# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbd75026-a193-5baf-a68c-d11e814d2ab7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-21
**Language:** de
**Title:** Die im ersten Rechtsgang (IV.2009.00497) vom Gericht angeordnete polydisziplinäre Begutachtung hat keine Hinweise für eine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit der Schmerzstörung ergeben.
**Docket/Reference:** IV.2012.00987
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00987.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00987
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil
vom
21. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Gemäss der Sachverhaltsdarstellung im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 16. November 2009 in Sachen
X.___
gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Geschäfts-Nr. UV.2008.00048) war die 1957 geborene Versicherte seit 24. Mai 2005 in einem bis 30. September 2005 befristeten Arbeitsverhältnis vollzeitlich als Aus
hilfe in der Produktion der
Y.___
AG in
Z.___
angestellt. Am 22. Juni 2005 klemmte sie sich bei der
Verpa
ckungsmaschine
die Finger der linken Hand ein und zog sich Quetschverletzungen sowie Hautablederungen II. Grades an Mittel- und Ring
finger links zu. Am 11. Oktober 2006 stürzte die Versicherte auf die rechte Hand und erlitt eine distale Radiusfraktur.
1.2
Mit Verfügung vom 5. November 2007 schloss der Unfallversicherer die Behand
lung der linken Hand ab und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. April 2007 eine Invalidenrente gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 16 % zu. Erwerbliche Auswirkungen einer nach dem Unfall aufgetretenen psy
chischen Problematik klärte der Unfallversicherer nicht näher ab und liess sie bei der Invaliditätsbemessung unberücksichtigt. Bezüglich der rechten Hand hatte der Unfallversicherer seine Leistungspflicht bereits mit Verfügung vom 8. Dezember 2006 abgelehnt; diese Verfügung war unangefochten in Rechts
kraft erwachsen.
1.3
Gegen die Verfügung vom 5. November 2007 erhob die Versicherte zunächst erfolglos Einsprache beim Unfallversicherer, dann Beschwerde beim
Sozialversi
cherungsgericht
, wobei sie jeweils (unter anderem) eine Invalidenrente der Unfallversicherung aufgrund eines höheren Invaliditätsgrads (100 %) verlangte.
Mit Urteil vom 16. November 2009 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab, wobei es in den Erwägungen offen liess, ob die psychische Problematik eine natürliche Unfallfolge war, da jedenfalls kein adäquater Kau
sal
zusamme
nhang bestand (UV.2008.00048 E
. 3). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
2.
2.1
Gemäss der Sachverhaltsdarstellung im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 17. Dezember 2010 in Sachen
X.___
gegen die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, (Geschäfts-Nr. IV.2009.00497, vereinigt mit IV.2009.01105) hatte sich
X.___
a
m 20. September 2006
unter Hin
weis auf den Unfall vom 22. Juni 2005
auch
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich, IV-Stelle, zum Leis
tungsbezug angemeldet
. Diese verfügte nach Durchführung des Abklärungsverfahrens am 17. April 2009, dass der Versicherten eine befristete ganze Rente der Invalidenversicherung für die Zeit vom 1. Juni 2006 bis zu
m 31. März 2007 zustehe
. Ab dem 1. April 2007 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch, da der Invaliditätsgrad ab diesem Datum lediglich noch 16 % betrage, ein Rentenanspruch aber einen Invaliditätsgrad von mindestens 40 % voraussetze.
Dagegen erhob die Versicherte am 19. Mai 2009 Beschwerde beim
Sozial
versiche
rungsgericht
mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefo
chtene Ver
fü
gung
dahingehend abzuändern, dass ihr auch für die Zeit ab 1. April 2007 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zustehe. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurt
eilung an die IV-Stelle zurückzu
weisen
. Auf
grund dieser Beschwerde wurde das Geschäft Nr. IV.2009.00497 angelegt.
Dazu l
iess sich die IV-Stelle
am 27. August 2009 mit dem Antrag vernehmen
, es sei der Versicherten
in teilweiser Gutheissung der Beschwe
rde eine ganze
IV-Rente bis zum 31. Mai 2007 und mit Wirkung ab 1. Juni 2007 eine
Viertelsrente
auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 41 % auszu
richten. Im Übrigen sei di
e Beschwerde abzuweisen
.
2.2
Der Sachverhaltsdarstellung im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 17. Dezember 2010 in Sachen
X.___
gegen die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ist weiter zu entneh
men, dass die IV-Stelle a
m 16. Oktober 2009
verfügt hatte,
der Versicherten stehe
mit Wirkung ab 1. April 2007 bis 31. Mai 2007 eine ganz
e Invaliden
rente
sowie mit Wirkung ab dem 1. Juni 2007 eine
Viertelsrente
auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 42 %
zu
.
Gegen die den Rentenanspruch ab dem 1. Juni 2007 betreffende Verfügung erhob die
Versicherte
am 16. November 2009
ebenfalls
Beschwerde beim
Sozi
alversicherungsgericht
mit dem Rechtsbegehren, es se
i diese
insofern abzuän
dern, als ihr für die Zeit ab 1. Juni 2007 eine höhere al
s die von der IV-Stelle
anerkannte
Viertelsrente
auszurichten sei. Eventualiter sei die Sache zur weite
ren Abklärung und Neubeurteilung an die
IV-Stelle zurückzuweisen
. In
verfah
r
ensmässiger
Hinsicht stellte die Versicherte
den Antrag, das neue Verfahren mit dem bereits rechtshängigen Verfahren IV.2009.0
0497 zu vereinigen.
Mit dieser Beschwerde wurde das Geschäft Nr. IV.2009.01105 angelegt.
Am 18. Dezember 2009 liess sich die
IV-Stelle
in diesem Geschäft mit dem Antrag vernehmen, es seien die Verfahren IV.2009.00497 und IV.2009.01105 zu vereinigen und die Beschwe
rde im Sinne des bereits im Ver
fahren IV.2009.00497 gestellten Antrags te
ilweise gutzuheissen
.
2.3
2.3.1
Mit dem Urteil vom 17. Dezember 2010 in Sachen der Parteien
(
IV.2009.00497,
Urk. 6/70)
vereinigte das Sozialversicherungsgericht den Prozess Nr. IV.2009.01105 mit dem
Pro
zess Nr. IV.2009.00497
und schrieb den Prozess Nr. IV.2009.01105
al
s dadurch erledigt ab.
In der Sache erkannte das Sozialversicherungsgericht,
d
ie gegen die Verfügung vom 1
7.
April
2009 gerichtete Beschwerde werde
in dem Sinne gutgeheissen, dass diese mit der Fes
tstellung aufgehoben werde
,
die
Versicherte habe
bis zum 3
1.
Mai 2007 Anspruc
h auf eine ganze Rente der Invalidenver
sicherung
. Im
Übrigen
wies das Gericht
die
Sache an die IV-Stelle
zurück, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu über den Rentenanspruch ab
1.
Juni 2007 verfüge
(Dispositiv-Ziffer 1a der Erkenntnis)
.
In Dispositiv-Ziffer 1b der Erkenntnis stellte das Gericht fest, dass die
Verfü
gung vom 1
6.
Oktober 2009 nichtig
und demzufolge auf die dage
gen ge
richtete Beschwerde nicht einzu
treten
sei
.
2.3.2
Hinsichtlich des vom Gericht erkannten Abklärungsbedarfs hielt dieses in Erwä
gung 4.1 fest, die Auswirkungen der somatischen Restbeschwerden des Unfalls vom 22. Juni 2005 auf die Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin seien bereits im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 16. November 2009 (UV.2008.00048) rechtskräftig beurteilt worden. Hierauf könne unter Hinweis auf die Ausführungen zur Einheitlichkeit des Invaliditätsbegriffs in der Sozial
versicherung (Urteil IV.2009.00497 E. 2.4) verwiesen werden. Weitere Ausfüh
rungen dazu erübrigten
sich, da für die invalidenversi
cherungsrechtliche Beur
teilung auch unfallfremde invalidisierende Faktoren zu berücksichtigen seien
, welche noch ungenügend abgeklärt seien
.
Als noch nicht hinreichend abgeklärt bezeichnete das Gericht den psychischen bzw. psychosomatischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bzw. dessen Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit ab
1.
Juni 2007 (Urteil IV.2009.00497 E. 4.2.6). Denn sowohl
der psychiatrische Gutachter, auf dessen Beurteilung die IV-Stelle ihre
Verfügung vom 1
7.
April
2009 abstützte, als auch der psychiatrische Experte, dessen Beurteilung die Versicherte im Prozess zu den Akten reichte, hatten
- mit nicht übereinstimmenden Diagnosen -Erkran
kungen aus dem Kreis jener
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebilder ohne nachweisbare orga
nische Grund
lage diagnostiziert, wel
che gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung nach den für die Beurtei
lung der invalidisierenden Wirkung einer Schmerzstörung entwickelten Krite
rien zu beurteilen sind, und gestützt darauf unterschiedliche psychisch bedingte Einschränkungen d
er Arbeitsfähigkeit attestiert.
Nach Auffassung des Gerichts fehlte aber beiden fachärztlichen Beurteilungen
eine hinreichende Darlegung der die Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen einschränkenden Symptomatik (E. 4.2.3) sowie
eine Prüfung der
invalidisieren
den Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit
unter den spezifischen Gesichts
punkten der
sogenannten
Überwindbarkeitsrechtsprechung (vgl.
dazu
E. 2.3.3
des zitierten Urteils
), weshalb sie nicht beweiskräftig seien (E. 4.2.5). Aus diesem Grund
wurde die Sache - dem Eventual
antrag der Beschwerdeführerin folgend - an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie - da invalidisierende Auswirkungen somatischer und psychischer Einschränkungen in ihrer Gesamt
heit zu würdigen seien - die Beschwerdeführerin polydisziplinär begutachten lasse und anschliessend neu entscheide (E. 4.2.6)
2.4
2.4.1
In Nachachtung des - unangefochten in Rechtskraft erwachsenen - Urteils IV.2009.00497 des Sozialversicherungsgerichts vom 17. Dezember 2010 (Urk. 6/70)
zog die IV-Stelle zunächst die ärztlichen Berichte von
Dr.
med.
A.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. März 2011 (Urk. 6/74) sowie von
Dr.
med.
B.___
,
Praktischer Arzt FMH
, vom 15. Mai 2011 (Urk. 6/76) bei. Nachdem die IV-Stelle de
r
Beschwerdeführe
r
in
mitgeteilt hatte, dass eine polydisziplinäre Begutachtung bei der
Abklä
rungsstelle
Medas
C.___
(
C.___
)
erforderlich sei (Urk. 6/78)
,
liess diese den Bericht von
Dr.
med.
D.___
,
Allgemeine Innere Medizin und Rheu
matologie FMH
, vom 13. Juli 2011 zu den Akten reichen (Urk. 6/79). Am 27. März 2012 erstattete die
C.___
ihr interdisziplinäres medizinisches Gutachten (
C.___
-Gutachten,
Gutachter:
Dr.
med.
E.___
,
Kinder- und
Jugendme
dizin
FMH;
Dr.
med.
F.___
,
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
FMH;
Dr.
med.
G.___
, Psychiatrie und Psy
chotherapie FMH;
Urk. 6/87).
Dieses Gutachten wurde am 30
. März
und 14. Mai 2012
vom
H.___ (
Dr.
med.
I.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH) als umfassend und schlüssig qualifiziert (Urk. 6/92/3). In angepasster Tätigkeit gemäss gutachterlichem Zumutbarkeitsprofil (Einschrän
kungen bezüglich der Geh- und Stehfähigkeit, dem Besteigen von Leitern, Trep
pen und Gerüsten sowie Gehen auf unebenem Gelände
, ferner Einschränkungen von Kraft und Sensibilität der verletzten Hand, vgl. Urk. 6/87/35
Ziff.
11)
bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 80 %.
2.4.2
Dieser
medizinischen
Beurteilung folgend
ermittelte die IV-Stelle
eine
n
Invalidi
tätsgrad
von 15 %, indem sie für das
Valideneinkommen
vom LSE-Tabellenwert für Hilfstätigkeiten bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken ausging und diese für das Jahr 2007 auf Fr. 48‘148.-- hochrechnete sowie ihm
als zumutbares Invalideneinkommen den gleichermassen hochgerechneten um 20 % reduzierten Zentralwert für Hilfstätigkeiten insgesamt gegenüberstellte (Urk. 6/91).
Dementsprechend stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom
25. Mai 2012 in Aussicht, dass
das Leistungsbegehren abgewiesen und
die bis
herige
Viertelsrente
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben werde, da seit Juni 2007 kein
Rentenanspruch mehr
bestehe (Urk. 6/94).
2.4.3
Dagegen liess die Versicherte am 25. Juni 2012 unter Beilage der Krankenge
schichte
des
J.___
(wo die Versicherte zur Zeit der Begut
achtung
und während des
Vorbescheidverfahrens
in ärztlicher Behandlung stand, Urk. 6/98/1-8) Anspruch auf eine höhere als die bis zum Erlass des Vor
bescheids von der IV-Stelle anerkannte
Viertelsrente
der Invalidenversicherung erheben (Urk. 6/99).
Nachdem der
H.___
(
Dr.
I.___
) am 14. August 2012 festgestellt hatte, dass
die Krankengeschichte des
J.___
keine Hinweise auf eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands gebe, verfügte die IV-Stelle am 15. August 2012 die in Aussicht gestellte Rentenaufhebung (Urk. 2).
3.
Gegen die Verfügung vom 15. August 2012 liess die Versicherte am 17. September 2012 Beschwerde erheben mit dem
Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juni 2007 eine Rente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2).
Dazu liess sich die Beschwerdegegnerin am 16. Oktober 2012 mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen (Urk. 5).
Davon wurde die Beschwerdeführerin am 18. Oktober 2012 in Kenntnis gesetzt (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
In rechtlicher Hinsicht kann - um unnötige Wiederholungen zu vermeiden - zunächst auf die den rechtskundigen bzw. rechtskundig vertretenen Parteien bekannten Erwägungen 2.3 bis 2.5 des Urteils IV.2009.00497 vom 17. Dezember 2010 verwiesen werden.
Ergänzend ist auf Folgendes hinzuweisen:
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nur mehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
1.2
Sodann tritt die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung
(Urk. 7)
zu Recht der
beschwerdeführerischen
Rechtsa
uffassung entgegen, sie hätte wegen des Verbots der
reformatio
in
peius
nach dem Rückweisungsurteil des
Sozialversi
cherungs
gerichts
vom 17. Dezember 2010 keine Aufhebung
der von ihr aner
kannten
Viertelsrente
prüfen dürfen (vgl. Urk. 1 S. 10)
.
Nach der bis zum Urteil 9C_310/2011 des Bundesgerichts vom 18. Juli 2011 (BGE 137 V 314) massgeblich gewesenen Rechtsprechung
bedeutet
e
die blosse Möglichkeit einer Schlechterstellung infolge Aufhebung der Verfügung über
eine Rente und Rückweisung der Sache zu ergänzender Sachverhaltsabklärung sowie neuer Entscheidung an die IV-Stelle keine
reformatio
in
peius
im Sinne
von
Art.
61
lit
. d
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversi
cherungs
rechts
(ATSG)
.
Ein in diesem Sinne ka
s
satorischer Entscheid stellt
e
selbst dann keine
reformatio
in
peius
dar, wenn die angeordneten Abklärungen im Rechtsmittelverfahren nicht beanstandete, aber von Amtes
wegen zu prü
fende Belange betra
fen
(BGE 137 V 314 E. 3.1)
.
Die Beschwerdegegnerin hatte
deshalb
aufgrund des Rückweisungsentscheids
des Sozialversicherungsgerichts
den Sachverhalt umfassend
abzuklären und neu zu beurteilen
, obwohl die Beschwerdeführerin vor jenem Entscheid keine Gele
genheit zum Beschwerderückzug hatte
. Die Besch
werdeführerin kann sich dage
gen
nicht auf die erst nach Eintritt der Rechtskraft dieses
Rückweisungsent
scheids
ergangene Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung berufen.
Ferner ist darauf hinzuweisen, dass bei der Zusprechung einer befristeten Rente der Invalidenversicherung der revisionsrechtliche Grundsatz von
Art.
88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) zur Anwendung kommt, gemäss welchem eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit sich mit einer Verzö
gerung von drei Monaten auf den Rentenanspruch auswirkt. Demzufolge waren aufgrund der mit dem Urteil IV.2009.00497
vom 17. Dezember 2010
erfolgten
Rentenzusprache
bis 31. Mai 2007 und Rückweisung zur Neuverfügung über den Rentenanspruch ab 1. Juni 2007 die tatsächlichen Gegebenheiten ab 1. April 2007 abzuklären.
1.3
Sowe
it die Beschwerdeführerin
geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe eine mit entsprechenden Arztberichten belegte Verschlechterung des Gesund
heitszustands
während des
Vorbescheidverfahrens
ohne hinreichende
Abklärung und
Begründung als nicht invalidisierend abgetan (Urk. 1 S.10), ist festzuhalten, dass es sich beim
angeblich
neuen Befund um einen
entzündlichen
Hautriss
(Fissur
) zwischen den Zehen IV und V des linken Fusses handelte
(vgl. Urk. 6/98/2 und Urk. 6/98/4). Mehr als eine
bagatelläre
, vorüb
ergehende Gesundheitsstörung war
durch die Krankengeschichte des
J.___
ni
cht geltend
gemacht
worden
.
Im Übrigen war der Befund auch gar nicht neu, sondern bereits im
C.___
-Gutachten als
Vorstatus im Zusammenhang mit
histrionisch
akzentuierten Persönlichkeitszügen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt worden (vgl. Urk. 6/87/33).
Die Beschwerdeführerin hat diesbezüglich auch keine weiteren Verlaufsberichte zu den Akten gereicht
.
2.
Die mit Rückweisungsentscheid vom 17. Dezember 2010 angeordnete
polydiszipli
näre
Begutachtung (vgl. E. 4.2.6 des Rückweisungsentscheids) ergab Folgendes (vgl.
C.___
-Gutachten, Urk. 6/87):
2.1
Im Rahmen der beruflichen Anamnese
dokumentierten die Gutachter
, dass die Beschwerdeführer
in
im Zeitpunkt der Begutachtung (1
6.
- 20. Januar 2012)
zu
einem Pensum von 60 % als Gebäudereinigerin am
K.___
angestellt war
(
Ziff.
3.2 des Gutachtens
, S. 14 f.
).
2.2
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter Bewegungseinschränkungen und Sensibilitätsstörungen der Finger III und IV
links,
eine
Gona
rt
hrose
links sowie eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstö
rung
fest (
Ziff.
7 des Gutachtens, S. 32), als solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
lumbale Rückenschmerzen ohne klinisches Korrelat sowie
his
trionisch
akzentuierte Persönlichkeitszüge (
Ziff.
8 des Gutachtens, S. 33)
.
2.3
Die
Auswirkungen der somatischen
Gesundheit
s
störungen auf die Arbeitsfähig
keit beschrieb der orthopädisch-chirurgische Gutachter wie folgt (
Ziff.
4.2.6 des Gutachtens, S. 25 f.):
„Wegen der
Dys
- und
Parästhesien
in der linken Hand ist die Haltefunktion wesentlich verringert. Ein verwertbarer Kraftgriff ist nicht möglich. Hingegen ist der
Pinzettengriff
zwischen Daumen und Zeigefinger praktisch gleich stark wie auf der rechten Seite. Wegen der Kniebeschwerden links sind Arbeiten, die mit regelmässigem Gehen, Treppensteigen und Gehen auf unwegsamem Gelände verbunden sind, nur reduziert möglich.“
Als den somatischen Beschwerden angepasst bezeichnete er eine vorwiegend sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit die Körperposition gelegentlich zu ändern (
Ziff.
4.2.7 des Gutachtens, S. 26).
Aufgrund der im Begutachtungsz
eitpunkt deutlichen
Gonarthrose
, welche in früheren somatischen Beurteilungen noch nicht gewichtet worden war, wurde in der Konsenskonferenz eine deutliche Verschlechterung des gesamten somati
schen Zustandsbilds festgehalten (
Ziff. 14
des Gutachtens, S. 2
5 f.
)
.
2.4
Aus psychiatrischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin eine zusätzliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer deutlichen psychosomatischen Überlagerung attestiert (
Ziff.
4.3.6 in Verbindung mit Ziff.
10 des Gutachtens, S. 31 und S. 35), wobei
der psychiatrische Gutachter
-
den
rechtsprechungsge
mässen
Anforderungen entsprechend (vgl. dazu E. 2.3.3 des Urteils IV.2009.00497)
- auch
das Vorliegen
besondere
r Umstände, welche eine aus
nahmsweise Unüberwindbarkeit der
Überlagerungsproblematik
begründen könnten, prüfte und verneinte (
Ziff.
4.3.5 des Gutachtens, S. 31).
2.5
Prozentual wurden die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit von den Gutach
tern
medizinisch-theoretisch
wie folgt veranschlagt:
-
50 % aus rein orthopädischer und handchirurgischen Gründen in der aktuel
len Tätigkeit als Mitarbeiterin im Reinigungsdienst (
Ziff.
9 des Gutachtens
, S.
34)
-
60 % in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit unter Mitberücksichtigung der psy
chischen Überlagerung (
Ziff.
9 des Gutachtens, S. 34)
-
0 % rein somatisch in einer vorwiegend sitzend
ausübbaren
Tätigkeit ohne Ansprüche an Kraft und Ausdauer bei
bimanuellen
Arbeiten (
Ziff.
10 des Gutachtens, S. 34)
-
20 % in adaptierter Tätigkeit unter Mitberücksichtigung der psychischen Über
lagerung (
Ziff.
10 des Gutachtens, S. 35)
3.
3.1
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, das
C.___
-Gutachten sei mangel
haft, weil nicht auf sämtlichen medizinischen
Vorakten
beruhend (Urk. 1 S. 5),
kann dem nicht gefolgt werden
.
Selbst
wenn
den Gutachtern der in deren Akten
zusammenfassung
nicht erwähnte Bericht Dr.
D.___
vom 13. Juli
2011
nicht vorgelegen sein sollte,
haben
sie
selbst
jedenfalls
die vo
n
Dr.
D.___
erhobenen Befun
de auch erhoben (
C.___
-Gutachten
Ziff.
4.2.3
, S. 21 ff.)
und
sind sie Dr.
C.___
Beurteilung gefolgt, gemäss der aus rheumatologischer Sicht eine dauernd ste
hende und gehende Tätigkeit für die Beschwerdeführerin ungünstig ist (
vgl.
Urk. 6/79
und
C.___
-Gutachten
Ziff.
4.2.7, S. 26
)
.
Ebenso wenig
lässt sich aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin offen
bar die von
Dr.
D.___
erstellten Röntgenaufnahmen LWS
ap
und seitlich vom 8. Dezember 2010
nicht zur gutachterlichen Untersuchung mitbrachte, ableiten, dass die
L.___
-Gutachter einen wesentlichen Befund unberücksichtigt gelassen hätten (Urk. 1 S. 8 f.). Denn gemäss
dem den Gutachtern vorgelegenen Bericht (mit Befundbeurteilung)
Dr.
D.___
vom 14. März 2011
(Urk. 6/76/8-10) konnte
Dr.
D.___
- ebenso wie die Gutachter aufgrund der von ihnen veranlassten Bildgebung (vgl.
C.___
-
Gutachten
Ziff.
8
,
S. 33) -
k
eine klinisch relevanten Auswirkungen
der bildgebend erhobenen LWS-Befunde auf die Arbeitsfähigkeit feststellen
.
Dr.
D.___
empfahl lediglich
therapeutisch eine aktive Physiotherapie zur
lumboabdominalen
Stabilisation
.
Zwischen der orthopädisch-chirurgischen Beurteilung des
C.___
-Gutachtens und der rheumatologischen Beurteilung
Dr.
D.___
bestehen
somit
keine Dis
krepanzen.
3.2
3.2.1
Soweit die Beschwerdeführerin rügt, das
C.___
-Gutachten gebe keine Auskunft darüber, wie die von den Gutachtern auf 20 % in angepasster Tätigkeit veran
schlagte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
aus psychischen Gründen
ermittelt worden sei bzw. wie sich die psychischen Beschwerden tatsächlich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten (Urk. 1 S. 7 f.), ist ihr mit Blick
auf die Erwägungen 4.2.3 und 4.2.4 des Urteils IV.2009.00497 in vorliegender Sache insofern zuzu
stimmen, als in der Tat auch das
C.___
-Gutachten keine
für
die
sozialversich
e
r
ungsrechtliche
Festlegung eines Invalidit
ät
sgrad
e
s hinreichend genaue ärztliche Beschreibung der die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit einschränkenden psychi
schen Symptomatik liefert.
Dies bedeutet - entgegen
beschwerdeführerischer
Annahme - jedoch nicht, dass der Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen überhaupt keine erwerbliche Tätigkeit mehr zugemutet werden dürfte (Urk. 1 S. 8), sondern vielmehr, dass sich auch mit dem
C.___
-Gutachten keine invalidisierende
Einschränkung nach
weisen lässt.
3.2.2
Dabei handelt es sich
nicht um einen Mangel des
C.___
-Gutachtens, welcher durch ein vom Gericht anzuordnendes Obergutachten
behoben werden könnte. Denn aufgrund der gutachterlichen Tatsachenfeststellungen zur
Überwindbar
keitsproblematik
(keine genügenden Anhaltspunkte für eine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit,
C.___
-Gutachten
Ziff.
4.3.5, S. 31) ist
rechtsprechungsge
mäss
(vgl. E. 2.3.3 des Urteils IV.2009.00497) ohnehin davon auszugehen, dass die Schmerzproblematik der Beschwerdeführerin nicht unüberwindbar und
somit
auch nicht invalidisierend ist.
Damit erübrigt sich eine genaue Doku
mentation der die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkenden Symptomatik im Hinblick auf eine spätere Rentenrevision. Denn eine
solche ist nur soweit
unabdingbar,
als
ärztlicherseits eine invalidisierende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt wird, welche die beweismässige Grundlage für die Zusprechung einer Rentenleistung bilden soll.
3.2.3
Die hinsichtlich der psychischen Beschwerden
entscheidmassgebliche
gutachterli
che Feststellung, wonach
sich im Verlauf
keine genügenden Anhalts
punkte für eine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit
der durch Unfallereignis aus dem Jahr 2005 ausgelösten Schmerzproblematik ergeben haben
(
C.___
-Gutach
ten
Ziff.
4.3.5, S. 31), wird seitens der Beschwerdeführerin nicht
bestritten
.
Und auch der Umstand, dass
die Beschwerdeführerin
gemäss ihren
eigenen
Angaben in der Begutachtung des Jahres 2012
ungeachtet zunehmender somatischer Beschwerden (vgl. E. 2.3 hiervor)
tatsächlich wieder eine
- in früheren fachärzt
lichen Beurteilungen noch nicht dokumentierte -
teilzeitliche Erwerbstätigkeit aufgenommen hat (vgl. E.
2.1 hiervor
)
, ist nicht geeignet, die prospektive
Be
fundbe
urteilung
der Gutachter
für den Zeitraum ab
1.
April
2007
in Frage zu stellen.
3.3.
3.3.1
Im Lichte der vorstehenden Würdigung des medizinischen Sachverhalts kann der der angefochtenen Verfügung zugrundeliegenden
H.___
-Beurteilung vom 30. März 2012
und 14. Mai 2012, wonach eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % (somatisch und psychisch) in angestammter Tätigkeit, sowie eine solche von 20 % (psychisch) in angepasster Tätigkeit bestehen soll (Urk. 6/92/3), nicht gefolgt werden.
Denn
der
H.___
lässt bei seiner
Beurteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit
ausser Acht, dass die
C.___
-Gutachter -
nachvollziehbarer
we
ise
- die gemäss den Angaben der
Beschwerdeführer
in
zuletzt bzw. im Zeit
punkt der Begutachtung immer noch ausgeübte Tätigkeit als Gebäudereinigerin (
C.___
-Gutachten
Ziff.
3.2, S. 14 f.)
als angesta
mmte Tätigkeit angesehen haben.
3.3.2
Für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit in an
gestammter Tätigkeit per 1. April
2007 massgeblich ist jedoch die Tätigkeit als Aushilfskraft in der Scho
koladenfabrik, welche die Beschwerdeführerin bis zu ihrem Unfall im Jahr 2005 ausgeübt hat. In dieser Tätigkeit war sie aus somatischer Sicht per 1.
April
2007 noch in dem Mass eingeschränkt, welches sich aus dem orthopädisch-chirurgi
schen Zumutbarkeitsprofil für den Status nach Quetschverletzung der linken Hand
ergibt (vgl.
C.___
-Gutachten
Ziff.
4.2.6, S. 25,
Ziff.
10, S. 34, und
Ziff.
11, S. 35).
3.3.3
Ob
- was aus den Akten nicht ersichtlich ist -
jene Tätigkeit kraftvolles
bimanuel
les
Arbeiten erforderte und
der Beschwerdeführerin
somit
nicht mehr zumutbar war
, kann dahingestellt bleiben
,
da die Beschwerdeführerin
die
besagte
Tätigkeit heute nicht mehr ausübt und für die
Festsetzung
des Invaliditätsgrads
entscheidend ist, dass es
auf jeden Fall
noch eine
hinreichend
grosse
Anz
ahl anderer Hilfstätigkeiten gibt, welche
weder
ein uneingeschränktes Geh-
und Stehvermögen noch
ein kraftvolles
bimanuelles
Arbeiten erfordern.
Aus diesem Grund erübrigen sich auch weitere
Abklärungen darüber, ab welchem Zeitpunkt sich der somatische Gesundheitszustand durch das Hinzutreten der
Gonarthrose
insgesamt verschlechtert hat
.
3.3.4
Dass das gutachterliche Zumutbarkeitsprofil ein genügend breites Spektrum an Verweisungstätigkeiten zulässt, hat
auch die Beschw
erdegegnerin erkannt. Si
e ist
in der Begründung der angefochtenen Verfügung
aber fälschlicherweise
von einer Invalidisierung durch die
psychische
Problematik
ausgegangen und hat der Einschränkung des Spektrums möglicher Verweisungstätigkeiten durch die somatischen Beschwerden bzw. das somatische Zumutbarkeitsprofil keinerlei Rechnung getragen (Urk. 2
S. 2).
Korrekterweise ist
jedoch
festzuhalten
, dass den dauerhaften somatischen Beschwerden (Restfolgen der Unfallverletzung an der linken Hand und
Gon
arthrose
, vgl. E. 2.3) - im Gegensatz zu den psychischen (vgl. vorstehende E. 3.2.2) - durchaus
eine invalidisierende Wirkung zukommt. In dem Sinne nämlich, als der Beschwerdeführerin au
fgrund ihrer Behinderungen das ganztä
gige Verrichten von Hilfstätigkeiten, welche uneingeschränkte Geh- und
Steh
fähigkeit
sowie beidhändiges Arbeiten erfordern
,
nicht mehr möglich ist. D
a die Beschwerdeführerin
andererseits alle vorwiegend sitzend
ausübbaren
Hilfstätig
keiten ohne Ansprüche an Kraft und Ausdauer beim
bimanuellen
Arbeiten vollschichtig
verrichten kann (
C.___
-Gutachten
Ziff.
10, S. 34), ist der - nicht unerheblichen - Einschränkung mit einem Leidensabzug
auf dem massgeblichen Tabellenlohn für das Invalideneinkommen Rechnung zu tragen. Aufgrund der Gegebenheiten des vorliegenden Falles (zwei das Spektrum möglicher
Verwei
sungstätigkeiten
additiv
einschränkende Behinderungen) erscheint ein
Lei
densabzug
von 20 % als angemessen.
Weiter ist - der diesbezüglichen Rüge der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 1 S. 7) Rechnung tragend - sowohl das Invaliden- als auch das
Valideneinkommen
aufgrund des (gleichen) LSE-Zentralwerts für Hilfstätigkeiten festz
usetzen, wes
halb der vorstehend
genannte
Leidensabzug
von 20 %
auch dem
Invaliditäts
grad
entspricht.
3.3.5
D
ieser erreicht
zwar
nicht die für einen
Rentenanspruch
erforderliche
Mindest
höhe
von 40 % per
1.
Juni 2007, weshalb die Beschwerde gegen die
von der Beschwerdegegnerin verfügte
Abweisung eines Rentenanspruchs über den 31. Mai 2007 hinaus abzuweisen ist.
Doch wird
damit
an
erkannt
, dass die Beschwerdeführerin auch über den 1. April 2007 hinaus tatsächlich an somatischen Beschwerden litt, welche ihre Arbeits
fähigkeit in invalidenversicherungsrechtlich relevantem Umfang einschränkten. Allerdings waren und sind die Einschränkungen nach ärztlicher Beurteilung bei Weitem nicht so schwer
, dass die Beschwerdeführerin deshalb - wie sie selber meint (vgl.
C.___
-Gutachten
Ziff.
4.2.5, S. 25) - übe
rhaupt nicht mehr
arbeiten könnte. Vielmehr ist es ihr zumutbar
, nach einer Tätigkeit zu suchen, welche sie trotz ihre
r
gesundheitlichen Einschränkungen
vollschichtig
verrichten kann. Dabei kann sie aktive Unterstützung der Beschwerdegegnerin beanspruchen (
Art.
18
Abs.
1
lit
.
a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG).
4
.
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist abwei
chend von Art. 61
lit
. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kosten
pflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt.
Die Gerichtskosten sind auf
Fr.
6
00.-- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst
CA/ET/IKversandt