# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc2b7cdc-e949-5ad8-bb9c-2bf9137c1c59
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.03.2015 SB140498
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140498_2015-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140498-O/U/ad 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, der Er-

satzoberrichter lic. iur. Flury sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Schneeberger 

 

 
Urteil vom 31. März 2015 

 

in Sachen 

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

sowie 

 
B._____,  

Privatklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 
betreffend fahrlässige Körperverletzung etc. 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 25. Juni 2014 (GG140022) 

- 2 - 

 
Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. Februar 2014  

(Urk. 28) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der fahrlässigen Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 StGB sowie 

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall i.S.v. Art. 92 Abs. 2 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu 

Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.  

5. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin 

B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadener-

satzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadener-

satzanspruches wird die Privatklägerin B._____ auf den Weg des Zivilpro-

zesses verwiesen. 

6. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ wird auf den Weg 

des Zivilprozesses verwiesen.  

 

 

 

- 3 - 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.-- ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'000.--   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 3'800.–   Auslagen Untersuchung  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt, aber einstweilen abgeschrieben. Eine Nachforde-

rung erfolgt, sobald die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten es 

erlauben. 

9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ für das ge-

samte Verfahren eine pauschale Prozessentschädigung von Fr. 15'000.– 

inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 71 S. 2 f.) 

1. Es sei in Aufhebung von Ziff. 1 bis 4 des Urteils des Bezirksgerichts 

Zürich, 7. Abteilung, Einzelgericht, vom 25. Juni 2014 (Geschäfts-Nr.: 

GG140022) der Beschuldigte und Berufungskläger von Schuld und 

Strafe freizusprechen.  

2. Es seien demzufolge auch die Ziffern 5, 6 und 9 des angefochtenen Ur-

teils ersatzlos aufzuheben und dabei festzustellen, dass der Beschul-

digte und Berufungskläger der Geschädigten und Privatklägerin weder 

Genugtuung, noch Schadenersatz, noch eine Prozessentschädigung 

schuldet.  

3. Es seien in Aufhebung von Ziff. 7 und 8 die gesamten Untersuchungs- 

und Gerichtskosten auf die Staatskasse zu nehmen.  

- 4 - 

4. Es sei die Honorarnote der Verteidigung des Beschuldigten und Beru-

fungsklägers vom 25. Juni 2014 (Urkunde 27) zu genehmigen und dem 

Verteidiger des Beschuldigten die genehmigte Summe zu überweisen, 

wobei davon Vormerk zu nehmen sei, dass der Verteidiger des Be-

schuldigten und Berufungsklägers dann intern dem Beschuldigten und 

Berufungskläger dasjenige an der überwiesenen Summe retournieren 

wird, was dieser ihm als Kostenvorschuss schon bezahlt hat.  

5. Es sei die Honorarnote des Verteidigers des Beschuldigten und Beru-

fungsklägers für das Berufungsverfahren zu genehmigen und es seien 

dem Verteidiger des Beschuldigten und Berufungsklägers die entspre-

chenden Kosten aus der Staatskasse zu entschädigen.  

6. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich auf die 

Staatskasse zu nehmen. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 61, schriftlich) 

Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils.  

c) Des Vertreters der Privatklägerschaft: 

(Urk. 74 S. 1) 

1. Die Berufung des Beschuldigten und Appellanten A._____ sei vollum-

fänglich abzuweisen und das angefochtene Urteil des Bezirksgerichtes 

Zürich GG140022-L/U vom 25. Juni 2014 sei zu bestätigen.  

2. Der Beschuldigte und Appellant A._____ sei zu verpflichten, der Privat-

klägerin B._____ für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädi-

gung von Fr. 1'624.10 zu bezahlen.  

 

- 5 - 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens seien 

dem Beschuldigten und Appellanten A._____ aufzuerlegen.  

 

____________________________ 

 

Erwägungen: 

I. 

Verfahrensgang 

1. Mit Urteil vom 25. Juni 2014 sprach das Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung 

Einzelgericht, den Beschuldigten A._____ schuldig der fahrlässigen Körperverlet-

zung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei 

Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 

150 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–. Der Vollzug 

der Geldstrafe wurde bei einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben, wobei 

festgehalten wurde, dass die Busse zu bezahlen sei. Für den Fall einer schuldhaf-

ten Nichtbezahlung wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen festgesetzt. 

Des Weiteren wurde festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklä-

gerin B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadener-

satzpflichtig ist, wobei die Privatklägerin zur genauen Feststellung des Umfanges 

des Schadenersatzanspruches auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen wurde. 

Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin wurde auf den Weg des Zivilpro-

zesses verwiesen. Die Kosten der Untersuchung sowie des gerichtlichen Verfah-

rens wurden dem Beschuldigten auferlegt, aber einstweilen abgeschrieben, wobei 

eine Nachforderung für den Fall verbesserter wirtschaftlicher Verhältnisse vorbe-

halten wurde. Letztlich wurde der Beschuldigte verpflichtet, der Privatklägerin für 

das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 15'000.– inkl. Baraus-

lagen und Mehrwertsteuer zu bezahlen (Urk. 56, insb. S. 23 f.). 

- 6 - 

2. Gegen das am 25. Juni 2014 mündlich eröffnete Urteil liess der Beschuldigte 

vor Schranken Berufung anmelden (Prot. I S. 14). Mit Eingabe vom 23. Oktober 

2014 reichte die Verteidigung rechtzeitig die Berufungserklärung ein, wobei sie 

darauf hinwies, dass das Urteil gesamthaft angefochten werde (Urk. 55/3, 

Urk. 57). Beweisergänzungsanträge stellte die Verteidigung keine (vgl. Urk. 57). 

Mit Präsidialverfügung vom 6. November 2014 wurde die Berufungserklärung der 

Privatklägerin sowie der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zugestellt, und es wurde 

ihnen Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben werde,  

oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 59). 

Fristgerecht erklärte der Vertreter der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, auf An-

schlussberufung zu verzichten, und beantragte, das vorinstanzliche Urteil zu be-

stätigen (Urk. 60/3, Urk. 61). Die Privatklägerin liess sich nicht vernehmen. Mit 

Eingabe vom 4. Dezember 2014 liess der Beschuldigte dem Gericht Angaben zu 

seinen finanziellen Verhältnissen sowie mit Eingabe vom 20. Januar 2015 Unter-

lagen zu seinen persönlichen Verhältnissen (u.a. medizinischer Bericht, Steuerer-

klärung 2012 inkl. Hilfsblätter, Miet- und Leasingverträge) einreichen (Urk. 63-

Urk. 67/10). 

3. Am 16. Januar 2015 wurden die Parteien zur Berufungsverhandlung auf den 

31. März 2015 vorgeladen (vgl. Urk. 65). Dazu erschienen der Beschuldigte in 

Begleitung seines erbetenen Verteidigers sowie der Vertreter der Privatklägerin 

(Prot. II S. 3). 

 

II. 

Prozessuales / Umfang der Berufung 

Nachdem der Beschuldigte das vorinstanzliche Urteil zur Gänze anficht (Urk. 57), 

ist das vorinstanzliche Urteil in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen. 

 

- 7 - 

III. 

Schuldpunkt 

A. Anklagevorwurf 

1. Dem Beschuldigten A._____ wird zusammengefasst zunächst vorgeworfen, 

am 29. Mai 2011 im Rahmen einer Taxifahrt mit seinem Behindertentaxi die Ge-

schädigte B._____ im Rollstuhl über die Heckklappe auf die linke Seite des Lade-

raumes geschoben, den Rollstuhl mit der Rollstuhlbremse arretiert und den Rah-

men des Rollstuhls mit je einem zweiteiligen Gurt mittels Ratsche in den Befesti-

gungsschienen am Fahrzeugboden fixiert zu haben. Ohne die Geschädigte selbst 

mittels eines Dreipunktegurtes anzugurten, sei der Beschuldigte von C._____ in 

die Stadt Zürich, Richtung Bellevue, gefahren, wobei er im (Ulmberg-)Tunnel in 

8002 Zürich, um ca. 13.54 Uhr, wegen einem Radfahrer stark, bis zum Stillstand, 

habe abbremsen müssen, wodurch die nicht angegurtete Geschädigte vom Roll-

stuhl geschleudert worden sei und zwischen ihrem Rollstuhl und dem Vordersitz 

auf den Boden geprallt sei. Durch den Sturz habe die Geschädigte schwere Ver-

letzungen, und zwar Brüche in den Hüft- und Oberschenkelknochen sowie eine 

Hirnblutung erlitten. Der Beschuldigte hätte den Sturz der Geschädigten vermei-

den können, wenn er genügend vorsichtig gewesen wäre, insbesondere wenn er 

die Geschädigte mit einem Dreipunktgurt angeschnallt hätte. Der Sturz der Ge-

schädigten sei für den Beschuldigten voraussehbar gewesen, habe er doch - wie 

jeder Verkehrsteilnehmer - mit einem starken Abbremsmanöver und der Verursa-

chung eines Sturzes der Geschädigten in der Art des schliesslich Eingetretenen 

rechnen müssen (Urk. 28 S. 2). 

2. Des Weiteren wird dem Beschuldigten zur Last gelegt, nicht auf der Unfall-

stelle verblieben zu sein und die Polizei nicht avisiert zu haben, sondern mit der 

Geschädigten zum Unispital in Zürich gefahren zu sein und dann das Spital ver-

lassen zu haben, ohne der Geschädigten seine Personalien zu hinterlassen 

(Urk. 28 S. 2). 

 

- 8 - 

B. Standpunkt des Beschuldigten 

1. Der Beschuldigte räumt mit Bezug auf die damalige Taxifahrt den eingeklag-

ten Vorfall grundsätzlich ein, macht jedoch geltend, neben der Fixation des Roll-

stuhles auch die mit einer Decke bedeckte Geschädigte einerseits mit einem 

Dreipunktgurt und anderseits mit einem Bauchgurt gesichert zu haben (u.a. 

Urk. 5/1 S. 8 und S. 9; Urk. 18/4 S. 3 und S. 6 i.V.m. Urk. 18/7 S. 3 ff., insb. S. 16-

20; Prot. II S. 10). Die Verletzungen der Geschädigten erklärt er sich dadurch, 

dass diese beim starken Bremsmanöver unter der Bauchgurte hindurchgerutscht 

sei (Urk. 5/1 S. 2 und S. 9; Prot. II S. 12; in diesem Sinne auch die Verteidigung 

vor Vorinstanz in Urk. 46 S. 11 f. mit Hinweis auf Urk. 5/1, Beilage, Blatt 1: sog. 

'Submarining'). 

2. Mit Bezug auf das Verlassen der Unfallstelle, das Nichtavisieren der Polizei 

und das unterlassene Hinterlassen seiner Personalien macht der Beschuldigte 

geltend, die Geschädigte habe seine Telefonnummer gehabt (Urk. 5/1 S. 4). Er 

habe erst im Spital realisiert, dass die Geschädigte verletzt sei (Urk. 5/2 S. 2). Er 

habe nicht daran gedacht, die Polizei zu verständigen (Urk. 5/2 S. 2). Im Übrigen 

habe er dem Begleiter der Geschädigten seine Personalien anerboten, was dieser 

jedoch abgelehnt habe mit der Bemerkung, man kenne ihn ja (Urk. 18/4 S. 7; 

Prot. II S. 11). 

 

C. Sachverhalt 

1. Die Vorinstanz hat zunächst die vorhandenen Beweismittel zutreffend und 

vollständig benannt und hat die Grundsätze der Beweiswürdigung, insbesondere 

im Zusammenhang mit der Würdigung von Aussagen, korrekt wiedergegeben 

(Urk. 56 S. 4-6); auf diese Erwägungen kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

2. Unstrittig arretierte der Beschuldigte den Rollstuhl, fixierte diesen an im 

Fahrzeugboden eingelassenen Befestigungsschienen. Während der Taxifahrt 

führte der Beschuldigte ein heftiges Bremsmanöver aus, als Folge dessen die Pri-

- 9 - 

vatklägerin Verletzungen erlitt. Entscheidend ist zunächst, ob und wie die Ge-

schädigte selber während des Transports im Fahrzeug gesichert war. Diesbezüg-

lich hat die Vorinstanz die Aussagen des Beschuldigten sowie der Privatklägerin 

wie auch die wesentlichen Depositionen der als Zeugen befragten D._____ und 

E._____ zutreffend dargestellt (Urk. 56 S. 6-9 und S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Das Einzelgericht hat zu Recht geschlossen, dass die diesbezüglichen Dispositi-

onen des Beschuldigten einerseits nicht kohärent und anderseits teils vage und 

unverbindlich sind bzw. farblos wirken und sich auch nicht mit den Darlegungen 

bezüglich physikalische Gesetzmässigkeiten und Folgerungen daraus im Kurzbe-

richt des Forensischen Instituts Zürich vom 25. September 2013 in Einklang brin-

gen lassen. Unter Hinweis auf die konstante Deposition der Privatklägerin, wäh-

rend der Fahrt nicht angegurtet gewesen zu sein, hat die Vorinstanz den Sach-

verhalt als anklagegemäss erstellt betrachtet (Urk. 56 S. 9-12). Die vor-

instanzlichen Ausführungen vermögen grundsätzlich zu überzeugen, weshalb 

vorab auf sie verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden 

Erwägungen haben - soweit nicht von der Vorinstanz abgewichen wird - vor allem 

zusammenfassenden, teils auch ergänzenden und präzisierenden Charakter. 

2.1. Die Aussagen des Beschuldigten, ob und wie die Privatklägerin von ihm an-

gegurtet wurde, sind in der Tat wenig kohärent und wirken - zumindest teilweise - 

unverbindlich und uniform, was auf wenig verlässliche Depositionen hinweist. 

Während der Beschuldigte zu Beginn der ersten staatsanwaltschaftlichen Befra-

gung am 24. April 2012 bei seiner ersten Schilderung davon sprach, die Privat-

klägerin mit einer Bauchgurte fixiert zu haben (Urk. 5/1 S. 2), erwähnte er im Zu-

sammenhang mit der Frage nach dem üblichen Vorgehen, normalerweise käme 

der Fahrgast bereits "präpariert" (d.h. mit einem Bauchgurt am Rollstuhl fixiert) 

und man benutze dann im Fahrzeug eine Bauchgurte, wobei man - je nach Be-

hinderung der Person - auch entscheide, ob ein Dreipunktgurt nötig sei (Urk. 5/1 

S. 3), um dann im weiteren Verlauf der Befragung zunächst zu deponieren, die 

Privatklägerin sei auf jeden Fall mit einem Bauchgurt versehen gewesen, und so-

gleich anschliessend zu erwähnen, sie sei mit einer Bauchgurte und einem Drei-

punktgurt gesichert gewesen (Urk. 5/1 S. 7 unten). 

- 10 - 

2.2. Im Rahmen der Stellungnahme zu den Aussagen der Privatklägerin und der 

Zeugen deponierte der Beschuldigte wenig verbindlich, er habe die Privatklägerin 

angegurtet, von jeder Seite, um dann zu ergänzen, sie angegurtet zu haben, wie 

normalerweise Behinderte angegurtet würden (Urk. 5/2 S. 2). Erst auf Vorhalt der 

diesbezüglichen Aussagen der Privatklägerin präzisierte der Beschuldigte, die 

Privatklägerin habe einen von ihm befestigten Gurt über die Hüfte gehabt und der 

Gurt über die Schultern sei auch befestigt gewesen (Urk. 5/2 S. 3). In diesem Sin-

ne äusserte sich der Beschuldigte auch in der Befragung zum Augenschein 

(Urk. 18/4 S. 3 und S. 6). Auch vor Vorinstanz sprach der Beschuldigte verallge-

meinernd davon, die Privatklägerin angeschnallt zu haben, wie es sich gehöre, 

und ergänzte, man schnalle eine Person so an, dass sie mit dem Kopf nicht nach 

vorne falle und nicht unten hinausrutschen könne (Prot. I S. 12). Hingegen unter-

liess es der Beschuldigte, eine Erklärung dafür zu liefern, weshalb die Privatkläge-

rin - nach seiner Meinung (vgl. der Beschuldigte in Urk. 5/1 S. 2 und S. 9) - 

gleichwohl unter dem Gurt hindurchgerutscht sein soll. 

2.3. Die Spitex-Angestellte D._____ konnte nichts dazu sagen, ob die Privatklä-

gerin angegurtet wurde, da D._____ bereits gegangen war, als der Beschuldigte 

erneut mit dem schliesslich für den Transport verwendeten Fahrzeug am Wohnort 

der Privatklägerin eintraf (Urk. 7/1 S. 5 f.). Bezüglich Vorbereitung der Privatkläge-

rin gab D._____ zu Protokoll, darauf geachtet zu haben, dass die Privatklägerin 

nicht schräg oder halbliegend, sondern richtig und bequem im Rollstuhl sitze, und 

sie auch nicht kippen könne (Urk. 7/1 S. 3). Es ist deshalb davon auszugehen, 

dass die Privatklägerin mit aufrechtem Oberkörper im Rollstuhl sass, zumal keiner 

der damals involvierten Personen etwas anderes zu Protokoll gab. Der Begleiter 

E._____ konnte sich nicht daran erinnern, ob die Privatklägerin angegurtet oder 

ihr Rollstuhl fixiert war [Urk. 7/2 S. 4 ('Ich habe mich nicht geachtet'); Urk. 18/3 

S. 4 f.]. Das mag auf den ersten Blick erstaunen, hätte doch diese Frage (oder 

wie es zum Unfall kommen konnte) zumindest unmittelbar nach dem Unfall für 

den Zeugen - aber selbstredend auch für den Beschuldigten - ein zentrales The-

ma darstellen sollen, an welches er sich noch hätten erinnern können sollen, zu-

mal E._____ in seiner Befragung vom 21. August 2012 zum Hergang des Ereig-

nisses recht detaillierte Angaben machen konnte (vgl. Urk. 7/2 S. 3). Anderseits 

- 11 - 

war E._____ anlässlich des Augenscheins dann - fälschlicherweise - jedoch gar 

der Meinung, ein anderes Fahrzeug als jenes am Unfalltag vor sich zu haben 

[Urk. 18/3 S. 2 f. ('Ich kann mich nicht an die gelben Handläufe erinnern')]. Auch 

scheint ihn das eingeklagte Ereignis aufgewühlt und durcheinander gebracht zu 

haben [vgl. Urk. 7/2 S. 4 ('Ich bin eher ein sensibler Mensch und das war einer 

meiner schlimmsten Tage'), Urk. 18/3 S. 5 ('Ich war in einem Schockzustand')]. 

Entgegen der Ansicht der Verteidigung vor Vorinstanz (vgl. Urk. 46 S. 11) beste-

hen jedoch keine konkreten Anhaltspunkte für eine eigentliche Instruktion des 

Zeugen E._____ von dritter Seite im Hinblick auf dessen Befragung. Andernfalls 

hätte dieser klar behauptet, die Privatklägerin sei nicht angegurtet gewesen. 

2.4. Es ist wohl zutreffend, dass die Aussagen der Privatklägerin rund um das 

fragliche Angurten ebenfalls nicht konstant bzw. die Tatsachen verkennend sind. 

Es besteht - insbesondere aufgrund der Auswertung des Fahrtenschreibers (Dia-

grammscheibe) und den Prüfprotokollen des Strassenverkehrsamtes - kein Zwei-

fel, dass es sich beim anlässlich des Augenscheins am 26. September 2012 prä-

sentierten Fahrzeug um jenes handelte, in welchem die Privatklägerin am 29. Mai 

2011 transportiert worden war, und dass am Fahrzeug seit jenem Datum keine 

Änderungen bezüglich der Rückhaltevorrichtungen vorgenommen wurden (vgl. 

dazu den Bericht des Forensischen Instituts Zürich vom 24. Dezember 2012 in 

Urk. 18/5, insb. S. 6 f.). Wenn die Privatklägerin davon sprach, es habe keine 

Gurten im Fahrzeug gehabt (Urk. 6 S. 3) bzw. es habe die Seitengurten noch 

nicht gegeben (Urk. 18/2 S. 3), entspricht dies nicht den Tatsachen (vgl. dazu 

Urk. 18/5 S. 6 f.). Indes hielt sie konstant daran fest, nicht angegurtet worden zu 

sein (Urk. 6 S. 2 und S. 3; Urk. 18/2 S. 3). Dieser Umstand lässt sich unschwer 

mit den Ausführungen im Kurzbericht des Forensischen Instituts Zürich vom 

25. September 2013 vereinbaren. Gemäss diesem Bericht bewegen sich durch 

einen 3-Punkte-Sicherheitsgurt gesicherte Personen bei starken Verzögerungen 

des Fahrzeuges soweit nach vorne, bis der Bewegungsspielraum zwischen Si-

cherheitsgurt und Körper überwunden ist. Anschliessend stützt sich der Körper 

der angegurteten Person über den Sicherheitsgurt am Fahrzeug ab. Ein Durch-

rutschen unter einem korrekt angelegten 3-Punkte-Sicherheitsgurt ist nur bei an-

nährend oder vollständig auf dem Fahrzeugsitz liegenden Insassen plausibel. In 

- 12 - 

sitzender Position bewegt sich der schwerere Torso mit Kopf und Armen parallel 

zum leichteren Becken und den Beinen des Insassen anfänglich in der ursprüngli-

chen Bewegungsrichtung nach vorne. Die für ein Durchrutschen unter dem Gurt 

notwendige Bewegung nach unten kann der Torso des Insassen bei einer starken 

Verzögerung des Fahrzeuges deshalb physikalisch nicht vollziehen. Demgegen-

über bewegen sich nicht angegurtete Personen bei starken Verzögerungen des 

Fahrzeuges mit nahezu unverminderter Geschwindigkeit nach vorne, bis der Kör-

per ungebremst auf das nächste in seiner Bewegungsrichtung liegende Bauteil 

am Fahrzeug trifft. Unter Einbezug des Untersuchungsergebnisses und der physi-

kalischen Grundsätze im Zusammenhang mit Sicherheitsgurten ist es - gemäss 

Bericht - plausibler, dass die Privatklägerin im Unfallzeitpunkt nicht angegurtet 

war. Bei korrekt angelegtem Sicherheitsgurt und in aufrecht sitzender Position 

schliessen die Berichterstatter ein Durchrutschen des Fahrzeuginsassen unter 

dem Sicherheitsgurt hindurch aus (Urk. 21 S. 2 f.). Mithin deuten diese Ausfüh-

rungen untrüglich darauf hin, dass die Privatklägerin nicht angegurtet transportiert 

wurde. E._____ sprach davon, die Privatklägerin sei sehr schnell an die Hinter-

wand des vor ihr befindlichen Sitzes geprallt (Urk. 7/2 S. 3 und S. 6; Urk. 18/3 

S. 3). Es kann auch erwähnt werden, dass der Fahrtunterbruch im Zusammen-

hang mit dem Aufladen der Privatklägerin an ihrem Wohnort lediglich ca. 4 ½ Mi-

nuten dauerte (Urk. 18/5, Beilage 2; vgl. auch Urk. 44 S. 6 und Urk. 46 S. 8 unten) 

und dass die Privatklägerin - nachdem das erste Taxifahrzeug für den Transport 

nicht tauglich war - in Eile war, da sie in eine Zirkusvorstellung nach Zürich wollte 

[Urk. 6 S. 3 ('Ich musste in den Zirkus'; 'Ich wollte unbedingt in den Zirkus'); 

Urk. 18/2 S. 3; vgl. auch E._____ in Urk. 7/2 S. 3 ('Wir waren natürlich verspätet') 

und S. 6]. Entgegen der Ansicht der Verteidigung vor Vorinstanz (Urk. 46 S. 13) 

bedarf es vorliegend keines Sachverständigengutachtens zur Frage des sog. 

'Submarining'. Unbestritten existiert dieses Phänomen. Indes vermögen die im 

Bericht des Forensischen Instituts Zürich vom 25. September 2013 gemachten 

grundsätzlichen Ausführungen zur Konzeption von Dreipunkt-Sicherheitsgurten 

und dem - den Gesetzen der Physik folgenden - Verhalten von angegurteten und 

nichtangegurteten Insassen eines Fahrzeuges im Falle einer starken Verzögerung 

des Fahrzeuges zu überzeugen und führen zur Erkenntnis, dass die Privatkläge-

- 13 - 

rin - wäre sie in der vom Beschuldigten dargestellten Art angegurtet gewesen, d.h. 

mit einem korrekt liegenden Dreipunkt- sowie zusätzlich einem richtig platzierten 

Beckengurt - beim Bremsmanöver nicht aus dem Rollstuhl katapultiert worden 

wäre. 

2.5. Auch der Erklärungsversuch des Beschuldigten (und seines Verteidigers vor 

Vorinstanz, vgl. Urk. 46 S. 11 f.), weshalb die Privatklägerin unter dem (Bauch-) 

Gurt durchgerutscht sein soll ('Ich gehe davon aus, dass die Gurte sie gestört hat 

und sie es sich bequemer machte, indem sie mit ihren Armen unter der Gurte 

durch ging'; Urk. 5/1 S. 9), vermag angesichts des Grades der Behinderung der 

Privatklägerin (vgl. dazu die Spitex-Angestellte D._____ in Urk. 7/1 S. 4) und ihrer 

- gemäss der Darstellung des Beschuldigten erfolgten - Fixation unter einer Decke 

(vgl. dazu Urk. 18/7 S. 16) nicht im Ansatz zu überzeugen. Dass - wie die Vertei-

digung vor Vorinstanz insinuierte (Urk. 46 S. 14) - der Begleiter der Privatklägerin 

auf deren Wunsch oder Geheiss die Gurte gelöst haben soll, ist eine durch nichts 

untermauerte Spekulation. Eine solche Anweisung und die nachfolgenden Mani-

pulationen wären dem Beschuldigten, der selber solches nie geltend machte, 

zweifellos aufgefallen. Ausserdem hätte E._____ die Frage nach der Fixation der 

Privatklägerin in diesem Fall ohne Weiteres beantworten können. 

2.6. Gemäss dem Bericht des Forensischen Institutes Zürich vom 24. Dezember 

2012 fanden sich an der entsprechenden Gurte keine Spuren, welche auf ein un-

fallbedingtes Zurückhalten einer Person hinweisen würden (Urk. 18/5 S. 5). Auch 

dies spricht dafür, dass die Privatklägerin die Dreipunkt-Gurte nicht trug, als es 

zum abrupten Bremsmanöver (vgl. dazu Urk. 18/5 S. 7 sowie Beilage 2) kam. 

2.7. Ob die Privatklägerin bei Antritt und während der Fahrt mit einer - ihren Kör-

per vollständig verhüllenden - Decke versehen war, wie dies der Beschuldigte 

konstant behauptete (vgl. Urk. 5/1 S. 2 und S. 9, Urk. 18/4 S. 3), oder nicht (die 

Privatklägerin und die Zeugen verneinten bzw. konnten sich nicht an solches er-

innern, vgl. Urk. 18/2 S. 3, Urk. 6 S. 5; Urk. 7/1 S. 5; Urk. 7/2 S. 4; Urk. 18/3 S. 4), 

kann offen bleiben. Entgegen der Behauptung des Beschuldigten war es am frü-

hen Nachmittag des 29. Mai 2011 nicht etwas kälter als am Tag des Augenschei-

nes (14 Grad; der Beschuldigte in Urk. 5/2 S. 3), sondern ca. 22 Grad (vgl. 

- 14 - 

www.meteoprog.ch/de/fwarchive/zurich). Indes könnte nicht ausgeschlossen wer-

den, dass die Privatklägerin damals - um allfälligem Zug vorzubeugen oder ihre 

konkrete Behinderung etwas zu kaschieren - dennoch mit einem (leichten) Tuch 

oder einer (leichten) Decke versehen war. 

2.8. Zusammengefasst ist erstellt, dass die Privatklägerin anlässlich der Taxifahrt 

am 29. Mai 2011 von C._____ nach Zürich nicht angegurtet transportiert wurde. 

3. Unbestritten und gestützt auf die ärztlichen Berichte (vgl. Urk. 10/1, 17/3, 

17/6+7) erstellt sind die durch den Sturz aus dem Rollstuhl erlittenen Verletzun-

gen der Privatklägerin (dazu die Verteidigung vor Vorinstanz in Urk. 46 S. 17), 

welche Eingang in die Anklage fanden. 

4. Unbestritten blieb der Beschuldigte nicht auf der Unfallstelle und avisierte er 

auch nicht die Polizei, sondern fuhr die Privatklägerin ins Spital. Dieses verliess 

der Beschuldigte ohne der Privatklägerin oder ihrem Begleiter seine Personalien 

zu hinterlassen. Auf die Einwände der Verteidigung (dazu vor Vorinstanz in 

Urk. 46 S. 17 ff.) ist bei der rechtlichen Würdigung einzugehen. 

5. Zusammengefasst ist der Anklagesachverhalt erstellt. 

 

D. Rechtliche Würdigung 

D.1. Fahrlässige Körperverletzung 

1. Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schä-

digt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe 

bestraft (Art. 125 Abs. 1 StGB). Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter von 

Amtes wegen verfolgt (Art. 125 Abs. 2 StGB). Das Vorliegen einer schweren 

Schädigung beurteilt sich nach Art. 122 StGB (Donatsch / Flachsmann / Hug / 

Weder, Kommentar StGB, 19. Auflage, 2013, N 1 zu Art. 125 StBG, mit Hinwei-

sen). 

- 15 - 

Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsich-

tigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Un-

vorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Um-

ständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 

Abs. 3 StGB). 

Eine Sorgfaltspflichtverletzung ist nur anzunehmen, wenn der Täter eine Gefähr-

dung der Rechtsgüter von Dritten hätte voraussehen können und müssen. Für die 

Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss das 

Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfah-

rungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder min-

destens zu begünstigen (BGE 135 IV 56 E. 2.1; 131 IV 145 E. 5.1 und E. 5.2; 130 

IV 7 E. 3.2; 127 IV 62 E. 2d; je mit Hinweisen). Es genügt, wenn der Täter über-

haupt die Möglichkeit des entsprechenden Erfolgs voraussehen konnte. Unerheb-

lich ist hingegen, ob der Täter hätte bedenken können und sollen, dass sich die 

Ereignisse gerade so abspielen würden, wie sie sich zugetragen haben (BGE 98 

IV 11 E. 4; 115 IV 199 E. 5c; Urteil 6B_461/2012 vom 6. Mai 2013 E. 5.4). 

Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, 

wie das Mitverschulden des Opfers beziehungsweise eines Dritten oder Material- 

oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht 

gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrschein-

lichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen 

mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Beschuldigten - in 

den Hintergrund drängen (BGE 135 IV 56 E. 2.1; 131 IV 145 E. 5.1 und E. 5.2; 

130 IV 7 E. 3.2; 127 IV 62 E. 2d; je mit Hinweisen). 

Das Verhalten des Geschädigten oder eines Dritten vermag im Normalfall den 

adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Schaden und Verhalten des Schädi-

genden nicht zu beseitigen, selbst wenn das Verschulden des Geschädigten oder 

des Dritten dasjenige des Schädigers übersteigt. Auch wenn neben die erste Ur-

sache andere treten und die Erstursache in den Hintergrund drängen, bleibt sie 

adäquat kausal, solange sie im Rahmen des Geschehens noch als erheblich zu 

betrachten ist, solange nicht eine Zusatzursache derart ausserhalb des normalen 

- 16 - 

Geschehens liegt, derart unsinnig ist, dass damit nicht zu rechnen war. Entschei-

dend ist die Intensität der beiden Kausalzusammenhänge. Erscheint der eine bei 

wertender Betrachtung als derart intensiv, dass er den andern gleichsam ver-

drängt und als unbedeutend erscheinen lässt, wird eine sogenannte Unterbre-

chung des andern angenommen (BGE 116 II 519 E. 4b S. 524 mit Hinweisen; vgl. 

zur Unterbrechung des Kausalzusammenhangs auch BGE 134 IV 255 E. 4.4.2 

S. 265 f. mit Hinweisen). 

Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das 

Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. 

Fehlen solche, kann auf Regeln privater oder halbprivater Vereinigungen oder auf 

allgemeine Rechtsgrundsätze, wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz, abgestellt 

werden (BGE 135 IV 56 E. 2.1; 134 IV 193 E. 7.2; 127 IV 62 E. 2d, je mit Hinwei-

sen). 

2. Die Staatsanwaltschaft hat die von der Privatklägerin erlittenen Verletzungen 

als schwer eingestuft und entsprechend einen Schuldspruch wegen (fahrlässiger) 

schwerer Körperverletzung beantragt (Urk. 28). Die Vorinstanz hingegen hat die 

Verletzungen als einfache Körperverletzung qualifiziert (Urk. 56 S. 12-14). Aus 

prozessualen Gründen kommt vorab nur ein Schuldspruch wegen (fahrlässiger) 

einfacher Körperverletzung in Frage (Verbot der reformatio in peius, Art. 391 

Abs. 2 StPO; vgl. dazu auch BGE 139 IV 282, Erw. 2.5), weshalb sich Weiterun-

gen zur Qualifikation der Verletzungen erübrigen. Der objektive Tatbestand im 

Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB ist jedenfalls erfüllt. 

3. Dem Beschuldigten wird als pflichtwidriges Verhalten vorgeworfen, bei An-

tritt der Taxifahrt die Geschädigte selber nicht mittels eines Dreipunktgurtes an-

gegurtet zu haben (Urk. 28). Vor Vorinstanz wie auch anlässlich der Berufungs-

verhandlung wendete die Verteidigung ein, diesbezüglich sei keine Sorgfalts-

pflichtverletzung des Beschuldigten gegeben, da es Sache eines jeden Fahrgas-

tes sei, sich anzuschnallen, vor allem, wenn Sicherheitsgurten vorhanden seien. 

Es gebe keine Norm, die besage, Behinderte seien obligatorisch anzuschnallen. 

Es wäre Sache der Privatklägerin gewesen, den Beschuldigten aufzufordern, sie 

anzuschnallen (Urk. 46 S. 14 f.; Urk. 71 S. 8 ff.; Prot. I S. 8 f.). Der Einwand der 

- 17 - 

Verteidigung geht an der Sache vorbei und grenzt an Zynismus. Die Vorinstanz 

(Urk. 56 S. 15) hat zutreffend auf die Empfehlungen des Bundesamtes für Stras-

sen vom 14. August 2000 verwiesen (Urk. 18/5, Beilage B). Darin wird darauf hin-

gewiesen, dass die behinderte Person grundsätzlich nicht am Rollstuhl befestigt 

werden soll und eine Dreipunktsicherung anzustreben ist (a.a.O., S. 3 i.V.m. Bild 

2 von Anhang 1). Damit kann sich der Beschuldigte sinngemäss auch nicht auf 

den Standpunkt stellen, davon ausgegangen zu sein, die Privatklägerin sei bereits 

'präpariert' gewesen, mithin mit einem Bauchgurt am Rollstuhl fixiert gewesen 

(vgl. Urk. 5/1 S. 3; vgl. auch die Verteidigung vor Vorinstanz in Urk. 46 S. 11). 

Solche Bauchgurten am Rollstuhl können nur die Funktion haben, ein Kippen etc. 

des Behinderten im Rahmen des gewöhnlichen Führens des Rollstuhles zu ver-

hindern, jedoch nicht diejenige einer eigentlichen Rückhaltevorrichtung bei höhe-

ren Geschwindigkeiten. Im Sinne dieser Empfehlung des Bundesamtes für Stras-

sen war die Privatklägerin für den Transport (zumindest) mit dem im Fahrzeug 

vorhandenen Dreipunkte-Gurt zu fixieren. Dass diese Pflicht den Beschuldigten, 

und nicht die Privatklägerin, traf, ergibt sich einerseits aus dem Transportvertrag, 

mit welchem sich der Beschuldigte zu einem sorgfältigen Transport der Privatklä-

gerin verpflichtete (Art. 398 Abs. 2 OR), und anderseits aus der Behinderung der 

Privatklägerin, welche es ihr nicht ermöglichte, sich mit eigener Kraft mit dem 

Dreipunktgurt zu sichern. Der Beschuldigte war aufgrund seiner Beauftragung als 

Taxichauffeur für einen sorgfältigen Transport der Geschädigten verantwortlich. 

Aufgrund dieser Garantenstellung war er verpflichtet, alles notwendige vorzukeh-

ren, um einen sicheren Transport der Geschädigten zu gewährleisten. Indem er 

sie nicht mit einem Dreipunktegurt angurtete, unterliess er es, sämtliche Vorkeh-

rungen zu treffen und verletzte damit die ihm obliegenden Pflichten. Eine Pflicht-

verletzung des Beschuldigten liegt damit vor.  

Des Weiteren war es für den Beschuldigten voraussehbar, dass die Privatklägerin 

bei einem abrupten Bremsmanöver aus dem Rollstuhl fallen kann. Durch eine 

entsprechende Sicherung wäre der eingetretene Erfolg (Verletzungen) ohne Wei-

teres vermeidbar gewesen, da der Sicherheitsgurt die Privatklägerin beim 

Bremsmanöver zurückgehalten hätte. 

- 18 - 

Schliesslich kann auch nicht von einer den Kausalzusammenhang unterbrechen-

den Mitverantwortung der Zeugen D._____ und E._____ ausgegangen werden, 

wie dies der Verteidiger geltend macht (Urk. 71 S. 11 ff.). Die Hauptverantwortung 

für die korrekte Sicherung der Geschädigten im Fahrzeug mittels Dreipunktegurt 

oblag eindeutig dem Beschuldigten als Transportbeauftragter. Die Begleiter der 

Geschädigten, hatten - wenn überhaupt - höchstens die Pflicht, diese korrekt und 

sicher in den Rollstuhl zu setzen. Eine allfällige Missachtung dieser Pflicht wäre 

aber nicht derart schwerwiegend, dass sie den Kausalzusammenhang zwischen 

dem Verhalten des Beschuldigten und der Schädigung der Privatklägerin zu un-

terbrechen vermögen würde.   

4. Zusammengefasst ist der Beschuldigte somit der fahrlässigen einfachen 

Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

 

D.2. Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall 

1. Des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne eines Vergehens macht 

sich schuldig, wer als Fahrzeugführer bei einem Verkehrsunfall einen Menschen 

getötet oder verletzt hat und die Flucht ergreift (Art. 92 Abs. 2 SVG). Mit dem Ver-

bot, den Unfallort zu verlassen, verfolgt Art. 92 SVG einen dreifachen Zweck. Ers-

tens sollen die eingetretenen Schäden auf ein Mindestmass beschränkt werden, 

indem dem Verletzten geholfen und das im Interesse der Verkehrssicherheit Er-

forderliche vorgekehrt wird. Sodann soll damit eine rechtzeitige und vollständige 

Abklärung der Umstände, unter denen sich der Unfall ereignet hat, ermöglicht 

werden. Und schliesslich soll die Identität der Beteiligten und Zeugen, auch im 

Hinblick auf allfällige Zivilansprüche, festgestellt werden (BGE 95 IV 150, Erw. 2; 

Pra 1970 Nr. 15; BGE vom 04.12.2003, 6S.380/2003, Erw. 2.2). Das Tatbe-

standsmerkmal der 'Flucht' wird grundsätzlich erfüllt, wenn der in den Unfall ver-

wickelte Fahrzeuglenker ohne Erlaubnis der Polizei mit oder ohne Auto den Un-

fallort verlässt. Eine Entfernung ist lediglich zulässig, um Hilfe (z.B. Sanität) zu ho-

len oder die Polizei zu avisieren, ebenso auch, wenn der Lenker selbst ärztliche 

Behandlung benötigt. Voraussetzung bildet aber, dass der betreffende Fahrzeug-

- 19 - 

lenker vorher dem Verletzten oder einer anderen anwesenden Person seinen 

Namen und seine Adresse vollständig mitteilt bzw. auf dem kontaktierten Polizei-

posten hinterlässt, sich um das Opfer gekümmert und für die Sicherung der Un-

fallstelle gesorgt hat (Giger, Kommentar SVG, Zürich 2014, N 7 zu Art. 92 SVG, 

mit Hinweisen; BSK SVG-Unseld, Basel 2014, N 46 zu Art. 92 SVG). 

2. Unstrittig war der Beschuldigte Führer des Fahrzeuges, in welchem die Pri-

vatklägerin verunfallte. Spätestens bei der Ankunft im Spital wusste der Beschul-

digte, dass sich die Privatklägerin verletzt hatte (vgl. Urk. 5/1 S. 8; Urk. 5/2 S. 2, 

Urk. 18/4 S. 4). Indem der Beschuldigte nach dem Ereignis die Privatklägerin - al-

lenfalls gar auf deren Ersuchen oder demjenigen ihres Begleiters - ins Spital ver-

brachte, handelte er nicht tatbestandsmässig. Indes hätte es ihm oblegen, an-

schliessend entweder die Polizei zu informieren oder seinen Namen und seine 

Adresse der Privatklägerin oder deren Begleiter zu hinterlassen. Indem er dies 

wissentlich nicht tat, verunmöglichte er eine vollständige und unmittelbare Abklä-

rung der Umstände im Zusammenhang mit dem Unfall, was eben gerade ratio le-

gis der entsprechenden Bestimmung ist. Der Beschuldigte machte sich daher im 

Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG schuldig. Dass E._____, Begleiter der Privatkläge-

rin, das Angebot des Beschuldigten, seine Personalien anzugeben, abgelehnt ha-

ben soll mit der Bemerkung, man kenne ihn ja (Urk. 18/4 S. 4), vermag ihn nicht 

zu entlasten. Es fällt auf, dass der Beschuldigte das Ereignis, in dessen Zusam-

menhang die Privatklägerin verletzt wurde, gegenüber dem Spitalpersonal nur 

bruchstückhaft schilderte ('Ich habe nicht gesagt, dass ich habe bremsen müssen. 

Ich habe nur gesagt, sie sei vom Rollstuhl gerutscht'; Urk. 18/4 S. 4). Insofern 

versuchte er offenkundig, den Vorfall als reinen Unfall darzustellen unter Aus-

klammerung seines pflichtwidrigen Verhaltens. Hätte er beispielsweise gegenüber 

der Polizei die Sachlage nur annähernd korrekt geschildert, wären - gemäss dem 

Zweck von Art. 92 SVG - zweifellos unmittelbar nach dem Ereignis polizeiliche 

Ermittlungen und Sachverhaltsfeststellungen getroffen worden. Dies wollte der 

Beschuldigte offensichtlich verhindern. Von einem fehlenden Unrechtsbewusst-

sein - wie dies die Verteidigung vor Vorinstanz geltend machte (Urk. 46 S. 19) - 

kann damit keine Rede sein. Mit Bezug auf die Möglichkeit, die Polizei zu avisie-

ren oder seine Personalien zu hinterlassen, ist keine Notstandssituation erkenn-

- 20 - 

bar. Somit ist der Beschuldigte schuldig zu sprechen des pflichtwidrigen Verhal-

tens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG. 

 

IV. 

Sanktion 

A. Strafrahmen/Allgemeine Grundsätze der Strafzumessung 

Die Vorinstanz hat den anwendbaren Strafrahmen sowie die Grundsätze der 

Strafzumessung korrekt dargelegt (Urk. 56 S. 16); zwecks Vermeidung von Wie-

derholungen kann auf diese Erwägungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

B. Umsetzung auf den konkreten Fall 

1. Zur objektiven Tatschwere mit Bezug auf die Körperverletzung ist mit der 

Vorinstanz (Urk. 56 S. 17) zu bemerken, dass der Beschuldigte wohl den Rollstuhl 

korrekt sicherte, aber keinerlei Vorkehren traf, um die behinderte Privatklägerin zu 

fixieren. Dabei hätte es sich um eine grundlegende, mit wenigen Handgriffen zu 

bewerkstelligende Massnahme gehandelt. Insofern ist von einer eher groben ob-

jektiven Pflichtwidrigkeit zu sprechen. Etwas relativiert wird die Tatschwere, indem 

die Privatklägerin oder deren Begleiter selber auf das unterbliebene Angurten hät-

ten hinweisen können. Die Verletzungen, welche die Privatklägerin erlitt, waren 

erheblich, bedurften zweier, insgesamt über fünf Stunden dauernder Operationen 

und machten einen längeren Spitalaufenthalt notwendig (vgl. Urk. 17/6+7). 

2. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist entlastend zu beachten, dass der 

Beschuldigte wohl unter einem gewissen Zeitdruck stand, nachdem er infolge feh-

lerhafter Informationen bei der Bestellung der Taxifahrt das Fahrzeug tauschen 

musste. Aufgrund der Eile unterliess er es dann wohl, die Privatklägerin korrekt zu 

sichern. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (Urk. 56 S. 17) kann es nicht darauf 

ankommen, dass der Beschuldigte nicht mit einer Behinderung rechnete, wie sie 

die Privatklägerin hatte. Der Beschuldigte realisierte, dass die Privatklägerin auf 

- 21 - 

einen Rollstuhl angewiesen war, so dass für ihn klar sein musste, dass auch die 

Privatklägerin selber anzugurten war. 

3. Insgesamt erweist sich aufgrund der Tatschwere eine (hypothetische) Ein-

satzstrafe im Bereich von zwei Monaten Freiheitsstrafe bzw. 60 Tagessätzen 

Geldstrafe als angemessen. 

4. Was das pflichtwidrige Verhalten bei Unfall betrifft, unterliess es der Be-

schuldigte die Polizei zu avisieren bzw. seine Personalien zu hinterlassen. Damit 

versuchte er die polizeiliche Abklärung des Vorfalles, bei welchem sich die Privat-

klägerin erheblich verletzt hatte, zu torpedieren und sein eigenes Fehlverhalten zu 

verschleiern. Zugute zu halten ist ihm hingegen, dass er die verletzte Privatkläge-

rin ins Krankenhaus verbrachte und damit zumindest teilweise ein pflichtgemäs-

ses Verhalten an den Tag legte. In subjektiver Hinsicht ist von direktvorsätzlichem 

Verhalten auszugehen. Eine Freiheitsstrafe von ca. einem Monat bzw. eine Geld-

strafe von ca. 30 Tagessätzen wäre für dieses Vergehen isoliert betrachtet ange-

messen. 

5. In Anwendung des Asperationsprinzips erscheint unter dem Aspekt der Tat-

komponente für die beiden Vergehen eine Einsatzstrafe im Bereich von 75 Ta-

gessätze Geldstrafe angemessen. 

6. Was die Täterkomponente anbelangt, hat sich das Bezirksgericht zutreffend 

zum Werdegang des Beschuldigten und zu seinen übrigen persönlichen Verhält-

nissen verbreitet (Urk. 56 S. 17 f.). Darauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 

StPO). Anlässlich der Berufungsverhandlung ergaben sich kaum Veränderungen 

in den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten. Mittlerweile bezieht der Be-

schuldigte eine AHV-Rente in der Höhe von Fr. 1'750.–, sein Taxigewerbe halte 

er aufrecht, auch wenn er daran nichts mehr verdiene (Prot. II S. 7 f.). Resumiert 

lassen sich aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Be-

schuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten, die über das 

hinaus gehen würden, was bei der Abhandlung der subjektiven Tatschwere aus-

geführt worden ist. Mit anderen Worten wirken sich die persönlichen Verhältnisse 

des Beschuldigten strafzumessungsneutral aus. Indes erweisen sich die finanziel-

- 22 - 

len Verhältnisse des Beschuldigten als nebulös; darauf wird noch zurückzukom-

men sein. 

7. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft; indes musste er gemäss eigenen An-

gaben dreimal den Führerausweis abgeben wegen Nichtbeachtens eines Rotlich-

tes bzw. Nichtgewähren des Vortritts (Urk. 5/3 S. 3; vgl. auch Urk. 26/4). Dieser 

leicht getrübte automobilistische Leumund ist minimal straferhöhend zu gewich-

ten. Strafminderungsgründe - ein eigentliches Geständnis im zentralen Punkt liegt 

nicht vor - sind nicht vorhanden. 

8. Insgesamt erscheint eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen angemessen. Von 

der Ausfällung einer Busse ist - entgegen der Vorinstanz (Urk. 56 S. 19) - abzu-

sehen, da insbesondere kein Fall einer sog. Schnittstellenproblematik im Stras-

senverkehrsstrafrecht (vgl. dazu BGE 134 IV 82, Erw. 8.3) vorliegt. 

9. Wie bereits erwähnt, erscheinen die finanziellen Verhältnisse, insbesondere 

die Einkommenssituation, des Beschuldigten als wenig transparent. Im Beru-

fungsverfahren liess er die Steuererklärung 2012 einreichen, in welcher er einen 

Verlust aus seiner selbständigen Tätigkeit von ca. Fr. 2'800.– deklarierte, wäh-

rend seine Ehefrau ein Jahreseinkommen von ca. Fr. 17'700.– aus unselbständi-

ger Erwerbstätigkeit generierte (Urk. 67/3). Im Vorverfahren bzw. vor Vorinstanz 

erwähnte der Beschuldigte, ca. Fr. 5'000.– brutto, d.h. Einnahmen aus Taxifahr-

ten, zu verdienen, von welchem Betrag Kosten für Wohnung, Benzin, Garage etc. 

noch abgehe; netto verdiene er praktisch nichts (Urk. 43 S. 2; Urk. 5/3 S. 3). An-

derseits gab er an, er habe fünf Autos und einen Bus sowie zwei Chauffeure und 

zwei Aushilfen, wobei diese Mitarbeiter grundsätzlich von deren Taxifahrterträgen 

entlöhnt würden (Urk. 43 S. 3). Zudem bezieht der Beschuldigte aktuell eine AHV-

Rente von monatlich ca. Fr. 1'750.– (Urk. 67/2). Die Wohnung des Beschuldigten 

kostet monatlich Fr. 2'000–, sein Büro Fr. 875.– sowie die sieben Garagenpark-

plätze je Fr. 120.– (Urk. 5/3 S. 2, Urk. 67/6+7+9). Die beiden Taxistandplätze in 

E._____ kosten monatlich Fr. 1'512.– (inkl. MWSt) (Urk. 67/4). Die Krankenkas-

senprämie für den Beschuldigten persönlich beträgt monatlich Fr. 539.– 

(Urk. 67/5). Die monatlichen Leasingraten für zwei Fahrzeuge belaufen sich auf 

insgesamt ca. Fr. 1'260.– (Urk. 67/8 und Urk. 67/10). Diese Ausgaben legen den 

- 23 - 

Schluss nahe, dass der monatliche Bruttoumsatz des Beschuldigten bedeutend 

höher ausfallen muss als die angegebenen Fr. 5'000.–. Die von der Vorinstanz 

ausgehend von einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 4'000.– festgesetzte 

Tagessatzhöhe von Fr. 80.– erweist sich jedenfalls als nicht zu hoch bemessen. 

10. Zusammengefasst erscheint eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen à Fr. 80.– 

dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ange-

messen. 

11. Mit der Vorinstanz ist dem Beschuldigten der bedingte Strafvollzug unter 

Ansetzung einer minimalen Probezeit zu gewähren (Urk. 56 S. 19). 

 

V. 

Zivilansprüche 

Unter Hinweis auf die zutreffenden Ausführungen ist die durch die Vorinstanz ge-

troffene Regelung betreffend der durch die Privatklägerin geltend gemachten Zi-

vilansprüche auch die Berufungsverfahren zu bestätigen (Urk. 56 S. 19-21; Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

- 24 - 

 

VI. 

Kosten- und Entschädigungsfolgen 

A. Allgemeines 

1. Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. 

Ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung. Bei einem Freispruch 

können der beschuldigten Person die Verfahrenskosten ganz oder teilweise aufer-

legt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens 

bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 1 und Abs. 2 

StPO). 

2. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen, hat sie 

u.a. Anspruch auf Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer 

notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind (Art. 429 Abs. 1 lit. b 

StPO). Die Behörde prüft den Anspruch von Amtes wegen und sie kann die be-

schuldigte Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen 

(Art. 429 Abs. 2 StPO). 

3. Bei Freispruch ist die Frage der Kostenauflage für jede Verfahrensstufe und 

bei Teilfreispruch für jeden Anklagekomplex gesondert zu prüfen (Niklaus Schmid, 

Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, 

N 1791). 

4. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

 

B. Kostenauflage 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das vorinstanzliche Kostendispositiv 

zu bestätigen. 

- 25 - 

2. Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte mit seinen Anträgen voll-

umfänglich. Bei der Reduktion der Strafe handelt es sich um einen Ermessens-

entscheid ohne Einfluss auf die Kostenauflage. Er hat deshalb auch die Kosten 

des Berufungsverfahrens zu tragen. Für die einstweilige Abschreibung dieser 

Kosten, wie dies die Vorinstanz mit den vorinstanzlichen Kosten getan hat 

(Urk. 56 S. 21 und S. 24), besteht angesichts der undurchsichtigen finanziellen 

Verhältnisse des Beschuldigten kein Anlass. Die Gerichtsgebühr für das Beru-

fungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen. 

 

C. Entschädigungen 

1. Die durch die Vorinstanz festgesetzte, im Verhältnis zum geltend gemachten 

Aufwand reduzierte, Verpflichtung des Beschuldigten, der Privatklägerin für die 

Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren eine pauschale Entschädigung 

von Fr. 15'000.– (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen, erscheint 

dem notwendigen Zeitaufwand und der Verantwortung des Falles angemessen 

(Urk. 56 S. 21; Art. 82 Abs. 4 StPO) und ist auch im Berufungsverfahren zu bestä-

tigen. 

2. Für das Berufungsverfahren ist der Beschuldigte zu verpflichten, der Privat-

klägerin eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der fahrlässigen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 

Abs. 1 StGB sowie 

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 

SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 

Fr. 80.–. 

- 26 - 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin  

B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadener-

satzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Schadenersatzanspruches 

wird die Privatklägerin auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. 

5. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ wird auf den Weg 

des Zivilprozesses verwiesen. 

6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7, 8 und 9) 

wird bestätigt. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ für das Beru-

fungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen. 

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− den Vertreter der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 

Privatklägerin (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

− den Vertreter der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

- 27 - 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.  

11. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-

gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 31. März 2015 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Schneeberger 
 

 
 
 
 
 

	Urteil vom 31. März 2015
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der fahrlässigen Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 StGB sowie
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall i.S.v. Art. 92 Abs. 2 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	5. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird die Privatklägerin...
	6. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ wird auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt, aber einstweilen abgeschrieben. Eine Nachforderung erfolgt, sobald die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten es erlauben.
	9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ für das gesamte Verfahren eine pauschale Prozessentschädigung von Fr. 15'000.– inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer zu bezahlen.
	Berufungsanträge:
	1. Es sei in Aufhebung von Ziff. 1 bis 4 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, Einzelgericht, vom 25. Juni 2014 (Geschäfts-Nr.: GG140022) der Beschuldigte und Berufungskläger von Schuld und Strafe freizusprechen.
	2. Es seien demzufolge auch die Ziffern 5, 6 und 9 des angefochtenen Urteils ersatzlos aufzuheben und dabei festzustellen, dass der Beschuldigte und Berufungskläger der Geschädigten und Privatklägerin weder Genugtuung, noch Schadenersatz, noch eine Pr...
	3. Es seien in Aufhebung von Ziff. 7 und 8 die gesamten Untersuchungs- und Gerichtskosten auf die Staatskasse zu nehmen.
	4. Es sei die Honorarnote der Verteidigung des Beschuldigten und Berufungsklägers vom 25. Juni 2014 (Urkunde 27) zu genehmigen und dem Verteidiger des Beschuldigten die genehmigte Summe zu überweisen, wobei davon Vormerk zu nehmen sei, dass der Vertei...
	5. Es sei die Honorarnote des Verteidigers des Beschuldigten und Berufungsklägers für das Berufungsverfahren zu genehmigen und es seien dem Verteidiger des Beschuldigten und Berufungsklägers die entsprechenden Kosten aus der Staatskasse zu entschädigen.
	6. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen.
	Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils.
	1. Die Berufung des Beschuldigten und Appellanten A._____ sei vollumfänglich abzuweisen und das angefochtene Urteil des Bezirksgerichtes Zürich GG140022-L/U vom 25. Juni 2014 sei zu bestätigen.
	2. Der Beschuldigte und Appellant A._____ sei zu verpflichten, der Privatklägerin B._____ für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'624.10 zu bezahlen.
	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens seien dem Beschuldigten und Appellanten A._____ aufzuerlegen.
	____________________________
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der fahrlässigen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB sowie
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin  B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Schadenersatzanspruches wird die Privatklägerin auf den Weg...
	5. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ wird auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
	6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7, 8 und 9) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Vertreter der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin (übergeben)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Vertreter der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	11. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.