# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f44feb74-5e36-5e48-a97c-6bc1150fe76c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-05-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.05.2015 C-2210/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2210-2013_2015-05-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-2210/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  M a i  2 0 1 5   

Besetzung 

 
Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richter Vito Valenti,  

Richter Christoph Rohrer,    

Gerichtsschreiber Lukas Schobinger. 
 

 
 

Parteien 

 
A._______,  

vertreten durch Martin Birchler, Fürsprecher,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenversicherung, Neuanmeldung,  

Verfügung vom 6. März 2013. 

  

 

C-2210/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die schweizerische Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin) wurde (…) 1958 geboren und wuchs in B._______ auf. 

Sie ist (…) verheiratet und Mutter zweier erwachsener Töchter. Nach einem 

Aufenthalt in C._______ von 2006 bis 2011 lebt sie seit 2011 wieder in der 

Schweiz (zweites Aktendossier der Vorinstanz [nachfolgend: act.] 108, 

Seite 19).  

A.b Die Beschwerdeführerin durchlief eine dreijährige Ausbildung zur Coif-

feuse und arbeitete später im Service, als Hauswartin, an der Kasse und 

im Aussendienst (…), wo sie für Kundenbetreuung und Degustationen zu-

ständig war. Zuletzt arbeitete sie von 1990 bis Mitte 2002 in einem halben 

Pensum im Büro eines Landmaschinenbetriebs. Zugleich entwickelte sie 

(…) ein PC-Programm und führte weitere Büroarbeiten (…) aus. Aus ge-

sundheitlichen Gründen gab sie diese Nebenbeschäftigungen auf und re-

duzierte das Erwerbspensum. Nach der Kündigung durch den Landma-

schinenbetrieb kam das regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zum 

Schluss, die Beschwerdeführerin sei auf dem freien Arbeitsmarkt nicht ver-

mittelbar (act. 108, Seite 20 f.).  

A.c Am 22. April 2003 meldete sich die Beschwerdeführerin zum Bezug 

von Leistungen bei der schweizerischen Invalidenversicherung (IV) an. Sie 

gab Schmerzen am ganzen Körper, Kopfweh, Doppelbilder und Konzent-

rationsschwierigkeiten als Behinderung an (erstes Aktendossier der Vo-

rinstanz [nachfolgend: a-act.] 1, Seite 5). Mit Verfügungen vom 12. und 22. 

Dezember 2003 (a-act. 26 und 30) sprach ihr die IV-Stelle des Kantons 

X._______ eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. Juli 2003 zu. Im Renten-

bescheid (a-act. 21) stellte die IV-Stelle X._______ fest, die Beschwerde-

führerin sei seit Beginn der einjährigen Wartezeit am 1. Juli 2002 erheblich 

in ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Nach den Abklärun-

gen (vgl. insbesondere den Abklärungsbericht Haushalt in a-act. 18) sei sie 

im Erwerb (Anteil 50 %) zu 100 % und im Aufgabenbereich Haushalt (Anteil 

50 %) zu 78 % eingeschränkt, was zu einem Invaliditätsgrad von 89 % 

führe. Ab 1. Juli 2003 bestehe Anspruch auf eine ganze Rente. Mit Schrei-

ben vom 18. Januar 2006 (a-act. 39) überwies die IV-Stelle X._______ die 

Akten der Beschwerdeführerin an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland 

IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz).  

C-2210/2013 

Seite 3 

A.d Mit Verfügung vom 13. Mai 2008 (a-act. 119) stellte die Vorinstanz die 

Ausrichtung der Invalidenrente per 1. Juli 2008 ein, nachdem sich in einem 

Revisionsverfahren gezeigt hatte, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin rentenausschliessend gebessert hatte. Eine dagegen 

erhobene Beschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-

3793/2008 vom 16. Juli 2010 abgewiesen (act. 1). Von einem Weiterzug 

an das Bundesgericht sah die Beschwerdeführerin in der Folge ab (act. 9, 

Seite 3). Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.  

B.  

B.a Am 16. September 2010 reichte die Beschwerdeführerin, vertreten 

durch Rechtsanwältin Gabriela Gwerder, ein Gesuch um Revision bzw. 

Wiedererwägung bei der Vorinstanz ein. Sie verlangte die Aufhebung der 

Verfügung vom 13. Mai 2008 und die fortwährende Ausrichtung einer gan-

zen Invalidenrente ab 1. Juli 2008. Zur Begründung wurde ausgeführt, die 

Verfügung stütze sich auf einen unrichtigen bzw. unvollständig erhobenen 

Sachverhalt und sei ursprünglich fehlerhaft. Die behandelnden Ärzte hät-

ten zwischenzeitlich eine seit Jahren bestehende Myasthenia gravis diag-

nostiziert. Dabei handle es um eine neue Tatsache, die bei Erlass der Auf-

hebungsverfügung nicht bekannt gewesen sei. Aufgrund der eingetretenen 

Änderung des Sachverhalts müsse die Vorinstanz im Sinne des Antrags 

auf ihren Entscheid zurückkommen (act. 9). Mit Schreiben vom 15. Oktober 

2010 übermittelte die Vorinstanz die Eingabe dem Bundesverwaltungsge-

richt zur weiteren Veranlassung (act. 11).  

B.b Während des pendenten Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsge-

richt leitete die Vorinstanz weitere Abklärungen ein, wobei sie in medizini-

scher Hinsicht von ihrem ärztlichen Dienst unterstützt wurde (act. 17 und 

18, act. 30 und 31, act. 54 und 55). Im Fragebogen für die im Haushalt 

tätigen Versicherten vom 7. Juli 2011 (Abgabedatum; act. 31, Seite 6 ff.) 

gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, ihr sei die Führung des Haushalts 

nur sehr beschränkt möglich. Sie begründete dies mit mangelhafter Kon-

zentration und grosser Vergesslichkeit. Bis auf wenige Ausnahmen über-

nehme der Ehemann die Aufgaben im Haushalt. Er wende dafür ungefähr 

20 bis 30 Stunden in der Woche auf.  

B.c Mit einzelrichterlichem Urteil C-7465/2010 vom 29. September 2011 

trat das Bundesverwaltungsgericht auf das Revisionsgesuch nicht ein. In 

den Erwägungen wurde festgehalten, die Sache sei an die Vorinstanz zu 

überweisen, damit diese das Revisionsgesuch als neues Leistungsgesuch 

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Seite 4 

an die Hand nehme (act. 56, Seite 7). Gegen dieses Urteil erhob die Be-

schwerdeführerin Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

beim Bundesgericht. Die Beschwerde wurde mit Urteil 9C_809/2011 vom 

5. Juni 2012 abgewiesen (act. 106).  

C.  

C.a Zur Klärung des medizinischen Sachverhalts erstattete das Zentrum 

für medizinische Begutachtung (nachfolgend: ZMB) am 28. August 2012 

ein interdisziplinäres Gutachten (Innere Medizin, Rheumatologie, Neurolo-

gie und Psychiatrie) zuhanden der Vorinstanz (act. 108). Im Rahmen der 

Konsenskonferenz hielten die involvierten Ärzte als Diagnosen mit Auswir-

kung auf die Arbeitsfähigkeit eine Myasthenia gravis, einen chronischen 

Cluster-Kopfschmerz links, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

und eine Dysthymie fest. Zudem wurden zahlreiche Nebendiagnosen ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Seiten 49 und 50). Für Büro-

arbeiten in einem Landmaschinenbetrieb sei die Beschwerdeführerin zu 70 

% arbeitsfähig. Denn das Rendement in einem zumutbaren Vollpensum sei 

einerseits aus psychischen Gründen und anderseits wegen der Cluster-

Problematik und deren Folgen wie Tagesmüdigkeit um 30 % reduziert. We-

gen der Myasthenie sei eine körperlich schwere und überwiegend mittel-

schwere Tätigkeit nicht zumutbar. Für eine leichte wie die zuletzt ausge-

übte Tätigkeit ergebe sich daraus aber keine Einschränkung. In jeglicher 

körperlich leichten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (Seiten 

52 und 53).  

C.b Mit Schreiben und Vollmacht vom 20. September 2012 brachte 

Rechtsanwalt LL.M. Marco Büchel der Vorinstanz zur Kenntnis, dass er 

von der Beschwerdeführerin mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragt 

worden sei (act. 113 und 114).  

C.c Im Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten vom 5. Okto-

ber 2012 (Abgabedatum; act. 119, Seite 6 ff.) gab die Beschwerdeführerin 

zu Protokoll, sie sei seit Juni 2012 trotz des Gesundheitsschadens in der 

Lage, den Haushalt zu besorgen. Sie sei nun nicht mehr auf die Mithilfe 

von Familienangehörigen angewiesen. Auf Anfrage der Vorinstanz (act. 

130) veranschlagte der medizinische Dienst mit Mitteilung vom 26. Novem-

ber 2012 die Invalidität der Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich Haus-

halt auf 20 % (act. 131).  

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Seite 5 

C.d Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2012 stellte die Vorinstanz der Be-

schwerdeführerin die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Der 

ärztliche Dienst habe in Anbetracht des ZMB-Gutachtens und der weiteren 

medizinischen Unterlagen festgestellt, dass eine der gesundheitlichen Ein-

schränkung angepasste Tätigkeit ebenso wie die Betätigung im bisherigen 

Aufgabenbereich zu mehr als 60 % und damit in rentenausschliessender 

Weise zumutbar sei. Eine volle Arbeitsunfähigkeit könne nur für die Zeit 

vom 18. Oktober 2011 bis zum 21. Februar 2012 bestätigt werden. Auf-

grund des kurzen Zeitraums liege keine Invalidität vor, die einen Renten-

anspruch begründe (act. 132).  

C.e Dagegen liess die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsanwalt am 

22. Januar 2013 Einwand erheben. Unter Kosten- und Entschädigungs-

folge wurde beantragt, es sei ein neues Gutachten in Auftrag zu geben. Bis 

September 2011 sei eine ganze Rente und ab Oktober 2011 eine Dreivier-

telsrente zuzusprechen (act. 134).  

C.f Mit Verfügung vom 6. März 2013 wurde das Leistungsbegehren abge-

wiesen. Bezugnehmend auf die erhobenen Einwände wurde unter ande-

rem sinngemäss ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe mit Schreiben 

vom 24. Januar 2011 selber den Anstoss zur sofortigen Veranlassung der 

Begutachtung gegeben (act. 16). Die Auftragsvergabe an das ZMB sei am 

10. August 2011 gemäss dem damals geltenden Verfahren erfolgt (act. 55). 

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts würden nach dem alten 

Verfahrensstand eingeholte Gutachten ihren Beweiswert nicht generell ver-

lieren. Der medizinische Sachverhalt sei genügend abgeklärt worden. Auch 

in Anbetracht des medizinischen Dokuments des Kantonsspitals 

X._______, Klinik für Neurologie, vom 3. Januar 2013 (act. 133) sei nicht 

an den Schlussfolgerungen des ZMB-Gutachtens zu zweifeln (act. 140).  

D.  

D.a Dagegen erhob die Beschwerdeführerin, nun vertreten durch Fürspre-

cher Martin Birchler, am 19. April 2013 Beschwerde beim Bundesverwal-

tungsgericht. Sie beantragte, ihr sei von Oktober 2010 bis Februar 2012 

eine ganze Rente zuzusprechen. Ab März 2012 sei ihr eine Rente zuzu-

sprechen, die dem effektiven Gesundheitszustand entspreche. Zudem sei 

ihr die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung des Rechtsvertreters 

als amtlicher Anwalt zu gewähren. Zur Begründung machte die Beschwer-

deführerin im Wesentlichen geltend, sie sei am 18. Oktober 2011 wegen 

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der Diagnose Myasthenia gravis operiert worden. Es sei eine thoracosko-

pische Thymektomie vorgenommen worden. Nach dem Eingriff sei sie bis 

zur Abheilung am 21. Februar 2012 arbeitsunfähig gewesen. Mehr als 

sechs Monate nach der Operation und drei Monate nach der Abheilung 

habe sie den Experten des ZMB eine spürbare Besserung des Gesund-

heitszustands geschildert. Gestützt auf das ZMB-Gutachten habe die Vo-

rinstanz das Leistungsbegehren auch mit Bezug auf die eineinhalb Jahre 

vor dem operativen Eingriff abgewiesen. Es sei nicht berücksichtigt wor-

den, dass sich der Sachverhalt in dieser Zeit anders dargestellt habe. Dies-

bezüglich sei die Verfügung mit einem Rechtsfehler behaftet. Wegen der 

unvermittelt auftretenden Cluster-Attacken, derentwegen sie stets eine 

Sauerstoffflasche mit sich führen müsse, der Müdigkeit, der somatoformen 

Schmerzstörung und des erhöhten Pausenbedarfs sei eine sinnvolle Zeit-

einteilung schwierig und eine zuverlässige Arbeitsleistung teilweise nicht 

planbar. Daher sei sie auf dem Arbeitsmarkt einem Arbeitgeber kaum ver-

mittelbar. Dieser Realität sei Rechnung zu tragen. Von der Vorinstanz sei 

nicht geprüft worden, ob die somatoforme Schmerzstörung und ihre Folgen 

mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. Eine Ausei-

nandersetzung mit den entsprechenden Kriterien aus der Rechtsprechung 

sei nicht erfolgt. Aufgrund des Kurzgutachtens des Kantonsspitals 

X._______, Klinik für Neurologie, vom 3. Januar 2013 (act. 133) hätte man 

von der Vorinstanz erwarten können, dass sie zur Klärung dieser Frage mit 

der behandelnden Spitalfachärztin Rücksprache nehme. Die Problematik 

der angefochtenen Verfügung zeige sich überdies daran, dass sie in der 

Zwischenzeit bei einer Arbeitsfähigkeit von bloss 10 % krankgeschrieben 

worden sei (BVGer act. 1).  

D.b Mit Vernehmlassung vom 18. Juni 2013 beantragte die Vorinstanz un-

ter Beilage der Akten die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung 

der angefochtenen Verfügung. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

geltend gemacht, der medizinische Sachverhalt sei auf der Grundlage des 

polydisziplinären ZMB-Gutachtens sowie der umfassenden Befunde der 

behandelnden spanischen und schweizerischen Ärzte erhoben worden. 

Der medizinische Dienst sei gestützt auf diese Unterlagen zur Feststellung 

gelangt, dass die Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum in einer 

leichten Erwerbstätigkeit zu 70 % und im Haushalt zu 80 % arbeitsfähig 

gewesen sei. Etwas anderes gelte nur für die Zeit des operativen Eingriffs 

am 18. Oktober 2011 und der anschliessenden Rekonvaleszenz bis längs-

tens am 21. Februar 2012. Die medikamentöse Behandlung nach der Di-

agnose Myasthenia gravis sei schon in C._______ eingeleitet worden und 

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Seite 7 

habe in der Folge zur erwartbaren, unmittelbaren Besserung des Gesund-

heitszustands geführt. Die Beschwerdeführerin habe die Besserung den 

behandelnden Ärzten gegenüber angegeben (act. 57). Die Besserung sei 

mithin schon vor der thoracoskopischen Thymektomie eingetreten und 

habe eine Arbeitsfähigkeit im besagten Umfang herbeigeführt. Die im Vor-

bescheidverfahren vorgelegte ärztliche Stellungnahme des Kantonsspitals 

X._______, Klinik für Neurologie, vom 3. Januar 2013 (act. 133) vermöge 

die Einschätzung von ZMB und medizinischem Dienst mangels neuer Ge-

sichtspunkte nicht zu widerlegen (act. 139). Die somatoforme Schmerzstö-

rung und die dadurch verursachte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit sei 

im psychiatrischen Teilgutachten erörtert worden (act. 108, Seiten 45 und 

46). Es treffe nicht zu, dass diesbezüglich keine Abklärung erfolgt sei. Das 

mit der Beschwerde eingereichte, undatierte, psychiatrische Kurzattest 

(BVGer act. 1, Beilage 7) bescheinige eine Arbeitsunfähigkeit für einen 

Zeitraum nach Verfügungserlass am 28. Februar 2013. Es enthalte über-

dies weder eine Diagnose noch eine Begründung und könne daher für das 

vorliegende Verfahren nicht massgeblich sein. Wegen der Kopfschmerz-

problematik, der Müdigkeit und aus psychischen Gründen sei das Rende-

ment in einer kaufmännischen Tätigkeit um 30 % reduziert worden. Die 

besagten Einschränkungen seien somit bei der Einschätzung der Arbeits-

fähigkeit berücksichtigt worden. Die Cluster-Kopfschmerzen seien bei adä-

quater Behandlung von beschränkter Dauer, weshalb von der Verwertbar-

keit der festgestellten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei (BVGer act. 4).  

D.c Mit unangefochten gebliebener Zwischenverfügung vom 26. Juni 2013 

wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung ihres 

Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ab (BVGer act. 5).  

D.d Mit Replik vom 23. August 2013 hielt die Beschwerdeführerin am ge-

stellten Rentenbegehren fest. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen 

aus, gemäss dem behandelnden Psychiater sei es in absehbarer Zeit un-

realistisch, eine Arbeitsfähigkeit von über 30 % zu erwarten. Die teils mit-

telschweren depressiven Störungen seien einer Genesung hinderlich. Im 

Moment sei die notwendige Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung 

nicht zumutbar. Die psychischen Konflikte würden eine Aufarbeitung der 

Lebensgeschichte verunmöglichen. Eine Simulation der Beschwerden sei 

auszuschliessen. Auf die Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme sei 

verzichtet worden. Es werde aber beantragt, den behandelnden Psychiater 

anzuhören oder zu Fragen des Bundesverwaltungsgerichts schriftlich Stel-

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lung nehmen zu lassen. Sie leide unter Stimmungsinstabilitäten, körperli-

chen Beschwerden und Schmerzen, Myasthenia gravis und Kopfschmer-

zen. Der Heilungserfolg bei rechtzeitig erkannter Myasthenia gravis be-

trage 80 %. Die thoracoskopische Thymektomie zeige indessen noch nicht 

die erwarteten Auswirkungen. Trotz der durchgeführten Therapie würde es 

keine Hinweise auf eine bevorstehende Besserung geben. Der Verlauf des 

instabilen, teils konkreten, teils abweichenden, polymorbiden Krankheits-

bildes über die vergangenen zehn Jahre ergebe sich aus den Akten. Auch 

der langjährige Hausarzt beschreibe sie als gesundheitlich instabil. Über-

dies attestiere er ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 11. August 2013 

(Beilage 2). Zahlreiche Termine für Psychotherapie, Physiotherapie, 

Schmerzbehandlung, Fango oder beim Hausarzt würden sich wie die Me-

dikation belastend auswirken. Die Krankheitssymptome würden ihr zuse-

hends die Energie rauben, um im Kollegen- und Musikerkreis weiterhin mit-

zumachen. Die Distanzierung sei schmerzhaft spürbar. Der Rückzug und 

die Verdrängung aus dem Leben finde schleichend statt. Das RAV (…) 

habe im Juli 2013 einen Arbeitsversuch mit einem Pensum von 30 % durch-

geführt. Nach der Einschätzung des Programmleiters sei sie schon von ei-

nem solchen Pensum überfordert gewesen (Beilage 1). Beim Arbeitsver-

such sei transparent geworden, wie weit sie von der zumutbaren Willens-

anstrengung entfernt sei. Der effektive Gesundheitszustand weiche dem-

nach von den in einer ruhigen Laborumgebung erhobenen Erkenntnissen 

im ZMB-Gutachten und dem Beschluss der Invalidenversicherung ab. Die 

maximale Arbeitsfähigkeit betrage zwei bis zweieinhalb Stunden pro Tag 

mit einem Unterbruch nach zwei Tagen respektive maximal 30 % (BVGer 

act. 7).  

D.e Mit Duplik vom 24. September 2013 hielt die Vorinstanz unter Beilage 

einer Stellungnahme des ärztlichen Dienstes am Abweisungsantrag fest. 

Aus den mit der Replik eingereichten Unterlagen würden sich keine neue 

Aspekte und Fakten ergeben. An der Einschätzung im ZMB-Gutachten sei 

festzuhalten (BVGer act. 10).  

D.f Mit Stellungnahme vom 14. Oktober 2013 bemerkte die Beschwerde-

führerin sinngemäss, nicht alle Menschen würden auf eine therapeutische 

Behandlung gleich reagieren. Abweichungen von der Regel seien möglich. 

Da sich die praktische Arbeitsfähigkeit vom medizintheoretischen Wert 

markant unterscheide, sei die beantragte Leistung zu erbringen und die 

Beobachtungsphase zu verlängern (BVGer act. 12).  

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Seite 9 

D.g Mit Schreiben vom 2. Juni 2014 informierte die Beschwerdeführerin 

das Bundesverwaltungsgericht über ihre Teilnahme an einem interdiszipli-

nären Schmerzmanagementkurs und regte ein Zuwarten mit dem Ent-

scheid bis zum Abschluss des Kurses an (BVGer act. 27). Mit Verfügung 

vom 4. Juni 2014 erhielt die Beschwerdeführerin die Möglichkeit zur Mittei-

lung der gewonnenen Erkenntnisse (BVGer act. 28). Mit Schreiben vom 

30. Juni 2014 berichtete die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Be-

richts der Kursleitung über die Kursteilnahme. Zudem teilte sie mit, sie 

habe den eigenen Haushalt in der Zwischenzeit aufgeben müssen und lebe 

nun bei der Tochter. Fürsprecher Martin Birchler legte der Eingabe eine 

Honorarnote bei, in der er einen Saldo zu seinen Gunsten von Fr. 11'970.70 

auswies (BVGer act. 29). Mit Verfügung vom 3. Juli 2014 erhielt die Vo-

rinstanz Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Kurserkenntnissen 

(BVGer act. 30). Mit Stellungnahme vom 6. August 2014 beantragte die 

Vorinstanz unter Beilage einer Stellungnahme des ärztlichen Dienstes er-

neut die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochte-

nen Verfügung. Der summarische Kurzbericht der Kursleitung enthalte 

keine neuen Aspekte gegenüber dem ZMB-Gutachten. Es gebe keine Ver-

anlassung, von den gutachterlichen Schlussfolgerungen abzuweichen 

(BVGer act. 31).  

D.h Mit Verfügung vom 12. August 2014 wurde der Beschwerdeführerin 

Kenntnis von der Eingabe der Vorinstanz vom 6. August 2014 gegeben und 

der Schriftenwechsel abgeschlossen (BVGer act. 32). Auf die weiteren 

Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird – so-

weit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden Erwä-

gungen näher eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvo-

raussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist 

(BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von 

Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrens-

gesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern kein Aus-

nahmetatbestand erfüllt ist (vgl. Art. 31 und 32 des Verwaltungsgerichtsge-

setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Zulässig sind Beschwerden 

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Seite 10 

gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die IV-Stelle 

für Versicherte im Ausland IVSTA ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 

Bst. d VGG (vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 

19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831. 20]). Deren 

Verfügung vom 6. März 2013 stellt eine Verfügung nach Art. 5 VwVG dar. 

Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-

gericht ist zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.  

1.2 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-

men, ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung in besonderer 

Weise berührt und hat an deren Aufhebung oder Änderung ein schutzwür-

diges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 des Bundesgeset-

zes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-

rungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie ist zur Beschwerde legitimiert.  

1.3 Die angefochtene Verfügung datiert vom 6. März 2013 (BVGer act. 1, 

Beilage 1, BVGer act. 2). Die Beschwerdeschrift wurde am 19. April 2013 

aufgegeben und ging am 22. April 2013 beim Bundesverwaltungsgericht 

ein (BVGer act. 1). Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom sieb-

ten Tag vor Ostern (Sonntag, 31. März 2013) bis und mit dem siebten Tag 

nach Ostern wurde die Beschwerde demnach fristgerecht innerhalb von 

dreissig Tagen nach Eröffnung der angefochtenen Verfügung eingereicht 

(vgl. Art. 22a VwVG in Verbindung mit Art. 60 ATSG).  

1.4 Die Beschwerde enthält einen Antrag und eine Begründung und wurde 

vom Vertreter der Beschwerdeführerin unterschrieben. Eine Kopie der an-

gefochtenen Verfügung (BVGer act. 1, Beilage 1) und weitere Unterlagen 

wurden beigelegt. Eine Vollmacht für den Vertreter liegt in den Akten 

(BVGer act. 1, Beilage 6). Die Beschwerde wurde formgerecht eingereicht 

(Art. 52 Abs. 1 VwVG). Nachdem auch der Kostenvorschuss in der Höhe 

der mutmasslichen Verfahrenskosten von Fr. 400.- rechtzeitig einbezahlt 

wurde (BVGer act. 6), ist auf die Beschwerde einzutreten.  

1.5 Das Anfechtungsobjekt und damit die Grenze der Überprüfungsbefug-

nis im Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch die Verfügung 

bzw. durch den Einspracheentscheid im Verwaltungsverfahren bestimmt 

(BGE 133 II 30; BGE 122 V 36 E. 2a). Gegenstand des Beschwerdever-

fahrens kann nur sein, was Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens 

war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen (Anfech-

tungsobjekt). Gegenstände, über welche die Vorinstanz nicht entschieden 

hat, und über die sie nicht zu entscheiden hatte, sind aus Gründen der 

C-2210/2013 

Seite 11 

funktionellen Zuständigkeit durch die zweite Instanz nicht zu beurteilen (Ur-

teile des Bundesgerichts [BGer] 2A.121/2004 vom 16. März 2005 E. 2.1 

und 2C_642/2007 vom 3. März 2008 E. 2.2).  

1.6 Im vorliegenden Fall ist das Anfechtungsobjekt die Verfügung vom 6. 

März 2013 (act. 140), mit der die Vorinstanz das neue Leistungsgesuch der 

Beschwerdeführerin vom 16. September 2010 (act. 9) abgewiesen hat. Die 

Vorinstanz ist auf das neue Leistungsgesuch eingetreten, hat es eingehend 

geprüft und anschliessend einen materiellen Entscheid gefällt. Somit ist zu 

prüfen, ob sich der Sachverhalt seit Erlass der Verfügung vom 13. Mai 2008 

(a-act. 119) in anspruchserheblicher Weise geändert hat, sodass wiederum 

Anspruch auf eine Invalidenrente besteht (BGE 117 V 198 E. 3a, BGE 130 

V 71 E. 3.2.3). In zeitlicher Hinsicht steht bei einem allfälligen Wiederauf-

leben des Rentenanspruchs die Ausrichtung einer Invalidenrente ab 1. 

September 2010 (sofern der Anspruch auf dem gleichen Gesundheitsscha-

den zurückzuführen ist; vgl. BGE 140 V 2 e contrario; vgl. ULRICH MEYER / 

MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. 

Aufl., Zürich 2014, Rz. 27 zu Art. 29) bzw. ab 1. März 2011 (in Anwendung 

von Art. 29 Abs. 1 IVG, sofern ein neuer Versicherungsfall vorliegt) im 

Raum.  

2.  

Zum Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht ist Folgendes anzumerken:  

2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Gemäss Art. 3 Bst. 

dbis VwVG bleiben in den sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die be-

sonderen Bestimmungen des ATSG vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind 

die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten 

Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozial-

versicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmun-

gen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a bis 70 IVG) anwend-

bar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vor-

sieht. Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln finden in for-

mellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmun-

gen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeit-

punkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). In 

materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtsvorschrif-

ten anwendbar, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachver-

halts Geltung haben (BGE 134 V 315 E. 1.2; BGE 130 V 329 E. 2.3).  

C-2210/2013 

Seite 12 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG; Kognition, vgl. 

BENJAMIN SCHINDLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2008, Rz. 1 ff. zu 

Art. 49). Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der 

Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begeh-

ren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kog-

nition kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemach-

ten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis 

mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht 

(vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, 

S. 212; vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).  

2.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren 

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-

rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst 

ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu wür-

digen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhän-

gig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 

hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strei-

tigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wi-

dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (vgl. zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung BGE 125 V 351 

E. 3a).  

2.4 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines 

bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 

Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu 

folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-

scheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen). Der Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und – 

im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewie-

sen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Urteil des 

BGer 8C_494/2013 vom 22. April 2014 E. 5.4.1).  

C-2210/2013 

Seite 13 

3.  

Vorweg ist von Amtes wegen darüber zu befinden, ob die IV-Stelle für Ver-

sicherte im Ausland IVSTA zum Erlass der angefochtenen Verfügung zu-

ständig war. Die Beschwerdeführerin rügt im vorliegenden Verfahren die 

fehlende Zuständigkeit der IVSTA nicht.  

3.1 Gemäss Art. 55 Abs. 1 IVG ist in der Regel die IV-Stelle zuständig, in 

deren Kantonsgebiet der Versicherte im Zeitpunkt der Anmeldung seinen 

Wohnsitz hat. Der Bundesrat ordnet die Zuständigkeit in Sonderfällen. 

Nach Art. 88 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-

denversicherung (IVV, SR 831.201) werden die Revisionsverfahren von je-

ner IV-Stelle durchgeführt, die bei Eingang des Revisionsgesuches oder 

bei der Wiederaufnahme des Verfahrens von Amtes wegen nach Art. 40 

IVV für den Fall zuständig ist. Nach Art. 40 Abs. 1 Bst. a IVV ist die IV-Stelle 

zuständig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen, in deren 

Tätigkeitsgebiet die Versicherten ihren Wohnsitz haben. Für im Ausland 

wohnende Versicherte ist nach Art. 40 Abs. 1 Bst. b IVV – unter Vorbehalt 

der speziellen Regelung für Grenzgänger – die IV-Stelle für Versicherte im 

Ausland zuständig. Laut Art. 40 Abs. 3 IVV bleibt die einmal begründete 

Zuständigkeit der IV-Stelle unter Vorbehalt der Absätze 2bis bis 2quater im 

Verlauf des Verfahrens erhalten. Verlegt eine versicherte Person, die ihren 

Wohnsitz im Ausland hat, während des Verfahrens ihren gewöhnlichen Auf-

enthalt oder ihren Wohnsitz in die Schweiz, so geht die Zuständigkeit nach 

Art. 40 Abs. 2ter IVV auf die IV-Stelle über, in deren Tätigkeitsbereich die 

versicherte Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihren Wohnsitz hat. 

3.2 Die Beschwerdeführerin lebte von 2006 bis 2011 in C._______ (act. 

108, Seiten 19 und 35). Im Sommer 2011 (act. 108, Seiten 27 und 41) res-

pektive per 1. Juni 2011 (act. 31, Seite 6) kehrte sie in die Schweiz zurück. 

Mit Schreiben vom 9. Juni 2011 teilte die Rechtsanwältin Gabriela Gwerder 

der Vorinstanz mit, die Beschwerdeführerin habe den Wohnsitz neu in 

O._______. Sie werde vorübergehend wieder in der Schweiz wohnhaft 

sein, um sich hier einer Krebsbehandlung zu unterziehen. Vor-aussichtlich 

werde sie später wieder nach C._______ übersiedeln (act. 29). Zum Zeit-

punkt der stationären Begutachtung im ZMB vom 29. Mai 2012 bis 1. Juni 

2012 lebte sie seit einem Monat alleine in U._______ (act. 108, Seiten 1 

und 19). Beim Erlass der angefochtenen Verfügung am 6. März 2013 lebte 

sie demnach seit mehr als eineinhalb Jahren im Kanton X._______. Mit 

Eingabe vom 20. Januar 2014 liess die Beschwerdeführerin eine neue Ad-

resse in L._______ (Kanton X._______) melden (BVGer act. 20), wo sie 

nun nach Aufgabe des eigenen Haushalts gemeinsam mit einer Tochter 

C-2210/2013 

Seite 14 

lebt (BVGer act. 29). Abgesehen vom Schreiben der Rechtsanwältin Gab-

riela Gwerder vom 9. Juni 2011 finden sich in den Akten keine Hinweise 

auf eine bevorstehende Rückkehr nach C._______. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit hat die Beschwerdeführerin ihren gewöhnlichen Aufent-

halt Mitte 2011 in die Schweiz zurückverlegt, wo sie nun seit mehr als drei 

Jahren ohne nennenswerten Unterbruch lebt. Infolge der Verlegung des 

gewöhnlichen Aufenthalts während des laufenden Verfahrens ist die Zu-

ständigkeit der IVSTA unter Beachtung von Art. 88 Abs. 1 IVV i.V.m. Art. 40 

Abs. 2ter IVV nicht gegeben.  

3.3 Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die von einer örtlich 

unzuständigen IV-Stelle erlassene Verfügung in der Regel nicht nichtig, 

sondern bloss anfechtbar. Aus prozessökonomischen Gründen kann die 

Beschwerdeinstanz von der Aufhebung der Verfügung einer unzuständigen 

IV-Stelle (namentlich der IVSTA) und von der Überweisung der Sache an 

die zuständige (kantonale) IV-Stelle absehen. Voraussetzung ist allerdings, 

dass die fehlende Zuständigkeit nicht gerügt wird und dass aufgrund der 

gegebenen Aktenlage in der Sache entschieden werden kann (vgl. Urteile 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 8/02 vom 16. Juli 2002 

E. 2.4 i.V.m. E. 1.1, I 232/03 vom 22. Januar 2004 E. 4.1 und 4.2 und I 

19/05 vom 29. Juni 2005 E. 2.6 m.w.H.).  

3.4 Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin die fehlende Zustän-

digkeit der Vorinstanz nirgends gerügt, auch im Verfahren vor der  

Vorinstanz nicht. Eine Überweisung der Sache an die IV-Stelle des Kantons 

X._______ wurde ebenfalls zu keinem Zeitpunkt beantragt. Mit dem 

Schreiben vom 9. Juni 2011, in dem sie einen vorübergehenden Aufenthalt 

für eine Krebsbehandlung und eine voraussichtliche Rückkehr nach 

C._______ berichten liess (act. 29), hat die Beschwerdeführerin zudem 

Grund zur Annahme gegeben, dass sie ihren Wohnsitz nicht dauerhaft in 

die Schweiz verlegen werde, weshalb die IVSTA sich weiterhin für zustän-

dig erachtete und das laufende Verfahren nicht an die IV-Stelle X._______ 

abgetreten hat. Nachdem nun aber - wie nachfolgend zu zeigen sein wird 

- aufgrund der gegebenen Aktenlage in der Sache ohnehin nicht entschie-

den werden kann, ist die angefochtene Verfügung bereits mangels Zustän-

digkeit der IVSTA aufzuheben und die Sache an die zuständige kantonale 

IV-Stelle zu überweisen.  

4.  

Nachfolgend ist zu zeigen, weshalb aufgrund der gegebenen Aktenlage 

C-2210/2013 

Seite 15 

über die Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin nicht entschieden 

werden kann.  

4.1 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss beurteilt werden, ob 

die versicherte Person als (teil-) erwerbstätig oder nicht erwerbstätig ein-

zustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Methode 

der Invaliditätsgradbemessung hat. Zu prüfen ist, was die versicherte Per-

son bei im Übrigen unveränderten Umständen tun würde, wenn keine ge-

sundheitliche Beeinträchtigung bestehen würde. So sind insbesondere bei 

im Haushalt tätigen versicherten Personen die persönlichen, familiären, so-

zialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähig-

keiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Bega-

bungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss 

nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer 

im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversi-

cherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

ausreicht (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3, BGE 133 V 477 E. 6.3, BGE 125 V 

146 E. 2c, je mit Hinweisen). 

4.2 Bei einer erwerbstätigen Versicherten wird das Erwerbseinkommen, 

das diese nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini-

schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (allgemeine Methode des 

Einkommensvergleichs, Art. 16 ATSG). Es sind nicht nur die Erwerbsmög-

lichkeiten im angestammten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verwei-

sungstätigkeiten zu prüfen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 

1986 S. 204 f.). Dabei es unerheblich ist, ob er seine Restarbeitsfähigkeit 

tatsächlich verwertet oder nicht. Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, ins-

besondere bei Hausfrauen, wird für die Bemessung der Invalidität darauf 

abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im bisherigen Aufgaben-

bereich zu betätigen (spezifische Methode des Betätigungsvergleichs, Art. 

28a Abs. 2 IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen, nicht er-

werbstätigen Personen gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haus-

halt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tä-

tigkeiten (Art. 27 IVV). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind 

oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitar-

C-2210/2013 

Seite 16 

beiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wa-

ren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 

diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der 

Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb 

des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgaben-

bereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu be-

messen (gemischte Methode, Art. 28a Abs. 3 IVG).  

4.3 Die Vorinstanz begründete ihren abschlägigen Rentenbescheid (act. 

140) mit der Feststellung des ärztlichen Dienstes, welcher nach Einsicht in 

das ZMB-Gutachten und die anderen medizinischen Unterlagen zum 

Schluss kam, der Beschwerdeführerin sei sowohl eine angepasste Tätig-

keit als auch der bisherige Aufgabenbereich zu mehr als 60 % und dem-

nach in rentenausschliessender Weise zumutbar (act. 115, 131 und 139). 

In der Annahme, dass die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch 

nach Art. 28 Abs. 1 IVG ohnehin nicht erfüllt seien, hat die Vorinstanz da-

rauf verzichtet, den Invaliditätsgrad zu berechnen und prozentual auszu-

weisen. Auch die Anteile von Erwerbstätigkeit und Betätigung im Aufgaben-

bereich wurden in der angefochtenen Verfügung nicht konkret festgelegt. 

Zum Umfang des Arbeitspensums im Gesundheitsfall findet sich in den seit 

der Gesuchstellung am 16. September 2010 angelegten Akten keine Stel-

lungnahme seitens der Beschwerdeführerin. Damit fehlt bislang ein wichti-

ger Anhaltpunkt für die Beantwortung der Statusfrage. Zuletzt ging das 

Bundesverwaltungsgericht im Urteil C-3793/2008 vom 16. Juli 2010 von 

der Aufteilung 30 % in der Erwerbstätigkeit und 70 % im Aufgabenbereich 

Haushalt aus (E. 10.2). Diese Anteile leitete das Bundesverwaltungsgericht 

aus den Verhältnissen her, wie sie in den Jahren 2000 bis 2002 vorherrsch-

ten (E. 10.1). Ob die damalige Annahme gegenwärtig immer noch berech-

tigt ist, ist allerdings fraglich. Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin 

im Juli 2013 einen dreiwöchigen Arbeitsversuch mit einem Pensum von 30 

% unternahm, wobei sie von diesem Pensum nach der Auffassung des 

Programmleiters überfordert war (BVGer act. 7, Beilage 1). In Anbetracht 

der persönlichen, familiären und sozialen Verhältnisse kann nicht leichthin 

ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall 

einem höheren Erwerbspensum nachgehen würde, zumal sie bis zu ihrem 

Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Mitte 2002 verschiedentlich Arbeits-

pensen bis 50 % versehen hat, obwohl sie daneben Erziehungs- und Be-

treuungsaufgaben gegenüber ihren Kindern wahrzunehmen hatte. Ande-

rerseits erscheint es in Anbetracht der im Gutachten des ZMB geschilder-

ten Erwerbsbiographie nicht als überwiegend wahrscheinlich, dass sie im 

Gesundheitsfall ein volles Erwerbspensum verfolgen würde (act. 108, Seite 

C-2210/2013 

Seite 17 

20 f.). Dagegen sprechen zudem auch das Alter der Beschwerdeführerin 

von mittlerweile 56 Jahren sowie die erhebliche finanzielle Unterstützung 

durch den Ehemann (act. 108, Seite 19 f.). Zum jetzigen Zeitpunkt kann 

die Frage nach den Anteilen von Erwerbstätigkeit und Betätigung im Auf-

gabenbereich nicht abschliessend beantwortet werden, nachdem sich die 

Beschwerdeführerin zu diesem Punkt nicht geäussert hat. Die zuständige 

IV-Stelle wird die bislang ungeklärte Statusfrage noch prüfen müssen. Aus 

der Antwort auf die Statusfrage wird sich das weitere Vorgehen zur Ermitt-

lung der Invalidität ergeben.  

5.  

Neben der Antwort auf die Statusfrage ist auch die gesundheitliche Ein-

schränkung im bisherigen Aufgabenbereich nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt.  

5.1  

5.1.1 Um feststellen zu können, in welchem Masse eine versicherte Person 

im Haushalt zufolge ihrer gesundheitlichen Beschwerden eingeschränkt 

ist, bedarf es im Prinzip einer Abklärung vor Ort (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV; 

BGE 130 V 97 E. 3.3.1; Urteile des BGer 9C_121/2011 E. 3.1.1 m.w.H. und 

8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 3.2.1). Nach der Rechtsprechung stel-

len die jeweiligen Abklärungsberichte grundsätzlich eine geeignete und im 

Regelfall genügende Grundlage für die Invaliditätsbemessung im Haushalt 

dar (vgl. Urteil des BGer I 27/07 vom 24. Januar 2008 E. 6.1; Urteil des 

EVG I 103/06 vom 6. November 2006, E. 4.1). Für den Beweiswert eines 

Abklärungsberichts ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten Person 

verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie 

der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigun-

gen und Behinderungen hat. Die Angaben der versicherten Person sind zu 

berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Abklä-

rungsbericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, begründet 

und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein 

sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben 

stehen (vgl. Urteil des BGer 8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 sowie 

BGE 130 V 97 mit Hinweis).  

5.1.2 Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Er-

mittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zuge-

schnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen 

C-2210/2013 

Seite 18 

Einschränkungen erfahren kann, wenn die versicherte Person an psychi-

schen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt der Abklärungsbe-

richt auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Be-

messung einer psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. wenn die Beurtei-

lung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 

5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die 

fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, 

ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen 

Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die 

Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur be-

schränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit 

verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des BGer 

8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1, 9C_986/2009 vom 11. November 

2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinwei-

sen). 

5.1.3 Auch wenn bei den im Ausland wohnenden Versicherten mangels ge-

eigneten Abklärungspersonen keine Haushaltabklärung im Sinne einer Ab-

klärung an Ort und Stelle gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV durchgeführt werden 

kann, muss die Beurteilung einer Beeinträchtigung im Haushalt nach ana-

logen Grundsätzen erfolgen (vgl. Urteile des BVGer C-4781/2008 vom 28. 

Juni 2010 E. 4.2 und C-5131/2007 vom 16. März 2009 E. 4.2.5). Zwar ist 

es denkbar, dass bei Wohnsitz der versicherten Person im Ausland auf eine 

Haushaltsabklärung im oben dargelegten Sinne ausnahmsweise verzichtet 

werden kann. Der Abklärungsbericht muss dann aber eine fachmedizini-

sche Evaluation der Fähigkeiten der versicherten Person, ihre gewohnten 

Aufgaben zu erfüllen, enthalten. Eine solche Evaluation wird mit Hilfe eines 

Arztes durchgeführt, wobei eine detaillierte und eingehende Betrachtung 

der Einschränkungen der versicherten Person nach deren Anhörung durch 

den Arzt notwendig ist (vgl. Urteil des BGer I 733/06 vom 16. Juli 2007 E. 

4.2.2). Ob eine solche Abklärung im einzelnen Fall genügt, ist anhand der 

konkreten Umstände und Verhältnisse zu entscheiden.  

 

5.2  

5.2.1 Bei den beiden aktenkundigen Fragenbögen vom 7. Juli 2011 (Abga-

bedatum; act. 31, Seite 6 ff.) und vom 5. Oktober 2012 (Abgabedatum; act. 

119, Seite 6 ff.) handelt es sich nicht um ordnungsgemässe Abklärungsbe-

richte im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV. Eine eigentliche Abklärung an Ort 

C-2210/2013 

Seite 19 

und Stelle wurde nach der erneuten Gesuchstellung am 16. September 

2010 nicht durchgeführt, obwohl sich die Beschwerdeführerin seit 1. Juni 

2011 wieder in der Schweiz aufhält. Auch das Gutachten des ZMB (act. 

108) äussert sich nicht konkret zur Frage nach der Einschränkung im Haus-

haltsbereich. Eine ärztliche Anhörung der Beschwerdeführerin zu ihren 

Einschränkungen im Haushalt fand nicht statt.  

5.2.2 Seit ihrem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben Mitte 2002 war die 

Beschwerdeführerin im Haushalt tätig. Diesbezüglich gab sie im Fragebo-

gen für im Haushalt tätige Versicherte vom 7. Juli 2011 (Abgabedatum; act. 

31, Seite 6 ff.) an, die Führung des zweiköpfigen Haushalts in einer Eigen-

tumswohnung sei wegen mangelhafter Konzentration und grosser Ver-

gesslichkeit nur sehr einschränkt möglich. Gemüse und Früchte könne sie 

rüsten und schneiden. Die Mahlzeiten könne sie nur sehr beschränkt zu-

bereiten. Das Geschirr könne sie mit der Maschine spülen. Die Reinigung 

der Küche sei beschränkt möglich, weil nur Arbeiten ohne Heben der Arme, 

ohne Bücken und ohne Kraftanstrengung gehen würden. Sie sei nicht in 

der Lage die Fussbögen und Fenster zu reinigen oder das Bett zu machen. 

Den Einkauf könne sie nicht erledigen, auch weil sie wegen der Medikation 

nicht mit dem Auto fahren dürfe. Die Wäsche könne sie zwar sortieren und 

in den Tumbler einfüllen, die Wäsche aufhängen und abnehmen, bügeln 

und flicken gehe dagegen nicht. Kleider anfertigen und umändern sei 

ebenso nicht möglich wie Stricken, Nähen und Häkeln. Schon vor Eintritt 

des Gesundheitsschadens habe sie sich neben der Haushaltführung nicht 

mit der Besorgung eines Nutzgartens, der Krankenpflege oder mit gemein-

nützigen oder anderen Tätigkeiten beschäftigen können. Wegen des Ge-

sundheitsschadens sei sie auf die Mithilfe ihrer Familienangehörigen an-

gewiesen. Ihr Ehemann führe im Wesentlichen den Haushalt und wende 

für diese Aufgabe ungefähr 20 bis 30 Stunden pro Woche auf.  

5.2.3 Die so beschriebene, weitgehende Arbeitsunfähigkeit im bisherigen 

Aufgabenbereich dauerte nach den Angaben der Beschwerdeführerin bis 

zum Mai 2012. Im Fragebogen für im Haushalt tätige Versicherte vom 

5. Oktober 2012 (Abgabedatum; act. 119, Seite 6 ff.) notierte die Beschwer-

deführerin, seit Juni 2012 könne sie ihren Einpersonenhaushalt in einer 

Mietwohnung mit dreieinhalb Zimmern trotz ihres Gesundheitsschadens 

selber führen. Alle Tätigkeiten im Bereich der Ernährung seien möglich. Sie 

könne die Fussbögen aus Laminat reinigen und sei dafür nicht auf einen 

Staubsauger angewiesen, dessen Verwendung für sie sehr beschwerlich 

sei. Sie könne das Bett machen und Fenster reinigen, allerdings höchstens 

C-2210/2013 

Seite 20 

zwei, bevor sie die Kraft verlasse. Sie sei in der Lage, den Einkauf zu erle-

digen, wobei ihr dafür ein Kleinwagen zur Verfügung stehe. Die Wäsche 

erledige sie selber mit einer Waschmaschine und einem Trockner. Das Auf-

hängen und Abnehmen der Wäsche sei mit starken Schmerzen verbunden 

und Bügeln sei nur mit Schmerzmitteln möglich. Stricken gehe eine Stunde 

über den ganzen Tag aufgeteilt. Besondere und andere Aufgaben neben 

der Haushaltführung seien vor Eintritt des Gesundheitsschadens bei einer 

variablen Stundenanzahl pro Tag möglich gewesen. Nun sei sie nicht mehr 

in der Lage, sich um einen Nutzgarten oder um Geflügel und Kleintiere zu 

kümmern. Auch Krankenpflege gehe nicht mehr. Für andere Tätigkeiten 

wie ein gemeinnütziges Engagement bestehe wegen der Cluster-Kopf-

schmerzen eine Einschränkung. Seit Juni 2012 sei sie im Haushalt nicht 

mehr auf die Hilfe von Familienangehörigen oder von haushaltsfremden 

Person angewiesen. Bis Mai 2012 habe der Ehemann alles erledigt.  

5.2.4 Die Beschwerdeführerin war somit gemäss Eigenangaben zumindest 

im Zeitraum von Juni 2011 (Zuzug von C._______ nach O._______) bis 

Mai 2012 weitgehend arbeitsunfähig im bisherigen Aufgabenbereich. Wie 

es sich diesbezüglich im Zeitraum vor dem 1. Juni 2011 (bzw. bis zum Weg-

zug aus C._______) verhielt, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Insofern 

ist die Aktenlage unvollständig. Die vorhandenen Angaben sprechen dem-

nach gegen die von der Vorinstanz vertretene Annahme, wonach sich die 

Beschwerdeführerin im gesamten massgebenden Zeitraum in einer ren-

tenausschliessenden Weise (bzw. zu mehr als 60 %) im Aufgabenbereich 

Haushalt betätigen konnte. Andererseits ist immerhin aktenkundig, dass 

die Beschwerdeführerin seit Juni 2012 selbständig und ohne fremde Hilfe 

einen eigenen Haushalt führte.  

5.3  

5.3.1 Die Angaben der Beschwerdeführerin im Fragebogen vom 5. Oktober 

2012 (act. 119, Seite 6 ff.) wurden vom medizinischen Dienst auf der 

Grundlage des ZMB-Gutachtens ausgewertet. Der medizinische Dienst 

kam in der Stellungnahme vom 26. November 2012 zum Ergebnis, eine 

Invalidität in den Bereichen Haushaltführung, Ernährung, Einkauf sowie 

Betreuung von Kindern bestehe nicht. Die Invalidität liege in der Woh-

nungspflege bei 4 %, im Bereich Wäsche / Kleiderpflege bei 3,6 % und für 

diverse Tätigkeiten bei 12 %. Insgesamt wurde die Invalidität im Aufgaben-

bereich auf 20 % veranschlagt (act. 131). Die Vorinstanz orientierte sich in 

der Folge an der Einschätzung des medizinischen Dienstes. Diese vermag 

C-2210/2013 

Seite 21 

indessen nicht zu überzeugen. Die Haushaltsführung umfasst diverse Tä-

tigkeiten, die mindestens zu den mittelschweren, wenn nicht sogar zu den 

schweren Tätigkeiten zu zählen sind. Da im Gutachten des ZMB mittel-

schwere und schwere Tätigkeiten nicht als zumutbar erachtet werden und 

selbst für jegliche körperlich leichte Tätigkeit eine Einschränkung der Ar-

beitsfähigkeit von 30 % angegeben wird, ist ein tieferer Invaliditätsgrad von 

lediglich 20 % im Aufgabenbereich (ohne konkrete Abklärung vor Ort) nur 

schwer nachvollziehbar.  

5.3.2 Die Angaben im Fragebogen vom 7. Juli 2011 (act. 31, Seite 6 ff.), 

welche von den Angaben im Fragebogen vom 5. Oktober 2012 (act. 119, 

Seite 6 ff.) beträchtlich abweichen, wurden vom medizinischen Dienst nicht 

gewürdigt. Die von der Beschwerdeführerin geschilderten, erheblichen 

Veränderungen im Aufgabenbereich Haushalt blieben in der Stellung-

nahme vom 26. November 2012 unberücksichtigt (act. 131). Die Einschät-

zung des medizinischen Dienstes wurde somit auf einer unvollständigen 

Grundlage abgegeben und vermag infolgedessen gerade auch mit Blick 

auf den Zeitraum bis Mai 2012 nicht zu überzeugen. Auf die Stellungnahme 

des medizinischen Dienstes vom 26. November 2012 (act. 131) kann da-

her nicht abgestellt werden.  

5.3.3 Eine zuverlässige Einschätzung, in welchem Mass und in welchen 

Tätigkeiten des Haushaltes die Beschwerdeführerin Einschränkungen un-

terliegt, ist aufgrund der bestehenden Aktenlage nicht möglich. Die Beein-

trächtigungen der Beschwerdeführerin im Haushalt wurden in Anbetracht 

der konkreten Umstände seitens der Vorinstanz nicht genügend abgeklärt. 

Auf die teilweise widersprüchlichen Eigenangaben der Beschwerdeführerin 

in den beiden Fragebögen kann nicht unbesehen abgestellt werden, da 

nicht eruierbar ist, ob gesundheitliche Veränderungen oder sozialversiche-

rungsrechtliche Überlegungen zu den divergenten Angaben geführt haben. 

Abgesehen davon werden die diskrepanten Eigenangaben der Beschwer-

deführerin durch den Umstand in Zweifel gezogen, dass sie gemäss dem 

Schreiben vom 30. Juni 2014 zwischenzeitlich den eigenen Haushalt wie-

der aufgeben musste und nun bei der Tochter lebt (BVGer act. 29). Nach-

dem die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz in die Schweiz zurückverlegt 

hat, scheint eine Abklärung an Ort und Stelle durch eine Fachperson un-

umgänglich.  

6.  

Zusammenfassend steht somit fest, dass sich aufgrund der bestehenden 

C-2210/2013 

Seite 22 

Aktenlage nicht beurteilen lässt, ob die Beschwerdeführerin die Vorausset-

zungen für einen Rentenanspruch nach Art. 28 Abs. 1 IVG erfüllt oder nicht. 

Ausführungen zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Erwerb erübrigen 

sich. Die angefochtene Verfügung ist mangels Zuständigkeit der IVSTA auf-

zuheben. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen. Die IV-Stelle für Ver-

sicherte im Ausland IVSTA hat das Versicherungsdossier der zuständigen 

IV-Stelle des Kantons X._______ zu überweisen.  

7.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG 

die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da eine 

Rückweisung praxisgemäss als volles Obsiegen der Beschwerde führen-

den Partei gilt (BGE 137 V 57 E. 2.1 mit Hinweisen), der Vorinstanz aber 

keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG), sind im 

vorliegenden Fall keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der Beschwerde-

führerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.  

7.2 Die obsiegende Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG 

in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, 

SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Ver-

waltung (vgl. Urteile des BGer 9C_122/2010 vom 4. Mai 2010 und 

9C_592/2010 vom 23. März 2011). Fürsprecher Martin Birchler legte der 

Eingabe vom 30. Juni 2014 eine pauschale Honorarnote bei, in der er aus-

gehend von einem Zeitbedarf von 43,95 Stunden einen Saldo zu seinen 

Gunsten von Fr. 11'970.70 auswies (BVGer act. 29). Aufgrund der pau-

schalen Honorarnote lässt sich indessen nicht im Einzelnen eruieren, zu 

welchem Zweck und in welchem zeitlichen Umfang anwaltliche Tätigkeiten 

ausgeführt wurden. Damit eine detaillierte Kostennote im Sinne von Art. 14 

Abs. 1 VGKE vorliegt, muss aus dieser insbesondere ersichtlich sein, wel-

che einzelnen Tätigkeiten von welchen Personen zu welchem Tarif er-

bracht wurden und wie viel Zeit für welche Tätigkeiten im Einzelnen aufge-

wendet wurde. Denn nur so kann letztlich überprüft werden, ob es sich 

beim geltend gemachten Aufwand vollumfänglich um entschädigungsbe-

rechtigten, notwendigen Aufwand im Sinn der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung handelt (Urteile des BVGer A-4146/2009 vom 9. März 2010 E. 

C-2210/2013 

Seite 23 

5.2 und A-1500/2006 vom 1. Oktober 2008 E. 7.2; MICHAEL BEUSCH, 

VwVG-Kommentar, Rz. 18 zu Art. 64).  

7.3 Nachdem keine detaillierte Kostennote vorgelegt wurde, ist die Partei-

entschädigung nachfolgend gestützt auf die gesetzlichen Bemessungsfak-

toren von Art. 7 ff. VGKE und im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens 

durch das Bundesverwaltungsgericht festzulegen. Dabei ist gestützt auf 

Art. 10 Abs. 2 VGKE von einem Stundenansatz für Rechtsanwälte von 

Fr. 230.- (exklusive Mehrwertsteuer) auszugehen. Unter Berücksichtigung 

des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, 

der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit der zu beurteilenden 

Fragen ist für das vorliegende Verfahren eine Parteientschädigung von to-

tal Fr. 3'085.- gerechtfertigt (12 Stunden x Fr. 230.-; zuzüglich Auslagen für 

Porti, Telefonate und Fotokopien von Fr. 96.50; zuzüglich 8 % Mehrwert-

steuer). Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin mit diesem Betrag zu 

entschädigen (Art. 64 Abs. 2 VwVG).  

 

  

C-2210/2013 

Seite 24 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als die Verfügung vom 6. 

März 2013 aufgehoben wird.  

2.  

Die Vorinstanz wird angewiesen, die Sache zur weiteren Abklärung im Sine 

der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle 

des Kantons X._______ zu überweisen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird 

der Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorlie-

genden Urteils zurückerstattet.  

4.  

Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung von Fr. 3'085.– zugesprochen.  

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungs-

formular) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr.______) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David Weiss Lukas Schobinger 

 

  

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Seite 25 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 

17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerde-

führer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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