# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f08a759d-4e70-5544-aa13-d4679b44bca4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.12.2022 PS220214
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220214_2022-12-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220214-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-

ber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 23. Dezember 2022 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ Schweiz,  
Gläubiger und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch AHV-Ausgleichskasse Forte,  

 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern 
vom 1. Dezember 2022 (EK220114) 
 
 
  

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Erwägungen: 

1.1. Der Schuldner ist Inhaber des seit dem tt.mm.2020 im Handelsregister 

des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "C._____" (act. 7). Über 

ihn wurde mit Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Affoltern vom 

1. Dezember 2022 für eine Forderung des Gläubigers von CHF 751.– nebst Zins 

von 5 % seit 22. Juni 2022, zuzüglich aufgelaufenen Zins bis 21. Juni 2022 von 

CHF 21.– und Betreibungskosten von CHF 106.60 der Konkurs eröffnet (Total 

CHF 895.25, act. 5). 

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom 

7. Dezember 2022 (Übergabedatum) Beschwerde bei der Kammer (act. 2). Er 

beantragte sinngemäss die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2022 wurde der 

Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung verweigert und der Schuld-

ner darauf hingewiesen, dass er seine Beschwerde bis zum Ende der Beschwer-

defrist im Sinne der Erwägungen ergänzen könne (act. 10). Da der Schuldner be-

reits einen Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren geleistet hatte (act. 9), 

wurde von einer Fristansetzung zur Leistung eines solchen abgesehen. In der 

Folge ergänzte der Schuldner seine Beschwerde (act. 13 und act. 14/1-5). Die Ak-

ten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 6/1-19). Das Verfahren ist spruchreif.  

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkun-

denbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren un-

beschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanz-

lichen Entscheid ergangen sind. 

3. Der Schuldner hat dem Gläubiger mit Einzahlung vom 5. Dezember 2022 

CHF 1'074.25 für die der Konkurseröffnung zugrunde liegende offene Forderung 

samt Zinsen und Kosten überwiesen (act. 4/2). Weiter hat er die Kosten des Kon-

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kursgerichts und des Konkursverfahrens sichergestellt (act. 4/1). Damit hat der 

Schuldner innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen, dass er den geschuldeten 

Betrag im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG getilgt hat. 

4.1. Da die Zahlung erst nach der Konkurseröffnung geleistet wurde, bleibt zu 

prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit des Schuldners glaubhaft ist. Zahlungsfähigkeit 

bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubi-

ger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat 

deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden 

Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn 

glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell dringendsten Verpflichtun-

gen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufenden Ver-

bindlichkeiten auch die schon bestehenden Schulden wird abtragen können  

(OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). Bloss vorübergehende Zahlungs-

schwierigkeiten lassen den Schuldner somit noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen. Anders verhält es sich, wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung 

seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als 

illiquid erscheint. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt be-

weisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen 

allein nicht. Er muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, 

sodass das Gericht den Eindruck erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegen-

teil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2.; 

BGer 5A_297/2012 E. 2.3.).  

 Der Konkurs wurde über den Schuldner als Einzelunternehmer und damit 

als natürliche Person eröffnet, die für alle Verbindlichkeiten mit ihrem gesamten 

Vermögen haftet. Eine Trennung zwischen geschäftlichen Schulden bzw. Gutha-

ben und solchen des persönlichen Bedarfs gibt es daher nicht, weshalb die Prü-

fung der Zahlungsfähigkeit auch die Lebenshaltungskosten des Schuldners mitbe-

rücksichtigen muss. 

4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt 

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ein aktueller Auszug des Betreibungsamtes Hausen am Albis, der den Zeitraum 

vom 21. September 2018 bis 13. Dezember 2022 umfasst (act. 14/3). In dieser 

Zeit wurde der Schuldner – nebst der vorliegenden Konkursforderung – 66 mal 

betrieben. Der Gesamtbetrag sämtlicher Betreibungen beläuft sich – abzüglich 

der vorliegenden Konkursforderung – auf rund CHF 89'500.–. Aktuell sind noch 

16 Betreibungen im Gesamtumfang von CHF 24'899.75 offen, wovon in einer be-

reits der Konkurs angedroht wurde und in sechs eine Pfändung läuft; in den übri-

gen Betreibungen wurde bislang der Zahlungsbefehl zugestellt und kein Rechts-

vorschlag erhoben. Frühere Konkurseröffnungen oder Verlustscheine sind keine 

registriert (act. 14/3).  

 Der Schuldner anerkennt sämtliche Betreibungsschulden (act. 13 oben). 

Entsprechend ist von solchen in Höhe von CHF 24'899.75 auszugehen. Im Übri-

gen erklärt er, sämtliche Kreditoren seien bezahlt (act. 13 unten). Über Schulden, 

die nicht mit seinem Unternehmen im Zusammenhang stehen, äussert sich der 

Schuldner nicht.  

4.3. Aus der eingereichten Vermögensübersicht des Schuldners geht hervor, 

dass er aktuell über rund CHF 25'000.– an flüssigen Mitteln und Fondssparver-

mögen verfügt (act. 14/2). Mit dem Guthaben aus dem Fondsparkonto [recte 

wohl: Fondsspardepot] in Höhe von CHF 21'872.82 hat er vor, den grössten Teil 

seiner Schulden zu begleichen (vgl. act. 13 oben mit Verweis auf act. 14/2). Zu-

dem führt der Schuldner diverse Debitorenforderungen von knapp CHF 52'000.– 

auf, die bereits fällig sind oder spätestens Mitte Januar 2023 fällig werden 

(act. 14/1 Liste D und act. 14/4). Zugunsten des Schuldners kann damit davon 

ausgegangen werden, dass genügend finanzielle Mittel verfügbar sind, um die 

aufgelaufenen Schulden innert nützlicher Frist abzutragen.  

4.4. Der Schuldner bringt vor, monatliche Gesamteinnahmen von CHF 6'437.– 

zu haben, bestehend aus Lohn aus dem Einzelunternehmen von CHF '5'000.– 

und einer Ehegattenrente von rund CHF 1'437.– (act. 14/1). Dem steht ein monat-

licher Bedarf gegenüber, welchen der Schuldner auf monatlich rund CHF 3'945.– 

beziffert (act. 14/1). Hinzu kommt der gerichtsnotorische Grundbetrag von 

CHF 1'200.– (s. Richtlinien der Verwaltungskommission des Obergerichts für die 

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Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 

2009), was einen monatlichen Gesamtbedarf von CHF 5'145.– und folglich einen 

Überschuss von gerundet CHF 1'290.– ergibt. Weitere Ausgaben macht der 

Schuldner nicht geltend; insbesondere fehlen – abgesehen von der monatlichen 

Lagermiete von CHF 250.– (act. 14/1) – Ausgaben im Zusammenhang mit dem 

Einzelunternehmen, wie bspw. Fahrzeug-, Material-, Geräte-, Versicherungskos-

ten etc. Zudem ist unklar, mit welcher (monatlichen) Steuerlast der Schuldner zu 

rechnen hat. Zugunsten des Schuldners kann jedoch einstweilen davon ausge-

gangen werden, dass er mit dem Überschuss CHF 1'290.– den laufenden Bedarf 

(inkl. den aufgeführten unklaren Positionen) wird decken können.  

4.5. Zusammenfassend kann beim Schuldner zum jetzigen Zeitpunkt nicht von 

einer unabsehbaren Illiquidität gesprochen werden. Immerhin scheint das Unter-

nehmen des Schuldners eine gute Geschäftstätigkeit aufzuweisen (vgl. Übersicht 

über die aktuelle Auftragslage von gerundet CHF 86'000.–, ohne Berücksichti-

gung der noch offenen Offerten in Höhe von knapp CHF 40'000.–, vgl. act. 14/1 

Liste A bis C). Mit dem Fondssparvermögen, den zu erwartenden Zahlungsein-

gängen und der guten Geschäftstätigkeit des Einzelunternehmens erscheint es 

glaubhaft, dass der Schuldner durch regelmässige Auszahlung eines Einkom-

mens seine Altlasten innert absehbarer Zeit wird abtragen können und er seinen 

aktuell dringendsten Verpflichtungen nachkommen kann. Seine wirtschaftliche 

Überlebensfähigkeit scheint gegeben, auch wenn durchaus Zweifel bestehen, 

zumal der Betreibungsregisterauszug zeigt, dass der Schuldner fast ausschliess-

lich öffentlich-rechtliche Forderungen nicht bezahlt, für deren Ausfälle er (noch) 

nicht auf Konkurs betrieben werden kann (vgl. Art. 43 SchKG). Seine Zahlungsfä-

higkeit ist gerade noch hinreichend glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 

SchKG. Dies insbesondere, da es sich um die erstmalige Konkurseröffnung han-

delt, bei der in der Regel keine allzu strengen Anforderungen an die Glaubhaft-

machung gestellt werden (BGer 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014 E. 3.1 m.w.H.). 

Der Schuldner ist aber darauf hinzuweisen, dass eine erneute Konkurseröffnung 

in nächster Zeit ein starkes Indiz für eine anhaltende Zahlungsunfähigkeit darstel-

len würde, an das Glaubhaftmachen seiner Zahlungsfähigkeit höhere Anforderun-

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gen zu stellen wären und er seine finanzielle Situation – insb. mithilfe von Buch-

haltungsunterlagen, Steuererklärungen etc. – detaillierter darlegen müsste. 

 Damit erweist sich die Beschwerde als begründet. Die Beschwerde ist 

gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben. 

5.  Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren 

beider Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch seine 

Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzuspre-

chen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 1. Dezember 2022 aufge-

hoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von 

CHF 200.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Das Konkursamt Affoltern ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von CHF 2'800.– (CHF 1'200.– Zahlung des Schuldners so-

wie CHF 1'600.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten 

Vorschusses) dem Gläubiger CHF 1'800.– und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage des 

Doppels von act. 2 und 13, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerich-

tes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt Affoltern ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-

teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Affoltern a.A. ZH, je 

gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
versandt am: 
23. Dezember 2022 
 
 

	Urteil vom 23. Dezember 2022
	Erwägungen:
	2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehene...
	3. Der Schuldner hat dem Gläubiger mit Einzahlung vom 5. Dezember 2022 CHF 1'074.25 für die der Konkurseröffnung zugrunde liegende offene Forderung samt Zinsen und Kosten überwiesen (act. 4/2). Weiter hat er die Kosten des Konkursgerichts und des Konk...
	4.1. Da die Zahlung erst nach der Konkurseröffnung geleistet wurde, bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit des Schuldners glaubhaft ist. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fällig...
	Der Konkurs wurde über den Schuldner als Einzelunternehmer und damit als natürliche Person eröffnet, die für alle Verbindlichkeiten mit ihrem gesamten Vermögen haftet. Eine Trennung zwischen geschäftlichen Schulden bzw. Guthaben und solchen des persö...
	4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt ein aktueller Auszug des Betreibungsamtes Hausen am Albis, der den Zeitraum vom 21. September 2...
	Der Schuldner anerkennt sämtliche Betreibungsschulden (act. 13 oben). Entsprechend ist von solchen in Höhe von CHF 24'899.75 auszugehen. Im Übrigen erklärt er, sämtliche Kreditoren seien bezahlt (act. 13 unten). Über Schulden, die nicht mit seinem Un...
	4.3. Aus der eingereichten Vermögensübersicht des Schuldners geht hervor, dass er aktuell über rund CHF 25'000.– an flüssigen Mitteln und Fondssparvermögen verfügt (act. 14/2). Mit dem Guthaben aus dem Fondsparkonto [recte wohl: Fondsspardepot] in Höh...
	4.4. Der Schuldner bringt vor, monatliche Gesamteinnahmen von CHF 6'437.– zu haben, bestehend aus Lohn aus dem Einzelunternehmen von CHF '5'000.– und einer Ehegattenrente von rund CHF 1'437.– (act. 14/1). Dem steht ein monatlicher Bedarf gegenüber, we...
	4.5. Zusammenfassend kann beim Schuldner zum jetzigen Zeitpunkt nicht von einer unabsehbaren Illiquidität gesprochen werden. Immerhin scheint das Unternehmen des Schuldners eine gute Geschäftstätigkeit aufzuweisen (vgl. Übersicht über die aktuelle Auf...
	Damit erweist sich die Beschwerde als begründet. Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben.
	5.  Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch seine Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-kursgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 1. Dezember 2022 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von CHF 200.– wird bestätigt und d...
	3. Das Konkursamt Affoltern ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von CHF 2'800.– (CHF 1'200.– Zahlung des Schuldners sowie CHF 1'600.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) dem Gläubiger CHF 1'800.–...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage des Doppels von act. 2 und 13, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Affoltern (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Affoltern ZH, ferne...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...