# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 359cebf5-ca79-59cb-9102-aac0bfb4203d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-16
**Language:** de
**Title:** Massgebend ist der Sachverhalt bis Verfügungserlass. Die vom Beschwerdeführer mit seinem Einwand gegen den Vorbescheid eingereichten Arztberichte sprechen - zumindest in psychischer Hinsicht - für eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit der MEDAS-Untersuchung.
**Docket/Reference:** IV.2020.00766
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00766.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00766
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
16. September 2021
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zimmermann
DFP & Z, Advokatur
Stadtturmstrasse 10, Postfach 43, 5401 Baden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der italienische Staatsangehörige
X.___
, geboren 19
6
7, absol
vierte
von 1984 bis 1987
eine Lehre zum
Hochbauzeichner
(
Urk.
8/5/1,
Urk.
8/5/5)
.
Nach
Tätigkeiten in verschiedenen Berufszweigen arbeitete er ab
dem Jahr
1999
haupt
sächlich
als
technischer Verkäufer für Küchen und Küchen
designer und danach
vom
1.
Februar
bis 3
1.
Juli 2017 als
Eventplaner für die Vermarktung von
E-Ziga
retten
(
Urk.
8/13
,
Urk.
8/14/13,
Urk.
8/14/17
,
Urk.
8/76/10-13
,
Urk.
8/91/35
).
Am
1
8.
Oktober 2017
(Eingangsdatum) meldete er sich bei der Sozialver
siche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hin
weis auf
seit ca. Juni 2016 be
stehende psychische Beschwerden
zum Leistungsbezug an (Urk. 8/5
, Urk. 8/
8
).
Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in beruflich-erwerblicher (
Urk.
8/13) und medi
zinischer (
Urk.
8/14
,
Urk.
8/18
) Hinsicht
.
Danach teilte
s
ie dem Versicherten am 1
9.
März 2018 mit, das
s
aufgrund seines Gesundheitszustandes zurzeit keine Ein
gliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk.
8/37).
In der Folge prüfte die IV-Stelle, ob der Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Im Zuge ihrer
Abklärungen holte sie zunächst weitere Arztberichte (
Urk.
8/39
,
Urk.
8/49
,
Urk
.
8/52,
Urk.
8/60-61
) ein.
Alsdann veranlasste sie
eine polydisziplinäre medi
zi
nische Untersuchung (Allgemeine
Innere Medizin, Kardiologie, Psychiatrie, Neu
rologie und Pneumo
logie;
Urk.
8/68,
Urk.
8/
83
). Der Gutachtensauftrag wurde per Zufallsprinzip der
Y.___ AG
zugeteilt (
Urk.
8/70).
Am 1
0.
Februar 2020 erstattete die
Y.___
AG ihr Gutachten (
Urk.
8/91).
Der Regionale Ärzt
liche Dienst (RAD) der IV-Stelle
nahm
am 2
9.
Februar
und 1
1.
März 2020
Stel
lung (
Urk.
8/94/7-
10
).
Im
Vorbescheid vom 2
2.
April 2020
hielt die
IV-Stelle
fest, dass dem Versicherten
gemäss ihren Abklärungen die angestammte Tätigkeit als technischer Zeichner im Küchenbau unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen weiterhin zu 80
%
zumutbar sei. Dies entspreche einem IV-Grad von 20
%
, womit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (vgl. Akten
ver
zeichnis zu
Urk.
8/1-124
, Urk. 8/96
).
In der Folge meldete sich der Versicherte am
4.
Juni 2020 per Telefon bei der IV-Stelle, um sich nach dem Verfahrensstand zu erkundigen. Angesprochen auf den Vorbescheid vom 2
2.
April 2020, erklärte der Versicherte, dass er
diesen
nicht erhalten habe (
Urk.
8/102).
Alsdann reichte d
er Versicherte der IV-Stelle
mit Eingabe vom
5.
Juni 2020 den Austrittsbericht der Klinik
Z.___
vom
2
0.
März 2020 zur stationären psychiatrisch-psycho
somatischen Behand
lung vom 1
0.
Januar bis
6.
März 2020 (
Urk.
8/105/1-10) und weitere Arztberichte (
Urk.
8/105/11-27)
ein
.
Mit E-Mail-Nachricht vom
8.
Juni 2020 beantragte er überdies Akteneinsicht und führte weiter aus, dass er mit seiner Anmeldung zum Leistungsbezug nicht nur die Zusprache einer Invaliden
rente, sondern auch Eingliederungsmassnahmen beantragt habe (
Urk.
8/103)
.
In der Folge stellte die
Sachbearbeiterin der IV-Stelle
f
est
, dass
der Vorbescheid vom 2
2.
April 2020
sowohl de
m
Versicherte
n
als auch
der
Gemeinde A.___
, welcher der Versicherte die IV-Leistungen nach der Gewährung wirtschaftliche
r
Hilfe abgetreten hatte (
Urk.
8/107)
,
nicht
zugestellt
worden war
(
Urk.
8/108)
.
Des
halb
versandte sie den
Vorbescheid
(
noch einmal
)
mit
Datum
vom
8. Juni 2020
(
Urk.
8/96
,
Urk.
8/108
)
.
Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte am
1
7.
August
2020
Einwand
. Er beantragte, dass
die Abklärungen bezüglich seines Anspruchs auf eine Invalidenrente weiterzuführen seien und er mit Integrations
massnahme
n beruflicher Art zu unterstütz
en sei (
Urk.
8/114).
D
ie IV-Stelle
wies das
Leistungs
begehren
des Versicherten
mit Verfügung vom
2. Ok
t
ober
2020
ab
(Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
.
Novem
ber 2020 Beschwerde und be
antragte, in Auf
hebung der angefochtenen Verfügung vom
2. Oktober 2020
seien ihm die gesetzlich
geschuldet
en Leistungen
, insbesondere berufliche Massnahmen
sowie eine Invalidenrente
,
zu
zu
sprechen.
Eventualiter sei die
Sache
zur
ord
nungs
gemässen
Abklärung des medizinischen
Sachverhalts
an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). In verfahrensrechtlicher Hin
sicht bean
tragte er, dass ihm die unent
geltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person von Rechts
anwalt
Ma
r
kus Zimmermann, Baden, ein
u
nentgeltliche
r
Rechts
vertreter
zu bestellen sei (Urk. 1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin beantra
gte mit Beschwerde
antwort vom
1
4
.
Dezem
ber
2020 Abweisung der Beschwerde (Urk. 7, unter Beilage der IV-Akten,
Urk. 8/1-1
24
).
Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 1
4.
Dezember 2020 (
Urk.
9) das aus
gefüllte und unterzeichnete Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürf
tigkeit (
Urk.
10), die Unterstützungsbestätigung des Soz
ialdienstes der Gemeinde A.___
vom 1
8.
November 2020 (
Urk.
11/4) sowie weitere Unter
lagen zur Substantiierung seines Gesuchs um Bewilligung der unentgelt
lichen Rechtspflege (
Urk.
11/1-3,
Urk.
11/5-7) ein.
Mit Verfügung vom 1
6.
Dezember 2020 wurde
dem Beschwerdeführer
eine Kopie der Beschwerdeantwort vom
1
4
.
Dezem
ber 2020
zur Kenntnisnahme zugestellt
(Urk.
12
).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
ge
setzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversiche
rungs
rechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von
der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem
Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objek
ti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
-
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
-
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom
15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invalidi
täts
grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegen
der Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.2.3
Nach bisheriger und langjähriger höchstrichterlicher Rechtsprechung führten Suchterkrankungen als solche nicht zu einer Invalidität im Sinne des Gesetzes. Sie wurden im Rahmen der Invalidenversicherung erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt haben, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender, Gesundheitsschaden eingetre
ten war, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesund
heitsschadens waren, dem Krankheitswert zukam. Ein invalidisierender psychi
scher Gesundheitsschaden fehlte demgegenüber, wo in der Begutachtung im Wes
entlichen nur Befunde erhoben wurden, welche in der Sucht ihre hinreichende Erklärung fanden (Hinweise zur bisherigen Rechtsprechung in BGE 145 V 215 E. 4.1).
Diese bisherige Rechtsprechung änderte das Bundesgericht mit BGE 145 V 215 dahingehend, dass - fachärztlich einwandfrei diagnostizierten
–
Abhängig
keitssyndromen beziehungsweise Substanzkonsumstörungen nicht zum vornhe
rein
jede invalidenversicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden kann (E. 5
.3.3), sondern diese vielmehr als invalidenversicherungsrechtlich beachtliche (psychische) Gesundheitsschäden in Betracht fallen (E. 6).
Gemäss BGE 143 V 418 E. 6 f. ist die Frage nach den Auswirkungen sämtlicher psychischer Erkrankungen auf das funktionelle Leistungsvermögen grundsätzlich unter Anwendung des strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 zu beantworten. Hierzu gehören nach dem oben Ausgeführten auch Abhängigkeits
syndrome (E. 6.2).
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens kann und muss insbesondere de
m
Schweregrad der Abhängigkeit im konkreten Einzelfall Rechnung getragen werden
. Diesem kommt nicht zuletzt deshalb Bedeutung zu, weil bei Abhängig
keitser
krankungen - wie auch bei anderen psychischen Störungen - oft eine Ge
men
gelage aus krankheitswertiger Störung sowie psychosozialen und soziokultu
rellen Fak
to
ren vorliegt. Letztere sind selbstverständlich auch bei Abhängigkeits
erkran
kun
gen auszuklammern, wenn sie direkt negative funktionelle Folgen zei
tigen (vgl. bezüglich der Depressionen BGE 143 V 409 E. 4.5.2). Eine krankheitswertige Störung muss
umso ausgeprägter vorhanden sein, je stärker psychosoziale oder sozio
kulturelle Faktoren das Beschwerdebild mitprägen (E. 6.3).
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann immerhin dort von einem struktu
rierten Beweisverfahren abgesehen werden, wo es nicht nötig oder geeignet ist. Es bleibt daher etwa dann entbehrlich, wenn für eine - länger dauernde (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) - Arbeitsunfähigkeit nach bestehender Aktenlage keine Hin
weise bestehen oder eine solche im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Be
richte in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegen
teiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (E. 7).
1.2.4
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (B
GE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).
1.3
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind
.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
ü
bung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (lit.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
IVG
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
Für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung oder des
Einspracheentscheides
ist für das Sozialversicherungsgericht in der Regel der Sach
verhalt massgebend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwal
tungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert habe
n, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis).
1.
6
1.
6
.1
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfe
n sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge
ben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.
6
.2
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom 11. Juni 2019 E. 2 mit Hinweisen).
1.
6
.3
Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraus
set
zungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invaliden
versicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben
bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49
der Verordnung über die Inva
lidenversicherung
(
IVV
)
beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.3.2).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht
-
ge
wissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben
-
den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzu
stellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdi
gen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Okto
ber 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
1.
7
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom
2.
Oktober 2020 führte die Beschwerde
gegnerin
zum
Einwand
des Beschwerdeführers gegen den Vorbescheid aus, dass er
mit seinem Einwand
verschiedene medizinische Berichte eingereicht
habe
. Er habe
dazu
beantragt, dass ihm Integrationsmassnahmen sowie - nach durchge
führten Abklärungen - eine Invalidenrente zuzusprechen seien.
Aufgrund des
Gutach
ten
s
der
Y.___
AG vom 1
0.
Februar 2020 werde seit 2017 eine 20%ige
Arbeitsunfähigkeit
in jeglichen Tätigkeiten bestätigt
. Er sei somit
in jegliche
n
Tätigkeiten
zu 80
%
arbeitsfähig. Im Bewerbungsprozess im ersten Arbeitsmarkt bestehe keine Einschränkung. Somit bestehe weder Anspruch auf berufliche Massnahmen noch Anspruch auf Renten
leistungen (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Dazu brachte der
Beschwerdeführer
im Wesentlichen
vor
, dass
er der Beschwerde
gegnerin mit seinem Einwand gegen
den Vorbescheid vom 8. Juni 2020
neue medizinis
che Unterlagen eingereicht habe
. In seiner Begründung habe er aus
geführt, dass seine verbliebene Arbeitsfähigkeit - entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin im Vorbescheid - weit unter 80
% liege (Urk. 1 S. 12). Die Beschwerdegegnerin sei in der angefochtenen Verfügung vom 2. Oktober 2020 aber mit keinem Wort auf seine Einwände eingegangen (Urk. 1 S. 13). Des Wei
teren
hätten ihm seine behandelnden Ärztinnen und Ärzte
mehrfach mündlich mitgeteilt, dass sie die Einschätzung der Gutachter
der
Y.___
AG
nicht teilen würden. Insbesondere sei bei der schweren Schlafapnoe (mit allen sich daraus ergebenden Einschränkungen) viel zu wenig Beachtung
geschenkt
worden. Eine Person, welche nicht in der Lage sei, pro Nacht mehr als zwei Stunden zu schla
fen, sei nie und
nimmer in einem Umfang von 80
%
im ersten Arbeitsmarkt arbeitsfähig (
Urk.
1 S. 15). Zu berücksichtigen sei sodann, dass er mehrfach stationär und teilstationär in psychiatrischer Behandlung gewesen sei. Die Ärzte hätten dabei jeweils unabhängig voneinander unter anderem eine mittelschwere Depression diagnostiziert. Einzig der Gutachter der
Y.___
AG
, welcher ihn
nur einmal für rund eine Stunde gesehen habe, sei zum Schluss gekommen, dass die
Depression bloss leichtgradig sei und auch in der Ver
gangen
heit keinen relevanten Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeit gehabt habe (Urk. 1 S.
16).
Und schliesslich brachte d
er Beschwerdeführer
v
or
, dass
es nicht bloss um
s
einen Rentenanspruch, sondern auch um
seinen
Anspruch auf berufliche Mass
nahmen gehe
(Urk. 1 S. 16)
.
Er brauche neben der medizinischen Intervention auch gezielt die Unterstützung der Beschwerdegegnerin bei der Reintegration
im ersten Arbeitsmarkt (Urk. 1 S. 16-17)
.
Ohne diese Hilfe werde er nicht in der Lage sein, wieder erfolgreich erwerbstätig zu sein (Urk. 1 S. 17).
3.
3.1
Die bis zum 1
7.
Juli 2019
aufgelegten
entscheidrelevan
ten
Arztberichte werden im
Gutachten
der
Y.___
AG vom 2. Februar
2020
zusammengefasst (Urk. 8/
91/25-29
,
Urk.
8/91/114-117
), wes
halb sie an dieser Stelle nicht
noch einmal aufgeführt werden.
3.
2
3.
2
.1
Am Gutachten der
Y.___
AG
vom 2.
Februa
r 20
20 waren
Dr.
med.
B.___
,
FMH Allgemeine Innere Medizin,
PD
Dr.
med. C.___
, FMH Neurologie,
Dr.
med. D.___
,
FMH Allgemeine Innere Medizin
sowie
FMH Pneumologie
,
PD
Dr.
med. E.___
, FMH Kardiologie
sowie
FMH
Allgemeine Innere Medizin
,
und
Dr.
med. F.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, beteiligt
(Urk. 8/
91/
24
).
Die Gutachter untersuchten den Be
schwer
deführer am 1
3.
August
(
Dr.
B.___
)
, 1
9.
September
(
Dr.
C.___
)
, 1
4.
und 1
5.
Oktober
(PD
Dr.
E.___
und
Dr.
F.___
)
sowie
am
1
0.
Dezember
2019 (
Dr.
D.___
,
Urk.
8/91/15).
3.2.2
Sie stellten die folgende Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/
91
/18
):
-
Schwere kombinierte Schlafapnoe; AHI 71,1/h (ICD-10: G47.38)
-
u
nter Therapie mit adaptiver
Servoventilation
-
Hypertensive Herzkrankheit mit leicht eingeschränkter systolischer Pumpfunktion, ohne Herzinsuffizienz
(ICD-10
:
I
11.90)
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwertig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.00/F33.10)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (Urk. 8/
91
/
1
8):
-
Regrediente
Sensibilitätsstörung im Versorgungsgebiet des
Nervus
cuta
neus
femoris
lateralis
linksseitig (ICD-10: G57.1)
-
Status nach Lungenembolien am
9.
Dezember 2018 (ICD-10: I26.9)
-
Status nach Sepsis bei nosokomialer Pneumonie am
2.
Dezember 2018 (ICD-10: A41.2)
-
Intermittierender AV-Block II° (ICD-10: I44.1)
-
Ektasie der Aorta
ascendens
(ICD-10: I41.9)
-
Metabolisches Syndrom
-
Arterielle Hyper
t
onie (ICD-10: I
10.0)
-
Adipositas WHO-Grad II (ICD-10: E66.01)
-
Dyslipidämie (ICD-10: E78.2)
-
Hyperglykämische Stoffwechsellage (ICD-10: E11.9)
-
Obstruktives Schlafapnoesyndrom (ICD-10: G47.31)
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent (ICD-10: F19.20)
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak, Abhängigkeits
syn
dr
om (ICD-10: F17.2)
3.2.3
In ihrer
integrativen medizinischen Beurteilung
haben die
Gutachter der
die Dia
gnosen wie folgt hergeleitet beziehungsweise begründet:
Aktenanamnestisch finde
sich beim Beschwerdeführer seit 2017 eine Kardiopathie, deren Ursache nicht abschliessend habe geklärt werden können. Konsistent und über alle Abklärungen hindurch zeige sich eine leicht eingeschränkte systolische Pumpfunktion mit einer gemessenen Ejektionsfraktion von 40 bis 45
%
. Die Ursache für die leicht eingeschränkte systolische Pumpfunktion sei ausführlich abgeklärt worden. Eine koronare Herzkrankheit sei anlässlich einer invasiven Abklärung im Juni 2017 ausgeschlossen worden. Eine
rhythmogene
Komponente habe ebenfalls nicht nachgewiesen werden können. Die in der Myokardbiopsie vom Mai 2018 postu
lierte alkoholische Kardiopathie sei auch nicht bestätigt. Widersprüchlich dazu seien die Angaben des Beschwerdeführers, welcher einen chronischen Alkohol
missbrauch bestreiten würde. Somit sei zusammenfassend die wahrscheinlichste
Ursache für die leichte eingeschränkte linksventrikuläre Pumpfunktion eine hyper
tensive Kardiopathie auf dem Boden einer arteriellen Hypertonie
(
Urk.
8/91/19)
.
Die pneumologische Diagnose der schweren kombinierten Schlafapnoe mit einem Apnoe-Hypopn
o
e-Index von 71,1/h könne aktenanamnestisch und anamnestisch bestätigt werden (
Urk.
8/91/19). Warum der Beschwerdeführer die CPAP-Masken
therapie in der Nacht sehr schlecht toleriere und nur wenige Stunden hiermit
schlafen könne, lasse sich aus pneumologischer Sicht nicht nachvollziehen
(
Urk.
8/91/19-20). Spezifische pneumologische Berichte bezüglich dieses Problems
würden nicht vorliegen (
Urk.
8/91/20).
Von psychischer Seite finde sich eine rezidivierende depressive Störung mit gege
n
wärtig leichter bis mittelgradiger Episode sowie eine Störung durch multiplen Sub
stanzkonsum, gegenwärtig abstinent. Die depressive Episode sei gekenn
zeich
net durch eine erhöhte Ermüdbarkeit, verminderte Freude, Schlafstörungen, In
suf
fi
zienzgedanken und Konzentrationsstörungen. Diagnostisch handle es sich dabei um eine rezidivierende depressive Störung, der Beschwerdeführer zeige sonst je
doch eine normale Sozialisation
und sei auch voll leistungsfähig geblieben, bis es zur Dekompensation und anhaltenden Arbeitsunfähigkeit gekommen sei (
Urk.
8/91/20).
Es habe sodann eine
regrediente
Sensib
i
litätsstörung im Versorgungsgebiet des
Nervus
cutaneus
fermoris
lateralis
linksseitig diagnostiziert werden können. Es
handle sich
dabei um eine
Meralgia
paraesthetica
, welche jedoch keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers habe (
Urk.
8/91/20).
Des Weiteren finde sich ein metabolisches Syndrom
,
bestehend aus einer arte
riellen Hypertonie, einer Adipositas WHO-Grad II, einer Dyslipidämie sowie einer hyperglykämischen Stoffwechsellage (
Urk.
8/91/20).
3.2.4
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die Gutachter fest, dass ihm aufgrund der kardiologischen und internistischen Diagnosen grundsätzlich alle durchgehend körperlich schweren beruflichen Tätigkeiten nicht möglich seien. Für alle leichten oder intermittierend
mittelschweren beruflichen Tätigkeiten,
welche ohne Selbst- oder Fremdgefährdung ausgeführt werden könnten und keine
Anforderungen an das Arbeiten auf Leitern oder das Arbeiten verbunden mit län
geren Autofahrten stellen würden, bestehe aus polydisziplinärer Sicht eine Ge
samt
arbeitsfähigkeit von 80
%
. Die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit als technischer Zeichner könne bereits als eine optimal adaptierte Verweisungs
tätigkeit angesehen werden (
Urk.
8/91/22).
Eine retrospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gestalte sich aus polydisziplinärer Sicht schwierig. Es könne davon ausgegangen werden, dass die zum Zeitpunkt der Begutachtung festge
stellte Arbeitsfähigkeit seit ca. Mitte 2017 bestehe. Zu diesem Zeitpunkt sei dem Beschwerdeführer wiederholt eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden (
Urk.
8/91/23).
3.3
3.3.1
Der Beschwerdeführer reichte mit
Eingabe vom
5.
Juni 2020
(
Urk.
8/105)
und seinem Einwand vom
1
7.
August 2020 (
Urk.
8/114)
gegen den
Vorbescheid vom 8. Juni 2020 (
Urk.
8/96)
unter anderem
die folgenden Arztberichte ein:
3.3.2
Im Austrittsbericht der
G.___
AG vom 1
7.
Oktober 2019
zur stationären Behandlung
des Be
schwerdeführers vom
1.
bis
9.
Oktober 2019 wurde die Diagnose rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) gestellt
(
Urk.
8/113/61).
Der Beschwerdeführer
sei
freiwillig auf die Kriseninterventions
station ein
getreten
. Er
habe
über mehrere chronische psychosoziale Belastungs
situationen bezüglich der vielfältigen somatischen Erkrankungen mit konsekutiv fehlender Erwerbsfähigkeit,
finanzieller
Probleme und Probleme mit der Ex-Frau
berichtet
. Zur Exazerbation habe geführt,
dass die Frau, die
derzeit bei ihm wohne
, vor dem Hintergrund einer Alkoholabhängigkeitserkrankung wieder rück
fällig geworden sei (
Urk.
8/113/61). Dem Bericht ist sodann zu entnehmen, dass
d
urch die stationäre Behandlung
die Krise
entaktualisiert
worden sei. Mithilfe der medi
ka
mentösen Einstellung habe ein besserer Schlaf erzielt werden können. Dies habe es dem Beschwerdeführer ermöglicht, die gemachten Pläne um die Wohn
form, die berufliche Situation und auf die Beziehung zur Lebenspartnerin wieder aufzunehmen und in seinem Sinne fortzusetzen (
Urk.
8/113/63).
3.
3.
3
Im Bericht vom 25. Oktober 2019 zur
somnologischen
Erstvorstellung des Be
schwerdeführers in der Schlafmedizin der Klinik
Z.___
AG
vom 22. bis 25. Oktober 2019 wurde in der Beurteilung festhalten, dass die Überweisung in die Klinik
Z.___
bei seit Jahrzehnten bekannter Durchschlafstörung mit Apnoen und Schnarchen sowie massiver Tagesmüdigkeit erfolgt sei. Diese seien mit dem Alter nicht mehr kompensierbar und aktuell zeige sich eine zunehmende psychosoziale Dekompensation und Überforderung mit der Situation. Der Be
schwerdeführer vermute als Auslöser ein Schlafapnoesyndrom. Seit
2013
sei der Beschwerdeführer unter CPAP-Therapie, im Jahr 2016 sei die Umstellung auf ASV-Therapie erfolgt. Anamnestisch hätten sich darüber hinaus keine Hinweise auf andere schlafmedizinische Erkrankungen ergeben. In der respiratorischen Polygraphie habe sich unter ASV-Therapie ein nicht kontrolliertes obstruktives Schlafapnoesyndrom mit einem AHI von 39/h gezeigt. In Rücklage habe sich ein schwerwiegender Befund
gezeigt
mit einem AHI von 59/h unter ASV-Therapie, weshalb die Beatmungstherapie auf eine CPAP-Therapie mit 7-20 cmH2O um
gestellt worden sei, unter welcher sich ein leicht verbesserter, jedoch weiterhin
patholo
gischer AHI von 33/h gezeigt habe (Urk. 8/105/9). Bei fehlender Verbes
se
rung nach Umstellung auf
eine CPAP-Therapie mit einem mittleren CPAP-Druck
von 15 cmH2O sei wieder die Umstellung auf eine ASV-Therapie mit EPAP 15
cmH2O erfolgt (Urk. 8/105/9-10). Darunter habe sich ein leicht verbesserter AHI
von 20/h gezeigt. Der Anteil Apnoen sei 31 % (obstruktive 31 %, zentrale 0 %) und der Anteil Hypopnoen 69% und knapp ungenügender
Oxygenation
mit einer
Hypoxämiezeit
von 36 % gewesen. Im Verlauf der Hospitalisation habe der Be
schwerdeführer Erkältungssymptome mit Rhinitis und Husten gezeigt, weshalb die Messresultate nur bedingt beurteilbar seien. Es sei jedoch davon auszugehen, dass die Durchschlafstörung am ehesten durch die obstruktive Schlafapnoe ge
triggert worden sei. Bei komplexem und schwer einstellbarem Schlafapnoesyn
drom, das am ehesten im Rahmen einer Adipositas interpretiert werde
,
und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer trotz Wunsch noch keine Gewichtsabnahme habe realisieren können, werde eine
bariatische
Operation als beste Option ge
sehen, um seine Beatmungstherapie einstellen zu können (Urk. 8/105/10).
3.3.4
Im Bericht der
Kantonsspital H.___
AG
, Interdisziplinäres Notfallzentrum,
vom
2
9.
Oktober 2019
zur ambulanten Behandlung auf der Notfallstation vom Vortag wurden die folgenden Diagnosen angeführt (
Urk.
8/105/22):
-
Neu diagnostiziertes Vorhofflimmern
-
Am ehesten
Infektgetriggert
bei
viralem Infekt
-
Intermittierender
suprahisärer
AV-Block Typ
Wenkebach
mit/bei Brady-EPS Mai 2018: Ausschluss eines intra- oder
infrahisären
Blockes
-
Viraler Infekt der oberen Atemwege
-
Klinik: Schnupfen, H
eiserk
eit, H
usten mit weisslichem Auswurf, Um
gebungsanamnese positiv
-
Respi
-Panel: Rhino-/
Enterovirus
positiv
-
Kardiopathie, am ehesten toxische bei Alkoholabusus (Erstdiagnose Juni 2017)
-
Koronarangiographie Juni 2017: Koronarsklerose ohne signifikante Ste
nose
-
Herz-MRI Juni 2017: Leichte globale Motilitätsstörungen des linken Ventrikels mit leicht eingeschränkter LVEF (44
%
), keine Myokard
narben
-
TTE April 2018: LVEF 42
%
, leichte diffuse
Hypokinesie
-
Myokardbiopsie Mai/2018: Am ehesten toxische Kardiomyopathie bei Alkoholabusus
-
cvRF
:
Art.
Hypertonie, Dyslipidämie, Adipositas, persistierender Niko
tinkonsum, OSAS,
Kokainabusus
3.3.5
Bei der von med.
pract
. I.___
befundeten CT Thorax-
Angio
vom 2
8.
Oktober 2019 fand sich kein Nachweis für eine Lungenembolie, keine pneu
monischen Infiltrate, keine Pleuraergüsse, aber zahlenvermehrte und grenzwertig vergrösserte
Lymphknoten mediastinal sowie ältere te
i
lweise konsolidierte Rippenfrakturen beidseits (
Urk.
8/113/55).
3.3.6
Zur Abklärung einer möglichen anaphylaktischen Reaktion mit Atemnot und Problemen in den oberen Atemwegen wurde der Beschw
erdeführer von Dr. med. J.___
, Facharzt für Dermatologie und Venerologie, speziell Aller
gologie und klinische Immunologie, untersucht. In seinem Nachtragsbericht zuhanden der Hausärztin des Beschwerdeführers vom 6. November 2019 hielt Dr.
J.___
fest, dass er aufgrund der nachträglich erhobenen Anamnese keine
Soforttypensensiblisierung
in der Ernährung des Beschwerdeführers, die die Situation erklären könnte, nachweisen könne. Es sei einzig eine periphere
Eosinophilie
nachweisbar gewesen. Allerdings sei diese nicht verantwortlich für eine allfällige anaphylaktische Reaktion. Er würde auf jeden Fall versuchen, auf ACE-Hemmer zu verzichten. Der Beschwerdeführer habe offenbar erneut einen ACE-Hemmer bekommen (
Listril
). Hier sei mindestens auf eine AT zwei-Blocker ausweichen, falls dies möglich sei. Damit werde die allergologische Situation etwas entschärft. Der Beschwerdeführer werde mit einem Notfallset ausgerüstet (Urk. 8/105/27).
3.3.7
Dem
Austrittsbericht der Klinik
Z.___
AG
vom 2
0.
März 2020 zur statio
nären psychiatrisch-psychosomatischen Behandlung vom 1
0.
Januar bis
6.
März 2020
sind die folgenden Diagnosen zu entnehmen
(
Urk.
8/105/1
):
-
Rezidivierende Depression, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1)
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61)
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak-Abhängigkeitssyndrom (ICD-10: F17.2)
-
Multiple Substanzkonsumstörung - Abhängigkeitssyndrom gegenwärtig abstinent (ICD-10: F19.20) bei Status nach suizidaler Mischintoxikation mit Alkohol, Benzodiazepinen, Kokain und Opiaten (ICD-10: X84, Erst
diagnose Januar 2018)
-
Chronische Insomnie mit Hyperve
ntilation am ehesten bei
Cheyne
-Stokes Atmung, Erstdiagnose Februar bei Vorhofflimmern, Differentialdiagnose: Herzinsuffizienz
-
Kardiopathie unklarer Ätiologie (Erstdiagnose Juni 2017)
-
Schweres gemischtes Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom - unter ASV-Beatmung
-
Adipositas WHO-Grad II
-
Hyperglykämische Stoffwechsellage
-
Steatosis hepatis Grad III - am ehesten äthyltoxisch
-
Vitamin D-Mangel
-
Status nach peripheren Lungenembolien beiderseits (Erstdiagnose Dezem
ber 2018)
-
Status nach Sep
s
is bei nosokomialer Pneumonie (Erstdiagnose Dezember 2018)
3.3.8
Im
Austritt
sbericht der Kantonsspital H.___
AG, Departement Chirurgie, vom 2
2.
Juni 2020
wurde
n
folgende
Diagnosen aufgeführt
(
Urk.
8/113/23):
-
Febrile
Epididymoorchitis
rechts
-
Distale Urethrastriktur
-
Rhymogene
und am ehesten äthyltoxisch
e
Kar
di
opathie
-
Schwere
s
gemischtes Schlafapnoe/
Hypopnoesyndrom
-
Status nach peripheren Lungenembolie
n
beidseits Dezember 2018
3.3.9
Im Arztbericht der Kantonspital
K.___
AG, Medizinische Uniklinik, Kardiologie,
vom 2
9.
Juli
2020 wurden die folgenden
Hauptd
iagnosen aufgeführt (
Urk.
8/
113/9):
-
Persistierendes Vorhoff
limmern
-
Kardiopathie unklarer Ätiologie (Erstdiagnose Juni 2017)
-
Intermittierende
r
suprahisärer
AV Block II° Typ Wenckebach (
Erstdia
gnose
Februar 2018)
3.3.10
Im Austrittsbericht ambulant vom 3
1.
Juli 2020 (provisorisch) der Kantonspital
K.___
AG, Medizinische Uniklinik, Medizinische Intensivstation
,
wurde die Dia
gnose Hypertensive Kar
d
iopathie aktuell: 3
1.
Juli 2020 erfolglose elektive Elek
tro
konversion mit persistierendem
normokarden
Vorhofflimmern und intermit
tie
rende
m
suprahisäre
m
AV-
Block II° Typ Wenckebach
gestellt
(
Urk.
8/113/5).
4.
4.1
4.1.1
Wie der angefochtenen Verfügung vom
2.
Oktober 2020 (
Urk.
2) in Verbindung mit dem «Feststellungsblatt Einwand» vom selben
Tag (Urk.
8/116) entnommen werden kann, ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass sie bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf die Feststel
lungen im Gutachten der
Y.___
AG
vom
2. Februar 2020
(Urk. 8/
91
)
ab
stellen könne, weil der Be
schwerdeführer mit seinem Einwand
vom 17. August 2020 (Urk. 8/114) gegen den Vorbescheid vom 8. Juni 2020 (Urk. 8/96) und den damit eingereichten Arzt
berichten keine neuen Tatsachen
dargetan habe (Urk.
8/116/2)
.
4.
1.
2
Der vorliegend massgebende Sachverhalt bestimmt sich ab dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns (hier:
1.
April 2018 bzw. ab dem
1.
des Monats in
welchem die Frist von sechs Monate
n
ab der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 18. Oktober 2017 abgelaufen ist, vgl. Urk. 8/5, Urk. 8/8 und
Art.
29
Abs.
1 und 3 IVG) bis zum Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 8C_736/2020 vom 17. Februar 2021 E. 4.1
und
8C_101/2018 vom 3
1.
August 2018 E. 4.1;
E. 1.5 vorstehend). Daraus folgt, dass vorliegend der medizinische Sachverhalt bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. Oktober 2020 (Urk. 2)
zu beurteilen
ist. Es stellt sich die Frage,
ob die Be
schwerdegegnerin für d
e
ssen
Beurteilung
hier
einzig auf das
Gutachten der
Y.___
AG vom 2. Februar 2020
(Urk. 8/
91
)
abstellen durfte
.
Die Unter
su
chungen in der
Y.___
AG fanden im Zeitraum vom
bis 13. August bis 10. Dezember 2019 statt (Urk. 8/91/15).
Den Gutachtern standen die IV-Akten zur Verfügung, diese enthielten die Arztberichte bis zum 17. Juli 2019 (Urk. 8/91/25-29, Urk. 8/91/114-117).
Der
Beschwerdeführer
reichte
mit seinem Einwand vom 1
7.
August 2020 (Urk. 8/114) - wie schon zuvor mit Eingabe vom 5. Juni 2020 (Urk. 8/105) -
aber
mehrere Arztberichte ein, welche den Gutachtern der
Y.___
AG nicht vorlagen.
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
F.___
unter
suchte den Beschwerdeführer am 15. Oktober 2019 (Urk. 8/91/15) und
da
mit einige Tage nach der
stationären Behandlung des Beschwerdeführers vom 1. bis 9. Oktober 2019 im Kriseninterventions- und
Triagezen
trum
der
G.___
AG (Urk. 8/113/61, s. a.
die
diesbezüglichen
Ausführungen des Beschwerde
füh
rers bei der Untersuchung durch
Dr.
F.___
,
Urk. 8/91/98
).
Im Austritts
bericht
der
G.___
AG
zur stationären Behand
lung bis
9.
Okto
ber 2019 wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradig
e Episode (ICD-10: F33.1)
,
leide
(
Urk.
8/113/61).
Dr.
F.___
diagnostizierte eine rezidivierende depressive Stö
rung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10: F33.0/F33.10,
Urk.
8/91/108).
Der Grund für die Abweichung zum Bericht
der
G.___
AG vom 1
7.
Oktober 2019 (
Urk.
8/113/
64) ist
unklar, weil die Beschwerdegegnerin diesen Bericht
Dr.
F.___
bislang noch nicht zur Stellung
nahme zugestellt hat.
Die vom Beschwerdeführer eingereichten
Arztberichte
ent
halten
zudem
konkrete Hinweis
e
dafür, dass sich sein psychischer Gesundheits
zustand nach der Untersuchung
durch
Dr.
F.___
vom 15. Oktober
2019 (Urk. 8/91/15)
- aber noch vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom
2. Oktober 2020 (Urk. 2)
-
wieder verschlechtert
haben könnte
. Nach der Unter
suchung des Beschwerdeführers vom 1
7.
Dezember 2019 (
Urk.
8/113/35) führte
PD
Dr.
L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (D),
Ober
arzt Klinik
Z.___
AG, aus, angesichts der Schwere des depressiven Rezidivs einschliesslich der begleitenden somatischen Komorbi
ditäten bestehe eine Indi
kation für eine stationäre multimodale psychiatrisch-psychosomatisch
e
wie auch
eine
adäquate psychopharmakologische Behandlung (
Urk.
8/113/37).
Dem Aus
tritts
bericht
vom 20. März 2020 zur stationären psychiatrisch-psychosomatischen Behandlung vom 10. Januar bis 6. März 2020
in der
Klinik
Z.___
AG
ist unter
anderem die
Dia
gnose
rezidivierende Depression, gegenwärtig mittel
gra
dige Episode (ICD-10: F33.1)
zu entnehmen (Urk. 8/105/1
). Der Vergleich mit der
Beurteilung
von
Dr.
F.___
lässt
eine nach der Untersuchung
Dr.
F.___
vom 15. Oktober 2019 einge
tretene Verschlech
terung der psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers
zumindest als möglich erscheinen
(Urk. 8/91/15)
. Die
nicht gestützt auf eine RAD-Stellungnahme getrof
fene
Feststellung
der Beschwerde
führerin,
wonach der Beschwerdeführer
mit den von ihm eingereichten Arztbe
richte
n
keine neuen Tatsachen vorgebracht habe
(Urk.
8/116/2),
erweist sich als unrichtig.
I
n
psychischer
Hinsicht hätte Anlass zu weiteren Abklärungen zum medizinischen Sachverhalt bestanden.
4.1.3
In somatischer Hinsi
cht ist festzuhalten, dass der pneumologische Gutachter
Dr.
D.___
, welcher den Beschwerdeführer am 1
0.
Dezember 2019 unter
sucht hat (
Urk.
8/91/60)
, in seinem Gutachten vom
2.
Januar 2020 a
usführte
,
dass keine pneumologisch-
som
nologische
Berichte vorliegen
würden (
Urk.
9/91/66).
Der
Bericht vom 25. Oktober 2019 zur
somnologischen
Erstvorstellung des Be
schwerdeführers in der Schlafmedizin der Klinik
Z.___
vom 22. bis 25. Okto
ber 2019
(Urk. 8/105/
7
-
10
)
wur
de vom Gutachter nicht beigezogen, obwohl der Beschwerdeführer ihm gegenüber bei der Untersuchung vom 1
0.
Dezem
ber 2019 erwähnt hatte, dass er vor ca. 1-2 Monaten in der Klinik
Z.___
gewesen sei (
Urk.
8/91/62-63)
.
In den
oben wiedergegebenen Berichten der Kantonsspital
K.___
AG, insbesondere deren Bericht vom
2
9.
Juli
2020
, ist sodann von einem seit ca. Oktober bis November 2019 persistierenden Vorhofflimmern die Rede (
Urk.
8/113/10).
Ein Vorhofflimmern wurde vo
m
kardiologischen Gutachter, welche
r
den Beschwerdeführer am 1
4.
Oktober 2019, mithin etwa im
diesem
Zeit
raum, untersuchte (
Urk.
8/91/71,
Urk.
8/91/81)
,
nicht festgestellt (vgl. dessen Her
leitung der Diagnosen,
Urk.
8/91/85-86). Die Auswirkungen dieses neuen Befun
des
auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers
sind ebenfalls unklar und die kardiologische Beurteilung ist somit noch nicht vollständig.
Auch zu den vom Beschwerdeführer eingereichten neuen Berichten mit somatischen Befunden
äusserten sich bislang weder die Gutachter der
Y.___
AG noch der RAD.
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist
d
as Gericht
aber
auf
Unterlagen
, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind
,
angewiesen
. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesund
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist
(vgl.
Urteil
des Bundesgerichts 8C_286/2020 vom 6. August 2021 E. 4)
.
Es fehlt
hier
an ärztlichen Feststellungen, welche schlüssig darlegen, dass die
zeitgleich mit der Begutachtung sowie im Anschluss daran
festgestellten Gesundheitsstörungen des Beschwerdeführers (E. 3.3.2 ff.) tatsächlich ohne
zusätzliche
A
uswirkung auf dessen
Arbeitsfähigkeit
geblieben sind.
Die Beschwerdegegnerin hat diese Abklä
rungen durchzuführen.
Über das weitere Vorgehen wird der RAD zu entscheiden haben.
4.2
Der Beschwerdeführer hat zudem Anspruch darauf, dass die Beschwerdegegnerin - nach
d
er rechtskonformen Abklärung des S
achverhalts und noch
vor der Ren
ten
prüfung
-
seinen Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen
prüft.
Zwar lehnte die die Beschwerdegegnerin die Durchführung von Eingliederungs
mass
nahmen bereits am 1
9.
März 2018 mit einer formlosen Mitteilung ab
(
Urk.
8/37
)
und diese Abweisung des Gesuchs um Gewährung von Ein
g
liederungsmassnahmen
wurde rechtlich wirksam,
weil der Beschwerdeführer nach Lage der Akten nicht inner
halb eines Jahres eine anfechtbare Verfügung verlangt hatte (vgl. zur Zulässigkeit der formlosen Erledigung und
deren
fristgerechten Anfechtung:
BGE 134 V 145 E. 4 f
.;
Urteil des Bundesgerichts 9C_682/2017 vom
6.
September 2018 E. 4.1.3, s. a. Urteil des Bundesgerichts 9C_642/2015 vom 2
9.
Juni 2016 E.
4.3).
Seine Vorbringen vom 1
7.
August 2020 sind aber als ein neues Gesuch um Eingliede
rungsmassnahmen zu verstehen. In dieser Eingabe stellte einen entsprechenden Antrag, begründete sein Begehren und reichte Arztberichte ein (
Urk.
8/113-114). Den IV-Akten (
Urk.
8/116) und der angefochtenen Verfügung vom
2.
Oktober 2020 (
Urk.
2 S. 2) ist
sodann
zu entnehmen,
dass die Beschwerde
gegnerin auf das neue Begehren des Beschwerdeführers eingetreten ist.
Daher hat sie den
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen
hinreichend abzuklären
, zumal auch im psychia
trischen Teilgutachten berufliche Massnahmen als zumutbar und zu empfehlen bezeichnet wurden (Urk. 8/91/110)
.
5.
Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen, dass die Sache in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom
2.
Oktober 2020
(
Urk.
2)
an d
i
e Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese nach durchgeführten Ab
klärungen im Sinne der Erwägungen über den
Leistungsanspruch
des Beschwerdeführers
(
Ein
glie
de
rungsmassnahmen und Invalidenrente
)
neu verfüge.
6
.
6
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, gilt eine
Rück
wei
sung an die Verwaltung doch nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen
(BGE 137 V 57 E. 2.2).
6
.2
Der obsiegende Beschwerdeführer hat überdies Anspruch auf den Ersatz der Partei
kosten (
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
,
in Verbindung mit Art.
61 lit.
g ATSG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte von der Möglichkeit, eine H
onor
arnote
einzureichen
(Urk. 12 S. 2)
, keinen Gebrauch.
Die Prozessentschädigung ist unter Berücksich
tigung der
Bedeutung der Stre
itsache,
der Schwierigkeit des Prozesses
und des vollständigen Obsiegens des Beschwerdeführers ermessensweise auf
Fr.
2'600.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzulegen.
6.3
Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers vom
2.
November 2020 um Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgelt
li
chen Rechtsvertreters (
Urk.
1 S. 2) gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
2.
O
ktober 2020 aufgehoben
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach
erfolgter
A
bklärung
im Sinne der Erwägungen
,
über den
Leistungsanspruch
des Beschwerdeführers neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus Zimmermann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher