# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05067dbb-8516-5d85-b658-2b2996498bd0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 21.08.2013 BRGE III Nr. 0107/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-III-Nr--0107-20_2013-08-21.pdf

## Full Text

BRGE III Nr. 0107/2013 vom 21. August 2013 in BEZ 2013 Nr. 39 

Vorliegend ging es um eine auf drei Jahre befristete baurechtliche 
Bewilligung für die Errichtung eines Modulbauprovisoriums neben einem 
bestehenden Spitalgebäude. Nachbarn wandten sich gegen diese Bewilligung 
mit den Rügen der ungenügenden Einordnung der Provisoriumsbaute in ihre 
Umgebung sowie der Beeinträchtigung des inventarisierten Spitalgebäudes und 
des inventarisierten Spitalparks durch die Baute. 

Aus den Erwägungen: 

2. Die Baugrundstücke liegen in der Zone für öffentliche Bauten (Oe)
gemäss Bau- und Zonenordnung der Stadt X. Geplant ist der Anbau eines 
viergeschossigen Modulbauprovisoriums mit Personalzimmern, Büro-, 
Behandlungs- und Patientenräumlichkeiten auf der Nordwestseite des alten 
Spitalgebäudes. Der Neubau soll im Erd- und im 1. Obergeschoss über eine 
geschlossene Passerelle mit dem alten Spitalgebäude verbunden werden. Das 
alte Spitalgebäude ist im Inventar der kommunal schützenswerten Bauten 
enthalten. Im Weiteren kommt das Bauvorhaben in den Perimeter der im Natur- 
und Landschaftsinventar der Gemeinde X aufgeführten «Parkanlage altes 
Spital» zu liegen. Die Baubewilligung ist auf drei Jahre ab Bezugsbewilligung 
befristet. Danach ist der Bau abzubrechen und die beanspruchte Fläche in den 
ursprünglichen Zustand zurückzuführen. (…) 

6.1 Die Rekurrierenden beanstanden die Einordnung des Bauvorhabens. 
(…) 

6.4.1 Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung 
für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen 
Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine 
befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch für 
Materialien und Farben. 

Diese Vorschrift enthält eine Grundanforderung an Bauten, Anlagen und 

Umschwung. Verlangt wird sowohl eine gewisse Qualität der Gestaltung in sich 
als auch der Einordnung in die bauliche und landschaftliche Umgebung. Dabei 
erfasst die Norm über den Wortlaut ihres Randtitels («Gestaltung») hinaus nicht 
nur die Gestaltungselemente wie beispielsweise die Dach- oder die 
Fassadengestaltung, sondern auch ortsbauliche Aspekte wie etwa die Stellung 
der Baukörper, soweit jene nicht durch speziellere Bauvorschriften geregelt 
sind. Die Frage, ob eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird, ist gestützt 

 

 

auf objektive, nachvollziehbare Kriterien zu beantworten. Blosses Empfinden 
rechtfertigt keinen Eingriff in das Eigentum.  

Nach § 238 Abs. 2 PBG ist auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes 
besondere Rücksicht zu nehmen. In der Nachbarschaft von Schutzobjekten 
bzw. bei Änderungen an solchen ist demnach mehr als eine bloss befriedigende 
Gesamtwirkung zu verlangen. Was als Objekt des Natur- und Heimatschutzes 
zu betrachten ist, ergibt sich aus der Aufzählung in § 203 Abs. 1 PBG. Eine 
förmliche Unterschutzstellung wird für die Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG 
nicht vorausgesetzt. Vielmehr genügt es, dass sich die Schutzwürdigkeit aus 
objektiven Anhaltspunkten ergibt, was insbesondere bei der Aufnahme des 
Objektes in ein Inventar im Sinne von § 203 Abs. 2 PBG der Fall sein kann. 

Bei der Anwendung der Ästhetikgeneralklausel kommt den Gemeinden ein 
erheblicher Ermessensspielraum zu, sodass sich die Rekursinstanz bei der 
Entscheidüberprüfung entgegen ihrer grundsätzlich vollen Kognition (§ 20 Abs. 
1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG]) Zurückhaltung auferlegt. Das 
Baurekursgericht ersetzt somit eine noch vertretbare Wertung der Gemeinde 
nicht durch eine eigene andere Wertung. Hingegen greift es dann ein, wenn die 
Unhaltbarkeit des vorinstanzlichen Entscheides offensichtlich ist (vgl. A. Kölz/J. 
Bosshart/M. Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des 
Kantons Zürich, 2. A., 1999, § 20 Rz. 17 ff.). 

6.4.2 Der Massstab für die Anforderungen, die an die Gesamtwirkung des 
geplanten Bauvorhabens zu stellen sind, ergibt sich aus der Bestimmung von § 
238 Abs. 2 PBG, auch wenn es sich um eine befristete Baute handelt. Indes 
ergibt sich aus dem verfassungsmässigen Grundsatz der Verhältnismässigkeit 
(Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 der Bundesverfassung [BV]), dass anstelle 
einer Bauverweigerung gestützt auf § 321 Abs. 1 PBG eine vorübergehende 
Tolerierung eines gestalterischen Mangels in Betracht zu ziehen ist. 
Ausschlaggebend dafür, ob eine befristete Baubewilligung erteilt werden darf, 
ist der Gesichtspunkt, welche baurechtlichen Rechtsgüter in welchem Ausmass 
verletzt werden. Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit verlangt, dass befristete 
Abweichungen vom ordentlichen Recht nur dann und für so lange zugestanden 
werden, als die Realisierung eines gesetzeskonformen Projekts entweder 
unmöglich oder für den Bauherrn unzumutbar ist (vgl. VGr, 3. Oktober 1991, 
VB.1991.00054 und 00055 = ZBl 93/1992 S. 184 ff., E. 5b, sowie VGr, 17. 
Dezember 2009, VB.2009.00308, E. 8.2.). 

6.4.3 Die Platzierung des Provisoriums in der westlichen Verlängerung der 
Achse des alten Spitalgebäudes ergibt eine logische, zweckmässige 
Eingliederung in die Spitalanlage. Die Dimensionen und die einfache kubische 

Ausgestaltung des Baukörpers nehmen in angemessener Weise Bezug auf das 
alte Spitalgebäude. Der Neubau ist vom alten Spitalgebäude leicht abgesetzt 
und um ca. eine Geschosshöhe tiefer gestellt, so dass er sich diesem 
unterordnet. Geprägt wird sein Erscheinungsbild durch die Modulbauweise und 
die Materialisierung der Aussenhaut mit Profilstahlblech. Dergestalt ist das 
Gebäude als das erkennbar, was es ist: Ein Provisorium. Als solches weist es 
zwar ein akzeptables Äusseres auf, vermag aber den erhöhten Anforderungen 
von § 238 Abs. 2 PBG selbstverständlich nicht zu genügen. Es ist der 

 

 

Bauherrschaft aber nicht zuzumuten, eine befristete Baute gleichermassen 
aufwändig und auf die bestehende Spitalanlage architektonisch abgestimmt 
auszugestalten, wie ein dauerhaftes Gebäude. Dies käme einem generellen 
Verbot von kostengünstigen, standardisierten Provisoriumsbauten gleich, wie 
sie bei der Erweiterung oder Sanierung grösserer Bauten wie Spitäler, 
Altersheimen oder Schulen als gängige Lösung eingesetzt werden, was 
offensichtlich unverhältnismässig wäre. Es ist daher mit einer 
Interessenabwägung zu prüfen, inwieweit der gestalterische Mangel 
vorübergehend in Kauf genommen werden kann. 

Die Abweichung von den gestalterischen Anforderungen hält sich in 
Grenzen. Dies in Bezug auf das unmittelbar benachbarte Schutzobjekt des 
alten Spitalgebäudes und noch mehr im Kontext der gesamten Spitalanlage, 
welche ein heterogenes Konglomerat von Haupt- und Nebengebäuden 
verschiedenster Entstehungszeiten und architektonischer Ausprägung darstellt. 

Die Bebauung nördlich der S-Strasse weist keine besonderen gestalterischen 
Qualitäten auf. Das gestalterische Defizit stellt für Dritte, namentlich für die 
Rekurrierenden, höchstens einen leichten, auf das subjektive Empfinden 
beschränkten Nachteil dar. Schliesslich ist die auf drei Jahre befristete 
Bestandesdauer der Baute relativ kurz. Insgesamt ist die Beeinträchtigung der 
baurechtlichen Rechtsgüter als gering einzustufen. 

Diese geringe Beeinträchtigung wird durch das erhebliche, mitunter 
ebenfalls öffentliche Interesse der Bauherrschaft am Bauvorhaben ohne 
Weiteres aufgewogen. Einen eigentlichen Bedarfsnachweis hat die 
Bauherrschaft unter den gegebenen Umständen nicht zu erbringen. Es genügt 
bereits, dass das geplante Gebäude dem Spital selbst und nicht etwa 
betriebsfremden Zwecken dient, dass der Spitalbetreiberin ein Interesse am 
Ausbau ihrer Infrastruktur nicht abgesprochen werden kann und dass davon 
ausgegangen werden darf, dass der Investition von immerhin ca. 6 Mio. Fr. für 
das dreijährige Provisorium erhebliche wirtschaftliche bzw. betriebliche Vorteile 
und Notwendigkeiten gegenüberstehen, die mit einer gewissen zeitlichen 
Dringlichkeit und dem Bedarf nach einer Übergangslösung verbunden sind. 
Hinzu kommt die Notwendigkeit für Rochadeflächen im Hinblick auf geplante 
Erweiterungsbauten und Sanierungsprojekte, wiewohl die zeitliche Koordination 
jener Vorhaben mit der Bestandesdauer des vorliegend strittigen Provisoriums 
im Rekursverfahren nicht nachvollziehbar dargelegt werden konnte. Schliesslich 
erscheint die Platzierung des Gebäudes – nicht zuletzt aus Gründen der 
Einordnung – als zweckmässig und eine klar bessere Lösung liegt nicht auf der 
Hand. Eine Provisoriumsbaute könnte auch an anderer Stelle in der 
Spitalanlage die gestalterischen Anforderungen nicht vollumfänglich erfüllen 
und wäre nur vorübergehend zu tolerieren. 

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der gestalterische Mangel des strittigen 
Bauvorhabens entsprechend der Befristung der Baubewilligung für die Dauer 
von drei Jahren in Kauf genommen werden kann. 

7.1 Die Rekurrierenden vertreten die Auffassung, hinsichtlich der zwei 
betroffenen inventarisierten Objekte würden Schutzentscheide des 
Gemeinderates fehlen (§ 211 Abs. 2 PBG). Das Bauvorhaben komme in den 

 

 

Bereich des Inventarobjektes «Parkanlage altes Spital» zu liegen, mit 
unmittelbaren Auswirkungen auf den vom Schutzziel erfassten Baumbestand. 
Für die geplante Passerelle werde ausserdem eine Fläche von mindestens 20 
m

2
 aus der bestehenden Fassade des inventarisierten alten Spitalgebäudes 

herausgebrochen und das Terrain werde erheblich umgestaltet. Auch dies 
seien Eingriffe in die entsprechenden Schutzziele. Am Erfordernis der 
Schutzentscheide ändere die Befristung der Baubewilligung nichts, denn das 
Bauvorhaben greife sehr stark und grösstenteils auch irreversibel in die Schutz- 
und Erhaltungsziele ein. Namentlich mit der verlangten Ersatzpflanzung für die 
ausgewachsenen, hohen Bäume könne der ursprüngliche Zustand nicht wieder 
hergestellt werden. Die geplanten Eingriffe in die Schutzobjekte würden im 
Weiteren einen Verstoss gegen die Selbstbindung gemäss § 204 PBG 
darstellen, der die Bauherrschaft als Betreiberin des Spitals X unterstehe. Von 
einem schonungsvollen Umgang mit den inventarisierten Objekten bzw. von 
einer Erhaltung derselben könne keine Rede sein. Die Selbstbindung der 

Bauherrschaft dispensiere die nach § 211 Abs. 2 PBG zuständige Behörde 
nicht davon, bei einer möglichen Gefährdung die notwendigen 
Schutzentscheide zu treffen. (…) 

7.4.1 Gefährdet ein Bauprojekt ein inventarisiertes Objekt, so hat das 
Gemeinwesen vorab einen Schutzentscheid zu treffen, d.h. 
Schutzmassnahmen anzuordnen oder ganz oder teilweise darauf zu verzichten. 
Nur wenn eine Gefährdung eines inventarisierten Objekts durch ein 
Bauvorhaben von vornherein ausgeschlossen werden kann, besteht für das 
Gemeinwesen keine Veranlassung, über die Schutzwürdigkeit und den 
Schutzumfang des Inventarobjekts zu entscheiden. Die Gefährdung eines 
Objektes ist dann anzunehmen, wenn die geplanten baulichen Massnahmen 
Teile des Objektes betreffen, die erhaltenswert oder deren Änderung oder 
Ersetzung Gegenstand von Regelungen in der Schutzverfügung sein könnten. 
Im Zweifelsfall ist stets ein förmlicher Schutzentscheid zu fällen. Nur klare Fälle 
rechtfertigen einen Verzicht darauf. Der Verzicht auf Schutzmassnahmen ist 
durch eine förmliche Entlassung des Objektes aus dem Inventar anzuordnen. 
Entscheide, mit denen Schutzmassnahmen angeordnet werden oder aber auf 
solche verzichtet wird, sind nach den Regeln von § 6 Abs. 1 lit. a PBG zu 
publizierten (VGr, 19. August 2005, VB.2005.00242, E. 4.1 = BEZ 2006 Nr. 3; 
VGr, 2. September 2009, VB.2002.00172, E. 1c/cc, je mit weiteren Hinweisen; 
BRKE IV Nr. 0043/2009, E. 5.2 = BEZ 2009 Nr. 49; BRKE IV Nrn. 0167 und 
0168/2007 = BEZ 2008 Nr. 10, www.baurekurs-gericht-zh.ch). 

7.4.2 Das Inventar kommunal schützenswerter Bauten umschreibt die 
Erhaltungsziele für das alte Spitalgebäude wie folgt: «Integrale Erhaltung der 
Struktur, d.h. der Anordnung, der Gesamtform, der primären 
Konstruktionselemente und der Erschliessung des Bauwerks (Bauphasen 1910 
und 1933, Absonderungshaus). Erhaltung der Gestaltmerkmale wie der 
äusseren Erscheinungsform mit bestehenden Fassadendetails und -materialien 
sowie allfälliger weiterer innerer und äusserer Ausstattungsbestandteile. 
Besondere Beachtung ist dem Schutz der Aussenräume und Grünanlagen zu 
schenken». 

 

 

Mit dem geplanten Bauvorhaben werden für die Passerelle auf zwei 
Geschossen des alten Spitalgebäudes je ein Fenster samt Brüstung 
herausgebrochen. Dieser Eingriff ist äusserst geringfügig und die Fassade kann 
nach Abbruch des Provisoriums problemlos wieder hergestellt werden. Auch die 
Veränderung des Gebäudeumschwungs vor der Nordwestfassade wird wieder 
in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzt. Denkmalpflegerisch 
bedeutsame Originalsubstanz geht höchstens im Bereich der 
Fensterbrüstungen verloren, jedoch in vernachlässigbarem Umfang. Da die 
Eingriffe in das Schutzobjekt von völlig untergeordneter Bedeutung sind, nur 
während dreier Jahre bestehen und danach ohne Weiteres rückgängig gemacht 
werden können, durfte die Vorinstanz eine Gefährdung des Schutzobjekts 
ausschliessen und auf einen Schutzentscheid verzichten. 

7.4.3 Die Ausdehnung der «Parkanlage altes Spital» wird im Natur- und 
Landschaftsinventar der Gemeinde X folgendermassen beschrieben: 

«Birkenreiche Parkanlage des alten Spitals. Im Südosten bilden acht im Kreis 
stehende Linden einen grossen Sitzplatz mit mehreren Bänken, in dessen 
Zentrum sich ein Findling (8.30) befindet. Diesem Sitzplatz ist eine Gruppe von 
fünf mächtigen Föhren angegliedert. Südwestexponierte Wiesenborde 
schliessen die Parkanlage ab». Im Inventarblatt werden im Weiteren die im 
Park vorkommenden Arten von Bäumen, Sträuchern, Blumen und weiteren 
Pflanzen aufgelistet. Das Schutzziel besteht in der «Erhaltung des 
Baumbestandes, insbesondere des Lindenkreises und der Föhrengruppe». 
Anzustreben sei die Extensivierung der Wiesenborde. Als notwendige 
Massnahmen werden der Ersatz abgehender Bäume genannt und 
Schnittanweisungen für die Wiesenborde gegeben. 

Der genaue Perimeter der Parkanlage ergibt sich aus dem zum Inventar 
gehörenden Plan. Das strittige Bauvorhaben kommt im nordwestlichen Teil des 
Parks zu liegen und tangiert dessen zentralen Bereiche (Sitzplatz mit Linden, 
Föhrengruppe, Wiesenborde) nicht. Die vorliegend in Frage stehenden Birken 
befinden sich am Rand des Inventarobjekts im Bereich des Fusswegs, der von 
der westlichen Ecke des alten Spitalgebäudes in Richtung S-Strasse verläuft. 
Sie sind zwar hoch gewachsen und prägen dadurch diesen Bereich des Parks. 
Insofern kommt ihnen als Teil des für den Park charakteristischen 
Baumbestandes eine gewisse Bedeutung zu. Es handelt sich aber nicht um 
eine Baumgruppe mit einem herausragenden Erscheinungsbild.  

Wie sich anlässlich des Augenscheins gezeigt hat, wird die fragliche 
Baumgruppe zu einem ganz überwiegenden Teil dem Bauvorhaben weichen 
müssen. Ob dies zulässig ist, muss im Kontext der gesamten, potentiell 
schutzwürdigen Parkanlage beurteilt werden. Insofern relativiert sich die 

Bedeutung der einzelnen Bäume, die schliesslich auch aus natürlichen 
Gründen eingehen können. Massgebend ist, dass der Charakter des Parks, für 
den die Birkengruppe eine eher untergeordnete Rolle spielt, insgesamt gewahrt 
bleibt. Zu diesem Zweck sieht das Inventar Ersatzpflanzungen für abgehende 
Bäume vor und dementsprechend sind gemäss Auflage in Dispositivziffer 4 des 
angefochtenen Entscheides Ersatzpflanzungen vorzusehen. Auf diese Weise 
bleibt der Baumbestand des Parks erhalten. Insofern erscheint es noch 
vertretbar, wenn die Vorinstanz nicht von einer Gefährdung des Schutzobjektes 

 

 

ausging. Dies gilt auch dahingehend, dass eine Teilfläche des Parks mit dem 
geplanten Gebäude überstellt wird und der Park insoweit vorübergehend nicht 
mehr genutzt werden kann. Da die betroffenen Rasenflächen und Wege ohne 
Schwierigkeiten wieder hergestellt werden können, liegt darin keine Gefährdung 
des Schutzobjektes.  

7.4.4 Auch aus weiteren Gründen erscheint ein formeller Schutzentscheid 
entbehrlich. Mit VB.2012.00373 vom 27. März 2013 (E. 3.1 f.) hat das 
Verwaltungsgericht im Zusammenhang mit überkommunalen Schutzobjekten, 
deren Umbau regelmässig eine «denkmalpflegerische Bewilligung» der 
Baudirektion gemäss Ziffer 1.4.1.5 Anhang Bauverfahrensordnung (BVV) 
erforderlich macht, den sogenannten «projektbezogenen Schutzentscheid» 
eingeführt. Inhaltlich handelt es sich hierbei um einen Schutzentscheid, der im 
Wesentlichen nur die durch das Projekt gefährdeten Teile des Inventarobjektes 
erfasst. 

Wie die Inventarentlassung könne auch der materielle Schutzentscheid in 
einer Baubewilligung (wozu auch die Bewilligungen gemäss Ziffer 1.4.1.5 
Anhang BVV zählen) mit enthalten sein, soweit sich die zuständige Behörde 
darin «vorfrageweise» mit der Schutzzweckverträglichkeit der geplanten 
Eingriffe auseinandersetze. Ein solcher projektbezogener Schutzentscheid sei 
mitunter zweckmässiger als eine vom Bewilligungsentscheid separierte formelle 
Unterschutzstellung, der von Natur aus eine gewisse Starrheit anhafte (E. 
3.1.1). Sei ein und dieselbe Behörde für die Erteilung der Baubewilligung und 
den Schutzentscheid zuständig, bestehe keine Gefahr eines 
Kompetenzkonfliktes und erübrige sich damit ein zweistufiges Vorgehen (E. 
3.1.2 am Ende).  

Aus dem genannten Urteil ergibt sich nicht, wie nunmehr im Lichte des 
projektbezogenen Schutzentscheides im Zusammenhang mit kommunalen 
Schutzobjekten vorzugehen ist, wenn Baubehörde und Denkmalpflegebehörde 
verschieden sind. Es stellt sich die Frage, ob auch diesfalls auf einen 
umfassenden und abschliessenden Schutzentscheid verzichtet werden kann, 
indem sich der Gemeinderat als Denkmalpflegebehörde darauf beschränkt, die 
Schutzzweckverträglichkeit der geplanten Eingriffe zu prüfen und einen sich nur 
auf die durch das Bauvorhaben gefährdeten Bauteile erfassenden 
Schutzentscheid zu erlassen. Auch dies wäre ein projektbezogener 
Schutzentscheid, der weniger aufwendig als ein umfassender und 
abschliessender Schutzentscheid wäre. Sofern die erforderliche materielle und 
formelle Koordination eines solchen Entscheides mit der Baubewilligung 
vollumfänglich gewährleistet wäre, erschiene eine solches Vorgehen im Lichte 
der mit VB.2012.00373 geschaffenen Praxis des projektbezogenen 

Schutzentscheides nicht von vornherein ausgeschlossen.  

7.4.5 In der Stadt X sind Bau- und Denkmalpflegebehörde nicht identisch. 
Eine Prüfung des strittigen Bauvorhabens durch den Gemeinderat als 
Denkmalpflegebehörde im oben genannten Sinn fehlt. Indes setzt sich die 
Baukommission aus Mitgliedern des Gemeinderates (Exekutive) zusammen 
und die Zulässigkeit des Vorhabens war in erster Linie aufgrund einer 
Güterabwägung zu prüfen. Dazu war die Baubehörde ohne Weiteres in der 

 

 

Lage, zumal sie der Selbstbindung gemäss § 204 PBG unterliegt und daher die 
denkmalpflegerische Bedeutung der Schutzobjekte unmittelbar zu beachten 
hat. Spezielle denkmalpflegerische oder heimatschutzrechtliche Fragen stellten 
sich keine und die Interessenabwägung musste angesichts der geringfügigen 
Eingriffe in die Schutzobjekte einerseits und der erheblichen, öffentlichen 
Interessen des Spitals andererseits eindeutig zugunsten des Projekts ausfallen 
(s. dazu die Ausführungen unter Ziff. 6.4.3.). Unter diesen Umständen wäre 
eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Prüfung des Bauvorhabens durch den 
Gemeinderat ein offenkundiger Leerlauf. 

7.4.6 Nach neuer Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts kann einem 
Baugesuch, das zufolge Gefährdung des Schutzobjekts einen Schutzentscheid 
erforderlich macht, nicht die Rechtswirkung eines Provokationsbegehrens im 
Sinne von § 213 PBG zukommen. Wegen seiner einschneidenden Wirkung 
dürfe ein Provokationsgesuch nicht leichthin angenommen werden, sondern 

müsse sich klar als solches ergeben (VGr, 27. März 2013, VB.2012.00373, E. 
3.1.3). Zu ergänzen ist, dass dies jedenfalls dann gilt, wenn das inventarisierte 
Objekt auf ein Baugesuch hin nicht ohne weiteres aus dem Inventar entlassen 
werden kann.  

In den Fällen, in denen eine Inventarentlassung nicht in Frage kommt, sich 
die Behörde aber auch nicht mit einem bloss projektbezogenen 
Schutzentscheid behelfen kann, bleibt demnach nur mehr übrig, die 
Baubewilligung mit der Begründung der Inventaraufnahme und damit gleichsam 
der fehlenden «denkmalpflegerischen Baureife» zu verweigern. Alsdann steht 
es dem Grundeigentümer frei, ein Provokationsbegehren im Sinne von § 213 
PBG zu stellen und sich dergestalt Klarheit über seine Nutzungsbefugnisse zu 
verschaffen. 

Ein solches Vorgehen erschiene den vorliegend in Frage stehenden 
geringfügigen und zeitlich beschränkten Eingriffen noch weniger angemessen. 
Die private Rekursgegnerin hätte zunächst ein Provokationsbegehren im Sinne 
von § 213 PBG zu stellen und der Gemeinderat hätte in einem formellen 
Schutzentscheid über Schutzmassnahmen oder den Verzicht darauf zu 
befinden. Im Falle der Unterschutzstellung würde mit der Anordnung von 
Schutzmassnahmen (§ 205 PBG) aber noch nichts über die Zulässigkeit der 
konkret geplanten Bauvorhaben gesagt. Vielmehr würde diese Beurteilung 
wiederum in die Zuständigkeit der Baubehörde fallen, wobei die für Fragen der 
Denkmalpflege sachlich zuständige kommunale Fachstelle (vgl. § 2 Abs. 2 
Natur- und Heimatschutzverordnung [NHV]) zur Stellungnahme einzuladen 
wäre. Im Ergebnis würde sich bei diesem Vorgehen die Fragestellung für die 
Baubehörde gegenüber den bloss inventarisierten Objekten kaum wesentlich 

ändern.  

8. Zusammengefasst ist der Rekurs abzuweisen.