# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0a6813d9-2494-5757-8be6-d69ebedb4489
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-29
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 29.06.2023 720 22 335 / 152 (720 2022 335 / 152)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-22-335---152_2023-06-29.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 29. Juni 2023 (720 22 335 / 152) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

IV-Rente: Bei der Würdigung des medizinischen Sachverhalts hat die IV-Stelle die tat-

sächlichen Verhältnisse zu berücksichtigen, wie sie sich am Ende des Verwaltungsver-

fahrens, vor dem Verfügungserlass, präsentieren 

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Jürg Pulver, Kantons-

richterin Susanne Afheldt, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Nikolaus Tamm, Advokat, 
Spalenberg 20, Postfach, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Der 1986 geborene, zuletzt bis Ende August 2018 als Chauffeur bei der B.____ AG 
angestellt gewesene A.____ meldete sich am 24. September 2018 unter Hinweis auf psychi-
sche Gesundheitsbeeinträchtigungen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum 
Bezug von Leistungen an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse 
ermittelte die IV-Stelle Basel-Landschaft beim Versicherten einen Invaliditätsgrad von 22 %. 

 

 
 
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Gestützt auf dieses Ergebnis lehnte sie - nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren - mit Ver-
fügung vom 15. November 2022 einen Rentenanspruch von A.____ ab.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Advokat Nikolaus Tamm, am 
29. Dezember 2022 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht 
(Kantonsgericht). Darin beantragte er, es sei ihm in Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
eine ganze Rente zuzusprechen. Es sei ein Gerichtsgutachten einzuholen; eventualiter sei die 
Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem sei ihm die 
unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen; unter o/e-Kostenfolge. 
 
C. Mit Verfügung vom 3. Januar 2023 bewilligte das Kantonsgericht dem Beschwerdefüh-
rer gestützt auf die eingereichten Unterlagen für das vorliegende Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat Nikolaus Tamm 
als Rechtsvertreter.  
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 9. Februar 2023 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 
der Beschwerde.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde des Versicherten vom 29. Dezember 2022 ist demnach einzutreten.  
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Ände-
rung des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Auf alle Rentenansprüche, die ab 
dem 1. Januar 2022 entstehen, finden grundsätzlich die Bestimmungen des IVG und der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 sowie diejenigen des Bun-
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 
2000 in der Fassung gültig ab 1. Januar 2022 Anwendung (Kreisschreiben über Invalidität und 
Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9100). Erfolgt die Ver-
fügung über die erstmalige Rentenzusprache nach dem 1. Januar 2022, begründet diese aber 
einen Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022, sind hingegen die Bestimmungen des IVG und 
der IVV sowie diejenigen des ATSG in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung 
massgebend (KSIR, Rz. 9101; vgl. auch Kreisschreiben zu den Übergangsbestimmungen zur 
Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 1009). 

 

 
 
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Vorliegend datiert die angefochtene Verfügung vom 15. November 2022. Zur Diskussion steht 
jedoch ein allfälliger Rentenanspruch des Versicherten ab 1. Mai 2019. Somit ist die Angele-
genheit in Anwendung der Bestimmungen des IVG und der IVV sowie derjenigen des ATSG in 
der bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung zu beurteilen. Sie werden im Fol-
genden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 
bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer 
wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt ab-
gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozent-
vergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29). 
 
3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-

 

 
 
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terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung 
zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2, 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 
143 V 124 E. 2.2.2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entschei-
dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des 
Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
3.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-
holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
4. Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähig-
keit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, 
kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter 
therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig er-

 

 
 
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wartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 294 E. 5a mit 
Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung verur-
sachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend 
erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfä-
higkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - sogar 
für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 294 E. 4c in fine). 
 
5.1.1 Die IV-Stelle holte zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit 
des Versicherten bei Dr. med. C.____, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das psychiatri-
sche Gutachten vom 1. September 2021 ein. Darin hielt der Experte als Diagnosen mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01) und (2) eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), fest.  
 
5.1.2 In seiner Beurteilung wies der Gutachter darauf hin, dass die Persönlichkeit des Explo-
randen durch Ängste geprägt sei, die insgesamt jedoch eher als leicht zu bezeichnen seien. Die 
vom Versicherten geschilderten Einschränkungen des Aktivitätsniveaus seien nur teilweise 
konsistent und würden nicht in allen vergleichbaren Lebensbereichen auftreten. So sei der Ex-
plorand in der Lage gewesen, 2020 einmal mit zwei Freunden zusammen für eine Woche nach 
Mailand zu reisen und dort in einem Hotel zu wohnen sowie im gleichen Jahr mit dem Auto 
nach Kalabrien zu fahren, um dort als selbständiger Verkäufer von xxx. mögliche xxx.-
Lieferanten zu akquirieren. Der Versicherte verfüge zudem über ein gutes soziales Netz. 
 
5.1.3 Im Weiteren berichtete Dr. C.____, dass er verschiedene testpsychologische Zusat-
zuntersuchungen - unter anderem ein Mini-lCF-Rating für Aktivitäts- und Partizipationsstörun-
gen bei psychischen Erkrankungen - durchgeführt habe. Daraus leitete er für die Würdigung 
von Fähigkeiten, Ressourcen und Belastungen ab, dass der Explorand in der Lage sei, die den 
Rollenerwartungen entsprechenden fachlichen Kompetenzen zu realisieren, Zusammenhänge 
zu erfassen, sachbezogene Schlüsse daraus zu ziehen und die erforderlichen Entscheidungen 
umzusetzen. Sollte es sich diesbezüglich um angstbezogene Situationen handeln, könne es zu 
einer leichten Verminderung kommen. Ebenso sei die Durchhaltefähigkeit aufgrund eines er-
höhten Erholungsbedarfs leichtgradig reduziert. Der Explorand sei jedoch in der Lage, sich in 
sozialen Situationen zu behaupten, und er könne sich entsprechend adäquat durchsetzen. 
Ebenso sei die Kontaktfähigkeit zu Dritten nicht beeinträchtigt, die Gruppenfähigkeit sei auf-
grund der Ängste etwas vermindert. Er sei in der Lage gewesen, mehrjährige Beziehungen zu 
führen und seine häuslichen und ausserhäuslichen Pflichten zu erfüllen. Die Selbstpflege sei 
nicht und die Verkehrsfähigkeit sei leichtgradig beeinträchtigt, soweit es sich um den öffentli-
chen Verkehr handle, doch würde der Explorand vorwiegend mit dem Auto fahren. Zwei unter-
schiedliche Performancevalidierungstests hätten sodann keine Hinweise auf eine verminderte 
Anstrengungsbereitschaft bezüglich der kognitiven Leistungsfähigkeit gezeigt. Hingegen hätten 
die Symptomvalidierung ebenso wie die Validitätsskalen im Test "Minnesota Multiphasic Perso-
nality lnventory" eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von bedeutsamen Antwortverzerrungen und 
Auffälligkeiten bezüglich negativer Antworttendenzen sowie eine Übertreibung von somatischen 
und Gedächtnisproblemen gezeigt. 
 

 

 
 
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5.1.4 In seiner Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hielt der Gutachter fest, dass beim Versicher-
ten in der bisherigen Tätigkeit als LKW-Chauffeur oder in einer Tätigkeit, in der Maschinen mit 
Gefahrenpotenzial zu bedienen seien, aufgrund der Panikattacken keine verwertbare Arbeitsfä-
higkeit mehr gegeben sei. In einer angepassten Verweistätigkeit hingegen, bei welcher der Ex-
plorand keine Maschinen mit Gefahrenpotenzial bedienen müsse, könne dieser einen vollen 
Arbeitstag am Arbeitsplatz anwesend sein. Aufgrund der vorstehend (vgl. E. 5.1.3 hiervor) be-
schriebenen Einschränkungen sei die Leistungsfähigkeit jedoch um insgesamt ca. 20 % redu-
ziert, so dass in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 
80 % auszugehen sei. 
 
5.2 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 15. November 2022 bei 
der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts vollumfänglich auf die Ergebnisse dieses psy-
chiatrischen Gutachtens von Dr. C.____ vom 1. September 2021. Dabei gelangte sie zur Auf-
fassung, dass dem Versicherten die Ausübung einer angepassten Tätigkeit im Umfang von 
80 % zumutbar sei. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung dürfte zutreffend sein, soweit sie 
auf dem medizinischen Sachverhalt beruht, wie er sich anlässlich der zwischen dem 22. April 
2021 und 15. Juli 2021 erfolgten fachärztlichen Untersuchungen durch Dr. C.____ präsentiert 
hatte und wie er in dessen Gutachten vom 1. September 2021 festgehalten wurde. Den Akten 
sind nun allerdings Hinweise zu entnehmen, dass es nach den Untersuchungen durch den Gut-
achter Dr. C.____, aber noch vor Erlass der leistungsablehnenden Verfügung der IV-Stelle zu 
einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands des Versicherten gekommen 
sein könnte. Darauf ist im Folgenden einzugehen. 
 
6.1 Das Verwaltungsverfahren betreffend Renten der Invalidenversicherung wird mit der 
Verfügung abgeschlossen, da diese direkt (d.h. ohne dass vorab ein Einspracheverfahren 
durchzuführen wäre; vgl. Art. 52 ATSG) mittels Beschwerde beim zuständigen kantonalen Ver-
sicherungsgericht oder beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden kann (Art. 69 
Abs. 1 IVG). Dabei ist auf den bis zum Zeitpunkt der Verfügung eingetretenen Sachverhalt und 
grundsätzlich auch auf die (bis) zu diesem Zeitpunkt geltende Rechtslage abzustellen. Massge-
bend sind demnach die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, wie sie sich am Ende des 
Verfahrens, vor dem Verfügungserlass, präsentieren (Urteil des Bundesgerichts vom 18. Juni 
2020, 8C_132/2020, E. 4.1 mit Hinweisen). Sodann hat nach konstanter bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung auch das Gericht bei der Beurteilung einer Streitsache im Bereich der Invali-
denversicherung in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der strittigen Verfügung 
eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 144 V 210 E. 4.3.1 mit Hinweis).  
 
6.2 Am 3. Mai 2022 berichtete der behandelnde Psychiater Dr. med. D.____, Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, dass sich die gesundheitliche Situation des Versicherten seit der 
Begutachtung durch Dr. C.____ massiv verschlechtert habe. Im Sommer 2021 habe der Versi-
cherte im Rahmen einer kurzlebigen Verlobung mit einer Frau, die er kurz zuvor kennengelernt 
habe, innert einer Woche Fr. 30'000.-- verbraucht. Nach dieser manischen Phase sei der Pati-
ent in eine depressive Phase geraten. Zusätzlich zu der seit der Kindheit bestehenden Agora-
phobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.1) liege beim Versicherten aktuell diagnostisch eine bipo-
lare affektive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen 

 

 
 
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(ICD-10 F31.5), vor. Der Versicherte sei, so Dr. D.____ weiter, momentan nicht in der Lage, 
auch nur eine Stunde allein zu Hause zu bleiben, und er sei auf die Hilfe der im gleichen Haus-
halt lebenden Partnerin angewiesen. Er könne deswegen zurzeit weder in der freien Wirtschaft 
noch in einer leidensangepassten Tätigkeit oder im geschützten Rahmen eine Tätigkeit ausü-
ben. Aus psychiatrischer Sicht sei er zu 100 % arbeitsunfähig.  
 
6.3 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens legte die IV-Stelle diesen Bericht von Dr. 
D.____ vom 3. Mai 2022 ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung vor. In sei-
ner Stellungnahme vom 10. Juni 2022 hielt der RAD-Arzt E.____, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, dazu fest, gesamthaft bestehe im Vergleich mit der Situation im Zeitpunkt der 
Begutachtung durch Dr. C.____ kein grundsätzlich veränderter Gesundheitszustand. Der Gut-
achter habe dargelegt, warum die damals hypothetisierte bipolare Störung nicht vorgelegen 
haben könne. Auch die aktuell beschriebenen Ängste und Panikattacken würden sich im Gut-
achten wiederfinden und seien bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden. 
Dasselbe gelte für die rezidivierende depressive Störung. Dr. C.____ sei jedoch unter Berück-
sichtigung der Ressourcen und des ausserberuflichen Funktionsniveaus zu einer von der Ein-
schätzung des behandelnden Arztes abweichenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gelangt. 
Zudem würden die Umstände, dass weder eine angemessene Medikation der vermuteten bipo-
laren Störung eingesetzt werde noch eine entsprechende stationäre Behandlung durchgeführt 
oder geplant worden sei, unterstreichen, dass sich der Gesundheitszustand gegenüber der Be-
gutachtung nicht grundsätzlich verändert haben könne.  
 
6.4 Dr. D.____ unterlässt es in seinem Bericht vom 3. Mai 2022, seine Diagnose einer bi-
polaren affektiven Störung medizinisch herzuleiten. Nichtsdestotrotz ist aufgrund seiner Schilde-
rungen aber durchaus denkbar, dass im Vergleich zum Begutachtungszeitraum (April bis Früh-
sommer 2021) ein deutlich verändertes Beschwerdebild mit erheblich verstärkten Auswirkungen 
auf die Alltagsbewältigung vorliegt. Anlässlich der Exploration durch Dr. C.____ hatte der Versi-
cherte davon gesprochen, dass die Panikattacken ca. einmal im Monat auftreten würden, er 
habe sie jedoch "im Griff, weil er gewisse Zonen nicht überschreite" (S. 29 des Gutachtens). 
Nunmehr schildert Dr. D.____ die aktuelle Situation des Versicherten deutlich drastischer. Vor 
diesem Hintergrund reichen die blossen Hinweise des RAD auf die für eine bipolare Störung 
nicht angemessene Medikation und auf eine weder durchgeführte noch geplante stationäre Be-
handlung nicht aus, um tatsächlich von einem gegenüber dem Begutachtungszeitraum im We-
sentlichen unveränderten Gesundheitszustand ausgehen zu können. Die vom behandelnden 
Arzt geschilderte massive Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten und 
vor allem die von Dr. D.____ vertretene Auffassung, wonach (nunmehr) vom Vorliegen einer 
bipolaren Störung auszugehen sei, hätten den RAD vielmehr veranlassen müssen, ergänzende 
medizinische Abklärungen vorzunehmen. Insbesondere hätte es sich bei dieser Ausgangslage 
aufgedrängt, beim Gutachter Dr. C.____ eine ergänzende Beurteilung einzuholen oder diesen 
mit der Erstellung eines Verlaufsgutachtens zu beauftragen. Ebenfalls nicht zu überzeugen 
vermag die Feststellung des RAD-Arztes bzw. der IV-Stelle, Dr. C.____ habe bereits in seinem 
Gutachten dargelegt, warum eine bipolare Störung nicht vorgelegen haben könne. Dr. C.____ 
verneinte in seinem Gutachten das Vorliegen einer bipolaren Störung nicht derart klar, wie es 
der RAD-Arzt nunmehr darstellt, sondern er beschränkte sich gestützt auf die damalige Befra-

 

 
 
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gung des Exploranden auf die Einschätzung, dass "eher nicht von einer bipolaren Störung aus-
zugehen" sei (S. 53 des Gutachtens). Auf die damalige Einschätzung des Gutachters kann heu-
te jedoch hauptsächlich aus anderen Gründen nicht abgestellt werden. Sie lässt zum einen den 
Umstand unberücksichtigt, dass es nachträglich, d.h. nach der gutachterlichen Exploration, 
durchaus zu einer Veränderung der gesundheitlichen Situation gekommen sein könnte, und 
zum andern waren dem Gutachter die vom Behandler zitierten, doch eher als aussergewöhnlich 
zu bezeichnenden "Ereignisse" vom Sommer 2021 (die einwöchige Verlobung und der Ver-
brauch von Fr. 30'000.-- innerhalb dieser Woche) nicht bekannt.  
 
6.5 Nach dem Gesagten lässt die vorhandene medizinische Aktenlage (noch) keine ab-
schliessende Beurteilung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers zu. Entsprechend sind 
weitere medizinische Abklärungen nötig. Die Angelegenheit ist deshalb zu deren Vornahme an 
die IV-Stelle zurückzuweisen. Dabei dürfte es in erster Linie angezeigt sein, bei Dr. C.____ ein 
psychiatrisches Verlaufsgutachten einzuholen. Andernfalls wäre ein neues psychiatrisches Gut-
achten in Auftrag zu geben. Gestützt auf die Ergebnisse der Aktenergänzung wird die IV-Stelle 
anschliessend über den Rentenanspruch des Versicherten neu zu befinden haben.  
 
7. Als Ergebnis ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen 
ist, als die angefochtene Verfügung vom 15. November 2022 aufzuheben und die Angelegen-
heit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung 
an die IV-Stelle zurückzuweisen ist. 
 
8. Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden.  
 
8.1 Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grund-
sätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. Hebt das Kantonsgericht eine bei ihm angefoch-
tene Verfügung auf und weist es die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwä-
gungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurück, so gilt in prozessualer 
Hinsicht die Beschwerde führende Partei als (vollständig) obsiegende und die IV-Stelle als un-
terliegende Partei (BGE 137 V 57 E. 2.1 und 2.2, BGE 132 V 215 E. 6.2, je mit Hinweisen). 
 
8.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, wes-
halb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 
 
8.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer obsiegende Partei ist, ist ihm eine Parteient-
schädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

 

 
 
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hat in seiner Honorarnote vom 22. Februar 2023 für das vorliegende Verfahren einen Zeitauf-
wand von 12,25 Stunden und Auslagen von Fr. 17.20 geltend gemacht. Während die ausge-
wiesenen Auslagen zu keinen Beanstandungen Anlass geben, muss der geltend gemachte 
Zeitaufwand als zu hoch bezeichnet werden. Der vorliegende Prozess gab weder in tatsächli-
cher noch in rechtlicher Hinsicht zu überdurchschnittlich aufwändigen Erörterungen Anlass. Zu-
dem waren einzig der medizinische Sachverhalt und nicht noch andere invalidenversicherungs-
rechtliche Aspekte wie etwa der Einkommensvergleich strittig. Vor diesem Hintergrund rechtfer-
tigt es sich, die im Zusammenhang mit der Beschwerdebegründung ausgewiesenen Bemühun-
gen um 2,25 Stunden zu kürzen und demnach das Honorar des Rechtsvertreters nicht auf der 
Grundlage der ausgewiesenen Bemühungen von 12,25 Stunden, sondern auf der Basis eines 
Zeitaufwands von 10 Stunden festzusetzen. Die Bemühungen sind zu dem in Sozialversiche-
rungsprozessen praxisgemäss für durchschnittliche Fälle zur Anwendung gelangenden Stun-
denansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Dem Beschwerdeführer ist demnach eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 2‘711.-- (10 Stunden à Fr. 250.-- + Auslagen von Fr. 17.20 zu-
züglich 7,7 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. 
 
9.1 Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 
2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zuläs-
sig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenent-
scheide sind - mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-
standsbegehren (vgl. Art. 92 BGG) - nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 
Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid her-
beiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Be-
weisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger zur 
Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern um 
einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rückwei-
sungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtlichen 
Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 477 E. 4.2).  
 
9.2 Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischen-
entscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Vo-
raussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehen-
de Rechtsmittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 
 

  

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 15. November 2022 
aufgehoben und die Angelegenheit zur ergänzenden Abklärung im 
Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die 
IV-Stelle Basel-Landschaft zurückgewiesen wird. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der IV-Stelle 
Basel-Landschaft auferlegt.  

 3. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat dem Beschwerdeführer eine Partei-
entschädigung in der Höhe von Fr. 2‘711.-- (inkl. Auslagen und 7,7 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

 

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