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**Case Identifier:** c2fd92ca-4dd7-594f-8fcb-f3e86cd6b2ed
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.11.2018 LY180049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY180049_2018-11-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LY180049-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 8. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et lic. oec. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur., LL.M. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 21. August 2018; Proz. FE150038 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

des Klägers betreffend vorsorgliche Massnahmen (act. 142 S. 1): 
 
1. Die monatlichen Unterhaltsbeiträge des Klägers an die Beklagte 

seien per 1. April 2018 gänzlich zu streichen respektive auf Fr. 00.00  
zu reduzieren. 

2.  Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger für die Dauer des 
Scheidungsprozesses angemessene monatliche Unterhaltsbeiträge 
zu bezahlen. 

3.  Alles UKEf zu Lasten der Beklagten. 
 
des Klägers betreffend vorsorgliche Massnahmen (act. 170 S. 2): 
 
Die Pflicht des Klägers, der Beklagten Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, 
sei allerspätestens per 1. August 2018 zu streichen / aufzuheben. Dies 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten. 
 
der Beklagten betreffend vorsorgliche Massnahmen (act. 174 S. 1): 
 
1.  Die Zürcher Kantonalbank sei anzuweisen, zur Sicherstellung der 

in der Klageantwort vom 6. Oktober 2015 begründet wiedergegebenen 
Forderungen der Gesuchstellerin das Privatkonto ZKB 1 des Sohns des 
Gesuchsgegners (C._____, geboren tt. Mai 1990, von … ZH, D._____-Weg 
…, E._____) bis zum Betrag von CHF 274'343.40 superprovisorisch resp. 
vorsorglich bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Scheidungsurteils zu 
sperren. 

2.  Der Gesuchstellerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, 
einschliesslich des unentgeltlichen Rechtsbeistands in der Person des 
Unterzeichneten. 

3.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchsgegners. 
 
 

Verfügungen des Einzelgericht im ordentlichen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 21. August 2018: 

(act. 6/180 = act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar]) 

Vorab wird verfügt: 

1.  Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege für die von ihm anhängig gemachten Massnahmeverfahren wer-

den abgewiesen. 

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2.  Das Gesuch der Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das von ihr anhängig gemachte Massnahmeverfahren 

wird abgewiesen. 

3./4. Mitteilung / Rechtsmittel. 

Sodann wird verfügt: 

1.  Das Gesuch des Klägers um Erlass vorsorglicher Massnahmen (Abän-

derung der mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 

2. Februar 2012 festgesetzten monatlichen Unterhaltsbeiträge) vom 

3. April 2018 und 17. Juli 2018 wird abgewiesen, soweit überhaupt da-

rauf eingetreten wird. 

2.  Das Gesuch der Beklagten um Erlass vorsorglicher Massnahmen (An-

weisung zur Sperrung des Kontos 1, lautend auf C._____, bis zum Vor-

liegen des rechtskräftigen Scheidungsurteils und bis zum Betrag von 

Fr. 274'343.40) wird abgewiesen. 

3.  a) Die Kosten der klägerischen Massnahmeverfahren (Dispositiv-

Ziff. 1) werden auf Fr. 2'000.- festgesetzt. 

 b) Die Kosten der klägerischen Massnahmeverfahren (Dispositiv-

Ziff. 1) werden dem Kläger auferlegt. 

 c) Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für die klägerischen Mas-

snahmeverfahren (Dispositiv-Ziff. 1) eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'600.- (inkl. MwSt.) zu bezahlen. 

4.  a) Die Kosten des beklagtischen Massnahmeverfahrens (Dispositiv-

Ziff. 2) werden auf Fr. 2'600.- festgesetzt. 

 b) Die Kosten des beklagtischen Massnahmeverfahrens (Dispositiv-

Ziff. 2) werden der Beklagten auferlegt.  

- 4 - 

 c) Für das beklagtische Massnahmeverfahren (Dispositiv-Ziff. 2) wird 

dem Kläger keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5./6. Mitteilung / Rechtsmittel. 

Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (act. 2): 
 
1. Der Entscheid der Vorinstanz vom 21. August 2018 sei zu kassieren / auf-

zuheben. 
2. Die Streitsache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Auflage, ein 

Beweisverfahren durchzuführen, welches zumindest eine Parteibefragung 
beinhalten muss. 

3. Eventualiter habe die Berufungsinstanz einen materiellen Entscheid zu tref-
fen: Das Urteil der Vorinstanz sei aufzuheben, die vor erster Instanz gestell-
ten Anträge seien gutzuheissen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten. 
5. Dem Kläger sei die unentgeltliche Prozessführung für das vorliegende Be-

schwerdeverfahren zu gewähren. 
 
Dem Unterzeichneten sei Frist anzusetzen, um die Belege bezüglich der 
heute aktuellen Daten in Sachen Einkommen / Existenzminimum / Bedarf 
des Klägers nachzuliefern. 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1 Die Parteien sind verheiratet. Aus ihrer Ehe gingen zwei Kinder hervor, die 

beide volljährig sind: die Tochter F._____ und der Sohn C._____. Seit dem 

16. Februar 2015 (vgl. act. 6/1) stehen sich die Parteien im Scheidungsverfahren 

vor dem Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon 

(nachfolgend: Vorinstanz) gegenüber.  

 Gegenstand des vor Vorinstanz eingereichten Gesuchs des Klägers und Be-

rufungsklägers (nachfolgend: Kläger) um Erlass vorsorglicher Massnahmen und 

des Berufungsverfahrens gegen die Abweisung des selbigen durch das Einzelge-

richt des Bezirksgerichtes Dietikon (nachfolgend: Vorinstanz) sind die im Ehe-

schutzverfahren im Jahr 2010/2011 vom Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zü-

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rich mit Verfügung vom 2. Mai 2011 festgesetzten (vgl. Geschäfts-Nr. EE100432) 

und auf Berufung hin vom Obergericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom  

2. Februar 2012 bestätigten (vgl. Geschäfts-Nr. LE110041) Ehegattenunterhalts-

beiträge. Darin wurde der Kläger und Berufungskläger (nachfolgend: Kläger) u.a. 

dazu verpflichtet, der Beklagten und Berufungsbeklagten (nachfolgend: Beklag-

ten) spätestens ab 1. Juli 2011 und für die weitere Dauer des Getrenntlebens  

persönliche Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 8'740.– zu bezahlen (vgl.  

act. 6/9/40).  

1.2 Rund drei Monate nach diesem Entscheid des Obergerichtes verlangte  

der Kläger am 24. Mai 2012 beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon 

erstmals die Abänderung der Ehegattenunterhaltsbeiträge (vgl. act. 6/5 und 

act. 6/9/42-44). Nach Durchführung der Verhandlung vom 19. Juli 2012 zog  

der Kläger sein Gesuch zurück, worauf das Verfahren abgeschrieben wurde  

(vgl. Geschäfts-Nr. EE120047-M). Mit der Einreichung der Scheidungsklage am 

16. Februar 2015 stellte der Kläger ein weiteres Gesuch um Abänderung der 

Ehegattenunterhaltsbeiträge (vgl. act. 6/2 und act. 6/19). Die Vorinstanz wies die-

ses mit Verfügung vom 3. November 2016 ab (vgl. act. 6/94) und dieser Entscheid 

wurde mit Urteil vom 23. Januar 2017 von der Kammer bestätigt (vgl. OGer ZH 

LY160043 Urteil vom 23. Januar 2017, E. I./1.1).      

1.3 Mit Eingabe vom 29. März 2018 stellte der Kläger ein Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege, "damit er ein neues Begehren um vorsorg-

liche Massnahmen einreichen" könne (vgl. act. 6/140). Mit Eingabe vom 3. April 

2018 beantragte der Kläger sogleich den Erlass vorsorglicher Massnahmen 

(Streichung der Ehegattenunterhaltsbeiträge für die Dauer des Scheidungsverfah-

rens ab 1. April 2018, vgl. act. 6/142). Von der Beklagten wurde hierzu eine Stel-

lungnahme eingeholt (vgl. act. 6/147 i.V.m. act. 6/154) und hernach wurde zur 

Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen vorgeladen (vgl. act. 6/164). 

Noch vor der Verhandlung reichte der Kläger am 17. Juli 2018 ein weiteres Ge-

such um Streichung der Ehegattenunterhaltsbeiträge für die Dauer des Schei-

dungsverfahrens ab 1. August 2018 ein; dies mit der Begründung, das bereits 

hängige Massnahmebegehren sei noch nicht behandelt worden (vgl. act. 6/170 

- 6 - 

S. 1). Am 21. August 2018 beantragte die Beklagte ihrerseits den Erlass super-

provisorischer vorsorglicher Massnahmen während des Scheidungsverfahrens 

(vgl. act. 6/174). Gleichentags fand die Verhandlung betreffend vorsorgliche Mas-

snahmen und Vergleichsgespräche statt (vgl. Prot. Vi. S. 30 ff.). Für die weitere 

und ergänzende Prozessgeschichte kann auf die angefochtenen Verfügungen 

verwiesen werden (vgl. act. 6/180 = act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar] E. 1.2 f.).   

1.4 Mit Verfügungen vom 21. August 2018 (vgl. act. 5) entschied die Vorinstanz  

im eingangs wiedergegebenen Sinne. 

1.5 Gegen die Abweisung seines Gesuches um Erlass vorsorglicher Massnah-

men und jenes um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erhob der Kläger 

mit Eingabe vom 24. September 2018 (T&T Datum) rechtzeitig (vgl. act. 2 i.V.m. 

act. 6/181/2) sowohl Beschwerde (vgl. das Verfahren betreffend unentgeltliche 

Rechtspflege mit der Geschäfts-Nr. PC180036-O) als auch die in diesem Verfah-

ren zu behandelnde Berufung mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen. 

1.6 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-182). Eine Beru-

fungsantwort ist nicht einzuholen (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO).  

2. Prozessuales 

2.1 Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind mit Beru-

fung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Die Berufung vom 24. September 

2018 wurde wie oben dargelegt rechtzeitig sowie zudem schriftlich und begründet 

bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Insoweit 

stünde einem Eintreten auf die Berufung nichts entgegen. 

2.2 Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können neue Tatsachen und Beweismittel im 

Berufungsverfahren (nur) noch berücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug vor-

gebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster In-

stanz vorgebracht werden konnten (lit. b).  

 Der Kläger reichte der Vorinstanz am 1. Oktober 2018 ein neuerliches Ge-

such um Streichung der Ehegattenunterhaltsbeiträge neu per 1. Oktober 2018 

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sowie ein neuerliches Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

ein (vgl. act. 8 und act. 9/1-2). Diese Eingabe wurde samt Beilagen von der Vor-

instanz an die Kammer weitergeleitet (vgl. act. 7). Der anwaltlich vertretene Klä-

ger richtet diese Eingabe als neues Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen 

und Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege an die Vorinstanz und reicht sie 

auch dieser ein. In dieser Eingabe verweist er auf seine Berufungseingabe an die 

Kammer (vgl. act. 8 S. 2). Weder in dieser Eingabe noch an einem andern Ort 

macht er geltend, die darin enthaltenen Ausführungen seien in diesem Beru-

fungsverfahren zu berücksichtigen. Diese Eingabe ist damit nicht als Novenein-

gabe von der Kammer entgegenzunehmen. Die Eingabe ist samt Beilagen mit 

dem vorliegenden Entscheid an die Vorinstanz zur Prüfung der Prozess- und 

sonstigen Voraussetzungen zu retournieren.  

2.3 Im Berufungsverfahren kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als  

auch die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

(Art. 310 ZPO). Ebenfalls gerügt werden kann die (blosse) Unangemessenheit 

des vorinstanzlichen Entscheides, da es sich bei der Berufung um ein vollkom-

menes Rechtsmittel handelt. Grundsätzlich auferlegt sich die Berufungsinstanz 

bei der Überprüfung von Ermessensentscheiden der Vorinstanz insoweit Zurück-

haltung, als sie nicht eigenes Rechtsfolgeermessen ohne Weiteres an die Stelle 

des vorinstanzlichen stellt, insbesondere wenn es örtliche und persönliche Ver-

hältnisse zu berücksichtigen gilt, denen das Sachgericht nähersteht.  

2.4 Es gilt die Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass die berufungsfüh-

rende Partei sich mit den Erwägungen der Vorinstanz im Einzelnen auseinander-

zusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am angefochtenen Entscheid oder am 

Verfahren der Vorinstanz falsch war. Daher genügt es nicht, lediglich auf die vor 

erster Instanz vorgetragenen Vorbringen zu verweisen, sich mit Hinweisen auf 

frühere Prozesshandlungen zufriedenzugeben oder den angefochtenen Entscheid 

in allgemeiner Weise zu kritisieren (vgl. BGE 138 III 374 ff., E. 4.3.1). Fehlt eine 

hinreichende Begründung, tritt die Berufungsinstanz insoweit auf die Berufung 

nicht ein (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 4A_290/2014 vom 1. Septem-

ber 2014, E. 3.1; BGer 5A_438/2012 vom 27. August 2012, E. 2.2). Dies gilt auch 

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im Bereich der Untersuchungsmaxime (vgl. ZK ZPO-REETZ/THEILER, 3. Aufl. 2016, 

Art. 310 N 5 f. und Art. 311 N 36 ff., insbes. N 37 m.w.H.). 

2.5 Zur Begründung der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid bringt der Klä-

ger in seiner Berufung keine konkreten Beanstandungen vor und führt nicht aus, 

inwiefern diese falsch sein soll (vgl. act. 5 E. II./1 [res iudicata], E. II./2.1 [Gesund-

heitszustand des Klägers], E. II./2.2 [Angestelltenverhältnis/Kündigung], E. II./2.3 

[Geschäftsgang der G._____ GmbH]). Er macht einzig geltend, es sei unhaltbar, 

im Vergleich zu Februar 2012 unveränderte Verhältnisse anzunehmen, weil ne-

ben seinen gesundheitlichen Schwierigkeiten nun auch noch sein Sohn als Ge-

schäftsführer der G._____ AG ausgefallen sei. Dieser müsse "längerfristig in der 

psychiatrischen Klinik des Kantons Zürich weilen". Ohne Geschäftsführer und oh-

ne Mitarbeiter (damit meint der Kläger sich selber) könne keine Firma "auf dem-

selben Niveau gehalten" werden und "denselben Ertrag erzielen" (vgl. act. 2 S. 10 

Rz. 4). 

 Soweit er (wiederholt) geltend macht, er falle aus gesundheitlichen Gründen 

als Mitarbeiter der G._____ AG aus, setzt er sich mit dem vorinstanzlichen Urteil 

nicht auseinander und übergeht, dass diese namentlich erwog, dass das Anstel-

lungsverhältnis und Arbeitspensum gemäss Vertrag nicht (allein) ausschlagge-

bend gewesen sei für die finanzielle Leistungsfähigkeit des Klägers (vgl. insb. 

act. 5 E. II./1.2, 2.1 und 2.2). Damit kommt er seiner Begründungslast nicht nach. 

Darauf ist nicht weiter einzugehen. 

 Soweit er damit geltend machen will, "die Situation des Sohnes" rechtfertige 

(zusammen mit seinen eigenen "gesundheitlichen Schwierigkeiten") die Annahme 

eines Abänderungsgrundes, führt er nicht aus, inwiefern er dies der Vorinstanz 

dargelegt habe und inwiefern diese fälschlicherweise keinen Abänderungsgrund 

angenommen habe, sondern beschränkt sich darauf, in seiner Beschwerde zu 

behaupten, der Sohn sei Geschäftsführer der G._____ AG gewesen bzw. habe 

eine zentrale Rolle bei der G._____ GmbH gespielt (vgl. act. 2 S. 7 und 10 Rz. 4) 

und sei "in jüngster Zeit langfristig ausgefallen", was "massive Auswirkungen" auf 

die G._____ GmbH habe (vgl. act. 2 S. 3 Rz. 1.2). Die Vorinstanz machte zur "Si-

tuation des Sohnes" keine Ausführungen im angefochtenen Entscheid. Es hätte 

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somit am Kläger gelegen darzulegen, weshalb die Vorinstanz darauf hätte einge-

hen müssen und inwiefern dies am Entscheid, insbesondere mit Blick auf die Er-

wägungen zum Geschäftsgang in deren E. 2.3, etwas geändert hätte (vgl. dazu 

sogleich E. 2.6). Auch diesbezüglich kommt der Kläger seiner Begründungslast 

nicht nach, weshalb auch darauf nicht weiter einzugehen ist.  

2.6 Weiter bringt der Kläger vor, die Vorinstanz habe fälschlicherweise kein Be-

weisverfahren durchgeführt, weshalb der Entscheid aufzuheben und die Sache an 

die Vorinstanz zurückzuweisen sei (vgl. act. 2 S. 6 f. Rz. 4). Sein Rechtsvertreter 

habe z.B. auf den Seiten 3 und 7 der Eingabe vom 17. Juli 2018 unter anderem 

beantragt, "die Parteibefragung" durchzuführen und den Sohn und die Tochter als 

Zeugen einzuvernehmen. Dass er bezüglich der in den beiden VSM-Begehren 

"dargelegten Veränderungen der Situation" nicht zu Wort gekommen sei an der 

Verhandlung, sei prozessual nicht haltbar, und wichtig wäre insbesondere gewe-

sen, dass die Beklagte befragt werde, denn es sei anzunehmen, dass sie bezüg-

lich "der veränderten Verhältnisse resp. der Situation des Sohnes" längst Be-

scheid gewusst habe und ihr klar gewesen sei, dass hohe Einkommensmöglich-

keiten für ihn selbst dann nicht mehr realistisch sein würden, wenn man ihm die 

Entwicklung der G._____ GmbH angerechnet hätte. Auch hätten die Aussagen 

des Sohnes "Klarheit betreffend die radikale Verschlechterung der G._____ 

GmbH geben können"; dem Rechtsvertreter des Klägers seien die massiven 

Schwierigkeiten des Sohnes erst kurz vor der Verhandlung bekannt gewesen (vgl. 

act. 2 S. 7 Rz. 4). 

 Die Behauptung des Klägers, die Vorinstanz habe kein Beweisverfahren 

durchgeführt, ist nicht hinreichend substantiiert. Zwar führt er aus, die Vorinstanz 

habe hinsichtlich "der Situation des Sohnes" und "der in den beiden VSM-Begeh-

ren dargelegten Veränderungen der Situation" keine Parteibefragung und keine 

Zeugeneinvernahme durchgeführt, obwohl er z.B. auf den Seiten 3 und 7 der Ein-

gabe vom 17. Juli 2018 "die Parteibefragung" und die Einvernahme des Sohnes 

und der Tochter als Zeugen beantragt habe.  

 Der Kläger führt jedoch nicht aus, welche Behauptungen er vor Vorinstanz 

zu "der Situation des Sohnes" oder zu "der in den beiden VSM-Begehren darge-

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legten Veränderungen der Situation" aufgestellt und welche Beweismittel er dazu 

offeriert haben will, sowie auch nicht, inwiefern die Abnahme dieser Beweismittel 

etwas am angefochtenen Entscheid geändert hätte bzw. zur Annahme eines Ab-

änderungsgrundes hätte führen müssen. Wozu er die Parteibefragung der Be-

klagten offeriert haben will, führt er nicht aus, und was er mit "den dargelegten 

Veränderungen" meint, bleibt ebenfalls unklar. Falls er damit die von der Vor-

instanz abgehandelten Punkte meint, setzt er sich mit der Begründung der Vor-

instanz nicht auseinander. Damit kommt er seiner Begründungslast nicht nach. 

Insbesondere ist der einzige konkrete Hinweis auf die offerierten Beweismittel in 

der Eingabe vom 17. Juli 2018 aus der Luft gegriffen und trägt zur Substantiierung 

seiner Beanstandungen nur scheinbar bei: auf der zitierten Seite 3 wurden diese 

Beweismittel (Parteibefragung und Einvernahme des Sohnes als Zeuge) für auf-

gestellte Behauptungen zur gesundheitlichen Situation des Klägers offeriert und 

auf Seite 7 (Parteibefragung und die Einvernahmen des Sohnes sowie der Toch-

ter als Zeugen) für Behauptungen zum Einkommen des Klägers als Angestellter 

der GmbH und zur Kündigung (vgl. act. 6/170 S. 3 und S. 7). Mit "der Situation 

des Sohnes" haben diese Beweisofferten nichts zu tun.    

 Im Übrigen verkennt der Kläger die Sach- und Rechtslage gleich in mehrfa-

cher Hinsicht, wenn er sich auf den Standpunkt stellt, er habe mitgewirkt, die Vor-

instanz hätte ihn befragen können, um "die materielle Wahrheit" respektive "die 

Umstände des Falles" zu eruieren, und sie hätte entscheiden müssen, dass sein 

Sohn zwingend als Zeuge einvernommen werden müsse (vgl. act. 2 S. 10 Rz. 5). 

Die eingeschränkte Untersuchungsmaxime, die in diesem eherechtlichen Sum-

marverfahren zur Anwendung kommt, entbindet weder den anwaltlich vertretenen 

Kläger davon, dem Gericht die nötigen Tatbestandselemente zu nennen und die 

verfügbaren Beweismittel zu liefern, noch verpflichtet sie das Gericht zur Erfor-

schung des Sachverhalts, bis über die Tatsachen, die für die Beurteilung des  

strittigen Anspruchs erforderlich sind, hinreichende Klarheit besteht (sog. unbe-

schränkte Untersuchungsmaxime). Vielmehr auferlegt die eingeschränkte Unter-

suchungsmaxime dem Gericht bloss die Pflicht, eine unbeholfene oder schwäche-

re Partei zu unterstützen (vgl. etwa BGer 5A_2/2013 vom 6. März 2013, E. 4.2; 

BGer 5A_645/2016 vom 18. Mai 2017, E. 3.2.3). Wie die Vorinstanz bereits zu-

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treffend ausführte, hat sich das Gericht dabei jedoch in Bezug auf anwaltlich ver-

tretene Parteien wie im ordentlichen Prozess zurückzuhalten (vgl. act. 5 E. 2.2). 

Es wäre die Aufgabe des anwaltlich vertretenen Klägers gewesen, namentlich die 

nötigen Tatsachenbehauptungen aufzustellen bzw. Tatbestandselemente zu nen-

nen und entsprechende Beweismittel zu den jeweiligen Behauptungen zu offerie-

ren – und nicht an der Vorinstanz, diese Tatbestandselemente namentlich per Be-

fragung des Klägers oder durch die Einvernahme von Zeugen zu eruieren. Im Üb-

rigen ist es nicht Ziel des Beweisverfahrens, das Tatsachenfundament durch Be-

weisabnahmen zusammenzutragen. Ob der Kläger seine Aufgabe vor Vorinstanz 

erfüllt hat, bleibt dahingestellt, da er in der Beschwerde seiner diesbezüglichen 

Begründungslast wie gesehen ohnehin nicht nachkommt.  

2.7 Nach dem Gesagten ist der Kläger seiner Begründungslast in keinem der 

vorgebrachten Punkte nachkommen, weshalb auf die Berufung nicht eingetreten 

werden kann. 

2.8 Vor dem Hintergrund der bisherigen Prozessgeschichte und der Ausführun-

gen des Rechtsvertreters des Klägers in seiner Berufung und auch bereits vor  

Vorinstanz, er habe vom Kläger keine Zahlungen mehr zu erwarten, die letzte 

Zahlung liege weit zurück, er sei nur in den abgeschlossenen Verfahren vom Klä-

ger bezahlt worden (vgl. act. 2 S. 4 Rz. 1.5), sehe sich aber zu "regelmässigen" 

Eingaben gezwungen, weil sich die Situation des Klägers verschärfe (vgl. Prot. 

Vi. S. 31), der Kläger resp. er hätten aufgrund dessen unter grossem Druck Ab-

änderungsbegehren gestellt (vgl. act. 2 S. 6 Rz. 3.1 f.) und er sei als Rechtsver-

treter verpflichtet, im Namen des Klägers "so rasch als möglich" eine neue Einga-

be zu machen, weil ein Strafurteil ergangen sei (vgl. act. 2 S. 14 Rz. 5), sind an 

dieser Stelle folgende Anmerkungen anzubringen: 

 Das wiederholte Vorbringen, es könne und dürfe nicht sein bzw. es sei nicht 

richtig oder nicht haltbar, dass der Kläger die im Jahre 2012 festgesetzte Ehegat-

tenunterhaltsbeiträge immer noch (in der festgesetzten Höhe) bezahlen müsse, 

kann (für sich alleine) nicht zielführend sein. Insbesondere bereits deshalb nicht, 

weil es wie dargelegt nicht an den Gerichten ist, den Sachverhalt für eine Abände-

rung der Ehegattenunterhaltsbeiträge zusammenzutragen, geschweige denn ge-

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stützt darauf von Amtes wegen weitere Abklärungen zu tätigen. Daran ändert 

nichts, dass der Kläger offenbar bereits wegen Vernachlässigung seiner Unter-

haltspflichten verurteilt wurde und der Rechtsvertreter des Klägers in der Beru-

fung dafür hält, "[…] Konsequenterweise müsste [auch] für die Zeit von Februar 

bis September 2018 ein ergänzendes [Straf-]Verfahren [gegen seinen Mandan-

ten] durchgeführt werden (unbestrittenermassen hat der Kläger auch in diesem 

Zeitraum das formell rechtskräftige Urteil mit der sehr hohen Alimentenpflicht 

missachtet)" (vgl. act. 2 S. 14 Rz. 5). Es liegt selbst dann nicht an den Gerichten, 

für die Abänderung bzw. Streichung der Ehegattenunterhaltsbeiträge besorgt zu 

sein, wenn dem Kläger eine weitere Verurteilung drohte. Dasselbe gilt im übrigen 

auch für den Einwand, er habe kein Geld (mehr), um eine Buchhaltung verfassen 

zu lassen und sei selber auch nicht in der Lage, dies zu tun (vgl. act. 2 S. 4  

Rz. 1.3). 

 Soweit der Rechtsvertreters des Klägers ebenfalls wiederholt vorbringt, es 

gehe nicht an, vom Kläger materiell den Beweis zu fordern, dass er nicht mehr so 

viel wie früher verdiene, nur weil dieser in einem Gebiet tätig sei, in welchem 

normalerweise Provisionen fliessen würden, und dieser könne diesen negativen 

Beweis nie führen (vgl. act. 2 S. 11 Rz. 5), ist er auf die entsprechenden Erwä-

gungen im Entscheid der Kammer vom 23. Januar 2017 im Verfahren mit der Ge-

schäfts-Nr. LY160043 S. 17 f. E. 4.2.2. hinzuweisen. Die Kammer setzte sich in 

jenem Verfahren des Klägers bereits eingehend mit diesem Vorbringen (ein nega-

tiver Einkommensbeweis sei praktisch unmöglich zu führen) auseinander und 

entkräftete dieses.  

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

3.1 Für das zweitinstanzliche Verfahren rechtfertigt sich in Anwendung von § 12 

Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1-3 sowie § 8 Abs. 1 der Gebührenver-

ordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) die Entscheidge-

bühr auf Fr. 2'000.– festzusetzen. 

3.2 Die Kosten sind dem unterliegenden Kläger aufzuerlegen (vgl. Art. 106 

ZPO). Der Kläger beantragt "für das vorliegende Beschwerdeverfahren" die Ge-

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währung der unentgeltlichen "Prozessführung" und führt namentlich aus, weshalb 

er ohne juristische Unterstützung nicht in der Lage sei, den Prozess selber zu füh-

ren (vgl. act. 2 S. 2). Soweit er damit die Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung oder der unentgeltlichen Rechtspflege auch für das Berufungsverfahren 

beantragen wollte, wäre dieses Gesuch von vornherein wegen Aussichtslosigkeit 

abzuweisen, zumal die Berufung wie gezeigt offensichtlich unzulässig ist 

(vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Es kann daher offen bleiben, ob darauf überhaupt ein-

zutreten wäre.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung oder der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen, soweit darauf 

eingetreten wird.  

2. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

3. Die Eingabe des Klägers vom 1. Oktober 2018 (act. 8) wird mit den Beilagen 

(act. 9/1-2) an die Vorinstanz zurückgeschickt. Kopien bleiben bei den Ak-

ten. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und 

dem Kläger auferlegt.  

5. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines 

Doppels der Berufungsschrift (act. 2), sowie unter Beilage von act. 8 und  

act. 9/1-2 an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon, je gegen Emp-

fangsschein, sowie an die Obergerichtskasse. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

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7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 8. November 2018
	Rechtsbegehren:
	Verfügungen des Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 21. August 2018: (act. 6/180 = act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar])
	Vorab wird verfügt:
	1.  Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für die von ihm anhängig gemachten Massnahmeverfahren werden abgewiesen.
	2.  Das Gesuch der Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das von ihr anhängig gemachte Massnahmeverfahren wird abgewiesen.
	3./4. Mitteilung / Rechtsmittel.
	Sodann wird verfügt:
	1.  Das Gesuch des Klägers um Erlass vorsorglicher Massnahmen (Abänderung der mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 2. Februar 2012 festgesetzten monatlichen Unterhaltsbeiträge) vom 3. April 2018 und 17. Juli 2018 wird abgewiesen, soweit...
	2.  Das Gesuch der Beklagten um Erlass vorsorglicher Massnahmen (Anweisung zur Sperrung des Kontos 1, lautend auf C._____, bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Scheidungsurteils und bis zum Betrag von Fr. 274'343.40) wird abgewiesen.
	3.  a) Die Kosten der klägerischen Massnahmeverfahren (Dispositiv-Ziff. 1) werden auf Fr. 2'000.- festgesetzt.
	b) Die Kosten der klägerischen Massnahmeverfahren (Dispositiv-Ziff. 1) werden dem Kläger auferlegt.
	c) Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für die klägerischen Massnahmeverfahren (Dispositiv-Ziff. 1) eine Parteientschädigung von Fr. 2'600.- (inkl. MwSt.) zu bezahlen.
	4.  a) Die Kosten des beklagtischen Massnahmeverfahrens (Dispositiv-Ziff. 2) werden auf Fr. 2'600.- festgesetzt.
	b) Die Kosten des beklagtischen Massnahmeverfahrens (Dispositiv-Ziff. 2) werden der Beklagten auferlegt.
	c) Für das beklagtische Massnahmeverfahren (Dispositiv-Ziff. 2) wird dem Kläger keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5./6. Mitteilung / Rechtsmittel.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung oder der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	3. Die Eingabe des Klägers vom 1. Oktober 2018 (act. 8) wird mit den Beilagen (act. 9/1-2) an die Vorinstanz zurückgeschickt. Kopien bleiben bei den Akten.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und dem Kläger auferlegt.
	5. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines Doppels der Berufungsschrift (act. 2), sowie unter Beilage von act. 8 und  act. 9/1-2 an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon, je gegen Empfangsschein, sowie an...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...