# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7dd610d-fda8-595f-b3ff-896005ff1f79
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.11.2021 IV 2020/178
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-178_2021-11-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/178

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.03.2022

Entscheiddatum: 15.11.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2021
Art. 28 IVG. Art. 29 Abs. 2 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der 
Invalidenversicherung. Sachverhaltsabklärung. Untersuchungspflicht. 
Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens: Unzureichende Begründung 
der Arbeitsfähigkeitsschätzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 15. November 2021, IV 2020/178).

Entscheid vom 15. November 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2020/178

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 22. Februar 2011 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 5). Er gab an, in B.___ habe er eine Lehre als C.___ 

absolviert; in der Schweiz sei er stets nur als Fabrikmitarbeiter tätig gewesen. Er leide 

an psychischen Problemen. Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, von der Klinik E.___ berichtete am 9. März 2011 gegenüber dem 

RAD-Arzt Dr. med. F.___ (IV-act. 24), der Versicherte leide an einer schizophreniformen 

Psychose mit zunehmendem Residuum, depressiver Typ. Vom .___ November bis 

zum .___ Dezember 2010 sei er in der tagesklinischen Reha der Klinik E.___ gewesen; 

eine Psychotherapie beanspruche er seit dem 30. Oktober 2010. Im 1. Arbeitsmarkt sei 

eine Tätigkeit nicht zumutbar, im geschützten Rahmen könne eine Tätigkeit zu 50% 

ausgeübt werden. Die letzte Arbeitgeberin gab am 7. April 2011 an (IV-act. 27), der 

Versicherte sei vom 1. Juni 2009 bis zum 30. September 2010 als Schichtführer/

Induktionshärter tätig gewesen; sie habe das Arbeitsverhältnis aus wirtschaftlichen 

Gründen gekündigt. Der Beschwerdeführer habe in einem 100%-Pensum gearbeitet 

(42 Std. pro Woche). Zuletzt habe er einen Bruttomonatslohn (ohne Schichtzulagen und 

Überzeitauszahlung) von Fr. 5'700.-- erhalten (IV-act. 27-9).

A.a. 

Am 26. April 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 29)t, aufgrund 

seines Gesundheitszustandes seien keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich.

A.b. 

Am 30. Mai 2011 berichtete der Hausarzt Dr. med. G.___ (IV-act. 32), Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin, der Versicherte leide an wahnhaften Störungen mit 

religiösem Wahn und Angststörungen und an einer schizophreniformen Psychose, 

Depression mit zunehmendem Residuum. Der Versicherte sei seit dem 1. Oktober 2010 

A.c. 

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bis auf Weiteres sowohl in der bisherigen als auch in einer behinderungsangepassten 

Tätigkeit voll arbeitsunfähig.

Am 10. Juni 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 34), zur medi­

zinischen Abklärung erachte sie eine monodisziplinäre (psychiatrische) Begutachtung 

als notwendig. Am 23. September 2011 erstattete Dr. med. H.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 37). Er 

gab an, der Versicherte leide mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einer 

leichten depressiven Episode; diese begründe eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit für jede 

in Frage kommende Tätigkeit, wobei während dem Klinikaufenthalt in E.___ eine volle 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe 

der Status nach einer wahnhaften Störung 1996. Hinweise für psychotische Symptome 

seien nicht vorhanden. Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte am 3. Oktober 2011 (IV-

act. 38), auf das Gutachten von Dr. H.___ könne vollumfänglich abgestellt werden. Mit 

einem Vorbescheid vom 5. Oktober 2011 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 40 und 41).

A.d. 

Am 14. Februar 2012 liess der Versicherte ein Arztzeugnis der Psychiatrischen 

Klinik J.___ vom 2. Februar 2012 einreichen (IV-act. 50 und 51). Darin war festgehalten 

worden, dass der Versicherte vom 6. Dezember 2011 bis zum 2. Februar 2012 in 

stationärer Behandlung gewesen sei, während der eine volle Arbeitsunfähigkeit 

bestanden habe. Dem Abschlussbericht vom 3. Februar 2012 war zu entnehmen (IV-

act. 58), dass die Fachpersonen der Psychiatrischen Klinik J.___ folgende Diagnose 

gestellt hatten: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne 

psychotische Symptome. Sie hatten weiter angegeben, beim Versicherten sei ein guter 

Verlauf beobachtet worden. Die depressive Episode befinde sich in Teilremission; bei 

einer fortgeführten Behandlung der Depression sei eine teilweise Wiederherstellung der 

Arbeitsfähigkeit denkbar. Der RAD-Arzt Dr. I.___ notierte am 8. Juni 2012 (IV-act. 59), 

beim Versicherten sei im Dezember 2011 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingetreten. Offen sei der aktuelle Stand respektive wie lange 

sich die Verschlechterung auswirke. Am 27. Februar 2012 berichteten Dr. med. K.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. D.___ von der Klinik E.___ 

(IV-act. 66), der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

intermittierenden religiösen Wahnideen im Rahmen der schweren depressiven 

A.e. 

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Episoden. In der bisherigen Tätigkeit sei er voll arbeitsunfähig. Am 7. Dezember 2012 

berichteten die Fachärzte von einem stationären Gesundheitszustand (IV-act. 70). Am 

14. März 2013 hielt der RAD-Arzt Dr. F.___ fest (IV-act. 74), aufgrund der neuen 

Berichte sei eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung durchzuführen.

Am 20. September 2013 erstellte Dr. H.___ sein psychiatrisches Verlaufsgutachten 

(IV-act. 82). Er führte aus, der Versicherte habe in der Hamilton Depressionsskala 

praktisch die gleiche Punktzahl erreicht wie bei der letzten Untersuchung. Weil die 

mindestens leichte depressive Episode seit längerer Zeit bestehe, müsse nach ICD-10 

die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung gestellt werden. Die 

rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig leichter depressiver Episode 

begründe höchstens eine 30%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für alle in Frage 

kommenden Tätigkeiten. Die neuropsychologische Abklärung durch Dr. phil. L.___ vom 

8. September 2013 (vgl. IV-act.82-38 ff.) ergab bei einer möglichen 100% Präsenzzeit 

(8.5 Stunden pro Tag) eine 10%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Dr. L.___ 

begründete die Leistungsverminderung mit einer knapp altersdurchschnittlichen 

Arbeitsgeschwindigkeit. Er führte aus, eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei 

ohne Betreuung möglich; eine ideal adaptierte Tätigkeit sei überschaubar und klar 

geregelt, repetitiv gestaltet und weise einen leicht verminderten Produktionsdruck auf. 

Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 3. Oktober 2013 (IV-act. 83), auf das Gutachten von 

Dr. H.___ könne abgestellt werden. Am 3. Dezember 2013 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 91).

A.f. 

Am 17. Januar 2014 liess der Versicherte beim Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Dezember 2013 erheben und die 

Ausrichtung einer ganzen Rente beantragen (IV-act. 93). Die Beschwerdegegnerin 

beantragte am 17. März 2014 die Abweisung der Beschwerde (IV-act. 98). Mit einem 

Entscheid vom 18. November 2016 (IV 2014/38) hob das Versicherungsgericht die 

Verfügung vom 3. Dezember 2013 auf; es wies die Sache zur weiteren Abklärung und 

zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück 

(IV-act. 115). Zur Begründung führte es aus, dass weder die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Psychiater noch diejenige von Dr. 

H.___ überzeugten. Dr. H.___ habe nicht begründet, wieso die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers wegen der leichten depressiven Störung in jeglicher in Frage 

A.g. 

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kommenden Tätigkeit um 30% eingeschränkt sei. Auch sei nicht nachvollziehbar, 

weshalb eine leichte Depression auch in einer adaptierten Hilfsarbeit eine erhebliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30% zur Folge habe. Weiter divergierten die 

von Dr. H.___ erhobenen Befunde mit denjenigen des neuropsychologischen 

Gutachters. Und letztlich seien sowohl Dr. H.___ als auch der neuropsychologische 

Gutachter von einer einfachen Hilfsarbeit (Maschinenbediener) als angestammte 

Tätigkeit ausgegangen, obwohl der Versicherte zuletzt als Schichtführer eine 

verantwortungsvolle Leitungsfunktion ausgeübt habe. Diese Tätigkeit als Schichtführer 

sei aber nicht mit den Adaptionskriterien des neuropsychologischen Gutachters 

vereinbar. Daher sei eine psychiatrische Neubegutachtung notwendig, die sich 

insbesondere auch mit dem Verlauf der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

als Schichtführer/Induktionshärter sowie in einer adaptierten Tätigkeit ab 2010 zu 

befassen habe.

Am 7. März 2017 berichtete der Hausarzt Dr. G.___ (IV-act. 129), der Versicherte 

leide an wahnhaften Störungen mit religiösem Wahn (diagnostiziert in der 

psychiatrischen Klinik M.___ im Jahr 1996), an einer schizophreniformen Psychose, 

Depression Typ mit zunehmendem Residuum, und an einer sozialen Isolation. Nach 

wie vor sei er in der angestammten Tätigkeit voll arbeitsunfähig. Am 7. Juni 2017 gaben 

die Fachärzte der Klinik E.___ an (IV-act. 140), sie hätten beim Versicherten eine 

schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv, diagnostiziert; der Versicherte sei seit 

dem 2. November 2010 voll arbeitsunfähig.

A.h. 

Am 9. Oktober 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 154), zur 

Klärung der Leistungsansprüche sei eine psychiatrische Untersuchung notwendig. Dr. 

med. N.___ erstattete am 19. Juli 2018 ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 162). Sie 

gab an, sie habe folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

erhoben: Schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv, DD: rezidivierende 

depressive Störung intermittierend schwer ausgeprägt mit psychotischer Symptomatik. 

In den Untersuchungen habe der Versicherte primär depressiv gestimmt imponiert; die 

Kardinalsymptome einer Depression seien deutlich ausgewiesen gewesen: 

Energielosigkeit, erhöhte Ermüdbarkeit, depressive Grundstimmung sowie 

Interessensverlust. Der Antrieb sei herabgesetzt und das Selbstvertrauen sei 

beeinträchtigt gewesen. Die rezidivierende depressive Phase bestehe seit Jahren. Der 

A.i. 

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Versicherte weise auch Ich-Störungen im Sinne einer Derealisation und 

Depersonalisation auf; er habe angegeben, Lichtsignale zu empfangen bzw. das Gefühl 

zu haben, dass seine Seele aus dem Körper hinaustrete. Der Versicherte habe 

eindeutig depressiv imponiert; die psychotische Symptomatik sei anamnestisch 

beschrieben worden, habe aber zum Begutachtungszeitpunkt nicht florid vorgelegen. 

Die gutachterliche Konsistenzprüfung habe Hinweise auf Inkonsistenzen ergeben. Der 

Versicherte habe teilweise Beschwerden vage geschildert und im Rahmen der 

Exploration demonstrativ leidend gewirkt. Eventuell lägen eine Symptomausweitung 

und eine langjährige Dekonditionierung vor. Weitere Diskrepanzen fänden sich bei den 

Laborwerten; der Medikamentenspiegel sei weitgehend herabgesetzt nachweisbar und 

nicht im empfohlenen Bereich gewesen. Zusammenfassend könne davon ausgegangen 

werden, dass der Versicherte schon längst ein chronifiziertes Zustandsbild aufweise, 

weshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit 2011 eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bestehe. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als C.___ sei der 

Versicherte seit ca. 2013 als arbeitsunfähig anzusehen. Auch in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit bestehe seit 2013 keine Restarbeitsfähigkeit mehr. 

Lediglich im geschützten Rahmen sei eine 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Auf 

Nachfrage der IV-Stelle ergänzte Dr. N.___ am 24. Dezember 2018 ihr psychiatrisches 

Gutachten (IV-act. 172), wobei sie im Wesentlichen die bereits gemachten 

Ausführungen wiederholte. Am 7. Januar 2019 hielt der RAD-Arzt Dr. med. O.___ fest 

(IV-act. 173), auch nach der Rückfrage an die Gutachter sei eine schizoaffektive 

Störung nicht überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen. Die Inkonsistenzen und 

Diskrepanzen seien nicht ausgeräumt worden.

Am 24. April 2019 berichtete der Hausarzt Dr. G.___ von unveränderten Diagnosen 

(IV-act. 184). Er gab an, es bestehe eine anhaltende volle Arbeitsunfähigkeit. Auch die 

behandelnden Psychiater der Klinik E.___ gaben am 24. April 2019 (IV-act. 186) einen 

unveränderten Verlauf der depressiven Symptomatik seit 2018 an. Unter etablierter 

antipsychotischer Behandlung habe der Versicherte keine psychotischen Symptome 

aufgewiesen.

A.j. 

Am 21. Juni 2019 vermerkte Dr. O.___, dass ein psychiatrisches Obergutachten 

notwendig sei (IV-act. 193). Am 24. Oktober 2019 erstattete Dr. med. P.___ sein 

A.k. 

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Er führte aus, einige Inkonsistenzen würden auf eine mässige Authentizität des 

präsentierten Beschwerdebildes hindeuten; dies sei jedoch nicht derart krass 

ausgeprägt, dass eine Simulation vorliege. Es liege ein abnormes Krankheitsverhalten 

vor, weil der Versicherte mit den diagnostizierten Störungen in maladaptiver Weise 

umgehe. Somit müsse der Schluss gezogen werden, dass das voll invalidisierende 

Störungsbild - im Gegensatz zu den früheren depressiven Episoden - nur einen 

mässigen Schweregrad aufweise. Ein wesentlicher Teil der beruflichen Untätigkeit lasse 

sich auf das abnorme Krankheitsverhalten zurückführen, ein weiterer Teil auf die IV-

fremden Elemente wie schlechte schulische und berufliche Voraussetzungen, Sprach- 

und Mentalitätsbarrieren, missliche familiäre Situation mit Scheidung und Rollenverlust, 

Alimentenverpflichtungen, hohe Schulden und ungünstige Mentalität mit passiver 

Heilserwartung bei bescheidener Intelligenz. Da der Versicherte die 5 ¾ Stunden der 

gutachterlichen Untersuchung plus die An- und Rückreise ohne sichtbare 

psychiatrisches Obergutachten (IV-act. 198). Er gab an, folgende Diagnosen erhoben 

zu haben:

Rezidivierende depressive Störung (F32) mit–

Status nach schwerer, depressiver Episode mit psychotischen Symptomen–

Status nach schwerer, depressiver Episode ohne psychotische Symptome–

Aktuell Dysthymia (F34.1) resp. depressive Begleitverstimmung zu anhaltender 

somatoformer Schmerzstörung (F45.4) mit abnormem Krankheitsverhalten

–

Akzentuierte Persönlichkeit mit sensitiv-paranoischen und ängstlich-vermeidenden 

Zügen (Z73.1)

–

Lernbehinderung (F81.3)–

Status nach Nasenoperation bei Septumdeviation mit persistierender 

Atembehinderung

–

Verdacht auf obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom (OSAS)–

Multiple Allergien–

Vegetative Hyperlabilität mit situativ bedingter Blutdruckerhöhung–

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Erschöpfungszeichen überstanden habe, könne in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von 

einer zumutbaren Präsenzzeit in der Grössenordnung von 6 Stunden ausgegangen 

werden. Dabei bestehe aufgrund der gehobenen geistigen Beanspruchung eine 

20%ige Leistungseinschränkung. Somit ergebe sich eine zumutbare Arbeitsfähigkeit 

von 50 bis 60%, wobei in Anbetracht der psychophysischen Dekonditionierung der 

tiefere Wert initial wohl realistischer sei. Zum zeitlichen Verlauf führte der Gutachter 

Folgendes aus: "In Übereinstimmung mit der Einschätzung des Exploranden kann 

davon ausgegangen werden, dass der Verlauf seit der letzten Hospitalisation von 2012 

ein mehrheitlich stabiler war (mit horizontaler Verlaufskurve des Leistungsvermögens). 

(Uneinigkeit besteht eher bezüglich des konkreten prozentualen 

Arbeitsfähigkeitsgrades!). In den letzten zwei bis drei Jahren scheint sogar noch eine 

gewisse zusätzliche Stabilisierung und damit relative Verbesserung eingetreten zu 

sein." Bezüglich einer angepassten Tätigkeit führte der Gutachter aus, dass diese 

weder körperlich noch psychomental höhere Ansprüche an Kondition, Denkvermögen 

und Selbständigkeit stellen dürfe. Die Tätigkeit müsse also ein hohes Mass an 

Routineanteilen enthalten, auch dürften keine hohen Anforderungen an die 

Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit des Exploranden gestellt werden. 

Zwangshaltungen und übermässige Beanspruchungen von Nacken und Schultergürtel 

seien zu vermeiden. Ein reizarmes Klima sei zu bevorzugen. Aufgrund des 

hochexpressiven Ausdrucksverhaltens bezüglich Missbefindlichkeiten sei eine gewisse 

Toleranz von Seiten der Leitung und der Mitarbeiterschaft erforderlich. Auch hier sei 

eine Präsenz von 6 Stunden pro Tag zumutbar, wobei eine 10%ige 

Leistungseinschränkung bestehe. Damit errechne sich für adaptierte Tätigkeiten eine 

zumutbare Arbeitsfähigkeit von zumindest 60%, was durch Beseitigung der 

Dekonditionierung mit zunehmender Routinisierung allenfalls noch steigerbar sei (bis 

max. 70%). Der RAD-Arzt Dr. O.___ kam am 8. November 2019 zum Schluss (IV-act. 

202), auf das psychiatrische Gutachten von Dr. P.___ könne abgestellt werden.

A.l. Mit einem Vorbescheid vom 11. Dezember 2019 kündigte die IV-Stelle dem 

Beschwerdeführer an (IV-act. 206), sie beabsichtige ihm infolge eines Invaliditätsgrades 

von 40% ab dem 1. Oktober 2011 eine Viertelsrente auszurichten. Am 30. Januar 2020 

liess der Beschwerdeführer einwenden (IV-act. 209), ihm sei ab Oktober 2011 

mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventualiter sei vorerst eine 

neuropsychologische Begutachtung durchzuführen. Zur Begründung führte er im 

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Wesentlichen aus, der Gutachter Dr. P.___ lege seiner Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

"einfach die Tatsache zugrunde, dass der Versicherte die gutachterliche Untersuchung 

ohne sichtbare Erschöpfungszeichen überstanden habe. Es könne deshalb von einer 

Präsenzzeit von bis 6 Stunden ausgegangen werde. Dies bei einer reduzierten 

Leistungsfähigkeit von (mindestens initial) 20%. Deshalb sei medizinisch-theoretisch 

von einer Arbeitsfähigkeit angestammt von 50% auszugehen". Grundsätzlich werde 

eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestritten. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für die angestammte Tätigkeit sei insgesamt nicht 

nachvollziehbar. Auch stehe die Umschreibung einer adaptierten Tätigkeit in einem 

Widerspruch zu den Anforderungen an die angestammte Tätigkeit als Schichtführer. 

Weiter sei neben einem Teilzeitabzug auch ein "Leidensabzug" vorzunehmen. Am 30. 

April 2020 hielt ein Mitarbeiter der IV-Stelle fest (IV-act. 211), dass die Einwände des 

Versicherten bezüglich der gutachterlichen Einschätzung zur angestammten 

beruflichen Tätigkeiten stichhaltig schienen. Aus juristischer Sicht werde daher 

empfohlen, auf die adaptierte Arbeitsfähigkeit abzustellen. Am 19. Juni 2020 verfügte 

die IV-Stelle bei einem IV-Grad von 40% die Ausrichtung einer Viertelsrente ab dem 1. 

Oktober 2011 (IV-act. 218 f.; in zwei Verfügungen aufgeteilt, da sich die Rentenbeträge 

aufgrund der Ehescheidung ab dem 1. April 2015 änderten).

B.

B.a. Am 25. August 2020 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen die Verfügungen vom 19. Juni 2020 erheben (act. G 1). Er 

beantragte deren Aufhebung und die Zusprache mindestens einer halben Rente ab 

Oktober 2011. Eventualiter seien die Verfügungen aufzuheben und vorerst sei 

zusätzlich eine neuropsychologische Begutachtung anzuordnen und durchzuführen. Er 

führte ergänzend zu den bereits erhobenen Einwänden aus, die Kriterien, die eine 

adaptierte Tätigkeit erfüllen müsse, seien nicht mit den Anforderungen an die 

angestammte Tätigkeit als Schichtführer vereinbar. Im Einkommensvergleich sei mit 

einer adaptierten Arbeitsfähigkeit von höchstens 60% und nicht von 70% zu rechnen.

B.b. Am 12. Oktober 2020 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, das 

Versicherungsgericht habe sie im Rückweisungsentscheid vom 18. November 2016 (IV 

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2014/38) nicht angewiesen, eine zusätzliche neuropsychologische Begutachtung 

durchzuführen. Der Beschwerdeführer sei in der Lage, seine Dekonditionierung selber 

zu überwinden, weshalb auf eine mögliche Arbeitsfähigkeit von 70% für eine adaptierte 

Tätigkeit abgestellt werden könne. Das Gutachten sei, wie auch der RAD festgestellt 

habe, schlüssig; auf es könne abgestellt werden. Ein "Leidensabzug" sei nicht 

vorzunehmen, da der Beschwerdeführer auch körperlich mittelschwere Tätigkeiten 

ausführen könne und die gesundheitlichen Einschränkungen in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für adaptierte Tätigkeiten bereits hinreichend berücksichtigt 

worden seien. Auch ein Teilzeitabzug sei nicht angebracht.

B.c. In der Replik vom 14. Dezember 2020 liess der Beschwerdeführer an seinen 

Beschwerdeanträgen festhalten (act. G 10). Ergänzend führte er aus, bezüglich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für die angestammte Tätigkeit dürfe aus einer 5 ¾-

stündigen gutachterlichen Untersuchung ohne sichtbare Erschöpfungszeichen nicht die 

zumutbare Präsenzzeit in der angestammten Tätigkeit "in der Grössenordnung von 6 

Stunden" abgeleitet werden. Die angestammte Tätigkeit als Schichtleiter könne nicht 

verglichen werden mit einem Setting bei einem Gutachter während knapp sechs 

Stunden (unterbrochen durch eine 1.5-stündige Mittagspause). Insgesamt seien die 

Widersprüche im Gutachten derart gravierend, dass nicht darauf abgestellt werden 

könne. Auch habe sich die Schlafapnoe verschlechtert, was aus dem Bericht der 

ResMed vom 2. November 2020 (act. 10.1) hervorgehe. Aufgrund der Lernbehinderung 

des Beschwerdeführers rechtfertige sich die eventualiter beantragte 

neuropsychologische Begutachtung.

B.d. Am 22. Dezember 2020 reichte der Beschwerdeführer folgende Arztberichte ein: 

Bericht von Dr. med. Q.___, Facharzt für Pneumologie und Allgemeine Innere Medizin, 

vom 26. November 2020 (act. G 12.1), und Arbeitsunfähigkeitszeugnis von Dr. G.___ 

vom 27. Mai 2019 (act. G 12.2). Dr. Q.___ hatte angegeben, dass eine obstruktive 

Schlafapnoe vorliege. Dr. G.___ hatte den Versicherten am 27. Mai 2019 vom 1. Januar 

2012 bis 31. Mai 2019 voll arbeitsunfähig geschrieben.

B.e. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 14).

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Erwägungen

1.  

2.  

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

1.1. 

Für die Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens kommt 

den Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit in der 

Regel eine zentrale Rolle zu. Zur Klärung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit hat die 

Beschwerdegegnerin zuerst ein Gutachten und dann ein Verlaufsgutachten bei Dr. 

H.___ eingeholt; die darin abgegebenen Arbeitsfähigkeitsschätzungen haben jedoch 

gemäss dem Entscheid des Versicherungsgerichts vom 18. November 2016 (IV 

2014/38) nicht überzeugt. Gemäss den Vorgaben des Versicherungsgerichts hat die 

Beschwerdegegnerin dann ein neues psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben. 

Das entsprechende Gutachten von Dr. N.___ hat jedoch der überzeugenden und 

nachvollziehbaren Prüfung durch den RAD (vgl. IV-act. 173) aus medizinischer Sicht 

nicht standgehalten. Daraufhin hat die Beschwerdegegnerin ein psychiatrisches 

Gutachten bei Dr. P.___ eingeholt. Auf dieses Gutachten hat die Beschwerdegegnerin 

bei der Bemessung des Invaliditätsgrades abgestellt. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die 

von Dr. P.___ angegebene Arbeitsfähigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt ist.

1.2. 

Als Erstes ist zu prüfen, ob das Gutachten von Dr. P.___ die vom Bundesgericht 

vorgegebenen Anforderungen an ein medizinisches Gutachten erfüllt. Ein Gutachten 

hat einen ausreichenden Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange umfassend ist, 

2.1. 

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auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation 

einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 125 V 351, 

E. 3a). Notwendig ist zudem, dass der psychiatrische Gutachter die vom Bundesgericht 

in Bezug auf anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare 

psychosomatische Leiden aufgestellten und später auf alle psychischen Erkrankungen, 

insbesondere auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen, anwendbar erklärten 

Standardindikatoren berücksichtigt hat (vgl. BGE 141 V 281; 143 V 409 und 143 V 418).

Dr. P.___ hat die relevanten Vorakten gewürdigt, den Beschwerdeführer persönlich 

untersucht und dessen subjektive Klagen aufgenommen und im Rahmen der 

Anamnese und der objektiven Befunderhebung die entsprechenden Ergebnisse 

festgehalten. Anschliessend hat Dr. P.___ die objektiven Befunde in ihrer Art und 

Schwere gewürdigt und die Herleitung seiner erhobenen Diagnosen überzeugend 

geschildert. Weiter hat er sich mit den bisherigen Behandlungen auseinandergesetzt, 

zur Konsistenz und Plausibilität Stellung genommen und die verbleibenden Ressourcen 

aufgezeigt. Abschliessend hat er Arbeitsfähigkeitsschätzungen sowohl für die 

angestammte als auch für eine leidensadaptierte Tätigkeit abgegeben. Der RAD-Arzt 

hat die von Dr. P.___ erhobenen Diagnosen als überzeugend erachtet (RAD-

Stellungnahme vom 8. November 2019, IV-act. 202). Daran vermögen die neu 

eingereichten Berichte (act. G 10.1 und 12.1) keine Zweifel zu wecken, da sie sich 

insbesondere mit der Schlafapnoe befassen, die jedoch nach der medizinischen 

Erfahrung so gut therapierbar ist, dass sie keine Arbeitsunfähigkeit bewirkt. Aus rein 

medizinischer Sicht vermag das jüngste Gutachten von Dr. P.___ also, anders als die 

vorangehenden Gutachten, zu überzeugen, d.h. der rein medizinische Sachverhalt 

steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest.

2.2. 

Zu prüfen bleibt, ob die von Dr. P.___ für die angestammte und insbesondere für 

eine behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit abgegebenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen zu überzeugen vermögen. Dr. P.___ hat in seinem 

Gutachten ausgeführt, dem Beschwerdeführer sei sowohl in der angestammten als 

auch in einer adaptierten Tätigkeit eine Präsenzzeit von sechs Stunden pro Tag 

möglich. Er hat dies allerdings nur damit begründet, dass der Beschwerdeführer der 5 

¾ Stunden (plus An- und Rückreise) dauernden Untersuchung ohne sichtbare 

Erschöpfungszeichen habe folgen können. Bei der angestammten Tätigkeit hat Dr. 

P.___ eine zusätzliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit von ca. 20%, bei einer 

adaptierten Tätigkeit eine zusätzliche Einschränkung von 10% angegeben. Diese 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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Methode der Festsetzung der möglichen Präsenzzeit für berufliche Tätigkeiten und 

damit der Arbeitsfähigkeit kann nicht überzeugen, denn die gutachterliche 

Untersuchung hat zufällig rund sechs Stunden (effektiv aufgrund der Mittagspause 

wohl sogar deutlich weniger als sechs Stunden) betragen; daraus kann offensichtlich 

nicht auf eine gleich hohe mögliche Präsenzzeit in jeder beruflichen Tätigkeit 

geschlossen werden. Vielleicht hätte der Beschwerdeführer auch einer achtstündigen 

Begutachtung ohne Erschöpfung folgen können, sodass Dr. P.___ wohl von einer 

annähernd 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wäre. Wie der Beschwerdeführer 

zu Recht moniert hat, kann eine Begutachtungssituation, also eine ruhige, geordnete 

Situation in einem weitgehend geschützten Rahmen, nicht mit einer beruflichen 

Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt und schon gar nicht mit der angestammten 

Tätigkeit als Schichtführer mit deren erhöhten Anforderungen an die Kommunikations- 

und Kooperationsfähigkeit, die Stressresistenz usw. verglichen werden. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen gestützt auf die Begutachtungsdauer können demnach 

nicht überzeugen. Weiter hat Dr. P.___ nicht überzeugend dargelegt, warum zusätzliche 

Leistungseinschränkungen von 20% für die angestammte und von 10% für eine 

adaptierte Tätigkeit bestehen. Bei der angestammten Tätigkeit hat er lediglich 

vermerkt, dass aufgrund der höheren geistigen Beanspruchung wohl grössere 

Abstriche gemacht werden müssten, wobei er nicht angegeben hat, worin diese 

Abstriche bestehen würden. Zur Leistungseinschränkung in adaptierten Tätigkeiten 

fehlt gar jede Begründung. Demnach besteht ein Bedarf nach einer 

Begründungsergänzung betreffend die Arbeitsfähigkeitsschätzungen für die 

angestammte und für eine adaptierte Erwerbstätigkeit.

Dr. P.___ hat für eine adaptierte Tätigkeit festgehalten, diese dürfe weder 

körperlich noch psychomental höhere Ansprüche an die Kondition, das Denkvermögen 

und die Selbständigkeit sowie keine hohen Anforderungen an die Kommunikations- 

und Kooperationsfähigkeit des Beschwerdeführers stellen. Sie müsse also ein hohes 

Mass an Routinearbeiten enthalten. Zu vermeiden seien Zwangshaltungen und 

übermässige Beanspruchungen von Nacken und Schultergürtel. Ein eher reizarmes 

Klima sei angesichts der sensitiven und angstbereiten Grundkonstitution zu 

bevorzugen. Im Hinblick auf das hochexpressive Ausdrucksverhalten des 

Beschwerdeführers bezüglich Missbefindlichkeiten sei unter Umständen eine gewisse 

Toleranz von Seiten der Leitung und der Mitarbeiterschaft vonnöten. Aufgrund dieser 

Adaptionskriterien ist dem Beschwerdeführer die angestammte Erwerbstätigkeit 

offensichtlich nicht mehr zumutbar. Die Adaptionskriterien sind nämlich nicht vereinbar 

mit der Tätigkeit als Schichtführer, bei der u. a. Qualitätssicherung, Planung, 

Organisation und Koordination und damit Selbständigkeit sowie 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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Kommunikationsfähigkeit notwendig sind. Es wird also noch ergänzend zu erklären 

sein, weshalb trotz der nicht erfüllten Adaptionskriterien eine Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Schichtführer gegeben sein soll.

Der Beschwerdeführer hat sich im Februar 2011 zum Rentenbezug angemeldet. 

Seit dem 30. Oktober 2010 ist er aufgrund der durch die behandelnden Ärzte 

attestierten Psychose als Schichtführer beim letzten Arbeitgeber durchschnittlich zu 

mehr als 40% arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 24-1 und 26-1). Unter der 

Berücksichtigung des sogenannten Wartejahres nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und der 

sechsmonatigen Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG ist der potentielle Rentenbeginn auf den 

Oktober 2011 festzusetzen. Die Angaben von Dr. P.___ zum retrospektiven Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sind sowohl für die angestammte als auch für 

die adaptierte Tätigkeit unzureichend. Dr. P.___ hätte für die Zeit ab dem 1. Oktober 

2011 (potentieller Rentenbeginn) den Verlauf der Arbeitsfähigkeiten genau angeben 

müssen. Er hat jedoch bezüglich der angestammten Tätigkeit lediglich ausgeführt, die 

Arbeitsfähigkeit sei seit der letzten Hospitalisation von 2012 mehrheitlich stabil 

gewesen. In den letzten zwei bis drei Jahren sei noch eine gewisse zusätzliche 

Stabilisierung und damit eine relative Verbesserung eingetreten. Ähnlich vage sind die 

Angaben bei der Arbeitsfähigkeitsfähigkeitsschätzung für eine adaptierte Tätigkeit. Dr. 

P.___ hat auf einen horizontalen Verlauf der Leistungskurve seit der letzten 

Hospitalisation 2011/2012 hingewiesen hat und gleichzeitig eine tendenzielle 

Verbesserung in den letzten zwei bis drei Jahren angegeben. Trotz der erwähnten 

"relativen" bzw. "tendenziellen" Verbesserung hat Dr. P.___ keine Veränderung der 

Arbeitsfähigkeit angegeben, obwohl aufgrund des mutmasslich verbesserten 

Gesundheitszustandes auch eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten gewesen 

wäre. Die retrospektiven Arbeitsfähigkeitsschätzungen sind also noch zu präzisieren 

und ergänzend zu begründen. Insbesondere ist zu klären, weshalb Dr. P.___ von einer 

gleichbleibenden Arbeitsunfähigkeit ausgegangen ist, obwohl er gleichzeitig eine 

tendenzielle bzw. relative Verbesserung der Leistungskurve angegeben hat.

2.5. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Gutachten von Dr. P.___ aus 

medizinischer Sicht überzeugt, sodass auf den erhobenen medizinischen Sachverhalt, 

d.h. auf die Diagnosen und die damit verbundenen Symptome abzustellen ist. 

Hingegen überzeugt die (rückwirkende und aktuelle) Arbeitsfähigkeitsschätzung sowohl 

für die angestammte als auch für eine adaptierte Tätigkeit nicht. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Sachverhalt also nicht ausreichend abgeklärt, indem sie 

Dr. P.___ nicht im Rahmen des mit den angefochtenen Verfügungen abgeschlossenen 

Verwaltungsverfahrens aufgefordert hat, die Begründung seiner 

2.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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3.  

Arbeitsfähigkeitsschätzungen so zu ergänzen, dass diese widerspruchslos und 

nachvollziehbar ist. Die angefochtene Verfügung ist damit in Verletzung der 

Untersuchungspflicht bzw. des massgebenden Beweismasses ergangen; sie muss 

folglich aufgehoben werden. Da es nicht die Sache des Versicherungsgerichtes sein 

kann, die ureigenste Aufgabe der Beschwerdegegnerin – die Sachverhaltsabklärung – 

zu übernehmen, muss die Sache zur Ergänzung des Gutachtens von Dr. P.___ im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Die 

verfahrensökonomisch sinnvollste Vorgehensweise dürfte darin bestehen, bei Dr. P.___ 

eine Präzisierung bzw. Ergänzung seiner Begründung für die angegebenen aktuellen 

Arbeitsfähigkeiten in der angestammten Tätigkeit als Schichtführer und in einer 

behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit und ebenso für die massgebende Zeit in der 

Vergangenheit einzuholen. Nach der Auffassung des Bundesgerichts ist die 

Rückweisung in einem solchen Fall zulässig (vgl. BGE 137 V 264, E. 4.4.1.4, laut dem 

eine Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen werden kann, wenn lediglich eine 

Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung der gutachtlichen Ausführungen erforderlich 

ist; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 2019, 8C_525/2019, 

E. 3.3).

Demnach sind die beiden angefochtenen Verfügungen aufzuheben und die Sache 

ist im Sinne der Erwägungen zur Sachverhaltsergänzung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.7. 

Das Gericht ist nicht an die Begehren der Parteien gebunden. Es kann eine 

Verfügung zu Ungunsten der Beschwerde führenden Partei ändern. Den Parteien ist 

vorher die Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu 

geben (Art. 61 lit. d ATSG). Die st.gallische Praxis zu Art. 56 Abs. 1 VRP (sGS 951.1) 

sieht eine dem Art. 61 lit. d ATSG entsprechende Vorgehensweise vor (vgl. Rizvi/

Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege [VRP], 

Praxiskommentar, N. 11 ff. zu Art. 56 VRP). Demnach ist nicht gestützt auf den Art. 61 

lit. d ATSG, sondern gestützt auf den Art. 56 Abs. 1 VRP bzw. die dazu entwickelte 

Praxis zu prüfen, ob hier die Gelegenheit zur Stellungnahme und zum 

Beschwerderückzug zu geben ist. Sowohl der klare Wortlaut des Art. 61 lit. d ATSG als 

auch die diesbezüglich klare st.gallische Praxis sieht die Pflicht, die Möglichkeit zur 

Stellungnahme und zum Beschwerderückzug zu geben, nur für den Fall vor, dass das 

Gericht selbst beabsichtigt, in peius zu entscheiden. Das Bundesgericht hat in dieser 

Beschränkung auf einen direkten in peius-Entscheid des Gerichts eine 

ausfüllungsbedürftige (unechte) Lücke geortet, zunächst bezogen auf jene Fälle, in 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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denen die Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts mit Sicherheit eine 

Verschlechterung der Stellung der Beschwerde führenden Partei ergeben hätte. Nach 

der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts muss nun aber neu vor praktisch 

jeder Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts die 

Gelegenheit zur Stellungnahme und zum Beschwerderückzug gegeben werden (vgl. U. 

Kieser ATSG-Kommentar, 4. A., N. 168 zu Art. 61 ATSG; ausgenommen sind nur jene 

Rückweisungen, die mit Sicherheit eine Verbesserung ergeben werden). Das soll selbst 

dann gelten, wenn überhaupt nicht absehbar ist, welches Ergebnis (unverändert, 

verbessert oder verschlechtert) die zusätzlichen Abklärungen der Verwaltung liefern 

würden und wenn die Beschwerde führende Partei dem kantonalen 

Versicherungsgericht die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren 

Sachverhaltsabklärung beantragt hat. Das führt erfahrungsgemäss oft – und auch im 

hier zu beurteilenden Fall – zu einer absurden Situation, denn die Beschwerde führende 

Person muss darauf hingewiesen werden, dass ihr Rückweisungsantrag gutgeheissen 

werden könnte und dass sie dies durch einen Rückzug der Beschwerde verhindern 

könne. Rechtlich weitaus problematischer ist, dass das kantonale Versicherungsgericht 

in allen Fällen, in denen die Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts 

nicht mit Sicherheit zu einer Verschlechterung führen würde, nicht in der Lage ist, der 

Beschwerde führenden Partei jene Informationen zu liefern, die nötig sind, um eine 

sinnvolle Entscheidung betreffend Beschwerderückzug zu fällen. Wenn nämlich, was 

meist der Fall ist, offen ist, ob die weiteren Abklärungen der Verwaltung keine 

Veränderung, eine Verbesserung oder eine Verschlechterung bringen werden, kann das 

kantonale Versicherungsgericht keine Prognose abgegeben, so dass die Beschwerde 

führende Partei nicht entscheiden kann, ob es richtig ist, die Beschwerde 

zurückzuziehen. Hier verfehlen die Einräumung der Möglichkeit zur Stellungnahme und 

der Hinweis auf die Möglichkeit, einer allfälligen Verschlechterung durch einen 

Beschwerderückzug zu entgehen, offensichtlich ihr Ziel, die Beschwerde führende 

Partei vor dem "Schlag auf die hilfesuchende Hand" zu bewahren. Die Möglichkeit zur 

Stellungnahme und der Hinweis auf die Möglichkeit, die Beschwerde zurückzuziehen, 

sind also inhaltslose Formalien. Daran vermag auch das Argument nichts zu ändern, 

dass in dem an den gerichtlichen Rückweisungsentscheid anschliessenden 

Verwaltungsverfahren keine Möglichkeit mehr besteht, das mit der aufgehobenen 

Verfügung Zugestandene zu "retten", um sich so unrechtmässige (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG) Leistungen zu verschaffen. Der Sinn und Zweck des Art. 61 lit. d ATSG bzw. der 

Praxis zu Art. 56 Abs. 1 VRP besteht nämlich ausschliesslich darin, es der Beschwerde 

führenden Partei zu ermöglichen, sich mehr Leistungen zu verschaffen, als ihr aufgrund 

des effektiven Sachverhalts und/oder der massgebenden Normen zustehen würden. 

Zusammenfassend hat es das Versicherungsgericht aus diesen Gründen bewusst 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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unterlassen, den Beschwerdeführer auf eine mögliche Gutheissung seines 

Rückweisungsantrages und auf die Möglichkeit, dies durch einen Beschwerderückzug 

zu verhindern, hinzuweisen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles Obsiegen des 

Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 235 E. 6.1). Dementsprechend ist die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Das Versicherungsgericht wird dem Beschwerdeführer dessen Kostenvorschuss 

zurückerstatten.

3.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In einem durchschnittlich 

aufwendigen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht neu eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu. In einer Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 haben die Versicherungsrichterinnen und 

Versicherungsrichter nämlich beschlossen, die durchschnittlichen Ansätze für die 

Parteientschädigungen um Fr. 500.-- zu erhöhen. Aus Praktikabilitätsgründen soll diese 

Praxisänderung sofort auf alle hängigen Fälle Anwendung finden. Diese 

Übergangsregelung führt dazu, dass die Beschwerdegegnerin einen Nachteil erleidet, 

indem sie allein deswegen eine um Fr. 500.-- höhere Parteientschädigung ausrichten 

muss, weil die vor der Praxisänderung erhobene Beschwerde erst nach dem 

entsprechenden Plenumsbeschluss vom 25. Mai 2021 beurteilt wird. Die 

Beschwerdegegnerin soll dies gemäss dem Beschluss des Richterplenums allerdings 

im Interesse der Praktikabilität in Kauf nehmen müssen. Die von der 

Beschwerdegegnerin eingereichten Akten beinhalten u.a. vier medizinische Gutachten. 

Damit erweist sich sowohl das Aktenstudium als auch die Ausarbeitung der 

Beschwerdebegründung als überdurchschnittlich aufwendig, so dass eine pauschale 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Entscheid

1. Die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur ergänzenden Abklärung und 

anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'500.-- zu bezahlen.

Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gerechtfertigt ist.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2021
	Art. 28 IVG. Art. 29 Abs. 2 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Sachverhaltsabklärung. Untersuchungspflicht. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens: Unzureichende Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. November 2021, IV 2020/178).

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		2025-07-19T02:16:52+0200
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