# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9bb1503-3cc8-54b1-bd8b-350ccb6de483
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2017 E-3401/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3401-2017_2017-08-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3401/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  A u g u s t  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Jean-Pierre Monnet;   

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 12. Mai 2017 / N (…). 

 

 

 

E-3401/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 27. Oktober 2014 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 7. November 2014 fand die Befragung zur Person (BzP) und 

am 20. November 2014 die vertiefte Anhörung statt. Zur Begründung ihres 

Asylgesuches brachte sie im Wesentlichen vor, sie sei tibetischer Ethnie 

und sei seit ihrer Geburt bis zur Ausreise aus ihrem Heimatland im Dorf 

B._______, C._______, Bezirk und Präfektur D._______ wohnhaft gewe-

sen. Am 1. Juli 2014 habe sie sich an einer Kundgebung für die Freilassung 

eines inhaftierten Mönches beteiligen wollen. Hierfür habe sie mit einer 

Kollegin ein Plakat vorbereitet, mit dem sie sich als einzige Plakatträgerin 

in die vorderste Reihe gestellt habe. Noch vor Beginn der eigentlichen 

Kundgebung sei die Versammlung der Gemeindebewohner und anwesen-

den Mönche von der Polizei aufgelöst worden. Am Tag darauf habe sie 

erfahren, dass ihr Cousin und sein Kollege beziehungsweise ein paar oder 

alle Kollegen verhaftet worden seien. Da auch nach ihr gesucht worden sei 

und sie befürchtet habe, ebenfalls verhaftet zu werden, habe sie sich bei 

einem Onkel drei Tage lang versteckt, bevor sie am Morgen des 5. Juli 

2014 ihre Ausreise aus dem Heimatland angetreten habe. Die Reise habe 

sie nach Purang und von dort aus illegal über den Grenzort Cher nach Ne-

pal geführt. Sie habe sich bis zum 26. Oktober 2014 in Nepal aufgehalten, 

bevor sie auf dem Luftweg und schliesslich mit dem Zug am 27. Oktober 

2014 ohne gültige Reisepapiere die Schweiz erreicht habe. 

Die Beschwerdeführerin reichte während des vorinstanzlichen Verfahrens 

den schweizerischen Behörden keine Identitätsdokumente ein.  

B.  

Am 20. Oktober 2016 führte eine externe Fachperson der Fachstelle LIN-

GUA mit der Beschwerdeführerin ein Gespräch im Sinne einer Herkunfts-

abklärung durch. Der darauf gestützte LINGUA-Bericht vom 6. Februar 

2017 kommt zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei sehr wahrscheinlich 

nicht in Tibet, sondern sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemein-

schaft ausserhalb der Volksrepublik China sozialisiert worden. Am 2. März 

2017 wurde der Beschwerdeführerin im Beisein einer von ihr gewählten 

Begleitperson das rechtliche Gehör zum Resultat des LINGUA-Berichts 

gewährt. Als Beweismittel gab sie fünf Fotografien, auf denen sie abgebil-

det sei, und eine Telefonnummer des chinesischen Mobilfunknetzes, wel-

che ihrer Familie zugeordnet sei, zu den Akten. 

E-3401/2017 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 12. Mai 2017 stellte das SEM fest, die Beschwerdefüh-

rerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und beauftragte den zuständi-

gen Kanton – unter Ausschluss des Vollzugs in die Volksrepublik China – 

mit dem Vollzug der Wegweisung. 

D.  

Mit Eingabe vom 14. Juni 2017 (Postaufgabe 15. Juni 2017) reichte die 

Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und 

beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben, die Vorinstanz 

sei anzuweisen, ihr die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und ihr Asyl 

zu gewähren; eventualiter sei ihr die vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu 

gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege und den Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. 

Mit der Beschwerde reichte sie Kopien von fünf Fotografien, die sie bereits 

im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens zu den Akten gegeben hatte, 

eine weitere (neue) Fotografie im Original und einen Bericht „ANCIENT TI-

BETAN MONASTERY UNDER SIEGE OVER REINCARNATION ISSUE; 

MOTHER OF TWO ATTEMPTS SUICIDE PROTEST“ datiert vom 10. Sep-

tember 2013 zu den Akten. Zu den eingereichten Fotografien verfasste sie 

eine persönliche Schilderung zu deren Herkunftsgeschichte und Beschaf-

fung. Die neu eingereichte Fotografie zeige sie im August 2013 in der Berg-

gegend E._______. Sie sei von einem Nachbarn aufgenommen worden, 

dessen Familie ihre Jurte ebenfalls in dieser Gegend aufgestellt habe. Zu-

dem sei auf der Fotografie das chinesische Kennzeichen (eines Personen-

geländewagens) deutlich erkennbar.  

E.  

Mit Schreiben vom 21. Juni 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 28. Juni 2017 wurden die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und um Befreiung von der 

Kostenvorschusspflicht abgewiesen und ein Kostenvorschuss einverlangt. 

G.  

Der Kostenvorschuss wurde innert Frist geleistet. 

E-3401/2017 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die 

Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Zusammenhang mit dem Wegwei-

sungsvollzug kann zudem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 37 

VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten 

Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weite-

rungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 

und 2 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

3.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Glaubhaft gemacht ist die 

Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson-

dere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 

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Seite 5 

sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massge-

blich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 

(Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dar-

gelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

3.3 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie müssen insbesondere ihre Identität offenlegen sowie Rei-

sepapiere und Identitätsausweise abgeben (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asyl-

verordnung 1 über Verfahrensfragen [Asylverordnung 1, AsylV 1, 

SR 142.311]). Der Untersuchungsgrundsatz findet unter anderem seine 

Grenzen an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 

S. 213 f.). 

4.  

4.1 Der LINGUA-Bericht vom 6. Februar 2017 – welcher sich sowohl auf 

eine Evaluation der landeskundlich-kulturellen Kennnisse als auch auf eine 

linguistische Analyse stützt – kommt zum Schluss, dass die Beschwerde-

führerin sehr wahrscheinlich nicht wie angegeben in Tibet sozialisiert wor-

den sei, sondern sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemeinschaft 

ausserhalb der Volksrepublik China. 

Bezüglich der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse der Beschwerdefüh-

rerin stellte der Bericht im Wesentlichen fest, dass sie einige entspre-

chende Aspekte korrekt benennen konnte (Namen einiger Orte, eines Flus-

ses und eines Sees, Daten und Namen von vier Feiertagen, Produktions-

weise von Butter, Stelle der langen Haare bei den Yaks, Existenz einer 

Schule in der Gemeindehauptstadt, Angaben zum Personalausweis). 

Selbst unter Berücksichtigung der biografischen Angaben der Beschwer-

deführerin (immer im Dorf F._______ gelebt, aus Nomadenfamilie stam-

mend und der Tätigkeit als Nomadin und Hausfrau nachgegangen, sich 

stets nur im Heimatdorf und Umgebung aufgehalten ausser einem einzigen 

Besuch der Gemeindehauptstadt und der Kreishauptstadt, keine Schulbil-

dung) sei es jedoch unerwartet für eine Person, die 22 Jahre in Tibet gelebt 

habe, dass sie eine Gemeinde als Heimatgemeinde genannt habe, die in 

ihrem Heimatkreis nicht existiere. Auch habe sie die seit Langem veraltete 

administrative Bezeichnung „Provinzbezirk“ verwendet und habe die Na-

men zweier relativ weit entfernter Orte in Zentraltibet bezeichnen, aber 

nicht die dreier benachbarter oder nahegelegener Kreise benennen kön-

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Seite 6 

nen. Ein in ganz Tibet verbreitetes und speziell auch für D._______ nach-

gewiesenes Kleidungsstück beziehungsweise das tibetische Wort für 

„Lammfell“ (tsharu) sei ihr ebenfalls unbekannt gewesen, obwohl ihren An-

gaben zufolge ihre Familie selber auch Schafe besitze. Auch verfüge sie 

über erstaunlich wenig Alltagserfahrung (Schulwesen, Einkauf, Telefonie) 

für eine Person ihres Alters. All das lasse daran zweifeln, dass sie wirklich 

wie angegeben so viele Jahre im Kreis D._______ in Tibet gelebt habe. 

Hinsichtlich der linguistischen Analyse (soziolinguistisches Profil der für die 

Analyse relevante Region, Phonetik/Phonologie, Morphologie/Morphosyn-

tax, Lexikon) wurde im Bericht zusammenfassend festgehalten, die Be-

schwerdeführerin habe angegeben, den D._______-Dialekt nur zu verste-

hen, diesen aber nicht sprechen könne, da bei ihr zuhause nur Zentraltibe-

tisch, die Muttersprache ihrer Mutter, gesprochen worden sei. Sich in der 

angegebenen Herkunftsregion zu verständigen, ohne den lokalen Dialekt 

zu sprechen, wäre aufgrund dialektischer Unterschiede zwischen Kham- 

und Zentraltibetisch jedoch mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, 

insbesondere für jemanden, der wie die Beschwerdeführerin über keine 

guten Chinesischkenntnisse verfüge. Es sei aufgrund ihrer Biografie uner-

wartet, dass ihre Sprache auf allen Ebenen der Analyse fast nur Übereinst-

immungen mit dem Lhasa-Tibetischen, aber nicht mit dem Referenzdialekt 

von G._______ aufweise und sie zusätzlich kaum über Chinesischkennt-

nisse verfüge. Überdies seien Merkmale festzustellen, die der exiltibeti-

schen Koine zuzuordnen seien. Dass sie zudem aktiv Formen verwende, 

die im Innertibetischen ungrammatisch seien (Kasus-Reduktion), sei ein 

starker Hinweis auf eine stärkere Prägung ausserhalb Tibets als von der 

Beschwerdeführerin angegeben. Die Verwendung exiltibetischer Merkmale 

könne mit dem Zentraltibetischen ihrer Mutter, welches die Beschwerde-

führerin zu sprechen angegeben habe, nicht erklärt werden. 

4.2 Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, im Rahmen 

des rechtlichen Gehörs zu den im LINGUA-Bericht angeführten Feststel-

lungen habe die Beschwerdeführerin in ihren Stellungnahmen aus der 

Sicht des SEM der Analyse der sachverständigen Person wenig entgegen-

zusetzen vermocht. Sie habe im Wesentlichen darauf verwiesen, dass sie 

keine Schulbildung habe, das vor Ort Erlebte oder Gehörte erzählt zu ha-

ben und wirklich aus dem Tibet zu stammen. Das SEM kommt – unter einer 

Analyse des LINGUA-Berichts – im Wesentlichen zum Schluss, es sei da-

von auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht, wie geltend gemacht, 

von Geburt bis im Juli 2014 in dem von ihr bezeichneten Heimatdorf gelebt 

habe. 

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Seite 7 

An dieser Einschätzung vermöchten auch die eingereichten Fotografien 

und die Telefonnummer der Familie nichts zu ändern. 

Im Weiteren stellte das SEM fest, die von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten Ausreisegründe aus ihrem Heimatland würden sich als un-

glaubhaft darstellen. Sie habe anlässlich der BzP angegeben, ihre Cousine 

habe sie über die Verhaftung ihres Cousins benachrichtigt und sie gefragt, 

ob sie am Protest (des Vortages) teilgenommen hätte (Akten SEM A5/11, 

Pt. 7.01, S. 7). Anlässlich der vertieften Anhörung habe sie jedoch ausge-

führt, ihre Cousine sei über ihre Teilnahme an der Kundgebung vom Vortag 

bereits in Kenntnis gewesen und habe ihr mitgeteilt, dass sie gesucht 

würde (A10/18, F78/79, F84/85). 

Der Beschwerdeführerin sei es demnach nicht gelungen, ihre Herkunft aus 

der Volksrepublik China sowie ihre Asylgründe glaubhaft darzulegen. Viel-

mehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, son-

dern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Da sie keine konkreten, 

glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat dar-

gelegt habe, komme das SEM zum Schluss, dass keine flüchtlings- oder 

wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen 

Aufenthaltsort bestehen würden. Dabei verweist das SEM auf das Urteil 

des BVGer vom 20. Mai 2014 E-2981/2012 E. 5.8. – 5.10. 

4.3 In der Rechtsmitteleingabe macht die Beschwerdeführerin im Wesent-

lichen geltend, sie habe ihre Asylgründe und ihre Flucht aus Tibet ausführ-

lich geschildert und die Argumentation des SEM erschöpfe sich hauptsäch-

lich darin, ihr zu unterstellen, dass sie nicht aus Tibet stamme und ihr Un-

kenntnisse von Sachverhalten vorgeworfen würden, welche sie als nicht 

begründet erachte. Dabei bringt sie zu den in der angefochtenen Verfügung 

dargelegten Vorhalten zum Teil ausführlichere Gegendarstellungen vor, die 

der Erklärung der aus Sicht des SEM bestehenden Unstimmigkeiten ihrer 

Sachvorbringen dienen würden. Unter Berücksichtigung ihrer Nervosität 

und der psychischen Unsicherheit nach der langen Flucht sowie der mög-

lichen Fehlerquote einer nicht exakten Übersetzung seien ihre Aussagen 

äusserst glaubhaft. 

5.  

5.1 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der in Art. 12 VwVG statuierte Un-

tersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

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Seite 8 

wegen feststellt und sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel be-

dient, seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden findet 

(Art. 8 AsylG). Dazu gehört, die Identität offenzulegen und Identitätspa-

piere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und 

die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig zu bezeich-

nen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der biometri-

schen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). Die Beschwerdefüh-

rerin hat weder Reise- noch Identitätspapiere eingereicht, die geeignet wä-

ren, etwas zur Klärung ihrer Identität beziehungsweise Herkunft beizutra-

gen. Die fehlende Beibringung eines Identitätsnachweises stellt eine Ver-

letzung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar, auf 

die sie die Vorinstanz anlässlich der Erstbefragung explizit hinwies (SEM-

Akten A5/11 S. 2). Die Behörde hat lediglich den Nachweis zu erbringen, 

dass eine asylsuchende Person über ihre Identität getäuscht hat (Her-

kunftsanalysen der Fachstelle LINGUA werden ausdrücklich als zulässiger 

„Nachweis“ aufgeführt: BVGE 2013/10 E. 9.1, so bereits Entscheidungen 

und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

2003/27 E. 4a).  

5.2 Was den Bericht der Fachstelle LINGUA anbelangt, wurde sowohl eine 

landeskundlich-kulturelle als auch eine linguistische Analyse durchgeführt, 

wobei die beauftragte Person über eine entsprechende Befähigung ver-

fügt. Bei einem solchen LINGUA-Bericht handelt es sich zwar nicht um ein 

Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu 

Art. 57–61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche 

Auskunft einer Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundes-

verwaltungsgericht misst diesen LINGUA-Analysen dennoch erhöhten Be-

weiswert bei, sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifika-

tion, Objektivität und Neutralität der Expertin oder des Experten sowie die 

inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit gegeben sind, denen 

eine solche Prüfung zu entsprechen hat (so auch bei reinen LINGUA-All-

tagswissensevaluationen, vgl. Urteil des BVGer D-5625/2013 vom 

29. September 2014 E. 4.4.1 f.). Diese Voraussetzungen sind vorliegend 

erfüllt. Die hier zu beurteilende Analyse ist fundiert und mit einer überzeu-

genden sowie ausgewogenen Begründung versehen, die zu keinen Bean-

standungen Anlass gibt. Zudem bestehen an der fachlichen Qualifikation 

der sachverständigen Person keine Zweifel (A18/1). Somit wird dem vor-

liegenden LINGUA-Bericht erhöhter Beweiswert beigemessen und von 

dessen inhaltlichen Richtigkeit und Vollständigkeit ausgegangen.  

 

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Seite 9 

6.  

6.1 Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfü-

gung sind weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstan-

den. Die angefochtene Verfügung ist einlässlich begründet und stützt sich 

auf einen fundiertes LINGUA-Bericht. Auch wenn Ausführungen zu einzel-

nen Umständen und Gegebenheiten in der Rechtsmitteleingabe nachvoll-

ziehbar erscheinen und vom SEM selbst auch nicht dezidiert unterschied-

lich zur Beschwerdeführerin eingeschätzt werden, zeigen die Erklärungs-

versuche auf Beschwerdeebene zu entscheidwesentlichen Kernaspekten 

offenkundig nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung Bun-

desrecht verletzen oder zu einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststel-

lung führen soll. Solches ist auch nicht ersichtlich.  

Entgegen der in der Beschwerde zumindest sinngemäss vertretenen An-

sicht ist festzustellen, dass das SEM nicht in Zweifel zieht, dass die Be-

schwerdeführerin tibetischer Abstammung und Ethnie ist. Zudem gilt klar-

zustellen, dass die in der angefochtenen Verfügung vertretene Einschät-

zung, es sei der Beschwerdeführerin nicht gelungen, ihre Herkunft aus der 

Autonomen Region Tibet der Volksrepublik China glaubhaft zu machen, of-

fenkundig dahingehend zu verstehen ist, als sie einen seit ihrer Geburt bis 

zur Ausreise im Juli 2014 ununterbrochenen Aufenthalt in Tibet nicht habe 

glaubhaft machen können. Dies kommt deutlich zum Ausdruck, wenn das 

SEM ausführt, es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

„nicht von Geburt bis im Juli 2014 in dem von“ ihr „geltend gemachten Hei-

matort gelebt“ habe, und weiter feststellt, es sei vielmehr „mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass“ sie vor ihrer „Ankunft in 

der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen 

Diaspora gelebt“ habe. Die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung 

überzeugen in entscheidwesentlicher Hinsicht unter ausgewogener und 

überwiegend sachgerechter Abwägung der verschiedenen Beurteilungsas-

pekte. 

Im Weiteren teilt das Gericht die Feststellung des SEM als zutreffend und 

hinreichend begründet, wonach sich die von der Beschwerdeführerin gel-

tend gemachten Ausreisegründe aus ihrem Heimatland als unglaubhaft 

darstellen. Das SEM legt in der angefochtenen Verfügung zu Recht dar, die 

Beschwerdeführerin habe anlässlich der BzP angegeben, ihre Cousine 

habe sie über die Verhaftung ihres Cousins benachrichtigt und sie gefragt, 

ob sie am Protest (des Vortages) teilgenommen hätte (A5/11, Pt. 7.01,       

S. 7), jedoch anlässlich der vertieften Anhörung ausführte, ihre Cousine sei 

über ihre Teilnahme an der Kundgebung vom Vortag bereits in Kenntnis 

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Seite 10 

gewesen und habe ihr mitgeteilt, dass sie gesucht würde (A10/18, F78/79, 

F84/85). Die entsprechenden protokollierten Aussagen der Beschwerde-

führerin leiden an einem auffälligen Mangel an Kongruenz, der mit der Ent-

gegnung in der Rechtsmitteleingabe, unter Berücksichtigung ihrer Nervo-

sität und der psychischen Unsicherheit nach der langen Flucht sowie der 

möglichen Fehlerquote einer nicht exakten Übersetzung seien ihre Aussa-

gen glaubhaft, nicht aufgelöst wird. 

Ebenso stehen die Angaben zum Erhalt des Personalausweises in einem 

nicht erklärbaren Widerspruch, wenn die Beschwerdeführerin in der 

Rechtsmitteleingabe ausführlich schildert, wie sie im Alter von 18 Jahren 

im Rahmen eines Tagesausfluges den Ausweis erhältlich gemacht habe, 

während sie anlässlich der BzP unmissverständlich zu Protokoll gab, sie 

wisse nicht, wo und wann ihr das Identitätspapier ausgestellt worden sei 

(A5/11, Pt. 4.03). Das Aussageverhalten der Beschwerdeführerin zu einem 

solchen in vieler Hinsicht prägenden Ereignis ist derart grundlegend unter-

schiedlich ausgefallen, das den Schluss kaum zulassen dürfte, sie habe 

dies im vorgebrachten Rahmen selbst erlebt. Demnach nehmen sich auf-

grund der Aktenlage zentrale und entscheidwesentliche Aspekte des gel-

tend gemachten Sachverhaltes zumindest für den Zeitraum des 18. - 22. 

Lebensjahres der Beschwerdeführerin derart widersprüchlich aus, die mit 

tatsächlich Erlebtem nicht vereinbar erscheinen. 

6.2 Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin vor der Ankunft in der Schweiz nicht in der Volks-

republik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. Die mit 

der Beschwerde eingereichte Fotografie vermag an dieser Erkenntnis 

nichts zu ändern, liegt es auch durchaus im Bereich nachvollziehbarer 

Möglichkeit, dass die Beschwerdeführerin im Erwachsenenalter ihre alte 

Heimat besuchsweise bereiste. Das Erscheinungsbild der Beschwerdefüh-

rerin auf der Fotografie mutet auffällig touristisch und modern an und zeigt 

jedenfalls nicht die typische Kopf- und Halsbekleidung einer ihren Alltag 

lebenden Nomadin auf der Sommerweide im tibetischen Hochland. Auch 

ist nicht ersichtlich, inwiefern die chinesischen Autokennzeichen vorliegend 

als sachdienliche Beweismittel tauglich wären, zumal es in der Bestim-

mung eines Automobils liegt, zu einem beliebigen Zeitpunkt an einen be-

liebigen Ort bewegt werden zu können. 

6.3 In Übereinstimmung mit dem SEM ist somit festzustellen, dass die Be-

schwerdeführerin über ihre Herkunft täuschende Angaben gemacht hat. In 

Anwendung der in BVGE 2014/12 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung 

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Seite 11 

hat das SEM daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-

führerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt.  

7.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt 

oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen (BVGE 2013/37 E 4.4, 2009/50 E. 9). Die Wegwei-

sung ist nicht zu beanstanden. 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG). 

8.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.3 In BVGE 2014/12 präzisierte das Gericht seine Praxis gemäss  

EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die 

ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise da-

von auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtli-

chen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort be-

ständen. Denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze 

an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche ein 

tibetischer Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht 

die Abklärung, welchen effektiven Status er (etwa) in Nepal respektive in 

Indien innehabe, könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne 

von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Ver-

heimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der 

Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives 

Heimatland verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). In Berücksichti-

gung dieser Rechtsprechung ist der Vollzug der Wegweisung als zulässig, 

zumutbar und möglich zu erachten. 

E-3401/2017 

Seite 12 

8.4 Da die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen tibetischer Ethnie ist 

und dadurch auch die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass sie die 

chinesische Staatsangehörigkeit besitzt, ist vorliegend der Wegweisungs-

vollzug nach China – in Übereinstimmung mit dem Dispositiv der angefoch-

tenen Verfügung – auszuschliessen, da ihr dort gegebenenfalls eine Re-

foulement-Verletzung droht. 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE]). Der in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfah-

renskosten zu verwenden. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3401/2017 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger 

 

 

 

 

 

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