# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ef19e84-cecb-5ad2-9351-c2c4accbefa6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-06-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.06.2019 D-2712/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2712-2019_2019-06-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2712/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  J u n i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Daniela Brüschweiler, 

mit Zustimmung von Richterin Constance Leisinger; 

Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Irak,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri,  

Asylhilfe Bern,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 1. Mai 2019 / N (…). 

 

 

 

D-2712/2019 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 29. Oktober 2015 im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte,  

dass er dort am 5. November 2015 zu seinen Personalien, zu seinem Rei-

seweg und zu seinen Fluchtgründen befragt wurde (Befragung zur Person 

[BzP]), 

dass er am 10. November 2015 für den Aufenthalt während der Dauer des 

Asylverfahrens dem Kanton C._______ zugewiesen wurde,  

dass er am 12. September 2017 in Bern-Wabern von einer Mitarbeiterin 

des SEM vertieft angehört wurde,  

dass er anlässlich der BzP und der Anhörung geltend machte, er sei iraki-

scher Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und stamme aus D._______ 

(Provinz E._______, Autonome Region Kurdistan [ARK]), habe aber seit 

dem Jahr 2011 in E._______ im Stadtteil F._______ gelebt, 

dass er bis zur 11. Klasse die Schule besucht und zudem als (…) gearbeitet 

habe, 

dass im Jahr 2011 zwei Onkel und zwei Cousins väterlicherseits bei einem 

Streit eine Person aus einer anderen Familie getötet hätten, worauf zwi-

schen den beiden Familien eine Blutfehde ausgebrochen sei, 

dass in der Folge Angehörige der anderen Familie sein Elternhaus be-

schossen hätten, wobei sich unter den Tätern hochrangige Mitglieder der 

Patriotischen Union Kurdistans (PUK) befunden hätten,  

dass sich nach diesem Vorfall sein Onkel G._______ als einziger den staat-

lichen Behörden ergeben habe, während seine übrigen Verwandten aus 

D._______ untergetaucht seien,  

dass er – der Beschwerdeführer – in die Stadt E._______ geflohen sei, 

dass sein Vater noch im gleichen Jahr mit der verfeindeten Familie Versöh-

nungsbemühungen unternommen habe, 

dass sein Vater indessen – vermutungsweise von Angehörigen der verfein-

deten Familie – im Juni 2011 getötet worden sei,  

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Seite 3 

dass die Täter zwar angezeigt, jedoch – weil sie zu mächtig seien – nicht 

verhaftet worden seien,  

dass in der Folge einerseits seine Familie beschlossen habe, er – der Be-

schwerdeführer – müsse nun den Tod seines Vaters rächen, und sein sich 

zu jenem Zeitpunkt wegen der Tötung des Mitglieds der anderen Familie 

im Gefängnis befindender Onkel G._______ ihm, da er nichts unternom-

men habe, mit dem Tod gedroht habe,  

dass andererseits die verfeindete Familie ihn gewarnt habe, sie würden ihn 

umbringen, falls sie Probleme bekämen,  

dass er sich vor der auf Ende 2015 angesetzten Haftentlassung seines 

Onkels G._______ gefürchtet habe, weil er damit habe rechnen müssen, 

dass G._______ nun den Tod des Vaters rächen würde und er – der Be-

schwerdeführer – danach das nächste Ziel der verfeindeten Familie würde, 

dass er daher den Nordirak Ende Juli 2015 in Richtung H._______ verlas-

sen habe,  

dass er im Fall einer Rückkehr fürchte, wegen der Familienfehde entweder 

von seinem Onkel G._______ oder von Angehörigen der verfeindeten Fa-

milie umgebracht zu werden, 

dass der Beschwerdeführer im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens 

seine Identitätskarte und seinen Nationalitätenausweis im Original sowie 

verschiedene Unterlagen betreffend die Familienfehde (insbesondere eine 

Anzeige, einen Meldeschein, Vorladungsschreiben und Haftbefehle, den 

Todesschein des Vaters und dessen Wohnsitzbestätigung [jeweils als 

Farbkopien] sowie verschiedene Fotos im Original) zu den Akten gab, 

dass das SEM mit Verfügung vom 1. Mai 2019 – eröffnet am 4. Mai 2019 

– die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte und dessen 

am 29. Oktober 2015 eingereichtes Asylgesuch ablehnte, 

das es gleichzeitig die Wegweisung sowie den Wegweisungsvollzug an-

ordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz bis spätes-

tens am 26. Juni 2019 zu verlassen, ansonsten er in Haft genommen und 

unter Zwang in seinen Heimatstaat zurückgeführt werden könne,  

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Seite 4 

dass der Beschwerdeführer durch seine am 23. Mai 2019 mandatierte 

Rechtvertreterin mit Eingabe vom 3. Juni 2019 beim Bundesverwaltungs-

gericht Beschwerde einreichte und dabei beantragte, die SEM-Verfügung 

vom 1. Mai 2019 sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft fest-

zustellen beziehungsweise anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewäh-

ren, eventualiter sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit der Wegwei-

sungshindernisse (recte wohl: des Wegweisungsvollzugs) festzustellen, 

und er sei als Folge davon in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, 

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege ersuchte,  

dass bezüglich der Begründung der gestellten Anträge, soweit für den Ent-

scheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,  

dass das Bundesverwaltungsgericht am 17. Juni 2019 den Eingang der 

Beschwerde vom 3. Juni 2019 bestätigte, 

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin am 18. Juni 

2019 eine am 24. Mai 2019 ausgestellte Fürsorgeabhängigkeitsbestäti-

gung nachreichen liess, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass am 1. März 2019 die Teilrevision (AS 2017 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten ist, für das vorlie-

gende Verfahren aber noch das bisherige Recht gilt (vgl. Abs. 1 der Über-

gangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015),  

dass das Bundesverwaltungsgericht unter anderem zuständig für die Be-

handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM ist, wobei das 

Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig entscheidet, ausser – was vor-

liegend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des 

Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG) 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG oder 

AsylG nichts Anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und Art. 105 ff. 

AsylG), 

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Seite 5 

dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht worden ist und der 

Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und da-

her zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Auslän-

derrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt,  

dass daher auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Beschwer-

deentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 

AsylG), 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen gelten, die einen unerträgli-

chen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 

dass eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung nicht genügt, 

vielmehr konkrete Indizien die Furcht vor erwarteten Benachteiligungen re-

alistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen müssen (vgl. BVGE 

2010/57 E. 2.5), wobei für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft die 

Situation im Zeitpunkt des Asylentscheids massgeblich ist, 

dass die Gewährung des Asyls nicht dazu dienen kann, einen Ausgleich 

für vergangenes Unrecht zu schaffen, sondern bezweckt vielmehr, Schutz 

vor künftiger Verfolgung zu gewähren (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4), 

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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass das SEM in seiner Verfügung vom 1. Mai 2019 (vgl. S. 3 und 4) aus-

geführt hat, wieso es zum Schluss gelangte, die Vorbringen des Beschwer-

deführers hielten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss 

Art. 3 AsylG nicht stand, 

dass das SEM in Bezug auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 

Furcht, umgebracht zu werden, weil die verfeindete Familie gedroht habe, 

sie würde – falls sie nochmals zu Schaden kommen würde – eine weitere 

Person seiner Familie umbringen, vorab feststellte, aus den Akten gehe 

nicht hervor, dass der Beschwerdeführer mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit und in absehbarer Zukunft das Opfer der verfeindeten Familie werden 

könnte,  

dass er nämlich selber wiederholt geltend gemacht habe, die verfeindete 

Familie sei inzwischen bereit, sich zu versöhnen, und habe unter anderem 

eine Entschädigung für die Haft seines Onkels G._______ angeboten, was 

G._______ jedoch abgelehnt habe (vgl. Vorakten SEM A15 zu F83, F105 

und F108 f.), 

dass G._______ dem Beschwerdeführer zwar angeblich kurz vor seiner 

Haftentlassung Ende 2015 erzählt habe, er wolle die Frauen ins Ausland 

schicken, dann Rache ausüben und schliesslich selber ausreisen (vgl. A15 

zu F99 ff.), diese Vorhaben aber bis heute – mehr als drei Jahre nach sei-

ner Freilassung – nicht in Tat umgesetzt habe,  

dass der Beschwerdeführer vorgebracht habe, die verfeindete Familie be-

halte G._______ im Auge, beispielsweise würde sie – wenn G._______ 

einen Besuch in D._______ mache – mehr als hundert Personen aufbie-

ten, damit dieser keinen Racheakt verüben könne (vgl. A15 zu F 105), 

dass demnach aus den Schilderungen des Beschwerdeführers hervor-

gehe, dass zwischen den beiden Familien zwar nach wie vor Spannungen 

bestünden, dass aber nicht absehbar sei, dass G._______ seine Drohun-

gen tatsächlich umsetzen würde und er – der Beschwerdeführer – deswe-

gen in naher Zukunft Opfer einer weiteren Racheausübung werden könnte,  

dass die Gefahr, dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr von sei-

nem Onkel G._______ getötet zu werden, ebenso unwahrscheinlich er-

scheine, 

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dass der Beschwerdeführer zwar angegeben habe, G._______ sei aggres-

siv und habe im Jahr 2016 seiner Mutter gedroht, ihren jüngeren Sohn (mit-

hin den kleinen Bruder des Beschwerdeführers) zu töten, weil er – der Be-

schwerdeführer – seinen Vater nicht gerächt habe (vgl. A15 zu F62 und 

F100), und sich seine Mutter in der Folge eine Zeit lang von der Familie 

ihres verstorbenen Ehemanns getrennt habe und zu ihrer Mutter gezogen 

sei (vgl. A15 zu F102), 

dass seine Mutter sich dann aber auf Bitten G._______s hin dazu bereit 

erklärt habe, zur Familie zurückzukehren, und bis heute mit G._______, 

dessen Ehefrau und der Grossmutter väterlicherseits, mit denen sie sich 

gut verstehe, zusammenlebe (vgl. A15 zu F104), 

dass diese Umstände auf eine Entspannung der Lage innerhalb der Fami-

lie hindeuteten, so dass nicht davon auszugehen sei, dass G._______ 

seine Drohungen in die Tat umsetzen würde,  

dass an dieser Einschätzung auch die eingereichten Beweismittel nichts 

zu ändern vermöchten, zumal diese weder die Drohungen der verfeindeten 

Familie noch jene des Onkels untermauerten,  

dass das SEM sodann festhielt, Übergriffe durch Dritte oder Befürchtun-

gen, künftig solchen ausgesetzt zu sein, seien nur dann asylrelevant, wenn 

der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkomme oder nicht in der Lage sei, 

Schutz zu gewähren, wobei generell Schutz gewährleistet sei, wenn der 

Staat geeignete Massnahmen treffe, um die Verfolgung zu verhindern, 

etwa durch wirksame Polizei- und Justizorgane zur Ermittlung, Strafverfol-

gung und Ahndung von Verfolgungshandlungen, und wenn Antragsteller 

Zugang zu diesem Schutz hätten,  

dass es dem Beschwerdeführer bezüglich der Drohungen seines Onkels 

möglich wäre, bei den heimatlichen Behörden um Schutz zu ersuchen, be-

stehe doch in der ARK eine funktionierende Schutzinfrastruktur,  

dass Personen, die wegen familiärer Probleme von Dritten verfolgt oder 

bedroht würden, auf den staatlichen Schutz zählen könnten, ausser es lä-

gen – wie auch das Bundesverwaltungsgericht etwa in seinen Urteilen       

D-3292/2016 vom 9. November 2016 oder D-6808/2018 vom 9. Januar 

2019 festgehalten habe – begründete Hinweise auf eine Absenz des 

Schutzwillens der Behörden vor, beispielsweise durch gute Beziehungen 

des Verfolgers zu den herrschenden Parteien oder eine den Behörden 

nicht genehme Haltung des Verfolgten,  

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dass vorliegend jedoch keine solchen Hinweise bestünden, zumal aus den 

Angaben des Beschwerdeführers hervorgehe, dass die Behörden bereits 

einmal gegen seinen Onkel G._______ vorgegangen seien und ihn nach 

dem Tötungsdelikt zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt hätten,  

dass es dem Beschwerdeführer somit möglich wäre, im Falle weiterer Dro-

hungen oder einer sich andeutenden Gefährdung sich an die zuständigen 

Sicherheitsbehörden zu wenden,  

dass in der Beschwerdeschrift (vgl. S. 3 ff.) im Wesentlichen der anlässlich 

der BzP sowie der Anhörung geschilderte Sachverhalt wiederholt und im 

Weiteren gerügt wird, das SEM habe dem Problem des praktizierenden 

Gewohnheitsrechts 'Rache' im Nordirak sowie dem Umstand, dass der On-

kel des Beschwerdeführers ein eigensinniger und halsstarriger Mensch sei, 

nicht genügend Beachtung geschenkt,  

dass im Übrigen – wie der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfah-

ren ausgeführt habe – die Mitglieder der verfeindeten Familie Einfluss und 

Macht besässen, weshalb der Beschwerdeführer nicht auf den Schutz der 

Behörden zählen könnte, was sich auch daran zeige, dass die Verdächti-

gen im Fall der Tötung seines Vaters sich mittlerweile wieder auf freiem 

Fuss befänden (vgl. Beschwerde S. 6), 

dass diese Darlegungen indessen nicht geeignet sind, die zutreffenden 

Ausführungen der Vorinstanz in Frage zu stellen beziehungsweise eine an-

dere Beurteilung des Sachverhalts herbeizuführen, 

dass in Bezug auf die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Unter-

lagen (Beweismittelcouvert A16) an dieser Stelle nochmals festzuhalten ist, 

dass diese den gewaltsamen Tod des Vaters sowie die Entgegennahme 

strafrechtlicher Anzeigen und die Ausstellung von Haftbefehlen gegen drei 

Männer dokumentieren, ohne aber die vom Beschwerdeführer geltend ge-

machten Befürchtungen (Drohungen und Racheakte seitens des Onkels 

G._______ und seitens der verfeindeten Familie sowie mangelnder 

Schutzwille und mangelnde Schutzfähigkeit der Behörden der ARK) zu be-

legen oder zumindest glaubhaft zu machen,  

dass nämlich den besagten Papieren einzig entnommen werden kann, 

dass der Vater des Beschwerdeführers an den Folgen einer Schussverlet-

zung verstorben ist, aber aus dem Umstand, dass den Schweizer Asylbe-

hörden (mangels Einreichung durch den Beschwerdeführers) keine weite-

ren die geltend gemachten Ereignisse betreffenden Unterlagen vorliegen, 

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nicht geschlossen werden kann, die Verfahren gegen die Verdächtigen 

seien seitens der zuständigen Strafverfolgungsorgane in der ARK nicht 

fortgeführt worden, 

dass das SEM nach dem Gesagten die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers zu Recht verneint und dessen Asylgesuch abgelehnt hat,  

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom SEM zu Recht angeordnet wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-

sen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis-

standard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt; das heisst, sie 

sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls we-

nigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

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Seite 10 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 

und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung  

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

dass das SEM in seiner Verfügung vom 1. Mai 2019 das Vorliegen von 

Gründen, die gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen 

könnten, zu Recht verneinte, 

dass es sich dabei eingehend (vgl. angefochtene Verfügung S. 5) mit der 

Lage in der ARK auseinandergesetzt hat und zum Schluss gelangt ist, es 

herrsche dort insgesamt keine Situation allgemeiner Gewalt, 

dass es im Weiteren zutreffend zum Schluss gelangt ist (vgl. angefochtene 

Verfügung S. 5 f.), es sprächen auch keine individuellen Gründe gegen die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs,  

dass nämlich keine Hinweise dafür ersichtlich sind, dass der Beschwerde-

führer, welcher jung ist und keine gesundheitlichen Beschwerden vorge-

bracht hat, bei einer Rückkehr in eine existenzielle Notlage geraten könnte 

(er hat gemäss seinen Angaben während mehr als (…) Jahren die Schule 

besucht und während mehrerer Jahre als (…) gearbeitet; ausserdem leben 

seine Mutter [mit welcher er wöchentlich zwei- bis dreimal telefoniert; vgl. 

A15 zu F23 f.], seine Geschwister und weitere Verwandte noch in 

E._______, so dass von einem familiären Beziehungsnetz auszugehen 

ist),  

dass es schliesslich dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung 

notwendiger Papiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Voll-

zug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 1 

AIG), 

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Seite 11 

dass das SEM nach dem Gesagten den Wegweisungsvollzug zu Recht als 

zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat, weshalb eine Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1–4 AIG),  

dass sich insgesamt aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, dass die 

angefochtene Verfügung einer Überprüfung gemäss Art. 106 Abs. 1 AsylG 

standhält und die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) ungeachtet der nunmehr 

belegten Bedürftigkeit abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den 

vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–   

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Kathrin Mangold Horni 

 

 

Versand: