# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 616becd2-9493-54d0-b320-716110e48155
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 28.08.2020 IV 2018/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-111_2020-08-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/111

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.08.2021

Entscheiddatum: 28.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2020
Art. 7 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Gemäss einem als beweistauglich 
erkannten Gutachten ist der Beschwerdeführer in angepassten Tätigkeiten 
(u.a. mit Gewichtslimite 10 kg, ohne Überkopfarbeiten und Bücken, Kauern 
und Rotationsbewegungen) zu 70 % arbeitsfähig (reduziertes Rendement 
wegen zusätzlichem Pausenbedarf). Der Beschwerdeführer schöpft diese 
Arbeitsfähigkeit mit einem 50 %-Pensum nicht aus. Die Bemessung des 
Invalideneinkommens nach dem aufgerechneten tatsächlichen Einkommen 
ist nicht möglich, wenn der Arbeitgeber kein höheres Pensum anbietet. 
Zudem ist das Einkommen im Betrieb eines engen Verwandten des 
Beschwerdeführers stark unterdurchschnittlich. Das Invalideneinkommen ist 
deshalb nach LSE zu bemessen. Gründe für einen Tabellenlohnabzug 
bestehen nicht. Somit resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. 
August 2020, IV 2018/111).

Entscheid vom 28. August 2020

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2018/111

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (im Folgenden: Versicherter) meldete sich am 3. August 2012 wegen 

Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-

act. 1). Beim Versicherten war am 31. Januar 2007 eine dorsale 

Korrekturaufrichtespondylodese mit transpedikulärer Instrumentierung Th3-Th12 

(Expidium) vorgenommen worden (Operationsbericht vom 1. Februar 2007, IV-

act. 48-16; Austrittsbericht Klinik B.___ vom 8. Februar 2007, IV-act. 94). Das seit 

1. März 2000 bestandene Arbeitsverhältnis als Fachmitarbeiter Maschinen- und 

Anlagebedienung bei der C.___ AG war durch die Arbeitgeberin auf den 30. November 

2009 aufgelöst worden, nachdem sich der Versicherte nicht wie von ihr gefordert 

persönlich bei ihr gemeldet hatte (Angaben Arbeitgeberin vom 16. Januar 2013, IV-

act. 13). Der Versicherte war im D.___ (Bericht vom 14. Dezember 2009, IV-

act. 48-12 f.) und in der Klinik B.___ (Bericht vom 2. März 2010, IV-act. 44) abgeklärt 

worden. Nach eigener Angabe hatte er im September 2011 begonnen, in einem 50 %-

Pensum im Restaurant E.___, dessen Inhaber sein Z.___ ist, zu arbeiten (act. G 1-5). 

Vom 11.-29. Oktober 2011 war er in der Klinik Valens stationär therapiert worden 

(Bericht vom 5. Dezember 2011, IV.-act. 17-5 ff.).

A.a. 

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Die Beschwerdegegnerin holte Berichte von Dr. med. F.___, Fachärztin für Innere 

Medizin (Arztbericht vom 28. März 2013, IV-act. 17-1 ff.; Verlaufsbericht vom 

30. Januar 2014, IV-act. 39), und Stellungnahmen von RAD-Ärztin Dr. med. G.___, 

Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, ein (vom 25. April 2013, IV-act. 24-2, 

und vom 8. Mai 2014, IV-act. 50) und verfügte am 7. Juli 2014 nach Durchführung des 

Vorbescheidverfahrens (IV-act. 32; IV-act. 37) die Abweisung des Leistungsbegehrens 

bei einem Invaliditätsgrad von 22 % (IV-act. 56). Die dagegen vom Versicherten 

erhobene Beschwerde vom 18. August 2014 (IV-act. 58-2 ff.) hiess das 

Versicherungsgericht am 25. Januar 2016 teilweise gut und wies die Angelegenheit zur 

weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (Verfahren IV 

2014/363; IV-act. 70). Es erwog, die angefochtene Verfügung stütze sich alleine auf 

eine Aktenbeurteilung (von teilweise bis zu fünf Jahre alten Arztberichten) einer RAD-

Ärztin ohne spezielle Fachkenntnisse im Bereich Rückenleiden. Die 

Beschwerdegegnerin hätte ergänzende Abklärungen veranlassen müssen. Da sich die 

medizinischen Grundlagen insgesamt als ungenügend erwiesen, sei die angefochtene 

Verfügung in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erfolgt. Die Sache sei daher - 

wie vom Beschwerdeführer eventualiter beantragt - zu weiteren medizinischen 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese werde nun ein 

externes Gutachten einzuholen haben (E. 2.5).

A.b. 

In Nachachtung dieses Entscheids beschaffte sich die IV-Stelle zunächst Berichte 

von Dr. med. H.___, Fachärztin für Rheumatologie (Arztbericht vom 24. Mai 2016, IV-

act. 85), und der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG; vom 4. Juli 2016, IV-

act. 104, vom 16. August 2016, IV-act. 116, und vom 21. September 2016, IV-

act. 124-1 f.). Im letztgenannten Bericht wurde festgehalten, es bestehe eine incipiente 

Coxarthrose beidseits. Diese mache wechselseitig Beschwerden. Aktuell sei der 

Versicherte praktisch beschwerdefrei. Die Protrusio acetabuli sei ein Risikofaktor für die 

Ausbildung einer manifesten Coxarthrose. Im mittelfristigen Verlauf müsse ein 

alloplastischer Vollgelenksersatz wahrscheinlich diskutiert werden.

A.c. 

Der Versicherte wandte sich mit Eingabe vom 13. Dezember 2016 gegen die 

Verwendung des für die Begutachtung vorgesehenen Fragebogens (auch) für 

syndromale Leiden, da ein solches nicht vorliege (IV-act. 129), worauf die IV-Stelle mit 

A.d. 

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Verfügung vom 16. Dezember 2016 am Fragenkatalog gemäss IV-Rundschreiben des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) Nr. 339 vom 9. September 2015 festhielt 

(IV-act. 130). Mit Eingabe vom 16. März 2017 (Posteingang) machte der Versicherte  

geltend, unter den vorgesehenen Gutachtern befinde sich kein Wirbelsäulenspezialist, 

und stellte Ergänzungsfragen (IV-act. 139). Nachdem RAD-Ärztin Dr. G.___ am 5. April 

2017 Stellung genommen hatte (IV-act. 141), gab die IV-Stelle am 10. Mai 2017 das 

vorgesehene polydisziplinäre Gutachten in Auftrag (IV-act. 150).

Im Gutachten vom 28. September 2017 des Zentrums für medizinische 

Begutachtung Basel (ZMB; Dr. med. I.___, Allgemeine Innere Medizin; Dr. med. J.___, 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates; Dr. med. K.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie; lic. phil. L.___, Neuropsychologie; Untersuchungen 

10.-12. Juli 2017) kamen die Sachverständigen zum Schluss, als Gesundheitsschäden 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien ein Status nach dorsaler Korrektur-

Aufrichtespondylodese Th3-Th12 wegen thorakaler idiopathischer Kyphoskoliose 2007, 

eine muskuläre Dekompensation und Tendomyosen im Bereich der BWS, rechtsbetont 

im thorakolumbalen Übergangsbereich, sowie eine mässig fortgeschrittene 

Coxarthrose beidseits, linksbetont bei Protrusion acetabuli und Coxa vara zu 

diagnostizieren (IV-act. 161-47). Aus orthopädischer Sicht seien schwere körperliche 

Arbeiten, wie damals bei der C.___, aus aktueller Sicht nicht mehr zumutbar. Im 

Rahmen der Tätigkeit als Küchengehilfe und im Service bestehe ein eingeschränktes 

Rendement von 30 %. Dies gelte auch für andere dem Leiden angepasste Tätigkeiten. 

Möglich seien wechselbelastende Arbeiten ohne repetitives Tragen von Lasten von 

mehr als 10 kg. Arbeiten in gebückter Haltung, am Boden sowie auf Leitern seien nicht 

mehr zumutbar (IV-act. 161-54). Aus Sicht der übrigen Fachgebiete fanden sich keine 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 161-15, 39, 44 f.). Der RAD formulierte 

Ergänzungsfragen zuhanden der Gutachter (IV-act. 162, 164), welche der 

orthopädische und der psychiatrische Gutachter am 8. November 2017 beantworteten 

(IV-act. 163). RAD-Ärztin Dr. G.___ äusserte sich am 20. November 2017, die 

Beantwortung der Fragen vom 8. November 2017 sei plausibel und nachvollziehbar. 

Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gelte seit Beginn der geltend gemachten 

langdauernden Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 164-2 f.).

A.e. 

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B.  

Mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2017 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten 

das rechtliche Gehör zur beabsichtigten Abweisung des Leistungsbegehrens. Gemäss 

den Abklärungen sei der Versicherte in seiner Tätigkeit als Küchengehilfe, in anderen 

meist stehenden Tätigkeiten im Gastgewerbe sowie in einer dem Leiden angepassten 

Tätigkeit zu 30 % arbeitsunfähig. Aufgrund der im Gutachten beschriebenen 

Einschränkungen entstehe keine IV-relevante Erwerbseinbusse. Gestützt auf die 

Einwände vom 11. November 2013 und 16. Juni 2014 sei die Validenbasis auf 

Fr. 70'993.-- angepasst worden. Für die Berechnung des Invalideneinkommens stütze 

man sich auf die Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BFS) 

2012, Niveau 4 (richtig: Kompetenzniveau 1). Unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung hätte der Beschwerdeführer bei einem 100 %-Pensum einen 

Lohn von Fr. 65'628.-- und bei einem 70 %-Pensum von Fr. 45'940.-- erzielen können. 

Beim resultierenden Invaliditätsgrad von 35 % bestehe kein Rentenanspruch (IV-

act. 167). Mit Einwand vom 25. Januar 2018 machte der Beschwerdeführer geltend, es 

sei vom tatsächlichen Invalideneinkommen auszugehen und dieses auf das zumutbare 

70 %-Pensum aufzurechnen. Ansonsten sei ihm ein Behinderungsabzug von 20 % und 

ein Teilzeitabzug von 10 % zu gewähren (IV-act. 168).

A.f. 

Mit Verfügung vom 19. Februar 2018 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

des Versicherten ab. Mit einer 70 %-igen Arbeitsfähigkeit könnte der Versicherte in 

Ausübung einer geeigneten Tätigkeit auf dem ihm offenstehenden Arbeitsmarkt ein 

zumutbares Einkommen von Fr. 45'940.-- erwirtschaften. Ob eine zumutbare 

Arbeitsfähigkeit ausgeschöpft werde, sei aus IV-rechtlicher Sicht nicht relevant. Ein 

Teilzeitabzug sei nicht geschuldet, da er seine Restarbeitsfähigkeit ganztägig verwerten 

könne. Es werde eine zeitlich volle Arbeitsfähigkeit mit 30 %-iger Leistungseinbusse 

aufgrund vermehrter Pausen bestätigt. Ein zusätzlicher Leidensabzug sei nicht 

geschuldet, da der Tabellenlohn eine Vielzahl leichter und mittelschwerer Arbeiten 

umfasse (IV-act. 169).

A.g. 

Mit Beschwerde vom 20. März 2018 beantragt A.___ (im Folgenden: 

Beschwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwältin MLaw J. Husidic und Rechtsanwalt 

Dr. iur. R. Pedergnana, die Verfügung vom 19. Februar 2018 sei unter Kosten- und 

B.a. 

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Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei ihm mindestens eine halbe IV-Rente 

zuzusprechen. Als Basis des Valideneinkommens ergäbe sich aus dem versicherten 

Verdienst gemäss Arbeitslosenversicherung von Fr. 5'718.-- monatlich ein 

Jahreseinkommen von Fr. 74'334.-- (Fr. 5'718.-- x 13). Für die Berechnung des 

Invalideneinkommens sei nicht der Tabellenlohn massgebend. Er arbeite seit 2011 in 

einem 50 %-Pensum im Betrieb seines Z.___ und habe dabei 2017 ein 

Bruttojahreseinkommen von Fr. 22'209.60 erzielt. Sein Z.___ nehme auf seine 

gesundheitlichen Einschränkungen Rücksicht, er könne jederzeit Pausen einlegen oder 

sich absetzen. Eine Steigerung des Pensums würde sich negativ auf die Gesundheit 

auswirken und sei nicht möglich. Selbst wenn nicht auf das tatsächliche 50 %-ige 

Pensum abgestellt würde, sei sein Lohn auf ein 70 %-Pensum aufzurechnen und als 

Invalideneinkommen einzusetzen. Es resultiere ein Invalideneinkommen von 

Fr. 31'093.40. Es sei nicht klar, auf welchen Tabellenlohn die Beschwerdegegnerin 

abstelle. Es ergebe sich bereits bei einem Valideneinkommen von Fr. 70'993.-- ein 

Invaliditätsgrad von 56 %. Selbst unter Zugrundelegung des von der 

Beschwerdegegnerin angenommenen Invalideneinkommens mit einem Leidensabzug 

von 10 % habe er Anspruch auf eine Viertelsrente. Bestritten werde sodann die 

gutachterlich geschätzte Arbeitsfähigkeit von 70 % (act. G 1). Mit der Beschwerde 

reicht der Beschwerdeführer den Lohnausweis für das Jahr 2017 ein (act. G 1.3).

Mit Beschwerdeantwort vom 3. Mai 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Die invalidisierenden Leiden seien beim 

Beschwerdeführer seit 2006 aufgetreten. Demnach könne das im Jahr 2005 erzielte 

Einkommen von Fr. 60'529.-- als Valideneinkommen eingesetzt werden und eine 

Aufwertung unterbleiben, da sich Validen- und Invalideneinkommen in etwa gleich 

entwickelten. Für den Beschwerdeführer geeignet seien etwa leichtere 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten, leichtere 

Tätigkeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung oder eine Beschäftigung an 

einem Empfang oder als Telefonist. Der Tabellenlohn gemäss LSE 2016, 

Kompetenzniveau 1, Männer, betrage Fr. 67'022.--. Weil der Beschwerdeführer auch 

körperlich mittelschwere Tätigkeiten ausführen könne, sei kein Leidensabzug 

vorzunehmen, zumal die gesundheitlichen Einschränkungen mit der attestierten 

Arbeitsfähigkeit von nur noch 70 % in einer adaptierten Tätigkeit bereits grosszügig 

B.b. 

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berücksichtigt worden seien. Somit betrage das Invalideneinkommen Fr. 46'915.40. 

Der Beschwerdeführer schöpfe seine Restarbeitsfähigkeit demnach nicht in zumutbarer 

Weise aus, weshalb sein Invalideneinkommen gestützt auf Tabellenlöhne zu berechnen 

sei. Für das massgebliche Jahr 2005 betrage dieser bei der vorausgesetzten 

Arbeitsfähigkeit von 70 % Fr. 40'827.--. Somit resultiere ein Invaliditätsgrad von 32 %. 

Der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf eine IV-Rente (act. G 4).

Mit Replik vom 28. Juni 2018 beantragt der Beschwerdeführer neu, eventualiter sei 

ihm vorübergehend eine ganze Rente bis 31. Januar 2012, danach eine halbe Rente 

zuzusprechen. Er macht geltend, nach Angabe der ehemaligen Arbeitgeberin hätte er 

im Jahr 2013 ein Einkommen von Fr. 70'993.-- verdient. Eine Aufwertung könnte nur 

unterbleiben, wenn das Invalideneinkommen aus dem gleichen Jahr stammen würde, 

was vorliegend nicht der Fall sei. Da er eine tatsächliche Tätigkeit ausübe, seien 

Mutmassungen über allfällige mögliche Tätigkeiten nicht relevant. Eine Beschäftigung 

am Empfang oder als Telefonist sei realitätsfremd. Die Ansicht, dass 

Überwachungsfunktionen eine grosse und wachsende Bedeutung zukomme, sei 

überholt. Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten 

würden entweder im Stehen verrichtet oder es sei zusätzlich repetitives Tragen 

erforderlich. Das gleiche gelte für Arbeiten in der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung, 

soweit diese nicht ohnehin automatisiert würden. Tabellenlöhne seien nur subsidiär 

anzuwenden und es sei primär von der konkreten beruflich-erwerblichen Situation 

auszugehen (allenfalls mit Hochrechnung des Lohnes auf 70 %). Würde auf 

Tabellenlöhne abgestellt, wäre ein Leidensabzug vorzunehmen. Gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert 

seien, seien im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren 

Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt und müssten deshalb in der Regel mit 

unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen. Demnach führe die leidensbedingte 

Einschränkung zu einem weiteren Abzug. Als Inhaber der Niederlassungsbewilligung C, 

ohne Ausbildung und mit sprachlichen Defiziten erziele er zudem im Vergleich zu einem 

Schweizer Bürger einen geringeren Lohn. Sodann sei 2012 eine strukturelle Anpassung 

der Tabellenlöhne erfolgt. Ein Grund dafür habe offenbar darin gelegen, dass Hilfskräfte 

im Bergbau, Bau, bei der Herstellung von Waren und im Transportwesen mit einem klar 

überdurchschnittlichen Einkommen bei den Hilfskräften angesiedelt seien. Versicherten 

B.c. 

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Erwägungen

1.  

Personen, die aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht mehr diese 

schweren Arbeiten verrichten könnten, sei ein höherer Tabellenlohnabzug zu gewähren. 

Bis zum 30. März 2011 sei das Panvertebralsyndrom massiv einschränkend gewesen. 

Vor allem nach dem Aufenthalt in der Klinik Valens habe er einen besseren Umgang mit 

den Schmerzen gefunden, was aber nicht bedeute, dass sie verschwunden seien. Bei 

der gegebenen medizinischen Ausgangslage treffe mit Sicherheit nicht zu, dass 

repetitives Heben und Tragen von Lasten bis 10 kg möglich sei. Er habe einen 

Nischenarbeitsplatz gefunden, an dem akzeptiert werde, dass er schwere Arbeiten 

(Reinigung der Küche, Auswechseln der Kebabspiesse, Heben schwerer Töpfe), die 

eigentlich zu seinem Job gehören würden, nicht ausführen könne. Das Bundesgericht 

verlange die Einhaltung der Leitlinien bei der Begutachtung. Die Leitlinie für 

orthopädische Gutachten verlange die Beurteilung gestützt auf die International 

Classification of Functioning, Disability and Health (ICF). Damit hätte sich begründen 

lassen, weshalb der Gutachter die Arbeitsfähigkeit mit 70 % einschätze, die 

Hausärztinnen hingegen nur mit 50 %, und weshalb er in seiner optimal 

behinderungsangepassten Tätigkeit nicht 70 % arbeite, wenn er doch offensichtlich 

nicht aggraviere und auf das Geld angewiesen sei. Dies werde vom Gutachter nicht 

erklärt. Damit erfülle das Gutachten die bundesgerichtlichen Anforderungen nicht. Er 

schlage vor, dass ihn ein RAD-Arzt oder eine RAD-Ärztin untersuche. Dies könnte 

während des laufenden Verfahrens geschehen, er würde Hand bieten zu einer 

Neuanmeldung (act. G 8).

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

1.1. 

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Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

1.3. 

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

1.4. 

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2.

Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bildet das ZMB-Gutachten vom 

28. September 2017 (IV-act. 161) einschliesslich der Stellungnahme vom 8. November 

2017 (IV-act. 163). Zunächst ist deren Beweistauglichkeit zu prüfen. Der 

Beschwerdeführer bringt im Eventualstandpunkt vor, die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hätte unter Beachtung der entsprechenden Leitlinien und 

der ICF erfolgen müssen.

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

Das Bundesgericht hielt in einem Urteil vom 1. Dezember 2017, 8C_260/2017, 

E. 3.3, fest, die Rechtsprechung habe die Qualitätsleitlinien als anerkannten Standard 

für eine sachgerechte und rechtsgleiche (versicherungs-) psychiatrische Begutachtung 

bezeichnet. Sie verstünden sich als Empfehlung, wovon im begründeten Einzelfall 

abgewichen werden könne. Ein sich formal und inhaltlich nach den Leitlinien richtendes 

Gutachten solle demnach den Regelfall bilden. Als Standard bei der Begutachtung 

seien die Leitlinien dem Rechtsanwender bei der Beurteilung der Gutachtensqualität 

nützlich. Diese Aussage kann auf die Leitlinien für die orthopädische Begutachtung der 

Swiss Orthopaedics vom Februar 2017 übertragen werden. Danach muss der 

Gutachter zum Schweregrad der Erkrankung Stellung nehmen. Es ist wichtig, dass er 

die Verbindung herstellt zwischen dem festgestellten Gesundheitsschaden 

(Funktionsstörung) und den Auswirkungen bezüglich Aktivität und Partizipation. In der 

Beurteilung muss sich der Gutachter auch mit Berichten und Vorgutachten aus seinem 

eigenen Fachgebiet auseinandersetzen und allfällige Abweichungen begründen. Die 

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit aus medizinischer Sicht sollte unter Abstützung auf 

die ICF die Aspekte Körperfunktionen und -strukturen, Aktivitäten, Teilhabe 

(Partizipation, z.B. Arbeitsleistung), Umgebungsfaktoren (z.B. Arbeitsanforderungen, 

Belastungsfaktoren und Ressourcen) und personenbezogene Faktoren 

(Belastungsfaktoren und Ressourcen) berücksichtigen (Qualitätsleitlinien, S. 6). Die 

Anwendung der Qualitätsleitlinien und der ICF ist nach dem Gesagten von der 

Rechtsprechung (noch) nicht zwingend vorgeschrieben und eine direkte Bezugnahme 

2.1. 

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darauf in den Gutachten (noch) nicht üblich. Zu prüfen ist hingegen, ob das Gutachten 

die gängigen Anforderungen an die Beweistauglichkeit erfüllt und sich zu den Faktoren 

Körperfunktionen, Körperstrukturen, Aktivitäten und Partizipation sowie Umwelt 

ausreichend äussert (vgl. act. G 8.1).

Der Beschwerdeführer schilderte dem Gutachter, nach der Rückenoperation vom 

31. Januar 2007 sei er während sechs bis sieben Monaten arbeitsunfähig gewesen und 

habe dann während eines Jahres zu 100 % mit einer Leistung von 70 % gearbeitet (IV-

act. 161-11). Im Vordergrund stünden die Schmerzen, zum Beispiel in der linken Leiste, 

den Füssen und im Rücken beim Aufstehen bzw. sich Erheben. Er verspüre ein 

Schweregefühl (IV-act. 161-13). Im Bereich der Brustwirbelsäule bestünden weniger 

Schmerzen als früher. Er könne allerdings keine schwereren Gewichte heben. Längeres 

Stehen oder Sitzen lösten Müdigkeit und Verspannungen an der Wirbelsäule aus. 

Zudem bestünden Hüftschmerzen linksbetont; diese würden nach einer Gehstrecke 

von maximal einer Stunde stärker. Ab und zu träten Blockierungen der Hüfte auf. Die 

Beweglichkeit sei gesamthaft gesehen eingeschränkt, auch beim Treppensteigen habe 

er Schwierigkeiten. Ein Hinken sei nicht beobachtet worden (IV-act. 161-17). Es handle 

sich um andauernd vorhandene Rücken- und Hüftschmerzen, die teilweise zum 

Aufwachen führten (IV-act. 161-30). Seit 1. September 2011 arbeite er zu 50 % im 

Restaurant seines Z.___, wasche zum Beispiel Teller ab, wische die Tische (IV-

act. 161-24). Diese Tätigkeit sei ideal. Eine Arbeit während acht Stunden täglich würde 

mehr Schmerzen verursachen (IV-act. 161-13). Steigerungen der Arbeitszeit hätten zu 

Rückfällen geführt (IV-act. 161-18). Er habe aktuell keine Hobbys, treffe sich mit 

Kollegen und sei in einem Verein mit Landsleuten. Seit der Operation habe er keinen 

Sport mehr treiben können. Einmal wöchentlich gehe er schwimmen, danach seien die 

Schmerzen schlimmer und er müsse am nächsten Tag im Bett bleiben. Interesse habe 

er an Politik und Philosophie, Natur, Raumfahrt und Musik (IV-act. 161-13, 25).

2.2. 

Der orthopädische Gutachter führte aus, limitierend und im Vordergrund stehend 

sei aktuell die beidseitige leichte bis mittlere Coxarthrose, linksbetont. Diese führe 

regelmässig bei grösserer Belastung und nach längerer Gehstrecke zu zunehmenden 

Schmerzen, vor allem in der Leistengegend. Die Arbeitsfähigkeit limitierend sei auch 

die operative Versteifung der BWS. So sei es dem Versicherten nicht möglich, grössere 

Gewichte repetitiv zu tragen oder lange zu stehen oder zu gehen, ohne Pausen 

einzulegen (IV-act. 161-20). Wegen der beidseitigen Coxarthrose sei die Arbeitsleistung 

in Bezug auf längeres Stehen oder Gehen leicht bis mittelgradig eingeschränkt. Wegen 

der Wirbelsäulenoperation, insbesondere wegen der Belastung des thorakolumbalen 

Überganges und auch der gesamten LWS sei das Tragen von schweren Lasten 

2.3. 

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ausgeschlossen. Repetitives Heben und Tragen sei bis 10 kg möglich. Auch Arbeiten in 

gebückter Haltung oder am Boden seien nicht zumutbar. In der bisherigen Arbeit als 

Küchengehilfe oder im Service bestehe eine Einschränkung des Rendements von 

30 %. Dies gelte auch für andere dem Leiden angepasste Tätigkeiten (IV-act. 161-21). 

Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherte 2011 in der Rheumaklinik Valens 

abgeklärt worden. Die Schmerzen seien seither nicht besser geworden. 2015/2016 

habe der Versicherte wegen einer schmerzhaft gewordenen Protrusionscoxarthrose in 

Behandlung gestanden. Das Röntgenbild zeige eine deutliche Coxarthrose links, 

beginnend auch rechts. Ausserdem bestehe eine mässig ausgeprägte 

Bewegungseinschränkung der Hüften, die vor allem im Zusammenhang mit der 

fortgeschrittenen Protrusio acetabuli zu sehen sei. Die Spondylodese erstrecke sich auf 

neun Segmente der BWS. Somit sei der thorakolumbale Übergang stark belastet und 

bei einer Überbelastung träten nicht nur zunehmende Schmerzen aufgrund der 

muskulären Dekompensation auf, sondern es sei auch mit einer raschen Zunahme 

degenerativer Veränderungen der angrenzenden Wirbelsäulensegmente zu rechnen. 

Nachvollziehbar seien auch die Hüftschmerzen, die sich beim Stehen oder Gehen 

manifestierten. Treppensteigen und Bücken seien erschwert. In der meist stehenden 

Tätigkeit im Gastgewerbe bestehe nach seiner Einschätzung ein vermindertes 

Rendement von 30 %, da aufgrund des weitgehend glaubhaften Beschwerdebildes 

und der objektiven Befunde stündlich Pausen eingelegt werden müssten, (und das) 

Tragen von Lasten von mehr als 10 kg nicht zumutbar sei. Arbeiten im Bücken oder 

Treppensteigen seien eingeschränkt, auch seien Überkopfarbeiten höchstens 

kurzfristig möglich. Gleich werde die Arbeit in einer optimal angepassten Tätigkeit 

beurteilt. Dies sei eine Tätigkeit, die wechselbelastend im Sitzen, Stehen oder Gehen 

ausgeführt werden könne und bei welcher repetitives Tragen oder Heben von Lasten 

über 10 kg und Arbeiten in gebückter oder kauernder Haltung vermieden würden. Des 

Weiteren seien Überkopfarbeiten und Arbeiten auf Leitern nicht zumutbar. Ungünstig 

seien Tätigkeiten, bei welchen eine Rotation des Oberkörpers ausgeführt werden 

müsse (zum Beispiel als Chauffeur). Auch in solch angepassten Tätigkeiten bestehe ein 

eingeschränktes Rendement wegen der zunehmenden Schmerzen nach längerem 

Stehen oder Sitzen und wegen der Notwendigkeit, regelmässig Pausen einzulegen (IV-

act. 163).

Diese Ausführungen sind nachvollziehbar. Die Erhebung der Beschwerden und 

Befunde wurde in üblichem Ausmass dokumentiert, die geklagten Beschwerden und 

Vorakten angemessen berücksichtigt. Insbesondere wurden im psychiatrischen 

Gutachten auch die biografische und berufliche Anamnese und der Tagesablauf bzw. 

die Freizeitaktivitäten dargelegt (IV-act. 161-22 ff.). Die entsprechenden Faktoren sind, 

2.4. 

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3.  

wenngleich sie nicht in der von der ICF vorgesehenen Form erfragt wurden, in die 

polydisziplinäre gutachterliche Beurteilung eingeflossen. Nachvollziehbar ist auch, dass 

aus Sicht des allgemein-internistischen, psychiatrischen und neuropsychologischen 

Fachgebiets keine längerfristigen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit attestiert 

wurden, zumal diesen Disziplinen zugehörige Beschwerden bzw. Symptome weder in 

den Vorakten erwähnt noch während der Begutachtung angegeben noch befundlich 

erhoben wurden. Auf das Gutachten ist daher abzustellen und von einer 70 %-igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen.

Massgeblich für die Invaliditätsbemessung ist der Zeitpunkt des potentiellen 

Beginns des Rentenanspruchs, wobei allfällige rentenwirksame Änderungen der 

Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 

223 f., E. 4.2). Vorliegend sind körperlich schwere Tätigkeiten wie die bisherige Arbeit 

bei der C.___ AG dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar (IV-act. 161-54). Der 

orthopädische Gutachter begründet den Ausschluss des Tragens schwerer Lasten mit 

den Folgen der Wirbelsäulenoperation (IV-act. 161-21). Folglich ist von einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in dieser Tätigkeit seit der Operation vom 

31. Januar 2007 auszugehen. Ein allfälliger Rentenanspruch besteht daher vorliegend 

sechs Monate nach der Anmeldung vom 3. August 2012, also ab 1. Februar 2013 

(Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG).

3.1. 

Die ehemalige Arbeitgeberin gab am 16. Januar 2013 an, der Beschwerdeführer 

würde aktuell ein Jahreseinkommen von Fr. 70'993.-- (inklusive Schichtzulagen) 

erzielen (IV-act. 13-3). Dies erscheint anhand der im Auszug aus dem individuellen 

Konto (IK) verzeichneten Einkommen plausibel: Diese beliefen sich 2004 auf 

Fr. 62'503.--, 2005 auf Fr. 60'529.--, 2006 auf Fr. 59'065.-- und 2008 auf Fr. 67'254.-- 

(IV-act. 75-2 f.). Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung gemäss 

Lohnentwicklung des BFS, T 39 (Indizes Männer: 2004: 1975, 2005: 1992, 2006: 2014, 

2008: 2092, 2013: 2204) betragen die massgeblichen Jahreslöhne Fr. 69'750.-- (2004), 

Fr. 66'971.-- (2005), Fr. 64'637.-- (2006) und Fr. 70'855.-- (2008). Der 

Beschwerdeführer macht geltend, das Valideneinkommen sei aufgrund des 

versicherten Verdienstes zu berechnen und betrage 13 x Fr. 5'718.-- = Fr. 74'334.-- 

(act. G 1-5). Hierzu ist anzumerken, dass der jährliche versicherte Verdienst im 

Arbeitslosenversicherungsrecht lediglich dem Zwölffachen des monatlichen 

versicherten Verdienstes entspricht (vgl. BGE 111 V 244, E. 4; Art. 23 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]; Art. 37 der Verordnung über die 

3.2. 

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obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]). Somit ist von einem massgeblichen Valideneinkommen von Fr. 70'993.-- 

auszugehen.

Bezüglich Invalideneinkommen ist umstritten, ob dieses anhand des tatsächlichen 

Einkommens des Beschwerdeführers oder aufgrund von Tabellenlöhnen zu berechnen 

sei.

3.3. 

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung 

primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei 

der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen 

ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, 

und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und 

nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als 

Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, 

namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 

oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, 

so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 

Statistik periodisch herausgegebenen LSE herangezogen werden (BGE 129 V 472, 

E. 4.2.1, mit weiteren Verweisen; Urteil vom 25. November 2016, 9C_532/2016, 

E. 4.1.1).

3.3.1. 

Das Bundesgericht hat bezüglich einer versicherten Person, die ihre 

Restarbeitsfähigkeit nicht ausschöpfte und eine Aufrechnung des tatsächlichen auf das 

zumutbare Invalideneinkommen geltend machte, entschieden, das Abstellen auf 

Tabellenlöhne sei in Anbetracht der wechselvollen Berufskarriere und der nicht 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Versicherte ihr Arbeitspensum erhöhen 

könnte, nicht bundesrechtswidrig (Urteil vom 26. Januar 2016, 9C_762/2015, E. 4.2). In 

einem späteren Urteil hat es festgehalten, die vom kantonalen Gericht vorgenommene 

Hochrechnung des tatsächlichen auf das zumutbare Invalideneinkommen sei 

bundesrechtswidrig, zumal die (dortige) Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit 

nicht vollständig ausschöpfe und ihr Arbeitgeber nicht angeboten habe, das 

Arbeitspensum zu erhöhen (Urteil vom 23. Februar 2018, 9C_708/2017, E. 4.2 und 9.1). 

Vorliegend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer im Restaurant seines Z.___ 

arbeitet und die für die Jahre 2012 bis 2017 verzeichneten Jahreseinkommen bei einem 

50 %-Pensum zwischen Fr. 20'400.-- und Fr. 22'210.-- betragen (IK-Auszug, IV-

act. 75-2; Lohnabrechnungen, IV-act. 80-4 f.; IV-act. 80-1; Lohnausweis 2017, 

3.3.2. 

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act. G 1.3). Bei einer Aufrechnung des Pensums auf 100 % erweisen sie sich mit rund 

Fr. 44'300.-- stark unterdurchschnittlich. Somit ist vorliegend für die Bemessung des 

Invalideneinkommens auf den Tabellenlohn gemäss LSE/Lohnentwicklung des BFS 

2013, Kompetenzniveau 1, Männer, von Fr. 65'654.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV 

2019, Bern 2019, Anhang 2) abzustellen. Entsprechend einer 70 %-igen 

Arbeitsfähigkeit beträgt das Invalideneinkommen ohne Tabellenlohnabzug Fr. 45'958.-- 

(0,7 x Fr. 65'654.--).

 3.4. 

Zu prüfen bleibt, ob beim Invalideneinkommen ein Tabellenlohnabzug 

vorzunehmen ist. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 

3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine 

S. 80). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und 

darf 25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc; 134 V 327 f. E. 5.2; Urteil 

9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1; zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen). Nach ständiger 

Rechtsprechung können gesundheitliche Einschränkungen, die bereits bei der 

Beurteilung des medizinischen Zumutbarkeitsprofils enthalten sind, nicht zusätzlich in 

die Bemessung des leidensbedingten Abzuges einfliessen und so zu einer doppelten 

Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen (Urteile 8C_805/2016 vom 22. März 

2017 E. 3.1; 8C_536/2014 vom 20. Januar 2015 E. 4.3; je mit Hinweisen). Der Umstand, 

dass eine grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähige versicherte Person gesundheitlich 

bedingt lediglich reduziert leistungsfähig ist, rechtfertigt an sich keinen Abzug vom 

Tabellenlohn (Urteil 8C_536/2014 vom 20. Januar 2015 E. 4.3; 9C_728/2009 vom 21. 

September 2010 E. 4.3.2, in: SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90 mit Hinweisen). Bestehen 

jedoch über das ärztlich beschriebene Beschäftigungspensum hinaus zusätzliche 

Einschränkungen, wie beispielsweise ein vermindertes Rendement pro Zeiteinheit 

wegen verlangsamter Arbeitsweise oder ein Bedarf nach ausserordentlichen Pausen 

oder ist die funktionelle Einschränkung ihrer besonderen Natur nach nicht ohne 

weiteres mit den Anforderungen vereinbar, wie sie sich aus den gewöhnlichen 

betrieblichen Abläufen ergeben, kann dies bei der Bemessung des leidensbedingten 

3.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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4.  

Abzugs vom statistischen Tabellenlohn berücksichtigt werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Januar 2018, 8C_552/2017, E. 5.3.1). Sind hingegen leichte 

bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschränkter 

Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im 

Anforderungsniveau 4 (seit 2012: Kompetenzniveau 1) bereits eine Vielzahl von leichten 

und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 

2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen).

Der orthopädische Gutachter begründet die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

von 30 % mit einem reduzierten Rendement, da der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

Beschwerden stündlich Pausen einlegen müsse. Weiter bestehe eine Gewichtslimite 

von 10 kg und seien Überkopfarbeiten, Arbeiten in kauernder oder gebückter Haltung, 

auf Leitern, mit Rotation des Oberkörpers und mit häufigem Treppensteigen 

ungeeignet (vgl. Erw. 2.3). Ein so genannter Teilzeitabzug fällt ausser Betracht, da der 

Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit mit reduziertem Rendement ganztägig 

verwerten kann. Der zusätzliche Pausenbedarf ist bereits in der geschätzten 

Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 19. Juni 2017, 

8C_148/2017, E. 6.2.2 a.E.). Aus dem Umstand, dass im Totalwert des 

Kompetenzniveaus 1 bei den Männern (auch) Tätigkeiten enthalten sind, die der 

Beschwerdeführer wegen seines medizinischen Zumutbarkeitsprofils nicht mehr 

ausüben kann, kann er keinen grundsätzlichen Anspruch auf einen leidensbedingten 

Tabellenlohnabzug ableiten (Urteile des Bundesgerichts vom 20. April 2018, 

9C_833/2017, E. 5.5, und vom 14. November 2017, 9C_200/2017, E. 4.3.2). Nachdem 

der Beschwerdeführer bereits 1998 in die Schweiz einreiste, über die 

Niederlassungsbewilligung C verfügt (IV-act. 12) und beinahe zehn Jahre lang am 

früheren Arbeitsplatz tätig war, erscheint ein Tabellenlohnabzug auch aufgrund seiner 

Staatsangehörigkeit nicht gerechtfertigt. Es bleibt somit beim Invalideneinkommen von 

Fr. 45'958.--. Folglich ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 35 % ([Fr. 70'993.-- - 

Fr. 45'958.--] : Fr. 70'993.--). Es besteht demnach kein Rentenanspruch.

3.4.2. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

4.2. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

aufzuerlegen und durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt. Der Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2020
	Art. 7 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Gemäss einem als beweistauglich erkannten Gutachten ist der Beschwerdeführer in angepassten Tätigkeiten (u.a. mit Gewichtslimite 10 kg, ohne Überkopfarbeiten und Bücken, Kauern und Rotationsbewegungen) zu 70 % arbeitsfähig (reduziertes Rendement wegen zusätzlichem Pausenbedarf). Der Beschwerdeführer schöpft diese Arbeitsfähigkeit mit einem 50 %-Pensum nicht aus. Die Bemessung des Invalideneinkommens nach dem aufgerechneten tatsächlichen Einkommen ist nicht möglich, wenn der Arbeitgeber kein höheres Pensum anbietet. Zudem ist das Einkommen im Betrieb eines engen Verwandten des Beschwerdeführers stark unterdurchschnittlich. Das Invalideneinkommen ist deshalb nach LSE zu bemessen. Gründe für einen Tabellenlohnabzug bestehen nicht. Somit resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2020, IV 2018/111).

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		2024-05-27T01:18:29+0200
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