# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54b86c17-0f91-57df-8a0f-ed29fb63aacb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-02-27
**Language:** de
**Title:** Altes beweiskräftiges Gutachten. Durchführung strukturiertes Beweisverfahren durch Gericht. Einschränkung durch mittelgradige Depression im Umfang wie im Gutachten ausgewiesen.  (BGE 9C_254/2020)
**Docket/Reference:** IV.2018.00681
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00681.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00681
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
2
7.
Februar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
Advokaturbüro
Kernstrasse
Kernstrasse 10, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1968,
arbeitete zuletzt
vom 1. Januar bis zum 11. Februar 2003
als Betriebsmitarbeiter
i
n des Buffetdienst
es
bei der
Y.___
AG
(
Urk. 8/9
)
. Die Versicherte
meldete sich am
14. Oktober 200
3
unter Hinweis auf
Brustkrebs
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
8/3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Ver
fügung
en
vom
1
4.
Februar 2005
ab
1.
August 2004
bei einem Invaliditätsgrad von
100 %
eine
ganze
Rente
zu (Urk. 8/31-32).
Im Zuge von amtlichen Revisionen wurde der Anspruch auf eine ganze Rente mit
Mitteilungen vom 24. August 2005 (Urk. 8/39
) und
5. August
2011 (Urk. 8
/
59
) bestätigt.
1.2
Nach Eingang eines am
1. November 2016
ausgefüllten Revisio
nsfragebogens (Urk. 8/70
) holte
die IV-Stelle unter anderem
beim
Z
ent
rum
Z.___
ein polydisziplinäres
Gutachten ein, das am
27. Juli 2017
erstattet wurde (Urk.
8/
91
).
Nach
durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(
vgl.
Urk. 8/94,
Urk.
8/100, Urk. 8/105,
Urk. 8/107,
Urk. 8/112, Urk. 8/115, Urk. 8/120
, Urk. 8/123/8-9
)
setzte
die IV-Stelle mit Verfügung vom
20. Juni 2018 die ganze
Rente
per 1. August 2018
auf eine
Viertelsrente
herab
(Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am
23. August 2018
Beschwerde gegen die Verfügung vom
20. Juni 2018 (Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihr auch nach dem 1. August 2018 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten;
eventualiter
sei ein gerichtliches Verlaufsgutachten einzuholen;
subeventualiter
sei das Verfahren an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese das vorliegende Verlaufsgutachten verbesse
rn lasse
.
Zudem beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Beistellung von Rechtsan
walt Dr. Pi
erre Heusser als unentgeltlichem
Rechtsvertreter sowie die Durchfüh
rung einer öffentlichen Verhandlung (
Urk. 1
S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
27. September 2018 (Urk. 7
) die Abweisung der Beschwerde
sowie vom Erscheinen an der öffentlichen Ver
handlung freigestellt zu werden
.
Am 11. Juli 2019 (Urk. 11) reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen (Urk. 12/1-2) ein, welche der Beschwerdegegnerin am 16. Juli 2019 (Urk. 13) zur Kenntnis zugestellt wurden.
Am 13. Dezember 2019 (Urk. 18) wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltli
che Prozessführung gewährt und ihr Rechtsanwalt Dr. Heusser als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
Nach
dem der Beschwerdegegnerin
in der Vorladung zur Hauptverhandlung
das Erscheinen freigestellt worden war (Urk. 15), teilte sie
am
17. Dezember 2019 (Urk. 19) mit,
dass sie
auf die Teilnahme
verzichte
. Dies wurde der
Beschwerde
führerin am 19. Dezember 2019 (Urk. 20) zur Kenntnis gebracht.
Am 17. Januar
2020
wurde die
von
der
Beschwerdeführer
in
be
antragte öffentli
che Hauptverhandlung
durchgeführt (Protokoll,
Urk. 23).
Das Prot
okoll wurde den Parteien am
21
.
Januar
2020
zur Kenntnis
zugestellt (Urk. 24).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die
Beschwerdeführer
in
brachte
unter anderem
vor
, die Beschwerdegegnerin habe
ihren
Anspruch auf rechtliches Gehör
verletzt
, da sie sich weder
mit den während des
Vorbescheidv
erfahren
s
eingereichten Arztberichten noch mit den Einwänden inhaltlich
in genügender Weise
auseinandergesetzt habe (
Urk. 1
S. 15-17).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt dessen Ver
letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochten
en Entscheids (BGE 132 V 387 E.
5.1 mit Hinweisen). Aus diesem Grund ist vorweg die Frage zu beantworten, ob die Beschwerdegeg
nerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt hat.
1.2
Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der
Entscheidfin
dung
zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). Um den verfassungsrechtlichen Anforderun
gen zu genügen, muss die Begründung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C-511/2007 vom 22. November 2007 E. 4.2.2)
.
1.3
Wie die Beschwerdeführerin selbst ausführte (Urk. 1 S. 16), legte die Beschwer
degegnerin
den
Einwand
samt der im
Vorbescheidverfahren
eingereichten Arzt
berichte
dem regionalen ärztlichen Dienst
(RAD)
zur Beurteilung vor
(vgl. Urk. 8/127 S. 7
f.
)
. Dieser kam zum Schluss, dass
mit den
neu
eingereichten Unterlagen
kein neuer
medizinischer Sachverhalt vorliege, weshalb am ursprüng
li
chen Entscheid festgehalten werden könne.
Dies wurde von der Beschwerdegeg
nerin denn auch so in der Verfügung
vom 20
.
Juni
201
8 (Urk.
2)
festgehalten.
Aus der Begründung der Verfügung ergibt sich
, dass sie sich weiterhin auf das
Z.___
-Gutachten
stützte
,
dieses
für
beweiskräftig hielt und zusätzliche Abklä
rungen als nicht für notwendig erachte
te
.
Weiter nahm sie auf die eingereichten ärztlichen Unterlagen Bezug.
Ob dies
e Beurteilung
zutrifft oder nicht, ist hinge
gen eine materielle Frage
(vgl. dazu nachstehend E. 7
f.
)
.
Auch wenn die Beschwerdegegnerin in ihrer Begründung nicht
auf alle
im Ein
wand angeführte
n
Kritik
punkte
eingegangen ist,
war
eine sachgerechte Anfech
tung – nämlich, dass die Beschwerdeführerin das Gutachten im Gegensatz
zur Beschwerdegegnerin
für nicht beweiskräftig hält sowie ergänzende medizinische Abklärungen als unumgänglich erachtet und aufgrund dessen die Verfügung anficht – möglich.
1.4
Nach dem Gesagten geht das Vorbringen
der
Beschwerdeführer
in
betreffend die Verletzung
ihres
Anspruchs auf rechtliches Gehör
fehl
.
Im Übrigen wäre eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs
mit vorliegen
dem Beschwerdeverfahren als geheilt zu erachten, führte doch die Rückweisung im vorliegenden Fall (E. 1.1) zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen, die mit dem der Anhörung gleichstellten Interesse der Beschwerdeführerin an einer
beförderlichen
Beurteilung der Sache nicht zu ver
einbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen).
In der Folge ist daher die angefochtene Verfügung in materieller Hinsicht zu prü
fen.
2
.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E.
2.1, 130 V 396
E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumut
bar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE
145 V 215 E. 5.3.2,
1
43 V
409 E. 4.2.1, 141 V 281 E.
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
2.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
.
2
.
4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2
.
5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände
rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kon
text unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2
.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
3
.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung vom
20
.
Juni 201
8
(Urk.
2
)
gestützt auf das polydisziplinäre
Z.___
-
Gutachten
damit,
es
bestehe seit Januar
2016
eine
60
%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (S.
3
). Unter
Verwendung der Tabelle der Lohn
strukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik resultiere ein Invaliditätsgrad von
40
%
, weshalb in Zukunft Anspruch auf eine
Viertelsrente
bestehe. Die im Einwand eingereichten medizinischen Unterlagen seien dem regionalen ärztlichen Dienst vorgelegt worden. Es ergebe sich daraus keine Veränderung zum Vorbescheid
(S.
4
).
3
.2
Die
Beschwerdeführer
in
stellte sich in
ihrer
Beschwerde vom 2
3
. August 201
8
(Urk. 1) hingegen auf den
Standpunkt,
das
Z.___
-Gutachten sei unbrauchbar. So stelle das Gutachten eine unzulässige
second
opinion
dar und sei inhaltlich kein Verlaufsgutachten (S. 3-8), die
Indikatorenprüfung
sei nicht lege
artis
ausgefallen (S. 8-10), die Unterscheidung zwischen ursprünglicher und leidensadaptierter Tätigkeit sei darin nicht nachvollziehbar (S. 10), es folge der nicht mehr anwend
baren Zumutbarkeitsrechtsprechung und die aktuelle Rechtsprechung zu Depres
sionen werde ignoriert (S. 11 f.).
Weiter fehle es an einer Auseinandersetzung der Beschwerdegegnerin mit
den
aktuellen Arztberichten der behandelnden Ärzte, welche im Nachgang zum
Z.___
-Gutachten im
Einwandverfahren
eingereicht worden seien (S. 12-14). Zudem gehe es ihr so schlecht, dass sie eine H
aushalts
hilfe benötige (S. 15).
3
.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand
der
Beschwerdeführer
in
in einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise
verändert
hat und falls ja, ob
und in welchem Umfang sie
noch Anspru
ch auf eine Invalidenrente hat.
Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat (
Art.
17
Abs.
1 ATSG), ist die letzte rechtskräftige Verfügung - bei einer Bestätigung der Rente allenfalls die Mitteilung (
Art.
74ter
lit
. f IVV und
Art.
51 ATSG) -, welche auf einer materiellen Anspruchsprüfung mit rechtskon
former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108). Die Heranzie
hung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denje
nigen Abklärungen beruht, die in Anbetracht von möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig erscheinen. Unter einer Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 108 muss eine Abklärung verstanden werden, die - wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergebnis führt - geeignet ist, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu begründen (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C_441/2012 vom 2
5.
Juli 2013 E. 6.2).
3.4
Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob sich der Invaliditätsgrad erheb
lich geändert hat (
Art.
17
Abs.
1 ATSG), ist die letzte rechtskräftige Verfügung - bei einer Bestätigung der Rente allenfalls die Mitteilung -, welche auf einer materiellen Anspruchsprüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhalts
punkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheits
zustands) beruht (BGE 133 V 108). Die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen Abklärungen beruht, die in Anbetracht von möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig erscheinen. Unter einer Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 108 muss eine Abklärung verstanden werden, die - wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergeb
nis führt - geeignet ist, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu begründen (Urteil des Bundesgerichts 8C_527/2018 vom
1.
April 2019 E. 5.1.1).
Vergleichszeitpunkt bilden
die Verfügung
en
vom 14. Februar 2005
(Urk. 8/31-32),
mit we
lche
n
die Beschwerdegegnerin
der Beschwerdefüh
r
e
rin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 %
eine ganze Rente zugesprochen hatte. Die ren
tenbestätigenden Mitteilungen vom
24. August 2005 (Urk. 8/39) und 5. August 2011 (Urk. 8/59)
beruhten lediglich auf
einem
knappen
Formularbericht
des
behandelnden
Arztes (Urk. 8
/
3
7) beziehungsweise die Mitteilung vom
5. August 2011
beziehungsweise die Mitteilung
vom
5.
August 2011
auf den Verlaufsbe
richten des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
A.___
und des Hausarztes
Dr.
med.
B.___
, Arzt für Allgemeine Medizin FMH (
Urk.
8/56, 8/57). Letztere berichteten unter anderem von einem Erschöpfungssyndrom beziehungsweise einer Neurasthenie (ICD-10 F48.0) und einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie im Wesentlichen von erheblichen körperlichen Einschrän
kungen bei einem
Panvertebralsyndrom
cervikal
/lumbal und einer reaktiven Depression (
Urk.
8/56 S. 1 und 8/57 S. 1 und S. 3). Angesichts des aufgrund dieser Berichte ausgewiesenen Zusammenspiels zwischen somatischen und psychischen Beschwerden war von einem komplexen Beschwerdebild auszugehen. Damit kann nicht angenommen werden, dass die IV-Stelle die beiden Verlaufsberichte für eine Rentenerhöhung hätte genügen lassen, wenn sich daraus eine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes ergeben hätte (Urteil des Bundesgerichts 9C_213/2015 vom
5.
November 2015 Sachverhalt A und E. 4.4.3; vgl. auch
Urteil des Bundesgerichts 8C_527
/2018 vom
1.
April 2019 E. 5.1.2).
Von einer materiellen Prüfung mit rechtkonformer Sachverhaltsabklärung kann
deshalb nicht die
Rede sein (vgl. BGE 133 V 108 und Urteil des
Bundesgerichtes 8C_441/2012 E.
6.2 v
om 25.
Juli 2013).
4
.
4
.1
Die Verfügung
en
vom
14. Februar 2005 (Urk. 8/31-32
) beruhte
n gemäss versi
cherungsinternem Fests
tellungsblatt vom 13. August 200
4
(Urk. 8/25)
auf nach
stehenden medizinischen Unterlagen:
4
.2
Dr. med.
C.___
vom Departement der Frauenheilkunde des Universitätsspitals
D.___
diagnostizierte
in ihrem B
ericht vom
30
. Oktober
2003
(Urk.
8/8
) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ein
Mammakarzinom
rechts
bei Status nach einer Tumorektomie und Sentinel-
L
ympho
dektomie
am 12. August 200
3.
Die
Beschwerdeführerin
sei seit dem 11.
August 200
3
zu 100 % arbeitsun
fähig.
Es
fände
n aktuell
eine Chemotherapie und danach eine Radiotherapie
statt
.
4
.3
Hausarzt Dr.
med.
B.___
,
bei welchem sich d
ie Beschwerdeführer
in
seit dem 2.
Februar 1999 in Behandlung
befand (vgl. auch Urk. 8/11/2)
,
stellte
in seinem Bericht vom
5.
März 2004 (Urk. 8/
21/1-2
; vgl. auch Urk. 8/21/
3-7
)
folgende Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Mamma-
Carcinom
-
Panvertebralsyndrom
cervikal
und lumbal betont
-
Status nach
Meniskektomie
-
Reaktive Depression
Dr.
B.___
führte dazu aus,
a
ufgrund der Behandlung des Brustkrebses befinde sich die Beschwerdeführerin
aktuell
in einem schlechten Zustand.
Er habe die Beschwerdeführerin pro Jahr nur zwei- bis dreimal gesehen und könne deshalb keine definitive Beurteilun
g der Arbeitsfähigkeit abgeben.
4
.4
Dr. med.
E.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, bei welchem sich die Beschwerdeführer seit dem 2
1
.
Juni
2001
in Behandlung
befand
, stellte
in seinem Bericht vom
13
.
Juni
2004 (Urk. 8/
22/1-2
)
gestützt auf diverse Berichte des
D.___
und von Prof. Dr. med.
F.___
, Facharzt für Neurologie FMH
(
Urk. 8/22/3-16)
,
folgende Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (S. 1):
-
Operation eines
Mamma-
Carcinom
s
im Jahr 2003 mit anschliessender Chemo- und Radiotherapie
-
Panvertebrals
chmerzsyndrom
-
Status nach
Meniskektomie
-
Senkspreizfuss
-
Reaktive Depression
Dr.
E.___
erachtete den Gesundheitszustand als stationär und ging von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
seit
August 2003 aus.
4.5
Die Beschwerdegegnerin schloss gestützt auf diese Aktenlage auf eine vollstän
dige Erwerbsunfähigkeit (Urk. 8/31-32).
5
.
5
.1
Dr.
B.___
stellte
in seinem Bericht vom 5. Dezember 2016 (Urk. 8/74) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Neura
s
t
h
e
n
ie
Status nach
Mam
m
akarzinomoperation
rechts 2003 (Status nach Chemotherapie)
-
Panvertebralsyndrom
zervikal/lumbal
-
Status nach
Meniskektomie
2003
-
Reaktive Depression 2003
-
Somatoformes Schmerzsyndrom bestehend seit 2003
Er
hielt fest
, seiner Meinung nach erübrige sich ein Wiedereingliederungsversuch
bei dieser
schweren
somatoformen Schmerzstörung
mit psychischer und körper
licher Beeinträchtigung
(S. 1 Ziff. 2.1).
Die Psychotherapie sei seit 2016 intensi
viert worden (S. 2 Ziff. 3.1).
5.2
Dr. med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, bei welchem sich die Beschwerdeführerin seit 9. Januar 2017 in Behandlung befindet, nannte in seinem Bericht vom 21. Mai 2017 (Urk. 8/85) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotischen Symptome (ICD-10 F33.20) und attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit (S. 1 f. Ziff. 1.2 und Ziff. 2.1)
.
5.
3
Dr. med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med.
I.___
,
Spezialarzt für Innere Medizin FMH, und Dr. med.
J.___
, Spezialarzt für Orthopädie FMH, vom
Z.___
nannten in ihrem
Gutachten vom 27. Juli 2017
(Urk. 8/91) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
45
):
-
Cervicovertebralsyndrom
bei m
ä
ssiger
Atlantodentalarthrose
, leichter
Osteochondrose
C1-4 und C5/6, m
ä
ssiger
Osteochondrose
C4/5 mit Dis
kushernie und Kompression der Nervenwurzel C5 links sowie m
ä
ssiger
Osteochondrose
C6/7 mit Diskushernie und Kompression der Nervenwur
zel C7 links
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
Daneben nannten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (S. 45 f.):
-
Pseudolumbofemoralgie
beidseits bei
lumbalisiertem
Wirbelkörper S1, Diskusdegenerationen L3-S1 und leichter
Osteochondrose
L5/S1 ohne neurale Kompression
-
Verdacht auf
femoropatelläre
Chondropathie
beidseits
-
Leichte laterale Bandinstabilität am linken oberen Sprunggelenk
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Adipositas
-
Status nach Tumorektomie rechts wegen invasiv-duktalem Mammakarzi
nom rechts mit
onkoplastischer
Mamma-Rekonstruktion, Mamillen-Rekonstruktion sowie Sentinel-
Lymphonodektomie
2003, adjuvanter Chemotherapie 2003-2004, adjuvanter Radiotherapie 2004
-
Intermittierende Stress-Urininkontinenz Grad II
-
Arterielle Hypertonie
-
Status nach Nikotinabusus (15 pack
years
)
-
Polyatopie
Die Gutachter führten aus,
die Arbeitsfähigkeit als Betriebsmitarbeiterin in einer Mensa betrage aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung
mit Beeinträch
tigung der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, des Antriebs, der Interessen, der Motivation, der Kontaktfähigkeit und der Dauerbelastbarkeit
seit Januar 2016 gesamthaft bei voller Stundenpräsenz 50
% (Arbeitsunfähigkeit 50
%). Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung sowie körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne häufige in
klinierte,
reklini
erte
und rotierte Kopfhaltungen
könn
t
en seit Januar 2016 gesamthaft bei voller Stundenpräsenz zu 60
% (Arbeitsunfähigkeit 40
%) zuge
mutet werden
(
S. 46 Ziff.
13.1-3).
Weiter berichteten die Gutachter, die Arbeitsfähigkeit sei primär durch ein psy
chisches Leiden mit Krankheitswert eingeschränkt. Ein Überwiegen von psycho
sozialen Faktoren bestehe nicht (S. 47 Ziff. 13.5).
D
ie Frage, ob sich der Grad
der
Arbeitsunfähigkeit seit der letzten Revision verändert habe und es sich dabei um eine Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand handle, könne nicht beantwortet werden (Ziff. 13.6). E
s liege keine orthopädische Begutachtung oder ausführliche Darstellung des orthopädischen Gesundheitszustandes 2005 vor, welcher mit dem aktuellen Zustand verglichen werden könne. Nachdem kein psy
chiatrischer Vorbefund in den Aktenunterlagen ersichtlich sei, könne nicht beur
teilt werden, ob eine Veränderung des Gesundheitsschadens und der Arbeitsfä
higkeit im Vergleich zum Februar
2005 vorlieg
e (S. 48 unten)
.
5
.
4
Prof. Dr. med.
K.___
von der Klinik für Gynäkologie des
D.___
bestätigte am 18
.
Dezember 2017 (Urk. 8/116/1), dass sich die Beschwerdeführerin bei ihnen in regulärer Nachsorgekontrolle wegen einem invasiv-duktalen Mammakarzinom befinde und wies daraufhin, dass sie sich aufgrund eines Erschöpfungszustandes und schweren Depression in psychiatrischer Behandlung befinde.
5.5
Dr.
G.___
führte
nach Vorlage des
Z.___
-Gutachten
s
am
19.
Januar 2018 (Urk. 8/111) auf Rückfrage des Vertreters aus,
die aktuelle psychiatrische Verfas
sung der Beschwerdeführerin zeige im Vergleich mit den aktenanamnestisch bekannten früheren psychischen Zuständen einen protrahierten Verlauf
.
Alleine ein Vergleich zwischen der damals [2011] gestellten Diagnose einer mittelschwe
ren depressiven Störung mit dem aktuell, nach ICD-10-Kriterien in
V
ollem beste
henden
schwergradigen
depressiven Syndrom könne diese Tatsache begründen (S. 1 f. Ziff. 1). Dr.
H.___
schildere die Ausprägung und Schwere der bestehen
den Einschränkungen nicht
sachgerecht
und stelle dementsprechend auch eine dem aktuellen Zustand nicht gerechte Diagnose (S. 2 Ziff. 2). Das Gutachten sei kein Verlaufsgutachten.
Es
mache keinen Vergleich und dürfe aus diesem Grund nicht als eine gültige und aussagekräftige Basis für eine IV-Revision gebraucht werden (S. 2 Ziff. 3; vgl. auch S. 3 Ziff. 6).
Ferner hielt
Dr.
G.___
fest
,
Tats
a
che sei, dass sich die Beschwerdeführerin enorm Mühe gebe, damit es ihrem Sohn an nichts fehle.
Aber auch das sei
kein Bew
eis dafür, dass es ihr gut gehe
(S. 2 f. Ziff. 4). Weitere Bemerkungen zum Gesund
heitszustand habe er nicht (S. 3 Ziff. 7).
Dieser
habe sich seit Bekanntgabe des provisorischen IV-Entscheides zur Kürzung ihrer seit vielen
Jahren bestehenden
100
%igen IV-Rente deutlich verschlechtert. Zukunfts- und
Existenzängste
hätten
derartige Unruhezustände
ausgelöst, dass sie inzwische
n teil- und zeitweise psy
chotisc
he
Symptome entwickelt
habe
. Aus psychischen Gründen
sei
sie
zu 100% arbeitsunfähig.
Jeder unüberlegte und nicht dem tatsächlichen Gesundheitszu
stand
der
Beschwerdeführerin
gerechte Entscheid zur Verkürzung
ihrer IV-Rente
könne ihren Gesundheitszu
stand nur weiter
und zunehmend verschlechtern
(S.
3
f
. Ziff.
8)
.
5.6
Auf Rückfrage des Vertreters der Beschwerdeführerin berichtete Dr.
B.___
am 13. Februar 2018 (Urk. 8/116/2), er sein kein Facharzt für Psychiatrie, weshalb er nicht in der Lage sei, die Qualität eines Fremdgutachtens fachlich zu beurteilen.
A
ls Facharzt für Allgemeine Medizin
könne er festhalten, dass der
psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sich in den letzten Jahren ver
schlechtert
habe
. Ihre Depression habe zugenommen. Auch ihre somatoformen Krankheitssymptome träten in letzter Zeit verstärkt hervor.
5
.
7
Im Verlaufsbericht vom 22. März 2018 (richtig:
Datum
frühestens am
23. März 2018; Urk. 8/123/1-3)
gestützt auf
Berichte
der Klinik
L.___
vom
23
.
März 2018
über am 22. März 2018 erstellte
MR
I
beider Ellbogen und des rechten Knies (Urk. 8/123/4-6)
stellte Dr.
E.___
folgende Diagnosen:
-
Zervikospondylogenes
Sch
merzsyndrom bei [unleserlich] C6/7 mit Kom
pression der Nervenwurzel C7
-
Lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei aktivierter
Osteochondrose
L5
/S1
-
Schmerzen der Schulter rechts bei
Impingementkonstellation
der
Bursitis
subacromialis
-
Schmerzen und Bewegungseinschränkungen Knie rechts bei Gonarthrose (MRI Knie vom 23. März 2018)
-
Schmerzen und Bewegungseinschränkungen Ellbogen rechts bei
art
ikuklärer
Ganglionbildung
(MRI Ellbogen rechts und links
vom 23. März 2018)
Dr.
E.___
führte dazu aus, der Gesundheitszustand habe sich seit Mai 2017 verschlechtert (S. 2 Ziff. 1-3).
Die Beschwerdeführerin sei zu 100 % arbeitsunfä
hig (S. 3 Ziff. 7).
6
.
Die
Rentenzusprache
mit Verfügung
en
vom 14. Februar 2005 (Urk. 8/31-32) erfolgte
im Wesentlichen
aufgrund einer
im Zusammenhang mit dem
Mamma-
Carcino
m
(Brustkrebs)
und der dafür notwendigen Behandlung
en
(Chemo- und Radiotherapie)
sowie
operierter Analfissuren
bestehenden Arbeitsunfähigkeit
.
Dies ergibt sich
aus dem Feststellungsblatt vom 13. August 2004 (Urk. 8/25)
.
Die
Beschwerdegegnerin
berücksichtigte
gemäss diesem
für die Beurteilung des damaligen Gesundheitszustandes
insbesondere
die Berichte von
Dr.
C.___
vom 30. Oktober
2003
,
von
Dr.
B.___
vom 5. März 2004 und von Dr.
E.___
vom 13. Juni 2004 (
E.
4.2-E. 4.4
)
.
Zu Dr.
C.___
s Bericht findet sich im Feststellungsblatt der Vermerk, dieser habe eine ab dem 11. August 20
0
3 andauernde Arbeitsunfähigkeit festgestellt, mit dem Zusatz «aktuell Chemotherapie, (8x) Radiotherapie».
Er nahm
also
einzig Be
zug auf den
Brustkrebs
.
Zu Dr.
B.___
s Bericht wurde
festgehalten
,
dass dieser keine Beurteilung abgeben
konnte
.
Damit war er
zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
nicht
brauchbar
.
Zum Bericht von Dr.
E.___
findet sich neben der Feststellung, dass dieser ebenfalls von einer seit August 2003 bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausging, die Anmerkung:
«
R
egelmässiges Ausduschen der Wunde
, Stuhlregu
lation mit
Pargar
. Einen Termin zur Wundkontrolle 2 Wochen postoperativ in der proktologischen
Sprechstunde wird die Patientin selbst vereinbaren».
Dieser Satz bezieht sich auf die Wundheilung nach erfolgtem Eingriff wegen der Analfissuren
(vgl. Urk. 8/22/3-4)
.
Dr.
E.___
verwies für
die
Anamnese, die angegebenen Beschwerden, den erhobenen Befund, die spezialärztlichen Untersuchungen und die therapeutischen Massnahmen sowie die Prognose auf die seinem Bericht bei
gelegten
medizinischen
Unterlagen (Urk. 8/22/3-16).
Bei
diesen
handelt es sich um drei Berichte der Klinik für Viszeral- und Transplantationschirurgie des
D.___
betreffend die Analfissuren (Urk. 8/3-7),
zwei Berichte der Klinik für Gynäkologie sowie einen Bericht der Klinik für Radiologie des
D.___
im Zusammenhang mit dem
Brustkrebs
und dessen Behandlung
(Urk. 8/8-9, Urk. 8/13-16), einen Bericht von Prof. Dr. med.
F.___
, Facharzt für Neurologie (Urk. 8/22/11-12), worin die
ser
eine von ihm als medizinisch harmlos beurteilte Schlaflähmung
benannte,
und einen an Dr.
E.___
gerichteten Auszug der
K
lini
k
M.___
, worin ein
Femoropatellarsyndrom
diagnostiziert worden war (Urk. 8/22/10).
Aussagen
zur Arbeitsfähigkeit
finden sich einzig
im Bericht der Klinik für Gynäkologie
des
D.___
vom 23. Februar 200
4 (Urk. 8/22/8-9) über die aktuelle Chemotherapie, worin der Beschwerdeführerin eine bis auf Weiteres geltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war
.
Weder die
Z.___
-Gutachter – unabhängig davon, ob es sich um ein beweis
kräf
tiges
Gutachten handelt (
vgl. dazu
nachstehend
E.
7
) –
noch einer der behandeln
den Ärzte
gehen davon
aus, dass der Brustkrebs oder damit im Zusammenhang stehende
Chemo- oder Radiot
herapien oder die operativ behandelten Analfissuren aktuell noch einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben (vgl. E.
5
).
Es liegt
insoweit
daher eine
evidente Verbesserung
der
gesundheitlichen Verhältnisse vor. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass es für das Vorliegen eines Revisionsgrundes nur einer Tatsachenänderung aus dem gesamten anspruc
hserheblichen Tatsa
chenspektrum
bedarf (vgl. Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_738/2013 vom 8.
April 2014 E. 3.2
.1
).
Nach dem Gesagten ist zumindest bezüglich
des Brustkrebses und der Analfissu
ren von einer
evidenten
Verbesserung des Gesundheitszustandes
der Beschwer
deführerin
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
auszugehen, womit ein Revisionsgrund vorliegt. Daher
ist im Folgenden
der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (E. 2.
5
).
7
.
7
.1
Das polydisziplinäre
Z.___
-Gutachten vom
27
.
Juli
201
7
(E.
5
.
3
) ist hin
sichtlich der zu beurteilenden Leiden
der
Beschwerdeführerin
umfassend. Es beinhaltet in
ternistische, orthopädisch
e und psychiatrische Untersuchungen
und beruht
auf den erforderlichen allseitigen
klinischen und bildgebenden
Explorationen
sowie
den
notwendigen
Laborerhebungen
(vgl. Urk.
8
/
91
S.
5-7
, S.
18
-
25
, S.
39
f.). Das Gutachten wurde in Ken
ntnis der und in Auseinanderset
zung mit den
Vorakten
erstattet (S.
1
4-
18
, S.
27
f.
, S.
32
), berücksichtigt die geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten
der
Beschwerdeführer
in
auseinander (S.
3
, S.
8-10
, S.
18-20
, S.
26
-
3
4, S.
41-49
).
Die Gutachter legten die medizinischen Zustände und Zusammenhänge
nach er
folgter Konsensbesprechung
grundsätzlich
einleuchtend dar und begründeten ihre
Schlussfolgerungen nachvollziehbar. Sie zeigten auf, dass
die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit primär auf
die
mittelgradige Episode der depressiven Störung zurückzuführen ist
,
und dass aufgrund der dieser zugrundeliegenden Beeinträch
tigung der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, des Antriebs, der Interessen, der Motivation, der Kontaktfähigkeit und der Dauerbelast
barkeit
eine
50
%
ige
respektive bei Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige
Flexibilität
, ohne vermehrten Kun
denkontakt und ohne
überdurchschnittliche
Dauerbelastung eine 60%ige Arbeits
fähigkeit
besteht
.
Zudem
legten sie
schlüssig
dar, dass aufgrund des
Cervico
vertebralsyndroms
nur körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne häufig inklinierte,
reklinierte
und rotierte Kopfhaltungen zumutbar sind (E. 5.
3
).
Die Gutachter legten
zudem
offen, dass
sie
die Frage, ob sich
der Gesundheitszu
stand seit der
Rentenzusprache
im Jahr 2005 wesentlich verändert hat
, nic
ht beantworten
könn
t
en (
E. 5.
3
in
fin
e
).
7.2
7.2.1
Aus dem
Bericht von Dr.
B.___
vom 5. Dezember 2016 (E. 5.1)
ergeben sich keine relevanten
Aspekte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder un
g
ewürdigt geblieben sind
.
7.2.2
Im Unterschied zum
Z.___
-Gutachten
hatte
Dr.
G.___
in seinem Bericht vom
21
.
Mai
2017 (E.
5
.
2
) aus psychiatrischer Sicht eine schwere depressive
statt nur eine mittelgradige
Episode
diagnostiziert
.
Das
ausführliche
psychiatrische
Z.___
-Teilgutachten enthält eine klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltens
beobach
tung (Urk.
8
/
91
S.
12
-
37
= S. 55-83
) und entspricht somit den
bundes
gerichtli
chen Voraus
setzungen an ein psychiatrisches Gutachten (Urteil des Bun
desge
richts 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E. 3.2.2).
Dr.
H.___
war der Bericht von Dr.
G.___
vom
21
.
Mai
20
17 bei der Begutachtung bekannt. E
r setzte sich denn auch mit einer allfälligen Diagnose einer
schweren Episode der depressiven Stö
rung
auseinander und konnte aufzeigen, dass eine solche zum Gutachtens
zeit
punkt
aufgrund der im Befund erhobenen
Symptomatik
nicht vorlag
(Urk. 8/91 S. 15 f.
, S. 28 unten, S. 32 unten
).
Insoweit Widersprüche in der Befunderhebung und Diagnosestellung zu Dr.
G.___
Beurteilung bestehen, ist darauf hinzuwei
sen, dass die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht er
messensfrei erfolgen kann und dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum
eröffnet, innerhalb dessen ver
schiedene medi
zinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Exp
erte lege
artis
vorgegangen ist. Dies ist
vorliegend der Fall. Abweichende Beurteilungen behandelnder Ärzte vermögen ein Gutachten nach Art. 44 ATSG
grundsätzlich nicht
in Frage zu stellen. Ausser sie ben
en
nen wich
tige Aspekte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt ge
blieben sind (Urteil des Bundesgerichts
9C-34/2019
vom
25.  April 2019
E. 4.1). Dies ist jedoch nicht der Fall.
Wie Dr.
G.___
beschrieb auch Dr.
H.___
eine bedrückte Stimmung mit verminderter Freude, Affektstörungen, eine Affektlabi
lität, eine psychomotorische Verlangsamung, eine Antriebsverminderung, Kon
zentrationsschwierigkeiten, Erinnerungslücken (Beeinträchtigung des Gedächt
nisses), beeinträchtigtes (verlangsamtes oder umständliches) Denken, Zukunfts- und Existenzängste, Schlafstörungen, vermehrte Müdigkeit und Beeinträchtigung des Appetits (vgl. Urk. 8
/91 S. 28, Urk. 8/85 S. 1 Ziff.
1.3
; zu den Fähigkeiten:
Urk.
8/91 S. 37, 8/85 S. 2
Ziff.
2.3
).
Die Beurteilung durch Dr.
G.___
vom
5
.
Mai
2017 vermag demnach die Einschätzung der
Z.___
-Gutachter nicht in Frage zu stellen.
Daneben ist - insbesondere im Hinblick auf die von Dr.
G.___
attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit – auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patien
ten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5).
7
.3
7
.3.
1
Die
Beschwerdeführer
in
brachte vor, das
Z.___
-Gutachten sei unter anderem un
brauchbar
, weil es sich um eine
second
opinion
und inhaltlich nicht um ein Ver
laufsgutachten handle. So hätten sich die orthopädischen Teilgutachter zwingend
mit den orthopädischen
Vorakten
auseinandersetzen und erklären müssen, inwie
fern sich der Gesundheitszustand verändert habe.
Auch der psychiatrische Gutachter habe keinen Vergleich vorgenommen
(Urk. 1 S.
3-8 Ziff. 1-11
)
.
Bei einer unzulässigen
second
opinion
handelt es sich um eine zeitnahe Zweitbe
gutachtung. Die
Frage
betreffend eine
second
opinion
kann
rechtsprechungsge
mäss von Beginn weg nur Gutachten beschlagen (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.3.1).
Beim
Z.___
-Gutachten handelt es sich um das erste erstellte Gutachten über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin, weshalb es sich bei diesem definitions
gemäss gar nicht um eine
second
opinion
handeln kann.
Zu Recht
wies
die Beschwerde
führerin
auf den Umstand hin
, dass sich ein zwecks Rentenrevision erstelltes Gutachten
grundsätzlich zur Veränderung des Gesund
heitszustands gegenüber dem relevanten Zeitpunkt der
Rentenzusprache
oder –
bestätigung
– vorliegend gegenüber
dem 14.
Februar 2005
(vgl. E. 3.3) - zu äussern hat. Nachdem sich
aber
- wie aufgezeigt (vgl. E. 6) –
die gesundheitlichen Verhältnisse
in
Bezug auf die bei der
Rentenzusprache
ausschlag
g
eben
d gewese
nen
Einschränkungen wegen dem
Brustkrebs
und den Analfissuren evident
ver
ändert
haben,
mag
ein fehlender
Vergleich
den Beweiswert des
Z.___
-Gutachtens nicht
zu schmälern
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_137/2017 vom 8.
November 2017 E. 3.1 in
fine
).
7
.3.2
Seit
BGE 143 V 418
vom 30.
November 2017
sind grundsätzlich sämtliche psy
chischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409
(ebenfalls vom 30. November 2017)
namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren
nach Massgabe von BGE
141 V 281
(
Indikatorenprüfung
)
zu unterziehen. Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE
143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenver
sicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheitsschädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen
ist.
Das Gutachten der
Z.___
vom 2
7.
Juli 2017 wurde vor der mit BGE 143 V 418 eingeleiteten Praxisänderung erstellt
und kann diesem Entscheid damit nicht Rechnung tragen. Das entsprechende Vorbringen der Beschwerdeführerin geht damit fehl (vgl.
Urk.
1 S. 11 f.
Ziff.
18-19).
Übergangsrechtlich ist bedeutsam, dass die vor der Rechtsprechungsänderung eingeholten Gutachten nicht einfach ihren Beweiswert verlieren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen
entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweis
grundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 141 V 281 E. 8 unter Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 6). Mithin ist im konkreten Fall zu klären, ob die beigezogenen Gutachten – allenfalls zusammen mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine schlüssige Beurteilung anhand der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 5.2.2 und 8C_300/2017 vom 1. Februar 2018 E. 4.2
).
Die
für eine
Indikatorenprüfung
not
wendigen Angaben lassen sich dem
Z.___
-Gutachten entnehmen. So finden sich darin Angaben zur Gesundheitsschädigung,
zur
Persönlichkeit und zum sozialen Kontext
sowie zum
funktionellen Schweregrad (vgl. dazu die
Indikatorenprüfung
unter E.
8.3
).
7.
4
7.
4
.
1
Auf Rückfrage des Vertreters der Beschwerdeführerin nahm Dr.
G.___
am
19. Januar 2018 (E. 5.
5
)
zum
Z.___
-Gutachten Stellung. Einen
Befund
zur weiterhin von ihm propagierten schweren Episode der depressiven Störung findet sich
darin
nicht
. Dr.
G.___
wies
lediglich
auf
einen protrahier
ten
Verl
auf gegen
über dem Jahr 2011 – nicht jedoch gegenüber
dem Zeitpunkt der
Begutachtung
– hin. Er
warf Dr.
H.___
vor, den Schweregrad der depressiven Störung sowie die anderen psychischen Leiden – wobei von
ihm selber
gar keine weiteren psy
chischen Leiden diagnostiziert worden waren (vgl. E. 5.2) – zu bagatellisieren,
jedoch
ohne sich im Detail
mit den
von den
Z.___
-Gutachtern erhobenen Befunden und
den attestierten
Einschränkungen der Leistungsfähigkeit
auseinan
der
zu
setzen
.
Entgegen Dr.
G.___
s Ansicht berücksichtigte
Dr.
H.___
auch
die
Vorberichte
der Behandler
und
kommentierte
die
Entwicklung
des
psychischen Leiden
s
im Zeitverlauf gestützt auf deren Berichte
(vgl. Urk. 8/91 S.
15-18, S. 32
).
Zu Recht stellt
e Dr.
H.___
– entgegen der Kritik von Dr.
G.___
- auch
fest, dass ein Ver
gleich des aktuellen mit dem Gesundheitszustand
zum Zeitpunkt der
Rentenzu
sprache
im Jahr 2005
aufgrund
fehlender ärztlicher Angaben
nicht möglich ist (Urk. 8/91 S. 37 unten
).
Dies
er Umstand ist – wie ausgeführt - f
ür die
Frage der
Beweiskraft des
Z.___
-Gutachtens
nicht entscheidend
(vgl. E. 6)
.
Es ist zwar richtig, dass die
Sorge um ein Kind nicht alleine
relevant
sein kann
für die Beurteilung vorhandene
r
Ressourcen
(vgl.
Urk.
8/111 S. 1)
. Dies wurde aber von den Gutachtern auch nicht als einziges Kriterium zur Einschätzung der Leistungsfähigkeit
angeführt
, sondern lediglich als eines von verschiedenen Argumenten
erwähnt
.
So f
ührte
Dr.
H.___
unter anderem auch
aus, dass bei der Beschwerdeführerin keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung bestehen, sie
Zuwendung und
Unterstützung durch ihre Kinder erhält,
ansonsten wenige soziale Kontakte
bestehen,
die Beschwerdeführerin
den Haushalt versorgt und mit den
volljährigen
Kindern wöchentlich einkaufen geht
und
sich i
m Garten mit Blumen beschäftigt
(Urk. 8/91
S. 27-31
)
.
Entgegen der
Meinung
von Dr.
G.___
– wie auch der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 1 S.
13 Ziff. 24 und S. 15 Ziff. 29-30
) –
lässt
die
vom Amt der Zusatzleis
tungen finanzierte
Haushaltshilfe
keine R
ückschlü
ss
e
auf
den Gesundheitszu
stand hinsichtlich der Bewertung der
Arbeitsfähigkeit
zu, zumal deren Gewäh
rung einzig auf knappen Arztzeugnisse
n
der behandelnden Ärzte
basierte und sich die Berichte
nicht
in genügender Weise
über allfällige funktionelle Ein
schränkungen
äusserten
(vgl. Urk. 8/116/3-8
,
Urk. 8/117 – insbesondere Urk. 8/117/6 -
Urk. 8/121/
2-
3
, Urk. 8/123/7
).
Gleiches gilt im Übrigen auch für den nicht aussagekräftigen Bericht
betreffend den
Antrag auf Reisebegleitung
von Dr.
B.___
vom 28. Februar 2018
(vgl. Urk. 8/121/1).
Soweit Dr.
G.___
überhaupt eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
seit der
Begutachtung beschrieb,
führte
er
diese auf
die
Bekanntgabe des IV-Entscheides mit Kürzung der Rente zurück. Dabei handelt es sich um einen invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten
,
rein psychosozialen Umstand
(Urteil des Bundesgerichts 9C_732/2017 vom 5. März 2018 E. 4.3.
1)
.
Zu den Berichten von
Prof. Dr.
K.___
vom 18. Dezember 2017 und von
D
r.
B.___
vom 13. Februar 2018
(E. 5.
4,
E. 5
.
6
)
ist
zu bemerken, dass diese in Bezug auf die im Vordergrund stehende psychische Problematik nicht herange
zogen werden können, da es sich um keine Fachärzte für Psychia
trie und Psy
chotherapie handelt, was Dr.
B.___
auch so festhielt.
Aus psychiatrischer Sicht ist demnach immer noch vom gleichen Gesundheitszu
stand auszugehen wie
zum Zeitpunkt
der
Z.___
-
Begutachtung.
7.
4
.
2
Ebenfalls zu keiner
anderen
Beurteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit führt der Verlaufsbericht von Dr.
E.___
vom 22.
März 2018 (E. 5.7).
Er
hielt
darin
fest
, der Gesundheitszustand habe sich
seit
Mai 2017 – also
einen
Monat vor der
am
21
.
Ju
n
i 2017 stattgefunden
en
gutachterlichen orthopädischen Un
tersuchung
(Urk. 8/91 S. 2)
–
verschlimmert
und
attestierte eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit.
Im Gegensatz zu den
Z.___
-Gutachtern (vgl.
Urk. 8/91 S. 5 f.) nahm Dr.
E.___
keine Diagnose des Funktionsausfalls (Funktionsdiagnose) vor
, wel
cher bei somatisch begründeten Funktionseinschränkungen zentrale Bedeutung zukommt (Urteil des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E.
4.2.2)
. Damit hätte aufgezeigt werden können,
inwiefern zusätzliche funktionelle Leistungseinschränkungen
bestehen
.
Die
Oste
o
cho
ndrose
C6/7 und L5/S1 sowie die Kompression der Nervenwurzel C7 und
die
Bu
r
sitis
subacromialis
waren
den
Z.___
-Gutachtern
bekannt
gewesen
und hinsichtlich der Knieschmerzen
hatten
sie den Verdacht einer
Chondropathie
wegen eines
retropatellären
Reibens mit
Patellaverschiebeschmerz
rechts und links
geäussert
(Urk. 8/91 S. 6, S. 8 f.). Die Gutachter
hatten
denn auch aufgrund der durchgeführten Funktionsdiagnose ein entsprechendes Zumutbarkeitsprofil
formuliert
(E. 5.3).
Relevante Veränderungen dazu vermag der Verlaufsbericht von
Dr.
E.___
vom 2
2.
März 2018 nicht auf
zuzeigen.
Aus
somatischer
Sicht ist demnach
hinsichtlich funktioneller Ein
schränkungen
immer noch vom gleichen Gesundheitszustand auszugehen
wie
bei
der
Begutachtung.
7.
4
.
3
Am 11. Juli 2019 (Urk.11) reichte die
Beschwerdeführer
in
zudem ein Schreiben von
Dr.
B.___
vom
4. Juli
2019 (Urk. 12/1
)
ein
, worin dieser über einen Zwi
schenfall vom
3.
Mai 2019 betreffend
Angebelltwerden
von einem fremdem Hund
berichte
te
. Dies habe
seiner Ansicht nach zu einer Verschlimmerung des psychi
schen Zustandes der Beschwerdeführerin geführt. Das Schreiben betrifft
einen Sachverhalt, welcher zeitlich
über
zehn
Monate
nach dem Verfügungszeitpunkt liegt, und ist dementsprechend zur Beurteilung des vorliegenden Leistungsan
spruches, über welchen die Beschwerdegegnerin am
20. Juni
2018 (Urk.
2) ver
fügte, unbeachtlich (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362
E. 1b),
da sich
keine Rück
schlüsse auf den relevanten Zeitraum ergeben.
7
.
5
Nach dem Gesagten kann grundsätzlich
auf das
Z.___
-Gutachten abgestellt wer
den.
Zu überprüfen bleibt die damit erfolgte Beurteilung der Arbeitsfähigkeit.
8.
8.1
In somatischer Hinsicht
sind der Beschwerdeführerin
aufgrund
des
Cervico
vertebralsyndroms
nur körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, abwechslungsweise
sitzend
und stehend, ohne häufige inklinierte,
reklinierte
und rotierte Kopfhaltung zumutbar
(vgl. E.
5.3
).
8.2
Die
Z.___
-Gutachter attestierten in psychischer Hinsicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
von
50
%
in der angestammten und von 40 % in einer ange
passten Tätigkeit
(E.
5
.
3
). Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweis
verfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E. 7.2; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1).
Die
dabei
im Regel
fall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).
8.3
Die Beschwerdegegnerin erachtete die von gutachterlich-psychiatrischer Seite attestierte Arbeitsunfähigkeit anhand der Indikatoren als ausgewiesen (vgl.
Urk.
2 und 8/127/8-10). Die Beschwerdeführerin machte im Ergebnis geltend, mit einer korrekten ressourcenbasierten Abklärung wäre von einer höheren Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die Gutachter hätten direkt vom Schweregrad der mittelgradigen Depression auf eine bestehende Restarbeitsfähigkeit geschlos
sen (
Urk.
1 S. 11 f.
Ziff.
18-19).
Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob die durch die Gutachter der
Z.___
erfolgte
Arbeitsunfähigkeitschätzung
hinreichend und nachvollziehbar (anhand der Indi
katoren) begründet wurde oder sich begründen lässt (vgl. E. 7.3.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_808/2018 vom
2.
Dezember 2019 E. 4.3). E
ine grössere Arbeitsunfähigkeit als die gutachterlich attestierte
kann
aus einer
Indikatoren
prüfung
nicht resultieren
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_629
/2019 vom
8.
November
2019 E.
4.2.4
).
Im Hinblick auf die Vorbringen der Beschwerdefüh
rerin ist deshalb einzig zu prüfen, ob die gutachterliche Arbeitsunfähigkeits
schätzung einleuchtet (vgl. E. 2.6). Dabei ist vorab festzuhalten, dass entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin
(
Urk.
1 S. 10
Ziff.
16) die vom psychiatri
schen Gutachter vorgenommene Unterscheidung der ursprünglichen und leidens
adaptierten Tätigkeit sehr wohl nachvollziehbar
ist
. Es ist plausibel, dass die Tätigkeit im Buffetdienst mit
relevantem
Stress und
mit
Kundenkontakt verbun
den ist und
dass
eine Tätigkeit
ohne grosse Stressbelastung
und
ohne vermehrten Kundenkontakt eine weitergehende Arbeitsfähigkeit mit sich bringt.
Zum Komplex «Gesundheitsschädigung» ist festzuhalten, dass aus psychiatrischer Sicht eine
somatoforme Schmerzstörung und eine sich daraus entwickelte rezidivierende
depressive
Störung
besteht
. Bei aktuell mittelgradiger Ausprägung äussert sich diese in
der Form
von Beeinträchtigungen der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, des Antriebs, der Interessen
, der Motivation, der Kontakt
fähig
keit und der Dauerbelastbarkeit
(E. 5.3
). Hinsichtlich Behandlungserfolg respektive -resistenz ist zu bemerken, dass
sich
die Beschwerdeführerin
erst seit Januar 2017 – und damit gut zwei Monate nach Einleitu
ng der vorliegend zu beurteilenden Revision (vgl. Urk. 8/70) - in einer psychiatrischen und
psycho
therapeutischen
Beh
andlung bei Dr.
G.___
befindet. Dabei hätte
die antidepres
sive Medikation zumindest bis zum Zeitpunkt
der Begutachtung
noch intensiviert werden können (vgl. Urk. 8/91 S. 31).
Dr.
B.___
, welcher über eine Weiterbil
dung «Psychosomatische und Psychosoziale Medizin (SAPPM)» verfügt, hatte von einer seit 2016 intensivierten Psychotherapie berichtet (vgl.
Urk.
8/74/2).
Die Beschwerdeführerin frequentierte Dr.
G.___
anfänglich einmal wöchentlich (vgl. Urk. 8/85 S.
3
). Erst
nach
Kenntnis des
rentenkürzenden Entscheides sowie der damit zusammenhängenden gesundheitlichen Verschlechterung wurde die Therapie auf drei
Termine die Woche
intensiviert (vgl. Urk. 8/111 S. 3 unten).
Das Beschwerdebild ebenfalls mitprägende psychosoziale Belastungsfaktoren, soweit sie unmittelbar die Symptomatik beeinflussen – wie dies ein negativer Entscheid der Invalidenversicherung darstellt - sind jedoch als nicht invalidisierende und damit nicht versicherte Umstände auszuscheiden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 2
9.
Januar 2016 E. 4.3).
Von einer Behandlungsresistenz ist nach nachvollziehbarer gutachterlicher Einschätzung jedenfalls nicht auszugehen (
Urk.
8/91 S. 30).
Als Komorbidität zu berücksichtigen sind die bestehenden somatischen Beschwerden, denn diese beeinträchtigen die Leistungsfähigkeit zweifellos negativ
, wenn auch nicht erheblich
(vgl. E.
5
.
3
).
Diesbezüglich ist fest
zuhalten, dass sich die aktuelle Behandlung der somatischen Leiden in der Ein
nahme von Schmerzmitteln erschöpft (vgl.
Urk.
8/123/9).
Zum
Komplex «Persönlichkeit» ergeben sich keine Auffälligkeiten.
Ab
ge
sehen von
den
im Zusammenhang mit der
somatoformen Schmerzstörung beziehungs
weise der
Depression stehenden Beeinträchtigungen ist d
er diesbezügliche Befund unauffällig.
Der Gedankenduktus ist kohärent. Es bestehen keine Hinweise für inhaltliche Denkstörungen im Sinne von Wahnideen
,
keine
Wahrnehmungs
störungen, Zwänge und Ich-Störungen
(vgl. Urk.
8
/
91
S.
25
, S.
29
oben
). Damit ist
kein strukturelles Defizit im Sinne einer eigentlichen Persönlichkeits
problematik
erkennbar, welches im Rahmen der Ressourcenprüfung negativ ins Gewicht fallen würde.
Als Ressource, die zum Komplex «sozialer Kontext» zählt, ist insbesondere das
familiäre
Umfeld zu nennen
. So wird die zweifach geschiedene
Beschwerdefüh
rerin von den älteren
, volljährigen
zwei Kinder
n
unterstützt.
Sie wohnt alleine mit ihrem jüngsten, im Jahr 2006 geborenen Sohn in einer 5-Zimmerwohnung
.
Zu ihren Eltern und ihren
drei
Schwestern
,
welche
alle in Zürich leben,
hat sie wenig Kontakt.
Zur Begutachtung bei der
Z.___
wu
rde sie von einem Bekannten g
efahren.
Daneben verfügt sie über wenige soziale Kontakte
(vgl.
Urk. 8/85 S. 1
Ziff.
1.4,
Urk.
8/91
S.
21-23, S. 30 f.
).
Damit enthält der Lebenskontext der Beschwerdeführerin
gewisse
sich positiv auswirkende Faktoren.
Was die Kategorie „Konsistenz" anbelangt ist zu bemerken, dass der Tagesablauf der Beschwerdeführerin
weitgehend
unauffällig ist. Sie steht zwischen
6
:00 und
6
:
15
Uhr auf,
bereitet ihrem jüngsten Sohn das Frühstück
und
sitzt bei ihm, wäh
rend er dieses einnimmt
.
Sie geht nochmals bis 11:00 Uhr schlafen und verbringt danach die Zeit in der Wohnung und im Garten bis ihr Sohn um 16:00 Uhr nach Hause kommt. Dann bereitet sie das Abendessen vor, hilft ihm bei den Hausauf
gaben und unterhält sich mit ihm. Nach dem Abendessen versucht sie ein Buch zu lesen, räumt die Küche auf, bereitet das Frühstück für ihren Sohn vor und sitzt in der Wohnung. Um 23:00 Uhr geht sie schlafen. An den Wochenenden unter
nimmt sie etwas mit
dem
Sohn. Einmal in der Woche kommen die erwachsenen Kinder, um mit ihr einzukaufen. Als Hobby beschäftigt sie sich mit Blumen im Garten.
Bis zu d
reimal in der Woc
he fährt sie von ihrem Wohnort
in Zürich nach Basel zu ihrem Psychiater (Urk. 8/91 S. 21 f., Urk. 8/111 S.
3 unten
).
Zudem stand sie während des Verfahrens vor der Vorinstanz persönlich in
regelmässigem
Austausch sowohl mit der Beschwerde
gegnerin als auch mit ihrem Vertreter (vgl. Urk. 8/137-138).
Diese Umstände spre
chen
jedenfalls eindeutig für vorhandene Ressourcen und
gegen eine
weitgehende
Einschränkung der Leistungsfähigkeit in sämtlichen Lebensbereichen
, wie sie die Beschwerdeführerin geltend macht.
Auch die erfolgten Behandlungen belegen keinen ausgeprägten Leidensdruck.
Bei gesamthafter Betrachtung
der
massgeblichen Indikatoren
ist
in Einklang mit dem
Z.___
-Gutachten eine relevante Einschränkung der Arbeits- und Leistungs
fähigkeit aufgrund der psychischen Leiden im Umfang von
40
%
in angepasster und 5
0
% in angestammter Tätigkeit
anzunehmen
.
Die gutachterliche Arbeitsun
fähigkeitseinschätzung leuchtet ein.
9
.
Bezüglich der erwerblichen Auswirkungen der Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit kann grundsätzlich auf die unbestritten gebliebenen und zutreffenden
Ausführungen/Berechnungen der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 2
0
.
Juni
2018 (Urk. 2) sowie im Berechnungsblatt vom
10
.
November
201
7
(Urk. 8/
92
) verwiesen werden.
Zu
Recht stellte
die Beschwerdegegnerin sowohl für das Validen- als auch für das
Invalideneinkommen auf
die
Tabelle TA 1 des Bundesamtes für Statistik
ab
und nahm keinen leidensbedingten Abzug vor,
sodass ein Invaliditätsgrad von
40
% resultiert
,
was einen Anspruch auf eine
Viertelsrente
ergibt
.
Selbst bei Vornahme eines leidensbedingten Abzuges von 10
%
resultierte ein Invaliditätsgrad von 43
%
und somit ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
. Die Beschwerde ist damit abzuweisen.
10
.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf
Fr.
1’0
00.-- festzu
setzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen (vgl. Urk. 18).
Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser, Zürich, ist als unentgeltlicher Rechtsvertreter aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Der von Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser mit Eingabe vom 21. Januar 2020 (Urk. 25) geltend gemachte Aufwand von 14 Stunden und
die
Fr. 129.40
Barauslagen
sind
der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses angemessen
(
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht)
. Die Entschädigung ist bei Anwendung des gerichts
üblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwe
rtsteuer) auf Fr.
3'456.50 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Die Beschwerdeführerin ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000.--
werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser, Zürich 1,
wird mit
Fr.
3'456.50
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller