# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2e27134-f27a-5f0e-a3a6-f8e1e2cae073
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 25.08.2020 IV 2019/134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-134_2020-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/134

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.11.2021

Entscheiddatum: 25.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2020
Art. 23 IVG. Taggeldanspruch. Die Frage, ob die Reduktion des 
Beschäftigungsgrades am aktuellen Arbeitsplatz krankheitsbedingt 
unumgänglich war oder freiwillig erfolgte, ist nicht überzeugend 
beantwortet. Damit steht nicht fest, welches Einkommen der Bemessung 
des Taggeldes zugrunde zu legen ist. Rückweisung zur weiteren Abklärung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. 
August 2020, IV 2019/134).

Entscheid vom 25. August 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2019/134

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokatin lic. iur. Andrea Mengis, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Taggeld

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich erstmals im Juli 2017 unter Hinweis auf eine Autismus-Spektrums-

Störung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Die 

Versicherte war seit August 2008 bis zu ihrer Kündigung per Ende Oktober 2016 im 

90%-Pensum als B.___ bei C.___ tätig gewesen (IV-act. 11). Auf Anfrage der IV-Stelle 

gab die zuständige Arbeitslosenkasse an, dass die Versicherte seit dem 28. Dezember 

2016 als arbeitslos gemeldet sei. Sie suche im Rahmen eines 80%-Pensums eine 

Arbeitsstelle bei einer Vermittlungsfähigkeit von 80% (Fragebogen zur Arbeitslosigkeit 

vom 12. Juli 2017; IV-act. 12). Am 4. August 2017 berichtete die behandelnde 

Psychiaterin der IV-Stelle, dass bei der Versicherten der Verdacht auf eine Autismus-

Spektrums-Störung im Sinne eines Asperger-Syndroms (ICD-10 F84.5) bestehe. Der 

Versicherten seien Arbeiten ohne direkten zwischenmenschlichen Kontakt im Umfang 

von acht Stunden pro Tag zumutbar. Eine Arbeitsunfähigkeit attestierte die 

behandelnde Ärztin nicht (IV-act. 16). Nachdem der RAD am 9. August 2017 notiert 

hatte, dass gemäss den Akten kein Gesundheitsschaden mit einer relevanten 

Auswirkung auf die bisherigen Tätigkeiten vorliege, verfügte die IV-Stelle am 12. 

Oktober 2017 die Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen (IV-act. 36).

B.  

Am 22. Dezember 2018 meldete sich die Versicherte, nach einer Anmeldung zur 

Früherfassung im August 2018 (IV-act. 43 ff.), erneut bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an. Sie gab an, vom 1. Februar bis 31. Oktober 2018 im 100%-

Pensum bei der D.___ AG als Permuteurin gearbeitet zu haben (IV-act. 52 f., 62). Am 3. 

Dezember 2018 hatte die behandelnde Psychiaterin des Psychiatrie-Zentrums E.___ 

B.a. 

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berichtet (IV-act 50), dass die Versicherte an einem Asperger-Syndrom (ICD-10 F84.5) 

sowie an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1) leide. Seit dem 6. 

August 2018 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer leidensangepassten 

Tätigkeit könne aufgrund der Dekompensation, der depressiven Symptomatik und der 

Erholungsbedürftigkeit im Rahmen des Asperger-Syndroms «bei einem gescheiterten 

Arbeitsverhältnis mit einer 60%igen Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Als adaptierte 

Tätigkeiten seien routinierte Tätigkeiten, die nicht auf Teamgeist ausgerichtet seien und 

die vorwiegend ohne grosse soziale Interaktionen seien, anzusehen (z.B. eine Tätigkeit 

im EDV-Bereich).

Ab März 2019 war die Versicherte als Junior IT Consultant im 60%-Pensum bei 

der F.___ AG, einem auf Mitarbeiter im Autismus Spektrum ausgerichteten 

Unternehmen, tätig (IV-act. 63, 69 f.).

B.b. 

Anlässlich eines Telefongesprächs vom 26. März 2019 gab die zuständige 

Sozialarbeiterin des Psychiatriezentrums E.___ an, dass das Wunschpensum der 

Versicherten 100% und aufgrund des aktuellen Gesundheitszustandes 80% betrage, 

da die Versicherte mehr Erholungszeit benötige und zur Verhinderung eines Rückfalls 

mit der Steigerung der Arbeitsfähigkeit vorsichtig sein wolle (IV-act. 75).

B.c. 

Am 27. März 2019 notierte der RAD, dass sich die ausgewiesene mittelgradige 

depressive Episode vor dem Hintergrund des Asperger-Syndroms entwickelt habe. 

Diese Episode begründe eine Arbeitsunfähigkeit, die aufgrund des Asperger-Syndroms 

eine wesentlich schlechtere Prognose aufweise. Es könne aber davon ausgegangen 

werden, dass die Versicherte nach einer Remission der mittelgradig depressiven 

Episode eine volle Arbeitsfähigkeit angestammt und adaptiert erreichen könne. Sollte 

die Versicherte während der weiteren therapeutischen und beruflichen Massnahmen 

nach der Remission der mittelgradigen depressiven Episode keine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit auf eine volle Arbeitsfähigkeit erreichen können, sei eine vertiefte 

medizinische Abklärung angezeigt. Vor weiteren Abklärungen sei jedoch das 

Ausschöpfen der Behandlungsoptionen bezüglich der Depression angezeigt. Dazu 

gehörten auch die beruflichen Massnahmen (IV-act. 74).

B.d. 

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C.  

Im April 2019 wurde ein Eingliederungsplan für den Arbeitsversuch der 

Versicherten bei der F.___ AG vom 1. April bis 30. September 2019 ausgearbeitet. 

Darin wurde ein Arbeitspensum "beginnend mit 60% an drei Tagen (ganztags) und 

danach eine sukzessive Steigerung auf 80% (Wunschpensum)" festgehalten. Die 

Versicherte unterzeichnete den Eingliederungsplan am 9. April 2019 (IV-act. 76).

B.e. 

In einer internen Notiz hielt die IV-Stelle fest, dass die Versicherte gemäss einer 

telefonischen Auskunft der Eingliederungsberaterin vom 17. April 2019 freiwillig auf ein 

80%-Pensum reduziert habe und sich der Lohnreduktion bewusst sei. Aus diesem 

Grund werde die Taggeldbasis auf ein 80%-Pensum angepasst (IV-act. 79).

B.f. 

Am 17. April 2019 bewilligte die IV-Stelle den Arbeitsversuch der Versicherten als 

IT-Mitarbeiterin bei der F.___ AG vom 1. April bis 30. September 2019 (IV-act. 81). Mit 

Verfügung vom 25. April 2019 sprach sie der Versicherte für den Arbeitsversuch ein 

Taggeld von Fr. 128.00 zu (IV-act. 84).

B.g. 

In einer internen Notiz der IV-Stelle wurde festgehalten, dass schwierig zu 

beurteilen sei, ob das Pensum von 80% als Wunschpensum oder doch als maximal 

mögliches Pensum aus gesundheitlichen Gründen deklariert werden könne. Falls 

wirklich aus gesundheitlichen Gründen kein höheres Pensum möglich sei, müsse dies 

grundsätzlich medizinisch überprüft werden (IV-act. 88).

B.h. 

Am 28. Mai 2019 liess die Versicherte gegen die Verfügung vom 25. April 2019 

Beschwerde erheben mit den Anträgen, das IV-Taggeld für die Dauer der beruflichen 

Massnahmen sei auf Fr. 160.00 festzusetzen; eventualiter sei die Angelegenheit zu 

weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 1).

C.a. 

Am 13. August 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, die Beschwerdeführerin habe angegeben, 

dass sie bei voller Gesundheit wunschgemäss nicht mehr einer 100%igen, sondern 

einer 80%igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Dies habe sie auch mit ihrer 

Unterschrift im Eingliederungsplan vom 2. April 2019 bestätigt. Sollte die 

Beschwerdeführerin der Meinung sein, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nur 

C.b. 

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80% arbeitsfähig sei, müsste dies medizinisch abgeklärt werden. Deshalb habe man 

betreffend Wunschpensum explizit nochmals nachgefragt; die Beschwerdeführerin sei 

jedoch nicht darauf eingegangen. Auch in der Beschwerde habe sie nicht vorgebracht, 

dass aus gesundheitlichen Gründen nur noch eine 80%ige Tätigkeit möglich sei. 

Deshalb sei davon auszugehen, dass es sich bei den 20% um eine freiwillige Reduktion 

handle (act. G 4).

Am 16. September 2019 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Ihr 

Rechtsvertreter machte geltend, die Behauptung, dass das Wunschpensum der 

Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden 80% betrage und sie ihr Pensum 

freiwillig um 20% reduziert habe, lasse sich in den Akten nicht verifizieren. Das 

reduzierte 80%-Pensum sei klar gesundheitsbedingt; aus persönlichen Gründen habe 

die Beschwerdeführerin nie eine Teilzeitanstellung gesucht. Auch die IV-Beraterin habe 

ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Wunschpensum der Beschwerdeführerin 

100% betrage, sie aber aufgrund ihres Gesundheitszustands nur ein 80%-Pensum 

ausüben könne, da sie mehr Erholungszeit brauche (act. G 8). Die Rechtsvertreterin 

reichte zudem eine Stellungnahme der die Beschwerdeführerin seit März 2018 

behandelnden Psychiaterin vom 13. September 2019 ein. Diese hatte festgehalten, 

dass sich die depressive Symptomatik bereits während der 100%igen Arbeitstätigkeit 

aufgrund von Reizüberflutungen und zu wenigen bzw. zu kurzen Ruhezeiten entwickelt 

habe. Ein 100%-Pensum sei auf keinen Fall förderlich, da sich die Symptomatik negativ 

auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirke. Bereits bei einem 80%-

Pensum sei die Beschwerdeführerin deutlich übermüdet, nicht leistungsfähig und 

verzweifelt. Aktuell und bis 30. September 2019 bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit 

(act. G 8.1).

C.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).C.d. 

Am 14. November 2019 reichte die Beschwerdegegnerin einen Eingliederungsplan 

für den Einarbeitungszuschuss vom 4. November 2019 ein. Demgemäss war die 

Beschwerdeführerin seit dem 1. Oktober 2019 bis zum 31. März 2020 im 70%-Pensum 

bei der F.___ AG als Junior-IT-Consultant eingegliedert (act. G 11).

C.e. 

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Erwägungen

1.  

Mit der angefochtenen Verfügung vom 25. April 2019 hat die Beschwerdegegnerin 

der Beschwerdeführerin für die Dauer des Arbeitsversuchs vom 1. April bis 30. 

September 2019 ein Taggeld von Fr. 128.-- pro Tag gemessen an einem 

durchschnittlichen Tageseinkommen von Fr. 160.-- zugesprochen (IV-act. 84). Strittig 

und zu prüfen ist die Höhe des Taggeldanspruchs.

1.1. 

Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) haben Versicherte während der Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie 

an wenigstens drei aufeinanderfolgenden Tagen wegen der Massnahme verhindert 

sind, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer gewohnten Tätigkeit zu 

mindestens 50% arbeitsunfähig sind. Zu den Eingliederungsmassnahmen gehören 

gemäss Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG unter anderem auch Massnahmen beruflicher Art. Die 

Grundentschädigung beträgt 80% des letzten ohne eine gesundheitliche 

Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80% des 

Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG (Art. 23 Abs. 1 IVG). Grundlage 

für die Ermittlung des Erwerbseinkommens bildet das durchschnittliche Einkommen, 

von dem Beiträge nach dem AHVG erhoben werden (massgebendes Einkommen; 

Art. 23 Abs. 3 IVG).

1.2. 

Der Bundesrat hat gestützt auf seine Vollzugskompetenz (Art. 81 ATSG, Art. 86 

Abs. 2 IVG) in der Verordnung über die Invalidenversicherung konkretisiert, wie das 

massgebende Einkommen im Sinne von Art. 23 Abs. 1 IVG zu ermitteln ist. Demnach 

ist zwischen Versicherten mit einem regelmässigen Einkommen und Versicherten mit 

einem unregelmässigen Einkommen zu unterscheiden. Personen, die in einem auf 

Dauer angelegten Arbeitsverhältnis stehen und deren Einkommen keinen starken 

Schwankungen ausgesetzt ist, gelten als Versicherte mit regelmässigem Einkommen 

(vgl. Art. 21  Abs. 1 IVV). Ein auf Dauer angelegtes Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn es 

unbefristet ist oder für mindestens ein Jahr eingegangen wurde (Abs. 2). Hat die 

versicherte Person kein regelmässiges Einkommen im Sinne von Art. 21 , so wird für 

die Ermittlung des massgebenden Einkommens auf das während der letzten drei 

Monate ohne gesundheitliche Einschränkung erzielte und auf den Tag umgerechnete 

Erwerbseinkommen abgestellt (Art. 21  Abs. 1 IVV). Ist auf diese Weise die Ermittlung 

eines angemessenen Erwerbseinkommens nicht möglich, so wird das Einkommen 

1.3. 

bis

bis

ter

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2.  

einer längeren Zeitspanne berücksichtigt, wobei diese maximal zwölf Monate beträgt 

(Abs. 2).

Der grundsätzliche Anspruch der Beschwerdeführerin auf Taggelder während der 

Zeit der Durchführung des Arbeitsversuchs ist zu Recht unbestritten geblieben. Die 

Beschwerdegegnerin ist bei der Berechnung des Taggeldanspruchs von einer 

Taggeldbasis von Fr. 72'800.-- (bzw. Fr. 200.-- pro Tag) ausgegangen. Dieser Betrag 

entspricht dem Einkommen, das die Beschwerdeführerin zuletzt ohne gesundheitliche 

Einschränkungen im Jahr 2018 als Permuteurin bei der D.___ AG im 100%-Pensum 

erzielt hatte (vgl. IV-act. 62). Im Falle des IV-Taggeldes ist das versicherte Gut gemäss 

Art. 23 Abs. 1 IVG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person ohne die 

gesundheitliche Einschränkung – bzw. ohne die Verhinderung durch die berufliche 

Eingliederungsmassnahme – erzielen könnte, und nicht wie etwa bei der Invalidenrente 

(Art. 28 IVG) die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person. Der 

versicherungsspezifische Schaden ist dabei der aus der beruflichen Abklärung selbst 

oder der aus der Arbeitsunfähigkeit während der Abklärung resultierende 

Einkommensverlust in Bezug auf die letzte ohne gesundheitliche Einschränkung 

ausgeübte Tätigkeit, also die angestammte Tätigkeit der versicherten Person. Erst 

wenn dieser Schaden eintritt, ist die vorgesehene Versicherungsleistung – nämlich das 

IV-Taggeld – geschuldet. Damit ist die von der Beschwerdegegnerin festgelegte 

Taggeldbasis ebenfalls nicht zu beanstanden.

2.1. 

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin die Taggeldbasis zu Recht einem 

80%-Pensum (Fr. 58'240.--) angepasst und damit den Taggeldanspruch der 

Beschwerdeführerin von Fr. 160.-- auf Fr. 128.-- reduziert hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat diese Anpassung damit begründet, dass das 

"Wunschpensum" der Beschwerdeführerin einer 80%-Stelle und nicht einer 100%-

Stelle entspreche. Die Beschwerdegegnerin ist also davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdeführerin ihr Arbeitspensum freiwillig um 20% reduziert habe. Die 

Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass sie ihr Pensum aus gesundheitlichen 

Gründen habe reduzieren müssen (act. G 8). Die die Beschwerdeführerin behandelnde 

Psychiaterin hat angegeben, dass sich ein 100%-Pensum negativ auf die 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken würde (act. G 8.1). In den Akten 

findet sich der Hinweis, dass das aktuelle Wunschpensum der Beschwerdeführerin mit 

Blick auf den erhöhten Erholungsbedarf und zur Verhinderung eines gesundheitlichen 

Rückfalls aktuell 80% betrage (vgl. IV-act. 75). Diese Hinweise vermögen die Frage, ob 

die Pensumsreduktion durch die Gesundheitsbeeinträchtigung erzwungen worden ist 

2.2. 

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3.  

oder ob es sich dabei um ein echtes "Wunschpensum" der Beschwerdeführerin 

gehandelt hat (weil die gesundheitliche Situation ein Pensum von 100% erlaubt hätte) 

offensichtlich nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

beantworten. Dass auch bei der Beschwerdegegnerin Unsicherheiten bezüglich der 

Frage nach dem ("Wunsch-") Pensum der Beschwerdeführerin bestanden haben, lässt 

sich der internen Notiz vom 27. Mai 2019 (IV-act. 88) entnehmen. Der massgebende 

Sachverhalt erweist sich folglich als in diesem Punkt unzureichend abgeklärt. Deshalb 

ist die angefochtene Verfügung wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG) aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin für den massgebenden Zeitraum 

abklären. Es bleibt ihr überlassen, ob sie dazu eine RAD-Untersuchung durchführt oder 

eine Begutachtung durch unabhängige medizinische Sachverständige in Auftrag gibt. 

Sollten die medizinischen Abklärungen ergeben, dass die Beschwerdeführerin ihr 

Pensum aus rein gesundheitsbedingten Gründen reduziert hätte, würde ein 

Taggeldanspruch auf der Grundlage eines Beschäftigungsgrades von 100% bestehen. 

Sollte die medizinische Abklärung jedoch ergeben, dass es der Beschwerdeführerin 

möglich und zumutbar wäre, mit einem Beschäftigungsgrad von 100% erwerbstätig zu 

sein, wäre davon auszugehen, dass sie freiwillig einen reduzierten Beschäftigungsgrad 

gewählt hätte. Damit bestünde ein Taggeldanspruch auf der Grundlage eines 

Beschäftigungsgrades von 80%. Sollte die Beschwerdeführerin aufgrund ihres 

subjektiven Empfindens und aufgrund der Einschätzung durch die behandelnde 

Psychiaterin geglaubt haben, dass sie ihr Pensum krankheitsbedingt habe reduzieren 

müssen, obwohl sie aus objektiver medizinischer Sicht zu 100% arbeitsfähig gewesen 

wäre, wäre ihr Taggeldanspruch wohl auf der Grundlage eines Beschäftigungsgrades 

von 100% zu ermitteln, denn der Vorwurf der freiwilligen Reduktion des 

Beschäftigungsgrades dürfte nicht gerechtfertigt sein.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 25. 

April 2019 aufzuheben und die Sache ist zur ergänzenden medizinischen Abklärung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

3.2. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 25. 

April 2019 aufgehoben und die Sache wird zur ergänzenden medizinischen Abklärung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im Vergleich zu einem 

durchschnittlichen Rentenfall, bei welchem üblicherweise eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zugesprochen wird, war der Vertretungsaufwand, 

insbesondere der Aufwand für das Studium des (dünnen) Aktendossiers, erheblich 

geringer. Mit Blick auf vergleichbare Fälle erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

3.3. 

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		2024-05-26T23:47:04+0200
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