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**Case Identifier:** 5b5ebf95-55a6-534d-be34-00d4f0418573
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.04.2016 EL 2015/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-25_2016-04-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 01.04.2016

Entscheiddatum: 01.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2016
Art. 53 Abs. 2 ATSG; Wiedererwägungsverfügung betreffend die 
ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung und Neuberechnung in 
verschiedenen Phasen mit Rückforderung. - Bei der Wiedererwägung sind 
anspruchsmindernde und -erhöhende Tatsachen zu berücksichtigen. 
Prüfung von ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen 
(Art. 9 Abs. 1 ELG und Art. 6 des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes, 
ELG/SG). Art. 9 Abs. 4 ELG, Vergleichsrechnungen für mehrere Kinder. 
Anrechnung von Kinder- und Ausbildungszulagen. Mietzinsaufteilung. 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 
2016, EL 2015/25).Entscheid vom 1. April 2016

Besetzung                                                                      

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/25            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Krauter, S-E-K Advokaten, Zürcherstrasse 

310, 8500 Frauenfeld,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons

St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach,

9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistungen zur IV (Wiedererwägung und Rückforderung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 20. August 2012 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zur 

IV an. Er gab unter anderem an, er habe vier Kinder (geboren 19__, 19__, 19__ und 

20__). Seine Ehefrau habe ein Erwerbseinkommen von Fr. 53'476.--, seine Kinder 

hätten ein solches von Fr. 17'173.-- (2. Verzeichnis, im Folgenden ohne besondere 

Bezeichnung, act. 117). Den am 30. August 2012 eingegangenen Beilagen war zu 

entnehmen, dass seine Frau im Jahr 2011 einen Bruttolohn von total Fr. 59'948.-- (in 

drei Arbeitsverhältnissen, act. 121-1 bis 3, beim B.___, act. 121-1, bei C.___, act. 121-2 

und bei D.___, act. 121-3) sowie Tochter E.___ einen solchen von Fr. 18'505.-- (act. 

121-5) und Sohn F.___ während der Zeit vom 8. August bis 2. September 2011 bei 

D.___ einen solchen von Fr. 4'274.-- (act. 121-4) erzielt hatten. Einem am 23. März 

2011 genehmigten Lehrvertrag (act. 125-1 f.) war zu entnehmen, dass E.___ im ersten 

Lehrjahr (ab August 2011) Fr. 600.-- und im zweiten Lehrjahr Fr. 800.-- Monatslohn 

habe (Ende des Lehrverhältnisses am 31. Juli 2014). Gemäss einem Lehrvertrag vom 

12. November 2009 (act. 125-3 f.) stand die Tochter G.___ ab August 2010 (bis 8. 

August 2013) ebenfalls in einem Lehrverhältnis mit einem Lohn im dritten Lehrjahr von 

Fr. 1'200.-- monatlich.

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A.b  Mit Verfügung vom 27. September 2012 (act. 112 f.) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen dem 

Ansprecher ab 1. August 2012 Ergänzungsleistungen von monatlich Fr. 1'709.-- zu 

(ordentliche EL Fr. 1'500.--, entsprechend der IPV-Minimalgarantie, ausserordentliche 

EL Fr. 209.--). Sie hatte das Ehepaar und drei Kinder (F.___, E.___ und H.___; nicht: 

G.___) in die Berechnung einbezogen und ein Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 

59'948.-- und von E.___ von Fr. 10'400.-- sowie ein hypothetisches Einkommen des 

EL-Bezügers angerechnet. G.___ werde nicht berücksichtigt, weil der monatliche EL-

Betrag sonst kleiner wäre. Für F.___, der nach Angaben der Ausgleichskasse die 

Bildungsinstitution X.___ besuche, sei eine Schulbestätigung einzureichen.

A.c  Am 27. Dezember 2012 (act. 108 f.) erhöhte die EL-Durchführungsstelle den 

Anspruch ab 1. Januar 2013 auf monatlich Fr. 2'302.--  (ordentliche EL Fr. 1'885.--, 

entsprechend der IPV-Minimalgarantie, ausserordentliche EL Fr. 417.--). Neu wurden 

alle vier Kinder in die Berechnung eingeschlossen; von E.___ wurde ein Einkommen 

von Fr. 10'400.--, von G.___ ein solches von Fr. 15'600.-- berücksichtigt. 

A.d  Mit Verfügung vom 7. August 2013 (act. 94 ff.) setzte die EL-Durchführungsstelle 

den Anspruch für August 2013 und ab 1. September 2013 auf monatlich Fr. 1'747.-- 

herab (ordentliche EL Fr. 1'538.--, entsprechend der IPV-Minimalgarantie, 

ausserordentliche EL Fr. 209.--). - In der Berechnung ab 1. August 2013 waren F.___, 

G.___ und H.___ berücksichtigt worden, E.___ hingegen nicht mehr; ein Einkommen 

kam allein von G.___ in die Rechnung, und zwar im Betrag von Fr. 15'600.--. Begründet 

wurde die Anpassung in der Verfügung damit, dass E.___ am 1. August 2013 das dritte 

Lehrjahr begonnen habe, weshalb ihr Lehrlingslohn angepasst worden sei. - In der 

Berechnung ab 1. September 2013 wurden F.___, (neu wieder) E.___ und ferner H.___ 

berücksichtigt, G.___ hingegen nicht mehr; für E.___ wurde ein Einkommen von Fr. 

14'820.-- angerechnet. In der Begründung wurde erklärt, ab September 2013 könne 

G.___ nicht mehr in die Berechnung eingeschlossen werden, da sie die Lehre beendet 

habe und die Kinderrente weggefallen sei.

A.e  Am 27. Dezember 2013 (act. 92, Berechnung vgl. act. 88-4 ff.) verfügte die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle eine Erhöhung des EL-Anspruchs 

ab 1. Januar 2014 auf monatlich Fr. 1'803.-- (ordentliche EL null, Prämienpauschale 

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Krankenversicherung Fr. 1'594.-- und ausserordentliche EL Fr. 209.--). Der 

Ausgabenüberschuss betrage Fr. 4'982.--. Die Prämienpauschale Krankenversicherung 

werde künftig direkt dem Krankenversicherer ausbezahlt. In die Berechnung waren 

wiederum F.___, E.___ und H.___ eingeschlossen; E.___ mit dem unveränderten 

Einkommen von Fr. 14'820.--.

A.f  Im Anschluss an eine Anfrage nach der aktuellen Ausbildungsbestätigung für F.___ 

vom 8. Januar 2014 wurden am 15. Januar 2014 eine Lohnabrechnung für Dezember 

2012 von C.___ (act. 89-2; Fr. 576.--) und die Kündigung des betreffenden 

(Nebenerwerbs-) Arbeitsverhältnisses der Ehefrau des EL-Bezügers auf Ende Februar 

2013 abgegeben (act. 89-1). Am 24. Januar 2014 (act. 88) gingen die verlangte 

Bestätigung sowie ein Lohnausweis der Ehefrau von 2013 des B.___ (act. 88-3; Fr. 

53'174.--) ein. Daraufhin verfügte die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle ab 1. Januar 2014 neu (Ausgabenüberschuss Fr. 8'845.--), 

allerdings ohne Einfluss auf das Ergebnis.

A.g  Nach der Meldung einer Mietzinserhöhung vom 12. Februar 2014 (act. 84) hob die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle die ausserordentliche 

Ergänzungsleistung mit Verfügung vom 9. März 2014 (act. 82) ab 1. März 2014 (von 

bisher Fr. 209.--) auf monatlich Fr. 292.-- an.

A.h  Mit Verfügung vom 16. Juli 2014 (act. 78 f.) erfolgte eine Herabsetzung des 

Anspruchs ab 1. August 2014 auf den Pauschalbetrag an die Krankenkassen von 

monatlich Fr. 1'233.-- (unter Wegfall der ausserordentlichen EL). Da E.___ die Lehre 

beendet habe und keine Angaben betreffend eine weitere Ausbildung vorlägen, werde 

sie in der EL-Berechnung nicht mehr berücksichtigt. Der Mietzins werde entsprechend 

lediglich noch zu zwei Sechsteln berücksichtigt (gemäss der Berechnung, act. 78, 

wurden indessen vier Sechstel des Mietzinses berücksichtigt). Ausserdem seien die 

Kinder- und Ausbildungszulagen vom Bruttoerwerbseinkommen in Abzug gebracht und 

separat angerechnet worden. Diese (letzterer) Anpassung hätte bereits ab dem Beginn 

des Anspruchs auf die Zulagen erfolgen sollen. Da die Erlassvoraussetzungen erfüllt 

seien, werde auf eine Rückforderung verzichtet.

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A.i   Am 1. September 2014 (vgl. act. 72) erkundigte sich die 

Sozialversicherungsanstalt/Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen beim IV-Rentner 

nach dem aktuellen Ausbildungsnachweis für F.___. Am 29. September 2014 (act. 72) 

wurden eine [Ausbildungs-]bestätigung sowie ein Arbeitsvertrag und eine 

Praktikumsbestätigung der I.___ eingereicht.

A.j   Am 7. Oktober 2014 (act. 71) ersuchte die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle den EL-Bezüger, den Lohnausweis von F.___ für das Jahr 2013 

und die Lohnabrechnung für Januar 2014 einzureichen. Sie habe erfahren, dass dieser 

vom 13. November 2013 bis 30. November 2014 ein Praktikum bei einer 

Unternehmung absolviere.

A.k  In der Folge gingen die beiden Unterlagen ein (act. 70, 61). Am 16. November 2014 

erliess die Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle diverse Verfügungen 

(act. 63 bis 65 und 67 f.): Sie hob den EL-Anspruch rückwirkend ab 1. Dezember 2013 

bis 30. November 2014 auf und setzte ihn ab 1. Dezember 2014 auf Fr. 1'233.-- 

(Prämienpauschale Krankenversicherung) fest. Die Ergänzungsleistungen für die Zeit 

vom 1. Dezember 2013 bis 31. Juli 2014 im Betrag von Fr. 3'625.-- (Dezember 2013: 

EL und AEL; Januar bis Juli 2014: AEL; die IPV werde ab 2014 direkt von der 

Krankenkasse zurückgefordert) sowie Krankheits- und Behinderungskosten von Fr. 

1'000.--, Fr. 351.45, Fr. 56.-- und Fr. 511.25 forderte sie zurück. Eine detaillierte 

Abrechnung werde folgen. Am 17. November 2014 (act. 55) wurden die Berechnungen 

zugestellt (als "Verfügung" bezeichnet).

A.l   Am 2. Dezember 2014 (act. 54) reichte der EL-Bezüger im Hinblick auf eine 

gewünschte Korrektur der Verfügung verschiedene Belege (act. 53) über 

Gewinnungskosten ein.

A.m Um die Gewinnungskosten zu prüfen, ersuchte die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle die Steuerbehörden am 12. Dezember 2014 (act. 52) darum, 

betreffend den Sohn des EL-Bezügers die Veranlagungsberechnung des Jahres 2013 

und den Lohnausweis 2013 der I.___ einzureichen. - Am 16. Dezember 2014 (act. 48 f.) 

gingen daraufhin drei Lohnausweise für das Jahr 2013 ein, nämlich ein solcher der I.___ 

über ein Bruttoeinkommen von Fr. 2'429.-- (13. November bis 31. Dezember 2013; act. 

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49-3), einer der J.___ über Fr. 1'235.--(August 2013; act. 49-2) und einer der K.___ über 

Fr. 25'251.-- (ganzes Jahr; act. 49-1) ein. Bei den Akten liegt ausserdem die 

Veranlagungsberechnung 2013 (act. 47). 

A.n  Am 16. Dezember 2014 (act. 46) erkundigte sich die Sozialversicherungsanstalt/

EL-Durchführungsstelle bei den Steuerbehörden auch noch nach der 

Steuerveranlagungsberechnung seit Beginn der Steuerpflicht und nach den 

dazugehörigen Lohnausweisen des Sohnes des EL-Bezügers.

A.o  Den EL-Bezüger selber forderte sie am 16. Dezember 2014 (act. 45) auf, innert 

Frist unter anderem die vollständigen Lohnausweise und die Steuerveranlagungen 

seines Sohnes seit 2010 einzureichen. Sie habe festgestellt, dass dieser bei zwei 

weiteren Arbeitgebern gearbeitet habe, und werde deshalb eine weitere rückwirkende 

Anpassung vornehmen müssen, was zu weiteren Rückforderungen führen werde.

A.p  Am 22. Dezember 2014 (act. 50) hob die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle den EL-Anspruch des Bezügers ab 1. Januar 2015 auf monatlich 

Fr. 1'291.-- (Prämienpauschale Krankenversicherung) an.

A.q  Am 29. Dezember 2014 (act. 42) meldete der EL-Bezüger, seine Tochter E.___ 

habe in jenem Monat geheiratet und sei auf den Tag dieser Meldung weggezogen. Es 

lebten nun fünf Personen im Haushalt.

A.r  Am 23. Januar 2015 (act. 40 f.) reichte der Sohn des EL-Bezügers einen 

Lohnausweis der K.___ für das Jahr 2014 ein (Bruttoeinkommen Fr. 4'856.--; es handle 

sich um einen Verdienst aus den Monaten Januar bis Juni und Oktober bis Dezember; 

act. 41-1).

A.s  Es gingen in der Folge diverse Lohnausweise und 

Steuerveranlagungsberechnungen ein (vgl. 1. Verzeichnis, act. 3-12 ff.).

A.t   Mit einer Verfügung vom 31. Januar 2015 (act. 33) hielt die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle - nachdem sie rückwirkend für den 

gesamten Zeitraum (also auch über Dezember 2013 hinaus) Neuberechnungen 

angestellt hatte - fest, aufgrund der zusätzlichen zu berücksichtigenden Einnahmen 

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ergebe sich nun auch für den Zeitraum vom 1. August 2012 bis 30. November 2013 ein 

Einnahmenüberschuss, also kein EL-Anspruch. Die bereits ausbezahlten Leistungen 

würden zur Rückzahlung fällig. Ab 1. Dezember 2014 bestehe ein Anspruch auf 

Prämienpauschalen von Fr. 1'233.-- und eine ausserordentliche Ergänzungsleistung 

von Fr. 230.--, ab 1. Januar 2015 auf Prämienpauschalen von Fr. 1'291.-- und die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 230.--. Die Rückforderung (der laufenden 

EL für den oben genannten Zeitraum vom 1. August 2012 bis 30. November 2013) 

betrage insgesamt Fr. 31'187.-- (act. 33; die rückwirkenden Berechnungen zu den 

einzelnen Phasen von August 2012 bis zu jener ab Januar 2015 finden sich in den act. 

20 bis 25 und 27 bis 32). Mit zwei weiteren Verfügungen vom 31. Januar 2015 forderte 

die Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle auch Krankheits- und 

Behinderungskosten von Fr. 1'849.15 (act. 34) und Fr. 5'979.45 (act. 36) zurück.

A.u  Mit "Verfügung" vom 1. Februar 2015 (act. 26) versandte die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle die Verfügung vom 31. Januar 2015 

betreffend die jährliche Ergänzungsleistung (samt Rückforderung) offenbar nochmals, 

wohl mit den Berechnungen.

A.v  Am 13. Februar 2015 (act. 19) wurden unter anderem der Lohnausweis 2014 der 

Ehefrau (act. 19-1; Fr. 47'903.-- von B.___) und derjenige des Sohnes des EL-Bezügers 

(act. 19-5; Fr. 18'794.-- der I.___) persönlich eingereicht.

A.w Am 17. Februar 2015 (act. 17) stellte die I.___ die Gehaltsabrechnung für den Sohn 

des EL-Bezügers von Januar 2015 zu und bestätigte, dieser sei am 31. Januar 2015 

aus der Unternehmung ausgetreten.

A.x  Am 20. Februar 2015 (act. 6) ging eine (undatierte) Einsprache des EL-Bezügers 

gegen die Verfügung vom 1. Februar 2015 (d.h. gegen die Verfügung vom 31. Januar 

2015 betreffend den Anspruch auf jährliche Ergänzungsleistung) ein. Die Verfügung sei 

aufzuheben, eventualiter sei die Rückforderung zu erlassen. Um den genauen Inhalt 

des Schreibens vom 1. Februar 2015 zu verstehen, sei er wie beim gesamten 

Schriftverkehr mit den Behörden auf Dritthilfe angewiesen gewesen. Er sei, seit er mit 

den Sozialversicherungen zu tun habe, immer bemüht gewesen, alle Informationen 

bereitzustellen, und sei überzeugt, dass er stets alles eingereicht habe, was von ihm 

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verlangt worden sei. Er habe das Praktikumsverhältnis des Sohnes zeitgerecht bekannt 

gegeben. Die Einkünfte bei der K.___, die schon früher bestanden hätten, seien extrem 

unregelmässig angefallen. Ausserdem hätten sich die Behörden danach nicht 

erkundigt. Falls er tatsächlich zu viele Leistungen erhalten haben sollte, sei es ihm 

schon aus persönlichem Unvermögen unmöglich gewesen, dies zu erkennen. Bis zum 

Schreiben vom 1. Februar 2015 habe er seinen Anspruch nie in Frage gestellt und ganz 

auf die korrekte Arbeit der Behörden vertraut. Dass die Neuprüfung nach einer Eingabe 

von seiner Seite zu den Gewinnungskosten erfolgt sei, zeige, dass er nicht beabsichtigt 

habe, etwas zu verheimlichen, denn die Gewinnungskosten hätten sich ja auf 

sämtliches Einkommen bezogen. Schliesslich sei der angeblich zu Unrecht bezogene 

Betrag bei seiner finanziellen Situation nicht verfügbar.

A.y  Mit Verfügung vom 22. Februar 2015 (act. 8, während des hängigen 

Einspracheverfahrens gegen die Verfügung vom 31. Januar 2015) nahm die 

Sozialversicherungsanstalt/EL-Durchführungsstelle infolge der Meldungen vom 13. 

Februar 2015 eine weitere rückwirkende Neuberechnung des Anspruchs vor, diesmal 

ab 1. Januar 2014 (Berechnungen act. 9 bis 14). Ab diesem Monat Januar 2014 (wie ab 

1. März 2014) betrage der Anspruch Fr. 1'233.-- (Prämienpauschalen 

Krankenversicherung), erst ab 1. August 2014 bestehe kein Anspruch mehr. Ab 1. 

Dezember 2014 bestehe Anspruch auf Fr. 1'289.-- (Prämienpauschalen 

Krankenversicherung Fr. 872.-- und ausserordentliche EL Fr. 417.--), ab 1. Januar 2015 

auf Fr. 911.-- (Prämienpauschalen Krankenversicherung) und ab 1. Februar 2015 auf 

Fr. 1'521.-- (Prämienpauschalen Krankenversicherung Fr. 1'291.-- und 

ausserordentliche EL Fr. 230.--). Aus der Nachzahlung von ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen für Dezember 2014 (Fr. 417.-- statt Fr. 230.--) und der 

Rückforderung der ausserordentlichen EL für Januar 2015 (von Fr. 230.--) ergebe sich 

per Saldo eine Rückforderung von Fr. 43.--.

A.z  Mit Entscheid vom 18. Juni 2015 (act. 1) wies die Sozialversicherungsanstalt/EL-

Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen die Einsprache ab und trat auf das Gesuch 

um Erlass der Rückforderung nicht ein. Über das Erlassgesuch sei nach Rechtskraft 

des Rückerstattungsentscheids zu verfügen. Seit Anspruchsbeginn im August 2012 

seien die diversen Einkommen aus Nebenerwerbstätigkeiten des Sohnes des EL-

Bezügers, für den dieser eine Kinderrente beziehe und der mit Einnahmen und 

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Ausgaben in der EL-Berechnung eingeschlossen sei, nicht angerechnet worden. Die 

Verfügungen seien daher in Wiedererwägung zu ziehen. Es ergebe sich eine 

Rückforderung von Fr. 31'187.--.

A.aa       Am 7. Juli 2015 wurden dem EL-Bezüger diverse Abrechnungen zugestellt (1. 

Verzeichnis act. 3-25 ff.).

B.   

Gegen den Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 richtet sich die von Rechtsanwalt 

lic. iur. Simon Krauter für den Betroffenen am 18. August 2015 erhobene Beschwerde. 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und die Sache sei zur Neuberechnung des zurückzuerstattenden Betrags 

an die Beschwerdegegnerin bzw. die IV-Stelle zurückzuweisen. Nicht nur beim Sohn, 

sondern auch bei der Ehefrau des Beschwerdeführers sei die Beschwerdegegnerin in 

den Jahren 2012 bis 2014 von zu hohen Einkünften ausgegangen. Den beigelegten 

definitiven Steuerveranlagungen für die Jahre 2012 bis 2014 könne entnommen 

werden, dass die Ehefrau im Jahr 2012 nur Fr. 46'409.-- (also Fr. 13'539.-- weniger als 

die angerechneten Fr. 59'948.--), im Jahr 2013 Fr. 47'682.-- (also Fr. 12'266.-- weniger 

als angerechnet) und im Jahr 2014 Fr. 41'996.-- verdient habe, jeweils bei anerkannten 

Arbeitswegkosten von Fr. 2'254.-- und Verpflegungskosten von Fr. 1'600.--. Der Sohn 

habe im Jahr 2012 ein Nettoeinkommen von Fr. 9'939.-- (somit Fr. 71.-- weniger als 

angerechnet) erzielt und im Jahr 2013 ein solches von Fr. 26'756.-- (also Fr. 13'096.-- 

weniger als angerechnet). Im Jahr 2012 seien Berufsauslagen von Fr. 1'000.--, im Jahr 

2013 solche von Fr. 1'200.-- für öffentliche Verkehrsmittel, Fr. 700.-- für ein Fahrrad 

und Fr. 3'200.-- für auswärtige Verpflegung berücksichtigt worden. Insgesamt seien im 

Jahr 2012 Fr. 2'732.-- zu wenig an Berufsauslagen berücksichtigt worden, im Jahr 

2013 Fr. 4'782.--. Der Beschwerdeführer habe somit von August 2012 bis November 

2013 Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Der gegebenenfalls zurückzuerstattende 

Betrag sei zu reduzieren. Die Krankheitskosten dürften nicht zurückgefordert werden. 

Entgegen dem Hinweis auf der Verfügung vom 1. Februar 2015 sei diesbezüglich nie 

eine separate Verfügung ausgestellt worden, sondern es seien lediglich Abrechnungen 

vom 7. Juli 2015 gemacht worden. Andernfalls würden diese Abrechnungen als 

mitangefochten gelten. Auch für das Jahr 2014 seien zumindest bei der Ehefrau des 

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Beschwerdeführers zu hohe Einkünfte angerechnet worden, nämlich Fr. 47'903.-- statt 

der erzielten Fr. 41'996.--. Die Berufsauslagen machten Fr. 2'254.-- und Fr. 1'600.-- 

statt lediglich Fr. 468.-- aus. Der Ausgabenüberschuss erhöhe sich dadurch um Fr. 

6'195.-- auf Fr. 13'955.--.

C.  

Die Beschwerdegegnerin beantragt am 4./7. September 2015 die Abweisung der 

Beschwerde.

D.  

Auf Ersuchen vom 13. Januar 2016, die Akten durch die Vergleichsrechnungen mit und 

ohne Einbezug aller Kinder in allen Phasen, den Lohnausweis des Sohnes des 

Beschwerdeführers von der K.___ betreffend das Jahr 2012 und einen Beleg für die 

Kinderzulagen der Ehefrau zu ergänzen, reicht die Beschwerdegegnerin dem 

Versicherungsgericht am 2. Februar 2016 folgende EL-Berechnungen ein: für Januar 

und Februar 2014 und für März bis Juli 2014 mit F.___, E.___ und H.___ (ohne G.___), 

für August bis November 2014 mit H.___ (ohne F.___, E.___ und G.___), für Dezember 

2014 und für Januar 2015 mit F.___ und H.___ (ohne E.___ und G.___) und schliesslich 

für Februar 2015 bis Mai 2015 mit H.___ (ohne F.___, E.___ und G.___). Zudem legt sie 

eine Rückforderungsverfügung vom 24. November 2015 betreffend die Kinderrente für 

den Sohn im Zeitraum von Juni bis September 2015 mit einem Betrag von insgesamt 

Fr. 836.-- und die Kinderzulagenverfügungen der Ehefrau des Beschwerdeführers vom 

27. August 2010, 3. März 2014, 19. September 2014, 16. April 2015 und 19. Oktober 

2015 ein.

Erwägungen

1.   

1.1  Mit dem angefochtenen Entscheid vom 18. Juni 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

eine Einsprache gegen ihre Verfügung vom 31. Januar 2015 abgewiesen und ist auf 

das Gesuch um Erlass der Rückforderung nicht eingetreten. Mit der genannten 

Verfügung hatte sie ihre ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung vom 27. 

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September 2012 in Wiedererwägung gezogen, den Anspruch ab Anspruchsbeginn vom 

1. August 2012 neu berechnet und als Folge davon eine Rückforderung von 

Ergänzungsleistungen von Fr. 31'187.-- gestellt, welche sie im Zeitraum vom 1. August 

2012 bis 30. November 2013 zu viel ausgerichtet habe. Die Verfügungen vom 31. 

Januar 2015 betreffend die Rückforderungen von Krankheits- und Behinderungskosten 

im Betrag von Fr. 1'849.15 und Fr. 5'979.45 bildeten nicht Gegenstand des 

angefochtenen Einspracheentscheids, so dass sich auch das Beschwerdeverfahren 

hierauf nicht beziehen kann. Auf den entsprechenden Beschwerdeantrag kann nicht 

eingetreten werden.

1.2  Streitgegenstand bildet der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der im 

Einspracheentscheid strittig gewesenen Verfügung entwickelt hat (vgl. die Entscheide 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. März 2015, EL 2012/37, und 

vom 3. März 2015, EL 2013/51), also jener bis zum 31. Januar 2015. - Entsprechend 

sind die für die Bemessung des Anspruchs in der Zeit von 2012 bis 2015 erlassenen 

EL-Bestimmungen anwendbar.

1.3  Mit der Verfügung vom 22. Februar 2015 ist die Beschwerdegegnerin während des 

hängigen Einspracheverfahrens mit Wirkung ab 1. Januar 2014 auf die angefochtene 

Verfügung zurückgekommen und hat die Rückforderung für den Zeitraum von 

Dezember 2014 und Januar 2015 um Fr. 43.-- ausserordentliche Ergänzungsleistungen 

erhöht. Im Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 hat sie diese Erhöhung aber nicht 

berücksichtigt (und entsprechend auch keine reformatio in peius angedroht). Für die 

Periode von Januar bis Juli 2014 hat sich im Übrigen im Unterschied zur Verfügung 

vom 31. Januar 2015 zudem ein zusätzlicher Anspruch auf die IPV-Minimalgarantie 

ergeben, was allerdings nicht zu einer Nachzahlung an den Beschwerdeführer führte, 

weil diese Prämienpauschalen Krankenversicherung (am 16. November 2014 auch 

nicht von ihm zurückzuverlangen waren, sondern) jeweils direkt der Krankenkasse 

ausbezahlt (vgl. Art. 21a ELG und die Schlussbestimmung der Änderung vom 19. März 

2010) und von ihr zurückgefordert werden (für Nachzahlungen vgl. auch Art. 22 Abs. 5 

ELV). Der Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 umfasst auch die Anordnungen 

gemäss der Verfügung vom 22. Februar 2015 (wie erwähnt unter Verzicht auf die 

zusätzliche Rückforderung von Fr. 43.--), ohne allerdings den zeitlich strittigen 

Sachverhalt auszudehnen (dieser ist wie erwähnt zu berücksichtigen bis Januar 2015).

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2.   

2.1  Der Beschwerdeführer hat zunächst auf der Grundlage der formell rechtskräftigen 

Verfügung vom 27. September 2012 ab August 2012 Ergänzungsleistungen bezogen. 

Der Anspruch wurde in der Folge verschiedentlich angepasst und korrigiert. Auf die 

erste Verfügung vom 27. September 2012 ist die Beschwerdegegnerin 

wiedererwägungsweise zurückgekommen.

2.2  Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Bei Erlass der 

ursprünglichen Verfügung war der Beschwerdegegnerin nicht bekannt gewesen, dass 

der Sohn des Beschwerdeführers im Jahr 2012 bei D.___ kein Erwerbseinkommen 

(mehr) erzielt hatte. Der mit der EL-Anmeldung eingereichte Lohnausweis betreffend 

das Jahr 2011 (act. 121-4) hatte eine bereits abgeschlossene Phase (bis 2. September 

2011) betroffen. Weitere Erwerbseinkünfte des Sohnes hatte der Beschwerdeführer 

nicht angegeben. Aufgrund der Veranlagungsberechnung der Steuern 2012 (1. 

Verzeichnis, act. 3-17) ist jedoch bekannt geworden, dass der Sohn des 

Beschwerdeführers in jenem Jahr Nettoeinkünfte von Fr. 9'939.-- erzielt hatte. Die 

ursprüngliche Leistungszusprache basierte demnach auf unrichtigen Annahmen (d.h. 

unvollständiger Kenntnis der Einkünfte) und war zweifellos unrichtig. Die 

Beschwerdegegnerin durfte dementsprechend auf sie zurückkommen. - Auch die 

Anpassungen an spätere Sachverhaltsveränderungen nach Art. 17 ATSG waren nicht 

korrekt, weil bei Erlass der jeweiligen Verfügungen wiederum nicht die zutreffenden 

Einkünfte bekannt gewesen waren. Dass die Beschwerdegegnerin die 

Anpassungsverfügungen in Wiedererwägung gezogen hat, lässt sich ebenfalls nicht 

beanstanden.

2.3  Bei Veränderungen der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren 

Einnahmen und des Vermögens ist (über den Anspruch) nach Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV 

bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses auf den Beginn des Monats neu zu 

verfügen, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem 

diese eingetreten ist. Eine anpassungsweise Erhöhung des EL-Anspruchs erfolgt somit 

erst ab der Meldung. Als Anpassungsbestimmung ist Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV allerdings 

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vorliegend, da es um eine Wiedererwägung geht, nicht anwendbar. Nimmt die 

Verwaltung einen anspruchsvermindernden Umstand zum Anlass einer rückwirkenden 

wiedererwägungsweisen Neuberechnung und Rückforderung, so sind vielmehr auch 

alle anspruchsrelevanten, den Ausgabenüberschuss erhöhenden und vermindernden 

Tatsachenänderungen zu berücksichtigen. Die versicherte Person kann auch die 

anspruchserhöhenden, nicht vorher gemeldeten Sachverhaltsänderungen noch geltend 

machen (vgl. dazu Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S F. vom 

10. Mai 2001, P 68/00; das in BGE 122 V 19 für Fälle der Neuberechnung und 

Rückforderung durch die Verwaltung vorgesehene Nachzahlungsverbot wurde mit BGE 

138 V 298 aufgegeben).

3.   

3.1  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Gemäss Art. 

9 Abs. 2 ELG werden die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von 

Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die 

einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, zusammengerechnet. 

Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, fallen 

für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht (Art. 9 Abs. 4 

ELG). Um festzustellen, welche Kinder bei der Berechnung der jährlichen 

Ergänzungsleistung ausser Betracht fallen, sind die anrechenbaren Einnahmen und 

anerkannten Ausgaben der Kinder, auf die dies zutreffen könnte, einander 

gegenüberzustellen (Art. 8 Abs. 2 zweiter Satz ELV).

3.2  Als Einnahmen werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld 

oder Naturalien angerechnet, soweit sie bei Ehepaaren und Personen mit 

rentenberechtigten Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV 

begründen, 1'500 Franken übersteigen (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), ausserdem 

Familienzulagen (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf 

die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Als Ausgaben werden nach Art. 10 

ELG bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben 

(zu Hause lebende Personen; Abs. 1) nebst dem Betrag für den allgemeinen 

Lebensbedarf anerkannt der Mietzins einer Wohnung und die damit 

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zusammenhängenden Nebenkosten (lit. b). Als jährlicher Höchstbetrag werden bei 

Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Kindern, die einen Anspruch auf eine 

Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 15'000.-- anerkannt (Ziff. 2). Art. 16c ELV 

bestimmt, dass der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen ist, wenn 

Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt werden, welche nicht 

in die EL-Berechnung eingeschlossen sind. Die Mietzinsanteile der Personen, welche 

nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der 

Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen (Abs. 1). Die Aufteilung hat grundsätzlich 

zu gleichen Teilen zu erfolgen (Abs. 2). Bei allen Personen werden als Ausgaben unter 

anderem die Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens (lit. a) 

und ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung - 

der Pauschalbetrag hat der kantonalen beziehungsweise regionalen 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. 

Unfalldeckung) zu entsprechen - (lit. d; hier auch untechnisch "IPV") anerkannt (Art. 10 

Abs. 3 ELG). Nach Art. 9 Abs. 5 lit. g ELG bestimmt der Bundesrat die Koordination mit 

der Prämienverbilligung nach dem KVG. Bezügerinnen und Bezüger von jährlichen 

Ergänzungsleistungen erhalten nach Art. 26 ELV einen Gesamtbetrag 

(Ergänzungsleistungen und Differenzbetrag zur Prämienverbilligung), der mindestens 

der Höhe der Prämienverbilligung entspricht, auf die sie Anspruch haben (hier kurz 

"IPV-Minimalgarantie").

3.3  Unter dem Titel der ausserordentlichen Ergänzungsleistungen (AEL) wird dem 

Bezüger ohne Aufenthalt in Heim oder Spital im Kanton St. Gallen gemäss Art. 6 des 

kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes (ELG/SG, sGS 351.5) zusätzlich der um einen 

Drittel erhöhte Betrag für Mietzinsen nach Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 und 2 ELG 

angerechnet. Das ergibt für Ehepaare bzw. Personen mit Kindern ein Maximum von Fr. 

20'000.-- pro Jahr.  

4.   

4.1  

4.1.1      Was die rückwirkende Berechnung ab 1. August 2012 betrifft, war neu zu 

berücksichtigen, dass der Sohn des Beschwerdeführers in den beiden Monaten August 

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und September 2012 bei der L.___ ein Bruttoeinkommen von Fr. 3'775.65 verdiente, 

was umgerechnet auf ein Jahr Fr. 22'653.90 und nach Abzug der 

Sozialversicherungsbeiträge Fr. 20'238.60 ergibt. Zudem bezog er nach der Aktenlage 

ein Einkommen von Fr. 7'508.-- von der K.___ aus den neun Monaten von April bis 

Dezember 2012 (vgl. act. 39-2, Lohnausweis nicht in den Akten), nach Abzug der 

Sozialversicherungsbeiträge somit Fr. 6'566.--. Umgerechnet auf das Jahr beläuft sich 

dieses Einkommen auf Fr. 8'754.66 (ausgehend von Fr. 10'010.65, nach Abzug der 

Sozialversicherungsbeiträge), die Einkommenssumme (nach Abzug der 

Sozialversicherungsbeiträge) also auf rund Fr. 28'993.-- (Nettoeinkommen aus 

jeweiligen Monaten gemäss Steuerveranlagung total Fr. 9'939.--, entsprechend Fr. 

3'373.-- und Fr. 6'566.--, 1. Verzeichnis act. 3-17). Von diesem Einkommen sind die 

Gewinnungskosten von Fr. 1'000.-- für Verpflegung gemäss Steuerveranlagung (1. 

Verzeichnis act. 3-17) und von Fr. 1'008.-- für zwei [...]-Abonnemente (nach M.___ und 

N.___, vgl. act. 39-2 f.) abzuziehen und lediglich zwei Drittel des Ergebnisses (von Fr. 

26'985.--) anzurechnen, d.h. Fr. 17'990.--. Dazu kommen die für den Sohn des 

Beschwerdeführers ausbezahlten Kinderrenten der IV (von Fr. 2'472.--) und der 

beruflichen Vorsorge (von Fr. 1'435.--) sowie die Kinder- und Ausbildungszulagen von 

Fr. 3'000.-- (vgl. unten E. 4.1.9). Die ihm zurechenbaren Einnahmen belaufen sich somit 

auf Fr. 24'897.--.

4.1.2      Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben 

übersteigen, fallen für die Berechnung wie erwähnt ausser Betracht. Im Hinblick auf Art. 

9 Abs. 4 ELG sind Vergleichsrechnungen für die Kinder zu machen. Deren 

anrechenbare Einnahmen und anerkannte Ausgaben sind einander gegenüberzustellen. 

Was allgemein die vorliegend erforderlichen Vergleichsrechnungen betrifft, ist vorweg 

festzuhalten, dass solche Rechnungen mit und ohne H.___ für keine Phase nötig sind, 

weil ihre Einnahmen sich in den Renten (Fr. 3'907.--; Fr. 3'931.-- 2014; Fr. 3'943.-- 

2015) und Kinderzulagen (Fr. 2'400.--; unten E. 4.1.9), total also in Fr. 6'307.-- bzw. Fr. 

6'331.-- bzw. Fr. 6'343.--, erschöpfen, die Ausgaben aber mindestens (schon im Jahr 

2012) Fr. 7'710.--, nämlich Fr. 1'080.-- IPV und Fr. 6630.-- Lebensbedarf, ausmachen 

(das Nachfolgende gilt unter dieser Feststellung). Auf der Ausgabenseite ist bei den 

Vergleichsrechnungen ferner zu berücksichtigen, dass in der Wohnung zunächst bis 

Dezember 2014 sechs Personen wohnten. Für Vergleichsrechnungen, in denen die 

Ausgaben und Einnahmen eines Kindes (also von F.___, E.___ oder G.___; für H.___ wie 

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erwähnt nicht nötig) mit Rechnungen verglichen werden, in denen alle drei andern 

Kinder eingeschlossen sind, ergibt sich - ohne Berücksichtigung eines allfälligen AEL-

Anspruchs - für das betroffene Kind kein zurechenbarer Mietkostenanteil, weil bei 

einem Mietzins von Fr. 21'000.-- (bis Februar 2014) für die ganze Wohnung bei 

Ausserachtlassen eines einzigen Kindes immer noch Fr. 17'500.-- (5/6) der Mietkosten 

zurechenbar sind, während das Maximum der anrechenbaren Kosten bei den 

ordentlichen Ergänzungsleistungen bei Fr. 15'000.-- liegt. Fällt dagegen beim Vergleich 

eine Person von fünf weg, d.h. wird die Vergleichsrechnung für ein Kind mit 

Rechnungen gemacht, bei welchen die Ausgaben und Einnahmen bereits eines zweiten 

Kindes ausser Acht gelassen sind, kommen statt Fr. 15'000.-- (Maximum bei den 

ordentlichen Ergänzungsleistungen) nur Fr. 14'000.-- pro Jahr in die Rechnung (Fr. 

21'000.-- x 4/6), so dass der dem Kind für die Vergleichsrechnung anrechenbare 

Mietzinsanteil Fr. 1'000.-- ausmacht. Bei den Vergleichen, bei welchen mit dem 

Vergleich eine von vier insgesamt berücksichtigten Personen wegfällt, macht die 

Differenz gar Fr. 3'500.-- aus, da dann statt Fr. 14'000.-- nur noch Fr. 10'500.-- 

Mietzins anrechenbar sind. Dann fallen dem Kind in der Vergleichsrechnung somit Fr. 

3'500.-- Mietausgaben  zu. - Zu bedenken ist im Weiteren zwar, dass in gewissen 

Vergleichsrechnungen der Anspruch bei und wegen der Berücksichtigung einer 

allfälligen ausserordentlichen EL im Ergebnis höher ausfallen könnte als unter dem 

Aspekt der ordentlichen Ergänzungsleistung allein. Da Art. 9 Abs. 4 ELG aber für die 

bundesrechtliche, ordentliche Ergänzungsleistung vorsieht, dass Kinder, deren 

anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, ausser Betracht 

fallen, kann ein wegen eines allfälligen Anspruchs auf ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen allenfalls insgesamt höherer Anspruch nicht den Ausschlag 

geben. Der für die Vergleichsrechnungen zurechenbare Lebensbedarf ist ferner 

ebenfalls je nach Konstellation unterschiedlich: Wenn beim Vergleich eines von nur 

zwei in die Rechnung einbezogenen Kindern wegfällt (also nur noch H.___ verbleibt), 

fällt mit ihm ein Lebensbedarf von Fr. 9'945.-- (Betrag bis Dezember 2013) weg, wie er 

für die ersten beiden Kinder angerechnet wird; wenn beim Vergleich aber eines von drei 

in die Rechnung einbezogenen Kindern wegfällt (also nebst H.___ noch entweder F.___, 

E.___ oder G.___ verbleibt), beträgt die für den Vergleich zurechenbare Differenz Fr. 

6'630.--, weil dann die beiden verbleibenden Kinder als nunmehr erstes und zweites 

(statt zweites und drittes) Kind je Fr. 9'945.-- Lebensbedarf angerechnet bekommen 

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(Fr. 6'630.-- würde die Differenz zudem ausmachen, wenn bei einem Vergleich mit allen 

vier Kindern G.___ entfiele). - Angemerkt werden kann, dass sich bei Anrechnung der 

BVG-Renten von drei oder allen vier Kindern die Rentensumme um einen Franken 

erhöht, weil die Rente des Vaters um Fr. -.40, die Kinderenten um je Fr. -.20 pro Jahr 

über dem runden Frankenbetrag liegen. 

4.1.3      Was die Vergleichsrechnung mit und ohne F.___ ab August 2012 angeht, 

vermag er mit dem oben festgehaltenen Betrag von Fr. 24'897.-- seine anerkannten 

Ausgaben jedenfalls zu decken. Die Ausgaben machen für IPV Fr. 4'032.--, für den 

allfälligen Mietzinsanteil höchstens Fr. 3'500.-- und für den Lebensbedarf höchstens Fr. 

9'945.-- aus (total höchstens Fr. 17'477.--). F.___ ist daher in der EL-Berechnung für 

diese Periode ausser Acht zu lassen. Dasselbe gilt für G.___. Ihr ausgehend von brutto 

Fr. 15'600.-- bestimmtes anrechenbares Erwerbseinkommen von Fr. 9'650.-- (nach 

Abzug von Fr. 975.-- Sozialversicherungsbeiträgen und Fr. 150.-- Gewinnungskosten 

verbleibend Fr. 14'475.--; davon zwei Drittel) reicht zusammen mit den Renten von Fr. 

3'907.-- und den Kinder- und Ausbildungszulagen von Fr. 3'000.--, womit sich die 

Summe auf Fr. 16'557.-- stellt, in jedem Fall aus, ihre Ausgaben von höchstens Fr. 

14'525.-- zu decken. Diese bestehen in der IPV (Fr. 1'080.--), einem Mietzinsanteil von 

Fr. 1'000.-- (wenn und da E.___ in der Rechnung ist) oder Fr. 3'500.-- (fiele E.___ 

ebenfalls weg) und dem Lebensbedarf, der beim Vergleich mit ihr oder ohne sie 

dazukommt oder wegfällt, nämlich einem Betrag von Fr. 6'630.-- (wenn und da E.___ in 

der Rechnung ist, F.___ aber nicht) oder von Fr. 9'945.-- (wenn E.___ wie F.___ nicht 

drin wäre). E.___ ist hingegen in der Rechnung zu belassen. Wenn G.___ ebenfalls in 

der Rechnung wäre, vermöchte sie (E.___) die entsprechenden Auslagen (von Fr. 

4'032.--, Fr. 1'000.-- und Fr. 6'630.--, total Fr. 11'662.--) zwar mit ihren Einnahmen von 

Fr. 13'095.-- (Fr. 6'188.--, Fr. 3'907.--, Fr. 3'000.--) zu decken. Wenn G.___ aber ausser 

Acht zu lassen ist, bleibt E.___ in der Rechnung, da sich die Ausgabendifferenz beim 

Vergleich diesfalls auf Fr. 17'477.-- (Fr. 4'032.--, Fr. 3'500.--, Fr. 9'945.--) beläuft. 

Angesichts des höheren Erwerbseinkommens von G.___ ergibt sich der höchste (bzw. 

vorliegend einzig ein) Ausgabenüberschuss bei den ordentlichen 

Ergänzungsleistungen, wenn E.___ in der Rechnung berücksichtigt wird, G.___ (wie 

F.___) hingegen nicht.

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4.1.4      Im Unterschied zu der ursprünglichen, von der Beschwerdegegnerin wegen 

der nicht bekannt gewesenen Einkünfte des Sohnes zu Recht wiedererwogenen 

Verfügung vom 27. September 2012, aber auch zur Wiedererwägungsverfügung vom 

31. Januar 2015 (bzw. dem Einspracheentscheid) sind die Ausgaben und Einnahmen 

von F.___ aus der Berechnung zu entfernen, im Unterschied zur Verfügung vom 31. 

Januar 2015 (bzw. dem Einspracheentscheid) auch jene von G.___.

4.1.5      Ab August 2012 belaufen sich die anrechenbaren Ausgaben damit insgesamt 

auf Fr. 76'433.--, wobei kleine Abweichungen zu den späteren Berechnungen durch 

das System der Beschwerdegegnerin generell vorzubehalten sind. Es handelt sich um 

die IPV von Fr. 13'968.-- für das Ehepaar und E.___ und H.___, Fr. 14'000.-- Mietzins 

(vier Sechstel von Fr. 21'000.--) und einen Lebensbedarf von Fr. 48'465.-- (Ehepaar 

und zwei Kinder mit je Fr. 9'945.--).

4.1.6      Bei den Einnahmen zeigt sich Folgendes: Die Ehefrau des Beschwerdeführers 

hat im Jahr 2012 gemäss der Steuerveranlagung (1. Verzeichnis, act. 3-12) insgesamt 

ein Einkommen von (nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge) Fr. 53'166.-- (Fr. 

46'409.-- und Fr. 5'664.--) erzielt.

4.1.7      Bei der ursprünglichen Verfügung hatte die Beschwerdegegnerin das 

Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers einschliesslich von Kinder- und 

Ausbildungszulagen als privilegiertes (d.h. nur teilweise anrechenbares) Einkommen 

betrachtet. Am 16. Juli 2014 hatte sie die Kinder- und Ausbildungszulagen ab 1. 

August 2014 vom Bruttoerwerbseinkommen in Abzug gebracht und separat 

angerechnet und dazu erklärt, die Anpassung hätte bereits ab dem Beginn des 

Anspruchs auf die Zulagen (d.h. also ab EL-Anspruchsbeginn, vgl. Akten vom 2. 

Februar 2016) erfolgen sollen, doch werde wegen erfüllter Erlassvoraussetzungen auf 

eine Rückforderung (bzw. rückwirkende Neuberechnung) verzichtet. Es ist 

diesbezüglich festzuhalten, dass der Vorgang des Ausscheidens und separaten 

Anrechnens der Zulagen wegen des Wegfalls der Privilegierung tatsächlich zu einer 

Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen (und der erwarteten hypothetischen 

Rückforderung) führt. Werden jedoch die Zulagen aus dem Einkommen 

ausgeschieden, als solche aber gar nicht angerechnet, weil sie zu einem Kind gehören, 

das (nach Vergleichsrechnung) mit seinen Einnahmen und Ausgaben nicht in die EL-

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Berechnung einbezogen wird (vgl. dazu neuerdings die ausdrückliche Nennung in Rz 

3124.03 der vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung 

über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV = WEL in der ab 1. Januar 2015 

geltenden Fassung), so ergibt sich durch diesen Vorgang eine Minderung der 

Einnahmen, also ein höherer Ausgabenüberschuss.

4.1.8      Trotz des ehemaligen Rückforderungsverzichts der Verwaltung ist es 

angesichts der nun bestehenden Erforderlichkeit der wiedererwägungsweisen 

Neuberechnung des allfälligen EL-Anspruchs als rechtmässig zu betrachten, die 

Kinder- und Ausbildungszulagen auch in diesen ersten Phasen bereits auszuscheiden, 

denn es sind bei der Wiedererwägung ab Anspruchsbeginn wie oben dargelegt 

rückwirkend die anspruchserhöhenden und anspruchsmindernden Umstände 

gleichermassen zu berücksichtigen.

4.1.9      Nach der Aktenlage bezog die Ehefrau des Beschwerdeführers Fr. 200.-- pro 

Monat oder Fr. 2'400.-- pro Jahr an Kinder- und Ausbildungszulagen für H.___ und Fr. 

250.-- monatlich oder Fr. 3'000.-- pro Jahr für F.___ (act. 81-1), für E.___ (bis Juli 2014) 

und für G.___ (bis August 2013; Akten vom 2. Februar 2016). Für die Berechnungen 

betreffend das Jahr 2012 sind von ihrem Erwerbseinkommen demnach Zulagen von Fr. 

11'400.-- (dreimal Fr. 3'000.-- zuzüglich Fr. 2'400.--) auszuscheiden. Bei ansonsten 

unveränderten Annahmen gelangen dadurch für diese allfällige EL-Anspruchsperiode 

Fr. 7'600.-- (2/3 von Fr. 11'400.--) weniger Erwerbseinkünfte in die Berechnung. Auf der 

anderen Seite kommen die Kinderzulagen für H.___ von Fr. 2'400.-- und je nach 

Konstellation der Vergleichsrechnung bei zwei einbezogenen Kindern total Fr. 5'400.--, 

bei drei Kindern Fr. 8'400.-- und bei allen Kindern Fr. 11'400.-- als Einkommen dazu, 

so dass sich bei Einbezug nur von H.___ und bei Einbezug von zwei Kindern aus dem 

Vorgang der Separierung Mindereinnahmen (von Fr. 5'200.-- [-Fr. 7'600.-- + Fr. 

2'400.--] bzw. von Fr. 2'200.-- [-Fr. 7'600.-- + Fr. 5'400.--]) ergeben, ab dem Einbezug 

von drei Kindern aber eine Einnahmenerhöhung (um Fr. 800.-- [-Fr. 7'600.-- + Fr. 

8'400.--] oder um Fr. 3'800.--

[-Fr. 7'600.-- + Fr. 11'400.--] pro Jahr). 

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4.1.10    Nach Abzug von Zulagen im Betrag von Fr. 11'400.-- (je Fr. 3'000.-- für F.___, 

E.___ und G.___, Fr. 2'400.-- für H.___) verbleiben vom Erwerbseinkommen der Ehefrau 

des

Beschwerdeführers des Jahres 2012 somit Fr. 41'766.--.

4.1.11    Die Beschwerdegegnerin hat von diesem Einkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers keine Gewinnungskosten in Abzug gebracht. Gemäss den 

Steuerveranlagungen (1. Verzeichnis act. 3-12, 3-18 und 3-23) sind steuerrechtlich 

hingegen Fr. 1'600.-- für die Mehrkosten der Verpflegung und Fr. 2'254.-- für die 

Benutzung eines Autos für den Arbeitsweg anerkannt worden. Die Mehrkosten für 

auswärtige Verpflegung und die Aufwendungen für Fahrspesen und Berufskleider 

können bei den Ergänzungsleistungen als Gewinnungskosten (im Sinn von Art. 10 Abs. 

3 lit. a ELG, vgl. Art. 11a ELV) vom Bruttoerwerbseinkommen abgezogen werden (vgl. 

Rz 3423.03 WEL). Kosten eines privaten Fahrzeuges können hingegen nur dann als 

Gewinnungskosten berücksichtigt werden, wenn sie in direktem Zusammenhang mit 

der Arbeit des EL-Bezügers (bzw. des in die EL-Berechnung einbezogenen 

Angehörigen) stehen und diesem ein öffentliches Verkehrsmittel nicht zur Verfügung 

steht oder ihm dessen Benützung bei Gebrechlichkeit nicht zugemutet werden kann 

(vgl. Rz 3423.04 WEL). Zwar erscheint denkbar, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers, da es um ein Arbeitsverhältnis in einem P.___ geht, 

unregelmässige Arbeitszeiten aufweisen und eventuell Nachtarbeit nötig sein könnte. 

Indessen bietet der öffentliche Verkehr mit einem Unterbruch von ca. Mitternacht bis 

ca. fünf Uhr morgens (auch sonntags eine Fahrt stündlich) genügend Verbindungen an, 

so dass ergänzungsleistungsrechtlich allein die Kosten für das öffentliche 

Verkehrsmittel anerkannt werden können. Abzuziehen sind demnach ersatzweise die 

Kosten für ein [...]-Abonnement [...] von Fr. 657.-- pro Jahr. Bei den Mehrkosten für die 

Verpflegung können diejenigen gemäss der Steuerveranlagung von Fr. 1'600.-- 

eingesetzt werden, total somit Fr. 2'257.-- pro Jahr (in allen massgeblichen Jahren). Es 

verbleibt damit ein Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers von Fr. 39'509.--.

4.1.12    Zusammen mit dem Einkommen von E.___ von Fr. 9'282.-- (Fr. 10'400.-- 

abzüglich Fr. 650.-- Sozialversicherungsbeiträge und Fr. 468.-- Gewinnungskosten in 

Form des [...]abonnements, vgl. act. 116-2 und act. 118-3) und dem hypothetischen 

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Einkommen des Beschwerdeführers von Fr. 25'400.-- ergeben sich diesfalls Fr. 

74'191.--. Davon sind Fr. 1'500.-- abzuziehen und zwei Drittel, also Fr. 48'460.--, 

anzurechnen. Dazu kommen separat (ohne privilegierte Anrechnung) die Zulagen für 

E.___ von Fr. 3'000.-- und für H.___ von Fr. 2'400.-- sowie die Renten von Fr. 11'112.-- 

und Fr. 11'392.--. Zusammen mit einem Franken Vermögensertrag (ist für keine Phase 

ausschlaggebend und wird daher in der Rechnung gemäss der Beschwerdegegnerin 

belassen) ergeben sich Einnahmen von Fr. 76'365.--. Es zeigt sich also im Vergleich zu 

den Einnahmen von Fr. 76'433.-- (oben E. 4.1.5) ein Ausgabenüberschuss von Fr. 

68.--. Infolge der IPV-Minimalgarantie ergibt sich ab August 2012 ein EL-Anspruch in 

Höhe der IPV, d.h. des Pauschalbetrags für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung, also von jährlich Fr. 13'968.-- oder von monatlich Fr. 

1'164.--. Die Beschwerdegegnerin hat wie erwähnt zu Unrecht F.___ und G.___ in die 

Rechnung eingeschlossen.

4.2  Ab 1. Oktober 2012 war der Verdienst des Sohnes des Beschwerdeführers bei der 

L.___ wie erwähnt entfallen, so dass von ihm noch das Einkommen von netto rund Fr. 

8'754.-- verblieb, nach Abzug von Fr. 1'504.-- Gewinnungskosten (Fr. 1'000.-- gemäss 

Steuerveranlagung, 1. Verzeichnis act. 3-12, für die Verpflegung und Fr. 504.-- für das 

[...[]abonnement) also Fr. 7'250.--, davon anrechenbar Fr. 4'833.--. Mit diesem Betrag, 

den Renten von Fr. 3'907.-- und den Zulagen von Fr. 3'000.-- (total Fr. 11'740.--) 

konnte er seine anerkannten Ausgaben von mindestens Fr. 13'977.-- (Fr. 4'032.-- und 

Fr. 9'945.--) in keinem Fall decken. Er ist demnach für diesen Zeitraum wieder in die 

EL-Berechnung einzuschliessen. Die anerkannten Ausgaben G.___s bleiben hingegen 

weiterhin gedeckt. Bei diesen Gegebenheiten vermag nun auch E.___ mit den 

Einnahmen von Fr. 13'095.-- (Fr. 6'188.--, Fr. 3'907.-- und Fr. 3'000.--) ihre Auslagen 

neu zu decken und fällt ebenfalls ausser Berechnung: Die Ausgaben betragen nämlich 

bei einem Vergleich ohne F.___ und ohne G.___ höchstens Fr. 11'662.-- (Fr. 4'032.--, 

Fr. 1'000.-- und Fr. 6'630.--). Bei einem Vergleich unter Einschluss von G.___ in die 

Rechnung (ohne F.___) bräuchten gar nur Fr. 10'662.-- Ausgaben gedeckt zu werden, 

denn es ergäbe sich diesfalls kein zusätzlicher Mietzinsanteil. - Die Ausgaben des 

Beschwerdeführers stellen sich demnach in diesem Zeitraum total (wiederum) auf Fr. 

76'433.-- (Fr. 13'968.-- IPV, bei vier von sechs Personen Fr. 14'000.-- Mietzins, Fr. 

48'465.-- Lebensbedarf). Die Einnahmen belaufen sich auf Fr. 75'012.--. Denn zu den 

Renten von Fr. 11'112.-- und Fr. 11'393.-- und dem Vermögensertrag von einem 

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Franken kommen die anrechenbaren Erwerbseinkünfte von Fr. 47'106.-- (netto Fr. 

39'509.-- und Fr. 7'250.-- und Fr. 25'400.--; abzüglich Fr. 1'500.--; x 2/3) und die 

Zulagen von Fr. 5'400.--. Es zeigt sich damit ein Ausgabenüberschuss von Fr. 1'421.--. 

Es bleibt in dieser Periode daher beim Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Ergänzungsleistung in der Höhe der IPV (Minimalgarantie) von jährlich Fr. 13'968.-- 

oder monatlich Fr. 1'164.--.

4.3  Die Beschwerdegegnerin hat ab November 2012 eine weitere Neuberechnung 

vorgenommen (act. 31). Ein Grund ist allerdings nicht ersichtlich. Es bleibt bei dem für 

Oktober 2012 Dargelegten.

4.4  Ab Januar 2013 ist zu berücksichtigen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 

nach der Aktenlage lediglich noch Fr. 47'682.-- netto pro Jahr verdiente (vgl. act. 88-3 

und Verzeichnis 1 act. 3-18; Wegfall Einkommen bei C.___). Werden davon die Kinder- 

und Ausbildungszulagen von Fr. 10'400.-- ausgeschieden (für G.___ hatte sie nur bis 

August 2013 Anspruch, also im ganzen Jahr auf Fr. 2'000.--, 8x Fr. 250.--), verbleiben 

Fr. 37'282.--, nach Abzug der Gewinnungskosten von Fr. 2'257.-- noch Fr. 35'025.--. 

F.___ hingegen verdiente Fr. 23'360.-- netto pro Jahr bei der K.___. Davon in Abzug 

gebracht werden können Fr. 5'100.-- Gewinnungskosten (gemäss Steuerveranlagung 

2013, 1. Verzeichnis act. 3-20), so dass Fr. 18'260.-- verbleiben, von denen Fr. 

12'173.-- anzurechnen sind. Mit seinen insgesamt Fr. 19'104.-- (einschliesslich Fr. 

3'931.-- und Fr. 3'000.--) Einnahmen vermochte er seine Ausgaben von Fr. 14'199.-- 

bis höchstens Fr. 17'699.-- (Fr. 4'164.-- IPV und höchstens Fr. 10'035.-- Lebensbedarf 

und höchstens Fr. 3'500.-- Mietzinsanteil) zu decken und ist wieder aus der Rechnung 

zu nehmen. G.___ bleibt weiterhin unverändert ausser Betracht (Einnahmen Fr. 

16'581.--; Summe von Fr. 9'650.-- Erwerb, Fr. 3'931.-- Renten, Fr. 3'000.-- Zulagen 

[ihre Zulagen bis August 2013 sind während dieser Zeit auf das Jahr umzurechnen]; 

Ausgaben Fr. 10'854.-- bis höchstens Fr. 14'354.--; Summe aus Fr. 4'164.-- IPV, 0 bis 

Fr. 3'500.-- Mietzinsanteil, Fr. 6'690.-- Lebensbedarf; letzteres wiederum da E.___ in 

die Rechnung eingeschlossen bleibt und weil der Lebensbedarf von G.___ von Fr. 

10'035.-- auch ohne sie in der Rechnung bleibt, weil er dann H.___ zukommt). E.___ 

bleibt in der Rechnung, wenn und da G.___ ausser Betracht fällt. Diesfalls stehen den 

Ausgaben von E.___ von Fr. 17'699.-- (Fr. 4'164.-- IPV, Fr. 3'500.-- Mietzins, Fr. 

10'035.-- Lebensbedarf) ihre Einnahmen von Fr. 13'119.-- (Fr. 6'188.--, Fr. 3'931.-- und 

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Fr. 3'000.--) gegenüber. - Insgesamt ergibt die Berechnung für den Beschwerdeführer 

einen Ausgabenüberschuss von Fr. 3'551.-- pro Jahr bei anrechenbaren Ausgaben von 

Fr. 77'177.-- (IPV Fr. 14'292.--, Mietzins bei vier von sechs Personen Fr. 14'000.-- und 

Lebensbedarf Fr. 48'885.--) und anrechenbaren Einnahmen von Fr. 73'626.-- (Fr. 

69'920.-- Erwerbseinkommen abzüglich Fr. 1'500.-- Freibetrag, x 2/3; Fr. 45'613.-- 

anrechenbares Erwerbseinkommen und Fr. 5'400.-- Zulagen H.___ und E.___ und 

Renteneinkommen Fr. 22'612.-- und Fr. 1.--). Infolge der Minimalgarantie der IPV ergibt 

sich ab Januar 2013 wiederum ein EL-Anspruch in Höhe der IPV, also von jährlich Fr. 

14'292.-- oder monatlich Fr. 1'191.--. Die Beschwerdegegnerin dagegen hatte für 

diesen Zeitraum zu Unrecht die Ausgaben und Einnahmen F.___s und G.___s mit 

einbezogen. E.___ bleibt in dieser Phase hingegen wie erwähnt in jedem Fall weiterhin 

in der Rechnung.

4.5  Ab August 2013 verdiente E.___ statt Fr. 10'400.-- pro Jahr neu Fr. 14'820.--, nach 

Abzug von (6.25 %) Sozialversicherungsbeiträgen von rund Fr. 927.-- und Fr. 468.-- 

Gewinnungskosten also Fr. 13'425.--. Davon sind Fr. 8'950.-- anrechenbar. Zusammen 

mit den Renten von Fr. 3'931.-- und den Zulagen von Fr. 3'000.-- ergibt das Fr. 

15'881.-- Einnahmen. Die Vergleichsrechnung für E.___ ergibt, wenn G.___ nicht in der 

Rechnung ist, dass mit ihr (E.___) Ausgaben von Fr. 17'699.-- (Fr. 4'164.-- IPV, Fr. 

3'500.-- Mietzins und Fr. 10'035.-- Lebensbedarf) wegfallen oder dazukommen. Diese 

Ausgaben vermag E.___ nicht zu decken und ist daher in der Rechnung zu führen. 

Wenn G.___ einbezogen wäre, ergäbe die Vergleichsrechnung für E.___ für sie zwar 

Ausgaben von nur Fr. 11'854.-- (Fr. 4'164.-- IPV, Fr. 1'000.-- Mietzins, Fr. 6'690.-- 

Lebensbedarf), die sie zu decken vermöchte, weshalb sie ausser Acht zu lassen wäre. 

Dies bleibt aber eine blosse Vergleichsrechnung und kommt nicht zum Tragen, weil 

sich der höhere Ausgabenüberschuss (als in diesem Fall ohne E.___, aber mit G.___) 

ergibt, wenn E.___ einbezogen wird, G.___ hingegen nicht (denn G.___ bekommt einen 

um Fr. 700.-- grösseren anrechenbaren Lohn als E.___). E.___ hat somit trotz ihrer 

Lohnerhöhung in der Rechnung zu bleiben. G.___ hingegen, für die im August 2013 

letztmals noch Zulagen bezogen wurden, ist ausser Acht zu lassen. Dass F.___ im 

August 2013 ein weiteres Einkommen bei der J.___ (Fr. 1'129.-- netto, ohne 

Berücksichtigung von allfälligen Gewinnungskosten; umgerechnet auf ein Jahr Fr. 

13'548.--) verdiente, hat keine Auswirkungen auf den EL-Anspruch, da F.___ schon 

ohne dieses Einkommen für die EL ausser Betracht fällt. - Insgesamt ergeben sich für 

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den Beschwerdeführer in diesem Zeitraum Einnahmen von Fr. 76'388.-- (Fr. 48'375.-- 

und Fr. 5'400.-- und Fr. 22'612.-- und Fr. 1.--) und Ausgaben von Fr. 77'177.--, somit 

zeigt sich ein Ausgabenüberschuss von Fr. 789.-- pro Jahr. Es bleibt daher beim 

Anspruch auf die Minimalgarantie der IPV von jährlich Fr. 14'292.-- oder monatlich Fr. 

1'191.--.

4.6  Ab September 2013 war zu berücksichtigen, dass G.___ im August 2013 ihre Lehre 

abschloss. Für sie wurde keine Kinder- und Ausbildungszulage mehr ausgerichtet und 

sie bezog wohl auch keine Kinderrente mehr. Sie ist ab diesem Zeitpunkt für die EL-

Berechnung aus diesem Grund ausser Betracht zu lassen. Da sie für die EL-

Berechnung schon vorher nicht mehr zu berücksichtigen war, ergibt sich dadurch keine 

Änderung.

4.7  Ab Dezember 2013 hat die Beschwerdegegnerin bei ihrer Wiedererwägung eine 

weitere Anpassungsstufe gesetzt, weil F.___ ab dem 13. November 2013 einen 

zusätzlichen Verdienst bei I.___ erzielte (Fr. 2'267.-- netto aus eineinhalb Monaten, er-

gäben pro Jahr Fr. 18'136.--). Darauf kann allerdings verzichtet werden, weil F.___ im 

Ergebnis nur noch mehr Einnahmen in die Berechnung einbringen (den Anspruch also 

mindern) würde. Er fällt mit seinen Ausgaben und Einnahmen in der EL-Berechnung 

weiterhin ausser Betracht. Es ergibt sich keine Änderung.

4.8 

4.8.1      Ab Januar 2014 verdiente F.___ mit Fr. 21'987.-- netto pro Jahr (act. 19-5 und 

41-1; Fr. 17'546.-- und Fr. 4'441.--) weniger als im Jahr zuvor. Obwohl ursprünglich ein 

Praktikumsende auf den 30. November 2014 hin vorgesehen war (vgl. 72-3), dauerte 

das Arbeitsverhältnis bei I.___ gemäss dem Lohnausweis (act. 19-5) schliesslich das 

ganze Jahr hindurch, weshalb keine Umrechnung vorgenommen werden muss. Wird 

berücksichtigt, dass hingegen das Einkommen von Fr. 4'441.-- bei der K.___ in neun 

Monaten erwirtschaftet wurde, so ergibt sich für zwölf Monate an dessen Stelle ein 

umgerechnetes Jahreseinkommen von Fr. 5'921.--, somit ein Total der 

Erwerbseinkünfte von Fr. 23'467.--. Mit dem anrechenbaren Teil dieses Einkommens 

(ausgehend von Fr. 20'517.--, nach Abzug von Gewinnungskosten von Fr. 2'950.-- 

gemäss Steuerveranlagung 2014, 1. Verzeichnis act. 3-24) von Fr. 13'678.-- sowie den 

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Renten von zusammen Fr. 3'931.-- und den Kinder- und Ausbildungszulagen von Fr. 

3'000.--, total also von Fr. 20'609.--, vermag er seine anerkannten Ausgaben in jedem 

Fall zu decken, ob E.___ in der Rechnung berücksichtigt wird oder nicht. Denn die 

Ausgaben liegen im ersten Fall bei Fr. 12'022.-- (Fr. 4'332.-- IPV, Fr. 1'000.-- Mietzins, 

Fr. 6'690.-- Lebensbedarf), im zweiten bei Fr. 17'867.-- (Fr. 4'332.-- IPV, Fr. 3'500.-- 

Mietzins, Fr. 10'035.-- Lebensbedarf). E.___ vermöchte mit ihren Einnahmen von Fr. 

15'881.-- ihre Ausgaben (Fr. 4'332.-- und Fr. 1'000.-- und Fr. 6'690.--, total Fr. 

12'022.--) dann zu decken, wenn F.___ mitgerechnet würde. Andernfalls wären 

Ausgaben von Fr. 17'867.-- (Fr. 4'332.-- und Fr. 3'500.-- und Fr. 10'035.--) zu decken 

und E.___ fiele ausser Betracht. F.___ hat angesichts seines höheren Einkommens (als 

E.___) den höheren Einnahmenüberschuss (mit einer Differenz von Fr. 5'587.-- 

zwischen Fr. 17'609.-- und Fr. 12'022.--) als E.___. Den geringsten 

Einnahmenüberschuss bzw. den höchsten allfälligen EL-Anspruch zeigt die Rechnung 

somit ohne F.___, aber mit E.___. F.___ ist damit auch in dieser Phase für die EL-

Berechnung ausser Acht zu lassen.

4.8.2      Insgesamt ergibt sich in dieser Phase folgende Berechnung: Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers erzielte ein Nettoeinkommen von Fr. 41'996.-- (act. 19-1). Davon 

abzuziehen sind die Kinder- und Ausbildungszulagen. Die Beschwerdegegnerin hat bei 

ihrer Ausscheidung der Zulagen ab August 2014, da für E.___ ab jenem Zeitpunkt keine 

Zulagen mehr ausgerichtet wurden, vom Erwerbseinkommen Fr. 5'400.-- abgezogen 

(vgl. act. 10-2 mit act. 13-2; vom Bruttoeinkommen von Fr. 47'903.-- ausgehend ist sie 

so zu brutto Fr. 42'503.-- gelangt), nämlich die Zulagen von Fr. 3'000.-- für F.___ und 

von Fr. 2'400.-- für H.___. Im ausgewiesenen Erwerbseinkommen für das Jahr 2014 

sind jedoch auch die Zulagen für E.___ bis Juli 2014 enthalten, somit sieben Mal Fr. 

250.--, total Fr. 1'750.--. Auch sie sind vom Erwerbseinkommen des Jahres 2014 

abzuziehen. Nach Abzug von Fr. 3'000.-- für F.___, Fr. 2'400.-- für H.___ und Fr. 

1'750.-- für E.___ resultiert somit ein Erwerbseinkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers von netto Fr. 34'846.--. Nach Abzug der Gewinnungskosten von Fr. 

2'257.-- ergeben sich daraus Fr. 32'589.-- (davon sind Fr. 21'726.-- anrechenbar). - 

Insgesamt stellt sich das in der Berechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdeführers 

anrechenbare Erwerbseinkommen auf Fr. 46'751.-- (Fr. 71'627.-- abzüglich Fr. 1'500.-- 

x 2/3). Dazu kommen diesfalls die Zulagen von Fr. 5'400.-- (für E.___ und H.___, da 

wiederum ohne F.___) und die Renten von Fr. 22'612.--. Den Ausgaben von Fr. 

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77'681.-- stehen somit Einnahmen von Fr. 74'764.-- gegenüber, was ab Januar 2014 

einen Ausgabenüberschuss von Fr. 2'917.-- und damit einen Anspruch auf die IPV-

Minimalgarantie von Fr. 14'796.-- pro Jahr (bzw. Fr. 1'233.-- pro Monat) ergibt. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Zulagen in dieser Periode - wohl wegen ihres 

Rückforderungsverzichts - nicht ausgeschieden.

4.9  Ab März 2014 war eine Mietzinserhöhung auf Fr. 22'200.-- pro Jahr zu berücksich-

tigen. Da weiterhin nur vier von sechs Personen in der Berechnung erfasst werden, auf 

welche nun aber ein Mietzinsanteil von zusammen Fr. 14'800.-- entfällt, und dieser 

Betrag weiterhin unter dem Mietzinsmaximum der ordentlichen Ergänzungsleistungen 

von Fr. 15'000.-- liegt, sind Fr. 14'800.-- an Mietausgaben anzurechnen. Der 

Ausgabenüberschuss erhöht sich damit auf Fr. 3'717.--. Es besteht weiterhin Anspruch 

auf die IPV-Minimalgarantie von monatlich Fr. 1'233.--.

4.10       Ab Juli 2014 entfiel das Einkommen des Sohnes bei der K.___ vorübergehend. 

F.___ erzielte lediglich noch ein Jahreseinkommen von netto Fr. 17'546.--. Werden 

dennoch Fr. 2'950.-- gemäss Steuerveranlagung als Gewinnungskosten abgezogen, so 

ergibt sich ein Betrag von Fr. 14'596.--, wovon zwei Drittel, also Fr. 9'730.--, als 

Einnahmen anrechenbar sind. Dazu kommen Fr. 3'000.-- Kinder- und 

Ausbildungszulagen. Mit der Summe von Fr. 12'730.-- zuzüglich den Renten von Fr. 

3'931.--, also mit total Fr. 16'661.--, konnte F.___ - sofern und weil unverändert E.___ in 

der EL-Berechnung zu berücksichtigen ist (andernfalls beliefen sich die Ausgaben auf 

Fr. 4'332.-- IPV, Fr. 3'700.-- Miete und Fr. 10'035.-- Lebensbedarf, total Fr. 18'067.--) - 

weiterhin seine Ausgaben von Fr. 11'222.-- (Fr. 4'332.-- und Fr. 6'690.-- und Fr. 200.-- 

für den Mietzins; Fr. 200.-- als Differenz zwischen Fr. 15'000.-- bei fünf Personen und 

Fr. 14'800.-- bei vier Personen) decken, weshalb er bei der EL-Berechnung nach wie 

vor nicht zu berücksichtigen ist (im andern, umgekehrten Fall ergäbe sich ein geringerer 

Ausgabenüberschuss). Damit ergibt sich bei den Berechnungen im Ergebnis keine 

Änderung (Ausgabenüberschuss Fr. 3'717.-- pro Jahr).

4.11       Ab August 2014 hat die Beschwerdegegnerin zu Recht berücksichtigt, dass 

E.___ ihre Lehre im Juli 2014 abschloss und dass keine Kinder- und 

Ausbildungszulagen und wohl auch keine Kinderrente mehr für sie bezogen wurde. Ab 

diesem Zeitpunkt entfallen die Ausgaben und Einnahmen von E.___ für die EL-

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Berechnung. In dieser Periode vermochte F.___ mit seinen anrechenbaren Einnahmen 

von Fr. 16'661.-- (Fr. 9'730.-- aus Erwerb, Fr. 3'000.-- Kinderzulagen, Fr. 3'931.-- 

Renten) seine Ausgaben von Fr. 18'067.-- (Fr. 4'332.-- IPV, Fr. 10'035.-- Lebensbedarf, 

Fr. 3'700.-- Mietzinsdifferenz zu den ohne ihn anrechenbaren Fr. 11'100.--) nicht mehr 

zu decken, so dass seine Einnahmen und Ausgaben wieder in die EL-Berechnung 

einzuschliessen sind. - Insgesamt stehen in der EL-Berechnung für den 

Beschwerdeführer damit Ausgaben von Fr. 78'481.-- (Fr. 14'796.-- IPV, Fr. 14'800.-- 

Mietzins, Fr. 48'885.-- Lebensbedarf) Einnahmen von Fr. 75'545.-- (Fr. 47'532.-- 

anrechenbares Erwerbseinkommen, Fr. 5'400.-- Zulagen, Fr. 22'612.-- Renten, Fr. 1.-- 

Vermögensertrag) gegenüber. Im Unterschied zur Berechnung der 

Beschwerdegegnerin (act. 13) ist das Einkommen seines Sohnes bei der K.___ von 

netto Fr. 4'441.-- in dieser Zeitspanne nicht anzurechnen, da es erst ab Oktober 2014 

wieder erzielt wurde. Angesichts des Ausgabenüberschusses von Fr. 2'936.-- hat der 

Beschwerdeführer Anspruch auf die IPV-Minimalgarantie von Fr. 1'233.-- pro Monat. 

4.12       Ab Oktober 2014 kam das Einkommen von F.___ bei der K.___ wie erwähnt 

wieder hinzu (umgerechnet auf das Jahr Fr. 5'921.-- netto). Die Einnahmen und 

Ausgaben des Sohnes sind wieder ausser Acht zu lassen. Denn mit Einnahmen von Fr. 

20'609.-- (Fr. 13'678.--, Fr. 3'000.-- und Fr. 3'931.--) vermag er die anrechenbaren 

Ausgaben von Fr. 18'067.-- (mit einem Mietzinsanteil von Fr. 3'700.--, Differenz 

zwischen Fr. 14'800.-- und Fr. 11'100.--) zu decken. - In der Rechnung bleiben in 

dieser Phase im Ganzen Einnahmen von Fr. 58'883.-- (Fr. 37'801.-- anrechenbares 

Erwerbseinkommen, Fr. 2'400.-- Zulagen, Fr. 18'681.-- Renten, Fr. 1.-- 

Vermögensertrag) im Vergleich zu Ausgaben von Fr. 60'414.-- (Fr. 10'464.-- IPV, Fr. 

11'100.-- Mietzins, Fr. 38'850.-- Lebensbedarf). Damit bleibt es infolge des 

resultierenden Ausgabenüberschusses von Fr. 1'531.-- beim Anspruch auf IPV-

Minimalgarantie, allerdings nun auf Fr. 872.-- pro Monat (Fr. 10'464.-- pro Jahr für die 

Eheleute und H.___).

4.13       Da das Praktikum des Sohnes des Beschwerdeführers bei I.___ auch im 

Dezember 2014 noch andauerte, braucht ab Dezember 2014 keine neue Berechnung 

gemacht zu werden, wie es die Beschwerdegegnerin gemäss den früheren 

voraussichtlichen Angaben der Arbeitgeberin noch zu tun gehabt hatte. Der Wegzug 

E.___s aus der Wohnung der Familie (mit der Wirkung einer anderen Mietzinsaufteilung) 

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ist erst ab Januar 2015 zu berücksichtigen. Die Beschwerdegegnerin hat für diesen 

Monat Dezember 2014 am 22. Februar 2015 (act. 9) eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung zugesprochen, weil sie irrtümlich den Mietzins der nicht in die EL-

Berechnung einbezogenen Personen nicht ausgeschieden hat. Bei Einbezug allein der 

Eltern und von H.___ macht der anrechenbare Mietzins aber (weiterhin) lediglich Fr. 

11'100.-- aus (Fr. 22'200.-- x 3/6).

4.14       Ab Januar 2015 ist der Mietzins auf lediglich noch fünf Personen aufzuteilen. 

Der Mietzinsanteil pro Person, die in die Rechnung einbezogen wird, beträgt demnach 

Fr. 4'440.--. Zudem hat sich als weitere Änderung ergeben, dass der Sohn des 

Beschwerdeführers bei I.___ einen Monatslohn von Fr. 1'700.-- bezog, nach Abzug der 

Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 1'579.75 und umgerechnet auf ein Jahr somit von 

Fr. 18'957.--. Werden davon Fr. 3'947.-- Gewinnungskosten (vgl. act. 12-2 für Februar 

2015) abgezogen, verbleiben Fr. 15'010.--. Anrechenbar sind demnach 

Erwerbseinkünfte von Fr. 10'006.-- (zwei Drittel). Dazu kommen die Zulagen von Fr. 

3'000.-- und die Renten von Fr. 3'943.--. Mit der Summe an Einnahmen von Fr. 

16'949.-- vermag F.___ in der Anspruchsperiode Januar 2015 seine Ausgaben von Fr. 

16'320.-- (Fr. 4'560.--, Fr. 1'680.-- [Differenz zwischen Fr. 15'000.-- Mietzinsmaximum 

der ordentlichen EL bei vier einbezogenen Personen und Fr. 13'320.-- bei drei 

einbezogenen Personen] und Fr. 10'080.--) zu decken, so dass er bei der EL-

Berechnung wieder ausser Betracht fällt. Ab Januar 2015 ist der Mietzins von Fr. 

22'200.-- wie erwähnt auf fünf Bewohner aufzuteilen, weshalb bei drei in die EL-

Berechnung einbezogenen Personen Fr. 13'320.-- pro Jahr an Mietkosten anrechenbar 

sind. Die Ehefrau des Beschwerdeführers erhielt in dieser Phase nach der Aktenlage 

weiterhin (es wurde keine Änderung angezeigt) den Jahreslohn von Fr. 40'753.-- (Fr. 

47'903.-- abzüglich Fr. 7'150.-- Kinderzulagen) bzw. netto Fr. 34'846.-- (Fr. 41'996.-- 

abzüglich Fr. 7'150.-- Kinderzulagen), nach Abzug der Gewinnungskosten von Fr. 

2'257.-- also Fr. 32'589.--. - In der EL-Berechnung für Januar 2015 stehen deshalb 

nach der gegenwärtigen Aktenlage insgesamt anerkannten Ausgaben von Fr. 63'267.-- 

(Fr. 10'932.-- IPV, Fr. 13'320.-- Mietzins, Fr. 39'015.-- Lebensbedarf) anrechenbare 

Einnahmen von Fr. 58'990.-- (Fr. 37'872.-- anrechenbare Erwerbseinkommen, Fr. 

2'400.-- Zulagen, Fr. 18'717.-- Renten, Fr. 1.-- Vermögensertrag) gegenüber. In 

Anbetracht des Ausgabenüberschusses von Fr. 4'277.-- pro Jahr steht dem 

Beschwerdeführer die IPV-Minimalgarantie von monatlich Fr. 911.-- (pro Jahr Fr. 

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10'932.--) zu. - Es zeigte sich hier, dass der Anspruch bei und wegen der 

Berücksichtigung der ausserordentlichen EL im Ergebnis höher ausfiele, wenn F.___ 

mit einbezogen würde, und zwar weil auch dann der selbe Anspruch auf ordentliche 

Ergänzungsleistungen ausgewiesen wäre (Ausgabenüberschuss dann aber nur Fr. 

3'647.--), aber, da diesfalls vier Personen eingeschlossen wären, ein Mietzins von Fr. 

17'760.-- pro Jahr anzurechnen wäre. Zur IPV-Minimalgarantie kämen somit noch Fr. 

2'760.-- pro Jahr oder Fr. 230.-- pro Monat an ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen. Aufgrund von Art. 9 Abs. 4 ELG kann diese Berechnung aber 

wie erwähnt nicht erfolgen (anderes ist für Februar 2015 zu erwarten, da die Einnahmen 

des Sohnes des Beschwerdeführers die für ihn schon bei der ordentlichen EL 

anerkannten Ausgaben nicht mehr decken).

5.   

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von den Anordnungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid (gemäss der Verfügung vom 31. Januar 2015 unter 

Berücksichtigung der während des hängigen Einspracheverfahrens erlassenen 

Verfügung vom 22. Februar 2015) insofern abzuweichen ist, als der Beschwerdeführer 

ab Anspruchsbeginn im August 2012 einen EL-Anspruch in Form des Pauschalbetrags 

für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (IPV-Minimalgarantie in 

unterschiedlicher Höhe) hat, im Monat Dezember 2014 hingegen (entgegen der 

Anordnung der Beschwerdegegnerin) keinen Anspruch auf ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen. Der angefochtene Einspracheentscheid ist demnach 

aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin wird den EL-Anspruch des Beschwerdeführers 

ab August 2012 im oben in grundsätzlicher Hinsicht dargelegten Sinn (bei Zulässigkeit 

von allfälligen geringfügigen Abweichung aufgrund des Berechnungssystems bzw. von 

Rundungen) neu zu berechnen und über ihn sowie über die sich daraus ergebenden 

Folgen neu zu verfügen haben. Es ist damit zu rechnen, dass sich im Ergebnis eine im 

Vergleich zum angefochtenen Einspracheentscheid reduzierte Rückforderung ergeben 

wird. Denn für die Zeit von August 2012 bis November 2013 waren dem 

Beschwerdeführer mit den ursprünglichen Verfügungen bis und mit 7. August 2013 um 

einiges zu hohe Ergänzungsleistungen (IPV-Minimalgarantien für zu viele Personen) und 

(im vollen Betrag) zu Unrecht ausserordentliche Ergänzungsleistungen zugesprochen 

worden, weshalb die entsprechenden Beträge zurückzufordern sein werden. Die für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 30/31

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Dezember 2013 ursprünglich zugesprochenen (zu hohen) EL und (nicht geschuldeten) 

AEL waren bereits mit der rechtskräftigen Verfügung vom 16. November 2014 zur 

Gänze wieder zurückgefordert worden, so dass nun diesbezüglich mit einer 

Nachzahlung gemäss E. 4.7 i.V.m. 4.5 (ordentliche EL in Form von IPV-Minimalgarantie, 

Fr. 1'191.--) zu rechnen ist. Mit Ausnahme der Monate August und September 2014 

waren ab Januar 2014 (bis und mit Januar 2015; mit den Verfügungen bis und mit 22. 

Dezember 2014) zugunsten der Krankenversicherung zu hohe IPV-Minimalgarantien 

zugesprochen worden. Die für Dezember 2014 und Januar 2015 mit dem 

angefochtenen Entscheid (bzw. den Verfügungen vom 31. Januar 2015 und 22. Februar 

2015) angeordneten Nachzahlungen von AEL und die Rückforderung von AEL entfallen 

mit der Aufhebung des Entscheids. 

6.   

6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 18. Juni 2015 teilweise gutzuheissen, soweit 

darauf einzutreten ist, und die Sache ist zur Neuberechnung des Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen im Sinn der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung (samt Rückforderungen und Nachzahlung) an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.3  Der Beschwerdeführer hat mit seinem Antrag voll, in der Sache weit überwiegend 

obsiegt. Er hat Anspruch auf eine volle Parteientschädigung, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 31/31

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In teilweiser Gutheissung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten wird, wird der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 18. Juni 2015 aufgehoben und die Sache wird 

zur Neuberechnung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen 

im Sinn der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2016
	Art. 53 Abs. 2 ATSG; Wiedererwägungsverfügung betreffend die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung und Neuberechnung in verschiedenen Phasen mit Rückforderung. - Bei der Wiedererwägung sind anspruchsmindernde und -erhöhende Tatsachen zu berücksichtigen. Prüfung von ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen (Art. 9 Abs. 1 ELG und Art. 6 des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes, ELG/SG). Art. 9 Abs. 4 ELG, Vergleichsrechnungen für mehrere Kinder. Anrechnung von Kinder- und Ausbildungszulagen. Mietzinsaufteilung. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, EL 2015/25).Entscheid vom 1. April 2016

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