# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39a92c53-c5f6-552f-b645-77d1a71371e8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 21.05.2024 U 2023 89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2023-89_2024-05-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 23 89

1. Kammer 

Vorsitz Audétat

RichterInnen Parolini und von Salis

Aktuarin ad hoc Donatsch

URTEIL

vom 21. Mai 2024

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen

Gemeinde B._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Verkehrsbeschränkungen

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I. Sachverhalt:

1. Dr. sc. A._____ wohnt in C._____ (Parzelle Nr. 6212), das in der 

Gemeinde B._____ liegt. Um von D._____ nach C._____ zu gelangen, 

nutzte er in der Vergangenheit jeweils die Zufahrt via den öffentlich-

rechtlichen E._____ und den F._____ sowie die privatrechtlich 

gewährleiste G._____. Von H._____ her nutzte er bislang den I._____ 

sowie den privatrechtlichen E._____. Die Zufahrt von P._____ her erfolgte 

demgegenüber via G._____.

2. Am 23. November 2023 verfügte der Gemeindevorstand der Gemeinde 

B._____ mehrere Verkehrsbeschränkungen zwischen C._____ und 

D._____ sowie H._____, die im Kantonsblatt publiziert wurden. Eine 

dieser Verkehrsbeschränkungen besteht darin, dass für Motorwagen, 

Motorräder und Motorfahrräder ab D._____, J._____ nach K._____ in 

Richtung L._____ (Koordinaten Signalstandort: M._____) neu ein 

Fahrverbot gelten soll. Aufgrund der ebenfalls verfügten Zusatztafel 

bleiben jedoch land- und forstwirtschaftliche Fahrten und Fahrten auf 

Motorfahrädern während der Schulzeit weiterhin gestattet.

3. Gegen diese Verfügung erhob Dr. sc. A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 22. Dezember 2023 (Datum Poststempel) eine 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Darin 

beantragte er, dass das Fahrverbot bei D._____, J._____ nach K._____ 

in Richtung L._____ (Signalstandort: M._____) um rund 170m nach 

Norden (an die Kreuzung F._____ / privatrechtliche G._____ 

[Signalstandort:  N._____]) zu verschieben oder mit einer Zusatztafel 

(ohne Standortverschiebung) zu ergänzen sei, welches den Bewohnern 

von C._____ den Zubringerdienst gestatte. Der Beschwerdeführer brachte 

insbesondere vor, dass ihm mit diesem Fahrverbot neu die Zufahrt via 

D._____ her über die direkteste, schnellste und wintersicherste 

Verbindung verwehrt werde. Mit der verfügten Verkehrsbeschränkung 

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würden ihm nur gerade 170 Meter fehlen, um gesetzeskonform via 

D._____ nach C._____ zu gelangen. Weiter sei nicht verständlich, 

weshalb den Bewohnern von J._____ und O._____ die Zufahrt mittels 

Zusatztafel weiterhin ermöglicht werde, den Bewohnern von C._____ 

hingegen nicht. Schliesslich sei im Jahre 2017 eine Parzellenaufteilung 

durchgeführt worden, welche der Kanton bewilligt habe, und den 

Bewohnern von C._____ sei ein explizites Fuss- und Fahrwegrecht via 

G._____ bis zum F._____ eingeräumt worden. Ein solches Recht mache 

lediglich dann Sinn, wenn eine Weiterfahrt via den F._____ bis D._____ 

weiterhin möglich sei.

4. Mit Datum vom 19. Januar 2024 reichte die Gemeinde B._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) dem Verwaltungsgericht die 

Vernehmlassung ein. Den Vorbringen des Beschwerdeführers entgegnete 

sie im Wesentlichen, dass der Schutz von gewichtigen öffentlichen 

Interessen, wie namentlich der Schutz des im Bundesinventar der 

historischen Verkehrswege der Schweiz inventarisierten F._____, dieses 

Fahrverbot erfordert habe. Die Verkehrsbelastung sei auf ein Minimum zu 

reduzieren, damit einerseits starke Staubentwicklungen durch das 

Befahren mit Motorfahrzeugen vermieden und andererseits Fussgänger 

und Velofahrer nicht durch den Fahrverkehr gestört würden. Für die 

Bewohner von C._____ sei die Umfahrung des F._____ zudem 

problemlos möglich. Um von D._____ nach P._____ zu gelangen, könne 

nämlich die Kantonsstrasse über Q._____ und H._____ benutzt werden. 

Die öffentlichen Interessen an dem Fahrverbot auf dem F._____ würden 

dem privaten Interesse des Beschwerdeführers aus diesen Gründen 

eindeutig überwiegen.

5. Mit Datum vom 5. Februar 2024 reichte der Beschwerdeführer seine 

Replik ein. Im Wesentlichen präzisierte und vertiefte der 

Beschwerdeführer die Ausführungen seiner Beschwerde. Darin stellte er 

abermals die Verhältnismässigkeit der Distanz des Umwegs via P._____ 

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und H._____ in Frage. Weiter sei der strittige Wegabschnitt bis zur 

Kreuzung mit der privaten G._____ gemäss topologischer Landeskarte 

der Kategorie Hartbelag zugeordnet. Auch wies er darauf hin, dass dieser 

besagte Strassenabschnitt in den 1970er- und 1980er-Jahren aufgefüllt 

und teilweise breiter gemacht worden sei. Im Zuge dieser Arbeiten habe 

der Vater des Beschwerdeführers als damaliger Eigentümer der Parzellen 

6212 und 6248 der Gemeinde R._____ sogar zur Verfügung gestellt. Die 

Gemeinde habe ihm im Gegenzug seinerzeit zugesichert, dass den 

Bewohnern von C._____ die unentgeltliche Weiterbenützung der Zufahrt 

von D._____ via J._____ erhalten bleibe. Im Übrigen seien die vorliegend 

umstrittenen Trockensteinmauern ohnehin erst in den letzten Jahren 

erstellt worden, weshalb diese nicht schützenswert seien. Auch komme es 

auf diesem Abschnitt des F._____ aufgrund der Sträucher und Bäume zu 

massiv geringeren Staubentwicklungen im Vergleich zu anderen 

Wegabschnitten. 

6. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und die übrigen 

Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Für die Beurteilung der angefochtenen Verfügung vom 23. November 

2023 des Gemeindevorstands B._____ ist das Verwaltungsgericht 

zuständig (vgl. Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Vorliegend ist der 

Beschwerdeführer als Bewohner von C._____ direkt von dem verfügten 

Fahrverbot bei D._____, J._____ nach K._____ in Richtung L._____ 

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(Signalstandort: M._____) betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse 

an dessen Abänderung bzw. Aufhebung (vgl. Art. 50 Abs. 1 VRG). Zudem 

wurde die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 52 

Abs. 1 und Art. 38 VRG), weshalb darauf einzutreten ist.

2. Streitgegenstand bildet die Frage, ob die verfügte Verkehrsbeschränkung 

vom 23. November 2023 im Sinne eines Fahrverbots für Motorwagen, 

Motorräder und Motorfahrräder bei D._____, J._____ nach K._____ in 

Richtung L._____ (Signalstandort: M._____) rechtmässig ist (Akten des 

Beschwerdeführers [Bf-act.] 1). Vorliegend nicht bestritten und somit 

grundsätzlich nicht Bestandteil des Streitgegenstands sind demgegenüber 

das Fahrverbot D._____/H._____, E._____ Richtung Norden 

(Signalstandort: S._____) sowie das Fahrverbot D._____/H._____, 

I._____ Richtung Nordosten (Signalstandort: T._____). Ebenfalls nicht 

bestritten wird das Vorliegen einer hinreichenden Erschliessung im Sinne 

von Art. 19 RPG (BGE 136 III 130 E.3.3.2 mit Verweis auf BGE 

1C_376/2007 vom 31. März 2008 E.4.4; Urteil des Bundesgerichts 

1C_375/2011 vom 28. Dezember 2011 E.3.3.3 mit Hinweisen; Urteil des 

Verwaltungsgerichts [VGU] U 20 48 vom 17. Mai 2022 E.5.3 m.w.H.), da 

die bundesrechtskonforme Erschliessung via P._____ auch mit der 

verfügten Verkehrsbeschränkung weiterhin gewährleistet bleibt.

3. Vorliegend bringt der Beschwerdeführer hauptsächlich vor, dass das 

angeordnete Fahrverbot nicht rechtmässig bzw. nicht verhältnismässig 

sei.

3.1. Gemäss Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) und Art. 5 Abs. 1 der Verfassung des 

Kantons Graubünden (KV; BR 110.100) erfordert staatliches Handeln, wie 

die vorliegende Anordnung eines Fahrverbots durch die 

Beschwerdegegnerin es darstellt, eine gesetzliche Grundlage. 

Gemeinden sind auf Grundlage von Art. 7 Abs. 1 und 2 des 

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Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr 

(EGzSVG; BR 870.100) zur Regelung des örtlichen Verkehrs auf 

Gemeindestrassen befugt. Dabei handelt es sich um ein Gesetz im 

formellen Sinne. Die Gemeinde B._____ war in casu also berechtigt, ein 

Fahrverbot auf der Gemeindestrasse «F._____» zu verfügen. 

3.2. Dieses staatlich angeordnete Fahrverbot muss ferner im öffentlichen 

Interesse liegen (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 5 Abs. 2 KV). Vorliegend 

benennt die Beschwerdegegnerin unter anderem den Schutz der Natur 

und Umwelt (Art. 74 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft [BV; SR 101]) sowie die Verkehrssicherheit der 

Spaziergänger (Vernehmlassung, S. 2), welche unbestrittenermassen 

gewichtige öffentliche Interessen darstellen. 

3.3.1. Nach Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 5 Abs. 2 KV muss staatliches Handeln 

zudem verhältnismässig sein. Als verhältnismässig gilt die behördliche 

Anordnung dann, wenn sie geeignet, erforderlich und zumutbar ist (vgl. 

TSCHANNEN MÜLLER KERN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., 

Rz. 453). Eine behördliche Anordnung ist geeignet, wenn sie das 

angestrebte Ziel fördert (BGE 144 I 126 E.8.1; 135 II 105 E.2.3.3). 

Vorliegend ist der F._____ im Bundesinventar der historischen 

Verkehrswege der Schweiz (Inventar Historischer Verkehrswerge der 

Schweiz [IVS]) inventarisiert. Die gesamte sog. «U._____» ist national 

eingestuft worden, da sie fast durch das ganze B._____, also über eine 

Länge von etwa 6 km, vielfältigste traditionelle Wegelemente aufweist, die 

sich immer wieder abwechseln und in neuen Kombinationen auftreten, 

aber gesamthaft eine Einheit bilden (IVS Dokumentation Kanton 

Graubünden, GR 273, S. 2). Der vorliegend strittige Wegabschnitt 

zwischen J._____ nach K._____ und der Kreuzung mit der G._____ wird 

beschrieben als: «historischer Verlauf mit viel Substanz» (IVS 

Dokumentation Kanton Graubünden, GR 273.0.2). Diese Charakteristik 

ergibt sich mitunter daraus, dass sich dieser Abschnitt durch Lese- und 

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teilweise Bruchsteinen trocken errichteten Mauern mit unterschiedlichsten 

Formen und Grössen kennzeichnet (IVS Dokumentation Kanton 

Graubünden, GR 273.0.2, S. 2). Das darin zu entnehmende Schutzziel 

liegt im Wesentlichen in der Erhaltung des Wegs an sich sowie dessen 

vielfältigen traditionellen Wegelemente. Mit dem angeordneten Fahrverbot 

kommt es zu weniger Belastung der erdig-kiesigen Wegoberfläche und es 

dient der ungeschmälerten Erhaltung der traditionellen Trockenmauern, 

welche besonders auf Höhe des Gutes C._____ anzutreffen sind (vgl. IVS 

Dokumentation Kanton Graubünden, GR 273.0.2, S. 2). Das Fahrverbot 

ist somit geeignet.

3.3.2. Erforderlich ist eine behördliche Anordnung, sofern kein milderes Mittel 

ersichtlich ist, welches die gleiche Geeignetheit aufweist (VGU 20 48 vom 

17. Mai 2022 E.4.4; TSCHANNEN MÜLLER KERN, a.a.O., Rz. 460). 

Diesbezüglich stellt sich die Frage, ob die seitens des Beschwerdeführers 

beantragte Installation einer Zusatztafel (Zubringerdienst gestattet), 

welche den Bewohnern von C._____ die Zufahrt von D._____ her 

weiterhin ermöglichen würde, eine mildere Massnahme darstellen könnte. 

Vorliegend betrifft der beantragte Zugang zwischen der Kreuzung der 

privatrechtlichen G._____ und dem F._____ sowie der verfügten 

Strassenbeschränkung bei J._____ aber gerade den besonders 

schützenswerten Strassenabschnitt. Das beabsichtigte Schutzziel würde 

durch das Weiterbefahren dieses Abschnitts durch die Bewohner von 

C._____ gerade nicht gleichermassen gewährleistet, womit die Zusatztafel 

keine mildere Massnahme darstellen kann. Das Fahrverbot (ohne 

Zusatztafel: Zubringerdienst gestattet) ist daher in casu erforderlich. 

3.3.3. Als zumutbar gilt eine Anordnung, wenn zwischen dem konkreten 

Eingriffszweck (sog. öffentlicher Nutzen) und der konkreten 

Eingriffswirkung (sog. private Last) ein vernünftiges Verhältnis besteht 

(vgl. TSCHANNEN MÜLLER KERN, a.a.O., Rz. 468). Es gilt also zu prüfen, ob 

der öffentliche Nutzen des Fahrverbots überwiegt oder ob damit 

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unvertretbar schwer in die Rechtstellung des Beschwerdeführers 

eingegriffen wird (vgl. BGE 138 II 346 E.9.2; 137 I 327 E.5.5). Wichtig 

hierbei ist, dass sich bei der Beurteilung die Kognition des 

Verwaltungsgerichts auf Rechtsverletzungen einschliesslich 

Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie auf unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 

erstreckt (vgl. Art. 51 Abs. 1 lit. a und b VRG). Die Rüge der 

Unangemessenheit ist hingegen ausgeschlossen. Das 

Verwaltungsgericht kann also sein Ermessen nicht an die Stelle 

desjenigen der Vorinstanz setzen; es hat Lösungen, die mit sachlichen 

Gründen vertretbar sind, zu akzeptieren, selbst wenn eine andere Lösung 

zweckmässiger erschiene (vgl. VGU U 2018 3 vom 21. September 2020 

E.2). Gerade im Bereich von Verkehrsbeschränkung, welche stets mit 

komplexen Interessensabwägungen verbunden sind, besitzt die 

zuständige Behörde einen erheblichen Ermessensspielraum (BGE 136 II 

539 E.3.2; VGU U 22 24 vom 23. Februar 2023 E.3.1.4). 

3.4. Wie unter Erwägung 3.3.1 festgehalten, handelt es sich beim vorliegend 

strittigen Strassenabschnitt um ein im Bundesinventar IVS inventarisierten 

Weg. Solche in einem Bundesinventar aufgenommenen Objekte von 

nationaler Bedeutung geniessen nach Art. 6 des Bundesgesetzes über 

den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) – im Vergleich zu Objekten 

nach Art. 3 Abs. 1 NHG – sogar verstärkten Schutz und verpflichtet zur 

ungeschmälerten Erhaltung bzw. grösstmöglichen Schonung 

(LEIMBACHER, Kommentar NHG, 2. Aufl., Rz. 3 und 6 zu Art. 6). Bei IVS-

Objekten «mit viel Substanz» (vgl. Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über das 

Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz [VIVS; SR 

451.13]) – wie es der F._____ darstellt – ist integral der gesamte 

Wegverlauf mit all seinen Substanzwerten zu erhalten (LEIMBACHER, 

a.a.O., Rz. 6 zu Art. 6 NHG). Diese verstärkte Schonungs- und 

Erhaltungspflicht muss sich auch in der Interessenabwägung 

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niederschlagen, indem dem Erhaltungsinteresse besonderes Gewicht 

verliehen wird (LEIMBACHER, a.a.O., Rz. 10 zu Art. 6 NHG). Der Umstand, 

dass an gewissen Stellen die Mauern nicht mehr intakt sind und gewisse 

Teile auch durch ein Unwetter im Jahre 1990 beschädigt worden sind (IVS 

Dokumentation Kanton Graubünden, GR 273.0.2, S. 3), vermag diesen 

erhöhten Schutzstatus ebenfalls nicht zu schmälern. Der Einwand des 

Beschwerdeführers betreffend den fehlenden Schutzstatus der 

Trockenmauern geht somit fehl. Auch bei der Nutzungsplanung wurde 

dieses Naturschutzinteresse entsprechend berücksichtigt, indem die 

Groberschliessung i.S.v. Art. 58 Abs. 3 des Raumplanungsgesetzes für 

den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100) gemäss generellem 

Erschliessungsplan (nachfolgend: GEP) nur einseitig via P._____ 

gewährleistet worden ist. Für den F._____ wurde demgegenüber gerade 

keine weitergehende Erschliessung vorgesehen. Dieser sollte dem GEP 

zufolge einzig als Güterweg sowie Waldweg und als Wanderweg dienen 

(vgl. Art. 64 des Baugesetzes P._____ [BauG; 3634.(1)]). Den 

zusätzlichen Unterhaltskosten, welche im Zusammenhang mit dem 

Weiterbefahren durch Motorfahrzeuge entstünden, kann jedoch 

vorliegend nur geringes Gewicht zukommen. Denn im Falle einer 

anstehenden Erneuerung der (weiterbestehenden) Feinerschliessung 

i.S.v. Art. 58 Abs. 4 KRG würden die Kosten ohnehin zu mindestens 70% 

durch die Grundeigentümer von C._____ getragen (vgl. Art. 63 Abs. 2 Ziff. 

2 KRG).

3.5. Diesen öffentlichen Interessen stehen die privaten Interessen des 

Beschwerdeführers gegenüber. Der Beschwerdeführer legt insbesondere 

dar, dass ihm mit dem verfügten Fahrverbot die Zufahrt als direkteste, 

schnellste und wintersicherste Verbindung von D._____ und H._____ her 

wegfalle.

Der Fahrweg nach H._____ via dem I._____ und dem privatrechtlichen 

E._____ und betrug bislang rund 1.6 km und würde mit der Umfahrung via 

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P._____ neu rund 2.6 km betragen. In zeitlicher Hinsicht wäre dieser 

zusätzliche Fahrweg mit gesamthaft rund sechs Minuten jedoch nicht 

beträchtlich. Der Weg von D._____ nach C._____ betrug ohne das 

verfügte Fahrverbot bislang rund 1 km. Mit der Umfahrung würde der Weg 

von D._____ via P._____ nach C._____ neu 4.6 km betragen, was mehr 

als einer Verdreifachung entspricht. Dieser verlängerte Fahrweg hätte also 

auch in ökologischer Hinsicht gewisse Mehremissionen zur Folge, sofern 

über diese Route tatsächlich tägliche Fahrten erfolgen würden. Was der 

Beschwerdeführer bei dieser Gegenüberstellung jedoch ausser Acht 

gelassen hat, ist der Umstand, dass über den privatrechtlich 

gewährleisteten E._____ via I._____ – auch mit der verfügten 

Verkehrsbeschränkung bei J._____ – weiterhin eine Zufahrtsmöglichkeit 

von D._____ und H._____ her bestehen bleibt, welche nur geringfügig 

länger ist als die bisherig gewählte Route. Die anderen beiden 

Verkehrsbeschränkungen von D._____/H._____, E._____ Richtung 

Norden (Signalstandort: S._____) und von D._____/H._____, I._____ 

Richtung Nordosten (Signalstandort: T._____) müssen nach Ansicht des 

Gerichts nämlich so verstanden werden, dass der Zubringerdienst bis zum 

vorliegend streitigen Fahrverbot bei J._____ nach K._____ in Richtung 

L._____ (Signalstandort: M._____) nicht nur die Bewohner von J._____ 

und O._____, sondern auch die Bewohner von C._____ erfassen. Daraus 

folgt, dass eine Zufahrt von D._____ her via den öffentlich-rechtlichen 

E._____ via I._____ sowie den privaten E._____ und von H._____ her via 

I._____ und den privaten E._____ trotz der neuen Verkehrsbeschränkung 

weiterhin möglich ist. Mit diesem Vorgehen wird der besonders 

schützenswerte Strassenabschnitt auf dem F._____ nicht mehr befahren 

und der Beschwerdeführer müsste für kulturelle und gastronomische 

Angebote in D._____ und H._____ trotzdem keinen beträchtlichen 

Zusatzweg hinter sich legen, womit der Eingriff abermals relativiert würde. 

Es ist zwar diesbezüglich anzumerken, dass der private E._____ nicht 

befestigt ist, was das Befahren mit schweren Fahrzeugen folglich 

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ausschliesst. Da solche Fahrten nach C._____ mit schweren Fahrzeugen 

jedoch nicht häufig erfolgen, die Zufahrt via P._____ hierfür gewährleistet 

bleibt und der Beschwerdeführer diesbezüglich auch keine gegenteiligen 

Einwände geäussert hat, kann diese Einschränkung jedoch kaum ins 

Gewicht fallen. Sollte die dargelegte Verbindung via den privaten E._____ 

bei winterlichen Verhältnissen zudem den Anforderungen an die 

Verkehrssicherheit nicht genügen, so wäre ohnehin die Verbindung via 

P._____ zu verwenden, was im Übrigen auch bei der bisher durch den 

Beschwerdeführer favorisierten Zufahrtsverbindung via der privaten 

G._____ gegolten hätte. Auch liesse sich für diesen begrenzten Zeitraum, 

in welchem die Wetterverhältnisse eine Zufahrt via den privaten E._____ 

nicht zulassen, ohnehin auch auf die in P._____ vorhandenen 

Infrastrukturen, wie Lebensmittelläden und Restaurants, oder auf 

wintersichere Umfahrung via die Kantonsstrasse zurückgreifen.

3.6. Aus dieser Gegenüberstellung wird augenscheinlich, dass mit dem 

verfügten Fahrverbot vom 23. November 2023 nur sehr geringfügig in die 

Rechtsstellung des Beschwerdeführers eingegriffen wird und gewichtige 

öffentliche Interessen für deren Anordnung der Verkehrsbeschränkung 

bestehen. Eine offensichtliche Unverhältnismässigkeit im Sinne von Art. 5 

Abs. 2 BV bzw. Art. 5 Abs. 2 KV fällt damit ausser Betracht. Angesichts 

dessen, dass die Beschwerdegegnerin vertretbare sachliche Gründe für 

die verfügte Verkehrsbeschränkung vorzuweisen vermag und sie als 

hierfür zuständige Behörde über einen erheblichen Ermessenspielraum 

verfügt, wäre dem Verwaltungsgericht eine gegenteilige Beurteilung 

aufgrund der eingeschränkten Kognition ohnehin verwehrt (vgl. VGU U 

2018 3 vom 21. September 2020 E.2).

4. Insoweit der Beschwerdeführer – zumindest sinngemäss – auch eine 

ungleiche Behandlung gegenüber den Bewohnern von J._____ und 

O._____ geltend macht (vgl. Rechtsgleichheit i.S.v. Art. 8 Abs. 1 BV), hat 

die Beschwerdegegnerin diese ebenfalls zu Recht verneint. Wie unter der 

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vorstehenden Erwägung 3.5 festgehalten, besteht für die Bewohner von 

C._____ auch mit Rechtskraft der verfügten Verkehrsbeschränkung bei 

J._____ weiterhin die Möglichkeit die Zufahrt via I._____ und den 

(privaten) E._____ zu nutzen. Auch die bundesrechtlich erforderliche 

hinreichende Erschliessung via P._____ (VGU U 20 48 vom 17. Mai 2022 

E.5.3 m.w.H.) bleibt weiterhin gewährleistet. Eine rechtsungleiche 

Behandlung der Bewohner von C._____ gegenüber den Bewohnern von 

O._____ und J._____ ist somit nicht ersichtlich.

5. Weiter führt der Beschwerdeführer aus, dass der damalige Eigentümer der 

Parzellen Nrn. 6212, 6742 und 6743 mit öffentlich beurkundetem Vertrag 

vom 22. November 2017 vertraglich Eigentümerdienstbarkeiten im Sinne 

eines Fuss- und Fahrwegrechts auf den jeweiligen Parzellen begründen 

liess (Bf-act. 2). Solche Fuss- und Fahrwegrechte seien nur zweckdienlich, 

wenn auch die Zufahrt via F._____ von D._____ her weiterhin ermöglicht 

würde. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, haben die 

Eigentümer diese Dienstbarkeiten unabhängig und ohne Wissen der 

Beschwerdegegnerin vereinbart und sie betreffen den vorliegend strittigen 

Strassenabschnitt (Parzelle Nr. 6243) gerade nicht. Daraus können 

folglich auch keine Rechte zugunsten des Beschwerdeführers abgeleitet 

werden. Zu welchem Zweck diese Dienstbarkeiten seinerzeit tatsächlich 

vereinbart wurden, kann vorliegend offenbleiben. Einzig massgebend ist, 

dass mit diesem Vertrag vom 22. November 2017 für sämtliche Bewohner 

von C._____ vertraglich sichergestellt ist, dass sie die Zufahrt via dem 

privaten E._____ nutzen können. Die Rüge ist somit unbegründet.

6. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass sein Vater, V._____ sel. 

(ehemaliger Gemeindepräsident von P._____), seinerzeit Vereinbarungen 

mit der Gemeinde zu Gunsten der Bewohner von C._____ getroffen habe, 

stellt das Gericht vorliegend nicht in Frage. Eine behördliche Zusicherung, 

aus welcher sich ein Anspruch auf zukünftige Weiterbenützung des 

F._____ herleiten liesse, ist jedoch weder aktenkundig, noch vermöge sich 

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dieser aus Überlegungen des Vertrauensschutzes (vgl. Art. 5 Abs. 3 und 

Art. 9 BV) oder kraft Gewohnheitsrecht begründen. 

7.1. Insgesamt ist somit festzuhalten, dass das verfügte Fahrverbot für 

Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder bei D._____, J._____ nach 

K._____ in Richtung L._____ (Signalstandort: M._____) durch die 

Beschwerdegegnerin rechtmässig und nicht zu beanstanden ist. Die 

Beschwerde wird daher abgewiesen.

7.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf 

Art. 73 Abs. 1 VRG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Die 

Staatsgebühr wird vom Gericht ermessensweise auf CHF 750.-- (zzgl. 

Kanzleiauslagen) festgesetzt.

7.3. Der Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu, da sie in 

ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat (vgl. Art. 78 Abs. 2 VRG).

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 750.--

- und den Kanzleiauslagen von CHF 284.--

zusammen CHF 1'034.--

gehen zu Lasten von Dr. sc. A._____.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]