# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a9e2553b-31c0-5a27-a1e1-de16c0b447d0
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-13
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 13.01.2014 200 2012 1153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2012-1153_2014-01-13.pdf

## Full Text

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 30. Juni 2014 abgewiesen (8C_144/2014).

200 12 1153 IV
GRD/TOZ/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 13. Januar 2014

Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Tomic

A.________
vertreten durch C.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 31. Oktober 2012

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2014, IV/12/1153, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 13. November 2007 bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungsbezug an (Antwortbeilagen der Invalidenversicherung [AB] 1). 
Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht (u.a. ein 
Gutachten von Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie FMH, vom 16. Juni 2008; AB 22) sowie nach Durchführung eines 
Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (betreffend einer beruflichen Ab-
klärungsmassnahme; AB 29) stellte die IV-Stelle Bern (IVB resp. Be-
schwerdegegnerin) mit Vorbescheid vom 16. Dezember 2008 (AB 33) die 
Ablehnung des Leistungsgesuchs zufolge Verweigerung der Mitwirkung in 
Aussicht. Auf Einwände des Versicherten hin liess ihn die IVB bei Dr. phil. 
E.________, Fachpsychologe für Psychotherapie FSP, psychodiagnostisch 
abklären (AB 43 und 48). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD; AB 49) sowie nach erneuter Durchführung eines Vorbe-
scheidverfahrens (AB 54) wies die IVB mit Verfügung vom 17. Februar 
2010 (AB 59) einen Rentenanspruch ab, ausgehend von einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 10 %. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess 
das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 19. August 2010, 
IV/2010/369 (AB 65), gut, hob die angefochtene Verfügung auf und wies 
die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung (Einholung eines Berichts 
der Klinik J.________ sowie Begutachtung durch den RAD oder einen ex-
ternen Gutachter) sowie zum Erlass einer neuen Verfügung an die Verwal-
tung zurück.

B.

In Nachachtung dieses Urteils holte die IVB hierauf nebst weiteren Arztbe-
richten einen Bericht der Klinik J.________ vom 21. Juli 2010 (AB 74 S. 14 
ff.) sowie ein Gutachten der Dres. med. D.________ und F.________, 
Facharzt für Neurologie FMH, vom 20. August 2012 (AB 89) ein. Gestützt 
darauf stellte sie mit Vorbescheid vom 20. September 2012 (AB 91) bei 

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einem IV-Grad von 37 % die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. 
Sie erwog hauptsächlich, laut medizinischen Abklärungen bestehe in einer 
angepassten Tätigkeit (welche allein, möglichst selbstständig, mit wenig 
Kundenkontakt und ohne grössere Verantwortung ausgeübt werden könne) 
eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 %. Daran hielt sie nach erho-
benem Einwand vom 10. bzw. 24. Oktober 2012 (AB 96 und 98) fest und 
wies mit Verfügung vom 31. Oktober 2012 (AB 100) das Rentenbegehren 
ab.

C.

Hiergegen lässt der Versicherte, vertreten durch C.________, am 3. De-
zember 2012 beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde er-
heben und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab dem 1. Oktober 
2007 beantragen, unter Aufhebung des ergangenen Verwaltungsaktes. Im 
Weiteren lässt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen.

Nach entsprechender Aufforderung durch den Instruktionsrichter begründe-
te die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Eingabe vom 10. De-
zember 2012 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Einrei-
chung von Beilagen.

Mit Beschwerdeantwort vom 18. Januar 2013 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Mit prozessleitender Verfügung vom 23. Januar 2013 hiess der Instrukti-
onsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut.

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 31. Oktober 2012 
(AB 100). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge-
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).

2.2 Gemäss aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der ab dem 1. Januar 2004 bis En-
de Dezember 2007 geltenden Fassung; seit dem 1. Januar 2008 Art. 28 
Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versi-
cherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 
sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad von mindestens 50 % 
besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindes-
tens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 

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gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Es steht zu Recht ausser Frage, dass gemäss dem Gutachten der 
Dres. med. D.________ und F.________ vom 20. August 2012 (AB 89) in 
einer angepassten Tätigkeit aufgrund einer Persönlichkeitsstörung vom 
schizoid-narzisstischen Typ und der rezidivierend auftretenden depressiven 
Störungen eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % besteht; der Be-
schwerdeführer sollte die Tätigkeit allein, selbstständig, mit wenig Kunden-
kontakt und ohne grössere Verantwortung ausüben können (AB 89 S. 18 
f.). Diese Einschätzung lässt sich ohne weiteres in das von sämtlichen üb-
rigen Ärzten gezeichnete Gesamtbild einfügen. Damit erfüllt das besagte 
Gutachten die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Be-
weiswert eines medizinischen Berichts gestellten Anforderungen (BGE 137 
V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232), weshalb diesem volle Be-
weiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Dies wird im Üb-
rigen vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten (vgl. Beschwerde, S. 5 
f.).

Streitig sind dagegen die Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt und damit verbunden der von der 
Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich (vgl. Be-
schwerde, S. 5 f.).

3.2

3.2.1 Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein ge-
wisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräf-
ten und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf. Das gilt sowohl 

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bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Vorausset-
zungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Dabei ist nicht 
von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur 
Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten ob-
jektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. 
Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) umfasst auch sogenannte 
Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Be-
hinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers 
rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr gesprochen 
werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nurmehr in so eingeschränkter Form 
möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt 
oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnitt-
lichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden 
Stelle daher von vornherein ausgeschlossen erscheint (Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 24. April 2012, 8C_869/2011, E. 4.3.5).

3.2.2 Gemäss der bidisziplinären Beurteilung der Dres. med. D.________ 
und F.________ vom 20. August 2012 (AB 89 S. 18 f.) ist der Beschwerde-
führer in einer angepassten Tätigkeit (welche allein, möglichst selbststän-
dig, mit wenig Kundenkontakt und ohne grössere Verantwortung ausgeübt 
werden kann) zu 70 % arbeits- und leistungsfähig; aus gutachterlicher Sicht 
ist dem Beschwerdeführer die Willensanstrengung zumutbar, die Restar-
beitsfähigkeit in der freien Wirtschaft zu verwerten (AB 89 S. 19 oben).

Bei diesem Anforderungsprofil besteht - entgegen der Auffassung des Be-
schwerdeführers (vgl. Beschwerde, S. 6) - kein Anlass zur Annahme, dass 
die bestehende Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen allgemeinen Ar-
beitsmarkt nicht verwertbar ist. Dem Beschwerdeführer stehen trotz seiner 
krankheitsbedingten Einschränkungen diverse Tätigkeitsfelder auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen, in deren Rahmen sich auch Stellen 
finden, die mit dem beschriebenen Zumutbarkeitsprofil vereinbar sind; zu 
denken ist dabei an Lager-, Montage-, Kontroll- und Überwachungstätigkei-
ten, leichtere Sortier-, Verpackungs- und Bedienungsarbeiten an einer Ma-
schine sowie an die bisher ausgeübten Tätigkeiten als Reinigungsange-
stellter und Produktionsmitarbeiter, welche keinen Kundenkontakt und kei-
ne grössere Verantwortung beinhalten. An dieser Stelle ist zu bemerken, 

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dass die Gutachter - entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (vgl. 
Beschwerde, S. 6) - nicht von einer Tätigkeit in selbstständiger Stellung, 
sondern von einer unselbständigen Erwerbstätigkeit ausgegangen sind; so 
haben sie explizit Schichtarbeit als ungünstig bezeichnet (AB 89 S. 19 un-
ten). Mit Blick auf diesen weiten Kreis an Beschäftigungen ist die Verwer-
tung der Restarbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht (AB 89 S. 19 oben) 
und auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht ohne weiteres mög-
lich und auch zumutbar. Im Übrigen würde der Umstand allein, dass eine 
versicherte Person zur Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf einen Ni-
schenarbeitsplatz angewiesen wäre, nicht zur Verneinung des Vorhanden-
seins entsprechender Arbeitsgelegenheiten auf dem ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt führen (vgl. Beschwerde, S. 6). Umfasst doch der Angebots-
fächer des ausgeglichenen Arbeitsmarkts auch - ausserhalb von geschütz-
ten Werkstätten - gewisse Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit 
einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen 
können (vgl. E. 3.2.1 hiervor). An der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähig-
keit ändert schliesslich auch der geltend gemachte, invaliditätsfremde 
Grund der fehlenden Berufsausbildung (vgl. Beschwerde, S. 6) nichts, da 
er invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich ist. Zudem unterliegen die 
dem Beschwerdeführer offen stehenden (zumutbaren) Hilfsarbeiten keinen 
besonderen Qualifikationen. Weitere Umstände, die den Zugang des Be-
schwerdeführers zum als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt aussch-
liessen oder zumindest erheblich erschweren würden, sind nicht ersichtlich 
und werden auch nicht geltend gemacht, so nimmt der psychiatrische Gut-
achter denn auch entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 5 unten) 
keine „erheblichen Schwankungen“ der Arbeitsfähigkeit an. 

3.2.3 Zusammenfassend ist somit davon auszugehen, dass es dem Be-
schwerdeführer bei Aufbietung allen guten Willens und in Nachachtung des 
im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Scha-
denminderungspflicht zuzumuten ist, seine Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
von 70 % auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in einer seinen Einschrän-
kungen angepassten Tätigkeit zu verwerten.

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4.

4.1 Ausgehend von der zumutbaren Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 
70 % in einer angepassten Tätigkeit (vgl. E. 3 hiervor) ist der IV-Grad im 
Folgenden mittels Einkommensvergleichs zu bestimmen. 

4.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 
E. 4.3.1 S. 224). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das 
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hin-
reichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte 
gemäss Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Inva-
liditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im 
Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren 
abgestellt werden (AHI 1999 S. 240 E. 3b; Entscheid des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 30. Oktober 2002, I 517/02, 
E. 1.2).

4.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den LSE herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2014, IV/12/1153, Seite 10

S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).

4.2 Die massgebende Arbeitsunfähigkeit trat gemäss dem Bericht von 
Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, vom 15. De-
zember 2007 im Oktober 2006 ein (AB 13 S. 1), weshalb ein allfälliger Ren-
tenbeginn - ausgehend von der Anmeldung zum Leistungsbezug im No-
vember 2007 (AB 1) und in Berücksichtigung von aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG 
(seit 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) - auf Oktober 2007 fällt, so 
dass die für den Einkommensvergleich massgebenden Werte auf dieses 
Jahr zu beziehen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1 S. 223).

4.2.1 Da der Beschwerdeführer keinen Beruf erlernt hat und in den letzten 
Jahren vor Eintritt der Invalidität Tätigkeiten ohne Berufskenntnisse aus-
geübt hat (u.a. Reinigungsangestellter, Betriebsmitarbeiter Produktion; vgl. 
AB 1, 5, 19 und 27), ist mit Blick auf das ärztlich attestierte Zumutbar-
keitsprofil (vgl. E. 3.1 hiervor) und den Umstand, dass er keine Ver-
weistätigkeit im zumutbaren Rahmen aufgenommen hat, beim Validen- wie 
auch beim Invalideneinkommen vom selben Tabellenlohn bzw. vom selben 
durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn für Männer bei einfachen und 
repetitiven Tätigkeiten (privater Sektor, Anforderungsniveau 4 des Arbeits-
platzes) auszugehen. Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend 
vom selben Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermitt-
lung; diesfalls entspricht der IV-Grad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 
Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheid des BGer 
vom 30. Juli 2012, 8C_365/2012, E. 7 mit Hinweis). 

Da die behinderungsbedingten Einschränkungen bereits mit der Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit von 30 % berücksichtigt wurden und keine weite-
ren Gründe, die zu einer Einkommenseinbusse führen könnten, ersichtlich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2014, IV/12/1153, Seite 11

sind (vgl. E. 4.1.2 hiervor), rechtfertigt sich vorliegend kein leidensbedingter 
Abzug vom Tabellenlohn. Ein Abzug rechtfertigt sich zudem bereits des-
halb nicht, weil hier sowohl Validen- als auch Invalideneinkommen auf-
grund der LSE festzusetzen sind und invaliditätsfremde Gründe (Alter, 
Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) bei 
beiden Einkommen zu berücksichtigen wären (Urteil des BGer vom 19. Ja-
nuar 2009, 8C_42/2008, E. 5). 

4.2.2 Demnach kann der Beschwerdeführer bei einer zumutbaren Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit von 70 % noch 70 % des LSE-Tabellenlohnes erzie-
len, woraus sich ein IV-Grad von 30 % (100 % - 70 %) und damit kein An-
spruch auf eine Invalidenrente ergibt.

5.

Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 31. Oktober 
2012 (AB 100) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist unbegründet und 
deshalb abzuweisen.

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Der unterliegende Beschwerdeführer 
hat damit grundsätzlich die Verfahrenskosten zu bezahlen, die auf 
Fr. 700.-- festgesetzt werden.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2014, IV/12/1153, Seite 12

6.3

6.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

6.3.2 Mit prozessleitender Verfügung vom 23. Januar 2013 hiess der In-
struktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 3. De-
zember 2012 unter Beiordnung von Fürsprecherin C.________ als amtliche 
Anwältin gut.

Der Beschwerdeführer ist damit - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. sobald er innert 
zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage 
ist - vorläufig von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.

Fürsprecherin C.________ ist in keinem Anwaltsregister eingetragen. Da-
mit fehlt es praxisgemäss an einer Voraussetzung für die Beiordnung als 
amtliche Anwältin. Unter diesen Umständen ist auf die prozessleitende Ver-
fügung vom 23. Januar 2013 insoweit zurückzukommen, als die Beiord-
nung von Fürsprecherin C.________ als amtliche Anwältin wiedererwä-
gungsweise aufgehoben wird und die unentgeltliche Rechtspflege allein 
bezüglich der Prozesskosten gewährt wird.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2014, IV/12/1153, Seite 13

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht ge-
mäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen, ebenso wenig ein 
amtliches Honorar im Sinne der Erwägungen. 

4. Zu eröffnen (R):
- C.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.