# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa2e5767-52d7-52e0-89fd-d24363130a74
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.03.2025 SB230603
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230603_2025-03-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB230603-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und Oberrichterin lic. iur. M. Knüsel sowie Gerichtsschreiber 

MLaw J. Stegmann

Beschluss vom 17. März 2025

in Sachen

A._____, 
Beschuldigte und Berufungsklägerin

verteidigt durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law X._____,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
Anklägerin und Berufungsbeklagte

sowie

B._____, 
Privatkläger und Anschlussberufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____, 

betreffend Beschimpfung

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 18. September 2023 (GG220249)

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Erwägungen:

1.1. Die Beschuldigte und der Privatkläger stehen sich in zwei am Obergericht 

hängigen Strafverfahren gegenüber (B._____ ist im Verfahren SB230600-O Be-

schuldigter, A._____ ist im dortigen Verfahren Privatklägerin).

1.2. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 

18. September 2023 der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig 

gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 140.– 

bestraft. Die Beschuldigte liess mit Eingabe vom 21. September 2023 innert 

gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Urk. 35). Nach Zustellung der schriftlichen 

Urteilsbegründung liess die Beschuldigte wiederum innert gesetzlicher Frist ihre 

Berufungserklärung einreichen (Urk. 41). Der Privatkläger liess mit Eingabe vom 

3. Januar 2024 Anschlussberufung erklären (Urk. 45); die Staatsanwaltschaft ver-

zichtete darauf (Urk. 44).

1.3. Mit Eingabe vom 7. März 2025 liessen die Beschuldigte und der Privatkläger 

gemeinsam mitteilen, dass sie einen Vergleich geschlossen haben und sie damit 

um Einstellung der Verfahren ersuchen. Dem beigelegten Vergleich vom 3. März 

2025 bzw. 5. Februar 2025 (recte: 5. März 2025 [vgl. Urk. 52]) zwischen der 

Beschuldigten und dem Privatkläger ist zu entnehmen, dass sie die gegeneinander 

gestellten Strafanträge definitiv zurückziehen. Weiter wird darin festgehalten, dass 

der Privatkläger die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-

verfahrens sowie die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten, 

welche der hiesigen Beschuldigten mit Beschluss vom 11. Januar 2024 als Privat-

klägerin im Verfahren SB230600 auferlegt und von dieser bereits übernommen 

worden sind (Urk. 43) – übernehme. Die Beschuldigte und der Privatkläger einigten 

sich überdies über die Parteientschädigung (Urk. 50 und 51).

2.1. Ein Strafantrag kann zurückgezogen werden, solange das Urteil der zweiten 

kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist (Art. 33 Abs. 1 StGB). Der Rückzug des 

Strafantrages erfolgte vorliegend vor der Berufungsverhandlung und somit recht-

zeitig.

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2.2. Die Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB, welche vorliegend als 

einziges Delikt angeklagt wurde, stellt ein Antragsdelikt dar. Nachdem der Strafan-

trag nunmehr gültig zurückgezogen wurde, ist das Verfahren einzustellen 

(vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO).

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anbetracht des Verfahrensstandes 

auf Fr. 600.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 

GebV OG). Vereinbarungsgemäss sind dem Privatkläger die Kosten der Untersu-

chung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (in der Höhe von insgesamt 

Fr. 3'700.–) und die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 427 Abs. 4 

StPO). Die Beschuldigte und der Privatkläger haben sich zudem über die Parteien-

tschädigung geeinigt (Urk. 51 S. 3), weshalb sich weitere Ausführungen hierzu er-

übrigen.

Es wird beschlossen:

1. Das Strafverfahren gegen die Beschuldigte A._____ wird eingestellt.

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.

3. Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens und 

des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an

 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
 die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des 

Privatklägers

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an

 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten) 
 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG)
 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten 

gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 40.

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 17. März 2025

Der Präsident:

lic. iur. Ch. Prinz

Der Gerichtsschreiber:

MLaw J. Stegmann