# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10189a2c-503a-53ba-8148-47307608c8d9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-16
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht.
**Docket/Reference:** IV.2017.01304
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01304.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01304
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
16. August 2018
in Sachen
X.___
c/o
Y.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1965 geborene
X.___
meldete sich a
m 15. Mai 2013 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
-
Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/2). Nachdem die IV-Stelle am 4. Juni 2013 mit
dem Versicherten
ein Standortgespräch durchgeführt hatte (Bericht vom 4. Juni 2013,
Urk.
10/8), holte
sie
Arztberichte bei Dr. med.
Z.___
, Facharzt
FMH für Allgemeine In
nere Medi
zin und für Nephrologie, (Bericht vom 6. Juli 2013,
Urk.
10/10/1-5) und bei Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychothe
rapie
,
(Bericht vom 10. Juli 2
013,
Urk.
10/11)
sowie einen Arbeitgeberbericht
der
B.___
, bei welcher der Versicherte vom 4. Oktober 2012 bis 2
8.
Feb
ruar 2013 als Servicemitarbeiter angestellt gewesen war,
(
Bericht vom 2
3.
Juli 2013,
Urk.
10/12) ein. Am 15. August 2013 erstattete Dr. med.
C.___
, Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten zu
Hän
den der SWICA Krankenversicherung AG (SWICA), bei welcher
der Versicherte
kranken
taggeldversichert war (
Urk.
10/14/2-9). Die SWICA richtete in der Folge Kranken
taggelder aus (
Urk.
10/14/
1). Am 19. Dezember 2013 berich
teten Dr. med.
D.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil.
klin
. psych.
E.___
vom
F.___
der IV-Stelle (
Urk.
10/19). Am 4. Januar 2014 erstattete D
r. med.
dipl.
psych. G.___
,
zertifizierter medizinischer Gutachter SIM
, ein weiteres psychiatri
sches Gut
achten zuhanden der SWICA (Urk.
10/21/2-17), worauf die SWICA ihre Taggeldleistungen per 1. Januar 2014 einstellte (
Urk.
10/21/1). Mit Vorbescheid vom 19. Februar 2014 stellte die IV-Stelle
dem Versicherten
in Aussicht, sein Leistungsbegehren abzuweisen (
Urk.
10/25)
, wogegen
dieser
Einwand erhob
(
Urk.
10/26 und
Urk.
10/3
4
).
Nachdem a
m 29. Juli 2014 Dr. med.
H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychother
apie, Oberarzt, und Dr. med. I.___
, Stationsärztin, vom
J.___
einen Bericht
zu Händen
der IV-Stelle
erstattetet hatten
(
Urk.
10/4
8
), verneinte diese V
erfügung vom 14. No
vember 2014 einen Leistungsanspruch
des Versicherten
(
Urk.
10/61). Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde
(
Urk.
10/65/3-19)
wies das hiesige Gericht mit Urteil vom
6.
August 2015 ab (
Urk.
10/73).
Der En
tscheid des hiesigen Gerichts erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Mit Eingabe vom 1
9.
Januar 2017
(
Urk.
10/77) meldete sich der Versicherte unter Beilage
eines Schreibens von
Dr.
Z.___
(
Urk.
10/76/17) sowie zweier Berichte
der
Dres
.
H.___
und
I.___
vom
6.
August 2014 (
Urk.
10/76/1-
5) und vom
11.
Dezember 2014 (
Urk.
10/76/11-16)
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbe
zug an. Die IV-Stelle forderte den Versicherten daraufhin mit Schreiben vom 2
5.
Januar 2017 auf (
Urk.
10/78), aktuelle Beweismittel zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes einzureichen.
Nachdem bei der IV-Stelle Berichte von
Dr.
Z.___
(
Bericht vom 29.
März 2017,
Urk.
10/80/1-2) und
von
Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
(
Bericht vom 2
9.
März 2017,
Urk.
10/80/2-5)
eingeg
a
n
gen waren, stell
t
e
diese
mit Vorbescheid vom
5.
Mai 2017 in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk.
10/82). Da
gegen erhob die Versicherte Einwand (
Urk.
10/84
und
Urk.
10/88
). Mit Verfügung vom
3.
November 2017 trat die die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk.
2)
.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 3
0.
November 2017 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei die Be
schwerdegegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten und die notwendigen Sachverhaltsabklärungen durchzuführen. Nachdem der Beschwer
deführer am
8.
Januar 2018 (
Urk.
6) e
inen weiteren Bericht von Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
(Bericht vom 1
9.
Dezember 2017,
Urk.
7)
eingereicht hatte, beantragte die Beschwerdegegne
r
in
mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
Januar 2018
(
Urk.
9)
d
ie Abweisung der Beschwerde. Dies wurde
dem Beschwerdeführer am
2
2.
Januar 2018
angezeigt (
Urk.
11)
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
1.
2
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im So
zialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei ein
gehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (
Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 2
1.
März 2017 E. 2.1 mit zahlrei
chen Hinweisen).
Die
Eintretensvoraussetzung
gemäss
Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher be
gründeten Rentengesuchen befassen muss. Die Rechtskraft der früheren Verfü
gung steht einer neuen Prüfung so
lange
entgegen, wie der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Wenn die dem Revisi
onsgesuch beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebli
che Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_228/2010 vom 19. Juli 2010 E. 2.2 und E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
3
Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden ma
teriellen Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prü
fung und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerdeweise Überprüfung einer
Nichteintretens
verfügung
ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich
(Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 2
1.
März 2017 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen).
2.
2.1
D
er
Beschwerdegegner erklärte zur Begründung ihres Entscheides (
Urk.
2),
an
hand
d
er eingereichten medizinischen U
nterlagen lasse sich keine Veränderung oder Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers feststellen.
2.2
D
er
Beschwerdeführer liess dag
egen im Wesentlichen einwenden, wie dem Be
richt von
Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
vom 2
9.
März 2017 zu entneh
men sei, habe
sich sein psychischer Zustand seit der letzten Beurteilung mass
geb
l
ich verschlechtert. Gestützt auf den genannten Bericht sei erw
ie
sen, dass die Beurteilung von
Dr.
G.___
, die psychischen Störungen würden mit
hoher
W
ahr
scheinlichkeit durch den Alk
oh
o
l und Nikotin sowie psych
o
soziale Probleme ver
ursacht, nicht mehr haltbar sei. Es sei von einem psychischen Gesundhe
itsscha
den mit Auswi
r
k
ungen auf die Ar
beitsfähigkeit auszugehen (Urk.
1
und Urk. 6
).
3.
3.1
Das hiesige Gericht hielt mit Urteil vom
6.
August 2015 (
Urk.
10/7
3
), mit welchem die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 1
4.
November 2014 (
Urk.
10/61) zu prü
fen war, fest, dass beim Beschwerdeführer
kein
psychisches Leiden mit Krank
heitswert
bestehe
(vgl. E. 4, insb. E. 4.7, des Urteils).
3.
2
3.
2
.1
Im Rahmen des Neuanmeldeverfahrens reichte
der Beschwerdeführer
der Be
schwerdegegnerin
im Wesentlichen
die folgenden Berichte ein:
3.2.2
Die
Dres
.
H.___
und
I.___
vom
J.___
hielten mit Austritts
bericht vom 1
1.
Dezember 2014
(
Urk.
10/76/11-16)
als Diagnose fest:
-
r
ezidivierende depressiv
e
Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
chotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
Der Beschwerdeführer sei am 2
0.
Oktober 2014 freiwillig zur stationären Therapie einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen ins
J.___
eingetreten. Bei Eintritt habe er über eine ausgeprägte depressive Symptomatik berichtet. Zudem höre er beschimpfende Frauen- und Männerstim
men, die ihm manchmal auch Befehle geben würden. Am 10. Dezember 2014 sei der Beschwerdeführer in nur geringfügig verbessertem psychischen Zustand bei fehlender Selbst- oder Fremdgefährdung nach Hause entlassen worden.
3.2
.
3
Dr.
Z.___
erklärte mit Schreiben
an die Beschwerdegegnerin
vom 1
9.
Januar 2017, beim Beschwerdeführer habe sich leider die Depression verschlechtert und eine Neubeurteilung sei indiziert. Der Beschwerdeführer leide an einer schweren Depression, er sei deswegen zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
10/76/17).
3.
2
.
4
Mit Bericht vom 2
9.
März 2017
(
Urk.
10/80
/1-2
)
nannte
Dr.
Z.___
als Diagnose:
-
r
ezidivierende schwere Depression mit psychotischen Symptomen
Der Beschwerde
führer
sei
aufgrund einer rezidivierenden schweren Depression mit psychotischen Symptomen
seit 2013 bei ihnen in allgemeinmedizinischer Be
handlung. Trotz intensiver stationärer und ambulanter
sowie medikamentöser
Behandlung sei er weiterhin sehr depressiv verstimmt und klage über massive psychotische Symptome. Sämtliche Massnahmen, die der Beschwerdeführer ge
wissenhaft wahrgenommen habe, seien bisher absolut
unzufrieden stellend
ge
wesen und hätten
seine Depression nicht verbesser
n könne
n
. Aktuell sei er in d
e
r Tagesklinik in Behandlung
. Nur s
o lasse sich eine medikamentöse Behandlung einstellen. Prognostisch gingen sie von einer massiven Verschlechterung seines Zustandes aus. Aktuell und bis auf Weiteres sei der Beschwerdeführer 100
%
ar
beitsunfähig.
3.
2
.
5
Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
nannten mit Bericht vom 2
9.
März 2017
(
Urk.
10/80/3-5)
als Diagnosen:
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressiv
e
Epi
sode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
-
Differentialdiagnose: Verdacht auf akute polymorphe psychotische Störung ohne Symptome einer Schizophrenie
, bei akuter Belastung (ICD-10 F
23.01)
-
Status nach Tabakmissbrauch (ICD-10 F17.2).
Es bestehe trotz medikamentöser Behandlung, psychiatrischer Einzeltherapie, ta
gesklinischer Behandlung sowie zweimal stationärer Behandlung eine therapie
resistente Situ
a
tion. Aktuell sei der Beschwerdeführer in jeglicher Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig. Die Depression sei schwer. Der Beschwerdeführer leide un
ter Halluzinationen und habe objektiviert keine Konzentrations- und Aufmerk
samkeitsleistung.
4.
4.1
Der vom Beschwerdeführer mit der Neuanmeldung eingereichte Bericht der
Dres
.
H.___
und
I.___
vom 1
1.
Dezember 2014 (
E. 3.2.2
) war bereits im Zeitpunkt des Urteils des hiesigen Gerichts vom
6.
August 2015 (
Urk.
10/73) aktenkundig (vgl.
Urk.
10/66/5-10) und wurde vom Gericht entsprechend gewürdigt (E. 4.9 des Urteils). Dieser Bericht war im Zeitpunkt der Neuanmeldung bereits mehr als zwei Jahre alt
, weshalb
er
keine unmittelbare Auskunft über den
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Neuanmeldung – bzw. für die sechs Mo
nate davor (vgl.
Art.
28a
Abs.
1
in Verbindung mit
Art.
29
Abs.
1 des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG)
– geben kann.
4.2
Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
führten
in ihrem Bericht vom 2
9.
März 2017
(
E. 3.2.5
)
mit minim
alen
Abweichung
en
wörtlich
denselben ärztlichen Be
fund wie bereits mit Bericht vom 1
9.
Dezember 2013 (
Urk.
10/19/5-8)
an
.
Inwie
weit sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit – trotz des
unveränderten ärztlichen Befundes –
verschl
e
chtert haben soll,
ergibt sich aus
ihrem Bericht
nicht
.
Mit dem
Bericht von
Dr.
D.___
und
Dr.
phil.
E.___
vom 2
9.
März 2017 lässt
sich
somit keine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes des Beschwerdeführers glaubhaft machen.
4
.3
Dr.
Z.___
nannte in seinem Schreiben vom 1
9.
Januar 2017 (vgl. E. 3.2.
3
) kei
nerlei Befunde. Nachdem er bereits im Rahmen der erstmaligen Rentenprüfung mit Bericht vom
6.
Juli 2013 (
Urk.
10/10) eine
„
Depression, stark
“ diagnostiziert hatte, gibt auch seine Diagnosestellung keinen Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers.
Im Bericht vom 2
9.
März 2017
(E. 3.2.4)
legte
Dr.
Z.___
zwar dar, dass die bishe
rigen Massnahmen die Depression des Beschwerdeführers nicht hätten verbessern können (
Urk.
10/80/1), eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Be
schwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung machte er aber nicht gel
tend. Er wies lediglich darauf hin, dass er prognostisch, das heisst in der Zukunft, von einer Verschlechterung ausginge.
Die Berichte von
Dr.
Z.___
lassen somit ebenfalls keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers glaubhaft machen
.
4.
4
Der
erst mit der Beschwerde
eingereichte Bericht von
Dr.
D.___
und Dr.
E.___
1
9.
Dezember 2017 (Urk. 7)
ist
zwar
nicht
in die Beweiswürdigung
einzubeziehen
(vgl. E.
1.
3
)
.
Der Bericht macht jedoch ebenfalls augenfällig, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers unverändert darstellt; so erklär
ten die Ärzte des
F.___
ausdrücklich, das
J.___
habe seit 2014 durchgängig eine schwere Depression mit psychotischen Anteilen diagnostiziert und eine Besserung sei bei dem seit 2013 100
%
arbeitsunfähigen Patienten nicht zu erwarten (
Urk.
7 S. 2-3). Dass damit eine Verschlechterung nicht glaubhaft zu machen ist, bedarf keiner weite
ren Ausführungen.
Der
mit der Neuanmeldung
aufgelegte
Bericht
der
D
r
es
.
H.___
und
I.___
vom
J.___
vom
6.
August 2014 (
Urk.
10/76/1-5
)
war
sodann
bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom
1
4.
November 2014
(Urk. 10/61)
akten
kundig
(vgl.
Urk.
10/49 und E. 3.4 des Urteils des hiesigen
Ge
richts vom
6.
August 2015,
Urk.
10/73)
und
ist
daher
ebenso wenig
geeignet, eine seitherige Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers glaubhaft zu machen
.
5.
Nach dem Gesagten
hat der Beschwerdeführer
nicht glaubhaft gemacht, dass sich sein Gesundheitszustand
seit der letztmaligen Rentenprüfung
in einer für
den Anspruch erheblichen Weise
geändert hat.
Die angefochtene Verfügung vom
3.
November 2017 erweist sich somit als rechtens
, was zur Abweisung der Be
schwerde führt.
6.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
6
00.-- festzulegen und
ausgangsgemäss
vo
m Beschwerdeführer
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Hurst
Wyler