# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8145b29c-99af-56ea-912e-d3f5ebbd47fd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-10-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.10.2020 E-3946/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3946-2019_2020-10-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3946/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  O k t o b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, 

Richter William Waeber, 

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 2. Juli 2019 / N (…). 

 

 

E-3946/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin reiste am 10. September 2018 mit ihrer Toch-

ter D._______ in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl nach.  

A.b Der Beschwerdeführer und die Tochter C._______ kamen am 2. April 

2019 in der Schweiz an und reichten am gleichen Tag ein Asylgesuch ein.  

A.c Im Wesentlichen führten die Beschwerdeführenden aus, sie seien af-

ghanische Staatsangehörige, tadschikischer Ethnie und stammten aus 

E._______. Ihre Tochter C._______ hätte zwangsverheiratet werden sol-

len. Ihre Familien hätten sie einem Neffen versprochen und bereits ein Ver-

lobungsritual durchgeführt. Sie selbst seien ebenfalls als Minderjährige mit-

einander verheiratet worden. Deshalb hätten sie ihrer Tochter dieses 

Schicksal ersparen wollen. Versuche, ihre Familien von der geplanten 

Hochzeit abzubringen, seien fehlgeschlagen. Vor dem (…) im Jahr 2018 

seien sie ausgereist. Da sie ihre Tochter der drohenden Zwangsheirat ent-

zogen hätten, hätten sie bei einer Rückkehr Angst um diese sowie vor Ra-

chehandlungen ihrer Familienangehörigen. 

B.  

Mit Verfügung vom 2. Juli 2019 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerde-

führenden und ihre Töchter erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte die Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, 

schob den Vollzug der Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten 

einer vorläufigen Aufnahme auf und händigte ihnen die editionspflichtigen 

Akten gemäss Aktenverzeichnis aus.  

C.  

Mit Eingabe vom 31. Juli 2019 (Datum Poststempel: 5. August 2019) reich-

ten die Beschwerdeführenden gegen diesen Entscheid Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht ein. Sie beantragen, es sei die Verfügung vom 

2. Juli 2019 in den Dispositivziffern 1 bis 3 aufzuheben, die Flüchtlingsei-

genschaft anzuerkennen und ihnen Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die 

Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei ihnen 

die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Es sei daher die Rechtsver-

treterin als amtliche Rechtsbeiständin zu bestellen und es sei auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses zu verzichten.  

  

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Seite 3 

D.  

Mit Eingabe vom 7. August 2019 reichten die Beschwerdeführenden als 

Beweismittel einen medizinischen Bericht von pract. med. F._______ vom 

30. Juli 2019 sowie einen Bericht des Schweizerischen Flüchtlingshilfs-

werks (SFH) betreffend eine Schnellrecherche zu Blutrache und Blutfehde 

in Afghanistan vom 7. Juni 2017 ein.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. August 2019 hiess die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut, ver-

zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, hiess das Gesuch um 

amtliche Rechtsverbeiständung gut, setzte die rubrizierte Rechtsvertreterin 

als amtliche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführenden ein und lud die 

Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein.  

F.  

In der Vernehmlassung vom 29. August 2019 schloss die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde. Das Gericht stellte den Beschwerdeführen-

den die Vernehmlassung am 3. September 2019 zur Kenntnisnahme zu.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 

3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für die Asylgesuche der Beschwerde-

führerin und der Tochter D._______ gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 

der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 

2015).  

2.  

2.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

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Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

2.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

2.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-

schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG beziehungsweise Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 

Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

3.   

3.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden die Flüchtlingseigen-

schaft, der Asylpunkt sowie die verfügte Wegweisung. Der Wegweisungs-

vollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz die Beschwerde-

führenden und ihre Töchter in der Schweiz vorläufig aufgenommen hat.   

3.2 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. 

Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits 

stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines 

Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. 

Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass ei-

nes solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise bei-

zubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträ-

gen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entwe-

der mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren 

Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; 

BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.). 

Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbrin-

gen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung 

angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristgerechten 

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Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streit-

frage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so ab-

gefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachge-

recht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nen-

nen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren 

Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vor-

bringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

5.   

5.1 Die Beschwerdeführenden rügen eine Verletzung des rechtlichen Ge-

hörs. Zur Begründung führen sie aus, die Vorinstanz habe die Bedrohungs-

situation der Tochter C._______ nicht gewürdigt. Zwangsheirat stelle pra-

xisgemäss einen anerkannten geschlechtsspezifischen Asylgrund dar. 

In der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz zwar ausgeführt, die 

von den Beschwerdeführenden geschilderte Situation gäbe keinen Anlass 

zur Annahme, sie hätten aufgrund der Verweigerung der arrangierten Hei-

rat von C._______ in absehbarer Zukunft mit einer asylrelevanten Verfol-

gung durch die Familienangehörigen zu rechnen gehabt, zumal noch kein 

genauer Termin für die Verlobung sowie die Hochzeit bestanden habe. Al-

lerdings hat es die Vorinstanz unterlassen, auf eine mögliche flüchtlings-

rechtlich relevante Gefährdung von C._______ einzugehen. Die geplante 

Hochzeit an sich hat die Vorinstanz nicht bestritten. Wie die Beschwerde-

führenden angaben, führten die Familienangehörigen bereits eine Zeremo-

nie durch, um die künftige Hochzeit zu besiegeln (vgl. SEM-Akte A20/14 

F40, F76 f. und A14/14 F71). Nebst der geltend gemachten Gefährdung 

der Beschwerdeführenden hätte die Vorinstanz auch prüfen müssen, ob 

C._______ aufgrund ihres Entziehens vor der geplanten Heirat respektive 

bei einer allfällig drohenden Zwangsheirat bei einer (hypothetischen) Rück-

kehr nach Afghanistan einer flüchtlingsrechtlich relevanten Gefährdung 

ausgesetzt wäre. Die Vorinstanz hat somit nicht alle rechtserheblichen 

Sachverhaltselemente gewürdigt und dadurch das rechtliche Gehör ver-

letzt.  

6.   

6.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an 

die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festge-

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stellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzufüh-

ren ist (WEISSENBERGER/HIRZEL, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, 

Art. 61 N 16 S. 1264). Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife 

kann grundsätzlich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst herge-

stellt werden, wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen 

angebracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2008/47 E. 3.3.4 

S. 676). 

6.2 Vorliegend liegt der Mangel in einer Verletzung des rechtlichen Gehörs 

und es rechtfertigt sich eine Kassation der angefochtenen Verfügung. Wie 

vorstehend festgestellt, ist die Vorinstanz in der Begründung der angefoch-

tenen Verfügung nicht auf eine mögliche asylrelevante Gefährdung von 

C._______ im Zusammenhang mit der Zwangsheirat eingegangen. Eine 

entsprechende Prüfung ist aber erforderlich (siehe vorstehend E. 5.1). 

Durch die Kassation der angefochtenen Verfügung bleibt der Instanzenzug 

erhalten, was umso wichtiger ist, als das Bundesverwaltungsgericht letzt-

instanzlich entscheidet. Wenn das Bundesverwaltungsgericht die erforder-

liche Prüfung selbst vornehmen würde, hätten die Beschwerdeführenden 

keine Anfechtungsmöglichkeit mehr. Angesichts der Rückweisung der Sa-

che ist auf die übrigen Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht einzu-

gehen. 

6.3 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit die 

Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz beantragt 

wird. Die Verfügung vom 2. Juli 2019 ist betreffend die Ziffern 1 bis 3 auf-

zuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-

weisen.  

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

7.2 Den vertretenen Beschwerdeführenden ist angesichts ihres Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die 

ihnen notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.  

Die Rechtsvertreterin reichte eine Honorarnote ein. Darin weist sie einen 

Aufwand von acht Stunden basierend auf einem Stundenansatz von 

Fr. 200.– sowie Auslagen im Betrag von Fr. 80.– (Porti, Tel.-/Faxgebühren 

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Fr. 30.–, Dolmetscher Fr. 50.–) aus. Der zeitlich ausgewiesene Aufwand 

erscheint allerdings zu hoch. Die Vorinstanz begründete die Ablehnung der 

Asylgesuche damit, dass die Vorbringen den Anforderungen an die Flücht-

lingseigenschaft nicht genügten, eine abschliessende Glaubhaftigkeitsprü-

fung nahm sie nicht vor. Insofern sind die Ausführungen in der Rechtsmit-

teleingabe zum Glaubhaftmachen nicht zu entschädigen und der geltend 

gemachte zeitliche Aufwand auf sieben Stunden zu kürzen. Den Beschwer-

deführenden ist demnach eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1'480.– (inkl. Auslagen und ohne Mehrwertsteuerzuschlag) zuzuspre-

chen, welche von der Vorinstanz auszurichten ist. 

7.3 Die mit Zwischenverfügung vom 15. August 2019 gewährte unentgelt-

liche Prozessführung und amtliche Rechtsverbeiständung sind mit vorlie-

gendem Urteil gegenstandslos geworden.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Rückweisung der Sache 

zur Neubeurteilung beantragt wird.  

2.  

Die angefochtene Verfügung vom 2. Juli 2019 wird betreffend die Ziffern 1 

bis 3 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insge-

samt Fr. 1'480.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef 

 

 

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