# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b573ca6f-0113-5f67-b69a-76cf8167ce96
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.03.2024 LY230009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY230009_2024-03-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LY230009-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. R. 

Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili

Beschluss vom 13. März 2024

in Sachen

A._____, 
Kläger und Berufungskläger

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____, 

gegen

B._____, 
Beklagte und Berufungsbeklagte

unentgeltlich vertreten durch Advogada Y._____, 

sowie

C._____, 
Verfahrensbeteiligte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____, 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 

- 2 -

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 24. Februar 2023; Proz. FE210204

Erwägungen:

1.

1.1. Die Parteien haben am tt.mm.2016 in D._____ geheiratet (act. 10/3). We-

nige Monate nach der Heirat gaben die Parteien das Zusammenleben auf und die 

Beklagte und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) leitete ein Eheschutzver-

fahren ein. Mit Entscheid des Bezirksgerichts Dietikon vom 20. Juni 2017 wurde 

Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 19. Januar 2017 getrennt leben. 

Ferner wurde die Obhut über die Tochter C._____, geb. am tt.mm.2016 

(act. 10/3), der Beklagten zugeteilt und der Kläger und Berufungskläger (nachfol-

gend Kläger) für berechtigt erklärt, C._____ zwei Mal pro Monat im Rahmen eines 

Besuchstreffs des Kantons Zürich zu besuchen (BBT; Dispositiv Ziffer 3). Weiter 

ordnete das Eheschutzgericht auch eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB 

an und übertrug der Beistandsperson die Aufgaben der Vorbereitung, Sicherstel-

lung und Festlegung der Modalitäten des Besuchsrechts (Dispositiv Ziffer 4). Der 

Kläger wurde sodann dazu verpflichtet, monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von 

Fr. 1'445.-- zu leisten (Dispositiv-Ziffer 7; act. 10/8/54).

1.2. Seit dem 26. November 2021 stehen sich die Parteien nunmehr in einem 

Scheidungsverfahren vor dem Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon gegen-

über (act. 10/1). Parallel zum Scheidungsverfahren focht die mit Entscheid vom 

30. Mai 2022 von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon zu 

diesem Zweck bestellte Prozessbeiständin von C._____ die Vaterschaft des Klä-

gers mit Eingabe vom 15. Juni 2022 an das Bezirksgericht Dietikon an (act. 

10/75/2). 

Im Verlauf des Scheidungsverfahrens, in welchem C._____ mit Verfügung vom 

29. Juni 2022 Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ als Kindesvertreter bestellt wurde 

(act. 10/85), kam es am 29. Juni 2022 zu einem ersten Entscheid der Vorinstanz 

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betreffend vorsorgliche Massnahmen, wobei der Beklagten insbesondere die Wei-

sung erteilt wurde, das gemäss Dispositiv Ziffer 3 des Eheschutzurteils vom 

20. Juni 2017 geltende bzw. jedes zukünftige gerichtlich oder behördlich angeord-

nete oder geregelte Besuchsrecht (des Klägers) konsequent umzusetzen (Dispo-

sitiv-Ziffer 1), unter Hinweis auf die Strafbarkeit nach Art. 292 StGB im Wider-

handlungsfall. Sodann wurden weitere Weisungen erlassen und die Aufgaben der 

Beiständin entsprechend erweitert (Dispositiv-Ziffern 2-4; act. 10/84). Auf eine Be-

rufung der Beklagten hin hob die Kammer mit Urteil vom 15. September 2022 die 

Dispositiv-Ziffern 2-4 auf und bestätigte Dispositiv-Ziffer 1 (Geschäfts-

Nr. LY220034-O; act. 10/116a).

Noch im Juni 2022 stellten die Parteien bereits weitere Massnahmebegehren: Die 

Beklagte beantragte mit Eingabe vom 21. Juni 2022, das im Eheschutzurteil vom 

20. Juni 2017 angeordnete, begleitete Besuchsrecht sei für die Dauer des Schei-

dungsverfahrens aufzuheben (act. 10/74). Der Kläger verlangte demgegenüber 

mit Eingabe vom 30. Juni 2022, es sei in Abänderung des Eheschutzurteils vom 

20. Juni 2017 festzustellen, dass er mangels Leistungsfähigkeit während der 

Dauer des Scheidungsverfahrens und rückwirkend ab 30. Juni 2022 zur Leistung 

von Kinderunterhalt nicht in der Lage sei (act. 10/88). Die Vorinstanz führte in der 

Folge ein Massnahmeverfahren durch. Während dessen wurde im Verfahren be-

treffend Vaterschaftsanfechtung mit Urteil vom 12. Oktober 2022 festgestellt, dass 

der Kläger nicht der Vater von C._____ ist. Dieser Entscheid erwuchs am 25. Ok-

tober 2022 in Rechtskraft (Geschäfts-Nr. FK220013-M). Der Kläger liess sodann 

im Scheidungsverfahren mit Eingabe vom 11. November 2022 beantragen, die 

Beklagte sei für den Fall der schuldhaften Widerhandlung gegen die Weisung der 

Vorinstanz gemäss Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung vom 29. Juni 2022 auf 

Art. 292 StGB aufmerksam zu machen (act. 10/128). Mit Verfügung vom 24. Fe-

bruar 2023 hob die Vorinstanz das begleitete Besuchsrecht des Klägers mit 

C._____ ab sofort und für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens auf (Dis-

positiv-Ziffer 1). Entsprechend wurde auch die bestehende Beistandschaft ange-

passt und auf eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 ZGB beschränkt 

(Dispositiv-Ziffer 2). Der Antrag des Klägers betreffend das Aufmerksammachen 

der Beklagten auf Art. 292 StGB wurde als gegenstandslos geworden abgeschrie-

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ben (Dispositiv-Ziffer 3). Sodann wurde die Verpflichtung des Klägers zur Leistung 

von Kinderunterhaltsbeiträgen für C._____ mit Wirkung ab 30. Juni 2022 für den 

Zeitraum bis 24. Oktober 2022 aufgehoben (Dispositiv-Ziffer 4) und für den Zeit-

raum ab 25. Oktober 2022 wurde festgehalten, dass zufolge der per diesem Da-

tum rechtskräftigen Aufhebung der Vaterschaft des Klägers seine Pflicht zur Leis-

tung von Kinderunterhaltsbeiträgen dahingefallen sei; entsprechend wurde sein 

Begehren betreffend Kinderunterhaltsbeiträge für den Zeitraum ab dem 25. Okto-

ber 2022 als gegenstandslos geworden abgeschrieben (Dispositiv-Ziffer 5; 

act. 10/148 = act. 4 = act. 7 = act. 9). 

1.3. Gegen die Aufhebung des Besuchsrechts und die damit verbundenen An-

ordnungen erhob der Kläger mit Eingabe vom 27. März 2023 Berufung bei der 

Kammer, wobei er folgende Anträge stellte (act. 2 S. 2):

"1. Es seien die Dispositivziffern 1 – 3 der Verfügung vom 24. Fe-
bruar 2023 des Bezirksgerichts Dietikon (Geschäfts-Nr.: 
FE210204) aufzuheben und der Antrag des Klägers, wonach die 
Beklagte für den Fall der schuldhaften Widerhandlung gegen die 
Weisung gemäss Dispositiv Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksge-
richts Dietikon vom 29. Juni 2022 auf Art. 292 StGB aufmerksam 
zu machen sei, sei gutzuheissen.
Eventualiter seien die Dispositivziffern 1-3 der Verfügung vom 
24. Februar 2023 des Bezirksgerichts Dietikon aufzuheben und 
die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-
zuweisen.

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwert-
steuer von 7.7% zulasten der Beklagten."

In prozessualer Hinsicht stellte der Kläger sodann folgende Begehren (act. 2 

S. 2):

"3. Es seien die Akten aus dem Eheschutzverfahren vor Bezirksge-
richt Dietikon (EE170004) aus Verfahren vor der KESB Dietikon, 
C._____ betreffend dem Scheidungsverfahren (FE210204), dem 
Verfahren betreffend Anfechtung der Vaterschaft vor Bezirksge-
richt Dietikon (FK220013) sowie dem Verfahren vor Obergericht 
(LY220034) beizuziehen.

 4. Die Vollstreckbarkeit der Dispositivziffern 1-3 der Verfügung vom 
24. Februar 2024 des Bezirksgerichts Dietikon sei aufzuschieben.

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 5. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger einen Prozesskos-
tenvorschuss in der Höhe von einstweilen CHF 3'000.00 zu be-
zahlen.
Eventualiter sei dem Kläger für das vorliegende Berufungsverfah-
ren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihm in der 
Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsbeistän-
din zu bestellen."

1.4. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 10/1-

169 und act. 15/170-227). Mit Beschluss vom 19. April 2023 wurde der Antrag des 

Klägers auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen (act. 11). Mit Ein-

gabe vom 27. September 2023 ersuchte die Beklagte sodann um Zusprechung ei-

nes Prozesskostenvorschusses in der Höhe von einstweilen Fr. 3'000.-- zzgl. 

Mehrwertsteuer zulasten des Klägers und eventualiter um Bewilligung der unent-

geltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (act. 13). Mit Beschluss vom 

15. Dezember 2023 wies die Kammer die Anträge beider Parteien auf Zuspre-

chung eines Prozesskostenvorschusses ab, bewilligte beiden Parteien die unent-

geltliche Rechtspflege und bestellte dem Kläger in der Person von Rechtsanwältin 

MLaw X._____ und der Beklagten in der Person von Y._____ je eine unentgeltli-

che Rechtsbeiständin (act. 16). Gleichzeitig wurde den Parteien Frist angesetzt, 

um zur örtlichen Zuständigkeit der Kammer Stellung zu nehmen. Innert mehrfach 

erstreckter Frist nahmen der Kläger und die Beklagte je mit Eingaben vom 22. Ja-

nuar 2024 Stellung (act. 29-32). Mit Eingabe vom 25. Januar 2024 liess sich auch 

der Kindesvertreter vernehmen (act. 35-36). Am 19. Februar 2024 reichte die Be-

rufungsbeklagte eine weitere Stellungnahme ein (act. 41). Das Verfahren erweist 

sich als spruchreif.

2.

2.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide betreffend vorsorgliche Massnahmen ist 

die Berufung zulässig (vgl. Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Bei Eingang der Berufung 

prüft das Gericht, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, was auch für die 

Rechtsmittelinstanz gilt (BGer 5A_469/2019 vom 17. November 2019, E. 3.2. 

m.w.H.). Die Prozessvoraussetzungen werden von Amtes wegen geprüft (Art. 60 

ZPO). Zu den Prozessvoraussetzungen zählt unter anderem die örtliche Zustän-

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digkeit (Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO). Sind die Prozessvoraussetzungen nicht erfüllt, 

tritt das Gericht auf die Klage nicht ein (Art. 59 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Nach Ergehen des hier angefochtenen Entscheides liess die Beklagte der 

Vorinstanz mit Eingabe vom 2. März 2023 mitteilen, dass sie per 20. Januar 2023 

zusammen mit C._____ die Schweiz verlassen habe, wobei auf die Angabe der 

aktuellen Adresse und des Wohnorts verzichtet wurde (act. 10/149). Auch in der 

Folge liess die Beklagte durch ihre Rechtsvertreterin bis heute ihren sowie 

C._____s Aufenthalt in Portugal konsequent bestätigen (act. 10/154, act. 15/174, 

act. 15/183). Schliesslich teilte die Beklagte am 28. April 2023 auch der Einwoh-

nerkontrolle D._____ mit, dass sie die Schweiz zusammen mit ihren Töchtern im 

Januar 2023 verlassen habe, und meldete sich rückwirkend ab (act. 15/187). 

Die von der Vorinstanz in der Folge eingeholten Erkundigungen zum Aufenthalts-

ort von C._____ und der Beklagten stützen diese Angaben: Die Besuche der 

Vorinstanz bei der ehemaligen Adresse der Beklagten sowie Gespräche mit 

Nachbarn am 15., 17. und 24. März 2023 ergaben, dass die Wohnung verlassen 

war, die Beklagte und C._____ nicht (mehr) vor Ort waren, der Briefkasten offen-

bar seit Ende Januar 2023 nicht geleert wurde (Post von Februar 2023 im Brief-

kasten) und ein grosser portugiesischer Lieferwagen ca. Mitte Januar 2023 vor 

dem Wohnblock gestanden und Sachen aufgeladen hatte (act. 10/152, 

act. 10/158, act. 10/166). Auch die Beiständin von C._____, E._____, bestätigte 

den Wegzug der Beklagten und C._____ (act. 10/152). Ebenso bestätigte der 

Schulleiter der ehemaligen Schule von C._____ in D._____ am 16. März 2023, 

dass diese letztmals am Vormittag des 18. Januar 2023 in der Schule gewesen 

sei (act. 10/155). Des Weiteren liegen diverse Auszüge der Vorinstanz aus den 

Facebook- und Instagram-Profilen der Beklagten sowie mit ihr verbundenen Per-

sonen (Tochter F._____, Tochter G._____, H._____) bei den Akten, die private 

Fotos oder Videos (zum Teil mit Abbildung von C._____) aus Portugal oder mit 

der Bezeichnung Portugal im Zeitraum von Februar 2023 bis August 2023 zeigen 

(act. 10/152, act. 10/166, act. 15/186, act. 15/199). Schliesslich bleibt festzuhal-

ten, dass gemäss Auskunft des Migrationsamtes Zürich die Beklagte wegen feh-

lender Arbeitstätigkeit und Sozialhilfebezug aus der Schweiz weggewiesen wor-

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den sei, auch die Niederlassungsbewilligung von C._____ sechs Monate nach ih-

rer Ausreise erloschen sei und diese folglich über keine Aufenthaltsbewilligung in 

der Schweiz mehr verfüge (act. 15/196), weshalb eine Rückkehr der Beklagten 

bzw. von C._____ in die Schweiz unwahrscheinlich erscheine. Daran vermag 

auch der alleinige Umstand, dass die Beklagte gemäss Hinweis des Klägers in ih-

rem Facebook-Profil als Wohnort neuerdings I._____ ZH angibt (vgl. act. 29 S. 6 

und act. 30/8), nichts zu ändern. 

Ein Bekannter der Beklagten äusserte der Vorinstanz gegenüber am 

17. März 2023 sodann, dass er davon ausgehe, die Beklagte sei mit all ihren drei 

Kindern nach Brasilien weitergereist. Allerdings hatte dieser seit November 2022 

keinen eigenen Kontakt mit der Beklagten und stützte seine Aussage einzig auf 

die Auskunft seines Schwagers in Portugal, wonach ihm die Beklagte im Fe-

bruar 2023 mit einer brasilianischen Telefonnummer geschrieben habe 

(act. 10/155). Darüber hinaus bestehen keine konkreten Hinweise für eine Weiter-

reise nach bzw. einen Aufenthalt der Beklagten und C._____ in Brasilien. In den 

Akten besteht einzig die Auskunft der "J._____", wonach C._____ in der Schule 

seit dem 10. März 2023 eingeschrieben, aber am 24. April 2023 nach Brasilien 

abgemeldet worden sei (act. 15/188 und act. 15/191). Allerdings reichte die Be-

klagte mit ihrer Stellungnahme vom 22. Januar 2024 bereits eine weitere, aktuel-

lere Schulanmeldung für C._____ an einer anderen Schule in Portugal vom 7. No-

vember 2023 ein (act. 32). Darüber hinaus erscheint eine Ausreise der Beklagten 

und C._____ nach Brasilien und/oder eine Einreise von Brasilien seit der Aus-

schreibung der Beklagten und C._____ zur Anhaltung und Aufenthaltsnachfor-

schung im Schengen-Informationssystem SIS durch die Vorinstanz gemäss Ver-

fügung vom 17. März 2023 (act. 10/161; vgl. auch act. 15/204 und act. 15/216) 

mangels einer entsprechenden Mitteilung an die Vorinstanz – entgegen der Mut-

massung des Kindesvertreters (vgl. act. 36 S. 2) – auch als unwahrscheinlich. 

2.3. Vor diesem Hintergrund ist mit den Parteien davon auszugehen, dass die 

Beklagte und C._____ die Schweiz im Januar 2023 verlassen haben und sich 

C._____ (mit der Beklagten) seither in Portugal aufhält (act. 29 S. 2 und S. 5, 

ct. 31 S. 1 f. sowie act. 36 S. 2 f.). Unklar bleibt indes, wo in Portugal C._____ 

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wohnt und allenfalls zur Schule geht. Die Beklagte reichte bis heute trotz Auffor-

derung durch die Vorinstanz (vgl. act. 10/154, act. 10/168) keine Wohnsitzbestäti-

gung ein und in ihren Eingaben machte die Beklagte zunächst ausdrücklich keine 

und danach unterschiedliche bzw. unklare Angaben zur Adresse und zur Schule 

von C._____ in Portugal (vgl. act. 10/149, act. 10/154, act. 15/174-175, 

act. 15/183-184, act. 31-32, act. 41). 

2.4. Damit liegt ein internationaler Sachverhalt vor und die örtliche Zuständigkeit 

für Kindesschutzmassnahmen richtet sich nach den einschlägigen Bestimmungen 

des IPRG vorbehältlich völkerrechtlicher Verträge (Art. 1 Abs. 1 lit. a und 

Abs. 2 IPRG), im vorliegenden Zusammenhang gelangt namentlich des Haager 

Kindesschutzübereinkommen HKsÜ (Art. 85 Abs. 1 IPRG; Art. 1 Abs. 1 

lit. a HKsÜ) zur Anwendung.

2.4.1. Der Kläger geht davon aus, dass gestützt auf Art. 7 Abs. 1, Art. 5, Art. 8 

und Art. 10 HKsÜ die Zuständigkeit nach wie vor bei den Schweizer Behörden 

liege. Einerseits sei die Beklagte auf Grund der bestehenden Erziehungsbeistand-

schaft für C._____ gemäss Art. 308 Abs. 1 ZGB nicht völlig frei in der Ausübung 

ihrer elterlichen Sorge gewesen und das Verbringen von C._____ ohne Genehmi-

gung der Beiständin oder des Gerichts sei widerrechtlich gewesen. Andererseits 

habe C._____ keinen gewöhnlichen Aufenthalt in Portugal begründet, die portu-

giesischen Behörden würden sich auch nicht für zuständig erachten, die hiesigen 

Behörden seien besser in der Lage, sich um das Wohlergehen von C._____ zu 

kümmern, und es sei derzeit ein Scheidungsverfahren in der Schweiz hängig, die 

Beklagte habe sich zu Beginn des Verfahrens in der Schweiz befunden und habe 

die Zuständigkeit der Schweizer Behörden anerkannt. Ein Entscheid der Schwei-

zer Behörden liege auch im Wohl von C._____ (act. 29 S. 3 ff.). Der Kindesvertre-

ter teilt diese Einschätzung weitestgehend (act. 36 S. 3 f.). Demgegenüber hält 

die Beklagte an der bereits mit Eingabe vom 17. April 2023 bei der Vorinstanz gel-

tend gemachten fehlenden Zuständigkeit auf Grund des Wohnsitzwechsels fest 

und weist auf ihre alleinige elterliche Sorge hin (act. 31 und act. 41, vgl. 

act. 15/174). 

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2.4.2. Diesen Ausführungen der Parteien ist zunächst entgegenzuhalten und hier 

zu betonen, dass die Berufungsbeklagte seit der Auflösung des Kindesverhältnis-

ses bzw. dem Ende der elterlichen Sorge des Klägers im Oktober 2022 (Ge-

schäfts-Nr. FK220013-M; act. 9 Dispositiv-Ziff. 5; Art. 256 und Art. 296 ZGB; BSK 

ZGB I-SCHWENZER/COTTIER, 7. Aufl. 2022, Art. 256 N 16 sowie Art. 296 N 9 und 

N 16) alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge über C._____ ist und mithin deren 

Aufenthaltsort bestimmen kann. Die angeordnete Beistandschaft gemäss Art. 308 

Abs. 1 und 2 ZGB hatte lediglich unterstützende Funktion und schränkte das Sor-

gerecht gerade nicht ein (vgl. Art. 308 Abs. 3 ZGB; act. 10/147 und act. 9 Disposi-

tiv-Ziff. 2). Demnach erfolgte das Verbringen von C._____ durch die Beklagte 

nach Portugal im Januar 2023 nicht widerrechtlich, weshalb eine Zuständigkeit 

gestützt auf Art. 7 Abs. 1 HKsÜ mangels einer Verletzung des Sorgerechts von 

Vornherein ausser Betracht fällt (Art. 7 Abs. 2 HKsÜ; ZK IPRG-SIEHR/MARKUS, 

3. Aufl. 2018, Art. 85 IPRG/Art. 7 HKsÜ N 74 ff.). Sodann sind nach Art. 5 HKsÜ 

grundsätzlich die Behörden des Staates, in dem das Kind seinen gewöhnlichen 

Aufenthalt hat, für Massnahmen zum Schutz der Person oder des Vermögens des 

Kindes zuständig, und bei einem Wechsel des gewöhnlichen Aufenthaltes in ei-

nen anderen Vertragsstaat, wechselt auch die Zuständigkeit. Der gewöhnliche 

Aufenthalt im Sinne des HKsÜ bezeichnet den Lebensmittelpunkt eines Kindes. 

Indizien für den Lebensmittelpunkt sind die familiäre und soziale Integration, der 

Zeitablauf und der normale Umzug mit einem objektivierten Bleibewillen (sog. ani-

mus manendi; ZK IPRG-SIEHR/MARKUS, 3. Aufl. 2018, Art. 85 IPRG/Art. 5 HKsÜ 

N 56 ff.). Da wie gezeigt im heutigen Zeitpunkt keine klaren Kenntnisse über die 

Wohnadresse sowie die familiäre und schulische Situation von C._____ in Portu-

gal bestehen (vgl. E. 2.3 vorstehend), kann demzufolge kein gewöhnlicher Aufent-

halt festgestellt werden und die Generalzuständigkeit von Art. 5 HKsÜ greift nicht. 

Ebenso ausser Betracht fällt die Annexzuständigkeit gemäss Art. 10 HKsÜ, da 

auch diese Regelung einen gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes im anderen Ver-

tragsstaat voraussetzt (GUILLAUME FLORENCE, FamKomm - Internationales Privat-

recht / Haager Kindesschutzübereinkommen, HKsÜ, Bern 2013, I.-III. N 81). Dar-

über hinaus müssten beide Eltern die Zuständigkeit der Schweizer Behörden für 

Massnahmen zum Schutz der Kinderbelange anerkennen (GUILLAUME FLORENCE, 

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FamKomm - Internationales Privatrecht / Haager Kindesschutzübereinkommen, 

HKsÜ, Bern 2013, I.-III. N 84; ZK IPRG-SIEHR/MARKUS, 3. Aufl. 2018, 

Art. 85 IPRG/Art. 5 HKsÜ N 103), was die Beklagte gerade nicht tut (vgl. auch 

act. 41 S. 2 f.). 

2.4.3. Damit bleibt die Notzuständigkeit gemäss Art. 6 Abs. 2 HKsÜ zu prüfen, 

wonach im Falle eines nicht feststellbaren gewöhnlichen Aufenthaltes der Staat 

des schlichten Aufenthalts des Kindes zuständig ist (GUILLAUME FLORENCE, Fam-

Komm - Internationales Privatrecht / Haager Kindesschutzübereinkommen, HKsÜ, 

Bern 2013, I.-III. N 65 und N 67; ZK IPRG-SIEHR/MARKUS, 3. Aufl. 2018, 

Art. 85 IPRG/Art. 6 HKsÜ N 71). Da sich C._____ nach den vorstehenden Ausfüh-

rungen in Portugal aufhält, aber nicht festgestellt werden kann, wo bzw. ob sie ei-

nen gewöhnlichen Aufenthalt begründet hat, erweist sich Art. 6 Abs. 2 HKsÜ als 

einschlägig. Sodann bleibt abschliessend festzustellen, dass eine mögliche Zu-

ständigkeit der Kammer auch gestützt auf Art. 8 HKsÜ mangels Vorliegen eines 

entsprechenden Gesuchs um Übernahme der Zuständigkeit ausgeschlossen ist.

2.5. Demnach liegt die örtliche Zuständigkeit für die hier zu beurteilenden Kin-

desschutzmassnahmen gestützt auf Art. 6 Abs. 2 HKsÜ bei den Behörden in Por-

tugal. Auf die Berufung ist daher mangels örtlicher Zuständigkeit der Kammer 

nicht einzutreten.

3.

3.1. Die Prozesskosten für das Berufungsverfahren setzen sich aus den Ge-

richtskosten (Entscheidgebühr) und der Parteientschädigung zusammen (Art. 95 

Abs. 1 ZPO). Die Kosten der Kindesvertretung zählen zu den Gerichtskosten 

(Art. 95 Abs. 2 lit. e ZPO; vgl. OGer ZH LC110031 vom 6. Dezember 2012 sowie 

ZR 111/2012 Nr. 111). 

Grundlage der Gebührenfestsetzung im Zivilprozess bilden der Streitwert bzw. 

das tatsächliche Streitinteresse, der Zeitaufwand des Gerichts und die Schwierig-

keit des Falls (§ 2 Abs. 1 GebV OG). Ausgangspunkt der Kostenberechnung für 

das Berufungsverfahren ist § 12 GebV OG, wonach die Gebühr grundsätzlich 

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nach den für die Vorinstanz geltenden Bestimmungen bemessen wird. Schei-

dungsverfahren sind grundsätzlich nicht vermögensrechtlicher Natur (PETER DIG-

GELMANN, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Art. 91 N 28; KURT 

BLICKENSTORFER, DIKE-Komm-ZPO, a.a.O., Art. 308 N 29). Somit beträgt die 

Grundgebühr gemäss § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 1 GebV OG in der Regel Fr. 300.-- 

bis Fr. 13'000.--. Unter Berücksichtigung der Reduktionsgründe gemäss § 8 GebV 

OG (summarisches Verfahren) und  10 GebV OG (Verfahren ohne Anspruchsprü-

fung) ist die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren auf Fr. 750.-- festzuset-

zen. Hinzu kommen die Kosten des Kindesvertreters. Dieser beantragt gestützt 

auf eine Aufstellung seiner Bemühungen bei einem Zeitaufwand von 5.7 Stunden 

und Auslagen in der Höhe von Fr. 9.30 eine Entschädigung von Fr. 1'263.30 zu-

züglich Fr. 101.65 (7.7 % Mehrwertsteuer auf Fr. 163.30 und 8.1 % Mehrwert-

steuer auf Fr. 1'100.--), also total Fr. 1'364.95 (act. 39-40), was angesichts des 

Aufwands für das Studium der bis anhin unbekannten vorinstanzlichen Akten, der 

Schwierigkeit des Falles und der Verantwortung angemessen erscheint. 

3.2. Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei aufer-

legt. Bei Nichteintreten gilt die klagende Partei als unterliegend (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). In familienrechtlichen Prozessen kann von diesen Grundsätzen ab-

gewichen, und die Prozesskosten können nach Ermessen verteilt werden 

(Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). So können bei Streitigkeiten über die Regelung der El-

ternrechte (Obhut, Sorge und Kontakt) die Prozesskosten den Eltern in der Regel 

– unabhängig vom Ausgang des Verfahrens – hälftig auferlegt, wenn beide Par-

teien unter dem Gesichtspunkt der Interessen des Kindes gute Gründe für ihren 

Standpunkt hatten. Es rechtfertigt sich daher, die Gerichtskosten (inklusive die 

weiteren Kosten für die Kindesvertretung) insgesamt den Parteien je hälftig aufzu-

erlegen und die Parteientschädigungen wettzuschlagen. Zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung (vgl. act. 16) sind die Gerichtskosten unter Vorbe-

halt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO einstweilen auf die Staats-

kasse zu nehmen (Art. 122 Abs. 1 lit. c ZPO). Nach Vorlage der Aufstellung ihrer 

Bemühungen werden die unentgeltlichen Rechtsbeiständinnen der Parteien für 

ihre Bemühungen im Berufungsverfahren mit separatem Beschluss zu entschädi-

gen sein.

- 12 -

Es wird beschlossen:

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt. Die 

weiteren Kosten für die Kindesvertretung betragen Fr. 1'364.95.

3. Die Gerichtskosten (inklusive die Kosten für die Kindesvertretung) werden 

den Parteien je zur Hälfte auferlegt und zufolge Bewilligung der unentgeltli-

chen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Nach-

zahlungspflicht der Parteien gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

4. Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ wird für seine Bemühungen als Vertreter des 

Kindes C._____ mit Fr. 1'263.30 zuzüglich Fr. 101.65 (7.7% Mehrwertsteuer 

auf Fr. 163.30 und 8.1 % Mehrwertsteuer auf Fr. 1'100.--), also total 

Fr. 1'364.95, aus der Gerichtskasse entschädigt.

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

6. Die Rechtsbeiständinnen der Parteien, Rechtsanwältin MLaw X._____ und 

Advogada Y._____, werden nach Vorlage der Aufstellungen für ihre Bemü-

hungen mit separatem Beschluss entschädigt werden.

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und den Kindsvertreter sowie an das 

Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 13 -

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über vorsorgli-
che Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Houweling-Wili

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