# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 674285e6-37bb-55df-b813-66ad5d6e222c
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-04-11
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 11.04.2016 5D 42/2016 (5D_42/2016)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-42-2016_2016-04-11.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          5D_42/2016 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 11. April 2016
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

B.________, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Provisorische Rechtsöffnung, 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 3. März 2016 des Obergerichts des Kantons Bern (1. Zivilkammer). 

 

 

    
  Nach Einsicht
  
 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 3. März 2016 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an den Beschwerdeführer für Fr. 2'500.-- (statt für Fr. 5'000.--) nicht eingetreten ist, 

 

 

    
  in Erwägung,
  
 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, 

dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Obergericht im Entscheid vom 3. März 2016 erwog, nach Ansetzung einer ersten Frist sei auch die dem Beschwerdeführer zur Vorschusszahlung (Fr. 450.--) unter Säumnisandrohung angesetzte Nachfrist unbenutzt abgelaufen, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten sei und der Beschwerdeführer kostenpflichtig werde (Art. 101 Abs. 3 ZPO), 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine verfassungsmässigen Rechte anruft, 

dass er erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 3. März 2016 verletzt sein sollen, 

dass es insbesondere nicht genügt, ohne jeden Bezug zur Verfassung das Übergehen der vom Beschwerdeführer gegen die Nachfristansetzung eingereichten "Einsprache" vom 24. Februar 2016 zu beanstanden, zumal diese (teilweise ungebührliche) Eingabe weder klare Anträge noch eine klare Begründung enthielt, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, 

 

 

    
  erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Das (sinngemässe) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

    
  3. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  4. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 11. April 2016 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann