# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f229f66-6421-5c6e-b3f5-b4f69460ff4f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2020 D-3514/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3514-2020_2020-08-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3514/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;  

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,  

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug [Wiedererwägung]);  

Verfügung des SEM vom 9. Juni 2020 / N (…). 

 

 

 

D-3514/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin – eine afghanische Staatsangehörige tadschiki-

scher Ethnie – suchte zusammen mit ihrem Ehemann und den gemeinsa-

men Kindern am 26. Oktober 2015 erstmals in der Schweiz um Asyl nach.  

Zur Begründung ihres Asylgesuches machte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen geltend, dass sie und ihre Familie Zeugen der Ermordung 

einer Nachbarsfamilie geworden seien. Nachdem ihr Mann eine entspre-

chende Aussage bei der Polizei gemacht habe und der Täter namens 

B._______ verhaftet worden sei, seien sie und ihre Familie von den Ge-

folgsleuten von B._______ bedroht und ihr Mann aufgefordert worden, 

seine Aussage bei der Polizei zurückzuziehen.  

B.  

Mit Verfügung vom 14. Dezember 2018 stellte das SEM fest, die Be-

schwerdeführerin und ihre Familienangehörigen erfüllten die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, lehnte ihre Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs die vorläufige Aufnahme an. 

C.  

Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 17. Januar 2019 

wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil D-307/2019 vom 22. Feb-

ruar 2019 ab. 

D.  

Am 27. Dezember 2019 reichte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz 

eine als "Gesuch um Wiedererwägung" bezeichnete Eingabe ein, in wel-

cher sie geltend machte, sie sei, nachdem ihre Familie aufgrund der erhal-

tenen Drohungen zu ihrer Schwiegermutter geflohen sei, in ihr Dorf zurück-

gekehrt, um in ihrem Haus Papiere zu holen. Als sie im Keller nach diesen 

Papieren gesucht habe, seien drei maskierte Männer vorbeigekommen 

und hätten sie vergewaltigt. Die Männer hätten die Vergewaltigung auch 

gefilmt und gesagt, sie hätten ihren Mann davor gewarnt, was passieren 

werde, wenn er seine Aussage nicht zurückziehe. Sie hätten sie zusätzlich 

vor weiteren Übergriffen gegen sie und ihre Familie gewarnt. Sie habe ih-

rem Mann und ihren Kindern nichts von der Vergewaltigung erzählt. Sie 

dürften auch heute nichts davon erfahren. Im Rahmen des Asylverfahrens 

sei sie, aus Scham und weil sowohl bei der Befragung zur Person als auch 

D-3514/2020 

Seite 3 

bei der Anhörung Männer anwesend gewesen seien, nicht imstande gewe-

sen, darüber zu berichten. Auch ihrem Therapeuten, bei dem sie während 

des Asylverfahrens in Behandlung gewesen sei, habe sie nichts davon er-

zählen können. Erst nach dem Wechsel zu einer Therapeutin, Anfang Mai 

2019, sei ihr dies möglich geworden. Mit ihrer Therapeutin habe sie seither 

zahlreiche Sitzungen gehabt. Am 26. November 2019 sei erstmals in ei-

nem ausführlichen fachärztlichen Bericht festgehalten worden, was sie er-

lebt habe. Aufgrund dieses neuen Beweismittels habe sie nachweisen be-

ziehungsweise zumindest glaubhaft machen können, dass sie in ihrem Hei-

matland aufgrund frauenspezifischer Fluchtgründe an Leib und Leben ge-

fährdet sei. Dementsprechend sei die Verfügung vom 14. Dezember 2018 

im Asylpunkt wiedererwägungsweise aufzuheben und ihre Flüchtlingsei-

genschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte die Beschwerdeführerin, es 

sei auf die Erhebung eines Gebührenvorschusses zu verzichten und sie 

sei von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien. 

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin einen Arztbericht von (…) 

C._______ vom 26. November 2019 zu den Akten. 

E.  

Mit Verfügung vom 9. Juni 2020 – eröffnet am 10. Juni 2020 – wies das 

SEM das Wiedererwägungsgesuch ab und erklärte die Verfügung vom 

18. Dezember 2018 [recte: 14. Dezember 2018] für rechtskräftig und voll-

streckbar. Das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten wurde gutgeheis-

sen.  

F.  

Mit Eingabe vom 10. Juli 2020 erhob die Beschwerdeführerin gegen die 

vorinstanzliche Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. 

Sie beantragte dabei in materieller Hinsicht, die angefochtene Verfügung 

sei in den Dispositivziffern 1 (Abweisung Wiedererwägungsgesuch) und 2 

(Rechtskraft- und Vollstreckbarerklärung der Verfügung vom 18. Dezem-

ber 2018 [recte: 14. Dezember 2018]) aufzuheben, ihre Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht er-

suchte die Beschwerdeführerin um die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung und um die Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtli-

chen Rechtsbeistand. 

  

D-3514/2020 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 6 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten 

Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weite-

rungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 

und 2 AsylG). 

3.  

3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG) Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM 

innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrunds schriftlich 

und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach 

den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66-68 VwVG (Art. 111b 

Abs. 1 AsylG).  

D-3514/2020 

Seite 5 

3.2 In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä-

gungsverfahren die Anpassung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung 

an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage 

(vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung un-

angefochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdeverfahren mit einem 

blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – können auch Revisi-

onsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen (vgl. zum so-

genannten "qualifizierten Wiedererwägungsgesuch" BVGE 2013/22 E. 5.4 

m.w.H.). Darüber hinaus sind Revisionsgründe, welche sich auf Tatsachen 

und Beweismittel abstützen, die erst nach Abschluss eines Beschwerde-

verfahrens entstanden sind, stets unter dem Titel der Wiedererwägung bei 

der Vorinstanz einzubringen (vgl. Art. 45 VGG i.V.m. Art. 123 Abs. 2 Bst. a 

[letzter Satz] BGG; BVGE 2013/22).  

3.3 Beweismittel sind neu, wenn sie entweder neu erfahrene erhebliche 

Tatsachen belegen oder geeignet sind, Tatsachen zu belegen, die zwar im 

früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstel-

lenden Person unbewiesen geblieben sind (BGE 127 V 353 E. 5b). Sollen 

bereits vorgebrachte Tatsachen mit den neuen Mitteln bewiesen werden, 

so hat die Person auch darzutun, dass sie die Beweismittel im früheren 

Verfahren nicht beibringen konnte (BGE 127 V 358 E. 5b, 110 V 141 E. 2, 

293 E. 2a, 108 V 171 E. 1). Erheblich ist ein Beweismittel, wenn angenom-

men werden muss, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Ge-

richt im Hauptverfahren hiervon Kenntnis gehabt hätte (KIENER/RÜT-

SCHE/KUHN, Öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl., 2015, S. 490). 

3.4 Das SEM hat den grundsätzlichen Anspruch der Beschwerdeführerin 

auf Behandlung ihres Wiedererwägungsgesuchs vom 27. Dezember 2019 

nicht in Abrede gestellt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist deshalb 

zu prüfen, ob das SEM zu Recht davon ausgegangen ist, dass keine 

Gründe vorliegen, welche die Rechtskraft der Verfügung vom 14. Dezem-

ber 2018 zu beseitigen vermögen. 

4.  

4.1 Nach Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Wiedererwägungsgesuch aus den nach-

folgend genannten Gründen im Ergebnis zu Recht abgelehnt hat. 

4.2 Die Beschwerdeführerin beruft sich in ihrem Wiedererwägungsgesuch 

und in ihrer Rechtsmitteleingabe auf das Vorliegen neuer erheblicher Tat-

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Seite 6 

sachen beziehungsweise eines neu entstandenen Beweismittels (Arztbe-

richt) zu deren Nachweis. Diesbezüglich ist Folgendes festzuhalten: Das 

Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie sei Opfer einer Vergewaltigung ge-

worden, habe darüber in den Befragungen jedoch nicht sprechen können, 

wurde bereits im Rahmen des ersten Beschwerdeverfahrens vorgebracht 

(vgl. die Beschwerde vom 17. Januar 2019, […]) und wurde vom Bundes-

verwaltungsgericht dementsprechend in seinem Entscheid berücksichtigt. 

Entgegen den Vorbringen im Wiedererwägungsgesuch und der Rechtsmit-

teleingabe kann mithin nicht vom Vorliegen einer neuen Tatsache gespro-

chen werden. Im Urteil D-307/2019 vom 22. Februar 2019 wurde in diesem 

Zusammenhang festgehalten, dass die von der Beschwerdeführerin und 

ihren Familienangehörigen behauptete Bedrohungslage keinen Bezug zu 

einem der in Art. 3 Abs. 1 AsylG abschliessend aufgezählten Gründe er-

kennen lasse und sich die Beschwerdeführerin beziehungsweise ihre Fa-

milienangehörigen selbst bei Wahrunterstellung ihrer Vorbringen lediglich 

als Betroffene von kriminellem Unrecht rein privater Natur darstellten. Eine 

Betroffenheit von solchem Unrecht vermöge praxisgemäss nur dann zu ei-

ner Asylgewährung zu führen, wenn im Einzelfall davon ausgegangen wer-

den müsse, der davon betroffenen Person werde von den heimatlichen Be-

hörden Schutz gezielt verweigert und zwar aus einem Motiv nach Art. 3 

Abs. 1 AsylG. Im Falle der Beschwerdeführerin und ihrer Familienangehö-

rigen spreche jedoch nichts für eine solche Konstellation. Nachdem mit Ur-

teil D-307/2019 somit rechtskräftig festgestellt wurde, dass den Vorbringen 

der Beschwerdeführerin die Asylrelevanz fehlt, vermag das neue, nach-

träglich entstandene Beweismittel (Arztbericht), welches gegebenenfalls 

im Rahmen der Glaubhaftigkeitsprüfung zu berücksichtigen wäre, nicht zu 

einer anderen Einschätzung zu führen. Mithin sind die Vorbringen weder 

neu noch ist das Beweismittel (angesichts rechtskräftig festgestellter feh-

lender Asylrelevanz der zu beweisenden Tatsache) erheblich. 

4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin 

auf dieselben Vorbringen beruft, welche bereits im Urteil D-307/2019 beur-

teilt wurden. Es liegen weder neue Tatsachen vor noch ist das neu vorge-

legte Beweismittel geeignet, zu einer anderen Einschätzung hinsichtlich 

der bereits beurteilten Sachlage zu führen. Das SEM hat das Wiedererwä-

gungsgesuch vom 27. Dezember 2019 folglich zu Recht abgelehnt. 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

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Seite 7 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

6.  

6.1 Die gestellten Rechtsbegehren haben sich nach dem Gesagten als 

aussichtslos erwiesen, weshalb die Gesuche um unentgeltliche Prozess-

führung und um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes unbesehen 

einer allfällig bestehenden prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen sind. 

Das Gesuch um Kostenvorschussverzicht ist mit dem vorliegenden Direkt-

entscheid gegenstandslos geworden. 

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 1'500.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeistän-

dung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

Versand: