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**Case Identifier:** 827e159f-929d-5085-9892-7e6201126c3e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.11.2011 IV 2009/283
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-283_2011-11-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/283

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 10.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2011
Art. 28 IVG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Rückwirkende 
Zusprechung einer ganzen Rente mit anschliessender Aufhebung wegen 
einer gesundheitlichen Verbesserung. Keine spätere Erhöhung des 
Invaliditätsgrads als Folge eines Wechsels der Bemessungsmethode, weil 
der Stellenverlust des Ehemannes einen solchen Methodenwechsel nicht zu 
rechtfertigen vermag (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 10. November 2011, IV 2009/283).

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2011

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 10. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriela Grob Hügli, procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.       

A.___ beantragte am 23./27. Juni 2006 Leistungen der Invalidenversicherung für ein 

Hörgerät (IV-act. 1). In der ärztlichen Expertise vom 31. Juli 2006 berichtete Dr. med. 

B.___, Fachärztin für HNO-Krankheiten, es bestehe links eine hochgradige kombinierte 

Schwerhörigkeit nach Ohroperation 1984. Rechts sei das Hören im Störgeräusch, 

besonders bei der Arbeit, beeinträchtigt. Es habe eine Hörgeräteversorgung der 

Indikationsstufe 3 monaural rechts zu erfolgen (vgl. IV-act. 7). Am 4. Dezember 2006 

erteilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

Kostengutsprache für die beantragte Hörgeräteversorgung (IV-act. 12).

B.     

B.a   Am 5./9. Februar 2007 meldete sich die Versicherte zum Bezug einer Rente an. 

Sie habe in ihrer Heimat den Beruf einer Lebensmitteltechnologin erlernt. Sie sei Mutter 

von drei Kindern (geb. […]). Im Jahr 1991 sei sie in die Schweiz gekommen. Seit Juli 

2001 sei sie teilzeitlich erwerbstätig. Mindestens seit September 2005 leide sie an 

schweren Depressionen und sei seit 22. August 2005 zu 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 

13).

B.b   Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, erstattete der IV-Stelle am 26. Februar 

2007 Bericht und gab an, die Versicherte leide an einer depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom und einem chronifizierten Schmerzsyndrom (St. n. HWS-

Distorsion infolge eines Auffahrunfalls am 14. April 2002). Die Schwerhörigkeit links und 

rechts bei St. n. Myringoplastik links sowie die Adipositas hätten keine Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte sei seit dem 1. November 2005 zu 100 % 

arbeitsunfähig. Die Behandlung erfolge zur Hauptsache durch eine sozialpsychiatrische 

Behandlungsstelle, ebenso die Festlegung der Arbeitsfähigkeit. Bei ihm habe die 

Versicherte (seit November 2005) lediglich sporadisch wegen somatischer 

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Beschwerden in Behandlung gestanden. Sie habe bei jeder Konsultation einen völlig 

benommenen Eindruck gemacht, so, als ob sie zu viel Psychopharmaka eingenommen 

hätte. Ein Gespräch sei nie möglich gewesen. Seines Wissens sei die Versicherte am 

8. Februar 2007 in die Psychiatrische Klinik Pfäfers eingetreten (IV-act. 19).

B.c   In der Arbeitgeberbescheinigung vom 15. März 2007 führte die Arbeitgeberin aus, 

die Versicherte sei seit 1. Juli 2001 mit einem Pensum von 64 % als Cartonnage-

Mitarbeiterin in D.___ angestellt. Ihr letzter effektiver Arbeitstag sei der 18. August 2005 

gewesen, seit dem 22. August 2005 sei sie zu 100 % arbeitsunfähig. Sie habe seit 2005 

einen Monatslohn von Fr. 1'550.-- zuzüglich ca. Fr. 118.-- Schichtzulage verdient (IV-

act. 23).

B.d   Die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie in E.___ diagnostizierte in 

ihrem Arztbericht vom 21. März 2007 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine 

schwere depressive Episode (seit mindestens 2005), eine hochgradige kombinierte 

Schwerhörigkeit links mit Tinnitus, eine mittelgradige 

Schallempfindungsschwerhörigkeit rechts und einen Status post Myringoplastik links 

bei chronischer mesotympanaler Otitis media (seit 1984). Die Versicherte sei seit 19. 

November 2005 bis auf weiteres (bei stationärem Gesundheitszustand) zu 100 % 

arbeitsunfähig. Sie leide unter extremer Kraftlosigkeit und sehr schneller Erschöpfung. 

Auch eine andere als die bisherige Tätigkeit sei ihr aufgrund der zurzeit sehr schweren 

depressiven Verstimmung (Antriebslosigkeit, schnelle Erschöpfbarkeit, Kraftlosigkeit) 

nicht zumutbar. Die Versicherte habe angegeben, ihr Zustand habe sich seit einem 

Autounfall verschlechtert; es seien eine Gehirnerschütterung und ein Schleudertrauma 

festgestellt worden. Sie habe die Arbeit damals nach zwei Monaten aber wieder 

aufnehmen können. Auf Empfehlung des Orthopäden sei sie im November 2005 

erstmals zu einer Psychotherapeutin gegangen, welche sie im gleichen Monat an die 

Fachstelle verwiesen habe (Behandlung bis 6. Februar 2007). Im Erstgespräch sei eine 

auf die Schmerzen bezogene, fast etwas theatralisch wirkende Gestik aufgefallen. Aus 

der deutlich gedrückten affektiven Grundstimmung sei die Versicherte nicht 

herauszuholen gewesen. Im Verlauf der Behandlung sei auch sexueller Missbrauch in 

der Kindheit zu Tage getreten und es sei klar geworden, dass die Versicherte durch die 

Schwerhörigkeit sehr stark im sozialen Leben eingeschränkt sei. Da sich keine 

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greifbare Zustandsverbesserung eingestellt habe, sei sie zur stationären Behandlung in 

die Klinik St. Pirminsberg überwiesen worden (IV-act. 24).

B.e   Die Klinik St. Pirminsberg gab in ihrem Bericht vom 24. Mai 2007 folgende 

Diagnosen an: eine schwere depressive Episode mit psychotischem Syndrom (seit 

November 2005, zunehmende Verschlechterung bis Ende 2006), ein Schleudertrauma 

(seit Februar 2005), eine Somatisierungsstörung (seit Februar 2005), eine hochgradige 

kombinierte Schwerhörigkeit mit Tinnitus links (seit 1984) und eine mittelgradige 

Schallempfindungsschwerhörigkeit rechts. Seit ca. April 2006 bis mindestens Ende 

April 2007 sei die Versicherte vollständig arbeitsunfähig gewesen. Es sei eine 

praktische Abklärung der Arbeitsfähigkeit in geschütztem Rahmen mit Möglichkeiten 

der Umschulung mit ärztlich attestierter Arbeitsfähigkeit auf Probe nach Absprache mit 

dem ambulant nachbehandelnden psychiatrischen Arzt zu empfehlen. Die Versicherte 

habe über verschiedene schwer traumatisierende Erlebnisse in der Kindheit sowie in 

den früheren Jahren der Ehe berichtet, die ihre aktuelle Befindlichkeit im Sinn einer 

komplexen unverarbeiteten Traumatisierung nach wie vor stark beeinträchtigten. Seit 

einer Otitis sei das Gehör stark beeinträchtigt, eine dazugekommene Schwerhörigkeit 

rechts als Folge eines Unfalls habe zu starker Beeinträchtigung in der sozialen 

Kommunikation mit vermehrtem Rückzugsverhalten bei zunehmend sozialen Ängsten 

geführt. Bei einem Auffahrunfall 2005 habe sie ein Schleudertrauma mit bis anhin 

verbleibender Schmerzsymptomatik im Kopf-, Hals- und Nackenbereich erlitten, 

weshalb sie seit ca. April 2006 nicht mehr habe arbeiten können. Bei Austritt hätten 

eine gute Kompensation der depressiven Symptomatik, ein verbessertes 

Selbstvertrauen und erhöhte Zuversicht bezüglich der Gestaltung der familiären 

Situation vorgelegen. Die Schmerzsymptomatik sei zwar anhaltend, jedoch zeitweise 

besser erträglich. Subjektiv hätten eine bleibende soziale Behinderung durch die 

Schwerhörigkeit und objektiv eine erhöhte Kommunikationsbereitschaft bestanden. 

Passager aufgetretenes psychotisches Erleben sei nicht mehr vorhanden. Bei der 

komplexen, zu einem grossen Teil chronifizierten Symptomatik müsse mit einer 

bleibenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden, auch wenn eine 

Stabilisierung auf verbessertem Zustandsniveau durchaus möglich erscheine (IV-act. 

30).

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B.f    Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung befürwortete am 

31. August 2007 eine tridisziplinäre (psychiatrische, rheumatologische und HNO-

fachärztliche) Begutachtung (IV-act. 33).

B.g   Das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) erstattete am 

11. März 2008 das Gutachten. Die Explorationen waren im Januar 2008 erfolgt. Als 

Diagnosen wurden angegeben: ein chronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom mit 

Betonung im Nacken-/Schultergürtelbereich ohne klinisch radiologisch objektivierbare 

Ätiologie, anamnestisch eine mittelgradige Schallempfindungsschwerhörigkeit rechts, 

anamnestisch eine hochgradig kombinierte Schwerhörigkeit links mit Tinnitus (gemäss 

aktuellen Angaben ohne Tinnitus), eine Adipositas, eine mittelgradige depressive 

Episode mit somatischen Symptomen und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung. Für die angestammte Tätigkeit als Verpackerin bestehe aus 

interdisziplinärer Sicht ab Februar 2008 eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, ebenso wie für 

eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit, welche den Anforderungen aus 

psychiatrischer Sicht genüge. Aus orthopädisch-rheumatologischer Sicht sei die 

Versicherte für eine adaptierte Tätigkeit ganztägig voll arbeitsfähig. Aus psychiatrischer 

Sicht sei eine Tätigkeit mit hoher Anforderung an die Eigeninitiative und Konzentration 

für die Versicherte nicht geeignet. Ungeeignet seien auch Tätigkeiten mit ständigem 

Kontakt zu Menschen, einerseits wegen der Hörschwierigkeiten, andererseits wegen 

der Selbstwertproblematik. Als Schlussfolgerungen gemäss der Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) wurde festgehalten, die Leistungsbereitschaft 

werde als nicht zuverlässig beurteilt, die Konsistenz bei den Tests sei schlecht 

gewesen. Infolge erheblicher Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz 

seien die Resultate der Belastbarkeitstests für die Beurteilung nur teilweise verwertbar. 

Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeit hätten daher nicht abschliessend anhand der EFL 

bestimmt werden können (IV-act. 45).

B.h   Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gab die 

Versicherte am 2. Juni 2008 an, sie könne die Fragen nicht beantworten. Ihr Zustand 

sei höchstens einmal in zehn Tagen für vielleicht einen halben Tag einigermassen 

stabil. Sie könne deshalb fast nie irgendwelche Hausarbeiten erledigen, auch nicht die 

Haushaltsführung oder die Unterstützung der Kinder bei den Hausaufgaben. Das alles 

machten nun ihr Ehemann und ihre Kinder (IV-act. 55).

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B.i     Am 26. Juni 2008 erfolgte bei der Versicherten zu Hause (im Beisein ihres 

Sohnes) eine Abklärung der Verhältnisse zur Erstellung des Abklärungsberichts 

Haushalt. Die Versicherte habe berichtet, ihre Krankheit habe nach dem Verkehrsunfall 

2002 begonnen und sich ständig verschlechtert, im Haushalt könne sie seither nichts 

mehr tun. Drei Jahre lang habe die Arbeitsstelle Vorrang gehabt und sie habe die 

verbliebene Energie für deren Bewältigung eingesetzt und bis August 2005 dafür 

gekämpft, den Arbeitsplatz nicht zu verlieren, aber schliesslich habe sie auch dort 

aufgeben müssen. Sie wäre weiterhin erwerbstätig, wenn sie gesund wäre. Das sei 

auch finanziell nötig, denn die wirtschaftliche Situation sei angespannt. Sie könne nicht 

mehr Autofahren und habe grundsätzlich kein Bedürfnis, ausser Haus zu gehen. Sie sei 

im Haushalt zu 100 % eingeschränkt. Es wurde im Abklärungsbericht am 3. Juli 2008 

festgehalten, bezüglich der Arbeitsfähigkeit im Haushaltsbereich werde eine ärztliche 

Stellungnahme eingeholt. Die begutachtenden Ärzte muteten der Versicherten ab 

Februar 2008 eine Erwerbstätigkeit im Ausmass von vier bis viereinhalb Stunden 

täglich zu, was eine Differenz zum bisherigen Pensum von 22 % ergebe. Gewichtet 

betrage der Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich somit 14.1 %. Davon werde eine 

volle Arbeitsunfähigkeit anerkannt (IV-act. 53).

B.j     Am 30. Juni 2008 ersuchte die IV-Stelle den psychiatrischen Gutachter um eine 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Versicherten im 4-Personen-Haushalt (mit einem 

wahrscheinlichen Aufwand als Gesunde von viereinhalb Stunden täglich) ab Februar 

2008 (IV-act. 52). Der psychiatrische Gutachter führte dazu am 22. August 2008 aus, 

die Versicherte zeige eine ausgeprägte Problemüberbewertung. Ihm sei weder in der 

eigenen Erfahrung noch in der Literatur begegnet, dass jemand über Jahre eine volle 

Leistung am Arbeitsplatz erbringe, zu Hause aber ein voller Pflegefall sei. Sicherlich sei 

bei der Versicherten ein vermehrter Erholungsbedarf in der Freizeit vorhanden gewesen 

und sie habe in den vergangenen Jahren eindeutige regressive Tendenzen mit 

sekundärem Krankheitsgewinn gezeigt, doch erkläre dies das Mass der angegebenen 

Unfähigkeit nicht. Die Angaben der Versicherten seien deshalb nicht als objektiv 

anzusehen; sie seien nicht mit den objektiven Befunden vereinbar. Objektiv bestehe 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % auf dem freien Wirtschaftsmarkt und die 

Einschränkung im Haushalt betrage höchstens 20 %, und zwar ca. 20 % einzig im 

Bereich Wohnungspflege. Ab Februar 2008 seien der Versicherten Tätigkeiten im 

Haushalt täglich während insgesamt 4.5 Stunden zumutbar, insbesondere, weil sie die 

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Arbeitseinteilung selber vornehmen könne und keinem zwischenmenschlichen Stress 

wie am Arbeitsplatz ausgesetzt sei (IV-act. 54).

B.k   Der RAD hielt am 17. November 2008 fest, die Versicherte sei ab Februar 2008 in 

angestammter wie adaptierter Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig, davor sei sie seit 

22. August 2005 voll arbeitsunfähig gewesen (IV-act. 59). 

B.l     Bei der Sachbearbeitung wurde am 1. Dezember 2008 festgehalten, eine 

objektive gesundheitliche Veränderung sei im Februar 2008 bzw. im Zeitpunkt der 

medizinischen Abklärung nicht zu erkennen, somit auch kein "Revisionsgrund". Auf der 

Basis des medizinischen Gutachtens sei das Rentengesuch deshalb abzuweisen (IV-

act. 60).

B.mMit einem Vorbescheid vom 7. Januar 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Ablehnung des Rentengesuchs in Aussicht. Sie sei zu 64 % als Erwerbstätige und zu 

36 % als Hausfrau zu qualifizieren. Ohne gesundheitliche Einschränkungen wäre sie 

weiterhin im früheren Ausmass erwerbstätig, vorzugsweise in Schichtarbeit 

nachmittags und abends. Mit dieser Tätigkeit wäre heute, gestützt auf den erzielten 

Verdienst in den Jahren 2004 und 2005 und unter Berücksichtigung der allgemeinen 

Lohnentwicklung, ein Verdienst von Fr. 24'520.-- möglich. Die Gutachter hätten ab 

Februar 2008 die bisherige Arbeit – leicht und wenig anspruchsvoll – mit einem halben 

Pensum als zumutbar erachtet. Ohne gesundheitliche Einschränkung könnte die 

Versicherte gemäss der Lohnstrukturerhebung mit einem halben Pensum Fr. 25'488.-- 

verdienen. Das frühere Einkommen liege im Vergleich dazu um 24.7 % tiefer. Dieser 

Minderverdienst werde beim zumutbaren Invalideneinkommen berücksichtigt; dieses 

reduziere sich somit auf Fr. 19'162.--. Die Erwerbseinbusse betrage damit Fr. 5'358.-- 

und entspreche 21.85 %, bezogen auf 64 % Erwerbsanteil einem Teilinvaliditätsgrad 

von 14 %. Im Haushalt könne in Berücksichtigung der medizinischen Grundlagen 

lediglich eine Einschränkung von 20 % zugestanden werden, was bezogen auf 34 % 

Haushaltanteil 7.2 % Teilinvaliditätsgrad ausmache. Insgesamt ergebe sich daher ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von rund 21.2 % (14 % und 7.2 %; IV-act. 

62).

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B.n   Mit Schreiben vom 15. Januar 2009 zeigte eine Rechtschutzversicherung an, sie 

vertrete die Versicherte (IV-act. 64). Am 21. Januar 2009 legte auch eine procap-

Beratungsstelle eine Vollmacht vor (IV-act. 65, 66). - Am 9. Februar 2009 erhob 

schliesslich (vgl. IV-act. 71) die procap-Beratungsstelle für die Versicherte Einwand 

gegen den Vorbescheid vom 7. Januar 2009 und beantragte dessen Aufhebung und 

eine Überprüfung des Invaliditätsgrades. Es bestehe eine höhere Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 73). Mit Einwand-Ergänzung vom 6. März 2009 führte die 

damalige Rechtsvertreterin der Versicherten aus, der psychiatrische Gutachter habe, 

damit die Restarbeitsfähigkeit von 50 % verwertet werden könne, eine fachliche 

Unterstützung der Versicherten einerseits durch eine Weiterführung der ambulanten 

psychiatrischen Behandlung und andererseits durch Integrationsmassnahmen 

empfohlen. Die medizinisch theoretische Arbeitsfähigkeit könne damit eventuell 

verwertet werden. Von August 2005 bis Februar 2008 sei von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Entsprechend bestehe Anspruch auf Rentenleistungen. 

Die Qualifikation der Versicherten im Verhältnis von 64 % Erwerb zu 36 % Haushalt 

werde (bis 31. März 2009) akzeptiert. Ab 1. April 2009 müsse diese aber geändert 

werden, weil die Versicherte ab diesem Zeitpunkt, wäre sie gesund, ihr bisheriges 

Pensum von 64 % auf 100 % würde erhöhen müssen. Dem Ehemann sei auf Ende 

März 2009 die Stelle gekündigt worden und er beziehe seit April 2009 nur noch 80 % 

des bisherigen Verdienstes als Hilfsarbeiter (ALV-Taggelder). Die Versicherte habe 

bereits anlässlich der Haushaltabklärung im Juni 2008 klar festgehalten, als Gesunde 

wäre sie weiterhin erwerbstätig, da die finanzielle Situation schon damals sehr 

angespannt gewesen sei. Zum Ausmass habe sie sich nicht geäussert. Die jüngste 

Tochter sei bereits in der Oberstufe und sei so weit selbständig. Im bisherigen Betrieb 

hätte die Versicherte als Gesunde ihr Pensum aufstocken können. Zur Verwertung der 

Arbeitsfähigkeit seien die empfohlenen unterstützenden Massnahmen anzubieten, 

zumal die Versicherte in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis stehe und ihre 

Arbeitgeberin bereit sei, sie wieder zu beschäftigen. Die Wiedereingliederung könne 

aber nur gelingen, wenn sie professionelle Begleitung wie zum Beispiel einen Support 

am Arbeitsplatz erhalte. Das bedinge gerade auch die schwere Hörbehinderung (IV-act. 

77).

B.o   Mit Verfügung vom 17. Juni 2009 verneinte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch der Versicherten. Nach Prüfung 

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der Einwände sei gemäss dem RAD festzustellen, dass eine neue medizinische 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht nötig sei. Eine Änderung der Qualifikation auf 1. 

April 2009 könne nicht erfolgen. Eine Rücksprache mit der Arbeitgeberin habe ergeben, 

dass derzeit infolge der Wirtschaftskrise Stellen abgebaut werden müssten, wobei vor 

allem Zweitverdiener betroffen seien. Es sei daher höchst unwahrscheinlich, dass der 

Versicherten ein Ausbau des Arbeitspensums bewilligt worden wäre. Auch berufliche 

Eingliederungsmassnahmen bei der Arbeitgeberin wären zurzeit nicht erfolgreich. Falls 

dennoch Eingliederungsmassnahmen gewünscht seien, sei dies schriftlich mitzuteilen 

(IV-act. 81).

C.     

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Gabriela Grob Hügli, 

procap, für die Betroffene am 24. August 2009 erhobene Beschwerde. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente vom 1. August 2006 bis 

mindestens 31. Januar 2008 und einer halben Invalidenrente ab 1. April 2009, eventuell 

eine Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin. Es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und die 

Beschwerdeführerin von der Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses zu befreien. 

Gemäss den medizinischen Berichten, insbesondere dem psychiatrischen Gutachten 

und dem Gutachten des AEH, sei die Beschwerdeführerin vom 22. August 2005 bis 

Februar 2008 auch in adaptierten Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig gewesen, 

weshalb nach Ablauf des Wartejahres ab 1. August 2006 bis mindestens Februar 2008 

auch bei Anwendung der gemischten Methode Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

bei einem Invaliditätsgrad von 71.2 % bestehe. Das psychiatrische Gutachten halte 

fest, unter konsequenter Durchführung der bisherigen therapeutischen Massnahmen 

sei von der Wiedererlangung einer Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen. Damit die 

Restarbeitsfähigkeit wiederhergestellt und erhalten werden könne, sei eine 

regelmässige ambulante psychiatrische Behandlung einschliesslich Gesprächstherapie 

und Psychopharmakotherapie notwendig. Eine weitere Verbesserung sei indessen 

nicht zu erwarten. Das impliziere, dass die Restarbeitsfähigkeit von 50 % bei der 

Begutachtung noch nicht vorgelegen habe, sondern erst nach Massnahmen erreicht 

werden könnte. Die gesundheitliche Verbesserung wäre nach revisionsrechtlichen 

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Grundsätzen also erst nach einer dauernden Verbesserung und demnach frühestens 

nach drei Monaten möglich, womit sich die Ausrichtung der ganzen Rente sogar bis 

Mai 2008 rechtfertige. Ab April 2009 sei für die Berechnung der Invalidität ein 

Methodenwechsel angezeigt. Die familiären und insbesondere die wirtschaftlichen 

Verhältnisse hätten sich damals markant verändert, weshalb die Beschwerdeführerin 

im Gesundheitsfall ein Arbeitspensum von 100 % versehen würde. Der Ehemann habe 

am 28. Januar 2009 auf 31. März 2009 aus wirtschaftlichen Gründen - also 

unverschuldet - die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses erhalten und mit nur noch 

80 % des früheren Lohnes würden die Lebenshaltungskosten der Familie nicht mehr 

gedeckt. Nach Eintritt der Arbeitslosigkeit des Ehemannes hätte die Familie den bis 

zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin gehabten Lebensstandard 

nur halten können, wenn die Beschwerdeführerin ihr Pensum aufgestockt hätte. Ein 

Vollzeitpensum zu bekleiden, wäre ihr auch durchaus möglich gewesen, da die jüngste 

Tochter nicht mehr in erhöhtem Mass auf ihre Betreuung angewiesen sei. Im 

Gesundheitsfall hätte die Beschwerdeführerin auf dem Arbeitsmarkt auch die besseren 

Chancen als ihr etwas älterer Ehemann. Ob das Pensum an der konkret innegehabten 

Stelle tatsächlich hätte erhöht werden können, sei nicht relevant, da es sich um eine 

hypothetische (von der Wirtschaftslage eines Arbeitgebers oder der generellen 

Arbeitsmarktlage losgelöste) Frage handle. Ab 1. April 2009 sei daher eine halbe 

Invalidenrente zuzusprechen (act. G 1).

D.       

Am 8. Oktober 2009 reicht die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin die 

Unterlagen zum Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ein (act. G 7) und legt ein 

Schreiben der Rechtsschutzversicherung vom 23. Juli 2009 bei, wonach sie eine 

Kostenübernahme für das anhängige Beschwerdeverfahren vor Versicherungsgericht 

verweigere (act. G 7.19).

E.        

Mit Beschwerdeantwort vom 13./15. Oktober 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die teilweise Gutheissung der Beschwerde und Gewährung einer ganzen Rente für die 

Zeit vom 1. August 2006 bis 31. Januar 2008. Es sei davon auszugehen, dass von 

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August 2005 bis Januar 2008 auch in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % bestanden habe. Die Rente werde noch berechnet werden. Insbesondere 

der psychiatrische Gutachter halte fest, dass die psychiatrische Therapie zu einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes geführt habe, und bestätige ab dem 

Folgemonat der Untersuchung eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit von null auf 50 %. Er 

habe denn auch eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen 

diagnostiziert, während die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie und die 

Klinik St. Pirminsberg noch eine schwere depressive Episode angegeben gehabt habe. 

Diese eindeutige massgebende Verbesserung komme einem Revisionsgrund gleich, 

womit die Rente aufzuheben sei. Der Verlust der Arbeitsstelle des Ehemannes und die 

damit einhergehende Lohneinbusse stellten keinen triftigen Grund dar, der einen 

Methodenwechsel rechtfertigen würde. Die finanzielle Situation der Familie sei schon 

früher angespannt gewesen. Zudem sei nicht gesagt, ob diese Veränderung länger 

andauernd sein werde. Es sei durchaus möglich, dass der Ehemann wieder eine Stelle 

finde. Die Beschwerdeführerin habe im Übrigen bis ins Jahr 2000 gar nicht und danach 

mit einem sehr kleinen Pensum gearbeitet, bevor sie bei der zuletzt innegehabten Stelle 

erwerbstätig geworden sei. Dazu komme, dass der Sohn im Juni 2009 seine 

Ausbildung abgeschlossen habe und dass anzunehmen sei, er könne dadurch das 

Familienbudget deutlich entlasten (act. G 8).

F.      

Am 23. Oktober 2009 hat der zuständige Abteilungspräsident des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen die unentgeltliche Prozessführung 

bewilligt. Er wies aber darauf hin, dass sich das Gericht vorbehalten müsse, der 

Deckungsfrage der Rechtsschutzversicherung (wegen Zweifeln an der Rechtmässigkeit 

der Ablehnung) nachzugehen (act. G 10).

G.       

Mit Replik vom 12. November 2009 lässt die Beschwerdeführerin darlegen, es sei 

unbestritten, dass sich ihr Gesundheitszustand verbessert habe. Der Zeitpunkt der 

Verbesserung sei indessen nicht konkret verifiziert. Datiere man ihn auf Februar 2008, 

so sei dies eine blosse Annahme. Zur Zeit der Untersuchung sei die Arbeitsfähigkeit 

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von 50 % noch nicht wiederhergestellt gewesen. Eine dauerhafte Verbesserung sei 

daher erst drei Monate nach dem frühestmöglichen Zeitpunkt vom Februar 2009 - 

somit ab 1. Mai 2009 - anzunehmen. Die Aufnahme einer Vollerwerbstätigkeit wäre 

wirtschaftlich notwendig gewesen. Entscheidend sei aber auch, inwieweit eine 

Vollerwerbstätigkeit wahrscheinlich erscheine. Es sei nachvollziehbar, dass bei den 

gegebenen Verhältnissen der Wunsch nach einem grösseren finanziellen Spielraum 

bestehe, wobei es keine Rolle spielen könne, ob die Finanzen bereits seit längerem 

angespannt gewesen seien oder nicht (sinngemäss der Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 373/02). Ausschlaggebend sei, ob in den persönlichen 

Verhältnissen wesentliche Veränderungen eingetreten seien, die für die Methodenwahl 

massgebend seien. Die in einem bestimmten Zeitpunkt massgebliche Methode 

präjudiziere die künftige Rechtsstellung einer versicherten Person nicht. Ob und in 

welchen Pensen die Beschwerdeführerin früher erwerbstätig gewesen sei, könne kein 

Kriterium bilden. Die Aufnahme einer Vollerwerbstätigkeit sei aufgrund der geänderten 

Verhältnisse plausibel und höchst wahrscheinlich (act. G 11).

H.     

Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 18./19. November 2009 auf die Einreichung

einer Duplik (act. G 14).

Erwägungen:

1.        

1.1    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 17. Juni 2009, also unter der 

Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er 

sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser 

Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt in Bezug auf das Fehlen einer 

übergangsrechtlichen Bestimmung (zum Rentenbeginn) zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

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aufgrund des Zeitpunkts der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder des Eintritts 

des Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht, 

erfolgen (zum Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des allfälligen 

Rentenbeginns sind deshalb vorliegend angesichts der IV-Anmeldung von 2007 und 

des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit nach der Aktenlage (IV-act. 47) im August 2005 die 

bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) 

anzuwenden. Für die Invaliditätsbemessung hat sich indessen materiell keine Änderung 

der Rechtslage ergeben.

1.2    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch abgewiesen. Die Beschwerdeführerin lässt die Ausrichtung einer 

ganzen Invalidenrente vom 1. August 2006 bis mindestens 31. Januar 2008 und einer 

halben Invalidenrente ab 1. April 2009 beantragen, im Eventualstandpunkt eine 

Rückweisung der Sache zur Abklärung. Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer 

Beschwerdeantwort die teilweise Gutheissung der Beschwerde und Gewährung einer 

ganzen Rente für die Zeit vom 1. August 2006 bis 31. Januar 2008. Das 

Versicherungsgericht ist nach Art. 61 lit. d ATSG an die Begehren der Parteien nicht 

gebunden. - Streitgegenstand bildet zunächst der allfällige Rentenanspruch. Ergibt sich 

tatsächlich, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage steht, 

so gehört zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung 

den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht der 

Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.        

2.1    Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2    Im Falle einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen 

notwendig, die Rente für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/23

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des jeweiligen Invaliditätsgrads unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 106 V 16; 

BGE 109 V 125). 

3.        

3.1    Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit 

auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich 

(Rz 3046 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens 

über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

3.2    In medizinischer Hinsicht liegen verschiedene ärztliche Berichte und 

Stellungnahmen des RAD im Recht. Insbesondere ist eine medizinische Begutachtung 

erfolgt. Das Gutachten des AEH erging nach Kenntnisnahme von den Akten, den 

Röntgenbildern und den Angaben der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin 

wurde rheumatologisch untersucht und es wurde ihre funktionelle Leistungsfähigkeit 

evaluiert. Zusätzlich erfolgte eine psychiatrische Untersuchung und Beurteilung. Das 

Ergebnis wurde in der Folge in einer interdisziplinären Konsensbesprechung gefunden.

3.3    Dem Gutachten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bei der 

Untersuchung als im Vordergrund stehend Schmerzen im Nacken- und 

Schultergürtelbereich beidseits angegeben hat, die rechts in den Kopf ausstrahlen 

könnten. Sie habe auch von Migräne berichtet (unter anderem mit Blockade der 

Augen), von Schmerzen ubiquitär im Rücken, in den Sprunggelenken und in den 

Füssen, ferner von Einschlafen der Hände, genereller Kraftlosigkeit und Müdigkeit. 

Palpatorisch habe sich eine ausgeprägteste intensive Schmerzangabe bei auch nur 

kleinster Berührung der Muskulatur im Nacken und oberen, dorsalen 

Schultergürtelbereich gezeigt, ebenso im Bereich der ventralen Halsmuskulatur im 

Bereich des Thorax beidseits. Es hätten sich insgesamt weder Hinweise für das 

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Vorliegen eines radikulären Reiz- oder Ausfallsyndroms noch für das Vorliegen einer 

Erkrankung aus dem rheumatologisch-entzündlichen Formenkreis oder für eine 

typische Fibromyalgie ergeben. Die beklagten diffusen Beschwerden würden sich nicht 

klar einer anatomisch-strukturellen Läsion zuordnen lassen. Ob die angegebenen 

Nackenschmerzen als Unfallfolgen zu werten seien, könne aufgrund der fehlenden 

Dokumentation nicht beurteilt werden. Gesamthaft ergebe sich der Eindruck, dass die 

Schmerzproblematik und die Funktionseinbussen überwiegend durch die psychische 

Erkrankung bedingt seien.

3.4    Was diesen psychiatrischen Aspekt betrifft, wurden in der Begutachtung eine 

mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen und eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung festgestellt. Der psychiatrische Gutachter hat diesen 

Leiden einen die Arbeitsfähigkeit auf die Hälfte reduzierenden Einfluss zugemessen. Die 

Beschwerdeführerin habe leichte bis mittelschwere Konzentrationsstörungen, formale 

Denkstörungen, eine Deprimiertheit, Ängste, leichte Antriebsstörungen und eine wenig 

lebhafte Motorik aufgewiesen. Sie habe ferner über zirkadiane Schwankungen in Form 

eines Morgentiefs, über sexuelle Probleme, sozialen Rückzug und 

Selbstwertproblematik geklagt. Die Problematik der fast ständig in gleicher Intensität 

andauernden, quälenden Schmerzen, die mit einer körperlichen Störung nicht 

vollständig erklärt werden könnten, stehe im Zusammenhang mit unbewussten 

emotionalen Konflikten bzw. traumatischen Erfahrungen. Wenn der Gutachter darlegt, 

es sei eine Schmerzüberwindung zumutbar (und er keine Komorbidität oder andere 

qualifizierende Kriterien bezeichnet), so meint er damit offenbar nur eine teilweise (bis 

zu 50 % reichende) Überwindbarkeit. - Der psychiatrische Gutachter beschreibt, die 

Persönlichkeitsentwicklung der Beschwerdeführerin sei durch schwerste traumatische 

Ereignisse (sexueller Missbrauch und Gehörsverlust) geprägt, was sicherlich zur 

Bildung einer Persönlichkeit mit reduzierter psychischer Belastbarkeit und 

möglicherweise zu einer Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen und histrionischen 

Zügen geführt habe. Im August 2005 sei es zu einer schweren psychischen 

Dekompensation gekommen, worauf sie voll arbeitsunfähig geschrieben worden sei. 

Das sei nachvollziehbar. Seit November 2005 stehe die Beschwerdeführerin in 

regelmässiger psychiatrischer Behandlung, ambulant und stationär. Die Behandlungen 

hätten gemäss den entsprechenden Berichten und anamnestischen Angaben keine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit gebracht. In der Zwischenzeit sei es indessen 

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objektiv doch zu einer gewissen Rückbildung der depressiven Symptome gekommen. 

Da die Therapie also doch zu einer Verbesserung geführt habe, sei die Prognose 

einigermassen gut. Es sei zwar nicht mit der Wiederherstellung voller, aber bei 

konsequenter Weiterführung der Massnahmen mit der Wiederherstellung und Erhaltung 

der halben Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Die Beschwerdeführerin benötige weiterhin 

regelmässige ambulante psychiatrische Behandlungen einschliesslich 

Gesprächstherapie und Psychopharmakotherapie. Zur Zeit der Exploration (nicht erst in 

Zukunft) wäre die Beschwerdeführerin für die bisherige Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig 

gewesen, ebenso für eine adaptierte Tätigkeit ab Februar 2008 (dem der Exploration 

folgenden Monat).

3.5    Die Klinik St. Pirminsberg hatte eine volle Arbeitsunfähigkeit der Beschwerde­

führerin bis mindestens Ende April 2007 angegeben. Sie hatte durchaus eine Ver­

besserung durch die stationäre Therapie beschrieben und empfohlen, die 

Beschwerdeführerin auf Probe arbeitsfähig zu schreiben und so ihre Arbeitsfähigkeit 

noch praktisch abzuklären. - Der im psychiatrischen Gutachten bestätigte Verlauf der 

psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit kann daher als ausreichend ausgewiesen 

betrachtet werden.

3.6    Die Beschwerdeführerin hatte bei der Begutachtung berichtet, vor kurzem sei 

eine Reduktion des Hörvermögens rechts eingetreten. Eine ORL-Abklärung habe 

ergeben, dass eine Tablettentherapie durchgeführt werden müsse. Sollte diese zu 

keinem nennenswerten Erfolg führen, müsste allenfalls noch ein besseres Hörgerät 

eingesetzt werden. Die Schwerhörigkeit der Beschwerdeführerin wurde im Gutachten 

als die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Diagnose aufgenommen. Die Auswirkungen 

dieses Leidens wurden auch im Rahmen der psychiatrischen Abklärung berücksichtigt. 

Eine eigentliche ORL-Abklärung hat indessen nicht stattgefunden. Es muss aber nicht 

angenommen werden, dieser Gesichtspunkt sei ungenügend berücksichtigt worden.

3.7    Das Ergebnis der Begutachtung erscheint insgesamt als nachvollziehbar. Es kann 

demnach darauf abgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin von August 2005 bis 

Februar 2008 voll arbeitsunfähig war, während danach aufgrund einer Verbesserung 

des Gesundheitszustands eine Arbeitsunfähigkeit von noch 50 % vorlag. Die 

abweichenden Beurteilungen vermögen dagegen nicht anzukommen.

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4.        

4.1    Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode). Versicherte Personen 

mit vollendetem 20. Altersjahr (Art. 5 Abs. 1 IVG), die vor der Beeinträchtigung ihrer 

körperlichen oder geistigen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG als 

invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (vgl. auch Art. 28 Abs. 2  IVG; spezifische Methode, namentlich für im 

Haushalt tätige versicherte Personen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 

sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie 

daneben in einem Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig, so wird die 

Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Falle sind 

die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im andern Aufgabenbereich 

festzulegen und es ist der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden 

Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2  IVG; gemischte Methode).

4.2    Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidität der Beschwerdeführerin nach der 

gemischten Methode mit einer Aufteilung in 64 % Erwerbstätigkeit und 36 % Tätigkeit 

im Haushalt bemessen. Das lässt sich unbestrittenermassen nicht beanstanden, kann 

doch angenommen werden, die Beschwerdeführerin hätte ihren Beschäftigungsgrad im 

Gesundheitsfall (zunächst) beibehalten. Angesichts der vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

im Erwerbsteil ergibt sich ein Invaliditätsgrad, der zu einer ganzen Rente berechtigt. 

Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der Rentenanspruch 

entsteht (abgesehen von der hier nicht anwendbaren lit. a) frühestens in dem Zeitpunkt, 

in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). 

Da im Wartejahr eine (durchschnittlich) volle Arbeitsunfähigkeit vorlag, besteht nach 

Ablauf der Wartezeit ab 1. August 2006 Anspruch auf eine ganze Rente, sofern die 

Erwerbsunfähigkeit nicht durch berufliche Massnahmen zuvor noch hätte vermindert 

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werden können. Letzteres kann vorliegend ausgeschlossen werden. Es entstand somit 

der genannte Rentenanspruch.

5.        

5.1    Nach der medizinischen Aktenlage kann wie erwähnt von einer Verbesserung des 

Zustands im Februar 2008 ausgegangen werden. Für den Erwerbsbereich war die 

Beschwerdeführerin zu jener Zeit zu 50 % arbeitsfähig. Dass im Haushaltbereich mit 

80 % für jene Zeit eine etwas höhere Arbeitsfähigkeit vorliegt, wie der psychiatrische 

Gutachter am 22. August 2008 (IV-act. 54) dafürhielt, erscheint im Ergebnis ebenfalls 

überzeugend. Es ist damit berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin bei körperlich 

schwereren Tätigkeiten und Tätigkeiten in ungünstigen Körperhaltungen eingeschränkt 

ist. Die Tätigkeit im Haushalt lässt sich allerdings leichter einteilen und ist psychisch 

weniger belastend.

5.2    Nach der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung (seit 1. Januar 2008 

gesetzlich neu in Art. 28a IVG platziert), wie sie das Bundesgericht (vom hiesigen 

Gericht kritisiert) anwendet (BGE 131 V 51, wonach das Valideneinkommen nach 

Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen 

ist, und nicht etwa wie das Invalideneinkommen nach Massgabe eines 

Vollzeitpensums, vgl. auch Bundesgerichtsentscheid vom 29. September 2010, 

8C_538/10), ist das Valideneinkommen für das Jahr 2008 auf Fr. 24'399.-- (bei 64 % 

Beschäftigung) festzulegen. Im Jahr 2004, dem Jahr vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, 

hatte die Beschwerdeführerin gemäss Arbeitgeberbescheinigung ein Einkommen von 

rund Fr. 23'042.-- verdient. An die Nominallohnerhöhung bis 2008 (gemäss Tabelle 39 

der Publikation Lohnentwicklung 2010 des Bundesamtes für Statistik) der Frauenlöhne 

(Index 2004: 2360; Index 2008: 2499) angepasst, entspricht das einem Betrag von 

Fr. 24'399.--. Gemäss der Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE 

2008 des Bundesamtes für Statistik, welche heranzuziehen ist, konnten Frauen mit 

einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor in jenem Jahr durchschnittlich 

(statistisches Mittel, Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) Fr. 59'964.-- (12mal Fr. 4'997.--) 

verdienen. Die Beschwerdeführerin könnte mit 50 % Erwerbstätigkeit als Gesunde 

daher Fr. 29'982.-- verdienen. Da ihr tatsächliches Einkommen bei 50 % Beschäftigung 

Fr. 19'061.-- ausgemacht hätte, hat sie um 36 % unterdurchschnittlich verdient. Der 

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Unterschied ist, wie die Beschwerdegegnerin es getan hat, auszugleichen. Es ergibt 

sich bei einem Ausgleich ohne Aussparung von 5 % ein Erwerbsausfall im 

Erwerbsbereich von rund 22 % (Valideneinkommen Fr. 24'399.--, Invalideneinkommen 

Fr. 19'061.--) und ein Teilinvaliditätsgrad von 14 %. Zusammen mit demjenigen aus 

dem Haushaltbereich (0.36x 20 %) ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 21 %.

5.3    Der Rentenanspruch ist demnach aufzuheben. Bei der rückwirkenden 

stufenweisen Rentenzusprechung richtet sich der Zeitpunkt einer Rentenherabsetzung 

oder -aufhebung ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 1 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet 

keine Anwendung (BGE 106 V 16). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die 

anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für 

die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu 

berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere 

Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird. - Der Rentenanspruch ist daher auf den 30. April 2008 aufzuheben.

6.        

6.1    Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, ab April 2009 hätte sie im 

Gesundheitsfall vollerwerbstätig werden müssen, da ihr Ehemann arbeitslos geworden 

sei. Ein solcher Wechsel der Methode würde das Ergebnis einer Erhöhung ihres 

Invaliditätsgrads erbringen.

6.2    Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder als 

Nichterwerbstätige einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode führt 

-, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, 

wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Abgestellt wird nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Beurteilung des Status - einzig - auf den 

Beweis der hypothetischen Erwerbsverhältnisse im Gesundheitsfall (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 4. Januar 2002, I 715/00), ohne die 

Zumutbarkeit als zusätzliches Kriterium zu betrachten (vgl. aber Art. 5 Abs. 1 IVG und 

Art. 8 Abs. 3 ATSG; hierzu Franz Schlauri, Das Rechnen mit der Arbeitsunfähigkeit in 

Beruf und Haushalt in der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung, in: René 

bis

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Schaffhauser/Franz Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, 

S. 343 f.). Massgeblich sind die gesamten (persönlichen, familiären, sozialen und 

erwerblichen) Umstände (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S R. 

vom 24. Juli 2006, I 116/06). Nebst dem früheren Arbeitsverhalten sind im 

Wesentlichen die Absicht der versicherten Person und ihre Vorstellungen und Pläne 

zum Alltag ohne Gesundheitsschaden zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 20. Juni 2003, I 635/02). Von 

Bedeutung sind vor allem auch die Sicherstellung der Kinderbetreuung und die 

Verdienstverhältnisse (I 715/00). Die konkrete Situation und die Vorbringen der 

Versicherten sind nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen 

(I 116/06). Zu beachten ist, dass der Entscheid über die Statusfrage immer ein solcher 

über eine Hypothese bleibt, da sie sich immer stellt, wenn in Wirklichkeit eine 

gesundheitliche Beeinträchtigung (schon seit längerer oder kürzerer Zeit) eingetreten 

ist. Die Arbeitseinteilung in der Vergangenheit einerseits kann für die massgebliche 

Hypothese nur ein Indiz darstellen; die spätere reale Einteilung anderseits ist meist 

bereits durch die Invalidität beeinflusst (nicht veröffentlichter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S L. vom 2. Februar 2006).

6.3    Ein Methodenwechsel darf nach der älteren Praxis nur vorgenommen werden, 

wenn er zwingend notwendig ist (vgl. ZAK 1969 S. 745; BGE 104 V 149 E. 2). Das ist 

auch heute noch zu postulieren (vgl. Gabriela Riemer-Kafka, Veränderungen der fami­

liären Verhältnisse als Rentenrevisionsgrund in der IV, in: R. Schaffhauser/ F. Schlauri 

[Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, S. 111). Der 

Methodenwechsel setzt eine Nachführung der hypothetischen Lebensentwicklung 

voraus. Es wird auf den realen Verlauf persönlicher und familiärer Verhältnisse nach 

Eintritt der Invalidität (und unter den Einwirkungen der Invalidität) abgestellt, obwohl 

diese Verhältnisse an sich ohne kausalen Einfluss auf die Invalidität sind. Aus dieser 

Realität wird auf wesentliche Änderungen im massgeblichen hypothetischen 

Sachverhalt (BGE 117 V 199 E. 3b) geschlossen. Auf eindeutige Lebensentwürfe und 

Lebenserfahrungen ist in der modernen Gesellschaft mit gleichen Chancen für 

unterschiedlichste Arten beruflichen Fortkommens allerdings immer weniger Verlass. 

Darum ist es gerechtfertigt, den Methodenwechsel nur bei triftigen Gründen 

zuzulassen. Etwa wenn nach einer eindeutigen (hypothetischen) Sachlage ein 

Festhalten an der bisherigen Methode missbräuchlich wäre (so der nicht veröffentlichte 

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Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S V. vom 25. Oktober 

2001, IV 2001/3). Verschiedene Hypothesen müssen gegeneinander abgewogen 

werden. Ausschlaggebend ist dabei, welche dieser Hypothesen die plausibelste ist 

(nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

A. vom 22. April 2008, IV 2006/257).  

6.4    Die Beschwerdeführerin lässt vorbringen, die Aufnahme einer Vollerwerbstätigkeit 

wäre nach Eintritt der Arbeitslosigkeit bei ihrem Ehemann wirtschaftlich notwendig 

geworden und sei bei den gegebenen Verhältnissen vor allem überwiegend 

wahrscheinlich. Ob ihr von der ehemaligen Arbeitgeberin (als einer von mehreren in 

Frage kommenden Anbietern von Arbeit) eine Aufstockung des Arbeitspensums 

bewilligt worden wäre (oder nicht, wie die Beschwerdegegnerin geltend macht), spielt 

unter dem Aspekt der Kriterien für die Wahl der Bemessungsmethode keine Rolle. 

Durch die Kündigung der Arbeitsstelle des Ehemannes der Beschwerdeführerin auf 

Ende März 2009 ist allerdings eine mindestens vorübergehende gewisse Reduktion des 

Familieneinkommens verursacht worden. Dieser Umstand erscheint jedoch nicht als so 

nachhaltiger, einschneidender Grund, dass er die oben dargelegten Anforderungen an 

die Rechtfertigung eines Methodenwechsels erfüllen würde. Was die Berechnungen 

von Einnahmen- und Ausgabenüberschüssen gemessen an SKOS- und EL-

Bedarfssätzen betrifft, welche die Beschwerdeführerin angestellt hat, ist festzuhalten, 

dass auch bei der Berechnung ab April 2009 (act. G1.6-7) das Einkommen der 

Beschwerdeführerin für eine Beschäftigung von 64 % zu den Einnahmen 

hinzuzurechnen ist, da sie als Gesunde mindestens jenes Pensum inne hätte. Damit 

(und nicht erst mit einem Einkommen bei vollzeitlicher Anstellung) ergäben die 

Berechnungen Einnahmenüberschüsse (im Übrigen gerechnet mit den von der 

Beschwerdeführerin verwendeten Zahlen z.B. selbst nach EL-Ansätzen etwas mehr als 

Fr. 700.--). Andere triftige Änderungen in den hier relevanten Verhältnissen sind nicht 

ersichtlich (namentlich kann etwa dem Ausbildungsabschluss des Sohnes keine solche 

Bedeutung zugemessen werden). Anlass, die Invalidität der Beschwerdeführerin im 

Zeitablauf nach einer anderen Methode zu bemessen, besteht demnach nicht.

6.5    Bleibt es über den April 2009 hinaus bei der gemischten Bemessungsmethode, 

so ist bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung nicht erneut ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad eingetreten. 

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7.      

7.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2009 teilweise gutzuheissen und der 

Beschwerdeführerin ist ab 1. August 2006 bis 30. April 2008 eine ganze Rente 

zuzusprechen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Sie sind auf Fr. 600.-- zu veranschlagen.

7.3    Die Beschwerdeführerin obsiegt teilweise und hat die Gerichtskosten deshalb 

ermessensweise zur Hälfte zu tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP), die Beschwerdegegnerin 

hat die andere Hälfte zu bezahlen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege mit Präsidialverfügung vom 23. Oktober 2009 ist die Beschwerdeführerin 

von der Bezahlung ihres Teils der Gerichtsgebühr zu befreien.

7.4    Die Beschwerdeführerin hat bei teilweisem Obsiegen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Es rechtfertigt sich, die 

Beschwerdegegnerin zur Ausrichtung einer (hälftigen) Parteientschädigung von 

Fr. 1'750.-- (einschliesslich Barauslagen und MWSt) zu verpflichten. Aufgrund der 

bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege hat der Staat die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin zu entschädigen, wobei das Honorar um einen Fünftel 

herabgesetzt wird (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG/SG; sGS 963.70). Der Staat hat somit eine 

Entschädigung von Fr. 1'400.-- zu bezahlen.

7.5    Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin allerdings zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen 

für die Vertretung verpflichtet werden (Art. 404 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 288 Abs. 1 des bis 31. Dezember 2010 

bis

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gültig gewesenen Zivilprozessgesetzes des Kantons St. Gallen [ZPG/SG, sGS 961.2] 

und Art. 99 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/

SG, sGS 951.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde im Sinne der Erwägungen wird die 

angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2009 aufgehoben und der Beschwerdeführerin 

für die Zeit vom 1. August 2006 bis 30. April 2008 eine ganze Rente zugesprochen.

2.       Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- wird je zur Hälfte der Beschwerdeführerin und 

der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.       Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- befreit.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'750.-- zu bezahlen.

5.       Der Staat entschädigt die unentgeltliche Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin mit Fr. 1'400.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2011
	Art. 28 IVG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Rückwirkende Zusprechung einer ganzen Rente mit anschliessender Aufhebung wegen einer gesundheitlichen Verbesserung. Keine spätere Erhöhung des Invaliditätsgrads als Folge eines Wechsels der Bemessungsmethode, weil der Stellenverlust des Ehemannes einen solchen Methodenwechsel nicht zu rechtfertigen vermag (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. November 2011, IV 2009/283).

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		2025-07-19T12:10:03+0200
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