# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01be9352-fd21-5ee4-a200-febfd9497d82
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 11.07.2019 HG170211
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG170211_2019-07-11.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 
 

Geschäfts-Nr.: HG170211-O U 

 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. Claudia Bühler, Vizepräsidentin, und Oberrichterin 

Nicole Klausner, die Handelsrichter Prof. Dr. Mischa Senn, 

Dr. Myriam Gehri und Marius Hagger sowie der Gerichtsschreiber 

Christian Markutt 

 

Urteil vom 11. Juli 2019 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Kläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ Verlag AG, 
Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Forderung 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

"1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger vertragsgemässe 
und nachvollziehbare Auskunft über den Verkauf der Werke – 
insbesondere über deren Anzahl und Verkaufspreis – und den 
klägerischen Honoraranspruch zu erteilen. 

 2. Die Beklagte sei zur Leistung von mindestens Euro 154'690.00 
nebst Zins von 5% seit dem 1. Januar 2016 an den Kläger zu 
verpflichten, unter Vorbehalt der Mehrforderung und Klageände-
rung nach Erteilung der Auskunft gemäss Ziffer 1 oder gemäss 
Ergebnis nach dem Beweisverfahren. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Der Kläger ist Autor des Sachbuches "C._____" und wohnt in Küsnacht. Bei der 

Beklagten handelt es sich um einen Zürcher Verlag. 

b. Prozessgegenstand  

Mit der vorliegenden Klage verlangt der Kläger sein Autorenhonorar von der Be-

klagten. Er stellt diesbezüglich auch ein Auskunftsbegehren. 

B. Prozessverlauf  

Am 31. Oktober 2017 reichte der Kläger die Klage hierorts ein (act. 1). Den ihm 

mit Verfügung vom 3. November 2017 (act. 4) auferlegten Kostenvorschuss leis-

tete er fristgerecht (act. 6). Der noch nicht anwaltlich vertretenen Beklagten wurde 

mit Verfügung vom 15. Dezember 2017 (act. 8) Frist zur Erstattung der Klageant-

wort angesetzt. Diese erging am 22. Dezember 2017, wobei die Beklagte noch 

nicht anwaltlich vertreten war (act. 10). Mit Eingabe vom 22. Januar 2018 reichte 

die Beklagte eine Vollmacht ihrer Rechtsvertretung ein (act. 15). Nachdem an der 

Vergleichsverhandlung vom 12. März 2018 keine Einigung erzielt werden konnte 

(Prot. S. 7 f.), wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (act. 22). Die Replik 

datiert vom 31. Mai 2018 (act. 22) und die Duplik vom 10. September 2018 

- 3 - 

(act. 28). Die Hauptverhandlung – auf welche der Kläger nicht verzichtet hatte 

(act. 34 und 37) – fand am 11. Juli 2019 statt (Prot. S. 15 ff.). Das Verfahren er-

weist sich als spruchreif, weshalb ein Urteil zu ergehen hat (Art. 236 Abs. 1 ZPO). 

Erwägungen 

1. Formelles / Anwendbares Recht 

Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts des Kantons Zürich 

ist gegeben. Die Beklagte zog ihre Unzuständigkeitseinrede zurück und liess sich 

ausdrücklich auf das Verfahren ein (Prot. S. 8; act. 28 N 2). 

Aus den Tatsachenvorbringen der Parteien ergeben sich keine eindeutigen Um-

stände, die auf eine Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts schliessen las-

sen (vgl. Art. 116 IPRG). Der Kläger macht insbesondere nur die Übernahme ein-

zelner Vertragsklauseln aus einem zwischen ihm und dem "D._____ Verlag" ab-

geschlossenen Vertrag deutschen Rechts geltend, worauf er zutreffend hinweist 

(act. 24 S. 52). Auch ansonsten liegt im Wesentlichen ein reiner Binnensachver-

halt vor (dazu: act 24 N 53). Es gelangt Schweizer Recht zur Anwendung.  

2. Auskunftsbegehren des Klägers (Ziffer 1 der Rechtsbegehren) 

Der Prozess wurde sowohl hinsichtlich des Auskunfts- als auch hinsichtlich des 

Hauptanspruchs mit doppeltem Schriftenwechsel vollumfänglich durchgeführt. Der 

Kläger unterliegt mit seinem Hauptanspruch, was zu zeigen sein wird (siehe so-

gleich Erw. 3). Entsprechend ist auch der Auskunftsanspruch abzuweisen, zumal 

der Kläger diesbezüglich weder eine vertragliche noch eine gesetzliche Grundla-

ge dargetan hat, die ein anderes Resultat rechtfertigen würde (vgl. KUKO-

OBERHAMMER, Art. 85 ZPO N 15 m.w.H.). Das Bundesgericht hat mit BGE 144 III 

43 E. 4.2 – entgegen der Lehre – ohnehin eine restriktive Haltung bezüglich Aus-

kunftsansprüchen eingenommen.  

Die Auskunftsklage ist abzuweisen. 

- 4 - 

3. Zustandekommen eines Vertrags / Höhe der Provision (Hauptanspruch; Zif-
fer 2 der Rechtsbegehren) 

Der Sachverhalt gestaltet sich in weiten Teilen unübersichtlich. Unbestritten ist, 

dass der Kläger vom "D._____ Verlag" zur B._____ Gruppe wechseln wollte. Ein 

Teil der vom Kläger zugestandenermassen selbst finanzierten Auflage von 

"C._____" (act. 1 N 11, 13; act. 24 S. 35) sollte fortan über die Beklagte vertrieben 

werden. Die Honorarkonditionen wie überhaupt die vertragliche Ausgestaltung 

dieser Zusammenarbeit ist zwischen den Parteien umstritten. Während der Kläger 

davon ausgeht, dass die Beklagte ihm – wie schon sein bisheriger D._____ Ver-

lag – 50 Prozent des Brutto-Ladenverkaufspreises jedes verkauften Buches als 

Entschädigung schulde (z.B. act. 1 S. 22, 37), bestreitet die Beklagte den Ab-

schluss eines Vertrags gänzlich.  

Nach den allgemeinen Beweislastregeln hat der Kläger darzulegen, dass die bis-

herigen Honorarkonditionen des D._____ Verlags auch zwischen ihm und der Be-

klagten vereinbart wurden. In der Klageschrift behauptete der Kläger pauschal ei-

nen mündlichen Vertragsschluss (act. 1 S. 8). Insbesondere in der Replik machte 

er indessen diesbezüglich einen elektronischen Vertragsschluss am 25. Septem-

ber 2010 (act. 24 S. 8) und einen solchen unmittelbar nach dieser elektronischen 

Korrespondenz "durch Realakzept" bzw. durch ausdrückliche oder konkludente 

Vertragsannahme seitens der Beklagten (act. 24 S. 20), d.h. Leistungserbringung 

nach angebahnten Vertragsverhandlungen, geltend. 

Es ist indes nicht schlüssig, wenn der Kläger ausführt, die Beklagte habe am 

25. September 2010 einen Antrag in Kenntnis der Honorarbedingungen gestellt 

(act. 24 S. 16), wenig später aber aus dem identischen Sachverhalt auch eine 

Annahme der Beklagten hergeleitet haben möchte (act. 24 S. 20).  

Die Sachverhaltsversion des Klägers leidet an weiteren, nicht auflösbaren Wider-

sprüchen: 

So sprach E._____ ("Literatur-Agent und Ratgeber des Klägers": act. 24 S. 6) 

noch im Dezember 2010 in einem E-Mail an die Beklagte selbst von "ersten Ent-

wurf für den Vertriebsvertrag" zu den bisherigen (Honorar-)Konditionen des 

- 5 - 

D._____ Verlags (act. 3/7). Diesen Entwurf habe der Kläger gemäss besagter E-

Mail noch nicht einmal gesehen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wa-

rum die Parteien im Dezember 2010 basierend auf einem Entwurf noch über die 

Vertragsbedingungen korrespondiert haben sollen, wenn sie sich doch – so der 

Kläger (act. 24 S. 8) – bereits zuvor im September 2010 vertraglich geeinigt ha-

ben. 

Eine Antwort hierauf findet sich in den klägerischen Vorträgen nicht. Vielmehr 

spricht der Kläger in seiner Replik ohne nähere Auseinandersetzung/Präzisierung 

von einer in der besagten E-Mail enthaltenen bzw. mitversandten, "bekannten 

Provisionsabrede" (act. 24 S. 28). Auf welchen Teil der Nachricht er sich dabei 

stützt, ist jedoch nicht ersichtlich. 

Der Wortlaut und der Kopf dieser E-Mail vom 17. Dezember 2010 sei an dieser 

Stelle noch einmal wiedergegeben (act. 3/7): 

 

- 6 - 

 

Auch mittels anderer E-Mail Korrespondenz lässt sich im Übrigen der Nachweis, 

dass und wann die Beklagte vom Kläger über die Vertragsbedingungen vom 

D._____ Verlag in Kenntnis gesetzt wurde, nicht führen (act. 1 S. 8 f.; act. 3/5-6). 

Aufgrund dieser Widersprüche gelingt dem Kläger der für eine Gutheissung seiner 

Geldforderung unabdingbare Nachweis, dass die Parteien sich je – d.h. am 

25. September 2010 oder danach – auf ein Honorar in der Höhe der Hälfte des 

Brutto-Ladenverkaufspreises (analog D._____ Verlag) der Bücher geeinigt haben, 

nicht. Demzufolge erübrigt sich die Einvernahme der vom Kläger angebotenen 

Zeugen, zumal kein stringentes Behauptungsfundament vorliegt. 

- 7 - 

Weitere Anspruchsgrundlagen, nach denen dem Kläger ein Honorar in verlangter 

Höhe oder aber geringfügigerer Höhe zugesprochen werden könnte, wurden nicht 

angerufen und sind nicht ersichtlich. Der Kläger lässt sich insbesondere nicht zu 

einem branchenüblichen Autorengehalt vernehmen. Auch Art. 388 Abs. 2 OR be-

treffend die Bestimmung des Honorars des Verlaggebers scheidet als Anspruchs-

norm aus. Der Kläger übernahm zugestandenermassen, wie ausgeführt, die 

Druckkosten von "C._____" selbst, weshalb sich auch eine nur analoge Anwen-

dung der Norm über den Verlagsvertrag verbietet (h.L., dazu z.B. ZK-

HOCHREUTENER, Art. 388 OR N 24 m.w.H.; so überhaupt bezüglich des Vorliegens 

eines Verlagsvertrags auch der Kläger in act. 24 S. 33 f.).  

Aufgrund des vom Kläger behaupteten Sachverhalts kann ihm kein Honorar zu-

gesprochen werden. Seine Vorbringen sind nicht schlüssig und erscheinen gar 

widersprüchlich. Dies führt auch zur Abweisung des Hauptanspruchs.  

4. Zusammenfassung / Fazit 

Mangels Anspruchsgrundlage ist die Auskunftsklage abzuweisen. Gleiches 

Schicksal teilt der Hauptanspruch, vermag der Kläger doch nicht gehörig darzu-

tun, dass ihm von der Beklagten ein Honorar im Umfang von 50 Prozent des Brut-

to-Ladenverkaufspreises pro Buch oder ein anderes, etwa branchenübliches Ho-

norar zukommt.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien braucht bei diesem Ergebnis man-

gels Wesentlichkeit nicht mehr eingegangen zu werden. 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Sowohl die Festsetzung der Gerichtsgebühr als auch die Festsetzung der Partei-

entschädigung richten sich in erster Linie nach dem Streitwert (§ 2 Abs. 1 lit. a 

GebV OG; § 2 Abs. 1 lit. a AnwGebV). In casu beträgt er gemäss klägerischen 

Rechtsbegehren CHF 180'008.– (entsprechend EUR 154'690.–). Daraus resultiert 

eine ordentliche Gerichtsgebühr von CHF 12'000.–, die ausgangsgemäss dem 

Kläger aufzuerlegen ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

- 8 - 

Ausserdem ist der Kläger zu verpflichten, der Beklagten eine Parteientschädigung 

zu bezahlen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beklagte die Klageantwort 

noch ohne Rechtsvertretung erstattete. Für die Teilnahme an der Vergleichsver-

handlung und die Einreichung der zweiten Rechtsschrift ist eine Parteientschädi-

gung von CHF 15'200.– geschuldet. Mangels Darlegung der Berechtigung zum 

Vorsteuerabzug ist die Parteientschädigung der Beklagten praxisgemäss ohne 

Mehrwehrsteuerzuschlag zuzusprechen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_552/ 

2015 vom 25. Mai 2016 E. 4.5). 

Das Handelsgericht erkennt: 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 12'000.–. 

3. Die Kosten werden dem Kläger auferlegt und aus dem von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss bezogen. 

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung in der 

Höhe von CHF 15'200.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-

wert beträgt CHF 180'008.– (entsprechend EUR 154'690.–). 

- 9 - 

Zürich, 11. Juli 2019 
 

Handelsgericht des Kantons Zürich 
 

Vizepräsidentin: 
 
 
 

Dr. Claudia Bühler 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Christian Markutt 
 

	Urteil vom 11. Juli 2019
	
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	Der Kläger ist Autor des Sachbuches "C._____" und wohnt in Küsnacht. Bei der Beklagten handelt es sich um einen Zürcher Verlag.
	b. Prozessgegenstand
	Mit der vorliegenden Klage verlangt der Kläger sein Autorenhonorar von der Beklagten. Er stellt diesbezüglich auch ein Auskunftsbegehren.

	B. Prozessverlauf
	Am 31. Oktober 2017 reichte der Kläger die Klage hierorts ein (act. 1). Den ihm mit Verfügung vom 3. November 2017 (act. 4) auferlegten Kostenvorschuss leistete er fristgerecht (act. 6). Der noch nicht anwaltlich vertretenen Beklagten wurde mit Verfüg...

	Erwägungen
	1. Formelles / Anwendbares Recht
	Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts des Kantons Zürich ist gegeben. Die Beklagte zog ihre Unzuständigkeitseinrede zurück und liess sich ausdrücklich auf das Verfahren ein (Prot. S. 8; act. 28 N 2).
	Aus den Tatsachenvorbringen der Parteien ergeben sich keine eindeutigen Umstände, die auf eine Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts schliessen lassen (vgl. Art. 116 IPRG). Der Kläger macht insbesondere nur die Übernahme einzelner Vertragsklauseln...

	2. Auskunftsbegehren des Klägers (Ziffer 1 der Rechtsbegehren)
	Der Prozess wurde sowohl hinsichtlich des Auskunfts- als auch hinsichtlich des Hauptanspruchs mit doppeltem Schriftenwechsel vollumfänglich durchgeführt. Der Kläger unterliegt mit seinem Hauptanspruch, was zu zeigen sein wird (siehe sogleich Erw. 3). ...
	Die Auskunftsklage ist abzuweisen.

	3. Zustandekommen eines Vertrags / Höhe der Provision (Hauptanspruch; Ziffer 2 der Rechtsbegehren)
	Der Sachverhalt gestaltet sich in weiten Teilen unübersichtlich. Unbestritten ist, dass der Kläger vom "D._____ Verlag" zur B._____ Gruppe wechseln wollte. Ein Teil der vom Kläger zugestandenermassen selbst finanzierten Auflage von "C._____" (act. 1 N...
	Nach den allgemeinen Beweislastregeln hat der Kläger darzulegen, dass die bisherigen Honorarkonditionen des D._____ Verlags auch zwischen ihm und der Beklagten vereinbart wurden. In der Klageschrift behauptete der Kläger pauschal einen mündlichen Vert...
	Es ist indes nicht schlüssig, wenn der Kläger ausführt, die Beklagte habe am 25. September 2010 einen Antrag in Kenntnis der Honorarbedingungen gestellt (act. 24 S. 16), wenig später aber aus dem identischen Sachverhalt auch eine Annahme der Beklagten...
	Die Sachverhaltsversion des Klägers leidet an weiteren, nicht auflösbaren Widersprüchen:
	So sprach E._____ ("Literatur-Agent und Ratgeber des Klägers": act. 24 S. 6) noch im Dezember 2010 in einem E-Mail an die Beklagte selbst von "ersten Entwurf für den Vertriebsvertrag" zu den bisherigen (Honorar-)Konditionen des D._____ Verlags (act. 3...
	Eine Antwort hierauf findet sich in den klägerischen Vorträgen nicht. Vielmehr spricht der Kläger in seiner Replik ohne nähere Auseinandersetzung/Präzisierung von einer in der besagten E-Mail enthaltenen bzw. mitversandten, "bekannten Provisionsabrede...
	Der Wortlaut und der Kopf dieser E-Mail vom 17. Dezember 2010 sei an dieser Stelle noch einmal wiedergegeben (act. 3/7):
	Auch mittels anderer E-Mail Korrespondenz lässt sich im Übrigen der Nachweis, dass und wann die Beklagte vom Kläger über die Vertragsbedingungen vom D._____ Verlag in Kenntnis gesetzt wurde, nicht führen (act. 1 S. 8 f.; act. 3/5-6).
	Aufgrund dieser Widersprüche gelingt dem Kläger der für eine Gutheissung seiner Geldforderung unabdingbare Nachweis, dass die Parteien sich je – d.h. am 25. September 2010 oder danach – auf ein Honorar in der Höhe der Hälfte des Brutto-Ladenverkaufspr...
	Weitere Anspruchsgrundlagen, nach denen dem Kläger ein Honorar in verlangter Höhe oder aber geringfügigerer Höhe zugesprochen werden könnte, wurden nicht angerufen und sind nicht ersichtlich. Der Kläger lässt sich insbesondere nicht zu einem branchenü...
	Aufgrund des vom Kläger behaupteten Sachverhalts kann ihm kein Honorar zugesprochen werden. Seine Vorbringen sind nicht schlüssig und erscheinen gar widersprüchlich. Dies führt auch zur Abweisung des Hauptanspruchs.

	4. Zusammenfassung / Fazit
	Mangels Anspruchsgrundlage ist die Auskunftsklage abzuweisen. Gleiches Schicksal teilt der Hauptanspruch, vermag der Kläger doch nicht gehörig darzutun, dass ihm von der Beklagten ein Honorar im Umfang von 50 Prozent des Brutto-Ladenverkaufspreises pr...
	Auf die weiteren Ausführungen der Parteien braucht bei diesem Ergebnis mangels Wesentlichkeit nicht mehr eingegangen zu werden.

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Das Handelsgericht erkennt:
	1. Die Klage wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 12'000.–.
	3. Die Kosten werden dem Kläger auferlegt und aus dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 15'200.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...