# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1be650c4-bf37-559a-a9b6-ba2bc67dee3e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.12.2018 IV 2016/438
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-438_2018-12-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/438

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 04.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2018
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 8 Abs. 1 IVG; Art. 17 IVG; Art. Art. 
18 Abs. 1 lit. a IVG: Die bisherige Tätigkeit ist dem Beschwerdeführer nicht 
mehr zumutbar. Gemäss MEDAS-Gutachten ist er in rückenadaptierten 
Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig. Das Gutachten basiert auf objektivierten 
Diagnosen, scheidet invaliditätsfremde Faktoren aus und behandelt die nach 
Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens massgeblichen Indikatoren. 
Die in Anbetracht der psychiatrischen Diagnosen (mittelgradige Depression, 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung) von den Gutachtern attestierte 
Arbeitsfähigkeit ist daher auch invalidenversicherungsrechtlich 
massgebend. Es resultiert ein Anspruch auf eine halbe Rente. Bezüglich der 
zusätzlich beantragten beruflichen Massnahmen wird die Beschwerde 
abgewiesen, da sich der Beschwerdeführer subjektiv nicht 
eingliederungsfähig fühlt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 4. Dezember 2018, IV 2016/438).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie-Theres Rüegg Haltinner und Versicherungsrichter Joachim Huber; 

Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2016/438

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, Haus zur 

alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 1. Juni 2015 erneut bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 103). Ein erstes Leistungsgesuch des Versicherten vom 17. 

Juli 2009 (IV-act. 5) war gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten (internistisch, 

psychiatrisch, rheumatologisch) der Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) vom 

22. November 2010 (IV-act. 65) von der IV-Stelle (Verfügung vom 20. Juli 2011, IV-act. 

91) und auf Beschwerde hin vom Versicherungsgericht (Entscheid vom 15. August 

2013, IV 2011/234; IV-act. 100) bei einem Invaliditätsgrad von 36% bzw. 39% 

abschlägig beurteilt worden.

A.b  Dr.med. B.___, Oberassistenzarzt Klinik für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, Kantonsspital St. Gallen (KSSG), hielt in 

seinem Bericht vom 25. Februar 2014 die Diagnosen eines chronischen 

Lumbovertebralsyndroms mit intermittierender Ausstrahlung in die linke untere 

Extremität mit/bei Status nach Dekompression LWK5/SWK1 links am 9. Januar 2009, 

black disc LWK4/5 und LWK5/SWK1, Osteochondrose in den Deck- und Grundplatten 

LWK5 und SWK1 sowie Status nach Nervenwurzelinfiltration diagnostisch-

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therapeutisch L5 links am 25. Oktober 2013 fest. Weiter sei eine psychosomatische 

Störung und somatoforme Verarbeitungsstörung bekannt. Insgesamt zeige sich eine 

deutliche Diskrepanz zwischen der subjektiven Beschwerdesymptomatik sowie den 

klinischen Untersuchungsbefunden. MR-tomografisch zeigten sich die bekannten 

degenerativen Veränderungen wie bereits im September 2011 ohne Auftreten neuer 

Degenerationen. Die im Oktober 2013 durchgeführte diagnostisch/therapeutische 

Wurzelinfiltration L5 links habe zu einer deutlichen Verschlechterung der 

Beschwerdesymptomatik mit Zunahme der subjektiven sensomotorischen Defizite, 

jedoch ohne Einfluss auf die Schmerzsituation, geführt (IV-act. 104).

A.c  Vom 23. Oktober bis 27. November 2014 unterzog sich der Beschwerdeführer 

einer Subakut-Behandlung im Psychiatriezentrum C.___. Es wurden eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1), auf dem 

Hintergrund von chronischen Schmerzen sowie der Verdacht auf schwere Regression 

bzw. andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischen Schmerzen erhoben. 

Aufgrund starker Schmerzen habe der Versicherte das Programm immer wieder 

unterbrechen müssen (Abschlussbericht Psychiatriezentrum C.___ vom 20. Januar 

2015, IV-act. 142). Zwischen dem 17. Februar und dem 7. März 2015 erfolgte eine 

Rehabilitation (interdisziplinäres Schmerzprogramm) in der Höhenklinik D.___. Dabei 

wurden eine chronische Lumbago bei Osteochondrose L5/S1 und beginnender 

Bandscheibendegeneration L4/5, Hypästhesien und Dysästhesien S1 links sowie eine 

(zumindest) mittelschwere Depression diagnostiziert. Weiter wurde erwähnt, vor dem 

Hintergrund der MRI-Diagnostik liege ein relevanter zentraler Schmerzwindup vor 

(definitiver Austrittsbericht vom 14. April 2015, IV-act. 108).

A.d  RAD-Arzt Dr.med. E.___, Facharzt für Chirurgie, nahm am 5. Juni 2015 Stellung. 

Aufgrund der aktuell vorliegenden Berichte sei keine relevante Änderung des 

Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seit der 

Referenzsituation festzustellen. Es gelte weiterhin die Einschätzung der ABI. Es habe 

durchgehend Eingliederungspotential bestanden. Falls nicht der Versicherte verpflichtet 

sei, eine Verschlimmerung nachzuweisen, müssten weitere (angeführte) ärztliche 

Berichte eingeholt werden (IV-act. 114-4).

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A.e  Mit Vorbescheid vom 19. Juni 2015 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten das 

rechtliche Gehör zum vorgesehenen Entscheid, auf das neue Gesuch nicht einzutreten. 

Der Versicherte habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen 

Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (IV-act. 120). Mit 

dagegen gerichtetem Einwand vom 29. Juli 2015 und dessen Begründung vom 21. 

August 2015 (IV-act. 121, 127) bestritt der Versicherte Letzteres und bemängelte 

zudem den der ursprünglichen Abweisung zugrundeliegenden Einkommensvergleich.

A.f  Mit Verfügung vom 23. Oktober 2015 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren 

vom 3. Juni 2015 nicht ein. Im Einwand seien keine fallrelevanten Erkenntnisse 

angeführt worden (IV-act. 130). Mit Beschwerde vom 3. November 2015 machte der 

Versicherte im Wesentlichen geltend, die medizinische Problematik habe sich 

verschlimmert und müsse reevaluiert werden. Er habe Anspruch auf eine Umschulung 

und das Valideneinkommen im vorangegangenen Entscheid sei unrichtig bemessen 

worden (IV-act. 135-2 ff.).

A.g  Die IV-Stelle holte einen Arztbericht bei Dr.med. F.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, ein. Dieser hielt unter anderem fest, er behandle den 

Versicherten seit 6. Januar 2009. Als Diagnosen führte er eine rezidivierende 

depressive Störung, anhaltende mittelgradige bis schwere depressive Symptomatik 

(ICD-10: F33.11/2), sowie eine andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischen 

Schmerzen (ICD-10: F62.8) an. Konzentrationsfähigkeit und Auffassungsvermögen des 

Versicherten seien eingeschränkt. Es bestünden schwere formale Denkstörungen mit 

eingeschränkter geistiger Flexibilität, die allgemeine psychische Belastbarkeit sei 

schwer eingeschränkt mit rascher geistiger und körperlicher Ermüdung. Der Versicherte 

sei zu 100% arbeitsunfähig (Arztbericht vom 20. Januar 2016, IV-act. 145).

A.h  Mit Verfügung vom 25. Januar 2016 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 23. 

Oktober 2015 (IV-act. 151); da in der RAD-Stellungnahme vom 5. Juni 2015 das weitere 

medizinische Vorgehen beschrieben worden sei, sei sie verpflichtet, die 

entsprechenden Abklärungen zu tätigen (Stellungnahme Fachbereich vom 25. Januar 

2016, IV-act. 147). Das Versicherungsgericht schrieb am 18. Februar 2016 das hängige 

Beschwerdeverfahren ab (IV 2015/372; IV-act. 156).

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A.i Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte im Zentrum für medizinische 

Begutachtung (ZMB) Basel begutachtet (Gutachten vom 5. Juli 2016, IV-act. 167; 

Dr.med. G.___, Allgemeine Innere Medizin, Dr.med. H.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie, Dr.med. I.___, Neurologie, Dr.med. J.___, Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates; Untersuchungen 25. bis 28. April 2016). Als 

sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Krankheiten diagnostizierten die Gutachter 

(1.) ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit radikulärer Komponente S1 

links, mit sensomotorischem radikulärem Ausfallsyndrom S1 links, Status nach 

Dekompression L5/S1 wegen Diskusprolaps (Januar 2009), fortgeschrittener 

Osteochondrose L5/S1, vollständig dehydriertem Discus mit Einriss des Anulus 

fibrosus (Black Disc) L4/L5, (2.) eine rezidivierende depressive Störung (nach 

Aktenlage) mit aktuell mittelgradiger depressiver Episode sowie (3.) eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung mit klarer Symptomverdeutlichung. Für den 

Beschwerdeführer im Vordergrund stehe ein invalidisierendes Schmerzsyndrom bei 

Status nach Rückenoperation, daneben Lebensüberdruss, ein Gefühl des 

Nichtverstandenwerdens, Insuffizienz- und Selbstentwertungsgefühle (IV-act. 167-54). 

Die bildgebenden Befunde vermöchten das beklagte ausgeprägte Schmerzsyndrom 

ebenso wie die demonstrierten "Paresen" am linken Bein nicht zu erklären, respektive 

sei die klinische Untersuchung aufgrund einer erheblichen Symptomverdeutlichung 

erschwert gewesen. Die Befunde seien aber geeignet, einen Kristallisationspunkt für 

eine Schmerzsymptomatik zu begründen, welche sich insbesondere bei starker 

Belastung des Rückens äussern werde (IV-act. 167-54). Aufgrund der somatisch 

begründbaren Befunde sei der Beschwerdeführer in einer körperlich belastenden 

Tätigkeit bzw. in der angestammten Tätigkeit als Schweisser seit 2008/2009 nicht mehr 

einsetzbar (IV-act. 167-55, 56). Aus psychischer Sicht sei wesentlich die verminderte 

Willensbildung hervorzuheben, welche nur eine teilweise Überwindung des subjektiv 

erlebten Schmerzsyndroms ermögliche. Neben der depressiven Störung seien die 

Fixierung an das somatische Krankheitskonzept sowie die eingetretene Chronifizierung 

wesentlich (IV-act. 167-55). Seit mindestens Januar 2015 sei (aus psychiatrischer Sicht) 

von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, mit Wahrscheinlichkeit bestehe 

diese seit Jahren. Adaptiert seien körperlich leichte, rückenschonende, 

wechselschichtig auszuführende Tätigkeiten. Der Versicherte habe aus somatischer 

Sicht in adaptierter Tätigkeit kaum Einschränkungen, lediglich das - in der 

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psychiatrischen Diagnostik ebenfalls eingeschlossene - Schmerzerleben sei wesentlich 

für die Verminderung der Arbeitsfähigkeit. Die Restarbeitsfähigkeit sei vollschichtig mit 

vermindertem Rendement oder im 50%-Pensum ohne Leistungseinschränkung 

verwertbar (IV-act. 167-57).

A.j RAD-Arzt Dr. E.___ nahm am 3. August 2016 Stellung, das Gutachten erfülle die 

versicherungsmedizinischen Anforderungen. Die nicht optimale respektive fehlende 

medikamentöse Therapie sei nicht hinreichend berücksichtigt worden. Es sei davon 

auszugehen, dass bei entsprechender Compliance und adäquater Therapie die 

gesundheitliche Situation sich besser darstellen würde. Dem Versicherten sei eine 

adäquate, nicht invasive Therapie zuzumuten. Die Durchführung sollte nachgewiesen 

und in spätestens zwei Jahren der Gesundheitszustand nochmals umfassend überprüft 

werden (IV-act. 169).

A.k  Am 29. Juli 2016 reichte der Versicherte sein Schweisserdiplom zu den Akten (IV-

act. 170 f.).

A.l Der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin nahm am 9. September 2016 

zusammengefasst Stellung. Mangels einer revisionserheblichen Veränderung des 

somatischen Zustandsbildes sei weiterhin auf die schlüssige Einschätzung einer 

30%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten gemäss ABI-

Gutachten vom 22. November 2010 abzustellen. Es bestehe kein Anlass zur 

Durchführung eines neuen Einkommensvergleichs. Es bleibe folglich bei dem im 

Gerichtsentscheid festgelegten rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 39% (IV-

act. 178).

A.m Mit Vorbescheid vom 16. September 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Leistungsbegehren abzuweisen (IV-act. 180). Hiergegen erhob der 

Versicherte am 21. September 2016 Einwand und beantragte eine halbe Rente sowie 

eine Umschulung (IV-act. 181).

A.n  Mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

ab. Mangels einer revisionserheblichen Veränderung des somatischen Zustandsbildes 

seit der am 20. Juli 2011 rechtskräftig verfügten Rentenablehnung sei weiterhin auf die 

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schlüssige Einschätzung einer 30%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gemäss 

ABI-Gutachten vom 22. November 2010 abzustellen. Den seither aufgetretenen 

psychischen Beschwerden sei keine invalidisierende Wirkung beizumessen. Da es sich 

um eine Neuprüfung eines Rentenanspruchs nach rechtskräftiger Rentenablehnung 

handle und sich im Rahmen der Abklärungen keine erhebliche Änderung in 

gesundheitlicher Hinsicht ergeben habe, bestehe kein Anlass zur Durchführung eines 

neuen Einkommensvergleichs. Es bleibe folglich beim im Gerichtsentscheid 

festgelegten rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 39%. Es treffe nicht zu, dass 

über die Rentenfrage nur befunden werden könne, wenn vorgängig oder mindestens 

gleichzeitig über den Anspruch auf berufliche Massnahmen entschieden werde (IV-act. 

183).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2016 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwalt Dr. iur. K. Glavas, am 28. Dezember 2016 Beschwerde erheben. Er 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

aufzuheben und es sei ihm eine halbe Rente zu gewähren. Parallel dazu sei die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine geeignete berufliche Umschulung zu 

gewähren. In formeller Hinsicht wäre die Beschwerdegegnerin gehalten gewesen, 

geeignete berufliche Massnahmen (Umschulung) zu prüfen bzw. zu initialisieren. Die 

Beschwerdegegnerin habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie zu den 

Einwendungen nicht Stellung genommen habe. Das Gericht sei für das Jahr 2008 von 

einem zu tiefen Valideneinkommen ausgegangen; bei korrekter Bemessung hätte er 

schon damals Anspruch auf eine Viertelsrente gehabt. Dies sei zu korrigieren, da nur 

das Dispositiv in Rechtskraft erwachsen sei. Da der Untersuchungsgrundsatz verletzt 

worden sei, rechtfertige es sich, ihm auch rückwirkend eine Viertelsrente zu gewähren. 

Da er bereits 1997 respektive im Jahr 2000 erkrankt sei, hätte zumindest das 

Einkommen im Jahr 2007 als (Validen-)basis herangezogen werden müssen. Im 

Weiteren habe sich die medizinische Situation verschlimmert. Degenerative Leiden 

würden in der Regel voranschreiten, was auch bei ihm der Fall sei. Es sei zur 

psychischen Beschwerdechronifizierung gekommen, weil er seit Jahren unter 

erheblichen somatischen Schmerzen leide. Sowohl die Rehabilitationsklinik D.___, die 

Klinik K.___ als auch das ZMB-Gutachten thematisierten eine chronifizierte 

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psychiatrische Problematik, womit mindestens aus medizinischer Sicht erstellt sei, 

dass diese Verschlimmerung eingetreten sei. Die chronifizierte Depression sei auf Basis 

einer somatischen Rückenproblematik entstanden, wodurch sie auch unterhalten 

werde, und werde ihn weiterhin daran hindern, ein rentenausschliessendes Einkommen 

zu erwirtschaften. Bei der Bemessung des Valideneinkommens sei zu berücksichtigen, 

dass Arbeitnehmer aus dem Balkan in der Regel als Gesunde ein um 20% 

unterdurchschnittliches Einkommen erzielten. Ihm sei mindestens der 25%ige 

Tabellenlohnabzug zu gewähren. Er werde in keinem adaptierten Beruf ein nahezu 

rentenausschliessendes Einkommen erzielen können, zumal die Beschwerdegegnerin 

eine echtzeitliche Umschulung unterlassen habe. Eine Umschulung dürfe ihm 

insbesondere nicht aufgrund seines Alters verweigert werden, da die 

Beschwerdegegnerin diese schon von Anfang an hätte gewähren müssen. Die 

Beschwerdegegnerin sei daher ergänzend zur Ausrichtung einer halben Rente zu 

verpflichten, die Umschulung in einen adäquaten Beruf umgehend zu initialisieren (act. 

G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 6. März 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Eine Gehörsverletzung liege nicht vor, da sie den 

angefochtenen Entscheid ausführlich begründet und zu den Vorbringen im Einwand 

vom 21. September 2016 Stellung genommen habe. Ein Umschulungsanspruch 

bestehe nicht, da der Beschwerdeführer nicht über einen in der Schweiz anerkannten 

Berufsabschluss verfüge. Weder aus der orthopädischen noch aus der neurologischen 

Beurteilung im ZMB-Gutachten ergäben sich Anhaltspunkte, dass sich die Pathologie 

mit degenerativen Veränderungen im Bereich der unteren LWS substantiell verändert 

habe. Im Vergleich zur ABI-Begutachtung seien im ZMB-Gutachten keine zusätzlichen 

substantiellen objektivierbaren Befunde beschrieben worden. Die vom ABI-Gutachten 

abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädisch-neurologischer Sicht 

sei als unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts zu betrachten, was im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich sei. Aus 

orthopädischer Sicht sei die Grundlage des geklagten Schmerzsyndroms mit den 

erheblichen morphologischen Veränderungen im Bereich der unteren LWS begründet 

worden, während aus neurologischer Sicht die beschriebenen Schmerzen am lateralen 

Fuss sowie die Sensibilitätsverminderung im Wadenbereich und am äusseren Fussrand 

mit dem sensomotorischen Ausfallsyndrom S1 links habe erklärt werden können. 

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Demnach erscheine das nicht durch organische Befunde erklärbare 

Schmerzgeschehen nicht besonders ausgeprägt, weshalb fraglich sei, ob die 

klassifikatorischen Vorgaben für die Diagnosestellung tatsächlich eingehalten worden 

seien. Dies sei nicht abschliessend zu beantworten. Die Anerkennung einer 

rentenbegründenden Invalidität aufgrund einer somatoformen Schmerzstörung falle 

nämlich nur in Betracht, wenn die Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild zeichne, das 

auf eine therapeutisch nicht mehr angehbare funktionelle Behinderung schliessen 

lasse, was vorliegend aufgrund der festgestellten Selbstlimitierungen und 

Inkonsistenzen nicht der Fall sei. Bezüglich der depressiven Erkrankung sei im hier 

massgeblichen Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eine Therapieresistenz nicht 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt gewesen, womit 

ein invalidisierendes psychisches Leiden ausser Betracht falle. Zusammenfassend 

habe sich das somatische Zustandsbild seit der am 20. Juli 2011 rechtskräftig 

verfügten Rentenablehnung nicht revisionserheblich verändert. Den seither 

aufgetretenen psychischen Beschwerden sei keine invalidisierende Wirkung 

beizumessen, weshalb auch in psychiatrischer Hinsicht keine anspruchserhebliche 

Veränderung eingetreten sei. Somit bestehe kein Anlass zur Durchführung eines neuen 

Einkommensvergleichs. Es bleibe folglich beim im Entscheid des 

Versicherungsgerichts festgelegten rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 39% 

(act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 13. März 2017 reicht der Beschwerdeführer den Lohnausweis für 

das Jahr 2008 (act. G 6.1) und das Arbeitszeugnis der Firma L.___ vom 31. August 

2004 (act. G 6.2) ein. Aus Ersterem gehe hervor dass er einen Lohn von Fr. 76'170.40 

verdient habe. Die Anerkennung des Berufsabschlusses könne nachgeholt werden, 

jedoch könne die Umschulung nicht daran scheitern, dass er jahrelang als Schweisser 

bei mehreren Firmen gearbeitet habe. Da ihm in einer körperlich belastenden Tätigkeit 

eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert werde, erfülle er alle Voraussetzungen eines 

Anspruchs auf Umschulung, zumal ihm die Beschwerdegegnerin eine 39%ige 

Invalidität im angestammten und ausgeübten Beruf attestiere. Die Behauptung, dass 

sich in somatischer Hinsicht nichts verändert habe, treffe nicht zu, weil er aus 

neurologischer Sicht zuvor gar nicht fachmedizinisch untersucht worden sei. Die 

neurologische Untersuchung des ABI sei durch einen Rheumatologen erfolgt und vom 

neurologischen Gutachter des ZMB ausdrücklich bemängelt worden. Es habe insofern 

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eine Verschlimmerung stattgefunden, als entweder die ursprüngliche Problematik nicht 

erkannt worden sei oder aber diese nachträglich eingetreten sei. Inzwischen habe sich 

die medizinische Situation und insbesondere auch die Depression derart chronifiziert, 

dass von einer Therapieresistenz ausgegangen werden müsse. Die Behandlung sei 

lege artis erfolgt und ein Mahn- oder Bedenkzeitverfahren sei nicht initialisiert worden. 

Nachdem die Beschwerdegegnerin diverse Unterlassungen zu vertreten habe, 

rechtfertige es sich, ihm nicht nur ab der ZMB-Begutachtung, sondern gar rückwirkend 

eine halbe Rente zu gewähren (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

B.e  Mit Eingabe vom 30. März 2017 legt der Beschwerdeführer den für die 

Anerkennung der Ausbildung als Schweisser erforderlichen Unterrichtsplan vor (act. G 

9; act. G 9.1).

Erwägungen

1. 

Im der angefochtenen Verfügung vorangegangenen Verfahren machte der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, sein Gesundheitszustand habe sich in 

relevanter Weise verschlechtert, es sei von einem höheren Valideneinkommen als im 

vorangegangenen Entscheid auszugehen und es bestehe ein Anspruch auf 

Umschulung. In der angefochtenen Verfügung legte die Beschwerdegegnerin 

umfassend dar, weshalb sie nicht von einer relevanten Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ausging (IV-act. 183-2 ff.). Weiter führte sie aus, dass aufgrund 

der nicht gegebenen gesundheitlichen Verschlechterung der Einkommensvergleich 

(und somit insbesondere die Berechnung des Valideneinkommens) nicht neu 

vorgenommen werden könne (IV-act. 183-4). Daraus ergibt sich, dass das 

Valideneinkommen aus Sicht der Beschwerdegegnerin irrelevant ist. Der 

Umschulungsanspruch wurde verneint, da ein Rentenanspruch dadurch nicht mehr 

beeinflusst werden könne, weil "bereits jetzt" kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

gegeben sei (IV-act. 183-4). Damit begründete die Beschwerdegegnerin, weshalb sie 

den Einwänden nicht folgte oder diese nicht berücksichtigte, so dass eine 

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sachgemässe Anfechtung möglich war. Folglich genügt die angefochtene Verfügung 

dem in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(BV; SR 101), in Art  42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sowie in Art. 49 Abs. 3 ATSG 

festgeschriebenen Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs bzw. enthält eine 

diesem Anspruch genügende Begründung (vgl. BGE 136 I 188 E. 2.2.1; Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. Februar 2017, 8C_785/2016, E. 5.2; U. KIESER, Kommentar 

ATSG, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 42 Rz 7, Art. 49 Rz 56).

2. 

Zu befinden ist über ein neues Leistungsgesuch, nachdem ein vorgängiges 

Leistungsbegehren mit Verfügung vom 20. Juli 2011 (IV-act. 91) rechtskräftig 

abgewiesen wurde.

2.1  Art. 8 Abs. 1 ATSG umschreibt Invalidität als voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem 

in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40% invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

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Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

2.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Wurde eine 

Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird eine neue 

Anmeldung nur geprüft, wenn die gesuchstellende Person glaubhaft macht, dass sich 

der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 

87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Ist 

die anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, 

auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht umfassend zu prüfen; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem 

Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen. Die IV-Stelle hat abzuklären, ob eine 

solche (glaubhaft gemachte) Veränderung tatsächlich eingetreten ist. Verneinendenfalls 

weist sie das Rentengesuch ab. Die Frage, ob eine erhebliche Tatsachenänderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich der Verhältnisse im Zeitpunkt der 

Neuanmeldung mit denjenigen bei Erlass der letzten, auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Ermittlung des Invaliditätsgrades beruhenden Verfügung (Urteile des Bundesgerichts 

vom 17. April 2018, 9C_589/2017, E. 4, mit weiteren Verweisen, vom 6. Juni 2018, 

8C_868/2017, E. 3.1 und vom 3. August 2018, 8C_177/2018, E. 3.3).

2.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

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(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

3. 

3.1  Vorab ist darüber zu befinden, ob das ZMB-Gutachten vom 5. Juli 2016 den 

rechtsprechungsmässigen Anforderungen an die Beweistauglichkeit genügt.

3.2  Der orthopädische Gutachter hielt fest, die chronischen Rückenschmerzen 

könnten aus orthopädischer Sicht erklärt werden. Die pathologischen Veränderungen in 

der LWS seien erheblich und objektivierten die Beschwerden. Es resultiere eine 

verminderte Belastungsfähigkeit der Wirbelsäule (IV-act. 167-31 f.). Der neurologische 

Gutachter führte aus, die beschriebenen Schmerzen auch am lateralen Fuss dorsal und 

plantar sowie die Sensibilitätsverminderung im Wadenbereich und am äusseren 

Fussrand seien vereinbar mit einem sensomotorischen radikulären Ausfallsyndrom S1 

links. Dieses sei mit der bildgebend festgestellten hochgradigen Osteochondrose, der 

breitbasigen Diskusprotrusion sowie der linksbetonten Spondylarthrose lumbosakral 

mit Einengung des Recessus lateralis links erklärbar. Die morphologischen 

Veränderungen im Bereiche der unteren Lendenwirbelsäule seien erheblich und 

bildeten die Grundlage des geklagten Schmerzsyndroms sowie zumindest eines Teils 

des aktuellen sensomotorischen Ausfallsyndroms am linken Bein. Hingegen sei das 

klinische Bild mit mehrsegmentalen "Paresen" stark wechselnder Ausprägung am 

linken Bein weder durch objektivierbare klinische Befunde noch durch die aktuelle 

Bildgebung zu verstehen. Es bestehe aktuell aufgrund der klinischen Befunde eine 

erhebliche Symptomausweitung. Auffällig seien auch die Konstanz des 

Schmerzsyndroms, welches im Liegen, Sitzen, Stehen und Gehen gleichermassen 

vorhanden sei, sowie dessen langjährige Therapieresistenz (IV-act. 167-39 f.). Die 

Gutachter diagnostizierten aus somatischer Sicht im Wesentlichen ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit sensomotorischen Ausfällen S1 bzw. mit 

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sensomotorischem Ausfallsyndrom S1 links bei hochgradiger Osteochondrose, 

breitbasiger links-betonter Diskusprotrusion und links betonter Spondylarthrose mit 

Recessusstenose links LWK5/SWK1, nach operativer Dekompression LWK5/SWK1 

links am 9. Januar 2009 bei links-lateraler Diskushernie lumbosakral mit foraminaler 

Ausdehnung (IV-act. 167-30, 37). Aufgrund der verminderten Belastungsfähigkeit der 

Wirbelsäule bzw. der glaubhaften Einschränkung im Sitzen, Stehen und Gehen sei der 

Versicherte in leichten, rückenschonenden Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 

167-31, 32; IV-act. 40, 41).

3.3  Gegenüber dem psychiatrischen Gutachter beschrieb der Beschwerdeführer 

ebenfalls ein von lumbal her in den linken Fuss ausstrahlende Schmerzen. Es handle 

sich um einen teilweise unerträglichen Dauerschmerz mit gleichzeitiger Gefühlslosigkeit 

im linken Fuss. Die andauernden Schmerzen brächten ihn zur Verzweiflung. Er fühle 

sich unglücklich, deprimiert, habe Todeswünsche. Er sei mutlos, habe keine Freude 

mehr, fürchte, dass es in Zukunft nur noch schlechter werde. Er vergesse sehr vieles 

und könne deshalb nicht mehr lesen. Seit etwa zwei Jahren habe er konkrete Pläne, 

sich von einer Brücke zu stürzen (IV-act. 167-44). Im Befund erhob der Gutachter eine 

deutliche Störung der Vitalgefühle, eine deutliche Affektarmut und Deprimiertheit, eine 

innere Unruhe und eine verminderte affektive Modulationsfähigkeit. Insgesamt sei der 

Beschwerdeführer antriebsarm, subjektiv auch antriebsgehemmt (IV-act. 167-46). Der 

Gutachter diagnostizierte eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: 

F45.41) sowie eine rezidivierende depressive Störung mit aktuell mittelgradiger 

depressiver Episode (ICD-10: F33.1; IV-act. 167-47). Der Versicherte zeige einen 

depressiven Symptomenkomplex mit Verlust von Interesse und Freude, 

Antriebsminderung und auch depressiver Verstimmung. Daneben bestehe eine 

Suizidalität, die gegenüber früher möglicherweise zugenommen habe. Weiter nennt das 

Gutachten ausgesprochene Gefühle von Schuld und Wertlosigkeit (IV-act. 167-47). 

Daneben bestehe ein im beklagten Umfang in keiner Art und Weise zu begründendes 

sensomotorisches Schmerz- und Ausfallsyndrom, welches deutlich somatoform 

geprägt/ausgestaltet werde. Dabei sei die somatische Komponente 

Kristallisationspunkt der somatoformen Störung einerseits und des depressiven 

Geschehens andererseits (IV-act. 167-48). Im Konsens kamen die Gutachter zum 

Schluss, aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode und der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung sei der Versicherte mindestens seit Januar 2015, mit 

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Wahrscheinlichkeit seit Jahren, zu 50% arbeitsfähig. Die aus psychiatrischer Sicht 

attestierte Verminderung der Arbeitsfähigkeit könne nicht additiv zu den aus 

somatischer Sicht bestehenden Einschränkungen gewertet werden, da der Versicherte 

aus somatischer Sicht in adaptierter Tätigkeit kaum Einschränkungen habe und 

lediglich das - in der psychiatrischen Diagnostik ebenfalls eingeschlossene - 

Schmerzerleben wesentlich für die Verminderung der Arbeitsfähigkeit sei (IV-act. 

167-57).

3.4  Der Schweregrad der Beeinträchtigung wird aus orthopädischer und aus 

neurologischer Sicht als erheblich bezeichnet (IV-act. 167-31, 40). Der neurologische 

Gutachter hebt hervor, die degenerativen Veränderungen im Bereich der unteren 

Lendenwirbelsäule würden das Ausmass der Beeinträchtigung nicht begründen. 

Insbesondere das klinische Bild mit mehrsegmentalen "Paresen" stark wechselnder 

Ausprägung am linken Bein sei allein aufgrund der bildgebenden Befunde im Bereich 

der Lendenwirbelsäule nicht erklärbar (IV-act. 167-40). Somit erscheint schlüssig, die 

somatischen Beschwerden, soweit nicht objektivierbar, der mittelgradigen Depression, 

der somatoformen Schmerzstörung, aber teilweise auch einer Symptomverdeutlichung 

zuzuordnen (vgl. IV-act. 167-49). Der psychiatrische Gutachter führt weiter aus, die 

mittelgradige Depression und die anhaltende somatoforme Schmerzstörung führten zu 

einer deutlichen Verminderung des dem Beschwerdeführer Möglichen im Sinne einer 

verminderten Arbeitsfähigkeit, aber auch einer verminderten Teilhabe am täglichen 

Leben (IV-act. 167-48). Der Beschwerdeführer sei in seiner Durchhaltefähigkeit und in 

seiner Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit beeinträchtigt. Er werde von Schuldgefühlen 

geplagt, suche Fehler bei sich, aber auch unangemessenerweise bei anderen, und 

verfüge über ein ausgesprochen somatisches Krankheitskonzept. Beeinträchtigungen 

bestünden auch in der Planung und Strukturierung von Aufgaben, in der 

Selbstbehauptungsfähigkeit, wohl auch in der Kontaktfähigkeit zu Dritten/

Gruppenfähigkeit. Spontanaktivitäten würden nach seinen Angaben kaum mehr 

wahrgenommen (IV-act. 167-48). Der kulturelle Hintergrund müsse als individueller 

Belastungsfaktor bezeichnet werden, indem der Beschwerdeführer seine Identität als 

Ernährer der Familie verloren habe. Entsprechend bestünden Schuld-, aber auch 

Insuffizienzgefühle, der Versicherte sei auch vulnerabel, narzisstisch gekränkt und 

kränkbar und fühle sich in seiner psychischen Integrität beeinträchtigt. Hinzu träten 

psychosoziale Kontextfaktoren im Sinne der geknickten fussballerischen Karriere des 

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Sohnes. Depressive Kognitionen würden dadurch verstärkt. Eine strukturelle 

Problematik im Sinne einer Persönlichkeitsstörung oder auch wesentlich akzentuierter 

Persönlichkeitszüge müsse aber nicht konstatiert werden (IV-act. 167-49). Zum Aspekt 

der Konsistenz beschrieben die Gutachter in somatischer Hinsicht eine 

Symptomausweitung, indem die Beschwerden teilweise nicht objektivierbar seien, bzw. 

eine klare Symptomverdeutlichung. Kognitive Störungen hätten im klinischen 

Abklärungsgespräch nicht objektiviert werden können. Auffällig sei auch die Konstanz 

des Schmerzsyndroms im Liegen, Sitzen, Stehen und Gehen, sowie dessen langjährige 

Therapieresistenz. Das Verhalten des Beschwerdeführers während der neurologischen 

Untersuchung sei suggestiv für eine Verdeutlichungstendenz, welche jedoch nur mit 

Vorbehalt bewusstseinsnah zu werten sei. Nicht konsistent seien sodann die Angaben 

des Beschwerdeführers zur Teilhabe, zumal er zweimal jährlich in sein Heimatland zur 

Kur fahre und gemäss Bericht der psychiatrischen Dienste Süd in der Subakut-

Behandlung gut mitgearbeitet habe und in der Gruppe gut integriert gewesen sei. Die 

gemessenen Konzentrationen der verordneten Medikation sprächen nicht für eine 

Einnahme nach Rezeptur. Insgesamt erschienen die Inkonsistenzen zum Teil nicht 

authentisch (IV-act. 167-40, 49, 56).

3.5  Das polydisziplinäre ZMB-Gutachten berücksichtigt somit die angegebenen 

Beschwerden sowie die vorhandenen medizinischen Akten. Diagnosestellung und 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind schlüssig und nachvollziehbar. Letztere erfolgt 

gemäss dem nach neuerer Rechtsprechung zu beachtenden strukturierten 

Beweisverfahren (BGE 141 V 281, BGE 143 V 409, BGE 143 V 418). Vom 

Beschwerdeführer wurde die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht bestritten, 

und es liegen keine medizinischen Akten vor oder wurden Stellungnahmen 

behandelnder Ärzte oder Ärztinnen eingereicht, wonach objektive Aspekte von den 

Gutachtern nicht berücksichtigt worden seien.

3.6  RAD-Arzt Dr. E.___ nahm am 3. August 2016 Stellung, das Gutachten erfülle die 

versicherungsmedizinischen Anforderungen. Jedoch sei die nicht optimale respektive 

fehlende medikamentöse Therapie nicht hinreichend berücksichtigt worden. Es sei eher 

davon auszugehen, dass bei entsprechender Compliance und adäquater Therapie die 

gesundheitliche Situation sich besser darstellen würde (IV-act. 169-2). Dem gegenüber 

führten die Gutachter aus, der bisherige Therapieverlauf sei frustran. Der 

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Beschwerdeführer habe mehrfach Rehabilitationsbehandlungen sowie verschiedene 

invasive Therapien absolviert und stehe in psychiatrischer Behandlung, ohne dass es 

zu einer wesentlichen Besserung insbesondere des beklagten Schmerzsyndroms 

gekommen sei. Die affektive Störung sei in den letzten Jahren zunehmend chronifiziert. 

Entsprechend sei die Prognose nicht gut und es könnten keine anderen medizinischen 

Therapiemassnahmen angegeben werden, welche mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zu einer erheblichen Besserung der Arbeitsfähigkeit führen könnten 

(IV-act. 167-58). Der RAD begründet seine dem MEDAS-Gutachten entgegenstehende 

Ansicht nicht fachpsychiatrisch und nicht ausführlich. Die Gutachter haben auf die 

nicht zuverlässige Medikamenteneinnahme hingewiesen, womit davon auszugehen ist, 

dass sie diesen Umstand bei ihrer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch 

berücksichtigt haben. Zudem darf gestützt auf eine RAD-Stellungnahme nicht ohne 

Weiteres von einem MEDAS-Gutachten abgewichen werden. Die Verwaltung hätte 

zunächst die MEDAS bzw. den psychiatrischen Gutachter mit der Stellungnahme des 

RAD-Arztes konfrontieren müssen und - falls die verbleibenden Zweifel nicht hätten 

ausgeräumt werden können - allenfalls eine neue Begutachtung einholen müssen, 

bevor abschliessend über das Leistungsbegehren hätte entschieden werden dürfen 

(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 7. April 2016, IV 2014/286, E. 2.4.3; vgl. 

auch Urteil des Bundesgerichts vom 14. Februar 2014, 8C_874/2013, E. 3.3). Auf die 

polydisziplinäre gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung ist daher abzustellen und 

von einer Arbeitsfähigkeit  von 50% für den somatischen Beschwerden angepasste 

Tätigkeiten auszugehen.

4. 

4.1  Anschliessend ist zu prüfen, ob damit eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes und damit einhergehend eine Verringerung der adaptierten 

Arbeitsfähigkeit dokumentiert ist.

4.2  Die Gutachter der ABI hatten eine psychisch episodisch paroxysmale Angst 

(ICD-10: F41.0; IV-act. 65-13) und ein chronisches, therapieresistentes 

sensomotorischen Ausfallsyndrom S1 links bei u.a. muskulärer Dysbalance mit 

Abschwächung der abdominalen und rückenstabilisierenden Muskelgruppen 

(Gutachten vom 22. November 2010, IV-act. 65-17) diagnostiziert sowie den Verdacht 

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auf deutliche psychosoziale Überlagerung (IV-act. 65-18) erhoben. Aus psychiatrischer 

Sicht hatten sie eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert (Gutachten vom 22. November 

2010, IV-act. 65-13, Ergänzungsgutachten vom 5. Mai 2011, IV-act. 82) und aus 

somatischer Sicht eine solche von 75% in leichten bis intermittierend mittelschweren 

wechselbelastenden Tätigkeiten (IV-act. 65-19, 23 f.). Das Versicherungsgericht stellte 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI ab (Entscheid vom 15. August 2013, IV 

2011/234, IV-act. 100, E. 2 und E. 3 a. A.). Anlässlich der psychiatrischen 

Ergänzungsbegutachtung am 2. Mai 2011 (IV-act. 82-1) hatte der Beschwerdeführer 

nebst Rückenschmerzen mit besonders belastender Ausstrahlung ins linke Bein ein mit 

diesen Beschwerden assoziiertes allgemeines und angespanntes Gefühl beklagt (IV-

act. 82-2). Im Befund hatte der damalige psychiatrische Gutachter unter anderem 

festgehalten, die Willens- und Antriebsbildung sei regelrecht, psychomotorisch zeigten 

sich keine Besonderheiten, depressive Äquivalente seien nicht darstellbar (IV-act. 

82-3).

4.3  Zum Verlauf des Gesundheitszustandes führten die ZMB-Gutachter aus, bereits im 

ABI-Gutachten vom November 2010 sei auf eine emotionale Fixierung auf das 

Krankheitsgeschehen hingewiesen worden. Willens- und Antriebsbildung seien damals 

regelrecht gewesen. Hier bestehe ein Unterschied zum aktuellen 

psychopathologischen Bild (IV-act. 167-59). Die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer 

Sicht sei retrospektiv sehr schwierig festzulegen. Gemäss Abschlussbericht des 

Psychiatrie-Zentrums C.___ (IV-act. 142) und im definitiven Austrittsbericht der 

Höhenklinik D.___ vom 14. April 2015 (IV-act. 108) sei jeweils eine (zumindest) 

mittelschwere Depression diagnostiziert worden. Mindestens seit Januar 2015 müsse 

von einer mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen werden, welche eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge habe. Darüber hinaus bestehe seit Jahren 

eine Somatisierungsstörung im Sinne einer somatoformen Schmerzstörung (IV-act. 

167-57). Die Gutachter der ABI hätten keine Schmerzanamnese erhoben und die 

massgebliche psychosoziale Überlagerung nicht gewürdigt (IV-act.-167-59). Aus 

somatischem Blickwinkel wurde ausgeführt, dass sich in der aktuellen bildgebenden 

Untersuchung (MRT vom 9. Februar 2016) gegenüber den Vorbefunden keine 

relevanten Veränderungen fänden (IV-act. 167-54). Die damals aus somatischer Sicht 

attestierte Arbeitsfähigkeit von 75% für adaptierte, leichte bis intermittierend 

mittelschwere Tätigkeiten sei "zumindest" aus aktueller Sicht nur mit Vorbehalt 

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nachvollziehbar (IV-act. 167-41). Somit gründet die unterschiedliche Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit vor allem in somatischer Hinsicht auch auf einer abweichenden 

Beurteilung des medizinischen Sachverhalts. Hinsichtlich des psychischen 

Gesundheitszustandes ist jedoch zumindest insofern von einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes auszugehen, als die andauernden Schmerzen zu einer 

mittlerweile verselbständigten rezidivierenden depressiven Störung geführt haben. 

Sodann wurde vom psychiatrischen Gutachter neu die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung gestellt. Auch wenn das Vorgutachten hinsichtlich der 

Würdigung der Schmerzen kritisiert wird, ist dennoch davon auszugehen, dass der 

psychiatrische Gutachter der ABI diesen nicht den für die Diagnose erforderlichen 

Schweregrad zumass und die neue Diagnose nicht ausschliesslich auf eine andere 

Beurteilung, sondern auch auf eine Verschlechterung der Schmerzsituation schliessen 

lässt. Damit ist eine revisionsrechtlich relevante Verschlechterung ausgewiesen und der 

Sachverhalt umfassend zu prüfen, einschliesslich der Frage nach der 

invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz der diagnostizierten psychischen 

Erkrankungen.

5. 

5.1  Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, weder die rezidivierende 

depressive Störung noch die anhaltende somatoforme Schmerzstörung sei 

invalidenversicherungsrechtlich beachtlich (act. G 4).

5.2  Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen und ihnen gleichgestellten somatisch nicht objektivierbaren Leiden 

in einem strukturierten Beweisverfahren zu beurteilen, ob sie 

invalidenversicherungsrechtlich relevant sind (BGE 141 V 281). In BGE 143 V 414 f., E. 

4.4 f. hat das Bundesgericht die bisherige Rechtsprechung aufgegeben, wonach 

leichte bis mittelgradige Depressionen grundsätzlich therapierbar und damit 

invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant seien, und auf diese Erkrankungen 

ebenfalls das strukturierte Beweisverfahren für anwendbar erklärt. Die 

invalidenversicherungsrechtliche Anerkennung von Beschwerden setzt zunächst eine 

Abgrenzung zu reaktiven, invaliditätsfremden Geschehen durch eine einwandfreie 

fachärztliche Diagnose voraus (BGE 141 V 285 E. 2.1; BGE 143 V 416 E. 4.5.2). Die 

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Diagnose führt nur zur Feststellung einer invalidenversicherungsrechtlich erheblichen 

Gesundheitsbeeinträchtigung, soweit sie nicht auf Aggravation oder ähnlichen 

Ausschlussgründen beruht (BGE 141 V 287, E. 2.2 a.E., E. 2.2.1 f.). Die medizinischen 

Gutachter haben sich nicht auf die Diagnosestellung zu beschränken, sondern die 

Leistungsfähigkeit bzw. die funktionellen Auswirkungen unter Beachtung der 

einschlägigen Indikatoren einzuschätzen (BGE 141 V 307 E. 5.2.1; BGE 143 V 427 E. 6). 

Der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte 

Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der 

massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein 

stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) 

ergibt (BGE 143 V 427, E. 6; BGE 144 V 54, E. 4.3 a.E.). Die ärztliche 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung kann, zumindest ohne einlässliche Befassung mit den 

spezifischen normativen Vorgaben und ohne entsprechende Begründung den rechtlich 

geforderten Beweis einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG) nicht erbringen, weil 

sie weitgehend vom Ermessen des Sachverständigen abhängt (BGE 143 V 427, E. 6). 

Die Rechtsanwender prüfen insbesondere, ob die Ärzte ausschliesslich funktionelle 

Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische 

Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter 

Satz ATSG). Recht und Medizin tragen je nach ihren fachlichen und funktionellen 

Zuständigkeiten zur Festlegung ein und derselben Arbeitsunfähigkeit bei. Es soll keine 

losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten 

Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswürdigung überprüft 

werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren 

schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen 

Vorgaben Rechnung tragen (BGE 141 V 307, E. 5.2.2 f.; BGE 144 V 54, E. 4.3). Aus 

dem Gesagten ergibt sich, dass die medizinische Einschätzung nur - aber immerhin - 

massgeblich ist, soweit sie invaliditätsfremde Faktoren ausblendet und auf 

ausschliesslich objektivierbaren Funktionseinschränkungen basiert. Ist dies der Fall, 

bleibt kein Raum für eine von der medizinischen abweichende rechtliche Würdigung.

5.3  Die ZMB-Gutachter haben die vom Beschwerdeführer und seinen behandelnden 

Ärzten angegebenen Beschwerden nach den massgeblichen Indikatoren gewürdigt 

und dabei namentlich auch Inkonsistenzen aufgezeigt und die objektivierbaren 

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Einschränkungen von den nicht objektivierbaren Klagen und invaliditätsfremden 

Faktoren abgegrenzt (vgl. vorstehend E. 3.2 - 3.5; IV-act. 167-40, 49, 56 f.). Die 

Gutachter haben nachvollziehbar dargelegt, dass die Schmerzen sowie das 

Schmerzerleben des Beschwerdeführers in somatischer sowie psychiatrischer Hinsicht 

und die damit einhergehende Limitierung des Beschwerdeführers die hauptsächliche 

funktionelle Störung darstellen. Sie haben dabei offengelassen, ob der 

Beschwerdeführer die adaptierte Tätigkeit unter Berücksichtigung der 

Schmerzintensität ganztags mit reduzierter Leistung oder in Teilzeit erbringen soll. Ihre 

Beurteilung berücksichtigt die vorhandenen Unstimmigkeiten im Gesamtbild bereits, 

indem nicht eine volle, sondern nachvollziehbarerweise eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

angenommen wurde. Für eine abweichende juristische Beurteilung bleibt daher kein 

Raum. Es ist auch aus rechtlicher Sicht von einer Arbeitsfähigkeit von 50% 

auszugehen.

6. 

6.1  Bei Wiederanmeldung am 1. Juni 2015 besteht ein allfälliger Rentenanspruch 

frühestens ab 1. Dezember 2015 (BGE 142 V 547). Der Einkommensvergleich ist somit 

für das Jahr 2015 vorzunehmen (BGE 129 V 222).

6.2  Der Beschwerdeführer rügt, bereits dem Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

15. August 2013 (IV 2011/234; IV-act. 100) würde eine falsche Bemessung des 

Valideneinkommens zugrunde liegen. Er beantragt dessen rückwirkende Korrektur mit 

folglich rückwirkender Zusprache einer Viertelsrente. Diese rechtfertige sich aufgrund 

von Versäumnissen der Beschwerdegegnerin. Sinngemäss ersucht der 

Beschwerdeführer damit um eine Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG, 

denn eine Anpassung gemäss Art. 17 ATSG ist nur für die Zukunft, nicht aber mit 

Wirkung schon vor dem Eintritt der massgeblichen Veränderung möglich (vgl. U. 

KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz 51). Soweit der Beschwerdeführer dieses Begehren im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren stellt, richtet es sich nicht nur auf Aufhebung der 

Verfügung der Beschwerdeführerin vom 20. Juli 2011 (IV-act. 91), sondern bedingt 

auch ein Zurückkommen des Versicherungsgerichts auf seinen rechtskräftigen 

Entscheid vom 15. August 2013 (IV-act. 100). Dies ist unter dem Titel der 

Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht möglich (KIESER, a.a.O., Art. 53 

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Rz 45). Zudem besteht auf eine Wiedererwägung kein Anspruch (KIESER, a.a.O., Art. 

53 Rz 45), und das Vorliegen einer zweifellosen Unrichtigkeit erscheint vorliegend 

zumindest fraglich. Das Valideneinkommen kann daher aufgrund des gegebenen 

Revisionsgrundes lediglich mit Wirkung ab 1. Dezember 2015 neu bemessen bzw. 

korrigiert werden.

6.3  Der Beschwerdeführer arbeitete vom 2. August 1995 bis 31. August 2004 als 

Konstruktionsschlosser und Schweisser bei der L.___ AG. Seine Arbeiten umfassten im 

Wesentlichen den selbständigen Zusammenbau von Stahlbauelementen sowie den 

Einsatz als geprüfter Schweisser (Arbeitszeugnis vom 31. August 2004, act. G 6.2). 

Vom 6. September 2004 bis 31. Dezember 2009 war der Beschwerdeführer bei der 

M.___ AG angestellt. Diese gab am 1. Februar 2010 an, der Beschwerdeführer würde 

aktuell ohne Gesundheitsschaden ein Jahreseinkommen von Fr. 71'045.-- erzielen. Die 

Tätigkeit habe hauptsächlich im Schweissen von Rohren mit mechanischem Stativ 

bestanden (IV-act. 44). Gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des Bundesamtes 

für Statistik (BFS), TA1, Ziff. 25 (Herstellung von Metallerzeugnissen), 

Anforderungsniveau 3, Männer von Fr. 5'778.-- beträgt das Jahreseinkommen unter 

Berücksichtigung der statistisch durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,4 

Wochenstunden (BFS, Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit [BUA], Ziff. 24-25, 

2010) 12 x Fr. 5'778.-- : 40 x 41,4 = Fr. 71'763.--. Das tatsächliche Einkommen des 

Beschwerdeführers von Fr. 71'045.-- entspricht annähernd dem Durchschnittslohn. 

Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2015 (BFS, 

Lohentwicklung, Indices Männer 2010: 2150, 2015: 2226; Informationsstelle AHV/IV, IV 

2018, Bern 2018, Anhang 2) beläuft es sich auf Fr. 73'556.--.

6.4  Als Valideneinkommen gilt dasjenige Einkommen, das die versicherte Person im 

Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ohne die Gesundheitsschädigung erzielt hätte. 

Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre (Urteil des Bundes¬gerichts vom 21. Dezember 2016, 

8C_728/2016, E. 3.1, mit weiteren Verweisen). Da der Beschwerdeführer die 

Arbeitsstelle infolge langdauernder Krankheitsabsenz verlor (IV-act. 44-2) entspricht 

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dieses Einkommen dem Valideneinkommen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. 

Dezember 2016, 8C_728/2016, E. 3.1, mit weiteren Verweisen). Zwar ging der 

ehemalige Arbeitgeberbetrieb offenbar im Februar 2015 in Konkurs (IV-act. 117), doch 

ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall an einer anderen 

Arbeitsstelle zum ungefähr bisherigen Lohn als Schweisser tätig gewesen wäre.

6.5  Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist vom Durchschnittseinkommen 

gemäss LSE/Lohnentwicklung des BFS 2015, Männer, Kompetenzniveau 1, von Fr. 

66'633.-- auszugehen (Informationsstelle AHV/IV, IV 2018, Bern 2018, Anhang 2). 

Entsprechend der durch die ZMB-Gutachter attestierten Arbeitsfähigkeit von 50% 

beträgt es Fr. 33'316.50. Gründe für einen Tabellenlohnabzug bestehen nicht, da die 

vorhandenen Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeitsschätzung vollumfänglich 

berücksichtigt sind, der Beschwerdeführer die Arbeitsfähigkeit vollschichtig mit 

vermindertem Rendement verwerten kann und in adaptierter Tätigkeit somatisch kaum 

Einschränkungen bestehen (BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc; BGE 134 V 327 f. E. 5.2; Urteile 

des Bundesgerichts vom 17. Juli 2009, 9C_368/2009 E. 2.1, vom 23. Dezember 2014, 

9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen;  und vom 22. Januar 2015, 9C_846/2014, 

E. 4.1.1). Es resultiert ein Invaliditätsgrad von 54,7%, womit der Beschwerdeführer ab 

1. Dezember 2015 Anspruch auf eine halbe Rente hat.

7. 

7.1  Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen zustehen, 

wobei er eine Umschulung beansprucht.

7.2 

7.2.1  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. 

a), und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt 

sind (lit. b). Geeignet kann eine Eingliederungsmassnahme nur sein, wenn die 

betroffene Person - bezogen auf die jeweilige Massnahme - selber wenigstens teilweise 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/27

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objektiv eingliederungsfähig und subjektiv eingliederungsbereit ist (objektive und 

subjektive Eingliederungsfähigkeit [S. Bucher, Eingliederungsrecht der 

Invalidenversicherung, Bern 2011, N 124, mit Verweisen auf die Rechtsprechung]). Die 

Massnahme als solche muss erforderlich und notwendig sein (BUCHER, a.a.O., N 127).

7.2.2  Die versicherte Person hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 

1 IVG). Zunächst setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte 

Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten 

und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

etwa 20% erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 139 V 403 

E. 5.3; BGE 130 V 489 f., E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 15. Oktober 2015, 

9C_511/2015, E. 3; vgl. auch Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], 

Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE] vom 1. 

Januar 2014, Rz. 4011). Die Umschulung hat die versicherte Person in die Lage zu 

versetzen, eine ihrer früheren Tätigkeit möglichst gleichwertige Erwerbstätigkeit 

auszuüben (BUCHER, a.a.O., N 729). Die konkrete Umschulungsmassnahme muss 

notwendig und geeignet sein, dem vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig 

gewesenen Versicherten eine seiner früheren annähernd gleichwertige 

Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (vgl. dazu BGE 130 V 489 f., E. 4.2 und KSBE Rz 

4010).

7.2.3  Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, 

haben Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten 

Arbeitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG). Durch die mit der 5. IV-Revision erfolgte 

Änderung des die Arbeitsvermittlung betreffenden Art. 18 IVG wurde der 

anspruchsberechtigte Personenkreis von "eingliederungsfähigen invaliden 

Versicherten" auf "arbeitsunfähige (Art. 6 IVG) Versicherte, welche eingliederungsfähig 

sind" ausgeweitet. Diesem Umstand ist durch die Rechtsprechung Rechnung zu tragen 

(vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 20. Oktober 2010, 9C_839/2010, E. 2.2.3, 

wonach die leistungsspezifische Invalidität nach Art. 18 IVG schon aufgrund einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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relativ geringfügig erschwerten Suche nach einer Arbeitsstelle gegeben sei, solange 

diese Erschwernis auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen sei).

7.3  Dem Beschwerdeführer ist seine bisherige Tätigkeit als Schweisser nicht mehr 

zumutbar (ZMB-Gutachten vom 5. Juli 2016, IV-act. 167-56), womit die für einen 

Umschulungsanspruch vorausgesetzte Einkommenseinbusse gegeben ist. Indes gab 

er anlässlich der Begutachtung ausdrücklich an, aufgrund der Schmerzen nach 

gescheiterten Arbeitsversuchen überhaupt keine Arbeit mehr verrichten zu können (IV-

act. 167-23, 45). Es fehlt damit für sämtliche berufliche Massnahmen bereits an der 

subjektiven Eingliederungsfähigkeit. Es ist nicht ersichtlich und wurde auch nicht 

geltend gemacht, dass sich der Beschwerdeführer zu irgendeiner Zeit für berufliche 

Massnahmen wieder gemeldet hätte oder sich selbst erfolglos bemüht hätte. Es ist ihm 

unbenommen, dies zu tun. Soweit die Beschwerdegegnerin geltend macht, da kein 

Rentenanspruch bestehe, könne eine Umschulung gar nicht zu einem (teilweise oder 

ganz) rentenausschliessenden Einkommen führen, kann ihr bei gegebenem Anspruch 

auf eine halbe Rente nicht mehr gefolgt werden. Indes müsste die Massnahme bei 

einem Valideneinkommen von Fr. 73'556.-- ein Einkommen von mindestens Fr. 

44'134.-- (40% Invalidität; 0,6 x Fr. 76'556.--) ermöglichen, damit der 

Beschwerdeführer rentenausschliessend eingegliedert wäre bzw. von Fr. 36'778.-- 

(40% bis 50% Invalidität; 0,5 x Fr. 73'556.--), damit sich der Rentenanspruch auf eine 

Viertelsrente reduzieren würde. Unter Berücksichtigung der Fremdsprachigkeit (vgl. IV-

act. 167-46, wo der psychiatrische Gutachter angibt, der Beschwerdeführer verstehe 

die deutsche Sprache deutlich weniger als er angebe und die Dolmetscherin nötig 

gewesen sei) sowie der mutmasslich sehr eingeschränkten Berufsauswahl v.a. mit Blick 

auf Bürotätigkeiten dürfte es an der geforderten Verhältnismässigkeit, Zweckmässigkeit 

sowie Gleichwertigkeit für eine Umschulung fehlen (vgl. KSBE, Rz 1006, 4002).

8. 

8.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 13. Dezember 

2016 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Dezember 2015 eine 

halbe Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bezüglich 

beruflicher Massnahmen ist die Beschwerde abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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8.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. In Berücksichtigung 

des Obsiegens hinsichtlich des Rentenanspruchs und des Unterliegens in Bezug auf 

den Anspruch auf berufliche Massnahmen ist von einem Obsiegen des 

Beschwerdeführers zu zwei Dritteln auszugehen. Entsprechend bezahlt die 

Beschwerdegegnerin die Gerichtsgebühr im Umfang von Fr. 400.-- und der 

Beschwerdeführer im Betrag von Fr. 200.--. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- ist dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 200.-- daran anzurechnen und im 

Umfang von Fr. 400.-- zurückzuerstatten.

8.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. Der Bedeutung der 

Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Da der 

Beschwerdeführer nur teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Unter Berücksichtigung des teilweisen Obsiegens erscheint 

daher eine Parteientschädigung von Fr. 2'400.-- als gerechtfertigt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. Dezember 2016 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Dezember 2015 eine halbe 

Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Bezüglich 

beruflicher Massnahmen wird die Beschwerde abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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2. 

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin im Umfang von 

Fr. 400.-- und der Beschwerdeführer im Betrag von Fr. 200.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer daran angerechnet und im 

Umfang von Fr. 400.-- zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'400.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2018
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 8 Abs. 1 IVG; Art. 17 IVG; Art. Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG: Die bisherige Tätigkeit ist dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Gemäss MEDAS-Gutachten ist er in rückenadaptierten Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig. Das Gutachten basiert auf objektivierten Diagnosen, scheidet invaliditätsfremde Faktoren aus und behandelt die nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens massgeblichen Indikatoren. Die in Anbetracht der psychiatrischen Diagnosen (mittelgradige Depression, anhaltende somatoforme Schmerzstörung) von den Gutachtern attestierte Arbeitsfähigkeit ist daher auch invalidenversicherungsrechtlich massgebend. Es resultiert ein Anspruch auf eine halbe Rente. Bezüglich der zusätzlich beantragten beruflichen Massnahmen wird die Beschwerde abgewiesen, da sich der Beschwerdeführer subjektiv nicht eingliederungsfähig fühlt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2018, IV 2016/438).

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