# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40010d97-96cf-52cf-96ab-831b285866ba
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-27
**Language:** de
**Title:** Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten 2021. Nachfolgende Berichte weisen keine wesentliche Verschlechterung aus. Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit resultiert kein rentenberechtigender Invaliditätsgrad. Kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung.
**Docket/Reference:** IV.2023.00329
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00329.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00329
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
27. Dezember 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda
Schweri
Kasernenstrasse 15, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1970
,
verfügt über keine Ausbildung und war zuletzt vom 1. Juli 2014 bis 31. Januar 2017 bei der
Y.___ AG
als Umschlagsarbeiter angestellt (Urk. 7/7 S. 1 und S.
6
, Urk. 7/48).
Unter Hinweis auf
seit April 2017 bestehende gesundheitliche Beeinträchtigungen in Form
eine
r
Arthrose, eine
r
Diskushernie, Gefässprobleme
n
(Durchblutung in den Beinen) und eine
r
depressive
n
Episode
meldete
er
sich am
23. Juli 2020 (Urk. 7/7)
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Am 2. November 2020 (Urk. 7/18) teilte die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
dem Beschwerdeführer mit, dass aufgrund seiner gesundheitlichen Situation keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien.
Im Rahmen ihrer Abklärungen
holte
sie
unter anderem
be
im Zentrum Z.___
ein polydisziplinäres
(internistisches, orthopädisch-chirurgisches, neurologisches und psychiatrisches)
Gutachten ein, das am
9. Dezember 2021 (Urk. 7/37)
erstattet wurde.
Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk.
7/38,
Urk.
7/39,
Urk.
7/47
) verneinte die IV-Stelle mit Ver
fügung vom
15. Mai 2023
einen Rentenanspruch (Urk.
2)
.
2.
Der Versicherte erhob am
16. Juni 2023 (Urk. 1)
Beschwerde gegen die Verfügung vom
15. Mai 2023
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm
eine Rente der Invalidenversicherung
zuzusprechen, eventuell sei
ein Gerichtsgutachten zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu veranlassen.
Zudem beantragte der Beschwerdeführer die Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung und die Bestellung von Rechtsanwältin
Yolanda
Schweri
, Zürich, als
seine
unentgeltliche Rechtsvertreterin (S. 2).
Die
Beschwerdegegnerin
beantragte mit Beschwerdeantwort vom
14. August 2023
(Urk.
6
) Abweisung der Beschwerde
, was
dem Beschwerdeführer
mit Verfügung vom 15. August 2023
zur Kenntnis gebracht (Urk.
8
).
Mit Eingabe vom 2
0.
Dezember 2023 reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ihre Kostennote ein (
Urk.
9,10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl.
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des line
aren Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert
werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben
eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E.
2.1, 130 V 396
E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit
ist jedoch nicht ohne W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE
145 V 215 E. 5.3.2,
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E.
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG
).
1.
5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1).
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG einge
holten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte (sog. Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerken
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre
chen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3
m.w.H
.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre rentenverneinende Verfügung vom
15
.
Mai
202
3
(Urk.
2) gestützt auf das
Z.___
-Gutachten
vom 9. Dezember 2021
damit, dass
der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2017 seine bisherige Tätigkeit als Umschlagsmitarbeiter nicht mehr ausüben könne, aber in einer leidensangepass
ten Tätigkeit seit jeher 100 % arbeitsfähig sei, womit er ein rentenausschliessen
des Einkommen erzielen könne
.
Für
die
Stellensuche sei das Regionale Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) zuständig
(S.
1 f.).
2.2
Der
Beschwerdeführer
bemängelte
in
seiner
Beschwerde vom
16
.
Juni
202
3
(Urk.
1)
das
Z.___
-Gutachten aus näher dargelegten Gründen und stellte sich auf den Standpunkt, dieses
weise
derart erhebliche Widersprüche auf, dass daraus nicht abgeleitet werden könne, er sei in einer angepassten Tätigkeit schon seit dem Jahr 2017 uneingeschränkt und durchgehend zu 100 % arbeitsfähig (S. 5-8).
Zudem machte er geltend
, dass er nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden könne, sondern dringend auf Eingliederungsmassnahmen
angewiesen sei, falls überhaupt noch ein
e
verwertbare
Restarbeitsfähigkeit
beste
hen sollte (S. 9).
Daneben reichte der Beschwerdeführer
diverse
Berichte seiner behandelnden Ärzte aus der Zeit nach der Begutachtung ein (Urk. 3/
4
-11).
2.3
S
trittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
15
.
Mai
202
3
einen Rentenanspruch
des
Beschwerdeführer
s
zu Recht verneinte.
Dabei unbestritten und durch die Akten ausgewiesen ist, dass der Beschwerde
führer
in der von ihm zuletzt ausgeübten
Tätigkeit als
Umschlagsarbeiter
seit dem Jahr 2017 nicht mehr arbeitsfähig ist (vgl. E. 2.1 und Urk. 7/37 S. 10).
Bei am 23. Juli 2020 (Urk. 7/7) erfolgter Anmeldung zum Leistungsbezug konnte ein Rentenanspruch frühestens ein halbes Jahr nach der Anmeldung am 23. Januar 2021 (Art. 29 Abs. 1 IVG) entstehen.
3.
Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, Dr. med.
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparates
, Dr. med.
C.___
, Facharzt für Neurologie, und
Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vo
n der
Z.___
nannten in ihrem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen Gutachten vom
9. Dezember 2021 (Urk. 7/37)
in ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung
folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
7
)
:
-
Peripher-arterielle Verschlusskrankheit (
paVK
) im Rahmen einer genera
lisierten Arteriosklerose mit/bei:
-
Status nach PTA der
Arteria
iliaca
externa
rechts, PTA und
Stenting
der
Arteria
iliaca
communis
beidseits und der
Arteria
iliaca
externa
links am 27. November 2017
-
Status nach PTA der
Femoralis
-Bifurkation links am 9. Juli 2019
-
Status nach primärem
Stenograft
in der
Arteria
iliaca
communis
beid
seits am 22.
Juli 2019
-
aktuell weitgehend asymptomatisch bei duplexsonographisch begin
nender Stenosierung der
Arteria
femoralis
superficialis
links
-
multiplen kardiovaskulären Risikofaktoren:
-
- positiver Familienanamnese
-
- Nikotinabusus (30
py
)
-
- arterieller Hypertonie
-
- schwerer gemischter
Hyperlipidämie
.
-
Chronische
lumboischialgiforme
Schmerzen links mit möglichem senso
motorischem L4-Syndrom links mit/bei:
-
fehlendem Patellarsehnenreflex links
-
Hypalgesie
und Hypästhesie der gesamten linken unteren Extremität
-
Minderung der groben Kraft am linken Bein in alle Bewegungsrichtun
gen im Sinne einer Symptomausweitung
Zudem nannten die Gutachter
folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S.
7
f.):
-
C
hronische
Polytoxikomanie
mit/bei:
-
Methadon-Abhängigkeit bei Methadon-Substitution (ICD-10 Z51.83)
-
Abhängigkeit von Benzodiazepin (ICD-10 F13.2)
-
Schädlicher Gebrauch von Cannabinoiden (ICD-10 F12.1; Differential
diagnose ICD-10 F12.2)
-
chronischem Alkohol- und Nikotinabusus
-
Chronische
s
Schmerzsyndrom in der Halswirbelsäule (HWS) ohne radiku
läre Ausfälle
-
Leichte
Hallux
valgus-Fehlstellung beidseits mit Senkfüssen beidseits
-
Ausgeheilte Frakturen am rechten
Vorfuss
nach Quetschtrauma 2008
-
Hemihypästhesie
links ohne organisches Korrelat
-
Status nach totaler extraperitonealer
Hernienplastik
(TEPP) beidseits am 4.
Mai
2017
Die
Z.___
-Gutachter hielten in ihrer gesamtmedizinischen Beurteilung fest,
unter
Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht aufgrund seiner
paVK
und seiner Rückproblematik in seiner Arbeitsfähigkeit insofern eingeschränkt, dass ihm keine körperlich schweren Tätigkeiten mit langen Gehstrecken, repetitivem Heben und Tragen von schweren Lasten oder Arbeiten in Zwangshaltungen mehr zuzumuten seien. Daraus resul
tiere für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Umschlagsmitarbeiter bei der
Y.___
AG seit 2017 eine volle Arbeitsunfähigkeit, welche auch aktenkundig so doku
mentiert worden sei. Für optimal angepasste Tätigkeiten bestehe hingegen eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Suchtproblematik sei auch unter Berücksichtigung der Standardindikatoren ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, zumal diese bereits seit langer Zeit bestehe und den Beschwerdeführer bisher auch nie eingeschränkt habe. Dieser befinde sich jetzt
zudem
nicht in psychiatrischer Behandlung und es seien auch gemäss Mini-ICF keine psychischen Funktionsstörungen vorhanden, welche eine Arbeitsunfähigkeit legitimieren könnten (S. 10).
4.
4.1
Dem im Rahmen von Art. 44 ATSG eingeholten
Z.___
-Gutachten vom 9. Dezember 202
1
(E. 3) lagen internistische, orthopädische, neurologische und psychiatrische Untersuchungen zugrunde. Es beruht damit auf den erforderlichen allseitigen klinischen Untersuchungen - hierbei
unter anderem
auf einer Funkti
onsdiagnose, welcher bei somatisch begründeten Funktionseinschränkungen zentrale Bedeutung zukommt
(Urk. 7/37 S.
49-54
; Urteil des Bundesgerichts
9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 4.2.2)
–
,
aktualisierten bildgebenden Befunden
(S. 54 f.), einem Ruhe-EKG (S. 34) und dem eingeholten Labor (Urk. 7/37/92-94)
.
Das dem Gutachten zugrunde liegende psychiatrische Teilgut
achten von Dr.
D.___
(Urk.
7
/
37
S.
73
-
91
) entspricht mit Anamneseerhe
bung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung bei der klinischen Explo
ration den bundesgerichtlichen Vorgaben an eine beweiskräftige psychiatrische Expertise (SVR 2016 IV Nr. 35 S.
109; Urteil des Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E.
3.2.2 mit Hinweis).
Das Gutachten wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet (
Urk. 7/
37
S.
8-10, S.
13-26, S. 36-38, S. 45, S. 48, S. 56-58, S. 69,
S. 83-87
).
Die Gutachter berücksichtigten die geklagten Beschwerden und setzten sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander (S. 29, S. 32, S. 39 unten, S. 47 f., S. 56 f., S. 63 f., S. 67 f., S. 75,
S. 80
)
.
Die
Z.___
-Gutachter legten die medizinischen Zustände und Zusammenhänge aus
internistischer, orthopädischer, neurologischer und psychiatrischer
Sicht ein
leuchtend dar und begründeten ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar.
Einer
seits legten die somatischen Gutachter gestützt auf ihre klinischen Untersuchun
gen
mit Funktionsdiagnose
,
die medizinischen Akten,
die Bildgebung, das EKG und die Laborwerte überzeugend da
r
, dass der Beschwerdeführer aufgrund der
paVK
und seiner Rückproblematik in
der
Arbeitsfähigkeit insofern eingeschränkt
ist
,
als
ihm keine körperlich schweren Tätigkeiten mit langen Gehstrecken, repe
titivem Heben und Tragen von schweren Lasten oder Arbeiten in Zwangshaltun
gen
zumutbar sind.
Anderseits zeigte Dr.
D.___
in seinem beweiskräftigen psychiatrischen Teilgutachten
im Lichte der massgebenden Indikatoren (E. 1.2; BGE 145 V 361 E. 4.3, 148 V 49 E. 6.2.1)
unter Berücksichtigung von Konsistenz und Plausibilität sowie unter Würdigung der Persönlichkeitsaspekte, Belastungs
faktoren und Ressourcen (
Urk. 7/37
S.
87 f.
)
bei unauffälligem
psychopathologi
schem
Befund (S. 81) sowie fehlender pathologischer Symptomatik (S. 87 Mit
t
e)
plausibel auf
,
dass der Beschwerdeführer
unter keine
r
psychischen Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
leidet
.
In Bezug auf d
ie
Polytoxikomanie
zeigte Dr.
D.___
auf, dass trotz Methadon-Substitution und
Benzodiazepi
neinnahme
die Konzentration und Auffassungsfähigkeit nicht gestört sind, der Beschwerdeführer gepflegt auftrat, kein
en
verhangene
n
Eindruck machte und seine sozialen Aktivitäten von guter Qualität sind (S. 82)
und damit kein Anhalt für eine dadurch verursachte Funktionseinschränkung besteht
. Der
von
den Gut
achtern in ihrer polydisziplinären Gesamtbeurteilung gezogene Schluss, dass in einer
angepasste
n
Tätigkeit unter Berücksichtigung des somatischen Belastungs
profils von
einer
100%
igen Arbeitsfähigkeit
seit dem Jahr 2017
auszugehen ist
, überzeugt
.
Damit entspricht das schlüssige
Z.___
-Gutachten sämtlichen bundesgerichtlichen Vorgaben an eine beweiskräftige Expertise (vgl. E. 1.4).
4
.2
4
.2.1
Der
Beschwerdeführer
bemängelte
das Gutachten in diversen Punkten (Urk. 1 S.
5
-
8
):
4
.2.2
Entgegen der
Kritik
des
Beschwerdeführer
s
am internistischen Teilgutachten
ging der
Gutachter
im Hinblick auf die vaskuläre Problematik keineswegs von einem
stabilen Zustand
aus
(Urk. 1 S. 5 unten)
.
Dr.
A.___
wies
explizit
darauf
hin
, dass
von einer vaskulären Hochrisikokonstellation auszugehen
sei
und
deshalb
auf
grund der Verschlusskrankheit, wenngleich dies
e
bei der Begutachtung asympto
matisch war, in Zukunft rein gehende oder stehende Tätigkeiten mit längeren Gehstrecken auf Dauer nicht geeignet
seien
(Urk. 7/37 S. 39).
Der Gutachter
berücksichtigte
also bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit die risikobehaftete Situation ausdrücklich. Ebenso war er sich bei der
Beurteilung
über die Auswir
kungen der
Polytoxikomanie
auf die Arbeitsfähigkeit über die Situation mit dem Alkohol- und Benzodiaz
e
pin-Konsum gewahr
. So
war
i
h
m
das Ausmass der Kon
sums und dessen Auswirkungen durch die eingehende klinische Untersuchung, das Labor, die Krankengeschichte (Akten) und Befragung des Beschwerdeführers bekannt (vgl. Urk. 7/37 S. 29-32). Die Kritik des Beschwerdeführers am internis
tischen Gutachten erweist sich damit als unbegründet.
Auch
das
orthopädische Teilgutachten
ist
entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers (Urk. 1 S. 6)
nicht
widersprüchlich. Die von ihm zitierte Passage, in wel
cher Dr.
B.___
von einer gegen Null tendierenden Chance auf eine Eingliede
rung sprach,
was
im Widerspruch zur attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit stehe
n soll (vgl. Urk. 7/37 S. 58 oben Ziff. 7.2)
, bezieht
sich
offensichtlich
auf die angestammte Tätigkeit
, für welche Dr.
B.___
eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit seit dem Jahr 2017 attestierte (S. 59 oben)
,
und nicht die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
. Dies lässt sich unschwer aus dem Kontext der gemachten Aussage herauslesen. So führte Dr.
B.___
in der übernächsten Ziffer (Ziff. 7.4) auf der gleichen Seite
unmiss
verständlich
aus, dass der Beschwerdeführer aus rein orthopädischer Sicht in der Lage sei, körperlich leichte, gelegentlich mittelschwere Arbeiten über einen Zeit
raum von 8.5 Stunden durchzuführen.
Inwiefern die Angaben des neurologischen Gutachters über den Verlauf der Arbeitsfähigkeit seit dem Jahr 2017
,
wie vom Beschwerdeführer
mit Verweis auf
«multiple Operationen» und Schmerztherapien
behauptet, keinen Sinn ergeben soll
en
(Urk. 1 S. 7 oben)
, erschliesst sich nicht.
Gutachter
Dr. C.___
zeigte gestü
tzt auf seine eingehende klinische Untersuchung und die Aktenlage nachvollziehbar auf, dass aus neurologischer Sicht
bei einem
abgesehen von der Hüftbeugung und Kniestreckung
weitgehend unauffälligen
Befund (Motorik: Einknicken linkes Knie bei Hüftbeugung und Kniestreckung links mit einem Kraftgrad von 4/5, Lasègue-Zeichen 90°, leicht reduzierte Empfindung des linken Armes, Rumpfes und Beines, mit unauffälligen Beineigenreflexen [PSR, ASR, Pyramidenzeichen, Romberg-Versuch leicht unsicher]; Urk. 7/37 S. 66 f.)
einzig
wegen des chronischen Schmerzsyndroms im Bereich der LWS mit möglichem sensomotorische
m
L4-Syndrom links eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit besteht
. Für die angege
bene
Hemihypästhes
i
e
konnte er kein organisches Korrelat feststellen und bezüg
lich des chronischen Schmerzsyndroms in der Halswirbelsäule bestehen keine radikulären Ausfälle, weshalb der Schluss, dass
deswegen
aus neurologischer Sicht keine Einschränkung besteht, plausibel ist (S. 67 f.)
.
Dr. C.___
trug der Ein
schränkung aufgrund des Schmerzsyndroms im Bereich der LWS mit dem von ihm formulierten Belastungsprofil (unzumutbar: Tätigkeiten, welche mit dem Absolvieren von grossen Gehstrecken einhergehen oder das Heben und Tragen von schwereren Gegenständen und das Arbeiten in Zwangshaltungen erfordern; S. 70) überzeugend Rechnung. Nachvollziehbar erachtete
Dr. C.___
diese Tätigkei
ten
in einem Rendement von
100 %
als möglich
.
Es
ist nicht ersichtlich, inwiefern es wegen de
n
festgestellten neurologischen Ein
schränkungen eine
r
Rendementsreduktion
bedürfte
, weder
zum Begutachtungs
zeitpunkt
noch
in der
entscheidrelevanten
Zeit
davor
ab dem frühestmöglichen Anspruchsbeginn im Januar 2021 (E. 2.3).
Den
medizinischen Akten lassen sich
für diese
Zeit keine weitergehenden neurologisch
begründeten
Einschränkungen entnehmen. Bei den erwähnten
,
Dr. C.___
bekannten
Operationen handelt es sich um
verschiedene
Infiltrationen, welche
der Schmerzreduktion
der bekannten Beschwerden
dienten (
Infiltrationen am
3.
und 24. Juli 2017, 11. August
2020
, 4. Januar 2021; Urk. 7/37 S.
15,
2
1
, S. 25
)
,
um einen
Hernieneingriff
am 4. Mai 2017 sowie um Eingriffe im Zusammenhang mit der
paVK
(27. November 2017,
9.
und 22.
Juli 2019; vgl. E. 3), welche
auf
keine
weitergehende funktionelle Ein
schränkungen oder längerdauernde Arbeitsunfähigkeiten
- insbesondere in neu
rologischer Hinsicht
–
im
entscheidrelevanten
Zeitraum
hinweisen
.
4
.2.
3
Der
Beschwerdeführer bemängelte
zudem
das psychiatrische Teilgutachten (Urk. 1 S.
7
f.).
Dr.
D.___
legte
in seinem psychiatrischen Teilgutachten
bei einem weitestgehend unauffälligen Befund
im Lichte der massgeblichen
Indika
toren
nachvollziehbar dar, dass
keine psychischen Erkrankung
en
mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit
vorliegen (vgl. E. 4.1 vorstehend).
Eine fachärztlich ent
gegenstehende Beurteilung existiert nicht
. Der
Beschwerdeführer
war
nie in psy
chiatrischer oder psychotherapeutischer Behandlung (Urk. 7/37 S. 77).
Der Beschwerdeführer ging von einem Widerspruch aus, da der Gutachter
festge
halten habe
,
er nehme kein
Antidepressivum ein,
nehme er
doch
Surmontil
(Urk. 1 S. 7).
Bei
Surmontil
handelt es sich um ein trizyklisches Antidepressiv
um
(vgl. Eintrag zu
Surmontil
in compendium.ch
[eingesehen am 2
2.
Dezember 2023]
)
.
Dr.
D.___
wusste um
die
Einnahme
von
Surmontil
, verneinte aber die Einnahme eines Antidepressivums explizit
(Urk. 7/37 S. 76 oben
und S. 87 Mitte
)
,
ging er doch angesichts der Angabe des Beschwerdeführers, wonach er dieses Medikament zum Einschlafen einnehme (
Urk.
7/37 S. 76 oben), offensicht
lich nicht von einer antidepressiven Medikation, sondern einem Mitteleinsatz zur Schlafförderung aus
.
Dies korrespondiert mit der
von Dr.
D.___
durchge
führte
n
Medikamentenanamnese
, wonach
Surmontil
lediglich mit
25mg zur Nacht hin
dosiert sei
(S. 76 unten).
Mit Blick auf die
Fachinfo
zu
Surmontil
gemäss
Arzneimittelcompendium
handelt es sich dabei im Falle der Behandlung einfacher Depressionen allenfalls um eine Anfangsdosierung, wobei eine progres
sive Steigerung auf mindestens 50 mg empfohlen wird (vgl.
compendium
, a.a.O.). Eine antidepressive Medikation lag mit
der Dosierung von
25 mg somit
überwie
gend wahrscheinlich
nicht vor.
Der
Beschwerdeführer
nahm dieses
Medikament
nicht in
der
Eigenschaft
als eigentliche antidepressive Behandlung
ein
- so steht und stand er
auch
nie
in
fachpsychiatrischer oder fachpsychologischer Therapie, wie Dr.
D.___
in diesem Zusammenhang statuierte (S. 87 Mitte) -
, sondern als Nachtmedikation
, was die gutachterliche Verneinung einer antidepressiven Medikation erklärt.
Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers
(Urk. 1 S. 7)
waren
Dr.
D.___
zudem
die belastenden Umstände
aufgrund der Ehetrennung, des Verlusts des Arbeitsplatzes, der sozialen Isolation, des
Schmerzerlebens
aufgrund der kör
perlichen Beschwerden,
der
Problematik im Zusammenhang mit der Durchblu
tungsstörung, überhaupt
der
Krankheitsgeschichte, de
s
Suchtmittelmissbrauch
s
sowie insbesondere auch de
s
für
den Beschwerdeführer
schwerwiegenden Ver
lust
s
seiner Mutter im Jahr 2007
sehr wohl bekannt
(S. 74 oben, S. 75 erster Abschnitt, S. 76 unten, S. 77 oben und S. 83-86)
.
Dass er
trotz
Kenntnis dieser Umstände
angesichts des
gänzlich
unauffällig
e
n
psychopathologische
n
Befund
es
(Bewusstsein klar, vollständige Orientierung, gepflegtes Erscheinungsbild, zuge
wandt und höflich, gute modulierte Stimmung, ausgeglichener, auslenkbarer Affekt, erhaltene Schwingungsfähigkeit, keine herabgesetzte Konzentration, nicht gestörtes inhaltliches Denken, keine pathologischen Ängste, keine
Wahrnehmungs
störungen, nicht reduzierter Antrieb, bei aber berichteter Ermüd
barkei
t [S. 81]
)
keinen Anhalt für eine krankheitswertige psychische Störung sah und ausserdem die psychosozialen Umstände als im Vordergrund stehen
d
erach
tete (S. 87),
erscheint schlüssig
.
Es ist
dem Beschwerdeführer
zuzustimmen
(vgl. das Vorbringen Urk. 1 S. 8 oben), dass die Angabe in der Gesamtbeurteilung
,
er
lebe sozial komplett zurückgezogen (Urk. 7/37 S.
10 unten und S. 11 oben
)
,
zu der Aussage des psychiatrischen Gut
achters, die sozialen Aktivitäten seien insgesamt von guter Qualität (S.
82
),
in einem scheinbaren
Widerspruch steht
.
Dieser lässt sich jedoch durch einen Blick in den Ursprung der
vermeintlich
widersprüchlichen
Angaben
auflösen. Die dies
bezügliche Passage in der Gesamtbeurteilung
(S. 10 Ziff. 4.5)
ist eine
simple
Kopie derselben Passage des fallführenden internistischen Gutachters
(S. 40 Ziff. 7.4). Es lässt sich aus den Angaben des Beschwerdeführers gegenüber dem internisti
schen Gutachter aber nicht erschliessen, wie Dr.
A.___
zu diesem Schluss gelan
gen konnte (vgl. das internistische Teilgutachten, S. 27-41). Vielmehr überzeugt aufgrund der
anamnestischen
Angaben des Beschwerdeführers die Einordnung der sozialen Aktivitäten als von guter Qualität
, wie sie
Dr.
D.___
vornahm
und spezifisch erfragte
. So besucht der Beschwerdeführer vormittags
gerne
seinen Vater (S. 31 und S.
79
)
.
Mit seiner Ex-Frau und den beiden gemeinsamen Kindern, welche in seiner Nähe wohnen, findet ein regelmässiger Austausch
statt
(S. 46). Die Tochter hilft
dem Beschwerdeführer
zudem im Haushalt (S. 78 unten). Auch hat er mit seiner Schwester regelmässig Kontakt. Mit seinem Bruder telefo
niert er ab und zu (S. 46). Zwar geht er seinen Hobbies Wandern und Fussball
spielen nicht mehr nach (S. 79 oben) - das Fussballspielen musste er aus gesund
heitlichen Gründen aufgeben (S. 30 unten) - dafür geht er sowohl vormittags als auch nachmittags spazieren. Zudem tätigt er auch seine Einkäufe und kauf
t
Klei
nigkeiten (S. 31 oben und S. 79).
4
.3
Nach dem Gesagten ist auf das beweiskräftige
Z.___
-Gutachten
vom
9. Dezember
2021
(E.
3
) abzustellen.
Die
Einwände
des
Beschwerdeführer
s
vermögen das Gut
achten
nicht
in Frage zu stellen. Es ist demnach
jedenfalls
für die Zeit bis
zur Begutachtung
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit
spätestens Januar 2021 (frühestmöglicher Rentenbeginn, E. 2.3)
in einer angepassten Tätig
keit unter Beachtung des von den Gutachtern formulierten Belastungsprofils zu 100 % arbeitsfähig war.
4.4
4.4.1
Der Beschwerdeführer reichte im vorliegenden
Verfahren
diverse
medizinische
Unterlagen
ein, welche die
Zeit nach der Begutachtung
betreffen
(Urk. 3/4-11).
In seiner Beschwerde machte er dazu keine
eingehenderen
Ausführungen und behauptete
insbesondere
nicht, dass diese Unterlagen eine
gesundheitliche
Ver
schlechterung belegen würden (Urk. 1 S. 4 f.). Dennoch ist im F
olgenden zu prü
fen, ob es in der Zeit nach der Begutachtung bis zum Verfügungszeitpunkt zu einer relevanten Verschlechterung gekommen ist respektive, ob den Akten Hin
weise auf eine solche zu entnehmen sind.
4.4.2
Dem Sprechstundenbericht Kardiologie des
Spitals E.___
vom 17. Juni 2022 (Urk. 3/4) lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer wegen rezidivieren
den Episoden von thorakalem Druckgefühl verbunden mit Kaltschweissigkeit, Schwer
e
gefühl und Schwäche in den Armen sowie einem Kribbeln vorstellig wurde. Der im Bericht erhobene kardiologische Befund
fiel
jedoch unauffällig
aus
. So liessen sich keine regionalen
Kinetikstörungen
finden
und
die LV-Funktion war systolisch wie diastolisch normal. Damit konnte eine Herzinsuffi
zienz als Ursache der Beschwerden ausgeschlossen werden. Das Beschwerdebild zeigte sich für ein allfälliges Koronarsyndrom sehr atypisch. Der Kardiologe schlug denn auch vor, den weiteren Verlauf vor zusätzlichen Abklärungen abzu
warten. Hinweise auf weitere diesbezügliche Abklärungen bestehen keine. Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Verschlechterung ergeben sich damit
nicht
.
4.4.3
Beim
Überweisungsschreiben
des behandelnden Hausarztes Dr. med.
F.___
vom
3. Juli 2022 (Urk. 3/5) handelt es sich um einfaches Schreiben zur Überwei
sung des Beschwerdeführers an die Schmerzklinik
E.___
aufgrund einer erneu
ten Exa
z
erbation der chronischen Lumbalgien, wobei Dr.
F.___
lediglich die bekannten Diagnosen auflistete. Eine mögliche relevante Verschlechterung lässt sich daraus nicht erkennen.
4.4.4
Im Operationsbericht des
Spitals E.___
vom 21. Juli 2022 (Urk. 3/6) wird über eine erneute Infiltration L4/5 und L5/S1 beidseits berichtet, wobei die bereits den
Z.___
-Gutachtern bekannten Diagnosen aufgeführt wurden.
Als letzte Bildge
bung wird ein MRI LWS vom 10. August 2020, welches den Gutachtern bekannt war (vgl. Urk. 7/37 S. 21),
aufgelistet,
ohne dass von einer zusätzlichen neurolo
gischen Beeinträchtigung oder weitergehenden funktionellen Einschränkungen die Rede wäre.
4.4.5
Am 15. August 2022 (Urk. 3/7) wurde ein neues MRI
LWS
nativ angefertigt.
Dabei wurde neu
ein Stigmata
einer aktivierten Facettengelenksarthrose im Segment L4/L5 links und eine kleine
Synovialzyste
im Bereich des Facettengelenks im Seg
ment L5/S links festgestellt. Dies bei jedoch keinen neu aufgetretenen Bandscheiben
protrusionen oder signifikanten Spinalkanalstenosen und der vor
bestehenden initialen
Osteochondrose
mit begleitender Facettengelenksarthrose im Segment L4/L5 und unveränderter vorbestehender initiale
r
osteodiskaler
Ein
engung im Segment L4/L5 bei
rezessaler
Enge. Zu einer weiteren möglichen Ein
engung, welche auf den Nerv drücken könnte, ist es demnach nicht gekommen
. Die
vorbestehende
Arthrose im Segment L4/L5
scheint nunmehr zwar aktiviert, jedoch nur leichtgradig und gab offensichtlich zu keine
n
weiteren Behandlungen Anlass
, was gegen eine relevante Verschlechterung spricht
.
Die
als Indikation für die Veranlassung des MRI angegebene «
Jetzt
neu Claudicatio
Symptomatik»
weist zudem
auf eine bereits zuvor festgestellte Einschränkung hin. Bei einer Claudica
tio-Symptomatik handelt es sich um ein Hinken
(vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 25
9.
Aufl., S
. 300
).
Dieses
stellten
die
Z.___
-Gutachtern
aber
bereits anlässlich ihrer Begutacht
ung
fest
(
teilweise spinal, teilweise vaskulär bedingte Claudicatio intermittens
,
Stand- und Gangunsicherheit,
Einknicken
beim Gehen
)
und
berücksichtigten es
bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und
der Festle
gung des
Belastungsprofil
s
(
keine körperlich schweren Tätigkeiten mit langen Gehstrecken, repetitivem Heben und Tragen von schweren Lasten oder Arbeiten in Zwangshaltungen
)
dementsprechend
(E. 3, Urk. 7/37
S. 8 oben,
S.
9 Mitte und unten
).
Hinweise auf zusätzliche funktionelle Einschränkungen lassen sich dem Bericht vom 15. August 2022 nicht entnehmen.
4.4.6
Offensichtlich
k
eine langandauernde und damit relevante
zusätzliche
gesundheit
liche
Beeinträchtigung
lag
wegen der
mittels venöser Doppleruntersuchungen
beider Beine am 21. September 2022 (Urk. 3/8) festgestellten
unprovozierte
n
2-Etagenthrombose (Beinvenenthrombose) auf der rechten Seite vor. Diese liess sich mit Stützstrümpfen und
Medikamente
n
gut
behandeln (vgl. Bericht des
Spitals E.___
vom 21. September 2022; Urk. 3/9). Im angiologischen Konsultations
bericht vom 15. März 2023 (Urk. 3/10)
wurde diese denn
als
«
Status nach
»
diag
nostiziert (S. 1) und von einem guten Behandlungsresultat gesprochen (S. 2).
Dazu ist zu bemerken, dass nach
der Rechtsprechung die fortgesetzte Krankheits
behandlung, die insbesondere auch die dauernde Einnahme ärztlich verschriebe
ner Medikamente umfasst, in aller Regel eine jederzeit zumutbare Form allgemei
ner Schadenminderung
ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2018 vom 22. Mai 2019 E. 4.1).
4.4.7
Beim Schreiben des Hausarztes Dr.
F.___
vom 25. Februar 2023 (Urk. 3/10) handelt es sich um eine einfache Auflistung der Diagnosen und Medikamente ohne Aussagekraft über allfällige funktionelle Einschränkungen oder relevante Verschlechterungen.
Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung lassen sich daraus keine
ersehen
.
4.4.8
Mit Bericht
der
Praxis
G.___
vom 15. März 2023 (
Urk. 3/11)
über eine angiologische Konsultation wurde im Zusammenhang mit der bekannten
paVK
neu
eine kleine punktförmige Fersennekrose festgestellt. Zur Behandlung dieser bedarf es einer Druckentlastung der Ferse, welche sich mittels eines
Heel
Protector
bewerkstelligen lässt. Für einen solchen wurde dem Beschwerdeführer ein Rezept ausgestellt (S. 2)
.
Weder wird im Bericht eine rele
vante Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Sinne einer weitergehenden funktionellen Einschränkung beschrieben, noch lässt sich eine solche aufgrund der kleinen punktförmigen Fersennekrose vermuten.
4.5
Nach dem Gesagten erweist sich der medizinische Sachverhalt als abschliessend abgeklärt und von weiteren Abklärungen sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d).
Zusammengefasst ist festzustellen, dass gestützt auf das beweiskräftige
Z.___
-Gutachten vom 9. Dezember 2021 und bei der Tatsache, dass sich in der Folgezeit nach der Begutachtung bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids über
wiegend wahrscheinlich keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustan
des eingestellt hat, von einer für die Beurteilung
des
Rentenanspruches massge
blichen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
-
unter Berücksichtigung des von den Gutachtern formulierten Belastungsprofils
-
von 100 % auszugehen ist.
5.
5.1
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich ver
dienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom
mensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1).
Der Beschwerdeführer musste seine letzte Tätigkeit als Umschlagmitarbeiter gesundheitsbedingt aufgeben (
Urk.
7/37 S.30).
Für das
Valideneinkommen
ist
daher
von dem
bei der
Y.___ AG
im Jahr 2016
zuletzt erzielten Einkommen von
Fr.
59'168.--
auszugehen
(Urk.
7/
48 S. 3
)
. Angepasst an die Nominallohnentwicklung entspricht dies im Jahr
des
frühestmöglichen
Rentenbeginns 2021 (vgl. E. 2.3 vorstehend)
einem
Valideneinkommen
von Fr.
60'277
.90
(
Fr.
59'168.
--
:
2’239
[Index
2016
] x
2’281
[Index
2021
]; Tabelle des Bundesamtes für Statistik, T 39, Männer)
.
5.2
Der Beschwerdeführer ist seit
Anfang
2017
nicht mehr arbeitstätig, weshalb für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Tabellen der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen ist. Vorliegend ist vom Durchschnittslohn der Männer für einfache Tätigkeiten
TA1
tirage
skill
level
Kompetenzniveau 1
auszugehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_227/2018 vom 14.
Juni 2018 E.
4.2).
Damit resultiert ausgehend vom monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) von Fr.
5’26
1.-- (LSE
2020
TA1_triage_skill_level, Total
Männer
, Kompetenzniveau 1) angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden (Tabelle T03.02.03.01.04.01) sowie unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Tabelle T39,
Männer
) für
2021
ein Invalideneinkommen von Fr.
65'328.25
(Fr.
5’26
1.-- x 12 : 40 x 41.7 :
2’298
x
2’281
).
5
.3
Bei der Gegenüberstellung der massgeblichen Vergleichseinkommen für das Jahr
2021
resultiert
k
eine Erwerbseinbusse (
Fr.
60'277.--
-
Fr.
65'328.25
),
was ein
en
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad
zu Folge hat
.
Ohne näher zu prüfen, ob ein solcher angemessen wäre, resultierte selbst unter Gewährung eines maximal zulässigen leidensbedingten Tabellenlohnabzuges von 25 % (BGE 126 V 75) bei einer Erwerbseinbusse von Fr. 11'28
1
.
70
(
Fr.
60'277.
90
-
[
Fr.
65'328.25 x 0.75]
)
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von
auf
gerundet
19
% (vgl. E. 1.4).
6.
6.1
Der Beschwerdeführer
brachte schliesslich vor
, dass er nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden könne, sondern dringend auf Eingliede
rungsmassnahmen angewiesen sei
(E. 2.2)
, soweit überhaupt von einer verwert
baren Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne.
6.2
Was die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit anbelangt
, ist
mit
Blick
auf das Alter des 1970 geborenen Beschwerdeführers
und seine verbleibende Aktivitäts
daue
r von über einer Dekade
,
den Umstand, dass ihm eine angepasste Tätigkeit zu 100
%
zumutbar ist und das Anforderungsprofil
(
Urk.
7/37 S. 10) durchaus einen Fächer an möglichen Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offenhält, im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, gemäss welcher
eine Unverwertbarkeit der verbliebenen Leistungsfähigkeit nicht leichthin ange
nommen werden kann (Urteil
des Bundesgerichts
9C_39/2022 vom 2
4.
März 2022 E. 4.2 mit Hinweisen
)
,
von der Verwertbarkeit
auszugehen
.
6.3
Der Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen
bildet
nicht
Gegenstand des angefochtenen Entscheids, welcher
einzig
den Anspruch auf eine Invaliden
rente zum Inhalt hat
(«Kein Anspruch auf eine Invalidenrente»
, «Wir haben den Anspruch auf eine Invalidenrente geprüft», «Deshalb haben wir keine Eingliederungs
massnahmen geprüft»
; Urk. 2 S.
1
)
.
Der Anspruch
auf Eingliede
rungsmassnahmen
kann somit
grundsätzlich
auch nicht Streitgegenstand bilden, weshalb auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist
.
Soweit mit dem Hinweis auf die Zuständigkeit des Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrums für die Unterstützung bei der Stellensuche (
Urk.
2 S. 2) der Anspruch auf Arbeitsvermittlung
gemäss
Art.
18 IVG
zum
Gegenstand der Ver
fügung erhoben wurde,
wies
die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf
hin
, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung aus der Invalidenversicherung hat, sondern dafür das RAV zuständig ist (E.
2.1). Bei der beim Beschwerdeführer bestehenden
somatischen
Einschränkung
sind
die Anspruchsvoraussetzungen für eine Arbeitsvermittlung nach Art.
18 IVG nicht erfüllt. Es ist nicht erkennbar, inwiefern
er
aufgrund seiner gesundheitlichen Ein
schränkung bei der Stellensuche auf eine Arbeitsvermittlung der Beschwerdegeg
nerin angewiesen sein sollte, was beispielsweise zu bejahen wäre, wenn wegen eingeschränkter Mobilität keine Bewerbungsgespräche möglich wären oder dem potenziellen Arbeitgeber die besonderen Möglichkeiten und Grenzen des Versi
cherten erläutert werden müssten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_641/2015 vom 1
2.
Januar 2016 E. 2 und E. 3.3).
Die Beschwerde ist zusammengefasst abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
7
.
7
.1
Der Beschwerdeführer beantragte (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Rechtspflege un
ter Bestellung von Rechtsanwältin Yolanda
Schweri
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfah
rensein
leitung nicht aussichtlos, die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist aus
gewiesen (Urk. 3/3) und eine Rechtsverbeiständung geboten. Ihm ist daher die unentgeltli
che Rechtspflege unter Bestellung von Rechtsanwältin Yolanda
Schweri
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu gewähren (vgl. BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
7
.2
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 800.-- festzuset
zen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Rechtsanwältin Yolanda
Schweri
, Zürich, ist als unentgeltliche Rechtsvertreterin aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich fest
zusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Mit Kostennote vom
20
.
Dezember
2023 wies die Rechtsvertreterin einen Zeitaufwand von
10
Stunden und Barauslagen von Fr.
37.30
aus, mithin einen Aufwand von Fr.
2'409.55
(
inkl.
Spesen und
MWST;
Urk.
10
). Diese Auf
wendungen erscheinen gerechtfertigt und die Entschädigung ist auf diesen Betrag festzulegen.
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Ver
tretung verpflich
tet
ist
,
sobald
er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
16. Juni
202
3
wird
dem
Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin
Yolanda
Schweri
,
Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Yolanda Schweri, Zürich,
wird mit
Fr.
2’
4
0
9
.
55
(inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Yolanda
Schweri
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller