# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9bf3c984-7a58-54d4-9689-0e062cc67cb8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.06.2019 PS190089
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS190089_2019-06-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS190089-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Urteil vom 17. Juni 2019 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beschwerdeführerin, 

sowie 

 

1. B._____ AG,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

2. Verein C._____,  
verfahrensbeteiligter Schuldner, 

 

3. D._____,  
verfahrensbeteiligte Gläubigerin, 

 

2 vertreten durch E._____ GmbH 

 
betreffend Versteigerung 

(Beschwerde über das Betreibungsamt F._____) 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der II. Abteilung des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 2. Mai 2019 (CB190006) 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Das Betreibungs- und Gemeindeammannamt F._____ führte in der Grund-

pfandbetreibung Nr. 1 der D._____ [Bank] (Gläubigerin) gegen den Verein 

C._____ (Schuldner) am 15. Januar 2019 eine zwangsrechtliche Versteigerung 

des Grundstückes GBBL 2, Kat. Nr. 3, Plan 4, Wohnhaus mit Nebengebäude, 

…strasse … in G._____ durch, wobei der Zuschlag zum Höchstangebot von 

Fr. 1'460'000.-- an die B._____ AG (nachfolgend Verfahrensbeteiligte) erteilt wur-

de (act. 4/1). 

1.2. Mit Beschwerde vom 21. Januar 2019 erhob die A._____ AG (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) beim Bezirksgericht Bülach als untere kantonale Aufsichts-

behörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde und verlangte 

sinngemäss, es sei die zwangsrechtliche Grundstückverweigerung für ungültig zu 

erklären und erneut durchzuführen (act. 1). Mit Beschluss vom 2. Mai 2019 wies 

das Bezirksgericht Bülach die Beschwerde ab (act. 13 = act. act. 16).  

1.3. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. Mai 2019 

Beschwerde bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen (act. 17). Die vorinstanzlichen Akten wurden bei-

gezogen (act. 1-14). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2. 

2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, BSK SchKG-I, 2. Aufl. 2010, 

Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss 

§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen 

zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar 

(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere 

die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG). 

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2.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Obliegen-

heit zur Begründung ergibt sich zudem, dass die Beschwerde Rechtsmittelanträge 

zu enthalten hat. Bei Laien wird dabei insgesamt sehr wenig verlangt. Als Antrag 

genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie 

das Obergericht entscheiden soll. Und als Begründung reicht es aus, wenn die 

Anliegen des Beschwerdeführers auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kom-

men. Sind allerdings auch diese minimalen Anforderungen nicht erfüllt, tritt das 

Obergericht auf ein Rechtsmittel nicht ein (OGer ZH PF110034 vom 

22. August 2011 E. 3.2). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwen-

dung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend 

gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Be-

schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl. OGer ZH PS110019 vom 

21. Februar 2011, E. 3.4; OGer ZH PS180175 vom 18. Dezember 2018, E. 4.3.4; 

BGer 5A_605/2011 vom 8. November 2011, E. 3.2). 

2.3. Die Beschwerdeführerin brachte bei der Vorinstanz unter anderem vor, die 

H._____ AG habe bei der Versteigerung ohne Erwerbsabsicht nur zum Zwecke, 

den Preis in die Höhe zu treiben, mitgeboten (act. 1). In Ergänzung zu diesem 

Vorbringen nennt die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift nun einen 

Zeugen zum Beweis, erhebt neu die Behauptung, der Vertreter der H._____ AG 

habe ausgesagt, "Die Liegenschaft isch eh scheisse und nie so viel wert", und er-

sucht die Kammer um Kenntnisnahme (act. 17). Somit fehlt es der Beschwerde 

an einem expliziten Antrag. Da die Beschwerdeführerin über keine einschlägigen 

juristischen Kenntnisse verfügt und auch nicht anwaltlich vertreten ist, kann der 

Beschwerde nach dem Gesagten dennoch sinngemäss entnommen werden, dass 

die Beschwerdeführerin mit dem angefochtenen Entscheid nicht einverstanden 

ist, diesen aufgehoben haben und letztlich an dem bei der Vorinstanz gestellten 

Antrag festhalten will. Die Beschwerde wurde somit innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet bei der Kammer als der zustän-

digen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die Beschwerdeführerin ist zudem durch 

den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert, weshalb 

auf die Beschwerde einzutreten ist.  

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Allerdings besteht die gesamte Begründung wie gezeigt einzig aus der Nennung 

eines neuen Beweismittels (nämlich des Zeugen) sowie einer neuen Tatsachen-

behauptung ("Die Liegenschaft sei eh …"). Wie vorstehend ausgeführt ist beides 

im Beschwerdeverfahren aber ausgeschlossen. Weitere Beanstandungen werden 

nicht erhoben. Demnach erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist ab-

zuweisen.  

3. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und 

Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Eine Parteienschädigung ist nicht zuzusprechen 

(vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie unter Beilage einer 

Kopie der Beschwerdeschrift (act. 17) an die Verfahrensbeteiligten, unter 

Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das 

Betreibungsamt F._____, je gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
versandt am: 
18. Juni 2019 
 
 
 

	Urteil vom 17. Juni 2019
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie unter Beilage einer Kopie der Beschwerdeschrift (act. 17) an die Verfahrensbeteiligten, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt F._____, je ...
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...