# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b7a54c7-549c-5aef-a885-d0316d13af8e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.07.2008 C-2773/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2773-2006_2008-07-04.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2773/2006/mas
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richterin Franziska Schneider, 
Richter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiberin Susanne Marbet Coullery.

X._______,
vertreten durch Zirlewagen & Kollegen, Rechtsanwälte, 
Postfach 250, DE-78202 Singen,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Ablehnung des Gesuchs um Ausrichtung einer 
IV-Rente; Einspracheentscheid vom 5. Mai 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2773/2006

Sachverhalt:

A.
Am 23. Juli  2003  stellte  die  deutsche  Staatsangehörige  X._______, 
geboren  1954,  bei  der  Landesversicherungsanstalt  Baden-Württem-
berg  zuhanden  der  Schweizerischen  Invalidenversicherung,  IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IV-Stelle),  ein Gesuch um 
Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (IV).

B.
Mit  Verfügung vom 15. März  2005 wies  die  IV-Stelle  das  Leistungs-
gesuch der Versicherten ab mit der Begründung, es sei trotz des Ge-
sundheitsschadens  eine  dem  Gesundheitszustand  angepasste  ge-
winnbringende  Tätigkeit  in  rentenausschliessender  Weise  zumutbar. 
Dabei  stützte sich die IV-Stelle insbesondere auf  den von der Versi-
cherten am 4. Mai 2004 ausgefüllten 'Fragebogen für den Versicherten' 
(act.  11),  den  vom  Arbeitgeber  am  25.  Januar  2005  ausgefüllten 
'Fragebogen für den Arbeitgeber' (act. 17), diverse medizinische Unter-
lagen und ärztliche Berichte aus den Jahren 1997 bis 2004 (act. 21 - 
43), die Beurteilung vom 6. Januar 2005 von Frau Dr. med. A._______ 
vom ärztlichen Dienst der IV-Stelle (act. 44 und 45) sowie die aufgrund 
der Diagnose Fibromyalgie eingeholte Zweitbeurteilung vom 21. Feb-
ruar  2005  von  Herrn  Dr.  med.  B._______  (act.  47)  vom  ärztlichen 
Dienst der IV-Stelle.

C.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  die  Versicherte  am  29.  März  2005 
Einsprache und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung 
und die Anerkennung eines Invaliditätsgrades von mindestens 50%. Im 
Weiteren  wurde  auf  einen  beim Sozialgericht  in  Konstanz  hängigen 
Rechtsstreit und ein von diesem Gericht in Auftrag gegebenes Sach-
verständigengutachten hingewiesen.

Am 13. Januar 2006 wurden dem Rechtsvertreter der Versicherten in 
Gutheissung  seines  diesbezüglichen  Antrags  die  IV-Akten  in  Kopie 
zugestellt und ihm eine Frist für eine allfällige ergänzende Begründung 
der Einsprache bis zum 6. März 2006 gesetzt. 

In  ihrer  Einsprachebegründung  vom  20.  Januar  2006  verwies  die 
Versicherte  auf  das  undatierte  internistische  Gutachten  der  Kliniken 
Waldburg-Zeil (Eingang beim Sozialgericht Konstanz am 12. Septem-

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ber  2005,  [act.  55])  sowie  das  psychiatrische  Sachverständigengut-
achten des Universitätsklinikums Ulm vom 24. Oktober 2005 (act. 56), 
wonach die Arbeitsfähigkeit der Versicherten erheblich eingeschränkt 
sei.

Die neuen ärztlichen Gutachten wurden in der Folge Herrn Dr. med. 
C._______  (Internist)  sowie  Herrn  Dr. med.  B._______  (Psychiater) 
des ärztlichen Dienstes der IV-Stelle zur Stellungnahme unterbreitet. 
Unter Berücksichtigung der Ausführungen dieser beiden Ärzte wurde 
die Einsprache am 5. Mai 2006 abgewiesen.

D.
Gegen diesen Entscheid  erhob Frau  X._______ (im  Folgenden: Be-
schwerdeführerin)  am 18.  Mai  2006  Beschwerde  bei  der  Eidgenös-
sischen  Rekurskommission  der  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invali-
denversicherung  für  die  im  Ausland  wohnenden  Personen  (im  Fol-
genden:  REKO AHV/IV) und  beantragte  sinngemäss  die  Aufhebung 
des angefochtenen Einspracheentscheides. 

Zur  Begründung  verwies  sie  auf  die  Beurteilung  des  ärztlichen 
Dienstes der deutschen Sozialversicherung, auf die Rentengewährung 
durch die deutsche Sozialversicherung sowie auf ihren Behinderungs-
grad  nach  deutschem Schwerbehindertengesetz  und  stellte  sich  auf 
den  Standpunkt,  es  bestehe  eine  anspruchsbegründende  Invalidität. 
Im Weiteren hielt sie fest, es treffe nicht zu, dass sie gegen Entgelt in 
der Kinder- und Hausaufgabenbetreuung tätig gewesen sei. Ihre letzte 
massgebliche Tätigkeit  habe sie  als  Produktionsmitarbeiterin  bei  der 
Firma Nestlé/Maggi in Kempthal bzw. in Singen ausgeübt. 

Im  Weiteren  gab  die  Beschwerdeführerin  die  nervenärztliche  Stel-
lungnahme des Sozialmedizinischen Dienstes der Deutschen Renten-
versicherung  Baden-Württemberg  vom  7.  Dezember  2005  zu  den 
Akten und wies darauf hin, dass sie laut diesem Bericht aufgrund ihrer 
gesundheitlichen Einschränkungen nur noch in  der  Lage sei,  leichte 
Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von 3 bis weniger als 6 
Stunden täglich zu verrichten. 

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Juli 2006 beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der  Beschwerde und die Bestätigung des angefochtenen 
Einspracheentscheides. Zur Begründung führte sie aus, ihr ärztlicher 

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Dienst sei gestützt auf das umfangreiche internistische Gutachten aus 
dem deutschen Gerichtsverfahren zur Feststellung gelangt,  dass bei 
der  Beschwerdeführerin  aufgrund  der  somatischen  Leiden  eine  Ar-
beitsfähigkeit von 80% für leichtere berufliche Tätigkeiten gegeben sei. 
In psychiatrischer Hinsicht habe ihr ärztlicher Dienst gestützt auf das 
psychiatrische  Gutachten  aus  dem deutschen  Gerichtsverfahren  be-
stätigt,  dass  die  Beschwerdeführerin  unter  einer  somatoformen 
Schmerzstörung ohne relevante psychiatrische Komorbidität und ohne 
wesentlichen sozialen Rückzug leide. Nach ständiger Rechtsprechung 
des  Eidgenössischen  Versicherungsgerichts  sei  dieses  Leiden  nicht 
als  invalidisierend  einzustufen,  weshalb  bei  der  Beschwerdeführerin 
keine zusätzliche, psychiatrisch begründete Arbeitsunfähigkeit festzu-
stellen sei. Aus der neu eingereichten nervenärztlichen Stellungnahme 
ergäben sich keine neuen Gesichtspunkte.

Schliesslich wies die IV-Stelle darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 
in  wirtschaftlicher  Hinsicht  ihre  Tätigkeit  als  Produktionsmitarbeiterin 
im Jahre 1988 nicht gesundheitlich bedingt aufgegeben habe, weshalb 
diese Tätigkeit für die Beurteilung nicht mehr relevant sei. Zwischen-
zeitlich  sei  sie  entweder  keiner  Erwerbstätigkeit  nachgegangen oder 
habe  diverse  Tätigkeiten  (Altenpflegerin,  Telefonistin,  Kinder-  und 
Hausaufgabenbetreuung, Reinigungsarbeiten) stundenweise oder teil-
zeitlich  ausgeübt.  Von  diesen  Tätigkeiten  käme  nach  Angaben  des 
ärztlichen  Dienstes  vor  allem  jene  als  Kinder-  und  Hausaufgaben-
betreuerin  weiterhin  in  Betracht. Bei  einem Pensum von 80% könne 
sie ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen.

F.
In ihrer Replik vom 7. August 2006 teilte die Beschwerdeführerin mit, 
dass sie an ihrer Beschwerde festhalte. Zudem beantragte sie die Ein-
holung eines weiteren internistischen Gutachtens, da von den schwei-
zerischen Sachverständigen offensichtlich andere Massstäbe angelegt 
würden, und somit auch andere Fragestellungen zu beantworten sei-
en. Zudem seien gewisse Ausführungen im internistischen Gutachten 
der Kliniken Waldburg-Zeil bzw. die Ergebnisse der durchgeführte Ab-
klärungen inakzeptabel.

Im Weiteren habe sie im Jahre 1988 sehr wohl ihre Tätigkeit als Pro-
duktionsmitarbeiterin gesundheitsbedingt aufgegeben, da sie aufgrund 
ihrer Rückenbeschwerden sowie der Migräneanfälle sehr oft arbeitsun-
fähig gewesen sei. Insofern sei diese Tätigkeit versicherungsrechtlich 

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relevant.  Es  treffe  zu,  dass  sie  zeitweise  andere  Erwerbstätigkeiten 
ausgeübt  habe,  wobei  auch  diese  krankheitsbedingt  hätten  aufge-
geben werden müssen. Was die Kinder- und Hausaufgabenbetreuung 
angehe, so habe sie zeitweise für eine Nachbarin aus Gefälligkeit auf 
deren Kind aufgepasst, weil sie ohnehin auf ihren eigenen Sohn habe 
aufpassen und bei den Hausaufgaben habe helfen müssen. Von einer 
Erwerbstätigkeit  könne  in  dieser  Beziehung  keine  Rede  sein.  Auch 
könne  sie  in  diesem  Bereich  keine  Stelle  bekommen,  da  sie  nicht 
entsprechend ausgebildet sei.

G.
Am 24. August 2006 reichte die IV-Stelle ihre Duplik ein, in welcher an 
den ursprünglichen Anträgen festgehalten wurde. 

Zu den Ausführungen der Beschwerdeführerin in der Replik hielt  sie 
fest, die Kritik am internistischen Gutachten der Kliniken Waldburg-Zeil 
sei äusserst skurril und die Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem 
gesundheitlichen Zustand würden durch die erhobenen Befunde klar 
widerlegt. Daher bestehe auch keine Notwendigkeit einer nochmaligen 
Begutachtung. Im Weiteren finde die Aussage, die Beschwerdeführerin 
habe ihre Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin aus gesundheitlichen 
Gründen  aufgegeben,  in  den  Akten  nirgends  eine  Stütze,  weshalb 
diese Tätigkeit für die Beurteilung nicht relevant sei. Auch könne letzt-
lich offen bleiben, ob die Tätigkeit in der Kinder- und Hausaufgaben-
betreuung entgeltlich gewesen sei oder nicht, denn entscheidend sei 
einzig,  dass  der  Beschwerdeführerin  eine  solche  Tätigkeit  gesund-
heitlich zumutbar wäre und gegen Entgelt ausgeübt werden könnte.

H.
Am 29. August 2006 schloss die REKO AHV/IV den Schriftenwechsel.

Unaufgefordert  reichte  die  Beschwerdeführerin  am  22.  September 
2006 bei der IV-Stelle eine weitere Stellungnahme mit dem ärztlichen 
Bericht  vom 2. September  2006 des Neurochirurgen D._______ ein, 
die  am  3.  Oktober  2006  zuständigkeitshalber  an  die  REKO AHV/IV 
weitergeleitet wurde.

Am 26. Oktober 2006 stellte die deutsche Rentenversicherung der IV-
Stelle weitere Unterlagen zu, die am 17. November 2006 ebenfalls an 
die REKO AHV/IV weitergeleitet wurden. Eine weitere Eingabe der Be-

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schwerdeführerin wurde am 20. Dezember 2006 von der IV-Stelle an 
die REKO AHV/IV überwiesen.

I.
Am 1. Januar 2007 ging das vorliegende Verfahren auf das Bundesver-
waltungsgericht  über,  welches  den  Parteien  mit  Verfügungen  vom 
29. Januar 2007 sowie vom 18. Juli 2007 die Zusammensetzung des 
Spruchkörpers  mitteilte.  Innert  den  gesetzten  Fristen  gingen  keine 
Ausstandsbegehren ein.

J.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen 
wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen näher 
eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom  18. Mai 2006, mit welcher der 
Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 5. Mai 2006 angefochten wur-
de. Gegenstand des Verfahrens ist  die mit  dem Einspracheentscheid 
bestätigte Abweisung des Begehrens der Beschwerdeführerin um Aus-
richtung von Leistungen der Invalidenversicherung (Verfügung vom 15. 
März 2005).

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die  Beurteilung  der  beim Inkrafttreten  des  Bundesgesetzes  vom 
17.  Juni  2005  über  das  Bundesverwaltungsgericht  (Verwaltungsge-
richtsgesetz,  VGG,  SR  173.32)  bei  Eidgenössischen  Rekurs-  oder 
Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemen-
te hängigen Rechtsmittel. Die Beurteilung erfolgt nach neuem Verfah-
rensrecht (Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172. 
021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstan-
zen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Zu diesen 
gehört  auch  die  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland,  die  mit  Verfü-
gungen über Rentengesuche befindet (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 

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Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invali-
denversicherung [IVG, SR 831.20]). 

1.3 Gemäss Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) 
ist  zur  Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht  legiti-
miert,  wer  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  ist  und  ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. 
auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführerin, welche am vor-
instanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen hat, ist als Adressatin 
durch  die  angefochtene  Verfügung  ausreichend  berührt  und  hat  an 
deren Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Auf die 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art.  37 
VGG) sowie des ATSG. Dabei finden nach den allgemeinen intertem-
poralrechtlichen  Regeln  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung,  welche 
im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 
E. 3.2, vgl. auch Art. 53 Abs. 2 VVG).

2.1 Mit  der  Beschwerde kann gerügt  werden,  die angefochtene Ver-
fügung verletze Bundesrecht (einschliesslich der Überschreitung oder 
des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen oder 
unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).

2.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 
des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136).

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2.3.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt  den Beweisanfor-
derungen nicht.  Der  Richter  und  die  Richterin  haben vielmehr  jener 
Sachverhaltsdarstellung  zu  folgen,  die  sie  von  allen  möglichen  Ge-
schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 
E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes 
wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht 
bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimm-
ter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und 
weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergeb-
nis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu 
verzichten  (antizipierte  Beweiswürdigung;  UELI KIESER,  Das  Verwal-
tungsverfahren  in  der  Sozialversicherung,  Zürich  1999,  S.  212,  Rz. 
450;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; 
GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 122 III 223 
E. 3c, BGE 120 1b 229 E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen).

2.3.2 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrund-
satz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die rich-
tige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 
125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen 
umfasst die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbe-
sehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Viel-
mehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechts-
verhältnisses  (Streitgegenstand)  rechtserheblichen  Sachverhalt. 
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 
ob  über  den  streitigen  Anspruch  so  oder  anders  zu  entscheiden ist 
(GYGI, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungs-
behörden  und  Sozialversicherungsgericht  zusätzliche  Abklärungen 
stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Par-
teivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhalts-
punkten hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hin-
weis; Urteil  des Eidgenössischen Versicherungsgerichts  [EVG] I 520/ 
99 vom 20. Juli 2000).

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2.3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die vorgelegten und er-
hobenen  Beweismittel  zu  würdigen  sind.  Für  das  gesamte  Verwal-
tungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweis-
würdigung.  Danach  haben  Versicherungsträger  und  Sozialversiche-
rungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, so-
wie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerde-
verfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhän-
gig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Be-
urteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Ein erhöhter Be-
weiswert kann allerdings ärztlichen Gutachten zukommen, welche für 
die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen 
beruhen, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden und in der Darlegung 
der Zusammenhänge sowie der Beurteilung der medizinischen Situati-
on einleuchtend sind, und in welchen die Schlussfolgerungen der Ex-
perten begründet werden (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c 
mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 
2a/bb und RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a). Der erhöhte Beweis-
wert  umfasst  nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts  aller-
dings nur medizinische Fragen, zu deren Beantwortung Ärzte im Sozi-
alversicherungsverfahren beigezogen werden – nicht aber weitere Fra-
gen,  zu  deren  Beantwortung  sie  als  Laien  nicht  berufen  sind  (insb. 
wirtschaftliche Beurteilungen).

3.
In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben. Ein allfälliger Leistungsanspruch ist 
für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab 
diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata tempo-
ris; BGE 130 V 445).

3.1 Die Beschwerdeführerin  ist  Staatsangehörige eines Mitgliedstaa-
tes der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 
in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schwei-
zerischen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Ge-
meinschaft  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (Freizügigkeitsabkom-
men,  im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a 
IVG in der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. De-
zember 2001 betreffend die Bestimmungen über  die Personenfreizü-

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gigkeit im Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errich-
tung der EFTA, in Kraft  seit  1. Juni 2002). Das Freizügigkeitsabkom-
men setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkom-
men zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft  und den ein-
zelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin 
derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. 
a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um ins-
besondere die Gleichbehandlung aller  Mitglieder der Vertragsstaaten 
zu gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/ 
71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Per-
sonen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Ver-
ordnung gilt,  die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechts-
vorschriften  eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen  dieses 
Staates  selbst,  soweit  besondere  Bestimmungen  dieser  Verordnung 
nichts  anderes  vorsehen.  Demnach  richtet  sich  vorliegend  der  An-
spruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der Invalidenversiche-
rung nach dem schweizerischen Recht.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  schweizeri-
schen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass des Einsprache-
entscheids vom 5. Mai 2006 in Kraft standen; weiter aber auch solche 
Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten wa-
ren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen 
Rentenanspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Juni 2002 
in der Fassung vom 8. Oktober 1999 [AS 2002 701, sowie AS 2002 
685]; ab dem 1. Januar 2003 in der Fassung vom 6. Oktober 2000 [AS 
2002 3371 und 3453] und ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 
21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision]).

Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) 
sowie die entsprechende Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV, 
SR 830.11) in Kraft getreten, welche für die Beurteilung des vorliegend 
geltend gemachten Leistungsanspruchs ab diesem Zeitpunkt anwend-
bar sind. Bezüglich der auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur 
Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision der In-
validenrente und anderer Dauerleistungen (Art.17) hat das Schweizeri-
sche  Bundesgericht  (vormals  Eidgenössisches  Versicherungsgericht) 
erkannt, dass es sich bei den in Art. 3 bis Art. 13 ATSG enthaltenen 

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Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um eine  formellgesetzliche  Fassung 
der  höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Be-
griffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt. Inhaltlich haben sich in die-
ser  Beziehung  keine  Änderungen  ergeben,  so  dass  die  zu  den  er-
wähnten Begriffen entwickelte Rechtsprechung übernommen und wei-
tergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 

Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie 
der IVV und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision,  AS 
2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) sind im 
vorliegenden  Verfahren  nicht  anwendbar,  da  der  angefochtene  Ein-
spracheentscheid vor Inkrafttreten der entsprechenden Bestimmungen 
ergangen  ist  (vgl.  auch  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  Zürich  Basel 
Genf 2003, Art. 82 Rz. 4 [im Folgenden: KIESER, ATSG]).

3.3 Rechts-  und  Sachverhaltsänderungen,  die  nach  dem  massge-
benden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides 
(5. Mai 2006) eintraten, sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich 
nicht zu berücksichtigen (BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hin-
weisen). Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither ver-
ändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungs-
verfügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). 

4.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Ein-
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an 
die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung). Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben 
sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die an-
dere erfüllt ist.

Die Beschwerdeführerin hat unbestrittenermassen während mehr als 
einem  Jahr  Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen- 
und  Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung  der 
Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invaliden-
rente zweifellos erfüllt ist. Zu prüfen bleibt damit, ob und gegebenen-
falls ab wann und in welchem Umfang die Beschwerdeführerin invalid 
im Sinne des Gesetzes ist.

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4.1 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestand gemäss der bis 
zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung von Art. 28 Abs. 1 
IVG, wenn die versicherte Person mindestens zu zwei Dritteln, derje-
nige auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte und der-
jenige auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid war. 
Seit dem 1. Januar 2004 besteht laut Art. 28 Abs. 1 IVG der Anspruch 
auf eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindes-
tens 70%, derjenige auf eine Dreiviertels-Rente bei einem solchen von 
mindestens 60%, derjenige auf eine halbe Rente ab einem Grad der 
Invalidität  von  50%  und  derjenige  auf  eine  Viertelsrente  ab  einem 
solchen von 40%. Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten,  die 
einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Ver-
sicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt 
(Art.  13  ATSG)  in  der  Schweiz  haben.  Eine  Ausnahme von  diesem 
Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsan-
gehörige  der  Europäischen Gemeinschaft,  denen bei  einem Invalidi-
tätsgrad ab 40% eine Rente auch dann ausgerichtet wird, wenn sie in 
einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben.

4.2 Der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG entsteht frühestens in dem 
Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40% bleibend 
erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist oder während eines Jahres 
ohne  wesentlichen  Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  zu  40% 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b 
IVG).

Meldet sich eine versicherte Person mehr als zwölf Monate nach Ent-
stehen des Anspruchs an, so werden die Leistungen lediglich für die 
zwölf  der  Anmeldung  vorangehenden  Monate  und  die  folgende  Zeit 
ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG [in Kraft bis 31. Dezember 2007, AS 
2007 5141]). Massgeblich ist das Datum des Gesuchs. 

Das Gesuch der Beschwerdeführerin wurde am 23. Juli 2003 bei der 
zuständigen deutschen Behörde eingereicht, welche es am 4. Dezem-
ber  2003 an  die  IV-Stelle  in  Genf  weiterleitete. Ihre  Erwerbstätigkeit 
hat  die Beschwerdeführerin  am 31. Dezember  2002 wegen gesund-
heitlichen  Problemen  aufgegeben,  so  dass  ein  allfälliger  Renten-
anspruch frühestens ab Dezember 2003 entstehen könnte.

4.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

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Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der  körperlichen oder  geistigen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende  ganze  oder  teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten 
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-
fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit 
zu  leisten.  Bei  langer  Dauer  wird  auch  die  zumutbare  Tätigkeit  in 
einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG).

4.4 Der Begriff  der Invalidität  ist  demnach nicht  nach medizinischen 
Kriterien definiert,  sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen 
zu erzielen (BGE 110 V 275 E. 4a, BGE 102 V 166) oder sich im bis-
herigen Aufgabenbereich zu betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. 
Arbeitsmöglichkeiten nicht  nur im angestammten Beruf  bzw. der bis-
herigen Tätigkeit, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten 
zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist  also grundsätzlich nach wirtschaft-
lichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen zu ermitteln: Bei der 
Bemessung der Invalidität kommt es auf die objektiven wirtschaftlichen 
Folgen einer funktionellen Behinderung an – und nicht allein auf den 
ärztlich festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung (BGE 110 
V 275; ZAK 1985 S. 459). 

Trotzdem ist die Verwaltung und im Beschwerdefall auch das Gericht 
auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch an-
dere Fachleute zur Verfügung gestellt  haben. Aufgabe des Arztes ist 
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh-
men, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versi-
cherte  arbeitsunfähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits-
leistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet  werden  können  (BGE 
115 V 134 E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 
E. 1c). Die rein wirtschaftlichen und rechtlichen Beurteilungen, insbe-
sondere im Zusammenhang mit der Bestimmung der Erwerbsfähigkeit, 
obliegen dagegen der Verwaltung und im Beschwerdefall dem Gericht.

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4.4.1 Aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden 
Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ist  ein dauernd in seiner 
Arbeitsfähigkeit  eingeschränkter  Versicherter  gehalten,  innert  nützli-
cher Frist Arbeit im angestammten oder einem anderen Berufs- oder 
Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit  sie  noch möglich 
und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 111 V 239 E. 2a). 
Deshalb ist es am beurteilenden Arzt, aus medizinischer Sicht zu ent-
scheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Ar-
beitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem  Einsatz  auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch einsetzen kann. Diese Arbeits-
möglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidensan-
gepasste  Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.),  wobei  es  uner-
heblich ist, ob er seine Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder 
nicht.

4.4.2 Der  Begriff  des  ausgeglichenen  Arbeitsmarkts  ist  ein  theoreti-
scher und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich 
der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung ab-
zugrenzen. Der Begriff  umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleich-
gewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; 
anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt,  der von seiner Struktur 
her  einen Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen  hält. Nach diesen 
Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im Einzelfall,  ob  die  invalide  Person 
die Möglichkeit  hat,  ihre restliche Erwerbsfähigkeit  zu verwerten und 
sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder 
nicht  (BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Daraus folgt, 
dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine 
invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermit-
telt  werden  kann,  sondern  einzig  darauf,  ob  sie  die  ihr  verbliebene 
Arbeitskraft  noch wirtschaftlich nutzen könnte,  wenn die verfügbaren 
Arbeitsplätze  dem  Angebot  an  Arbeitskräften  entsprechen  würden 
(AHI 1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit  im Sinne von 
Art. 16 ATSG kann aber dort  nicht mehr gesprochen werden, wo die 
zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass 
sie  der  allgemeine Arbeitsmarkt  praktisch nicht  kennt  oder  dass  sie 
nur  unter  nicht  realistischem  Entgegenkommen  eines  durchschnittli-
chen Arbeitgebers möglich wäre (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, 
ZAK 1989 S. 322 E. 4).

4.5 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 

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nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen, 
Art. 16 ATSG).

4.5.1 Der Einkommensvergleich  bei  Erwerbstätigen hat  in  der  Regel 
so  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad  bestimmen  lässt.  Soweit  die  fraglichen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen, und es 
sind  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte  miteinander  zu  verglei-
chen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs). Erwerbsunfä-
higkeit  ist,  vereinfacht  ausgedrückt,  die  durch  einen  Gesundheits-
schaden verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu ver-
dienen (ALFRED MAURER,  Bundessozialversicherungsrecht,  Basel  1993, 
S. 140).

4.5.2 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 
zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifi-
sche Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsver-
gleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerb-
lichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit  in  der kon-
kreten wirtschaftlichen Situation zu bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1).

4.5.3 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird der In-
validitätsgrad für diese Erwerbstätigkeit nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren  sie  neben  ihrer  beruflichen  Tätigkeit  auch  in  einem weiteren 
Aufgabenbereich (meistens im Haushalt) tätig, so wird der Invaliditäts-
grad für diese Tätigkeit (seit dem 1. Januar 2004) nach Art. 28 Abs. 2bis 

IVG berechnet. In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und 
der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invali-
ditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu be-
messen (gemischte Methode, vgl. Urteil des Bundesgerichts I 725/04 
vom 20. Januar 2006 mit Verweis auf BGE 131 V 51 und BGE 125 V 
146).

4.5.4 Ist  jedoch anzunehmen, die versicherte Person wäre ohne ge-
sundheitliche Beeinträchtigung teilerwerbstätig  oder sie arbeitete un-

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entgeltlich  im  Betrieb  des  Ehegatten  oder  der  Ehegattin  mit,  ohne 
daneben in  einem anderen Aufgabenbereich nach Art. 5  Abs. 1 IVG 
tätig zu sein, ist die Invalidität ausschliesslich nach den Grundsätzen 
für Erwerbstätige, somit nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezem-
ber 2002 gültig gewesenen Fassung) bzw. Art. 16 ATSG zu bemessen 
(Art. 27bis Abs. 1 Satz 1 sowie Abs. 1 Satz 2 und 3 e contrario IVV). Die 
gemischte Methode gelangt in diesem Fall nicht zur Anwendung. Das 
Valideneinkommen ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden 
ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen. Entscheidend ist, was die 
versicherte  Person  als  Gesunde  tatsächlich  an  Einkommen erzielen 
würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie ge-
sundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber 
das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit 
zu haben, oder ist  die Ausübung einer Ganztagestätigkeit  aus Grün-
den des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenver-
sicherung  einzustehen.  Das  Invalideneinkommen  bestimmt  sich  ent-
sprechend  den  gesetzlichen  Vorgaben  danach,  was  die  versicherte 
Person nach Eintritt  der  Invalidität  und nach Durchführung allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei 
ausgeglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte. Dabei  kann  das  – 
vom  Arzt  festzulegende  –  Arbeitspensum  unter  Umständen  grösser 
sein  als  das  ohne  gesundheitliche Beeinträchtigung geleistete  (BGE 
131 V 51 E. 5.1.2).

4.6 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicher-
te Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-
einkommen  gegeben,  namentlich  weil  die  versicherte  Person  nach 
Eintritt  des  Gesundheitsschadens keine  oder  jedenfalls  keine ihr  an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach 
der  Rechtsprechung in  der  Regel  die  gesamtschweizerischen Tabel-
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus-
gegebenen  Lohnstrukturerhebungen  (LSE)  heranzuziehen  (vgl.  das 
Urteil  des Bundesgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allenfalls 
die Zahlen der Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 129 
V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75 E. 3.b). 

4.7 Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG setzt voraus, dass 
bei der Ermittlung der beiden Vergleichseinkommen gleich vorgegan-
gen wird, dass also eine gleichartige Vergleichsbasis vorliegt (Gleich-
artigkeit der Vergleichseinkommen, vgl. KIESER, ATSG, Art. 16 Rz. 7).

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In zeitlicher Hinsicht sind die Verhältnisse bei Entstehen des (hypothe-
tischen) Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invaliden-
einkommen  auf  zeitidentischer  Grundlage  zu  erheben  und  allfällige 
rentenwirksame Änderungen der  Vergleichseinkommen bis  zum Ver-
fügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksich-
tigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1). Vorliegend ist daher für den Ein-
kommensvergleich die Situation der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt 
des Einspracheentscheides vom 5. Mai 2006 massgeblich.

Die Gleichartigkeit der Vergleichseinkommen setzt aber auch voraus, 
dass die auf einem vergleichbaren örtlichen Arbeitsmarkt hypothetisch 
erzielbaren Einkommen verglichen werden. So ist dann, wenn sich das 
hypothetische  Valideneinkommen  aufgrund  eines  tatsächlichen  Ein-
kommens bestimmt, das der Versicherte vor dem Eintritt der Invalidität 
über längere Zeit im Ausland erzielt hat, nicht etwa das in der Schweiz 
erzielbare  hypothetische  Invalideneinkommen  beizuziehen,  sondern 
ein Invalideneinkommen zu ermitteln und dem Valideneinkommen ge-
genüber  zu  stellen,  das  der  Versicherte  auf  dem örtlichen ausländi-
schen Arbeitsmarkt erzielen könnte. Eine Bestimmung des Invaliden-
einkommens aufgrund der schweizerischen Tabellenlöhne kommt nur 
dann in Betracht, wenn auch auf ein Valideneinkommen in der Schweiz 
abgestellt wird. 

5.
Im vorliegenden Verfahren macht die Beschwerdeführerin geltend, sie 
sei  aufgrund diverser gesundheitlicher Probleme zu mindestens 60% 
in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, weshalb sie Anspruch auf eine 
IV-Rente habe.

5.1 Ihre Beurteilung der gesundheitlichen Situation der Beschwerde-
führerin hat die Vorinstanz im Wesentlichen auf das internistische Gut-
achten  der  Kliniken  Waldburg-Zeil  vom  September  2005  sowie  das 
psychiatrische  Sachverständigengutachten  des  Universitätsklinikums 
Ulm vom 24. Oktober  2005  abgestützt,  die  beide  vom Sozialgericht 
Konstanz in Auftrag gegeben worden waren.

5.1.1 Im umfangreichen und  umfassenden internistischen  Gutachten 
werden folgende Diagnosen gestellt:

- Generalisiertes Schmerzsyndrom bei Verdacht auf somatoforme 
Schmerzstörung

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- Chronische  Bronchitis  mit  bronchialer  Obstruktion  bei  stattge-
habtem starkem Nikotinkonsum

- Adipositas Grad II mit Verdacht auf gestörte Glucosetoleranz

- Ein-  und  Durchschlafstörung  bei  Verdacht  auf  obstruktives 
Schlafapnoesyndrom und Restless-legs-Syndrom

- Cholezystolithiasis mit Z. n. Gallenkolik

- Hypercholesterinämie

- Chronische gastroösophageale Refluxbeschwerden

- Leberparenchymveränderung wie bei Fettleber

- Fingergelenkspolyarthrose

- Chronische Gastritis

Ausserhalb  des  internistischen Fachgebiets  werden zudem aufgrund 
von Vorgutachten bzw. Vorbefunden folgende Diagnosen genannt:

- Beidseitiges  Carpaltunnelsyndrom  mit  Carpaldachspaltung 
rechts ab Januar 2005

- LWS-Syndrom  bei  rechtskonvexer  LWS-Skoliose  bei  Becken-
schiefstand durch Beinverkürzung des rechten Beines

- Anamnestisch Neurodermitis bei Allergie gegen Beifuss, Schim-
melpilze und Tierhaare

- Periarthropathia humeroscapularis beidseits

- Mittelschwere Depression mit Angststörung

- Anamnestisch Migräne

- Chronischer beidseitiger Tinnitus

In Bezug auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin führen die 
Gutachter (Frau Dr. med. E._______ und Herr Dr. med F._______) aus, 
dass  das  Leistungsvermögen  aus  somatischer,  internistischer  Sicht 
mit  einer  leichten  beruflichen  Tätigkeit  zu  vereinbaren  sei,  wobei 
gleichförmige  Körperhaltungen,  häufiges  Bücken  oder  Zwangshal-
tungen sowie Tätigkeiten, die ausschliesslich im Stehen, Gehen oder 
Sitzen ausgeübt  werden müssen,  zu  vermeiden  seien. Akkord-  oder 
Fliessbandarbeit  könne  nicht  geleistet  werden.  Allfällige  zusätzliche 
Einschränkungen der Leistungsfähigkeit lägen eher auf neurologisch-
psychiatrischem Gebiet und sollten durch das psychiatrische Zusatz-
gutachten geklärt  werden. Auch aufgrund der chronischen Bronchitis 
könne keine mittelschwere oder  schwere Tätigkeit  ausgeübt  werden, 
und die Exposition von Hitze, Kälte, Zugluft, Staub oder Nässe sei zu 

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vermeiden. Unter Berücksichtigung von Einschränkungen aufgrund der 
übrigen Diagnosen kommen die Gutachter zum Schluss, dass bei der 
Beschwerdeführerin aus internistischer, somatischer Sicht eine leichte 
Tätigkeit während 6-8 Stunden pro Tag möglich sei.

5.1.2 Im psychiatrisch-neurologischen Gutachten wird aufgeführt, dass 
bei der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht ein generalisier-
tes Schmerzsyndrom vorliege, wobei es sich am ehesten um eine so-
matoforme Schmerzstörung handle. Im Weiteren liege eine leichte bis 
mittelschwere  depressive  Verstimmung  vor.  Schliesslich  werden  als 
weitere relevante Diagnosen, die zur Symptomatik beitragen, ein ver-
mutetes  Schlafapnoesyndrom  sowie  ein  Restless-legs-Syndrom  ge-
nannt. 

Nach Auffassung der Gutachter (Herr Dr. med. G._______ und Frau Dr. 
med. H._______ ist die Beschwerdeführerin nicht in der Lage, Tätig-
keiten  auf  dem  allgemeinen  Arbeitsmarkt  vollschichtig  auszuüben, 
zumal sie in den letzten Jahren nur stundenweise gearbeitet habe und 
jede vollschichtige Tätigkeit eine völlig neue Situation darstellen wür-
de. Die Gutachter kommen zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin 
unter  Beachtung  der  genannten  gesundheitlichen  Einschränkungen 
aus psychiatrischer Sicht in der Lage wäre, der zuletzt ausgeübten Tä-
tigkeit  weiterhin  stundenweise (zuletzt  3  Stunden täglich)  nachzuge-
hen, wenn gleichzeitig eine konsequente Behandlung der Depression 
und der  somatoformen Schmerzstörung  in  die  Wege geleitet  werde. 
Darüber  hinaus  wird  ein  Therapieversuch  des  vermuteten  Schlafap-
noesyndroms mit einem CPAP-Gerät für dringend erforderlich erachtet. 
Schliesslich seien körperliche Belastungen, Zwangshaltungen etc., die 
zu einer Intensivierung der Schmerzen beitragen könnten, zu vermei-
den, wie dies im internistischen Gutachten erläutert werde.

5.2 Beide Gutachten sind äusserst umfassend und sorgfältig erstellt. 
Sie wurden nach einer persönlichen Untersuchung der Beschwerde-
führerin sowie unter Berücksichtigung der Vorakten, insbesondere der 
diversen medizinischen Berichte  und Diagnosen  verfasst. Die  Darle-
gung der  Zusammenhänge sowie  die  Beurteilung der  medizinischen 
Situation der Beschwerdeführerin durch die Gutachter sind einleuch-
tend und die Schlussfolgerungen einlässlich und nachvollziehbar be-
gründet. 

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Die seitens der Beschwerdeführerin geäusserte Kritik – insbesondere 
am internistischen Gutachten – ist  nicht  geeignet,  die  Ergebnisse in 
Frage zu stellen. In beiden Gutachten wird auf die bei der Beschwer-
deführerin ungünstige, subjektive Bewertung der Schmerzsymptomatik 
sowie ihre passive Einstellung hingewiesen. Unter diesen Umständen 
ist es unabhängig von der Glaubwürdigkeit der Darstellungen der Be-
schwerdeführerin angezeigt,  die objektiven Untersuchungsergebnisse 
stärker zu gewichten als das persönliche Empfinden der Beschwerde-
führerin. 

Beide Gutachten erfüllen  die  vom Bundesgericht  gestellten  Anforde-
rungen, und es sprechen keine konkreten, objektiven Indizien gegen 
die Zuverlässigkeit dieser Expertisen, weshalb ihnen im Rahmen der 
Beweiswürdigung  volle  Beweiskraft  zuzuerkennen  ist.  Es  ist  daher 
nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz ihren Entscheid im Wesent-
lichen auf die beiden Gutachten abgestützt hat. Diese sind nach Auf-
fassung des Bundesverwaltungsgerichtes geeignet, den Gesundheits-
zustand  und  dessen  Auswirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  der  Be-
schwerdeführerin ausreichend zu belegen.

5.3 Gemäss den Gutachtern ist die Beschwerdeführerin demnach aus 
internistischer,  somatischer  Sicht  in  der  Lage,  eine  leichte  Tätigkeit 
während 6 bis 8 Stunden pro Tag auszuüben, während das psychia-
trische Gutachten eine somatoforme Schmerzstörung attestiert, die es 
der Beschwerdeführerin nur noch ermögliche, ihrer zuletzt ausgeübten 
Tätigkeit weiterhin stundenweise nachzugehen.

5.3.1 Nach  der  bundesgerichtlichen  Rechtsprechung  vermag  aller-
dings  eine  diagnostizierte  anhaltende  somatoforme  Schmerzstörung 
als solche – wie jede andere psychische Beeinträchtigung – in der Re-
gel  keine  langdauernde  zu  einer  Invalidität  führende  Einschränkung 
der  Arbeitsfähigkeit  zu  bewirken.  Vielmehr  besteht  die  Vermutung, 
dass eine somatoforme Schmerzstörung bzw. ihre Folgen mit einer zu-
mutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. 

Nur  ausnahmsweise  können  bestimmte  Umstände,  welche  die 
Schmerzbewältigung  intensiv  und  konstant  behindern,  den  Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess als unzumutbar erscheinen lassen, weil 
die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den 
Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnah-
mefall  vorliegt,  entscheidet  sich  im  Einzelfall  anhand  verschiedener 

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Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychiatrischen 
Komorbidität  von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Auch 
weitere Faktoren können massgebend sein, wie etwa chronische kör-
perliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter  Krank-
heitsverlauf  mit  unveränderter  oder  progredienter  Symptomatik  ohne 
länger dauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen 
des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer 
innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber ent-
lastenden  Konfliktbewältigung  (primärer  Krankheitsgewinn;  "Flucht  in 
die Krankheit"), oder das Scheitern einer konsequent durchgeführten 
ambulanten  oder  stationären  Behandlung  trotz  kooperativer  Haltung 
der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je aus-
geprägter  sich  die  entsprechenden  Befunde  darstellen,  desto  eher 
sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für eine zumutbare Wil-
lensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 mit  Verweis auf  BGE 
130 V 352). 

5.3.2 Vorliegend wird im psychiatrischen Gutachten festgehalten, dass 
die  Beschwerdeführerin  bei  der  Untersuchung  "wach,  bewusstseins-
klar und allseits orientiert" war. Ihre Auffassung, Aufmerksamkeit und 
Konzentration werden als regelrecht eingeschätzt, und die gedankliche 
Flexibilität  von  den  Gutachtern  als  unauffällig  bezeichnet.  Vigilanz-
schwankungen während des Gesprächs wurden keine festgestellt, und 
die Stimmung wurde als  ausgeglichen beschrieben. Eine im Zusam-
menhang mit einer somatoformen Schmerzstörung häufig bestehende 
Depression (vgl.  JOSEF SCHÖPF, Psychiatrie für die Praxis, Berlin 2003, 
S. 227)  wurde bei  der  Beschwerdeführerin  nicht  diagnostiziert,  son-
dern lediglich eine leichte bis mittelschwere depressive Verstimmung. 
Ebensowenig konnten die Gutachter Ruhe- und Todeswünsche, Suizid-
phantasien, Suizidpläne oder konkrete Absichten feststellen. Im Weite-
ren wurde beobachtet, dass der Rückzug von angenehmen Aktivitäten 
wie  kulturellen  Ereignissen  oder  sportlichen  Tätigkeiten  bei  der  Be-
schwerdeführerin teilweise auch auf das Schlafapnoesyndrom und die 
damit  verbundene Tagesmüdigkeit  sowie  das  Restless-legs-Syndrom 
zurückzuführen  sind,  so  dass  mit  einer  entsprechenden  Therapie  – 
zumindest was das Schlafapnoesyndrom angeht – eine positive Aus-
wirkung zu erwarten ist.

Unter  Berücksichtigung  der  Ausführungen  der  Gutachter  sowie  der 
dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (oben Ziff. 5.3.1) ist 
bei  der  Beschwerdeführerin  weder  eine  psychiatrisch  ausgewiesene 

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Komorbidität von erheblicher Schwere noch ein objektivierbarer sozi-
aler  Rückzug  festzustellen,  weshalb  der  Psychostatus  von  der  Vor-
instanz zu Recht als völlig bland bezeichnet wurde. Unbeachtlich sind 
im vorliegenden Fall die bei der ärztlichen Einschätzung der Arbeitsun-
fähigkeit  mitberücksichtigten invaliditätsfremden Gesichtspunkte (psy-
chosoziale  Belastungsfaktoren)  wie  beispielsweise  die  bereits  seit 
längerem  bestehende  Arbeitslosigkeit,  da  diese  vom sozialversiche-
rungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (BGE 130 V 352 E. 
2.2.5).  Andere  Faktoren,  die  eine  willentliche  Schmerzüberwindung 
und den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess als unzumutbar erschei-
nen lassen könnten, sind nicht ersichtlich, so dass die diagnostizierte 
somatoforme Schmerzstörung für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
nicht ins Gewicht fällt.

5.3.3 Als für  die  Beschwerdeführerin  zumutbare  Tätigkeiten  erachtet 
das Bundesverwaltungsgericht damit – entsprechend den Ausführun-
gen im internistischen Gutachten – etwa die stundenweise Hausaufga-
benbetreuung oder eine Tätigkeit in der Seniorenbetreuung. Auch eine 
Bürotätigkeit erscheint – wie im psychiatrischen Gutachten angespro-
chen – als möglich, wobei in diesem Fall auf die Erkrankungen im in-
ternistischen und orthopädischen Bereich angemessen Rücksicht ge-
nommen werden müsste (kein langes Stehen, kein ausschliessliches 
Sitzen,  etc.).  Derartige  Tätigkeiten  sind  der  Beschwerdeführerin  laut 
internistischem Gutachten während 6 bis 8 Stunden pro Tag möglich 
und  zumutbar,  was  einem Arbeitspensum  von  etwa  75% bis  gegen 
100% entspricht.  Es  ist  nicht  zu  beanstanden,  dass  die  Vorinstanz, 
ausgehend von diesem Befund, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerde-
führerin in Anbetracht der invalidenversicherungsrechtlich unbeachtli-
chen somatoformen Schmerzstörung auf 80% festgesetzt hat.

Unter diesen Umständen sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, 
dass  von den Gutachtern  konkrete  Behandlungsmöglichkeiten  sowie 
Therapien für  diverse diagnostizierte  Leiden (so  etwa das Schlafap-
noesyndrom)  vorgeschlagen  wurden,  die  positive  Auswirkungen  auf 
Leistungsfähigkeit, Schmerzverarbeitung und Depressivität haben kön-
nen, ist von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 80% in 
leichteren, leidensangepassten Tätigkeiten auszugehen.

5.4 Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts soll von ärztlichen Gut-
achten, die den Qualitätsanforderungen entsprechen, nicht ohne zwin-
gende Gründe abgewichen werden, ist es doch Aufgabe der medizini-

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schen  Experten,  ihre  Fachkenntnisse  der  Gerichtsbarkeit  zur  Verfü-
gung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu er-
fassen. Die Einholung eines zusätzlichen medizinischen Obergutach-
tens kann dann erforderlich sein, wenn sich Gutachter widersprechen 
oder  gegensätzliche  Meinungsäusserungen  anderer  Fachexperten 
dem Richter als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit der bereits 
vorliegenden  Gutachten  in  Fragen  zu  stellen  (BGE 124  V  351  E. 3 
b/aa).

Wie  bereits  dargelegt  wurde,  erfüllen  die  im  vorliegenden  Verfahren 
massgeblichen Gutachten die vom Bundesgericht gestellten Anforde-
rungen. Für die Beurteilung eines allfälligen Rentenanspruchs ist der 
Gesundheitszustand  der  Beschwerdeführerin  im  Zeitpunkt  des  Ein-
spracheentscheides vom 5. Mai 2006 massgeblich (vgl. oben Ziff. 3). 
Die im vorliegenden Verfahren nach Abschluss des Schriftenwechsels 
eingereichten  Beweismittel  sind  daher  nur  zu  berücksichtigen,  wenn 
sie  sich  als  ausschlaggebend für  den  Entscheid  des  Bundesverwal-
tungsgerichts  erweisen  (Art.  32  Abs.  2  VwVG)  und  zudem  einen 
Schluss  auf  den  Gesundheitszustand  der  Beschwerdeführerin  am 
5. Mai 2006 erlauben. 

Die  nachgereichten  medizinischen  Unterlagen  beinhalten  durchwegs 
Einschätzungen und Diagnosen, welche bereits im umfassenden inter-
nistischen sowie im psychiatrischen Gutachten erwähnt und gewürdigt 
wurden. Sie  sind  damit  nicht  geeignet,  den Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin  bis  zum 5. Mai  2006  in  einem andern  Licht  er-
scheinen zu lassen. Da die Gutachten zudem in sich schlüssig sind 
und sich nicht widersprechen, erübrigt sich die Einholung eines wei-
teren Gutachtens. Der diesbezügliche Antrag der Beschwerdeführerin 
ist abzuweisen.

6.
Gemäss ihren eigenen Angaben (act. 11) hat die Beschwerdeführerin 
ihre  Tätigkeit  als  Produktionsmitarbeiterin  wegen  der  Geburt  ihres 
zweiten Kindes im Jahr 1988 aufgegeben. Anschliessend war sie wäh-
rend mehrerer Jahre nicht mehr oder nur teilzeitlich erwerbstätig. Wie 
die Vorinstanz zu Recht ausführt, ist die Tätigkeit als Produktionsmit-
arbeiterin für die vorliegende Beurteilung nicht mehr relevant, da diese 
Tätigkeit  nicht  gesundheitlich  bedingt  aufgegeben  wurde.  Für  ihre 
gegenteilige  Behauptung  legt  die  Beschwerdeführerin  keinerlei  Be-
weismittel  vor.  Bei  der  Invaliditätsbemessung  und  insbesondere  der 

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Bestimmung des  Valideneinkommens  ist  daher  von  der  zuletzt  aus-
geübten  Tätigkeit  in  der  Reinigung  sowie  der  Kinderbetreuung  und 
Aufgabenhilfe  auszugehen.  Derartige  und  ähnliche  leichtere  Tätig-
keiten  sind  der  Beschwerdeführerin  nach  dem  Gesagten  aus  medi-
zinischer Sicht auch weiterhin möglich und zuzumuten, so dass auch 
das Invalideneinkommen auf der Grundlage des möglichen Verdiens-
tes aus solchen Tätigkeiten festzulegen ist. 

Für die Bestimmung der Methode der Invaliditätsbemessung ist  aus-
schlaggebend, was die versicherte Person – bei im Übrigen unverän-
derten  Umständen  –  täte,  wenn  keine  gesundheitliche  Beeinträchti-
gung  bestünde.  Aufgrund  der  Akten  und  der  Ausführungen  der  Be-
schwerdeführerin  bleibt  allerdings  unklar,  ob  sie  ohne  Gesundheits-
schaden voll erwerbstätig, teilerwerbstätig oder nicht erwerbstätig wä-
re, so dass sich die korrekte Methode der Invaliditätsbemessung nicht 
ohne  Weiteres  bestimmen  lässt.  Es  kann  allerdings  offen  gelassen 
werden,  in  welchem Umfang  die  Beschwerdeführerin  ohne  Gesund-
heitsschaden tätig wäre, da selbst dann, wenn sie in den zuletzt aus-
geübten Tätigkeiten voll  erwerbstätig  wäre und somit  die allgemeine 
Methode des Einkommensvergleiches zur Anwendung käme, aufgrund 
der gutachterlich festgestellten Restarbeitsfähigkeit von 80% in leich-
teren  Tätigkeiten  offensichtlich  keine  rentenbegründende  Invalidität 
vorläge:  Die  Beschwerdeführerin  verfügt  über  keine abgeschlossene 
Berufsausbildung  und  hat  zuletzt  stundenweise  als  Reinigungskraft 
gearbeitet.  Bei  der  Ermittlung  der  massgeblichen  Vergleichseinkom-
men ist von einer gleichartigen Vergleichsbasis auszugehen. Müssen 
für  die  Bestimmung des Invalideneinkommens schweizerische Tabel-
lenlöhne herangezogen werden, muss auch für das Valideneinkommen 
auf schweizerische Zahlen abgestellt  werden (vgl. oben Ziff. 4.7). Da 
auch  die  für  die  Beschwerdeführerin  zumutbaren  Verweisungstätig-
keiten einfache und repetitive Tätigkeiten darstellen, für die keine Be-
rufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt sind, wäre der gleiche Tabel-
lenlohn  (LSA  2006,  Tabelle  TA1,  Zentralwert  Sektor  3  Dienstleis-
tungen, Frauen, Anforderungsniveau 4 "Einfache und repetitive Tätig-
keiten") heranzuziehen. Wird das ohne Invalidität  erzielbare hypothe-
tische  Erwerbseinkommen mit  100% bewertet  und  das  Invalidenein-
kommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz (im vorliegen-
den Fall  80%) veranschlagt,  ergibt sich aus der Prozentdifferenz der 
Invaliditätsgrad (zum sog. Prozentvergleich vgl. BGE 114 V 310), der 
im vorliegenden Fall weit weniger als 40% beträgt. 

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7.
Der  Vollständigkeit  halber  sei  darauf  hingewiesen,  dass  die  Be-
schwerdeführerin aus der Tatsache, dass sie von der Deutschen Ren-
tenversicherung Baden-Württemberg ab dem 1. August 2003 eine un-
befristete Teilerwerbsminderungsrente sowie ab dem 1. Februar 2004 
eine bis zum 31. Juli  2007 befristete Vollerwerbsminderungsrente er-
hält, nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Ebensowenig ist massgeb-
lich, dass der Schwerbehindertengrad aufgrund der weiteren gesund-
heitlichen Einschränkungen auf 70 erhöht wurde. 

Gemäss konstanter Rechtsprechung sind die schweizerischen Behör-
den  an  die  Beurteilung  ausländischer  Versicherungsträger,  Kranken-
kassen, anderer Behörden und Ärzte nicht gebunden (vgl. ZAK 1989 
S.  320  E.2).  Vielmehr  unterstehen  ausländische  Beweismittel  der 
freien Beweiswürdigung des Richters (vgl. Urteil des EVG vom 11. De-
zember 1981 i.S. D.). Die Frage, ob der Beschwerdeführerin eine Inva-
lidenrente zusteht, beurteilt sich demnach allein aufgrund der schwei-
zerischen Rechtsvorschriften, mithin in freier richterlicher Beweiswür-
digung der im Recht liegenden Akten. 

Im Weiteren stellt  die  deutsche Schwerbehindertengesetzgebung ein 
Instrument  der  Sozialhilfe  dar.  Sie  bestimmt  die  Minderung  der  Er-
werbsfähigkeit  nicht  notwendigerweise  nach  den  gleichen  Gesichts-
punkten wie das Invalidenversicherungsrecht. Die schweizerische sozi-
alversicherungsrechtliche Invaliditätseinschätzung  kann  deshalb  sehr 
wohl zu anderen Ergebnissen führen als diejenige nach der deutschen 
Schwerbehindertengesetzgebung. 

8.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das Leistungs-
begehren der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat. Die Be-
schwerde ist daher vollumfänglich abzuweisen.

9.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Partei-
entschädigung. 

9.1 Verfahrenskosten werden nicht erhoben, da gemäss den bis zum 
30. Juni 2006 in Kraft gestandenen und nach der Praxis des Bundes-
verwaltungsgerichts auf die zu diesem Zeitpunkt bereits hängigen Be-
schwerdeverfahren weiterhin anwendbaren Bestimmungen von der Er-
hebung von Verfahrenskosten abzusehen ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. 

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Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]).

9.2 Entsprechend  dem Ausgang  des  Verfahrens  ist  keine  Parteient-
schädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7  Abs. 3 Reg-
lement  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. xxxxx)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die letzte Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Susanne Marbet Coullery

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6, 6004 Luzern, Beschwerde in  öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  der  Be-
schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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