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**Case Identifier:** 32b6d0a6-f051-5e0c-87fd-d2fa505fa711
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-09-22
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 22.09.2025 200 2024 371
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2024-371_2025-09-22.pdf

## Full Text

ALV 200 2024 371 
WIS/FRJ/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil der Einzelrichterin vom 22. September 2025

Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Frésard

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer

gegen

Arbeitslosenkasse Unia  
Kompetenzzentrum D-CH-West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 
3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 18. April 2024

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2025, ALV 200 2024 371

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Sachverhalt:

A.

Der 1986 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit dem 1. Mai 2020 bei der C.________ AG als ... angestellt (Akten der 
Arbeitslosenkasse Unia [Arbeitslosenkasse bzw. Beschwerdegegnerin; 
act. II] 148 f., 163, 193). Am 23. Oktober 2023 unterbreitete die Arbeitgebe-
rin dem Versicherten eine Änderungskündigung, mit welcher der Beschäfti-
gungsgrad per 1. Januar 2024 von 100 % auf 70 % reduziert werden sollte 
(act. II 162). Nachdem sich der Versicherte damit nicht einverstanden ge-
zeigt hatte, kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit Schreiben 
vom 23. Oktober 2023 per 31. Dezember 2023 (act. II 192). Infolge krank-
heitsbedingter Abwesenheit verlängerte sich die Kündigungsfrist auf den 
31. Januar 2024 (act. II 156 f.).

Am 30. Oktober 2023 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum (RAV) Bern West zur Arbeitsvermittlung an (act. II 
194 f.) und am 24. November 2023 stellte er einen Antrag auf Arbeitslo-
senentschädigung ab 1. Januar 2024 (act. II 188 ff.). Mit Verfügung vom 
14. Februar 2024 (act. II 132 ff.) stellte ihn die Arbeitslosenkasse wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab 1. Februar 2024 für die Dauer von 
zwölf Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die hiergegen erhobene 
Einsprache (act. II 110 ff.) wies die Arbeitslosenkasse mit 
Einspracheentscheid vom 18. April 2024 ab (act. II 77 ff.).

B.

Hiergegen erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch die 
B.________, mit Eingabe vom 21. Mai 2024 Beschwerde und beantragte 
die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 27. Mai 
2024 auf Abweisung der Beschwerde. 

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 18. April 
2024 (act. II 77 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu 
Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab 1. Februar 2024 für 
die Dauer von zwölf Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wur-
de.

1.3 Bei der vorliegenden Einstellung in der Anspruchsberechtigung im 
Umfang von zwölf Tagen und einem Taggeld von Fr. 189.30 (act. II 126) 
liegt der Streitwert unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen.

2.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).

2.3 Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich anhand der Kriterien von 
Art. 16 Abs. 2 AVIG, wobei in beweisrechtlicher Hinsicht die Zumutbarkeit 
des Verbleibens an der Arbeitsstelle vermutet wird (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts [BGer] 8C_513/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2). Eine Arbeit 
gilt demnach u.a. dann als unzumutbar, wenn diese dem Gesundheitszu-
stand des Versicherten nicht angemessen ist (Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG), 
die Arbeit eine ständige Abrufsbereitschaft des Arbeitnehmers über den 
Umfang der garantierten Beschäftigung hinaus erfordert (Art. 16 Abs. 2 
lit. g AVIG) oder wenn diese dem Versicherten einen Lohn einbringt, der 
geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, der 
Versicherte erhalte Kompensationsleistungen nach Artikel 24 (Zwischen-
verdienst; Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG). 

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Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der versicher-
ten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zumutbar 
gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 105 
S. 323 E. 1). Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch 
ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete 
Beweismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger 
beurteilt wird als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 
V 234 E. 4b bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; Urteil des BGer 
8C_66/2017 vom 9. Juni 2017 E. 2 und E. 4.3).

3.

3.1 Gestützt auf die Akten erstellt und nicht bestritten ist, dass der Be-
schwerdeführer die von der Arbeitgeberin unterbreitete Änderungskündi-
gung, mit welcher der Beschäftigungsgrad von 100 % auf 70 % reduziert 
wurde (act. II 162), ablehnte, woraufhin die Arbeitgeberin das Arbeitsver-
hältnis auflöste (act. II 192, Beschwerde S. 7 Ziff. 3.1). Ebenfalls zu Recht 
unbestritten ist, dass dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Ablehnung 
keine neue Stelle zugesichert war. Streitig ist hingegen, ob dem Beschwer-
deführer ein Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle zumutbar war. Der 
Beschwerdeführer macht geltend, der Verbleib an seiner bisherigen Ar-
beitsstelle sei ihm aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zuzumuten 
gewesen (Beschwerde S. 6 ff. Ziff. 3.1 ff.). Zudem hätte er aufgrund der 
Reduktion des Beschäftigungsgrades eine unzumutbare finanzielle Einbus-
se erlitten (Beschwerde S. 5) und mit dem neuen Arbeitsvertrag hätte eine 
Abrufsbereitschaft über den Umfang der garantierten Beschäftigung hinaus 
mit unregelmässigen und kurzfristig angepassten Arbeitseinsätzen bestan-
den (Beschwerde S. 8 f. Ziff. 3.5 ff.).

3.2 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer sowohl bei 
der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung als auch im Antrag auf Arbeitslos-
entschädigung die Nichtannahme des neuen Arbeitsvertrages einzig damit 
begründete, dass das Arbeitspensum auf 70 % reduziert wurde (act. II 189, 
194). Erst auf Aufforderung der Beschwerdegegnerin hin, Stellung zur 
Nichttannahme der Änderungskündigung zu nehmen, da sie abklären müs-

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se, ob eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vorliege (act. II 160), machte 
der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 18. Januar 2024 erstmals gel-
tend, dass ihm ein Verbleib bei der bisherigen Arbeitsstelle u.a. aus ge-
sundheitliche Gründen nicht mehr zumutbar gewesen sei (act. II 153). Er 
verwies auf eine ärztliche Bescheinigung des Dr. med. D.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 7. Januar 2024. Dieser bestätigte 
darin ohne weitere Begründung, dass der Beschwerdeführer seine Arbeits-
stelle aufgrund von Rückenschmerzen, welche durch die momentane Ar-
beit mitbedingt seien, kündigen musste (act. II 152). Im Arztzeugnis betref-
fend die Auflösung des Arbeitsverhältnisses vom 24. Januar 2024 (act. II 
136 ff.) gab Dr. med. D.________ dann an, der Beschwerdeführer stehe 
seit dem 18. Dezember 2020 bei ihm in Behandlung und habe ihn erstmals 
am 21. Dezember 2020 wegen rezidivierender lumbaler Rückenschmerzen 
konsultiert. Aufgrund dieser Beschwerden sei der Beschwerdeführer vom 
19. bis 28. September 2022 vollständig arbeitsunfähig gewesen. Weiter 
hielt er fest er, eine Weiterführung des Arbeitsverhältnisses hätte den Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert; da er bei seiner 
Arbeit viel heben müsse, sei es zu vermehrten Rücken- und wahrscheinlich 
auch Knie- und Fussschmerzen gekommen, sodass wahrscheinlich auch 
mit vermehrten Arbeitsausfällen zu rechnen gewesen wäre. Er gab zudem 
an, dass er dem Beschwerdeführer nicht geraten hat resp. geraten hätte, 
das Arbeitsverhältnis zu kündigen; der Beschwerdeführer habe ihm am 
29. Dezember 2023 geschildert, dass er gekündigt habe (act. II 137). Der 
Beschwerdeführer könne grundsätzlich alle Tätigkeiten ausüben, idealer-
weise Tätigkeiten "mit weniger Gewicht heben" (act. II 138). Dem im Rah-
men des Beschwerdeverfahrens ins Recht gelegten Bericht des Dr. med. 
E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Nephrologie und 
Rheumatologie, vom 2. April 2024 (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 
12) lässt sich ferner entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit mindes-
tens 2022 an chronischen Lumbalgien und intermittierenden Knieschmer-
zen rechts leidet (S. 1 f.). Eine Arbeitsfähigkeit sei gegeben, jedoch sollten 
zunächst keine schweren Lasten (über 15 kg) repetitiv gehoben werden 
(S. 2). 

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3.3 Eine aus gesundheitlichen Gründen im Zeitpunkt der Änderungs-
kündigung vorliegende Unzumutbarkeit eines Verbleibs bei der bisherigen 
Arbeitsstelle ist nicht erstellt: 

Zunächst steht aufgrund des soeben Dargelegten fest, dass der Beschwer-
deführer im Zeitpunkt der Änderungskündigung nicht arbeitsunfähig ge-
schrieben war und zu diesem Zeitpunkt offenbar auch keinen Arzt aufge-
sucht hatte. Die krankheitsbedingte Abwesenheit vom 20. bis 25. Novem-
ber 2023 (act. II 157), die zur Verlängerung der Kündigungsfrist geführt 
hatte (act. II 156), erfolgte gemäss Angaben des Beschwerdeführers denn 
auch nicht aufgrund der genannten Beschwerden, sondern aufgrund einer 
anderweitigen, akuten Erkrankung (Beschwerde S. 7 dritter Absatz). Aus 
den Berichten der behandelnden Ärzte geht sodann nicht hervor, dass es 
dem Beschwerdeführer unzumutbar gewesen wäre, bis zum Finden einer 
neuen Stelle am bisherigen Arbeitsplatz zu verbleiben. Dr. med. 
D.________ gab zwar an, dass eine Weiterführung des Arbeitsverhältnis-
ses seinen Gesundheitszustand zwar verschlechtert und zu vermehrten 
Arbeitsausfällen geführt hätte. Er attestierte jedoch, dass der Beschwerde-
führer grundsätzlich alle Tätigkeiten ausüben könne und ergänzte, dass 
dies idealerweise Tätigkeiten mit wenig Gewichte heben seien, doch war 
dies keine zwingende Bedingung. Vor diesem Hintergrund kann nicht auf 
seine erste Bescheinigung vom 7. Januar 2024 (act. II 152) abgestellt wer-
den. Zwar ist durchaus plausibel, dass der Beschwerdeführer eine gesund-
heitliche Belastung am Arbeitsplatz in Kauf genommen und erduldet hat. 
Mit Blick auf den strengen Massstab, welcher die Rechtsprechung in Bezug 
auf die Zumutbarkeit eines Verbleibens an einer bisherigen Arbeitsstelle 
anlegt (vgl. E. 2.3 vorne), ist eine Unzumutbarkeit des Verbleibs am bishe-
rigen Arbeitsplatz bis zum Finden einer neuen Stelle aufgrund des soeben 
Dargelegten jedoch nicht belegt. 

Nichts anderes lässt sich aus dem Bericht des Dr. med. E.________ vom 
April 2024 ableiten (act. I 12), da die Erstkonsultation bei ihm erst fünf Mo-
nate nach der Kündigung erfolgte, Dr. med. E.________ zum zeitlichen 
Verlauf einzig auf die Angaben des Beschwerdeführers abstellen konnte 
und daraus keine Rückschlüsse auf den massgebenden Zeitpunkt der Ab-
lehnung der angebotenen Stelle möglich sind. Aus dem Umstand, dass der 

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Beschwerdeführer gemäss dem Bericht von Dr. med. E.________ 
"zunächst" keine schweren Lasten (über 15 kg) repetitiv heben solle (act. I 
12 S. 2), ist zudem weder eine generelle Unzumutbarkeit der bisherigen 
Arbeitsstelle noch eine Unzumutbarkeit im vorliegend massgebendem Zeit-
punkt erstellt. 

Was ferner die geltend gemachte finanzielle Einbusse aufgrund der Reduk-
tion des Beschäftigungsgrades auf 70 % betrifft, vermag auch diese Tatsa-
che keine Unzumutbarkeit der bisherigen Arbeitsstelle begründen, gilt eine 
Arbeit gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG erst dann als unzumutbar, wenn sie 
einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten Verdiens-
tes (vgl. E. 2.3 vorne). Dies ist vorliegend nicht der Fall (vgl. act. II 143, 
147, 162). 

Soweit der Beschwerdeführer auf die ins Recht gelegten WhatsApp-
Nachrichten (act. I 7) verweist, lässt sich diesen Nachrichten einzig ent-
nehmen, dass die ehemalige Arbeitgeberin den Mitarbeitern jeweils am 
Vortag mitteilte, wann die Spätschicht am nächsten Tag beginnt. Dies ent-
spricht der aktenkundigen Darstellung der Arbeitgeberin, wonach der Be-
schwerdeführer bei einer 100%-Stellenbemessung jeweils eine Spätschicht 
von 13:00 bis 22:30 Uhr hatte und entsprechend des schwankenden Ar-
beitsvolumens innerhalb dieses Zeitrahmens eingesetzt wurde (act. II 92 
Ziff. 1). Eine Abrufsbereitschaft über den Umfang der garantierten Beschäf-
tigung hinaus kann hieraus nicht abgeleitet werden; ebenso wenig ist damit 
eine allfällige Unzumutbarkeit aufgrund einer Verletzung von arbeitsrechtli-
chen Vorschriften (Beschwerde S. 9 Ziff. 3.6) erstellt. 

3.4. Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdeführer die 
Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV selbst verschuldet, 
womit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte.

4. Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
zwölf Einstelltagen. 

4.1 Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst 
sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und 

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nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; 
ARV 2023 S. 279 E. 4.1). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versi-
cherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände 
des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu wür-
digen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 
1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 
60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). 

Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, 
die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 
lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 35, 
8C_331/2019 E. 3.3; ARV 2023 S. 279 E. 4.3, S. 197 E. 5.3, 2022 S. 444 
E. 3.3). 

Nach Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV liegt unter anderem ein schweres Verschul-
den vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine 
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufge-
geben hat. Bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV kann Art. 45 
Abs. 4 lit. a AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen 
besonderer Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Insoweit ist 
das Ermessen von Verwaltung und Sozialversicherungsrichter nicht auf 
eine Einstellungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens be-
schränkt, sondern lässt auch eine mildere Sanktion zu (ARV 2005 S. 216 
E. 2.3.1; vgl. auch BGE 130 V 125 E. 3.4.3 f. S. 130; SVR 2006 ALV Nr. 5 
S. 16 E. 2.3).

4.2 Vorliegend wurde eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im 
Umfang von zwölf Tagen verfügt, was im oberen Bereich der möglichen 
Sanktion im Rahmen des leichten Verschuldens liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a 
AVIV). Unter Berücksichtigung der Umstände liegt die verfügte Sanktion im 
Bereich des der Verwaltung zustehenden Ermessens. Ein triftiger Grund, 
der ein Eingreifen des Gerichts in das Ermessen der Beschwerdegegnerin 
rechtfertigen würde, ist nicht ersichtlich. 

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5.

Nach dem Dargelegten ist der Einspracheentscheid vom 18. April 2024 
(act. II 77 ff.) nicht zu beanstanden und die hiergegen erhobene Beschwer-
de abzuweisen.

Abschliessend ist festzuhalten, dass act. II 88 – 91 nicht den Beschwerde-
führer betreffen; die Beschwerdegegnerin wird die entsprechenden Doku-
mente aus den Akten zu entfernen haben. 

6.

6.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung.

Demnach entscheidet die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen. 

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3. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Recht und 

Dienste
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO

Die Kammerpräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.