# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efa640ef-a467-5065-bb60-2cd373422f0c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.07.2015 LY140051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY140051_2015-07-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY140051-O/U 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-

bach sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 29. Juli 2015 

in Sachen 

A._____,  

Gesuchsteller, Gesuchsgegner und Berufungskläger 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____,  

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____,  

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)  

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (4. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 18. November 2014; Proz. FE140660 

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Massnahmebegehren der Berufungsbeklagten: 
(act. 8/23 S. 2 ff.) 

 1. Der Klägerin sei die eheliche Wohnung (... [Adresse]) zur alleinigen Be-
nützung zuzuweisen. 

2. Der Beklagte sei zu verpflichten, nachfolgende Zahlungen an den Un-
terhalt der Familie zu leisten: 

 a) an die Kosten und Erziehung der Kinder C._____, D._____ und 
E._____ monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines Monats 
einen Unterhaltsbeitrag von je CHF 1'800.– zuzüglich allfälliger 
gesetzlicher oder vertraglicher Kinder-, Familien-, Erziehungs- 
oder Ausbildungszulagen, rückwirkend per. 1. Juli 2014. 

 b) an die Kosten des Unterhalts der Klägerin persönlich einen Unter-
haltsbeitrag von CHF 860.–, zahlbar im Voraus jeweils auf den 
Ersten eines Monats, rückwirkend per 1. Juli 2014. 

3. Die Unterhaltsbeiträge seien gerichtsüblich zu indexieren. 

4. Dem Beklagten sei während der Dauer des Massnahmeverfahrens ein 
angemessenes Besuchsrecht einzuräumen, wobei sich die Eltern im di-
rekten Gespräch über die Gestaltung des gegenseitigen Anspruchs der 
Kinder und des Beklagten auf angemessenen Verkehr einigen. Falls ei-
ne Einigung nicht zustande kommt, gilt folgende Regelung des persön-
lichen Verkehrs: 

 a) Dem Beklagten einerseits und den Kindern andererseits steht das 
Recht auf persönlichen Verkehr zu an Wochenenden ungerader 
Kalenderwochen (von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 19.00 Uhr). 

 b) Der Beklagte verpflichtet sich unter der Woche am Montagabend 
und Mittwochabend, die Kinder zwischen 18.00 Uhr und 
21.00 Uhr zu betreuen. 

 c) Sofern die Dauer des Massnahmeverfahrens es ferner nötig ma-
chen sollte, gilt folgende Regelung des persönlichen Verkehrs an 
Feiertagen: 

  i) Die Kinder verbringen Weihnachten (24. – 26. Dezember) 
bei der Klägerin. 

  ii) Die Kinder verbringen Silvester/Neujahr (31. Dezember – 2. 
Januar) beim Beklagten. 

  iii) In Jahren mit ungerader Jahreszahl stehen dem Beklagten 
folgende zusätzliche Feiertagsbesuche zu: Auffahrtswo-
chenende inkl. Auffahrtsmontag (14.00 – 21.00 Uhr). 

  iv.)  In Jahren mit gerader Jahreszahl stehen dem Beklagten fol-
gende zusätzliche Feiertagsbesuche zu: Ostersamstag – 
Ostermontag (14.00 – 21.00 Uhr). 

 d) Sofern die Dauer des Massnahmeverfahrens es nötig machen 
sollte, steht dem Beklagten einerseits und den Kindern anderer-
seits ferner das Recht auf persönlichen Verkehr während insge-
samt drei Wochen Ferien im Jahr zu, wovon zwei Wochen zu-
sammenhängend sein sollen. Der Beklagte teilt der Klägerin min-

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destens drei Monate im Voraus schriftlich mit, wann er sein Feri-
enbesuchsrecht ausüben will. Er hat dabei auf die Ferientermine 
der Klägerin Rücksicht zu nehmen, sofern ihm diese vorgängig 
bekannt gegeben wurden. 

 e) Die mit der Ausübung des persönlichen Verkehrs verbundenen 
Kosten trägt der Beklagte. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten." 

Verfügung des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. November 2014: 
(act. 7 S. 30 f.) 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Gesuchsteller bereits und auch weiterhin 

getrennt leben. 

2. Die Obhut über die Kinder C._____, geb. tt.mm.2001, D._____, geb. 

tt.mm.2003, und E._____, geb. tt.mm.2004, wird der Gesuchstellerin zuge-

teilt. 

3. Die Vereinbarung vom 3. Oktober 2014 wird im Hinblick auf die Kinder-

belange einstweilen und unter dem Vorbehalt künftiger nötiger Weiterungen 

genehmigt.  

4. Die Vereinbarung vom 3. Oktober 2014 wird im Hinblick auf die Zutei-

lung der ehelichen Wohnung vorgemerkt. 

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer 

des Getrenntlebens folgende monatliche Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfäl-

lige gesetzliche oder vertragliche Kinder- und Familienzulagen zu bezahlen, 

zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats 

 -  Fr. 5'800.– rückwirkend ab 1. Juli 2014 bis und mit Ende November 

2014;  

 -  Fr. 5'170.– ab 1. Dezember 2014,  

  nämlich Fr. 1'300.– bzw. Fr. 670.– für die Gesuchstellerin persönlich 

und jeweils Fr. 1'500.–, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertrag-

liche Kinder- und Familienzulagen, für jedes der drei Kinder. 

6. Es wird vorgemerkt, dass der Gesuchsgegner bis 30. September 2014 

Zahlungen im Umfang von Fr. 18'266.- geleistet hat, welche an seine Unter-

haltspflicht gemäss Ziffer 5 anzurechnen sind. 

- 4 - 

7. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird im Endentscheid be-

funden. 

8.-9. Mitteilung / Rechtsmittel 

Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (act. 2 S. 2): 

" 1. Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung sei aufzuheben und wie folgt 

zu korrigieren: 

 "5.  

 a.  Es sei festzustellen, dass sich die Ehegatten gegenseitig keinen per-

sönlichen Unterhalt schulden. 

  Eventualiter sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungs-

beklagten einen monatlichen Ehegattenunterhaltsbeitrag von maximal 

CHF 860.00 zu bezahlen. 

 b.  Der Berufungskläger sei zu verpflichten, der Berufungsbeklagten an die 

Kosten des Unterhaltes und der Erziehung der Kinder C._____, 

D._____ und E._____ für die weitere Dauer des Getrenntlebens einen 

Unterhaltsbeitrag von je CHF 900.00 zu bezahlen, zahlbar jeweils auf 

den ersten eines jeden Monats zum Voraus, zuzüglich allfälliger Fami-

lienzulagen. 

 c.  Der Berufungskläger sei zu verpflichten, zur Hälfte für ausserordentli-

che Kosten (schulische Fördermassnahmen, kieferorthopädische Be-

handlungen usw.) der Kinder aufzukommen, soweit nicht Dritte, insbe-

sondere Versicherungen, diese Kosten übernehmen." 

 2.  Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Berufungskläger in der Zeit vom 

1. Oktober 2014 bis zum 30. November 2014 Zahlungen in der Höhe von 

mindestens CHF 12'319.00 geleistet hat, welche an die Unterhaltspflicht an-

zurechnen sind. 

- 5 - 

 3.  Die Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, dem Berufungskläger für das 

erstinstanzlichen Verfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von 

CHF 10'000.00 (zuzüglich 8 %. MWST) zu bezahlen. 

 4.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MWST) zu 

Lasten der Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren." 

der Berufungsbeklagten (act. 16 S. 2 f.): 

" 1.  Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

 2.  Gemäss Art. 282 Abs. 2 ZPO sei die Dispositivziffer 5 der Verfügung des 

Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, Einzelgericht, vom 18. November 2014 

(Geschäfts-Nr.: FE140660-L) wie folgt zu ergänzen (kursiver Teil): 

 "5.  Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer 

des Getrenntlebens folgende monatliche Unterhaltsbeträge zuzüglich 

allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinder- und Familienzulagen zu 

bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-

nats 

  -  Fr. 5'800.- rückwirkend ab 1. Juli 2014 bis und mit Ende November 

2014 

  -  Fr. 5'800.- rückwirkend ab 1. Dezember 2014 nämlich Fr. 1'710.-, 

zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinder- und Famili-

enzulagen, für jedes der drei Kinder und der Restbetrag für die Ge-

suchstellerin" 

 3.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zulasten des 

Berufungsklägers." 

- 6 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten am tt. Dezember 2001 in ..., Luxemburg. Aus der 

Ehe gingen drei gemeinsame Kinder hervor, nämlich C._____, geb. am 

tt.mm.2001, D._____, geb. am tt.mm.2003 und E._____, geb. am tt.mm.2004 

(act. 8/1 S. 2).  

2. Seit dem 20. August 2014 stehen sich die Parteien vor dem Bezirksge-

richt Zürich in einem Scheidungsverfahren gemäss Art. 112 ZGB gegenüber 

(act. 8/1-2). Mit Eingabe vom 9. September 2014 hatte die damalige Gesuchstel-

lerin und heutige Berufungsbeklagte (nachfolgend Berufungsbeklagte) ein Gesuch 

um Erlass vorsorglicher Massnahmen gestellt (act. 8/9) und dieses anlässlich der 

Anhörung bzw. Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen vom 3. Okto-

ber 2014 in das vorstehende Massnahmebegehren abgeändert (act. 8/23 S. 2 ff.). 

Im Zuge der geführten Einigungsgespräche schlossen die Parteien eine Teilver-

einbarung betreffend Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes, elterlicher Sorge, 

Obhut und persönlichen Verkehr sowie Wohnung (act. 8/27, Prot. Vi. S. 28). Mit 

Verfügung vom 18. November 2014 erliess die Vorinstanz den vorgenannten Ent-

scheid (act. 8/37 = act. 7, nachstehend zitiert als act. 7). Dieser Entscheid wurde 

dem damaligen Gesuchsgegner und heutigen Berufungskläger (nachfolgend Be-

rufungskläger) am 24. November 2014 zugestellt (act. 8/39/2). 

3. Mit Eingabe vom 4. Dezember 2014 erhob der Berufungskläger fristge-

recht Berufung gegen den Massnahmeentscheid der Vorinstanz und stellte die 

eingangs genannten Anträge (act. 2). Am 12. Dezember 2014 und 5. Januar 2015 

machte der Berufungskläger weitere Eingaben (act. 5 und 9). In der Folge wurde 

dem Berufungskläger mit Verfügung vom 5. Januar 2015 Frist zur Leistung eines 

Kostenvorschusses angesetzt (act. 11), welcher fristgerecht einging (act. 13). Mit 

Verfügung vom 3. Februar 2015 wurde daraufhin der Berufungsbeklagten Frist 

- 7 - 

zur Berufungsantwort angesetzt (act. 14). Nachdem die Berufungsbeklagte diese 

innert Frist (vgl. act. 15) erstattet hatte (act. 16), wurde die Berufungsantwort dem 

Berufungskläger zur Kenntnisnahme zugestellt (act. 19 und 20). Dieser reichte am 

27. Februar 2015 eine Stellungnahme dazu ein (act. 21). Diese wurde wiederum 

der Berufungsbeklagten zugestellt (act. 24 und 25), welche am 4. Mai 2014 eine 

Stellungnahme einreichte (act. 26). Sodann wurde diese Stellungnahme wiede-

rum dem Berufungskläger zugestellt (act. 30 und 34). Mit Eingabe vom 13. Mai 

2015 machte dieser eine weitere Eingabe (act. 35), welche der Berufungsbeklag-

ten zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (act. 38 und 39).  

 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8). Die Sache erweist 

sich als spruchreif.  

II. 

1.1 Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind mit Be-

rufung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegenstand des vorliegenden Be-

rufungsverfahrens betreffend vorsorgliche Massnahmen ist allein die Unterhalts-

pflicht des Berufungsklägers. Damit liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor 

(vgl. BGE 133 III 393 E. 2; BGer 5A_740/2009 vom 2. Februar 2010, E. 1).  

1.2 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, 

wenn der Streitwert der zuletzt aufrecht erhaltenen Rechtsbegehren mindestens 

Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Der Berufungskläger beantragt mit 

seinem Hauptbegehren, es sei der vorinstanzlich für die Berufungsbeklagte per-

sönlich festgesetzte Unterhaltsbeitrag aufzuheben und derjenige für die Kinder 

auf je Fr. 900.– pro Monat zu reduzieren (act. 2 S. 2). Die Differenz zum vor-

instanzlichen Urteil beträgt dementsprechend für den persönlichen Unterhaltsbei-

trag der Berufungsbeklagten von Juli 2014 bis November 2014 Fr. 1'300.– bzw. 

ab Dezember 2014 Fr. 670.– pro Monat und für die Unterhaltsbeiträge der Kinder 

je Fr. 600.– oder insgesamt Fr. 1'800.– pro Monat. Bei einer schätzungsweisen 

Verfahrensdauer von 2 Jahren (gerechnet ab 20. August 2014) und unter Berück-

sichtigung der rückwirkenden Unterhaltsfestsetzung ab dem 1. Juli 2014 ergibt 

- 8 - 

sich ein Streitwert von Fr. 64'900.–. Der vorausgesetzte Rechtsmittelstreitwert von 

Fr. 10'000.– ist demzufolge gegeben. 

2.1 Gemäss Art. 276 Abs. 1 ZPO sind für vorsorgliche Massnahmen während 

des Scheidungsverfahrens die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz 

der ehelichen Gemeinschaft sinngemäss anwendbar. Für Eheschutzmassnahmen 

im Sinne von Art. 172 ff. ZGB sind die Vorschriften über das summarische Verfah-

ren im Sinne von Art. 248 ff. ZPO unter Vorbehalt von Art. 272 und 273 ZPO an-

wendbar (Art. 271 lit. a ZPO). Es soll in einem raschen Verfahren – ohne An-

spruch auf abschliessende Beurteilung – eine vorläufige Friedensordnung herge-

stellt werden. Die entscheidrelevanten tatsächlichen Verhältnisse sind, bei freier 

Beweiswürdigung, nicht strikt zu beweisen, sondern lediglich glaubhaft zu machen 

(FamKomm Scheidung/LEUENBERGER, Anh. ZPO, 2. Aufl., Art. 276 N 1 und 17). 

Gemäss Art. 272 ZPO stellt das Gericht in eherechtlichen Summarverfahren den 

Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es handelt sich hierbei um die eingeschränkte 

Untersuchungsmaxime. Sind allerdings Kinderbelange zu regeln, gelten die un-

eingeschränkte (strenge) Untersuchungsmaxime und die Offizialmaxime. Das Ge-

richt erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen und entscheidet ohne Bindung 

an die Parteianträge. Dies ändert indes nichts an der geschilderten summarischen 

Natur des Verfahrens und an den Mitwirkungspflichten der Parteien bei der Fest-

stellung des entscheidrelevanten Sachverhalts (BK ZPO-SPYCHER, Art. 296 

N 5 ff.; STEFANIE PFÄNDER BAUMANN, DIKE-Komm-ZPO, Online-Stand 18. Oktober 

2011, Art. 272 N 2 ff.).  

2.2 Gerügt werden können mit der Berufung die unrichtige Rechtsanwendung 

und unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 310 ZPO). Ebenfalls gerügt werden 

kann die (blosse) Unangemessenheit eines Entscheides, da es sich bei der Beru-

fung um ein vollkommenes Rechtsmittel handelt. Bei der Angemessenheitskon-

trolle hat sich die Rechtsmittelinstanz allerdings Zurückhaltung aufzuerlegen 

(KURT BLICKENSTORFER, DIKE-Komm ZPO, Online-Stand 20. Oktober 2013, 

Art. 310 N 10; ZK ZPO-REETZ, 2. Aufl., Vorbem. zu Art. 308-318 N 15). Es gilt die 

Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass die Berufung führende 

Partei sich mit den Erwägungen der Vorinstanz im Einzelnen auseinanderzuset-

- 9 - 

zen und konkret aufzuzeigen hat, was am angefochtenen Urteil oder am Verfah-

ren des Bezirksgerichts falsch war (BGE 138 III 374, E. 4.3.1). Dies gilt auch im 

Bereich der Untersuchungsmaxime (ZK ZPO-REETZ/THEILER, 2. Aufl., Art. 310 

N 5 f. und Art. 311 N 36 ff.). Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden dabei neue 

Tatsachen und Beweismittel (Noven) grundsätzlich nur noch berücksichtigt, wenn 

sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon 

vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. Der unbeschränkte Untersu-

chungsgrundsatz (bei Kinderbelangen) führt nach der Praxis der Kammer jedoch 

in Abweichung von Art. 317 Abs. 1 ZPO zur unbeschränkten Zulässigkeit von No-

ven bis zur Urteilsberatung auch im Berufungsverfahren (Obergericht des Kan-

tons Zürich, II. Zivilkammer, Beschluss und Urteil vom 8. Mai 2013, Geschäfts-Nr. 

LC130019 E. 3.1.). 

2.3 Die Berufungsantwort gibt der berufungsbeklagten Partei die Möglichkeit, 

zu den Anträgen der Berufung erhebenden Partei Stellung zu nehmen sowie al-

lenfalls – nach Massgabe von Art. 317 Abs. 1 ZPO – neue Tatsachen und Be-

weismittel vorzubringen und ihre eigene tatsächliche und rechtliche Sicht darzule-

gen. Somit ist sie im Rahmen der Berufungsantwort grundsätzlich nur berechtigt, 

zu den Rechtsmittelanträgen des Berufungsklägers Stellung zu nehmen bzw. die 

Abweisung derselben oder das Nichteintreten auf dieselben und damit die Bestä-

tigung des angefochtenen Entscheids zu verlangen. Die berufungsbeklagte Par-

tei, die nicht selbst Berufung erhoben hat, verliert ihr Recht, vor der Rechtsmitte-

linstanz Rechtsbegehren zu stellen, welche über den blossen Antrag auf Abwei-

sung der vom Berufungskläger erhobenen Hauptberufung hinausgehen (REETZ/ 

THEILER, a.a.O., Art. 312 N 7, N 12). Will die berufungsbeklagte Partei – ohne 

selbst Berufung zu erklären – eigene Anträge stellen, muss sie Anschlussberu-

fung erheben. Im Summarverfahren und damit auch im vorliegenden Verfahren, 

ist dies allerdings ausgeschlossen (Art. 314 Abs. 2 ZPO).  

2.3.1  Da vorliegend einzig der Berufungskläger Berufung erhoben hat, legen 

seine Anträge den Streitgegenstand des Rechtsmittelverfahrens fest. Demzufolge 

ist die Berufungsbeklagte, die keine Berufung erklärt hat, in ihrer Berufungsant-

wort auf den Gegenstand der Berufung beschränkt. Vorliegend stellt die Beru-

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fungsbeklagte in ihrer Berufungsantwort indes materielle Anträge, die über den 

blossen Antrag auf Abweisung der vom Berufungskläger erhobenen Berufung 

hinausgehen. Konkret beantragt sie, der Berufungskläger sei rückwirkend per 

1. Dezember 2014 zur Zahlung von Unterhaltsbeiträgen von Fr. 5'800.–, nämlich 

Fr. 1'170.– zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen für je-

des der drei Kinder und den Restbetrag für die Berufungsbeklagte, zu verpflichten 

(act. 16 S. 2). Dabei bringt sie vor, es werde damit keine Anschlussberufung er-

hoben, sondern es würden im Rahmen der Offizialmaxime Anträge gestellt, wel-

che ansonsten in einem Abänderungsverfahren vor erster Instanz vorzutragen 

wären (act. 16 N 144). Die Betreuungssituation gestalte sich heute anders als 

vereinbart, was ein Novum darstelle, welches vorliegend Art. 317 Abs. 1 ZPO ent-

sprechend ohne Verzug vorgebracht worden sei und nicht schon vor erster In-

stanz habe vorgebracht werden können. Dementsprechend erweise sich die von 

der Vorinstanz getätigte Abstufung des Unterhalts nachträglich als unrichtig, wür-

den doch die Kosten für die Abendbetreuung weiterhin anfallen (act. 16 N 143).  

2.3.2  Unter Berücksichtigung der vorstehend aufgezeigten Grundsätze kann die 

Berufungsbeklagte formell keine eigenen Anträge stellen. Dafür hätte sie selbst 

Berufung erklären müssen. Ihre über den blossen Antrag auf Abweisung der klä-

gerischen Rechtsbegehren hinausgehenden Anträge sind daher nicht zu behan-

deln. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts können ihre Ausführungen zur 

Neuberechnung des Unterhalts aber berücksichtigt werden, da das Gericht auf-

grund des geltenden Offizialgrundsatzes auch ohne Bindung an die Parteianträge 

bzw. selbst bei deren Fehlen entscheidet (BGer 5A_704/2013 vom 20. August 

2013 E. 3.4; BGer 5A_169/2012 vom 16. Juli 2012 E. 3.3; BGE 128 III 411 E. 3.1 

= Pra 92 (2003) Nr. 5). 

3. Im Entscheid über die Berufung ist auf die erhobenen Rügen einzugehen. 

Die Begründungspflicht (Art. 53 ZPO) verpflichtet das Gericht indes nicht dazu, 

sich mit jedem einzelnen rechtlichen oder sachverhaltlichen Einwand der Parteien 

eingehend auseinanderzusetzen. Vielmehr darf sich das Gericht in der Begrün-

dung seines Entscheids auf die wesentlichen Überlegungen konzentrieren, von 

welchen es sich hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (BK ZPO-

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HURNI, Art. 53 N 60 f.). Nachfolgend ist daher nur insoweit auf die Parteivorbrin-

gen (und auf die eingereichten Unterlagen) einzugehen, als dies für die Rechts-

findung erforderlich ist. 

III. 

A. Verletzung des rechtlichen Gehörs 

1. Der Berufungskläger macht zunächst geltend, die Vorinstanz habe sein 

rechtliches Gehör verletzt, indem sie sich mit seinen rechtlich relevanten Vorbrin-

gen überhaupt nicht auseinander gesetzt habe (act. 2 N 4). Namentlich sei die 

Vorinstanz auf die (nachfolgend noch darzustellende) massive Veränderung der 

finanziellen Situation der Familie nach der Trennung im Januar 2014 nicht an-

satzweise eingegangen (act. 2 N 12), wobei der Berufungskläger insbesondere 

der Meinung ist, diese Veränderung müsse dazu führen, dass kein Ehegattenun-

terhalt zuzusprechen und die Kinderunterhaltsbeiträge nach einer von ihm darge-

stellten, teilweise an die Zürcher Tabellen angelehnten Berechnungsmethode zu 

berechnen seien (act. 8/25 S. 8 ff.; act. 2 N 15 ff., N 52 ff.). 

2. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt grundsätzlich, dass 

das Gericht die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffe-

nen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 

124 I 49 E. 3a; BGE 124 I 241 E. 2, je m.H.). Indes bedeutet dies wie gesehen 

nicht, das Gericht müsse sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinan-

dersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Vielmehr kann 

das Gericht sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (ZK 

ZPO-SUTTER-SOMM/CHEVALIER, 2. Aufl., Art. 53 N 14; vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3; 

BGE 130 II 530 E. 4.3; BGE 129 I 232 E. 3.2; BGE 126 I 97 E. 2b, je m.w.H). 

3. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass weder eine von derjenigen des Beru-

fungsklägers abweichende Würdigung und Gewichtung von Parteivorbringen oder 

Beweismitteln noch eine von derjenigen des Berufungsklägers abweichende Be-

gründung der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Berufungs-

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klägers darstellt. Vorliegend begründet der Berufungskläger die von ihm geltend 

gemachte Gehörsverletzung in erster Linie damit, dass die Vorinstanz bei ihrer 

Unterhaltsberechnung den von ihm vorinstanzlich dargestellten, veränderten Ein-

kommensverhältnissen der Parteien nach der Trennung keine Rechnung getra-

gen habe (act. 2 N 15, N 26, N 28). Der Berufungskläger übersieht bei diesem 

Vorbringen, dass die Vorinstanz ihren Entscheid und insbesondere die Wahl der 

Berechnungsmethode ausführlich begründet hat (vgl. act. 7), wobei es nicht not-

wendig war, sich mit jedem Vorbringen des Berufungsklägers auseinanderzuset-

zen. Wie die Vorbringen des Berufungsklägers in der Berufung zeigen, war sich 

dieser denn auch über die Tragweite des angefochtenen Entscheides im Klaren 

und ohne weiteres im Stande, diesen sachgerecht anzufechten. Soweit die Vor-

instanz sodann bei der Unterhaltsbemessung den Verhältnissen nicht angemes-

sen Rechnung getragen hat, liegt entgegen dem Berufungskläger keine Verlet-

zung seines rechtlichen Gehörs, sondern allenfalls eine falsche Rechtsanwen-

dung im Sinne von Art. 320 lit. a ZPO vor. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

des Berufungsklägers durch die Vorinstanz ist dementsprechend zu verneinen. 

Ergänzend anzufügen ist immerhin, dass eine Heilung einer Gehörsverletzung  

– wie der Berufungskläger selbst vorbringt (act. 2 N 4) – im Berufungsverfahren 

möglich wäre, wenn die Verletzung der Parteirechte nicht als gravierend erscheint 

(BGer 4D_111/2010 vom 19. Januar 2011 E. 3.1; SUTTER-SOMM/CHEVALIER, 

a.a.O., Art. 53 N 26 f.). Der Berufungskläger strebt überdies keine Rückweisung 

der Sache an (vgl. act. 2 S. 2).  

B. Verletzung der Dispositionsmaxime 

1. Der Berufungskläger rügt die Verletzung der Dispositionsmaxime durch die 

Vorinstanz und macht geltend, die Berufungsbeklagte habe für sich bis zuletzt ei-

nen Ehegattenunterhalt in der Höhe von Fr. 860.– verlangt, die Vorinstanz habe 

ihr aber für die Zeit vom 1. Juli bis 30. November 2014 Ehegattenunterhalt in der 

Höhe von Fr. 1'300.– monatlich zugesprochen und damit elementare Verfahrens-

vorschriften verletzt (act. 2 N 21 und N 35 - 37).  

2. Die Rüge, die Vorinstanz habe diese Prozessmaximen verletzt, ist unbe-

gründet. Die Berufungsbeklagte hat vor Vorinstanz sowohl mit Bezug auf den 

- 13 - 

Kindes- wie auch den Ehegattenunterhalt separat bezifferte Beträge verlangt, 

wozu sie auch gehalten war. Aus der Begründung (act. 9 N 40 und 41) ergibt sich 

deren Berechnung, welche deutlich macht, dass sie für sich und die Kinder ge-

samthaft einen Betrag (von Fr. 6'262.14) geltend und alsdann eine nicht näher 

begründete Ausscheidung macht. Mit der Zusprechung der Unterhaltsbeiträge 

von insgesamt Fr. 5'800.– bzw. Fr. 5'170.– ab Dezember 2014 ging die Vor-

instanz nicht über die gestellten Anträge hinaus, indes wurde die Aufteilung an-

ders vorgenommen. Der vom Berufungskläger in diesem Zusammenhang zitierte 

bundesgerichtlichen Entscheid BGE 140 III 231 beschlägt einen anderen Sach-

verhalt: In jenem Fall war neben der Unterhaltsregelung in erster Linie die Ob-

hutszuteilung streitig. Die Ansprecherin hatte es – trotz gesehener Möglichkeit – 

unterlassen für den alsdann eingetretenen Fall, dass die Obhut über die Kinder 

entgegen ihrem Antrag dem Anspruchsgegner zugeteilt würde, für sich selbst 

eventualiter einen höheren Unterhaltsbeitrag zu fordern als im Hauptstandpunkt, 

wo sie für sich und die Kinder ähnlich wie vorliegend einen gesamthaften Unter-

haltsbeitrag verlangt hatte. Das Bundesgericht erwog in Bestätigung der kantona-

len Vorinstanzen, dass diesfalls nicht mehr als verlangt zuzusprechen sei. 

C.  Unterhaltsbeitrag 

1. Vorbemerkungen 

1.1  Vom Berufungskläger angefochten sind vorliegend die von ihm während 

der Dauer des Scheidungsverfahren zu zahlenden Unterhaltbeiträge an die Beru-

fungsbeklagte sowie die drei gemeinsamen Kinder (act. 2 S. 2). Erstinstanzlich 

hatte der Berufungskläger beantragt, die von ihm zu zahlenden Kinderunterhalts-

beiträge seien auf Fr. 900.– pro Kind, insgesamt damit auf Fr. 2'700.–, festzule-

gen. Das Bestehen einer Unterhaltsverpflichtung gegenüber der Berufungsbe-

klagten bestritt er (act. 8/25 S. 1 f. und S. 11). Demgegenüber beantragte die Be-

rufungsbeklagte für die Dauer des Scheidungsverfahrens die Zusprechung per-

sönlicher Unterhaltsbeiträge von Fr. 860.– und zwar rückwirkend per 1. Juli 2014. 

Hinsichtlich der Kinderunterhaltsbeiträge verlangte sie sodann, der Berufungsklä-

ger sei zu verpflichten, ihr an die Kosten und Erziehung der drei Kinder monatli-

- 14 - 

che Unterhaltsbeiträge von je Fr. 1'800.– zzgl. Kinderzulagen zu bezahlen und 

zwar ebenfalls rückwirkend per 1. Juli 2014 (act. 8/23 S. 2 ff.). 

1.2 Die Vorinstanz hat zur konkreten Bestimmung der Unterhaltsleistungen 

die sogenannte zweistufige Berechnungsmethode (Bestimmung des Grundbe-

darfs und Aufteilung eines allfälligen Überschusses) gewählt (act. 7 E. II.5.2. 

S. 10 f. und E. II.5.3. S. 12 f.). Dabei hat sie den gemeinsamen monatlichen Be-

darf der Berufungsbeklagten sowie der drei Kinder auf Fr. 10'525.– bzw. ab De-

zember 2014 auf Fr. 9'265.– festgesetzt (act. 7 E. II.5.3.3. S. 15 f.). Zudem ermit-

telte sie eigene Nettoeinkünfte der Berufungsbeklagten von Fr. 6'287.– pro Monat 

(act. 7 E. II.5.3.1. S. 12). Beim Berufungskläger ist die Vorinstanz von einem mo-

natlichen Bedarf von Fr. 5'770.– (act. 7 E. II.5.3.4. S. 21 ff.) sowie monatlichen 

Nettoeinkünften von Fr. 13'132.– (act. 7 E. II.5.3.2. S. 12 ff.) ausgegangen. An-

hand dieser Berechnungsgrössen belief sich der von der Vorinstanz festgestellte 

monatliche Freibetrag auf Fr. 3'124.– bzw. ab Dezember 2014 auf Fr. 4'384.–, 

welchen sie zur Hälfte dem Berufungskläger und zur Hälfte der Berufungsbeklag-

ten und den drei Kindern zuwies (act. 7 E. II.5.4.1. S. 25 ff.). Insgesamt gelangte 

die Vorinstanz so zu einem vom Berufungskläger zu zahlenden Unterhaltsbeitrag 

von Fr. 5'800.– bzw. ab Dezember 2014 zu einem solchen von Fr. 5'170.–, wobei 

die Vorinstanz für jedes der Kinder Fr. 1'500.– und für die Berufungsbeklagte den 

Restbetrag von Fr. 1'300.– bzw. 670.– ausschied (act. 7 E. II.5.4.1 S. 26). 

2. Parteistandpunkte 

2.1.1 Der Berufungskläger rügt zunächst, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon 

ausgegangen, dass Ehegattenunterhaltsbeiträge geschuldet seien (act. 2 

N 15 ff.). Dazu bringt er zusammengefasst vor, der hier massgebende gebühren-

de Unterhalt des Ehegatten im Sinne von Art. 163 Abs. 1 ZGB entspreche dem 

den jeweiligen Verhältnissen entsprechenden Lebensstandard, wobei vorliegend 

in Bezug auf die massgebende Lebenshaltung auf die Zeit vor der Trennung im 

Januar 2014 abzustellen sei (act. 2 N 16). Zu berücksichtigen seien zusätzlich die 

trennungsbedingten Mehrkosten. Ausgangspunkt sei dieser gebührende Unter-

halt. Davon abzuziehen seien die eigenen Einkünfte (Eigenversorgungskapazität). 

Die Differenz stelle die Obergrenze des (Ehegatten-)Unterhaltsanspruchs dar 

- 15 - 

(act. 2 N 16). Es sei kein Ehegattenunterhalt geschuldet, wenn keine Differenz, 

sondern sogar ein Überschuss resultiere (act. 2 N 15 ff.). Dieser bisherige ge-

meinsame Lebensstandard stelle die Obergrenze der während der Ehe zuzuspre-

chenden Unterhaltsbeiträge dar und es bestehe kein Anspruch der unterhaltsbe-

rechtigten Person auf Partizipation am Luxus bzw. an der aktuellen Lebenshal-

tung der unterhaltspflichtigen Person, deren aktueller Lebensstandard irrelevant 

sei (act. 2 N 18).  

 Die Beweislast bezüglich der gewohnten Lebenshaltung obliege der Beru-

fungsbeklagten, welche den angeblich gehobenen Standard vor der Trennung im 

Januar 2014 nicht ansatzweise substantiiert und abgesehen von der Position Fe-

rien noch nicht einmal behauptet habe. Sie mache Positionen geltend, welche nur 

in sehr guten Verhältnissen anzurechnen seien und behaupte nicht nur nicht, 

dass diese Positionen schon ehelich angefallen seien, sie gebe zum Teil sogar 

selber an, dass sie diese Positionen nun neu "im Sinne einer Umorientierung“ zu 

beanspruchen gedenke (act. 2 N 22 f.).  

 Bis zur Trennung der Parteien im Januar 2014 seien monatlich rund 

Fr. 1'000.– für Reisekosten zwischen den Wohnsitzen in Zürich und ... [F] angefal-

len. Zudem hätten die Parteien bereits über zwei Haushalte verfügt und es seien 

bereits deshalb doppelte Wohnkosten angefallen. Insgesamt seien vor der Tren-

nung nach Abzug dieser Wohn- und Reisekosten für die gesamte fünfköpfige Fa-

milie mit bereits zwei Haushalten Fr. 4'975.– übrig geblieben (act. 2 N 24). Es sei 

allerseits anerkannt, dass keine trennungsbedingten Mehrkosten angefallen sei-

en. Gebe es keine trennungsbedingten Mehrkosten, würden bei einem Einkom-

menszuwachs seit der Trennung von knapp Fr. 7'000.– ganz erhebliche Mittel frei 

werden, welche gespart oder für bessere Lebenshaltung verwendet werden könn-

ten, nicht aber in die Unterhaltsberechnung miteingerechnet werden dürften 

(act. 2 N 27 ff.).  

 Die Berufungsbeklagte sei mit ihrem Einkommen sodann nicht nur in der 

Lage den ehelichen Bedarf zu decken, sondern sogar den vom Gericht berechne-

ten und in jeder Hinsicht bestrittenen "gehobenen Bedarf". Würden die Kinderkos-

ten aus diesem vom Gericht berechneten Bedarf entfernt, ergäbe sich ein monat-

- 16 - 

licher Bedarf der Berufungsbeklagten von Fr. 5'497.– (Fr. 1'350.– Grundbetrag, 

zzgl. Fr. 2'023.– Miete, Fr.467.– Krankenkasse inkl. VVG, Fr. 150.– Mobile/Fix-

net/Internet/TV pauschal, Fr. 37.– Hausrat-/Haftpflichtversicherung, Fr. 39.– Bil-

lag, Fr. 61.– öV, Fr. 220.– auswärtige Verpflegung, Fr. 300.– Rückstellung Ferien, 

Fr. 300.– Deutschkurs, Fr. 150.– Freizeit, Fr. 400.– Hypothek ... [F]). Die Ei-

genversorgungskapazität der Berufungsbeklagten sei hier voll anzurechnen, da 

die Ehe endgültig gescheitert sei. Nach Abzug des monatlichen Nettoeinkommens 

der Berufungsbeklagten von Fr. 6'288.– verbleibe ihr damit ein Überschuss von 

Fr. 791.–, weshalb kein Ehegattenunterhaltsbeitrag geschuldet sei, könne die Be-

rufungsbeklagte ihren gebührenden Unterhalts doch mit eigenen Einkünften de-

cken (act. 2 N 31 ff.). 

2.1.2 Mit Bezug auf die Kinderunterhaltsbeiträge anerkennt der Berufungsklä-

ger grundsätzlich seine Plicht zur Zahlung von Kinderunterhaltbeiträgen, macht 

jedoch geltend, diese seien auf Fr. 900.– pro Kind, insgesamt dementsprechend 

auf Fr. 2'700.– festzusetzen (act. 2 S. 2). Zur Berechnungsmethode bringt er vor, 

dass sofern kein Ehegattenunterhalt geschuldet sei, ein zweistufiges Vorgehen 

nicht zulässig sei, sondern der Kinderunterhalt sich alleine nach Art. 176 Abs. 1 

Ziff. 3 i.V.m. Art. 276 und Art. 285 ZGB bestimme (act. 2 N 52). Zusammengefasst 

führt der Berufungskläger im Weiteren aus, zur Bestimmung der Leistungsfähig-

keit der Eltern sei vorliegend jeweils nur von deren Einkommen ohne Bonus aus-

zugehen (act. 2 N 58), würden die Kinderunterhaltsbeiträge doch nicht linear mit 

dem Einkommen der Eltern steigen (act. 2 N 57); zudem rechtfertige sich dies mit 

Blick auf die gewohnte Lebenshaltung der Kinder (act. 2 N 72). Deshalb betrage 

die zur Bemessung der Kinderunterhaltsbeiträge relevante Leistungsfähigkeit der 

Berufungsbeklagten Fr. 6'288.– (act. 2 N 58). Seine eigene Leistungsfähigkeit be-

trage monatlich Fr. 10'700.– (act. 2 N 62 ff.), werde doch bei seinem derzeitigen 

Einkommen von netto Fr. 11'245.– ein zu tiefer Quellensteuersatz in Abzug ge-

bracht (act. 2 N 62), wobei er mit Noveneingabe vom 5. Januar 2015 geltend 

machte, dass der Quellensteuersatz nunmehr tatsächlich erhöht worden sei 

(act. 9). Ergänzend dazu macht er in seiner zweiten Rechtsschrift geltend, dass 

eine der Berufungsbeklagten gewährte Lohnerhöhung sowie ihr nunmehr bekannt 

gewordener Bonus einzurechnen seien (act. 21 N 8.1). Den Bedarf der Beru-

- 17 - 

fungsbeklagten beziffert der Berufungskläger ohne Kinder auf Fr. 3'116.– pro Mo-

nat (act. 2 N 87), wobei er insbesondere bei der Miete den gemäss Zürcher Ta-

belle auf die Kinder entfallenden Mietanteil aus dem Bedarf der Berufungsbeklag-

ten entfernt und aus diesem überdies alle Positionen streicht, die seiner Meinung 

nach nicht substantiiert, nicht dem ehelichen Standard entsprechend oder nicht 

existent seien (act. 2 N 74 ff.). Seinen eigenen Bedarf beziffert er demgegenüber 

auf Fr. 6'464.– (act. 2 N 93), wobei er insbesondere die ihm von der Vorinstanz 

nicht in voller Höhe angerechneten Mietkosten voll einrechnet (act. 2 N 90). 

Schliesslich beziffert er den Bedarf der Kinder mittels einer teilweise an die Zür-

cher Tabellen angelehnten Berechnungsmethode auf Fr. 4'480 pro Monat (act. 2 

N 95 ff.). Der Berufungskläger schlägt im Weiteren vor, von diesem Betrag 

Fr. 900.– pro Kind zu übernehmen, was ungefähr einer Aufteilung der Kinderkos-

ten im Verhältnis von 75 % Vater und 25 % Mutter entspreche (act. 2 N 110).  

2.2.1 Demgegenüber stellt sich die Berufungsbeklagte auf den Standpunkt, es 

sei Ehegattenunterhalt geschuldet (act. 16 N 53 ff.) und führt dazu zusammenge-

fasst aus, dass entgegen der Auffassung des Berufungsklägers auch bei einem 

Überschuss durchaus Ehegattenunterhalt geschuldet sein könne. Wie die Vor-

instanz korrekt festgehalten habe, sei bei der Freibetragsaufteilung darauf zu ach-

ten, dass die zuletzt gelebte Lebenshaltung nicht überschritten respektive eine all-

fällige vom Pflichtigen nachzuweisende Sparquote davon in Abzug gebracht wer-

de. Massgebend für den gebührenden Unterhalt sei ein den Verhältnissen der 

Ehegatten entsprechender Lebensstandard (act. 16 N 53). Sie habe die Bedarfs-

positionen sehr wohl behauptet, beziffert und soweit möglich belegt. Es werde zu-

dem darauf hingewiesen, dass auch beim Frauenunterhalt der Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen sei (act. 16 N 56). Der gehobene Lebensstandard sei 

von ihr selbstverständlich dargelegt worden. Es sei offensichtlich, dass günstige 

Verhältnisse vorliegen würden, seien die Parteien doch bereits während des ehe-

lichen Zusammenlebens für zwei Haushalte aufgekommen und habe der Beru-

fungskläger doch regelmässig zwischen Zürich und ... [F] hin- und herfliegen kön-

nen. Zudem seien die Bedarfspositionen, welche aus Sicht des Berufungsklägers 

in angeblich rechtsmissbräuchlicher Weise berücksichtigt worden seien, beim Be-

rufungskläger selbst auch im Bedarf berücksichtigt worden und im Sinne der 

- 18 - 

Gleichbehandlung daher ohne weiteres auch ihr bzw. den Kindern zuzugestehen 

(act. 16 N 58).  

 Dass keine trennungsbedingten Mehrkosten angefallen seien, werde be-

stritten (act. 16 N 59). Dass der Berufungskläger einen Wochenaufenthalt in Zü-

rich gehabt habe, sei korrekt. Unzutreffend sei indessen, dass er hierfür die glei-

chen Platzverhältnisse geltend machen könne wie heute, seien doch regelmässi-

ge Besuche der Kinder in Zürich nie geplant gewesen. Dieser Wochenaufenthalt 

habe zudem deutlich bescheidenere Kosten erlaubt als für zwei komplette Haus-

halte, wo die Kinder auch Ferien verbringen könnten. Zudem seien die Lebenshal-

tungskosten beim ehemaligen Wohnort in Frankreich wesentlich tiefer, weshalb 

durch zwei Haushalte in Zürich erhebliche Mehrkosten angefallen seien (act. 16 

N 60). Nicht nur Lebensmittel oder Schuhe und Kleider, sondern auch Freizeitan-

gebote für die Kinder, Kosten für die Ausübung der Hobbies, Versicherungen, 

Heizung, Strom, öffentliche Verkehrsmittel etc. seien in Zürich mit deutlich höhe-

ren Kosten verbunden als in Südfrankreich (act. 16 N 64). Bei der Trennung wür-

den zudem zwangsläufig zusätzliche Auslagen anfallen, vorliegend unter ande-

rem die pädagogisch angezeigten Betreuungskosten am Nachmittag und Abend 

(act. 16 N 62).  

 Sie habe sich aus eigenem Antrieb bemüht, rasch eine Arbeit zu finden, 

um an das strapazierte Budget zweier Haushalte in der Stadt Zürich beizutragen. 

Dass sie den bisherigen Lebensstandard nicht mehr weiterführen könne, liege auf 

der Hand. Die beispielsweise mit einem Fahrzeug verbundenen Kosten seien ihr 

hinreichend bekannt und sie sehe keine Möglichkeit, in ihrem Budget solche zu-

sätzlichen Kosten zu tragen. Aber auch für Freizeitgestaltung und Ferien würden 

heute deutlich geringere Beträge zur Verfügung stehen als früher (act. 16 N 66). 

Zutreffend führe die Vorinstanz aus, dass von keiner Seite geltend gemacht wor-

den sei, dass man in der Vergangenheit grössere Ersparnisse habe tätigen kön-

nen. Es treffe nicht zu, dass erhebliche Mittel frei werden würden; solche Überle-

gungen würden bereits deshalb fehlgehen, weil in der Bedarfsberechnung nicht 

nur die jeweiligen Wohnkosten der Parteien hätten aufgenommen werden müs-

sen, sondern auch die Hypothek in ... [F]. Festzuhalten sei zudem, dass die Vor-

- 19 - 

instanz zwar auf den damals aktuellen Lohn des Berufungsklägers abgestellt ha-

be, aber für die Höhe des Bonus auf das Jahr 2012 und nicht auf das Jahr 2013 

abgestützt habe (act. 16 N 69).  

 Ihr Einkommen sei ebenfalls voll eingerechnet worden. Es treffe nicht zu, 

dass nach der Trennung eine bessere Lebenshaltung zu Ungunsten des Beru-

fungsklägers auf sie übertragen werde. Im Vergleich zum ehelichen Einkommen 

würden die Parteien über ein um mehr als Fr. 6'000.– höheres Einkommen verfü-

gen, um die Kosten in Zürich zu tragen. Es sei dementsprechend so, dass der Be-

rufungskläger vom höheren Haushaltseinkommen profitiere, mit welchem aber 

gleichzeitig auch die wesentlich höheren Preise in Zürich bezahlt werden müssten 

(act. 16 N 70). 

 Zudem könne von ihr aufgrund des Alters der Kinder nach bundesgericht-

licher Rechtsprechung einzig eine Erwerbstätigkeit mit einem Pensum von 50 % 

verlangt werden. Die überobligatorische Erwerbstätigkeit dürfe bei einem allfälli-

gen Vergleich der Leistungsfähigkeit der Eltern zur Verteilung der Betragslast kei-

ne Berücksichtigung finden (act. 16 N 54 und N 71). Weil die Ehegatten keine 

Sparquote gehabt und im gehobenen Mittelstand gelebt hätten, sei der Unterhalt 

nicht einstufig, sondern korrekt zweistufig berechnet worden. Die Sichtweise des 

Berufungsklägers, einfach die zahlenmässig definierten Positionen zusammenzu-

zählen, greife zu kurz und sei nicht massgeblich. Die Vorinstanz betrachte die 

Mutter mit den Kindern als wirtschaftliche Einheit, lege den gebührenden Bedarf 

(einschliesslich Aufteilung des Überschusses) fest und setze dann die massgebli-

chen Unterhaltsbeiträge fest (act. 16 N 72). Die vom Berufungskläger geltend 

gemachte Bedarfsberechnung bilde bei der zweistufigen Berechnungsmethode 

bloss den ersten Schritt. Zudem habe der Berufungskläger bei der Aufzählung ih-

res Bedarfs ohne Begründung die ihr von der Vorinstanz zugestandene Position 

für Selbstbehalt/Franchise nicht aufgeführt. Ferner würden sich die Kommunikati-

onskosten aus Gründen der Gleichbehandlung auf Fr. 180.– belaufen. Der so be-

rechnete Bedarf betrage bereits Fr. 5'569.–. Würde ihr der gleiche Lebensstan-

dard wie in Südfrankreich zugestanden, müssten allerdings noch weitere Kosten 

(Fahrzeug/Ferien usw.) zugestanden werden (act. 16 N 74). Die Vorinstanz habe 

- 20 - 

korrekterweise die zweistufige Methode mit Überschussverteilung angewandt, 

weshalb es irrelevant sei, ob sie ihren eigenen Bedarf decken könne; es gehe um 

die Weiterführung des ehelichen Lebensstandards (act. 16 N 73 ff.).  

2.2.2 Hinsichtlich der Kinderunterhaltsbeiträge bestreitet die Berufungsbeklagte 

im Wesentlichen die vom Berufungskläger geltend gemachte Berechnungsme-

thode und stellt sich auf den Standpunkt, die Kosten der Kinder seien nicht unab-

hängig von einer Gesamtbetrachtung der Familie zu berechnen (act. 16 N 90 ff., 

N 129). Bei einer Gegenüberstellung der Einkommen der Parteien, wie sie der 

Berufungskläger vornehme, dürfe bei ihr zudem nur eine 50 % Erwerbstätigkeit 

berücksichtigt werden, sei die darüber hinaus gehende Erwerbstätigkeit doch als 

überobligatorisch anzusehen (act. 16 N 149 m.V.a. N 71). 

3. Berechnungsmethode 

3.1 Der Berufungskläger rügt die von der Vorinstanz angewendete zweistufi-

ge Methode des familienrechtlichen Grundbedarfs mit Überschussbeteiligung zur 

Berechnung der Unterhaltsbeiträge. Er macht geltend, diese führe im vorliegen-

den Fall zu einer unzulässigen Umverteilung. Werde kein Ehegattenunterhalt ge-

schuldet, werde nicht "zweistufig-konkret mit Überschussverteilung" gerechnet, 

sondern es sei dann der Kindesunterhalt konkret zu berechnen (act. 2 u.a. N 11 

und 12). 

3.2. Rechtsgrundlage für die Unterhaltsregelung nach Aufhebung des eheli-

chen Haushaltes und auch für die Dauer des Scheidungsverfahrens bildet 

Art. 163 ZGB. Demgemäss sorgen die Ehegatten gemeinsam, ein jeder nach sei-

nen Kräften, für den gebührenden Unterhalt der Familie und dieser richtet sich ei-

nerseits nach den konkreten wirtschaftlichen Verhältnissen und andererseits nach 

der Lebenshaltung, auf die sie sich geeinigt haben (BGer 5P.47/2005 vom 

23. März 2005 E. 3.5). Art. 163 ZGB bildet auch dann Grundlage der Unterhalts-

pflicht, wenn mit der Wiederaufnahme des Zusammenlebens nicht mehr ernsthaft 

gerechnet werden kann (BGE 140 III 337 ff. E. 4.2.1; BGE 137 III 385 E. 3.1; BGE 

138 III 97 E. 2.2), auch wenn diesfalls zur Beurteilung der Frage, inwieweit dem 

Ehegatten, der bisher den gemeinsamen Haushalt geführt hat, davon aber nach 

- 21 - 

dessen Aufhebung entlastet ist, erwartet werden kann, dass er seine Arbeitskraft 

anderweitig einsetze und eine Erwerbstätigkeit aufnehme oder ausdehne, die Kri-

terien von Art. 125 ZGB miteinzubeziehen sind (vgl. BGE 137 III 385 E. 3.1; BGE 

138 III 97 E. 2.2).  

 Für die Berechnung sieht das Gesetz keine bestimmte Methode vor. In 

der Rechtspraxis haben sich vor allem zwei Methoden herausgebildet. Zur Ermitt-

lung des ehelichen Unterhalts wird seit jeher die erwähnte zweistufige Methode 

mit Überschussbeteiligung verwendet, sie findet immer mehr aber auch für die 

nacheheliche Unterhaltsberechnung Anwendung (DANIEL BÄHLER, Unterhaltsbe-

rechnungen - von der Methode zu den Franken, in: FamPra 2015 S. 271 ff.). Die 

Methode eignet sich für alle finanziellen Verhältnisse, in denen die Ehegatten  

– gegebenenfalls trotz guter finanzieller Verhältnisse – nichts angespart haben 

oder aber die bisherige Sparquote durch die scheidungsbedingten Mehrkosten 

aufgebraucht wird (BGE 140 III 337 E. 2.2 mit Hinweisen auf BGE 137 III 102 E. 

4.2.1.1; 134 III 577 E. 3; Urteil 5A_908/2011 vom 8. März 2012 E. 4.2). Die Unter-

haltsberechnung nach der zweistufigen Methode kann aber selbst bei Verhältnis-

sen mit Sparquote erfolgen, indem diese vom zu verteilenden Überschuss abge-

zogen wird. Weil das Unterhaltsrecht nicht auf eine Umverteilung von Vermögen 

abzielt, steht diese Sparquote jenem Ehegatten zu, der sie erwirtschaftet hat 

(HAUSHEER/SPYCHER, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., Rz 02.66; ISEN-

RING/KESSLER, BSK ZGB I, 5. Aufl., Art. 163 N 31 a.E.). In sehr günstigen Verhält-

nissen, wo das vorhandene Einkommen mehr ausmacht, als es die Wahrung der 

von beiden Ehegatten gewählten angemessenen Lebenshaltung erfordert, erfolgt 

die Ermittlung des Unterhalts nach der einstufigen Methode. In jenen Fällen wird 

ausschliesslich die Seite des unterhaltsberechtigten Ehegatten von Bedeutung, 

welcher darzulegen und mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens zu bewei-

sen hat, dass er den geltend gemachten Betrag benötigt, um die vor der Tren-

nung bestehende Lebenshaltung weiter zu führen (BÄHLER, a.a.O., S. 305/306). 

Demgegenüber hat bei der zweistufigen Methode der unterhaltspflichtige Ehegat-

te darzutun und mit demselben Beweismass zu beweisen, dass nicht das gesam-

te Einkommen für den Unterhalt verwendet wurde bzw. wird, mithin eine und wel-

- 22 - 

che Sparquote entstanden ist (BÄHLER, a.a.O., S. 283; mit Verweis u.a. auf BGE 

140 III 485 E. 3.3; BGE 137 III 102 E. 4.2.1.1.)  

 Bei der zweistufigen Berechnung wird zuerst der konkrete Bedarf (aller 

Personen) dem Gesamteinkommen gegenübergestellt und alsdann der rechneri-

sche Überschuss auf die unterhaltsberechtigten Kinder und die Ehegatten verteilt. 

Basis für die Bedarfsberechnung sind die Positionen, wie sie auch für die betrei-

bungsrechtliche Existenzminimumberechnung verwendet werden. Indes sind die 

von den Betreibungsämtern für die Ermittlung des pfändbaren Einkommens ver-

wendeten Zahlen nicht direkt massgebend. Vielmehr müssen die eingesetzten 

Beträge im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Verhältnissen der Parteien 

stehen. In guten finanziellen Verhältnissen können weitere Positionen berücksich-

tigt werden und es sind insbesondere auch die Steuern einzubeziehen (BGE 140 

III 337 E. 4.2.2 und 4.2.3. mit weiteren Hinweisen). Es findet insoweit bei einzel-

nen Bedarfspositionen eine gewisse Annäherung zur einstufigen Methode statt.  

3.3. Der familienrechtliche Grundbedarf im Sinne von Art. 163 bildet Grund-

lage und Ausgangspunkt für die Ermittlung des Beitrages an den Unterhalt des 

fordernden Ehegatten. Anzuknüpfen ist dabei an den während des gemeinsamen 

Haushaltes zuletzt gelebten Standard, auf dessen Fortführung bei genügenden 

Mitteln beide Teile Anspruch haben. Der Kinderunterhaltsbeitrag soll den Bedürf-

nissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern 

entsprechen. Die derart ermittelten Beiträge stellen gleichzeitig die Obergrenze 

des Unterhaltsanspruchs dar. Reichen die vorhandenen Mittel nicht aus, um die-

sen Standard aufrecht zu erhalten, haben Kinder und Ehegatten Anspruch auf 

den gleichen Lebensstandard (BGE 140 III E. 4.2.1 mit Hinweisen auf BGE 119 II 

314 E. 4b/aa; 137 III 59 E. 4.2.1; 137 III 102 E. 4.2).  

3.4. Der Berufungskläger bestreitet die Anwendbarkeit der zweistufigen Be-

rechnungsmethode mit der Begründung, dass kein Ehegattenunterhalt geschuldet 

sei. Den Ehegattenunterhalt verneint er gestützt auf das derzeitige – im Wesentli-

chen unbestrittene – Einkommen der Berufungsbeklagten. Er isoliert den Bedarf 

der Berufungsbeklagten, stellt auf deren heute tatsächlich erzieltes Einkommen 

ab und macht geltend, sie könne damit selbst den von ihr behaupteten (und von 

- 23 - 

ihm bestrittenen) höheren Grundbedarf selber decken und habe deshalb keinen 

Anspruch auf Ehegattenunterhalt. Ausgangspunkt seiner Berechnung ist damit 

nicht Art. 163 ZGB, sondern die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Berufungsbe-

klagten. Dem ist nicht zu folgen. Auszugehen ist von der ehelichen Beistands-

pflicht bzw. Familienunterhaltspflicht (Art. 163 Abs. 1 ZGB) und der zwischen den 

Ehegatten vereinbarten Aufgabenteilung (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Der Miteinbezug 

der Eigenversorgungskapazität der Berufungsbeklagten richtet sich sodann nach 

den Kriterien von Art. 125 ZGB und hängt damit u.a. vom Alter und der Gesund-

heit der Ehegatten, von der beruflichen Ausbildung und den Erwerbsaussichten 

und insbesondere auch von Umfang und der Dauer der noch zu leistenden Kin-

derbetreuung ab (BGE 128 III 65 E. 4a mit Hinweisen). Entsprechend der langjäh-

rigen bundesgerichtlichen Praxis zur Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit neben 

Kinderbetreuung gilt auch heute noch, dass eine Vollzeiterwerbstätigkeit erst zu-

mutbar ist, wenn das jüngste Kind das 16. Altersjahr vollendet hat. Die Aufnahme 

einer Teilzeiterwerbstätigkeit kann hingegen grundsätzlich schon dann erwartet 

werden, wenn das jüngste Kind mit 10 Jahren dem Kleinkindalter entwachsen ist 

(FamKomm Scheidung- SCHWENZER, Band I, 2. Aufl., 2011, Art. 125 N 59 mit 

zahlreichen Hinweisen auf die Praxis; FamKomm Scheidung/WULLSCHLEGER, 

2. Aufl., Art. 285 N 62). Vorliegend widmete sich die Berufungsbeklagte in den 

letzten Jahren vor der Trennung und jedenfalls auch gemäss Berufungskläger im 

letzten Jahr ungetrennt gelebter Ehe (act. 2 N 6) der Kinderbetreuung; sie war 

nicht erwerbstätig. Gemäss der Teil-Vereinbarung der Parteien, welche diese vor 

Vorinstanz geschlossen haben, steht ihr die alleinige Obhut über die noch nicht 

ganz 14, 12 ½ und 11 ½ -jährigen Kinder zu (act. 27 und Prot. S. 28). Entgegen 

der Auffassung des Berufungsklägers (act. 2 N 13) liegt keine Vereinbarung über 

eine je hälftige Betreuung der Kinder vor; vielmehr obliegt die Betreuung gemäss 

dieser Vereinbarung überwiegend der Berufungsbeklagten. Allein gestützt auf ihre 

heute bestehenden Kinderbetreuungspflichten wäre die Berufungsbeklagte dem-

nach jedenfalls nicht zur Vollzeiterwerbstätigkeit verpflichtet. Die Berufungsbe-

klagte macht im Berufungsverfahren in diesem Zusammenhang denn auch zu 

Recht geltend, nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung könne von ihr ein-

zig eine 50%-ige Erwerbstätigkeit verlangt werden und eine überobligatorische 

- 24 - 

Erwerbstätigkeit dürfe beim Vergleich der Leistungsfähigkeit keine Berücksichti-

gung finden (act. 16 N 54 und 71). Ein vollständiger Einbezug des von der Beru-

fungsbeklagten realisierten Einkommens im Sinne der Ausführungen des Beru-

fungsklägers käme einer Missachtung der in Art. 125 ZGB massgeblichen Krite-

rien gleich. Für die Beantwortung der Frage nach der Zulässigkeit der zweistufi-

gen Berechnungsmethode ist damit indes nichts gewonnen.  

3.5.1 Es ist nicht strittig, dass für den Bedarf im Sinne von Art. 163 ZGB an den 

zuletzt gemeinsam gelebten Standard anzuknüpfen ist. Dieser wurde von der Vor-

instanz nicht im Einzelnen erhoben. Sie kam indes aufgrund der insoweit nicht 

strittigen Vorbringen der Parteien zum Schluss, dass die Parteien das ganze vom 

Berufungskläger damals allein erwirtschaftete Einkommen zur Finanzierung ihres 

Unterhalts verwendet haben (act. 7 S. 14). Dies wird im Berufungsverfahren nicht 

in Zweifel gezogen.  

3.5.2 Unbestritten ist auch, dass nach der Trennung Mehreinkünfte anfielen, 

der Berufungskläger beziffert sie mit Fr. 6'288.– auf Seiten der Berufungsbeklag-

ten und mit Fr. 645.– (exkl. Bonus) auf seiner Seite. Er lehnt den Einbezug seines 

nach der Trennung erhaltenen (höheren) Bonus ab und behauptet das Vorhan-

densein einer Sparquote, welche bei der Berechnung nicht zu berücksichtigen sei, 

bzw. an welcher die Berufungsbeklagte nicht zu beteiligen sei. Er rügt alsdann ei-

ne Verletzung des Gleichbehandlungsprinzips, wenn die Vorinstanz fälschlicher-

weise davon ausgehe, dass die Berufungsbeklagte aus einem wie auch immer 

gearteten Gleichbehandlungsprinzip Anspruch auf Partizipation an der besseren 

Lebenshaltung seit der Trennung habe (act. 2 S. 9 - 15) 

 Die Argumentation des Berufungsklägers erweist sich insoweit als wider-

sprüchlich, als er seine nach der Trennung erwirtschafteten Mehreinkünfte, den 

Bonus, nicht in die Unterhaltsberechnung einbeziehen will, jene der Berufungsbe-

klagten, welche ausschliesslich ebenfalls erst nach der Trennung neu anfielen auf 

der anderen Seite aber vollumfänglich anrechnet. Dem Grundsatz, dass keine 

Umverteilung erfolgen soll und (jedenfalls die Ehegatten) keinen Anspruch auf Be-

teiligung an der vom andern erwirtschafteten gehobeneren Lebenshaltung haben 

sollen, entspräche sodann, dass eine allfällige Sparquote demjenigen zusteht, der 

- 25 - 

sie erwirtschaftet hat und nicht – wie der Berufungskläger anzunehmen scheint – 

ungeachtet der Herkunft einfach dem Unterhaltspflichtigen. Dies muss jedenfalls 

insoweit gelten, als die Ehegatten mehr leisten, als von ihnen zur Bestreitung des 

gebührenden Bedarfs verlangt werden kann.  

3.5.3 Der Berufungskläger geht wie gesehen davon aus, die Berufungsbeklagte 

beanspruche unzulässigerweise einen höheren Standard und er bestreitet tren-

nungsbedingte Mehrkosten. Demgegenüber will die Berufungsbeklagte vom 

früheren Standard noch ein grosses Stück entfernt sein (act. 16 z.B. N 48, 66, 

80). Sie macht trennungsbedingte Mehrkosten geltend (act. 16 N 63 ff.), insbe-

sondere, dass wegen der hohen Lebenskosen in Zürich das Budget stark bean-

sprucht werde und zum Beispiel ein Fahrzeug, das bisher Standard gewesen sei, 

ausser Reichweite liege (act. 16 N 80). Sie geht davon aus, die Vorinstanz habe 

aufgrund der gegebenen Verhältnisse die zweistufige Methode zu Recht und kor-

rekt angewendet (act 16 N 76 ff. und 82 ff.).  

 Soweit der Berufungskläger einen unzulässigen Methodenpluralismus 

rügt (act. 2 S. 15 - 18), was die Berufungsbeklagte bestreitet (act. 16 N 84 ff.), ist 

zunächst unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägung festzuhalten, dass – so-

weit in günstigen Verhältnissen über den betreibungsrechtlichen Bedarf hinaus 

weitere Bedarfspositionen oder den Verhältnissen der Parteien entsprechende 

höhere Beträge berücksichtigt werden – tatsächlich eine gewisse Annäherung an 

die einstufige Berechnungsmethode stattfindet, was indes der gefestigten bun-

desgerichtlichen Rechtsprechung entspricht. Im Unterschied zu dem vom Beru-

fungskläger zitierten Entscheid des Bundesgerichts 5A_798/2013 hat die Vor-

instanz sodann vorliegend keinen Sparanteil berücksichtigt, so dass nicht ersicht-

lich wird, was er daraus ableiten will. Mit seinem Einwand scheint der Berufungs-

kläger letztlich einmal mehr geltend zu machen, die Vorinstanz habe in unzulässi-

ger Weise die zweistufige Berechnungsmethode gewählt.  

 Die Vorinstanz hat die massgebliche bundesgerichtliche Rechtsprechung 

zur zweistufigen Methode der Notbedarfsberechnung mit (allfälliger) Überschuss-

verteilung dargelegt (act. 7 E. II.5.2. S. 11 mit Verweis auf BGE 137 III 102 

E. 4.2.1.1. und BGE 134 III 577 E. 3) und ausgeführt, die zweistufige Methode 

- 26 - 

zeitige auch bei Parteien mit gehobenem Lebensstandard – wenn der eigentliche 

Notbedarf der Ehegatten um verschiedene, über den existenziellen Bedarf hin-

ausgehende Positionen erweitert werde – sachgerechte Ergebnisse, soweit bei 

der Freibetragsaufteilung darauf geachtet werde, dass die zuletzt gelebte Le-

benshaltung nicht überschritten werde, respektive eine allfällige Sparquote in Ab-

zug gebracht werde (act. 7 E. II.5.2. S. 11). Daraus schloss sie, im vorliegenden 

Fall sei die zweistufige Methode anzuwenden. Wohl würden die Parteien in güns-

tigen Verhältnissen leben, allerdings sei von keiner Seite geltend gemacht wor-

den, man habe in der Vergangenheit grössere Ersparnisse bilden können. Schon 

vor ihrer Trennung hätten die Parteien aufgrund der Erwerbstätigkeit des Beru-

fungsklägers in der Schweiz zusätzliche Auslagen von Fr. 2'181.– für die Woh-

nung in Zürich sowie von rund Fr. 1'000.– monatlich für die Flüge zwischen Zürich 

und ... [F] gehabt. Der Berufungskläger mache ferner geltend, nicht über Vermö-

gen zu verfügen und vermutlich gezwungen zu sein, die vormals eheliche Liegen-

schaft versteigern zu lassen (act. 7 E. II.5.3. S. 12). Aus dem Fehlen einer eheli-

chen Sparquote wird im Allgemeinen geschlossen, die Ehegatten hätten dement-

sprechend das gesamte ihnen zur Verfügung stehende Einkommen für die eheli-

che Lebenshaltung verwendet, weshalb der eheliche Standard dem Verbrauch 

des gesamten ehelichen Einkommens entspreche. Deshalb erscheint es in sol-

chen Fällen gerechtfertigt, das gesamte vorhandene Einkommen unter den Ehe-

gatten aufzuteilen, umso mehr, als in der Regel durch die Trennung Mehrkosten 

entstehen, welche nunmehr zusätzlich zu decken sind. 

 Es ist zwischen den Parteien wie gesehen unbestritten, dass keine eheli-

che Sparquote bestanden hat und dementsprechend während des Zusammenle-

bens jeweils das gesamte zur Verfügung stehende Einkommen verbraucht wor-

den ist (vgl. act. 7 E. II.5.3. S. 12). Jedoch haben sich die Einkommensverhältnis-

se der Parteien seit der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts im Januar 2014 

insofern verändert, als nunmehr – insbesondere begründet durch die Erwerbsauf-

nahme der Berufungsbeklagten – mehr Einkünfte zur Verfügung stehen als vor 

der Trennung. Umstritten ist insbesondere, ob es für die Aufrechterhaltung des 

vor der Trennung gelebten Standards sämtlicher heute verfügbarer Mittel bedarf 

oder ob und wenn ja in welchem Umfang eine Sparquote besteht. Selbst wenn 

- 27 - 

letzteres anzunehmen wäre, schlösse dies wie gesehen die zweistufige Methode 

nicht zwingend aus. Die Anwendung der zweistufigen Methode durch die Vo-

rinstanz erscheint weder unzulässig noch unsachgemäss. Es liegen sodann je-

denfalls nicht derart günstige Verhältnisse vor, welche einzig die einstufige Be-

rechnungsmethode als angemessen erscheinen liesse. Auf Einkommen und Be-

darf der Parteien ist nachstehend im Einzelnen einzugehen.  

4. Einkommensverhältnisse 

4.1 Hinsichtlich der Einkommensverhältnisse ist wie gesehen unbestritten, 

dass in der Zeit vor der Trennung der Parteien einzig der Berufungskläger er-

werbstätig war. Im Trennungszeitpunkt erzielte er dabei nach Quellensteuern ein 

Nettoeinkommen von Fr. 9'519.60 pro Monat (inkl. Fr. 700.– Pauschalspesen; 

act. 8/18/6). Im Arbeitsvertrag des Berufungsklägers ist zudem die Möglichkeit ei-

ner Bonuszahlung vorgesehen (vgl. act. 8/18/5), wobei ihm vor der Trennung na-

mentlich im März 2013 (vgl. act. 8/18/6) auch tatsächlich ein Bonus ausbezahlt 

worden ist. Wie der Berufungskläger zu Recht rügt (act. 2 N 63 ff.) ist die Vor-

instanz diesbezüglich jedoch unrichtigerweise davon ausgegangen, der im März 

2013 ausbezahlte Bonus habe netto Fr. 22'644.– betragen (act. 7 E. 5.3.2b 

S. 13 ff.). Zwar wurde ihm tatsächlich dieser Betrag ausbezahlt, richtig ist aber, 

dass darin auch der Monatslohn März 2013 von netto Fr. 9'519.60 enthalten war 

(vgl. act. 8/18/6). Der ausbezahlte Bonus betrug dementsprechend richtigerweise 

netto Fr. 13'363.95, was einem monatlichen Bonusanteil von Fr. 1'113.65 ent-

spricht.  

4.2 Nach der Trennung im Januar 2014 veränderten sich die Einkommens-

verhältnisse der Eheleute.  

4.2.1 Das monatliche Nettoeinkommen des Berufungsklägers steigerte sich 

nach Quellensteuern zunächst per März 2014 auf Fr. 10'530.85 (inkl. Fr. 700.– 

Pauschalspesen, aber exkl. Bonus; act. 8/18/10) und schliesslich per August 2014 

auf Fr. 11'245.– (inkl. Fr. 700.– Pauschalspesen, aber exkl. Bonus; act. 8/18/10; 

vgl. auch act. 2 N 8). Sodann wurde dem Berufungskläger im Februar 2014 ein 

Nettobonus in Höhe von Fr. 17'635.60 (vgl. act. 8/18/10: Fr. 27'154.– ./. 

- 28 - 

Fr. 9'518.40) ausbezahlt, was einem monatlichen Bonusanteil von Fr. 1'469.60 

entspricht. Im Berufungsverfahren als echten Novum vorgebracht wurde ferner, 

dass der Quellensteuersatz des Berufungsklägers per Dezember 2014 von 

9.38 % auf 14.69 % erhöht worden sei (act. 9 und 10), weshalb das Einkommen 

des Berufungsklägers nach Quellensteuern aktuell Fr. 10'530.85 (exkl. Bonus) be-

trägt (Fr. 11'807.15 Nettolohn [vgl. act. 8/18/10] + Fr. 700.– Pauschalspesen [vgl. 

act. 8/18/10] ./. Fr. 1'976.30 Quellensteuerabzug vom Bruttolohn). Zur Ermittlung 

des anrechenbaren Bonusanteils ist auf den Durchschnitt der beiden bekannten 

Bonuszahlungen abzustellen, weshalb dem Berufungskläger ein monatlicher Bo-

nusanteil von Fr. 1'291.60 ([Fr. 1'113.65 + Fr. 1'469.60] / 2) als Einkommen anzu-

rechnen ist. Damit ergibt sich für den Berufungskläger ein aktuelles Gesamtein-

kommen von Fr. 11'822.45 (Fr. 10'530.85 und Fr. 1'291.50).  

 Die Vorinstanz erachtet den Bonus für das Jahr 2014 als nicht mehr  

massgebend, weil dieser erst nach der Trennung angefallen ist (act. 7 S. 14 f.). 

Diese Begründung der Vorinstanz erscheint insofern widersprüchlich, als das Er-

werbseinkommen der Berufungsbeklagten wie gesehen ebenfalls erst nach der 

Trennung der Parteien angefallen ist, dieses jedoch voll angerechnet wird. Im Zu-

sammenhang mit dem Ehegattenunterhalt trifft es sodann zwar zu, dass grund-

sätzlich keine Beteiligung des jeweils andern Ehegatten an der nach der Tren-

nung eingetretenen Erhöhung des Lebensstandards vorgesehen ist. Bei der Be-

messung der Kinderunterhaltsbeiträge ist der von den Eheleuten zuletzt gelebte 

Standard dagegen nicht relevant (vgl. HAUSHEER/ SPYCHER, a.a.O., Rz. 02.58). 

Vielmehr ist hier die tatsächliche Leistungsfähigkeit des Berufungsklägers zu er-

mitteln (vgl. BSK ZGB I-BREITSCHMID, 5. Aufl. Basel 2014, Art. 285 N 12; WULL-

SCHLEGER, a.a.O., Art. 285 N 21 ff.). 

 Eine Aufteilung mit unterschiedlichen Einkommen je nach Ehegatten- und 

Kinderunterhalt rechtfertigt sich indes im Rahmen des vorliegenden Massnahme-

verfahrens nicht. Dies zumal die nach der Trennung angefallenen Mehreinkünfte 

zur Hauptsache von der Berufungsbeklagten erwirtschaftet wurden und sie selbst 

ihrer Berechnung die tatsächlichen Einkommen zugrunde legt, wovon der Beru-

fung führende Berufungskläger (mit)profitiert. Auch bei ihm ist entsprechend auf 

- 29 - 

das effektiv erzielte Einkommen inklusiv Bonus abzustellen. Zum Einwand, dass 

der Bonus, wie der Berufungskläger bereits vorinstanzlich (act. 7 E. II.5.3.2ba 

S. 13) geltend gemacht hat, nicht angerechnet werden dürfe, weil er künftig nicht 

mit einem Bonus rechnen könne (act. 2 N 69 ff.), ist festzuhalten, dass der Beru-

fungskläger zwar behauptet, dass er für das Jahr 2014 nur aufgrund eines zu tie-

fen Fixlohnes einen derart hohen Bonusanteil erhalten habe, dieser Bonus leis-

tungsabhängig sei und er aufgrund einer sechswöchigen Krankschreibung weit 

hinter den Zielvorgaben liege sowie dass die Tendenz in der Bankenbranche ge-

nerell dahin gehe, den Festlohnanteil zu erhöhen und den Bonusanteil zu senken 

(act. 2 N 69 ff.; act. 8/25 S. 8 f.); indes werden diese Behauptungen vom Beru-

fungskläger in keiner Weise glaubhaft gemacht. So wäre es ihm ohne Weiteres 

zumutbar gewesen, die Bonusabrechnung 2014, welche erfahrungsgemäss im 

Februar oder März 2015 erfolgt ist, im Berufungsverfahren als echtes Novum ins 

Recht zu reichen. Da dies nicht geschehen ist, ist mit der Vorinstanz (act. 7 

E. II.5.3.2ba S. 13) davon auszugehen, dass auch künftig mit Bonuszahlungen 

von mindestens gleicher Höhe gerechnet werden kann. 

4.2.2 Die Berufungsbeklagte nahm im Juli 2014 eine Erwerbstätigkeit auf, mit 

welcher sie ein monatliches Nettoeinkommen nach Quellensteuern von 

Fr. 6'287.60 erzielte (act. 8/10/1). Im Berufungsverfahren wurde zudem als echtes 

Novum vorgebracht, dass der Quellensteuersatz der Berufungsbeklagten auf-

grund der Trennung der Parteien angepasst worden sei, weshalb sie seit Dezem-

ber 2014 Fr. 6'634.40 netto verdiene (act. 16 N 91; act. 18/21-22). Darüber hinaus 
ist auch im Arbeitsvertrag der Berufungsbeklagten die Möglichkeit einer Bonus-

zahlung vorgesehen (act. 8/16/12 Ziff. 7), wobei im Berufungsprozess als echtes 

Novum vorgebracht wurde, der Berufungsbeklagten sei für das Jahr 2014 ein Bo-

nus von Fr. 4'200.– ausbezahlt worden (act. 16 N 100; act. 18/23). Dies entspricht 

einem monatlichen Bonusanteil von Fr. 350.–. Insgesamt ergibt sich ein Einkom-
men von Fr. 6'984.40 (Fr. 6'634.40 + Fr. 350.--).  

4.2.3 Damit ist das Einkommen der Parteien nach der Trennung – aber bereits 

vor der Festsetzung eines Unterhaltsbeitrages durch die Vorinstanz – von 

Fr. 10'633.25 (Fr. 9'519.60 + Fr. 1'113.65) auf Fr. 19'002.20 (Fr. 11'245.– + 

- 30 - 

Fr. 1'469.60 + Fr. 6'287.60) gestiegen. Aktuell ist nach dem Gesagten (Erhöhung 

Quellensteuerabzug) sodann von einem Einkommen der Parteien von 

Fr. 18'806.85 (Fr. 11'822.45 und Fr. 6'984.40) auszugehen.  

 Den Parteien steht damit heute ein wesentlich höheres Gesamteinkom-

men zur Verfügung als im Zeitpunkt der Trennung, nach welchem Zeitpunkt sich 

der gebührende Unterhalt richtet.  

4.2.4 Die Berufungsbeklagte legt ihrer Berechnungsweise das gesamte den 

Parteien zur Verfügung stehende Einkommen zugrunde. Mit Ausnahme des Bo-

nus des Berufungsklägers aus dem Jahre 2014 tut dies auch die Vorinstanz. Die 

Berufungsbeklagte ist hierauf jedenfalls insoweit zu behaften, als auch ihrer Be-

rechnungsweise gefolgt wird, was grundsätzlich der Fall ist. Würde der Berech-

nungsweise des Berufungsklägers, welcher im Umfang des seit der Trennung 

eingetretenen Mehrverdienstes von einer Sparquote ausgeht, gefolgt, wäre dieser 

Berechnungsweise der berechtigte Einwand der Berufungsbeklagten entgegen zu 

halten, dass der überobligatorische Teil ihres Einkommens, mithin 50% nicht in 

die Unterhaltsrechnung einzubeziehen wäre. Dieser Anteil wäre als Sparquote 

von der Unterhaltsrechnung ausgeklammert. Die Beträge fielen jeweils demjeni-

gen Ehegatten zu, der sie erwirtschaftet hat.  

5. Gebührender Unterhalt  

5.1 Wie mehrfach erwähnt ist zur Bestimmung des gebührenden Unterhalts 

an den von den Parteien zuletzt gelebten Standard anzuknüpfen. Hervorzuheben 

ist diesbezüglich, dass zur Ermittlung des gebührenden Unterhalts grundsätzlich 

nicht auf das den Parteien zur Verfügung stehende Einkommen, sondern auf den 

gelebten Standard und damit darauf abzustellen ist, welche regelmässigen Aus-

gaben die Parteien mit ihrem Einkommen finanziert haben. Dies umso mehr, als  

– wie noch zu zeigen sein wird – das betragsmässig gleich hohe Einkommen in 

Zürich nicht der gleichen Kaufkraft entspricht wie in ... [F]. Zu den ehelichen Kos-

ten hinzu kommen die trennungsbedingten Mehrkosten. Dabei handelt es sich um 

ein Gemenge von Kosten, die teilweise aus der Fortführung des Ehelebens her-

rühren und teils durch den Neuanfang bedingt sind (VETTERLI, a.a.O., Art. 176 

- 31 - 

N 27). Entgegen dem Berufungskläger (act. 2 N 27) ist die Vorinstanz vorliegend 

nicht vom Fehlen trennungsbedingter Mehrkosten ausgegangen. Vielmehr hat sie 

sich auf den Standpunkt gestellt, ein gesondertes Eingehen auf trennungsbeding-

te Mehrkosten erübrige sich, hätten doch die Parteien bereits vor der Trennung 

zusätzliche Auslagen für den Wochenaufenthalt des Berufungsklägers gehabt 

(act. 7 E. II.5.3.2bc S. 14 f.). Zusätzlich in den Entscheid betreffend der Festset-

zung ehelicher Unterhaltsbeiträge miteinzubeziehen sind auch sonstige Änderun-

gen, die seit der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes eingetreten sind (ZK 

ZGB-BRÄM, Art. 176 N 11); vorliegend betrifft dies namentlich die durch die Auf-

nahme der Erwerbstätigkeit durch die Berufungsbeklagte verursachen Kosten, 

wie namentlich die Kosten für die Fremdbetreuung der Kinder sowie die Kosten 

für die auswärtige Verpflegung der Berufungsbeklagten.  

5.2 Rein ziffernmässig stand den Parteien zur Deckung des familiären Be-

darfs vor der Trennung ein Einkommen von Fr. 10'633.30 zur Verfügung. Da die 

Parteien bereits vor der Trennung über zwei Wohnsitze verfügten, weil sich der 

Wohnsitz der Familie in ... [F] befand, währendem der Berufungskläger seit 2012 

in Zürich arbeitete und dort unter der Woche auch wohnte, wurde aus diesem 

Einkommen bereits vor der Trennung die Wohnung des Berufungsklägers in Zü-

rich sowie die Hypothek für das Haus der Familie in ... [F] finanziert. Die Miete des 

Berufungsklägers betrug dabei Fr. 2'181.– pro Monat (act. 8/26/3), währendem 

die Kosten der Hypothek sich monatlich auf rund € 2'065.– beliefen (act. 8/26/4); 

dies entsprach zum Wechselkurs im Zeitpunkt der Trennung Ende Januar 2014 

einem Betrag von Fr. 2'534.50 pro Monat bzw. zum Zeitpunkt des Umzuges der 

Familie in die Schweiz per 30. Juni 2014 einem solchen von monatlich 

Fr. 2'507.60 (vgl. www.finanzen.ch/waehrungsrechner). Soweit die Berufungsbe-

klagte hinsichtlich der Miete des Berufungsklägers in Zürich für diese Zeit geltend 

macht, Letzterer habe für seinen Wochenaufenthalt in Zürich nicht die gleichen 

Platzverhältnisse beanspruchen dürfen wie heute, seien doch regelmässige Be-

suche der Kinder in Zürich nie geplant gewesen (act. 16 N 60), ist darauf hinzu-

weisen, dass es sich als irrelevant erweist, ob die damalige Miete des Berufungs-

klägers den damaligen finanziellen Verhältnissen der Ehegatten angemessen er-

schien, zumal die Ehegatten tatsächlich diesen Betrag für die Wochenaufent-

- 32 - 

haltswohnung in Zürich aufgewendet haben und zur Ermittlung des ehelichen 

Standards auf die tatsächlich gelebten Verhältnisse abzustellen ist. Sodann flog 

der Berufungskläger vor der Trennung jeweils am Wochenende zu seiner Familie 

nach ... [F] (vgl. act. 2 N 5; act. 8/9 N 7), wobei er vorinstanzlich belegt hat, dass 

dafür im Jahr 2013 Fr. 12'556.88 aufgewendet wurden (act. 8/18/9). Dies ent-

spricht monatlichen Reisekosten von Fr. 1'046.40. Vom Einkommen des Beru-

fungsklägers verblieb damit noch ein Betrag von rund Fr. 4'900.– pro Monat 

(Fr. 10'633.30 ./. Fr. 2'181.– Mietkosten Berufungskläger ./. rund Fr. 2'500.– Hypo-

thek ... [F] ./. Fr. 1'046.40 Reisekosten), welcher für den Unterhalt der Familie 

verwendet werden konnte. 

 Tatsächlich keine besonderen Kosten entstanden den Parteien in der vor-

liegenden Konstellation durch die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes, zu-

mal die Eheleute auch bereits vor der Trennung für zwei Haushalte aufzukommen 

hatten und sich die wegfallenden Reisekosten des Berufungsklägers und die hö-

heren Mietkosten für zwei Haushalte in Zürich in etwa die Waage hielten. Vor der 

Trennung betrugen die Kosten für Wohnen und Pendeln Fr. 5'727.40 (Fr. 2'181.– 

Miete Zürich + rund Fr. 2'500.– Hypothek ... [F] + Fr. 1'046.40 Reisekosten), im 

vorinstanzlichen Urteil sind Kosten für Wohnen in Zürich sowie des noch zu be-

zahlenden Anteils der Hypothek in ... [F] von insgesamt Fr. 5'323.– (Fr. 2'023.– 

Miete Berufungsbeklagte + Fr. 2'500.– Mietkosten Berufungskläger gemäss Urteil 

Vorinstanz + Fr. 800.– Hypothek ... [F]) berücksichtigt (vgl. act. 7 E. II.5.3.3.-4. 

S. 15 ff.). Wie gesehen bestehen durch eine Trennung bedingte Mehrkosten je-

doch meist in einem Gemenge von Kosten, die teilweise aus der Fortführung des 

Ehelebens herrühren und teils durch den Neuanfang bedingt sind. Im Falle der 

Parteien fallen insbesondere die Trennung der Parteien und der Umzug der Fami-

lie nach Zürich zusammen. Mehrkosten entstanden in dieser Konstellation na-

mentlich durch das höhere Preisniveau in Zürich, erreicht doch das Preisniveau in 

Frankreich (Lyon) gemäss Kaufkraftvergleich, wie er unter anderem von der UBS 

AG erhoben wird, im Vergleich zu Zürich (ohne Berücksichtigung der Miete) ledig-

lich 71,2 % (www.ubs.com/preiseundloehne). Dementsprechend hätten der Fami-

lie in der Schweiz rund Fr. 2'000.– pro Monat (Fr. 4'900.– / 71.2 * 100) mehr zu 

- 33 - 

Verfügung stehen müssen, um den Verlust der Kaufkraft im Vergleich zu Frank-

reich auszugleichen.  

 Als Zwischenergebnis lässt sich somit in der vorliegenden Konstellation 

zum gebührenden Unterhalt der Berufungsbeklagten sagen, dass dieser im we-

sentlichen aus den bereits in ... [F] anfallenden Positionen unter Anpassung an 

das Preisniveau der Schweiz besteht. Hinzu kommen namentlich die durch die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Berufungsbeklagte verursachten Kos-

ten.  

5.3. Lebenshaltungskosten der Berufungsbeklagten und der Kinder 

5.3.1 Kinderzuschläge zum Grundbetrag 

 Vorab anzumerken ist, dass die Vorinstanz bei den Kinderzuschlägen 

zum Grundbetrag von je Fr. 600.– die den Kindern zustehenden Kinderzulagen 

von Fr. 250.– für C._____ bzw. je Fr. 200.– für D._____ und E._____ richtiger-

weise bereits in Abzug gebracht hat, da diese Leistungen ausschliesslich für den 

Unterhalt des Kindes bestimmt und deshalb bei der Ermittlung des durch den Un-

terhaltsbetrag zu deckenden Bedarfs des Kindes vorab in Abzug zu bringen sind 

(act. 7 E. 5.3.3. S. 16; vgl. BGer 5A_755/2011 vom 17. Januar 2012 E. 3.1). Aus 

den dem Gericht vorliegenden Lohnabrechnungen der Parteien (act. 18/22; 

8/18/10) ist jedoch ersichtlich, dass weder der Berufungskläger noch die Beru-

fungsbeklagte derzeit Kinderzulagen beziehen, wobei die Berufungsbeklagte dazu 

vorbringt, sie habe bis anhin die notwendige Unterschrift des Berufungsklägers 

zur Beantragung der Kinderzulagen nicht erhältlich machen können (act. 16 

N 38). Dies wird vom Berufungskläger nicht in Abrede gestellt (vgl. act. 21 N 5). 

Der Berufungskläger ist deshalb an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass er sich 

vor-instanzlich mit dem Bezug der Kinderzulagen durch die Berufungsbeklagte 

einverstanden erklärt hat (act. 7 E. II.5.4.3. S. 26 f.), weshalb er – sofern dies in-

zwischen nicht bereits geschehen sein sollte – nunmehr die notwendigen Mitwir-

kungshandlungen vorzunehmen hat, damit die Berufungsbeklagte die Kinderzula-

gen auch tatsächlich beziehen kann.  

- 34 - 

5.3.2 Krankenkasse VVG 

 Der Berufungskläger macht in Bezug auf den von der Vorinstanz im Be-

darf der Berufungsbeklagten und der Kinder für die Berufungsbeklagte angerech-

neten Betrag für die Krankenversicherung nach VVG zusammengefasst geltend, 

eine Zusatzversicherung nach VVG habe nicht zum ehelichen Standard gehört, 

sei doch die Familie bis anhin, d.h. bis zur Aufhebung des gemeinsamen Haus-

halten, nicht zusatzversichert gewesen. Die Vorinstanz habe diesbezüglich ak-

tenwidrig festgestellt, die Auslagen für die Zusatzversicherung seien unbestritten 

geblieben, beziehe sich die von der Vorinstanz zitierte Stelle doch auf die Be-

rechnung des Kinderunterhalts. Er lasse die Kosten bei der Kinderunterhaltsbe-

rechnung gelten soweit ihm die gleichen Kosten zugestanden würden (act. 2 

N 79). Die Vorinstanz hatte hierzu festgehalten, die Krankenkassenkosten beste-

hend aus Prämien für KVG und VVG seien ausgewiesen. Zudem sei die Aufnah-

me der Auslagen für die Zusatzversicherung seitens des Berufungsklägers unbe-

stritten geblieben (act. 7 E. II.5.3.3. S. 16). Aus einer von der F._____ gestellten 

Offerte (act. 8/10/3) ergeben sich für die drei Kinder Versicherungskosten von 

Fr. 252.85 (Fr. 207.80 VVG/Fr. 45.05 VVG) und für die Berufungsbeklagte solche 

von Fr. 464.85 (Fr. 429.55 KVG/Fr. 35.30 VVG). Vorliegend bestritten werden 

vom Berufungskläger einzig die VVG Kosten der Berufungsbeklagen, wobei in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass diese vorinstanzlich 

nicht bestritten wurden und zwar weder beim Kinderunterhalt noch beim Ehegat-

tenunterhalt (vgl. act. 8/25 S. 10 f. und S. 15). Selbst wenn diese Kosten vom Be-

rufungskläger vorinstanzlich bestritten worden wären, übersieht er, dass die Kos-

ten einer Zusatzversicherung nach VVG der Berufungsbeklagten in Verhältnissen 

wie denjenigen der Parteien als umzugsbedingte Mehrkosten unabhängig davon 

zuzugestehen wären, ob am ausländischen Wohnsitz eine vergleichbare Versi-

cherung bestanden hat, erweisen sich diese Kosten in der Schweiz doch ohne 

Weiteres als standesgemäss. Da jedoch der Berufungskläger im Weiteren selbst 

ausführt, er anerkenne die entsprechenden Kosten bei der Berechnung der Kin-

derunterhaltsbeiträge (act. 2 N 79), erübrigen sich Weiterungen hierzu und die 

Krankenkassenkosten für die Berufungsbeklagte sowie die Kinder sind entspre-

- 35 - 

chend der vorinstanzlichen Bedarfsberechnung im Umfang von Fr. 718.– zu über-

nehmen.  

5.3.3 Selbstbehalt/Franchise 

 Im Zusammenhang mit der der Berufungsbeklagten und den Kindern vor-

instanzlich für Selbstbehalt/Franchise angerechneten Betrag von Fr. 150.– bringt 

der Berufungskläger vor, er habe diese Position vorinstanzlich durch andere Tat-

sachenbehauptungen bestritten und zudem sei die Position in keiner Weise sub-

stantiiert worden. Die Berufungsbeklagte führe sogar selber aus, sie sei kernge-

sund (act. 2 N 85). Die Vorinstanz hatte diesbezüglich festgehalten, der Beru-

fungskläger habe zu den von der Berufungsbeklagten geltend gemachten Kosten 

für Franchise und Selbstbehalt von Fr. 400.– nicht explizit Stellung bezogen, son-

dern sich darauf beschränkt, im von ihm als angemessen erachteten Bedarf der 

Berufungsbeklagten keine solchen Kosten aufzuführen. Die Berufungsbeklagte 

und die Kinder würden eine Franchise von je Fr. 300.– pro Jahr aufweisen, was 

auf den Monat umgelegt rund Fr. 100.– entspreche. Nach Miteinbezug geschätz-

ter Kosten für Selbstbehalte allfällig notwendiger medizinischer oder ärztlicher 

Auslagen rechtfertige sich die Berücksichtigung von insgesamt Fr. 150.– (act. 7 

E. II.5.3.3. S. 16 f.). Entgegen dem Vorbringen des Berufungsklägers, wonach die 

entsprechenden Kosten nicht substantiiert seien, ist die jährliche Franchise für die 

Berufungsbeklagte sowie die drei Kinder von je Fr. 300.– pro Jahr ausgewiesen 

(vgl. act. 8/10/3), was pro Monat die bereits von der Vorinstanz angerechneten 

Kosten von Fr. 100.– pro Monat ergibt. Dass es die Vorinstanz darüber hinaus als 

glaubhaft angesehen hat, dass für die drei Kinder sowie die Berufungsbeklagte 

zusätzlich Gesundheitskosten von Fr. 50.– pro Monat entstehen, ist nicht zu be-

anstanden. Entsprechend bleibt es beim von der Vorinstanz berücksichtigten Be-

trag von Fr. 150.– für Selbstbehalt und Franchise.  

5.3.4 Ferien 

 a) Die Vorinstanz hat sowohl im Bedarf der Berufungsbeklagten und der 

Kinder als auch in demjenigen des Berufungsklägers Fr. 300.– monatlich für Feri-

en berücksichtigt (act. 7 E. II.5.3.3. S. 16 und II.5.3.4. S. 21). Zur Begründung hat-

- 36 - 

te sie festgehalten, gemäss den Ausführungen der Berufungsbeklagten sei man 

mindestens einmal pro Jahr, manchmal auch zweimal in den Ferien gewesen, 

habe Bootstouren und Skifahrten gemacht oder beispielsweise eine Reise nach 

G._____ für € 5'000.– bis € 6'000.– unternommen. Ein anderes Mal sei man in die 

Berge gefahren und habe Freunde eingeladen, was sehr teuer gewesen sei. 

Demgegenüber habe der Berufungskläger regelmässige, alljährliche Ferienreisen 

bestritten und vorgebracht, wohl habe man im Jahr 2013 zwei Wochen Ferien in 

einer Villa in … und in ... [F] gemacht; die Kosten für die Villa habe man aufgeteilt 

und in ... [F] seien die Ausgaben normal gewesen. Die Bootsfahrt sei zwischen 

den beteiligten Familien aufgeteilt worden und habe € 300.– gekostet. Im Jahr 

2012 sei man für eine Familienhochzeit nach G._____ gereist, wobei Flugkosten 

von € 1'000.– bis € 1'500.– für die ganze Familie angefallen seien. Gewohnt habe 

man bei seinen Eltern. Den letzten Skiurlaub habe man zuletzt im Dezember 2013 

in Form von ein paar Tagestrips gemacht. Die Vorinstanz schloss aus diesen Aus-

führungen der Parteien, diese würden immerhin deutlich machen, dass zumindest 

in der letzten Zeit Ferien gemacht worden seien, wenn auch die damit einherge-

henden Kosten unterschiedlich hoch geschildert würden und seitens der Beru-

fungsbeklagten für die geltend gemachten hohen Ferienauslagen keine Belege 

eingereicht worden seien. Vor diesem Hintergrund und da bei Ferien mit drei Kin-

dern – seien dies nun kostspielige Reisen nach G._____ oder Tagestrips für das 

Skifahren – Rückstellungen angezeigt seien, würden sich Ferienrückstellungen 

von Fr. 300.– rechtfertigen (act. 7 E. II.5.3.3. S. 18 f.). Aus Gründen der Gleichbe-

handlung der Parteien und damit der Berufungskläger auch Ferien mit den Kin-

dern machen könne, sei es angezeigt, diese Position auch in seinem Bedarf zu 

berücksichtigen, zumal er mit ihnen – im Gegensatz zur Berufungsbeklagten – ak-

tiv Wintersport betrieben habe (act. 7 E. II.5.3.4. S. 25).  

 b) Der Berufungskläger bestreitet im Berufungsverfahren wie bereits vor-

instanzlich die von der Berufungsbeklagten für Ferien geltend gemachten Kosten. 

Er bringt zusammengefasst vor, die Berufungsbeklagte habe vorinstanzlich 

Fr. 600.– für Ferien geltend gemacht und behauptet, die Familie habe jeweils 

einmal im Sommer und einmal im Winter Ferien gemacht. Dazu habe sie irgend-

welche in keiner Weise substantiierten, selbst gefertigten Zahlen abgegeben. So-

- 37 - 

dann habe sie in der Parteibefragung völlig unpräzise und anscheinend frei erfun-

den "Skifahren und Bootstouren" im Plural angegeben und mit Zahlen um sich 

geworfen, welche in keiner Weise hinreichend belegt worden seien. Richtig sei, 

dass die Familie einmal im Jahr 2010 eine Woche Winterferien gemacht habe und 

im Jahr 2013 zwei Wochen in den Sommerferien gewesen sei, davon eine zuhau-

se in ... [F]. Im Jahr 2012 hätten sie zudem für eine Hochzeit ein verlängertes 

Wochenende in G._____ verbracht, wobei die Familie bei seinen Eltern gewohnt 

habe. Im Dezember 2013 habe man zudem Skitagesausflüge unternommen 

(act. 2 N 80).  

 Die Berufungsbeklagte stellt sich hingegen auf den Standpunkt, dass was 

der Berufungskläger zu den umstrittenen Beträgen für Ferienrückstellungen vor-

bringe, irrelevant sei, habe die Vorinstanz doch beiden Parteien den gleich hohen 

monatlichen Betrag für diesen Posten zugebilligt. Zumindest hätten die Parteien 

folgende Ferien gemacht (act. 16 N 113):  

04/2006 Ferien mit einer befreundeten Familie in einem … Parc 

05/2006 Familienbesuch in … 

2007 Skiurlaub in … 

2007 Sommerferien in … 

2008 Skiurlaub in … 

08/2009 10-tägige Ferien in … 

12/2009 Weihnachtsferien in .. 

02/2010 Mehrtägiger Ausflug …  

04/2010 Reise für eine Woche nach G._____ für eine Hochzeit 

08/2010 10-tägige Sommerferien in … 

08/2010  Reise n. G._____ zum 40. Hochzeitstag der Eltern des Berufungsklägers 

10/2011  Reise an die Hochzeit des Bruders der Berufungsbeklagten  

08/2012 Reise n. G._____ an die Hochzeit der Schwester des Berufungsklägers 

01/2013 Skiausflüge 

07/2013 Ausflüge mit gemietetem Boot und in Hochseilpark (…) 

 Als Beleg reicht die Berufungsbeklagte diverse Fotos (act. 18/26-32 und 

18/34-35) sowie einen Auszug für ein Konto der französischen Post ein, auf wel-

chem ersichtlich ist, dass am 13. Juni 2012 eine Zahlung an die … Airways über 

€ 1'845.– vorgenommen wurde (act. 18/33). Weiter führt sie zusammengefasst 

- 38 - 

aus, zwischen den Parteien sei unbestritten geblieben, dass Ferien gemacht wor-

den seien. Nachdem der Berufungskläger nunmehr die Kinder jedoch nicht mehr 

mit in die Ferien nehmen wolle (bzw. dies jedenfalls zur Zeit nicht tue), lasse sich 

ein gleich hoher Betrag für sie mit den Kindern wie jener für den Berufungskläger 

nicht länger aufrecht erhalten, weshalb sich eine moderate Erhöhung der Kosten 

für die Ferien auf Fr. 600.– (für die Berufungsbeklagte und die drei Kinder) ohne 

Weiteres rechtfertigen lasse (act. 16 N 113.16). 

 c) Soweit der Berufungskläger zu den von der Berufungsbeklagten erst im 

Berufungsverfahren eingereichten Fotos geltend macht, es handle sich dabei um 

unzulässige Noven (act. 21 N 10), ist darauf hinzuweisen, dass – wie bereits (vor-

stehend Ziff. II.2.2) ausgeführt – der unbeschränkte Untersuchungsgrundsatz (bei 

Kinderbelangen) nach der Praxis der Kammer in Abweichung von Art. 317 Abs. 1 

ZPO zur unbeschränkten Zulässigkeit von Noven bis zur Urteilsberatung auch im 

Berufungsverfahren führt. Grundsätzlich sind die Kosten für Ferien aus dem 

Überschuss zu bestreiten und nicht als Position im Grundbedarf anzurechnen. Die 

Vorinstanz hielt indes zutreffend fest, dass sich aus den Ausführungen beider 

Parteien ergibt, dass sie Ferien gemacht haben, wenn auch Ferienkosten in be-

stimmter Höhe nicht nachgewiesen sind. Dass Ferien gemacht wurden, ist damit 

hinreichend glaubhaft und es erweist sich auch als sachgerecht bei den konkreten 

Verhältnissen die Position im Rahmen des erweiterten Bedarfs der Parteien zu 

berücksichtigen. Die Berufungsbeklagte hat im Berufungsverfahren nunmehr zwar 

behauptet, welche Ferien in den letzten acht Jahren gemacht worden seien. Je-

doch hat sie es, mit Ausnahme des Besuchs der Hochzeit der Schwester des Be-

rufungsklägers, wo Kosten von € 1'845.– angefallen seien (vgl. act. 16 N 113.13), 

unterlassen, die Höhe der dafür aufgewendeten Mittel zu behaupten. Aus der vor-

instanzlich eingereichten Tabelle, welcher zu entnehmen ist, es seien für Winter-

ferien € 3'437.50 und für Sommerferien € 3'300.– aufgewendet worden (vgl. 

act. 8/10/5), ergibt sich nicht, wann diese Kosten  angefallen sein sollen. Sie be-

weisen die Ferienkosten jedenfalls nicht. Gleiches gilt für die von der Berufungs-

beklagten nunmehr im Berufungsverfahren eingereichten Fotos. Wenn die Vor-

instanz bei dieser Behauptungslage beiden Parteien Ferienrückstellungen von 

- 39 - 

Fr. 300.– zugestand, ist dies im Rahmen der Ermessensausübung nicht zu bean-

standen.  

5.3.5 Deutschkurse  

 a) Die Vorinstanz hat im Bedarf der Berufungsbeklagten und der Kinder ins-

gesamt Fr. 800.– für Deutschkurse berücksichtigt, davon Fr. 300.– monatlich für 

die Berufungsbeklagte und Fr. 500.– monatlich für die Kinder (act. 7 E. II.5.3.3. 

S. 19). Dazu hatte sie erwogen, die von der Berufungsbeklagten geforderte Be-

rücksichtigung von Kosten für Deutschkurse würden von dieser mit dem in der 

Schweiz versuchten Neuanfang und der für die Kinder wichtigen Integration in 

Klasse und Freundeskreis begründet. Nach Ansicht des Berufungsklägers würden 

für die Kinder keine Kosten anfallen, da einerseits die öffentliche Schule die Kin-

der gratis unterrichte und andererseits die Kosten für die Berufungsbeklagte aus 

dem Grundbetrag und dem Überschuss zu bestreiten seien. Insgesamt erachtete 

es die Vorinstanz trotz eines von der Schule angebotenen 4-wöchigen Intensiv-

programmes für die Kinder als glaubhaft, dass zusätzlicher Unterricht notwendig 

sei, zumal sich die Lehrer über die erzielten Fortschritte besorgt zeigten und sich 

die Kinder in einem Alter befänden, in welchem in der Schule komplexer und an-

spruchsvoller Stoff vermittelt würde. Sie seien daher auf eine umfassende und in-

tensive Deutschausbildung angewiesen, die über das Angebot der Schule hin-

ausgehe. Auch der Berufungsbeklagten seien entsprechende Kosten zuzugeste-

hen, damit sie die Kinder bei ihren sprachlichen Bemühungen ebenfalls unterstüt-

zen könne (act. 7 E. II.5.3.3. S. 19).  

 b) Der Berufungskläger bestreitet diese Kosten und stellt sich im Wesent-

lichen auf den Standpunkt, diese seien nicht hinreichend substantiiert worden. 

Dies sei auch gar nicht möglich, würden doch weder die Berufungsbeklagte noch 

die Kinder einen Deutschkurs besuchen. Die rückwirkende Anrechnung einer un-

streitig gar nicht bestehenden Position sei unzulässig. Im Übrigen handle es sich 

bei den Kosten des Deutschkurses der Kinder um ausserordentliche Kosten, wel-

che die Ehegatten hälftig oder im Verhältnis ihrer Einkommen aufzuteilen hätten. 

Zudem habe er selbst auch geltend gemacht, er plane einen Deutschkurs, jedoch 

seien ihm keine Kosten angerechnet worden (act. 2 N 82). Zudem könnten die 

- 40 - 

Kinder auch weiterhin einen kostenlosen Deutschkurs an der öffentlichen Schule 

besuchen (act. 5 S. 1 f.).  

 Dem hält die Berufungsbeklagte entgegen, die Kinder würden seit No-

vember 2014 einen wöchentlichen Deutschkurs des …zentrums in Zürich besu-

chen. Sie habe diese Kosten bereits im Rahmen des Gesuchs um Erlass vorsorg-

licher Massnahmen glaubhaft gemacht, es sei jedoch klar, dass sie erst nach Zu-

sprechung des entsprechenden Betrages die Kinder auch tatsächlich habe an-

melden können, da sie den Kurs sonst nicht hätte bezahlen können. Die Kinder 

würden nun gemeinsam zweimal wöchentlich Zusatzunterricht Deutsch erhalten 

(act. 16 N 117). Als Beleg reicht sie eine E-Mail des …zentrums Zürich vom 

18. November 2014 ins Recht, in welchem bestätigt wird, dass der Unterricht für 

C._____, D._____ und E._____ entsprechend den in der E-Mail genannten Kon-

ditionen habe organisiert werden können (act. 18/36). Zudem legt sie vier Rech-

nungen des …zentrums vom 24. November 2014 über insgesamt Fr. 4'866.– vor 

(act. 18/37). Weiter führt sie aus, dass sie persönlich tatsächlich noch keinen 

Deutschkurs habe besuchen können, wobei sie dies einerseits damit begründet, 

dass der Berufungskläger seit Oktober 2014 keinen Unterhalt mehr bezahlt habe, 

womit sie den Kurs habe bezahlen können und andererseits die vereinbarte 

Abendbetreuung der Kinder durch den Berufungskläger nicht funktioniert habe, 

weshalb sie keine Zeit für einen Deutschkurs gehabt habe (act. 16 N 118).  

 In Reaktion darauf hat der Berufungskläger vorgebracht, ihm sei von den 

Kindern bekannt, dass die Berufungsbeklagte den Auftrag für den Deutschkurs 

storniert habe, weshalb er die Kosten für den Deutschkurs nach wie vor bestreite. 

Zudem sei seine Freundin bundesdeutscher Nationalität, sprachlich versiert und 

habe schon mehrfach angeboten, die Kinder zu unterrichten (act. 21 N 17).  

 Die Berufungsbeklagte entgegnet daraufhin, dass die Kinder weiterhin ei-

nen Deutschkurs im …zentrum in Zürich besuchen würden. Sie habe die einge-

reichten Rechnungen inzwischen beglichen, habe dies aufgrund ausstehender 

Unterhaltsbeiträge jedoch erst kürzlich tun können (act. 26 N 49), wobei sie eine 

E-Mail des …zentrums vom 30. April 2015 einreicht, worin der Eingang einer Zah-

lung von Fr. 4'800.– per 03/2015 bestätigt wird (act. 27/5). Sodann bringt sie vor, 

- 41 - 

es sei keine Lösung, die Kinder durch die Freundin des Berufungsklägers unter-

richten zu lassen, stehe doch für sie [die Berufungsbeklagte] eine Normalisierung 

der Kontakte zwischen dem Vater und den Kindern im Vordergrund. Der Beru-

fungskläger übe nicht einmal sein zweiwöchentliches Besuchsrecht (und Ferien-

recht) aus. Zudem sei das Verhältnis der Kinder zur Freundin des Berufungsklä-

gers aus nachvollziehbaren Gründen derart gespannt, dass der Unterricht in einer 

Fremdsprache utopisch bleibe (act. 26 N 50).  

 c) Insgesamt ist aufgrund der von der Berufungsbeklagten eingereichten 

Unterlagen (vgl. act. 18/36 und 27/5) glaubhaft, dass die Kinder seit November 

2014 einen Deutschkurs besuchen. Dass die für einen solchen Deutschkurs anfal-

lenden Kosten aufgrund des Umzuges von Frankreich in die Schweiz und die da-

mit verbundene sprachliche und schulische Neuintegration der Kinder notwendig 

sind, hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt. Der Berufungskläger setzt sich mit 

dieser Begründung der Vorinstanz nicht auseinander und vermag dem denn auch 

nichts Wesentliches entgegen zu halten; eine Unterrichtung der Kinder durch sei-

ne Freundin kann zumindest einen professionellen Sprachunterricht nicht erset-

zen. Angesichts des unwidersprochen gebliebenen angespannten Verhältnisses 

zwischen der Freundin des Berufungsklägers und den Kindern, erweist sich der 

Vorschlag auch als wenig sensibel. Dass die Kinder teilweise auch von der öffent-

lichen Schule angebotene Sprachkurse besuchen können, macht zudem die pri-

vat organisierten Kurse nicht überflüssig, befinden sich die Kinder doch – wie be-

reits die Vorinstanz festgehalten hat (act. 7 E. II.5.3.3. S. 19 f.) – in einer ent-

scheidenden Phase ihrer schulischen Ausbildung, weshalb die schnelle Überwin-

dung sprachlicher Integrationsschwierigkeiten grosse Bedeutung zuzumessen ist. 

Dem Argument des Berufungsklägers, es handle sich bei den Sprachkosten um 

ausserordentliche Kinderkosten, welche zwischen den Parteien hälftig oder im 

Verhältnis ihrer Einkommen aufzuteilen seien, ist sodann entgegenzuhalten, dass 

die voraussichtliche Dauer dieser Kosten deren Aufnahme in den ordentlichen 

Bedarf der Kinder zumindest für die Dauer des Scheidungsverfahrens ohne Wei-

teres rechtfertigt. Zuzustimmen ist dem Berufungskläger jedoch insoweit, als er 

die rückwirkende Anrechnung dieser Kosten per Juli 2014 bemängelt; richtiger-

weise sind diese Kosten im Bedarf der Kinder erst ab November 2014 zu berück-

- 42 - 

sichtigen. Schliesslich, erweist sich auch die Rüge des Berufungsklägers in Bezug 

auf die der Berufungsbeklagten persönlich zugesprochenen Beiträge als begrün-

det: Entweder sind solche Auslagen eines Ehegatten nämlich durch diesen aus 

seinem Überschuss zu bestreiten oder aber, aus Gründen der Gleichbehandlung 

der Parteien, beiden Ehegatten zuzugestehen, zumal vorliegend beide Ehegatten 

nicht deutscher Muttersprache sind und auch vom Berufungskläger vorinstanzlich 

Kosten für einen Deutschkurs geltend gemacht wurden (vgl. act. 8/25 S. 19). Da 

diese Kosten jedoch bis heute tatsächlich gar nicht anfallen, sind die von der Vor-

instanz dafür im Bedarf der Berufungsbeklagten berücksichtigten Kosten von 

Fr. 300.– monatlich zu streichen.  

5.3.6 Freizeitkosten  

  Der Berufungskläger bestreitet den der Berufungsbeklagten von der Vor-

instanz monatlich für Freizeitaktivitäten zugestandenen Betrag von Fr. 150.– und 

begründet dies damit, dass entsprechende Ausgaben von ihr nicht substantiiert 

worden seien. Die Berufungsbeklagte verfüge über keine entsprechenden Ausla-

gen. In diesem Sinne habe sie denn auch selbst ausgeführt, dass sie in Zukunft 

im Sinne einer Neuorientierung entsprechende Freizeitaktivitäten aufnehmen wol-

le. Die entsprechende Position sei deshalb nicht zu berücksichtigen. Weiter fügt 

er an, dass selbst wenn solche Kosten bestehen würden, diese vom Grundbetrag 

gedeckt seien und aus diesem zu bestreiten seien. Er selbst habe die Position in 

seinem eigenen Bedarf nur deshalb substantiiert, weil die Berufungsbeklagte, die 

keine Hobbies betreibe, ihrerseits Kosten für Hobbies geltend gemacht habe 

(act. 2 N 81). Im Berufungsverfahren macht die Berufungsbeklagte geltend, sie 

habe im Rahmen ihres Antrages die zu erwartenden Kosten dargelegt und sie 

macht geltend, dass sie schon vor der Trennung in der Freizeit gelegentlich Hob-

bies nachgegangen sei. Dies sei ihr jetzt, wo das Alter der Kinder einer sportli-

chen Betätigung nicht mehr entgegen stehe, wieder möglich (act. 16 N 114 ff.). 

Der Berufungskläger hält zwar an seiner Bestreitung fest (act. 21 N 15 f.), er be-

harrt indes für sich selbst auf der Berücksichtigung eines entsprechenden Betra-

ges (act. 2 N 91).  

- 43 - 

 Eine Gleichberechtigung der Parteien drängt sich – ebenso wie beim Fe-

rienbetrag, welcher vom Berufungskläger für sich gar nicht beansprucht wird – 

auch hier auf und es kann jedenfalls nicht als willkürliche Ermessensausübung 

der Vorinstanz betrachtet werden (vgl. act. 2 N 91), wenn sie bei den gegebenen 

finanziellen Verhältnissen bei beiden Parteien einen Betrag in der Höhe von 

Fr. 150.– für Freizeit/Hobby in den erweiterten Bedarf aufnahm (vgl. nachstehen-

de Ziff. III.C.5.4.2 zum Bedarf des Berufungsklägers).  

 Für die Kinder wurden im vorinstanzlichen Bedarf je Fr. 100.– für Hobbies 

berücksichtigt, wobei die Vorinstanz dazu festgehalten hatte, dass die Berufungs-

beklagte für die Freizeitaktivitäten der Kinder Fr. 100.– pro Kind beansprucht und 

der Berufungskläger sich mit diesem Betrag einverstanden erklärt habe (act. 7 

E. II.5.3.3. S. 18). Im Berufungsverfahren hat der Berufungskläger nunmehr vor-

gebracht, dass er diese Kosten anerkannt habe, weil er davon ausgegangen sei, 

dass tatsächlich Kosten anfallen würden. Nun könne dem Protokoll der Kinderan-

hörung entnommen werden, dass die Mutter mit den Kindern gar keine Hobbies 

betreibe. Die Berufungsbeklagte habe damit anscheinend wahrheitswidrig Kosten 

etwa für Karateunterricht behauptet. Die entsprechenden Kosten seien deshalb zu 

streichen (act. 5 S. 2 f.). Der Berufungskläger hatte bereits im vorinstanzlichen 

Verfahren vorgebracht, die Aufstellung der Berufungsbeklagten zu den Hobbies 

der Kinder werde bestritten. Keines der Kinder möge Fussball oder Tennis, was 

dem Berufungskläger bekannt sei, weil er diese Sportarten mit den Kindern aus-

probiert habe. Schwimmen würden alle drei Kinder mögen, diese Sportart betrei-

be er mit den Kindern. Im Übrigen würden aber Fr. 100.– pro Kind für Hobbies 

anerkannt (act. 8/25 S. 21). Zu beachten ist, dass in der vom Berufungskläger be-

strittenen Aufstellung der Berufungsbeklagten pro Kind Fr. 100.– für Hobbies be-

antragt worden waren und die Berufungsbeklagte dabei geltend gemacht hatte, 

sie beabsichtige mit den Kindern folgenden Freizeitbeschäftigungen nachzuge-

hen: Schwimmen, Fussball und Tennis (act. 8/9 N 35). Dass die Kinder keine Ka-

ratekurse besuchen, ändert dementsprechend nichts, zumal der Berufungskläger 

vorinstanzlich die Kosten für Hobbies der Kinder anerkannt hatte, obwohl er sämt-

liche von der Berufungsbeklagten angeführten Sportarten bestritten hatte, wobei 

Karatekurse in dieser Aufstellung gar nicht enthalten waren. Dementsprechend 

- 44 - 

bleibt es beim von der Vorinstanz für Hobbies der Kinder berücksichtigten Betrag 

von Fr. 300.–. 

5.3.7 Kinderbetreuungskosten 

 a) Die Vorinstanz hat im Bedarf der Berufungsbeklagten und der Kinder für 

Kinderbetreuung Kosten von Fr. 2'410.– bzw. ab Dezember 2014 Fr. 1'150.– an-

gerechnet (act. 7 E. II.5.3.3. S. 20). Dies wurde damit begründet, dass bis anhin 

Kosten von rund Fr. 2'410.- monatlich angefallen seien: C._____ besuche den 

Mittagstisch, wofür monatlich Fr. 144.- in Rechnung gestellt würden. D._____ und 

E._____ würden nebst dem Mittagstisch auch Abendbetreuung in Anspruch neh-

men, wobei für jeden von beiden monatliche Auslagen von Fr. 277.20 und 

Fr. 415.80 (Mittag) sowie Fr. 840.- (Abend) anfallen würden. Lege man die Ausla-

gen für alle drei Kinder auf 39 Schulwochen um, so resultiere ein Betrag von 

Fr. 2'410.- (gerundet; [2 x {Fr. 277.20 + Fr. 415.80 + Fr. 840.- } + Fr. 144.-]: 52 x 

39). Die Kosten für die Abendbetreuung würden jedoch nach Angaben der Partei-

en mittelfristig, ca. innerhalb von 60 Tagen wegfallen. Entsprechend sei davon 

auszugehen, dass ab Dezember 2014 nur noch die Kosten für den Mittagstisch 

der Kinder als Fremdbetreuungskosten mit Fr. 1'150.- (gerundet [(Fr. 277.20 + 

Fr. 415.80.- ) x 2 + Fr. 144.-] : 52 x 39) anfallen würden (act. 7 E. II.5.3.3. S. 20). 

 b) Der Berufungskläger hat zu den Kosten für die Mittagsbetreuung vorge-

bracht, die Vorinstanz sei hier von zu tiefen Kosten ausgegangen. Tatsächlich 

würden die Kosten für den Mittagstisch derzeit nicht Fr. 1'150.–, sondern 

Fr. 1'189.– monatlich betragen (act. 2 N 100). Hinsichtlich der Kosten der Abend-

betreuung stellt sich der Berufungskläger auf den Standpunkt, diese seien als 

ausserordentliche Kosten von den Eltern im Verhältnis ihrer Einkommen oder ih-

res jeweiligen Überschusses zu tragen (act. 2 N 100). Die Berufungsbeklagte hat 

demgegenüber im Berufungsverfahren als Novum vorgebracht, dass die Abend-

betreuungskosten entgegen der Annahme der Parteien im vorinstanzlichen Ver-

fahren nach wie vor anfallen würden, da die Besuche beim Berufungskläger nicht 

stattfinden würden. Gestützt auf eindringlichen pädagogischen Rat und im Inte-

resse der Kinder habe sie der Abendbetreuung im bisherigen Umfang zugestimmt 

(act. 16 N 35). Als Beleg dieser Betreuungskosten reicht die