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**Case Identifier:** 0416e44b-8ac2-53c3-9eb7-0e98edfb09a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.08.2008 IV 2007/126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-126_2008-08-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/126

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 21.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2008
Art. 28 aIVG, Art. 57a IVG, Art. 17 und 42 ATSG, Art. 29 Abs. 2 BV: rechtliches 
Gehör im Vorbescheidverfahren; Revision; Beweiswert Gutachten; 
Rückweisung zur Vornahme eines Obergutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2008, IV 
2007/126).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 21. August 2008

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.   

A.a  Am 12. August 2002 meldete sich F.___, geboren 1962, zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 6.1/2). Der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin 

FMH, diagnostizierte im Arztbericht vom 6. September 2002 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein thorakovertebrales Syndrom, Knieschmerz rechts bei 

geringgradiger Chondromalazie retropatellär sowie eine depressive Entwicklung. Seit 

dem 27. Juni 2002 attestierte er bis auf weiteres eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 

6.1/11.1 ff.).

A.b Die behandelnden Ärzte der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 

Heerbrugg diagnostizierten im Arztbericht vom 13. Januar 2003 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit: eine leichte kognitive Störung (ICD-10: F06.7), eine Störung der 

Impulskontrolle und eine niedrige Frustrationstoleranz (ICD-10: F63.8), chronische 

Rückenschmerzen nach Trauma/Unfall, eine schwere depressive Episode ohne 

psychotische Symptome (ICD-10: F32.2), einen Status nach Unfall (1987) mit 

Kniequetschung rechts sowie Handgelenksprobleme beidseits mit Schmerzen und 

Schwäche. Ab dem 20. September 2002 beurteilten sie den Versicherten bis auf 

weiteres zu 50% arbeitsunfähig (act. G 6.1/16).

A.c  Mit Verfügung vom 10. April 2003 übernahm die IV-Stelle die Kosten für eine 

Umschulung in Form von praktischer Einarbeitung und ergänzender Schulung im 

Lagerbereich sowie Erweiterung der Fachkenntnisse im Maschinenbereich mit 

Einzelschulung in der Informatikanwendung (act. G 6.1/22).

A.d Am 21. Januar 2004 verfügte die IV-Stelle den erfolgreichen Abschluss der 

beruflichen Massnahme (act. G 6.1/50). Mit Verfügung vom 18. März 2004 sprach sie 

dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine halbe Rente zu (act. G 6.1/61). In 

Bezug auf den Beginn der Krankheit erliess die IV-Stelle am 31. August 2004 eine 

weitere Verfügung und sprach dem Versicherten zusätzlich für die Dauer vom 1. Januar 

bis 31. März 2003 eine halbe Rente zu (act. G 6.1/93).

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B.  

B.a Der Versicherte stellte am 14. Dezember 2004 ein Rentenerhöhungsgesuch (act. G 

6.1/101). Dr. med. A.___ gab im Verlaufsbericht vom 14. Januar 2005 an, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtert habe (act. G 6.1/105).

B.b Im Verlaufsbericht vom 23. Dezember 2005 stellten die behandelnden Ärzte der 

Fachstelle für Psychiatrie und Psychotherapie Heerbrugg eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes fest. Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten 

sie: eine rezidivierende kurze depressive Episode (ICD-10: F38.10), ein Restless Legs 

Syndrom und PLMS, ein grenzwertiges obstruktives Schlafapnoesyndrom, 

testpsychologisch nicht bestätigte Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, massive 

chronische Rückenschmerzen und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

Anteilen einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (ICD-10: 

F60.30) sowie mit Anteilen einer dissozialen Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.2; act. 

G 6.1/122.1 ff.).

B.c Am 8. Mai 2006 gab die IV-Stelle eine interdisziplinäre Begutachtung in Auftrag 

(act. G 6.1/127.1). Der Versicherte wurde am 24. Mai 2006 internistisch, neurologisch 

und psychiatrisch durch die Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) untersucht 

(act. G 6.1/129.2 ff.). Die Gutachter diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

ein chronisches Lumbovertebralsyndrom (ICD-10: M54.5) und ein rezidivierendes 

Thorakovertebralsyndrom (ICD-10: M54.1) bei leichtem Rundrücken. Ohne Einfluss 

seien folgende Diagnosen: Schmerzverarbeitungsstörung, Status nach leichter 

depressiver Episode (ICD-10: F32.0), abendliche, rechtsbetonte Nervosität und 

Bewegungsunruhe der unteren Extremitäten, DD Verdacht auf Restless-legs-

Symptomatik, anamnestisch Durchschlafstörung, anamnestisch Vergesslichkeit und 

Lernstörung seit 1984, arterielle Hypertonie (ICD-10.10) grenzwertiges obstruktives 

Schlafapnoe-Syndrom (KD-10: G47.3) sowie Adipositas (act. G 6.1/129.18). Die 

Gutachter kamen zum Schluss, dass dem Versicherten körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten vollumfänglich zumutbar seien. Körperlich schwer 

belastende Tätigkeiten seien ihm nicht mehr zumutbar (act. G 6.1/129.21).

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B.d Mit Vorbescheid vom 24. Juli 2006 stellte die IV-Stelle die Einstellung der Rente in 

Aussicht (act. G 6.1/134). Am 8. August 2006 wendete der Versicherte gegen den 

Vorbescheid ein, dass sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert habe (act. G 

6.1/135.1). Der Versicherte teilte der IV-Stelle mit Schreiben vom 29. November 2006 

mit, dass sich aus dem Arztbericht von Prof. Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Neurochirurgie, Schmerztherapie und Wirbelsäulenchirurgie, vom 16. November 2006 

(act. G 6.1/147) eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands ergebe (act. G 

6.1/146.1). Die IV-Stelle verfügte am 6. Dezember 2006 im Sinne des Vorbescheids mit 

der Begründung, dass keine depressive Entwicklung, keine Kniebeschwerden und 

Arthralgien mehr vorlägen (act. G 6.1/145). Am 19. Dezember 2006 widerrief die IV-

Stelle ihre Verfügung vom 6. Dezember 2006, nachdem G.___ vom Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) empfohlen hatte, die neuen medizinischen Unterlagen der ABI 

vorzulegen (act. G 6.1/148, 150).

B.e Die Gutachter nahmen zum Arztbericht und den bildgebenden Untersuchungen 

von Prof. Dr. med. B.___ am 12. Januar 2007 Stellung. Sie brachten vor, dass kein 

klinisches Korrelat zu den bildgebenden Befunden vorliege (act. G 6.1/160). Am 23. 

Januar 2007 stellte die IV-Stelle der damaligen Rechtsvertreterin des Versicherten den 

Bericht des RAD vom 14. Dezember 2006 sowie die Stellungnahme der Gutachter vom 

12. Januar 2007 zu und räumte ihr Gelegenheit ein, sich bis 6. Februar 2006 zu äussern 

(act. G 6.1/161). Am 14. Februar 2007 verfügte die IV-Stelle die Renteneinstellung (act. 

G 6.1/164).

B.f  Mit der als "Einsprache" bezeichneten Eingabe vom 3. März 2007 machte der 

Versicherte gegenüber der IV-Stelle sinngemäss geltend, dass sich sein 

Gesundheitszustand nicht verbessert habe (act. G 6.1/168.1). Seiner Eingabe legte er 

zwei Arztberichte von Prof. Dr. med. B.___ vom 5. und 27. Februar 2007 bei, worin 

dieser dem Versicherten eine 50% Arbeitsfähigkeit bzw. infolge eines Sturzereignisses 

vom 4. Februar 2007 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. G 6.1/168.2 ff.). 

Die IV-Stelle orientierte den Versicherten und seine Rechtsvertretung am 9. März 2007, 

dass keine Einsprache möglich sei, sondern einzig Beschwerde erhoben werden könne 

(act. G 6.1/169).

C.  

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C.a In der Folge liess der Versicherte am 16. März 2007 gegen die Verfügung vom 

14. Februar 2007 Beschwerde erheben. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie mindestens die weitere 

Ausrichtung einer halben Rente. Eventualiter sei ein polydisziplinäres Gutachten unter 

Einbezug der Rückenproblematik zu erstellen. Er rügt, es sei vor Erlass der 

angefochtenen Verfügung kein Vorbescheid ergangen. Die Verfügung sei daher wegen 

Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung 

vom 25. April 2007 bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass auf das 

ABI-Gutachten nicht abgestellt werden könne, da es sich nicht genügend mit den 

Vorakten auseinandersetze und nicht nachvollziehbar sei. Seit den früheren 

Beurteilungen hätte sich keine Verbesserung der objektivierbaren Symptome ergeben. 

Der Beschwerdeführer beantragt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

für die erhobene Beschwerde (act. G 3).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2007 

die Beschwerdeabweisung. Sie macht geltend, dass der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nicht verletzt worden sei, da ihm mit 

Schreiben vom 23. Januar 2007 Gelegenheit für eine Stellungnahme eingeräumt 

worden sei. Das ABI-Gutachten erfülle sämtliche Anforderungen an beweistaugliche 

Gutachten, weshalb die darauf beruhende Renteneinstellung zu Recht erfolgt sei (act. 

G 6).

C.c Mit Entscheid vom 14. Juni 2007 wies das Versicherungsgericht das Gesuch des 

Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab (act. G 7).

C.d Replicando bestreitet der Beschwerdeführer, dass sich sein psychischer Zustand 

verbessert habe. Im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit seien die behandelnden Ärzte der 

Ansicht, dass diese Schwankungen unterworfen sei. In stabilen Phasen könne die 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht für eine geeignete Tätigkeit 100% betragen, 

während psychischen Krisen könne die Arbeitsfähigkeit reduziert bis aufgehoben sein 

(act. G 11).

C.e Auf eine Duplik wird verzichtet.

Erwägungen:

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1.   

1.1  Der Beschwerdeführer lässt vorab die Rüge vorbringen, dass sein Anspruch auf 

rechtliches Gehör verletzt worden sei. Zu prüfen ist daher, ob die dem 

Beschwerdeführer gestützt auf Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) zustehenden Gehörsrechte im 

Verwaltungsverfahren rechtsgenüglich gewahrt wurden.

1.2  Nach dem am 1. Juli 2006 eingefügten Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) teilt die IV-Stelle der versicherten Person 

den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die 

Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte 

Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG. Der 

Gesetzgeber wollte mit Erlass von Art. 57a IVG, worin in der Invalidenversicherung das 

Vorbescheidverfahren wieder eingeführt wurde, eine Erhöhung der Akzeptanz der 

Entscheide der IV-Stellen herbeiführen. Dies wollte der Gesetzgeber durch eine 

Intensivierung der Beratungstätigkeit der IV-Stellen und durch einen verstärkten 

Einbezug der versicherten Personen in persönlichen Gesprächen im Rahmen eines 

mediationsähnlichen Dialogs während des Vorbescheidverfahrens erreichen. Art. 57a 

IVG ist in diesem Sinne auszulegen. Eine Auslegung dieser Norm nach ihrem Sinn und 

Zweck sowie in Berücksichtigung des Willens des historischen Gesetzgebers führt 

daher zum Ergebnis, dass diese Bestimmung an die Gewährung des rechtlichen 

Gehörs im Vorbescheidverfahren erhöhte Anforderungen stellt (vgl. Entscheid des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Mai 2007 i.S. F., IV.

2007.00436, E. 1.11, mit Hinweisen auf die Materialien).

1.3  Vor Erlass der angefochtenen Verfügung räumte die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer mit Schreiben vom 23. Januar 2007 Gelegenheit ein, sich zur 

ergänzenden Stellungnahme der ABI vom 12. Januar 2007 (act. G 6.1/160) sowie dem 

Bericht des RAD vom 14. Dezember 2006 (act. G 6.1/148) zu äussern. Sie stellte in 

Aussicht, dass ohne Gegenbericht des Beschwerdeführers innert der angesetzten Frist 

(bis 6. Februar 2007) eine beschwerdefähige Verfügung erlassen werde (act. G 

6.1/161).

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1.4  Zwar hat die Beschwerdegegnerin damit keinen förmlichen Vorbescheid im Sinne 

von Art. 57a IVG erlassen. Sie nahm im Schreiben vom 23. Januar 2007 aber 

ausdrücklich Bezug auf den ursprünglichen Vorbescheid vom 24. Juli 2006 (act. G 

6.1/134). Da jedoch auf jenen Vorbescheid bereits eine Verfügung erlassen, wenn auch 

widerrufen worden war (act. G 6.1/145 und 150), wäre an sich ein neuer Vorbescheid 

im Sinne von Art. 57a IVG zu erlassen gewesen. Indessen gilt es zu beachten, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund der dem Schreiben vom 23. Januar 2007 beigelegten 

RAD-Stellungnahme vom 14. Dezember 2006 und der Stellungnahme der ABI vom 12. 

Januar 2007 (act. G 6.1/148 und 160) darüber ins Bild gesetzt wurde, was für eine neue 

Verfügung in Aussicht genommen wurde. Aufgrund dieser Beilagen war für den 

Beschwerdeführer ersichtlich, auf welchen Unterlagen und auf welchen Überlegungen 

das Schreiben vom 23. Januar 2007 bzw. die noch zu erlassende Verfügung beruhen 

würde. Vor diesem Hintergrund kann der Verfahrensmangel mit dem 

Beschwerdeverfahren, in welchem das Gericht mit voller Kognition ausgestattet ist, als 

geheilt betrachtet werden. Der Beschwerdeführer hat denn auch in der 

Beschwerdeergänzung das Hauptgewicht auf die materielle Beurteilung gelegt. 

Folgerichtig ist der materielle Streitpunkt zu prüfen (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2008, IV 2008/8, E. 1.3).

2.   

2.1  Vorliegend ist in materieller Hinsicht die Frage streitig, ob die revisionsweise 

Einstellung der halben Invalidenrente durch die Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgte.

2.2  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des IVG 

in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 127 V 467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis 

zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.3  Nach Art. 28 Abs. 1 aIVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

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wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

3.  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweis). Nach der 

Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 

des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines 

im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt praxisgemäss keine 

revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit Hinweisen). Eine 

anspruchsbeeinflussende Änderung – zum Beispiel eine massgebliche Verbesserung 

oder Verschlimmerung des Gesundheitszustandes – ist zu berücksichtigen, sobald sie 

ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a IVV).

4.   

4.1  Nachfolgend ist zu prüfen, ob die revisionsweise Einstellung der halben 

Invalidenrente durch die Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgt ist und sich der 

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Sachverhalt im massgebenden Zeitraum vom 18. März 2004 (Zeitpunkt der 

Rentenverfügung; act. G 6.1/61) bis zum 14. Februar 2007 (Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung; act. G 6.1/164) revisionserheblich verändert hat.

4.2  Der ursprünglichen Rentenverfügung lagen in medizinischer Hinsicht im 

Wesentlichen die Berichte des behandelnden Arztes Dr. med. A.___ vom 6. September 

2002 (act. G 6.1/11.1 ff.), von Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Physik, Medizin, 

speziell Rheumaerkrankungen, vom 24. Oktober 2000 (act. G 6.1/11.5 f.), von Dr. med. 

E.___, Spezialarzt FMH für Radiologie vom 10. Mai 2002 (act. G 6.1/9.16) sowie der 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie Heerbrugg vom 13. Januar 2003 

(act. G 6.1/16) zugrunde.

4.2.1 Dr. med. D.___ diagnostizierte im Bericht vom 24. Oktober 2000 aetiologisch 

unklare Arthralgien beider Radiocarpalgelenke bei Status nach Exzision eines 

Ganglions sowie später erneuter Revision über dem dorsalen Handgelenk links, ein 

thorako-vertebrales Syndrom bei leichtem Rundrücken sowie chronisch asthmoide 

Bronchitis. Im Vordergrund stünden Schmerzen seitens der Handgelenke. Die 

vertebragenen Probleme seien derzeit unbedeutend. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

spiele auch weitgehend eine funktionelle Komponente mit Aggravationstendenz mit 

(act. G 6.1/11.5 f.).

4.2.2 Der Hausarzt diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

thorakovertebrales Syndrom, einen Knieschmerz rechts bei geringgradiger 

Chondromalazie retropatellär sowie eine depressive Entwicklung. In einer leichten 

körperlichen Tätigkeit sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig (act. G 6.1/11.1 ff.).

4.2.3 Dr. med. E.___ erhob am 10. Mai 2002 folgenden Befund: Degenerierte 

Bandscheiben L4/5 und L5/S1 mit Dehydration dieser beiden Bandscheiben sowie 

leichter dorsaler Diskusprotrusion der Bandscheibe L4/5, jedoch ohne Nachweis einer 

Nervenwurzelkompression auf dieser Höhe. Leicht hypertrophierende Spondylarthrose 

auf diesem Niveau. Die Bandscheibe L5/S1 zeige eine kleine subligamentäre mediane 

Hernierung. Zusätzlich bestünde auch eine hypertrophierende Spondylarthrose. Die 

übrige lumbale Wirbelsäule sei kernspintomographisch normal (act. G 6.1/9.16.).

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4.2.4 Die behandelnden Ärzte der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 

stellten am 13. Januar 2003 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende 

Diagnosen: eine leichte kognitive Störung (ICD-10: F06.7), eine Störung der 

Impulskontrolle und eine niedrige Frustrationstoleranz (ICD-10: F63.8), chronische 

Rückenschmerzen nach Trauma/Unfall, eine schwere depressive Episode ohne 

psychotische Symptome (ICD-10: F32.2), einen Status nach Unfall (1987) mit 

Kniequetschung rechts sowie Handgelenksprobleme beidseits mit Schmerzen und 

Schwäche. Ab dem 20. September 2002 beurteilten sie den Versicherten bis auf 

weiteres zu 50% arbeitsunfähig; eine ergänzende medizinische Abklärung sei angezeigt 

(act. G 6.1/16).

5.   

5.1  Der angefochtenen Verfügung wurde das Gutachten der ABI vom 7. Juli 2006 (act. 

G. 6.1/129.2 ff.) zugrunde gelegt (act. G 6.1/164). Die ABI-Gutachter kommen zum 

Schluss, dass dem Beschwerdeführer schwer belastende Tätigkeiten nicht mehr 

zumutbar seien. Körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten seien ihm hingegen 

vollumfänglich zumutbar (act G 6.1/129.21). Der Beschwerdeführer rügt, dass auf das 

ABI-Gutachten mangels Beweistauglichkeit nicht abgestellt werden könne. Es ist daher 

nachfolgend zu prüfen, ob das ABI-Gutachten die rechtsprechungsgemässen 

Anforderungen an beweistaugliche Gutachten erfüllt.

5.2  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

5.3  Vorab ist festzustellen, dass an der Begutachtung durch die ABI weder ein 

Orthopäde noch ein Rheumatologe teilgenommen hat. Der Beschwerdeführer wies die 

Gutachter wiederholt darauf hin, dass seine Rückenschmerzen das Hauptproblem 

bilden würden (act. G 6.1/129.7, 129.9, 129.12 und 129.13). Diese diagnostizierten 

denn auch mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom sowie ein rezidivierendes Thorakovertebralsyndrom (act. G 

6.1/129.18).

5.3.1 Wirbelsäulensyndrome sind dem medizinischen Fachgebiet der Rheumatologie 

zuzuordnen (M. Franke, Erkrankungen des Bewegungsapparates, in: Hans Hermann 

Marx [Hrsg.], Medizinische Begutachtung, Grundlagen und Praxis, 6. Auflage 1992, S. 

368 und 376; vgl. auch Otto Knüsel, Schmerzen ohne Ende? Vom akuten spezifischen 

Rückenschmerz zum chronifizierten unspezifischen Rückenleiden, in: René 

Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsfähigkeit, S. 348, der lumbale 

Rückenschmerzen den Fachgebieten der Rheumatologie und Orthopädie zuschreibt). 

Bei der Beurteilung von Wirbelsäulensyndromen ist ferner eine orthopädische 

Begutachtung unerlässlich (M. Franke, a.a.O., S. 377).

5.3.2 Die fachliche Qualifikation des Experten oder Teilgutachters spielt für die 

richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der 

medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte 

auf die Fachkenntnisse der Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eignung 

eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein 

entsprechender, dem Nachweis der erforderlichen Fachkenntnisse dienender, 

spezialärztlicher Titel des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden 

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Arztes vorausgesetzt (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. 

Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 2002 

i.S. A., I 779/01, E. 4.1).

5.3.3 Die ABI-Begutachtung wurde in somatischer Hinsicht weder durch einen 

Rheumatologen noch durch einen Orthopäden vorgenommen. Das ABI-Gutachten 

beruht daher in einem entscheidenden Punkt nicht auf den hierfür erforderlichen 

spezialärztlichen Feststellungen. Es kommt einem Gutachten schon dann kein voller 

Beweiswert zu, wenn – wie im vorliegenden Fall – Indizien gegen seine Zuverlässigkeit 

sprechen; es muss nicht feststehen, dass das ABI-Gutachten effektiv nicht den 

Tatsachen entspricht, was das nicht mit medizinischen Fachpersonen besetzte Gericht 

nicht beurteilen kann. Angesichts der im Vordergrund stehenden 

Wirbelsäulenproblematik wäre es im vorliegenden Fall angezeigt gewesen, einen auf 

dieses Fachgebiet spezialisierten, ausgewiesenen Experten zur Begutachtung 

beizuziehen. Das Fehlen eines derartigen Facharzttitels stellt somit ein Indiz gegen die 

Zuverlässigkeit der ABI-Begutachtung dar, sodass ihr insoweit kein Beweiswert 

zukommt und – entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin – nicht auf sie 

abgestellt werden kann (vgl. Urteil des EVG vom 16. Oktober 2002 i.S. A., I 779/01, E. 

4.2).

5.4  Ferner unterliessen es die ABI-Gutachter auch, aktuelle Röntgenbilder zu erstellen. 

Die Röntgenaufnahme gilt als Standarduntersuchung. In der Regel werden 

Untersuchungen der zur Diskussion stehenden Regionen wiederholt, falls die zur 

Verfügung stehenden Bilder älter als 6 Monate sind. Bei stabilem Beschwerdebild und 

(gemäss Akten) unverändertem klinischem Befund reichen auch ältere konventionelle 

Aufnahmen aus (vgl. Leitlinien für die Begutachtung rheumatologischer Krankheiten 

und Unfallfolgen, in: Schweizerische Ärztezeitung, 2007;88: 17, S. 738). Im vorliegend 

zu beurteilenden Fall, wo vom Beschwerdeführer eine Verschlechterung seiner 

Rückenschmerzen geltend gemacht wurde, stellt der Verzicht auf bildgebende 

Untersuchungen einen weiteren erheblichen Mangel an der Begutachtung dar. Wie aus 

dem Bericht von Prof. Dr. med. B.___ vom 16. November 2006 hervorgeht, konnte 

denn auch den zwischenzeitlich erstellten MRT-Bildern und LWS-Röntgenbildern eine 

Verschlechterung gegenüber dem Vorbefund aus dem Jahr 2002 entnommen werden 

(act. G 6.1/147.2). In der Stellungnahme vom 12. Januar 2007 äusserten sich die ABI-

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Gutachter zum Bericht von Prof. Dr. med. B.___ vom 16. November 2006 und hielten 

an ihrer Einschätzung fest (act. G 6.1/160). Daraus vermag aber die 

Beschwerdegegnerin nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, da vorab kein für die 

Beurteilung von Wirbelsäulensyndromen zuständiger Facharzt bei der ABI-

Stellungnahme vom 12. Januar 2007 beteiligt war. Ferner beruht sie auf einer 

aktenwidrigen Grundlage, wenn darin behauptet wird, dass sich bei der Untersuchung 

durch Prof. Dr. med. B.___ keine klinische Veränderung gegenüber der eigenen 

Untersuchung ergeben habe (act. G 6.1/160.2). Prof. Dr. med. B.___ kam nämlich zum 

Schluss, dass die morphologisch fassbare Befundverschlechterung mit der klinischen 

Befundverschlechterung korreliert (act. G 6.1/147.2).

5.5  Auch die klinische Befunderhebung der ABI-Gutachter vermag nicht zu 

überzeugen. Die Befunderhebung muss sämtliche Elemente des Krankheits- oder 

Verletzungsbildes einschliessen, inklusive Funktionstests und Spezialuntersuchungen. 

Insbesondere stellt ein fehlendes oder unzureichendes Messprotokoll einen Mangel dar 

(Dr. med. Jacques Meine, Die ärztliche Unfallbegutachtung in der Schweiz – Erfüllt sie 

die heutigen Qualitätsanforderungen?, Swiss Surg 1998, 4: 55 f.). Es finden sich 

bezüglich der im Vordergrund stehenden Wirbelsäulenproblematik im ABI-Gutachten 

aber keine entsprechenden eingehenden Funktionstests oder Spezialuntersuchungen 

(vgl. zu den fehlenden bildgebenden Untersuchungen auch vorstehend E. 5.4). Vor 

diesem Hintergrund ist auch nicht nachvollziehbar, wie die ABI-Gutachter zur 

Auffassung gelangen, die Zumutbarkeitsgrenze liege zwischen mittelschweren und 

körperlich schweren Tätigkeiten (vgl. act. G 6.1/129.21).

5.6  Was das psychiatrische Teilgutachten anbelangt, so vermag es nicht zu 

überzeugen. Denn gerade bei der Beurteilung psychosomatischer Krankheitsbilder ist 

eine valide somatische Befunderhebung erforderlich (vgl. Leitlinien der 

Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung 

psychischer Störungen, in: Schweizerische Ärztezeitung, 2004;85: 20, S. 1050), was 

vorliegend mangels einer entsprechenden fachärztlichen Begutachtung nicht gegeben 

ist (vgl. vorstehend E. 5.3.3 und 5.4). Angesichts der erheblich schwankenden, nicht 

linear verlaufenden psychischen Beschwerden (act. G 11.1) ist auch nicht 

auszuschliessen, dass im Rahmen der einmaligen psychiatrischen Untersuchung 

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wesentliche Aspekte unerkannt geblieben sein könnten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 27. Mai 2008 i.S. B., 9C_24/08, E. 2.3.2).

5.7  In formeller Hinsicht bleibt zu beanstanden, dass das ABI-Gutachten nicht durch 

alle beteiligten Gutachter persönlich unterzeichnet wurde. In Fredenhagen, Das 

ärztliche Gutachten, 2003, S. 92 sind bei der Verfassung eines polydisziplinären 

Gutachtens folgende Empfehlungen nachzulesen: "Drängt sich in medizinischen 

Problemfällen eine polydisziplinäre Begutachtung auf, übernimmt ein Experte die 

Federführung. Dieser studiert die Akten und erstellt einen entsprechenden 

Aktenauszug. Auch führt er mit dem Versicherten ein ärztliches Gespräch und erhebt 

eine umfassende soziale und berufliche Anamnese. Die weiteren in den Fall involvierten 

Experten verfassen daraufhin ergänzende Berichte über die auf ihr Fachgebiet 

beschränkte Anamnese, ihre Befunde und eine vorläufige und unverbindliche 

Beurteilung zu Handen des federführenden Arztes, der sie koordiniert, nötigenfalls 

strafft und Überschneidungen von Angaben sowie kontradiktorische Befunde 

ausmerzt. Anschliessend verfasst er das Gutachten und beantwortet die 

Expertenfragen aufgrund der Aussagen aus den verschiedenen Fachgebieten. Nach 

erfolgter Niederschrift geht das Gutachten an die verschiedenen Koexperten zur 

Durchsicht und Unterschrift. Dadurch wird der Fall aus verschiedener Perspektive 

beleuchtet, gleichwohl aber im Konsens der verschiedenen Fachspezialisten." Da keine 

unterzeichneten Teilgutachten aktenkundig sind und das Gesamtgutachten von zwei 

der drei beteiligten Gutachtern nicht eigenhändig unterzeichnet wurde, entspricht das 

ABI-Gutachten nicht diesen Empfehlungen.

5.8  Zusammenfassend ist festzustellen, dass das ABI-Gutachten den 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweistaugliche Gutachten nicht genügt 

und damit keine ausreichende Entscheidungsgrundlage bildet. Sowohl gestützt auf die 

medizinischen Berichte von Prof. Dr. med. B.___ (act. G 6.1/168.2 f., act. G 3.1) – der 

über eine Verschlechterung der gesundheitlichen Verhältnisse berichtet – als auch 

gestützt auf das ABI-Gutachten (act. G 6.1/129.2 ff.) – das von einer gesundheitlichen 

Verbesserung ausgeht – bestehen Anhaltspunkte für eine revisionserhebliche Änderung 

des Sachverhalts. Die vorliegenden medizinischen Akten erlauben jedoch nicht die 

rechtsgenügliche Beantwortung der Frage, ob und inwiefern sich der tatsächliche 

Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprechung in revisionserheblicher Weise 

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verändert hat. Es erscheint angesichts des Vorliegens von physischen und psychischen 

Beeinträchtigungen zweckmässig, den Beschwerdeführer – wie von ihm selbst 

eventualiter beantragt wird – erneut polydisziplinär begutachten zu lassen. Die Sache 

ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese ein entsprechendes 

Obergutachten in Auftrag gibt. Dieses hat namentlich unter Berücksichtigung des 

Sturzereignisses vom 4. Februar 2007 (vgl. act. G 6.1/168.4) abzuklären, ob und 

gegebenenfalls wie sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer geeigneten Verweisungstätigkeit seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache vom 18. März 2004 (act. G 6.1/61) mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit entwickelte. Sollte sich ergeben, dass mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine Verbesserung oder Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit 

eingetreten ist, wird die Verwaltung eine neue Invaliditätsbemessung durchzuführen 

haben. In der Folge wird die Beschwerdegegnerin über den Rentenanspruch 

revisionsweise neu zu verfügen haben.

6.   

6.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 14. Februar 2007 aufzuheben, und die 

Sache ist zur Anordnung eines Obergutachtens im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

6.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

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61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 14. Februar 2007 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird unter Anrechnung des Kostenanteils von 

Fr. 200.-- für die Zwischenverfügung vom 14. Juni 2007 im Umfang von Fr. 400.-- dem 

Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2008
	Art. 28 aIVG, Art. 57a IVG, Art. 17 und 42 ATSG, Art. 29 Abs. 2 BV: rechtliches Gehör im Vorbescheidverfahren; Revision; Beweiswert Gutachten; Rückweisung zur Vornahme eines Obergutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2008, IV 2007/126).

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