# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 498ff79c-45ff-50a4-a77e-426bc672fc30
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.02.2015 UE140091
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140091_2015-02-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE140091-O/U/bru 

 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie Gerichtsschreiberin 

Dr. iur. C. Schoder 

 
Beschluss vom 2. Februar 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

1. Unbekannte Mitarbeiter der B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Beschwerdegegnerinnen 

 
betreffend Nichtanhandnahme   
 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich - Sihl vom 19. März 2014, FAST4/2014/36 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. A._____ reichte am 12. Dezember 2013 gegen unbekannte Mitarbeiter der 

B._____ (B._____) Strafanzeige wegen Nötigung ein. Der Anzeigeerstatter 

warf der unbekannten Täterschaft vor, dass sie sich geweigert habe, seine 

am 5. September 2013 erteilte Anordnung zu befolgen, sein Kontoguthaben 

bei der B._____ an ein auf ihn lautendes Konto bei einer russischen Bank zu 

überweisen. Die Täter hätten von ihm verlangt, dass er in den USA einen 

Steueranwalt beiziehe, der gegenüber der B._____ bestätige, dass er in den 

USA nicht steuerpflichtig sei resp. seine Steuerdeklarationspflicht in den 

USA stets erfüllt habe. Andernfalls werde das Guthaben nicht auf die russi-

sche Bank überwiesen. Die Bankmitarbeiter hätten sein Guthaben ohne 

rechtliche Grundlage zurückbehalten und ihn in seiner Verfügungsfreiheit 

über die Gelder eingeschränkt. Sowohl das Zurückbehalten seiner Gelder 

gegen seinen Willen als auch die Aufforderung zum Beizug eines US-

amerikanischen Steueranwalts stelle eine Nötigung dar. 

2. Am 19. März 2014 entschied die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, das Straf-

verfahren nicht an Hand zu nehmen, da eine strafbare Nötigungshandlung 

im Sinn von Art. 181 StGB seitens der Mitarbeiter der B._____ nicht ersicht-

lich sei und selbst im Falle, dass die verweigerte Geldüberweisung den Tat-

bestand der Nötigung erfüllen würde, eine vorsätzliche Tatbegehung nicht 

nachgewiesen werden könnte (Urk. 4).  

3. Mit Eingabe vom 4. April 2014 (Urk. 2) erhob A._____ bei der III. Strafkam-

mer des Obergerichts des Kantons Zürich Beschwerde mit dem Antrag, die 

Nichtanhandnahmeverfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft 

anzuweisen, ein ordentliches Strafverfahren zu eröffnen, alles unter einst-

weiliger Übernahme der Verfahrenskosten auf die Staatskasse. 

4. Mit Präsidialverfügung vom 10. April 2014 (Urk. 6) wurde dem Beschwerde-

führer aufgegeben, eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 2'000.-- zu leis-

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ten unter Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wer-

de. Die Kaution ging bei der Gerichtskasse fristgemäss ein (vgl. Urk. 7). 

5. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 2. Mai 2014 (Urk. 9) auf 

Stellungnahme zur Beschwerde. Der Rechtsvertreter der unbekannten Mit-

arbeiter der B._____ nahm mit Eingabe vom 12. Mai 2014 (Urk. 11) zur Be-

schwerde Stellung mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Der Be-

schwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 31. Juli 2014 (Urk. 14). Die 

Staatsanwaltschaft verzichtete am 7. August 2014 erneut auf Stellungnahme 

(Urk. 17). Nach einmaliger Fristerstreckung (Urk. 18) legte der Rechtsvertre-

ter der unbekannten B._____-Mitarbeiter am 27. August 2014 eine Duplik 

ins Recht (Urk. 19). Der Beschwerdeführer liess sich am 8. September 2014 

nochmals vernehmen (Urk. 22). 

6. Infolge neuer Konstituierung des Obergerichts per 1. Januar 2015 ergeht 

dieser Beschluss in einer anderen Zusammensetzung als angekündigt. 

II. 

1. Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen besonderen 

Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

2.  

2.1 Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der Nichtanhandnahmeverfü-

gung aus, der Tatbestand der Nötigung entfalle, da die inkriminierte Hand-

lung nicht rechtswidrig sei. Eine Nötigung sei nur dann unrechtmässig, wenn 

das Mittel oder der Zweck unerlaubt sei oder wenn das Mittel zum erstrebten 

Zweck nicht im richtigen Verhältnis stehe oder wenn die Verknüpfung zwi-

schen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechts-

missbräuchlich oder sittenwidrig sei. Im vorliegenden Fall seien sowohl der 

verfolgte Zweck (Klärung der Steuerpflicht des Anzeigeerstatters in den 

USA) sowie die verwendeten Mittel (Einforderung einer Bescheinigung eines 

US-amerikanischen Steueranwalts über die Erfüllung der Steuerdeklarati-

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onspflicht in den USA resp. Verweigerung der Geldüberweisung) zulässig. 

Das Verhältnis von Mittel und Zweck sei als adäquat zu bezeichnen. So be-

träfen die Verweigerung der Geldüberweisung und der Beizug eines US-

amerikanischen Steueranwalts zur Klärung der Steuerpflicht des Anzeigeer-

statters in den USA einen zusammenhängenden Sachverhalt. Zudem sei die 

Bescheinigung eines US-amerikanischen Steueranwalts geeignet und ver-

hältnismässig, um die Rechtslage bezüglich der offenen Fragen zur US-

Steuerpflicht zu klären (Urk. 4 S. 2-3).  

Selbst wenn die verweigerte Geldüberweisung als rechtswidrig qualifiziert 

würde, gebe die B._____ für ihr Handeln Rechtfertigungsgründe an. Die 

B._____ berufe sich zum einen auf das in ihren Allgemeinen Geschäftsbe-

dingungen stipulierte Pfand- und Verrechnungsrecht bei Haftungsansprü-

chen der Bank gegenüber den Bankkunden und zum andern auf die Scha-

denminderungspflicht der Vertragspartner. Ob sich die B._____ zu Recht auf 

diese Rechtfertigungsgründe berufe und ob der Anzeigeerstatter wegen der 

verweigerten Geldüberweisung allenfalls Schadenersatz- und Genugtu-

ungsansprüche gegen die Bank geltend machen könne, stelle eine rein zivil-

rechtliche Frage dar. Diese Frage sei nicht in einem Strafverfahren zu klären 

(Urk. 4 S. 3). Dass Rechtfertigungsgründe tatsächlich gegeben seien, sei je-

denfalls nicht von vornherein ausgeschlossen. So werde die Vermutung, 

dass A._____ seinen Steuerdeklarationspflichten nicht nachgekommen sei, 

indem er das Formular U.S. Withholding Tax Questionnaire for Natural Per-

sons nicht korrekt ausgefüllt habe, durch die Angaben in der Strafanzeige 

bestärkt. So habe der Anzeigeerstatter in der Strafanzeige angegeben, dass 

er in den 1980er-Jahren eine sog. Green Card erhalten und bis März 2009 in 

den USA gelebt habe, während er im erwähnten Formular den Besitz einer 

Green Card und den Aufenthalt in den USA während mehr als 183 Tagen im 

laufenden und in den beiden vorhergehenden Jahren verneint habe. 

Ein strafbares Verhalten sei auch deshalb auszuschliessen, weil der Tatbe-

stand der Nötigung nur bei vorsätzlicher Tatbegehung strafbar sei. Es könne 

nicht nachgewiesen werden, dass die Mitarbeiter der B._____, wenn wider-

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rechtliches Verhalten bejaht werden müsste, bewusst widerrechtlich gehan-

delt hätten. Selbst wenn sich die Mitarbeiter in einem Irrtum über die Zuläs-

sigkeit der geltend gemachten Rechtfertigungsgründe befunden hätten, wür-

de dies nichts an der fehlenden Strafbarkeit ihres Tuns ändern. 

2.2 Der Beschwerdeführer vertrat dagegen den Standpunkt, die auf den Konten 

bei der B._____ liegenden Vermögenswerte gehörten ihm, weshalb er dar-

über verfügen könne. Die Beschränkung seiner Verfügungsmacht resp. die 

Aufforderung zum Nachweis der rechtsgenügenden Steuerdeklaration in den 

USA wäre nur dann zulässig, wenn es dafür eine Grundlage im Schweizer 

Recht geben würde. Dies sei nur bei einer möglicherweise deliktischen Her-

kunft der Gelder der Fall. Die Bank habe derzeit keine Möglichkeit, die Auf-

klärung über die steuerlichen Verhältnisse ihrer Kunden zu erzwingen, son-

dern könne einzig die Bankkundenbeziehung auflösen. In diesem Fall müs-

se die Bank die Vermögenswerte dem Kunden aber herausgeben. Ein we-

der im Gesetz noch in den Vertragsunterlagen begründetes Retentionsrecht 

an den Vermögenswerten könne sie nicht geltend machen. Der mit dem 

Rückbehalt der Gelder verfolgte Zweck (Klärung der Steuerpflicht des Be-

schwerdeführers in den USA) könne nicht als rechtmässig bezeichnet wer-

den. Damit erübrigten sich Ausführungen zur Verhältnismässigkeit der an-

gewendeten Mittel (Urk. 2 S. 5-6). Dass die vorliegende Angelegenheit auch 

zivilrechtliche Fragen aufwerfe, werde nicht bestritten. Jedoch könnten zivil-

rechtlich unzulässige Verhaltensweisen durchaus auch Straftatbestände er-

füllen (Urk. 2 S. 6). Die als Täter in Frage kommenden Bankmitarbeiter seien 

noch gar nicht befragt worden, weshalb zum subjektiven Tatbestand im jet-

zigen Zeitpunkt noch nichts gesagt werden könne. Zudem müsste von ei-

nem Rechtsirrtum der Bankmitarbeiter ausgegangen werden, der als mil-

dernder Umstand berücksichtigt werden könne, aber nicht zur Straffreiheit 

der Bankmitarbeiter führen würde (Urk. 2 S. 6). In Tat und Wahrheit sei aber 

anzunehmen, dass die Bankmitarbeiter sehr genau gewusst hätten, was sie 

täten. Es sei davon auszugehen, dass die Bankmitarbeiter die Position der 

B._____ im Rahmen des hängigen Strafverfahrens in den USA nicht ver-

schlechtern wollten. Dazu sei ihnen jedes Mittel recht, selbst wenn dadurch 

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die Rechtsposition der Bankkunden unerlaubterweise geschmälert und 

Schweizer Recht verletzt werde (Urk. 2 S. 6-7). Am Rande sei erwähnt, dass 

der Beschwerdeführer sämtliche Argumente im "Memo" der Bankanwälte 

ablehne, namentlich die dortigen Ausführungen zu den Pflichten nach dem 

Geldwäschereigesetz (Urk. 2 S. 7-8). 

2.3 Der Rechtsvertreter der unbekannten B._____-Mitarbeiter brachte in der 

Stellungnahme zur Beschwerde (Urk. 11) vor, der Beschwerdeführer habe 

am 17. April 2009 anlässlich der Eröffnung seiner Geschäftsbeziehung bei 

der B._____ über seinen Wohnsitz resp. seine Steuerpflicht in den USA un-

wahre Angaben gemacht. Im August 2013 habe die Stelle für Geldwä-

schereifragen innerhalb des Rechtsdienstes der B._____ eine Compliance-

Prüfung des mittlerweile nach Russland übersiedelten Beschwerdeführers 

vorgenommen. In diesem Zusammenhang sei ein vom 16. November 2010 

datierendes Indictment (Anklageschrift) des US-amerikanischen Justizdepar-

tements gegen den Beschwerdeführer überprüft worden. Während dieser 

Überprüfung habe der Beschwerdeführer die B._____ zunächst mündlich 

und anschliessend mit Schreiben vom 5. September 2013 um Saldierung 

seiner Konten und Überweisung seiner Guthaben an eine russische Bank 

ersucht. Mit den Erkenntnissen der Untersuchung konfrontiert, habe der Be-

schwerdeführer zunächst erklärt, dass ihm ein Indictment nicht bekannt sei. 

In der Folge habe er das Indictment aber eingestanden und offengelegt, 

dass aufgrund seiner Green Card und seiner Geschäftstätigkeit in den USA 

eine Steuerpflicht bestanden habe. Zur Frage einer ordentlichen Versteue-

rung der bei der B._____ gehaltenen Bankguthaben habe der Beschwerde-

führer keine Angaben gemacht (Urk. 11 Ziff. 3-5). 

 Aufgrund der eingestandenen Fakten müsse die B._____ davon ausgehen, 

dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Kontoeröffnung bei der 

B._____ und auch in der Folgezeit in den USA steuerpflichtig gewesen sei. 

Der blosse Wegzug des Beschwerdeführers nach Russland habe nicht zu 

einer Beendigung der Steuerpflicht in den USA geführt. Aus diesem Grund 

sei er aufgefordert worden, die Bestätigung eines US-Steueranwalts beizu-

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bringen, wonach entweder im Zeitpunkt der Kontoeröffnung bei der B._____ 

gemäss US-amerikanischem Recht keine Steuerdeklarationspflicht bestan-

den habe oder er seiner Steuerpflicht bezüglich der auf den B._____-Konten 

liegenden Gelder nachgekommen sei. Diese Nachfrage habe sich seitens 

der B._____ auch deshalb aufgedrängt, weil der Beschwerdeführer die Be-

scheinigung eines Buchhalters eingereicht gehabt habe, in welcher ein un-

zutreffender Rechtsstandpunkt bezüglich der Steuerpflicht des Beschwerde-

führers in den USA vertreten worden sei (Urk. 11 Ziff. 6). 

 Zwischen dem Beschwerdeführer und der B._____ bestehe nur eine Konto-, 

keine Depotbeziehung. Der Beschwerdeführer habe daher keinen dinglichen 

Herausgabeanspruch gegenüber der B._____, sondern lediglich einen obli-

gatorischen Forderungsanspruch bezüglich seines Bankguthabens. Diesem 

Anspruch stünden Schadenersatzansprüche der B._____ aufgrund der Fol-

gen der unrichtigen Angaben und Bescheinigungen des Beschwerdeführers 

anlässlich der Kontoeröffnung gegenüber. Der B._____ stehe gestützt auf 

Art. 8 der vom Beschwerdeführer akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedin-

gungen für ihre Ansprüche aus der Bankverbindung ein Pfand- und Ver-

rechnungsrecht an den Guthaben des Beschwerdeführers zu. Aus diesem 

Grund habe der Beschwerdeführer im jetzigen Zeitpunkt keinen Anspruch 

auf Auszahlung seiner Bankguthaben. Zudem treffe den Beschwerdeführer 

eine Schadenminderungspflicht, da für die B._____ derzeit ein erhebliches 

Haftungsrisiko bestehe. Die Aufforderung zur Einholung einer Bestätigung 

über die steuerrechtlichen Verhältnisse in den USA sei für den Beschwerde-

führer zumutbar. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer bekannt, dass die 

B._____ nach den Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes bei Ge-

schäftsbeziehungen und Transaktionen mit erhöhten Risiken verpflichtet sei, 

vertiefte Abklärungen vor der Durchführung einer Geldüberweisung zu täti-

gen (Urk. 11 Ziff. 7-9). 

 Da der Beschwerdeführer keinen Rechtsanspruch auf Überweisung seiner 

Bankguthaben habe, entfalle das Tatbestandselement der "Androhung 

ernstlicher Nachteile" nach Art. 181 StGB. Nach der bundesgerichtlichen 

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Rechtsprechung komme eine Verletzung von Art. 181 StGB nicht in Be-

tracht, wenn ein Anspruch mit normalem Aufwand auf dem Rechtsweg 

durchgesetzt werden könne. Wenn aber gar kein Rechtsanspruch bestehe, 

entfalle das Tatbestandselement der "Androhung ernstlicher Nachteile" erst 

recht (Urk. 11 Ziff. 10). 

 Ausserdem stehe fest, dass der von den B._____-Mitarbeitern durch ihr 

Vorgehen verfolgte Zweck der Klärung einer allfälligen Verletzung der Steu-

erpflicht des Beschwerdeführers in den USA und der daraus entstehenden 

zivil- und strafrechtlichen Folgen zulässig und sogar zwingend sei, die Auf-

forderung zur Einreichung einer Bescheinigung eines US-amerikanischen 

Steueranwalts ebenfalls zulässig und überdies geeignet sei, die offenen 

Rechtsfragen zu klären, und das verwendete Mittel zum verfolgten Zweck in 

einem angemessenen Verhältnis stehe (Urk. 11 Ziff. 12).  

 Der Beschwerdeführer räume im Übrigen selbst ein, dass die Beweggründe 

der B._____-Mitarbeiter allenfalls nachvollziehbar sein könnten. Die Eröff-

nung eines Strafverfahrens komme aufgrund der klaren Sach- und Rechts-

lage nicht in Frage (Urk. 11 Ziff. 13). 

2.4 In der Replik (Urk. 14) wendete der Beschwerdeführer ein, die Staatsanwalt-

schaft habe nicht dargelegt, aufgrund welcher Bestimmungen im Schweizer 

Recht sie davon ausgehe, dass eine Bank verpflichtet sei, die steuerlichen 

Verhältnisse ihrer Kunden zu überprüfen. Eine solche Pflicht bestehe nicht. 

Auch gebe es keine Bestimmungen, die eine Aussage des Bankkunden be-

treffend seine steuerlichen Verhältnisse als strafrechtlich erheblich erschei-

nen liessen. Der Tatbestand der Geldwäscherei im Sinn von Art. 305bis StGB 

sei ebenfalls nicht tangiert (Urk. 14 S. 2). 

 Betreffend das Haftungsrisiko der B._____ sei zu vermerken, dass das Jus-

tizdepartement der Vereinigten Staaten sich mehrmals dahingehend geäus-

sert habe, dass die Bezahlung einer der Bank auferlegten Busse mittels 

Kundenguthaben keinesfalls akzeptiert werde. Die Kundenguthaben müss-

ten zur Bezahlung der den Bankkunden persönlich auferlegten Bussen zur 

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Verfügung stehen, während die Bank die ihr auferlegte Busse wegen des 

Strafcharakters aus ihrem eigenen Vermögen zu bezahlen habe. Damit ent-

falle die Möglichkeit einer Verrechnung, wie sie die Verteidigung geltend 

mache (Urk. 14 S. 2). Zudem sei die Frage, ob die Tatbestandsmässigkeit 

entfalle, wenn der Schuldner die Herausgabe der ihm anvertrauten Vermö-

genswerte an den Gläubiger von der Erfüllung gewisser Bedingungen ab-

hängig mache und der Gläubiger in diesem Zusammenhang eine Forde-

rungsklage einleiten könnte, von grundsätzlicher Bedeutung, welche im 

Rahmen eines ordentlichen Strafverfahrens geprüft werden müsse (Urk. 14 

S. 3). 

 Insgesamt würden die angeblichen Eingeständnisse des Beschwerdeführers 

gegenüber der B._____ bestritten. Gleichfalls bestritten seien die an diese 

Situation geknüpften Rechtsfolgen. Aus diesem Grund könne nicht gesagt 

werden, eine Strafbarkeit sei klarerweise nicht gegeben (Urk. 14 S. 3). 

2.5 Der Rechtsvertreter der unbekannten B._____-Mitarbeiter brachte in der 

Duplik (Urk. 19) im Wesentlichen vor, der Beschwerdeführer habe die Sach-

verhaltsschilderung gemäss Beschwerdeantwort nicht eigentlich bestritten 

und keine Korrekturen oder Klarstellungen angebracht. Seine Kritik be-

schränke sich auf die Behauptung, in der Beschwerdeantwort seien Sach-

darstellung und Rechtsfolgen vermischt worden. Es sei somit festzuhalten, 

dass von einem klaren und unbestrittenen Sachverhalt auszugehen sei (Urk. 

19 Ziff. 2 und Ziff. 5). In der Replik sei geltend gemacht worden, dass das 

US-amerikanische Justizdepartement eine Verrechnung von haftpflichtrecht-

lichen Ansprüchen der Bank gegenüber ihren Kunden nicht akzeptiere. Eine 

solche Äusserung des Justizdepartements sei der B._____ nicht bekannt. 

Jedoch wäre eine solche Äusserung im vorliegenden Zusammenhang nicht 

von Bedeutung, da sich ein allfälliger Verrechnungsanspruch nach Schwei-

zer Recht und nicht nach angeblichen Äusserungen von US-Behörden richte 

(Urk. 19 Ziff. 3). 

2.6 In der Triplik (Urk. 22) liess der Beschwerdeführer einwenden, es treffe nicht 

zu, dass die Frage der Verrechnung sich allein nach Schweizer Recht ent-

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scheide. Ein allfälliger Schaden, den die B._____ auf den Beschwerdeführer 

abwälzen wolle, ergebe sich aus dem US-amerikanischen Recht. Die 

B._____ wisse, dass ihr Vorgehen sich auf keine Rechtsgrundlage abstüt-

zen könne. Sie ändere ihr Verhalten nur deshalb nicht, weil sie befürchte, 

durch eine Auszahlung der Bankguthaben ihre Rechtsposition im Steuer-

streit mit den USA zu verschlechtern (Urk. 22 S. 2). Es treffe nicht zu, dass 

das Vorgehen der Bankmitarbeiter eine rein zivilrechtliche Angelegenheit 

sei. Sehr oft liege die Abgrenzung zwischen straflosem schädigenden und 

strafbarem Verhalten allein im Vorsatz begründet, während die anderen 

Fragen zivilrechtlicher Natur seien. Den Beschwerdeführer auf den Zivilweg 

zu verweisen, sei stossend, weil die Bank dadurch klar mache, dass sie im 

Zweifelsfall die Vermögenswerte der Kunden nach Belieben einbehalte (Urk. 

22 S. 2). 

3. Die Staatsanwaltschaft verfügt nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die Nichtan-

handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports 

feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Ei-

ne Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren 

Fällen ergehen. Es muss sicher feststehen, dass der Sachverhalt unter kei-

nen Straftatbestand fällt, was bei rein zivilrechtlichen Angelegenheiten der 

Fall ist. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen (BGE 137 IV 285 

E. 2.3 mit Hinweisen). Eine Nichtanhandnahmeverfügung kann auch bei 

Fehlen eines zureichenden Verdachts erlassen werden, etwa wenn gar nie 

ein Verdacht hätte geschöpft werden dürfen. Dies ist beispielsweise der Fall 

bei einer unglaubhaften Strafanzeige oder wenn sich keine deliktsrelevanten 

Anhaltspunkte feststellen liessen. Die Staatsanwaltschaft eröffnet hingegen 

eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Po-

lizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinrei-

chender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung 

einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine 

strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Ge-

rüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine 

plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit 

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der Begehung einer Straftat ergibt (Urteile des Bundesgerichts 6B_560/2014 

vom 3. November 2014 E. 2.4.1; 6B_830/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 

1.4). 

4.  

4.1 Nach Art. 181 StGB wird wegen Nötigung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jah-

ren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung 

ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungs-

freiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Ernstlich sind die 

Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem objektiven Massstab geeignet 

ist, auch eine besonnene Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu 

machen und so seine freie Willensbildung und -betätigung einzuschränken 

(BGE 122 IV 322 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 6B_192/2014 vom 13. 

November 2014 E. 2.2). Die Möglichkeit, dem angedrohten Nachteil auf dem 

Rechtsweg zu begegnen, lässt dessen Ernstlichkeit nicht ohne weiteres ent-

fallen (BGE 122 IV 322 E. 1a; 115 IV 207 E. 2a). 

Das geschützte Rechtsgut des Nötigungstatbestandes liegt in der Willens- 

und Handlungsfreiheit des Einzelnen. Diese Freiheit besteht indessen nicht 

uneingeschränkt, sondern nur nach Massgabe der Rechtsordnung (VERA 

DELNON/BERNHARD RÜDY, in: Basler Kommentar zum Strafrecht II, 3. Aufl. 

2013, Art. 181 N. 5, 8 f., 34, 56). Dies hat zur Folge, dass nicht jedes tatbe-

standsmässige Verhalten auch rechtswidrig ist. Vielmehr bedarf die Rechts-

widrigkeit bei Art. 181 StGB einer zusätzlichen, positiven Begründung. Nach 

einer häufig verwendeten Formel des Bundesgerichts ist eine Nötigung 

rechtswidrig im Sinn von Art. 181 StGB, wenn das Mittel oder der Zweck un-

erlaubt ist oder wenn das Mittel zum angestrebten Zweck nicht im richtigen 

Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zuläs-

sigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sitten-

widrig ist (BGE 137 IV 326 E. 3.3.1; 134 IV 216 E. 4.1; Urteil 6B_447/2014 

vom 30. Oktober 2014 E. 2.1). Darüber hinaus können ausnahmsweise ge-

setzliche Rechtfertigungsgründe wirksam werden (Art. 14 StGB). Die Erfül-

lung von Berufspflichten stellt einen Anwendungsfall gesetzlich gebotenen 

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Handelns dar. Zu denken ist ferner an privatrechtlich begründete Rechtferti-

gungsgründe. 

4.2 Subjektiv setzt der Nötigungstatbestand Vorsatz voraus, wobei Eventualvor-

satz bereits genügt (Art. 12 Abs. 1 und 2 StGB). Der Vorsatz muss sich auf 

die Einflussnahme und das abzunötigende Verhalten beziehen (DEL-

NON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 StGB N. 55). 

5.  

5.1 Vorab stellt sich die Frage, ob die B._____ zur Blockierung der Gelder auf-

grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften verpflichtet oder berechtigt ist. 

5.2 Die Sorgfaltspflichten der Bank bei der Entgegennahme und Aufbewahrung 

von Vermögenswerten ergeben sich aus dem Bundesgesetz vom 10. Okto-

ber 1997 über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfi-

nanzierung im Finanzsektor (Geldwäschereigesetz, GwG; SR 955.0). Dieses 

Gesetz wird durch die Verordnung vom 8. Dezember 2010 der Eidgenössi-

schen Finanzmarktaufsicht über die Verhinderung von Geldwäscherei und 

Terrorismusfinanzierung (Geldwäschereiverordnung-FINMA, GwV-FINMA; 

SR 955.033.0) spezifiziert. Der Geltungsbereich von Gesetz und Verordnung 

betrifft Finanzintermediäre (Art. 2 Abs. 1 GwG, Art. 3 Abs. 1 Bst. a GwV-

FINMA). Finanzintermediäre sind u.a. Banken nach dem Bankengesetz vom 

8. November 1934 (Art. 2 Abs. 2 Bst. a GwG). 

 Den Finanzintermediär trifft zunächst die Pflicht zur Identifizierung der Ver-

tragspartei (Art. 3 und Art. 5 Abs. 1 GwG) und der an einem Bankkonto wirt-

schaftlich berechtigten Person (Art. 4 und Art. 5 Abs. 1 GwG; vgl. auch Art. 

305ter Abs. 1 StGB). Der Finanzintermediär ist sodann verpflichtet, Art und 

Zweck der gewünschten Geschäftsbeziehung zu identifizieren. Der Umfang 

der einzuholenden Informationen richtet sich nach dem Risiko, das der Ver-

tragspartner darstellt (Art. 6 Abs. 1 GwG). Der Finanzintermediär muss zu-

sätzlich die wirtschaftlichen Hintergründe und den Zweck einer Transaktion 

oder einer Geschäftsbeziehung abklären, wenn sie ungewöhnlich erschei-

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nen, es sei denn, ihre Rechtmässigkeit sei erkennbar (Art. 6 Abs. 2 Bst. a 

GwG), oder wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass Vermögenswerte aus ei-

nem Verbrechen herrühren, der Verfügungsmacht einer kriminellen Organi-

sation (Art. 260ter Ziff. 1 StGB) unterliegen oder der Terrorismusfinanzierung 

(Art. 260quinquies Abs. 1 StGB) dienen (Art. 6 Abs. 2 Bst. b GwG). Transaktio-

nen, Geschäftsbeziehungen und gesetzlich erforderliche Abklärungen sind 

zu dokumentieren (Art. 7 GwG). Der Finanzintermediär darf keine Vermö-

genswerte entgegennehmen, von denen er weiss oder annehmen muss, 

dass sie aus einem Verbrechen herrühren, auch wenn dieses im Ausland 

begangen wurde (Art. 7 Abs. 1 GwV-FINMA). Er darf auch keine Geschäfts-

beziehungen mit Unternehmen und Personen führen, von denen er weiss 

oder annehmen muss, dass sie den Terrorismus finanzieren oder eine kri-

minelle Organisation bilden, einer solchen Organisation angehören oder die-

se unterstützen (Art. 8 Abs. 1 Bst. a GwV-FINMA). Zusätzliche Abklärungs-

pflichten bestehen bei Geschäftsbeziehungen und Transaktionen mit erhöh-

ten Risiken (Art. 12 ff. GwV-FINMA). 

 Der Finanzintermediär muss der Meldestelle für Geldwäscherei unverzüglich 

Meldung erstatten, wenn er weiss oder den begründeten Verdacht hat, dass 

die in die Geschäftsbeziehung involvierten Vermögenswerte im Zusammen-

hang mit einer strafbaren Handlung nach Art. 260ter Ziff. 1 StGB (Beteiligung 

an einer kriminellen Organisation) oder Art. 305bis StGB (Geldwäscherei) 

stehen, aus einem Verbrechen herrühren, der Verfügungsmacht einer krimi-

nellen Organisation unterliegen oder der Terrorismusfinanzierung (Art. 

260quinquies Abs. 1 StGB) dienen (Art. 9 Abs. 1 Bst. a GwG). Dasselbe gilt, 

wenn der Finanzintermediär Verhandlungen zur Aufnahme einer Geschäfts-

beziehung wegen eines begründeten Verdachts nach Buchstabe a abbricht 

(Art. 9 Abs. 1 Bst. b GwG; vgl. zum Melderecht Art. 305ter Abs. 2 StGB). Der 

Anhang zur Geldwäschereiverordnung-FINMA enthält eine Liste von An-

haltspunkten für Geldwäscherei. Diese geben Hinweise auf Geschäftsbezie-

hungen oder Transaktionen mit erhöhten Risiken. Nach Punkt 8 des An-

hangs ist grundsätzlich jede Kundin resp. jeder Kunde verdächtig, die oder 

der dem Finanzintermediär falsche oder irreführende Auskünfte erteilt oder 

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ihm ohne plausiblen Grund für die Geschäftsbeziehung notwendige und für 

die betreffende Tätigkeit übliche Auskünfte und Unterlagen verweigert (A8). 

Zu den besonders verdächtigen Anhaltspunkten gehören Strafverfahren ge-

gen die Kundin oder den Kunden wegen Verbrechen, Korruption oder Miss-

brauches öffentlicher Gelder (A39). 

 Hat der Finanzintermediär der Meldestelle für Geldwäscherei Meldung nach 

Art. 9 GwG erstattet, muss er die ihm anvertrauten Vermögenswerte, die mit 

der Meldung in Zusammenhang stehen, unverzüglich sperren (Art. 10 Abs. 1 

GwG). Die Vermögenssperre ist so lange aufrecht zu erhalten, bis eine Ver-

fügung der zuständigen Strafverfolgungsbehörde beim Finanzintermediär 

eintrifft, längstens aber fünf Werktage ab dem Zeitpunkt, in dem dieser der 

Meldestelle Meldung erstattet hat (Art. 10 Abs. 2 GwG). Ergeht innerhalb der 

fünftägigen Frist seitens der Strafverfolgungsbehörde keine Verfügung, wel-

che die Vermögenssperre aufrechterhält, kann der Finanzintermediär nach 

eigenem Ermessen entscheiden, ob und in welchem Rahmen er die Ge-

schäftsbeziehung weiterführen will (Art. 28 GwV-FINMA). Treten keine neu-

en Sachverhaltselemente hinzu, hat der Finanzintermediär in diesem Fall 

weder die Pflicht noch die Berechtigung, die Vermögenssperre aufrechtzu-

erhalten, sondern hat die vom Kunden verlangte Transaktion auszuführen. 

Dabei ist er aber an die Sorgfaltspflicht, insbesondere an die Dokumentati-

onspflicht (paper trail) nach Art. 7 GwG gebunden (vgl. zu den Sorgfalts-

pflichten CHRISTOPH K. GRABER/DOMINIK OBERHOLZER, Das neue GwG, 3. 

Aufl. 2009, Art. 10 N. 4; CARLO LOMARDINI, Banques et blanchiment d'argent, 

2. Aufl. 2013, N. 536 f.). 

5.3 Im August 2013 führte die Stelle für Geldwäschereifragen innerhalb des 

Rechtsdienstes der B._____ im Zusammenhang mit der Übersiedlung des 

Beschwerdeführers nach Russland eine ihn betreffende Compliance-

Prüfung durch. Die Gründe für diese Überprüfung lagen im russischen Recht 

(vgl. Urk. 10/3 S. 2).  

- 15 - 

Im Zuge dieser Abklärungen stiess die B._____ auf ein vom US-

amerikanischen Justizdepartement publiziertes Indictment (Anklageschrift, 

Übersetzung nach ALFRED ROMAIN/HANS ANTON BADER/B. SHARON BYRD, Dic-

tionary of Legal and Commercial Terms, 5. Aufl. 2000), welches vom 16. 

November 2010 datiert (Urk. 10/2/4). Daraus geht hervor, dass dem Be-

schwerdeführer in den USA Steuerdelikte vorgeworfen werden. Nach den 

Ausführungen des Rechtsvertreters der B._____-Mitarbeiter machte der Be-

schwerdeführer anlässlich der Kontoeröffnung im April 2009 unwahre Anga-

ben über seinen Aufenthalt und Wohnsitz sowie seine Steuerpflicht in den 

USA. Zudem soll er die in den USA erhobene Anklage gegenüber der 

B._____ zunächst bestritten haben (Urk. 11 N. 3-6). 

Sowohl der Umstand, dass gegen den Beschwerdeführer in den USA ein 

Strafverfahren läuft, als auch die Hinweise, dass der Beschwerdeführer die 

B._____-Mitarbeiter bei der Kontoeröffnung über seinen Aufenthalt und 

Wohnsitz sowie über seine Steuerpflichten in den USA belogen haben könn-

te (vgl. Urk. 10/4/1), stellen Anhaltspunkte im Sinn des Anhangs zur Geld-

wäschereiverordnung-FINMA dar, welche die Bank zu Abklärungen im Sinn 

von Art. 6 GwG verpflichten. 

5.4 Im Bereich der direkten Steuern gelten Steuerdelikte entweder als Vergehen 

(Steuerbetrug, vgl. Art. 186 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 

über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] und Art. 59 des Bundesge-

setzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steu-

ern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]) oder als Übertretungen 

(Steuerhinterziehung, vgl. Art. 175 f. DBG und Art. 56 StHG). Da Steuerde-

likte nicht als Verbrechen qualifiziert werden, bilden sie keine Vortaten zur 

Geldwäscherei (vgl. Art. 10 Abs. 2 und Art. 305bis Ziff. 1 StGB). Eine Bank, 

die Gelder aus (inländischen oder ausländischen) Steuerdelikten annimmt, 

kann diese nach vorliegend anwendbarem Recht verwalten, ohne sich der 

Geldwäscherei strafbar zu machen. Sie ist weder zur Meldung des Kunden 

an die Geldwäscherei-Meldestelle noch zur Sperre dessen Vermögenswerte 

verpflichtet (vgl. zum Ganzen CHRISTOPH SUTER/CÉDRIC REMUND, Neue Vor-

- 16 - 

taten zur Geldwäscherei im Steuerstrafrecht: welche Konsequenzen für Fi-

nanzintermediäre?, in: Archiv für schweizerisches Abgaberecht (ASA) 

82/2013-2014, S. 589 ff., insb. S. 598 und S. 616 ff.). 

Am 12. Dezember 2014 verabschiedeten die Eidgenössischen Räte eine 

Gesetzesänderung, wonach qualifizierte Steuervergehen (d.h. Straftaten 

nach Art. 186 DBG und Art. 59 Abs. 1 StHG, wenn die hinterzogenen Steu-

ern pro Steuerperiode mehr als Fr. 300'000.-- betragen) inskünftig als Vorta-

ten zur Geldwäscherei gelten und der Finanzintermediär bei einem entspre-

chenden Verdacht zur Meldung des Kunden bei der Meldestelle für Geldwä-

scherei verpflichtet ist (vgl. Bundesgesetz vom 12. Dezember 2014 zur Um-

setzung der 2012 revidierten Empfehlungen der Groupe d'action financière, 

Vorlage der Redaktionskommission für die Schlussabstimmung, Geschäfts-

Nr. 13.106, abrufbar über die Geschäftsdatenbank der Bundesversammlung, 

www.parlament.ch, Rubrik curia vista). Dieses Gesetz untersteht aber dem 

fakultativen Referendum und kommt im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

nicht zur Anwendung. 

5.5 Da gemäss vorläufigem Aktenstand nur Hinweise auf Steuerdelikte vorlie-

gen, ist die B._____ allein wegen eines solchen Verdachts nach dem oben 

Gesagten derzeit weder zur Meldung des Beschwerdeführers bei der Mel-

destelle für Geldwäscherei noch zur Sperre dessen Bankkonten verpflichtet. 

Eine Vermögenssperre könnte ohnehin nur bis zum Eintreffen einer behörd-

lichen Verfügung, längstens aber während fünf Tagen ab dem Zeitpunkt der 

Meldung aufrecht erhalten werden. Der Einwand des Beschwerdeführers, 

dass es keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften gebe, welche die B._____ 

zur Blockierung seiner Gelder berechtigen oder verpflichten würden, trifft zu. 

Die Blockierung der Gelder des Beschwerdeführers lässt sich somit nicht auf 

den Rechtfertigungsgrund der Berufspflichten (Art. 14 StGB) abstützen. 

6.  

6.1 Sodann ist zu prüfen, ob die B._____ die Kontensperre auf die Ausübung 

eines privaten Rechts als Rechtfertigungsgrund abstützen kann. 

- 17 - 

6.2 Zur Blockierung der Gelder stützt sich die B._____ auf Art. 8 ihrer Allgemei-

nen Geschäftsbedingungen (Ausgabe 2012) über das Pfand- und Verrech-

nungsrecht der Bank. Danach hat die Bank an allen Vermögenswerten, die 

sich jeweils für Rechnung des Kunden bei ihr oder anderswo befinden oder 

verbucht sind, wie auch an allen Forderungen des Kunden gegenüber der 

Bank ein Pfandrecht für alle ihre aus der Bankverbindung jeweils bestehen-

den Ansprüche. Des Weiteren hat die Bank ein Verrechnungsrecht an allen 

Forderungen des Kunden gegenüber der Bank für alle ihre aus der Bank-

verbindung jeweils bestehenden Ansprüche. 

Beim Pfandrecht an Bankkontoguthaben handelt es sich um ein irreguläres 

Pfandrecht, da der Schuldner (Bankkunde) der Gläubigerin (Bank) eine 

Menge vertretbarer Sachen (Geld) übergibt und mit ihr vereinbart, dass nach 

Begleichung der durch das Pfandrecht gesicherten Schuld Sachen der glei-

chen Art zurückzuerstatten sind. Das irreguläre Pfandrecht folgt den Regeln 

des Faustpfandrechts, soweit der Zweck des Geschäfts und die Irregularität 

des Pfandes dies zulassen (THOMAS BAUER, in: Basler Kommentar zum Zi-

vilgesetzbuch II, 4. Aufl. 2011, Vorbem. Art. 884-894 ZGB, N. 29). In den 

Schranken von Art. 27 Abs. 2 ZGB (Schutz vor übermässiger Bindung) kann 

jede beliebige, gegenwärtige oder zukünftige Forderung durch ein Pfand-

recht abgesichert werden, vorausgesetzt, dass die Pfandforderung bestimmt 

oder zumindest bestimmbar ist (BGE 120 II 35 E. 3 f.; PETER REETZ/MICHAEL 

GRABER, in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 2. Aufl. 2012, Art. 

884 ZGB N. 4). Pfandklauseln in AGB der Banken gelten grundsätzlich we-

der als unüblich noch ungewöhnlich oder geschäftsfremd (REETZ/GRABER, 

a.a.O., Art. 884 ZGB N. 28; BAUER, a.a.O., Art. 884 ZGB N. 84; zurückhal-

tend DIETER ZOBL/CHRISTOPH THURNHERR, Berner Kommentar zum Sachen-

recht, 2010, Art. 884 ZGB N. 431; DANIEL A. GUGGENHEIM/DONATH GUGGEN-

HEIM, Les contrats de la pratique bancaire suisse, 5. Aufl. 2014, N. 1127). 

Aus strafrechtlicher Sicht lässt die Zurückbehaltung der Pfandsache gestützt 

auf ein vertraglich vereinbartes Pfandrecht die Rechtswidrigkeit des Vorge-

hens entfallen (vgl. BGE 115 IV 212 E. 2b). Dabei muss bereits die Behaup-

- 18 - 

tung des Bestehens einer Pfandforderung zur Aufhebung der Rechtswidrig-

keit genügen, selbst wenn der Schuldner die Pfandforderung bestreitet (vgl. 

in diesem Sinn betreffend den Zweck eines zur Anzeige gebrachten Verhal-

tens STEFAN TRECHSEL/THOMAS FINGERHUTH, in: Stefan Trechsel/Marc Pieth 

(Hrsg.), Schweizerisches Strafgesetzbuch - Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, 

Art. 181 N. 12, mit Hinweis auf BGE 115 IV 207 E. 2b/cc). Andernfalls müss-

te die Ausübung des Pfandrechts immer als Nötigung im Sinn von Art. 181 

StGB qualifiziert werden, wenn sich herausstellt, dass der Schuldner die 

Pfandforderung zu Recht bestritt. Eine solche Rechtslage wäre mit dem Ge-

danken der Subsidiarität des Strafrechts nicht vereinbar (vgl. BGE 115 IV 

207 E. 1b/aa). Das Bestehen der Pfandforderung ist daher nicht im Straf-, 

sondern im Zivilverfahren zu klären. Es handelt sich dabei um eine rein zivil-

rechtliche Angelegenheit (vgl. E. II/3 hiervor). 

6.3 Die B._____ behauptet, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Eröff-

nung seiner Konten unwahre Angaben betreffend seinen Wohnsitz und Auf-

enthalt in den USA gemacht, um seine daran anknüpfende Steuerpflicht in 

den USA gegenüber der B._____ zu verheimlichen (Urk. 4/3 Ziff. 1-9). Dar-

aus leitet die B._____ ab, dass der Beschwerdeführer für den Schaden, der 

ihr durch die Busse des US-amerikanischen Justizdepartements aufgrund 

der Entgegennahme und Verwaltung nicht deklarierter Bankguthaben von in 

den USA steuerpflichtigen Personen erwächst, gestützt auf die Haftung aus 

culpa in contrahendo sowie aus Art. 41 ff. OR ersatzpflichtig werde (Urk. 4/3 

Ziff. 12). 

 Der Beschwerdeführer stellt das Bestehen des Pfand- und Verrechnungs-

rechts nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der B._____ nicht sub-

stantiiert in Frage. Die Zurückbehaltung seiner Guthaben bis zum Nachweis, 

dass er in den USA nicht steuerpflichtig ist resp. seine Steuerschulden be-

glichen hat und der Bank aufgrund seines Verhaltens kein Schaden entstan-

den ist, stützt sich auf ein vertraglich ausbedungenes Recht der Bank und ist 

daher aus strafrechtlicher Sicht ohne Weiteres zulässig. Anhaltspunkte auf 

- 19 - 

ein strafbares Verhalten seitens der B._____-Mitarbeiter liegen jedenfalls 

nicht vor.  

Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer die Pfandforderung 

(Schadenersatzforderung) bestreitet. Ob die B._____ gegen den Beschwer-

deführer tatsächlich eine Schadenersatzforderung aufgrund allfällig falscher 

Angaben bei der Kontoeröffnung hat, ist nach dem oben Gesagten (vgl. E. 

II/6.2 hiervor) nicht im Strafverfahren, sondern auf dem Zivilrechtsweg zu 

klären. Dies gilt insbesondere auch für die derzeit umstrittene Rechtsfrage, 

ob eine Bank die ihr von den US-Behörden auferlegte Busse infolge der 

Entgegennahme und Verwaltung unversteuerter Gelder von in den USA 

steuerpflichtigen Personen nach schweizerischem Recht als zivilrechtliche 

Schadenersatzforderung auf die Bankkunden überwälzen kann (vgl. Urk. 

10/2/6 sowie auch NZZ vom 23. Dezember 2014 S. 23). Dabei ist darauf 

hinweisen, dass das Strafverfahren keinen Raum zur Klärung dieser Spezi-

alfrage aus dem Bereich des Zivilrechts bietet. 

6.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die B._____ ihr Vorgehen auf eine 

vertragliche Abmachung als Rechtfertigungsgrund stützen kann. Damit ein-

fällt eine besondere, über die üblichen Rechtfertigungsgründe hinaus vorzu-

nehmende Rechtswidrigkeitsprüfung (Prüfung der Zulässigkeit von Zweck, 

Mittel und Zweck-Mittel-Relation, vgl. E. II/4.1 hiervor). Insgesamt fehlen An-

haltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten seitens der B._____-

Mitarbeiter. Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet und ist 

abzuweisen. 

7. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerde-

verfahrens zu tragen. Diese sind in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. b-d und 

gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.-- festzusetzen und mit der 

geleisteten Kaution von Fr. 2'000.-- zu verrechnen. Überdies hat der Be-

schwerdeführer den Rechtsvertreter der unbekannten B._____-Mitarbeiter 

angemessen zu entschädigen. In Anwendung von § 19 Abs. 1 AnwGebV ist 

die Entschädigung auf Fr. 2'000.-- plus 8% MWST festzusetzen. 

- 20 - 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 2'000.-- fest-

gesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und mit der geleisteten Kaution 

von Fr. 2'000.-- verrechnet. 

3. Der Beschwerdeführer hat den Rechtsvertreter der privaten Beschwerde-

gegner mit Fr. 2'160.-- zu entschädigen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und 
zuhanden des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde); 

− den Rechtsvertreter der unbekannten B._____-Mitarbeiter, zweifach, 
für sich und zuhanden der B._____-Mitarbeiter (per Gerichtsurkunde); 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung); 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezoge-
nen Akten (Urk. 10) (gegen Empfangsbestätigung); 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 

5. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 

der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 

- 21 - 

Zürich, 2. Februar 2015 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. C. Schoder 
 

	Beschluss vom 2. Februar 2015
	
	Erwägungen:
	I.

	1. A._____ reichte am 12. Dezember 2013 gegen unbekannte Mitarbeiter der B._____ (B._____) Strafanzeige wegen Nötigung ein. Der Anzeigeerstatter warf der unbekannten Täterschaft vor, dass sie sich geweigert habe, seine am 5. September 2013 erteilte An...
	2. Am 19. März 2014 entschied die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, das Strafverfahren nicht an Hand zu nehmen, da eine strafbare Nötigungshandlung im Sinn von Art. 181 StGB seitens der Mitarbeiter der B._____ nicht ersichtlich sei und selbst im Falle, ...
	3. Mit Eingabe vom 4. April 2014 (Urk. 2) erhob A._____ bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich Beschwerde mit dem Antrag, die Nichtanhandnahmeverfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, ein ordentliches Strafv...
	4. Mit Präsidialverfügung vom 10. April 2014 (Urk. 6) wurde dem Beschwerdeführer aufgegeben, eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 2'000.-- zu leisten unter Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Die Kaution ging bei der G...
	5. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 2. Mai 2014 (Urk. 9) auf Stellungnahme zur Beschwerde. Der Rechtsvertreter der unbekannten Mitarbeiter der B._____ nahm mit Eingabe vom 12. Mai 2014 (Urk. 11) zur Beschwerde Stellung mit dem Antrag...
	6. Infolge neuer Konstituierung des Obergerichts per 1. Januar 2015 ergeht dieser Beschluss in einer anderen Zusammensetzung als angekündigt.
	II.
	1. Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen besonderen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
	2.
	2.1 Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der Nichtanhandnahmeverfügung aus, der Tatbestand der Nötigung entfalle, da die inkriminierte Handlung nicht rechtswidrig sei. Eine Nötigung sei nur dann unrechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck un...
	Selbst wenn die verweigerte Geldüberweisung als rechtswidrig qualifiziert würde, gebe die B._____ für ihr Handeln Rechtfertigungsgründe an. Die B._____ berufe sich zum einen auf das in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen stipulierte Pfand- und Verr...
	Ein strafbares Verhalten sei auch deshalb auszuschliessen, weil der Tatbestand der Nötigung nur bei vorsätzlicher Tatbegehung strafbar sei. Es könne nicht nachgewiesen werden, dass die Mitarbeiter der B._____, wenn widerrechtliches Verhalten bejaht we...
	2.2 Der Beschwerdeführer vertrat dagegen den Standpunkt, die auf den Konten bei der B._____ liegenden Vermögenswerte gehörten ihm, weshalb er darüber verfügen könne. Die Beschränkung seiner Verfügungsmacht resp. die Aufforderung zum Nachweis der recht...
	2.3 Der Rechtsvertreter der unbekannten B._____-Mitarbeiter brachte in der Stellungnahme zur Beschwerde (Urk. 11) vor, der Beschwerdeführer habe am 17. April 2009 anlässlich der Eröffnung seiner Geschäftsbeziehung bei der B._____ über seinen Wohnsitz ...
	Aufgrund der eingestandenen Fakten müsse die B._____ davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Kontoeröffnung bei der B._____ und auch in der Folgezeit in den USA steuerpflichtig gewesen sei. Der blosse Wegzug des Beschwerdeführers n...
	Zwischen dem Beschwerdeführer und der B._____ bestehe nur eine Konto-, keine Depotbeziehung. Der Beschwerdeführer habe daher keinen dinglichen Herausgabeanspruch gegenüber der B._____, sondern lediglich einen obligatorischen Forderungsanspruch bezügl...
	Da der Beschwerdeführer keinen Rechtsanspruch auf Überweisung seiner Bankguthaben habe, entfalle das Tatbestandselement der "Androhung ernstlicher Nachteile" nach Art. 181 StGB. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung komme eine Verletzung von Ar...
	Ausserdem stehe fest, dass der von den B._____-Mitarbeitern durch ihr Vorgehen verfolgte Zweck der Klärung einer allfälligen Verletzung der Steuerpflicht des Beschwerdeführers in den USA und der daraus entstehenden zivil- und strafrechtlichen Folgen ...
	Der Beschwerdeführer räume im Übrigen selbst ein, dass die Beweggründe der B._____-Mitarbeiter allenfalls nachvollziehbar sein könnten. Die Eröffnung eines Strafverfahrens komme aufgrund der klaren Sach- und Rechtslage nicht in Frage (Urk. 11 Ziff. 13).
	2.4 In der Replik (Urk. 14) wendete der Beschwerdeführer ein, die Staatsanwaltschaft habe nicht dargelegt, aufgrund welcher Bestimmungen im Schweizer Recht sie davon ausgehe, dass eine Bank verpflichtet sei, die steuerlichen Verhältnisse ihrer Kunden ...
	Betreffend das Haftungsrisiko der B._____ sei zu vermerken, dass das Justizdepartement der Vereinigten Staaten sich mehrmals dahingehend geäussert habe, dass die Bezahlung einer der Bank auferlegten Busse mittels Kundenguthaben keinesfalls akzeptiert...
	Insgesamt würden die angeblichen Eingeständnisse des Beschwerdeführers gegenüber der B._____ bestritten. Gleichfalls bestritten seien die an diese Situation geknüpften Rechtsfolgen. Aus diesem Grund könne nicht gesagt werden, eine Strafbarkeit sei kl...
	2.5 Der Rechtsvertreter der unbekannten B._____-Mitarbeiter brachte in der Duplik (Urk. 19) im Wesentlichen vor, der Beschwerdeführer habe die Sachverhaltsschilderung gemäss Beschwerdeantwort nicht eigentlich bestritten und keine Korrekturen oder Klar...
	2.6 In der Triplik (Urk. 22) liess der Beschwerdeführer einwenden, es treffe nicht zu, dass die Frage der Verrechnung sich allein nach Schweizer Recht entscheide. Ein allfälliger Schaden, den die B._____ auf den Beschwerdeführer abwälzen wolle, ergebe...
	3. Die Staatsanwaltschaft verfügt nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Eine Nichtanhandnahme darf...
	4.
	4.1 Nach Art. 181 StGB wird wegen Nötigung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu...
	5.
	6.
	7. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Diese sind in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. b-d und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.-- festzusetzen und mit der geleisteten Kaution von Fr. 2'000....
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und mit der geleisteten Kaution von Fr. 2'000.-- verrechnet.
	3. Der Beschwerdeführer hat den Rechtsvertreter der privaten Beschwerdegegner mit Fr. 2'160.-- zu entschädigen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde);
	 den Rechtsvertreter der unbekannten B._____-Mitarbeiter, zweifach, für sich und zuhanden der B._____-Mitarbeiter (per Gerichtsurkunde);
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung);
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 10) (gegen Empfangsbestätigung);
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...