# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b48720e7-e73a-5def-88ce-c510fdd69957
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-06
**Language:** de
**Title:** Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen, Abweisung der Beschwerde. Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung mangels Substantiierung abgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2014.01330
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01330.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01330
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
6. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 196
5
geborene
X.___
war gemäss Auskunft der der
Y.___
GmbH vom
4.
Oktober 2012 bis 2
8.
Februar 2013 bei ihr als Servicemitarbeiter angestellt
(Arbeitgeberberi
c
ht vom 2
3.
Juli 2013,
Urk.
1
2
/12). Am 1
5.
Mai 2013 meldete
sich
X.___
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
12/2). Nachdem die IV-Stelle am
4.
Juni 2013 mit
X.___
ein Standortgespräch durchgeführt hatte (Bericht vom
4.
Juni 201
3
,
Urk.
12/8), liess sie einen Auszug aus dem individu
ellen Konto erstellen (Auszug vom 1
0.
Juni 2013,
Urk.
12/9) und holte
Arztbe
richt
e
bei
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medi
zin und für Nephrologie,
(Bericht vom
6.
Juli 2013,
Urk.
12/10
/1-5
) und bei
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und
Psychothera
pie (Bericht vom 10.
Juli 2013,
Urk.
1
2
/11)
,
sowie
einen Arbeitgeberbericht (Urk.
1
2
/12) ein. Am 3
0.
Juli 2013 teilte die IV-Stelle
X.___
mit, dass
aufgrund seines Gesundheitszustandes
keine beruflichen Eingliederungsmass
nahmen
angezeigt
seien (
Urk.
1
2
/13). Am 1
5.
August 2013 erstattete
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und
Psychotherapie, ein Gutachten zuhanden der SWICA Krankenversicherung AG
(SWICA)
, bei welcher
X.___
kra
nkentaggeldversichert war (Urk.
12/14
/2-9
). Die SWICA richtete in der Folge Krankentaggelder aus
(Urk.
12/14/1)
. Am 1
9.
Dezember 2013 berich
teten
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
und
Dr.
phil.
klin
.
p
sych.
D.___
vom
E.___
der IV-Stelle
(
Urk.
12/19). Am 4.
Januar 2014 ers
tattete
Dr.
med.
dipl.
p
sych.
F.___
,
Facharzt für Gynäkologie
und Geburts
hilfe
,
ein weiteres
psychiatrisches
Gutachten zuhanden der SWICA
(
Urk.
12/21/2-17)
, worauf die SWICA ihre Taggeldleistungen
am
8.
Januar 2014 per
1.
Januar 2014
einstellte (
Urk.
12/21
/1
). Mit Vorbescheid vom 1
9.
Februar 2014 stellte die IV-Stelle
X.___
in Aussicht, sein Leistungsbegehren abzuweisen (
Urk.
12/25). Am
6.
März
bzw. 2
8.
April
2014 erhob
X.___
dagegen
durch Rechtsanwältin Christine Fleisch Einwand. In prozessualer Hin
sicht beantragte er dabei die Bestellung von Rechtsanwältin Christine Fleisch als unentgeltliche
Rechts
beiständin
für das
Einwandverfahren
(Urk.
12/26
und
Urk.
12/33
).
Am 2
9.
Juli 2014 erstattete
n
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberarzt, und
Dr.
med.
H.___
, Stationsärztin, vom
I.___
einen Bericht zuhanden der IV-Stelle (
Urk.
12/47). Mit Verfügung vom 1
4.
November 2014 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch von
X.___
(
Urk.
12/60 =
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 1
7.
Dezember 2014 Beschwerde und bean
tragte, es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die
Beschwer
degegnerin
zu verpflichten, eine psychiatrische Begutachtung in die Wege zu leiten und gestützt auf das in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten erneu
t
über den Anspruch auf eine IV-Rente zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestel
lung von Rechtsanwältin Christine Fleisch als unentgeltliche Rechtsvertreterin (
Urk.
1). Mit
Eingabe vom
6.
Januar 2015
(Urk.
7) liess der Beschwerdeführer dem Gericht einen Bericht
der
Dres
.
G.___
und
H.___
vom
I.___
vom 1
1.
Dezember 2014 zukommen (
Urk.
8). Nachdem dieser Bericht der Beschwerdegegnerin zugestellt worden war (Verfügung vom
7.
Januar 2015,
Urk.
9)
,
beantragte
sie
mit Beschwerdeantwort vom
2.
Februar 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
11)
, was dem Beschwerdeführer am 1
1.
Februar 2015 mitgeteilt wurde (
Urk.
15)
.
3.
Die Beschwerdegegnerin wies mit Verfügung vom
1
2.
Februar 2015
das Gesuch des Beschwerdeführers um Bestellung von Rechtsanwältin Christine Fleisch als unentgeltliche
Recht
beiständin
i
m
Einwandverfahren
ab. Die vom Beschwerde
führer
dagegen
am
1
6.
März 2015
erhobene Beschwerde
wurde mit heutigem Urteil abgewiesen (Prozess Nr. IV.2015.00330).
4.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der
angefochtenen Verfügung vom 14.
November 2014 davon aus, dass beim Beschwerdeführer
keine langandau
ernden und bleibenden Einschränkungen
vorhanden seien
und somit
kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege. Sie
bezog
sich dabei insbesondere auf das Gut
achten von
Dr.
F.___
vom
4.
Januar 2014
sowie die Stellungnahmen von RAD-Arzt med. prakt.
J.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
1.
Februar und vom 2
9.
August 2014 (
Urk.
12/23/4 und
Urk.
12/59/2-3; vgl.
Urk.
2 und
Urk.
11).
1.2
Der Beschwerdeführer
brachte
zur Begründung seiner Beschwerde im Wesentli
chen vor,
Dr.
F.___
verfüge zwar über den Fähigkeitsausweis SAPPM, nicht jedoch über einen Facharzttitel für Psychiatrie und Psychotherapie. Auf
seine p
sychiatrische Beurteilung könne daher nicht uneingeschränkt abgestellt wer
den, zumal die behandelnden Ärzte seine Beurteilung in Frage stellten
(Urk. 1
S.
11-12)
.
Dr.
F.___
hätte sich die Frage stellen müssen, ob tatsächlich von einer Alkohol
sucht auszugehen sei und wenn ja, ob der Suchtzustand ein Symptom einer anderen Krankheit sei, dies auch vor dem Hintergrund seiner Persönlichkeits
struktur. Dem Bericht von
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
vom 11. Dezember 2014 sei zu entnehmen, dass sich sein Alkoholkonsum auf ein bis zwei Bier pro Woche beschränke. Würde der Hypothese von
Dr.
F.___
gefolgt, dass seine Beschwerden durch den Nikotin- und Alkoholkonsum bedingt seien, müsste es ihm nun deutlich besser gehen, trinke er doch praktisch nicht mehr. Da dem, wie aus dem Bericht der
Dres
.
G.___
und
H.___
vom 1
1.
Dezember 2014 hervorgehe, nicht so sei, erweise sich die Argumentation von
Dr.
F.___
als nicht schlüssig
(
Urk.
7)
.
D
ie Behauptung von
Dr.
F.___
, seine Rückenschmerzen seien auf eine Nebenwir
kung des langjährigen
Nikotinabusus
zurückzuführen, sei nachweis
lich falsch. Anlässlich des ersten Aufenthaltes im
I.___
im Sommer 2014 habe
er
im Bereich des linken
Nervus
ischiadicus
einen massiven Druckschmerz aufgewiesen, dies obwohl die gesamt
e
LWS/ISG frei beweglich gewesen sei.
Durch medik
a
m
e
ntöse Behand
l
ung mit lokalen Infiltrationen und einer Medikation mit Analgesie habe eine deutliche Verbesserung der Schmerzsymptomatik erreicht werden können. Dieser Sachverhalt spreche
nicht nur gegen
die Hypothese, die Schmerzen seien auf den
Nikotinabusus
zurück
zuführen, sondern auch gegen
die von
Dr.
F.___
aufgestellt
e
Hypothese einer Aggravation
(
Urk.
1 S. 10).
Z
ur Untermauerung
einer
Aggravation
werde von
Dr.
F.___
angeführt, er behaupte, es gehe ihm immer schlechter und schlechter, was ein Hinweis auf ein
simulatorisches
Verhalten sei.
Diese
Behauptung sei nicht korrekt, habe sich doch während des
ersten
stationären Aufenthaltes im
I.___
eine Aufhellung der d
epressiven Symptomatik gezeigt
(Urk. 1 S. 10 und
Urk.
7)
.
Die Berichte der
Dres
.
G.___
und
H.___
vom
I.___
seien
schlüssig, weshalb darauf abzustellen und von einer 80 bis 100%igen Arbeits
unfähigkeit auszugehen sei (
Urk.
1
S. 16
und
Urk.
7)
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beein
trächti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
An diesem Grundsatz ändert auch das kürzlich publizierte Urteil des Bundesgerichts vom
3.
Juni 2015 (9C_492/2014, insbesondere E. 3.7) nichts.
2.3
Alkoholismus (wie auch Drogensucht und Medikamentenabhängigkeit) begrün
det für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird er invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn er eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychi
scher, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn er selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesge
richts 8C_694/2008 vom 5. März 2009 E. 2). Dabei ist das ganze für die Alko
holsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen
Suchtmittelabhängigkeit und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tra
gen ist (Urteile des Bundesgerichts I 758/01 vom 5. November 2002 E. 3.2, und I 390/01 vom 19. Juni 2002 E. 2b). Was die krankheitsbedingten Ursachen der Alkoholsucht betrifft, ist für die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der Abhängigkeit erforderlich, dass dem Alkoholismus eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeignete Gesundheitsstörung zugrunde liegt, welche zumindest eine erhebliche
Teilursa
che
der Alkoholsucht darstellt (Urteil des Bundesgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E. 1.2.2 mit Hinweis); es genügt nicht, wenn es sich nur um eine ganz untergeordnete Teilursache handelt (nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts I 130/93 vom 29. August 1994). Mit dem Erfordernis des
Krank
heitswerts
einer allfälligen verursachenden psychischen Krankheit wird ver
langt, dass diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2; erwähntes Urteil I 758/01 E. 3.1). Wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen Alkoholsucht und krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychi
schen und die suchtbedingten Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichti
gen. Um diese Frage beantworten zu können, sind Verwaltung und Gericht auf möglichst detaillierte medizinische Auskünfte über die Verhältnisse zur Zeit der Entstehung der Alkoholsucht auf der einen und der allfälligen psychiatrischen Komorbidität auf der andern Seite sowie über den allfälligen ursächlichen Zusammenhang zwischen den beiden Aspekten angewiesen (vgl. zur Bedeutung medizinischer Auskünfte zur Bestimmung der Invalidität BGE 115 V 133 E. 2; BGE 124 V 265 E. 3c mit Hinweis, 99 V 28 E. 2; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. E. 2b mit Hinweisen; Urteile des Bundes
gerichts I 169/06 vom 8. August 2006 E. 2.2 und 4.2 mit Hinweisen und 8C_672/2010 vom 27.
September 2010 E. 2).
3.
3.1
Dr.
Z.___
hielt mit Bericht vom
6.
Juli 2013 als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine starke Depression, welche seit dem 2
2.
Januar 2013 bestehe, fest. Der Beschwerdeführer sei seither f
ür sämtliche Tätigkeiten zu 100
% arbeitsunfähig (
Urk.
1
2
/10
).
3.2
Dr.
A.___
nannte mit Bericht
an die Beschwerdegegnerin
vom 1
0.
Juli 2013 als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine
schwergra
dige
agitierte depressive Episode mit wahnhaften Anteilen (ICD-10 F32.3), Dif
ferentialdiagnose
schleichende
Entwicklung einer Erkrankung aus dem schizo
phrenen Formenkreis.
Der Beschwerdeführer
sei
seit dem 2
4.
Januar 2013 zu 100
%
arbeitsunfähig. Angesichtes der langen und schleichenden Entwicklung mit Verdacht
auf
hintergründige psychotische Elemente
sei eine Wiedererlan
gung einer
Arbeitsfähigkeit höchsten
s langfristig zu erwarten (Urk.
12
/11).
3.3
Dr.
B.___
berichtete der SWICA mit Gutachten vom 1
5.
August 2013, die vom Beschwerdeführer beschriebene psychische Symptomatik sei im Rahmen einer einmaligen ambulanten Untersuchung im Hinblick auf die dadurch verursachte Beeinträchtigung der funktionellen Leistungsfähigkeit nicht mit hinreichender Sicherheit beurteilbar. Der Beschwerdeführer klage über Beschwerden, die einer mittelgradigen depressiven Episode zugeordnet werden könnten. Er werde medikamentös mit einem Neurole
p
tikum (Medikament zur Behandlung von Psychosen) in Kombination mit einem Antidepressivum und einem Beruhi
gungsmittel behandelt, wobei allein schon durch die unerwünschten
W
irkungen der Medikamente ein depressiv antriebsgemindertes Zustandsbild verursacht werden könnte. Klarheit über eine möglicherweise krankheitsbedingte Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit/Leistungsfähigkeit könnte eine Hospitalisierung bringen, die bei den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden angezeigt sowie zumutbar sei und in seinem Gesundheitsinteresse liege (
Urk.
1
2
/14
/
7
-9
)
.
3.4
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
vom
E.___
diagn
ostizierten mit Bericht vom 19.
Dezember 2013 zuhanden der
Beschwer
degegnerin
:
-
m
ittelgradige bis schwere depressive Episode mit psychotischen Sympto
men (ICD-10 F33.3)
-
Differentialdiagnose: Verdacht auf akute polymorphe psychotische Stö
rung ohne Symptome einer Schizophrenie, bei akuter Belastung (ICD-10 F23.01)
-
a
nhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Störung durch Tabak
-
a
namnestisch Status nach Alkoholmissbrauch (ICD-10 F10.1)
Der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit
als Kellner
zu 100
%
arbeitsunfähig. Momentan bestehe in keiner Tätigkeit eine Arbeitsfäh
i
gkeit (Urk.
12/19
/5-7
)
.
3.5
Dr.
F.___
hielt in seinem Gutachten zuhanden der SWICA vom
4.
Januar 2014 keine
psychiatrische
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
fest.
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er
(Urk. 12/21/11)
:
-
Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10 F43.20)
-
Störung durch Tabak (ICD-10 F
17.25)
-
Störung durch Alkohol (ICD-10 F10.25)
-
Entwicklung körperlicher Symptome aus ps
ychischen Gründen (Aggrava
tion;
ICD-10 F68.0)
-
Probleme am Arbeitsplatz (ICD-10 Z56.4)
-
Verdacht auf Simulation (ICD-10 Z76.5)
-
Aktuell: akuter Schmerz (Hexenschuss) (ICD-10 R52.0) und chronischer Schmerz bei
Nikotinabusus
(ICD-10 R52.9)
-
Bluthoc
h
druck, Verdacht auf kardiovaskuläre Erkrankung,
Gefässerkran
kung
(als Folgen des
Nikotinabusus
und der Störung durch Alkohol)
Mit grosser Wahrscheinlichkeit würden die Störungen durch Nikotin und Alko
hol und die davon ableitbaren Beschwerden (Bluthochdruck, Herzrasen, Kopf
schmerzen, leichte depressive Verstimmung, etc., die aber
eine Arbeitsunfähig
keit aktuell
nicht rechtfertigen könnten) sowie psychosoziale Probleme am Arbeitsplatz mit dem Beruf als Serviceangestellter eng zusammen
hängen
, soda
ss
man dem Beschwerdeführe raten sollte, diese Tätigkeit nicht mehr aus
zuüben
. Dies
aber nicht aus krankheitswertigen Gründen, sondern aus sozial- und suchtpräventiven. Der Beschwerdeführer sei aus rein psychiatrischen Grün
den zu 100
%
arbeits- und leistungsfähig, spätestens ab dem 2
0.
Dezember 201
3.
Retrospektiv und medi
z
inisch-theoretisch habe nie eine Arbeitsunfähig
keit vorgelegen
(
Urk.
12/21
/
12-14
).
3.6
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
vom
I.___
, in welchem der Beschwerdeführer
erstmals
vom 2
3.
Mai bis 1
0.
Juli 2014 hospitalisiert war, nannten mit Bericht
zuhanden der Beschwerdegegnerin
vom 2
9.
Juli 2014 als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3) und
radikuläre
Rücken
schmerzen im Bereich des Ischias links. Ohne Auswirkungen auf die A
r
beitsfä
h
i
gkeit seien ein Vitamin-D-Mangel, nicht näher bezeichnet, eine arterielle Hypertonie und ein Status nach Magenul
c
us.
Während des stationär-psychiat
rischen Aufenthaltes habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Bei Ein
tritt sei eine seit längerem vorbestehende Arbeitsunfähigkeit aufgrund der depressiven Symptomatik mit Antriebsminderung plausibel. Da jedoch keine ambulante Vorbehandlung bei ihnen im
H
ause erfolgt sei, könne keine
Vorbe
u
rteilung
erfolgen.
Bei Austritt hätten
trotz der deutlichen Besserung des psy
chischen Zustandsbildes
nach wie vor entscheidende Einschränkungen bezüg
lich Antrieb
s
, depressiver Stimmung und Stimmenhören
bestanden
, welche ins
gesamt zu kognitiven Einschränkungen führten. Ob die
angestammte
Tätigkeit noch zumutbar sei, könne angesichts der seit längerem bestehenden Arbeitslo
sigkeit nicht abschliessend beantwortet werden. Aufgrund der persistierenden Symptomatik bei Austritt sei von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus
zugehen. Der
zeitliche Rahmen sei bedingt durch den weiteren ambulanten Verlauf der Krankheit und könne nicht sicher vorhergesagt werden. Betreffend behinderungsangepasste Tätigkeit sei der ambulante Behandler zu befragen (
Urk.
12/47
; vgl. Austrittsbericht des
I.___
vom
6.
August 2014,
Urk.
12/48).
3.7
RAD-Arzt
J.___
führte in seiner Stellungnahme vom 2
9.
August 2014 (
Urk.
12/59/2-3) vorab an, nachdem in der RAD-Stellungnahme vom 1
1.
Februar 2014 (
Urk.
12/23/3-4) auf den Widerspruch hingewiesen worden sei, dass der Beschwerdeführer trotz angegebener schwerer Störungen mit star
ken psychotischen Symptomen nicht stationär eingewiesen worden sei, sei prompt eine stationäre Einweisung erfolgt, ohne dass ein aktueller Anlass genannt werde. Im Weiteren bemerkte RAD-Arzt
J.___
, dass die Berichte des
I.___
vom 2
9.
Juli und
6.
August 2014 nicht nachvollziehbar seien. Bei einer schweren depressiven Episode sei es laut ICD sehr unwahr
scheinlich, dass ein Patient in der Lage sei, soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten fortzuführen. Die Berichte gäben jedoch an: „Bis vor kurzem war er während einer Woche in
K.___
zu Besuch, wo seine Ehefrau mit den Kin
dern lebt.“ Das hier gezeigte Aktivitätsniveau entspreche keiner
schwergradigen
depressiven Episode. Fernerhin sei schwer nachvollziehbar, dass ein Patient mit einer schweren Depression zum Fitness-Training gehe und selber darlege, dass „er während des Aufenthaltes sehr vom Fitness-Training profitieren konnte“, so dass ein Fitnessabonnement erörtert worden sei. Das angegebene, kaum objekti
vierbare Stimmenhören hindere den Beschwerdeführer nicht am Reisen nach
K.___
und am Fitnesstraining. Weiterhin sei verwirrend, dass im Bericht des
I.___
vom 2
9.
Juli 2014 einerseits entscheidende Ein
schränkungen angegeben, anderseits aber eine uneingeschränkte Belastbarkeit, eine uneingeschränkte Anpassungsfähigkeit und ein uneingeschränktes Auf
fassungsvermögen angekreuzt würden (
Urk.
12/47/4 Ziffer 1.7 und
Urk.
12/47/6). Es sei problemlos nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer unter der langjährigen Trennung von Frau und Kindern leide. Er schildere sein Dilemma zwischen der Schweiz und
K.___
. Darüber hinaus bestünden Widersprüche: Er beklage ein schweres und einsames Leben, einen ausgeprägten sozialen Rückzug, weise aber auch auf seinen Freundeskreis in
L.___
sowie darauf hin, dass er sich in der Schweiz heimisch fühle. Angesichts der offen
sichtlichen Widersprüche könne nicht auf die beiden Berichte des
I.___
abgestellt werden. Vielmehr sei weiterhin auf das gründliche Gutach
ten von
Dr.
F.___
vom
4.
Januar 2014 abzustellen (vgl. Stellungnahme von RAD-Arzt
J.___
vom 1
1.
Februar 2014,
Urk.
12/23/4).
).
3.
8
Vom 2
0.
Oktober bis 1
0.
Dezember 2014 war der Beschwerdeführer erneut im
I.___
hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 1
1.
Dezember 2014 diagnostizierten die
Dres
.
G.___
und
H.___
eine rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Sympto
men
(ICD-10 F33.3)
. Zur Arbeitsfähigkeit machten
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
keine Angaben (
Urk.
8).
4.
4.1
4.1.1
Die Beschwerdegegnerin ging
in der Verfügung vom 1
4.
November 2014
, wie ausgeführt, unter Berufung auf
Dr.
F.___
sowie RAD-Arzt
J.___
davon aus, dass der Beschwerdeführer in
jedwelcher
Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei.
4.1.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hängt der Beweiswert einer
spezial
ärztlichen
Expertise davon ab, ob der Gutachter über die entsprechende Fachausbildung verfügt. Hingegen ist der FMH-Facharzttitel nicht Vorausset
zung. Die fachliche Qualifikation des Experten spielt für die richterliche Würdi
gung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen Stich
haltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fach
kenntnisse des Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin eine entspre
chende nachgewiesene Fachkenntnis des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden Arztes vorausgesetzt (Urteil des Bundesgerichts 9C_53/2009 vom 2
9.
Mai 2009 E. 4.2 mit Hinweisen).
4.1.3
Dr.
F.___
ist Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe. Aus psychiatrischer Sicht
verfügt
er
über den Fähigkeitsausweis der
Schweizerischen Akademie für Psychosomatische und Psychosoziale Medizin (SAPPM;
vgl.
http://www.sappm.ch/mitglieder/titeltraeger/?tx_ptextlist_pi1%5Btiteltraeger_adressbuch%5D%5BpagerCollection%5D%5Bpage%5D=2&tx_ptextlist_pi1%5Baction%5D=show&tx_ptextlist_pi1%5Bcontroller%5D=Pager&cHash=9d26724c92eb4dcff65e205f58e267df
) und ist
zertifizierter Arbeitsfähigkeitsassessor SIM sowie zertifizierter medizinischer Gutachter SIM (
http://www.swiss-insurance-medicine.ch/de/suche-fachpersonen-sim/language/de/cat_register/b.html
).
Er
besitzt
zudem die Dignität Psyc
hiatrie und Psychotherapie
FMH
.
Dr.
F.___
ver
fügt somit über hinreichende Fachkenntnisse
zur Erstattung eines
beweistaugli
chen
psychiatrischen
Gutachtens
(vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_955/2008 vom 8.
Mai 2009 E. 3.3; Urteile des hiesigen Gerichts
IV.2009.00492 vom 2
7.
Oktober 2010 E. 4.2 sowie IV.2012.00142 vom 3
0.
April 2013 E. 4.4).
4.1.4
Das Gutachten von
Dr.
F.___
vom
4.
Januar 2014
erfüllt auch inhaltlich sämtli
che Voraussetzungen, welche an beweistaugliche medizinische Gutachten gestellt werden: D
as Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, es
beruht auf eingehender Untersuchung, es berücksichtigt die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden, es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beur
teilung der medizinischen Situation ein und die darin enthaltenen Schlussfol
gerungen sind nachvollziehbar begrün
det (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
Betreffend den Einwand des Beschwerdeführers, er trinke nicht mehr, weshalb es ihm, würde auf die Einschätzung von
Dr.
F.___
abgestellt, nun deutlich bes
ser gehen müsse und, da dies nicht der Fall se
i, die Einschätzung von Dr.
F.___
widerlegt
sei
(
Urk.
7), ist festzuhalten, dass
Dr.
F.___
in seinem Gutachten
nicht
anführte,
die Beschwerden
seien
durch den aktuell
en Alkoholkonsum begrün
det
. S
ondern
er wies
generell
darauf hin, dass ein jahrelanger Missbrauch zu den vom Beschwerdeführer g
eklagten Beschwerden führe
(
Urk.
12/21/11). Betreffend den Alkoholkonsum im Zeitpunkt der Begutachtung hielt
Dr.
F.___
lediglich fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund des deutlich erhöhten
Ethyl
glucuronid
innerhalb von vier Tagen vor der Untersuchung Alkohol getrunken haben m
üsse
, obwohl
er
angebe, nicht
s
mehr zu trinken (
Urk.
12/21/11). Dass beim
Beschwerdeführer
anamnestisch ein Alkoholmissbrauch vorlag,
wurde
auch durch
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
bestätigt (
Urk.
12/19/5).
Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer geklagten Rückenbeschwerden
ist
zu be
merken
, dass
Dr.
F.___
sehr wohl einen akuten Schmerz (ICD-10 R52.0) diag
nostizier
t
e
. E
r mass diesem jedoch keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu
(Urk. 12/21/11)
.
Diesbezüglich
gilt es zu beachten
, dass die
Dres
.
G.___
und
H.___
vom
I.___
in ihrem Bericht vom
29.
Juli 2014, welcher sich auf den Aufenthalt vom 2
3.
Mai bis 1
0.
Juli 2014 bezog,
radikuläre
Rückenschmerzen im Bereich des Ischias links festhielten, dabei aber anführten, dass diese im Verlauf der
Hospitalisation
aufgetreten sei
en
. Bei Austritt
hätten
aber nur noch leichte Schmerzen bestanden
(Urk.
2/47/3). Im Bericht vom 11.
Dezember 2014, welcher sich auf den Aufenthalt vom 2
0.
Oktober bis 1
0.
Dezember 2014 bezog, führten sie
hingegen
keine
radikulären
Beschwerden mehr an
(
Urk.
8)
. Es liegen daher keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass betreffend Rücken ein andauernder, invalidisierender Gesundheitsschaden vor
liegen
könnte
, weshalb die Einschätzung von
Dr.
F.___
nicht in Frage zu stellen ist
.
4.
2
Die
Dres
.
G.___
und
H.___
attestier
t
en dem Beschwerdeführer mit Bericht vom 2
9.
Juli 2014 für die Dauer der stationären Behandlung vom 2
3.
Mai bis 1
0.
Juli 2014 eine 100%ige und hernach eine nicht näher bestimmte Arbeits
unfähigkeit (E. 3.6).
Sie
hielten dazu fest, dass Auffassungsvermögen, Anpas
sungsfähigkeit und Belastbarkeit des Beschwerdeführers uneingeschränkt seien.
Lediglich das Konzentrationsvermögen sei eingeschränkt, und zwar aufgrund des Stimmenhörens (
Urk.
12/47/6).
Dr.
F.___
legte in seinem Gutachten dar,
dass der Beschwerdeführer erkennen könne, dass er etwas höre, das nicht da sei (
Urk.
12/21/8), weshalb eine Pseudohalluzination vorliege (vgl. Berger, Psychi
sche Erkrankungen, Klinik und Therapie,
2.
Auflage, S. 33). Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
führ
t
en in ihren Berichten nichts an, was diese Einschätzung in Frage stellen würde.
Die attestierte Einschränkung aufgrund des Stimmenhörens ist daher nicht nachvollziehbar.
Soweit der Beschwerdeführer vorbringen l
iess
, aus de
n
Berichten
der
Dres
.
G.___
und
H.___
vom
I.___
vom
2
9.
Juli 2014 (E. 3.6) bzw.
1
1.
Dezember 2014
(E. 3.7)
gehe hervor, dass er diesen gegenüber eine Zustand
s
verbesserung angegeben habe, weshalb die Ausführung von
Dr.
F.___
, er
habe behauptet
, ihm gehe es immer schlechter und schlechter, was ein Hin
weis auf ein
simulatorisches
Verhalten sei, widerlegt sei (
E. 1.2
), ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass er die temporäre
Zustandsverbesse
rung
erst nach Kenntnis des Gutachtens von
Dr.
F.___
angegeben hat. Er kann daher aus
seinen
im Nachhinein
gegenüber
den
Dres
.
G.___
und
H.___
gemachten subjektiven Angaben nichts ableiten, was das Gutachten von
Dr.
F.___
in Frage stellen
würde.
Die Berichte von
Dr.
G.___
und
Dr.
H.___
vom 2
9.
Juli und
vom
11.
Dezember 2014
stellen
nach dem Gesagten
die Einschätzung von
Dr.
F.___
nicht in Frage.
4.3
Dr.
Z.___
attestierte dem Beschwerdeführer mit Bericht vom
6.
Juli 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer schweren Depression
(E. 3.1)
. Die von
Dr.
Z.___
vorgenommene Beurteilung ist
nicht nachvollziehbar
, hat er doch in seinem Bericht keine Befunde angeführt
.
Es
fällt
zudem
auf, dass gemäss Dr.
Z.___
selbst in der Zukunft nicht mehr mit einer Wiederaufnahme
d
er beruflichen Tätigkeit gerechnet werden könne
. D
ies
,
obwohl gemäss seinen eigenen Angaben im Berichtszeitpunkt erst sei
t
rund einem halben Jahr eine depressive Erkrankung bestanden haben soll.
Dies
ist
nicht
nachvollziehbar
.
Der Bericht von
Dr.
Z.___
stell
t
daher die Einschätzung von
Dr.
F.___
nicht in Frage.
4.4
Dr.
A.___
attestierte dem Beschwerdeführer mit Bericht vom 1
0.
Juli 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(E. 3.2)
.
Bei der Würdigung der Einschätzung von
Dr.
A.___
– wie im Übrigen auch bei derjenigen von
Dr.
Z.___
–
gilt es der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte und behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351
E.
3b/cc). Zudem
gilt es bei der Würdigung des Berichts von
Dr.
A.___
auch der
Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag
Rechnung zu tragen
(vgl. dazu BGE 124 I 170 E. 4).
So
ist
dem Bericht von
Dr.
A.___
denn
auch nicht zu entnehmen, inwieweit er die vom Beschwerdeführer gemachten Angaben überprüft
hat bzw. inwieweit die von ihm angeführten Befunde
auf objektiv-eigener ärztlicher Beobachtung
bzw. lediglich auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers beruhen
.
Der Bericht von
Dr.
A.___
vermag daher die Einschätzung von
Dr.
F.___
nicht in Frage zu stellen.
4.5
Dr.
B.___
hielt in seinem Gutachten vom 1
5.
August 2013 fest, dass er keine Aussagen zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers machen könne (E. 3.3).
Dies begründete er insbesondere auch mit dem Kontrast zwischen den geklagten Beschwerden und dem hierzu von ihm –
Dr.
B.___
– am
6.
Juni 2013 erhobe
nen, von ihm selbst als weitgehend unauffällig bezeichneten Befund (
Urk.
8/14/8). Tatsächlich lassen die von
Dr.
B.___
unter dem Titel „psychischer Befund“ gemachten Angaben („Er ist bewusstseinsklar und zu den Qualitäten Person, Situation, Ort und Zeit vollständig orientiert. Er wirkte sehr leidend,
vorwürflich
, Gestik und Mimik waren in ihrem Spektrum jedoch nicht beein
trächtigt und der Kontakt zu ihm war problemlos herzustellen. Die Sprache war klar und deutlich, Blickkontakt wurde gehalten. Der Gedankengang war geord
net, Anhaltspunkte für Ich- und
Wahrnehmensstörungen
fanden sich nicht. Durch Ängste, Phobien, Zwänge oder paranoide Ideen war Herr
X.___
in der Untersuchungssituation nicht beeinträchtigt; die Auffassung für die besproche
nen Themen war intakt, er konnte raschen Themenwechseln gut folgen, prob
lemlos Bezug zu zuvor besprochenem herstellen und nahm eigene Themen spontan auf. Konzentration und Ausdauer waren unbeeinträchtigt, der Antrieb war normal, Herr
X.___
gab Suizidideen an, akute Suizidalität bestand nicht.“ [
Urk.
12/14/7]) weder auf eine relevante depressive noch auf eine relevante psy
chotische Problematik schliessen. Sein Gutachten steht der von
Dr.
F.___
vor
genommenen Beurteilung demnach nicht entgegen. Vielmehr wird diese durch das Gutachten von Dr.
B.___
befundmässig sogar untermauert.
4.6
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
hielten in ihrem Bericht vom 1
9.
Dezember 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit fest (E. 3.4).
Dr.
F.___
erklärte zu diesem Bericht
(
Urk.
12/21/12-13)
, eine rezidivierende depressive Störung nach ICD-10 F33 wie sie von
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
d
iagnostizierte worden sei, sei
nicht dokumentiert. Der Beschwerdeführer berichte, dass er früher kernge
sund gewesen sei. Die ebenfalls von
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
diag
nostizierte wahnhafte Störung nach ICD-10 F23 sei nicht ausgewiesen, der Beschwerdeführer erfülle die Kriterien
von
ICD-10 F23 nicht. Dies schon des
halb, weil er
sowohl
vor der Exploration
bei
Dr.
C.___
und Dr.
D.___
wie auch
vor derjenigen
bei
ihm Alkohol konsumiert haben müsse. Das
Ethyl
glucuronid
sei deutlich erhöht und zeige an, dass mindesten
s seit vier Tagen vor Blutentnahme
Alkohol in erheblichen Mengen getrunken
worden
sein müsse. Zu den Ausschlusskriterien einer wahnhaften Störung zähle der Genus
s
von psychotropen Substanzen, hierzu gehör
t
e sowohl Alkohol wie auch Nikotin
. Obwohl
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
gemäss Diagnoseliste Kenntnis über ein Alkoholproblem des Beschwerdeführers gehabt h
ätten
, seien keine Kontrol
len eines möglichen anhaltenden Alkoholmissbrauchs durchgeführt worden. Dies sei nicht nachvollziehbar. Ebenso sei der Serumspiegel der eingesetzten Medikamente nicht überprüft worden, obwohl der Beschwerdeführer geklagt habe, dass es trotz der vielen Medikamente zu keiner Besserung gekommen sei. Dies widerspreche ebenfalls den Leitlinien. Auch die Diagnose „
somatoforme
Schmerzstörung“ nach ICD-10 F45.4 sei nicht ausgewiesen. Dies bereits alleine aufgrund der Dauer der geklagten Schmerzen, spreche
der Beschwe
rdeführer doch von einem ak
u
t
en Schmerz, während ICD-10 F45.4 einen anhaltenden Schmerz voraussetze, der sich durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklären lasse. Der anhaltende Kopf
schmerz sei mit grosse
r
Wahrscheinlichkeit eine Nebenwirkung des
Nikotina
busus
, also keine
somatoforme
Schmerzstörung.
Nicht nachvollziehbar erscheine schliesslich auch, weshalb die genannten Ärzte in ihrem Bericht vom 1
9.
Dezember 2013 angeführt hätten.“ (wörtliches Zitat, vgl.
Urk.
12/19/7): „Die Einschränkungen, die zur Arbeitsunfähigkeit geführt haben sind durch medizi
nische Massnahmen nicht korrigierbar, somit ist mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit nicht möglich.“ Die bisherige Therapie sei nämlich inadä
quat, unvollständig, nicht leitlinienkonform und unkontrolliert (
Urk.
12/21/13; vgl. auch
Urk.
12/21/10 [Medikamente liessen sich de facto nicht im Blut des Beschwerdeführers nachweisen]). Ausserdem basiere die Arbeitsunfähigkeit im Wesentlichen auf krankheitsfremden Faktoren wie Problemen am Arbeitsplatz, Kündigung, Missbrauch von Nikotin und Aggravation (
Urk.
12/21/13).
Diese Ausführungen von
Dr.
F.___
sind schlüssig, weshalb der Bericht von
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
vom 19.
Dezember 2013 die Einschätzung von
Dr.
F.___
nicht in Frage zu stellen verm
ag
.
4.7
Nach dem Gesagten ist aufgrund des – überzeugenden – Gutachtens von Dr.
F.___
zumindest mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung durch
Dr.
F.___
(Dezember 2013) kein psychisches Leiden mit Krankheitswert bestand.
4.8
RAD-Arzt
J.___
legte in seiner Stellungnahme vom 2
9.
August 2014 (Urk. 12/59/2-3) sodann nachvollziehbar dar, dass und weshalb auch die Anga
ben in den Berichten des
I.___
vom 2
9.
Juli resp. 6. August 2014 nicht auf das Vorliegen eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten psychischen Leidens schliessen lassen (vgl. E. 3.7).
4.9
Dem Bericht des
I.___
vom 1
1.
Dezember 2014 ist zu entneh
men, dass es dem Beschwerdeführer laut seinen eigenen Angaben nach dem Klinikaustritt Mitte Juli 2014 gut erging, sich seine Stimmung jedoch in den drei bis vier Wochen vor dem neuerlichen Klinikeintritt am 2
0.
Oktober 2014 wieder drastisch verschlechtert hat (
Urk.
8 S. 1). Die Ärzte des
I.___
gingen davon aus, dass beim Beschwerdeführer – „wieder“ – eine schwere depressive Symptomatik mit psychotischen Symptomen bestehe, und diagnostizierten deswegen nunmehr eine rezidivierende depressive „Störung“, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3). Auch wenn angenommen wird, dass im Zeitpunkt des Eintritts in die Klinik am 2
0.
Oktober 2014 nunmehr tatsächlich eine schwere depressive Symptomatik mit psychotischen Symptomen bestand, kann nicht beanstandet werden, dass in der angefochtenen Verfügung ein langandauernde Einschränkungen mit dauer
haftem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit und dementsprechend das Vorliegen eines invalidisierenden psychischen Leidens verneint wurden; jedenfalls war im Verfügungszeitpunkt das Wartejahr gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG bei weitem noch nicht erfüllt. Dies gilt umso mehr, als sich in den Berichten des
I.___
konkrete Anhaltspunkte dafür finden, dass der Beschwerdeführer ins
besondere die medikamentösen Behandlungsmöglichkeiten bislang nicht voll ausgeschöpft hat. So bestand gemäss ärztlicher Feststellung bei Eintritt am 2
3.
Mai 2014 eine ungenügende Medikation (
Urk.
12/48/3 und Urk. 12/48/7), und anlässlich des Aufenthaltes im Oktober/November 2014 liess er sich trotz angeblich erheblicher Einschlaf- und Durchschlafstörungen (
Urk.
8 S. 1) nur auf eine Bedarfsmedikation mit
Zolpidem
ein (
Urk.
8 S. 3; vgl. auch
Urk.
12/21/10).
4.
10
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV
-Leistungen abweichend von Art.
61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem
Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von
Fr.
7
00.-- de
m
Beschwerde
führer
aufzuerlegen.
5.2
5.2.1
Der Beschwerdeführer beantragte mit seiner Beschwerde vom 1
7.
Dezember 2014 die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung und die Bestellung von Rechtsanwältin Christine Fleisch als unentgeltliche Rechtsvertreterin
(Urk.
1).
5.2.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Mittellosigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts setzt voraus, dass die Gesuch stellende Person sämtliche eigenen Hilfsmittel zur Finanzierung des Prozesses erschöpft hat. Zu berücksichtigen ist unter anderem auch die Mög
lichkeit, vom Ehegatten aufgrund der ehelichen Unterhaltspflicht (
Art.
163 ZGB) einen angemessenen Prozesskostenvorschuss zu erhalten. In zweiter Linie ist zu prüfen, ob die um das Armenrecht nachsuchende Partei über eigenes Vermögen verfügt. Erst in dritter Linie ist die Gesuch stellende Person sodann auf die all
gemeine eheliche Beistandspflicht zu verweisen. Die Pflicht des Staates zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung geht der Unterhaltspflicht aus Familienrecht nach; erst wenn alle diese Mittel zur Finanzierung des Prozesses nicht ausreichen, ist die Mittellosigkeit im Sinne des
prozessualen Armenrechts gegeben (ZR 90 Nr. 82 S. 260).
Von einem Grundeigentümer kann verlangt werden, einen Kredit auf sein Grund
stück aufzunehmen, soweit dieses noch belastet werden
kann.
Der Nach
weis, dass die Aufnahme eines (weiteren) Hypothekarkredites nicht möglich ist, obliegt der Person, welche unentgeltliche Rechtspflege beantragt (Urteil des Bundesgerichts 9C_167/2007 vom 2
1.
Juni 2007 E. 3.2
mit zahlreichen Hin
weisen
).
5.2.3
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom
5.
Januar 2015 das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zugestellt mit der Aufforderung,
dieses vollständig ausgefüllt dem Gericht zu retournieren. Diese Aufforderung war mit der Androhung verbunden, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden oder ungenügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen wird, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe (
Urk.
5). Der Beschwerdeführer
liess dem Gericht
innert Frist Unterstützungsbestätigungen
und Abrechnungen der Gemeinde
M.___
zukommen
(
Urk.
14/1-2). Das zuge
stellte Formular reichte
er
hingegen nicht ein.
Wie sich aus den Akten der Beschwerdegegnerin ergibt, ist die Ehefrau des Beschwerdeführers Eigentümerin einer Liegenschaft in
K.___
(
Urk.
12/63). Der Wert dieser Liegenschaft wurde vom Beschwerdeführer zunächst selber mit Fr. 100‘000.-- angegeben (vgl.
Urk.
12/52; vgl. auch Prozess Nr. IV.2015.00330).
Der Beschwerdeführer hat in keiner Weise dargetan, dass es nicht möglich wäre, auf dieser Liegenschaft eine (weitere) Hypothek aufzuneh
men. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und um Bestellung von Rechtsanwältin Christine Fleisch als unentgeltliche Rechtsvertreterin ist daher
mangels ausgewiesener Bedürftigkeit
abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
füh
rung
und unentgeltlichen Rechtsver
tretung
wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler