# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1917d001-9348-5aa7-b1e6-fd62d2b81245
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.01.2015 PQ140067
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ140067_2015-01-06.pdf

## Full Text

Art 307 Abs. 3 ZGB, Weisungen an die Eltern. Eltern mit albanischen Wurzeln, 
die den Kindern vorleben, dass der Mann die Frau schlägt und als ein Wesen 
minderen Wertes behandelt, werden zur Beratung verpflichtet: er beim "Mannebü-
ro", sie beim Frauennottelefon 
 
 
 (Erwägungen des Obergerichts:) 
 

 1.1 F. und B. X. sind die Eltern von M., geboren (…) 2011, und von A., 

geboren (…) 2014. B. X. stammt aus einer albanischen Familie und wurde in Ma-

zedonien geboren. Im Jahr 2001 kam er mit Mutter und Geschwistern in die 

Schweiz, wo sein Vater bereits gelebt und gearbeitet hatte. Er absolvierte eine 

Lehre (…), konnte aber nach dem Lehrabschluss und der Rekrutenschule (mitt-

lerweile ist er Schweizer Bürger) keine feste Stelle finden. Zur Zeit ist er arbeits-

los. F. X. stammt ebenfalls aus Mazedonien. Sie war bei der von Verwandten ar-

rangierten Heirat noch nicht ganz 18-jährig und hat keinen Beruf erlernt. In der 

ersten Zeit hatte das Paar eine eigene Wohnung, lebte aber faktisch bereits bei 

den Eltern X.; als M. zur Welt kam, wohnten die Eheleute bereits offiziell mit der 

Grossfamilie an der …strasse. Das Haus wurde kürzlich verkauft, weshalb nun 

eine Kündigung droht. 

1. Am 3. Januar 2014 rief ein Passant (…) die Polizei, weil er auf der Strasse 
die weinende und ungenügend bekleidete F. X. angetroffen hatte. Sie klagte ihm, 

sie sei eben von ihrem Mann geschlagen worden, der auch versucht habe, sie in 

den schwangeren Bauch zu treten. Bei der Polizei gab sie an, sie könne nicht in 

die Wohnung zurück, wo sich der kleine M. befinde. Zu Hause habe sie den 

Haushalt für die ganze Grossfamilie besorgt. Diese stifte ihren Mann gegen sie an 

und bemängle, er lasse ihr zu viele Freiheiten. Der Streit habe sich daran entzün-

det, dass sie im Hinblick auf die Heimkehr von Ehemann und Schwiegereltern aus 

den Ferien etwas einkaufen gegangen sei und ihr Mobiltelefon nicht dabei gehabt 

habe. Die Erwarteten seien etwas früher als gedacht aus den Ferien zurückge-

kehrt und hätten dann zehn Minuten vor dem Haus warten müssen. Die Schwie-

germutter habe sie beschimpft, sie sei nichts wert. Ihr Mann habe ihr eine Ohrfei-

ge gegeben; als sie sich verbal gewehrt habe, habe er sie an den Haaren geris-

sen und gefragt, wer sie denn sei, ihm so etwas zu sagen. Darauf habe er sie mit 

körperlicher Gewalt aus dem Haus gedrängt. Vor einigen Wochen habe er zudem 

eine Gabel nach ihr geworfen. Im vergangenen Sommer habe es in Mazedonien 

einmal eine Auseinandersetzung darüber gegeben, ob der kleine M. etwas zum 

Spielen haben dürfe, was sie (die Mutter) als gefährlich ansah. Ihr Mann habe sie 

geschlagen und beschimpft, und als ihre Eltern zu Hilfe eilten, habe er eine Waffe 

mit Platzpatronen geholt, um die Eltern zu bedrohen. Ihr Vater habe sie dann aber 

ermahnt, sie müsse wegen des Sohnes bei ihrem Mann bleiben. In der Schweiz 

habe sie einmal eine Freundin gehabt, aber das habe den Schwiegereltern nicht 

gefallen, und so habe sie jetzt keinen Kontakt mehr. Eigenes Geld dürfe sie nicht 

haben, und zurück zu ihrer Mutter könne sie nicht, die wohne nur in einem einzel-

nen Zimmer. 

 B. X. wurde gleichentags mit diesen Aussagen konfrontiert. Er sagte, heute 

sei "nichts" vorgefallen. Seine Frau sei nicht zu Hause gewesen, als er und die 

Eltern von den Ferien zurückgekehrt seien, und er habe sie suchen müssen. Er 

habe dann zu ihr gesagt, er nehme ihr das Handy weg, und als sie widersprach, 

habe er sie gepackt. Als seine Mutter schrie, habe er gesagt, er "mache  

ja nichts", denn bei einer Schwangeren dürfe man keine Gewalt anwenden – aber 

er habe sein "Ding durchziehen" und "sie rausstellen wollen". So habe er sie vor 

die Tür gestossen und die Tür zugemacht. Dann sei er mit dem Sohn ins Zimmer 

gegangen, und dann sei auch schon die Polizei gekommen. Er habe mit seiner 

Aktion eigentlich nichts erreichen wollen, aber wenn seine Frau wieder zu Hause 

sei, werde er sagen: "Wenn das noch einmal passiert, werde ich sie zurück zu 

ihren Eltern schicken". Die Geschichte mit der Ohrfeige stimme nicht, denn in An-

wesenheit seiner Mutter würde er seine Frau nie schlagen. Im Spiel, und in Ab-

wesenheit seiner Mutter, habe er seine Frau schon einmal geohrfeigt, "aber das 

war keine richtige". Seine Frau an den Haaren packen und nach unten drücken, 

würde er nie machen, eher schicke er sie zurück zu ihrer Mutter. Dass sie zur Po-

lizei gegangen sei, finde er "komisch". Auch wenn er sie blau geschlagen hätte, 

hätte er nicht gedacht, dass sie zur Polizei gehe. Das passiere "bei uns Albanern" 

wirklich selten, dass eine Frau zur Polizei gehe – "da bringt man vorher jemanden 

um, wegen dem ganzen Geschwätz". Hätte er gewusst, was der Vorfall nach sich 

ziehe, "hätte ich meinen Sohn genommen und wäre mit ihm nach Mazedonien 

gereist". Die von der Frau geschilderte Bedrohung mit der Gabel habe es nicht 

gegeben; ihm sei zwar einmal eine Gabel aus der Hand gefallen, aber ohne die 

Frau zu berühren; sie habe dann gefragt "Willst Du mich umbringen?", und er ha-

be geantwortet: "Hätte ich ein Messer gehabt, hätte ich das gemacht." – allerdings 

"aus Spass". Am Tag der Einvernahme habe er sie nicht geschlagen – "Wäre ich 

alleine gewesen, hätte ich sie vielleicht geschlagen." Er habe nicht versucht, seine 

Frau in den Bauch zu treten. "Nie im Leben. Das ist ja mein Kind. Wenn schon, 

würde ich sie ins Gesicht treten, aber sicher nicht in den Bauch." Weil seine Frau 

eifersüchtig gewesen sei, habe er ihr in den Ferien einen Fusstritt gegeben. Und 

es treffe auch zu, dass er die Schwiegereltern mit einer Pistole bedrohte, "das ist 

bei uns so Gebrauch" – allerdings hätte er nicht auf Personen geschossen. 

 Die Polizei brachte die Mutter und das Kind an einen sicheren Ort und er-

liess gestützt auf das Gewaltschutzgesetz eine Schutzverfügung: Dem Vater wur-

de für die Dauer von 14 Tagen verboten, sich seiner Frau zu nähern und mit ihr 

direkt oder indirekt Kontakt aufzunehmen. Mit Verfügung vom 16. Januar 2014 

verlängerte das zuständige Gericht die Massnahme. Mit Zuschrift vom 23. Januar 

2014 legitimierte sich der heutige Anwalt  

des Vaters gegenüber dem Gericht und meinte, man solle den Vorfall nicht "auf-

blasen".  

 Anlässlich der Anhörung durch die KESB gab der Vater an, er habe die 

Trennung von seiner Frau zuerst begrüsst, aber jetzt vermisse er seinen Sohn.  

Er sei beim "Mannebüro" gewesen und möchte, dass ein Kontakt zu M. herge-

stellt werde, allenfalls in einem begleiteten Besuchstreff. Die KESB nahm ent-

sprechende Abklärungen vor; gleichentags informierte der Vater die Behörde, 

dass die Mutter sich entschlossen habe, mit dem Kind zu ihm zurückzukehren. 

Offenbar geschah dies noch am 7. Februar 2014, und die Gewaltschutzverfügung 

wurde am 12. Februar 2014 aufgehoben. 

 In einer Anhörung durch die KESB erklärte die Mutter am 12. März 2014, 

die Situation habe sich beruhigt und der Vater habe versprochen, korrekt mit ihr 

zu sein und weniger auf seine Familie zu hören. Er wolle auch eine Arbeit und 

eine Wohnung suchen. Sie sei bereit, eine Beratungsstelle aufzusuchen. Am 

14. April 2014 erfolgte eine Anhörung beider Eltern. Der Vater wandte sich gegen 

jede Massnahme und Beratung; den entsprechenden Vorschlag empfand er als 

fremdenfeindlich. Die Mutter meinte, wegen der Schwangerschaft könne sie nicht 

mehr gut sitzen, nach der Geburt sei es schwierig, mit zwei Kindern zu einer Be-

ratung zu gehen, und sie möchte einen Strich unter die Sache ziehen. Sie wurde 

darin vom Vater unterstützt, der ihr erklärte, sie müsse nur sterben und Steuern 

zahlen, sonst müsse sie gar nichts. 

 
Am 27. Mai 2014 ordnete die KESB Folgendes an: 
 
 
"1. Die Beratung des Vaters im Mannebüro Winterthur bei Herrn Y. wird 

gestützt auf Art. 307 Abs. 1 ZGB behördlich angeordnet. 
 
2. Die Eltern, F. X., geb. 17. Februar 1991, von Mazedonien, und B. X., 

geb. 31. Dezember 1986, werden nach Art. 307  
Abs. 3 ZGB angewiesen, fünf Beratungen beim Frauen Nottelefon  
Winterthur bzw. Mannebüro Zürich wahrzunehmen. 

 
3. Die Beratung der Mutter beim Frauennottelefon Winterthur bei Frau Z. 

wird gestützt auf Art. 307 Abs. 1 ZGB behördlich angeordnet. 
 
4. Sollten die Eltern der unter Ziffer 1 bis 3 erteilten Weisungen nicht Fol-

ge leisten, können sie gestützt auf Art. 292 StGB wegen Ungehorsams 
gegen amtliche Verfügungen mit einer Busse in der Höhe bis zu  
CHF 10'000 bestraft werden. 

 
Art. 292 StGB (SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom  
21. Dezember 1937) lautet wie folgt: 
"Wer der von einer Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die 
Strafandrohung dieses Artikels an ihn erlassene Verfügung nicht Folge leistet, wird 
mit Busse bestraft." 

 
5. Das Frauennottelefon Winterthur bzw. das Mannebüro wird beauf-
tragt, 
 

a)  die KESB zu benachrichtigen, wenn bis 30. Juni 2014 kein Kon-
takt durch die Eltern erfolgt ist, 

b) die KESB unverzüglich zu benachrichtigen, sollte die Beratung 
abgebrochen werden, 

c) nach Abschluss der Beratung der KESB eine kurze Rückmeldung 
über das Ergebnis zu geben. 

 
6. Die Gebühr für diesen Entscheid wird auf CHF 700 festgesetzt und zu-

sammen mit den Dolmetscherkosten in der Höhe von CHF 134.40 den 

Eltern auferlegt. Die Verfahrenskosten gehen infolge Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen zu Lasten der KESB Win-
terthur-Andelfingen. Es wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss  
Art. 123 ZPO hingewiesen. 

 
7. Die Sozialen Dienste der Stadt Winterthur werden ersucht, gestützt auf 

den Entscheid dem Vater für die Beratung im Mannebüro Winterthur 
subsidiär Kostengutsprache zu erteilen." 
 

 1.2 Gegen diese Anordnung führte der Vater Beschwerde an den Be-

zirksrat, mit dem Antrag, es seien die Ziffern 1, 2 und 5 "ersatzlos aufzuheben" 

und Ziffer 4 "aufzuheben". Er fühle sich durch die Behörden provoziert, womit die 

getroffenen Anordnungen aufzuheben seien. Im Übrigen müssten allfällige Mass-

nahmen kostenneutral sein; es könne nicht angehen, dass mit behördlichen Mas-

snahmen zu Lasten einer jungen Familie Arbeitsbeschaffung für die Behörden 

betrieben werde. Der Vorfall vom Januar erkläre er damit, dass er lange arbeitslos 

gewesen und seiner Familie gegenüber daher in einer schwierigen Situation ge-

wesen sei – er habe nun aber wieder eine Stelle in Aussicht. Endlich habe er 

nichts gegen Besuche von Behörden bei sich zu Hause einzuwenden. 

 Der Bezirksrat erwog, der Auslöser für die Massnahme sei sehr wohl gra-

vierend gewesen. Der Vorfall und die Angaben der Eheleute dazu dokumentierten 

einen Vorfall von häuslicher Gewalt, ein Machtgefälle zwischen den Eheleuten, 

und beim Vater eine mangelnde Impulskontrolle und inexistente Konfliktkultur. Der 

Vater lasse bisher keine Problemeinsicht erkennen und tue das Ganze mit finan-

ziellen Sorgen ab. Die angeordnete Beratung stelle eine milde Massnahme dar 

und sei geeignet, den Eltern Hilfe zum Reflektieren ihrer Position zu bieten und 

damit einer Gefährdung der Kinder entgegen zu wirken. Da der (anwaltlich vertre-

tene) Vater kein Begehren um unentgeltliche Prozessführung gestellt hatte, wurde 

diese nicht einmal erwogen, und es wurden ihm die Verfahrenskosten von 

Fr. 800.– auferlegt. 

 

 2.1 Gegen den Entscheid des Bezirksrats führt der Vater Beschwerde 

ans Obergericht, mit den Anträgen: 

 

1.  Das angefochtene Urteil sei -ersatzlos- aufzuheben. 
 
2. Eventualiter: Das Verfahren sei an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
 
3. Sämtliche der mit diesem Verfahren erwachsenen Kosten seien der 

Staatskasse zu überbürden. 
         

 Es wurden die Akten von der KESB und dem Bezirksrat beigezogen. Der 

Referent wurde beauftragt, die Eltern an ihrem Wohnort anzuhören, was am 

19. Dezember 2014 erfolgte. Der Rapport über diesen Besuch wurde dem Vertre-

ter des Vaters zur frei gestellten Stellungnahme zugestellt; auf welche er verzich-

tete.  

 Die Sache ist spruchreif. 

 2.2 Der Vertreter des Vaters begründet die Beschwerde wie folgt: Die 

Situation zwischen dem Klienten und seiner Frau habe sich beruhigt, und der aus-

lösende Vorfall sei jetzt auch schon recht lange her. Der Klient habe aus freien  

Stücken einen Anwalt aufgesucht, der ihm bei Bedarf zur Seite stehe. Es sei aber 

wohl klar, dass finanzielle Schwierigkeiten zu Spannungen führen könnten (was 

allerdings jetzt nicht mehr zu befürchten sei, da er eine neue Arbeitsstelle habe). 

Seiner Frau sei eine Geschädigtenvertreterin beigegeben worden, welche notfalls 

intervenieren könne. Es könne nicht angehen, dass der Staat ihm Kosten von 

Fr. 12'069.-- und Fr. 7'700.-- verursache (wobei er nicht angibt, wie er auf diese 

Zahlen kommt), wobei ja auch die Leistungen seines Anwalts "nicht ganz unent-

geltlich" seien. Die getroffene Anordnung sei "eine bedenkliche Art der Arbeitsbe-

schaffung für die Behörden und ihre Vertreter" – wenn schon, sollten diese die 

Familie zu Hause besuchen und sich ein Bild machen, "und nicht einer völlig ab-

surden und letztlich familienfeindlichen Soziokultur das Wort [zu ?] reden". Durch 

die Androhung der Busse bei Ungehorsam drohten ihm weitere Kosten, im 

schlechtesten Fall einige tausend Franken. Es möge zutreffen, dass er, "letztlich 

nicht ganz dem mitteleuropäischen Kulturkreis entstammend (…) dazu neigen 

mag, familiäre Probleme in einer anderen Art anzugehen wie dies hierzulande 

üblich ist". Der Anwalt schliesst mit dem Hinweis, dass mit der angeordneten 

Massnahme "geradezu mutwillig Zwänge produziert werden, welche dann – fort-

gesetzt – zu Gewalt, Frustration und Hass führen".  

 In der Anhörung am 19. Dezember 2014 bestätigte der Vater seine ableh-

nende Haltung gegenüber jeder Beratung. Er habe das nicht nötig und sei ja kein 

Kind mehr. Er wisse sehr wohl, dass nichts mehr passieren dürfe, und beim Man-

nebüro habe man ihm das seinerzeit auch gesagt. Nach dem Vorfall im Januar 

habe er einmal ein Gespräch mit einer Bekannten gehabt, die Psychologin ist. Die 

habe ihm einfach so merkwürdige Fragen gestellt; bei Bedarf könnte er sich aber 

durchaus an sie wenden. 

 2.3 Der Beschwerdeführer hat seine schwangere und unzulänglich be-

kleidete Frau mitten im Winter nach einem banalen und nichtigen Streit gepackt 

und mit körperlicher Gewalt aus dem Haus geworfen. Er hat bei der Polizei ange-

geben, dass sie zur Polizei ging, finde er "komisch". Auch wenn er sie blau ge-

schlagen hätte, hätte er nicht gedacht, dass sie zur Polizei gehe. Das passiere 

"bei uns Albanern" wirklich selten, dass eine Frau zur Polizei gehe – "Da bringt 

man vorher jemanden um, wegen dem ganzen Geschwätz". Weil seine Frau ei-

fersüchtig war, habe er ihr in den Ferien einen Fusstritt gegeben. Und es treffe 

auch zu, dass er die Schwiegereltern mit einer Pistole bedrohte "das ist bei uns so 

Gebrauch" – allerdings hätte er nicht auf Personen geschossen, die Waffe für 

Platzpatronen sei nicht mehr geladen gewesen. Die Frau darf kein eigenes Geld 

haben und keine eigenen Kontakte pflegen, obschon sie das möchte. Die Frau 

hat sich im Haushalt ihrer Schwiegerfamilie deren Anweisungen unterzuordnen 

und zu gehorchen. Ihre eigenen Wünsche nach Lebensgestaltung werden – auch 

vom Beschwerdeführer – unterbunden. Ein derartiges Verhalten widerspricht der 

gesetzlich verankerten Vorschrift des einträchtigen Zusammenwirkens der Ehe-

gatten zur Wahrung des Wohls der Gemeinschaft (Art. 159 Abs. 2 ZGB). Was der 

kulturelle Hintergrund der Familie auch sein mag: Der geschilderte Umgang des 

Beschwerdeführers mit seiner Ehefrau ist in der Schweiz nicht tolerierbar. Wie die 

Ehegatten dieses sogenannte Wohl der Gemeinschaft im einträchtigen Zusam-

menwirken wahren und gemeinsam für die Kinder sorgen, wird im Gesetz nicht 

geregelt und ist somit weitgehend ihnen überlassen. Insofern besteht durchaus 

Raum für persönliche und kulturelle Besonderheiten. In jedem Fall aber schulden 

Eheleute einander Treue und Beistand (Art. 159 Abs. 3 ZGB). Dies setzt gegen-

seitigen Respekt voraus. Ob die Ehe arrangiert oder von mündigen Personen 

freiwillig geschlossen wurde, spielt keine Rolle. Die Bemerkung des Beschwerde-

führers, "wenn das noch einmal passiert, werde ich sie zurück zu ihren Eltern 

schicken", lässt von einem respektvollem Umgang mit seiner Frau wenig erken-

nen. Dass er (in der Einvernahme bei der Polizei) offen mit der Entführung M.s 

drohte, erweckt Besorgnis. Ob er Bürger von Winterthur ist und Militärdienst leis-

tet, wie sein Anwalt hervorhebt, ist unerheblich, ihm aber gleichwohl wichtig. Das 

Bürgerrecht wie auch das Leben generell in der Schweiz verlangt indes von ihm, 

sich an die hier geltenden Regeln und Gesetze anzupassen und diese zu beach-

ten. Dies bedeutet jedoch keineswegs, die eigenen Wurzeln und das eigene kultu-

relle Erbe zu verleugnen. Die vorliegende Situation wird nicht einfacher dadurch, 

dass die lange Zeit der Arbeitslosigkeit (die vom Anwalt erwähnte Arbeit hat der 

Beschwerdeführer wieder verloren) für jeden Mann und für jede Familie eine 

grosse Belastung darstellt, und auch das Zusammenleben in der Sippe auf en-

gem Raum birgt das Potenzial für Konflikte. Entscheidend ist, wie man mit sol-

chen Konflikten – die es mehr oder minder gravierend in jeder Familie geben kann 

– umgeht. Gewalt und Tyrannei lassen sich damit vielleicht zu einem gewissen 

Grad erklären, keinesfalls aber entschuldigen. Offenkundig besteht ein grundsätz-

liches Problem, das am 3. Januar 2014 einen besonders dramatischen Ausdruck 

fand. Jene Situation war gewiss besonders schwierig, weil der Beschwerdeführer 

und seine Eltern gerade nach einer sehr langen Fahrt aus Mazedonien zurück 

kamen und müde waren (zu Gunsten des Beschwerdeführers sei angenommen, 

dass er mit der Behauptung, er sei 28 Stunden durchgefahren, übertreibt: Sonst 

müsste er nach Art. 91 SVG wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand bestraft 

und der Entzug des Führerausweises nach Art. 16c SVG geprüft werden). Was 

die Aussagen des Beschwerdeführers über seine Haltung der eigenen Frau ge-

genüber verraten, ist aber überhaupt nicht auf jenen Vorfall beschränkt, weshalb 

der Hinweis auf die seither verstrichene Zeit unbehelflich ist.  

 Die Situation ist zunächst für die Ehefrau und Mutter sehr schlimm, aber 

nicht weniger für die beiden Kinder, und sie stellt eine Gefährdung ihres Wohl im 

Sinne von Art. 307 Abs. 1 ZGB dar. M. hat die Auseinandersetzungen seiner El-

tern miterlebt, auch den Vorfall, welcher zu den Gewaltschutzmassnahmen und 

zum anschliessenden Verfahren vor der KESB führte. Wenn sich der Umgang des 

Beschwerdeführers in Konfliktsituationen nicht wesentlich verändert, wachsen die 

Kinder in einer gewaltbereiten Umgebung auf, in einer Umgebung, in der Gewalt 

bei Streitsituationen immer präsent ist, aber auch in einer Umgebung, in welcher 

insbesondere gegenüber Frauen ein nicht tolerierbarer, respektloser Umgang ge-

lebt wird. Dies wiederum birgt die Gefahr, dass sie selbst in solche Verhaltens-

muster fallen, was sie selber in grosse Schwierigkeiten bringen kann. Der Be-

schwerdeführer zeigte in den Anhörungen keine Einsicht, sondern stellte sich vor 

allem auf den Standpunkt, die ganze Angelegenheit sei eine fremdenfeindliche 

Aktion. Es ist auch befremdlich, wenn der Anwalt offen damit droht, die angeord-

nete Massnahme werde bei seinem Mandanten "zu Gewalt, Frustration und Hass 

führen". Daran dürfte so viel richtig sein, als das Verhalten des Beschwerdefüh-

rers ein höchst bescheidenes Selbstwertgefühl indiziert. Die Eltern sind offenkun-

dig entweder nicht willens (der Vater) oder nicht in der Lage (die Mutter), dieser 

Gefährdung ihrer Kinder etwas entgegen zu setzen, daher haben die Behörden 

einzugreifen. In letzter Konsequenz wäre es möglich, die Kinder den Eltern weg-

zunehmen und an einem Pflegeplatz unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Das 

setzte allerdings voraus, dass keine anderen und vor allem keine milderen Mittel 

zur Verfügung stünden. 

 Im Fall der Familie X. darf davon ausgegangen werden, dass die von der 

KESB angeordneten Massnahmen etwas bewirken werden, namentlich auch 

wenn die momentane Überforderung und der situationsbedingte Stress nachlas-

sen. Dass die aktuelle Unterkunft der Grossfamilie X. in näherer Zukunft wohl ge-

kündigt werden wird, macht die Belastung für alle Beteiligten nicht geringer. Die 

effektivste Massnahme wäre wahrscheinlich, dem Beschwerdeführer eine sichere 

Arbeitsstelle und der Kleinfamilie in einigem Abstand zum Rest der Verwandt-

schaft eine Wohnung zu verschaffen. Das liegt aber nicht in den Möglichkeiten 

der Kindesschutzbehörden und der Gerichte. Damit bleibt, wie die KESB zutref-

fend gesehen hat, den Eltern im Umgang mit ihren Schwierigkeiten Hilfe zu bie-

ten. Eine Beratung beider Eltern ist (auch) im Interesse der Kinder geboten: des 

Vaters, damit er seine tyrannische und letztlich menschenverachtende Haltung 

reflektiert, der Mutter, damit sie erkennt, dass sie in der Schweiz die ihr zustehen-

den Rechte einfordern kann – sei es nur das Recht auf körperliche Integrität, aber 

auch etwa das Recht des den Haushalt führenden Ehegatten, einen – je nach den 

Verhältnissen minimalen – Geldbetrag zur eigenen und freien Verfügung zu ha-

ben (Art. 164 ZGB). Dass der Anwalt seinem Klienten zur Seite stehen will, ist 

anerkennenswert. Es dürfte aber einerseits nicht genügen, und anderseits ist es 

auch wichtig, dass die Mutter eigene Unterstützung erfährt. Dass der Beschwer-

deführer mit einer Psychologin bekannt ist, macht die erteilte Weisung nicht über-

flüssig. So wie er sich über ihre Versuche einer Hilfestellung äusserte ("komische 

Fragen") fand sie offenbar nicht den erforderlichen Zugang zu ihm und er wird von 

ihr kaum Ratschläge annehmen. Der Beschwerdeführer liess seine Bereitschaft 

mitteilen, bei einem Mitglied der KESB vorzusprechen – damit müsse es dann 

freilich "sein Bewenden haben"; es geht aber nicht um eine (einmalige) Vorspra-

che, sondern um eine ernsthafte und von einer Fachperson durchgeführte Bera-

tung, und das ist weder Aufgabe noch besondere Befähigung der Mitglieder der 

KESB. Dagegen hat das Mannebüro Erfahrung mit überforderten Männern, die in 

dieser Situation gewalttätig werden. Die nicht näher begründete Bemerkung des 

Anwalts, damit werde "Arbeitsbeschaffung für die Behörden und ihre Vertreter" 

betrieben, geht am einzig Wesentlichen vorbei: ob die Weisung nötig und nützlich 

sei. Die Beratung wird zwar sicher etwas kosten. Weshalb eine ausschliesslich 

vom Beschwerdeführer verursachte Massnahme "kostenneutral" sein müsse, legt 

die Beschwerde aber nicht dar. Im Übrigen übergeht der Anwalt, dass die KESB 

die sozialen Dienste Winterthur um Kostengutsprache ersuchte (Ziff. 7 des Ent-

scheides), dass also bei der Rechnungstellung noch wird über Zahlungserleichte-

rungen diskutiert werden können. 

 Was die Mutter angeht, ist die Anordnung der KESB zwar nicht angefoch-

ten. In der Anhörung durch das Obergericht erklärte der Beschwerdeführer, seine 

Frau könne schon zur Beratung gehen, wenn sie das wolle, und auf eine entspre-

chende Frage räumte er auch ein, er könnte während dieser Zeit zu den Kindern 

schauen. Bei der KESB hatte er aber klar negativ Stellung genommen und seiner 

Frau erklärt, "sie müsse nur sterben und Steuern zahlen, sonst müsse sie gar 

nichts". In der konkreten Situation des Ehepaars war das eine klare Aufforderung, 

nicht zu der Beratung zu gehen, wenn nicht sogar ein schlecht verhülltes Verbot. 

Die Mutter hat denn auch entgegen der klaren Anweisung nichts unternommen, 

sich der Anordnung zu unterziehen, und ihr Mann zieht sich auf den Standpunkt 

zurück, man habe sie ja nie aufgeboten: Klarerweise ist es an ihr, sich mit Frau Z. 

vom Nottelefon in Verbindung zu setzen. Dazu kommt freilich eine weitere 

Schwierigkeit. Wie sich anlässlich der Anhörung zeigte, ist mit der Mutter keine 

auch noch so einfache und auf die "Infinitiv-Sprache" reduzierte Unterhaltung in 

Deutsch möglich. Zur Not kann eine Beratung wohl mittels Dolmetscher erfolgen. 

Mittelfristig muss die Mutter aber dringend die hiesige Sprache erlernen, damit sie 

mit anderen Eltern, anderen Kindern, mit Personen in der Schule und im Umfeld 

ihrer Kinder kommunizieren kann. Die KESB wird zu prüfen haben, ob eine solche 

als Massnahme des Kindesschutzes zu verstehende Weisung zielführend ist. 

 Die Beschwerde ist abzuweisen. 

 
Obergericht, II. Zivilkammer 

Urteil vom 6. Januar 2015 
Geschäfts-Nr.: PQ140067-O/U