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**Case Identifier:** 02f5aee1-27c7-5820-9c6b-e48f61990284
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.08.2005 IV 2005/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2005-21_2005-08-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2005/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.08.2005

Entscheiddatum: 09.08.2005

Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2005
Art. 28 Abs. 2ter IVG (Fassung 4.IV-Revision): Gemischte Methode der 
Invaliditätsbemessung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 9. August 2005, IV 2005/21). Vom Eidgenössischen 
Versicherungsgericht mit Urteil vom 2. März 2006 aufgehoben (I 669/05).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiberin Ulrike Plangg

Entscheid vom 9. August 2005

In Sachen

E.K.

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

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A.- a) E. K. meldete sich am 8. Oktober 2003 bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Bezug einer IV-Rente an. Sie gab an, an Knie- und Hüftarthrose, an einem 

Bandscheibenschaden und an Fingerarthrose zu leiden. E. K. absolvierte von 1964 bis 

1965 eine 1½-jährige Anlehre als Krippengehilfin. Seit 1970 bis heute war sie 

hauptsächlich im Haushalt tätig. Sie ist verheiratet und Mutter von zwei erwachsenen 

Söhnen (act. G 3.1.11).

Am 24. Oktober 2003 erstattete Dr. med. A., Physikalische Medizin FMH, O., einen 

Bericht an die IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (im 

folgenden: IV-Stelle), gemäss welchem E. K. seit 1990 an beiden Knien unter einer 

Gonarthrose und seit 2003 an einem lumboradikulären Syndrom auf der rechten Seite 

leide. Er attestierte ihr eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 28. Juni 2003 bis zum 5. 

Oktober 2003 und ab diesem Zeitpunkt eine dauernde Arbeitsunfähigkeit von 50%. Die 

Arbeitsfähigkeit sei sowohl an einem leidensangepassten Arbeitsplatz wie auch bei der 

Tätigkeit als Hausfrau halbtags verwertbar mit einer 10 bis 20% reduzierten Leistung 

wegen vermehrt nötiger Sitzpausen. Eingliederungsmassnahmen hielt Dr. A. nicht für 

angezeigt (act. G 3.1.19). Dr. med. B., FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, 

P., diagnostizierte in seinem Bericht vom 22. Oktober 2003 ein Lumboradiculäres 

Syndrom L5 auf der rechten Seite, Präarthrosen beider Hüftgelenke und 

Pangonarthrosen. Der Gesundheitszustand sei stationär, die Arbeitsfähigkeit nicht zu 

verbessern und Eingliederungsmassnahmen nicht angezeigt (act. G 3.1.20). Am 13. Mai 

2004 erfolgte eine Abklärung im Haushalt von E. K.. Sie gab an, dass sie bei optimaler 

Gesundheit während etwa drei Nachmittagen oder an zwei ganzen Tagen ausser Haus 

arbeiten würde. Die IV-Stelle ging demgemäss von einer Tätigkeit im Haushalt im 

Umfang von 60% aus und ermittelte für diesen Bereich eine Einschränkung von 

16.15% und eine Teilinvalidität von 9.69% (act. G 3.1.24).

Mit Verfügung vom 13. August 2004 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf eine 

Invalidenrente aufgrund eines von ihr ermittelten Invaliditätsgrades von 12% ab. Für die 

Berechnung des IV-Grades nach der gemischten Methode ging sie von einer Aufteilung 

von Hausfrauen- und Berufstätigkeit im Verhältnis von 60% zu 40% aus. Als 

Valideneinkommen setzte sie einen als Aushilfsverkäuferin erzielbaren Jahreslohn von

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Fr. 19'080.-- und als Invalideneinkommen bei einem zumutbaren Pensum von 50% 

einen solchen von Fr. 17'900.-- ein. Aus dem Einkommensausfall von Fr. 1'180.-- 

errechnete die IV-Stelle eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 6.18%, welche bei 

einem 40%-igen Arbeitspensum eine Teilinvalidität von 2% ergab. Zu diesen 2% 

addierte sie den Teilinvaliditätsgrad im Haushaltsbereich von 10% (act. G 3.1.30).

Gegen diese Verfügung erhob E. K. am 6. September 2004 Einsprache mit dem 

sinngemässen Begehren, die Verfügung vom 13. August 2004 sei aufzuheben und der 

Anspruch auf eine IV-Rente neu zu prüfen. Sie begründete dies damit, dass der 

ärztliche Befund zur Arbeitsfähigkeit sonderbarerweise auf 12% gekürzt und ihre 

Aussagen diesbezüglich falsch interpretiert worden seien und dass die 

Versicherungsärzte keine Einsicht in die Aufnahmen der Magnetresonanztomographie 

(im folgenden: MRI) verlangt hätten. Ausserdem habe sich ihr Gesundheitszustand seit 

August 2003 noch verschlechtert (act. G 3.1.32).

Daraufhin holte die IV-Stelle bei Dr. A. und Dr. B. je einen Verlaufsbericht für die Zeit ab 

dem 30. Juni 2003 bzw. ab dem 22. Oktober 2003 ein. Dr. A. gab in seinem Bericht 

vom 17. November 2004 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei 

gleichbleibender Diagnose an. Die Gonarthrose habe sich verschlechtert und die 

Gehstrecke sei auf eine Halbe- bis Dreiviertelstunde reduziert. Schmerzen an Knie und 

Lendenwirbelsäule würden eine manuelle Tätigkeit im Haushalt einschränken und E. K. 

auch bei körperlichen Arbeiten ausser Haus durch geringere Belastbarkeit beim 

Stehen, Gehen und längerem Sitzen zunehmend einschränken. Zumutbar seien leichte 

körperliche Arbeiten mit Einzellasten von 4 bis 5 kg, die vorwiegend sitzend ausgeübt 

würden. Er erachte eine hauptsächlich im Stehen erfolgende Verkaufstätigkeit nicht 

mehr für möglich und für eine reine Sitzhaltung sei der Rücken limitierend. Die 

Körperhaltung sollte häufig geändert werden können. Die Arbeitsfähigkeit sei während 

rund 4½ Stunden pro Tag mit 10- bis 15-minütigen stündlichen Pausen als deutlich 

reduziert einzuschätzen und betrage 40% (act. G 3.1.37). Dr. B. stellte gemäss Bericht 

vom 30. November 2004 einen stationären Gesundheitszustand fest (act. G 3.1.43).

Gestützt auf diese ärztlichen Berichte wies die IV-Stelle die Einsprache mit Entscheid 

vom 12. Januar 2005 ab. Es sei weiterhin davon auszugehen, dass E. K. als Gesunde 

zu 40% einer Erwerbstätigkeit nachginge. Da es ihr gemäss den ärztlichen Unterlagen 

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als Invalide zumutbar wäre, im Rahmen eines 40% Pensums erwerbstätig zu sein, 

erleide sie kaum eine Erwerbseinbusse. Eine Erwerbseinbusse von Fr. 1'180.-- sei 

berücksichtigt worden, weil sie nur noch einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit 

nachgehen könne und zusätzliche Pausen benötige. Die Einschränkung im 

Erwerbsbereich betrage somit weiterhin 6%. Gemäss Haushaltabklärung vom 13. Mai 

2004 könne sie fast alles machen, wenn sie die Arbeiten auf die ganze Woche verteile, 

was von ihr im Rahmen der Schadenminderungspflicht auch erwartet werden könne. 

Die Einschränkung betrage 16%. Im Übrigen mache E. K. keine höhere Einschränkung 

geltend. Bei einem 60% Pensum im Haushalt mit 16%-iger Einschränkung resultiere 

ein Teilinvaliditätsgrad von 10% im Haushaltsbereich. Die IV-Stelle addierte hiezu einen 

Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 2% (resultierend aus einem Erwerbspensum 

von 40% und einer Einschränkung von 6%), was zu einem Gesamtinvaliditätsgrad von 

12% führte. Bezüglich der nicht verlangten MRI-Aufnahmen macht die IV-Stelle 

geltend, ihren Entscheid auf die Angaben der beiden behandelnden Ärzte, Dr. A. und 

Dr. B. abgestellt zu haben, welche Kenntnis von diesen Untersuchungen gehabt hätten 

(act. G 3.1.46).

B.- a) Gegen diesen Einspracheentscheid erhob E. K. am 10. Februar 2005 

Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, den Rentenanspruch aufgrund des aktuellsten 

Gesundheitszustandes zu prüfen. Ausserdem macht sie geltend, dass sie die von Dr. 

A. diagnostizierte 50%-ige Arbeitsfähigkeit vollumfänglich für die Besorgung des 

Dreipersonenhaushaltes aufwenden müsse und ihr die zusätzliche Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden könne (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragt am 17. Februar 2005 die Abweisung der 

Beschwerde und verzichtet auf eine Beschwerdeantwort unter Verweis auf ihren 

Einspracheentscheid (act. G 3).

 

II.

1.- Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung 

einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des 

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Einspracheentscheides eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 Erw. 1.2). Ferner 

sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten. Da vorliegend 

ein Dauersachverhalt bis zum Erlass des Einspracheentscheides am 12. Januar 2005 

zu beurteilen ist, ist auch die bis zu diesem Zeitpunkt eingetretene Entwicklung der 

Rechtslage zu berücksichtigen (BGE 130 V 259 Erw. 3.5 ff.). Damit finden das am 1. 

Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sowie die auf den 1. Januar 2004 im Zuge 

der 4. IV-Revision neu eingefügten oder geänderten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der 

dazugehörenden Verordnung (IVV; 831.201) Anwendung. Zu erwähnen ist, dass sowohl 

das ATSG hinsichtlich der Invaliditätsbemessung wie auch der mit der 4. IV-Revision 

neu eingefügte Art. 28 Abs. 2ter IVG (=Invaliditätsbemessung nach der gemischten 

Methode) keine substanzielle Änderung der bis zum 31. Dezember 2002 bzw. bis zum 

31. Dezember 2003 gültig gewesenen Normenlage brachte (BGE 130 V 395 Erw. 3.2; 

BGE 130 V 343 Erw. 2 ff.). Die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung 

bleibt deshalb weiterhin massgebend.

2.- a) Vorliegend ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin als invalid im Sinne des 

Gesetzes zu betrachten ist und ob in diesem Rahmen Anspruch auf eine Rente 

besteht. Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

b) Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Das ATSG selber legt keinen bestimmten Mindestgrad der 

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Invalidität fest, der Anspruch auf eine Geldleistung geben könnte, weshalb auf 

Einzelgesetze (soweit durch das ATSG nicht aufgehoben) abzustellen ist (Kieser, a.a.O., 

Rz 5 zu Art. 16 ATSG, S. 155). Dies gilt insbesondere für Art. 28 Abs. 1 IVG. Ist ein 

Versicherter mindestens zu 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine Viertelsrente der 

Invalidenversicherung. Bei einer Invalidität von mindestens 50% besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 

70% ist ein Anspruch auf eine ganze Rente gegeben. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG 

entsteht der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der 

Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (vgl. Art. 7 ATSG) geworden 

ist (lit. a), oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens zu 40% arbeitsunfähig (vgl. Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Allgemein ist 

davon auszugehen, dass, wer nicht mindestens teilweise arbeitsunfähig ist, auch nicht 

erwerbsunfähig und mithin nicht invalid sein kann (ZAK 1983, 445; ZAK 1985, 223). 

Letztlich ist aber zur Bestimmung des Invaliditätsgrades nicht die medizinisch-

theoretische Schätzung der Arbeitsunfähigkeit massgebend, sondern einzig die 

erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf dem dem Versicherten 

offenstehenden allgemeinen, ausgeglichenen Arbeitsmarkt (RKUV 1996, 34).

c) Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin nicht ausschliesslich als 

Erwerbstätige oder ausschliesslich als Hausfrau zu betrachten ist, da sie bei 

vollständiger Gesundheit einem teilzeitlichen Erwerb im Umfang von 40% nachginge 

und mit 60% eines Vollzeitpensums den Haushalt besorgen würde. Bei Versicherten, 

die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 

festgelegt (Einkommensvergleich). Waren sie daneben in einem Aufgabenbereich nach 

Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 

2bis IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil 

der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend 

der Behinderung in beiden Aufgabenbereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2ter IVG; 

gemischte Methode). Dabei gilt als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen, nicht 

(oder nicht voll-) erwerbstätigen Personen die übliche Tätigkeit im Haushalt, die 

Erziehung der Kinder sowie der nicht entlöhnte karitative Einsatz (Art. 27 IVV).

d) Um den Invaliditätsgrad bestimmen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und 

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gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes 

ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in 

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (ZAK 1982 S. 34; Rz 3047 f KSIH); nach gefestigter Praxis 

darf als zumutbare Tätigkeit betrachtet werden, was der Arzt für zumutbar hält. 

Hingegen ist es nicht Aufgabe des Arztes, sich zu Fragen der Erwerbsfähigkeit bzw. 

des Invaliditätsgrades zu äussern. Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die 

invaliditätsbedingten Faktoren auf die Vermittlungsfähigkeit und die 

Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH).

e) Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 43 und 

273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsrichter 

zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn aufgrund 

der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 Erw. 4a; BGE 100 V 52 = ZAK 1985, 53, 

Erw. 4a mit Hinweisen). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt in Bezug auf alle Unterlagen 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 122 V 157; BGE 123 V 331 Erw. 1c).

3.- Dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" folgend ist vor der Beurteilung eines 

Rentenanspruchs abzuklären, ob die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person durch 

medizinische oder berufliche Massnahmen verbessert werden kann (nicht 

veröffentlichtes Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 20. August 

2002, I 347/00; SVR-IV 2001 Nr. 24, 73). Auf Grund der Akten ergibt sich, dass 

medizinische Massnahmen gegenwärtig keinen Erfolg versprechen. Gleiches gilt für 

berufliche Massnahmen. Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend mithin zu Recht in 

Übereinstimmung mit dem Begehren der Beschwerdeführerin nur über die Rentenfrage 

entschieden.

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4.- a) Unklar ist zunächst, von welchem Arbeitsunfähigkeitsgrad im Erwerbsbereich 

auszugehen ist. Die Beschwerdegegnerin hält in ihrem Einspracheentscheid fest, 

gestützt auf die Arztberichte von Dr. A. und Dr. B. sei von einer 40%-igen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Bei der Durchführung des 

Einkommensvergleichs ging sie indessen von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit aus und 

brachte vom Invalidenlohn die von Dr. A. eruierte zusätzliche Einschränkung von 15% 

(Mittelwert von 10 bis 20%) sowie weitere 10% und somit insgesamt 25% in Abzug 

(act. G 3.1.26). Dr. A. kam in seinem Arztbericht vom 24. Oktober 2003 zum Schluss, 

bei der Beschwerdeführerin bestehe eine Einschränkung von 50% für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten. Im Beiblatt zu diesem Bericht präzisierte er, sie sei in einem 

adaptierten Beruf während einem ½ Tag arbeitsfähig, wobei eine verminderte 

Leistungsfähigkeit von 10 bis 20% wegen notwendiger Pausen zu berücksichtigen und 

somit von einer totalen Arbeitsfähigkeit von 40 bis 45% auszugehen sei. Im 

Verlaufsbericht vom 17. November 2004 hielt er fest, dass eine 60%-ige 

Arbeitsunfähigkeit als Verkäuferin bestehe, wobei eine Verkaufstätigkeit in 

ausschliesslich stehender Haltung nicht mehr möglich sei. Die bisherige Tätigkeit sei 

immer noch in einem zeitlichen Rahmen von 4½ Stunden pro Tag zumutbar, jedoch sei 

von einer zusätzlich verminderten Leistungsfähigkeit von 25% auszugehen. Es bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit von rund 40%. Dr. B. bestätigte in seinen Berichten, mit 

Ausnahme der Verschlechterung des Gesundheitszustandes, die Diagnosen Dr. A.s 

und enthielt sich einer Arbeitsfähigkeitsschätzung unter Verweis auf die Angaben Dr. 

A.s.

b) Da bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts darauf abzustellen ist, wie sich 

dieser bis zum Einspracheentscheid vom 12. Januar 2005 ergeben hat, ist von der 

aktuellsten Arbeitsfähigkeitsschätzung Dr. A.s vom 17. November 2004 auszugehen. Er 

erachtete darin die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit im Rahmen eines 50% 

Pensums (d.h. während 4½ Stunden pro Tag) mit zusätzlichen Pausen für zumutbar. 

Wegen der zusätzlich nötigen Pausen sei eine Leistungsminderung von 25% und somit 

eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von 40% anzunehmen. Indem die Beschwerdegegnerin 

beim Einkommensvergleich von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit ausging, hielt sie sich 

im Resultat nicht an diese ärztliche Vorgabe. Dr. A. berücksichtigte in seinem Bericht 

die geklagten Beschwerden und führte seine Untersuchungen in Kenntnis der 

langjährigen Krankheitsgeschichte der Beschwerdeführerin durch. Die Beurteilung der 

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medizinischen Situation leuchtet ein, und die Schlussfolgerungen sind begründet (BGE 

125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung von 40% muss der 

Invaliditätsbemessung somit zugrunde gelegt werden.

5.- a) Als nächstes ist die Einschränkung im Haushaltbereich zu prüfen. Dr. A. ging in 

seinem Arztbericht vom 24. Oktober 2003 von einer 50%-igen Einschränkung im 

Haushaltbereich für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten aus, wobei zusätzlich eine 

reduzierte Leistungsfähigkeit von 10 bis 20% wegen vermehrt nötiger Sitzpausen 

anzunehmen sei (act. G 3.1.19). Im Verlaufsbericht vom 17. November 2004 stellte er 

eine Verschlechterung der Gonarthrose fest, was sich in der Reduktion der Gehstrecke 

auf ca. eine ½ bis ¾ Stunden, in vermehrt notwendigen Pausen und in einem 

verlangsamten Arbeitstempo bei Haushaltsarbeiten manifestiere (act. G 3.1.38). Die 

Beschwerdegegnerin ermittelte anhand einer Haushaltsabklärung eine Einschränkung 

von 16,16% und hielt fest, dass die Beschwerdeführerin den Haushalt trotz der 

gesundheitlichen Einschränkungen praktisch noch selber mache, was im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht jedoch auch von ihr verlangt werden könne (act. G 3.1.24). 

Die Beschwerdeführerin kritisiert die von der Beschwerdegegnerin festgestellte 

Teilinvalidität. Diese sei im Vergleich zur Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. A. viel zu 

klein ausgefallen und könne daher nicht richtig sein (act. G 1).

b) Nach den vorhandenen Akten kann der Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich nicht eindeutig bestimmt werden. Es ist 

zunächst festzuhalten, dass den ärztlichen Stellungnahmen zu den Einschränkungen 

im Haushalt kein genereller Vorrang gegenüber den Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin zukommt. So wenig wie bei der Bemessungsmethode des 

Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG kann beim Betätigungsvergleich nach Art. 

28 Abs. 2bis IVG auf eine medizinisch-theoretische Schätzung der Invalidität abgestellt 

werden. Zwar ist die Verwaltung und das Gericht bei der Beurteilung des 

Invaliditätsgrades auf ärztliche Angaben angewiesen. Da massgebend letztlich jedoch 

die Unmöglichkeit ist, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen, ist die 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Einzelfall 

festzulegen. Soweit medizinische Arbeitsunfähigkeitsschätzungen darauf nicht 

Rücksicht nehmen, stellen die von der Invalidenversicherung nach den 

Verwaltungsweisungen des Bundesamtes für Sozialversicherung eingeholten 

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Abklärungsberichte im Haushalt eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage 

für die Invaliditätsbemessung im Haushalt dar. Nach der Rechtsprechung bedarf es 

des Beizuges eines Arztes nur im Ausnahmefall. Er hat sich etwa zur Leistungsfähigkeit 

in einzelnen Positionen der Haushaltführung (unter dem Gesichtswinkel der 

Zumutbarkeit , der funktionellen Unmöglichkeit und einer allfälligen Verlangsamung) zu 

äussern, wenn unglaubwürdige Angaben des Versicherten vorliegen, die im 

Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (EVGE vom 21. Juni 2001, I 22/01, mit 

Hinweisen).

c) Vorliegend sind besondere Umstände gegeben, welche den Abklärungsbericht als 

ungenügende Grundlage erscheinen lassen. Während Dr. A. in seinem Arztbericht vom 

24. Oktober 2003 zunächst eine 40 bis 45%-ige Arbeitsfähigkeit feststellte, welche sich 

ausdrücklich auf eine Haushaltstätigkeit bezog, gab er im Verlaufsbericht vom 17. 

November 2004 an, die Arbeitsfähigkeit im Haushaltbereich habe sich verschlechtert, 

ohne diese Verschlechterung bezogen auf die Haushaltstätigkeit explizit zu 

quantifizieren. Die von der Beschwerdegegnerin durchgeführte Abklärung der 

Einschränkung im Haushalt fand vor der ärztlichen Berichterstattung über eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes statt, so dass die im Haushaltsbericht 

ermittelte Einschränkung von 16.15% die im Verlaufsbericht festgestellte 

gesundheitliche Verschlechterung nicht berücksichtigt. Trotz Dr. A.s Verlaufsberichtes, 

welcher zur Überprüfung der ursprünglichen Verfügung im Einspracheverfahren 

eingeholt wurde, sah sich die Beschwerdegegnerin nicht veranlasst, eine neue 

Haushaltabklärung durchzuführen oder eine weitere ärztliche Meinung einzuholen. 

Abgesehen davon hätte die Beschwerdegegnerin schon wegen der grossen 

Diskrepanz zwischen der ersten ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung und der im 

Haushaltbereich festgestellten Einschränkung an der Richtigkeit der Abklärungen 

zweifeln und weitere Untersuchungen vornehmen müssen. Gemäss Rechtsprechung 

sind bei Unklarheiten über die Auswirkungen somatischer Beschwerden auf die 

Haushaltstätigkeit Rückfragen an medizinische Fachpersonen nicht nur zulässig, 

sondern notwendig (EVGE vom 2. März 2004, I 462/03). Dementsprechend wird die 

Beschwerdegegnerin, da Dr. A. die verschlechterte Arbeitsfähigkeit im Haushaltbereich 

nicht quantifizierte und der Haushaltsbericht eine allfällige Verschlechterung nicht 

berücksichtigte, eine neue Abklärung im Haushalt gestützt auf ein neues ärztliches 

Zeugnis vornehmen müssen (vgl. ZAK 1989 S. 119 E. 5b). Zweckmässigerweise 

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werden dem Arzt die konkret massgebenden Teilfunktionen gemäss 

Haushaltsabklärungsbericht bekannt gegeben, damit er nicht nur die 

Gesamtleistungsfähigkeit im Haushalt beurteile, sondern auch in den Teilbereichen. Die 

IV-Stelle wird bei ihrer eigenen neuen Abklärung alsdann auch berücksichtigen, dass 

Arbeiten, welche die Beschwerdeführerin zwar erledigt, wegen vermehrt notwendiger 

Pausen und verlangsamtem Arbeitstempo aber nur mit höherem Zeitaufwand leisten 

kann, als entsprechende Einschränkung zu werten sind. Wo zum Beispiel die 

Teilfunktion Wohnungspflege "viel mehr Zeit als früher" erheischt, ist dieser Mehrbedarf 

zu quantifizieren. Bei einer Verdoppelung des Zeitaufwandes wäre hier zum Beispiel 

eine Einschränkung von 50% anzunehmen. Ausserdem muss sie sorgfältig prüfen, 

welche Mithilfe des Ehemannes und welcher zusätzliche Arbeitsaufwand der 

Beschwerdeführerin das im Rahmen der Schadenminderungspflicht zumutbare Mass 

klar überschreiten und daher bei der Ermittlung der behinderungsbedingten 

Einschränkung nicht im vollen Umfang berücksichtigt werden dürfen. Es wäre 

unzulässig, aus dem grösseren oder kleineren Umfang einer Haushaltung 

Rückschlüsse auf das Ausmass des Invaliditätsgrades herzuleiten, denn das Total der 

Gewichtung der einzelnen Tätigkeiten im Haushalt ist in jedem Fall mit 100% zu 

bewerten (AHI-Praxis 1997, 292).

6.- a) Abgesehen davon, dass sich die Beschwerdegegnerin auf eine ungenügend 

abgeklärte Einschränkung im Haushaltsbereich abstützte, muss auch ihre 

Berechnungsweise in der „gemischten Methode“ beanstandet werden. Für den 

Einkommensvergleich ist die Beschwerdegegnerin zunächst beim Valideneinkommen 

von einem statistischen Durchschnittslohn für Frauen im gesamten privaten Sektor und 

Anforderungsniveau 4 von Fr. 3'975.-- ausgegangen. Bei einem 40% Pensum 

resultierte daraus ein Jahreslohn von Fr. 19'080.--. Diesem Valideneinkommen stellte 

sie ein Invalideneinkommen von Fr. 17'900.-- gegenüber (act. G 3.1.26: gleicher 

Jahreslohn wie beim Valideneinkommen, gekürzt um den Faktor einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% und unter Berücksichtigung eines Abzuges von 15% für 

zusätzliche Pausen und von 10% wegen leichter Tätigkeit). Daraus resultierte eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 1'180.-- oder eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 

6.18%. Diesen Prozentsatz multiplizierte sie schliesslich mit dem Anteil der 

Erwerbstätigkeit von 40%, was zu einer Invalidität im Erwerbsbereich von 2.5% führte 

(act. G 3.1.27). Im Weiteren hat sie die Einschränkung im Haushalt von 16% mit dem 

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Faktor 0.6 (=Anteil der Haushalttätigkeit von 60%) multipliziert und hat so einen 

Invaliditätsgrad von gesamthaft 12% errechnet. Diese Rechnungsweise bildete sowohl 

Grundlage für die Verneinung des Rentenanspruches mit Verfügung vom 13. August 

2004 wie auch für den negativen Einspracheentscheid vom 12. Januar 2005.

d) Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat diese Berechnungsweise in der 

gemischten Methode nie praktiziert und sie in letzter Zeit wiederholt beanstandet. Denn 

wird die ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung im Einkommensvergleich am Validenlohn 

aus einer 40%-igen Teilerwerbstätigkeit gemessen - wie die Beschwerdegegnerin dies 

getan hat - so setzt sie damit voraus, dass die versicherte Person ihre 

Restarbeitsfähigkeit in der Teilerwerbstätigkeit vollständig ausschöpft und für die 

Betätigung im anderen Aufgabenbereich (Haushalt) keine Arbeitsfähigkeit mehr übrig 

hat. So aber ist die gemischte Methode nicht gemeint. Diese will gerade der Situation 

der teilerwerbstätigen und noch in einem anderen Aufgabenbereich, namentlich im 

Haushalt arbeitenden versicherten Person, gerecht werden. Dabei wird vorausgesetzt, 

dass ohne Behinderung die Tätigkeit in beiden Bereichen nebeneinander zumutbar ist. 

Um zu gewährleisten, dass bei Berücksichtigung beider Tätigkeitsbereiche nicht von 

einem unzumutbaren (und daher IV-rechtlich nicht relevanten) Aktivitätspensum 

ausgegangen wird, dürfen nach der Praxis die Teilerwerbstätigkeit und die Hausarbeit 

zusammen die bei voller Erwerbstätigkeit übliche Arbeitszeit nicht überschreiten (vgl. 

Rz 3109 KSIH). Innerhalb dieses zeitlichen Rahmens einer Vollerwerbstätigkeit aber ist 

- soll die gemischte Methode ihren gesetzlichen Zweck erfüllen - für die Ermittlung der 

Invalidität die Gesamtbelastung aus den beiden Tätigkeiten (Erwerbsarbeit und 

Hausarbeit) zu berücksichtigen. Dies geschieht, indem zunächst sowohl der Erwerbsteil 

als auch der Haushaltteil je als vollzeitlich betrachtet und ein regulärer 

Einkommensvergleich für eine vollzeiterwerbstätige und ein regulärer 

Betätigungsvergleich für eine nur im Haushalt tätige Person vorgenommen werden. Die 

beiden so ermittelten Invaliditätsgrade sind schliesslich entsprechend dem Anteil der 

jeweiligen Tätigkeit gemessen an der täglichen Normalarbeitszeit zu kürzen und dann 

zu addieren. Auch in der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes 

finden sich zahlreiche Entscheide im Sinne der hiesigen 

kantonalversicherungsgerichtlichen Praxis (z.B. EVGE vom 9. November 1994, I 

136/94; EVGE vom 6. Januar 1996, I 143/94; EVGE vom 1. April 1999, I 121/97; ferner 

EVGE vom 21. März 2000, I 198/99; EVGE vom 2. November 2000, I 321/99; EVGE 

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vom 30. September 2002, I 724/00; EVGE vom 2. Juli 2001, I 85/01; EVGE vom 6. 

November 2001, I 345/01; EVGE vom 20. Februar 2003, I 406/02; EVGE vom 2. Mai 

2003, I 583/02 sowie im Besonderen bei Anwendung des reinen Prozentvergleiches 

EVGE vom 20. Februar 2003, I 707/01). Ebenso wendet sich die Literatur - soweit sie 

sich vertieft mit der gemischten Methode beschäftigt - klar gegen die offizielle Linie des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichtes (u.a. Mosimann H.-J. mit einer kritischen 

Besprechung von BGE 125 V 146, in AJP 2/2000, S. 213 ff., ferner Baumann K.,/

Lauterburg M., Knappes Geld - ungleich verteilt, Basel 2001, S. 84-88, Rumo-Jungo A., 

Ausgewählte Gerichtsentscheide aus dem Sozialversicherungsrecht im 

Zusammenhang mit Teilzeitarbeitsverhältnissen, in Freiburger Sozialrechtstag 1996, 

Bern 1996, S. 187 ff., Leuzinger S., Sozialversicherungsrechtliche Probleme 

flexibilisierter Arbeitsverhältnisse, in Freiburger Sozialrechtstag 1996, Bern 1996, S. 91 

ff.; F. Schlauri, Das Rechnen mit der Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in der 

gemischten Methode der Invaliditätsbemessung, Referat anlässlich der 

Sozialversicherungsrechtstagung vom 25. und 26. Juni 2003 in Luzern, publ. in 

Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, S. 307 ff). Nach Edgar Imhof 

vermag die Praxis des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes gemäss BGE 125 V 

146 auch vor Art. 14 EMRK nicht zu bestehen (Die Bedeutung menschenrechtlicher 

Diskriminierungsverbote für die soziale Sicherheit, in Jusletter 7.2.2005, S. 7f.). - Bei 

diesen rechtlichen Verhältnissen ist an der Praxis des hiesigen Gerichts festzuhalten. 

Denn die Berechnungsart, die das Eidgenössische Versicherungsgericht offiziell für die 

gemischte Methode vorgibt, führt im Ergebnis dazu, dass der Invaliditätsgrad bei 

teilerwerbstätigen Hausfrauen systematisch tiefer ausfällt, als bei vollerwerbstätigen 

Personen oder bei "Nur-Hausfrauen".

Zu Recht stellte die Beschwerdegegnerin für das vorweg zu bestimmende 

Valideneinkommen nicht auf den im Jahr 1990 erzielten Lohn ab. Einerseits ist nicht 

bekannt, mit was für einem Arbeitspensum die Beschwerdeführerin diesen Lohn 

erzielte und es ist unmöglich auf dieser Grundlage einen hypothetischen Jahreslohn zu 

ermitteln, andererseits stand die Beschwerdeführerin gemäss Angaben von Dr. A. 

bereits seit Oktober 1990 in seiner Behandlung und es kann zur Bemessung des 

Valideneinkommens nicht auf einen Verdienst abgestellt werden, welcher allenfalls 

noch nach Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt worden ist. Weiter sind in den 

Jahren zuvor grosse Schwankungen in der Zusammenstellung des individuellen Kontos 

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zu verzeichnen, so dass es keinen Sinn macht, auf diese Zahlen abzustellen. Unter 

diesen Umständen kann für den Einkommensvergleich auf die Zahlen der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung abgestellt werden. Rechtsprechungsgemäss 

sind für diesen Vergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns eines allfälligen 

Rentenanspruchs (hier: 1. Juni 2004) massgebend, wobei Validen- und 

Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige 

Rentenwirksame Änderungen bis zum Erlass des Einspracheentscheides am 12. 

Januar 2005 zu berücksichtigen sind. In Fällen, bei denen die Nominallohnentwicklung 

von Validen- und Invalideneinkommen linear verläuft, genügt ein Vergleich der aus 

einem gleichen Jahr stammenden Zahlen (unveröffentlichte Urteile des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 2. März 2004, I 640/03 und vom 2. August 

1999). Ausgehend davon, dass die Beschwerdeführerin eine Anlehre als 

Krippenhelferin absolvierte, nach ihrer Heirat kaum noch erwerbstätig war und zuletzt 

als Aushilfsverkäuferin gearbeitet hatte, rechtfertigt sich ein Beizug der tabellarischen 

Angaben im Bereich der einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4). 

Gemäss Tabelle TA1 der LSE 2002 belief sich der entsprechende durchschnittliche 

Monatslohn von Frauen im privaten Sektor auf Fr. 3'820.--, was einem 

Jahresvollzeitlohn von Fr. 45‘840.-- entspricht. Diesem ist ein Invalidenlohn bei 40%-

iger Arbeitsfähigkeit gegenüberzustellen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin 

aufgrund ihrer Behinderung nicht gleich viel verdienen würde, wie eine gesunde 

Arbeitnehmerin mit einem Pensum von 40%, ist im statistischen Invalideneinkommen 

noch nicht berücksichtigt. Es rechtfertigt sich daher ein zusätzlicher Abzug von 10%, 

so dass von einem Invalideneinkommen von Fr. 16‘502.-- auszugehen ist. Die Differenz 

aus diesen Einkommen entspricht der Einschränkung im Erwerbsbereich (Fr. 45‘840.-- 

- 0.4 × [Fr. 18‘336.-- - 10%] = Fr. 29'338.-- oder 64%). Wird die ermittelte 

Einschränkung entsprechend dem Erwerbspensum von 40% gewichtet, ergibt sich ein 

Teilinvaliditätsgrad von 25.6% (=0,4 × 64% = 25.6%).

7.- Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt 

zur Prüfung des Rentenanspruchs ungenügend abgeklärt hat. Sie hat hinsichtlich der 

Einschränkungen im Haushalt eine ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung einzuholen und 

auf dieser Grundlage eine neue Abklärung im Haushalt vorzunehmen. Darin müssen 

zeitliche Verzögerungen bei der Erledigung von Haushaltsarbeiten und die Mithilfe des 

Ehemannes gegebenenfalls als Einschränkung sichtbar werden. Schliesslich ist die im 

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Abklärungsbericht ermittelte Einschränkung im Haushalt entsprechend dem 

Haushaltspensum von 60% zu gewichten und zur Invalidität im Erwerbsbereich von 

25.6% zu addieren.

8.- a) In diesem Sinn ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 12. Januar 2005 ist aufzuheben. Die Sache ist zu weiterer 

Abklärung und neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

b) Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 12. 

Januar 2005 aufgehoben. Die Sache wird zu ergänzender Abklärung und zu neuer 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2005
	Art. 28 Abs. 2ter IVG (Fassung 4.IV-Revision): Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2005, IV 2005/21). Vom Eidgenössischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 2. März 2006 aufgehoben (I 669/05).

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