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**Case Identifier:** c108c3f3-d061-564c-b78b-05d1635cb3ee
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.11.2008 IV 2007/282
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-282_2008-11-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/282

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 14.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 14.11.2008
Art. 17 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Revision, Wiedererwägung. 
Revisionsweise Aufhebung einer ganzen IV-Rente erst nach Abschluss von 
beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Zudem Voraussetzungen für eine 
Wiedererwägung nicht erfüllt, da der Beschwerdeführer als Berufsmann bis 
zum Abschluss der beruflichen Eingliederung Anspruch auf 
Arbeitsunfähigkeitsrente hat, und somit die ursprüngliche Zusprache einer 
solchen nicht offensichtlich unrichtig war (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. November 2008, IV 
2007/282).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 14. November 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christine Kessi, procap, Schweizerischer 

Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.  

A.a M.___ meldete sich am 23. Februar 1998 zum Bezug von Leistungen der IV an. Im 

polydisziplinären Gutachten vom 12. März 1999 diagnostizierte die MEDAS Ostschweiz 

u.a. extrakardiale Thoraxschmerzen bei koronarer Herzkrankheit bei Zustand nach 

subakutem posteriorem Myokardinfarkt im November 1996 sowie eine psychische 

Überlagerung von körperlichen Beschwerden bei Störung der 

Persönlichkeitsentwicklung. Das Gutachten setzte die Arbeitsunfähigkeit in der 

bisherigen, körperlich schweren Tätigkeit im selbstständigen Automatenhandel auf 70 

% und in einer adaptierten, körperlich leichten Tätigkeit auf Grund der psychiatrischen 

Einschränkung auf 30 % fest (4.1/25.14 f.). Mit Verfügung vom 6. Mai 1999 sprach die 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten - gestützt auf einen IV-Grad von 70 

% - eine ganze Invalidenrente ab November 1997 zu (act. G 4.1/29). Anlässlich einer 

Revision vom 31. Mai 2002 bestätigte die IV-Stelle die Rentenzusprache (act. G 

4.1/35).

Anlässlich einer weiteren Rentenrevision vom Sommer 2005 stellte die IV-Stelle fest, 

dass bei der Rentenzusprache nicht auf eine adaptierte Tätigkeit abgestellt worden 

war. Auf Anraten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) wurde in der Folge eine 

weitere MEDAS-Begutachtung durchgeführt. Das entsprechende Gutachten vom 8. 

August 2006 attestierte dem Versicherten in der angestammten Tätigkeit eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Demgegenüber ergab die erneute psychiatrische 

Exploration keine die Arbeitsfähigkeit wesentlich einschränkenden Befunde mehr, 

sodass ihm in einer adaptierten Tätigkeit eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert 

wurde (act. 4.1/56.15 ff.).

A.b Mit Vorbescheid vom 23. Februar 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass die Aufhebung der Rente vorgesehen sei (act. G 4.1/70). Mit Verfügung vom 

12. Juni 2007 hob die Verwaltung die Rente per Ende Juli 2007 revisionsweise auf, da 

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sich der Gesundheitszustand des Versicherten wesentlich gebessert habe (act. G 

4.1/79).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 11. Juli 2007 

mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Die Rechtsvertreterin 

begründet dies im Wesentlichen damit, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers nicht verbessert sondern verschlechtert habe. Im Gegensatz zu 

1999 wirkten sich nun die Rückenbeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit aus. Des 

Weiteren überzeuge die im Gutachten geltend gemachte Nachreifung der 

Persönlichkeit nicht, welche dazu geführt haben soll, dass aus psychiatrischer Sicht 

keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit mehr vorliegen soll. Der für diese 

Feststellung nötige Vergleich mit dem früheren Zustand habe nicht stattgefunden. Zwar 

sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer auf Grund der medizinischen Situation 

kaum Anspruch auf eine ganze Rente erheben könne. Allenfalls bestehe jedoch 

Anspruch auf eine Teilrente. Gemäss Art. 16 ATSG sei zur Bestimmung des 

Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen massgebend, das der Versicherte nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte. Die Rentenleistungen dürften somit nicht eingestellt werden, ohne dass 

vorgängig berufliche Massnahmen geprüft und umgesetzt worden seien. Mit der 

Renteneinstellung sei deshalb zuzuwarten, bis die wieder aufgenommenen 

berufsberaterischen Abklärungen erfolgt und eine allfällige Umschulung begonnen 

worden seien (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 23. August 2007 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Zwar treffe zu, dass sich der Gesundheitszustand aus somatischer 

Sicht verschlechtert habe. Indessen habe dies in einer adaptierten Tätigkeit keinen 

Einfluss. In psychiatrischer Hinsicht habe sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers verbessert, sodass von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit auszugehen sei. Zudem liege auch ein Wiedererwägungsgrund 

vor, da sich die rentenzusprechende Verfügung auf Grund des mangelnden 

Einkommensvergleichs in einer adaptierten Tätigkeit als offensichtlich unrichtig 

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erweise. Selbst wenn also ein Revisionsgrund verneint werden müsste, wäre in jedem 

Fall von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. 

Schliesslich könnten Rentenleistungen herabgesetzt oder eingestellt werden, bevor 

Eingliederungsmassnahmen durchgeführt oder gar abgeschlossen seien (act. G 4).

B.c Mit Replik vom 30. Oktober 2007 macht die Rechtsvertreterin geltend, dass sich 

die angebliche Nachreifung der Persönlichkeit nicht objektiv nachvollziehen lasse. In 

Bezug auf die Einstellung der Rente vor Abschluss von Eingliederungsmassnahmen 

macht sie geltend, dass gemäss dem von der Beschwerdegegnerin zitierten EVG-Urteil 

I 151/05 bei eingliederungsfähigen Personen die vorgängige Prüfung der 

Umschulungsfrage gerade zwingend sei. Dies sei auch beim Beschwerdeführer so, da 

es ihm nach zehnjährigem Unterbruch der Erwerbstätigkeit nicht möglich sein werde, 

ohne berufliche Massnahmen wieder zumindest ein teilweise rentenausschliessendes 

Einkommen zu erzielen. Weiter beanstandet die Rechtsvertreterin die Berechnung des 

Invalideneinkommens. Nach zehnjähriger Abstinenz vom Arbeitsmarkt könne nicht auf 

ein Anforderungsniveau 3 abgestellt werden. Der Beschwerdeführer befinde sich in der 

beruflichen Abklärung beim OBV St. Gallen. Erst nach diesen Abklärungen seien 

Aussagen dazu möglich, welches Invalideneinkommen für den Beschwerdeführer 

erzielbar sei.

Schliesslich liege auch kein Wiedererwägungsgrund vor. Die zweifellose Unrichtigkeit 

beurteile sich nicht nach der Grobheit des Fehlers. Massgebend sei vielmehr das 

Ausmass der Überzeugung, dass die bisherige Entscheidung unrichtig gewesen sei. 

Von der Beschwerdegegnerin sei 1999 kein Einkommensvergleich vorgenommen 

worden. Unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs wäre dem Beschwerdeführer 

jedoch eine Rente zugestanden, weshalb sich die ursprüngliche Zusprechung von 

Rentenleistungen gerade nicht als zweifellos unrichtige erweise (act. G 9). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 11).

Mit einer weiteren Eingabe vom 31. Januar 2008 reicht die Rechtsvertreterin einen 

Zwischenbericht der Berufsberatung St. Gallen ein. Daraus gehe hervor, dass der 

Beschwerdeführer in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei. Mit der 

Renteneinstellung sei zuzuwarten, bis die wieder aufgenommenen berufsberaterischen 

Abklärungen erfolgt und eine allfällige Umschulung begonnen worden sei (act. G 13).

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Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung vom 12. Juni 2007 eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist 

(BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind auf die angefochtene Verfügungdie bis zum 

31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1 Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene Rentenrevision, die zu einer Einstellung der 

Rente führte. Sollte die revisionsweise Einstellung verneint werden, wäre weiter das 

Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes zu prüfen.

2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende 

Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

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rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 

125 V 369 E. 2).

2.3 Im Übrigen erfolgt die Ermittlung des Invaliditätsgrades im Revisionsverfahren nach 

den allgemeinen, für die Invaliditätsbemessung geltenden Vorschriften (Rz 5015 des 

vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). Die Invaliditätsbemessung soll das 

Mass der Zurücksetzung der erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher 

Beeinträchtigung ergeben. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind daher 

zunächst medizinische Grundlagen wesentlich. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist 

es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 

Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung 

der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 125 V 261 Erw. 4). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die 

invaliditätsbedingten Faktoren auf die Vermittlungsfähigkeit und die 

Erwerbsmöglichkeiten auswirken. Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare 

Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen 

unerheblich.

3.   

3.1 Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte auf dem MEDAS-Gutachten vom 

12. März 1999. Darin wurden die Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit) extrakardiale Thoraxschmerzen bei bekannter koronarer Herzkrankheit 

bei Status nach subakutem posteriorem Myokardinfarkt (11/96) sowie eine psychische 

Überlagerung von körperlichen Beschwerden bei Störung der 

Persönlichkeitsentwicklung gestellt (ICD-10 F54, F60.8). Als Nebendiagnosen (ohne 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) wurden ein Status nach 

Nierenteilresektion wegen Nierenzellkarzinom im Januar 1997, eine leichte 

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Haltungsinsuffizienz der Wirbelsäule sowie eine Adipositas gestellt. Dem 

Beschwerdeführer wurde gestützt auf diese gesundheitlichen Einschränkungen eine 70 

%ige Arbeitsunfähigkeit in seiner angestammten Tätigkeit als Automatenhändler und 

eine 30 %ige Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bescheinigt. Diese 

Einschränkung wurde ausschliesslich auf das psychische Leiden zurückgeführt (act. G 

4.1/25.12 -15). Die Persönlichkeitsstörung wurde im psychiatrischen Konsilium von Dr. 

med. A.___ vom 25. Januar 1999 damit begründet, dass der Beschwerdeführer in der 

Ursprungsfamilie kaum Geborgenheit erfahren habe und dass in der Familie Leistung 

gross geschrieben worden sei. Auch der Beschwerdeführer sei sehr leistungsorientiert 

und erweise sich als eigentlicher Workaholic, der während Jahren keine Ferien und 

kaum Freizeit gehabt habe. Zudem sei er mit dem Vater auf problematische Art 

verbunden gewesen. Erst der Herzinfarkt habe zum Bruch geführt. Nach dem 

Herzinfarkt sei es dem Beschwerdeführer teilweise gelungen, mit einer Veränderung 

der Freizeitaktivität eine gewisse Entspannung zu erreichen. Schliesslich stellten der 

Myokardinfarkt und das Nierenkarzinom eine existentielle Bedrohung und gar eine 

narzisstische Kränkung dar (act. G 4.1/22.7).

3.2 Im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 8. September 2006 wurden als 

Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine 

koronare Herzkrankheit bei/nach subakutem posteriorem Myokardinfarkt festgestellt, 

zudem 1-Asterkrankung, Verdacht auf instabile Angina pectoris, Verdacht auf akute 

KHK, extrakardiale Thoraxbeschwerden, aktuell persistierenden thorakalen 

Beschwerden ohne Ischämienachweis, koronaren Risikofaktoren sowie Angst und 

depressive Reaktion gemischt (F43.22). Im Weiteren wurde ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom, anamnestisch mit rezidivierenden Hexenschussattacken 

sowie eine Periarthropathie humeroscapularis tendopathica rechts diagnostiziert. Die 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit wurde nunmehr auf 100 % erhöht. 

Demgegenüber wurde für eine adaptierte Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert. 

Begründet wurde die hier interessierende Verbesserung des psychischen Zustandes im 

psychiatrischen Konsilium von Dr. med. B.___ vom 29. Mai 2006 mit einer Nachreifung 

der Persönlichkeit. Im Gegensatz zu Dr. A.___ fand Dr. B.___ eine normale 

Introspektionsfähigkeit und einen guten Zugang zu den Gefühlen, so dass nicht mehr 

von Alexithymie gesprochen werden könne. Diese Nachreifung führte Dr. B.___ auf die 

durch die zweifache lebensbedrohende körperliche Entwicklung (Herzinfarkt, 

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Nierenzellkarzinom) ausgelöste Krise (bzw. wohl auf deren Überwindung) zurück. Im 

Weiteren geht Dr. B.___ davon aus, dass der Beschwerdeführer ohne die somatischen 

Beschwerden wohl noch mehr arbeiten würde, um sich abzulenken, und dass in 

diesem Fall keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten wäre. Im 

Gegensatz zum gutachterlichen Konsens reihte der Psychiater seine Diagnose als 

solche ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein (act. G 4.1/56.36 f.).

3.3 Dass Dr. B.___ auf Grund seiner Feststellungen und der inzwischen erfolgten 

Loslösung von der Herkunftsfamilie und der Geborgenheit in der eigenen Familie zum 

Schluss gelangte, beim Beschwerdeführer liege keine Persönlichkeitsstörung mehr vor, 

erscheint plausibel. Zudem konnte der Einwand des Beschwerdeführers, eine 

Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit hätte eine erneute Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustands zur Folge, durch entsprechende Nachfrage beim 

psychiatrischen Gutachter entkräftet werden. Dieser führte am 30. Mai 2007 dazu aus, 

dass eine Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit nach längerem Unterbruch stets 

schwierig und mit Ängsten verbunden sei. Dies gelte jedoch für jeden Menschen. Beim 

Beschwerdeführer sei sehr unwahrscheinlich, dass sich seine psychiatrische 

Vorgeschichte (bei der Wiederaufnahme einer Tätigkeit) im wesentlichen Ausmass 

auswirken dürfte (act. G 4.1/77.2). Mithin ist auf das MEDAS-Gutachten vom 8. August 

2006 abzustellen und von einer vollen Arbeitsfähigkeit für eine körperlich leichte 

Tätigkeit auszugehen.

3.4 Die Beschwerdegegnerin hat nach Eingang des Gutachtens der MEDAS 

Zentralschweiz am 23. Februar 2007 den Vorbescheid erlassen und auf Einspruch hin 

am 12. Juni 2007 die Rentenaufhebung verfügt. Demgegenüber macht der 

Beschwerdeführer geltend, es seien zunächst die eingeleiteten beruflichen 

Massnahmen abzuschliessen, bevor die Rente aufgehoben werden dürfe.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist auch bei der anlässlich einer 

Revision nach Art. 17 ATSG vorzunehmenden Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG) 

von Amtes wegen die prioritäre Frage der Eingliederung (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit 

Hinweisen) zu prüfen (Urteile 9C_720/2007 vom 28. April 2008, Erw. 4.1; I 961/06 vom 

19. November 2007, E. 5; I 534/02 vom 25. August 2003, E. 4.1 und I 361/01 vom 5. 

März 2002, E. 1b; vgl. zur älteren, unter Art. 41 aIVG [in Kraft bis 31. Dezember 2002] 

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ergangenen Rechtsprechung ZAK 1980 S. 509 E. 2, 1969 S. 387 E. 3b und Urteile I 

160/71 vom 11. November 1971, E. 1 sowie I 99/68 vom 8. August 1968, E. 4, nach 

welch letztem die Revision grundsätzlich voraussetzt, dass die Eingliederungsfrage im 

Wesentlichen gelöst ist). Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen, 

dass der Beschwerdeführer das ihm ärztlicherseits attestierte funktionelle 

Leistungsvermögen sogleich in zumutbarer und rentenausschliessender Weise, somit 

auf dem Weg der Selbsteingliederung, erwerblich verwerten kann. Verhielte es sich so, 

wäre gegen die verfügte Rentenaufhebung auch unter dem Gesichtswinkel der 

hinreichenden Eingliederung nichts einzuwenden (vgl. statt vieler etwa Urteil I 817/05 

vom 5. Februar 2007 und aus der Rechtsprechung zu Art. 41 aIVG Urteil I 32/82 vom 

12. August 1982, E. 2b).

3.5 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung von einem 

Valideneinkommen 2006 von Fr. 65'984.-- und von einem Invalideneinkommen von 

Fr. 65'507.--, mithin von einem IV-Grad von 1 % aus. Beim Valideneinkommen handelt 

es sich offenbar um eine auf das frühere IV-Taggeld gestützte Hochrechnung 

(vermutlich zuzüglich Teuerung; vgl. act. G 4.1/64.2 und 68). In der Beschwerdeantwort 

vom 23. August 2007 ging sie sodann gestützt auf die IK-Buchung von einem 

Valideneinkommen 1995 von Fr. 57'800.-- aus (vgl. act. G 4.1/92). Für das 

Invalideneinkommen will sie nun die Tabellenlöhne 1996, Anforderungsniveau 3, 

Produktions- und Dienstleistungssektor angewendet haben. Der entsprechende Wert 

von Fr. 65'207.-- sei auf Fr. 57'800.-- zu kürzen und davon noch ein Leidensabzug von 

10 % vorzunehmen, so dass ein IV-Grad von 10 % resultiere (Beschwerdeantwort, S. 

6).

3.6 Der Beschwerdeführer ist gelernter Elektromonteur und war danach als 

selbstständig Erwerbender im Handel mit Musikautomaten und Alarmanlagen tätig (act. 

G 4.1/58.1). Er hat somit grundsätzlich als Berufsmann zu gelten. Ein 

Invalideneinkommen aus einer anderen als der bisherigen Tätigkeit hätte ihm erst 

entgegengehalten werden können, wenn ihm eine solche zumutbar geworden, d.h. 

wenn er bereits in eine solche - mit der bisherigen ungefähr gleichwertige - Tätigkeit 

integriert gewesen wäre. So lange die Invalidität des Beschwerdeführers aber noch 

bezogen auf seine Arbeit im erlernten Beruf zu bestimmen und er dort noch in einem 

Ausmass arbeitsunfähig war, das insgesamt eine rentenbegründende Invalidität 

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bedeutete, darf keine Aufhebung der Rente erfolgen. Der Anspruch auf eine Rente 

besteht so lange weiter, als die bestehende Erwerbsunfähigkeit nicht (oder noch nicht) 

mit geeigneten Eingliederungsmassnahmen (vgl. ZAK 1980 S. 508) tatsächlich behoben 

oder rentenausschliessend verringert werden konnte (Urteil des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2007 [IV 2007/9] Erw. 5).

Vorliegend fand systemwidrig im Verfahren um die erstmalige Rentenzusprache keine 

berufliche Eingliederung statt. Diese wird erst jetzt durchgeführt. So fand vom 1. 

Oktober 2007 bis 19. Dezember 2007 eine berufliche Abklärung beim OBV, St. Gallen, 

in der Kleinteilemontage statt, während eine Alternative als Instandhaltungsfachmann 

ZbW verworfen wurde (act. G 4.1/90). Gemäss dem inzwischen vorliegenden 

Zwischenbericht der Berufsberatung St. Gallen sei eine Leistungsfähigkeit von 50 - 60 

% festgestellt worden. Die technischen Berufskenntnisse für eine Tätigkeit im Service/

Support von technischen Geräten seien ausreichend. Defizite beständen indessen im 

administrativen Bereich. Dementsprechend beantrage die IBB eine einjährige 

Büroausbildung, nach deren Abschluss der Beschwerdeführer in die freie Wirtschaft 

entlassen werden könne. Er werde sowohl für den technischen Support im 

Aussendienst oder stationär in einer Firma als auch für Logistikaufgaben gerüstet sein 

(act. G 13.1). Mithin kann im jetzigen Zeitpunkt noch nicht festgestellt werden, welches 

Einkommen der Beschwerdeführer nach Abschluss der beruflichen Eingliederung 

erzielen kann. Der Einkommensvergleich kann demnach erst nach Abschluss der 

Eingliederung durchgeführt werden.

Der Beschwerdeführer war unbestrittenermassen in der angestammten Tätigkeit ab 

November 1996 zu 70 % arbeitsunfähig und erhielt gestützt darauf ab November 1997 

eine ganz Rente (Arbeitsunfähigkeitsrente; act. G 4.1/29). Im angestammten Beruf ist 

der Beschwerdeführer gemäss MEDAS-Gutachten vom 8. August 2006 nun vollständig 

arbeitsunfähig. Nachdem dem Beschwerdeführer als Berufsmann nicht à priori eine 

Hilfstätigkeit zumutbar ist, hat er bis zum Abschluss der beruflichen Massnahmen 

weiterhin Anspruch auf eine Arbeitsunfähigkeitsrente, so dass die ganze oder teilweise 

Aufhebung der Rente erst danach erfolgen kann. Dies ist umso mehr der Fall, als der 

Beschwerdeführer seit nunmehr zehn Jahren nicht mehr im Arbeitsprozess integriert 

war. Die angefochtene Revisionsverfügung ist demnach aufzuheben.

4.   

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4.1 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG 

kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der 

Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger 

Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit 

Hinweis; Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1).

4.2 Die Wiedererwägung ist in den Schranken von Art. 53 Abs. 3 ATSG jederzeit 

möglich, insbesondere auch wenn die Voraussetzungen einer Revision nach Art. 17 

Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen 

Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die im Revisionsverfahren 

verfügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 

125 V 368 E. 2 S. 369; Urteil I 61/2007 vom 4. Mai 2007 E. 3). Im Urteil 9C_11/2008 

vom 29. April 2008 hat das Bundesgericht diese Rechtsprechung bestätigt und sie 

auch im Verwaltungsverfahren als anwendbar erklärt (vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts 9C_19/2008 E. 1 vom 29. April 2008). Nach der bundesgerichtlichen 

Praxis gilt es sodann bei der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung - 

wenn spezifisch iv-rechtliche Aspekte zur Diskussion stehen und keine unrechtmässige 

Erwirkung von Leistungen oder eine Meldepflichtverletzung vorliegt - mit Wirkung ex 

nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (9C_11/2008, Erw. 

4.2.1 und 4.2.2, mit Hinweisen).

4.3 Unbestrittenermassen wurde bei der ursprünglichen Rentenzusprache zu Unrecht 

die Eingliederungsfrage nicht geprüft. Das macht den damaligen Entscheid aber noch 

nicht zweifellos unrichtig. Wie bereits ausgeführt, hat der Beschwerdeführer als 

gelernter Elektromonteur, der seit 1984 ein eigenes Geschäft im Bereich Musik­

automaten und Alarmanlagen beitreibt, Anspruch auf eine Umschulung in eine 

adaptierte Tätigkeit und kann nicht einfach in eine Hilfstätigkeit verweisen werden. Die 

(einstweilige) Zusprache einer ganzen Arbeitsunfähigkeitsrente war demnach bei einem 

ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 70 % korrekt. Die sofortige Einstellung der 

Rente ist somit auch unter dem Titel der Wiedererwägung nicht zulässig, weshalb die 

Beschwerde auch unter diesem Titel gutzuheissen ist.

5.   

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5.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Diese hat die Beschwerdegegnerin als unterliegende Partei zu 

tragen. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

5.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer für seine Anwaltskosten 

Anspruch auf eine Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG). Gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO) beträgt das Honorar in 

der Verwaltungsrechtspflege vor Versicherungsgericht Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. 

Vorliegend erscheint eine Entschädigung von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen. Die Beschwerdegegnerin ist demgemäss zu 

verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu 

bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 12. Juni 

2007 aufgehoben.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 14.11.2008
	Art. 17 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Revision, Wiedererwägung. Revisionsweise Aufhebung einer ganzen IV-Rente erst nach Abschluss von beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Zudem Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nicht erfüllt, da der Beschwerdeführer als Berufsmann bis zum Abschluss der beruflichen Eingliederung Anspruch auf Arbeitsunfähigkeitsrente hat, und somit die ursprüngliche Zusprache einer solchen nicht offensichtlich unrichtig war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. November 2008, IV 2007/282).

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