# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc54dfc0-c505-5cfe-86fe-5b148b26fef4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.03.2013 IV 2011/361
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-361_2013-03-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/361

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.03.2013

Entscheiddatum: 07.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 07.03.2013
Art. 17 ATSG. Rentenanpassung. Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente. 
Fraglicher Wechsel der Bemessungsmethode aufgrund der Geburt eines 
Kindes. Verbesserung des Gesundheitszustandes (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 7. März 2013, IV 
2011/361).

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei (Vorsitz), Versicherungsrichter Joachim 

Huber, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

 

Entscheid vom 7. März 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 28. April 2005 aufgrund schwerer Kontaktängste 

gegenüber fremden Personen, zunehmend vor allem seit dem Jahr 2003, zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung – namentlich für eine Kostenbeteiligung an 

einem Kurs des Schweizerischen Roten Kreuzes – bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b   Am 13. Juni 2005 erstattete Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, einen Arztbericht. Er diagnostizierte eine Angststörung, eine leichte 

Depression sowie eine leichte Zwangsstörung und attestierte eine ca. 50%ige 

Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten in ruhigem und 

verständnisvollem Arbeitsklima, wobei er darauf hinwies, dass die Versicherte situativ 

unverhofft mit Angstreaktionen konfrontiert sein könne. Die Versicherte sei als Kleinkind 

von der Grossmutter aufgezogen und im Alter von zehn Jahren von den Eltern in die 

Schweiz geholt worden. Die ersten Jahre hier habe sie wegen Hänseleien durch die 

Mitschüler und mangelnder Anerkennung als Fremde als schwierig empfunden. Im 

17. Altersjahr sei sie von einem Bekannten vergewaltigt worden, woraufhin sich eine 

Angststörung entwickelt habe (IV-act. 6). Am 12. Juni 2005 hatte Dr. med. C.___ einen 

Arztbericht erstattet, in dem er schwere Berührungs- und Kontaktängste diagnostiziert 

und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert, zugleich aber darauf hingewiesen hatte, 

dass die Versicherte gegenüber älteren Personen weniger Ängste verspüre, weshalb 

sie auch aus eigener Initiative einen Kurs des Schweizerischen Roten Kreuzes 

absolviere, der von Februar bis Juli 2005 daure. Die IV-Stelle werde um Kostenüber­

nahme ersucht; in der zukünftigen Tätigkeit dürfte volle Arbeitsfähigkeit erlangt werden, 

so Dr. C.___ (IV-act. 7). Auf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle hin (vgl. IV-

act. 16 f.) bestätigte Dr. C.___, dass die Versicherte eine begonnene Berufslehre aus 

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gesundheitlichen Gründen nach drei Monaten bzw. innerhalb der Probezeit abge­

brochen habe (IV-act. 18).

A.c   Die zuständige Berufsberaterin der IV-Stelle versuchte im Anschluss an ein am 

30. August 2005 erfolgtes Erstgespräch, eine Praktikumsstelle als Pflegerin für die 

Versicherte zu finden. Die Bemühungen wurden Ende Januar 2006 eingestellt, 

nachdem die Versicherte bzw. ihr behandelnder Hausarzt mitgeteilt hatten, dass die 

Versicherte eine Entzugsbehandlung in der Psychiatrischen Klinik D.___ absolvieren 

werde (IV-act. 21).

A.d   Am 8. März 2006 erstatteten die Ärzte der Psychiatrischen Klinik D.___ einen Arzt­

bericht. Sie diagnostizierten Störungen durch multiplen Substanzgebrauch (Benzo­

diazepine, Kokain und Alkohol) mit Abhängigkeitssyndrom, in beschützender 

Umgebung abstinent, vermutlich vor dem Hintergrund einer Persönlichkeitsstörung mit 

emotional instabilen, abhängigen und narzisstischen Anteilen sowie dissoziativen 

Störungen bei traumatisierend erlebter Kindheit und Jugend. Die Versicherte stamme 

aus einem konflikthaften, vernachlässigend und traumatisierend erlebten familiären 

Umfeld. Ihre Kindheit und Jugend seien durch viele Brüche geprägt gewesen. Im Alter 

von 15/16 Jahren sei erstmals eine von der Versicherten beschreibbare Symptomatik 

aufgetreten, und es sei zu ersten Versuchen, diese Symptome durch den Konsum 

psychotroper Substanzen zu kontrollieren, gekommen. Die Versicherte sei fest davon 

überzeugt, dass die depressive Symptomatik, die Suizidalität und die Entfremdungs­

gefühle durch schwarze Magie verursacht würden. Sie sei am 26. Januar 2006 zur 

stationären Entzugsbehandlung in die Psychiatrische Klinik D.___ ein- und am 

11. Februar 2006 auf eigenen Wunsch (vorzeitig) wieder ausgetreten, nachdem es zu 

Beziehungskonflikten mit dem Partner, der sich gleichzeitig einer Entzugsbehandlung 

unterzogen hatte, gekommen war (IV-act. 24).

A.e   Am 22. April 2006 erstattete Dr. B.___ einen Verlaufsbericht. Der Zustand sei 

insgesamt stationär, die Versicherte habe aber den Helferinnen-Kurs des Schweize­

rischen Roten Kreuzes sowie ein im Herbst 2005 absolviertes Pflegepraktikum erfolg­

reich zu Ende bringen können (IV-act. 28). Am 15. Mai 2006 teilte Dr. B.___ telefonisch 

mit, dass die Versicherte schwanger sei, weshalb die Medikation angepasst werden 

müsse und berufliche Eingliederungsmassnahmen momentan nicht sinnvoll seien (IV-

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act. 29). Am 16. Mai 2006 teilte die Versicherte telefonisch mit, die Umstellung der 

Medikation habe zu einer erheblichen Verbesserung des Befindens geführt, weshalb sie 

nun dringlich wieder arbeiten möchte. Sie fragte die Berufsberaterin der IV-Stelle 

deshalb an, ob sie ihr zu einer Einarbeitungsstelle verhelfen könne. Die Berufsberaterin 

antwortete der Versicherten, dies sei im Moment nicht sinnvoll; die beruflichen Mass­

nahmen würden einstweilen abgebrochen (vgl. IV-act. 31).

A.f    Mit Vorbescheid vom 13. Juli 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

berufliche Massnahmen nicht angezeigt seien, sie sich aber nach der Niederkunft 

wieder melden könne (IV-act. 33). Am 18. Juli 2006 antwortete die Versicherte, sie habe 

eine Fehlgeburt gehabt; ihr Gesundheitszustand verschlechtere sich allmählich wieder. 

Sie sei immer noch arbeitslos und arbeitssuchend und bitte um Kontaktaufnahme 

durch die IV-Stelle (IV-act. 35).

A.g   Mit Verlaufsbericht vom 24. August 2006 teilte Dr. B.___ mit, der Gesundheits­

zustand der Versicherten habe sich in den vergangenen Wochen verschlechtert; die 

Prognose sei ungünstig (IV-act. 36). Auf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle hin (vgl. 

IV-act. 37) teilte Dr. B.___ am 24. Oktober 2006 ergänzend mit, an berufliche Mass­

nahmen sei im Moment nicht zu denken (IV-act. 38).

A.h   Am 5. März 2007 liess Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, der IV-Stelle eine Kopie seines Consiliarberichtes vom 1. Januar 2007 

zugehen. In diesem hatte er ausgeführt, das depressive, adynamische, abulische 

Krankheitsbild sei diagnostisch schwer einzuordnen. Die Gewissheit der Versicherten, 

von schwarzer Magie verhext worden zu sein, habe gewiss den Charakter einer über­

wertigen Idee, wenn nicht sogar einer Wahnidee. Der langdauernde massive Drogen­

abusus habe vermutlich zu einer gewissen Gleichgültigkeit geführt. Von einer psychi­

atrischen Hospitalisierung sei dringend abzuraten; eine einigermassen intensive ambu­

lante Psychotherapie mit medikamentösen Versuchen könnte der Versicherten 

allenfalls längerfristig helfen (IV-act. 49).

A.i     Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. F.___, Oberärztin in der Klinik G.___ 

am 5. September 2007 ein fachärztliches Gutachten. Sie diagnostizierte eine 

rezidivierende depressive Störung mit damals schwerer Episode, ohne psychotische 

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Symptome, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung, eine generalisierte Angststörung 

sowie eine Störung durch Sedativa bzw. ein Abhängigkeitssyndrom. Momentan seien 

der Versicherten keine Erwerbstätigkeiten zumutbar. Im optimalen Fall könne eine 

Arbeit ohne intensiven Kontakt zu anderen Menschen und mit verständnisvollem, 

einfühlsamem und mittragendem Arbeitsklima halbtags angefangen werden, wobei in 

der ersten Phase die Leistungsfähigkeit wohl um einen Drittel reduziert wäre (IV-

act. 59).

A.j     Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle am 6. Mai 2008 nach durchgeführtem Vor­

bescheidsverfahren (vgl. IV-act. 71 f.) die Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung 

ab dem 1. April 2004 (IV-act. 75).

B.     

Mit Verfügung vom 23. April 2009 wurde der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. März 

2009 eine Kinderrente zu ihrer Invalidenrente zugesprochen (IV-act. 76).

C.     

C.a   Im Januar 2011 eröffnete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren von Amtes wegen 

und bat die Versicherte um Beantwortung eines entsprechenden Fragebogens (IV-

act. 78). Die Versicherte gab an, ihr Gesundheitszustand habe sich zwar etwas ge­

bessert, aber die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit sei noch nicht möglich (IV-act. 77).

C.b   Dr. med. H.___ bestätigte mit Bericht vom 7. März 2011 einen im Wesentlichen 

unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 80–1 f.).

C.c   Am 14. April 2011 nahm Dr. med. I.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) Stellung zum Gutachten von Dr. F.___ vom 5. September 2007 und zum 

Arztbericht von Dr. H.___ vom 7. März 2011. Das Gutachten von Dr. F.___ sei 

retrospektiv nicht nachvollziehbar, und es sei unverständlich, wie Dr. H.___ zur 

Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung gelange, zumal eine solche in 

den älteren Akten nicht diagnostiziert worden sei. Es sei deshalb ein weiteres psychi­

atrisches Gutachten einzuholen (IV-act. 81).

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C.d   Anlässlich eines Telefonates mit der Versicherten erfuhr eine Sachbearbeiterin der 

IV-Stelle am 13. Mai 2011, dass die Versicherte zwischenzeitlich eine Tochter geboren 

hatte. Sie hielt daraufhin fest, es müsse überprüft werden, ob die Versicherte ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigung weiterhin zu 100 % erwerbstätig wäre (IV-act. 86). Am 

17. Mai 2011 ersuchte die IV-Stelle die Versicherte deshalb unter anderem, einen 

entsprechenden Fragebogen auszufüllen und unterschrieben zu retournieren (IV-

act. 87).

C.e   Am 10. Juni 2011 sprachen die Versicherte und ihr Ehemann persönlich bei der 

IV-Stelle vor. Offenbar ersuchten sie um Hilfe beim Ausfüllen des Fragebogens 

„Haushalt“. Der Fragebogen wurde in der Folge augenscheinlich von einem Mitarbeiter 

der IV-Stelle ausgefüllt, versehen mit der Bemerkung: „Mit Herrn und Frau J.___ am 

Schalter besprochen!“ Unter anderem wurde die Frage: „Würden Sie heute – ohne 

Behinderung – eine Erwerbstätigkeit ausüben?“ mittels Ankreuzens eines 

entsprechenden Kästchens verneint. Unterschrieben wurde das Formular nicht (IV-

act. 92).

C.f    Ebenfalls am 10. Juni 2011 erstattete der Psychiater Dr. med. K.___ im Auftrag 

der IV-Stelle ein fachärztliches Gutachten. Er diagnostizierte eine rezidivierende 

depressive Störung mit überwiegend mittelgradigen depressiven Episoden, eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen Anteilen vom Borderline-

Typus und abhängige Persönlichkeitszüge sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – einen Zustand nach multiplem Substanzgebrauch. Der 

Gesundheitszustand habe sich seit etwa Januar 2008 etwas gebessert; die Versicherte 

sei seit dem Jahr 2007 alkohol- und drogenabstinent. In einer angepassten Tätigkeit 

könne aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem 

Stundenpensum seit etwa Januar 2008 angenommen werden (IV-act. 95–1 ff.).

C.g   Mit Vorbescheid vom 24. Juni 2011 teilte die IV-Stelle mit, dass die Einstellung 

der Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. April 2009 vorgesehen sei. Da die Versicherte 

die Geburt ihrer Tochter im März 2009 nicht gemeldet habe, liege eine Meldepflicht­

verletzung vor, welche die rückwirkende revisionsweise Einstellung der Invalidenrente 

rechtfertige. Gemäss Angaben im Fragebogen „Haushalt“ wäre die Versicherte nicht 

erwerbstätig, weshalb entscheidend sei, ob sie in der Haushaltsführung eingeschränkt 

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sei; da diesbezüglich keine wesentlichen Einschränkungen ausgewiesen seien, bestehe 

kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (IV-act. 101).

C.h   Am 27. Juni 2011 erhob die Versicherte mündlich Einwand gegen den vorge­

sehenen Entscheid. Sie habe der IV-Stelle die Schwangerschaft gemeldet und den 

Geburtsschein zugesandt. Sie habe nie gesagt, dass sie ohne Behinderung nicht mehr 

arbeiten würde; das entsprechende Häkchen auf dem Fragebogen stamme nicht von 

ihr, sondern vom Mitarbeiter der IV-Stelle (IV-act. 102).

C.i     Auf ein entsprechendes Schreiben der IV-Stelle vom 15. Juni 2011 hin führte 

Dr. K.___ am 27. Juni 2011 ergänzend aus, im Aufgabenbereich liege eine Ein­

schränkung von etwa 20 % vor (IV-act. 103).

C.j     Am 5. August 2011 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte ihren Einwand 

ergänzen. Sie habe die Geburt ihrer Tochter am 5. März 2009 umgehend der AHV-

Zweigstelle gemeldet und erhalte entsprechend auch seit diesem Zeitpunkt eine 

Kinderrente. Den Fragebogen „Haushalt“ habe nicht sie, sondern der Sachbearbeiter 

der IV-Stelle ausgefüllt. Als alleinerziehende Mutter wäre sie verpflichtet, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, wenn sie nicht gesundheitlich beeinträchtigt wäre, 

wobei ein Teilzeitpensum wohl kaum ausreichend wäre. Die Eltern der Versicherten 

würden ganz in der Nähe wohnen, weshalb die Betreuung der Tochter der Versicherten 

sichergestellt wäre (IV-act. 107).

C.k   Mit Vorbescheid vom 25. August 2011 teilte die IV-Stelle mit, dass die Einstellung 

der Rente erst auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats vor­

gesehen sei. Es liege keine Meldepflichtverletzung vor. Bezüglich Qualifikation sei 

grundsätzlich auf die Angabe im Fragebogen abzustellen. Es werde aber davon 

ausgegangen, dass die Versicherte aus finanziellen Gründen teilzeitig erwerbstätig 

wäre. Weil die Tochter erst zweieinhalb Jahre alt und der Ehemann von Gesetzes 

wegen unterhaltspflichtig sei, könne kein vollzeitiges Erwerbspensum anerkannt 

werden. Die Versicherte werde daher als zu 50 % erwerbstätig qualifiziert. Ein renten­

begründender Invaliditätsgrad resultiere dadurch allerdings nicht (IV-act. 113).

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C.l     Dagegen liess die Versicherte am 3. Oktober 2011 Einwand erheben. Ihr 

Ehemann sei zwischenzeitlich in die Schweiz eingereist und könne sich daher 

zusätzlich um die gemeinsame Tochter kümmern. Aus finanziellen Gründen wäre die 

Versicherte allerdings ohne gesundheitliche Einschränkungen verpflichtet, einer 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit bzw. mindestens einer 50%igen Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Werde von einem 50%igen Pensum ausgegangen, könne nicht ohne 

Weiteres davon ausgegangen werden, die Versicherte könne dabei volle Leistung 

erbringen – das Gutachten von Dr. K.___ attestiere lediglich eine 50%ige 

Leistungsfähigkeit bei vollem Pensum, also wohl auch eine entsprechend verminderte 

Leistungsfähigkeit bei einem Teilpensum (IV-act. 115).

C.m  Am 5. Oktober 2011 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 25. August 

2011 (IV-act. 116).

D.     

D.a   Dagegen richtet sich die am 7. November 2011 erhobene Beschwerde, mit der 

die Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente sowie eventualiter die Aus­

richtung einer Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % beantragt werden und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, auf den 

Fragebogen „Haushalt“ könne nicht abgestellt werden, da er von einem Sachbearbeiter 

der Beschwerdegegnerin und dazu nur unvollständig ausgefüllt worden sei; die Be­

schwerdeführerin wäre ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen zu 100 % erwerbs­

tätig, um sich ihre Selbständigkeit und Unabhängigkeit bewahren zu können und weil 

das tiefe Einkommen des Ehemannes nicht zur Bestreitung des Lebensbedarfes 

ausreiche; die Betreuung der Tochter wäre gewährleistet. Aus dem Gutachten von 

Dr. K.___ könne nicht ohne Weiteres geschlossen werden, dass die Beschwerde­

führerin in einem 50%igen Pensum voll leistungsfähig wäre. Es sei ohnehin fraglich, ob 

überhaupt eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes vorliege (act. G 1).

D.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Be­

schwerdeantwort vom 15. Dezember 2011 führte sie zur Begründung im Wesentlichen 

aus, die Beschwerdeführerin sei bezüglich Qualifikation auf ihrer ersten Aussage zu 

behaften. Es sei davon auszugehen, dass die Frage vom Sachbearbeiter der IV-Stelle 

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erläutert und mit ihr besprochen worden sei. Weitere Abklärungen diesbezüglich sowie 

bezüglich der Einschränkung im Haushalt seien unnötig; aufgrund des Gutachtens von 

Dr. K.___ sei eine relevante Einschränkung im Haushalt ohne Weiteres zu verneinen. 

Auf das Gutachten von Dr. K.___ sei sodann abzustellen, und es sei von einer Ver­

besserung des Gesundheitszustandes auszugehen – eine Änderung der Diagnosen sei 

für eine solche Annahme nicht notwendig (act. G 5).

D.c   Mit Replik vom 2. Februar 2012 liess die Beschwerdeführerin an den mit Be­

schwerde vom 7. November 2011 gestellten Anträgen festhalten (act. G 9). Der Replik 

legte sie einen Bericht von Dr. E.___ vom 5. Dezember 2011 bei, in welchem eine 40–

50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden war (act. G 9.1).

D.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete sinngemäss auf eine Duplik (act. G 11).

D.e   Am 12. Juli 2012 liess die Beschwerdeführerin darauf hinweisen, dass sie per 

1. April 2012 eine Arbeitsstelle angetreten habe (act. G 13). Gemäss beigelegtem 

Arbeitsvertrag betrug das Pensum 20–49 % einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 

42 Stunden pro Woche (act. G 13.1); gemäss den Lohnabrechnungen für die Monate 

April, Mai und Juni 2012 hatte die Beschwerdeführerin in diesen Monaten 36,23 

(act. G 13.4), 79,67 (act. G 13.3) bzw. 59,42 Stunden (act. G 13.2) gearbeitet.

D.f    Am 20. September 2012 liess die Beschwerdeführerin darauf hinweisen, dass 

sie ihre Arbeitsstelle bereits wieder verloren habe (act. G 15). Der Eingabe lag das 

Kündigungsschreiben vom 20. Juli 2012 bei, wonach das Arbeitsverhältnis aufgrund 

ungenügender Arbeitsleistung und Reklamationen von Kunden betreffend 

Freundlichkeit per 31. August 2012 gekündigt worden war (act. G 15.1).

Erwägungen:

1.      

1.1    Auf formell rechtskräftige Verfügungen betreffend Dauerleistungen einer 

Sozialversicherung kann nur unter eingeschränkten Voraussetzungen 

zurückgekommen werden. Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sieht einerseits zwei Korrekturinstrumente 

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für Fälle qualifizierter, von Beginn weg bestehender Unrichtigkeit einer Verfügung (sog. 

prozessuale Revision und Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) und 

andererseits die Möglichkeit der Anpassung einer Verfügung ex nunc et pro futuro an 

nachträgliche Sachverhaltsveränderungen (missverständlicherweise ebenfalls als 

„Revision“ bezeichnet; Art. 17 ATSG) vor. Die Anpassung einer Verfügung an 

nachträgliche Sachverhaltsveränderungen unterscheidet sich dabei grundlegend von 

der revisions- oder wiedererwägungsweisen Korrektur, denn die formell rechtskräftige 

Verfügung wird nicht durch eine neue Verfügung ersetzt, sondern bleibt grundsätzlich 

bestehen; allerdings wird ihre Wirksamkeit befristet und für die Zeit nach Ablauf der 

Befristung eine angepasste Regelung aufgestellt, die den zwischenzeitlichen 

Abweichungen der tatsächlichen Gegebenheiten von der ursprünglichen Prognose 

angemessen Rechnung trägt. Liegt weder eine qualifizierte Unrichtigkeit der 

ursprünglichen Verfügung, die eine Revision oder eine Wiedererwägung notwendig 

erscheinen lässt, noch eine relevante Sachverhaltsveränderung vor, sind also die 

Voraussetzungen von Art. 17, Art. 53 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt, ist 

eine Abänderung einer formell rechtskräftigen Verfügung betreffend Dauerleistungen 

einer Sozialversicherung grundsätzlich ausgeschlossen – die Verfügung ist für die 

Versicherten, die Versicherungsträger und die Gerichte verbindlich.

1.2    Vorliegend steht unbestrittenermassen einzig eine Anpassung der Invalidenrente 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zur Diskussion. Fraglich und zu prüfen ist mithin, ob 

sich die tatsächlichen Verhältnisse nach Zusprache der Invalidenrente mittels 

Verfügung vom 6. Mai 2008 rentenrelevant verändert haben. Dafür werden in den Akten 

zwei mögliche Anhaltspunkte genannt: Erstens hielt Dr. K.___ dafür, der Gesundheits­

zustand habe sich etwa per Anfang 2008 verbessert, zweitens hat die Beschwerde­

führerin am 5. März 2009 eine Tochter geboren, was gemäss Ansicht der Beschwerde­

gegnerin Zweifel an der Annahme, die Beschwerdeführerin wäre ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigungen weiterhin zu 100 % erwerbstätig gewesen, aufkommen lässt.

2.      

Was die Geburt der Tochter als möglichen Anpassungsgrund betrifft, so ist 

festzuhalten, dass dieser Umstand die Annahme, die Beschwerdeführerin wäre ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung zu 100 % erwerbstätig gewesen, nicht ohne Weiteres 

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als unrichtig erscheinen lässt. Nicht wenige Mütter von Kleinkindern gehen nach dem 

regulären Mutterschaftsurlaub wieder einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit nach, vor 

allem, wenn sie aufgrund der finanziellen Verhältnisse dazu gezwungen sind. Die 

finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin waren und sind eng genug, um die 

Annahme, sie wäre ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen nach der Geburt ihrer 

Tochter einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachgegangen, als möglich, jedenfalls aber 

nicht als unwahrscheinlich erscheinen zu lassen, zumal das Einkommen des 

Ehemannes bescheiden ist (vgl. act. G 4.1.1). Zu berücksichtigen ist diesbezüglich 

auch, dass die Eltern der Beschwerdeführerin in der Nähe wohnen und daher die 

Kinderbetreuung grundsätzlich hätten gewährleisten können. Auf die anderslautende 

Angabe im Fragebogen kann schliesslich nicht abgestellt werden, da offenbar nicht die 

Beschwerdeführerin, sondern vielmehr ein Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin den 

Fragebogen ausgefüllt hat und der Fragebogen von der Beschwerdeführerin nicht 

unterschrieben wurde. Ausserdem kann lediglich gemutmasst werden, der Mitarbeiter 

habe die Beschwerdeführerin über Bedeutung und Tragweite der Angaben aufgeklärt – 

belegt ist diesbezüglich nichts. Dem Fragebogen kommt vor diesem Hintergrund kein 

Beweiswert zu. Gesamthaft ist daher unverändert davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin trotz Geburt ihrer Tochter im hypothetischen Gesundheitsfall einer 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Entsprechend besteht insofern kein 

Anpassungsbedarf.

3.      

3.1    Was die Verbesserung des Gesundheitszustandes betrifft, so lassen sich dem 

Gutachten von Dr. K.___ nur vage Angaben entnehmen. Er führte aus, die Persönlich­

keitsstörung habe sich gebessert, bezüglich der depressiven Episoden lägen längere 

beschwerdefreie Intervalle vor, und der Substanzgebrauch habe abgenommen bzw. sei 

sistiert worden. Wie aber auch Dr. E.___ in seinem Bericht vom 5. Dezember 2011 

bestätigt, hat die Intensität der depressiven Störung abgenommen und ist der 

Substanzgebrauch zurückgegangen. Dr. E.___ führte in seinem Bericht vom 

5. Dezember 2011 explizit aus, der Beschwerdeführerin scheine es verglichen mit den 

anlässlich der Untersuchung im Jahr 2006 gewonnenen Eindrücken deutlich besser zu 

gehen. Sowohl Dr. K.___ als auch Dr. E.___ attestierten eine 40–50%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten, was auf eine Verbesserung des 

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Gesundheitszustandes zurückzuführen sei und entsprechend nicht bloss als 

anderslautende Beurteilung eines an sich unveränderten Sachverhalts zu qualifizieren 

ist, wie die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin geltend macht. In den Monaten 

April bis und mit Juni 2012 arbeitete die Beschwerdeführerin denn auch in einem 

durchschnittlichen Pensum von gut 30 % (effektiv gearbeitete Stunden im Verhältnis zu 

einer durchschnittlichen Arbeitszeit von 8,4 Stunden pro Tag, multipliziert mit dreimal 

21,7 Arbeitstagen). Zwar verlor die Beschwerdeführerin die Arbeitsstelle bereits nach 

wenigen Monaten, doch kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, die 

Kündigung sei ausschliesslich oder auch nur vorwiegend gesundheitsbedingt erfolgt. 

Auch dies spricht für eine Verbesserung des Gesundheitszustandes.

3.2    Dr. K.___ datierte die Verbesserung des Gesundheitszustandes auf Anfang 2008. 

Dies erscheint nicht allzu überzeugend, war die Beschwerdeführerin erst Ende August 

2007 stationär begutachtet worden und erscheint eine erhebliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes innerhalb weniger Monate bei der ausgewiesenen langwierigen 

Gesundheitsproblematik eher unwahrscheinlich. Es liegen denn auch keine echt­

zeitlichen medizinischen Berichte für den Zeitraum zwischen September 2007 und Juni 

2011 (Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. K.___) im Recht, anhand derer die 

Annahme von Dr. K.___ verifiziert werden könnte. Das Gutachten von Dr. K.___ enthält 

mit anderen Worten die erste Feststellung einer relevanten Verbesserung durch einen 

Facharzt. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin muss sich also vor der 

Begutachtung im Juni 2011 wesentlich verbessert haben, doch ist diese Verbesserung 

erst ab dem Begutachtungszeitpunkt belegt. Gesamthaft ist jedenfalls mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, die Verbesserung sei nach 

Erlass der rentenzusprechenden Verfügung eingetreten. Der genaue Zeitpunkt kann 

allerdings offen bleiben, denn eine Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der 

Invalidenversicherung gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Invaliden­

versicherung (IVV; SR 831.201) entfaltet grundsätzlich frühestens vom ersten Tag des 

zweiten der Zustellung der Anpassungsverfügung folgenden Monats an Wirkung, was 

vorliegend bedeutet, dass die Herabsetzung der Rente unabhängig vom genauen 

Zeitpunkt des Eintritts der Verbesserung erst mit Wirkung per 1. Dezember 2011 

erfolgt.

bis

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3.3    Aufgrund des im Übrigen schlüssigen Gutachtens von Dr. K.___, das bezüg­

lich seiner Schlussfolgerungen weitgehend mit dem Bericht von Dr. E.___ vom 

5. Dezember 2011 übereinstimmt, ist von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in leidens­

adaptierten Tätigkeiten auszugehen. Die Beschwerdegegnerin hat den Invaliditätsgrad 

im erwerblichen Bereich im Ergebnis anhand eines so genannten Prozentvergleichs 

ermittelt, was nicht zu beanstanden ist, da der Ausgangswert des 

Invalideneinkommens dem Valideneinkommen entspricht. Da jedoch der 

Invaliditätsgrad gesamthaft nicht anhand der gemischten Methode, sondern – 

ausgehend von einer hypothetischen vollzeitigen Erwerbstätigkeit – anhand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln ist, ergibt sich nicht ein Invaliditätsgrad von neu 

0 %, sondern ein solcher von 50 %.

3.4    Die Beschwerdeführerin hat mithin ab dem 1. Dezember 2011 Anspruch auf eine 

halbe Rente.

4.      

Die angefochtene Verfügung ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. 

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine halbe Rente ab dem 1. Dezember 2011. 

Die Angelegenheit ist zur Festsetzung des Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Da damit dem Eventualantrag der Beschwerdeführerin gefolgt wird 

und sie insofern obsiegt, hat die Beschwerdegegnerin die gemäss Art. 69 Abs. 1  des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) zu erhebenden und 

angesichts des durchschnittlichen Aufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichts­

kosten zu bezahlen und die Beschwerdeführerin mit einer Pauschale von Fr. 3’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Der Beschwerde­

führerin ist der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

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1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 5. Oktober 

2011 aufgehoben. Die Beschwerdeführerin hat ab dem 1. Dezember 2011 Anspruch 

auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Die Angelegenheit wird zur Fest­

setzung der Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3’500.-- (ein­

schliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.03.2013
	Art. 17 ATSG. Rentenanpassung. Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente. Fraglicher Wechsel der Bemessungsmethode aufgrund der Geburt eines Kindes. Verbesserung des Gesundheitszustandes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 7. März 2013, IV 2011/361).

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