# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6591c335-5c39-59fa-bc8a-083f6d2d0b9c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-20
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 20.07.2018 SK2 2018 20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_SK2-2018-20_2018-07-20.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 20. Juli 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 18 20 13. August 2018

Verfügung
II. Strafkammer

Vorsitz Pritzi
Aktuarin ad hoc Adank

In der strafrechtlichen Beschwerde

der X._____, Beschwerdeführerin, 

gegen

den Abschreibungsbeschluss des Regionalgerichts Viamala vom 17. April 2018, 
mitgeteilt am 17. April 2018, in Sachen der Beschwerdeführerin, 

betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 16. Oktober 2017 eröffnete die Staatsanwaltschaft Graubünden 
(nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung gegen X._____ wegen 
Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG. 

B. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vom 20. Oktober 2017, mitgeteilt am 
27. Oktober 2017, wurde X._____ schuldig erklärt der Verletzung von 
Verkehrsregeln gemäss Art. 27. Abs. 1 SVG in Verbindung mit 
Art.  90  Abs.  1  SVG. Dafür wurde sie mit einer Busse von CHF 400.00, bei 
schuldhafter Nichtbezahlung ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 4 Tagen 
bestraft sowie zur Bezahlung der Verfahrenskosten im Betrag von CHF 330.00 
verpflichtet. Dem Strafbefehl lag folgender Sachverhalt zugrunde:

"Am _____ 2017, um 03:50 Uhr, lenkte X._____ den Personenwagen, 
Kontrollschild _____, über die Autostrasse A_____ in Richtung O.1_____. 
Dabei fuhr sie im A._____ Tunnel bei KM 49.150, Gemeindegebiet 
B._____, trotz der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit 
überhöhter Geschwindigkeit, nämlich nach Abzug der Toleranz von 6 km/h 
mit 101  km/h und damit 21 km/h schneller als erlaubt. Dies tat sie, weil sie 
aus Unaufmerksamkeit die Geschwindigkeit nicht im Auge behielt, wobei 
sie die geltende Höchstgeschwindigkeit hätte kennen müssen."

C. Gegen diesen Strafbefehl erhob X._____ mit Eingabe vom 28.  November 
2017 Einsprache. 

D. Mit Parteimitteilung vom 5. Dezember 2017, mitgeteilt am 7. Dezember 
2017, teilte die Staatsanwaltschaft X._____ mit, dass die Strafuntersuchung 
abgeschlossen sei. Da das Einschreiben von der Beschwerdeführerin nicht 
abgeholt wurde, erfolgte eine zweite Mitteilung am 16. Januar 2018 (vgl. StA act. 
11). Gleichzeitig wurde ihr aufgrund der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse 
die Überweisung des Strafbefehls ans Gericht gemäss Art. 355 Abs. 3 lit. a und 
Art. 356 Abs. 1 StPO in Aussicht gestellt und eine Frist von zehn Tagen 
eingeräumt, um allfällige Beweisanträge zu stellen. Des Weiteren wies die 
Staatsanwaltschaft daraufhin, dass sie die Einsprache als ungültig erachte, da sie 
verspätet erhoben worden sei. Die Staatsanwaltschaft werde daher dem Gericht 
den Antrag stellen, die Einsprache für ungültig zu erklären. Zudem machte sie 
X._____ darauf aufmerksam, dass der vorliegende Fall nach Ablauf der 
zehntägigen Frist dem Regionalgericht Viamala zur Beurteilung überwiesen 
werde, sofern die Einsprach nicht zurückgezogen werde. Falls das Gericht den 
Strafbefehl bestätigen sollte, würde dies mit weiteren, nicht unerheblich Kosten 
verbunden sein.

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E. Am 12. Februar 2018, mitgeteilt am 15. Februar 2018, verfügte die 
Staatsanwaltschaft Graubünden die Überweisung des Strafbefehls ans Gericht 
gemäss Art. 355 Abs. 3 lit. a und Art. 356 Abs. 1 und 2 StPO. 

F. Mit prozessleitender Verfügung vom 21. Februar 2018 wurde unter 
Bekanntgabe der Zusammensetzung des Gerichts zur Hauptverhandlung vom 
17.  April 2018 vorgeladen. 

G. Mit Schreiben vom 7. April 2018, eingegangen beim Regionalgericht 
Viamala am _____. April 2018, zog X._____ ihre Einsprache zurück. 

H. Mit Beschluss vom 17. April 2018, am selben Tag mitgeteilt, entschied der 
Vorsitzende des erstinstanzlichen Strafgerichts am Regionalgericht Viamala was 
folgt:

1. Infolge Rückzugs der Einsprach gegen den Strafbefehl der 
Staatsanwaltschaft Graubünden wird das Strafverfahren Proz.Nr. 
_____ als erledigt abgeschrieben. 

2. Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 20. / 27. 
Oktober 2017 ist rechtskräftig, das heisst:

"1. X._____ ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss 
Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 abs. 1 SVG.

2. Die beschuldigte Person wird bestraft mit einer Busse von CHF 
400.00. Bei schuldhafter Nichtbezahlung tritt an Stelle der Busse 
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.

3. Die Kosten des Verfahrens werden der beschuldigten Person 
auferlegt.

4. Demgemäss hat die beschuldigte Person zu bezahlen:

Busse CHF 400.00

Barauslagen CHF 80.00

Gebühren CHF 250.00

Rechnungsbetrag CHF 730.00

5. (Mitteilungen)."

I. Gegen den Abschreibungsbeschluss (recte: Verfügung) vom 17. April 2018 
erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 4.  Mai 2018 
"Einspruch" (recte: Beschwerde) beim Regionalgericht Viamala. Sie machte 
sinngemäss geltend, dass ihr der Strafbefehl zu spät zugestellt worden sei und die 
zehntägige Einsprachefrist zu knapp bemessen wurde. Des Weiteren erachtete 
sie die ihr auferlegten Kosten für ungerechtfertigt, ohne näher zu begründen, 
weshalb diese ungerechtfertigt sein sollten. Zudem sei ihr von der 

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Staatsanwaltschaft telefonisch empfohlen worden, den Einspruch (recte: 
Einsprache) zurückzuziehen, da so die Kosten am tiefsten gehalten würden. Sie 
sei deshalb äusserst erstaunt, dass ihr Kosten und Auslagen in der Höhe von CHF 
980.00 auferlegt würden. 

J. Zuständigkeitshalber überwies das Regionalgericht Viamala den 
"Einspruch" der Beschwerdeführerin an das Kantonsgericht von Graubünden. 
Gleichzeitig stellte es den Abschreibungsbeschluss vom 17. April 2018 sowie die 
eigenen Akten und die Akten der Staatsanwaltschaft zu. 

K. Mit Schreiben vom 28. Mai 2018 wies der Vorsitzende der II. Strafkammer 
die Beschwerdeführerin auf die gesetzlichen Vorgaben bezüglich der Ergreifung 
einer Beschwerde in Strafsachen an das Kantonsgericht von Graubünden hin und 
machte darauf aufmerksam, dass die Beschwerde zu begründen sei. Des 
Weiteren wies er auf den Kostenrahmen im Beschwerdeverfahren daraufhin, im 
Falle eines Entscheids zu Ungunsten der Beschwerdeführerin. Er räumte der 
Beschwerdeführerin eine Frist bis zum 11. Juni 2018 ein, um eine Beschwerde in 
Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben einzureichen.

L. Innert dieser Frist ging keine verbesserte Eingabe der Beschwerdeführerin 
ein.

M. Auf die weitere Begründung der Anträge in den Rechtsschriften sowie auf 
die Erwägungen in der angefochtenen Abschreibungsverfügung wird, soweit 
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

II. Erwägungen

1. Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO kann gegen Verfügungen und 
Beschlüsse sowie Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte 
grundsätzlich Beschwerde geführt werden. Ausgenommen davon sind 
verfahrensleitende Entscheide. Die Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und 
begründet einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Zuständigkeit der II. 
Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden als Beschwerdeinstanz ergibt 
sich im vorliegenden Fall gestützt auf Art. 22 des Einführungsgesetztes zur 
Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO; BR.50.100) und Art. 10 Abs. 1 
der Kantonsgerichtsverordnung (KGV; BR 173.110).

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1.1. Anfechtungsobjekt bildet der Abschreibungsbeschluss des Regionalgerichts 
Viamala vom 17. April 2018, mitgeteilt am selben Tag. Dieser ist mit Beschwerde 
im Sinne von Art. 393 ff. StPO anfechtbar (vgl. zum Ganzen Michael Daphinoff, 
Das Strafbefehlsverfahren in der Schweizerischen Strafprozessordnung, 
Zürich/Basel/Genf 2012, S. 624 f. m.w.H.). Der von der Beschwerdeführerin 
erhobene "Einspruch" (recte: Beschwerde) erweist sich grundsätzlich als frist- und 
formgerecht, sodass darauf einzutreten ist. 

2. Da Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ausschliesslich 
eine Übertretung (Art. 90 Abs. 1 SVG) bildet, entscheidet die Beschwerdeinstanz 
gemäss Art. 395 lit. a StPO in einzelrichterlicher Kompetenz.

3. Gegen einen Strafbefehl kann bei der Staatsanwaltschaft innert zehn Tagen 
Einsprache erhoben werden (354 Abs. 1 StPO). Die Einsprache ist zu begründen; 
ausgenommen ist die Einsprache der beschuldigten Person (Art. 354 Abs. 2 
StPO). Ohne gültige Einsprache wird der Strafbefehl zum rechtskräftigen Urteil 
(Art. 354 Abs. 3 StPO). Wird gegen einen Strafbefehl Einsprache erhoben, so 
nimmt die Staatsanwaltschaft die weiteren Beweise ab, die zur Beurteilung der 
Einsprache erforderlich sind (Art. 355 Abs. 1 StPO). Nach Abnahme der Beweise 
entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob sie am Strafbefehl festhält, das Verfahren 
einstellt, einen neuen Strafbefehl erlässt oder Anklage beim erstinstanzlichen 
Gericht erhebt (Art. 355 Abs. 3 StPO). Der Entscheid der Staatsanwaltschaft, für 
welche der in Art. 355 Abs. 3 StPO genannten Varianten sie sich entscheidet, ist 
nicht mit Beschwerde anfechtbar (Christian Schwarzenegger, in: 
Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich 2014, N 6a zu Art. 355 StPO). Hält 
die Staatsanwaltschaft an ihrem Strafbefehl fest (Art. 355 Abs. 3 lit. a StPO), so 
überweist sie die Akten unverzüglich dem erstinstanzlichen Gericht zur 
Durchführung des Hauptverfahrens. Der Strafbefehl gilt als Anklageschrift (Art. 
356 Abs. 1 StPO). Das Gericht ist in diesem Verfahren nicht an den Strafbefehl 
der Staatsanwaltschaft gebunden, was schon aus dessen Funktion als 
Anklageschrift ersichtlich wird; daher kann es auch eine andere rechtliche 
Würdigung mit einer anderen (schärferen) Sanktion aussprechen. Das Verbot der 
reformatio in peius gilt hier nicht (vgl. Schwarzenegger, a.a.O., N 2a zu Art. 356 
StPO m.w.H.). Der Einsprecher kann jedoch auf die drohende Gefahr hin, dass ein 
gegenüber dem Strafbefehl härteres Urteil gegen ihn ausgefällt wird, seine 
Einsprache bis zum Abschluss der Parteivorträge zurückziehen (Art. 356 Abs. 3 
StPO). Mit dem Rückzug der Einsprache erwächst der Strafbefehl in Rechtskraft, 
das heisst, er ist gleich einem strafgerichtlichen Urteil vollziehbar (Franz Riklin, in: 

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Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Strafprozessordnung [StPO], Basel 2014, N 4 zu Art. 356 StPO). Die Rechtskraft 
tritt rückwirkend auf den Tag ein, an dem der Entscheid gefällt worden ist (Art. 437 
Abs. 2 StPO). Kommt es zu einem (gültigen) Einspracherückzug, ist eine 
Abschreibungsverfügung bzw. ein Abschreibungsbeschluss zu erlassen, worin der 
Rückzug der Einsprach und der Eintritt der Rechtskraft des Strafbefehls 
festgestellt werden. Die Abschreibungsverfügung bzw. der 
Abschreibungsbeschluss sind, wie erwähnt, mit Beschwerde im Sinne von Art. 393 
ff. StPO anfechtbar (vgl. Erwägung 1.1.). 

4. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin ihre Einsprache mit Schreiben vom 
7. April 2018 zurückgezogen, nachdem mit prozessleitender Verfügung vom 21. 
Februar 2018 zur Hauptverhandlung vorgeladen wurde. Demnach erwuchs der 
Strafbefehl in Rechtskraft und die Vorinstanz hat das Verfahren folgerichtig mittels 
Verfügung abgeschrieben. 

4.1. Das Regionalgericht Viamala hatte infolgedessen nicht mehr in der Sache 
selbst, d.h. über die Verkehrsregelverletzung und deren Aufarbeitung bzw. 
Beurteilung durch die Staatsanwaltschaft, die verhängte Busse und die von der 
Staatsanwaltschaft auferlegten Kosten zu entscheiden, zumal der Strafbefehl der 
Staatsanwaltschaft infolge Einspracherückzugs zu Recht für rechtskräftig erklärt 
wurde. Demzufolge sind diese Punkte auch im Beschwerdeverfahren nicht zu 
überprüfen, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Dies betrifft 
namentlich die Einwände der Beschwerdeführerin, wonach ihr der Strafbefehl zu 
spät zugestellt worden sei und die zehntägige Einsprachefrist zu knapp bemessen 
wurde.  

5.1. Des Weiteren äussert sich die Beschwerdeführerin in rein appellatorischer 
Weise zu den vom Regionalgericht Viamala erkannten Verfahrenskosten. 
Inwiefern diese Recht verletzen oder in missbräuchlicher 
Ermessensüberschreitung ergangen sein sollen, wird nicht dargelegt; und auch 
nicht ersichtlich. Dieser Einwand genügt der in Art. 396 Abs. 1 StPO statuierten 
Begründungs- und Substantiierungspflicht nicht einmal ansatzweise. Demnach hat 
die beschwerdeführende Partei genau anzugeben, welche Gründe einen anderen 
Entscheid nahe legen (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO). In der Begründung ist schlüssig 
zu behaupten, dass und weshalb ein Beschwerdegrund gegeben ist (Patrick 
Guidon, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Strafprozessordnung [StPO], Basel 2014, N 9c zu Art. 396 StPO). Die 
Beschwerdeführerin legt in keiner Weise dar, weshalb die beanstandeten 

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Verfahrenskosten nicht gerechtfertigt sein sollten. Mangels genügender 
Substantiierung ist somit auf die Beschwerde auch in diesem Punkt nicht 
einzutreten. 

6. Letztlich macht die Beschwerdeführerin geltend, sie sei erstaunt über die 
zusätzlich auferlegten Kosten, zumal die Staatsanwaltschaft in Aussicht gestellt 
habe, dass bei einem Rückzug der Einsprache keine weiteren Kosten auf sie 
zukommen würden. 

6.1. Mit dieser Begründung gibt die Beschwerdeführerin den in der 
Parteimitteilung vom 5. Dezember 2017, mitgeteilt am 7. Dezember 2017, 
enthaltenen Hinweis (StA act. 9 Ziff. 6) verkürzt und damit unvollständig wieder. 
Sie wurde seitens der Staatsanwaltschaft explizit darauf hingewiesen, dass eine 
Weiterleitung des Strafbefehls an das Regionalgericht mit weiteren, nicht 
unerheblichen Kosten verbunden sein würde. Für den Rückzug wurde sodann 
eine Frist von 10 Tagen angesetzt. Die Parteimitteilung datiert vom 5. Dezember 
2017 und wurde der Beschwerdeführerin – wie erwähnt – am 7. Dezember 2017 
mitgeteilt. Diese wurde von der Beschwerdeführerin nicht abgeholt. Die zweite 
Mitteilung erfolgte am 16.  Januar 2018 (vgl. StA act. 11). Dass die 
Beschwerdeführerin diese nicht erhalten hätte und die gesetzt Frist nicht hätte 
einhalten können bzw. der Rückzug der Einsprache (StA act. 15) innert der 
zehntägigen Rückzugsfrist erfolgt sei, wird nicht behauptet. Spätestens mit der 
Kenntnisnahme der Vorladung des Regionalgerichts Viamala zur 
Hauptverhandlung vom 17. April 2018 (RG act. I 3) wusste die 
Beschwerdeführerin, dass der Strafbefehl an die Vorinstanz weitergeleitet wurde, 
zumal sie die Einsprache innerhalb der Frist nicht zurückgezogen hatte. Es 
musste ihr somit klar sein dass – wie von der Staatsanwaltschaft aufgeführt – mit 
weiteren Kosten zu rechnen ist (vgl. StA act. 9 Ziff. 6). Angesichts des 
Dargelegten ist die Behauptung der Beschwerdeführerin – über die Auferlegung 
zusätzlicher Kosten erstaunt gewesen zu sein – als untaugliche 
Schutzbehauptung zu qualifizieren. Die Begründung der Beschwerdeführerin greift 
somit ins Leere, sodass die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist. 

7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin 
kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von Art. 8 in Verbindung mit 
Art.  10  Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Strafverfahren 
(VGS; BR 350.201) werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens vorliegend auf 
CHF  1'000.00 festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'000.00 
gehen zu Lasten von X._____.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.

4. Mitteilung an: