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**Case Identifier:** d3efeb65-9b57-5c68-9763-a141f874a9fe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.07.2019 IV 2017/289
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-289_2019-07-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/289

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.02.2020

Entscheiddatum: 05.07.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2019
Art. 28 IVG, Art. 88a Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV. Anpassung des 
Rentenanspruchs ab dem Gesuchsmonat infolge einer bereits früher 
eingetretenen anhaltenden Verschlechterung des Gesundheitszustands. 
Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 5. Juli 2019, IV 2017/289). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_542/2019.

Entscheid vom 5. Juli 2019

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2017/289

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 22./24. August 2005 (IV-act. 1) zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Er sei seit 1987 an seiner gegenwärtigen Arbeitsstelle als 

Maschinist angestellt. Er habe sich drei Rücken- und zwei Nierenoperationen 

unterziehen müssen. Seine gesundheitliche Einschränkung bestehe seit 1994. - In der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 1. September 2005 (IV-act. 10) wurde angegeben, der 

Versicherte sei bis zum 28. Februar 2005 als Facharbeiter tätig gewesen, seither sei er 

im Krankenstand. Ohne Gesundheitsschaden würde er monatlich Fr. 5'295.-- (pro Jahr 

Fr. 68'835.--) verdienen. - Dr. med. B.___, FMH Physikalische Medizin, berichtete am 

5. September 2005 (IV-act. 13), es lägen (als Hauptdiagnosen) ein 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei Status nach Diskushernienoperation L3/4 

rechts 1994 und Status nach Diskushernienoperation L5/S1 2001 und 21.03.2005, eine 

Rezidivhernie L5/S1, ein chronisches Cervicovertebralsyndrom bei degenerativen 

Veränderungen C4/5 und C6/7 und Blockwirbel C3/4 und (seit einigen Monaten) eine 

Depression vor. Seit 1. März 2005 sei der Versicherte in seinem bisherigen schweren 

Beruf voll arbeitsunfähig. In Frage kämen noch körperlich wenig belastende Arbeiten, 

und zwar seit 8. August 2005 zu 50 % mit dem Ziel, die Arbeitsfähigkeit bald auf 100 % 

zu steigern. Zurzeit sei der Versicherte aus psychiatrischen Gründen zu 50 % 

arbeitsunfähig. - Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, erklärte im Arztbericht vom 

10. September 2005 (IV-act. 14), der Versicherte sei zurzeit voll arbeitsunfähig; eine 

leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit wäre ihm an ca. vier Stunden pro 

Tag zumutbar. - Die Klinik Valens teilte im Arztbericht vom 22. September 2005 (IV-

act. 16) mit, zumindest für eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit 

A.a. 

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bestehe aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit, aus psychiatrischer 

Sicht aber wegen der aktuell bestehenden mittelschweren Depression nur eine solche 

von 50 %. Für die bisherige Tätigkeit werde der Versicherte wahrscheinlich voll 

arbeitsunfähig bleiben. - Das Ambulatorium für Sozialpsychiatrie gab am 3. Januar 

2006 (IV-act. 19) an, es liege eine mittelgradige depressive Episode bei chronifiziertem 

Schmerzsyndrom vor. Vom 23. August 2005 bis 31. Dezember 2005 sei der Versicherte 

deswegen voll arbeitsunfähig gewesen. Zurzeit sei keine Leistung realisierbar. - Mit 

Verfügung vom 22. August 2005 (IV-act. 30) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch des Versicherten um berufliche Massnahmen 

ab; solche seien zurzeit wegen seines Gesundheitszustandes nicht möglich. Am 4. Mai 

2006 (IV-act. 37) sprach sie ihm ab 1. März 2006 eine ganze Rente (bei einem 

Invaliditätsgrad von 100 %; Valideneinkommen Fr. 68'835.--) zu.

Am 7. Juni 2007 (IV-act. 43) nahm die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle eine 

erste Revision auf. Dr. B.___ erklärte am 25. Juni 2007, der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich verschlechtert. - In einem Gutachten vom 8. Februar 2008 (IV-

act. 53) gaben Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, und Dr. med. 

E.___, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, an, orthopädisch gesehen betrage die 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten bei voller Stundenpräsenz 70 %, 

psychiatrisch gesehen 80 %, interdisziplinär 70 %. Der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich seit Beginn des Jahres 2006 verschlechtert, zumal das MRI der 

LWS nebst einer Spondylarthrose L4 bis S1 mit leichter beidseitiger foraminaler Enge 

und eventueller Irritation der Nervenwurzel L5 links auch eine deutliche 

Spinalkanalstenose L3/4 zeige. Ergänzend wurde auf Anfrage angegeben (IV-act. 57), 

die Arbeitsunfähigkeit von 30 % sei ab März 2006 anzunehmen. - Mit Verfügung vom 

17. Juli 2008 (IV-act. 78) setzte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den Anspruch 

des Versicherten ab 1. September 2008 auf eine Viertelsrente (bei einem 

Invaliditätsgrad von 47 %, Valideneinkommen Fr. 70'358.--, Invalideneinkommen 

Fr. 37'188.--) herab. - Auf Beschwerde hin hob das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen die Verfügung mit Entscheid vom 26. März 2010 (IV-act. 99) auf. Die 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unter psychiatrischem Gesichtspunkt sei bereits vor 

dem Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 4. Mai 2006 eingetreten, weshalb die 

Voraussetzungen einer Anpassung fehlten. Das Gericht könne die Verfügung nicht mit 

A.b. 

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einer substituierten Wiedererwägungsbegründung schützen. - Das Bundesgericht hob 

den kantonalen Entscheid mit Urteil vom 5. Juli 2010 auf (IV-act. 104).

Am 24. Februar 2012 (IV-act. 108) ging ein Bericht der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates am Kantonsspital St. Gallen 

vom 27. Januar 2012 ein. Danach lag beim Versicherten unter anderem ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom aktuell mit progredienter Claudicatio spinalis 

vor. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen schrieb dem 

Versicherten am 5. März 2012 (IV-act. 109), Ärzte seien nicht anmeldelegitimiert. Bis 

anhin sei eine relevante Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts nicht glaubhaft 

gemacht. Damit sein Revisionsgesuch geprüft werden könne, müssten bis 20. März 

2012 weitere Nachweise eingereicht werden, andernfalls könne auf das Gesuch nicht 

eingetreten werden. - Am 30. März 2012 wurde dem Versicherten mitgeteilt, es werde 

angenommen, dass er auf eine Überprüfung des Leistungsanspruchs verzichte. - Am 

7. September 2012 (IV-act. 111) ging ein IV-Arztbericht der Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen vom 30. August 2012 ein, wonach beim Versicherten eine 

Lumboischialgie seit fünf Tagen massiv exazerbiert sei. Die Arbeitsfähigkeit sei 

arbeitsmedizinisch abzuklären. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle schrieb dem 

Versicherten am 10. September 2012 (IV-act. 112 f.) wiederum, er habe innert Frist bis 

24. Oktober 2012 weitere Dokumente einzureichen, damit das Revisionsgesuch geprüft 

werden könne. - Am 9. Oktober 2012 wurde unter anderem zum einen ein 

Überweisungsschreiben von Dr. C.___ vom 13. Juli 2012 (IV-act. 114) zu einer 

Vorstellung des Versicherten am Schmerzzentrum am Kantonsspital St. Gallen 

eingereicht; dieser habe sich zur Operation entschlossen. Zum andern ging ein Bericht 

der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 23. August 2012 (IV-

act. 116) ein, wonach am 7. August 2012 eine PRT (periradikuläre Therapie) und am 

10. August 2012 eine interlaminäre Fenestration LWK3/4 links und Sequestrektomie 

vorgenommen worden seien. Des Weiteren wurde ein ärztlicher Kurzbericht des 

Ambulatoriums der Psychiatrischen Klinik vom 1. Oktober 2012 (IV-act. 115) 

eingereicht, wonach der Versicherte seit 30. Juni 2008 wieder in Behandlung stehe und 

eine mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom bestehe. Die 

Symptomatik bewirke einen deutlichen sozialen Rückzug. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle schrieb dem Versicherten am 6. November 2012 

A.c. 

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(IV-act. 118), zur Gesuchsprüfung sei ausserdem ein Erhöhungsgesuch nötig, das er 

bis 21. November 2012 einzureichen habe. Andernfalls könne auf das Gesuch nicht 

eingetreten werden. - Am 15. November 2012 (IV-act. 119) brachte der Versicherte im 

Sinn eines Anpassungsgesuchs vor, er habe bereits fünf Wirbelsäulen- und drei 

Nierenstein-Operationen gehabt. Jedes Mal seien sehr viele Nerven beschädigt 

worden. Die darauffolgenden, sehr schmerzhaften Ausstrahlungen würden nie ein Ende 

nehmen. Die Schmerzen in den Beinen würden ihn daran hindern, selbst eine leichte 

Arbeit zu bekommen. Er könne nur sehr kurze Zeit gehen oder stehen, so dass ein 

geeigneter Arbeitsplatz nicht zu finden sei. Auch seine familiäre Situation sei äusserst 

prekär; unter anderem sei seine Ehefrau an Krebs erkrankt. - Auf Anfrage der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ging am 20. Dezember 2012 (IV-act. 123) ein 

Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 13. September 

2012 ein, wonach ein Status nach Sequestrektomie LWK3/4 links bei einer lumbalen 

Diskushernie LWK3/4 linksseitig und eine Lumboischialgie links bei Status nach 

viermaliger lumbaler Wirbelsäulenoperation vorlägen. Die akute Radikulopathie habe 

gut behandelt werden können; zurzeit herrsche wieder das bekannte chronische 

Schmerzbild vor. - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt 

am 20. Dezember 2012 (IV-act. 124) dafür, von Januar 2012 bis Mitte November 2012 

habe vorübergehend eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden, seither liege wieder die 

frühere 30-prozentige vor. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen wies das Erhöhungsgesuch mit Verfügung vom 5. März 2013 (IV-act. 128) 

ab. Ab Mitte November 2012 - zu der Zeit, da er auch das Erhöhungsgesuch gestellt 

habe - habe nach zehnmonatiger voller Arbeitsunfähigkeit wieder die bisherige 

Arbeitsunfähigkeit (von 30 %) bestanden.

Am 13. September 2013 (IV-act. 129) ging ein Arztbericht der Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 28. August 2013 ein, wonach beim 

Versicherten eine exazerbierte Lumboischialgie links vorliege. Am 14. August 2013 sei 

eine Re-Fenestration LW5/SWK1 links vorgenommen worden. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle reagierte auf diese Eingabe nach der Aktenlage 

nicht.

A.d. 

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B.  

Am 18. März 2015 (IV-act. 130) wurde erneut ein Arztbericht eingereicht, nämlich 

ein solcher der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 6. März 2015, 

wonach am 4. März 2015 nochmals eine Operation (Dekompression L4/5 links mit 

Sequestrektomie und Nukleotomie) stattgefunden habe. - Am 13. April 2015 (IV-

act. 132) stellte Dr. C.___ (mit Ermächtigung zur Akteneinsicht, IV-act. 149) für den 

mitunterzeichnenden Versicherten unter Beilage verschiedener Arztberichte 

ausdrücklich ein Revisionsgesuch. Auf ein Gesuch vom 3. März 2011 [soweit ersichtlich 

nicht als solches aktenkundig] sei mangels zureichender Dokumentation der 

Sachverhaltsänderung nicht eingetreten worden. Inzwischen sei der Versicherte wieder 

dreimal an der Wirbelsäule operiert worden. Insgesamt hätten an der unteren lumbalen 

Wirbelsäule also sieben Operationen stattgefunden. Der Versicherte sei auch für leichte 

Arbeiten nicht mehr arbeitsfähig. - Der RAD hielt am 19. Juni 2015 (IV-act. 152) dafür, 

der Gesundheitszustand werde frühestens ab Juni 2015 stabil sein. Es seien Berichte 

einzuholen. - Nachdem weitere Berichte der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen vom 4. Mai 2015 (IV-act. 154) und vom 20. Oktober 2015 (IV-act. 160) 

eingereicht worden waren, befürwortete der RAD am 16. November 2015 (IV-act. 161) 

eine rheumatologische Begutachtung. - Nach einer Untersuchung vom 14. Dezember 

2015 berichtete der bestimmte Gutachter der Rheumatologie, es bestehe beim 

Versicherten sicherlich eine leichte bis mittelgradige Depression, ausserdem wäre eine 

Evaluation der funktionellen Arbeitsfähigkeit (EFL) hilfreich und schliesslich sei zurzeit 

ein verdächtiger Befund im Bereich der Halswirbelsäule (Knoten) in Abklärung. - Der 

RAD war mit einer Ausdehnung des Begutachtungsumfangs einverstanden (IV-

act. 166).

B.a. 

In einem bidisziplinären Gutachten der Arbeitsmedizin Zentrum Winterthur GmbH 

(Dr. med. F.___, FMH für Rheumatologie, und Dr. med. G.___, FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie) vom 12. Mai 2016 (IV-act. 171; eingereicht mit Schreiben vom 17. Mai 

2016) wurden als (Haupt-) Diagnosen angegeben (verkürzt wiedergegeben) ein 

chronisches lumboradikuläres und lumbospondylogenes Restsyndrom links (L3, L4, L5, 

S1?) und eine Cervikobrachialgie rechts. Aus psychiatrischer Sicht liege kein die 

Arbeitsfähigkeit tangierendes Leiden vor. Ohne Auswirkung darauf seien akzentuierte 

Persönlichkeitszüge, Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit 

B.b. 

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und Anpassungsprobleme bei Veränderung der Lebensumstände. Die frühere Tätigkeit 

im Strassenbau sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. In einer adaptierten 

Tätigkeit sei der Versicherte zu 50 % arbeitsfähig, verteilt über den ganzen Tag. Die 

Einschränkung sei rheumatologisch bedingt. Nach der Begutachtung von 2008 habe 

sich eine erneute Verschlechterung ergeben, die schliesslich 2012 zu einer weiteren 

Rückenoperation [sc. wohl: interlaminäre Fenestration LWK3/4 links und 

Sequestrektomie vom 10. August 2012] geführt habe. Die Arbeitsfähigkeit von 50 % 

habe seit August 2012 bzw. seit Ende 2012 bestanden; bis November 2012 habe (nach 

der Operation) noch eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vorgelegen. Die Prognose sei 

ungünstig; über das Resultat der neusten Abklärungen verdächtiger Befunde (Lungen, 

Mediastinum, Halswirbelsäule) seien die Gutachter nicht orientiert. Dem Gutachten 

liess sich auch entnehmen, dass beim Versicherten erstmals 1994 bei der Arbeit im 

Tiefbau ein einschiessender Stich im Rücken und Ausstrahlungen ins rechte Bein 

aufgetreten seien, worauf in jenem Jahr eine erste Diskushernienoperation 

stattgefunden habe. Er habe danach frühzeitig die Arbeit im Lager wieder 

aufgenommen und später auf Baumaschinen (____) gearbeitet. Auch kurz nach der 

Operation im Jahr 2001 wegen Wiederauftretens der Rückenschmerzen und 

Ausstrahlungen sei er wieder zur Arbeit gegangen. 2005 sei es zu einer weiteren 

Operation und zur Entlassung aus dem Arbeitsverhältnis gekommen. - Der RAD gab 

am 14. Juni 2016 (IV-act. 172) an, ab August 2012 sei von einer Arbeitsfähigkeit von 

50 % auszugehen. Entscheidend sei das Revisionsdatum vom April 2015.

Mit Vorbescheid vom 21. Juli 2016 (IV-act. 175) teilte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten mit, die Rente werde ab 1. April 

2015 auf eine halbe Rente (bei einem Invaliditätsgrad von 57 %; Valideneinkommen 

Fr. 76'326.--, Invalideneinkommen Fr. 33'077.--) angehoben werden.

B.c. 

Der Versicherte liess am 8. August 2016 (IV-act. 176) die Zusprache der 

gesetzlichen Leistungen, eventualiter weitere Abklärungen, beantragen. Am 

21. September 2016 (IV-act. 179) wurde ergänzt, das Gutachten beruhe nicht auf 

umfassendem Kenntnisstand. Es würden noch Abklärungen zu gesundheitlichen 

Problemen (ungenügender Blutfluss bzw. Verstopfung der Blutbahnen im Halsbereich) 

des Versicherten laufen. Das Valideneinkommen betrage zudem Fr. 77'701.--, das 

Invalideneinkommen Fr. 28'115.-- (bei Abzug von 15 %). Es ergebe sich damit ein 

B.d. 

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Invaliditätsgrad von 64 % und Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Spätestens ab 

1. Januar 2013 sei mindestens eine halbe Rente auszurichten. Bei Berücksichtigung 

der weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigungen und des Alters werde sich aber ohne 

Weiteres ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ergeben. - Am 11. November 2016 (IV-

act. 184) reichte die Rechtsvertreterin des Versicherten medizinische Berichte ein. Die 

festgestellten gesundheitlichen Probleme verursachten ständig Schmerzen, schnelle 

Ermüdung und Konzentrationsprobleme. - Die Klinik für Angiologie des Departements 

Innere Medizin am Kantonsspital St. Gallen hatte in einem Bericht vom 9. Februar 2016 

(IV-act. 185) bekannt gegeben, es lägen (nebst einer medio-links-lateralen Diskushernie 

L4/5) ein funktionelles venöses Abflusshindernis suprathorakale Venen links unklarer 

Ätiologie, ein rezidivierendes chronisches Fremdkörpergefühl pharyngeal links, 

degenerative HWS-Veränderungen, bildgebende Zeichen einer interstitiellen 

Pneumopathie und mehrere pulmonale Noduli, eine arterielle Hypertonie, eine 

persistierende Restnephrolithiasis rechts 12/2010 und eine depressive Episode vor. Die 

Hals-Nasen-Ohren- (HNO-) Klinik am Kantonsspital St. Gallen hatte am 8. Juni 2016 

(IV-act. 188) berichtet, bei einer Sonographie vom 20. Mai 2016 habe sich eine 

grössenkonstante bis teils grössenregrediente zervikale Lymphadenopathie beidseits 

gezeigt.

Der RAD hielt am 2. Dezember 2016 (IV-act. 187) dafür, die Störung mit den 

Blutbahnen im Halsbereich sei bereits 2010 dokumentiert gewesen. Es sei eine Anfrage 

an Dr. C.___ zu stellen. - Dr. C.___ erklärte, er habe am 2. Februar 2016 Arztbericht 

erstattet (IV-act. 191; Bericht soweit ersichtlich nicht aktenkundig). - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ersuchte die Kliniken für Neurochirurgie, 

Angiologie und HNO am 9. Dezember 2016 (IV-act. 192 ff.) um die Berichte ab 

1. Januar 2016. - Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen hatte am 

25. Februar 2016 (IV-act. 196) unter anderem bekannt gegeben, es seien aktuell wieder 

vermehrt linksseitige Beinschmerzen, am ehesten L5 entsprechend, aufgetreten. Es 

werde deswegen eine erneute MRT-Untersuchung vorgenommen werden. Am 2. März 

2016 (IV-act. 197) war festgehalten worden, dabei habe sich keine 

Nervenwurzelkompression gezeigt. - Die Klinik für Angiologie am Kantonsspital 

St. Gallen hatte am 2. Februar 2016 (IV-act. 198-6 ff.) auch noch einen linkszervicalen 

Lymphknoten und eine Tonsillen- und Zungengrundhyperplasie erwähnt. - Letztere und 

B.e. 

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in 

eine reaktive Lymphadenopathie zervikal beidseits waren auch in einem Bericht vom 

22. Dezember 2015 (IV-act. 200-5) über eine Tumorkontrolle der HNO-Klinik als 

Diagnose angegeben worden. - Der RAD stellte sich am 22. Februar 2017 (IV-act. 201) 

auf den Standpunkt, es seien keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden.

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle bot dem Versicherten am 1. März 2017 (IV-

act. 202) wiederum rechtliches Gehör. Sie hielt daran fest, dass ab 1. April 2015 eine 

Erhöhung auf eine halbe Rente vorgesehen sei (bei einem Invaliditätsgrad von 57 %; 

Valideneinkommen Fr. 77'086.--, Invalideneinkommen Fr. 33'360.--).

B.f. 

Der Versicherte liess am 24. März 2017 (IV-act. 203) unter anderem einwenden, 

zwar seien die Durchflussstörungen seit 2010 dokumentiert, jedoch sei über sie in den 

IV-Akten nichts zu finden.

B.g. 

Auf Anfrage gab die Klinik für Angiologie am Kantonsspital St. Gallen am 4. April 

2017 (IV-act. 209) bekannt, über den Verlauf seit der Abklärung des funktionellen 

Abflusshindernisses der suprathorakalen Venen links vor einem Jahr sei sie (die Klinik) 

nicht orientiert. Für die Ausübung der meisten Berufe, namentlich wenn dabei keine 

(wohl:) Über-Kopf-Arbeiten nötig seien, stelle dieses Leiden jedoch keine 

Einschränkung dar. - Dr. C.___ erklärte am 14. April 2017 (IV-act. 211), die 

Arbeitsfähigkeit in einem adaptierten Tätigkeitsbereich werde durch die 

Lungenveränderungen (bei der im Januar 2016 festgestellten interstitiellen 

Pneumopathie handle es sich um einen radiologischen Zufallsbefund) nicht beeinflusst. 

- Und die HNO-Klinik am Kantonsspital St. Gallen gab am 25. April 2017 (IV-act. 214) 

bekannt, es lägen eine reaktive Lymphadenopathie zervikal beidseits und eine 

idiopathische Karotidynie rechts vor. Eine Arbeitsunfähigkeit sei nicht bescheinigt 

worden.

B.h. 

Nach einem dritten Vorbescheid vom 5. Mai 2017 (IV-act. 216) setzte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Rente des Versicherten 

mit Verfügung vom 19. Juni 2017 (IV-act. 220) ab 1. April 2015 auf eine halbe Rente 

herauf.

B.i. 

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Law, für den Betroffenen am 21. August 2017 erhobene Beschwerde. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine Dreiviertelsrente auszurichten. Dieser 

sei inzwischen 56 Jahre alt. Er habe nie eine berufliche Ausbildung absolviert und sei 

einzig als Maschinist im Strassen- und Tiefbau arbeitstätig gewesen. Seit über zehn 

Jahren sei er nicht mehr erwerbstätig. Er müsste in eine vollständig neue Tätigkeit mit 

den verschiedenen Adaptationskriterien eingearbeitet werden. Er könne also seine 

Restarbeitsfähigkeit nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten. 

Zudem würde ein Arbeitgeber eher (als ihn) zwei Personen mit einer Arbeitsfähigkeit 

von 50 % anstellen, die während des halben Tages die volle Leistung erbringen 

könnten, so dass der Output am Arbeitsplatz pro Tag 100 % ausmachen würde. Ein 

hälftiges Arbeitspensum über einen ganzen Arbeitstag verteilt erbringen zu können, sei 

nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (Bundesgerichtsurteil vom 8. Januar 2008, 

9C_603/2007 E. 4.2.3) betriebswirtschaftlich eine lohnmässig relevante Erschwernis. 

Für ein Teilzeitpensum von 50 bis 74 % ergebe sich bei Männern statistisch eine 

Lohneinbusse von 11.56 %. Es sei daher ein Abzug vom Tabellenlohn von 15 % 

gerechtfertigt, womit sich ein Invalideneinkommen von rund Fr. 28'356.-- und - somit 

bei einem Invaliditätsgrad von 63 % - ab April 2015 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente 

- ergebe. 

D.

Mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Unbestrittenermassen sei aufgrund des Gutachtens vom 

17. Mai 2016 davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer wegen einer 

rheumatologischen Verschlechterung nur noch zu 50 % arbeitsfähig sei, dass der 

Zeitpunkt der Rentenerhöhung am 1. April 2015 sei und dass das Valideneinkommen 

Fr. 77'086.-- betrage. Mit dem Beschwerdeführer sei anzunehmen, dass für das 

Invalideneinkommen vom LSE-Wert 2014 von Fr. 63'744.-- (vor Umrechnung von 40 

auf 41.7 Arbeitsstunden pro Woche) auszugehen sei, womit ein - minim von seinen 

Angaben (Fr. 66'719.--) abweichender - massgeblicher Jahreslohn von Fr. 66'453.-- 

resultiere. Strittig sei, ob ein Abzug vorzunehmen sei. Die Limitierung der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers habe der Experte der Rheumatologie mit 

dessen Bedarf an Pausen zur Erholung begründet. Er sei also nur auf 

Arbeitsunterbrüche, nicht auf eigentliche Teilzeitarbeit angewiesen. Das 

bundesgerichtliche Urteil von 2008 sei aufgrund einer neueren konstanten 

Rechtsprechung überholt. Unter dem Titel eines leidensbedingten Abzugs könnten nur 

Umstände berücksichtigt werden, die auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als 

ausserordentlich zu bezeichnen seien und die vorliegend nicht ersichtlich seien. Die 

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lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt gelte nicht als abzugsrelevant. Im Übrigen wäre 

zu prüfen, ob nicht invaliditätsfremde Gründe hierfür verantwortlich seien. Auch das 

Alter und die fehlende berufliche Ausbildung vermöchten keinen Abzug zu 

rechtfertigen. Die mangelnden Sprachkenntnisse seien bereits durch die Verwendung 

der Tabellenlöhne im Kompetenzniveau 1 abgegolten.

E.

In ihrer Replik vom 14. Dezember 2017 bringt die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers vor, die von der Beschwerdegegnerin erwähnte Rechtsprechung 

betreffe hohe Restarbeitsfähigkeiten von 70 bis 80 %. Bei einer ganztägigen 

Anwesenheit und einer Leistungsfähigkeit von 50 % könne eine Person aber mit 

Sicherheit nicht den gleichen Lohn erzielen wie mit einer vollen Leistungsfähigkeit 

während eines halben Tages. Damit sei die Anwendung der genannten 

Rechtsprechung dort nicht sachgerecht. Am 14. Oktober 2017 habe der 

Beschwerdeführer, bei dem schon seit vielen Jahren ein Abflusshindernis der 

suprathorakalen Venen links bestehe, einen ischämischen Hirninfarkt im linken 

Mediastromgebiet erlitten. Er sei vom 14. bis 19. Oktober 2017 im Kantonsspital 

St. Gallen und anschliessend bis 22. November 2017 in der Rehaklinik H.___ 

hospitalisiert gewesen und sei durch die Folgen dieses Infarkts - Parese der rechten 

Körperhälfte, Schwierigkeiten beim Sprechen, leichte bis mittelschwere kognitive 

Störungen - zusätzlich eingeschränkt. Es wurden entsprechende Berichte beigelegt.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 22. Dezember 2017 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet. - Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 19. Januar 2018 eine 

Honorarnote eingereicht, die einen Betrag von Fr. 4'515.55 ausweist (Fr. 4'022.50 

Honorar, Fr. 160.90 Barauslagen, Fr. 332.15 total Mehrwertsteuer). Mit Schreiben vom 

29. Januar 2019 stellt sie den Antrag, es sei in Anwendung von Art. 29 HonO in der 

Fassung ab 1. Januar 2019 zusätzlich zum geltend gemachten Honorar die 

Mehrwertsteuer zu entschädigen, da der Anspruchsteller nicht im Verzeichnis der 

mehrwertsteuerpflichtigen Personen verzeichnet sei. 

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Erwägungen

1.  

2.  

Im Streit liegt die Anpassungsverfügung vom 19. Juni 2017, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin die Rente des Beschwerdeführers (von einer Viertelsrente) mit 

Wirkung ab 1. April 2015 auf eine halbe Rente anhob. Das Rentenerhöhungsgesuch sei 

im April 2015 gestellt worden. Der Beschwerdeführer beantragt, eine Anhebung auf 

eine Dreiviertelsrente vorzunehmen.

1.1. 

Für die richterliche Beurteilung sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

massgebend, wie sie bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verwaltungsverfügung 

bestanden haben (BGE 121 V 362 E. 1b; BGE 125 V 150 E. 2c). Tatsachen, die sich 

erst später verwirklichen, sind insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem 

Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die 

Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 4. Juli 2012, 9C_67/2012; vgl. BGE 99 V 98). - Die 

Veränderungen nach dem 19. Juni 2017, namentlich die nach der Aktenlage 

eingetretene Verschlechterung vom 14. Oktober 2017, bilden demnach nicht mehr 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.1. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 

3.5), während eine lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (vgl. BGE 

141 V 9 E. 2.3).

2.2. 

Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach der 

Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/23

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3.  

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(vgl. BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (vgl. BGE 

130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

Der Beschwerdeführer bezog zuletzt vor der angefochtenen Verfügung (gestützt 

auf ein höchstrichterliches Urteil vom 5. Juli 2010 und gemäss der 

Anpassungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Juli 2008) für die Zeit ab 

1. September 2008 eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 47 % 

(Valideneinkommen Fr. 70'358.--, Invalideneinkommen Fr. 37'188.--).

3.1. 

Erstmals am 24. Februar 2012 ging danach ein Arztbericht betreffend den 

Beschwerdeführer ein, worin Anhaltspunkte für Verschlechterungen dessen 

Gesundheitszustands enthalten waren. Da der Beschwerdeführer (auf den Hinweis der 

Beschwerdegegnerin vom 5. März 2012 hin) in der Folge nicht mehr reagierte, ging die 

Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf ein Gesuch ein. - Das Datum der Eingabe vom 

7. September 2012 allerdings wäre zeitlich als Eingangszeitpunkt eines genügenden 

Anpassungsgesuchs zu betrachten gewesen. Denn der Beschwerdeführer hat 

daraufhin alle Anforderungen der Beschwerdegegnerin vom 10. September 2012 

fristgerecht erfüllt. Erst im Nachhinein, am 6. November 2012, noch auf die zusätzliche 

Notwendigkeit eines Gesuchs - mit der Folge erst dann eintretender Gesuchsfolgen - 

aufmerksam zu machen, geht daher nicht an. Der Beschwerdeführer liess jedoch die 

Verfügung vom 5. März 2013 in formelle Rechtskraft erwachsen, weshalb das Gericht 

auf sie von vornherein nicht zurückkommen kann. - Am 13. September 2013 wurde 

erneut durch Einreichung eines Arztberichts eine Verschlechterung geltend gemacht. 

Die Beschwerdegegnerin reagierte darauf nach der Aktenlage nicht, was nicht 

sachgerecht war. Da der Beschwerdeführer seinerseits sich jedoch nach der Aktenlage 

danach ebenfalls bis 13. April 2015, also mehr als ein Jahr (etwa eineinhalb Jahre) lang, 

nicht mehr gemeldet hat, ist auch bezüglich der faktischen Nichtanhandnahme der 

Beschwerdegegnerin von einer formellen Rechtskraft auszugehen.

3.2. 

Da selbst die formelle Verfügung vom 5. März 2013 nach einem nur geringen 

Abklärungsaufwand erging und lediglich summarisch begründet war, kann der 

Zeitpunkt ihres Erlasses nicht als Vergleichszeitpunkt für eine allfällige 

Sachverhaltsveränderung (gemäss BGE 133 V 108) dienen, wie es eine Verfügung tut, 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/23

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4.  

die auf einer nach Massgabe des Untersuchungsgrundsatzes umfassenden materiellen 

Anspruchsprüfung beruht. - Zu vergleichen ist somit der Sachverhalt vom 17. Juli 2008 

mit den allfälligen Sachverhaltsentwicklungen bis 19. Juni 2017.

Eine Erhöhung der Renten erfolgt, sofern die versicherte Person die Revision 

verlangt, nach Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV allerdings frühestens von dem Monat an, in 

dem das Revisionsbegehren gestellt wurde. Vorliegend massgeblich ist nach dem 

Dargelegten das Gesuch vom 13. April 2015.

3.4. 
bis

Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wurden 

innerhalb des massgeblichen Vergleichszeitraums (nämlich in der Zeit zwischen dem 

14. Dezember 2015 und dem 23. März 2016, unter Einschluss einer EFL) 

rheumatologisch und psychiatrisch begutachtet. Das Gutachten vom 12. Mai 2016 

basiert auf einer Kenntnisnahme von den Vorakten sowie der Erhebung der Anamnese 

und der Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Beschwerden. 

4.1. 

Der Gutachter der Rheumatologie gab in Kenntnis der Ergebnisse der 

bildgebenden Verfahren und der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit, nach 

Erhebung einer fremdanamnestischen Angabe und nach Erhebung der 

Untersuchungsbefunde an, die vom Beschwerdeführer geschilderten 

Rückenschmerzen und Ausstrahlungen in die Beine seien glaubhaft und würden mit 

den Arztberichten der Klinik für Neurochirurgie am Kantonspital St. Gallen 

übereinstimmen. Es bestünden noch deutliche Restbeschwerden und Einschränkungen 

der körperlichen Belastbarkeit. Offenbar sei zwischenzeitlich (seit Oktober 2015) eine 

erneute Intervention diskutiert worden. Schon im Gutachten von 2008 sei von einer 

Verschlechterung gegenüber 2006 berichtet worden. Nach dem Gutachten von 2008 

habe sich der Zustand des Beschwerdeführers weiter verschlechtert. Die Einschätzung 

der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 13. September 2012 sei 

zu optimistisch gewesen; schon im August 2013 habe erneut eine weitere 

Rückenoperation stattfinden müssen. Seither sei keine Besserung mehr eingetreten 

und es sei am 4. März 2015 nochmals zu einer Rückenoperation gekommen. 

Insgesamt seien es sieben, eventuell acht Rückenoperationen gewesen. Zudem leide 

der Beschwerdeführer an einer Cervicobrachialgie rechts bei Blockwirbelbildung C3/C4 

und degenerativen Veränderungen und Diskushernie C5/C6 rechts mit mässiger 

Kompression C6 rechts. Die Funktion sei entsprechend deutlich eingeschränkt. Die 

rezidivierende Nephrolithiasis mit St. nach verschiedenen operativen Interventionen sei 

in beschwerdefreier Zeit für die Arbeitsfähigkeit nicht von Bedeutung. In der 

4.1.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/23

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anstrengenden Tätigkeit im Strassenbau sei der Beschwerdeführer seit der dritten 

Diskushernienoperation vom 21. März 2015 voll arbeitsunfähig. Während früher für 

adaptierte Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 70 % bestanden habe, sei diese nun 

auf 50 % gesunken, wie sich aufgrund der weiteren Anamnese, der Arztberichte und 

der jetzigen Befunde ergebe. Diese Schätzung gelte für die Zeit ab Ende 2012 (ab 

August 2012 bis dahin noch postoperativ volle Arbeitsunfähigkeit).

Der Gutachter der Psychiatrie hielt nach seiner Exploration fest, es seien keine 

Symptome festgestellt worden, die einer die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden 

psychischen Störung zugeordnet werden könnten. Die Krebserkrankung der Ehefrau 

stelle sicherlich für die ganze Familie eine Belastung dar. Durch den Verlust des 

Berufes, der Position in der Familie und der Anerkennung in seinem sozialen Umfeld 

würden die Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers gestützt. Anhaltspunkte für eine depressive Störung hätten sich 

nicht gefunden. Aufgrund der eingenommenen Medikamente bestünden 

möglicherweise eine Beeinträchtigung des Reaktionsvermögens und eine Gefährdung 

bei Arbeiten mit laufenden Maschinen oder beim Führen von Kraftfahrzeugen. 

4.1.2. 

Auf das Ergebnis des Gutachtens vom 12. Mai 2016 kann angesichts der 

Grundlagen, der Abklärungen und der Begründung abgestellt werden. Das Resultat der 

neusten Abklärungen verdächtiger Befunde (Lungen, Mediastinum, Halswirbelsäule) 

war den Gutachtern zwar noch nicht bekannt, doch ergab sich nachträglich, dass 

diesbezüglich keine zusätzliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit anzunehmen ist. 

Weder das venöse Abflusshindernis noch die Lungenveränderungen, die reaktive 

Lymphadenopathie zervikal beidseits oder die idiopathische Karotidynie rechts 

beeinträchtigten nach der Aktenlage die Arbeitsfähigkeit. Dass das funktionelle 

Abflusshindernis der suprathorakalen Venen links bedauerlicherweise inzwischen zu 

einem Hirninfarkt geführt hat, lässt nicht darauf schliessen, dass es zuvor die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für eine angepasste Tätigkeit (ohne Über-

Kopf-Arbeiten) relevant eingeschränkt haben könnte. - Der Beschwerdeführer selber 

hatte sich, wie er bei der Begutachtung angab, eine leichte Arbeit während vier 

Stunden, unter anderem mit höchstens 5 bis 7 kg Gewichtsbelastung, vorstellen 

können, hatte jedoch gleichzeitig auch befürchtet, dass bei erneuter Wiederaufnahme 

der Arbeit in wenigen Monaten wieder eine weitere Rückenoperation nötig werden 

könnte (IV-act. 171-58).

4.1.3. 

Demnach ist medizinisch gesehen von einer Sachverhaltsänderung im Sinn einer 

dauerhaften Verschlechterung des Gesundheitszustands und ab Ende 2012, d.h. ab 

1. Dezember 2012 (da bis November 2012 noch volle Arbeitsunfähigkeit vorlag, vgl. IV-

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/23

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5.  

act. 171-4), von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % in adaptierter 

Tätigkeit auszugehen. Davor hatte postoperativ ab 10. August 2012 (ohne wesentlichen 

Unterbruch) eine volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen.

Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrads das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). - Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde (vgl. BGE 129 V 222; vgl. 

etwa auch Bundesgerichtsentscheid 9C_422/2015 vom 7. Dezember 2015). In der 

Regel wird am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Lohn angeknüpft, da es der Erfahrung 

entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden 

wäre (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 12. Februar 2019, 8C_728/2018 E. 6.1). - 

Vorliegend ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ohne Eintritt des 

Gesundheitsschadens weiterhin am bisherigen, lange Zeit innegehabten Arbeitsplatz 

verblieben wäre. Nach Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung vom 1. September 

2005 hätte sein Einkommen dort ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) 

damals (2005) jährlich Fr. 68'835.-- betragen. Bei einem (zusätzlichen) 

Einkommensvergleich für das Jahr 2015 (IV-act. 202) kann von dem von der 

Beschwerdegegnerin errechneten Jahresbetrag von Fr. 77'086.-- als 

Valideneinkommen ausgegangen werden.

5.1. 

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Übt sie - wie der Beschwerdeführer - keine Erwerbstätigkeit mehr aus, 

sind hierfür statistische Werte beizuziehen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, vgl. etwa auch 

Bundesgerichtsentscheid vom 26. Januar 2016, 9C_762/2015). - Der 

Beschwerdeführer kann gemäss dem Gutachten seine bisherige schwere Tätigkeit im 

Strassenbau nicht mehr ausüben (vgl. IV-act. 171-71). Es ist zu schliessen, dass ihm 

auch keine vergleichbar schweren Tätigkeiten mehr zumutbar sind. Eine adaptierte 

5.2. 

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Tätigkeit sollte in geheizten Räumen stattfinden und in wechselnder Stellung - d.h. 

ohne stereotype Positionen - ausgeübt werden können. Es sollten keine repetitiven 

Gewichtsbelastungen über 10 kg, keine Arbeiten in vornüber geneigter Stellung, keine 

Rotationen und kein Leitersteigen erforderlich sein. Ausserdem muss darauf Rücksicht 

genommen werden, dass unter Medikamenteneinnahme die Aufmerksamkeit und 

Reaktionsfähigkeit des Beschwerdeführers eventuell vermindert ist (vgl. IV-act. 171-3). 

Diese erforderlichen Einschränkungen sind zwar in ihrer Gesamtheit deutlich, aber nicht 

so einschneidend, dass sie eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit als 

unrealistisch erscheinen lassen würden. Für die Invaliditätsbemessung ist im Übrigen 

ein ausgeglichener Arbeitsmarkt massgebend, der sich - zur Abgrenzung der Risiken 

von Arbeitslosigkeit und Invalidität (vgl. Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 10. Juli 2006, I 186/05 

E. 2.3, vom 3. Juni 2004, I 252/03 E. 2.2.3, und vom 16. Juli 2003, I 758/2002; BGE 

110 V 276 E. 4b) - durch ein gewisses Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage 

auszeichnet und, was die verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen 

wie auch den körperlichen Einsatz angeht, einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten 

aufweist (vgl. Bundesgerichtsentscheide vom 9. Januar 2015, 8C_652/2014, und vom 

10. April 2019, 8C_811/2018 E. 4.4.1). Grundsätzlich kann daher auf die Tabellenlöhne 

abgestellt werden.

Das statistische Durchschnittseinkommen von Männern für einfache und repetitive 

Tätigkeiten des Anforderungsniveaus 4 hatte im Jahr 2005 Fr. 58'389.-- betragen (vgl. 

Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des 

Sozialversicherungsrechts, Gesetze und Verordnungen, 2008, herausgegeben von der 

Informationsstelle AHV/IV, S. 204, basierend auf der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik). Bei einer Arbeitsfähigkeit 

von 50 % hätte der Beschwerdeführer somit dementsprechend ein durchschnittliches 

Einkommen von rund Fr. 29'194.-- erreichen können. - Wird der Einkommensvergleich 

auch noch für das Jahr 2015 gemacht, ist von einem (statistischen) Einkommen bei 

50 % Arbeitsfähigkeit von Fr. 33'316.-- auszugehen. Denn im Jahr 2015 betrug das 

erhobene Durchschnittseinkommen von Männern, seit 2012 nun aufgrund des 

Kompetenzniveaus 1 der Lohnstrukturerhebungen berechnet, d.h. für einfache 

Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art, Fr. 66'633.-- (vgl. Anhang 2 der 

erwähnten Textausgabe, Ausgabe 2019, S. 228).

5.3. 

Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich zumutbare verbleibende (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/23

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ein Abzug von den Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des 

Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu 

schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. 

BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75).

Die fehlende berufliche Ausbildung des Beschwerdeführers vermag nach der 

Rechtsprechung (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 18. August 2014, 9C_426/2014 E. 4.2) 

einen Abzug nicht zu rechtfertigen. Denn im Rahmen des (hier beigezogenen) 

Anforderungsniveaus 4 bzw. des Kompetenzniveaus 1 der Tabellenlöhne sind keine 

Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt.

5.4.1. 

Da Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

altersunabhängig nachgefragt werden, wirkt sich auch der Faktor Alter - der 

Beschwerdeführer war bei Erlass der angefochtenen Verfügung 56 Jahre alt - nicht 

(zwingend) lohnsenkend aus (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 16. Mai 2019, 

8C_705/2018 E. 4.3, und vom 29. Februar 2016, 9C_808/2015 E. 3.4.2).  

5.4.2. 

Der Beschwerdeführer ist viele Jahre lang im gleichen Arbeitsverhältnis angestellt 

gewesen und nun darauf angewiesen, an einer neuen Stelle eine Arbeit aufzunehmen. 

Die Bedeutung der Anzahl Dienstjahre nimmt allerdings im privaten Sektor ab, je 

niedriger das Anforderungsniveau ist. Im Rahmen des Anforderungsniveaus 4 kommt 

der langen Betriebszugehörigkeit praxisgemäss keine relevante Bedeutung zu (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 2. September 2015, 9C_874/2014 E. 3.3.2), weshalb unter 

diesem Aspekt allein kein relevanter Abzug am Platz ist.

5.4.3. 

Dass der Beschwerdeführer lange vom Arbeitsmarkt abwesend war, vermag 

vorliegend einen Abzug nicht zu rechtfertigen.

5.4.4. 

Der Beschwerdeführer hat nach der Aktenlage vor Eintritt des zur 

Arbeitsunfähigkeit führenden Gesundheitsschadens stets körperlich schwere Arbeit 

geleistet, die ihm seither nicht mehr möglich ist (vgl. IV-act. 171-71). Die 

Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Tabellenlohn, wenn 

eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in 

ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Sind hingegen leichte bis mittelschwere 

Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit 

nach der (jüngeren) Rechtsprechung noch kein Abzug gerechtfertigt. Denn der 

Tabellenlohn umfasst im Anforderungsniveau 4 (bzw. Kompetenzniveau 1) bereits eine 

Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 

5.4.5. 

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7. August 2017, 8C_381/2017 E. 4.2.2). Die Berücksichtigung des Umstands, dass vor 

Eintritt der Gesundheitsschädigung auch körperliche Schwerarbeit verrichtet worden 

ist, während danach (wenn auch vollzeitlich) nur noch leichte Tätigkeiten möglich sind, 

wurde in der Rechtsprechung als fraglos rechtens bezeichnet (vgl. Bundesgerichtsurteil 

vom 11. Dezember 2017, 8C_579/2017 E. 7.4.1 mit Hinweisen). Dem 

Beschwerdeführer ist körperlich schwere Arbeit wie erwähnt nicht mehr zumutbar. Bei 

der EFL zeigte er eine Belastbarkeit, die im Wesentlichen einer leichten Tätigkeit 

entsprach (er habe mit Gewichten von maximal 5 bis 7.5 kg hantiert; vgl. IV-

act. 171-99). Das Schmerzverhalten sei gut gewesen, aber die Beschreibung von 

Schmerz und Einschränkungen, das Leistungsverhalten und die Konsistenz seien 

schlecht gewesen, weshalb sich zusammenfassend eine erhebliche 

Symptomausweitung ergebe (vgl. IV-act. 171-98 f., -104). Deshalb war im Bericht über 

die EFL befürwortet worden, unter dem Zumutbarkeitsaspekt aus somatischer Sicht 

eine höhere Leistungsfähigkeit anzunehmen (vgl. IV-act. 171-99 bzw. -66). Der 

Gutachter der Rheumatologie umschrieb die angepasste Tätigkeit in der Folge unter 

Berücksichtigung der EFL-Ergebnisse (vgl. IV-act. 171-74) als eine solche mit 

Wechselbelastung in stehender, gehender und sitzender Stellung (oft Möglichkeit zum 

Wechsel nötig), auszuüben in geheizten Räumen, mit Gewichtsbelastung regelmässig 

höchstens bis 10 kg, ohne vornüber geneigte Stellung und unter Vermeidung von 

Rotationen und von Leitersteigen (vgl. IV-act. 171-75 f.). Insgesamt seien die beklagten 

Beschwerden und die Befunde in sich konsistent gewesen (vgl. IV-act. 171-74). Bei der 

zumutbaren adaptierten Tätigkeit handelt es sich nach gutachterlicher 

rheumatologischer Beurteilung um eine leichte Tätigkeit (vgl. IV-act. 171-76). Insgesamt 

ist von einer gewissen Einschränkung auch bei leichter Arbeit auszugehen (vgl. dazu 

unten E. 5.4.8).

Was das zeitliche Belastungsniveau betrifft, war im EFL-Bericht festgehalten 

worden, es sollte eine ganztägige Arbeit mit Wechselbelastung möglich sein (Stehen, 

Gehen und Sitzen je maximal drei Stunden; vgl. IV-act. 171-99 bzw. -66). Gemäss dem 

rheumatologischen Gutachten (vgl. IV-act. 171-76) bzw. dem bidisziplinären Konsens 

(vgl. IV-act. 171-3) liegt eine zumutbare, aus rheumatologischen Gründen 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit von 50 % vor (entsprechend reduziertes Rendement). 

Nach der medizinischen Sachlage ist dem Beschwerdeführer demnach noch immer 

eine vollzeitliche Präsenz am Arbeitsplatz zumutbar, er ist insofern vollzeitlich 

arbeitsfähig. Indessen ist ihm dabei nur noch eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit 

möglich. - Ein Abzug vom Tabellenlohn ist nach der Rechtsprechung aufgrund des 

Beschäftigungsgrades am Platz, weil teilzeitbeschäftigte Männer mit einem 

5.4.6. 

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Beschäftigungsgrad von maximal 89 % (auf allen Anforderungsniveaus) in der Regel 

(statistisch gesehen) überproportional weniger verdienen als Vollzeitangestellte (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 4. März 2009, 9C_980/2008 E. 3.1.2 und BGE 124 V 321 E. 

3b/aa). Das Bundesgericht stützte sich bei der Begründung des Abzuges auf die 

zwischen Vollzeittätigkeiten (Pensen über 90 %) und prozentual abgestuften 

Teilzeittätigkeiten (Pensen von 25 % und weniger bis maximal 90 %) differenzierende 

Tabelle 13* der LSE 1994 (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

vom 2. November 2007, I 69/07 E. 5.1 und BGE 124 V 321 E. 3b/aa). Erfasst werden 

solle mit diesem Abzug demnach nur die Teilzeitarbeit, nicht aber eine vollzeitliche 

Tätigkeit mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit. Bei Letzterer verbiete es sich, 

regelmässig eine über die Einschränkung der Leistungsfähigkeit hinausgehende, 

überproportionale Lohneinbusse anzunehmen und - in Analogie zum Abzugsfaktor 

"Beschäftigungsgrad" oder als eigenständiges neues Merkmal - beim leidensbedingten 

Abzug zu berücksichtigen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 4. März 2009, 9C_980/2008 

E. 3.1.2). In einem Urteil vom 19. November 2009, 9C_708/2009 E. 2.5.2, liess das 

Bundesgericht die Frage nach einer allfälligen Praxisänderung (Abzug zulassen) offen. 

Später lehnte es eine Praxisänderung ab (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 16. August 

2012, 8C_344/2012 E. 3.2, bei Sachverhalt mit 50 % Arbeitsunfähigkeit). Zwar mag es 

nach der Rechtsprechung also zutreffen, dass Arbeitskräfte mit reduzierter 

Leistungsfähigkeit die Infrastruktur des Arbeitgebers ineffizienter und damit 

kostenintensiver beanspruchen als Arbeitskräfte mit zeitlich uneingeschränktem 

Einsatzvermögen (vgl. a.a.O.). Aber es können auch Faktoren angeführt werden, 

welche eine Vollzeittätigkeit mit eingeschränktem Leistungsvermögen für einen 

Arbeitgeber attraktiver erscheinen lassen als eine Teilzeittätigkeit, etwa, dass eine 

vollzeitliche Anwesenheit grössere Flexibilität bei der Einsatzplanung bietet (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 2. November 2007, I 69/07 

E. 5.2, und 8C_344/2012 a.a.O.). Der Umstand, dass eine Tätigkeit vollzeitlich, aber mit 

eingeschränktem Rendement, möglich ist, ist nach der mehrfach bestätigten 

Rechtsprechung des Bundesgerichts demnach nicht abzugsrelevant (vgl. etwa 

Bundesgerichtsentscheide vom 16. Mai 2019, 8C_705/2018 E. 4.3 [Sachverhalt mit 

20 % Arbeitsunfähigkeit], vom 13. Februar 2017, 9C_762/2016 E. 5 [Sachverhalt mit 

30 % Arbeitsunfähigkeit], und vom 8. Mai 2018, 8C_211/2018 E. 4.4 [Sachverhalt mit 

30 % Arbeitsunfähigkeit]). Dass eine Leistung von [nur] 50 % lediglich über einen 

ganzen Arbeitstag verteilt erbracht werden kann und nicht beispielsweise vormittags 

oder nachmittags, ist, wie das Bundesgericht noch 2015 (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 

20. Januar 2015, 8C_536/2014 E. 4.4; vgl. auch Bundesgerichtsurteil vom 

21. September 2010, 9C_728/2009 E. 4.3.2) allerdings ebenfalls festgehalten hat, aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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betriebswirtschaftlicher Sicht (Auslastung des Arbeitsplatzes) als lohnmässig relevante 

Erschwernis für die erwerbliche Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit 

anzuerkennen (vgl. dazu auch das Bundesgerichtsurteil vom 9. Mai 2019, 9C_38/2019 

E. 3.5.2). - Vorliegend ist jedenfalls zu berücksichtigen, dass die Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht nur zu 20 oder 30 %, sondern dass sie zur Hälfte, also 

vergleichsweise deutlich, eingeschränkt ist.

Ob angesichts der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Aspekt 

der um 50 % verminderten Leistungsfähigkeit bei vollzeitlicher Beschäftigung für sich 

allein einen Teilzeitabzug zu rechtfertigen vermöchte, kann vorliegend dahingestellt 

bleiben, denn jedenfalls ist bei einer rechtsprechungsgemäss erforderlichen Würdigung 

aller zu berücksichtigenden und beim Beschwerdeführer zusammenfallenden Faktoren 

insgesamt ein Abzug erforderlich und vorzunehmen:

5.4.7. 

So ist etwa zusätzlich zu den erwähnten Umständen zu berücksichtigen, dass 

zwar die gesundheitlich bedingten Einschränkungen des Beschwerdeführers mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in der medizinisch begründeten 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung enthalten sind (insbesondere der Pausenbedarf), dass 

der Beschwerdeführer aber auch an psychiatrischen Beschwerden leidet, die nicht zu 

der im Gutachten attestierten Arbeitsunfähigkeit beitragen, dass er nämlich 

akzentuierte Persönlichkeitszüge, Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit und 

Arbeitslosigkeit und Anpassungsprobleme bei Veränderung der Lebensumstände hat. 

Die erforderliche Umstellung auf eine neue Tätigkeit ist ihm demnach aus 

gesundheitlichen Gründen erschwert. Auch bei den im Übrigen adaptierten Tätigkeiten 

ist er ausserdem insofern nur bedingt arbeitsfähig, als Rücksicht darauf zu nehmen ist, 

dass sein Reaktionsvermögen unter Medikamentengebrauch möglicherweise 

beeinträchtigt ist und bei Arbeiten mit laufenden Maschinen oder beim Führen von 

Kraftfahrzeugen eine Gefährdung bestehen kann.

5.4.8. 

Insgesamt ist bei den erwähnten Gegebenheiten damit zu rechnen, dass der 

Beschwerdeführer auch auf einem als ausgeglichen anzunehmenden Arbeitsmarkt im 

Vergleich mit einem gesunden Mitbewerber eine Lohneinbusse in Kauf zu nehmen hat, 

so dass ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist. Ermessensweise ist dieser 

Abzug auf 10 % festzulegen. Dieser Prozentsatz ist als Minimum zu betrachten, 

während eine Kürzung um mehr als 20 % nicht angebracht ist.

5.4.9. 

Mit dem erforderlichen Abzug von 10 % ergibt sich ein Invalideneinkommen (für 

2005 von Fr. 26'275.--, für 2015 von Fr. 29'984.--), das zu einem Invaliditätsgrad (für 

2005 von 61.8 % bzw. rund 62 %, für 2015 von 61.1 % bzw. rund 61 %) führt, der zu 

5.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

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6.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nach der längerdauernden gesundheitlichen 

Verschlechterung ein Invaliditätsgrad von mehr als 60 % (und weniger als 70 %) 

eingetreten ist, der ab dem Gesuchsmonat April 2015 (vgl. Art. 88  Abs. 1 lit. a IVV) zu 

einer Anpassung der Rente zu führen hat. Denn damals hatte die höhere 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (und entsprechend höhere Invalidität) bereits 

wesentlich länger als während den für eine Erhöhung mindestens erforderlichen drei 

Monaten gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV angehalten (eine anspruchsbeeinflussende 

Änderung ist bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, 

sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat; Art. 29  ist 

sinngemäss anwendbar).

7.  

Entscheid

einer Dreiviertelsrente berechtigt (Letzteres wäre selbst bei einem Abzug von 20 % der 

Fall: bei 66 % und 65.4 % bzw. rund 65 %).

bis

bis

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung gutzuheissen und dem Beschwerdeführer ist ab 1. April 2015 

eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.

7.1. 

Es rechtfertigt sich angesichts des Obsiegens des Beschwerdeführers, der 

Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft 

aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem 

Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

7.2. 

bis

Der Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Seine Rechtsvertreterin hat eine Kostennote vom 

19. Januar 2018 eingereicht, die einen Betrag von Fr. 4'515.55 ausweist (Fr. 4'022.50 

Honorar, Fr. 160.90 Barauslagen, Fr. 332.15 total Mehrwertsteuer). Das übliche 

Pauschalhonorar in Streitsachen mit mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad, wie 

sie bei diesem Verfahren anzunehmen sind, beträgt unter Einschluss von Barauslagen 

und Mehrwertsteuer allerdings Fr. 3'500.--. Es rechtfertigt sich daher, die 

Parteientschädigung pauschal auf Fr. 3'500.-- festzusetzen. Die Mehrwertsteuer ist 

darin wie erwähnt bereits eingeschlossen.

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. Juni 

2017 gutgeheissen und dem Beschwerdeführer ab 1. April 2015 eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm 

zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich MWSt und Barauslagen) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2019
	Art. 28 IVG, Art. 88a Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV. Anpassung des Rentenanspruchs ab dem Gesuchsmonat infolge einer bereits früher eingetretenen anhaltenden Verschlechterung des Gesundheitszustands. Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2019, IV 2017/289). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_542/2019.

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