspruch eine IV-Rente neu zu entscheiden. Zudem ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung und
Bestellung ihrer Rechtsvertreterin als unentgeltliche
Rechtsbeiständin
(
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle ersuchte am 2
6.
November 2021 (
Urk.
7) um Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2
5.
Januar 2022 (
Urk.
12) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Die Suva stellte die bislang ausgerichtete
Erbwerbsunfähigkeitsrente
mit Ein
spracheentscheid vom
6.
Januar 2022 per
1.
Juli 2021
ein
. Das Urteil im dagegen angestrengten Prozess
(UV.2022.00022)
ergeht mit heutigem Datum.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis
31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
ATSG)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG.
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
spre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141V 9 E. 2.3, 134 V
131
E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesent
li
chen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypo
the
tischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V
198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beur
teilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Ver
gleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähig
keit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang viel
mehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bun
desgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der Einstellung der Invaliden
rente aus, gemäss neu eingeholtem Gutachten seien
der Beschwerdeführerin
leichte und gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende, rückenergonomische Tätigkeiten zumutbar
. Berufliche Massnahmen seien abgebrochen worden, da es nicht gelungen sei, die
gesetzten
Ziele zu erreichen. Es resultiere kein rentenbe
gründender Invaliditätsgrad (
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, es sei
keine
erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Nach wie vor leide sie unter erheblichen Beschwerden in Schulter und Rücken (
Urk.
1 S. 8
ff
).
Zudem leide sie an einer depressiven Störung und erlebe sie Trauer nach dem (fraglichen) Suizid ihres Stiefsohnes (S. 12 ff.).
2.3
Vergleichszeitpunkt für eine Änderung des Gesundheitszustandes ist die ursprüngliche
Rentenzusprache
mit Verfügungen vom 1
5.
Juni 2016 (
Urk.
8/209 und
Urk.
8/230-287).
3.
3.1
Die
Rentenzusprache
vom 1
5.
Juni 2016 (
Urk.
8/209 und
Urk.
8/230-287) basierte auf dem
Gutachten des
A.___
vom 1
5.
August 2013 (
Urk.
8/156
). Die Ärzte stellten folgende Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 60 f:):
1.
Mittelgradig depressive Episode ohne psychotische Symptome
2.
Lumbovertebralsyndrom
mit rechtsbetonter
ischialgiformer
Schmerzsympto
matik beidseits mit beim Gehen vorwiegend bergab zunehmenden Bein
schmerzen, vereinbar mit einer Claudicatio spinalis. Zusätzlich bestehen auch
tendomyogen
bedingte Beinschmerzen. Kernspintomografisch Nachweis einer deutlichen zentralen Spinalkanalstenose auf Höhe LWK 4/5
3.
Chronischer Schulterschmerz links mit schmerzhaft eingeschränkter Schul
terfunktion
-
Status nach Sturz und Schulterkontusion links
-
Status nach offener Spornabtragung links Clavicula, AC-Resektion, offe
ner
Acromioplastik
-
Status nach Untersuchung in Narkose, Schulterarthroskopie links,
Débridement
oberes Labrum,
Bursectomie
und
Reacromioplastik
-
Offene
Défilée
-Erweiterung und Acromion-
Aufrichterosteotomie
nach Resektion des AC-Gelenks, Doppelung der Supraspinatussehne und Längsspaltung derselben,
Biceps
-Tenotomie und
Schlüssellochtenodese
der langen
Bicepssehne
im
Sulcus
intertubercularis
und Footprint-Fixation des
apicalen
Infraspinatussehnenansatzes
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter:
4.
Sonstige somatoforme Störungen mit generalisiertem Schmerzsyndrom
5.
Occipital betonte Kopfschmerzen von drückendem Charakter, vereinbar mit
cervikogenen
Kopfschmerzen
6.
Cervicocephales
Schmerzsyndrom nach HWS-Distorsion (
2.
Dezember 2011)
-
HWS klinisch unauffällig
7.
Status nach zweimaliger
Ganglionoperation
linkes Handgelenk
8.
Status nach
Teilstrumectomie
9.
Arterielle Hypertonie
Die Experten kamen gesamtmedizinisch zum Schluss, dass in der angestammten Tätigkeit seit Februar 2004 eine 100%
-
ige
Arbeitsunfähigkeit besteht. In einer adaptierten Tätigkeit gingen sie ab September 2010 - unter Verweis auf ein von der Suva eingeholtes Vorgutachten - von einer 80%igen und ab dem 2
4.
Mai 2011 (MRI-Befund der LWS) von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit aus. Aus psy
chischen Gründen bestehe ab März 2013 nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
(S. 64).
3.2
Die Beschwerdegegnerin ging in der Folge von einer 60%
igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster T
ätigkeit aus. Die Einschränkung aus psychischen Gründen berücksichtigte sie nicht unter dem Hinweis, dass psychosoziale Belastungsfak
toren vorlägen, welche das psychische Leiden ausgelöst hätten und unterhalten würden. Insgesamt könne nicht von einem langdauer
n
den Gesundheitsschaden ausgegangen werden (
Urk.
8/209/5,
Urk.
8/185 S. 8 f. und S. 12 f.).
4.
4.1
Die Ärzte der
B.___
stellten in ihrem Gutachten vom 3
0.
September 2020 (
Urk.
8/343) zu Händen der Invalidenversicherung folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 6):
-
Chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit fraglicher pseudoradiku
lärer Symptomatik
bei Zustand nach bilateraler erweiterter
Fenestration
L4/5,
Recessotomie
und
Foraminotomie
sowie
Nukleotomie
von links zur Dekom
pression des Spinalkanals und der Wurzel
L
5 beiderseits
am 06.09.2013
-
Chronisches Schulter-Arm-Syndrom links bei Zustand nach drei operativen Eingriffen mit offener Defilee-Erweiterung und
Akromion-Aufrichteosteoto
mie
, Nachresektion des AC-Gelenkes, Doppelung der Supraspinatussehne
nach Längsspalten derselben,
Bicepstenotomie
und Schlüsselloch-
Tenodese
der langen
Bicepssehne
im
Sulcus
intertubercularis
und Footprint-Fixation d
es apikalen
Infraspinatussehnen
-
Ansatzes mit nachfolgenden Funktionsein
schränkungen mit einem guten postoperativen
Ergebnis.
Unter dem Titel «mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit» findet sich unter dem Hinweis «
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
» Folgendes:
-
Deutliche Fehlhaltung der Wirbelsäule bei einem teilfixierten Rundrücken und Hohlkreuz mit
deutlicher muskulärer Dysbalance
-
Beginnende Fersenspornbildung rechts
-
Zustand nach Sch
l
üsselbeinfraktur links 15.03.2002 mit knöcherner Konso
lidierung
-
Zustand nach zweimaliger Ganglion-Operation mit Nachoperation am Hand
gelenk links 2001 und
2003.
-
Zustand nach kraniozervikalem Beschleunigungstrauma ohne nachfolgende strukturelle
radiologische Veränderungen am 02.12.2011
Explizit als ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte folgende Diagnosen:
-
Adipositas Grad I (BMI 30.1)
-
arterielle Hypertonie
-
behandelt, tiefe Compliance
-
gut eingestellt
-
St. n.
Hemithyreoidektomie
links am 13.10.2010
-
keine Substitution nötig
-
Euthyreose
-
Presbyakusis
beidseits aktenanamnestisch (Hörgeräte beidseits
)
-
Persönlichkeitsakzentuierung Z73.1 (Verhaltensauffälligkeiten im Rahmen von Belastungsreaktionen)
-
Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen
Die Experten
hielten
fest, die Beschwerdeführerin sei in der Lage, leichte, teilweise auch mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Gewichten bis zu 12
kg in rückenschulgerechter Haltung, im Wechsel zwischen Gehen, Stehen und Sitzen zu verrichten. Vermieden werden sollten mittelschwere und schwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Gewichten oberhalb von 12 kg, ausserhalb des Körperlotes, Vibrationen sowie Erschütterungen, ständiges Heben des linken Armes über Schulter- und Kopfhöhe sowie ruckartige Bewegungsmuster. Die Beschwerdeführerin sollte keiner Kälte, Nässe und Zugluft ausgesetzt werden. Die Experten führten sodann aus, die Angaben der Beschwerdeführerin zum aktuellen psychischen
Aktivitätenniveau
seien nicht real und fänden kein Korrelat im Zustandsbild, welches in der klinisch-psychiatrischen Untersuchung im psychi
schen Befund vorliege (S. 7).
In der angestammten Tätigkeit gingen die Gutachter von einer Arbeitsfähigkeit von 70
%
aus orthopädischen Gründen aus, in einer angepassten Tätigkeit attes
tierten sie ab
1.
Juli 2020 eine 100%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Die Einschränkungen begründeten sie vorwiegend aus orthopädischer Sicht unter Hinweis auf die verminderte Rücken- und Schulter-Arm-Belastbarkeit (S. 9).
4.2
Die behandelnden
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, sowie Prof.
Dr.
phil.
D.___
, Psychotherapeut ASP,
diagnostizierten mit Bericht vom
6.
Mai 2021 (
Urk.
8/393) eine rezidivierende depressive
Störung mit somatischem Syndrom, eine posttraumatische Belastungsstörung sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren.
Die Fachleute verwiesen auf seit August 2019 durchgeführte Gespräche, in denen eine starke Verminderung von Antrieb und Aktivität, eine gedrückte Stimmung, Schlaflosigkeit, Konzentrationsprobleme, Hoffnungslosigkeit (bei andauernden
Schmerzen) sowie Trauer- und Schuldgefühle nach dem Tod ihres (Stief-)Sohnes im November 2018 festgestellt worden seien. Weiter bestünden eine Migrations- und Integrationsproblematik, ein sozialer Rückzug sowie ein Werteverlust durch Arbeitsverlust. Sie attestierten eine Arbeitsunfähigkeit von 80 bis 100
%
.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin thematisierte in ihrer renteneinstellenden Verfügung vom 1
7.
September 2021 (
Urk.
2) die Veränderung des Gesundheitszustandes nicht. Dies, obwohl vorliegend die Frage nach dem aktuellen Gesundheitszustand lediglich ein
en
Teilaspekt darstellt und die Frage im Vordergrund steht,
ob und falls ja,
welche Veränderungen sich ergeben haben.
5.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich vorweg auf das neu eingeholte Gutachten ab. Die Experten verwiesen zur relevanten Frage der Veränderung des Gesund
heitszustandes auf den operativen Eingriff an der LWS im Jahr 2013 und die operativen Eingriffe am Schultergelenk (
2006, 2007, 20
09 nebst Osteosynthese
materialentfernung 2012
), wodurch sich eine Veränderung ergeben habe durch die Freilegung des Spinalkanals und das jetzt nachgewiesene optimale postope
rative Ergebnis im Schultergelenk. Die Bewertung der Arbeitsfähigkeit werde vorrangig durch die orthopädischen Gesundheitsstörungen bestimmt (
Urk.
8/343/10). Der zuständige Orthopäde ergänzte seinerseits die Arbeitsfähig
keitsgrade im zeitlichen Verlauf in Bezug auf eine angepasste
Tätigkeit
wie folgt: 80
%
Arbeitsunfähigkeit ab
1.
September bis 3
0.
August 2010, 100
%
Arbeitsun
fähigkeit vom
1.
September 2013 bis 3
1.
Januar 2014 (Wirbelsäulen-Operation mit Nachbehandlung), 80
%
Arbeitsfähigkeit ab
1.
Februar
2014
bis 3
0.
Juni 2020, ab
1.
Juli 2020 100
%
Arbeits- und Leistungsfähigkeit (
Urk.
8/343/95-96).
5.3
Angesichts dieser Angaben ist augenfällig, dass sich seit dem Referenzzeitpunkt am 1
5.
Juni 2016 jedenfalls bis 3
0.
Juni 2020 keine Veränderung in somatischer Hinsicht ergeben hat. Die Gutachte
r
schlossen aus der
(aus ihrer Sicht)
geglückten Rückenoperation auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
in angepasster Tätigkeit nach der Nachbehandlung per
1.
Februar 201
4.
Die
dargelegte
Verbesserung bezieht sich
indes
auf die letzte Begutachtung im
A.___
(Expertise vom 1
5.
August 2013), welche vor der fraglichen Rückenoperation stattgefunden hat
te
. Dass die Beschwerdegegnerin hernach fast drei Jahre mit ihrem Verfü
gu
ngserlass
zuwartete
und die medizi
nischen Abklärungen allenfalls nicht mehr ganz aktuell waren, ändert an den rechtlichen Grundsätzen zum Referenzzeitpunkt nichts.
Seit 1
5.
Juni 2016 ist (bis
3
0.
Juni 2020) nach der expliziten Aussage der
B.___
-Gutachter keine Verbesserung eingetreten.
Zudem
ergibt sich aus den Akten, dass die Beschwerdegegnerin
seinerzeit
aus der LWS-Operation
gar
nicht auf eine Verbesserung schloss, passte sie doch die Rentenhöhe per 2011 an auf eine Viertelsrente. Angesichts der damaligen Akten
lage mit zuletzt Attestierung einer 80%igen Arbeitsfähigkeit mit 20%iger Leis
tungsminderung (Bericht von
Dr.
med.
E.___
, Oberarzt, und
Dr.
med.
F.___
, Assistenzart,
G.___
, Klinik für Rheumatologie, vom
1.
August 2014
,
Urk.
8/179/6-9 S. 4) ist die Annahme einer 60%igen Arbeitsfähigkeit
- wie es die Beschwerdeführerin bei der Zusprache der unbefristeten Viertelsrente tat -
(
Urk.
8/185/14)
wohl mat
hematisch nich
t
ganz korrekt, indessen ging die Beschwerdegegnerin
bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
im Jahr 2016
von einem seit 2011 unveränderten Zustand aus und erkannte
gar
nicht auf eine Ver
besserung durch die LWS-Operation.
5.4
5.4.1
Die von
den
Gutachtern der
B.___
thematisierte Steigerung der Arbeit
s
fähigkeit von 80
%
auf 100
%
in einer angepassten Tätigkeit
per
1.
Juli 2020 wurde nicht begründet. Der Orthopäde verwies vorweg auf das MRI der LWS vom
8.
Juli 2020 und schilderte die Resultate wie folgt
(
Urk.
8/343/88)
:
«
Im Vergleich mit dem lumbalen MRI vom 1
0.
Oktober 2019 ähnliches
A
usmass der degen
e
r
a
tiven Veränderu
n
gen der LWS bei anlagebedingt engem Spinalkanal. Hierbei gleichbleibend Spinalkanalstenose der Höhe LWS 2/3 mit aufgebrauchtem zentralen wie
rezessalen
Subarachnoidalraum. Bei
breitbasiger
Bandscheibenvor
wölbung der Höhen LWK 3/4 u. LWK 4/5
ist der Subarachnoidalraum zentral wie
rezessal
eingeengt
, jedoch nicht aufgebraucht. In beiden Höhen Kontakt von Bandscheibengewebe auf
diskalem
Niveau zum Verl
a
uf der L3 und L4 im
Inter
vertebralkanal
. In der Höhe LWK 5/1
rezessal
Kontakt zur S1 bei Bandscheiben
vorwölbung, keine
Inpression
. Multisegmentale
Facettarthrose
, betont links der Höhe LWK 5/1, aktiviert., ISG ohne wesentliche arthrotische Apposition oder Belastungsödem.»
Der
Gutachter
kommentierte, die radiologische Untersu
c
hung bestätige die dege
nerativen und anlagebedingten Veränderungen mit möglichem Kontakt zu den Nervenwurzeln ohne Kompression. Ein Teil der funktionellen Einschrän
k
ungen und
Minderungen der Belastbarkeit s
e
i
nachvollziehbar. Du
r
ch den operativen Eingriff mit Entlastung der Nervenwurzeln und der Spinalkan
a
lstenose sei ein besserer Befund objektivierbar.
5.4.2
Aus dieser Befundschilderung samt Kommentierung lässt sich kein verbesserter Gesundheitszustand seit 2016 herleiten und schon gar nicht seit der ersten Hälfte des Jahres 2020 (bei geschilderter Steigerung der Arbeitsfähigkeit ab
1.
Juli 2020).
Bereits a
uf den MRI-Bildern der LWS vom 1
5.
Januar 2014 hatte sich ein regelrechter und ordentlich dekomprimierter Zustand auf Höhe L4/5 gezeigt. Es gab keine neuen Pathologien im Sinne von
Diskushern
i
ationen
, Nachblutungen oder stärkerer Vernarbung (
Urk.
8/177/2).
Die neuen Bilder aus dem Jahr 2020 zeigen keine Verbesserung und der Gutachter beschrieb dies denn auch gar nicht. Im Gegenteil ging er von einer verbesserten Situation im Nachgang zur LWS-Operation aus, was
vorliegend
aber
wie darge
legt nicht genügt.
5.5
5.5.1
Auch in Bezug auf die Schulterproblematik zeigt sich keine Verbesserung und die Gutachter
schilderten
Solches auch gar nicht.
Die damalige Befunderhebung durch den untersuchenden Arzt der
A.___
ergab eine deutlich herabgesetzte aktive und passive Beweglichkeit der linken Schulter mit Werten von 80-0-20° (Abduktion/Adduktion), 100-0-80° respektive 40-0-30° (Innen-Aussenrotation passiv respektive aktiv), 70-0-30° respektive 50-0-10° (Vorwärtselevation-Extension passiv respektive aktiv), wobei die Beschwerde
führerin bei der Funktionsprüfung oftmals laut geschrien habe (
Urk.
8/156/55). Der Gutachter schilderte sodann ein auffallendes Ausmass der Schmerzangaben im Sinne eines generalisierten Schmerzsyndroms. Als objektivierbare klinische sowie bildgebende Veränderungen schilderte er eine schmerzhaft eingeschränkte passive und aktive Beweglichkeit der linken Schulter mit einer beginnenden Atro
phie der Deltoideus-Muskulatur und einer diffusen Druckempfindlichkeit der lin
ken Schulter. Beim Aus- und Ankleiden sei die linke obere Extremität nicht eingesetzt worden (
Urk.
8/156/57-58).
Anlässlich der neusten Begutachtung durch die
B.___
wurden keine Beweglichkeitsmessungen durchgeführt. Der Experte führte zur Befunderhebung der
Schulter
links
aus, die Operationsnarbe von ca. 10 cm Länge sei reizlos und auf der Unterlage relativ gut verschieblich. Aktiv zeige die Beschwerdeführerin unter erheblichen Schmerzangaben und Stöhnen eine deutliche Einschränkung der Seitbewegung, eine relativ deutliche Einschränkung in der Aussendrehung und Rückwärtsführung. Sie sei
nicht in der Lage
,
den Arm über die Horizontale zu heben
. Das Gelenkspiel sei nur minimal reduziert. Es zeige sich kein Springen, passiv könne bei Ablenkung
und mit vorsichtiger Ausübung eine weitgehend freie Funktion im
linken Schultergelenk ohne harten Anschlag erreich
t
werden.
Hierbei
würden
teilweise gar
keine Beschwerden geäussert
. Beide Eckgelenke seien druckunempfindlich. Das Relief im linken Gelenk sei ganz gering vermin
dert. Das Spiel sei reduziert. Beide
Sternoclavikulargelenke
seien schmerzfrei, sie zeigten keine Stufe oder Entzündungszeichen (
Urk.
8/343/86).
5.5.2
Der Vergleich dieser Schilderungen lässt höchstens auf minime Veränderungen schliessen. Der Beschwerdeführerin war es im Jahr 2013 noch möglich, den Arm nach aussen bis 80° zu heben, nach vorne nur bis 50° (aktiv) respektive 70° (passiv). Neu wurde nun ein Heben über die Horizontale und damit über 90° als nicht möglich beschrieben, wobei unklar bleibt, ob die Bewegung nach aussen oder nach vorne untersucht wurde. Ob mit «Horizontalen» tatsächlich der exakte Winkel von 90° gemeint war oder dies nicht vielmehr einer approximativen Schätzung entsprach, ist fraglich und damit auch, ob diesbezüglich überhaupt eine Veränderung eingetreten ist.
Die übrigen Angaben zur Schulterbeweglichkeit ergeben auch keine eindrück
lichen Veränderungen: Das Gelenkspiel ist aktuell minimal reduziert
;
dass dieses früher stärker eingeschränkt war, ergibt sich nicht aus den Akten. Aus dem Umstand, dass früher eine schmerzhaft eingeschränkte passive und aktive Beweg
lichkeit der linken Schulter vorlag, kann jedenfalls nicht auf eine Verbesserung des Gelenkspiels geschlossen werden. Denn auch aktuell klagte die Beschwerde
führerin über Bewegungsschmerzen und eine deutliche Einschränkung der Beweglichkeit.
5.5.3
In Bezug auf die bildgebenden Untersuchungsresultate ergibt sich, dass die aktu
ellen MR-Bilder der linken Schulter weitgehend regelrechte postoperative Verhältnisse mit leicht alterierter ansatznaher Supraspinatussehne ohne Hinwiese auf eine relevante Läsion der
Rotatorenmanschette
, weitgehend regelrechte Verhältnisse nach AC-Gelenk-Resektion ohne Hinweise auf eine
retraktile
Kapsulitis (
Urk.
8/343/88)
zeigten. Dies unterscheidet sich nicht wesentlich von den älteren Bildern. Im Gutachten vom Jahr 2013 wurde auf Bilder aus dem Jahr 2011 verwi
e
sen, auf welchen ein Fadenanker und eine Schraubenosteosynthese zu sehen waren (welches Material 2012 entfernt wurde), die Strukturen waren sonst unauffällig (
Urk.
8/156/56). Damit ist eine Verbesserung nicht rechtsgenüg
lich erstellt.
5.6
5.6.1
In ps
y
chischer Hinsicht ergibt sich Folgendes
:
Im Vergleichszeitpunkt 2016 ergab sich die Einschätzung des psychischen Gesundheitszustandes aufgrund der Begutachtung der
A.
___
, in der eine mittelgradig depressive Episode ohne psy
chotische Symptome diagnostiziert und auf eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit von 50
%
geschlossen wurde (E. 3.1).
Hierauf stellte die Beschwerdegegnerin indes nicht ab, da sie nicht von einem langdauer
n
den Gesundheitsschaden aus
ging (E. 3.3).
Aktuell verneinte der zuständige Psychiater im Gutachten der
B.___
einen Gesundheitsschaden.
Er führte aus
(
Urk.
8/343/5)
,
i
m Rahmen der psychiatrischen Untersuchung
habe
die
Beschwerdeführerin
eine ungew
ö
hnlich ausgeweitete und
zum Teil auch widerspr
ü
chliche Symptomkonstellation beschrieben.
Auf psychi
atrischem Gebiet
seien
nicht zusammengeh
ö
rige Krankheitszeichen berichtet
worden
, welche am
ehesten einer fehlgeleiteten Vorstellung der
Beschwerde
führerin
von einem g
ü
ltigen psychiatrischen Zustandsbild
entsprechen d
ü
rften.
Bei der
Beschwerdeführerin
s
e
i
e
n jedoch zus
ätzlich soziokulturell geprä
gte und
ü
bernat
ü
rlich orientierte
Erkl
ä
rungs- und Handlungsmuster anzunehmen, aber auch kulturell gepr
ä
gte Vorstellungen und
Reaktionen auf bestimmte Lebens
lagen, in denen der eigene K
ö
rper das wichtigste Reaktionsmittel
dars
t
ell
e
.
Bei der
Beschwerdeführerin sei
von einem Vermeidungsverhalten, von einem Wunsch nach Entlastung,
m
ö
glicherweise auch von materieller Entsch
ä
digung auszu
gehen.
Das seit vielen Jahren konsequent durchgehaltene Verhalten, welches die
Beschwerdeführerin
auf verschiedene
Ursachen zur
ückgeführt
und die Begr
ü
n
dungen daf
ü
r teilweise auch
ge
wechs
elt habe,
ha
be
sich erst sp
ä
ter auch
auf das psychische Gebiet verlagert. Dies bezeug
t
en die sehr sp
ä
rlichen psychiatrischen Berichte der
Aktenlage, die sich auch noch ü
berwiegend mit somatischen Beschwerden besch
ä
ftig
t
en.
Speziell aber die Angaben in der Aktenlage zu einem psychotischen Zustandsbild, wegen dem die
Beschwerdeführerin
ein Antipsycho
tikum erhalt
e
(in ihrem Fall nicht lege artis verordnet), von ihr selbst
anamnes
tisch
aber
nicht
habe
best
ä
tigt werden
können
; bei der gezielten und strukturier
ten Anamnese diesbez
ü
glich
sei
die
Beschwerdeführerin
auf allgemeine Aussagen und unspezifische Beschwerden aus
gewichen
.
Bei der aktuellen psychiatrischen Untersuchung
habe die Beschwerdeführerin
nicht depressiv
gewirkt
. Sie
habe
einen
selbstbewussten, durchsetzungsf
ä
higen und zielbewussten
Eindruck gemacht.
Kognitive Defizite
hätten nicht vorgelegen.
Die geschilderten Ph
äno
mene der wahnhaft-
halluzinatorischen Erlebnisse l
ie
ssen sich diagnostisch nicht
einordnen.
Bei der
Beschwerdeführerin bestehe
kein Hinweis
für
das Vorliegen einer psychotischen Erkrankung. Dieser
gr
ü
nde
ü
blicherweise auf psychopatho
logische
n
Symptome
n
.
Auch die Intention der
Beschwerdeführerin
, eine komplette
Inaktivität
im Alltagsleben darzustellen, k
ö
nn
e
psychiatrisch nicht nachvollzogen werden, da diese mit keinem psychiatrisch definierten Zustands
bild
korrelier
e
, welches einerseits keinerlei Aktivit
ä
ten mehr erlaube, andererseits
aber erkl
ä
rende
pathologische Auff
ä
lligkeiten vollst
ä
ndig vermissen
la
sse.
Auch die Pers
ö
nlichkeit der
Beschwerdeführerin
und der Eindruck, den sie in der psy
chiatrischen Untersuchung
insgesamt hinterl
a
ss
en habe
, k
ö
nn
e
keine Erkl
ä
rung f
ü
r ein
en
derart dysfunktionale
n
Zustand liefern, welche
r
trotz
einer weitgehend intakten Pers
ö
nlichkeit die
Beschwerdeführerin
zu einer v
ö
lligen
Inaktivität
habe zwingen können.
5.6.2
Aufgrund dieser Darlegungen des psychiatrischen Gutachters ergibt sich keine Veränderung des Gesundheitszustandes. Im Vergleichszeitpunkt gingen die damaligen Gutachter
wohl noch
von einer mittelgradigen depressiven Episode ohne psychotische Symptome aus und attestierten eine 50%ige Arbeitsunfähig
keit aus psychischen Gründen. Die Beschwerdegegnerin ging in der Folge
aber
nicht von einem langdauernden Gesundheitsschaden aus und legte ihrer Renten
verfügung keine psychisch bedingte Einschränkung zu Grunde.
Damit ist diesbe
züglich keine rententangierende Änderung erkennbar.
5.6.3
Vergleicht man die abweichende
n
Äusserungen
der seit
August 2019
behandeln
den Fachleute
Dr.
C.___
und Prof.
Dr.
phil.
D.___
mit den früheren Befunden
,
ergibt sich Folgendes:
Ursprünglich wurde die Beschwerdeführerin als
freudlos, antriebsvermindert
und
stark affektlabil
geschildert
.
Die Gutachter
führten aus, s
ie
sei
übersensibel
,
lärmempfindlich
, ziehe
sich mehrheitlich zurück, trau
e
sich nicht mehr einen
adäqua
ten Lebensvollzug zu führen, unter anderem wegen den chronifizierten
Schmer
zen, die sich unterdessen auch deutlich ausweite
te
n. Die
Beschwerde
-
führerin
leide
nicht nur unter den Schulterschmerzen
links,
sondern auch
unter Rückenschmer
zen, unterdessen ausstrahlend in beide Beine. Nach einem
Schleudertrauma-Un
fall im Dezember 2012
sei
es auch zu Nacken- und Kopfschmerzen
gekommen und linksseitenbetonten Schmerzen, wobei sich unterdessen die
Schmerzen auch in die rechte Seite, auch in die rechte Schulter ausgeweitet
hätten
.
Eine gewisse
Somatisierungsneigung
im Sinne von sonstigen somatoformen Störungen
sei
zusätzlich anzunehmen, die durchaus auch Ausdruck der schwierigen
psychoso
zialen Umstände sein dürften. Eine eigentliche somatoforme Schmerzstörung
k
ö
nn
e
jedoch nicht angenommen werden, da ein Grossteil der Beschwerden der
Beschwerdeführerin e
inen gewichtigen organischen Kern
hätte
und nicht nur psychosomatisch
überlagert
sei (
Urk.
8/156/62)
.
Aktuell zeigt sich keine wesentlich veränderte Befundlage, wurde
n
doch
identi
sche oder jedenfalls ähnliche Feststellung getätigt. Die Fachleute berichteten
ebenfalls
von
eine
r
Verminderung von Antrieb und Aktivität,
einer gedrückten
Stimmung
, dazu
von
Schlaflosigkeit, Konzentrationsprobleme
n
, Hoffnungslosig
keit angesichts der Schmerzen. Neu hinzu kam die Thematik rund um den Tod
ihres
Stiefsohnes; sie mache sich Gedanken, ob/wie sie dieses Unglück hätte verhindern können. Die Fachleute verwiesen sodann auf die bekannte
Migrati
ons
- und Integrationsproblematik (
Urk.
8/393/1). Damit zeigt sich in etwa der gleiche psychopathologische Befund wie
anlässlich
der ursprünglichen
Renten
zusprache
.
Soweit
Dr.
C.___
und Prof.
Dr.
phil.
D.___
ohne Herleitung und ohne Aus
einandersetzung mit den Diagnos
e
kriterien eine posttraumatische Belastungsstö
rung diagnostizierten, entkräftete RAD-
Ärztin
Dr.
H.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, dies einleuchtend (
fehlendes Eingangskriterium,
Urk.
8/400/5). Weiterungen
hierzu
erübrigen sich.
5.7
Zusammenfassen
d
ergibt sich, dass sich seit der
Rentenzusprache
am 1
5.
Juni 2016 bis zum Erlass der nun strittigen Verfügung
am 1
7.
September 2021 keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes
der Beschwerdeführerin
erge
ben hat.
Die linke Schulter ist nach wie vor pathologisch, die LWS-Beschwerden sind im Wesentlichen unverändert und auch die psychischen Verhaltensweisen sind
gleichgeblieben
. Das veränderte Attest der Arbeitsfähigkeit ist als abwei
chende Einschätzung des gleich gebliebenen Sachverhaltes zu taxieren, was revisionsrechtlich ohne Belang bleibt. Dass der Beschwerdeführerin bereits bei ursprünglichem Verfügungserlass 2016 allenfalls
ein höheres Arbeitspensum
zumutbar gewesen wäre, bleibt ohne Relevanz.
Damit besteht für eine Rentenrevision keine Grundlage, weshalb die rentenauf
hebende Verfügung vom 1
7.
September 2021 in Gutheissung der Beschwerde aufzuhe
be
n ist mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat.
6.
Die Gerichtskosten
gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind
auf Fr.
800
.-- anzusetzen
und
ausgangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung, welche in Anwendung von
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
auf
Fr.
2‘400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzulegen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird dadurch gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
7.
September 2021 aufgehoben und es wird festge
stellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente der Inva
lidenversicherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFonti