# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8cbf6402-e913-5870-b9d1-447cd02621f7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.10.2005 B 2005/144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-144_2005-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/144

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.10.2005

Entscheiddatum: 25.10.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2005
Ausländerrecht, Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Die Verweigerung des 
Nachzugs einer knapp achtzehnjährigen Tochter eines niedergelassenen 
Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro ist rechtmässig und 
verhältnismässig, da keine hinreichenden Gründe dargetan sind, weshalb die 
Familiengemeinschaft in der Schweiz erst kurz vor Erreichen der 
Volljährigkeit hergestellt wird (Verwaltungsgericht, B 2005/144).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

Q.J., Fluchstrasse 6, 8645 Jona,

Beschwerdeführer,

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Shani Asllani,

Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen, Oberstadtstrasse 4, Postfach 120, 

8500 Frauenfeld,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

betreffend

Familiennachzug für Labinote J.

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Q.J., geboren 1955, ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (Kosovo). 

Er reiste 1991 in die Schweiz ein und erhielt eine Jahresaufenthaltsbewilligung. Q.J.ist 

verheiratet. Seine Ehefrau Bahrije J.und seine Kinder, die Söhne Valmir und Valon, 

geboren 1981 und 1982, sowie die Tochter Labinote, geboren 15. Januar 1987, leben 

in Kosovo. Am 10. November 1998 stellte Q.J.ein Familiennachzugsbegehren für seine 

Angehörigen. Mit Verfügungen vom 3. März 1999 lehnte das Ausländeramt die 

Gesuche ab. Das Justiz- und Polizeidepartement wies den dagegen erhobenen Rekurs 

mit Entscheid vom 13. März 2000 ab.

Am 29. Mai 2002 erteilte das Ausländeramt Q.J.die Niederlassungsbewilligung.

Am 26. März 2004 stellte Q.J.ein Gesuch um Familiennachzug für seine Ehefrau und 

seine Tochter Labinote. Am 25. Juni 2004 teilte ihm das Ausländeramt mit, es 

beabsichtige, den Nachzug der Ehegattin zu bewilligen, das Gesuch in bezug auf die 

Tochter jedoch abzuweisen. Mit Verfügung vom 14. September 2004 wies das 

Ausländeramt das Gesuch um Nachzug von Labinote J.ab mit der Begründung, es 

stehe nicht die Familienzusammenführung im Vordergrund, sondern die Verschaffung 

des Aufenthalts in der Schweiz unter Umgehung der Kontingentierungsvorschriften.

B./ Mit Eingabe vom 27. September 2004 erhob Q.J.Rekurs, der vom Justiz- und 

Polizeidepartement mit Entscheid vom 22. Juli 2005 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 15. August 2005 erhob Q.J.Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid sei aufzuheben und der 

Familiennachzug seiner Tochter Labinote J.sei zu bewilligen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Weiter wurde vermerkt, eine ausführliche Begründung der 

Beschwerde erfolge bis zum 31. August 2005.

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Mit verfahrensleitender Verfügung vom 17. August 2005 forderte das 

Verwaltungsgericht den Vertreter des Beschwerdeführers auf, bis 31. August 2005 die 

Beschwerde zu ergänzen und einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu leisten. 

Ausserdem verwies es auf Art. 10 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70, abgekürzt AnwG), 

wonach die berufsmässige Vertretung vor Gericht den Rechtsanwälten mit 

Anwaltspatent vorbehalten sei. Dem Vertreter wurde Gelegenheit gegeben, bis 31. 

August 2005 eine Vollmacht einzureichen, aus der hervorgeht, dass die Vertretung 

unentgeltlich erfolge. Im Säumnisfall wurde angedroht, es würde aufgrund der Akten 

entschieden.

Innert angesetzter bzw. erstreckter Frist reichte der Vertreter eine 

Beschwerdeergänzung und eine Vollmacht ein, und der Kostenvorschuss von Fr. 

2'000.-- wurde rechtzeitig geleistet. Auf die einzelnen Vorbringen in der 

Beschwerdebegründung sowie auf den Inhalt der Vollmacht wird, soweit wesentlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 9. September 2005 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 

1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben wurden rechtzeitig 

eingereicht und enthalten einen Antrag und - zumindest formal - eine Begründung (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Insoweit sind 

die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt.

b) Nach Art. 10 Abs. 1 AnwG ist die berufsmässige Vertretung vor Gericht den 

Rechtsanwälten mit Anwaltspatent vorbehalten, soweit das Gesetz nichts anderes 

bestimmt. Berufsmässig ist die Tätigkeit mit der Bereitschaft, von unbestimmt vielen 

Personen Aufträge zu übernehmen. Berufsmässigkeit wird vermutet, wenn ein Entgelt 

verlangt oder entgegengenommen wird (Art. 10 Abs. 2 AnwG).

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Der Vertreter des Beschwerdeführers führt ein Beratungszentrum für Migranten und 

Migrantinnen in Frauenfeld. Er ist nicht Rechtsanwalt mit Anwaltspatent und weder im 

Anwaltsregister des Kantons Thurgau noch in jenem des Kantons St. Gallen 

eingetragen. Zur berufsmässigen Vertretung vor Gerichten im Kanton St. Gallen ist er 

daher nicht befugt. Zur Vertretung des Beschwerdeführers wäre er lediglich dann 

berechtigt, wenn er diesen nicht berufsmässig vertritt (Art. 10 Abs. 2 AnwG). Der 

Vertreter wurde daher aufgefordert, eine Vollmacht einzureichen, in der die 

Unentgeltlichkeit der Vertretung bescheinigt wird. In der mit der Beschwerdeergänzung 

vom 2. September 2005 eingereichten Vollmacht vom 13. August 2005 fehlt aber eine 

entsprechende Erklärung. Die Vollmacht ist identisch mit jener, die mit der 

Beschwerdeerklärung eingereicht wurde. Am 22. September 2005 reichte der 

Beschwerdeführer jedoch eine Vollmacht ein, in der er die unentgeltliche Vertretung 

bestätigte.

c) Wie erwähnt, wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit gegeben, die 

Beschwerdeerklärung vom 15. August 2005 hinsichtlich der Darstellung des 

Sachverhalts und der Begründung zu ergänzen.

In der Begründung der Beschwerde ist darzutun, inwiefern der angefochtene Entscheid 

auf einem fehlerhaft festgestellten Sachverhalt oder einer unrichtigen 

Rechtsanwendung beruht. Es ist darzulegen, in welchen Punkten der Sachverhalt 

unrichtig oder unvollständig festgestellt wurde und inwieweit Rechtsnormen oder 

allgemeine Rechtsgrundsätze verletzt wurden. An eine Begründung werden keine 

hohen Anforderungen gestellt. Insbesondere ist nicht erforderlich, dass eine 

Begründung richtig oder vollständig ist. Es ist ausreichend, wenn Argumente 

vorgetragen werden, welche den Entscheid als fehlerhaft erscheinen lassen, weil der 

Sachverhalt unzutreffend festgestellt oder das Recht unrichtig angewendet wurden. 

Wenn sich die Ausführungen in der Beschwerde aber nicht auf den angefochtenen 

Entscheid bzw. dessen Motive beziehen, genügt die Begründung den Anforderungen 

nicht (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 

2003, Rz. 922 mit Hinweisen).

Die Vorinstanz hat im Rekursentscheid unter Hinweis auf die gesetzlichen 

Bestimmungen und die Rechtsprechung des Bundesgerichts ausführlich dargelegt, 

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weshalb sie zum Schluss kam, das Familiennachzugsbegehren für die knapp vor der 

Volljährigkeit stehende Tochter sei rechtsmissbräuchlich. Der Beschwerdeführer hat 

sich in der Beschwerdeergänzung vom 2. September 2005 mit dem angefochtenen 

Entscheid bzw. dessen Begründung nur am Rand auseinandergesetzt. Er hat zur 

Hauptsache allgemeine Ausführungen zur Problematik der Integration von 

ausländischen Personen in der Schweiz, zu möglichen Motiven des Familiennachzugs 

sowie zum allgemeinen Rechtsanspruch auf Familienleben gemacht und ausgeführt, 

das Ziel der Stabilisierung der Zahl der ausländischen Wohnbevölkerung dürfe nicht in 

die Entscheidfindung einbezogen werden; zudem würden Nachzugsbegehren von 

Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien uneinheitlich und nach nicht 

nachvollziehbaren Kriterien beurteilt.

In der Beschwerde wird namentlich ausgeführt, die Probleme bei der Integration von 

Kindern, welche erst kurz vor dem Erreichen des achtzehnten Lebensjahres in die 

Schweiz gelangten, seien nicht geringer als bei Menschen, die durch Eheschliessung in 

einem noch späteren Zeitpunkt in die Schweiz gelangen würden. Dies mag zutreffen, 

geht aber an der Sache vorbei. Während eine Eheschliessung mit einem Schweizer 

oder einem Niedergelassenen in der Regel dem ausländischen Ehegatten einen 

Rechtsanspruch auf Aufenthalt in der Schweiz verschafft, ist beim Nachzug von 

Kindern kurz vor Erreichen des achtzehnten Altersjahres zu prüfen, ob die 

Familienzusammenführung im Vordergrund steht und nicht das Verschaffen einer 

Arbeitsstelle bzw. die besseren Lebenschancen und Erwerbsmöglichkeiten in der 

Schweiz. Auch in diesem Punkt macht der Beschwerdeführer allgemeine Ausführungen 

zur Problematik der Integration ausländischer Personen in der Schweiz; er setzt sich 

aber mit dem konkreten Entscheid bzw. dessen Begründung nicht auseinander. Fehl 

geht auch die Berufung auf Art. 38 f. der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der 

Ausländer (SR 823.21, abgekürzt BVO). Der Familiennachzug von Kindern unter 

achtzehn Jahren ist nicht in Art. 38 f. BVO geregelt, sondern in Art. 17 Abs. 2 ANAG. Im 

übrigen verschafft Art. 38 f. BVO keine Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz, 

wo das ANAG solche nicht vorsieht. In der Beschwerde wird denn auch nicht 

dargelegt, inwiefern im angefochtenen Entscheid Art. 38 f. BVO zu Unrecht nicht 

angewendet bzw. aus der genannten Bestimmung ein Rechtsanspruch auf 

Familiennachzug begründet wird. Fehl geht im übrigen auch das Argument, das 

Stabilisierungsziel sei kein taugliches Argument für die Bewilligungsverweigerung. Nach 

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Art. 16 ANAG ist beim Entscheid über die ermessensweise Erteilung einer Bewilligung 

der Grad der Ueberfremdung in Betracht zu ziehen, und ausserdem hat die Behörde 

dem ausgewogenen Verhältnis zwischen der ausländischen und der schweizerischen 

Wohnbevölkerung Rechnung zu tragen (Art. 1 BVO). Die Vorinstanz hat diese Aspekte 

nicht bei der Beurteilung der Rechtsmissbräuchlichkeit des 

Familiennachzugsbegehrens in Betracht gezogen, sondern bei der Ueberprüfung des 

ausländerrechtlichen Ermessens im Sinne von Art. 4 ANAG.

Die Ausführungen zur angeblichen Zielsetzung des Bundesgesetzgebers, das Los 

verheirateter Jahresaufenthalter zu verbessern, gehen ebenfalls an der Sache vorbei, 

da vorliegend nicht der Familiennachzug eines Jahresaufenthalters streitig ist, sondern 

jener der Tochter eines Niedergelassenen. Unbegründet ist schliesslich das Argument, 

die Bewilligungspraxis der Vorinstanz mit Bezug auf Personen aus dem ehemaligen 

Jugoslawien sei völlig uneinheitlich und nicht nachvollziehbar. In der Beschwerde 

werden überhaupt keine konkreten Fälle genannt, bei denen Gesuche nach nicht 

nachvollziehbaren Kriterien oder in einer die Rechtsgleichheit verletzenden Art und 

Weise unterschiedlich behandelt wurden.

2./ Materiell einzutreten ist nach dem Gesagten nur auf jene Vorbringen des 

Beschwerdeführers, in denen er sich konkret mit dem angefochtenen Entscheid bzw. 

dessen Begründung auseinandersetzt.

a) Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG haben ledige Kinder unter 18 Jahren eines 

niedergelassenen Ausländers Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung, 

wenn sie mit ihren Eltern zusammenwohnen. Der Beschwerdeführer verfügt über die 

Niederlassungsbewilligung und seine Tochter war bei der Gesuchseinreichung weniger 

als 18 Jahr alt.

Zweck des Familiennachzugs ist es, das Leben in der Familiengemeinschaft zu 

ermöglichen. Angestrebt wird die rechtliche Absicherung des Zusammenlebens der 

Gesamtfamilie. Verlangt wird ausdrücklich, dass die Kinder mit ihren Eltern 

zusammenwohnen werden. Innerhalb der allgemeinen Schranken von Art. 17 Abs. 2 

Satz 3 ANAG ist der Nachzug der gemeinsamen Kinder grundsätzlich jederzeit 

zulässig. Vorbehalten bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot (vgl. BGE 129 II 14 

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mit Hinweis). Dabei ist davon auszugehen, dass je länger mit dem Nachzug ohne 

sachlichen Grund zugewartet wird und je näher das Alter des Kindes an der Grenze zur 

Mündigkeit liegt, desto weniger das familiäre Zusammenleben im Vordergrund stehen 

dürfte, sondern vielmehr die Ansprüche von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG zweckwidrig 

und damit rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden (vgl. BGE 126 II 333). So wird 

der Zweck, das familiäre Zusammenleben zu ermöglichen, dann nicht erreicht, wenn 

der in der Schweiz niedergelassene Ausländer jahrelang von seinem Kind getrennt lebt 

und dieses erst kurz vor dem Erreichen des 18. Altersjahres in die Schweiz holt. Eine 

Ausnahme kann nur gelten, wenn es gute Gründe gibt, aus denen die 

Familiengemeinschaft in der Schweiz erst nach Jahren hergestellt wird. Solche Gründe 

müssen sich aus den Umständen des Einzelfalls ergeben. Ein Rechtsmissbrauch liegt 

auch dann vor, wenn ausschliesslich oder überwiegend wirtschaftliche Interessen für 

den Familiennachzug ausschlaggebend sind. Ob ein solcher Rechtsmissbrauch 

gegeben ist, kann in der Regel nur durch Indizien belegt werden (vgl. BGE 122 II 289 E. 

2a/b).

Sodann verschafft der durch Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 

0.101) gewährleistete Anspruch auf Schutz des Familienlebens kein vorbehaltloses 

Recht auf Nachzug von Kindern, namentlich dann nicht, wenn ein Ausländer selbst die 

Entscheidung getroffen hat, von seiner Familie getrennt in einem anderen Land zu 

leben (vgl. statt vieler BGE 124 II 366 mit Hinweisen). Auch die Kinderrechtekonvention 

(SR 0.107) verschafft keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung 

(BGE 126 II 390 ff.).

b) Dem Beschwerdeführer wurde am 29. Mai 2002 die Niederlassungsbewilligung 

erteilt. Obwohl er damit einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug erlangte - zuvor 

stand die Gewährung des Familiennachzugs im freien Ermessen der Verwaltung - 

stellte er erst am 26. März 2004 ein Gesuch um Nachzug seiner Ehefrau und seiner 

Tochter. Er wartete somit nach der Erteilung der Niederlassung nahezu zwei Jahre, bis 

er ein Gesuch um Nachzug der Tochter stellte. Diese war im Zeitpunkt des Gesuchs 

bereits 17 Jahre und zwei Monate alt. Bei dieser Sachlage prüfte die Vorinstanz zu 

Recht, ob das Nachzugsbegehren missbräuchlich war. Sie hat schlüssig dargelegt, 

weshalb sie das Nachzugsbegehren als missbräuchlich qualifizierte. Es kann auf die 

zutreffenden Erwägungen (E. 2 b und c) des angefochtenen Entscheids verwiesen 

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werden. Der Beschwerdeführer wendet dagegen lediglich ein, er habe deshalb zwei 

Jahre bis zum Nachzugsgesuch verstreichen lassen, weil er keine Wohnung gefunden 

habe. Für diese Behauptung hat er allerdings keine Beweismittel beigebracht oder 

bezeichnet. Er verfügte jedenfalls bereits 1999 über eine Viereinhalbzimmerwohnung. 

Ueber irgendwelche Bemühungen für eine Wohnungssuche in der Zeit nach der 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung hat er keine Angaben gemacht und keine 

Beweismittel beigebracht oder bezeichnet. Somit hat die Vorinstanz zu Recht 

festgestellt, dass er nahezu zwei Jahre verstreichen liess, ehe er als Niedergelassener 

den Familiennachzug beantragte. Dass er in dieser Zeit wiederholt bei seiner Familie in 

Kosovo weilte, ändert daran nichts, dass er die Trennung von der Familie offensichtlich 

während längerer Zeit freiwillig beibehielt. Plausible Gründe, weshalb er bis kurze Zeit 

vor der Volljährigkeit der Tochter mit dem Nachzugsbegehren zuwartete, sind nicht 

ersichtlich.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern der 

angefochtene Entscheid auf einem fehlerhaft festgestellten Sachverhalt oder einer 

unrichtigen Rechtsanwendung beruht. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. Shani Asllani, 8500 Frauenfeld)

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und 

b OG), kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch–

die Vorinstanz–

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