# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c02c300-7f60-569c-8fee-de7fd43aad11
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-19
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung zum Leistungsbezug; keine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Rentenverneinung ausgewiesen; Prüfung Standardindikatoren; Abweisung.  (BGE 8C_168/2021)
**Docket/Reference:** IV.2020.00082
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00082.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00082
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
1
9.
Januar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
Rechtsdienst Inclusion Handicap
Grütlistrasse 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, meldete sich am 8. September 2014 unter Hinweis auf eine schwere Depression, eine Handarthrose sowie Rücken
be
schwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/4). Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zür
ich, IV-Stelle, verneinte
mit Ver
f
ü
gu
ng vom
30. Januar 2017 (Urk. 11/86) einen Rentenanspruch
.
1.2
Die Versicherte meldete sich am 20. April 2017 unter Hinweis auf eine schwere
Depression, eine Handarthrose, Rückenbeschwerden, einen
neurologischen Tremor
der Hände
sowie auf ein Krebsleiden
erneut
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/91).
Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerb
liche Situation ab
und stellte der Versicherten m
it Vorbescheid vom 8. Februar 2018 (Urk. 11/114 = Urk. 11/115) die Verneinung eines Rentenanspruchs in Aus
sicht. Nachdem die Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte (
Urk.
11/116; Urk. 11/124), holte die IV-Stelle
bei
der
Y.___
ein
polydiszip
linäres Gut
achten ein, das am 8. Januar 2019
mit ergänzender Stellungnahme vom 27. März 2019 erstattet wurde (Urk. 11/140
/1-10; Urk. 11/
141
;
Urk
. 11/144
)
.
Mit Verfü
gung vom 3. Januar 2020 (Urk. 11/158
= Urk. 2
) hielt die IV-Stelle an ihrem
Vor
bescheid fest und verneinte
einen Rentenanspruch.
2.
Die Versicherte erhob am
3. Februar 2020
Besch
werde gegen die Verfügung vom 3. Januar 2020
(
Urk.
2) und beantragte,
ihr sei mindestens eine halbe Rente aus
zurichten, eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese eine berufliche Abklärung in Auftrag gebe, die Aufschluss über die neuropsy
cho
logischen Einschränkungen konkret auf den Beruf bezogen gebe (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
10. März 2020
(Urk.
10
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit
V
erfügung vom
19. März 2020
(Urk. 12)
w
urden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 4)
die unentgeltliche Proze
ss
führung und Recht
svertretung bewilligt und
der Beschwerdeführerin die Beschwe
rdeantwort zugestellt. Mit Replik vom 18. Mai 2020 (Urk. 13) hielt die
Be
schwerdeführerin
an ihren Anträgen fest.
Mit Eingabe vom 6. Juli 2020 (Urk. 16) verzichtete die
Beschwerdegegnerin
auf das Einreichen einer Duplik. Dies wurde der
Beschwerdeführerin
am 21. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht (Urk.17).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie
die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidi
tät. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiolo
gie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versi
cherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.5
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das
tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invalidi
täts
grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegen
der Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Janu
ar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.6
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141
V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.7
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psy
chosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Fakto
ren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unter
schei
dende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psycho
sozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselb
ständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann
(BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invaliditäts
begründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den
in
validitätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheitsschadens beein
flussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeklammert (Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer ver
sicherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vor
gaben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern so
gar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände aufzuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszu
klammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1).
1.8
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.9
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
08.2018
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) aus, dass im Rahmen des erneuten Gesuchs auf Leistungen der Invalidenversicherung im
April 2017 Abklärungen zum medizinischen Sachve
rhalt vorgenommen worden
seien, so sei unter anderem das Gutachten
der
Y.___
vom 8. Januar 2019
mit ergänzender Stellungnahme vom 27. März 2019 in Auftrag gegeben worden. Gestützt auf die Stellungnahme des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (
RAD
)
vom 11. Juni 2019 bestehe aufgrund der vorliegenden Befunde, insbesondere im Rahmen des erwähnten Gutachtens, eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit aufgrund verminderter Durchhaltefähigkeit und in der Strukturierung von Aufga
ben. Die Einschränkung sei ab März 2017 ausgewiesen und bewirke eine leichte Beeinträchtigung in der Arbeitsfähigkeit von 30 %. In der bisherigen Tätigkeit als Küchenhilfe in einem Kantinenbetrieb mit planbaren Arbeiten bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Damit sei insgesamt keine Verschlechterung gegenüber der Beurteilung
im
medizinischen Gutachten vom 13. Januar 2016 ausgewiesen. Eine erneute Begutachtung mit weiteren ergänzenden Abklärungen zur Entwick
lung des Gesundheitszustandes ab Januar 2016 und dem Zeitpunkt des neu erstellten Gutachtens der
Y.___
vom 8. Januar 2019 sei nicht angezeigt. Bei der Beschwerdeführerin bestehe eine ausreichende Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Küchenhilfe oder in einer anderen angepassten Hilfstätigkeit. Sie übe seit vier Jahren keine Erwerbstätigkeit aus, berufliche Massnahmen seien damit nicht angezeigt. Für die Stellenvermittlung sei das Regionale Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) zuständig (S. 1 ff.).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber beschwerdeweise (Urk. 1) im Wes
entlichen geltend, dass sich ihr Gesundheitszustand
,
insbesondere in neuro
psychologischer Hinsicht
,
seit der letzten materiellen Prüfung
, auf welcher die
Verfügung vom 30. Januar 2017
basierte,
wesentlich verschlechtert ha
be (S. 5 Ziff. II.1).
Zudem sei die
unterschiedliche Einschätzung der aktuellen Gutachter, welche ihr in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe im Restaurant ihres Neffen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit und in einer angepassten Tätigkeit, die als Küchenhilfe in einer Kantine oder Küche eines Altersheims definiert worden sei, eine 70%ige Arbeitsfähigkeit attestiert hätten, nicht nachvollziehbar. Insbeson
dere scheine nicht schlüssig, dass die Arbeit in einer Kantine oder Küche eines Altersheims eine Tätigkeit
mit
geringere
n
Anforderungen und bessere
r
Planbar
keit
sein
soll
als
die bisherige Tätigkeit
(S. 6 ff. Ziff. II.2).
Für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei auf die Berichte der behandelnden Ärzte abzustellen. Aufgrund des neuropsychologischen Berichtes vom 12. Juni 2018 sei somit min
destens von einer 55%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und ange
passten Tätigkeit auszugehen, weshalb sie
- bei einem Prozentvergleich - somit Anspruch auf mindestens eine halbe Rente habe (S. 9 Ziff. II.4).
Bezüglich beruf
liche Massnahmen habe sie, sollte ihr Gesundheitszustand dies erlauben, durch
aus Anspruch auf Arbeitsvermittlung und auch auf einen Arbeitsversuch respek
tive Einarbeitungszuschüsse (S. 12 Ziff. II.5).
2.3
Die Beschwerdegegnerin hielt in der Beschwerdeantwort (Urk. 10) an
der
Verfü
gung fest und führte ergänzend aus, dass
gemäss dem
aktuellen Gutachten vom 8. Januar 2
019 aus neuropsychologischer Sicht die neuropsychologischen Leis
tun
gen zwar gesamthaft als mittelschwer bis schwer beeinträchtigt eingestuft werden könnten. Eine Angabe zur Höhe der Arbeitsunfähigkeit im neuropsy
cho
logischen Teilgutachten sei aber nicht erfolgt, die neuropsychologischen Ein
schrän
kungen seien jedoch im psychiatrischen Teilgutachten gewürdigt worden und seien infolgedessen auch in die Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit ein
geflossen
. Gemäss Gutachten habe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der bishe
rigen Tätigkeit vorgelegen. In einer angepassten Tätigkeit, beispielsweise als Küchenhilfe in einer Kantine oder einem Altersheim, sei aufgrund der geringeren Anforderungen und der besseren Planbarkeit der Täti
gkeiten im Vergleich zu einer «à
la carte»-Küche lediglich eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert worden. Im Einkommensvergleich vom 20. April 2016 sei auch für das Invaliden
ein
kommen das bisherige Einkommen herangezogen worden, daraus sei ein IV-Grad von 30 % resultiert. Auch wenn auf den durchschnittlichen Hilfsarbeiter
lohn für Frauen abgestellt würde, ergäbe sich kein rentenbegründender IV-Grad
(S. 2
f.
).
2.4
In ihrer Replik (Urk. 13) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen und Begründungen fest. Sie wies nochmals darauf hin, dass die gesamtgutachterliche Einschätzung, wonach sie zu 70 % als Küchenhilfe in einer Kantine oder
einem
Altersheim arbeitsfähig sein soll, nicht nachvollziehbar sei. Zum Punkt, inwiefern die Anforderungen als Küchenhilfe in einer Kantine oder
einem
Altersheim ge
ringer und die Planbarkeit besser sein sollte
n
, fehle auch in der Vernehm
las
sung eine Begründung. Ebenso, wie eine solche Tätigkeit zu 70 % mit dem Res
ultat der neuropsycholog
ischen Untersuchung, bei welcher sich
nach drei Stun
den deut
liche Hinweise
auf ein Nachlassen der Belastbarkeit und Konzen
trationsfähigkeit gezeigt hätten, zu vertreten sei (S. 2).
2.5
Strittig und zu prüfen ist,
ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Erlass der letzten Verfügung vom 30. Januar 2017 wesentlich verändert hat.
3.
3.1
Der rechtskräftigen leistungsverneinenden Verfügung vom 30. Januar 2017 (Urk. 11/86)
lag
im Wesentlichen
das psychiatrisch-rheumatologische Gutachten
von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für
Rheumatologie, vom
13. Januar 2016
(Urk. 11/38/1-28) zugrunde (vgl. Urk. 11/45/4-5; Urk. 11/83/5-6).
Die Gutachter
nannten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
gradig (ICD-10 F33.1)
,
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit (
Urk. 11/38/1-28
S. 27 Ziff. 6.1.1). Zudem nannten sie folgenden Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 11/38/1-28
S. 27 Ziff. 6.1.2):
-
Bewegungs- und vor allem belastungsabhängige
ze
r
vikovertebrale
und
thorakovertebrale
Beschwerden bei
-
monosegmentaler
Chondrose
Halswirbelkörper (HWK) 5/6, diskret be
ginnende
Chondrosen
mittlere Brustwirbelsäule (
BWS
)
-
Tendenz zur Symptomausweitung mit Entwickeln multipler Tender
point pan-/paravertebral einschliesslich vereinzelt an den unteren
Extremitäten beidseits;
Differentialdiagnose: partielle Fibromyalgie
-
globalmuskuläre Insuffizienz mit leichter Adipositas und konsekutiver Fehlhaltung
-
nicht näher spezifizierbare Missempfindungen im Bereiche
radialseits
an den Handgelenken, betont am Ansatz der Sehnen
Processus
styloi
deus
radii
links mehr als rechts; ohne klinisches oder radiologisches Korrelat
-
diverse psychosoziale Faktoren:
-
geringe Schulbildung (ICD-10 Z55)
-
geringe deutsche Sprachkenntnisse (ICD-10 Z60.3)
-
ungenügende familiäre Unterstützung (ICD-10 Z63.2)
-
Konflikte mit dem Arbeitgeber (ICD-10 Z56/Z63)
-
Ehescheidung (ICD-10 Z63.5)
-
p
sychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassi
fi
zierten Krankheiten (ICD-10 F54)
In psychiatrischer Hinsicht bestehe derzeit eine rezidivierende depressive Störung, die als mittelgradig beurteilt werde. Gleichzeitig bestünden aber auch eine Reihe von psychosozialen Faktoren, die zum Teil ursächlich für die Erkrankung mit
ver
antwortlich seien und die alle dazu beitragen würden, dass die Erkrankung unter
halten werde. Ausserdem sei festzuhalten, dass die medikamentöse Compliance der Beschwerdeführerin bezweifelt werden könne, so dass die Kooperation der Beschwerdeführerin bezüglich der bisherigen Therapie in Zw
eifel zu ziehen sei (
Urk. 11/38/1-28
S. 17 unten Ziff. 5.1.6). Die Beschwerdeführerin habe bisher
eine einfache Hilfstätigkeit ausgeübt, die ihr auch heute noch grundsätzlich zu
mutbar sei. Aufgrund der depressiven Störung sei sie sicher aktuell in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt, aber es könne derzeit nicht objektiv ausge
schlos
sen werden, dass die Beschwerdeführerin wieder eine
höhergradige
Arbeits
fähig
keit zurückerlangen könne, wenn der Einfluss der psychosozialen Faktoren mini
miert werde. Die Arbeitsfähigkeit werde vorliegend auf 50 % geschätzt, wobei die bestehenden psychosozialen Faktoren zirka 20 % ausmachen dürften. Daher bestehe aus versicherungsmedizinischer Sicht aktuell eine Restarbeitsfähigkeit
von 70 %, die möglicherweise noch weiter gesteigert werden könne (
Urk. 11/
38/1-28
S. 18 Ziff. 5.1.6.1).
Aus rheumatologisch-somatischer S
icht
bestehe für sämtliche leichte bis zeit
weise mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten mit ideal Wechsel zwischen sitzenden und stehenden Abläufen ohne repetitives Gewichtsheben über 15 bis 20 kg bezogen auf ein volles Pensum eine volle Arbeitsfähigkeit. Eine Verbesse
rung der muskulären Konditionierung würde helfen, die Belastbarkeit zu steigern (
Urk. 11/38/1-28
S. 26 oben Ziff. 5.2.4).
Die Gutachter kamen zum Schluss, dass aus rheumatologischer Sicht für sämt
liche leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe, unter Berücksichtigung der psychiatrischen Störung aber gegenwärtig lediglich von einer theoretischen Restarbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen sei, welche möglicherweise noch weiter gesteigert werden könne (
Urk. 11/38/1-28
S. 28 Ziff. 6.2.1). Es werde eine aktive muskuläre Rekonditio
nierung empfohlen und eine Fortsetzung der bisherigen psychiatrisch-psycho
the
rapeutischen und pharmakologischen Behandlung. Die Compliance der Beschwer
de
führerin sollte regelmässig überprüft werden (
Urk. 11/38/1-28
S. 28 Ziff. 6.2.2).
3.2
In der rechtskräftigen Verfügung vom 30. Januar 2017 (Urk. 11/86) ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf das eingeholte psychiatrisch-rheumatologische Gutachten
(vorstehend E. 3.1)
davon aus, dass nach Ablauf der Wartezeit eine Arbeitsfähigkeit von 70 % vorliege. Es sei ausserdem davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin weiterhin verbessern lasse. Mit der Weiterführung der bisherigen Psychotherapie könne davon ausgegangen werden, dass wieder eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden könne. Nach der Durchführung eines Einkommensvergleichs, bei welchem die Beschwerdegeg
ne
rin für die Ermittlung des Validen- und des Invalideneinkommens den bisherigen Lohn der Beschwerdeführerin
heran
gezogen hatte
(vgl. Urk. 11/44)
, ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 30 % (S. 2 ff.).
4.
4.1
Die Ärzte der
B.___
berichteten
am 28. Februar 2017 (Urk. 11/89/1-4
= Urk. 11/108/6-9
) über den
zweiten
stationären Aufenthalt der
Beschwerdeführerin in der Klinik vom 1
6.
bis zum 28. Februar 2017 und nannten dabei eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), als psychiatrische Diagnose. Zudem nannten sie folgende somatische Diagnosen (S. 1 Mitte):
-
siegelringzelliges
Adenokarzinom
im
Magenantrum
prapylorisch
, Erst
diagnose 25. Januar 2017
-
z
ervicobrachiales
Schmerzsyndrom
-
Arthrose Handgelenk links
-
Status nach Hyperthyreose
-
Status nach
Helicobacter
-Gastritis 2010
Der notfallmässige Eintritt sei aufgrund einer schweren depressiven Episode ausgelöst worden durch di
e Diagnostizierung eines Magenk
arzinoms. Die
Be
schwerdeführerin
sei am 28. Februar 2017 in weiterhin gedrückter Stimmungs
lage aber stabilem Zustand nach Hause entlassen worden (S. 3 Mitte).
4.2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Bericht vom 11. Mai 2017 (Urk. 11/102/1-5) aus, dass er die Beschwer
de
führerin seit 2009 behandle (Ziff. 1.2) und nannte dabei eine seit 2010 beste
hende Depression und ein Magenkarzinom (Erstdiagnose Januar 2017) als Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1). Es liege bis auf Weite
res eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor (Ziff. 1.6-1.7).
4.3
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapi
e, führte in ihrem Bericht vom 6. Juni 2017 (Urk. 11/97/1-7
) aus, dass sie die Beschwer
de
-
führerin seit März 2015 behandle (Ziff. 1.2) und nannte dabei
eine seit 2005 be
stehende
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode
(ICD-10
F32.2)
,
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Zudem bestünden diverse psychosoziale Faktoren ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1).
Die Diagnose eines Magenk
arzinoms im Februar 2017 habe die Beschwerde
führerin noch tiefer in die Depression stürzen lassen. Die Prognose sei ungünstig (Ziff. 1.4). Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Küchenhilfe habe vom 2. Okto
ber 2016 bis zum 15. Februar 2017 eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, seit dem 16. Februar 2017 bestehe bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsun
fähig
keit (Ziff. 1.6).
4.4
Dr.
med
. C.___
, Facharzt für Hämatologie,
F.___
, Onkologie, nannte in seinem Bericht vom 18. August 2017 (Urk. 11/105) ein Siegel
ringzellkarzinom des Magens (Erstdiagnose Januar 2017), eine rezidivie
rende depressive Störung (ICD-10 F33.0; Erstdiagnose Januar 2000) sowie einen Status nach Suizidversuch
(Erstdiagnose Januar 2011) als Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1). Seit Januar 2017 liege sowohl für die bisherige Tätigkeit als auch für eine angepasste Tätigkeit eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit vor (Ziff. 1.7, S. 6).
4.5
In seinem Verlaufsbericht vom 17. November 2017 (Urk. 11/111) führte
Dr.
C.___
aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert habe (Ziff. 1.1). Die Depression sei weiterhin leicht (Ziff. 1.3). Das Ressourcenprofil für eine berufliche Tätigkeit könne nicht beurteilt werden (Ziff. 2.1). Die Therapie sei am 18. September 2017 beendet worden und die Prognose sei gut (Ziff. 3.1, Ziff. 3.3). Die Arbeitsfähigkeit könne durch Psychotherapie verbessert werden (Ziff. 4.1).
4.6
Die Ärzte der
B.___
,
G.___
,
nannten in ihrem Bericht vom 4. Dezember 2017 (Urk. 11/112/4-9) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33), sowie eine Arthrose an den Händen als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1).
Die Beschwerdeführerin sei bereits vom 10. Mai bis zum 27. Juli 2014, vom 1
6.
bis zum 28. Februar 2017, vom 28. März bis zum 29. Mai 2017 und vom
7.
bis zum 16. Juni 2017 bei ihnen stationär behandelt worden (Ziff. 1.3). Seit dem 4. August 2017 befinde sich die Beschwerdeführerin in zweiwöchentlichen Abständen in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung und werde medikamentös behandelt (Ziff. 1.2, Ziff. 1.4). Seit dem Beginn der Behand
lung bei ihnen liege eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Küchenhelferin vor (Ziff. 1.6). Auch eine angepasste Tätigkeit sei nicht möglich (Ziff. 1.7).
4.7
Dr.
C.___
(Urk.
11/123/1) führte in seinem Bericht vom 4. Juni
2018 (Urk.
11/123/1) aus, dass aus onkologischer Sicht aktuell eine komplette Remis
sion der Erkrankung vorliege. Die Beschwerdeführerin sei jedoch zu 100 % arbeits
unfähig, was multifaktoriell zu erklären sei. Eine Cancer-Related-Fatigue könne aktuell nicht ausgeschlossen werden, könne jedoch von den Depressions
symp
tomen nicht unterschieden werden.
4.8
Ein Arzt der
B.___
,
G.___
,
berichtete am 12. Juni 2018 über die am 1. Juni 2018 durchgeführte neuropsychologische Untersuchung (Urk. 11/123/4-8
= Urk. 3/3
)
und nannte dabei eine mittelgradige kognitive Störung, ätiologisch-pathogenetisch im Rahmen der rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode (ICD-10 F33.2), sowie wahr
scheinlich durch unerwünschte Medikamentennebenwirkungen als neuropsycho
lo
gische Diagnose (S. 4 unten). Bei einer mittelgradigen kognitiven Störung sei bei Berücksichtigung der
beruflichen Anforderungen der Beschwerdeführerin aus rein neuropsychologischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50-60 % gegeben. Hinzu dürften jedoch weitere Beeinträchtigungen aufgrund der bekannten de
pressiven Störung sowie der wahrscheinlich unerwünschten Medikamenten
ne
ben
wirkungen kommen, was eine Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit aus ärztlicher Behandler-Sicht erfordere (S. 5 Mitte).
4.9
Dr.
med. H.___
,
führte in seinem Bericht vom 5. Juli 2018 (Urk. 11/123/2-3) aus, dass er die Beschwerdeführerin seit Sommer 2017 ambu
lant behandle. Die Beschwerdeführerin leide gestützt auf den neuropsycho
logi
schen Bericht vom 12. Juni 2018 (vgl. vorstehend E. 4.8) unter schweren Auf
merksamkeitsstörungen. Es bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für den ersten Arbeitsmarkt als Küchenhilfe (
Ziff.
1-2). Die seit der Chemotherapie deutlich reduzierte kognitive Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei unverändert, wirke sich destabilisierend auf die affektiven Beschwerden aus und führe zu zusätzlicher Unsicherheit. Sowohl aus psychiatrischen Gründe
n
als auch aus neuropsychologischer Sicht sei es gegenwärtig nicht möglich, dass die Be
schwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit arbeitsfähig sein könnte (Ziff. 3). Es könnte möglich sein, dass die Beschwerdeführerin in reduziertem Pensum (20 - 40 %) in angepasster Tätigkeit arbeitsfähig sein könnte. Dabei sei wichtig, dass sie keine Verantwortung übernehmen müsste, dass sie allein (oder in einem sehr kleinen Team) arbeiten könnte, das Arbeitstempo der Leis
tungs
fähigkeit angepasst
werde
und regelmässige Pausen möglich seien (Ziff. 6).
4.10
Die Ärzte der
Y.___
erstatteten am 8. Januar 2019 (Urk. 11/141) das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten ge
stützt auf die ihnen überlassenen Akten (S. 41 ff.) sowie auf ein psychiatrisches (S. 10 ff.), orthopädisches (S. 25 ff.) und allgemeininternistisches Teilgutachten (S. 32 ff.) und auf einen neuropsychologischen Bericht (Urk. 11/140
/1-10
).
Die Gutachter nannten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte
depressive Episode (ICD-10 F33.0)
,
als Diagnose
mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 6 Ziff. 4.2.1). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 6 Ziff. 4.2.2):
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.00)
-
diskrete Arthrose Daumensattelgelenk (
CMC
) >
Metakarpopha
langeal
gelenk
(
MCP
) und IP Strahl I Hand links
-
anamnestisch Lumbalgien mit gelegentlicher Schmerzausstrahlung Gesäss und Oberschenkel links
-
Siegelringzellkarz
inom des Magens
-
adjuvante
Chemotherapie, subtotale Gastrektomie und
Lymphaden
ek
tomie
Ende Mai 2017
-
Pollenallergie
-
Kolonpolypen
Die Gutachter führten in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung aus, dass sich
bei der Beschwerdeführerin funktionell durch die rezidivierenden depressiven Ep
i
soden kognitive Beeinträchtigungen gezeigt hätten, die auch in der aktuellen neu
ropsych
ologischen Testung objektiviert worden seien
bzw. sich in der Beschwer
devalidierun
g gezeigt hätten
, sodass von einer eingeschränkten Belastbarkeit und Durchhaltefähigkeit der Beschwerdeführerin kognitiv ausgegangen werde. Insbe
sondere bei komplexeren Aufgabenstellungen hätten sich in der neuropsycho
logi
schen Testung Limitationen gezeigt, die jedoch auch unter Berücksichtigung der schulischen und beruflichen Biographie gesehen werden müssten bzw.
teils relativiert imponiert hätten
anhand der Angaben der Beschwerdeführerin zu Fähigkeiten im Alltag
(S. 6 Ziff. 4.3).
Gesamtgutachterlich ergebe sich primär aus psychiatrischer Sicht eine Limitation der Arbeitsfähigkeit in bisherigen Tätigkeiten, wie zuletzt als Küchenhilfe im Restaurant des Neffen, von 50 % aufgrund der funktionellen Einschränkungen
durch die rezidivierende depressive Störung mit aktuell weiter persistierenden kog
nitiven Defiziten, die sich in einer reduzierten Belastbarkeit bzw. einem erhöhten Zeit- und Pausenbedarf manifestierten. Zeitlich werde diese Arbeitsunfähig
keits
schätzung, soweit retrospektiv beurteilbar, ab Austritt aus der Klinik
B.___
im März 2017 aus rein psychiatrischer Sicht angenommen, da während der stationären Therapie
behandlungssettingbedingt
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Zuvor ergäben sich keine Änderungen zur vorgutachterlichen Einschätzung im 2016 (S. 7 Ziff. 4.7).
Gesamtgutacherlich
ergebe sich primär aus psychiatrischer Sicht für eine optimal adaptierte Tätigkeit wie beispielsweise als Küchenhilfe in einer Kantine oder in der Küche eines Altersheims eine Limitation der Arbeitsfähigkeit von 30 % aufgrund der gerin
geren Anforderungen und der besseren Planbarkeit der Tätigkeiten im Vergleich zu einer «
à
la carte»-Küche. Zeitlich werde diese Arbeitsunfähigkeitsschätzung, soweit retrospektiv beurteilbar, ab Austritt aus der Klinik
B.___
im März 2017 aus rein psychiatrischer Sicht angenommen, da während der statio
nären Therapie
behandlungssettin
g
bedingt
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor
ge
legen habe (S. 7 Ziff. 4.8). Die Gutachter legten dar, dass die gesamtgut
ach
ter
liche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit bzw. Arbeitsfähigkeit diagnoseba
siert unter Gewichtung der Funktionseinschränkungen bei der Beschwerdeführerin erfolgt
sei, insbesondere unter Berücksichtigung der Mini-ICFs sowie unter Ausschluss versicherungsfremder bzw. psychosozialer Belastungsaspekte (S. 7 Ziff. 4.9).
Schliesslich sollte aus psychiatrischer Sicht die ambulante psychiatrische The
rapie fortgesetzt werden und die aktuelle Medikation hinsichtlich der kognitiven Defizite evaluiert werden. Aus allgemeininternistischer Sicht sei die Behandlung des Magenkarzinoms bei bestehender kompletter Remission abgeschlossen, wobei regelmässige onkologische Kontrollen weiterhin indiziert seien. Orthopädisch ergäben sich keine Massnahmen (S. 7 Ziff. 4.10).
4.11
Der psychiatrische
Gutachter
,
Dr.
med. univ.
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
nahm am 27. März 2019 zum polydisziplinären Gutachten der
Y.___
ergänzend Stellung (Urk. 11/144) und hielt zusammenfassend fest, dass an der psychiatrischen bzw. der interdisziplinären Gesamtbeurteilung festgehalten werde.
4.12
Der RAD-Arzt
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seiner Stellungnahme vom 11. Juni 2019 (Urk. 11/157/7-8) aus, dass gestützt auf das eingeholte polydisziplinäre Gutachten der
Y.___
vom 8. Januar 2019 (vgl. vorstehend E. 4.10) und die ergänzende Stellungnahme vom 27. März 2019 (vgl. vorstehend E. 4.11)
aufgrund der Kombination der psychia
trischen mit den neuropsychologischen Befunden eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit
in der Küche des Neffen gegeben sei. Dies seit dem Austritt aus der
B.___
im März 2017, während des stationären Aufenthaltes habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Zuvor könnten die vorgutachterlichen Einschätzungen 2016 gelten. Für eine optimal angepasste Tätigkeit - zum Beispiels als Küchenhilfe in einer Kantine oder Küche eines Altersheimes, wo eine bessere Planbarkeit der Arbeiten und geringere Anfor
derungen an Flexibilität im Vergleich zu einer «à la carte Küche» gegeben sei - sei eine 70%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Eine relevante Besserung mit weiterer Erhöhung der Arbeitsfähigkeit sei wohl frühestens in zwei bis drei Jahren als möglich einzuschätzen.
4.13
Am 8. August 2019 nahm
Dr.
H.___
zum polydisziplinären Gutachten vom 8. Januar 2019 (vgl. vorstehend E. 4.10)
Stellung (Urk. 11/153/7-8
= Urk. 3/5
) und führte in Bezug auf die gutachterlichen Diagnosen aus, dass die Beschwer
deführerin seiner Meinung nach
an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit
chronische
m
Verlauf leide (Ziff. 2.a). Zudem sei die Beschwerdeführerin sowohl aus psychiatrischer als auch aus neu
ropsychologischer Sicht nicht in der Lage, zu 50 % als Küchenhilfe tätig zu sein.
Die Arbeit in einer Küche erforderte, auch bei einer Teilzeitstelle, gute Konzen
tration, Ausdauer, Selbstsicherheit sowie Umgang mit Druck und Rückmel
dunge
n. Bereits bei
geringe
m
Druck bzw.
geringer
Belastung leide die Beschwerdeführerin unter Weinanfällen bis Panikattacken. Es sei davon auszugehen, dass aufgrund der mittelgradigen kognitiven Einschränkungen regelmässige Fehler auf der Arbeit stattfinden würden, welche zur zusätzlichen Verschlechterung des Selbst
werts und ihrer Störung führen könne. Es sei mit einer Arbeitsfähigkeit von 20 % zu rechnen (Ziff. 3). Auch in einer angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeits
fähigkeit von 20 %, denn auch in einer angepassten Tätigkeit würde die Be
schwerdeführerin sehr leicht unter Druck kommen. Eine Tätigkeit im zweiten Arbeitsmarkt wäre eher denkbar (Ziff. 4).
Die Beschwerdeführerin nehme seit einigen Monaten an einer Arbeitsmassnahme vom Sozialamt teil. Dort habe sie die Möglichkeit, ohne Druck diverse Aufgaben durchzuführen. Ihr Arbeitstempo sei extrem reduziert (sie brauche eine Woche für Tätigkeiten, die ihre Kolleginnen in einem halben Tag durchführen könnten). Es zeige sich, dass die Beschwerdeführerin in einem geschützten Rahmen in der Lage sei, kleine Aufgaben umzusetzen. Dabei sei es wichtig, dass kein Druck auf die Beschwerdeführerin ausgeübt werde, da sie sehr schnell
dekompensiere
(Ziff. 5).
5.
5.1
Das polydisziplinäre Gutachten der
Y.___
vom Januar 2019 (vorstehend E. 4.10) umfasst die Fachrichtungen
Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Ortho
pädie und Neuropsychologie.
Die Gutachter verfügen über den entsprech
enden Facharzttitel
bzw. über die entsprechenden fachlichen Qualifikationen und
waren somit in ihren Fachgebieten zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeit
sfähigkeit der Beschwerdeführerin
befähigt (vgl. Urk.
11/141 S. 9). Das
Gutachten der
Y.___
erscheint denn auch für die streitigen Belange umfassend und berücksichti
gt die geklagten Beschwerden der Beschwerde
füh
rerin
. Zudem wurde es in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) erstellt und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerungen wurden nachvollziehbar
begründet. Damit erfüllt das
Gutachten der
Y.___
die praxisgemässen Kriterien an ein beweiskräftiges G
utachten (vgl. vorstehend
E. 1.9
).
5.2
In somatischer Hinsicht
stellten
die Gutachter
keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, jedoch nannten sie eine diskrete Arthrose
CMC
>
MCP
und IP Strahl I Hand links, anamnestisch Lumbalgien mit gelegentlicher Schmerz
ausstrahlung ins Gesäss und in den Oberschenkel links, ein Siegelringzellkar
zinom des Magens, eine Pollenallergie sowie Kolonpolypen als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (vorstehend
E. 4.10
).
Sie kamen in schlüssi
ger und nachvollziehbarer Weise zum Schluss, dass in der angestammten Tätig
keit als Küchengehilfin bzw. Köchin i
m
Restaurant
des
Neffen
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorliege. Auch in angepasster Tätigkeit sei die Beschwerde
füh
rerin für jede leichte und mittelschwere Arbeit voll arbeitsfähig (S. 30 f. Ziff. 8.1-8.2, S. 39 f. Ziff. 8.1-8.2).
5.3
In den Akten liegen keine Berichte oder Befunde
vor, die in somatischer Hinsicht eine andere Einschätzung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin zu
lassen würden. Der medizinische Sachverhalt ist demnach in somatischer Hinsicht als dahingehend erstellt zu erachten, dass der Beschwerdeführerin die ange
stammte Tätigkeit als Küchengehilfin bzw. Köchin im Restaurant ihres Neffen als auch jede leichte und mittelschwere Tätigkeit zu 100% zumutbar ist.
5.4
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierten die Gutachter eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10 F33.0), als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sowie eine Panikstörung (episo
disch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.00) als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
und attestierten der
Beschwerdeführerin
für die angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe im Restaurant ihres Neffen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit und für eine optimal angepasste Tätigkeit wie beispielsweise als Küchenhilfe in einer Kantine oder in der Küche eines Altersheims eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (vorstehend E. 4.10).
Der psychiatrische Gutachter
führte in seinem Teilgutachten
hinsichtlich der
gestellten Diagnosen aus,
dass
sich anhand des bisherigen Verlaufs mehrfache depressive Episoden fände
n mit dazwischen stattgefundenen
Remissionen, sodass gutachterlich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10 F33.0)
,
aus
gegangen werden könne. Bezüglich des Schweregrades der rezidivierenden de
pressiven Störung habe die Beschwerdeführerin anhand ihrer subjektiven Anga
ben eine leichte depressive Episode imponiert; dies ergebe sich aber auch anhand der objektivierbaren aktuellen Symptome (Urk. 11/141 S. 18 Ziff. 6.1; vgl. auch S. 20 Mitte Ziff. 7.1). Zudem seien auch die reaktiven Komponenten der depres
siven Episoden in den Diagnosekriterien im ICD-10 aufgeführt, wonach die ein
zelnen Episoden jeden Schweregrades häufig durch belastende Lebensereignisse ausgelöst würden, sodass aus gutachterlicher Sicht auf eine zusätzliche Diag
nosestellung der in den Akten vorbeschriebenen Z-Diagnosen verzichtet werde,
zumal es sich bei diesen Diagnosen um keine primären ICD-10-Diagnosen aus dem Kapitel F psychische Störungen handle, sondern aus dem Kapitel Z und als psychosoziale Faktoren bereits ätiologisch in der Diagnose F33 berücksichtigt worden seien (Urk. 11/141 S. 18 Ziff. 6.1).
Kognitiv hätten sich im Zuge der aktuellen neuropsychologischen Testung mittelschwere Defizite im Bereich Aufmerksamkeit und Konzentration sowie ein
stark verlangsamtes Arbeitstempo besonders bei komplexeren Aufgabenstel
lungen
gezeigt. Gutachterlich würden die kognitiven Defizite der Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Rahmen der rezidivierenden depressiven Störung gesehen.
Eine vermeintliche Diskrepanz zwischen der Einschätzung bzw. Diagnose rezidivierende Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode, versus mittelschwere kognitive Defizite sei aus gutachterlicher Sicht gut anhand der Literatur erklärbar, da kognitive Symptome im Rahmen einer Depression länger persistierten als die eigentlichen depressiven Symptome und auch nach Remission depressiver Symptome weiter persistieren könnten (Urk. 11/141
S. 19 Mitte Ziff. 6.1).
Die kognitiven Defizite würden sich funktional im Alltag der Beschwer
deführerin teils limitierend auswirken. Hinsichtlich der Panikstörung gebe die Beschwerdeführerin an,
seit
ihrer Krebserkrankung bzw. -diagnose unter Panikat
tacken zu leiden, aktuell mit einer Häufigkeit von vier bis fünf Mal pro Monat. Aus gutachterlicher Sicht lasse sich anhand dieser
Panikattackenfrequenz
keine andauernde Limitation der Arbeitsfähigkeit ableiten (S. 20 Mitte Ziff. 7.1).
Das Bundesgericht entschied mit BGE 143 V 418, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (vgl. vorstehend
E. 1.5
), so auch vorliegend. Es ist deshalb nachfolgend anhand der Standardindikatoren zu beurteilen, ob aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode, und der Panikstörung eine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist.
5.5
Zum Komplex Gesundheitsschädigung ist in Bezug auf den Indikator Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde festzuhalten, dass bei der Beschwerdeführerin diverse Einschränkungen bestehen, die im Rahmen der psychiatrischen Begut
achtung durch den psychiatrischen Teilgutachter der
Y.___
anhand des Instruments Mini-ICF-APP eruiert worden sind. So sind
die Widerstands- und Durchhaltefähigkeit sowie die Aspekte Proaktivität und Spontanität mässig beeinträchtigt. Die Selbstbehauptungsfähigkeit ist zudem leicht bis mässig beein
trächtigt. Ferner sind die Selbstpflege und Selbstversorgung sowie die Flexibilität
und Umstellungsfähigkeit leicht beeinträchtigt. In der Planung und Struktu
rie
rung von Aufgaben besteht allenfalls ebenfalls eine leichte Beeinträchtigung (
Urk. 11/141
S. 22 f. Ziff. 7.4).
In Bezug auf psychosoziale Faktoren ist festzuhalten,
dass sich bei der Be
schwerdeführerin diverse psychosoziale Belastungsaspekte finden bzw. von ihr aufgeführt wurden. So hat die Beschwerdeführerin im Rahmen der Begutachtung angegeben, dass sich ihr damaliger Partner im Zuge der Krebserkrankung im Februar 2017 nach rund zweijähriger Partnerschaft von ihr getrennt habe und zu seiner Ex-Frau zurückgekehrt sei und, dass sie dies neben der Krebsdiagnose und -therapie zusätzlich belastet habe. Zuvor finden sich Konflikte mit dem Arbeit
geber, der gleichzeitig ihr Neffe ist und sie damals in die Schweiz geholt hat, sowie zu einem anderen Neffen
,
mit welchen die Beschwerdeführerin mehrere Jahre konfliktreich in einer Wohnung zusammengelebt hat. Auch zu ihren Kin
dern, insbeso
ndere zu ihrem ältesten Sohn, gab
die Beschwerdeführerin eine belastete Beziehung an, sodass sie rund zehn Jahre keinen Kontakt mehr zu ihm gehabt hat und sich erst im Zuge mit ihrer Krebserkrankung mit ihm versöhnt bzw. den Kontakt wiederhergestellt hat (
Urk. 11/141
S. 5 Mitte Ziff. 4.1; vgl.
Urk. 11/141
S. 13 f. Ziff. 3.2.8). Nach dem Gesagten haben
sicherlich
auch psychosoziale Faktoren, namentlich die schwierigen familiären und beruflichen Ereignisse, die Entstehung
bzw. das Wiederaufflackern der depressiven Sympto
matik mitversursacht (vgl. auch vorstehend E. 5.4), jedoch ist den Akten und insbesondere dem
Gutachten der
Y.___
nicht zu entnehmen, dass das depressive Leiden der Beschwerdeführerin vollständig in psychosozialen Umstän
den aufgeht. Es liegt demnach ein verselbstä
ndigtes psychisches Leiden vor (vgl. vorstehend E. 1.7).
In Bezug auf den Indikator Behandlungs- und Eingliederungserfolg ist fest
zuhalten,
dass bei der
Beschwerdeführerin bereits in ihrem Heimatland Portugal
stationäre und ambulante psychiatrische Behandlungen erfolgt sind. In der Schwei
z finden seit 2014 ambulante psychiatrische Behandlungen statt und die
Beschwerdeführerin wird pharmakologisch behandelt
(Urk. 11/141 S. 21 Ziff
. 7.2)
.
Zudem wurde die Beschwerdeführerin in der Schweiz bisher vier Mal stationär behandelt (vgl. vorstehend E. 4.1, E. 4.6).
In Bezug auf die Komorbidität ist festzuhalten, dass sich neben den depressiven Episoden und den Panikattacken keine weiteren
komorbiden
Störungen finden (vgl. Urk. 11/141 S. 18 f. Ziff. 6.1).
Zum Komplex Persönlichkeit ist festzuhalten, dass keine Persönlichkeitsstörung vorliegt
(Urk. 11/141 S.
18 unten Ziff. 6.1). Die Beschwerdeführerin
hat diverse
Hobbies wie Fotografieren, ihr neurokognitives Training und Nähen. Zudem reist sie meistens einmal pro Jahr nach Portugal
, oftmals als Mitfahrerin
(
Urk. 11/141
S. 14
Ziff. 3.2.8 und
Ziff. 3.2.10). Die Beschwerdeführerin verfügt demnach durchaus über gewisse persönliche Ressourcen.
Zum Komplex sozialer Kontext ist festzuhalten,
dass die Beschwerdeführerin alleine lebt
. Sie steht in der Regel gegen 10
:00
Uhr / 11
:00
Uhr auf, da sie morgens gerne länger i
m Bett liegt, obwohl sie
bereits
teilweise
um 7
:00 /7:
30 Uhr wach ist. Nach dem Frühstück schaut sie TV oder telefoniert mit ihrer Familie mit dem Tablet. Am Mittag ko
cht sie teilweise, manchmal is
s
t
sie auch einfach nur Joghurt und Obst. Im Haushalt erhält die Beschwerdeführerin Unterstützung von der Spitex, welche das Staubsaugen, Bodenwischen und Bügeln übernimmt. Ihre Wäsche macht eine Freundin für sie. Einzig das Einkaufen macht die Beschwer
deführerin selber. Ab und zu hat
sie
auch Gäste bei sich zu Hause (
Urk. 11/141
S. 14 f. Ziff. 3.2.10). Somit verfügt die Beschwerdeführerin
durchaus
über gewisse soziale Ressourcen.
Zu prüfen ist weiter die Konsistenz.
Hinsichtlich des Gesichtspunkts der gleich
mässigen Einschränkungen des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebens
bereichen ist festzuhalten
, dass diesbezüglich keine gleichmässigen Einschrän
kungen bestehen. Die
Beschwerdeführerin
war bis im Mai 2015 bei ihrem Ne
ffen als Küchenassistentin angestellt, wobei ihr letzter Arbeitstag im Mai 2014 war;
seither hat sie nicht mehr gearbeitet (
Urk. 11/36 S. 1;
vgl. Urk. 11/106; Urk. 11
/113 S. 1). Demgegenüber
geht die
Beschwerdeführerin
diversen Hobbies nach und reist einmal im Jahr nach Portugal, auch wenn nur als Beifahrerin (
Urk. 11/141
S. 14 Ziff. 3.2.8 und Ziff. 3.2.10). Auch hat sie Kontakt zu ihrer Familie via Telefon oder Tablet und hat soziale Kontakte. Im Haushalt wird sie zwar von der
Spitex und einer Freundin unterstützt, geht jedoch Einkaufen (
Urk. 11/141
S. 14 f
. Ziff. 3.2.10).
Hinsichtlich des Gesichtspunkts des behandlungs- und eingliederungsanam
nes
tisch ausgewiesenen Leidensdrucks ist schliesslich festzuhalten,
dass
sich
die Beschwerdeführerin in der Schweiz seit 2014 in ambulanter psychiatrischer Be
handlung
befindet und pharmakologisch behandelt wird
(Urk. 11/141 S. 21 Ziff. 7.2).
Zudem wurde sie bisher
vier Mal stationär behandelt (vgl. vorstehend E. 4.1, E. 4.6).
Demnach ist von einem Leidensdruck der Beschwerdeführerin aus
zu
gehen.
5.6
Zusammengefasst führt die Prüfung der einzelnen Indikatoren zum Schluss, dass das Gutachten der
Y.___
, wonach die funktionellen Einschränkungen durch die rezidivierende depressive Störung mit aktuell weiter persistierenden kognitiven
Defiziten eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit in der ange
stam
mten Tätigkeit von 50 % und in einer angepassten Tätigkeit von 30 % bewirken, schlüssig und widerspruchsfrei
ist und diesem
gefolgt werden kann. Es steht somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin ihre angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe im Restaurant ihres Neffen
ab März 2017 wieder zu 50 % ausüben konnte. In einer optimal angepassten Tätigkeit
wie bei
spielsweise als Küchenhilfe in einer Kantine oder in der Küche eines Altersheims
bestand seit März 2017 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehend E. 4.10).
5.7
In Bezug auf die vor der polydisziplinären Begutachtung der Beschwerdeführerin vorliegenden
Berichte
legte der psychiatrische Teilgutachter dar, dass hinsichtlich des Schweregrads der depressiven Episoden im Verlauf seit 2014 die Bandbreite von leichte bis schwere Episode angeführt würden. Im Austrittsbericht der Ärzte der
B.___
vom Februar 2017 (vgl. vorstehend E. 4.1) werde eine schwere depressive Episode nach der Krebsdiagnose postuliert. Im Bericht von Dr.
D.___
vom Juni 2017 (vgl. vorstehend E. 4.3) finde sich eine schwere de
pressive Episode postuliert. Im ambulanten Behandlungsbericht der Ärzte der
B.___
vom Dezember 2017 (vgl. vorstehend E. 4.6) finde sich eine mittelgradige depressive Episode angeführt. Im Juni 2018 habe ein Arzt der
B.___
im Zuge der neuropsychologischen Testung (vgl. vorstehend E. 4.8) eine schwere depressive Episode angeführt, jedoch ohne Herleitung dieser Diagnose bzw. Schweregradeinschätzung im Rahmen der Testung bzw. anhand eines detaillierten psychopathologischen Befunds. Aktuell zeige sich die Aus
prägung
der aktuellen depressiven Episode im Rahmen der aktuellen Begutach
tung als leichte depressive Episode (
Urk. 11/141
S. 20 Ziff. 7.1).
In Bezug auf die soeben genannten Berichte ist auf die Erfahrungstatsache hin
zuweisen,
dass
Hausärztinnen und Hausärzte wie überhaupt behandelnde Arzt
personen beziehungsweise Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftrags
recht
liche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patien
tinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Der psychiatrische Teilgutachter legte in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dar, weshalb zum Zeitpunkt der Beg
utachtung von einer rezidivierenden depressiven Störung,
gegenwärtig leichte depressive Epis
ode, auszugehen ist
(vgl. vorstehend E. 5.4)
. Die von der die Beschwerdeführerin früher behandelnde Psychiaterin
Dr.
D.___
ab Februar 2017 attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vorstehend E. 4.3) sowie die von den Ärzten der
B.___
seit August 2017 atte
stierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vorstehend E. 4.6)
ist angesichts des Umstands
, dass lediglich eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte de
pressive Episode, nicht nachvollziehbar
und wurde von den Ärzten auch nicht näher begründet.
Die Einschätzung
durch die
Ärzte der
B.___
und
durch
Dr.
D.___
vermögen deshalb am Beweiswert des Gutachtens der
Y.___
nichts zu ändern.
Der die Beschwerdeführerin seit Sommer 2017 (vgl. vorstehend E. 4.9) behan
deln
de
Arzt
Dr.
H.___
führte in seiner Stellungnahme vom August 2019 zum
poly
disziplinären Gutachten (vorstehend E. 4.13) aus, dass die Beschwerdefüh
rerin
seiner Meinung nach an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit chronischen Verlauf leide.
In Bezug auf die Ein
schät
zung
durch
Dr.
H.___
ist
wiederum
auf die Erfahrungstatsache hinzu
weisen, dass Hausärztinnen und Hausärzte wie überhaupt behandelnde Arztper
sonen beziehungsweise Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftrags
rechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Ausserdem verfügt
Dr.
H.___
über keinen Facharzttitel,
weshalb er nicht befähigt war, eine fachärztliche Einschätzung des psychiatrischen Gesundheitszustands der Be
schwerdeführerin vorzunehmen. Sein Bericht vermag somit ebenfalls nichts am Beweiswert des Gutachtens der
Y.___
zu ändern.
5.8
Im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung fand auch eine neuropsy
cholo
gische Untersuchung statt
(Urk. 11/140/1-10). Die neuropsychologischen Befunde wurden im Rahmen des psychiatrischen Teilgutachtens gewürdigt (Urk. 11/141 S. 17 Ziff. 4.3; vgl. vorstehend
E. 5.4
).
So legte der psychiatrische Teilgutachter dar, dass sich k
ognitiv im Zuge der aktuellen neuropsychologischen Testung mittelschwere Defizite im Bereich Aufmerksamkeit und Konzentration sowie ein
stark verlangsamtes Arbeitstempo besonders bei komplexeren Aufgabenstel
lungen
gezeigt
habe und
sich funktional im Alltag der Beschwerdeführ
erin teils limi
tierend auswirkten (vorstehend
E. 5.4
). Die kognitiven Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin wurden denn auch in der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt (vgl. vorstehend
E. 4.10
).
Der neurologische Untersuchungsbericht der Ärzte der
B.___
vom Juni 2018 (vorstehend E. 4.8), wonach die Beschwerdeführerin an einer mittel
gradigen kognitiven Störung leide und aus rein neuropsychologischer Sicht eine
Arbeitsunfähigkeit von 50-60 % gegeben sei, lag den Gutachtern der
Y.___
zum Zeitpunkt der Begutachtung vo
r.
Auch der Bericht des behandeln
den Arztes
Dr.
H.___
vom Juli 2018
(vorstehend E. 4.9)
, wonach
die Be
schwerdeführerin gestützt auf den neuropsychologischen Bericht vom 12. Juni 2018 (vgl. vorstehend E. 4.8) unter schweren
Aufmerksamkeitsstörungen leide,
in der bisherigen Tätigkeit als Küchenhilfe eine 100%i
ge Arbeitsunfähigkeit vorliege und i
n einer angepassten Tätigkeit
allenfalls
ein
20-40 % Pensum möglich sei, lag den Gutachtern des
Y.___
zum Zeitpunkt der Begutachtung vor.
In Bezug auf
die beiden Berichte
ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass Hausärztinnen und Hausärzte wie überhaupt behandelnde Arztpersonen bezie
hungsweise Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patie
n
ten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Ausserdem verfügt der behandelnde Arzt
Dr.
H.___
über
k
einen Facharzttitel, weshalb er nicht be
fähigt war, eine fachärztliche Einschätzung des neuropsychologischen bzw. psychiatrischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin vorzunehmen. Somit vermögen die beiden Berichts
nichts am Beweiswert des Gutachte
ns der
Y.___
zu ändern.
Der Einwand der Beschwerdeführerin, wonach a
uf
grund des neuropsychologischen Berichtes vom 12. Juni 2018
(vgl. vorstehend E. 4.8)
mindestens von einer 55%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und angepassten Tätigkeit
auszugehen
sei
(vorstehend E. 2.2
), erweist sich nach dem Gesagten als unbegründet.
Auch die vom behandelnden Arzt
Dr.
H.___
im August 2019 erstellte
Stel
lung
nahme zum polydisziplinären Gutachten (vorstehend E. 4.13), wonach eine 20%ige Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vorliege, vermag nichts am Be
weis
wert des
Y.___
Gutachtens zu ändern,
ergeben sich doch aus diesem Bericht keine neuen Befunde.
5.9
Schliesslich ist auch die von den Gutachtern der
Y.___
attestierte Arbeitsfähigkeit von 50% in angestammter
Tätigkeit
und 70%iger Arbeitsfähig
keit in angepasster Tätigkeit nicht zu beanstanden. Die Differenzierung
zwischen der bisherigen Tätigkeit als Küchenhilfe im Restaurant des Neffen der Beschwer
de
führerin und einer
o
ptimal
adaptierte
n
Tätigkeit wie beispielsweise als Küchen
hilfe in einer Kantine oder in der Küche eines Altersheims
, bei welchen aufgrund der besseren Planbarkeit der Tätigkeiten im Vergleich zu einer «à la carte»-Küche geringere Anforderungen bestünden, ist nachvollziehbar und plausibel (vgl. vor
stehend E. 4.10). Der diesbezügliche Einwand der Beschwerdeführerin (vorste
hend E. 2.2, E. 2.4) erweist sich daher
ebenfalls
als unbegründet
.
5.10
Der medizinische Sachverhalt ist nach dem Gesagten in psychiatrischer Hinsicht als dahingehend erstellt zu erachten, dass der
Beschwerdeführerin
die ange
stammte Tätigkeit als Küchenhilfe im Restaurant ihres Neffen ab März 2017 wieder zu 50 % zumutbar war. In einer optimal angepassten Tätigkeit wie bei
spielsweise als Küchenhilfe in einer Kantine oder in der Küche eines Altersheims bestand seit März 2017 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt, wie sich das
reduzierte
Leistungsvermögen der
Be
schwer
de
führerin
in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt.
6.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
einkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinli
chkeit erstellt sein (BGE 139 V
28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das Valideneinkommen auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, Rn 55 f. zu Art.
28a
).
6.3
Die Beschwerdeführerin
war
vom 1. März 2005 bis zum 31. Mai 2015
in der
K.___
, dem
Restaurant ihr
es Neffen, als Küchenhilfe angestellt, wobei der letzte Arbeitstag am 9. Mai 2014 war (Urk. 11/36 S. 1). Gemäss Arbeitgeberfragebogen vom 7. Januar 2016 (Urk. 11/36) erzielte die Be
schwerdeführerin im Jahr 2013 ein Einkommen von Fr. 53'300.
-- (S. 2 Ziff. 2.10; vgl. auch Urk. 11/106). Unter Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwick
lung für Frauen im Jahr 2014 von 1.0 %, im Jahr 2015 von 0.5 %, im Jahr 2016 von 0.8 % und im Jahr 2017 von 0.4 % (Nominallohnindex 1993-2018, Tabelle T1.93, Total Frauen, www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbsein
kommen/Arbeitskosten, Lohnentwicklung) resultiert ein Valideneinkommen von rund Fr. 54'753.-- (Fr. 53'300.-- x
1.01 x 1.005 x 1.008 x 1.004) für das Jahr 2017.
6.4
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungs
zeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Renten
revisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1).
Die Verwendung der Tabellenlöhne ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Mass
gabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfal
les nicht möglich ist (vgl. BGE
142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reich
muth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3.
Auflage 2014, Rn 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
6.5
Die Beschwerdeführerin kann ihre angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe im Restaurant ihres Neffen seit März 2017 wieder zu 50 % ausüben. In einer optimal angepassten Tätigkeit wie beispielsweise als Küchenhilfe in einer Kantine oder in der Küche eines Altersheims besteht seit März 2017 hingegen eine 70%ige Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehend E. 5.
10
).
Zur Ermittlung des Invalideneinkommens rechtfertigt es sich
deshalb
, den stand
ardisierten Durchschnittslohn
für einfache Tätigkeiten körperlicher oder hand
werklicher Art in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors gemäss LSE heranzuziehen. Das im Jahr 2016 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art in sämtlichen Wirtschafts
zweigen des privaten Sektors erzielte Einkommen betrug pro Monat Fr. 4'363.-- (LSE 2016, Tabellengruppe TA1_tirage_skill_level, Total Frauen, Kompetenz
ni
veau 1, www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbsein
kommen/Ar
beitskosten, Lohnniveau - Schweiz), mithin Fr. 52'356.-- pro Jahr. Unter Berück
sichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung von Frauen im Jahr 2017 in der Höhe von 0.4
%
(vgl. vorstehend
E. 6.3
) sowie der durchschnittlichen wöchent
lichen Arbeitszeit im Jahr 2017 von 41.7 Stunden (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total, www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Er
werbstätigkeit und Arbeitszeit, Arbeitszeit) ergibt dies ein Invalideneinkommen vo
n rund Fr. 54’799
.-- (Fr. 52’356.-- x 1.004 : 40 x 41.7) für das Jahr 2017 bei einem 100%-Pensum, mithin rund
Fr. 38’360
.-- bei einem 70%-Pensum.
Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt wäre.
6.6
Der Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 54'753.-- mit dem Invalidenein
kommen von
Fr. 38’360.--
ergibt eine E
inkommenseinbusse von Fr. 16'393
.-- und damit ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von rund 30 %.
7.
7.1
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (lit.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
7.2
Die Beschwerdeführerin machte beschwerdeweise eventualiter geltend, dass, sollte
das Gericht nicht auf die behandelnden Ärzte abstellen, die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde, damit diese eine berufliche Abklä
rung in Auftrag gebe, die konkret Aufschluss über die neuropsychologischen Ein
schränkungen in ihrem Berufsfeld gebe (Urk. 1 S. 12 Ziff. III.4).
Ein Anspruch auf
eine berufliche Abklärung besteht nicht; die Beschwerdeführerin hat lediglich An
spruch auf berufliche Massnahmen, sofern die entsprechenden Vorausset
zung
en (vgl. vorstehend E. 7.1) erfüllt sind. Ein entsprechender Antrag hat die Beschwer
de
führerin
bei der
Beschwerdegegnerin
bisher nicht gestellt.
8.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand der
Be
schwerdeführerin
seit Erlass der letzten Verfügung vom 30. Januar
2017
(Urk. 11/86)
nicht wesentlich verändert hat.
Dies führt zur Abweisung der Be
schwerde.
9.
9.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1bis IVG) und auf
Fr.
1’0
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
9.2
Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung wird gestützt auf
§
8 in Verbindung mit
§
7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) nach dem Zeitauf
wand
u
nd den Barauslagen bemessen. Die unentgeltliche Rechtsvertretung
reicht dem Gericht hierzu vor dem Endentscheid eine detaillie
rte Zusammenstellung über ihren Zeitaufwand und ihre
Barauslagen ein. Im Unterlassungsfall setzt das Ge
richt die Entschädigung nach Ermessen fest.
Nachdem die zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin bestellten Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm trotz des Hinweises durch das Gericht (vgl.
Urk.
12) keine
Kostennote eingereicht hat, ist die Entschädigung nach Ermessen auf Fr. 2'600.--
festzusetzen.
9.3
Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht von
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kas
se
genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Sibylle Käser
Fromm, Zürich,
wird mit
Fr.
2’600
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger