# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a48894b1-eda3-508d-8960-de39c11a16a2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.04.2008 E-6597/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6597-2006_2008-04-21.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6597/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  A p r i l  2 0 0 8

Richter Kurt Gysi (Vorsitz),
Richter Martin Zoller, Richterin Regula Schenker Senn,
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______,
B._______, geboren _______,
C._______, geboren _______,
D._______, geboren _______,
E._______, geboren _______,
F._______, geboren _______,
G._______, geboren _______,
unbekannter Staatsangehörigkeit, palästinensischer 
Herkunft,
vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, 
Advokatur Kanonengasse, Militärstrasse 76, 
Postfach 2115, 8021 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF) Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF 
vom 16. Juni 2003 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6597/2006

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführer  gelangten  gemäss  eigenen  Angaben  am 
1. Februar 2002 über die jordanische Grenze und reisten über Syrien, 
die Türkei und Italien am 27. Februar 2002 in die Schweiz ein, wo sie 
am gleichen  Tag im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum Vallorbe  um 
Asyl  nachsuchten. Am 13. März  2002 wurden sie  im Transitzentrum 
Altstätten und am 21. Mai 2002 von der zuständigen kantonalen Be-
hörde zu ihren Asylgründen befragt.

Im  Wesentlichen  machten  die  palästinensischen  Beschwerdeführer 
geltend, sie stammten aus den im Autonomiegebiet gelegenen Orten 
_______ beziehungsweise _______ (...) und seien Opfer einer Stam-
mesfehde  geworden.  Der  Bruder  des  Beschwerdeführers  habe  eine 
Liebschaft zu einer Frau gepflegt, die einer einflussreichen Grossfami-
lie angehöre und der auch die Beschwerdeführerin entstamme. Nach-
dem diese Frau schwanger und die Beziehung bekannt geworden sei, 
habe sich der Bruder des Beschwerdeführers der Verantwortung ent-
zogen und sei untergetaucht. Am 15. Dezember 2001 hätten Mitglieder 
der Grossfamilie nach vergeblicher Suche des Bruders den Beschwer-
deführer aufgefordert,  diesen zu stellen, ansonsten er selbst zur Re-
chenschaft  gezogen würde. Da er den Aufenthaltsort  seines Bruders 
nicht  gekannt  habe,  habe er  befürchtet,  es könnte an ihm Blutrache 
genommen werden. Die Familie habe zudem die Beschwerdeführerin 
erfolglos dazu gedrängt, sich scheiden zu lassen. Aus Furcht vor Re-
pressalien  hätten  die  Beschwerdeführer  ihre  Kinder  von der  Schule 
genommen. Der  Beschwerdeführer  habe  sich  bei  seiner  Mutter  und 
anschliessend bei einem Freund versteckt. Der Bruder der Beschwer-
deführerin habe zwischenzeitlich zu ihrem Schutz bei ihr und den Kin-
dern  übernachtet.  Nachdem der  Beschwerdeführer  von der  feindlich 
gesinnten Familie  fälschlicherweise der Spionage für  die Israelis  be-
zichtigt worden sei, hätten die palästinensischen Behörden eine Haus-
durchsuchung vorgenommen, die Beschwerdeführerin und ihren Bru-
der  belästigt  und  alle  vorhandenen  Ausweispapiere  beschlagnahmt. 
Die Beschwerdeführerin sei daraufhin mit ihren Kindern zu ihren Eltern 
gezogen.  Aufgrund  der  drohenden  Blutrache  und  des  Vorwurfs  der 
Spionage hätten sich die Beschwerdeführer zur Flucht entschlossen. 
Für den Inhalt der weiteren Vorbringen im Einzelnen ist auf die Akten 
zu verweisen.

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B.
Eine im Auftrag des BFF am 7. Februar 2003 erhobene sprachlich-län-
derkundliche  Herkunftsanalyse  gelangte  zum Schluss,  dass  der  Be-
schwerdeführer eindeutig nicht aus Palästina und höchst wahrschein-
lich aus Jordanien stamme.

C.
Mit Schreiben vom 21. Mai 2003 gewährte das BFF den Beschwerde-
führern  zu  den  Analyseergebnissen  das  rechtliche  Gehör.  Die  Be-
schwerdeführer hielten in ihrer Stellungnahme vom 2. Juni 2003 an der 
geltend gemachten Herkunft aus der Region (...) fest.

D.
Mit Verfügung vom 16. Juni 2003 lehnte das BFF die Asylgesuche der 
Beschwerdeführer mit der Begründung ab, ihre Vorbringen würden den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügen. Gleichzeitig wur-
de die Wegweisung aus der Schweiz verfügt und deren Vollzug ange-
ordnet.

E.
Mit Beschwerde vom 17. Juli 2003 an die damals zuständige Schwei-
zerische Asylrekurskommission (ARK) wurde beantragt, die angefoch-
tene  Verfügung  sei  aufzuheben  und  es  sei  den  Beschwerdeführern 
Asyl zu gewähren. Subsidiär sei vom Vollzug der Wegweisung abzuse-
hen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht 
ersuchten  die  Beschwerdeführer  um Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege und um Verzicht der Erhebung eines Kostenvorschusses. 
Im Weiteren beantragten sie, es sei ihnen Gelegenheit zu geben, die 
der  Herkunftsanalyse  zugrundegelegte  Tonaufzeichnung  gemeinsam 
mit einem Dolmetscher ihres Vertrauens und in Begleitung des Rechts-
vertreters anzuhören.

F.
Mit Zwischenverfügung der ARK vom 23. Juli 2003 wurde auf die Erhe-
bung eins  Kostenvorschusses verzichtet und der Entscheid über die 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in den Endentscheid ver-
wiesen.  Die  Beschwerdeführer  wurden  aufgefordert,  allfällige  Doku-
mente, die zuverlässige Rückschlüsse auf ihre Identität zulassen wür-
den, ohne Verzug nachzureichen.

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G.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 2003 an 
ihrer Verfügung vollumfänglich fest.

H.
Mit Replik vom 29. Oktober 2003 hielten die Beschwerdeführer an ih-
ren Vorbringen fest und reichten Berichte vom Oktober 2003 betreffend 
die allgemeine Sicherheitslage in Palästina zu den Akten.

I.
Am 1. März 2006 wurde die Vorinstanz zu einem weiteren Schriften-
wechsel eingeladen und zudem das Verfahren zur Prüfung eines allfäl-
ligen Vorliegens einer schwerwiegenden persönlichen Notlage einge-
leitet.  Mit  Vernehmlassung  vom 27.  April  2006  folgte  die  Vorinstanz 
dem kantonalen Antrag auf  Verneinung einer  schwerwiegenden per-
sönlichen Notlage und hielt am Vollzug der Wegweisung fest. Mit Rep-
lik vom 19. Mai 2006 nahmen die Beschwerdeführer hierzu Stellung.

J.
Auf Einladung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21. Januar 2008 
hat sich das BFM am 24. Januar 2008 erneut zur Sache vernehmen 
lassen und im Wesentlichen festgehalten, die Beschwerdeführer hät-
ten nach wie vor keine stichhaltigen Unterlagen eingereicht,  die ihre 
tatsächliche  Herkunft  belegen  würden. Zudem sei  im  heutigen  Zeit-
punkt  weder  in  Jordanien noch in  der  Westbank von einer  Situation 
auszugehen,  die  vorliegend  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzuges spreche.

K.
Das vom Bundesverwaltungsgericht eingeräumte Replikrecht nahmen 
die  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  17.  März  2008  wahr  und 
brachten  im  Wesentlichen  vor,  entgegen  der  Darstellung  der  Vorin-
stanz  sei  der  Beschwerdeführer  bemüht,  einen  Beleg  für  seine 
Herkunft  zu  beschaffen. Aufgrund  der  schwierigen  Kontaktaufnahme 
mit Personen in der Westbank würde die Papierbeschaffung aber noch 
einige Zeit in Anspruch nehmen dürfen. Der Beschwerdeführer suche 
derzeit  eine Person,  die ins Besatzungsgebiet  reise. Zur Situation in 
Jordanien  und  in  der  Westbank  sei  zu  bemerken,  dass  sich  die 
Sicherheitslage in der Westbank nach wie vor als prekär erweise und 
die  Zumutbarkeit  eines  Wegweisungsvollzuges  dorthin  in  Frage   zu 
stellen  sei.  Auch  die  ökonomische  Situation,  die  es  verunmögliche, 
eine  hinreichende  Grundlage  für  eine  würdige  Existenz  für  eine 

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Familie mit fünf Kindern aufzubauen, lasse einen Wegweisungsvollzug 
unzumutbar  erscheinen.  Als  Beilage  reichten  die  Beschwerdeführer 
eine "ACCORD Anfragebeantwortung"  und aktuellere Meldungen der 
Presseagentur Reuters zum Nahen Osten zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5  des  Verwaltungs-
verfahrensgesetzes  vom  20.  Dezember  1968  (VwVG,  SR  172.021). 
Das BFM gehört  zu  den  Behörden nach Art. 33  VGG und ist  daher 
eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet 
betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26.  Juni  1998  [AsylG,  SR  142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist, die Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen 
Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführer  sind  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-
weise  Änderung.  Die  Beschwerdeführer  sind daher  zur  Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1, 
Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-
treten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Flüchtlinge  sind  Personen,  die  in  ihrem Heimat-
staat oder im Land, wo sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religi-
on,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu einer  bestimmten sozialen Gruppe 
oder  wegen  ihrer  politischen  Anschauungen  ernsthaften  Nachteilen 
ausgesetzt  sind  oder  begründete  Furcht  haben,  solchen  Nachteilen 
ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die 
Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnah-
men, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frau-
enspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
Zur Begründung seiner Verfügung führte das BFF im Wesentlichen an, 
die Vorbringen der Beschwerdeführer seien widersprüchlich ausgefal-
len. Bei der Befragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum habe der 
Beschwerdeführer erklärt, die Mitglieder der Fehdefamilie seien nach 
dem 15. Dezember 2001 fast täglich zu ihm nach Hause gekommen, 
während er bei der kantonalen Anhörung angegeben habe, sie seien 
innert 5 bis 7 Tagen zwei Mal gekommen und danach in seiner Abwe-
senheit noch vier Mal. Im Empfangs- und Verfahrenszentrum habe er 
zu Protokoll gegeben, sein Schwager sei während des Aufenthaltes im 
Haus  der  Beschwerdeführer  von  der  besagten  Familie  geschlagen 
worden,  wobei  die  Beschwerdeführerin  ausgesagt  habe,  ihr  Bruder 
habe  seitens  dieser  Familie  keine  Probleme  erfahren.  Im  Weiteren 
habe der Beschwerdeführer geltend gemacht,  sich bei  seiner Mutter 
und bei einem Freund versteckt zu haben und die Beschwerdeführerin 
habe ausgesagt, er habe sich ausschliesslich bei seinem Freund ver-
steckt.  Auch  bezüglich  der  verwendeten  Reisepässe  hätten  sich  die 
Beschwerdeführer  widersprochen,  wenn  der  Beschwerdeführer  vor-
bringe, der Schlepper habe palästinensische und jordanische Reise-

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pässe  organisiert,  wobei  letztere  auf  die  wahren Namen ausgestellt 
gewesen  wären  und  die  Beschwerdeführerin  demgegenüber  erklärt 
habe, in beiden Reisepapiersets sei derselbe Name aufgeführt gewe-
sen. Erst auf Vorhalt in der kantonalen Anhörung sei der Beschwerde-
führer auf die Darstellung seiner Frau eingeschwenkt. In den Vorbrin-
gen der Beschwerdeführer liessen sich zahlreiche weitere Widersprü-
che erkennen, so hinsichtlich der Daten der Ausstellung der Identitäts-
karten, des Besitzes eines Mobiltelefons des Bruders des Beschwer-
deführers, des letzten Schultages der Kinder sowie hinsichtlich der ge-
schilderten Reise. Angesichts der Vielzahl von Widersprüchen sei der 
von  den  Beschwerdeführern  geltend  gemachte  Sachverhalt  nicht 
glaubhaft.

Auch die von den Beschwerdeführern geltend gemachte Herkunft aus 
der  Region  (...)  (Cisjordanien)  sei  nicht  glaubhaft,  wie  die  LINGUA-
Analyse  klarerweise  ergeben  habe.  So  habe  der  Beschwerdeführer 
etwa die Distanz zwischen _______, wo er gemäss eigenen Angaben 
sein ganzes Leben verbracht habe, und Ramallah falsch angegeben. 
Auch habe er die Namen der israelischen Dörfer in der Nähe der Gren-
ze,  an  welcher  er  gelebt  haben  soll,  nicht  nennen  können. Die  Be-
schreibung seiner Identitätskarte und der palästinensischen Flagge sei 
exakt ausgefallen. Er habe jedoch die symbolische Bedeutung der Far-
ben der Flagge nicht erklären können. Der von ihm gesprochene pa-
lästinensische Dialekt werde im Norden Jordaniens verwendet, obwohl 
einige Elemente auch in den ländlichen Gegenden im Süden der West-
bank anzutreffen seien. Auch seine allgemeinen Kenntnisse entsprä-
chen nicht einer Sozialisation in den besetzten Gebieten. Die Einwän-
de des Beschwerdeführers  im Rahmen des rechtlichen Gehörs,  wo-
nach  er  die  Distanz  zwischen  _______  und  Ramallah  richtig 
angegeben habe und die Namen israelischer Dörfer  habe benennen 
können,  auch  Schweizer  ihre  Flagge  nicht  im  Einzelnen  erklären 
könnten sowie der Dialekt seines ursprünglichen Heimatortes _______ 
auch  in  Amman  (Jordanien)  gesprochen  werde,  könnten  nicht 
überzeugen. 

Im Weiteren stellte  die Vorinstanz  fest,  die  Beschwerdeführer  hätten 
keine  Identitätspapiere  abgegeben  und  aufgrund  der  unglaubhaften 
Vorbringen sei nicht hinreichend dargetan, dass die palästinensischen 
Behörden ihre Ausweispapiere beschlagnahmt hätten.

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5.
In der Rechtsmitteleingabe rügen die Beschwerdeführer im Wesentli-
chen, die Vorinstanz habe zu Unrecht in verschiedenen ihrer Vorbrin-
gen Widersprüche erkannt. So könnten die Aussagen des Beschwer-
deführers zur Anzahl des Erscheinens der Fehdefamilie nicht als wi-
dersprüchlich gedeutet werden, da in der arabischen Umgangssprache 
der Begriff  "fast jeden Tag" gleichbedeutend sei  wie "immer wieder". 
Unwesentlich sei  auch der angebliche Widerspruch,  wonach der Be-
schwerdeführer in der Empfangsstelle ausgesagt habe, sein Schwager 
sei von den Angehörigen der Familie geschlagen worden, da er damit 
nur habe zum Ausdruck bringen wollen, er sei ebenfalls belästigt wor-
den. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin den Aufenthalt des Be-
schwerdeführers  bei  seiner  Mutter  als  Aufenthalt  in  der  Familie  ver-
standen und deshalb in der Empfangsstelle nur vom Versteck bei sei-
nem Freund gesprochen. Den vermeintlichen Widerspruch betreffend 
die  auf  den  echten  Familiennamen  lautenden  Pässe  habe  der  Be-
schwerdeführer selbst korrigiert und es sei willkürlich, ihm den selbst 
eingestandenen  Fehler  vorzuhalten.  Hinsichtlich  der  übrigen  wider-
sprüchlichen Angaben müsse berücksichtigt werden, dass der Kennt-
nisstand  der  Beschwerdeführer  bezüglich  des  Telefonsbesitzes  des 
Bruders  der  Beschwerdeführerin,  des  letzten  Schultages  der  Kinder 
sowie  betreffend  das  Ausstellungsdatum  der  ersten  Identitätskarten 
naturgemäss oft unterschiedlich sei. Ferner bestreite der Beschwerde-
führer  die  ihm  vorgehaltenen  Angaben  im  LINGUA-Gespräch  vehe-
ment,  weshalb ihm Gelegenheit  zu geben sei,  die  Tonbandaufzeich-
nung gemeinsam mit einem Dolmetscher seines Vertrauens und in Be-
gleitung seines Rechtsvertreters anzuhören. So seien die Vorhalte be-
züglich falscher geografischer Distanzangaben unberechtigt. Im Weite-
ren habe er  im Gespräch vier  Kibbuzim namentlich benannt. Zudem 
glaube der Beschwerdeführer, er habe im Gespräch die symbolische 
Bedeutung von Rot und Weiss in  der Flagge Palästinas angegeben, 
die Bedeutung von Grün und Schwarz kenne er nicht. Auch wird vorge-
bracht,  der  Dialekt  des  Herkunftsortes  des  Beschwerdeführers 
_______ sei mit demjenigen von Amman identisch.

Für  die  Vorbringen  im  Einzelnen  ist  auf  die  Rechtsmitteleingabe  zu 
verweisen.

6.
In ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 2003 verwies die Vorinstanz 
auf die Erwägungen in ihrer Verfügung. Es erübrige sich, die darin auf-

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geführten Widersprüche zu wiederholen. Die Ergebnisse der sprach-
lich-länderkundlichen Herkunftsanalyse seien klar. Danach sei der Be-
schwerdeführer nicht in Palästina sozialisiert  worden. Im Übrigen sei 
es  nicht  Aufgabe  des  Bundesamtes,  den  genauen  Herkunftsort  des 
Beschwerdeführers nachzuweisen.

7.
In der Replik vom 29. Oktober 2003 wird ausgeführt, es falle auf, dass 
die Vorinstanz nicht auf die einzelnen Gegenargumente betreffend die 
angeblichen  Widersprüche  eingegangen  sei.  Die  geltend  gemachten 
Fehler beim Linguagutachten seien mittels einer Anhörung des Ban-
des zu überprüfen. Bereits in anderen Fällen seien Lingua-Tests be-
züglich Palästinenser zu sehr seltsamen Ergebnissen gekommen.

8.
Vorab ist  festzustellen, dass den umstrittenen Elementen der Aussa-
gen des Beschwerdeführers anlässlich des Linguagesprächs bezüglich 
geografischer  Distanzen,  allfälliger  Kenntnis  der  Bedeutung  zweier 
Farben der palästinensischen Flagge und der Nennung von vier Kibuz-
zim letztlich kein entscheidwesentliches Gewicht beigemessen werden 
könne. Der Antrag auf Anhörung der Tonbandaufzeichnung durch den 
Beschwerdeführer mit  einem Dolmetscher seines Vertrauens und mit 
seinem  Rechtsvertreter ist demnach vorliegend aus prozessökonomi-
schen Gründen abzuweisen,  auch wenn einer Anhörung der Tonauf-
zeichnung durch den Beschwerdeführer rechtlich nichts entgegenste-
hen würde. Denn selbst  wenn anlässlich des Gesprächs oder in der 
Auswertung des Gesprächs diesbezüglich Unklarheiten oder Missver-
ständnisse entstanden sein sollten, vermöchte dieser Umstand an der 
rechtlichen Würdigung im Gesamten und somit am Verfahrensergebnis 
klarerweise nichts zu ändern.

Die LINGUA-Analyse als Ganzes und in ihrem Resultat kann jedoch 
vorliegend als erhebliches Element im Rahmen der Prüfung der Glaub-
haftigkeit  der gesamten Vorbringen der Beschwerdeführer im Verfah-
ren gewichtet werden.

Das BFM hat den Beschwerdeführer über die Fachstelle LINGUA einer 
Analyse (in den Bereichen Herkunftsanalyse auf der Basis charakteris-
tischer Merkmale in  der Sprechweise sowie Analyse landeskundlich-
kultureller Anhaltspunkte) unterzogen und ihm das rechtliche Gehör zu 
den  Abklärungsergebnissen  gewährt.  Das  Bundesverwaltungsgericht 
anerkennt in Anlehnung an die unverändert geltende Praxis der ARK 

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die LINGUA-Analysen des BFM nicht  als Sachverständigengutachten 
(im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG und Art. 57 ff. des Bundesgesetzes 
vom 4. Dezember  1947  über  den  Zivilprozess  [BZP, SR 273]  i.V.m. 
Art. 19 VwVG), sondern als schriftliche Auskünfte einer Drittperson (im 
Sinne  von Art. 12  Bst.  c  VwVG beziehungsweise  Art. 49  BZP i.V.m. 
Art. 19  VwVG),  misst  ihnen  indessen  -  sofern  bestimmte 
Anforderungen  an  die  fachliche  Qualifikation,  Objektivität  und 
Neutralität des Experten wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und 
Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt werden - erhöhten Beweiswert 
zu  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  ARK  EMARK  2003 
Nr. 14 E. 7 S. 89, 1998 Nr. 34 S. 284 ff.). Die vorliegende, begründete 
Analyse  hinterlässt  einen  nachvollziehbaren  und  überzeugenden 
Eindruck  und  gibt  jedenfalls  bezüglich  des  Resultates  zu  keinen 
Beanstandungen  Anlass,  weshalb  ihr  erhöhter  Beweiswert 
zuzumessen  ist.  Die Beschwerdeführer  vermochten  im Rahmen des 
rechtlichen Gehörs und des Rechtsmittelverfahrens die in der Analyse 
enthaltenen Schlussfolgerungen offensichtlich nicht zu widerlegen. So 
ist  für  das  Gericht  hinreichend  erstellt,  dass  der  Beschwerdeführer 
nicht  wie  geltend  gemacht  aus  der  Region  (...)  in  der  Westbank 
stammt. Diesen Umstand müssen sich die Beschwerdeführer bei der 
Würdigung der Glaubhaftigkeit ihres Sachverhaltsvortrages anrechnen 
lassen.

Es ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass es im Rahmen der Mit-
wirkungspflicht  den  Beschwerdeführern  obliegt,  ihre  wahre  Herkunft 
hinreichend darzulegen. Auch wurden sie von der Beschwerdeinstanz 
bereits mit Verfügung vom 23. Juni 2003 aufgefordert, Dokumente, die 
zuverlässige  Rückschlüsse  auf  ihre  Identität  zulassen,  ohne  Verzug 
nachzureichen. Bezüglich entsprechender Einhaltung der Mitwirkungs-
pflicht ist wenig überzeugend, wenn die Beschwerdeführer mit Schrei-
ben vom 17. März 2008 beteuern, sie seien um die Beschaffung von 
Papieren bemüht und würden derzeit eine Kontaktperson suchen, die 
ins  Besatzungsgebiet  reise.  Eine  hinreichende  Erklärung  betreffend 
entsprechende bisherige Bemühungen bleiben die Beschwerdeführer 
schuldig.

Die Erwägungen der Vorinstanz, wonach der geltend gemachte Sach-
verhalt  in wesentlichen Elementen den Anforderungen an die Glaub-
haftigkeit  nicht  genügen würde,  sind nach Prüfung der Aktenlage im 
Resultat  zu  bestätigen.  Die  entsprechenden  Entgegnungen  in  der 
Rechtsmitteleingabe vermögen in entscheidrelevanter Hinsicht nicht zu 

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überzeugen. Zwar ist mit den Beschwerdeführern einig zu gehen, dass 
im Zusammenhang mit  der  Anzahl  des Erscheines der  Fehdefamilie 
die  Vorinstanz  die  Anforderung  für  die  Annahme  widersprüchlicher 
Aussagen überdehnt und aus der Redewendung "fast jeden Tag" kein 
Widerspruch  hergeleitet  werden  kann,  wenn  in  einer  späteren 
Anhörung  diese  umgangssprachlich  unpräzise  Angabe  konkretisiert 
wird. Im Weiteren hat die Vorinstanz jedoch die in den Erwägungen der 
Verfügung  angeführten  unterschiedlichen  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  und  der  Beschwerdeführerin  zu  Recht  als 
widersprüchlich  erkannt  und  diese  auch  nachvollziehbar  begründet. 
Die Rüge der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe, wonach 
die  Vorinstanz  einseitig  nach  Unstimmigkeiten  gefahndet  und  nicht 
berücksichtigt  habe,  dass  sich  bei  der  freien  und  ausführlichen 
Schilderung  der  Beschwerdeführer  kleinere  Unstimmigkeiten  nicht 
vermeiden  liessen,  vermag  nicht  durchzudringen.  Die  von  der 
Vorinstanz  erkannten  Widersprüche  betreffen  nicht  unwesentliche 
Nebenpunkte,  sondern  lassen  als  unterschiedliche  Aussagen  der 
Beschwerdeführer  zu  zentralen  Sachverhaltselementen  den 
überwiegenden  Schluss  zu,  die  tatsächlichen  Begebenheiten  hätten 
sich  nicht  in  der  von  ihnen  geschilderten  Form  zugetragen.  Die 
widersprüchlichen  Angaben  lassen  sich  nicht  durch  die  in  der 
Rechtsmitteleingabe angeführten Erklärungsversuche auflösen. So ist 
etwa das Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, wonach die Aussage 
des Beschwerdeführers in der Empfangstelle, sein Schwager sei  von 
Mitgliedern  der  Fehdefamilie  geschlagen  worden,  nur  soweit 
verstanden  werden  müsse,  dass  dieser  ebenso  wie  die 
Beschwerdeführerin  belästigt  worden  sei,  klarereweise  unbehelflich. 
So  hat  der  Beschwerdeführer  nicht  etwa nur  beiläufig  und  allenfalls 
unbesonnen  ausgesagt,  der  Schwager  sei  geschlagen  worden, 
sondern hat  auf Nachfrage, wann der Schwager "verprügelt"  worden 
sei,  auch  Überlegungen  zum  genauen  Datum  dieses  angeblichen 
Vorfalls angestellt. (A1/14 S. 8 und 9). Um weitere Wiederholungen zu 
vermeiden, kann auf die entsprechenden zutreffenden Erwägungen in 
der  Verfügung  und  insbesondere  auch  auf  die  von  der  Vorinstanz 
korrekt  angegebenen  Fundstellen  in  den  Protokollen  verwiesen 
werden. Hervorzuheben bleibt  jedoch, dass entgegen der Vorbringen 
in  der  Rechtsmitteleingabe  Aussagekorrekturen  durch  den 
Beschwerdeführer,  nachdem  er  während  der  Anhörung  auf 
abweichende  Darstellungen  seiner  Ehefrau  hingewiesen  wurde,  die 
ursprünglich  klar  formulierten  widersprüchlichen  Angaben  vorliegend 
nicht erklärbar und hinfällig machen.

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Das BFM hat in der angefochtenen Verfügung im Ergebnis zu Recht 
darauf  erkannt,  dass  der  vorgebrachte  Sachverhalt  in  entscheidwe-
sentlichen Elementen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht 
zu genügen vermag und keine flüchtlingsrechtlich relevanten Gründe 
dargelegt wurden. Das BFM hat demnach die Asylgesuche zu Recht 
abgelehnt.

9.

9.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Weg-
weisung nicht  möglich,  nicht  zulässig oder nicht  zumutbar,  so regelt 
das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 
Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

9.2 Die Beschwerdeführer verfügen weder über eine fremdenpolizeili-
che  Aufenthaltsbewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer 
solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21).

9.3 Was den Wegweisungsvollzug betrifft, so hat die Vorinstanz in ih-
rer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hingewiesen, dass der 
Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt,  welche die 
Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER,  Das  Asyl-  und 
Wegweisungsverfahren, Bern 1999,  S. 89). Da die Beschwerdeführer 
keine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaub-
haft zu machen vermochten, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prin-
zip  des  flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements  im vorliegenden Ver-
fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführer 
in  ihren Herkunftsstaat wäre  demnach  unter  dem Aspekt  von  Art. 5 
AsylG rechtmässig.

9.4 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-
führer noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass  sie für den Fall 
einer Ausschaffung in ihren Herkunftsstaat dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit einer nach Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 
zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK, 
SR 0.101)  oder Art. 1 des  Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 
gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigen-

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de Behandlung oder  Strafe (FoK, SR 0.105)  verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes  für  Menschenrechte  sowie  jener  des  UN-Anti-Folteraus-
schusses  müssten die Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ('real 
risk')  nachweisen  oder  glaubhaft  machen,  dass  ihnen im  Fall  einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122 mit weiteren Hinweisen). Dies ist vor-
liegend nicht gegeben. Nach dem Gesagten wäre der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der landes-  als auch völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig (vgl. Art. 83 Abs. 3 AuG).

9.5 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich für Ausländerinnen und 
Ausländer dann als unzumutbar, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 
4 AuG). 

9.5.1 Sind von einem Vollzug der Wegweisung Kinder betroffen, so bil-
det im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Ge-
sichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Unter dem Aspekt des Kindes-
wohls sind sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die 
im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen (vgl. EMARK 
1998 Nr. 13 Erw. 5e.aa). Erschwerte (Re-)Integrationsmöglichkeiten im 
Heimatstaat infolge einer fortgeschrittenen Assimilierung des Kindes in 
der Schweiz können zur Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzuges der ganzen Familie  führen (EMARK 2005 Nr. 6 Erw. 
6.2., 1998 Nr. 31 Erw. 8c.ff.ccc).

9.5.2 In Berücksichtigung dieser Rechtsprechung ist insbesondere die 
Situation der drei  älteren Kinder der Beschwerdeführer zu würdigen. 
Der älteste Sohn ist knapp 15-jährig und seit seinem 9. Lebensjahr in 
der Schweiz wohnhaft. Die älteste Tochter steht im 14. Lebensjahr und 
die nächstgeborene Tochter ist 12-jährig; sie leben ebenfalls seit sechs 
Jahren in der Schweiz. Alle diese drei Kinder sind im Sommer 2003 in 
der Schweiz eingeschult worden. Sie dürften sich aufgrund ihres Alters 
und  ihres  in  der  Schweiz  verbrachten  Lebensabschnittes  an  die 
schweizerische Lebensweise angeglichen haben und in  erheblichem 
Mass  durch  das  hiesige  kulturelle  und  soziale  Umfeld  geprägt  sein. 
Demgegenüber werden sie kaum über jene - namentlich schriftlichen - 
Kenntnisse ihrer Mutersprache verfügen, welche für sie eine adäquate 
Eingliederung ins Schulsystem in der Heimat vorauszusetzen wären. 

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Auch in weiteren sozialen Bereichen wäre ihre Intergration in der Hei-
mat in erhöhtem Masse in Frage gestellt. Es besteht demnach die kon-
krete Gefahr, dass die mit einem Vollzug der Wegweisung verbundene 
Entwurzelung aus dem gewachsenen sozialen Umfeld in der Schweiz 
einerseits und die sich gleichzeitig abzeichnende Problematik einer In-
tegration in eine ihnen fremd gewordene Umgebung andererseits  zu 
Belastungen ihrer jugendlichen und kindlichen Entwicklung führen wür-
den, die mit dem Schutzanliegen des Kindeswohls nicht zu vereinba-
ren wären. Das Gericht  erachtet  demnach den Vollzug der  Wegwei-
sung der Beschwerdeführer und ihrer gesamten Familie unter Berück-
sichtigung  dieser  Gesichtspunkte  zum heutigen  Zeitpunkt  insgesamt 
als  nicht  zumutbar  im Sinne der  gesetzlichen Bestimmung. Aus den 
Akten ergeben sich  zudem keine Hinweise auf  allfällige Ausschluss-
gründe gemäss Art. 83 Abs. 7 AuG.

10.
Die Beschwerde ist somit hinsichtlich des Wegweisungsvollzuges gut-
zuheissen, die angefochtene Verfügung vom 16. Juni 2003 hinsichtlich 
der Ziffern 4 und 5 des Dispositivs aufzuheben und die Vorinstanz an-
zuweisen,  die  Beschwerdeführer  vorläufig  in  der  Schweiz  aufzuneh-
men. Bezüglich der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, der Ge-
währung von Asyl und der Wegweisung an sich ist die Beschwerde ab-
zuweisen.

11.
Bei  diesem Verfahrensausgang wären die praxisgemäss zu ermässi-
genden Verfahrenskosten den Beschwerdeführern  aufzuerlegen. Das 
mit  Beschwerdeeinreichung  gestellte  Gesuch  um  unentgeltliche 
Rechtspflege  ist  jedoch  gutzuheissen,  da  die  Begehren  insgesamt 
nicht geradezu aussichtslos erschienen und die Beschwerdeführer als 
prozessbedürftig gelten (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

12.
Den Beschwerdeführern ist als teilweise obsiegender Partei für die ih-
nen im Beschwerdeverfahren entstandenen Kosten eine hälftig redu-
zierte  Parteientschädigung  zuzusprechen  (vgl.  Art.  64  Abs. 1  VwVG 
i.V.m. Art. 7 Abs. 2 des Reglements über die Kosten und Entschädi-
gungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2]). 
Die Rechtsvertretung der Beschwerdeführer hat eine Kostennote ein-
gereicht. Die zu entschädigenden, hälftigen Parteikosten sind auf ins-
gesamt Fr. 1030.-- (inklusive Auslagen und der Mehrwertsteuer) fest-

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zusetzen (Art. 9 Abs. 1, Art. 10 und Art. 14 Abs. 2 VGKE). Das BFM ist 
anzuweisen, den Beschwerdeführern diesen Betrag als Entschädigung 
für  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  auszurichten 
(Art. 64 Abs. 2 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als der Wegweisungsvoll-
zug als unzumutbar beurteilt wird; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 16. Juni 2003 werden aufgeho-
ben. Das BFM wird angewiesen, die Beschwerdeführer in der Schweiz 
vorläufig aufzunehmen.

3.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM hat  den Beschwerdeführern  eine Parteientschädigung von 
Fr. 1030.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung mit den Ak-

ten Ref-Nr. N_______ (in Kopie; per Kurier)
- Y._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

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