# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5e311612-5905-5a93-b859-df158c8209c3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.08.2010 IV 2009/476
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-476_2010-08-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/476

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 31.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2010
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Ein Assessmentgespräch unter Beteiligung eines 
RAD-Arztes und ein Hausarztbericht genügen vorliegend nicht zur 
medizinischen Abklärung des Sachverhalts. Beim Valideneinkommen kann 
nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen in einem Beschäftigungsprogramm 
abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 31. August 2010, IV 2009/476).

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2010

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 31. August 2010

in Sachen

N.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.       

A.a   N.___ (Jahrgang 1950) meldete sich am 6. März 2008 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Er habe den Beruf des Plattenlegers erlernt (IV-act. 3). 

Am 6. April 2008 bestätigte der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. A.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin FMH, den Inhalt des Gesprächsprotokolls vom 18. März 2008 mit 

der Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Ostschweiz, Dr. med. B.___. 

Demgemäss leide der Versicherte an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom bei 

degenerativen Veränderungen und St. n. Diskushernienoperation 1997, einem St. n. 

Bursektomie Ellbogen und Knie, einem St. n. Hüft-TP im August 2007 sowie an einer 

psychosozialen Belastungssituation mit intermittierend psychosomatischen 

Beschwerden. Seit der Hüftoperation sei der Versicherte 100% arbeitsunfähig. Die 

Belastbarkeit sei infolge Rückenschmerzen vermindert. Sowohl die gelernte Tätigkeit 

als Plattenleger als auch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiter Recycling seien 

dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Tätigkeiten ohne Heben und Tragen in leichter 

Wechselbelastung könne der Versicherte zu mindestens 50% ausüben (IV-act. 18).

A.b   Im Rahmen der Frühintervention führte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 

10. April 2009 ein Assessmentgespräch durch. Dieses ergab, dass man vorerst 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen an die Hand nehmen wolle (IV-act. 19). Gleichentags 

wurde der Versicherte von der RAD-Ärztin Dr. B.___ untersucht. Diese fügte den 

bekannten Diagnosen aus psychiatrischer Sicht die Diagnose einer Anpassungsstörung 

im Rahmen einer schwierigen psychosozialen Situation hinzu. Aus somatischen 

Gründen sei dem Versicherten die angestammte Tätigkeit als Plattenleger und auch die 

zuletzt ausgeführte Tätigkeit als Mitarbeiter Recycling nicht mehr zumutbar. Eine 

wechselbelastende, körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Gewichten 

mit kleinen Gehstrecken zwischendurch sei übereinstimmend mit der Beurteilung des 

behandelnden Hausarztes zu 50% zumutbar (IV-act. 22). Der Hausarzt bestätigte in 

seinem Arztbericht vom 4. Juli 2008 die am 18. März 2008 gemachten Aussagen (IV-

act. 27).

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A.c   Die Eingliederungsverantwortliche vereinbarte mit dem Versicherten am 11. Juli 

2008, Ende August eine Arbeitsabklärung durchzuführen (IV-act. 28). Mit Bericht vom 

9. März 2009 schloss die Eingliederungsverantwortliche die Integrations- und 

beruflichen Massnahmen ab. Der Versicherte werde im Rahmen der institutionellen 

Zusammenarbeit vom Regionalen Arbeitsvermittlungsamt (RAV) betreut (IV-act. 31). Die 

IV-Stelle teilte dem Versicherten am 19. März 2009 den Abschluss der 

Arbeitsvermittlung mit (IV-act. 34).

A.d   Der Hausarzt des Versicherten berichtete am 16. Juni 2009, im Herbst 2008 sei es 

intermittierend zu erhöhtem Alkoholkonsum gekommen. Ab 17. Januar 2009 habe die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit wieder auf 50% angehoben werden 

können. Zurzeit sei der Versicherte zu 50% in einem Einsatzprogramm tätig (IV-act. 40). 

Der RAD bestätigte in seiner Stellungnahme vom 8. Juli 2009 die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes und ordnete keine weiteren 

Untersuchungen an (IV-act. 41).

A.e   Mit Vorbescheid vom 17. August 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Nach den zur Verfügung stehenden 

Unterlagen sei ihm in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

zumutbar. Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK) habe der Versicherte 

seit 1991 kein relevantes Einkommen mehr erzielt. Dies sei jedoch auf 

invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen. Die verminderte Arbeitsfähigkeit sei seit 

August 2007 ausgewiesen. Im Jahr 2006 habe der Versicherte während sieben 

Monaten ein Einkommen von Fr. 18'405.-- erzielt. Auf das ganze Jahr aufgerechnet 

betrage das aktuelle Valideneinkommen Fr. 32'439.--. Auf dem ihm offen stehenden, 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt könne gemäss der schweizerischen statistischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ein Verdienst von Fr. 

30'130.-- erzielt werden. Unter diesen Umständen sei eine geringfügige 

Erwerbseinbusse von 7% in Kauf zu nehmen. Da dieser Invaliditätsgrad unter 40% 

liege, bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 46). Dagegen wendete der Versicherte am 

15. September 2009 ein, er vermisse bei diesem Entscheid in erster Linie die Prüfung 

und Berücksichtigung des Gesundheitszustandes. Die IV-Stelle schreibe nur von 

Einkommen, wobei selbst diese Angaben jeglicher Tatsachen entbehrten (IV-act. 47). 

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Mit Verfügung vom 1. Oktober 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab (IV-act. 

48).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtete sich die vom Versicherten am 4. Oktober 2009 

versehentlich bei der IV-Stelle eingereichte Beschwerde. Der Beschwerdeführer 

verlangte die Akten zur Einsicht (G act. 1.1). Die IV-Stelle leitete die Beschwerde am 

14. Dezember 2009 zuständigkeitshalber an das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen weiter (G act. 1). Der zuständige Verfahrensleiter des Gerichts forderte den 

Beschwerdeführer am 18. Dezember 2009 auf, innert einer nicht erstreckbaren 

Nachfrist eine ausreichende Begründung der Beschwerde nachzureichen. Dass eine 

genügende Begründung innert Rechtsmittelfrist nicht mehr möglich sei, habe nicht der 

Beschwerdeführer zu verantworten (G act. 2). Am 22. Januar 2010 ergänzte der 

Beschwerdeführer seine Beschwerde und beantragte die ordentliche Prüfung der 

ganzen Angelegenheit durch das Gericht. Er sei psychiatrisch begutachtet worden, 

obwohl er davon nichts gewusst habe, was gegen die Richtlinien verstosse. Die 

Beschwerdegegnerin habe sich nicht dafür zu interessieren, was sich früher in seinem 

Leben zugetragen habe. Was er nicht angehen lassen könne, sei die Berechnung von 

Herrn D.___. Er könne mit seiner Leistungsfähigkeit von 50% seinen Lebensunterhalt 

nicht bestreiten. Bei der letzten Arbeitstätigkeit bei einem 50% Pensum habe er von 

April bis September 2009 genau Fr. 6'150.-- verdient, wie aus dem beiliegenden 

Lohnausweis hervorgehe (G act. 3.2). Er sei körperlich eingeschränkt, vor allem die 

Gelenke und Knochen (Wirbel) seien betroffen. Eine psychische Einschränkung oder 

gar eine Drogensucht liege dagegen nicht vor. Mittlerweise sei er wieder 100% 

arbeitsunfähig, wie das beiliegende Arztzeugnis vom 16. November 2009 (G act. 3.1) 

belege (G act. 3).

B.b   Am 29. Januar 2010 ersuchte der Beschwerdeführer um die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (G act. 5). Die Verfahrensleitung bewilligte dieses Gesuch 

am 19. Mai 2010 (G act. 19).

B.c   Der Beschwerdeführer protestierte am 26. Februar 2010 und 26. April 2010 gegen 

die Erstreckungen der Frist zur Einreichung der Beschwerdeantwort (G act. 12 und 16).

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B.d   Mit Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2010 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer nicht vorab erkläre, ob 

er eine geringere adaptierte Arbeitsfähigkeit als die der Verfügung zugrunde gelegten 

50% geltend mache und ob er bereit sei, sich einer medizinischen Begutachtung zu 

unterziehen. Wenn dies der Fall sei, würde die angefochtene Verfügung aufgehoben 

und eine Begutachtung veranlasst. Das eingereichte Arztzeugnis belege nicht, inwiefern 

der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei, 

weshalb weiterhin von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Diese 50% habe 

der Beschwerdeführer in einem Einsatzprogramm umsetzen können. Die Abweisung 

des Rentenanspruchs gründe vielmehr in der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

zeitlebens nur sehr kleine Einkommen erwirtschaftet und freiwillig darauf verzichtet 

habe, ein höheres Einkommen zu erzielen. Da er auch vor Eintritt der gesundheitlichen 

Beschwerden ein sehr kleines Einkommen verzeichnet habe, könne er nun nicht 

geltend machen, er habe durch gesundheitliche Beeinträchtigungen eine 

Einkommenseinbusse erlitten und habe deswegen einen Rentenanspruch. Würde der 

Beschwerdeführer nämlich eine Hilfsarbeit annehmen, könnte er ein 

rentenausschliessendes Einkommen erzielen (G act. 17).

B.e   Nachdem die verlängerte Frist zur Einreichung einer allfälligen Replik unbenützt 

abgelaufen war, schloss die Verfahrensleitung des Gerichts den Schriftenwechsel am 

26. Juli 2010 ab (G act. 22).

Erwägungen:

1.        

1.1    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Invaliditätsgrad ist an Hand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der notwendigen 

und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

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erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 16 ATSG). Das anrechenbare Einkommen wiederum ist abhängig vom Grad 

der Erwerbsunfähigkeit. Diese konkret verwertbare Arbeitsfähigkeit wird dabei von den 

Ärzten gemäss den Beeinträchtigungen der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit beurteilt (vgl. BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

1.2    Nach Einschätzung des behandelnden Hausarztes Dr. A.___ kann der 

Beschwerdeführer die gelernte Tätigkeit als Plattenleger nicht mehr ausüben, ebenso 

die zuletzt im Rahmen eines Einsatzprogramms des RAV ausgeübte Tätigkeit als 

Mitarbeiter Recycling. Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für solche körperlich 

belastende Tätigkeiten ist seit August 2007 belegt. Zu Arbeitsunfähigkeiten früherer 

Jahre hat sich der Hausarzt nicht geäussert (IV-act. 27). Hingegen hat der 

Beschwerdeführer angegeben, er habe seine selbständige Erwerbstätigkeit als 

Plattenleger 1996 aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben (IV-act. 28). Im Jahr 1997 

ist denn auch eine Diskushernie operiert worden (IV-act. 18). Gemäss hausärztlicher 

Beurteilung ist dem Beschwerdeführer eine wechselbelastende, körperlich leichte 

Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Gewichten zu 50% zumutbar (IV-act. 18 und 27). 

Die während des Assessmentgesprächs anwesende RAD-Ärztin Dr. B.___ verfügt über 

einen Facharzttitel in Psychiatrie und Psychotherapie. Eine körperliche Untersuchung 

ist während des Assessmentgesprächs oder zu einem späteren Zeitpunkt nicht erfolgt. 

Die RAD-Ärztin hat eine Anamnese erhoben und Befunde aus psychiatrischer Sicht 

aufgeführt. Als Diagnose hat sie eine Anpassungsstörung angegeben. In somatischer 

Hinsicht hat sie auf die Beurteilung des Hausarztes abgestellt. Sie hat die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes bestätigt, jedoch nicht differenziert 

zwischen Arbeitsunfähigkeit aus somatischer und aus psychiatrischer Sicht (IV-act. 22). 

In ihrer Stellungnahme vom 7. April 2009 hat sie angegeben, dass zur Klärung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine Begutachtung nötig sei (IV-act. 36). Der RAD-Arzt Dr. 

C.___ hat in seiner Stellungnahme vom 8. Juli 2009 festgehalten, die vom Hausarzt 

geschätzte Arbeitsfähigkeit sei vom RAD in eigener Untersuchung bestätigt worden (IV-

act. 41). Nach Lage der Akten hat während des Assessmentgesprächs offenbar keine 

Untersuchung in somatischer Hinsicht stattgefunden. Die RAD-Ärztin wäre dazu auch 

nicht fachlich qualifiziert gewesen. In seinem Gesuch um Fristverlängerung für die 

Replik vom 5. Juni 2010 hat der Beschwerdeführer auf Operationen Nr. 17 und 18 

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hingewiesen, die bevorständen (G act. 20). Bei offenbar 16 bereits getätigten 

Operationen fehlt vorliegend eine saubere Erhebung der Krankengeschichte. Weder 

Berichte der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (vgl. IV-act. 22-3/3) noch 

weitere Arztberichte über die früheren Operationen oder Arztbesuche sind im IV-

Dossier enthalten. Zur in den Akten erwähnten, offenbar bestandenen 

Alkoholproblematik, fehlen ebenfalls Abklärungen. Mit den vorliegenden Akten ist daher 

keine umfassende Sachverhaltsabklärung erfolgt. Von der im Assessmentgespräch 

anwesenden RAD-Ärztin ist denn auch ausdrücklich auf den Bedarf nach einer 

Begutachtung hingewiesen worden. Die Sache ist deshalb zur weiteren medizinischen 

Abklärung zurückzuweisen. Sollte das Ergebnis der Begutachtung eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% bestätigen, ist im Rahmen des Grundsatzes "Eingliederung 

vor Rente" erneut zu prüfen, ob unterdessen die Voraussetzungen für eine Umschulung 

oder für Arbeitsvermittlungsmassnahmen erfüllt wären.

2.        

2.1    Vorliegend besteht jedoch nicht nur weiterer medizinischer Abklärungsbedarf. Der 

Beschwerdeführer hat angegeben, er habe seine selbständige Tätigkeit 1996 aus 

gesundheitlichen Gründen aufgegeben. In der Folge ist denn auch eine Diskushernie 

operiert worden. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist zur Bestimmung 

des Valideneinkommens vom Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 

auszugehen (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Den Akten lässt sich nicht 

entnehmen, ob dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Plattenleger bereits 1996 nur 

noch eingeschränkt zumutbar war. Sollte sich herausstellen, dass weitere Abklärungen 

eine Einschränkung in der bisherigen Tätigkeit bereits seit 1996 (oder früher) 

bestätigen, so kann das nach 1996 erzielte Einkommen von vornherein nicht 

Valideneinkommen sein, weil die spätere Tätigkeit wohl nicht der Validenkarriere 

entspricht. Die nach Aufgabe der selbständigen Tätigkeit ausgewiesenen Einkommen 

(vgl. IK-Auszug; IV-act 15) lassen nicht ohne weiteres den Rückschluss zu, der 

Beschwerdeführer habe sich freiwillig mit einem tiefen Einkommen zufrieden gegeben. 

Sicherlich kann nicht auf das Einkommen aus einem Einsatzprogramm abgestellt 

werden, da dieses Einkommen mit einer Beschäftigungsmassnahme erzielt wurde und 

nicht der Validenkarriere entspricht. Aufgrund des wegen verschiedener Ursachen 

veränderungsreichen Erwerbslebens des Beschwerdeführers erscheint das 

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Valideneinkommen nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit und nicht ausreichend 

konkret ermittelbar, sodass sich ein Beizug der Tabellenlöhne der LSE aufdrängt 

(Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Auf. 2010, S. 302 m.w.H.). 

Daher erscheint die Invaliditätsbemessung mittels Prozentvergleichs angemessen (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts vom 8. Juni 2005 i/S M. [I 552/04] E. 3.4 und vom 19. 

November 2003 i/S Z. [I 479/03] E. 3.11).

3.        

Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 

1. Oktober 2009 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Die Sache ist 

im Sinn der Erwägungen zur weiteren Abklärung und neuen Entscheidung über das 

Rentengesuch an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren 

ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 

vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1

IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen 

Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der Sozialversicherungsanstalt und damit Teil 

einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP 

(Befreiung von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. 

Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1. Oktober 

2009 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung 

im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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