# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25997ac4-0f17-59b4-839b-7970bda7dc50
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-30
**Language:** de
**Title:** Selbstverschuldete Kündigung
**Docket/Reference:** AL.2021.00130
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2021.00130.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00130
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
3
0.
September 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1987
geborene
X.___
war seit dem
1.
Februar 2014
als
S
achbearbe
iter Rechnungswesen
bei der
Y.___
AG
angestellt, ehe das Arbeits
verhältnis seitens der Arbeitgeberin
unter Einhaltung der
ordentlichen
Kündigungsfrist
per 30.
Juni 2020
aufgelöst wurde (Urk.
6/112f.,
Urk.
6/
122
). Am 3
0
.
Juni 2020
meldete sich
der Versicherte
beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV)
Zürich
zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/
123
) und beantragte am
6.
Juli 2020
ab dem 1. J
uli 2020
Arbeitslosenentschädigung (Urk.
6/103
).
Nachdem die Arbeitslosenkasse
des Kantons Zürich
(ALK)
von der Arbeitgeberin eine Stellungnahme zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses ein
geholt hatte (
vgl.
Stellungnahme vom
8.
September
2020
,
Urk.
6/74
ff
.,
Urk.
6/73
) und sich
der Versicherte
hierzu hatte vernehmen lassen (
vgl.
Stellungnahme vom
1
7.
September 2020, Urk. 6/65
ff.
,
Urk.
6/60 ff.
), stellt
e
die
ALK
den
Versicherte
n
mit Verfügung vom
3
0.
September 2020
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosig
keit für die Dauer von
36 Tagen ab 1. Juli
2020 in der Ansp
ruchsberechtigung ein (Urk. 6/46
ff.
). Die
vom
Versicherten am
2
9.
Oktober 2020
dagegen
erhobene
Einsprache
(Urk.
6/36
) wies die
ALK
mit
E
insprachee
ntscheid
vom
8.
März 2021
ab (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am
2
1.
April 2021 Beschwerde und be
antragte
sinn
gemäss
, es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen
(Urk. 1).
Die
Beschwerdegegner
in
schloss mit Beschwerdeantwort vom
1
9.
Mai 2021
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 2
1
.
Mai
20
21
zur Kenntnis gebracht
wurde (Urk. 8
).
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
, in der ab 1. Juni 2020 geltenden Fassung).
1.2
Nach
Art.
30 Abs.1
lit
.
a
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungs
gesetz,
AVIG
)
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzu
stellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst verschuldet, wenn die versi
cherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (
Art.
44
Abs.
1
lit
a
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV
).
1.3
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits
losigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1
lit
. a AVIV setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen ge
mäss Art. 337 beziehungsweise Art. 346 Abs. 2 des Obligationenrechts (OR) voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten der versicherten Person Anlass zur Kündigung beziehungsweise Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann jedoch nur verfügt werden, wenn das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht (BGE 112 V 242 E. 1 und Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4, je mit weiteren Hinweisen).
Das vorwerfbare Verhalten muss zudem nach Art. 20
lit
. b des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungs
förderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8) vorsätzlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt (vgl. BGE 124 V 234 E. 3b, welche Rechtsprechung gemäss Urteil des Bundesgerichts C 53/00 vom 17. Oktober 2000 E. 3b auch im Bereich von Art. 44 Abs. 1
lit
. a AVIV an
wendbar ist). Eventualvorsatz ist gegeben, wenn die betroffene Person wissen konnte und musste, dass sie durch ihr Verhalten womöglich eine Kündigung be
wirkt, und sie eine solche dennoch in Kauf nimmt (Urteile des Bundesgerichts 8C_466/2007 vom 19. November 2007 E. 3.1, und 8C_326/2014 vom 14. August 2014 E. 2, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung in der Anspruchs
berechtigung von 36 Tagen (Urk. 2)
im Wesentlichen
damit,
der Beschwerde
führer
habe seine Arbeitslosigkeit selbstverschuldet
, indem er für die Arbeits
geberin über Wochen hinweg unerreichbar gewesen und unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben sei. Damit habe er seine vertragliche Treuepflicht verletzt und die Kündigung schuldhaft herbeigeführt (
Urk.
2).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer
im Wesentlichen
ein, die unentschuldigten Absenzen sowie Nichterreichbarkeit seien nicht selbst verschul
det, sondern auf seine psychischen Probleme zurückzuführen (
Urk.
1).
2.3
Streitig und zu prüfen ist
damit
,
ob
der Beschwerdeführer seiner
ehemaligen Arbeitgeberin mit
seinem
(zumindest eventualvorsätzlichen)
Verhalten begründeten Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Sinne von Art. 44 Abs. 1
lit
. a AVIV gegeben hat.
3.
3.1
Mit Einschreiben vom
9.
Oktob
er 2019 verwarnte die ehemalige
Arbeitgeberin den Beschwerdeführer. Sie hielt dabei im Wesentlichen fest, der Beschwerdeführer sei in den letzten Wochen sowie seit dem
7.
Oktober 2019
erneut
nachrichtenlos und unentschuldigt nicht zur Arbeit erschienen. Es werde erwartet, dass er bis spätestens am 1
4.
Oktober 2019 ein Arztzeugnis einreiche oder seine Arbeits
lei
s
tung anbiete. Andernfalls werde Arbeitsverweigerung vermutet
;
diesfalls
behalte sie (die Arbeitgeberin) sich eine
fristlose Kündigung
vor
(
Urk.
6/82).
3.2
Dem Kündigungsschreiben vom 3
0.
März 2020
zufolge
sei
de
r Beschwerdeführer
zunächst
seit dem 23. September 2019 k
rankheits
halber
abwesend
gewesen
; vom
3.
Dezember 2019 bis
7.
Februar 2020
habe
er in einem 50%-Pensum
gearbeitet
.
Seit dem
8.
Februar 2020 s
ei der Beschwerdeführer erneut der Arbeit fern
geblieben,
ohne entsprechende
s
Arztzeugnis oder
entsprechende
Information. Zu
dem habe er weder auf Telefonate noch
Textnachrichten
reagiert
(
Urk.
6/110, vgl. auch das Einschreiben vom 2
2.
April 2020,
Urk.
6/108; vgl. ausserdem
die Arbeitgeberbescheinigung vom
8.
Juli 2020,
Urk.
6/113,
Urk.
6/111)
.
3.3
In ihrer Stellungnahme zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom 8. September 2020 zuhanden der Beschwerdegegnerin hielt die ehemalige Arbeit
geberin fest, der Beschwerdeführer sei
der Arbeit
seit dem
8.
Februar 2020
unentschuldigt ferngeblieben. Jegliche Kontaktaufnahme sei erfolglos geblieben. Der Beschwerdeführe
r habe weder auf Telefonate und
Textnachricht
en (
Whatsapp
, SMS)
noch auf einen Hausbesuch
reagiert.
Zudem habe sich seit Mai
2019 eine Arbeitsverschlechterung eingestellt.
Ungeachtet dessen
sei eine ordent
liche Kündigung
ausgesprochen worden
(
Urk.
6/75 f.).
Dazu nahm der Beschwerdeführer
am
1
7.
September 2020
wie folgt Stellung: E
r sei nicht in der psychischen Verfassung gewesen, den beruflichen Anforderungen gerecht zu werden. Dies sei der ehemaligen Arbeitgeberin im Zeitpunkt der Kündigung bewusst gewesen. Die Kündigung sei aus seiner Sicht nicht selbst
verschuldet erfolgt. In den vergangenen Jahren sei infolge Arbeitsüberlastung
und diversen betrieblichen Gründen
ein Burn-out und in diesem Zusammenhang eine Depression entstanden. Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses habe sich eine drastische Verbesserung seines psychischen Zustandes eingestellt
. Es bestehe ein direkter Zusammenhang zwischen seiner Erkrankung und dem ehe
maligen Arbeitsplatz
(
Urk.
6/65
f.)
.
Letzteres ergebe sich auch aus dem Bericht von
Dr.
med. Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psyc
hotherapie, vom
6.
Juli 202
0.
Darin hielt dieser im Wesentlichen fest, es liege subjektiv ein situativ-kontextgebundenes, reaktiv-arbeitsbezogenes Geschehen vor mit konsekutiver Stresssymptomatik und psychisch-emotionaler Überforderung vor. Eine Rückkehr in die alten, angestammten Arbeitsverhältnisse seien unzumutbar. Die subjektiv-eigenanamnestischen Angaben zur Krankheitsbegründung und Psychodynamik des Geschehens seien im Rahmen eines biopsychosozialen Krankheitsverständnisses plausibel und nachvollziehbar sowie subjektzentrie
r
t stimmig und erlebnisbasiert (
Urk.
6/60 ff.).
3.4
Schliesslich liegt das Arztzeugnis des behandelnden
Psychiaters,
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
2
6.
Oktober 2020
bei den Akten.
Darin hielt dieser fest
, der Beschwerdeführe
r habe sich im Zeitraum vom 30.
Oktober 2019 bis
1.
Juli 2020 in
ambulanter psychotherapeutischer
Behandlung befunden. In diesem Zeitraum habe er den Beschwerdeführer immer wieder ganz oder teilweise krankschreiben müssen. Die demselben zur Last gelegten unentschuldigten Absenzen sowie Nichterreichbarkeit seien aus psychiatrischer Sicht nicht selbstverschuldet, sondern auf die psychischen Probleme des Beschwerdeführers zurückzuführen (
Urk.
6/37).
4.
Ausweislich der Akten steht fest und ist auch unbestritten, dass der Beschwerde
führer
der Arbeit wiederholt
(vgl.
Urk.
6/82, E. 3.1)
,
zuletzt
vom
8
.
Februar
bis 3
0.
Juni 2020,
unentschuldigt
fernblieb
und er dabei auch jegliche Kontakt
versuche der ehemaligen Arbeitgeberin ignorierte
. D
as Arbeits
unfähigkeits
zeugnis, worin
Dr.
A.___
dem Beschwerdeführer vom 10.
Februar bis 3
0.
Juni 2020 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
attestiert
e
, datiert vom
1.
Juli 2020 (
Urk.
6/99
, Urk. 6/119
) und
erging damit
erst nach der Kündigung vom 30.
März 2020
(vgl.
Urk.
6/110, E. 3.2)
. Erstellt und unbestritten ist
weiter
, dass
der
Beschwerd
eführer mit Einschreiben vom
9.
Oktober 2019
infolge
unentschuldigter Abwesenheiten
verwarnt
worden
(vgl.
Urk.
6/82, E. 3.1)
und die Kündigung
aus demselben
Grund
erfolgt ist
(
Urk.
6/110, E. 3.2; vgl. auch das Arbeitszeugnis,
Urk.
6/25
sowie die Arbeitgeberbescheinigung,
Urk.
6/112
)
.
Mithin hat
der Beschwerdeführer durch seine unentschuldigte und nachrichtenlose Abwesenheit
der ehemaligen
Arbeit
geberin Anlass zur Kündigung
gegeben, was er
–
jedenfalls
s
pätes
tens seit der Verwarnung
-
voraussehen konnte und
in Kauf genommen
hat
.
Aus dem Um
stand, dass
d
ie unentschuldigten Absenzen und
die
Unerreichbarkeit
auf
dessen
psychische
Probleme
zurückzuführen seien
(vgl.
Schreiben von
Dr.
A.___
vom 2
6.
Oktober 2020,
Urk.
6/37
, E
. 3.4
)
, lässt sich nichts zu
m
Vorteil
des Beschwerdeführers
ableiten.
Insbesondere
ist damit
weder gesagt noch ausge
wiesen
, dass es
ihm
ungeachtet seiner psychischen Probleme
nicht
möglich
resp.
nicht
zuzumuten gewesen wäre,
ein Arztzeugnis einzureichen
, zumal
sich sein psychischer Gesundheitszustand nicht derart verschlechtert hatte, dass er
einer stationären Behandlung bedurft
hätte
.
Auch
war
ihm dies
im Zusammenhang mit der ersten Abwesenheit ab September 2019 offenbar noch möglich (vgl. 6/112)
; ein Selbstverschulden im Sinne der A
rbeitslosenversicherung liegt
dann vor, wenn der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen ver
meidbaren Verhalten des V
ersicherten liegt
(vgl. Kupfer B
u
c
h
er, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG,
5.
Auflage, 2018, S. 206 zu
Art.
30 mit weiteren Hinweisen).
Dass
sich der Beschwerdeführer im Zeitraum ab Februar 2020 rechts
wirksam hat vertreten lassen, ist nicht ausgewiesen und hat er auch nicht behauptet
(vgl. Urk. 1 S. 2)
.
Daran ändert auch die beschwerdeweise eingereichte
Korrespondenz vom
2.
Dezember 2020 nichts (
Urk.
3/6).
Soweit
der Beschwerde
führer
geltend machte,
die ihm gekündigte Arbeitsstelle
sei
ursächlic
h für seine Erkrankung und deren Fortführung
(sinngemäss)
aus
gesundheitlichen Gründ
en unzumutbar
gewesen
(vgl. E. 3.3)
,
ist festzuhalten, dass er auch unter diesen Um
ständen verpflichtet gewesen wäre, sich bei der Arbeitgeberin abzumelden und die erforderlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorzulegen.
Die Beschwerdegegnerin gelangte folglich zu Recht zum Schluss,
der Beschwerdeführer habe durch sein
Verhalten Anlass zur Kündigung gegeben und diese selbstverschuldet
.
5.
5.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art.
30
Abs.
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittel
schwerem und 31
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art.
45
Abs.
3 AVIV).
5.2
Die von der Beschwerdegegnerin verfügte Einstelldauer von
36 Tagen (Urk. 2
S.
5
) entspricht einer Sanktion
im
unteren Bereich des schweren Verschuldens und erweist sich in Anbetracht der einschlägigen bundesgericht
lichen Rechtsprechung, welche bei selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Regel von einem schweren Verschulden ausgeht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_165/2015 vom 20. Mai 2015 E. 8 mit Hinweisen),
sowie unter Würdigung der konkreten Umstände
(
wiederholte
unentschuldigte
Abwesenheiten über einen längeren Zeitraum, Verwarnung
, vgl.
AVIG-Praxis ALE,
Rz
. D75 Ziff. 1.B
)
als
wohlwollend und jedenfalls nicht
un
angemessen
.
Zudem
darf das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 123 V 150 E.2).
Der angefochtene
Einspracheentscheid
erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FankhauserHediger