# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1ce4e2b-b3e8-512d-8b2c-30877c1117c0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.08.2018 D-2026/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2026-2017_2018-08-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2026/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Richter Jürg Marcel Tiefenthal, 

mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; 

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch B._______,  

Amt für Jugend und Berufsberatung,  

(…)  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Wegweisungsvollzug;  

Verfügung des SEM vom 6. März 2017 / N (…) 

 

 

 

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Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der damals minderjährige Beschwerdeführer suchte am 31. August 2016  

in der Schweiz um Asyl nach. 

B.  

Am 29. September 2016 wurde er vom SEM zu seiner Person und sum-

marisch zu seinen Asylgründen befragt (BzP). In der Folge wurde er der 

zuständigen kantonalen Behörde anlässlich der Kantonszuweisung als un-

begleiteter minderjähriger Asylsuchender (UMA) gemeldet und es wurde 

ihm von der kantonalen Behörde eine rechtskundige Person beigeordnet. 

Im Beisein der Rechtsvertretung fand am 23. Januar 2017 die Anhörung zu 

den Gesuchsgründen statt.  

Der Beschwerdeführer führte im Wesentlichen aus, nach Beendigung der 

Schule (acht Schuljahre) Feldarbeit verrichtet zu haben. Während seiner 

Abwesenheit sei ihm eine Vorladung zugestellt worden (Empfang durch die 

Mutter), wonach er sich am nächsten Morgen um 8 Uhr 30 bei der Polizei-

station in B.______ zu melden habe. Stattdessen habe er am nächsten Tag 

Eritrea illegal verlassen, wobei er in der Grenzregion von der Rashaida 

entführt und zwei Monate gefangen gehalten und misshandelt worden sei. 

Nach der Freilassung habe er auf der Überfahrt die genannte Vorladung 

verloren. In der Schweiz habe er über seinen Bruder erfahren, dass er drei 

Wochen nach seiner Ausreise von Soldaten gesucht worden sei. 

C.  

Mit Entscheid vom 6. März 2017 (Eröffnung am 7. März 2017) stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

sowie deren Vollzug an. 

D.  

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. April 2017 erhob der Be-

schwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er bean-

tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die vorläufige Auf-

nahme aufgrund festgestellter Flüchtlingseigenschaft. Eventualiter sei der 

Beschwerdeführer aufgrund der Unzulässigkeit beziehungsweise der Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzu-

nehmen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das SEM 

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Seite 3 

zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht wurde unter Verzicht auf das Er-

heben eines Kostenvorschusses um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht.  

E.  

Mit Schreiben vom 20. April 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 27. April 2017 wurde das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG gutge-

heissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet.  

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer 

ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-

treten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Kognition im Bereich des 

Ausländerrechts richtet sich nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) 

ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

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Seite 4 

Die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechts-

pflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gewährt wurde (vgl. oben Bst. F), die Be-

schwerde also im Beschwerdezeitpunkt als nicht aussichtslos zu qualifizie-

ren war, steht einer Behandlung der Beschwerde im Verfahren nach 

Art. 111 Bst. e AsylG in bestimmten Konstellationen nicht entgegen. Dies 

ist namentlich dann der Fall, wenn sich die Beschwerde aufgrund neuer 

Erkenntnisse oder einer geänderten Rechtsauffassung während des Be-

schwerdeverfahrens als offensichtlich unbegründet erweist (vgl. Urteil des 

BVGer E-8098/2015 vom 26. April 2016 E. 2.2.2). Zwar decken sich die 

Begriffe der Aussichtslosigkeit (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und der offensichtli-

chen Unbegründetheit (Art. 111 Bst. e AsylG) materiell weitgehend. Für die 

Prüfung der offensichtlichen Unbegründetheit (Art. 111 Bst. e AsylG) ist je-

doch der Urteilszeitpunkt massgebend, während für die Beurteilung der 

Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren (Art. 65 Abs. 1 VwVG) auf 

den Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung abzustellen ist (BGE 133 III 614 

E. 5). Insofern ist nicht ausgeschlossen, dass eine als nicht aussichtslos 

zu beurteilende Beschwerde, wie dies vorliegend zutrifft, als offensichtlich 

unbegründet abgewiesen wird. 

2.3 In der Beschwerde wird lediglich die Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme beantragt. Demnach 

ist die vorinstanzliche Verfügung vom 6. März 2017, soweit sie die Frage 

des Asyls und die Wegweisung betrifft, in Rechtskraft erwachsen.  

3.  

3.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachgewiesen oder zumindest glaub-

haft gemacht werden. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr 

Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. 

Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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Seite 5 

4.  

4.1 Die Vorinstanz erachtete die zentralen Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers, einer militärischen Vorladung nicht Folge geleistet zu haben und ille-

gal ausgereist zu sein, als nicht glaubhaft. 

So habe der Beschwerdeführer auf Nachfrage angegeben, dass der Zweck 

der Vorladung nicht klar gewesen sei. Genauso gut habe er nicht in den 

Militärdienst, sondern bloss auf eine Vorbereitungsschule für den National-

dienst geschickt werden können. Es habe auch andere Minderjährige ge-

geben, die nach zwei Monaten, nachdem die Eltern die Situation geklärt 

hätten, wieder freigelassen worden seien (vgl. SEM-Protokoll A26 S. 16). 

Im Weiteren habe der Beschwerdeführer als Ort, an dem er sich hätte ein-

finden müssen, einmal C._______ (vgl. A26 S. 17) und ein anderes Mal 

D._______ angegeben (vgl. A26 S. 16). Auch spreche der Verlust des ein-

zigen Beweismittels, der besagten Vorladung, nicht für ein seriöses Vor-

bringen. Im Weiteren sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer 

im Zeitpunkt der erhaltenen Vorladung – im Gegensatz zu seinem volljährig 

gewordenen Bruder, der mitgenommen worden sei – erst knapp 16 Jahre 

alt und damit noch eindeutig minderjährig gewesen sei. Schliesslich sei die 

Schilderung der illegalen Ausreise ebenfalls nicht überzeugend ausgefal-

len. Es sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer Eritrea 

vielmehr auf legalem Weg verlassen habe. Im Übrigen könne der Be-

schwerdeführer aus der Tatsache, dass seine Schwestern in der Schweiz 

Asyl erhalten hätten, nichts zu seinen Gunsten ableiten, habe er doch nicht 

geltend gemacht, derentwegen begründete Furcht vor Reflexverfolgung zu 

haben. 

4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, der Einwand der Vorinstanz, 

der Beschwerdeführer habe auf Nachfrage eingeräumt, der Zweck der Vor-

ladung habe auch einer Vorbereitungsschule für den Militärdienst gelten 

können, sei angesichts der Fragestellung unzulässig. Der Befrager habe 

eine Suggestivfrage gestellt, indem er vom Beschwerdeführer habe wissen 

wollen, ob die Behörden ihn vielleicht auch in eine Schule zur Vorbereitung 

auf den Militärdienst hätten schicken können. Diese Frage habe der Be-

schwerdeführer zwar bejaht. Jedoch habe er mit der Antwort “ja, das hätten 

sie auch mit mir machen können“, keineswegs bestätigt, dass für ihn unklar 

gewesen sei, ob er in eine entsprechende Schule habe gehen müssen, 

sondern lediglich erzählt, was die Behörden in anderen Fällen mit Minder-

jährigen getan hätten. Im Weiteren habe der Beschwerdeführer zuerst an-

gegeben, er habe sich in “C.______, dort, wo die E.______ war“ melden 

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müssen (vgl. A27 S. 16). Später habe der Beschwerdeführer lediglich prä-

zisiert, er habe sich bei der C._______ melden müssen (vgl. A26 S. 17). 

Da die C.________ zur E._______ gehöre, liege kein Widerspruch, son-

dern lediglich eine Präzisierung vor. Im Weiteren sei festzuhalten, dass ge-

mäss international anerkannter Einschätzungen auch Minderjährige in Erit-

rea rekrutiert würden. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe der 

Beschwerdeführer unter Berücksichtigung seines jungen Alters glaubhaft 

darlegen können, Eritrea illegal verlassen zu haben. Dem Beschwerdefüh-

rer drohe bei einer Rückkehr eine Inhaftierung mit anschliessendem Mili-

tärdienst. Der Vollzug der Wegweisung sei unzulässig, da ihm bei einer 

Rückkehr nach Eritrea eine Haft unter unmenschlichen Bedingungen oder 

lebenslange Zwangsarbeit drohe, was einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK 

darstelle. 

5.  

5.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von 

Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen 

(vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3; jüngst beispielsweise bestätigt in 

Urteil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

Der Beschwerdeführer vermochte nicht nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen,  in den Militärdienst einberufen worden zu sein und 

dieser Aufforderung nicht Folge geleistet zu haben. Mit dem SEM ist fest-

zuhalten, dass der Beschwerdeführer auf Nachfrage eingeräumt hat, mög-

licherweise sei der Zweck der Vorladung lediglich eine Vorbereitungs-

schule für den Militärdienst gewesen (vgl. SEM-Protokoll A26 S. 16). In der 

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Beschwerde wird entgegnet, der Befrager habe eine unzulässige Sugges-

tivfrage gestellt, indem er vom Beschwerdeführer habe wissen wollen, ob 

die Behörden ihn vielleicht auch in eine Schule zur Vorbereitung auf den 

Militärdienst hätten schicken können. Diese Entgegnung vermag nicht zu 

überzeugen. Bei der entsprechenden Frage des Befragers („hätten sie dich 

vielleicht auch auf eine Schule schicken können, welche den Zweck hat, 

dich auf den Militärdienst vorzubereiten, bis du das Alter für den Militär-

dienst erreicht hast?“) handelt es sich nicht um eine unzulässige Sugges-

tivfrage, hätte der Beschwerdeführer doch diese Frage klar verneinen kön-

nen mit der Begründung, bei der Vorladung habe es sich klarerweise um 

eine Vorladung zum Militärdienst gehandelt. Der Beschwerdeführer be-

jahte jedoch mit seiner Antwort (“ja, das hätten sie mit mir auch machen 

können“) unmissverständlich die Möglichkeit, dass er mit Ergehen dieser 

Vorladung in eine Vorbereitungsschule für den Militärdienst hätte geschickt 

werden können, und schilderte anschliessend die Vorgehensweise der Be-

hörden in einer solchen Schule. Auch die Behauptung, die Vorladung un-

terwegs verloren zu haben, erscheint wenig glaubhaft, mutet es doch selt-

sam an, dass der Beschwerdeführer ausgerechnet das wichtigste Beweis-

mittel auf die unwegsame Fahrt mitnahm, während er alle anderen Doku-

mente zuhause liess. Im Weiteren ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass 

der Beschwerdeführer als Ort, an dem er sich hätte einfinden müssen, zu-

erst C._______ (vgl. A26 S. 16) und später E._______ (vgl. A26 S. 17) 

angab. Indessen ist zu berücksichtigen, dass C._______ zur Region 

E._______ gehört und so die unterschiedlichen Angaben des Beschwer-

deführers keinen eigentlichen Widerspruch darstellen. Im Weiteren ist fest-

zuhalten, dass in Eritrea auch Minderjährige rekrutiert werden, womit die 

alleinige Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Erhalts 

der Vorladung erst 16 Jahre alt war, nicht zwingend gegen die Glaubhaf-

tigkeit einer möglichen Rekrutierung des Beschwerdeführers spricht. Diese 

Vorbehalte ändern nichts an der Einschätzung, dass es dem Beschwerde-

führer nicht gelungen ist, glaubhaft zu machen, in den Militärdienst einbe-

rufen worden zu sein und dieser Aufforderung nicht Folge geleistet zu ha-

ben. Folglich bestehen keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der Be-

schwerdeführer von den eritreischen Behörden als Dienstverweigerer an-

gesehen wird. 

5.2 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis im Januar 2017 davon aus, 

dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund an-

zusehen war, weil illegal Ausgereiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit 

erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen mussten (vgl. 

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Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). Diese Recht-

sprechung ist in der Folge jedoch aufgegeben worden. Im Referenzurteil 

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundesverwaltungsgericht 

nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6–4.11) zum 

Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se 

zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden 

könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe (a.a.O.). Nicht asylrelevant 

sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein 

könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit bzw. Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs (a.a.O.). Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im 

eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher 

Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des Profils und 

dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr füh-

ren könnten (E. 5.2). 

 

Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, die geltend gemachten 

Vorbringen, in den Militärdienst einberufen worden zu sein und dieser Auf-

forderung nicht Folge geleistet zu haben, glaubhaft zu machen, bestehen 

keine Hinweise darauf, dass zusätzliche Anknüpfungspunkte existieren, 

welche ihn in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person 

erscheinen lassen würden. Im Lichte der neueren Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts erfüllt er – unabhängig von der Frage der 

Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise – die Flüchtlingseigenschaft deshalb 

auch unter diesem Gesichtspunkt nicht. 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

6.2  

6.2.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer keine Flüchtlings-

eigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

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Seite 9 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwend-

bar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allge-

meinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

6.2.2 In der Beschwerde wird die Auffassung vertreten, der Wegweisungs-

vollzug sei angesichts der drohenden Einziehung in den eritreischen Nati-

onaldienst und einer damit verbundenen Verletzung von Art. 3 und Art. 4 

Abs. 2 EMRK als unzulässig zu betrachten. Aufgrund des Alters des Be-

schwerdeführers erscheint seine Befürchtung, bei einer Rückkehr in den 

Nationaldienst eingezogen zu werden, als plausibel (vgl. zur eritreischen 

Musterungspraxis auch das Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 

2017 E. 13.2–13.4). 

6.2.3 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehen-

der Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwal-

tungsgericht in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden 

(vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [zur Publikation vor-

gesehen]).  

Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im genannten 

Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 

Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der un-

menschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft und 

bejaht (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.1.5.2). Es kann auf die Ausführungen 

im genannten Urteil verwiesen werden. 

6.2.4 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme 

der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Der Wegweisungsvollzug 

ist folglich als zulässig zu betrachten. 

7.  

7.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

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Seite 10 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

7.2 Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt man-

gels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht generell zur Feststel-

lung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 

AuG (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.2).  

7.3 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich jedoch stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für 

die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des 

BVGer D- 2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

7.4 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen jungen, gesunden 

Mann (keine konkreten Anhaltspunkte auf aktuelle psychische Schwierig-

keiten) mit verwandtschaftlichen Beziehungen (Mutter, Geschwister und 

weitere Verwandte) und Erfahrungen in der Feldarbeit. Es ist deshalb da-

von auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr mit Un-

terstützung seiner Familie eine gesicherte Wohnsituation und Möglichkei-

ten zur Wiedereingliederung vorfinden wird. Seit Einreichung der Be-

schwerde haben sich überdies weitere Verbesserungen ergeben; nament-

lich haben Äthiopien und Eritrea jüngst ein Friedensabkommen geschlos-

sen (vgl. Neue Zürcher Zeitung, Trotz Friedensabkommen in Eritrea – 

Asylpraxis bei Eritreern ändert sich vorerst nicht, 11. Juli 2018). 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

D-2026/2017 

Seite 11 

7.5 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

Ein Anlass, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen, besteht aufgrund dieser Erwägungen nicht, weshalb der diesbezügli-

che Antrag abzuweisen ist. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde mit Zwischen-

verfügung vom 27. April 2017 das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Demge-

mäss sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-2026/2017 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Migrationsbehörde. 

 

 

 

Der Einzelrichter: 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gerichtsschreiber: 

 

Jürg Marcel Tiefenthal 

 

Daniel Merkli 

 

 

 

Versand: