# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ccb3a0e-afc8-5669-b3da-7c24a8269913
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2008 C-1602/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1602-2008_2008-08-20.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1602/2008

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 
Richter Andreas Trommer, Richterin Ruth Beutler, 
Gerichtsschreiber Rudolf Grun.

D._______,
vertreten durch Herr lic. iur. Andreas Wüthrich, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf
C._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1602/2008

Sachverhalt:

A.
Die aus Thailand stammende C._______ (geb. 1982, nachfolgend: Ge-
suchstellerin) ersuchte am 22. Januar 2008 bei der Schweizerischen 
Botschaft in Bangkok um eine Einreisebewilligung für einen dreimona-
tigen  Besuchsaufenthalt  bei  ihrer  Tante  (Beschwerdeführerin)  in 
A._______ (TG). Als  Zweck gab sie zudem an,  in  dieser  Zeit  einen 
Deutschkurs absolvieren zu wollen, da dies für ihre spätere Tätigkeit 
als Anwältin in Thailand von Vorteil sein werde.
Nach formloser Verweigerung übermittelte die Schweizerische Vertre-
tung das Gesuch zur  Prüfung und zum Entscheid an die Vorinstanz 
und hielt  fest, die Wiederausreise der Gesuchstellerin sei nicht gesi-
chert. Ferner beständen Zweifel in Bezug auf den Aufenthaltszweck in 
der Schweiz (eventuelle Heiratsabsichten).

B.
Nachdem  die  Migrationsbehörde  des  Kantons  Thurgau  bei  der  Be-
schwerdeführerin  ergänzende  Einkünfte  eingeholt  und  an  das  BFM 
weitergeleitet hatte, wies die Vorinstanz das Einreisegesuch mit Verfü-
gung vom 4. März 2008 ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 
ausgeführt, infolge der wirtschaftlichen und soziokulturellen Verhältnis-
se in der Herkunftsregion, aber auch unter Berücksichtigung der per-
sönlichen Verhältnisse der Gesuchstellerin (jung, ledig, kinderlos und 
ohne  nachgewiesene  feste  Anstellung)  könne  die  anstandslose  und 
fristgerechte Wiederausreise aus der Schweiz nicht als gesichert  be-
trachtet werden.

C.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 9. März 2008 beantragt die Beschwerde-
führerin die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Ertei-
lung des Besuchervisums. Dabei bringt sie hauptsächlich vor, sie be-
treibe mit ihrem Ehegatten in A._______ ein renommiertes thailändi-
sches Restaurant. Seit Jahren lade sie Verwandte ein, um den Kontakt 
mit ihnen über die grosse Distanz aufrecht zu erhalten. Bisher sei noch 
keine einzige Person in  der Schweiz verblieben. Die Gesuchstellerin 
sei  als Anwältin bei der Firma X._______ in Bangkok tätig. Ihr Vater 
habe ebenfalls eine florierende Anwaltskanzlei. Da sie auf ein abge-
schlossenes Studium zurückblicken könne und die Möglichkeit  habe, 
momentan in der erwähnten Firma tätig zu sein, befinde sie sich ge-
genüber ihren Landsleuten in einer privilegierten Lage. Sie sei in un-

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gekündigter Stellung und habe in ihrer Heimat deshalb berufliche Ver-
pflichtungen  und  Karriereaussichten.  Später  könne  sie  allenfalls  die 
Anwaltskanzlei ihres Vaters übernehmen. Von einer Festsetzung in der 
Schweiz könne keineswegs ausgegangen werden. Es beständen auch 
keine Heiratsabsichten in der Schweiz. Zudem befänden sich fast alle 
Verwandten in  Thailand. In der Schweiz kenne sie – abgesehen von 
der Beschwerdeführerin – niemanden.

Der  Eingabe  beigelegt  war  eine  Bestätigung  der  besagten  Firma, 
wonach  die  Gesuchstellerin  momentan als  juristische Beraterin  tätig 
sei  und  nach  den  Ferien  in  der  Schweiz  wieder  in  dieser  Stellung 
weiterarbeiten könne.

D.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 14. April  2008 
auf  Abweisung der  Beschwerde,  hält  an der Begründung ihre  Verfü-
gung fest und bezweifelt, dass ein derart langer Auslandaufenthalt mit 
den  beruflichen  Verpflichtungen  der  Gesuchstellerin  vereinbar  sei. 
Auch wenn die Gastgeber bereits früher schon Familienangehörige zu 
Besuch gehabt  hätten,  sei  festzuhalten,  dass die schweizerische Vi-
sumspraxis  seit  jener  Zeit  generell  habe verschärft  werden müssen, 
um die inzwischen beobachteten Missbrauchsfälle zu verhindern.

E.
In der Replik vom 18. April 2008 hält die Beschwerdeführerin an ihren 
Anträgen und deren Begründung vollumfänglich fest. Ergänzend dazu 
hält  sie  mit  einer weiteren Eingabe vom 28. April  2008 ausdrücklich 
fest, dass die Gesuchstellerin ihren Arbeitsplatz nicht beliebig verlas-
sen könne. Nach dem bereits verflossenen Termin in diesem Jahr sei 
es ihr erst wieder im Januar 2009 möglich, Urlaub zu nehmen, wes-
halb das Visum nun ab diesem Zeitpunkt beantragt werde.
Auf  die  weiteren Vorbringen wird  –  soweit  rechtserheblich  und  nicht 
schon in der Beschwerdeeingabe erwähnt – in den Erwägungen einge-
gangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einreisebewil-
ligung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht 

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(Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungericht  nach  dem  Bundesgesetz  vom  20.  Dezember  1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver-
waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. Das Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts ist endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 
Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Verfügungsadressatin  zur  Be-
schwerde legitimiert;  auf  die  frist-  und formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 48 VwVG).

1.4 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verlet-
zung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch 
des  Ermessens,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des 
rechtserheblichen Sachverhalts sowie, wenn nicht eine kantonale Be-
hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit ge-
rügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das  Bundesrecht  von Amtes wegen an. Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich  die  Sach-  und  Rechtslage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides  (vgl.  E.  1.2  des  in  BGE  129  II  215  teilweise  publ.  Urteils 
2A.451/2002 vom 28. März 2003).

2.
2.1 Die Schweiz ist – wie alle anderen Staaten – grundsätzlich nicht 
gehalten,  Ausländerinnen und Ausländern  die  Einreise  zu gestatten. 
Vorbehältlich der völkerrechtlichen Verpflichtungen handelt es sich da-
bei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz 
über  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom  8.  März  2008,  BBl  2002 
3774; BGE 133 I 185 E. 2.3). Dies bedeutet, dass die schweizerische 
Rechtsordnung weder ein allgemeines Recht auf Einreise kennt noch 
einen besonderen Anspruch auf  Erteilung eines Visums gewährt. Im 
Falle einer Einreisebewilligung kommt hinzu,  dass der Spielraum für 
das  behördliche Ermessen (vgl. Art. 96 Abs. 1  des  Bundesgesetzes 
vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
[AuG, SR 142.20]) umfangreicher ist, als beispielsweise bei der Verlän-

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gerung  einer  Anwesenheitserlaubnis. Während  es  im  letztgenannten 
Fall zu bedenken gilt, dass ein bereits anwesender Ausländer auf sein 
Bleiberecht  vertraut  und  insoweit  einen  gewissen  Schutz  geniesst, 
kann  im  Falle  einer  Einreisebewilligung  jedes  gegen  den  Aufenthalt 
sprechende öffentliche Interesse entscheiderheblich sein. Dies gilt na-
mentlich für die Beurteilung von Einreisegesuchen für touristische Auf-
enthalte von bis zu drei Monaten, die bewilligungsfrei sind, aber der Vi-
sumpflicht unterliegen.

2.2 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz ein für den Grenzübertritt anerkanntes Ausweispapier und ein 
Visum,  sofern  sie  nicht  von der  Visumpflicht  befreit  sind  (vgl. Art. 5 
Abs. 1 Bst. a AuG i.V.m. Art. 3 ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 
über das Einreise- und Visumverfahren [VEV, SR 142.204]). Sie müs-
sen ferner die für den Aufenthalt notwendigen finanziellen Mittel besit-
zen (Art. 5 Abs. 1 Bst b AuG), dürfen keine Gefahr für die öffentliche 
Sicherheit  und  Ordnung  sowie  die  internationalen  Beziehungen  der 
Schweiz darstellen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG) und dürfen nicht von ei-
ner  Fernhaltemassnahme betroffen  sein  (Art.  5  Abs. 1  Bst. d  AuG). 
Schliesslich  müssen  sie  für  die  gesicherte  Wiederausreise  Gewähr 
bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorgesehen ist (Art. 5 
Abs. 2 AuG). Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird das Visum 
verweigert (vgl. Art 16 Abs. 1 Bst. a VEV). Für die Visumerteilung ist – 
unter  Vorbehalt  der  Zuständigkeiten  des  Eidgenössischen  Departe-
ments  für  auswärtige  Angelegenheiten  (EDA)  sowie  der  kantonalen 
Ausländerbehörden – das BFM zuständig (vgl. Art. 23 Abs. 1 VEV). 

3.
3.1 Die Gesuchstellerin benötigt aufgrund ihrer Nationalität zur Einrei-
se in die Schweiz nebst dem Pass ein Visum. Die Vorinstanz verwei-
gerte die Erteilung eines solchen Visums mit der Begründung, die an-
standslose und fristgerechte Wiederausreise erscheine nicht als hinrei-
chend gesichert.

3.2 Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wie-
derausreise erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. 
Dazu lassen sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich 
Prognosen  machen.  Dabei  rechtfertigt  es  sich  durchaus,  Einreise-
gesuchen von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten beziehungsweise 
Regionen mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen 
Verhältnissen von vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die 

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persönliche Interessenlage in solchen Fällen häufig nicht mit dem Ziel 
und  Zweck  einer  zeitlich  befristeten  Einreisebewilligung  in  Einklang 
steht.

3.3 Die Wirtschaft  Thailands hat  sich nach der Asienkrise von 1997 
überraschend  schnell  erholt  und  verzeichnet  seit  2002  wieder  gute 
Wachstumswerte. Auch 2007 lag die Steigerungsrate bei 4,8% (2006: 
5,1%), obwohl infolge der innenpolitischen Krise von der Binnennach-
frage keine Wachstumsimpulse ausgingen. Für 2008 wird ebenfalls ein 
Wachstum zwischen 4,5% und 5,5% erwartet. Ob diese Steigerungsra-
ten erzielt werden können, wird insbesondere von einer positiven Ent-
wicklung  der  Binnennachfrage  und  des  Exports  abhängen  (Quelle: 
www.auswaertiges-amt.de,  Stand  Juni  2008,  besucht  am  6. August 
2008).  Die  ermutigende  Entwicklung  der  letzten  Jahre  kann  jedoch 
nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass nach wie vor breite Be-
völkerungsschichten  von  vergleichsweise  schwierigen  ökonomischen 
und sozialen Lebensbedingungen betroffen sind. Dies betrifft vor allem 
den Nordosten des Landes. Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die 
versuchen, in die Städte, aber auch ausser Landes nach Europa oder 
an andere Orte zu gelangen. Besonders stark zeigt sich dieser Trend 
erfahrungsgemäss  dort,  wo  durch  die  Anwesenheit  von  Verwandten 
oder Freunden bereits ein minimales soziales Beziehungsnetz im Aus-
land besteht. Im Falle der Schweiz führt dies angesichts der restrikti-
ven fremdenpolizeilichen Zulassungsregelung nicht selten zur Umge-
hung ausländerrechtlicher  Bestimmungen. Solche Umstände und Er-
fahrungen sind  beim Visumentscheid  zu  berücksichtigen. Dies  umso 
mehr, als es um die Beurteilung eines künftigen Verhaltens geht, be-
züglich dessen in der Regel keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen.

3.4 Angesichts der  nicht  einfachen Lage in der Heimat der Gesuch-
stellerin ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Risiko einer 
nicht fristgerechten Wiederausreise – auch wenn die Gesuchstellerin 
aus Bangkok und nicht aus dem von den obgenannten Schwierigkeiten 
besonders  betroffenen  Nordosten  Thailands  stammt  –  allgemein  als 
hoch einschätzte. Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solch 
allgemeine Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Ge-
sichtspunkte  des  konkreten  Einzelfalles  zu  berücksichtigen.  Obliegt 
dem Gesuchsteller  oder  der  Gesuchstellerin  beispielsweise  eine be-
sondere berufliche, gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, so 
kann  dieser  Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose 
Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss bei Gesuchstellern und 

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Gesuchstellerinnen, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtun-
gen haben, das Risiko, dass sie sich nach einer bewilligten Einreise 
nicht gemäss den fremdenpolizeilichen Regeln verhalten, als hoch ein-
geschätzt werden.

4.
4.1 Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine 26-jährige, ledige 
Frau,  welche  kürzlich  anscheinend  ein  juristisches  Studium  abge-
schlossen hat und zurzeit als juristische Beraterin bei einer Firma in 
Bangkok tätig sein soll. Gemäss dem auf Beschwerdeebene nachge-
reichten Bestätigungsschreiben der Managerin dieser Firma kann die 
Gesuchstellerin nach den in der Schweiz verbrachten Ferien in der an-
gestammten Stellung weiterarbeiten. Zwar trifft es zu, dass sie als un-
verheiratete  und  kinderlose  Frau  keine  zwingenden  familiären  Ver-
pflichtungen in ihrer Heimat hat. Soweit die Vorinstanz dies als Indiz 
für eine nicht gesicherte Wiederausreise erachtet, verkennt sie jedoch, 
dass die gesamten Umstände des Einzelfalls zu würdigen sind. Zur be-
ruflichen Tätigkeit der Gesuchstellerin hat die Vorinstanz, nachdem ein 
entsprechender Nachweis eingereicht wurde, in ihrer Vernehmlassung 
lediglich Zweifel angebracht,  ohne jedoch diese Firma zu überprüfen 
bzw. festzustellen, ob sie überhaupt existiert. Auch ist  die Vorinstanz 
nicht auf das weitere Umfeld der Gesuchstellerin eingegangen. Sollte 
ihr Vater wirklich Inhaber einer Anwaltskanzlei sein, dann lebt sie dank 
ihrer Ausbildung, ihrer jetzigen Anstellung und der Karriereaussichten 
(als mögliche Mitarbeiterin in der Anwaltskanzlei ihres Vaters bzw. als 
spätere Inhaberin) in ihrer Heimat – sowohl in sozialer als auch in wirt-
schaftlicher  Hinsicht  –  in  privilegierten  Verhältnissen.  Hinzu  kommt, 
dass sie aus Bangkok und nicht aus dem von wirtschaftlichen Schwie-
rigkeiten besonders betroffenen Nordosten des Landes stammt. Unter 
Berücksichtigung all  dieser Umstände – sofern  sie zutreffend sind – 
müsste der Gesuchstellerin eher eine gute Prognose hinsichtlich der 
fristgerechten Wiederausreise gestellt werden. 

4.2 Die Schweizerische Botschaft hat in ihrer Mitteilung an die Vorin-
stanz vom 22. Januar 2008 noch festgehalten, dass die Gesuchstelle-
rin  den  Besuchsaufenthalt  möglicherweise  für  eine  Heirat  benützen 
könnte, und darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin habe schon 
viele Leute eingeladen. Einige seien mit einem Schweizer verheiratet, 
was von der Beschwerdeführerin jedoch ausdrücklich bestritten wird. 
Auch darauf ist die Vorinstanz mit keinem Wort eingegangen und hat 
keine  entsprechenden  Abklärungen  vorgenommen,  obwohl  die  Aus-

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landvertretung in diesem Zusammenhang explizit einen Namen ange-
geben hat (vgl. Art. 16 Abs. 1 Bst. d in fine VEV).

4.3 Die Vorinstanz macht ferner nicht geltend, dass weitere gesetzli-
che Voraussetzungen für eine Einreise der Gesuchstellerin fehlen wür-
den (vgl. Art. 5 Abs.1 Bst. a - d AuG). Für die im Zusammenhang eines 
Besuchsaufenthalts  anfallenden  Kosten  (Lebensunterhalt,  Unfall, 
Krankheit  sowie  für  die  Rückreise)  hat  die  Beschwerdeführerin  eine 
entsprechende  Verpflichtungserklärung  unterzeichnet.  Auch  stellt  die 
Einreise  der  Gesuchstellerin,  die  zudem  nicht  von  einer  Fernhalte-
massnahme betroffen ist, offensichtlich keine Gefahr für die öffentliche 
Sicherheit  und  Ordnung  sowie  die  internationalen  Beziehungen  der 
Schweiz dar.

5.
Die angefochtene Verfügung ist somit in unrichtiger bzw. unvollständi-
ger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ergangen (Art. 49 
Bst. b VwVG). Die Beschwerde ist daher gutzuheissen, die angefochte-
ne Verfügung aufzuheben und die  Sache zur  neuerlichen Abklärung 
und Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen 
(vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG) und der geleistete Kostenvorschuss 
ist zurückzuerstatten. In Anwendung von Art. 10 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist keine Parteientschä-
digung zuzusprechen, liegt doch keine berufsmässige Vertretung vor.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung vom 
4. März 2008 wird aufgehoben und die Sache zur neuerlichen Abklä-
rung und Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und der am 17. März 2008 
geleistete Kostenvorschuss wird zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] zurück)
- das Migrationsamt des Kantons Thurgau (ad TG [...])

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Rudolf Grun

Versand: 

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