# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52ea6f8a-5abc-5054-a50c-d70c12691eea
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2003-12-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 04.12.2003 S 2003 108
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2003-108_2003-12-04.pdf

## Full Text

S 03 108

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL

vom 4. Dezember 2003

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) …, geb. 27.04.1956, wohnt in …, ist verheiratet und Mutter von zwei 

behinderten Söhnen (Jhrg. 1974, 1975). Laut Auskunft der früheren 

Arbeitgeberin, einer … in …, war sie vom Herbst 1993 bis Ende Dezember 

1997 (Stellenaufgabe) als „Aufbereiterin“ von Neuwagen (Autos waschen, 

reinigen und polieren) im Stundenlohn à Fr. 15.25 angestellt. Ab Juni 1997 litt 

sie zunehmend an Rückenschmerzen, weshalb sie zwischen Juli und 

Dezember 1997 mehrmals, aber nie länger als 21 Tage, teils zu 100% teils zu 

50% arbeitsunfähig (AUF) geschrieben wurde. Im letzten Erwerbsjahr ohne 

gesundheitliche Probleme mit Vollzeitpensum (1996) hatte sie Fr. 32'899.35 

(inkl. Gratifikation Fr. 1'000.--) verdient, wobei sie 2'092 Arbeitsstunden 

geleistet hatte. Im Folgejahr (1997) erzielte sie noch ein Salär von Fr. 18'837.-- 

(Grati-Anteil Fr. 500.--), wobei sie ab 1. Januar 1997 auf eigenen Wunsch 

bloss noch 4 Tage in der Woche à 8.6 Stunden pro Tag arbeitete und die 

restliche Zeit zuhause bzw. im Pflegeheim bei ihren Söhnen verbrachte. 

b) Am 17. Juli 1998 stellte die Versicherte bei der IV-Stelle Graubünden ein 

Gesuch zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene, worauf die IV-Stelle 

weitere Abklärungen über den Gesundheitszustand bzw. die medizinisch-

theoretische Arbeitsfähigkeit und die wirtschaftliche Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit der Gesuchstellerin einholen liess. Im letzten, 

multifunktionalen und umfassenden Gutachten des Medizinischen Zentrums 

Bad Ragaz vom 23. April 2002 (samt Ergänzung vom 17. Juli 2002) wurde 

festgestellt, dass die Versicherte am bisherigen Arbeitsplatz als Aussen- und 

Innenreinigerin von Autos wegen der ermittelten Rückenleiden nicht mehr 

arbeiten könnte. Eine leichte bis intermittierend maximal mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeit ohne sitzende und kniende Positionen, ohne 

Arbeitsbelastung in Beugung der Wirbelsäule und ohne repetierende 

Rotationsbewegungen im Rumpf seien ihr aber noch zumutbar. Eine solche, 

den Bewegungsstörungen angepasste Ersatztätigkeit sollte sechs Stunden 

pro Tag (bei einem Arbeitstag von 8 Std. mit vermehrten Pausen von 2 Std.) 

weiterhin noch möglich sein. Die verminderte Leistungsfähigkeit bestehe also 

in vermehrten Arbeitspausen über den Tag verteilt. Im Ergänzungsschreiben 

wurde noch konkret bestätigt, dass die Eignung der als zumutbar evaluierten 

Referenztätigkeiten (DAP-Nr. 6331 „Kassiererin bei einer Tankstelle“ 

[Gewerbebranche]; DAP-Nr. 4532 „Hilfsarbeiterin in einer Bäckerei“ 

[Gewerbebranche]; DAP-Nr. 7571 „Hilfsarbeiterin im Kettenbau“ 

[Industriebranche]) voll und ganz (unter Einhaltung von zwei Stunden Pause 

bei ganztägigem Arbeitseinsatz) zu bejahen sei. 

c) Im August 2002 erliess die IV-Stelle gestützt auf die daraus gewonnenen 

Erkenntnisse einen entsprechenden Vorbescheid, worin sie der 

Gesuchstellerin eine IV-Vollrente (befristet vom 01.06. bis 31.08.1998; unter 

Berücksichtigung des gesetzlichen Wartejahrs; IV-Grad 82%) gewährte. Für 

die Folgezeit (ab 01.09.1998) verneinte die IV-Stelle aber jede 

Leistungspflicht mit der Begründung, dass die Gesuchstellerin in einer ihren 

Körperleiden angepassten Referenztätigkeit seither wieder ganztags ohne 

Verdiensteinbussen hätte tätig sein können. Trotz der erhobenen Einwände 

der Gesuchstellerin bestätigte die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. März 2003 

ihren Vorbescheid. Die hiergegen innert Frist erhobene Einsprache vom 29. 

April 2003 wies die Vorinstanz mit Entscheid vom 6. August 2003 erneut ab, 

womit sie unverändert an der Renteneinstellung ab 1. September 1998 

festhielt. 

2. Dagegen liess die Einsprecherin am 10. September 2003 frist- und 

formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben, mit den 

Begehren um Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids (August 

2003) bzw. der ihm zugrunde liegenden Einstellungsverfügung (März 2003) 

und Zusprechung einer (halben) IV-Rente gestützt auf einen IV-Grad von 

mindestens 50%. Es sei ihr zudem noch die unentgeltliche Verbeiständung in 

der Person von Rechtsanwalt … zu gewähren. Zum Begehren um Gewährung 

des Armenrechts wurde geltend gemacht, dass die Versicherte wegen ihrer 

Körperleiden seit 1998 keine adäquate Stelle mehr gefunden habe und ihr 

Ehemann als Chauffeur und Mechaniker zuwenig verdiene, um für die 

vierköpfige Familie (aufwendige und kostspielige Betreuung der zwei zerebral 

gelähmten Söhne) alleine aufzukommen und daneben auch noch die 

anfallenden Anwaltskosten zu bezahlen. Eine professionelle Unterstützung 

sei wegen des komplexen Sachverhalts und der sich stellenden 

Rechtsprobleme zudem erforderlich und sinnvoll gewesen. In der Sache 

selbst wurde vorgebracht, dass die bisher angewandte (und von ihr 

akzeptierte) Berechnungsart der gemischten Methode (Anteil Haushalt 20%; 

Anteil Erwerbsbereich 80%) nicht richtig gewesen sei. Aufgrund der gesamten 

Lebensbiografie der Versicherten hätte sie vielmehr als stets voll erwerbstätig 

angesehen und auch so taxiert werden müssen, womit die „Methode des 

Einkommensvergleichs“ (Erwerbsanteil 100%; Vergleich Einkommen mit und 

ohne Gesundheitsbeeinträchtigung) hätte Anwendung finden müssen. Das 

Valideneinkommen (mutmasslicher Verdienst ohne Behinderung [VE]) hätte 

dabei bestenfalls auf Fr. 25'180.-- pro Jahr bei einem Arbeitspensum von 80% 

(8.6 Std. à Fr. 15.25 x 4 Tage pro Woche während 48 Wochen im Jahr) 

beziffert werden dürfen. Die Annahme der Vorinstanz (indexiert auf 2002) mit 

Fr. 35'299.20 bzw. bei 80% Fr. 28'239.35 sei daher zu hoch ausgefallen. Beim 

Invalideneinkommen (mutmasslicher Verdienst trotz Behinderung [IE]) seien 

die invaliditätsfremden Faktoren (wie z.B. die aufwendigen 

Betreuungspflichten, die fehlende Ausbildung) zu wenig berücksichtigt 

worden (Reduktion plus 25%). Zudem habe sie sich als Autowäscherin 

durchaus nicht freiwillig mit einem bescheidenen Einkommen (ca. Fr. 2'400.-- 

im Monat) zufrieden geben wollen. Die Notwendigkeit, selbst Geld zu 

verdienen, habe ihr aber letztlich gar keine andere Wahl gelassen, als jene 

Stelle anzunehmen. In Anbetracht der zusätzlich benötigten Arbeitspausen (2 

Std. pro Tag) seien auch die angeführten Ersatztätigkeiten 

(Tankstellenkassiererin, Bäckereigehilfin, Anstellung im Bereich 

Kettenmontage) bzw. die dabei angeblich erzielbaren Einkommen von im 

Schnitt über Fr. 44'000.-- pro Jahr nicht realistisch gewesen bzw. viel zu hoch 

angesetzt worden (weitere Reduktion um 25%). Unter Berücksichtigung aller 

Einschränkungen und Verdienstabzüge hätte vielmehr ein IE von Fr. 12'460.-- 

(Berechnung: 0.8 x Fr. 44'436.50 = rund Fr. 35'550.--; abzüglich 2 x Reduktion 

um 25% = Fr. 17'800.--; Herabsetzung auf Lohnniveau 1998; plus Abzug von 

30% wegen der Annahme anderer Eckwerte (Parallelismus) bei der VE- und 

IE-Ermittlung = Fr. 12'460.--) resultiert, was bei einem mutmasslichen VE von 

Fr. 25'180.-- eine Erwerbseinbusse von Fr. 12'720.-- bzw. einen IV-Grad von 

50% ergeben hätte. Demzufolge wäre sie korrekterweise auch nach dem 1. 

September 1998 (mindestens) zum Bezug einer halben IV-Rente berechtigt 

gewesen.

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zum Wechsel in der Berechnungsart des IV-Grads brachte sie 

vor, dass die Versicherte bis zur Beschwerde selbst davon überzeugt 

gewesen sei, dass in ihrem Falle die gemischte Methode und nicht die reine 

Einkommensvergleichsmethode zur Anwendung kommen sollte. Bei dieser 

ersten Willensäusserung sei sie zu behaften, zumal erstellt sei, dass sie ihr 

früheres Arbeitspensum auf eigenen Wunsch reduziert habe und damit vor 

der Stellenkündigung aktenkundig nicht mehr zu 100% erwerbstätig gewesen 

sei. Sodann sei auch die Festsetzung des VE nicht zu beanstanden, da auf 

den letzten Jahresverdienst ohne Gesundheitsschaden (1996: Fr. 32'899.35) 

abgestellt worden sei, was teuerungsbedingt (2002: Fr. 35'299.20) bei einem 

Erwerbsanteil von 80% eben Fr. 28'239.35 ergeben habe. In Anbetracht der 

fehlenden Berufs- und Fachkenntnisse der Versicherten könne auch nicht 

gesagt werden, dass es sich dabei um ein unrealistisch tiefes Einkommen 

ohne Rückenschaden gehandelt habe. An der Höhe des ermittelten IE von Fr. 

27'831.30 (Durchschnitt der beiden noch als zumutbar erachteten 

Referenztätigkeiten „Kassiererin bei Tankstelle“ und „Hilfsarbeiterin im 

Kettenbau“; umgerechnet auf eine effektive Leistungsfähigkeit von 60% [75% 

von 80%]) gebe es im Ergebnis ebenfalls nichts auszusetzen, da zum einen 

eine Reduktion von 25% darin bereits miterfasst und ein weiterer Abzug von 

25% nicht zulässig gewesen seien, da zusätzliche Abzüge bei den 

Lohnansätzen in den DAP-Blättern grundsätzlich nicht erlaubt seien. Das 

Prinzip des Parallelismus hätte am IV-Grad im Erwerbsbereich ebenfalls 

nichts geändert, da es sich beim VE nicht um ein unrealistisch tiefes 

Einkommen gehandelt habe und deshalb auch kein Grund bestanden hätte, 

das IE seinerseits um mindestens 30% zu kürzen. Ausgehend von der 

gemischten Methode (80% Anteil Erwerbsbereich: Erwerbseinbusse Fr. 408.-

- bzw. IV-Grad 1.45%; 20% Anteil Haushalt: Einschränkung laut 

Betätigungsvergleich 12.7% bzw. IV-Grad 2.54%) sei demnach korrekt ein IV-

Gesamtgrad von 3.7% (1.45% x 0.8 + 12.7% x 0.2) errechnet worden, womit 

die Mindestgrenze (IV-Grad 40%) für die Bezugsberechtigung einer Rente 

längst nicht mehr erreicht worden sei. Die Renteneinstellung per 1. September 

1998 sei daher zu Recht erfolgt. 

4. In der Replik vertiefte die Beschwerdeführerin nochmals ihre Argumente, 

weshalb sie nach der reinen Einkommensvergleichsmethode und nicht nach 

der gemischten Methode einzuschätzen gewesen wäre. Unter Hinweis auf 

den Grundsatz des Parallelismus stellte sie fest, dass es im Ergebnis doch 

nicht richtig sein könne, wenn sie als Behinderte mit einer Leistungsfähigkeit 

von 60% mehr verdienen würde als sie es als Gesunde bei 80% getan hätte. 

Aufgrund der benötigten Arbeitspausen müsse sie höhere Lohneinbussen (als 

von der IV-Stelle angenommen) hinnehmen, weshalb sie auf einem 

zusätzlichen Leistungsabzug von 25% beharre.

5. Am 30. Oktober 2003 erklärte die Beschwerdegegnerin ihren Verzicht auf die 

Einreichung einer Duplik.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine IV-Rente. Uneins sind sich die 

Parteien zunächst darin geblieben, welche Berechnungsmethode zur 

Ermittlung des Invaliditätsgrads anwendbar sei. Sodann sind die 

Bemessungsgrundlagen und Höhen des mutmasslichen Einkommens ohne 

Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) sowie des gesundheitlich noch 

zumutbaren Einkommens trotz Behinderung (Invalideneinkommen) 

kontrovers geblieben, was zu einer riesigen Diskrepanz bei den Auffassungen 

bezüglich des IV-Grades führte.

2. a) Die Vorinstanz hat die massgeblichen Vorschriften und Grundsätze über den 

Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG; SR 830.1) sowie die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads nach der gemischten Methode (bestehend aus: Methode des 

Einkommensvergleichs laut Art. 16 ATSG für den erwerblichen Bereich samt 

Rentenskala gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG; SR 831.20; sowie einem 

Betätigungsvergleich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG in Verbindung mit Art. 27bis IVV 

(SR. 831.201; für Teilerwerbstätige) bzw. Art. 27 IVV (für Nichterwerbstätige) 

korrekt dargelegt. Hervorzuheben gilt es dazu besonders die Grundsätze zur 

Bestimmung des Status von im Haushalt tätigen Versicherten als Voll-, Teil- 

oder Nichterwerbstätige, was je zur Anwendung einer andern Methode der 

Invaliditätsbemessung führt (BGE 125 V 150 E. 2c). Ob eine versicherte 

Person als ganztägig, zeitweilig erwerbstätig oder nichterwerbstätig 

einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen 

unveränderten Umständen  täte, wenn keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung bestünde. Diese Frage beurteilt sich praxisgemäss nach 

den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung 

entwickelt haben, wobei für die Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 14. Oktober 2003 [Proz.-

Nr. I 825/02] E. 2.3; EVG-Urteil vom 22. April 2003 [I 620/02] E. 1.3; sowie 

BGE 117 V 194 E. 3b, m.w.H.).

b) Vorliegend hat die Vorinstanz in Anwendung der gemischten Methode einen 

IV-Gesamtgrad von 3.7% (0.8 x 1.45% [Erwerbsanteil] + 0.2 x 12.7% 

[Haushaltsanteil]) ermittelt, was offensichtlich keinen Anspruch auf eine IV-

Rente im Sinne der Rentenskala nach Art. 28 Abs. 1 IVG gibt. Dabei entsprach 

0.8 (34.4 Stunden pro Woche) dem zeitlichen Umfang gemessen an einem 

Normalpensum (43 Wochenstunden), in welchem die Versicherte ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. 1.45% beträgt die 

Einschränkung im erwerblichen Bereich bezogen auf ein 60%-iges 

Arbeitspensum [75% von 80%; IV-Grad 1.16%] und 12.7% die Behinderung 

im Haushalt [IV-Grad 2.54] laut Abklärungsbericht vom 16. Februar 1999.

c) Diese Invaliditätsbemessung wird von der Beschwerdeführerin gleich in 

mehrfacher Hinsicht beanstandet. In erster Linie wird geltend gemacht, sie 

wäre angesichts ihrer Lebensbiografie als im Gesundheitsfall voll 

Erwerbstätige zu betrachten und der IV-Grad daher nach der allgemeinen 

Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zu ermitteln gewesen. 

Dies trifft objektiv aber nicht zu. Die Vorinstanz hat die Statusfrage im Sinne 

einer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgeübten Teilerwerbstätigkeit 

mit einem Anteil von 80% mit Grund so festgelegt. Wie aus dem 

Auskunftsbericht der letzten Arbeitgeberin vom 7. August 1998 hervorgeht, 

reduzierte die bisher vollzeitlich tätige Versicherte ihr Arbeitspensum bei der 

betreffenden Autogarage per 1. Januar 1997 ausdrücklich auf eigenen 

Wunsch und damit freiwillig (statt 8.6 Arbeitstunden pro Tag x 5 Wochentage 

= 43 Wochenstunden [Beschäftigungsgrad 100%]; neu: 8.6 x 4 Wochentage 

= 34.4 Wochenstunden [80%]). Die Niederlegung der bis dahin vollzeitlich 

ausgeübten Erwerbstätigkeit (1993-1996) und die Aufnahme einer 

Teilerwerbstätigkeit (ab Januar 1997) erfolgte dabei aktenkundig noch vor 

Eintritt des Gesundheitsschadens (erst ab Herbst 1997 mit der notwendigen 

Dauerhaftigkeit eingetreten), was logischerweise zur Konsequenz hatte, dass 

die so freigewordene Zeitspanne im Umfang von 8.6 Stunden pro Woche 

[20%] zu Recht dem Bereich der Nichterwerbstätigkeit bzw. der 

Haushaltstätigkeit einschliesslich der dadurch vermehrt möglichen 

Betreuungspflichten für ihre beiden zerebral gelähmten Söhne angerechnet 

wurde. Im Weiteren geht auch aus dem Abklärungsbericht vom 16. Februar 

1999 klar hervor, dass die Beschwerdeführerin auch ohne gesundheitliche 

Probleme nicht länger gearbeitet hätte, als sie dies zuletzt vor Aufgabe ihrer 

Erwerbstätigkeit (also 34.4 Wochenstunden) getan hätte. Damit ist 

hinreichend erstellt, dass sie auch als Gesunde vor Eintritt der Behinderungen 

nur noch zu 80% erwerbstätig gewesen wäre und die Vorinstanz daher mit 

Grund für die Ermittlung des IV-Gesamtgrads auf die gemischte Methode 

abstellte. 

d) Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache noch selbst 

von der Richtigkeit der gemischten Methode ausging und erst in der 

Beschwerde auf einen Wechsel der bisher akzeptierten Ermittlungsmethode 

drängte. Die dafür geltend gemachten Gründe (Abstellen auf Lebensbiografie) 

vermögen aber nicht zu überzeugen, zumal die gegenteiligen Motive für eine 

leicht reduzierte Tätigkeit (verheiratet mit berufstätigem Ehemann; intensivere 

Pflege ihrer Söhne möglich usw.) mehr als plausibel erscheinen. Der 

verlangte Systemwechsel (statt gemischter Methode reiner 

Einkommensvergleich) muss daher als nachträgliches Konstrukt gewertet 

werden, mit dem einzigen Ziel, rein rechnerisch einen höheren IV-Grad zu 

erhalten. Vor diesem Hintergrund ist es gerechtfertigt, den unabhängig von 

rechtlichen Überlegungen beeinflussten „Selbstangaben der ersten Stunde“ 

erhöhten Beweiswert beizumessen (BGE 121 V 47 E. 2a; sowie EVG-Urteil 

vom 29. August 2003 [I 90/03] E. 4). Es muss demzufolge bei der Feststellung 

der Vorinstanz bleiben, wonach die Beschwerdeführerin auch als Gesunde 

(seit Januar 1997) zu nicht mehr als 80% erwerbstätig gewesen wäre und 

somit bei der Invaliditätsbemessung die gemischte Methode im Sinne von Art. 

8 Abs. 3 ATSG i.V.m. Art. 27bis Abs. 1 IVV zur Anwendung gelangen musste. 

An der gewählten Berechnungsmethode zur Ermittlung des massgebenden 

IV-Grads gibt es daher nichts auszusetzen.

3. a) Bei der Bestimmung des Valideneinkommens (Verdienstmöglichkeit ohne 

Gesundheitsschaden) ist entscheidend, was die Versicherte im 

massgebenden Zeitpunkt eines allfälligen Rentenbeginns (BGE 129 V 223 E. 

4.1 und 4.2) nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so 

konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer Feststellung in der 

Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, 

ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens häufig der 

zuletzt erzielte, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 

angepasste Verdienst (BGE 129 V 224 E. 4.3.1; sowie EVG-Urteil vom 18. 

Dezember 2003 [I 507/01] E. 4.1).

b) Wie den Akten des Verfahrens unbestritten entnommen werden kann, hat die 

47-jährige Versicherte keine Berufslehre absolviert und von 1993 bis Ende 

1997 immer bei der gleichen Arbeitgeberin für rund Fr. 2'400.-- im Monat 

gearbeitet. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon 

ausgegangen ist, die Versicherte  würde ohne Gesundheitsschaden noch 

heute als Autowäscherin zu 80% dort arbeiten und ein ähnliches Salär 

erzielen wie bei der erwähnten Arbeitgeberin. Wenn die Beschwerdeführerin 

zur Begründung eines höheren Valideneinkommens sinngemäss geltend 

machte, sie hätte zumindest nach den Minimallöhnen bei Coop und Migros 

(Fr. 3'300.--) eingestuft werden müssen, verkennt sie, dass sie sich ja selbst 

offensichtlich während der letzten vier Jahre mit einem viel tieferen 

Einkommen zufrieden gab und den freien Arbeitsmarkt für so stark 

ausgetrocknet hielt, dass ein Arbeitsplatzwechsel mit einem beträchtlich 

höheren Gehalt kaum realistisch gewesen wäre. Die Vorinstanz stellte 

demnach zu Recht auf ein hypothetisches Valideneinkommen von rund Fr. 

28'240.-- ab. Ausgehend vom repräsentativen Einkommen als 

Vollzeitbeschäftigte (1996) von Fr. 32'899.35.-- (aufindexiert 2002: Fr. 

35'299.20) hätte sie bei einem Arbeitspensum von 80% als Gesunde nämlich 

noch immer über Fr. 28'000.-- verdient.

4. a) Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret 

steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll 

ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als 

angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich 

erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach 

Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 

Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder 

die sogenannten DAP (Dokumentation von Arbeitsplätzen der SUVA)-Zahlen 

herangezogen werden (BGE 129 V 475 E. 4.2.1, 126 V 76 E. 3b; RKUV 1999 

Nr. U 343 S. 412). Das Abstellen auf DAP-Löhne setzt nach neuester 

Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts voraus, dass, 

zusätzlich zur Auflage von mindestens fünf DAP-Blättern (Quantität), 

Angaben gemacht werden über die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen 

Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze (Kontrolle 

der Qualität), sowie über den Höchst- und den Tiefstlohn bzw. den 

Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe. Sind die erwähnten 

verfahrensmässigen Anforderungen nicht erfüllt, könne nicht auf den DAP-

Lohnvergleich abgestellt werden. Gestützt auf DAP-Profile seien weitere 

Abzüge bei der Ermittlung des Invalideneinkommens weder sachgerecht noch 

zulässig (EVG-Urteil vom 28. August 2003 [U 35/00 und U 47/00] E. 4.2.1, 

4.2.2 und 4.2.3; EVG-Urteil vom 18. Dezember 2003 [I 507/01] E. 4.2.2).

b)  Wie aus der Zumutbarkeitsbeurteilung des Medizinischen Zentrums Bad 

Ragaz vom April bzw. spezifisch vom Juli 2002 zweifelsfrei hervorgeht, 

wurden der Beschwerdeführerin von den fünf vorgeschlagenen 

Referenztätigkeiten (DAP-Blätter 6331, 881, 4532, 7571 und 7322) deren drei 

(Kassiererin bei Tankstelle, Hilfsarbeiterin in Bäckerei oder im Kettenbau) 

noch (unter Einbezug vermehrten Pausen von 2 Std. pro Tag) als zumutbar 

und deren zwei (Hilfsarbeiterin in einem Industriebetrieb bzw. im 

Maschinenbau) als unzumutbar bescheinigt. Gestützt auf diese gesicherten 

Erkenntnisse ermittelte die Vorinstanz ein Invalideneinkommen von im Schnitt 

Fr. 27'831.30, wobei sie von einer 30 Stundenwoche als 

Tankstellenkassiererin  (DAP-Blatt 6331; Fr. 44’953.--) und Bäckereigehilfin 

(DAP-Blatt 7571; Fr. 47’818.--) und einer Leistungsfähigkeit von 60% (100% 

- 25% [Arbeitspausen] = 75% x 80% [Erwerbsanteil]) ausging, was 

betragsmässig zum genannten Invalideneinkommen führte. An diesen 

Berechnungen und Schätzungen gibt es nichts zu bemängeln, erfüllten die 

angeführten DAP-Blätter doch sowohl quantitativ wie qualitativ sämtliche 

Voraussetzungen, um zuverlässig auf eine rückengerechte Ersatztätigkeit 

trotz Behinderungen und der Notwendigkeit der Einlegung vermehrter 

Arbeitspausen (im Umfang von 25% berücksichtigt) schliessen zu können. Ein 

weiterer Leidensabzug von 25% konnte demgegenüber nicht mehr gewährt 

werden, da bei den Referenzeinkommen laut DAP-Blättern eben 

grundsätzlich keine weiteren Abzüge zulässig sind. Soweit die 

Beschwerdeführerin darüber hinaus noch einen Abzug von 30% gestützt auf 

den Grundsatz des Parallelismus bei der Ermittlung des Validen- und 

Invalideneinkommen forderte, kann dem ebenso nicht gefolgt werden, da die 

dazu angeführten Erwerbsschwierigkeiten im Kern allesamt 

invaliditätsfremder Natur (schlechte Ausbildung, Alter, Dienstjahre, Ehestand, 

Sprachprobleme, erhöhte Betreuungspflichten usw.) sind und daher vorab 

keinen Einfluss auf das mutmassliche Einkommen trotz Körperbehinderung 

haben können. Selbst wenn man hierzu aber anderer Meinung wäre und 

einen derartigen Sonderabzug zulassen würde, müsste nach den 

Grundsätzen des Parallelismus dasselbe beim Einkommen ohne 

Gesundheitsschaden geschehen, was seinerseits zu einem tieferen 

Valideneinkommen um 30% geführt hätte und somit im Resultat für die 

Ermittlung des IV-Gesamtgrads letztlich ohne Belang gewesen wäre, da die 

beidseitige Berücksichtigung dieses Spezialabzugs wiederum zu einer 

Neutralisation der daraus erwachsenen Vor- oder Nachteile geführt hätte. 

Eine Korrektur des ermittelten Invalideneinkommens gestützt auf die sorgfältig 

evaluierten und überprüften DAP-Blätter fällt damit ausser Betracht.

c) Im Übrigen hätte auch die Ermittlung des Invalideneinkommens nach den 

abstrakten Tabellenlöhnen (LSE) zu keinem andern Ergebnis geführt. 

Gemäss Tabelle TA1 der LSE 2000 belief sich der monatliche Bruttolohn 

(Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden) für 

weibliche Arbeitnehmerin bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten 

(Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor auf Fr. 3658.--, was einem 

Jahreseinkommen von Fr. 43'896.-- entspricht; zzgl. der Teuerung bzw. 

Lohnentwicklung von 2.5% (2001) und 1.8% (2002) hätte dies einen 

Jahresverdienst von Fr. 45'803.-- ergeben. Umgerechnet auf ein der 

Beschwerdeführerin noch zumutbares Arbeitspensum von sechs Stunden pro 

Tag bzw. einer 30 Stundenwoche (80%) hätte dies ein mutmassliches 

Invalideneinkommen von Fr. 34'352.-- ergeben. Was die Reduktion vom 

Tabellenlohn anbelangt, so ist nach gefestigter Rechtsprechung ein 

zusätzlicher Leidensabzug von höchstens 25% statthaft (BGE 126 V 79 E. 

5b/aa-cc). Selbst unter Gewährung dieses Maximalabzugs käme das 

erzielbare Invalideneinkommen aber noch immer auf Fr. 25'764.-- zustehen, 

was im Vergleich zum mutmasslichen Valideneinkommen von Fr. 28'239.-- zu 

einer Erwerbseinbusse von bloss Fr. 2'475.-- bzw. einem IV-Grad von 9.6% 

geführt hätte. Laut Art. 28 Abs. 1 IVG ist aber mindestens ein IV-Grad von 

40% erforderlich, um in den Genuss einer IV-Rente zu gelangen. Diese 

Mindestgrenze wird hier weder bei Annahme der LSE-Werte und noch der 

DAP-Blätter für die Ermittlung des Invalideneinkommens erreicht, womit sich 

die Beschwerde hinsichtlich des ermittelten IV-Grads im Erwerbsbereich 

(Anteil 80%) im Resultat als unbegründet erweist.

d) Es bleibt noch die Rechtmässigkeit des im Bereich Haushalt (Anteil 20%) 

ermittelten IV-Grads (Einschränkung laut Betätigungsvergleich 12.7%) von 

2.54% zu prüfen. Gemäss IV-Haushaltsabklärung vom 15. Februar 1999 

(schriftlicher Bericht vom 16. Februar 1999) gewichtete die zuständige 

Haushaltsexpertin den Aufgabenbereich der Haushaltsführung mit 2% 

(Einschränkung 0%; Behinderungsgrad 0%), den der Ernährung mit 29% 

(20%; 5.8%), den der Wohnungspflege mit 14% (10%; 1.45%), den der 

ausserhäuslichen Einkäufe und Besorgungen mit 8% (10%; 0.8%), den der 

Wäsche und Kleiderpflege mit 12% (10%; 1.2%), den der Kinderbetreuung mit 

15% (10%; 1.5%) und den der Kranken-, Zimmer- und Gartenpflege unter der 

Rubrik „Verschiedenes“ mit 20% (10%; 2%). Zusammen ergab dies einen 

Beschäftigungsgrad von 100% bzw. umgerechnet den festgestellten 

Behinderungsgrad im Haushalt von 12.7%, was anteilsmässig einen 

anrechenbaren IV-Grad von 2.54% (0.2 x 12.7%) ausmachte (vgl. zum 

Ganzen: EVG-Urteil vom 29. November 2002 [I 572/01] E. 4). Die 

vorgenommene prozentuale Aufteilung unter den sieben Tätigkeiten ist nicht 

zu bemängeln, liegen die eingesetzten Prozentwerte doch allesamt innerhalb 

der hierfür vorgesehenen Grenz- und Erfahrungswerte. Damit ist zunächst 

erstellt, dass die prozentuale Gewichtung durch die Vorinstanz nicht willkürlich 

war, sondern nach pflichtgemässem Ermessen erfolgte. Der Umstand, dass 

die Haushaltsexpertin die zu bewältigenden Reinigungsarbeiten in der Küche 

mit 29% der maximal zulässigen 50%, die Wohnungspflege mit 14% von 20% 

und die Betreuung ihrer zwei behinderten Söhne – welche zwar meist in einem 

Heim leben - mit immerhin 15% der höchstzulässigen 30% gewichtete, belegt 

ausserdem, dass die Bewertung der am ehesten zu hinterfragenden 

Einstufungen objektiv keineswegs so tief bzw. ungünstig für die Versicherte 

ausfiel, dass sich eine Anpassung von Amtes wegen aufgedrängt hätte. Die 

Erläuterungen im betreffenden Abklärungsbericht vor Ort sind vielmehr 

überzeugend und vervollständigen den Gesamteindruck, das die Vorinstanz 

bei ihrer häuslichen Bewertung den angetroffenen Verhältnissen möglichst 

wirklichkeitsnah Rechnung tragen wollte.   

5. Zusammengefasst ergibt sich, dass die ermittelten IV-Grade als 

Autowäscherin von 1.45% (bzw. maximal 9.6%) einerseits und als Hausfrau 

von 2.54% anderseits zu keinen Korrekturen Anlass geben. Ausgehend von 

einem Beschäftigungsanteil von 80% (Erwerb) zu 20% (Haushalt) führt dies 

nach der gemischten Methode aber zu einem IV-Gesamtgrad von weit unter 

40%, womit die Mindestlimite für eine Rente nach Art. 28 Abs. 1 IVG 

offensichtlich seit 1. September 1998 nicht mehr erreicht wurde. Der 

angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit als rechtmässig, was 

zur Abweisung der Beschwerde führt.

6. a) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) – ausser hier nicht zutreffender Ausnahmen – kostenlos ist.

b) Insofern die Beschwerdeführerin noch die unentgeltliche Verbeiständung in 

der Person von Rechtsanwalt … beantragte, kann ihr diese aufgrund der 

unbestritten angespannten Wirtschaftslage (seit 1998 arbeitslos; 

Monatsauslagen Fr. 4'426.10 [bestehend aus: Mietzins für Familienwohnung 

Fr. 1'025.--; KK-Prämien Fr. 606.20; Steuern Fr. 200.55; Grundbedarf 

Ehepaar Fr. 1'550.-- zzgl. Fr. 310.--; Autounkosten wegen auswärtigem 

Arbeitsplatz des Ehemannes sowie für Transporte und Heimbesuche der 

behinderten Söhne Fr. 734.35; kein nennenswertes Vermögen]; 

Monatseinnahmen Fr. 4'700.-- [Verdienst Ehemann]; überschüssiger 

Differenzbetrag Fr. 273.90) gewährt werden. Die Bedürftigkeit der 

Beschwerdeführerin ist nach dem Gesagten ausreichend erstellt, was genügt 

(Praxis 8/2000 Nr. 120), um ihr die gewünschte Rechtswohltat laut Art. 61 lit. 

f ATSG und Art. 25 Abs. 4 Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; BR 370.100) zu 

erteilen. Das Rückforderungsrecht nach Art. 26 VGG bleibt dabei ausdrücklich 

vorbehalten.  

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. a) … wird gestützt auf Art. 61 lit. f ATSG und Art. 25 Abs. 4 VGG die 

unentgeltliche Verbeiständung in der Person von Rechtsanwalt … gewährt.

b) Der Anwalt hat nach Abschluss des vorliegenden Verfahrens beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ihre Kostennote zur Prüfung 

und Zahlungsanweisung einzureichen (Tarif: 75% der Empfehlung gemäss 

geltenden Honoraransätzen des Bündner Anwaltsverbandes).

c) Sollten sich die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin 

verbessern, so steht dem Kanton Graubünden das Rückforderungsrecht zu.