# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10a152b5-8eb9-5380-829b-e66788864a88
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.06.2019 SB180394
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180394_2019-06-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB180394-O/U/mc-ad 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Ruggli, Präsident, Ersatzoberrichterin lic. iur. Kel-

ler und Ersatzoberrichter lic. iur. Gmünder sowie die Gerichtsschrei-

berin lic. iur. Linder  

 

Urteil vom 4. Juni 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend üble Nachrede   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 19. März 2018 (GG170203) 
 

 

  

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 29. September 

2017 (Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist hinsichtlich der Email vom 5. Dezember 2016 der üblen 

Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig. 

2. Der Beschuldigte wird im Übrigen vom Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne 

von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 2'000.–. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen.  

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger Professor Dr. B._____ 

Fr. 1'000.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtu-

ungsbegehren abgewiesen. 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

CHF 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 2'100.–   Gebühr Anklagebehörde 
 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden zu 

zwei Dritteln dem Beschuldigten auferlegt und im Übrigen auf die Gerichts-

kasse genommen. 

9. Auf den Antrag auf Prozessentschädigung seitens des Privatklägers wird 

nicht eingetreten. 

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10. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Prozessentschädigung von 

Fr. 1'643.20 zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 Beweisanträge (Urk. 47) 

 1. Als Zeugen seien zu befragen: 

 a) C._____ 

 b) D._____  

 c) E._____ 

 d) F._____ 

 e) G._____ 

 f) H._____ 

 g) I._____ 

 h)  J._____ 

 i) K._____ 

 2. Es sei durch einen Sachverständigen in Bezug auf die "L._____-

Berechnungen" in der Doktorarbeit "Die M._____" (ETH Diss. Nr. …) 

von Prof. Dr. B._____ (S. 141 ff.) ein Gutachten darüber erstellen zu 

lassen, dass (i) die Berechnungen falsch bzw. ungültig sind, (ii) das 

Vorgehen methodisch mangelhaft war, da insbesondere keine Konver-

genzkriterien überprüft wurden, (iii) die dargestellte Flugzeugfens-

terstruktur versagt, d.h. die Last nicht aushält und (iv) die Ergebnisse 

auf S. 142 durch den Schwarz-Weiss-Druck optimiert dargestellt wur-

den, da dadurch die bunten Vorzeichenwechsel nicht leicht erkennbar 

sind. 

 Berufungsanträge (Urk. 49) 

 1. Mein Mandant sei von Schuld und Strafe freizusprechen. 

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 2. Die Genugtuungsforderung des Privatklägers sei vollumfänglich abzu-

weisen, eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen.  

 3. Die gesamten Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

 4. Meinem Mandanten sei eine Entschädigung in der Höhe von 

Fr. 14'102.15 (inkl. Mehrwertsteuer) zuzusprechen. 

b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat: 

(schriftlich, Urk. 43 sinngemäss) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

_________________________________ 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

 1. Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich sprach den Beschuldigten 

am 19. März 2018 hinsichtlich einer gemäss Anklage am 5. Dezember 2016 von 

ihm versandten Email der üblen Nachrede im Sinne von Art 173 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB schuldig. Hinsichtlich des zweiten angeklagten Emailversands sprach es ihn 

frei. Es bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe von 50 Ta-

gessätzen zu Fr. 30.– bei einer Probezeit von 2 Jahren und einer Busse von 

Fr. 2'000.– unter Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwanzig Tagen bei 

schuldhafter Nichtbezahlung der Busse. Die Vorinstanz verpflichtete den Be-

schuldigten sodann, dem Privatkläger eine Genugtuung von Fr. 1'000.– zu bezah-

len. Im übrigen Umfang wies sie das Genugtuungsbegehren ab. Auf den Antrag 

des Privatklägers auf Zusprechung einer Prozessentschädigung trat die Vo-

rinstanz nicht ein. Dem Beschuldigten sprach sie eine reduzierte Prozessent-

schädigung von Fr. 1'643.20 zu. Schliesslich auferlegte die Vorinstanz die Kosten 

der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens zu zwei Dritteln dem Be-

schuldigten. Zu einem Drittel wurden die Kosten auf die Staatskasse genommen 

(Urk. 39, S. 22 ff.). Gegen dieses Urteil meldete der erbetene Verteidiger des Be-

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schuldigten mit Schreiben vom 21. März 2018 fristgerecht Berufung an (Urk. 34). 

In seiner ebenfalls fristgerecht erfolgten Berufungserklärung vom 20. September 

2018 beantragte der erbetene Verteidiger die Freisprechung des Beschuldigten 

von sämtlichen Vorwürfen, die vollumfängliche Abweisung des Genugtuungsbe-

gehrens des Privatklägers, eventualiter die Verweisung auf den Zivilweg, unter 

ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfolge (Urk. 40).  

 2. Mit Präsidialverfügung vom 26. September 2018 wurde der Staatsanwalt-

schaft Zürich-Limmat und dem Privatkläger Frist zur Anschlussberufung angesetzt 

(Urk. 41). Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat verzichtete mit Schreiben vom 

5. Oktober 2018 auf eine Anschlussberufung, der Privatkläger mit Schreiben vom 

18. Oktober (Urk. 43 und 44). 

 3. Gemäss Art. 402 in Verbindung mit Art. 437 StPO hat die Berufung im 

Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des an-

gefochtenen Urteils dementsprechend gehemmt. Nachdem die Dispositivziffern 2 

(Freispruch vom Vorwurf der üblen Nachrede in Bezug auf die Email vom 2. Au-

gust 2016), 7 (Kostenblock) und 9 (Nichteintreten auf den Antrag des Privatklä-

gers auf Zusprechung einer Prozessentschädigung) nicht angefochten wurden, ist 

mittels Beschlusses festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil diesbezüglich in 

Rechtskraft erwachsen ist. 

 4. An der heutigen Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigte in Be-

gleitung seines erbetenen Verteidigers. Er liess dabei die eingangs aufgeführten 

Anträge stellen (Prot. II S. 3 f.). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.  

II. Beweisanträge 

 1. Anlässlich der Berufungsverhandlung hat die Verteidigung für den Fall, 

dass das Gericht davon ausgehe, der Beschuldigte habe die inkriminierte Email 

vom 5. Dezember 2016 geschrieben und versandt, was von diesem bestritten 

wird, Beweisanträge gestellt. Hinsichtlich der geltend gemachten Diskriminierun-

gen am Lehrstuhl des Privatklägers seien diverse Zeugen einzuvernehmen; hin-

sichtlich der Doktorarbeit des Privatklägers resp. deren Fehlerhaftigkeit sei ein 

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Sachverständigengutachten einzuholen (Urk. 47). Die Verteidigung möchte damit 

den Wahrheits- bzw. Gutglaubensbeweis hinsichtlich der inkriminierten Email vom 

5. Dezember 2016 erbringen resp. beweisen, dass der Inhalt der entsprechenden 

Email wahr ist. Unabhängig davon, ob der angeklagte Sachverhalt nachfolgend 

als erstellt zu erachten ist oder nicht, ist folgendes festzuhalten:  

 2. Hinsichtlich des ersten Beweisantrags geht die Verteidigung davon aus, 

die bezeichneten Personen, teils ehemalige Doktoranden des Privatklägers und 

andere Angehörige der ETH, sollten die Diskriminierungen am Lehrstuhl bestäti-

gen können, weil sie dies selbst erlebt oder sonst wie mitbekommen hätten. Die 

Verteidigung begründet die Beweisrelevanz der vorgeschlagenen Zeugen aber 

lediglich pauschal resp. geht nur vage davon aus, diese Personen könnten etwas 

Relevantes aussagen: weder in sachlicher, örtlicher noch zeitlicher Hinsicht hat 

sie konkret dargelegt, inwiefern diese Zeugen geeignet wären, zur Wahrheitsfin-

dung hinsichtlich des hier fraglichen Sachverhalts beizutragen. Die Vorbringen 

sind folglich nicht genug substantiiert, um darüber Beweis führen zu können, son-

dern laufen auf eine unzulässige Beweisausforschung hinaus. 

 3. Der zweite Beweisantrag, es sei ein Gutachten einzuholen, um zu bewei-

sen, dass die Aussage, der Privatkläger habe in seiner Doktorarbeit gemogelt, 

wahr sei, geht dabei zu weit resp. erweist sich als nicht erforderlich. Sollten die 

geltend gemachten Fehler in den Berechnungen des Privatklägers derart leicht zu 

erkennen sein, wie vom Beschuldigten behauptet (Urk. 47 S. 4 Fn. 10), musste 

dies auch den verantwortlichen Personen bei der Abnahme der fraglichen Doktor-

arbeit aufgefallen sein resp. die Arbeit wäre von Beginn an nicht akzeptiert, son-

dern zurückgewiesen worden. Bei solch offensichtlichen Fehlern, wie geltend ge-

macht, wäre ohnehin fraglich, inwiefern überhaupt noch von "mogeln" oder gar 

"Betrug" seitens des Autors gesprochen werden könnte. 

 4. Die Beweisanträge der Verteidigung, sowohl hinsichtlich der Zeugenbe-

fragung wie auch des einzuholenden Gutachtens, sind demnach abzuweisen.  

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III. Tatsächliches 

 1. Der Privatkläger ist ordentlicher Professor für … [Fachbereich] an der 

Eidgenössischen technischen Hochschule Zürich (nachfolgend ETHZ), der Be-

schuldigte ein ehemaliger Doktorand des Privatklägers. Die Parteien haben sich 

zerstritten, was im Jahr 2013 zu einer Strafanzeige des Beschuldigten gegen den 

Privatkläger wegen Betrugs, der Niederlegung der Doktoratsleitung durch den 

Privatkläger sowie zur Nichtverlängerung des Arbeitsvertrages des Beschuldigten 

an der ETHZ führte. Das Strafverfahren gegen den Privatkläger wurde nicht an-

hand genommen (Urk. 2/4). Der Beschuldigte führte gegen die Nichtverlängerung 

des Arbeitsvertrages, die Niederlegung der Doktoratsleitung durch den Privatklä-

ger und in dessen Folge die Exmatrikulation von der ETHZ verschiedene Be-

schwerdeverfahren, letztlich bis ans Bundesgericht (Urk. 8/1-7). Der Entscheid 

des Bundesgerichtes datiert vom 22. Juni 2015 (Urk. 8/7). Die Staatsanwaltschaft 

wirft dem Beschuldigten vor, am 5. Dezember 2016 von seinem Email Account 

'A._____@gmail.com' eine Email mit ehrenrührigem Inhalt über den Privatkläger 

an Professor N._____ vom … [Institut] gesendet zu haben. Der in der Anklage-

schrift aufgeführte Vorwurf einer zweiten ehrenrührigen Email, welche am 2. Au-

gust 2016 von einem anderen Email Account an einen anderen Empfänger ver-

sandt worden sei, ist nicht mehr Teil des Verfahrens. Von diesem Vorwurf ist der 

Beschuldigte rechtskräftig freigesprochen worden. Der Beschuldigte verlangt nun 

auch in Bezug auf die Email vom 5. Dezember 2016 einen Freispruch vom Vor-

wurf der üblen Nachrede im Sinne von Art 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Zur Begrün-

dung macht der Beschuldigte in tatsächlicher Hinsicht geltend, weder Verfasser 

noch Sender der inkriminierten Email zu sein. Der entsprechende Sachverhalt ist 

deshalb nachfolgend zu erstellen.  

 2. Die Erstellung des rechtserheblichen und strittigen Sachverhaltes erfolgte 

bereits durch die Vorinstanz. Auf diese Ausführungen ist vorab zu verweisen 

(Art. 82 Abs. 4 StPO, Urk. 39, S. 7 ff.). Zu ergänzen und zu präzisieren ist das 

Folgende: 

 3. Zur freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) und zum Grundsatz "in 

dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO) ist zunächst noch einmal festzuhalten, dass 

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das Gericht seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde legt, den es nach 

seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten geschöpf-

ten Überzeugung als verwirklicht erachtet. Eine strafrechtliche Verurteilung hat 

nur zu erfolgen, wenn die Schuld der beschuldigten Person mit hinreichender Si-

cherheit erwiesen ist. Dies bedingt, dass das Gericht eine persönliche Gewissheit 

erhält. Nicht ausreichend ist es, wenn die vorliegenden Beweise objektiv zwar auf 

eine Schuld der beschuldigen Person hindeuten, das Gericht aber persönlich 

nicht zu überzeugen vermögen. Allfällige abstrakte theoretische Zweifel sind aber 

ebenfalls nicht entscheidend, weil solche immer möglich sind und absolute Ge-

wissheit nicht verlangt werden kann. Es muss ausreichen, wenn vernünftige Zwei-

fel an der Schuld ausgeschlossen werden können. Bestreitet die beschuldigte 

Person die ihr zur Last gelegten Vorwürfe, gilt es, den Sachverhalt anhand der im 

Recht liegenden Beweismittel rechtsgenügend zu erstellen. Der Beweis dient so-

mit dem Nachweis unmittelbar rechtserheblicher Tatsachen. Mit der Erhebung 

von Beweisen soll beim Gericht die Überzeugung geweckt werden, dass sich ein 

bestimmtes Ereignis oder ein bestimmter Geschehensverlauf zugetragen hat. Ein 

Sachverhalt gilt dann als erstellt, wenn beim Gericht keine vernünftigen Zweifel 

bestehen, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (vgl. DONATSCH/SCHWAR-

ZENEGGER/WOHLERS, Strafprozessrecht, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, S. 115). 

Die einzelnen Beweismittel sind einer umfassenden Würdigung zu unterziehen. 

Dabei würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Ver-

fahren gewonnenen Überzeugung. Der Richter ist somit bei der Würdigung der 

Beweise nicht an feste Regeln gebunden; massgebend ist die persönliche Über-

zeugung des Richters, ob er eine Tatsache für bewiesen ansieht oder nicht. Ne-

ben dieser vorhandenen Überzeugung ist es notwendig, dass sie auf einer gewis-

senhaften Prüfung aufbaut und objektivier- und nachvollziehbar ist (DONATSCH/ 

SCHWARZENEGGER/WOHLERS, a.a.O., S. 117 f.). Dem Grundsatz der freien Be-

weiswürdigung inhärent ist die Gleichstellung aller Beweismittel (BGE 103 IV 

301). Bei den vorhandenen Beweismitteln wird auf ihren Beweiswert, d.h. auf ihre 

Überzeugungs- und Beweiskraft (innere Autorität) abgestellt. Der Bestimmung 

dieses Beweiswertes dienen sodann Hilfstatsachen. Sie können herangezogen 

werden, um die Zuverlässigkeit sowie die Überzeugungskraft eines Beweismittels 

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zu beurteilen. Zudem lassen Indizien als einzelne Tatsachen durch ihr Zusam-

menwirken den Schluss auf das Vorliegen rechtserheblicher Tatsachen zu (BEN-

DER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4. Aufl., 2014, Rz. 553 ff.). 

 Eine zentrale Regel der Beweiswürdigung findet sich im Grundsatz "in dubio 

pro reo". Eine strafrechtliche Verurteilung kann nur erfolgen, wenn die Schuld des 

Beschuldigten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist. Es darf namentlich kein 

vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass sich der dem Beschuldigten in der An-

klageschrift vorgeworfene Sachverhalt tatsächlich verwirklicht hat. Bestehen un-

überwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der 

angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günsti-

geren Sachlage aus.  

 4.1. Die Beweislage präsentiert sich vorliegend so, dass niemand die stritti-

gen Sachverhaltselemente direkt beobachten konnte. Auch liegt die Original-

Email nicht in elektronischer Form bei den Akten. Weder hat die Staatsanwalt-

schaft mittels Hausdurchsuchung beim Beschuldigten diese Email zu sichern ver-

sucht, noch hat sie versucht, diese beim Empfänger (Professor N._____ in … 

[Bundesstaat], USA) erhältlich zu machen. Die Verteidigung moniert zwar sowohl 

vor erster wie auch zweiter Instanz, dass die fragliche Email lediglich in Kopie 

resp. als Ausdruck bei den Akten liege und das Einholen des Originals in elektro-

nischer Form durch die Staatsanwaltschaft nicht erfolgt sei (vgl. Urk. 30 S. 3 und 

Urk. 49 S. 2 f.). Allerdings hat sie zu keinem Zeitpunkt, also weder in der Untersu-

chung noch im gerichtlichen Verfahren, konkret einen entsprechenden Beweisan-

trag auf Beizug des Originals gestellt. Im Übrigen hat dies auch die Privatkläger-

schaft nicht beantragt. Ob diese Email beim Empfänger noch im Original vorhan-

den ist, ist nicht aktenkundig. Selbst wenn Sie es wäre, würde sie die Beweislage 

nicht entscheidend verändern können. Sie würde zwar zusätzlich Einblick in den 

Header (die Kopfzeile) erlauben. Die Angaben im Header können jedoch ver-

fälscht werden und bieten daher keine verlässlichen Informationen. Bei einem 

Versand über einen Proxy-Server oder ein Virtual Private Network (VPN) liefern 

auch die Übermittlungsprotokolle keinen sicheren Nachweis des Absenders, da 

diesfalls die IP-Adresse des Absenders nicht ersichtlich ist. Es wären deshalb 

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Weiterungen auf dem Rechtshilfeweg nötig, mit unsicherem Ausgang, zumal nun 

seit dem Versand bereits zweieinhalb Jahre vergangen sind. Es bleibt deshalb 

dabei, dass vorliegend keine direkten Beweismittel vorhanden sind. Die Aktenlage 

ist aber dennoch nicht beweislos. Es liegen zahlreiche indirekte Beweismittel, sog. 

Indizien, im Recht, welche zur Sachverhaltserstellung herangezogen werden kön-

nen.  

 Dies sind einerseits die Aussagen des Beschuldigten und des Privatklägers 

in den Befragungen (Urk. 1, 3, 4, 10 und 29; Aussagen des Beschuldigten anläss-

lich der Berufungsverhandlung gemäss Prot. II, insb. S. 8 ff.) und anderseits ver-

schiedene Urkunden. Bei diesen sind insbesondere die ausgedruckte Email vom 

5. Dezember 2016 mit dem Absender A._____@gmail.com und dem Empfänger 

N._____@...[Institut].edu (Urk. 2/3); die ausgedruckte Email vom 24. Oktober 

2013 mit dem Absender A._____@ethz.ch an die ETH Beschwerdekommission, 

Schulleitung und Departementsleitung (Urk. 8/1); das Schreiben vom 14. Januar 

2014 von Professor O._____ (… [Funktion] für das Doktorat) an den Beschuldig-

ten (Urk. 8/2); die Beschwerdeschrift des Beschuldigten vom 10. Juni 2014 gegen 

die ETH Zürich betreffend Exmatrikulation (Urk. 8/3); die Beschwerde des Be-

schuldigten vom 23. November 2014 gegen das Urteil der Beschwerdekommissi-

on vom 30. Oktober 2014 an das Bundesverwaltungsgericht (Urk. 8/5); das Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Mai 2015; die Beschwerde des Beschul-

digten vom 14. Juni 2015 gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes an 

das Bundesgericht und das Urteil des Bundesgerichtes vom 22. Juni 2015 

(act. 8/7); die schriftlichen Eingaben des Beschuldigten im vorliegenden Strafver-

fahren und seine Strafanzeige gegen den Privatkläger vom 28. August 2013 zu 

erwähnen.  

 4.2 Zu prüfen ist, ob sich mit diesen Beweismitteln der Sachverhalt rechts-

genügend erstellen lässt. Dabei ist der Grundsatz in dubio pro reo insbesondere 

als Beweiswürdigungsregel zu beachten. Die Beweiswürdigung und Sachverhalts-

feststellung muss gestützt auf alle vorhandenen und verwertbaren Beweise be-

gründbar und für einen verständigen Menschen objektiv nachvollziehbar sein. Ei-

ne Verurteilung darf nur erfolgen, wenn das Strafgericht über jeden vernünftigen 

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Zweifel hinaus überzeugt ist, dass sich der Sachverhalt tatsächlich so zugetragen 

hat. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit genügt nicht. Auf der anderen Seite 

ist absolute Gewissheit angesichts der Unvollkommenheit der Erkenntnismittel 

des menschlichen Urteilsvermögens nicht erreichbar. Gefordert ist indessen ein 

sehr hoher Grad an Wahrscheinlichkeit 

 4.3. Zu den Personalbeweisen ist festzuhalten, dass der Beschuldigte zwar 

mehrfach ausführte, diese Email nicht geschrieben zu haben (Urk. 4, S. 5), so 

auch an der Berufungsverhandlung: dabei stellte er (zu Recht) die Frage in den 

Raum, weshalb er zuvor eine anonyme Email schreiben und dann seinen Namen 

angeben sollte, das mache keinen Sinn (Prot. II S. 17). Im übrigen waren seine 

Aussagen aber oftmals kryptisch und ausweichend. Er bestritt zum Beispiel nicht, 

dass die in der Email vom 5. Dezember 2016 angegebene Absenderadresse 

A._____@gmail.com eine von ihm benutzte private Emailadresse ist; in der Un-

tersuchung erklärte er hierzu, dass man eine Emailadresse frei auswählen könne 

(Urk. 4, S. 9). Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte er sodann ausdrücklich 

klar: A._____@gmail.com sei seine Emailadresse und ja, er habe die entspre-

chende Adresse verwendet. Doch bleibe er dabei, dass dies keine Rolle spiele, 

denn bei einer Email könne ein beliebiger Absender eingesetzt werden (Prot. II 

S. 19). Die Tatsache, dass man eine Emailadresse theoretisch fälschen könnte, 

ist zwar richtig, aber von Interesse wäre hier einzig, ob die Emailadresse im vor-

liegenden Fall tatsächlich gefälscht worden ist. Dies macht der Beschuldigte aber 

nicht konkret geltend. Wie erwähnt, hat er auch im Berufungsverfahren keinen 

entsprechenden Beweisantrag gestellt, es sei die Email im Original einzusehen, 

um den entsprechenden Header zu prüfen, der allenfalls über die wahre Urheber-

schaft Aufschluss geben könnte (vgl. Prot. II S. 19 f.). Das Ausbleiben eines sol-

chen Beweisantrags erstaunt angesichts der belastenden Indizienlage.  

 Sodann distanziert sich der Beschuldigte auch wiederholt nicht von den in 

der besagten Email gemachten ehrverletzenden Äusserungen ("Non-swiss people 

are discriminated there. I was a former PhD student at Prof. B._____'s Lab. He 

actively promotes discrimination and some might even call it antisemitism." und 

"he even cheated in his own PhD thesis") sondern erklärte "Wenn jemand das 

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behauptet in diesen Emails, dann könne [wohl: könnte] ich als Zeuge bestätigen, 

dass der Inhalt stimmt, ja." (Urk. 3, Urk. 4 S. 5; Urk 29 S. 5). Auch an der Beru-

fungsverhandlung bestätigte er, der Inhalt der Email entspreche der Wahrheit, 

dies unabhängig davon, wer die Email tatsächlich geschrieben habe (Prot. II S. 8).  

 Diese Vorwürfe über und gegen den Privatkläger wurden vom Beschuldigten 

sodann bereits in der Email vom 24. Oktober 2013 an die Beschwerdekommission 

erhoben. Der Beschuldigte warf dem Privatkläger auch in diesen Schreiben dis-

kriminierendes und rassistisches Verhalten vor und erhob die Behauptung, dass 

der Privatkläger in seiner Dissertation Berechnungsergebnisse gefälscht und so-

mit betrogen habe (Urk. 8/1). Die nämlichen Vorwürfe und Behauptungen erhob 

der Beschuldige auch in der Beschwerde vom 30. Oktober 2014 gegen die Ex-

matrikulationsverfügung der ETH Zürich vom 22. Mai 2014 (Urk. 8/3), in der Be-

schwerde gegen den Entscheid der ETH-Beschwerde-kommission (Urk. 8/5) so-

wie in der Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 

12. Mai 2015 (Urk. 8/7).  

 4.4. Bei dieser Ausgangslage ist es höchst unwahrscheinlich und nicht  

nachvollziehbar, dass ein unbekannter Dritter die inkriminierte Email geschrieben 

haben soll. Die Adresse A._____@gmail.com ist anerkanntermassen der verwen-

dete Email-Account des Beschuldigten; auch die in der Signatur derselben Email 

erwähnte Adresse A._____@A._____.ch gehört dem Beschuldigten (vgl. Prot. II 

S. 20). Der Beschuldigte hält den Inhalt der Email selbst für wahr; die gegen den 

Privatkläger darin erhobenen Vorwürfe entsprechen inhaltlich zudem den Vorwür-

fen, die der Beschuldigte angesichts seiner Exmatrikulation gegen den Privatklä-

ger im entsprechenden Beschwerdeverfahren geltend gemacht hatte.  

 Sollte nun nicht der Beschuldigte Urheber der Email sein, sondern ein unbe-

kannter Dritter, so hätte Letzterer nach drei bis vier Jahren noch genau wissen 

müssen, was der Beschuldigte damals als Doktorand beim Privatkläger erlebt und 

ihm vorgeworfen hätte, nämlich Diskriminierung und Antisemitismus. Auch hätte 

dieser Dritte wissen müssen, was der Beschuldigte dem Privatkläger schon da-

mals unterstellt hatte, demnach Schummeln resp. Betrug und oberflächliche For-

schung als Wissenschaftler. Dieser Dritte hätte auch alles daran setzen müssen, 

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den falschen Eindruck zu erwecken, dass nicht er als Absender der Email er-

scheint, sondern die Email vom Beschuldigten stammt. Damit hätte er aber nicht 

nur dem Privatkläger, sondern gleichzeitig auch dem Beschuldigten, selbst eben-

falls in der Opferrolle, Schaden zufügen resp. beide desavouieren wollen. Ein sol-

ches Vorgehen macht keinen Sinn, sondern wäre höchst widersprüchlich.  

 Vielmehr weisen das vorangehende Zerwürfnis mit dem Privatkläger, die 

Chronologie des Geschehens bis zum Versand der inkriminierten Email und die 

Motivationslage des Beschuldigten klar auf seine Täterschaft hin. Anlässlich der 

Berufungsverhandlung bestätigte er denn auch, es sei für ihn ein Schock gewe-

sen, als er Ende 2013 erfahren habe, dass seine Anstellung als Doktorand beim 

Privatkläger nicht verlängert werde, denn er habe gewisse Sachen nicht nachvoll-

ziehen können (Prot. II S. 11). Als Ende Juli 2015 im Beschwerdeverfahren betref-

fend die Exmatrikulation des Beschuldigten in letzter Instanz auf seine Beschwer-

de nicht eingetreten wurde, habe ihn dies noch wütender gemacht. Er habe sich 

auch geraume Zeit nach dem eigentlichen Ausschluss von der Hochschule noch 

immer verletzt gefühlt und die Verhältnisse am Institut resp. die Anstellungsver-

hältnisse als Doktorand als provozierend und opferverhöhnend empfunden 

(Prot. II S. 14). Der Beschuldigte war demnach bis zuletzt wütend und enttäuscht 

über die Geschehnisse am Lehrstuhl. Er hatte damit durchaus ein Motiv, die in-

kriminierte Email zu verfassen und an einen anderen Professor zu verschicken, 

um den Ruf und das Ansehen des Privatklägers nach aussen herabzusetzen 

resp. zu schädigen. Es ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte mit der in-

kriminierten Email seinem Frust freien Lauf liess. Sein Einwand, weshalb er zuvor 

anonym eine Email schreiben sollte (davon wurde er bereits rechtskräftig freige-

sprochen) und sich danach in einer weiteren Email mit seinem Namen zu erken-

nen geben sollte, ist damit zu erklären, dass der Beschuldigte letztlich unvorsich-

tig und unklug vorging.  

 5. Angesichts der Kombination dieser Indizien sowie der gegebenen 

Sachlage bleiben im Ergebnis keine vernünftigen Zweifel, dass der Beschuldigte 

Verfasser und Versender der inkriminierten Email vom 5. Dezember 2016 ist. Der 

Anklagesachverhalt ist diesbezüglich erstellt.  

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IV. Rechtliche Würdigung 

 1. Die Vorinstanz hat sich einlässlich zur rechtlichen Würdigung geäussert 

und den Beschuldigten der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB 

schuldig gesprochen. Auf diese zutreffenden Ausführungen ist vorab zu verwei-

sen (Urk. 39, S. 12ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Wenn der Verteidiger des Beschuldig-

ten vorbringt, dass die in der inkriminierten Email vom 5. Dezember 2016 ge-

machten Äusserungen nur die berufliche Ehre des Privatklägers beträfen und 

deshalb nicht strafbar seien (Urk. 30, S. 5), so ist er damit nicht zu hören. Der 

Vorwurf, der Privatkläger setze sich an seinem Lehrstuhl aktiv für Diskriminierung 

ein, man könne sogar von Antisemitismus sprechen, und er habe sogar in seiner 

Doktorarbeit betrogen, betreffen nicht nur seine berufliche Ehre, sondern setzen 

den Privatkläger als ehrbaren Menschen herab (vgl. dazu die gegenteiligen Bei-

spiele in BGE 71 IV 225, 105 IV 111 und 119 IV 44). Wer diskriminiert und in sei-

ner Doktorarbeit betrügt, ist kein ehrbarer Mensch, egal ob er fachlich/beruflich 

nun ein guter Wissenschaftler ist oder nicht. Die vom Beschuldigten verfasste und 

verschickte Email verletzt den Ruf des Privatklägers, ein ehrbarer Mensch zu 

sein.  

 2. Den Wahrheitsbeweis gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB hat der Beschuldigte 

sodann nicht erbracht. Hinsichtlich der neu gestellten Beweisanträge ist auf die 

vorangehenden Erwägungen zu verweisen. Nach wie vor hat der Beschuldigte die 

Vorwürfe gegen den Privatkläger nicht ausreichend konkretisiert resp. diesbezüg-

lich keine substantiierten Beweisanträge gestellt.  

 3. Damit ist der Wahrheitsbeweis nicht erbracht. Es liegen keine anderen 

Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe vor. Dementsprechend ist der Be-

schuldigte der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB schuldig zu 

sprechen und angemessen zu bestrafen.  

V. Strafzumessung und Vollzug 

  1. Die Vorinstanz hat die anwendbaren gesetzlichen Grundlagen zur Straf-

zumessung sowie die Strafzumessung hinsichtlich der Anzahl zu verhängenden 

- 15 - 

Tagessätze der Geldstrafe richtig dargelegt (Urk. 39 S. 14 ff.). Darauf kann ver-

wiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).  

 Hingegen ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz bei der Tages-

satzhöhe den tiefen Ansatz von Fr. 30.– festlegte, hatte der Beschuldigte doch 

bereits bei der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zu Protokoll gegeben, in ei-

nem internationalen Unternehmen in einer Kaderposition tätig zu sein. Eine Erhö-

hung des Tagessatzes kommt im Berufungsverfahren jedoch nicht in Frage, zu-

mal das Prinzip der reformatio in peius zu beachten ist, wonach der Entscheid 

nicht zum Nachteil des Beschuldigten abgeändert werden darf, wenn das 

Rechtsmittel nur zu seinen Gunsten erhoben worden ist (was hier zutrifft, Art. 391 

Abs. 2 StPO).  

 Die Ausführungen der Vorinstanz zum Vollzug resp. die Begründung des 

bedingten Vollzugs der Geldstrafe sind hingegen zutreffend und es kann darauf 

verwiesen werden (Urk. 39 S. 18 f.).  

 Die Vorinstanz hat die bedingte Geldstrafe sodann mit einer Busse verbun-

den (vgl. Art. 42 Abs. 4 StGB). Mit der Verbindungsbusse soll in erster Linie im 

Rahmen der Massendelinquenz die sog. Schnittstellenproblematik zwischen der 

stets unbedingten Busse für Übertretungen und der bedingten Geldstrafen für 

Vergehen entschärft werden. Eine solche Schnittstellenproblematik ist vorliegend 

nicht gegeben und es ist davon auszugehen, dass die Geldstrafe an sich, welche 

der Gesetzgeber für den entsprechenden Straftatbestand vorgesehen hat, bereits 

genügt, damit sich der Beschuldigte in Zukunft an die Rechtsordnung halten wird. 

Im Übrigen hätte der Anteil der Verbindungsstrafe im Verhältnis zur gesamten 

Strafe nicht mehr als 1/5 betragen dürfen (was die Vorinstanz ausser Acht gelas-

sen hat). Von einer Verbindungsbusse ist folglich abzusehen.   

 2. Im Ergebnis ist der Beschuldigte zu einer bedingten Geldstrafe von 50 

Tagessätzen zu Fr. 30.–, unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren, zu 

verurteilen.  

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IV.  Zivilansprüche 

 1. In Bezug auf die Zivilansprüche hat die Vorinstanz die gesetzlichen 

Grundlagen umfassend dargelegt, den konkreten Fall richtig subsumiert und eine 

angemessene Genugtuung von Fr. 1'000.– gesprochen. Auf diese in jeder Hin-

sicht zutreffenden und vollständigen Ausführungen kann zur Vermeidung von 

Wiederholungen vollumfänglich verweisen werden (Urk. 39, S. 19; Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

 2. Entsprechend ist der Beschuldigte zu verpflichten, dem Privatkläger eine 

Genugtuung von Fr. 1'000.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag ist das Begehren des 

Privatklägers abzuweisen.  

V.  Kostenfolgen 

 Bei diesem Verfahrensausgang ist das vorinstanzliche Kosten- und Ent-

schädigungsdispositiv zu bestätigen (Ziffern 8 und 10). Der Beschuldigte unter-

liegt auch im Rechtsmittelverfahren, weshalb ihm die Kosten der Berufung aufzu-

erlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abtei-

lung - Einzelgericht, vom 19. März 2018 bezüglich Dispositivziffern 2 (Teil-

freispruch), 7 (Kostenblock) und 9 (Nichteintreten auf den Antrag des Privat-

klägers auf Zusprechung einer Prozessentschädigung) in Rechtskraft er-

wachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist hinsichtlich der Email vom 5. Dezember 2016 

der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig. 

- 17 - 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger Fr. 1'000.– als Genug-

tuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Begehren abgewiesen.  

5. Die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung wird bestätigt (Zif-

fern 8 und 10). 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

8. Schriftliche Mitteilung in vollständig begründeter Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und den Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
− den Vertreter des Privatklägers im Doppel für sich und den Privatkläger 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich, Berninastrasse 45, 8057 Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 

9. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

- 18 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht 

bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-

finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB). Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. Eine bedingte Strafe 

bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
Zürich, 4. Juni 2019 

 
Der Präsident: 

 
 

Oberrichter lic. iur. Ruggli 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic. iur. Linder 
 

	Urteil vom 4. Juni 2019
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist hinsichtlich der Email vom 5. Dezember 2016 der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig.
	2. Der Beschuldigte wird im Übrigen vom Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 2'000.–.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen.
	6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger Professor Dr. B._____ Fr. 1'000.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden zu zwei Dritteln dem Beschuldigten auferlegt und im Übrigen auf die Gerichts-kasse genommen.
	9. Auf den Antrag auf Prozessentschädigung seitens des Privatklägers wird nicht eingetreten.
	10. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'643.20 zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	_________________________________
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Beweisanträge
	III.  Tatsächliches
	IV.  Rechtliche Würdigung
	V.  Strafzumessung und Vollzug

	IV.  Zivilansprüche
	V.  Kostenfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abtei-lung - Einzelgericht, vom 19. März 2018 bezüglich Dispositivziffern 2 (Teilfreispruch), 7 (Kostenblock) und 9 (Nichteintreten auf den Antrag des Privatklägers auf Zusprechu...

	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist hinsichtlich der Email vom 5. Dezember 2016 der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 30.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger Fr. 1'000.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Begehren abgewiesen.
	5. Die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung wird bestätigt (Ziffern 8 und 10).
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Schriftliche Mitteilung in vollständig begründeter Ausfertigung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 den Vertreter des Privatklägers im Doppel für sich und den Privatkläger
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich, Berninastrasse 45, 8057 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	9. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.