# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa779dad-905d-5ab8-a64b-d1fbee980d5b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.06.2020 LY190050
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY190050_2020-06-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY190050-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur.  

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiber PD Dr. S. Zogg 

Urteil vom 26. Juni 2020 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Kläger, Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____, 
Beklagte, Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____, 

 

 

 

betreffend Ehescheidung, Art. 114 ZGB (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Meilen vom 28. Oktober 2019; Proz. FE170097 
 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren des Klägers: 
(act. 4/52 S. 2) 

" 1. Es sei Dispositiv-Ziffer 5 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 1. Juli 
2016 aufzuheben und der Kläger sei ab Einreichung des vorliegenden  
Massnahmebegehrens für die Dauer des Scheidungsverfahrens zu ver-
pflichten, der Beklagten an den Barunterhalt von C._____ einen monatli-
chen Unterhaltsbeitrag von CHF 855, zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder 
vertraglicher Kinder- bzw. Ausbildungszulagen, zu bezahlen, zahlbar jeweils 
im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats.  

 2. Es sei Dispositiv-Ziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 1. Juli 
2016 ab Einreichung des vorliegenden Massnahmebegehrens aufzuheben;  

  unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten der Beklag-
ten."  

Rechtsbegehren der Beklagten: 
(act. 4/59 S. 2)  

 " Die Rechtsbegehren 1 und 2 des Klägers wie auch die Kostenfolge seien 
abzuweisen;  

  alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Mehrwertsteuer von 
7.7%) zu Lasten des Klägers." 

Verfügung des Bezirksgerichts: 
(act. 5) 

" 1. Das Gesuch des Klägers und Gesuchstellers um Erlass vorsorglicher Mass-
nahmen wird abgewiesen.  

 2. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 3'000.– festgelegt.  

  Die Gerichtskosten werden dem Gesuchsteller auferlegt und aus dem von 
ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen.  

 3. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine Parteient-
schädigung von CHF 5'000.– zu bezahlen. 

 [Mitteilung / Rechtsmittel]" 
 
 
 
 

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Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (act. 2 S. 2): 
 
" 1. Dispositiv Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 28. Oktober 

2019 (FE170097) sei aufzuheben und es sei in Abänderung von Dispositiv 
Ziff. 5 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 1. Juli 2016 der Kläger zu 
verpflichten, ab Einreichung des Massnahmeverfahrens für die Dauer des 
Scheidungsverfahrens der Beklagten an den Barunterhalt von C._____ ei-
nen monatlichen Unterhaltsbeitrag von CHF 855, zuzüglich allfälliger ge-
setzlicher oder vertraglicher Kinder- bzw. Ausbildungszulagen, zu bezahlen, 
zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats. 

  Darüber hinaus sei Dispositiv Ziff. 6 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach 
vom 1. Juli 2016 ab Einreichen des Massnahmebegehrens aufzuheben. 

 2. Dispositiv Ziff. 2 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 28. Oktober 
2019 (FE170097) sei aufzuheben und die Kosten des vorinstanzlichen Ver-
fahrens seien der Beklagten aufzuerlegen. 

 3. Dispositiv Ziff. 3 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 28. Oktober 
2019 (FE170097) sei aufzuheben und die Beklagte sei zu verpflichten, dem 
Kläger für das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von 
CHF 5'000.– zu bezahlen; 

 4. Eventualiter seien Ziff. 1-3 der 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen 
vom 28. Oktober 2019 (FE170097) aufzuheben und das Verfahren zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 

 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten der Beklagten." 
 
 
der Berufungsbeklagten (act. 8 S. 2): 
 
 " Es seien die Berufungsanträge 1 (Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 1 und 

Änderung Dispositiv-Ziffern 5 und 6 des Eheschutzentscheides), 2 (Aufhe-
bung Dispositiv-Ziffer 2 und Kostenauflage zu Lasten der Berufungsbeklag-
ten, 3 (Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 3 und Verpflichtung zur Zahlung ei-
ner Parteientschädigung zu Lasten der Berufungsbeklagten), 4 (Eventu-
alantrag Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1-3 und Rückweisung an Vor-
instanz) sowie die Kostenfolge des Berufungsklägers vollumfänglich abzu-
weisen, soweit auf diese einzutreten ist. 

  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 7.7 % MWSt) zu 
Lasten des Berufungsklägers." 

 
 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Parteien sind seit dem tt. Juni 1999 miteinander verheiratet und haben 

eine gemeinsame Tochter, C._____, geboren am tt.mm.2008. Spätestens seit 

dem Jahre 2015 leben die Parteien getrennt (act. 5 S. 3). 

1.2. Mit Urteil vom 1. Juli 2016 (act. 4/2/56) regelte das Einzelgericht des Be-

zirksgerichts Bülach (nachfolgend Eheschutzgericht) das Getrenntleben der Par-

teien und verpflichtete den Kläger, Gesuchsteller und Berufungskläger (nachfol-

gend Kläger) unter anderem dazu, der Beklagten, Gesuchsgegnerin und Beru-

fungsbeklagten (nachfolgend Beklagte) an die Kosten des Unterhalts und der Er-

ziehung von C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'600.– sowie an die 

Beklagte persönlich monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 7'515.– (ab 1. April 

2016) zu bezahlen. 

1.3. Am 21. Juni 2017 (act. 4/1) reichte der Kläger beim Einzelgericht des Be-

zirksgerichts Meilen (nachfolgend Vorinstanz) eine Scheidungsklage ein. Mit Ein-

gabe vom 2. Juli 2018 (act. 4/52) machte er sodann das eingangs erwähnte  

Massnahmebegehren anhängig. Darin beantragte er die Herabsetzung der ehe-

schutzrichterlich festgesetzten Kinderunterhaltsbeiträge auf monatlich Fr. 855.– 

sowie die Aufhebung der Pflicht zur Leistung von Ehegattenunterhalt. Die Beklag-

te schloss in ihrer Stellungnahme vom 24. Juli 2018 (act. 4/59) auf Abweisung des 

Abänderungsbegehrens. An einer Verhandlung zu den vorsorglichen Massnah-

men vom 25. Oktober 2018 wurde der Kläger als Partei befragt (Prot. Vi., S. 38 ff.) 

und liess eine Stellungnahme als verlesen zu den Akten nehmen (act. 4/66; Prot. 

Vi., S. 56). In der Folge nahmen beide Parteien mehrmals Stellung (act. 4/70, 

4/80, 4/87, 4/96, 4/98). Mit Verfügung vom 28. Oktober 2019 (act. 5) wies die Vor-

instanz das Massnahmebegehren des Klägers ab. 

1.4. Dagegen erhob der Kläger rechtzeitig Berufung mit den eingangs erwähn-

ten Anträgen (Eingabe vom 11. November 2019 [Datum Poststempel]; act. 2). Mit 

Verfügung vom 25. November 2019 (act. 6) wurde der Beklagten Frist zur Erstat-

tung der Berufungsantwort angesetzt; diese ging rechtzeitig ein (act. 8) und wurde 

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dem Kläger zur Kenntnisnahme zugestellt (act. 10). In der Folge nahmen beide 

Parteien unaufgefordert Stellung zu den jeweiligen Eingaben der Gegenseite 

(Eingabe des Klägers vom 7. April 2020 [act. 15]; Eingabe der Beklagten vom 

27. April 2020 [act. 21]; Eingabe des Klägers vom 4. Mai 2020 [act. 26]). Mit Ver-

fügung vom 5. Mai 2020 (act. 28) wurde schliesslich die letztgenannte Eingabe 

des Klägers der Beklagten zugestellt mit dem Hinweis, eine allfällige Stellung-

nahme habe in einer mündlichen Verhandlung "zum letzten Wort" zu erfolgen, so-

fern die Beklagte eine solche innert angesetzter Frist verlange; dies tat sie nicht. 

Wie in der erwähnten Verfügung (act. 28) explizit angeordnet, ging die Sache 

demnach mit Ablauf des 18. Mai 2020 in das Stadium der Beratung über (dazu 

unten, E. 5.7). Am 2. Juni 2020 (Datum Poststempel; act. 30) reichte der Kläger 

eine weitere Eingabe ins Recht. Diese ist der Beklagten mit dem vorliegenden 

Entscheid zuzustellen. Die vom Kläger dazu eingereichten ärztlichen Berichte 

(act. 31/1) sind dagegen unter Verschluss zu halten und der Beklagten (vorerst) 

nicht zugänglich zu machen. 

1.5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 4/1-105). Das Verfah-

ren erweist sich als spruchreif. 

2. Prozessuales 

2.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen ist die 

Berufung in vermögensrechtlichen Angelegenheiten zulässig, wenn der Streitwert 

der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens CHF 10'000.– beträgt 

(Art. 308 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 ZPO). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 

bilden ausschliesslich familienrechtliche Unterhaltsansprüche (Kindes- und Ehe-

gattenunterhalt), weshalb die Streitigkeit eine vermögensrechtliche ist (vgl. BGer, 

5A_501/2018 vom 22. November 2018, E. 1.1; 5A_652/2009 vom 18. Januar 

2010, E. 1.1; 5D_41/2007 vom 27. November 2007, E. 2.3). Der massgebende 

Streitwert ist ohne Weiteres erreicht (Art. 91 Abs. 1 i.V.m. Art. 92 Abs. 2 ZPO; vgl. 

unten, E. 9.3). 

2.2. Die Berufung ist gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO zu begründen. Die Berufung 

führende Partei hat sich mit den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids 

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einlässlich auseinanderzusetzen und im Einzelnen darzulegen, an welchen kon-

kreten Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet und in wel-

chem Sinne er abgeändert werden soll. Es sind die vorinstanzlichen Erwägungen 

zu bezeichnen, die angefochten werden, und die Aktenstücke zu nennen, auf de-

nen die Kritik beruht. Es genügt nicht, bloss auf die vor erster Instanz vorgetrage-

nen Ausführungen zu verweisen, diese in der Berufungsschrift (praktisch) wort-

gleich wiederzugeben oder den angefochtenen Entscheid bloss in allgemeiner 

Weise zu kritisieren. Was nicht in genügender Weise beanstandet wird, hat Be-

stand (vgl. BGE 138 III 374, E. 4.3.1; BGer, 4A_97/2014 vom 26. Juni 2014, 

E. 3.3; 5A_209/2014 vom 2. September 2014, E. 4.2.1). Dieses Begründungser-

fordernis gilt auch in Verfahren, für welche der (strenge) Untersuchungsgrundsatz 

gilt (BGE 138 III 374, E. 4.3.1; BGer, 4A_651/2012 vom 7. Februar 2013, E. 4.3; 

5A_206/2016 vom 1. Juni 2016, E. 4.2.1). 

2.3. Die Berufungsinstanz verfügt in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht über 

volle Kognition, d.h. es kann sowohl unrichtige Rechtsanwendung als auch un-

richtige Feststellung des Sachverhalts beanstandet werden (Art. 310 ZPO); soweit 

Ermessensausübung in Frage steht, kann auch Unangemessenheit gerügt wer-

den (vgl. BGer, 5D_113/2016 vom 26. September 2016, E. 4.2; OGer ZH, 

LY150026 vom 4. März 2016). Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Berufungs-

instanz gehalten wäre, von sich aus wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich 

stellenden tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn die Partei-

en diese in oberer Instanz nicht mehr aufwerfen; vielmehr hat sie sich grundsätz-

lich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – auf die Beurteilung der in der 

Berufungsbegründung bzw. in der Berufungsantwort erhobenen Beanstandungen 

zu beschränken (BGE 142 III 413, E. 2.2.4; BGer 4A_418/2017 vom 8. Januar 

2018, E. 2.3). Innerhalb des so definierten Prüfprogramms ist die Berufungs-

instanz freilich weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ih-

rer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz ge-

bunden; es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt 

über freie Kognition in Tatfragen, weshalb es die Berufung auch mit einer anderen 

Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der 

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Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen kann (BGer, 4A_397/2016 vom 

30. November 2016, E. 3.1). 

2.4. In Kinderbelangen gilt wie im erstinstanzlichen Verfahren auch im Rechts-

mittelverfahren die strenge Untersuchungsmaxime, d.h. das Gericht hat den 

Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen (sog. Freibeweis; Art. 296 Abs. 1 

ZPO). Soweit es nicht um Kinderbelange geht – vorliegend in Bezug auf den 

Ehegattenunterhalt –, gilt die eingeschränkte Untersuchungsmaxime (Art. 272 

i.V.m. Art. 276 Abs. 1 ZPO). Die eingeschränkte wie auch die strenge Untersu-

chungsmaxime wird indes durch die von den Parteien begründet vorzutragenden 

Beanstandungen in ihrem sachlichen Umfang beschränkt (vgl. BGer, 

5A_141/2014 vom 28. April 2014, E. 3.4; 5D_65/2014 vom 9. September 2014, 

E. 5.1). Sie führt zudem nicht dazu, dass die Parteien von der Mitwirkung gänzlich 

entbunden wären. In aller Regel sind sie über die massgebenden Verhältnisse 

selber am besten informiert und dokumentiert. Wo sie ihrer Obliegenheit zur Mit-

wirkung nicht oder nur ungenügend nachkommen und wo die so erstellten Grund-

lagen eines Entscheids nicht offenkundig unrichtig sind, darf das Gericht zulasten 

der nachlässigen Partei darauf abstellen und auf weitere eigene Abklärungen ver-

zichten (OGer ZH, LC130019 vom 8. Mai 2013, E. 3.1; LY160050 vom 18. April 

2017, E. II.3.2). 

2.5. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel 

(Noven) im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug 

vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz 

hätten vorgebracht werden können. Dies gilt auch im Anwendungsbereich der 

eingeschränkten Untersuchungsmaxime; eine analoge Anwendung von Art. 229 

Abs. 3 ZPO, wonach vor erster Instanz bei Geltung der Untersuchungsmaxime 

Noven bis zum Beginn der Urteilsberatung voraussetzungslos zugelassen wer-

den, fällt für das Berufungsverfahren grundsätzlich ausser Betracht (vgl. BGE 138 

III 625, E. 2.2; 142 III 413, E. 2.2.2). Zu beachten bleibt indessen, dass das Ge-

richt – im Rahmen der Beanstandungen auch die Berufungsinstanz – in Kinderbe-

langen den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen hat (Art. 296 Abs. 1 

ZPO) und daher auch im Rechtsmittelverfahren von sich aus Untersuchungen an-

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stellen kann bzw. muss (vgl. BGer, 5A_528/2015 vom 21. Januar 2016, E. 2, mit 

Verweis auf BGE 138 III 625). Dies führt dazu, dass in Kinderbelangen Noven in 

Abweichung von Art. 317 Abs. 1 ZPO auch noch im Berufungsverfahren unbe-

schränkt bis zum Beginn der Urteilsberatung zuzulassen sind (BGE 144 III 349, 

E. 4.2.1; OGer ZH, LC130019 vom 8. Mai 2013, E. 3.1; LY150026 vom 4. März 

2016, E. II.4; LY160035 vom 14. Dezember 2016, E. 2.3; LY160050 vom 18. April 

2017, E. II.3.2). 

2.6. Es gelten damit unterschiedliche Verfahrensgrundsätze, je nachdem, ob 

die Beurteilung des Kinder- oder des Ehegattenunterhaltsanspruchs in Frage 

steht. Mit Bezug auf Ersteren gilt die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime 

und es sind Noven unbeschränkt zulässig; hinsichtlich des Letzteren gilt die ein-

geschränkte Untersuchungsmaxime und es sind Noven im Berufungsverfahren 

nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig. Freilich 

lässt sich die Tatsachenfeststellung in diesem Zusammenhang regelmässig nicht 

in eine solche aufteilen, die (nur) mit Bezug auf den Kinderunterhalt erfolgt, und 

eine solche, die (nur) hinsichtlich des Ehegattenunterhaltsanspruchs vorgenom-

men wird. Fast sämtliche Tatsachen, die für den einen Anspruch rechtserheblich 

sind, erweisen sich auch für den anderen Anspruch als entscheidend, beispiels-

weise mit Bezug auf das Einkommen der beiden Ehegatten/Elternteile. Hinzu 

kommt, dass zwischen diesen beiden Ansprüchen eine erhebliche materiell-

rechtliche Interdependenz besteht und dass letztlich eine gemeinsame Berech-

nung auf einheitlicher Grundlage erfolgen muss. Die Anwendung unterschiedli-

cher Verfahrensgrundsätze mit Bezug auf Tatsachen, die in diesem Sinne eine 

"Doppelrelevanz" aufweisen, erscheint demzufolge nicht sachgerecht. Mit dem 

Bundesgericht ist davon auszugehen, dass in diesem Umfang die für den Kinder-

unterhalt massgebende strenge Untersuchungsmaxime und das diesbezüglich 

geltende umfassende Novenrecht gewissermassen auf den Ehegattenunterhalts-

anspruch "durchschlagen" und ausnahmsweise – soweit die fraglichen Tatsachen 

auch für den parallel dazu angefochtenen (bzw. gestützt auf Art. 282 Abs. 2 ZPO 

zu beurteilenden) Kinderunterhalt massgebend sind (vgl. dazu BGer, 

5A_524/2017 vom 9. Oktober 2017, E. 3.1) – auch dafür gelten (BGE 128 III 411, 

E. 3.2.2; BGer, 5A_361/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 5.3). Ferner ist darauf 

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hinzuweisen, dass die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime und das umfas-

sende Novenrecht – die im erwähnten Sinne "akzessorisch" auch für den Ehegat-

tenunterhalt gelten – nicht nur zugunsten des Gläubigers (insbesondere des Kin-

des), sondern auch zugunsten des Unterhaltsschuldners (d.h. zulasten des Kin-

des) wirken (BGE 128 III 411, E. 3.2.1). 

3. Grundlagen 

3.1. Das Scheidungsgericht trifft für die Dauer des Scheidungsverfahrens die 

nötigen vorsorglichen Massnahmen (Art. 276 Abs. 1 ZPO). Massnahmen, die das 

Eheschutzgericht angeordnet hat, bleiben auch nach Einreichung der Schei-

dungsklage bis zur rechtskräftigen Scheidung in Kraft, wobei für deren Aufhebung 

oder Abänderung nunmehr das Scheidungsgericht zuständig ist (Art. 276 Abs. 2 

ZPO). Es sind die materiell- und verfahrensrechtlichen Bestimmungen über die 

Eheschutzmassnahmen sinngemäss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 ZPO) und es gilt 

das summarische Verfahren (Art. 271 lit. a ZPO). Die entscheidrelevanten Tatsa-

chen sind nicht strikte zu beweisen, sondern nur glaubhaft zu machen. Folglich 

genügt es, wenn aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlich-

keit für das Bestehen der fraglichen Tatsachen spricht (vgl. BGer, 5A_813/2013 

vom 12. Mai 2014, E. 4.3; OGer ZH, LY130038 vom 18. März 2014, E. 3.2); dies 

gilt auch in Kinderbelangen. Eine Beweismittelbeschränkung besteht nicht 

(Art. 254 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 296 Abs. 1 bzw. Art. 272 ZPO). 

3.2. Eheschutzentscheide und im Scheidungsverfahren getroffene vorsorgliche 

Massnahmenentscheide weisen eine bloss beschränkte materielle Rechtskraft 

auf; sie können grundsätzlich aus zwei Gründen abgeändert werden (vgl. zum 

Ganzen ZOGG, "Vorsorgliche" Unterhaltszahlungen im Familienrecht, FamPra 

1/2018, S. 61 ff.): Erstens können solche Entscheide an neue Tatsachen (echte 

Noven) angepasst werden, die seit Erlass des abzuändernden Entscheids (zeitli-

che Rechtskraftgrenze) eingetreten sind (Art. 179 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 276 Abs. 

1 ZPO). Vorausgesetzt ist dabei eine wesentliche und dauerhafte Veränderung 

der tatsächlichen Verhältnisse (BGE 141 III 376, E. 3.3.1). Auf diesen Abände-

rungsgrund kann sich eine Partei indessen nicht berufen, wenn sie die veränderte 

Sachlage durch eigenmächtiges und rechtsmissbräuchliches Verhalten herbeige-

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führt hat. Ebenfalls nicht zu berücksichtigen ist eine Veränderung, wenn sie be-

reits im Zeitpunkt des früheren Entscheids voraussehbar und bei der Festsetzung 

des Unterhaltsbeitrags mitberücksichtigt worden war (BGer, 5A_842/2015 vom 

26. Mai 2016, E. 2.4.1). 

3.3. Zweitens können Eheschutz- und vorsorgliche Massnahmenentscheide 

aufgehoben oder abgeändert werden, wenn sich der Entscheid nachträglich als 

unrichtig herausstellt, weil sich die zugrunde gelegten Tatsachen als unzutreffend 

erweisen bzw. nicht wie prognostiziert verwirklichen oder weil relevante Tatsa-

chen dem Gericht nicht zuverlässig bekannt waren (BGE 141 III 376, E. 3.3.1; 

BGer, 5A_842/2015 vom 26. Mai 2016, E. 2.4.2). Grundsätzlich ausgeschlossen 

ist eine Abänderung mit der Begründung, es liege dem früheren Entscheid eine 

unrichtige Rechtsanwendung zugrunde oder es seien bereits bekannte Umstände 

oder Beweismittel falsch gewürdigt worden (BGer, 5A_1018/2015 vom 8. Juli 

2016, E. 4). Dieser zweite Abänderungsgrund bezweckt nämlich nicht eine eigent-

liche Wiedererwägung des ursprünglichen Entscheids, sondern stellt gewisser-

massen einen erleichterten Revisionsgrund hinsichtlich unechter Noven dar (der 

ausnahmsweise im Wege eines Abänderungsverfahrens und nicht im Rahmen ei-

nes Rechtsmittels geltend zu machen ist). 

3.4. Ist ein Abänderungsgrund gegeben, sei es wegen veränderter Verhältnisse 

oder aufgrund ursprünglicher Unrichtigkeit des Entscheids, so muss grundsätzlich 

die gesamte Unterhaltsberechnung neu durchgeführt, d.h. an die aktuellen Ver-

hältnisse angepasst werden, und zwar auch insoweit, als gewisse Veränderungen 

für sich selbst genommen keinen Abänderungsgrund darstellen würden. Die Neu-

festsetzung hat sich indessen – weil eine eigentliche Wiedererwägung aufgrund 

der beschränkten materiellen Rechtskraft des abzuändernden Entscheids ausge-

schlossen ist – grundsätzlich an den dort getroffenen Wertungen zu orientieren 

(BGE 137 III 604, E. 4.1.2; 138 III 289 E. 11.1.1; BGer, 5A_1018/2015 vom 8. Juli 

2016, E. 4; 5C.197/2003 vom 30. April 2004, E. 2.1; OGer ZH, LY170005 vom 

14. Dezember 2017, E. 5.5; LY160041 vom 28. März 2017, E. II.2.2; LY130038 

vom 18. März 2014, E. 3.3). 

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4. Eheschutzentscheid, geltend gemachte Abänderungsgründe und Entscheid 
der Vorinstanz 

4.1. Das Eheschutzgericht rechnete in seinem Entscheid vom 1. Juli 2016 dem 

Kläger ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 18'580.– an (act. 4/2/56, 

E. V.3.2). Der Kläger sei als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelzeich-

nungsberechtigung wirtschaftlicher Alleineigentümer der D._____ GmbH (nach-

folgend D._____) gewesen. Zwar habe er sich formell bloss ein monatliches Net-

toeinkommen von Fr. 9'735.40 (für ein Arbeitspensum von 80%) auszahlen las-

sen, es seien ihm aber – als Selbständigerwerbender – weitere Einkünfte anzu-

rechnen, die er in der Vergangenheit aus der Gesellschaft entnommen habe, so 

namentlich ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 7'444.60, das er der Beklag-

ten ohne nennenswerte Gegenleistung habe auszahlen lassen, sowie der Miet-

zins von monatlich Fr. 1'400.–, den die D._____ dem Kläger für die Nutzung der 

im Miteigentum der Parteien stehenden Wohnung entrichte. Der Beklagten rech-

nete das Eheschutzgericht demgegenüber – abgesehen von monatlich Fr. 200.– 

Kinderzulagen für C._____ – kein (hypothetisches) Einkommen an, wobei es er-

wog, es entspreche der Betreuungsaufwand für ein unter zehnjähriges Kind pra-

xisgemäss einem vollen Arbeitspensum, und es sei die Aufnahme einer Erwerbs-

tätigkeit nur zumutbar, wenn eine Fremdbetreuung in Frage komme; dies sei mit 

Blick auf die während der Ehe gelebte Rollenverteilung zumindest im Urteilszeit-

punkt nicht der Fall (act. 4/2/56, E. V.3.3). Für den Kläger errechnete das Ehe-

schutzgericht einen monatlichen Bedarf von Fr. 5'999.–, für die Beklagte und 

C._____ zusammen (ab dem 1. April 2016) einen solchen von Fr. 8'384.– 

(act. 4/2/56, E. V.4). Den Überschuss von Fr. 4'397.– (Gesamteinkommen von 

Fr. 18'780.– abzüglich des Gesamtbedarfs von Fr. 14'383.–) wies es zu zwei Drit-

teln (Fr. 2'931.–) der Beklagten und C._____ zu, was einen Gesamtunterhaltsan-

spruch der Beklagten und C._____ zusammen von Fr. 11'115.– ergab. Davon 

sprach das Eheschutzgericht Fr. 3'600.– C._____ und Fr. 7'515.– der Beklagten 

zu (act. 4/2/56, E. V.5). 

4.2. Der Eheschutzentscheid erging noch unter altem Kinderunterhaltsrecht, 

d.h. vor Inkrafttreten der Gesetzesnovelle vom 20. März 2015 (AS 2015 4299) am 

1. Januar 2017, und er folgte entsprechend einer bis dahin verbreiteten Berech-

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nungsmethode. Dass diese Rechtsänderung bereits für sich genommen einen 

Abänderungsgrund darstellen würde, macht der Kläger zu Recht nicht geltend 

(vgl. Art. 13c Satz 2 SchlT ZGB). Ebenso wenig stellt er sich auf den Standpunkt, 

es sei der abzuändernde Eheschutzentscheid ursprünglich unrichtig gewesen, 

sondern er beruft sich ausschliesslich auf seither eingetretene neue Verhältnisse 

(echte Noven). 

4.3. Als Abänderungsgründe macht der Kläger eine Reduktion seines Einkom-

mens, eine Erhöhung seines Bedarfs sowie ein erhöhtes (bzw. nunmehr festzu-

setzendes) hypothetisches Einkommen der Beklagten geltend. Vor Vorinstanz 

führte er zusammengefasst aus, es seien die Geschäfte der D._____ massiv ein-

gebrochen, so dass diese Gesellschaft habe liquidiert werden müssen. Nachdem 

er sich zunächst beim RAV … angemeldet habe, erziele er nun (seit April 2018) 

über die E._____ IT Services AG (nachfolgend E._____) ein monatliches Netto-

einkommen von Fr. 6'989.35. Zudem erziele er monatlich Fr. 1'886.– aus Mietzin-

seinnahmen (act. 4/52 S. 4 ff.). Sein Bedarf habe sich auf monatlich Fr. 8'020.– 

erhöht, so dass seine Leistungsfähigkeit neu nur noch monatlich Fr. 855.– betra-

ge (act. 4/52 S. 6 ff., insb. Rz. 3.3). Der Beklagten sei ferner neu ein hypotheti-

sches Einkommen von monatlich Fr. 12'000.– (ohne Übergangsfrist) anzurechnen 

(act. 4/52 S. 8 ff.). 

4.4. Die Vorinstanz verneinte das Vorliegen eines Abänderungsgrundes. Hin-

sichtlich der behaupteten Einkommensreduktion des Klägers führt sie zusam-

mengefasst aus, es habe der Kläger eine unverschuldete Veränderung der rele-

vanten Einkommensverhältnisse nicht dargelegt; insbesondere habe er keine 

nachvollziehbare Erklärung für den rasanten und fast vollständigen finanziellen 

Zusammenbruch der D._____ im Geschäftsjahr 2017 und für die dennoch sehr 

hohen Ausgaben in diesem Zeitraum geliefert (act. 5 S. 14 ff.). Mit Bezug auf den 

geltend gemachten Bedarf führt die Vorinstanz im Wesentlichen aus, es sei nicht 

ersichtlich, weshalb dem Kläger nunmehr Wohnkosten in der Höhe von monatlich 

Fr. 4'000.– anzurechnen sein sollen, während im Eheschutzentscheid diesbezüg-

lich noch von einem ehelichen Standard von Fr. 2'940.– ausgegangen worden 

sei, der sich aus den (hypothetischen) Wohnkosten für die im Miteigentum der 

- 13 - 

Parteien stehende Wohnung im F._____, G._____ [Ort], ergebe. Sämtliche ande-

ren der geltend gemachten Veränderungen im Bedarf des Klägers würden für sich 

genommen keine Abänderungsgründe darstellen, sondern seien höchstens – bei 

Vorliegen eines (anderen) Abänderungsgrundes – im Rahmen einer Neuberech-

nung zu berücksichtigen (act. 5 S. 22 ff.). Hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der 

Beklagten erwägt die Vorinstanz zusammengefasst, es könne der Beklagten ak-

tuell zwar grundsätzlich eine Erwerbstätigkeit von 50% zugemutet werden (ab 

dem Übertritt von C._____ in die Oberstufe, voraussichtlich im Sommer 2021, so-

gar eine solche von 80%), es setze die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit im 

IT-Bereich jedoch eine Weiterbildung voraus, die sich die Beklagte bisher – auf-

grund der bloss schleppenden Zahlung der Unterhaltsbeiträge durch den Kläger – 

nicht habe leisten können. Zum heutigen Zeitpunkt könne ihr deshalb noch kein 

hypothetisches Einkommen angerechnet werden (act. 5 S. 24 ff.). 

4.5. Der Kläger hält in seiner Berufung an allen drei Abänderungsgründen fest. 

Darauf ist im Folgenden je einzeln einzugehen. 

5. Einkommen des Klägers 

5.1. Erwägungen der Vorinstanz 

5.1.1. Mit Bezug auf das Einkommen des Klägers führt die Vorinstanz Folgendes 

aus: Das Eheschutzgericht habe den Kläger als Selbständigerwerbenden betrach-

tet, da er in wirtschaftlicher Hinsicht Alleineigentümer der D._____ gewesen sei. 

Auch heute noch sei der Kläger als wirtschaftlicher Alleineigentümer seiner Ar-

beitgeberin – neu der E._____ IT Services AG – zu betrachten. Entgegen der Auf-

fassung des Klägers könne deshalb nicht einfach auf den formellen Arbeitsvertrag 

abgestellt werden, sondern es wären vielmehr die Geschäftsabschlüsse der 

E._____ der letzten drei Jahre heranzuziehen und zudem sämtliche ordentlichen 

und ausserordentlichen Bezüge des Klägers oder ihm nahestehender Personen 

zu berücksichtigen. Hinzu komme, dass der Kläger gemäss dem Arbeitsvertrag 

bloss einem Arbeitspensum von 80% nachgehe, dass das Eheschutzgericht aber 

eine solche Reduktion der Erwerbstätigkeit nicht zugelassen habe; neue Gründe, 

- 14 - 

die für eine reduzierte Arbeitstätigkeit sprechen würden, habe der Kläger nicht 

dargetan (act. 5 S. 14 f.). 

5.1.2. Eine konkrete Berechnung des Einkommens des Klägers könne indessen 

unterbleiben, weil er eine unverschuldete Veränderung der Sachlage diesbezüg-

lich nicht glaubhaft gemacht habe (act. 5 S. 15 f.). Aus der Steuererklärung der 

D._____ von 2017 bzw. der beigelegten Erfolgsrechnung gehe hervor, dass im 

Jahre 2017 gegenüber dem Jahre 2016 einerseits der "Erlös Dienstl. Inland" von 

Fr. 1'334'170.40 auf Fr. 232'753.97 und der "Erlös Dienstl. EUR" von 

Fr. 314'589.10 auf Fr. 183'232.17 zurückgegangen sei und dass andererseits die 

Aktiven der Gesellschaft von Fr. 1'465'860.17 auf Fr. 53'878.78 entschwunden 

seien. Dieser rasante und fast vollständige Zusammenbruch der D._____ im Ge-

schäftsjahr 2017 bedürfe einer nachvollziehbaren und plausiblen Erklärung durch 

den Kläger, die ein Eigenverschulden ausschliesse; eine solche Erklärung habe 

er nicht beigebracht (act. 5 S. 17, 21). 

5.1.3. Sodann hält die Vorinstanz fest, dass die H._____ bereits im März 2015 ei-

nen bestimmten Auftrag von der D._____ auf die E._____ übertragen habe, wobei 

"operativ" aber weiterhin die D._____ (im Auftrag der E._____) die Arbeiten für 

die H._____ ausgeführt habe. Ob der Kläger – entgegen seinen eigenen Angaben 

– nicht doch bereits im Jahre 2015 an der E._____ beteiligt gewesen sei, hält die  

Vorinstanz zumindest für zweifelhaft (act. 5 S. 17). 

5.1.4. Weiter erwägt die Vorinstanz, es seien die für "Fremdarbeiten" verbuchten 

Kosten der D._____ zu hoch gewesen. Bereits 2015 seien plötzlich und ohne er-

sichtlichen Grund wesentlich höhere Kosten für "Fremdarbeiten" verbucht worden 

als in den Jahren zuvor. Neu seien monatlich Fr. 9'000.– bis Fr. 10'000.– an 

I._____ ausbezahlt worden. Dies habe der Kläger damit erklärt, dass Herr I._____ 

2014 noch Teilzeit und als Student für die D._____ gearbeitet habe, dass sich 

nach seinem Hochschulabschluss aber ein höheres Salär gerechtfertigt und Herr 

I._____ von der Türkei aus auf Auftragsbasis für die Gesellschaft gearbeitet habe. 

Es seien indessen, so die Vorinstanz, auch in den Jahren 2016 und 2017, als die 

D._____ finanziell zusammengebrochen sei und 96.3% ihrer Aktiven eingebüsst 

habe, auffallend hohe Fremdarbeitskosten angefallen. So habe die D._____ ver-

- 15 - 

schiedenen IT-Spezialisten, die in der Türkei lebten und arbeiteten, erhebliche 

Honorare ausbezahlt, nämlich insbesondere (act. 5 S. 18): 

– an J._____ (einem Neffen des Klägers): Fr. 66'000.– im Jahre 2017 (und 

über die Firma E._____ zusätzlich Fr. 141'680.– im Jahre 2016); 

– an K._____: Fr. 57'000.– im Jahre 2017 und Fr. 93'726.47 im Jahre 2016 

(sowie über die Firma E._____ zusätzlich Fr. 113'610.– im Jahre 2016); 

– an L._____: Fr. 79'500.– im Jahre 2017 und Fr. 87'300.– im Jahre 2016; 

– zudem Fr. 234'565.83 für "Fremdarbeit allgemein" im Jahre 2017. 

5.1.5. Diese Leistungen seien angesichts des erheblich tieferen Preisniveaus in 

der Türkei viel zu hoch gewesen und würden vom Kläger nicht plausibel erklärt. 

Zudem seien die klägerischen Ausführungen zur Buchung "Fremdarbeiten allge-

mein" teilweise widersprüchlich bzw. aktenwidrig gewesen (act. 5 S. 19). Ohnehin 

werde die betriebliche Notwendigkeit dieser Fremdarbeiten dadurch in Zweifel ge-

zogen, dass der Kläger in der persönlichen Befragung nicht habe erläutern kön-

nen, welche Personen im Jahre 2017 konkret auf welchen spezifischen Projekten 

gearbeitet hätten. Bei derart erheblichen Kosten, die in einer Phase des geschäft-

lichen Niederganges verbucht würden, müsste ein Geschäftsführer aber konkrete 

Auskunft über Anzahl und Aufgaben von Personen geben können, für die monat-

lich mehrere tausend bzw. zehntausend Franken entrichtet würden. Hinzu kom-

me, dass diese Personen in Auftrags- und nicht in Arbeitsverhältnissen zur Ge-

sellschaft gestanden hätten, so dass eine Abschätzung bzw. Beschränkung des 

wirtschaftlichen Risikos hätte möglich sein müssen (act. 5 S. 19). 

5.1.6. Weiter sei unklar, wie sich der Kläger seine luxuriöse Wohnsituation (bei 

geltend gemachten Wohnkosten von monatlich Fr. 4'000.–) angesichts der be-

haupteten Einkommensreduktion soll leisten können (act. 5 S. 19 f.). Ferner seien 

die Vorbringen des Klägers auch sonst regelmässig mit Widersprüchen behaftet 

bzw. würde er diese jeweils nachträglich zu korrigieren versuchen (so z.B. seine 

Darstellung hinsichtlich der Kostentragung für die Privatschule von M._____ [des 

Sohnes seiner neuen Partnerin], hinsichtlich einer Reise nach China, bezüglich 

der Verwendung von Geschäftsfahrzeugen bzw. der Bezahlung einer Verkehrs-

- 16 - 

busse sowie mit Bezug auf die Buchung einer Yacht im Sommer 2016; act. 5 

S. 20 f.). Keine befriedigende Erklärung habe er sodann für gewisse Spesenbe-

züge geliefert (Fr. 12'000.– am 4. Juli 2016 und Fr. 10'861.– am 11. Juli 2016). 

5.1.7. Im Sinne einer Eventualerwägung hält die Vorinstanz schliesslich dafür, es 

sei dem Kläger ohnehin ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Zwar kön-

ne ihm nicht vorgeworfen werden, nach dem angeblich unfreiwilligen Zusammen-

bruch der D._____ die faktische Selbständigkeit einer unselbständigen Erwerbstä-

tigkeit vorgezogen zu haben, er habe aber die damit verbundenen Risiken selbst 

zu tragen, und es sei unbillig, diese auf die Beklagte und die gemeinsame Tochter 

zu überwälzen. Zusammengefasst sei dem Kläger deshalb ein Einkommen von 

Fr. 18'580.– anzurechnen (act. 5 S. 22). 

5.2. Darstellung des Klägers in seiner Berufungsschrift 

5.2.1. In seiner Berufungsschrift (act. 2) führt der Kläger hierzu Folgendes aus: 

Grund für den Zusammenbruch der D._____ sei der Weggang ihres Hauptkun-

den, der H._____, gewesen. Nachdem die Zusammenarbeit bereits im Jahre 

2015 reduziert worden sei, sei der Auftrag der H._____ im Jahre 2017 vollständig 

weggefallen, was eine Umsatzeinbusse von 75% bedeutet habe. Diese habe nicht 

kompensiert werden können und es habe die Gesellschaft deshalb liquidiert wer-

den müssen. Dass der Kläger den Auftrag freiwillig weggegeben und die Liquida-

tion der D._____ damit aktiv herbeigeführt habe, entbehre jeder Grundlage. Der 

Kläger habe sämtliche Unterlagen transparent offengelegt, und es wäre an der 

Beklagten gewesen, ein Verschulden des Klägers am Untergang der D._____ 

nachzuweisen (act. 2 Rz. 12 ff., 18). 

5.2.2. Mit Bezug auf die Kosten für "Fremdleistungen" führt der Kläger aus, es 

seien diese im Jahre 2016 gegenüber dem Vorjahr um 13.4% erhöht (von 

Fr. 573'665.– auf Fr. 650'691.–), im Jahre 2017 aber um 32.8% reduziert worden 

(auf Fr. 437'065.–). Es könne damit nicht von einer übermässigen Erhöhung ge-

sprochen werden. Sämtliche von der Beklagten beanstandeten Fremdleistungen 

habe er vor Vorinstanz "substantiiert bestritten", und es seien die Fremdleistun-

gen auf dem Kontoblatt gemäss act. 4/81/10 ausgewiesen. Daraus werde ersicht-

- 17 - 

lich, dass die den Herren J._____, K._____ und L._____ geschuldeten Beträge in 

Wahrheit – wegen fehlender Liquidität – gar nie ausbezahlt worden seien; in der 

Bilanz würden diese Positionen denn auch als Kreditoren geführt. Dasselbe gelte 

für die von der E._____ geschuldeten Entschädigungen zugunsten dieser drei 

Herren; auch diese seien gar nie ausbezahlt worden. Sodann sei unzutreffend, 

dass die Fremdleistungen geschäftlich nicht begründet bzw. nicht angemessen 

gewesen seien; der Kläger habe sämtliche Positionen erklärt (act. 2 Rz. 17 ff.). 

Wenn die Vorinstanz von ihm verlange, er hätte in der Lage sein müssen, abzu-

schätzen, zu welchen Tarifen er türkische IT-Spezialisten würde entschädigen 

können, um die eingehenden Aufträge der D._____ zu erfüllen, so verlange sie 

von ihm Unmögliches; er habe den Weggang der Hauptkundin nicht vorhersehen 

können. Als dies dann geschehen sei, habe er entsprechende Massnahmen er-

griffen und die Kosten substantiell gesenkt ("Waren, Material und Drittleistungen" 

um 32.8%; "Löhne" um 43.7%; "Sozialversicherungen" um 43.7%; "Fremdmieten" 

um 27.1%; "Unterhalt, Reparaturen und Ersatz" um 42%; "Fahrzeuge und Trans-

port" um 47.3%; "Verwaltung und Informatik" um 65.9%). Bei vielen "Fix- und Be-

triebskosten" habe es sich um langfristige Verbindlichkeiten gehandelt, die nicht 

sofort hätten aufgelöst werden können (act. 2 Rz. 20 f.). 

5.2.3. Nachdem die D._____ zusammengebrochen sei, so der Kläger weiter, sei 

er arbeitslos geworden und habe sich beim RAV angemeldet; eine unselbständige 

Stelle habe er nicht finden können. Mangels Alternativen habe er in der Folge 

über die von ihm gehaltene E._____ Leistungen für die N._____ Sourcing AG 

ausgeführt. Die Ertragslage der E._____ sei indessen eine andere als noch bei 

der D._____; der Kläger erziele aktuell ein Einkommen von bloss Fr. 8'875.– (act. 

2 Rz. 12 ff.). Ein hypothetisches Einkommen könne ihm nicht angerechnet wer-

den, weil er den Niedergang der D._____ nicht verschuldet bzw. nicht freiwillig 

hingenommen habe, weil er sich um eine unselbständige Stelle bemüht, aber kei-

ne solche gefunden habe und weil er über die E._____ nicht mehr als Fr. 8'875.– 

verdienen könne. Aus dieser Gesellschaft könne er nebst seinem Lohn bereits 

deshalb nichts entnehmen, weil diese in den letzten zwei Jahren Verluste ge-

schrieben habe und weil die gesetzlichen Reserven noch nicht geäufnet seien. 

- 18 - 

Sein Pensum von 80% könne er aus betrieblichen Gründen und wegen der Kin-

derbetreuung nicht erhöhen (act. 2 Rz. 24). 

5.3. Würdigung der Vorbringen des Klägers vor Vorinstanz und in seiner Beru-

fungsschrift 

5.3.1. Der Kläger macht geltend, es hätten sich die tatsächlichen Verhältnisse seit 

dem Eheschutzentscheid wesentlich und dauerhaft verändert; insbesondere habe 

sich sein Einkommen seither massgeblich reduziert. Hierfür trägt er die Behaup-

tungs- und Glaubhaftmachungslast (Art. 8 ZGB; rechtsverändernde Tatsache).  

5.3.2. Im Grundsatz ist unbestritten, dass die vom Kläger kontrollierte D._____ 

GmbH nach dem Eheschutzentscheid finanziell zusammengebrochen ist und li-

quidiert werden musste. Ebenfalls unbestritten ist, dass der Kläger nunmehr die 

E._____ IT Services AG kontrolliert. Der Kläger bestreitet zwar, dass er als Selb-

ständigerwerbender zu betrachten sei (act. 2 Rz. 24), er setzt sich mit den dies-

bezüglichen Erwägungen der Vorinstanz (act. 5, E. V.3.3) jedoch in keiner Weise 

auseinander und bringt in seiner Berufung auch sonst nichts vor – abgesehen von 

seiner blossen Bestreitung –, was dem entgegenstehen würde. Namentlich stellt 

er nicht in Abrede, in wirtschaftlicher Hinsicht Alleinberechtigter an der E._____ zu 

sein und die alleinige Kontrolle über diese Gesellschaft innezuhaben. Dass er sich 

von der von ihm kontrollierten E._____ formell anstellen lässt, kann vor diesem 

Hintergrund nicht entscheidend sein; darauf stellte – damals noch mit Bezug auf 

die D._____ – bereits das Eheschutzgericht ab (act. 4/2/56, E. V.3.2). 

5.3.3. Diese Umstände – die Liquidation der D._____, aus der der Kläger bisher 

sein selbständiges Erwerbseinkommen bezogen hat, und der Neuerwerb einer 

anderen Gesellschaft durch den Kläger, der E._____, aus der er nunmehr sein 

Einkommen bezieht – würden im Grundsatz dann einen Abänderungsgrund dar-

stellen, wenn sich das aus der neuen Gesellschaft (E._____) bezogene Einkom-

men des Klägers massgeblich und dauerhaft von jenem unterscheiden würde, 

das er gemäss dem Eheschutzentscheid zuvor aus seiner bisherigen Gesellschaft 

(D._____) bezogen hat. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt (act. 5, E. V.3.3), 

wären zu diesem Zweck grundsätzlich die Geschäftsabschlüsse der E._____ aus 

- 19 - 

den letzten drei Jahren heranzuziehen und zudem die ordentlichen sowie die 

ausserordentlichen Bezüge (offene und verdeckte Gewinnentnahmen) des Klä-

gers und ihm nahestehender Personen zu berücksichtigen, und es wäre dieses 

neue Einkommen mit dem bisherigen Einkommen des Klägers (gemäss dem 

Eheschutzentscheid) zu vergleichen. 

5.3.4. Eine Partei kann sich jedoch dann nicht auf eine eingetretene (wesentliche 

und dauerhafte) Veränderung berufen, wenn sie diese eigenmächtig und in 

rechtsmissbräuchlicher Weise herbeigeführt hat (BGE 141 III 376, E. 3.3.1; BGer, 

5A_842/2015 vom 26. Mai 2016, E. 2.4.1). Für diesen Einwand, der letztlich auf 

dem Rechtsmissbrauchsverbot beruht (Art. 2 Abs. 2 ZGB), trägt die Beklagte die 

Behauptungs- und Glaubhaftmachungslast (Art. 8 ZGB), denn es stellt dies eine 

rechtshindernde Tatsache (Ausnahmetatbestand) dar, die der im Grundsatz vom 

Kläger darzulegenden Rechtsveränderung entgegenstünde. 

5.3.5. Die Beklagte hat ihren Vorwurf, der Kläger habe die behauptete Verände-

rung, insbesondere den Niedergang der D._____ GmbH, bewusst, eigenmächtig 

und damit rechtsmissbräuchlich herbeigeführt, vor Vorinstanz substantiiert darge-

legt (vgl. act. 4/59 S. 5 ff., 13 ff., act. 4/70 S. 3 ff., 12 ff., 19 ff.; vgl. zudem act. 8 S. 

5 ff., 12 ff.). Sie liess ausführen, es habe der Kläger bisherige und neue Aufträge 

– etwa von der H._____ AG oder von der N._____ Sourcing AG – systematisch 

von der D._____ in sein neues Unternehmen, die E._____, überführt. Zudem ha-

be er mit der E._____ Mitarbeiter der D._____ übernommen (z.B. Herrn O._____) 

und die D._____ durch unberechtigte Buchungen und Schuldverpflichtungen (un-

gerechtfertigte Kosten und Gewinnentnahmen) in die Liquidation geführt. Die Be-

klagte nennt in diesem Zusammenhang zahlreiche konkrete Umstände, um diese 

Behauptungen zu untermauern: Ab März 2015 (und nicht erst ab dem Jahre 

2017) seien überhaupt keine Zahlungen der H._____ mehr bei der D._____ ein-

gegangen, dafür aber solche bei der E._____. Die Kosten für Fremdarbeiten sei-

en bei der D._____ in den Jahren 2015-2017 erheblich angestiegen bzw. ange-

sichts der angeblich schwindenden Auftragslage ungerechtfertigt hoch gewesen. 

Insbesondere seien den Herren J._____, K._____ und L._____ in den Jahren 

2016 und 2017 Jahreshonorare zwischen Fr. 57'000.– und Fr. 93'726.47 bezahlt 

- 20 - 

worden, obschon diese Personen in der Türkei lebten und arbeiteten, sie teilweise 

auch noch bei anderen Unternehmen beschäftigt seien und für solche Tätigkeiten 

in der Türkei realistischerweise bloss rund Fr. 25'000.– jährlich bezahlt würden. 

Vor diesem Hintergrund sei auch die Buchung "Fremdarbeiten allgemein" erklä-

rungsbedürftig. Im Jahre 2016 seien zudem die Treuhand- und Rechtsberatungs-

kosten von Fr. 30'000.– auf Fr. 57'728.05 angestiegen; dabei handle es sich ver-

mutlich um die privaten Anwaltskosten des Klägers. 

5.3.6. Diese substantiierten Behauptungen der Beklagten, wonach der Kläger die 

D._____ in ihrer Substanz ausgehöhlt habe, indem er Aufträge systematisch in 

die E._____ überführt und die Aktiven der D._____ durch überhöhte bzw. nicht 

gerechtfertigte Kosten bis hin zur Liquidation geschmälert habe, hat der Kläger 

vor Vorinstanz nicht substantiiert bestritten, sondern sich diesem Vorwurf nur 

ganz pauschal widersetzt (vgl. act. 4/66 S. 1 f., 6, 14; act. 4/80 S. 2 f., 9). Über die 

Gründe für den rasanten finanziellen Zusammenbruch der D._____ machte er 

keinerlei konkreten Angaben, sondern verwies letztlich bloss auf die Buchhaltung 

der Gesellschaft, die geprüft worden sei. Inwiefern die von der Beklagten monier-

ten Kosten im Einzelnen angemessen und gerechtfertigt bzw. wenigstens unter-

nehmerisch vertretbar gewesen sein sollen, legte der Kläger nicht konkret dar. Mit 

Bezug auf die beanstandeten Fremdleistungen, für die den Herren J._____, 

K._____ und L._____ in den Jahren 2016 und 2017 substantielle Entschädigun-

gen bezahlt bzw. versprochen worden seien, führte der Kläger einzig aus, es hät-

ten diesen Entschädigungen Leistungen für "Hardware Design" und "Software 

Development" gegenübergestanden (vgl. act. 4/66 S. 6, 8; act. 4/80 S. 8, 10). 

Einzelheiten legte er nicht dar, namentlich reichte er weder die entsprechenden 

Verträge ein noch spezifizierte er die konkreten Leistungen näher, für die diese 

Beträge bezahlt worden seien. Die Angabe "Hardware Design" oder "Software 

Development" ist allein zu wenig konkret, um die klägerische Bestreitung zu sub-

stantiieren. Hinzu kommt, dass es sich bei diesen Verträgen der D._____, unter 

denen die monierten Fremdleistungen bezogen worden sein sollen, selbst nach 

den Ausführungen des Klägers um projektbezogene Auftrags- und nicht um Ar-

beitsverhältnisse gehandelt haben soll, die jeweils flexibel abgeschlossen worden 

seien bzw. auch wieder hätten aufgelöst werden können (act. 4/66 S. 8; vgl. auch 

- 21 - 

Prot. Vi., S. 44 ff.). Weshalb diese Verträge aber angesichts der angeblich prekä-

ren Auftragslage der D._____ überhaupt eingegangen bzw. nicht rechtzeitig ge-

kündigt worden waren, liess der Kläger offen. 

5.3.7. Auch dem Vorwurf, er habe Aufträge von der D._____ systematisch in die 

E._____ überführt, ist der Kläger nur pauschal entgegengetreten bzw. sind seine 

diesbezüglichen Ausführungen widersprüchlich. Vor Vorinstanz machte er gel-

tend, es habe die E._____ mit Ausnahme eines "sehr kleinen Projekts", das von 

Serbien ausgeführt worden sei, keine Aufträge der D._____ übernommen 

(act. 4/66 S. 15). An anderer Stelle führte er indessen aus, dass auch ein Auftrag 

der H._____ – wegen des Erfordernisses einer neuen Datenschutzerklärung – 

von der D._____ auf die E._____ übertragen worden sei (act. 4/66 S. 7). Die ent-

sprechenden Verträge oder sonstige Belege reichte der Kläger nicht ein und 

machte auch sonst keine weiteren Angaben zur Vertragsbeziehung mit der 

H._____ (vgl. noch Prot. Vi., S. 43, wo der Kläger ausführte, "er" arbeite seit 2016 

nicht mehr mit der H._____ zusammen, wobei unklar blieb, ob dies die D._____ 

und/oder die E._____ betroffen haben soll). 

5.3.8. In seiner Berufungsschrift bringt der Kläger neu vor, Grund für den Zusam-

menbruch der D._____ sei der Weggang des Hauptkunden, der H._____, gewe-

sen. Die Zusammenarbeit zwischen der D._____ und der H._____ sei im Jahre 

2015 reduziert und im Jahre 2016 vollständig beendigt worden, was zu einer Um-

satzeinbusse von 75% geführt habe und nicht habe kompensiert werden können 

(act. 2 Rz. 12 ff., 18). Diese Behauptung hat der Kläger vor Vorinstanz zwar in 

seiner Klagebegründung im Rahmen des Scheidungsverfahrens vorgebracht 

(act. 4/33 S. 9), nicht aber in seinen zahlreichen Eingaben im vorinstanzlichen 

Massnahmeverfahren, weshalb es sich hierbei um ein (unechtes) Novum handelt. 

Dieses ist jedoch, weil sich die entsprechende Behauptung sowohl mit Bezug auf 

den Kinderunterhalt als auch hinsichtlich des Ehegattenunterhalts als relevant er-

weist, im Berufungsverfahren voraussetzungslos zuzulassen (dazu oben, E. 2.5-

2.6). 

5.3.9. Diese neuen Ausführungen des Klägers führen indessen nicht zu einer von 

den vorinstanzlichen Erwägungen abweichenden Beurteilung. Zunächst unterlässt 

- 22 - 

es der Kläger auch in seiner Berufung, irgendwelche konkreten Angaben über 

den Weggang der H._____ als Kundin der D._____ zu machen oder diesbezüg-

lich entsprechende Verträge oder Kündigungen ins Recht zu legen. Vielmehr be-

lässt er es bei der pauschalen Behauptung, die H._____ habe der D._____ 2016 

die Aufträge entzogen. Den von der Beklagten bereits im vorinstanzlichen Verfah-

ren substantiiert vorgetragenen Behauptungen, es seien in Wahrheit bereits ab 

März 2015 keine Zahlungen der H._____ mehr an die D._____ ausgerichtet wor-

den und es habe der Kläger diese Zahlungen – sowie die entsprechenden Aufträ-

ge – stattdessen auf die E._____ umgeleitet (act. 4/70 S. 3 f. mit Verweis auf 

act. 4/71/112 und act. 4/3/41/3), hat der Kläger weder vor Vorinstanz noch in der 

Berufung etwas Substantielles entgegengesetzt. Wenn die Zusammenarbeit der 

D._____ mit der H._____ bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2015 beendet 

worden war, was der Kläger nicht substantiiert bestritten hat, dann ist nicht er-

sichtlich, inwiefern dies der Grund dafür sein soll, dass die D._____ (erst) im Jah-

re 2017 (und nicht schon früher) finanziell zusammengebrochen ist und (erst 

dann) über 96% ihrer einstmals doch beträchtlichen Aktiven eingebüsst hat. 

5.3.10. Hinzu kommt, dass der Kläger vor Vorinstanz selbst eingeräumt hat, dass 

gewisse Aufträge, namentlich ein solcher der H._____, von der D._____ auf die – 

ebenfalls von ihm kontrollierte – E._____ übertragen worden sind, wobei er aus-

führen liess, es seien die entsprechenden Arbeiten faktisch nach wie vor von der 

D._____ verrichtet worden und es habe die E._____, die neue formelle Vertrags-

partnerin der H._____, der D._____ entsprechende Vergütungen entrichtet 

(act. 4/66 S. 7). Diese Darstellung widerspricht seiner neuen Erklärung, es sei der 

Niedergang der D._____ dem Umstand geschuldet, dass die H._____ die 

D._____ verlassen habe, wenn doch – anstelle von Direktzahlungen der H._____ 

– nunmehr gleichwohl indirekte Vergütungen der H._____ über die E._____ ge-

leistet worden sein sollen. 

5.3.11. Auch mit Bezug auf die Fremdleistungskosten, die nach den Erwägungen 

der Vorinstanz überhöht und geschäftlich nicht notwendig gewesen seien, unter-

lässt es der Kläger in seiner Berufung, hinreichend konkrete Angaben zu machen. 

Er führt einzig aus, es seien die Fremdleistungskosten 2017 gegenüber 2016 um 

- 23 - 

32.8% reduziert worden (nachdem sie 2016 gegenüber 2015 noch um 13.4% er-

höht worden seien), und es seien die entsprechenden Beträge (Schulden) in 

Wahrheit gar nie ausbezahlt worden (act. 2 Rz. 18). Inwiefern dies den klägeri-

schen Standpunkt aber stützen soll, ist nicht ersichtlich. Zum einen ändert der 

Umstand, dass die monierten Fremdleistungskosten gar nicht ausbezahlt worden 

sind, nichts daran, dass die entsprechenden Schuldverpflichtungen tatsächlich 

eingegangen worden waren, und es wird damit in keiner Weise dargelegt, inwie-

fern diese (geschuldeten) Entschädigungen angemessen und betrieblich notwen-

dig bzw. wenigstens unternehmerisch vertretbar gewesen sein sollen. Zum ande-

ren entfällt dadurch, dass die beanstandeten Fremdleistungskosten gar nicht aus-

bezahlt worden sind, gerade eine mögliche Erklärung dafür, weshalb die D._____ 

im Geschäftsjahr 2017 rund 96% ihrer Aktiven eingebüsst hat (Fr. 1'465'860.17 

gegenüber Fr. 53'878.78; vgl. act. 5 S. 17; act. 4/67/4 S. 6). Es verschärft sich so 

vielmehr die Frage, wohin denn die Barmittel und sonstigen Aktiven der D._____ 

geflossen sind, wenn damit nicht Schulden aus externen Auftragsverhältnissen 

beglichen wurden. 

5.3.12. Zusammengefasst hat der Kläger weder vor Vorinstanz noch in seiner Be-

rufungsschrift eine plausible und nachvollziehbare Erklärung für den wirtschaftli-

chen Zusammenbruch der D._____ geliefert. Die substantiierte Behauptung der 

Beklagten, er habe die D._____ bewusst und eigenmächtig ausgehöhlt, indem er 

Aufträge in die E._____ überführt und die Aktiven der D._____ verschleudert ha-

be, hat er nicht nachvollziehbar bestritten. Aus diesem Grund scheitert sein Vor-

bringen, es sei in seiner veränderten beruflichen Situation – jedenfalls für die Zeit 

vor Februar 2020 – ein Abänderungsgrund zu sehen. 

5.3.13. Daran ändert nichts, dass im vorliegenden Verfahren die Untersuchungs-

maxime gilt – soweit Kinderunterhaltsansprüche betroffen sind, sogar die strenge 

Untersuchungsmaxime (dazu oben, E. 2.4-2.6) –, denn es liegt letztlich auch hier 

an den Parteien, die notwendigen Sachverhaltsgrundlagen zu liefern. Wenn es 

der Kläger vor Vorinstanz auch auf mehrfachen Hinweis der Beklagten (vgl. etwa 

act. 4/70 S. 4 f., 12 f., 16, 19 ff., 27; act. 4/87 S. 5 f., 10) sowie auf ausführliches 

Befragen der Vorinstanz hin (vgl. Prot. Vi., S. 38 ff., 44 ff.) unterlassen hat, im hier 

- 24 - 

interessierenden Zusammenhang konkrete Angaben zu machen, so konnte es die 

Vorinstanz dabei bewenden lassen. Dasselbe gilt für das Berufungsverfahren, 

denn es ist bei dieser Sachlage nicht an der Berufungsinstanz, eigene Abklärun-

gen zu machen. 

5.4. Darstellung des Klägers in seinen Stellungnahmen vom 7. April 2020 und 

vom 4. Mai 2020 

5.4.1. In seinen Eingaben vom 7. April 2020 (act. 15) und vom 4. Mai 2020 

(act. 26) bringt der Kläger mit Bezug auf seine Einkommenssituation zahlreiche 

Noven vor, welche die relevanten Geschehnisse im Zusammenhang mit den bei-

den Firmen des Klägers, der D._____ und der E._____, teilweise in einem neuen 

Licht erscheinen lassen: 

5.4.2. Am 31. März 2015 habe er, der Kläger, die E._____ vor dem Hintergrund 

neu gegründet, dass die H._____ einen neuen Datenschutzvertrag verlangt habe, 

einen solchen aber nur mit der neu gegründeten E._____, nicht aber mit der 

D._____, habe abschliessen wollen (act. 15 S. 10; act. 17/21; vgl. schon act. 4/66 

S. 7; act. 4/80 S. 2). In der Folge sei die E._____ formeller Vertragspartner der 

H._____ gewesen, wobei aber die D._____ im Auftrag der E._____ letztlich sämt-

liche Dienstleistungen für die H._____ erbracht habe. Hierfür habe die E._____ 

die D._____ finanziell entschädigt. In Wahrheit habe die E._____ fast sämtliche 

Einnahmen aus dem H._____-Mandat entschädigungshalber an die D._____ wei-

tergeleitet; dies habe im Jahre 2015 98% des H._____-Umsatzes entsprochen, im 

Jahre 2016 77% und im Jahre 2017 94%. Umgekehrt hätten diese Zahlungen der 

E._____ den grössten Teil des Umsatzes der D._____ ausgemacht, nämlich im 

Jahre 2015 74% des Gesamtumsatzes, im Jahre 2016 81% und im Jahre 2017 

43% (act. 15 S. 8 ff., 43; ferner habe die E._____ der D._____ Darlehen ausge-

richtet, die aber zurückbezahlt worden seien). 

5.4.3. Sodann führt der Kläger neu aus, es habe die H._____ Ende 2016 ihre Ge-

schäftsbeziehungen mit der E._____ (und nicht nur, wie er bisher behauptet hat, 

mit der D._____; vgl. act. 2 Rz. 12 ff., 18) vollständig beendet (act. 15 S. 10); dies 

belegt er neu mit einem entsprechenden Schreiben der H._____ (E-Mail vom 

- 25 - 

15. Dezember 2016; act. 17/22). Auf der Grundlage der Darstellung des Klägers 

in seiner Berufungsschrift musste noch davon ausgegangen werden, dass die 

H._____ zwar ihre Geschäftsbeziehungen mit der D._____ beendet hatte, dass 

der entsprechende Auftrag aber auf die andere Gesellschaft des Klägers, die 

E._____, übertragen worden war (oben, E. 5.3.8-5.3.10). Nunmehr hat der Kläger 

indessen klargestellt, dass (auch) die Geschäftsbeziehungen zwischen der 

H._____ und der E._____ beendet worden waren und dass demzufolge auch die 

Entschädigungszahlungen der E._____ an die D._____ ab dem 1. Januar 2017 

entfallen waren. Darin liege der Hauptgrund für den Niedergang der D._____, die 

mit Beschluss vom 14. Dezember 2017 aufgelöst worden sei. 

5.4.4. Mit Bezug auf den Geschäftsaufwand der D._____ führt der Kläger u.a. 

aus, er habe in den Jahren vor der Liquidation der D._____ jeweils hohe Boni aus 

der Gesellschaft entnommen, um die der Beklagten und C._____ geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge bezahlen zu können; dies sei ab 2018, d.h. im Rahmen seiner 

neuen Gesellschaft, der E._____, nicht mehr möglich gewesen (act. 15 S. 4 f., 

18 f.). Hinsichtlich der sowohl von der Vorinstanz (act. 5 S. 18 f.) als auch von der 

Beklagten (act. 8 S. 7, 12 ff.) beanstandeten Kosten für Fremdleistungen der 

D._____ bringt der Kläger nichts Neues vor; im Wesentlichen wiederholt er seine 

Darstellung, es seien die entsprechenden Schulden gegenüber den Herren 

J._____, K._____ und L._____ weitgehend gar nie erfüllt worden (act. 15 S. 12 ff., 

25 f.). 

5.4.5. Weiter macht der Kläger geltend, er sei nach der Liquidation der D._____ 

Anfang 2018 während dreier Monate arbeitslos gewesen und erst ab April 2018 in 

einem 80%-Pensum bei seiner neuen Firma, der E._____, angestellt worden 

(act. 15 S. 3 ff., 39). Bis vor kurzem (März 2020; act. 17/51) sei die N._____ 

Sourcing AG Hauptkundin der E._____ gewesen; dieses Mandat sei jedoch weni-

ger einträglich gewesen als jenes der H._____ (act. 15 S. 4, 28 ff., 39). Die 

E._____ schreibe seit dem Jahr 2017 Verluste (2017: Verlust von Fr. 35'406.45; 

2018: Verlust von 62'766.15; 2019: Verlust von 90'893.30; act. 15 S. 29, 38, 40, 

44; act. 17/9-13, act. 17/48). 

- 26 - 

5.4.6. Sodann bringt der Kläger neu vor, er habe per 17. Februar 2020 eine Fest-

anstellung im 100%-Pensum bei der N._____ ... AG angetreten (act. 17/50), einer 

Schwestergesellschaft des N._____-Konzerns, zu dem auch die Hauptkundin der 

E._____, die N._____ Sourcing, gehöre. Im Rahmen dieser unselbständigen Er-

werbstätigkeit erziele er neu ein jährliches Bruttogehalt von Fr. 172'000.–, d.h. 

monatlich netto Fr. 12'494.55 (act. 17/94). Zu diesem Schritt habe er sich ent-

schieden, weil er sich damit letztlich ein höheres Einkommen erhoffe, als dies im 

Rahmen seiner selbständigen Erwerbstätigkeit über die E._____ möglich sein 

würde. Zwar sei er nach wie vor Inhaber der E._____, es habe indessen der 

N._____-Konzern, zu dem auch seine Arbeitgeberin gehöre, die Zusammenarbeit 

mit der E._____ aufgrund möglicher Interessenkonflikte des Klägers – als Folge 

seiner Anstellung – beendet (act. 17/51). Damit betreibe die E._____ in der 

Schweiz keine Geschäfte mehr. Er, der Kläger, verbleibe zwar mit Bezug auf die 

Auslandaktivitäten formell noch Direktor der E._____; dafür erhalte er jedoch kei-

ne Entschädigung. Er arbeite nunmehr 100% für die N._____ ... AG und habe 

keine Zeit, für die E._____ neue Kunden zu finden oder auf Projekten mitzuarbei-

ten. Zudem ziehe er eine Liquidation der Gesellschaft in Erwägung, da er bezweif-

le, dass diese ohne das N._____-Geschäft Gewinn machen könne (act. 15 

S. 21 f., 48; act. 26 S. 4). 

5.4.7. Schliesslich führt der Kläger neu aus, er erhalte von der E._____ Mietzins-

zahlungen von jährlich brutto Fr. 36'000.– für die Nutzung der Liegenschaft im 

F._____ und er erziele aus neun Wohnungen in der Türkei Mietzinseinnahmen 

von jährlich insgesamt brutto Fr. 9'528.– (act. 17/101 S. 1 ff.). Bei einem pauscha-

len Abzug von 20% ergebe dies monatliche Nettoeinkünfte von Fr. 3'035.– 

(act. 15 S. 48 f.). Damit anerkennt der Kläger ab März 2020 ein monatliches Net-

toeinkommen von insgesamt Fr. 15'529.– (ohne Kinderzulagen; act. 15 S. 49). 

 

5.5. Würdigung der neuen Vorbringen des Klägers mit Bezug auf die Zeit bis 

Februar 2020 

- 27 - 

5.5.1. Die vom Kläger mit seinen Eingaben vom 7. April 2020 (act. 15) bzw. vom 

4. Mai 2020 (act. 26) vorgebrachten Noven sind, soweit sie sich auf seine Ein-

kommenssituation beziehen, ohne Weiteres zuzulassen, weil sie sich (auch) mit 

Bezug auf den Kinderunterhalt als relevant erweisen (dazu oben, E. 2.5-2.6). 

5.5.2. Mit seinen neuen Ausführungen scheint der Kläger letztlich einzuräumen, 

dass die von ihm beherrschten Unternehmen D._____ und E._____ gewisser-

massen – wirtschaftlich gesehen – eine Einheit dargestellt haben und dass es aus 

seiner Sicht letztlich unmassgeblich war, ob Aufträge formell über die eine oder 

die andere Gesellschaft abgewickelt wurden bzw. welche der Gesellschaften letzt-

lich die Dienstleistungen effektiv erbracht hat. Zudem stellt er nun klar, dass der 

Weggang der vormaligen Hauptkundin, der H._____, nicht nur die D._____, son-

dern auch die E._____ betroffen hat, so dass er, der Kläger, letztlich über keines 

seiner beiden Unternehmen mehr Umsätze aus H._____-Aufträgen erzielen konn-

te. Damit wird zwar der ab 2017 eingetretene gesamthafte Umsatzrückgang die-

ser beiden Unternehmen etwas nachvollziehbarer, und es erscheint auch plausi-

bel, dass die ab 2018 neu gewonnene Hauptkundin der E._____, die N._____ 

Sourcing AG, letztlich weniger Umsatz einbrachte, als dies noch im Rahmen des 

H._____-Mandats der Fall war (vgl. act. 17/5-6; act. 17/10-13). Damit löst der Klä-

ger indessen nur einen Teil der Unstimmigkeiten auf, die sich aus seinen bisheri-

gen Ausführungen ergeben haben. Insbesondere wird hiermit der innerhalb nur 

eines Jahres eingetretene Niedergang der D._____, die im Geschäftsjahr 2017 

rund 96% ihrer Aktiven eingebüsst hat (Fr. 53'878.78 gegenüber Fr. 1'465'860.17 

Ende 2016; act. 4/67/4 S. 6), nicht hinreichend erklärt. Auf diesen Umstand hat 

bereits die Vorinstanz hingewiesen (act. 5 S. 17). 

5.5.3. Der Kläger behauptet zwar, die D._____ durch hohe Gewinnentnahmen 

(Boni) geschädigt zu haben, die er für Unterhaltszahlungen zugunsten der Be-

klagten und C._____ verwendet habe. Da die jährliche Unterhaltslast des Klägers 

gemäss dem Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 1. Juli 2016 

indessen "nur" rund Fr. 130'000.– betrug, kann dies den Aktivenverlust der 

D._____ von rund Fr. 1.4 Mio. in nur einem Jahr nicht erklären.  

- 28 - 

5.5.4. Sodann hat der Kläger auch in seinen Eingaben vom 7. April 2020 und vom 

4. Mai 2020 keine konkreten Angaben zu den von der Vorinstanz (act. 5 S. 18 f.) 

und der Beklagten (act. 8 S. 7, 12 ff.) monierten Kosten für Fremdleistungen der 

D._____ gemacht (dazu bereits oben, E. 5.3.6 und E. 5.3.11). Namentlich hat er 

nicht dargetan, inwiefern diese Fremdleistungen, die im Geschäftsjahr 2017 im-

merhin noch Fr. 437'065.84 betragen haben (bei einem Umsatz von 

Fr. 435'963.98 und Lohnkosten von Fr. 574'690.33; act. 4/67/4; act. 17/6), auch 

nach dem Weggang der H._____ in dieser Höhe noch gerechtfertigt bzw. unter-

nehmerisch vertretbar gewesen sein sollen. Bei einer nach den Behauptungen 

des Klägers so prekären Auftragslage der D._____ im Jahre 2017, die nicht ein-

mal die Lohnkosten der eigenen Angestellten zu decken vermochte, wäre es am 

Kläger gewesen, eine plausible Erklärung für diese verbuchten externen Dienst-

leistungskosten zu liefern, zumal es sich hierbei auch nach seinen eigenen Anga-

ben nicht um Arbeitsverhältnisse, sondern um (grundsätzlich jederzeit bzw. kurz-

fristig kündbare) Auftragsverhältnisse gehandelt haben soll. Vor diesem Hinter-

grund ist nicht nachvollziehbar, inwiefern diese Drittleistungen nicht entsprechend 

hätten reduziert werden können. Unklar bleibt sodann, wofür – wenn nicht für die 

H._____ – diese Drittleistungen überhaupt notwendig gewesen sein sollen. Dies-

bezüglich hat der Kläger keine substantiierten Ausführungen gemacht. Dasselbe 

gilt für die von der Beklagten beanstandete Höhe der jeweiligen Vergütungen, die 

den externen Dienstleistern aus der Türkei bezahlt bzw. versprochen worden sein 

sollen. Auch diesbezüglich hat der Kläger nicht dargelegt, inwiefern die entspre-

chenden Vergütungen angesichts des tieferen Lohnniveaus in der Türkei ange-

messen gewesen sein sollen. Schliesslich wiederholt der Kläger seine Darstel-

lung, es seien die geschuldeten Vergütungen in Wahrheit weitestgehend gar nicht 

ausbezahlt worden. Dies ändert jedoch wie gesagt nichts daran, dass die ent-

sprechenden Schuldverpflichtungen eingegangen wurden und dass das Ge-

schäftsergebnis entsprechend belastet wurde. Zudem entfällt damit gerade eine 

mögliche Erklärung dafür, dass die D._____ im Jahre 2017 rund 96% ihrer Akti-

ven (rund Fr. 1.4 Mio.) eingebüsst hat. 

5.5.5. Schliesslich bleiben auch gewisse substantielle Aufwendungen der E._____ 

unerklärt, die gemäss der vom Kläger vorgelegten Erfolgsrechnung im Geschäfts-

- 29 - 

jahr 2018 immerhin einen Umsatz von Fr. 929'721.34 (bei Fremdleistungen von 

Fr. 304'263.93 und Lohnkosten von Fr. 542'699.03; act. 17/48 S. 9 f.) erwirtschaf-

tet hat (die provisorische Erfolgsrechnung der E._____ für das Geschäftsjahr 

2019 hat der Kläger nur unvollständig vorgelegt; act. 17/13). Dies gilt insbesonde-

re für ein Darlehen in der Höhe von Fr. 235'000.–. Die Beklagte hat vor Vorinstanz 

substantiiert behauptet, es habe die E._____ IT Services AG gemäss dem Zwi-

schenabschluss des 1. Halbjahres 2018 (act. 4/67/6) dem Kläger oder einer ihm 

nahestehenden Person ein "Darlehen" im Umfang von Fr. 235'000.– entrichtet; 

dabei habe es sich in Wahrheit um eine verdeckte Gewinnentnahme gehandelt 

(act. 70 S. 6 f.; vgl. auch act. 8 S. 17 f.). Diese Behauptung hat der Kläger im 

Grundsatz nicht, jedenfalls nicht substantiiert, bestritten, sondern bloss geltend 

gemacht, es betreffe die Verbuchung des Darlehens in Wahrheit (wegen Abgren-

zungen, die im Rahmen des provisorischen Zwischenabschlusses des ersten 

Halbjahres 2018 noch nicht vorgenommen worden seien) nicht das Jahr 2018, 

sondern das Jahr 2017 (act. 80 S. 5). Dass dem Kläger bzw. einer ihm naheste-

henden Person aber Fr. 235'000.– von der E._____ ausbezahlt worden sind – be-

treffe es nun das Jahr 2017 oder das Jahr 2018 –, hat er nicht bestritten; dass er 

dieses Darlehen der E._____ zurückbezahlt habe, hat er nicht behauptet (vgl. 

act. 15 S. 32 f.). Damit steht fest, dass es dem Kläger auch nach dem Weggang 

der H._____ – ab dem Jahre 2017 über die von ihm gehaltene E._____ IT Ser-

vices AG – noch möglich war, neben dem formell bezogenen Lohn substantielle 

Beträge aus seiner Gesellschaft zu entnehmen. 

5.5.6. Insgesamt kann deshalb nicht gesagt werden, es habe der Kläger für den 

Zeitraum bis Februar 2020 eine unverschuldete Einkommensreduktion glaubhaft 

gemacht. Mit seinen Eingaben vom 7. April 2020 und vom 4. Mai 2020 hat er zwar 

dargelegt, dass und inwiefern sich der Gesamtumsatz seiner beiden Gesellschaf-

ten mit dem Weggang der Hauptkundin, der H._____, seit Anfang 2017 reduziert 

hatte – und dass dieser in der Folge mit der neu gewonnenen Hauptkundin, der 

N._____ Sourcing AG, nicht wieder auf dasselbe Mass gesteigert werden konnte 

–, er hat aber nicht nachvollziehbar ausgeführt, inwiefern namentlich die erhebli-

chen Kosten für Fremdleistungen nicht entsprechend hätten reduziert werden 

können. Ebenso wenig hat er eine plausible Erklärung für den fast vollständigen 

- 30 - 

finanziellen Zusammenbruch der D._____ im Jahre 2017 (Aktivenverlust von Fr. 

1.4 Mio. bzw. rund 96%) geliefert. Damit bleibt es letztlich dabei, dass der Kläger 

die von der Beklagten substantiiert vorgetragene Behauptung, er habe die 

D._____ bewusst, eigenmächtig und rechtsmissbräuchlich ausgehöhlt, nicht sub-

stantiiert bestritten hat. 

5.5.7. Ferner hat der Kläger nicht glaubhaft gemacht, dass er mit der E._____ im 

Zeitraum bis Februar 2020 weniger verdient hat, als dies noch – im Zeitpunkt des 

Eheschutzentscheids – mit der D._____ der Fall war. Insbesondere steht im Jahre 

2017/2018 eine Gewinnentnahme in Form eines "Darlehens" in der Höhe von 

Fr. 235'000.– zu Buche. Bereits damit erreichte der Kläger – zusammen mit dem 

Lohn, den er sich von der E._____ formell auszahlen liess, sowie den zusätzlich 

erzielten Mietzinseinnahmen (dazu unten, E. 5.6.2-5.6.3) – ein ähnliches Ein-

kommen wie es im Eheschutzentscheid zugrunde gelegt worden war. 

5.6. Einkommen des Klägers ab März 2020 

5.6.1.  

5.6.1.1. Es ist unbestritten, dass der Kläger per 17. Februar 2020 eine Stelle im 

100%-Pensum bei der N._____ ... AG angetreten hat, wobei sein monatliches 

Fixgehalt netto Fr. 12'494.55 beträgt (act. 15 S. 21 f., 48; act. 21 S. 1 ff.; 

act. 17/50, act. 17/94). Zwar war der Kläger auch bisher (jeweils über eine seiner 

beiden eigenen Gesellschaften) formell in einem Arbeitsverhältnis beschäftigt, er 

war jedoch – wovon bereits das Eheschutzgericht und auch die Vorinstanz zu 

Recht ausgegangen waren – als Selbständigerwerbender zu betrachten, weil er 

seine Arbeitgeberin jeweils faktisch kontrolliert hatte. Dies ist im Rahmen seiner 

neuen Anstellung bei der N._____ ... AG nicht mehr der Fall; die Erwerbstätigkeit 

des Klägers ist nunmehr grundsätzlich als unselbständig zu qualifizieren. 

5.6.1.2. Die Beklagte macht geltend, es werde dem Kläger zusätzlich zu seinem 

Fixlohn ein Bonus ausbezahlt; dieser betrage voraussichtlich rund Fr. 48'000.– 

brutto pro Jahr (act. 21 S. 1 f.; act. 22/6). Ferner sei unklar, ob ihm bei Stellenan-

tritt allenfalls ein "Sign-on-Bonus" ausbezahlt worden sei (act. 21 S. 2). Dem hält 

- 31 - 

der Kläger im Wesentlichen entgegen, es stehe nicht fest, ob und in welcher Höhe 

er einen Bonus erhalten werde; gemäss Arbeitsvertrag liege dessen Ausrichtung 

im freien Ermessen der Arbeitgeberin und es sei angesichts der Coronavirus-

Pandemie nicht anzunehmen, dass in absehbarer Zeit Bonuszahlungen entrichtet 

würden. Einen "Sign-on-Bonus" habe er nicht erhalten (act. 26 S. 2). 

5.6.1.3. Zum massgeblichen Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 

gehören nicht nur feste Lohnbestandteile, sondern auch effektiv ausbezahlte Bo-

ni, Gratifikationen, Provisionen, Gewinnbeteiligungen, Trinkgelder, Überstun-

denentschädigungen, Spesenentschädigungen (soweit ihnen keine tatsächlichen 

Aufwendungen gegenüberstehen) etc. Bei unregelmässigen Einkünften ist auf 

Durchschnittswerte einer als massgeblich zu betrachtenden Zeitspanne abzustel-

len (BGer, 5A_44/2012 vom 20. März 2012, E. 4.4.3; 5A_686/2010 vom 6. De-

zember 2010, E. 2.3). 

5.6.1.4. Der Kläger hat seine neue Stelle erst Mitte Februar 2020 angetreten, 

weshalb diesbezüglich nicht auf Durchschnittswerte vergangener Jahre abgestellt 

werden kann. Gemäss seinem Arbeitsvertrag ist die Entrichtung eines Bonus bzw. 

einer Gratifikation sowohl im Grundsatz als auch in der Höhe vollständig in das 

Ermessen der Arbeitgeberin gestellt (act. 17/50 S. 1). Damit ist zum heutigen 

Zeitpunkt schlicht nicht abschätzbar, ob und in welcher Höhe der Kläger in Zu-

kunft Boni bzw. Gratifikationen erhalten wird. Der von der Beklagten eingereichte 

Auszug der Vergleichsplattform www.glasdoor.ch, der für die Position eines "Sa-

les Director" bei der N._____ in Zürich einen jährlichen Bonus von Fr. 48'000.– bis 

Fr. 52'000.– ausweist (act. 22/6), basiert auf der Grundlage eines einzigen Ver-

gleichsfalls und ist schon deshalb nicht hinreichend verlässlich. Hinzu kommt, 

dass die Ausrichtung einer Bonus- bzw. Gratifikationszahlung in der Regel von 

der individuellen Arbeitsleistung, von der konkreten Beschäftigungsart und den 

Qualifikationen des jeweiligen Arbeitnehmers sowie vom konkreten Geschäftsver-

lauf abhängig ist und insofern pauschale Aussagen über die Höhe allfälliger Boni 

nur beschränkt möglich sind. Umgekehrt kann die Möglichkeit einer in Aussicht 

stehenden – gegebenenfalls nicht unerheblichen – Bonuszahlung aber auch nicht 

einfach ignoriert werden. Vor diesem Hintergrund erscheint es sachgerecht, den 

- 32 - 

jährlichen Bonus bzw. Gratifikationen oder andere Sondervergütungen, die der 

Kläger von seiner Arbeitgeberin ausbezahlt erhält, von der allgemeinen Unter-

haltsberechnung auszunehmen und den Kläger zu verpflichten, der Beklagten 

und C._____ jeweils per Ende März Auskunft über die tatsächlich entrichteten 

Sondervergütungen des vergangenen Jahres zu erteilen und ihnen davon einen 

Anteil zu entrichten, der der (noch festzusetzenden; dazu unten, E. 8.5.4-8.5.5) 

Quote der allgemeinen Überschussverteilung entspricht (vgl. SIX, Eheschutz, 2. 

Aufl. 2014, Rz. 2.130). 

5.6.1.5. Dass dem Kläger anlässlich der Vertragsunterzeichnung ein sog. "Sign-

on-Bonus" ausbezahlt worden wäre, wie es die Beklagte geltend macht, ist nicht 

ersichtlich. Die Beklagte bringt diesbezüglich reine Mutmassungen vor, ohne kon-

krete Anhaltspunkte zu liefern. Ein "Sign-on-Bonus" kann dem Kläger schon des-

halb nicht angerechnet werden. 

5.6.2.  

5.6.2.1. Tatsächlich erzielte Vermögenserträge sind grundsätzlich als anrechen-

bares Einkommen zu berücksichtigen (OGer ZH, LY150035 vom 10. Februar 

2016, E. III.2.2.3; SIX, a.a.O., Rz. 2.155); dazu gehören auch Erträge aus in- und 

ausländischen Immobilien. 

5.6.2.2. Das Eheschutzgericht rechnete den Mietzins von monatlich Fr. 1'400.–, 

den damals noch die D._____ dem Kläger für die im hälftigen Miteigentum der 

Parteien stehende (ehemals eheliche) Wohnung an der P._____-Strasse ... im 

F._____ entrichtete, vollständig dem Kläger als Einkommen an (act. 4/2/56 S. 20). 

Umgekehrt berücksichtigte es darauf entfallende Hypothekarzinsen von monatlich 

Fr. 560.– ebenfalls ausschliesslich im Bedarf des Klägers (act. 4/2/56 S. 27). 

5.6.2.3. Es ist unbestritten, dass der Kläger heute für die nach wie vor im hälftigen 

Miteigentum der Parteien stehende Wohnung im F._____ von seiner anderen Ge-

sellschaft, der E._____, monatlich brutto Fr. 3'000.– Mietzinszahlungen erhält 

(act. 4/52 S. 5; act. 4/59 S. 18; act. 4/87 S. 8; act. 8 S. 19 f.; act. 15 S. 34, 48 f., 

act. 21 S. 2). Hiervon möchte der Kläger – anders als dies noch im Eheschutzent-

- 33 - 

scheid festgelegt worden war – bereits auf der Stufe der Einkommensberechnung 

monatlich Fr. 560.– für Hypothekarkosten und Fr. 554.– für Nebenkosten in Abzug 

bringen (act. 4/52 S. 5 ff.; act. 66 S. 16 f.; act. 2 Rz. 35). Mit seiner Eingabe vom 

7. April 2020 beantragt er nunmehr, auf der Stufe der Einkommensberechnung 

pauschal 20% für "Wartungskosten" in Abzug zu bringen (act. 15 S. 48 f.) und zu-

dem Hypothekar- und Nebenkosten im Umfang von Fr. 833.– in seinem Bedarf zu 

berücksichtigen (act. 15 S. 47). Die Beklagte weist indessen zu Recht darauf hin 

(act. 4/59 S. 18 ff.; act. 8 S. 29), dass auf die Wohnung im F._____ entfallende 

Aufwendungen im Eheschutzentscheid im Rahmen des Bedarfs des Klägers – 

und nicht beim Einkommen – berücksichtigt worden sind, dass der Kläger dort 

Nebenkosten nicht geltend gemacht hat und dass er diese im Übrigen auch heute 

nicht belegt. Es bleibt folglich bei der Wertung des Eheschutzgerichts, wonach 

dem Kläger mit Bezug auf die Wohnung im F._____ der volle Bruttomietzins, neu 

also Fr. 3'000.–, als Einkommen anzurechnen ist, dass ihm aber Fr. 560.– für Hy-

pothekarkosten im Rahmen seines Bedarfs in Abzug zu bringen sind. 

5.6.2.4. Die Beklagte macht sodann geltend, es erhalte der Kläger darüber hinaus 

Mietzinszahlungen von der E._____ in der Höhe von monatlich Fr. 1'666.65, wo-

bei sie auf ein "Konto ..." der E._____ gemäss act. 4/81/2 verweist, von dem im 

Jahre 2018 Fr. 15'000.– in neun Monaten für Mietzinszahlungen entnommen wor-

den sein sollen (act. 4/87 S. 8; act. 8 S. 20, 25; act. 21 S. 2). Es ist freilich schlicht 

nicht nachvollziehbar, worauf sich die Beklagte diesbezüglich abstützt. Aus der 

genannten Beilage act. 4/81/2 geht nichts Derartiges hervor, so dass dem Kläger 

bereits aus diesem Grund keine solchen Mieterträge angerechnet werden kön-

nen. 

 

  

- 34 - 

5.6.3.  

5.6.3.1. Mit seinen Eingaben vom 7. April 2020 und vom 4. Mai 2020 bringt der 

Kläger neu vor, er halte zusammen mit der Beklagten zehn Liegenschaften in der 

Türkei jeweils im hälftigen Miteigentum, was unbestritten geblieben ist. Ebenfalls 

unbestritten ist, dass aus diesen zehn je hälftig gehaltenen türkischen Liegen-

schaften im Jahre 2018 ein Gesamtertrag von brutto TRY 111'175.– (entspre-

chend dem Doppelten des vom Kläger in der Türkei versteuerten Anteils von 

50%, i.e. TRY 55'587.50; vgl. act. 26 S. 8; act. 17/101 S. 3 f.) aus Mietzinszahlun-

gen erzielt wurde. Unbestritten ist sodann, dass mit Bezug auf acht Liegenschaf-

ten (Liegenschaften Nr. 2-9 auf S. 1 von act. 17/101 bzw. Liegenschaften Nr. 1-2, 

4-8, 10 auf S. 3 von act. 17/101) jeweils der gesamte Mietzins an den Kläger be-

zahlt wird, dass aber mit Bezug auf zwei Liegenschaften (die zwei unter "Nr. 10" 

geführten Liegenschaften auf S. 1 von act. 17/101 bzw. Liegenschaften Nr. 3 und 

Nr. 9 auf S. 3 von act. 17/101) der Mietzins jeweils vollständig an die Beklagte 

entrichtet wird (act. 15 S. 48 f.; act. 21 S. 3 f.; act. 26 S. 6 ff.). 

5.6.3.2. In Anlehnung an die hier zu übernehmende Wertung des Eheschutzge-

richts, wonach die Mietzinseinnahmen nach Massgabe des tatsächlichen Zah-

lungsflusses – und nicht gemäss den jeweiligen Eigentumsverhältnissen – als 

Einkommen anzurechnen sind (act. 4/2/56 S. 20), beträgt der auf den Kläger ent-

fallende Anteil an Mietzinseinnahmen aus den gemeinsam gehaltenen Wohnun-

gen in der Türkei (entsprechend den Zahlen aus dem Jahre 2018) brutto 

TRY 101'900.– (i.e. das Doppelte der in act. 17/101 S. 3 ausgewiesenen Beträge 

für die Wohnungen Nr. 1-2, 4-8 und 10); der auf die Beklagte entfallende Anteil 

beträgt entsprechend brutto TRY 9'275.– (i.e. das Doppelte der in act. 17/101 S. 3 

ausgewiesenen Beträge für die Wohnungen Nr. 3 und 9). Anzumerken ist freilich, 

dass mit dieser Einrechnung der jeweils tatsächlich einkassierten Mietzinsein-

nahmen in die Unterhaltsberechnung eine Rückforderung der jeweils hälftigen 

Mietzinserträge gestützt auf andere Rechtstitel bereits aufgrund des Bereiche-

rungsverbots entfallen muss. 

5.6.3.3. Der Kläger macht sodann geltend, von den Einnahmen aus den von den 

Parteien in der Türkei gemeinsam gehaltenen Liegenschaften sei eine Pauschale 

- 35 - 

von 20% für darauf entfallende Unterhalts- und Verwaltungskosten in Abzug zu 

bringen (act. 15 S. 48 f.). Dieser Berechnungsmethode hat sich die Beklagte – je-

denfalls mit Bezug auf die vom Kläger gehaltenen Liegenschaften – nicht grund-

sätzlich widersetzt (act. 21 S. 4), weshalb insoweit darauf abzustellen ist. Demzu-

folge sind von den Mietzinseinnahmen, die aus den gemeinsam gehaltenen Woh-

nungen in der Türkei generiert werden, dem Kläger jährlich insgesamt 

TRY 81'520.– (TRY 101'900.– abzgl. 20%), der Beklagten TRY 7'420.– 

(TRY 9'275.– abzgl. 20%) als Einkommen anzurechnen. Bei einem durchschnittli-

chen Wechselkurs von TRY/CHF 0.140865 im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 

Ende Mai 2020 (vgl. www.fxtop.com) ergibt dies mithin ein monatlich anrechenba-

res Einkommen des Klägers von rund Fr. 960.– und ein solches der Beklagten 

von rund Fr. 90.–. 

5.6.4.  

5.6.4.1. Der Kläger bringt in diesem Zusammenhang sodann neu vor, es halte die 

Beklagte in der Türkei drei weitere Wohnungen zu Alleineigentum, aus denen sie 

ebenfalls Mietzinserträge erwirtschafte (act. 15 S. 48 f., 74, 78; act. 26 S. 6 ff.). 

Die Beklagte ihrerseits bestreitet nicht, dass sie die entsprechenden Wohnungen 

in ihrem Alleineigentum hält. Sie lässt indessen ausführen, dass sich die daraus 

erzielten "steuerbaren Mietzinse" im Jahre 2018 auf TRY 15'342.49 belaufen hät-

ten, wovon Steuern (TRY 2'401.20), Kosten für die Erstellung der Steuererklärung 

(TRY 250.–), Gerichtskosten für in der Türkei laufende Verfahren sowie Ausgaben 

für die Möblierung einer dieser Wohnungen (rund TRY 11'000.–) in Abzug zu 

bringen seien; somit verbleibe aus diesen Liegenschaften letztlich bloss ein Ver-

lust (act. 21 S. 3 f.). 

5.6.4.2. Aus act. 22/8 geht hervor, dass die Beklagte für diese drei in ihrem Al-

leineigentum stehenden Wohnungen in der Türkei im Jahre 2018 insgesamt brut-

to TRY 18'250.– erzielt hat (act. 22/8 S. 1, Liegenschaften Nr. 1, 2 und 4). Davon 

sind – wie bereits mit Bezug auf die gemeinsam gehaltenen Liegenschaften – 

pauschal 20% abzuziehen, was die von der Beklagten geltend gemachten Kosten 

für türkische Steuern und die Erstellung der Steuererklärung (insgesamt 

TRY 2'651.20) übersteigt. Nicht gefolgt werden kann ihr demgegenüber, wenn sie 

- 36 - 

zudem (nicht bezifferte) Kosten für in der Türkei geführte Gerichtsverfahren sowie 

für die (einmalige) Anschaffung von Möbeln für eine dieser Wohnungen in Abzug 

bringen will (act. 21 S. 4). Es resultieren folglich der Beklagten anrechenbare mo-

natliche Einkünfte aus diesen drei Liegenschaften von rund Fr. 170.– (jährlich 

TRY 14'600.– [TRY 18'250.– abzgl. 20%] bei einem Wechselkurs von TRY/CHF 

0.140865). 

5.6.5.  

5.6.5.1. Schliesslich macht die Beklagte geltend, es sei nicht auszuschliessen, 

dass die E._____ IT Services AG weiterhin aus in- oder ausländischen Aktivitäten 

Gewinn erwirtschafte, der letztlich dem Kläger als Inhaber dieser Gesellschaft zu-

komme (act. 21 S. 2). Dagegen wendet der Kläger ein, er arbeite seit Mitte Feb-

ruar 2020 ausschliesslich für seine neue Arbeitgeberin, die N._____ ... AG, und er 

habe keine Zeit, zusätzlich auch noch für die E._____ zu arbeiten. Er bezweifle, 

dass diese auch ohne ihn bzw. ohne das N._____-Geschäft Gewinn erwirtschaf-

ten könne und er ziehe daher eine Liquidation der Gesellschaft in Betracht 

(act. 15 S. 22; act. 26 S. 4). 

5.6.5.2. Es ist unbestritten, dass der Kläger seit Mitte Februar 2020 in einem Voll-

zeitpensum für die N._____ ... AG arbeitet und insofern einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit nachgeht. Es kann deshalb in der Tat nicht einfach davon aus-

gegangen werden, dass die E._____ auch ohne seine Mitarbeit und ohne ihren 

Hauptkunden, den N._____-Konzern, noch in einem Ausmass gewinnträchtig sein 

wird, das es dem Kläger erlauben würde, im Rahmen seiner Stellung als Aktionär 

bzw. Verwaltungsrat substantielle Dividenden oder verdeckte Gewinnauszahlun-

gen aus der Gesellschaft zu entnehmen. Insbesondere kann von ihm nicht erwar-

tet werden, neben seiner Vollzeitstelle bei der N._____ auch noch substantielle 

Tätigkeiten für die E._____ zu verrichten. Insoweit wäre es an der Beklagten ge-

wesen, wenigstens ansatzweise darzutun, dass und in welcher Höhe der Kläger 

auch nach seinem Weggang zur N._____ ... AG noch Gewinne – dies wären 

dann, weil sie ohne seine Arbeitsleistung zustande kämen, Vermögenserträge – 

aus der E._____ IT Services AG entnehmen kann. Dass der Kläger für seine Tä-

tigkeit als Verwaltungsrat der E._____ – die neben seiner Vollzeitbeschäftigung 

- 37 - 

bei der N._____ ... AG von vornherein nur untergeordneter Natur sein kann – 

nicht entschädigt wird, erscheint in der vorliegenden Konstellation nachvollzieh-

bar; etwas anderes hat die Beklagte auch nicht behauptet. 

5.6.5.3. Es bleibt somit dabei, dass dem Kläger ab März 2020 Fr. 12'494.55 aus 

seiner unselbständigen Erwerbstätigkeit für die N._____ ... AG (exkl. Bonus) und 

Fr. 3'960.– aus Mietzinseinnahmen (Fr. 3'000.– aus der Wohnung der Parteien im 

F._____ und Fr. 960.– aus Wohnungen der Parteien in der Türkei), d.h. insge-

samt rund Fr. 16'455.–, als Einkommen anzurechnen sind. 

5.7. Eingabe des Klägers vom 2. Juni 2020 

5.7.1. Mit Eingabe vom 2. Juni 2020 (Datum Poststempel; act. 30) bringt der Klä-

ger neu vor, es sei bei ihm am 27. Mai 2020 eine chronische lymphatische Leu-

kämie diagnostiziert worden, was sich in Zukunft negativ auf seine Leistungsfä-

higkeit auswirken werde; insbesondere sei nicht klar, in welchem Umfang er zu-

künftig werde arbeiten können (act. 30 S. 2 f.). Ferner beantragt er neu, es sei 

ihm ein erweitertes Besuchsrecht für C._____ im Umfang von sechs anstatt nur 

drei Wochen Ferien zuzugestehen und es sei die Beklagte zu verpflichten, ihm 

angemessene Unterhaltsbeiträge zu bezahlen (act. 20 S. 3). 

5.7.2. Mit Verfügung vom 5. Mai 2020 (act. 28) wurde der Beklagten eine Frist von 

sieben Tagen angesetzt, um zu erklären, ob sie eine Verhandlung zum "letzten 

Wort" verlange, mit dem Hinweis, es gehe die Sache andernfalls mit Ablauf der 

Frist ins Stadium der Beratung über. Eine solche Verhandlung hat die Beklagte 

nicht verlangt; das Verfahren ging deshalb mit Ablauf des 18. Mai 2020 (vgl. 

act. 29/2) automatisch in die Beratungsphase über. 

5.7.3. Nach Beginn der Urteilsberatung können weder echte noch unechte Noven 

ins Verfahren eingebracht werden; es sind nur Tatsachen und Beweismittel zu be-

rücksichtigen, die bis zum Beginn der oberinstanzlichen Beratung entstanden sind 

und die bis dann ins Recht gereicht wurden (BGE 142 III 413, E. 2.2.3-6). Dies gilt 

selbst in Kinderbelangen. Tatsachen, die erst nach Beginn der Beratungsphase 

entstanden sind, wie vorliegend die beim Kläger diagnostizierte Krebserkrankung, 

- 38 - 

können alsdann nur noch im Rahmen einer neuen Klage – bzw. hier im Rahmen 

eines neuen Abänderungsgesuchs – vorgebracht werden. Sie werden von der 

Rechtskraft des zwar erst später gefällten, sich aber bereits zuvor in Beratung be-

findenden Entscheids nicht erfasst (BGE 142 III 413, E. 2.2.6). Die neu vorge-

brachten Tatsachen und Beweismittel sowie die neuen Anträge des Klägers sind 

folglich nicht mehr zu berücksichtigen. Dem Kläger steht es indessen frei, ent-

sprechende Anträge im Rahmen eines neuen Abänderungsgesuchs bei der Vor-

instanz zu stellen und die fraglichen Noven dort einzubringen. 

5.7.4. Hinzuweisen ist zudem auf Folgendes: Die beim Kläger diagnostizierte 

Krebsdiagnose ist als solche weder mit Bezug auf sein Einkommen noch hinsicht-

lich seines Bedarfs unmittelbar relevant. Zu beachten wären bloss – hier nicht gel-

tend gemachte – Umstände, die tatsächlich zu einer Einkommensreduktion führen 

(z.B. durch Verlust der Arbeitsstelle oder Reduktion des Arbeitspensums, jeweils 

unter Berücksichtigung allfälliger Sozialleistungen) oder einen erhöhten Bedarf 

zur Folge haben (z.B. regelmässig anfallende Gesundheitskosten). 

5.8. Veränderung des Einkommens des Klägers als Abänderungsgrund 

5.8.1. Wie bereits erwähnt, setzt die Abänderung eines Eheschutzentscheides ei-

ne wesentliche und dauerhafte Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse vor-

aus, die im Zeitpunkt des abzuändernden Entscheides nicht vorhersehbar war 

bzw. nicht mitberücksichtigt wurde (oben, E. 3). Die dargelegte Veränderung der 

Einkommenssituation des Klägers per Anfang März 2020, die vom Eheschutzge-

richt nicht vorauszusehen war, ist eine dauerhafte. Fraglich ist indessen, ob diese 

Veränderung bereits als solche als wesentlich i.S.v. Art. 179 ZGB zu qualifizieren 

ist und ob sie entsprechend eine Abänderung des Eheschutzentscheides rechtfer-

tigt. 

5.8.2. Die Erheblichkeit einer Veränderung ist im Einzelfall zu prüfen und lässt 

sich nicht allgemein in Zahlen ausdrücken (BGer 5C.197/2003 vom 

30. April 2004, E. 3.3). Während in Mankofällen auch bereits geringfügige Verän-

derungen erheblich sein können, liegt die Schwelle bei guten wirtschaftlichen 

Verhältnissen, wie sie hier zweifelsohne (immer noch) vorliegen, deutlich höher. 

- 39 - 

Keine allgemein gültigen Kriterien bestehen für die Frage, welche Parameter der 

Unterhaltsberechnung miteinander zu vergleichen sind. Möglich sind insbesonde-

re Vergleiche der jeweiligen Leistungsfähigkeit (Einkommen abzüglich Bedarf) 

bzw. der jeweils geschuldeten Unterhaltsbeiträge vor und nach der Veränderung; 

immerhin im Sinne einer groben Richtschnur möglich sind sodann auch reine Ein-

kommensvergleiche (vgl. BGer 5C.197/2003 vom 30. April 2004, E. 3.3, wo eine 

Verminderung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners um Fr. 2'000.– 

bzw. 18% als wesentlich qualifiziert wurde; vgl. zudem BGer, 5A_93/2011 vom 

13. September 2011, E. 6.1; BSK ZGB I-GLOOR/SPYCHER, Art. 129 N 7). 

5.8.3. Ab März 2020 reduziert sich das dem Kläger anrechenbare Einkommen um 

monatlich Fr. 2'125.– von bisher Fr. 18'580.– auf neu rund Fr. 16'455.–. Wird zu-

dem auch der leicht erhöhte Bedarf des Klägers miteinbezogen (neu monatlich 

Fr. 6'272.– statt bisher Fr. 5'999.–; dazu unten, E. 8.3), so reduziert sich seine 

Leistungsfähigkeit um Fr. 2'398.– bzw. rund 19 % (von Fr. 12'581.– auf 

Fr. 10'183.–). Diese Veränderung ist ohne Weiteres als wesentlich zu qualifizie-

ren, so dass bereits in der Reduktion des Einkommens des Klägers per März 

2020 ein Abänderungsgrund zu sehen ist. 

6. Erhöhter Bedarf des Klägers als Abänderungsgrund 

6.1. Als weiteren Abänderungsgrund – der bereits per Einreichung des Mass-

nahmenbegehrens (2. Juli 2018) bestehen soll – macht der Kläger einen erhöhten 

Bedarf geltend. Während ihm im Eheschutzentscheid ein solcher von Fr. 5'999.– 

zugestanden wurde, macht er neu einen solchen von Fr. 8'020.– (act. 2 Rz. 26 ff.) 

bzw. Fr. 11'790.– (act. 15 S. 46 ff.) geltend. Hierzu führt die Vorinstanz aus, es sei 

eine neue Bedarfsberechnung – mit aktualisierten Bedarfspositionen – nur und 

erst dann vorzunehmen, wenn ein Abänderungsgrund festgestellt worden sei, d.h. 

eine wesentliche und dauerhafte Veränderung der Verhältnisse. Als Abände-

rungsgrund mache der Kläger im Wesentlichen veränderte Wohnkosten von neu 

Fr. 4'000.– im Monat geltend, während ihm das Eheschutzgericht noch solche von 

Fr. 2'940.– angerechnet habe in der Erwägung, es ergebe sich der eheliche und 

gebührende Standard diesbezüglich aus einem hypothetischen Mietzins, der bei 

Vermietung der im Miteigentum der Parteien stehenden Familienwohnung im 

- 40 - 

F._____ erzielt werden könne. Der Kläger habe nicht aufgezeigt, inwiefern dieser 

eheliche Standard heute nicht mehr gelten soll und weshalb er sich nunmehr eine 

Wohnung soll anmieten dürfen, die mehr als Fr. 1'000.– pro Monat teurer sei als 

die bisherige Wohnung. Bezüglich aller anderer Bedarfspositionen stelle der Klä-

ger bloss eine Neuberechnung auf, ohne darzutun, inwiefern darin jeweils ein Ab-

änderungsgrund zu erblicken sei. Insbesondere reiche eine Veränderung von 

Fr. 100.– im Grundbetrag angesichts der guten Verhältnisse der Parteien für eine 

Abänderung nicht aus. Weil ein Abänderungsgrund nicht dargetan sei, sei eine 

blosse Bedarfsaktualisierung nicht vorzunehmen (act. 5 S. 22 f.). 

6.2. Hiergegen bringt der Kläger in seiner Berufung vor, es seien – sofern ein 

Abänderungsgrund gegeben sei – sämtliche Bedarfspositionen den aktuellen 

Verhältnissen anzupassen bzw. sei eine Neuberechnung vorzunehmen, und zwar 

auch insoweit, als gewisse Bedarfsveränderungen für sich genommen keine Ab-

änderungsgründe darstellen würden. Von den verschiedenen Bedarfspositionen, 

die der Kläger aktualisiert haben will, macht er aber bloss die veränderten Wohn-

kosten und die aufgrund seiner (behaupteten) veränderten beruflichen Situation 

neu anfallenden Kosten für Mobilität und auswärtige Verpflegung als eigentliche 

Abänderungsgründe geltend (act. 2 Rz. 43). 

6.3. Zu den Wohnkosten führt der Kläger einzig aus, es seien die geltend ge-

machten Kosten von Fr. 4'000.– im Monat "ausgewiesen und belegt", und es sei 

darin eine Abkehr vom ehelichen Standard nicht zu erblicken (act. 2 Rz. 34). Da-

mit setzt er sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht hinreichend ausei-

nander; diese Ausführungen genügen den Anforderungen von Art. 311 Abs. 1 

ZPO an die Berufungsbegründung nicht (vgl. dazu oben, E. 2.2). Nachdem ihm 

bereits die Vorinstanz vorgehalten hat, er habe in keiner Weise dargelegt, inwie-

fern Wohnkosten von Fr. 4'000.– dem ehelichen Standard entsprechen würden 

und inwiefern die Neuanmietung einer um rund Fr. 1'000.– pro Monat teureren 

Wohnung gerechtfertigt sein soll, unterlässt es der Kläger auch in der Berufung, 

entsprechende Ausführungen zu machen. Auf diese Beanstandung ist deshalb 

nicht weiter einzugehen. Es bleibt diesbezüglich bei der vorinstanzlichen Erwä-

gung. 

- 41 - 

6.4. Mit Bezug auf die Kosten für Mobilität und auswärtige Verpflegung verweist 

der Kläger im Wesentlichen auf seine vor Vorinstanz vorgetragenen Ausführun-

gen (act. 2 Rz. 39 f.), was dem Begründungserfordernis ebenfalls nicht zu genü-

gen vermag (oben, E. 2.2). In seiner Berufungsschrift führt er einzig aus, es habe 

sich seine "berufliche Situation" massgeblich verändert – gemeint ist die neue Tä-

tigkeit des Klägers für die E._____ von Anfang 2017 bis Februar 2020, die sich 

von jener bei der D._____ erheblich unterscheiden soll –, und er müsse eine "viel 

grössere Reisetätigkeit" absolvieren als früher, weshalb ihm monatliche Kosten 

von Fr. 874.– für das Fahrzeug und Fr. 220.– für auswärtige Verpflegung anzu-

rechnen seien (act. 2 Rz. 39 f.). Worin diese neue Reisetätigkeit aber bestehen 

soll, wie häufig und wohin solche Reisen anfallen und weshalb er hierfür keine 

Spesenentschädigung erhält, führt er nicht aus. Mangels hinreichender Begrün-

dung muss es bereits deshalb beim vorinstanzlichen Entscheid bleiben. Hinzu 

kommt, dass der Kläger die von der Beklagten substantiiert vorgetragene Be-

hauptung, er habe seine berufliche Veränderung eigenmächtig und rechtsmiss-

bräuchlich herbeigeführt, nicht substantiiert bestritten hat (dazu oben, E. 5). Dem-

zufolge müssen auch Kosten, die aufgrund dieser rechtsmissbräuchlich herbeige-

führten Veränderung neu anfallen, unberücksichtigt bleiben. 

6.5. In einer allfälligen Veränderung des Bedarfs des Klägers (dazu im Einzel-

nen unten, E. 8.3) ist somit für sich genommen kein Abänderungsgrund zu erbli-

cken. 

7. Einkommen der Beklagten 

7.1.  

7.1.1. Als dritten Abänderungsgrund macht der Kläger geltend, es sei die Beklag-

te nunmehr – anders als noch im Zeitpunkt des Eheschutzentscheids – gehalten, 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und es sei ihr ein hypothetisches Einkom-

men von monatlich mindestens Fr. 12'000.– anzurechnen. 

7.1.2. Hierzu erwägt die Vorinstanz, es sei mit Bezug auf die Frage der Wieder-

aufnahme der Erwerbstätigkeit durch den kinderbetreuenden Ehegatten der Zeit-

- 42 - 

ablauf ein zentraler Faktor, der eine Abänderung grundsätzlich zu rechtfertigen 

vermöge, namentlich dann, wenn die Betreuungsbedürfnisse der Kinder abneh-

men würden. Zudem habe bereits das Eheschutzgericht – obschon es der Be-

klagten zum damaligen Zeitpunkt noch kein hypothetisches Einkommen ange-

rechnet habe – darauf hingewiesen, dass die Beklagte angesichts ihres Alters, ih-

rer Ausbildung und der durch die Trennung veränderten Lebensplanung in Zu-

kunft eine Erwerbstätigkeit werde aufnehmen müssen. Weiter führt die Vorinstanz 

aus, es sei der Beklagten aktuell – C._____ besuche zum heutigen Zeitpunkt die 

5. Primarklasse – grundsätzlich eine Erwerbstätigkeit von 50% zuzumuten, ab 

dem Übertritt von C._____ in die Sekundarstufe (voraussichtlich im Sommer 

2021) sogar eine solche von 80%. Die Beklagte habe selbst in Aussicht gestellt, 

sich per Januar 2020 um eine Teilzeitanstellung zu bemühen, sie habe aber auch 

glaubhaft dargelegt, dass sie vor der (Wieder-)Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

im IT-Bereich einer Weiterbildung bedürfe, da die ihr vertraute Programmierspra-

che veraltet sei. Einer Erwerbstätigkeit ausserhalb ihrer bisherigen fachlichen 

Ausrichtung nachzugehen, sei ihr nicht zumutbar (act. 5 S. 24 f.). 

7.1.3. Sodann erwägt die Vorinstanz, es sei der Beklagten grundsätzlich – bei 

vorherigem Abschluss einer entsprechenden Weiterbildung – die Wiederaufnah-

me einer Erwerbstätigkeit im IT-Bereich (bzw. ein ernsthaftes Bemühen um eine 

Stelle) per Januar 2020 zumutbar gewesen. Weil der Kläger aber seinen Unter-

haltsverpflichtungen gemäss dem Eheschutzentscheid nur ungenügend nachge-

kommen sei – er habe seit Anfang 2018 monatlich statt der insgesamt geschulde-

ten Fr. 11'115.– für die Beklagte und C._____ zusammen bloss zwischen 

Fr. 1'000.– und Fr. 3'000.– bezahlt –, sei es der Beklagten nicht möglich gewesen, 

die notwendige Weiterbildung zu finanzieren. Es könne ihr deshalb zum heutigen 

Zeitpunkt noch kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden (act. 5 

S. 24 ff.). Die Vorinstanz wies indessen auf die Möglichkeit einer Abänderung per 

Januar 2021 hin, sofern der Kläger seinen Unterhaltsverpflichtungen nachkomme 

(act. 5 S. 27). 

7.1.4. Der Kläger wendet in seiner Berufung ein, es sei das vom Bundesgericht 

neu etablierte Schulstufenmodell in einem Abänderungsverfahren auch dann an-

- 43 - 

zuwenden, wenn der abzuändernde Eheschutzentscheid noch unter altem Recht 

ergangen sei. Da C._____ aktuell die 5. Primarklasse besuche, sei der Beklagten 

gemäss dem neuen Schulstufenmodell grundsätzlich eine Erwerbstätigkeit von 

50% zuzumuten, ab ihrem Übertritt in die Sekundarstufe (voraussichtlich ab Au-

gust 2021) eine solche von 80%. Die Privatschule Q._____, die C._____ besu-

che, biete indessen verglichen mit öffentlichen Schulen ein verstärktes Betreu-

ungsangebot an, wonach die Kinder bereits um 07.30 Uhr in der Schule abgege-

ben und dort bis um 18.00 Uhr betreut werden könnten. C._____ könne insofern 

in einer tagesschulähnlichen Privatschule umfassend fremdbetreut werden, wes-

halb es der Beklagten zumutbar sei, einem 100%-Pensum nachgehen. Bei einem 

solchen Pensum könne sie ein Einkommen von monatlich brutto Fr. 12'000.– bis 

Fr. 16'200.– erzielen (act. 2 Rz. 44 ff., 50, 52; act. 15 S. 49 ff., 59 ff., 66 ff., 80). 

7.1.5. Weiter beanstandet der Kläger die vorinstanzliche Erwägung, wonach der 

Beklagten nur deshalb (noch) kein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei, 

weil er die Unterhaltsschulden nicht vollständig beglichen habe und weil die Be-

klagte eine Weiterbildung entsprechend nicht habe finanzieren können. Hierzu 

führt er aus, es hätten sich die Parteien bereits im Jahre 2014 getrennt und es 

würde diese über fünf- bzw. mittlerweile fast sechsjährige Trennungszeit als 

Übergangsfrist zur Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne Weiteres genü-

gen. Dennoch habe die Beklagte seither keinerlei Bemühungen unternommen, ei-

ne Weiterbildung zu absolvieren oder eine Stelle anzutreten. Die vorinstanzliche 

Erwägung, dass eine Weiterbildung finanzierbar sein und eine Erwerbstätigkeit 

andernfalls nicht aufgenommen werden müsse, sei unzutreffend; andernfalls kön-

ne etwa in Mankofällen ein hypothetisches Einkommen unter Umständen über-

haupt nie angerechnet werden. Hinzu komme, dass die Beklagte im April und im 

Mai 2019 unbefugterweise rund Fr. 90'000.– vom Kinderkonto von C._____ ab-

gehoben und für sachfremde Zwecke (etwa die eigene Lebenshaltung) eingesetzt 

habe; entsprechend könne sie sich nicht über fehlende finanzielle Mittel beschwe-

ren (act. 2 Rz. 48 f.; act. 15 S. 51 ff., 64 ff.). 

7.1.6. Die Beklagte bestreitet, dass ihr ein 100%-Pensum heute zumutbar sein 

soll und macht geltend, sie könne nur zu 50% einer Erwerbstätigkeit nachgehen. 

- 44 - 

C._____ sei jeweils nur von 08.30 bis 15.15 Uhr in der Schule; eine Betreuung ab 

07.30 Uhr am Morgen würde zusätzlich Fr. 25.– pro Woche kosten. Nach Schul-

schluss betreue die Beklagte C._____, indem sie mit ihr Hausaufgaben mache 

und sie zu verschiedenen Freizeitaktivitäten begleite. Die Beklagte sei seit über 

zehn Jahren nicht mehr bzw. nur noch zu einem Pensum von 5% für kleinere Pro-

jektarbeiten beschäftigt gewesen. Einer normalen Anstellung von 100% sei sie zu-

letzt 2005 nachgegangen und habe damals monatlich brutto Fr. 7'800.– verdient; 

zwischenzeitlich sei sie zudem noch für rund eineinhalb Jahre für die Firma 

R._____ (Schweiz) AG tätig gewesen. Die von der Beklagten beherrschten Pro-

grammiersprachen seien heute veraltet bzw. in der Schweiz nicht mehr nachge-

fragt, weshalb sie sich nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die vom Kläger benannten 

Stellen bewerben könne. Es sei deshalb unerlässlich, dass sie vor dem Wieder-

einstieg in ihren angestrebten Beruf eine Weiterbildung absolviere; hierfür sei 

grundsätzlich eine Übergangsfrist von einem Jahr angemessen (act. 8 S. 33 ff.). 

7.1.7. Die Beklagte räumt ein, dass es ihr angesichts der abnehmenden Betreu-

ungsbedürfnisse von C._____ im Verlaufe des Jahres 2018 grundsätzlich möglich 

und zumutbar geworden wäre, sich um eine Weiterbildung zu bemühen, dass sie 

dies eigentlich auch geplant und angestrebt hatte und dass sie eine solche Wei-

terbildung bis Ende 2019 hätte abschliessen können bzw. sollen (act. 8 S. 33, 

39 f.). Die Beklagte wendet aber ein, dass der Kläger seinen Unterhaltsschulden 

aus dem Eheschutzentscheid nur ungenügend nachgekommen sei und dass sie 

deshalb eine Weiterbildung nicht habe finanzieren können. Ab 2018 – also just ab 

jenem Zeitpunkt, als eine Weiterbildung zumutbar gewesen wäre – habe der Klä-

ger monatlich nur noch zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 3'000.– für die Beklagte und 

C._____ zusammen bezahlt, sodass damit nicht einmal mehr der Notbedarf ge-

deckt gewesen sei. Die ausstehenden Unterhaltsschulden würden heute 

Fr. 230'364.– betragen. Die Fr. 90'000.–, die die Beklagte notgedrungen vom 

Konto von C._____ abgehoben habe, habe sie zur Bestreitung des Lebensunter-

halts von C._____ verwendet (alleine die ausstehenden Kinderunterhaltsbeiträge 

würden sich auf Fr. 91'200.– belaufen). Unter diesen Umständen sei es der Be-

klagten nicht möglich gewesen, eine Weiterbildung zu absolvieren bzw. einer Er-

werbstätigkeit nachzugehen. Sobald der Kläger seinen Unterhaltsverpflichtun