# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa79f15a-bb7d-5d0c-a36a-d3864ed52d6c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.01.2012 SB110659
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110659_2012-01-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110659-O/U/jv 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. R. Naef und  

Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. N. Burri 

 

Urteil vom 19. Januar 2012 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,  
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

betreffend  

grobe Verletzung der Verkehrsregeln und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht, vom  
28. Juni 2011 (GG110021) 

 

-   2   - 

Anklage: 
(Urk. 17) 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 29. März 2011 ist 

diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 34) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist der groben Verletzung der Verkehrsregeln nicht schul-

dig und wird freigesprochen. 

2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 2010 

ausgefällte bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird nicht 

widerrufen. 

3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei   

Fr.     Kanzleikosten Untersuchung 

Fr. 1'000.00   Auslagen Untersuchung 

Fr.     amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr.     amtliche Verteidigung (ausstehend) 
 
 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

4. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden auf die 

Gerichtskasse genommen. 

5. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 3'200.00 aus 

der Gerichtskasse zugesprochen. 

 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 47): 

1. Der Beschuldigte sei im Sinne der Anklage vom 29. März 2011 schul-

dig zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei zu einer unbedingten Geldstrafe von 45 Tagess-

ätzen zu Fr. 130.-- zu verurteilen. 

3. Die Vorstrafe sei zu widerrufen. 

b) Der Verteidigung des Beschuldigten (Prot. II S. 6): 

1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen. 

2. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen. 

3. Die Vorstrafe sei nicht zu widerrufen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 8% MwSt.) zu Lasten des 

Staates. 

 

Das Gericht erwägt: 

I. Verfahrensgang und Prozessuales 

1.  Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerich-

tes Dietikon, Einzelgericht, vom 28. Juni 2011 wurde der Beschuldigte A._____ 

der groben Verletzung der Verkehrsregeln für nicht schuldig befunden und freige-

sprochen. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 

2010 ausgesprochene bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wur-

de nicht widerrufen. Die Vorinstanz fällte keine Gerichtsgebühr aus und ordnete 

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zudem an, die Kosten der Untersuchung und des bezirksgerichtlichen Verfahrens 

auf die Gerichtskasse zu nehmen und dem Beschuldigten eine Prozessentschä-

digung von Fr. 3'200.-- aus der Gerichtskasse zuzusprechen (Urk. 34 S. 13 f.).  

2. Gegen dieses Urteil meldete die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis mit 

Eingabe vom 5. Juli 2011 rechtzeitig bei der Vorinstanz Berufung an (Urk. 30; 

Art. 399 Abs. 1 StPO). Die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft vom 

25. Oktober 2011 ging innerhalb der gesetzlichen Frist bei der Berufungsinstanz 

ein (Urk. 36; Art. 399 Abs. 3 StPO). Fristgerecht mit Schreiben vom 22. November 

2011 liess der Beschuldigte durch seinen Verteidiger Abweisung der Berufung 

und Bestätigung des erstinstanzlichen Freispruchs beantragen. Auf Anschluss-

berufung wurde verzichtet. Gleichzeitig liess der Beschuldigte das von ihm aus-

gefüllte und unterschriebene Datenerfassungsblatt einreichen und seine neue  

Adresse mitteilen (Urk. 40; Urk. 42; Art. 400 Abs. 3 StPO). Beweisanträge wurden 

keine gestellt (Urk. 36 und Urk. 40).  

3.  Im Berufungsverfahren ist der ganze erstinstanzliche Entscheid angefoch-

ten und folglich keine Teilrechtskraft eingetreten.  

4.1 Mit Verfügung vom 8. April 2011 hatte die Vorinstanz unter anderem ange-

ordnet, an der Hauptverhandlung von Amtes wegen die Anzeigeerstatterin 

B._____ als Zeugin einzuvernehmen (Urk. 19). Entsprechend erging die Vor-

ladung (Urk. 20, 20/1, 22 und 23).  

4.2 An der Hauptverhandlung liess der Beschuldigte den Antrag stellen, die im 

Vorverfahren noch als Zeugin befragte Anzeigeerstatterin als Auskunftsperson 

einzuvernehmen, da fraglich sei, ob diese durch ihr eigenes Verhalten nicht selber 

die Bestimmungen von Art. 90 Ziff. 1 oder Ziff. 2 SVG verletzt habe (Prot. I S. 5). 

Diesem Antrag entsprach die Vorinstanz und befragte B._____ in der Folge als 

Auskunftsperson (Prot. I S. 6; Urk. 26).  

4.3 Als Auskunftsperson wird unter anderem einvernommen, wer ohne selber 

beschuldigt zu sein, als Täterin, Täter, Teilnehmerin oder Teilnehmer der abzuklä-

renden Straftat oder einer anderen damit zusammenhängenden Straftat nicht 

-   5   - 

ausgeschlossen werden kann (Art. 178 lit. d StPO). Erforderlich ist somit nicht die 

Teilnahme an der zu beurteilenden Tat, sondern lediglich ein Konnex zwischen 

der durch die Untersuchung abzuklärenden und einer weiteren, die einzuverneh-

mende Person betreffende Handlung, welche von strafrechtlicher Relevanz sein 

könnte, letzterer aber nicht konkret zum Vorwurf gemacht werden kann, weil  

es dafür an einem hinreichenden Tatverdacht fehlt (Donatsch in: Donatsch/ 

Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung 

(StPO), Art. 178 N 31). Diese Bestimmung ist vorab auf den Fall zugeschnitten, 

dass bei unbekannter Täterschaft eine Mehrzahl von Personen als Täter oder 

Teilnehmer in Frage kommt und im Zeitpunkt der Einvernahme die Rolle der ein-

zuvernehmenden Person noch nicht klar ist. Das wäre etwa der Fall, wenn bei 

mehreren Insassen unklar ist, wer das unfallverursachende Fahrzeug lenkte  

(Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/ 

St. Gallen 2009, Art. 178 N 9) oder bei einem Raufhandel oder Betäubungsmittel-

delikt, wenn die Rolle involvierter Personen (noch) nicht feststeht. In derartigen  

Situationen sind die betreffenden Personen zunächst als Auskunftsperson, die 

keine Aussage- oder Wahrheitspflicht trifft (Art. 180 Abs. 1 StPO), zu behandeln. 

Denn es soll niemand gezwungen werden, sich mit der Tat in Verbindung zu  

bringen oder falsches Zeugnis abzulegen. Wird jemand als Zeuge vernommen 

und stellt sich später heraus, dass es sich effektiv um die tatverdächtige Person 

handelte, können die Aussagen wegen des Verbots des Selbstbelastungszwangs 

nicht verwertet werden (BSK StPO - Kerner, Basel 2011, Art. 178 N 1 und 8 mit 

Hinweis; Donatsch, a.a.O., Art. 178 N 16).  

4.4 In prozessualer Hinsicht entschied die Vorinstanz, die Anzeigeerstatterin  

B._____ habe mit der von ihr vorgenommenen Vollbremsung bei einer Geschwin-

digkeit von rund 100 km/h eine Handlung begangen, welche von strafrechtlicher 

Relevanz sein könnte. Wohl habe sie angegeben, dies getan zu haben, weil sie 

vom Beschuldigten abgedrängt worden sei (Urk. 2 S. 1). Möge dies soweit plausi-

bel tönen, so sei darin trotzdem grundsätzlich eine gefährliche Handlung zu se-

hen, zumal hinter ihr ja ein weiteres Fahrzeug gefahren sei. Falls sich der Sach-

verhalt so wie in der Anklage beschrieben zugetragen haben sollte, so wäre ihre 

Handlung wegen des Manövers des Beschuldigten gerechtfertigt gewesen. Der 

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Sachverhalt habe aber während der Untersuchung noch nicht festgestanden und 

so habe nicht unbesehen auf ihre Aussagen abgestützt und davon ausgegangen 

werden dürfen, dass der Beschuldigte das von B._____ beschriebene Manöver so 

vollzogen habe und ihre Handlung dadurch erforderlich gewesen sei. Dass wäh-

rend der Untersuchung gegen den Beschuldigten kein Verfahren gegen B._____ 

eröffnet worden sei, möge unter den gegebenen Umständen nachvollziehbar sein, 

weil der Sachverhalt wie gesagt noch nicht festgestanden habe und sich noch 

kein genügender Tatverdacht für einen Schikanestopp aufgedrängt haben möge. 

Stehe der Sachverhalt aber noch nicht fest, könne im Gegenzug auch nicht aus-

geschlossen werden, dass sie ihrerseits mit ihrem Manöver strassenverkehrs-

rechtliche Regeln verletzt habe. So lange aber eine Person als Täterin mit einer 

zusammenhängenden Straftat nicht positiv und ausdrücklich ausgeschlossen 

werden könne und so lange die – auch nur theoretische – Möglichkeit einer Täter-

schaft bestehe, so lange sei sie nicht als Zeugin, sondern als Auskunftsperson zu 

befragen (Urk. 34 S. 3 f.).  

Aufgrund dieser Überlegungen gelangte die Vorinstanz zum Schluss, B._____ 

hätte in der Untersuchung nicht als Zeugin, sondern als Auskunftsperson befragt 

werden müssen. Die entsprechenden Aussagen (Urk. 11) seien somit nicht ver-

wertbar (Donatsch, a.a.O., Art. 178 N 16; Schmid, Strafprozessrecht, 4. Auflage, 

N 659h). Hingegen erklärte die Vorinstanz die polizeiliche Einvernahme als ver-

wertbar, da B._____ dort als Auskunftsperson einvernommen worden sei (Urk. 2; 

Urk. 34 S. 4; Art. 179 StPO). 

4.5 Der Ansicht im angefochtenen Urteil, die Anzeigeerstatterin B._____ habe 

mit der von ihr vorgenommenen (Fast-)Vollbremsung bei einer Geschwindigkeit 

von rund 100 km/h eine Handlung begangen, welche von strafrechtlicher Rele-

vanz sein könnte, kann nicht zugestimmt werden.  

Es ist weder eine Teilnahme von B._____ an der zu beurteilenden Tat erkennbar 

noch eine damit konnexe Handlung der Anzeigeerstatterin, die strafrechtlich rele-

vant sein könnte oder sonst ein Verhalten, mit welchem sich B._____ strafbar 

gemacht haben könnte. Ist aber kein Fehlverhalten ersichtlich, fehlt es entspre-

chend an einem Tatverdacht. So sahen es offenbar auch die Staatsanwaltschaft 

-   7   - 

während der ganzen Untersuchung und die Vorinstanz bis zur Hauptverhandlung. 

Ein angeblich strafrechtlich relevantes Verhalten der Anzeigeerstatterin war nie 

Thema und B._____ wurde auch durch die Vorinstanz ausdrücklich und ohne jeg-

liche Bedenken als Zeugin zur Hauptverhandlung vorgeladen (Urk. 19, 20, 20/1, 

22 und 23).  

Unerfindlich im angefochtenen Urteil ist insbesondere der Hinweis der Vorinstanz, 

während der Untersuchung möge sich "noch kein genügender Tatverdacht für  

einen Schikanestopp [durch B._____] aufgedrängt haben" (Urk. 34 S. 4). In 

Rechtsprechung und Lehre versteht man unter einem Schikanestopp ein unbe-

gründetes brüskes Bremsen, d.h. ein brüskes Anhalten oder Bremsen ohne einen 

Notfall mit dem Zweck der Schikane, wie dem Erteilen einer Lektion oder des  

Erziehens eines anderen Verkehrsteilnehmers (Urteile des Bundesgerichts 

6B_385/2011 vom 23. September 2011 E. 3.3 und 6S.127/2007 vom 6. Juli 2007 

E. 3.1 und 3.4). Namentlich geht es um das schikanöse Ausbremsen eines nach-

folgenden Fahrzeuglenkers aus Böswilligkeit, um diesen zu erschrecken oder  

eine Auffahrkollision zu provozieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_385/2011 

vom 23. September 2011 E. 3.3 und 3.4). Ein derartiges Verhalten durch die An-

zeigeerstatterin stand während der Untersuchung und bis hin zur vorinstanzlichen 

Hauptverhandlung nie im Raum, geschweige denn zur Diskussion. Weder ge-

stützt auf Aussagen oder Beobachtungen des Beschuldigten selbst und/oder von 

Drittpersonen noch ansatzweise aus den Schilderungen der Anzeigeerstatterin 

lässt sich solches ableiten. Das Argument scheint dem Gedankengut des Vertei-

digers zu entspringen, nach dessen These die von der Anzeigeerstatterin behaup-

tete Vollbremsung unnötig war und wohl selber eine Verkehrsregelverletzung dar-

stellte (Urk. 27 S. 3 und 6 f.). Die Frage aber, ob die Anzeigeerstatterin unnöti-

gerweise eine kurze brüske (Fast-)Vollbremsung vornahm oder ob mangelnde 

Aufmerksamkeit des Beschuldigten beim Spurwechsel sie zu solchem Handeln 

zwang, trifft den Kernbereich der Anklage (vgl. Urk. 17 S. 2) und ist gerade Ge-

genstand des Gerichtsverfahrens. Es ist im Übrigen keineswegs aussergewöhn-

lich, dass während der Untersuchung ein (bestrittener) Sachverhalt noch nicht 

feststeht bzw. nicht als feststehend erachtet werden kann. Vielmehr ist diesfalls 

durch das Gericht zu prüfen, ob dem Beschuldigten das in der Anklageschrift 

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konkret vorgeworfene Verhalten aufgrund der vorhandenen Beweismittel rechts-

genügend nachgewiesen werden kann.  

Würde man der Auffassung der Vorinstanz folgen, wäre bei strittigen Vorfällen mit 

mehreren Beteiligten, namentlich solchen im Strassenverkehr, wohl kaum je eine 

Zeugeneinvernahme möglich.  

4.6 Nach dem Gesagten besteht nicht der geringste Anhaltspunkt für ein mit der 

abzuklärenden Straftat zusammenhängendes strafbares Verhalten seitens der 

Anzeigeerstatterin. Sie steht ausserhalb jeden Tatverdachts und wurde zu Recht 

in der Untersuchung als Zeugin einvernommen und von der Vorinstanz als Zeugin 

vorgeladen. Es findet sich kein Grund, sie nicht als Zeugin, sondern (in Anwen-

dung von Art. 178 lit. d StPO) als Auskunftsperson zu befragen, wie das die Vo-

rinstanz auf Antrag der Verteidigung tat. Folglich ist die in der Untersuchung 

durchgeführte Zeugeneinvernahme von B._____ vom 16. März 2011 (Urk. 11) 

verwertbar. Auch wenn B._____ vor Vorinstanz fälschlicherweise als Auskunfts-

person und nicht als Zeugin einvernommen wurde, kann auf deren Aussagen vor 

der Vorinstanz abgestellt werden, da sich bei dieser Befragung substantiell nichts 

Neues ergeben hat. Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung kommt den 

Aussagen von B._____ als Auskunftsperson (vgl. Urk. 2 und Urk. 26) grundsätz-

lich die gleiche Beweiseignung zu wie ihren Aussagen als Zeugin, wobei sich die 

Überzeugungskraft im konkreten Fall anhand der inhaltlichen Zuverlässigkeit der 

Angaben und des Verhaltens bei der Aussage beurteilt (BSK StPO - Kerner, Art. 

178 N 3 mit Hinweis). B._____ ist fortan als Zeugin zu bezeichnen. 

II. Schuldpunkt 

1.  Anklagevorwurf 

1.1 Die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis wirft dem Beschuldigten vor, am 

Mittwoch, 8. September 2010, ca. 08.25 Uhr, sein Fahrzeug Marke 'Mercedes 

Benz …', Kennzeichen ZH … auf der Autobahn …, Fahrtrichtung C._____ gelenkt 

zu haben und dabei nach der Verzweigung D._____ Höhe Autobahnkilometer 

2.200 die rechte Fahrspur parallel zu dem von B._____ auf dem mittleren Fahr-

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streifen (erste Überholspur) gelenkten Fahrzeug der Marke 'Mercedes Benz …' 

befahrend, von der rechten auf die mittlere Fahrspur (erste Überholspur) gewech-

selt zu haben. Dies habe er getan nach Stellung des linken Blinkers und ohne 

weitere Rücksichtnahme auf die bereits den mittleren Fahrstreifen befahrende 

B._____. Durch diese krass vorschriftswidrige Fahrweise habe der Beschuldigte 

die konkrete Gefahr einer Streif-/Auffahrkollision mit dem von B._____ auf dem 

mittleren Fahrsteifen gelenkten Personenwagen geschaffen, welche lediglich 

durch eine kurze brüske (Fast-) Vollbremsung von B._____ habe verhindert wer-

den können, was der Beschuldigte bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit und Sorg-

falt im Strassenverkehr hätte erkennen und (auch) vermeiden können (Urk. 17 S. 

2). 

2. Standpunkt des Beschuldigten 

Der Beschuldigte gestand sowohl in der Untersuchung als auch in beiden Ge-

richtsinstanzen ein, dass er mit seinem Fahrzeug 'Mercedes Benz …', Kennzei-

chen ZH …, die genannte Autobahn zu besagter Zeit an besagtem Ort befahren 

und einen Fahrspurwechsel vollzogen habe. Es sei allgemein sein Arbeitsweg 

(Urk. 5 S. 1; Urk. 12 S. 2; Urk. 25 S. 1; Urk. 46 S. 6). Er machte jedoch durchwegs 

geltend, sich nicht an eine gefährliche Situation erinnern zu können. Er wechsle 

keine Fahrstreifen, wenn sich noch andere Personenwagen neben ihm befinden. 

Zudem könne er sich nicht erinnern, dass jemand gehupt habe. Er könne sich 

nicht vorstellen, die Lenkerin des schwarzen Mercedes einfach übersehen zu ha-

ben. Er fahre mit Sicherheitsabstand, blinke und fahre nicht zu schnell. Er sei ein 

überdurchschnittlich vorsichtiger Fahrer, er fahre vorausschauend und korrekt. Er 

würde nie so handeln, wie es geschildert worden sei. Es sei ihm nicht erklärlich, 

warum er hier angezeigt werde und bezweifle stark, dass es so passiert sei. Eine 

solche Situation habe er nicht erlebt; es komme ihm fremd vor. Er sei nicht schul-

dig (Urk. 5 S. 2 f.; Urk. 12 S. 1 ff.; Urk. 25 S. 1 f.; Urk. 27 S. 3; Urk. 46 S. 6). Unter 

diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der eingeklagte Vorfall als bestrit-

ten gelten muss.  

Die Verteidigung stellt einen rücksichtslosen Fahrspurwechsel des Beschuldigten 

und eine dadurch geschaffene Gefahr explizit in Abrede und hält vielmehr eine 

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Verkehrsregelverletzung durch die Zeugin für möglich. Durch Anpassen der Ge-

schwindigkeit hätte sie eine Verkehrssituation wie die von ihr beschriebene ver-

hindern können (Urk. 27 S. 3 ff.). Die Zeugin hätte – so die Verteidigung –

ausreichend Zeit gehabt, um in Ruhe vom Gas zu gehen. Eine brüske Bremsung 

sei nicht notwendig gewesen (Prot. II S. 8).  

Da der Beschuldigte das ihm vorgeworfene Handeln nach wie vor bestreitet, ist zu 

prüfen, ob der eingeklagte Sachverhalt – mithin das dem Beschuldigten konkret 

vorgeworfene Verhalten – aufgrund der vorliegenden Beweismittel rechtsgenü-

gend nachgewiesen werden kann. Dabei gebietet es der Anspruch auf rechtliches 

Gehör, dass die Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht lei-

ten lässt und auf welche sich sein Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, 

dass es sich ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtli-

chen Einwand der Verteidigung auseinander setzen muss; vielmehr kann sich das 

Gericht auf die für die Entscheidfindung wesentlichen Gesichtspunkte beschrän-

ken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.62/2006 vom 14.11.2006 E. 4.2.2 unter 

Hinweis auf BGE 126 I 97 E. 2b; BGE 125 II 369 E. 2c; BGE 124 V 180 und 

BGE 112 Ia 107 E. 2b).  

3. Grundsätze der Beweiswürdigung 

3.1 Gemäss dem in Art. 8 und 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK und 

Art. 10 Abs. 1 StPO verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den 

Angeklagten) ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass 

der wegen einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (BGE 127 I 40, 

120 Ia 31, E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 6S.363/2006 vom 28. Dezember 2006 

E. 4; Pra 2002 Nr. 2 S. 4 f. und Nr. 180 S. 957 f.). Als Beweislastregel bedeutet 

die Maxime, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldig-

ten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss (Niklaus 

Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N 599; BGE 127 I 40). Der 

Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Beschuldig-

ten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachge-

wiesen (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweis). Als Beweiswürdigungsregel besagt die 

Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Beschul-

-   11   - 

digten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver 

Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich 

der Sachverhalt so verwirklicht hat (Urteil des Bundesgerichts 6P.155/2006 und 

6S.363/2006 vom 28. Dezember 2006, E. 4.1). In diesem Fall ist der Beschuldigte 

freizusprechen (statt vieler: Corboz, "in dubio pro reo", in ZBJV 1993 S. 419 f.). 

Die Überzeugung des Richters muss auf einem verstandesgemäss einleuchten-

den Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein 

(Hauser / Schweri / Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel, 

2005, Rz 11 S. 247). Soweit ein direkter Beweis nicht möglich ist, ist der Nach-

weis der Tat mit Indizien zu führen, wobei die Gesamtheit der einzelnen Indizien, 

deren "Mosaik" zu würdigen ist (Arzt, In dubio contra, in Zeitschrift für Strafrecht 

115, S. 197; Pra 2002 Nr. 180 S. 962 f., Ziff. 3.4.). 

Ein Schuldspruch darf demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld des Be-

schuldigten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, das heisst Beweise dafür 

vorliegen, dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den 

ihm zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei kann nicht verlangt 

werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und unter allen  

Aspekten unwiderlegbar feststehe (Niklaus Schmid, a.a.O., N 288). Es liegt in der 

Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicher-

heit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es genügen, wenn 

vernünftige Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können, der Richter 

subjektiv mit Gewissheit von der Schuld des Beschuldigten überzeugt ist (Kassa-

tionsgerichtsentscheid vom 26. Juni 2003 Nr. 2002/387S, E. 2.2.1 samt Hinwei-

sen). Hingegen darf ein Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen. 

Aufgabe des Richters ist es, seinem Gewissen verpflichtet in objektiver Würdi-

gung des gesamten Beweisergebnisses zu prüfen, ob er von einem bestimmten 

Sachverhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu 

überwinden vermag (§ 284 StPO/ZH; ZR 72 Nr. 80; Guldener, Beweiswürdigung 

und Beweislast, S. 7; BGE 124 IV 88, 120 Ia 31 E. 2c). Bloss abstrakte oder  

theoretische Zweifel dürfen dabei nicht massgebend sein, weil solche immer mög-

lich sind (Hauser / Schweri / Hartmann, a.a.O., Rz 12 S. 247).  

-   12   - 

Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei 

zu würdigen. Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den Akten und den 

Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung überzeugend 

ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der Aussagen ankommt, ver-

bunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. Bei der Würdigung von 

Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allgemeine Glaubwürdig-

keit von Aussagenden abgestellt werden. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaf-

tigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen. Diese sind einer kriti-

schen Würdigung zu unterziehen, wobei auf das Vorhandensein von so genann-

ten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen ist (R. Bender, Die häufigsten 

Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, in SJZ 81 [1985] S. 53 ff.;  

Bender / Nack / Treuer, Tatsachenfeststellungen vor Gericht, Band I, Glaubwür-

digkeits- und Beweislehre, 3. Aufl., München 2007, S. 68 ff.). 

3.2 Glaubwürdigkeit  

Beim Abwägen von Aussagen ist zwischen der Glaubwürdigkeit einer Person und 

der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu unterscheiden. Die Glaubwürdigkeit liefert 

die Grundlage dafür, ob einer Person getraut werden kann. Sie ergibt sich aus der 

prozessualen Stellung einer Person sowie aus ihren persönlichen Beziehungen 

und Bindungen zu den übrigen Prozessbeteiligten. Die in erster Linie wichtige 

Glaubhaftigkeit der Aussagen ist massgebend für die Beantwortung der Frage, ob 

sich der Sachverhalt im Wesentlichen so ereignet hat, wie er im Prozess einge-

klagt ist.  

3.2.1   Zu den Aussagen des Beschuldigten ist vorerst festzuhalten, dass ein Be-

schuldigter im Strafprozess Objekt und Subjekt zugleich ist (Schmid, a.a.O., 

N 613, N 469 ff.). Seine Doppelstellung bedeutet konkret, dass sich einerseits das 

Strafverfahren gegen ihn richtet, andererseits seine Aussagen als Beweismittel für 

und gegen ihn verwendet werden können. Eine Pflicht, durch aktives Verhalten 

die Untersuchung zu fördern und so zu seiner eigenen Überführung beizutragen, 

trifft den Beschuldigten nicht (Schmid, a.a.O., N 472 ff.). So ist ein Beschuldigter 

im Rahmen der Selbstbegünstigung grundsätzlich nicht zur wahrheitsgemässen 

Aussage verpflichtet, was einleuchtet. Vielmehr hat er ein – durchaus legitimes – 

-   13   - 

Interesse daran, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht darzustellen. 

Die Aussagen des Beschuldigten sind daher mit einer gewissen Vorsicht zu  

würdigen, zumal er bei einem Schuldspruch mit strafrechtlichen Konsequenzen 

konfrontiert wäre. 

3.2.2  Zur Zeugin B._____ ist zu bemerken, dass sie unter der strengen Strafan-

drohung des Art. 307 StGB ausgesagt hat, wobei sie vorgängig bereits einmal po-

lizeilich befragt worden ist. Diese rein prozessuale Stellung verleiht ihr allerdings 

keine spezielle Glaubwürdigkeit. Es ist jedoch kein Grund erkennbar, weshalb sie 

den Beschuldigten zu Unrecht belasten sollte. Sie kannte ihn zuvor nicht (Urk. 11 

S. 2) und hat auch keine persönlichen oder finanziellen Interessen am Ausgang 

des Prozesses (auch Urk. 34 S. 7). Auch ist nicht einzusehen,  

welchen Vorteil sie aus einer Falschaussage ziehen sollte, denn ihr wird nichts 

vorgeworfen, deretwegen sie sich entlasten müsste.  

3.2.3  Der Beschuldigte macht sinngemäss geltend, die Zeugin könnte ihn unbe-

gründet falsch belasten, weil er ein "junger Ausländer" sei. Vielleicht komme er als 

Albaner oder Türke rüber, der das gleiche Auto fahre wie sie (Urk. 12 S. 2). Er sei 

ein junger Lenker mit demselben Auto wie sie. Er sei ein Südländer (Urk. 25 S. 2). 

Auf die Frage, ob er die Zeugin kenne, erwähnte er, er arbeite bei der E._____ in 

der Reklamationsabteilung. Er habe sich dies auch schon überlegt. Die Kunden 

dort seien sehr genervt (Urk. 25 S. 2). Heute führte er aus, es sei auch schon zu 

Drohungen von wütenden Kunden gekommen. Soweit er habe nachschauen  

können, kenne er sie aber nicht (Urk. 46 S. 7). 

In der polizeilichen Einvernahme erklärte die Zeugin, dass sie den Lenker wieder 

erkennen würde. Nach dessen Aussehen gefragt, führte sie aus, es sei ein junger 

Mann gewesen, wohl knapp 30 Jahre alt, mit dunklen Haaren und ein Südländer-

Typ. Sie denke, dass er aufgrund der Sitzposition wohl nicht sehr gross sei (Urk. 2 

S. 3). Bei der Staatsanwaltschaft gab sie zu Protokoll, sie habe die Umrisse des 

Lenkers erkennen können, nicht aber das Gesicht, und sie deutete auf den  

anwesenden Beschuldigten, den sie anhand von Körperstatur und Haarfarbe als 

damaligen Lenker identifizierte (Urk. 11 S. 4). Das Alter habe sie nur geschätzt. 

Sie habe auf das Alter geschlossen, da sie keine grauen Haare gesehen habe 

-   14   - 

(Urk. 11 S. 10). Die Frage des Verteidigers, ob sie in ihrer Tätigkeit als Scha-

densinspektorin überproportional viel mit Ausländern zu tun habe, verneinte die 

Zeugin ebenso wie die weitere Frage, ob sie ein Problem damit habe, dass der 

von ihr als jungen Südländer-Typ beschriebene Lenker den gleichen Mercedes 

fahre wie sie. Indessen ergänzte sie, selber Halb-Italienerin zu sein (Urk. 11 S. 

12).  

Die Zeugin hat den Beschuldigten in der Untersuchung beschrieben, nachdem sie 

– wie üblich – von der Polizei ausdrücklich dazu aufgefordert worden war. Obwohl 

sie ihn nur kurz gesehen hatte, als er parallel zu ihr fuhr (Umrisse, Gestalt; vgl. 

Urk. 11 S. 4 und 10), trifft ihr Signalement durchaus zu, was sich einerseits aus 

einem ärztlichen Protokoll ergibt, wonach der Beschuldigte 168 cm gross und ca. 

60 kg schwer ist (vgl. Beizugsakten der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

2010/2016, Urk. 4/1) und wovon sich auch das Gericht an der Berufungsverhand-

lung vom 19. Januar 2012 überzeugen konnte. Es ist daher völlig verfehlt, aus der 

korrekten Beschreibung ableiten zu wollen, sie habe etwas gegen "Ausländer". 

Als Grund für die Anzeige nannte die Zeugin vielmehr konstant das von ihr erlebte 

und als gefährlich beschriebene Manöver des fraglichen Fahrzeuglenkers (vgl. 

nachfolgende Erwägungen 4. und 5.). Ein konkreter Zusammenhang zwischen 

der Zeugin und der Reklamationsabteilung bei der E._____, dem Arbeitsplatz des 

Beschuldigten, ist nicht auszumachen und wird von diesem auch nicht  

behauptet. Unerklärlich ist, inwiefern die berufliche Tätigkeit der Zeugin als  

Schadensinspektorin einer Versicherung mit dem zu beurteilenden Vorfall zu-

sammenhängen sollte. Dass sie als Person mit zur Hälfte italienischen Wurzeln 

grundsätzlich ein Problem mit Südländern haben sollte, ist schliesslich ebenso 

wenig vorstellbar.  

Die Verteidigung führt gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugin an, dass diese aus-

geführt habe, der Beschuldigte habe absichtlich eine gefährliche Situation ge-

schaffen. Dieses Aussageverhalten spreche gegen wertungsfreie Aussagen der 

Zeugin. Der Verteidigung ist zwar zuzustimmen, dass die Zeugin ausführte, der 

Beschuldigte habe die gefährliche Situation absichtlich geschaffen. Dies spricht 

jedoch nicht gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugin. Es ist gut nachvollziehbar, 

-   15   - 

dass die Zeugin dies damals so – als absichtliches Verhalten – empfunden hat. 

Das Ausdrücken von Empfindungen spricht aber alleine noch nicht gegen die 

Glaubwürdigkeit einer Person. Im Übrigen ist nicht ein vorsätzliches, sondern le-

diglich ein fahrlässiges Verhalten eingeklagt. 

Ein Grund für eine mögliche unkorrekte Belastung des Beschuldigten durch die 

Zeugin ist nicht erkennbar und es finden sich auch sonst keinerlei Anhaltspunkte 

dafür, dass die Schilderungen der Zeugin nicht grundsätzlich der Wahrheit ent-

sprechen sollten. Massgeblich ist jedoch ohnehin in erster Linie der innere Gehalt 

der Aussagen. 

Zu ergänzen bleibt, dass die Unschuldsvermutung gegenüber jeder Person gilt, 

auch gegenüber dunkelhaarigen jungen Männern und hier speziell gegenüber 

dem Beschuldigten. Es ist wie dargelegt Sache der Anklagebehörde, die Schuld 

des Beschuldigten zu beweisen und nicht dieser hat seine Unschuld nachzuwei-

sen (BGE 127 I 38 E. 2a).  

4. Aussagen der Zeugin B._____ 

Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf die Einvernahmen der Zeugin 

B._____ in der Untersuchung (Urk. 2 und 11).  

4.1 Die Zeugin führte anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom  

10. September 2010 (Urk. 2), mithin zwei Tage nach dem Vorfall, zusammenge-

fasst aus, mit einer Geschwindigkeit von ca. 100 km/h auf der … Richtung … 

Richtung C._____ nach der Verkehrsverzweigung D._____ auf dem mittleren 

Fahrstreifen gefahren zu sein, als auf der rechten Seite hinter ihr versetzt der sil-

berne Personenwagen Mercedes ZH ... aufgetaucht und rechts an ihr vorbeige-

prescht sei, mit einer geschätzten Geschwindigkeit von ca. 120 km/h. Vor diesem 

sei auf der Einfahrt ein weiterer Personenwagen gefahren, welcher ihm das 

Rechtsüberholen verunmöglicht habe. Sie habe die Situation bemerkt und des-

halb auf den Fahrstreifen nach ganz links ausweichen wollen, um die Einfahrt der 

beiden Personenwagen zu ermöglichen. Das sei jedoch wegen des starken Ver-

kehrsaufkommens auf dem Fahrstreifen ganz links unmöglich gewesen. Als sie 

-   16   - 

plötzlich bemerkt habe, dass der Lenker des Mercedes ZH ... neben ihr den Blin-

ker links gestellt habe, obwohl er direkt neben ihr gewesen sei und keine Möglich-

keit des behinderungsfreien Wechselns bestanden habe, habe sie gehupt, um 

diesen auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Dieser habe überhaupt nicht 

reagiert und begonnen, seinen Personenwagen auf ihren, den mittleren Fahrstrei-

fen zu lenken. Darauf habe sie stark abbremsen müssen und ihrerseits ihr Fahr-

zeug so weit wie möglich an den linken Rand ihres Fahrstreifens gelenkt. Durch 

ihr Abbremsen habe der Lenker vor ihr auf ihren, den mittleren Fahrstreifen, 

wechseln und wegfahren können. Sie habe es sehr gefährlich gefunden, bei die-

sem Verkehrsaufkommen einen solchen Fahrstreifenwechsel vorzunehmen. Der 

dritte Personenwagen vor dem Lenker des andern Mercedes sei ganz normal auf 

dem Fahrstreifen ganz rechts weiter gefahren (Urk. 2 S. 1 f.). Auf Nachfrage, wie 

stark sie habe abbremsen müssen, um dem Lenker das Wechseln des Fahrstrei-

fens auf ihren Fahrstreifen zu ermöglichen, präzisierte die Zeugin: "sehr stark". Es 

sei fast eine Vollbremsung gewesen. Sie habe nur kurz bremsen können, da hin-

ter ihr ja noch weitere Fahrzeuge gefahren seien und sie eine Auffahrkollision ha-

be verhindern wollen. Zu einer Kollision sei es nicht gekommen (Urk. 2 S. 2). Auf 

einem Google Map-Ausdruck kennzeichnete die Zeugin sodann Örtlichkeit und 

Konstellation der drei massgeblichen Fahrzeuge (Urk. 4) und nannte den genau-

en Zeitpunkt des Geschehens sowie das Kontrollschild des andern Mercedes-

fahrers. Sie habe sich das Kontrollschild merken und nachher im Büro aufschrei-

ben können. Eine Verwechslung bezeichnete sie als ausgeschlossen. Nochmals 

nach dem Abstand gefragt, mit welchem der Mercedeslenker vor sie auf ihren 

Fahrstreifen gefahren sei, wiederholte die Zeugin, dass er nicht vor ihr, sondern 

parallel neben ihr auf ihren Fahrstreifen gedrängt habe. Sie habe daher voll ab-

bremsen müssen, damit es Platz gegeben habe. Die Möglichkeit, dass der Lenker 

sie im toten Winkel einfach nicht bemerkt habe, verneinte die Zeugin. Er sei ja von 

hinten rechts gekommen und müsse sie gesehen und als sie gehupt auch noch 

gehört haben (Urk. 2 S. 2). Blickkontakt zwischen ihr und dem fraglichen Lenker 

verneinte sie. Da beide alleine im Fahrzeug gewesen seien, könne sie niemanden 

nennen, der die Fahrweise des Mercedeslenkers an jenem Morgen hätte be-

obachten können.  

-   17   - 

Die abschliessende offene Frage des Polizisten, wie sie die Situation an jenem 

Morgen erlebt habe, beantwortete die Zeugin so: "Ich fahre sehr häufig und mache ca. 
30'000 km im Jahr. Ich erlebe auch häufig brenzlige Situationen. Aber es war nicht eine brenzlige 
Situation, sondern eine bewusste Gefährdung durch diesen jungen Mercedeslenker. So etwas habe 
ich doch noch nie erlebt. Das ist auch der Grund, weshalb ich mich für eine Anzeigeerstattung ent-
schieden habe. Es war ein Wunder, dass es bei diesem Verkehrsaufkommen nicht zu einem Unfall 
gekommen ist. Der Schreck kam erst richtig später. Der Mercedeslenker hat die Situation frühzeitig 
gesehen und mit seiner Fahrweise nicht nur mich, sondern auch andere gefährdet." (Urk. 2 S. 3). 

4.2 In der Zeugeneinvernahme vom 16. März 2011 (Urk. 11) schilderte B._____, 

wie sie an jenem Morgen vom Z._____ her kommend kurz nach dem D._____ 

plötzlich ein Fahrzeug bemerkte, welches die dazugekommene Spur rechts von 

ihr befuhr und von hinten zu ihrem Fahrzeug aufschloss. Der Lenker dieses Fahr-

zeuges sei sowohl schneller als sie gefahren wie auch schneller als das andere 

Fahrzeug, welches auf der rechten Spur etwas weiter vorne gefahren sei. Der 

fragliche Lenker habe folglich sein Fahrzeug verlangsamen müssen. Als sie mit 

diesem Lenker auf gleicher Höhe gewesen sei, habe sie gesehen, dass er den 

Blinker gesetzt und begonnen habe, einen Spurwechsel vorzunehmen. Durch ei-

nen Blick in den Rückspiegel habe sie festgestellt, dass sie wegen des starken 

Verkehrs nicht auf die linke Fahrspur wechseln konnte. Um auf ihre ausweglose 

Situation hinzuweisen, habe sie versucht, den Lenker mittels Hupe zu warnen. 

Das Hupen habe nichts bewirkt, er habe den Spurwechsel fortgesetzt und sie sei 

an den linken Rand der mittleren Spur gedrängt worden, um eine Kollision zu 

vermeiden (Urk. 11 S. 3). Da der Platz aber nicht ausgereicht habe, habe sie 

nichts anderes tun können, als der Kollision mittels Vollbremsung auszuweichen, 

obwohl sie panische Angst gehabt habe, dass der hintere Lenker ihre Bedrängnis 

nicht bemerke und auf sie rauffahre. Das drängende Auto habe dann den Spur-

wechsel vollzogen. Sodann nannte die Zeugin Fahrzeugtyp und Farbe des Autos 

und identifizierte den anwesenden Beschuldigten. Weiter erklärte sie, sie habe 

das Kontrollschild ablesen und bei der Polizei zu Protokoll geben können, aus-

wendig wusste sie es jedoch nicht mehr. Auf Vorhalt des Notizzettels mit der Kon-

trollschildangabe (vgl. Urk. 3) bestätigte sie ihre Urheberschaft; die Notiz habe sie 

nach Ankunft im Büro erstellt (Urk. 11 S. 4 f.). Schliesslich bejahte sie, bei der Po-

-   18   - 

lizei die Wahrheit gesagt zu haben und keine Ergänzungen oder Korrekturen an-

bringen zu wollen (Urk. 11 S. 4).  

Auf eine Vielzahl von Ergänzungsfragen der Verteidigung (vgl. Urk. 11 S. 5-13) 

ergaben sich noch die folgenden konkreten Hinweise und Erläuterungen der Zeu-

gin: Zur Geschwindigkeit des Mercedes, als er an ihr vorbeifuhr, erklärte sie, raten 

zu müssen. Aufgrund der Zeugenbelehrung könne sie keine Aussage machen. 

Sie habe ihm ja nicht auf den Tacho schauen können. Die bei der Polizei erwähn-

te Geschwindigkeit von ca. 120 km/h habe sie nur abgeschätzt und dies auch so 

kundgetan (Urk. 11 S. 5 f.). Mit "Vorbeipreschen" habe sie in der polizeilichen Be-

fragung gemeint, dass sich das Fahrzeug nicht langsam nach vorne bewegt habe, 

sondern schnell (Urk. 11 S. 6). Durch das Abbremsen des Beschuldigten [auf dem 

rechten Fahrstreifen] seien sie nachher wieder auf gleicher Höhe gewesen und 

dann sei es zu der bedrängenden Situation gekommen. Es sei unausweichlich 

gewesen, dass der Mercedes ZH ... des Beschuldigten gebremst habe, da das 

dritte Fahrzeug langsamer gefahren sei als er (Urk. 11 S. 8). Auch betonte sie 

nochmals, dass sie sowohl an den linken Rand ihres Fahrstreifens gefahren sei 

als auch abgebremst habe, da ein blosses Weggehen vom Gaspedal nicht  

gereicht hätte und sie Angst vor den Fahrzeugen hinter ihr gehabt habe. Bei der 

(Risiko-)Abschätzung "Fahrspurwechsel oder Abbremsung" sei die Entscheidung 

auf Abbremsen gefallen. Sie sei schnell auf die Bremse getreten, damit ein 

grösstmöglicher Abstand entstehe. Sie habe ihr Fahrzeug jedoch nicht vollständig 

angehalten (Urk. 11 S. 10 f.). Auf den Hinweis des Verteidigers, ihre Reaktion sei 

für ihn nicht nachvollziehbar, schilderte die Zeugin nochmals stichwortartig und in 

gleicher Weise wie bis dahin, wie sich der angezeigte Vorfall aus ihrer Sicht ab-

gespielt habe (Urk. 11 S. 11). Und als ihr der Verteidiger vorhielt, die einzige  

echte Gefahr für den Verkehr sei seines Erachtens durch ihre unangemessene 

Fast-Vollbremsung verursacht worden und die Zeugin zur Stellungnahme auf-

forderte, erwähnte die Zeugin noch einmal, nie zuvor eine solche Gefährdung er-

lebt zu haben. Sie habe nicht gewusst wohin, habe nicht nach links ausweichen 

können, und dies auf einer Autobahn. Sie habe einfach keinen andern Ausweg 

gesehen [als eine (Fast-)Vollbremsung], um eine Kollision zu vermeiden (Urk. 11 

S. 12). Sie habe sich das Kontrollschild des Beschuldigten (und nicht auch weite-

-   19   - 

rer Fahrzeuge) gemerkt und notiert, weil er der Verursacher gewesen sei, sie auf 

ihn geschaut habe und sie sich den Verursacher habe merken wollen (Urk. 11 

S. 12).  

Auf die weiteren Aussagen der Zeugin ist, soweit nötig, im Zusammenhang mit 

den Argumenten der Verteidigung einzugehen (nachfolgende Erwägung 5.4.3).   

4.3 An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung bestätigte B._____ den Ablauf 

des Vorfalls nochmals in den wesentlichen Punkten, namentlich auch, dass sie 

erschrocken gewesen sei über das Ereignis und der Beschuldigte sie und die an-

dern Verkehrsteilnehmer gefährdet habe. Ergänzend führte sie zum Grund für ihre 

Anzeige aus, wenn jemand auf der Strasse so rücksichtslos sei, sei es sehr sel-

ten, dass sich jemand zu einer Anzeige überwinde. So lerne die Person auch 

nichts daraus. Sie habe zum ersten Mal Anzeige erstattet, da ihr das Gefühl, nicht 

weg zu können, besonders eingefahren sei. Sie habe die Situation, wie sie auf der 

Fahrbahn nach links auszuweichen versuchte, noch vor ihren Augen. Rücksichts-

los sei es gewesen, weil sie die Situation durch Hupen angezeigt habe (Urk. 26 

S. 2 f.).  

5.  Würdigung der Aussagen 

5.1 Aufgrund der unbestrittenen Sachverhaltselemente steht zunächst zweifels-

frei fest, dass der Beschuldigte am fraglichen Morgen mit seinem silbernen  

'Mercedes Benz …', Kennzeichen ZH ..., die fragliche Autobahnstrecke befuhr. Da 

der Beschuldigte jedoch angibt, sich an keinen Vorfall erinnern zu können, ist zu 

prüfen, ob ihm der vorgeworfene rücksichtslose Fahrspurwechsel nachgewiesen 

werden kann.  

5.2 Weiter ist vorauszuschicken, dass vorliegend fahrlässige (und nicht vorsätz-

liche) grobe Verkehrsregelverletzung eingeklagt ist (Urk. 17 S. 2). Die Anklagebe-

hörde geht entsprechend davon aus, dass der Beschuldigte die Zeugin während 

des eingeklagten Fahrspurwechsels weder gesehen noch ihr Hupen gehört hat. 

Mithin ist zu prüfen, ob ihm mangelnde Aufmerksamkeit beim Spurwechsel ange-

lastet werden kann.  

-   20   - 

5.3 Aussagen Beschuldigter  

Die blossen Bestreitungen des Beschuldigten bzw. die behauptete fehlende  

Erinnerung an eine gefährliche Situation (vgl. vorstehende Erwägung II. 2.) lassen 

logischerweise kaum Raum für Widersprüche und bieten ebenso wenig eine 

Grundlage für eine Aussageanalyse. Es verhält sich daher nicht viel anders, als 

wenn der Beschuldigte ganz geschwiegen hätte. Ein Beschuldigter ist grundsätz-

lich befugt, sich im Strafverfahren passiv zu verhalten und (ganz oder teilweise) 

zu schweigen (Art. 113 Abs. 1 StPO). Er kann also jede Kooperation verweigern 

(Urteil des Bundesgerichts 6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.4). Aussagen, 

auch jene des Beschuldigten, sind ordentliche Beweismittel. Fehlt eine solche 

Aussage, fehlt lediglich ein solches Beweismittel. Beweismittel unterliegen der 

freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO; Urteil des Bundesge-

richts 6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.5). Es versteht sich von selbst, dass 

der Strafrichter nicht einfach aus dem Schweigen auf die Schuld schliessen kann. 

Umgekehrt ist es allgemein anerkannte Praxis, dass Schweigen die Annahme der 

Täterschaft nicht ausschliesst, wenn diese aufgrund vorhandener Beweismittel 

nicht zweifelhaft ist (Urteile des Bundesgerichts 1P.641/2000 vom 24. April 2001 

E. 3 [deutsche Übersetzung in: Praxis 90/2001 Nr. 110] und 6B_571/2009 vom 

28. Dezember 2009 E. 3.1). Die Täterschaft kann auch ohne Kooperation des Be-

schuldigten beweisbar sein (Urteil des Bundesgerichts 6B_439/2010 vom 29. Juni 

2010 E. 3). Auffallend waren jedoch die Ausführungen bzw. die Wortwahl des Be-

schuldigten anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung. Auf die Fragen zu 

seinem Verhalten als Autolenker im Strassenverkehr, erklärte er wiederholt, ein 

sehr vorsichtiger, sehr vorausschauender und überdurchschnittlicher Fahrer zu 

sein. Dieses übertriebene, unnötige Betonen lässt an der Glaubhaftigkeit der Aus-

sagen des Beschuldigten zweifeln, sind doch solche Aussagen als Begründungs-

signale und damit letztlich als Lügensignale zu werten. 

 

5.4 Aussagen Zeugin B._____ 

-   21   - 

5.4.1  Die Tatsache, dass jemand aufgrund einer erlebten Verkehrssituation die 

Mühen auf sich nimmt, eine Strafanzeige zu deponieren und an verschiedenen 

Einvernahmeterminen zu erscheinen, ohne dass ein persönlicher Vorteil daraus 

zu gewinnen ist, spricht bereits für das Vorliegen eines relativ massiven Vorfalls. 

Damit ist aber noch nicht gesagt, ob der Sachverhalt wie eingeklagt erstellt und 

die Täterschaft des Beschuldigten nachgewiesen ist.  

Es ist wohl oft so, dass eine Anzeige unterbleibt, weil der damit verbundene Zeit-

aufwand gescheut wird. Vorliegend ist zur Anzeige festzuhalten, dass die Zeugin 

sogleich nach Eintreffen am Arbeitsplatz das Kontrollschild des sie bedrängenden 

Fahrzeuges notiert und noch gleichentags gegen Abend persönlich bei einem 

Posten der Kantonspolizei Strafanzeige erstattet hat (vgl. Urk. 1 S. 4). Die im 

Zeitpunkt des Ereignisses 40-jährige Zeugin ist häufig mit dem Auto unterwegs. 

Sie absolviert ca. 30'000 km pro Jahr und ist somit eine erfahrene Lenkerin. 

Brenzlige Situationen im Strassenverkehr sind für sie an der Tagesordnung und 

gewissermassen hinzunehmen, nicht aber der Vorfall vom 8. September 2010, bei 

dem es aus ihrer Sicht an ein Wunder grenzte, dass kein Unfall resultierte. Eine 

solche Situation hat sie nach glaubhafter Angabe noch nie erlebt, sie war sehr er-

schrocken über das Ereignis. Dieser konkret erlebte, von ihr minutiös, in vielen 

Einzelheiten und stimmiger Abfolge geschilderte Vorfall, der sich ihr besonders 

tief eingeprägte und den sie auch Monate danach noch klar vor Augen sah, führte 

dazu, dass sie sich – zum ersten Mal – für eine Anzeigeerstattung entschied 

(Urk. 2 S. 3; Urk. 11 S. 3; Urk. 26 S. 3). Der Schritt zur Anzeige ist bei diesem 

Hintergrund nachvollziehbar, ebenso der geäusserte Gedanke der Zeugin, 

Schlimmeres verhindern zu wollen und die fragliche Person daraus lernen zu  

lassen. In der vorliegenden Anzeigeerstattung liegt ein nicht unwesentliches Indiz 

für den eingeklagten Sachverhalt.   

5.4.2   Dieses Indiz verdichtet sich zur Gewissheit, wenn man die sehr detaillier-

ten und in allen wesentlichen Aspekten eindeutigen, konstanten, in sich stimmi-

gen und damit plausiblen Aussagen der Zeugin hinzu nimmt.  

Dazu zählen vorab ihre präzisen und durch die übrigen Akten – namentlich Urk. 3, 

4, 5 S. 1 und 12 S. 1 f. – verifizierten Angaben zum Ort und Zeitpunkt des Vor-

-   22   - 

falls, zu Fahrzeugtyp, Farbe und Kontrollschild des sie bedrängenden Fahrzeuges 

sowie die zutreffende Beschreibung des Beschuldigten und die Identifikation sei-

ner Person. Dass an einem Werktag um 08.25 Uhr im Bereich des D._____ in 

Fahrtrichtung C._____ ein starkes Verkehrsaufkommen herrscht, wurde nicht nur 

von der Zeugin wiederholt erwähnt, sondern ist auch notorisch.  

Plastisch, gleichbleibend und im Einklang mit der Planskizze (Urk. 4) legte die 

Zeugin weiter dar, wie der Mercedes des Beschuldigten auf der Fahrspur rechts 

von ihr auftauchte, infolge höherer Geschwindigkeit an ihr vorbeifuhr, wegen  

eines vor ihm langsamer fahrenden dritten Fahrzeuges die Geschwindigkeit aber 

wieder drosseln musste und wie sich der Mercedes danach auf gleicher Höhe 

bzw. neben ihr befand. Die Zeugin spricht damit erkennbar das "Handorgel-

phänomen" an, mithin jene Konstellation, bei welcher die gefahrenen Geschwin-

digkeiten auf mehreren parallelen Fahrspuren abwechslungsweise variieren, wie 

dies namentlich beim Zusammenfluss grösserer Strassen und von Autobahnen 

bei dichterem Verkehr eintreten kann. Schon an dieser Stelle ist festzuhalten, 

dass es der Glaubhaftigkeit ihrer Aussage keineswegs schadet, wenn die Zeugin 

bei ihren Schilderungen in den drei Einvernahmen nicht immer die identischen 

Ausdrücke verwendete, sondern sich auch deskriptiv äusserte. Es handelt sich 

um Nuancen oder Nebensächlichkeiten ohne Einfluss auf das Beweisergebnis. 

Entscheidend ist, dass sie klar erkennbar stets ein und dasselbe Geschehen  

beschrieb. Verständlich ist auch, dass die Zeugin in einzelnen Punkten nur  

Schätzungen anstellen oder gar keine Angaben machen konnte, zum Beispiel zur 

gefahrenen Geschwindigkeit des Beschuldigten bzw. zu Zeitspannen oder  

konkreten Abständen (Urk. 11 S. 6), zumal es sich um variable Grössen in einem 

dynamischen Geschehen handelt und das Augenmerk der Zeugin hauptsächlich 

auf den eingeklagten Fahrspurwechsel gerichtet war, was ebenso einleuchtet. 

Und wenn sich die Zeugin bei der Staatsanwaltschaft sowie vor Vorinstanz an 

einzelne Details nicht mehr erinnern konnte, lässt sich das ohne weiteres mit dem 

Zeitablauf zwischen den Befragungen von sechs bzw. neun Monaten erklären. 

Jedenfalls ist ihrer Aussage deutlich zu entnehmen, dass der Beschuldigte sie, 

die mit ca. 100 km/h unterwegs war, zunächst auf der rechten Spur überholte und 

etwas später infolge notwendiger Temporeduktion wegen eines anderen Fahr-

-   23   - 

zeuges ungefähr parallel zu ihr fuhr. Mit welcher Geschwindigkeit der Beschuldig-

te tatsächlich fuhr, ist nicht eruierbar und auch belanglos. Ein Widerspruch in den 

Ausführungen der Zeugin ist auch nicht erkennbar.   

Im Kerngeschehen jedenfalls sagte die Zeugin in allen drei Einvernahmen prak-

tisch kongruent aus, blieb ihr dieses doch ganz besonders und wirklich bildlich im 

Gedächtnis haften. So schilderte sie, wie der Beschuldigte, als er sich parallel  

neben ihr befand, den Blinker links stellte und sich anschickte, sein Fahrzeug auf 

ihren Fahrstreifen zu lenken, wie der dichte Verkehr ihr selber ein Wechseln auf 

den linken Fahrstreifen (wodurch sie dem Beschuldigten hätte Platz machen kön-

nen) verunmöglichte, wie sie hupte, um den Beschuldigten auf ihre ausweglose 

Situation aufmerksam zu machen, dieser aber überhaupt nicht reagierte sondern 

begann, seinen PW auf ihren (den mittleren) Fahrstreifen zu lenken, wie sie ihr 

Fahrzeug soweit wie möglich an den linken Rand ihres Fahrstreifens lenkte bzw. 

an den linken Rand ihrer Fahrspur gedrängt wurde und zusätzlich kurz stark ab-

bremsen musste, damit es zu keiner Kollision mit dem Beschuldigten kam und wie 

dieser dann den Spurwechsel vollziehen und wegfahren konnte. Aus den Schilde-

rungen der Zeugin geht stets unmissverständlich hervor, dass sie zur Vermeidung 

einer Kollision mit dem Beschuldigten sowohl innerhalb ihres Fahrstreifens weitest 

möglich nach links ausweichen als auch kurz eine (Fast-)Vollbremsung machen 

musste, dass, anders ausgedrückt, diese Kombination von Handlungen erforder-

lich war, damit es für das hineindrängende Fahrzeug des Beschuldigten Platz 

gab. Ob sie nun zuerst bremste oder zuerst nach links auswich, ist daher – auch 

entgegen der Vorinstanz (Urk. 34 S. 10) – von untergeordneter Bedeutung. Es 

dürfte sich vielmehr so verhalten haben, dass die Manöver zeitlich überschnei-

dend oder praktisch gleichzeitig erfolgten bzw. erfolgen mussten. Jedenfalls be-

durfte es zusätzlich des erwähnten Bremsmanövers, um eine Kollision zu verhin-

dern. Kurz danach war auch der Moment, als sich die Zeugin das Kontrollschild 

des die äusserst prekäre Situation verursachenden Beschuldigten einprägte, um 

es dann im Büro aufschreiben zu können, weshalb sie eine Verwechslung aus-

schliesst. Das ist glaubhaft und nachvollziehbar, befand sich doch dann das Fahr-

zeug des Beschuldigten unmittelbar vor ihr. Sie merkte sich das Kontrollschild im 

Anschluss an eine akute Gefährdung, nachdem sie aus einer Sandwichposition 

-   24   - 

heraus regelrecht hatte taktieren müssen, um einer fraglos folgenschweren  

Kollision zu entgehen (vgl. auch Urk. 11 S. 11 f.). Ohne Zweifel war sie imstande, 

die Zahlenkombination bis zur Niederschrift am Arbeitsplatz richtig zu speichern, 

was auch durch die mehrfache Übereinstimmung mit den weitern Fahrzeugdaten 

untermauert wird. Umgekehrt hatte die Zeugin keinen Anlass, sich die Kontroll-

schilder von korrekt fahrenden Drittfahrzeugen zu merken (Urk. 11 S. 12). Völlig 

belanglos für den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen ist, dass sie das Kontrollschild 

ein halbes Jahr später anlässlich der Zeugeneinvernahme nicht mehr auswendig 

nennen konnte und auf ihre Angaben bei der Polizei verwies (Urk. 11 S. 4).  

Konstant und ebenso realitätsnah machte die Zeugin deutlich, dass nur ein kurzes 

Bremsen in Frage kam, andernfalls das Risiko einer Auffahrkollision mit ihr nach-

folgenden Fahrzeugen bestanden hätte. Da der Platz für das auf ihre Fahrspur 

drängende Fahrzeug nicht ausgereicht habe, habe sie nichts anderes tun können, 

als der Kollision mittels (Fast-)Vollbremsung auszuweichen, "obwohl ich panische 

Angst hatte, dass der hintere Lenker meine Bedrängnis nicht bemerkt und auf 

mich rauffährt" (Urk. 11 S. 3 f.). Das drängende Fahrzeug habe dann den Spur-

wechsel vollzogen. Die "panische Angst" bezog sich unzweideutig auf die absolut 

wirklichkeitsnahe Gefahr einer Auffahrkollision durch das der Zeugin nachfolgen-

de Fahrzeug (oder die nachfolgenden Fahrzeuge). Es ist nun schlicht aus der Luft 

gegriffen, wenn der Verteidiger aus dieser Aussage ein strafrechtlich relevantes 

Verhalten der Zeugin im Sinne einer Überreaktion oder gar eines Schikanestopps 

zu konstruieren versucht (Urk. 27 S. 5 ff.). Das von der Zeugin vorgenommene 

Bremsmanöver stellte vielmehr offensichtlich die Folge des dem Beschuldigten in 

der Anklageschrift vorgeworfenen Fehlverhaltens dar und diente einzig der Ver-

meidung einer Kollision mit dem Fahrzeug des Beschuldigten. Von unbegründe-

tem Bremsen durch die Zeugin kann bei der gegebenen Situation nicht die Rede 

sein. Aus den Darlegungen der Zeugin ergibt sich klar, dass es sich um ein zwar 

starkes, aber nur kurzes Bremsmanöver handelte, in der Anklage treffend  

bezeichnet als "kurze brüske (Fast-)Vollbremsung" (Urk. 17 S. 2). Die nicht  

durchwegs deckungsgleiche Ausdrucksweise bewirkt wie erwähnt keinerlei 

Schmälerung der Zeugenaussage. Dafür, dass die Zeugin gar angehalten habe, 

wie der Verteidiger moniert (Urk. 27 S. 5), bestehen indessen nicht die geringsten 

-   25   - 

Anhaltspunkte. Abgesehen davon hat die Zeugin dies ausdrücklich verneint 

(Urk. 11 S. 10). Ein Abbremsen bis zum Stillstand war im Übrigen weder nötig 

noch wäre es angemessen gewesen und – bei der damaligen Verkehrsdichte – 

wohl nicht folgenlos geblieben.    

Insgesamt übertreibt die Zeugin keinesfalls, wenn sie diesen Fahrspurwechsel als 

sehr gefährlich empfand, war sie doch in der mittleren Fahrspur regelrecht von 

Fahrzeugen eingekreist, und dies auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 

ca. 100 km/h (Urk. 2 S. 1; Urk. 11 S. 4). Umso verständlicher erscheint ihr Schritt 

zur Anzeigeerstattung. Ihre Sichtweise, nämlich bewusste Gefährdung durch den 

Beschuldigten (auch wenn es dies gemäss Anklage nicht war), leuchtet ebenso 

ein, ging sie doch entsprechend dem von ihr geschilderten Ablauf folgerichtig da-

von aus, dass der Beschuldigte als von hinten rechts kommend sie gesehen und 

dann – infolge ihres Hupens – auch gehört haben musste (und nicht: sie gesehen 

und gehört habe [vgl. Urk. 2 S. 2 f., Urk. 11 S. 4, 9 und 13 und Urk. 26 S. 2 im 

Gegensatz zur Argumentation der Vorinstanz in Urk. 34 S. 10 f.]). Offenbar hat 

der Beschuldigte die Zeugin aber weder gesehen noch deren Hupen gehört. 

Selbst die Vorinstanz hielt es vorliegend ohne weiteres für möglich und plausibel, 

dass der Beschuldigte vor und während des Spurwechsels die Zeugin nicht wahr-

genommen habe, weil sie sich im "toten Winkel" befunden habe. Auch sei es bei 

der Geschwindigkeit und der Machart des Fahrzeuges des Beschuldigten ohne 

weiteres möglich, dass er das Hupen entweder nicht wahrgenommen habe oder 

dieses bei der vorliegend "komplexen, verkehrsreichen Verkehrslage" nicht einem 

bestimmten Verursacher zugeordnet werden konnte. Das könne eine Erklärung 

dafür sein, weshalb der Beschuldigte den ihm vorgeworfenen Sachverhalt  

pauschal bestreite bzw. kundgebe, sich nicht an eine derartige Situation erinnern 

zu können (vgl. Urk. 34 S. 8 und 11).  

5.4.3  Der Verteidiger ortete in den Einvernahmen der Zeugin eine Palette von 

"widersprüchlichen und unglaubhaften Aussagen" (Urk. 27 S. 4 ff.). Soweit nicht 

schon ihm Rahmen der vorstehenden Beweiswürdigung beantwortet bzw. für die 

Entscheidfindung überhaupt von Bedeutung, ist dazu wie folgt Stellung zu neh-

men:  

-   26   - 

Ob die Zeugin (zu einem viel späteren Zeitpunkt) beabsichtigte, selber in die  

rechte Fahrspur zu wechseln und ob sie dies vor oder hinter dem hier erwähnten 

dritten Fahrzeug hätte tun wollen, ist für die Beurteilung des eingeklagten Sach-

verhalts ohne Bedeutung (Urk. 11 S. 3, 7 und 13; Urk. 27 S. 7).  

Was die Identifikation des Beschuldigten durch die Zeugin betrifft, kann ohne wei-

tere Ergänzung auf die vorstehende Erwägung II. 3.2.3 verwiesen werden.  

Der Verteidiger machte ferner geltend, die Zeugin habe nach ihrer eigenen Schil-

derung des Sachverhalts objektiv "sehr viel Zeit" gehabt, um die angebliche Ver-

kehrssituation zu beobachten und durch vorausschauendes Fahren angemessen, 

z.B. durch leichtes "Wegnehmen des Gas" auf die von ihr beschriebene Situation 

zu reagieren (Urk. 27 S. 6). Diese Ansicht geht fehl. Auf entsprechende Frage des 

Verteidigers hat die Zeugin ausgeführt, gefühlsmässig sei ihr die Zeit, als sie den 

Beschuldigten parallel zu sich erblickte bis zu ihrer Bremsung lang erschienen, 

weil sie so viele Überlegungen angestellt habe. In Tat und Wahrheit müssten dies 

"Sekunden" gewesen sein (Urk. 11 S. 10). Nach dem hiesigen Sprachgebrauch 

meinte sie damit, dass sich das Geschehen in sehr kurzer Zeit abgespielt, in Wirk-

lichkeit also gerade nicht lange gedauert hatte. Bekanntlich scheint die Zeit in 

Schreckmomenten fast still zu stehen, weshalb solche Ereignisse einem bloss 

lange vorkommen.  

Dass der Beschuldigte den Fahrspurwechsel ohne weitere Rücksichtnahme aus-

führte, ergibt sich daraus, dass er das Fahrzeug der Zeugin gar nicht wahrnahm, 

es weder sah noch das Hupen der Zeugin hörte und die Spur wechselte, als ob 

das Fahrzeug der Zeugin dort nicht vorhanden gewesen wäre (nachstehend 6.4).  

Geringe Abweichungen in den Schilderungen und mangelnde Erinnerung der 

Zeugin in (unmassgeblichen) Einzelheiten vor dem Staatsanwalt oder in erster 

Gerichtsinstanz im Vergleich zur tatnahen polizeilichen Aussage vermögen das 

gesamte von der Zeugin vermittelte, überaus realistische Bild eines dynamischen 

Ereignisses bei starkem Verkehr auf der Autobahn im Bereich des  

D._____ nicht zu erschüttern.   

-   27   - 

5.5 In Würdigung aller relevanten Umstände und gestützt auf die Aussagen der 

Zeugin, jene des Beschuldigten und ergänzend den Zettel mit dem notierten Kon-

trollschild sowie den gekennzeichneten Google Map-Ausdruck (Urk. 3 und 4) ist 

somit davon auszugehen, dass es der Beschuldigte war, der zum eingeklagten 

Zeitpunkt am Tatort nach Stellen des linken Blinkers und ohne weitere Rücksicht-

nahme auf die bereits den mittleren Fahrstreifen befahrende Zeugin B._____ sein 

Fahrzeug der Marke 'Mercedes Benz …', Kennzeichen ZH ..., von der rechten 

Fahrspur auf die mittlere Fahrspur (erste Überholspur) lenkte, wobei eine Streif-

/Auffahrkollision mit dem von B._____ auf dem mittleren Fahrstreifen gelenkten 

Personenwagen nur Dank deren kurzer brüsker (Fast-)Vollbremsung verhindert 

werden konnte. Der eingeklagte Sachverhalt ist damit erstellt.    

6. Rechtliche Würdigung 

6.1 Die Staatsanwaltschaft stuft das Verhalten des Beschuldigten als fahrlässige 

grobe Verletzung der Verkehrsregeln ein (Urk. 17 S. Urk. 36 S. 5). Der Beschul-

digte habe durch krass vorschriftswidrige Fahrweise die konkrete Gefahr einer 

Streif-/Auffahrkollision mit dem von B._____ auf dem mittleren Fahrstreifen ge-

lenkten Personenwagen  geschaffen, welche lediglich durch eine kurze brüske 

(Fast-)Vollbremsung von B._____ habe verhindert werden können, was der Be-

schuldigte bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit und Sorgfalt im Strassenverkehr 

hätte erkennen und (auch) vermeiden können. 

6.2  Diese rechtliche Würdigung wird vom Angeklagten sowohl in objektiver als 

auch in subjektiver Hinsicht bestritten (Urk. 27 S. 9).  

6.3 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG macht sich der groben Verletzung der Verkehrs-

regeln schuldig, wer eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt und zudem die Verkehrsregeln in grober Weise verletzt  

(vgl. Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl., Zürich 2008, 

Art. 90 N 11).  

Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrs-

-   28   - 

vorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernst-

lich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei 

einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gege-

ben (BGE 130 IV 32 E. 5.1; BGE 123 II 106 E. 2a; BGE 123 IV 88 E. 3a, je mit 

Hinweisen). Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte  

Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregel-

verletzung begangen wird. Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen be-

stimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer 

des Täters (BGE 103 Ib 35 E. 3) die Gefahr einer Körperverletzung oder sogar 

Tötung besteht. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es wegen 

der Verkehrsregelverletzung zu einem Unfall gekommen ist, sich mit anderen 

Worten die hervorgerufene Gefahr tatsächlich realisiert hat (Boll, Grobe Verkehrs-

regelverletzung, Davos 1999, § 1 Ziff. 2.1.1.1). Wesentliches Kriterium für die  

Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die 

allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur 

Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der  

Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe 

liegt (BGE 123 IV 88 E. 3a; BGE 118 IV 285 E. 3a). 

Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Rechtspre-

chung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, 

d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahr-

lässigkeit (BGE 130 IV 32 E. 5.1; BGE 126 IV 192 E. 3; BGE 123 IV 88 E. 2a und 

E. 4a; BGE 118 IV 285 E. 4). Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allge-

meinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe 

Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst 

fahrlässig gehandelt hat (BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweis). In solchen Fällen ist 

grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung ande-

rer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 118 IV 285 E. 4 mit 

Hinweisen). Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten  

gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momen-

tanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (Urteile des 

-   29   - 

Bundesgerichtes 6S.100/2004 vom 29. Juli 2004, E. 3.1; BGE 131 IV 133 E. 3.2 

mit Hinweisen). 

Der Lenker, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überho-

len und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nach-

folgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Er darf auf 

Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unter-

teilt sind, seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr 

nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 SVG). Wenn er überholen will, muss er vorsichtig 

ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern (Art. 10 Abs. 1 

Satz 1 VRV).  

6.4.1  Unbestrittenermassen handelt es sich bei Art. 34 Abs. 3 und Art. 44 Abs. 1 

SVG um wichtige Verkehrsregeln.  

Vorliegend wechselte der Beschuldigte nach Stellen des linken Blinkers von der 

rechten Fahrspur auf den mittleren Fahrstreifen (erste Überholspur), worauf die 

mit ihrem Fahrzeug auf etwa gleicher Höhe bzw. ca. parallel die mittlere Spur be-

fahrende B._____ zu einer kurzen brüsken (Fast-)Vollbremsung gezwungen wur-

de, um eine Streif-/Auffahrkollision mit dem Personenwagen des Beschuldigten zu 

verhindern. Der Beschuldigte war beim Fahrstreifenwechsel zur Rücksichtnahme 

auf die nachfolgenden Fahrzeuge verpflichtet. Hierfür genügte es nicht, dass er 

den linken Blinker betätigte und sein Manöver anschliessend durchführte. Viel-

mehr hätte er sich vor der Einleitung des Manövers vorschriftsgemäss vergewis-

sern müssen, ob sich auf der mittleren Fahrspur nicht ein Fahrzeug befand, wel-

ches er durch sein Manöver behindern könnte, denn die mittlere Fahrspur war 

vortrittsberechtigt gegenüber dem von ihm befahrenen rechten Fahrstreifen. Das 

tat er offenbar nicht, hat er doch das Fahrzeug der Zeugin B._____, die  

korrekt fuhr, überhaupt nicht bemerkt, weder gesehen noch das Hupen der  

Lenkerin gehört. Allfälligen Sichtbehinderungen (insbesondere wegen des "toten 

Winkels") hätte er durch einen (vorläufigen) Verzicht auf den Fahrstreifenwechsel 

Rechnung tragen müssen. Mindestens aber aufgrund des Hupens hätte der  

Beschuldigte das Fahrzeug der Zeugin wahrnehmen und den Fahrstreifenwechsel 

unterlassen müssen.  

-   30   - 

Der Beschuldigte hat dadurch wichtige, grundlegende Verkehrsvorschriften in ob-

jektiv schwerer, unfallträchtiger Weise missachtet und die Verkehrssicherheit der 

anderen Verkehrsteilnehmer, namentlich jene der Zeugin B._____, konkret ge-

fährdet. Die vom Beschuldigten hervorgerufene Gefahr realisierte sich denn auch 

beinahe in einem Unfall, was bei den auf Autobahnen gefahrenen Geschwindig-

keiten besonders gravierend erscheint. Damit hat der Beschuldigte eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen. Aus Unaufmerksamkeit – was 

selbst die Vorinstanz aufgrund der geschilderten äusseren Umstände ohne weite-

res für denkbar hält (vgl. 34 S. 11) – hat er das Fahrzeug von B._____ nicht 

wahrgenommen. Das wiegt umso schwerer, als zur Tatzeit ein starkes Verkehrs-

aufkommen herrschte.  

Damit ist der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG objektiv erfüllt (vgl. auch Urteil des Bundes-

gerichts 6B_892/2009 vom 15. Januar 2010 E. 3.2).  

6.4.3  Auch die subjektiven Voraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 SVG sind ent-

gegen den Einwänden der Verteidigung zu bejahen:  

Der Beschuldigte kannte die Strecke und die örtlichen Verhältnisse gut, es war 

sein damaliger Arbeitsweg. Als ortskundigem Automobilisten war ihm bekannt, 

dass es sich bei der Autobahn rund um das D._____ um einen der am stärksten 

frequentierten Autobahnschnitte schweizweit handelt und dass dort namentlich 

während der Stosszeiten – wozu auch die Zeit um 08.25 Uhr zu zählen ist – dich-

ter Verkehr herrscht, was erhöhte Aufmerksamkeit erfordert. Er war allein und mit 

seinem eigenen Fahrzeug unterwegs. Er schilderte keinerlei Ablenkungen wäh-

rend der Fahrt. Konkrete Unachtsamkeiten werden ihm in der Anklage auch nicht 

zur Last gelegt (Urk. 17). Es ist auch nicht aktenkundig, dass der Beschuldigte im 

Stress gewesen wäre. Heute führte er aus, er sei damals nicht in Eile gewesen. 

Er habe keine fixen Arbeitszeiten (Urk. 46 S. 6) Zudem war der Beschuldigte kein 

Neulenker mehr, sondern bereits seit Juli 2003 im Besitz des Führerausweises 

(Urk. 46 S. 3).  

-   31   - 

Während der Hauptverkehrszeit am Morgen wechselte der Beschuldigte beden-

kenlos den Fahrstreifen, offensichtlich ohne sich ein (vollständiges) Bild über die 

tatzeitaktuelle Verkehrssituation zu verschaffen. Bei seiner konkreten Ausgangs-

lage – die von ihm befahrene rechte Spur erlaubte zunächst ein höheres Tempo 

als der mittlere Fahrstreifen, doch musste er wegen eines langsamer fahrenden 

Automobilisten vor ihm alsbald wieder abbremsen – musste er damit rechnen und 

war somit voraussehbar, dass von ihm zuvor überholte Fahrzeuge, jedenfalls  

jenes der Zeugin, auf der mittleren Spur wieder aufgeholt haben würde(n) und für 

ihn kein behinderungsfreies Wechseln auf die mittlere Spur möglich sein würde. 

Namentlich bestand die hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich ein Fahrzeug der  

mittleren Spur bereits sehr nah oder sogar praktisch links von ihm im verdeckten 

Bereich ("toter Winkel") befinden könnte. Dennoch hielt er die gebotene und zu-

mutbare Vorsicht nicht ein. Im Gegenteil nahm er keine Rücksicht auf die übrigen 

Verkehrsteilnehmer und gefährdete diese, besonders die Zeugin B._____, konk-

ret. Dabei genügte auch ein nur momentanes Nichtbedenken der Gefährdung 

fremder Interessen. Das wäre vermeidbar gewesen. Der Beschuldigte verletzte 

dadurch elementare Sorgfaltspflichten in grober Weise. Das Verhalten des Be-

schuldigten ist als rücksichtslos bzw. schwerwiegend verkehrswidrig einzustufen. 

Dies, auch wenn er – wovon vorliegend auszugehen ist – die Gefährdung  

anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen hat, also 

bloss unbewusst fahrlässig handelte, indem er die nach den Umständen und sei-

nen persönlichen Verhältnissen gebotene Sorgfalt nicht beachtete. Damit hat er 

eine besondere Gleichgültigkeit gegenüber fremden Rechtsgütern bewiesen.  

Unbewusste Fahrlässigkeit schliesst grobe Fahrlässigkeit nicht aus. Vorliegend 

hat der Beschuldigte grobfahrlässig gehandelt. Angesichts des regen Verkehrs-

aufkommens und der hohen Geschwindigkeit von etwa 100 km/h wiegt dies 

schwer, da der Beschuldigte erhöht aufmerksam hätte sein müssen.  

6.5 Da weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, 

hat sich der Beschuldigte der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 44 Abs. 1 SVG 

schuldig gemacht. 

-   32   - 

III. Strafzumessung und Widerruf 

1. Strafrahmen und Strafart 

1.1 Der konkret anwendbare Strafrahmen für die grobe Verletzung der Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG beträgt Freiheitsstrafe bis zu  

3 Jahren oder Geldstrafe bis 360 Tagessätze, wobei ein Tagessatz höchstens 

Fr. 3'000.– beträgt (Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB). Die Geldstrafe stellt im Vergleich 

zur Freiheitsstrafe einen weniger schweren Eingriff dar. Aufgrund des Verschul-

dens und der persönlichen Verhältnisse (vgl. die nachfolgenden Erwägungen 2.2 

und 2.3) kann vorliegend eine Strafe ausgefällt werden, die noch im unteren  

Bereich des Strafrahmens liegt. Gemäss dem Prinzip der Verhältnismässigkeit ist 

eine Geldstrafe auszusprechen. Eine Geldstrafe wurde zudem von der Staats-

anwaltschaft beantragt (Urk. 17 S. 3; Urk. 36 S. 5).  

1.2 Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe sind nicht ersichtlich. Anhalts-

punkte für eine verminderte Schuldfähigkeit gemäss Art. 19 StGB sind nicht ge-

geben. Auch sonst liegen keine Verschuldensminderungsgründe im Sinne von 

Art. 48 StGB vor. 

2. Strafzumessung 

2.1 Innerhalb des massgebenden Strafrahmens ist die Strafe nach dem Ver-

schulden des Täters zu bemessen, wobei das Vorleben und die persönlichen 

Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters zu berück-

sichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der 

Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit 

des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, 

wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, 

die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB; vgl. BGE 

6B_585/2008 vom 19. Juni 2009 E. 2; 6B_426/2008 vom 29. August 2008 E. 2.2 

und 6B_131/2007 vom 22. November 2007 E. 2.1; Hansjakob / Schmitt /  

Sollberger, Kommentierte Textausgabe zum revidierten Strafgesetzbuch, 

2. Auflage, Luzern 2006, Art. 47 S. 42 Mitte). Nach Art. 50 StGB hat das Gericht 

-   33   - 

die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung 

festzuhalten.  

Der Begriff des Verschuldens muss sich jedenfalls auf den gesamten Unrechts- 

und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Zu unterscheiden ist zwischen 

der Tat- und Täterkomponente (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizeri-

sches Strafgesetzbuch, 18. Auflage, Zürich 2010, Art. 47 N 6). Bei der Tatkom-

ponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der 

Herbeiführung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt 

hat, und die Beweggründe des Schuldigen zu beachten. Sodann sind für das Ver-

schulden auch das "Mass an Entscheidungsfreiheit" beim Täter sowie die so ge-

nannte Intensität des deliktischen Willens bedeutsam (Donatsch/Flachsmann/ 

Hug/Weder, Art. 47 N 11). Je leichter es für ihn gewesen wäre, die Norm zu res-

pektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung gegen sie (BGE 6S.270/2006 

vom 5. September 2006, E. 6.2.1; BGE 6S.43/2001 vom 19. Juni 2001 E. 2 und 

BGE 6S.333/2004 vom 23. Dezember 2004 E. 1.1; BGE 122 IV 241 und Pra 2001 

S. 832 lit. a; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT II, 2. Auflage, Bern 

2006, S. 179 N 13; Trechsel / Affolter-Eijsten, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 

Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 47 N 21).  

2.2 Tatkomponente 

2.2.1  Vorerst ist die objektive Tatschwere als Ausgangskriterium für die Ver-

schuldensbewertung festzulegen und zu bemessen. Es ist zu prüfen, wie stark 

das strafrechtlich geschützte Rechtsgut überhaupt beeinträchtigt wurde. Darunter 

fallen etwa das Ausmass des Erfolges, wie insbesondere der Deliktsbetrag, die 

Gefährdung, das Risiko und der Sachschaden etc., sowie die Art und Weise des 

Vorgehens. Von Bedeutung ist auch die kriminelle Energie, wie sie durch die Tat 

und die Tatausführung offenbart wird, ebenso die Grösse des Tatbeitrages bei 

mehreren Tätern und die hierarchische Stellung (Wiprächtiger, BSK StGB I, 

2. Auflage, Basel 2007, Art. 47 N 69 ff.; Trechsel / Affolter-Eijsten, Art. 47 

N 18 ff.). Ausgehend von der objektiven Tatschwere hat der Richter dieses Ver-

schulden zu bewerten. Er hat im Urteil darzutun, welche verschuldensmindernden 

und welche verschuldenserhöhenden Gründe im konkreten Fall gegeben sind, um 

-   34   - 

so zu einer Gesamteinschätzung des Tatverschuldens zu gelangen. Gesetzliche  

Kriterien, welche für die Verschuldenseinschätzung von wesentlicher Bedeutung, 

finden sich beispielsweise in Art. 11 ff. und 48 StGB. Unter anderem trifft denjeni-

gen ein geringerer Schuldvorwurf, dem lediglich eventualvorsätzliches Handeln 

anzulasten ist (Art. 12 Abs. 2 StGB) oder der die Tat durch Unterlassung begeht 

(Art. 11 Abs. 4 StGB). 

Zu erwähnen ist, dass die schweizerische Praxis bei nicht besonders schwerem 

Verschulden in aller Regel die Strafen im unteren bis mittleren Teil des vorge-

gebenen Strafrahmens ansiedelt. Strafen im oberen Bereich, insbesondere 

Höchststrafen, sind bloss ausnahmsweise und bei sehr schwerem Verschulden 

des Täters auszusprechen (Wiprächtiger, BSK StGB I, Art. 47 N 15). 

2.2.2  Bei der Bewertung des subjektiven Verschuldens stellt sich die Frage, wie 

dem Täter die objektive Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Dazu gehören 

etwa die Frage der Schuldfähigkeit sowie das Motiv. Auch ist in diesem Zu-

sammenhang entscheidend, über welches Mass an Entscheidungsfreiheit der  

Täter verfügte. Ferner sind die weiteren subjektiven Verschuldenskomponenten, 

wie beispielsweise einige der in Art. 48 StGB aufgeführten Gründe, zu berück-

sichtigen. 

In subjektiver Hinsicht ist zudem zu berücksichtigen, dass das Verschulden eines 

Täters, der eine Tat vorsätzlich begeht, wesentlich schwerer zu werten ist, als 

dasjenige eines Täters, der "bloss" fahrlässig oder mit Eventualvorsatz handelt 

(Urteil des Bundesgerichts 6P.119/2003/6S.333/2003 vom 20. Januar 2004,  

E. II. 7.5; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT II, 2. Auflage, Bern 2006,  

S. 185 f. N 25 ff.; Wiprächtiger, BSK StGB I, Art. 47 N 89). 

2.2.3  Das objektive Verschulden des Beschuldigten ist innerhalb der fahrlässig 

begangenen groben Verkehrsregelverletzung keineswegs mehr als leicht zu be-

zeichnen. Durch seinen unbedachten und damit rücksichtslosen Fahrspurwechsel 

bei starkem Verkehrsaufkommen auf der Autobahn im Bereich D._____ schuf er 

ein grosses Risiko einer Unfallverursachung. Dabei gefährdete er vor allem die 

Zeugin B._____, aber auch weitere Verkehrsteilnehmer konkret, dies namentlich 

-   35   - 

an Leib und Leben (für Einzelheiten ist vollumfänglich auf die vorstehenden Aus-

führungen zum Schuldpunkt, namentlich Erwägung II. 6. zu verweisen). Dass sich 

diese grosse Unfallgefahr nicht verwirklichte, ist wohl dem raschen und korrekten 

Verhalten der Zeugin B._____ zuzuschreiben.  

2.2.4  Wie bereits dargelegt, bestehen vorliegend weder Anhaltspunkte für eine 

reduzierte Schuldfähigkeit noch sind sonst Verschuldensminderungsgründe  

gegeben. Angesichts der konkreten Verkehrssituation und der persönlichen Er-

fahrungen des Beschuldigten lag das Risiko der hohen Gefährdung anderer Ver-

kehrsteilnehmer durch einen bedenkenlosen Fahrstreifenwechsel erkennbar  

nahe. Bei der gebotenen und dem Beschuldigten zumutbaren Aufmerksamkeit 

und Vorsicht hätte sich die genannte Gefährdung vermeiden lassen. Das Manöver 

zum Tatzeitpunkt dennoch auszuführen, lag allein in der Entscheidungs- und 

Handlungsfreiheit des Beschuldigten. Es wäre dem Beschuldigten nach den  

inneren und äusseren Umständen somit ohne weiteres möglich gewesen, die  

Gefährdung zu vermeiden. Zwar handelte der Beschuldigte bloss (unbewusst) 

fahrlässig, doch ist ihm grobe Fahrlässigkeit anzulasten.  

Die objektive Tatschwere wird durch das subjektive Tatverschulden daher höchs-

tens leicht relativiert.  

2.2.5  Aufgrund des nicht mehr leichten Tatverschuldens und angesichts des wei-

ten Strafrahmens für grobe Verkehrsregelverletzung ist die Einsatzstrafe für die 

Tatkomponente auf mindestens von 50 Tagessätze Geldstrafe festzusetzen.  

 

 

2.3 Täterkomponente 

2.3.1  Die Täterkomponente (vgl. Art. 47 Abs. 1 Satz 2 StGB) umfasst das Vor-

leben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im 

Strafverfahren. Bei der Beurteilung des Vorlebens fallen einerseits früheres Wohl-

verhalten, andererseits Zahl, Schwere und Zeitpunkt von Vorstrafen ins Gewicht.  

-   36   - 

Unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Verhältnisse ist etwa zu berücksich-

tigen, ob sich der Täter im Strafverfahren kooperativ verhielt, ob er Reue und Ein-

sicht zeigte, ob er mehr oder weniger strafempfindlich ist.  

2.3.2  Zur Biografie des Beschuldigten ergibt sich aus den Akten, dass er in  

Zürich geboren wurde und in F._____ aufwuchs, wo er auch die Schulen besuch-

te. Er ist ausgebildeter Ersatzteilverkäufer, arbeitete zunächst auf seinem Beruf 

und absolvierte parallel dazu eine Ausbildung als Pädagoge. Danach bekleidete 

er eine Stelle bei der Firma G._____. Seit ca. Februar 2007 arbeitet er für die 

E._____ AG in C._____ … als Kundenberater. In der Freizeit hat er zweimal die 

Schweizer Meisterschaft im … gewonnen und einmal in einem Kinofilm mitge-

spielt. Sein monatliches Nettoeinkommen liegt bei ca. Fr.  4'500.--. Dazu kommt 

ein 13. Monatslohn. Seit August 2011 wohnt er mit seiner Freundin zusammen, 

zuvor lebte er noch bei den Eltern. Unterstützungspflichtig ist er nicht. Vermögen 

hat er keines, hingegen Schulden aus Autoleasing, bei monatlichen Leasingraten 

von Fr. 1'000.-- (Urk. 12 S. 4 f.; Urk. 25 S. 2; Urk. 42; Urk. 46 S. 1 ff.).  

Aus diesen persönlichen Verhältnissen lassen sich keine strafzumessungs-

relevanten Faktoren ableiten.  

2.3.3  Gemäss Strafregisterauszug vom 20. Oktober 2011 (Urk. 35) weist der  

Beschuldigte eine Vorstrafe auf. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-

Limmat vom 17. Juni 2010 wurde er wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im 

Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG verurteilt und mit einer auf zwei Jahre zur Bewäh-

rung ausgesetzten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.-- sowie mit einer 

Busse von Fr. 500.-- bestraft. Diese Vorstrafe ist straferhöhend zu gewichten. 

Zwar handelt es sich nicht um eine einschlägige Vorstrafe, doch ebenfalls um ein 

Strassenverkehrsdelikt (vgl. auch Beizugsakten Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

2010/1016).  

2.3.4  Der Beschuldigte hat zudem während laufender Probezeit und dies erst 

knapp drei Monate nach der Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft Zürich-

Limmat delinquiert, was sich ebenso – und zwar deutlich – straferhöhend auswirkt 

(vgl. BGE 134 IV 241 E. 4.3.; Wiprächtiger, BSK StGB I, Art. 47 N 136; Trechsel / 

-   37   - 

Affolter-Eijsten, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/ 

St. Gallen 2008, Art. 47 N 23; sowie unter altem Recht: BGE 121 IV 62;  

Wiprächtiger, BSK StGB I, Basel 2003, Art. 63 aStGB N 113; Trechsel, Kurz-

kommentar zum Strafgesetzbuch, 2. A., Zürich 1997, Art. 63 aStGB N 14a). Es 

verstösst nicht gegen das Doppelverwertungsverbot, die erneute Straffälligkeit 

während der laufenden Probezeit neben der Vorstrafe als weiteren Straf-

erhöhungsgrund zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des Bundesgerichtes 

6B_765/2008 vom 7. April 2009 E. 2.1.2). 

2.3.5  Bei der Strafzumessung ist, wie erwähnt, auch das Nachtatverhalten eines 

Täters zu beachten. Darunter fällt das Verhalten nach der Tat sowie im Strafver-

fahren. Insbesondere wirken ein Geständnis, das kooperative Verhalten eines  

Täters bei der Aufklärung von Straftaten sowie die Einsicht und aufrichtige  

Reue strafmindernd (Trechsel / Affolter-Eijsten, Art  47 N 22 ff.; Wiprächtiger, 

BSK StGB I, Art. 47 N 131; Schwarzenegger / Hug / Jositsch, S. 101 ff.). Der  

Beschuldigte verhielt sich im Strafverfahren grundsätzlich kooperativ. Von einem 

Geständnis und damit Einsicht in das Unrecht seines Verhaltens kann jedoch 

nicht gesprochen werden. Für das Nachtatverhalten rechtfertigt sich keine Straf-

reduktion.  

2.3.6  Schliesslich ist die Wirkung der Strafe auf das Leben des Beschuldigten zu 

berücksichtigen. Mit dieser Formulierung im Gesetz (Art. 47 Abs. 1 StGB) wird 

letztlich die Strafempfindlichkeit angesprochen. Die Berücksichtigung der Straf-

empfindlichkeit kommt namentlich in Betracht, wenn der Täter aus medizinischen 

Gründen wie Krankheit, Alter oder Haftpsychose besonders empfindlich ist 

(BGE 6S.703/1995 vom 26. März 1996, E. c mit Hinweisen). Das ist hier nicht der 

Fall. Der Beschuldigte ist weder alt noch krank. Er hat keine Kinder und es trifft 

ihn auch sonst keine Unterhaltslast gegenüber Dritten. Er befindet sich in einer 

stabilen beruflichen und familiären Situation. Es ist keine Strafempfindlichkeit er-

sichtlich, die hier zu berücksichtigen wäre. 

2.4 Aufgrund der Täterkomponente ist im Ergebnis eine Straferhöhung von  

rund einem Fünftel angezeigt. Geht man von der im Rahmen der Tatkomponente 

festgesetzten (hypothetischen) Einsatzstrafe von mindestens 50 Tagessätzen 

-   38   - 

Geldstrafe aus, resultiert unter Einbezug der Täterkomponente eine Geldstrafe 

von 60 Tagessätzen.  

2.5 Die Tagessatzhöhe ist wie von der Staatsanwaltschaft beantragt auf 

Fr. 130.-- festzusetzen. Vom monatlichen Nettoeinkommen des Beschuldigten 

von ca. Fr. 4'500.-- netto zuzüglich 13. Monatslohn sind Steuern, Krankenkassen-

prämien und allfällige Unterstützungspflichten abzuziehen, Mietkosten und vor-

bestehende Zahlungsverpflichtungen wie etwa Leasingraten hingegen nicht 

(BGE 134 IV 60 E. 6.4; Urk. 12 S. 4; Urk. 27 S. 11; Urk. 42).  

2.6 Somit erweist sich eine Bestrafung mit 60 Tagessätzen Geldstrafe zu 

Fr. 130.-- als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen der Beschul-

digten angemessen. 

3. Widerruf 

3.1 Wie erwähnt wurde gegen den Beschuldigten mit Strafbefehl der Staats-

anwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 2010 wegen Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.– ausgefällt und der Voll-

zug dieser Strafe bei einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben (vgl. Beizu-

gsakten Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 2010/1016). Gestützt auf Art. 46 StGB 

ist deshalb mit dem neuen Urteil gleichzeitig zu prüfen, ob die mit genanntem 

Strafbefehl ausgefällte bedingte Geldstrafe zu widerrufen ist. Gemäss dieser Be-

stimmung hat das Gericht bedingt ausgefällte Strafen zu widerrufen, wenn der 

Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat 

und deshalb zu erwarten ist, dass er weitere Straftaten verüben wird. Ein Verbre-

chen oder Vergehen während der Probezeit führt daher noch nicht zwingend zum 

Widerruf. Entscheidend ist das Fehlen einer ungünstigen Prognose. Laut bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung ist mit anderen Worten eine bedingte Strafe nur 

dann zu widerrufen, wenn von einer negativen Einschätzung der Bewährungs-

aussichten auszugehen ist, das heisst aufgrund der erneuten Straffälligkeit eine 

eigentliche Schlechtprognose besteht (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Art. 46 

N 5 mit Hinweis auf BGE 134 IV 140 E. 4.3 S. 143). Zudem fällt die Prognose 

beim Entscheid betreffend einen Widerruf umso eher negativ aus, je schwerer die 

-   39   - 

während der Probezeit begangenen neuen Delikte wiegen (BGE 134 IV 140 

E. 4.5 S. 145). 

Es ist jedoch nicht nur auf die neue Tat bzw. die Tatumstände abzustellen, son-

dern eine Gesamtwürdigung vorzunehmen. Dem allfälligen Vollzug der Vorstrafe 

kann gemäss Bundesgericht eine "Schock- und Warnwirkung" zukommen, welche 

bei der Prognosebildung zu berücksichtigen ist. Umgekehrt kann sich der Vollzug 

der neuen Strafe aufdrängen, damit sich der Verzicht auf den Widerruf gemäss 

Art. 46 Abs. 1 StGB rechtfertigen lässt (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Art. 42 

N 10 und Art. 46 N 6, je mit Hinweisen auf die Judikatur). Vom Widerruf kann ab-

gesehen werden, wenn nicht zu erwarten ist, der Täter werde weitere Straftaten 

begehen. 

3.2  Der Beschuldigte beging die heute zu beurteilende Tat nach Erlass des 

Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 2010 und damit  

innerhalb der ihm im Juni 2010 angesetzten zweijährigen Probezeit. Er hat sich 

nach Ausfällung dieses Strafbefehls nun der groben Verletzung der Verkehrs-

regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und 

Art. 44 Abs. 1 SVG schuldig gemacht, welcher Straftatbestand ein Vergehen dar-

stellt (Art. 10 Abs. 3 StGB), womit diese Voraussetzung ebenfalls erfüllt ist.  

Wie auszuführen sein wird (vgl. die nachfolgende Erwägung IV. zum Vollzug), 

lässt sich im Rahmen der Gesamtwürdigung der Verzicht auf einen Widerruf nur 

durch einen Vollzug der neuen Strafe rechtfertigen. Von einem Widerruf der Vor-

strafe ist daher abzusehen. Anstelle des Widerrufs ist jedoch die Probezeit um ein 

Jahr zu verlängern (Art. 46 Abs. 2 StGB).  

IV. Vollzug 

1. Die Staatsanwaltschaft spricht sich für die Anordnung einer unbedingten 

Geldstrafe aus (Urk. 17 S. 3; Urk. 36 S. 5), während der Beschuldigte in seinem 

Eventualstandpunkt nach wie vor eine bedingte Strafe beantragt (Urk. 27 S. 11; 

Prot. II S. 10).  

-   40   - 

2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geld-

strafe in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, 

um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.  

2.1.1  Die objektive Voraussetzung für einen vollbedingten Vollzug (und ebenso 

für einen teilbedingten Vollzug, vgl. nachfolgende Erwägung 2.2) ist vorliegend bei 

einer auszusprechenden Geldstrafe von 60 Tagessätzen erfüllt. 

2.1.2  In subjektiver Hinsicht darf für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges 

zudem keine ungünstige Prognose im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB vorliegen 

(BGE 134 IV 97, E. 7.3). Dabei wird die günstige Prognose gesetzlich vermutet, 

sie kann aber widerlegt werden (Hansjakob / Schmitt / Sollberger, Kommentierte 

Textausgabe zum revidierten Strafgesetzbuch, 2. Aufl., Luzern 2006, Art. 42 

StGB, S. 36; BGE 6B_214/2007 vom 13. November 2007, E. 5.3.2 am Ende samt 

Verweis auf die Botschaft). Die Gewährung des Strafaufschubes setzt mit  

anderen Worten nicht mehr die positive Erwartung voraus, der Täter werde sich 

bewähren, sondern es genügt die Abwesenheit der Befürchtung, dass er es nicht 

tun werde (BGE 6B_1017/2008 vom 24. März 2009, E. 5.1). Der Strafaufschub ist 

deshalb die Regel, von der grundsätzlich nur bei ungünstiger Prognose abge-

wichen werden darf. Er hat im breiten Mittelfeld der Ungewissheit den Vorrang 

(BGE 6B_214/2007 vom 13. November 2007, E. 5.3.1).  

Die vom Bundesgericht unter dem alten Recht entwickelten Prognose- 

kriterien bleiben weiterhin massgebend (Trechsel / Stöckli, Schweizerisches  

Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich / St. Gallen 2008, Art. 42 N 9;  

BGE 134 IV 1, E. 4.2.1; BGE 6B_214/2007 vom 13. November 2007, E. 5.3.1 und 

BGE 6B_43/2007 vom 12. November 2007, E. 3.3.1). Bei der Prognosestellung 

sind namentlich die Tatumstände, das Vorleben, die strafrechtliche Vorbelastung, 

der Leumund, das Arbeitsverhalten und das Bestehen sozialer Bindungen, Hin-

weise auf Suchtgefährdung sowie alle weiteren Tatsachen zu berücksichtigen, die 

gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussicht seiner Bewäh-

rung zulassen. Zu den besonderen Kriterien der Prognosestellung gehören weiter 

das Verhalten nach der Tat und das Verhalten im Strafverfahren (Trechsel / 

Stöckli, a.a.O., Art. 42 N 18 f.; Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Kommentar 

-   41   - 

Schweizerisches Strafgesetzbuch, 18. Aufl., Zürich 2010, Art. 42 N 9). Unzulässig 

ist es, unter den zu berücksichtigenden Umständen einzelnen eine vorrangige 

Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser 

Acht zu lassen, also etwa einseitig nur auf die Umstände der Tat abzustellen 

(Wiprächtiger, Strafzumessung und bedingter Strafvollzug, in: ZStR 114/1996, 

S. 422 ff.; Schneider / Garré, BSK StGB I, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 42 N 45 ff.; 

Trechsel / Stöckli, a.a.O., Art. 42 N 11). Bei der Prognosestellung geht es um die 

Frage, ob sich der Täter dauernd und nicht nur während der Probezeit bewähren 

wird (Trechsel / Stöckli, a.a.O., Art. 42 N 9). Für die Einschätzung des Rückfall-

risikos ist ein Gesamtbild des Täters unerlässlich. Mit zu berücksichtigen sind die 

persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides (BGE 134 IV 1, 

E. 4.2.1; BGE 6B_1017/2008 vom 24. März 2009, E. 5.2.2; BGE 6S.408/2003 

vom 6. Januar 2004; Schneider, BSK StGB I, Basel 2003, Art. 41 aStGB N 67 ff. 

mit zahlreichen Hinweisen; Schneider / Garré, a.a.O., Art. 42 N 43 und 45). 

2.2 Vorliegend handelte der Beschuldigte grobfahrlässig. Der Beschuldigte 

war nicht geständig; vielmehr gab er sich ahnungslos und sprach von einer ihm 

fremden Situation (Urk. 12 S. 2; Urk. 27 S. 3). Damit fehlt es auch an Einsicht in 

das Unrecht seines Verhaltens. Der Beschuldigte ging sogar so weit, der durch 

sein Fahrmanöver konkret gefährdeten Zeugin Ausländerfeindlichkeit zu unter-

stellen (Urk. 12 S. 2; Urk. 25 S. 2) und ihr selber ein Fehlverhalten anlasten zu 

lassen (sie sei durch ihre unangemessene [Fast-]Vollbremsung die einzige echte 

Gefahr für den Verkehr gewesen; vgl. 11 S. 12 und 27 S. 6). Angesichts der eben-

falls im Strassenverkehr erwirkten Vorstrafe kann die Tat kann nicht als einmali-

ger Ausrutscher betrachtet werden. Zudem ereignete sich die zur Vorstrafe  

führende Handlung – Lenken seines Personenwagens nach dem Konsum von 

Cannabis in einer den Nachweisgrenzwert zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

überschreitenden Menge – nur gerade ein halbes Jahr vor der hier zu beurteilen-

den Tat (vgl. Beizugsakten Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 2010/1016, Urk. 7). 

Der Beschuldigte beging diese Taten trotz solider und stabiler beruflicher und  

familiärer Verhältnisse. Aufgrund der Vorstrafe wurde dem Beschuldigten der 

Führerausweis vom 26. Februar 2010 bis zum 25. Mai 2010 entzogen (Urk. 15/4). 

Die heute zu beurteilende Verfehlung im Strassenverkehr beging der Beschuldig-

-   42   - 

te demnach bereits rund drei Monate, nachdem er seinen Führerschein zurück 

erhalten hatte. 

Gesamthaft betrachtet zeigt sich ein getrübtes Bild und das Risiko weiteren Fehl-

verhaltens ist gegeben. Dem Beschuldigten muss eine eigentliche Schlechtprog-

nose gestellt werden. Weder die bedingt ausgesprochene Vorstrafe noch die lau-

fende Probezeit noch der dreimonatige Führerausweisentzug scheinen den Be-

schuldigten ausreichend beeindruckt zu haben. Es ergibt sich, dass der Vollzug 

der Geldstrafe für die Erhöhung der Bewährungsaussichten unumgänglich  

erscheint. Dass der bedingte Strafvollzug verbunden mit einer Verbindungs-

geldstrafe oder -busse in spezialpräventiver Hinsicht ausreichend ist, ist zu  

verneinen. Mit der Ausfällung einer Verbindungsstrafe lassen sich die Bedenken 

an der Legalbewährung nicht beseitigen.  

2.2.3  Die Geldstrafe von 60 Tagessätzen ist daher zu vollziehen.  

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschuldigte für die Untersuchung 

und die erste Gerichtsinstanz kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr für das erst-

instanzliche Verfahren ist auf Fr. 1'800.-- festzusetzen. 

2. Im Berufungsverfahren obsiegt die Staatsanwaltschaft vollumfänglich. Die 

Kosten des Berufungsverfahrens sind deshalb ausgangsgemäss dem Beschuldig-

ten aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf 

Fr. 3'200.-- festzusetzen.  

Das Gericht erkennt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrs-

regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 

SVG und Art. 44 Abs. 1 SVG.  

-   43   - 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 130.--.  

3. Die Geldstrafe ist zu bezahlen. 

4. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 17. Juni 

2010 angesetzte Probezeit wird um 1 Jahr verlängert. 

5. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.--. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

werden dem Beschuldigten auferlegt.  

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'200.--.  

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Administrativmassnah-

men, 8090 Zürich (PIN-Nr. …) 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 
− die Kasse des Bezirksgerichts Dietikon 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

-   44   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 19. Januar 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. N. Burri 

 

	Urteil vom 19. Januar 2012
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist der groben Verletzung der Verkehrsregeln nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 2010 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird nicht widerrufen.
	3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren Auslagen betragen:
	4. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 3'200.00 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	a) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 47):
	1. Der Beschuldigte sei im Sinne der Anklage vom 29. März 2011 schuldig zu sprechen.
	2. Der Beschuldigte sei zu einer unbedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 130.-- zu verurteilen.
	3. Die Vorstrafe sei zu widerrufen.
	1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen.
	2. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
	3. Die Vorstrafe sei nicht zu widerrufen.
	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 8% MwSt.) zu Lasten des Staates.
	Das Gericht erwägt:
	3.2.1   Zu den Aussagen des Beschuldigten ist vorerst festzuhalten, dass ein Beschuldigter im Strafprozess Objekt und Subjekt zugleich ist (Schmid, a.a.O., N 613, N 469 ff.). Seine Doppelstellung bedeutet konkret, dass sich einerseits das Strafverfahr...
	3.2.2  Zur Zeugin B._____ ist zu bemerken, dass sie unter der strengen Strafandrohung des Art. 307 StGB ausgesagt hat, wobei sie vorgängig bereits einmal polizeilich befragt worden ist. Diese rein prozessuale Stellung verleiht ihr allerdings keine spe...
	3.2.3  Der Beschuldigte macht sinngemäss geltend, die Zeugin könnte ihn unbegründet falsch belasten, weil er ein "junger Ausländer" sei. Vielleicht komme er als Albaner oder Türke rüber, der das gleiche Auto fahre wie sie (Urk. 12 S. 2). Er sei ein ju...
	In der polizeilichen Einvernahme erklärte die Zeugin, dass sie den Lenker wieder erkennen würde. Nach dessen Aussehen gefragt, führte sie aus, es sei ein junger Mann gewesen, wohl knapp 30 Jahre alt, mit dunklen Haaren und ein Südländer-Typ. Sie denke...
	Die Zeugin hat den Beschuldigten in der Untersuchung beschrieben, nachdem sie – wie üblich – von der Polizei ausdrücklich dazu aufgefordert worden war. Obwohl sie ihn nur kurz gesehen hatte, als er parallel zu ihr fuhr (Umrisse, Gestalt; vgl. Urk. 11 ...
	Die Verteidigung führt gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugin an, dass diese ausgeführt habe, der Beschuldigte habe absichtlich eine gefährliche Situation geschaffen. Dieses Aussageverhalten spreche gegen wertungsfreie Aussagen der Zeugin. Der Verteidig...
	Ein Grund für eine mögliche unkorrekte Belastung des Beschuldigten durch die Zeugin ist nicht erkennbar und es finden sich auch sonst keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Schilderungen der Zeugin nicht grundsätzlich der Wahrheit entsprechen sollten...
	Zu ergänzen bleibt, dass die Unschuldsvermutung gegenüber jeder Person gilt, auch gegenüber dunkelhaarigen jungen Männern und hier speziell gegenüber dem Beschuldigten. Es ist wie dargelegt Sache der Anklagebehörde, die Schuld des Beschuldigten zu bew...
	4. Aussagen der Zeugin B._____
	Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf die Einvernahmen der Zeugin B._____ in der Untersuchung (Urk. 2 und 11).
	2.1 Innerhalb des massgebenden Strafrahmens ist die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu bemessen, wobei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters zu berücksichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 ...
	Der Begriff des Verschuldens muss sich jedenfalls auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Zu unterscheiden ist zwischen der Tat- und Täterkomponente (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, ...
	2.2 Tatkomponente
	Zu erwähnen ist, dass die schweizerische Praxis bei nicht besonders schwerem Verschulden in aller Regel die Strafen im unteren bis mittleren Teil des vorgegebenen Strafrahmens ansiedelt. Strafen im oberen Bereich, insbesondere Höchststrafen, sind blo...
	2.2.2  Bei der Bewertung des subjektiven Verschuldens stellt sich die Frage, wie dem Täter die objektive Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Dazu gehören etwa die Frage der Schuldfähigkeit sowie das Motiv. Auch ist in diesem Zusammenhang entschei...
	In subjektiver Hinsicht ist zudem zu berücksichtigen, dass das Verschulden eines Täters, der eine Tat vorsätzlich begeht, wesentlich schwerer zu werten ist, als dasjenige eines Täters, der "bloss" fahrlässig oder mit Eventualvorsatz handelt (Urteil de...
	2.2.3  Das objektive Verschulden des Beschuldigten ist innerhalb der fahrlässig begangenen groben Verkehrsregelverletzung keineswegs mehr als leicht zu bezeichnen. Durch seinen unbedachten und damit rücksichtslosen Fahr