# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 239966b1-e118-50ef-9ede-2c505b315a0c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-03
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 03.02.2022 720 21 171/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-171-27_2022-02-03.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 3. Februar 2022 (720 21 171 / 27) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Anspruch auf eine Invalidenrente in Anwendung der gemischten Methode der Invaliditäts-

bemessung zu Recht verneint.  

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Christof Enderle, Kan-

tonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Katja Wagner 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Jürg Tschopp, Advokat, 
Simonius & Partner, Aeschenvorstadt 67, Postfach, 4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A. Die 1963 geborene A.____ meldete sich am 10. September 2019 (Eingang) unter Hin-
weis auf eine beidseitige Gonarthrose, eine chronische Bronchitis sowie eine Adipositas bei der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 27. Ap-
ril 2021 lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) einen Rentenanspruch in Anwendung 
der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung (55% Erwerb / 45% Haushalt) gestützt auf 
einen Invaliditätsgrad von 33% ab.  

 

 
 
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B. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Jürg Tschopp, Advokat, 
mit Eingabe vom 31. Mai 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte sie, die Verfügung der IV-Stelle vom 
27. April 2021 sei aufzuheben und ihr mindestens eine Viertelrente zuzusprechen. Eventualiter 
sei der Fall zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Eventualiter 
2: Bei Notwendigkeit eines Gutachtens sei dieses direkt vom Gericht in Auftrag zu geben; unter 
o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde die persönliche Befragung der Be-
schwerdeführerin sowie der beiden Kinder B.____ und C.____ beantragt. Ferner ersuchte die 
Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung mit Advokat Tschopp als Rechtsvertreter. 
Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, dass sie als Gesunde zu mindestens 80% 
einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde und zu 20% im Haushalt beschäftigt 
wäre. In medizinischer Hinsicht habe sich eine gesundheitliche Verschlechterung ergeben, so-
dass ihr auch angepasste Tätigkeiten nur noch im Umfang von 30% zumutbar seien. 
 
C. Mit prozessleitender Verfügung vom 22. Juli 2021 bewilligte der instruierende Präsident 
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung mit Advokat Tschopp als Rechtsbei-
stand.  
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 16. August 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der 
Beschwerde.  
 
E. Mit Verfügung vom 24. August 2021 wies der instruierende Präsident des Kantonsge-
richts den Antrag auf Befragung der Kinder der Beschwerdeführerin vorerst ab. Gleichzeitig 
wurde zur Urteilsberatung geladen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht und im Weiteren form- und fristge-
recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.  
 
1.2 Am 1. Januar 2022 ist die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grund-
sätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu 
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 127 V 466 E. 1), und weil ferner das 
Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falls grundsätzlich auf den bis zum Zeit-
punkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 27. April 2021) eingetretenen Sachverhalt ab-
stellt (BGE 130 V 138 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b), sind im vorliegenden Fall die Bestimmungen des 
IVG in der bis Ende 2021 geltenden Fassung anwendbar (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 mit Hin-
weis). Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet.  
 
2. In formeller Hinsicht ist zunächst der Verfahrensantrag, die Beschwerdeführerin sowie 
die Kinder B.____ und C.____ seien zum Sachverhalt zu befragen, zu beurteilen. 
 

 

 
 
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2.1.1 Ein solcher Antrag kann zum einen auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung 
im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK abzielen. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung bedarf es 
hierfür im Sozialversicherungsprozess grundsätzlich eines klaren und unmissverständlichen Par-
teiantrags (BGE 120 V 8 E. 3d, 119 V 381 E. 3b/dd, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 121 I 38 
E. 5f). Fehlt es an einem solchen, lässt sich in der Regel gegen ein ausschliesslich schriftliches 
Verfahren nichts einwenden. Insbesondere in Verfahren, die nach der Praxis des betroffenen 
Kantons üblicherweise ausschliesslich in Schriftform durchgeführt werden, muss sich die Partei, 
die eine öffentliche Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK wünscht, der Notwendigkeit 
eines entsprechenden Antrags bewusst sein, weshalb dessen Fehlen als Verzicht zu werten ist 
(BGE 121 I 30 E. 6a). 
 
2.1.2 Ein Antrag auf Durchführung einer Parteiverhandlung kann sodann aber auch zum Zwe-
cke einer Parteibefragung oder -anhörung gestellt werden oder im Zusammenhang mit weiteren 
Beweisanträgen wie der Einvernahme eines Zeugen, der Anhörung eines Sachverständigen oder 
der Vornahme eines Augenscheins erfolgen. In all diesen Fällen handelt es sich beim Antrag auf 
Durchführung einer Parteiverhandlung lediglich um einen Beweisantrag. Aus ihm allein ist denn 
auch (noch) nicht auf den Wunsch nach einer konventionskonformen Verhandlung mit Publikums- 
und Presseanwesenheit zu schliessen (BGE 122 V 55 E. 3a mit Hinweisen). 
 
2.2 Der instruierende Präsident des Kantonsgerichts hat mit verfahrensleitender Verfügung 
vom 24. August 2021 von der beantragten Befragung der Kinder der Beschwerdeführerin vorerst 
abgesehen und durch die Anordnung einer Urteilsberatung auch den Antrag auf persönliche Be-
fragung der Beschwerdeführerin implizit abgewiesen. Dieses Vorgehen wurde seitens der Be-
schwerdeführerin nicht beanstandet. Alsdann beantragt die Beschwerdeführerin nicht die Durch-
führung einer öffentlichen Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK, sondern begründet ihren 
Antrag ausschliesslich damit, dass sie und ihre Kinder zur Sache einvernommen bzw. zum be-
ruflichen Werdegang der Versicherten sowie zeitlichen Umfang einer ausserhäuslichen Erwerbs-
tätigkeit im Gesundheitsfall befragt werden könnten. Beim entsprechenden Begehren handelt es 
sich somit lediglich um einen Beweisantrag. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, 
ist der entscheidrelevante Sachverhalt indessen rechtsgenüglich erstellt. Die wesentlichen As-
pekte für die Beurteilung der einschlägigen Fragen, namentlich der Gewichtung der Anteile Er-
werb und Haushaltsführung, lassen sich bereits den Akten entnehmen. Es wird weder aus der 
Begründung des Beweisantrags noch sonst ersichtlich, welche entscheidwesentlichen Umstände 
nur im Rahmen einer Befragung durch das Gericht vorgebracht werden könnten, zumal die Be-
schwerdeführerin sich in ihrer Eingabe vom 31. Mai 2021 hinreichend zu den vorliegend umstrit-
tenen Fragen äussern konnte. Vor diesem Hintergrund kann in antizipierter Beweiswürdigung von 
der Durchführung einer Parteiverhandlung mit Abnahme von Beweisen abgesehen werden.  
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), die während eines Jahres ohne 
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

 

 
 
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(lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invalidi-
tätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelrente, bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf 
eine Dreiviertelrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze Rente 
(Art. 28 Abs. 2 IVG). 
 
3.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
3.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 396 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
wesentlich beeinträchtigt. In BGE 143 V 409 und 143 V 418 hat das Bundesgericht entschieden, 
dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren 
nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind. Dieses für somatoforme Leiden entwickelte Vorgehen 
definiert systematisierte Indikatoren, die – unter Berücksichtigung von leistungshindernden 
äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) ander-
seits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 
E. 2, E. 3.4 bis 3.6 und 4.1). Entscheidend ist dabei, unabhängig von der diagnostischen Einord-
nung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungsgrundlage den Beweis einer recht-
lich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die 
materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 
E. 3.7.2). 
 
4.1 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der 
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Dies ist die 
allgemeine Methode des Einkommensvergleichs (BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten 
des Schätzungs- oder Prozentvergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Me-
thode (BGE 128 V 29). 
 

 

 
 
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4.2 Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der In-
validität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG). Dies ist die spezifische Methode der 
Invaliditätsbemessung (Betätigungsvergleich; BGE 141 V 15 E. 3.2). 
 
4.3 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des 
Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 
festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese 
Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder 
der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tä-
tigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen 
(Art. 28a Abs. 3 IVG). Dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (BGE 141 V 15 
E. 3.2 mit Hinweisen). Ist bei diesen Versicherten anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung 
des Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist die Inva-
liditätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 
27bis IVV). 
 
5.1 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder teilzeitig erwerbstätig oder als nichter-
werbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten 
Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit 
nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zuge-
mutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre 
(BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juli 2012, 
9C_335/2012, E. 3.1). Diese Frage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie 
sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische An-
nahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungs-
recht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist 
(BGE 141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b, je mit Hinweisen). 
Massgebend ist die gesamte persönliche, familiäre, berufliche und soziale Situation. Ein starkes 
Indiz ist dabei die Tätigkeit, welche bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträch-
tigung tatsächlich − und unter Umständen seit längerer Zeit − ausgeübt wurde, vor allem bei sonst 
im Wesentlichen unveränderten Verhältnissen bis zur Entstehung des allfälligen Rentenanspru-
ches (SVR 2010 IV Nr. 35 S. 111; Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2017, 
9C__201/2017, E. 4.1 und vom 29. Januar 2016, 9C_565/2015, E. 3.2). 
 
5.2 In der angefochtenen Verfügung vom 27. April 2021 ermittelte die IV-Stelle den Invalidi-
tätsgrad der Versicherten anhand der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung. Zwischen 
den Parteien unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchti-
gung neben der Führung des Haushalts eine Teilerwerbstätigkeit ausüben würde, weshalb der 
Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung zu ermitteln ist. Unei-
nigkeit besteht hingegen in der Frage der Gewichtung der Anteile der Erwerbstätigkeit und der 
Haushaltsführung. Die Beschwerdegegnerin ist gestützt auf die protokollierten Aussagen der 

 

 
 
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Haushaltsabklärung vom 7. Januar 2020 sowie den Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätig-
keit vom 15. Januar 2020 davon ausgegangen, dass die Versicherte als Gesunde zu 55% einer 
ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde und zu 45% im Haushalt beschäftigt wäre. 
Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass sie ohne gesund-
heitliche Beeinträchtigungen zu 80% erwerbstätig wäre. Sie macht dabei insbesondere geltend, 
sie habe nicht berücksichtigt, dass sie bei der Beantwortung der Fragestellung die vorbestehen-
den Krankheiten hätte wegdenken müssen. 
 
5.3.1 Anlässlich der Abklärung Haushalt vom 7. Januar 2020 wies die Abklärungsperson auf 
den Umstand hin, dass die Versicherte kein Deutsch spreche, weshalb der Sohn und die Schwie-
gertochter das Gespräch übersetzen würden. Hinsichtlich der hypothetischen Erwerbstätigkeit im 
Gesundheitsfall gab die Versicherte an, dass sie bereits nach ihrer Einreise in die Schweiz im 
Jahr 1993 in einem Pensum von 50-60% gearbeitet hätte. Trotz Abgabe von Bewerbungen habe 
sie dazumal aber keinen festen Arbeitsvertrag erhalten. Die Versicherte hätte am Abend und in 
der Nacht arbeiten können. Die 1998 geborene Tochter wäre am Tag durch die Versicherte und 
am Abend sowie in der Nacht durch den Ehemann betreut worden. Unter Berücksichtigung der 
gesamten Umstände gelangte die Abklärungsperson dabei zur Auffassung, dass die Versicherte 
im Gesundheitsfall nicht mehr als zu 55% arbeiten würde. Im Fragebogen zur Ermittlung der Er-
werbstätigkeit bekräftigten die Versicherte sowie ihr Sohn am 20. Januar 2020 diese Aussagen 
jeweils mit ihrer Unterschrift. Die aktuelle Erklärung der Beschwerdeführerin, wonach sie nicht 
berücksichtigt habe, dass sie die vorbestehenden Krankheiten bei der Statusfrage hätte wegden-
ken müssen, vermag nun angesichts der ausführlich vor Ort besprochenen und unter Würdigung 
der mangelnden Deutschkenntnisse ermittelten Statusfrage sowie mit Blick auf die differenziert 
protokollierten Aussagen nicht zu überzeugen. Dies umso weniger, als die Versicherte auch an-
lässlich der unter Beizug einer dolmetschenden Person erfolgten Begutachtung im Juli 2020 er-
klärte, sie würde im Gesundheitsfall in einem Pensum von 50% arbeiten (vgl. pneumologisches 
Gutachten, S. 5 und 6). Es sind ferner weder Hinweise ersichtlich noch werden solche geltend 
gemacht, wonach die Fragestellung nicht korrekt erläutert worden wäre.  
 
5.3.2 Die Statusfrage ist sodann unter Berücksichtigung sämtlicher (auch objektiver) Um-
stände zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu beantworten (vgl. E. 5.1 hiervor). Rechtsprechungsgemäss stellt die bisherige 
Erwerbssituation bis zum Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung hierbei 
ein gewichtiges Kriterium dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2017, 9C_201/2017, 
E. 4.1 mit Hinweisen). Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1993 war die Beschwerdefüh-
rerin lediglich in Form vereinzelter Stunden erwerbstätig gewesen, da sie trotz Abgabe von Be-
werbungen keine feste Stelle erhalten hatte. Dem Auszug aus dem individuellen Konto (IV-act. 6) 
ist ferner zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ab 2002, mit Unterbrüchen im Jahr 2008, 
2009 und 2010, einer geregelten Tätigkeit nachgegangen war, bevor sie im Jahr 2012 als Selbst-
ständigerwerbende im familieneigenen Lebensmittelgeschäft tätig war. Während dieser Zeit-
spanne hatte sie aber nie einen höheren Jahresverdienst als Fr. 21'079.-- (2003) erwirtschaften 
können. So erzielte sie im letzten Jahrzehnt vor Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung (2016) 
im Jahr 2006 Fr. 12'537.--, im Jahr 2007 Fr. 9'596.--, im Jahr 2008 Fr. 8'621.-- und im Jahr 2009 

 

 
 
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Fr. 7'040.--. Der Jahresverdienst aus der selbstständigen Erwerbstätigkeit betrug ab 2012 durch-
schnittlich rund Fr. 9'300.--, was mit den Angaben der Versicherten übereinstimmt, wonach sie 
täglich rund drei Stunden (35%) im Lebensmittelgeschäft tätig gewesen sei. Aus dem dargelegten 
beruflichen Werdegang kann nun aber nicht geschlossen werden, dass die Versicherte im Ge-
sundheitsfall eine Erwerbstätigkeit zu einem Pensum von über 55% aufgenommen hätte. Gegen 
die Annahme, dass die Versicherte als valide Person ein höheres Pensum absolviert hätte, spricht 
auch die Tatsache, dass sie selbst als ihre 1998 geborene Tochter in einem Alter war, wo die 
anfallenden Betreuungspflichten mit einem höheren Erwerbspensum vereinbar gewesen wären, 
kein über 35% hinausgehendes Erwerbspensum ausübte. Damit zielt auch der Einwand der Be-
schwerdeführerin ins Leere, wonach sie aufgrund des Wegfalls des jahrelangen Betreuungsauf-
wands der Tochter ihr Pensum massgeblich hätte erhöhen können.  
 
5.4 Zusammenfassend ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit davon auszugehen, dass die Versicherte im Gesundheitsfall keiner ausserhäusli-
chen Erwerbstätigkeit im Umfang von mehr als 55% nachgehen würde, womit die in der ange-
fochtenen Verfügung der IV-Stelle vom 27. April 2021 vorgenommene Festlegung der Anteile der 
Erwerbstätigkeit (55%) und der Haushaltstätigkeit (45%) nicht zu beanstanden ist. 
 
6.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi-
cherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grund-
lage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge-
mutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
6.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) − wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).  
 

 

 
 
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6.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch 
BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). Gemäss diesen Richtlinien ist den im Rahmen des Verwaltungs-
verfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund einge-
hender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten 
und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdi-
gung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit 
der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen).  
 
7.1 Zur Beurteilung der gesundheitlichen Verhältnisse und der Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin ist vorliegend das Gutachten von Dr. med. D.____, FMH Pneumologie und All-
gemeine Innere Medizin, sowie Dr. med. E.____, FMH Rheumatologie und Allgemeine Innere 
Medizin, vom 30. Oktober 2020 von zentraler Bedeutung.  
 
7.2.1 In diesem Gutachten diagnostizierten die Fachpersonen aus interdisziplinärer Sicht mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelschwere bis schwere bilaterale Gonarthrose (ICD-
10 M17.9), ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4), einen Verdacht auf eine mit-
telschwere Schlafapnoe mit Ronchopathie sowie eine leichtgradige restriktive Ventilationsstö-
rung.  
 
7.2.2 Im rheumatologischen Fachgutachten wurde festgehalten, dass bei der klinischen Un-
tersuchung an beiden Kniegelenken eine Beweglichkeit in Flexion/Extension 130/0/0° beidseits 
mit endphasiger Gegenintervention bei der Flexion erhoben worden sei. Klinisch fände sich keine 
Synovitis bzw. keine Tenosynovitis im Sinne entzündlich aktivierter degenerativer Veränderun-
gen. Eine begleitende Chondrokalzinose liege nicht vor. Die Röntgenbilder beider Kniegelenke 
vom 14. Januar 2020 hätten Zeichen einer mittelschweren bis schweren bilateralen bikomparti-
mentellen Gonarthrose mit Verschmälerung des medialen femorotibialen Gelenkspaltes beidseits 
gezeigt. Ferner seien osteophytäre Anbauten medial am medialen Femurkondylus und medial an 
der proximalen Tibia rechtsseitig sowie am Oberpol der Patella links nachgewiesen worden. Es 
fänden sich rechtsseitig ebenfalls osteophytäre Anbauten retropatellär. Des Weiteren bestehe ein 
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei diffusen multietageren degenerativen Veränderun-
gen der Lendenwirbelsäule (LWS) auf LWK 3/4 bis LWK 5/SWK 1 ohne Hinweise auf eine Wur-
zelkompression. Eine radikuläre Symptomatik lasse sich auch klinisch bei der Anamnese nicht 
feststellen. Die LWS entfalte sich in alle Richtungen normal mit endphasigen Schmerzen im Be-
reich des lumbosakralen Überganges LWK 5/SWK 1 in Flexion. Das Segment LWK 5/SWK 1 sei 
am wenigsten durch degenerative Veränderungen befallen. Es bestehe indessen eine ausge-
prägte muskuläre Dekonditionierung mit Insuffizienz des Rumpfes, die zu einer mechanischen 
Überlastung der dorsalen Segmente der tieferen LWS führe. Klinisch bestehe eine bilaterale 
Druckdolenz der Facettengelenke L4/L5 und L5/S1 im Rahmen der daraus resultierenden Lor-
dose. Im Bereich der Halswirbelsäule finde sich eine normal erhaltene Beweglichkeit in alle Rich-
tungen, die sich völlig schmerzfrei entfalte, ohne Zeichen einer strukturell bedingten segmentalen 
Dysfunktion. Die geklagten Schulterschmerzen entsprächen myotendinotischen Verspannungen 

 

 
 
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der Schultergürtelmuskulatur. Die Beweglichkeit beider Schultergelenke erweise sich als alters-
entsprechend unauffällig mit normaler Funktion der Rotatorenmanschetten. Im MRI vom 12. Sep-
tember 2019 finde sich im Beckenbereich eine fetthaltige Läsion. Dieser Befund sei vereinbar mit 
einem Lipom. Es bestünden keine evidenten Zeichen einer malignen Läsion. Diese Läsion habe 
keinen Einfluss auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Die mittelschwere bis schwere bilaterale 
Gonarthrose führe zu einer verminderten Belastbarkeit der Kniegelenke für Tätigkeiten vorwie-
gend im Stehen und Gehen, mit der Notwendigkeit, Lasten über 5kg zu heben, zu tragen oder zu 
stossen sowie mit der Notwendigkeit, in die Hocke zu gehen oder zu knien. Die degenerativen 
Veränderungen der LWS würden zu einer verminderten Belastbarkeit der LWS für Tätigkeiten 
führen, welche das Heben, Tragen oder Stossen über 5kg sowie das Bücken nach vorne und das 
Verharren in monotoner Körperhaltung erfordern würden. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 
Verkäuferin und Leiterin des Familienbetriebs mit der Notwendigkeit, auch leichte Waren zu be-
wegen/tragen und Regale aufzufüllen, lasse sich eine volle Arbeitsunfähigkeit begründen. Im 
Rahmen einer angepassten Tätigkeit lasse sich eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 
50% ermitteln. Aufgrund des Ausmasses der vorhandenen degenerativen Veränderungen der 
Kniegelenke und des klinischen und radiomorphologischen Zustandes des Rückens sei eine voll-
schichtige adaptierte Tätigkeit nicht mehr möglich. Die Explorandin sei auf Pausen angewiesen, 
sodass sie maximal vier Stunden pro Tag arbeiten könne.  
 
7.2.3 Im pneumologischen Fachteil wurde ausgeführt, dass bei der Explorandin im September 
2016 eine Bronchitis abgeklärt worden sei. Den Akten zufolge habe sie bereits damals an einer 
Belastungsdyspnoe mit Husten und Rhinitis gelitten. Der Befund sei mit einer postentzündlichen 
Bronchiolitis vereinbar. Es seien eine mukolytische Therapie und Inhalationstherapie eingeleitet 
worden. Im Dezember 2016 habe die Explorandin eine erneute Exazerbation erlitten. Seither 
seien keine weiteren pneumologischen Kontrollen dokumentiert. Aktuell habe die Lungenfunktion 
eine leichtgradige Restriktion mit normalem pulmonalem Gasaustausch und fehlendem Anhalt für 
eine Obstruktion gezeigt. Bei subjektiver Angabe von Belastungsdyspnoe und gleichzeitig impo-
nierender äquivalenter Limitierung durch Beinmüdigkeit habe im 6-Minuten-Gehtest bei vermin-
derter Gehstrecke eine normale Sättigung und Pulsreaktion nachgewiesen werden können. In 
erster Linie seien die Adipositas und ein Trainingsmangel sowie die komplexe Schmerzsympto-
matik als Limitierung anzusehen. Eine leichte körperliche Arbeit im angestammten Pensum mit 
Wechselbelastungen und Ruhephasen könne ausgeführt werden. Es sei zu erwarten, dass eine 
konsequente Gewichtsreduktion und körperliche Rekonditionierung zu einer Erhöhung der mög-
lichen Arbeitsfähigkeit führen würde. Als relevanter Nebenbefund habe sich der Verdacht auf eine 
mögliche mittelschwere obstruktive Schlafapnoe ergeben. Es ergebe sich jedoch in der gesamten 
Beobachtungszeit keine relevante Hypoxiezeit. Additiv zeige sich zu Beginn der Schlafphase eine 
leichte Rhonchopathie. Die Explorandin könne indessen klar differenzieren, dass die Müdigkeit 
subjektiv vordergründig auf die Schmerzsymptomatik zurückzuführen sei. Die bisherige Tätigkeit 
sei in einem Pensum von 35% seit mindestens 2016 möglich. Eine angepasste Tätigkeit sei in 
einem Pensum von 50% möglich. Arbeiten mit ständiger Tätigkeit in staubigem Arbeitsumfeld und 
anhaltender Kälteexposition seien zu vermeiden. Bei einer Gewichtsreduktion könne von einer 
Verbesserung der Leistungsfähigkeit ausgegangen werden. 
 

 

 
 
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7.2.4 Anlässlich ihrer Konsensbeurteilung gelangten die Gutachter unter Würdigung der Indi-
katoren zum Schluss, dass die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei. Als geeignetes 
Belastungsprofil würden körperlich leichte Tätigkeiten gelten, ohne die Notwendigkeit, vorwie-
gend im Stehen und Gehen arbeiten zu müssen, ohne die Notwendigkeit, Lasten über 5kg zu 
heben, zu tragen oder zu stossen und in die Hocke zu gehen oder zu knien sowie ohne Bücken 
nach vorne und ohne monotone Körperhaltungen. Idealerweise handle es sich um Tätigkeiten 
vorwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit, die Körperstellung bei Bedarf zu wechseln. Tätigkeiten 
in staubigem Arbeitsumfeld und anhaltender Kälteexposition seien zu vermeiden. Eine solche 
angepasste Tätigkeit sei aus rheumatologischer und pneumologischer Sicht zu 50% möglich (auf-
geteilt in 2 Stunden am Morgen und 2 Stunden am Nachmittag). Diese Arbeitsfähigkeit bestehe 
seit dem Jahr 2016. Die Zeit zwischen 2014 und 2016 sei mangels echtzeitlicher Berichte nicht 
beurteilbar. 
 
7.3 Im Rahmen des Einwandverfahrens holte die IV-Stelle weitere Berichte ein. Ein am 
10. Dezember 2020 veranlasstes MRI ergab eine im Vergleich zur Voruntersuchung vom 
12. September 2019 grössenstationäre lipomatöse Raumforderung mit unverändert kleinem Ge-
fäss. Im Bericht des Universitätsspitals Basel vom 7. Januar 2021 wurden eine aktuell verstärkte 
Gonalgie bei bekannter Gonarthrose, eine (bekannte) chronische Lumbalgie bei multisegmental 
degenerativen LWS-Veränderungen sowie ein grossvolumiges Lipom im Bereich des Foramen 
ischiadicum majus links (Zufallsbefund, MRI LWS/Becken 09/2019) diagnostiziert. Die Patientin 
berichte über verstärkte Knieschmerzen rechts. Diese seien parapatellar rechts lateral und ent-
sprächen nicht einer klassischen Radikulopathie. Auch die Untersuchung hätte keine Hinweise 
für eine akute Radikulopathie ergeben. Die Patientin sei durch die stammbetonte Adipositas in 
ihrer Beweglichkeit deutlich eingeschränkt. Bezüglich der Knieschmerzen sei die Patientin von 
hausärztlicher Seite in eine orthopädische Behandlung zu überweisen, sofern dies gewünscht 
sei. Hinsichtlich der Rückenschmerzen zeige sich im MRI vor einem Jahr eine Facettenarthrose 
L4/5, aber keine Hinweise für eine Neurokompression. Somit ergebe sich diesbezüglich keine 
spezifische Therapieoption.  
 
7.4 Am 22. April 2021 nahm die RAD-Ärztin F.____, Fachärztin für Arbeitsmedizin, zu den 
vorstehenden Berichten Stellung. Dabei gelangte sie im Wesentlichen zum Ergebnis, dass an 
den gutachterlichen Feststellungen festgehalten werden könne. Es würden keine neuen Befunde 
vorgebracht. Die eingeholten Unterlagen würden keine Veränderung der gutachterlich ermittelten 
Arbeitsfähigkeit begründen. Die beschriebenen Pathologien und Beschwerden seien vorbeste-
hend und im rheumatologischen Gutachten berücksichtigt worden.  
 
8.1 Die IV-Stelle stützte sich bei der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeits-
fähigkeit der Versicherten vollumfänglich auf die Ergebnisse, zu denen die Gutachter Dres. D.___ 
und E.____ in ihrem bidisziplinären Gutachten vom 30. Oktober 2020 gelangt waren. Sie ging 
demzufolge davon aus, dass der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des frühestmöglichen Renten-
beginns eine leidensadaptierte Tätigkeit zu 50% zumutbar sei.  
 

 

 
 
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8.2 Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Den im Rahmen des 
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche auf-
grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zu-
verlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. E. 6 hiervor mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/bb). 
Solche Indizien liegen keine vor. Das Gutachten ist insgesamt umfassend und die darin darge-
legten medizinischen Zusammenhänge sowie die jeweils vorgenommenen Schlussfolgerungen 
sind nachvollziehbar und überzeugend. Die Gutachter haben die Versicherte persönlich unter-
sucht, eine umfassende Anamnese erhoben und gehen einlässlich auf ihre Angaben und Be-
schwerden ein. Sie setzen sich zudem fundiert mit den bei den Akten liegenden medizinischen 
Berichten auseinander. Ob und gegebenenfalls inwiefern der als Verdachtsdiagnose aufgeführ-
ten mittelschweren Schlafapnoe isoliert betrachtet Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zuer-
kannt wurde, erscheint zwar fraglich. Wie es sich damit im Detail verhält, ist vorliegend indessen 
nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Entscheidend ist, dass die Gutachter ihre Einschätzung 
in Kenntnis der gesamten Aktenlage und nach gut dokumentierter eingehender Erhebung eigener 
Befunde abgaben. Dabei wurde der invalidisierenden Wirkung des erhobenen Beschwerdebilds, 
wie es sich zum Zeitpunkt der Begutachtung präsentierte, im Rahmen der Arbeitsfähigkeit voll-
umfänglich Rechnung getragen. In diesem Kontext wurde auch die (erhöhte) Müdigkeit, welche 
von Seiten der Explorandin in erster Linie mit der rheumatologischen Schmerzproblematik asso-
ziiert wird, hinreichend berücksichtigt.  
 
8.3 Die Beschwerdeführerin stellt den Beweiswert des bidisziplinären Gutachtens denn auch 
einzig insofern in Frage, als sie eine zwischenzeitliche Verschlechterung ihres Gesundheitszu-
stands geltend macht. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. In den nach dem Gutachten 
ergangenen Berichten finden sich weder neue Befunde oder abweichende Diagnosen noch neue 
medizinische Erkenntnisse. Die darin aufgeführten Diagnosen waren den Gutachtern allesamt 
bekannt und bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit entsprechend berücksichtigt worden. Auch 
sonst lassen sich den entsprechenden Berichten keine Anhaltspunkte für eine allfällige zwischen-
zeitliche Verschlechterung des Gesundheitszustands entnehmen. Vielmehr wird namentlich hin-
sichtlich des Lipoms ausdrücklich ein im Vergleich zu 2019 unveränderter Zustand bestätigt. 
Hinzu kommt, dass sich keiner der Berichte zur Frage der Arbeitsfähigkeit äussert. Eine Ver-
schlechterung lässt sich anhand der vorliegenden Akten nicht verifizieren, weshalb diese Berichte 
keinen Anlass zu weiteren Sachverhaltsabklärungen geben. Die Beschwerdeführerin legt sodann 
in keiner Weise dar, worin die konkrete Verschlechterung bestehen soll, zumal sie ihr Vorbringen 
auch nicht mit entsprechenden medizinischen Unterlagen untermauert.  
 
9. Nach dem Gesagten kann hinsichtlich der Beurteilung der gesundheitlichen Verhältnisse 
sowie der zumutbaren Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vollumfänglich auf die Ergebnisse 
des überzeugenden bidisziplinären Gutachtens der Dres. D.____ und E.____ vom 30. Oktober 
2020 abgestellt werden. Auf die von der Beschwerdeführerin beantragten zusätzlichen medizini-
schen Abklärungen kann verzichtet werden. Gelangt das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswür-
digung zur Überzeugung, dass die vorhandenen Unterlagen ein zuverlässiges Bild des relevanten 

 

 
 
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Sachverhalts ergeben und dieser demnach hinreichend abgeklärt ist, kann auf weitere Abklärun-
gen verzichtet werden. Eine solche antizipierte Beweiswürdigung ist nach konstanter bundesge-
richtlicher Rechtsprechung zulässig (vgl. BGE 131 I 153 E. 3, 126 V 130 E. 2a, 124 V 90 E. 4b, 
122 V 157 E. 1d, 119 V 335 E. 3c in fine mit Hinweisen). 
 
10.1 Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
(vgl. E. 4.1 ff. hiervor). Die Abklärungsperson ermittelte im Haushaltsbereich eine Einschränkung 
von 10,8%, was seitens der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird. Nachdem auch sonst keine 
Hinweise ersichtlich sind, wonach diese Einschätzung im Rahmen der Rechtsanwendung von 
Amtes wegen durch das Gericht anzuzweifeln wäre, ist von einer Beeinträchtigung von 10,8% im 
Haushalt auszugehen (vgl. zum Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt: AHI 
2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts 
vom 6. April 2004, I 733/03, E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 f. E. 4 betreffend 
Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit).  
 
10.2 Unter Berücksichtigung einer Statusaufteilung von 55% Erwerb und 45% Haushalt im 
Gesundheitsfall resultiert anhand der in der Verfügung berücksichtigten und nicht zu beanstan-
denden Bemessungsgrundlagen ein Invaliditätsgrad von rund 33% (0.55 x 50,8% + 0.45 x 
10,8%). Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Bei diesem Ergebnis ist die gegen 
die angefochtene Verfügung vom 27. April 2021 erhobene Beschwerde abzuweisen. 
 
11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis

 
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-

willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach 
§ 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, wes-
halb ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Ihr ist allerdings mit verfahrensleitender Verfü-
gung vom 22. Juli 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, weshalb die Verfah-
renskosten zulasten der Gerichtskasse gehen.  
 
11.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird keine Parteientschädigung ausgerich-
tet. Da der Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 22. Juli 2021 auch die un-
entgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, hat dessen Entschä-
digung aus der Gerichtskasse zu erfolgen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältin-
nen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeistän-
dung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter der Versicherten ist mit Verfügung des Kantons-
gerichts vom 24. August 2021 aufgefordert worden, innert unerstreckbarer Frist bis 7. September 
2021 seine detaillierte Honorarnote nach Zeitaufwand einzureichen. Gleichzeitig ist er darauf hin-
gewiesen worden, dass das Honorar nach Ermessen festgesetzt werde, falls bis zum genannten 
Termin keine Honorarnote eingehen sollte. In der Folge hat der Rechtsvertreter dem Kantonsge-

 

 
 
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richt keine Kostennote zukommen lassen, sodass das Honorar ankündigungsgemäss nach Er-
messen festzusetzen ist. Der erbrachte Aufwand setzt sich vorliegend im Wesentlichen aus ei-
nem Instruktionsgespräch mit der Mandantin, dem Verfassen der Beschwerde, welche knapp fünf 
Seiten umfasst, sowie zwei Kurzbriefen zusammen. Alsdann gilt es zu berücksichtigen, dass der 
Rechtsvertreter die Beschwerdeführerin bereits im Einwandverfahren vertreten hatte und damit 
insbesondere ein vertieftes Aktenstudium entfällt. Hält man sich die erbrachten Bemühungen vor 
Augen, erscheint es angemessen, für diese einen Zeitaufwand von insgesamt 5 Stunden zu ent-
schädigen. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist deshalb ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'077.-- (5 Stunden à Fr. 200.-- zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse aus-
zurichten. 
 
Die Beschwerdeführerin wird jedoch ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist.  
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'077.-- (inkl. Auslagen und 7,7% Mehrwertsteuer) ausgerichtet. 

 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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