# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c62fb41-b89e-52f2-96bb-1068ab5033e6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-10
**Language:** de
**Title:** Gutheissung. Mangels zweifelloser Unrichtigkeit der ursprünglich rentenzusprechenden Verfügung liegt kein Wiedererwägungsgrund vor und es ist auch keine Rentenrevision möglich.
**Docket/Reference:** IV.2014.00927
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00927.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00927
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
vom
10. Juli 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor
Györffy
Peyrot
, Schlegel und
Györffy
Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959, war als
Magaziner
bei
Y.___
tätig und meldete sich am 1
2
. September 2000 wegen Rückenbeschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Ums
chulung auf eine neue Tätigkeit respektive
Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit und zum Rentenbezug an (
Urk.
10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
nahm Abklärungen vor, insbesondere gab sie ein polydisziplinäres Gutachten bei der
Medas
des
Z.___
in Auftrag, welches am 13. Mai 2005 erstattet wurde (
Urk.
10/49).
Daraufhin verneinte die IV-Stelle
mit
Einsprache
entscheid
vom 19. Oktober 2005
den Anspruch auf eine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen (
Urk.
10/57,
Urk.
10/67)
. D
as
Sozialversicherungsgericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 31. Mai 2007 in dem Sinne gut, dass es die Sache an die IV-Stelle zurückwies
,
damit diese
nach erfolgten
weiteren
Abklärungen neu über den Anspruch auf Umschulung ver
füge (
Urk.
10/129).
Die IV-Stelle gab
sodann
bei
der
A.___
ein weiteres Gutachten in Auftrag, welches am 4. September 2008 erstattet wurde (
Urk.
10/174).
Mit Verfügung vom 27. August 2009 übernahm die IV-Stelle rückwirkend die Kosten für die im Jahr 2002 absolvierte Ausbildung zum Taxifahrer (
Urk.
10
/191) und mit Vor
bescheid vom 3. September 2009 stellte sie die Verneinung eines Rentenan
spruchs in Aussicht (
Urk.
10/196). Nach vom Versicherten
gegen diesen Vorbe
scheid
erhobene
m
Einwand (
Urk.
10/200,
Urk.
10/204) holte die IV-Stelle einen Bericht
von
Dr.
med.
B.___
des
C.___
, Rheumaklinik mit Institut für Physiotherapie und Poliklinik,
vom 4. Februar 2010
(
Urk.
10/209) sowie eine Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
vom 10. März 2010
ein (
Urk.
10/220/3).
Mit Verfügung vom
24. Januar 2011 wurde dem Versicherten ab dem 1. Januar 2009 eine
Dreiviertels
rente
zugesprochen (
Urk.
10/223).
1.2
Am 5. September 2012 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen eine
Rentenrevi
sion
ein (
Urk.
10/250). Sie nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor (
Urk.
10/253,
Urk.
10/254,
Urk.
10/265,
Urk.
10/266) und holte eine Stellung
nahme ihres Rechtsdienstes vom 28. November beziehungsweise 5. Dezember 2013 ein (
Urk.
10/270).
Mit Verfügung vom 30. Dezember 2013 verrechnete die IV-Stelle Rentenansprüche der Ehefrau des Versicherten mit dessen
Nachzah
lungsanspruch
, woraus sich ein Betrag von Fr. 3‘288.-- ergab. Gleichzeitig forderte sie diesen Betrag vom Beschwerdeführer zurück (
Urk.
10/264/1).
Mit Vorbescheid vom 3. Februar 2014 stellte die IV-Stelle eine
wiedererwägungs
weise
Aufhebung der
beiden
Verfügungen vom 24. Januar 2011
(
Urk.
10/2
45
)
und vom 30. Dezember 2013
(
Urk.
10/264)
sowie eine Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung
der Verfügung
folgenden Monats in Aussicht (
Urk.
10/269
). Hiergegen liess der Versicherte am 6. März und am 10. April 2014 Einwand erheben und begründen (
Urk.
10/
2
72,
Urk.
10/276). Mit Verfü
gung vom 18. Juli 2014 entschied die
IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids (
Urk.
2).
2.
Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Viktor
Györffy
,  am 15. September 2014 Beschwerde erheben. Er beantragte, die Verfügung vom 18. Juli 2014 sei aufzuheben und ihm sei weiterhin eine
Dreiviertelsrente
aus
zurichten. Zudem stellte er das Gesuch, ihm sei die unentgeltliche
Prozessfüh
rung
zu bewilligen und ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (
Urk.
1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 3. November 2014 auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk.
9). Mit Verfügung vom 12. Januar 2015 wurde das Gesuch des Versicherten um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltli
che Rechtsvertretung abgewiesen (
Urk.
15).
Schliesslich liess der Versicherte mit
Eingabe vom 9. Juni 2015
zwei Berichte des
C.___
einreichen
, welche der IV-Stelle am 10. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurden
(
Urk.
16,
Urk.
17
,
Urk.
18
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über das Allgemeine Sozialversicherungsrecht [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von min
destens 50 % auf eine halbe
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
-
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung [IVG]).
1.2
Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer Renten
-
bezü
gerin
in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut Art. 17
Abs.
1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzuset
zen oder aufzuheben. Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art. 53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwal
tung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvorausset
zungen des Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die zweifellose Unrichtigkeit als Voraussetzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedingungen zu bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls zum Instrument für eine jederzei
tige voraussetzungslose Neubeurteilung von rechtskräftig zugesprochenen Dauerleistungen würde (vgl. Urteil I 551/03 vom 30. Dezember 2003 E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qualifizierte offensichtliche Unrich
tigkeit berechtigt somit zur wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhe
bung einer rechtkräftig zugesprochenen Dauerleistung. Das Erfordernis zwei
felloser Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
auf
grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise
Ermes
senszüge
aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Festle
gung s
olcher Anspruchsvoraussetzungen
(Invaliditätsbemessung,
Arbeitsunfä
higkeitseinschätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen)
vor dem Hinter
grund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifel
loser Unrichtigkeit aus. Zw
eifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist ein einziger
Schluss
- derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen Voraussetzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht für eine wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Rente (Urteil des Bundesgerichts 8C_347/2011 vom 11. August 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Es ist zu prüfen, ob die IV-Stelle die ursprüngliche
Rentenzusprache
vom
24. Januar 2011 (
Urk.
10/223)
samt der Abänderungsverfügung vom
30. Dezember 2013 (
Urk.
10/264)
mit der angefochtenen Verfügung vom
18. Juli 2014 (
Urk.
2) zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben hat. Es ist daher auf die bei der erstmaligen
Rentenzusprache
vorhandenen medizinischen Unterlagen einzuge
hen und deren damalige Würdigung durch die IV-Stelle auf eine zweifellose Unrichtigkeit hin zu prüfen.
2.2
Im von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten der
Medas
des
Z.___
vom 13. Mai 2005 wurden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom und eine
rechtsseitige
diskrete
Periarthropathia
humeros
c
apularis
(PHS)
genannt (
Urk.
10/49/12). Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, es bestehe eine mindestens 80%ige Arbeitsfähigkeit für kör
perlich leichte Tätigkeiten und eine mindestens 60%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich mittelschwere Tätigkeiten. Die angestammte Tätigkeit als
Magaziner
und andere körperlich schwere Tätigkeiten seien dem Versicherten nicht mehr zumutbar (
Urk.
10/49/15).
2.3
Das Gutachten des
A.___
vom 4. September 2008, welches
ebenfalls
von der IV-Stelle in Auftrag gegeben worden war, hielt als Diagnosen ein chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit Ausstrahlung ins rechte Bein (Differen
tialdiagnose intermittierend
radikuläre
Reizsymptomatik), eine intermittierende
rechtsseitige
PHS
und anamnestisch eine
somatoforme
Schmerzstörung fest (
Urk.
10/174/6). Eine körperlich leichte Tätigkeit mit der Möglichkeit von Wechselbelastungen und der Berücksichtigung von
Limiten
betreffend Heben, Tragen, Arbeiten über Schulterhöhe, vorgeneigtes Stehen, vorgeneigtes Sitzen, Sitzen und Gehen könne der Versicherte ganztags mit einer Stunde vermehrtem Pausenbedarf wahrnehmen. Unter Berücksichtigung von
Limiten
hinsichtlich Gewichtsbelastungen beim Tragen von Gepäck und hinsichtlich längerem Sitzen sei dem Versicherten auch die angestammte Tätigkeit als Taxi
fahrer
ganztags mit einer Stunde mehr
an
Pause
nzeit
zumutbar (
Urk.
10/174/7).
2.4
Der behandelnde
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Rheumatologie,
vom
C.___
hielt am 4. Februar 2010
als
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
chronisch
lumbospondylogenes
bis intermittierendes
radikuläres
Schmerzsyn
drom
sowie den Status nach PHS der rechten Schulter mit
Impingement
, zurzeit beschwerdearm,
fest.
Er führte aus, die
Schmerzexazerbationen
hätten im Ver
laufe der letzten zwölf bis vierzehn Monate an Intensität und an Häufigkeit zugenommen. Die B
ef
unde im Verlaufe der letzten acht bis zehn Monate hätten von lokalen
myofaszialen
Schmerzen und Verspannungen bis hin zu
exazer
bierenden
radikulären
Schmerzen ins linke Bein abgewechselt. Der Versicherte könne höchstens einem 50%igen Arbeitspensum als Taxifahrer nachgehen (
Urk.
10/209).
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Innere Medizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in der internen Stellungnahme vom 10. März 2010 fest, es sei auf
grund des Berichtes von
Dr.
B.___
von einer Verschlechterung ab dem
1. Januar 2009 auszugehen. Seit diesem Zeitpunkt bestehe für die Tätigkeit als Taxifahrer, welche als angepasste Tätigkeit zu betrachten sei, eine Arbeitsfähig
keit von 50
%
(
Urk.
10/220/3).
2.5
Der Rechtsdienst der IV-Stelle führte in seiner Stellungnahme vom 28. Novem
ber beziehungsweise 5. Dezember 2013 zusammenfassend aus, die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei zweifellos unrichtig gewesen, da der
Arztbericht von
Dr.
B.___
vom 4. Februar 2010 keine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit enthalten habe und da eine Verschlechterung des Gesundheitszustands angenommen worden sei, ohne dass dies aufgrund von objektivierbaren Befunden ausgewiesen gewesen sei (
Urk.
10/270/2-4).
2.6
Die Gutachten der
Medas
des
Z.___
und des
A.___
stammen vom 13. Mai 2005 und vom 4. September 2008 (
Urk.
10/49,
Urk.
10/174). Basierend auf dem Bericht von
Dr.
B.___
vom 4. Februar 2010 (
Urk.
10/209) ging der RAD-Arzt
Dr.
D.___
in seiner Stellungnahme vom 10. März 2010 ab dem 1. Januar 2009
von einer Arbeitsfähigkeit
von 50
%
in der angepassten Tätigkeit als Taxi
fahrer
aus (
Urk.
10/220/3).
Es
ist
aufgrund der Aktenlage
nicht auszuschliessen, dass ab dem 1. Januar 2009 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eintrat, was Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hat.
Wie vom Versicherten zu Recht geltend gemacht (
Urk.
1 S. 5), kann eine
solche Verschlechterung auch bei gleich gebliebenen
Diagnosen
nicht ausgeschlossen werden.
Gemäss
Dr.
B.___
passten die Beschwerden zu den morphologischen Befunden im MRI (
Urk.
10/209), was sie als
zumindest
nicht gänzlich
unobjek
tivierbar
erscheinen lässt. Weiter ging
en
sowohl
Dr.
D.___
vom RAD am
16. September 2008
als auch
die Berufsberatung der IV-Stelle am
11. Juni 2009
davon
aus
, dass es sich bei der Tätigkeit als Taxifahrer um eine
leidensange
passte
Tätigkeit handelt
(
Urk.
10/187/1-3)
, weshalb die I
V-Stelle in der Folge
mit Verfügung vom 27. August 2009 die
Kosten für die Taxifahrerausbildung rückwirkend
übernahm
(
Urk.
10/191). Es erscheint im Übrigen nachvollziehbar, dass die Taxifahrertätigkeit
leidens
angepasst ist, da das Warten auf Fahrgäste zu genügenden Pausen und Gelegenheiten zum
Herumgehen
führt sowie das Tragen schwerer Gepäckstücke
vermeidbar ist
. Davon, dass die
Taxifahrertätig
keit
leidens
angepasst ist, ging
Dr.
D.___
vom RAD
auch in seiner  Stellungnahme vom
10. März 2010 aus (
Urk.
10/220/3). Die Stellungnahme des Rechtsdienstes der IV-Stelle
(
Urk.
10/270)
überzeugt somit nicht, da angesichts der Akten davon auszugehen war, dass die Taxifahrer
tätigkeit angepasst ist und da
Dr.
B.___
in seinem Bericht vom 4. Februar 2010
(
Urk.
10/209)
eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustands
begründet
darlegte.
Im Übrigen
bestätigte
Dr.
B.___
gegenüber dem Rechtsvertreter des Versicher
ten am 5. Juni 2015, dass seiner Ansicht nach im Jahr 2009/2010 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands mit
einer
Exazerbation der
lumbo
-
spondylogenen
Problematik stattgefunden habe und der Versicherte am
4. Februar 2010 sowohl als Taxifahrer als auch in jeder anderen angepassten Tätigkeit
nur
zu 50
%
arbeitsfähig gewesen sei (
Urk.
17/2)
.
2.7
Zwar wäre es durchaus wünschenswert gewesen, dass die IV-Stelle vor ihrem Entscheid über die
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 24. Januar 2011 weitere medizinische Abklärungen getätigt und nicht
nur
hauptsächlich
auf den behandelnden Arzt
Dr.
B.___
abgestellt hätte.
Wie vom Versicherten zu Recht geltend gemacht (
Urk.
1 S. 5)
,
handelt es sich bei der Einschätzung der Arbeits
fähigkeit
jedoch
um eine Ermessensfrage. Im Rahmen - der mit einem erhebli
chen Ermessensspielraum behafteten (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 4A_223/2007 vom 30. August 2007 E. 3.2) - freien Beweiswürdigung liess die damalige Aktenlage durchaus zu, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in der angepassten
T
ätigkeit als Taxifahrer auszugehen; eine missbräuchliche
oder anderweitig qualifiziert rechtsfehlerhafte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen) Ermessensbetätigung kann darin jedenfalls nicht erblickt werden.
Da eine nach Erstellung de
r Gutachten der
Medas
des
Z.___
vom 13. Mai 2005 (
Urk.
10/49)
und des
A.___
vom
4. September 2008 (
Urk.
10/174) eingetretene Verschlechterung des
Gesund
-
heits
zustands
und/oder dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit,
angesichts der medizinischen Berichte nicht ausgeschlossen werden kann,
ist die Verfü
gung vom 24. Januar 2011 (
Urk.
10/223)
jedenfalls
nicht zweifellos unrichtig.
Es ist somit festzuhalten, dass mangels zweifelloser Unrichtigkeit keine
Wiederer
wägung
der ursprünglichen
Rentenzusprache
vom 24. Januar 2011 (
Urk.
10/223) in Frage kommt. Eine Rentenrevision wurde von der IV-Stelle zu Recht nicht
in Betracht gezogen
, da sich der gesundheitliche Zustand des Versi
cherten und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit soweit aus den Akten ersichtlich
seit der
Rentenzusprache
nicht
wesentlich
verändert haben (vgl.
Urk.
10/254
,
Urk.
17/1-2
).
2.
8
Da die Aufhebung der Rente somit weder unter dem Titel der Wiedererwägung noch unter jenem der Rentenrevision gerechtfertigt ist, ist die Beschwerde gut
zuheissen und
ist
die angefochtene Verfügung vom 18. Juli 2014 (
Urk.
2) auf
zuheben. Die mit Verfügung vom 24. Januar 2011 ab dem 1. Januar 2009 zugesprochene
Dreiviertelsrente
(
Urk.
10/223) ist folglich weiterhin auszurich
ten.
3.
3.1
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG), ermessensweise auf
Fr.
700.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3.2
Ferner hat der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozess
-
entschädi
gung
. Diese bemisst sich ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens (
§
43
Abs.
3 des Gesetzes über das
Sozialversicherungsge
richt
). Es komm
en
der für selbständig tätige Rechtsanwälte bis Ende
2014 gerichtsübliche Stundenansatz von
Fr.
200.-- sowie der ab Anfang 2015 gerichtsübliche Stundenansatz von
Fr.
220.-- zur Anwendung. Die
Beschwerde
gegnerin
ist zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung in der Höhe von
Fr.
1‘700.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
8.
Juli 2014 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
-
schä
digung
von
Fr.
1‘700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Viktor
Györffy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef