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**Case Identifier:** 6be1d120-65db-541f-ab06-47c48eb0b42b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.04.2017 AVI 2016/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2016-52_2017-04-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2016/52

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 29.08.2019

Entscheiddatum: 03.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 03.04.2017
Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG; Art. 13 Abs. 1 AVIG; Art. 23 Abs. 1 AVIG. Frage des 
tatsächlichen Arbeitsbeginns für die Erfüllung der Beitragszeit offen 
gelassen. Tatsächlicher Lohnfluss aufgrund widersprüchlicher Angaben 
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 3. April 2017, AVI 
2016/52).

Entscheid vom 3. April 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Daniel Furrer         

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2016/52        

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___,

gegen

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Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilen-strasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Arbeitslosenentschädigung (versicherter Verdienst; Lohnfluss)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 16. Februar 2016 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab 

demselben Datum bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse Arbeitslosenentschädigung. 

Dabei gab er an, zuletzt vom 1. Februar 2015 bis am 31. Januar 2016 im Restaurant 

C.___ bei D.___ gearbeitet zu haben (act. G 3.1.85 und 93).

A.b  Mit Schreiben vom 30. Mai 2016 teilte die Arbeitslosenkasse dem Versicherten 

mit, dass der Lohnbezug nicht glaubhaft dargelegt sei. Es könnten nur die 

tatsächlichen Lohnzahlungen auf das Bankkonto akzeptiert werden, was insgesamt Fr. 

4‘000.-- entspreche. Der Nettodurchschnittslohn liege somit unter Fr. 500.--. Zudem 

könne für die Beitragszeit nur der Zeitraum vom 21. Februar 2015 bis 31. Januar 2016 

berücksichtigt werden, da der Versicherte erst am 21. Februar 2015 aus E.___ in die 

Schweiz eingereist und die Arbeitsbewilligung der Kategorie B erst ab diesem Datum 

gültig sei. Ein Befreiungsgrund sei aus den Unterlagen nicht ersichtlich. Der Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung müsse deshalb abgelehnt werden (act. G 3.1.49).

A.c  Per 23. Mai 2016 wurde der Versicherte von der Arbeitsvermittlung abgemeldet, da 

er selber eine Stelle gefunden habe (act. G 3.1.48). Die neue Arbeitgeberin F.___, 

welche die ehemalige Lebenspartnerin von D.___ und ebenfalls bei diesem angestellt 

gewesen sei, gab am 6. Juni 2016 in einem Telefongespräch mit einer Mitarbeiterin der 

Arbeitslosenkasse an, es seien damals keine Sozialversicherungsbeiträge abgezogen 

und abgerechnet worden. Sie habe dem Versicherten den Lohn jeweils bar auf die 

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Hand ausbezahlt, der Lohnfluss sei damit nachgewiesen. Sie habe sich nun 

selbständig gemacht und den Versicherten angestellt (act. G 3.1.44).

A.d  Mit Schreiben vom 8. Juni 2016 teilte der Versicherte mit, dass er ab dem 1. 

Februar 2015 im Restaurant C.___ gearbeitet habe. Sein Arbeitgeber habe ihn immer 

bar bezahlt und dieses Geld habe er auf sein Konto einbezahlt, was er durch 

Bankauszüge belegen könne (act. G 3.1.45).

A.e  Mit Verfügung vom 26. Juli 2016 wies die Kantonale Arbeitslosenkasse den Antrag 

auf Arbeitslosenentschädigung ab 16. Februar 2016 ab. Aus den Akten würden sich 

keine klaren Rückschlüsse auf die in der fraglichen Zeit effektiv ausbezahlten Löhne 

ergeben. Der Versicherte könne für die Beitragszeit keine Arbeitnehmertätigkeit von 

mindestens zwölf Monaten mit einem durchschnittlichen Mindestverdienst von Fr. 

500.-- nachweisen (act. G 3.1.38).

A.f  Mit Schreiben vom 2. August 2016 erhob der Versicherte Einsprache gegen diese 

Verfügung und reichte einen Bankauszug mehrerer Konti betreffend die Zeit vom 2. 

März 2015 bis 28. Juli 2016 ein, um den tatsächlichen Lohnfluss nachzuweisen (act. G 

3.1.36).

A.g  Mit E-Mail vom 12. September 2016 reichte der Versicherte einen Lohnausweis 

vom Hotel C.___ ein. Dieser Lohnausweis wurde von F.___ unterschrieben (act. G 

3.1.28 f.). Mit E-Mail vom 19. September 2016 reichte der Versicherte noch 

Lohnabrechnungen für die Monate Februar 2015 bis Januar 2016 nach (act. G 3.1.23 

f.).

A.h  Mit Einspracheentscheid vom 22. September 2016 wies die Kantonale 

Arbeitslosenkasse die Einsprache ab (act. G 3.1.21).

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

26. September 2016. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, dass er vom 

Februar 2016 bis 23. Mai 2016 sowie ab dem 1. September 2016 Anspruch auf 

Arbeitslosentaggelder habe. Mit der Beschwerde reichte er unter anderem zwei 

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Lohnausweise für das Jahr 2015 und 2016 ein, welche vom Treuhänder und Buchhalter 

des Restaurants C.___ erstellt worden seien (act. G 1.2). Er habe 

ausgewiesenermassen als Küchenchef gearbeitet und den Lohn in Teilzahlungen und 

bar erhalten (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 31. Oktober 

2016 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird im Wesentlichen auf den 

Einspracheentscheid verwiesen. Die nach dem Abschluss des Einspracheverfahrens 

vom Beschwerdeführer eingereichten Fotos von Bankauszügen würden keinen 

Lohnfluss von über Fr. 500.-- pro Monat ausweisen. Das nach dem Erlass des 

Einspracheentscheides im IK-Auszug eingetragene Erwerbseinkommen könne 

vorliegend nicht berücksichtigt werden, da sich die Sozialversicherungsanstalt bei 

diesem Eintrag auf Unterlagen stütze, welche von der Beschwerdegegnerin als nicht 

ausreichend angesehen worden seien. Der IK-Eintrag bilde somit keine Grundlage für 

den Nachweis des tatsächlichen Lohnflusses (act. G 3).

B.c  Mit der Replik vom 11. November 2016 reicht der Beschwerdeführer diverse 

Unterlagen zu seiner Arbeitstätigkeit ab 1. Februar 2015 und zum Lohnbezug ein. 

Zudem erklärt er, er habe nie angegeben, dass der Arbeitgeber ihm noch Fr. 50‘000.-- 

Lohn geschuldet habe. Dies sei sein Verdienst gewesen und diesen habe er auch 

erhalten (act. G 5)

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 

7).

Erwägungen

1.   

1.1  Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 

1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) 

während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt 

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hat. Diese Beschäftigung muss nach konstanter höchstrichterlicher Rechtsprechung 

genügend überprüfbar sein. Eine Überprüfung kann anhand der effektiven 

Lohnzahlungen vorgenommen werden. Allerdings bildet der Nachweis des Lohnflusses 

keine eigene Anspruchsvoraussetzung im Sinne von Art. 8 AVIG, sondern ist einzig ein 

Indiz dafür, dass die versicherte Person eine beitragspflichtige Beschäftigung 

tatsächlich ausgeübt hat (vgl. BGE 131 V 444, E. 3.2.2 mit Hinweisen).

1.2  Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt der im Sinne der AHV-

Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus 

einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen 

sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht 

Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus dieser gesetzlichen 

Umschreibung ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den massgebenden Lohn 

im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) anknüpft. Bei der Ermittlung des 

versicherten Verdiensts gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG ist der tatsächlich bezogene Lohn 

massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede zwischen Arbeitgebenden und 

Arbeitnehmenden hat grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben (BGE 131 V 444 E. 3.2.1 

mit Hinweisen). Der Verdienst ist nicht versichert, wenn er während des 

Bemessungszeitraums monatlich Fr. 500.-- nicht erreicht (Art. 40 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]).

1.3  Für den Nachweis der Lohnbezüge trägt die versicherte Person die Beweislast. Sie 

hat darzutun, welchen Lohn sie erhalten hat. Als Beweis für den tatsächlichen 

Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein Post- oder 

Bankkonto der versicherten Person. Bei behaupteter Barzahlung fallen Lohnquittungen 

und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitenden in Betracht. 

Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin 

unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im 

individuellen Konto bilden blosse Indizien für tatsächliche Lohnzahlungen (BGE 131 V 

444 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.   

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2.1  Der Beschwerdeführer beantragt die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 

vom 16. Februar 2016 bis 23. Mai 2016 sowie ab dem 1. September 2016 (act. G 1 und 

G 3.1.85). Anfechtungsgegenstand bildet jedoch nur die Arbeitslosenentschädigung ab 

dem 16. Februar 2016 (vgl. Einspracheentscheid vom 22. September 2016; act. G 

3.1.21). Soweit der Beschwerdeführer die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 

ab dem 1. September 2016 beantragt, kann darauf nicht eingetreten werden. Bezüglich 

des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung vom 16. Februar 2016 bis 23. Mai 2016 

ist zunächst fraglich, ob der Beschwerdeführer die Beitragszeit erfüllt hat.

2.2  Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe vom 1. Februar 2015 bis 31. Januar 

2016 im Restaurant C.___ als Chefkoch gearbeitet (act. G 3.1.85). In einem nicht 

datierten Arbeitsvertrag wird auch der 1. Februar 2015 als Vertragsbeginn festgehalten 

(act. G 3.1.95). In der Arbeitgeberbescheinigung vom 18. Februar 2016 wurde als 

Dauer des Arbeitsverhältnisses der 1. Februar 2015 bis 31. Januar 2016 angegeben 

(act. G 3.1.89). Gemäss Lohnabrechnung vom Februar 2015 ist dem Beschwerdeführer 

für diesen Monat – wie auch für die kommenden Monate bis und mit Juni 2015 – ein 

Lohn von Fr. 3‘500.-- ausbezahlt worden. In den Monaten Juli 2015 bis Januar 2016 

wurde dem Beschwerdeführer gemäss Lohnabrechnung jeweils ein Lohn von Fr. 

4‘400.-- ausbezahlt (act. G 3.1.77 und 79). Weiter bestätigt F.___, dass der 

Beschwerdeführer vom 1. Februar 2015 bis 31. Januar 2016 im Restaurant C.___ 

gearbeitet habe (act. G 3.1.46). Auch die Beschwerdegegnerin anerkannte im 

Einspracheentscheid, dass der Beschwerdeführer vom 1. Februar 2015 bis 31. Januar 

2016 im Restaurant C.___ gearbeitet habe und die Beitragszeit von zwölf Monaten 

erfüllt sei (act. G 3.1.21, S. 2).

2.3  Ob der Beschwerdeführer die Arbeitstätigkeit im Restaurant C.___ – trotz 

festgehaltenem Einreisedatum in die Schweiz vom 21. Februar 2015 und 

Arbeitsbewilligung ab demselben Datum – tatsächlich bereits am 1. Februar 2015 

aufgenommen hat, bleibt fraglich, zumal die Bestätigungen bezüglich Arbeitsbeginn 

kaum ausreichende Indizien für eine Arbeitsaufnahme vor der Einreise sind. Die Frage 

kann aber offen bleiben, da der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung aus einem 

anderen Grund nicht gegeben ist, wie nachfolgend darzulegen ist.

3.   

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3.1  Umstritten ist, ob im Zeitraum vom 1. Februar 2015 bis 31. Januar 2016 lediglich 

ein Lohn von total Fr. 4‘000.-- ausgewiesen ist. Damit würde es am Nachweis eines 

versicherten Verdienstes von mindestens Fr. 500.-- pro Monat fehlen (vgl. vorne E. 1.2), 

wie die Beschwerdegegnerin geltend macht (act. G 3 und G 3.1.21).

3.2  Gemäss dem ersten undatierten Arbeitsvertrag war ab 1. Februar 2015 ein 

monatlicher Bruttolohn von Fr. 3‘500.-- zuzüglich 10% vom Bruttoumsatz und ein 13. 

Monatslohn von Fr. 3‘500.-- vereinbart (act. G 3.1.95, S. 2). Im zweiten Arbeitsvertrag 

vom 21. Juni 2015, welcher ab dem 1. Juli 2015 gültig war, wurde ein Festlohn von 

netto Fr. 4‘000.-- und ein 13. Monatslohn von 8.3% vereinbart (act. G 3.1.92, S. 2). In 

der Arbeitgeberbescheinigung vom 18. Februar 2016 wurde angegeben, dass der 

Beschwerdeführer keine Lohnzahlungen bekommen habe (act. G 3.1.89). Im Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung gab der Beschwerdeführer am 18. Februar 2016 an, dass 

er Lohnansprüche für 300 Arbeitstage im Umfang von Fr. 50‘000.-- gegen den 

ehemaligen Arbeitgeber geltend gemacht habe. Neben Lohnansprüchen seien ihm bei 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses weitere finanzielle Leistungen im Umfang von Fr. 

6‘200.-- zugesprochen worden (act. G 3.1.85). Anlässlich des Beratungsgesprächs 

beim RAV vom 22. Februar 2016 gab der Beschwerdeführer an, dass er während des 

ganzen Jahres nur drei oder viermal jeweils Fr. 2‘000.-- erhalten habe. Er sei mit dem 

Arbeitgeber vor Schlichtungsgericht (act. G 3.1.83). Im März 2016 reichte der 

Beschwerdeführer Lohnabrechnungen ein, welche für die Monate Februar 2015 bis 

Juni 2015 einen ausbezahlten Lohn von Fr. 3‘500.-- und für die Monate Juli 2015 bis 

Januar 2016 einen ausbezahlten Lohn von Fr. 4‘400.-- aufführen (act. G 3.1.77 und 79). 

Im Schreiben vom 18. April 2016 gab der Beschwerdeführer schliesslich an, dass 

lediglich zwei Zahlungen von je Fr. 2‘000.-- (am 7. Mai 2015 und am 6. Januar 2015) 

per Banküberweisung erfolgt seien. Die restlichen Lohnzahlungen seien per Barzahlung 

ohne Quittung oder schriftliche Lohnabrechnung erfolgt. Zudem bestätigte er, dass er 

sämtliche Zahlungen erhalten habe und dass es somit kein Schlichtungsverfahren 

geben werde (act. G 3.1.63). Gemäss Aktennotiz vom 28. April 2016 erklärte der 

Beschwerdeführer gegenüber der Arbeitslosenkasse unter anderem, er habe in den 

letzten Wochen alle ausstehenden Löhne vom Arbeitgeber bar erhalten, da weder er 

noch der Arbeitgeber ein Schlichtungsverfahren oder Gerichtsverfahren hätten 

durchführen wollen (act. G 3.1.59). Am 8. Juni 2016 bestätigte F.___ schriftlich, dass 

der Beschwerdeführer vom 1. Februar 2015 bis zum 31. Januar 2016 im Restaurant 

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C.___ als Koch mit einem Monatslohn von Fr. 5‘900.-- gearbeitet habe (act. G 3.1.46). 

Im Schreiben vom 8. Juni 2016 gab der Beschwerdeführer unter anderem an, dass der 

Lohn vom Arbeitgeber bar ausbezahlt worden sei und er dieses Geld auf sein Konto 

einbezahlt habe (act. G 3.1.45). Mit Schreiben vom 2. August 2016 reichte der 

Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin einen Bankauszug für die Zeit vom 2. 

März 2015 bis 28. Juli 2016 ein, woraus sich vom 9. März 2015 bis Ende Januar 2016 

ausser im Juni, August, Oktober, Dezember und Januar monatliche Einzahlungen von 

total zwischen Fr. 3‘000 bis Fr. 4‘500.-- entnehmen lassen (act. G 3.1.36). Im 

Lohnausweis vom 31. Januar 2016 für die Periode vom 1. Februar 2015 bis 31. Januar 

2016 wurde von F.___ ein Lohn von Fr. 70‘800.-- angegeben (act. G 3.1.28). Der 

Treuhänder des Arbeitgebers erklärte, dass nicht auf diesen Lohnausweis abzustellen 

sei, F.___ sei nicht vertrauenswürdig (act. G 3.1.9). Im Beschwerdeverfahren wurden 

zwei weitere, nicht unterzeichnete Lohnausweise vom 26. September 2016 eingereicht. 

Für das Jahr 2015 (1. Februar bis 31. Dezember) wurde ein Lohn von Fr. 48‘201.-- und 

für das Jahr 2016 (1. bis 31. Januar) ein Lohn von Fr. 4‘834.-- aufgeführt (act. G 1.1). 

Mit der Replik vom 11. November 2016 reichte der Beschwerdeführer einen weiteren 

Auszug aus einem anderen Konto ein, welcher wiederum diverse Einzahlungen 

aufweist, welche ebenfalls einen Lohnbezug nachweisen sollen (act. G 5.4). Eine 

Quellensteuerabrechnung für den Beschwerdeführer wurde unterlassen (act. G 3.1.67).

3.3  Im E-Mail vom 27. Oktober 2016 führte der Leitende Revisor der SVA St. Gallen 

aus, dass die IK-Verbuchung von Fr. 46‘613.-- für die Zeit vom Februar 2015 bis 

Dezember 2015 sowie die IK-Verbuchung von Fr. 4‘474.-- für den Januar 2016 sich im 

Wesentlichen auf den per 2015 ausgestellten Lohnausweis vom Arbeitgeber sowie auf 

einen Arbeitsvertrag und auf die Aussagen des Arbeitnehmers stützen würden. Da die 

Löhne jeweils bar ausbezahlt worden seien, könnten keine Bankbelege vom 

Arbeitnehmer vorgelegt werden. Ebenfalls sei es derzeit schwierig an 

Buchhaltungsunterlagen vom Hotel C.___ für die Jahre 2015 bis 2016 heranzukommen, 

da sich D.___ in E.___ aufhalten soll (act. G 3.1.2).

3.4  Aus den zahlreichen Akten ergeben sich erhebliche Widersprüche bezüglich des 

Lohnflusses. So hat der Beschwerdeführer beim Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 

angegeben, dass er Lohnansprüche für 300 Arbeitstage im Umfang von Fr. 50‘000.-- 

gegen den Arbeitgeber geltend gemacht habe. Dass es sich dabei um ein 

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Missverständnis gehandelt hätte und er angeben wollte, welchen Verdienst er 

bekommen habe (vgl. act. G 5.7), erscheint nicht plausibel, da er auch beim 

Beratungsgespräch vom 22. Februar 2016 unter Beisein eines Dolmetschers angab, 

dass er nur drei oder viermal jeweils Fr. 2‘000.-- erhalten habe. Dies deckt sich zum 

Teil auch mit den Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung, wo angegeben wurde, 

dass keine Lohnzahlung erfolgt sei. Anhand der Unterschrift lässt sich jedoch nicht 

erkennen, wer diese Arbeitgeberbescheinigung ausgestellt hat. Im Widerspruch dazu 

versucht der Beschwerdeführer anhand von Bankauszügen, Lohnabrechnungen und 

Lohnausweisen einen Lohnfluss nachzuweisen. Die Lohnabrechnungen und die 

Lohnausweise wurden offensichtlich nachträglich erstellt. Obwohl für die Monate 

Februar bis Juni 2015 gemäss den Lohnabrechnungen lediglich ein Lohn von Fr. 

3‘500.-- und für die Monate Juli 2015 bis Januar 2016 von Fr. 4‘400.-- ausbezahlt 

worden sei, sind in den Bankauszügen höhere Zahlungen aufgeführt. Aus den 

Bankauszügen sollen sich gemäss den handschriftlich angefügten Vermerken folgende 

Lohnzahlungen ergeben: Februar: Fr. 4‘000.--; März: Fr. 4‘000.--; April: Fr. 4‘000.--; Mai 

Fr. 4‘500.--; Juni: Fr. 4‘200.--; Juli: Fr. 3‘000.--; August: Fr. 4‘000.--; September: Fr. 

4‘000.--; Oktober: Fr. 4‘240.--. Aus dem Bankauszug des zweiten Kontos ergeben sich 

zusätzlich folgende Einzahlungen (abzüglich der Transferzahlungen auf das erste 

Konto): April: Fr. 400.--; Mai: Fr. 230.--; Juni Fr. 1‘500.--; August: Fr. 2‘325.--; 

September: Fr. 4‘250.40; Oktober: Fr. 2‘000.--; Dezember: Fr. 9‘100.--; Januar: Fr. 

2‘000.--. In einer Zusammenstellung führt der Beschwerdeführer aus, dass er nicht 

immer alles einbezahlt habe, da er auch Geld zum Leben gebraucht und Geld nach 

E.___ geschickt habe. In dieser Zusammenstellung über die Zahlungseingänge wird 

folgendes aufgeführt: April: Fr. 3‘100.--; Mai: Fr. 4‘930.--; Juni: Fr. 1‘500.--; August: Fr. 

2‘325.--; September: Fr. 4‘250.40; Oktober: Fr. 2‘000.-- Dezember: Fr. 9‘100.--; Januar: 

Fr. 2‘000.--; Restzahlungen im Februar und März: Fr. 9‘140.--, total Fr. 38‘345.40 (act. 

G 5.4). In Anbetracht dieser zahlreichen Differenzen kommt den nachträglich erstellten 

Lohnabrechnungen und Lohnausweisen kein massgebender Beweiswert zu. Auch 

zwischen den in Arbeitsverträgen festgelegten Lohnansprüchen und angeblich 

erfolgten Zahlungen ergeben sich erhebliche Unterschiede, so dass auch nicht auf die 

Arbeitsverträge abgestellt werden kann.

3.5  Bezüglich der Barzahlungen verstrickt sich der Beschwerdeführer zusätzlich in 

erhebliche Widersprüche. Seine ursprünglichen Aussagen, dass er keinen Lohn bzw. 

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nur drei oder viermal jeweils Fr. 2‘000.-- erhalten habe, sind mit den später vorgelegten 

Kontodokumenten, welche angebliche Lohnzahlungen ausweisen sollen, unvereinbar. 

Der Beschwerdeführer liefert keine überzeugende und glaubhafte Erklärung für diese 

Ungereimtheiten. Selbst bei der eigenen Zusammenstellung von Zahlungseingängen 

ergeben sich erneut erhebliche Diskrepanzen zu den eingereichten Bankauszügen. Und 

auch diese angeblichen Lohnzahlungen stimmen weder mit seinen ursprünglichen 

Aussagen überein, noch mit den in den Arbeitsverträgen und den nachträglich 

erstellten Lohnabrechnungen und Lohnausweisen. Weiter hat der Beschwerdeführer 

gemäss Aktennotiz der Beschwerdegegnerin am 28. April 2016 erklärt, dass er in den 

letzten Wochen alle ausstehenden Löhne in bar vom Arbeitgeber erhalten habe (act. G 

3.1.59). Kurz zuvor war der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. April 2016 von der 

Beschwerdegegnerin aufgefordert worden, Unterlagen einzureichen, welche den 

tatsächlichen Lohnfluss belegen würden (act. G 3.1.64). In Kenntnis dieses Umstandes 

konnte er auch für diese angebliche Nachzahlung der ausstehenden Löhne keine 

Quittungen oder sonstigen Belege vorweisen. Auch in den vorhandenen 

Bankunterlagen sind in den Monaten März und April 2016 keine Eingänge ersichtlich, 

die auf eine entsprechende Nachzahlung der ausstehenden Löhne hinweisen würden. 

Zusätzlich erklärte er im Widerspruch zu den ursprünglichen Angaben (vgl. act. G 3.183 

und 85), dass es kein Schlichtungsverfahren gebe (act. G 3.1.63) bzw. dass weder er 

noch der Arbeitgeber ein Schlichtungs- oder Gerichtsverfahren durchführen wollten 

(act. G 3.1.59).

3.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder auf die eingereichten 

Lohnabrechnungen und Lohnausweise noch die widersprüchlichen Angaben des 

Beschwerdeführers bezüglich des tatsächlichen Lohnflusses abgestellt werden kann. 

Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den 

tatsächlichen Lohnfluss als nicht (bzw. lediglich im Umfang von Fr. 4‘000.--) mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt beurteilt und entsprechend den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat.

3.7  Selbst wenn von einem ausreichenden Nachweis eines Lohnflusses über Fr. 500.-- 

pro Monat ausgegangen werden könnte, hätte sich zusätzlich die Frage gestellt, ob 

eine unselbständige Erwerbstätigkeit gegeben war. Der Beschwerdeführer hat offenbar 

zuvor in E.___ während „2007-0115“ eine selbständige Tätigkeit in einer Pizzeria 

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ausgeübt, wie er auf dem Fragebogen „Auslandszeiten“ angab (act. G 3.1.6). Die 

konkreten wirtschaftlichen Gegebenheiten in der Schweiz sind undurchsichtig. Es fällt 

auf, dass - ohne Belege - einerseits gewisse Zahlungen auf Konti des 

Beschwerdeführers flossen, andererseits aber weder sozialversicherungsrechtliche 

noch sonstige Abgaben geleistet wurden, angeblich in einem Arbeitsverhältnis, das 

exakt ein Jahr dauerte, bis „keine Arbeit“ mehr vorhanden war. Mit einer selbständigen 

Tätigkeit liesse sich auch eher vereinbaren, weshalb in der Arbeitgeberbescheinigung 

angegeben wurde, es seien keine Löhne bezahlt worden. Wie es sich damit verhält, 

braucht indessen nicht weiter geprüft zu werden, nachdem es am Nachweis eines 

versicherten Verdienstes fehlt. 

4.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese einzutreten ist.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.04.2017
	Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG; Art. 13 Abs. 1 AVIG; Art. 23 Abs. 1 AVIG. Frage des tatsächlichen Arbeitsbeginns für die Erfüllung der Beitragszeit offen gelassen. Tatsächlicher Lohnfluss aufgrund widersprüchlicher Angaben nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 3. April 2017, AVI 2016/52).

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		2025-07-19T07:26:17+0200
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