# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57c6080f-77f6-5547-bf21-29231078140f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.07.2010 C-6824/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6824-2009_2010-07-30.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-6824/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  J u l i  2 0 1 0

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Antonio Imoberdorf, 
Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiber Lorenz Noli.

L_______,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Dr. iur. Stefan Suter, Advokat, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreiseverbot.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-6824/2009

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin (geb. 1971) ist brasilianische Staatsangehöri-
ge. Am 21. Oktober 2009 wurde sie von Beamten der Kantonspolizei  
Basel-Stadt in den Räumlichkeiten einer in der Rotlichtszene einschlä-
gig bekannten Kontaktbar angetroffen und am 27. Oktober 2009 we-
gen des Verdachts der illegalen Ausübung der Prostitution einvernom-
men. Die Beschwerdeführerin bestritt dabei alle Vorhaltungen.

B.
Der geschilderte Sachverhalt führte am 28. Oktober 2009 zur Verzei-
gung der Beschwerdeführerin wegen Zuwiderhandlung gegen auslän-
derrechtliche  Bestimmungen  durch  Ausübung  einer  Erwerbstätigkeit 
ohne Bewilligung und rechtswidrigen Aufenthalt. Ein Strafurteil  ist bis 
zum heutigen Zeitpunkt nicht ergangen.

C.
Ebenfalls am 28. Oktober 2009 erliess die Vorinstanz gegen die Be-
schwerdeführerin  ein  zweijähriges  Einreiseverbot.  Die  Massnahme 
wurde damit begründet,  dass sie durch illegalen Aufenthalt  und Aus-
übung  einer  Erwerbstätigkeit  ohne  Bewilligung (konkret:  Prostitution) 
gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen habe. 

Einer allfälligen Beschwerde entzog die Vorinstanz vorsorglich die auf-
schiebende Wirkung.

D.
Gegen  vorgenannte  Verfügung  gelangte  die  Beschwerdeführerin  mit 
Rechtsmitteleingaben vom 30. Oktober und 16. November 2009 an das 
Bundesverwaltungsgericht.  Sie  ersucht  darin  in  der  Hauptsache  um 
Aufhebung des über sie verhängten Einreiseverbots. 

Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, die Verfügung sei will-
kürlich  bzw. unverhältnismässig.  Der  Vorwurf  der  illegalen  Erwerbs-
tätigkeit  respektive  Prostitution  sei  in  keiner  Weise  gerechtfertigt;  er 
beruhe  auf  haltlosen  Behauptungen  und  unbegründeten  Verdäch-
tigungen.  Was  den  Vorwurf  eines  Überschreitens  des  maximal  zu-
lässigen bewilligungsfreien Aufenthalts betreffe, so sei das damit ver-
bundene Fehlverhalten – es gehe um etwa sechs Tage – marginal und 

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reiche nicht aus, um auf eine Störung der öffentlichen Sicherheit und 
Ordnung zu schliessen. 

E.
Mit Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2009 lehnte der zuständige 
Instruktionsrichter die Anträge auf Wiederherstellung der aufschieben-
den Wirkung und auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab.

F.  
In ihrer Vernehmlassung vom 1. Februar 2010 schliesst die Vorinstanz 
auf Abweisung der Beschwerde.

G.
Mit Replik vom 23. Februar 2010 hält die Beschwerdeführerin an ihrem 
Rechtsbegehren und dessen Begründung fest.

H.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden  gegen  Verfügungen  im  Sinne  von  Art.  5  des  Bundesge-
setzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vor-
liegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. 
Dazu gehört auch das BFM, das mit der Anordnung eines Einreisever -
botes eine Verfügung im erwähnten Sinne und daher ein  zulässiges 
Anfechtungsobjekt  erlassen  hat.  Eine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG 
liegt nicht vor. 

1.2 Das  Rechtsmittelverfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
richtet  sich  nach  dem VwVG,  soweit  das  Verwaltungsgerichtsgesetz 
nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsbetroffene zur Erhebung 
des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und 

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formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 49 ff. 
VwVG).

1.4 Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  in  der  vorliegenden 
Streitsache  endgültig  (Art.  83  Bst.  c  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes sowie – soweit nicht eine kantonale Behör-
de als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt 
werden  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  das 
Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG 
an die  Begründung der  Begehren nicht  gebunden und kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut -
heissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und 
Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 
129  II  215  teilweise  publizierten  Urteils  des  Bundesgerichts 
2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
3.1 Das Einreiseverbot kann nach Art. 67 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
(AuG, SR 142.20) gegenüber ausländischen Personen verfügt werden, 
die gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder 
im Ausland verstossen haben oder  diese gefährden (Bst. a),  Sozial-
hilfekosten verursacht haben (Bst. b), ausgeschafft worden sind (Bst. 
c)  oder  in  Vorbereitungs-,  Ausschaffungs-  oder  Durchsetzungshaft 
genommen werden mussten (Bst. d). Das Einreiseverbot wird befristet 
oder  in  schwerwiegenden  Fällen  unbefristet  verfügt  (Art.  67  Abs.  3 
AuG).  Während  der  Gültigkeit  des  Einreiseverbots  ist  der  aus-
ländischen  Person  die  Einreise  in  die  Schweiz  untersagt.  Wenn 
wichtige  Gründe  es  rechtfertigen,  kann  das  Einreiseverbot  vorüber-
gehend aufgehoben werden (Art. 67 Abs. 4 AuG).

3.2 Die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 1 
Bst. a AuG umfasst neben anderen polizeilichen Schutzgütern die Un-
verletzlichkeit  der objektiven Rechtsordnung (Botschaft  zum Bundes-
gesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl  
2002 3809; vgl. auch RAINER J. SCHWEIZER / PATRICK SUTTER / NINA WIDMER, 

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in:  Rainer  J. Schweizer  [Hrsg.],  Sicherheits-  und Ordnungsrecht  des 
Bundes,  SBVR Bd. III/1,  Basel  2008,  Teil  B  Rz.  13  mit  Hinweisen). 
Somit  kann  eine  Zuwiderhandlung  gegen  ausländerrechtliche  Be-
stimmungen als Teil der objektiven Rechtsordnung ein Einreiseverbot 
nach sich ziehen, jedoch nicht als Sanktion, sondern als Massnahme 
zum Schutz vor künftigen Störungen (vgl. BBl 2002 3813).

3.3 Wird gegen eine Person, die nicht das Bürgerrecht eines Mitglied-
staates  der  Europäischen  Union  besitzt  (Drittstaatsangehörige),  ein 
Einreiseverbot nach Art. 67 AuG verhängt, wird diese Person gestützt 
auf Art. 94 Abs. 1 und Art. 96 des Übereinkommens vom 19. Juni 1990 
zur Durchführung des Übereinkommens betreffend den schrittweisen 
Abbau  der  Kontrollen  an  den  gemeinsamen  Grenzen  (Schengener 
Durchführungsübereinkommen [SDÜ], Abl. L 239 vom 22. September 
2000, S. 19-62) und Art. 16 Abs. 2 und 4 des Bundesgesetzes vom 
13. Juni 2008 über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes 
(BPI, SR 361) in der Regel im Schengener Informationssystem ([SIS], 
vgl. dazu Art. 92 ff. SDÜ) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben. 
Diese  Ausschreibung  bewirkt  dem  Grundsatz  nach,  dass  der  be-
troffenen Person die Einreise in das Hoheitsgebiet der Schengen-Mit -
gliedstaaten verboten ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst d und Art. 13 Abs. 1 der  
Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des 
Rates  vom 15.  März  2006  über  einen  Gemeinschaftskodex  für  das 
Überschreiten der Grenzen durch Personen [Schengener Grenzkodex 
bzw. SGK, Abl. L 105 vom 13. April 2006, S. 1-32]). Vorbehalten bleibt 
die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, einer solchen Person aus huma-
nitären  Gründen  oder  Gründen  des  nationalen  Interesses  oder  auf-
grund  internationaler  Verpflichtungen  die  Einreise  in  das  eigene 
Hoheitsgebiet zu gestatten (Art. 13 Abs. 1 i.V.m. Art. 5 Abs. 4 Bst. c 
SGK) bzw. ihr zu diesem Zweck ein Schengen-Visum mit räumlich be-
schränkter  Gültigkeit  auszustellen  (Art. 25  Abs. 1 Bst. a  [ii]  der  Vor-
ordnung  [EG]  Nr.  810/2009  des  Europäischen  Parlaments  und  des 
Rates  vom  13.  Juli  2009  über  einen  Visakodex  der  Gemeinschaft 
[Visakodex], Abl. L 243 vom 15. September 2009).

4.
4.1 Die Vorinstanz wirft  der  Beschwerdeführerin vor, sie  habe durch 
ihre Anwesenheiten im Verlaufe des Jahres 2009 die Vorschriften über 
den bewilligungsfreien Aufenthalt verletzt. Darüber hinaus hält sie der 
Beschwerdeführerin die Ausübung einer nicht bewilligten Erwerbstätig-
keit in Gestalt der Prostitution vor. Die Bescherdeführerin bestreitet die 

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Vorhaltungen. Dass sie sich in der Schweiz prostituiert  habe oder in 
sonstiger Weise illegal erwerbstätig gewesen wäre, treffe nicht zu. Sie 
sei  in  Brasilien  Verkäuferin  und  habe  sich  hier  in  der  Schweiz  bei  
Freundinnen  aufgehalten,  die  ebenfalls  aus  Brasilien  stammten  und 
hier  verheiratet  seien.  Irgendwelche  Beweise  für  die  ihr  unterstellte 
Tätigkeit existierten nicht. Sie räumt lediglich ein, dass sie sich mög-
licherweise  etwa  sechs  Tage  zu  lange  ohne  Anmeldung  hier  auf-
gehalten habe. Eine  solche Überschreitung  wäre  aber  marginal  und 
würde eine Fernhaltemassnahme nicht rechtfertigen.

4.2
Der vorinstanzliche Entscheid beruht auf der folgenden Aktenlage:

Am  21. Oktober 2009  führte  die  Kantonspolizei  Basel-Stadt  in  der 
einschlägig  bekannten  Kontaktbar  "X_______"  eine  Kontrolle  durch. 
Dem (in diesem Zusammenhang erstellten) Rapport zufolge war dem 
Fahndungsdienst aufgrund diverser anonymer Hinweise bekannt, dass 
sich in dieser Lokalität zahlreiche Brasilianerinnen aufhielten, welche 
in  der  Bar  Kunden  akquirierten  und  anschliessend  in  über  der  Bar 
liegenden  Räumlichkeiten  mit  sexuellen  Dienstleistungen  bedienten. 
Der aktuellste Hinweis habe den Namen der Beschwerdeführerin ent-
halten, die angeblich in der Bar regelmässig als Animierdame arbeite. 
Eine Durchsicht der Hotelmeldescheine habe ergeben, dass eine Frau 
dieses Namens dort  am 17. Juli  2009 ein Zimmer angemietet  habe. 
Zuvor  sei  sie  in  derselben  Lokalität  per  12. Februar  2009,  29. Sep-
tember  2008 und 16. Juli  2007 gemeldet  worden. Anlässlich  der  er-
wähnten Polizeikontrolle vom 21. Oktober 2009 konnte die Beschwer-
deführerin in einem der über der Kontaktbar gelegenen Zimmer in Be-
gleitung  eines  Mannes  angetroffen  werden.  Dabei  äusserte  sich 
letzterer  (immer  gemäss  Rapport  vom 22. Oktober 2009)  gegenüber 
den Fahndern in der Weise, dass er die Beschwerdeführerin seit etwa 
einem Jahr kenne und bisher zwei- bis dreimal in der X_______ Bar 
besucht habe. Heute habe er ihr an der Bar diverse Getränke bezahlt  
und sie dann ohne Aufpreis in ihr Zimmer begleiten und dort küssen 
dürfen.  Die  Beschwerdeführerin  selbst  äusserte  sich  bei  ihrer  An-
haltung offenbar nicht zur Sache. In ihrem Reisepass war nach Fest-
stellung der Fahnder eine letzte Einreise in den Schengen-Raum am 
16. Juli 2009 eingetragen.

Am 27. Oktober 2009 wurde die Beschwerdeführerin von der kantona-
len Migrationsbehörde zu Protokoll einvernommen. Dabei gestand sie 

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– auf  den  Passeintrag  angesprochen  –  ein,  dass  sie  sich  seit  dem 
16. Juli 2009 in der Schweiz aufhalte. Sie habe sich zu einer nament -
lich genannten Freundin an deren Privatadresse in Basel begeben und 
sich  dort  etwa  einen  Monat  aufgehalten.  Auf  den  Einwand  des  Be-
fragers,  wonach  sie  schon  am  20.  Juli  2009  vom  Inhaber  des 
X_______ gemeldet worden sei, beharrte die Beschwerdeführerin auf 
ihrer  Darstellung,  ohne  für  den  aufgezeigten  Widerspruch  eine  Er-
klärung  zu  liefern. Sie  sei  "mal  da  und  mal  dort"  gewesen. Auf  die 
Frage, wann sie zuvor letztmals in die Schweiz eingereist sei und bei 
wem  sie  sich  damals  aufgehalten  habe,  meinte  die  Beschwerde-
führerin,  das  sei  glaublich  im  März  2009  gewesen  und  sie  habe 
damals  ebenfalls  bei  einer  (diesmal  nicht  namentlich  genannten) 
Freundin  logiert.  Vom  Befrager  mit  einem  Hotelmeldeschein  des 
X_______ vom 11. Februar 2009 konfrontiert, meinte die Beschwerde-
führerin einzig, sie sei nicht im X_______ geblieben, gab jedoch zu, 
sie habe sich damals drei Monate in der Schweiz aufgehalten und sei 
am 6. Mai 2009 nach Brasilien zurückgekehrt. Auf eine weitere Frage 
äusserte die Beschwerdeführerin, zuvor sei sie glaublich im Septem-
ber 2008 in die Schweiz gekommen. Mit dem entsprechenden Hotel -
meldeschein  vom  29.  September  2008  konfrontiert,  meinte  die  Be-
schwerdeführerin  lapidar,  sie  sei  zwar  auch  damals  zuerst  dort  ab-
gestiegen, dann aber woanders hin gegangen. Auf Nachfrage ergänzte 
die Beschwerdeführerin,  sie habe sich  ab dem 29. September  2008 
drei Monate in der Schweiz aufgehalten. Schliesslich gestand die Be-
schwerdeführerin auch noch ein, sich schon einmal im Jahre 2007 in 
der  Schweiz  aufgehalten  zu  haben. Mit  dem entsprechenden  Hotel-
meldeschein des X_______ vom 16. Juli  2007 konfrontiert,  äusserte 
sie, sie sei zwar schon damals dort abgestiegen, habe aber jemanden 
kennen gelernt,  zu dem sie dann "gegangen" sei. Auf die Frage, um 
wen es sich  dabei  gehandelt  habe,  gab sie zu Protokoll,  es sei  ein 
verheirateter Mann gewesen. Auf die anschliessende Feststellung des 
Befragers, wonach sie in diesem Fall doch nicht bei ihm habe logieren 
können,  meinte  die  Beschwerdeführerin,  sie  sei  nicht  zu  ihm  ge-
gangen. Der fragliche Mann habe ein Appartement gehabt, in dem sie 
sich habe aufhalten können. Die Adresse kenne sie nicht. Darauf an-
gesprochen,  weshalb  sie  sich  so oft  ausserhalb  ihres  Heimatlandes 
aufhalte,  meinte  die  Beschwerdeführerin,  sie  habe  Brasilien  nicht 
gerne, weil sie dort alleine sei. Die Beschwerdeführerin brachte weiter 
vor, das X_______ habe sie ein erstes Mal aufgesucht, um dort etwas 
zu trinken. Es habe dort  noch andere brasilianische Frauen. Auf den 
Einwand des Befragers, wonach es sich bei dieser Lokalität nicht um 

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ein  Hotel  oder  um eine  normale  Bar,  sondern  um eine  sogenannte 
Kontaktbar mit separaten Zimmern handle, in denen zuvor in der Bar 
vereinbarte  Liebesdienste  angeboten  würden,  meinte  die  Be-
schwerdeführerin bloss, das habe sie nicht gewusst. Der Betreiber des 
Lokals  habe ihr  das Zimmer organisiert. Sie müsse nichts dafür be-
zahlen, da sie seit zwei Monaten eine Liebesbeziehung zu ihm pflege 
und ihn heiraten wolle. Auf die Frage, wie das vorher gewesen sei, gab 
die Beschwerdeführerin zu Protokoll, bei früheren Gelegenheiten habe 
sie  selbst  bezahlen müssen. Auf  die  Frage,  wieviel  das  Zimmer  ge-
kostet  habe, antwortete sie, das wisse sie nicht  mehr; jemand habe 
das Zimmer für sie bezahlt. Angesprochen auf den Mann, in dessen 
Begleitung die Beschwerdeführerin von den polizeilichen Fahndern an-
getroffen worden war und den sich daraus ergebenden Widerspruch 
zur  behaupteten  Beziehung  zum  Barbetreiber,  entgegnete  die  Be-
schwerdeführerin,  dieser  Begleiter  habe  für  das  Küssen  kein  Geld 
gegeben und Getränke könne jeder bezahlen. Auf Fragen schliesslich, 
wie sie ihre bisherigen Reisen in die Schweiz und die Aufenthalte hier 
finanziert  habe,  meinte  sie,  aktuell  habe  sie  Geld  vom Barbetreiber 
und Freund, zudem helfe ihr der Vater in Brasilien, schliesslich habe 
sie Rückstellungen aus einer früheren Berufstätigkeit als Produktever-
treterin und aus dem Verkauf ihres Motorrades.

4.3 Den  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  lässt  sich  somit  ent-
nehmen,  dass  sie  sich  zwischen  dem 28. September  2008  und  der 
Vornahme der  Polizeikontrolle  am  21.  Oktober  2009  mehr  als  neun 
Monate in der Schweiz aufgehalten hatte. Selbst wenn sie keiner Er -
werbstätigkeit  nachgegangen wäre,  hätte  sie  damit  den für  nicht  er-
werbstätige  Personen  geltenden  anmelde-  und  bewilligungsfreien 
Aufenthalt  von  drei  Monaten  innerhalb  eines  Zeitraums  von  sechs 
Monaten massiv (und nicht bloss, wie sie behauptet, um einige wenige 
Tage) überschritten (vgl. Art. 10 AuG i.V.m. Art. 9 und Art. 10 der Ver-
ordnung  vom 24. Oktober  2007  über  Zulassung,  Aufenthalt  und  Er-
werbstätigkeit  [VZAE,  SR  142.201]).  Indessen  muss  davon  aus-
gegangen werden, dass die Beschwerdeführerin  entgegen ihren Be-
teuerungen  eine  Erwerbstätigkeit  ausübte.  Denn  die  Einmietung  in 
einem einschlägig  bekannten  Lokal,  die  spezifischen  Umstände  der 
polizeilichen  Anhaltung  und  das  von  Ungereimheiten,  Ausweich-
manövern  und Stereotypien geprägte  Aussageverhalten,  wie  es  sich 
der vorstehenden Zusammenfassung ohne weiteres entnehmen lässt, 
rechtfertigen willkürfrei den Schluss, dass die Beschwerdeführerin an 
besagtem  Ort  der  Prostitution  nachging.  Diese  gilt  nach  ständiger 

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Praxis als Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 11 Abs. 2 AuG (vgl. etwa 
Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-3789/2008  vom  21.  April 
2009 Bst. A und E. 5.1 sowie C-51/2006 vom 17. April  2007 E. 4.1). 
Die Beschwerdeführerin meldete sich in  Verletzung von Art. 11 AuG 
weder an, noch holte sie die gemäss Art. 10 Abs. 2 AuG erforderliche 
Bewilligung  ein.  Anzufügen  bleibt,  dass  brasilianische  Staatsange-
hörige nur soweit von der Visumspflicht befreit sind, als sie nicht zur 
Ausübung  einer  Erwerbstätigkeit  einreisen  (vgl.  Art.  4  Abs.  2  der 
Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visum-
erteilung [VEV, SR 142.204]). Davon kann im Falle der Beschwerde-
führerin  aufgrund  der  gesamten  Umstände  kaum  ausgegangen 
werden. Wie  es  sich  mit  der  Rechtmässigkeit  ihrer  Einreise  verhält, 
muss indessen nicht abschliessend beurteilt werden, denn der illegale 
Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung bilden unter dem 
Gesichtspunkt von Art. 67 Abs. 1 Bst. a AuG hinreichenden Anlass für 
die Verhängung eines Einreiseverbots.

5.
5.1 Es bleibt  zu prüfen,  ob die angeordnete Massnahme in richtiger 
Ausübung des Ermessens ergangen und angemessen ist. Der Grund-
satz der  Verhältnismässigkeit  steht  dabei  im Vordergrund. Unter die-
sem  Gesichtspunkt  ist  eine  wertende  Abwägung  vorzunehmen 
zwischen  dem  öffentlichen  Interesse  an  der  Massnahme  einerseits 
und den von der Massnahme beeinträchtigten privaten Interessen des 
Betroffenen andererseits. Die Stellung der verletzten oder gefährdeten 
Rechtsgüter,  die  Besonderheiten  des  ordnungswidrigen  Verhaltens 
und die persönlichen Verhältnisse des Verfügungsbelasteten bilden da-
bei  den  Ausgangspunkt  der  Überlegungen  (vgl.  statt  vieler  ULRICH 
HÄFELIN / GEORG MÜLLER / FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 
5. Aufl., Zürich / St. Gallen 2006, Rz. 613 ff.).

5.2 Die  Beschwerdeführerin  hat  in  erheblichem  Umfang  ausländer-
rechtliche Bestimmungen verletzt, wobei bei ihr keinerlei Einsicht fest-
zustellen ist. Es besteht  daher ein gewichtiges spezial-  und general -
präventiv motiviertes öffentliches Interesse an ihrer Fernhaltung.

5.3 Eine Beeinträchtigung der persönlichen Interessen macht die Be-
schwerdeführerin  insoweit  geltend,  als  sie  behauptet,  das  Einreise-
verbot  verunmögliche  es  ihr,  ihren  in  der  Schweiz  lebenden  Freund 
bzw.  ihre  im  übrigen  Schengenraum  lebenden  Verwandten  zu  be-
suchen. Die Ausführungen bleiben jedoch unbestimmt und pauschal. 

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Ihnen ist  namentlich  nichts  zu  entnehmen,  was die  Annahme recht-
fertigen  könnte,  dass  die  angerufenen  privaten  und  verwandtschaft-
lichen  Beziehungen  unter  dem  Gesichtspunkt  von  Art.  8  der  Kon-
vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101)  bzw.  Art. 13 Abs. 1  der Bundes-
verfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom  18. April 
1999  (BV,  SR  101)  geeignet  wären,  der  Beschwerdeführerin  einen 
Anspruch  auf  Einreise  und  Aufenthalt  zu  vermitteln.  Hinzu  kommt, 
dass  die  rechtliche  Annahme  der  Beschwerdeführerin  nicht  zutrifft.  
Das  Einreiseverbot  gilt  keineswegs  absolut.  Einerseits  können  die 
schweizerischen  Behörden  auf  Gesuch  hin  und  bei  Vorliegen  stich-
haltiger Gründe die Wirkungen des Einreiseverbots für bestimmte Zeit 
aussetzen  (Art.  67  Abs.  4  AuG).  Andererseits  haben  die  übrigen 
Schengen-Staaten in ähnlicher Weise die Möglichkeit, der Beschwer-
deführerin ungeachtet des Einreiseverbots die Einreise in das eigene 
Hoheitsgebiet  unter  bestimmten  Voraussetzungen  zu  gestatten  (vgl. 
dazu oben Ziff. 3.3).

5.4 Eine  wertende  Gewichtung  der  sich  entgegenstehenden  öffent-
lichen  und  privaten  Interessen  führt  das  Bundesverwaltungsgericht 
zum Schluss, dass das auf zwei Jahre befristete Einreiseverbot sowohl 
vom Grundsatz her als auch in Bezug auf seine Dauer eine verhältnis-
mässige und angemessene Massnahme zum Schutz der öffentlichen 
Sicherheit und Ordnung darstellt.

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt rich-
tig und vollständig feststellt; sie ist auch angemessen (Art. 49 VwVG). 
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind der Beschwerdeführerin die 
Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, Art. 2 und Art. 
3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

Dispositiv Seite 11

Seite 10

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 800.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ZEMIS [...])
- das Justiz-  und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, 

Bevölkerungsdienste und Migration, Ref. Nr. [...])

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Andreas Trommer Lorenz Noli

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