# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 904285db-533b-5b04-8950-0dbe5f4b094d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.09.2014 PA140038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA140038_2014-09-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA140038-O/ U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. K. Graf 

Beschluss und Urteil vom 19. September 2014 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Psychiatrische …-Klinik B._____,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 29. August 2014 (FF140051) 
 
 
Überweisungsverfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 
3. September 2014 (FF140054) 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Der Beschwerdeführer trat am 20. August 2014 freiwillig in die Psychi-

atrische Klinik B._____ (nachfolgend: die Klinik) zur Krisenintervention ein. Nach 

dem Eintritt wollte er am Folgetag unvermittelt austreten. Vom zugezogenen 

Facharzt für Psychiatrie, Dr. med. C._____, wurde daher am 21. August 2014 ei-

ne fürsorgerischen Unterbringung wegen Selbstgefährdung und Verwahrlosungs-

tendenz angeordnet (act. 2/2 und act. 2/10/1 S. 1). Am 26. August 2014 stellte der 

Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Horgen ein Gesuch um Entlassung aus 

der Klinik (act. 2/1). Mit Verfügung vom 26. August 2014 wurde der Klinikleitung 

Frist zur Einreichung einer Stellungnahme und der wesentlichen Akten angesetzt, 

zur Hauptverhandlung auf den 29. August 2014 in den Räumlichkeiten der Klinik 

vorgeladen, die Erstellung eines anlässlich der Hauptverhandlung zu erstattenden 

psychiatrischen Gutachtens über den Beschwerdeführer angeordnet und Dr. med. 

D._____ als Gutachterin bestellt (act. 2/3). Die Klinik reichte daraufhin die Krank-

heitsgeschichte ein und lehnte in der Stellungnahme vom 28. August 2014 eine 

sofortige Entlassung des Beschwerdeführers ab (act. 2/10/1-7). An der Verhand-

lung vom 29. August 2014 wurden das psychiatrische Gutachten mündlich erstat-

tet und der Beschwerdeführer sowie ein Assistenzarzt der Klinik angehört (Prot.-I 

S. 6 ff.). Mit (unbegründetem) Urteil vom gleichen Tag wies das Einzelgericht des 

Bezirksgerichts Horgen das Entlassungsgesuch ab (act. 11); hernach wurde der 

Entscheid begründet (act. 13 = act. 8). 

 2. Dieser Entscheid wurde der Klinik in begründeter Ausfertigung am 

2. September 2014 zugestellt (act. 2/14). Mit Faxeingabe vom 2. September 2014 

erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Horgen erneut "Beschwerde" 

(act. 1), worauf das Einzelgericht des Bezirksgerichts Horgen mit Verfügung vom 

3. September 2014 auf die Beschwerde nicht eintrat und die Beschwerde sowie 

die Akten zur Kenntnisnahme an das Obergericht des Kantons Zürich übermittelte 

(act. 6). Mit Schreiben vom 4. September 2014 leitete das Bezirksgericht Horgen 

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das ihm vom Beschwerdeführer zugesandte Original der Beschwerde (act. 10) an 

das Obergericht weiter (act. 9).  

 3. Mit Verfügung vom 5. September 2014 wurde der Beschwerdeführer 

darauf hingewiesen, dass er berechtigt sei, seine Beschwerde innert laufender 

Rechtsmittelfrist zu ergänzen. Unterbleibe eine Ergänzung der Beschwerde, wer-

de aufgrund der Akten entschieden (act. 11). Es erfolgte keine weitere Eingabe 

des Beschwerdeführers. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-

4). Von der Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abge-

sehen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

II. 

 1. Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (vgl. act. 8 S. 2), darf eine Per-

son, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet 

oder die schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht 

werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann 

(Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Drit-

ten sind zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person wird ent-

lassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind 

(Art. 426 Abs. 3 ZGB). 

 2. Gestützt auf die Diagnose der Ärzte und der Gutachterin Dr. med. 

D._____, die vorhandenen Akten sowie den anlässlich der Hauptverhandlung ge-

wonnenen persönlichen Eindruck kam das Einzelgericht zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer an einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes leidet 

(vgl. act. 8 S. 2 ff.). Der Beschwerdeführer führte anlässlich der Hauptverhandlung 

vom 29. August 2014 aus, es sei ihm unwohl gewesen, als er in die Klinik ge-

kommen sei. Er sei mit dem Krankenwagen in die Klinik gekommen. Er habe da-

mals Geräusche im Schädel gehabt. Es seien Geräusche und Stimmen gewesen; 

das habe er jetzt nicht mehr. Die Stimmen hätten nichts Konkretes gesagt, es sei 

einfach nur störend gewesen. Er wolle aus der Klinik entlassen werden, da er bei 

der Poststelle E._____ seine Post kontrollieren gehen müsse. Seine Post werde 

dort postlagernd hinterlegt. Er habe Schmerzen in der Hüfte und müsse sich be-

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wegen. Sodann habe er eine offene Wunde und eine Entzündung zwischen den 

Zehen. Seine ganze rechte Körperseite tue ihm weh (Prot.-I S. 6 ff.). 

 3.1. In Bezug auf das Gutachten von Dr. med. D._____ vom 29. August 

2014 (Prot.-I S. 9 ff.) ist festzuhalten, dass dieses weder in formeller noch in ma-

terieller Hinsicht zu Beanstandungen Anlass gibt. Die Gutachterin führte aus, der 

Beschwerdeführer leide an einer chronifizierten psychotischen Erkrankung. Er 

habe in den letzten zwei Jahren sein gesamtes soziales Umfeld verloren und sei 

überdies arbeits- und obdachlos. Sein Realitätsbezug sei in einem ausgeprägten 

Masse vermindert (Prot.-I S. 9 ff.). 

 Die Klinik diagnostizierte beim Beschwerdeführer eine paranoide Schizo-

phrenie. Er habe sich mit formalen Denkstörungen präsentiert, von Stimmenhören 

berichtet und insgesamt ein bizarres Verhalten aufgezeigt (act. 2/10/1 S. 1 f.). 

 3.2. Die Vorinstanz hat das Vorliegen eines Schwächezustandes im Sinne 

von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht (vgl. act. 8 S. 4); es gibt keinen Grund, 

an den übereinstimmenden Ausführungen der diversen Fachärzte (vgl. 

act. 2/10/1-6, Prot.-I S. 9 ff.) zu zweifeln. Auch hat der Beschwerdeführer im Be-

schwerdeverfahren nichts vorgebracht, das die Annahme rechtfertigen könnte, 

sein gesundheitlicher Zustand habe sich zwischenzeitlich verbessert. Ebenso we-

nig sind Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass seit Erlass des angefochtenen Ur-

teils in dieser Hinsicht relevante Änderungen eingetreten sind. 

 4. Die fürsorgerische Unterbringung dient in jedem Fall dem Schutz der 

betroffenen Person. Dem Schutz der Umgebung kommt nur eine sekundäre Be-

deutung zu. Voraussetzung ist deshalb immer, dass der Betroffene eines beson-

deren Schutzes bedarf, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht wer-

den kann. Diese muss die persönliche Fürsorge sicherstellen. Die darunter fallen-

de Betreuung und nötigenfalls auch Behandlung soll – soweit möglich – die Ent-

lassung aus der Einrichtung innert nützlicher Frist herbeiführen (vgl. BSK Erwach-

senenschutzrecht-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 8 m.w.H.). 

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5.1. Die Vorinstanz kam gestützt auf die Krankheitsgeschichte, das Gutach-

ten, die Ausführungen der behandelnden Ärzte, aber auch aufgrund der Aussa-

gen des Beschwerdeführers zum Schluss, der Beschwerdeführer bedürfe der 

persönlichen Behandlung in der Klinik, damit seine Beschwerden adäquat behan-

delt werden könnten. Das aktuelle Selbstversorgungsdefizit erscheine dem Ge-

richt offensichtlich. Der Beschwerdeführer sei damit zurzeit nicht in der Lage, sich 

bei einer sofortigen Entlassung und fehlender fachärztlicher Betreuung eine an-

gemessene Personensorge angedeihen zu lassen (act. 8 S. 5). 

Diese Einschätzung ist zu teilen. Die psychiatrische Gutachterin Dr. med. 

D._____ brachte nämlich vor, der Beschwerdeführer sei nicht akut fremd- oder 

selbstgefährdet. Es bestehe jedoch ein Versorgungsdefizit und vor allem ein 

chronisches Gefährdungspotential. Beim weiteren Krankheitsverlauf werde das 

nicht weniger werden. Das Verhalten des Beschwerdeführers habe in der Ver-

gangenheit schon zu Auseinandersetzungen geführt. Aus medizinischer Sicht sei 

eine medikamentöse und fachärztliche Behandlung dringend angezeigt und anzu-

raten. Dies mit dem Ziel einer Stabilisierung und einer minimalen sozialen Einbet-

tung. Der Beschwerdeführer sei arbeits- und obdachlos. Die Klinik könne den Be-

schwerdeführer sodann auch bei der Wohnungssuche unterstützen. Der Be-

schwerdeführer werde wohl freiwillig keine Medikamente einnehmen. Sie (die 

Gutachterin) sehe eine Behandlungsdauer von 2-3 Wochen, damit eine bessere 

Stabilisierung und Vorbereitung für später erreicht werde (Prot.-I S. 10 f.). 

 Der zuständige Assistenzarzt F._____ führte anlässlich der Anhörung eben-

falls aus, es bestehe beim Beschwerdeführer keine akute Selbst- oder Fremdge-

fährdung. Er bedürfe aber einer vermehrten Fürsorge. Er brauche insbesondere 

im sozialen Bereich Unterstützung. Die Klinik könne den Beschwerdeführer auch 

bezüglich der Wohnungssuche unterstützen und alles für ihn organisieren. Sobald 

er absprachefähig sei, komme auch ein erweiterter Ausgang in Frage (Prot.-I 

S. 12). 

 Aus der ärztlichen Stellungnahme vom 28. August 2014 geht schliesslich 

hervor, dass beim Beschwerdeführer keine Krankheits- oder Behandlungseinsicht 

bestehe, weshalb eine ambulante Betreuung aktuell keine Alternative darstelle. Im 

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Rahmen der bekannten psychischen Erkrankung bestehe die Indikation für eine 

weitere stationär-psychiatrische Behandlung zum Wohle des Beschwerdeführers, 

insbesondere im Sinne einer deutlichen Fürsorgebedürftigkeit. Es werde zunächst 

der Aufbau einer therapeutischen Beziehung angestrebt, um dann ein gewisses 

Mass an Krankheits- und Behandlungseinsicht zu erarbeiten. Indiziert sei eine an-

tipsychotische Medikation, welche der Betroffene bisher abgelehnt habe. Zudem 

sollte im Verlauf ein tragfähiger ambulanter Rahmen für die Entlassung vorberei-

tet werden und eine Wohnform und gegebenenfalls ein Beistand organsiert wer-

den. Bei einer frühzeitigen Entlassung bestehe die Gefahr einer weiteren Ver-

schlechterung des Zustandsbildes sowie eine weitere Chronifizierung der psycho-

tischen Störung. Bereits aktuell habe er kein soziales Netz mehr. Die Gefahr be-

stehe, dass der Beschwerdeführer sich jeglichen Unterstützungsmassnahmen 

entziehe, was sich dann wiederum negativ auf seinen Zustand auswirken dürfte. 

Die bisherige Krankheitsgeschichte (der Klinik bekannt seit 2011) zeige bereits 

eine deutliche Verschlechterung des Zustandsbilds mit Verlust der Wohnung und 

jeglicher sozialer Kontakte und Stabilität (act. 2/10/1). 

5.2. Es ist beim Beschwerdeführer demnach von einer ausreichend beleg-

ten Schutz- und Betreuungsbedürftigkeit auszugehen. Der Beschwerdeführer 

würde sich ausserhalb der Klinik nicht auf eine ambulante Behandlung einlassen 

und es ist bei einer jetzigen Entlassung mit einem weiteren Abrutschen in die tota-

le soziale Isolation zu rechnen, weshalb ihm die notwendige persönliche Fürsorge 

ausserhalb des stationären Rahmens der Klinik nicht entgegen gebracht werden 

kann. Die Klinik ist für die Behandlung des Beschwerdeführers geeignet. Sie bie-

tet ihm ein Umfeld, welches ihm ermöglicht, die anstehenden Entwicklungsschritte 

zu meistern und zu einer Stabilisierung beizutragen. Eine weniger einschneidende 

Massnahme als die einstweilige fürsorgerische Unterbringung ist nicht ersichtlich. 

Die Verhältnismässigkeit dieser Massnahme kann im aktuellen Zeitpunkt somit 

noch bejaht werden. Es wäre wünschenswert, dass sich der Beschwerdeführer 

auf eine Behandlung einlässt und insbesondere auch die angebotene Hilfe bei der 

Wohnungssuche annimmt. 

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 6. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das Entlassungsge-

such des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Die Voraussetzungen ei-

ner fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem Dargelegten auch im heutigen 

Zeitpunkt noch gegeben. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet.  

Sie ist deshalb abzuweisen. 

 7. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer auch für das Rechtsmit-

telverfahren kostenpflichtig. Wie für das erstinstanzliche Verfahren ist dem Be-

schwerdeführer auch für das Rechtsmittelverfahren die unentgeltliche Rechtspfle-

ge zu bewilligen. Eine Nachzahlung gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege für das Be-

schwerdeverfahren gewährt. 

2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts des 

Bezirksgerichts Horgen vom 29. August 2014 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht 

nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die verfahrensbeteiligte 

Klinik und – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vor-

instanz, je gegen Empfangsschein. 

- 8 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Graf 
 
versandt am: 
 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 19. September 2014
	Erwägungen:
	Der zuständige Assistenzarzt F._____ führte anlässlich der Anhörung ebenfalls aus, es bestehe beim Beschwerdeführer keine akute Selbst- oder Fremdgefährdung. Er bedürfe aber einer vermehrten Fürsorge. Er brauche insbesondere im sozialen Bereich Unter...
	Aus der ärztlichen Stellungnahme vom 28. August 2014 geht schliesslich hervor, dass beim Beschwerdeführer keine Krankheits- oder Behandlungseinsicht bestehe, weshalb eine ambulante Betreuung aktuell keine Alternative darstelle. Im Rahmen der bekannte...

	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Horgen vom 29. August 2014 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die verfahrensbeteiligte Klinik und – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...