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**Case Identifier:** 29de42ba-8c80-565c-bc35-f7f08da40970
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2009 IV 2008/144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-144_2009-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/144

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 03.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2009
Art. 17 IVG. Rentenrevision. Unbestritten ist, dass sich Gesundheitszustand 
objektiv verändert hat. Hingegen fehlt eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. 
Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2009, IV 
2008/144).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 3. September 2009

in Sachen

N.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.  

A.a N.___ meldete sich am 26. Mai 1997 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen 

(Rente) an, da sie seit 1981 an Rückenbeschwerden leide (act. G 8.1.2). Gestützt auf 

das polydisziplinäre Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung in Basel 

(ZMB) vom 16. Juni 1998, in welchem der Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von sechs 

Stunden pro Tag für eine mittelschwere Tätigkeit in wechselnder Position attestiert 

worden war (act. G 8.1.11), wies die IV-Stelle das Rentengesuch mit Verfügung vom 6. 

Januar 1999 ab, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 29% ermittelte (act. G 8.1.20). 

Einen hiergegen erhobenen Rekurs hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen mit Entscheid vom 24. April 2001 gut. Es erachtete das ZMB-Gutachten als 

überzeugend, stellte jedoch einen anderen Einkommensvergleich an als die IV-Stelle, 

berücksichtigte dabei zusätzlich einen 25%igen Leidensabzug und ermittelte so einen 

Invaliditätsgrad von 46%. Es stellte fest, dass die Versicherte Anspruch auf eine 

Viertelsrente habe und wies die Sache zur Festsetzung des Rentenanspruchs im Sinn 

der Erwägungen (und damit verbunden u.a. zur Prüfung der Voraussetzungen für die 

Auszahlung einer Härtefallrente) an die IV-Stelle zurück (act. G 8.1.27). In der Folge 

sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 12. Dezember 2001 

ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 46% und infolge Vorliegens eines 

wirtschaftlichen Härtefalls mit Wirkung ab 1. Juni 1997 eine halbe (Härtefall)Rente zu 

(act. G 8.1.32 f.).

A.b Am 4. Juli 2003 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug (Rente) an 

bzw. stellte ein Revisionsgesuch. Sie leide unter häufigem Schwindel durch überhöhten 

Blutdruck sowie an zunehmender Schwäche und Kopfschmerzen. Die Schmerzen in 

Rücken, Knien und rechtem Bein seien viel stärker geworden (act. G 8.1.38). Im 

Arztbericht des Spitals Wattwil vom 29. Juli 2003, wo die Versicherte wegen Synkope 

im Rahmen eines akuten Migräneanfalls mit Hyperventilation vom 21. April bis 1. Mai 

2003 behandelt worden war, wurde ihr eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich 

leichte Arbeiten attestiert; als die Arbeitsfähigkeit "sicher stark reduzierend" wurden die 

Adipositas per magna und die arterielle Hypertonie bezeichnet (act. G 8.1.45-5 ff.). Am 

8. September 2003 gelangte die IV-Stelle an den Regionalen Ärztlichen Dienst der 

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Invalidenversicherung (RAD) und erkundigte sich, ob weitere Abklärungen nötig seien; 

das Spital Wattwil bestätige in seinem Bericht vom 29. Juli 2003 "weiterhin einen 

stationären Verlauf sowie nach wie vor eine AUF von 50% in adaptierter Tätigkeit", 

während der Hausarzt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 25. September 2002 

attestiere. Die Versicherte beziehe seit 1. Juni 1997 eine halbe Rente (IV-Grad 46% + 

Härtefall). Der RAD empfahl daraufhin, auf Basis der Spitalbeurteilung zu entscheiden 

(act. G 8.1.46). Mit Verfügung vom 9. Oktober 2003 lehnte die IV-Stelle die beantragte 

Erhöhung der Invalidenrente ab, wobei sie neu einen Invaliditätsgrad von 50% 

ermittelte. Aufgrund der vorhandenen Unterlagen sei der Versicherten "weiterhin" eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zumutbar (act. G 8.1.49). Diese 

Verfügung erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft.

A.c Mit Verfügung vom 9. Januar 2004 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, mit 

Wirkung ab 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision) werde ihr eine Viertelsrente 

ausgerichtet; der errechnete Invaliditätsgrad betrage 46% (act. G 8.1.52). Mit 

Verfügungen vom 3. und 9. Februar 2006 wurde diese Verfügung implizit aufgehoben 

und der Versicherten ab 1. Februar 2006 bzw. rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar 

2004 bis 31. Januar 2006 eine halbe Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

50% zugesprochen (act. G 8.2.2 und 8.2.6) und entsprechend nachbezahlt bzw. mit 

zuvor ausgerichteten Ergänzungsleistungen verrechnet (vgl. act. G 8.2.1).

B.  

B.a Im September 2006 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren 

ein. Im entsprechenden Fragebogen gab die Versicherte am 15. September 2006 an, 

ihr Gesundheitszustand habe sich seit 1. August 2004 verschlimmert. Sie habe 

Schmerzen in beiden Knien und leide an Arthrosen. Zudem leide sie unter Schwindel, 

sehr hohem Blutdruck und Herzschmerz (act. G 8.1.53).

B.b Im Verlaufsbericht vom 27. September 2007 führte Dr. med. A.___, Allgemeine 

Medizin FMH, unter Beilage anderer Arztberichte aus, der Gesundheitszustand der 

Versicherten habe sich verschlechtert. Seit 18. Juni 2004 leide sie an einer schweren 

Trochlea-Arthrose am rechten Knie, an einer Gonarthrose links und an einer Femoro-

Patellararthrose links mit arthroskopischem Knorpelshaving am 24. November 2004 

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links sowie am 20. Februar 2006 rechts. Seither komme nur noch eine 

schwerpunktmässig sitzende Arbeit in Frage. Die Arbeitsfähigkeit betrage insgesamt 

30%. Seit 24. Mai 2005 sei ein zunehmend häufigeres Auftreten von synkopeähnlichen 

Zuständen gemischter Genese mit Angina pectoris, Tachycardien, Hyperventilation, 

Bewusstseinseintrübungen, Schwindel und massiven Blutdruckschwankungen zu 

verzeichnen. Diese Ereignisse träten unabhängig von der Tätigkeit auf, könnten auch 

im Sitzen, nicht aber im Liegen entstehen. Ohne Begleitung traue sich die Versicherte 

nicht mehr ausser Haus. Ab diesem Datum betrage die Arbeitsunfähigkeit 100% (act. G 

8.1.55-5 ff.).

B.c Auf Anfrage der IV-Stelle führte der RAD am 12. Dezember 2006 aus, die 

Veränderung des Gesundheitszustands der Versicherten betreffe vor allem die 

orthopädische Situation. Internistisch seien keine neuen, nicht schon früher bekannte 

Gesundheitsstörungen aufgetreten. Er empfahl daher eine orthopädische 

Begutachtung (act. G 8.1.57). Diese erfolgte am 13. März 2007 durch Dr. med. B.___, 

Orthopädie FMH. Im Gutachten vom 22. März 2007 diagnostizierte dieser eine 

Adipositas per magna (ICD-10: E66.8 und E68), Gonarthrosen bds. (ICD-10: M17.4), 

eine Osteochondrose und eine Spondylose der LWS sowie eine Hypertonie. Auch 

heute sei das Übergewicht der Hauptgrund für eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Da 

bereits früher die Steh- und Gehdauer auf die Hälfte eingeschränkt gewesen sei, sei 

damit auch die neu eingetretene Behinderung durch die beginnenden Gonarthrosen 

berücksichtigt. Es müssten deswegen vermehrt Positionswechsel vorgenommen 

werden, und eine rein stehende Tätigkeit sei auch nur halbtags nicht zumutbar. Sei 

aber ein Wechsel zwischen Sitzen und Stehen möglich, könne nach wie vor ein Einsatz 

von zweimal drei Stunden (pro Tag) mit normaler Leistung und mit einer genügend 

langen Pause geleistet werden (act. G 8.1.61).

C.  

C.a Am 14. Mai 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, bei der Überprüfung ihres 

Invaliditätsgrads seien keine Änderungen festgestellt worden, die sich auf die Rente 

auswirkten. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente 

(Invaliditätsgrad: 50%; act. G 8.1.65). Mit Schreiben vom 18. Juni 2007 gelangte die 

Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Duri Poltera, an die IV-Stelle und 

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ersuchte sie, den Fall nochmals zu prüfen und/oder ihr eine beschwerdefähige 

Verfügung zukommen zu lassen. Zur Begründung liess sie im Wesentlichen geltend 

machen, die orthopädische Begutachtung durch Dr. B.___ genüge als 

Spezialbegutachtung nicht, berücksichtige sie doch insbesondere die Erkenntnisse des 

Spitals Wattwil (Fachbereich Innere Medizin) nicht. Damals sei eine Arbeitsfähigkeit von 

50% für körperlich leichte Arbeit festgestellt und von der IV-Stelle auch akzeptiert 

worden. Es gehe daher nicht an, wenn nun wieder die Arbeitsfähigkeit auf 70% bis 

75% erhöht werde. In medizinischer Hinsicht seien insbesondere die arterielle 

Hypertonie, aber auch die Synkope mit akutem Migräneanfall vom orthopädischen 

Gutachten von Dr. B.___ nicht abgedeckt. Es bedürfe einer umfassenderen 

medizinischen Begutachtung. In juristischer Hinsicht dürfte weiterhin die 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit vom Oktober 2003 massgebend sein, wobei aber korrekterweise 

künftig noch ein Leidensabzug von 25% zu berücksichtigen wäre. Falls also seit 

Oktober 2003 keine medizinische Verschlechterung stattgefunden haben sollte und die 

Arbeitsfähigkeit seither unverändert 50% betragen würde, werde eine Wiedererwägung 

aus juristischen Gründen (Nichtberücksichtigung des Leidensabzugs) beantragt (act. G 

8.1.66).

C.b Mit Vorbescheid vom 3. August 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass sie auf ihr neues Leistungsbegehren nicht eintreten werde, da sie keine 

neuen Tatsachen geltend mache (act. G 8.1.71). Hiergegen erhob der Vertreter der 

Versicherten am 28. August 2007 Einwand und beantragte, es sei eine MEDAS-

Begutachtung in Auftrag zu geben. Anschliessend sei wiedererwägungs- und/oder 

revisionsweise neu zu verfügen. In formeller Hinsicht sei darauf hinzuweisen, dass das 

Dispositiv im Vorbescheid (Nichteintreten) falsch sei, da auf das Revisionsgesuch 

bereits eingetreten worden sei; gleiches gelte für das Wiedererwägungsgesuch. In 

materieller Hinsicht halte er an der Eingabe vom 18. Juni 2007 fest (act. G 8.1.72).

C.c Mit neuerlichem Vorbescheid vom 9. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten in Aussicht, dass ihre Invalidenrente nicht erhöht werde. Die Abklärungen 

im Rahmen der am 6. September 2006 eingeleiteten amtlichen Rentenrevision hätten 

ergeben, dass seit der Begutachtung vom Juni 1998 zwar ein objektiv veränderter 

Gesundheitszustand vorliege, diese Veränderung allerdings keinen Einfluss auf die 

1998 festgestellte Restarbeitsfähigkeit habe. Somit liege kein Revisionsgrund vor. Eine 

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weitere medizinische Abklärung sei nicht notwendig. Aufgrund der medizinischen 

Sachlage sei die Versicherte objektiv gesehen "weiterhin zu 50% arbeitsfähig" (act. G 

8.1.79). Gegen diesen Vorbescheid erhob der Vertreter der Versicherten wiederum 

Einwand und beantragte unter Verweis auf seine Eingaben vom 18. Juni und 28. 

August 2007 eine MEDAS-Begutachtung (act. G 8.1.80).

C.d Mit Verfügung vom 12. Februar 2008 lehnte die IV-Stelle eine Erhöhung der 

Invalidenrente ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50% ab. Der medizinisch 

relevante Sachverhalt sei ausreichend abgeklärt, weshalb eine MEDAS-Begutachtung 

nicht indiziert sei. Was die Rentenrevision im Jahr 2003 betreffe, so seien die Angaben 

bezüglich Arbeitsfähigkeit im Bericht des Spitals Wattwil vom 29. Juli 2003 als eine 

andere Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten massgebenden Sachverhalts 

zu werten. Aus heutiger Sicht sei der Revisionsentscheid vom 8. Oktober 2003 insofern 

nicht ganz korrekt, als dass ein weiterhin unveränderter Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente (50% invalid) bestätigt worden sei. Vor diesem Entscheid habe nämlich 

grundsätzlich Anspruch auf eine Viertelsrente bestanden. Im Jahr 2003 habe unter 

gewissen Voraussetzungen Anspruch auf eine halbe Härtefallrente bestanden; diese 

Voraussetzungen seien bei der Versicherten erfüllt gewesen. Aufgrund des 

Rentenanspruchs mit Härtefallanerkennung sei ihr im Zeitpunkt des Entscheids vom 8. 

Oktober 2003 bereits eine halbe Rente ausgerichtet worden. Deshalb werde die 

Verfügung vom 8. Oktober 2003 nicht in Wiedererwägung gezogen. Eine allfällige 

Wiedererwägung der Verfügung vom 8. Oktober 2003 hätte aufgrund der geänderten 

(gesetzlichen) Umstände eine Herabsetzung auf die ursprünglich anerkannte 

Viertelsrente zur Folge. Was den geltend gemachten, beim Entscheid vom 8. Oktober 

2003 unterlassenen 25%igen Leidensabzug betreffe, werde ein solcher aktuell nicht 

mehr für angemessen erachtet, da die Faktoren, welche die Versicherte (in ihrer 

Arbeitsfähigkeit) zusätzlich einschränkten, zu einem grossen Teil invaliditätsfremd seien 

und daher nicht berücksichtigt werden könnten (act. G 8.1.81).

D.  

D.a Mit Eingabe vom 14. März 2008 erhebt der Vertreter der Versicherten Beschwerde 

und beantragt, die Verfügung vom 12. Februar 2008 sei aufzuheben. Es sei eine 

MEDAS-Begutachtung anzuordnen. Der Beschwerdeführerin sei je nach Ergebnis der 

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Begutachtung und unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs eine höhere 

Invalidenrente auszurichten. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, die 

Überlegungen des Gutachters, des RAD und der Beschwerdegegnerin im aktuellen 

Revisionsverfahren seien nicht nachvollziehbar und unzutreffend. Vom juristischen 

Standpunkt her gesehen sei es falsch, wenn als Referenzbasis vom ZMB-Gutachten 

vom 16. Juni 1998 ausgegangen werde. Richtigerweise hätte der Verlauf ab dem 

Bericht des Spitals Wattwil vom 29. Juli 2003 beurteilt werden müssen. Weil Dr. B.___ 

dies nicht beachtet habe, sei sein Gutachten unbrauchbar. Das orthopädische 

Gutachten von Dr. B.___ genüge zudem als Spezialbegutachtung nicht, da es 

insbesondere die Erkenntnisse des Spitals Wattwil vom 29. Juli 2003, aber auch des 

Verlaufsberichts von Dr. A.___ vom 27. September 2007 nicht berücksichtige. 

Angesichts der vielfältigen Krankheitsbeschwerden der Beschwerdeführerin sei eine 

umfassende MEDAS-Begutachtung zwingend notwendig. In juristischer Hinsicht sei als 

Ausgangspunkt weiterhin die 50%ige Arbeitsunfähigkeit gemäss Verfügung vom 9. 

Oktober 2003 massgebend, wobei aber neu noch ein Leidensabzug von 25% zu 

berücksichtigen wäre. Falls also seit Oktober 2003 keine Verschlechterung der 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit stattgefunden haben sollte, sei doch wegen 

des Hinzukommens der Arthrosen in beiden Knien und den damit verbundenen 

Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit neu ein Leidensabzug von 25% gerechtfertigt 

(act. G 1).

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, bei der 

Verfügung vom 9. Oktober 2003 (Arbeitsfähigkeit von "weiterhin" 50%) habe sie 

offenbar übersehen, dass früher bei einer Arbeitsfähigkeit von 71.6% und einem 

Invaliditätsgrad von 46% nur Anspruch auf eine Viertelsrente bestanden habe, jedoch 

aufgrund des Härtefalls eine halbe Rente ausbezahlt worden sei. Sie sei deshalb 

einfach davon ausgegangen, dass es bei einer halben Rente bleibe und habe das 

Erhöhungsgesuch abgewiesen. Rein formell sei im Vergleich mit der früher zugrunde 

gelegten Arbeitsfähigkeit adaptiert von 71.6% die neue mit 50% also tiefer gewesen. 

Daher wäre ein Revisionsgrund gegeben gewesen. Wie der Vertreter der 

Beschwerdeführerin geltend mache, habe sie (die Beschwerdegegnerin) es in der 

Verfügung vom 9. Oktober 2003 unterlassen, einen Teilzeitabzug (wie noch in der 

Verfügung vom 12. Dezember 2001) vorzunehmen. Gemäss Ausführungen des 

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Vertreters der Beschwerdeführerin ergäbe sich unter Berücksichtigung eines Abzugs 

von 25% ein Invaliditätsgrad von 62% und die Rente hätte damals schon erhöht 

werden müssen. Dies sei jedoch nicht der Fall. Erst ab 1. Januar 2004 hätte Anspruch 

auf eine Dreiviertelsrente bestanden. Auch unter der Annahme, dass im 

Verfügungszeitpunkt tatsächlich eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von 50% bestanden 

habe (wovon jedoch nicht auszugehen sei), erweise sich die Verfügung vom 9. Oktober 

2003 zumindest im Ergebnis (effektive Rentenhöhe halbe Rente) als korrekt. 

Tatsächlich müsse aber davon ausgegangen werden, dass sich der 

Gesundheitszustand und somit die Arbeitsfähigkeit adaptiert nicht verändert hätten. Im 

Gegensatz zum ZMB-Gutachten seien bei der Beurteilung durch das Spital Wattwil die 

behebbaren (und somit IV-fremden) Auswirkungen der Adipositas allein offenbar nicht 

ausgeklammert worden. Der Beschwerdeführerin wäre es bis zu einem gewissen Mass 

zumutbar, ihr Gewicht zu reduzieren. Somit bleibe es bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrads wie im Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

festgelegt. Die Abweisung des Erhöhungsgesuchs vom 9. Oktober 2003 erweise sich 

als richtig. Es bleibe bei einem Invaliditätsgrad von 46% und einer aufgrund des 

Härtefalls auszurichtenden halben Invalidenrente. Missverständlich und nicht korrekt 

seien die Begründung der Verfügung und der Verweis auf eine weiterhin zumutbare 

Arbeitsfähigkeit von 50% gewesen. Folgerichtig habe sie (die Beschwerdegegnerin) die 

Rente aufgrund der 4. IV-Revision per 1. Januar 2004 von einer halben auf eine 

Viertelsrente herabgesetzt. In der Folge sei dem Ehemann der Beschwerdeführerin 

zuerst eine halbe, ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zuerkannt worden. Die 

Ausgleichskasse habe dabei festgestellt, dass der Beschwerdeführerin eine 

Viertelsrente ausbezahlt wurde und habe auf Rückfrage bei der IV die (falsche) 

Auskunft erhalten, dass der Invaliditätsgrad 50% betrage. Demgemäss habe sie der 

Beschwerdeführerin seit 1. Januar 2004 die Differenz von einer Viertels- zu einer halben 

Rente nachgezahlt (teilweise sei die Nachzahlung mit einer EL-Rückforderung 

verrechnet worden). Im Ergebnis (Auszahlung einer halben Invalidenrente) sei dies 

richtig gewesen, da die jetzige Prüfung durch die Ausgleichkasse ergeben habe, dass 

die Beschwerdeführerin Anspruch auf den Härtefallbesitzstand habe. In der (vorliegend 

angefochtenen) Verfügung vom 12. Februar 2008 sei wieder eine Arbeitsfähigkeit 

adaptiert von 50% angeführt worden, obwohl der RAD am 2. April 2007 bestätigt habe, 

dass die Arbeitsfähigkeit ca. 75% betrage und diese sich seit der ersten Begutachtung 

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1998 nicht verändert habe. Faktisch sei es jedoch bei der Arbeitsfähigkeit adaptiert von 

71.6% sowie der Ausrichtung einer halben Rente im Härtefall geblieben. Diesbezüglich 

sei nicht zu beanstanden, dass in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten von Dr. 

B.___ abgestellt und das ZMB-Gutachten als Referenzbasis genommen worden sei. 

Somit stehe im Nachhinein fest, dass die Arbeitsfähigkeit adaptiert seit dem ZMB-

Gutachten vom 16. Juni 1998 bzw. seit der Verfügung vom 12. Februar 2001 (welche 

sich gemäss Gerichtsurteil vollumfänglich auf das fragliche Gutachten habe stützen 

dürfen) grundsätzlich gleich geblieben sei, da Dr. B.___ eine Arbeitsfähigkeit von 

zweimal drei Stunden mit normaler Leistung und mit einer genügend langen Pause 

attestiere, was sich mit den Feststellungen der ZMB-Gutachter decke. Die 

Arbeitsfähigkeit betrage folglich (wie vom Gericht errechnet) nach wie vor 71.6%. Somit 

bleibe es bei einer Härtefallrente bei einem Invaliditätsgrad von 46%, weshalb die 

angefochtene Verfügung korrekt sei (act. G 8).

D.c Ein weiterer Schriftenwechsel findet nicht statt (vgl. act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 12. 

Februar 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

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geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

2.   

2.1 Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f., E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt dagegen 

praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372, E. 2b; SVR 

1996 IV Nr. 70, S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch einen Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten 

rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rechtsanspruchs beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Neubeurteilung (BGE 130 V 351, E. 3.5.2; BGE 125 V 369, E. 2).

3.   

Vorliegend ist die ablehnende Revisionsverfügung vom 12. Februar 2008 angefochten. 

Umstritten und zu prüfen ist in diesem Zusammenhang einzig, ob die Rente der 

Beschwerdeführerin im Rahmen des im September 2006 eingeleiteten 

Revisionsverfahrens zu erhöhen ist. Vorliegend nicht (mehr) bestritten ist 

demgegenüber, dass die Beschwerdeführerin für die Zeit davor seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache Anspruch auf die Auszahlung einer halben Invalidenrente hat, 

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wenngleich sich die Parteien nicht einig sind, ob es sich dabei um eine halbe Rente 

infolge eines Invaliditätsgrads von 50% (basierend auf einer entsprechenden 

Restarbeitsfähigkeit) oder um eine halbe Rente infolge Härtefall bei einem 

Invaliditätsgrad von 46% (basierend auf einer 71.6%igen Restarbeitsfähigkeit und 

einem 25%igen Leidensabzug) handelt. Diese Frage braucht vorliegend nicht 

abschliessend beantwortet zu werden. Immerhin fällt auf, dass die 

Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 9. Oktober 2003 nicht in Wiedererwägung 

ziehen möchte (vgl. Beschwerdeantwort, S. 7), so dass diese Verfügung als Grundlage 

für die Rentenzusprache ab Oktober 2003 bestehen bleibt. Aus der angefochtenen 

Verfügung vom 12. Februar 2008 geht hervor, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin objektiv verändert hat (act. G 8.1.81); dies ist unbestritten. 

Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist hingegen, ob diese Veränderung einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bzw. auf den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin 

hat.

4.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Veränderung des Invaliditätsgrads gestützt auf das 

Gutachten von Dr. B.___ vom 22. März 2007 (act. G 8.1.61) verneint. Mit der 

Beschwerdeführerin ist jedoch davon auszugehen, dass dieses rein orthopädische 

Gutachten keine taugliche Grundlage zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin und damit zu Beantwortung der Frage, ob sich der Invaliditätsgrad 

rentenerheblich verändert hat, darstellt. Zwar ist es, was die orthopädische Beurteilung 

anbelangt, durchaus plausibel und nachvollziehbar, doch klagte die 

Beschwerdeführerin anlässlich der betreffenden Untersuchung in erster Linie über 

internistische Beschwerden, die im Lauf der Zeit offenbar zugenommen haben. Mit 

diesen setzte sich Dr. B.___ ebenso wenig auseinander wie mit dem Bericht des Spitals 

Wattwil vom 29. Juli 2003 (act. G 8.1.45). Unter diesen Umständen kann nicht auf seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden, beruht diese doch nicht auf allseitigen 

Untersuchungen. Auch sind seine Ausführungen zur Adipositas wenig erhellend. Er 

hielt eine Adipositas der Klasse III mit einem BMI 48 fest, während vor 10 Jahren noch 

ein BMI von 41 dokumentiert sei. Zwar erachtete er diese als Hauptursache für die 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, ohne sich aber zu den 

Auswirkungen der Gewichtszunahme zu äussern. In diesem Zusammenhang hielt er 

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fest, es dürfe von der Beschwerdeführerin eine Gewichtsabnahme erwartet werden. 

Gleichzeitig hielt er eine Gewichtsreduktion jedoch kaum für realisierbar und rechnete 

prognostisch gar mit einer (weiteren) Gewichtszunahme (act. G 8.1.61-6). Im ZMB-

Gutachten vom 16. Juni 1998 (act. G 8.1.11) wurde das massive Übergewicht der 

Beschwerdeführerin als abklärungsbedürftig bezeichnet und (auch im Zusammenhang 

mit dem beginnenden Hirsutismus) der Verdacht auf eine mögliche hormonale Störung 

geäussert. Gleichzeitig wurde erklärt, nur bei einer erheblichen Gewichtsreduktion 

könnte "möglicherweise" die Arbeitsfähigkeit "etwas" verbessert werden (act. G 

8.1.11-14). Entsprechende Abklärungen sind in der Folge offenbar nie durchgeführt 

worden. Offen geblieben ist auch, ob bzw. wieweit eine Gewichtsreduktion die 

Arbeitsfähigkeit tatsächlich verbessern könnte, nachdem das ZMB im Jahr 1998 hier 

nur von einer Möglichkeit sprach. Ebenfalls offen ist, ob eine solche Massnahme der 

Beschwerdeführerin (noch) zugemutet werden kann. All diese Fragen sind nur im 

Rahmen einer polydisziplinären (Verlaufs-)Begutachtung zu klären.

5.   

5.1 Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen, die 

angefochtene Verfügung vom 12. Februar 2008 aufzuheben und die Sache zur weiteren 

Abklärung und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Diese Kosten sind von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

5.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis

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bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 12. Februar 

2008 aufgehoben, und die Streitsache wird zur weiteren Abklärung im Sinn der 

Erwägungen und zu anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2009
	Art. 17 IVG. Rentenrevision. Unbestritten ist, dass sich Gesundheitszustand objektiv verändert hat. Hingegen fehlt eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2009, IV 2008/144).

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