# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fac1c69c-b5a3-5f32-bfa8-882c053108b2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.11.2017 IV 2015/82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-82_2017-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/82

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: FL - Familienzulagen in der Landwirtschaft

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 27.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
Art. 28 IVG. Beweiswürdigung. Zwei sich widersprechende ärztliche 
Beurteilungen. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung zur 
weiteren medizinischen Abklärung und anschliessender Neuverfügung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
November 2017, IV 2015/82).

Entscheid vom 27. November 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Peter Wohnlich

Geschäftsnr.  

IV 2015/82

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherter) meldete sich am 17. Juni 2013 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. In der Anmeldung gab er als gesundheitliche 

Beeinträchtigungen Schlaflosigkeit, Rückenschmerzen, Kopfschmerzen, keine Lust zu 

leben, Aggressivität, sexuelle Lustlosigkeit, Übelkeit, Kraftlosigkeit sowie schnelle 

Überforderung, bestehend seit 2010, an (IV-act. 1).

A.b  Am 1. Mai 2007 war durch Dr. med. B.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, eine 

Abdomensonographie durchgeführt worden. In seinem Bericht hatte Dr. B.___ 

festgehalten, dass er keine Ursachen für die beklagte Symptomatik habe feststellen 

können (IV-act. 27 – 13/16). Bei einer Untersuchung der Lenden-, Brust und 

Halswirbelsäule am 26. Oktober 2011 hatte Dr. med. C.___, Leitender Arzt Radiologie, 

Spital D.___, im Bereich der gesamten Wirbelsäule keine Frakturen oder Sinterungen, 

hingegen regelrechte Zwischenwirbelräume ohne spondylochondrotische 

Veränderungen sowie keine Anthaltspunkte für einen Morbus Scheuermann festgestellt 

(IV-act. 27 – 5/18). Am 5. April 2012 war im Spital E.__ eine Magnetresonanz-

Untersuchung der Lendenwirbelsäule nativ durchgeführt worden. In seiner Beurteilung 

vom 10. April 2012 hatte Dr. med. F.___, Facharzt für Radiologie FMH, Spital E.___, 

eine leichte Chondrose mit Discusbulging auf Höhe von LWK4/5 und LWK5/SWK1 

sowie leichte Veränderungen der Facettengelenke insbesondere auf Höhe LWK5/

SWK1 festgehalten. Weiter hatte Dr. F.___ ausgeführt, dass keine Anhaltspunkte für 

eine Neurokompression sowie magnetresonanztomographisch keine eindeutigen 

Anhaltspunkte für eine Instabilität erkennbar seien (IV-act. 27/1).

A.c  Seit dem 27. August 2012 hatte sich der Versicherte in ambulanter psychiatrischer 

Behandlung bei Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie, befunden (IV-act. 18). 

In einem telefonischen Gespräch mit Dr. med. H.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) am 29. Juli 2013 gab Dr. G.___ als Diagnosen mit 

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beeinträchtigendem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine (komplexe) posttraumatische 

Belastungsstörung ICD-10 F32.1, eine aktuell mittelgradige depressive Episode ICD-10 

F32.1 sowie einen Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

narzisstischen und dissozialen Zügen an. Sie ging von einer 100%-igen 

Arbeitsunfähigkeit bis voraussichtlich 31. August 2013 aus (IV-act. 18).

A.d  Am 17. September 2013 fand im Spital E.___ eine Röntgenuntersuchung des 

Beckens statt. Im Untersuchungsbericht hielt Dr. med. I.___, Facharzt für Radiologie, 

einen Beckenschiefstand bei links etwa 15mm höherer Femurkopftangente, eine 

rechtsbetonte bilaterale Taillierungsstörung des Femurkopfes beidseitig sowie eine 

vermehrte Überdachung des Fermurkopfes durch das Acetabulum beidseitig mit einem 

Zentrum-Ecken-Winkel von rechts über 50 und links über 46°prädisponierend für ein 

gemischtes femoroacetabuläres Impingement fest. Im Übrigen fand er keine auffälligen 

Coxarthrosezeichen, keine Hinweise auf eine Hüftkopfnekrose und keine 

Frakturhinweise (IV-act. 32). Anlässlich einer Röntgenuntersuchung beider Knie am 13. 

März 2014 stellte Dr. I.___ eine geringfügige Verschmälerung des medialen 

Gelenkspaltes beidseitig, keine auffälligen Randosteophyten oder vermehrte 

subchondrale Sklerosierung, keine Randosteophyten femoropatellar, keine 

Frakturhinweise sowie keinen destruktiven Prozess fest (IV-act. 42).

A.e  Dr. G.___ teilte der IV-Stelle am 10. September 2014 mit, der Versicherte sei seit 

ihrem Bericht vom Mai 2014 zweimal zur Behandlung ins Psychiatrie-Zentrum J.___ 

gegangen. Danach habe er die Massnahme aber plötzlich abgebrochen (IV-act. 46). Im 

Verlaufsbericht für die Zeit ab dem 29. Juli 2013 gab Dr. G.___ als Diagnosen eine 

vermutlich kulturell bedingte Verhaltens- und Persönlichkeitsstörung antisozial/

narzisstisch (F61.0) sowie einen Verdacht auf eine anhaltende mittelschwere bis 

schwere Depression an (F32.2). Dr. G.___ hielt weiter fest, dass es aufgrund der 

schlechten Kooperation und Compliance erst zum damaligen Zeitpunkt zur 

Behandlung in der Akut-Tagesklinik J.___ gekommen sei (IV-act. 45). Am 18. 

September 2014 teilte Dr. G.___ der IV-Stelle mit, dass die psychische Situation 

unverändert und der Leidensdruck hoch seien. Das Zustandsbild sei depressiv mit im 

Vordergrund stehenden, anhaltenden Schlafstörungen und Aggressionen. Aufgrund 

mangelnder Kapazität habe sie den Beschwerdeführer an das Psychiatrie-Zentrum 

K.___ zur Weiterbehandlung übergeben (IV-act. 47).

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A.f  Vom 10. Mai 2012 bis 27. Juni 2014 sowie vom 30. September bis zum 21. 

November 2014 befand sich der Versicherte in ambulanter Behandlung im Psychiatrie-

Zentrum K.___ (IV-act. 54). In seinem Bericht vom 15. Dezember 2014 hielt Dr. L.___, 

Oberarzt Psychiatrie-Zentrum K.___, fest, dass im Widerspruch zu den angegebenen 

Schmerzen und der depressiven Symptomatik bei den Gesprächen keine Hinweise auf 

die vom Versicherten angegebenen Symptome hätten beobachtet werden können. 

Vielmehr habe sich der Versicherte aggressiv und bedrohlich verhalten. Dr. L.___ hielt 

weiter fest, dass eine psychotherapeutische Arbeit unter diesen Umständen nicht 

möglich gewesen sei. Die Behandlung sei nach dem letzten Termin am 21. November 

2014 durch den Versicherten beendet worden (IV-act. 54).

A.g  Mit einem Vorbescheid vom 13. Januar 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung des Rentenanspruches in Aussicht (IV-act. 58). Am 20. Januar 2015 

ging bei der IV-Stelle eine Kopie des Berichts von Dr. I.___ über eine 

Röntgenuntersuchung der Lendenwirbelsäule vom 12. Dezember 2014 ein (IV-act. 59). 

Mit einem Schreiben vom 21. Januar 2015 wies die IV-Stelle den Versicherten darauf 

hin, dass ein allfälliger Einwand gegen den Vorbescheid eingehend begründet werden 

müsse, so dass die blosse Einsendung eines Arztberichtes nicht genüge (IV-act. 60). 

Mit einem Schreiben, eingehend bei der IV-Stelle am 28. Januar 2015, teilte der 

Versicherte mit, dass er mit dem Entscheid nicht einverstanden sei. Er beantragte, dass 

seine Arbeitsfähigkeit an einem Institut der Invalidenversicherung überprüft werde (IV-

act. 63). Mit einer Verfügung vom 5. Februar 2015 lehnte die IV-Stelle den Antrag des 

Versicherten auf eine Invalidenrente ab (IV-act. 65).

B. 

B.a  Am 7. März 2015 (Postaufgabe) erhob der Versicherte Beschwerde gegen die 

rentenablehnende Verfügung vom 5. Februar 2015. Er beantragte sinngemäss, diese 

sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Weiter beantragte der 

Beschwerdeführer sinngemäss, es sei eine Beurteilung seiner Arbeitsfähigkeit durch 

die Vertrauensärzte der IV-Stelle einzuholen (act. G 1). Zur Begründung brachte er im 

Wesentlichen vor, dass ihm aufgrund seiner langjährigen Rücken- und chronischen 

Bauchschmerzen eine Invalidenrente zustehe. Zudem machten ihm sein Blutdruck, 

seine Psyche sowie Schlafprobleme zu schaffen. Er sei im Alltag eingeschränkt und er 

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müsse immer durch seine Frau begleitet werden. Er habe zudem ein Anrecht auf eine 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte der Beschwerdegegnerin. Auf die 

weitere Begründung wird, soweit entscheidrelevant, im Rahmen der Erwägungen 

eingegangen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 21. Mai 2015 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass gemäss den 

Angaben der Behandler des Psychiatriezentrums K.___ gestützt auf die Diagnosen 

„kombinierte Persönlichkeitsstörung“ sowie „Anpassungsstörung“ keine 

Einschränkungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten festgestellt werden 

können. Einschränkungen ergäben sich nur, weil der Beschwerdeführer unmotiviert sei 

und daher die geforderte Leistung nicht erbringe. Da jedoch keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit habe festgestellt werden können, sei ein 

Rentenanspruch nicht begründet. Auf die weiteren Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin wird, soweit entscheidrelevant, im Rahmen der Erwägungen 

eingegangen.

B.c  Nachdem die Frist zur Einreichung einer Replik unbenutzt verstrichen war, erklärte 

das Gericht den Schriftenwechsel mit Schreiben vom 17. Juli 2015 als beendet (act. G 

6).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

2.   

2.1  Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach 

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dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der 

Invalidität einer erwerbstätigen versicherten Person wird das Erwerbseinkommen, das 

diese nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.2  Bei der Beurteilung eines Rentenanspruches sind die rechtsanwendenden 

Behörden auf die Einschätzung der medizinischen Lage durch Fachpersonen 

angewiesen, die den Gesundheitszustand beurteilen und dazu Stellung nehmen, in 

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Aufgabe der IV-Stelle und der 

Sozialversicherungsgerichte ist es, zu würdigen, ob die ärztlichen Aussagen und 

Einschätzungen eine zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben. Eine 

allfällige Arbeitsunfähigkeit muss dabei mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Ist dies der Fall, so ist gestützt auf diese 

medizinischen Feststellungen und, in der Regel, anhand eines Einkommensvergleichs 

(Art. 16 ATSG) der Invaliditätsgrad zu bemessen.

2.3  Der Sozialversicherungsträger hat den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG). Mit welchen Mitteln die Sachverhaltsabklärung erfolgt, liegt im 

Ermessen des Versicherungsträgers. Im Rahmen der Verfahrensleitung kommt ihm ein 

grosser Ermessenspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit 

von medizinischen Erhebungen zu. Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der jeweiligen 

Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt 

soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann.

3. 

3.1  Zu beurteilen gilt es vorliegend in erster Linie, welche Schlüsse aus den 

vorhandenen ärztlichen Unterlagen zu ziehen sind bzw. ob die Sache medizinisch 

ausreichend abgeklärt ist.

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3.2  Der Beschwerdeführer hat in der Beschwerdeschrift sinngemäss angegeben, er 

leide an Rückenschmerzen sowie an chronischen Bauchschmerzen; zudem lägen 

psychische Leiden vor (act. G 1). In der IV-Anmeldung vom 17. Juni 2013 hatte er 

ausgeführt, dass er vier Autounfälle gehabt habe, bei denen der Rücken betroffen 

gewesen sei, und dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen darauf zurückzuführen 

seien (IV-act. 1).

3.3  In Bezug auf die Bauchschmerzen hat Dr. B.___ bei einer am 1. Mai 2007 

durchgeführten Abdomensonographie keine Ursachen für die beklagte Symptomatik 

feststellen können (IV-act. 27 – 13/16). Weitere Hinweise auf die geltend gemachten 

Bauchschmerzen finden sich in den Akten nicht. Die Röntgenuntersuchung der 

Wirbelsäule vom 26. Oktober 2011 (IV-act. 27 – 5/18), die Magnetresonanz-

Untersuchung der Lendenwirbelsäule am 5. April 2012 sowie die Röntgenuntersuchung 

des Beckens am 17. September 2013 (IV-act. 32) haben lediglich geringfügige 

Veränderungen im Bereich der Wirbelsäule und des Beckens aufgezeigt, die keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken können. Auch bei der 

Röntgenuntersuchung beider Knie des Beschwerdeführers am 13. März 2014 ist 

lediglich eine geringfügige Verschmälerung des medialen Gelenkspaltes beidseitig 

festgestellt worden (IV-act. 42). Auch daraus kann nicht auf eine gesundheitliche 

Einschränkung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit geschlossen werden. Auch der 

nach Verfügungserlass bei der Beschwerdegegnerin noch eingereichte Bericht der 

Röntgenuntersuchung vom 12. Dezember 2014 zeigt lediglich geringfüge 

Veränderungen im Bereich der Lendenwirbelsäule, aus denen keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden kann (IV-

act. 59). Die somatischen Beschwerden sind im Spital E.___ mittels Röntgen und 

Magnetresonanztomographie gemäss den voranstehend zitierten Berichten umfassend 

untersucht worden und es haben sich dabei keine gesundheitlichen Einschränkungen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ergeben. Von weiteren medizinischen Abklärungen 

im somatischen Bereich sind keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu 

erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 236 

E. 5.3, 134 I 140 E. 5.3 und BGE 124 V 94 E. 4b).

4. 

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4.1  Es bleibt zu prüfen, ob arbeitsfähigkeitsrelevante psychisch bedingte 

Gesundheitseinschränkungen vorliegen. Hierzu sind in den Akten die Beurteilungen der 

behandelnden Ärzte Dr. G.___ und Dr. L.___ enthalten. 

4.2  Dr. G.___ hat als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine (komplexe) 

posttraumatische Belastungsstörung ICD-10 F32.1, eine aktuell mittelgradige 

depressive Episode ICD-10 F32.1 sowie einen Verdacht auf eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und dissozialen Zügen festgestellt. Sie ist 

von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit bis voraussichtlich am 31. August 2013 

ausgegangen (IV-act. 18). Am 18. September 2014 hat Dr. G.___ die psychische 

Situation als unverändert und den Leidensdruck als hoch beurteilt. Das Zustandsbild 

sei depressiv mit im Vordergrund stehenden anhaltenden Schlafstörungen und mit 

Aggressionen (IV-act. 47). Aus diesen Ausführungen von Dr. G.___ wird deutlich, dass 

sich gemäss ihrer Ansicht der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit ihrer 

Diagnosestellung am 31. Juli 2013 (IV-act. 18) in keiner Weise verbessert hat. Vielmehr 

lassen ihre Ausführungen auf eine Verschlechterung der psychischen Verfassung des 

Beschwerdeführers schliessen. Gestützt auf die Berichte von Dr. G.___ wäre aufgrund 

der psychischen Leiden somit weiterhin von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen.

4.3  Dieser Einschätzung von Dr. G.___ steht jedoch die Beurteilung des behandelnden 

Arztes Dr. L.___, Psychiatrisches-Zentrum K.___, entgegen. Dieser hat in seinem 

Bericht vom 15. Dezember 2014 eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in seiner angestammten Tätigkeit festgehalten (IV-act. 54). Auch er 

hat eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und dissozialen Anteilen 

(ICD-10 F6) sowie eine Anpassungsstörung diagnostiziert. Im Unterschied zu Dr. G.___ 

hat er keine Depression diagnostiziert und er hat die psychischen Einschränkungen als 

mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar beurteilt. Die beiden Beurteilungen 

unterscheiden sich in diesen Punkten massgeblich. 

5. 

5.1  Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass mit den Einschätzungen von Dr. 

G.___ und Dr. L.___ zwei sich widersprechende Beurteilungen zu den Auswirkungen 

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der psychisch bedingten Gesundheitseinschränkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

vorliegen. Dr. L.___ hat sich in seiner zeitlich später erfolgten Beurteilung mit diesen 

Unterschieden zudem nicht auseinandergesetzt und er hat die Abweichungen auch 

nicht begründet.

5.2  Der Beschwerdeführer war sowohl bei Dr. G.___ wie auch bei Dr. L.___ in 

psychiatrischer Behandlung und beide Beurteilungen haben somit gemeinsam, dass 

sie durch einen behandelnden Arzt ergangen sind. Daher ist bei der Würdigung zu 

berücksichtigen, dass der Behandlungsauftrag eine andere Sichtweise als der reine 

Begutachtungsauftrag erfordert sowie dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Stellung erfahrungsgemäss dazu neigen, zugunsten ihrer Patienten 

auszusagen (BGE 125 V 353). Entscheidender ist jedoch, dass sowohl die Berichte von 

Dr. G.___, wie auch die Beurteilung durch Dr. L.___ darauf schliessen lassen, dass 

weder Dr. G.___ noch Dr. L.___ einen Zugang zum Beschwerdeführer gefunden haben. 

So führte Dr. G.___ gemäss ELAR-Notiz vom 10. September 2014 gegenüber der 

Beschwerdegegnerin aus, dass der Beschwerdeführer sich nur selten und 

unregelmässig gemeldet sowie dann meist nach Schlafmedikamenten verlangt habe 

(IV-act. 46). Diese Unregelmässigkeit in Bezug auf die Wahrnehmung der 

Behandlungstermine wiederspiegelt sich auch in der ELAR-Notiz vom 18. September 

2014 worin Dr. G.___ der Beschwerdegegnerin mitteilte, dass sie am 11. September 

2014 einen Termin mit dem Beschwerdeführer gehabt, ihn davor jedoch seit dem 2. 

Mai und damit über vier Monate nicht gesehen habe (IV-act. 47). Diese Ausführungen 

von Dr. G.___ lassen darauf schliessen, dass eine eigentliche psychiatrische 

Behandlung nicht hatte erfolgen können, da sich der Beschwerdeführer einer solchen 

weitgehend entzog.

5.3  Beim Studium der Beurteilung durch Dr. L.___ vom 15. Dezember 2014 fällt auf, 

dass sich der Beschwerdeführer im Gegensatz zu den früher erfolgten 

Behandlungsversuchen zunächst kooperativ gezeigt sowie auch mehrere Termine 

wahrgenommen hat (vgl. Ausführungen im Arztbericht vom 15. Dezember 2014, Ziff. 3; 

IV-act. 54-7/8). Zu wie vielen Behandlungsstunden es im Rahmen der ambulanten 

Behandlung gekommen ist, wird aus dem Bericht von Dr. L.___ jedoch nicht ersichtlich. 

Die Behandlung ist schliesslich am 21. November 2014 von Seiten des 

Beschwerdeführers beendet worden. Dabei sei der Beschwerdeführer gemäss den 

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Ausführungen von Dr. L.___ unvermittelt bedrohlich und aggressiv geworden und habe 

dann das Zimmer verlassen. In seiner Beurteilung ist Dr. L.___ dann zur Einschätzung 

gelangt, dass der Beschwerdeführer keine Motivation für eine Verhaltensänderung 

zeige. Ebenfalls wird aus der Beurteilung durch Dr. L.___ deutlich, dass er den 

Beschwerdeführer nicht kooperativ erlebt und keine Motivation für eine 

Verhaltensänderung erblickt hat. Gestützt auf diese Ausführungen ist davon 

auszugehen, dass auch Dr. L.___ im Rahmen seiner Behandlung, wie bereits zuvor das 

Psychiatrie-Zentrum J.___ und auch Dr. G.___, keinen Zugang zum Beschwerdeführer 

gefunden hat. Gerade für eine Beurteilung, die gestützt auf eine psychiatrische 

Behandlung erfolgt, erscheint ein solcher jedoch unabdingbar für eine sorgfältige 

Diagnosestellung und eine überzeugende Beurteilung der Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Daher vermag weder die Beurteilung durch Dr. G.___ noch diejenige 

durch Dr. L.___ zu überzeugen. Zumindest kann gestützt darauf keine dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit genügende 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit angenommen werden. Damit ist eine objektive 

Beurteilung durch eine neutrale Gutachterstelle unerlässlich.

5.4  Gemäss den voranstehenden Ausführungen erweist sich der medizinische 

Sachverhalt im Hinblick auf die psychischen Beeinträchtigungen als nicht ausreichend 

abgeklärt. Eine objektive Beurteilung durch eine neutrale Gutachterstelle ist jedoch 

noch nicht erfolgt.

6. 

6.1  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die psychiatrische 

Begutachtung in Auftrag geben muss, d.h. ob die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen oder ein Gerichtsgutachten zu veranlassen ist. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung holt ein kantonales Versicherungsgericht in der 

Regel dann ein Gerichtsgutachten ein, wenn es im Rahmen der Beweiswürdigung zum 

Schluss kommt, ein bereits erhobener medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt 

oder in wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt werden oder eine 

Administrativexpertise sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine 

Rückweisung an die IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn es darum geht, zu einer 

bisher vollständig ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem 

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Versicherungsgericht frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, 

Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; BGE 137 V 

210 E. 4.4.1.4). Diese bundesgerichtliche Praxis vermag aus den folgenden Gründen 

nicht zu überzeugen: Die IV-Stellen sind gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG verpflichtet, 

die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen. Sie haben somit unter 

anderem den medizinischen Sachverhalt soweit abzuklären, dass die 

Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht. Die Beschwerdegegnerin hat die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers in psychiatrischer Hinsicht nur ungenügend abgeklärt. Würde das 

Versicherungsgericht nun ein Gerichtsgutachten in Auftrag geben, würde es die der 

Beschwerdegegnerin obliegende Aufgabe der Sachverhaltsermittlung „übernehmen“. 

Dies wäre gesetzwidrig, da der Gesetzgeber diese Aufgabe, d.h. die rechtsgenügliche 

Ermittlung des Sachverhalts, der Beschwerdegegnerin zugewiesen hat. Eine solche 

Rechtsverletzung kann durch die vom Bundesgericht angeführten Vorteile von 

Gerichtsgutachten, namentlich der Straffung des Gesamtverfahrens und der 

beschleunigten Rechtsgewährung (siehe BGE 137 V 210 E. 4.4.1.2), nicht „geheilt“ 

werden. Hinzu kommt, dass in einem Gerichtsgutachten nur der Gesundheitszustand 

und die Arbeitsfähigkeit bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung zu beurteilen 

sind, während eine Rückweisung der Beschwerdegegnerin die Möglichkeit gibt, den 

gesamten Verlauf der Arbeitsfähigkeit bis zu einer neuen Verfügung zu berücksichtigen. 

Zu beachten ist auch, dass einer versicherten Person durch die Einholung eines 

Gerichtsgutachtens die Möglichkeit genommen wird, den Rentenentscheid von zwei 

Instanzen überprüfen zu lassen. Dies ist insbesondere auch deshalb problematisch, 

weil das Bundesgericht nur über eine eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. es kann 

den vom kantonalen Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur eingeschränkt 

überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Die Einholung 

eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen angezeigt, in denen die 

Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar rechtsgenüglich abgeklärt hat, für die 

rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung eines weiteren Gutachtens 

notwendig ist, namentlich weil zwei (oder mehr) überzeugende, sich jedoch 

widersprechende Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. In der vorliegenden 

Angelegenheit hat die Beschwerdegegnerin jedoch überhaupt keine psychiatrische 

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Begutachtung eingeholt, womit sie ihrer Pflicht zur Sachverhaltsermittlung nicht 

rechtsgenüglich nachgekommen ist.

6.2  Die angefochtene Verfügung ist daher in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 

aufgrund einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG 

aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

7. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss ist dem 

Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 5. Februar 2015 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren medizinischen Abklärung und zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet. 

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		2025-07-19T06:46:27+0200
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