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**Case Identifier:** 731c9c81-cf20-5116-bc47-631c855c481a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.09.2017 EL 2015/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-29_2017-09-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 25.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2017
Art. 25 ATSG. Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen. 
Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist. Zwar handelt es sich bei 
der EL-Durchführungsstelle wie auch bei der Abteilung AHV/IV-Leistungen, 
welche die Rentenberechnungen vornimmt, um Abteilungen der kantonalen 
Ausgleichskasse. Sie sind jedoch lediglich organisatorisch-administrativ 
miteinander verknüpft, d.h. sie benutzen dieselbe Infrastruktur. Der 
Datenaustausch zwischen den beiden Abteilungen hat sich, wie bei anderen 
Sozialversicherungsträgern, nach den spezifischen gesetzlichen 
Bestimmungen zu richten. Das Wissen der Abteilung AHV/IV-Leistungen 
über eine Rentenzusprache an den Ehemann einer EL-Bezügerin kann der 
EL-Durchführungsstelle daher nicht angerechnet werden. Mangels 
gesetzlicher Grundlage ist ein automatischer interner Datenfluss nicht 
möglich. Die EL-Durchführungsstelle hat somit vom Erlass der 
Rentenverfügung nichts wissen können. Vielmehr hätte es der EL-Bezügerin 
oblegen, die neu zugesprochene IV-Rente (wie auch die BV-Rente) der EL-
Durchführungsstelle unverzüglich zu melden. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. 
September 2017, EL 2015/29).

Entscheid vom 25. September 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen 

Monika Gehrer-Hug und Michaela Machleidt Lehmann;

Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger           

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Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/29          

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Daniel Candrian,

Weidhuobli 29, 6430 Schwyz,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rückforderung von Ergänzungsleistungen zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 20. August 2010 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

einer Rente der Invalidenversicherung an (EL 2013/37, act. G 5.1.66). Mit Verfügung 

vom 10. November 2010 sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten ab dem 

1. November 2010 eine Ergänzungsleistung von Fr. 2'165.-- pro Monat zu (EL 2013/37, 

act. G 5.1.52). Da der Ehemann der Versicherten (der sich ebenfalls zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet hatte) bis und mit Oktober 2010 ein 

Krankentaggeld von jährlich Fr. 52'797.-- erhalten hatte, resultierte für die Monate 

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August bis und mit Oktober 2010 ein Einnahmenüberschuss (EL 2013/37, act. G 

5.1.53), weshalb die EL-Durchführungsstelle das Gesuch für diesen Zeitraum abwies. 

Die EL-Durchführungsstelle forderte die Versicherte ausserdem auf, eine Meldung zu 

erstatten, sobald sich der Gesundheitszustand des Ehemannes verändere, er eine 

Arbeitsstelle finde oder einen Entscheid der Invalidenversicherung erhalte. Gegen diese 

Verfügung erhob die Versicherte am 30. November 2010 Einsprache (EL 2013/37, act. 

G 5.1.47). Sie beantragte die Neuberechnung der Ergänzungsleistung ohne 

Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Mit Entscheid vom 25. 

Februar 2011 hiess die EL-Durchführungsstelle die Einsprache insofern gut, als sie der 

Versicherten mit Wirkung ab Januar 2011 eine Ergänzungsleistung von Fr. 3'374.-- 

zusprach (vgl. EL 2013/37, act. G 5.1.31 f.). Für die Zeit bis und mit Dezember 2010 

wies sie die Einsprache hingegen ab.

A.b  Mit Vorbescheid vom 16. März 2011 kündigte die IV-Stelle dem Ehemann der 

Versicherten die rückwirkende Zusprache einer ganzen Rente ab 1. November 2009 an 

(EL 2015/29, act. G 12.39 [Rentenakten Ehemann]). Auf der Kopie des Vorbescheids in 

den Rentenakten des Ehemannes befand sich die folgende Notiz: „Bezieht EL unter 

Ehefrau“. Am 16. Mai 2011 beauftragte die IV-Stelle die Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen (Abteilung AHV/IV-Leistungen), die Rentenverfügung zu erstellen (EL 

2015/29, act. G 12.31). Am 31. Mai 2011 prüfte die EL-Durchführungsstelle (EL 

2013/37, act. G 5.1.30), ob dem Ehemann der Versicherten neu ein Erwerbseinkommen 

anzurechnen und entsprechend eine Anpassung der Ergänzungsleistung vorzunehmen 

sei. Ein Sachbearbeiter vermerkte dazu: „S. IV-Verfügungsteil vom 16. März 2011; 

rückwirkend ab 11.09 besteht Anspruch auf eine Rente von 85 %; Vorbescheid ist bei 

Rente in abklären, diese informieren uns, sobald die Verfügung erlassen ist.“ Mit 

Verfügung vom 9. Juni 2011 wurde dem Ehemann der Versicherten rückwirkend ab 1. 

November 2009 eine ganze IV-Rente zugesprochen (EL 2015/29, act. G 12.23). Die EL-

Durchführungsstelle wurde weder von der Abteilung AHV/IV-Leistungen noch von der 

IV-Stelle über den Erlass der Rentenverfügung informiert.

A.c  Im Rahmen einer periodischen Überprüfung des EL-Anspruchs gab die Versicherte 

am 7. Mai 2012 an (EL 2013/37, act. G 5.1.23), sie habe in der Zeit vom 7. März bis 31. 

Dezember 2011 einen Nettolohn von Fr. 3‘251.-- erzielt. Ihr Ehemann habe im Zeitraum 

Juli bis Dezember 2011 ein Erwerbseinkommen von Fr. 9'000.-- verdient und erhalte 

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eine Rente der Invalidenversicherung sowie eine Rente aus beruflicher Vorsorge. Mit 

Verfügung vom 27. September 2012 hob die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 1. Oktober 2012 auf (EL 2013/37, act. G 5.1.16). 

Sie wies darauf hin, dass sie bezüglich der rückwirkenden Perioden eine weitere 

Verfügung erlassen werde. Nachdem die Versicherte der EL-Durchführungsstelle 

weitere Unterlagen hatte zugehen lassen, erliess diese am 30. November 2012 eine 

weitere Verfügung (EL 2013/37, act. G 5.1.11), mit der sie einen EL-Anspruch für den 

Zeitraum von 1. August 2010 bis und mit 30. September 2012 rückwirkend verneinte 

und entsprechend zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 

75'400.-- zurückforderte.

A.d  Dagegen liess die Versicherte am 8. Januar 2013 Einsprache erheben, die sie am 

20. Februar 2013 ergänzen liess (EL 2013/37, act. G 5.1.1 und act. G 5.1 A.7). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Rückforderungsverfügung und 

eventualiter die Reduktion derselben um Fr. 14'580.--. Zur Begründung führte er aus, 

die Rückforderung sei verwirkt, da der Ehemann der Versicherten die EL-

Durchführungsstelle bereits am 7. September 2011 telefonisch über die 

Rentenzusprache informiert habe. Der zuständige Sachbearbeiter habe entgegnet, 

dass mit den EL-Verfügungen alles rechtens und keine spätere Rückforderung zu 

befürchten sei. Damit sei jedenfalls die relative einjährige Verwirkungsfrist beim Erlass 

der Rückforderungsverfügung bereits abgelaufen gewesen. Unabhängig davon dürften 

die Krankenkassenpauschalen nicht zurückgefordert werden, weil diese ja nur formal in 

die Berechnung der Ergänzungsleistungen einflössen und nicht zur Auszahlung 

gelangten.

A.e  Der Fachbereich Ergänzungsleistungen notierte am 11. April 2013 (EL 2013/37, 

act. G 5.1 A.4), der von der Versicherten erwähnte Sachbearbeiter arbeite nicht mehr 

für die EL-Durchführungsstelle. Es liege keine Telefonnotiz bei den Akten, weshalb die 

Aussage der Versicherten nicht auf die Richtigkeit überprüft werden könne. Aufgrund 

der Art des ehemaligen Sachbearbeiters und seinen Telefonaussagen könne aber nicht 

ausgeschlossen werden, dass dieser die geltend gemachten Auskünfte gegeben habe. 

Die Rückforderung der Krankenkassenpauschalen sei korrekt gewesen. Abklärungen 

bei der für die Ermittlung der individuellen Prämienverbilligung zuständigen Stelle 

hätten allerdings ergeben, dass das Ehepaar ab dem 1. August 2010 einen Anspruch 

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von insgesamt lediglich Fr. 246.30 hätte, der mit der Rückforderung verrechnet werden 

könne.

A.f  Mit Entscheid vom 14. Mai 2013 hiess die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

insofern gut, als sie den Betrag der Rückforderung um Fr. 246.30 auf Fr. 75‘153.70 

reduzierte (EL 2013/37, act. G 5.1 A.3). Im Übrigen wies sie die Einsprache ab. Zur 

Begründung führte sie aus, dass die Versicherte den Nachteil der Beweislosigkeit 

hinsichtlich des angeblichen Telefonates vom 7. September 2011 trage. Ohnehin hätte 

die Verwirkungsfrist damit aber noch nicht zu laufen begonnen, denn die 

anschliessende Untätigkeit der EL-Durchführungsstelle sei als der den 

Rückforderungsanspruch auslösende Fehler zu qualifizieren, weshalb die EL-

Durchführungsstelle diesen dann noch nicht hätte erkennen müssen. Die 

Verwirkungsfrist habe erst am 15. Mai 2012 zu laufen begonnen, weil im Rahmen der 

periodischen Überprüfung der Fehler hätte erkannt werden müssen. Schliesslich sei 

auch die Begründung, die Krankenkassenpauschalen seien gar nicht ausbezahlt 

worden, falsch. Allerdings sei einzuräumen, dass die Rückforderung um den Betrag der 

an sich geschuldeten individuellen Prämienverbilligung zu reduzieren sei.

B.   

B.a  Dagegen liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 13. Juni 

2013 Beschwerde erheben (EL 2013/37, act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung des Einspracheentscheides; eventualiter sei die Beschwerde als 

Erlassgesuch zu behandeln und der Erlass der Rückforderung zu gewähren. Zur 

Begründung führte er im Wesentlichen aus, die Rückforderung sei im Zeitpunkt des 

Erlasses der Rückforderungsverfügung bereits verwirkt gewesen. Als Fehler der EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) sei nicht ihre Untätigkeit nach 

dem Anruf des Ehemannes der Beschwerdeführerin im September 2012 (gemeint: 

2011) zu sehen, sondern bereits die Nichtvornahme der Überprüfung und Angleichung 

der EL-Verfügung nach der Zusprechung der IV-Rente an den Ehemann am 9. Juni 

2011. Die falsche Auskunft könne im Übrigen belegt werden. Nötigenfalls sei der 

Sachbearbeiter als Zeuge einzuvernehmen. Der Beschwerdeschrift lag u.a. ein Beleg 

bei, gemäss welchem am 7. September 2011 vom Telefonanschluss des Ehemannes 

der Beschwerdeführerin der Hauptanschluss der Sozialversicherungsanstalt des 

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Kantons St. Gallen (SVA) gewählt und ein 22-minütiges Gespräch geführt worden war. 

Des Weiteren reichte der Rechtsvertreter eine Aktennotiz zu diesem Telefongespräch 

und Bestätigungen von der B.___ AG, der C.___ AG sowie von Dr. med. D.___ ein, 

wonach der Ehemann bzw. die Beschwerdeführerin diesen bereits im September/

Oktober 2011 erzählt habe, dass sie die Rentenzusprache an den Ehemann der SVA 

telefonisch mitgeteilt hätten (EL 2013/37, act. G 1.1 Beilage 11).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. Juni 2013 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(EL 2013/37, act. G 5.).

B.c  Am 23. Juli 2013 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren aufgrund der 

Leistungspflicht einer Rechtsschutzversicherung abgewiesen (EL 2013/37, act. G 10).

B.d  Mit einzelrichterlichem Entscheid vom 3. Juni 2014 wies der Vizepräsident der 2. 

Abteilung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen die Beschwerde ab (EL 

2013/37, act. G 12). Dagegen liess die Beschwerdeführerin am 18. August 2014 beim 

Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie eine 

subsidiäre Verfassungsbeschwerde erheben (EL 2013/37, act. G 13). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides. Er 

machte unter anderem geltend, dass der Entscheid nicht in verfassungsmässiger 

Besetzung ergangen sei.

B.e  Das Bundesgericht hiess die Beschwerde mit Urteil vom 8. September 2015 

(9C_585/2014) teilweise gut und hob den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 3. 

Juni 2014 auf (EL 2013/37, act. G 20.1). Es wies die Sache zur neuen Entscheidung in 

gehöriger Besetzung an die Vorinstanz zurück; im Übrigen wies es die Beschwerde ab. 

Im Sinne eines obiter dictum erwog das Bundesgericht, dass sich angesichts der 

organisatorischen Begebenheiten die Frage aufdränge, ob und inwieweit das im 

Fachbereich AHV/IV-Leistungen vorhandene Wissen um den Erlass einer EL-relevanten 

Rentenverfügung innerhalb der Ausgleichskasse auch dem Fachbereich 

Ergänzungsleistungen zuzurechnen sei, oder ob und inwieweit die Ausgleichskasse für 

Fälle der vorliegenden Art Vorkehrungen für den sachgerechten internen Datenfluss an 

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die EL-Sachbearbeiter zu treffen hätte und, wenn ja, innert welcher Frist die 

Weiterleitung erfolgen müsse. Diese Fragen seien grundsätzlicher Natur, es existiere 

keine letztinstanzliche Rechtsprechung dazu. Je nach deren Beantwortung käme auch 

der umstrittenen, vorinstanzlich offen gelassenen Frage nach der geltend gemachten 

telefonischen Mitteilung vom 7. September 2011 entscheidwesentliche Bedeutung zu, 

insbesondere wenn das behauptete Telefonat und eine allfällige „Weiterleitungspflicht“ 

nicht als (zeitlich) koinzidentes Moment verstanden werden könnten. Diesfalls könnte 

sich die SVA als EL-Durchführungsstelle nicht ohne weiteres auf den Standpunkt 

stellen, es ginge hier um das erstmalige unrichtige Handeln der 

Versicherungseinrichtung, welches die einjährige Verwirkungsfrist noch nicht auslöse.

C.  

C.a Am 22. Dezember 2015 (EL 2015/29, act. G 3) ersuchte die vorsitzende Richterin 

die Beschwerdegegnerin um die Beantwortung der Frage, ob und wenn ja, in welcher 

Form und Frist zwischen den Fachbereichen (innerhalb der kantonalen 

Ausgleichskasse) ein Datenaustausch bzw. Datenfluss erfolge. Am 21. Januar 2016 

reichte die Beschwerdegegnerin zwei E-Mail des Gruppenleiters Ergänzungsleistungen 

vom 21. Januar 2016 an den Rechtsdienst ein (EL 2015/29, act. G 4). Der Gruppenleiter 

hatte darin erklärt, dass zum Zeitpunkt der Rentenzusprache an den Ehemann der 

Beschwerdeführerin keine niedergeschriebene Weisung oder Richtlinie bestanden 

habe, welche die damals zuständige Mitarbeiterin der Prozesslinie AHV/IV-Leistungen 

verpflichtet hätte, die Prozesslinie Ergänzungsleistungen über die Rentenzusprache zu 

orientieren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Prozesslinie AHV/IV-Leistungen 

seien überdies nicht in der Lage zu entscheiden, ob und inwiefern Veränderungen von 

Dauerleistungen einen Einfluss auf den EL-Anspruch hätten. Es existiere keine AK-

interne EDV-Unterstützung, um dies sicherzustellen. Die EL-Durchführungsstelle habe 

die Möglichkeit, mit der Zentralen Ausgleichsstelle ZAS eine generelle Überprüfung der 

in den EL-Berechnungen angerechneten Renten durchzuführen („ZAS-Abgleich“). ZAS-

Abgleiche würden von der EL-Durchführungsstelle jedoch nur dann durchgeführt, wenn 

die AHV/IV-Renten teuerungsbedingt generell erhöht würden (i.d.R. per 1. Januar aller 

ungeraden Kalenderjahre, also nicht per 1. Januar 2012). Dass damals keine 

entsprechende Weisung oder AK-interne EDV-Unterstützung existiert habe, heisse 

nicht, dass die damals zuständige AK-Mitarbeiterin die EL-Durchführungsstelle nicht 

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doch hätte informieren müssen. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Prozesslinie 

AHV/IV-Leistungen würden seit langem dahingehend geschult, bei Veränderungen von 

Dauerleistungen (manuell) zu prüfen, ob diese für die EL relevant sein könnten. Auch 

aus Sicht eines Dienstleisters sei im vorliegenden Fall ungenügende Arbeit geleistet 

worden. Auf dem Vorbescheid der IV für die Prozesslinie AHV/IV-Leistungen befinde 

sich sogar der Aktenhinweis „bezieht EL unter Ehefrau“. Auf Nachfrage hin reichte die 

Beschwerdegegnerin am 2. Februar 2016 die massgeblichen Prozessbeschreibungen 

ein (EL 2015/29, act. G 6).

C.b Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin nahm am 18. Februar 2016 Stellung 

zu den Eingaben der Beschwerdegegnerin (EL 2015/29, act. G 8). Er machte geltend, 

dass die einjährige Verwirkungsfrist mit Erlass der Rentenverfügungen vom 9. Juni 

2011 zu laufen begonnen habe. Die IV-Rentenabteilung sei gemäss dem SVA-internen 

Prozessbeschrieb „Piazza“ (EL 2015/29, act. G 6.2) verpflichtet, zu überprüfen, ob die 

EL neu berechnet werden müsse und ob eine interne Verrechnung mit 

Ergänzungsleistungen möglich sei. Die SVA sei nicht in untereinander völlig isolierte 

Abteilungen strukturiert, die autonom und ohne Interdependenzen zwischen den 

einzelnen Abteilungen die Versicherungsleistungen bearbeiteten. Dies sei bereits in den 

Jahren 2011 und 2012 so gewesen: Aus der E-Mail vom 21. Januar 2016 gehe hervor, 

dass die EL früher von denselben Mitarbeitern wie die Prozesslinie AHV/IV-Leistungen 

bearbeitet worden sei. Das Fehlen einer formellen Weisung heisse nicht, dass die AK-

Mitarbeiter die EL-Durchführungsstelle nicht hätten informieren müssen. Die Mitarbeiter 

der Prozesslinie AHV/IV-Leistungen würden seit langem darin geschult, bei 

Veränderungen von Dauerleistungen zu überprüfen, ob diese für die EL-Berechnung 

relevant seien. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. 

EL 2015/29, act. G 10).

C.c Am 18. April 2016 forderte das Gericht bei der Ausgleichskasse die Rentenakten 

des Ehemannes der Beschwerdeführerin an (EL 2015/29, act. G 11). Diese gingen am 

21. April 2016 beim Gericht ein (EL 2015/29, act. G 12). Am 3. August 2017 stellte das 

Gericht dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Rentenakten zur 

Einsichtnahme zu und räumte ihm die Gelegenheit zur allfälligen Stellungnahme ein (EL 

2015/29, act. G 13).

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C.d Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erklärte am 31. August 2017, dass er 

an den gestellten Rechtsbegehren festhalte (EL 2015/29, act. G 14). Ergänzend hielt er 

fest, im IV-Vorbescheid sei vermerkt worden, dass der Ehemann unter der 

Beschwerdeführerin Ergänzungsleistungen beziehe. Die Meldepflichten beträfen 

lediglich externe, d.h. ausserhalb der SVA liegende Ereignisse. Die SVA habe die ihr 

obliegende interne Sorgfaltspflicht verletzt. Die absolute Verwirkungsfrist von fünf 

Jahren sei im September 2017 eingetreten. Dies sei angesichts der zwischenzeitlichen 

Rückforderungsbemühungen der Beschwerdegegnerin zwar unbeachtlich; 

nichtsdestotrotz werde die Einrede erhoben, dass die Rückforderung der EL-

Leistungen auch absolut verwirkt sei. Dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann 

der Renten- bzw. EL-Situation nicht die volle Beachtung geschenkt hätten, sei nicht auf 

eine Bereicherungsabsicht, sondern auf die desolate gesundheitliche Situation des 

Ehemannes zurückzuführen. Der Stellungnahme lagen zwei Honorarnoten bei, eine für 

das Beschwerdeverfahren EL 2013/37 über den Betrag von Fr. 5'980.90 (EL 2015/29, 

act. G 14.4) und eine für das Beschwerdeverfahren EL 2015/29 in der Höhe von Fr. 

3'815.25 (EL 2015/29, act. G 14.5).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. EL 

2015/29, act. G 15).

Erwägungen

1.   

Das Bundesgericht hat den Entscheid des Einzelrichters des Versicherungsgerichts 

vom 3. Juni 2014 aufgehoben, weil es die Anwendung von Art. 19 Abs. 2 OrgV/SG (in 

der bis 31. Mai 2017 gültigen Fassung) als willkürlich erachtet hat: Von einer klaren 

Rechtslage oder einer feststehenden Gerichtspraxis könne keine Rede sein, und auch 

der entscheidwesentliche Sachverhalt sei alles andere als unbestritten oder eindeutig 

(Urteil vom 6. September 2015, 9C_585/2014). Das Versicherungsgericht hat die 

Streitsache daher in ordentlicher Dreier-Besetzung (Art. 10 Abs. 1 OrgR/SG, sGS 

941.114, gültig seit 1. Juni 2017) erneut zu beurteilen.

2.   

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Gegenstand des mit Beschwerde vom 13. Juni 2013 angefochtenen 

Einspracheentscheides vom 14. Mai 2013 (sowie der ihm zu Grunde gelegenen 

Verfügung vom 30. November 2012) bildet die Rückforderung von 

Ergänzungsleistungen. Solange diese nicht formell rechtskräftig feststeht, kann über 

einen allfälligen Erlass der Rückforderung noch nicht befunden werden. Zur 

erstinstanzlichen Beurteilung eines entsprechenden Gesuchs wäre das 

Versicherungsgericht ohnehin nicht zuständig. Auf den Eventualantrag der 

Beschwerdeführerin, die Beschwerde als Erlassgesuch entgegenzunehmen und dieses 

gutzuheissen, kann daher nicht eingetreten werden.

3.   

3.1  Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der 

Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei den genannten 

Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1).

3.2  In Bezug auf Leistungen, welche nicht länger als ein Jahr vor Erlass der 

Rückforderungsverfügung (unrechtmässig) ausgerichtet wurden, entsteht der 

Rückforderungsanspruch nach der Rechtsprechung erst mit der jeweiligen Zahlung 

(vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Februar 2010, 9C_482/2009 E. 3.3.3; BGE 

139 V 6 E. 5.2 am Schluss, Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 5. Mai 2017, IV 2014/449 E. 5.1.2). Eine frühere Kenntnis der fehlerhaften 

Leistungsausrichtung ist diesbezüglich von vornherein nicht relevant. Eine Verwirkung 

der Rückforderung fällt deshalb vorliegend einzig für die vor dem 30. November 2011 

erfolgten Zahlungen, das heisst höchstens für jene für die Monate November 2010 bis 

November 2011, in Betracht.

3.3  Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist massgebend ist nach der 

Rechtsprechung jener Tag, an dem die Verwaltung bei gebotener und zumutbarer 

Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen. Dies ist dann der Fall, wenn alle im 

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konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich 

der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber 

einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt. Verfügt die Verwaltung über 

genügende Hinweise auf einen möglichen Rückforderungsanspruch, sind die 

Unterlagen aber noch unvollständig, hat sie die erforderlichen Abklärungen innert 

angemessener Zeit vorzunehmen. Bei Säumnis ist der Beginn der Verwirkungsfrist auf 

den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung mit zumutbarem Einsatz ihre 

unvollständige Kenntnis so zu ergänzen im Stande gewesen wäre, dass der 

Rückforderungsanspruch hätte geltend gemacht werden können. Fristauslösend ist 

allerdings nicht das erstmalige unrichtige Handeln des Durchführungsorgans mit der 

daraus resultierenden unrechtmässigen Leistungsausrichtung (sog. erster Anlass). 

Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem die Verwaltung später − beispielsweise 

anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes − bei 

Beachtung der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit sich hinsichtlich ihres 

Fehlers hätte Rechenschaft geben und erkennen müssen, dass die Voraussetzungen 

für eine Rückforderung gegeben sind (sog. zweiter Anlass). Wäre die 

Leistungserbringung massgeblich, hätte die Verwaltung oft keine Möglichkeit mehr, die 

zu Unrecht erbrachten Leistungen zurückzufordern (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

29. August 2014, 9C_37/2014 E. 4.2 mit Hinweisen).

4.   

4.1  Die Beschwerdegegnerin hat am 31. Mai 2011 die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann der Beschwerdeführerin geprüft 

(EL 2013/37, act. G 5.1.30). Gemäss einer undatierten elektronischen Notiz zum 

entsprechenden Aktenstück hat die Beschwerdegegnerin Kenntnis von einem 

Vorbescheid der IV-Stelle vom 16. März 2011 erhalten, mit welchem dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin die Zusprache einer ganzen Rente in Aussicht gestellt worden war. 

Ab diesem Zeitpunkt hat die Beschwerdegegnerin zwar davon ausgehen müssen, dass 

eine (baldige) Anpassung der Ergänzungsleistung notwendig sein werde. Diese 

Anpassung hat aber noch nicht vorgenommen werden können, denn die 

Rentenverfügung war zu diesem Zeitpunkt ja noch nicht ergangen, geschweige denn in 

formelle Rechtskraft erwachsen. Der Beschwerdegegnerin ist mit der Nichtanpassung 

der Ergänzungsleistung im Juni 2011 also kein Fehler unterlaufen.

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4.2  Am 16. Mai 2011 hat die IV-Stelle die Abteilung AHV/IV-Leistungen der 

Ausgleichskasse damit beauftragt, die Rentenverfügung zu erstellen. Diese ist am 9. 

Juni 2011 erlassen worden. Bei der EL-Durchführungsstelle handelt es sich, wie bei der 

Abteilung AHV/IV-Leistungen, um eine Abteilung der kantonalen Ausgleichskasse. Die 

kantonale Ausgleichskasse ist wiederum − wie die IV-Stelle − eine Dienststelle der SVA 

(Organigramm der SVA; abrufbar unter www.svasg.ch: Über die SVA > Organisation). 

Im Aktendossier findet sich kein Hinweis darauf, dass die Mitarbeiter der EL-

Durchführungsstelle von irgendeiner Seite her auf den Erlass der Rentenverfügung vom 

9. Juni 2011 aufmerksam gemacht worden wären (s. auch Sachverhalt des Urteils des 

Bundesgerichts vom 8. September 2015, 9C_585/2014). Da es sich bei der Abteilung 

AHV/IV-Leistungen und der EL-Durchführungsstelle um Abteilungen der kantonalen 

Ausgleichskasse handelt, stellt sich jedoch die Frage, ob und inwieweit das in der 

Abteilung AHV/IV-Leistungen vorhandene Wissen um den Erlass der Rentenverfügung 

der EL-Durchführungsstelle zuzurechnen ist oder ob und inwieweit die Ausgleichskasse 

für Fälle der vorliegenden Art Vorkehrungen für den sachgerechten internen Datenfluss 

an die EL-Durchführungsstelle zu treffen hat (Urteil 9C_585/2014 E. 4.3). Gemäss Art. 

21 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) bezeichnen die Kantone 

die Organe, die für die Entgegennahme der Gesuche und für die Festsetzung und die 

Auszahlung der Ergänzungsleistungen zuständig sind. Sie können die kantonalen 

Ausgleichskassen, nicht aber die Sozialhilfebehörden mit diesen Aufgaben betrauen. 

Die Angliederung der EL-Durchführungsstelle bei der st.gallischen Ausgleichskasse ist 

also auf freiwilliger Basis erfolgt. Von Seiten der gesetzlichen Aufgabenerfüllung her hat 

keine Notwendigkeit bestanden, die EL-Durchführungsstelle bei der Ausgleichskasse 

anzugliedern. Die Verknüpfung der EL-Durchführungsstelle mit der kantonalen 

Ausgleichskasse respektive der Abteilung AHV/IV-Leistungen, welche die 

Rentenverfügungen für die IV-Stelle erstellt, ist also rein organisatorisch-

administra¬tiver Natur. Der Vorteil der Verknüpfung liegt in den Synergieeffekten, 

namentlich in der gemeinsamen Nutzung verschiedener Infrastrukturen wie dem 

Personaldienst, dem Rechtsdienst, der Logistik und der EDV (vgl. Botschaft und 

Entwurf des Regierungsrates vom 23. März 1993 zum Einführungsgesetz zur 

Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ABl 

1993, 864 ff., 870; damals ging es um die Verknüpfung der IV-Stelle und der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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kantonalen Ausgleichskasse). Wie jedes andere öffentliche Organ sind die EL-

Durchführungsstelle und die Ausgleichskasse verpflichtet, die ihnen gesetzlich 

übertragenen Aufgaben selbständig zu erfüllen. Die organisatorisch-administrative 

Verknüpfung entbindet sie nicht davon, bei ihrer Aufgabenerfüllung die 

Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Der "interne" Datenaustausch zwischen der 

Abteilung AHV/IV-Leistungen und der EL-Durchführungsstelle richtet sich also nach 

den gleichen Bestimmungen wie der Datenaustausch zwischen anderen Organen der 

einzelnen Sozialversicherungen. Dieser ist − im Einzelfall und auf Gesuch hin − 

grundsätzlich auf dem Weg der Verwaltungshilfe möglich (Art. 32 Abs. 2 ATSG). Von 

sich aus, d.h. ohne Gesuch, darf die Abteilung AHV/IV-Leistungen Organen einer 

anderen Sozialversicherung, also beispielsweise der EL-Durchführungsstelle, Daten nur 

bekannt geben, wenn sich in Abweichung von Art. 32 Abs. 2 ATSG eine Pflicht zur 

Bekanntgabe aus einem Bundesgesetz ergibt (Art. 66a Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 50a Abs. 

1 lit. b AHVG). Die Bundesgesetzgebung sieht jedoch keine Pflicht der kantonalen 

Ausgleichskassen vor, die EL-Durchführungsstellen über den Erlass von IV-

Verfügungen zu informieren. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der 

"interne" Datenaustausch zwischen der EL-Durchführungsstelle und der Abteilung 

AHV/IV-Leistungen nach den gleichen Bestimmungen richtet wie der Datenaustausch 

zwischen anderen Organen einzelner Sozialversicherungen. Die EL-Durchführungsstelle 

und die Abteilung AHV/IV-Leistungen sind also nicht zum automatischen 

Informationsaustausch berechtigt. Aus diesem Grund kann der EL-Durchführungsstelle 

das Wissen um den Erlass der Rentenverfügung vom 9. Juni 2011 nicht zugerechnet 

werden. Mangels gesetzlicher Grundlage hat die Ausgleichkasse auch keine 

Vorkehrungen für einen automatischen internen Datenfluss treffen können.

4.3  Der Beschwerdegegnerin (EL-Durchführungsstelle) ist bekannt gewesen, dass die 

IV-Stelle im März 2011 einen IV-Vorbescheid erlassen hat. Offenbar hat ein IV-

Sachbearbeiter dem zuständigen EL-Sachbearbeiter versprochen, ihn zu informieren, 

sobald die Rentenverfügung des Ehemannes der Beschwerdeführerin erlassen ist (EL 

2013/37, act. G 5.1.30); dies ist jedoch nicht geschehen. Wenn diese Unterlassung als 

ein Fehler zu qualifizieren wäre, wie die Beschwerdeführerin behauptet, wäre er von der 

IV-Stelle und der Ausgleichskasse/Abteilung AHV/IV-Leistungen zu verantworten. Zwar 

wäre es der Beschwerdegegnerin theoretisch möglich gewesen, sich im Sommer 2011 

bei der IV-Stelle oder bei der Abteilung AHV/IV-Leistungen zu erkundigen, ob 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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inzwischen eine Rentenverfügung ergangen ist. Der Beschwerdegegnerin obliegt 

jedoch keine Pflicht, sich von Amtes wegen über jeden Entscheid einer andern 

Sozialversicherung in Kenntnis zu setzen. Vielmehr besteht eine gesetzliche 

Meldepflicht der EL-Bezüger, auf die diese ja auch in jeder Verfügung hingewiesen 

werden. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zudem 

bereits bei der Leistungszusprache explizit und spezifisch darauf hingewiesen, dass sie 

unter anderem dann eine Meldung zu erstatten habe, wenn ihrem Ehemann eine 

Invalidenrente zugesprochen werde. Diese Pflicht hat die Beschwerdeführerin nicht auf 

die Beschwerdegegnerin abwälzen können. Die Nichtanpassung der 

Ergänzungsleistung beim Erlass oder beim Eintritt der formellen Rechtskraft der 

Rentenverfügung vom 9. Juni 2011 ist folglich nicht als ein Fehler der 

Beschwerdegegnerin zu qualifizieren.

4.4  Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass ihr Ehemann am 7. September 

2011 einen EL-Sachbearbeiter telefonisch über die Rentenzusprache informiert habe. 

Die Beschwerdeführerin hat belegen können, dass am 7. September 2011 vom 

Telefonanschluss ihres Ehemannes der Hauptanschluss der SVA St. Gallen gewählt 

worden ist und dass das Gespräch 22 Minuten gedauert hat. In den Akten des 

Verwaltungsverfahrens findet sich keine Telefonnotiz zu diesem Gespräch. Die 

Aktennotiz des Ehemannes der Beschwerdeführerin über das Telefongespräch hat 

lediglich den Beweiswert einer Parteibehauptung. Der Beweiswert wird ausserdem 

dadurch geschmälert, dass die (undatierte) Telefonnotiz erst nachträglich, im 

Zusammenhang mit der am 13. Juni 2013 erhobenen Beschwerde, und damit fast zwei 

Jahre nach dem Telefonat, erstellt worden ist (vgl. EL 2013/37, act. G 1 S. 8). Auch die 

schriftlichen Bestätigungen der B.___ AG, der C.___ AG sowie von Dr. D.___ sind nicht 

datiert, weshalb davon ausgegangen werden muss, dass sie erst kurz vor der 

Beschwerdeerhebung am 13. Juni 2013 ausgefertigt worden sind. Der Beweiswert 

dieser Bestätigungen ist auch deshalb gering, weil es sich lediglich um Aussagen vom 

Hörensagen handelt. Des Weiteren vermag die Angabe eines EL-Sachbearbeiters, 

wonach nicht ausgeschlossen werden könne, dass der damalige EL-Sachbearbeiter 

die geltend gemachten Auskünfte erteilt habe, nichts über den Inhalt des geltend 

gemachten Gesprächs auszusagen. Demnach ist weder mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, mit welchem Mitarbeiter der SVA der 

Ehemann am 7. September 2011 telefoniert hat, noch was der Inhalt des Gesprächs 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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gewesen ist. Das strittige Telefonat hat vor sechs Jahren stattgefunden. Der ehemalige 

Sachbearbeiter, der mit dem Ehemann das Gespräch geführt haben soll, arbeitet schon 

lange nicht mehr bei der Beschwerdegegnerin. Die Einvernahme des ehemaligen 

Sachbearbeiters würde also kaum weitere Erkenntnisse zum Inhalt des Gesprächs vom 

7. September 2011 liefern. Allerdings kann ohnehin offen bleiben, ob das von der 

Beschwerdeführerin behauptete Telefonat am 7. September 2011 tatsächlich 

stattgefunden und den von ihr behaupteten Inhalt gehabt hat. Falls es zuträfe, dass ein 

Telefonat mit diesem Inhalt stattgefunden hätte, hätte die Beschwerdegegnerin nämlich 

eine Anpassung in die Wege leiten müssen und damit den für die spätere 

Rückforderung ursächlichen Fehler begangen (sog. erster Anlass). Diesen Fehler hätte 

sie dann aber erst im Rahmen der periodischen Überprüfung des Anspruchs erkennen 

müssen. Die relative Verwirkungsfrist hat also frühestens im Mai 2012 zu laufen 

begonnen, weshalb die Rückforderung im Zeitpunkt des Erlasses der 

Rückforderungsverfügung im November 2012 noch nicht verwirkt gewesen ist.

4.5  Die strittige EL-Rückforderung in der Höhe von Fr. 75'153.70 beruht nicht nur auf 

der nachträglichen Anrechnung der Rente der Invalidenversicherung. Der Ehemann der 

Beschwerdeführerin hat nämlich ab dem 1. November 2010 zusätzlich eine BV-Rente 

in der Höhe von jährlich Fr. 25'382.-- bezogen. Selbst dem eingereichten, vom 

Ehemann der Beschwerdeführerin erstellten Protokoll über das Telefonat vom 7. 

September 2011 lässt sich nicht entnehmen, dass neben der IV-Rente auch die BV-

Rente Gegenstand des geltend gemachten Gesprächs gewesen sein soll. Die 

Beschwerdeführerin hat dies denn auch nie behauptet. Somit steht fest, dass die 

Beschwerdeführerin den Bezug der BV-Rente der Beschwerdegegnerin erst im Mai 

2012 gemeldet hat. Bezüglich der zu spät gemeldeten BV-Rente hätte die 

Beschwerdegegnerin einen Rückforderungsanspruch also frühestens im Mai 2012 

erkennen können (erster Anlass). Folglich hätte die Beschwerdegegnerin auch die Höhe 

der Rückforderung in ihrem Gesamtbetrag von Fr. 75'153.70 frühestens im Mai 2012 

ermitteln können. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die relative Verwirkungsfrist 

im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung im November 2012 noch nicht 

verwirkt gewesen ist.

4.6  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 31. August 2017 die Einrede 

erhoben, dass inzwischen die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren eingetreten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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sei. Er hat jedoch selber darauf hingewiesen, dass dies angesichts der 

zwischenzeitlichen Rückforderungsbemühungen der Beschwerdegegnerin 

unbeachtlich sei. Die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren ist nämlich durch die 

am 30. November 2012 verfügte Rückforderung unterbrochen worden (siehe z.B. BGE 

133 V 579 E. 4.3.1). Die desolate gesundheitliche Situation des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin ändert daran nichts.

4.7  Demnach ist die Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann, 

abzuweisen.

5.   

5.1  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

5.2  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Allerdings hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung aus dem Verfahren EL 

2013/37. Zwar ist die Beschwerde damals vom kantonalen Gericht abgewiesen worden 

(Entscheid vom 3. Juni 2014). Dieser Entscheid ist vom Bundesgericht in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde jedoch aufgehoben und die Sache zur neuen 

Entscheidung in gehöriger Besetzung an das kantonale Gericht zurückgewiesen 

worden. Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist praxisgemäss als volles 

Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten, weshalb ihr für das Verfahren EL 2013/37 

eine volle Parteientschädigung zusteht. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In einem 

durchschnittlich aufwändigen EL-Fall spricht das Versicherungsgericht praxisgemäss 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat für das Verfahren EL 2013/37 eine Kostennote über den Betrag 

von Fr. 5'980.90 eingereicht. Der vorliegende Fall hat zwar nicht in rechtlicher, dafür 

aber in tatsächlicher Hinsicht eine gewisse Komplexität aufgewiesen. Zudem ist der 

Aufwand für das Aktenstudium überdurchschnittlich gewesen, da der Rechtsvertreter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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auch die Rentenakten des Ehemannes der Beschwerdeführerin hat studieren müssen. 

Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass lediglich ein einfacher Schriftenwechsel 

erfolgt ist respektive die Beschwerdegegnerin nicht einmal eine Beschwerdeantwort 

eingereicht hat. Der Aufwand des Rechtsvertreters kann vor diesem Hintergrund 

lediglich als leicht überdurchschnittlich beurteilt werden, weshalb die von ihm 

geforderte Parteientschädigung von Fr. 5'980.90 als übersetzt erscheint. Unter 

Berücksichtigung aller Umstände erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das 

Beschwerdeverfahren EL 2013/37 entsprechend mit Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren EL 2013/37 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2017
	Art. 25 ATSG. Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen. Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist. Zwar handelt es sich bei der EL-Durchführungsstelle wie auch bei der Abteilung AHV/IV-Leistungen, welche die Rentenberechnungen vornimmt, um Abteilungen der kantonalen Ausgleichskasse. Sie sind jedoch lediglich organisatorisch-administrativ miteinander verknüpft, d.h. sie benutzen dieselbe Infrastruktur. Der Datenaustausch zwischen den beiden Abteilungen hat sich, wie bei anderen Sozialversicherungsträgern, nach den spezifischen gesetzlichen Bestimmungen zu richten. Das Wissen der Abteilung AHV/IV-Leistungen über eine Rentenzusprache an den Ehemann einer EL-Bezügerin kann der EL-Durchführungsstelle daher nicht angerechnet werden. Mangels gesetzlicher Grundlage ist ein automatischer interner Datenfluss nicht möglich. Die EL-Durchführungsstelle hat somit vom Erlass der Rentenverfügung nichts wissen können. Vielmehr hätte es der EL-Bezügerin oblegen, die neu zugesprochene IV-Rente (wie auch die BV-Rente) der EL-Durchführungsstelle unverzüglich zu melden. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. September 2017, EL 2015/29).

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