# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1e28b07-50e2-5640-8f53-a5717f890a3f
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-04
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 04.10.2021 ZB.2021.27 (AG.2021.528)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_ZB-2021-27_2021-10-04.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

  

 

ZB.2021.27

 

ENTSCHEID

 

vom 4. Oktober 2021

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Claudius Gelzer   

und Gerichtsschreiber
PD Dr. Benedikt Seiler 

 

 

 

Parteien

 

A____                                                                               
Berufungskläger

[...]                                                                                                Beklagter

 

gegen

 

B____                                                                           
Berufungsbeklagte

[...]                                                                                                  Klägerin

vertreten durch [...], Advokat, 

[...]   

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts 

vom 25. November 2020

 

betreffend Forderung / definitive
Rechtsöffnung

 

Erwägungen

 

Mit Eingabe vom
19. Mai 2021 reichte A____ (Berufungskäger) eine als «Stellungnahme»
betitelte Eingabe beim Zivilgericht Basel-Stadt ein. Mit Verfügung vom 20. Mai
2021 stellte der Zivilgerichtspräsident die Eingabe des Berufungsklägers vom
19. Mai 2021 zuständigkeitshalber dem Appellationsgericht Basel-Stadt zur
weiteren Behandlung zu, welches die Eingabe als Berufung gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 25. November 2020 entgegennahm. Mit Verfügung vom 27. Mai
2021 verlangte der verfahrensleitende Appellationsgerichtspräsident vom Berufungskläger
einen Kostenvorschuss von CHF 1’000.–. Mit Verfügung vom 23. Juli 2021 stellte
der Verfahrensleiter des Appellationsgerichts fest, dass der Kostenvorschuss
innert der gesetzten Frist nicht geleistet wurde und setzte dem Berufungskläger
eine nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 20. August 2021 für die Leistung des
Kostenvorschusses unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3
der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Auch innert dieser
Nachfrist wurde der Kostenvorschuss nicht geleistet. Auf das Rechtsmittel ist
daher in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Auf die Erhebung
von Gerichtskosten wird verzichtet.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Auf die Berufung gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 25. November 2020 ([...]) wird nicht eingetreten.

 

Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Berufungsverfahren wird
verzichtet.

 

Mitteilung an:

-      
Berufungskläger

-      
Berufungsbeklagte

-      
Zivilgericht Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Gerichtsschreiber

 

 

PD Dr. Benedikt Seiler

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht. 

 

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.