# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb4c8c1c-3614-598b-b87d-a7a13090e751
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 07.02.2018 810 17 221
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-17-221_2018-02-07.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 7. Februar 2018 (810 17 221) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Ausländerrecht 

 

 

Erlöschen und Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung  

 

 
 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Claude 

Jeanneret, Markus Clausen, Christian Haidlauf, Stefan Schulthess, 
Gerichtsschreiberin i.V. Melissa Traber 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Burim Imeri, Rechtsanwalt 
  

 
gegen 
 
 

 Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Beschwerdegegner 
 

  
  
Betreff Aufenthaltsbewilligung (RRB Nr. 1073 vom 15. August 2017) 
 
 
 
 
A. Am 4. Juni 1998 reiste A.____ (geboren 1979) mit einer gefälschten Identitätskarte 
illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Auf dieses Gesuch trat das damalige Bun-
desamt für Flüchtlinge (heute: Staatssekretariat für Migration [SEM]) am 3. Juli 1998 nicht ein 
und forderte A.____ auf, die Schweiz bis spätestens Ende Juli 1998 zu verlassen. Diese Frist 
wurde in der Folge mehrfach und letztmals bis Ende November 1999 verlängert. Nach Ablauf 
der Ausreisefrist tauchte A.____ unter. 
 

 

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B. Am 4. April 2002 heiratete A.____ im Kosovo die in der Schweiz niedergelassene 
kosovarische Staatsangehörige B.____ (geboren 1980). Daraufhin erhielt A.____ am 11. Sep-
tember 2002 im Rahmen des Familiennachzugs vom Amt für Migration Basel-Landschaft (AfM) 
eine Aufenthaltsbewilligung, welche in der Folge regelmässig verlängert wurde. 
 
C. Am 21. Mai 2008 liessen sich A.____ und B.____ im Kosovo scheiden. Am 22. August 
2008 heiratete A.____ die im Kosovo lebende C.____ (geboren 1981). Aus dieser Ehe entstan-
den vier Kinder (geboren 2008, 2010 und Zwillinge im Jahr 2016). Ein Gesuch von A.____ um 
Nachzug seiner Familie lehnte das AfM am 12. Januar 2009 aufgrund drohender Sozialhilfe-
abhängigkeit der Familie ab. 
 
D. Mit Schreiben vom 21. August 2009 forderte das AfM A.____ auf, sich umgehend mit 
einer Schuldenberatungsstelle in Verbindung zu setzen und sich beim Abbau der Schulden 
beraten zu lassen. 
 
E. Mit Verfügung vom 18. April 2012 wurde A.____ eine ganze Invalidenrente ab 1. No-
vember 2010 zugesprochen. Ab dem 1. Januar 2014 erhielt er zusätzlich Ergänzungsleistun-
gen. 
 
F. Am 30. Januar 2013 verwarnte das AfM A.____ ausländerrechtlich, da er trotz Auffor-
derung seine Schulden abzubauen, weiterhin massive Schuldenwirtschaft betrieben habe. Zum 
aktuellen Zeitpunkt sei er mit insgesamt 16 offenen Verlustscheinen in der Höhe von rund 
Fr. 34'000.-- im Betreibungsregister verzeichnet. Zudem sei er mehrfach strafrechtlich in 
Erscheinung getreten. Das AfM forderte A.____ auf, sich in Zukunft an die geltende Rechtsord-
nung zu halten und seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen sowie seine Schulden 
zu sanieren. 
 
G. A.____ wurde in der Vergangenheit mehrfach wegen Verstössen gegen das Strassen-
verkehrsgesetz zu bedingten und unbedingten Bussen in der Höhe von Fr. 400.-- bis Fr. 500.-- 
sowie mit Strafbefehl vom 26. November 2015 zusätzlich zu einer Geldstrafe von 10 Tages-
sätzen à Fr. 40.-- verurteilt. Zuletzt wurde A.____ am 15. Februar 2017 wegen Widerhandlung 
gegen das Markenschutzgesetz/Warenfälschung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 
Fr. 30.-- sowie einer Busse in der Höhe von Fr. 300.-- verurteilt. 
 
H. Am 29. Januar 2015 ersuchte A.____, vertreten durch Burim Imeri, Rechtsanwalt in 
Stein AG, um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung. Eventualiter beantragte er die Verlän-
gerung seiner Aufenthaltsbewilligung. 
 
I. Am 14. Januar 2016 teilte die Sozialversicherungsanstalt Basel-Landschaft (SVA) dem 
AfM mit, A.____ habe bis 30. November 2015 Ergänzungsleistungen bezogen. Diese 
Leistungen seien per 30. November 2015 eingestellt worden, weil Bezüger von Ergänzungs-
leistungen sich nicht länger als total drei Monate pro Jahr im Ausland aufhalten dürften und auf-
grund von nicht abgeholten Postsendungen der Verdacht aufgekommen sei, A.____ halte sich 
nicht genügend lange in der Schweiz auf. Demgemäss ersuchte die SVA das AfM um eine Auf-
listung der Auslandsaufenthalte von A.____. 

 

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J. Am 5. August 2016 wurde A.____ das rechtliche Gehör betreffend die Wegweisung 
aus der Schweiz infolge des Erlöschens der Aufenthaltsbewilligung gewährt. Mit Schreiben vom 
5. September 2016 nahm A.____ Stellung und reichte eine Kopie seines Passes sowie diverse 
Unterlagen ein. 
 
K. Mit Verfügung vom 17. August 2016 wies das AfM das Gesuch von A.____ um 
Erteilung der Niederlassungsbewilligung ab. Dagegen erhob A.____, nunmehr vertreten durch 
Andrea und Hans Suter, Advokaten in Basel, mit Eingabe vom 29. August 2016 Beschwerde 
beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Regierungsrat). Dieses Beschwerdeverfah-
ren wurde mit Verfügung des Regierungsrates vom 25. Oktober 2016 zufolge Beschwerderück-
zugs abgeschrieben. 
 
L. Mit Schreiben vom 29. November 2016 ersuchte A.____ das AfM erneut um die Ver-
längerung seiner Aufenthaltsbewilligung. 

 
M. Mit Verfügung vom 2. Februar 2017 stellte das AfM das Erlöschen der Aufenthalts-
bewilligung fest, verfügte die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und forderte A.____ 
auf, die Schweiz bis spätestens zum 2. März 2017 zu verlassen. 
 
N. Eine von A.____ gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies der Regierungs-
rat mit Regierungsratsbeschluss (RRB) Nr. 1073 vom 15. August 2017 ab.  

 
O. Gegen diesen RRB erhob A.____, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Burim Imeri, 
am 25. August 2017 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfas-
sungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht), mit dem Antrag auf Verlängerung seiner Aufent-
haltsbewilligung; unter o/e-Kostenfolge, wobei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren 
sei. 
 
P. In seiner Vernehmlassung vom 19. Oktober 2017 beantragt der Regierungsrat die kos-
tenfällige Abweisung der Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g: 
 
1.1 Gemäss § 47 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungspro-
zessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist zur Beschwerde befugt, wer durch die ange-
fochtene Verfügung oder den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges 
Interesse an dessen Änderung oder Aufhebung hat. Als Adressat des angefochtenen Ent-
scheids weist der Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf. 
Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
 
1.2 Bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist die Kognition des Kantons-
gerichts gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO darauf beschränkt, den angefochtenen Entscheid 

 

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hinsichtlich allfälliger Rechtsverletzungen zu überprüfen bzw. zu prüfen, ob die Vorinstanz ein 
allfälliges Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. Ferner kann beurteilt werden, ob diese den 
Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festgestellt hat. Die Überprüfung der Angemessenheit 
dagegen ist dem Kantonsgericht verwehrt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario). 
 
2. Streitgegenstand bildet zunächst die Frage, ob die Vorinstanzen zu Recht vom Erlö-
schen der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ausgegangen sind. 
 
3.1 Gemäss Art. 61 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 
(AuG) vom 16. Dezember 2005 erlischt die Aufenthaltsbewilligung nach sechs Monaten, wenn 
der Ausländer, ohne sich abzumelden, die Schweiz verlässt. Dauert der tatsächliche Aufenthalt 
im Ausland länger als sechs Monate, erlischt die Aufenthaltsbewilligung nach der ständigen 
Praxis des Bundesgerichts unabhängig von den Ursachen, Motiven oder Absichten der 
betroffenen Person im Zusammenhang mit ihrer Landesabwesenheit; es genügt, wenn sich die 
ausländische Person während sechs aufeinanderfolgenden Monaten fortwährend im Ausland 
aufhält (BGE 120 Ib 369 E. 2c, Urteil des Bundesgerichts 2C_65/2016 vom 11. November 2016 
E. 2.2). Eine gesamthaft sechs Monate dauernde Abwesenheit mit Unterbrüchen genügt für das 
Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung an sich noch nicht. Hat der Ausländer den Mittelpunkt 
seiner Lebensbeziehungen jedoch tatsächlich ins Ausland verlegt, wird die sechsmonatige Frist 
durch eine vorübergehende Rückkehr in die Schweiz zu Geschäfts- oder Besuchszwecken 
nicht unterbrochen (vgl. Art. 79 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbs-
tätigkeit [VZAE] vom 24. Oktober 2007; Urteil des Bundesgerichts 2C_691/2017 vom 18. Januar 
2018 E. 3.1 mit Hinweisen; BGE 120 Ib 369 E. 2c/d mit Hinweisen). Bei wiederholten längeren 
Aufenthalten im Heimatland über mehrere Jahre hinweg, unterbrochen durch mehr oder weni-
ger lange Anwesenheiten in der Schweiz, wird die Frage nach dem Lebensmittelpunkt zum 
ausschlaggebenden Kriterium (Urteile des Bundesgerichts 2C_65/2016 vom 11. November 
2016 E. 2.2 sowie 2A.31/2006 vom 8. Mai 2006 E. 3.2; BGE 120 Ib 369 E. 2c/d). 
 
3.2 Ausländer und Ausländerinnen müssen sich in der Regel innerhalb eines Jahres mehr-
heitlich – d.h. mindestens sechs Monate – in der Schweiz aufhalten, ansonsten besteht die 
(widerlegbare) Vermutung, dass der Lebensmittelpunkt in der Schweiz aufgegeben worden ist. 
Vorübergehende Auslandaufenthalte zur Pflege von Angehörigen oder Ferien reichen mithin 
nicht aus, um von einer Verschiebung des Lebensmittelpunktes auszugehen. Der verfügenden 
Behörde obliegt es im Rahmen der Untersuchungsmaxime abzuklären, ob der gesetzlich ver-
langte Auslandaufenthalt tatsächlich ununterbrochen war. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht 
kann der Betroffene seinerseits dartun, dass er in der Schweiz verblieben ist (MARC SPESCHA, 
Kommentar Migrationsrecht, 4. Auflage, 2015, N 5a zu Art. 61 AuG). 
 
4.1 Die Vorinstanzen prüften aufgrund der ausgestellten Rückreisevisa sowie der vorhan-
denen Stempel im Reisepass des Beschwerdeführers dessen Aufenthaltsdauer in seinem Hei-
matland. Sie stellten in ihren Entscheiden übereinstimmend fest, dem Beschwerdeführer könne 
nicht nachgewiesen werden, dass er sich tatsächlich länger als sechs Monate im Ausland auf-
gehalten habe. Die häufigen Rückreisevisa und Familienbesuche in seinem Heimatland seien 
jedoch ein starkes Indiz dafür, dass der Beschwerdeführer seinen Lebensmittelpunkt bei seiner 

 

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Familie im Kosovo habe. Zwar habe der Beschwerdeführer mehrere Bestätigungsschreiben von 
Bekannten in der Schweiz vorgelegt, diese seien aber nicht überzeugend. Der Beschwerde-
führer habe ferner wiederholt nicht an dessen Wohnsitz angetroffen werden können und ein-
geschriebene Briefe seien retourniert worden. Zudem beziehe der Beschwerdeführer eine IV-
Rente, weswegen er auch keine beruflichen Anknüpfungspunkte in der Schweiz besitze. Der 
Aufenthaltszweck des Beschwerdeführers richte sich demnach einzig nach der Behandlung 
seiner psychischen Leiden. Die beigebrachten Bankkontoauszüge, Bestätigungsschreiben von 
Bekannten und eine Aufstellung von Krankheitskosten würden nicht ausreichen, die Vermutung 
zu widerlegen, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers in seinem Heimatland 
befinde. Demgemäss sei die Aufenthaltsbewilligung erloschen. 
 
4.2 Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, entgegen der Auffassung der Vorinstanzen 
seien seine Reisen in den Kosovo als Besuchsaufenthalte zu werten. Der Grund für seine 
häufigen Besuche im Kosovo sei die Ablehnung des Familiennachzugsgesuchs im Jahr 2009. 
Dementsprechend sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als in den Kosovo zu reisen, um 
seine Familie sehen zu können; so auch als die Ehegattin Fehlgeburten erlitten habe. Er habe 
aber deswegen nicht seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlagert und habe sich auch bekannter-
massen nicht während sechs aufeinanderfolgenden Monaten im Kosovo aufgehalten. Des Wei-
teren würden auch Bankkontoauszüge, Prepaid-Handy-Nachweise, Rechnungsbelege sowie 
die Bestätigungen seiner Bekannten davon zeugen, dass er in der Schweiz lebe. 
 
4.3 Unbestritten ist, dass sich der Beschwerdeführer nie länger als sechs Monate im Aus-
land aufgehalten hat. Anhand der Ein- und Ausreisestempel des Reisepasses ist erwiesen, 
dass sich der Beschwerdeführer im Jahr 2016 maximal während eines Zeitraums von 
fünf Monaten im Kosovo aufgehalten hat und die restliche Zeit in der Schweiz lebte. Insgesamt 
ist festzustellen, dass die einzelnen Aufenthalte im Kosovo selten länger als drei Wochen an-
dauerten; meist verblieb der Beschwerdeführer meist nur wenige Tage im Kosovo. Auch die 
weiteren, vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen (Bankkontoauszüge, Geldbezüge, 
Prepaid-Handy-Aufladungen, Arztbehandlungen, Medikamentenbezüge in der Apotheke, etc.) 
sprechen gegen eine Verschiebung des Lebensmittelpunktes ins Ausland und weisen darauf 
hin, dass der Beschwerdeführer nicht bloss zu Geschäfts- oder Besuchszwecken in die 
Schweiz zurückgekehrt ist. Demgemäss sind die Vorinstanzen zu Unrecht von der Verschie-
bung des Lebensmittelpunktes und vom Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung ausgegangen. 
Die Beschwerde ist somit in diesem Punkt gutzuheissen. 
 
5.1 Da die Aufenthaltsbewilligung nach dem Gesagten nicht von Gesetzes wegen er-
loschen ist, fragt sich, ob der Beschwerdeführer weiterhin einen Anspruch auf Anwesenheit in 
der Schweiz hat bzw. ob die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers, wie von ihm 
beantragt, zu verlängern ist. 
 
5.2 Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer der Bewilligung besteht das Anwesenheitsrecht mit 
allen verbundenen Rechten fort, sofern ein Verlängerungsgesuch pendent und nicht rechts-
kräftig abgewiesen worden ist (SILVIA HUNZIKER, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], 
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, N 16 zu Art. 61 AuG; 

 

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SPESCHA, a.a.O., N 2 zu Art. 61 AuG; ANDREAS ZÜND, Die Beendigung der ausländerrechtlichen 
Anwesenheitsberechtigung, in: Aktuelle Fragen des schweizerischen Ausländerrechts, 2001, 
S. 127 ff.; Botschaft vom 8. März 2002 zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Aus-
länder, Bundesblatt [BBl] 2002 3778). Die Aufenthaltsbewilligung wurde dem Beschwerdeführer 
letztmals bis zum 30. Januar 2015 durch das AfM verlängert. Mit Schreiben vom 29. Januar 
2015 stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung und 
beantragte zugleich die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Dieses Verlängerungs-
gesuch haben die Vorinstanzen – aufgrund der Annahme des Erlöschens der Bewilligung – 
nicht weiter geprüft. Vielmehr haben die Vorinstanzen diesbezüglich ausgeführt, beim Erlö-
schen der Bewilligung entfalle – nach der vom Kantonsgericht geschützten Praxis – sowohl eine 
Ermessens- als auch eine Verhältnismässigkeitsprüfung. Ob und inwiefern der Beschwerde-
führer in der Schweiz integriert sei und sich an die hiesigen Gepflogenheiten halte (Strafregis-
ter; Betreibungsregister), sei im vorliegenden Fall nicht von Bedeutung. 
 
5.3 Da die Vorinstanzen die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Aufenthaltsbe-
willigung nicht geprüft haben und es nicht Aufgabe des Kantonsgerichts sein kann, erstinstanz-
lich diese Prüfung vorzunehmen, ist die Angelegenheit zur materiellen Prüfung des Antrags auf 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung an das AfM zurückzuweisen. 
 
5.4 Im Übrigen ist ergänzend zu erwähnen, dass – entgegen der Auffassung der Vorin-
stanzen – im vorliegenden Fall, selbst wenn die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 
erloschen wäre, eine Verhältnismässigkeitsprüfung hätte vorgenommen werden müssen. Eine 
Verhältnismässigkeitsprüfung des Erlöschens als aufenthaltsbeendender Massnahme ist zwar – 
im Gegensatz zum Widerruf der Bewilligung – regelmässig nicht erforderlich, da die Bewilligung 
von Gesetzes wegen dahin fällt; anders verhält es sich aber bei der Frage, ob eine Bewilligung 
nicht gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG wieder erleichtert zu erteilen ist, da diese Bestimmung 
unter Abwägung der verschiedenen öffentlichen und privaten Interessen verfassungs- und 
konventionskonform gehandhabt werden muss (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_691/2017 
vom 18. Januar 2018 E. 3.1, 2C_176/2011 vom 12. September 2011 E. 3). Da der Be-
schwerdeführer im vorliegenden Fall – im Gegensatz zu den von den Vorinstanzen angeführten 
Fällen – bereits ein Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. zumindest um er-
leichterte Wiedererteilung gestellt hatte, hätten das AfM und der Regierungsrat die ent-
sprechende Prüfung vornehmen müssen. 
 
6.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das verwaltungs-
gerichtliche Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen 
die Gerichtsgebühren sowie die Beweiskosten und werden nach § 20 Abs. 3 VPO in der Regel 
der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Der Vorinstanz werden keine 
Verfahrenskosten auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend 
sind im vorliegenden Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben.  
 
6.2 Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Bei-
zug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Vorinstanz zugesprochen werden. Entsprechend dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens ist 

 

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dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zuzusprechen. In seiner Honorarnote vom 
11. Dezember 2017 macht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen zeitlichen Auf-
wand von 12.6667 Stunden à Fr. 200.-- sowie Auslagen in der Höhe von Fr. 78.30 geltend, was 
nicht zu beanstanden ist (vgl. § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte [TO] 
vom 17. November 2003). Der Beschwerdegegner hat dem Beschwerdeführer demgemäss 
eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'820.55 (inkl. Auslagen und 8 % MWST) auszu-
richten. 
 
6.3 Was die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens anbelangt, so ist die Angelegenheit 
zu deren Neuverlegung an den Regierungsrat zurückzuweisen. 
  

 

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid Nr. 1073 des 

Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft vom 15. August 2017 
aufgehoben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an das 
Amt für Migration Basel-Landschaft zurückgewiesen. 

   
 2. Die Angelegenheit wird zur Neuverlegung der Kosten des vorinstanzli-

chen Verfahrens an den Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft 
zurückgewiesen. 

   
 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  
   
 4. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat dem Beschwer-

deführer für das Verfahren vor dem Kantonsgericht eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 2'820.55 (inkl. Auslagen und 8 % Mehr-
wertsteuer) auszurichten. 

 
 
Präsidentin 
 
 

Gerichtsschreiberin i.V.