# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a129093-f8b6-5412-9b47-ee86e4ec61d6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.01.2022 PS210132
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210132_2022-01-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS210132-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. D. Siegwart 

Beschluss vom 7. Januar 2022 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____ AG,  
2. Staat Zürich und Gemeinde C._____ u. Röm-Kath. Kirchgemeinde u. 

Ref. Kirchgemeinde,  
3. D._____,  
4. Schweizerische Eidgenossenschaft und Kanton Zürich,  
5. Kanton Zürich,  
Gläubiger und Beschwerdegegner 

 

2 vertreten durch Gemeinde C._____ 

4, 5 vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich 

 

betreffend Überweisung Einigungsverhandlung 
an das Bezirksgericht Horgen gemäss Art. 9 Abs. 3 VVAG 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Horgen vom 
15. Juni 2021 (BV210007) 
 

- 2 - 

Beschluss des Bezirksgerichts: 
(act. 5 [Aktenexemplar]) 

1. Die Gläubiger 1-5, der Schuldner und der Miterbe E._____ werden auf 

Freitag, 17. September 2021, 8.30 Uhr,  
zur Einigungsverhandlung an das Berichtsgebäude Horgen, Burghal-
denstrasse 3, 8810 Horgen, vorgeladen.  

Sie werden hiermit aufgefordert, zur bezeichneten Zeit persönlich (mit oder 

ohne Vertreter) zu erscheinen oder sich durch eine handlungsfähige Person 
mit schriftlicher Vollmacht vertreten zu lassen. Juristische Personen haben 

eine Person zu entsenden, welche über die Streitsache orientiert und zum 

Abschluss eines Vergleichs ermächtigt ist. 

 Bei nicht genügend entschuldigtem Ausbleiben einer vorgeladenen Person 

kann diese mit Ordnungsbusse bis Fr. 1'000.– bestraft werden (Art. 128 Abs. 

1 ZPO). Sie kann ausserdem dazu verpflichtet werden, die durch ihr Aus-

bleiben unnötigerweise entstandenen Prozesskosten und eine Parteient-

schädigung an die erschienenen Parteien zu bezahlen (Art. 108 ZPO); das-

selbe gilt, wenn die Verhandlung abgebrochen wird, weil der entsandte Ver-

treter der juristischen Person über die Streitsache nicht orientiert ist.  

 Aufgrund der Corona-Massnahmen ist die Platzzahl beschränkt. Falls eine 
Partei mit mehr als einer Person an der Verhandlung teilnehmen will, 
hat sie dies bis spätestens 10 Tage vor der Verhandlung dem Gericht 
mitzuteilen. Auf Seite des Miterben rechnet das Gericht mit der Teilnahme 
von zwei Personen. 

2. Die Durchführung der Einigungsverhandlung wird an Gerichtspräsident 

Dr. iur. R. Nadig, bei dessen Verhinderung an jeden anderen Richter oder 

Ersatzrichter des Bezirksgerichts Horgen, delegiert. 

3. Der Gläubigerin 1 wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Be-
schlusses angesetzt, um einen Kostenvorschuss von CHF 1'000.– zu leis-
ten. 

- 3 - 

Bei Säumnis würde die Einigungsverhandlung bzw. die Bestimmung der 

Verwertungsart unter Anzeige an die Gläubiger einstweilen unterbleiben.  

 Die Zahlung ist rechtzeitig erfolgt, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der 
Frist der Post zur Einzahlung zugunsten des Gerichts übergeben oder einem Post- 
oder Bankkonto in der Schweiz belastet wird. 

4. Den Gläubigern, dem Schuldner und dem Miterben wird eine einmal erst-
reckbare Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Beschlusses angesetzt, 
um ihre Anträge für die Einigungsverhandlung schriftlich formuliert zu stel-

len.  

Bei Säumnis wird Verzicht des/der betreffenden Beteiligten auf das vorgän-

gige Stellen von Anträgen angenommen. 

5. Dem Schuldner und dem Miterben wird dieselbe Frist von 10 Tagen ange-
setzt, um das Nachlassinventar betreffend den Nachlass von F._____, geb. 

am tt. Oktober 1934, wohnhaft gewesen an der … [Adresse], und weitere 

Unterlagen, die die Zusammensetzung des Nachlasses wiedergeben, sowie 

eine Erbbescheinigung einzureichen. 

6. [Schriftliche Mitteilung]. 

7. [Rechtsmittelbelehrung]. 

  

- 4 - 

Beschwerdeanträge  
(act. 2 S. 2) 

" Der Beschluss des Bezirksgerichtes Horgen als Untere Aufsichtsbe-
hörde vom 15. Juni 2021 sei vollumfänglich und ersatzlos aufzuheben. 

 Es sei festzustellen, dass keine Einigungsverhandlung gemäss Art. 9 
Abs. 3 VVAG anzusetzen ist. 

 Es sei festzustellen, dass kein Verfahren betreffend Bestimmung der 
Verwertungsart gemäss Art. 10 VVAG zu führen ist. 

 Es sei festzustellen, dass das Bezirksgericht Horgen bis auf weiteres 
nicht befugt ist, die Erbbescheinigung der beiden Erben A._____ und 
E._____ oder weitere Unterlagen bei den Erben oder bei Dritten ein-
zuholen. 

 Eventualiter sei der Ausstand des Gerichtspräsidenten Dr. iur. R. Na-
dig und des Bezirksrichters M. Suter gemäss Art. 49 ZPO zu bewilli-
gen und zu beschliessen. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin und Gläubigerin 1, eventualiter zu Lasten des Be-
treibungsamtes Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg." 

Erwägungen: 

1.  Das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg (nachfolgend: Betrei-
bungsamt) vollzog beim Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend: Be-

schwerdeführer) am 3. November 2020 die Pfändung Nr. 1, welche zum Erlass 

der Pfändungsurkunde vom 4. Dezember 2020 führte (act. 4/2/3; siehe auch die 

Nachtragurkunde vom 31. Mai 2021 [act. 4/9]). Gepfändet wurde der Liquidati-

onsanteil (Erbanteil) des Beschwerdeführers an der unverteilten Erbschaft seiner 

verstorbenen Mutter (act. 4/2/3). Gemäss Betreibungsamt besteht die Erbenge-

meinschaft aus den beiden Söhnen A._____ (Beschwerdeführer) und E._____ 

(Miterbe; act. 4/2/3). Bei den im Rubrum aufgeführten Gläubigern und Beschwer-

degegnern (Nrn. 1–5) handelt es sich um die an der Pfändung teilnehmenden 

Gläubiger (nachfolgend: Beschwerdegegner; act. 4/2/3; act. 4/9). Nachdem die 

Beschwerdegegnerin 1 für mehrere Betreibungen das Verwertungsbegehren ge-

stellt hatte (act. 4/1 S. 3; act. 4/2/4a–c), überwies das Betreibungsamt mit Einga-

be vom 6. April 2021 die Durchführung einer Einigungsverhandlung im Sinne von 

Art. 9 VVAG an das Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde (nachfol-

gend: Vorinstanz; act. 4/1). Die Vorinstanz erliess daraufhin am 15. Juni 2021 den 

- 5 - 

oberwähnten Beschluss (act. 3 = act. 4/12 = act. 5 [Aktenexemplar]; nachfolgend 

zitiert als act. 5). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Juli 

2021 innert Frist Beschwerde bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbe-

hörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit den eingangs aufgeführten Anträ-

gen (act. 2; act. 4/13/4): 

2.  Wird (wie vorliegend) der Liquidationsanteil an einem unverteilten Nachlass-
vermögen gepfändet, so hat vor allfälligen Verwertungshandlungen zunächst eine 

sogenannte Einigungsverhandlung gemäss Art. 9 VVAG (Verordnung über die 

Pfändung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsvermögen) zu erfolgen. 

Zuständig ist hierfür gemäss Art. 9 Abs. 1 VVAG grundsätzlich das Betreibungs-

amt. Gemäss Art. 9 Abs. 3 VVAG kann die obere kantonale Aufsichtsbehörde zur 

Vornahme dieser Einigungsverhandlung jedoch sich selbst oder die untere Auf-

sichtsbehörde als zuständig erklären. Das Obergericht des Kantons Zürich hat 

von dieser Kompetenz insofern Gebrauch gemacht, als es in seiner Verordnung 

über die Betreibungs- und Gemeindeammannämter vom 12. Mai 2010 (VBG) in 

deren § 4 statuiert hat, dass das Betreibungsamt die Durchführung von Eini-

gungsverhandlungen im Sinne von Art. 9 VVAG an das Bezirksgericht überweisen 

könne. Gestützt auf diese Bestimmungen erfolgte denn auch die oberwähnte 

Überweisung an die Vorinstanz. Entsprechend lud diese die Parteien sowie den 

zweiten Teilhaber der Erbengemeinschaft (den Bruder des Beschwerdeführers) 

mit Beschluss vom 15. Juni 2021 auf den 17. September 2021 zu einer Eini-

gungsverhandlung im Sinne von Art. 9 VVAG vor (act. 5). Die Vorinstanz (untere 

Aufsichtsbehörde) agierte dabei anstelle des Betreibungsamts, mithin also nicht 

als Beschwerdeinstanz. Gegen ihren Beschluss vom 15. Juni 2021 stand deshalb 

die Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG zur Verfügung, welche (wie vorliegend 

geschehen) an die Kammer als obere Aufsichtsbehörde zu richten war.  

3.  Die auf den 17. September 2021 anberaumte Verhandlung wurde in der Folge 
mit Verfügung vom 10. August 2021 auf den 1. Oktober 2021 verschoben 

(act. 4/27). Mit Urteil vom 17. September 2021 eröffnete das Konkursgericht des 

Bezirksgerichts Horgen über den Beschwerdeführer ohne vorgängige Betreibung 

den Konkurs gestützt auf Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG (act. 4/35 bzw. act. 3, 6 

- 6 - 

und 7/32 im Verfahren PS210173). Aus diesem Grund wurden die Parteien von 

der Vorinstanz darüber informiert, dass die anberaumte Einigungsverhandlung 

nicht stattfinden werde (act. 4/32 und act. 4/34). Im Falle eines Konkurses findet 

keine Einigungsverhandlung nach Art. 9 VVAG statt, da diesfalls gemäss Art. 16 

VVAG die Konkursverwaltung, unter Vorbehalt der Kompetenzen des Gläubiger-

ausschusses und der Gläubigerversammlung, die Art der Verwertung der zur 

Konkursmasse gehörenden Anteilsrechte bestimmt. Mit Eingabe vom 1. Oktober 

2021 erhob der Beschwerdeführer bei der Kammer Beschwerde gegen die er-

wähnte Konkurseröffnung (act. 2 im Verfahren PS210173), welche von der Kam-

mer mit Urteil vom 15. Oktober 2021 abgewiesen wurde (act. 8 im Verfahren 

PS210173). Die dagegen beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde wies die-

ses, soweit es darauf eintrat, mit Urteil vom 3. Dezember 2021 ab (act. 10 im Ver-

fahren PS210173). Damit liegt bezüglich des Konkursverfahrens ein endgültiger 

Entscheid vor, welcher der (künftigen) Durchführung einer Einigungsverhandlung 

entgegensteht. Das vorliegende Beschwerdeverfahren ist deshalb als gegen-

standslos geworden abzuschreiben (Art. 242 ZPO), zumal sämtliche vom Be-

schwerdeführer gestellten Anträge mit der Einigungsverhandlung selbst (bzw. 

eventualiter mit der personellen Führung derselben) oder mit den Folgen im Falle 

des Scheiterns einer solchen Verhandlung (Art. 10 VVAG) zusammenhängen.  

4.  Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 
und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG); Parteientschä-

digungen sind keine auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrie-

ben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 7 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-

lage je einer Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz und das Betreibungs-

amt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
versandt am: 
10. Januar 2022 
 
 

	Beschluss vom 7. Januar 2022
	Beschluss des Bezirksgerichts: (act. 5 [Aktenexemplar])
	1. Die Gläubiger 1-5, der Schuldner und der Miterbe E._____ werden auf Freitag, 17. September 2021, 8.30 Uhr,  zur Einigungsverhandlung an das Berichtsgebäude Horgen, Burghaldenstrasse 3, 8810 Horgen, vorgeladen.  Sie werden hiermit aufgefordert, zur ...
	Bei nicht genügend entschuldigtem Ausbleiben einer vorgeladenen Person kann diese mit Ordnungsbusse bis Fr. 1'000.– bestraft werden (Art. 128 Abs. 1 ZPO). Sie kann ausserdem dazu verpflichtet werden, die durch ihr Ausbleiben unnötigerweise entstanden...
	Aufgrund der Corona-Massnahmen ist die Platzzahl beschränkt. Falls eine Partei mit mehr als einer Person an der Verhandlung teilnehmen will, hat sie dies bis spätestens 10 Tage vor der Verhandlung dem Gericht mitzuteilen. Auf Seite des Miterben rechn...
	2. Die Durchführung der Einigungsverhandlung wird an Gerichtspräsident Dr. iur. R. Nadig, bei dessen Verhinderung an jeden anderen Richter oder Ersatzrichter des Bezirksgerichts Horgen, delegiert.
	3. Der Gläubigerin 1 wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Beschlusses angesetzt, um einen Kostenvorschuss von CHF 1'000.– zu leisten. Bei Säumnis würde die Einigungsverhandlung bzw. die Bestimmung der Verwertungsart unter Anzeige an die G...
	Die Zahlung ist rechtzeitig erfolgt, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der Frist der Post zur Einzahlung zugunsten des Gerichts übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet wird.
	4. Den Gläubigern, dem Schuldner und dem Miterben wird eine einmal erstreckbare Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieses Beschlusses angesetzt, um ihre Anträge für die Einigungsverhandlung schriftlich formuliert zu stellen.  Bei Säumnis wird Verzicht ...
	5. Dem Schuldner und dem Miterben wird dieselbe Frist von 10 Tagen angesetzt, um das Nachlassinventar betreffend den Nachlass von F._____, geb. am tt. Oktober 1934, wohnhaft gewesen an der … [Adresse], und weitere Unterlagen, die die Zusammensetzung d...
	6. [Schriftliche Mitteilung].
	7. [Rechtsmittelbelehrung].
	Beschwerdeanträge  (act. 2 S. 2)
	" Der Beschluss des Bezirksgerichtes Horgen als Untere Aufsichtsbehörde vom 15. Juni 2021 sei vollumfänglich und ersatzlos aufzuheben.
	Es sei festzustellen, dass keine Einigungsverhandlung gemäss Art. 9 Abs. 3 VVAG anzusetzen ist.
	Es sei festzustellen, dass kein Verfahren betreffend Bestimmung der Verwertungsart gemäss Art. 10 VVAG zu führen ist.
	Es sei festzustellen, dass das Bezirksgericht Horgen bis auf weiteres nicht befugt ist, die Erbbescheinigung der beiden Erben A._____ und E._____ oder weitere Unterlagen bei den Erben oder bei Dritten einzuholen.
	Eventualiter sei der Ausstand des Gerichtspräsidenten Dr. iur. R. Nadig und des Bezirksrichters M. Suter gemäss Art. 49 ZPO zu bewilligen und zu beschliessen.
	Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin und Gläubigerin 1, eventualiter zu Lasten des Betreibungsamtes Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg."

	Erwägungen:
	1.  Das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg (nachfolgend: Betreibungsamt) vollzog beim Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 3. November 2020 die Pfändung Nr. 1, welche zum Erlass der Pfändungsurkunde vom 4. Dezembe...
	2.  Wird (wie vorliegend) der Liquidationsanteil an einem unverteilten Nachlassvermögen gepfändet, so hat vor allfälligen Verwertungshandlungen zunächst eine sogenannte Einigungsverhandlung gemäss Art. 9 VVAG (Verordnung über die Pfändung und Verwertu...
	3.  Die auf den 17. September 2021 anberaumte Verhandlung wurde in der Folge mit Verfügung vom 10. August 2021 auf den 1. Oktober 2021 verschoben (act. 4/27). Mit Urteil vom 17. September 2021 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Horgen üb...
	4.  Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG); Parteientschädigungen sind keine auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Beilage je einer Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz und das Betreibungs-amt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...