# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a22ddf7b-f83a-50bd-be10-b578d58769dc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-11-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 29.11.2006 SKG 2006 57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKG-2006-57_2006-11-29.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

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Ref.: Chur, 29. November 2006/kj Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 06 57

Urteil
Kantonsgerichtsausschuss

Vorsitz Präsident Brunner
RichterInnen Riesen und Möhr
Aktuar Crameri

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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der C .  A G , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Felix Enderle, 
Postfach 660, Bettenstrasse 5, 4123 Allschwil,

gegen

den Konkursentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Imboden vom 28. Septem-
ber 2006, mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der A .  A G , Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Robert K. Däppen, Bahnhofstrasse 8, 7000 
Chur, gegen die Beschwerdeführerin, 

betreffend Konkurseröffnung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 4. Oktober 2006 samt Replik vom 
3. November 2006 und mitgereichten Akten, in die Vernehmlassung der Beschwer-
degegnerin vom 17. Oktober 2006 samt Duplik vom 27. November 2006, in die von 
der Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten sowie in Erwägung, 

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- dass der Bezirksgerichtspräsident Imboden am 28. September 2006 über die 
A. AG per 4. Oktober 2006, 12.00 Uhr, gestützt auf Art. 725a Abs. 1 OR und 
Art. 192 SchKG den Konkurs eröffnet hat, nachdem der von der Vormund-
schaftsbehörde des Kreises B. eingesetzte Beistand ad hoc der A. AG den 
Richter im Sinne von Art. 725 OR benachrichtigt und um Eröffnung des Kon-
kurses nachgesucht hatte, 

- dass gegen diesen Konkursentscheid die C. AG am 4. Oktober 2006 Be-
schwerde beim Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden einreichte mit 
dem Begehren um Aufhebung des Konkursentscheides,

- dass die C. AG dies ausdrücklich als Aktionärin und Gläubigerin der A. AG 
tat,

- dass mit Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums von Graubünden am 6. 
Oktober 2006 der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt wurde, 

- dass die A. AG in ihrer Vernehmlassung vom 17. Oktober 2006 die Einrede 
der fehlenden Sachlegitimation der Beschwerdeführerin erhob, so dass ins-
besondere zu dieser Frage ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt wurde, 

- dass die Beschwerdeführerin in ihrer zweiten Rechtsschrift vom 3. November 
2006 unter anderem darauf hinwies, dass D. Mitglied des Verwaltungsrates 
der A. AG und gleichzeitig Verwaltungsrat und Eigentümer der Beschwerde-
führerin sei,

- dass die A. AG in ihrer Rechtsschrift vom 27. November 2006 an ihrer Ein-
rede der fehlenden Sachlegitimation der Beschwerdeführerin festhielt,

- dass gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG der Entscheid des Konkursgerichtes 
innert 10 Tagen nach seiner Eröffnung an das obere Gericht weiter gezogen 
werden kann und die Parteien dabei neue Tatsachen geltend machen kön-
nen, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind, 

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- dass das Bundesgericht aus diesem Wortlaut geschlossen hat, dass der 
Kreis der Beschwerdeberechtigten auf die Parteien des erstinstanzlichen 
Verfahrens beschränkt sei (BGE 123 III 402),

- dass Lehre und Rechtsprechung davon ausgehen, dass die Gläubiger, wel-
che am erstinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt waren zur Beschwerde 
nicht legitimiert sind, was auch auf die Aktionäre zutrifft (vgl. Roger Giroud, 
in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuld-
betreibung und Konkurs, SchKG II, Basel 1998, N 14 zu Art. 174 SchKG), 

- dass im Falle einer Konkurseröffnung nach Art. 192 SchKG lediglich der Ver-
waltungsrat, eventuell die Revisionsstelle legitimiert sind, den Entscheid be-
treffend die Konkurseröffnung an das obere Gericht weiter zu ziehen (Stae-
helin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, Ergänzungsband, Basel 2005, N 14 zu Art. 
174 SchKG; vgl. dazu auch Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl., Band II, Zürich 1997/99, N 6 zu 
Art. 174 SchKG; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und 
Konkursrechts, 7. Aufl., Bern 2003, § 36 N 53),

- dass damit feststeht, dass die C. AG, welche die Beschwerde als Aktionärin 
und Gläubigerin führt, zur Beschwerde nicht legitimiert ist, 

- dass daran auch nichts ändert, dass angeblich D. gleichzeitig Verwaltungsrat 
der Beschwerdeführerin und der A. AG ist, da die Beschwerde nicht in sei-
nem Namen, sondern in jenem der C. AG eingereicht wurde, 

- dass die Beschwerdeführerin demnach auch nicht berechtigt ist, gestützt auf 
Art. 173a Hauptsatz 2 SchKG Anträge zu stellen, 

- dass auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden kann,

- dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten 
der Beschwerdeführerin gehen, welche die Beschwerdegegnerin ausserge-
richtlich angemessen zu entschädigen hat,

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erkannt :

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten der 
Beschwerdeführerin, welche die Beschwerdegegnerin aussergerichtlich mit 
Fr. 500.-- zu entschädigen hat.

3. Mitteilung an:

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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Präsident: Der Aktuar: