# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2b54b2f-6838-5ecd-88a1-c8f0877e2a4b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2009 IV 2008/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-60_2009-09-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/60

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 18.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2009
Art. 28 Abs. 1 aIVG. Invalidenrente. Leidensabzug von 10%. Ein Abzug wegen 
des Aufenthaltsstatus (i.c. Niederlassungsbewilligung C) ist vorliegend nicht 
zu gewähren, da bei Tätigkeiten mit Anforderungsniveau 4 männliche 
Personen mit Niederlassungsbewilligung C gemäss Statistik nicht schlechter 
entlöhnt werden als der Durschnitt der in diesem Bereich beschäftigten 
Männer (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
18. September 2009, IV 2008/60).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 18. September 2009

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Storchenegger, Rorschacher Strasse 107, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a S.___, geboren 1975, erlitt am 25. September 2004 mit seinem Fahrzeug eine 

seitlich-frontale Kollision mit einem anderen Fahrzeug. Als Unfallfolge diagnostizierte 

der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, im Bericht vom 

18. Oktober 2004 eine Distorsion der Halswirbelsäule. Am Beschwerdebild seien auch 

unfallfremde Faktoren mitbeteiligt, nämlich ein bereits vorbestehendes chronisches 

cervicovertebrales und lumbovertebrales Syndrom (act. G 16.3). Der Versicherte 

meldete sich am 15. September 2005 wegen einer HWS-Kontusion/Distorsion sowie 

einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 6.1).

A.b Am 10. und 11. Januar 2006 wurde der Versicherte im Auftrag der SUVA in der 

MEDAS Universitätsspital Basel polydisziplinär begutachtet. Im Gutachten vom 30. 

Januar 2006 (nachfolgend Basel-Gutachten) diagnostizierten die Experten mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches zervikokephales bis zervikospondylogenes 

Syndrom (ICD-10: M53.0 bzw. M53.1), ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom 

links (ICD-10: M54.4), einen Status nach HWS-Distorsionstrauma vom 25. September 

2004 und ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.4). Ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine Anpassungsstörung mit Angst und 

depressiver Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22). Die Arbeitsfähigkeit im bisherigen 

Beruf als Hilfsarbeiter in einer Plastikspritzerei betrage 60%, entsprechend 5 Stunden 

pro Tag. Für eine körperlich leichte Arbeit sei bei einer 100%igen Präsenz eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit gegeben (act. G 16.1).

A.c Mit Vorbescheiden vom 21. November 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

in Aussicht, einen Anspruch auf Rentenleistungen zu verneinen (act. G 6.51) und die 

Arbeitsvermittlung abzuschliessen (act. G 6.54). Mit Verfügung vom 3. Januar 2007 

erklärte sie die Arbeitsvermittlung als abgeschlossen (act. G 6.60). Am 4. Januar 2007 

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verfügte sie, dass kein Rentenanspruch bestehe (act. G 6.61). Diese beiden 

Verfügungen widerrief die IV-Stelle am 8. Januar 2007 und setzte dem Versicherten je 

eine neue Einwandfrist, nachdem der Versicherte gerügt hatte, die Verfügungen seien 

in unzulässiger Weise vor angesetzter Einwandfrist ergangen (act. G 6.62 ff.).

A.d Im Einwand vom 23. Januar 2007 nahm der Versicherte zu den Vorbescheiden vom 

21. November 2006 Stellung. Im Wesentlichen machte er darin geltend, das Basel-

Gutachten und die darin enthaltene Beurteilung der Leistungsfähigkeit seien nicht 

überzeugend, da es auf rein unfallkausalen Fragestellungen beruhe (act. G 6.67).

A.e Am 9. Juli 2007 beauftragte die IV-Stelle die MEDAS Ostschweiz mit einer 

polydisziplinären Begutachtung. Am 3. und 11. September 2007 wurde der Versicherte 

rheumatologisch-orthopädisch, internistisch und psychiatrisch untersucht. Im 

Gutachten vom 30. Oktober 2007 (nachfolgend MEDAS-Gutachten) diagnostizierten 

die Experten mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine anhaltende 

somatoforme Schmerz-störung (ICD-10: F54.4), eine dysthyme Störung (ICD-10: 

F34.1), eine Schmerzverarbeitungsstörung mit depressiver und ängstlicher 

Symptomatik sowie narzisstischer Wut (ICD-10: F54 und M53/54), ein cervicocranial- 

und cervicospondylogenes Syndrom (ICD-10: M54.2), ein ausgedehntes myofasziales 

Schmerzsyndrom im Bereich des Schultergürtels beidseits mit reaktiver Brachialgie 

beidseits (ICD-10: M75.0) und ein anamnestisch lumbospondylogenes Syndrom mit 

pseudoradikulären Ausstrahlungen links (ICD-10: M54.5). In der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Plastikspritzerei bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit 

(vollzeitig mit vermindertem Rendement). Die zuvor ausgeübte Tätigkeit als Gipser sei 

ungünstig und nicht mehr in einem vernünftigen Ausmass realisierbar. Für 

leidensadaptierte Tätigkeiten (ohne häufige körperliche Schwerarbeiten, ohne 

langdauernde stereotype Tätigkeiten in unergonomischer Rückenstellung, ohne häufige 

Überkopfarbeiten und ohne den Schultergürtel stark belastende Arbeiten rotatorischer 

oder elevatorischer Art) bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 6.87).

A.f Gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 30. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Vorbescheid vom 14. November 2007 in Aussicht, einen 

Rentenanspruch zu verneinen (act. G 6.95).

B.  

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B.a Gegen den Vorbescheid erhob der Versicherte am 3. Dezember 2007 Einwand und 

rügte die Ermittlung des Invalideneinkommens als zu hoch. Es seien hiervon ein 

Leidensabzug von 15% und ein Abzug wegen des Ausländerstatus von 7.5% 

vorzunehmen. Unter Berücksichtigung dieser Abzüge resultiere ein Invaliditätsgrad von 

55.25%, mithin ein Anspruch auf eine halbe Rente (act. G 6.98).

B.b Die IV-Stelle verfügte am 11. Dezember 2007 entsprechend dem Vorbescheid vom 

14. November 2007 und lehnte einen Anspruch auf Rentenleistungen ab. Nach 

fachmedizinischer Beurteilung sei es dem Versicherten möglich, auch in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Hilfsgipser bei vollzeitiger Anwesenheit eine 70%ige Leistung 

zu erbringen und ein entsprechendes Invalideneinkommen zu erzielen. Eine 

Berechnung nach Tabellenlohn mit Leidens- und Ausländerabzügen sei deshalb nicht 

statthaft (act. G 6.99).

C.  

C.a Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 28. Januar 2008. Der Beschwerdeführer 

beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Ausrichtung einer halben 

IV-Rente. Er ersucht weiter um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das 

Argument der Beschwerdegegnerin, er verfüge in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

als Hilfsgipser bei vollzeitlicher Anwesenheit über eine 70%ige Arbeitsfähigkeit, sei 

offensichtlich aktenwidrig und falsch. Die MEDAS-Gutachter hätten ausdrücklich 

festgehalten, dass die vorher ausgeübte Tätigkeit als Gipser als ungünstig anzusehen 

und nicht mehr in einem vernünftigen Ausmass realisierbar sei. Dies hätten im Übrigen 

bereits auch die Vorgutachter festgestellt. Für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens seien die LSE-Tabellenlöhne heranzuziehen. Statistisch sei 

erwiesen, dass schweizerische Arbeitnehmende höhere Löhne bezögen als 

ausländische Personen. Vorliegend sei von einer 7.5%igen Schlechterstellung 

auszugehen und der Tabellenlohn in diesem Umfang zu kürzen. Aufgrund weiterer zu 

berücksichtigender Einschränkungen (vermehrte Pausen, keine langdauernden 

stereotypen Tätigkeiten in einer unergonomischen Belastungshaltung, die Vermeidung 

von Überkopfarbeiten und den Schultergürtel kraftmässig belastende Arbeiten) sei ein 

zusätzlicher Abzug vom Invalideneinkommen von mindestens 15%, eher 20%, 

gerechtfertigt. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 50% (act. G 1).

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C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 26. Februar 

2008 die Beschwerdeabweisung. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass aus 

juristischer Sicht nicht auf die medizinisch-theoretische Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit aufgrund der somatoformen Schmerzstörung abgestellt werden 

dürfe. Denn rechtsprechungsgemäss bestehe die Vermutung, dass eine somatoforme 

Schmerzstörung in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirke. Vorliegend sei ein Ausnahmefall nicht 

dargetan, da es vorab an einer hierfür relevanten psychischen Komorbidität sowie an 

weiteren massgeblichen Faktoren fehle. Dem Beschwerdeführer könne eine 

Überwindung der Schmerzen und der Situation zugemutet werden, was auch aus der 

Beurteilung von Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin, vom 7. Januar 

2008 hervorgehe. Somit würden sich Ausführungen zu einem Leidensabzug erübrigen. 

Mangels Invalidität habe der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf IV-Leistungen 

(act. G 6).

C.c Der Beschwerdeführer macht replikweise geltend, die Beschwerdegegnerin gehe 

zu Unrecht davon aus, dass lediglich die somatoforme Schmerzstörung die 

Leistungsfähigkeit beeinträchtige. Es bestünden vielmehr weitere gesundheitliche 

Beeinträchtigungen (Veränderungen lumbal, im Schultergürtel mit Nackensteife, 

depressive Problematik). Ferner werde die These, die somatoforme Schmerzstörung 

könne von ihm überwunden werden, bestritten. Es gehe nicht an, eine einzelne 

Äusserung von Dr. B.___ ("Natürlich kann ihm eine Überwindung der Schmerzen und 

der Situation mit seinem Willen zugemutet werden") zum Anlass zu nehmen, die 

diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung zur Bedeutungslosigkeit zu degradieren. 

Denn im 2. Satzteil frage Dr. B.___, ob er (der Beschwerdeführer) zur Überwindung 

fähig sei, um die Antwort dann gleich selbst zu geben, bis jetzt, seit 2001, sei ihm dies 

nicht gelungen. Es sei im Übrigen unzulässig, dass die Beschwerdegegnerin mit einer 

eigenen, im MEDAS-Gutachten nicht enthaltenen Interpretation, ihm den Willen, mit 

einer zumutbaren Willensanstrengung die Schmerzen zu überwinden, einfach 

abspreche (act. G 11).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 13).

Erwägungen:

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1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend (Erlass der angefochtenen Verfügung am 11. Dezember 2007) 

die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

Im vorliegenden Verfahren ist einzig der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Rentenleistungen streitig.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 aIVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 aIVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

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und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.3 Rechtsprechungsgemäss können somatoforme Schmerzzustände oder 

Schmerzverarbeitungsstörungen unter gewissen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit 

verursachen. Sie fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden, für die 

grundsätzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht, über 

die durch sie bewirkte Arbeitsunfähigkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 E. 4b mit 

Hinweisen). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine 

diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine 

Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung 

oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. 

Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant 

behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil 

die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen 

notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet 

sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung 

einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. 

Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche 

Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent 

durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 131 

V 50 E 1.2). Je mehr diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die 

entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die 

Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 51 

E. 1.2).

3.   

Zunächst gilt es die medizinische Situation zu beurteilen.

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3.1 Der angefochtenen Verfügung liegt im Wesentlichen das MEDAS-Gutachten vom 

30. Oktober 2007 zugrunde. Die Experten kamen darin auf der Grundlage einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, einer dysthymen Störung, einer 

Schmerzverarbeitungsstörung mit depressiver und ängstlicher Symptomatik sowie 

narzisstischer Wut, eines Cervicocranial- und cervicospondylogenen Syndroms, eines 

ausgedehnten myofaszialen Schmerzsyndroms im Schultergürtel beidseits mit reaktiver 

Brachialgie beidseits und einem anamnestisch lumbospondylogenen Syndrom mit 

pseudoradikulären Ausstrahlungen links zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Plastikspritzerei nur noch über 

eine 70%ige Arbeitsfähigkeit verfüge. Die zuvor ausgeübte Tätigkeit als Gipser sei als 

ungünstig anzusehen und nicht mehr in einem vernünftigen Ausmass realisierbar. Für 

leidensadaptierte Tätigkeiten gelte eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Diese sei 

vorzugsweise ganztags mit reduzierter Leistung in Form vermehrter Pausen zur 

Verhinderung verstärkter Verspannungen zu verwerten. Rein von Seiten des 

Bewegungsapparates bestünden dabei folgende qualitative Einschränkungen: keine 

häufigen körperlichen Schwerarbeiten (häufiges Heben und Tragen schwerer Gewichte 

über 20 bis 30 kg vereinzelt zumutbar), keine langdauernden stereotypen Tätigkeiten in 

unergonomischer Rückenstellung (Flexion, Hyperextension, Rumpfrotation) und wegen 

der myofaszialen Schmerzproblematik im Schultergürtel und cervikal keine häufigen 

Überkopfarbeiten und/oder den Schultergürtel stark belastende Arbeiten rotatorischer 

oder elevatorischer Art (act. G 6.87).

3.2 Das MEDAS-Gutachten beruht auf umfassenden Untersuchungen, erfolgte in 

Kenntnis und Würdigung der Vorakten. Die von den Experten gezogenen 

Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und vermögen zu überzeugen. Der 

Beweiswert der gutachterlichen Feststellungen wird von den Parteien nicht bestritten 

und es ergeben sich auch aus den Akten keine Anhaltspunkte, die deren Beweiswert 

zu erschüttern vermöchten. Aus medizinischer Sicht ist daher davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit über eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit verfügt.

3.3 Im Gegensatz zum im Verwaltungsverfahren vertretenen Standpunkt ist die 

Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren neu der Auffassung, die medizinisch 

bescheinigte teilweise Arbeitsunfähigkeit sei aus juristischer Sicht nicht invalidisierend. 

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Dem Beschwerdeführer sei eine Schmerzüberwindung zumutbar (act. G 6). Ob diese 

Auffassung zutrifft, erscheint in Anbetracht des MEDAS-Gutachtens zwar fraglich, kann 

aber letztlich offen gelassen werden, weil auch bei einer adaptierten Arbeitsfähigkeit 

von 70% kein Rentenanspruch gegeben ist, wie nachfolgend zu zeigen ist.

4.   

Bei Zugrundelegung einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit sind die erwerblichen 

Auswirkungen zu prüfen.

4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte (RKUV 1993 

Nr. U 168 S. 100 E. 3). Die Beschwerdegegnerin legte dem Valideneinkommen den als 

Hilfsgipser im Jahr 2001 gemäss individuellem Konto (IK) erzielten Verdienst von 

Fr. 56'960.-- zu Grunde, was unter Berücksichtigung von Reallohnerhöhung und 

Teuerung für das Jahr 2007 einen Betrag von Fr. 61'967.-- ergab (act. G 6.99; vgl. act. 

G 6.92). Dieser wird vom Beschwerdeführer ausdrücklich anerkannt. Da sich aus den 

Akten keine Anhaltspunkte ergeben, die gegen das von der Beschwerdegegnerin 

ermittelte Valideneinkommen sprechen würden, ist darauf abzustellen und für das Jahr 

2007 von einem Betrag von Fr. 61'967.-- auszugehen.

4.2 Für die Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch 

realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt die versicherte Person keine Erwerbstätigkeit mehr aus und ist somit kein 

tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, so ist rechtsprechungsgemäss auf 

die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizerische 

Lohnstrukturerhebung abzustellen. Für den Verwendungszweck des 

Einkommensvergleichs ist dabei auf die im Anhang enthaltene Statistik der Lohnsätze, 

d.h. der standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A), abzustellen (BGE 126 V 76 E. 

3b).

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4.2.1 Noch im Vorbescheid vom 14. November 2007 ermittelte die 

Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen aufgrund der LSE-Durchschnittslöhne 

(act. G 6.95; vgl. act. G 6.42). Erst im Nachgang zur einwandweisen Rüge betreffend 

die Vornahme eines Leidensabzuges hielt die Beschwerdegegnerin ein Abstellen auf 

den bisher als Hilfsgipser erzielten Verdienst für sachgerecht. Zur Begründung stellte 

sie sich auf den Standpunkt, dass es dem Beschwerdeführer gemäss 

fachmedizinischer Beurteilung zumutbar sei, in der angestammten Tätigkeit als 

Hilfsgipser bei ganztägiger Anwesenheit eine 70%ige Leistung zu erbringen (act. 

G 6.99.2).

4.2.2 Der Beschwerdeführer hat hierzu richtig bemerkt, dass die begutachtenden 

Experten der MEDAS Ostschweiz die bisherige Tätigkeit als Hilfsgipser nicht mehr 

zumutbar hielten (vgl. act. G 6.87.27: "als ungünstig anzusehen und nicht mehr in 

einem vernünftigen Ausmass realisierbar"). Im Basel-Gutachten vom 30. Januar 2006 

äusserten sich die Gutachter nicht zur Tätigkeit als Hilfsgipser, sondern lediglich zur 

Hilfsarbeitertätigkeit in einer Plastikspritzerei. Darin erblickten sie den 

Beschwerdeführer allerdings lediglich zu 60% arbeitsfähig, wobei sie diese Tätigkeit als 

körperlich mittelschwere Arbeit erachteten (act. G 16.1, S. 12). Auch aus den übrigen 

medizinischen Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, welche die Behauptung der 

Beschwerdegegnerin zu stützen vermöchten. Deren Annahme, der Beschwerdeführer 

sei gemäss fachmedizinischer Beurteilung in der Tätigkeit als Hilfsgipser bei 

ganztägiger Anwesenheit zu 70% arbeitsfähig, ist daher aktenwidrig. Im Übrigen 

verkennt die Beschwerdegegnerin bei ihrer Argumentation die für das 

Invalideneinkommen geltenden Bemessungsgrundsätze (vgl. hierzu vorstehende 

E. 4.2). Denn da der Beschwerdeführer zurzeit keine Erwerbstätigkeit ausübt, sind 

unabhängig davon, ob er als Hilfsgipser noch über eine 70%ige Arbeitsfähigkeit 

verfügt, Tabellenlöhne zur Ermittlung des Invalideneinkommens heranzuziehen.

4.2.3 Gemäss Tabelle TA1 der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 

betrug der monatliche Durchschnittslohn des privaten Sektors, Anforderungsniveau 4, 

Männer, Fr. 4'732.--. Hochgerechnet von 40 auf die betriebsübliche durchschnittliche 

Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden resultiert ein Monatseinkommen von Fr. 4'933.-- 

(Fr. 4'732.-- / 40 x 41,7) bzw. ein Jahreseinkommen von Fr. 59'197.-- (Fr. 4'933.-- x 12). 

Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung des Jahres 2007 (+ 1.6%) sowie 

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der 70%igen Arbeitsfähigkeit ergibt sich ein Invalideneinkommen von gerundet 

Fr. 42'101.-- (Fr. 60'144.-- x 0.7).

4.3 Zu beantworten ist des Weiteren die Frage, ob und in welchem Umfang ein 

zusätzlicher Abzug vom Invalideneinkommen, sogenannter Leidensabzug, 

vorzunehmen ist. Der Beschwerdeführer erachtet vorliegend einen Abzug von 15%, 

eher 20%, unter Berücksichtigung eines zusätzlichen "Ausländerabzuges" als 

gerechtfertigt (act. G 1).

4.3.1 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

4.3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, dass ihm ein Teilzeitabzug zu gewähren sei 

(act. G 1, S. 5). Die Gutachter der MEDAS Ostschweiz erachteten die Verwertung der 

verbliebenen Restarbeitsfähig als ganztägig zumutbar (act. G 6.87.19 f.). Ein 

eigentlicher Teilzeitabzug kann deshalb nicht gewährt werden. Allerdings ist zu 

berücksichtigen, dass die höchstrichterliche Rechtsprechung, wie bereits in RKUV 

1999 S. 412 ff., im Entscheid 9C_603/07 vom 8. Januar 2008 anerkannte, nicht nur 

Teilzeitarbeit als solche, sondern auch ein ganztägiger Einsatz bei reduzierter 

Leistungsfähigkeit rechtfertige die Vornahme eines Abzugs (eingehend hierzu Urteile 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2009, IV 2007/192, 

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E. 3.3.2 und vom 29. September 2008, IV 2007/242, E. 4.3.4). Dem Beschwerdeführer 

ist somit unter diesem Aspekt ein Abzug vom Invalideneinkommen zu gewähren.

4.3.3 Aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfes sowie der Anforderungen an eine 

leidensadaptierte Tätigkeit (Vermeidung häufiger körperlicher Schwerarbeiten, 

insbesondere keine langdauernden stereotypen Tätigkeiten in einer unergonomischen 

Belastungshaltung, Vermeidung von Überkopfarbeiten und den Schultergürtel 

kraftmässig belastende Arbeiten) hält der Beschwerdeführer einen weiteren Abzug vom 

Invalideneinkommen für gerechtfertigt (act. G 1, S. 5). Dem kann nicht gefolgt werden. 

Denn der vermehrte Pausenbedarf ist vorliegend bei der Umschreibung der reduzierten 

Arbeitsfähigkeit bereits enthalten (act. G 6.87.19 f.) und kann damit nicht nochmals im 

Rahmen des Leidensabzuges Berücksichtigung finden. Was die Anforderungen an eine 

leidensadaptierte Tätigkeit anbelangt, ist davon auszugehen, dass ein ausgeglichener 

Arbeitsmarkt im Segment Hilfsarbeit zahlreiche passende Stellen enthält, die diese 

Anforderungen erfüllen. Zumindest kann vorliegend nicht gesagt werden, dem 

Beschwerdeführer stände auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur noch ein kleines 

Spektrum an Tätigkeiten offen, zumal ihm aus medizinischer Sicht selbst noch 

körperliche Schwerarbeiten - wenn auch erheblich beschränkt - zugemutet werden 

können (act. G 6.87.27).

4.3.4 Nach der Auffassung des Beschwerdeführers, Inhaber der 

Niederlassungsbewilligung C (act. G 6.2.5), rechtfertigt der Umstand, dass 

ausländische Staatsangehörige statistisch schlechter entlöhnt würden als Inhaber der 

schweizerischen Staatsangehörigkeit, einen weiteren Abzug von 7.5% (act. G 1, S. 9). 

Wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende E. 4.3.1), sind bei der Bemessung eines 

zusätzlichen Abzuges vom Invalideneinkommen nur Faktoren zu berücksichtigen, die 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu einem unterdurchschnittlichen erwerblichen 

Erfolg führen. Ausschlaggebend ist dabei das allgemeine durchschnittliche Lohnniveau 

und nicht das Verhältnis zu den von Schweizern durchschnittlich erzielten Löhnen. 

Gemäss Bundesamt für Statistik, Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2006, TA12, 

Monatlicher Bruttolohn, SchweizerInnen und AusländerInnen, Privater Sektor, beträgt 

das durchschnittliche Monatslohnniveau bei Männern mit Anforderungsniveau 4 bei 

einer Arbeitszeit von 40 Wochenarbeitsstunden Fr. 4'798.--, dasjenige von Inhabern 

einer Niederlassungsbewilligung Fr. 4'838.--. Damit ist - statistisch gesehen - nicht 

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davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Restarbeitsfähigkeit wegen seines 

Aufenthaltsstatus nur noch unterdurchschnittlich zu verwerten vermöchte. Damit 

korrespondiert, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als 

Hilfsgipser im Vergleich zu den Durchschnittslöhnen keinen Lohnnachteil erleiden 

musste (vgl. vorstehende E. 4.1. und 4.2.3).

4.4 Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände erscheint deshalb ein 

Leidensabzug von höchstens 10% angemessen. Das Invalideneinkommen beträgt 

damit mindestens Fr. 37'891.-- (Fr. 42'101.-- x 0.9) und die invaliditätsbedingte 

Erwerbseinbusse höchstens Fr. 23'986.-- (Fr. 61'967.-- - Fr. 37'981.--). Unter diesen 

Umständen resultiert ein Invaliditätsgrad von gerundet (vgl. zu den Rundungsregeln 

BGE 130 V 121) 39% ([Fr. 23'986.-- / Fr. 61'967.--] x 100). Die Ablehnung eines 

Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin erfolgte somit im Ergebnis zu Recht.

5. 

5.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2 Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 6. März 2008 

bewilligt (act. G 7). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse dem Beschwerdeführer es 

gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die 

Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 

Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

5.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

5.4 Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

bis

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auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in der Replik vom 

22. April 2008 pauschal (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) einen Betrag von 

Fr. 4'500.-- für die gehabten Aufwendungen geltend. Bei einer Rechtsvertretung im 

gesamten Beschwerdeverfahren wird in invalidenversicherungsrechtlichen Fällen mit 

durchschnittlichem Aufwand praxisgemäss eine mittlere pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gesprochen. Ein höherer Aufwand erscheint vorliegend mit Rücksicht auf vergleichbare 

Fälle nicht angemessen. Die Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.-- ist sodann 

zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 

Abs. 3 AnwG). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- (inkl. Bar-

auslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2009
	Art. 28 Abs. 1 aIVG. Invalidenrente. Leidensabzug von 10%. Ein Abzug wegen des Aufenthaltsstatus (i.c. Niederlassungsbewilligung C) ist vorliegend nicht zu gewähren, da bei Tätigkeiten mit Anforderungsniveau 4 männliche Personen mit Niederlassungsbewilligung C gemäss Statistik nicht schlechter entlöhnt werden als der Durschnitt der in diesem Bereich beschäftigten Männer (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2009, IV 2008/60).

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