# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c8d8b31-555e-5f09-8a56-eb60fe7b5bad
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.03.2015 PS140284
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140284_2015-03-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 
 

 

Geschäfts-Nr.: PS140284-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 2. März 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkursandrohung 

(Beschwerde über das Betreibungsamt Dielsdorf-Nord) 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 
27. November 2014 (CB140016) 

- 2 - 

Beschwerdeanträge vom 27. Mai 2014 
(act. 1 S. 1): 

"1. Das Fortsetzungsbegehren mit daraus resultierender Konkursan-
drohung in Betreibung ... sei mangels fehlender Beseitigung des 
Rechtsvorschlages aufzuheben resp deren Nichtigkeit festzustel-
len  

2. Dieser Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen" 

Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. November 2014 
(act. 14 = act. 17 = act. 19): 

"1. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung der aufschie-
benden Wirkung der Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Beschwerde wird abgewiesen.  
3. Es werden keine Kosten erhoben.  

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
[5.-6. Mitteilung, Rechtsmittel]" 

Beschwerdeanträge: 

Der Beschwerdeführerin (act. 18 S. 1): 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27.11.2014 sei auf-
zuheben 

2. Das Fortsetzungsbegehren mit daraus resultierender Konkursan-
drohung in Betreibung ... sei mangels fehlender Beseitigung des 
Rechtsvorschlags aufzuheben resp deren Nichtigkeit festzustellen 

3. Dieser Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen" 
 

Der Beschwerdegegnerin (act. 23, sinngemäss): 

Die Beschwerde sei abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungs-
folgen zu Lasten der Beschwerdeführerin.  

 

 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Beschwerdegegnerin setzte am 18. Dezember 2013 beim Betrei-

bungsamt Dielsdorf-Nord eine Forderung gegen die Beschwerdeführerin von 

Fr. 559.35 zuzüglich Zinsen und Kosten in Betreibung (act. 11/5). Am 14. Januar 

2014 stellte das Betreibungsamt Dielsdorf-Nord der Beschwerdeführerin den ent-

sprechenden Zahlungsbefehl (Betreibung Nr. ...) vom 30. Dezember 2013 zu. Die 

Beschwerdeführerin erhob Rechtsvorschlag (act. 11/6).  

Mit Verfügung vom 14. März 2014 beseitigte die Beschwerdegegnerin ge-

stützt auf Art. 49 ATSG den Rechtsvorschlag der Beschwerdeführerin (act. 11/7).  

Die Beschwerdegegnerin stellte am 14. Mai 2014 das Fortsetzungsbegehren 

in der Betreibung Nr. ... (act. 11/10). Das Betreibungsamt erliess am 15. Mai 2014 

die Konkursandrohung und stellte diese am 20. Mai 2014 der Beschwerdeführerin 

zu (act. 11/11).  

2. Mit Eingabe vom 27. Mai 2014 erhob die Beschwerdeführerin beim Be-

zirksgericht Dielsdorf als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 

Konkurs (Vorinstanz) Beschwerde gegen die Konkursandrohung vom 15. Mai 

2014 und stellte die eingangs angeführten Anträge. Die Beschwerdeführerin 

macht geltend, der Rechtsöffnungsentscheid vom 14. März 2014 sei ihr nicht zu-

gestellt worden (act. 1).  

3. Die Vorinstanz wies die Beschwerde am 27. November 2014 mit dem 

eingangs angeführten Urteil ab (act. 14). Das Urteil wurde der Beschwerdeführe-

rin am 10. Dezember 2014 zugestellt (act. 15/1).  

4. Mit Eingabe vom 20. Dezember 2014 (Datum Poststempel: 22. De-

zember 2014) erhob die Beschwerdeführerin bei der II. Zivilkammer als oberer 

kantonaler Aufsichtsbehörde Beschwerde gegen das Urteil vom 27. November 

2014 und stellte die eingangs angeführten Beschwerdeanträge (act. 18).  

- 4 - 

5. Mit Verfügung vom 6. Januar 2015 wies die Präsidentin der Kammer 

den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung einstweilen ab. Gleichzeitig 

wurde der Beschwerdegegnerin die Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort 

angesetzt (act. 21). Die Verfügung wurde der Beschwerdegegnerin am 8. Januar 

2015 zugestellt (act. 22/2).  

6. Mit Eingabe vom 14. Januar 2015 erstattete die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeantwort und stellte den eingangs angeführten Beschwerdeantrag 

(act. 23).  

7. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-

15). Das Verfahren ist spruchreif. Der Beschwerdeführerin ist indes noch ein 

Doppel von act. 23 zuzustellen.  

II.  

1. Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-

chen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das 

SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren 

des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerde-

verfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kanto-

nales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren 

nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitli-

chung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103, mit Hinweisen auf die Gerichtspraxis).  

Die vorliegende Beschwerde wurde rechtzeitig schriftlich und begründet er-

hoben (Art. 321 Abs. 1 ZPO, Art. 18 SchKG). Daher ist darauf einzutreten. 

2. Die Vorinstanz hielt unter Verweis auf die massgeblichen Gesetzesbe-

stimmungen zutreffend fest, dass die Beschwerdegegnerin als Krankenkasse in 

einer durch sie eingeleiteten Betreibung einen Rechtsvorschlag selber durch Ver-

fügung beseitigen könne und dass die entsprechende Verfügung ein Verwal-

- 5 - 

tungsentscheid sei, für dessen Zustellung die im Sozialversicherungsrecht gelten-

den Vorschriften massgeblich seien (act. 17 S. 4).  

Das vorliegende Verfahren betrifft wie eingangs erwähnt die Zustellung des 

Rechtsöffnungsentscheids der Krankenkasse nach diesen Bestimmungen. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Rechtsöffnungsentscheid vom 14. März 2014 mit-

tels A-Post Plus an die Beschwerdeführerin versandt (vgl. act. 9 S. 1; act. 11/8/1). 

Bei dieser Versandart wird die Sendung mit einer Nummer versehen und ähnlich 

wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post spediert. Im Unterschied zu den einge-

schriebenen Briefpostsendungen wird aber durch den Empfänger der Empfang 

nicht quittiert. Die Zustellung wird vielmehr elektronisch erfasst, wenn die Sen-

dung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt wird. Auf 

diese Weise lässt sich die Sendung mittels Sendungsverfolgung (Track & Trace) 

bis zum Empfangsbereich des Empfängers verfolgen (vgl. BGer 2C_570/2011 

und 2C_577/2011 vom 24. Januar 2012, E. 4.2; vgl. auch www.post.ch).  

3. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, der Rechtsöff-

nungsentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. März 2014 sei ihr nie zugestellt 

worden. Sie habe davon erst zusammen mit der Konkursandrohung Kenntnis er-

halten (act. 1 S. 1 f.; act. 18 S. 2).  

4. Zum Nachweis der Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids: 

4.1  Nach der zutreffenden Feststellung der Vorinstanz (act. 17 S. 5) ist die 

Zustellung von Entscheiden mittels A-Post Plus im Bereich des Sozialversiche-

rungsrechts grundsätzlich eine rechtsgenügende Zustellungsart (Analogie zur 

bundesgerichtlichen Praxis zu Entscheiden von Steuerbehörden; vgl. OGer ZH 

PS130130 vom 27. September 2013, E. 3.3 mit weiteren Hinweisen; anders im 

Zivilprozessrecht: vgl. Art. 138 Abs. 1 ZPO). 

Im soeben zitierten Entscheid der Kammer ging es um die Frage, ob das Be-

treibungsamt ein Fortsetzungsbegehren einer Krankenkasse, die den Rechtsöff-

nungsentscheid mit A-Post Plus zugestellt hatte, entgegen zu nehmen hat. Das 

wurde von der Kammer bejaht, da die Zustellung mit A-Post Plus im Bereich des 

- 6 - 

Sozialversicherungsrechts wie geschildert den gesetzlichen Anforderungen ge-

nügt. Anders als im vorliegenden Fall hatte dort indessen der Adressat die Zustel-

lung der Sendung nicht bestritten, sondern hatte das Betreibungsamt das Fortset-

zungsbegehren der Gläubigerin von sich aus aufgrund (vermeintlich) ungenügen-

der Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids zurückgewiesen (vgl. OGer ZH 

PS130130 E. 1.1). Das wurde von der Kammer als unzulässig erachtet, weil die 

Zustellung von Entscheiden mittels A-Post Plus im Bereich der Sozialversiche-

rungen zulässig ist.  

4.2 Die Frage der Zulässigkeit einer bestimmten Zustellungsart sagt über 

die Frage, wie und durch wen die Zustellung im Bestreitungsfall zu beweisen ist, 

nichts aus. Unabhängig von der gewählten Zustellungsart sind die Tatsache und 

der Zeitpunkt der Zustellung eines Entscheides mit dem Beweismass der über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit von der Verwaltung zu erbringen, vorliegend also 

von der Beschwerdegegnerin. Die Zustellung mittels A-Post Plus vermag die ef-

fektive Zustellung einer Sendung an den Empfänger – anders als die eingeschrie-

bene Zustellung mit unterschriftlicher Empfangsbestätigung – nicht mit derselben 

Beweiskraft nachzuweisen. Das spricht in der Regel für die Zustellung mit einge-

schriebenem Brief (vgl. OGer ZH PS130130 E. 3.3 mit weiteren Nachweisen).  

Im Allgemeinen gilt als Beweismass der "überwiegenden Wahrscheinlich-

keit" eine Wahrscheinlichkeit von mindestens 75% (BSK ZGB I-LARDELLI, 5. Auf-

lage 2014, Art. 8 ZGB N 18).  

4.3 Eine inkorrekte Postzustellung ist zwar (so richtig die Vorinstanz, vgl. 

act. 17 S. 5) auch bei Sendungen mit A-Post Plus nicht zu vermuten. Das ist die 

Konsequenz aus der aufgezeigten Praxis, nach welcher Zustellungen per A-Post 

Plus im Sozialversicherungsrecht zulässig sind. Umgekehrt ist aber auch die kor-

rekte Zustellung nicht (unumstösslich) zu vermuten: 

4.3.1 Allgemein liegen Fehler bei der Postzustellung (so richtig die Be-

schwerdeführerin, act. 18 S. 2; das ist notorisch) nicht derart ausserhalb jeder 

Wahrscheinlichkeit, als dass nicht damit gerechnet werden müsste und der 

Nachweis der Zustellung ausschliesslich mit einer aus Wahrscheinlichkeitsüberle-

- 7 - 

gungen fliessenden Fiktion erbracht werden könnte (vgl. BGer 2A_293/2001 vom 

21. Mai 2002, E. 1b). Gleich verhält es sich mit einem Fehler bei der Zustellung 

einer A-Post Plus-Sendung bzw. bei deren Registrierung durch einen Angestellten 

der Post (BGer 2C_570/2011 vom 24. Januar 2012, E. 4.3).  

4.3.2 Bei eingeschriebenen Postsendungen, die dem Empfänger nicht direkt 

übergeben werden können, wird durch die Post eine Abholaufforderung in das 

Postfach oder den Briefkasten des Empfängers gelegt. Die Zustellung eines sol-

chen "Avis" durch Hinterlegung im Postfach oder Briefkasten ist mit der Zustellart 

einer A-Post Plus-Sendung (die ebenfalls im Postfach oder Briefkasten hinterlegt 

wird) vergleichbar. Die Praxis zur Zustellung des Avis kann daher auf den Nach-

weis der Zustellung einer A-Post Plus-Sendung übertragen werden. Bei ersterer 

ist, so das Bundesgericht, von einer natürlichen Vermutung auszugehen, wonach 

die Post den "Avis" ordnungsgemäss im Briefkasten oder Postfach des Empfän-

gers hinterlegte und das Datum korrekt registrierte. Die natürliche Vermutung 

dient der Beweiserleichterung, hat aber keine Umkehr der Beweislast zur Folge. 

Sie kann durch den Gegenbeweis umgestossen werden. Für das Gelingen des 

Gegenbeweises ist bloss erforderlich, dass der Hauptbeweis erschüttert wird be-

ziehungsweise Zweifel an dessen Richtigkeit begründet werden, nicht aber auch, 

dass das Gericht von der Schlüssigkeit der Gegendarstellung überzeugt wird. In-

soweit unterscheidet sich der Gegenbeweis vom Beweis des Gegenteils, der sich 

gegen eine gesetzliche Vermutung richtet und seinerseits einen Hauptbeweis 

darstellt (BGer 5A_98/2011 vom 3. März 2011, E. 2.3 mit weiteren Hinweisen).  

Teilweise spricht das Bundesgericht in dieser Konstellation dagegen als Fol-

ge der erwähnten natürlichen Vermutung von einer Umkehr der Beweislast in dem 

Sinne, dass bei Beweislosigkeit zu Ungunsten der Empfängerin zu entscheiden 

sei (BGer 2C_38/ 2009 vom 5. Juni 2009, E. 3.2). Das ist missverständlich. Der 

Hauptbeweis der Zustellung ist in jedem Fall von der Behörde zu erbringen. Be-

weislosigkeit kann dabei genau genommen gar nicht vorliegen, weil bereits die 

natürliche Vermutung alleine ein (Indizien-)Beweismittel ist, das zu würdigen ist 

(vgl. BGer 5A_98/2011 vom 3. März 2011, E. 2.3). 

- 8 - 

4.3.3 Zu prüfen sind die Anforderungen an den Gegenbeweis, mit welchem 

die natürliche Vermutung umgestossen werden kann.  

Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht verlangte in einem Ent-

scheid vom 12. Januar 2015 von der Adressatin, die den Erhalt einer Abholein-

ladung bestritt, als Gegenbeweis den Nachweis "einer überwiegenden Wahr-

scheinlichkeit von Fehlern bei der Zustellung". Es hielt der Adressatin entgegen, 

sie habe keinerlei besondere Umstände dokumentiert, "die für die Pflichtwidrigkeit 

eines Postangestellten bei der Verteilung der Abholungseinladung (…) sprächen" 

(vgl. Entscheid A-3594/2014, E. 2.2.2 mit weiteren Hinweisen auch auf einzelne 

Entscheide des Bundesgerichts). Diese Anforderungen sind zu streng. Damit wird 

verkannt, dass die Beweislast für die Zustellung auch beim Vorliegen einer natür-

lichen Vermutung bei der Behörde verbleibt, und dass die Adressatin daher ledig-

lich Zweifel am Hauptbeweis erwecken, nicht aber ihrerseits einen Fehler der Post 

nachweisen oder auch nur glaubhaft machen muss. Konkrete Hinweise auf be-

stimmte Pflichtwidrigkeiten des Postangestellten bzw. den Nachweis einer über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit eines Zustellfehlers zu verlangen, kann daher nicht 

angehen. Die Zustellung ist von der Behörde wie erwähnt mit dem Beweismass 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen, was zahlenmässig etwa 

mit 75% umschrieben werden kann (vgl. vorne II./4.2). Der Zustellfehler muss für 

das Scheitern des Zustellnachweises somit nicht einmal gleich wahrscheinlich 

sein wie die korrekte Zustellung, geschweige denn überwiegend wahrscheinlich 

(um bei der zahlenmässigen Umschreibung zu bleiben: Der Beweis mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit ist bereits dann gescheitert, wenn das Gegenteil, hier 

also der Zustellfehler, einer Wahrscheinlichkeit von etwa 40% entspricht).  

Eine fehlerhafte Zustellung (einer Abholaufforderung oder einer A-Post Plus-

Sendung) ist vor diesem Hintergrund bereits dann anzunehmen, wenn die Adres-

satin die tatsächliche Zustellung bestreitet und dies aufgrund der Umstände plau-

sibel erscheint. Massgeblich ist, ob die der Bestreitung zugrundeliegende Darle-

gung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit 

entspricht. Der gute Glaube der Adressatin ist dabei zu vermuten (BGer 2C_430/ 

2009 vom 14. Januar 2010, E. 2.4; vgl. auch BGer 2C_570/2011 vom 24. Januar 

- 9 - 

2012, E. 4.3). Konkrete Umstände, die für einen Fehler der Post sprächen, muss 

die Adressatin dafür nicht vorbringen. Vielmehr ist es umgekehrt an der Behörde 

(bzw. Krankenkasse), im Fall der plausiblen Bestreitung allfällige weitere Indizien 

oder Umstände darzutun, mit welchen die Zustellung bewiesen werden kann. Im 

Zweifel muss auf die Darstellung der Adressatin abgestellt werden (BGer 2C_430/ 

2009 vom 14. Januar 2010, E. 2.4).  

4.4 Die Beschwerdeführerin hat konstant bestritten, den Rechtsöffnungs-

entscheid erhalten zu haben (vgl. II./3.). Vorbehalte hinsichtlich der Nachvollzieh-

barkeit dieser Behauptung sind nicht ersichtlich. Zwar hat das Bundesgericht im 

erwähnten Entscheid BGer 2C_570/2011 vom 24. Januar 2012 auch festgehalten, 

rein hypothetische Überlegungen des Empfängers seien unbehelflich. Das betraf 

aber einen Fall, in welchem der grundsätzliche Empfang der Sendung unbestrit-

ten und nur das genaue Empfangsdatum strittig war. Als rein hypothetische Über-

legung betitelte das Bundesgericht dabei die Meinung des Empfängers, die Sen-

dung sei möglicherweise in einen falschen Briefkasten zugestellt und erst zwei 

Tage später vom Nachbarn in den richtigen Briefkasten (jenen des Empfängers) 

gelegt worden. Angesichts des vom Empfänger eingestandenen Umstands, dass 

er das Ablagefach bzw. den Milchkasten nicht täglich kontrolliere, war die Schilde-

rung des Empfängers nicht ohne Vorbehalte nachvollziehbar, sondern vielmehr 

rein hypothetisch (vgl. BGer 2C_570/2011 E. 4.3).  

Vergleichbare Vorbehalte gegenüber der Schilderung der Beschwerdeführe-

rin gehen weder aus dem angefochtenen Entscheid noch aus den Eingaben der 

Beschwerdegegnerin (act. 23, act. 9) hervor.  

Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Poststelle C._____ habe bei anderen 

Zustellungen Fehler gemacht (act. 18 S. 3). Die Beschwerdeführerin belegt das 

mit einer Sendungsverfolgung, bei der die Sendung mutmasslich zu früh als "nicht 

abgeholt" retourniert wurde (act. 20/1). Daraus sowie aus anderen Fehlern der 

Poststelle, welche die Beschwerdeführerin nach ihrer eigenen Schilderung erleb-

te, aber nicht nachweisen kann (act. 18 S. 3), lässt sich für die Zustellung des 

Rechtsöffnungsentscheids nichts schliessen. Es zeigt einzig, dass fehlerhafte Zu-

stellungen vorkommen (und es verdeutlicht im Übrigen, wie schwer Anhaltspunkte 

- 10 - 

für Zustellfehler in einem konkreten Fall darzutun wären). Nach dem Gesagten ist 

es indes ohnehin nicht an der Beschwerdeführerin, solche Nachweise zu erbrin-

gen (vgl. vorne II./4.3.3). Dass ihre entsprechenden Argumente nicht stichhaltig 

sind, schadet der Beschwerdeführerin daher nicht.  

4.5 Die Vorinstanz nannte verschiedene Argumente, welcher ihrer Auffas-

sung nach dafür sprachen, dass die Beschwerdeführerin den Rechtsöffnungsent-

scheids entgegen ihrer Bestreitung tatsächlich erhalten hatte. Teilweise vermisch-

te die Vorinstanz dabei Argumente, die unter Umständen eine Zustellfiktion be-

gründen, mit Argumenten für den Nachweis der tatsächlichen Zustellung. Nach-

folgend wird auf diese Argumente zunächst mit Blick auf den Beweis der Zustel-

lung eingegangen. Im Anschluss daran werden kurz die Voraussetzungen einer 

Zustellfiktion geprüft (vgl. unten II./5.).  

4.5.1 Der blosse Hinweis der Vorinstanz, wahrscheinlicher als eine unkor-

rekte Zustellung sei, dass die Beschwerdeführerin die Sendung nach Erhalt verlo-

ren, vergessen oder nicht beachtet habe (act. 17 S. 5 unten), ist unbehelflich. 

Würde dieser Argumentation gefolgt, so käme dies einer Umkehr der Beweislast 

gleich bzw. einem – nach bundesgerichtlicher Praxis wie gesehen gerade ausge-

schlossenen – Nachweis der Zustellung ausschliesslich mit einer aus Wahr-

scheinlichkeitsüberlegungen fliessenden Fiktion (vgl. vorne II./4.3.1).  

4.5.2 Die Vorinstanz hält der Beschwerdeführerin weiter Kenntnisse über die 

Modalitäten des Rechtsöffnungs- und Einspracheverfahrens entgegen und wür-

digt diese Kenntnisse als Indiz für die tatsächliche Zustellung des Entscheids 

(act. 17 S. 7).  

Solche Kenntnisse sind ein Argument, das allenfalls für die Fiktion einer (ge-

scheiterten) Zustellung sprechen kann (vgl. dazu nachfolgend II./5.). Als Indizien 

für den Beweis der Zustellung kann dies aber nicht herangezogen werden. Ob die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer früheren Erfahrung mit entsprechenden Ver-

fahren mit einer Zustellung tatsächlich rechnen musste oder nicht, ist für den Be-

weis der bestrittenen Zustellung bedeutungslos.  

- 11 - 

Wenn sie überhaupt relevant ist, so spricht die der Beschwerdeführerin vor-

gehaltene Kenntnis vom Verfahrensablauf sogar eher für die Plausibilität der 

Schilderung der Beschwerdeführerin, die angibt, sie hätte gegen die Rechtsöff-

nung den Rechtsweg beschritten, wenn sie Kenntnis davon erhalten hätte (act. 1 

S. 2 unten).  

4.5.3 Weiter erwog die Vorinstanz, eine Fiktion der Zustellung aufgrund ei-

ner Verweigerung der Entgegennahme einer Sendung sei zwar im ATSG nicht 

vorgesehen. Indessen lasse die Verweigerung der Annahme auf Kenntnis vom 

Verfahren schliessen (act. 17 S. 6).  

Bei der Kenntnis von der Rechtshängigkeit eines Verfahrens handelt es sich 

ebenfalls um einen Aspekt, der bei der Beurteilung einer allfälligen Zustellfiktion 

zu prüfen ist (sog. Prozessrechtsverhältnis). Für den Nachweis einer tatsächlich 

erfolgten Zustellung des Entscheids ist auch das nicht von Bedeutung. Auch hier 

gilt, dass die Voraussetzungen einer allfälligen Fiktion der Zustellung nicht als In-

diz für eine tatsächlich erfolgte Zustellung herangezogen werden können (zur 

Frage, ob überhaupt Anzeichen für eine Annahmeverweigerung und damit für die 

Kenntnis vom konkreten Rechtsöffnungsverfahren vorliegen, vgl. nachfolgend 

II./5.3).  

4.6 Der gute Glaube der Beschwerdeführerin ist wie geschildert zu vermu-

ten. Anzeichen für Bösgläubigkeit sind ebenso wenig ersichtlich wie konkrete An-

haltspunkte, die gegen die Wahrscheinlichkeit und Nachvollziehbarkeit ihrer Be-

hauptung sprächen. Daher ist auf die Behauptung der Beschwerdeführerin abzu-

stellen. Der Beweis der Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids der Beschwer-

degegnerin vom 14. März 2014 ist somit gescheitert.  

5. Prüfung einer allfälligen Zustellfiktion: 

5.1 Die Vorinstanz legt der Beschwerdeführerin weiter zur Last, sie verhal-

te sich widersprüchlich, da sie einerseits die Zustellung an sich bestreite und sich 

andererseits auch gegen eine Zustellfiktion stelle. Im Anschluss daran führt die 

- 12 - 

Vorinstanz aus, die Beschwerdeführerin habe aufgrund ihrer Erfahrungen aus 

früheren Betreibungen mit einer Zustellung rechnen müssen (act. 17 S. 5 ff.).  

5.2 Nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine gegen Unterschrift des Adressa-

ten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person 

überbrachte Sendung spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen 

Zustellungsversuch als erfolgt. Der einer Zustellungsfiktion vorausgesetzte erfolg-

lose Zustellversuch liegt dabei darin, dass dem Empfänger zwecks Abholung ei-

ner Sendung gegen Empfangsbestätigung eine Abholaufforderung in den Brief-

kasten oder ins Postfach gelegt und diese Aufforderung ignoriert wird.  

Bei der Zustellung mittels A-Post Plus ist die Zustellung dagegen bereits er-

folgt, wenn die Sendung dem Empfänger in den Briefkasten oder ins Postfach ge-

legt wird. Ein erfolgloser Zustellversuch (der überhaupt zu einer Fiktion nach der 

erwähnten Bestimmung führen könnte) ist dabei kaum denkbar.  

Im Übrigen stellt die Rechtsöffnung nach ständiger Praxis ein neues Verfah-

ren dar und käme die Zustellfiktion nach Art. 38 Abs. 2bis ATSG bei einer ge-

scheiterten Zustellung daher ohnehin nicht in Frage (vgl. BGE 130 III 396 sowie 

OGer ZH PS110130 vom 11. August 2011, E. 5 f.; vgl. auch act. 17 S. 6). Würde 

– so die Auffassung der Vorinstanz – jedem Schuldner gegenüber, der den Ver-

fahrensablauf aus früheren Betreibungen kennt, entgegen gehalten, er müsse mit 

einem Rechtsöffnungsverfahren rechnen (act. 17 S. 7), so würde diese Praxis ins 

Gegenteil verkehrt.  

5.3 Eine Fiktion der Zustellung infolge einer Annahmeverweigerung ist im 

ATSG anders als im Zivilprozessrecht (Art. 138 Abs. 3 lit. b ZPO) nicht vorgese-

hen. Wie gesehen erkannte dies auch die Vorinstanz (vorne II./4.5.3). Ob eine 

Annahmeverweigerung dessen ungeachtet auch im vorliegenden Fall zu einer 

Fiktion der Zustellung führen könnte, kann offen bleiben. Eine Verweigerung der 

Entgegennahme ist bei A-Post Plus-Sendungen kaum vorstellbar, da die Adressa-

tin beim Vorgang, der bereits zur Zustellung führt – beim Einwerfen der Sendung 

in ihren Briefkasten bzw. ihr Postfach – in der Regel nicht zugegen ist. Vorbehal-

ten wären allenfalls Ausnahmekonstellationen, etwa wenn die Adressatin den 

- 13 - 

Postangestellten aktiv daran hindern würde, eine Sendung in ihren Briefkasten zu 

legen (z.B. durch Verstecken ihres Namens auf dem Briefkasten). Anhaltspunkte 

für so etwas sind bei der Beschwerdeführerin nicht ersichtlich.  

Die Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids vom 13. März 2014 kann sich 

somit auch nicht auf eine Zustellfiktion stützen.  

6. Fazit: 

Wurde weder eine allfällige Vorladung zur Rechtsöffnungsverhandlung (die 

hier aufgrund des schriftlichen Verfahrens der Krankenkassen entfällt, vgl. vorne 

II./2.) noch der Rechtsöffnungsentscheid selber der Schuldnerin nach den mass-

geblichen prozessrechtlichen Normen zugestellt, und greift auch keine Fiktion der 

Zustellung nach dem massgeblichen Verfahrensrecht, so ist der Rechtsvorschlag 

nicht gültig beseitigt worden und kann die Betreibung nicht weitergeführt werden 

(KUKO SchKG-WINKLER, 2. Auflage 2014, Art. 88 SchKG N 8; BGer 5A_738/2010 

vom 28. Januar 2011, E. 3.1).  

Dass die Beschwerdegegnerin mit Entscheid vom 2. Juli 2014 auf die Ein-

sprache der Beschwerdeführerin gegen den Rechtsöffnungsentscheid wegen zu 

später Erhebung der Einsprache (ausgehend von der behaupteten Zustellung des 

Rechtsöffnungsentscheids am 14. März 2014) nicht eintrat (act. 24/2), ändert an 

diesem Schluss nichts.  

Die angefochtene Konkursandrohung vom 15. Mai 2014 (act. 2) ist daher in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.  

III. 

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), 

und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

- 14 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Konkursandrohung des Betrei-

bungsamts Dielsdorf-Nord vom 15. Mai 2014 (Betreibung Nr. ...) wird aufge-

hoben.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzli-

chen Akten – an das Bezirksgericht Dielsdorf sowie an das Betreibungsamt 

Dielsdorf Nord, je gegen Empfangsschein, an die Beschwerdeführerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 23. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
3. März 2015 
 

	Urteil vom 2. März 2015
	Beschwerdeanträge vom 27. Mai 2014 (act. 1 S. 1):
	Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 27. November 2014 (act. 14 = act. 17 = act. 19):
	Beschwerdeanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Konkursandrohung des Betreibungsamts Dielsdorf-Nord vom 15. Mai 2014 (Betreibung Nr. ...) wird aufgehoben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Dielsdorf sowie an das Betreibungsamt Dielsdorf Nord, je gegen Empfangsschein, an die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Doppels von...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...