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**Case Identifier:** 9f2ea485-bb43-56c0-b4b6-8625f036c4bb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Anwaltskammer 15.05.2017 AW.2017.10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_003_AW-2017-10_2017-05-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AW.2017.10

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Anwaltskammer

Publikationsdatum: 15.05.2017

Entscheiddatum: 15.05.2017

Entscheid Kantonsgericht, 15.05.2017
Art. 5 Abs. 2 lit. e AnwG (sGS 963.70); Art. 13 BGFA (SR 935.61). Entbindung 
vom Berufsgeheimnis. Die Entbindung durch den Präsidenten der Anwalts­
kammer ist subsidiär, d.h. der Anwalt muss sich zunächst selbständig um 
die Einwilligung seines Klienten bemühen (E. 2). Nach Auffassung der 
Anwaltskammer besteht – entgegen der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung – mangels gesetzlicher Grundlage keine Pflicht, welche 
Anwälten vorschreibt, von ihrer Klientschaft ausreichende Vorschüsse zu 
verlangen (E. 3). Im Übrigen beurteilt sich auf Grund einer Abwägung 
sämtlicher auf dem Spiel stehenden Interessen, ob dem Ersuchen um 
Entbindung vom Anwaltsgeheimnis zu entsprechen ist. Wird der Anwalt von 
der Geheimhaltungspflicht dispensiert, so ist der gewährte Dispens 
möglichst schonend auszuüben, d.h. die Preisgabe muss sich auf das 
Honorarinkasso Notwendige beschränken (E. 4). (Präsident der 
Anwaltskammer, 15. Mai 2017, AW.2017.10). 

Erwägungen:

1. Mit Eingabe vom 6. Februar 2017 bzw. 3. März 2017 ersuchte Rechtsagent X. um 

Entbindung vom Berufsgeheimnis zur Geltendmachung einer Honorarforderung, da 

eine vorgängige direkte Anfrage bei seiner ehemaligen Klientin – nach seiner 

Darstellung – erfolglos blieb. Die Gesuchsgegnerin liess sich am 21. März 2017 

(Poststempel vom 27. März 2017) vernehmen, wobei sie sich der Entbindung 

ausdrücklich widersetzte.

2. a) Gemäss Art. 13 Abs. 1 BGFA unterstehen Anwältinnen und Anwälte zeitlich 

unbegrenzt und gegenüber jedermann dem Berufsgeheimnis über alles, was ihnen 

infolge ihres Berufes von ihrer Klientschaft anvertraut worden ist (vgl. auch Art. 321 

StGB). Zu den Tatsachen, welche unter den Schutz des Anwaltsgeheimnisses fallen, 

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gehört schon der Umstand des Bestehens eines Mandats zwischen dem Rechtsanwalt 

und seinem Klienten. Deshalb setzt die klageweise Einforderung einer 

Honorarforderung eine vorgängige Befreiung des Anwalts von seiner Schweigepflicht 

voraus. Verweigert der Mandant die Entbindung vom Anwaltsgeheimnis, so hat sich 

der Rechtsanwalt, der sein Honorar auf dem Rechtsweg einzutreiben sucht, mit einem 

entsprechenden Begehren an die Aufsichtsbehörde zu wenden (BGer 2C_704/2016 

E. 3.1; 2C_1127/2013 E. 3.1; 2C_661/2011 E. 3.1; 2C_508/2007 E. 2.1; 1S.5/2006 

E. 5.3.1)

Zuständig ist die Aufsichtsbehörde an demjenigen Ort, an welchem der um Entbindung 

ersuchende Anwalt über einen Geschäftssitz verfügt (vgl. Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 13 

und Art. 14 BGFA). Im Kanton St. Gallen erfolgt die Entbindung vom Berufsgeheimnis 

durch den Präsidenten der Anwaltskammer (Art. 5 Abs. 2 lit. e AnwG i.V.m. Art. 5 der 

Weisung der Anwaltskammer vom 27. April 2015 über die Übertragung von Aufgaben 

an den Präsidenten, das Anwaltsregister und die EU/EFTA-Anwaltsliste sowie den 

Geschäftsgang; zur Zulässigkeit der Delegation an den Präsidenten siehe auch BGer 

2C_586/2016 E. 6.2). Das Gesuch muss durch den Anwalt selbst und vor der Preisgabe 

der vertraulichen Information gestellt werden (Fellmann, Anwaltsrecht, 2. Aufl., Bern 

2017, Rz. 590 f.; Nater/Zindel, in: Fellmann/Zindel [Hrsg.], Kommentar zum 

Anwaltsgesetz, 2. Aufl., Zürich 2011, Art. 13 N 138). Die Entbindung durch den 

Präsidenten der Anwaltskammer ist jedoch subsidiär, d.h. der Anwalt muss sich – 

soweit möglich – zunächst selbständig um die Einwilligung seines Klienten bemühen 

(Testa, Die zivil- und standesrechtlichen Pflichten des Rechtsanwaltes gegenüber dem 

Klienten, Diss. Zürich 2001, S. 149 und S. 248; Nater/Zindel, in: Fellmann/Zindel 

[Hrsg.], Kommentar zum Anwaltsgesetz, 2. Aufl., Zürich 2011, Art. 13 N 133). Diese 

Voraussetzungen gelten sachgemäss auch für den Rechtsagenten (vgl. Art. 1 Abs. 2 

und Abs. 3 AnwG).

b) Im vorliegenden Fall übt der Gesuchsteller seine Geschäftstätigkeit in A./SG aus. Er 

hat unbestrittenermassen Leistungen für die Gesuchsgegnerin erbracht. Es liegt damit 

eine Honorarforderung bzw. ein Mandatsverhältnis vor. Der Gesuchsteller ist 

schliesslich erfolglos an die Gesuchsgegnerin gelangt, bevor er der Anwaltskammer die 

Entbindung vom Berufsgeheimnis beantragt hat. Auf das Gesuch ist daher ohne 

weiteres einzutreten.

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3. a/aa) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Anwaltsgeheimnis ist die 

Entbindung zu bewilligen, wenn der Anwalt sie beantragt, um selber eine 

Honorarforderung gegen seinen ehemaligen Klienten einzuklagen oder sich gegen 

Haftpflichtansprüche oder Strafanzeigen seiner ehemaligen Klienten zu wehren (BGer 

2C_215/2015 E. 5.2 mit Hinweisen, nicht publ. in BGE 142 II 256). Der betroffene 

Anwalt soll dabei darlegen, weshalb ihm eine Kostendeckung z.B. über die Erhebung 

eines Kostenvorschusses nicht möglich war. Im Rahmen der Interessenabwägung 

ebenfalls Berücksichtigung finden können jene Umstände, die es dem Anwalt eventuell 

verunmöglichten, einen Kostenvorschuss zu erheben (BGE 142 II 307 E. 4.3.3; BGer 

2C_704/2016 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist im Schrifttum zu Recht auf Kritik 

gestossen (vgl. Fellmann, a.a.O., Rz. 598 ff.; Bessenich, in: ius.focus 7/2016, S. 33; 

Schiller, Der Anwalt als Testamentsvollstrecker und Schweigepflicht, in: SJZ 112/2016, 

S. 501 ff.; Schmid, Eine Korrektur drängt sich auf, in: plädoyer 6/2016, S. 14 ff.; 

Staehelin, Ausreisser? Ausreisser!, in: Anwaltsrevue 9/2016, S. 393 ff.). Sie bedarf einer 

näheren Betrachtung.

bb) Zunächst ist anzufügen, dass Kostenvorschüsse im Dienstleistungsbereich 

allgemein unüblich sind (dazu insbesondere Schiller, Der Anwalt als 

Testamentsvollstrecker und Schweigepflicht, a.a.O., S. 502; Fellmann, a.a.O., Rz. 605), 

insbesondere bei Dauerklienten, die eine besondere Vertrauensstellung einnehmen. Die 

Pflicht zur Erhebung eines Kostenvorschusses stellt zudem eine Einschränkung der 

Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) dar. Grundrechtseinschränkungen bedürfen einer 

gesetzlichen Grundlage (Art. 36 Abs. 1 BV). So hat der Gesetzgeber etwa im 

Aktienrecht der Revisionsstelle im Hinblick auf die Wahrung ihrer Unabhängigkeit die 

Möglichkeit einer Honorarbevorschussung zuerkannt (Art. 731b Abs. 2 OR; vgl. dazu 

Bertschinger, Honorardruck und Unabhängigkeit der Revisionsstelle, in: AJP 1/2013, 

S. 26). Eine vergleichbare, gesetzlich ausdrücklich verankerte Berufsregel, wonach die 

Anwältin oder der Anwalt einen Kostenvorschuss erheben muss, besteht indes nicht 

(vgl. Art. 12 und Art. 13 BGFA).

Die Pflicht zur Erhebung eines Kostenvorschusses findet insbesondere in Art. 12 lit. b 

BGFA keine hinreichende gesetzliche Grundlage. Die anwaltliche Unabhängigkeit 

bezweckt die Gewährleistung der grösstmöglichen Freiheit und Sachlichkeit bei der 

Interessenwahrung gegenüber dem Klienten wie gegenüber dem Richter (BGer 2P.

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187/2000 E. 4a = Pra 2001 Nr. 141). Der Umfang dieser unverzichtbaren 

Unabhängigkeit ist jedoch begrenzt. Zwingend ist nur, dass mandatsstörende Einflüsse 

ausgeschlossen sind. Damit geht die notwendige Unabhängigkeit nicht weiter als das 

Verbot von Interessenkonflikten (Schiller, Anwaltliche Unabhängigkeit – Wozu? Wie 

weit? Wovon?, in: Anwaltsrevue 10/2011, S. 428; vgl. auch Botschaft zum 

Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 28. April 1999, 

BBl 1999 6013 ff., 6054; AmtlBull NR 1999 1552). Eine Pflicht zur Erhebung eines 

Kostenvorschusses kann sich auch dann nicht ergeben, wenn die Grösse des Auftrags 

eine erhebliche wirtschaftliche Abhängigkeit zur Folge hat ("too big to lose"). Die 

Versuchung, unter dem Druck eines solchen Mandanten berufsrechtliche Grundsätze 

zu vernachlässigen, ist zwar gross (vgl. dazu Hartung, in: Hartung/Scharmer [Hrsg.], 

BORA/FAO Kommentar, 6. Aufl., München 2016, § 43a N 18). Es ist indes nicht 

ersichtlich, inwiefern dieser Gefahr durch die Erhebung eines Kostenvorschusses 

wirksam begegnet werden kann, zumal der Anwalt geneigt sein könnte, einen 

lukrativen Auftrag trotz Nichtbezahlung des Kostenvorschusses zu übernehmen. Aus 

dem BGFA lassen sich damit keine vorsorglichen Massnahmen ableiten, die einen 

Verstoss gegen Art. 12 lit. b BGFA präventiv verhindern sollen. Entsprechende 

Verstösse führen deshalb nur (aber immerhin) ex post zu einer disziplinarischen 

Ahndung (Art. 17 BGFA).

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass in Bezug auf die Rechnungstellung einzig 

Art. 12 lit. i BGFA eine Berufsregel aufstellt. Demnach klären Anwälte ihre Klientschaft 

bei Übernahme des Mandates über die Grundsätze ihrer Rechnungsstellung auf und 

informieren sie periodisch oder auf Verlangen über die Höhe des geschuldeten 

Honorars. Diese Berufsregel dient der Vermeidung von Streitigkeiten über die Höhe der 

Honorare. Auf die Pflicht zur Erhebung eines Kostenvorschusses hat der Gesetzgeber 

jedoch – entgegen den Vorschriften einiger Kantone – auch in diesem Zusammenhang 

ausdrücklich verzichtet (Botschaft BGFA, a.a.O., BBl 1999 6057 f.).

cc) Damit besteht nach Auffassung der Anwaltskammer mangels gesetzlicher 

Grundlage keine Pflicht, welche Anwälten vorschreibt, von ihrer Klientschaft 

ausreichende Vorschüsse zu verlangen.

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b) Selbst wenn eine solche Pflicht bundesrechtlich bestehen würde, wäre die Erhebung 

eines Kostenvorschusses im vorliegenden Fall nicht erforderlich gewesen. Denn der 

Kostenvorschuss lag nicht im Interesse der Gesuchsgegnerin, weil sie bei mangelhafter 

Vertragserfüllung oder übersetztem Honorar in die Klägerrolle gedrängt und ihr damit 

die wirkungsvolle Waffe der Zahlungsverweigerung aus der Hand geschlagen worden 

wäre (vgl. Fellmann, a.a.O., Rz. 605). Zudem ist davon auszugehen, dass die 

Kostenvorschusspflicht weniger vermögenden Klienten den Zugang zur Justiz verwehrt 

(vgl. Schiller, a.a.O., S. 503). Die Gesuchsgegnerin gab denn auch an, nicht über 

"genug Geld" zu verfügen. Auch sonst sind keine Gründe ersichtlich, weshalb der 

Gesuchsteller unter dem Gesichtspunkt des Unabhängigkeitserfordernisses von Art. 12 

lit. b BGFA gehalten gewesen wäre, von der Gesuchsgegnerin einen Kostenvorschuss 

zu verlangen.

4. a) Ob dem Ersuchen um Entbindung vom Anwaltsgeheimnis zu entsprechen ist, 

beurteilt sich auf Grund einer Abwägung sämtlicher auf dem Spiel stehenden 

Interessen, wobei nur ein deutlich überwiegendes öffentliches oder privates Interesse 

eine Entbindung als zulässig erscheinen lässt. Während eine Anwältin oder ein Anwalt 

regelmässig über ein schutzwürdiges Interesse an der Entbindung zwecks Eintreibung 

offener Honorarforderungen verfügt, steht dem ein institutionell begründetes und je 

nach Situation auch ein individual-rechtliches Interesse des Klienten auf 

Geheimhaltung der Mandatsbeziehung gegenüber. An die Substantiierung des 

Geheimhaltungsinteresses dürfen im Verfahren auf Entbindung keine zu hohen 

Anforderungen gestellt werden, weil der in Art. 321 Ziff. 1 StGB verankerte Schutz des 

Berufsgeheimnisses andernfalls unterlaufen würde (BGE 142 II 307 E. 4.3.3; BGer 

2C_1127/2013 E. 3.1; 2C_661/2011 E. 3.1).

b) Das Bestehen einer Honorarforderung wird seitens der Gesuchsgegnerin nicht 

bestritten. Der Gesuchsteller hat als freiberuflich tätiger Rechtsberater ein 

Unternehmer- und Inkassorisiko, wobei es zu berücksichtigen gilt, dass die Honorare 

aus der Rechtsvertretung bzw. Rechtsberatung in aller Regel die einzige 

Einnahmequelle darstellen. Es liegt deshalb auf der Hand, dass der Gesuchsteller ein 

hohes Interesse an der Offenbarung des Berufsgeheimnisses hat, weil er diese 

benötigt, um seine Honorarforderung durchsetzen zu können. Es entspricht denn auch 

der Praxis der Kantone, solche Gesuche zu bewilligen, um dem Anwalt die 

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Durchsetzung seiner Honorarforderung gegen seinen Klienten zu ermöglichen (vgl. 

BGer 2C_661/2011 E. 3.1; 2P.313/1999 E. 2d; Testa, a.a.O., S. 157). Die 

demgegenüber von der Gesuchsgegnerin vorgebrachten Einwände, sind zivilrechtlich 

für den Bestand bzw. die Höhe der Forderung von Bedeutung bzw. betreffen die Art 

und Weise der Mandatsausübung. Sie können im Verfahren vor der Anwaltskammer 

jedoch nicht berücksichtigt werden, sondern sind vom Zivilgericht zu beurteilen (vgl. 

Testa, a.a.O., S. 249). Überwiegende Interessen, die gegen die Offenbarung der für die 

Durchsetzung der Honorarforderung benötigten Informationen gegenüber dem 

Betreibungsamt bzw. Zivilgericht oder einem in diesem Zusammenhang mandatierten 

Rechtsvertreter sprechen, sind weder dargetan noch ersichtlich. Unter diesen 

Umständen ist das Gesuch um Entbindung vom Berufsgeheimnis zu bewilligen.

Der Gesuchsteller wird jedoch darauf hingewiesen, dass er nicht frei ist, 

Klienteninformationen nach Belieben preiszugeben. Der gewährte Dispens von der 

Geheimhaltungspflicht ist möglichst schonend auszuüben, d.h. die Preisgabe muss 

sich auf das Honorarinkasso Notwendige beschränken.

5. Da die Gesuchsgegnerin mit ihrem Antrag, die Entbindung zu verweigern, unterliegt, 

hat sie die Kosten des vorliegenden Entscheids, bestehend aus einer Entscheidgebühr 

von Fr. 200.00, zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP; vgl. auch Brunner/Henn/Kriesi, 

Anwaltsrecht, Zürich 2015, Kap. 5 Rz. 113).

6. Im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren werden in der Regel keine 

Parteientschädigungen zuerkannt (Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP). Es besteht kein Grund, im 

vorliegenden Fall von dieser Regel abzuweichen.

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