# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a9a24ff9-48f6-5ad3-87e7-de6058f7a2a5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 30.10.2015 U 2015 73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2015-73_2015-10-30.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 15 73

3. Kammer 

Einzelrichter Stecher und Crameri als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 30. Oktober 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Gemeinde X._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Sozialhilfe

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1. Mit Gesuch vom 22. Juli 2015 beantragte A._____ öffentliche 

Unterstützung ab 1. Juli 2015. Mit Schreiben vom 5. August 2015 teilte 

der Gemeindevorstand der Gemeinde X._____ A._____ mit, dass sie im 

Zeitraum vom 1. Juli bis 27. Juli 2015 Anspruch auf öffentliche 

Unterstützung im Umfang von Fr. 2‘017.40 habe.

2. Am 14. August 2015 reichte A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) 

dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden “Beschwerde“ gegen 

den Entscheid der Gemeinde X._____ (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) vom 5. August 2015 ein.

3. Mit Schreiben vom 18. August 2015 teilte die Instruktionsrichterin der 

Beschwerdeführerin mit, dass die Eingabe den gesetzlichen 

Anforderungen nicht genüge, weshalb das Gericht sie innert der noch 

laufenden Beschwerdefrist aufforderte, die Eingabe zu verbessern, 

insbesondere diese mit einem Rechtsbegehren, einer Begründung und 

einer kurzen Sachverhaltsdarstellung zu ergänzen. Dies mit der 

Androhung, dass bei unbenutztem Fristablauf sonst auf das Rechtsmittel 

nicht eingetreten werden könne. Innert der Beschwerdefrist ging dem 

Gericht jedoch keine verbesserte Eingabe zu.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit a des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-

pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Entscheide und Verfügungen von Gemeinden, soweit diese nicht 

bei einer anderen Instanz angefochten werden können oder nach 

kantonalem oder eidgenössischem Recht endgültig sind. Vorliegend geht 

aus der beschwerdeführerischen Eingabe hervor, dass sich diese gegen 

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die Verfügung der Beschwerdegegnerin richtet. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. 

b VRG entscheidet das Verwaltungsgericht sodann in einzelrichterlicher 

Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder 

offensichtlich unbegründet ist. Entsprechend gilt es nachstehend zu 

prüfen, ob die eingereichte Beschwerde in formeller Hinsicht den 

gesetzlichen Voraussetzungen entspricht resp., ob das Rechtsmittel 

offensichtlich unbegründet ist, was die einzelrichterliche Kompetenz 

begründet und ferner darüber entscheidet, ob auf die Beschwerde 

eingetreten werden kann.

2. a) Gemäss Art. 38 Abs. 1 VRG muss eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, 

einen Sachverhalt und eine Begründung enthalten. Zudem bestimmt 

Abs. 2 desselben Artikels, dass die Beschwerdeschrift zu unterzeichnen 

und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel und des 

angefochtenen Entscheides einzureichen ist.

b) Gefordert ist somit zum einen eine gedrängte Sachverhaltsdarstellung, 

die es der Gerichtsinstanz ermöglichen soll, Klarheit darüber zu erlangen, 

worum es beim Rechtsstreit geht. Diese Sachverhaltsdarstellung kann 

sich auf wenige Sätze beschränken, zumal im Rahmen der 

Beschwerdeantwort die Akten, aus denen sich der gesamte Sachverhalt 

ergibt, sowieso einzureichen sind. Zum anderen muss aus dem 

Rechtsbegehren der Wille der Beschwerde führenden Partei 

hervorgehen, inwiefern der angefochtene Entscheid abgeändert werden 

soll (KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 61 Rz. 45 f.). 

Aus der Begründung einer Beschwerde muss schliesslich erkennbar sein, 

weshalb der Sachverhalt oder dessen rechtliche Zuordnung unzutreffend 

sind. Es muss aus ihr hervorgehen, was die Beschwerdeführerin verlangt 

und auf welche Tatsachen sie sich beruft. Nach der Praxis genügt es, 

wenn der Beschwerde insgesamt entnommen werden kann, worum es 

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beim Rechtsstreit geht. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, aber 

sie muss sachbezogen sein (BGE 123 V 335; 118 Ib 134; Urteil des 

Bundesgerichts C.322/2005 vom 6. März 2006). 

c) Genügt die Beschwerde diesen gesetzlichen Anforderungen nicht, so 

setzt das Gericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene 

Frist zur Verbesserung an und verbindet damit die Androhung, dass sonst 

auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 38 Abs. 3 VRG).

3. a) Vorliegend erfüllt die Eingabe vom 14. August 2015 die soeben 

genannten gesetzlichen Anforderungen mitnichten. Zwar liegt der 

Eingabe die Verfügung vom 5. August 2015 bei, doch bezieht sich der 

Inhalt der Eingabe in keiner Art und Weise auf die Verfügung vom 5. 

August 2015. Entscheidend ist jedoch, dass der Eingabe auch kein 

Rechtsbegehren entnommen werden kann, aus welchem hervorgehen 

würde, inwiefern diese Verfügung abgeändert werden soll. Ebenso enthält 

die Eingabe keinen Sachverhalt sowie keine sachbezogene Begründung, 

indem sie somit jeden Bezug zur angefochtenen Verfügung der 

Vorinstanz vermissen lässt.

b) Aufgrund der offensichtlich mangelhaften Eingabe, wurde die 

Beschwerdeführerin aufgefordert – unter ordnungsgemässer Androhung, 

dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könne – innert 

der noch laufenden Beschwerdefrist die Eingabe zu verbessern bzw. 

diese den gesetzlichen Anforderungen anzupassen. Innert der 

Beschwerdefrist ging dem Gericht jedoch keine verbesserte Eingabe zu.

c) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die vorliegende 

Beschwerdeeingabe in formeller Hinsicht – trotz entsprechender 

Aufforderung – den gesetzlichen Anforderungen nach Art. 38 VRG nicht 

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zu genügen vermag, weshalb auf die offensichtlich unbegründete 

Beschwerde androhungsgemäss nicht eingetreten werden kann. Das 

vorliegende Verfahren verursachte infolge Nichteintretens einen 

unterdurchschnittlichen Aufwand, weshalb ausnahmsweise auf die 

Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (vgl. Art. 73 VRG).

Demnach erkennt der Einzelrichter

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]