# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1db18e44-ae31-52c0-9740-6664e30d9377
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-29
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 29.01.2015 725 14 289 / 26 (725 2014 289 / 26)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-14-289---26_2015-01-29.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom  29. Januar 2015 (725 2014 289/26) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherungsrecht 

 

 

Leistungseinstellung / Die erwerbliche Situation des Versicherten hat sich verbessert, so 

dass der Invaliditätsgrad nun unter 10 % beträgt 

 

 

Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yves Thommen, Kantonsrichter 
Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 
 
 
Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Raffaella Biaggi, Advokatin, Lan-
ge Gasse 90, 4052 Basel 
  
 
gegen 
 
 
 SUVA, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch Andrea Tarnutzer, Advokat, Güterstrasse 106, 4053 Basel 
 
  
  
Betreff Leistungen 
 
 
 
A. Der am 25. November 1971 geborene A.____ war seit dem 1. Mai 2001 als 
Kundenmaurer bei der B.____ angestellt und aufgrund dieses Arbeitsverhältnisses bei 
der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen 
von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 10. Februar 2003 traf ein Kompres-

 

 
 
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sor-Abbauhammer bei Spritzarbeiten seinen linken Fuss, wobei er sich eine Riss-
quetschwunde zuzog. Die SUVA erbrachte für die Folgen dieses Unfalls die gesetzli-
chen Versicherungsleistungen. Für die verbliebenen Beeinträchtigungen am linken Fuss 
sprach die SUVA dem Versicherten ab 1. Februar 2008 eine Invalidenrente aufgrund 
eines Erwerbsunfähigkeitsgrades von 20 % und eine Integritätsentschädigung aufgrund 
einer Integritätseinbusse von 10 % zu. Die dagegen vom Versicherten erhobene Ein-
sprache wurde mit Entscheid vom 21. Mai 2008 abgewiesen. Dieser Entscheid ist in 
Rechtskraft erwachsen. Nach einer ersten Überprüfung teilte die SUVA dem Versicher-
ten mit Schreiben vom 4. März 2010 mit, dass seine Rente nicht geändert werde. Auf-
grund einer erneuten Überprüfung hob die SUVA die Rente mit Verfügung vom 13. Juni 
2014 ab dem 1. Juli 2014 auf, weil beim Versicherten keine unfallbedingte Erwerbsein-
busse mehr vorliege. Daran hielt die SUVA auf Einsprache des Versicherten hin mit 
Einspracheentscheid vom 26. August 2014 fest. 
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____, vertreten durch Advokatin Raffaella 
Biaggi, am 25. September 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialver-
sicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, es sei der angefochtene Ein-
spracheentscheid aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, dem 
Beschwerdeführer weiterhin die gesetzlichen Leistungen auszurichten. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 6. November 2014 beantragte die SUVA die 
Abweisung der Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestim-
mungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar 
sind, kann gegen Einspracheentscheide der Unfallversicherer beim zuständigen kanto-
nalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 
ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur 
Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in 
Allschwil, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu 
bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwal-
tungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als 
Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen 
Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch 
sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen 
frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde des Versicherten vom 25. September 
2014 ist demnach einzutreten. 
 

 

 
 
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2. Materiell streitig und zu prüfen ist, ob die SUVA die mit Verfügung vom 
1. Februar 2008 bzw. mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 2008 aufgrund eines IV-
Grades von 20% zugesprochene Rente zu Recht aufgehoben hat. 
 
3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe-
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu-
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). An-
lass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnis-
sen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus-
sen. Zu denken ist dabei in erster Linie an eine wesentliche Änderung des Gesund-
heitszustands der versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente aber auch revi-
dierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge-
sundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen). 
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im We-
sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für 
sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 
(Urteil des Bundesgerichts  vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 2.1 mit Hinweis). 
 
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Ver-
fügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf ei-
ner materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklä-
rung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 134 V 132 E. 3 mit 
Hinweisen). Vorliegend wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 1. Februar 2008 
eine Invalidenrente aufgrund eines Erwerbsunfähigkeitsgrades von 20 % ab 1. Februar 
2008 zugesprochen. Diese Verfügung wurde mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 
2008 bestätigt. Im Februar 2010 leitete die SUVA ein Revisionsverfahren ein, wobei sie 
sich in der Folge darauf beschränkte, vom Versicherten einen Fragebogen ausfüllen zu 
lassen sowie aktuelle Lohnunterlagen einzufordern. Nach Vorliegen dieser Unterlagen 
teilte die SUVA dem Versicherten mit Schreiben vom 4. März 2010 mit, dass die Rente 
nicht geändert werde. Nachdem die SUVA im April 2014 eine erneute Überprüfung des 
Rentenanspruchs des Versicherten eingeleitet und die erforderlichen Abklärungen vor-
genommen hatte, hob sie die laufende Rente des Versicherten mit Verfügung vom 
13. Juni 2014 auf. Im Lichte der vorstehenden bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetre-
ten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anhin ausgerichteten Rente rechtfer-
tigt, demnach durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt des Einsprache-
entscheids vom 21. Mai 2008 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vorlie-
gend angefochtenen Verfügung vom 13. Juni 2014.  
 
3.2 Nach Art. 18 Abs. 1 UVG hat derjenige Versicherte Anspruch auf eine Invali-
denrente, der infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid ist. 
 

 

 
 
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Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im Bereich der Invalidenversi-
cherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] vom 19. Juni 1959). Unter Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be-
tracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 
Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG aus-
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 
1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 
überwindbar ist (Satz 2). 
 
3.3 Gemäss Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommens-
vergleichs zu bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 
104 V 136 E. 2a und b). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegli-
chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst ge-
nau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz 
lässt sich dann der Invaliditätsgrad bestimmen. Berechnet wird das Valideneinkommen 
grundsätzlich anhand desjenigen Erwerbseinkommens, welches vor Eintritt der zur In-
validität führenden Gesundheitsschädigung erzielt wurde (zum Ganzen vgl. etwa 
GUSTAVO SCARTAZZINI/MARC HÜRZELER, Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 
2012, S. 189). Das Abstellen auf Tabellenlöhne für die Fixierung des Valideneinkom-
mens ist dann zulässig, wenn die Verhältnisse nicht in hinreichendem Masse festge-
stellt werden können. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der 
Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in wel-
cher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er-
werbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben 
sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer 
Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als 
angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Ver-
dienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gege-
ben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen 
hat, so können nach der Rechtsprechung entweder die LSE-Tabellenlöhne oder die 
sogenannten DAP-Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeitsplätzen seitens der 
SUVA) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 129 V 472 E. 4.2.1 
S. 475). 
 

 

 
 
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3.4 Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Gesundheitszustand des Versicher-
ten nicht verändert hat. Strittig hingegen ist die Berechnung der wirtschaftlichen Auswir-
kungen des Gesundheitszustandes, insbesondere die Berechnung des Invalidenein-
kommens. 
 
3.4.1 Das Valideneinkommen wurde von der Vorinstanz in ihrem Einspracheent-
scheid anhand der Angaben des ehemaligen Arbeitgebers des Beschwerdeführers für 
das Jahr 2014 festgelegt. Für die Berechnung des Invalideneinkommens stellt die Vo-
rinstanz auf das vom Beschwerdeführer erzielte Einkommen von Mai 2013 bis und mit 
April 2014 ab. 
 
Der Beschwerdeführer wendet ein, es sei nicht zulässig, für die Bestimmung des Invali-
deneinkommens von einem anderen Zeitraum auszugehen als bei der Bestimmung des 
Valideneinkommens. Deshalb sei für die Berechnung des Invalideneinkommens eben-
falls – wie für die Berechnung des Valideneinkommens – auf den Zeitraum Januar bis 
Dezember 2013 abzustellen. Ausserdem seien die Überzeitentschädigung, die Ferien-
entschädigung in der Höhe von Fr. 2‘600.-- sowie zusätzlich ein Betrag von Fr. 3‘200.-- 
abzuziehen. Zuletzt stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass sein In-
valideneinkommen aufgrund der typischen Unregelmässigkeiten einer Temporäranstel-
lung nicht aufgrund der nur auf ein Jahr entfallenden Einkommensverhältnisse berech-
net werden könne. Entsprechend der ursprünglichen Festlegung des Invalideneinkom-
mens sei es aufgrund der statistischen Erhebungen entsprechend dem Anforderungs-
profil festzulegen.  
 
3.4.2 Vorweg ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass das Valideneinkom-
men und das Invalideneinkommen aus der gleichen Zeitperiode stammen müssen. Al-
lerdings ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass auf die aktuellsten 
Lohndaten abzustellen ist. Die zur Berechnung des Invalideneinkommens neusten Zah-
len datieren vom April 2014. Somit erscheint es gerechtfertigt, sowohl für die Bestim-
mung des Validen- wie auch des Invalideneinkommens auf den Zeitraum Mai 2013 bis 
April 2014 abzustellen. Demzufolge ergibt sich gestützt auf die Angaben des ehemali-
gen Arbeitgebers des Beschwerdeführers ein Valideneinkommen in der Höhe von 
Fr. 87‘877.-- (Mai – Dezember 2013 Fr. 53‘920.--, Januar – April 2014 Fr. 27‘200.-- zu-
züglich 13. Monatslohn).  
 
3.4.3 Bezüglich des Invalideneinkommens ist vorab festzuhalten, dass es korrekt 
ist, auf den durch den Beschwerdeführer tatsächlich erzielten Verdienst und nicht auf 
die statistischen Durchschnittslöhne abzustellen. Auch wenn der Beschwerdeführer bei 
einer Personalberatungsfirma im Stundenlohn angestellt ist, besteht das Arbeitsverhält-
nis bei dieser Firma mindestens seit 1. Januar 2013. Weder wird in der Beschwerde-
schrift vom 25. September 2014 geltend gemacht noch hat das Gericht sonst wie 
Kenntnis davon erhalten, dass sich an den Anstellungsverhältnissen etwas geändert 
hätte. Somit ist davon auszugehen, dass das Arbeitsverhältnis seit nunmehr über 2 Jah-
ren unverändert besteht und somit als stabil bezeichnet werden kann. Des Weiteren ist 

 

 
 
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auch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit voll aus-
schöpft und einen angemessenen Lohn erhält.  
 
Da für die Berechnung des Invalideneinkommens auf den Zeitraum von Mai 2013 bis 
April 2014 abzustellen ist, ergibt sich – wie dies die Beschwerdegegnerin ebenfalls fest-
gestellt hat – ein AHV-pflichtiges Einkommen von Fr. 86‘452.--. Korrekterweise und un-
bestrittenermassen sind in diesem Betrag weder Tagesspesen noch Kinderzulagen 
enthalten.  
 
Des Weiteren stellt sich die Frage, ob die Entschädigung für geleistete Überstunden zur 
Berechnung des Invalideneinkommens mit zu berücksichtigen ist. Ob solche Überstun-
den anfallen oder nicht ist weitgehend vom Zufall abhängig, weshalb in Bezug auf die 
Überstunden auch nicht von einem gesicherten Einkommen ausgegangen werden 
kann. Jedenfalls hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Zuweisung von Über-
stunden und es ist somit nicht zwingend damit zu rechnen, dass er auch in Zukunft die-
se Einnahmen erzielen kann. Demzufolge ist das im Zeitraum Mai 2013 bis April 2014 
erzielte Einkommen für geleistete Überstunden in der Höhe von Fr. 5‘543.-- (inkl. Zula-
gen) bei der Berechnung des Invalideneinkommens vom erzielten Einkommen von 
Fr. 86‘452.-- abzuziehen, womit sich ein Betrag von Fr. 80‘909.-- ergibt. 
 
Der Beschwerdeführer macht weitere Abzüge von Fr. 2‘600.-- (Ferienentschädigung) 
und Fr. 3‘200.-- (weitere Reduktion) geltend, da er im Jahr 2013 nur 21 Ferientage be-
zogen habe. Im Zeitraum von Mai 2013 bis April 2014 hat der Beschwerdeführer die 
ihm zustehenden 25 Ferientage vollständig bezogen, weshalb kein weiterer Abzug bei 
der Berechnung des Invalideneinkommens vorzunehmen ist. Somit beträgt das Invali-
deneinkommen Fr. 80‘909.--. Aus der Gegenüberstellung des Valideneinkommens in 
der Höhe von Fr. 87‘877.-- und dem Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 80‘909.-- 
resultiert ein Invaliditätsgrad von 7,93 % bzw. gerundet 8 %. Da die Verringerung des 
Invaliditätsgrades von 20 % auf 8 % mehr als 5 % beträgt, ist sie gemäss bundesge-
richtlicher Rechtsprechung als erhebliche Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 
ATSG zu qualifizieren (BGE 133 V 547 E. 6.2). Demzufolge hat der Beschwerdeführer 
keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente nach Art. 18 Abs. 1 UVG. 
 
3.5 Gegenüber dem Sachverhalt wie er der Verfügung vom 1. Februar 2008 bzw. 
dem Einspracheentscheid vom 21. Mai 2008 zugrunde gelegt wurde, hat sich der Inva-
liditätsgrad – im Sinne von dessen Verringerung – somit erheblich verändert, sodass die 
SUVA die dannzumal zugesprochene Invalidenrente zu Recht gestützt auf Art. 17 
Abs. 1 ATSG aufgehoben hat. 
 
4. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für 
die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine 
Kosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen.  
 
 

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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