# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46d7439a-e0d7-5cf7-b9c3-968f02e93310
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** Revision/Verschlechterung: Gemäss Medas-Begutachtung zuerst schwere, später mittelgradige depressive Episode, ganze bzw. halbe Rente, Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2013.00996
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00996.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00996
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
vom
17. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
Advokaturbüro
Leimbacher
Sadeg
Marktgasse 34, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, war zuletzt im Jahr 2005 als Chauffeur tätig (
Urk.
6/14
Ziff.
1 und 5). Am
4.
April 2006 meldete er sich aufgrund von Unfallfolgen bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
6/6). Mit Verfügung vom
7.
Dezember 2006 (
Urk.
6/40) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Rentenanspruch des Versicherten, was das hie
sige Gericht mit Urteil vom
2
7.
Mai 2008 bestätigte (Prozess Nr. IV.2007.00114;
Urk.
6/64).
1.2
Mit Verfügung vom 2
6.
Mai 2009 sprach die Schweizerische
Unfallversiche
rungsanstalt
(SUVA) dem Versicherten für die Folgen des am 2
1.
Februar 2005 erlittenen Unfalls eine Invalidenrente basierend auf einem
Erwerbsunfähigkeits
grad
von 18
%
und eine Integritätsentschädigung basierend auf einer Einbusse von 2.5
%
zu (
Urk.
6/66).
1.3
Am 2
0.
Juni 2012 meldete sich der Versicherte
mit Hinweis auf eine schwere depressive
Episode erneut bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
6/73-75).
Die IV-Stelle tätigte erwerbliche (
Urk.
6/79) und medizinische Abklärungen (
Urk.
6/82
;
Urk.
6/85/1-33
) und holte die SUVA-Akten ein (
Urk.
6/81/1-158).
Sodann veranlasste sie eine polydisziplinäre
Begutachtung des Versicherten i
m Zentrum
Y.___
, dessen Gut
achten am
3.
März 2013 erstattet wurde (
Urk.
6/96). Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
(
Urk.
6/99;
Urk.
6/105) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
2.
Oktober 2013 einen Rentenanspruch des Versicherten (
Urk.
6/108).
2.
D
er Versicherte
erhob
am
4.
November 2013 Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2.
Oktober 2013 (
Urk.
2)
mit dem Antrag auf deren Aufhebung und
Zusprache
einer ganzen Rente (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
9.
November 2013 (
Urk.
5) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom
7.
Januar 2014 (
Urk.
11) wurde antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2) die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Mit Replik vom
4.
April 2014 (
Urk.
16) änderte der Versicherte seinen Antrag dahingehend, dass er nun die
Rückwei
sung
der Sache zur Ermittlung des Invaliditätsgrades und Ausrichtung einer Rente beantragte (S. 2).
Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (
Urk.
18), was dem Beschwerdeführer am 2
0.
Mai 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
19).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers seit Erlass der anspruchsverneinenden Verfügung
vom
7.
Dezember 2006 (
Urk.
6/40)
verschlechtert hat
,
und ob dies Einfluss auf seinen Invaliditätsgrad hat.
2.2
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (
Urk.
2) in Anwendung der Foerster-Kriterien damit, dass dem Beschwerdeführer die Überwindung seiner Schmerzen aus objektiver Sicht zumutbar sei. Die diagnostizierte mittelgradige depressive Episode sei weiterhin als Begleiterscheinung der
Schmerzverarbei
tungsstörung
zu beurteilen. Ansonsten sei davon auszugehen, dass auch eine
mittelgradige
Episode an sich keine Invalidität begründen könne, da es sich um ein vorübergehendes Leiden handle. Da sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner somatischen Beschwerden nicht verändert habe, sei weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen (
Urk.
2 S. 2 f.).
2.3
Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen, dass die diagnostizierte
Schmerzver
arbeitungsstörung
ohne Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeit sei, weshalb sich die Frage der Überwindbarkeit nicht stelle. Hingegen sei angesichts seiner Depres
sion von einer eigenständigen psychischen Erkrankung auszugehen, bei der die Überwindbarkeitspraxis keine Anwendung finde (
Urk.
1 S. 4). Er habe bereits seit März 2011 an einer schweren depressiven Symptomatik gelitten. An der Therapierbarkeit, die er konsequent anstrebe, bestünden erhebliche Zweifel, so dass er höchstens zu 50
%
arbeitsfähig sei (
Urk.
16 S. 2 f.).
3.
3.1
Der ursprünglichen rentenverneinenden Verfügung vom
7.
Dezember 2006 (
Urk.
6/40)
lagen
im Wesentlichen
folgende medizinischen Berichte zugrunde:
Vom 16. März bis 6. April 2006 hielt sich der Beschwerdeführer stationär in der Rehaklinik
Z.___
auf. Im Austritt
sbericht vom 9. Mai 2006 (Urk. 6
/18/5
-12
) lautete die Di
agnose wie folgt (
S. 1):
-
a
nhaltende Handgelenksschmerzsymptomatik links unklarer Ursache mit
Dysästhesien
der Langfinger,
adominante
Seite
-
z
ervikobrachiales
und
zervikookzipitales
Schmerzsyndrom links
-
u
nklare neurologische Situation
Am 6. April 2006 sei der Beschwerdeführer auf eigenen Wunsch entlassen wor
den. Infolge Selbstlimitierung und ungenügender Kooperation im
Behandlungs
programm
hätten die zu erwartenden Verbesserungen der Funktion und Belast
barkeit nicht erreicht werden können. Das
Ausmass
der demonstrierten physi
schen Einschränkungen lasse sich mit den objektivierbaren Befunden der klini
schen Untersuchung und bildgebenden Abklärung sowie den Diagnosen aus somatischer Sicht nur ungenügend erklären. Aktuell sei bei noch ausstehender neurologischer Abklärung eine Tätigkeit als Lastwagenchauffeur nicht zumut
bar; der Beschwerdeführer sei ab 6. April 2006 zu 100 % arbeitsunfähig. Vorbe
hältlich neurologischer Befundänderungen müsse die Zumutbarkeit medizi
nisch-theoretisch geschätzt werden. In Anbetracht der bisher objektivierbaren Befunde halte man die angestammte Tätigkeit als Lastwagenchauffeur für zu
mutbar, sofern gewisse theoretisch geschätzte
Limiten
bezüglich Heben und Tragen von schweren L
asten eingehalten würden (Urk. 6
/18/5 S. 2).
3.2
Dr. med.
A.___
,
Fach
arzt für Neurologie, diagnostizierte mit B
ericht vom 24. Mai 2006 (Urk. 6/51/5-6
) ein ungeklärtes Hand-/Nackenschmerzsyndrom bei Status nach Quetschtrauma der linken Hand mit F
raktur Metacarpale IV und V
(
S. 1). Kli
nisch neurologisch lasse sich eine kleine Stelle über Metacarpale V dorsal mit einer Dysästhesie bestätigen. Diese Störung sei wahrscheinlich auf die Läsion eines kleinen Hautastes zurückzuführen, könne aber die gesamte Symptomatik nicht erklären. Im Weiteren
liessen
sich keine Hinweise auf eine neurale Stö
rung oder einen Status nach einer Nervenverletzung finden. Das beklagte Schmerzsyndrom sei neurologisch und neurophysiologisch nicht nach
vollzieh
bar. Es sei anzunehmen, dass es sich dabei um eine
Symptomauswei
tung
bei einer psychosomatischen Vera
rbeitungsstörung handle (
S. 2).
3.3
Am 2. Oktober 2006 wurde der Beschwerdeführer im Hinblick auf ein ambulan
tes inte
rdisziplinäres Schmerzprogramm i
n der Rheumaklinik des
Spitals B.___
untersucht (Urk. 6/56/10-
11). Es wurden folgende Diagnosen gestellt (
S. 1):
-
u
nklare Handschmerzen links im Anschluss an das Unfallereignis vom 21. Februar 2005
-
offene Reposition und Osteosynthese von Metacarpale IV und V
Quer
fraktu
ren
links am 2. März 2005
-
Osteosynthesematerialentfernung
am 4. Januar 2006
-
Arthro
-MRI linkes Handgelenk vom 27. Oktober 2005: Status nach Zer
rung des volaren und Ruptur des dorsalen Anteils des
scapholun
ären
Bandes, wobei letzteres wahrscheinlich narbig verwachsen ist;
arthrotische
Ver
änderungen zwischen Os
hamatum
und Os
capitatum
,
nebenbefundlich
kleine Raumforderung im MC III Köpfchen, DD: Lipom,
Enchondrom
-
Skelettszintigraphie vom 10. November 2005: Keine Hinweise für ein CRPS oder
Synovitis
-
k
eine Hinweise für neurale Störung bzw. Status nach einer
Nervenverlet
zung
gemäss neurographischer Untersuchung vom 23. Juni 2006
-
Verdacht auf zentrale Schmerzverarbeitungsstörung
-
c
hronisches
zervikozephales
und
spondylogenes
Syndrom links
-
m
uskuläre
Dysbalance
-
Tendenz zur Schmerzausweitung
Klinisch bestehe ein Verdacht auf eine zentrale Schmerzverarbeitungsstörung. Neben der Schmerzausweitungstendenz fänden sich anamnestisch neuropathi
sche Schmerzen sowie bei der klinischen Untersuchung
Allodynie
-Areale. Ins
ge
samt würde der Beschwerdeführer die Anforderungen für eine Teilnahme am
ambulanten interdisziplinären Schmerzprogramm erfüllen, aufgrund des
Sprach
verständnisses
sei jedoch eine differenzierte Teilnahme nicht möglich (S. 2).
3.4
I
m November 2006 führten die Ärzte der
Klinik C.___
eine Abklärung für das ambulante interdisziplinäre Schmerzprogramm in serbokroatischer Sprache durch. Im Bericht vom 9. November 2006 (
Urk.
6/56/7-9
) wurde
n folgende Diagnosen gestellt (
S. 3):
-
c
hronisches Schmerzsyndrom linke Hand im Anschluss an das
Unfallereig
nis
vom 21. Februar 2005
-
Status nach offener Reposition und Osteosynthese Metacarpale IV- und V-Querfrakturen links am 2. März 2005, Status nach
Metallent
fernung
4. Januar 2006
-
Arthro
-MRI linkes Handgelenk 10/05: Status nach Zerrung des vola
ren und Ruptur des dorsalen Anteils des
scapholunären
Bandes, letz
teres wahrscheinlich narbig verwachsen,
arthrotische
Veränderungen zwischen Os
hamatum
und Os
capitatum
-
s
kelettszintigraphisch
11/05 keine Hinweise für CRPS oder
Synovitis
-
n
eurographische Untersuchung 5/06 ohne Hinweise für neurale Stö
rung bzw. Status nach Nervenverletzung
-
Symptomausweitung mit hypochondrischer Verarbeitung
-
c
hronisches
zervikobrachiales
und
zervikozephales
Schmerzsyndrom links
Es bestehe eine deutliche Diskrepanz zwischen den subjektiv angegebe
nen Beschwerden und den objektiv
ierbaren Befunden. Wie bereits i
n der Re
haklinik
Z.___
festgestellt, liege eine Schmerzverarbeitungsstörung vor. Die Beschwer
den hätten bisher weder auf Ergotherapie, Physiotherapie noch
osteopathische
Behandlung angesprochen. Eine medikamentöse Schmerzmodulation sei bereits versucht worden. Aus rheumatologischer Sicht könnten keine ande
ren
Behand
lungs
möglichkeiten
aufgezeigt werden.
Der Beschwerdeführer äussere ernst
hafte, nicht auszuräumende Zweifel am psy
chotherapeutischen Ansatz des geplanten Schmerzprogramms. Er sehe seine Befindlichkeitseinschränkung lediglich in körperlichen Ursachen begründet und schliesse psychosoziale Anteile kategorisch aus, weshalb eine Teilnahme am Schmerzprogramm nicht sinnvoll sei (S. 3).
3.5
Der Beschwerdeführer wurde im A
uftrag der SUVA im Sommer 2007 i
n der Rehaklinik
Z.___
traumatologisch
, neurologisch und psychia
trisch begut
ach
tet (Urk. 6/56/12-23
).
Es wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S.
12):
-
neurogener Schmerz im Bereich
Ramus
dorsalis
,
N.
ulnaris
links
-
Bahnung
nach proximal
-
Hand- Arm- Schultersyndrom links (
muskuloskelettal
, keine motorischen Defizite)
Die ebenfalls diagnostizierte undifferenzierte
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.1) habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers (S. 12).
Diagnostisch sei von eine
m schwer maladaptiven und teilweise intransparenten
Bewältigungs
ver
halten
mit Opferrolle vor dem Hintergrund einer wahrschein
lich
histrioni
schen
Persönlichkeit auszugehen. Eine psychiatrisch bedingte Ein
schränkung der Ar
beitsfähigkeit
und Zumutbarkeit bestehe nicht.
Es sei dem Beschwerdeführer angesichts des Fehlens einer schwereren psychi
schen Störung durchaus zuzumuten, sich hinsichtlich seiner dysfunktionalen
Beschwerdebe
wältigung
anders zu verhalten. Aufgrund der erhobenen Befunde und auch in Anbetracht der Gesamtsituation könne nicht argumentiert werden, der Versi
cherte sei psychiatrisch oder auch wegen einer Persönlichkeitsstörung schon dermassen eingeschränkt, dass ihm nicht ein Mehr an Flexibilität und in
nerer Umstellung zugemutet werden könne. Eine
Somatisierungsstörung
sei be
züglich Zumutbarkeit versicherungsmedizinisch wie eine
somatoforme
Schmerz
störung
zu betrachten: Es bestehe beim Beschwerdeführer keine rele
vante de
pressive Komorbidität. Eine
komorbide
Persönlichkeitsstörung im Sinne der festgestell
ten
histrionischen
Tendenzen sei nicht dermassen ausgeprägt, dass sie relevant wäre, da der Beschwerdeführer mit dieser Persönlichkeitsstruktur bis anhin stets gearbeitet habe. Ferner sei der soziale Rückzug nicht dermassen langdauernd und auch nicht sicher ausgewiesen, dass er nach den
praxisge
mässen
Kriterien in Betracht gezogen werden könne, und eine einschlägige psy
chosomatische Behandlung, an welcher der Beschwerdeführer ausreichend mit
gewirkt hätte, habe nicht stattgefunden. Die
Somatisierungsstörung
sei also mit aller Wahr
scheinlichkeit nicht invalidisierend (S. 11).
Neben den organisch feststellbaren Befunden gebe es Inkonsistenzen wie die fehlende Atrophie, die gute Kraft beim Händedruck links, die Heiserkeit bei Faustschluss (vgl. S.16 unten) und die zu den beklagten Einschränkungen nicht adäquate Emotionalität (S. 19).
Gemäss
den
Kategorien
des
DOT (
Dictionary
of
Occupational
Titles
) seien dem Be
schwerdeführer bis zu mittelschwere Arbeiten ganztags zumutbar. Nicht zumut
bar sei ganztägiges repetitives Halten, Heben oder Tragen von mittel
schweren Lasten. Eine Chauffeurtätigkeit sei ganztags zumutbar, sofern keine schweren Lasten gehoben, getragen oder gehalten werden müssten (S. 19).
3.6
Gestützt auf dieses Gutachten erachteten die Beschwerdegegnerin
wie auch das hiesige Gericht
den Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit als zu 100
%
arbeitsfähig
(vgl.
Urk.
6/40;
Urk.
6/64 S. 15 E. 4.7).
4.
4.1
Dem Revisionsgesuch vom 2
0.
Juni 2012 (
Urk.
6/73) lagen folgende
Arztbe
richte
zugrunde:
Vom
4.
November 2008 bis 3
0.
Januar 2009 unterzog sich der Beschwerdefüh
rer einer teilstationären Therapie im Zentrum
D.___
. Mit Austrittsbericht vom 2
4.
Februar 2009 (
Urk.
6/85/20-25) wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 4):
-
Verdacht auf
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0) mit und bei
-
Status nach Arbeitsunfall (Quetschtrauma/Fraktur) Metacarpale IV/V im Februar 2005
-
schwieriger psychosozialer Situation
-
Opiatabhängigkeit (Tramadol)
-
somatische Diagnosen:
-
k
ausalgiforme
Schmerzbahnung
mit und bei
-
Verletzung des
Ramus
dorsalis
Nervus
ulnaris
-
Atrophie des
Musculus
interosseus
IV
-
Status nach
Osteosynthese
Metacarpale IV und V unter Verlängerung
-
Status nach Quetschtrauma/Fraktur Metacarpale IV/V mit persistie
render
intrinsic
tightness
, also Verkürzung und Vernarbung der Handbinnenmuskulatur
Der Beschwerdeführer sei ab Mitte Januar 2009 ohne ersichtlichen Grund nicht mehr regelmässig erschienen und habe se
lbst das Austrittsdatum auf den 3
0.
Januar 2009 gelegt (S.4). Er sei während der gesamten Behandlungszeit auf seine Schmerzen fokussiert gewesen; eine aktive Auseinandersetzung mit der Schmerzsymptomatik habe er vermieden. Eine Erarbeitung von aktiven
Bewälti
gungsstrategien
oder eine Korrektur seines Selbstbildes seien nicht möglich gewesen (S. 5).
4.2
Mit Bericht vom
8.
Mai 2012 (
Urk.
6/73) diagnostizierte
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, eine schwere depressive Episode im Rahmen einer stark
chronifizierten
Depression als Folge einer somatischen
Schmerzstörung (ICD-10 F33.2).
Dr.
E.___
hielt fest, der Beschwerdeführer stehe seit dem 1
4.
März 2011 in ihrer Behandlung und sei aufgrund der Symptomatik auch für angepasste Tätigkeiten voll arbeitsunfähig.
Dr.
E.___
wiederholte diese Diagnose in ihrem Bericht vom
8.
August 2012 (
Urk.
6/82) und hielt fest, dass im Zeitraum von 15 Monaten nach Wunsch des Patienten monatliche Sitzungen stattgefunden hätten. Unter der
mit verschiede
nen Medikamenten eingeleiteten
antidepressiven medikamentösen Therapie und systemisch orientierten Gesprächstherapie habe leider keine signifikante Besse
rung seines psychischen Zustandes
erreicht werden können.
Es sei sehr schwie
rig gewesen, ihn von der somatischen Problematik abzulenken.
Die Prognose sei eher ungünstig, das Leiden sei stark
chronifiziert
. Es bestehe ein sozialer Rück
zug in allen Belangen des Lebens und ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten
Konfliktbe
wältigung
mit Flucht in die Krankheit (S. 1-3).
4.3
Dr.
F.___
,
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
, Hausarzt des Beschwerdeführers (vgl.
Urk.
6/74
Ziff.
6.5),
diagnostizierte mit Bericht vom 1
1.
Oktober 2012 (
Urk.
6/85/1-7) eine
schwere depressive Episode im Rahmen einer
chronifizierten
Depression als Folge einer somatischen Schmerzstörung (ICD-10 F33.2
;
Ziff.
1.1
)
. Als Chauffeur sei der Beschwerdeführer seit 2005 voll arbeitsunfähig. In einem ungeschützten Rahmen sei keine Arbeitstätigkeit vor
stellbar (
Ziff.
1.6-1.7).
4.4
In ihrem nach Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und Durch
führung einer internistischen, rheumatologischen, neurologischen und psychi
atrischen Untersuchung am
3.
März 2013 erstatteten Gutachten (
Urk.
6/96) stellten die Gutachter
des
Zentrums Y.___
folgende
Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 57):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.11)
Die folgenden Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
neuropathischer Schmerz im Bereich des
Ramus
dorsalis
Nervus
ulnaris
links mit und bei
-
Status nach Quetschtrauma der linken Hand mit Querfraktur der
Ossa
metacarpalia
4 und 5 links am 2
1.
Februar 2005
-
Status nach offener Reposition und Plattenosteosynthese der Fraktu
ren mit je einer Miniplatte am
2.
März 2005
-
Läsion
Ramus
dorsalis
Nervi
ulnaris
links und eines motorischen
ulna
ris
Endastes
zum
Musculus
interosseus
dorsalis
IV
-
sekundärer Symptomausweitung im Sinne eines Schulter-Arm-Syn
droms links mit dysfunktionalem Krankheitsverhalten im Sinne einer Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F68.0)
-
akzentuierte Persönlichkeitszüge mit narzisstischen und
histrionischen
Anteilen
-
Reinke-Ödem der Stimmbänder bei chronischem
Nikotinabusus
Die allgemein-internistische Untersuchung habe keine pathologischen Befunde ergeben. Aus rein internistischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit begründet werden (S. 63).
Bei der rheumatologischen Untersuchung könne als einziger pathologischer Befund eine Atrophie zwischen dem Metacarpale IV und V festgestellt werden. Am halben Finger IV links
ulnarseits
und am ganzen Finger V links sei das Gefühl herabgesetzt und bei Berührung zeigten sich elektrisierende Schmerzen gegen den Arm. Indes sei aber die rohe Kraft gut, der Faustschluss beidseits kräftig und die Beweglichkeit in beiden Handgelenken vollumfänglich normal und schmerzlos. Da auch radiologisch kein Korrelat habe gefunden werden können, welches die Beschwerden erklären würde, sei dem Beschwerdeführer aus rein rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf als LKW-Fahrer zumutbar. Die Hypästhesie im Finger V und im halben Finger IV sei funktionell nicht einschränkend. Auch in Würdigung der Begut
achtung durch die Rehaklinik
Z.___
könne bei anamnestisch gleichen Klagen und klinisch mehr oder weniger gleichen Befunden von einer vollen Arbeitsfä
higkeit als LKW-Fahrer ausgegangen werden.
In neurologischer Hinsicht
(S. 63 unten f.).
müsse teilweise von einer
Symptom
ausweitung
ausgegangen werden, denn die Sensibilitätsstörung der gesamten linken Körperhälfte mit Schmerzempfindung, belastungsabhängig im linken Rumpf und in beiden Beinen sowie die schmerzabhängige Heiserkeit mit ver
mehr
tem
Räusperbedarf
sei organisch nicht erklärbar. Für den Beschwerdeführer stünden nach eigenen Angaben in neurologischer Hinsicht nicht die durch die organische Schädigung erklärbaren Beschwerden im Vordergrund, sondern die mehr oder weniger den gesamten Körper und insbesondere die Heiserkeit sowie die innerliche Wut
betreffende,
nicht fachneurologisch erklärbare Symptomatik im Vordergrund (S. 63 unten f.).
In psychiatrischer Hinsicht seien
histrionische
und narzisstische
Persönlich
keitsanteile
feststellbar, welche dem Beschwerdeführer den Umgang mit der aktuellen Situation erschwerten. Die Kränkung in Form des
Führerscheinentzu
ges
im Jahr 2011 sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch verantwortlich für die psychische Dekompensation mit der depressiven Symptomatik, welche
letztendlich die Aufnahme einer ambulanten Therapie veranlasst
hab
e.
Es sei davon auszugehen, dass eine dysfunktionale
Schmerzverarbeitungsstörung vor
liege, nicht jedoch eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung; diese sei bis
her nicht diagnostiziert worden. Es liege aber eine depressive Symptomatik vor, welche die Schmerzwahrnehmung des Beschwerdeführers verstärken könnte. Die depressive Symptomatik sei mittelgradig ausgeprägt. Der Beschwerdeführer berichte, dass ihm die jetzige antidepressive Medikation gut tue (S. 64 unten f.).
Seit der Verfügung vom
7.
Dezember 2006 habe sich der somatische Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers nicht verändert. Hingegen sei es zu einer Verschlechterung des psychischen Zustandes gekommen, mit Entwicklung einer ausgewiesenen und arbeitsrelevanten depressiven Symptomatik, welche aktuell einer mittelgradigen depressiven Episode entspreche. Der Beginn der psychiat
risch bedingten Arbeitsunfähigkeit sei erst im Jahr 2012
(richtig: 2011
; vgl.
Urk.
6/73 S. 1
)
zurückzudatieren, als er sich in psychiatrische Behandlung be
gab. Zwar seien schon vorher psychiatrische Diagnosen gestellt worden, welche aber dazumal noch keine Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen konnten.
Die von
Dr.
E.___
diagnostizierte schwere depressive Episode ohne psychotische Symp
tomatik sei anhand ihres Berichtes nachvollziehbar, somit auch die postulierte volle Arbeitsunfähigkeit. Mittlerweile habe sich aber der psychische Zustand des Beschwerdeführers auch nach dessen eigenen Angaben gebessert, so dass nur noch eine mittelgradige depressive Episode vorliege und die Arbeitsfähigkeit dann auch dem verbesserten Zustandsbild angepasst werden müsse, so dass jetzt nur noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vorliege (S. 67 unten f.). Diese Ein
schränkung sei einzig durch die psychiatrische Diagnose bedingt; psychosoziale und andere invaliditätsfremde Faktoren seien bei der Beurteilung der zumutba
ren Restarbeitsfähigkeit bewusst ausser Acht gelassen worden. Diese gelte für alle Tätigkeitsbereiche (S. 68).
Obwohl der Beschwerdeführer berichte, dass die Medikation eine Besserung des psychischen Zustandsbildes mit sich gebracht habe, liege der
Medikamenten
spiegel
unterhalb des therapeutischen Bereichs. Die Medikation sollte deshalb deutlich erhöht werden. Es sei damit zu rechnen, dass sich die depressive Symptomatik dann weiter bessere, was sich eventuell auch auf die Schmerzwahrnehmung positiv auswirke. Des weitern sollte die ambulante Gesprächstherapie engmaschiger erfolgen. Unter Voraussetzung dieser Mass
nahmen könne es durchaus sein, dass sich die Arbeitsfähigkeit noch verbessern könne, wobei die Prognose angesichts des bisherigen Verlaufs und der starken Fixierung auf die Schmerzen eher ungünstig sei. Trotzdem sei eine
Wiederbe
gutachtung
in einem Jahr zu empfehlen (S. 69).
4.5
RAD-Ärztin
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin für Allgemeinmedizin, führte am
6.
März 2013 (
Urk.
6/98/5) aus, der
MEDAS-Beurteilung könne vollumfänglich gefolgt werden. Es sei ab Behandlungsbeginn bei
Dr.
E.___
im März 2011 bis
zur MEDAS-Begutachtung vom Dezember 2012 und Januar 2013 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Seit
9.
Januar 2013 bestehe infolge der psychischen Beschwerden eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit. Unter Intensivierung der fachpsychiatrischen Therapie könnte eine Verbesserung möglich sein, weshalb eine Neubeurteilung in einem Jahr vorzunehmen sei.
5.
5.1
Unbestritten
und aufgrund der medizinischen Akten ausgewiesen ist, dass sich der
somatische
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht verändert hat. Der Beschwerdeführer machte denn auch eine Verschlechterung seines psychi
schen
und nicht seines somatischen
Zustandes geltend. In dieser Hinsicht wur
den bereits früher entsprechende (Verdachts-)Diagnosen gestellt (vgl. vorste
hend E. 3.2 ff.), ohne dass dadurch die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt war. Dies
wohl
nicht zuletzt, da damals auch der Beschwerdeführer selbst seine Ein
schränkungen einzig auf körperliche Ursachen zurückführte (vgl. vorstehend E.
3.4).
Anlässlich der
Begutachtung an der Reha
klinik
Z.___
im Jahr 2007 wurde zudem ausdrücklich keine psychiatrisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt (vgl. vorstehend E. 3.5).
5.2
Im weiteren Verlauf wurde auch im Rahmen der teilstationären psychiatrischen Behandlung im Winter 2008/2009 lediglich eine Verdachtsdiagnose gestellt, was aber möglicherweise auf die damalige fehlende Krankheitseinsicht des Beschwerdeführers zurückzuführen war (vorstehend E. 4.1). Diese Situation änderte sich im März 2011, als der Beschwerdeführer aus psychischen Gründen die Behandlung bei
Dr.
E.___
aufnahm.
Dr.
E.___
diagnostizierte
ab diesem Zeit
punkt
eine schwere depressive Episode
mit voller Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit, was nach Einschätzung der MEDAS-Gutachter (dazu nach
steh
end
E. 5.3
) korrekt
und nachvollziehbar gewesen ist
.
Im Herbst 2011 musste
d
er
Beschwerdeführer
gar aus
verkehrsmedizinischen
(psychischen)
Gründen seinen Führerausweis befristet abgeben (vgl.
Urk.
6/73/3).
5.3
Das MEDAS-Gutachten vom
3.
März 2013 erging unter
Einhaltung aller erforder
lichen
Beweiskriterien (vgl. vorstehend E. 1.
5).
Di
e
Gutachter
kamen
in überzeugender Weise zum Schluss, dass der Beschwerdeführer infolge einer mittelgradigen depressiven Episode in jeder Tätigkeit zu 50
%
arbeitsunfähig sei. Sie legten dar, dass die von
Dr.
E.___
gestellte Diagnose einer schweren de
pressiven Episode aufgrund der von ihr erhobenen Befunde (vgl.
Urk.
6/82)
nachvollzi
ehbar und
somit auch die postulierte volle Arbeitsunfähigkeit
korrekt
gewesen
sei. Die aktuelle Begutachtung habe jedoch eine Verbesserung in dem
Sinne ergeben, dass nun die Symptome einer
lediglich
mittelgradigen depress
i
ven Episode feststellbar seien. Diese wurde als eigenständiges Leiden beschrie
ben und diagnostiziert und nicht als Begleiterscheinung einer
Schmerzkrank
heit
.
Die Gutachter wiesen
weiter
ausdrücklich darauf hin, dass
psychosoziale und andere invaliditätsfremde Faktoren bei der Beurteilung der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit
weggelassen worden seien. Zudem wurde auf die Möglich
keit einer weiteren Verbesserung der Arbeitsfähigkeit hingewiesen, sofern der Beschwerdeführer sich einer
höherfrequentigen
Therapie unterzieht und die Medikation verstärkt wird. Die Gutachter empfahlen dementsprechend eine Neubeurteilung in einem Jahr.
5.4
Dieser Beurteilung schloss sich auch der RAD an und erkannte zutreffend, dass der Beginn der Arbeitsunfähigkeit nicht, wie fälschlicherweise im Gutachten angenommen, im Anschluss an den Entzug des Führerscheins im Jahr 2012
(richtig: 2011)
festzusetzen ist (vgl. S. 64 des Gutachtens), sondern auf den Beginn der Behandlung durch
Dr.
E.___
im März 2011 (
vgl. vorstehend E. 4.5).
Entgegen der Be
urteilung durch den Re
chtsdienst der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
6/101) besteht kein Grund, von dieser Einschätzung abzuweichen: Die MEDAS-Gutachter vermerkten die Diagnosen einer
Schmerzverarbeitungsstö
rung
und von akzentuierten Persönlichkeitszügen als nicht
arbeitsfähigkeitsbe
einflussend
(vgl. S. 57 des Gutachtens), weshalb kein Anlass - bei den akzentu
ierten Persönlichkeitszügen ohnehin nicht - besteht, eine Überwindbarkeit anhand der Foerster-Kriterien zu prüfen. Dabei wurde insbesondere auch ver
kannt, dass durchaus ein gewisses organisches Korrelat für die Schmerzen besteht, denn die Diagnose lautete „neuropathischer Schmerz im Bereich des
Ramus
dorsalis
Nervus
ulnaris
links mit und bei (….) sekundärer
Symptomaus
weitung
im Sinne eines Schulter-Arm-Syndroms links mit dysfunktionalem Kran
k
heitsverhalten im Sinne einer Schmerzverarbeitungsstörung“. E
s liegt somit kein eigentliches
p
athogenetisch
-ätiologisch unklare
s
syndromale
s
Beschwerdebild
ohne nachweisbare organische Grundlage
vor. Dass die mittel
gradige depressive Episode mindestens im hier zu überprüfenden Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides aufgrund der allgemeinen, bei psychischen
Gesund
heitsschäden
zu prüfenden Kriterien (vgl. vorstehend E. 1.4) nicht „überwind
bar“ ist, ergibt sich
in überzeugender Weise
aus der MEDAS-Beurteilung.
5.5
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass im Vergleich zur rentenverneinenden Verfügung vom
7.
Dezember 2006 eine anspruchsrelevante Veränderung ein
getreten ist. Der Beschwerdeführer war aufgrund einer schweren depressiven Epi
sode ab März 2011 sowie nach Ablauf des Wartejahrs im Februar 2012 voll
ständig arbeitsunfähig. Ab dem Zeitpunkt der psychiatrischen MEDAS-Begut
achtung im Januar 2013 (vgl.
Urk.
6/96/48) bestand eine 50%ige Arbeitsfähig
keit
in jeder Tätigkeit, was ab diesem Zeitpunkt zu berücksichtigen ist (
88a
Abs.
1 IVV
).
6.
6.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden ausge
glichenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Fest
setzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstrukturer
hebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
6.3
Die Beschwerdegegnerin ermittelte ausgehend vom letztmals erzielten
Validen
lohn
ein hypothetisches
Valideneinkommen
von
Fr.
60‘
049.--
, was nicht zu beanstanden und im Übrigen unbestritten ist. Dies gilt auch für das von ihr ermittelte hypothetische Invalideneinkommen in einem
Pensum von
100
%
von
Fr.
63‘018.--
(vgl.
Urk.
2 S. 2)
. Bei einer Restarbeitsfähigkeit von 50
%
und unter Berücksichtigung des gewährten Abzuges von 10
%
resultiert ein
Invali
deneinkommen
von
Fr.
28‘358.-- (
Fr.
63‘018.--
x 0.5 x 0.9). Der Vergleich die
ser Werte ergibt einen Invaliditätsgrad von
gerundet 53
%
.
6.4
Bei einer vollen Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit und somit einem
Invalidi
tätsgrad
von 100
%
hat der Beschwerdeführer von März bis Dezember 2012 Anspruch auf eine ganze Rente. Ab Januar 2013 besteht bei einem
Invaliditäts
grad
von 53
%
Anspruch auf eine halbe Rente.
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochte
nen Entscheides.
Der Beschwerdegegnerin
steht es frei, dem Beschwerdeführer eine Schadenminderungspflicht bezüglich der
zumutbaren
Behandlung seiner Depression
(engmaschigere Gesprächstherapie, Anpassung der Medikation)
auf
zuerlegen und seinen Gesundheitszustand innert Jahresfrist zu überprüfen.
7.
7.1
Die Gerichtskosten nach Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) sind auf Fr.
9
00.-- anzusetzen und
ausgangsgemäss
der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
Mass
des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
) und sind beim
praxisgemässen
Stundenansatz von Fr. 200.-- (ohne
MWSt
)
für bis Ende 2014 erbrachte Leistungen auf Fr. 2‘100
.-- (inkl.
MWSt
un
d Auslagenersatz) fest
zusetzen und dem unentgeltli
chen Rechtsvertreter zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Guth
eissung der Beschwerde wird die Verfügung
der
Sozialversicherungsanstalt
des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
vom
2.
Oktober 2013
aufgehoben, un
d es wird festgestellt, dass der
Beschwerde
führer ab
1.
März bis 3
1.
Dezember 2012
Anspruch auf
eine ganze Rente und ab
1.
Januar 2013 Anspruch auf eine halbe Rente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach,
eine
Prozessentschädi
gung
von
Fr.
2'100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard