# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fbd79b7-f90e-5fe3-a4cf-5714fd01edda
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.08.2015 IV 2013/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-8_2015-08-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 21.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2015
Die Beschwerdefrist hat nicht bereits durch die Eröffnung der Verfügung 
gegenüber dem Beschwerdeführer, sondern erst mit der Eröffnung der 
Verfügung gegenüber seiner Rechtsvertreterin zu laufen begonnen (vgl. 
BGer I 868/02). Die Beschwerdefrist ist deshalb gewahrt. Art. 28 und Art. 28a 
IVG. Anwendung der neurechtlichen Bestimmungen zum Rentenbeginn, 
Androhung einer reformatio in peius. Abweisung der Beschwerde. 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
August 2015, IV 2013/8.)

Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2015

Entscheid vom 21. August 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2013/8

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Bialas,

Oberer Graben 44, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 6. Oktober 2008 (Eingangsdatum) wegen eines 

Rückenleidens bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab u.a. an, in B.___ eine Schreinerlehre 

absolviert zu haben und zuletzt für die C.___ AG tätig gewesen zu sein.

A.b  Die C.___ AG berichtete am 21. November 2008 (IV-act. 18), dass sie den 

Versicherten vom 1. Dezember 2001 bis 16. Februar 2007 zu 100 % als Mitarbeiter 

Produktion/Fertigung-Sonderbau beschäftigt habe. Seit dem 18. Juni 2007 erledige er 

noch leichtere Arbeiten. Der Versicherte verdiene seit 1. Februar 2008 Fr. 4'764.-- pro 

Monat. Bei der bisherigen Tätigkeit habe es sich um eine vorwiegend stehende 

Tätigkeit gehandelt, bei der der Versicherte selten leichte bis schwere Gewichte habe 

tragen oder heben müssen. Gemäss dem IK-Auszug hatte der Versicherte im Jahr 

2006 ein Einkommen von Fr. 67'903.-- erzielt (IV-act. 20-1).

A.c  Am 30. November 2008 reichte Dr. med. D.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, das unterzeichnete und ergänzte Gesprächsprotokoll vom 27. 

Oktober 2008 ein (IV-act. 19-1 f.). Der Hausarzt hatte damals gegenüber RAD-Ärztin Dr. 

med. E.___ angegeben, dass der Versicherte seit Februar 2007 an einem Status nach 

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zwei Diskushernienoperationen leide. Zum Zeitpunkt des Gesprächs hatte der Hausarzt 

die Arbeitsunfähigkeit wegen einer eingeschränkten Rückenbelastbarkeit auf 66 % 

geschätzt; der Arbeitsplatz sei bereits adaptiert worden. Ab 1. Dezember 2008 sei der 

Versicherte zwei Stunden pro Tag arbeitsfähig. Es sei eine weitere Rückenoperation 

vorgesehen. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

(KSSG) hatte in einem beigelegten Bericht vom 7. Oktober 2008 (IV-act. 19-3 ff.) die 

folgenden Diagnosen angegeben: Persistierende Lumboischialgie links bei 

Diskushernie L4/5 sowie Rezidivhernie L5/S1, fortgeschrittene Spondylarthrosen bei 

Status nach mikrochirurgischer Nukleotomie L4/5, L5/S1 am 23. Januar 2008, 

mikrochirurgische Nukleotomie L5/S1 links und Facettengelenksinfiltration L4/5 sowie 

L5/S1 am 27. August 2008. Die Klinik hatte erklärt, dass die Infiltration keine 

wesentliche Beschwerdebesserung gebracht habe. Der Versicherte sei durch die 

ausstrahlenden Schmerzen in den linken Fuss sowie die Rückenschmerzen weiterhin 

stark eingeschränkt. Inzwischen sei er zudem erheblich depressiv. In den MRI-

Aufnahmen zeige sich eine erneute Sequestierung L5/S1. Hier sei die Indikation für eine 

Fusion des Segmentes gegeben, die eventuell auf das Bandscheibenfach L4/5 

ausgedehnt werden müsse. Die Symptomatik von Seiten der Nervenwurzel L5 habe 

sich deutlich verbessert. Der Versicherte habe sich noch nicht für einen operativen 

Eingriff entscheiden können. Eine vollständige Erholung könne trotz Operation nicht 

gewährleistet werden. Eine schwere körperliche Arbeit sei dem Versicherten auch nach 

der Operation nicht mehr möglich. Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 15. Januar 

2009 mit, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 23).

A.d  Am 25. Februar 2009 fand ein Gespräch zwischen dem Arbeitgeber, der IV-Ein­

gliederungsverantwortlichen, der Suva und dem Versicherten statt (IV-act. 25). Dem 

Protokoll war zu entnehmen, dass es dem Versicherten beim Gespräch physisch und 

psychisch sehr schlecht gegangen sei. Der Versicherte habe Angst vor einer weiteren 

Operation. Es beschäftige ihn sehr, dass die beiden letzten Operationen keine 

Verbesserung seines Gesundheitszustandes gebracht hätten. Den letzten 

Arbeitsversuch (Zuschneiden von Glasstäben) habe er abbrechen müssen, obwohl es 

sich um eine leichte Tätigkeit gehandelt habe.

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A.e  Am 3. März 2009 wurde der Versicherte im Auftrag der Suva von Dr. med. F.___, 

leitender Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie der Schulthess Klinik, untersucht (Bericht vom 

4. März 2009, IV-act. 26). Er gab folgende Diagnosen an:

·         Chronische Lumboischialgie links;

·         Status nach zweimaliger Dekompressionsoperation:

-     L5/S1 links am 21. Februar 2007;

-        Status nach Re-Dekompression bei Rezidivdiskushernie L5/S1 sowie

Dekompression der Etage L4/5 am 23. Januar 2008;

·         persistierende Fusssenker- und Fussheberparese;

·         Osteochondrose L5/S1;

·           Status nach Facettengelenksinfiltration L4/5 und L5/S1 am 27. August 2008.

Dr. F.___ kam zum Schluss, dass die radiologischen Veränderungen eher diskret seien 

und das Zustandsbild des Versicherten massiv invalidisiert sei. Der Versicherte habe 

Symptome der Schmerzausweitung und ein stark depressives Zustandsbild gezeigt. 

Vor einer weiteren Operation sollten eine Verbesserung der Standortbestimmung (inkl. 

elektrophysiologischer Untersuchung) und eine psychosomatische Exploration 

durchgeführt werden. Sollten die Befunde die Problematik in der Etage L5/S1 

bestätigen, könne er gegebenenfalls die stabilisierende Operation L5/S1, 

gegebenenfalls mit Verlängerung, empfehlen.

A.f   Vom 15. April bis 14. Mai 2009 absolvierte der Versicherte einen durch die Suva 

veranlassten stationären Aufenthalt in der Rehaklinik Bellikon (Austrittsbericht vom 9. 

Juni 2009, act. G 5.2, Suva-Fremdakten, nicht akturiert). Die Klinik gab die folgenden 

Diagnosen an:

·           Unfall vom 15. Februar 2007: Verhebetrauma:

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-        Akuter mediolateraler Bandscheibenvorfall L5/S1 links mit Wurzelkompression 

der S1-Wurzel;

-        chronische Lumboischialgie links bei Status nach zweimaliger 

Dekompressionsoperation;

·           mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11),

belastende psychosoziale Situation;

·           arterielle Hypertonie (medikamentös behandelt) und Psoriasis.

In der zusammenfassenden Beurteilung gaben die Klinikärzte an, dass aktuell ein 

Beschwerdebild mit chronischer Lumboischialgie links, persistierender Fusssenker- 

und Fussheberschwäche links sowie deutlicher Bewegungseinschränkung der 

Wirbelsäule mit Entlastungsschonhinken bestehe. Zudem liege eine deutliche 

depressive Verstimmung vor. Die Psychiaterin des Hauses, Dr. med. G.___, habe beim 

Versicherten eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 

diagnostiziert. Zusätzlich habe sie eine belastende psychosoziale Situation festgestellt. 

Aus psychiatrischer Sicht liege derzeit eine leichte bis mittelschwere 

Leistungsminderung vor. Dem psychosomatischen Konsilium vom 29. Mai 2009 war 

zudem zu entnehmen, dass sich die psychische Verfassung seit der zweiten Operation 

im Januar 2008 zunehmend verschlechtert habe. Der Versicherte sei wegen der 

bewegungs- und belastungsabhängigen Schmerzen, der Leistungsminderungen an 

seinem Arbeitsplatz, der Einschränkung in der Mobilität und der leichten Inkontinenz in 

einen depressiven Zustand geraten. Die Motivation und der Antrieb sowie die 

Hoffnung, dass es ihm wieder besser gehen werde, seien geringer geworden. Er könne 

sich nicht mehr freuen, sei stets traurig, weinerlich, deprimiert, hilflos, verzweifelt und 

habe Zukunfts- und Existenzängste. In den letzten Monaten habe er 20 kg 

zugenommen. Die Sehnsucht nach seinen Kindern, die er fast zwei Jahre nicht 

gesehen habe, verschlechtere seine psychische Lage wesentlich. Er zeige einen 

Rückzug von seinem sozialen Umfeld und regressive Tendenzen. Die Klinikärzte gaben 

weiter an, dass der Versicherte von der Neurologin der Klinik, Dr. med. H.___, 

untersucht worden sei. Aufgrund elektromyographischer Zeichen einer geringgradig 

ausgeprägten aktiven Denervierung im Myotom S1 links (ohne Reinnervation) und L5 

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links (mit Reinnervation) werde von einer höchstens mehrere Wochen bis wenige 

Monate alten axonalen Läsion S1 und einer älteren Läsion L5 links ausgegangen. 

Aufgrund der psychischen Beeinträchtigung mit Somatisierung und der Einschätzung 

von Dr. F.___ vom 3. März 2009 habe man vorerst von einer chirurgischen Vorstellung 

Abstand genommen. Mit Bezug auf die therapeutischen Massnahmen hielten die 

Klinikärzte fest, dass der Versicherte nur wenig bereit gewesen sei, ein gewisses Mass 

an Schmerzen zu tolerieren und sich bis an die beobachtbare funktionelle 

Leistungsgrenze belasten zu lassen. Im Vordergrund habe immer wieder die 

psychische Einschränkung mit deutlicher Selbstlimitierung gestanden. Als Nächstes 

seien weitere medizinische Massnahmen in Form einer psychiatrischen 

Weiterbehandlung ggf. mit einem Tagesklinik-Aufenthalt geplant. Die Tätigkeit als 

Mitarbeiter in der Fensterproduktion sei dem Versicherten aktuell aufgrund des zu 

hohen psycho-physischen Anforderungsprofils nicht mehr zumutbar. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit könne erst nach der psychischen 

Stabilisierung geschätzt werden. Der Versicherte sei daher auch im Anschluss an den 

Klinikaufenthalt in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig.

A.g  Vom 15. Juni bis 14. August 2009 wurde der Versicherte in der psychiatrischen 

Tagesklinik Z.___ behandelt (Austrittsbericht vom 14. August 2009, IV-act. 33-6 ff.). Die 

Klinikärzte gaben als psychiatrische Diagnosen eine mittelgradige depressive Störung 

(F32.1) und einen Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung (F45) an. Zu Beginn 

sei der tagesklinische Alltag durch die Schmerzen stark eingeschränkt gewesen. 

Zudem seien stark wechselnde Stimmungslagen aufgefallen. Der Versicherte habe sich 

rasch eingelebt. Im Gruppenalltag sei aufgefallen, dass er sich sehr bemüht habe, die 

anderen aufzuheitern. In diesen Bemühungen sei er manchmal distanzlos geworden, 

was ihm trotz verschiedenster Rückmeldungen nicht verständlich geworden sei. Der 

Versicherte sei bereit, alles zu versuchen, um seine Situation zu verbessern. Da der 

Status quo ante nicht mehr zu erreichen sei, komme es zu fortwährenden 

Enttäuschungen. So sei es während des Aufenthaltes nicht möglich gewesen, die 

Schmerzmedikation oder das Zyprexa zu reduzieren, obwohl er sich häufig über die 

vielen Tabletten, welche er einnehmen müsse, beschwert habe. Das Zustandsbild habe 

sich während der teilstationären Hospitalisation stabilisiert, was insbesondere auf die 

Tagesstruktur und den Kontakt zu Mitmenschen zurückzuführen sei. Das gezeigte 

Beschwerdebild habe sich jedoch nicht wesentlich geändert. Da kein Korrelat mit den 

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somatischen Befunden bestehe, müsse von einer Entwicklung in Richtung einer 

anhaltenden somatoformen Störung ausgegangen werden. Der Versicherte sei zu 100 

% arbeitsunfähig.

A.h  Dr. med. I.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 

10. September 2009 (IV-act. 33-1 ff.), dass sich der Versicherte seit dem 20. Mai 2009 

in ein- bis zweiwöchentlichem Abstand bei ihr in Behandlung befinde. Er leide an einer 

zunehmenden depressiven Entwicklung, gegenwärtig mittelgradiger Ausprägung 

(F38.8). Dr. I.___ befand, dass der Versicherte deprimiert und labil sei. Es bestünden 

eine Störung der Vitalgefühle, Insuffizienzgefühle, Schlafstörungen, ein Morgentief, 

Frustessen, Einsamkeits- und Minderwertigkeitsgefühle. Der Versicherte sei in allen 

Tätigkeiten seit dem 20. Januar 2009 und bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig.

A.i    In einem Bericht vom 22. Oktober 2009 gab die Klinik für Urologie des KSSG an, 

dass der Versicherte an einer obstruktiven Miktionssymptomatik leide. Am 1. März 

2010 berichtete dieselbe Klinik, dass sich der Versicherte am 11. Februar 2010 einer 

TUR-Blasenhalsinzision und einer Meatotomie nach Sachse unterzogen habe (act. G 

5.2,

Suva-Fremdakten).

A.j    Am 24. März 2010 wurde der Versicherte vom Kreisarzt der Suva St. Gallen, 

Dr. med. J.___, Facharzt FMH für Chirurgie, untersucht (Bericht vom 30. März 2010, 

act. G 5.2, Suva-Fremdakten). Der Kreisarzt diagnostizierte eine persistierende 

chronische Lumboischialgie links bei mittelgradig depressiver Episode mit 

somatischem Syndrom. Die Compliance bei der Untersuchung sei wegen der 

depressiven Stimmungslage und den subjektiven Beschwerden erheblich 

eingeschränkt gewesen. Die Befunderhebung am Rücken sei kaum möglich gewesen. 

Die Gehmöglichkeit im Untersuchungsraum habe nicht derjenigen nach Verlassen des 

Suva-Gebäudes und beim Gang zum Röntgeninstitut entsprochen. Die 

sensomotorischen Einschränkungen seien medizinisch erklärbar, das Ausmass sei 

jedoch wegen der stark eingeschränkten Compliance und der somatoformen 

Überlagerung schwierig zu korrelieren. Die aktuellen Röntgenaufnahmen zeigten im 

Vergleich mit denjenigen aus den Jahren 2004 und 2008 keine Progredienz der leichten 

degenerativen Veränderungen.

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A.k  Die Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle am 30. März 2010 mit, dass sie das 

Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten wegen der Wirtschaftslage per 31. Mai 2010 

aufgelöst habe (IV-act. 39).

A.l    Vom 21. bis 23. März 2011 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von der 

MEDAS Zentralschweiz polydisziplinär (rheumatologisch, neurologisch und 

psychiatrisch) begutachtet (Gutachten vom 16. Juni 2011, IV-act. 50). Die 

Sachverständigen gaben die folgenden Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit an:

·           Chronifiziertes lumbospondylogenes Syndrom links mit möglicher radikulärer 

Reiz- und sensibler Ausfallsymptomatik L 5 weniger S1 links;

·           histrionische Persönlichkeitsstörung (F60.4) bei

-        Status nach rezidivierenden depressiven Störungen, gegenwärtig remittiert;

-        Verdacht auf zusätzliches komplexes Nebenwirkungssyndrom bei 

Polypharmazie;

·           Tramal- und Benzodiazepinabhängigkeit.

Die Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lauteten: 

Anhaltende Miktionsproblematik, arterielle Hypertonie, Adipositas, Verdacht auf ein 

Schlafapnoesyndrom, massive Hyperlipidämie und anamnestisch Status nach 

Zugtrauma am linken Arm im Jahr 2004 (fragliche muskulo-tendinöse Läsion, DD 

organisiertes Hämatom bei Status nach Muskelfaserriss, Bursaschwellung). Dr. med. 

K.___, Facharzt FMH Rheumatologie, gab im rheumatologischen Teilgutachten (IV-act. 

50-38 ff.) an, der Versicherte habe über ausgeprägte, in das linke Bein ausstrahlende 

Rückenschmerzen in der Lendenwirbelsäule geklagt. Die Schmerzen seien Tag und 

Nacht vorhanden und würden im Lendenwirbelsäulenbereich einen stechenden und 

brennenden und hinten am linken Ober- und Unterschenkel einen elektrisierenden 

Charakter aufweisen. Zudem habe der Versicherte kein Gefühl auf der Aussenseite des 

linken Fusses und weniger Gefühl an der Aussenseite des linken Unterschenkels. Im 

Verlauf der letzten zwei Jahre habe sich an seinen Beschwerden nichts geändert, er 

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habe in dieser Zeit insgesamt 30 kg zugenommen. Der rheumatologische 

Sachverständige hielt fest, dass die Untersuchung eine streng lokalisierte, extreme 

Schmerzproblematik im Bereich der Lendenwirbelsäule L4/5 und L5/S1 mit reaktiv 

paralumbalem Muskelhartspann und Zeichen einer möglichen radikulären Reiz- und 

residuellen sensomotorischen Ausfallsymptomatik insbesondere S1, weniger L5 links 

betreffend und mit Zeichen einer schonungsbedingten Atrophie des M. quadrizeps 

links, gezeigt habe. Daneben sei ein extremes, nicht vollumfänglich nachvollziehbares 

Schmerzverhalten mit Hyperventilation, Stöhnen, Grimassieren und ausgeprägtem 

Abwehrverhalten aufgefallen. Eine eigentliche Schmerzausweitung könne weder 

anamnestisch noch aufgrund der Befunde festgestellt werden. Hinsichtlich der 

angegebenen Beschwerden im linken Arm mit Schwäche und objektivierbarer 

prallelastischer Schwellung im Bereich der linken Ellenbeuge medial handle es sich 

seines Erachtens nicht um eine rupturierte lange Bizepssehne, sondern 

differentialdiagnostisch am ehesten um eine chronische Bursitis oder allenfalls ein 

konsolidiertes, organisiertes Hämatom nach Muskelfaserriss bei anamnestisch Status 

nach Armzerrung links im Jahr 2004. Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine 

erhebliche Minderbelastbarkeit des Achsenorgans auf erhöhte statische oder 

dynamische Krafteinwirkungen insbesondere ausserhalb der Körperachse. Dem 

Versicherten seien deshalb keine körperlich schweren und mittelschweren Arbeiten, 

keine Arbeitshaltungen mit häufig vorgeneigtem oder abgedrehtem Oberkörper, keine 

Arbeiten auf Dächern, auf Gerüsten oder mit vibrierenden Maschinen, keine Arbeiten 

mit Witterungs- und Kälteexpositionen sowie keine Arbeitspositionen in einer sitzenden 

oder stehenden Zwangshaltung mehr zumutbar. Da es sich bei seiner bisherigen 

Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter in einer Fensterfabrik um eine körperliche 

Schwerarbeit handle, sei er in dieser Tätigkeit seit dem 15. Februar 2007 bleibend zu 

100 % arbeitsunfähig. Körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten seien dem 

Versicherten maximal fünf Stunden pro Tag zumutbar; hinzu komme eine geschätzte 

Leistungseinbusse von 20 % infolge eines schmerzbedingt vermehrten Bedarfs an 

Pausen und einem langsameren Arbeitstempo. Der Versicherte sei somit in einer 

optimal adaptierten Tätigkeit maximal noch zu 50 % arbeitsfähig. Der Beginn der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sei auf ca. Sommer 2008, d.h. ein halbes 

Jahr nach der zweiten Operation, festzulegen. Mit Bezug auf die medizinischen 

Massnahmen erklärte der rheumatologische Sachverständige, dass der Endzustand 

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erreicht sei. Wirbelsäulenorthopädisch wäre an sich die Indikation für einen 

stabilisierenden Eingriff gegeben, die Erfolgsaussichten seien aufgrund der 

psychischen Situation jedoch zurückhaltend zu beurteilen. Die medikamentöse 

Therapie halte er, da nebenwirkungsreich, für kontraproduktiv. Dr. med. L.___, 

Neurologie FMH, gab im neurologischen Teilgutachten (IV-act. 50 - 51 ff.) an, dass die 

Untersuchung und die Beurteilung durch das ausgeprägte Schmerzverhalten 

wesentlich erschwert gewesen seien. Es bestehe eine Gangstörung mit ausgeprägtem 

Entlastungshinken links und fehlendem Abrollen, wobei sich das Gangbild nach dem 

Verlassen der neurologischen Praxis wesentlich flüssiger mit sichtbarem Abrollen links 

verbessert habe. Im Bereich des linken Armes habe sich eine diffuse, nicht näher 

fassbare fragliche Kraftminderung bei nur inkonstantem Innervieren und Nachlassen 

gezeigt. Es bestehe eine diffuse Kraftminderung des linken Beines bzw. eher eine 

verminderte Innervation, so dass die Kraft letztendlich nicht habe beurteilt werden 

können. Die Lasègue-Prüfung mit der Frage nach einer persistierenden 

Reizsymptomatik habe nicht durchgeführt werden können. Neurologisch-klinisch 

bestehe ein in etwa unveränderter Befund gegenüber demjenigen der Rehaklinik im Mai 

2009. Soweit fassbar bestehe ein lumboradikuläres sensibles Ausfallsyndrom S1 und 

leicht L5. Die ausstrahlenden Schmerzen ins linke Bein seien am ehesten im Sinne 

eines residuellen Schmerzsyndroms zu interpretieren. Aufgrund der beschriebenen 

Befunde mit einer deutlichen Überlagerung und einem ausgeprägten Schmerzverhalten 

sei die Beurteilung aus neurologischer Sicht schwierig. Bei der langen 

Medikamentenliste mit Analgetika, Antidepressiva, Antiepileptika sowie Neuroleptika 

könne nicht mit Sicherheit beurteilt werden, ob allenfalls überlagernd noch eine 

Nebenwirkung durch diese Polymedikation bestehe. Eine Abgrenzung der 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht von jener aus 

rheumatologischer Sicht sei nicht möglich. Deshalb sei die Arbeitsfähigkeit gemeinsam 

beurteilt worden. Dr. med. M.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte im 

psychiatrischen Teilgutachten vom 4. April 2011 (IV-act. 50 - 56 ff.), der Versicherte 

habe angegeben, dass die Kinder seit der Scheidung im Juni 2007 keinen Kontakt mit 

ihm haben wollten. Das Besuchsrecht sei eingeschränkt worden. Aus heutiger Sicht 

betrachtet habe ihm die Scheidung nie Schmerzen bereitet und auch der 

Kontaktabbruch zu den Kindern habe ihn nicht getroffen. Seine Verletzungen und nicht 

die Scheidung hätten ihn geärgert. Er habe Wutgefühle auf seine erste Frau, da sie ihm 

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durch die Übernahme des Hauses seine Existenzgrundlage entzogen habe. Durch eine 

erneute Heirat habe er die Inanspruchnahme der Spitex umgehen können. Ohne 

Ehefrau sei er völlig hilflos gewesen. Er könne sich nicht vorstellen, was für Motive 

seine zweite Frau zur Heirat bewogen hätten. Sie arbeite zu 100 % und besorge den 

Haushalt vollumfänglich. Sie müsse ihn im Alltag weitgehend unterstützen. Durch seine 

Inkontinenz sei er in seinen gesellschaftlichen Aktivitäten eingeschränkt. Er könne sich 

nicht vorstellen, mit den Schmerzen irgendeine Form von Lohnarbeit auszuüben. Er sei 

durchaus in der Lage, Freude zu erleben, interessiere sich intensiv für das Malen von 

Landschaftsbildern. Er schlafe sehr schlecht, sei oft müde und leide unter nächtlichem 

Gedankenkreisen. Der psychiatrische Sachverständige hielt in seiner Beurteilung fest, 

dass betreffend die Kindheit und Jugend wenig psychische Auffälligkeiten bekannt 

seien. Die Mutter habe offenbar nach dem frühen Tod des Vaters eine gute Entwicklung 

und Ausbildung sicherstellen können. Der Versicherte sei Schreiner und 

Berufsfeuerwehrmann geworden und habe sich in beiden Bereichen ausserordentlich 

gut bewährt. Die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung müsse eigentlich eine 

Fehlentwicklung vom adoleszenten Alter an durchgängig bis heute beinhalten. Da 

relativ wenige zuverlässige Daten über diesen Zeitabschnitt vorhanden seien, sei die 

Diagnostik mit einer gewissen Unsicherheit behaftet. Der heutige Zustand des 

Versicherten könne allerdings durch keine andere Diagnose ähnlich gut veranschaulicht 

werden, sodass trotzdem eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden sei. Für 

diese Diagnose sprächen vor allem die Beziehungen des Versicherten zu den beiden 

Ehefrauen, die er beide in einer sehr saloppen und abwertenden Art und Weise 

dargestellt habe. Beide Beziehungen hätten nicht lebendig erschienen, von echten 

Gefühlen sei bezüglich der ersten Frau nichts zu spüren gewesen. Im Zusammenhang 

mit dem Hauskauf habe er den Eindruck gewonnen, dass irgendetwas nicht stimmen 

könne und dass ihm der Versicherte im Rahmen einer Selbstinszenierung Daten 

bewusst oder unbewusst vorenthalten habe. Die beruflichen Fähigkeiten des 

Versicherten seien wohl immer überdurchschnittlich gewesen. Die im Gespräch 

beobachtete theatralische Seite, das Wechseln zwischen der Weinerlichkeit und dem 

grossen Interesse an den Fotographien im Besprechungszimmer passten sehr gut zur 

Diagnose einer histrionischen Persönlichkeitsstörung, die wohl auch die 

Integrationsfähigkeit im Alltag bestimme. Einzelne depressive Phasen könnten 

durchaus aufgetreten sein, weshalb die in den Akten mehrfach erwähnten Diagnosen 

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nicht als falsch, sondern als vorübergehend zu bewerten seien. Auch wenn in Berichten 

erwähnt werde, dass es dem Versicherten psychisch nicht gut gehe, seien diese 

Beobachtungen sowohl mit der Persönlichkeitsstörung als auch mit einzelnen 

depressiven Episoden sehr gut vereinbar. Eine hochdosierte Psychopharmakotherapie, 

wie sie verschrieben worden sei, sei durch die Diagnosen in keiner Weise 

gerechtfertigt. Insbesondere die Kombination mehrerer Schmerzmittel mit mehreren 

Psychopharmaka führe mutmasslich zu einer zusätzlichen Beeinträchtigung, zu einer 

Reduktion des Aktivitätenniveaus und damit zu einer Verfälschung der psychiatrischen 

Störung im engeren Sinne. Damit werde auch die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

erschwert. Eine Depression lasse sich im aktuellen Zeitpunkt nicht feststellen und 

Psychopharmaka seien bei einer Persönlichkeitsstörung nur mit grösster Zurückhaltung 

und in niedrigsten Dosen einzusetzen. Nach den gemessenen Serumspiegeln sei die 

Compliance schon jetzt ungenügend, weshalb Symptome als Folge der Verabreichung 

unwahrscheinlich seien. Persönlichkeitsstörungen vermöchten in der Regel keine 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Aufgrund der Persönlichkeitsstörung reagiere der 

Versicherte jedoch übermässig auf die körperlichen Befunde. Aus den Resultaten des 

ICF-Ratings sei ersichtlich, dass durch die Kombination der körperlichen und der 

psychischen Aspekte tatsächlich relevante Defizite entstünden, die einer 

Arbeitsfähigkeit in vollem Umfang entgegenstünden. Umstellungen würden dem 

Versicherten Mühe bereiten und er benötige längere Erholungsphasen. Er konzentriere 

sich übermässig auf seine körperlichen Wahrnehmungen, werde dadurch von einer 

möglichen Berufstätigkeit abgelenkt und es würden Energien absorbiert, die dann für 

die Arbeit nicht mehr zur Verfügung stünden. Der psychiatrische Sachverständige 

schätzte die Arbeitsfähigkeit aus psychischer Sicht im Sinne einer groben Näherung in 

der angestammten wie auch in einer adaptierten Tätigkeit auf 50 %. Die 

Arbeitsunfähigkeit habe sich wohl schleichend durch die Kombination der 

Persönlichkeitsstörung und der Schmerzsymptomatik entwickelt. Aus 

Zweckmässigkeitsgründen sei der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit auf den letzten 

Arbeitstag festzusetzen. Es liege eine Chronifizierung vor, die in der Regel nur schwer 

angehbar sei. In polydisziplinärer Hinsicht schätzten die Sachverständigen die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auf 50 %. Bei einer adaptierten Tätigkeit 

handle es sich um eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit. Der Versicherte 

bedürfe etwas vermehrter Pausen, er müsse zwischendurch aufstehen und etwas 

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herumgehen können. Die Präsenzzeit dürfe deshalb mehr als 50 % betragen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab dem Datum der Schlussbesprechung, d.h. ab dem 

13. Mai 2011. Bis zu diesem Zeitpunkt sei der Versicherte arbeitsunfähig geschrieben.

A.m  In einer Stellungnahme vom 22. Juni 2011 erklärte RAD-Ärztin Dr. E.___ (IV-

act. 52), dass aus dem MEDAS-Gutachten nicht hervorgehe, ob es durch medizinische 

Massnahmen zu einer arbeitsfähigkeitsrelevanten Besserung des 

Gesundheitszustandes kommen würde. Am 27. Juni 2011 (IV-act. 54) fragte die IV-

Stelle bei der MEDAS Zentralschweiz nach, ob durch eine Medikamentenreduktion mit 

einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit, insbesondere auch in rheumatologischer 

Hinsicht, gerechnet werden könne und falls ja, ob der Versicherte im Rahmen seiner 

Schadenminderungs- und Mitwirkungsplicht zu einer Medikamentenreduktion 

anzuhalten sei. Dr. med. N.___ (Internist) und Dr. med. O.___ (Rheumatologe) von der 

MEDAS Zentralschweiz antworteten am 30. Juni 2011 (IV-act. 55), dass die derzeitige 

Medikation in weiten Bereichen fehlindiziert und gefährlich sei. Würde eine gesunde 

Person diese Medikamente einnehmen, wäre sie den ganzen Tag müde und durch das 

Opioid Tramal wesensverändert. Eigentlich könne unter einer solchen Medikation eine 

Persönlichkeitsstörung nicht herauskristallisiert werden. Im Vordergrund stehe nicht die 

Arbeitsfähigkeit, sondern das Befreien des Versicherten von einer Medikation, welche 

eine Persönlichkeitsstörung überdecken oder eine solche vorspielen könne, die 

Arbeitsfähigkeit per se lähmen könne und mit einem enormen Nebenwirkungspotential 

behaftet sei. Es sei möglich, dass die Arbeitsfähigkeit durch eine adäquate Medikation 

mit ganz wenigen Pharmaka verbessert werden könne. Auf die Arbeitsfähigkeit aus 

rheumatologischer Sicht hätte eine Medikamentenreduktion jedoch keinen Einfluss. 

Würde der Versicherte die Medikation unverändert fortsetzen, müsste in absehbarer 

Zukunft mit einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit gerechnet werden.

A.n  Anlässlich eines Assessmentgesprächs am 15. November 2011 erklärte der Ver­

sicherte, sich nicht arbeitsfähig zu fühlen (IV-act. 61). Mit Mitteilung vom 30. November 

2011 wies die Beschwerdegegnerin das Gesuch um berufliche Massnahmen ab (IV-

act. 65).

A.o  Mit Vorbescheid vom 12. Juli 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

die Zusprache einer halben Rente ab 1. Februar 2008 vorgesehen sei (IV-act. 69). Zur 

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Begründung brachte sie vor, die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass er in 

seiner bisherigen Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer leidensangepassten 

Tätigkeit sei er jedoch zu 50 % arbeitsfähig. Für die Bemessung des 

Valideneinkommens sei das Einkommen aus dem Jahr 2006 beigezogen und der 

Nominallohnentwicklung bis 2011 angepasst worden. Das Valideneinkommen betrage 

demzufolge Fr. 71'555.--. Das Invalideneinkommen entspreche 50 % des 

durchschnittlichen Jahreseinkommens eines Hilfsarbeiters im Jahr 2011, d.h. Fr. 

30'888.-- (Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik [LSE], Privater Sektor, 

Niveau 4; siehe auch IV-act. 67). Der Invaliditätsgrad betrage somit 57 %.

A.p  Dagegen liess der zwischenzeitlich rechtlich vertretene Versicherte am 13. Sep­

tember 2012 einwenden (IV-act. 73), ihm sei eine ganze Rente zuzusprechen. Seine 

Rechtsvertreterin beantragte zudem die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren. In Ergänzung des Einwandes machte sie am 15. Oktober 2012 

(IV-act. 75) zusammengefasst geltend, dass der Versicherte auch in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig sei. In einem beigelegten Bericht vom 14. Oktober 

2012 (IV-act. 75-11 f.) hatte Dr. D.___ dem Versicherten eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Als Grund nannte er die körperliche Behinderung sowie 

eine Depression mit wiederholten suizidalen Impulsen.

A.q  Mit Verfügung vom 7. November 2012 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 

dem 1. Februar 2008 eine Dreiviertelsrente zu (IV-act. 76 und 78). Im Begründungsteil 

erklärte sie, dass mangels Eingliederungsfähigkeit keine beruflichen Massnahmen 

durchgeführt worden seien. Da die 50 %ige Arbeitsfähigkeit ganztags umgesetzt 

werden könne, erübrige sich ein Teilzeitabzug. Hingegen sei ein Leidensabzug von 10 

% angemessen. Der Invaliditätsgrad betrage somit 61 %. Die Verfügung war an den 

Versicherten adressiert. Am 12. November 2012 informierte die Rechtsvertreterin die 

IV-Stelle, dass die Verfügung unzulässigerweise direkt dem Versicherten eröffnet 

worden sei. Sie forderte die IV-Stelle auf, die Verfügung noch einmal korrekt, d.h. ihr als 

Rechtsvertreterin, zu eröffnen. Des Weiteren zog sie das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren zurück. Am 21. November 2012 wurde 

der Rechtsvertreterin die Verfügung von der Ausgleichskasse zugestellt, wobei sie auf 

den 16. November 2012 umdatiert worden war. Der Verfügung war zu entnehmen, dass 

sie die Verfügung vom 7. November 2012 ersetze (act. G 1.1 Beilage 1).

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B.    

B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

7. Januar 2013 Beschwerde erheben. Seine Rechtsvertreterin beantragte sinngemäss 

die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen Rente; eventualiter sei 

die Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zur Behandlung des 

Nebenwirkungssyndroms bei Polypharmazie sowie allenfalls zur Prüfung beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen zurückzuweisen; subeventualiter sei eine erneute 

psychiatrische Abklärung über einen längeren Zeitraum anzuordnen. In formeller 

Hinsicht beantragte die Rechtsvertreterin die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren. Zur Begründung machte sie 

geltend, dass sogar die Suva den Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit für 

nicht mehr arbeitsfähig halte. Der Beschwerdeführer könne eine allfällige 

Restarbeitsfähigkeit ohnehin nicht verwerten, da es in der freien Wirtschaft solche 

Stellen nicht gebe. Die Beschwerdegegnerin habe denn auch nicht aufgezeigt, welche 

konkreten Tätigkeiten dem Beschwerdeführer noch zumutbar seien. Sollte dennoch 

von der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werden, müsste wegen 

der zusätzlichen, nicht planbaren Pausen ein Teilzeitabzug von 17 % vorgenommen 

werden. Da zusätzlich ein Leidensabzug angezeigt sei, erscheine ein Maximalabzug 

von 25 % vom Tabellenlohn als realistisch. Weiter sei die Diagnose einer histrionischen 

Persönlichkeitsstörung nicht nachvollziehbar, da eine solche der behandelnden 

Psychiaterin wie auch während des Aufenthalts in der psychiatrischen Tagesklinik hätte 

auffallen müssen. Der Beschwerdeführer leide unter immer wieder auftretenden 

depressiven Schüben mit suizidalen Tendenzen. Und schliesslich habe die 

Beschwerdegegnerin keinen Eingliederungsversuch vorgenommen, obwohl dies von 

den MEDAS-Sachverständigen vorgeschlagen worden sei.

B.b  Am 18. Februar 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (act. G 5). Zur Begründung brachte sie vor, 

dass vorliegend einzig die Rentenhöhe Anfechtungsgegenstand sei; auf den Antrag, es 

seien berufliche Massnahmen durchzuführen, sei deshalb nicht einzutreten. Die 

Invalidenversicherung sei nicht an den von der Unfallversicherung festgestellten IV-

Grad gebunden. Zudem habe die Suva den IV-Grad noch gar nicht definitiv festgesetzt. 

Der Beschwerdeführer sei von der MEDAS umfassend polydisziplinär untersucht 

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worden. Die Sachverständigen hätten die Arbeitsfähigkeit trotz der Tramal- und 

Benzodiazepinabhängigkeit bestimmen können. Weitere Abklärungen seien daher nicht 

notwendig. Dem Beschwerdeführer stünden geeignete Arbeitsstellen auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt zur Verfügung, beispielsweise leichtere 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten und 

leichtere Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung. Das Valideneinkommen 

entspreche dem zuletzt erzielten Erwerbseinkommen im Jahr 2006, d.h. Fr. 67'903.--. 

Eine Aufwertung könne unterbleiben, da davon auszugehen sei, dass sich das Validen- 

und das Invalideneinkommen in etwa gleich entwickelt hätten. Basis des 

Invalideneinkommens sei der durchschnittliche Lohn eines Hilfsarbeiters, welcher im 

Jahr 2006 Fr. 59'197.-- betragen habe. Da der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Hilfsarbeitertätigkeiten ausüben könne, sei ein Leidensabzug von 10 % vorzunehmen. 

Ein höherer Abzug sei nicht gerechtfertigt, da die Einschränkungen wegen des 

Rückens bereits in die Arbeitsfähigkeitsschätzung einbezogen worden seien. Aufgrund 

der tiefen Restarbeitsfähigkeit von 50 % sei auch ein Tabellenlohnabzug von 10 % 

vorzunehmen. Das Invalideneinkommen betrage somit Fr. 23'679.--, woraus ein 

Invaliditätsgrad von 65 % resultiere.

B.c  Am 20. Februar 2013 bewilligte das Versicherungsgericht die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) für das vorliegende Beschwerdeverfahren (act. G 6).

B.d  Mit ihrer Replik vom 22. April 2013 (act. G 11) hielt die Rechtsvertreterin an den 

mit der Beschwerde gestellten Anträgen fest. Zur Begründung führte sie an, dass die 

Diskrepanz zwischen der Beurteilung der Suva und der MEDAS nicht einfach ignoriert 

werden dürfe. Das Invalideneinkommen könne zudem nicht einfach anhand des 

durchschnittlichen Lohnes eines Hilfsarbeiters im privaten Sektor festgelegt werden, da 

sich die Löhne je nach Tätigkeit und Region erheblich unterschieden. Die Annahme, 

dass es im Produktions- und Dienstleistungssektor viele offene Stellen gebe, treffe 

heute nicht mehr zu. Der Beschwerdeführer würde auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt keine Tätigkeit finden, die seinem Leiden angepasst wäre.

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 13).

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B.f   Am 14. Januar 2015 informierte das Versicherungsgericht die Rechtsvertreterin 

des Beschwerdeführers, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts zu einer 

reformatio in peius führen könnte, da die Beschwerdegegnerin zu Unrecht die 

altrechtliche Regelung des Rentenbeginns angewendet habe. Gemäss der 

neurechtlichen Regelung könnte ein allfälliger Rentenanspruch erst ab 1. April 2009 

entstehen (act. G 14). Innert zweimal erstreckter Frist teilte die Rechtsvertreterin am 13. 

April 2015 mit, dass der Beschwerdeführer an der Beschwerde festhalte. Er sehe sich 

u.a. durch die Haltung der Suva bestärkt, die von einem Invaliditätsgrad von 70 % 

ausgehen werde (act. G 20). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 21).

B.g  Am 19. Mai 2015 teilte das Gericht der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

mit, dass die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung fraglich sei, da sie spätestens 

am 12. November 2012 Kenntnis von der Verfügung vom 7. November 2012 gehabt 

habe (act. G 22). Bei dieser Sachlage könnte die Auffassung vertreten werden, der 

Zustellungsfehler sei spätestens am 12. November 2012 irrelevant geworden. Das 

Gericht räumte ihr die Gelegenheit ein, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde 

Stellung zu nehmen. Die Rechtsvertreterin antwortete am 8. Juni 2015, dass sie vom 

Beschwerdeführer am 12. November 2012 telefonisch darüber orientiert worden sei, 

dass er eine Verfügung erhalten habe (act. G 23). Daraufhin habe sie die 

Beschwerdegegnerin schriftlich darum ersucht, die Verfügung erneut, und zwar ihr als 

Rechtsvertreterin, zu eröffnen. Die Ausgleichskasse habe ihr in der Folge am 21. 

November 2012 eine Verfügung eröffnet, welche vom 16. November 2012 datiere. 

Diese Verfügung enthalte den Vermerk, dass sie die Verfügung vom 7. November 2012 

ersetze. Es sei ihr somit in Korrektur eines Zustellungsfehlers nicht einfach eine Kopie 

der Verfügung vom 7. November 2012 zugestellt worden, sondern diese sei durch eine 

neue Verfügung ersetzt worden. Dies liege in der Kompetenz der verfügenden Stelle. 

Ob die Verfügung vom 16. November 2012 inhaltlich mit der Verfügung vom 7. 

November 2012 übereinstimme, entziehe sich ihrer Kenntnis. Das Schreiben der 

Rechtsvertreterin vom 8. Juni 2015 wurde der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme 

zugestellt (act. G 24).

Erwägungen:

1.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/29

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1.1   Vorab ist zu klären, ob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde erhoben hat 

und somit auf die Beschwerde einzutreten ist. Die Rechtsvertreterin hat der 

Beschwerdegegnerin das Vertretungsverhältnis am 19. Juli 2012 angezeigt (IV-act. 70). 

Gemäss Art. 37 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) macht der Versicherungsträger seine 

Mitteilungen an die Vertretung, solange die Partei die Vollmacht nicht widerruft. Aus 

einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein 

Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Eine fehlerhaft eröffnete Verfügung ist somit 

nicht schlechthin nichtig mit der Konsequenz, dass die Rechtsmittelfrist nicht zu laufen 

beginnen könnte. Aus dem Grundsatz, dass den Parteien aus mangelhafter Eröffnung 

keine Nachteile erwachsen dürfen, folgt vielmehr, dass dem beabsichtigten 

Rechtsschutz schon dann Genüge getan wird, wenn eine objektiv mangelhafte 

Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Das bedeutet nichts anderes, als 

dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu prüfen ist, ob die betroffene 

Partei durch den gerügten Eröffnungsmangel tatsächlich irregeführt worden ist. 

Richtschnur für die Beurteilung dieser Frage ist der auch in diesem prozessualen 

Bereich geltende Grundsatz von Treu und Glauben, an welchem die Berufung auf 

Formmängel in jedem Fall ihre Grenze findet (Urteil des Bundesgerichts vom 21. März 

2003, I 868/02 E. 2 mit Hinweisen).

1.2   Der Beschwerdeführer hat seine Rechtsvertreterin am 12. November 2012 

telefonisch darüber informiert, dass er eine Verfügung erhalten habe. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine betroffene Partei aufgrund der sie 

treffenden zumutbaren Sorgfalt verpflichtet, sich spätestens am dreissigsten Tag der 

erfolgten Zustellung bei ihrer Rechtsvertretung zu erkundigen, ob ein Entscheid auch 

dieser oder nur ihr persönlich zugestellt worden ist, sodass gestützt auf Treu und 

Glauben ab diesem Zeitpunkt eine 30-tägige Rechtsmittelfrist einzuräumen ist (ARV 

2002 S. 66; Urteil des Bundesgerichts vom 6. August 2002, I 598/01 E. 2.2). Gestützt 

auf diese Rechtsprechung könnte der Schluss gezogen werden, dass die 

Rechtsmittelfrist im vorliegenden Fall am 13. November 2012 zu laufen begonnen 

habe. Diesfalls wäre die Beschwerdefrist am 12. Dezember 2012 abgelaufen und die 

Beschwerde vom 7. Januar 2013 somit verspätet erfolgt. Im Urteil I 868/02 (Erw. 3) hat 

das Bundesgericht in einem gleichgelagerten Fall allerdings entschieden, dass die 

Beschwerdefrist erst mit der Eröffnung der Verfügung gegenüber der Rechtsvertreterin 

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zu laufen begonnen habe. Es hat erwogen, dass die Beschwerdeführerin und ihre 

Rechtsvertreterin dadurch, dass sich die Beschwerdeführerin bereits am vierten Tag 

nach der bei ihr mit normaler Briefpost erfolgten Eröffnung mit ihrer Rechtsvertreterin in 

Verbindung gesetzt habe und sich letztere noch am gleichen Tag bei der 

Beschwerdegegnerin und der zuständigen Ausgleichskasse um die nochmalige, 

korrekte Zustellung der Verfügung bemüht habe, ihre Sorgfaltspflicht unzweifelhaft 

erfüllt hätten und damit die vorgenannte Rechtsprechung (ARV 2002 S. 66) auf diesen 

Sachverhalt nicht anwendbar sei. Im vorliegenden Fall ist die Verfügung vom 7. 

November 2012 dem Beschwerdeführer frühestens am 8. November 2012 zugestellt 

worden. Auch er hat sich somit innert vier Tagen, nämlich am 12. November 2012, mit 

seiner Rechtsvertreterin telefonisch in Verbindung gesetzt. Diese hat die 

Beschwerdegegnerin noch am selben Tag schriftlich aufgefordert, ihr die Verfügung 

nochmals zu eröffnen (IV-act. 79-1). Der Beschwerdeführer und seine Rechtsvertreterin 

haben damit ihre Sorgfaltspflicht erfüllt und die Beschwerdefrist hat erst am Folgetag 

der Zustellung der Verfügung an die Rechtsvertreterin, d.h. am 22. November 2012, zu 

laufen begonnen. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 18. Dezember 

bis und mit 2. Januar ist der letzte Tag der Beschwerdefrist der 7. Januar 2013 

gewesen. Die Beschwerde ist folglich am letzten Tag der Frist und somit rechtzeitig 

erhoben worden. Unter diesen Umständen kann offen bleiben, ob die Verfügung vom 

7. November 2012 durch die Verfügung vom 16. November 2012 ersetzt worden ist 

und falls nicht, ob sich die Rechtsmittelfrist gestützt auf den Anspruch auf 

Vertrauensschutz verlängert hätte, weil die Ausgleichskasse der Rechtsvertreterin die 

mit einer Rechtsmittelbelehrung und einem neuen Datum versehene Verfügung vom 7. 

November 2012 am 21. November 2012 nochmals zugestellt und explizit erwähnt hat, 

dass diese Verfügung die Verfügung vom 7. November 2012 ersetze (vgl. BGer I 

868/02 E. 4). Demnach ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.     

2.1   Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer ab 1. Februar 2008 eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Der 

Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass er Anspruch auf eine ganze Rente habe. 

Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann 

eine Verfügung insbesondere auch zu Ungunsten der beschwerdeführenden Person 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/29

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ändern, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug 

der Beschwerde zu geben ist (Art. 61 lit. d ATSG). Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob 

der Beschwerdeführer einen Rentenanspruch hat und falls ja, ab wann und in welcher 

Höhe.

2.2   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3   Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

3.     

Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass die Arbeitsunfähigkeit im Februar 

2007 eingetreten sei. Zum Bezug von IV-Leistungen hat er sich jedoch erst im Oktober 

2008 angemeldet. Nach dem (lückenfüllend geschaffenen) Übergangsrecht der 5. IV-

Revision ist die altrechtliche Regelung des Rentenbeginns (vgl. aArt. 29 Abs. 1 lit. b 

und aArt. 48 Abs. 2 IVG) nur weiter anzuwenden, sofern das Wartejahr vor dem 

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Zeitpunkt des Inkrafttretens (1. Januar 2008) zu laufen begonnen hat und die 

Anmeldung bis spätestens Ende Juni 2008 erfolgt ist (vgl. das vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen herausgegebene IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 sowie die Modifikation in BGE 138 V 475). Letztere Anforderung ist vorliegend 

nicht erfüllt. Trotzdem hat die Beschwerdegegnerin den Rentenbeginn in Anwendung 

der altrechtlichen Regelung auf den 1. Februar 2008 festgelegt. Nach der 

neurechtlichen Regelung kann ein allfälliger Rentenanspruch jedoch frühestens am 1. 

April 2009 entstehen.

4.1   Die Rechtsvertreterin hat vorgebracht, dass ‒ sollte das Versicherungsgericht dem 

Beschwerdeführer nicht bereits gestützt auf die im Recht liegenden Akten eine ganze 

Rente zusprechen ‒ zunächst das komplexe Nebenwirkungssyndrom bei 

Polypharmazie behandelt und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit abgeklärt 

werden müssten. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist der 

Gesundheitszustand resp. die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bis und mit 

Verfügungserlass massgebend. Der Beschwerdeführer ist der dringenden Empfehlung 

der MEDAS-Sachverständigen zur Medikamentenreduktion bis zum Erlass der 

Rentenverfügung am 16. November 2012 nicht freiwillig nachgekommen. Aufgrund 

seines Gesundheitszustandes ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

selbst nicht in der Lage gewesen ist, sich zu einer Medikamentenreduktion zu 

entschliessen; er hat durch diese Unterlassung deshalb auch nicht seine 

Schadenminderungspflicht verletzt. Für die Zeit bis zum Verfügungserlass bleibt somit 

nichts anderes übrig, als die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der (Neben-) 

Wirkungen der eingenommenen, offenbar grösstenteils fehlindizierten Medikamente zu 

schätzen, auch wenn sich dies in medizinischer Hinsicht als schwierig erweisen dürfte. 

Eine Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Behandlung des 

komplexen Nebenwirkungssyndroms bei Polypharmazie erweist sich deshalb als nicht 

zielführend. Ob dem Beschwerdeführer bei Verbesserung seines 

Gesundheitszustandes zukünftig eine Medikamentenreduktion zuzumuten wäre, hat für 

den vorliegenden Streit offensichtlich keine Relevanz.

4.2   Insoweit die Rechtsvertreterin auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Suva 

verweist, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend gemacht, dass die 

Invalidenversicherung nicht an die Invaliditätsschätzung der Suva gebunden ist (siehe 

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z.B. Urteil des Bundesgerichts vom 28. August 2007, U 148/06 E. 6.2 mit Hinweisen). 

Selbstverständlich sind jedoch die Suva-Akten, insbesondere die medizinischen 

Abklärungsberichte, bei der Invaliditätsbeurteilung durch die Invalidenversicherung zu 

berücksichtigen.

5.     

5.1   In somatischer Hinsicht leidet der Beschwerdeführer unbestrittenermassen an 

einem chronifizierten lumbospondylogenen Syndrom links nach zweimaliger 

Dekompressionsoperation im Februar 2007 (L5/S1) und im Januar 2008 (L4/5 und L5/

S1). Die Rückenbeschwerden bestehen seit einem Verhebetrauma im Februar 2007. 

Der rheumatologische Sachverständige und die neurologische Sachverständige der 

MEDAS sind zum Schluss gekommen, dass aus somatischer Sicht eine erhebliche 

Minderbelastbarkeit des Achsenorgans auf erhöhte statische oder dynamische 

Krafteinwirkungen insbesondere ausserhalb der Körperachse bestehe. Der 

Beschwerdeführer sei deshalb auch in einer körperlich leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit maximal noch fünf Stunden arbeitsfähig, wobei infolge eines schmerzbedingt 

vermehrten Bedarfs an Pausen und eines langsameren Arbeitstempos zusätzlich eine 

Leistungseinbusse von 20 % bestehe. Die Arbeitsfähigkeit adaptiert betrage folglich 50 

%. Diese Einschätzung gelte ab ca. Sommer 2008, d.h. rund ein halbes Jahr nach der 

zweiten Operation. In der bisherigen Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter in einer 

Fensterfabrik, bei welcher es sich um eine körperliche Schwerarbeit gehandelt habe, 

sei der Beschwerdeführer seit Februar 2007 bleibend arbeitsunfähig. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-Sachverständigen aus somatischer Sicht 

überzeugt: Es leuchtet ein, dass der Beschwerdeführer aufgrund der organisch 

ausgewiesenen, starken Rückenbeschwerden mit Zeichen einer möglichen radikulären 

Reiz- und residuellen sensomotorischen Ausfallsymptomatik auch in einer körperlich 

leichten Tätigkeit nur noch teilweise arbeitsfähig ist. Bei diesen starken Beschwerden 

ist auch eine zusätzliche Leistungseinbusse infolge schmerzbedingt vermehrtem 

Pausenbedarf und langsamerem Arbeitstempo gut nachvollziehbar. Der Hausarzt hat 

im Oktober 2008 angegeben, dass der Beschwerdeführer aktuell zu 66 % 

arbeitsunfähig sei. Der Arbeitsplatz sei bereits adaptiert worden. Im November 2008 

hat derselbe Arzt erklärt, der Beschwerdeführer sei ab 1. Dezember 2008 zwei Stunden 

pro Tag arbeitsfähig, was einer Arbeitsfähigkeit von ca. 25 % entspricht. Diese 

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Einschätzungen beziehen sich allerdings auf die Zeit vor dem frühestmöglichen 

Rentenbeginn (April 2009). Zudem hat der Hausarzt seine Einschätzung zu wenig 

begründet, insbesondere hat er nicht dargelegt, weshalb sich die Arbeitsfähigkeit per 

1. Dezember 2008 reduziert hat. Es macht ausserdem den Anschein, als hätte sich der 

Hausarzt bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung von den vom Beschwerdeführer in 

dieser Zeit tatsächlich absolvierten Arbeitspensen leiten lassen. Der Beschwerdeführer 

hat nämlich von Ende Juni bis anfangs August 2008 zu 66 % gearbeitet und danach 

das Pensum bis im Januar 2009 auf 0 % reduziert (siehe Suva-Rapport vom 26. August 

2008, Suva-Fremdakten und IV-act. 50 S. 10). Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung wäre 

jedoch relevant gewesen, welches Arbeitspensum dem Beschwerdeführer objektiv 

betrachtet noch zumutbar gewesen wäre. Auch der Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

Hausarztes vom Oktober 2012 fehlt es an der notwendigen Überzeugungskraft: Zwar 

hat er in Übereinstimmung mit den MEDAS-Sachverständigen angegeben, dass der 

Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit seit Februar 2007 zu 100 % 

arbeitsunfähig sei. Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit hat 

er jedoch nur erklärt, dass er eine solche noch nicht festlege, da sich der 

Beschwerdeführer noch in der "medizinischen Phase" befinde; derzeit stünden die 

psychischen Beschwerden im Vordergrund. Zumindest in somatischer Hinsicht ist der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in diesem Zeitpunkt stabil gewesen, 

weshalb einer Arbeitsfähigkeitsschätzung aus somatischer Sicht nichts 

entgegengestanden wäre. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen des Hausarztes vermögen 

daher keine Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-Sachverständigen 

zu wecken. Auf letztere ist abzustellen. Demzufolge besteht ab dem Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns, d.h. ab 1. April 2009, aus somatischer Sicht in einer 

optimal adaptierten Tätigkeit eine Restarbeitsfähigkeit von 50 %.

5.2   Der psychiatrische MEDAS-Sachverständige Dr. M.___ hat die Arbeitsfähigkeit 

ausgehend von der Diagnose einer histrionischen Persönlichkeitsstörung in allen 

Tätigkeiten auf 50 % geschätzt. Diese Diagnose ist jedoch aus den folgenden Gründen 

nicht überzeugend: Dr. M.___ hat erklärt, dass die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung eigentlich eine Fehlentwicklung vom adoleszenten Alter an 

durchgängig bis heute beinhalten müsste. Obwohl er eine solche nicht hat feststellen 

können, hat er eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert. Weiter hat Dr. M.___ 

angegeben, dass die Kombination mehrerer Schmerzmittel mit mehreren 

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Psychopharmaka mutmasslich zu einer Verfälschung der psychiatrischen Störung im 

engeren Sinne führe. Noch deutlicher haben sich die MEDAS-Sachverständigen in ihrer 

Stellungnahme vom 30. Juni 2011 ausgedrückt: Sie haben erklärt, dass das Opioid 

Tramal eine wesensverändernde Wirkung habe und eine Persönlichkeitsstörung unter 

der derzeitigen Medikation eigentlich nicht herauskristallisiert werden könne. Die 

eingenommene Medikation könne eine Persönlichkeitsstörung überdecken oder eine 

solche vorspielen. Hinzu kommt, dass weder die Tagesklinik noch die behandelnde 

Psychiaterin eine histrionische Persönlichkeitsstörung diagnostiziert oder zumindest 

einen diesbezüglichen Verdacht geäussert haben. Wie die Rechtsvertreterin richtig 

angemerkt hat, hätte eigentlich gerade den behandelnden Fachärzten, die den 

Beschwerdeführer über einen längeren Zeitraum betreut und beobachtet haben, eine 

Störung der Persönlichkeit am ehesten auffallen müssen. Die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit hat Dr. M.___ damit begründet, dass dem Beschwerdeführer 

Umstellungen Mühe machten, er längere Erholungsphasen benötige, sich übermässig 

auf seine körperlichen Wahrnehmungen konzentriere und dadurch von einer möglichen 

Berufstätigkeit abgelenkt würde; hierdurch würden Energien absorbiert, die für die 

Arbeit nicht mehr zur Verfügung stünden. Es ist zweifelhaft, ob die aufgezählten 

Einschränkungen eine mit 50 % erhebliche Arbeitsunfähigkeit in quantitativer Hinsicht 

zu begründen vermögen. Diese Frage kann jedoch angesichts der Tatsache, dass 

bereits aus somatischer Sicht eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit besteht, offen gelassen werden. Denn die Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht würde ohnehin in derjenigen aus somatischer Sicht aufgehen, da 

der Beschwerdeführer die zusätzlich durch die somatischen Beschwerden benötigte 

freie Zeit auch für die psychische Erholung nutzen könnte. Die behandelnde 

Psychiaterin Dr. I.___ hat dem Beschwerdeführer wegen einer zunehmenden 

depressiven Entwicklung, gegenwärtig mittelgradige Ausprägung, seit Januar 2009 und 

bis auf Weiteres eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Dr. I.___ hat eine 

depressive Entwicklung diagnostiziert, weil die Stimmungsstörungen des 

Beschwerdeführers die Kriterien der Kategorien F30-34 und damit auch diejenigen 

einer depressiven Episode oder Störung nicht erfüllen (siehe ICD-10: F38). Als die 

Arbeitsfähigkeit einschränkende Symptome hat sie eine Störung der Vitalgefühle, 

Insuffizienzgefühle, Schlafstörungen, ein Morgentief, Frustessen sowie Einsamkeits- 

und Minderwertigkeitsgefühle angegeben. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/29

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Einschränkungen, die jemanden vollständig daran hindern würden, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. So leuchtet einem medizinischen Laien zum Beispiel 

nicht ein, inwieweit Frustessen einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben sollte. Der 

psychiatrische Sachverständige Dr. M.___ hat im Zeitpunkt der Begutachtung keine 

Depression feststellen können. Allerdings hat er bemerkt, dass in der Vergangenheit 

durchaus einzelne depressive Phasen aufgetreten sein könnten, diese jedoch als 

vorübergehend zu bewerten seien. Den von den Ärzten der psychiatrischen Tagesklinik 

Z.___ im August 2009 diagnostizierten Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung 

hat sich im weiteren Verlauf nicht erhärtet: Weder die behandelnde Psychiaterin noch 

Dr. M.___ haben eine solche feststellen können. Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass die im Recht liegenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen aus psychiatrischer Sicht 

nicht restlos überzeugen. Allerdings ist in antizipierter Beweiswürdigung davon 

auszugehen, dass zusätzliche Abklärungen keine weiterführenden Erkenntnisse 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit in psychischer Hinsicht bringen würden, da sich die 

diagnostische Einordnung der psychischen Beeinträchtigungen durch die aktuelle 

Medikation als schwierig bis gar unmöglich erweist. Aufgrund der von den 

psychiatrischen Fachpersonen geschilderten Symptome ist allerdings mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die psychischen 

Beeinträchtigungen die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit nicht zu mehr als 

50 % einschränken und somit ‒ neben den somatischen Einschränkungen ‒ in 

quantitativer Hinsicht keinen zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben.

5.3   Ein Rentenanspruch besteht frühestens ab 1. April 2009. Der Beschwerdeführer 

hat vom 15. April bis 14. Mai 2009 einen stationären Aufenthalt in der Rehaklinik 

Bellikon absolviert. Und vom 15. Juni bis 14. August 2009 hat er sich in teilstationärer 

Behandlung in der psychiatrischen Tagesklinik Z.___ befunden. Die Rehaklinik ist von 

einem psychisch instabilen Zustand ausgegangen. Die Tagesklinik hat angegeben, 

dass sich der Zustand während der teilstationären Behandlung stabilisiert habe. Bis 

Ende August 2009 ist daher wegen des instabilen psychischen Gesundheitszustandes 

von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % in jeglicher Tätigkeit auszugehen. 

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass für den nachfolgenden Einkommensvergleich 

für die Zeit vom 1. April 2009 bis 31. August 2009 von einer 100 %igen 

Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit und ab 1. September 2009 von einer 

solchen von 50 % auszugehen ist.

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6.     

6.1   Schliesslich bleibt noch der Einkommensvergleich zu überprüfen.

 

6.1.1  Die Beschwerdegegnerin hat für die Bemessung des Valideneinkommens 

richtigerweise auf das zuletzt erzielte Einkommen aus dem Jahr 2006 (Fr. 67'903.--) 

abgestellt. Der Einkommensvergleich hat gestützt auf die hypothetischen 

Einkommensverhältnisse im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns zu erfolgen. 

Angepasst an die Nominallohnentwicklung hätte der Beschwerdeführer in seiner 

bisherigen Tätigkeit im Jahr 2009 Fr. 71'799.-- verdient (Fr. 67'903.-- x 106.9 / 101.1, 

siehe Lohnentwicklung 2009 des Bundesamtes für Statistik, T1.05, F 45 [Baugewerbe]). 

Das Valideneinkommen beträgt folglich Fr. 71'799.--.

6.1.2  Mit Bezug auf das Invalideneinkommen ist folgendes festzuhalten: Der 

Beschwerdeführer ist in seiner bisherigen Tätigkeit als Schreiner zu 100 % 

arbeitsunfähig. Da er in seinem angestammten Beruf mehr verdient hat als in einer 

Hilfsarbeitertätigkeit, stellt sich die Frage, ob er gestützt auf den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" umgeschult werden müsste. Der psychiatrische 

Sachverständige Dr. M.___ hat angegeben, dass der Beschwerdeführer Mühe mit 

Umstellungen habe und dass er durch die übermässige Konzentration auf seine 

körperlichen Wahrnehmungen von einer möglichen Berufstätigkeit abgelenkt würde. 

Eine Umschulung bedeutet stets eine grosse Umstellung und stellt erhöhte 

Konzentrationsanforderungen an die Betroffenen. Der Beschwerdeführer wäre diesen 

Anforderungen zumindest bis zum Zeitpunkt der Verfügungseröffnung nicht gewachsen 

und eine Umschulung deshalb aussichtslos gewesen. Somit kommen für den 

Beschwerdeführer nur einfache und repetitive Tätigkeiten, d.h. Hilfsarbeitertätigkeiten, 

in Frage. Für die Zukunft wird die Beschwerdegegnerin prüfen müssen, ob ‒

insbesondere nach einer Medikamentenreduktion und/oder bei Verbesserung des 

psychischen Gesundheitszustandes ‒ eine Umschulung eingeleitet werden muss. 

Vorliegend ist das Invalideneinkommen deshalb anhand des durchschnittlichen Lohnes 

eines Hilfsarbeiters gemäss der LSE zu bestimmen (BGE 126 V 75 E. 3bb mit 

Hinweisen). Praxisgemäss wird dabei auf den gesamtschweizerischen 

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Durchschnittslohn abgestellt, d.h. es wird nicht nach Arbeitsregionen unterschieden 

(siehe Rz. 3067 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung, KSIH, Version 13). Als adaptierte Tätigkeit fallen vorliegend 

praktisch alle körperlich leichten, wechselbelastenden Hilfsarbeitertätigkeiten in 

Betracht. Solche Tätigkeiten sind in allen Wirtschaftszweigen zu finden, weshalb nicht 

auf den Durchschnittslohn einer bestimmten Branche abzustellen ist. Bis Ende August 

2009 ist der Beschwerdeführer in jeglicher Tätigkeit aus psychischen Gründen zu 100 

% arbeitsunfähig gewesen. Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist zu 

berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV). Vom 1. April 

2009 bis 30. November 2009 hat der Beschwerdeführer bei einem IV-Grad von 100 % 

somit Anspruch auf eine ganze Rente.

6.1.3  Für die Zeit ab 1. Dezember 2009 bleibt zu prüfen, ob die Restarbeitsfähigkeit 

von 50 % überhaupt verwertbar ist. Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und 

Verdienstaussichten keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. Juli 2014, 9C_272/2014 E. 2.1 mit Hinweisen). Die 

Restarbeitsfähigkeit ist zwar auch in einer adaptierten Tätigkeit mit 50 % relativ gering. 

Allerdings kommen für den Beschwerdeführer, wie bereits ausgeführt, praktisch alle 

körperlich leichten, wechselbelastenden Hilfsarbeitertätigkeiten in Frage. Zudem ist er 

im Verfügungszeitpunkt erst __-jährig gewesen, d.h. ein potentieller Arbeitgeber hätte 

von seiner Arbeitsleistung noch lange profitieren können. Und schliesslich wird dem 

Beschwerdeführer bei der Stellensuche auch zugutekommen, dass er sich an den 

bisherigen Arbeitsstellen sehr gut bewährt hatte und deshalb gute Referenzen 

vorweisen kann (siehe psychiatrisches Teilgutachten der MEDAS, IV-act. 50-61 ganz 

oben und Suva-Rapport vom 26. August 2008, act. G 5.2, Suva-Fremdakten). Unter 

diesen Umständen kann nicht davon ausgegangen werden, dass die 

Restarbeitsfähigkeit nicht verwertbar ist, auch wenn sich die Stellensuche aufgrund des 

reduzierten Arbeitspensums sicherlich als nicht einfach erweisen wird. Das 

durchschnittliche Einkommen eines Hilfsarbeiters hat im Jahr 2009, angepasst an die 

betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden, Fr. 61'240.-- betragen (vgl. 

Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/29

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Ausgabe 2015). Die Beschwerdegegnerin hat einen "Leidensabzug" von 10 % gewährt. 

In der Beschwerdeantwort hat sie erklärt, dass zusätzlich ein Teilzeitabzug von 10 % 

zu gewähren sei. Dass dem Beschwerdeführer aufgrund der multiplen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen und der relativ tiefen Restarbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit ein relativ hoher Tabellenlohnabzug zuzugestehen ist, ist 

unbestritten. Die exakte Höhe des Tabellenlohnabzugs kann vorliegend offen bleiben, 

da der Beschwerdeführer bei einem Tabellenlohnabzug von 10 % (IV-Grad von 62 %) 

wie auch bei einem solchen von 25 % (IV-Grad von 68 %) ab 1. Dezember 2009 einen 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat.

6.2   Demnach ist die Beschwerde abzuweisen und dem Beschwerdeführer ist für die 

Zeit vom 1. April 2009 bis 30. November 2009 eine ganze Rente und ab 1. Dezember 

2009 eine Dreiviertelsrente (nebst Kinderrenten) zuzusprechen. Die Sache ist zur 

Festsetzung der Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der 

Beschwerdeführer wird mit diesem Entscheid im Ergebnis schlechter gestellt, als er es 

mit der angefochtenen Verfügung gewesen wäre. Diese reformatio in peius ist zulässig, 

da sie dem Beschwerdeführer vorgängig angekündigt worden ist (siehe Erw. 2.1 und 3).

7.     

7.1   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Gerichtskosten 

sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Gewährung der 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

7.2   Der Staat bezahlt zufolge der Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/29

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eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 

2'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

7.3   Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In Abweisung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. April 

2009 bis 30. November 2009 eine ganze Rente und ab 1. Dezember 2009 eine 

Dreiviertelsrente (nebst Kinderrenten) zugesprochen; zur Festsetzung der Rentenhöhe 

wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.     

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- befreit.

3.     

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2015
	Die Beschwerdefrist hat nicht bereits durch die Eröffnung der Verfügung gegenüber dem Beschwerdeführer, sondern erst mit der Eröffnung der Verfügung gegenüber seiner Rechtsvertreterin zu laufen begonnen (vgl. BGer I 868/02). Die Beschwerdefrist ist deshalb gewahrt. Art. 28 und Art. 28a IVG. Anwendung der neurechtlichen Bestimmungen zum Rentenbeginn, Androhung einer reformatio in peius. Abweisung der Beschwerde. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2015, IV 2013/8.)

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	"9001 St.Gallen"
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