# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ed2b861-67dc-53ac-bfe1-c708d9ce5a6f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.09.2010 B 2009/218
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-218_2010-09-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/218

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.09.2010

Entscheiddatum: 16.09.2010

Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 16.09.2010
Ausländerrecht, Art. 51 Abs. 1 AuG (SR 142.20). Scheinehe bejaht und 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung bestätigt bei einem 
Staatsangehörigen von Mazedonien, der im Jahr 2003 eine psychisch kranke 
und 20 Jahre ältere, in der Schweiz niedergelassene Bosnierin geheiratet 
hatte und ein Jahr später in die Schweiz gezogen war, wo er nur kurze Zeit 
mit seiner Ehefrau zusammenlebte (Verwaltungsgericht, B 2009/218).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

_______________

 

In Sachen

F.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. J.,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F., geboren am 20. Juni 1977 in V., ehemals Jugoslawien, ist mazedonischer 

Staatsangehöriger. Er wuchs in seinem Heimatland auf, obwohl seine Mutter am 

13. März 1992 in die Schweiz gezogen war und seither hier lebt. Die Fremdenpolizei 

(heute Ausländeramt) wies am 4. Januar 1995 ihr Gesuch um Einreise- und 

Aufenthaltsbewilligungen für F. und seine drei Geschwister ab, weil die älteren kurz vor 

ihrer Volljährigkeit standen und für die jüngeren keine geeignete Betreuung 

nachgewiesen werden konnte. Mit 22 Jahren heiratete F. eine Landsfrau, zeugte mit ihr 

drei Kinder (geboren am 15. März 1999 und 25. Oktober 2002) und liess sich am 

22. April 2003 wieder scheiden.

Am 13. September 2003 heiratete er in C., Bosnien-Herzegowina, die zwanzig Jahre 

ältere, seit dem Jahr 1991 in der Schweiz niedergelassene Bosnierien N., die ihrerseits 

drei Söhne hat (geboren in den Jahren 1978, 1982 und 1992). Diese wurden allesamt 

wegen wiederholter Straffälligkeit aus der Schweiz ausgewiesen. Das Ausländeramt 

wies das Nachzugsgesuch von N. für ihren zweiten Ehemann auf Grund ungenügender 

finanzieller Mittel vorerst ab. Sie bezog damals wegen einer langjährigen psychischen 

Krankheit eine IV-Rente und Ergänzungsleistungen. Davor war sie lange Zeit arbeitslos 

und musste während längerem von der Sozialhilfe unterstützt werden. Überdies lagen 

gegen sie knapp 60 Verlustscheine vor. Nachdem F. eine Anstellung als 

Serviceangestellter in einem Restaurant nachweisen konnte, bewilligte das 

Ausländeramt den Familiennachzug am 17. August 2004, worauf er am 2. September 

2004 in die Schweiz einreiste. In der Folge arbeitete er als Serviceangestellter in S., als 

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Reinigungsmitarbeiter in St. Gallen, als Hilfsmonteur (Fassadenbau) in O. und als 

Aushilfe (Oberflächenveredelung) in F.

Seine Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis 1. September 2008 verlängert. Eine 

Erhebung der Kantonspolizei St. Gallen vom 1. April 2008 ergab nämlich den Verdacht 

auf eine Scheinehe, da F. nicht bei seiner Ehefrau in R. wohnte. Nachdem das 

Ausländeramt Abklärungen betreffend ihre Ehe traf, zog N. am 26. Mai 2008 das beim 

Kreisgericht R. am 23. April 2008 eingereichte Gesuch betreffend 

Eheschutzmassnahmen wieder zurück, wobei der Eheschutzrichter ausdrücklich 

feststellte, dass die Wohnsituation des Ehemanns unklar sei und sich dieser seine Post 

an die Adresse seiner Schwester umleiten lasse. Die polizeilichen Befragungen der 

Eheleute fanden am 30. Mai 2008 statt. Dabei bestätigte F., dass er bei seiner 

Schwester in U. wohne, auch wenn er sich mit seiner Frau in der Zwischenzeit versöhnt 

habe. Auf zahlreiche Fragen verweigerte er die Antwort. Am 3. bzw. 16. September 

2008 stellte das Ausländeramt in Aussicht, die Aufenthaltsbewilligung von F. nicht mehr 

zu verlängern bzw. die Niederlassungsbewilligung seiner Frau zu widerrufen. Die 

entsprechenden Verfügungen datieren vom 22. Oktober bzw. 5. November 2008.

B./ Am 6. bzw. 19. November 2008 erhoben F. bzw. seine Ehefrau mit Eingaben ihres 

Rechtsvertreters beim Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen 

(abgekürzt SJD) mit dem Antrag Rekurs, die Aufenthaltserlaubnis der Eheleute sei im 

bisherigen Rahmen beizubehalten. Das SJD wies den Rekurs von F. am 18. November 

2009 ab, während es jenen seiner Frau am gleichen Tag im wesentlichen mit der 

Begründung guthiess, dass ihre Wegweisung unverhältnismässig wäre. Nebst ihrer 

nahezu 30-jährigen Aufenthaltsdauer in der Schweiz fiel namentlich ihre psychische 

Krankheit ins Gewicht. Bezüglich des Rekurrenten erwog die Rekursinstanz, dass 

anders als bei der Rekurrentin klar sei, dass er eine Scheinehe eingegangen sei. Dazu 

komme, dass er die ersten 27 Jahre seines Lebens in seinem Heimatland verbracht 

habe und seine Beziehungen dorthin noch intakt seien. Namentlich reise er regelmässig 

in seine Heimat, wo unter anderem seine drei Kinder lebten. In der Schweiz halte er 

sich erst seit rund fünf Jahren auf, wo er keine besonders qualifizierte Tätigkeit ausübe.

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 4. Dezember 2009 erhob F. beim 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit folgendem Antrag Beschwerde:

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"1. Der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes des Kantons St. Gallen 

vom 18. Dezember 2009 sei aufzuheben.

2. Dem Beschwerdeführer sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern.

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates."

Zur Begründung macht er im wesentlichen geltend, eine Scheinehe liege nicht schon 

dann vor, wenn ausländerrechtliche Motive für den Eheschluss mitentscheidend 

gewesen seien. Grund für das Getrenntleben sei einzig die Krankheit seiner Ehefrau. 

Bei der Heirat habe er nicht gewusst, dass sie psychisch krank sei. Zahlreiche Zeugen 

könnten bestätigen, dass sie die Ehe anfangs tatsächlich gelebt hätten. Die Vorinstanz 

habe sodann unberücksichtigt gelassen, dass sie wieder zusammenwohnen würden. 

Die unterschiedlichen Aussagen seien im wesentlichen in der Krankheit seiner Frau 

begründet.

Die Vorinstanz beantragte am 11. Januar 2010 unter Hinweis auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde.

D./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 4. Dezember 2009 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist daher 

einzutreten.

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2. Der Beschwerdeführer rügt, dass die Vorinstanz ihren Entscheid einzig auf die 

polizeilichen Befragungen abgestützt und darauf verzichtet hat, die angebotenen 

Zeugen aus seinem privaten Umfeld zu befragen. Die Aussagen seiner Frau seien 

wegen ihrer psychischen Krankheit zu relativieren.

2.1. Wird das Ergebnis weiterer Beweiserhebung vorweggenommen, indem festgestellt 

wird, dass wegen des bereits vorliegenden Beweisergebnisses auszuschliessen sei, 

dass weitere Beweiserhebungen daran etwas ändern könnten, spricht man von einer 

antizipierten Beweiswürdigung. Das Bundesgericht erachtet eine solche 

Beweiswürdigung als zulässig, wenn auf Grund der bereits abgenommenen Beweise 

der rechtlich erhebliche Sachverhalt für genügend geklärt erachtet wird und ohne 

Willkür vorweg die Annahme getroffen werden kann, die rechtliche Überzeugung würde 

durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 622; BGE 

2C_799/2009 vom 21. Juni 2010 E. 3.1).

2.2. Die Befragung des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau - diese wurde durch 

eine erfahrene Polizeibeamtin anhand eines detaillierten Fragenkatalogs des 

Ausländeramtes durchgeführt - ergab ein klares Bild ihrer Ehe. Der Beschwerdeführer 

macht zu Recht nicht geltend, seine Frau sei auf Grund ihrer krankheitsbedingten 

Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen zurechnungsunfähig oder nicht 

vernehmungsfähig gewesen. Gemäss Befund des psychiatrischen Zentrums vom 

7. Januar 2009 liegen auch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sie an 

Sinnestäuschungen oder Störungen des Ich-Erlebens leiden würde. N. war in der Lage, 

vernünftige Angaben zu ihrer Person, ihrem Ehemann und ihrer Ehe zu machen. 

Anhaltspunkte dafür, dass ihre Aussagen unglaubwürdiger sein sollen als jene des 

Beschwerdeführers, liegen keine vor. Ihre Aussagen fielen im Gegenteil insofern 

übereinstimmend aus, als aus beiden Befragungen geschlossen werden muss, dass 

sich beide für den anderen nicht wirklich interessieren und dass sie von wesentlichen 

Belangen des Partners keine Ahnung haben. Es war deshalb unnötig, auch noch Dritte 

über ihre eheliche Gemeinschaft zu befragen, zumal bei der entscheidenden Frage, ob 

ein echter Ehewille vorliege, nebst äusseren, hauptsächlich innere, gefühlsmässige 

Vorgänge bei den Ehegatten massgebend sind. Über solche höchstpersönliche 

Angelegenheiten können nur die Betroffenen selbst Auskunft geben. Aus diesem Grund 

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kann darauf verzichtet werden, über die Tatsache, dass die Ehegattin an 

"Geschäftsessen" des Rekurrenten teilgenommen habe, Beweis abzunehmen. Dieser 

Umstand allein ist noch kein Indiz dafür, dass eine echte Ehegemeinschaft gewollt war. 

Auch ergibt sich das Vorhandensein einer tatsächlich gelebten Ehe nicht allein aus der 

Tatsache, dass die Eheleute während einer gewissen Zeit zusammengelebt und 

allenfalls intime Beziehungen unterhalten haben. Ein derartiges Verhalten kann auch 

nur vorgespiegelt sein, um die Behörden zu täuschen (BGE 2C_717/2009 vom 15. April 

2010 E. 2.2, BGE 2C_703/2007 vom 19. März 2008 E. 2.2, BGE 122 II 295 E. 2b mit 

Hinweisen). Die Vorinstanz hat damit auf die Befragung der angebotenen Zeugen, 

namentlich seiner Mutter und seiner Geschwister, seiner Freunde und Bekannten, zu 

Recht verzichtet. Aus dem gleichen Grund kann auf die Befragung der im 

Beschwerdeverfahren wiederum angebotenen Zeugen verzichtet werden.

3. Nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Personen mit 

Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen.

3.1. Der Anspruch auf Familiennachzug erlischt namentlich dann, wenn er 

rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird, insbesondere um Vorschriften dieses 

Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den 

Aufenthalt zu umgehen (vgl. Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG). Davon erfasst wird die 

sogenannte Scheinehe oder Ausländerrechtsehe, bei der die Ehe nur zum Zweck der 

Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften eingegangen worden ist oder an ihr mit 

diesem Ziel festgehalten wird. Für die Anwendbarkeit von Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG 

genügt es nicht, dass die Ehe (auch) eingegangen wurde, um dem ausländischen 

Ehegatten den Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen; erforderlich ist, dass die 

eheliche Gemeinschaft nicht wirklich beabsichtigt war. Auf die Motive der 

Eheschliessung kommt es nicht an (BGE 2C.742/2007 vom 7. Januar 2008 E.2.2; BGE 

130 II 117 E. 4.2; BGE 128 II 115 E. 2.1 f. mit Hinweisen).

3.2. Der Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer 

Lebensgemeinschaft dient, kann in der Regel nur indirekt durch Indizien geführt 

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werden. Feststellungen über das Bestehen solcher Verdachtsgründe können äussere 

Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorgänge betreffen (BGE 2C_152/2009 

vom 20. Juli 2009 E. 2.2). Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe sind etwa die 

drohende Wegweisung, weil ohne Heirat eine Aufenthaltsbewilligung nicht erteilt bzw. 

verlängert wird, ferner die Dauer und die Umstände der Bekanntschaft vor der 

Eheschliessung, ein grosser, eher unüblicher Altersunterschied, die fehlende 

Wohngemeinschaft oder die Bezahlung einer Geldsumme für die Heirat. Umgekehrt 

kann - wie bereits ausgeführt - aus dem blossen Umstand, dass die Ehegatten 

während einer gewissen Zeit zusammenleben und intime Beziehungen unterhalten, 

noch keine wirkliche Lebensgemeinschaft abgeleitet werden. Wenn aber nicht 

genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe hindeuten, darf nicht einzig 

auf Grund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende Ehe 

als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 52 E. 5c). Abzustellen ist stets 

auf eine gesamthafte Würdigung des konkreten Sachverhalts. Dabei kann eine Vielzahl 

einzelner Umstände, die für sich allein den Bestand einer Ehe nicht in Frage zu stellen 

vermöchten, die Schlussfolgerung rechtfertigen, eine Ehe sei geschlossen worden, 

ohne dass der Wille zu einer echten Lebensgemeinschaft bestanden hat.

3.3. Während die Eheleute T. nach den Aussagen der Ehefrau bloss während der 

ersten Zeit ein bis zwei Monate zusammengewohnt haben, will der Beschwerdeführer 

auch noch an weiteren Adressen mit seiner Frau zusammengelebt haben, auch wenn 

jene Mietverträge immer nur auf seine Frau gelautet haben. Auf Grund dieser 

widersprüchlichen Aussagen sowie mit Blick auf die Feststellungen der Polizei vor Ort 

und des Eheschutzrichters muss aber gefolgert werden, dass die Eheleute T. nur 

während kurzer Zeit tatsächlich in der gleichen Wohnung gelebt haben. Auch konnten 

in der angeblichen Familienwohnung keinerlei persönliche Gegenstände des 

Beschwerdeführers entdeckt werden. Zur Zeit ihrer Befragung hatte er nicht einmal 

einen Wohnungsschlüssel zur angeblich gemeinsamen Wohnung, obwohl die Eheleute 

das Eheschutzverfahren zwischenzeitlich zurückgezogen und sich ihren Ausführungen 

zufolge wieder versöhnt hatten. Mithin ist unbeachtlich, dass sie mittlerweile in F. 

wieder zusammenwohnen. Es liegt vielmehr - wie die Vorinstanz zu Recht ausführt - 

der Verdacht nahe, dass sie nur unter dem Druck des ausländerrechtlichen Verfahrens 

und des nachfolgenden Rechtsmittelverfahrens eine neue Wohnung gemietet haben. 

Bezeichnenderweise musste die Polizei seit dem erneuten Zusammenzug mehrmals 

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wegen häuslicher Gewalt zwischen den Eheleuten ausrücken. Anlass der 

Auseinandersetzungen waren regelmässig Streitereien wegen des Geldes, das vor 

allem deshalb so knapp war, weil sie beide trotz ihrer beengten finanziellen 

Verhältnisse ihre jeweiligen Familien in Mazedonien bzw. Bosnien-Herzegowina mit 

wesentlichen Beträgen unterstützen.

3.3.1. Das Kriterium der gemeinsamen Wohnung steht bei der 

Missbrauchsbekämpfung im Vordergrund, weil die fehlende Hausgemeinschaft ohne 

sachliche Gründe regelmässig ein gewichtiges Indiz für eine Scheinehe darstellt (M. 

Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, Zürich 2008, Rz. 2 zu Art. 42 

AuG). Auf das Erfordernis des Zusammenwohnens kann deshalb nur verzichtet werden, 

wenn für die getrennten Wohnorte wichtige Gründe vorliegen und die 

Familiengemeinschaft trotzdem weiterbesteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe 

entstehen insbesondere durch berufliche Verpflichtungen oder durch eine 

vorübergehende Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme (Art. 76 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201).

3.3.2. Berufliche Gründe sprachen nicht für zwei getrennte Wohnorte. Während N. seit 

Jahren nicht mehr erwerbstätig war und somit ohne weiteres an den Arbeitsort ihres 

Mannes hätte umziehen können, arbeitete der Beschwerdeführer ausnahmslos in der 

Region, weshalb auch er ohne weiteres jeden Abend zu seiner Ehefrau hätte 

zurückkehren können. Einziger Grund, weshalb die Eheleute T. nur am Anfang ihrer Ehe 

kurze Zeit zusammengewohnt haben, soll die psychische Erkrankung der Gattin 

gewesen sein. Diese will der Beschwerdeführer erst nach seiner Einreise in die Schweiz 

bemerkt haben. Dies ist aber völlig unglaubwürdig, zumindest wenn es sich bei der 

Beziehung um eine echte Liebesbeziehung gehandelt haben sollte, wie sie geltend 

machen. N. litt nämlich schon beim Kennenlernen seit Jahren unter psychischen 

Beschwerden und war mindestens seit Anfang des Jahres 1998 in psychiatrischer 

Behandlung. Als ihre Wegweisung drohte, war die Krankheit aber plötzlich kein 

Hinderungsgrund mehr zusammenzuwohnen, obwohl sich ihr Gesundheitszustand in 

der Zwischenzeit nicht gebessert hatte. Im Anschluss an die polizeiliche Intervention 

vom 29. Oktober 2009 musste sie erneut in die psychiatrische Klinik in Wil überführt 

werden.

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3.3.3. Für einen getrennten Wohnsitz wäre an sich auch ein alternatives Lebensmodell 

als wichtiger und nachvollziehbarer Grund denkbar, solange der Ehewille trotzdem 

vorhanden ist (Spescha, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 49 AuG). Davon abgesehen, dass diese 

Lebensform bei Muslims aus Mazedonien bzw. Bosnien-Herzegowina wenig verbreitet 

ist, würde ein glaubhaft begründetes "living apart together" voraussetzen, dass die 

getrennt lebenden Ehepartner die wenige Zeit, die sie miteinander verbringen, bewusst 

gestalten und erleben und für gemeinsame Erlebnisse sorgen. Der Beschwerdeführer 

und seine Frau konnten anlässlich ihrer Befragungen jedoch weder gemeinsame 

Interessen noch gemeinsame Aktivitäten aufzeigen. Vielmehr mussten sie einräumen, 

nie etwas zusammen zu unternehmen, keinen gemeinsamen Freundeskreis zu pflegen 

und noch nie gemeinsame Ferien verbracht zu haben. So reisten sie auch im 

vergangenen Jahr wiederum getrennt in ihre Heimat.

3.3.4. Auch sonst zeigten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau aussergewöhnlich 

wenig Interesse aneinander und hatten auffallend wenig Ahnung vom vergangenen und 

aktuellen Leben des anderen Ehepartners. Der Beschwerdeführer wusste weder den 

Namen ihrer Schwester, die als einzige ihrer Verwandten an der Vermählung 

teilgenommen hatte, noch die Namen ihrer Kinder. Weitergehende Antworten konnte 

oder wollte er nicht beantworten, was zu seinen Lasten ausgelegt werden muss. Darauf 

wurde er ausdrücklich aufmerksam gemacht (zur Mitwirkungspflicht bei Verdacht auf 

eine Ausländerrechtsehe: statt vieler BGE 2C_717/2009 vom 15. April 2010 E. 2.3). Das 

Geburtstagsdatum des anderen Ehepartners wussten beide nicht. Der 

Beschwerdeführer erriet nicht einmal das korrekte Geburtsjahr seiner Frau.

Im Gegensatz zum Beschwerdeführer kooperierte N. bei der Befragung. Dabei stellte 

sich aber heraus, dass auch sie kaum etwas über ihren Mann wusste. Weder war ihr 

bekannt, wie seine geschiedene Ehefrau heisst oder weshalb seine erste Ehe 

gescheitert war, noch kannte sie die Namen seiner drei Kinder oder konnte sagen, wie 

alt diese sind, obwohl ihr Mann mit diesen nach wie vor Kontakt hat. Als Grund dafür 

gab sie an, dass es sie nie interessiert habe. Sie konnte aber auch nichts zu seinen 

derzeitigen Kollegen oder seinen aktuellen Hobbys sagen, bzw. wo genau er arbeitet, 

was für Musik er hört oder welche Zigarettenmarke er raucht. Sie wusste nicht einmal, 

wo er während der Woche erreichbar war. Zu seiner Vergangenheit in Mazedonien 

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befragt konnte sie wiederum nur antworten, dass sie das ebenfalls nie interessiert 

habe.

3.3.5. Auch zum Kennenlernen und zur Hochzeit konnten der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau nichts Konkretes bzw. bloss widersprüchliche Angaben machen, wobei 

sich auch diese Widersprüche nicht allein auf Grund der psychischen Einschränkungen 

der Ehefrau erklären lassen. Die Unvereinbarkeiten der gemeinsamen Aussagen sind 

vielmehr grundsätzlicher Natur, was ebenfalls erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit 

ihrer Ehe und der Bedeutung der Vermählung und der damit zusammenhängenden 

Feier aufkommen lässt. So behauptete der Beschwerdeführer, er habe seine Frau per 

Zufall an einer Tankstelle getroffen, an der er gearbeitet habe. Nach ihren 

Schilderungen hat er einen Kollegen gebeten, sie zu verkuppeln. In der Folge hat er sie 

ihren Schilderungen zufolge zur Heirat förmlich gedrängt ("Er hat immer gedrückt, dass 

ich heirate"), was sie eigentlich nicht gewollt habe. Diese Haltung ist insofern 

verständlich, als sie zu Recht befürchten musste, wegen der Heirat die 

Ergänzungsleistungen zu verlieren. Weiter führte sie aus, dass sie sich noch gefragt 

habe, was er von einer alten Frau wolle, die selber Kinder habe und seit dreizehn 

Jahren krank sei. Schliesslich willigte sie in die Heirat ein, weil er ihr versichert habe, für 

sie aufzukommen. Dies habe er während der ersten Zeit auch tatsächlich getan. Eine 

Hochzeitsfeier hat es ihren Schilderungen zufolge nicht gegeben, weil sie sich 

geschämt habe, überhaupt geheiratet zu haben. Bei der Trauung habe es geregnet und 

sie habe eine schwarze Hose getragen. Die Ringe habe sie in C. gekauft, er habe ja 

kein Geld gehabt.

Der Beschwerdeführer demgegenüber sagte aus, es sei seine Frau gewesen, die ihn 

wiederholt gefragt habe, ob er sie heirate. Er habe nicht sofort ja gesagt, weil er es 

komisch gefunden habe, eine 20 Jahre ältere Frau zu heiraten. Das Wetter am Tag der 

Eheschliessung sei schön und sonnig gewesen. Seine Frau habe einen weissen Rock 

getragen. Die Ringe hätten die Trauzeugen gekauft. Das anschliessende Fest 

(Mittagessen) habe in einem Restaurant stattgefunden, wo auch Musik gespielt habe. 

Danach seien sie spazieren und in ein weiteres Restaurant gegangen.

3.3.6. Die aufgezeigten Widersprüche, die getrennten Wohnungen und das mangelnde 

Wissen über den anderen Ehepartner machen deutlich, dass der Beschwerdeführer die 

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Ehe einzig zum Zweck eingegangen ist, die Vorschriften des Ausländerrechts zu 

umgehen. Der ungewöhnlich grosse Altersunterschied - der Beschwerdeführer ist 

gleich alt wie der Sohn seiner Frau - und die schwere, langjährige psychische 

Erkrankung der Gattin sowie das offensichtliche gegenseitige Desinteresse sprechen 

klar gegen das Vorliegen einer partnerschaftlichen Ehegemeinschaft. Dazu kommt, 

dass die Ehegattin massiv überschuldet ist, und der Beschwerdeführer, der bereits 

früher erfolglos versucht hatte, in der Schweiz Wohnsitz zu nehmen, als 

Staatsangehöriger von Mazedonien und ohne Berufsausbildung keine andere 

Möglichkeit gehabt hatte, eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erlangen, wenn 

er nicht eine Schweizerin bzw. eine in der Schweiz niedergelassene Ausländerin 

geheiratet hätte. Die Behauptung, sie hätten aus Liebe geheiratet, muss unter diesen 

Umständen als reine Schutzbehauptung gewertet werden. Immerhin räumte N. selber 

ein, dass ihr Mann sie nicht mehr geliebt habe, sobald er für sie habe bezahlen 

müssen. Auf Grund dieser klaren Indizien gelangt das Verwaltungsgericht zur 

Überzeugung, dass der formell-rechtlichen Ehe - zumindest seitens des 

Beschwerdeführers - von Anfang an kein Ehewille zugrunde gelegen ist und dass keine 

tatsächlich gelebte Ehebeziehung bestanden hat. Die Vorinstanz hat die Ehe der 

Beschwerdeführer daher zu Recht als Scheinehe bzw. den Familiennachzug als 

rechtsmissbräuchlich beurteilt.

4. Ein Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigt sich 

nur, wenn die jeweils

im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung die entsprechende Massnahme als 

verhältnismässig erscheinen lässt. Die zuständigen Behörden berücksichtigen bei der 

Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse 

sowie den Grad der Integration des Ausländers (Art. 96 Abs. 1 AuG).

4.1. Der Beschwerdeführer reiste im September 2004 als 27-Jähriger in die Schweiz ein 

und verfügt seit August 2004 über eine Aufenthaltsbewilligung. Mithin verbrachte der 

Beschwerdeführer den überwiegenden Teil seines Lebens in Mazedonien, wo seine 

drei Kinder, Verwandte und Bekannte noch immer leben. Den mittlerweile knapp 

sechsjährigen Aufenthalt in der Schweiz hat er mit einer Ausländerrechtsehe 

erschlichen. Dieses Verhalten ist nach Art. 118 AuG strafbar. Den Kontakt zu seinem 

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Heimatland hat er nie abgebrochen, sondern dort regelmässig seine Ferien verbracht. 

Auch wenn die Lebens- und Arbeitsbedingungen dort gegenüber der Schweiz teilweise 

ungünstiger sein mögen, ist weder ersichtlich noch geltend gemacht worden, dass er 

bei einer Rückkehr überdurchschnittliche Schwierigkeiten zu gewärtigen hätte. Einer 

Rückkehr des heute 33 Jahre alten Beschwerdeführers steht somit nichts im Wege und 

stellt insbesondere auch keine grosse Härte dar, selbst wenn seine Mutter, bei der er 

allerdings nicht aufgewachsen ist, und Geschwister in der Schweiz leben. Zudem übt 

er als Hilfsmonteur keine besonders qualifizierte Tätigkeit aus, die aus wirtschaftlichen 

oder arbeitsmarktlichen Gründen eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

gebieten würde. Auch sein Integrationsgrad spricht nicht grundsätzlich gegen eine 

Wegweisung. Der deutschen Sprache ist er kaum mächtig. Bei der polizeilichen 

Einvernahme und im Eheschutzverfahren brauchte er einen Dolmetscher. Auf Grund 

der angebotenen Zeugen muss angenommen werden, dass er hauptsächlich unter 

Landsleuten verkehrt. Aber auch sonst ist nicht ersichtlich, dass nennenswerte 

Integrationsschritte stattgefunden hätten.

4.2. Aus dem Gesagten folgt, dass mit Blick auf das Vorliegen einer Scheinehe das 

öffentliche Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers seine privaten 

Interessen an einem Verbleib in der Schweiz überwiegt. Die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung erweist sich damit als verhältnismässig.

5. Insgesamt ergibt sich auf Grund der aufgezeigten Indizien, dass der 

Beschwerdeführer die Ehe mit N. einzig zur Umgehung der Bestimmungen des 

Ausländergesetzes abgeschlossen hat, weshalb die Vorinstanz zu Recht eine 

Scheinehe angenommen und die Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert hat. Seine 

Rückkehr liegt unter den gegebenen Umständen im öffentlichen Interesse und ist 

verhältnismässig sowie zumutbar, so dass die Beschwerde abzuweisen ist.

6. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom 

Beschwerdeführer zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist 

mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

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Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

 

Der Präsident:                     Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

der Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic.iur. J.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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St.Galler Gerichte

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 16.09.2010
	Ausländerrecht, Art. 51 Abs. 1 AuG (SR 142.20). Scheinehe bejaht und Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung bestätigt bei einem Staatsangehörigen von Mazedonien, der im Jahr 2003 eine psychisch kranke und 20 Jahre ältere, in der Schweiz niedergelassene Bosnierin geheiratet hatte und ein Jahr später in die Schweiz gezogen war, wo er nur kurze Zeit mit seiner Ehefrau zusammenlebte (Verwaltungsgericht, B 2009/218).

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		2025-07-19T13:24:49+0200
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