# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 556dc0d0-2cb3-54f3-9cf5-77d8350fc2ff
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2010 IV 2009/426
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-426_2010-08-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/426

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 13.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2010
Art. 17 IVG. Anspruch auf Umschulung. Berufliche Aussichten der neuen 
Ausbildung sowie deren Geeignetheit aus medizinischer Sicht nicht 
genügend abgeklärt. Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2010, IV 
2009/426).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2010

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 13. August 2010

in Sachen

E.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Umschulung (Tierheilpraktikerin)

Sachverhalt:

A.      

A.a E.___, geboren 1971, meldete sich am 25. März 2008 zum Bezug von IV-

Leistungen (Massnahmen für die berufliche Eingliederung) an. Sie führte in der 

Anmeldung aus, dass sie aufgrund einer Nervenwurzelkompression S1, Diskushernie 

LW5/SW1, medialer Bandscheibenhernie LW4/5 und eines Anulusrisses LW3/4 in ihrer 

bisherigen Tätigkeit als Dekorationsgestalterin eingeschränkt sei (act. G 8.1). Am 

6. Juni 2008 unterzog sich die Versicherte einer ventralen Diskektomie und 

interkorporeller und ventraler Plattenosteosynthese L5/S1, sowie Diskektomie und 

Prothesen-Einlage L3/L4 und L4/L5, nachdem bereits am 8. November 2007 eine 

Diskushernienoperation L4/L5 und L5/S1 stattgefunden hatte (act. G 8.22-4).

A.b Im Bericht vom 18. März 2009 hielt der Hausarzt Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, fest, dass seit Ende Februar 2009 lediglich eine Arbeitsbelastung 

von 50% "knapp durchführbar" sei (act. G 8.22-1 f.).

A.c In der Stellungnahme vom 28. März 2009 führte der RAD-Arzt Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, aus, dass bei der Versicherten für eine leidensadaptierte 

Tätigkeit (leicht, wechselbelastend, kein Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, 

keine Zwangspositionen der Wirbelsäule, insbesondere kein Bücken und keine 

Rotationsbewegungen) mit einer "normalen Arbeitsfähigkeit" zu rechnen sei. Zur Zeit 

könne von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden; die Abklärung 

beruflicher Massnahmen sei sinnvoll (act. G 8.25).

A.d Am 20. April 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass ihr eine 

Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten gewährt 

werde (act. G 8.29). Die zuständige Berufsberaterin berichtete am 15. Juli 2009, dass 

die Versicherte Interesse an einer Ausbildung zur Tierheilpraktikerin bekundet habe. 

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Diese Ausbildung würde ca. vier Jahre dauern und Fr. 43'700.-- kosten. Im Rahmen 

dieser Ausbildung müsste die Versicherte zwei Tage pro Woche am Unterricht 

teilnehmen und ebenso viel Zeit für das Lernen investieren. Hinzu kämen noch 

Praktikumstage. Die Versicherte habe angegeben, keine Bürotätigkeiten ausführen zu 

wollen. Die Berufsberaterin bezeichnete die von der Versicherten angestrebte 

Umschulung als weder einfach noch zweckmässig noch nachhaltig. Daher könne die 

Ausbildung nicht unterstützt werden (act. G 8.32).

A.e Mit Vorbescheid vom 3. August 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, eine Kostengutsprache für die "Neuausbildung" als Tierheilpraktikerin wegen 

fehlender Einfachheit, Zweckmässigkeit und Nachhaltigkeit abzulehnen (act. G 8.36).

A.f   Dagegen erhob die Versicherte am 7. August 2009 Einwand (act. G 8.37). In der 

ergänzenden Begründung vom 11. September 2009 bringt sie vor, dass die 

Voraussetzungen für einen Umschulungsanspruch zur Tierheilpraktikerin erfüllt seien. 

Die Ausbildung erhalte ihre Erwerbsfähigkeit länger und dauerhafter als die von der 

Eingliederungsberaterin vorgeschlagenen Berufe (Agogin, Orthopädistin oder 

"Religionslehrerin"). Zudem sei ihr der Umgang mit Tieren von Kind an vertraut 

(Besitzerin eines Pferdes, von Katzen und Vögeln, Ausbildung zur 

Pferdephysiotherapeutin; act. G 8.43).

A.g Am 24. September 2009 (korrekte Zustellung der Verfügung nach Neueröffnung 

gemäss unbestritten gebliebener Aussage der Versicherten am 12. Oktober 2009, act. 

G 1) verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid vom 3. August 2009 (act. 

G 8.45).

B.      

B.a Gegen die Verfügung vom 24. September 2009 richtet sich die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde vom 11. November 2009. Die Beschwerdeführerin beantragt 

darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie die Gewährung 

der Umschulung zur diplomierten Tierheilpraktikerin. Die Begründung lautet im 

Wesentlichen gleich wie diejenige der Einwandbegründung vom 3. August 2009. 

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Ergänzend rügt sie, die Beschwerdegegnerin habe die ihr obliegende Abklärungspflicht 

verletzt (act. G 1).

B.b Nach mehrmals erstreckter Frist zur Einreichung der Beschwerdeantwort aufgrund 

der Vornahme "kleinerer" Abklärungen (act. G 4 und G 6) reichte die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeantwort am 8. März 2010 ein. Sie beantragt, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Die von ihr bei der von der Beschwerdeführerin 

angestrebten Schule eingeholten Angaben zur Verwertbarkeit der Ausbildung 

diplomierter Tierheilpraktiker vom 18. Februar 2010 schienen stark vom Interesse am 

wirtschaftlichen Erfolg dieses Ausbildungslehrgangs beeinflusst. Es könne daher nicht 

ohne weiteres darauf abgestellt werden. Der Beruf des Tierheilpraktikers friste wohl 

noch längere Zeit ein Nischendasein und müsse in der Regel auf selbstständig 

erwerbender Basis ausgeübt werden. Wesentlich objektiver und darum glaubhafter als 

die Auskunft der Schule würden die von der Berufsberaterin protokollierten Angaben 

(vgl. Protokoll vom 25. Februar 2010, act. G 8.62-3) einer praktizierenden 

Tierheilpraktikerin zur Frage der erwerblichen Verwertbarkeit dieses Berufes 

erscheinen. "Die Auskunftsperson (die aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes 

anonym zu bleiben hat)" glaube nicht, dass die Ausbildung wirtschaftlich verwertbar 

sei. Vor diesem Hintergrund sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach Beendigung der Ausbildung kaum eine 

Aussicht hätte, in absehbarer Zeit ein existenzsicherndes Einkommen aus der 

Berufstätigkeit als Tierheilpraktikerin zu erzielen. Offen könne bleiben, ob dieser Beruf 

aus medizinischer Sicht überhaupt die Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit 

erfülle (act. G 8).

B.c In der Replik vom 19. April 2010 hält die Beschwerdeführerin unverändert an ihren 

Anträgen fest. Aus den von der Beschwerdegegnerin bei der in Betracht gezogenen 

Schule eingeholten Angaben lasse sich entnehmen, dass die Nachfrage nach gut 

ausgebildeten Tierheilpraktikern stetig zunehme. Auf die von einer anonymen 

Auskunftsperson gemachten Aussagen könne demgegenüber nicht abgestellt werden 

(act. G 11).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 13).

Erwägungen:

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1.       

In formeller Hinsicht ist mit Blick auf den Devolutiveffekt der Beschwerde an das 

kantonale Versicherungsgericht anzumerken, dass die lite pendente vorgenommenen 

Abklärungen der Beschwerdegegnerin (act. G 8.62) nicht als unbedenklich erscheinen 

(vgl. BGE 127 V 228). Doch erübrigen sich - mangels Beanstandung - Weiterungen (vgl. 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. März 2005, U 261/04, E. 1), 

zumal die angefochtene Verfügung auch aus materiellen Gründen aufzuheben ist.

2.       

Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Umschulung in Form einer Ausbildung zur diplomierten Tierheilpraktikerin hat.

3.       

3.1   Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20; in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung) haben Invalide oder von einer 

Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit 

diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern 

(lit. a), und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen 

erfüllt sind (lit. b). Die Massnahme hat verhältnismässig zu sein, was Geeignetheit, 

Notwendigkeit und Angemessenheit (sachlich, zeitlich, wirtschaftlich und persönlich) 

umfasst. In der Regel besteht also nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen 

Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die 

nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 121 V 258 und 124 V 

108). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im 

Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108, 121 V 260 E. 2c und 115 

V 198 E. 4e/cc). Im Rahmen des Eignungserfordernisses sind Berufsneigungen der 

Versicherten bei der Art des Arbeitseinsatzes zwar zu berücksichtigen; sie können 

jedoch für die Zumutbarkeit einer geeigneten Tätigkeit nicht ausschlaggebend sein. 

Subjektive Neigungen, Fähigkeiten und Begabungen allein vermögen somit keinen 

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Umschulungsanspruch zu begründen (U. Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum IVG, Zürich 2010, S. 200, mit Hinweisen). Immer muss zwischen Kosten und 

Nutzen der Eingliederungsmassnahmen ein vernünftiges Verhältnis bestehen (vgl. BGE 

97 V 162; ZAK 1970 S. 231). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 

unter anderem aus Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche 

Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe). Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG 

besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die 

Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit 

voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Nach Art. 6 Abs. 1 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) gelten als 

Umschulung unter anderem Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss 

einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen. Eine Invalidität im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 IVG liegt vor, wenn eine versicherte Person in der bisher ausgeübten Arbeit oder 

in den ihr ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden, zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine Erwerbseinbusse von mindestens 20% erleidet (vgl. zu den 

invaliditätsmässigen Voraussetzungen eingehend U. Meyer, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, Zürich 2010, S. 190 ff.).

3.2   Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Wenn der 

entscheid-relevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. U. Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 62 zu Art. 61).

4.       

4.1   Die Beschwerdegegnerin lehnte eine Kostengutsprache für die Umschulung zur 

diplomierten Tierheilpraktikerin im Wesentlichen mit der Begründung ab, dass die 

Ausbildungskosten von ungefähr Fr. 43'700.-- in keinem vernünftigen Verhältnis zu den 

Aussichten einer erwerblichen Verwertung der Ausbildung stünden (act. G 8, S. 8). 

Dabei stützt sie sich im Wesentlichen auf die von ihr bei einer "selbständigen, zufällig 

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ausgewählten, praktizierenden Tierheilpraktikerin" eingeholten Auskünfte (vgl. hierzu 

die entsprechende Aktennotiz vom 25. Februar 2010, act. G 8.62-3).

4.2   Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, kommt dieser 

Besprechungsnotiz und den darin enthaltenen Angaben kein Beweiswert zu. Vorab ist 

zu rügen, dass die Beschwerdegegnerin die Auskunftsperson geheim hält. Mangels 

entsprechender Offenlegung kann die Kompetenz der Auskunftsperson bezüglich der 

sich stellenden Fragen nicht beurteilt werden, was aber für eine beweistaugliche 

Auskunft erforderlich wäre. Es sind im Übrigen keine sachlichen Gründe ersichtlich, 

welche die Geheimhaltung der Auskunftsperson rechtfertigen würden. Vielmehr weckt 

dieser Umstand Zweifel an der Objektivität der entsprechenden Aussagen. Gegen den 

Beweiswert fällt aber vor allem ins Gewicht, dass Auskünfte zu wesentlichen Punkten 

des rechtserheblichen Sachverhalts - wie die sich hier stellende Frage nach den 

Berufsaussichten - nur in Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft zulässig sind 

(vgl. BGE 117 V 285; bestätigt in BGE 119 V 214). Dies hat auch unter der Herrschaft 

von Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) zu gelten (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 

2. Auflage, Zürich 2009, N 42 zu Art. 43). Denn es ist zu beachten, dass für die 

betroffenen Personen und Gerichte nicht überprüfbar ist, welche Fragen und 

Sachverhaltsangaben einer Auskunftsperson unterbreitet worden sind, wenn deren 

mündliche Auskunft lediglich in einer Aktennotiz festgehalten wird. Ebensowenig haben 

sie die Möglichkeit, der Auskunftsperson Ergänzungsfragen zu stellen und allenfalls 

unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsangaben zu korrigieren oder zu ergänzen 

(BGE 117 V 285 E. 4c).

4.3   Allerdings lässt sich die Frage nach den beruflichen Aussichten der Tätigkeit als 

diplomierte Tierheilpraktikerin auch nicht durch die Angaben der Schule (vgl. E-Mail 

vom 18. Februar 2010, act. G 8.61) zuverlässig beurteilen. Denn sie enthalten keine 

Auskünfte zu den monatlichen Verdienstaussichten oder zur Abbruchrate während der 

Ausbildung. Ferner lässt sich daraus etwa auch nicht entnehmen, wie viele Absolventen 

prozentual nach der Ausbildung tatsächlich als Tierheilpraktiker hauptberuflich arbeiten 

und welchen Lohn sie dabei erzielen. Im Übrigen trägt die pauschale, nicht 

nachvollziehbare Antwort der Schule auf die Verdienstaussichten ("Die Nachfrage nach 

gut ausgebildeten Tierheilpraktikern nimmt stetig zu. Dort wo die Medizin an Grenzen 

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stösst wird nach alternativen Heilmethoden gefragt. Oft geben die Leute mehr Geld für 

ihre Haustiere aus als für sich selbst. Der Markt ist also vorhanden, …"; act. G 8.61-2) 

im Wesentlichen die Züge einer Anpreisung zugunsten der Ausbildung und bildet für 

sich allein nicht eine realistische, auf Fakten beruhende Einschätzung.

4.4   Nach dem Gesagten ist der Sachverhalt bezüglich der beruflichen Aussichten 

nicht hinreichend abgeklärt. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass bislang keine 

medizinische Beurteilung betreffend die Geeignetheit der Tierheilpraktikertätigkeit 

vorgenommen worden ist. Angesichts dessen, dass diese Tätigkeit auch Vorkehrungen 

an Gross- und Nutztieren beinhaltet und der Beschwerdeführerin gemäss 

unbestrittener RAD-Beurteilung vom 28. März 2009 lediglich noch leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg sowie 

ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule - insbesondere ohne Bücken und 

Rotationsbewegungen - medizinisch zugemutet werden können (act. G 8.25), besteht 

auch in medizinischer Hinsicht weiterer Abklärungsbedarf. Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zu entsprechenden Abklärungen zurückzuweisen.

5.       

5.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

24. September 2009 aufzuheben. Die Sache ist zur ergänzenden Abklärung und zu 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

5.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

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insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

24. September 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Abklärung und zu 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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