# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9435bd19-6dca-5c12-8e10-971df24a989e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-30
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Kein Revisionsgrund gegeben. Substituierte Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung aufgrund Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2015.00084
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00084.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00084
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil
vom
30. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
Advokaturbüro
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1965,
absolvierte in seiner Heimat eine Ausbildung zum
Textilfachmann
(Urk. 8/78/8)
und reiste am 1. April 1995 in die Schweiz ein (Urk. 8/2)
. Er war zuletzt zwischen 5. Mai 2004 und 30. Juni 2007 als
Seminar
raumsteller
im
Y.___
tätig, wobei der letzte effektive Arbeitstag am 7. Januar 2007 war (Urk. 8/8/2).
Am 29. Februar 2008 meldete er sich wegen Depressionen bei der Eidgenössi
schen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/5). Die
Sozialver
si
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle tätigte erwerblic
he (Urk. 8/
8, 8/10
)
sowie
medizinische
(Urk. 8/16, 8/21)
Abklärungen
und zog die Akten des Krankentaggeldversicherers bei (Urk. 8/13)
. Mit Mitteilung vom 3. Juli 2008 (Urk. 8/22) wurde der Versicherte darüber informiert, dass aufgrund des Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Massnahmen angezeigt seien.
Mit Vorbescheid vom 1. September 2008 (Urk. 8/26) stellte ihm
die IV-Stelle
eine ganze Invalidenrente zwischen 1. Januar und 30. April 2008 sowie eine halbe Rente ab 1. Mai 2008 in Aussicht. Mit gleichentags erlassener Verfügung
(Urk. 8/28)
auferlegte sie ihm eine Schadenminderungspflicht in Form der Ver
pflichtung zu einer regelmässigen und engmaschigen fachärztlichen Betreuung und regelmässiger ärztlicher Kontrolle des Medikamentenspiegels.
Mit Verfü
gung vom 13. Oktober 2008 (Urk. 8/30)
entschied
sie
wie angekündigt.
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Im Juni 2009 leitete die Beschwerdegegnerin
von Amtes wegen
ein
Revisionsver
fahren
ein (Urk. 8/39/1), wobei sie wiederum Berichte der behan
delnden Ärzte einholte (Urk. 8/41, 8/43). Am 8. Januar 2010 (Urk. 8/46) teilte sie dem Versicherten mit, dass er unverändert Anspruch
auf
eine halbe Invali
denrente habe
, wobei er
stillschweigend
auf
den
Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung
verzichtete
.
Im
Januar
2012 folgte
die Einleitung eines weiteren
Revisionsverfahren
s
(Urk. 8/48). Die Beschwerdegegnerin nahm wiederum erwerbliche (Urk. 8/50, 8/51, 8/55) und medizinische
(
Urk.
8/73,
Urk.
8/78
)
Abklärungen vor
. Am 12. März 2013 (Urk. 8/78) erstattete
Dr.
med. Z.___
, Fachärztin für Psychi
atrie und Psychotherapie sowie
Fachärztin
für Neurologie,
ein
psychiatrisches Gutachten.
Mit Vorbescheid vom 20. September 2013 (Urk. 8/83) wurde
dem Versicherten
die Einstellung der bisherigen Rente in Aussicht gestellt.
Dagegen
erhob
er
am 16. Oktober 2013 (Urk. 8/86), am 25. November 2013 (Urk. 8/89) sowie am 28. Februar 2014 (Urk. 8/92)
Einwände
und reichte neue medizinische Akten ein (Urk. 8/91).
Nach durchgeführtem
Einwandverfahren
verfügte die
Beschwerdegegnerin am 19. Dezember 2014 (
Urk.
8/103 = Urk. 2) wie angekün
digt die Einstellung der bisherigen Rente per Ende Januar 2015.
2.
Mit Beschwerde vom 20. Januar 2015 beantragte der Beschwerdeführer
die Aufhe
bung der angefochtenen Verfügung sowie die weitere Ausrichtung der bisherigen Rente und ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessfüh
rung
sowie Bestellung von Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Mit Beschwerdeantwort vom 24. Februar 2015 (Urk. 7) bean
tragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Mit
Referenten
verfügung
vom
5. März 2015 (Urk. 9) wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht, die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
als unentgeltliche
Rechtsvertre
terin
für dieses Verfahren bestellt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
[IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438
S. 345, Urteile des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.3 und
I 169/06 vom 8. August 2006 E. 4.4 mit Hinweisen). Für die verlässliche Beurtei
lung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Zur Annahme der Invalidität nach Art. 8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychoso
ziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben
(BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigent
lichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar.
1.
6
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Recht
sprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhält
nisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenver
sicherung (IVV)
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet
wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid damit, dass sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers seit der
Rentenzusprache
erheblich verbessert habe und
sich
anlässlich der psychiatrischen Begutachtung vom 12. März 2013 keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit mehr hätten fest
stellen lassen. Die Frage, ob ein Revisions- oder Wiedererwägungsgrund vor
liege, könne offen gelassen werden, da das Gericht die Verfügung im
Beschwer
defall
auch mit der Motivsubstitution der Wiedererwägung schützen könne.
2.2
Der Beschwerdeführer
bestreitet das Vorliegen eines Revisionsgrundes, da keine wesentliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen vorliege. Die
Ren
tenzusprache
sei aufgrund der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Epi
sode erfolgt. Die Einschränkungen hätten sich in Schlafstörungen,
Gedan
ken
kreisen
, mangelnden Bewältigungsstrategien, Schmerzen,
Sinnlosigkeitsge
dan
ken
, Antriebslosigkeit, Rückzugsverhalten sowie Kopf- und Magenschmer
zen
gezeigt
. Auch die Gutachterin halte fest, dass der Beschwerdeführer nach wie vor an den gleichen Einschränkungen leide. Da sie lediglich die daraus resul
tierende Arbeitsunfähigkeit anders
beurteile, sei kein Revisionsgrund gege
ben. Das Gutachten leide zudem an diversen Mängeln und könne deshalb nicht als Beweisgrundlage für die Einstellung einer Rente dienen. Es sei bei einem einzi
gen Untersuchungstermin gar nicht möglich, das Krankheitsgeschehen bei einem Patienten mit einer langjährigen Erkrankung korrekt zu erfassen und zu beschreiben. Die Beweistauglichkeit sei auch deshalb in Zweifel zu ziehen, da die langjährigen Erkenntnisse der behandelnden Ärzte ohne Rücksprache sogar retrospektiv
angezweifelt
würden.
Die Gutachterin
habe festgestellt, dass seit Januar 2010 keine Einschränkung mehr bestehe, obschon die
Beschwerdegeg
nerin
im Januar 2010 zum Schluss gekommen sei, dass nach wie vor eine
inva
lidenversicherungsrechtlich
relevante psychische Krankheit vorliege.
Soweit eine frühere Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente notwendi
gerweise Ermessenszüge aufweise, sei das Erfordernis der zweifellosen Unrich
tigkeit nicht erfüllt.
Auch wenn
eine Beurteilung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen
Leistungs
zusprechung
dargeboten habe, als vertretbar
erscheine
, scheide die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus.
3.
3.1
Nachdem anlässlich der ersten Revision im Jahr 2009 kein
Hinweis auf Verände
rungen im erwerblichen Bereich bestand, holte die Beschwerdegegnerin aktuelle medizinische Berichte der behandelnden P
sychiaterin, med.
pract
. A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und des Hausarztes,
Dr.
med. B.___
, Praktischer Arzt, ein. Da der Beschwerdeführer darauf verzichtete, den Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung zu verlangen
,
bildet die rentenbestätigende Mitteilung vom 8. Januar 2010 (Urk. 8/46) den zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung.
3.2
Mit Bericht vom 23. Juli 2009 (Urk. 8/4
2
) datierten
Dr.
A.___
und ihr
Praxis
kollege
Dr.
phil. C.___
, Psychologe, die Beschwerdegegnerin über die Behandlung des Beschwerdeführers auf. Er sei deutlich depressiv und seit 16. Januar 2007 100 % arbeitsunfähig gewesen.
Zwischen 1. Mai und 31. August 2008 habe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Vom 1. September 2008 bis am 28. Februar 2009 habe erneut eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit bestanden. Seit 1. März 2009 sei der Beschwerdeführer wiederum 50 % arbeitsfähig. Es habe keine Arbeitstätigkeit aufgenommen werden können. Die Angaben bezüglich Arbeitsfähigkeit bezögen sich sowohl auf die ange
stammte als auch auf angepasste Tätigkeiten. Als aktuelles Anforderungsprofil für eine Arbeitstätigkeit in einem Pensum von 50 % wurden Arbeiten im
Tex
tilfach
oder ungelernte Tätigkeiten mittleren Schweregrades genannt. Körper
liche Tätigkeiten in der Baubranche oder Tätigkeiten mit extensiver
Gehtätig
keit
, wie im Service, seien davon ausgenommen. Der Beschwerdeführer leide an Knieschmerzen und sei mit einer Vermittlungsfähigkeit von 50 % beim RAV angemeldet. Seit April 2008 hätten 22 Sitzungen stattgefunden, was etwa einer zweiwöchentlichen Behandlung entspreche. Die letzte Konsultation habe am 23. Juli 2009 stattgefunden.
Es werde eine psychiatrische Einzeltherapie sowie eine Psychopharmakotherapie mit
Remeron
und
Wellbutrin
durchgeführt.
Anamnestisch
leide
der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2005, als der
Familien
nachzug
gescheitert sei, unter Depressionen und verfüge zurzeit nicht über die finanziellen Mittel
,
um
jenes
Verfahren weiterzuführen.
Er klage über
Kraftlo
sigkeit, Müdigkeit, Schlafstörungen (rund zwei bis drei Stunden pro Tag), Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Antriebslosigkeit und
es bestehe ein
Rückzugsverhalten. Somatisch bestünden Kopfschmerzen, Sehstörungen und Magenschmerzen. Psychosozial sei er durch den ungewissen Verbleib der
- unversehrt gebliebenen - Kinder im Krieg (1999) belastet gewesen
.
Der Beschwerdeführer sei bei Eintritt ein 42jähriger, äusserlich gepflegter,
alters
entsprechender
, bewusstseinsklarer und allseits orientierter Patient gewe
sen. In der emotionellen Kontaktaufnahme habe er sich abwartend und sachlich, im Spontanverhalten passiv gezeigt. Die Stimmung sei deutlich depressiv-resig
niert und affektiv adäquat kontrolliert. Im Gesprächsverlauf habe er sich wort
karg gezeigt und sein Symptomerleben und -verhalten in Zusammenhang mit unbekannten Ursachen beziehungsweise dem gescheiterten Familiennachzug geschildert. Kognitiv sei er in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis unauffällig, im Denken formal beweglich, inhaltlich
problem
zentriert
. Es gebe keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen (Wahn-, Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen). Anamnestisch bestünden vage/
distantere
Suizidgedanken/-wünsche, ohne dass aktuell eine akute
Suizidialität
bestehe. Auch habe es weder Suizidversuche gegeben, noch konkrete Ausführungspläne.
Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt sie eine mittelgra
dige depressive Episode (ICD-10: F32.1) fest. Ohne Bedeutung auf die Arbeitsfä
higkeit diagnostizierte sie Schulden (ICD-10: Z59.9), Gastritis sowie
Cephalgie
.
Aktuell bestehe eine Medikation mit
Remeron
Tabletten 45 mg (0-0-0-1) sowie
Ponstan
500 mg (1-0-0-0).
4.
4.1
Im Rahmen des im Januar 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin
den Bericht von
Dr.
med.
B.___
vom 7. Februar 2013 (Urk. 8/73/1), welchem der Bericht der
D.___
, Abteilung für untere Extremitäten, vom 23. Januar 2013 (Urk. 8/73/2
f.
)
beigelegt wurde,
ein. Zudem gab sie bei
Dr.
Z.___
ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 12. März 2013 (Urk. 8/78) erstattet
wurde. Mit Schreiben vom 17. Februar 2014
(Urk. 8/91)
nahmen
Dr.
med.
E.___
, Assistenzärztin, sowie
Dr.
C.___
vom
F.___
Stellung zum psychiat
ri
schen Gutachten
.
4.2
Dr.
B.___
berichtete am 7. Februar 2013
(Urk. 8/73/1)
, dass der Beschwerdefüh
rer bekanntlich seit mehreren Jahren bei ihm in Behandlung stehe. Er leide weiterhin an einem panvertebralen Schmerzsyndrom sowie an einer depressiven Stimmung. Am 24. August 2008 sei er mit einem starken Schub in seine Praxis gekommen. Aktuell finde eine medikamentöse Behandlung statt und im Verlauf sei eine langsame Besserung zu erkennen. Es bestehe die Hoffnung, dass dem Beschwerdeführer bald wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert werden könne. Es bestünden zudem noch unklare Knieschmerzen, die aktuell in der
D.___
behandelt würden.
4.3
Die Ärzte der Abteilung für Untere Extremitäten der
D.___
in Zürich stellten dem Beschwerdeführer
gestützt
auf die gleichentags erfolgte Konsulta
tion am 23. Januar 2013
(Urk. 8/37/2 f.)
die Diagnosen unklare Knieschmerzen rechts (DD:
Bakerzyste
) sowie Status nach Venenstripping links vor rund 3 Jahren.
Das Knie sei im Vergleich zur Gegenseite reizlos. Die Patella sei ohne
Luxations
tendenz
gut beweglich und tanze nicht. Die Flexion
sei
bis 145°, die Extension vollständig möglich. Die Bandverhältnisse seien stabil und die Meniskuszeichen negativ. Es bestehe keine
Druckdolenz
über dem medialen so
wie über dem lateralen Gelenkspalt. Die periphere Durchblutung, Motorik und Sensorik seien intakt. Es zeige sich aktuell im Vergleich zur Gegenseite höchs
tens im Ansatz eine leichte Sch
wellung im Bereich der
Poplitea
.
Beim Patienten bestünden diffuse Knieschmerzen rechts, die nach rund zweistün
digem Gehen auftreten und sich in Form einer Schwellung zeigten. Bei Verdacht auf eine
Bakerzyste
sei der gemeinsame Entscheid zur Durchführung einer MRI-Untersuchung getroffen worden.
4.4
Dr.
med.
Z.___
erstattete der Beschwerdegegnerin gestützt auf die
ihr zur Verfügung gestellten medizinischen Akten sowie die persönliche Untersuchung
vo
m 12. März 2013 (Urk. 8/78)
. Der Explorand sei vor Beginn der Untersuchung im Wartezimmer eingeschlafen, habe zu Beginn der Untersuchung spontan erklärt, er sei müde und er friere
,
wie immer. Er sei während des gesamten Untersuchungszeitraums wach, bei klarem Bewusstsein und in allen Qualitäten regelrecht orientiert gewesen. Es hätten weder eine Störung der Auffassung oder Konzentration noch Hinweise auf Störungen des Kurz- oder Langzeitgedächt
nisses bestanden. Es hätten keine Auffälligkeiten bezüglich des
Sprechverhal
tens
und der Sprache festgestellt werden können, im Gegenteil habe er mit deutlich modulierter Sprache und guter Ausdruckskraft gesprochen. Es habe im Rahmen der Untersuchungssituation keine
Störung des formalen Denkens fest
gestellt werden können. Es hätten keine Verlangsamung oder Hemmung, kein umständliches Denken, keine Perseveration, kein Grübeln, kein Drängen, keine Ideenflucht, kein Vorbeireden, keine Sperrung, kein Gedankenabreissen, keine Neologismen und keine Denkzerfahrenheit bestanden. In Bezug auf das inhalt
liche Denken hätten sich keine Hinweise auf Zwänge,
Hypochondrien
,
Wahn
merkmale
oder überwertige Ideen ergeben. Aufgefallen sei jedoch eine nahezu generalisierte Schuldzuweisung an andere Personen oder Institutionen für die Unbilden, denen er sich in seinem Leben ausgesetzt gesehen habe.
Der Explorand sei im Kontaktverhalten freundlich, aber auch
dysphorisch
gewe
sen und habe manchmal leicht gereizt gewirkt, wenn genauer nach einzelnen Details seiner
Schilderungen
nachgefragt worden sei.
Mimik und Gestik seien
lebhaft gewesen und e
s habe keine Hinweise auf eine Störung der Vitalgefühle oder auf Schuldgefühle gegeben
. Er sei im Affekt weder starr noch labil gewe
sen. Der Antrieb sei unauffällig gewesen und es habe keine Hinweise auf Suizi
dalität oder Selbstbeschädigung gegeben. Es habe keine eigentliche
Krank
heitseinsicht
bestanden und der Beschwerdeführer habe ein Krankheitsgefühl in Bezug auf Nervosität, Vergesslichkeit, Schlaflosigkeit, Knieschmerzen sowie Kopfschmerzen angegeben. Zwischen den massiven subjektiven Beschwerde
schilderungen und dem Verhalten des Beschwerdeführers hätte in der
Untersu
chungssituation
ein auffälliger Kontrast bestanden. Die Darstellungen seiner Beschwerden hätten jeweils etwas
T
heatralisches, in der Untersuchungssituation nicht
E
infühlbares gehabt. Die subjektiv geschilderte Intensität der Beschwerden habe in einem Missverständnis zur Vagheit der Schilderung der einzelnen Symptome und das Ausmass der geschilderten Beschwerden habe nicht in Über
einstimmung mit einer entsprechenden Inanspruchnahme therapeutischer Hilfe gestanden.
Der Beschwerdeführer sei diesbezüglich auch
grob widersprüchlich gewesen: S
o habe er einerseits die Psychotherapie als Terror bezeichnet, ande
rerseits aber erklärt
,
er habe sie wieder in Anspruch nehmen wollen, dies aber nicht gekonnt, weil er seine Krankenkassenbeiträge nicht bezahlt habe bezie
hungsweise sich nicht mehr anmelden wollen, da er viele Rechnungen nicht bezahlt habe.
Beim Beschwerdeführer sei keine Diagnose einer psychiatrischen Erkrankung nach der ICD-10-Klassifikation zu stellen. Es bestünden Hinweise auf
Persön
lichkeitsmerkmale
, die zu einer dissozialen Persönlichkeitsstörung passten, da aufgrund der vielfältigen Schuldvorwürfe des Beschwerdeführers an ver
schiedenste Personen und Institutionen eine Neigung zur Beschuldigung ande
rer festzustellen sei, möglicherweise auch dazu, vordergründige Rationalisie
run
gen für das eigene Verhalten anzubieten, durch welches er in soziale Schwierig
keiten geraten sei. Bezüglich Lebensereignisse lägen ausschliesslich die Aussa
gen des Beschwerdeführers vor, weshalb nicht beurteilt werden könne, ob noch weitere Kriterien einer Persönlichkeitsstörung erfüllt seien. Eine depressive Erkrankung sei anhand des psychopathologischen Befundes beim Exploranden nicht zu diagnostizieren gewesen.
Aus psychiatrischer Sicht sei anhand der eigenen Untersuchung keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit im bisherigen Arbeitsverhältnis fes
t
zustel
len. Einerseits sei es möglich, dass die Persönlichkeitsstruktur des Exploranden eine erfolgreiche Bewährung im Arbeitsleben erschwere, andererseits sei bemer
kenswert, dass gemäss den Fragebögen für
Arbeitgebende
bei den letzten Beschäftigungen
– wie es scheine -
keine gesundheitlichen Einschränkungen bezüglich der Erfüllung seiner jeweiligen Aufgaben aufgefallen
seien
.
Anhand der Darstellung des Exploranden und der Aktenlage sei es möglich, dass es im Jahr 2007 nach ausgeprägten Frustrationserlebnissen zu einer Ver
schlechterung seiner psychischen Verfassung gekommen sei, die zunächst als mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden sei. Inwieweit diese Diagnose für den damaligen Zeitraum die Sachlage richtig erfasst habe, sei insofern zu hinterfragen, als sich aus dem damals beschriebenen psychopatho
logischen Befund im Nachhinein keine eindeutige Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode nachvollziehen lasse und die Beobachtungsmöglichkeit der behandelnden Ärzte und Therapeuten
,
wie
aus
der Beschreibung des Verlaufs
der achtwöchigen tagesklinischen Behandlung anhand der geringen Teilnahme des Beschwerdeführers
ersichtlich
,
äusserst eingeschränkt gewesen sei. Möglich
erweise sei die damalige und fortgesetzte Einschätzung einer auf 50
%
redu
zierten Arbeitsfähigkeit
gerade anhand seiner Persönlichkeitsstruktur und damit verbundener möglicher Schwierigkeiten im sozialen Leben fundiert gewesen, mit Sicherheit lasse sich dies jedoch nicht nachvollziehen und insofern lasse sich auch ein zeitlicher Ablauf nicht sicher rekonstruieren.
Die vorhandenen Arztberichte gäben nur einen recht oberflächlichen Eindruck bezüglich der psychischen Situation des Exploranden zum jeweiligen
Entste
hungszeitpunkt
. Die Berichte aus dem
F.___
wie
derholten oft die Ausgangsbefunde und seien bezüglich des Verlaufs wenig aussagekräftig. Abgesehen davon habe eine geringe Kooperation des Exploran
den bezüglich der vorgesehenen Therapien vorgelegen und es sei den behan
delnden Ärzten und Therapeuten nicht möglich gewesen, den Gesundheitszu
stand des Exploranden schlüssig zu beurteilen.
Anhand der eigenen Untersuchung, der Angaben des Exploranden sowie der Aktenlage gehe sie davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit des Exploranden in bis
heriger und angepasster Tätigkeit seit Januar 2010 nicht aufgrund einer psychischen Erkrankung eingeschränkt gewesen sei.
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre angefochtene Verfügung in medizinischer Hinsicht auf dieses Gut
achten ab.
5.
5.1
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von exter
nen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter
su
chungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erör
te
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der
Beweiswür
digung
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/
bb
). Aufgabe des begutachtenden Mediziners ist es dabei, den Gesundheitszustand der
ver
-
sicherten Person zu beurteilen. Wenn nötig sind seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchungen unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen (BGE 140 V 193 E. 3.2). Denn die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich eine fachgerechte, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten
Klassifikationssys
tems
abgestützte Diagnose voraus (BGE 130 V 396 E. 6, 136 V 279 E. 3.2.1; Urteil des Bun
desgerichts 9C_636/2013 vom 25.
Februar 2014 E. 4.2.1 mit Hin
weisen). Sodann hat der Gutachter oder die Gutachterin eine beschreibende und damit begründete Erklärung der Einschränkungen im Alltag und im
Erwerbs
bereich
der versicherten Person abzugeben, welche die gestellte Diagnose mit sich bringt und damit eine begründete Schätzung der Arbeitsfähigkeit
vorzu
nehmen
. Diese Grundlagen sind wichtig für die in der Folge durch das Gericht vorzunehmende Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen (BGE 140 V 193 E. 3.2).
Diesen Anforderungen wird das psychiatrische Gutachten von Dr.
Z.___
gerecht: Es wurde durch eine versicherungsexterne Fachärztin für Psychiatrie und Psy
chotherapie auf der Grundlage einer persönlichen Untersuchung sowie in Kenntnis der medizinischen
Vorakten
erstellt. Unter Erörterung der erhobenen Befunde gelangt sie
nachvollziehbar begründet zum Ergebnis
, dass aus psychi
atrischer Sicht kein
e Erkrankung gemäss der ICD-10-
Klassifikation zu diagnos
tizieren sei
und entsprechend keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor
liege. Retrospektiv beurteilte sie den Gesundheitszustand als nicht mit Sicher
heit rekonstruierbar, weshalb keine Überprüfung der attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit möglich sei. Es sind auch keine Indizien ersichtlich, welche gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen. Damit kommt dem psychi
atrischen Gutachten von
Dr.
Z.___
vom 12. März 2013 (Urk. 8/78)
volle Beweis
kraft zu.
5.2
Die psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht
ermes
sensfrei
erfolgen und eröffnet dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege
artis
vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhal
ten. Anders verhält es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgericht
s
8C_945/2009 vom 23. Sep
tember 2010 E. 5
mit Hinweisen auf BGE 124 I 170 E. 4 sowie die
Urteile
des Bundesgericht
8C_694/2008
vom 5. März 2009
E. 5.1 und I 51/06 vom
19. September 2006 E. 3.1.2).
5.3
Der Beschwerdeführer
bringt vor
(Urk. 1 S. 5 f.)
, mit Beurteilung des ihn behan
delnden
F.___
aus dem Jahr
2014 sei klar
erstellt, dass er
an
einer schweren Depression leide (HAMD=27), unter Einbezug einer ge
wissen Grundaktivität sei diese
mittelgradig.
Da die Depression neuropsy
chologisch bestätigt werden könne, sei der Beschwerdeführer aus
Sicht des
F.___
auch für angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig.
Die Gutachterin habe keinerlei neuropsychologische Tests zur Objektivierung
durchgeführt
und stütze sich allein auf ihre eigene Einschät
zung
, welche durch die Abklärungen des
F.___
klar widerlegt werden könnten. Der Beschwerdeführer habe Arbeitsversuche gemacht und sich somit um Arbeit bemüht, weshalb die von der Gutachterin behauptete Aggravation falsch sei. Zudem halte auch die Gutachterin fest, dass der Beschwerdeführer nach wie vor an den gleichen Einschränkungen leide. Sie beurteile lediglich die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit anders.
Im Wei
teren werde bezüglich falscher Wiedergabe von Sachverhaltselementen auf Ziff. 4 des Berichts des
F.___
vom 17. Februar 2014 verwiesen
.
5.4
I
n Ziffer 4
des Berichts
wird
gerügt
,
in Bezug auf die Obhut über die Kinder
sei
Dr.
Z.___
von einem falschen
Sachverhalt
ausgegangen. Indessen entstammt
die bemängelte Passage
dem
am 25. Februar 2008 verfassten
Bericht
von
Dr.
A.___
,
Dr.
C.___
und Frau
G.___
vom
F.___
(Urk. 8/21/8,
Abschnitt „Verhaltensanalyse“
)
und
wurde
korrekt wiedergegeben
.
Weiter wird geltend gemacht, die Annahme eines Beschäftigungsgrades von 54 % bei
H.___
sei falsch, tatsächlich habe dieser weniger als 50 % betragen.
Wie dem Gutachten entnommen werden kann
(Urk. 8/78/2)
, ent
stammt
die Angabe über
das als zu hoch bemängelte Pensum von 54 % einer Anfrage der Beschwerdegegnerin an ihren Regionalen Ärztlichen Dienst vom 2. August 2012
und basierte auf dem vom entsprechenden Arbeitgeber einge
reichten Lohnjournal.
Somit handelt es sich um eine korrekte Wiedergabe der Akten (vgl.
Urk.
8/81/3), weshalb sich diese Kritik als unberechtigt erweist
, zumal
sich das errechnete Pensum von 54 % aufgrund der Lohn- und
Pen
sumsangaben
des schriftlichen Arbeitsvertrages vom 8. Juli 2011 (Urk. 8/55/8 f.) sowie des eingereichten Lohnjournals als nachvollziehbar erweist (Urk. 8/55/10).
Soweit bemängelt wird, dass dem Beschwerdeführer auf Seite 4 des Gutachtens unterstellt werde, dass er über keine aktive Therapiemotivation verfüge, ist wie
derum darauf hinzuweisen, dass es sich bei diesem Abschnitt des Gutachtens um die korrekte Wiedergabe des am 25. Februar 2008 verfassten Bericht
s
von
Dr.
A.___
,
Dr.
C.___
und Frau
G.___
vom
F.___
(Urk. 8/21/7 ff.) handelt.
In Bezug auf die weiteren Vorbringen ist nicht dargelegt oder ersichtlich, inwie
fern die
als
tatsachenwidrig
bezeichneten
Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Exploration (Datum des Gefängnisaufenthaltes, Grund für die erlittenen S
chläge, Berufe der Geschwister)
für die Verwertbarkeit des Gutach
tens relevant sein sollten.
Soweit das Fehlen eines Dolmetschers bemängelt wird, ist zunächst darauf hinzu
weisen, dass
Dr.
Z.___
ausführte, es seien keine Auffälligkeiten bezüglich Sprechverhalten und Sprache festzustellen gewesen; im Gegenteil habe der Beschwerdeführer mit deutlich modulierter Sprache und guter Ausdruckskraft gesprochen (Urk. 8/78/10)
. Gegen mangelnde Sprachkenntnisse spricht zudem, dass sich der Beschwerdeführer seit August 1988 in der Schweiz aufhält und seither während rund zwanzig Jahren einer Erwerbstätigkeit nachgegangen
ist
. Auch ist insbesondere auf die Tatsache hinzuweisen, dass in keinem der Berichte über die psychiatrische Behandlung im
F.___
Verständigungsprobleme thematisiert werden. Damit
ist die
Durchführung der Exploration ohne Anwesenheit eines Dolmetscher
s
nicht zu beanstanden
.
Soweit geltend gemacht wird, dass die Beschwerden zu oberflächlich aufgenom
men worden seien und einzig Beinschmerzen, Magenschmerzen, Vergesslichkeit, Schlafstörungen und Suizidideen genannt würden, so erweist sich auch dies als aktenwidrig. Im Gegenteil erweist sich die Anamnese- und Befundaufnahme als äusserst
umfangreich
und neben den aufgezählten Beschwerden werden auch
Nervosität, Kopfschmerzen, Vergesslichkeit, Sorgen um die Kinder und Prob
leme mit dem Treppensteigen genannt. Auch werden zahlreiche mögliche Ein
schränkungen verneint.
Soweit vorgebracht wird, die Gutachterin habe keine neuropsychologischen Tests zur Objektivierung der Beschwerden durchgeführt, ist
darauf hinzuweisen, dass
es im Ermessen der medizinischen Fachpersonen liegt, ob sie psychologi
sche Tests durchführen wollen und entscheidend für die Qualität der Gutachten in jedem Fall die klinische Untersuchung in Kenntnis der Anamnese ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_900/2014 vom 28. Mai 2015 E. 3.2.4, 8C_628/2014 vom 2
2.
Dezember 2014 E. 3.4, 8C_695/2009 vom 17. Dezember 2009 E. 3.2.2, 8C_798/2010 vom 17. November 2010 E. 3.1).
Schliesslich wird geltend gemacht, die gutachterliche Annahme von Aggrava
tion sei deshalb falsch, da sich der Beschwerdeführer um Arbeit bemüht und Arbeitsversuche unternommen habe.
Zunächst ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Mai 2008 eine halbe Invaliden
rente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 50 % bezog und in der an
gestammten Tätigkeit ein Pensum von 50 % als zumutbar erachtet wurde.
Die Gutachterin ging sogar davon aus, dass beim Exploranden seit Januar 2010 weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit eine Einschrän
kung aufgrund einer psychiatrischen Erkrankung vorhanden gewesen sei (Urk. 8/78/13). Entsprechend kann der Beschwerdeführer a
us dem Umstand, dass er zwischen 2008 und Ende August 2011 im Rahmen einer Aushilfs
-
tätig
keit
sporadische Einsätze
für die
I.___
(vgl. Lohnblätter, Urk. 8/51/6-9)
leistete
sowie zwischen Januar 2011 und Juli 2012 bei
H.___
, zunächst im Stundenlohn und ab August 2011 mit einem Pensum zwischen 40 und 50 % tätig war, nichts
zu seinen Gunsten ableiten. Zudem bestanden beide Arbeitsverhältnisse im Zeitpunkt der Begutachtung bereits seit mehreren Monaten
(
H.___
) beziehungsweise seit mehr als einem Jahr (
I.___
) nicht mehr.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass
i
m Bericht des
F.___
keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorgebracht w
u
rden, die im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben sind und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen
(Urteil des Bundesgericht
s
8C_945/2009 vom 23. September 2010 E. 5
)
. Vielmehr beschränkt sich der Bericht auf unberechtigte Kritik am Gutachten und das Festhalten an der eigenen, vorgängig geäusserten abweichenden Auf
f
assung.
Überdies ist darauf hinzuweisen, dass die Beweiskraft des Berichts insoweit ein
geschränkt ist, als er von einer Assistenzärztin und einem Psychologen verfasst wurde und damit nicht von Arztpersonen mit einem Facharzttitel für Psychiat
rie und
Psychotherapie
(BGE 130 V 352 E. 2.2.3).
Damit
kann auf das
psychiat
rische Gutachten von
Dr.
Z.___
vom 12. März 2013 (Urk. 8/78)
abgestellt wer
den,
und es ist
dementsprechend
davon auszugehen, dass beim Beschwerde
führer zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung keine psychisch begründete Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorhanden war.
5.5
Der Beschwerdeführer macht
weiter
geltend, an einem Schmerzsyndrom im Knie zu leiden, welches in der
D.___
untersucht worden sei.
Im ärztlichen Bericht der
Abteilung Untere Extremitäten der
D.___
Zürich
vom 23. Januar 2013 (Urk. 8/73/2 f.)
über die gleichentags erfolgte Konsultation
wird erwähnt, dass der
Beschwerdeführer angebe, im rechten Knie seit drei bis vier Jahren nach rund zweistündigem Gehen unter diffusen Schmerzen zu leiden. Er arbeite in einer Zügelfirma und müsse deshalb viel körperlich arbeiten. Das Röntgenbild zeige eine unauffällige Ganzbeinaufnahme ohne Hinweise auf Arthrose oder pathologische Veränderungen. Bei Verdacht auf eine
Bakerzyste
sei der gemeinsame Entscheid zur Durchführung einer MRI-Untersuchung gefällt worden.
Die
gesamten restlichen medizinischen Akten
beziehen sich einzig auf die psychi
sche Gesundheit des Beschwerdeführers
.
Gegen
das
Vorliegen
von Knie
schmerzen
spricht die Tatsache, dass offenbar keine weitere medizinische Behandlung des Knies erfolgte, andernfalls der Beschwerdeführer
wohl
entspre
chende Berichte eingereicht hätte.
Dies hat er jedoch nicht getan. Insbesondere ging kein Bericht über eine MRI-Untersuchung ein, obwohl eine solche offenbar geplant gewesen war.
Zudem ist die Tatsache zu berücksichtigen, dass
dem Röntgenbild keine Auffälligkeiten zu entnehmen waren und der
Bericht auf falschen Annahmen basierte, da der
Beschwerdeführer anlässlich der Untersu
chung in der
D.___
vom 23. Januar 2013 geltend machte
,
in einer Zügelfirma zu arbeiten
und daher körperlich viel arbeiten zu müssen
, obschon er zu diesem Zeitpunkt
bereits rund eineinhalb Jahre nicht mehr bei der
I.___
arbeitete und
auch
keiner
anderen
Erwerbstätigkeit nachging.
Angesichts dieser Ungereimtheit, des lediglich kurzen Hinweises auf
Kniebe
schwerden
in der Beschwerdeschrift und mangels medizinischer Unterlagen, welche auf eine massgebliche Einschränkung hindeuten würden, ist dem Hin
weis in der Beschwerdeschrift, der im Übrigen schon in der
Einspracheschrift
vom 25. November 2013 genau gleich
unsubstantiiert
ergangen war (
Urk.
8/89/2 Ziffer 3 unten), jedenfalls dann nicht weiter nachzugehen, wenn der Standpunkt des Beschwerdeführers, dass sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert hat, ohnehin zu schützen ist, was nachfolgend zu prüfen ist.
6.
6.
1
Ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben ist, beurteilt sich somit anhand der Frage, ob mit dem
psychiatrischen Gutachten von
Dr.
Z.___
vom
12. März 2014 (Urk. 8/78)
eine anspruchserhebliche Tatsachenänderung zwischen
Januar 2010
(
Mitteilung des unveränderten Rentenanspruchs
, vgl. E.
1.
6
) und
Dezember
2014 (Erlass der angefochtenen Verfügung) nachgewiesen ist.
Die psychiatrische Gutachterin geht mangels Diagnose einer psychischen Erkrankung von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh
rers aus
.
In Bezug auf den Nachweis des Revisionsgrundes
gilt das im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_734/2012 vom 14. Dezember 2012 E. 2 mit weiteren Hinweisen).
6.2
Am
23
.
Jul
i
2009
berichteten
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
vom
F.___
der Beschwerdegegnerin über die Behandlung des Beschwerdeführers
(Urk. 8/41)
. Sie führten aus
,
anamnestisch bestünde
n als Symptome der
Depression
Kraftlosigkeit, Müdigkeit, Schlafstörungen (2-3 Stun
den/
Tag
), Gedankenkreise
n
, Sinnlosigkeitsgedanken, Antriebslosigkeit,
Rück
zugsverhalten
und in somatischer Hinsicht werde über Kopfschmerzen, Sehstö
rungen und Magenschmerzen geklagt.
Im Sinne des Befundes wurde über einen 44jährigen äusserlich gepflegten,
alters
entsprechenden
, bewusstseinsklaren und allseits orientierten Patienten berichtet, der in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, verlangsamt und sachlich gewesen sei. Im Spontanverhalten sei er bei deutlich depressiv-resignierter Stimmung passiv
und a
ffektiv sei er adäquat kontrolliert
gewesen
. Im Gesprächsverlauf
habe
er sich verbal wortkarg
gezeigt und sein
Symptom
erleben
und -verhalten im Zusammenhang mit unbekannten Ursachen bezie
hungsweise dem gescheiterten Familiennachzug geschildert. Kognitiv sei er in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit, Gedächtnis und formalem Den
ken eingeschränkt und inhaltlich problemzentriert gewesen. Es hätten keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen (Wahn, Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen) gegeben. Anamnestisch seien vage/
distantere
Suizidgedanken angegeben ohne Suizidversuche, konkrete Ausführungspläne und akute Suizi
dalität angegeben worden.
6.3
Dem
psychiatrischen
Gutachten
von
Dr.
Z.___
vom 12. März 2013 (Urk. 8/78),
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer ausgeführt habe,
bei
seinen Tätig
keiten bei
H.___
und im
Y.___
Schwierigkeiten
mit der Konzentration
gehabt
zu
habe
n
.
Ausgelöst durch ein im Jahr 2005
ein
geleitetes
Verfahren betreffend Familiennachzug seiner Kinder habe es gericht
liche Auseinandersetzungen mit
dem Migrationsamt gegeben. Das Verfahren habe ihn mehr als Fr. 12‘000.-- gekostet und
er
habe
nun
Schulden im Betrag von mehr als Fr. 40‘000.--. Die aktuelle Medikation bestehe aus
Remeron
und
Wellbutrin
, wobei er die Dosierung des Letzteren zufolge Magenschmerzen etwas reduziert habe. Gegen Kopfschmerzen nehme er
zwei- bis dreimal pro Woche
Aspirin oder bei starken Schmerzen
Ponstan
. Er sei im letzten Jahr aus psychischen Gründen im
F.___
in Behandlung gewesen und habe sich dieses Jahr wiederum dort behandeln lassen wollen, was aber mangels Bezahlung der Krankenkassenprämien nicht möglich gewesen sei.
Er habe auch mit dem Sozialamt viel gekämpft und dabei die Lust am Leben verloren. Er stehe bei
Dr.
B.___
, der ihm die Medikamente verschreibe, und
Dr.
A.___
in Behandlung. Bei ihr sei er aber seit sechs Monaten nicht mehr gewesen, weil noch viele Rechnungen offen seien und er sich schäme
,
einen Termin zu vereinbaren. Er sei sehr nervös und habe ständig Magenschmerzen, wobei
,
seit er deswegen Antibiotika
,
einnehme eine leichte Besserung eingetre
ten sei. Er vergesse viel, vergesse viele Termine und versuche erfolglos mit Schlaftabletten zu schlafen. Er kenne Suizidgedanken, habe aber keine Suizid
versuche unternommen. Er habe Sorgen um die Kinder. Wegen der
Knieprob
leme
gehe es ihm schlechter als vor vier Jahren und auch schlechter als vor einem Jahr. Er verliere das ganze Leben, nichts habe mehr einen Wert.
Die Gutachterin befand gestützt auf die durchgeführte Untersuchung und die ihr zur Verfügung stehenden medizinischen
Vorakten
, dass keine Störung der Auf
fassung oder der Konzentration bestehe
. Auffällig sei eine nahezu generalisierte Schuldzuweisung an andere Personen oder Institutionen für die Unbilden gewesen, denen sich der Beschwerdeführer in seinem Leben ausgesetzt gesehen habe. Es habe keine Hinweise auf eine Störung der Vitalgefühle
oder Schuldge
fühle
gegeben, Gestik und Mimik seien lebhaft gewesen und es
hätten
keine Affektlabilität oder Affektstarrheit
festgestellt werden können
. Der Antrieb sei unauffällig, der Beschwerdeführer im Gespräch durchaus lebhaft und zum Teil etwas theatralisch in seinen Darstellungen gewesen. Es habe keine Hinweise auf Suizidalität oder Selbstbeschädigung gegeben und es bestehe keine eigentliche Krankheitseinsicht.
Der Beschwerdeführer habe ein Krankheitsgefühl betreffend Nervosität, Vergesslichkeit, Schlaflosigkeit, Kniebeschwerden sowie Kopf
schmerzen angegeben. Es bestünden insofern Hinweise auf Aggravation, als zwischen den massiven subjektiven Beschwerdeschilderungen und dem Verhal
ten des Exploranden in der Untersuchungssituation ein auffälliger Kontrast bestanden habe. Die Darstellung der Beschwerden hätte jeweils etwas Theatra
lisches, in der Untersuchungssituation nicht Einfühlbares gehabt. Die subjektiv geschilderte Intensität der Beschwerden habe in einem Missverhältnis zur Vagheit der Schilderung der einzelnen Symptome gestanden und das Ausmass
der geschilderten Beschwerden habe nicht in Übereinstimmung mit einer ent
sprechenden Inanspruchnahme therapeutischer Hilfe gestanden.
In Bezug auf die vorhandenen Arztbericht
e führte
Dr.
Z.___
aus, dass diese nur einen recht oberflächlichen Eindruck bezüglich der psychischen Situation des Beschwerdeführers zum jeweiligen Entstehungszeitpunkt böten. Die Berichte aus dem
F.___
wiederholten oft die Ausgangsbefunde und seien bezüglich des Verlaufs wenig aussagekräftig. Abgesehen davon habe eine geringe Kooperation des Beschwerdeführers bezüglich der vorgesehenen Therapien vorgelegen, womit es den behandelnden Ärzten und Therapeuten nicht möglich gewesen sei, dessen Gesundheitszustand schlüssig zu beurteilen.
6.
4
Da es sich um ein Revisionsverfahren handelt, ist darüber hinaus zu beachten, dass es einer von früheren medizinischen Einschätzungen abweichenden Beur
teilung in der Regel am Beweiswert fehlt, wenn sie sich nicht hinreichend dar
über ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat, selbst wenn die Ausführungen für sich allein betrachtet voll
ständig, nachvollziehbar und schlüssig und daher für eine erstmalige Beurtei
lung der Rentenberechtigung beweistauglich wären. Eine verlässliche Abgren
zung der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nominelle Diffe
renzen diagnostischer Art bestehen. Hingegen ist die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung genügend unter
mauert, wenn der medizinische Sachverständige aufzeigt, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfä
higkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben. Je mehr bei einer Diagnose ärztli
ches Ermessen eine Rolle spielt, desto wichtiger sind klinische Feststellungen, gutachtliche Verlaufsbeobachtungen und anamnestische Daten (Urteil des Bun
desgerichts 9C_49/2012 vom 1
2.
Juli 2012 E. 7.1 mit Hinweisen).
6.
5
Die
Gutachterin wies darauf hin, dass die vorbestehenden medizinischen Akten aufgrund der Wiederholung des Ausgangsbefundes und ihrer gering
en Aussa
gekraft betreffend den
Krankheitsv
erlauf
nur einen recht oberflächlichen Ein
druck bezüglich der psychischen Situation des Beschwerdeführers im
Entste
hungszeitpunkt
erlauben würden. Zudem hätten sich aufgrund der geringen Kooperation des Beschwerdeführers Schwierigkeiten bei der schlüssigen Beur
teilung des Gesundheitszustandes ergeben.
Sie
schloss daraus
, entgegen der eigenen Einschätzung des Exploranden sei möglicherweise seit der letzten Revision eine Verbesserung eingetreten
. Das psychiatrische Gutachten von
Dr.
Z.___
vom 12. März 2013 (Urk. 8/78) ist damit nicht geeignet, um eine
effektive Verbesserung des Gesundheitszustandes
seit dem Zeitpunkt der
Ren
tenzusprache
mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit nachzuweisen
, wenn es nur von einer möglichen Verbesserung ausgeht
.
Damit fehlt
der erforderliche Revisionsgrund
und es kann keine
revisi
onsweise
Rentenaufhebung erfolgen
.
D
emzufolge
ist
zu prüfen, ob die ange
fochtene Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der anfänglichen Unrichtigkeit
der
Rentenzusprache
zu schützen ist.
7.
7.1
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Rentenver
fügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
Z
weifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfü
gung - denkbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_347/2011 vom 11. August 2011 E. 2.2 mit Hinweisen). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvorausset
zungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit,
Beweiswür
digungen
, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräfti
gen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts 9C_421/2010 vom 1. Juli 2010 E. 3 mit Hinweisen).
Eine Aufhebung oder Herabsetzung des bisherigen Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt
schliesslich
voraus, dass bis dahin keine Inva
lidität eingetreten ist (
Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 E. 3.
4
mit Ver
weisen auf die
Urteile
des Bundesgerichts
I 859/05 vom 1
0.
Mai 2006 E. 2.3
sowie I 222/02 vom 19.
Dezember 2002 E. 5.1).
7.2
Der Beschwerdeführer bringt betreffend Wiedererwägung vor, dass die erforderli
che
zweifellose
Unrichtigkeit
als hohe Schranke so zu handhaben sei, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistungen werde. Es entspreche nicht dem Sinn, lau
fende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht jederzeit einer
Neube
urteilung
zuführen zu können. Wenn eine frühere Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (zum Beispiel Schätzungen, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen et
cetera
) notwendigerweise Ermessenszüge aufweise, sei das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit nicht erfüllt. Erscheine eine Beurteilung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung dargeboten habe, als ver
tretbar, so scheide die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bun
desgerichts I 561/05 vom 31. März 2006).
7
.3
Die
Voraussetzung der erheblichen Bedeutung einer Berichtigung
ist
mit Blick auf den Charakter der zugesprochenen Invalidenrente als periodische Dauer
leistung rechtsprechungsgemäss ohne
Weiteres
zu bejahen (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen; Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_11/2008 vom 29.
April 2008 E. 4.2.1).
Zudem erwuchs die rentenzusprechende Verfügung vom 13. Oktober 2008 (Urk. 8/36) unangefochten in Rechtskraft und war damit nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung.
7.4
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist das Erfordernis der zweifel
losen Unrichtigkeit in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung auf
grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Zweifel
los unrichtig ist die Verfügung auch, wenn ihr ein unhaltbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde, insbesondere, wenn eine klare Verletzung des
Untersu
chungsgrundsatzes
zu e
i
nem unvollständigen Sachverhalt führte
(Urteile des Bundesgerichts 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 2, 8C_736/2014
vom 29. November 2014
E. 2.1, 9C_19
/
2014 vom 18. Juni 2014 E. 2).
7.5
Die
Rentenzusprache
erfolgte gestützt auf die Berichte der behandelnden
Psychia
ter
des
F.___
sowie des Hausarztes
Dr.
B.___
sowie ein
en
Aktenbericht
von
Dr.
med.
J.___
, Fachärztin für Chirurgie und Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Beschwerdegegnerin
, vom 4. August 2008 (Urk. 8/23/3)
.
7.
6
Am 14. September 2007 berichteten
Dr.
med. K.___
, Facharzt für Psychiat
rie und Psychotherapie, und
Dr.
C.___
dem Vertrauensarzt des
Kran
kentaggeldversicherers
über den Beschwerdeführer (Urk. 8/13/7 f.). Sie diagnos
tizierten eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1), Schulden (ICD-10: Z59.9), eine Gastritis sowie eine
Cephalgie
. Der Beschwerdeführer werde mit
Cipralex
,
Nexium
,
Stilnox
sowie
Dafalgan
medikamentös behandelt.
Er beklage Depressionen seit 2005, als der Familiennachzug gescheitert sei. Im Moment sei es ihm wegen laufender Betreibungen nicht möglich, dieses Ver
fahren weiterzuverfolgen. Er lebe seit 2006 in einer Partnerschaft und bezeichne die Beziehung als gut. Somatisch bestünden Kopfschmerzen, Sehstörungen und Magenschmerzen. Ungefähr im Juni 2007 sei ihm gekündigt worden, so dass er jetzt vom Krankentaggeld lebe.
Der Patient sei deutlich depressiv und seit 16. Januar 2007
trotz medikamen
töser Behandlung zu
100
% arbeitsunfähig. Er ertrage im Moment keinen Publi
kumsverkehr und leide unter deutlichem Gedankenkreisen,
Sinnlosigkeitsgedan
ken
, Antriebslosigkeit und Mutlosigkeit. Die Depression müsse zur Wiederher
stellung der Arbeitsfähigkeit deutlich reduziert werden. Aktuell werde der Beschwerdeführer hausärztlich behandelt. Eine tagesklinische Behandlung im
F.___
sei vorgesehen, wobei noch Verhandlungen mit der Krankenkasse betreffend Kostengutsprache im Gange seien. Die Prog
nose sei bei entsprechender Behandlung als vorsichtig gut zu beurteilen, da der Patient sehr kooperativ und motiviert sei und auch wieder arbeiten möchte.
7.
7
Mit
tels
handschriftlich ausgefülltem, mit 9./23. Januar 2008 datiertem
Formular
bericht
(Urk. 8/13/3 f.)
informierte
Dr.
med.
A.___
den Krankentaggeldversi
cherer über die Behandlung des Beschwerdeführers
. Sie stellte die Diagnosen mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) sowie Schulden (ICD-10: Z59.9). Sie habe den Beschwerdeführer zwischen 14. August und 12. Dezember 2007 ambulant behandelt. Der Beschwerdeführer habe das achtwöchige tagesklinische Programm, welches vom 7. November 2007 bis 7. Januar 2008 geplant gewesen sei, nur sehr sporadisch besucht. Da er dies vehement bestritten habe, sei dies interdisziplinär abgeklärt worden, wobei es Differenzen zwischen den therapeutischen Beobachtungen und dem Erleben des Beschwerdeführer
s
ge
gebe
n habe
. Der aktuelle Zustand des Beschwerdeführers sei unbekannt und die Prognose unklar. Zunächst hielt sie fest, dass die gegen
wärtige Behandlung abgeschlossen sei, da sich der Patient nicht mehr gemeldet
habe. Mittels Nachtrag hielt sie fest, dass er sich am 10. Januar 2008 gemeldet habe.
Für die zukünftige Behandlung werde eine stationäre Therapie empfohlen. Die Fragen nach Grad und Dauer der Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sowie ob, und allenfalls wann mit einer Wiederaufnahme der berufli
chen Tätigkeit gerechnet werden könne, könnten nicht beurteilt werden. Auch der andauernde Rechtsstreit wegen dem gescheiterten Familiennachzug sowie die Schulden hätten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Durch eine stationäre psy
chosomatische Rehabilitation könne die Arbeitsfähigkeit al
lenfalls verbessert werden. Es
sei unklar, wie tragfähig die Therapiemotivation sei. Es werde eine vertrauensärztliche Beurteilung oder eine Therapie beziehungsweise Beurteilung im stationären Rahmen empfohlen.
7.
8
Mit ärztlichem Bericht vom 25. Februar 2008
(Urk. 8/21/7-10)
berichteten die behandelnde Psychiaterin,
Dr.
A.___
, sowie die Psychologen
Dr.
C.___
und R.
G.___
dem Hausarzt,
Dr.
med.
B.___
, über die Behandlung des Beschwerdeführers im
F.___
.
Als Diagnosen nannte
n
sie eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: 32.1), Schulden (ICD-10: Z59.9), Gastritis sowie
Cephalgie
. Die psychischen Beschwer
den würden aus Sicht des Patienten mit dem gescheiterten Familiennachzug zusammenhängen. Beim Eintritt in die Behandlung habe die Medikation
aus
Cipralex
10 mg (1-0-1-0),
Stilnox
10 mg (0-0-0-1),
Nexium
(1-0-0-0) sowie
Dafalgan
500 bei Bedarf
bestanden
.
Zwischen 7. November 2007 und 7. Januar 2008 sei ein achtwöchiges tages
-
klini
sches Programm durchgeführt worden, welches der Patient nur sehr sporadisch besucht habe, zum Teil habe er Termine abgesagt, oft sei er jedoch unentschuldigt ferngeblieben.
Der Beschwerdeführer sei bei Eintritt ein 42jähriger, äusserlich gepflegter,
alters
entsprechender
, bewusstseinsklarer und allseits orientierter Patient gewe
sen. In der emotionellen Kontaktaufnahme habe er sich abwartend und sachlich, im Spontanverhalten passiv gezeigt. Die Stimmung sei deutlich depressiv-resig
niert und affektiv adäquat kontrolliert. Im Gesprächsverlauf habe er sich wort
karg gezeigt und sein Symptomerleben und -verhalten in Zusammenhang mit unbekannten Ursachen beziehungsweise dem gescheiterten Familiennachzug geschildert. Kognitiv sei er in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis unauffällig, im Denken formal beweglich, inhaltlich
problem
zentriert
. Es gebe keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen (Wahn-, Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen). Anamnestisch bestünden vage/
distantere
Suizidgedanken/-wünsche, ohne dass aktuell eine akute
Suizidialität
bestehe. Auch habe es weder Suizidversuche gegeben, noch konkrete Ausführungspläne.
Die Ungewissheit über den Verbleib der Kinder während der Kriegszeit 1999 habe den Beschwerdeführer stark psychosozial belastet, so dass er mangels Bewältigungsstrategien erste depressive Symptome entwickelt habe. Der nega
tive Entscheid betreffend Familiennachzug im Jahr 2005 habe für den Beschwerdeführer eine grosse Kränkung und Demütigung dargestellt. Er habe sich ungerecht behandelt gefühlt. Seither laufe eine bisher erfolglose gericht
liche Auseinandersetzung. Die Depression habe sich in der Folge verstärkt (Schlafstörungen, Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Antriebslosigkeit und Rückzugsverhalten
)
und schliesslich im Januar 2007 zur Arbeitsunfähigkeit geführt. Die durch den Rechtsstreit entstandenen Schulden belasteten den Patienten zusätzlich. Er habe Mühe, die Situation zu akzeptieren.
Der Beschwerdeführer sei
nicht
zu den vereinbarten Terminen betreffend Laboruntersuchung sowie zur Aufnahme des körperlichen Befundes beim Ein
tritt erschienen.
In die Einzelpsychotherapie sei der Beschwerdeführer nur drei Mal erschienen, wobei die verpassten Termine nur zum Teil entschuldigt gewesen seien. Daher sei unklar, wie tragfähig die Therapiemotivation gewesen sei.
Auch an der
Gruppenpsychotherapie habe er nur wenige Male teilgenommen.
Im Entspannungstraining nach Jacobsen (PME) habe er wegen häufiger Ablen
kung von seinen Gedanken grosse Mühe gehabt, sich zu entspannen.
Das Selbstsicherheitstraining mit dem Aufbau sozialer Kompetenzen als Ziel habe er ebenfalls nur wenige Male besucht und sich eher passiv daran beteiligt.
Die Einzelphysiotherapie habe er einmal abgesagt und sei nachher nicht mehr erschienen
.
Die Gruppenphysio- und Sporttherapie mit Koordinations- und Entspannung
sübungen und vitalisierenden Betätigungen habe er ebenfalls nur wenige Male besucht.
Auch die Ergotherapie zur Förderung des nonverbal-bildnerischen Ausdrucks durch gestalterische Tätigkeiten habe er unregelmässig besucht, sei oft zu spät gekommen und es sei ihm schwer gefallen, sich auf den therapeutischen Prozess einzulassen.
Soziotherapeutisch habe es
-
soweit beurteilbar
-
wenig Veränderungen im sozia
len Feld gegeben. Er habe sich stark zurückgezogen und die finanzielle Situation habe ihn stark belastet. Der Zustand des Beschwerdeführers während der Behandlung könne insgesamt nicht schlüssig beurteilt werden.
Der Beschwerdeführer sei am 7. Januar 2008 zu 100 % arbeitsunfähig aus der tagesklinischen Rehabilitationsbehandlung entlassen worden. Prognostisch günstig sei die Motivation, wieder in den Arbeitsprozess einzusteigen. Ungüns
tig seien der gescheiterte Familiennachzug, die Opferhaltung, ungenügende Bewältigungsstrategien sowie die starke Kränkung. Es sei
en
ihm die Pflege des sozialen Kontakts, tägliche Spaziergänge sowie eine Alltagsstruktur empfohlen worden. Aufgrund der Schwere der Problematik sei eine Weiterbehandlung dringend indiziert und der Beschwerdeführer möchte weiterhin im
F.___
psychiatrische und psychotherapeutische Termine wahrnehmen.
7.9
Am
12. Juni 2008 (Urk. 16/7-9)
berichtete
Dr.
A.___
der
Beschwerdegegne
rin
, dass der Beschwerdeführer deutlich depressiv und seit 16. Januar 2007 trotz medikamentöser Behandlung arbeitsunfähig sei. Bis Mai 2008 sei insoweit eine Besserung eingetreten, dass
wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe,
sich der Patient wieder auf Stellen bewerbe und beim RAV als 50 %
vermittlungsfä
hig
angemeldet sei. Die tagesklinische Behandlung habe im Jahr 2008 während acht Wochen durchgeführt werden können. Die regressiven Tendenzen seien jedoch immer noch sehr stark.
Die Prognose für eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sei vorsichtig gut. Da es sich bei der Arbeit als Service-Mitarbeiter
-
ausser
anfallendem
Stress
-
um eine körperlich leichte Tätigkeit handle, gälten diese Einschätzungen auch für angepasste Tätigkeiten.
Anamnestisch habe der Beschwerdeführer angegeben, er leide seit dem Jahr 2005, als der Familiennachzug gescheitert sei, unter Depressionen und verfüge
zurzeit nicht über die finanziellen Mittel
,
um dieses Verfahren weiterzuführen.
Er leide unter
Kraftlosigkeit, Müdigkeit, Schlafstörungen (rund zwei bis drei Stunden pro Tag), Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Antriebslosigkeit und Rückzugsverhalten. Somatisch bestünden Kopfschmerzen, Sehstörungen und Magenschmerzen. Psychosozial sei er durch den ungewissen Verbleib der - unversehrt gebliebenen - Kinder im Krieg (1999) belastet gewesen
.
Betreffend Befund berichtete
Dr.
A.___
wiederum
über einen 42jährigen äusserlich gepflegten, altersentsprechenden, bewusstseinsklaren und allseits ori
entierten Patienten, der in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, ver
langsamt und sachlich gewesen sei. Im Spontanverhalten sei er bei deutlich depressiv-resignierter Stimmung passiv und affektiv sei er adäquat kontrolliert gewesen. Im Gesprächsverlauf habe er sich verbal wortkarg gezeigt und sein Symptomerleben und -verhalten im Zusammenhang mit unbekannten Ursachen beziehungsweise dem gescheiterten Familiennachzug geschildert. Kognitiv sei er in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit, Gedächtnis und formalem Denken eingeschränkt und inhaltlich problemzentriert gewesen. Es hätten keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen (Wahn, Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen) gegeben. Anamnestisch seien vage/
distantere
Suizidgedanken angegeben ohne Suizidversuche, konkrete Ausführungspläne und akute Suizi
dalität angegeben worden.
Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt sie eine mittelgra
dige depressive Episode (ICD-10: F32.1) fest. Ohne Bedeutung auf die Arbeitsfä
higkeit diagnostizierte sie Schulden (ICD-10: Z59.9), Gastritis sowie
Cephalgie
.
Aktuell bestehe eine Medikation mit
Remeron
Tabletten 45 mg (0-0-0-1) sowie
Ponstan
500 mg (1-0-0-0).
7.
10
Mit ärztlichem Bericht vom 28. Juni 2008 (Urk. 8/21/1-6) berichtete
Dr.
B.___
der Beschwerdegegnerin über die Behandlung des Beschwerdeführers. Mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine mittelgradige depressive Episode, bestehend seit dem Jahr 200
5.
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit mass er den Diagnosen
Cephalgie
, Gastritis, inkomplette Stammvarikose der
Vena
saphena
magna links und einem Status nach
Varizensklerosierung
am lin
ken Unterschenkel im Jahr 2000 bei. Er attestierte eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit ab 16. Januar 2007 und bis auf
Weiteres
. Anamnestisch leide der Beschwerdeführer unter Einwirkung einer psychosozialen Belastung aufgrund eines gescheiterten Familiennachzugsverfahrens im Jahr 2005, dessen Weiter
führung ihm mangels finanzieller Mittel nicht möglich sei, an einer mittelgradi
gen depressiven Episode mit den Symptomen Müdigkeit, Kraftlosigkeit, Schlaf
störungen, Sinnlosigkeitsgedanken und Rückzugsverhalten. Somatisch sei von
Kopfschmerzen und Magenbeschwerden berichtet worden.
Aufgrund des Behandlungszeitraums zwischen dem 24. August 2006 und dem 14. September 2007 könne er den aktuellen Gesundheitszustand nicht beurteilen.
7.1
1
Da
Dr.
B.___
als Internist
nicht über einen psychiatrischen Facharzttitel
verfügt,
er
den Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Berichterstattung
bereits r
und zehn Monate nicht mehr behandelt hatte und keine Befunde erhob, kann seinem Bericht vom 28. Juni 2008 (Urk. 8/21/1-6)
im vorliegenden Fall
keine Beweis
kraft zugemessen werden.
7.12
Dr.
A.___
betonte in sämtlichen Berichten,
dass soziokulturelle Faktoren, namentlich der gescheiterte Familiennachzug und eine damit in Zusammenhang stehende Verschuldung, eine
n Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten
.
D
er Beginn der depressiven Symptomatik
fiel
anamnestisch in zeitlicher Hinsicht mit dem negativen Entscheid in diesem ausländerrechtlichen Verfahren zusam
men
(Urk. 8/13/7, 8/16/8 sowie 8/21/7)
.
Im Bericht vom 1
2.
Juni 2008 (Urk. 8/16/8) führte sie unter dem Titel „Psychopathologischer Befund bei Ein
tritt“ aus, dass der Beschwerdeführer sein Symptomerleben und -verhalten in Zusammenhang m
it unbekannten Ursachen bzw. dem
gescheiterten
Familien
nachzug
schildere.
Ob den nicht näher spezifizierten psychischen Beeinträchtigungen gegenüber der soziokulturellen Belastungssituation im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
eine selbständige Bedeutung und (teil-)invalidisierende Krankheitswertigkeit zukam, kann aufgrund der Akten nicht zuverlässig beurteilt werden (BGE 127 V 294
E. 5 b).
Weiter stellte
Dr.
A.___
die Tragfähigkeit der
Therapiem
otivation des Beschwerdeführers in Frage, nachdem
er am während einer Dauer von acht Wochen geplanten tagesklinischen Programm nur sehr sporadisch teilgenom
men hatte (Urk. 8/13/
3 f.
, 8/21/9
). Die Berichte von
Dr.
A.___
erweisen sich zudem in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
und die weitere Behandlung
als widersprüchlich:
-
Gegenüber dem Krankentaggeldversicherer machte sie am 9. Januar 2008 geltend, die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilen zu können (Urk. 8/13/3)
und empfahl eine stationäre Therapie.
-
Gegenüber
Dr.
B.___
führte sie zunächst
am 2
5.
Februar 2008
aus, insge
samt könne der Zustand des Patienten während der Behandlung nicht schlüssig beurteilt werden. Im Widerspruch dazu attestierte sie dem Beschwerdeführer beim Austritt aus der Rehabilitationsbehandlung am 7. Januar 2008 eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 8/21/9). Sie erachtete
aufgrund der Schwere der Problematik eine Weiterbehandlung als dringend indiziert.
-
Der Beschwerdegegnerin berichtete sie am 12. Juni 2008 (Urk. 8/16/7) von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch die tagesklinische Behand
lung, so dass der Beschwerdeführer sich ein Arbeitspensum von 50 % zutraue.
Während gegenüber dem Krankentaggeldversicherer (Urk. 8/13/3) und dem Haus
arzt (Urk. 8/21/7-10) die
nur
sporadische Teilnahme des Beschwerdeführers am tagesklinischen Programm thematisiert wurde, wurde diese gegenüber der Beschwerdegegnerin verschwiegen. Zude
m wurde Letzterer weder von der
in Frage gestellten Therapiemotivation des Beschwerdeführers (Urk. 8/13/3, 8/21/9) noch von der
im Bericht an
Dr.
B.___
erwähnten Wahrnehmung eines verstärk
ten Opferverhaltens und einer zunehmenden Kränkung (Urk. 8/21/9) berichtet.
Die lediglich sporadische Teilnahme am tageskl
inischen Programm sowie die als
unklar bezeichnete Therapiemotivation können als Indizien für fehlenden
Lei
densdruck
verstanden werd
en und
die
aufgrund des tagesklinischen Programms - trotz sehr eingeschränkter Teilnahme -
angegebene
eklatante Verbesserung der Arbeitsfähigkeit
ist nicht nachvollziehbar.
Die Berichte
erweisen sich damit als
nicht schlüssig, sondern
widersprüchlich.
Auch scheinen noch nicht alle medizinischen Behandlungsmöglichkeit
en ausgeschöpft gewesen zu sein, ins
besondere, da keine stationäre Behandlung stattfand.
Ebenfalls
wies
Dr.
Z.___
in ihrem Gutachten darauf hin, dass sich aus dem damal
s
beschriebenen psycho
pathologischen Befund im Nachhinein keine eindeutige Diagnose einer mittel
gradigen depressiven Episode nachvollziehen lasse.
Es hätte damit Bedarf für weitere medizinische Abklärungen bestanden.
Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung
können
im Übrigen
die Angaben
der behandelnden Arztpersonen
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
, dem es im Übri
gen am entsprechenden Facharzttitel fehlt,
für sich allein nicht als massgebend gelten
, da diese im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen
(BGE 125 V 351 E. 3 b/cc, Urteil des Bundesgerichts I 1
048/06 vom 13. Dezember 2007 E.
7.1.2)
.
Da sich die
Stellungnahme
der RAD-Ärztin
Dr.
J.___
vom
4.
August
2008
(Urk. 8/23/3)
au
f eine Beurteilung der Berichte
der behandelnden Arztpersonen beschränkt, kann
ebenfalls nicht
darauf
abgestellt werden
. Zudem wäre
ein Aktenbericht nur zulässig, wenn ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die ärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden
medizinischen Sachverhalts geht
(Urteil des Bundesgerichts U 300/05 vom 7. November 2005 E. 4.2).
Dies ist wie dargelegt
ebenso wenig
der Fall
.
Die wesentlichen Sachverhaltsfeststellungen in der ursprünglichen Verfügung wurden
einzig
gestützt auf die Angaben der behandelnden
Ärzte
getroffen (vgl. das Feststellungsblatt vom
1.
September 2008, Urk. 8/23/2
)
.
Entsprechend hätte d
ie Beschwerdegegneri
n
eine psychiatrische Begutachtung veranlassen
müssen
. Da sie dies unterlassen hat,
standen zum Verfügungszeitpunkt keine medizi
nischen Akten zur Verfügung, gestützt auf welche über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers hätte entschieden werden können. Damit
lag
eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vor (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_772/2007 vom 6. Mai 2008 E. 5.2.3
) und die ursprüngliche Verfügung vom 13. Oktober 2008 (Urk. 8/30) erweist sich im Ergebnis als zweifellos unrichtig.
7.
13
Damit bleibt a
bschliessend
noch zu prüfen, ob
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung
beim Beschwerdeführer die
Invalidität eingetreten ist (vgl. E. 7.1).
In den medizinischen Akten finden sich keine Anhaltspunkte dafür, dass
der Beschwerdeführer
zwischen dem Erlass der rentenzusprechenden Verfügung am 13. Oktober 2008 (Urk. 8/30) und dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 19. Dezember 2014 (Urk. 2)
invalid geworden
wäre. Zwar wird im Bericht von
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
vom 23. Juli 2009 (Urk. 8/41) für die Zeit zwi
schen
1. September 2008 und 28. Februar 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit angegeben, eine invaliditätsbegründende Verschlechterung des
beschwer
deführerischen
Gesundheitszustandes im Vergleich zum Zeitpunkt der
Renten
zusprache
ist jedoch ausgeschlossen, da sowohl die Wiedergabe der vom Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden (Ausnahme: Finanzierung des Lebensunterhaltes) als auch die Nennung der psychopathologischen Befunde (Ausnahme: Alter des Beschwerdeführers) wortwörtlich mit denjenigen im Bericht von
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
vom 1
2.
Juni 2008 (Urk. 8/16/7-9) übereinstimmen.
Bezüglich der neu geltend gemachten Knieschmerzen kann auf die Ausführungen unter Erwägung 5.5 oben verwiesen werden. Die dort geschilderten Umstände lassen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anneh
men, dass der Beschwerdeführer
im Verfügungszeitpunkt
auch bei einer Kombi
nation der angedeuteten Knieschmerzen mit seinen psychischen Beschwerden nicht derart eingeschränkt war, dass eine rentenrelevante Invalidität bestand.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die
am 19. Dezember 2014 verfügte Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der rentenzusprechenden Verfügung
zu schützen ist
. Damit
erwe
ist
sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis als rechtens, was zur Abweisung der
Beschwerde
führt
.
8.
8.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sic
h eine Kostenpauschale von Fr. 1‘0
00.-- als ange
messen.
Weil die Beschwerde abzuweisen ist,
sind die Kosten de
m
Beschwerde
führer
aufzuerlegen
.
Z
ufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
werden diese
einstweilen auf die Staatskasse
genommen
.
8
.
2
Der
une
ntgeltlichen Rechtsvertreter
in des Beschwerdeführers, Rechtsanwä
lt
in
Gabriela
Gwerder
, steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwie
rigkeit des Prozesses, und nach dem Zeitaufwand festzusetzen ist.
I
n der eingereichten Kostennote vom
1
5.
August
2016 (
Urk.
1
2
) für das vorlie
gende Verfahren einen Zeitaufwand von
sieben
Stunden
45 Minuten
sowi
e
Bar
auslagen
von Fr.
36
.
4
0
aus. Diese Aufwendungen erscheinen gerechtfertigt. Die
Prozessentschädigung
wird
deshalb
auf
Fr.
1‘
880
.
70
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer)
festgelegt
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1'000
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
, Zürich,
wird mit
Fr.
1'880.70
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer
wird
auf
die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli