# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee99f900-14bc-5d70-a6e8-90c611e5e8d2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.03.2024 IV 2023/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-50_2024-03-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.04.2024

Entscheiddatum: 04.03.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 04.03.2024
Art. 28 IVG, Invalidenrente. Die abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
durch den behandelnden Psychiater vermag keine Zweifel an der im 
Administrativverfahren zuvor eingeholten externen gutachterlichen 
Einschätzung zu erwecken. Unter Berücksichtigung der 
Schadenminderungspflicht besteht auch keine rentenbegründende 
Einschränkung im Haushaltsbereich. Es besteht kein Rentenanspruch. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kanton St. Gallen vom 4. März 2024, IV 2023/50).

Entscheid vom 4. März 2024

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn (Vorsitz), Christiane Gallati-Schneider und 

Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Anita Hüsler

Geschäftsnr.

IV 2023/50

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte), italienische Staatsangehörige, meldete sich am 

16. August 2019 (Posteingang: 21. August 2019) bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen (nachfolgend: IV) wegen einer Depression sowie Schmerzen seit Oktober 2018 

zum Leistungsbezug an (IV-act. 1).

A.a. 

In seinem ärztlichen Bericht zur Eingliederung hielt der behandelnde Psychiater 

der Versicherten, Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, am 

17. September 2019 unter anderem fest, die Versicherte leide unter einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradig bis schwere Episode, 

mit dem dazugehörigen somatischen Syndrom. Diese gehe einher mit akzentuierten 

asthenischen Persönlichkeitszügen sowie differentialdiagnostisch einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Aufgrund 

des jetzigen psychopathologischen Zustands sei die Versicherte nicht in der Lage, sich 

an Regeln zu halten und sich in Organisationsabläufe einzufügen. Die Fähigkeit, den 

Tag und/oder anstehende Aufgaben zu planen und zu strukturieren sei schwer 

beeinträchtigt, ebenso die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit. Die Fähigkeit zur 

Anwendung fachlicher Kompetenzen, Fach- und Lebenswissen gemäss 

Rollenerwartungen an einem Arbeitsplatz umzusetzen sei schwer bis vollständig 

beeinträchtigt. Die Durchhalte- und Selbstbehauptungsfähigkeit sei schwer 

eingeschränkt. Die Kontaktfähigkeit zu Dritten, wie auch die Gruppenfähigkeit sei 

A.b. 

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schwer beeinträchtigt. Seit dem 27. Mai 2019 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 9).

Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, hielt am 7. Oktober 2019 in seinem 

ärztlichen Bericht zur Eingliederung fest, die Versicherte leide unter einer Fibromyalgie 

sowie einer depressiven Entgleisung. Er habe eine Arbeitsunfähigkeit ab dem 18. März 

2019 bis zum 21. Mai 2019 bestätigt; danach ergebe sich die Arbeitsunfähigkeit der 

Versicherten aus den Einschätzungen des behandelnden Psychiaters. Die Versicherte 

leide unter Funktionsausfällen, welche die Arbeitsfähigkeit einschränken würden. Hier 

stehe die deutlich depressive Grundstimmung im Vordergrund. Im Weiteren klage die 

Versicherte über wandernde, zeitweise intensive Schmerzen des Bewegungsapparats 

(IV-act. 14).

A.c. 

Mit Schreiben vom 12. Oktober 2019 teilte die IV der Versicherten mit, dass kein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe, da sie überwiegend als Hausfrau tätig 

sei (IV-act. 17; die IV stellte dabei auf ein Pensum von 9 Stunden pro Woche gemäss 

der Angabe der früheren Arbeitgeberin der Versicherten [IV-act. 12] sowie den Auszug 

aus dem individuellen Konto der Versicherten [IV-act. 8] ab [vgl. zum Ganzen das 

"Feststellungsblatt - Berufliche Massnahmen", IV-act. 16]).

A.d. 

Am 10. Januar 2020 erfolgte im Auftrag des Krankentaggeldversicherers, der Elips 

Versicherungen AG (elipsLife), Triesen, Zweigniederlassung Zürich, eine 

Plausibilisierung der Arbeitsunfähigkeit durch Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie. Dr. D.___ gelangte zu dem Schluss, dass eine mittelgradige 

depressive Episode und anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren sowie Cannabiskonsum iatrogener Genese im Rahmen der 

Schmerzbehandlung vorliegen würden. Die aktuelle Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit betrage 100 %. Ab 1. April bis 31. Mai 2020 sei von einer 

80%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, ab 1. Juni bis 31. Juli 2020 von einer solchen 

von 50 %, ab 1. August 2020 bis 30. September 2020 von einer 30%igen 

Arbeitsunfähigkeit und ab 1. Oktober 2020 von einer solchen von 0 % (Fremd-act. 2 18 

ff.).

A.e. 

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Im Verlaufsbericht vom 25. April 2020 führte Dr. B.___ im Wesentlichen aus, die 

Auswirkungen der aktuellen Symptomatik der Versicherten im Alltag seien – trotz 

fünfwöchiger Behandlung in der Tagesklink E.___ – unverändert gegenüber dem 

Bericht vom 17. September 2019 (vgl. zu diesem vorstehend Sachverhalt A.b). Es 

bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch einer ideal 

adaptierten Tätigkeit (IV-act. 19).

A.f. 

Am 11. Juni 2020 stellte sich die Versicherte im Schmerzzentrum des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vor. Im Erstkonsultationsbericht vom 1. Juli 2020 

hielten die untersuchenden Ärztinnen, Dr. med. F.___ und Dr. med. G.___, beide 

Fachärztinnen Allgemeine Innere Medizin, als Diagnose eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, Chronifizierungsgrad III, 

fest (IV-act. 33-17 ff.).

A.g. 

Am 7. November 2020 füllte Dr. B.___ im Auftrag der IV das Formular 

"Ausführlicher ärztlicher Bericht" im Rentenantragsverfahren Schweiz   EU/

EFTA Vertragsstaaten aus. Darin hielt er zur Arbeits /Leistungsfähigkeit der 

Versicherten fest, aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherten die Verrichtung der 

Tätigkeiten im Haushalt zwar möglich, aber mit reduzierter Leistung bzw. nach eigenem 

Tempo und mit Pausen. Die Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Arbeiten betrage 6 

Stunden mit einer Leistungseinschränkung von 50 % (IV-act. 33).

A.h. 

Am 23. Dezember 2020 machte die Versicherte auf dem "Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt" weitere Angaben gegenüber 

der IV. Sie gab insbesondere an, dass sie ohne gesundheitliche Einschränkung zu 

50 % erwerbstätig wäre und wie viel zeitlichen Aufwand sie für die Haushaltsführung 

ohne gesundheitliche Einschränkung investieren würde (IV-act. 36).

A.i. 

Im Verlaufsbericht vom 4. Januar 2021 stellte Dr. B.___ im Wesentlichen fest, die 

Auswirkungen der aktuellen Symptomatik der Versicherten im Alltag seien unverändert 

gegenüber dem Bericht vom 25. April 2020 (vgl. zu diesem vorstehend Sachverhalt A.f). 

Es bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch einer ideal 

adaptierten Tätigkeit (IV-act. 37).

A.j. 

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Dr. C.___ stellte im Verlaufsbericht vom 15. Januar 2021 im Wesentlichen fest, in 

seiner Sprechstunde stehe weiterhin das Thema chronische Ganzkörperschmerzen im 

Vordergrund. Diesbezüglich habe sich seit seinem letzten Bericht vom Oktober 2019 

(vgl. zu diesem vorstehend Sachverhalt A.c) gar nichts geändert. Er halte die 

Versicherte nach wie vor für sämtliche Arbeiten zu 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 39).

A.k. 

Am 20. Juli 2021 diagnostizierte Dr. med. H.___, Facharzt für Rheumatologie, unter 

anderem ein chronifiziertes rechtsbetontes diffuses muskuloskelettales 

Schmerzsyndrom. Aus rein rheumatologischer Sicht könne die Versicherte körperlich 

leichte, wechselbelastende berufliche Tätigkeiten in einem zeitlichen Pensum von 

mindestens 80 % ausüben (IV-act. 52).

A.l. 

Im Verlaufsbericht vom 28. September 2021 stellte Dr. B.___ im Wesentlichen 

fest, die Auswirkungen der aktuellen Symptomatik der Versicherten im Alltag seien – 

trotz mehrmonatiger teilstationärer Behandlung in der Klinik E.___ – unverändert 

gegenüber dem Bericht vom 4. Januar 2021 (vgl. zu diesem vorstehend Sachverhalt 

A.j). Es bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch einer 

ideal adaptierten Tätigkeit (IV-act. 47).

A.m. 

Am 5. Oktober 2021 hielt Dr. C.___ in seinem Verlaufsbericht gegenüber der IV 

fest, seit seinem letzten Zwischenbericht vom 15. Januar 2021 (vgl. zu diesem 

vorstehend Sachverhalt A.k) habe sich an der Gesamtsituation der Versicherten leider 

überhaupt nichts verändert. Sie sei zu 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 49).

A.n. 

Am 20. Dezember 2021 erfolgte eine Aktenbeurteilung durch den Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD), wobei die RAD-Ärztin, Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, zu dem Schluss kam, zur versicherungsmedizinischen Beurteilung 

des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Versicherten sei eine 

Begutachtung indiziert (IV-act. 59).

A.o. 

Am 1. April 2022 erstattete die SMAB AG St. Gallen ein bidisziplinäres (Psychiatrie 

und Rheumatologie) Gutachten über die Versicherte. Die jeweiligen persönlichen 

Untersuchungen der Versicherten waren am 4. März (psychiatrisch) bzw. am 9. Februar 

2022 (rheumatologisch) erfolgt. Im Vorfeld zur Begutachtung war der Versicherten 

überdies ein Fragebogen zugestellt worden, welchen sie am 12. Januar 2022 ausgefüllt 

A.p. 

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hatte (vgl. zu diesem IV-act. 70-46 f.). Im Rahmen ihrer bidisziplinären 

Gesamtbeurteilung gelangten Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie sowie Dr. med. K.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine 

Innere Medizin, zu dem Schluss, die Versicherte leide an einer leichten depressiven 

Episode sowie einem Fibromyalgiesyndrom. Beide Diagnosen seien aber ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit; die Versicherte sei in der bisherigen wie auch einer 

angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Das Belastungsprofil formulierten die 

Gutachter dahingehend, dass emotional belastende Tätigkeiten vermieden werden 

sollten. In rheumatologischer Hinsicht könne die Versicherte jede einer 43-jährigen Frau 

zumutbare Tätigkeit ohne Einschränkung vollschichtig ausüben. Auch 

Überkopfarbeiten seien möglich. Es bestehe keine Einschränkung für Gehen und 

Stehen sowie Treppensteigen. In zeitlicher Hinsicht sei die Arbeitsfähigkeit in der 

Vergangenheit nur in psychiatrischer Hinsicht vermindert gewesen: Vom 13. Mai 2019 

bis 9. Januar 2020 habe die Arbeitsfähigkeit 0 % und vom 10. Januar 2020 bis 31. 

Dezember 2021 50 % betragen. Danach sei eine stetige Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit auf den aktuellen Wert von 100 % erfolgt (IV-act. 70).

In ihrer Stellungnahme vom 16. Mai 2022 beurteilte die RAD-Ärztin Dr. I.___ das 

Gutachten der SMAB als ausführlich, in sich schlüssig und nachvollziehbar, womit 

darauf abgestellt werden könne (IV-act. 72). Auf Rückfrage der IV führte die RAD-Ärztin 

am 28. Juni 2022 hinsichtlich der Einschränkungen im Haushaltsbereich aus, während 

der schweren depressiven Episode im Frühjahr 2019 sei theoretisch davon 

auszugehen, dass die Versicherte fast vollständig auf die Hilfe des Ehemanns 

angewiesen gewesen sei. Im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. D.___ am 

10. Januar 2020 sei medizinisch-theoretisch von einer Einschränkung im Haushalt 

auszugehen, Prozentangaben könnten aber keine gemacht werden. Seit der 

Umstellung der antidepressiven Medikation anfangs 2022 sei theoretisch davon 

auszugehen, dass sich auch die Einschränkungen im Haushalt (nochmals) deutlich 

gebessert hätten. Angaben zum Ausmass in Prozenten könnten wiederum nicht 

gemacht werden (IV-act. 73).

A.q. 

Mit Vorbescheid vom 2. August 2022 informierte die IV die Versicherte, dass – 

unter Anwendung der gemischten Methode (Erwerbstätigkeit 50 %, Haushaltstätigkeit 

50 %) – kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Der Einkommensvergleich ab 

A.r. 

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B.  

dem 1. März 2020 ergebe einen Invaliditätsgrad von 24 %, derjenige ab dem 1. Januar 

2022 einen solchen von 0 % (IV-act. 76).

Am 29. September 2022 erhob die Versicherte, vertreten durch die AXA-ARAG 

Rechtsschutz AG, vorsorglich Einsprache (richtig: Einwände) gegen den Vorbescheid 

der IV (IV-act. 79). Am 11. November 2022 begründete die Versicherte, nunmehr 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Muolen, ihre Einwände. 

Insbesondere bestritt sie, die Arbeit im Haushalt meistens selbst zu erledigen, wie dies 

im Fragebogen vom 12. Januar 2022 festgehalten worden sei. Es handle sich zwar um 

ihre Unterschrift auf dem Fragebogen, sie wisse aber auch nicht (mehr), wer beim 

Ausfüllen des Formulars mitgeholfen habe (IV-act. 89). Ihrer Eingabe legte sie zudem 

eine Stellungnahme von Dr. B.___ vom 8. November 2022 bei, in welcher dieser im 

Ergebnis festhielt, auch wenn durch die psychotherapeutische und medikamentöse 

Behandlung eine Verbesserung des depressiven Zustands eingetreten sei, bleibe es 

aus psychiatrischer Sicht bei den aktuellen Diagnosen bei einer Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % und zwar ab dem Zeitpunkt der Begutachtung 

im März 2022. Davor habe die Arbeitsunfähigkeit, wie aktenkundig, 100 % betragen 

(IV-act. 90).

B.a. 

In ihrer Beurteilung vom 3. Februar 2023 gelangte die RAD-Ärztin zu dem Schluss, 

dass auch unter Berücksichtigung des Berichts von Dr. B.___ vom 8. November 2022 

unverändert an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gemäss Gutachten vom 

1. April 2022 festgehalten werden könne (IV-act. 92).

B.b. 

Mit Verfügung vom 17. Februar 2023 wies die IV das Leistungsbegehren der 

Versicherten ab. Zu den von der Versicherten vorgebrachten Einwänden hielt sie unter 

anderem fest, dass unter Berücksichtigung der medizinischen Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit und der zumutbaren Mithilfe von allen im selben Haushalt lebenden 

Angehörigen keine wesentliche Einschränkung im Haushaltsbereich begründet werden 

könne (IV-act. 96).

B.c. 

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C.  

Dagegen erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin), weiterhin 

vertreten durch Rechtsanwalt Glavas, am 20. März 2023 (Postaufgabe: 21. März 2023) 

Beschwerde. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei 

ab 1. Dezember 2020 mindestens eine halbe Rente zu gewähren; eventualiter sei die 

angefochtene Verfügung aufzuheben und die Streitsache an die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen, damit sie nach Vornahme zusätzlicher 

Abklärungen neu entscheide; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin (act. G 1).

C.a. 

Die Beschwerdeführerin wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

mit Schreiben vom 23. März 2023 aufgefordert, einen Kostenvorschuss in Höhe von 

Fr. 600.  zu leisten (act. G 2 f.). Dieser ging am 27. März 2023 beim Gericht ein.

C.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 30. Mai 2023 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

C.c. 

Mit Eingabe vom 27. Juli 2023 hielt die Beschwerdeführerin an den 

Rechtsbegehren sowie den Ausführungen gemäss Beschwerde vom 20. März 2023 

fest. Aufgrund der diametralen Widersprüchlichkeit zwischen den medizinischen 

Einschätzungen der Gutachter der Beschwerdegegnerin und allen übrigen Medizinern 

dränge sich in diesem Fall gebieterisch eine Oberexpertise auf. Erst wenn diese 

vorliege, könne zu den übrigen und insbesondere zu den erwerblichen Ausführungen 

der medizinischen Problematik Stellung genommen werden, weshalb das Gericht 

ersucht werde, vorerst diese Expertise in Auftrag zu geben, bevor eine ausführliche 

Replik eingereicht werde (act. G 8). Nachdem die Beschwerdeführerin mit Schreiben 

vom 2. August 2023 darauf hingewiesen worden war, dass sie die erwähnten 

Widersprüche bereits jetzt darlegen könne und das Gericht danach beurteilen werde, 

ob weitere medizinische Abklärungen notwendig seien (act. G 9), reichte sie am 

29. August 2023 eine ausführliche Replik ein. Darin hielt sie weiterhin an den 

Rechtsbegehren gemäss Beschwerde fest (act. G 12). Zusammen mit der Replik 

reichte sie eine psychiatrische Stellungnahme von Dr. B.___ vom 28. August 2023 

(act. G 12.1) ein.

C.d. 

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Erwägungen

1.

Vorliegend strittig und zu prüfen ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

17. Februar 2023, mit welcher sie einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Invalidenrente verneinte.

2.  

Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 27. September 2023 auf 

die Einreichung einer Duplik und hielt an ihren Ausführungen und dem Antrag in der 

Beschwerdeantwort vollumfänglich fest (act. G 14).

C.e. 

Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) hat Anspruch auf eine Invalidenrente, wer seine Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig gewesen ist (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40 % invalid ist (lit. c).

2.1. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

2.3. 

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geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i. V. m. Art. 16 ATSG). Bei Versicherten, die nur 

zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 

festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig (und ist ihnen die 

Aufnahme einer Vollerwerbstätigkeit nicht zumutbar; Art. 8 Abs. 3 ATSG), so wird die 

Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind 

der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des 

Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 

IVG). Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten 

Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. April 2019, 8C_820/2018, E. 3.2).

Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 122 V 158 E. 1a und 121 V 210 E. 6c). Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinn einer Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsrecht tragen mithin die Parteien in der 

Regel eine Beweislast nur insofern, als im Fall der Beweislosigkeit der Entscheid zu 

Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 

327 E. 1).

2.4. 

Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die 

urteilenden Instanzen die Beweise frei, d. h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln 

sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Gemäss der 

2.5. 

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3.  

bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind sodann grundsätzlich sämtliche 

psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 

zu unterziehen (vgl. BGE 143 V 429 E. 7.2 und 145 V 215, je mit Hinweisen). Dabei ist 

das Vorliegen einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit anhand von 

systematisierten Indikatoren zu beurteilen, die – unter Berücksichtigung von 

leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich 

erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 und 143 V 418 und 

Urteil des Bundesgerichts vom 22. Juni 2018, 9C_680/2017, E. 5.1, je mit Hinweisen). 

Bei diesen Indikatoren handelt es sich aber nicht um eine abhakbare Checkliste. 

Vielmehr ist die Handhabung des Katalogs den Umständen des Einzelfalls anzupassen 

(vgl. BGE 141 V 297 E. 4.1.1 mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin behauptet eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör im vorinstanzlichen Verfahren, da die Beschwerdegegnerin nicht zu der von ihr 

geltend gemachten Notwendigkeit einer Oberexpertise Stellung genommen habe 

(act. G1-2 Ziff. 3).

3.1. 

Zweck der in Art. 49 Abs. 3 ATSG normierten – aus dem Gehörsanspruch (Art. 29 

Abs. 2 BV; Art. 42 Satz 1 ATSG) abgeleiteten – Begründungspflicht von 

sozialversicherungsrechtlichen Verfügungen ist es, den Betroffenen eine sachgerechte 

Anfechtung zu ermöglichen. Aus diesem Grund hat die verfügende Behörde 

wenigstens kurz die Überlegungen zu nennen, von denen sie sich leiten liess (Ueli 

Kieser, ATSG Kommentar, 4. Aufl., 2020, N 66 zu Art. 49 mit Hinweisen). Hingegen 

statuiert Art. 49 Abs. 3 ATSG keine Pflicht der Verwaltung, sich mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinanderzusetzen und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich zu widerlegen. Vielmehr darf sich die Begründung auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken, so dass dieser sachbezogen 

angefochten werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Februar 2020, 

9C_550/2019, E. 3 mit Hinweisen).

3.2. 

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin im 

Rahmen der von ihr formulierten Einwände gegen den Vorbescheid zur Begründung 

der Notwendigkeit einer Oberexpertise pauschal auf die abweichenden Beurteilungen 

der behandelnden Ärzte, namentlich auf die Stellungnahme von Dr. B.___ vom 8. 

November 2022 (IV-act. 90), verwiesen hat (IV-act. 89). Aus der Begründung der 

Verfügung geht indessen hervor, dass sich die Beschwerdegegnerin mit den 

3.3. 

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4.  

Einwendungen von Dr. B.___ auseinandergesetzt bzw. dazu vom RAD am 3. Februar 

2023 (IV-act. 92) nochmals eine medizinische Stellungnahme eingeholt hat. Gemäss 

dieser einlässlich begründeten Beurteilung des RAD – welche in der Verfügung 

wiedergegeben wurde – konnte aus medizinischer Sicht weiterhin an der 

gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit festgehalten werden. Damit geht aus 

der Verfügung vom 17. Februar 2023 klar und unmissverständlich hervor, dass die 

Beschwerdegegnerin im Ergebnis (weiterhin) vom vorhandenen Beweiswert des 

Gutachtens der SMAB vom 1. April 2022 ausging und bei ihrer Beurteilung des 

Rentenanspruchs auf dieses abgestellt hat. Die Anforderungen an die 

Begründungspflicht bzw. die Begründungsdichte der Verfügung durch die 

Beschwerdegegnerin sind im Licht der lediglich pauschalen Beantragung einer 

Oberexpertise als eher niedrig einzustufen. Zufolge fehlender Nennung konkreter 

Widersprüche durch die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin im 

Vorbescheidverfahren bestand für die Beschwerdegegnerin insbesondere kein Anlass, 

sich dazu in ihrer Verfügung näher zu äussern. Somit kann auch nicht von einer 

Verletzung der Begründungspflicht ausgegangen werden und ist die angefochtene 

Verfügung in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden. Nachfolgend ist diese demnach 

in materieller Hinsicht zu überprüfen.

Um den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin bestimmen zu können, muss 

zuerst die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit bzw. 

die Leistungsfähigkeit im Aufgabenbereich mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen. Die Beschwerdegegnerin stützt sich in dieser Hinsicht 

im Wesentlichen auf das Administrativgutachten der SMAB vom 1. April 2022 (IV-act. 

70), welches der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer und rheumatologischer Sicht 

in einer adaptierten Tätigkeit (körperlich leichte und wechselbelastende sowie keine 

emotional belastenden Tätigkeiten) eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt. 

Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, auf die entsprechende 

Beurteilung könne – angesichts der widersprechenden Einschätzungen ihrer 

behandelnden Ärzte, namentlich Dr. B.___ – nicht abgestellt werden. Zu prüfen ist 

somit, ob hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit auf das SMAB-

Gutachten abgestellt werden kann.

4.1. 

In diesem Zusammenhang ist vorab festzuhalten, dass gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung auf ein versicherungsexternes Gutachten 

praxisgemäss abzustellen ist, sofern nicht konkrete Indizien gegen dessen 

Zuverlässigkeit sprechen. Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/23

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therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich 

bestellten fachmedizinischen Experten anderseits lässt es rechtsprechungsgemäss 

nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum 

Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen 

beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. 

Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil 

diese wichtige – und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte 

benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil 

des Bundesgerichts vom 3. März 2022, 8C_461/2021, E. 4.1). Bei der Würdigung des 

Gutachtens der SMAB fällt zunächst ins Gewicht, dass darin sämtliche von der 

Beschwerdeführerin geklagten Leiden berücksichtigt und den Vorakten umfassend 

Rechnung getragen wurde. Es beruht auf ausführlichen psychiatrischen und 

rheumatologischen Untersuchungen samt überzeugender Ressourcen- und 

Konsistenzprüfung. Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit haben sich die 

Sachverständigen an den vom Bundesgericht definierten Standardindikatoren 

orientiert. Die gezogenen Schlüsse der Gutachter leuchten ein, womit dem Gutachten 

der SMAB vom 1. April 2022 grundsätzlich Beweiswert zukommt. Nichtsdestotrotz ist 

nachfolgend auf die Einwendungen der Beschwerdeführerin bzw. die 

widersprechenden Beurteilungen genauer einzugehen.

Soweit die Beschwerdeführerin vorträgt, dass Dr. B.___ ebenfalls als Gutachter für 

die IV tätig sei (act. G 1-3 Ziff. 4), vermag sie daraus hinsichtlich des Beweiswerts 

seiner (abweichenden) Beurteilungen nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Vorliegend 

äussert er sich nämlich in seiner Funktion als behandelnder Psychiater, aufgrund 

welcher er in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zu der Beschwerdeführerin steht, 

weshalb seine Aussagen auch dementsprechend zu würdigen sind (vgl. zur 

Beweiswürdigung der Beurteilungen behandelnder Ärzte BGE 135 V 470 f. E. 4.5; Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. Oktober 2014, 8C_677/2014, E. 7.2) bzw. ihnen – im 

Gegensatz zu den Beurteilungen der unabhängigen Gutachter der SMAB (vgl. dazu 

bereits vorstehende E. 4.2) – kein erhöhter Beweiswert zukommen kann.

4.3. 

Dr. J.___ ging im psychiatrischen Teilgutachten von einer depressiven Störung 

leichten Schweregrads aus. Eine Schmerzstörung nahm er hingegen nicht an, da die 

Schmerzen gemäss rheumatologischer Begutachtung ausreichend durch die 

Fibromyalgie erklärbar seien (IV-act. 70-27 und 70-29).

4.4. 

In seiner Beurteilung vom 8. November 2022 rügte Dr. B.___, der psychiatrische 

Gutachter hätte die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

4.4.1. 

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mittelgradige Episode stellen müssen (IV-act. 90-2). Dr. B.___ begründete seine 

Beurteilung des Schweregrads der Depression mit dem (zusätzlichen) Vorliegen von 

Ängsten, insbesondere somatischen Ängsten, Schuldgefühlen, Insuffizienzgefühlen 

sowie Verlust des Selbstvertrauens und des Selbstwertgefühls, welche zum Bild einer 

depressiven Störung gehören würden. Es sei nicht nachvollziehbar, dass diese 

Symptome vom Gutachter als «durchaus normalpsychologisch» eingeschätzt würden 

(IV-act. 90-2). Entgegen dem sinngemässen und nicht weiter begründeten Dafürhalten 

von Dr. B.___ hat der psychiatrische Gutachter die von der Beschwerdeführerin 

beschriebenen Ängste jedoch bei der Beurteilung des Schweregrads der Depression 

nicht unberücksichtigt gelassen. Vielmehr hat auch er festgehalten, dass Ängste bei 

Depressionen im Sinne einer Begleitsymptomatik auftreten könnten, was seiner 

Einschätzung nach vorliegend der Fall sei (IV act. 70 27). Der Gutachter hat mithin den 

Schweregrad der Depression – in bzw. trotz Kenntnis dieser Ängste, welche er jedoch 

als blosse Begleitsymptomatik bzw. normalpsychologisch erklärbar betrachtete – als 

leicht eingestuft. Dr. B.___ vermag mit seiner pauschalen Kritik bzw. abweichenden 

Einschätzung mithin keine Zweifel an der Gesamtwürdigung des Krankheitsbilds durch 

den psychiatrischen Gutachter zu erwecken.

Dr. B.___ rügte in seiner Beurteilung vom 8. November 2022 überdies, der 

psychiatrische Gutachter hätte auch die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren stellen müssen (IV-act. 90-2). Dazu führte 

er pauschal an, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Schmerzen seien 

als valide einzustufen und könnten nicht ausreichend durch eine Fibromyalgie erklärt 

werden (IV-act. 90-1). Dass die Schmerzen der Beschwerdeführerin auch von den 

beiden Gutachtern der SMAB als valide eingestuft worden sind, ergibt sich bereits aus 

der (rheumatologischen) Diagnosestellung der Fibromyalgie. Inwiefern die Schmerzen 

durch diese nicht ausreichend erklärt werden können und (zusätzlich) von einer 

Schmerzstörung auszugehen ist, führt Dr. B.___ nicht weiter aus. Insbesondere legt er 

auch nicht dar, welche konkreten Befunde oder Beschwerden aufgrund des 

Krankheitsbilds der Fibromyalgie nicht genügend Berücksichtigung gefunden haben 

sollen. Seine pauschale Behauptung lässt sich mithin nicht nachvollziehen, weshalb 

auch keine Zweifel an der (nicht erfolgten) Diagnosestellung des psychiatrischen 

Gutachters in Bezug auf eine Schmerzstörung bestehen. Dies, zumal Dr. B.___ 

insbesondere in seinem Bericht vom 7. November 2020 selber noch festgehalten hatte, 

die körperlichen Einschränkungen seien aus somatischer Sicht zu objektivieren (IV-act. 

33-13), er zuvor nicht bzw. nur differentialdiagnostisch von einer Schmerzstörung 

ausgegangen war (vgl. dazu IV-act. 9-1, 19--2, 33-3, 37-3 und 47-2) und auch nicht 

4.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/23

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darlegt, inwiefern sich diese Situation inzwischen verändert haben soll. Hinsichtlich der 

Diagnose einer chronischen Schmerzstörung im Erstkonsultationsbericht vom 1. Juli 

2020 im Schmerzzentrum des KSSG (IV-act. 33-17 ff.) ist überdies festzuhalten, dass 

es sich bei den untersuchenden Ärztinnen um Allgemeinmedizinerinnen handelt (vgl. 

Sachverhalt A.g) und die entsprechende Diagnosestellung nicht fachärztlich durch 

einen Psychiater/eine Psychiaterin erfolgt ist. Mithin vermag auch diese 

Diagnosestellung keine Zweifel an der gutachterlichen (fachärztlichen) Einschätzung zu 

erwecken.

Unabhängig von der Frage des Schweregrads der Depression und der Frage, ob 

sämtliche Diagnosekriterien einer Schmerzstörung erfüllt sind, erscheint vorliegend 

aber letztlich ausschlaggebend, dass unabhängig von der klassifikatorischen 

Einordnung einer Krankheit aus einer Diagnose – mit oder ohne diagnoseinhärenten 

Bezug zum Schweregrad – allein keine verlässliche Aussage über das Ausmass der mit 

dem Gesundheitsschaden korrelierenden funktionellen Leistungseinbusse bei 

psychischen Störungen resultiert. Psychische Leiden sind wegen ihres Mangels an 

objektivierbarem Substrat dem direkten Beweis einer anspruchsbegründenden 

Arbeitsunfähigkeit somit nicht zugänglich. Dieser Beweis ist vielmehr indirekt, 

behelfsweise, mittels eines strukturierten Verfahrens (Standardindikatorenprüfung), zu 

führen (BGE 143 V 426 ff. E. 6 f.). Entsprechend muss auch vorliegend eine Prüfung der 

funktionellen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vorgenommen werden.

4.4.3. 

Hinsichtlich dieser Leistungsfähigkeit führten offenbar sowohl der psychiatrische 

Gutachter als auch Dr. B.___ mit der Beschwerdeführerin ein Mini-ICF-APP durch. 

Während der Gutachter keine Fähigkeitsstörungen mit Blick auf die bisherige oder eine 

leidensadaptierte Tätigkeit erkannte (IV-act. 70-29), sah Dr. B.___ in seiner Beurteilung 

vom 8. November 2022 eine mittelgradige bis leichte Beeinträchtigung fast aller 

Fähigkeiten als gegeben an (IV-act. 90-2). Die Einschätzung des Gutachters lässt sich 

anhand der von ihm am 4. März 2022 erhobenen, detaillierten Untersuchungsbefunde 

ohne Weiteres nachvollziehen. Die vom Gutachter erhobenen Befunde waren 

insbesondere hinsichtlich äusserem Erscheinungsbild, Kontaktverhalten, 

Aufmerksamkeit/Konzentration, Orientierung, Denken/Sprache/Sprechen/

Wahrnehmung, Gedächtnis, Ich-Bewusstsein, Willen und Antrieb, Psychomotorik, 

Affektivität, Zwängen/Phobien, Persönlichkeit, Realitätsorientierung und Motivation im 

Wesentlichen unauffällig (IV-act. 70-25 f.). Der Beurteilung von Dr. B.___ vom 

8. November 2022 lässt sich hingegen nicht entnehmen, wann der entsprechende Test 

durchgeführt worden war, womit bereits unklar ist, ob seine Einschätzung im Zeitpunkt 

der Berichtserfassung überhaupt (noch) aktuell war.

4.4.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 16/23

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Generell ist hinsichtlich der (vom Gutachten abweichenden) Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit durch Dr. B.___ festzuhalten, dass er in den Verlaufsberichten vom 

17. September 2019 (IV-act. 9), 25. April 2020 (IV-act. 19), 4. Januar 2021 (IV-act. 37) 

und 28. September 2021 (IV-act. 47) von einer vollen Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in der bisherigen sowie einer adaptierten Tätigkeit ausging. 

Dazwischen war er aber in seinem Bericht vom 7. November 2020 von einer teilweisen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (6 Stunden am Tag bei einer 

Leistungsfähigkeit von 50 %) für leichte körperliche Arbeiten ausgegangen (IV-act. 

33-12). In der Beurteilung vom 8. November 2022 (IV-act. 90) ging er sodann von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % seit März 2022 aus. Diese unterschiedlichen Einschätzungen 

begründete Dr. B.___ jeweils nicht weiter, weshalb sie – angesichts der von ihm 

umschriebenen, offenbar im Verlauf der Jahre exakt gleich gebliebenen 

Funktionseinschränkungen – als widersprüchlich anzusehen sind (vgl. IV-act. 9-1, 19-2, 

33-11, 37-3 und 47-2). Im Übrigen ist auch nicht ersichtlich, dass sich Dr. B.___ – im 

Gegensatz zum psychiatrischen Gutachter (IV-act. 70 28 f. Ziff. 7.3) – mit den 

subjektiven Schilderungen der Beschwerdeführerin kritisch auseinandergesetzt hätte. 

Seine Beurteilungen vermögen mithin keine Zweifel an der gutachterlichen 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu begründen.

4.4.5. 

Auch mit Blick auf die abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (50 %) im 

Zeitraum vom 10. Januar 2020 bis 31. Dezember 2021 durch Dr. D.___ vermochte der 

psychiatrische Gutachter der SMAB nachvollziehbar zu begründen, dass aufgrund der 

im damaligen Gutachten ausführlich dokumentierten Befunde zur Untersuchung vom 

10. Januar 2020 (nur noch leichte Antriebsminderung, fehlende Anzeichen für eine 

kognitive Störung während der Exploration [Fremd-act. 2-18 ff.]) keine mittelgradige bis 

schwere depressive Episode mehr vorgelegen haben kann bzw. spätestens ab diesem 

Zeitpunkt eine Besserung der Depression eingetreten ist (IV-act. 70-29).

4.4.6. 

Zusammengefasst bestehen keine Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung 

der Leistungsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht durch Dr. J.___ (10. Januar 2020 bis 

31. Dezember 2021 Arbeitsfähigkeit 50 %; danach stetige Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit auf den "aktuellen Wert" von 100 % [IV-act. 70-30]) und kann auf diese 

abgestellt werden. Dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 17. Februar 

2023 bereits ab dem 1. Januar 2022 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausging, 

obwohl die Gutachter der SMAB lediglich eine "stetige Verbesserung" ab diesem 

Zeitpunkt festhielten und eine volle Arbeitsfähigkeit mithin erst ab dem 4. März 2022 

(Zeitpunkt der psychiatrischen Untersuchung [vgl. IV-act. 70 3]) überwiegend 

4.4.7. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 17/23

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wahrscheinlich nachgewiesen ist, ändert am Ergebnis nichts, wie die nachfolgenden 

Ausführungen zeigen werden.

Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin (act. G 1-3 Ziff. 4) wurde 

sodann auch der Rückenproblematik im rheumatologischen Gutachten genügend 

Rechnung getragen und bestand in dieser Hinsicht auch kein weiterer 

Abklärungsbedarf. Einerseits schilderte die Beschwerdeführerin selber 

Ganzkörperschmerzen (welche sich mithin nicht auf den Rücken beschränken bzw. 

dort wesentlich stärker sind; IV-act. 70-36 Ziff. 3) und andererseits hat Dr. K.___ den 

Rücken bzw. die Wirbelsäule und den Rumpf der Beschwerdeführerin selber 

untersucht und dabei – abgesehen von den die Fibromyalgie definierenden 

Tenderpoints, welche leicht druckdolent waren – keine Auffälligkeiten festgestellt. Die 

Beschwerdeführerin habe einzig bei der Bewegungsprüfung der HWS endphasig 

Schmerzen in der Suboccipitalmuskulatur angegeben (IV-act. 70-38 Ziff. 4). Angesichts 

dieser klinischen Befunde und der Bestätigung der Diagnose einer Fibromyalgie 

bestand auch kein Anlass für Dr. K.___, weitere Untersuchungen vorzunehmen, zumal 

eine entzündliche rheumatische Affektion zu Beginn der Krankheit ausgeschlossen 

worden war (vgl. dazu insbesondere den Bericht von Dr. med. L.___, Facharzt für 

Rheumaerkrankungen [Rheumatologie], vom 19. Dezember 2018 [IV-act. 14 4 ff.]), auch 

der am 16. Juni 2021 für eine "Second Opinion" beigezogene behandelnde 

Rheumatologe Dr. H.___ die Durchführung ergänzender Laboruntersuchungen oder 

bildgebender Abklärungen nicht für notwendig hielt (IV-act. 52-2) und – mit Blick auf 

die im Wesentlichen gleich gebliebenen Beschwerden – keinerlei Hinweise darauf 

vorliegen, dass nunmehr von einer solchen auszugehen wäre. Auf die Einschätzung 

des rheumatologischen Gutachters betreffend ununterbrochen bestehender voller 

Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, kann mithin 

ebenfalls abgestellt werden.

4.5. 

Somit ist – gestützt auf die Einschätzung der SMAB-Gutachter – mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

zumindest in einer angepassten Tätigkeit spätestens seit dem 4. März 2022 wieder zu 

100 % arbeitsfähig ist. Die Arbeitsfähigkeit im Zeitraum vom 10. Januar 2020 bis 3. 

März 2022 betrug mindestens 50 %. Ein weiterer medizinischer Abklärungsbedarf 

besteht vorliegend nicht. Die in der Beschwerde beantragte Einholung einer 

Oberexpertise erübrigt sich daher.

4.6. 

Ob die vorstehende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit tatsächlich auch für die 

bisherige Tätigkeit als Reinigungskraft (welche nach Ansicht des Gerichts eher nicht 

den von den Gutachtern definierten Anforderungen an eine angepasste Tätigkeit 

4.7. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 18/23

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5.

Hinsichtlich der Ermittlung des Invaliditätsgrads der Beschwerdeführerin ging die 

Beschwerdegegnerin – in Anwendung der gemischten Methode – von einer 

Erwerbstätigkeit und einer Haushaltstätigkeit von jeweils 50 % aus (vgl. dazu auch die 

Angabe der Beschwerdeführerin im Fragebogen zur Rentenabklärung [IV-act. 36-1]). 

Dies blieb von der Beschwerdegegnerin zu Recht unbestritten.

6.  

entsprechen dürfte) gelten kann, kann offenbleiben, da auch die Reinigungstätigkeit 

dem auf die Beschwerdeführerin anwendbaren Kompetenzniveau 1 zuzuordnen wäre.

Nachfolgend ist demnach – mit Blick auf den Erwerbsbereich – ein 

Einkommensvergleich für die beiden Perioden vom 1. März 2020 bis 3. März 2022 (E. 

6.2) bzw. ab dem 4. März 2022 (E. 6.3) vorzunehmen.

6.1. 

Hinsichtlich der seitens der Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren 

erfolgten Berechnung des Validen- und Invalideneinkommens für den Zeitraum vom 

1. März 2020 bis 31. Dezember 2021 (korrekt: 3. März 2022, vgl. vorstehende E. 4.4.7) 

rügt die Beschwerdeführerin, die vorgenommene Parallelisierung (vgl. zu dieser 

insbesondere BGE 135 V 59 E. 3.1) hätte viel höher ausfallen müssen, da sich eine 

"hiesige Person" niemals mit einem entsprechenden Lohn zufriedengeben müsste. 

Demnach müsse bei der Beschwerdeführerin ein weiterer Zuschlag beim 

Valideneinkommen vorgenommen werden (act. G 1-5 Ziff. 7). Vorliegend ist jedoch 

nicht ersichtlich, inwiefern die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Parallelisierung nicht korrekt erfolgt wäre. Soweit die Beschwerdeführerin überdies 

vorträgt, eine Reinigungsperson mit angeschlagenem Rücken, Fibromyalgie und 

psychischen Beschwerden könne sicher keine volle Arbeitsfähigkeit praktizieren (act. G 

1-5 Ziff. 7) handelt es sich dabei um eine Frage der (medizinischen) Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit (vgl. zu dieser die vorstehende E. 4) und bleibt kein Raum, diese im 

Rahmen der Berechnung der Vergleichseinkommen darüber hinaus (nochmals) zu 

berücksichtigen. Allfällige Zweifel hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit als Reinigungskraft werden durch das Abstellen auf die Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit ausgeräumt.

6.2. 

Die genaue Bezifferung der Vergleichseinkommen für den Zeitraum vom 

1. März 2020 bis 3. März 2022 kann im vorliegenden Fall letztlich aber ohnehin 

offenbleiben, da – selbst wenn man zu Gunsten der Beschwerdeführerin einen 

Prozentvergleich vornimmt – der Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 19/23

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7.  

(vgl. vorstehende E. 4.4.5) im Zeitraum vom 10. Januar 2020 bis 3. März 2022 25 % 

beträgt (bei einer Gewichtung des Erwerbsanteils mit 50 %, vgl. dazu nochmals 

vorstehende E. 5). Ausgehend von einer vollen Arbeitsfähigkeit (vgl. dazu nochmals 

vorstehende E. 4.6) beträgt der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit seit 

dem 4. März 2022 0 %. Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, wird demnach 

auch unter Berücksichtigung des Aufgabenbereichs (vgl. dazu die nachfolgende E. 7) 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad erreicht.

Mit Blick auf den Aufgabenbereich hatte die Beschwerdegegnerin in der Verfügung 

vom 17. Februar 2023 festgehalten, dass ab 2020 zwar noch gewisse Einschränkungen 

bestanden hätten, in dieser Hinsicht jedoch – unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht von sämtlichen im gleichen Haushalt lebenden Angehörigen 

– keine Einschränkungen mehr angerechnet werden könnten. Ab 1. Januar 2022 (bzw. 

4. März 2022, vgl. vorstehende E. 4.4.7) seien bei nur noch leichter Ausprägung des 

Gesundheitsschadens im Haushaltsbereich keine Einschränkungen mehr anzunehmen 

(IV-act. 96-1). Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des 

IV-Grads der Beschwerdeführerin ab 2020 die Einschränkung im Haushalt 

(durchgehend) mit 0 % veranschlagt (IV-act. 96-2). Ein Widerspruch ist darin – 

namentlich dem Zugeständnis des Vorliegens gewisser Einschränkungen, welche 

aufgrund der Schadenminderungspflicht der Angehörigen als kompensiert zu gelten 

haben – entgegen dem Dafürhalten der Beschwerdeführerin (act. G 1-4 Ziff. 5) nicht zu 

sehen. Worin der entsprechende Widerspruch konkret bestehen soll, wird von der 

Beschwerdeführerin denn auch nicht weiter ausgeführt. Nichtsdestotrotz ist 

nachfolgend auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich 

seit dem 1. März 2020 näher einzugehen.

7.1. 

Soweit die Beschwerdeführerin bestreitet, die Arbeit im Haushalt meistens selbst 

zu erledigen bzw. vorträgt, ihr sei nicht bekannt, wer die in dem von ihr unterzeichneten 

Fragebogen (IV-act. 70-46 f.) festgehaltenen Angaben betreffend Haushaltsarbeiten 

gemacht habe (act. G 1-4 Ziff. 5), ist dies als reine Schutzbehauptung zu werten. 

Bezeichnenderweise führt die Beschwerdeführerin denn auch nicht näher aus, welche 

konkreten Aufgaben sie im Haushalt nicht mehr selber erledigen könne bzw. welche 

Fragen anders hätten beantwortet werden müssen und inwiefern. Dies wäre ihr jedoch 

ohne Weiteres möglich gewesen. Auf die Angaben im Fragebogen kann mithin 

abgestellt werden. Ohnehin hatte die Beschwerdeführerin gegenüber den Gutachtern 

der SMAB – wobei anlässlich dieser Gespräche ein Dolmetscher beigezogen worden 

war (vgl. IV-act. 70-3) – auch mündlich angegeben, die Haushaltstätigkeiten 

7.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 20/23

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grösstenteils alleine zu machen, einzig die schweren Arbeiten übernehme ihr Mann (IV-

act. 70-23 f. und 70-38) und ergibt sich Gleiches zumindest sinngemäss auch aus dem 

Fragebogen zur Rentenabklärung der Beschwerdegegnerin, welchen die 

Beschwerdeführerin am 23. Dezember 2020 ausgefüllt hatte (IV-act. 36).

In Übereinstimmung mit den vorerwähnten Aussagen der Beschwerdeführerin, 

wonach einzig die schweren Arbeiten von ihrem Mann übernommen werden, ging im 

Übrigen auch der rheumatologische Gutachter von einer (ununterbrochen) vollen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für körperlich leichte, wechselbelastende 

Arbeiten aus (IV-act. 70 41 f.). Diese Einschätzung lässt sich im Wesentlichen auch auf 

die körperliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Haushaltbereich 

übertragen. Da keine Anzeichen dafür vorliegen, dass im Haushalt der 

Beschwerdeführerin überdurchschnittlich viele körperlich schwere Arbeiten anfallen, 

besteht bzw. bestand unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht der 

Angehörigen somit in körperlicher Hinsicht nie eine anrechenbare Einschränkung der 

Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich.

7.3. 

Hinsichtlich der psychischen Erkrankung (Depression) der Beschwerdeführerin ist 

vorab festzuhalten, dass sich eine solche grundsätzlich auf sämtliche Tätigkeiten bzw. 

Tätigkeitsbereiche gleichermassen auswirkt.

7.4. 

In Übereinstimmung mit dem Erwerbsbereich (vgl. dazu vorstehende E. 6.2) ist 

somit auch in psychischer Hinsicht spätestens seit dem 4. März 2022 von keinerlei 

Einschränkung im Aufgabenbereich mehr auszugehen.

7.5. 

 7.6. 

Für den Zeitraum vom 10. Januar 2020 bis 3. März 2022 kann vorderhand 

ebenfalls an die vom psychiatrischen Gutachter erfolgte Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit im Erwerbbereich (Leistungsfähigkeit 50 %) angeknüpft werden. Zu 

berücksichtigen ist aber, dass sich die Tätigkeit im Haushalt – gerade in zeitlicher 

Hinsicht – optimal anpassen lässt, weshalb die Einschränkung im Aufgabenbereich 

erheblich tiefer festzulegen ist bzw. gegebenenfalls gänzlich kompensiert werden kann. 

Dies ergibt sich sinngemäss auch aus dem ärztlichen Bericht von Dr. B.___ vom 

7. November 2020, in welchem dieser hinsichtlich der Haushaltstätigkeit festhielt, der 

Beschwerdeführerin sei die Verrichtung der Haushaltstätigkeiten aus psychiatrischer 

Sicht zwar möglich aber mit reduzierter Leistung bzw. nach eigenem Tempo und mit 

Pausen (IV-act. 33-6). Eine Einschränkung in diesem Bereich quantifizierte er 

dementsprechend – wohl angesichts der im Wesentlichen frei einteilbaren "Arbeitszeit" 

7.6.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 21/23

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8.

im Aufgabenbereich – zu Recht nicht (dies im Gegensatz zu seiner damaligen 

Beurteilung der Leistungsfähigkeit im Erwerbsbereich, vgl. IV-act. 33-12). Vorliegend 

kann somit – wenn überhaupt – unter Berücksichtigung eines Pausenbedarfs maximal 

von einer gesundheitlich bedingten Einschränkung von 40 % im Haushaltsbereich 

ausgegangen werden.

Zusätzlich zu berücksichtigen ist sodann – auch hinsichtlich allfällig weiterhin 

bestehender psychisch bedingter Einschränkungen der Leistungsfähigkeit – die 

Schadenminderungspflicht der im gleichen Haushalt lebenden Familienangehörigen 

(Ehemann und volljähriger Sohn). Vorliegend scheint es ohne Weiteres als zumutbar, 

dass der Ehemann und der volljährige Sohn der Beschwerdeführerin die Hälfte des 

"ungedeckten" Anteils übernehmen, zumal sich aus dem Fragebogen zur 

Rentenabklärung (IV-act. 36-4 ff.) auch ergibt, dass – zumindest seitens des Ehemanns 

– auch tatsächlich eine erhebliche Mithilfe erfolgt ist. Unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht verbleibt somit im Aufgabenbereich maximal eine 

Einschränkung von 20 % (40 % * 0.5) im Zeitraum vom 10. Januar 2020 bis 3. März 

2022.

7.6.2. 

Bei einer Gewichtung von 50 % (vgl. vorstehende E. 5) resultiert somit – bezogen 

auf den Haushaltsbereich – ein Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin von 10 % im 

Zeitraum vom 10. Januar 2020 bis 3. März 2022. Ein rentenbegründender 

(Gesamt )Invaliditätsgrad besteht somit – auch unter Berücksichtigung des 

Erwerbsbereichs (vgl. vorstehende E. 6.3) – nicht.

7.6.3. 

Zusammengefasst kann – wie die Beschwerdegegnerin korrekt ausgeführt hat – 

angesichts der geringen qualitativen und der fehlenden quantitativen Einschränkungen 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sowie unter der Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht der Verwandten, namentlich des Ehemanns und des 

zuhause lebenden volljährigen Sohnes, ab dem 1. März 2020 nicht mehr von einer 

relevanten bzw. rentenbegründenden Einschränkung im Haushaltsbereich 

ausgegangen werden. Mithin durfte sie auch in antizipierter Beweiswürdigung auf eine 

Haushaltsabklärung vor Ort verzichten. Soweit die Beschwerdeführerin im Rahmen des 

vorliegenden Verfahrens weiterhin eine solche beantragt (act. G 1-2 Ziff. 4) ist 

festzuhalten, dass – wie die Beschwerdegegnerin im Rahmen des vorinstanzlichen 

Verfahrens in ihrer Anfrage an den RAD bereits festgehalten hatte (IV-act. 73-1) – eine 

solche zufolge vollständiger Wiedererlangung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit ohnehin 

keine entscheidrelevanten Erkenntnisse mehr liefern könnte.

7.7. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 22/23

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Zuletzt ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bzw. ihr Rechtsvertreter am 

fehlenden Anspruch auf eine Invalidenrente auch mit dem Hinweis auf die 

Revisionsregel (Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 

831.201]; act. G 1-4 Ziff. 6) nichts zu ändern vermögen. Die entsprechende Regelung 

gelangt nämlich – wie sich sowohl aus dem Wortlaut der Bestimmung als auch der 

Verordnungssystematik ohne Weiteres ergibt – lediglich bei der Anpassung eines 

bereits entstandenen Leistungsanspruchs zur Anwendung. Im vorliegenden Fall 

besteht bzw. bestand – zufolge Nichterfüllung des Wartejahrs (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) 

bzw. der sechsmonatigen Frist nach Anmeldung (Art. 29 Abs. 1 IVG) – vor dem 1. März 

2020 kein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente. Entsprechend ist/war der 

Rentenanspruch anhand der Leistungseinschränkungen per 1. März 2020 – 

unabhängig von der Höhe einer davorliegenden Arbeits(un)fähigkeit – zu beurteilen.

9.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 17. Februar 2023 im 

Ergebnis nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin hat zufolge fehlendem 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die 

Beschwerde vom 20. März 2023 ist abzuweisen.

9.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Beschwerdeführerin ist mit ihren Anträgen vollumfänglich unterlegen, weshalb sie die 

Gerichtskosten zu tragen hat. Diese sind mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- zu verrechnen und damit bezahlt.

9.2. 

bis

Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die unterliegende Beschwerdeführerin 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Beschwerdegegnerin hat – 

unabhängig vom Verfahrensausgang – keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 

(vgl. dazu Art. 61 lit. g ATSG).

9.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 23/23

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2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Diese 

werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet und 

sind bezahlt.

3.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.03.2024
	Art. 28 IVG, Invalidenrente. Die abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den behandelnden Psychiater vermag keine Zweifel an der im Administrativverfahren zuvor eingeholten externen gutachterlichen Einschätzung zu erwecken. Unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht besteht auch keine rentenbegründende Einschränkung im Haushaltsbereich. Es besteht kein Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 4. März 2024, IV 2023/50).

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