# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80ad07c7-ab05-5280-bf8f-df8bef15ba00
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.10.2018 IV 2017/116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-116_2018-10-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/116

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 24.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2018
Art. 28 IVG, Art. 7 f. ATSG. Würdigung verschiedener medizinischer 
Beurteilungen über einen längeren Zeitraum hinweg, darunter zweier in 
Kenntnis von Observationsergebnissen abgegebener Gutachten (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2018, IV 
2017/116).

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.  

IV 2017/116

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

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Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 30. Januar/2. Februar 2007 bei der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an 

(eingereicht durch Mitarbeiter einer Stelle "B.___"). Er gab an, er habe in der Schweiz 

von Oktober 2000 bis November 2005 als S.___ gearbeitet und leide seit dem 2. 

November 2005 an einer Lumboischialgie bei DH L5/S1 links (IV-act. 1 f.). Am 27. 

September 2005 (IV-act. 11-5) war ihm sein Arbeitsverhältnis infolge schlechter 

Auftragslage auf Ende November 2005 gekündigt worden. Letzter Arbeitstag war der 5. 

November 2005 gewesen (IV-act. 11-1). In einer Schadenmeldung UVG war am 16. 

November 2005 (IV-act. 33-108) angegeben worden, der Versicherte sei am 2. 

November 2005 während der Arbeit beim Heruntertragen einer Maschine ausgerutscht 

und die Treppe heruntergefallen und habe sich eine Rückenprellung zugezogen.

A.b  In einem IV-Arztbericht vom 28. Februar 2007 (IV-act. 21) gab Dr. med. C.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin, an, es lägen beim Versicherten folgende Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vor: ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei 

Diskopathie L5/S1 mit Ischialgien links und konsekutiver Instabilität im dritten Segment, 

eine Osteochondrose und Spondylarthrose, mässig, in der LWS, eine depressive 

Verstimmung sowie eine Zervikobrachialgie rechts. Der Versicherte sei in seiner 

bisherigen Tätigkeit seit dem 2. November 2005 bis auf weiteres zu 100 % 

arbeitsunfähig. Leichte, nicht rückenbelastende Tätigkeiten seien ihm anfänglich mit 

einer Arbeitsfähigkeit von 50 % zumutbar, falls aus psychischen Gründen keine andere 

Beurteilung erfolge. Der Versicherte sei im Verlauf der Krankheit zunehmend nervös 

und gegenüber seiner Umgebung aggressiv geworden, weshalb er mit Verdacht auf 

eine Depression an eine Fachärztin der Psychiatrie überwiesen worden sei.

A.c  Gemäss den Akten der Kollektiv-Krankenversicherung hatte die Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen schon am 8. Juni 2004 (IV-act. 18-10 f.) 

eine LDH L5/S1 links nach caudal luxiert bei akutem Lumboischialgiesyndrom links 

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diagnostiziert. Ein CT LWS vom 29. Mai 2004 (Eintrittstag; Austritt: 3. Juni 2004) hatte 

auch ein massives Wurzelödem für die Nervenwurzel S1 links gezeigt. Der Versicherte 

war bis 13. Juni 2004 arbeitsunfähig geschrieben worden. Am 23. November 2005 (IV-

act. 18-8 f.) hatte die Klinik berichtet, ein MRI der LWS vom 10. November 2005 habe 

eine kleinste, subligamentäre LDH L5/S1 links mit gering möglicher Affektion der 

Wurzel S1 links bei ventral betonter Osteochondrose L5/S1 und Verschmälerung der 

Bandscheibenhöhe gezeigt. Der Bandscheibenvorfall sei praktisch vollständig 

verschwunden. Es könne davon ausgegangen werden, dass der Versicherte wie vor 

dem Sturz wieder vollkommen beschwerdefrei sein werde. Nach notfallmässiger 

Untersuchung vom 14. Dezember 2005 war in einem Bericht vom 22. Dezember 2005 

(IV-act. 18-6 f.) festgehalten worden, die Motorik sei weiterhin erhalten und ein 

Caudasyndrom ausgeschlossen worden. Über den Verlauf nach einer periduralen 

Nervenwurzelinfiltration S1 links vom 21. Februar 2006 war der Klinik bis zu einem 

Bericht vom 16. Februar 2007 (IV-act. 18-2) nichts bekannt geworden. - Gemäss den 

Suva-Akten hatte Dr. C.___ am 29. November 2005 (IV-act. 33-105) eine Kontusion im 

Bereich der LWS diagnostiziert. Eine Hämatombildung oder eine ossäre Läsion hätten 

nicht vorgelegen. Nach kreisärztlicher Beurteilung vom 31. August 2006 (IV-act. 33-65 

f.) hatten sich organische Unfallfolgen nicht nachweisen lassen, hingegen 

vorbestehende deutliche degenerative Veränderungen der LWS. Die 

Leistungseinstellung der Unfallversicherung (Verfügung vom 7. September 2006, 

Einspracheentscheid vom 8. Januar 2007) wurde am 16. August 2007 gerichtlich 

beurteilt (Abweisung der Beschwerde; IV-act. 33-15 ff.). Die aktuell noch geklagten 

lumbalen Beschwerden seien jedenfalls nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf 

den Unfall zurückzuführen, sondern somatisch gesehen bestenfalls mit den Befunden 

degenerativer Art zu erklären. 

A.d  In einem IV-Arztbericht vom 24. April 2007 (IV-act. 25) hatte Dr. med. D.___, 

Spezialarzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische 

Traumatologie, als Diagnosen ein lumbovertebrales Syndrom bei Diskopathie L5/S1 mit 

Ausstrahlung links und konsekutiver Instabilität in diesem Segment, ein sensibles 

Wurzelreizsyndrom S1 links und eine kleine subligamentäre Diskushernie L5/S1 links 

genannt. Er behandle den Versicherten seit dem 8. September 2006; dieser sei als 

S.___ seit dem 2. November 2005 arbeitsunfähig. In einer leichten wechselbelastenden 

angepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit 50 %. 

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A.e  Am 21. Januar 2008 veranlasste der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung die Anfrage nach einer allfälligen psychiatrischen Behandlung 

und die Einholung aktueller Verlaufsberichte (IV-act. 35).

A.f  Im Austrittsbericht der Rehaklinik E.___ vom 14. Februar 2008 (IV-act. 46) über den 

Aufenthalt des Versicherten vom 14. Januar bis 11. Februar 2008 wurden als 

Diagnosen erwähnt (erstens) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, (zweitens) 

eine mittelgradige depressive Episode, (drittens) ein lumbovertebrales Syndrom, 

(viertens) interscapuläre muskuläre Schmerzen intermittierend sowie (fünftens) 

Spannungskopfweh. In der letzten Aufenthaltswoche habe der Versicherte 

überraschend von mehrfachen, stark traumatisierenden Erlebnissen in der Jugend 

während des Krieges erzählt. Da vorwiegend aus psychiatrischen Gründen 

Arbeitsunfähigkeit bestehe, sei er in der Tagesklinik angemeldet worden. - Dr. C.___ 

berichtete am 28. Februar 2008 (IV-act. 40), die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

werde zurzeit anlässlich des Aufenthalts in der Rehaklinik beurteilt.

A.g  Nach einem Vorgespräch gab die Tagesklinik des Psychiatrischen Zentrums F.___ 

am 4. März 2008 (IV-act. 46-6 ff.) bekannt, die Behandlung in der Rehaklinik habe nach 

Angaben des Versicherten eine deutliche Verbesserung gebracht. Zur 

Aufrechterhaltung der erreichten (stabilen) Fortschritte werde er ambulant behandelt 

werden.

A.h  Dr. D.___ gab am 13. Mai 2008 (IV-act. 45) an, der Gesundheitszustand des 

Versicherten sei stationär.

A.i Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, teilte im IV-Arztbericht vom 

20. Mai 2008 (IV-act. 46) mit, sie behandle den Versicherten seit dem 1. Februar 2007. 

Es bestünden bei ihm eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine darauf 

folgende depressive Entwicklung mit im Vordergrund stehender Nervosität, verbaler 

Aggressivität, Gedankengrübeln und Schlafstörungen. Aufgrund der andauernden 

depressiven Grundstimmung sei zurzeit lediglich eine Tätigkeit im geschützten Rahmen 

zu 50 % zumutbar.

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A.j Die Klinik H.___ erstattete am 15. April 2009 (IV-act. 60) ein bidisziplinäres 

Gutachten. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen vor (erstens, 

seit Frühjahr 2004) ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom beidseits bei 

mittelgradiger/ausgeprägter Osteochondrose L5/S1 und bei Status nach 

lumboradikulärem Syndrom S1 links, (zweitens, seit ca. Februar 2004) eine 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion, (drittens, seit ca. Beginn 2006) 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie (viertens, erstmals im 

Frühsommer 2007 beschrieben) ein chronisches rezidivierendes 

Thorakovertebralsyndrom bei segmentalen Dysfunktionen am Übergang vom kranialen 

zum mittleren Drittel der Brustwirbelsäule. Die Beweglichkeit der LWS sei etwa hälftig 

eingeschränkt gewesen. Für die frühere Arbeit in der S.___ wäre der Versicherte 

theoretisch nicht mehr arbeitsfähig. Andere, körperlich leichte bis allenfalls 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten (mit genannten Voraussetzungen) seien 

ganztags mit einer aufgrund der psychischen Symptomatik um maximal 20 % 

verminderten Leistungsfähigkeit zumutbar (IV-act. 60-9). Im psychiatrischen 

Teilgutachten vom 3. Februar 2009 war unter anderem noch dargelegt worden, aus rein 

psychiatrischer Sicht wäre nach einem Arbeitstraining mit stufenweisem Aufbau - 

erforderlich wegen der langen Arbeitsabsenz und der psycho-physischen 

Dekonditionierung mit subjektiv negativer Einschätzung der Leistungsfähigkeit und 

daraus folgender reduzierter Leistungsmotivation - in absehbarer Zeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 % (ca. 6.75 Stunden Präsenzzeit pro Tag) zumutbar; 

längerfristig sei eine weitere Steigerung vorstellbar. Über die Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vom August 2008 war berichtet worden, die 

Leistungsbereitschaft des Versicherten sei schlecht gewesen, das Leistungsverhalten 

nicht adäquat, die Schmerzbeschreibung undifferenziert, die Konsistenz schlecht. Er 

habe sich sehr auffällig verhalten, sich stets extrem langsam bewegt, die Augen stets 

halb geschlossen gehalten und auf gewisse Aufforderungen überhaupt nicht reagiert. 

Bei der Anamnese habe er sich nur sehr gebrochen und einsilbig mitteilen können, bei 

der Schmerzbefragung jedoch sehr wortreich und ausführlich. Nach einer Beurteilung, 

die auf den von Selbstlimitierung geprägten Tests beruhe und daher nur eine Aussage 

über die mindestens zumutbare Arbeitsbelastung erlaube, seien dem Versicherten 

mindestens leichte, wechselbelastende Arbeiten ohne vorgeneigte und rotatorische 

Arbeitsbelastungen und ohne Anforderungen an das Gleichgewicht ganztags mit 

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Kurzpausen von insgesamt ca. einer Stunde pro Tag zumutbar (IV-act. 60-28). - Auf 

Ergänzungsfragen des RAD (IV-act. 61 f.) antworteten die Gutachter am 1. Juli 2009 

(IV-act. 67), der Versicherte sei in der körperlich zum Teil schweren Arbeit als S.___ seit 

dem 2. September (wohl: November) 2005 durchgängig nicht mehr arbeitsfähig 

gewesen. In einer leidensangepassten Tätigkeit könne aufgrund der Akten ab Februar 

2007 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % angenommen werden. Mit der empfohlenen 

stationären Rehabilitation sollte im Herbst 2009 und allerspätestens Ende 2009 eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden können, unter fortgesetztem Training 

innerhalb eines Jahres nach der Begutachtung sogar eine volle Arbeitsfähigkeit. Diese 

gutachterlich angegebenen Arbeitsfähigkeiten übernahm der RAD gemäss seiner 

Stellungnahme vom 13. August 2009 (IV-act. 68).

A.k  Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen veranlasste in der 

Folge eine berufliche Abklärung für die Zeit vom 19. April bis 16. Juli 2010 (Mitteilung 

vom 14. April 2010, IV-act. 75). Die Institution I.___ gab im Schlussbericht vom 14. Juli 

2010 (IV-act. 79) an, der Versicherte habe sich willig und kooperativ gezeigt und die 

ihm aufgetragenen Arbeiten qualitativ erfüllt. Die grosse Schwierigkeit sei das Tempo. 

Der Versicherte funktioniere sehr verlangsamt (zwei bis drei Mal langsamer als ein 

Gesunder). In diesem Zustand sei es sogar schwierig, einen geschützten Arbeitsplatz 

für ihn zu finden. Möglich sei eine Präsenzzeit von vier Stunden. Alle halbe Stunde 

brauche er eine Pause von 5 bis 15 Minuten. Der durchschnittliche Leistungsgrad in 

dieser Präsenzzeit betrage 10 bis 20 %.

A.l Dr. C.___ gab im IV-Arztbericht vom 6. August 2010 (IV-act. 80-1 f.) an, mit der 

Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit durch den Versicherten könne nicht gerechnet 

werden. Er legte Arztberichte des Departements Innere Medizin (Gastroenterologie/

Hepatologie) am Kantonsspital St. Gallen vom 2. März 2010 (IV-act. 80-3 ff.; 

diagnostiziert unter anderem leichte Antrumgastritis, Polypektomie, depressive 

Störung), von Dr. D.___ vom 17. Januar 2009 (IV-act. 80-8 ff.) und von Dr. med. J.___, 

Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 8. Mai 

2009 (IV-act. 80-11 ff.; diagnostiziert unter anderem Funktionsstörung des posturalen 

Kontrollsystems, geringgradige kognitiv-mnestische Funktionsstörung, mittelgradige 

depressive Episoden, anhaltende Schmerzstörung bei V.a. analgesic overuse-

Syndrom) bei.

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A.m Die IV-Eingliederungsverantwortliche hielt am 16. August 2010 (IV-act. 84) fest, 

weitere Eingliederungsmassnahmen seien nicht möglich, da sich der Versicherte 

subjektiv nicht arbeitsfähig fühle. Mit Mitteilung vom 20. August 2010 (IV-act. 86) wurde 

die Arbeitsvermittlung abgeschlossen.

A.n  Am 18. August 2010 (IV-act. 87) erstattete Dr. G.___ einen Verlaufsbericht. Es 

lägen eine anhaltende depressive Störung auf dem Hintergrund eines chronischen 

Schmerzsyndroms, mittelschwerer bis periodisch schwerer Ausprägung, eine 

narzisstische Persönlichkeitsstörung und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung vor. Es sei zu einer Intensivierung der Schmerzsituation mit einer 

zunehmenden dissoziationsähnlichen Symptomatik und schwerer 

Selbstwertproblematik gekommen. Leidensangepasste Tätigkeiten seien lediglich in 

einem geschützten Rahmen an maximal zwei Stunden pro Tag zumutbar. - Das 

Medizinische Zentrum K.___ (Zweigstelle des Medizinischen Zentrums L.___; med. 

pract. M.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dr. phil. N.___, Klinischer 

Psychologe und Supervisor), gab am 3. September 2010 (IV-act. 93) bekannt, es lägen 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine mittelgradige depressive Episode, 

ein lumbovertebrales Syndrom bei Diskopathie L5/S1 mit Ausstrahlung li. und 

konsekutiver Instabilität in diesem Segment, ein sensibles Wurzelreizsyndrom S1 li. und 

eine kleine subligamentäre Diskushernie L5/S1 li. vor. Mit einer Wiederaufnahme der 

Arbeitstätigkeit könne beim Versicherten nicht gerechnet werden. - Dr. D.___ schätzte 

gemäss seinem Bericht vom 22. Oktober 2010 (IV-act. 96) die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten in einer leidensangepassten Tätigkeit aus somatischer Sicht nach wie vor 

auf 50 %. - Der RAD stellte am 9. Dezember 2010 (IV-act. 97) fest, die berufliche 

Abklärung habe ergeben, dass die gutachterlich als zumutbar betrachtete 

Arbeitsfähigkeit nicht umsetzbar gewesen sei.

A.o  Nachdem ein RAD-Arzt am 23. Februar 2011 (IV-act. 104) dafürgehalten hatte, die 

Arbeitsunfähigkeit des Versicherten könne aus psychiatrischer Sicht nicht 

nachvollzogen werden, es sei nicht klar, ob sein als kontraproduktiv geschildertes 

Verhalten krankhaft oder missbräuchlich sei, und es sei, da weitere medizinische 

Abklärungen nicht zielführend seien, eine Observation durchzuführen, wurde ein 

entsprechender Auftrag erteilt (IV-act. 106). - Die beauftragte Unternehmung erstattete 

am 7. April 2011 (IV-act. 110) Bericht. Danach sei der Versicherte vom 29. März bis 1. 

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April 2011 überwacht und dabei bei verschiedenen Tätigkeiten beobachtet worden, 

namentlich beim T.___, beim Fahren eines Autos und beim Tragen von Taschen und 

eines Zeitungsbündels. Er habe sich normal und ohne sichtbare körperliche und 

psychische Einschränkungen oder Beschwerden bewegt; es hätten keine 

Schonhaltungen beobachtet werden können. Der Versicherte habe sehr aufmerksam, 

körperlich fit und kontaktfreudig gewirkt.

A.p  Der RAD-Arzt erklärte daraufhin am 29. April 2011 (IV-act. 111), es sei davon 

auszugehen, dass beim Versicherten keine Einschränkungen bestünden, die einer 

angepassten vollen Tätigkeit entgegenstünden. Anhand der Videosequenzen seien bei 

ihm in medizinischer Hinsicht eine starke Beugehaltung in der Lendenregion mit 

gestreckten Beinen über mindestens eine Minute, ein In-die-Hocke-Gehen (und so 

Verweilen) ohne Zeichen eines Schmerzerlebens und ohne Schonverhalten, ein rascher 

Wechsel der Körperstellungen ohne Anzeichen von erlebten Schmerzen, ein Gang in 

unebenem, glitschigem Gelände ohne Einschränkung und das Auffangen eines 

drohenden Sturzes durch Ausbalancieren, problemloses manuelles Arbeiten, freie und 

rasche Kopfdrehungen, ein der Situation angepasster Antrieb und ein 

altersentsprechendes Aussehen mit situativ angepasster unauffälliger Mimik und Gestik 

zu sehen gewesen. Eine leichte depressive Verstimmung könne durch das 

Observationsmaterial zwar nicht ausgeschlossen werden, doch lasse sich während der 

Beobachtungsphase sicherlich die beklagte mittelschwere bis schwere, durch 

allgemeine und starke Verlangsamung gekennzeichnete depressive Störung widerlegen 

bzw. es habe die bei der beruflichen Abklärung in der I.___ im Sommer 2010 gezeigte 

allgemeine Verlangsamung nicht vorgelegen. Da es keinen Hinweis auf eine 

Veränderung seit dem Befund gemäss dem bidisziplinären Gutachten vom 15. April 

2009 gebe, könne eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mehr als 20 % mit 

Sicherheit ausgeschlossen werden (IV-act. 111).

A.q  Nach einem Vorbescheid vom 12. Mai 2011 (IV-act. 114 f.) wandte der Versicherte, 

vertreten durch den am 16. Februar 2011 beauftragten O.___ (IV-act. 102), am 14. Juni 

2011 (IV-act. 116) - unter Beilage eines Berichts (wohl des Medizinischen Zentrums 

K.___, unter anderem Dr. D.___, Dr. med. P.___, Facharzt für Psychiatrie FMH, Dr. 

N.___) vom 4. Mai 2011 - ein, sämtliche behandelnden Ärzte hätten eine erhebliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt. Im genannten Bericht vom 4. Mai 2011 

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(IV-act. 116-9 ff.) war festgehalten worden, aus anästhesistischer Sicht sei der 

Versicherte in einer angepassten Tätigkeit zu 40 % arbeitsfähig, aus 

wirbelsäulenchirurgischer zu 50 %, aus orthopädisch-chirurgischer zu 40 % und aus 

rheumatologischer Sicht zu 100 %. Psychiatrisch weise der Versicherte kognitive 

Defizite auf. Aus der Gesamtsicht aller Facetten der Persönlichkeit und aufgrund der 

Beobachtungen während der Beschäftigungsversuche (I.___) sei dem Versicherten eine 

Arbeitstätigkeit nicht zuzumuten (IV-act. 116-9 ff.). Mit einer Verfügung vom 18. Juli 

2011 (IV-act. 117) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

das Rentengesuch des Versicherten ab. - Auf eine Beschwerde vom 22. August 2011 

(IV-act. 118) mit dem Antrag auf Zusprache einer ganzen Invalidenrente hin wurde die 

Verfügung vom 18. Juli 2011 mit Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 8. Oktober 2013 (IV-act. 124) aufgehoben und die Sache zur weiteren 

medizinischen Abklärung an die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zurückgewiesen. Weil keine Rehabilitation in der von den Gutachtern der Klinik 

H.___ hierfür vorausgesetzten Art stattgefunden habe, könne nicht ohne weiteres von 

der prognostizierten Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 50 auf 80 % ausgegangen 

werden. Weder auf diese Einschätzung noch auf jene des RAD-Arztes vom 29. April 

2011 könne abgestellt werden. Ausserdem wäre vor Erlass einer Verfügung (bei mehr 

als zwei Jahren Abstand) eine Verlaufsbegutachtung unter Einbezug der 

Observationsergebnisse angezeigt gewesen.

B. 

B.a  Nachdem ein Verlaufsbegutachtungsauftrag von der Klinik H.___ retourniert 

worden war, wurde das Institut für interdisziplinäre Begutachtung Neurologicum 

Zürichsee (fortan kurz Neurologicum) beauftragt (IV-act. 138). Der Gutachter der 

Rheumatologie gab in seinem Gutachten vom 26. Juni 2014 (IV-act. 154) bekannt, es 

bestünden beim Versicherten als Hauptdiagnosen eine Osteochondrose L5/S1 ohne 

Nachweis einer segmentalen Instabilität und ein Status nach radikulärem Syndrom S1 

links bei Diskushernie L5/S1 2004. Bezüglich einer dem Rückenleiden angepassten 

(d.h. den Beschreibungen entsprechenden) Tätigkeit gebe es keine Begründung für 

eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die objektivierbaren radiologischen Befunde 

am Bewegungsapparat hätten sich seit 2009 nicht verändert. Mindestens damals 

schon habe aus rein rheumatologischer Sicht volle Arbeitsfähigkeit für eine angepasste 

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Arbeit bestanden. - Der Gutachter der Psychiatrie hatte in seinem Fachgutachten (vom 

5. Mai 2014; IV-act. 155) erklärt, eine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei 

nicht zu erheben gewesen; ohne Einfluss sei eine Dysthymia. Die Arbeitsfähigkeit 

könne zurzeit nicht mit notwendiger Sicherheit beurteilt werden. Die Videoaufnahmen 

gäben keinen Aufschluss über das tatsächliche aktuelle Funktionsniveau und gäben zu 

psychiatrisch relevanten Momenten nur sehr begrenzt Aufschluss. Die Aktenangaben 

würden mit dem aktuellen Befund nur teilweise übereinstimmen; am ehesten sei die nur 

begrenzte Mitwirkung des Versicherten verantwortlich gewesen. Es sei von einer unter 

kontinuierlicher Behandlung stattgefundenen Besserung des psychischen 

Zustandsbildes auszugehen, wobei mit notwendiger Sicherheit nur eine chronische 

depressive Entwicklung im Sinn einer Dysthymia festgestellt werden könne. 

B.b  Der RAD hielt am 31. Juli 2014 (IV-act. 159) fest, in einer adaptierten Tätigkeit sei 

der Versicherte voll arbeitsfähig.

B.c  Am 21. August 2014 (IV-act. 160) teilte der Rechtsvertreter des Versicherten mit, 

gemäss einem Bericht von Dr. G.___ vom 10. August 2014 sei der Versicherte schwer 

erkrankt und nicht arbeitsfähig. Da es zur Verschlechterung des gesundheitlichen 

Zustands gekommen sei, werde er bald in einer Klinik behandelt werden. Dr. G.___ 

hatte dargelegt (IV-act. 161), es seien wiederholte unberechenbar auftretende 

Dekompensationen zu beobachten. Der Gutachter der Psychiatrie habe das Verhalten 

des Versicherten sehr präzis beschrieben. Auf die Observation angesprochen reagiere 

dieser schwer narzisstisch gekränkt und intensiv pathologisch paranoid-aggressiv. Die 

Ehefrau werde inzwischen von der IV bei einer Umschulung unterstützt. Die repressiven 

Druckmethoden der IV dienten der Stabilisierung der Gesamtsituation nicht. 

B.d  Am 14. Oktober 2014 (IV-act. 164) reichte der damalige Rechtsvertreter des 

Versicherten einen Bericht der Klinik Q.___ vom 14. November 2014 (IV-act. 165) ein. 

Darin wurden als Diagnosen benannt: eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig schwere Episode, eine komplexe chronifizierte posttraumatische 

Belastungsstörung mit massiven Intrusionen, Flashbacks, Albträumen und 

psychosenahen Verfolgungsideen, Benzodiazepinabhängigkeit, Opiatabhängigkeit 

durch Targin und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Es sei von einer 

Retraumatisierung - wahrscheinlich durch den Unfall und eventuell auch durch die 

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Observation - gekommen. Der Versicherte gebe an, die Observation durch 

verschiedene Versicherungen nicht mehr auszuhalten und die erste Person, die ihn 

beobachte, umzubringen. Von einer weiteren Observation sei abzuraten.

B.e  In einem IV-Verlaufsbericht vom 11. Dezember 2015 (IV-act. 194; die Ärztin war im 

Übrigen am 24. Februar 2015, IV-act. 183, zu einer Stellungnahme zum Bericht der 

Klinik Q.___ aufgefordert worden; Antwort IV-act. 184) gab Dr. G.___ an, es träten beim 

Versicherten häufig schon in wenig stressigen Umständen psychophysische 

Dekompensationen auf. Betont paranoides Denken und verbale Aggressionsausbrüche 

hätten sich intensiviert, die Frustrationstoleranz sei deutlich gesunken, eine 

konfrontative therapeutische Arbeit sei nicht möglich, sondern kontraproduktiv. Dem 

Versicherten seien nur Arbeiten in therapeutisch geführtem geschütztem Rahmen 

möglich, anfänglich an zwei Stunden an zwei Tagen pro Woche. Die Leistungsfähigkeit 

sei zu 50 % vermindert.

B.f  Auf Vorschlag des RAD (IV-act. 196) wurde eine bidisziplinäre Begutachtung unter 

Einschluss der Beurteilung des medizinischen Verlaufs seit der Begutachtung vom Mai 

2014 vorgesehen (IV-act. 198, 200). Das Neurologicum gab in seinem Gutachten vom 

21. November 2016 (IV-act. 219; vgl. auch IV-act. 220; Untersuchungen je vom Mai 

2016) an, nach bidisziplinärem Konsens lasse sich eine die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigende Störung nur auf rheumatologischem Fachgebiet nachweisen. Die 

bisherige Tätigkeit sei unter diesem Aspekt (seit Juni 2014 [d.h. dem Zeitpunkt des 

Vorgutachtens als Vergleichszeitpunkt]; bis zur Begutachtung ohne Veränderung) nicht 

mehr möglich. In einer körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren 

wechselbelastenden Tätigkeit ohne längerdauernde Zwangshaltungen der Wirbelsäule 

und ohne repetitives Heben oder Tragen von Lasten über 7.5 kg bzw. ohne Arbeit mit 

Einzellasten über 15 kg liege aber keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Aus 

psychiatrischer Sicht seien ein erhebliches Beschwerdeverdeutlichungsverhalten und 

erhebliche Inkonsistenzen festzustellen. Eine retrospektive Einschätzung sei immer nur 

mit grosser Zurückhaltung möglich. Es sei durchaus möglich, dass zu Zeiten etwa der 

Behandlung in der Klinik Q.___ sehr gravierende Beschwerden bestanden hätten und 

die entsprechenden Diagnosen hätten gestellt werden müssen, dass diese jedoch 

möglicherweise vorher (2011) nicht vorgelegen hätten und hinterher (d.h. zurzeit) nicht 

vorlägen.

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B.g  Der RAD hielt am 20. Dezember 2016 (IV-act. 223) fest, aus rheumatologischer 

Sicht habe seit November 2005 keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit (gemeint wohl 

in adaptierter Tätigkeit) vorgelegen, aus psychiatrischer Sicht lasse sich der Verlauf 

aufgrund der aktuell ausgeprägten Beschwerdeverdeutlichung des Versicherten und 

der Inkonsistenzen retrospektiv nicht genügend rekonstruieren.

B.h  Mit Vorbescheid vom 10. Januar 2017 (IV-act. 226) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem damaligen Rechtsvertreter des Versicherten 

eine Abweisung dessen Leistungsgesuchs in Aussicht. Dieser wandte am 9. Februar 

2017 (IV-act. 231) ein, auf das Gutachten des Neurologicums könne nicht abgestellt 

werden. Zahlreiche Psychiater hätten festgestellt, dass der Versicherte voll 

arbeitsunfähig gewesen sei und sei. Mindestens eine befristete Rente sei auszurichten. 

Der bei der zweiten Begutachtung explorierende Gutachter der Psychiatrie des 

Neurologicums scheine vom Observationsmaterial übermässig beeindruckt gewesen 

zu sein; dieses könne zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht gebraucht werden. Die 

Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hierzu seien zu beachten. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe entschieden, dass weitere 

Abklärungen erforderlich seien. Einzig der genannte Psychiater behaupte, der 

Versicherte aggraviere, simuliere und sei psychisch nicht erkrankt, und er sei voll 

arbeitsfähig. Eine Simulation oder Aggravation lasse sich aber nur in einem Spital 

abklären, wo der Versicherte unter 24-stündiger Beobachtung stehe. Eine solche 

Abklärung werde vorgeschlagen. Der Gutachter der Rheumatologie am Neurologicum 

sei bei der zweiten Begutachtung befangen gewesen. Der Versicherte habe ausserdem 

Anrecht auf einen Leidensabzug. Er (der Rechtsvertreter) habe in der Zwischenzeit 

fachärztliche Stellungnahmen zum Gutachten veranlasst. Er legte einen Bericht des 

Medizinischen Zentrums K.___, vom 19. April 2016 (unter anderem Dr. D.___, med. 

pract. M.___, Dr. N.___; IV-act. 231-13 ff.) bei, wonach dem Versicherten aufgrund der 

Beobachtungen während der Beschäftigungsversuche auch angepasste Tätigkeiten 

nicht zumutbar seien. 

B.i Mit Verfügung vom 17. Februar 2017 (IV-act. 232) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch des 

Versicherten ab. 

C.

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Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 16. März 2017. Der 

Beschwerdeführer beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei 

ihm eine Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei eine Oberbegutachtung, wenn 

möglich in einem Spital, zu veranlassen, subeventuell sei die Sache zu weiteren 

Abklärungen einschliesslich der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Lauf der zehn Jahre seit der Anmeldung 

habe sich sein gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert, was die 

behandelnden Fachärzte bestätigt hätten. So hätten ihm Dr. C.___ am 6. März 2007 

[soweit ersichtlich nicht aktenkundig] und 28. Februar 2008 volle Arbeitsunfähigkeit, Dr. 

G.___ am 28. August 2008 [soweit ersichtlich nicht aktenkundig] eine Arbeitsfähigkeit 

von 50 % in geschütztem Rahmen, Dr. D.___ am 28. Februar 2008 eine volle und am 

13. Mai 2008 eine 50-prozentige Arbeitsunfähigkeit und die I.___ am 14. Juli 2010 und 

der RAD am 9. Dezember 2010 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Für 2005 bis 

2010 sei also volle Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden. Nach der Begutachtung 2011 

und der Abweisung des Anspruchs vor allem aufgrund des Observationsmaterials seien 

weitere Abklärungen angeordnet worden. Der bei der ersten Begutachtung tätige 

Experte der Psychiatrie des Neurologicums habe festgestellt, er könne keine sicheren 

Angaben zur Arbeitsunfähigkeit machen. Dr. G.___ habe am 21. August 2014 [soweit 

ersichtlich nicht aktenkundig; ev. gemeint 10. August 2014] wiederum volle 

Arbeitsunfähigkeit für ihn angegeben, ebenso wie die Klinik Q.___ am 14. November 

2014. Auf das zweite Gutachten des Neurologicums könne nicht abgestellt werden. Der 

Rheumatologe sei vorbefasst gewesen. Die Untersuchung beim Psychiater sei nicht 

nach der Regel durchgeführt worden; die Assistentin des Arztes habe die Fragen bei 

der Testdurchführung selber beantwortet. Es habe sich ausserdem bei der 

Begutachtung nur um eine Momentaufnahme gehandelt. Die Ärzte des Medizinischen 

Zentrums K.___ hätten im beigelegten Bericht vom 15. Februar 2017 (beigelegt auch 

mit dem Datum vom 27. Februar 2017, unterschiedlich signiert) festgestellt, dass sich 

der Psychiater mit den Vorberichten, vor allem jenen der Klinik Q.___ und von Dr. 

G.___, zu wenig befasst habe. Auch mit den Berichten von Dr. J.___ hätten sich die 

Gutachter nicht befasst. Gemäss dem ebenfalls beigelegten Bericht von Dr. G.___ vom 

10. März 2017 sei er (der Beschwerdeführer) schwer psychisch krank. - Dr. G.___ hatte 

im letztgenannten Bericht erklärt, der Beschwerdeführer stehe seit 1. Februar 2007 in 

Behandlung. Er leide an einer rezidivierenden depressiven Störung auf dem 

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Hintergrund einer infantil-narzisstischen Persönlichkeitsstörung und eines chronischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndroms. Aufgrund schwerer persönlichkeitsstruktureller 

Defizite reagiere er konsequent pathologisch bzw. mit einer massiven narzisstischen 

Kränkung und paranoid-aggressiv mit einem intensiven Selbsthassempfinden und mit 

selbst- und fremdaggressiven Phantasien. - Nach einem Bericht der 

Krankenversicherung vom 10. März 2017 empfahl deren Vertrauensarzt, Kosten der 

IPPB (Integrierte psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung) zu übernehmen. 

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Mai 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe im 

Entscheid vom 8. Oktober 2013 festgestellt, dass es hinreichende Anhaltspunkte gebe, 

um die vom Beschwerdeführer behaupteten Beeinträchtigungen in Zweifel zu ziehen. 

Damit sei auch gesagt, dass auf die medizinischen Einschätzungen der behandelnden 

Ärzte kein Verlass sei. Für das vorliegende Verfahren verbindlich habe das Gericht auch 

die Observation als rechtmässig und die erhobenen Beweismittel als verwertbar 

bezeichnet. Durch die Observation habe gezeigt werden können, dass der 

Beschwerdeführer über ein sehr viel höheres Funktionsniveau verfüge, als aufgrund der 

Einschätzungen der behandelnden Ärzte zu erwarten wäre. Es hätten keinerlei objektive 

Anhaltspunkte für die sonst dramatisch präsentierten Beschwerden dokumentiert 

werden können. Damit sei grundsätzlich auf die Einschätzungen der Gutachter 

abzustellen. Bei beiden bidisziplinären Gutachten hätten keine Diagnosen gestellt 

werden können, die Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben könnten. Die Rüge der 

Befangenheit des begutachtenden Rheumatologen sei, da der Beschwerdeführer auf 

die Information über die begutachtenden Ärzte hin nicht opponiert habe, nicht mehr zu 

hören. Ohnehin handle es sich nicht um eine Ober-, sondern um eine 

Verlaufsbegutachtung, bei der es gerade von Vorteil sei, dass eine versicherte Person 

durch den gleichen Arzt untersucht werde, da dieser sich ein präziseres Bild von 

allfälligen Veränderungen machen könne. Was der Beschwerdeführer mit seiner 

Angabe meine, dass die "Assistentin des Arztes" die Fragen selber beantwortet habe, 

sei nicht klar. Es mache den Anschein, dass er damit die anwesende Dolmetscherin 

meine. Dass die Dolmetscherin aber in direktem verbalem Kontakt mit dem Gutachter 

stehe, sei notwendig und nicht zu beanstanden. Es sei davon auszugehen, dass sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/34

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der Gutachter der Psychiatrie sehr wohl mit den Vorberichten befasst habe. Er sei nicht 

umhingekommen, auf die erheblichen Diskrepanzen hinzuweisen. Die Ursache der 

unterschiedlichen Beurteilung durch die behandelnden Ärzte und durch die Gutachter 

liege in zwei Faktoren, nämlich im therapeutischen Ansatz der Ersteren und in einer 

nicht authentischen Beschwerdepräsentation durch den Beschwerdeführer. Auch die 

neu eingereichten Arztberichte seien vor diesem Hintergrund zu werten. Medizinisch 

ergebe sich nichts wesentlich Neues, formell hingegen, dass die betreffenden Ärzte als 

befangen zu gelten hätten, da sie für den Beschwerdeführer Stellung bezogen hätten.

E. 

E.a  Mit Replik vom 24. Juni 2017 legt der Beschwerdeführer dar, er sei überzeugt, 

dass die Beschwerdegegnerin seine Sache willkürlich behandelt habe. Das Gutachten 

sei mehr als sechs Monate nach der Begutachtung und somit unzuverlässig verfasst 

worden. Der Gutachter der Rheumatologie sei vorbefasst und sein 

Begutachtungsresultat im Voraus bekannt oder mindestens zu vermuten gewesen. Bei 

den abweichenden Einschätzungen (der Arbeitsfähigkeit) handle es sich nicht nur um 

solche des Hausarztes oder behandelnden Psychiaters, sondern auch um Berichte von 

Spitälern und medizinischen Zentren, bezüglich derer BGE 125 V 351 nicht anwendbar 

sei. Nach neuster Rechtsprechung sei die Observierung als solche nicht erlaubt. 

Ausserdem könne entsprechendes Material in keiner Weise eine genügende Aussage 

über die Arbeitsfähigkeit machen. Einige Minuten Observation könnten bestimmt 

keinen Beweis für ein höheres Funktionsniveau des Beschwerdeführers erbringen. Bei 

der psychiatrischen Begutachtung habe der Experte einen Test durchführen wollen. Da 

er (der Beschwerdeführer) übermüdet gewesen sei, sei er nicht in der Lage gewesen, 

richtige Antworten zu geben. Die Dolmetscherin habe das selbständig erledigt. Auf die 

Testergebnisse könne daher nicht abgestellt werden. Der bei der zweiten 

Begutachtung tätige Psychiater sei der einzige, der seine psychische Erkrankung 

bestritten habe. Er (der Beschwerdeführer) stehe seit zehn Jahren in psychiatrischer 

Behandlung, in letzter Zeit sogar wöchentlich, denn es gehe ihm psychisch schlecht.

E.b  Am 13. Juli 2017 hat O.___ für den Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. med. 

R.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, vom 11. Juli 2017 eingereicht, wonach der 

Beschwerdeführer allein wegen rheumatologischer Beschwerden zu 60 % 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/34

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arbeitsunfähig sei. - Dr. R.___ hatte (bei den Angaben zum Leiden des 

Beschwerdeführers) festgehalten, anlässlich eines Gerichtsverfahrens sei eine neue 

medizinische Begutachtung verlangt worden. Die Beschwerden des 

Beschwerdeführers würden sich bei langem Sitzen, beim Vornüberneigen und beim 

Tagen von Lasten verstärken. Die Einnahme von Medikamenten habe vorübergehend 

eine leicht lindernde Wirkung.

F. 

In ihrer Duplik vom 8./11. September 2017 hält die Beschwerdegegnerin dafür, sie 

habe das Abklärungsverfahren stets beförderlich behandelt. Es fehle auch eine 

nachvollziehbare Begründung dafür, dass die Gutachten unzuverlässig verfasst worden 

sein sollten. Die Verwertbarkeit des Observationsmaterials sei vorliegend rechtskräftig 

beurteilt und bejaht worden. Auch bei Anwendung der vom Bundesgericht in einem 

Grundsatzentscheid skizzierten Kriterien zur Verwertbarkeit solchen Materials zeige 

sich, dass dieses keinem Verwertungsverbot unterstehe und bei der Beweiswürdigung 

voll zu berücksichtigen sei, denn der Beschwerdeführer sei weder einer systematischen 

noch ständigen Überwachung ausgesetzt gewesen und habe einen relativ 

bescheidenen Eingriff in die grundrechtliche Position erlitten. Nicht nur der als Zweiter 

begutachtende Psychiater des Neurologicums, sondern schon der erste Gutachter 

habe lediglich eine Dysthymia diagnostiziert, die sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirke. Dr. R.___ habe wenig auffällige somatische Befunde erhoben. Seine 

Einschätzung stütze sich wesentlich auf die Beschwerdeschilderungen des 

Beschwerdeführers. Er habe betont, dass die psychische Seite das somatische Leiden 

erheblich überlagere. Es ergebe sich aus dem Bericht weder, dass die Beurteilung des 

Gutachters der Rheumatologie falsch gewesen wäre, noch, dass seither eine 

wesentliche Verschlechterung eingetreten wäre.

Erwägungen

1. 

Im Streit liegt die Verfügung vom 17. Februar 2017, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 30. Januar/2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/34

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Februar 2007 abwies. Der Beschwerdeführer beantragt im Hauptstandpunkt die 

Ausrichtung einer Rente. - Mit Mitteilung vom 20. August 2010 war die 

Arbeitsvermittlung abgeschlossen worden, nachdem eine berufliche Abklärung vom 19. 

April bis 16. Juli 2010 einen nur geringfügigen Leistungsgrad ergeben hatte.

2. 

2.1  Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) 

sind (lit. c).

2.3  Art. 8 Abs. 1 ATSG umschreibt Invalidität als die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 

nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.3.1  Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann daher nur relevant sein, wenn sie Folge 

einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeinträchtigung ist (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid 9C_125/2015 E. 5.3, BGE 130 V 396). Die subjektiven 

Angaben der versicherten Person genügen für die Begründung einer (teilweisen) 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/34

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Invalidität allein nicht; vielmehr muss verlangt werden, dass die Angaben durch damit 

korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind 

(vgl. zu Schmerzleiden BGE 130 V 352 E. 2.2.2).

2.3.2  Die funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung sind qualitativ zu erfassen 

und quantitativ einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.1). Nach der jüngsten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 143 V 418 E. 7.1 f.) sind grundsätzlich (bei 

Ausnahmen nach dem jeweiligen Beweisbedarf) sämtliche psychischen Erkrankungen 

einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen, denn bei 

sämtlichen psychischen Störungen bestehen trotz variierender Prägnanz der 

erhebbaren Befunde im Wesentlichen vergleichbare Beweisprobleme. Für die 

Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens sind nach dem genannten BGE 141 

V 281 in der Regel diverse Standardindikatoren beachtlich, die in zwei Kategorien 

systematisiert werden, nämlich einerseits in der Kategorie des funktionellen 

Schweregrads und anderseits in jener der Konsistenz. Zum funktionellen Schweregrad 

sind die Komplexe "Gesundheitsschädigung" (mit den Aspekten der Ausprägung der 

diagnoserelevanten Befunde, des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs oder der 

entsprechenden Resistenz und der Komorbiditäten), "Persönlichkeit" (mit 

Persönlichkeitsdiagnostik und persönlichen Ressourcen) und "Sozialer Kontext" zu 

berücksichtigen. In der Kategorie der Konsistenz geht es um Gesichtspunkte des 

Verhaltens, namentlich um eine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in 

allen vergleichbaren Lebensbereichen und um behandlungs- und 

eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdruck (vgl. BGE 141 V 281 E. 

4.1.3). Soweit die festgestellte Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer 

ähnlichen Erscheinung beruht oder unter dem Einfluss der Folgen der Erzielung eines 

sekundären Krankheitsgewinns steht (der rechtlich grundsätzlich unbeachtlich zu 

bleiben hat, vgl. BGE 130 V 352), liegt nach der Rechtsprechung regelmässig keine 

versicherte Gesundheitsschädigung vor. Hinweise darauf ergeben sich (im 

Zusammenhang mit einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung entwickelt) 

namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen 

und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen 

angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische 

Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene 

Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/34

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Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 

141 V 281 E. 2.2). 

2.3.3  Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 

132 V 99 f. E. 4, BGE 141 V 281 E. 5.2.1). - Die Rechtsanwender überprüfen die 

ärztlichen bzw. gutachterlichen Angaben frei, insbesondere darauf hin, ob die Ärzte 

ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob 

die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage 

erfolgt ist (vgl. Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG; BGE 141 V 281 E. 5.2.2).

2.3.4  Hinsichtlich der Beweiserhebung durch eine Observation (verdeckte 

Datenerhebung in systematischer Weise und für konkrete Zwecke), die im Auftrag eines 

Unfallversicherers (Sozialversicherungsträger) durch einen Privatdetektiv erfolgt war, 

hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Urteil gegen die 

Schweiz vom 18. Oktober 2016 (61838/10) erkannt, dass hierfür keine ausreichende 

gesetzliche Grundlage bestehe und durch eine solche Observation deshalb Art. 8 

EMRK (Recht auf Achtung des Privatlebens) verletzt worden sei (vgl. § 77). Das 

Bundesgericht hat in der Folge entschieden, dass das trotz Art. 59 Abs. 5 IVG auch im 

Bereich der Invalidenversicherung gelte (mit der Folge, dass solche Handlungen 

ebenfalls Art. 8 EMRK bzw. den einen im Wesentlichen gleichen Gehalt aufweisenden 

Art. 13 BV verletzten; vgl. BGE 143 I 377, Bundesgerichtsurteil vom 9. Mai 2018, 

8C_605/2017). - Was die Verwertbarkeit des auf die betreffende Art erlangten 

Beweismaterials betrifft, hat der EGMR festgehalten, Art. 6 EMRK garantiere zwar das 

Recht auf eine faire Verhandlung, lege aber keine Regeln über die Zulässigkeit eines 

Beweismittels oder über die Art fest, wie es eingeschätzt werden müsse. Das sei in 

erster Linie Sache des nationalen Rechts und der nationalen Gerichtshöfe (vgl. § 92). 

Der EGMR prüfe nur (aber immerhin), ob das Verfahren als Ganzes fair gewesen sei 

(vgl. § 93). Die Frage, ob die Verwertung eines in Verletzung von Art. 8 EMRK 

erhobenen Beweismittels eine Verletzung (des so umschriebenen Rechts von Art. 6 

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EMRK) bewirke, müsse mit Blick auf alle Umstände einschliesslich (der Frage) der 

Beachtung der Verteidigungsrechte des Betroffenen und der Qualität und Bedeutung 

des Beweismittels bestimmt werden (vgl. § 94), insbesondere sei zu prüfen, ob 

Gelegenheit zur Bestreitung der Authentizität des Beweises und zur Ablehnung dessen 

Verwendung gegeben worden sei (vgl. § 95). Das Bundesgericht legte zur 

Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel in BGE 143 I 377 (E. 5.1.1) dar, ein 

Beweisverwertungsverbot finde sich im Sozialversicherungsrecht nicht. Mangels 

dortiger fachspezifischer Kodifizierung sei die Rechtsprechung aus dem Bereich des 

Strafprozesses eingeflossen. Dort (vgl. Art. 141 Abs. 2 StPO, wonach Beweise, die 

Strafbehörden in strafbarer Weise oder unter Verletzung von Gültigkeitsvorschriften 

erhoben haben, nicht verwertet werden dürfen, es sei denn, ihre Verwertung sei zur 

Aufklärung schwerer Straftaten unerlässlich) sei eine Interessenabwägung anzustellen: 

Je schwerer die zu beurteilende (Straf-) Tat sei, umso eher überwiege das öffentliche 

Interesse an der Wahrheitsfindung das private Interesse des Angeklagten daran, dass 

der fragliche Beweis unverwertet bleibe (vgl. für das Strafprozessrecht BGE 131 I 272 

E. 4.1.2). Eine gegen Art. 8 EMRK verstossende Videoaufnahme sei zu (straf-) 

prozessualen Zwecken so lange verwertbar, als der Beschuldigte die aufgezeichneten 

Handlungen aus eigenem Antrieb und ohne äussere Beeinflussung gemacht habe und 

ihm dabei keine Falle gestellt worden sei (so wiederum BGE 131 I 272 E. 4.2). In der 

Invalidenversicherung habe der Gesetzgeber eine Observationsmöglichkeit durch eine 

Privatdetektei ausdrücklich installieren wollen, diese jedoch nicht hinreichend 

legiferiert, was allerdings durch eine geplante ATSG-Revision behoben werden solle. 

Ferner rechtfertige es sich mit Blick auf die seit 2011 in Kraft stehende Regelung in der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung (vgl. Art. 152 Abs. 2 ZPO, wonach rechtswidrig 

beschaffte Beweismittel nur berücksichtigt werden, wenn das Interesse an der 

Wahrheitsfindung überwiegt), für den Entscheid über die Verwertbarkeit des 

rechtswidrig erlangten Beweises hauptsächlich die Interessenabwägung zwischen 

privaten und öffentlichen Interessen als massgebend zu betrachten (vgl. E. 5.1.1). 

Anzumerken ist, dass eine gezielte verdeckte Observation in der ZPO mit ihrem 

Numerus clausus der Beweismittel als solches allerdings gar nicht vorgesehen ist. In E. 

5.1.3 (des genannten BGE 143 I 377) erwog das Bundesgericht weiter, im 

Sozialversicherungsrecht sei wohl insoweit von einem absoluten Verwertungsverbot 

auszugehen, als es sich um Beweismaterial handle, das im nicht öffentlich frei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/34

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einsehbaren Raum (vgl. dazu BGE 137 I 327) zusammengetragen worden sei. Das 

Ergebnis könne indessen verwertet werden, wenn das Beweismaterial nicht im nicht 

öffentlich frei einsehbaren Raum zusammengetragen worden ist, die betroffene Person 

weder einer systematischen noch ständigen Überwachung ausgesetzt war, wenn 

Handlungen aufgezeichnet wurden, die sie aus eigenem Antrieb und ohne äussere 

Beeinflussung machte und wenn ihr keine Falle gestellt worden ist (E. 5.1.1, vgl. dazu 

auch die Bundesgerichtsurteile vom 14. Mai 2018, 9C_462/2017 E. 2.3, und vom 14. 

November 2017, 9C_261/2017 E. 4.1).

3. 

Der vorliegend zu beurteilende medizinische Sachverhalt erstreckt sich über den 

langen Zeitraum von 2005 bis 17. Februar 2017. - Zu beachten ist bei der zunächst 

vorzunehmenden Würdigung der ärztlichen Beurteilungen in den verschiedenen (sechs) 

Phasen (E. 4.1 bis 4.6) vorweg, dass (abgesehen von der RAD-Beurteilung vom 29. 

April 2011) erstmals das Gutachten des Neurologicums von 2014 Kenntnisse aus der 

Observation (dazu unten E. 4.5.6) von März/April 2011 berücksichtigen konnte. 

4. 

4.1  Zunächst (Phase 1) hatte sich der Beschwerdeführer wegen einer Lumboischialgie 

zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem er gemäss Unfallmeldung am 2. November 

2005 auf einer Treppe gestürzt war. Ein MRI vom 10. November 2005 hatte ergeben, 

dass sich der früher (2004) gefundene Bandscheibenvorfall praktisch vollständig 

zurückgebildet hatte. Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen hielt am 

23. November 2005 fest, es sei damit zu rechnen, dass der Beschwerdeführer mit 

anfänglich zurückhaltender und später etwas verstärkter Physiotherapie wieder 

vollständig beschwerdefrei werden könne (vgl. IV-act. 18-9). Nach einer 

notfallmässigen Untersuchung am 14. Dezember 2005, bei welcher der 

Beschwerdeführer von einem Verhebetrauma vom 13. Dezember 2005 berichtet hatte, 

war das Beschwerdebild regredient erschienen (IV-act. 18-7). Am 21. Februar 2006 war 

eine Nervenwurzelinfiltration erfolgt, worauf sich der Beschwerdeführer offenbar lange 

Zeit (mindestens bis zum Datum des Berichts vom 16. Februar 2007) in der Klinik nicht 

mehr gemeldet hat. Nach kreisärztlicher Beurteilung vom 31. August 2006 hatten sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/34

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damals in der Folge keine organischen Unfallfolgen mehr (hingegen noch 

vorbestehende deutliche degenerative Veränderungen L5/S1) nachweisen lassen. Es 

war im entsprechenden Bericht zudem festgehalten worden, nach der Infiltration sei es 

zu einer deutlichen Schwäche im Bereich des rechten Beins, jedoch auffallenderweise 

nicht zu einer akuten Schmerzlinderung gekommen. Es hatte somit eine mögliche 

Diskrepanz vorgelegen. 

4.2  Im August 2008 sowie Februar und März 2009 (Phase 2) wurden der 

Gesundheitszustand und die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ein erstes Mal 

bidisziplinär begutachtet. In somatischer Hinsicht ergaben sich dabei gemäss dem 

Gutachten der Klinik H.___ vom 15. April 2009 in erster Linie ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom beidseits und daneben ein chronisches rezidivierendes 

Thorakovertebralsyndrom. Als angepasst umschriebene Tätigkeiten wurden als 

ganztags zumutbar betrachtet. Rheumatologisch wurde daher diesbezüglich keine 

Einschränkung festgelegt. - Allerdings wurde aufgrund der psychischen Symptomatik 

eine um maximal 20 % verminderte Leistungsfähigkeit angenommen (IV-act. 60-9). Die 

im psychiatrischen Teilgutachten vorgenommene Einschätzung, wonach (erst) nach 

einem Arbeitstraining mit stufenweisem Aufbau - als erforderlich bezeichnet wegen der 

langen Arbeitsabsenz und der psycho-physischen Dekonditionierung mit subjektiv 

negativer Einschätzung der Leistungsfähigkeit und daraus folgender reduzierter 

Leistungsmotivation - in absehbarer Zeit eine Arbeitsfähigkeit von 80 % (ca. 6.75 

Stunden Präsenzzeit pro Tag) zumutbar wäre, wurde bidisziplinär offenbar nicht 

entsprechend übernommen. Es wurde allerdings eine drei- bis vierwöchige stationäre 

Rehabilitation (mit Infiltrationen der Intervertebralgelenke und psychologischer/

psychiatrischer Betreuung) empfohlen. - Nachträglich (bei Beantwortung von 

Ergänzungsfragen des RAD) wurde die Beurteilung am 1. Juli 2009 dann insofern 

geändert, als in einer leidensangepassten Tätigkeit ab Februar 2007 eine 

Arbeitsfähigkeit von lediglich 50 % und erst nach der empfohlenen stationären 

Rehabilitation (von neu sechs bis maximal neun Monaten) im Herbst 2009 und 

allerspätestens Ende 2009 eine Arbeitsfähigkeit von 80 % angenommen werden könne, 

unter fortgesetztem Training innerhalb eines Jahres nach der Begutachtung sogar eine 

volle Arbeitsfähigkeit. - Die nachträgliche Änderung der Beurteilung wurde nicht 

begründet, weshalb sie nicht nachvollziehbar erscheint. - Des Weiteren ist das 

Gutachten zu einem Zeitpunkt vor der Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 (am 3. 

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Juni 2015) erstellt worden, was allerdings nicht bedeutet, dass es deswegen den 

Beweiswert per se verlöre (vgl. BGE 141 V 281 E. 8; vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 

18. Mai 2017, 8C_842/2016). Wird das Gutachten nach den entsprechenden Vorgaben 

betrachtet, ist zunächst festzuhalten, dass eine Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert 

wurden. Diese Diagnosen seien unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer als 

bedrohlich empfundenen Belastungsfaktoren durch die anstehende Kündigung des 

Arbeitsplatzes (allerdings bereits vor dem Unfall erfolgt) und die Exacerbation der 

lumboischialgieformen Symptomatik durch den Unfall und die materielle Unsicherheit 

nach der Einstellung der UV-Zahlungen samt schwelender Versicherungsproblematik 

mit nachfolgendem Paarkonflikt gestellt worden. Das habe zu ausgeprägten 

dysfunktionalen Verhaltensmustern mit Symptomausweitung, Selbstlimitierung, 

regressivem Verhalten, einer fixierten Schonhaltung und einer psychogen überlagerten 

Gangstörung mit schliesslich Verharren in einer Krankenrolle mit subjektiver 

Leistungsinsuffizienz und vorwiegend psychischer Dekonditionierung geführt. Die 

Entwicklung sei überwiegend durch psychosoziale Faktoren bedingt (vgl. IV-act. 60-21 

f. und 25). Bei der EFL war festgestellt worden, dass die Leistungsbereitschaft des 

Beschwerdeführers schlecht, das Leistungsverhalten nicht adäquat, die 

Schmerzbeschreibung undifferenziert und die Konsistenz schlecht gewesen seien. Der 

Beschwerdeführer habe sich sehr auffällig verhalten, etwa sich stets extrem langsam 

bewegt. Wenn er sich gemäss dem Gutachten bei der Anamnese nur sehr gebrochen 

und einsilbig mitteilen konnte, bei der Schmerzbefragung jedoch sehr wortreich und 

ausführlich, lag darin ebenfalls eine gewisse Inkonsistenz. Es wurde auch 

Selbstlimitierung festgestellt. Bei diesen Gegebenheiten sind auch unter dem 

Blickwinkel der jüngeren Rechtsprechung zur Objektivierung der psychischen 

Gesundheitsschäden entscheidende Vorbehalte gegen den Beweiswert einer 

Beurteilung mit Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers erheblichen Ausmasses zu 

machen. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang im Übrigen, dass das in der 

nachträglichen Änderung der gutachterlichen Beurteilung als bedeutsam betrachtete 

Arbeitstraining aus psychiatrischen und nicht etwa aus somatischen Gründen für 

erforderlich gehalten worden war. - Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

hat dem Gutachten denn auch schon in seinem Entscheid vom 8. Oktober 2013 bei 

damaliger Aktenlage den Beweiswert (bei Annahme eines Attests von 

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Arbeitsunfähigkeit von 50 %) abgesprochen, wenn auch aus anderen als den oben 

genannten Gründen (noch keine Rehabilitation, wie für 80 % Arbeitsfähigkeit 

vorausgesetzt). 

4.3  Bei der beruflichen Abklärung von April bis Juli 2010 (Phase 3) zeigte der 

Beschwerdeführer eine selbst für einen geschützten Arbeitsplatz kaum ausreichende 

Leistung. Von den behandelnden Stellen wurde er ganz oder teilweise arbeitsunfähig 

geschrieben (Medizinisches Zentrum K.___, 3. September 2010: 100 %; Dr. D.___, 22. 

Oktober 2010: 50 %). - Die RAD-Beurteilung vom 29. April 2011 nach Kenntnisnahme 

von den Ergebnissen der Observation vom 29. März bis 1. April 2011 stellte eine 

Aktenbeurteilung dar, ohne dass der Beschwerdeführer vom RAD selber untersucht 

worden wäre. Deshalb war die Einschätzung nicht ausreichend beweiskräftig.

4.4  Im Februar/März 2014 (psychiatrische Expertise des Neurologicums) und im Mai 

2014 (rheumatologische Expertise des Neurologicums) wurde der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers erneut begutachtet (Phase 4), und zwar unter Berücksichtigung 

der Observationsergebnisse.

4.4.1  Rheumatologisch gesehen ergab sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Die objektivierbaren Befunde hätten sich seit der Begutachtung von 2009 nicht 

verändert. Damals sei aber ein deutlich stärkeres demonstratives Verhalten gezeigt 

worden, während die aktuellen klinischen Befunde deutlich weniger ausgeprägt und 

deutlich besser mit den radiologischen Befunden korrelierend seien. Die Annahme 

einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 50 % sei nicht nachvollziehbar. Der Gutachter 

erkannte im Übrigen mit Recht, dass die spätere Korrektur der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Vorgutachter der Klinik H.___ auf dieses Ausmass an 

Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar ist (wie oben dargelegt). Das 

Begutachtungsergebnis des Gutachters der Rheumatologie des Neurologicums vom 

26. Juni 2014 ist schlüssig begründet und es kann darauf abgestellt werden, auch was 

die zurückliegende Zeit betrifft. 

4.4.2  Unter psychiatrischem Aspekt wurde vom Neurologicum festgehalten, die 

Arbeitsfähigkeit sei nicht mit notwendiger Sicherheit feststellbar. Diagnostiziert wurde 

allerdings lediglich eine Dysthymia, welche ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei. 

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Eine affektive Störung finde sich zurzeit nicht; abgesehen von einer fluktuierenden 

gereizten Dysphorie habe der Beschwerdeführer keine affektiven Besonderheiten 

gezeigt. Eine depressive Episode habe nicht mit nötiger Sicherheit diagnostiziert 

werden können; ihr Vorliegen scheine jedoch eher unwahrscheinlich zu sein. Die 

Psychomotorik des Beschwerdeführers sei intakt gewesen. Eine somatoforme 

Schmerzstörung oder eine narzisstische Persönlichkeitsstörung würden nicht vorliegen. 

Die auf dem Observationsvideo festgehaltenen Aktivitäten seien mit dem Vorliegen von 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Defiziten im Antrieb nicht und mit 

entsprechenden konzentrativen Defiziten nur in begrenztem Ausmass vereinbar. 

Hingegen gäben sie keinen Aufschluss über die affektive Lage des Beschwerdeführers 

und seien daher mit der Diagnose einer Dysthymia vereinbar. Die 

Beschwerdeschilderung sei mit Nachdruck und spürbarer Demonstrativität erfolgt. Die 

Angaben über die subjektiven Defizite hätten zum weitgehend blanden 

psychopathologischen Befund differiert. - Obwohl keine abschliessende Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erfolgte, kommt den gutachterlichen 

Angaben zum Befund und der Auseinandersetzung mit den abweichenden Diagnosen 

bei der Beurteilung des damaligen Zustands des Beschwerdeführers Gewicht zu.

4.5  Nachdem Dr. G.___ im August 2014 von einer Verschlechterung mit 

unberechenbar auftretenden Dekompensationen und intensiv pathologisch paranoid-

aggressiven Reaktionen berichtet hatte, der Beschwerdeführer von 2. Oktober bis 14. 

November 2014 in der Klinik Q.___ hospitalisiert gewesen war und Dr. G.___ im 

Dezember 2015 angegeben hatte, es sei dem Beschwerdeführer lediglich noch Arbeit 

in therapeutisch geführtem geschütztem Rahmen möglich, erfolgte im Mai 2016 (Phase 

5) eine Verlaufsbegutachtung durch das Neurologicum.

4.5.1  Aufgrund der rheumatologischen Begutachtung vom Mai 2016 wurde 

festgehalten, es habe sich keine Veränderung im Vergleich zur Vorbegutachtung 2014 

ergeben. Der Gutachter berücksichtigte die Angaben des Beschwerdeführers zu den 

(unveränderten und neu angegebenen) Beschwerden. Er benannte die vorgefundenen 

Unterschiede (Bewegungseinschränkung der LWS nun etwas akzentuierter 

demonstriert mit allerdings eindeutiger aktiver Gegeninnervation bei passiver 

Bewegungsprüfung; normale Kraftprüfung der radikulären Kennmuskeln, während 2014 

noch eine generelle Schwäche demonstriert worden sei). Die klinischen und 

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radiologischen Befunde hätten keine relevanten neuen Aspekte gezeigt. - Die 

Begutachtung erscheint vollständig und ihr Ergebnis nachvollziehbar begründet.

4.5.2  Die psychiatrische Exploration fand ebenfalls im Mai 2016 statt. Der Gutachter 

hat gemäss seinem Teil des Gutachtens die Vorakten zur Kenntnis genommen und den 

Beschwerdeführer befragt. Um ihm Gelegenheit zu geben, allenfalls auf Formulierungen 

Einfluss zu nehmen oder anknüpfende Tatsachen mitzuteilen, erfolgte während des 

Gesprächs das Diktat seiner Angaben. Der Gutachter nahm die Anamnese auf. - Er 

legte dar, das vom Beschwerdeführer (bei der Begutachtung) gezeigte Verhalten stehe 

in deutlichem Kontrast zum Verhalten, das in den Observationsvideos dokumentiert sei. 

Deshalb sei eine diagnostische Festlegung nicht möglich bzw. die Gesamtbewertung 

mit einer erheblichen Unsicherheit behaftet (vgl. IV-act. 219-33). Zwei wesentliche 

Faktoren würden die diagnostische Einschätzung in Frage stellen bzw. eine definitive 

Zuordnung nicht zulassen. Nämlich zum einen dieser genannte diametrale Gegensatz 

und zum andern das Ergebnis des SFSS-Tests (vgl. IV-act. 219-23). Dieser Test 

(Strukturierter Fragebogen Simulierter Symptome) hatte mit einem Wert von 54 ein 

deutlich über dem cut off von 16 liegendes Ergebnis geliefert. Damit ist nach 

gutachterlicher Beurteilung eine Beschwerdeverdeutlichung vor allem auf den Skalen 

neurologischer Beeinträchtigung, affektiver Störung und amnestischer Störung 

wahrscheinlich gemacht (vgl. IV-act. 219-30 f.). - Der Experte hält weiter fest, die 

Angaben zu Erlebnissen in der Heimat (erst nach längerem Untersuchungsgespräch 

und nach Nachfragen) seien durchgehend inkonsistent gewesen (vgl. IV-act. 219-22). - 

Der Gutachter hatte als Beurteilungsgrundlage die Befunde erhoben. Dabei fand er 

abgesehen von einer etwas angespannten Stimmungslage keine Anhaltspunkte für 

pathologische Zustände. Der Beschwerdeführer sei moros gewesen, aber nicht 

melancholisch (vgl. IV-act. 291-21 f.), mit wechselnden Klagen und einem deutlichen 

Ausdruck des Gequält-Seins (vgl. IV-act. 219-23). Funktionseinschränkungen auf 

psychiatrischem Fachgebiet seien eigentlich nicht zu erkennen gewesen (vgl. IV-act. 

219-34). Die geklagten Beschwerden hätten sich nicht objektivieren lassen; die 

Zusammenschau der klinischen Befunde, der Testpsychologie und der 

Observationsvideos liessen die Annahme einer gravierenden psychischen Störung 

nicht zu (vgl. IV-act. 219-39). Im Vordergrund stehe eine morose, offenbar chronische 

dysthyme Verstimmung nach Art einer Dysthymia, wobei allerdings die Beobachtungen 

in Zeiten, zu denen der Beschwerdeführer observiert worden sei, keinerlei Anzeichen 

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für eine solche Verstimmung geboten hätten (vgl. IV-act. 219-32). - Der Gutachter 

erklärte, zurzeit liege keine krankheitswertige Störung auf dem Gebiet der Psychiatrie 

vor, welche die geltend gemachten Beschwerden erklären könnte (vgl. IV-act. 219-39). 

Zu stellen sei die rein deskriptive Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (vgl. IV-act. 219-32). Mit hinreichender 

überwiegender Wahrscheinlichkeit könne für das psychiatrische Fachgebiet keine 

Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden (vgl. IV-act. 

219-32). Es bestehe zurzeit keine krankheitswertige Störung auf psychiatrischem 

Fachgebiet und keine Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer psychischen Erkrankung (vgl. 

IV-act. 219-41 f. und IV-act. 219-37; allerdings eine massive jahrelange 

Dekonditionierung, vgl. IV-act. 219-37). Die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung lasse sich zurzeit sicherlich nicht stellen, auch nicht jene einer 

ausgeprägten affektiven Störung (aus dem Bereich der depressiven Episoden oder 

einer bipolaren Störung; vgl. IV-act. 219-23, ebenfalls IV-act. 219-32); auch eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung lasse sich nicht positiv belegen bzw. 

bestehe zurzeit nicht (vgl. IV-act. 219-23 und 32 f.). - Was die zurückliegende Zeit 

betrifft, legte der Gutachter dar, in der Vergangenheit, insbesondere in der Klinik Q.___, 

seien sehr weitgehende diagnostische Festlegungen zum Vorliegen einer 

posttraumatischen Belastungsstörung und einer erheblichen Depressivität des 

Beschwerdeführers getroffen worden. Naturgemäss könne retrospektiv keine 

Einschätzung der damaligen Situation erfolgen, doch müsse deutlich festgestellt 

werden, dass die bei der Begutachtung gemachten Angaben des Beschwerdeführers 

zu den damals geschilderten Zusammenhängen inkonsistent gewesen seien (vgl. IV-

act. 219-34 f.). Jedenfalls für die Zeit bei der Observation 2011 und für jene bei der 

Begutachtung (also Mai 2016) sei keine gravierende psychische Störung anzunehmen. 

Dass in der Zwischenzeit eine gravierende Störung bestanden habe, sei damit nicht 

ausgeschlossen (vgl. IV-act. 219-41). - Auch diese (Teil-) Begutachtung kann als 

umfassend betrachtet werden; namentlich stützte der Experte Ergebnisse und 

diagnostische Feststellungen (nebst den testpsychologischen Befunden und der 

Aktenkenntnis samt Observationsvideos) auf die erhobenen klinischen Befunde. Die 

Schlussfolgerungen sind begründet worden. Sie haben den Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit für sich. - Im bidisziplinären Konsens wurde 

bestätigt, dass aus psychiatrischer Sicht keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

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bestehe (vgl. IV-act. 219-44). Das Gutachten insgesamt und sein Ergebnis voller 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit sind nach dem Dargelegten beweiskräftig. 

Hieran ändern die Beanstandungen nichts:

4.5.3  Der Beschwerdeführer lässt verschiedene Einwände erheben, so etwa, der 

Gutachter der Rheumatologie sei - da es sich (im Mai 2016) um seine zweite 

Begutachtung (nach derjenigen vom Mai 2014) gehandelt habe - vorbefasst und das 

Ergebnis des Gutachtens von vornherein absehbar gewesen. - Ausstands- oder 

Ablehnungsgründe müssen so früh wie möglich geltend gemacht werden. Wenn dies 

schon vorher möglich gewesen wäre, ist es nicht angebracht, sie erst im 

Rechtsmittelverfahren vorzubringen. Wird die sachverständige Person nicht 

unverzüglich als befangen abgelehnt, wenn die betroffene Person vom 

Ablehnungsgrund Kenntnis erhält, verwirkt sie den Anspruch auf spätere Anrufung der 

Verfahrensgarantie (vgl. BGE 137 V 210 E. 6.1.1, BGE 132 V 93 E. 7.4.2; 

Bundesgerichtsurteil vom 12. November 2013, 8C_545/2013 E. 4.3). Dass der gleiche 

Gutachter der Rheumatologie beigezogen wird wie bei der ersten Begutachtung durch 

das Neurologicum, wurde dem Beschwerdeführer am 20. Januar 2016 bekannt 

gegeben. Erst nach der Begutachtung, auf den Vorbescheid hin, liess der 

Beschwerdeführer allerdings den Einwand der Befangenheit vorbringen. Des Weiteren 

ist darauf hinzuweisen, dass die Anordnung einer (erneuten) Begutachtung (auch) in 

rheumatologischer Hinsicht deshalb vorgesehen worden war, weil von psychiatrischer 

Seite im Verlauf seit der letzten Begutachtung auch rezidivierende 

Schmerzexazerbationen der vorbestehenden lumbalen Symptomatik beschrieben 

worden seien und eine eventuelle Verschlechterung der somatischen Situation nicht 

verpasst werden wollte (vgl. RAD IV-act. 196-2). Fraglich war daher ein allfälliger 

rheumatologischer Verlauf seit der letzten Begutachtung. Eine Beurteilung der Frage, 

ob sich seit einer Begutachtung eine allfällige Veränderung des Sachverhalts im 

Zeitablauf ergeben habe, ist sinnvollerweise wieder beim gleichen Gutachter in Auftrag 

zu geben ist, zumal von ihm damit nicht verlangt wird, seine eigenen Erhebungen und 

Folgerungen einer (selbst-) kritischen Neubeurteilung zu unterziehen (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 18. Juni 2014, 9C_441/2014 E. 2.2.3; vgl. auch 

Bundesgerichtsurteil vom 20. August 2008, 8C_89/2007 E. 6.2). Der Umstand, dass ein 

Sachverständiger sich schon einmal mit einer Person befasst hat, schliesst denn auch 

seinen späteren Beizug als Gutachter nicht von vornherein aus. Er tut dies nur, wenn 

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Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit objektiv zu begründen 

vermögen (vgl. Bundesgerichtsurteil 21. August 2015, 9C_700/2014 E. 4.2.2, BGE 132 

V 93 E. 7.2.2). Vorliegend gibt es keinen Anhaltspunkt dafür, dass das Ergebnis der 

rheumatologischen Begutachtung nicht mehr als offen hätte betrachtet werden können.

4.5.4  Hinsichtlich der psychiatrischen Begutachtung wendet der Beschwerdeführer 

des Weiteren ein, wegen Übermüdung sei er bei einem psychiatrischen Test nicht in 

der Lage gewesen, richtige Antworten zu geben, und die Dolmetscherin habe das 

selbständig erledigt. Auf einen solchen Sachverhalt gibt es keinen Hinweis. Das 

Gutachten ist ausserdem das Ergebnis einer Beurteilung verschiedener Erhebungen 

insgesamt.

4.5.5  Der Beschwerdeführer bringt ferner vor, der bei der zweiten Begutachtung tätig 

gewesene Psychiater sei der einzige, der seine psychische Erkrankung bestritten habe 

und der behaupte, er aggraviere, simuliere und sei psychisch nicht erkrankt, sondern 

voll arbeitsfähig. Zahlreiche Psychiater und Ärzte hätten bei ihm volle Arbeitsunfähigkeit 

festgestellt, und zwar nicht nur der Hausarzt oder die behandelnde Psychiaterin, 

sondern auch Spitäler und medizinische Zentren. - Es trifft zu, dass mehrere Ärzte und 

die berufliche Abklärungsstelle (sowie ihr folgend in einer damaligen Stellungahme der 

RAD) dem Beschwerdeführer eine volle oder hälftige Arbeitsunfähigkeit attestiert 

haben. Alle medizinischen Berichte und Gutachten sind jedoch bei der 

Beweiswürdigung je auf ihre Aussagekraft hin zu prüfen.

4.5.6  Konkret ist darauf hinzuweisen, dass die Atteste der behandelnden Stellen ohne 

Kenntnis von den Ergebnissen einer Observation des Beschwerdeführers durch die 

Beschwerdegegnerin abgegeben wurden, was ihren Beweiswert (ggf. rückblickend) 

schwächt. Das Versicherungsgericht hat am 8. Oktober 2013 eine medizinische 

Abklärung unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse angeordnet (bei damaliger 

Annahme einer gesetzlichen Grundlage, E. 2.2; vgl. zur Bindungswirkung von 

Erwägungen mit Ausnahme von allenfalls zulässigen Noven das Bundesgerichtsurteil 

vom 27. März 2018, 8C_824/2017 E. 2.2 m.H.; vgl. zum Eingriff in Rechtskraft von 

Verfügungen bei Praxisänderungen BGE 120 V 128 E. 3c, BGE 112 V 387 E. 3c, BGE 

141 V 585 E. 5.2). Zwar ist gemäss jüngerer Rechtsprechung nun davon auszugehen, 

dass Observationen auch im Bereich der Invalidenversicherung keine genügende 

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gesetzliche Grundlage haben, doch hindert das ihre Verwertbarkeit vorliegend wie 

entschieden nicht. Es wurden alltägliche Verrichtungen aufgezeichnet, welche aus 

eigenem Antrieb erfolgten; dem Beschwerdeführer wurden keine Fallen gestellt. Von 

einer systematischen oder ständigen Überwachung ist ebenfalls nicht auszugehen. 

Massgebend sind schliesslich nicht die Observationsergebnisse als solche, sondern 

die medizinischen Beurteilungen, die nun in Kenntnis der entsprechenden Umstände 

abgegeben wurden.

4.5.7  Das aufgezeichnete Verhalten des Beschwerdeführers wurde denn auch aus 

medizinischer Sicht gewertet und es wurde festgehalten, dass ein lockeres Gangbild 

und diverse Betätigungen des Beschwerdeführers beobachtet worden seien, unter 

anderem in gebückter Haltung und in der Hocke, jeweils ohne Anhaltspunkte für 

Schmerzschonung oder eine Bewegungsbeeinträchtigung, für depressive 

Antriebshemmung oder depressive Mimik (vgl. IV-act. 219-19 f.). Dass die 

Diskrepanzen nicht ersichtlich sein sollten, wie im Bericht des Medizinischen Zentrums 

K.___ vom 15. Februar 2017 bzw. 27. Februar 2017 angegeben, erscheint angesichts 

der Aktenlage nicht erklärlich. Auch wenn der Beschwerdeführer von den 

behandelnden Ärzten zu Aktivitäten angehalten worden ist, ändert das nichts an den 

genannten medizinisch relevanten Beobachtungen seines unauffälligen Verhaltens 

ausserhalb der Untersuchungssituation. Darauf, dass der betreffende Gutachter der 

Psychiatrie den Erkenntnissen aus der Observation übermässige Bedeutung 

zugemessen haben könnte, besteht kein Hinweis. Dass er hinsichtlich der 

retrospektiven Beurteilung früherer medizinischer Einschätzungen Zurückhaltung übte, 

bietet nicht Grund zur Beanstandung wegen einer ungenügenden Auseinandersetzung 

mit den abweichenden Standpunkten, sondern zeigt seine sachgerechte Einschätzung, 

dass medizinische Angaben zu einem lang zurückliegenden Zustand naturgemäss 

schwieriger zu machen sind. Auch der Bericht von Dr. J.___ ist im Gutachten (IV-act. 

219) erwähnt worden; eine weitere Auseinandersetzung war bei den vorhandenen 

Gegebenheiten nicht erforderlich.

4.5.8  Ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer seine Beschwerden erheblich verdeutlicht schildert und darstellt, 

sind die auf den entsprechenden Anamnese- und Beschwerdeaufnahmen basierenden 

ärztlichen Berichte entsprechend zu relativieren. Dasselbe gilt auch für die Ergebnisse 

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der bei der Begutachtung erfolgten psychologischen Tests. - Ein Gutachter mag zudem 

zwar bei seiner Untersuchung eine Momentaufnahme des Gesundheitszustands 

machen, doch stützt er sich daneben auf eine umfassende Aktenkenntnis. Dieser 

Umstand verleiht der Beurteilung bedeutendes Gewicht. - Dass das Gutachten (IV-act. 

219) erst aus einiger Zeit nach der Begutachtung datiert, schadet dem Beweiswert 

nicht, denn es haben sich keine Indizien für einen Mangel gezeigt. - Bei diesen 

Gegebenheiten kann der Beschwerdeführer schliesslich auch aus dem Umstand einer 

jahrelangen psychiatrischen Behandlung nichts für sich ableiten.

4.5.9  Was den Bericht des Medizinischen Zentrums K.___ vom 19. April 2016 im 

Besonderen betrifft, fällt auf, dass darin verschiedentlich durch entsprechende 

Überschriften Angaben zu Veränderungen nach dem 4. Mai 2011 bezeichnet wurden, 

während solche Fakten ausblieben. Namentlich wurde unter dem Titel "neue 

Arbeitsversuche ab 04.05.11" nebst verschiedenen Versuchen an der Arbeitsstelle 

2005 (gemäss Arbeitgeberbescheinigung nicht ersichtlich) lediglich derjenige bei der 

I.___ im Jahr 2010 genannt (vgl. IV-act. 231-16). Bei den als "(neue) Diagnosen ab 

04.05.2011" (IV-act. 231-14) beschriebenen Leiden deutet nichts auf eine Änderung 

hin. Neue Bilder wurden erklärter Weise nicht gemacht (IV-act. 231-16). Beim Thema 

Verlauf bzw. Verschlechterung der Symptomatik seit 2009 wurden zwar 

Verschlechterungen beschrieben (z.B. deutliche Zunahme der Schmerzen und der 

Depression), allerdings ohne zeitliche Angaben. Allfällige Erhebungen oder 

Untersuchungen wurden - soweit ersichtlich - nirgends datiert, weder bei den 

"(veränderten) Befunden ab 04.05.11" aus anästhesiologischer, noch aus 

wirbelsäulenchirurgischer oder aus psychosomatischer Sicht (IV-act. 231-16 f.), auch 

nicht der Medikamentenspiegel (IV-act. 231-16). Unter dem Titel durchgeführter 

Behandlungen ab 04.05.11 wurden ausdrücklich neu durchgeführte psychosomatische 

Interventionen erwähnt, dann allerdings nur offenbar vom Beschwerdeführer 

angegebene Beschäftigungen aufgezählt (z.B. etwas lesen, Aufgabenhilfe bei Kindern; 

IV-act. 231-17). Die volle Arbeitsunfähigkeit wurde 2016 wiederum mit den 

Beobachtungen bei den gescheiterten Arbeitsversuchen (wie erwähnt I.___, 2010) 

begründet (IV-act. 231-18). Auf diesen Bericht kann daher nicht abgestellt werden.

4.6  Aufgrund des nach der zweiten Begutachtung durch das Neurologicum (im Mai 

2016) abgegebenen Berichts von Dr. G.___ vom 10. März 2017 und des Berichts der 

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Krankenversicherung vom 10. März 2017 ergibt sich auch für die Zeit nach der 

Begutachtung von Mai 2016 (Phase 6) nichts vom oben Dargelegten Abweichendes. - 

Der Bericht von Dr. R.___ schliesslich stammt vom 11. Juli 2017 und kann vorliegend 

nur insofern von Bedeutung sein, als zu prüfen ist, ob er geeignet sei, die Beurteilung 

des Sachverhalts bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses - hier 17. Februar 2017 - 

zu beeinflussen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 4. Juli 2012, 9C_67/2012 E. 2.2, BGE 99 

V 98). Das ist nicht der Fall.

5. 

5.1  Zusammenfassend ist nach dem Dargelegten festzuhalten, dass anlässlich der 

Begutachtungen des Neurologicums in den Jahren 2014 und 2016 beim 

Beschwerdeführer keine für eine adaptierte Tätigkeit relevanten Gesundheitsschäden 

festgestellt wurden, worauf angesichts der stichhaltigen Grundlagen und 

Begründungen für die betreffenden Zeitpunkte abgestellt werden kann. 

5.2  Was den Sachverhalt in der Zeit vor diesen Gutachten betrifft, äusserten die 

Gutachter des Neurologicums selbst sich zurückhaltend. Auch dies ist wie erwähnt 

nachvollziehbar. Weitere diesbezügliche Erkenntnisse können denn auch von keinen 

weiteren Abklärungen mehr erwartet werden. - Angesichts der gesamten Aktenlage 

kann aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass 

rheumatologisch gesehen bereits zum Zeitpunkt der kreisärztlichen (objektiven und 

begründeten) Beurteilung keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für adaptierte 

Tätigkeit mehr bestand, denn schon bei einem MRI der LWS vom 10. November 2005 

hatte sich gezeigt, dass der Bandscheibenvorfall praktisch vollständig verschwunden 

war. Der degenerative Befund ist als nicht schwerwiegend zu bezeichnen; der Kreisarzt 

hatte im Übrigen das Ausbleiben der Schmerzlinderung nach Infiltration als eine 

auffällige Reaktion bezeichnet. Auf die Berichte von Dr. C.___ vom 28. Februar 2007 

und von Dr. D.___ vom 24. April 2007 (beide mit Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 

%) kann nach dem oben Dargelegten nicht abgestellt werden, zumal auch die 

Rehaklinik E.___ am 14. Februar 2008 das Schwergewicht einer Arbeitsunfähigkeit in 

psychischen und nicht in somatischen Gründen sah. - Die (ehemaligen) psychiatrischen 

Beurteilungen ihrerseits sind bei der nun gegebenen Aktenlage nach der Observation 

und angesichts der zwei Begutachtungen durch das Neurologicum auch für eine 

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relevante Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit in der zurückliegenden Zeit nicht 

(auch nicht etwa für April 2009) beweisend. Zwischen den Schilderungen über die beim 

Beschwerdeführer vorhandenen Befunde im Bericht des Medizinischen Zentrums K.___ 

vom 4. Mai 2011 (unter anderem starke Schmerzen im LWS-Bereich mit Ausstrahlung 

in beide Beine, die sich nach einer halben Stunde Sitzen oder langsamem Gehen 

verstärkten), und seinem bei der zeitnah erfolgten Observation vom März/April 2011 

beobachteten Verhalten bestand nach gutachterlichen Angaben eine erhebliche 

Diskrepanz. Ausserdem war wie erwähnt schon bei der damaligen Begutachtung in der 

Klinik H.___ festgestellt worden, dass die Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers 

schlecht war, sein Leistungsverhalten nicht adäquat, die Schmerzbeschreibung 

undifferenziert und die Konsistenz schlecht, was unter dem Aspekt der Indikatoren 

(oben E. 2.3.2) zu berücksichtigen ist. 

5.3  In Bezug auf die Verhältnisse nach der Begutachtung vom Mai 2016 ist 

festzuhalten, dass bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung nicht 

von einer Veränderung des Sachverhalts auszugehen ist, weshalb es beim Ergebnis der 

gutachterlichen Beurteilung voller Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für 

adaptierte Tätigkeiten bleibt.

6. 

Bestand demnach keine ein Jahr lang andauernde relevante Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit und - angesichts der ab August 2006 bis Februar 2017 

anzunehmenden vollen Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten - auch keine 

Invalidität des Beschwerdeführers, so erweist sich die angefochtene Verfügung als 

rechtmässig.

7. 

7.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2  Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

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unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen, unter 

Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2018
	Art. 28 IVG, Art. 7 f. ATSG. Würdigung verschiedener medizinischer Beurteilungen über einen längeren Zeitraum hinweg, darunter zweier in Kenntnis von Observationsergebnissen abgegebener Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2018, IV 2017/116).

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		2025-07-19T05:32:39+0200
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