# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90be7298-4997-599c-9dac-fd3a2dcc09a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.09.2019 EL 2018/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2018-21_2019-09-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2018/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 02.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2019
Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG. Art. 4bis Abs. 5 ELG/SG. Art. 12 VKB. Entschädigung 
des durch die Pflege und die Betreuung einer eine Ergänzungsleistung 
beziehenden Person verursachten Erwerbsausfalls eines 
Familienangehörigen als Krankheits- und Behinderungskosten (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2019, 
EL 2018/21).

Entscheid vom 2. September 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2018/21

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach 152, 9016 St. Gallen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Krankheitskostenvergütung (EL zur IV)

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog seit Jahren Ergänzungsleistungen zu einer Rente und einer 

Entschädigung der Invalidenversicherung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades. Am 6. 

November 2012 liess sie eine Krankheitskostenvergütung als Ersatz für den infolge 

ihrer Betreuung anfallenden Erwerbsausfall der Mutter beantragen (act. G 9.2.37). Im 

Dezember 2012 teilte sie auf eine Nachfrage der EL-Durchführungsstelle hin mit (act. G 

9.2.27), ihre Mutter sei bis Ende Januar 2008 in einem Pensum von 50 Prozent 

erwerbstätig gewesen. Der Lohn habe sich im Jahr 2007 auf 30’220.80 Franken 

belaufen. Da sie, die EL-Bezügerin, ab Februar 2008 nicht mehr im Wohnheim habe 

fremdbetreut werden können, sei ihre Mutter gezwungen gewesen, die Arbeitsstelle 

aufzugeben. Sie selbst arbeite von Montag bis Freitag jeweils von etwa 7.30 Uhr bis 

etwa 15.30 Uhr, dienstags jedoch nur bis etwa 13.15 Uhr, in einer Tagesstätte. Ihre 

Mutter müsse während dieser Zeiten stets auf Abruf verfügbar sein, denn sie sei immer 

wieder krank, habe Absenzen und epileptische Anfälle sowie aggressive „Ausraster“. 

Im März 2013 gab die EL-Bezügerin auf eine weitere Nachfrage der EL-

Durchführungsstelle hin an (act. G 9.2.21), ihre Mutter habe im Jahr 2012 als 

Tagesmutter gearbeitet und dabei 6’702 Franken verdient. Der Beschäftigungsgrad 

variiere. Momentan arbeite die Mutter jeweils vom Sonntagabend um 19.00 Uhr bis 

zum Mittwochabend um 17.15 Uhr sowie zweimal wöchentlich für 3,5–5 Stunden pro 

Tag als Tagesmutter. Die EL-Bezügerin teilte mit, dass sie die Frage, an welchen Tagen 

sie sich im Jahr 2012 nicht in der Tagesstätte aufgehalten habe respektive 

A.a. 

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ausserplanmässig habe abgeholt werden müssen, rückblickend nicht beantworten 

könne, da ihre Mutter kein Tagebuch geführt habe.

Im Juni 2013 beauftragte die EL-Durchführungsstelle das 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen mit einer Abklärung bezüglich der 

Anzahl der Stunden pro Tag, die für die Pflege und für die Betreuung der EL-Bezügerin 

sowie (separat) für die Haushaltshilfe benötigt würden (act. G 9.2.11). Die EL-

Durchführungsstelle bat zudem um eine subjektive Einschätzung betreffend die 

Möglichkeit einer Erwerbsaufnahme der Mutter. Im Juli 2013 ersuchte sie die 

Tagesstätte, ihr mitzuteilen (act. G 9.2.4), wie ein gewöhnlicher Tag in der Tagesstätte 

ablaufe, wie hoch der Betreuungsaufwand für die EL-Bezügerin sei, wie oft die Mutter 

notfallmässig gerufen werden müsse und wie sich die EL-Bezügerin verhalte. Der Leiter 

der Tagesstätte antwortete am 29. Juli 2013 (EL 2014/28, act. G 1.1.3), die 

wöchentliche Arbeitszeit betrage normalerweise 35 Stunden. Die EL-Bezügerin arbeite 

jedoch etwas weniger und verlasse die Tagesstätte jeweils bereits um 15.00 Uhr. Der 

Betreuungsaufwand sei sehr hoch, da die EL-Bezügerin zusätzlich zur geistigen 

Behinderung unter einer sehr geringen Frustrationstoleranz leide. Diese führe immer 

wieder zu Konfliktsituationen bei der täglichen Arbeit. Die Tagesstätte arbeite „sehr 

intensiv“ mit der Mutter der EL-Bezügerin zusammen. Es finde ein regelmässiger 

Informationsaustausch statt. Für die Tagesstätte sei eine jederzeitige Erreichbarkeit der 

Mutter wichtig. Dass die Mutter in der Einrichtung intervenieren müsse, sei aber „eher 

selten“. Am 31. Juli 2013 berichtete die Pflegefachfrau B.___ im Auftrag des 

Gesundheitsdepartementes des Kantons St. Gallen über die am 2. Juli 2013 

durchgeführte Abklärung (act. G 9.3.14–8 ff.). Sie hielt fest, die EL-Bezügerin sei 

äusserst reinlich, benötige bei der Körperpflege aber Unterstützung und Anleitung. Sie 

müsse regelmässig rasiert werden. Sie könne sich die Nägel nicht selbst schneiden. 

Morgens, abends, am Wochenende und auch mittags werde ihr das Essen von ihrer 

Mutter zubereitet, gerichtet und in mundgerechte Teile zerlegt. Die EL-Bezügerin 

benutze kein Besteck. Ausserhalb der elterlichen Wohnung benötige sie Unterstützung 

bei der Fortbewegung, da sie örtlich desorientiert sei. Es bestehe eine dauernde latente 

Gefahr von epileptischen Anfällen; diese Krankheit habe aber in den letzten Jahren mit 

Medikamenten gut eingestellt werden können. Ein Elternteil müsse allerdings stets 

telefonisch erreichbar sein. Momentan hänge alles an der Mutter, da der Vater einen 

A.b. 

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schweren Herzinfarkt erlitten habe und sich in einer Rehabilitation befinde. Ein- bis 

zweimal pro Monat werde die Mutter von der Tagesstätte angerufen. Die Einsatzzeit für 

die EL-Bezügerin belaufe sich total auf 70,4 Stunden pro Monat für Pflegeleistungen 

und auf 65,15 Stunden pro Monat für Hauswirtschafts- und Betreuungsleistungen, 

wovon 28,5 Stunden pro Monat auf die Betreuung entfielen. Die Mutter habe fünf bis 

sieben Pflegekinder angenommen, um ihre Präsenzzeit sinnvoll nutzen zu können. Sie 

habe offensichtlich gute pädagogische Fähigkeiten und könne auch „schwierigen“ 

Kindern eine „gute Grundlage“ mitgeben. Die Entschädigung für die Pflegekinder sei 

gering: Sie betrage acht Franken pro Stunde inklusive eine Entschädigung für die 

Mahlzeiten. Sie könne keinesfalls einen Lohnausfall kompensieren. Eine auswärtige 

Arbeitstätigkeit sei in der momentanen Situation unvorstellbar. Mit einer Verfügung vom 

9. September 2013 wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch der EL-Bezügerin ab 

(act. G 9.3.3). Zur Begründung führte sie aus, die EL-Bezügerin befinde sich jeweils 

während sieben Stunden in einer Tagesstätte. Aus den Rechnungen der Taxifahrten im 

Jahr 2011 gehe hervor, dass sie sich an 197 Tagen in der Tagesstätte aufgehalten und 

somit keine erheblichen Abwesenheiten aufgewiesen habe. Laut dem Bericht des 

Gesundheitsdepartementes fänden monatlich lediglich ein bis zwei Telefonate 

zwischen der Tagesstätte und der Mutter der EL-Bezügerin statt. Die Tagesstätte habe 

berichtet, dass Interventionen der Mutter eher selten notwendig seien. Da die Mutter 

der EL-Bezügerin ihren eigenen Angaben zufolge fünf bis sieben Pflegekinder betreue, 

sei es nicht plausibel, dass sie für allfällige Interventionen das Haus verlassen könne. 

Gesamthaft seien keine Umstände ersichtlich, die darauf hindeuten würden, dass die 

Mutter der EL-Bezügerin wegen der Betreuung ihrer Tochter nicht im Umfang von 80 

Prozent einer Erwerbstätigkeit nachgehen und damit ein Einkommen von 30’220.80 

Franken erzielen könnte.

Am 8. Oktober 2013 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 9. September 2013 erheben (act. G 9.4.22). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache der gesetzlichen 

Leistungen. Zur Begründung führte sie aus (act. G 9.4.18), die Mutter der EL-Bezügerin 

beziehe seit dem 1. August 2005 eine Invalidenrente der Suva von 15 Prozent und seit 

dem 1. Dezember 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Schon aus diesem 

Grund sei es ihr nicht möglich, zu 80 Prozent erwerbstätig zu sein. Der 

A.c. 

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Abklärungsbericht des Gesundheitsdepartementes belege, dass die notwendige Pflege 

und Betreuung der EL-Bezügerin die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verunmögliche. 

Wenn sich die EL-Bezügerin jeweils in der Tagesstätte aufhalte, müsse die Mutter 

ständig telefonisch erreichbar sein, um diese nötigenfalls am Telefon beruhigen zu 

können. Dieses Erfordernis der ständigen Erreichbarkeit schliesse die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit aus. Zudem komme es immer wieder zu Anfällen und Krankheitstagen, 

was jeweils eine entsprechende ausserplanmässige Anwesenheit der EL-Bezügerin 

zuhause zur Folge habe. Mit einem Entscheid vom 15. Mai 2014 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 9.4.3). Zur Begründung führte sie an, die 

EL-Bezügerin halte sich montags bis freitags während jeweils sieben Stunden pro Tag 

in einer Tagesstätte auf. In dieser Zeit könne ihre Mutter einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen. Die Mutter müsse nur selten telefonisch intervenieren. Folglich stehe der 

Pflege- und Betreuungsaufwand für die EL-Bezügerin einer Erwerbstätigkeit in einem 

Pensum von 50 Prozent nicht entgegen.

Mit einem Urteil vom 3. November 2015 (EL 2014/28; vgl. act. G 9.5.40) hob das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid vom 15. Mai 

2014 auf. Es hielt fest, das Erfordernis einer hohen telefonischen Erreichbarkeit stehe 

der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht entgegen, denn eine jederzeitige 

telefonische Erreichbarkeit stelle heute den Normal- und nicht mehr einen 

Ausnahmezustand dar. Jede Arbeit, die nicht zwingend ununterbrochen verrichtet 

werden müsse, könne problemlos für ein kürzeres Telefonat unterbrochen werden. Für 

ein längeres Telefonat könnten sich Angestellte heute in der Regel „ausstempeln“. Da 

telefonische Interventionen der Mutter der EL-Bezügerin nur eher selten erforderlich 

seien, sei sie dafür nicht auf ein besonderes Verständnis seitens eines potentiellen 

Arbeitgebers angewiesen. Die für das Jahr 2011 abgerechneten Taxifahrten belegten 

allerdings nur 197 Aufenthalte in der Tagesstätte, was knapp 40 Wochen à fünf 

Arbeitstagen entspreche. Die EL-Bezügerin habe sich also rund zwölf Wochen zuhause 

aufgehalten, was wohl nicht ausschliesslich mit Ferien und Feiertagen erklärt werden 

könne. Den Akten lasse sich der Grund für diese Absenzen nicht entnehmen. Auch 

gehe aus den Akten nicht hervor, ob das Jahr 2011 hinsichtlich der Absenzen 

repräsentativ sei. Diesbezüglich erweise sich der Sachverhalt als ungenügend 

abgeklärt, weshalb die Sache zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung und zur 

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anschliessenden neuen Verfügung an die EL-Durchführungsstelle zurückzuweisen sei. 

Laut einem medizinischen Gutachten vom Oktober 2006 sei die Mutter der EL-

Bezügerin nur zu 60 Prozent arbeitsfähig (vgl. act. G 9.14.69). Selbstverständlich könne 

von ihr nicht erwartet werden, dass sie sich täglich während einer längeren Zeit um die 

EL-Bezügerin kümmere und daneben noch zu 60 Prozent einer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit nachgehe, denn mit einem Pensum von 60 Prozent habe sie die 

Grenze ihrer medizinisch zumutbaren Leistungsfähigkeit erreicht, womit kein Raum 

mehr für Pflege- und Betreuungsleistungen zuhause verbleibe. Entscheidend sei also, 

wie hoch der Pflege- und Betreuungsaufwand für die EL-Bezügerin sei. Der 

Abklärungsbericht von Frau B.___ belege einen monatlichen Aufwand von 98,9 

Stunden, was 22,8 Stunden pro Woche entspreche. Das entspreche bei einer üblichen 

Arbeitszeit von 42 Stunden einem Teilpensum von 54 Prozent. Hinzu komme ein Anteil 

der gestiegenen Hauswirtschaftsleistungen, denn der Wiedereinzug der EL-Bezügerin 

in die elterliche Wohnung dürfte auch mit einem erheblichen Mehraufwand hinsichtlich 

der Hausarbeiten verbunden gewesen sein. Der Bericht von Frau B.___ enthalte dazu 

keine Angaben. Zudem sei jener Bericht in einem Zeitpunkt erstellt worden, in dem sich 

der Vater der EL-Bezügerin aufgrund eines Herzinfarktes in einer Rehabilitation 

befunden habe, weshalb sich dem Bericht auch nicht entnehmen lasse, ob und 

allenfalls in welchem Umfang dem Vater der EL-Bezügerin zugemutet werden könne, 

bei der Pflege und Betreuung mitzuhelfen und die Mutter entsprechend zu entlasten. 

Der Bericht sei also in einem nicht aussagekräftigen Zeitpunkt erstellt worden, da 

damals vorübergehend aussergewöhnliche Umstände geherrscht hätten. Insofern sei 

der Bericht als nicht beweiskräftig zu qualifizieren. Auch diesbezüglich werde die EL-

Durchführungsstelle weitere Abklärungen tätigen müssen.

Am 22. Januar 2016 gab die Tagesstätte der EL-Durchführungsstelle auf eine 

entsprechende Nachfrage hin an (act. G 9.5.16), im Jahr 2015 habe sich die 

Betreuungsintensität leicht reduziert. Die EL-Bezügerin benötige aber nach wie vor sehr 

viel Betreuung und Beachtung, weshalb man auch grossen Respekt vor der 

Betreuungsarbeit der Eltern zuhause habe. In den vergangenen Jahren seien nur für 

das Jahr 2011 übermässige Absenzen zu verzeichnen. In den Jahren 2008–2015 sei die 

EL-Bezügerin jeweils an 210–213 Tagen pro Jahr anwesend gewesen; 220 

Anwesenheitstage entsprächen einem Pensum von 100 Prozent. Im Jahr 2011 seien es 

A.e. 

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nur 197 Tage gewesen, weil die EL-Bezügerin aufgrund eines medizinischen Problems 

24 ausserordentliche Absenztage aufgewiesen habe. Ansonsten habe sie jeweils ihre 

vier Ferienwochen und die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr bezogen. Sicherlich 

habe sie jedes Jahr einzelne Tage aus gesundheitlichen Gründen zuhause bleiben 

müssen. Aber nur im Jahr 2011 sei es zu einer längeren Absenz gekommen. Die 

einzelnen Abwesenheitstage seien meist unerwartet gekommen. Nach wie vor würden 

zwei, drei Telefonate pro Monat geführt. Zwei-, dreimal pro Jahr gehe es der EL-

Bezügerin psychisch nicht so gut. In dieser Zeit seien tägliche telefonische Absprachen 

notwendig. Wenn sich die EL-Bezügerin in der Tagesstätte aufhalte, sei diese den 

ganzen Tag für die Betreuung zuständig, auch wenn es der EL-Bezügerin psychisch 

nicht so gut gehe. Es sei schon vorgekommen, dass die Familie in solchen Zeiten die 

EL-Bezügerin für einen Tag zuhause behalten habe. Auf eine Rückfrage der EL-

Durchführungsstelle hin führte die Tagesstätte am 11. März 2016 ergänzend aus (act. G 

9.5.5), bei den 220 Tagen handle es sich um die „Nettoarbeitstage“ nach Abzug von 

vier Wochen Ferien und 13 Tagen über Weihnachten und Neujahr. Die jeweils 

fehlenden 7–10 Tage in der Auflistung im Schreiben vom 22. Januar 2016 seien 

Krankheitsabsenzen. Am 14. März 2016 forderte die EL-Durchführungsstelle das 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen auf, eine weitere Abklärung in der 

Wohnung der Eltern der EL-Bezügerin durchzuführen (act. G 9.5.4). Frau B.___ 

erstattete am 12. Juli 2016 einen entsprechenden Abklärungsbericht (act. G 9.6.3). Sie 

hielt fest, der Betreuungsaufwand sei seit dem Jahr 2013 im Wesentlichen unverändert 

geblieben. Seit sechs Monaten leide die EL-Bezügerin aber an einem Herz-

Kreislaufproblem, weshalb alles etwas langsamer angegangen werden müsse. Der 

Vater habe sich nach dem zweiten Herzinfarkt recht gut erholt. Auch das durch eine 

Fibromyalgie bedingte Schmerzsyndrom sei recht gut behandelt. Er müsse sich nun 

aber frühzeitig pensionieren lassen, was eine Erwerbseinbusse von etwa 60 Prozent zur 

Folge habe. Dafür habe er jetzt Zeit für die Betreuung der EL-Bezügerin. Seit bekannt 

sei, dass die Mutter der EL-Bezügerin eine Beziehung zu einem anderen Mann 

eingegangen sei, sei er allerdings psychisch massiv angeschlagen. Die Mutter habe die 

Betreuung von Pflegekindern aufgegeben, weil der Aufwand gross und die 

Entschädigung klein gewesen sei. Seit vier Monaten befinde sie sich aktiv auf der 

Stellensuche. Sie möchte unbedingt 50 Prozent arbeiten, weiterhin für die Tochter da 

sein, soweit der Ehemann die Betreuungsleistungen nicht erbringen könne, oder den 

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Ehemann wo notwendig unterstützen. Im Rahmen der Abklärung habe sich die Frage 

nach der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit der Mutter gar nicht gestellt. Diese könne 

und wolle möglichst rasch eine Arbeitsstelle finden und arbeiten. Bezüglich des 

Aufwandes für die Pflege, die Betreuung und die Hausarbeiten sei zu unterscheiden: 

Wenn die EL-Bezügerin die ganze Woche zuhause sei, belaufe sich der Aufwand für 

Pflegeleistungen auf 70,4 Stunden pro Monat, jener für die Betreuung auf 28,5 Stunden 

pro Monat und jener für die Hausarbeiten auf 65,15 – 28,5 = 36,65 Stunden pro Monat; 

wenn die EL-Bezügerin arbeite und nur zweieinhalb Tage pro Woche zuhause sei, 

belaufe sich der Aufwand für Pflegeleistungen auf 16,65 Stunden pro Monat, jener für 

die Betreuung auf 10,1 Stunden pro Monat und jener für die Hausarbeiten auf 26,8 – 

10,1 = 16,7 Stunden pro Monat. Damit ergebe sich ein durchschnittlicher Aufwand von 

31,62 Stunden beziehungsweise von 7,7 Stunden pro Woche. Mit einer Verfügung vom 

26. August 2016 wies die EL-Durchführungsstelle das Begehren um eine 

Entschädigung des Erwerbsausfalls der Mutter ab (act. G 9.6.1). Zur Begründung führte 

sie aus, die EL-Bezügerin habe sich bis auf einige wenige Krankheitstage an fünf Tagen 

pro Arbeitswoche in der Tagesstätte aufgehalten. Der Pflege- und Betreuungsaufwand 

sei also mehrheitlich an den Wochenenden angefallen. Der Vater der EL-Bezügerin 

habe die Mutter bei der Pflege und Betreuung der EL-Bezügerin unterstützen können. 

Seit er frühpensioniert sei, könne er jeden Tag bei der Pflege und Betreuung der EL-

Bezügerin mithelfen. Die Pflege und Betreuung der EL-Bezügerin habe der Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit folglich nicht entgegen gestanden, weshalb kein Anspruch auf 

eine entsprechende Kostenvergütung bestehe.

Am 26. September 2016 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 26. August 2016 erheben (act. G 9.7.32). Ihre Rechtsvertreterin 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Vergütung der Kosten 

für den Erwerbsausfall der Mutter. Zur Begründung führte sie an, angesichts der 

Ehekrise der Eltern könne noch nicht festgestellt werden, wie die Betreuungslösung in 

Zukunft aussehen werde. Die EL-Durchführungsstelle habe übersehen, dass sich der 

Vater nicht freiwillig, sondern aus gesundheitlichen Gründen habe frühpensionieren 

lassen. Er könne die Pflege und Betreuung der EL-Bezügerin nicht übernehmen. Nicht 

nachvollziehbar sei, weshalb die EL-Durchführungsstelle den verschiedenen 

Sachverhaltskonstellationen in den verschiedenen Phasen des hier massgebenden 

A.f. 

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Zeitraums keine Rechnung getragen habe. So habe sie insbesondere die Zeit der 

Rehabilitationsaufenthalte des Vaters einfach ausgeblendet. Am 10. April 2017 notierte 

Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; act. G 9.9.3), der 

Vater der EL-Bezügerin leide gemäss den älteren Berichten des Spitals D.___, des 

Kantonsspitals St. Gallen und der Klinik E.___ sowie gemäss einer aktuell beim 

behandelnden Hausarzt eingeholten Beurteilung an einer koronaren Herzkrankheit, an 

einer depressiven Episode nach der Trennung von der Ehefrau sowie an einer 

Osteoporose mit wiederholten Rippen-Spontanfrakturen. Angesichts dieser 

Einschränkungen bestehe mit Bestimmtheit eine Reduktion der körperlichen 

Belastbarkeit bei der Betreuung der Tochter und bei Haushaltarbeiten. Der Vater der 

EL-Bezügerin habe ab dem Jahr 2011 nur noch leichte Tätigkeiten verrichten können. 

Ab Juni 2013 habe eine Arbeitsfähigkeit von lediglich noch 50 Prozent vorgelegen. Das 

belege auch ein Arbeitgeberbericht. Am 29. Juni 2017 liess die EL-Bezügerin darauf 

hinweisen (act. G 9.7.8), dass die Ehe ihrer Eltern zwischenzeitlich geschieden worden 

sei. Der Vater sei aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen. Er sei gesundheitlich 

so stark angeschlagen, dass er keine Betreuungsleistung erbringen könne. Da die EL-

Durchführungsstelle im Einspracheverfahren weitere Abklärungen, insbesondere zum 

Gesundheitszustand des Vaters, getätigt hatte, erliess sie am 31. August 2017 eine 

neue, die angefochtene Verfügung vom 26. August 2016 ersetzende Verfügung, mit der 

sie das Leistungsbegehren erneut abwies (act. G 9.7.4). Zur Begründung führte sie aus, 

sie habe im Einspracheverfahren Abklärungen zum Gesundheitszustand des Vaters 

getätigt. Um das Recht auf rechtliches Gehör umfassend zu wahren, verfüge sie 

erneut, anstatt direkt einen Einspracheentscheid zu erlassen. Der Vater der EL-

Bezügerin habe gemäss den medizinischen Akten im Juni 2013 einen Herzinfarkt 

erlitten, der eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bis und mit September 2013 zur Folge 

gehabt habe. Ab Oktober 2013 habe eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für leichte 

Tätigkeiten bestanden. Im Dezember 2013 sei die Frühpensionierung erfolgt. Im 

Dezember 2015 habe die Mutter der EL-Bezügerin ihre Tätigkeit für den Verein 

Tagesfamilien eingestellt. Im Februar 2016 sei der Vater der EL-Bezügerin für zwei 

Tage hospitalisiert gewesen. Im Dezember 2016 seien der Auszug des Vaters aus der 

gemeinsamen Wohnung und die Ehescheidung erfolgt. Der Vater der EL-Bezügerin 

hätte im gesamten hier massgebenden Zeitraum die Mutter bei der Pflege und 

Betreuung der EL-Bezügerin unterstützen können. Folglich wäre es der Mutter der EL-

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B.  

Bezügerin zumutbar gewesen, einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachzugehen. 

Die Voraussetzungen für die Entschädigung eines Erwerbsausfalls der Mutter seien 

deshalb nicht erfüllt, weshalb das Begehren abzuweisen sei.

Am 26. September 2017 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 31. August 2017 erheben (act. G 9.7.1). Ihre Rechtsvertreterin 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache der 

gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung führte sie an (act. G 9.8.22 und G 9.8.19), die 

EL-Durchführungsstelle sei von einem viel zu tiefen Pflege-, Betreuungs- und 

Hauswirtschaftsaufwand ausgegangen. Zudem setze die Berechnung der EL-

Durchführungsstelle voraus, dass die Mutter der EL-Bezügerin komplett auf Ferien 

verzichte. Der Vater sei nicht arbeitsfähig. Der Abklärungsbericht von Frau B.___ sei in 

einer akuten Krisensituation erstellt worden und folglich – wie bereits der erste Bericht 

aus dem Jahr 2013 – nicht aussagekräftig. Frau B.___ sei befangen, was sich eindeutig 

aus ihrer subjektiven Einschätzung der Situation ergebe. Ausserdem sei Frau B.___ 

vorgängig nicht mit sämtlichen Akten bedient worden. Mit einem Entscheid vom 14. 

März 2018 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 9.8.3). Zur 

Begründung führte sie aus, der RAD-Arzt Dr. C.___ habe am 10. April 2017 ausführlich 

Stellung zum Gesundheitszustand des Vaters der EL-Bezügerin genommen. Seine 

Aktenwürdigung sei überzeugend. Ausser in der Zeit von Juni bis August 2013 habe 

der Vater der EL-Bezügerin bei der Pflege und Betreuung mithelfen können. Mit dem 

Auszug des Vaters aus der elterlichen Wohnung habe sich nichts Wesentliches 

geändert, denn der Vater könne nach wie vor bei der Pflege und Betreuung der EL-

Bezügerin mithelfen. Die Einwände gegen den Bericht von Frau B.___ seien nicht 

stichhaltig.

A.g. 

Am 27. April 2018 liess die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 14. März 2018 erheben (act. G 

1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Zur 

Begründung führte sie aus, die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) habe den komplexen und schlechten Gesundheitszustand des 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/18

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Erwägungen

1.

Der Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG verpflichtet die kantonalen Gesetzgeber, den EL-Bezügern 

Vaters der Beschwerdeführerin falsch gewürdigt. Die Trennung und Ehescheidung der 

Eltern habe eine Mithilfe des Vaters bei der Pflege und Betreuung der 

Beschwerdeführerin zusätzlich erschwert. Die Beschwerdegegnerin habe auch nicht 

berücksichtigt, dass der Vater der Beschwerdeführerin nach der Rehabilitation im 

Zusammenhang mit dem im Juni 2013 erlittenen Herzinfarkt wieder ganztags bei einer 

Leistung von 50 Prozent und nicht etwa halbtags gearbeitet habe. Er sei deshalb nicht 

in der Lage gewesen, bei der Pflege und Betreuung der Beschwerdeführerin 

mitzuhelfen. Die zweite Abklärung von Frau B.___ sei zu einem nicht aussagekräftigen 

Zeitpunkt erfolgt. Der Abklärungsbericht sei deshalb nicht beweiskräftig. Am 7. 

September 2018 führte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ergänzend aus 

(act. G 7), nach der Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung durch das 

Versicherungsgericht sei man heute, drei Jahre später, noch immer keinen Schritt 

weiter. Darunter leide allein die Familie der Beschwerdeführerin, was weder rechtens 

noch fair sei. Der Abklärungsbericht von Frau B.___ sei nicht verwertbar, weil diese 

„offensichtlich grenzüberschreitend befangen und nicht mehr neutral“ gewesen sei und 

weil „evident geworden“ sei, dass sie für eine solch komplexe Abklärung nicht 

hinreichend qualifiziert sei. Die Rechtsvertreterin bemängelte in diesem 

Zusammenhang eine handschriftliche Bemerkung von Frau B.___ auf dem 

Abklärungsbericht: „Ich hoffe, das passt so!“ Zudem machte sie geltend, dass Frau 

B.___ mit sämtlichen Akten hätte bedient werden müssen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. September 2018 unter Hinweis auf 

die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 9).

B.b. 

Am 24. Oktober 2018 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin einen 

Bericht der Tagesstätte vom 4. Oktober 2018 ein (act. G 13). Diesem liess sich 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin auf eine intensive Betreuung angewiesen war 

(act. G 13.1.1). Die Beschwerdegegnerin nahm dazu keine Stellung (vgl. act. G 14).

B.c. 

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einen gesetzlichen Anspruch auf eine Vergütung der Kosten für die Hilfe, die Pflege und 

die Betreuung zuhause und in Tagesstrukturen zu verschaffen. Der Kanton St. Gallen 

ist diesem Auftrag nachgekommen, indem er im Art. 4  Abs. 5 ELG/SG (sGS 351.1) 

und im Art. 12 Abs. 1 VKB (sGS 351.53) einen gesetzlichen Anspruch auf eine 

Kostenvergütung für die Pflege und die Betreuung durch Familienangehörige 

geschaffen hat. Dieser Anspruch besteht aber nur, wenn die betreffenden 

Familienangehörigen nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen sind und wenn sie 

durch die Pflege und die Betreuung eine länger dauernde, wesentliche 

Erwerbseinbusse erleiden. Der Umfang der Pflege und der Betreuung wird durch eine 

vom Gesundheitsdepartement bezeichnete Stelle festgelegt (Art. 12 Abs. 2 VKB). Pro 

Stunde werden 25 Franken vergütet. Die Kosten werden im ausgewiesenen Umfang, 

aber höchstens in der Höhe des Erwerbsausfalls berücksichtigt (Art. 12 Abs. 3 VKB). 

Bei der Berechnung der Überentschädigung wird die Hilflosenentschädigung bei einer 

schweren Hilflosigkeit zu zwei Dritteln und bei einer mittleren Hilflosigkeit zur Hälfte 

angerechnet (Art. 12 Abs. 4 VKB).

2.  

bis

Zunächst ist die Frage zu beantworten, wie hoch der Aufwand für die Pflege und 

Betreuung ist, die die Beschwerdeführerin benötigt. Zur Beantwortung dieser Frage ist 

gemäss dem Art. 12 Abs. 2 VKB eine Abklärung durch eine vom 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen bezeichnete Stelle erforderlich. Der 

Wortlaut dieser Verordnungsbestimmung dürfte zu eng sein, denn wenn man ihn ernst 

nehmen würde, wäre die Ermittlung des Pflege- und Betreuungsaufwandes mit 

anderen Abklärungsmassnahmen zum Vorneherein ausgeschlossen, was den 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung verletzen würde, zumal nicht ersichtlich ist, 

weshalb der Pflege- und Betreuungsaufwand nicht auch auf eine andere Weise mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit sollte ermittelt 

werden können. Andererseits liegt es durchaus nahe, eine Abklärung durch eine vom 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen bezeichnete Stelle in aller Regel als 

das geeignetste Mittel zur erforderlichen Sachverhaltsabklärung zu betrachten. Mit 

Blick auf den Grundsatz der freien Beweiswürdigung ist der Art. 12 Abs. 2 VKB so zu 

interpretieren, dass der Pflege- und Betreuungsaufwand in aller Regel durch eine vom 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen bezeichnete Stelle zu ermitteln ist. Im 

vorliegenden Fall haben zwei solche Abklärungen stattgefunden. Wie dem Urteil 

EL 2014/28 des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 3. November 2015 

zu entnehmen ist, hat auf den ersten Abklärungsbericht nicht abgestellt werden 

können, weil dieser in einer Zeit ausserordentlicher und deshalb nicht aussagekräftiger 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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Umstände erstellt worden war, nämlich dann, als sich der Vater der 

Beschwerdeführerin in einer Rehabilitation nach einem Herzinfarkt befunden hatte. 

Zudem hat jener Abklärungsbericht nicht alle Angaben enthalten, die für die 

Rechtsanwendung erforderlich gewesen wären. Das bedeutet aber nicht, dass der 

erste Abklärungsbericht keinerlei Beweiswert hätte, wie offenbar beide Parteien trotz 

der diesbezüglich eindeutigen Ausführungen im Urteil EL 2014/28 anzunehmen 

scheinen. Er enthält nämlich eine überzeugend begründete Aufstellung des 

massgebenden Pflege- und Betreuungsbedarfs der Beschwerdeführerin. Hinweise 

darauf, dass Frau B.___ den entsprechenden Aufwand falsch erhoben hätte, dass ihr 

wesentliche Informationen zur Ermittlung des Pflege- und Betreuungsaufwandes 

gefehlt hätten oder dass sie fachlich nicht hinreichend qualifiziert gewesen wäre, 

diesen Aufwand zu erheben, sind nicht ersichtlich. Der zweite Abklärungsbericht von 

Frau B.___ enthält zwar keine ebenso ausführliche Auflistung und Begründung für den 

von ihr ermittelten Gesamtaufwand, aber das schadet nicht, da sich der diesbezüglich 

massgebende Sachverhalt zwischen den beiden Abklärungszeitpunkten nicht 

wesentlich verändert hatte und da sie deshalb zu Recht von einem unverändert 

gebliebenen Pflege- und Betreuungsaufwand ausgegangen ist. Der Abklärungsbericht 

vom 12. Juli 2016 zeigt deutlich, dass Frau B.___ darum besorgt gewesen ist, den 

massgebenden Sachverhalt gewissenhaft und objektiv zu erheben. So ist auch die 

handschriftliche Notiz („Ich hoffe, das passt so!“) zu interpretieren. Damit hat Frau 

B.___ nämlich zum Ausdruck bringen wollen, dass sie bemüht gewesen ist, den Bericht 

sorgfältig zu erstellen und damit sämtliche relevanten Fragen zu beantworten. 

Diesbezüglich scheint die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin auch übersehen zu 

haben, dass sowohl das Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen als auch die 

Beschwerdegegnerin von Gesetzes wegen zur Objektivität verpflichtet sind. Der 

Einwand, der Bericht sei – wie schon der erste Bericht im Juli 2013 – in einem 

Zeitpunkt erstellt worden, in der ausserordentliche und damit nicht aussagekräftige 

Umstände vorgelegen hätten, überzeugt nicht, denn die damalige angespannte 

psychische Situation hat zwar wohl faktisch zu Problemen bei der gemeinsamen Pflege 

und Betreuung der Tochter geführt, aber sie hat sich nicht auf die hier allein 

massgebende Zumutbarkeit der gemeinsamen Pflege und Betreuung der Tochter 

ausgewirkt. Insofern haben – anders als noch im Juli 2013 – keine aussergewöhnlichen 

Umstände mehr vorgelegen, die die Beantwortung der in diesem Verfahren relevanten 

Fragen verunmöglichen würden. Die Einschätzung, um die Frau B.___ von der 

Beschwerdegegnerin gebeten worden war, vervollständigt die Sachverhaltsschilderung 

und stellt damit eine Hilfe für die richtige Würdigung der Angaben im Abklärungsbericht 

dar. Eine „Grenzüberschreitung“ oder eine Persönlichkeitsverletzung ist in diesen 

Angaben nicht zu erblicken, hat doch Frau B.___ explizit festgehalten, dass ihre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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Ausführungen nur ihre subjektive Einschätzung der Situation widerspiegelten. 

Zusammenfassend steht gestützt auf die beiden Abklärungsberichte von Frau B.___ 

vom 31. Juli 2013 und vom 12. Juli 2016 mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich der Aufwand für die Pflege der 

Beschwerdeführerin im hier massgebenden Zeitraum auf 70,4 Stunden 

beziehungsweise auf 16,65 Stunden pro Monat belaufen hat (abhängig davon, ob die 

Beschwerdeführerin in der Tagesstätte gearbeitet hat), dass der Aufwand für die 

Betreuung 28,5 Stunden respektive 10,1 Stunden pro Monat betragen hat und dass 

sich der Mehraufwand für die Hausarbeit auf 36,65 Stunden beziehungsweise auf 16,7 

Stunden pro Monat belaufen hat.

Wie bereits im Urteil EL 2014/28 festgehalten entspricht der Aufwand von 

insgesamt 70,4 + 28,5 Stunden pro Monat bereits einem Pensum von 54 Prozent, 

wenn von einer üblichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ausgegangen wird (vgl. 

EL 2014/28, E. 3.1). Zusammen mit den 36,65 Stunden für den Mehraufwand im 

Haushalt ergibt sich sogar ein wöchentlicher Aufwand von 31,28 Stunden (= [70,4 + 

28,5 + 36,65] × 12 ÷ 52), was einem Pensum von 74,5 Prozent entspricht. Für jene 

Wochen, in denen die Beschwerdeführerin in der Tagesstätte gearbeitet hat (und dort 

betreut worden ist) ergibt sich ein wöchentlicher Aufwand von rund 10 Stunden (= 

[16,65 + 10,1 + 16,7] × 12 ÷ 52), was einem Pensum von 24 Prozent entspricht. Die von 

der Beschwerdegegnerin nach der Rückweisung der Sache durchgeführten 

Abklärungen haben ergeben, dass die Beschwerdeführerin im hier massgebenden 

Zeitraum – ausser im Jahr 2011 – ihrem Arbeitsplatz in der Tagesstätte nicht 

übermässig häufig hat fernbleiben müssen. Sie hat regelmässig fünf Wochen Ferien 

und die üblichen Feiertage (total 33 Tage) bezogen und sie hat pro Jahr jeweils sieben 

bis maximal zehn Tage krankheitsbedingt gefehlt. Nur im Jahr 2011 sind mehr 

Krankheitsabsenzen zu verzeichnen gewesen, nämlich 23 Tage, also knapp fünf 

Wochen. Im Urteil EL 2014/28 ist bereits festgehalten worden, dass die Eltern der 

Beschwerdeführerin mit ihrem üblichen Ferienanspruch insgesamt fünf bis elf Wochen 

pro Jahr hätten abdecken können, weil die Mutter das 50. Altersjahr und der Vater das 

60. Altersjahr überschritten hätten, sodass sich ihr minimaler gesetzlicher 

Ferienanspruch auf fünf beziehungsweise sechs Wochen belaufen habe. Die Eltern 

hätten folglich die Pflege und Betreuung ihrer Tochter während der Ferien und der 

Feiertage selbst dann vollumfänglich abdecken können, wenn sie voll erwerbstätig 

gewesen wären. Die insgesamt nicht allzu häufigen Krankheitsabsenzen der 

Beschwerdeführerin fallen nicht entscheidend ins Gewicht. Die Eltern hätten diese mit 

ihren verbleibenden Ferientagen abdecken können, wenn sie nicht die gesamten fünf 

Wochen gemeinsam Ferien bezogen hätten. Das Versicherungsgericht hat im Urteil 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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EL 2014/28 festgestellt, dass auch die telefonische Erreichbarkeit der Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit nicht entgegen stehe. Zwar ist der Vater der Beschwerdeführerin 

gesundheitlich ebenfalls angeschlagen und deshalb augenscheinlich nicht in der Lage 

gewesen, die Pflege und Betreuung der Beschwerdeführerin oder die Haushaltsführung 

alleine zu übernehmen. Dennoch ist angesichts der vom RAD-Arzt Dr. C.___ 

überzeugend begründeten Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für leichte Tätigkeiten davon 

auszugehen, dass er wenigstens einen namhaften Anteil an Mithilfe hätte leisten 

können. Schliesslich ist auch darauf hinzuweisen, dass die Mutter der 

Beschwerdeführerin trotz des hohen Aufwandes für die Pflege und Betreuung ihrer 

Tochter und trotz ihrer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit über Jahre hinweg fähig 

gewesen ist, bis zu sieben Pflegekinder zu betreuen, was erhebliche Ansprüche an die 

Zeit und Kraft der Mutter der Beschwerdeführerin gestellt haben muss und folglich für 

eine erhebliche Leistungsfähigkeit der Mutter spricht. Zusammenfassend steht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Eltern 

der Beschwerdeführerin – abgesehen von vorübergehenden, besonderen Umständen 

(vgl. dazu die nachfolgende E. 2.3) – gemeinsam den Aufwand für die Pflege und die 

Betreuung der Beschwerdeführerin sowie den Mehraufwand im Haushalt selbst dann 

hätten bewältigen können, wenn die Mutter der Beschwerdeführerin im Umfang von 50 

Prozent erwerbstätig gewesen wäre. Überwiegend wahrscheinlich ist die Mutter der 

Beschwerdeführerin mit der Betreuung der bis zu sieben Pflegekinder auch tatsächlich 

mindestens zu 50 Prozent erwerbstätig gewesen.

Im hier massgebenden Zeitraum ab September 2011 (15 Monate vor der 

Einreichung des Gesuchs um eine Kostenvergütung für den Erwerbsausfall der Mutter 

ab Februar 2008; vgl. Art. 15 ELG) haben nicht durchgehend „normale“ Umstände 

geherrscht, in denen die Eltern die Pflege und Betreuung der Beschwerdeführerin trotz 

einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit der Mutter im Umfang von 50 Prozent hätten 

gewährleisten können. Im Jahr 2011 hat die Beschwerdeführerin rund einen Monat 

mehr Krankheitsabsenzen als in den anderen Jahren aufgewiesen. Diese zusätzlichen, 

ausserordentlichen Absenzen müssen gemäss den Abrechnungen des Vereins F.___ in 

den Monaten Oktober und (hauptsächlich) November eingetreten sein (vgl. act. G 

9.2.18). Während dieser Absenzen hätte die Mutter der Beschwerdeführerin 

unbezahlten Urlaub beziehen müssen. Folglich besteht für diese Zeit von insgesamt 

einem Monat ein Anspruch auf den Ersatz des entsprechenden Erwerbsausfalls. Im 

Juni 2013 hat der Vater der Beschwerdeführerin einen Herzinfarkt erlitten. Dieser hat 

eine bis September 2013 dauernde Rehabilitation nach sich gezogen, was bedeutet, 

dass der Vater der Beschwerdeführerin vier Monate lang keine Hilfe bei der Pflege und 

Betreuung seiner Tochter hat leisten können. In dieser Zeit hätte die Mutter der 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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Beschwerdeführerin also den gesamten Pflege- und Betreuungsaufwand von 24 

Prozent eines üblichen Wochenpensums alleine erbringen müssen. Das wäre ihr 

angesichts ihrer Arbeitsfähigkeit von 60 Prozent aber nebst einer Erwerbstätigkeit von 

50 Prozent offensichtlich nicht zumutbar gewesen. Sie hätte ihr Arbeitspensum folglich 

für diese vier Monate um 15 Prozent auf 35 Prozent (respektive um einen Drittel) 

reduzieren müssen, denn mit einem Arbeitspensum von 35 Prozent und einem Pflege- 

und Betreuungsaufwand von 24 Prozent hätte sie ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit 

bereits vollumfänglich ausgeschöpft gehabt. Ab Oktober 2013 ist der Vater der 

Beschwerdeführerin zwar wieder zu 50 Prozent arbeitsfähig für leichte Tätigkeiten 

gewesen, aber er hat diese Restarbeitsfähigkeit vollumfänglich ausser Haus verwertet, 

indem er ganztags mit einer Leistung von 50 Prozent gearbeitet hat. Damit sind ihm 

keine Ressourcen verblieben, die es ihm erlaubt hätten, einen wesentlichen Anteil an 

Hilfe bei der Pflege und Betreuung der Beschwerdeführerin zu leisten. Das bedeutet, 

dass die Mutter die Beschwerdeführerin auch in den drei Monaten Oktober, November 

und Dezember 2013 alleine hätte pflegen und betreuen müssen. Insgesamt hätte sie ihr 

Arbeitspensum also für sieben Monate um einen Drittel reduzieren müssen, nämlich 

von Juni bis und mit Dezember 2013. Anschliessend ist der Vater der 

Beschwerdeführerin pensioniert gewesen, weshalb er wieder eine wesentliche Mithilfe 

bei der Pflege und Betreuung der Beschwerdeführerin hätte leisten können, die es der 

Mutter der Beschwerdeführerin erlaubt hätte, wieder zu 50 Prozent ausser Haus zu 

arbeiten. Die Hospitalisation des Vaters im Februar 2016, die nur zwei Tage gedauert 

hat, hat keine wesentliche Einschränkung seiner Fähigkeit zur Mithilfe bei der Pflege 

und Betreuung der Beschwerdeführerin zur Folge gehabt. Die Trennung und die 

Scheidung der Eltern der Beschwerdeführerin im Dezember 2016 dürfte zwar faktisch 

zu Problemen bei der gemeinsamen Pflege und Betreuung der Tochter geführt haben, 

aber es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich dadurch etwas an der Zumutbarkeit der 

gemeinsamen Pflege und Betreuung der Beschwerdeführerin hätte ändern sollen. 

Selbstverständlich sind beide Elternteile trotz der ehelichen Probleme weiterhin 

verpflichtet gewesen, die ihnen zumutbare Pflege und Betreuung der 

Beschwerdeführerin weiter zu gewährleisten. Insofern haben bei der Erstellung des 

zweiten Abklärungsberichtes von Frau B.___ – entgegen der Ansicht der 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin – keine ausserordentlichen Umstände 

vorgelegen, die es verunmöglicht hätten, den Umfang der zumutbaren Pflege und 

Betreuung zu ermitteln. Zusammenfassend ist ein durch die Pflege und Betreuung der 

Beschwerdeführerin verursachter und damit entschädigungspflichtiger Erwerbsausfall 

der Mutter im Oktober/November 2011 und in der Zeit von Juni bis und mit Dezember 

2013 angefallen. Für die Zeit im Oktober/November 2011 ist für einen Monat ein voller 

Erwerbsausfall zu entschädigen; für die Zeit von Juni bis und mit Dezember 2013 ist für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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3.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid 

aufzuheben und durch die Zusprache einer Entschädigung im Sinne des Art. 12 VKB 

von 6’200 Franken zu ersetzen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a 

ATSG). Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Aktenumfang erweist sich zwar als überdurchschnittlich 

gross, aber ein wesentlicher Teil des Sachverhaltes ist der Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin bereits aus dem vorangegangenen Verfahren EL 2014/28 bekannt 

gewesen, für das bereits eine Parteientschädigung von 3’000 Franken ausgerichtet 

worden ist. Der für dieses Verfahren zusätzlich angefallene erforderliche 

Vertretungsaufwand (der sich nur auf den Sachverhalt bis zum Erlass der Verfügung 

vom 31. August 2017 beziehen konnte) ist als unterdurchschnittlich zu qualifizieren, 

sieben Monate ein Erwerbsausfall von einem Drittel zu entschädigen. Bei einem 

massgebenden Erwerbseinkommen von 30’221 Franken pro Jahr ergibt sich ein 

(hypothetischer) Erwerbsausfall von 2’519 Franken (= 30’221 Franken ÷ 12) plus 5’876 

Franken (= 30’221 Franken ÷ 3 ÷ 12 × 7), also total 8’395 Franken.

Für die Zeit im Oktober/November 2011 ist ein wöchentlicher Pflege- und 

Betreuungsaufwand von 31,28 Stunden pro Woche angefallen, was einem 

Gesamtaufwand von 125 Stunden in diesen vier Wochen und damit unter 

Berücksichtigung des Stundenansatzes von 25 Franken gemäss dem Art. 12 Abs. 3 

VKB einem Entschädigungsanspruch von 3’125 Franken entspricht. Für die Zeit von 

Juni bis und mit Dezember 2013 ist von einem wöchentlichen Pflege- und 

Betreuungsaufwand von zehn Stunden pro Woche auszugehen (vgl. E. 2.2), was 

gemäss dem Art. 12 Abs. 3 VKB einen Anspruch auf eine Entschädigung von 250 

Franken pro Woche ergibt. Da dieser Zeitraum insgesamt (aufgerundet) 31 Wochen 

umfasst, beträgt der Entschädigungsanspruch für diese Zeit gesamthaft 7’750 Franken. 

Laut dem Art. 12 Abs. 4 VKB muss von diesem Entschädigungsanspruch allerdings die 

halbe Hilflosenentschädigung in Abzug gebracht werden. Der Betrag der 

Hilflosenentschädigung hat sich im Oktober/November 2011 auf 1’160 Franken und in 

den Monaten Juni bis und mit Dezember 2013 auf monatlich 1’170 Franken belaufen 

(vgl. die Textausgabe AHV der Informationsstelle AHV/IV, 10. Aufl. 2019, Anh. 3c). Vom 

oben erwähnten Entschädigungsanspruch von insgesamt 10’875 Franken ist folglich 

ein Betrag von 4’675 Franken (= [1’160 + 7 × 1’1170] ÷ 2) abzuziehen. Die Differenz 

beträgt 6’200 Franken. Dieser Betrag ist tiefer als der (hypothetische) Erwerbsausfall (E. 

2.3 in fine), weshalb er nicht im Sinne des Art. 12 Abs. 3 VKB zu kürzen ist.

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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weshalb die Parteientschädigung für dieses Beschwerdeverfahren auf 2’000 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 14. März 2018 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der 

Beschwerdeführerin eine Entschädigung für die Pflege und Betreuung durch 

Familienangehörige im Betrag von 6’200 Franken auszurichten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 2’000 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2019
	Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG. Art. 4bis Abs. 5 ELG/SG. Art. 12 VKB. Entschädigung des durch die Pflege und die Betreuung einer eine Ergänzungsleistung beziehenden Person verursachten Erwerbsausfalls eines Familienangehörigen als Krankheits- und Behinderungskosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2019, EL 2018/21).

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		2025-07-19T04:43:39+0200
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