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**Case Identifier:** b3ab506f-6b7b-56ea-bf83-6e1de19ff1e7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.09.2017 IV-2017/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-48_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/48

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.09.2017
Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.0). Eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung 
liegt vor, wenn zwar gerade noch kein Alkoholmissbrauch oder schädlicher 
Alkoholgebrauch diagnostiziert ist, aber gleichwohl klare Anhaltspunkte 
vorhanden sind, die auf eine Entwicklung dazu hinweisen. Die dem 
Rekurrenten im Zusammenhang mit der Wiedererteilung des 
Führerausweises erteilte Auflage einer vollständigen, kontrollierten 
Alkoholabstinenz unter fachlicher Betreuung erscheint unverhältnismässig, 
weshalb diese aufzuheben ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
28. September 2017, IV-2017/48).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, 

Gerichtsschreiber Silvan Bötschi

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Louis Fiabane, Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Auflagen

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Sachverhalt:

A.- X erwarb am 8. Mai 1989 den Führerausweis der Kategorien A1, B, D1, BE 

und D1E. Im Rahmen einer Verkehrskontrolle vom 6. April 2016 wurde er als Lenker 

eines Personenwagens angehalten und bei ihm mittels Atemlufttests eine 

Blutalkoholkonzentration von 1.55 und 1.47 Gewichtspromille ermittelt. Der 

Führerausweis wurde ihm von der Polizei auf der Stelle vorläufig abgenommen. Die 

Auswertung der zusätzlich abgenommenen Blutprobe ergab eine 

Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.67 Gewichtspromille im Zeitpunkt der 

Verkehrskontrolle.

B.- Aufgrund dieses Ereignisses wurde X mit Verfügung des Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2016 der Führerausweis aller 

Kategorien, Unter- sowie Spezialkategorien vorsorglich ab sofort und rückwirkend seit 

dem 6. April 2016 entzogen. Mit Zwischenverfügung vom 28. Juni 2017 ordnete das 

Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische Untersuchung an, der sich X am 

6. Dezember 2016 unterzog; das entsprechende Gutachten wurde am 17. Januar 2017 

erstattet.

C.- Am 14. Februar 2017 verfügte das Strassenverkehrsamt nachträglich einen 

dreimonatigen Warnungsentzug des Führerausweises vom 6. April bis zum 5. Juli 2016, 

der im Verfügungszeitpunkt bereits vollzogen war. Mit separater Verfügung vom 

14. Februar 2017 erteilte es X gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten vom 

17. Januar 2017 den Führerausweis unter der Auflage einer vollständigen, kontrollierten 

Alkoholabstinenz von unbestimmter zeitlicher Gültigkeit wieder. Eine Aufhebung der 

Abstinenzkontrolle solle frühestens nach Ablauf eines Jahres überprüft werden können. 

Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

D.- Dagegen liess X am 2. März 2017 durch seinen Rechtsvertreter bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen Rekurs erheben. Er beantragte 

die vollumfängliche Aufhebung der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 

14. Februar 2017 (Auflagen), die Erteilung des Führerausweises frei von Auflagen und 

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die Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 30. März 2017 auf eine 

Rekursvernehmlassung. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 21. Juni 2017 wies der 

Abteilungspräsident das Gesuch um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ab 

(ZV-2017/43).

Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 2. März 2017 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

von Art. 41 lit. g , Art. 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Streitig ist zunächst, ob die Vorinstanz den massgebenden Sachverhalt richtig 

feststellte und zu Recht auf das verkehrsmedizinische Gutachten vom 17. Januar 2017 

abstellte.

a) Der Rekurrent macht geltend, die Vorinstanz habe den massgebenden Sachverhalt 

unrichtig festgestellt, indem sie seinen Führerausweis mit einer 

Alkoholabstinenzauflage versehen und ihn "in die Kategorie von Suchtabhängigen 

(Alkoholiker) eingeordnet" habe, obwohl anhand der medizinischen Abklärungen klar 

nachvollzogen werden könne, dass er dies nicht sei. Zum einen lägen die im Rahmen 

der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 6. Dezember 2016 ermittelten Blutwerte 

innerhalb der angegebenen Normen. Zum anderen habe die Haarprobe vom 4. Januar 

2017 eine EtG-Konzentration von weniger als 7 pg/mg ergeben, was auf keinen 

regelmässigen relevanten Alkoholkonsum hinweise. Darüber hinaus liege der 

hausärztlich gemessene CDT-Wert vom 23. Juni 2016 mit 1.8 % eindeutig unter dem 

Schwellenwert von 2.5 %, aber auch ausserhalb des Graubereichs von 1.9 bis 2.5 %. 

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Die Feststellung im Gutachten vom 17. Januar 2017, wonach dieser CDT-Wert im 

oberen Graubereich von 1.9 bis 2.5 % liege, sei offenkundig falsch. Auch die 

gutachterliche Empfehlung von Beratungsgesprächen bei der Suchtberatungsstelle sei 

nicht nachvollziehbar, zumal im Gutachten festgehalten werde, dass keine 

Alkoholabhängigkeit und kein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch festgestellt 

werden könne. Vollends willkürlich sei schliesslich die gutachterliche Schlussfolgerung, 

die angeblich unauffällige Fahrweise des Rekurrenten unter deutlichem Alkoholeinfluss 

weise darauf hin, dass dieser vorgängig einen teilweise riskanten Alkoholkonsum 

betrieben habe. Dabei würden sämtliche Ergebnisse der Blut- und Haaranalyse 

ignoriert und aus dem Bauch heraus auf eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung 

geschlossen. Insbesondere sei nicht aktenkundig, dass der Rekurrent sein Fahrzeug 

ohne Auffälligkeiten gelenkt habe.

b) Die Verwaltungsbehörde ermittelt den Sachverhalt und erhebt die Beweise von 

Amtes wegen unter anderem durch Beizug von Urkunden, Amtsberichten und 

Sachverständigen (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRP). Dabei steht ihr im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung ein weiter Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31, E. 4b), was 

grundsätzlich auch für Gutachten von Sachverständigen gilt. In Sachfragen darf von 

solchen aber nicht ohne triftigen Grund abgewichen werden und allfällige 

Abweichungen müssen begründet werden; ein Abweichen ist zulässig, wenn die 

Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist. Daher 

ist zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der 

Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen 

aufdrängen. Erscheint die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten 

zweifelhaft, sind nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu 

erheben. Das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise oder der Verzicht auf die 

gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen kann gegen das aus Art. 9 der 

Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV) abgeleitete Verbot willkürlicher 

Beweiswürdigung verstossen (BGE 133 II 384, E. 4.2.3 und 132 II 257, E. 4.4.1). 

Darüber hinaus ist die Beweiswürdigung willkürlich, wenn die Behörde das ihr 

zustehende Ermessen überschreitet, indem sie erhebliche Beweise ausser Acht lässt 

oder aus solchen offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 1C_403/2016 vom 27. März 2017, E. 1.3). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines verkehrsmedizinischen Gutachtens ist entscheidend, ob es auf 

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umfassenden verkehrsmedizinischen Abklärungen beruht, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben wurde, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 

und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerung des Experten 

auf einer schlüssigen, nachvollziehbaren und in sich geschlossenen Begründung 

beruhen (vgl. BGer 1C_7/2017 vom 10. Mai 2017, E. 3.5 mit Verweis auf 

BGE 125 V 351, E. 3a).

c) Die im Rahmen der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 6. Dezember 2016 im 

Blut des Rekurrenten gemessenen Alkoholmarker MCV, GOT, GPT und GGT liegen alle 

in den vorgegebenen Normbereichen (act. 8/57). Auch der am 23. Juni 2016 vom 

Hausarzt des Rekurrenten gemessene CDT-Wert von 1.8 % (act. 8/41) liegt unterhalb 

des vom Gutachter indirekt angegebenen Grenzwerts von 2.5 % ("Graubereich von 1,9 

bis 2,5 %"). Bei den beiden diesbezüglichen Aussagen im Gutachten vom 17. Januar 

2017, wonach der CDT-Wert des Rekurrenten "mit 1,8 % zwar unterhalb des 

Grenzwerts von 1,5 %", aber "im oberen Bereich des üblicherweise zusätzlich 

angegebenen Graubereichs von 1,9 bis 2,5 %" liege (act. 8/59), handelt es sich 

einerseits um einen klar erkennbaren Tippfehler und andererseits um eine 

offensichtliche Fehlformulierung. Zum einen merkt jedermann angesichts der 

Obergrenze des angegebenen Graubereichs ("1,9 bis 2,5 %") unweigerlich, dass der 

Gutachter richtigerweise einen CDT-Wert von 2.5 % als absoluten pathologischen 

Grenzwert anstelle des versehentlich genannten CDT-Werts von 1.5 % gemeint haben 

muss. Zum anderen lässt sich unschwer erschliessen, dass der Gutachter darauf 

hinweisen wollte, dass zuweilen von einem erweiterten ("zusätzlich angegebenen") 

Graubereich eines pathologischen CDT-Werts von 1.6 % bis 2.5 % statt wie 

üblicherweise von 1.9 bis 2.5 % ausgegangen werde. Die CDT-Referenzwerte hängen 

nämlich massgeblich von der gewählten Messmethode ab (vgl. BGE 129 II 82, E. 6.2.1), 

wobei die Normbereichsgrenze teilweise bereits bei 1.3 % gesetzt wird (vgl. Torsten 

Arndt, Möglichkeiten und Grenzen des Kohlenhydrat-defizienten Transferins (CDT) als 

Kenngröße missbräuchlichen Alkoholkonsums, in: Rolf Aderjan [Hrsg.], Marker 

missbräuchlichen Alkoholkonsums – Klinische und rechtliche Bedeutung, Stuttgart 

2000, S. 82 ff., S. 89).

Grundsätzlich sind die Alkoholmarker MCV, GOT, GPT, GGT und auch CDT lediglich 

indirekte Indikatoren eines Alkoholkonsums; direkten Aufschluss über den 

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Alkoholkonsum gibt hingegen eine Haaranalyse (vgl. BGE 140 II 334, E. 3). Die am 

4. Januar 2017 in einer Haarprobe des Rekurrenten gemessene EtG-Konzentration von 

weniger als 7 pg/mg für den Zeitraum der vorangehenden fünf Monate (act. 8/57) ist 

praxisgemäss sowohl mit einer totalen Alkoholabstinenz als auch mit einem mässigen 

Alkoholkonsum vereinbar. Ein regelmässiger relevanter Alkoholkonsum ist bei einem 

solchen Wert im betreffenden Zeitraum jedenfalls nicht nachgewiesen (siehe 

BGE 140 II 334, E. 7), was im verkehrsmedizinischen Gutachten ausdrücklich so 

festgehalten wird (act. 8/57). Nach der überzeugenden Ansicht des Gutachters erfüllt 

der Rekurrent denn auch lediglich eines der sechs Kriterien einer Alkoholabhängigkeit 

gemäss ICD 10 (siehe dazu etwa Michael Soyka/Heinrich Küfner, Alkoholismus – 

Missbrauch und Abhängigkeit, 6. Aufl., Stuttgart 2008, S. 11 ff.), weshalb folgerichtig 

und in Übereinstimmung mit dem hausärztlichen Zeugnis vom 26. Juni 2016 (act. 8/40) 

festgehalten wurde, dass weder eine Alkoholabhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter 

Alkoholmissbrauch feststellbar seien (act. 8/58 f.).

Demgegenüber diagnostiziert der Gutachter beim Rekurrenten eine verkehrsrelevante 

Alkoholgefährdung (act. 8/59). Eine solche liegt vor, wenn zwar gerade noch kein 

Alkoholmissbrauch oder schädlicher Alkoholgebrauch diagnostizierbar ist, aber 

gleichwohl klare Anhaltspunkte vorhanden sind, die auf eine Entwicklung dazu 

hinweisen (vgl. Philippe Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen bei 

Alkohol- und Drogengefährdung, in: René Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 105 ff., S. 117), wie etwa ein 

episodenhaft überhöhter Alkoholkonsum mit besonderer Alkoholtoleranz (vgl. Urteil des 

Verwaltungsgerichts [VwGer] B 2014/237 vom 28. Mai 2015, E. 3.1, im Internet 

abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Eine Alkoholsucht oder Alkoholabhängigkeit kann 

diesfalls gerade nicht festgestellt werden, wobei aufgrund des konkreten Ereignisses 

des Fahrens unter Alkoholeinfluss aber von einer Unfähigkeit, den Alkoholkonsum und 

das Führen eines Motorfahrzeugs konsequent trennen zu können, ausgegangen 

werden muss (Bruno Liniger, Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und 

Auflagen, in: René Schaffhauser [Hrsg.], a.a.O., S. 81 ff., S. 91; vgl. BGer 6A.106/2001 

vom 26. November 2001, E. 3c/dd). Vorliegend schloss der Gutachter gestützt auf die 

Tatsache, dass der Rekurrent sein Fahrzeug unter deutlichem Alkoholeinfluss ohne 

grobe Auffälligkeiten habe lenken können, auf einen teilweise riskanten Alkoholkonsum 

zumindest in einem davorliegenden Zeitraum und somit auf eine verkehrsrelevante 

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Alkoholgefährdung (act. 8/57). Diesbezüglich ist dem Rekurrenten zuzustimmen, dass 

die Akten, soweit ersichtlich, keine expliziten Ausführungen zu seinem Fahrverhalten 

vorgängig und anlässlich der Verkehrskontrolle vom 6. April 2016 enthalten. Seine 

Beteuerung gegenüber dem diensthabenden Polizisten, er habe sich trotz der 

gemessenen Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.67 Gewichtspromille "völlig 

fahrtüchtig gefühlt" und hätte andernfalls ein Taxi genommen (act. 8/9), ist angesichts 

der Umstände und der absehbaren Konsequenzen wohl eher als Schutzbehauptung zu 

werten. Es steht hingegen fest, dass der Rekurrent nicht aufgrund fahrerischer 

Auffälligkeiten, sondern im Rahmen einer systematischen Verkehrskontrolle eher 

zufällig angehalten und erst wegen des Alkoholgeruchs im Fahrzeug auf seine 

Fahrfähigkeit hin überprüft wurde (act. 8/5). Bei der polizeilichen Einvernahme machte 

er trotz einer gewissen Angetriebenheit und einer verwaschenen Sprache einen optisch 

unauffälligen Eindruck und verfügte über eine sichere Standfähigkeit (act. 8/11). 

Typische Ausfallerscheinungen wie Übelkeit, Bewusstseinstrübung oder Erbrechen 

wurden somit trotz der erhöhten Blutalkoholkonzentration nicht festgestellt. 

Dahingehend ist auch die gutachterliche Feststellung zu verstehen, dass der Rekurrent 

sein Fahrzeug unter deutlichem Alkoholeinfluss ohne grobe Auffälligkeiten habe lenken 

können (act. 8/59). Dabei erweist sich die Schlussfolgerung, dass die beim Rekurrenten 

gemessene Blutalkoholkonzentration ohne entsprechende Ausfallerscheinungen nur 

nach einschlägigen "Trinktrainings" zu erreichen sei und für eine mittlerweile 

stattgefundene Toleranzentwicklung spreche (act. 8/58), als durchaus nachvollziehbar. 

Praxisgemäss ist nämlich bei Personen, die im Strassenverkehr mit einer 

Blutalkoholkonzentration von 1.6 Gewichtspromille und mehr auffällig werden, eine 

regelmässige, häufig schwere gesundheitliche Belastungen nach sich ziehende 

Alkoholaufnahme von wesentlich mehr als 80 g Alkohol täglich über längere Zeiträume 

anzunehmen (BGE 129 II 82, E. 5 mit Verweis auf Egon Stephan, Trunkenheitsdelikte 

im Verkehr: Welche Massnahmen sind erforderlich?, AJP 1994, S. 445 ff., S. 453; vgl. 

Bruno Liniger, a.a.O., S. 92 ff.; BGE 126 II 361, E. 3b). Zum Erreichen einer derart 

hohen Blutalkoholkonzentration muss ein durchschnittlicher Mann innert zweier 

Stunden rund 2.5 l Bier oder 1.0 l Wein konsumieren, wobei eine 

Missbrauchsproblematik oder gar eine Suchterkrankung – selbst bei Alkoholersttätern 

– naheliegt (vgl. Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr 

Sicherheit im Strassenverkehr vom 20. Oktober 2010, BBl 2010 8447, S. 8500; René 

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Schaffhauser, Zur Entwicklung von Recht und Praxis des Sicherungsentzugs von 

Führerausweisen, AJP 1992, S. 17 ff., S. 34 f.). Insofern ist es jedenfalls nicht abwegig, 

wenn der Gutachter dem Rekurrenten – zumindest in der Zeit vor der Trunkenheitsfahrt 

vom 6. April 2016 – einen riskanten Alkoholkonsum unterstellt und gestützt darauf eine 

verkehrsrelevante Alkoholgefährdung ausmacht. Die Auswertung der Haaranalyse 

bezieht sich insbesondere nur auf den ungefähren Zeitraum von Anfang Juli bis Anfang 

Dezember 2016 (act. 8/57) und die Analyse der Alkoholmarker MCV, GOT, GPT und 

GGT deckt lediglich den Zeitraum einiger Wochen vor dem 6. Dezember 2016 

(act. 8/57). Der beim Rekurrenten gemessene CDT-Wert stammt vom 23. Juni 2016 

(act. 8/41) und lässt nur Aussagen zum übermässigen Alkoholkonsum über eine relativ 

kurze Trinkdauer von rund 14 Tagen zu. Nach etwa einer bis drei Wochen 

Alkoholabstinenz normalisiert sich der CDT-Wert wieder und insbesondere kurze 

Alkoholexzesse werden ausgeblendet (vgl. BGE 129 II 82, E. 6.2.1). Insofern stehen die 

Ergebnisse der Haar- und Blutanalysen einem vereinzelt exzessiven Alkoholkonsum in 

der Zeit vor dem 6. April 2016 mangels zeitlicher Übereinstimmung nicht entgegen.

d) Insgesamt vermag der Rekurrent durch seine Einwendungen keine ernsthaften 

Zweifel am Gutachten vom 17. Januar 2017 zu begründen. Dieses beruht auf 

umfassenden verkehrsmedizinischen Abklärungen in Kenntnis der Vorakten 

(act. 9/51 ff.). Zudem leuchtet die Beurteilung der verkehrsmedizinischen 

Zusammenhänge ein und sind die Feststellungen sowie Schlussfolgerungen des 

Gutachters – trotz der erwähnten redaktionellen Nachlässigkeiten – grundsätzlich 

schlüssig, nachvollziehbar und stimmig begründet. Somit bestand für die Vorinstanz 

keine Notwendigkeit für den Erlass der angefochtenen Verfügung vom 14. Februar 

2017 zusätzliche Sachverhaltsermittlungen vorzunehmen und sie durfte zu Recht auf 

das Gutachten vom 17. Januar 2017 abstellen. Von diesem Ergebnis unabhängig bleibt 

zu beurteilen, ob die von ihr vorgenommene Umsetzung der gutachterlichen 

Empfehlungen unter den gegebenen Umständen rechtmässig war (siehe dazu hinten 

E. 4).

3.- Im Weiteren ist zunächst die gerügte Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör und des Vertrauensgrundsatzes zu prüfen.

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a) Der Rekurrent führt zur Begründung dieser Rüge aus, die Vorinstanz sei in der 

angefochtenen Verfügung vom 14. Februar 2017 nicht auf seine Ausführungen zu den 

geltend gemachten Ungereimtheiten und Widersprüchen im verkehrsmedizinischen 

Gutachten vom 17. Januar 2017 eingegangen. Dies zeige, dass die Vorinstanz ihre 

Meinung bereits gefasst habe, bevor sie die Ergebnisse der verkehrsmedizinischen 

Tests und Untersuchungen gekannt habe; es genüge nicht, wenn sie die 

Stellungnahmen des Rekurrenten lediglich erwähne und erkläre, diese geprüft zu 

haben. Indem sie es trotz der Stellungnahmen und Fakten hinsichtlich der klaren 

Untersuchungsergebnisse unterlassen habe, den Sachverhalt von Amtes wegen 

festzustellen, habe sie zudem den Vertrauensgrundsatz verletzt.

b) Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die 

Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person tatsächlich 

hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung 

der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie 

sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid 

wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich 

die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn 

in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne 

müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Behörde leiten liess und auf die sich ihr Entscheid stützt (statt vieler BGer 1C_50/2017 

vom 16. Mai 2017, E. 3.2).

c) Mit Stellungnahme vom 30. Januar 2017 wies der Rekurrent darauf hin, dass das 

Gutachten vom 17. Januar 2017 in sich widersprüchlich sei, weil der Gutachter 

fälschlicherweise davon ausgehe, der gemessene CDT-Wert von 1.8 % beschlage den 

oberen Graubereich von 1.9 bis 2.5 % (act. 8/65 ff.). Mit zusätzlicher Stellungnahme 

vom 10. Februar 2017 beanstandete er im Weiteren, das Gutachten vom 17. Januar 

2017 sei inhaltlich weder schlüssig, nachvollziehbar noch widerspruchsfrei, weil der 

Gutachter entgegen den Ergebnissen der Blut- und Haaranalysen eine 

verkehrsrelevante Alkoholgefährdung diagnostiziere, obwohl er gleichzeitig eine 

Alkoholabhängigkeit und einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch ausschliesse 

(act. 9/70 ff.). Im Wesentlichen bemängelte er in seinen beiden Stellungnahmen somit 

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einerseits den Tippfehler und die Fehlformulierung im Gutachten vom 17. Januar 2017 

sowie andererseits die darin enthaltene Schlussfolgerung, dass trotz ausgeschlossener 

Alkoholabhängigkeit und fehlendem Alkoholmissbrauch eine verkehrsrelevante 

Alkoholgefährdung vorliege. Wie gezeigt sind der Tippfehler und die Fehlformulierung 

derart offenkundig, dass sich aus dem Kontext ohne weiteres die eigentliche Aussage 

des Gutachters erschliesst und die Vorinstanz deshalb nicht gesondert auf diese 

Beanstandungen einzugehen brauchte. Was die Diagnose der Alkoholgefährdung 

anbelangt, ist dem Rekurrenten entgegenzuhalten, dass eine solche auch oder gerade 

dann gestellt werden kann, wenn weder eine Alkoholabhängigkeit noch ein 

Alkoholmissbrauch vorliegen (siehe dazu vorne E. 2c). Deswegen bestätigte die 

Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung vom 14. Februar 2017 ausdrücklich, dass 

beim Rekurrenten unbestrittenermassen weder eine Alkoholabhängigkeit noch ein 

verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch vorliege. Die Tatsache, dass er ein 

Motorfahrzeug ohne grobe Ausfälligkeiten unter deutlichem Alkoholeinfluss gelenkt 

habe, weise aber darauf hin, dass er zumindest in der Zeit vor der Trunkenheitsfahrt 

einen teilweise riskanten Alkoholkonsum betrieben habe. Somit liege aus 

verkehrsmedizinischer Sicht eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung vor, weshalb 

der Gutachter die Wiedererteilung des Führerausweises mit der Auflage einer 

kontrollierten Alkoholabstinenz empfehle. Da dieses Begutachtungsergebnis schlüssig 

und insgesamt überzeugend erscheine, sei an der empfohlenen Auflage festzuhalten 

(act. 2/2 und 8/80 ff.). Insofern setzte sich die Vorinstanz zwar knapp, aber in 

hinreichender Ausführlichkeit mit den wesentlichen Vorbringen des Rekurrenten 

auseinander. Dabei gab sie diesem nachvollziehbar zu verstehen, dass die 

gutachterlich festgestellte Alkoholgefährdung nicht auf eine Alkoholabhängigkeit oder 

auf einen Alkoholmissbrauch, sondern auf das ihm zur Last gelegte Trinkverhalten 

zurückzuführen sei, auf das die Gegebenheiten der Verkehrskontrolle vom 6. April 2016 

schliessen lassen würden. Darüber hinaus legte sie dar, dass sie bei der Anordnung 

der umstrittenen Auflagen der Empfehlung des verkehrsmedizinischen Gutachters 

folge, weshalb der Vorwurf einer bereits vor Erstattung des Gutachtens gefassten 

Meinung jeglicher Grundlage entbehrt.

d) Alles in allem befasste sich die Vorinstanz somit ausreichend mit den substanziellen 

Argumenten in den Stellungnahmen des Rekurrenten und zeigte diesem dabei 

nachvollziehbar auf, welche Überlegungen der angefochtenen Verfügung zugrunde 

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liegen. Unter diesen Umständen ist weder eine Gehörsverletzung noch eine nicht weiter 

substantiierte Verletzung des Vertrauensgrundsatzes dargetan.

4.- Schliesslich bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz den Führerausweis des Rekurrenten 

zu Recht mit einer vollständigen, kontrollierten Alkoholabstinenz von unbestimmter 

zeitlicher Gültigkeit versah.

a) Die Vorinstanz begründet die streitige Auflage mit einem Verweis auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 17. Januar 2017, das eine Wiedererteilung des 

Führerausweises wegen der festgestellten Alkoholgefährdung nur unter Anordnung 

einer kontrollierten Alkoholabstinenzauflage und Fortsetzung der Beratungsgespräche 

bei der Suchtberatungsstelle empfiehlt (act. 2/2 und 8/80). Der Rekurrent hält dem 

entgegen, dass spätestens zum heutigen Zeitpunkt weder ein riskanter Alkoholkonsum 

noch eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung mehr vorlägen, die eine entsprechende 

Abstinenzauflage rechtfertigen würden. Deren unbestimmte Geltungsdauer sei zudem 

unverhältnismässig, was insbesondere angesichts der Einmaligkeit der 

Trunkenheitsfahrt und seines tadellosen automobilistischen Leumunds während 

27 Jahren gelte. Seine reuige Einsicht zeige zudem, dass er sehr wohl in der Lage sei, 

den Konsum von Alkohol und das Führen eines Motorfahrzeugs zu trennen. 

Schliesslich sei zu bedenken, dass er mehr als zehn Monate aus dem Strassenverkehr 

gezogen worden sei, womit der Verkehrssicherheit genügend Rechnung getragen 

worden sei.

b) Die Wiedererteilung eines auf unbestimmte Zeit entzogenen Führerausweises setzt 

gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG unter anderem voraus, dass die betroffene Person die 

Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Bestehen 

danach noch Bedenken hinsichtlich der Fahreignung, kann die Wiedererteilung des 

Führerausweises an die Einhaltung bestimmter Auflagen geknüpft werden (vgl. BGer 

1C_26/2011 vom 25. Juli 2011, E. 4.1). Im Rahmen der Verhältnismässigkeit ist es nach 

den allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen nämlich stets zulässig, aus 

besonderen Gründen den Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn diese der 

Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem 

Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Erforderlich ist dabei, dass sich die 

Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- 

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und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248, E. 6.2; VwGer B 2014/237 vom 28. Mai 2015, 

E. 3.1). Bei Fahrzeuglenkern, die zum Alkoholmissbrauch neigen, kann die 

Wiedererteilung des Führerausweises nach einem Sicherungsentzug je nach den 

konkreten Umständen für mehrere Jahre an eine Abstinenzauflage geknüpft werden 

(BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010, E. 2.4). Denn die Fahreignung solcher Lenker 

bedarf der besonderen Kontrolle, selbst wenn grundsätzlich keine Alkoholsucht im 

medizinischen Sinne besteht (BGE 131 II 248, E. 6.3).

c) Der Rekurrent lenkte am 6. April 2016 unbestrittenermassen ein Fahrzeug mit einer 

Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.67 Gewichtspromille. Dabei zeigte er trotz 

der hohen Blutalkoholkonzentration keine weiteren Ausfallerscheinungen, was 

erfahrungsgemäss auf einen regelmässigen und fortwährenden Konsum erheblicher 

Mengen Alkohol hindeutet und eine gewisse Missbrauchsproblematik oder sogar eine 

Suchterkrankung vermuten lässt (siehe dazu vorne E. 2c). Entgegen diesen 

Erfahrungswerten konnte beim Rekurrenten im Rahmen einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung aber weder ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch noch eine 

Alkoholabhängigkeit, sondern lediglich eine Alkoholgefährdung festgestellt werden, 

und zwar einzig gestützt auf Annahmen zum Konsumverhalten in der Zeit vor der 

Trunkenheitsfahrt (act. 8/59). Gemäss seinen eigenen Aussagen trank er zu keiner Zeit 

regelmässig oder häufiger Alkohol (act. 8/53); anderweitige Hinweise konnte der 

Gutachter nicht ausmachen (act. 8/59). Nach der Trunkenheitsfahrt vom 6. April 2016 

stellte der Rekurrent seinen Alkoholkonsum – trotz eines letztlich zehn Monate 

dauernden Ausweisentzuges – aus eigenem Antrieb gänzlich oder weitestgehend ein 

(act. 8/53 und 8/59), was während rund sechs Monaten durch entsprechende Blut- und 

Haarproben belegt ist (siehe dazu vorne E. 2c in fine) und insofern als Zeichen der 

Läuterung verstanden werden kann. Jedenfalls brachte er auf diese Weise eine 

gewisse Reue und Einsicht zum Ausdruck. Diese Tatsachen sprechen insgesamt 

dagegen, dass sich die Fahreignung des Rekurrenten nur mittels vollständiger, 

kontrollierter Alkoholabstinenzauflage aufrechterhalten liesse. Abgesehen vom Ereignis 

vom 6. April 2016 verfügt er nämlich, soweit aus den Akten ersichtlich, über einen 

ungetrübten automobilistischen Leumund (vgl. act. 8/51) und es liegen insbesondere 

keinerlei erschwerenden Begleitumstände vor, aufgrund derer sich trotz erstmaliger 

Trunkenheitsfahrt ernstzunehmende Anhaltspunkte auf ein besonderes Risiko für 

andere Verkehrsteilnehmer oder ernsthafte Bedenken an der Fahreignung ergäben 

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(siehe BGer 6A.106/2001 vom 26. November 2001, E. 3c/cc). Des Weiteren konnte bei 

ihm weder ein Alkoholmissbrauch oder eine entsprechende Neigung festgestellt 

werden, noch bestehen aufgrund der unauffälligen CDT- und EtG-Werte 

diesbezügliche Verdachtsmomente. Dementsprechend ist auch keine regelmässige 

Kontrolle seiner Fahreignung angezeigt, welche die Auflage einer vollständigen, 

kontrollierten Alkoholabstinenz unter fachlicher Betreuung rechtfertigen könnte (siehe 

BGE 131 II 248, E. 6.3; VwGer B 2014/237 vom 28. Mai 2015, E. 3.1). Alles in allem 

stellt sich eine solche als nicht erforderlich und somit als unverhältnismässig heraus. In 

diesem Punkt ist dem verkehrsmedizinischen Gutachten nicht zu folgen. Dies bedeutet 

letztlich aber auch, dass nicht in allen Fällen, in denen die Fahreignung 

verkehrsmedizinisch oder -psychologisch abgeklärt wird (vgl. Art. 15d SVG), der 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen oder mit einer Auflage versehen werden 

muss.

d) Zusammenfassend erweist sich die von der Vorinstanz bei der Wiedererteilung des 

Führerausweises dem Rekurrenten erteilte Auflage einer vollständigen, kontrollierten 

Alkoholabstinenz unter fachlicher Betreuung als unverhältnismässig und ist daher 

gänzlich aufzuheben. Die Erteilung dieser Auflage erfolgte mit Verfügung vom 

14. Februar 2017. Mit dieser wurde dem Rekurrenten der Führerausweis wiedererteilt, 

ohne dies jedoch im Rechtsspruch zu erwähnen und den vorsorglichen 

Führerausweisentzug vom 19. April 2016 förmlich aufzuheben. Da dieser mit der 

Wiedererteilung des Führerausweises am 14. Februar 2017 dahinfiel, wäre die 

Vorinstanz gehalten gewesen, die Aufhebung des vorsorglichen Führerausweisentzugs 

im Rechtsspruch ausdrücklich festzuhalten. Dies ist folglich im vorliegenden 

Rekursverfahren nachzuholen. Entsprechend sind in vollständiger Gutheissung des 

Rekurses sowohl die angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2017 als auch der 

vorsorgliche Führerausweisentzug vom 19. April 2016 aufzuheben.

5.- a) Die Kosten des Zwischenverfahrens zur aufschiebenden Wirkung von Fr. 200.– 

(ZV-2017/43) sind vom Rekurrenten zu bezahlen, da er mit seinem Gesuch unterlegen 

ist. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist damit zu verrechnen und dem Rekurrenten 

im Restbetrag von Fr. 1'000.– zurückzuerstatten. Demgegenüber sind die amtlichen 

Kosten des Hauptverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

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Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]).

b) Der vollständig obsiegende Rekurrent liess sich anwaltlich vertreten. Er hat gemäss 

Art. 98 Abs. 2 und Art. 98  VRP Anspruch auf eine vollständige Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten, soweit diese als notwendig und angemessen erscheinen. Der 

Beizug eines Rechtsvertreters war im vorliegenden Rekursverfahren geboten.

Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale 

ausgerichtet. Es beträgt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten [sGS 963.75; abgekürzt 

HonO]). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeiten 

des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 

HonO). Eine Kostennote wurde nicht eingereicht. Angesichts der sich stellenden, teils 

eher anspruchsvollen Fragen in tatsächlicher und insbesondere rechtlicher Hinsicht 

sowie des durchschnittlichen Aktenumfangs und der schriftlichen Eingaben erscheint 

eine Entschädigung von Fr. 2'000.– zuzüglich Fr. 80.– Barauslagen (4 % von 

Fr. 2'000.–) und Fr. 166.40 Mehrwertsteuer (8 % von Fr. 2'080.–) als angemessen 

(Art. 28  Abs. 1 und Art. 29 HonO). Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten 

sind dem Rekurrenten die ausseramtlichen Kosten von insgesamt Fr. 2'246.40 

vollständig zu entschädigen (Art. 98  Abs. 1 VRP); entschädigungspflichtig ist der 

Staat (Strassenverkehrsamt). Kein Entschädigungsanspruch besteht demgegenüber für 

das Zwischenverfahren IV-2017/47; denn das Gesuch des Rekurrenten um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung wurde abgewiesen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom

     14. Februar 2017 (Auflagen) wird aufgehoben.

2.  Die Verfügung der Vorinstanz vom 19. April 2016 (vorsorglicher 

Führerausweisentzug)

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     wird aufgehoben.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten des Zwischenverfahrens zur 

aufschiebenden

     Wirkung von Fr. 200.– zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird

     damit verrechnet und dem Rekurrenten im Restbetrag von Fr. 1'000.– 

zurückerstattet.

     Der Staat trägt die Kosten des Hauptverfahrens von Fr. 1'000.–.

4.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat den Rekurrenten ausseramtlich mit Fr. 2'246.40

     zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.09.2017
	Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.0). Eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung liegt vor, wenn zwar gerade noch kein Alkoholmissbrauch oder schädlicher Alkoholgebrauch diagnostiziert ist, aber gleichwohl klare Anhaltspunkte vorhanden sind, die auf eine Entwicklung dazu hinweisen. Die dem Rekurrenten im Zusammenhang mit der Wiedererteilung des Führerausweises erteilte Auflage einer vollständigen, kontrollierten Alkoholabstinenz unter fachlicher Betreuung erscheint unverhältnismässig, weshalb diese aufzuheben ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. September 2017, IV-2017/48).

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