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**Case Identifier:** b9172b4b-33b6-5968-ab7f-5ffe6c7f13a3
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-28
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 28.09.2016 200 2014 1023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-1023_2016-09-28.pdf

## Full Text

200 14 1023 IV
LOU/LUB/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 28. September 2016

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Lüthi

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 25. September 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1954 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im Juli 2005 unter Hinweis auf Rückenbe-
schwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug an (Akten der Invalidenversicherung, Antwortbeilage [act. II] 1). 
Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) nahm ver-
schiedene Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor, 
insbesondere holte sie ein neurochirurgisches sowie ein psychiatrisches 
Gutachten ein (act. II 24, act. II 33). Nach durchgeführtem Vorbescheidver-
fahren, in welchem die IVB auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD; act. II 67) eine rheumatologische Begutachtung in der Kli-
nik C.________ veranlasste (Gutachten vom 27. Oktober 2008; act. II 71), 
lehnte sie mit Verfügung vom 17. November 2008 (act. II 72) den Anspruch 
auf eine Invalidenrente ab. Auf Beschwerde hin (act. II 78 S. 3 – 8) hob das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern diese Verfügung mit Urteil vom 
28. Februar 2011, VGE IV/2009/11 (act. II 90), auf und wies die Sache zu 
weiteren Abklärungen und neuem Entscheid an die Verwaltung zurück.

B.

In der Folge holte die IVB weitere Arztberichte ein und veranlasste eine 
erneute Begutachtung des Versicherten durch die Klinik C.________ unter 
Beizug von Fachärzten der Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie, einsch-
liesslich zwei Evaluationen der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL; Gut-
achten vom 21. Oktober 2013; Akten der Invalidenversicherung, Antwort-
beilage [act. IIA] 133.1). Nachdem die Gutachter am 4. Juni 2014 Zusatz-
fragen beantwortet hatten (act. IIA 135), stellte die IVB dem Versicherten 
mit Vorbescheid vom 31. Juli 2014 (act. IIA 140) bei einem ermittelten Inva-
liditätsgrad von 28 % die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. 
Nach dagegen vorgebrachten Einwänden (act. IIA 141) verfügte sie am 
25. September 2014 (act. IIA144) wie angekündigt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 3

C.

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 Beschwerde. Er beantrag-
te, die Verfügung vom 25. September 2014 sei aufzuheben und die Ange-
legenheit sei zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen. Eventualiter sei der Invaliditätsgrad auf mindestens 70 % festzusetzen 
und es sei ihm eine ganze IV-Rente zuzusprechen.

Mit Beschwerdeantwort vom 27. November 2014 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Am 30. März 2015 stellte die Beschwerdegegnerin dem Gericht Akten des 
Sozialdienstes bezüglich missbräuchlichem Bezug von wirtschaftlicher So-
zialhilfe zu und beantragte die diesbezüglichen Akten bei der Staatsanwalt-
schaft ... einzuholen.

Bezugnehmend auf die prozessleitende Verfügung vom 25. Juni 2015 äus-
serten sich die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 14. Juli 2015 sowie 
der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 31. August 2015 unter Berücksich-
tigung der zwischenzeitlich eingetretenen Änderung der Rechtsprechung 
gemäss BGE 141 V 281 zum vorliegenden Fall. Zugleich nahm der Be-
schwerdeführer Stellung zu den von der Beschwerdegegnerin eingereich-
ten Akten des Sozialdienstes.

Auf Aufforderung des Instruktionsrichters (vgl. prozessleitende Verfügung 
vom 11. Januar 2016) nahm die Beschwerdegegnerin mit Zuschrift vom 
2. Februar 2016 Stellung zu den vom Beschwerdeführer mit Schreiben vom 
8. Januar 2016 eingereichten Unterlagen.

Mit prozessleitender Verfügung vom 14. Juni 2016 schloss der Instruktions-
richter das Beweisverfahren und gewährte der Beschwerdegegnerin die 
Möglichkeit, sich zu den zwischenzeitlich erfolgten Eingaben des Be-
schwerdeführers vom 1. Februar, 24. März, 26. Mai und 13. Juni 2016 bis 
zum 29. Juni 2016 zu äussern.

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Nachdem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 20. Juni 2016 einen 
weiteren medizinischen Bericht zu den Akten reichte, stellte der Instrukti-
onsrichter mit prozessleitender Verfügung vom 21. Juni 2016 fest, dass das 
Beweisverfahren bereits geschlossen sei. Zudem wies er den Beschwerde-
führer darauf hin, dass die durch die nachträgliche Eingabe verursachten 
Kosten bei der Verlegung der Verfahrenskosten berücksichtigt würden. 
Ferner gewährte der Instruktionsrichter der Beschwerdegegnerin die Mög-
lichkeit, innert der noch laufenden Frist zur Eingabe des Beschwerdefüh-
rers Stellung zu nehmen. Diese Möglichkeit nahm die Beschwerdegegnerin 
mit Zuschrift vom 24. Juni 2016 wahr.

Mit Schreiben vom 21. Juli 2016 reichte der Beschwerdeführer einen weite-
ren medizinischen Bericht zu den Akten.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

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vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 25. September 2014 
(act. IIA 144). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdefüh-
rers auf eine Rente der Invalidenversicherung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-

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chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung 
nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 
ATSG ist die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge 
einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei dia-
gnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285).

2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Das Sozialversicherungsgericht beurteilt die Gesetzmässigkeit des 
angefochtenen Entscheides in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur 
Zeit seines Erlasses gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seit-
her verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 
S. 140). Die nach Beschwerdeerhebung vom 27. Oktober 2014 seitens des 
Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren weiter ins Recht gelegten 
medizinischen Berichte und Unterlagen (BB 12 – 31) erfolgten über ein 

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Jahr nach Verfügungserlass vom 25. September 2014 (act. IIA144). Sie 
beziehen sich im Wesentlichen auf die Rückenoperation vom 10. Februar 
2016 und die damit zusammenhängende Hospitalisation vom 9. Februar 
bis 16. März 2016 im Spital D.________, wie auch über den anschliessen-
den Aufenthalt in der Rehaklinik E.________ und Nachkontrolluntersu-
chungen. Diese Berichte haben vorliegend unberücksichtigt zu bleiben.

In medizinischer Hinsicht lassen sich den seit VGE IV/2009/11 (act. II 90) 
erstellten Akten im Wesentlichen die folgenden Angaben entnehmen:

3.1.1 Im Bericht vom 11. Mai 2011 (act. IIA 101 S. 2 ff.) diagnostizierte 
med. pract. F.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches lumbospondylogenes und linksbetontes ischialgiformes Schmerz-
syndrom im Sinne eines Failed Back Surgery Syndroms (FBSS) bei Z. n. 
Diskushernienoperation LWK 4/5 links 1987, St. n. Mikrodiskektomie LWK 
5/SWK 1 links Juli 2004, Z. n. bilateraler Dekompression LWK 3/4 2008, 
einen chronischen cervicogenen Kopfschmerz, eine Migräne ohne Aura 
und eine reaktive Depression (S. 2). Gegenwärtig bestehe keine psychiatri-
sche Begleitung und eine solche sei derzeit nicht indiziert (S. 3).

3.1.2 Dr. med. G.________, Facharzt für Anästhesiologie, verwies am 
23. Mai 2011 u.a. auf seinen Arztbericht vom 25. Februar 2011 (act. II 103 
S. 2 ff.), worin er als Diagnosen ein chronisches lumbospondylogenes und 
linksbetontes, ischialgiformes Schmerzsyndrom im Sinne eines FBSS bei 
St. n. Diskushernienoperation LWK 4/5 links 1987, St. n. Mikrodiskektomie 
LWK 5/S1 links 2004 und St. n. bilateraler Dekompres-sion LWK 3/4 2008, 
einen chronischen cervicogenen Kopfschmerz, eine Migräne ohne Aura, 
eine muskuloskelettale Dysbalance, eine Somatisierungsstörung und eine 
reaktive Depression erwähnte (S. 7).

3.1.3 Am 27. September 2011 führte Dr. med. H.________, Fachärztin für 
Radiologie, aus, im MRI der LWS finde sich gegenüber der Voruntersu-
chung vom 27. Januar 2009 weiterhin eine umschriebene Impression der 
rechtsseitigen Nervenwurzel L 5 suprarezessal. Weiterhin zeigten sich die 
Spondylarthrosen in den Facettengelenken, ein relativ enger Spinalkanal 
auf Höhe LWK 2/3 und eine Diskusprotrusion auf Höhe LWK 3/4, dort je-
doch ohne direkte Neurokompressionseffekte (act. IIA 109 S. 9 f.).

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3.1.4 Im Bericht vom 3. Oktober 2011 (act. IIA 109 S. 2 – 7) diagnostizier-
te Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, mit Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Rückenschmerzproblema-
tik mit St. n. drei Rückenoperationen (St. n. DH-OP LWK 4/5 links 1987, 
St. n. OP einer mediolateralen DH und rezessalen Stenose L5/S1 links 
2004, St. n. Spinalkanalstenosen-OP und Flavektomie L3/4 2008, Einpflan-
zung einer Schmerzmittelpumpe mit kontinuierlicher Applikation von Mor-
phin und Bupivacain in den Intrathekalraum, weiterhin Persistenz der chro-
nischen Lumbalgien und Beinschwäche rechts, Impression der Nervenwur-
zel L5 rechts und enger Spinalkanal Höhe LWK 2/3 [LWS-MRI vom 26. No-
vember 2011]), rezidivierende depressive Zustände, eine soziale Belas-
tung, chronische rezidivierende Kopfschmerzen (wahrscheinlich Migräne) 
und eine Adipositas. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnosti-
zierte er eine arterielle Hypertonie (S. 2). Es sei höchsten eine leichte Ar-
beit, z.B. Bürotätigkeit in einem zeitlichen Rahmen von 50 % möglich (S. 6).

3.1.5 Dr. med. J.________, Facharzt für Neurologie, nannte im Bericht 
vom 20. Januar 2012 (act. IIA 141 S. 11 f.) als Diagnosen ein FBSS mit 
St. n. Diskushernienoperation LWK 4/5 links 1987, St. n. mikrotechnischer 
Dekompression LWK 5/SWK 1 links Juli 2004, St. n. bilateraler Dekom-
pression LWK 3/4 2008 sowie St. n. Implantation eines intrathekalen Kathe-
ters mit Pumpe zur kontinuierlichen Schmerzmittelapplikation am 22. März 
2011 und aktenanamnestisch einen Verdacht auf eine chronische 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Anteilen (S. 11). Im 
klinischen Untersuchungsbefund zeige sich im Wesentlichen der Befund, 
wie er bereits im Jahr 2010 im Spital K.________ dokumentiert worden sei. 
Es finde sich vor allem eine eingeschränkte Kraftentfaltung mit Atrophie 
und Parese im Bereich des linken Beins (S. 12).

3.1.6 Das Gutachten der Klinik C.________ vom 21. Oktober 2013 
(act. IIA 133.1) basiert auf psychiatrischen, neurologischen, orthopädischen 
sowie rheumatologischen Untersuchungen, welche folgendes ergeben:

Die Dres. med. L.________, Assistenzärztin, und M.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, führten im psychiatrischen Teilgutachten 
vom 19. Juli 2012 (act. IIA 133.3) aus, es lasse sich keine psychiatrische 
Erkrankung feststellen. 2007 sei die Diagnose einer Anpassungsstörung 

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mit kurzer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.20) gestellt worden. Diese 
habe und hätte keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt. Aktuell 
bestünden keine Symptome. Die diagnostischen Kriterien einer somatofor-
men Störung, insbesondere einer Somatisierungsstörung und einer anhal-
tenden somatoformen Schmerzstörung würden klar nicht erfüllt. So bestün-
den keine multiplen und häufig wechselnden körperlichen Symptome. Ein 
Zusammenhang mit schwierigen Lebensereignissen lasse sich nicht fest-
stellen, auch kein histrionisches Verhalten. Der Schmerz trete nicht in Ver-
bindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen auf. 
Zudem seien keine ausreichend schwerwiegenden Konflikte und Probleme, 
welche eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründen würden, 
erkennbar. Psychopathologisch lasse sich eine grenzwertig zu sehende 
narzisstische Persönlichkeitsakzentuierung feststellen, welche jedoch im 
normalpsychischen Bereich liege und damit keinen bedeutenden Einfluss 
auf die Schmerzverarbeitung habe (S. 7). Aus psychiatrischer Sicht 
bestünden keine Einschränkungen (S. 8). 

Prof. Dr. med. N.________, Facharzt für Neurologie, und med. pract. 
O.________, Assistenzärztin Neurologie, berichteten im neurologischen 
Teilgutachten vom 25. Juli 2012 (act. IIA 133.4 S. 2 ff.), der Versicherte 
leide an einem chronischen Schmerzsyndrom bei St. n. Operation einer 
Diskushernie L4/L5 1987, mikrochirurgischer Dekompression und Entfer-
nung einer Diskushernie L5/S1 links am 28. Juli 2004 und Dekompression 
des Spinalkanals L3/L4 durch Flavektomie und Kapselresektion am 23. Ja-
nuar 2008. Trotz der bereits mehrfach erfolgten medizinischen Beurteilun-
gen (samt den wiederholt durchgeführten MR-tomographischen Bildgebun-
gen) durch Ärzte verschiedener Fachrichtungen habe eine organische Ur-
sache, welche das schwere Schmerzsyndrom in seiner ganzen Tragweite 
erklären könnten, nicht belegt werden können. Es sei demzufolge eine so-
matoforme Schmerzstörung zu postulieren. In der körperlichen Untersu-
chung fänden sich aktuell keine Hinweise auf relevante Paresen oder ande-
re eindeutige neurologische Störungen. Es fänden sich hingegen diverse 
Verhaltensmuster, die bei nicht-organischen Störungen vorkämen (S. 9). 
Zusammenfassend handle es sich um eine groteske funktionelle bzw. dis-
soziative Störung. Hinter solchen Störungen verberge sich in der Regel ein 
organischer oder ein psychiatrischer Kern. Diesen zu erkennen sei jedoch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 10

aufgrund der grotesk zur Schau getragenen Störung schwierig oder gar 
unmöglich. Es könne lediglich festgehalten werden, dass das Verhalten des 
Versicherten nicht zweckmässig sei und er im jetzigen Zeitpunkt nicht ar-
beitsfähig sei (S. 10).

Dr. med. P.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates, legte im Teilgutachten vom 5. Februar 
2013 (act. IIA 130 S. 2 ff.) dar, der Versicherte leide seit dem Jahr 2000 an 
lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlung in das linke Bein. Die initial ange-
ordneten konservativen Therapien hätten keine Besserung gebracht, so-
dass Dekompressionen im Juli 2004 bei im MRI nachgewiesener Diskus-
hernie LWK5/SWK1 links und 2008 bei Diskushernie LWK3/4 durchgeführt 
worden seien. Die Eingriffe hätten keine Besserung gebracht. Im Verlauf 
habe eine Schmerzpersistenz bestanden, sodass im März 2010 ein intrat-
hekaler Schmerzkatheter eingelegt worden sei. Mehrere bildgebende Un-
tersuchungen nach der Operation von 2008 mittels MRI hätten keinen Hin-
weis auf eine strukturelle Veränderung ergeben, welche die vorliegenden 
Schmerzen erkläre oder die mittels operativer Beseitigung eine Besserung 
der Symptome versprächen. Insofern sei aus den vorliegenden bildgeben-
den und klinischen Untersuchungen kein Hinweis für eine wirbelsäulen-
orthopädische Ursache ersichtlich (S. 10).

In der interdisziplinären Beurteilung stellten Prof. Dr. med. Q.________, 
Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Rheumatologie und 
Allgemeine Innere Medizin, und Dr. med. R.________, Facharzt Rheuma-
tologie und Allgemeine Innere Medizin, folgende Diagnosen (S. 19):

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

1. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
- Operation einer Diskushernie L4/5 im 1987
- Mikrochirurgische Dekompression und Entfernung der Diskushernie L5/S1 

links am 28. Juli 2004
- Dekompression des Spinalkanals L3/4 durch Flavektomie / Kapselresektion 

am 23. Januar 2008
- Implantation einer intrathekalen Schmerzpumpe am 23. März 2010
- Ausgeprägte Schmerzgeneralisierung
- Allgemeine Dekonditionierung mit muskulärer Dysbalance der Rumpfstabilisa-

toren
- Zunehmende vegetative Symptome im Sinne einer Schmerzausweitung

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

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2. Impingementsymptomatik der rechten Schulter

3. Hallux rigidus rechts

4. Ganglion des rechten Handgelenks

5. Traumatische Teilamputation des Hallux links zirka 1991

Dabei führten sie aus, zusammenfassend müsse aufgrund des Verlaufs 
und der Befunde eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnosti-
ziert werden. Passend dazu seien die vegetativen Symptome wie Schwin-
del, Kopfschmerzen, Magenbrennen, Schwitzen, wässriger Stuhlgang so-
wie Müdigkeit und Antriebslosigkeit. Die Tatsache, dass der Versicherte 
seit der letzten Operation vom 27. Juli 2004 arbeitsunfähig sei, eine ausge-
dehnte Schmerztherapie erhalten habe, inkl. Implantation einer intratheka-
len Schmerzpumpe, die gängigen Therapien mit Hospitalisation, regelmäs-
siger Physiotherapie und Psychotherapie weiterführe und sich trotzdem 
subjektiv weiter eine Verschlechterung des Zustandsbildes abgezeichnet 
habe, mache die Wahrscheinlichkeit einer Rückkehr an den Arbeitsplatz 
höchst unwahrscheinlich. Eine Verbesserung könne nicht erwartet werden, 
da der Versicherte sämtliche bekannten Therapien bereits ohne Erfolg er-
halten hätte. Die Dekonditionierung sei derart ausgeprägt, dass basierend 
auf der EFL der Versicherte aus medizinisch-theoretischer Sicht zum Zeit-
punkt der Begutachtung nur für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit, 
maximal halbtags, mit einem Leistungspensum von maximal 20 % arbeits-
fähig sei. Da die Mobilität stark variabel sei, müssten fliessende Arbeitszei-
ten gewährleistet sein. Heben und Tragen von Gewichten sei wegen der 
beidseitigen Stockentlastung nicht möglich. Sitzen und Stehen seien auf 
jeweils maximal 15 Minuten ohne Pause limitiert (act. II 133.1 S. 17 f.).

3.1.7 Am 8. März 2014 (act. IIA 136 S. 2) berichtete Dr. med. I.________ 
über zwei Sprechstunden vom 4. und 7. März 2014. Das angefertigte EKG 
habe ein norm- bis tachykardes Vorhofflimmern mit Herzfrequenz um 
100/min. aufgezeigt. Aufgrund der vorbestehenden Hyperthonie dürfte es 
sich am ehesten um eine beginnende hypertensive Herzkrankheit handeln, 
welche als Ursache für dieses Vorhofflimmern in Frage komme. Erfreuli-
cherweise habe sich jetzt nicht nur eine Normalisierung der Herzfrequenz 
sondern sogar wieder eine Konversion in den Sinusrhythmus eingestellt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 12

3.1.8 In der Stellungnahme der Klinik C.________ vom 4. Juni 2014 
(act. IIA 139) führten Prof. Dr. med. Q.________ und Dr. med. R.________ 
in Beantwortung von Zusatzfragen der Beschwerdegegnerin aus, dass we-
der von einer somatischen Disziplin (Rheumatologie, Neurologie, Orthopä-
die) noch von den psychiatrischen Kollegen eine relevante Erkrankung dia-
gnostiziert worden sei und somit der Zustand des Patienten mit der 
vollständigen Arbeitsunfähigkeit seit einigen Jahren und der Hilfsbedürftig-
keit im Alltag nicht habe erklärt werden können. Aus diesem Grund hätten 
sie auch die vorhergehenden Beurteilungen des Patienten, die teilweise der 
aktuellen Beurteilung entgegenständen, hinzugezogen (S. 1). Sie (Prof. 
Dr. med. Q.________ und Dr. med. R.________) seien zur Erkenntnis ge-
kommen, dass die einmalige Begutachtung der Kollegen der Psychiatrie in 
einer psychisch stabilen Phase verlaufen sei, so dass die entsprechenden 
Kriterien für eine somatoforme Störung zu diesem Zeitpunkt nicht erfüllt 
gewesen seien. Nach dem Lebenslauf und der Entwicklung der Krankheit 
seien alle Förster-Kriterien erfüllt. Dass dem Patienten trotz nicht nachge-
wiesener sicherer Diagnose eine hohe Arbeitsunfähigkeit attestiert worden 
sei, gründe im sozialen Rückzug, der sozialen Pflegebedürftigkeit, der 
muskulären Dekonditionierung und der Angewiesenheit auf Gehhilfen 
(S. 2).

3.1.9 Dr. med. S.________, Facharzt für Radiologie, führte in der Beurtei-
lung der MRI der LWS vom 20. August 2014 (act. IIA 141 S. 13 f.) aus, es 
zeigten sich mehretagere Chondrosen, mehretagere Facettenarthrosen vor 
allem auf Höhe LWK 3/4 bis LWK 5/SWK 1 mit Osteophytenprominenz im 
Neuroforamen beidseits und Nervenwurzelkompression, L3 – S1 Nerven-
wurzel beidseits. Gegenüber der Voruntersuchung vom 26. September 
2011 liege ein stationärer Befund vor (S. 14).

3.1.10 In der Stellungnahme vom 21. August 2014 (act. IIA 141 S. 8) zum 
Vorbescheid der IV hielt Dr. med. I.________ fest, es liege ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung vor. Die Rückenproblema-
tik habe vor über 20 Jahren angefangen und zu mehreren Operationen 
geführt (1987, 2004, 2008). Wegen der chronischen Opiatbedürftigkeit mit 
entsprechenden Nebenwirkungen sei schliesslich ein Pumpensystem im-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 13

plantiert worden. Doch auch dies, samt vielen physiotherapeutischen Mass-
nahmen, habe nicht geholfen. Es bestehe ein chronifizierter massiver Rü-
ckenschmerz mit zeitweiser Ausstrahlung vor allem ins rechte Bein.

3.1.11 Dr. med. G.________ berichtete am 1. September 2014, die durch 
die IV im Vordergrund attestierte ausschliesslich somatoforme Schmerz-
störung könne beim Patienten lediglich als Konsequenz seiner chronischen 
körperlichen Probleme angesehen werden aber nicht als deren Ursache. 
Bereits im Jahr 2012 sei dem Patienten bei neurologischen Untersuchun-
gen ein FBSS bestätigt worden. Es sei eindeutig eine Muskelatrophie im 
linken Bein mit eindeutigen Zeichen einer schmerzbedingten Minderinner-
vation des linken Beines festgestellt worden. Zusammenfassend ergäben 
die Klagen des Patienten ein konklusives Bild mit objektivierbarer bildge-
bender Diagnostik und objektivierbarer neurologischer Beurteilung 
(act. IIA 141 S. 9). Die Übereinstimmung der Pateientenangaben mit dem 
klinischen Befund und den Befunden des Neurologen und des Radiologen 
sei eindrücklich übereinstimmend (act. IIA 141 S. 9 f.)

3.1.12 Im Eintrittsbericht der Psychiatrischen Dienste T.________ vom 
1. September 2014 (act. IIA 143 S. 3 f.) wurde im Rahmen der Beurteilung 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 
(ICD-10 F33.1) bei langjähriger Schmerzproblematik und dreimaliger IV-
Ablehnung aufgeführt. Als somatische Diagnosen wurden ein chronisches, 
lumbospondylogenes und beidseitiges ischialgiformes Schmerzsyndrom 
mit/bei St. n. Diskushernien-Operation L4/5 links 1987, St. n. medio-
lateraler Diskushernie und rezessaler Stenose L5/S1 links mit Dekompres-
sion Juli 2004, St. n. Dekompression Spinalkanal L3/4 durch Flavektomie 
2008, zunehmende Beschwerden seit 2004, seit 12. Juli 2009 exazerbiert, 
Opiatbedarf seit Jahren, Zervikozephalgien, sowie Migräne (DD) und eine 
arterielle Hypertonie aufgeführt (S. 4).

3.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 14

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von anderen mit 
der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beurteilung ver-
mag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es gehört viel-
mehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem Aktenmaterial 
auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung abzugeben. Auf 
welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist eine im Verwal-
tungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage der Beweiswür-
digung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).

3.3 Die Teilgutachten der Fachrichtungen Psychiatrie vom 19. Juli 2012 
(act. IIA 133.3), Neurologie vom 25. Juli 2012 (act. IIA 133.4 S. 2 ff.) und 
Orthopädie vom 5. Februar 2013 (act. IIA 130 S. 2 ff.), auf welchen das 
Gutachten der Klinik C.________ vom 21. Oktober 2013 (act. IIA 133.1) 
massgeblich basiert, erfüllen die von der höchstrichterlichen Rechtspre-
chung an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten An-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 15

forderungen (vgl. E. 3.2 hiervor), weshalb ihnen volle Beweiskraft zukommt. 
Die Fachärzte haben sich in ihren Beurteilungen sorgfältig mit den gesund-
heitlichen Einschränkungen auseinandergesetzt sowie ihre Schlussfolge-
rungen und Einschätzungen gestützt auf ihre Untersuchung sowie die Ak-
ten in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dargelegt. Sie hatten 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) und würdigten in ihrer Beurteilung 
sämtliche ihnen zur Verfügung stehenden Informationen. Die Ausführungen 
in den Beurteilungen der medizinischen Zusammenhänge sind einleuch-
tend sowie die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand 
überzeugend begründet.

3.3.1 Im psychiatrischen Teilgutachten vom 19. Juli 2012 (act. IIA 133.3) 
wird eine relevante psychiatrische Erkrankung nachvollziehbar ausge-
schlossen. So gehen die Gutachter u.a. im Rahmen ihrer Beurteilung auf 
die bereits im Jahr 2007 diagnostizierte Anpassungsstörung mit kurzer de-
pressiver Reaktion ein und legen dar, dass die diagnostischen Kriterien 
einer somatoformen Störung, insbesondere einer Somatisierungsstörung, 
und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung klar nicht erfüllt sind 
(S. 7). Dies entspricht auch der Einschätzung von Dr. med. U.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Allgemeine Innere Medi-
zin vom 8. Februar 2007 (act. II 33 S. 11 ff.). Aus psychiatrischer Sicht liegt 
keine somatoforme Schmerzstörung vor und besteht keine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit. Nicht gegen diese Einschätzung der Experten spricht, 
dass anschliessend im Gutachten der Klinik C.________ vom 21. Oktober 
2013 (act. IIA 133.1) – in welchem Prof. Dr. med. Q.________ und 
Dr. med. R.________ als Hauptgutachter die Zusammenfassung der Teil-
gutachten vorgenommen haben (vgl. act IIA 139) – als Diagnose mit Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerz-
störung aufgeführt wird (S. 19). Bei den Ausführungen im psychiatrischen 
Teilgutachten handelt es sich um spezifische Feststellungen, welche in die 
Kompetenz der Fachärzte fallen, wogegen die beiden Hauptgutachter sel-
ber über keinen Facharzttitel in dieser Disziplin verfügen. Eine Einschrän-
kung der Leistungsfähigkeit kann nur anspruchserheblich sein, wenn sie 
Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeein-
trächtigung ist (Entscheid des BGer vom 21. März 2016, 9C_539/2015, 
E. 2.2). Abgesehen davon halten Prof. Dr. med. Q.________ und Dr. med. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 16

R.________ selbst ausdrücklich fest, gemäss den Untersuchungen des 
interdisziplinären Gutachtens beständen keine relevanten organischen oder 
psychiatrischen Beeinträchtigungen (act. IIA 133.1 S. 21). Dies bestätigen 
die beiden Hauptgutachter ebenfalls in ihrer Stellungnahme vom 4. Juni 
2014 (act. IIA 139) bei der Beantwortung der Zusatzfragen. Was die im 
Eintrittsbericht der Psychiatrischen Dienste T.________ vom 1. September 
2014 (act. IIA 143 S. 3 f.) diagnostizierte rezidivierende depressive 
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, anbelangt, handelt es sich 
offensichtlich um ein reaktives Geschehen, welches keinen invalidisieren-
den Gesundheitsschaden darstellt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 17. Februar 2016, 9C_668/2015, E. 3). Von Relevanz ist eben-
falls, dass leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem 
depressiven Formenkreis gemäss bundesgerichtlicher Praxis in der Regel 
therapierbar sind und invalidenversicherungsrechtlich zu keiner 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen (Entscheid des BGer vom 
22. Januar 2016, 9C_892/2015, E. 2 mit Hinweis auf BGE 140 V 193 E. 3.3 
S. 197). Die Annahme einer invalidisierenden Wirkung einer mittelschweren 
depressiven Störung bedingt, dass eine konsequente Depressionstherapie 
befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist (BGE 140 V 
193 E. 3.3 S. 197; Entscheid des BGer vom 8. Oktober 2015, 
8C_303/2015, E. 4.4). Das ist hier nicht der Fall, da der Beschwerdeführer 
nach seinen eigenen Angaben nach 2010 nicht mehr in psychiatrischer 
Behandlung stand (act. IIA 133.3 S. 4).

3.3.2 Im neurologischen Teilgutachten vom 25. Juli 2012 (act. IIA 133.4) 
konnte bei bekannten Rückenbeschwerden keine schmerzrelevante körper-
liche Erkrankung gesehen werden. So führten die Gutachter aus, trotz der 
bereits mehrfach erfolgten medizinischen Beurteilungen durch Ärzte ver-
schiedener Fachrichtungen könne eine organische Ursache nicht belegt 
werden. In der körperlichen Untersuchung liessen sich auch keine Hinwei-
se auf relevante Paresen oder andere eindeutige neurologische Störungen 
finden (S. 9). Hingegen wiesen die neurologischen Gutachter darauf hin, es 
fänden sich Verhaltensmuster, die bei nicht-organischen Störungen vorkä-
men. Zusammenfassend handle es sich um eine groteske funktionelle bzw. 
dissoziative Störung. Hinter solchen Störungen verberge sich in der Regel 
ein organischer oder psychiatrischer Kern, auch wenn er nur klein sei. Die-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 17

sen zu erkennen sei jedoch aufgrund der grotesk zur Schau getragenen 
Störung schwierig oder gar unmöglich (act. IIA 133.4 S. 9).

Im orthopädischen Teilgutachten vom 5. Februar 2013 (act. IIA 130 S. 2 ff.) 
ergaben sich chronische lumboradikuläre bis panvertebrale Schmerzen bei 
St. n. diversen Rückenoperationen und Einlage eines intrathekalen 
Schmerzkatheters mit Pumpe zur kontinuierlichen Schmerzapplikation im 
März 2010. Nachvollziehbar schliesst der Experte wirbelsäulen-
orthopädische Ursachen der Schmerzen aus, indem er auf mehrere bildge-
bende Untersuchungen nach der Operation von 2008 verweist, die keine 
Hinweise auf eine strukturelle Veränderung gezeigt hätten (S. 10). Diese 
Einschätzungen stehen auch im Einklang mit dem MRI-Befund der LWS 
vom 20. August 2014 (act. IIA 141 S. 13 f.). Eine Verschlechterung ge-
genüber der Voruntersuchung vom 26. September 2011 ist nicht erstellt, 
vielmehr zeigte sich ein stationärer Befund.

3.3.3 Die Stellungnahme von Dr. med. I.________ vom 21. August 2014 
(act. IIA 141 S. 8) zum Vorbescheid der IV wie auch die beiden Berichte 
vom 1. September 2014 von Dr. med. G.________ bzw. der Psychiatri-
schen Dienste T.________ (act. IIA 141 S. 9 f., act. IIA 143 S. 3 f.) enthal-
ten keine wesentlichen neuen Aspekte, welche von den Gutachtern nicht 
berücksichtigt worden wären und vermögen deshalb die Teilgutachten nicht 
umzustossen.

Auch wenn sich das Gutachten der Klinik C.________ vom 21. Oktober 
2013 (act. IIA 133.1) in der konsensualen Einschätzung der psychiatrischen 
Diagnose als widersprüchlich erweist, ist gestützt auf die schlüssigen und 
nachvollziehbaren Teilgutachten in den Fachbereichen Psychiatrie 
(act. IIA 133.3), Neurologie (act. IIA 133.4 S. 2 ff.) und Orthopädie (act. IIA 
130 S. 2 ff.) sowie auf die Ergänzung des Gutachtens vom 4. Juni 2014 
(act. IIA 139) erstellt, dass keine relevanten organischen oder psychischen 
Beeinträchtigungen bestehen. Der Sachverhalt ist durch die vorliegenden 
Untersuchungen rechtsgenüglich erstellt, womit auf weitere Abklärungen in 
antizipierter Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) zu verzichten 
ist.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 18

3.4 Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass kein invali-
denversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vorliegt. Bei 
dieser Sachlage erübrigt sich die Durchführung eines Einkommensver-
gleichs. Da keine Invalidität im Rechtssinne vorliegt, besteht auch kein An-
spruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Demzufolge ist die ange-
fochtene Verfügung vom 25. September 2014 (act. IIA 144) im Ergebnis 
nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 
Bei diesem Ergebnis erübrigt sich, die Akten der Staatsanwaltschaft ... ein-
zuholen (vgl. Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 30. März 2015; in den 
Gerichtsakten).

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘000.--, zu tragen 
(vgl. dazu die prozessleitende Verfügung vom 21. Juni 2016). 

4.2 Nach Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG (Um-
kehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die ob-
siegende Beschwerdegegnerin hat als Sozialversicherungsträgerin nach 
allgemeinem sozialversicherungsrechtlichem Prozessgrundsatz keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 128 V 124 E. 5b S. 133).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/1023, Seite 19

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘000.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Fr. 700.-- werden dem geleisteten Kostenvor-
schuss entnommen, die Restanz von Fr. 300.-- wird er nach Rechts-
kraft des vorliegenden Urteils zu entrichten haben. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers (mit Eingabe 

der Beschwerdegegnerin vom 24. Juni 2016)
- IV-Stelle Bern (mit Eingaben des Beschwerdeführers vom 24. Juni 

und 21. Juli 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.