# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 346d1e6d-b61d-522c-8180-775d2ad7dc2e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-23
**Language:** de
**Title:** Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht, Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens. (BGE 9C_523/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00808
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00808.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00808
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
vom
23. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.
1
X.___
, geboren
1975
,
war vom
1.
Dezember 2008
bis
3
0.
Juni 2010
bei
der
Y.___
als Betriebs
- und Service
mitarbeiterin
tätig, w
obei der letzte Arbeitstag am 2
6.
Januar 2010
war (
Urk.
9/16
;
Urk.
9/27/4-5
).
Am
6.
August 2010 meldete sie sich
bei der Invalidenversicher
ung zum
Leistungsbe
zug
an (
Urk.
9/10). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
klärte die medizinische
(
Urk.
9/18)
und erwerbliche
(
Urk.
9/1-5;
Urk.
9/14-16) Situation ab und zog Akten der Taggeldversicherung bei (
Urk.
9/8-9).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/21-25) verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom
2.
Februar 2011
einen Rentenanspruch
der Versi
cherten
(
Urk.
9/26
)
.
1.2
Am
5.
Februar 2013 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Sucht- und psychische Probleme erneut bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
9/28). Nach
entsprechender Aufforderung der IV-Stelle (
Urk.
9/31) reichte die Versicherte ver
schiedene Arztberichte ein (
Urk.
9/34-35). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheid
verfahren
(
Urk.
9/38-44) lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom
2.
August 2013
ein Eintreten auf die Neuanmeldung ab (
Urk.
9/46 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am 1
2.
September 2013
Beschwerde (
Urk.
1) gegen die Ver
fügung vom
2.
August 2013
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
,
es sei
eine psychiatrische Begutachtung anzuordnen
und hernach über den Renten
an
spruch erneut zu entscheiden
(S. 2)
.
Die IV-Stelle beant
ragte mit Beschwerdeantwort vom 2
4.
Oktober 2013
(
Urk.
8
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Replik vom 2
3.
Januar 2014 (
Urk.
13) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest und reichte weitere Arztberichte ein (
Urk.
14/1-2). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (
Urk.
19), was der Beschwerdeführerin mit
Gerichtsverfügung vom
1
4.
März 2014
mitge
teilt wurde. Gleichzeitig wurde ihr
antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2
) die unent
geltliche Prozessführung bewilligt
(
Urk.
21).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, verweigert, so wird
nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die
Neuan
mel
dung
ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob d
ie von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invalidi
täts
grades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise
wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG)
vorzugehen (vgl. dazu BGE
130 V 71; AHI 1999 S. 84 E.
1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E.
1b mit
Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Er
lass der früheren
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver
änderung genügt, um nunmehr eine
anspruchsbegrün
dende
Invalidität zu be
jah
en, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall ob
liegt die gleiche mate
rielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E.
3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Mit
Art.
87
Abs.
3
i.V.m
.
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver
waltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer
wie
der mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verände
rung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E.
2a, 264 E.
3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend aus
gelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes
An
spruchs
element
betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge
samten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue
Leistungsbe
gehren
einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht
licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E.
5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch
Nicht
eintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S.
279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E.
5.2, 72 E.
2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintre
ten
strei
tig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt;
hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E.
2b).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
be
ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob
die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren
Nichteintretensentscheid
damit, dass die Beschwerdegegnerin eine wesentliche Verschlechterung nicht glaubhaft dar
gelegt habe. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor. Die Diagnosen hätten keine relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Eine weitergehende medizinische Abklärung sei nicht erforderlich (
Urk.
2 S.
1 f.). Neu werde ein Alkoholabhängigkeitssyndrom diag
nostiziert, was rechtsprechungsgemäss keine Invalidität begründe. Zudem sei die
Abhängigkeit psychosozial begründet. Die Diagnose einer instabilen
Persön
lich
keitsstörung
vom
Borderline
-Typ werde zudem weder begründet noch durch Be
funde gestützt (
Urk.
8 S. 1 f.).
2.2
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, dass die Beschwerdegegnerin von den behandelnden Ärzten hätte Berichte einholen müssen. Die Beurteilung durch
die Ärzte des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) sei ungenügend (
Urk.
1 S.
3
ff.). Gemäss hausärztlicher Einschätzung bestehe keine Arbeitsfä
higkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt mehr. Der behandelnde Psychiater gehe von einer Ar
beitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Servicefachfrau und von einer
be
hinderungsangepassten
Restarbeitsfähigkeit von 30 bis 60
%
aus. Daraus gehe
klar eine Verschlechterung hervor. Zudem sei die Abhängigkeit auf die psy
chi
sche Erkrankung zurückzuführen (
Urk.
13 S.
2 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit ausschliesslich, ob die Beschwerdegegnerin auf
grund der ihr im Verfügungszeitpunkt vorliegenden Beurteilungen zu Recht an
ge
nommen hat, eine Veränderung sei nicht glaubhaft gemacht worden, oder ob sie auf das
neue Gesuch
hätte eintreten müssen.
3.
3.1
Im Zeitpunkt der leistungsverneinenden Verfügung vom
2.
Februar 2011
stellte sich der medizinische Sachverhalt wie folgt dar.
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Allgemeine
Medizin FMH, Hausarzt der Beschwer
deführerin (vgl.
Urk.
9/10
Ziff.
6.7), diagnostizierte mit Bericht vom
1.
Novem
ber
2010 (
Urk.
9/18/5-6) eine depressive Entwicklung, eine Schlafstö
rung sowie eine
mobbinganaloge Situation am ehemaligen Arbeitsplatz (
Ziff.
1.1). Der Befund habe
Schlafstörungen, eine Affektlabilität, Morgentief und
Dysthymie
ergeben (
Ziff.
1.4). Die Prognose sei grundsätzlich gut. Gegen
wärtig finde eine psycho
therapeutische Behandlung statt (
Ziff.
1.5). Vom 2
7.
Januar bis
8.
August 2010
habe in der angestammten Tätigkeit eine Ar
beitsunfähigkeit von 100
%
und vom
9.
bis 2
2.
August 2010 eine Ar
beitsunfähigkeit von 80
%
bestanden (
Ziff.
1.6). Die Beschwerdeführerin sei wieder zu 100
%
arbeitsfähig und habe eine kauf
männische Ausbildung begon
nen.
3.3
Der Neuanmeldung vom
5.
Februar 2013
lagen folgende Arztberichte zugrunde:
Die
Ärzte des
A.___
, Notfallstation
, berichteten am 1
7.
September 2012 über die ambulante Behandlung vom 1
6.
September 2012 (
Urk.
9/35/1-2). Diagnostiziert wurden unspezifische linksseitige Rückenschmer
zen. Die Behandlung
habe
eine Gesprächstherapie
zum
anstehenden
Alkohol
entzug
und der problematischen Lebenssituation
beinhaltet
. Die Beschwerde
führerin berichte, dass
ihre Grossmutter
vor einem Jahr gestorben sei, was dazu ge
führt habe, dass sie seither grössere Mengen an Alkohol, vor allem Bier, kon
su
miere. Für den nächsten Tag sei ein stationärer Entzug geplant.
3.4
Am 2
6.
September 2012 fand eine erneute ambulante Notfallbehandlung im
A.___
statt.
Im Bericht vom 2
7.
September 2012 (
Urk.
9/35/3-4) wurden folgende Diagnosen gestellt (S.
1):
-
chronisch pathologischer
Aethylabusus
-
aktuell zwei Liter Bier pro Tag
-
Status nach Kokain-, LSD- und Cannabis-Abhängigkeit
Die Beschwerdeführerin berichte, dass seit zwei Wochen ein stationärer Entzug
geplant, aber seitens der Klinik aus Platzgründen zweimal abgesagt worden sei. Sie habe sich in gutem Zustand präsentiert. Es sei ihr ein stationärer Entzug im
A.___
mit anschliessender ambulanter oder stationärer Nachbehandlung ange
boten worden. Dies habe die Beschwerdeführerin aber abgelehnt, da sie im
A.___
keine Massagen erhalte und sich nicht in ein fixes Schema pressen lassen wolle. Über
brückend habe man ihr ein Medikament zur Angstprophylaxe rezeptieren
wollen, die Beschwerdeführerin habe jedoch vor
dessen Abgabe
die
Notfallsta
tion
auf dringenden eigenen Wunsch verlassen (S. 1).
3.5
Vom
2.
bis 1
0.
Oktober 2012 befand sich die Beschwerdeführerin stationär in der
B.___.
Mit
Aus
tritts
be
richt
vom 1
4.
Dezember 2012 (
Urk.
9/35/5-7) wurden folgende
Austritts
diagno
sen
gestellt (S. 1):
-
Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.2)
-
Instabile Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typ (anamnestisch; ICD-10 F60.31)
Die Beschwerdeführerin sei in alkoholisiertem Zustand zum körperlichen Entzug eingetreten; der Atemtest habe bei Eintritt 0.42 Promille betragen. Sie
berichte
über eine lange Suchtproblematik sowohl mit Drogen als auch mit Alkohol. Seit eineinhalb Jahren, seit dem Tod ihrer Grossmutter, konsumiere sie täglich sechs
bis acht Liter Bier pro Tag sowie sechs bis acht Joints. Den Cannabiskonsum habe
sie vor drei Wochen eingestellt (S. 1).
Der Entzug habe sich unkompliziert gestaltet. Die Beschwerdeführerin habe in das ambulante Setting entlassen werden können. Für eine ambulante
suchtspe
zi
fische
Behandlung habe sie nicht motiviert werden können (S. 2 unten f.).
3.6
Med.
pract
.
C.___
, Facharzt
Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
med.
D.___
, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, RAD,
hielten am 2
8.
März
2013 fest, dass die Diagnosen eines
Alkoholabhän
gigkeits
syndromes
und des Status nach Kokain-, LSD- und Cannabis-Abhän
gigkeit keine
rentenrelevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin hätten. Die genannte
Diagnose einer
instabile
n
Persönlich
keitsstörung
vom
Bor
derline-Typ
sei nicht nachvollziehbar und im Arztbericht weder beschrieben noch näher exploriert (
Urk.
9/37/3).
Gestützt auf diese medizinischen Unterlagen verfügte die Beschwerdegegnerin das Nichteintreten auf die Neuanmeldung.
3.7
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ergingen weitere Arztberichte. Dazu gilt das Folgende: Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des
Verwaltungsverfah
rens
massgebend. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch in
soweit zu berück
sichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sach
zu
sammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Ent
scheiderlasses
zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366; 99 V 98 S.
102).
Dr.
Z.___
stellte in seinem
zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwer
deführerin verfassten
Schreiben vom 2
3.
Oktober 2013
(
Urk.
14/1) folgende Di
agnosen:
-
Alkoholabhängigkeitssyndrom
-
instabile Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typ
-
Zwangsstörung
-
depressive Entwicklung
-
Status nach Substanzgebrauch (Kokain, LSD, Cannabis)
In der angestammten Tätigkeit als Service-Fachfrau sei die Beschwerdeführerin nicht mehr arbeitsfähig. Die Belastung am Arbeitsplatz sei zu gross und ver
schlimmere die depressive Entwicklung. Dazu komme die Behinderung durch die
instabile Persönlichkeitsstörung. Dies wiederum führe dazu, dass die Be
schwerde
führerin erneut in den Substanzkonsum abgleite, was nach kurzer Zeit eine akute
Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe. Die Beschwerdeführerin gehe Tä
tigkeiten im zweiten Arbeitsmarkt nach und beschäftige sich dort hauptsächlich mit Tier
pflege, was ebenfalls an die Grenze ihrer Belastbarkeit gehe. Dass sie je wieder im ersten Arbeits
markt erwerbsfähig werde, sei wenig
wahrscheinlich.
Die Auf
fassung der Beschwerdegegnerin, wonach keine Verschlechterung ein
getreten sei,
treffe nicht zu, denn inzwischen hätten ambulante und stationäre Behand
lung
en stattgefunden.
3.8
Dr.
phil.
E.___
,
bei dem die Beschwerdeführerin seit 2
6.
Januar 2010 in
psy
chologischer Behandlung steh
e
, stellte mit zuhanden der Rechtsvertreterin der
Beschwerdeführeri
n am
6.
Dezember 2013 verfasstem
Schreiben die Diag
nosen
„F42.0 und 40 bei 60.3“. Die Beschwerdeführerin sei in der angestamm
ten Tätig
keit nicht arbeitsfähig, da unter Belastung Suizidgefahr bestehe. Die emotionale Instabilität werde durch verschiedene Elemente ausgelöst, die nicht vorausseh
bar seien. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätig
keit variiere je nach Tätigkeit;
äussere Faktoren (Licht, Luft) und Personen könnten zu Prob
le
men führen, ebenso innere Stimmungsfaktoren. Falls Pausen möglich und Stress
f
aktoren reduziert seien
, bewege sich
die Zumutbarkeit zwischen 30 und 60
%
. Die Beurteilung der Arbeitssituation sei ohne Kenntnis der realen
Ar
beits
si
tua
tion
äusserst schwierig. Eine Tankstellentätigkeit im Jahr 2011 sei an der un
regel
mässigen Arbeitszeit gescheitert. Serviceversuche in einem Café im Juni 2012
seien
an der langen
Arbeitszeit gescheitert. Versuche, eine kaufmän
nische
Ausbildung nachzuholen, seien an der Konzentration gescheitert.
Die
Tier
pfle
ge
arbeit
habe wegen
einer
Allergie abgebrochen werden müssen. Die Leistungs- und Konzentrationsfähigkeit habe sich eher verschlechtert als verbessert und die Beschwerdeführerin sei stress-sensibel.
4.
4.1
Mit dem
Beweismass
des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tatsa
chenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhalts
änderung
,
wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) In
validen
ren
te
sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als rich
tig erweisen
sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
wei
sen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Feb
ruar 2012 E. 3.3.2).
4.2
Die leistungsverneinende Verfügung vom
2.
Februar 2011 erging gestützt auf den
Bericht von
Dr.
Z.___
vom
1.
November 2010, worin im Wesentli
chen eine depressive Entwicklung diagnostiziert wurde, die jedoch bereits keine Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
mehr
hatte (vgl. vor
stehend E.
3.2). Den seither ergangenen Arztberichten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin sich
zwei Mal auf der Notfallstation des
A.___
vorstellte, wobei ihre problematische Lebenssituation und der
anstehende Alkoholentzug besprochen worden seien. Diagnostiziert wurde ein
Aethylabusus
und ein Status nach Substanzabhängigkeit (vgl. vorstehend E. 3.3-4). Es wurde keine Arbeits
unfähigkeit attestiert.
Im Oktober 2012 unterzog sich die Beschwerdeführerin
einem knapp zweiwö
chi
gen stationären Alkoholentzug in
der
B.___
,
der sich unkompli
ziert gestaltet habe
(vgl. vorstehend E.
3.5).
Diagnostiziert wurden ein
Alkohol
abhängigkeitssyndrom
und - allerdings lediglich anamnestisch - eine instabile Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typ. Befunde zu dieser
psychiatrischen
Diagnose fehlen und eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert.
4.3
Dass
Dr
.
D.___
und med.
pract
.
C.___
gestützt auf diese Aktenlage eine
Verschlechterung als nicht glaubhaft beurteilten (vgl
. vorstehend E. 3.6), ist nicht zu beanstanden:
D
en genannten Berichten
ist
keine anspruchserhebliche
Änderung (vgl. vorstehend E.
4.1) des Gesundheitszustandes der Beschwerde
füh
rerin zu entnehmen, sondern einzig Angaben zu einem durchgemachten un
pro
blematischen Alkoholentzug und einer instabilen Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typ. Letztere Diagnose wurde nach Lage der Akten
jedoch
ein
zig auf
grund
anamnestischer Angaben und
ohne entsprechende Befunde ge
stellt
, und d
ie Alkoholabhängigkeit ist auf psychosoziale Umstände
(Tod der Grossmutter)
zurückzuführen
und damit invalidenversicherungsrechtlich unbe
achtlich. Insbe
sondere
aber
wurde ärztlicherseits kei
ne Arbeitsunfäh
igkeit be
schrieben
.
4.4
Daran vermögen die nachträglich zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwer
deführerin
verfassten
Stellungnahmen von
Dr.
Z.___
und
Dr.
phil.
E.___
nichts zu ändern. In beiden Schreiben fehlen Angaben zu Anamnese und B
e
funden, weshalb
ihre
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar be
gründet ist. Damit vermögen diese Schreiben den
praxisgemässen Anforde
rung
en an ei
nen Arztbericht nicht zu genügen
.
Dr.
Z.___
verlässt zudem mit der
Be
urteilung einer
psychischen Beeinträchtigung
sein medizinisches Fach
gebiet.
Dr.
phil.
E.___
,
der
ebenfalls
nicht Facharzt für Psychiatrie und Psycho
the
rapie
ist,
er
achtete Faktoren wie Licht- und Luftverhältnisse als die Arbeits
fähigkeit beein
trächtigend, was keinen Sinn ergibt
, und hielt zudem fest, dass er
die Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit ohne Kenntnis der realen Arbeitssituation für
äusserst schwierig halte
. Neben diesen inhaltlichen Bedenken ist der Erfah
rungs
tatsache Rechnung zu tragen, dass nicht nur allgemeinpraktizierende Hausärzte, sondern auch behandelnde Spezialärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau
ensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (
Urteil des Bundesgerichts
I 570/04
vom 2
1.
Februar 2005 E.
5
mit Hinweisen
;
BGE 125 V 353
)
.
Zudem ergingen diese Beurteilungen erst nach Erlass der
Nicht
eintretensv
erfügung
im Rahmen des Beschwerdeverfahrens,
weshalb ein Ein
fluss
versicherungstechnischer Überlegungen ni
cht ausgeschlossen werden kann.
4.5
Somit war gestützt auf die Aktenlage, wie sie sich zum Zeitpunkt der ange
fochtenen Verfügung präsentierte, keine anspruchser
he
bliche Verschlechterung glaubhaft
gemacht worden.
Die angefochtene
Nichteintretensverfügung
erweist sich somit als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung
sind ermessensweise auf
Fr.
600.-- festzusetzen
.
Entsprechend
dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
auf
zuerlegen, infolge Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
Die
Beschwerdeführer
in
wird auf
§
16
Abs.
4
des Gesetzes über das
Sozialversi
cherungsgericht
(
GSVGer
)
hingewiesen, wonach
sie
zur Nachzahlung der Ausla
gen für die unentgeltliche
Prozessführung
verpflichtet werden kann, sobald
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard