# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d94856f4-2d9b-59aa-9f1d-9f484a18261f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-24
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung gestützt auf lit. a der Schlussbestimmung der Änderung des IVG nicht möglich, da Rentenzusprache nicht nur wegen PÄUSBONOG erfolgt; Rentenherabsetzung aufgrund einer gesundheitlichen Verbesserung bejaht.
**Docket/Reference:** IV.2014.00234
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00234.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00234
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
vom
24. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der
1963 geborene
X.___
meldete sich am 2
6.
Juli 2002 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen
der Invalidenversicherung an (
Urk.
8/1). Die IV-Stelle traf daraufhin medizini
sch
e und erwerbliche Abklärungen
und sprach ihm mit Verfügung vom
3.
September 2003 mit Wirkung ab
1.
September 2002 eine auf einem
Invalidi
tätsgrad
von 85
%
beruhende ganze Rente der Invalidenversicherung zu (
Urk.
8/27). Diese bestätigte sie in der Folge anlässlich des im Jahr 2007 (Urk. 8/32) von Amtes
wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens mit Mitteilung vom 2
8.
September 2007
(
Urk.
8/38).
Im Rahmen eines weiteren, im Oktober 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens
(Urk. 8/50 S. 1-2)
holte die Verwaltung einen Bericht des behandelnden Arztes ein
(
Urk.
8/50 S. 3
) und liess den Versicherten im Februar 2013 von den
Dres
. med.
Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Z.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie,
begut
ach
ten (rheumatologisch-psychiatrische Expertise vom 2
8.
Februar/
2.
März 201
3
[
Urk.
8/55-57
]
).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/64) stellte si
e die Rente – unter Hinweis auf
lit
. a der Schlussbestimmung
der Änderung des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 1
8.
März 2011 (
6.
IV-Revi
sion,
erstes Massnahmenpaket) beziehungsweise das Fehlen eines invalidisie
ren
den
Ge
sundheitsschadens
– mit Verfügung vom 2
4.
Januar 2014 per
1.
März 2014
ein (
Urk.
8/75 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 2
6.
Februar 2014 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm wei
terhin eine ganze Rente auszurichten (
Urk.
1 S. 2). In prozessualer Hinsicht
ersuchte er am
6.
März 2014 um
Gewährung der unentgeltlichen
Prozessfüh
rung
und Rechtsvertretung
(
Urk.
6
). Mit Beschwerdeantwort vom 1.
April 2014 schloss
die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7). Am
3.
April 2014 wurde dem Beschwerdeführer das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
9). In Ergänzung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege legte
er
am 24. April 2014 die Bedarfsrechnung des Sozialsekretariats
A.___
auf (
Urk.
10-11).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
glie
derung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen.
Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht
überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG)
sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf
eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E.
3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in sei
nen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
an
spruchserheblichen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskon
for
mer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
ach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
ter
su
chun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebe
nen
falls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob
die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet
sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der
Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklar
hei
ten,
welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c;
U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1
.6
Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene IVG-Revision hat zum Ziel, die Invali
den
versicherung (IV) zu sanieren. Dabei steht der Eingliederungsgedanke im Zen
trum. Insbesondere durch sogenannte „eingliederungsorientierte
Ren
tenrevisi
o
nen
“ sollen laufende Renten erheblich reduziert oder gar aufgehoben wer
den
können, indem systematisch überprüft wird, ob bei den
Rentenbezüge
rinnen
un
d
-bezügern Potential zur Wiedereingliederung vorhanden ist (Thomas
Gächter
/Eva
Siki
, Sparen um jeden Preis?, in:
Jusletter
29. November 2010, S.
2).
1.
7
Gemäss
der – verfassungs- und EMRK-konformen (BGE 139 V 547 E. 2-10.2) –
Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März 2011 werden Ren
ten,
die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebil
dern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei
Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Vo
raussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.
Mithin finden auf diese IV-Rentnerinnen und -rentner nicht die geplanten Be
stimmungen über die eingliederungsorientierte Rentenrevision Anwendung, die mit flankierenden und begleitenden Massnahmen abgerundet werden. Vielmehr sind die Rentenansprüche, die etwa gestützt auf die Diagnose eines organisch
nicht erklärbaren Schmerzzustandes gesprochen wurden, zu überprüfen und unter
dem Gesichtspunkt der seit BGE 130 V 352 verschärften Praxis neu zu beur
tei
len
(
Gächter
/
Siki
, a.a.O., S. 2).
1.8
Das Bundesgericht erachtete es aus Gründen der Rechtsgleichheit als geboten,
sämtliche
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage den gleichen Anforderungen zu un
ter
s
tellen, und hat in der Folge die im Bereich der anhaltenden
somatoformen
S
chmerz
störungen entwickelte „Schmerz-Rechtsprechung“ bei verschiedenen ver
wandten Diagnosen, so bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters von Fibromyalgie,
Chronic
Fatigue
Syndrome oder Neurasthenie, dissoziativen
Sen
si
bilitäts
- und Empfindungsstörungen, der dissoziativen Bewegungsstörung so
wie
einer spezifischen HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare
Funkti
ons
aus
fälle
(HWS- oder Schleudertrauma) zur Anwendung gebracht (
Gäch
ter
/
Siki
, a.a.O., S.
4, mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesge
richts).
Das gemeinsame Merkmal dieser Beschwerdebilder, welche die einheitliche An
wendung der „Schmerz-Rechtsprechung“ des Bundesgerichts rechtfertigt, be
steht
darin, dass die Betroffenen unter körperlichen Symptomen – wie Rücken
schmer
zen, Müdigkeit oder Magen-Darmproblemen – leiden, die sich nicht durch organische Befunde erklären lassen. Weder fallen unter die Anwendung der „Schmerz-Rechtsprechung“ somit sämtliche psychiatrischen Diagnosen
,
noch ist ausschlaggebend, ob ein bestimmtes Leiden organischen oder psychi
schen Cha
rakter hat. So hat die Rechtsprechung die zu vorwiegend psychisch begründeten Schmerzstörungen (ICD-10 F45.4) entwickelten Regeln unter an
derem bereits
auf die als organisches Leiden qua
lifizierte Fibromyalgie (ICD-10
M79.0) über
tra
gen (
Gächter
/
Siki
, a.a.O., S.
4, mit zahlreichen Hinweisen auf die Recht
spre
chung
des Bundesgerichts).
1.9
Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in
wel
chem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres
Ge
sund
heitsschadens
ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird fest
gelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht
nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach ob
jek
ti
ven Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf
Ge
setzesstufe
das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was nach der
bun
des
ge
richtlichen
Rechtsprechung (BGE 135 V 215 E. 7.3) seit jeher gilt (
Gäch
ter
/
Siki
, a.a.O., S. 3).
Bei der Beantwortung der Frage, welche Tätigkeiten einer versicherten Person trotz ihres Gesundheitsschadens zumutbar sind, ist der Rechtsanwender massge
blich auf die Informationen angewiesen, die ihm ärztliche und andere
Fachper
sonen
liefern. Diese haben sich darauf zu beziehen, ob und inwieweit eine ver
sicherte Person trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung noch über Fähigkeiten verfügt, welche für die bisherigen Arbeitsmöglichkeiten wesentlich sind, und in
welchen anderen Arbeitsbereichen das verbliebene Leistungs
vermögen unter Be
rücksichtigung ihrer Kenntnisse verwertet werden könnte. Im Rahmen des das
So
zialversicherungsverfahren
beherrschenden Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist es die Pflicht der rechtsanwendenden Behörden, alle diesbe
züg
lich erforderlichen Auskünfte einzuholen und die notwendigen Ab
klärungen vor
zunehmen.
Insbesondere wenn es bei den genannten Diagnosen (E. 1.8) darum geht zu be
ur
teilen, welche (Willens-)Anstrengung von der versicherten Person nach ob
jektiven Gesichtspunkten erwartet werden darf, mit ihren Beschwerden um
zu
gehen und eine erwerbliche Tätigkeit zu verrichten, muss sich der
Rechtsan
wender
auf nachvollziehbare medizinische – in der Regel fachärztlich-psychiat
rische – Stellungnahmen stützen können. Die ärztliche Fachperson hat die Be
urteilung der zumutbaren Willensanstrengung und der dem Betroffenen zur Ver
fügung stehenden Ressourcen mit Blick auf die mit BGE 132 V 352 erstmals eingeführten („Foerster“-)Kriterien vorzunehmen, wobei sich die psychiatrische Expertise nicht in jedem Fall über jedes einzelne dieser Foerster-Kriterien aus
sprechen muss, sich aber immer dann zur Gesamtheit der Kriterien äussern sollte
, wenn die zu beurteilende Einschränkung vorwiegend auf psychischen Grün
den beruht (vgl. Urs Müller,
Das Verwaltungsverfahren in der Invaliden
versicherung,
Bern 2010,
Rz
.
1693
).
Entscheidmassgeblich
ist in jedem Fall eine
Gesamt
wür
di
gung
der Situation, die Aufschluss gibt über die noch vorhandenen Ressourcen.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte zur Begründung der Renteneinstellung aus, die
Leis
tungszusprache
sei
aufgrund eines
pathogenetisch
-ätiologisch
unklaren
syn
dromalen
Zustandsbildes ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt. Die von
den Gutachtern festgestellten Gesundheitsstörun
gen – insbesondere ein
cer
vi
cales
bis
cervic
ospondylogenes
Syndrom und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung – würden sich mit einer zumutbaren Willensanstrengung über
winden lassen und seien daher nicht invalidisierend (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
die
Renten
zusprache
habe auf den Diagnosen einer mittelschweren depressiven Episode bei Schmerzsyndrom und
einer posttraumatischen
Belastung basiert. Die depressive Erkrankung und die posttraumatische Belastungsstörung seien keine
pathoge
ne
tisch-ätiologisch
unklaren
syndromalen
Beschwerdebilder ohne nachweisbare or
ganische Grundlage, sodass
lit
. a der Schlussbestimmung der Änderung des IVG nicht anwendbar sei.
Zudem
würden sich die vom
psychiat
rische
n
Gutachter
er
ho
benen Befunde als praktisch identisch mit den ursprüng
lic
h gestellten Diag
nosen erweisen, weshalb
keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszu
stands – und damit auch kein Re
visionsgrund – ausgewiesen sei (
Urk.
1 S.
3 ff.).
Sofern die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung oder ein Revisionsgrund vom hiesigen Gericht bejaht werde, sei gestützt auf das rheumatologisch-psychiatri
sche Gutachten von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 35 % auszu
gehen. Nach Durchführung eines
Einkommensvergleichs
– basierend auf einem auf dem Tabellenlohn für Hilfs
tätigkeiten ermittelten Validen-
und
Invaliden
einkommen
– und unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von wenigstens 10
%
resultiere mindestens ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
1
S.
5 f.
).
3.
3.1
3.1.1
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
vom
3.
September 2003 (
Urk.
8/27) basierte auf den folgenden medizinischen Akten:
Nachdem der Beschwerdeführer am
3.
Januar 2002 einen Autounfall erlitten hatte,
wurde er im Auftrag der Bezirksanwaltschaft
B.___
von
Dr.
med.
C.___
,
L
eitender Oberarzt an der Klinik
D.___
,
E.___
, am 1
1.
Juni 2002 unter
sucht. Dieser nannte folgende Diagnosen:
-
Lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei
-
segmentaler Dysfunktion L4/5
-
muskulärer
Dysbalance
-
Cervicospondylogenes
Schmerzsyndrom bei
-
s
uboccipitaler
Hypomobilität C1/2 beidseits
-
muskulärer
Dysbalance
-
beginnender
Osteochondrose
C5 bis C7
Er berichtete, das Unfallereignis habe im Rahmen einer
Dezelerationsverletzung
der Halswirbelsäule zu einer Aktivierung der Schulter- und Nackensymptomatik geführt. Die Schmerzsymptomatik sei Tag und Nacht vorhanden (
Urk.
8/5/5-6).
3.
1.
2
Dr.
med.
F.___
,
Praktischer Arzt FMH, stellte am 2
4.
August 2002 (
Urk.
8/5/1-4)
folgende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnosen (S.
1):
-
Cervicospondylogenes
Schmerzsyndrom bei
suboccipitaler
Hypomobili
tät
C1/2 beidseits
-
Muskuläre
Dysbalance
-
Osteochondrose
C5/7
-
Schweres depressives Krankheitsbild
Dem anlässlich des Autounfalls am
3.
Januar 2002 erlittenen Schleudertrauma der Halswirbelsäule mass er keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 1).
Dr.
F.___
führte aus, der Beschwerdeführer leide unter starken Kopf-, Nacken- und Schulterschmerzen (S.
2).
Er ging bis auf
Weiteres
von einer seit 6.
Septem
ber 2001 bestehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus (S.
1).
3.
1.
3
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
diagnosti
zierte am 2
0.
Oktober 2002 (
Urk.
8/10) eine mittelschwere depressive Episode (ICD-10 F32.1) bei Schmerzsyndrom
und posttraumatischer Belastung
.
Der Be
schwerdeführer habe nach der Auffahrkollision vom Januar 2002 vermehrt über Schmerzen geklagt und sein psychischer Gesundheitszustand habe sich deutlich
verschlechtert (S.
5). Er bescheinigte vom 1
6.
November 2001 bis 2
0.
Januar 2002
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit, vom 2
1.
Januar bis 30. September 2002 eine solche von 75
%
und ab
1.
Oktober 2002 bis auf Weiteres wiederum eine Ar
beitsunfähigkeit von 50
%
(S. 1). Er empfahl für den Wiedereinstieg ins Be
rufsleben eine bei 20
%
beginnende, kontinuierliche Steigerung des
Arbeits
pen
sums
(S.
4 und S.
6).
3.
1.
4
Dr.
G.___
berichtete am
7.
April 2003 von einem wellenförmigen Verlauf und hielt die Ausübung einer 1-2 stündigen leichten Beschäftigung pro Tag für möglich (
Urk.
8/20).
3.2
Die
Mitteilung
der Beschwerdegegnerin vom
2
8.
September 2007 betreffend den unveränderten Rentenanspruch (
Urk.
8/38) beruhte auf den Verlaufsberichten der
Dres
.
F.___
und
G.___
(
Urk.
8/34-35). Beide berichteten von einem statio
nä
ren Gesundheitszustand (
Urk.
8/34 S. 1 und 8/35 S. 3).
3.3
3.3.1
De
r
am 2
4.
Januar
2014 verfügte
n
Renteneinstellung (
Urk.
2)
ging ein
vo
n den
Dres
.
Z.___
und
Y.___
erstelltes
Gutachten vom 28. Februar/2. März 2013 (
Urk.
8/55-56)
voraus
. Gestützt auf die Ergebnisse der rheu
matologischen und psychiatrischen Untersuchungen stellten die Experten fol
gende, sich auf die Ar
beitsfähigkeit auswirken
de Diagnosen (
Urk.
8/55 S. 18):
-
Leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0/F32.1)
-
Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Cervicales
bis
cervicospondylogenes
Syndrom beidseits bei
-
kleiner medianer Diskushernie C4/C5 mit Impression des Duralsacks ohne Tangierung neuraler Strukturen (MRI Februar 2013) und
-
leichten
Spondylarthrosen
C4/C5 und C5/C6 beidseits
-
ohne vermehrte
szintigraphische
Aktivität (Szintigraphie Februar 2013)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
Dem rheumatologischen Teilgutachten von
Dr.
Z.___
kann entnommen wer
den, dass in der klinischen Untersuchung die Adipositas Grad I der wesent
lichste
Befund war. Die drei Wirbelsäulen-Abschnitte und die grossen periphe
ren Ge
len
ke seien normal beweglich. Eine relevante lumbale neurale Kompres
sion könne ausgeschlossen werden und
radikuläre
Zeichen seien keine vorhan
den. Die
Bioimpedanz-Analyse zeige trotz der Adipositas eine grosse
Muskel
masse
von
47
%
, was den Normwert von 40
%
deutlich übertreffe. Die Rönt
genuntersu
chung
en der Hände und Füsse
und die
Ganzkörper-Skelettszintigra
phie
würden altersentsprechende Befunde zeigen. Der bei der MRI-Untersu
chung der
Hals
wir
belsäule
festgestellte Befund leichter degenerativer Verände
rungen mit einer kleinen medianen Diskushernie C4/C5 mit Impression des Duralsacks ohne Tan
gierung neuraler Strukturen sei nicht gravierend. Aktive degenerative Verände
rungen seien in der Wirbelsäule keine vorhanden. Der beidseitige Handeinsatz – so
Dr.
Z.___
weiter – sei bei der Untersuchung normal gewesen. Dennoch habe der Beschwerdeführer bei der Messung der ma
ximalen Handkraft rechts
40
%
und links 53
%
der Norm erreicht.
E
ine Ursache für die deutlich vermin
der
te Handkraft
sei keine
ersichtlich, weshalb auf eine Selbstlimitierung bei der
Untersuchung geschlossen werden
müsse. Die mitge
brachten Medikamenten-
Packungen
würden zeigen, dass das Antidepressivum
Remeron
und das Schmerz
mittel
Nisulid
im Juni respektive im November 2010 verfallen seien. Beide Packungen würden noch T
abletten enthalten. Entgegen den
Angaben des Be
schwerdeführers sei
en
weder das Schmerzmittel
Dafalgan
noch das
Remeron
in seinem Blut nachweisbar
(
Urk.
8/56 S. 22 f.). Aus rheu
matologischer Sicht be
stehe für körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 15 Kilogramm – worunter auch die erlernte Tätigkeit als Ver
käufer falle – eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/56 S. 24).
Dr.
Y.___
berichtete in seinem psychiatrischen Fachgutachten, der Beschwerde
führer
zeige psychomotorisch keine Hinweise für eine Verlangsamung. Er wirke manchmal innerlich etwas angespannt. Als er über seine Foltererfahrungen ge
sprochen habe, sei keine nennenswerte Verstärkung dieser inneren Anspannung ersichtlich gewesen. Auffassungsstörungen habe er keine beobachtet. Im for
malen Denken
– das ansonsten unauffällig sei –
bestehe beim Beschwerdeführer
eine Einengung
auf seine psychischen Beschwerden (
Urk.
8/55 S. 6). Der Gut
achter führte weiter aus, der Versicherte habe in der Untersuchung über eine de
pressive Grundstimmung berichtet, die gewissen Schwankungen unterworfen sei.
Der Beschwerdeführer
erlebe manchmal eine gewisse Stimmungsaufhellung und
könne Gefühle der Freude erleben
. Er sei in der Lage, täglich Spaziergänge zu tä
tigen und regelmässig seine Kollegen zu treffen. Er pflege Kontakt zu sei
nen Geschwistern, beschreibe die Beziehungen zu seinen Kindern und zu seiner Ehe
frau als sehr gut und kümmere sich um das Administrative. Etwa drei Mal pro Jahr fliege er in den
H.___
, weil
er mit seinem Heimatland noch sehr ver
wurzelt sei und bei wichtigen Veranstaltungen dabei sein möchte. Unter diesen
Umständen sei nicht nachvollziehbar, wieso es dem
Exploranden
nicht möglich sei, nebst der Verrichtung kleinerer Einkäufe
im Haushalt tätig zu sein. Diese Hal
tung würde daher mit der familieninternen Aufteilung der Alltags- und Le
bens
aufgaben zu tun haben. Aufgrund der subjektiven Angaben des Beschwer
de
führers zu seinen Alltagsaktivitäten falle es schwer, ausschliesslich von einer mittelgradigen depressiven Störung auszugehen. Auf der anderen Seite habe
er den
Beschwerdeführer in
der
klinischen Untersuchung nie wirklich in einem
eu
thymen
Stimmung
s
zustand
erlebt. Zusätzlich zur depressiven Störung mü
sse beim
Versicherten – so Dr.
Y.___
weiter – eine posttraumatische
Belastungs
störung
diag
nostiziert werden. Es seien
einzelne der geforderten
Kardinalkrite
r
ien
gegeben, das Vollbild dieser
Symptomatik bestehe allerdings nicht. So zeige der Beschwerdeführer weder im Alltag noch in der Untersuchungssituation ein Vermeidungsverhalten. Obwohl
ein organischer Kern für die vom Beschwerde
führer geklagten Nackenschmerzen vorliege, würden die von ihm geschilderten Schmerzen in den Armen und Beinen als eine regelrechte Ausweitung anmuten.
Aus diesem Grund bestehe zudem eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstö
rung
(
Urk.
8/55 S.
8 ff.). Aus psychiatrischer Sicht liege eine Arbeitsfähigkeit von 65
%
vor (Urk. 8/55 S.
11 f.).
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die beteiligten Spezialärzte zusammen
fassend aus,
aus interdisziplinärer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 65
%
(
Urk.
8/55 S. 18).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Aufhebung der Invalidenrente auf
lit
. a der Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011
.
Bei der
Rentenzusprache
war
die
Verwaltung
im Wesentlichen gestützt auf die Beurteilungen von
Dr.
G.___
(
Urk.
8/22 S. 3) davon aus
gegangen
, dass der Be
schwer
de
führer aufgrund einer mittelschweren depressiven Episode bei
Schmerz
syndrom
und einer posttraumatischen Belastungsstörung in seiner Arbeits
fähig
keit ein
geschränkt
war.
Bei
diesen drei Diagnosen handelt
e
es sich einzig beim Schmerzsyndrom – das vorliegend nicht im Vordergrund stand respektive steht
– um ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromales
Beschwerdebild ohne
nachweisbare organische Grundlage
(vgl. auch Randziffer 1003
des
Kreis
schrei
bens
über die Schlussbestimmung
en
der Änderung vom 18.
März 2011 des IVG [KSSB]
, gültig ab
1.
April 2014
). Eine Rentenaufhebung gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
der Schlussbestimmung
en
der Änderung
des IVG
vom 1
8.
März 2011 fällt daher ausser Betracht
(BGE 139 V 547 E. 10.1.1)
.
4.2
Hingegen ist aufgrund
de
r aktenkundigen Arztberichte
eine erhebliche Verbesse
rung des Gesundheitszustands seit der – mangels einer fundierten ma
teriellen Prü
fung des Renten
anspruchs im Rahmen des im Jahr 2007 eingeleite
ten
Revi
sionsverfahrens
zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer
an
spruchs
er
heb
lichen
Änderung bildenden (vgl. E.
1.4) – ursprünglichen
Renten
zusprache
(Ver
fügung vom
3.
September 2003 [
Urk.
8/27]) ausgewiesen.
In physischer Hinsicht litt der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
unter den Folgen des Auffahrunfalls.
So klagte er anlässlich der Untersuchung
in der Klinik
D.___
vom 2
1.
März 2002
im Zusammenhang mit dem
Un
fallereignis
über ver
mehrte Schmerzen in beiden Seitensträngen des Nackens b
is in die Schulter
n
beid
seits sowie
über
haubenartige
Kopfschmerzen (
Urk.
8/56/38-39 S. 1; vgl. auch
Urk.
8/10 S.
5)
,
und es wurde im Rahmen einer
Dezelerations
verletzung
der Halswirbelsäule eine Aktivierung der Schulter- respektive
Na
ckensymp
to
ma
tik
festgestellt
(Urk. 8
/5-6).
Elf
Jah
re später konnte
Dr.
Z.___
– nebst
alters
entsprechenden
Diagnosen – als wesentlichsten Befund
noch
eine Adi
po
sitas Grad I erheben.
Eine Verbesserung der Schmerzsymptomatik zeigt sich auch
da
rin
, dass im Blut des Beschwerdeführers die Einnahme des Schmerzmittels
Dafalgan
– nach Angaben des
Versicherten handle
es sich um das einzige von
ihm eingenommene Schmerzmedikament (
Urk.
8/56 S.
14) – nicht nachge
wie
sen
werden konnte und das Schmerzmittel
Nisulid
längst abge
laufen war.
Hiefür
sprechen
zudem
die grosse Muskelmasse und die Tatsache, dass die physiothe
ra
peutische Behandlung – die
bestenfalls
alle sechs Wochen stattfindet – allein aus
Massagen und der Applikation von Fango-Packungen besteht (Urk. 8/56 S.
13).
Insofern ist nachvollziehbar
,
schlüssig
und überzeugend
, wenn die Gutachterin
dem nach wie vor bestehenden somatischen Leiden
– insbesondere in der Form eines
cervicalen
bis
cervicospondylogenen
Syndroms beidseits –
keinen Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit mehr einräumt
(
Urk.
8/56 S. 22 f.;
vgl. Urteil des Bun
des
gerichts 8C_449/2010 vom 30. November 2010 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).
Hinsicht
lich der psychischen Beschwerden
ist eine Verbesserung des Gesund
heitszustands darin zu erblicken, dass die depressive Symptomatik
zum heuti
gen Zeitpunkt weit weniger ausgeprägt ist als früher. 2002 diagnostizierten die behandelnden Ärzte ein schweres depressives Krankheitsbild (
Urk.
8/5/1-4 S.
1)
respektive eine mittelschwere depressive Episode (
Urk.
8/10 S. 5). Im Vergleich d
a
zu konnte
Dr.
Y.___
einzig noch eine leichte bis mittelgradige depressive Epi
sode
–
wobei
angesichts der bereits 2007 vom langjährig behandelnden Psy
chiater
befundeten
depressiven
Episode (
Urk.
8/35 S. 3
)
wohl eher von einer re
zidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Epi
sode
,
auszugehen ist (vgl. zum Ganzen
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], Inter
natio
nale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F],
9.
Auflage, Bern 2014, S.
176 ff.) –
erheben (
Urk.
8/55 S. 7)
. Dabei konnte
er bei denjenigen objektiven Parametern, die sehr gut die innerpsychische Vitalität abzubilden ver
mögen –
wie äusseres Erscheinungsbild, Psycho- und
Sprach
motorik
, Mimik und Gestik, Denktempo, kognitive Leistungen, Affektverarmung und affektive Schwingungsfähigkeit – hauptsächlich leicht pathologisch
ausge
lenkte
B
efunde feststellen (Urk.
8/55 S.
9). Für das andauernde Vorliegen einer erheblichen psy
chischen Beeinträchtigung im Zeitpunkt der Renteneinstellung geben denn auch die Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Tagesablauf und zu weiteren Aktivitäten (
Urk.
8/55 S.
5 und S.
8 ff.)
keine Anhaltspunkte
. D
ass sich der
Ver
sicherte
seit Jahren keiner Psychotherapie mehr unterzieht (
Urk.
8/55 S.
4) und die
Einnahme antidepressiver Medikamente im Blut nicht nachgewiesen werden
konnte (Urk. 8/55 S.
22 f.), sprechen
ebenfalls
für eine massgebliche Verbesse
rung.
Im Übrigen war das Verfalldatum des verordneten Antidepressivums um mehrere Jahre überschritten
(
Urk.
8/56 S.
23)
, woraus
auf
eine längerdauernde
Nichteinnahme des betreffenden Medikaments
zu schlies
sen ist
.
Eine Verbesse
rung des psychischen Gesundheitszustands ist auch darin zu erblicken, dass das Vollbild einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht mehr besteht und nur
noch einzelne Kardinalkriterien
vorliegen. Insbesondere ist
beim Beschwerde
füh
rer
kein Vermeidungsverhalten zu beobachten, fliegt
er doch
drei Mal im Jahr in den
H.___
, besuchte sein Heimatland auch in den Kriegsjahren
und wiegt sich beim Sehen von Polizeiwagen und beim Hören von Polizeisirenen
hier in der Schweiz
– nachdem er zunächst aufschreckt –
dann aber
in Sicherheit
. Ge
gen einen chronischen Verlauf
der posttraumatischen Belastungsstörung
spricht
sodann die fehlende Persönlichkeitsstörung
(
Urk.
8/55 S. 5 und S.
10 f.
; vgl.
hiezu
Dil
ling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychi
scher Stö
rungen,
a.a.O.
, S.
207
f.
).
In Übereinstimmung damit berichtete
Dr.
Y.___
von einem verbesserten psychischen Zustand
(Urk.
8/55 S. 12 f.).
4.3
Nach dem Gesagten ist
– aufgrund einer seit der ursprünglichen
Rentenzuspra
che
eingetretenen wesentlichen Verbesserung des physischen und psychischen
Gesundheitszustands –
ein Revisionsgrund gemäss
Art.
17
Abs.
1
ATSG gege
ben
.
Zu
prüfen
bleibt die aktuell bestehende Beeinträchtigung der Erwerbsfä
higkeit
.
5.
5.1
In seiner differenzierten Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ge
lang
te der Gutachter
Dr.
Y.___
zum Schluss, dass keine schwere depressive Episode vor
liege und der Beschwerdeführer vielmehr unter einer leichten bis mittel
gra
di
gen depressiven Episode leide. Die vom
Versicherten
beschriebenen
Alltags
ak
tivitäten
–
wie
tägliche Spaziergänge, reg
elmässige Treffen der Kolle
gen und Kontaktpflege zu den Geschwistern – und die Flugreisen in den
H.___
würden gegen eine ausschliesslich mittelgradige Ausprägung der depressiven Störung sprechen. A
llerdings
habe er den Beschwerdeführer in der klinischen Unter
such
ung nie in einem
euthymen
Stimmungszustand erlebt,
sodass die zusammen
fassende Würdigung der subjektiven Angaben des Versicherten wie auch der ob
jektiven Unter
suchungsbefunde gut dokumentiere
, dass wir es hier mit einer leichten bis mittelgradigen depressiven Störung zu tun h
ä
tten
(
Urk.
8/55 S.
10
).
Die einzelne Kardinalkriterien erfüllende posttraumatische Belastungsstörung
se
i
mit der depressiven Störung eng vergesellschaftet, wes
halb die depressive Symp
tomatik ein gewisses Epiphänomen der betreffenden Diagnose darstelle. Es könne
daher sein, dass die psychotraumatisch
fragilisierte
innerpsychische Struktur die
Entwicklung einer depressiven Störung begünstige (
Urk.
8/55 S.
10
f.). Betreffend
die diagnostizierte
somatoforme
Schmerzstörung würden zwar die Schmerzen in den Armen und Beinen als Ausweitung anmu
ten. Auf der anderen Seite seien keine Hinweise für bewusstseinsnahe Mecha
nismen ersichtlich (
Urk.
8/55 S. 11).
Unter diesen Umständen ist die von den Gutachtern
Z.___
und
Y.___
atte
stierte 35%ige Leistungseinbusse
(
Urk.
8/55 S.
18)
nicht zu beanstanden. Be
treffend
die depressive Symptomatik verwiesen sie nebst den
versicherungs
medi
zinischen
Richtlinien der Swiss In
surance
Medicine
auf die erhöh
t
e Ermüd
barkeit des Beschwerdeführers,
s
eine Antriebsminderung sowie seine generell re
duzierte psychische Belastbarkeit
,
welche zu 35 % qualitativer
Funktions
ein
bussen
führten
. Die Entwicklung der depressiven Störung sahen sie durch die
psychotraumabedingte
innerpsychische
Fragilisierung
begünstigt, sodass die post
traumatische
Belas
tungsstörung
mitunter als Ursache der depressiven Ent
wick
lung zu verstehen sei.
In Bezug auf die
somatoforme
Schmerzstörung
hielten
sie eine vollumfäng
liche Willensleistung zur Überwindung der
Körperbe
schwer
den
nicht mehr für zumutbar
, wobei sie die sich daraus ergebende
Funktions
einbusse
in der 35%igen Leistungsminderung aufgrund der depressiven Störung als mitberück
sichtigt konstatierten
(
Urk.
8/55 S. 11 f).
5.2
Angesichts der
nur äusserst
kurzen Anstellungsdauer
beim Freizeit- und
Sport
zentrum
I.___
im Jahr 2001
(
Urk.
8/6) rechtfertig
t
es sich b
ei der Bemessung des
Invalidi
tätsgrades
für
das Validen- wie auch das Invalideneinkommen
einen statisti
schen Tabellenlohn heranzuziehen, wobei in beiden Fällen auf den Lohn
für männliche Arbeitskräfte an Arbeitsplätzen des niedrigsten Anforderungs
nive
aus (Kategorie 4) abgestellt w
erden kann (vgl. auch
Urk.
1 S.
6). Zusätzlich er
weist sich ein leidensbedingter Abzug
von 10
%
als angemessen.
D
ie
gesund
heit
lich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten,
führt
zwar
nicht automatisch zu einer
weiteren
Verminderung des hypotheti
schen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits
eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst
. Indes sind im
hier zu beurteilenden Fall die Voraussetzungen für einen derartigen Abzug in
sofern erfüllt, als der Beschwerdeführer auch bei grundsätzlich zumutbaren leich
ten bis mittelschweren Arbeiten
auf rückenschonende Tätigkeiten (Urk. 8/55 S.
18)
ange
wiesen ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 4.
Oktober 2013 E. 4.4) und er aus gesundheitlichen Gründen nur noch
teilzeit
lich
erwerbs
tä
tig sein kann
(Urteil
e
des Bundesgerichts
8C_20/2012 vom
4.
April 2012 E. 3.2
und
9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 3.1.2
,
je
mit Hinweisen
)
.
Nach dem Gesagten resultiert
somit
ein
Invaliditätsgrad von
42
%
(100
%
- [0.9 x 65 %]
);
zur Rundung: BGE 130 V E. 3.2
)
, was Anspr
uch auf eine
Viertelsrente
gibt. Dies führt
zur teilweisen
G
utheissung
der Beschwerde.
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
8
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer
trotz des bloss teil
weisen
O
bsiegens
Anspruch auf eine
ungekürzte
Prozessentschädigung (
Art.
61
lit
. g ATSG
; Urteil des Bundesgerichts 9C_995/2012 vom 17. Januar 2013 E. 3
). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (
§
34 des Ge
setzes über das
Sozialversi
cherungsgericht
). Vorliegend erscheint eine
Prozess
ent
schädigung
von
Fr.
2‘
7
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
6.3
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Rechtsver
tretung
(
Urk.
6) erweist sich demnach als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der
Sozialver
siche
rungs
an
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 24. Januar 2014 aufgehoben
,
und es wird fest
gestellt,
dass der Be
schwerdeführer ab
1.
März 2014 Anspruch auf eine
Viertels
rente
der Invaliden
versicherung hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
2‘
7
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher