# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f517b7ed-baf6-5702-b768-23d0ae8414b9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.09.2021 EL 2019/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2019-18_2021-09-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/18

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 15.02.2022

Entscheiddatum: 07.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2021
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 14a Abs. 3 ELV. Hypothetisches 
Erwerbseinkommen. Tätigkeit in einer geschützten Einrichtung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2021, 
EL 2019/18).

Entscheid vom 7. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2019/18

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und Beratung GmbH, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juli 2017 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 

92), nachdem die IV-Stelle ihm für die Zeit ab dem 1. Januar 2014 eine Viertelsrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent zugesprochen hatte (vgl. EL-act. 89). Er gab an, 

dass er seit August 2015 das Angebot einer Tagesstätte nutze, das als eine 

Tagesstruktur ohne einen Lohnanspruch anerkannt sei (vgl. EL-act. 97–1). Er sei 

Miteigentümer einer Liegenschaft. Diese werde aber seit Juni 2014 nur noch von seiner 

Ehefrau und den beiden Kindern bewohnt; die Ehefrau komme alleine für den Unterhalt 

der Liegenschaft auf. Er lebe in einer Mietwohnung. Der Marktwert der Liegenschaft 

war auf 580’000 Franken geschätzt worden (EL-act. 94). Der EL-Ansprecher hatte bis 

und mit April 2015 eine Arbeitslosenentschädigung bezogen; im Mai 2015 waren ihm 

die beiden letzten Taggelder ausgerichtet worden (EL-act. 78 f. und 80–23 ff.). Bis und 

mit Januar 2015 hatte er zudem Krankentaggeldleistungen bezogen (EL-act. 80–12 f. 

und 80–37). Die berufliche Vorsorgeeinrichtung hatte ihm ab dem 1. Februar 2015 eine 

Invalidenrente zugesprochen (EL-act. 87). Eine Versicherungseinrichtung hatte dem EL-

Ansprecher im Juli 2017 bestätigt, dass sich der Rückkaufswert einer bei ihr 

abgeschlossenen Lebensversicherung per 5. Juli 2017 auf 78’149 Franken belaufen 

hatte (EL-act. 93–5). Die Ehefrau hatte im Jahr 2014 einen Jahreslohn von 43’097 

Franken erzielt (EL-act. 80–9).

A.a. 

Eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle notierte im November 2017 (EL-

act. 72), bei der EL-Anspruchsberechnung sei die kantonale Durchschnittsprämie für 

die obligatorische Krankenpflegeversicherung nicht zu berücksichtigen, da die 

A.b. 

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Krankenkassenprämien vom Sozialamt bezahlt worden seien. Auch die vom EL-

Ansprecher geschuldeten Kinderunterhaltsleistungen seien nicht anzurechnen, da 

diese vom Sozialamt bevorschusst worden seien. Die Liegenschaft sei zum amtlichen 

Verkehrswert von 532’000 Franken zu berücksichtigen. Das verbleibende 

Freizügigkeitsguthaben der beruflichen Vorsorge und das gebundene Vorsorgekapital 

könnten nicht angerechnet werden, weil die Voraussetzungen für einen Kapitalbezug 

nicht erfüllt seien, denn der EL-Ansprecher sei unter 60 Jahre alt und er beziehe keine 

ganze Rente der Invalidenversicherung. Mit einer Verfügung vom 4. Januar 2018 

sprach die EL-Durchführungsstelle dem EL-Ansprecher für die Monate Januar bis und 

mit Mai 2014 eine der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung (als sogenannte Minimalgarantie) entsprechende 

Ergänzungsleistung zu (EL-act. 54). Den Berechnungsblättern zur Verfügung liess sich 

entnehmen (EL-act. 55 ff.), dass die EL-Anspruchsberechnung für die Monate Januar 

bis und mit Mai 2014 einen minimalen Ausgabenüberschuss ergeben hatte, da die 

Summe der kantonalen Durchschnittsprämien für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung des EL-Ansprechers, seiner Ehefrau und der beiden Kinder, 

der Hypothekarzinsen, der pauschalen Gebäudeunterhaltskosten, des 

Eigenmietwertes, der Nebenkostenpauschale und der Lebensbedarfspauschale für ein 

Ehepaar mit zwei Kindern leicht höher als die Summe des Erwerbseinkommens der 

Ehefrau, der Invalidenrente, des Krankentaggeldes und des Eigenmietwertes gewesen 

war. Für die Zeit ab Juni 2014 hatte die EL-Durchführungsstelle nur noch die kantonale 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung des EL-

Ansprechers, die Hälfte der Gebäudeunterhaltspauschale, den Mietzins der vom EL-

Ansprecher ab Juni 2014 bewohnten Mietwohnung und die Lebensbedarfspauschale 

für einen Erwachsenen als Ausgaben berücksichtigt. Diesen hatte sie einen Fünfzehntel 

des Vermögens (Sparguthaben, Rückkaufswert der Lebensversicherung und Hälfte des 

Liegenschaftswertes abzüglich Freibetrag), die Invalidenrente, die Krankentaggelder 

und die Hälfte des Eigenmietwertes als Einnahmen gegenüber gestellt. Das hatte einen 

Einnahmenüberschuss von 29’010 Franken ergeben. Die Anspruchsberechnung für 

den Monat Januar 2015 entsprach abgesehen von geringfügigen betraglichen 

Anpassungen jener für die Zeit ab Juni 2014. Ab Februar 2015 hatte die EL-

Durchführungsstelle anstelle des Krankentaggeldes die Arbeitslosenentschädigung und 

die Rente der beruflichen Vorsorge angerechnet, wodurch sich der 

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Einnahmenüberschuss auf 32’100 Franken erhöht hatte. Ab Mai 2015 hatte sie keine 

Arbeitslosenentschädigung mehr angerechnet, sodass sich der Einnahmenüberschuss 

auf 6’342 Franken reduziert hatte. Die Anspruchsberechnungen ab Januar 2016, ab 

Januar 2017 und ab Januar 2018 unterschieden sich nur durch geringfügige 

betragliche Anpassungen von jenen für die jeweils vorhergehende 

Berechnungsperiode.

Am 5. Februar 2018 liess der EL-Ansprecher eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 4. Januar 2018 erheben (EL-act. 48). Seine damalige Rechtsvertreterin beantragte 

die Neuberechnung und die Zusprache von Ergänzungsleistungen. Zur Begründung 

führte sie an, die Anrechnung des Rückkaufswertes der Lebensversicherung sei 

rechtswidrig, weil es sich dabei um einen Kapitalwert der gebundenen Vorsorge 

handle, auf den der EL-Ansprecher nicht zugreifen könne. Auch die Anrechnung des 

hälftigen Liegenschaftswertes sei rechtswidrig, denn die Liegenschaft werde als 

Familienwohnung benutzt, die einen besonderen Schutz in der Rechtsordnung 

geniesse. Die Ehe sei nicht geschieden worden, weshalb der EL-Ansprecher keine 

Möglichkeit habe, auf einen Teil des Liegenschaftswertes zuzugreifen. Die EL-

Durchführungsstelle teilte der Rechtsvertreterin am 30. Mai 2018 mit (EL-act. 46), der 

Rückkaufswert der Lebensversicherung hätte wohl tatsächlich nicht angerechnet 

werden dürfen. Bezüglich des hälftigen Liegenschaftswertes habe die Rechtsvertreterin 

in der Einsprache auf einen Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. 

Gallen verwiesen, der aber keinen mit dem vorliegenden vergleichbaren Fall betroffen 

habe. Insofern sei die Argumentation in der Einsprache nicht nachvollziehbar, weshalb 

dem EL-Ansprecher die Möglichkeit eingeräumt werde, dazu nochmals Stellung zu 

nehmen. Am 28. Juni 2018 liess der EL-Ansprecher unter Hinweis auf eine Aufstellung 

bezüglich der Finanzierung der ehelichen Liegenschaft geltend machen, sein Anteil 

daran sei verschwindend gering, weshalb ihm bei der güterrechtlichen 

Auseinandersetzung wohl nur ein sehr kleiner Betrag ausbezahlt werde (EL-act. 45). Ein 

Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte im Juli 2018 (EL-act. 44), der 

Rückkaufswert der Lebensversicherung dürfe nicht als verzehrbares Vermögen 

berücksichtigt werden. Da die Liegenschaft fast ausschliesslich mit Eigengut der 

Ehefrau finanziert worden sei, müsse davon ausgegangen werden, dass dem EL-

Ansprecher weder ein nennenswerter Anteil am Kapitalwert noch ein Anspruch auf 

A.c. 

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Liegenschaftsertrag zustehe, weshalb die Liegenschaft bei der EL-

Anspruchsberechnung nicht berücksichtigt werden dürfe. Allerdings müsse dem EL-

Ansprecher für die Zeit ab Mai 2015 ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werden, denn der Besuch der Tagesstätte könne nicht als eine Arbeit in 

einer geschützten Werkstatt qualifiziert werden, weshalb kein Tatbestand vorliege, der 

die Vermutung umstossen würde, dass der EL-Ansprecher ein Erwerbseinkommen 

hätte erzielen können. Diesbezüglich müsse dem EL-Ansprecher allerdings nochmals 

eine Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt werden. All diese Korrekturen 

zusammen hätten zur Folge, dass der EL-Ansprecher ab Mai 2015 einen Anspruch auf 

eine Ergänzungsleistung habe.

Am 12. Juli 2018 räumte die EL-Durchführungsstelle dem EL-Ansprecher die 

Möglichkeit ein, Stellung zur Frage der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens ab Mai 2015 zu nehmen (EL-act. 43). Am 14. August 2018 liess 

der EL-Ansprecher geltend machen (EL-act. 41 f.), er befinde sich in einer 

Tagesstruktur, die neben der sozialen Integration auch die berufliche Rehabilitation 

zum Ziel habe. Momentan werde seine Präsenz- und Leistungsfähigkeit trainiert. Damit 

würden die Voraussetzungen für einen Einstieg in den zweiten Arbeitsmarkt 

geschaffen. Er sei offensichtlich nicht in der Lage, im ersten Arbeitsmarkt einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte 

im August 2018, massgebend sei die Arbeitsfähigkeitsschätzung der IV-Stelle, weshalb 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen, die Einsprache im Übrigen aber 

gutzuheissen sei (EL-act. 40). Mit einer jene vom 4. Januar 2018 ersetzenden 

Verfügung vom 19. Dezember 2018 sprach die EL-Durchführungsstelle dem EL-

Bezüger für die Zeit ab Mai 2015 eine Ergänzungsleistung zu (EL-act. 19). In der 

Verfügungsbegründung hielt sie fest, der Rückkaufswert der Lebensversicherung und 

die Liegenschaft seien antragsgemäss nicht mehr berücksichtigt worden; ab dem 1. 

Mai 2015 sei ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Da die 

Krankenkassenprämien im relevanten Zeitraum vom Sozialamt übernommen worden 

seien und da dieses die IPV-Ersatzleistungen zurückfordern könne, seien diese bei der 

Anspruchsberechnung nicht berücksichtigt worden. Den Berechnungsblättern zur 

Verfügung liess sich entnehmen (EL-act. 20 ff.), dass die EL-Durchführungsstelle für 

den gesamten Zeitraum ab Januar 2014 keine Ausgaben für die obligatorische 

A.d. 

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Krankenpflegeversicherung berücksichtigt hatte. Aus diesem Grund hatte neu für die 

Zeit von Januar bis und mit Mai 2014 ein Einnahmenüberschuss resultiert. Ab Juni 

2014 hatte sie nur noch den Wohnungsmietzins und die Lebensbedarfspauschale für 

einen Erwachsenen als Ausgaben berücksichtigt. Als Einnahmen hatte sie die Rente 

der Invalidenversicherung, für die Zeit bis und mit Januar 2015 das Krankentaggeld, ab 

Februar 2015 die Rente der beruflichen Vorsorge, für die Monate Februar, März und 

April 2015 die Arbeitslosenentschädigung sowie ab Mai 2015 ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet, das vier Drittel der Lebensbedarfspauschale 

entsprochen hatte.

Am 31. Januar 2019 liess der EL-Bezüger eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 19. Dezember 2018 erheben (EL-act. 9). Seine Rechtsvertreterin machte geltend, 

sie habe bereits ausführlich dargelegt, weshalb dem EL-Bezüger kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfe. Die EL-Durchführungsstelle sei nicht 

darauf eingegangen, weshalb die Argumente nochmals in Erinnerung zu rufen seien. 

Per 1. Februar 2019 sei der EL-Bezüger als Hauswart-Mitarbeiter mit IV-Rente 

angestellt worden. Es handle sich um einen Arbeitsplatz in einem geschützten Rahmen. 

Spätestens ab Februar 2019 dürfe deshalb kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

mehr angerechnet werden. Mit einem Entscheid vom 4. März 2019 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab (EL-act. 7). Zur Begründung führte sie aus, der 

Kanton St. Gallen unterscheide zwar nicht zwischen Werk- und Tagesstätten, aber aus 

den vom EL-Bezüger eingereichten Unterlagen gehe klar hervor, dass er an einem 

Freizeit- und Beschäftigungsprogramm einer Tagesstätte teilgenommen habe. Sein 

Aufenthalt habe zwar auch der späteren beruflichen Integration gedient, aber er habe 

keinen Lohn bezogen und es sei primär offensichtlich nur darum gegangen, ihn zu 

stabilisieren. Folglich liege keine Ausnahme vom Grundsatz vor, wonach Teilrentnern 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen sei. Seit Februar 2019 arbeite der 

EL-Bezüger als Hauswartmitarbeiter in einem Pensum von 20 Prozent. Dafür erhalte er 

einen Jahreslohn von 1’914 Franken. Gemäss den IV-Akten sei er allerdings in der 

Lage, auf dem ersten Arbeitsmarkt in einem Pensum von 60 Prozent erwerbstätig zu 

sein. Er nutze seine Erwerbsfähigkeit also offensichtlich nicht vollständig aus, weshalb 

auch für die Zeit nach Januar 2019 weiterhin ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen sei.

A.e. 

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B.  

Am 3. April 2019 liess der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 4. März 2019 erheben (act. G 1). 

Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides und die Zusprache einer ohne ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen berechneten Ergänzungsleistung. Zur Begründung führte er an, 

gemäss dem Art. 14a Abs. 3 lit. b ELV dürfe kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

im Sinne des Art. 14a Abs. 2 ELV angerechnet werden, wenn der Teilinvalide in einer 

Werkstätte im Sinne des Art. 3 Abs. 1 lit. a IFEG arbeite. Der Beschwerdeführer sei in 

einer solchen Werkstätte tätig, weshalb kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werden dürfe.

B.a. 

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 7. Juni 2019 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 6).

B.b. 

Am 11. Juli 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 7).

B.c. 

Im Oktober 2020 forderte das Versicherungsgericht von der Beschwerdegegnerin 

die IV-Akten betreffend den Beschwerdeführer an. Diese wurden dem Gericht am 26. 

Oktober 2020 zugestellt (act. G 11). Diesen liess sich entnehmen, dass Dr. med. B.___ 

am 13. Juli 2016 im Auftrag der IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten erstellt hatte 

(IV-act. 277). Der Sachverständige hatte eine Bipolare-II-Störung diagnostiziert und 

festgehalten, die grundsätzliche Schwierigkeit dieser Störung bestehe darin, dass es 

immer wieder zu depressiven Episoden und zu Klinikaufenthalten respektive zu 

vollständigen Arbeitsausfällen komme, was natürlich von einem Arbeitgeber nur 

beschränkt mitgetragen werde und was auch die Chancen, auf dem Arbeitsmarkt eine 

Stelle zu finden, verschlechtere. Unter Berücksichtigung dieses Umstandes sei ein 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 Prozent zu attestieren. Eine darüber hinaus gehende 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lasse sich nicht begründen. Die von den 

behandelnden Ärzten attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit sei massgebend von 

psychosozialen Faktoren beeinflusst und nicht medizinisch begründet. Die Kriterien für 

die von einem Teil der behandelnden Ärzte gestellte Diagnose einer narzisstischen 

B.d. 

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Persönlichkeitsstörung seien nicht annähernd erfüllt. Die IV-Stelle hatte das 

Rentenbegehren des Beschwerdeführers mit einer Verfügung vom 17. Januar 2017 

abgewiesen, weil der gestützt auf das Gutachten von Dr. B.___ erstellte 

Einkommensvergleich einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 37 Prozent 

ergeben hatte (IV-act. 298). Nachdem der Beschwerdeführer eine Beschwerde gegen 

diese Verfügung erhoben hatte, hatte die IV-Stelle ihre Verfügung vom 17. Januar 2017 

widerrufen (IV-act. 324) und dem Beschwerdeführer mit einer Verfügung vom 4. Juli 

2017 beziehungsweise 7. September 2017 eine Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. 

Januar 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent zugesprochen (vgl. IV-act. 330, 

332 und 337).

Der Beschwerdeführer liess am 24. November 2020 Stellung zu den IV-Akten 

nehmen und darauf hinweisen (act. G 17), dass er gemäss einem aktuellen Arztbericht 

vollständig arbeitsunfähig sei. Im erwähnten Bericht vom 19. November 2020 hatte Dr. 

med. C.___ festgehalten (act. G 17.1.2), der Beschwerdeführer leide an einer bipolaren 

affektiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradig depressiven Episode sowie an 

einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung. Aus psychiatrischer Sicht sei der 

Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig. Aktuell arbeite er zu 20 Prozent als 

Hilfskraft in einem geschützten Rahmen. Eine Steigerung des Pensums in diesem 

geschützten Rahmen sei aufgrund der weiteren psychosozialen Belastungsfaktoren 

nicht möglich. Der Allgemeinmediziner Dr. med. D.___ hatte am 17. November 2020 

berichtet (act. G 17.1.1), aufgrund der physischen und psychischen Komponenten der 

Erkrankung sei der Beschwerdeführer aktuell vollständig arbeitsunfähig. Am 8. 

Dezember 2020 liess der Beschwerdeführer einen orthopädischen Bericht einreichen 

(act. G 20). Der Orthopäde Dr. med. E.___ hatte in jenem Bericht vom 30. November 

2020 festgehalten (act. G 20.1.1), der Beschwerdeführer leide an einer beginnenden 

Degeneration des rechten Knies, an einer Adipositas, an einem degenerativen 

Lendenwirbelsyndrom sowie an einer manisch-depressiven Entwicklung.

B.e. 

Die Beschwerdegegnerin nahm keine Stellung zu den Eingaben des 

Beschwerdeführers (vgl. act. G 19 und G 21).

B.f. 

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Erwägungen

1.  

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides auf seine Rechtmässigkeit. Sein Gegenstand muss deshalb 

jenem des vorangegangenen Einspracheverfahrens entsprechen. Auch beim 

Einspracheverfahren hat es sich um ein „echtes“ Rechtsmittelverfahren gehandelt. Es 

hätte sich folglich auf die Überprüfung der Verfügung vom 19. Dezember 2018 auf ihre 

Rechtmässigkeit beschränken müssen. Wohl einer entsprechenden 

bundesgerichtlichen Auffassung folgend (vgl. statt vieler etwa den jede 

nachvollziehbare Begründung vermissen lassenden BGE 129 V 167 E. 1 S. 169 mit 

Hinweisen) haben die Parteien aber auch eine Sachverhaltsentwicklung, die sich erst 

nach der Eröffnung der Verfügung vom 19. Dezember 2018 eingestellt hatte, zum 

Gegenstand des Einspracheverfahrens gemacht, nämlich die Anstellung des 

Beschwerdeführers als Hauswartmitarbeiter per 1. Februar 2019. Der entsprechende 

Hinweis des Beschwerdeführers in seiner Einsprache kann bei genauer Betrachtung 

nichts anderes als ein sinngemässes Revisionsbegehren im Sinne des Art. 17 Abs. 2 

ATSG gewesen sein, das auf eine Erhöhung der laufenden Ergänzungsleistung infolge 

einer Sachverhaltsveränderung abgezielt hat. Die Beschwerdegegnerin hätte ein 

entsprechendes Revisionsverfahren eröffnen und dieses mit einer Revisionsverfügung 

abschliessen müssen. Der Beschwerdeführer hätte diese Revisionsverfügung mittels 

einer Einsprache anfechten können, wenn er damit nicht einverstanden gewesen wäre. 

Indem die Beschwerdegegnerin die Frage nach der Relevanz der per 1. Februar 2019 

eingetretenen Sachverhaltsveränderung für den Ergänzungsleistungsanspruch des 

Beschwerdeführers direkt im Einspracheverfahren beantwortet hat, hat sie das 

Einspracheverfahren (das heisst die Überprüfung der angefochtenen Verfügung vom 

19. Dezember 2018 auf ihre Rechtmässigkeit) auf ein ausserhalb des 

Streitgegenstandes liegendes Thema, nämlich auf die Prüfung des Revisionsbegehrens 

per 1. Februar 2019, ausgedehnt. Dieses Vorgehen hat nicht nur einer gesetzlichen 

Grundlage entbehrt, sondern es hat auch eine offensichtlich unzulässige Verkürzung 

des Rechtsmittelweges zur Folge gehabt, denn der Beschwerdeführer hat diesen Teil 

des Einspracheentscheides nicht mehr mittels Einsprache anfechten können; er hat 

sich nur noch beschwerdeweise dagegen wehren können. Soweit er die 

Sachverhaltsentwicklung nach dem 19. Dezember 2018 betrifft, muss der 

angefochtene Einspracheentscheid nach der konstanten Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. etwa den Entscheid EL 2012/37 

des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 2. März 2015) als rechtswidrig qualifiziert 

1.1. 

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2.

Der Beschwerdeführer hat sich weniger als sechs Monate nach der Zusprache einer 

Rente der Invalidenversicherung per 1. Januar 2014 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen angemeldet. Da er sämtliche persönlichen 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt hat, hat er grundsätzlich ab dem 1. Januar 2014 

einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt (Art. 4 ELG und Art. 12 Abs. 4 ELG 

i.V.m. Art. 22 Abs. 1 ELV). Da er bis Ende Mai 2014 mit seiner Ehefrau und den beiden 

Kindern zusammengelebt hat, haben die Ausgaben und die Einnahmen des 

Beschwerdeführers, der Ehefrau und der beiden Kinder bei der Anspruchsberechnung 

für die Zeit von Januar bis und mit Mai 2014 zusammengerechnet werden müssen (Art. 

9 Abs. 2 ELG); für die Zeit ab Juni 2014 haben nur noch die Ausgaben und Einnahmen 

des (nun im Sinne des Art. 3 Abs. 4 ELV getrennt lebenden und damit alleinstehenden) 

Beschwerdeführers berücksichtigt werden dürfen.

3.  

werden und deshalb aufgehoben werden. Die Beschwerdegegnerin wird das 

Revisionsbegehren in einem noch zu eröffnenden Verwaltungsverfahren prüfen und 

dann darüber verfügen.

Die Verfügung vom 19. Dezember 2018, deren Überprüfung das mit dem 

angefochtenen Entscheid abgeschlossene Einspracheverfahren bezweckt hat, ist in 

formeller Hinsicht eine Widerrufsverfügung im Sinne des Art. 53 Abs. 3 ATSG gewesen, 

denn mit ihr hat die Beschwerdegegnerin ihre frühere Verfügung vom 4. Januar 2018 

noch während des hängigen Einspracheverfahrens ersetzt. Dieses Vorgehen ist 

rechtmässig gewesen. Es hat zur Folge gehabt, dass das (erste) Einspracheverfahren 

betreffend die Verfügung vom 4. Januar 2018 gegenstandslos geworden ist, weshalb 

die Beschwerdegegnerin es zu Recht abgeschrieben hat. In materieller Hinsicht hat es 

sich bei der Widerrufsverfügung vom 19. Dezember 2018 um eine erstmalige 

Zusprache von Ergänzungsleistungen für die Zeit ab Januar 2014 gehandelt, weshalb 

im anschliessenden, mit dem angefochtenen Entscheid vom 4. März 2019 

abgeschlossenen Einspracheverfahren sämtliche Anspruchsvoraussetzungen und 

Berechnungspositionen ab Januar 2014 strittig gewesen sind. Auch in diesem 

Beschwerdeverfahren sind folglich sämtliche Anspruchsvoraussetzungen und 

Berechnungspositionen ab Januar 2014 zu prüfen.

1.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat bei der Anspruchsberechnung entgegen dem Art. 10 

Abs. 3 lit. d ELG die kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische 

3.1. 

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Krankenpflegeversicherung nicht als Ausgabe berücksichtigt. Zur Begründung hat sie 

angeführt, dass der entsprechende Teil einer Ergänzungsleistung direkt an die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung ausbezahlt werden müsse (Art. 21a ELG). 

Weil aber das Sozialamt die Krankenkassenprämien des Beschwerdeführers bereits 

bezahlt habe, dürfe keine weitere Auszahlung an die Krankenpflegeversicherung mehr 

erfolgen, weshalb die kantonale Durchschnittsprämie bei der Berechnung des 

Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers von Beginn weg ausser 

Betracht bleiben müsse. Diese Ansicht überzeugt nicht, denn die von der 

Beschwerdegegnerin berücksichtigten Aspekte betreffen nicht den materiellen 

Ergänzungsleistungsanspruch, sondern nur dessen Vollzug in der Form der 

Drittauszahlung. Der Vollzug richtet sich aber nach dem materiellen Anspruch und nicht 

umgekehrt. Zudem würde das Vorgehen der Beschwerdegegnerin dazu führen, dass 

Fürsorgeleistungen in Verletzung des Art. 11 Abs. 3 lit. b ELG der Ergänzungsleistung 

vorgehen würden. Das richtige Vorgehen besteht darin, den 

Ergänzungsleistungsanspruch – dem Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG folgend – unter 

Berücksichtigung der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung zu berechnen und den entsprechenden Teilbetrag einer 

allenfalls resultierenden Ergänzungsleistung in Anwendung des Art. 21a ELG direkt an 

die obligatorische Krankenpflegeversicherung auszubezahlen. Wie die 

Krankenpflegeversicherung und das Sozialamt dieser Situation gerecht werden, ist 

nicht Gegenstand dieses Urteils beziehungsweise des anschliessenden 

Verwaltungsverfahrens. Der Umstand, dass die Krankenkassenprämien für die Zeit ab 

Januar 2014 bereits vom Sozialamt bezahlt worden sind, rechtfertigt demnach keine 

Abweichung von der Regelung im Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG und im Art. 21a ELG.

Für die Monate Januar bis und mit Mai 2014 sind die kantonalen Durchschnitts­

prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung des Beschwerdeführers, der 

Ehefrau und der beiden Kinder zu berücksichtigen. Als „Wohnkosten“ sind die 

Hypothekarzinsen für die eheliche Liegenschaft, die Gebäudeunterhaltspauschale und 

die Nebenkostenpauschale als Ausgaben anzurechnen. Hinzu kommt die 

Lebensbedarfspauschale für ein Ehepaar mit zwei Kindern. Das ergibt ein 

Ausgabentotal von 73’437 Franken (vgl. EL-act. 57). Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin (und des Bundesgerichtes) ist der Eigenmietwert der 

Liegenschaft mangels einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage weder als 

Ausgabe noch als Einnahme anzurechnen. Die Anrechnung des Eigenmietwertes 

würde sich allerdings nicht auswirken, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen 

werden (vgl. E. 5). Für die Zeit ab Juni 2014 sind nur noch die kantonale 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung des 

3.2. 

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4.  

Beschwerdeführers, der Wohnungsmietzins und die Pauschale für den allgemeinen 

Lebensbedarf für einen Erwachsenen als Ausgaben zu berücksichtigen. Das ergibt ein 

Ausgabentotal von 34’522 Franken für die Zeit ab Juni 2014, von 34’806 Franken für 

das Jahr 2015, von 34’950 Franken für das Jahr 2016, von 35’166 Franken für das Jahr 

2017 und von 35’298 Franken für das Jahr 2018 (vgl. EL-act. 55 ff.).

Als Einnahmen sind die Rente der Invalidenversicherung – für die Zeit bis und mit 

Mai 2014 einschliesslich der Kinderrenten – und die Sparzinsen zu berücksichtigen. Für 

die Monate Januar bis und mit Mai 2014 ist zusätzlich das Erwerbseinkommen der 

Ehefrau als Einnahme anzurechnen, wobei allerdings die sogenannte „Privilegierung“ 

nach Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG zu berücksichtigen ist, was bedeutet, dass nur zwei 

Drittel des einen Freibetrag von 1’500 Franken übersteigenden Erwerbseinkommens 

als Einnahme anzurechnen sind. Der Beschwerdeführer hat bis im Januar 2015 ein 

Krankentaggeld von 30’252 Franken pro Jahr bezogen, das ebenfalls als Einnahme 

anzurechnen ist. Der Krankentaggeldanspruch ist Ende Januar 2015 erloschen. Bis 

zum 31. Januar 2015 hat der Beschwerdeführer noch ein Krankentaggeld bezogen, das 

sich umgerechnet auf einen Jahreswert auf 41’772 Franken belaufen hat. Von Februar 

bis und mit April 2015 hat der Beschwerdeführer eine Arbeitslosenentschädigung von 

25’758 Franken (Jahresbetrag) erhalten, die für jene Monate als Einnahme anzurechnen 

ist.

4.1. 

Bei der Berechnung des für die Anrechnung eines Vermögensverzehrs 

massgebenden Vermögens hat die Beschwerdegegnerin den amtlichen Steuerwert der 

ehelichen Liegenschaft von 532’000 Franken berücksichtigt. Für die Zeit, in der der 

Beschwerdeführer nicht mehr in der ehelichen Liegenschaft gelebt hat, hätte sie 

gemäss dem Art. 17a Abs. 4 ELV allerdings den Marktwert der Liegenschaft 

berücksichtigen müssen, der sich gemäss einer sorgfältig erarbeiteten 

Marktwertschätzung auf 580’000 Franken belaufen hat. Weil die Liegenschaft aber aus 

dem Eigengut der Ehefrau finanziert worden ist, gehört sie nicht zum 

ergänzungsleistungsrechtlich massgebenden Vermögen des Beschwerdeführers, 

weshalb sie für die Zeit ab Juni 2014 nicht als Vermögensbestandteil des 

Beschwerdeführers zu berücksichtigen ist. Der Rückkaufswert der Lebensversicherung 

ist nicht als Vermögen anzurechnen, weil es sich um eine Versicherung im Rahmen der 

gebundenen Vorsorge handelt und weil der Beschwerdeführer das entsprechende 

„Sparguthaben“ nicht hat beziehen können. Das Bankguthaben hat 6’997 Franken 

betragen. Für die Zeit von Januar bis und mit Mai 2014 ist folglich ein Bruttovermögen 

von 532’000 + 6’997 = 538’997 Franken zu berücksichtigen. Zieht man vom 

4.2. 

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Bruttovermögen die Hypothekarschuld ab, resultiert ein Nettovermögen von 130’497 

Franken. Nach Abzug der Freibeträge von 112’500 Franken und 90’000 Franken 

verbleibt kein (fiktiv) verzehrbares Vermögen (vgl. zum Ganzen EL-act. 57).

Bleibt die Frage zu beantworten, ob für die Zeit ab Mai 2015 ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Die EL-Anspruchsberechnung beruht zwar auf 

dem Grundsatz, dass den tatsächlichen Ausgaben (soweit sie gesetzlich anerkannt 

sind; vgl. Art. 10 ELG) nur die tatsächlich erzielten Einnahmen gegenüber zu stellen 

sind, weil nur so der effektive Fehlbetrag ermittelt werden kann, der mit der 

Ergänzungsleistung zu decken ist. Aber als Versicherungsleistung darf die 

Ergänzungsleistung nur jenen Teil des Fehlbetrages respektive des 

Ausgabenüberschusses (als versicherungsrechtlichen bzw. EL-spezifischen „Schaden“) 

berücksichtigen, der zufällig entstanden ist respektive den die versicherte Person nicht 

durch die Erfüllung der ihr möglichen und zumutbaren Schadenverhinderungs- und 

Schadenminderungspflicht hätte abwenden können. Bei einer Verletzung der 

Schadenverhinderungs- oder Schadenminderungspflicht erlaubt es der Art. 11 Abs. 1 

lit. g ELG, bei der Anspruchsberechnung jene hypothetischen Einnahmen zu 

berücksichtigen, die die versicherte Person hätte erzielen können, wenn sie ihre 

Schadenverhinderungs- und Schadenminderungspflicht vollumfänglich erfüllt hätte. 

Wäre es der versicherten Person beispielsweise möglich und zumutbar, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen, 

übt sie tatsächlich aber keine Erwerbstätigkeit aus, ist in Anwendung des Art. 11 Abs. 1 

lit. g ELG in Verbindung mit dem Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG anstelle des realen 

Erwerbseinkommens von null Franken jenes hypothetische Erwerbseinkommen als 

Einnahme anzurechnen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie – in 

Erfüllung ihrer Schadenverhinderungs- respektive Schadenminderungspflicht – ihre 

Erwerbsmöglichkeiten im zumutbaren Ausmass ausnützen würde. Für die 

Beantwortung der Frage, ob und allenfalls in welchem Umfang ein EL-Bezüger ein 

Erwerbseinkommen erzielen könnte, sind insbesondere die Arbeitsfähigkeit, allfällige 

Betreuungspflichten, die der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit entgegen stehen 

könnten, und die Aussichten auf dem massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarkt, eine 

Arbeitsstelle zu finden, ausschlaggebend. Der Beschwerdeführer bezieht eine 

Viertelsrente der Invalidenversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent. 

Dieser Invaliditätsgrad beruht in medizinischer Hinsicht auf dem Gutachten von Dr. 

B.___ vom 13. Juli 2016, laut dem der Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt 

zu 60 Prozent arbeitsfähig ist. Die von dieser Einschätzung abweichenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte sind von Dr. B.___ widerlegt 

worden. Das Attest einer (gemittelten) Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent gemäss den 

4.3. 

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Ausführungen im Gutachten von Dr. B.___ ergibt sich allerdings aus präventiven 

Überlegungen (wenn der Beschwerdeführer in Teilzeit arbeiten kann, ist es weniger 

wahrscheinlich, dass er wieder einen Schub hat) und aus einer prognostischen 

Schätzung (der Beschwerdeführer werde bei jedem weiteren Schub für eine 

beschränkte Zeit vollständig arbeitsunfähig sein). Das bedeutet, dass es dem 

Beschwerdeführer bei einer strikt objektiven Betrachtung eigentlich sogar zumutbar 

sein müsste, jeweils für längere Phasen uneingeschränkt in einem Vollpensum zu 

arbeiten. Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer im hier massgebenden Zeitraum 

auf jeden Fall in der Lage gewesen wäre, eine Arbeitsstelle mit einem Pensum von 

wenigstens 60 Prozent anzutreten und ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu 

erzielen. Mangels einer beruflichen Ausbildung hätte der Beschwerdeführer eine 

Hilfsarbeit verrichten müssen, das heisst er hätte 60 Prozent eines durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohnes verdienen können. Betreuungspflichten, die einer Erwerbsaufnahme 

im Weg gestanden hätten, haben nicht bestanden. Da sich der Beschwerdeführer nicht 

um eine Arbeitsstelle bemüht hat und da keinerlei Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, 

dass auf dem in Frage kommenden regionalen tatsächlichen Hilfsarbeitsmarkt keine 

geeigneten Stellen verfügbar gewesen wären, ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer bei einer ausreichend ernsthaften Stellensuche eine geeignete 

Hilfsarbeitsstelle gefunden hätte. Unter Berücksichtigung eines sogenannten 

Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent und eines weiteren Abzuges von zehn Prozent, 

der aus der Erfahrungstatsache resultiert, dass die Löhne in der Grossregion 

Ostschweiz rund zehn Prozent tiefer als die gesamtschweizerischen Löhne sind, sowie 

eines Abzuges von insgesamt neun Prozent für die Sozialversicherungsbeiträge an die 

AHV, die IV, die EO, die Nichtberufsunfallversicherung und die berufliche Vorsorge 

hätte der Beschwerdeführer folglich ab Mai 2015 ein jährliches Erwerbseinkommen von 

29’469 Franken (= 60% × 90% × 90% × 91% × 66’633 Franken im Jahr 2015; vgl. den 

Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen Textausgabe des 

IVG, 10. Aufl. 2019) erzielen können. Grundsätzlich müsste gestützt auf den Art. 11 

Abs. 1 lit. g ELG in Verbindung mit dem Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG ein Anteil von zwei 

Dritteln des den Freibetrag von 1’000 Franken übersteigenden Betrages, also 18’979 

Franken, als hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden.

Der Verordnungsgeber hat im Art. 14a ELV eine spezifische Regelung betreffend 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens einer teilinvaliden Person 

aufgestellt, die nach der seit Jahrzehnten konstanten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung die (direkte) Anwendung des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG (in Verbindung 

mit dem Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) für Teilinvalide zumindest weitgehend ausschliessen 

soll. In diesem Sinne wird auch der Art. 14a Abs. 3 lit. b ELV ausgelegt, laut dem der 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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Art. 14a Abs. 2 ELV nicht zur Anwendung kommt, wenn die teilinvalide Person in einer 

Werkstätte im Sinne des Art. 3 Abs. 1 lit. a IFEG (SR 831.26) arbeitet: Ist diese 

Voraussetzung erfüllt, kommt nicht etwa der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG (in Verbindung mit 

dem Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) zur Anwendung, sondern es wird von der Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens abgesehen. Diese Interpretation des Art. 

14a Abs. 3 lit. b ELV kann aber nur dann für sich in Anspruch nehmen, gesetzmässig zu 

sein, wenn der Art. 14a Abs. 3 lit. b ELV als ein Beispiel für einen (relativ häufigen) 

Anwendungsfall einer Unfähigkeit der versicherten Person verstanden wird, ein 

nennenswertes Erwerbseinkommen zu erzielen. Die ratio hinter dem Art. 14a Abs. 3 lit. 

b ELV muss also lauten: Wenn eine versicherte Person in einer Werkstätte im Sinne des 

Art. 3 Abs. 1 lit. a IFEG arbeitet, weil sie ihre Resterwerbsfähigkeit nicht mehr auf dem 

freien Arbeitsmarkt verwerten kann, ist kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen. Die Anwendung des Art. 14a Abs. 3 lit. b ELV darf also – entgegen dem 

den eigentlichen Sinn und Zweck verschleiernden Wortlaut – nicht daran anknüpfen, ob 

eine versicherte Person in einer geschützten Werkstätte tätig ist, sondern sie muss 

voraussetzen, dass die Resterwerbsfähigkeit objektiv nur noch in einem geschützten 

Rahmen verwertbar ist. Würde man nicht an der zumutbaren Resterwerbsfähigkeit, 

sondern allein daran anknüpfen, ob eine versicherte Person gerade in einer 

geschützten Werkstätte tätig ist, hätte die Anwendung des Art. 14a Abs. 3 lit. b ELV 

gesetzwidrige und das Gleichbehandlungsgebot verletzende Resultate zur Folge. 

Folglich spielt es für den vorliegenden Fall keine Rolle, ob der Beschwerdeführer in 

einer geschützten Werkstätte erwerbstätig gewesen ist. Massgebend ist nur, ob es ihm 

zumutbar gewesen ist, seine Resterwerbsfähigkeit in der freien Wirtschaft zu verwerten. 

Das ist gemäss dem überzeugend begründeten Gutachten von Dr. B.___ vom 13. Juli 

2016 überwiegend wahrscheinlich der Fall gewesen. Die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens erweist sich damit als rechtmässig. Bezüglich des 

Betrages des anrechenbaren Erwerbseinkommens hat die Beschwerdegegnerin aber 

offenbar übersehen, dass der im Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV erwähnte Betrag nach dem 

klaren Wortlaut des Art. 14a Abs. 2 ELV nur eine untere Grenze im Sinne eines 

Mindestbetrages darstellt, der als hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. 

Da das zumutbarerweise erzielbare Erwerbseinkommen vorliegend deutlich höher als 

dieser Mindestbetrag gewesen ist, wäre es gesetzes- und verfassungswidrig (das 

Gleichbehandlungsgebot verletzend), wenn nur dieser Mindestbetrag als 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet würde.

Zusammenfassend haben sich die anrechenbaren Einnahmen in der Zeit bis und 

mit Mai 2014 auf insgesamt 65’516 Franken belaufen (Rentenleistungen, 

Erwerbseinkommen der Ehefrau, Krankentaggeld und Vermögensertrag). In der Zeit 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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5.  

von Juni bis und mit Dezember 2014 hat das Einnahmentotal 36’098 Franken betragen 

(Rentenleistungen, Krankentaggeld und Vermögensertrag). Für den Monat Januar 2015 

sind Einnahmen von insgesamt 47’642 Franken anzurechnen (Rentenleistungen, 

Krankentaggeld und Vermögensertrag). In den Monaten Februar bis und mit April 2015 

hat der Beschwerdeführer kein Krankentaggeld, aber dafür eine 

Arbeitslosenentschädigung und neu eine Rente der beruflichen Vorsorge bezogen. Das 

Einnahmentotal hat sich in diesen Monaten auf 39’129 Franken belaufen. Ab Mai 2015 

sind als Einnahmen die Rentenleistungen, der geringfügige Vermögensertrag sowie ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Für die Zeit von Mai bis und mit 

Dezember 2015 resultiert ein Einnahmentotal von 32’980 Franken. Für das Jahr 2016 

ist ein leicht höheres hypothetisches Erwerbseinkommen von 29’544 Franken (= 60% × 

90% × 90% × 91% × 66’803 Franken) respektive – „privilegiert“ – von 18’696 Franken 

anzurechnen. Ab dem Jahr 2016 hat der Beschwerdeführer keine Sparzinsen mehr 

erhalten. Das Einnahmentotal setzt sich folglich aus den Rentenleistungen von 13’369 

Franken und dem hypothetischen Erwerbseinkommen von 18’696 Franken zusammen; 

das Total beträgt 32’065 Franken. Für das Jahr 2017 ist ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von 29’677 Franken (= 60% × 90% × 90% × 91% × 67’102 

Franken) respektive – „privilegiert“ – von 18’785 Franken anzurechnen, womit sich ein 

Einnahmentotal von 32’154 Franken ergibt. Für die Zeit ab Januar 2018 kann nicht auf 

den Anhang 2 der Textausgabe des IVG abgestellt werden, da dort nur die Beträge bis 

und mit 2017 hinterlegt sind. Der statistische Zentralwert des standardisierten 

Monatslohns der Hilfsarbeiter hat sich gemäss der Tabelle A1 der Schweizer 

Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2018 auf 5’417 Franken belaufen, was unter 

Berücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden 

im Jahr 2018 einem Jahreslohn von 67’767 Franken entspricht. Der für die Zeit ab 

Januar 2018 anrechenbare Betrag des hypothetischen Erwerbseinkommens beläuft 

sich folglich auf 29’971 Franken (= 60% × 90% × 90% × 91% × 67’767 Franken) 

respektive – „privilegiert“ – auf 18’981 Franken. Das Einnahmentotal ab Januar 2018 

beträgt also 32’350 Franken.

Für die Monate Januar bis und mit Mai 2014 stehen sich Einnahmen von 

insgesamt 65’516 Franken und Ausgaben von total 73’437 Franken gegenüber, was 

einen Ausgabenüberschuss von 7’921 Franken ergibt. Für diesen Zeitraum hat folglich 

ein Anspruch auf die sogenannte Minimalgarantie bestanden, die dem Total der 

kantonalen Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 

aller in die Anspruchsberechnung einzubeziehenden Personen von insgesamt 10’224 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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6.  

Gerichtskosten sind in Anwendung des Art. 82a ATSG in Verbindung mit der bis 31. 

Dezember 2020 gültigen Fassung des Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben. Der 

unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat der Staat dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Entschädigung auszurichten, die 80 

Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Gestützt auf die Honorarnote vom 24. November 2020 (act. G 17.2) ist die 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung auf 2’370.10 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Sollten es seine 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur 

Franken entsprochen hat. Würde man (der bundesgerichtlichen Auffassung folgend) 

den Eigenmietwert der selbstbewohnten Liegenschaft als Ausgaben- und als 

Einnahmenposition berücksichtigen, ergäbe sich ein um 4’420 Franken tieferes 

Ausgabentotal, weil der „volle“ Eigenmietwert von 19’420 Franken als Einnahme, aber 

nur das gesetzliche Mietzinsmaximum von 15’000 Franken als Ausgabe anzurechnen 

wäre. Der resultierende Ausgabenüberschuss würde aber ebenfalls einen Anspruch auf 

die sogenannte Minimalgarantie begründen, weshalb sich die Antwort auf die Frage 

nach der Anrechenbarkeit des Eigenmietwertes nicht auf das Ergebnis auswirkt.

Für die Monate Juni bis und mit Dezember 2014 resultiert ein 

Einnahmenüberschuss (des alleinstehenden Beschwerdeführers) von 36’098 – 34’522 = 

1’576 Franken, für den Monat Januar 2015 ein solcher von 47’642 – 34’806 = 12’836 

Franken und für die Monate Februar bis und mit April 2015 ein solcher von 39’129 – 

34’806 = 4’323 Franken. Für die Monate Mai bis und mit Dezember 2015 resultiert ein 

Ausgabenüberschuss von 34’806 – 32’980 = 1’826 Franken pro Jahr, weshalb für 

diesen Zeitraum ein Anspruch auf die sogenannte Minimalgarantie von 4’332 Franken 

besteht. Für das Jahr 2016 resultiert wieder ein Ausgabenüberschuss: 34’950 – 32’065 

= 2’885 Franken, weshalb für das Jahr 2016 ein Anspruch auf die Minimalgarantie von 

4’476 Franken besteht. Für das Jahr 2017 ergibt sich ein Ausgabenüberschuss von 

35’166 – 32’154 = 3’012 Franken, der zum Bezug der Minimalgarantie von 4’692 

Franken berechtigt. Für die Zeit ab Januar 2018 resultiert ein Ausgabenüberschuss von 

35’298 – 32’350 = 2’948 Franken, weshalb für die Zeit ab Januar 2018 ein Anspruch 

auf die Minimalgarantie von 4’824 Franken besteht. Im Ergebnis erweist sich der 

angefochtene Einspracheentscheid damit als rechtmässig, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen ist.

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Rückerstattung dieser Entschädigung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 2’370.10 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2021
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 14a Abs. 3 ELV. Hypothetisches Erwerbseinkommen. Tätigkeit in einer geschützten Einrichtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2021, EL 2019/18).

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		2025-07-19T02:29:03+0200
	"9001 St.Gallen"
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