# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fda0138-395d-518e-b358-4c3316003f93
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 08.05.2008 S 2008 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2008-43_2008-05-08.pdf

## Full Text

S 08 43

URTEIL
vom 8. Mai 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Forderung betr. Taggeldanteil

1. Am 11. Februar 2008 trat das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) auf Einsprachen der … AG vom 5. Januar 2008 gegen 

die Verfügungen der Arbeitslosenkasse Graubünden vom 3. Dezember 2007 

nicht ein.

2. Dagegen erhob die … AG am 7. April 2008 Beschwerde und beantragte die 

Aufhebung des Entscheides vom 11. Februar 2008.

3. In seiner Vernehmlassung vom 17. April 2008 beantragte das KIGA, auf die 

Beschwerde sei nicht einzutreten. Über die Frage der Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde sei vorfrageweise zu entscheiden. Eventualiter sei die 

Beschwerde abzuweisen und dem Beschwerdegegner sei erneut eine Frist 

zur Ergänzung der Stellungnahme einzuräumen.

Der angefochtene Einspracheentscheid sei am 11. Februar 2008 ergangen 

und am 13. Februar 2008 zugestellt worden. Demzufolge habe die 

Beschwerdefrist am 14. Februar 2008 zu laufen begonnen und, unter 

Berücksichtigung der Gerichtsferien, am 31. März 2008 geendet. Die am 8. 

April 2008 bei der Post aufgegebene Beschwerde sei somit verspätet.

4. Die am 18. April 2008 zur Einreichung einer Stellungnahme zur 

Rechtzeitigkeit der Beschwerde aufgeforderte … AG liess sich innert der 

gesetzten Frist nicht vernehmen.

Der Versicherungsrichter zieht in Erwägung:

1. Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet 

oder unbegründet, entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in 

einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 12 Abs. 3 des 

Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]). Ob die Beschwerde 

offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist, 

ist nachfolgend zu untersuchen.

2. Gemäss Art. 60 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist eine Beschwerde innerhalb 

von 30 Tagen nach Eröffnung des Einspracheentscheides einzureichen. 

Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der 

Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu 

laufen. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten 

bestimmt sind, stehen vom 7. Tag vor Ostern bis und mit dem 7. Tag nach 

Ostern still (Art. 38 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am 

letzten Tag der Frist dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 i.V.m. Art. 60 

Abs. 2 ATSG).

3. Wie dem vom KIGA eingereichten Verzeichnis der eingeschriebenen Post 

vom 11. Februar 2008 zu entnehmen ist, wurde der Entscheid vom KIGA am 

11. Februar 2008 versandt. Die Sendung wurde gemäss den vom KIGA 

eingereichten Sendungsinformationen der Schweizerischen Post am 13. 

Februar 2008 über den Postschalter in … zugestellt.

Somit begann die Rechtsmittelfrist gemäss Art. 60 ATSG am 14. Februar 

2008 (Tag nach der Mitteilung) zu laufen und endete 30 Tage später, folglich 

am 14. März 2008, also noch vor Beginn der Ostergerichtsferien. Die 

vorliegende Beschwerde wurde am 8. April 2008 der Schweizerischen Post 

übergeben und erfolgte damit verspätet.

4. Bei der vorliegenden Beschwerde, welche verspätet eingereicht wurde, 

handelt es sich demnach um ein offensichtlich unzulässiges oder 

unbegründetes Rechtsmittel, weswegen die Zuständigkeit des Vorsitzenden 

gegeben ist. Auf die verspätet erhobene Beschwerde ist somit bereits aus 

diesem Grund nicht einzutreten. Damit sind die weiteren Vorbringen der 

Parteien nicht mehr zu prüfen. 

Demnach erkennt der Versicherungsrichter:

1. Der Schriftenwechsel wird geschlossen. 

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. Es werden keine Kosten erhoben.