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**Case Identifier:** 5748228e-cc3d-50f8-a5f2-699ab7416f3c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.06.2013 IV 2011/310
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-310_2013-06-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/310

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.06.2013

Entscheiddatum: 18.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2013
Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 und 2 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels 
Einkommensvergleich. Untersuchungsgrundsatz. Der Umfang der 
Untersuchungspflicht im Rahmen einer Neuanmeldung nach einer 
rechtskräftigen Abweisung eines Rentenbegehrens beschränkt sich nicht 
auf die glaubhaft gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands, 
sondern umfasst alle Umstände, welche die Arbeitsfähigkeit beeinflussen 
können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
18. Juni 2013, IV 2011/310).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 18. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

 

Sachverhalt:

A.    

A.___ meldete sich am 15. Dezember 2005 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 1). Dr. med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin, berichtete am 30. März 2006 

(IV-act. 15), der Versicherte leide an einer hypertensiven und koronaren Herzkrankheit 

(St. n. 5-fach HCBP 05) und an COPD mit Anstrengungsdyspnoe. Ausserdem bestehe 

ein St. n. Sequesterektomie und Enukleation L5/S1 rechts (1999) bei mediolateraler 

Diskushernie mit Wurzelreizsymptomatik S1 rechts. Am 13. Oktober 2006 gab er 

ergänzend an, der Versicherte weise keinerlei Arbeitsmotivation auf. Seit längerer Zeit 

würden ergebnislos Antidepressiva eingesetzt (IV-act. 18). Am 27. Februar 2007 

erfolgte eine interdisziplinäre RAD-Untersuchung. Im Bericht vom 29. März 2007 führte 

der Untersucher aus (IV-act. 28), er habe folgende Diagnosen erhoben: Koronare 

Dreigefässerkrankung (5-fach aorto-koronarer Bypass), leichte obstruktive 

Ventilationsstörung, Diskushernie auf Höhe L5/S1 mit Wurzelreizsymptomatik S1 rechts 

(Sequestrektomie und Enukleation 1999), Diabetes mellitus Typ IIb, arterielle 

Hypertonie und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - Adipositas. Er führte weiter 

aus, es sei zu einem sehr guten Ergebnis der kardialen Revaskularisierung gekommen. 

Unter einer ergometrischen Belastung mit bis zu 107 Watt seien keine Zeichen einer 

koronaren Insuffizienz zu provozieren gewesen. Diese Leistung entspreche einer 

mittelschweren Dauerbelastbarkeit. Der Versicherte habe über Luftnot bei körperlicher 

Belastung geklagt. Die Lungenfunktionsprüfung habe eine leichtgradige obstruktive 

Ventilationsstörung ergeben. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit (körperlich leichte bis 

mittelschwere Arbeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 15 kg, ohne 

Zwangshaltungen der Wirbelsäule, ohne Exposition gegenüber Kälte, Nässe, Zugluft 

oder die Atemwege reizenden Staub, Dampf oder Rauch, ohne Nacht-, Schicht- oder 

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Fliessbandarbeit mit hohem Takt) bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 75%. Die 

psychiatrische Untersucherin stellte fest, dass eine Neurasthenie (DD: Dysthymie) 

vorliege, welche die Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht beeinträchtige. Die IV-Stelle 

berücksichtigte eine Arbeitsunfähigkeit von 25% und einen Tabellenlohnabzug von 

10% und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 32,5% (IV-act. 31). Mit einer 

Verfügung vom 12. Juli 2007 wies sie das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 

41). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens liess der Versicherte dem 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen einen Bericht von Dr. med. C.___ vom 

Röntgen-Institut und MR-Zentrum vom 19. September 2007 einreichen (IV-act. 63). 

Laut diesem Bericht bestand auf der Höhe L5/S1 eine kleine, medio-rechtslaterale 

Rezidivhernie mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 im rezessalen Anteil bds. und 

vermuteter Nervenwurzelirritation S1 bds. möglicherweise mit leicht rechtsseitiger 

Bevorzugung, eine leichte Diskusprotrusion auch auf der Höhe L4/5 (subligamentäre 

kleinvolumige Hernie L4/5) ohne Nachweis einer Nervenwurzelkompression auf diesem 

Niveau, eine Spondylarthrose der unteren LWS und eine minime linkskonvexe 

Skoliosefehlhaltung. Dr. med. Z.___ vom RAD wies am 24. Januar 2008 darauf hin (IV-

act. 65), dass bei einer Gegenüberstellung der MRI-Befunde 06/00 und 09/07 keine 

wesentliche Veränderung im Bereich der Bandscheibenetage L5/S1 festzustellen sei. 

Auch die Etage L4/5 sei grundsätzlich unverändert beschrieben worden. Der Bericht sei 

deshalb nicht geeignet, arbeitsfähigkeitsrelevante Funktionsdefizite aufzuzeigen. Am 4. 

September 2008 reichte der Rechtsvertreter des Versicherten weitere Berichte ein (IV-

act. 71-2). Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, hatte 

dem Hausarzt am 8. Mai 2008 mitgeteilt (IV-act. 73-1), der Versicherte leide an einer 

mittelschweren depressiven Episode. Psychopharmakologische und 

psychotherapeutische Interventionen seien wenig erfolgversprechend. Am 18. August 

2008 hatte er dem Rechtsvertreter des Versicherten angegeben, aus rein 

psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50% (IV-act. 73-5). 

Das Gericht ermittelte einen Invaliditätsgrad von 36% und wies die Beschwerde am 6. 

Januar 2009 ab (IV-act. 76).

B.      

B.a  Der Versicherte wurde am 20./21. Januar 2010 erneut zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet (IV-act. 82). Sein Rechtsvertreter machte geltend, im 

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Gerichtsentscheid sei vermutet worden, dass höchstens leichte depressive 

Verstimmungen bestünden. Das sei seit spätestens anfangs 2009 nicht mehr der Fall. 

Der psychische Gesundheitszustand habe die Aufnahme einer psychotherapeutischen 

Behandlung und dann sogar einer mehrmonatigen stationären Therapie erforderlich 

gemacht. Die psychische Problematik stelle eine Ende 2008/Anfang 2009 eingetretene 

erhebliche Verschlechterung dar. Med. prakt. E.___, Psychiatrie-Dienste, hatte dem 

Rechtsvertreter am 17. Dezember 2009 angegeben (IV-act. 83-4 f.), der Versicherte sei 

im Januar 2009 erstmals ambulant behandelt worden. Wegen der Therapieresistenz 

bzw. der weiteren Verschlechterung der depressiven Symptomatik sei eine 

Hospitalisation (15. Mai bis 1. September 2009) in der Klinik F.___ erfolgt. Der 

Versicherte sei mit der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode entlassen 

worden. Er klage über ausgeprägte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen, 

die auch im Gespräch auffielen. Weiter klage er über Kurz- und 

Langzeitgedächtnisstörungen, die ebenfalls im Gespräch deutlich würden. Die 

Grundstimmung sei gedrückt, nur wenig auflockerbar und insgesamt in der 

Schwingungsfähigkeit eingeschränkt. Lust-, Freud- und Hilflosigkeit würden immer 

wieder deutlich. Der Antrieb sei erheblich beeinträchtigt. Der Versicherte beschreibe 

sowohl agoraphobische als auch sozialphobische Ängste. Med. prakt. E.___ stellte 

folgende Diagnosen: Mittelgradige depressive Episode und V. a. Angststörung. Er 

betrachtete den Versicherten als zu 100% arbeitsunfähig. Dr. med. G.___ vom RAD 

hielt am 6. April 2010 fest, es sei eine Verschlechterung anzunehmen (IV-act. 87). Die 

IV-Stelle gab eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung in Auftrag (IV-act. 89). H.___, 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie/Psychosomatik, führte in ihrem Gutachten vom 

28. März 2011 u.a. aus (IV-act. 102), med. prakt. I.___ vom Psychiatrie-Zentrum J.___ 

habe am 16. März 2011 telephonisch angegeben, der Versicherte sei nicht motiviert für 

eine intensive sozialpsychiatrische Behandlung, denn er wolle weder am 

tagesklinischen noch am ergotherapeutischen L.___imalprogramm teilnehmen. Eine 

depressive Störung liege mit Sicherheit nicht vor, weshalb die Medikamente reduziert 

bzw. ausgeschlichen würden und der Versicherte nur noch ein Schlafmittel erhalte. Sie 

habe den Verdacht, dass der Versicherte nur noch aus sozialversicherungsrechtlichen 

Gründen in die niederfrequente Behandlung komme. H.___ führte in ihrem Gutachten 

weiter aus, auf die Frage nach dem aktuellen Datum und dem Anwesenheitsort habe 

der Versicherte ein falsches Datum angegeben und er habe gesagt, er wisse nicht, wo 

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er sich befinde. Fast gleichzeitig sei er aber in der Lage gewesen zu berichten, dass er 

zweiwöchentlich in psychiatrischer Behandlung sei, und er habe den Namen des Arztes 

sowie die Bezeichnung und Dosierung der Medikamente angeben können. Diese 

Inkonsistenz sei nicht zu vereinbaren gewesen mit einer etwaigen zeitlichen oder 

örtlichen Desorientiertheit. Auffassungsstörungen hätten nicht vorgelegen, denn der 

Versicherte habe die gestellten Fragen verstanden und er habe sich ausreichend 

konzentrieren können. Subjektiv hätten starke Einschränkungen des 

Langzeitgedächtnisses bestanden. Das habe aber wegen der inkonsistenten 

Untersuchungsbefunde nicht geklärt werden können. Der Versicherte habe sich nicht in 

der Lage gesehen, bereits drei kurze Begriffe wörtlich zu wiederholen. Das 

Langzeitgedächtnis sei nachweislich nicht beeinträchtigt gewesen. Das formale Denken 

sei bis auf eine leichte Verlangsamung und die Angabe häufigen Grübelns über die 

Krankheiten nicht auffällig gewesen. Es habe keine Hinweise auf Zwangs- oder 

Wahnsymptome gegeben. Die affektive Resonanzfähigkeit sei voll gegeben gewesen. 

Subjektiv habe eine ausgeprägte Störung der Vitalgefühle mit dauernder Müdigkeit und 

Lustlosigkeit bestanden. Der Versicherte habe häufige Traurigkeit mit Weinen 

angegeben, was aber nicht habe objektiviert werden können. Der Versicherte sei 

hochgradig klagsam und jammerig gewesen und habe über seine verschiedenen 

körperlichen Erkrankungen berichtet. Der Antrieb sei leicht gesteigert gewesen. Der 

Versicherte sei motorisch unruhig gewesen und im Zimmer umhergegangen. Auf 

energische Aufforderung hin habe er sich dann aber wieder auf seinen Stuhl gesetzt. 

Auffallend seien demonstrativ-angestrengte Blickfixierungen nach oben oder in die 

Ferne mit verkrampften Mund- und Zungenbewegungen im Rahmen solcher Episoden 

oder bei einfachen Fragen gewesen. Insgesamt habe sich der Eindruck eines 

inkonsistenten Verhaltensablaufs mit theatralischen und gleichzeitig suggestiblen 

Anteilen ergeben, denn der Versicherte habe auf energisch-deutliche Anweisungen hin 

sein Verhalten wieder umstellen und der Situation anpassen können. An zirkadianen 

Störungen hätten sich nächtliche Unruhe und Schlafwandeln erheben lassen. Bei 

ausgeprägtem Krankheitsgefühl hätten ein sozialer Rückzug und eine anhaltende 

Gereiztheit bestanden. Bei der zweiten Untersuchung (mit Dolmetscher) sei der 

Versicherte zu Ort, Zeit und Person voll orientiert gewesen. Lediglich bezüglich des 

Wochentags sei er etwas unsicher gewesen. Die Auffassung sei nicht gestört gewesen. 

Zur Prüfung der Konzentration sei eine einfache Subtraktionsaufgabe (100 - 7, 93 - 7 

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usw.) gestellt worden. Diese sei bereits beim ersten Schritt abgebrochen worden 

(Antwort: 86). Auf die Frage, was 2 + 2 ergebe, habe der Versicherte 2 angegeben. Als 

Begründung habe er auf die mangelnde Schulbildung verwiesen. Von drei vorgesagten 

Begriffen (Zitrone, Schlüssel, Ball) habe er nach 10 L.___. keinen mehr erinnert, wobei 

er erstaunt gewesen sei und angegeben habe, er könne sich an die Frage selbst nicht 

mehr erinnern. Das formale Denken sei leicht verlangsamt und grübelnd gewesen. Das 

gereizt-aggressive, leicht depressiv gefärbte Zustandsbild bei guter affektiver 

Schwingungsfähigkeit sei gegenüber der ersten Untersuchung nicht verändert 

gewesen. Die motorische Unruhe und die hochgradige Klagsamkeit seien ebenfalls 

unverändert gewesen. In ihrer Zusammenfassung hielt die Gutachterin fest, die Frage, 

ob es ihm seit 2007 schlechter gehe, habe der Versicherte zwar bejaht, aber er habe 

sich dabei auf die Gesamtheit seiner Beschwerden und nicht explizit auf ein 

psychisches Leiden bezogen, obwohl sich objektiv nur im psychischen Bereich neue 

Befunde ergeben hätten. Diese stammten aus der ambulanten und der stationären 

Behandlung. Sie zeigten für 2008 und 2009 übereinstimmend eine mittelgradige 

depressive Störung. Deshalb sei es möglich, dass der Versicherte vorübergehend an 

einer depressiven Störung gelitten habe. Aus psychiatrischer Sicht habe spätestens zu 

den Untersuchungszeitpunkten (21. Juni und 19. Juli 2010) keine depressive Störung 

mehr bestanden. Es liege eine neurasthenische Störung vor, die durch eine anhaltende 

körperliche Schwäche und Erschöpfung bereits nach geringen Anstrengungen und 

durch eine gesteigerte Ermüdbarkeit charakterisiert sei. Der Versicherte leide unter 

Schwindelgefühlen, Spannungskopfschmerzen, anhaltenden Schlafstörungen, 

Reizbarkeit und leichten depressiven Symptomen, die aber keiner schwereren 

depressiven Störung entsprächen. Die mangelnde therapeutische Wirksamkeit der 

Antidepressiva sei darauf zurückzuführen, dass gar keine depressive Erkrankung 

vorliege. Psychopathologisch zeigten sich keine Veränderungen zu den im RAD-Bericht 

vom 27. März 2007 festgestellten Befunden. Die Alltagsaktivitäten und die 

Tagesstrukturen seien nahezu gleich geblieben. Zusammenfassend lägen keine 

Faktoren vor, die unwillentliche psychische Faktoren bzw. deren Einschränkungen und 

damit eine mögliche psychische Erkrankung, welche die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigen würde, beträfen. Die im Rahmen der Neurasthenie bestehenden 

Beschwerden seien nicht so ausgeprägt, dass sie eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit 

rechtfertigen würden. Der psychopathologische Befund mit seinen Inkonsistenzen und 

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den demonstrativen und appellativen Verhaltensstrukturen sowie der 

Behandlungsverlauf sprächen nicht für eine Dominanz unwillentlicher, 

bewusstseinsferner Anteile, die Krankheitswert hätten. Die Limitierungen und 

Hindernisse seien willentlich überwindbar. Die in mehreren Berichten gestellte 

Diagnose einer mittelgradigen depressiven Störung widerspreche nicht der 2007 und 

aktuell wieder gestellten Diagnose einer Neurasthenie, denn es sei möglich, dass der 

Versicherte vorübergehend an einer depressiven Störung gelitten habe. Die Symptome 

einer Neurasthenie seien nämlich durchgehend vorhanden gewesen und hätten sich 

nur im Ausprägungsgrad vorübergehend verändert.

B.b  Dr. med. G.___ vom RAD qualifizierte dieses Gutachten als in sich 

widerspruchsfrei, schlüssig und plausibel nachvollziehbar (IV-act. 103). Anhand der 

Berichte der Klinik F.___ und des Psychiatrie-Zentrums J.___ könne davon 

ausgegangen werden, dass die depressive Störung im Maximum von Januar 2009 bis 

Juni 2010 gedauert habe. Die IV-Stelle nahm einen Einkommensvergleich vor, bei dem 

sie - ausgehend von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 0% - für das Validen- und für 

das zumutbare Invalideneinkommen denselben Betrag einsetzte, so dass sich keine 

Invalidität ergab (IV-act. 106). Mit einem Vorbescheid vom 22. Juni 2011 kündigte sie 

dem Versicherten die Abweisung seines "Erhöhungsgesuchs" an (IV-act. 109). Der 

Versicherte liess am 29. August 2011 einwenden (IV-act. 110), gemäss der 

Einschätzung des RAD habe ab Januar 2009 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden. Demnach habe er ab Januar 2010 einen Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, die frühestens ab Oktober 2010 auf wenigstens eine halbe 

Invalidenrente herabgesetzt werden dürfe. Die somatische Seite des 

Gesundheitszustands sei seit viereinhalb Jahren nicht abgeklärt worden, obwohl eine 

chronische Verschlechterung geltend gemacht werde. Er verlange eine umfassende 

Abklärung bei der MEDAS St. Gallen. Dabei müssten richtige MRI der LWS angefertigt 

werden. Ausserdem seien ein Belastungs-EKG, eine Lungenfunktionsprüfung und eine 

Begutachtung der kognitiven Leistungsfähigkeit durchzuführen. Der Eingabe des 

Versicherten lag ein Schreiben von med. prakt. I.___ von den Psychiatrie-Diensten vom 

15. August 2011 bei (IV-act. 111). Letztere hatte darin ausgeführt, sie habe zusammen 

mit dem Sohn des Versicherten die somatische Anamnese und den somatischen 

Behandlungsablauf in den letzten drei Jahren nochmals genau eruiert. Das klinische 

Bild mache es wahrscheinlich, dass sich die somatische Situation in dieser Zeit 

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tatsächlich stark verschlechtert habe. Es sei unabdingbar, die kardiale 

Leistungsfähigkeit und die orthopädische Schmerzsituation fachärztlich abzuklären. 

Das gelte auch für die Lungenfunktion. Zudem werde eine neurologische Testung 

erfolgen. Mit einer Verfügung vom 9. September 2001 wies die IV-Stelle das 

"Erhöhungsgesuch" ab (IV-act. 112).

C.      

C.a  Der Versicherte liess am 3. Oktober 2011 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente rückwirkend ab Januar 2010 und mindestens einer halben 

Invalidenrente rückwirkend ab Oktober 2010 beantragen; eventualiter sei die 

Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 

(act. G 1). Zur Begründung machte der Rechtsvertreter insbesondere geltend, die 

angefochtene Verfügung werfe dem Beschwerdeführer vor, er habe bei der 

Neuanmeldung nur eine Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustands 

angegeben. Das treffe zwar "vordergründig" zu, habe die Beschwerdegegnerin aber 

nicht von der "somatischen Abklärungspflicht" entlastet. Die Akten enthielten 

genügend Anhaltspunkte dafür, dass sich der somatische Zustand in den letzten 

Jahren erheblich verschlechtert habe, so dass die Beschwerdegegnerin entsprechende 

Abklärungen hätte vornehmen müssen. Nötig sei eine Begutachtung in neurologisch/

rheumatologischer, kardiologischer und neuropsychologischer Hinsicht durch die 

MEDAS. Zudem stehe fest, dass bis Sommer 2010 ein Arbeitsunfähigkeitsgrad von 

100% aus psychiatrischer Sicht bestätigt sei.

C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 4. November 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie machte sinngemäss geltend, der Beschwerdeführer habe 

nur glaubhaft gemacht, dass eine psychische Verschlechterung eingetreten sei. Das sei 

allerdings nur temporär der Fall gewesen. Aus somatischer Sicht habe der 

Beschwerdeführer nichts geltend gemacht. Er sei der Ansicht, dass kostenintensive 

Abklärungen nötig seien, auch wenn es keine objektiven Anhaltspunkte für 

Verschlechterungen in somatischer Hinsicht gebe. Es wäre sinnvoll gewesen, wenn der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Bericht des Hausarztes eingereicht 

hätte. Im Übrigen seien anhaltende Schmerzstörungen nicht invalidisierend. Es sei 

deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer immer noch zu 36% invalid 

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sei. Da ein Rentenanspruch aufgrund des Anmeldedatums frühestens ab Juli 2010 

bestehen könne, bestehe zum Vornherein kein zeitlich beschränkter Rentenanspruch 

für die Zeit davor.

C.c  In der Replik vom 16. Februar 2012 (act. G 12) liess der Beschwerdeführer darauf 

hinweisen, dass gemäss dem Bericht von med. prakt. I.___ vom 15. August 2011 der 

Eindruck bestanden habe, der Allgemeinzustand und die somatische 

Beschwerdesymptomatik hätten sich erheblich verschlechtert. In einem Bericht der 

Uniklinik Balgrist vom 23. September 2011 werde eine Nervenwurzelschädigung im 

LWS-Bereich erwähnt. Damit sei eine schwere organische Erkrankung als Ursache der 

Schmerzen nachgewiesen. Die neuropsychologische Testung habe den dringenden 

Verdacht auf ein hirnorganisches Syndrom ergeben. Eine weitergehende neurologische 

Abklärung sei notwendig. Gemäss einem Bericht von Dr. med. K.___ über eine 

kardiologische Abklärung vom 14. September 2011 (act. G 12.4) waren die geklagten 

belastungsabhängig auftretenden stichartigen Thoraxschmerzen als funktionelle 

muskuloskelettale Beschwerden zu werten. Im Übrigen bestanden keine objektivierten 

Hinweise für das Vorliegen einer relevanten koronaren Perfusionsstörung. PD Dr. med. 

L.___, Wirbelsäulenchirurgie, hatte am 23. September 2011 berichtet (act. G 12.3), er 

habe eine chronische Lumboischialgie und einen St. n. Dekompression L5/S1 von 

rechts (1999) diagnostiziert. Es bestünden chronische Schmerzen seit der Operation 

1999. Der Beschwerdeführer mache einen stark leidenden Eindruck. Das aktuelle MRI 

habe keine morphologischen Befunde ergeben, die eine aktuelle Wurzelkompression 

erklären würden. Nicht auszuschliessen seien neurogene Schmerzen bei 

Nervenwurzelschädigung von früher. Dies könne jedoch nur im Rahmen einer 

neurologischen Untersuchung differenziert werden. Gemäss einem Bericht von M.___, 

M.Sc. in Psychologie, vom 15. September 2011 (act. G 12.2) hatte keine validierbare 

neuropsychologische Testung erfolgen können. Die Untersucherin gab an, die Testung 

sei durch die dürftigen Deutschkenntnisse, die mangelnde Konzentrationsfähigkeit und 

die als schwer einzuschätzende Auffassungsstörung verunmöglicht worden. Die Fragen 

zur Schul- und Berufsausbildung und zu den subjektiven Beschwerden hätten vom 

Beschwerdeführer nur vage und in knappen Worten beantwortet werden können. Das 

Aufgabenverständnis sei stark beeinträchtigt gewesen. Der Beschwerdeführer habe 

selbst einfachste Aufgabenstellungen nicht verstanden. Er habe zwar die Instruktion 

des Sub-Tests "Symbole zählen" verstanden, aber er habe sich deutlich verzählt. Die 

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Tempoleistung sei weit unterdurchschnittlich gewesen. Beim Interferenz-Untertest 

habe das Instruktionsverständnis gefehlt. Der Beschwerdeführer habe eine wahllose 

Buchstabenfolge aufgesagt, die nicht verwertbar gewesen sei. Aus der 

Verhaltensbeobachtung erscheine eine zerebrale Insuffizienz wahrscheinlich. Beim TMT 

sei der Beschwerdeführer nicht imstande gewesen, die Zahlen in aufsteigender 

Reihenfolge miteinander zu verbinden, ohne dass es zu Auslassungen gekommen 

wäre. Beim Testlauf hätten dem Beschwerdeführer viele Hilfestellungen gegeben 

werden müssen, damit er den Test habe beenden können. Die Zeitlimite sei deshalb 

weit überschritten worden. Med. prakt. I.___ hatte am 6. Oktober 2011 gegenüber dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ausgeführt (act. G 12.1), die neuen Diagnosen 

lauteten: Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und 

dringender Verdacht auf ein hirnorganisches Syndrom mit Verhaltensstörungen und 

eingeschränkter kognitiver Leistungsfähigkeit. Der Ursprung der Schmerzproblematik 

sei nämlich eine ausreichend schwere organische Erkrankung und nicht ein 

depressives Zustandsbild gewesen. Das habe zu einer reaktiven psychischen Störung 

geführt. Da der Beschwerdeführer bei der Behandlung in den letzten Monaten 

insbesondere durch psychomotorische Unruhe, Vergesslichkeit und 

Auffassungsstörungen aufgefallen sei, sei eine neuropsychologische Testung erfolgt, 

welche die Existenz eines hirnorganischen Syndroms im Sinn einer zerebralen 

Insuffizienz ergeben habe. Damit könnten die depressiven Episoden erklärt werden. 

Nötig sei eine neurologische Abklärung der chronischen Schmerzproblematik der LWS 

und des vermuteten hirnorganischen Syndroms in einer neurologischen Rehaklinik, um 

die Arbeitsfähigkeit abzuklären. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit mehr.

C.d  Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht mehr vernehmen.

Erwägungen:

1.     

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung - dem Dispositiv 

gemäss - ein Erhöhungsgesuch abgewiesen. Dass für die Formulierung des 

Verfügungsdispositivs diese Wortwahl getroffen worden ist, kann nicht nachvollzogen 

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werden, denn tatsächlich hat die Beschwerdegegnerin nicht ein Gesuch um die 

Erhöhung einer früher rechtskräftig zugesprochenen, laufenden Invalidenrente, sondern 

ein erneutes Rentengesuch, das nach einer früheren rechtskräftigen Abweisung eines 

ersten Rentengesuchs gestellt worden ist, abgewiesen. Dazu muss sie vorher auf 

dieses neue Rentengesuch eingetreten sein. Ist eine Rente wegen eines zu geringen 

Invaliditätsgrads verweigert bzw. ein Rentengesuch abgewiesen worden, so wird eine 

neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen des Eintretens auf ein 

Rentenrevisionsgesuch (analog) erfüllt sind, d.h. wenn mit der Neuanmeldung glaubhaft 

gemacht wird, dass eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrads 

eingetreten ist (Art. 87 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 IVV, seit dem 1. Januar 2012 Art. 87 Abs. 3 

i.V.m. Abs. 2 IVV). Gelingt es nicht, eine anspruchserhebliche Veränderung des 

Invaliditätsgrads glaubhaft zu machen, erlässt die IV-Stelle eine 

Nichteintretensverfügung. Entgegen dem Wortlaut der genannten 

Verordnungsbestimmung ist nicht direkt eine Veränderung des Invaliditätsgrads 

glaubhaft zu machen. Es genügt, wenn eine Veränderung eines für die 

Invaliditätsbemessung relevanten Sachverhaltselements (i.d.R. des 

Arbeitsfähigkeitsgrads) glaubhaft gemacht wird und daraus eine leistungsrelevante 

Veränderung des Invaliditätsgrads resultieren kann. Die rechtskräftige Abweisung des 

ersten Rentengesuchs des Beschwerdeführers beruhte auf einer Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit von 75%. Die Reduktion der Arbeitsfähigkeit hatte 

ihre Ursache einzig in der Beeinträchtigung der somatischen Gesundheit. Mit der 

Neuanmeldung im Januar 2010 hat der Beschwerdeführer depressive Episoden 

geltend gemacht, die seit anfangs 2009 chronisch und stark aufträten. Diese Angaben 

sind durch Berichte der Psychiatrie-Dienste Süd vom Herbst 2009 gestützt worden. 

Damit war eine erhebliche Verschlechterung des Arbeitsfähigkeitsgrads und damit 

indirekt des Invaliditätsgrads glaubhaft gemacht, so dass die Beschwerdegegnerin zu 

Recht auf die Neuanmeldung eingetreten ist.

2.       

2.1   Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf 

von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Rentenanspruchs nach Art. 29 Abs. 

1 ATSG. Gemeint ist damit die Anmeldung zum Rentenbezug. Die Anmeldung des 

Beschwerdeführers datiert vom 20./21. Januar 2010. Damit kann frühestens ab 1. Juli 

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2010 ein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehen. Die von Dr. G.___ vom RAD am 6. 

April 2011 erwähnte vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers zwischen 

Januar 2009 und Juni 2010 kann demnach keinen Rentenanspruch begründen.

2.2   Anspruch auf eine Invalidenrente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern können (Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG), die während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen 

sind (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) und die nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG), denn ein Rentenanspruch besteht erst ab diesem 

Invaliditätsgrad (Art. 28 Abs. 2 IVG). Berufliche Eingliederungsmassnahmen kommen 

allein schon aufgrund des Alters des Beschwerdeführers bzw. der verbleibenden 

kurzen erwerblichen Aktivitätsdauer nicht in Frage. Ob medizinische Massnahmen 

eingliederungsrelevant sein können, kann erst geprüft werden, wenn die Art und das 

Ausmass der Beeinträchtigung der somatischen und der psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung feststeht. Grundlage der Prüfung der Erfüllung des 

sogenannten Wartejahrs bildet die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Hilfsarbeit vor dem 1. Juli 2010. Die ab diesem Datum bestehende 

Arbeitsfähigkeit bildet ein wichtiges Element bei der Invaliditätsbemessung. Dies 

rechtfertigt es, zunächst die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Sachverhaltswürdigung in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

einer adaptierten Hilfsarbeit auf ihre Rechtmässigkeit zu prüfen, d.h. es ist zu klären, ob 

der Beschwerdeführer tatsächlich weiterhin in einer behinderungsadaptierten 

Hilfsarbeit zu 75% arbeitsfähig ist, wie die Beschwerdegegnerin im 

Beschwerdeverfahren sinngemäss eingeräumt hat.

2.3   Die Beschwerdegegnerin hat die bei der Prüfung der ersten Anmeldung zum 

Rentenbezug festgestellten somatischen Probleme, die damals dazu geführt hatten, 

dass auch für eine behinderungsadaptierte Tätigkeit nur eine Arbeitsfähigkeit von 75% 

bestanden hatte, im Rahmen der Prüfung der zweiten Anmeldung ignoriert. Sie hat sich 

auf das Ergebnis einer Abklärung des psychischen Gesundheitszustands gestützt, wie 

wenn nur in diesem Bereich eine Einschränkung vorgelegen hätte. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die 

Untersuchungspflicht gemäss Art. 43 ATSG unabhängig von der mit der 

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Neuanmeldung glaubhaft gemachten Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands auch den somatischen Gesundheitszustand betroffen hat, denn 

angesichts der Art der im ersten Verwaltungsverfahren ermittelten Beeinträchtigungen 

bestand durchaus die Möglichkeit, dass seither auch in dieser Hinsicht eine 

Verschlechterung eingetreten sein könnte. Die Beschwerdegegnerin hätte also auch 

eine Verlaufsbegutachtung in Bezug auf die Wirbelsäulenproblematik und die kardiale 

Situation vornehmen müssen. Da weder die Neuanmeldung noch das Gutachten von 

med. prakt. H.___ Hinweise auf eine objektiv bestehende zerebrale Problematik 

enthalten haben, hat diesbezüglich keine Abklärungspflicht bestanden. Dem 

Einkommensvergleich zur Ermittlung des Invaliditätsgrads ist ein Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 100% zugrunde gelegt worden, weil med. prakt. H.___ aus der Sicht ihres 

Fachgebiets keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt hatte. Erst im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdegegnerin eingeräumt, dass der 

Arbeitsfähigkeitsgrad 75% betrage, so dass weiterhin von einem Invaliditätsgrad von 

36% auszugehen sei. In der Beschränkung der medizinischen Abklärung auf den 

psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist eine Verletzung der 

Untersuchungspflicht zu erblicken. Dies allein lässt die angefochtene Verfügung aber 

noch nicht als rechtswidrig erscheinen. Das würde nämlich voraussetzen, dass die 

angefochtene Verfügung als Folge der Verletzung der Untersuchungspflicht nicht auf 

dem effektiv bestehenden Sachverhalt beruhen würde und somit inhaltlich falsch wäre. 

Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist im Rahmen der laufenden 

Behandlung weiter abgeklärt worden. Dessen Rechtsvertreter hat die entsprechenden 

Berichte dem Gericht eingereicht. Gemäss dem Bericht über die kardiologische 

Abklärung vom 14. September 2011 hat sich die Situation seit der Bypassoperation - 

und damit auch seit der Abweisung des ersten Rentengesuchs - nicht verändert. In 

Bezug auf die kardiale Beeinträchtigung kann die Verletzung der Untersuchungspflicht 

also keinen Fehler bei der Invaliditätsbemessung bewirkt haben. Das gilt auch in Bezug 

auf die orthopädische Seite der Wirbelsäulenproblematik. Gemäss dem 

entsprechenden Bericht vom 23. September 2011 ist in einem neu erstellten MRI 

nämlich weder eine Spinalkanalstenose noch eine Wurzelkompression zu erkennen 

gewesen. Die klinische Untersuchung hat zwar einen Hinweis auf eine Einschränkung 

ergeben, aber der Untersucher hat offen gelassen, ob diese mögliche Einschränkung 

auf eine schmerzbedingte Minderinnervation des Fusshebers und -senkers rechts oder 

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auf die mangelnde Kooperation des Beschwerdeführers zurückzuführen sei. Er hat 

deshalb eine neurologische Abklärung empfohlen. Aus der Sicht seines Fachgebiets 

hat er keine arbeitsfähigkeitsrelevante Beeinträchtigung festgestellt. Angesichts der 

anlässlich der beiden psychiatrischen Untersuchungen durch med. prakt. H.___ zutage 

getretenen Aggravationstendenz des Beschwerdeführers muss davon ausgegangen 

werden, dass auch die orthopädische Untersuchung vom 23. September 2011 durch 

ein solches Verhalten des Beschwerdeführers beeinflusst worden ist. Die festgestellte 

Einschränkung hat sich also mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aus der 

mangelnden Kooperation des Beschwerdeführers ergeben, so dass sich eine 

Abklärung allfälliger neurologischer Folgen der Wirbelsäulenbeeinträchtigung erübrigt. 

Eine solche Abklärung würde keine Verschlimmerung gegenüber dem anlässlich der 

RAD-Untersuchung vom 27. Februar 2007 ermittelten Befund aufzeigen, so dass davon 

auszugehen ist, dass nicht nur aus orthopädischer, sondern auch aus neurologischer 

Sicht keine die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit stärker als im Jahr 2007 

beeinträchtigende Schädigung der Wirbelsäule vorliegt. Auch in dieser Hinsicht hat das 

Unterbleiben einer Abklärung im Auftrag der Beschwerdegegnerin also im Ergebnis 

keinen Fehler bei der Invaliditätsbemessung bewirkt. Med. prakt. I.___ hat eine 

chronische Schmerzstörung und nicht mehr eine depressive Erkrankung diagnostiziert, 

weil die Schmerzproblematik durch eine ausreichend schwere organische Krankheit 

und nicht durch ein depressives Zustandsbild ausgelöst worden sei. Diese Diagnose 

beruht auf einem Irrtum in Bezug auf die Schwere der somatischen, insbesondere von 

der Wirbelsäule ausgehenden Beschwerden. Die Abklärung durch den RAD im Jahr 

2007 und die Abklärung durch med. prakt. H.___ im Jahr 2010 zeigen deutlich, dass 

die vom Beschwerdeführer immer wieder geklagten Beschwerden in ihrer Stärke weit 

von der objektiven Beschwerdesituation abgewichen sind. Der Beschwerdeführer hat - 

für die aus der Sicht nicht eines Therapeuten, sondern eines unabhängigen 

Sachverständigen urteilenden Ärzte ohne weiteres erkennbar - seine Beschwerden 

stark übertrieben geschildert. Med. prakt. I.___ und M.___, M.Sc. in Psychologie, haben 

die Diskrepanz offenbar nicht erkannt und deshalb die geklagten massiven 

Beschwerden fälschlicherweise als objektiv vorhanden betrachtet. Da der 

Beschwerdeführer immer nur an Beschwerden gelitten hat, die weit weniger stark 

gewesen sind, als er selber angegeben hat, überzeugt die Auffassung von med. prakt. 

H.___, dass es an einer schweren organischen Krankheit als Ursache einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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Schmerzstörung fehle und dass von einer Neurasthenie auszugehen sei. Zu prüfen 

bleibt, ob tatsächlich ein hirnorganisches Syndrom mit Verhaltensstörungen und einer 

eingeschränkten kognitiven Leistungsfähigkeit vorliegt, wie med. prakt. I.___ 

angenommen hat. Wenn diese Frage zu bejahen wäre, könnte wohl nicht an der 

Diagnose einer Neurasthenie und auch nicht an der entsprechenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von med. prakt. H.___ (100%) festgehalten werden. Ein und 

dieselben Symptome sind von med. prakt. H.___ und M.___, M.Sc. in Psychologie, 

vollkommen verschieden gewürdigt worden. Die Unfähigkeit des Beschwerdeführers, 

beginnend mit 100 jeweils 7 zu subtrahieren oder 2 und 2 zusammenzuzählen, ist von 

med. prakt. H.___ als Aggravation/Simulation qualifiziert worden. Obwohl sie als 

erfahrene Psychiaterin und Psychotherapeutin die Möglichkeit einer zerebralen 

Insuffizienz hat in Betracht ziehen müssen, hat sie in ihrem Gutachten diese 

Möglichkeit nicht einmal erwähnt. Für sie ist die Aggravation/Simulation also 

offenkundig gewesen. Sie hat den Versuch des Beschwerdeführers, Beschwerden 

vorzutäuschen, durchschaut. Das gilt nicht nur für die als Beispiel genannten 

Fehlleistungen beim Rechnen, sondern auch für die übrigen demonstrierten 

Einschränkungen wie z.B. die angebliche Unfähigkeit, drei kurze Begriffe zu 

wiederholen oder sich auch nur an die entsprechende Frage zu erinnern, sowie 

motorische Unruhe, die med. prakt. H.___ (nicht aber M.___, M.Sc. in Psychologie) 

immer hat unterbinden können, indem sie den Beschwerdeführer energisch 

aufgefordert hat, sich hinzusetzen. Die von M.___, M.Sc. in Psychologie, geschilderte 

massive Auffassungsstörung ist von med. pract. H.___ nicht festgestellt worden. Bei ihr 

hat der Beschwerdeführer die Aufgabenstellungen verstanden. Der Bericht von M.___, 

M.Sc. in Psychologie, enthält kein Indiz dafür, dass an die Möglichkeit einer 

Aggravation/Simulation auch nur gedacht worden wäre. Das Verhalten des 

Beschwerdeführers während der Abklärung scheint ohne weiteres im gezeigten 

Umfang als zerebral bedingt gewürdigt worden zu sein, obwohl die seit Jahren 

andauernde ambulante und auch stationäre psychiatrische Behandlung nie eine 

zerebrale Störung aufgezeigt hatte. Unter diesen Umständen kann der 

neuropsychologischen Diagnose - und damit auch der psychiatrischen Diagnose und 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung durch med. prakt. I.___ - keine Überzeugungskraft 

beigemessen werden. Die entsprechenden Berichte vermögen auch keine Zweifel an 

der Richtigkeit der Angaben von med. prakt. H.___ zu wecken. Demnach steht auch in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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psychiatrischer und neuropsychologischer Hinsicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer nicht stärker in 

seiner Gesundheit beeinträchtigt ist als zum Zeitpunkt der RAD-Untersuchung bzw. der 

Abweisung seines ersten Rentengesuchs.

2.4   Zusammenfassend steht fest, dass der Arbeitsfähigkeitsgrad des 

Beschwerdeführers nach wie vor 75% beträgt. Da auch die übrigen Elemente des 

Einkommensvergleichs keine Veränderung erfahren haben, ist entsprechend der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa BGE 133 V 108 ff. E. 5.2 m.H.) davon 

auszugehen, dass der Invaliditätsgrad nach wie vor 36% beträgt, wie das Gericht in 

seinem Entscheid vom 6. Januar 2009 festgestellt hatte. Da bei diesem Invaliditätsgrad 

kein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, hat die Beschwerdegegnerin die erneute 

Anmeldung zum Rentenbezug zu Recht abgewiesen.

3.     

Da sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig erweist, ist die gegen sie 

erhobene Beschwerde abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung, weshalb auch das entsprechende Begehren 

abzuweisen ist. Da ihm am 30. November 2011 die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt worden ist, hat sein Rechtsbeistand einen Anspruch auf eine Entschädigung 

durch den Staat. Diese Entschädigung beträgt gemäss Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes 80% der Entschädigung, die bei einem Obsiegen geschuldet wäre. 

Der Fall des Beschwerdeführers ist dem Rechtsbeistand bereits aus dem früheren 

Beschwerdeverfahren bekannt gewesen. Das bedeutet, dass insbesondere das 

Aktenstudium weniger Zeit in Anspruch genommen hat. Die entsprechende 

Zeitersparnis wird aber dadurch kompensiert, dass der Rechtsbeistand die während 

des Beschwerdeverfahrens weiterlaufende medizinische Behandlung verfolgt und die 

entsprechenden Berichte dem Gericht eingereicht hat, womit er teilweise eine 

Verletzung der Untersuchungspflicht der Beschwerdegegnerin im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens kompensiert hat. Dies rechtfertigt es, doch von einem 

durchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen, der praxisgemäss mit einer 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

decken wäre. Der Staat hat den Rechtsbeistand also mit Fr. 2'800.-- zu entschädigen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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Der unterliegende Beschwerdeführer hätte an sich für die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens aufzukommen. Angesichts des durchschnittlichen 

Beurteilungsaufwands ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festzusetzen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird der Beschwerdeführer aber von der 

Bezahlung dieser Gebühr befreit. Er wird aber darauf hingewiesen, dass er nachträglich 

zur Bezahlung dieser Gebühr und zur Rückzahlung der seinem Rechtsbeistand 

ausgerichteten Entschädigung verpflichtet werden kann, wenn seine wirtschaftlichen 

Verhältnisse dies in Zukunft einmal erlauben sollten (Art. 99 Abs. 2 VRP/SG i.V.m. Art. 

123 Abs. 1 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Staat hat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

3.      Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2013
	Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 und 2 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Untersuchungsgrundsatz. Der Umfang der Untersuchungspflicht im Rahmen einer Neuanmeldung nach einer rechtskräftigen Abweisung eines Rentenbegehrens beschränkt sich nicht auf die glaubhaft gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands, sondern umfasst alle Umstände, welche die Arbeitsfähigkeit beeinflussen können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2013, IV 2011/310).

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