# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b92aca5-21c7-50cc-86c2-2d74cfac4227
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-10
**Language:** de
**Title:** Abnahme der Schmerzausprägung führt bei grösstenteils unveränderten Befunden zu einer erhöhten Arbeitsfähigkeit. MEDAS Gutachten beweiskräftig. Rentenaufhebung rechtens.
**Docket/Reference:** IV.2017.01052
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01052.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01052
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kübler
Urteil
vom
10. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1983 geborene
X.___
, Vater
dreier
in den Jahren
2005
,
2010 und 2012 geborener
Kinder
,
arbeitete ab
dem 9. September 2000
mit einem Beschäfti
gungs
grad von 100 % als
Küchenhilfe (Urk. 12/
4-
5
, Urk. 12/
107
).
Am 27. September 2007
meldete sich
der Versicherte
unter Hinweis auf Krebs bei der
Eidgenössi
schen Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug an (Urk. 12/1). Zur Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse zog die IV-Stelle Berichte der behandelnden Ärzte (Urk.
12/8/7-12
und
Urk. 12/9-11
) und
des Arbeitgebers (Urk.
12/5
) sowie
einen Auszug
aus dem individuellen Konto bei
(Urk. 12/3).
Mit Verfügung vom
16. Juli
2009
wurde dem Versicherten ab dem 1. Januar 2008 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen (
Urk. 12/50
; vgl.
Urk. 12/41-42).
Ab dem 1. Januar 2009 war der Versicherte bei der
Y.___
GmbH als Raumpfleger im Stundenlohn (Montag/Dienstag/Mittwoch
jeweils
ca.
2-4 Stunden
, Normalarbeitszeit 10-12 Stunden pro Woche
) angestellt (Urk. 12/30
).
Mit Mitteilungen vom 24. Januar 2012, 22. März 2013 und 17. März 2015 wurde der Anspruch
des Versicherten
auf eine ganze Rente
der Invalidenversicherung
jeweils bestätigt (Urk. 12/71,
Urk. 12/105 und Urk. 12/131
).
Ab dem 1. September 2014
wurde
der Versicherte
– erneut
bei der
Y.___
GmbH
–
zu einem Pensum von 6 bis 8 Stunden pro Woche
als Raumpfleger im Stundenlohn
angestellt
und verrichtete in diesem Zusammenhang Reinigungsarbeiten an Kühlmöbeln in
einer
Z.___
-Filiale
(
Urk. 12/120
, vgl. Urk. 12/119/2
).
Diese Tätigkeit
übte
der Ver
si
cherte bis auf Weiteres während jeweils zwei Stunden an drei Tagen in der Woche
aus
(vgl. Urk. 12/165/10, U
rk. 12/165/35
).
1.2
Im Juli 2015 wurde ein amtliches Revisionsverfahren eröffnet (Urk. 12/135
). Nach
dem die IV-Stelle
bei den behandelnden Ärzten Auskünfte eingeholt
hatte (Urk. 12/140-142, Urk. 12/144-145 und
Urk. 12/151
-152), ordnete sie eine poly
dis
ziplinäre medizinische Abklärung durch die
A.___
an (Urk. 12/155
und
Urk. 12/157
). Das polydis
zi
pli
näre Gutachten
in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Neuro
chirur
gie, Neurologie sowie Psychiatrie
wurde am 7. November 2016 erstattet (Urk. 12/165).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 6. Januar 2017, Urk. 12/168; Einwand v
om 2. Februar 2017, Urk. 12/175;
ergänzende Arztbe
richte des
B.___
vom
31. Januar 2017 [Urk. 12/186
],
7. Februar 2017 [Urk. 12/187],
2
3.
Februar 2017 [Urk. 12/181/1-2]
, 21. März 2017
[Urk. 12/188] und 28. M
ärz 2017 [Urk. 12/189] sowie der Universitätsklinik
C.___
vom 14. März 2017 [Urk. 12/181/3-5])
stellte die IV-Stelle die dem Versicherten bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente mit Verfügung vom 25. August 2017 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung
folgenden Monats ein; einer allfälligen dagegen gerichteten Beschwerde wurde die auf
schie
bende Wirkung entzogen (Urk. 2 = Urk. 12/196).
2.
Dagegen führte der Versicherte mit Eingabe vom
27. September 2017 Beschwerde und beantragte
, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
die IV-Stelle anzuweisen, ihm über September 2017 hinaus eine Rente auszurichten.
E
ven
tuell sei die
IV-Stelle
anzuweisen, den medizinischen Sachverhalt
rechts
genüglich
abzuklären. In prozessualer Hinsicht beantragte der
Beschwerdeführer
die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung
(Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 6. November 2017 schloss die
Beschwerdegegnerin
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 11
,
unter Beilage ihrer Akten Urk. 12/1-204), was dem
Beschwerdeführer
mit Verfügung vom 7. November 2017 ange
zeigt wurde (Urk. 13).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit
erforderlich
, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
ab
gesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
be
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
ga
benbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin
wei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
ent
li
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
acht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Da
bei braucht es sich nicht u
m eine formelle Verfügung (Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der
Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV)
auf dem W
eg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf
folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssach
ver
halt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bun
desgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E.
3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 201
3 E.
3.1.2).
1.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es über die Invalidenversicherung,
IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
1.4.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs
einkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4.2
Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schul
bildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, be
schränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) ein deutlich unter
durchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditäts
be
messung nach
Art.
16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Ein
kommensniveau begnügen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass
die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen en
t
weder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind. Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisge
mäss entweder auf Seiten des
Valideneinkommens
durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen W
ertes erfolgen (BGE 135 V 58 E.
3.1, 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Eine Parallelisierung ist indessen nur vorzunehmen, wenn die Differenz zum mass
gebenden Durchschnitt deutlich ist. Deutlich unterdurchschnittlich im Sinne von
BGE 134 V 322
E. 4 ist der tatsächlich erzielte Verdienst, wenn er mindestens 5
%
vom branchenüblichen LSE-Tabellenlohn abweicht (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.1.2).
Bei der Durchführung der Parallelisierung ist mit Blick auf eine dem Grundsatz der Rechtsgleichheit genügende Invaliditätsgradermittlung zu vermeiden, dass diese – bei einer kontinuierlich ansteigenden Differenz zwischen tatsächlich erzieltem Lohn und branchenüblichem Durchschnittseinkommen – ab Erreichen des
Erheblichkeitsgrenzwertes
von mindestens 5
%
gegebenenfalls eine
sprung
-
hafte
Erhöhung des Invaliditätsgrades zur Folge hat. Es ist daher nur in dem
Umfang zu parallelisieren, in welchem die prozentuale Abweichung den
Erheb
lichkeitsgrenzwert
von 5
%
übersteigt, bezweckt doch die Parallelisierung praxis
gemäss nur die Ausgleichung einer deutlichen – also nicht jeder kleinsten – Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes vom tabellarisch bestimmten branchenüblichen Referenzeinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.1.3).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen ein
ander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Ver
halten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Ausein
andersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolge
rungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
Von
A.___
erstellte Administrativgutachten sind voll beweiswertig, sofern nicht konkrete Indizien g
egen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Solche Indi
zien können sich aus dem Gutachten selber ergeben (z.B. innere Widersprüche,
mangelnde Nachvollziehbarkeit) oder auch aus Unvereinbarkeiten mit anderen ärztlichen Stellungnahmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_872/2014 vom 3. März 2015 E. 4.2.1
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist die revisionsweise Aufhebung der seit Januar 2008
ausgerichteten
ganzen Invalidenrente per Ende September 201
7.
2.2
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, im Rahmen der polydisziplinären
Begutachtung des Beschwerdeführers habe sich
aus medizinischer Sicht
eine Verbesserung des Gesundheitszustandes
, insbesondere der Schmerzsymptomatik,
ergeben
, was so aus der interdisziplinären Zusammenfassung hervorgehe
.
Diese Verbesserung liege spätestens seit dem Zeitpunkt
der Begutachtung
vor. Es sei dem Beschwerdeführer zumutbar, eine leichte Tätigkeit mit regelmässigem Posi
tions
wechsel
in einem Pensum von 50 % auszuführen.
Bei einem Invaliditätsgrad von 31 %
bestehe kein Anspruch mehr auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2).
2.3
Dagegen brachte der
Beschwerdeführer
im Wesentlichen vor,
eine Gesamtschau der ärztlichen Berichte müsse zur Feststellung führen, dass seit der chirurgischen Versorgung des Tumors an der Wirbelsäule bezüglich der neurologischen Restbe
schwerden und in diesem Zusammenhang mit den verbleibenden Schmerzen ein weitgehend stationärer Verlauf gegeben
sei
. Insbesondere habe auch die neu
rochirurgische Teilgutachterin im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung festgehalten, dass sich die Befunde seit der
rentenbegründenden
Verfügung nicht verändert hätten (Urk. 1 S. 8). Beim
A.___
-
Gutachten handle es sich lediglich um eine abweichende Einschätzung eines im Grunde gleich gebliebenen Gesundheits
zustand
e
s
.
Eine rentenrelevante Verbesserung des Gesundheitszustand
e
s sei nicht eingetreten. Somit bleibe es dabei, dass der
Beschwerdeführer
Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe (Urk. 1 S. 11).
3.
3.1
Ob eine revisionsrechtlich relevante Veränderung eingetreten ist, ergibt sich aus dem Vergleich des Sachverhalts, wie er zum Zeitpunkt der erstmaligen
Rentenzu
sprache
am
16. Juli 2009
bestand
(
Urk. 12/50
)
– da im Rahmen der Renten
be
stätigungen am
24. Januar 2012 (Urk. 12/71), 22. März 2013 (Urk. 12/105
) und 17. März 2015 (Urk. 12/131
) jeweils
nur eine rudi
men
täre Prüfung
des Renten
anspruchs
erfolgte – mit demjenigen, welcher der hier angefochtenen Verfügung vom
25. August 2017
(Urk. 2) zugrunde liegt.
3.2
3.2.1
Die
Rentenzusprache
erfolgte gestützt auf einen
Inv
aliditätsgrad von 100 % von Januar bis Jun
i 2008
(vgl. Urk. 12/42). Ab Juli 2008 wurde von
einer Rest
arbeits
fähigkeit von 10 Wochenstunden und einem sich daraus ergebenden Invaliditäts
grad von
74 %
ausgegangen
(vgl. Urk. 12/42
/
3
)
.
Der medizinische Sachverhalt im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
stellte sich
dabei
im Wesentlichen wie folgt dar
(vgl. Urk. 12/40)
:
3.2.2
Am 30. Juni 2008
berichtete
die
neurochirurgische Klinik des
B.___
zu Händen des Hausarztes über die ambulante
Kontrolle vom 16. Juni 200
8.
In der Radiologie hätten sich
regrediente
postoperative Veränderungen im Vergleich zur Vorunter
suchung vom 27. Februar 2008 bei stetem Nachweis fetthaltiger Resttumoranteile auf Höhe LWK 2 und LWK 1 ergeben. Klinisch würden Schmerzen und sensomo
to
rische Defizite im
Dermatom
S 1 rechts, eine neurogene Blasenentlee
rungs
störung sowie linksbetonte
perianale
Schmerzen
vorliegen. Aktuell bestehe eine klinisch-neurologisch
e
Besserung der Schmerzsymptomatik bei persistierender Kraft- und Sensibilitätsm
inderung im Bereich S 1 rechts
(Urk. 12/26/7-8)
.
3.2.3
Der behandelnde Arzt
Dr. med.
D.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, stellte i
n seinem
Bericht vom 18. August 2008
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 12/11/8):
-
Intradurales reifes Teratom Niveau
Th
12 – L 2 seit 2006
-
12.4.07 Exzision Neurochirurgie
B.___
-
25.2.08 subtotale
Teratomrestresekt
ion
-
Conussyndrom
, neurogene Blasenentleerungsstörung
Nach der zweiten Operation mit subtotaler Entfernung des Tumors am 25. Februar 2008 seien die Schmerzen in der Zwisc
henzeit deutlich zurückgegangen und
der Stuhlgang wieder spontan
.
Die komplette Blasenlähmung habe persistiert
.
An den meisten Tagen würden noch Schmerzen im Bereich des linken Gesässes auftreten, welche bei vermehrter körperlicher Belastung rasch
exacerbierten
. Seit der zweiten Operation bestehe eine Hyposensibilität am rechten lateralen
Fussrand
, der Fuss werde beim vielen Gehen geschwollen und gerötet. Die Kraft in den Beinen sei normal. Es bestünden keine Schmerzen mehr im Rücken und im Penis, die Erektion sei normal.
Der Versicherte befinde sich in einem guten Allge
mein
zustand, wiege 76 kg,
Trophik
und Kraft in den Beinen sei
en
normal, PSR beidseitig lebhaft, ASR links lebhaft, rechts fehlend. Der Gang sei
hinkfrei
.
D
a der Tumor auch bei der zweiten Operation nicht komplett
habe
entfernt werden
können
,
sei prognostisch
damit zu rechnen, dass er früher oder später wieder wachse und erneute Probleme bereite.
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Pizzaiolo
bestehe seit dem 24. Januar 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit
(leichte körperliche Tätigkeit vorwiegend sitzend)
sei der
Beschwerdeführer
seit ca. Juli 2008 für 10-20 Stunden pro Woche arbeitsfähig (Urk. 12/11/8-11).
3.2.
4
Im
Poliklinikbericht
der n
eurochirurgischen Klinik des
B.___
vom 24. Oktober 2008
wurde festgehalten,
die
am 15. Oktober 2008 durchg
eführte MRI-Unter
suchung der LW
S habe eine regelrechte Verlaufskontrolle mit stationären Rest
tumoranteilen auf Höhe LWK
1/2
des bekannten Teratoms ergeben (Urk. 12/26/6).
3.2.5
Dr.
D.___
bestätigte in seinem Bericht vom
19. Januar 2009
die in seinem ärzt
lichen Vorbericht vom 18. August 2008 gestellten Diagnosen (vgl. E. 3.2.
3
).
Zu
dem attestierte Dr.
D.___
weiterhin
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Pizzaiolo
seit dem 24. Januar 200
7.
Seit dem letzten Bericht hätten sich die Beschwerden kaum geändert. So bestünden ständige Schmerzen im Gesäss links und eine fehlende Sensibilität am rechten lateralen
Fussrand
und Unterschenkel. Ebenso sei weiterhin keine Spontanmiktion mög
lich
. Auch die Befunde hätten sich nicht verändert.
Prognostisch sei damit zu rechnen, dass der Tumor früher oder später wieder wachse und erneute Probleme bereite. Behinderungsangepasst bestehe seit ca. Herbst 2008 eine zumutbare Wochenarbeitszeit von 10 Stunden (Urk. 12/27/7-11).
3.2.6
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
erstattete am
22. Januar 2009
eine Stel
lungnahme für den
Regionalen Ärztlichen Dienst (
RAD
;
Urk. 12/40/2-3).
Abge
stellt auf die meist nachvollzi
ehbaren neuen Arztberichte soll
e ab Juli 2008 bis jetzt von einer behinderungsangepassten Arbeitsfähigkeit von 10 Wochen
stun
den und von einer 100
%igen Arbeitsunfähigkeit in zuletzt ausgeübter Tätigkeit als Pizzabäcker seit dem 24. Januar 2007 ausgegangen werden (Urk. 12/40/2-3).
3.3
3.3.1
Im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin insbe
sondere das Gutachten der
A.___
(Gutachten vom
7. November
2016; Urk.
12/1
65
) ein. Dieses
fasst die
relevanten
Vorakten
zusammen (Urk. 12/165/4-9) und
hält im Wesentlichen die nachfolgenden Punkte fest:
3.3.2
Interdisziplinär wurden folgende Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit
(Gastronomiemitarbeiter)
gestellt (Urk. 12/165/22):
-
Status nach
intramedullärem
lobuliertem
Teratom Höhe LWK
1/2
(Erst
diagnose April 2007)
-
m
it Status nach
Hemilaminektomie
L1 und L2,
Debulking
des
intra
me
dullären
Tumors April 2007
-
m
it Status nach subtotaler Teratome-Res
te
resektion auf Höhe LWK
1/2
im Jahre 2008
-
Klinisch residual inkomplettes
Conus
-Syndrom
-
m
it neurogener Harnblasenstörung (
normokapazitive
, hyposensitive und
hyperaktive Harnblase mit
Detrusors
-Sphinkter-
Dyssynergie
, The
ra
pie mit Selbstkatheterismus)
-
m
it Sensibilitätsstörung sub-S3 links
-
m
it neuropathischem Schmerzsyndrom
-
m
it leichtem distalem sensomotorischem Defizit rechtes Bein (schmerz
frei)
-
Radiologisch gemäs
s MRI LWS vom Oktober 2014 und
5.
September
2016 stationärer Befund
-
mit unveränderter Darstellung des bekannten
intramedullären
Resttumors Höhe LWK 1/2
-
Lumbalgie und diskretes sensomotorisches Defizit S1 rechts
-
b
ei Status nach
Laminektomie
L
1/2
und mässig ausgeprägter
Osteo
cho
ndrose
mit flacher
dorsomedianer
Discushernie
L
1/2
ohne Neuro
kompression durch das Restteratom im
Conus
medullaris
L 1/2
, in Grösse stationär
Ferner wurden folgende Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 12/165/22):
-
Nicht näher bezeichn
et
e
Verhaltensauffälligkeit bei körperlichen Stö
rung
en und Faktoren (ICD-10 F59)
-
Status nach Anpassungsstörungen (ICD-10
F43.2)
-
Verdeutlichendes und
aggravatorisches
Verhalten
-
Status nach Exzision eines
Pilonidalsinus
24. Januar 2007
-
Lumbalgie mit
myofaszialem
Beschwerdebild belastungsabhängig
-
Sexualfunktionsstörung i.S.
Ejaculatio
praecox
-
Status nach
Refluxbeschwerden
2013
Die beklagten Schmerzen und Funktionseinbussen bestünden w
egen den Folgen einer am 12. April 2007 erfolgten Exzision eines
intraduralen
reifen Teratom
s in Höhe Th12-L
2.
Als Folge
hieraus mache der Versicherte insbesondere einen fort
bestehenden Brennschmerz geltend, im tieferen Sakralbereich links, im Sinne ein
e
s neuropathischen Schmerzsyndroms
. Die Schmerzen seien stets gleich
blei
bend hochgradig ausgeprägt mit Schmerzstärke ca. VAS 8/10, so auch während der Begutachtung. Dazu würden aber auch neurogene Blasenentleerungs
stö
rungen mit Notwendigkeit des Selbstkatheterismus sowie Schwierigkeiten beim Stuhl
gang beschrieben. Angegeben würden auch Sensibilitätsminderung am
rechten Bein unterhalb Kniehöhe und
auch eine leichte distale Schwäche der Sprung
gelenkstabilität. Ebenso beklage er Schmerzen im Lendenwirbelsäulen
bereich, insbesondere im unteren B
ereich der langgezogenen Narbe
(Urk. 12/165/19-20).
Für die interdisziplinäre Begutachtung vorrangig relevant
seien
die medizi
ni
schen und versicherungs-medizinischen Sachverhalte auf dem neurologischen u
n
d neu
ro
chirurgischen Fachgebiet
.
Es bestehe ein
Status nach Operation im Konus-Be
reich bei reifem Teratom auf Höhe LWK 1/LWK 2 mit erster Dekompressions
operation
am
1
2.
April 2007 und
Rest-Teratom-Resektion vom 25. Februar
200
8.
Hieraus resultierend könn
t
en nachvollziehbar eine residuale neuropathische Schmerzsymptomatik der tieferen Sakralwurzeln links (gemäss Anamnese nicht rechts) angenommen werden bei inkomplettem
Conussyndrom
. In diesem Zusam
men
hang
seien
auch eine
Blas
endyssynergie
mit notwendigem Ei
nmalka
the
te
ris
mus
(siehe neurourologisches
Konsil
) dokumentiert
sowie resi
dual ein vorwie
gend
sensibles Defiz
it am rechten
Bein, distal und S
1-betont (aktuell gemäss anam
nes
tischer Angaben aber abweichend zu den Vorbefunden
,
fraglich darüber hinaus
gehende sensibl
e Störung, es bestehe
ASR-Verlust und auch PSR-Abschwä
chung rechts). Eine
höhergr
adige
distale Beinparese bestehe
jedoch nicht, allenfalls
könne
ein sehr minimes diskretes Hinken rechts beobachtet werden. Abweichend vom neurochirurgischen Gutachten w
ürden
i
m neurologischen Gutachten j
edoch auch mehrfache Befundinkonsistenzen erkennbar sowohl in Hinsicht auf eine negative Antwortverzerrung insbesondere der Schmerzstärke (Schmerzstärke VAS 8/10 versus unauffälliges Ausdrucksverha
lten, keine vegetative Störung)
als auch in den Befunden (demonstrierte
Erschwernis
beim Romberg und Unterber
gerversuch, könne den F
uss
nur 1-2 cm heben,
Waddell
-Zeichen positiv, themen
abhängige Symptompräsentation von Beinausschütteln
«zur besseren Durchblu
tung»
des Beines, etc. - siehe Ausführungen im neurologische
n Gutachten). Ins
besondere nenne
der Versicherte die Schmerzsymptomatik als limitierend für eine höhere als die von ihm gegenwärtig angegebene Arbeitsfähigkeit von gerade einmal 2 Stunden an 3 Tagen in der Woche. Diese Schmerzausprägung
sei
jedoch angesichts der anamnestischen Angaben von praktisch stets unveränderlichen, dauernd hochrangigen Schmerzen von VAS 8/10 im Ausdrucksverhalten des Ver
sicherten in keiner
Weise erkennbar. Vielmehr zeige
er sich durchaus freundlich, fü
hre
auch entspannt und humorvoll die Konversation sowohl mit dem Gutachter über einen Gutachtenszeitraum von ca. 3 Stunden a
ls auch mit den Sekretä
rinnen, g
ar vegetative Zeichen
seien
in keiner Weise vorhanden
gewesen
. Auch die Angabe des Versicherten, der lumbale Schmerz verhindere bei Schmerzstärke VAS 8/10 und ein damit verbundenes sich Verhärten des Rückens eine höhere Arbeitstä
tigkeit als die gegenwärtigen 2
Stunden an 3 Tagen in der Woche,
seien
nicht nachvollziehbar, zumal auch der aktuelle MRI-LWS-Befund keine rich
tungs
weisende erklärende Pathologie
zeige
und der bekann
te Resttumor unverän
dert bestehe
im Vergleich zu den Vorbefunden. So zeig
t
en die radiologischen Befunde der LWS
ap
/
p
rofil
und MRI der LWS vom 5. September
2016 zusammen
gefasst den Status nach
Laminektomie
L1/2, eine
mässiggradige
Osteochondrose
L1/2 mit flacher
dorsomedianer
Dis
cushernie
ohne Neurokompression
sowie den
Teratom-Resttumor im
Conus
medullaris
. Der Befund
sei
jedoch auch im Ver
gleich mit dem MRI vom 24.
Oktober
2015 und dieser im Vergleich zu Oktober
2014 unverändert. Neurologisch zusammenfa
ssend könn
t
en somit allenfalls mä
ssige
, auch medikamentös behandelte Restschmerzen bestehen, welche sicher
lich deutlich geringer
seien
als anamnestisch angegeben, zumal
offensichtlich effektiv behandelt. Auch m
öge
ein minimes distales sensomotorisches Residuum am rechten Bein/Fuss bestehen, wobei die sensible Störung dabei nicht arbeits
relevant
sei
, allenfalls das diskrete Hinken rechts länge
res Gehen und Stehen einschränke
. Auch
sei
aus
weislich der neurourologischen
Befunde die neurogene Blasenentleerungsstörung objektiviert
worden. Auch
könne
aus psychiatrischer Sicht vor dem Hintergrund eines unauffälligen psychischen Befundes bei der Untersuchung und Exploration für das psychiatrische Teilgutachten bei dem Ver
sicherten keine Diagnose auf psychiatrischem Fachgebiet gestellt werden.
Von psychiatrischer Seite zeige
sich keine schwerwiegende Einschränkung der Funk
tio
nen, der Arbeitsfähigkeit und der Teilhabe. Es
werde
deutlich, dass bei der
ver
sicherten Person
doch deutliche Ressourcen vor dem Hintergrund ihrer Bio
graphie und der aktuellen Gegebenheiten
bestünden
, so dass
davon auszugeh
en
sei
, dass auch die aktuellen Gegebenheiten bewältigt werden können. Auch aus allg
emein
-internistischer Sicht
bestünden
keine Affektionen mit Einfluss auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit oder auf die Ressourcen. Bezüglich der Körper
funktionen
sei
gemäss
den auch ausgewiesenen guten Alltagsaktivitäten
keine wesentliche Beeinträchtigung für wechselbelastende Tätigkeiten feststellbar. Stehen, Gehen und Sitzen von zumindest 1 Stunde, teilweise 2 Stunden,
seien
nach eigenen Angaben des Versicherten durchaus möglich. Eine Toilette sollte ver
fügbar sein. Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten
seien aber
eher nicht geeig
net. Heben und Tragen zumindest leichter Gewichte
sei
en
zumutbar. Zur Bewer
tung der Arbeitsfähigkeit l
asse
sich, selbst wenn für die Zeiten des Selbstkathete
rismus (ca.
3-4 mal
tagsüber) und eventuell aufgrund der Schmerzen eine Notwendigkeit für mehrere Pausen
einkalkuliert würde, eine zeitliche Einschrän
kung aus neurologischer Sicht um ca. maximal 3 Stunden am Tag begründen. Jedoch
könne
die vom Versicherten genannte so hochgradig ausgeprägte Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit n
icht plausibel begründet werden. Betrachte
man den Umstand der oben diskutierten Hinweise der negativen Antwortverzerrung als auch der im Rahmen der neurologischen Begutachtung auffallenden mehr
fachen Befundinkonsistenzen, so erklär
t
en sich auch die Diskrepanzen in der Bewe
rtung der neurologischen und der
neurochirurgischen Begutachtung
(Urk. 12/165/20-21)
.
Angesichts der Annahme
im neurochirurgischen Gutachten
, dass keine
aggrava
torischen
Verhaltensweisen vorliegen würden, was sich in Gesamtschau aber
inter
disziplinär ni
cht bestätigt
habe
(siehe oben), und
auch angesichts der oben schon beschriebenen präsentierten guten Ges
amtverfassung im Zuge der
drei
stü
n
digen neurologisch-gutachterlichen Untersuchun
g und vorab aber schon erfolgten
Anreise von fast 2 Stunden,
werde
auch aus neurochirurgischer Sicht in Abänderung zu dem zuvor erstatteten
(Teil-)
Gutachten die Präsenzzeit auf ca. zumindest 4 bis 5 Stunden täglich im Konsens angepasst. Hierbei
gelte
keine Ein
schränkun
g der Leistungsfähigkeit
(Urk. 12/165/21).
Die Einschränkungen
ergäben
sich vorrangig durch die Folgen aus d
er Operation des
intramedullären
lobulierten
Teratom
s
Höhe LWK
1/2
mit
Status nach
Hemila
minektomie
L1 und L2,
Debulking
des
intramedullären
Tumors
April
2007
auch
mit
Status nach
subtotaler
Teratom
e-Resteresektion auf Höhe LWK 1
/2
i
m Jahre 2008 und klinisch residual inkomplettes
Conus
-Syndrom mit neurogener Harn
blasenstörung (
normokapazitive
, hyposensitive und hyperaktive Harnblase mit
Detrusors
-Sphinkter-
D
yssynergie
, Therapie mit Selbst
katheterismus) mit Sensi
bi
li
täts
störung sub-S3 links und neuropathischem Schmerzsyndrom (
sacral
links), sowie leichtem distalem sensomotorischem Defizit rechtes Bein und angegebener Lumbalgie bei jedoch radiologisch gemäss MRI LWS (vom Oktober 2014, 2015 und
September
2016
) stationärem Befund
mit unveränderter Darstellung des bekannten
intramedullären
Resttumors auf Höhe LWK 1/
2.
Eine entsprechende verminderte Rückenbelastbarkeit
könne
som
it angenommen werden, Einschrän
kungen
bestünden
auch hinsichtlich der neurogenen Blasenentleerungsstörung (
Katheterwechsel
). Die bisherige Tätigkeit des Versicherten im Küchenbereich mit Gewichte heben und nicht möglichem Positionswechsel
sei
nicht mehr zumutbar. Haushaltarbeiten sollte
der Beschwerdeführer
verrichten können. Es
würden
sich in den Begutachtungen unterschiedlich ausgeprägt Hinweise für teilweise nega
tive Antwortverzerrung
ergeben
(insbesondere auch die Schmerzausprägun
g be
treffend) als auch Befundin
konsistenzen, welche teilweise
aggraviert
imponier
ten und eine Bewertung der Arbei
tsfähigkeit auf der Basis der anamnestischen An
gaben deutlich erschwer
t
en. Auch bes
tünden
IV-fremde Kontextfaktoren, welche die D
i
skrepanz
von subjektiv deutlich zu nieder angegebener Bewertung der Arbeitsfähigkeit zu der interdisziplinär-gutachterlichen Bewertung zumindest teilweise erklären könn
t
en. Im interdisziplinären Konsens
werde
die Arbeits
fähig
keit für eine angepasste Tätigkeit somit auf zumindest 4 bis 5 Stunden medizi
nisch-theoretisch festgelegt (bei dieser P
räsenz ohne Leistungsminderung; Urk. 12/165/24).
Insgesamt
sei
keine Progredienz des Rest
tumorgewebes feststellbar. Die
u
rody
namischen
Befunde
seien
gemäss Aktenlage nur gering verändert. Die objekti
vier
baren Befunde
liessen
eine insgesamt doch deutlich bessere Arbeitsfähigkeit annehmen, als vom Versicherten selbst subjektiv vermutet und angegeben. In
Gesamtschau
müsse
doch soweit eine Besserung der klinischen Symptomatik, insbesondere der Schmerzsymptomatik
,
zwischenzeitlich eingetreten sein, dass die aktuell gutachterlich attestierte Teilarbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit festgestellt werden
könne
. Der Zeitpunkt der Verbesserung dürfte wahrscheinlich auch schon vor der gegenwärtigen Begutachtung gelegen haben, wahrscheinlich auch schon seit 2014 (dokumentiert grössenkonstanter Resttu
mor). Aufgrund der aktuell aber auch teilweise
feststellbaren
Befundinkon
si
sten
zen und der teilweise bestehenden negativen Antwortverzerrung insbeson
dere für die arbeitsrelevant bewer
tete Schmerz-symptomatik
sei
auch rück
blickend die Bewertung der Arbeitsfähigkeit erschwert und
könne
weiter
zurückliegend als 2014 nicht mit dem
hinreichenden Grad der Wahrscheinli
chkeit festgelegt werden (Urk. 12/165/27).
4.
4.1
Hinsichtlich der Rechtmässigkeit der rentenaufhebenden Verfügung vom
25. August 2017
(Urk. 2) steht hauptsächlich in Frage, ob zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf das von der
Beschwerdegegnerin
in Auftrag gegebene poly
disziplinäre Gutachten der
A.___
vom 7. November 2016 abgestellt werden kann.
Das
Gutachten
vom
7
. November 2016 (Urk.
12/165
) beruht auf den erfor
derli
chen sorgfältigen und allseitigen Untersuchungen (
Urk. 12/165/13-15;
Urk. 12/165/31-3
2
; Urk. 12/165/38-39; Urk. 12/165/46-48
), wurde in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet (
Urk. 12/165/4-9
), be
rück
sichtigt die geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen sowie dem
Ver
halten des Beschwerdeführers auseinander (
Urk. 12/165/10-13;
Urk. 12/165/28,
Urk. 12/165/31
; Urk. 12/165/35, Urk. 12/165/38; Urk. 12/165/45-46
). Die Gut
ach
ter haben die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet. Das
A.___
-Gut
achten erfüllt demnach grundsätzlich die rechtsprechungsgemässen Anforde
rungen an eine beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlage (vgl.
E. 1.
5
)
.
4.2
4.
2
.1
Vergleicht man die der rentenbegründenden Verfügung
zugrunde
liegenden Befunde mit den im Rahmen des amtlichen Revisionsverfahrens erhobenen, so
ergeben
sich
für die massgebende
Zeitspanne keine wese
ntlichen Änderungen (vgl. E. 3.2
und 3.
3
), das schliesst eine
anderweitig
e
rentenrelevante
Verbesserung des Gesundheitszustandes
indes nicht aus
.
4.
2
.2
Bei Erlass der rentenbegründenden Verfügung stand
die Schmerzsymptomatik
im Vordergrund (vgl. E. 3.2.2
und E. 3.2.5
).
Auch der
Beschwerdeführer
erachtete die Schmerzen als limitierend für eine höhere als die von ihm im Begutach
tungs
zeitpunkt ausgeübte Arbeitsfähigkeit von 2 Stunden an 3 Tagen in der Woche (vgl. Urk. 12/165/13).
Für die
poly
disziplinäre Begutachtung waren denn auch die medizinischen und versicherungs-medizinischen Sachverhalte auf dem neu
ro
logischen und neurochirurgischen Fachgebiet
vorrangig relevant
(vgl. E. 3.3
,
Urk. 12/165/20).
Die
Verbesserung des Gesundheitszustandes und
die damit ver
bundene gesteigerte
Arbeitsfähigkeit
wird
auf die
Besserung der Schmerz
symp
tomatik
zurückgeführt
(vgl. E. 3.3
)
. Die festgestellte
Abnahme der Schmerzaus
prägung wird dabei insbesondere
mit
anlässlich der neurologischen Begutach
tung
mehrfach erkennbare
n
Befundinkonsistenzen
sowohl in Hinsicht auf eine nega
tive Antwortverzerrung insbesondere der Schmerzstärke als auch in den Befun
den
begründet
(Urk. 12/165/20).
Unter Berücksichtigung der vom neurologischen Gutachter aufgezeigten Befundinkonsistenzen
is
t es nachvollziehbar, dass die Schmerzausprägung im massgebenden Zeitraum abgenommen hat.
Daran vermag
nichts zu ändern, dass die
neurochirurgische Gutachter
in
in
ihrem
Teilgutachten noch vom Fehlen von Hinweisen auf Aggravation
ausging und keine Befund
inkon
sistenzen festhielt (vgl. Urk. 12/165/51
), zumal
sie
sich
aufgrund einer
Besprechung mit dem neurologischen Gutachter von beim
Beschwerdeführer
bestehenden Aggravationstendenzen überzeugen liess und dies in einem Nach
trag entsprechend
darlegte
(Urk.
12/165/56).
In Bezug auf Schmerzen ergeben sich naturgemäss Beweisschwierigkeiten und die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person können für die Begründung einer (teilweisen) Arbeitsun
fähigkeit allein nicht genügen, sondern die Schmerzangaben müssen durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar
sein
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2).
Die
neurochirurgische
Untersuchung
fand
am 5. September 2016 und damit nach der neurologischen
Untersuchung
statt (vgl. Urk. 12/165/1). Infolgedessen
konnte die Neurochirurgin die vom Neurologen erhobenen Untersuchungsergebnisse nicht bereits bei der
von ihr durchgeführten
Untersuchung
sondern erst im Nachhinein berücksichtigen.
Dass sie gestützt auf die erhobenen
Untersuchungsbefunde
und einer Besprechung mit dem Neuro
logen ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit revidie
rte
ist
vor diesem Hinter
grund nicht zu beanstanden
,
sondern spricht umso mehr
für die
sorgfältige
kon
sensuale
Einschätzung der Gutachter
.
Gewissermassen widersprüchlich erscheint im Zusammenhang mit den vom
Beschwerdeführer
geschilderten konstant stark ausgeprägten Schmerzen auch seine Angabe, er könne die ausgeübte Tätigkeit nicht mehr als dreimal pro Woche ausüben,
wobei er jeweils montags, dienstags und mittwochs arbeite
(vgl. Urk. 12/165/13)
.
Angesichts der subjektiven
Limite
wäre anzunehmen, dass er
die Arbeitstage
als schmerzmildernde Massnahme
verteilt
.
4.3
Au
f die
nach der Gutachtenserstellung
eingereichten Berichte
kann hingegen
nicht abgestellt werden. Die betreffenden Berichte enthalten keinerlei medizi
nische Fakten, welche nicht bereits im Zeitpunkt der
poly
disziplinären Begutach
tung vorlagen.
Sie befassen sich
denn auch fast ausschliesslich mit der Ein
stellung der Schmerzmedikation und
überprüfen
die
subjektiven Schme
rzan
ga
ben des Beschwerdeführers
nicht
durch
fachärztlich erhobene Befunde (vgl.
Urk. 12/181/1-2,
Urk. 12/186-190).
Dies mit Ausnahme des Berichts von Dr. med.
F.___
vom 14. März 2017, wobei der darin erhobene Neurostatus lediglich kursorischer Natur ist (vgl. Urk. 12/181/4).
Unter diesen Umständen vermögen die nacht
räglich zur Erstattung des
A.___
-
Gutachten eingereichten Berichte
die
gutachterlichen Feststellungen
nicht in Zweifel zu ziehen
.
Darüber hinaus hat
das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zug
unsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweis).
4.
4
Gestützt auf das
poly
disziplinäre
Gutachten
wirken
sich die Schmerzen derzeit nicht mehr so
einschränkend aus
, wie dies im Zeitpunkt der rentenbegründenden Verfügung der Fall war
.
D
ass die Gutachter bei Annahme eines Rückgangs der Schmerzausprägung eine höh
er
e Arbeitsfähigkeit
für zumutbar erachteten, ist nachvollziehbar
. Gestützt auf das
A.___
-Gutachten ist von einer Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführer
s von 4-5 Stunden pro Tag in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen und die Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 50 % durch die
Be
schwerdegegnerin
(zugunsten des
Beschwerdeführer
s) zu schützen. Damit liegt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine revisionsrechtlich erhebliche Steige
rung des tatsächlichen
zumutbaren
Leistungsvermögens
aufgrund
einer Verringe
rung des Schweregrads eines Leidens
vor
, welche gemäss bundesgerichtlicher Recht
sprechung auch bei identisch gebliebenen Diagnosen zur Revision berech
tigt (
vgl.
Urteil des Bundesgerichts vom 12. April 2011 8C_49/2011 E. 4.2).
Der Rentenanspruch ist demnach allseitig neu zu prüfen (vgl. E. 1.1).
5.
5.1
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen
(vgl. E. 1.
4.1
)
.
Der
Beschwerdeführer
ist in einer adaptierten Tätigkeit
(Stehen, Gehen und S
itzen nicht mehr als 2 Stunden, regelmässige Positionswechsel, Nähe einer Toilette, ohne Tätigkeiten mit Leitern und Gerüsten, Heb
en und Tragen leichter Gewichte)
zu 50 % arbeitsfähig
(Urk. 12/165/21)
.
5.2
5.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
ge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt s
ein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1;
134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
5.2.2
Der Beschwerdeführer arbeitete vor der erstmaligen
Rentenzusprache
in einem 100%-Pensum als Küchenhilfe (Urk. 12/5/2-3).
Dabei
erzielte
er
im Jahr 2007 ein
Monatseinkommen von Fr. 3'512.--, was einem
Jahreseinkommen von Fr.
42'144
.--
(Fr. 3'512
x 12)
entspricht (Urk. 12/5/3)
. In Anpassung an die Nomi
nal
lohnent
wicklung
ergibt dies
im Jahr 2017
(Jahr der
Renteneinstellung
)
ein
effektiv erzieltes Einkommen
von Fr.
46'
302.80
(Fr.
42'144
/
2047
x 224
9; vgl.
Bundesamt für Statis
tik,
Tabelle
T39
,
Entwicklung der Nominallöhne, der Kon
sumentenpreise und der Reallöhne
, Nominallöhne Männer).
Gestützt auf die
Tabelle TA1_tirage_skill_level des Bundesamtes für Statistik (Monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor
, LSE 2016,
Ziff.
55-56, Kompetenzniveau 1, Männer
)
kann ein Hilfsarbeiter im Gastgewerbe durchschnittlich einen Monatslohn von Fr. 3'935.
--
erzielen, was – unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöch
ent
lichen Arbeitszeit
in dieser Branche
von 42.4 Stunden
sowie dem Teuerungs
ausgleich für das Jahr 2017 – ein
em
Jahreseinkommen von Fr.
50'276.75
(Fr. 3'935
/
40 x 42.4
/
2239 x 2249
x 12) entspricht.
Vergleicht man das hochgerechnete, vom
Beschwerdeführer
vor der erstmaligen
Rentenzusprache
tatsächlich erzielte Einkommen mit dem statistischen Einkommen im Gast
ge
werbe, ergibt sich eine Differenz von Fr. 3'9
73.95
(Fr. 50
'276.75
- Fr. 46'
302.80
), beziehungsweise 7.9
%
(100 / Fr. 50
'276.75 x Fr. 3'973.95
). Da der
Beschwerde
führer
somit im Sinne der Rechtsprechung
(vgl. E. 1.4.2)
deutlich unterdurch
schnittlich verdiente, sind die Vergleichseinkommen entsprechend zu paralleli
sie
ren.
Entgegen
dem Vorbringen des
Beschwerdeführer
s (vgl. Urk. 1 S. 12) be
schlägt die Parallelisierung allerdings
nur
den
Wert
, in welchem die prozentuale Abweichung den
Erheblichkeitsgrenzwert
von 5
%
übersteigt
, vorliegend somit 2.9 %
(vgl. E. 1.4.2)
.
Der
Parallelisierung
ist vorliegend
durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens
Rechnung zu tragen. Das effektiv erzielte Ein
kommen
von Fr. 46'302.80
ist somit um 2.9 % zu
erhöhen, wodurch sich ein
mas
s
gebendes
Valideneinkommen
von
Fr. 47'645.60
(Fr.
46'302
.80
x 1.029)
ergibt
.
5.3
5.3.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausge
ge
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens auf
grund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
,
Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung
,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtspre
chung).
5.3.2
Nachdem
der
Beschwerdeführer
seine Restarbeitsfähigkeit mit der aktuell ausge
übten Stelle als Raumpfleger (6-8 Stunden pro Woche
; Urk. 12/120
) nicht voll ausschöpft,
ist das Invalideneinkommen gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE zu bestimmen
(vgl. BGE 139 V 592 E. 2.3)
. Der
Beschwerdeführer
hat keine Berufsausbildung abgeschlossen und
verfügt über
Arbeitserfahrung
in
Hilfsarbei
ter
tätigkeiten in den Bereichen Gastronomie und
Raumpflege
(vgl. Urk. 12/4
-5
, Urk.
12/30,
Urk. 12/120).
Dem Beschwerdeführer
sind
daher – zumindest –
Tä
tig
keiten des Kompetenzniveaus 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder hand
werk
licher Art)
zumutbar
. Gemäss der Tabelle TA1_tirage_skill_level des Bundes
amtes für Statistik (Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschafts
zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor) betrug der Median
lohn von Männern, welche im Jahr 2016 Tä
tigkeiten des Kompetenzniveaus 1 ausübten Fr.
5’
340
.--. Bei einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stun
den (vgl. Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Total)
und angeglichen an die Teuerung
entspri
ch
t
dies im Jahr 2017
einem
Jahres
ein
kommen von Fr. 67'107.75
(
Fr.
5'
340
x 12 /
40 x 41,
7
/
2239 x 2249
).
Bei der bestehenden Restarbeitsfähigkeit von 50 % ergibt sich damit ein I
nvalidenein
kommen von Fr. 33'553
.90 (Fr. 67'107.75 x 0.5).
5.3.
3
Der
Beschwerdeführer
erachtet darüber hinaus einen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen als geschuldet
und begründet dies mit den invalidi
tätsbedingten Einschränkungen, dem eingeschränkten Arbeitspensum
sowie mit der Tatsache, dass er ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielte
(Urk. 1 S. 12-13).
Unter Beachtung des Belastungsprofils des
Beschwerdeführer
s
(vgl. E. 5.1)
ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten im Kompetenzniveau 1 auszugehen. Da demnach keine Umstände vorliegen, welche auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind, können die invaliditätsbedingten Einschränkungen nicht unter dem Titel leidensbedingter Abzug berücksichtigt werden (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_826/2015 vom 13. April 2016 E. 3.2.1).
Gemäss bundesgerichtlicher Praxis zu den gestützt auf die LSE 2012 erstellten Tabelle
n
betreffend
den nach Beschäftigungsgrad, Geschlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittsbruttolöhnen
,
rechtfertigt ein Beschäftigungsgrad von 50-74 % bei Männern auf der untersten Stufe der beruf
lichen Stellung (ohne Kaderfunktion) keinen zusätzlichen Tabellenlohnabzug. Denn auf dieser Ebene besteht bei Männern zwischen dem Durchschnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50-74 % proportional bezogen auf ein 100 %-Pensum und dem Durchschnittslohn bei einem Vollzeitpensum eine vernachlässigbare Differenz und somit kein wesentlicher Unterschied (
vgl. dazu
BGE 142 V 178
E. 2.5.1 mit Hinweis; Urteile des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 und 8C_12/2017 vom 28. Februar 2017 E. 5.5.2 mit Hinweisen)
.
Dass dem
Beschwerdeführer
nur noch ein Arbeitspensum von 50 % zuzumuten ist, recht
fertigt somit keinen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn.
Der Tatsache, dass der
Beschwerdeführer
vor Eintritt des Gesundheitsschadens unterdurchschnittlich verdiente
,
wurde bereits
im Rahmen der
Parallelisierung Rechnung getragen
, weshalb dies nicht erneut berücksichtigt werden kann
(vgl. E. 5.2.2
).
Auch darüber hinaus sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche einen leidens
bedingten Abzug vom Tabellenlohn vorliegend als gerechtfertigt
erscheinen lassen würden. Das
massgebende
Invalideneinkommen
beläuft sich somit
auf
Fr. 33'553
.90
.
5.4
Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr. 47'645.60
und einem Invalideneinkommen von
Fr. 33'553
.90
resultiert eine
Erwerbseinbusse
von Fr.
14‘100
.70
und ein
Inva
liditätsgrad von
gerundet
30
% (
100 /
Fr.
47‘645.60 x
Fr.
14‘100
.70
).
Bei einem
Invaliditätsgrad von
30
%
hat der
Beschwerdeführer
keinen Rentenanspruch mehr
(Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Renteneinstellung durch die
Beschwerdegegnerin
erfolgte somit zu
R
echt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
6.1.
Der
Beschwerdeführer
stellte
in seiner Beschwerdeschrift ein Gesuch um unent
gelt
liche Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt David Husmann (Urk. 1 S. 2). Die Mittellosigkeit des
Beschwerdeführer
s ist ausgewiesen (
Urk. 9
und Urk. 10/1-14
)
und der Prozess kann nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet werden. Die Voraus
setz
ungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und Abs. 2 des Ge
setz
es über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind somit erfüllt. Dem Beschwerdeführer ist daher die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und Rechtsanwalt
David Husmann
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das Verfah
ren zu bestellen. Der
Beschwerdeführer
ist
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen
, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Rechtspflegekosten verpflich
tet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
6.2
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 8
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem
Beschwerdeführer
auf
zuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozess
führung jedoch einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.3
Rechtsanwalt
David Husmann
ist
entsprechend dem Hinweis in der Verfügung vom 7. November 2017 (Urk. 13)
nach Ermessen
mit Fr.
2’000
.-- (in
klusive
Bar
aus
lagen und Mehrwertsteuer)
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und in der Person von Rechtsanwalt David Husmann ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt,
jedoch zu
folge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen
.
Der Beschwerdeführer wird auf §16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt David Hus
mann
, Zürich,
wird mit
Fr.
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Disposit
iv
)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKübler