# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b6a8592-635b-5213-afae-caf285888065
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.05.2015 IV 2015/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-13_2015-05-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 29.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2015
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Voraussetzung für Wiedererwägung nicht gegeben. 
Dass sich die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Rentenzusprache im 
Jahr 1998 einzig auf einen Hausarztbericht sowie einen Abklärungsbericht 
Haushalt abgestützt hat, war unter Berücksichtigung der damaligen Praxis 
als vertretbar anzusehen (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons 
St. Gallen vom 29. Mai 2015, IV 2015/13).

Entscheid Versicherunsgericht, 29.05.2015

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Entscheid vom 29. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno Bauer, LL.M., SwissLegal asg.advocati, 

Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision (wiedererwägungsweise Einstellung)

Sachverhalt:

1.       

1.1      A.___ meldete sich am 10. Dezember 1996 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Der 

Hausarzt der Versicherten, Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, gab in seinem 

Bericht vom 19. August 1997 folgende Diagnosen an: ein chronisches 

Zervikovertebralsyndrom mit Brachialgien beidseits, mediolateraler Diskushernie C5/C6 

rechts ohne Neuro- oder Myelokompression, ein chronisches Lumbovertebralsyndrom 

sowie den Verdacht auf eine seronegative ISG-Arthritis. Dr. B.___ attestierte eine seit 9. 

Dezember 1996 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in den Tätigkeiten als 

Heimarbeiterin und Hausfrau (IV-act. 7). Gemäss einem Bericht der Klinik Valens vom 

27. März 1997 war die Versicherte vom 20. Februar bis 12. März 1997 in stationärer 

Behandlung gewesen. Der behandelnde Arzt hatte festgehalten, dass aus 

therapeutischer Sicht ein 50%iger Arbeitsversuch gestartet werden sollte, wobei in den 

nächsten Wochen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sicher erreicht werden könne. Somit 

bestehe ab dem 17. März 1997 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Für den weiteren Verlauf 

der Arbeitsfähigkeit hatte der behandelnde Arzt auf die Angaben des Hausarztes 

verwiesen (IV-act. 7-4 ff.). Die Haushaltabklärung vor Ort vom 22. Oktober 1997 ergab, 

dass die Versicherte im Gesundheitsfall zu 60% einer Erwerbstätigkeit nachgehen 

würde und zu 40% als Hausfrau tätig wäre. Im Bereich Haushalt wurde eine 

Einschränkung von 37,67% ermittelt (IV-act. 10). Mit den Verfügungen vom 6. bzw. 9. 

März 1998 sprach die IV-Stelle der Versicherten Rentenleistungen zu. In der 

Begründung führte sie aus, die Abklärungen hätten ergeben, dass die Versicherte seit 

April 1996 in rentenbegründendem Ausmass von 20% arbeits- und erwerbsunfähig sei. 

Seit Dezember 1996 betrage der Invaliditätsgrad 75%. Somit bestehe aufgrund der 

Durchschnittsberechnung ab 1. April 1997 Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 1. Juni 

1997 Anspruch auf eine halbe Rente und ab 1. Juli 1997 Anspruch auf eine ganze 

Rente (IV-act. 13 -15).

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1.2      Die von der IV-Stelle in den Jahren 1999 und 2006 durchgeführten 

Rentenrevisionsverfahren ergaben keine Änderung des Gesundheitszustandes bzw. 

des Invaliditätsgrades der Versicherten (IV-act. 19 - 33).

1.3      Im Juli 2010 fand eine weitere Rentenrevision von Amtes wegen statt. In seinem 

Verlaufsbericht vom 30. November 2010 gab Dr. B.___ einen verschlechterten 

Gesundheitszustand der Versicherten an und nannte als zusätzliche Diagnose eine 

schwere Migrain accompagne ohne Aura. Er hielt fest, dass neben den stets im 

Vordergrund stehenden panvertebralen Schmerzen mit Spannungskopfschmerzen, den 

chronischen Zervikobrachialgien und den chronischen Lumboischialgien beidseits, 

chronische Kopfschmerzen bestünden, welche sich in letzter Zeit verstärkt hätten. 

Betreffend die Haushaltstätigkeit sei die Versicherte vollständig auf die Hilfe von 

Drittpersonen angewiesen (IV-act. 42).

1.4      Auf Veranlassung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stelle (IV-act. 

45) wurde die Versicherte am 24. und 25. Januar 2012 in der MEDAS Zentralschweiz 

polydisziplinär untersucht und begutachtet. Im entsprechenden Gutachten vom 15. 

März 2012 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit genannt: 

chronisches zerviko-spondylogenes Syndrom und leichtgradige Impingement-

Symptomatik beider Schultern vom Supraspinatustyp. In der Beurteilung hielten die 

Gutachter fest, dass die Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte und gelegentlich 

mittelschwere Tätigkeiten in Wechselpositionen sowie für den Haushalt 80% der Norm 

betrage. Dabei wirkten ausschliesslich die rheumatologischen Befunde limitierend. Zum 

Verlauf der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, dass sich die Gesamtsituation 

seit der hausärztlich attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab Dezember 1996 

weder in guter noch in schlechter Richtung wesentlich verändert habe. Es handle sich 

somit um eine andere, strengere Einschätzung des gleichen Sachverhaltes (IV-act. 49). 

In einem internen Triage-Protokoll vom 26. Oktober 2012 wurde festgehalten, dass der 

Fall unter dem Gesichtspunkt der Wiedererwägung bearbeitet werde (IV-act. 51). 

1.5      Im Rahmen der Abklärungen betreffend Massnahmen zur beruflichen 

Eingliederung kam die Eingliederungsverantwortliche am 22. März 2013 zum Schluss, 

dass aufgrund der fehlenden Motivation seitens der Versicherten keine Eingliederung 

möglich sei (IV-act. 63, 64). Der Rechtsvertreter der Versicherten teilte am 22. März 

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2013 mit, dass die Versicherte zurzeit nicht in der Lage sei, einen 

Eingliederungsversuch anzutreten, da sie wegen eines Unfalls arbeitsunfähig sei. Sie 

habe eine Sakrumquerfraktur erlitten und habe hospitalisiert werden müssen. Der 

Heilungsverlauf werde noch vier bis acht Wochen dauern (IV-act. 65). Dr. B.___ 

bestätigte in seinem Bericht vom 18. Juni 2013, dass die Versicherte am 18. Februar 

2013 eine Sakrumquerfraktur erlitten habe. Im Vordergrund stünden aber die 

chronischen Schmerzen aus dem Achsenorgan, primär ein Zervikalsyndrom mit 

zervikozephaler Ausstrahlung, tageweise anhaltend und auf die bisherigen 

Medikamente therapierefraktär. Es stehe ein stationärer Aufenthalt in der Klinik Valens 

bevor (IV-act. 67). Gemäss dem Austrittsbericht der Klinik Valens vom 13. September 

2013 befand sich die Versicherte vom 30. Juli bis 18. August 2013 in stationärer 

Behandlung. Als für den Rehabilitationsverlauf relevante Diagnosen wurden ein 

chronisches zervikobrachiales und -zephales Syndrom sowie eine Migräne mit Aura 

angegeben. Die behandelnden Ärzte hielten fest, dass die von der Versicherten 

geschilderte Schmerzsymptomatik im Verlauf unverändert geblieben sei (IV-act. 69). 

Am 7. Januar 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass kein Anspruch auf 

berufliche Massnahmen bestehe, da die Versicherte sich nicht habe entscheiden 

können, ob sie an Eingliederungsmassnahmen teilnehme (IV-act. 75).

1.6      Vom 6. bis 8. Mai 2014 wurde in der MEDAS-Zentralschweiz eine 

Verlaufsbegutachtung durchgeführt. Im Gutachten vom 10. September 2014 wurden 

als arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnosen rezidivierende, einige Stunden bis Tage 

dauernde depressive Episoden, ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom sowie 

chronifizierte, schmerzhafte Bewegungseinschränkungen beider Schultergelenke 

angegeben. Die psychiatrische Gutachterin hielt fest, die Beschwerdeschilderung und 

die Präsentation der Schmerzsymptomatik im Abklärungsgespräch seien so, dass die 

Kriterien für eine psychiatrische Schmerzdiagnose, namentlich ein chronisches 

Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Ursachen, erfüllt seien. Weiter sei 

nun – auch unter dem Druck der Unsicherheiten bezüglich der IV-Rentenzusprache und 

der Entscheidungen einer beruflichen Abklärung sowie in der Folge der somatischen 

Probleme nach der Sakrumfraktur – eine reaktive depressive Entwicklung zu 

diagnostizieren. Gegenüber dem Gutachten von 2012 sei es zu einer Verschlechterung 

aus psychiatrischer Sicht gekommen. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der 

bisherigen Tätigkeit als Monteurin von Elektronikteilen sowie in adaptierten Tätigkeiten 

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betrage 40% aufgrund der erhöhten Ermüdbarkeit und Verlangsamung. Im Bereich 

Haushalt sei die Versicherte nicht eingeschränkt. Der rheumatologische Gutachter hielt 

in seiner Beurteilung fest, dass er keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

am Bewegungsapparat habe objektivieren können, womit seine Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit im Vorgutachten vom 25. Januar 2012 weiterhin Gültigkeit habe. 

Aufgrund der hauptsächlich vorliegenden Minderbelastbarkeit der Halswirbelsäule 

seien für die Versicherte körperlich schwere Tätigkeiten, Arbeiten in einer zervikalen 

Zwangshaltung, Über-Kopf-Tätigkeiten mit reklinierter Halswirbelsäule, Tätigkeiten auf 

vibrierenden Maschinen sowie Arbeiten mit Kälte- und Witterungsexposition nicht 

geeignet. Hingegen könnten der Versicherten jegliche körperlich leichte, gelegentlich 

mittelschwere Tätigkeiten in wechselbelastenden Arbeitspositionen unter Beachtung 

der leidensbedingten Einschränkungen ganztags zugemutet werden. Dabei bestehe 

eine Leistungseinbusse von 20% aufgrund der schmerzbedingt vermehrten Pausen 

und dem langsameren Arbeitstempo. Somit liege aus rheumatologischer Sicht in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit wie auch im Haushalt eine Arbeitsfähigkeit von 80% vor. In 

neurologischer, internistischer und endokrinologischer Sicht konnten die Gutachter 

keine die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Diagnosen erheben. In der 

Gesamtbeurteilung wurde die Arbeitsfähigkeit der Versicherten in leidensadaptierten 

ausserhäuslichen Tätigkeiten auf 60% festgelegt, wobei die psychiatrischen Befunde 

etwas mehr als die rheumatologischen limitierend wirkten. Die Arbeitsfähigkeit im 

Haushalt betrage 80%, wobei dort lediglich die rheumatologische Situation Grenzen 

setze (IV-act. 84). Gemäss seiner Stellungnahme vom 16. September 2014 erachtete 

der RAD das MEDAS-Verlaufsgutachten als umfassend, in sich schlüssig und 

widerspruchsfrei (IV-act. 86).

1.7      Mit einem Vorbescheid vom 2. Oktober 2014 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 6. März 1998 

in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, dass gemäss den ihnen zur Verfügung 

stehenden Unterlagen der Erstentscheid, welcher zur ganzen Rente geführt habe, 

zweifellos unrichtig sei. Es habe unterschiedliche Beurteilungen zur Arbeitsfähigkeit 

gegeben. Ohne weiter abzuklären, sei auf die volle Arbeitsunfähigkeit abgestützt 

worden, womit der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden sei. Im Verlaufsgutachten 

sei festgehalten worden, dass aus rheumatologischer Sicht eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Die psychiatrischen Diagnosen seien aus IV-rechtlicher Sicht 

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nicht einschränkend und könnten nicht berücksichtigt werden. Im Haushalt werde 

ebenfalls eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestätigt. Damit bestehe kein Anspruch mehr 

auf Rentenleistungen. Die bisherige ganze Rente werde eingestellt (IV-act. 89). Gegen 

diesen Vorbescheid liess die Versicherte am 3. November 2014 einwenden, sie sei 

nicht arbeitsfähig und ihr sei die bisherige IV-Rente weiterhin auszurichten (IV-act. 90). 

In einem Schreiben vom 8. Dezember 2014 liess die Versicherte ergänzend vorbringen, 

dass seit dem MEDAS-Gutachten von 2012 eine Verschlechterung der 

Gesamtsituation, insbesondere aus psychiatrischer Sicht, feststellbar gewesen sei. 

Zudem leide sie an einer Vielzahl von Krankheiten, welche unter Beachtung der 

Gesamtsituation als arbeitsfähigkeitsrelevant zu bewerten seien. Weiter sei die 

vorgesehene Korrektur der seit dem 1. April 1997 ausgerichteten Rente auf dem Weg 

der Revision oder Wiedererwägung nicht zulässig (IV-act. 93). Mit einer Verfügung vom 

10. Dezember 2014 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 6. März 1998 

wiedererwägungsweise auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung (IV-act. 94).

2.        

2.1      Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde der 

Versicherten, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Bauer, vom 23. Januar 2015. Die 

Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 10. Dezember 2014 

und die Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente. Weiter sei der Beschwerde 

die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen. Der Rechtsvertreter macht zunächst 

geltend, die Beschwerdeführerin habe die falsche Verfügung aufgehoben. Statt der 

Verfügung vom 6. März 1998 wäre die Verfügung vom 9. März 1998 aufzuheben 

gewesen. In materieller Hinsicht führt der Rechtsvertreter aus, dass die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nicht gegeben seien. Angesichts der Sach- 

und Rechtslage zum Verfügungszeitpunkt könne nicht von einer zweifellosen 

Unrichtigkeit ausgegangen werden. Die Beschwerdegegnerin berufe sich auf den 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 27. März 1997, worin der Beschwerdeführerin 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit mit anschliessender Steigerungsmöglichkeit attestiert 

worden sei. Die Klinik Valens habe jedoch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit auch in der 

angestammten Tätigkeit für möglich gehalten, wohingegen die Beschwerdegegnerin 

rückwirkend betrachtet nun selbst eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

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angestammten Tätigkeit seit dem 9. Dezember 1996 anerkenne. Die Einschätzung von 

Dr. B.___ vom 19. August 1997, welcher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten und in leidensadaptierten Tätigkeiten seit dem 9. Dezember 1996 

attestiert habe, sei mit dem Abklärungsbericht Haushalt gestützt worden. Damit hätten 

zwei sich widersprechende Arztberichte sowie ein im Sinne der anschliessenden 

Verfügung ausgefallener Abklärungsbericht Haushalt vorgelegen. Es habe nach dem 

Abklärungsbericht Haushalt keinen vernünftigen Grund gegeben, nicht auf den Bericht 

von Dr. B.___ zu vertrauen. Hinzu komme, dass die Verfügung vom 9. März 1998 

mehrere Rentenrevisionen überstanden habe, womit sie schon aus diesem Grund nicht 

offensichtlich unrichtig gewesen sein könne. Auch eine revisionsweise 

Rentenaufhebung wäre nicht zulässig gewesen, da es sich im Gutachten von 2012 

lediglich um eine andere Beurteilung des im Wesentlichen gleichen Sachverhalts seit 

dem Verfügungszeitpunkt gehandelt habe. Im Gutachten von 2014 habe die 

psychiatrische Gutachterin eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Versicherten mit neuen Diagnosen und einer sich daraus ergebenden 

Arbeitsunfähigkeit von 40% attestiert. Diese Einschränkung werde von der 

Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht anerkannt. Bei Zweifeln wäre eine erneute 

psychiatrische Begutachtung angezeigt gewesen (act. G 1).

2.2      Am 9. März 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin in der Hauptsache die 

Abweisung der Beschwerde. Sie anerkennt die Rüge der Beschwerdeführerin, dass die 

falsche Verfügung widerrufen worden sei, und erklärt, es handle sich um einen 

Schreibfehler. Dieser sei jedoch nicht so schwer, dass die angefochtene Verfügung 

deshalb aufgehoben werden müsse. Aus dem Kontext ergebe sich, dass auch die 

Verfügungen vom 9. März 1998 gemeint seien. Weiter hält die Beschwerdegegnerin 

fest, dass sie mit der Beschwerdeführerin einig gehe, dass die Voraussetzungen für 

eine Revision gemäss Art. 17 oder Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht gegeben seien. Einzig 

strittig sei somit, ob die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht 

wiedererwägungsweise aufgehoben habe. Der Verfügung vom 9. März 1998 hätten der 

Bericht von Dr. B.___ sowie der Bericht der Klinik Valens zu Grunde gelegen. Bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die IV-Abklärungsperson im Abklärungsbericht 

Haushalt handle es sich nicht um eine ärztliche Einschätzung, weshalb sie nicht 

massgebend sei. Dr. B.___ habe in seinem Bericht die subjektiven Beschwerden der 

Beschwerdeführerin wiedergegeben. Die angegebene 100%ige Arbeitsunfähigkeit in 

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der bisherigen Tätigkeit habe er nicht begründet und sich zur Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit nicht geäussert. Indem die Beschwerdegegnerin auf diese 

Einschätzung abgestellt habe, habe die Invaliditätsbemessung auf keiner 

nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit basiert. 

Die andere vorliegende Einschätzung der Klinik Valens sei nicht ausreichend gewürdigt 

worden. Allerdings habe es sich auch dabei nicht um eine abschliessende 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gehandelt. Andere medizinische Berichte, welche die 

Festlegung eines IV-Grades von 75% als vertretbar erscheinen liessen, hätten im 

Zeitpunkt der Verfügung nicht vorgelegen. Die Beschwerdegegnerin habe den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie von weiteren medizinischen Abklärungen 

abgesehen habe. Im aktuellen Verfahren stütze sich die Beschwerdegegnerin auf das 

MEDAS-Gutachten vom 10. September 2014. Die von der psychiatrischen Gutachterin 

attestierte Einschränkung von 40% aufgrund der Diagnosen chronisches 

Schmerzsyndrom und rezidivierende kurze depressive Episoden sei aus 

versicherungsrechtlicher Sicht nicht zu berücksichtigen. Gemäss dem Gutachten seien 

die Förster-Kriterien zum grossen Teil nicht erfüllt, womit die Voraussetzungen für die 

Annahme einer zumutbaren Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung gegeben 

seien. Massgebend sei lediglich die Einschränkung aus somatischer Sicht in Höhe von 

20% für leidensadaptierte Tätigkeiten. Die Beschwerdeführerin sei mit einer 80%igen 

Arbeitsfähigkeit weder in der 40%igen Tätigkeit als Hausfrau noch in der 60%igen 

Erwerbstätigkeit eingeschränkt (act. G 4).

2.3      Mit einer Replik vom 31. März 2015 hält die Beschwerdeführerin an ihren 

Beschwerdeanträgen fest. Der Rechtsvertreter führt aus, dass die neben dem Bericht 

von Dr. B.___ vom 19. August 1997 noch vorliegenden Berichte von Spezialärzten zwar 

keine Arbeitsfähigkeitsschätzungen enthielten, aber dennoch von Bedeutung seien, da 

sie die von Dr. B.___ gestellten Diagnosen stützten. Der Abklärungsbericht Haushalt sei 

vorliegend als relevant zu berücksichtigen, da die Abklärung ergeben habe, dass keine 

weiteren Abklärungen nötig seien, da sowieso keine leidensadaptierte Tätigkeit, welche 

die Beschwerdeführerin ausüben könnte, bestehen würde. Dies entspreche einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten und decke sich somit 

mit der Einschätzung von Dr. B.___. Die damalige Rentenzusprache sei durchaus 

vertretbar gewesen und könne deshalb nicht zweifellos unrichtig sein. Wie die 

Beschwerdegegnerin richtig ausgeführt habe, habe die psychiatrische Gutachterin die 

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Förster-Kriterien geprüft und habe unter Beachtung sämtlicher Kriterien eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40% festgestellt. Dieser Beurteilung sei somit 

zu folgen. Andernfalls seien weitere psychiatrische Abklärungen zu veranlassen (act. G 

6).

2.4      Am 28. April 2015 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 8).

2.5      Mit einer Eingabe vom 6. Mai 2015 reicht der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin einen Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 20. März 2015 sowie 

einen Bericht der Klinik Hirslanden, Kopfwehklinik, vom 26. März 2015 ein. Er hält fest, 

dass diese Berichte erneut das Kopfwehleiden der Beschwerdeführerin bestätigten 

(act. G 10).

Erwägungen:

1.

Der Rechtsvertreter macht zunächst geltend, die angefochtene Verfügung sei bereits 

aus formeller Sicht unhaltbar, da die Beschwerdegegnerin lediglich die für einen 

befristeten Zeitraum geltende Verfügung vom 6. März 1998 aufgehoben habe und nicht 

jene vom 9. März 1998, mit welcher der Beschwerdeführerin unbefristet eine Rente 

zugesprochen worden sei (vgl. IV-act. 15-1). Aus den Akten ergibt sich, dass im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache insgesamt drei Verfügungen erlassen wurden. Da die 

Beschwerdeführerin während der Wartezeit vom 1. April bis 30. November 1996 

lediglich zu 20% und erst ab 1. Dezember 1996 zu 100% arbeitsunfähig gewesen war 

und die Stufe der zu gewährenden Rente neben der nach der Wartezeit verbleibenden 

Erwerbsunfähigkeit auch nach dem Ausmass der während der Wartezeit bestehenden 

Arbeitsunfähigkeit bestimmt wird, hatte die Beschwerdegegnerin eine 

Durchschnittsberechnung vorgenommen. Auf Grundlage dieser Berechnung sprach die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit der Verfügung vom 6. März 1998 

zunächst eine Viertelsrente für den Zeitraum vom 1. April bis 31. Mai 1997 zu (vgl. IV-

act. 14). Mit der folgenden Verfügung vom 9. März 1998 wurde eine halbe Rente für 

den Zeitraum vom 1. bis 30. Juni 1997 zugesprochen (vgl. IV-act. 15-3) und mit einer 

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weiteren Verfügung vom 9. März 1998 erfolgte schliesslich die Zusprache einer ganzen 

Rente ab 1. Juli 1997 (vgl. IV-

act. 15-1). Mit anderen Worten hatte die Beschwerdeführerin ab 1. April 1997 einen 

unbefristeten Anspruch auf Rentenleistungen, wobei mit den beiden folgenden 

Verfügungen lediglich noch die Rentenstufe angepasst wurde. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt materiell ein einziges Rechtsverhältnis vor, 

wenn eine Leistung rückwirkend zugesprochen, diese aber gleichzeitig befristet herauf- 

oder herabgesetzt wird. Es ist nicht zulässig, den Rentenanspruch für bestimmte 

zeitliche Perioden je getrennt zu verfügen. Die Verfügungen vom 6. und 9. März 1998 

bilden deshalb nur Teile ein und derselben Rentenverfügung. Keiner der drei 

Verfügungsteile ist für sich allein rechtskräftig, nur zusammen bilden sie die 

Rentenverfügung (vgl. BGE 131 V 164, E. 2.3; Urteile des Versicherungsgerichts St. 

Gallen vom 22. April 2008, IV 2007/10, E. 1; vom 28. Juli 2009, IV 2008/88, E. 1). 

Daraus ergibt sich, dass sich die von der Beschwerdegegnerin wiedererwägungsweise 

erfolgte Aufhebung des Verfügungsteils vom 6. März 1998 auf die Rentenverfügung als 

Ganzes bezieht und damit auch die Verfügungsteile vom 9. März 1998 erfasst. Dass die 

Beschwerdegegnerin die unbefristet ausgerichtete ganze Rente hat aufheben wollen, 

ergibt sich zudem ohne Weiteres aus dem Kontext und dem Inhalt der angefochtenen 

Verfügung, worin von der Einstellung der bisherigen ganzen Rente die Rede ist. In 

formeller Hinsicht erscheint die angefochtene Verfügung folglich als rechtmässig.

2.

2.1     In materieller Hinsicht ist umstritten und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 

die Rente der Beschwerdeführerin zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben hat.

2.2     Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 

wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellos unrichtig ist ein 

Entscheid nach der Rechtsprechung, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, 

dass er unrichtig ist; es ist ein einziger Schluss – eben derjenige auf eine Unrichtigkeit – 

möglich (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 16. August 2005, 

U 127/05; vgl. BGE 125 V 393; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A. 2009, Art. 53 N 31). 

Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die 

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gesetzwidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender 

Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder 

unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund 

im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf 

gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der 

Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

(einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor 

dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der 

rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme 

zweifelloser Unrichtigkeit aus (Bundesgerichtsentscheid vom 10. Februar 2010, 

9C_845/09). Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann auch 

bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts, darunter 

insbesondere einer unvollständigen Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gegeben sein (Bundesgerichtsentscheid 

vom 29. April 2008, 9C_19/08). Das Bundesgericht hat allerdings auch wiederholt 

zusätzlich vorausgesetzt, dass, um eine zugesprochene Rente wiedererwägungsweise 

aufheben zu können, erstellt sein müsse, dass eine – nach damaliger Sach- und 

Rechtslage – korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu 

einem anderen Ergebnis geführt hätte (vgl. etwa die Bundesgerichtsentscheide vom 

30. Juni 2014, 8C_151/14, vom 1. Februar 2010, 8C_768/09, vom 7. August 2008, 

8C_483/07, und vom 18. Oktober 2007, 9C_575/07, mit Hinweisen, u.a. auf den 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 28. Juli 2005, I 276/04).

2.3     Die Beschwerdegegnerin macht eine klare Verletzung des Untersuchungsgrund­

satzes bei Erlass der rentenbegründenden Verfügungen vom 6. und 9. März 1998 als 

Grund für die Wiedererwägung geltend. Anlass für die Wiedererwägung hat das 

MEDAS-Gutachten vom 15. März 2012 gegeben, mit welchem der Beschwerdeführerin 

eine Arbeitsfähigkeit von 80% attestiert worden ist. Die Gutachter haben festgehalten, 

dass sich der Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache weder in guter noch in 

schlechter Richtung wesentlich verändert habe und dass es sich bei ihrer Einschätzung 

somit um eine andere, strengere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes handle (vgl. 

IV-act. 49-22). Für die Beurteilung der Frage, ob die ursprüngliche rentenbegründende 

Verfügung zweifellos unrichtig ist, ist eine von früheren Arztberichten abweichende 

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Einschätzung – mag sie auch aktuell zutreffen – nicht ausschlaggebend. Massgebend 

ist allein die Akten- und Rechtslage, wie sie sich der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt 

der Rentenzusprache präsentiert hat. Die Beschwerdegegnerin stützte sich damals auf 

den Bericht von Dr. B.___ vom 19. August 1997 sowie den Abklärungsbericht Haushalt 

vom 22. Oktober 1997 ab. Im Folgenden ist zu beurteilen, ob die Annahme einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit gestützt auf die damals vorliegende Akten- und 

Rechtslage vertretbar gewesen ist.

2.4     In medizinischer Hinsicht liegen diverse Arztberichte vor, jedoch enthalten 

lediglich der Bericht von Dr. B.___ vom 19. August 1997 sowie der Bericht der Klinik 

Valens vom 27. März 1997 eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Der behandelnde Arzt der Klinik Valens hat festgehalten, dass 

nach dem Austritt ein 50%iger Arbeitsversuch gestartet werden sollte, wobei in den 

nächsten Wochen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sicherlich erreicht werden könne. Er 

hat ab 17. März 1997 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert mit weiterer 

Steigerungsmöglichkeit nach Massgabe des Hausarztes Dr. B.___ (vgl. IV-act. 7-5). 

Dieser hat rund vier Monate später berichtet, dass die Versicherte seit dem 9. 

Dezember 1996 und aktuell noch andauernd zu 100% arbeitsunfähig sei in der 

bisherigen Tätigkeit als Heimarbeiterin und Hausfrau. Zu der Beurteilung der Klinik 

Valens hat er festgehalten, die Versicherte habe angegeben, dass sie bereits vor der 

Entlassung einen Rückfall mit Schmerzen gehabt habe, wodurch es ihr nicht möglich 

gewesen sei, eine Arbeit aufzunehmen. Dies sei aus dem Bericht der Klinik Valens nicht 

ersichtlich, obwohl sie den behandelnden Arzt anlässlich der Schlussuntersuchung 

über die neu aufgetretenen Schmerzen informiert habe. Eine Arbeitsfähigkeit habe 

seither nicht wieder erreicht werden können. Zur Beurteilung, ob die 

Beschwerdeführerin in irgendeiner Tätigkeit noch einsetzbar sei, empfehle er eine 

Abklärung in einer entsprechenden Werkstätte (vgl. IV-act. 7-1 ff.). Im Rahmen der 

Haushaltabklärung vor Ort vom 22. Oktober 1997 hat der Abklärungsverantwortliche 

am 5. November 1997 sinngemäss festgehalten, dass sich die von Dr. B.___ 

empfohlene berufliche Abklärung erübrige. Wenn die Beschwerdeführerin für die 

ausgesprochen leichte Heimarbeitstätigkeit, welche im Brechen und 

Zusammenstecken von Kunststoffteilen bestanden habe, zu 100% arbeitsunfähig sei, 

dann komme eine andere Tätigkeit kaum mehr in Frage. Die Beschwerdeführerin 

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beklage in allen Extremitäten Beschwerden und Schmerzen. Es bestünden keine 

Anhaltspunkte auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes (vgl. IV-act. 10-11).

2.5     Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden Arztes der Klinik Valens 

weicht von derjenigen des Hausarztes Dr. B.___ ab. Zu berücksichtigen ist, dass es 

sich bei der Einschätzung der Klinik Valens um eine Momentaufnahme basierend auf 

dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Klinikaustrittes 

gehandelt hat. Der behandelnde Arzt hat festgehalten, dass es im Verlauf des 

stationären Aufenthaltes zu einer Verbesserung des Beschwerdebildes gekommen sei. 

Bezüglich des chronischen Lumbovertebralsyndroms habe bei Austritt sogar 

Beschwerdefreiheit bestanden (vgl. 7-5). Gemäss dem Bericht von Dr. B.___ hat die 

Beschwerdeführerin jedoch angegeben, dass sie noch vor dem Klinikaustritt wieder 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erlitten und dies gegenüber dem 

behandelnden Arzt auch geltend gemacht habe. Aus diesem Grund habe sie nach dem 

Klinikaustritt keine Arbeit aufnehmen können (vgl. IV-act. 7-2). Dr. B.___ hat 

festgehalten, dass sich das Beschwerdebild sowie die Klagen über die Beschwerden 

nie geändert hätten und von keiner der durchgeführten medizinischen Behandlungen 

hätten beeinflusst werden können. Die Angaben der Beschwerdeführerin seien 

glaubhaft (vgl. IV-act. 7-3). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der 

behandelnde Arzt der Klinik Valens den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

und damit auch die Arbeitsfähigkeit sehr optimistisch beurteilt hat. Im Gegensatz zur 

Einschätzung der Klinik Valens hat es sich bei der Beurteilung von Dr. B.___ nicht nur 

um eine Momentaufnahme gehandelt. Bereits seit dem Jahr 1994 hat die 

Beschwerdeführerin in dessen Behandlung gestanden (vgl. IV-act. 7-2). Dr. B.___ hat 

die Entwicklung und den Verlauf des Beschwerdebildes der Beschwerdeführerin über 

einen langen Zeitraum begleitet. Er hat sie zudem wiederholt an verschiedene 

Spezialärzte zu weitergehenden Untersuchungen und Behandlungen überwiesen, was 

jedoch zu keiner anhaltenden Verbesserung des Gesundheitszustandes geführt hat 

(vgl. IV-act. 7-9 - 7-24). Aus diesen Gründen ist es nachvollziehbar, dass die 

Beschwerdegegnerin seiner Einschätzung einer andauernden 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Heimarbeiterin und Hausfrau gefolgt 

ist. Die Beschwerdegegnerin bringt vor, dass sich die Einschätzung von Dr. B.___ nur 

auf die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit beziehe und er sich nicht zu einer 

allfällig möglichen leidensadaptierten Tätigkeit geäussert habe. Tatsächlich hat Dr. 

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B.___ in seinem Bericht eine Abklärung in einer Werkstätte empfohlen, um zu 

beurteilen, ob die Beschwerdeführerin in irgendeiner Tätigkeit noch einsetzbar sei (vgl. 

IV-act. 7-3). In diesem Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass der 

Beschwerdegegnerin noch die Stellungnahme des Abklärungsverantwortlichen 

Haushalt vom 5. November 1997 vorlag. Dieser hat ausgeführt, dass für die 

Beschwerdeführerin kaum mehr irgendeine Tätigkeit in Frage komme, wenn sie bereits 

für die ausgesprochen leichte Heimarbeitstätigkeit, die im Brechen und 

Zusammenstecken von Kunststoffteilen bestanden habe, zu 100% arbeitsunfähig sei. 

Zwar handelt es sich beim Abklärungsverantwortlichen nicht um eine medizinische 

Fachperson, jedoch erscheint dessen Schlussfolgerung durchaus plausibel. Bei der 

erwähnten leichten Tätigkeit als Heimarbeiterin war es der Beschwerdeführerin wohl 

möglich, diese wechselbelastend auszuführen und wenn nötig Pausen einzulegen. Eine 

ihren Leiden besser angepasste Tätigkeit war kaum denkbar. Unter diesen Umständen 

ist es vertretbar gewesen, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Bericht von 

Dr. B.___ sowie auf die Ausführungen des Abklärungsverantwortlichen im Sinne einer 

antizipierten Beweiswürdigung auch in einer leidensangepassten Tätigkeit von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen ist, ohne diesbezüglich weitere 

Abklärungen vorzunehmen. Dass in medizinischer Hinsicht einzig ein ausführlicher 

Bericht des Hausarztes vorgelegen hat, führt im Übrigen nicht zur Annahme einer 

zweifellosen Unrichtigkeit der damaligen Rentenzusprache. Zu jener Zeit war es 

durchaus noch praxiskonform, einem Hausarztbericht bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit massgebliches Gewicht zu geben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

21. Januar 2014, 9C_654/2013, E. 4).

2.6     Zusammengefasst zeigt sich, dass sich gestützt auf die Aktenlage zum Zeitpunkt 

der Rentenzusprache die Annahme eines Arbeitsunfähigkeitsgrades der 

Beschwerdeführerin von 100% (für den erwerblichen Bereich) durchaus vertreten liess. 

Eine klare Verletzung der Untersuchungspflicht seitens der Beschwerdegegnerin im 

Vorfeld der Rentenzusprache kann also nicht angenommen werden. Im Übrigen ist 

auch nicht erstellt, dass es mit weiteren Abklärungen oder einem Gutachten bei der 

damaligen Sach- und Rechtslage zu einem anderen Ergebnis als der Zusprache einer 

ganzen Rente gekommen wäre. Folglich sind die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt.

3.

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3.1     Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 

10. Dezember 2014 aufzuheben. Der Beschwerdeführerin ist die bisherige ganze Rente 

weiterhin auszurichten. Mit dem vorliegenden Urteil wird der Antrag der Beschwerde­

führerin auf (Wieder-)Erteilung der aufschiebenden Wirkung hinfällig.

3.2     Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die unter­

liegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzu­

erstatten.

3.3     Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. UnterBerücksichtigung vergleichbarer Fälle erscheint vorliegend eine 

Entschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat somit der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 10. 

Dezember 2014 aufgehoben.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzu­

erstatten.

bis  

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3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2015
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Voraussetzung für Wiedererwägung nicht gegeben. Dass sich die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Rentenzusprache im Jahr 1998 einzig auf einen Hausarztbericht sowie einen Abklärungsbericht Haushalt abgestützt hat, war unter Berücksichtigung der damaligen Praxis als vertretbar anzusehen (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2015, IV 2015/13).

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