# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71784ed3-3f33-5b53-a267-95e0a9dd3626
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-10
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 10.01.2019 HB.2018.55 (AG.2019.30)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_HB-2018-55_2019-01-10.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

HB.2018.55

 

ENTSCHEID

 

vom 10.
Januar 2019

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Gabriella Matefi   

und Gerichtsschreiber
MLaw Joël Bonfranchi 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                                    Beschwerdeführer

Untersuchungsgefängnis
Basel-Stadt                                       Beschuldigter

Innere Margarethenstrasse 18,
4051 Basel

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft
Basel-Stadt                                Beschwerdegegnerin 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel
  

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts 

vom 21. Dezember 2018

 

betreffend Verlängerung der
Untersuchungshaft bis zum 18. März 2019

Sachverhalt

 

Die
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt führt gegen A____ (Beschwerdeführer) unter der
Verfahrens-Nr. […] eine Strafuntersuchung wegen Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz. A____ wurde am 25. Oktober 2018 in Basel
festgenommen. Auf seine Beschwerde hin bestätigte das Appellationsgericht
Basel-Stadt mit Entscheid vom 21. November 2018 die für die Dauer von acht
Wochen, d.h. bis zum 24. Dezember 2018, erstmalig angeordnete
Untersuchungshaft (AGE HB.2018.49). Mit Verfügung vom 21. Dezember 2018
verlängerte das Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt die Haft um die vorläufige
Dauer von weiteren zwölf Wochen, d.h. bis zum 18. März 2019. Nebst dem
Vorliegen eines dringenden Tatverdachts erkannte das Zwangsmassnahmengericht
den Haftgrund der Kollisionsgefahr als gegeben. 

 

Ebenfalls mit
Eingabe vom 21. Dezember 2018 richtete sich A____, im
Untersuchungsverfahren amtlich verteidigt durch Advokat [...], persönlich an
das Zwangsmassnahmengericht und liess sich im Haftverlängerungsverfahren
vernehmen. Das Zwangsmassnahmengericht übermittelte das Schreiben an das
Appellationsgericht zur allfälligen Entgegennahme als Beschwerde gegen den
Haftentscheid vom gleichen Tag. A____ beantragt sinngemäss, es sei die
Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 21. Dezember 2018 aufzuheben
und er sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen, eventualiter unter Anordnung
von Ersatzmassnahmen. Am 27. Dezember 2018 verfügte das
Appellationsgericht die Entgegennahme der Eingabe als Beschwerde. In der Folge
richtete A____ zwei weitere Eingaben vom 27. Dezember 2018 und vom
30. Dezember 2018 direkt an das Appellationsgericht. Die Staatsanwaltschaft
beantragt mit Stellungnahme vom 3. Januar 2019 die Abweisung der
Beschwerde unter o/e-Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. Hierauf
replizierte A____ mit Eingabe vom 4. Januar 2019 und reichte am
10. Januar 2019 ein ärztliches Zeugnis ein.

 

Die Einzelheiten
der Parteistandpunkte ergeben sich, soweit rechtserheblich, aus den
nachfolgenden Erwägungen.

 

 

Erwägungen

 

1.

Die verhaftete
Person kann Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts über die Anordnung und
Verlängerung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft mit Beschwerde bei der
Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 393 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 222
der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Das Rechtsmittel ist
nach Art. 396 Abs. 1 StPO innert zehn Tagen nach Eröffnung des Entscheids
schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Praxisgemäss sind
an die Begründung der Eingaben juristischer Laien keine allzu hohen Anforderungen
zu stellen (AGE HB.2018.49 vom 21. November 2018 E. 1, BES.2017.175
vom 9. April 2018 E. 1, BES.2016.109 vom 19. Juli 2016 E. 1.2, BES.2015.86
vom 31. August 2015 E. 3). Zuständiges Beschwerdegericht ist das
Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93
Abs. 1 Ziff. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG,
SG 154.100]). Die Kognition des Beschwerdegerichts ist nach Art. 393
Abs. 2 StPO frei und nicht auf Willkür beschränkt.

 

Wie sich aus einer
anwaltlichen Stellungnahme vom 21. Dezember 2018 zum
Haftverlängerungsantrag ergibt, liess sich der Beschwerdeführer vor dem
Zwangsmassnahmengericht von Advokat [...] vertreten. Parallel hierzu hat er sich
auch persönlich mit einer Stellungnahme an das Zwangsmassnahmengericht gewandt.
Im Verfahren vor dem Appellationsgericht ist er ausschliesslich persönlich
aufgetreten. Aus dem Inhalt seiner Schreiben lässt sich gesamthaft auf einen
Antrag auf sofortige Freilassung aus der Untersuchungshaft, eventualiter auf
Anordnung von Ersatzmassnahmen, schliessen. Das Appellationsgericht verfügte
deshalb am 27. Dezember 2018, die vom Beschwerdeführer persönlich
verfasste, noch an die Vorinstanz gerichtete Eingabe vom 21. Dezember 2018
als Beschwerde entgegenzunehmen. Es ist darauf einzutreten.  

 

2.

2.1      Die
Anordnung oder Aufrechterhaltung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft ist
nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend
verdächtig ist und überdies Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr
(Art. 221 Abs. 1 StPO) oder wenn Ausführungsgefahr besteht (Art. 221
Abs. 2 StPO). Die Haft muss zudem verhältnismässig sein (Art. 197
Abs. 1 lit. c und d StGB und Art. 212 Abs. 2 lit. c
StPO) und darf jedenfalls nicht länger als die zu erwartende Freiheitsstrafe
dauern (Art. 212 Abs. 3 StPO).

 

2.2      Die
Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdeführer gemäss Haftverlängerungsgesuch
vom 17. Dezember 2018 vor, er habe zwischen Juli 2017 und Februar 2018
zwischen 350 und 700 Gramm Kokain bei einer Kontaktperson in Spreitenbach/AG
bezogen und an Endkonsumenten weiterverkauft. Ab März 2018 habe er B____ und C____
und zu einem unbekannten Zeitpunkt D____ sowie zwei bislang unbekannte Personen
als sog. „Läufer“ angeworben. Diesen habe er die finanziellen Mittel
bereitgestellt, um bei dem Kontakt in Spreitenbach/AG während mindestens dreier
Monate eine Gesamtmenge von 500 Gramm Kokain zu erwerben und auf
Kommissionsbasis weiterzuverkaufen. Auch mit den Kontaktangaben der Endkonsumenten
soll der Beschwerdeführer die Läufer versorgt haben. Für die Organisation des
Betäubungsmittelverkehrs habe er sich mit 40 % – 60 % am
Verkaufserlös beteiligen lassen. Zusammenfassend wird dem Beschwerdeführer somit
zum Vorwurf gemacht, ab Juli 2017 eine Menge von 850 Gramm bis 1.2 Kilogramm
Kokain umgesetzt und dabei einen Gewinn in fünf- bis sechsstelliger Höhe
realisiert zu haben. 

 

3.

3.1      Für
die Bejahung eines dringenden Tatverdachts ist erforderlich, dass aufgrund von
genügend konkreten Tatsachen oder Informationen im Lichte aller Umstände
objektiv darauf zu schliessen ist, die betroffene Person habe das fragliche
Verbrechen oder Vergehen begangen. Nicht notwendig ist dagegen, dass der Sachverhalt
bereits vollständig abgeklärt ist. Weder das Zwangsmassnahmengericht noch die
Beschwerdeinstanz haben dem Sachgericht mit einem eigenen Beweisverfahren,
einer erschöpfenden Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Umstände
oder einer umfassenden Bewertung der Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen vorzugreifen
(BGE 137 IV 122 E. 3.2; AGE HB.2018.17 vom 27. März 2018 E. 3.1).
Sie haben lediglich zu prüfen, ob die Justizbehörden aufgrund der vorhandenen
Anhaltspunkte das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren
Gründen bejahen durften (BGer 1B_552/2011 vom 24. Oktober 2011 E. 3). Im
Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten
Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher
Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (BGE 137
IV 122 E. 3.2, 124 I 208 E. 3; BGer 1B_341/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 2.3.1).

 

3.2      Der
Beschwerdeführer wendet gegen die Annahme des dringenden Tatverdachts ein, die
Menge von 850 Gramm bis 1.2 Kilogramm Kokain werde ihm ohne tatsächliche
Grundlage angelastet. Es handle sich um Willkür, ihn so hart wie möglich zu
belasten (act. 11). 

 

Die
Staatsanwaltschaft hat die Menge der vom Beschwerdeführer umgesetzten
Betäubungsmittel im Antrag auf Verlängerung der Untersuchungshaft vom
17. Dezember 2018 zeitlich und nach mutmasslicher Anzahl der Einkäufe gegliedert
und damit nachvollziehbar dargestellt. Abstellend auf die Aussagen der Frau des
Beschwerdeführers, E____, hat sie berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer
zumindest ab Juli 2017 jeweils alle drei Wochen in Spreitenbach/AG Kokain
geholt haben soll (Einvernahme E____ vom 13. November 2018, S. 12).
Da D____ ausgesagt hat, Portionen von jeweils 50 Gramm beim gleichen
Zulieferer eingekauft zu haben und B____ und C____ jeweils 100 Gramm
Kokain bei ebendiesem bezogen haben wollen, rechnete die Staatsanwaltschaft
diese Angaben auf den Zeitraum hoch, in welchem der Beschwerdeführer noch ohne Kuriere
tätig gewesen sein soll. Davon ausgehend, der Beschwerdeführer habe im Zeitraum
von sieben Monaten einmal monatlich Betäubungsmittel eingekauft, errechnet sich
die Menge von 350 bis 700 Gramm Kokain. Der Ein- und Weiterverkauf weiterer
500 Gramm Kokain auf Kommissionsbasis ergibt sich sodann aus den
Geständnissen von B____, C____ und D____.

 

Weitergehend hat
der Beschwerdeführer keine substantiierten Einwendungen gegen die Annahme des
dringenden Tatverdachts vorgebracht. Hervorzuheben ist dennoch, dass die dem
Beschwerdeführer vorgeworfenen Sachverhalte im Verfahren betreffend die
erstmalige Anordnung der Untersuchungshaft – soweit bekannt – bereits geprüft
worden sind und der Beschwerdeführer diese Erwägungen nicht mehr adressiert hat
(AGE HB.2018.49 E. 3.3). Im Weiteren hat sich der Tatverdacht seit dieser
letzten Überprüfung verdichtet. Neben einer Untersuchung des Instituts für
Rechtsmedizin auf Betäubungsmittelrückstände an der am Tag der Festnahme
getragenen Oberbekleidung des Beschwerdeführers sowie seines
Fingernagelabriebs, welche positiv auf Kokain verlief, liegen nun Aussagen von D____
(Einvernahme vom 23. November 2018) sowie weitere Belastungen durch die
Ehefrau des Beschwerdeführers vor (Einvernahme vom 13. November 2018). Ebenfalls
bei den Haftakten befindet sich unterdessen eine Konfrontationseinvernahme der
Läufer B____ und C____ vom 16. Oktober 2018. Daraus resultierten die
Vorwürfe einer längeren deliktischen Betätigung und grösserer umgesetzter
Mengen.

 

Im Rahmen einer
summarischen Würdigung ist festzuhalten, dass die von der Staatsanwaltschaft
erhobenen Vorwürfe durch die erhobenen objektiven und die zahlreich
vorliegenden subjektiven Beweismittel bekräftigt werden. Daraus ergibt sich,
dass der Beschwerdeführer mutmasslich zunächst auf eigene Faust und
anschliessend als Kopf einer Gruppierung einen Kokainhandel organisierte. Damit
ist der dringende Tatverdacht in Bezug auf den Vorwurf der Widerhandlung gegen
das Betäubungsmittelgesetz zu bejahen. 

 

4.

Das
Zwangsmassnahmengericht hat als besonderen Haftgrund Kollusionsgefahr
angenommen. 

 

4.1      Gemäss
Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO liegt Kollusionsgefahr vor, wenn ernsthaft zu
befürchten ist, die beschuldigte Person werde Personen beeinflussen oder auf
Beweismittel einwirken, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen. Als Kollusion
oder Verdunkelung gilt ein Verhalten, durch das die beschuldigte Person
Beweismittel respektive Spuren manipuliert oder beseitigt, zum Beispiel indem
sie sich mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder
Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen
Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll
verhindern, dass der Beschuldigte die Freiheit dazu missbraucht, die
wahrheitsgetreue Aufklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden.
Dabei genügt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts die theoretische
Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren könnte, nicht, um
die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen
vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen.

 

Konkrete
Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des
Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner
Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie
aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen.
Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des
Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der
von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der
untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE
137 IV 122 E. 4.2, 132 I 21 E. 3.2; zuletzt BGer 1B_218/2018 vom
30. Mai 2018 E. 3.2, 1B_60/2018 vom 22. Februar 2018
E. 4.2; Forster, in:
Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische
Strafprozessordnung, 2. Auflage 2014, Art. 221 StPO N 6, Hug/Scheidegger, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung
[StPO], 2. Auflage 2014, Art. 221 StPO N 22). 

 

4.2      Der
Beschwerdeführer wendet gegen das Vorliegen von Kollusionsgefahr im
Wesentlichen ein, die Staatsanwaltschaft vermöge keine konkreten, sondern bloss
theoretische Indizien für eine Kollusionsgefahr ins Feld zu führen. Soweit er
sich aus der Untersuchungshaft brieflich an seine Frau gewandt habe, sei es
lediglich um ihre Beziehung bzw. Scheidung gegangen. Diesbezüglich habe das
Bezirksgericht Hochdorf/LU eine Fernhalteverfügung ausgesprochen, welche es ihm
verbiete, die eheliche Wohnung zu betreten und mit seiner Frau Kontakt
aufzunehmen, „namentlich auf elektronischem, schriftlichem, telefonischem oder
mündlichem Wege oder sich ihr persönlich auf weniger als 250 Meter zu
nähern“ (act. 4). Der Beschwerdeführer hält weiter dafür, die
Fernhalteverfügung stelle eine geeignete Ersatzmassnahme dar, welche die
Kollusionsgefahr banne. Sodann verweist er darauf, dass neben D____ und E____
nun auch seine Mutter befragt worden sei. Von einer „Aussage gegen
Aussage-Situation“ könne darum keine Rede mehr sein. Schliesslich macht der
Beschwerdeführer geltend, die Untersuchungshaft weise den Charakter einer
Beugehaft auf, weil sie ihn dazu bewegen solle, Aussagen zur Sache zu machen.
Dies manifestiere sich einerseits dadurch, dass sich die Kuriere im Gegensatz
zu ihm auf freiem Fuss befänden. Andererseits sei er zum Zeitpunkt der Replik
ins Untersuchungsgefängnis nach Basel verlegt worden, von wo aus er nicht mehr
auf seine Unterlagen habe zugreifen können (act. 2, 8, 11). 

 

4.3      Demgegenüber
wendet die Staatsanwaltschaft ein, der Grossteil der gegen den Beschwerdeführer
bestehenden Belastungen resultiere aus Aussagen seiner Ehefrau sowie der am Kokainhandel
beteiligten Personen. Diesen gegenüber habe der Beschwerdeführer bereits
konkrete Kollusionshandlungen unternommen. So habe er bereits vor seiner
Verhaftung versucht, Informationen über das Aussageverhalten von B____ zu
erhalten und er habe D____ Anweisungen erteilt, wie sie gegenüber den
Strafbehörden auszusagen habe. Nach seiner Festnahme habe der Beschwerdeführer
das Kollusionsverbot mehrfach zu umgehen versucht, indem er an Personen in
seinem Bekanntenkreis adressierte Couverts mit Briefen an seine Ehefrau
versehen habe, um auf ihr Aussageverhalten Einfluss zu nehmen. Zudem habe er
versucht, auf postalischem Weg mit einem der mutmasslichen Kokainabnehmer in
Kontakt zu treten und er habe Drittpersonen gegenüber Angaben über das laufende
Verfahren gemacht. Den Vorwurf, den Beschwerdeführer in Beugehaft zu halten,
bezeichnet die Staatsanwaltschaft als ungerechtfertigt und verweist
diesbezüglich auf die Mehrzahl der in kurzer Zeit ergangenen Entscheide des
Zwangsmassnahmen- und des Appellationsgerichts (act. 6). 

  

4.4

4.4.1   Der
Beschwerdeführer beruft sich auf die auszugweise (undatierte und ohne Begründung
sowie erkennbare Parteibezeichnungen) eingereichte Fernhalteverfügung des
Bezirksgerichts Hochdorf/LU, welche ihm den Kontakt zu E____ für die Dauer der
Trennung verbietet. Diese stellt entgegen seinen Erklärungen kein taugliches
Mittel dar, ihn an Kollusionshandlungen zu hindern. So gesteht der
Beschwerdeführer selbst zu, sich aus der Haft verbotenerweise brieflich mit
seiner Frau in Verbindung gesetzt zu haben. Effektiv finden sich in den Akten
mehrere Schreiben, in welchen der Beschwerdeführer seiner Frau wiederholt die
Schuld dafür zuweist, mit ihrem Gang zur Polizei (ursprünglich wegen des
Vorwurfs der häuslichen Gewalt) das vorliegende Strafverfahren angestossen zu
haben (beispielhaft: „Du hast mich zerstört/ruiniert. […] Der Mensch,
welchem ich so vertraute, hat mir von hinten […] in den Rücken geschossen.“,
Schreiben an E____ vom 1. November 2018, act. 7
Ordner 1). Hierzu adressierte er die in türkischer (und teilweise in
deutscher) Sprache abgefassten Schreiben an Drittpersonen aus seinem
Bekanntenkreis, sodass erst aus dem Inhalt ersichtlich wurde, dass diese nicht
mit der dissimulierten Adressatin übereinstimmten. Aktenkundig sind auch Briefe
an die Anwältin seiner Ehefrau im Scheidungsverfahren, in welchen er sie direkt
anspricht und deren Charakter als Drohgebärde im Haftbeschwerdeverfahren in die
Beurteilung miteinfliesst. Soweit er seine Frau in zahlreichen Textstellen für
seine Versetzung in Untersuchungshaft verantwortlich macht, ist auch der
Einwand zu verwerfen, die Korrespondenz habe inhaltlich nur die Beziehung des
Ehepaars beschlagen.

 

Wenn der
Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vorbringt, das gegen ihn bestehende
Kontaktverbot könne Versuchen, seine Frau zu beeinflussen, wirkungsvoll
vorbeugen, so hat er seinen Standpunkt durch das eigene Verhalten bereits
entkräftet. Es ist offensichtlich, dass wenn er sich aus der Haft heraus über
das Kontaktverbot hinwegsetzt, die Vermutung recht nahe liegt, dass er seine
Bemühungen in Freiheit intensivieren könnte. Der Beschwerdeführer hat das
Kontaktverbot weiter nicht nur aktiv missachtet, sondern dies auch in
vielfältiger Weise und im Bewusstsein darüber getan, die
Strafverfolgungsbehörden über sein Tun zu täuschen. Soweit er sich beklagt, man
dürfe ihn nicht zum vornherein kriminalisieren, genügt es, ihm das eigene Handeln
vorzuhalten. Die Vielzahl eindeutiger Kollusionsversuche im laufenden Verfahren
stellt ein taugliches Indiz für die Annahme der Verdunkelungsgefahr dar.

 

4.4.2   Wie
bereits im Beschwerdeentscheid betreffend die erstmalige Anordnung der
Untersuchungshaft festgehalten, verlangt Art. 343 Abs. 3 StPO eine
unmittelbare Beweisabnahme in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, wenn eine
„eigentliche Aussage gegen Aussage-Situation“ vorliegt und die Bedeutung der
Aussagen eines Hauptbelastungszeugen für den Ausgang des Verfahrens sowie die
Schwere der Tatvorwürfe einen persönlichen Eindruck des Gerichts vom
Aussageverhalten der befragten Person notwendig machen (BGE 140 IV 196
E. 4.4.2). Dass neben E____ nun auch die Mutter des Beschwerdeführers, [...],
befragt worden ist, ändert nichts daran, dass ihre Aussagen zueinander und zu
jenen des Beschwerdeführers selbst im Widerspruch stehen. Die Bezeugung, wonach
der Beschwerdeführer bereits zwischen Juli 2017 und Februar 2018 praktisch als
„Alleintäter“ im Drogenhandel tätig gewesen sein soll, grössere Mengen Kokain
in der ehelichen Wohnung gelagert und gelöste Erträge in Barform zu seiner
Mutter geschafft haben soll, lässt sich – nach den vorliegenden Haftakten –
weiterhin nicht durch objektive Beweismittel stützen. Es handelt sich um
verhältnismässig schwere Vorwürfe. Sie umfassen mengenmässig etwa die Hälfte
der angeblich umgesetzten Menge an Kokain und stellen schon für sich allein
betrachtet eine qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss
Art. 19 Abs. 2 BetmG dar. Insgesamt besteht somit ein hohes Interesse
daran, dass E____ bis zur Hauptverhandlung nicht den Druckversuchen ihres
Mannes ausgesetzt ist. Entsprechend stark wirken sich die aktenkundigen
Kollusionsversuche zu Ungunsten des Beschwerdeführers aus. 

 

4.4.3   Hinzu
kommt, dass der Beschwerdeführer und seine ihn belastende Ehefrau in einem
besonderen persönlichen Näheverhältnis zueinander stehen. Das erhebliche
Konfliktpotential in Bezug auf seine offenbar trennungswillige Frau kommt in
der abgefangenen Korrespondenz zum Ausdruck. Für die Annahme von Kollusionsgefahr
sprechen in diesem Zusammenhang auch die Vorwürfe wegen häuslicher Gewalt,
welche sich durch das teilweise Vorliegen der Fernhalteverfügung des
Bezirksgerichts Hochdorf/LU immerhin ansatzweise plausibilisieren lassen. Im
gleichen Sinne zu würdigen ist der Strafregisterauszug des Beschwerdeführers, der
mehrere Gewaltdelikte ausweist. Soweit er geltend macht, es sei vielmehr seine
Frau gewesen, welche nach ihrer Rückkehr aus dem Frauenhaus ihn
zusammengeschlagen habe, wobei er „schwere Verletzungen“ erlitten habe
(act. 11), belegt das eingereichte Arztzeugnis vom 25. August 2018
eine am rechten Ohr erlittene traumatische Trommelfellperforation, herrührend
von einer Ohrfeige und eine Bisswunde an der linken Schulter (act. 12). Von
aussen betrachtet vermag der offenbar impulsiv-aggressive Umgang der Eheleute die
Motivation des Beschwerdeführers, seine Ehefrau auch zukünftig anzugehen, indes
eher zu verstärken. 

 

4.4.4   Nach
dem Gesagten ist insbesondere in Bezug auf E____ eine ausgeprägte
Kollusionsgefahr zu bejahen. Wie es sich im Weiteren mit der Gefahr der
Beeinflussung übriger am Betäubungsmittelverkehr beteiligter Personen (B____, C____,
D____, zweier mutmasslicher, noch nicht identifizierter Drogenkuriere sowie des
Endkonsumenten [...]) verhält, die der Beschwerdeführer allesamt entweder vor
seiner Verhaftung oder aus der Haft heraus direkt oder indirekt angegangen
haben soll, braucht an dieser Stelle nicht mehr geprüft zu werden. Nachdem fest
steht, dass der Beschwerdeführer auf jede mehr oder weniger erdenkliche Weise
versucht hat, aus der Untersuchungshaft in Kontakt mit Dritten zu treten (vgl.
auch nachstehend E. 4.5.2), erweist sich die Rüge, die Staatsanwaltschaft
könne bloss theoretische Indizien für eine Kollusionsgefahr ins Feld führen,
als offensichtlich unbegründet. Zusammenfassend ist der besondere Haftgrund der
Kollusionsgefahr zu bejahen. 

 

4.5      

4.5.1   Ebenfalls
unbegründet ist die Rüge, es widerspreche dem Grundsatz der Gleichbehandlung,
dass im Gegensatz zum Beschwerdeführer keine Untersuchungshaft über seine
Kuriere verhängt worden sei. Wie sich diesem Entscheid entnehmen lässt, sind
die Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft in der Person des
Beschwerdeführers erfüllt. Allein aus den Haftakten kann im Vergleich zu den
Kurieren auch nicht auf eine Austauschbarkeit der Tatbeiträge geschlossen
werden. Vielmehr ergibt sich aus dem dringenden Tatverdacht, dass der
Beschwerdeführer als alleiniger Kopf der Gruppierung die Kuriere angeworben,
sie mit Geld und Kontakten vorversorgt, sie organisatorisch geführt und am
Erlös am meisten profitiert hat (vgl. E. 2.2). Entsprechend besteht ein
Interesse daran, dass er seinen Wissensvorsprung nicht mit den Mittätern teilt.
Demgegenüber hat der Beschwerdeführer in der Sache nicht ausgeführt, inwiefern die
verschiedenen Fälle gleiche oder ähnliche rechtliche Schlüsse erheischten.

 

4.5.2   Was
die (Rück-) Verlegung vom Gefängnis Liestal in das Untersuchungsgefängnis
Waaghof in Basel betrifft, lässt sich den Haftakten entnehmen, dass der
Beschwerdeführer offenbar Mitte November 2018 nach Liestal verlegt wurde, weil
er auch im Untersuchungsgefängnis über Dritte versucht haben soll, seine
Ehefrau zu kontaktieren (Transportauftrag vom 15. November 2018,
Aktennotiz vom 16. November 2018). Soweit sich diese Rückversetzung
zeitlich mit der Replik im Haftbeschwerdeverfahren überschnitten hat, vermochte
der Beschwerdeführer die bis zum 10. Januar 2019 laufende Replikfrist,
welche ihm mit Verfügung vom 3. Januar 2019 angesetzt wurde, durch seine rechtzeitig
eingegangene Eingabe vom 4. Januar 2019 jedenfalls zu wahren. Eine
Fristerstreckung zur Ergänzung seiner Replik hat er nicht beantragt. Somit ist
nicht ersichtlich, und wurde von ihm auch nicht substantiiert geltend gemacht,
dass er in der Wahrung seiner Rechte effektiv beeinträchtigt gewesen wäre. 

 

Zusammenfassend deuten
die Umstände nicht auf eine Zweckentfremdung der Untersuchungshaft zu einer
Beugehaft hin. 

 

5.

Zu prüfen bleibt
die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft. 

 

5.1      Der
Beschwerdeführer beantragt, er sei als Ersatzmassnahme zur Untersuchungshaft
mit einem Kontaktverbot i.S.v. Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO zu E____
zu belegen, bzw. er verweist auf ein vom Bezirksgericht Hochdorf/LU bereits ausgesprochenes
Annäherungsverbot. Wie vorstehend erörtert (E. 4.4.1) hat sich das
Kontaktverbot als ungenügend erwiesen, den Beschwerdeführer von der
Einflussnahme auf bestimmte Personen abzuhalten. Überdies wäre es dem
Beschwerdeführer ein Leichtes, Personen aus seinem Bekanntenkreis anzuweisen, seine
Ehefrau oder die mit ihm am Betäubungsmittelhandel beteiligten Personen
anzugehen und entweder einzuschüchtern oder mit ihnen zu kommunizieren. Ein
Kontaktverbot fällt als Ersatzmassnahme mangels Eignung aus der Betrachtung. 

 

Nicht anders
verhält es sich mit der ebenfalls vom Beschwerdeführer angebotenen Möglichkeit,
sich mit einer Fussfessel elektronisch überwachen zu lassen. Zwar würde sein
Aufenthaltsort dadurch einer gewissen Kontrolle zugänglich gemacht, sie
hinderte ihn jedoch nicht auf faktischem Wege daran, seine Ehefrau nicht doch
aufzusuchen. Soweit der Beschwerdeführer sich fernmündlichen, telefonischen
oder schriftlichen Kommunikationsmitteln bedient, oder Dritte in Anspruch
nimmt, um in seinem Namen Einfluss auf andere Personen zu nehmen, trägt die
Fussfessel zum Schutz vor Kollusionsgefahr nichts bei. 

 

Weitere,
taugliche Ersatzmassnahmen sind nicht ersichtlich. Der Antrag auf Anordnung von
Ersatzmassnahmen ist demnach abzuweisen. 

 

5.2      Gemäss
Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft
gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist gerichtlich
beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine
übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts
dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu
erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Bei der Prüfung der
Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten
Straftaten Rechnung zu tragen. Das Gericht darf die Haft nur so lange
erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer
rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der
freiheitsentziehenden Sanktion rückt. Nach der übereinstimmenden Rechtsprechung
des Bundesgerichtes und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist
die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, aufgrund
der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 132 I 21 E.
4.1 f., 128 I 149 E. 2.2, m.w.H.). 

 

Der
Beschwerdeführer rügt die Dauer der angeordneten Untersuchungshaft bis zum 18. März
2019 nicht substantiiert als unverhältnismässig. Gemäss Haftantrag vom
17. Dezember 2018 sind auf dem Mobiltelefon des Beschwerdeführers grosse
Datenmengen auszuwerten und es sind den gewonnenen Erkenntnissen entsprechend
allfällige weitere Untersuchungshandlungen durchzuführen. Entsprechend sind
diverse Vorladungen bzw. Einvernahmen von mutmasslichen Kokainabnehmern
ausstehend, von denen immerhin eine kleine Anzahl bereits befragt werden
konnte. Schliesslich ist festzuhalten, dass angesichts des bestehenden
Verdachts des Handels mit etwa einem Kilogramm Kokain die angeordnete Haftdauer
noch nicht in die Nähe der zu erwartenden Strafe rückt. 

 

Damit erweisen
sich die Untersuchungshaft als solche und die angeordnete Haftdauer bis zum 18. März
2019 als verhältnismässig. 

 

6.

Gemäss
Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des
Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens.
Zusammenfassend erweisen sich die Rügen des Beschwerdeführers als unbegründet
und die Beschwerde ist abzuweisen. 

 

Die Gebühr für
das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von § 21 Abs. 2 des basel-städtischen
Reglements über die Gerichtsgebühren (SG 154.810) mit CHF 500.– zu
bemessen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

            A____ trägt die ordentlichen Kosten des
Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 500.– (einschliesslich
Auslagen).

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführer

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-      
Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt 

-      
Advokat [...] (zur
Kenntnis)

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Gabriella Matefi                                            MLaw
Joël Bonfranchi

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.