# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf53db63-ed87-5f17-ad46-858b62db43c9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.02.2022 PC210031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC210031_2022-02-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC210031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. D. Siegwart 

Beschluss vom 15. Februar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X1._____ 

substituiert durch Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung (unentgeltliche Rechtspflege)  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (2. Abteilung) des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Juli 2021; Proz. FE171016 
 
 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  Zwischen den Parteien ist seit Dezember 2017 ein strittiges Scheidungsver-
fahren beim Einzelgericht (2. Abteilung) des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vor-

instanz) hängig (act. 6/1). Mit Verfügung vom 27. Juli 2021 trat die Vorinstanz auf 

das von der Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin) in der 

Klagebegründung vom 6. Januar 2021 (act. 6/136 S. 2) gestellte Gesuch um Zu-

sprechung eines Prozesskostenvorschusses bzw. eventualiter Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege nicht ein (act. 3/1 = act. 5 [Aktenexemplar] = 

act. 6/157). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. August 

2021 Berufung und Beschwerde, wobei sie auch für das Rechtsmittelverfahren 

(Berufung und Beschwerde) um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses 

bzw. eventualiter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte (act. 2 

S. 3). Die Berufung richtet sich gegen den vorinstanzlichen Nichteintretensent-

scheid bezüglich des beantragten Prozesskostenvorschusses, die Beschwerde 

gegen den vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid bezüglich der eventualiter 

beantragten unentgeltlichen Rechtspflege. Während die Beschwerde unter der 

vorliegenden Verfahrensnummer geführt wird, wurde für die Berufung das Ge-

schäft LY210035 eröffnet.  

2.  Mit Urteil vom 15. Februar 2022 hiess die Kammer die Berufung gut, hob die 
vorinstanzliche Verfügung auf und wies die Sache zur allfälligen Ergänzung des 

Verfahrens und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück (act. 10 S. 12). 

Das Beschwerdeverfahren ist bei diesem Ausgang des Berufungsverfahrens (hin-

sichtlich der Beschwerde selbst) als gegenstandslos geworden abzuschreiben 

(Art. 242 ZPO), da die Vorinstanz infolge Aufhebung ihres Entscheids, sollte sie 

das Gesuch betreffend Prozesskostenvorschuss abweisen, über das eventualiter 

gestellte Gesuch betreffend unentgeltliche Rechtspflege zu befinden hätte.  

3.  Im Berufungsverfahren wurden Gerichtskosten von Fr. 1'500.– erhoben und 
dem Beschwerdegegner (bzw. dortigen Berufungsbeklagten) auferlegt (act. 10 

S. 12). Der zusätzliche Aufwand, welcher der Kammer für das vorliegende Be-

schwerdeverfahren entstanden ist, erscheint als vernachlässigbar, zumal in der 

Rechtsmittelbegründung auch keine Aufgliederung bezüglich Beschwerde und 

- 3 - 

Berufung vorgenommen wurde (vgl. act. 2). Für das Beschwerdeverfahren sind 

deshalb keine Gerichtskosten zu erheben. Im Berufungsverfahren wurde der Be-

schwerdegegner (bzw. dortige Berufungsbeklagte) sodann dazu verpflichtet, der 

Beschwerdeführerin (bzw. dortigen Berufungsklägerin) eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.– (inkl. MwSt.) zu entrichten (act. 10 S. 12). Da diese Entschädi-

gung die ihr für das Rechtsmittelverfahren (Berufung und Beschwerde) entstan-

denen Kosten zu decken vermag (siehe act. 10 E. IV./3.), ist ihr Rechtsschutzinte-

resse am Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses für das 

Rechtsmittelverfahren bzw. eventualiter Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege entfallen (act. 2 S. 3; act. 10 E. IV./3.). Nachdem aus diesem Grund bereits 

das Berufungsverfahren bezüglich dieser beiden Gesuche als gegenstandslos 

geworden abgeschrieben worden ist (act. 10 S. 12), hat dies nun auch für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren zu geschehen. Parteientschädigungen sind für 

das Beschwerdeverfahren sodann keine zuzusprechen, weil den Parteien im vor-

liegenden Verfahren keine entschädigungspflichtigen Aufwendungen entstanden 

sind. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrie-

ben. 

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei-

lage eines Doppels von act. 8 und 9, sowie an das Einzelgericht 

(2. Abteilung) des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Empfangsschein, sowie 

ins Geschäft LY210035 und an die Obergerichtskasse. 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

- 4 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 15. Februar 2022
	Erwägungen:
	1.  Zwischen den Parteien ist seit Dezember 2017 ein strittiges Scheidungsverfahren beim Einzelgericht (2. Abteilung) des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vorinstanz) hängig (act. 6/1). Mit Verfügung vom 27. Juli 2021 trat die Vorinstanz auf das von de...
	2.  Mit Urteil vom 15. Februar 2022 hiess die Kammer die Berufung gut, hob die vorinstanzliche Verfügung auf und wies die Sache zur allfälligen Ergänzung des Verfahrens und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück (act. 10 S. 12). Das Beschwerd...
	3.  Im Berufungsverfahren wurden Gerichtskosten von Fr. 1'500.– erhoben und dem Beschwerdegegner (bzw. dortigen Berufungsbeklagten) auferlegt (act. 10 S. 12). Der zusätzliche Aufwand, welcher der Kammer für das vorliegende Beschwerdeverfahren entstand...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Doppels von act. 8 und 9, sowie an das Einzelgericht (2. Abteilung) des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Empfangsschein, sowie ins Geschäft LY210035 und an die O...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...