# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0775836-3635-56de-b024-994808175036
**Source:** Freiburg/Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-04
**Language:** de
**Title:** Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe 04.05.2016 605 2014 14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/FR_Gerichte/FR_TC_011_605-2014-14_2016-05-04.pdf

## Full Text

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG

Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg

T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc

—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB

605 2014 14

Urteil vom 4. Mai 2016

I. Sozialversicherungsgerichtshof

Besetzung Präsident: Marc Boivin
Richter: Dominique Gross, Marianne Jungo
Gerichtsschreiber-Berichterstatter: Bernhard Schaaf

Parteien A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt 
Ingo Schafer 

gegen

INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz

Gegenstand Invalidenversicherung – Rentenaufhebung, Schlussbestimmungen 6. IV-
Revision

Beschwerde vom 20. Januar 2014 gegen die Verfügung vom 28. November 
2013

Kantonsgericht KG

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Sachverhalt

A. A.________, Staatsangehöriger des Kosovo, geboren im Jahr 1975, verheiratet, 
Vater von vier – in den Jahren 1994, 1997, 2005 und 2009 geborenen – Kindern, wohnhaft in 
B.________, reiste am 10. August 1990 in die Schweiz ein. Seit Juli 1991 arbeitete er als 
Gemüsemagaziner bei der D.________ AG (heute E.________ AG ). Vom 26. August 
bis 30. September 1996 bestand eine ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit. Da er in der Folge die 
Arbeit nicht wieder aufnahm, wurde ihm am 14. Oktober 1996 die Stelle fristlos gekündigt.

Am 21. Januar 1998 meldete er sich aufgrund von Schwäche und Druck im Nacken, Rücken sowie 
Schmerzen im ganzen Körper für den Leistungsbezug bei der Invalidenversicherungsstelle des 
Kantons Freiburg (nachfolgend: IV-Stelle), Givisiez, an und beantragte hauptsächlich eine Rente.

Gestützt auf ein Gutachten von Dr. med. F.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho-
therapie, wonach insbesondere eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorlag, sprach ihm 
die IV-Stelle am 28. April 1999 ab dem 1. August 1997 eine ganze Invalidenrente zu. Die Rente 
wurde mit Mitteilungen vom 18. Januar 2000 und 3. April 2001 jeweils bestätigt.

Im Jahr 2005 wurde erneut ein Revisionsverfahren eröffnet, in dessen Verlauf bei Dr. med. 
G.________, Facharzt FMH für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten 
eingeholt wurde. Aus diesem ergab sich eine vollständige Arbeitsfähigkeit mit einer initial zu 30% 
eingeschränkten Leistungsfähigkeit während maximal 12 Monaten. Die behandelnden Ärzte waren 
mit dieser Einschätzung nicht einverstanden. Das Revisionsverfahren wurde formell nie 
abgeschlossen.

B. Am 2. Februar 2012 begann ein weiteres Revisionsverfahren, während welchem eine rheu-
matologische Begutachtung bei Dr. med. H.________, Facharzt FMH für Rheumatologie und 
Innere Medizin, sowie eine erneute psychiatrische Abklärung bei Dr. med. F.________ stattfand. 
Aus den beiden Gutachten ergab sich eine vollständige Arbeitsfähigkeit in jeglicher Tätigkeit.

Gestützt auf diese beiden Gutachten sowie auf Grundlage der Schlussbestimmungen zur 6. IV-
Revision verfügte die IV-Stelle am 27. September 2013 die Einstellung der Rente. Sie vermerkte 
zudem, einer Beschwerde gegen diese Verfügung komme keine aufschiebende Wirkung zu.

C. Dagegen erhebt A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Ingo Schafer, am 20. Januar 
2014 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und beantragt unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen, die Verfügung sei aufzuheben und ihm weiterhin eine ganze Rente auszu-
richten, eventualiter sei die Sache unter Anordnung eines gerichtlichen Obergutachtens zur Ver-
vollständigung des Sachverhalts und zur Neuentscheidung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Er 
reicht ebenfalls ein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ein. Er rügt eine 
unrichtige und unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie eine willkürliche Beweiswürdi-
gung. Die Berichte der behandelnden Psychiaterin seien zu wenig berücksichtigt worden.

Am 27. Januar 2014 begleicht der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von CHF 800.-.

Mit Verfügung vom 20. März 2014 wird das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden 
Wirkung abgewiesen.

Kantonsgericht KG

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In ihren Bemerkungen vom 18. August 2014 hält die IV-Stelle an ihrer Verfügung fest und bean-
tragt die Abweisung der Beschwerde. Der Fall sei genügend abgeklärt worden.

Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels bringen die Parteien keine wesentlichen neuen Argu-
mente vor.

Mit Schreiben vom 19. Dezember 2014 wird der C.________ AG, als von der Verfügung be-
troffener BVG-Versicherer, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, worauf diese am 
5. Januar 2015 verzichtet.

Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.

Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung mass-
gebend sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.

Erwägungen

1. Die Beschwerde vom 20. Januar 2014 gegen die Verfügung vom 28. November 2013 ist 
unter der Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar 
(Art. 38 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), welches hier aufgrund von Art. 1 Abs. 1 Bundesgesetzes 
vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] zur Anwendung kommt) frist-
gerecht durch einen ordentlich bevollmächtigten Vertreter bei der sachlich und örtlich zuständigen 
Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat ein Interesse, dass das 
Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob er weiterhin Anspruch auf eine Rente 
der Invalidenversicherung hat.

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. a) Im Sinne von Art. 8 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG kann Invalidität die 
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG).

Versicherte haben gemäss Art. 28 IVG Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 
70 Prozent, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, 
wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Pro-
zent invalid sind.

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b) Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körper-
liche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit 
Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit 
invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, 
welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende 
Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Förderbaren wird dabei 
weitgehend objektiv bestimmt (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG; BGE 141 V 281 E. 3.7.1 mit 
Hinweisen).

Gemäss bisheriger Rechtsprechung begründete eine diagnostizierte anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung und vergleichbare psychosomatische Leiden als solche noch keine Invalidität. Es 
bestand die Vermutung, die Störung oder ihre Folgen seien mit einer zumutbaren Willensanstren-
gung überwindbar. Dennoch wurde bei solchen Leiden ausnahmsweise eine Invalidität angenom-
men, was anhand der sog. Förster-Kriterien geprüft wurde. Im Vordergrund stand die Feststellung 
einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer (BGE 130 
V 352).

Im vorgenannten BGE 141 V 281 wurde diese Rechtsprechung teilweise geändert und dabei na-
mentlich die Überwindbarkeitsvermutung aufgehoben. Anstelle des bisherigen Regel/Ausnahme-
Modells trat ein strukturiertes, normatives Prüfraster. In dessen Rahmen wird im Regelfall anhand 
von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tatsächlich erreich-
bare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermassen den äus-
seren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird. Medizinisch 
muss schlüssig begründet sein, inwiefern sich aus den funktionellen Ausfällen bei objektivierter Zu-
mutbarkeitsbeurteilung anhand der Standardindikatoren eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
ergibt. Wo dies nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan werden kann, trägt weiterhin 
die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen. Die auf Begrifflichkeiten des medizi-
nischen Klassifikationssystems abstellende Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung oder eines vergleichbaren psychosomatischen Leidens kann indes nur zu einer invaliden-
versicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung führen, wenn sie unter dem Ge-
sichtspunkt der – bis anhin in der Praxis zu wenig beachteten – Ausschlussgründe nach BGE 131 
V 49 standhält. Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstel-
lation, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (Urteil BGer 9C_899/2014 
vom 29. Juni 2015 E. 2.2, 3 und 4.1 mit zahlreichen Hinweisen).

c) Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall 
der Richter auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
(Befunderhebung, Diagnosestellung) und Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten der Versicherte in seinen körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das 
Leiden eingeschränkt, d. h. arbeitsunfähig ist (BGE 130 V 97 E. 3.3.2; 115 V 133 E. 2c; 107 V 17 
E. 2b; 105 V 156 E. 1). Der Grad der Arbeitsfähigkeit wird nach dem Mass bestimmt, in welchem 
der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen an seinem angestammten Arbeitsplatz zumutbarer-
weise nicht mehr nutzbringend tätig sein kann. Nicht massgebend ist hingegen die bloss medi-
zinisch-theoretische Schätzung der Arbeitsunfähigkeit (BGE 111 V 235 E. 1b mit Hinweisen). Bei 
langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf hat der Versicherte andere ihm offen 
stehende Erwerbsmöglichkeiten auszuschöpfen (BGE 115 V 404 E. 2; 114 V 281 E. 1d). Auch die 

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Zumutbarkeit einer Invalidentätigkeit ist vor allem aus medizinischer Sicht zu beurteilen, wobei 
dieser Sachverhalt aufgrund des objektiven Befundes durch die Ärzte bestimmt wird (BGE 107 
V 20 E. 2b; OMLIN, Die Invalidität in der obligatorischen Unfallversicherung, 1995, S. 201). Insbe-
sondere ist dabei nicht auf das subjektive Empfinden des Versicherten abzustellen, hätte es doch 
dieser ansonsten in der Hand, seinen Invaliditätsgrad selbst zu bestimmen. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Per-
son nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und all-
fälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Für diesen Einkommensvergleich sind die 
Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des – möglichen – Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige renten-
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass des Einspracheentscheides zu 
berücksichtigen sind (vgl. BGE 129 V 222).

d) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 
ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, he-
rabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat-
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 
beeinflussen. Der zeitliche Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer ma-
teriellen Prüfung des Rentenanspruches mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswür-
digung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 
den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht; vorbehalten bleibt die Recht-
sprechung zur Wiedererwägung (BGE 133 V 108; 130 V 71 E. 3.2.3).

e) Gemäss Bst. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 
(6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; in Kraft seit dem 1. Januar 2012; nachfolgend: Schluss-
bestimmungen) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Be-
schwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von 
drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft und falls die Voraussetzungen nach 
Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind, wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Vor-
aussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.

Abs. 4 derselben Bestimmung hält fest, dass Abs. 1 keine Anwendung findet auf Personen, die im 
Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeit-
punkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invaliden-
versicherung beziehen. Die massgeblichen Anknüpfungspunkte für die massgebende Rentenbe-
zugsdauer ist der Beginn des Rentenanspruchs sowie der Zeitpunkt, in welchem das Verfahren zur 
Neubeurteilung gemäss den Schlussbestimmungen begann (BGE 140 V 15 E. 5.2 f. mit Hin-
weisen). 

Damit eine Rente nach Massgabe der Schlussbestimmungen aufgehoben oder herabgesetzt 
werden kann, müssen folgende drei Voraussetzungen erfüllt sein: erstens, die Rentenzusprache 
erfolgte ausschliesslich auf Grund der Diagnose eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndro-
malen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage, zweitens muss auch im Re-
visionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild vorliegen und drittens ist zu prüfen, 

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ob die "Förster-Kriterien" als erfüllt zu betrachten sind und eine Validitätseinbusse auf diese Weise 
– trotz des hinsichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivierbaren Beschwerdebildes – 
nachweisbar ist (BGE 139 V 547 E. 10). Die Schlussbestimmungen sind auch anwendbar, falls 
eine laufende Rente sowohl für unklare als auch für erklärbare Beschwerden zugesprochen wurde 
(BGE 140 V 197).

f) Der Sozialversicherungsrichter prüft objektiv alle Beweismittel, unabhängig davon, von 
wem sie stammen und entscheidet danach, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander widerspre-
chenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 
zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizi-
nische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wor-
den ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizi-
nischen Situation einleuchtend ist und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismit-
tels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 
oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf 
und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 
aussagen (BGE 125 V 351 E. 3cc mit Hinweisen).

3. Nicht mehr streitig ist, dass die IV-Stelle gestützt auf die Schlussbestimmungen vorgehen 
konnte und dass kein Ausnahmefall gemäss Bst. a Abs. 4 der Schlussbestimmungen vorliegt. 
Streitig ist demgegenüber, ob eine psychiatrische Komorbidität vorhanden ist und damit, ob die 
psychische Problematik überwindbar ist oder nicht.

Der Beschwerdeführer bringt vor, die von seiner behandelnden Psychiaterin Dr. med. I.________, 
Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, festgehaltene komorbide 
Persönlichkeitsstörung sei nicht berücksichtigt worden. Es sei von zentraler Bedeutung, ob die von 
ihr diagnostizierte Persönlichkeitsstörung derart schwer ausgeprägt sei, dass sie als eigenständige 
Komorbidität zu gelten habe, weshalb die Sache für die Einholung eines Obergutachtens an die 
IV-Stelle zurückzuweisen sei.

Die IV-Stelle ihrerseits ist der Ansicht, der Fall sei genügend abgeklärt und die Rente zu Recht auf 
der Grundlage der aktuellen Gutachten H.________ und F.________ eingestellt worden.

a) Als Vorbemerkung ist bereits an dieser Stelle festzuhalten, dass diese beiden Gutachten 
die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen erfüllen. Sie sind umfassend, beruhen auf 
allseitigen Untersuchungen, berücksichtigen die beklagten Beschwerden, wurde in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben und die Beurteilung ist jeweils einleuchtend und die Schlussfol-
gerungen sind nachvollziehbar.

Zweitens wurde der vorliegende Fall genügend abgeklärt und das medizinische Dossier ist kom-
plett, womit abschliessend über den Fall entschieden werden kann. Deshalb erübrigen sich – wie 
vom Beschwerdeführer beantragt – weitere Abklärungen und im Gegensatz zu dessen Ansicht 
kann hier nicht von einer Verletzung der Abklärungspflicht gemäss Art. 43 ATSG durch die IV-
Stelle geschlossen werden.

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b) Die ursprüngliche Rentenzusprache vom 28. April 1999 stützte sich namentlich auf das 
Gutachten F.________ vom 16. Dezember 1998 (IV-Akten, S. 50 ff). Der Beschwerdeführer leide 
an einer schweren hypochondrischen Neurose (F 45.2), symptomatisch unter dem Bild einer 
Somatisierungsstörung (F 45.0), respektive einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
(F 45.4) mit Tendenzen zur Chronifizierung und Symptomausweitung sowie erhöhter Angst- und 
Panikbereitschaft (F 41.0), weshalb die Arbeitsfähigkeit nur 20% betrage. Es bestehe eine starke 
ängstliche-selbstbeobachtende Erwartungshaltung und wahrscheinlich eine dadurch erzeugte 
Bereitschaft, bereits auf Mikro-Störsymptomatiken mit Panik zu reagieren. Ein Problem stelle der 
Versuch dar, durch Schonhaltung Schmerzen zu vermeiden, was einzig zu erhöhter 
Dekonditionierung führe. Zwar sei die Entrichtung einer Vollrente psychologisch ungünstig, da sie 
den Beschwerdeführer in seiner Invaliditäts-Wahrnehmung bestätige. Vor der Erreichung 
markanter Fortschritte infolge medizinischer Massnahmen sei jedoch die Erzielung eines 
teilrentenausschliessenden Einkommens sehr illusorisch. Die therapeutischen Möglichkeiten seien 
noch nicht ausgeschöpft.

Auch die behandelnde Psychiaterin, bei welcher der Beschwerdeführer vom 19. November 1997 
bis Dezember 2000 und wiederum seit 2006 in Behandlung war, stellte die Diagnose einer anhal-
tenden somatoformen Schmerzstörung. Überdies hielt sie fest, auffallend sei ein recht magisches 
Krankheitsverständnis begleitet von einer eindrücklichen Passivität mit enormer Erwartungshal-
tung, jeden möglichen Zusammenhang von allfälligen psychischen Spannungen mit seinen Symp-
tomen weit von sich weisend. Rein somatisch spreche zwar nichts gegen die Wiederaufnahme 
einer Arbeit, da die Somatisierungsstörung aber schweren Ausmasses sei, dürfte eine erhebliche 
Einschränkung bestehen (Bericht vom 10. Februar 1998; IV-Akten, S. 29 ff.).

c) Im Rahmen des im Februar 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens wurden diverse me-
dizinische Unterlagen eingeholt.

Die behandelnde Psychiaterin ging am 28. März 2012 (IV-Akten, S. 288 ff.) von einem stationären 
Zustand aus und erwähnte eine Somatisierungsstörung (F 45.0) sowie eine andauernde Persön-
lichkeitsänderung nach langdauernder, psychischer Erkrankung (F 62.1).

Der Hausarzt war am 6. Juli 2012 (IV-Akten, S. 297 f.) der Ansicht, die Situation habe sich ver-
schlechtert. Der Beschwerdeführer leide seit über 10 Jahren an einer schweren Depression. Zu-
dem bestehe eine hochgradige somatoforme Schmerzproblematik. Am 22. Juli 2012 (IV-Akten, 
S. 300 ff.) ergänzte er, der Beschwerdeführer wirke aggressiv und teilweise drohend, wenn es um 
seine Rente gehe. Psychiatrische Medikation nehme er nur sehr begrenzt, da er sie nicht vertrage.

Gemäss dem rheumatologischen Gutachten vom 21. Januar 2013 (IV-Akten, S. 326 ff.) liegt ein 
chronisches Schmerzsyndrom vor. Die Anamneseerhebung und klinische Untersuchung wie auch 
die zusätzlich vorgenommenen Laboruntersuchungen und Röntgenuntersuchungen ergäben 
keinerlei Anhaltspunkte auf eine zusätzliche entzündlich-rheumatologische oder wesentliche dege-
nerative Ursache für das vorliegende diffuse, absolut generalisierte und bislang durch keinerlei so-
matisch orientierte Therapieformen beeinflussbare Beschwerdebild. Allenfalls könne von einer ge-
wissen relativen muskulären Insuffizienz im Rahmen der Adipositas und der Dekonditionierung zu-
folge Bewegungsmangel und somit einer entsprechenden Überlastung des Achsenskelettes und 
der tragenden Gelenke ausgegangen werden. Dies vermöge im Rahmen des Gesamtbeschwerde-
bildes aber nur einen geringen, klinisch nicht bedeutenden Teil zu erklären. Aus rein rheumatolo-
gischer Sicht müsse daher von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden.

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Im psychiatrischen Gutachten F.________ vom 6. März 2013 (IV-Akten, S. 339 ff.) wurden die 
Akten korrekt und vollständig zusammengefasst und keine Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit gestellt. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei eine chronifizierte 
Somatisierungsstörung (F 45.0) und teils anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F 45.4), eine 
Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (F 68), eine Persönlichkeit mit 
akzentuierten narzisstischen, emotional unreifen und instabilen, überwiegend impulsiven Zügen, 
eine iatrogene Benzodiazepin-Abhängigkeit (F 13.25). Der trotzige, sich zu Drohungen 
versteigende Widerstand des Beschwerdeführers gegenüber durchaus zumutbaren stationär-
therapeutischen und berufsrehabilitativen Massnahmen sei nicht Folge einer psychischen 
Krankheit, sondern akzentuierter Persönlichkeitszüge und fehlender Eingliederungs-Motivation. 
Aus heutiger Sicht sei er aus psychiatrischer Sicht für jede in Frage kommende Tätigkeiten voll 
arbeitsfähig. Es sei zwar kaum zu erwarten, dass er sich eingliedern lasse, was aber kein 
Invaliditätsgrund sei.

Der Hausarzt erwähnte am 21. Mai 2013 (IV-Akten, S. 365), er sei vom Beschwerdeführer, der 
sich aufgrund seiner psychischen Situation nicht mehr kontrollieren könne, bedroht worden. Dieser 
sei nicht mehr zu integrieren.

Die behandelnde Psychiaterin stimmte am 25. Juli 2013 (IV-Akten, S. 369 f.) dem psychiatrischen 
Gutachter zu, was die Schmerzstörung betrifft. Demgegenüber spreche bezüglich der Persönlich-
keit doch einiges für eine histrionische Persönlichkeitsstörung (F 60.4) bzw. eine andere spezi-
fische Persönlichkeitsstörung (F 60.8). Die Störung sei heute soweit fortgeschritten, dass sogar 
eine stationäre Massnahme kaum Erfolg verspreche. Es bestehe eine komplette Arbeitsunfähigkeit 
und der Beschwerdeführer sei nicht eingliederungsfähig.

d) Aus den soeben dargestellten Unterlagen ergibt sich, dass beim Beschwerdeführer ein 
chronisches Schmerzsyndrom vorliegt. Dieses kann aus rheumatologischer Sicht gemäss dem 
überzeugenden Gutachten H.________ nicht erklärt werden, da sich keine entzündlich-
rheumatologische oder wesentliche degenerative Ursache finden liess. Dies war bereits bei der 
Rentenzusprache der Fall gewesen. Sogar die behandelnde Psychiaterin war damals, wie 
gesehen, der Ansicht, rein somatisch spreche nichts gegen eine Wiederaufnahme der Arbeit.

Was die Psyche betrifft, besteht Einigkeit zwischen den involvierten Fachärzten, dass beim Be-
schwerdeführer eine Somatisierungsstörung bzw. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
besteht. Ebenso wurde von ihnen – im Gegensatz zur Ansicht des Hausarztes – nie eine Depres-
sion diagnostiziert. Dahingegen besteht eine Divergenz hinsichtlich der Frage, ob eine Persönlich-
keitsstörung vorliegt oder nicht. Die behandelnde Psychiaterin bejaht dies. Im vorerwähnten Be-
richt vom 28. März 2012 ging sie von einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach lang-
dauernder, psychischer Erkrankung (F 62.1) aus, später im ebenfalls vorerwähnten Bericht vom 
25. Juli 2013 von einer histrionischen Persönlichkeitsstörung (F 60.4) bzw. wiederum von einer an-
deren spezifische Persönlichkeitsstörung (F 60.8), wie bereits in ihrem Bericht vom 14. März 2001 
(IV-Akten, S. 89). Sie begründet ihre Diagnosen jeweils nicht eingehend, sondern brachte bei-
spielsweise im Bericht vom 25. Juli 2013 einzig vor, es seien vier von sieben Kriterien gemäss 
ICD-10 erfüllt, erklärt aber nicht welche und wieso. Im aktuellen Gutachten F.________ wurde 
hingegen nur eine Persönlichkeit mit akzentuierten narzisstischen, emotional unreifen und 
instabilen, überwiegend impulsiven Zügen aufgeführt, wobei es sich um eine Z-codierte Diagnose 
nach ICD-10 handelt, die keine rechtserhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung darstellt (Urteil 
BGer 9C_437/2012 vom 6. November 2012 E. 3.3 mit Hinweis). Gemäss dem Gutachter kann die 

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Diagnose einer Persönlichkeitsstörung nach langdauernder, psychischer Erkrankung nicht gestellt 
werden, da es an den dafür notwendigen Episoden einer psychischen Erkrankung (z. B. Psychose) 
fehle, von der der Beschwerdeführer ohne Residualsymptome genesen sei. Zudem spreche allge-
mein die Lebensgeschichte des Beschwerdeführers gegen eine eigentliche Persönlichkeitsstörung. 
Dieser Meinung war schon der Vorgutachter Dr. med. G.________ in seinem Gutachten vom 
24. Februar 2009 (IV-Akten, S. 238 ff.). So verlor der Beschwerdeführer zwar früh den Vater, be-
richtete aber dennoch von einer glücklichen Kindheit und es gelang ihm schnell, in der Schweiz 
Arbeit zu finden und eine Familie zu gründen. Dies spricht gegen eine Persönlichkeitsstörung, die 
normalerweise in der Kindheit bzw. Jugend beginnt und im Erwachsenenalter anhält. Damit 
überzeugt die Sichtweise der Gutachter und es ist nicht vom Vorliegen einer eigentlichen Per-
sönlichkeitsstörung auszugehen.

Damit ist hinsichtlich der früher zu Anwendung kommenden Förster-Kriterien im Gegensatz zur An-
sicht des Beschwerdeführers eine psychiatrische Komorbidität von erheblicher Schwere und Inten-
sität zu verneinen. Auch die beiden übrigen von Dr. med. F.________ festgehaltenen Diagnosen 
(Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen sowie iatrogene Benzodiazepin-
Abhängigkeit) erfüllen dieses Kriterium nicht. So ging auch der Beschwerdeführer einzig davon 
aus, dass die Komorbidität einzig wegen der nach ihm vorhandenen Persönlichkeitsstörung 
gegeben sei. Ebenso liegen keine chronischen körperlichen Begleiterkrankungen vor und die 
Therapiemöglichkeiten wurden nicht vollständig ausgenutzt. Schon zu Beginn wurde von der 
behandelnden Psychiaterin eine ambulante Massnahme gefordert. Diese kam nicht zu Stande, 
weil es an der Kostengutsprache für eine ausserkantonale Behandlung fehlte und der 
Beschwerdeführer gegen eine Hospitalisierung in Marsens war. Ferner erfolgte von Dezember 
2000 bis 2006 keine Konsultation bei der behandelnden Psychiaterin, weshalb ebenfalls nicht vom 
Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung auszugehen 
ist. Selbst wenn die übrigen Kriterien (ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit 
unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer 
Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer 
innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 
Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") teilweise als erfüllt 
betrachtet würden, sind die Kriterien insgesamt nicht in genügender Intensität und Konstanz 
gegeben, um eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und 
somit einen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu bejahen.

Im Licht der bisherigen Rechtsprechung erweist sich deshalb die Aufhebung der Rente durch die 
IV-Stelle auf der Grundlage der Schlussbestimmungen als korrekt.

e) Gemäss Bst. a Abs. 2 der Schlussbestimmungen hat der Bezüger, falls seine Rente 
aufgehoben wird, Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG.

Aus diesem Grund wurde der Beschwerdeführer von der IV-Stelle zu einem Gespräch eingeladen, 
welches am 29. August 2013 (IV-Akten, S. 373) stattfand. Ihm wurde dabei erklärt, seine Rente 
werde auf der Grundlage der Schlussbestimmungen aufgehoben. Er könne eine Schutzfrist bean-
spruchen, sofern er sich bereit erkläre, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Dies lehnte 
er ab und gab wieder, er könne nicht arbeiten, was im Vorentscheid vom 27. September 2013 (IV-
Akten, S. 375 f.) festgehalten wurde. In seinen Einwänden vom 30. Oktober 2013 (IV-Akten, 
S. 389 ff.) monierte er, es könne nicht bereits gesagt werden, er verzichte auf Massnahmen zur 
Wiedereingliederung. In der hier streitigen Verfügung wurde diesbezüglich erwähnt, die Frist für die 

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Geltendmachung von Wiedereingliederungsmassnahmen sei abgelaufen. Im Folgenden werden 
weder in der Beschwerde noch im übrigen Schriftenwechsel solche Massnahmen thematisiert, 
weshalb davon auszugehen ist, dass dieser Punkt nicht mehr streitig ist.

Ebenfalls hinsichtlich der Massnahmen zur Wiedereingliederung gibt es damit am Vorgehen der 
IV-Stelle nichts zu kritisieren und die Verfügung vom 28. November 2011 entspricht dem Verfahren 
im Falle einer Rentenaufhebung auf der Grundlage der Schlussbestimmungen (vgl. auch BGE 141 
V 385 E. 5.3).

4. Die neue Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen oder 
einem vergleichbaren psychosomatischen Leiden gemäss BGE 141 V 281 führt zu keiner anderen 
Lösung.

Dr. med. F.________ hält in seinem aktuellen Gutachten fest, der Beschwerdeführer berichte 
sowohl mimisch als auch gestisch mit grosser Theatralik und demonstrativ, er halte sich z. B. die 
Hand ans Herz, als fürchte er, dieses würde versagen. Er zeige alle Beschwerden szenenhaft vor. 
Ferner ist von einer subjektiven Krankheitsüberzeugung auszugehen. So erklärte der Beschwerde-
führer, er habe seit 10 Jahren IV und geniesse das; er wolle und könne nicht mehr arbeiten. Der 
Gutachter erwähnt diesbezüglich, das Rententhema sei beim Beschwerdeführer und seiner Ehe-
frau hoch affektbesetzt. Beide würden eine erstaunliche Energie in den Kampf um die Erhaltung 
der Rente setzen und würden versuchen, sich gegenseitig zu überbieten mit Beteuerungen seiner 
multiplen Beschwerden, die Arbeit absolut ausschliessen würden. Auch während der rheumatolo-
gischen Begutachtung fanden sich Hinweise auf Aggravation. Das Gangbild des Beschwerde-
führers war im langen Korridor hinkfrei, bei der spezifischen Untersuchung bzw. Gangprüfung lag 
aber ein etwas unschlüssiges Entlastungshinken links, teilweise ebenfalls rechts, vor. Zudem fiel 
der Beschwerdeführer während der Untersuchung durch Gegenspannen auf. Schon Dr. med. 
G.________ hielt fest, der Beschwerdeführer falle durch eindeutige Aggravationstendenzen 
sowohl in seinen Schilderungen als auch in seiner Mimik und Gestik auf. Er gebe klar seiner 
persönlichen Einschätzung Ausdruck, er sei nicht arbeitsfähig und formuliere sein Rentenbegehren 
als ein ihm zustehendes Recht. Weiter besteht aufgrund fehlender Motivation des 
Beschwerdeführers keine Möglichkeit eine berufliche Reintegration zu starten. Wie gesehen, 
lehnte er anlässlich des Gesprächs bei der IV-Stelle Ende August 2013 Massnahmen zur 
Wiedereingliederung ab. Von Interesse ist zudem, dass sich Widersprüche aus seinen 
Darstellungen ergeben. So gab er anlässlich der rheumatologischen Begutachtung wieder, er 
könne fast keine Medikamente einnehmen, da er nicht einmal Dafalgan vertrage. In der von ihm 
erstellten Liste der von ihm eingenommenen Medikamente zu Handen von Dr. med. F.________ 
(IV-Akten, S. 337) findet sich aber die Angabe, er nehme 3–4 Dafalgan pro Tag. All diese Punkte 
sprechen gegen einen objektivierbaren Gesundheitsschaden und die vom psychiatrischen 
Gutachter festgehaltene volle Arbeitsfähigkeit überzeugt ebenfalls im Licht der neuen 
Rechtsprechung, weshalb sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach den 
Standartindikatoren gemäss BGE 141 V 281 erübrigt (vgl. in diesem Sinne Urteile BGer 
9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.3 ff.; 8C_491/2015 vom 24. September 2015 E. 4.2.2; 
8C_562/2014 vom 29. September 2015 E. 8.3).

5. Im Verlauf des Verfahrens reicht der Beschwerdeführer mehrmals Unterlagen nach. Erstens 
einen Bericht der J.________ vom 14. April 2014, wonach eine Panikstörung (F 41.0) mit 
agoraphobischen Anteilen, eine somatoforme Störung, nicht näher bezeichnet (F 45.9), eine 
Depression, gegenwärtig mittelgradige Episode (F 32.1) sowie ein Abhängigkeitssyndrom durch 

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Sedativa, ständiger Substanzgebrauch (F 13.25) vorliege. Die Panikstörung liege gemäss dem 
Beschwerdeführer seit 1996 vor. Diese sei klar das Hauptproblem. Zusätzlich würden ebenfalls 
gemäss seinen Angaben Wahnvorstellungen vorliegen. Zweitens ein Bericht der behandelnden 
Psychiaterin vom 2. Mai 2014, die vorbringt, dass auf der Grundlage des Berichts der J.________ 
davon auszugehen sei, dass sich der Gesundheitszustand seit 1997 massiv verschlechtert habe 
und die Hauptdiagnose neu gestellt werden müsse. Heute stehe die Panikstörung im Vordergrund 
und die somatoforme Störung sei eher eine Begleiterkrankung der Panikstörung und nicht 
umgekehrt. Es bestehe weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Dieselbe bestätigt am 
4. September 2014 ihre Ansicht und weist darauf hin, dem Beschwerdeführer könne nicht 
fehlender Wille zur Schadenminderung unterstellt werden. Es handle sich um einen chronifizierten 
Zustand, bei dem das Vermeidungsverhalten ein Symptom der Krankheit sei und leider 
therapeutisch nicht verändert werden könne.

Dr. med. K.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie des RAD ist am 7. Juli 
2014 der Ansicht, es handle sich bei den im laufenden Verfahren eingereichten Dokumente einzig 
um eine andere Sichtweise der bekannten Störung. Dieser RAD-Bericht ist jedoch diesbezüglich 
für sich allein nicht schlüssig, da der RAD-Psychiater seine Meinung nicht weiter begründet.

Dennoch führen die neuen Berichte zu keiner anderen Lösung. So ist daran zu erinnern, dass mit-
telgradige depressive Episoden grundsätzlich keine von depressiven Verstimmungszuständen klar 
unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbstständigten Gesundheitsscha-
dens darstellen (Urteil BGer 9C_605/2012 vom 23. Januar 2013 E. 3.3 mit Hinweisen) und zudem 
in der Regel therapeutisch angehbar sind (Urteil BGer 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 
E. 4.2.2.1 mit Hinweisen). Zudem wurde zwar bereits im ersten psychiatrischen Gutachten eine er-
höhte Angst- und Panikbereitschaft (F 41.0) notiert. Dr. med. G.________ begründete aber in 
seinem Gutachten von 2009 nachvollziehbar, dass eine eigentliche Angst- bzw. Panikstörung nicht 
vorliege. Auch die behandelnde Psychiaterin stellte in den früheren Berichten nie eine solche Diag-
nose. Ebenso war bis anhin nie die Rede von Wahnvorstellungen. Damit ergeben sich aus diesen 
neuen Berichten keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zumindest für die hier zu beurteilende 
Zeitperiode, weil sie die Zeitspanne nach dem Erlass der Verfügung vom 28. November 2011 
betreffen und somit grundsätzlich nicht in Betracht gezogen werden (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 
mit Hinweisen). Es ist aber nicht auszuschliessen, dass sich der Gesundheitszustand in Folge der 
negativen IV-Verfügung verschlechtert hat. Sollte dies dauerhaft der Fall sei, so wird der Be-
schwerdeführer darauf hingewiesen, dass es ihm gegebenenfalls frei steht, ein Revisionsgesuch 
bzw. eine Neuanmeldung bei der IV-Stelle zu machen, soweit er dies nicht bereits getan hat.

6. Zusammenfassend hat die IV-Stelle zu Recht die Rente des Beschwerdeführers 
aufgehoben, zumal die IV-Stelle das Verfahren auch hinsichtlich der Massnahmen zur Wiederein-
gliederung korrekt durchgeführt hat. Die Beschwerde ist abzuweisen und die Verfügung vom 
28. November 2013 zu bestätigen.

Die Gerichtskosten zu Lasten des unterliegenden Beschwerdeführers werden auf CHF 800.- fest-
gesetzt und sind mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in der gleichen Höhe zu ver-
rechnen.

Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.

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Der Hof erkennt:

I. Die Beschwerde von A.________ wird abgewiesen.

II. Es werden Gerichtskosten in der Höhe von CHF 800.- zu Lasten von A.________ erhoben. 
Diese werden mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

III. Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.

IV. Zustellung.  

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.

Freiburg, 4. Mai 2016/bsc

Präsident Gerichtsschreiber-Berichterstatter