# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c819a98-3e56-531b-b68f-e0299509efff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2008 D-4594/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4594-2006_2008-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4594/2006/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Martin Zoller (Vorsitz),
Richter Fulvio Haefeli, Richterin Nina Spälti 
Giannakitsas;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, Afghanistan,
vertreten durch Randi von Stechow, 
Thurgauer Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, 
(Adresse),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM
vom 7. Juni 2005 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4594/2006

Sachverhalt:

A.
A.a  Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen 
Heimatstaat  zusammen  mit  seiner  Familie  im  Jahr  1992  auf  dem 
Landweg in  Richtung (Ausland 1),  wo er  sich  bis  Anfang Juni  2004 
aufhielt.  Daraufhin  folgten  Aufenthalte  von  etwa  drei  Monaten  in 
(Ausland 2), zehn Tagen in (Ausland 3), 15 bis 20 Tagen in (Ausland 4) 
und einem Monat in  (Ausland 5),  bevor er  von dort  am 27. Oktober 
2004  unter  Umgehung  der  Grenzkontrolle in  die  Schweiz  gelangte. 
Tags darauf  suchte  er  in  (Ort) um Asyl  nach. Am 29. Oktober  2004 
fand  in  dort  die  Empfangsstellenbefragung  statt.  Am  8.  April  2005 
wurde er zu den Asylgründen durch das Bundesamt in Anwesenheit 
einer Hilfswerksvertreterin direkt angehört.

Der  Beschwerdeführer  machte  im  Wesentlichen  geltend,  er  sei  als 
Hazara in (Ort) geboren worden und habe sich bis zu seinem fünften 
Lebensjahr dort aufgehalten. Im Jahr 1992 sei er mit seiner Familie in 
den  (Ausland  1)  gezogen,  weil  sich  sein  Vater  als  Kommunist  in 
Afghanistan  bedroht  gefühlt  habe.  Im  Rahmen  des  (Ausland  1) 
Alphabetisierungsprogramms  habe  er  die  Schule  besucht  und  Farsi 
gelernt.  Daneben  habe  er  einen  Englischkurs  besucht.  Während 
zweier  Jahre  habe  er  ohne  offizielle  Arbeitsbewilligung  als 
Damenschneider  in  der  Produktion  eines  Betriebs  gearbeitet.  Als  er 
sieben Jahre alt gewesen sei, habe sein Vater die Familie in Richtung 
(Ausland 6)  verlassen. Seither habe er keinen Kontakt  mehr zu ihm. 
Wegen  der  kommunistischen  Vergangenheit  seines  Vaters  habe  er 
sich auch in (Ausland 1) bedroht gefühlt. So sei er im Jahr 2002 auf 
dem  Rückweg  von  der  Arbeit  von  unbekannten  Tätern  mit  einem 
Holzstock  verprügelt  worden.  Bevor  er  (Ausland  1)  verlassen  habe, 
habe  er  noch  Geld  verdienen  müssen,  um seiner  Familie  etwas  zu 
hinterlassen und die Ausreise zu organisieren. In  der Folge habe er 
(Ausland 1) im Juni 2004 verlassen und sei mit Hilfe von Schleppern 
über  (Ausland  3),  (Ausland  2),  (Ausland  4)  und  (Ausland  5)  in  die 
Schweiz gelangt. Für die weiteren Aussagen des Beschwerdeführers 
wird, soweit für den Entscheid wesentlich, auf die Protokolle bei den 
Akten verwiesen.

Zum  Nachweis  seiner  Identität  reichte  der  Beschwerdeführer  unter 
anderem eine Kopie seiner afghanischen Identitätskarte zu den Akten, 
worin als sein Geburtsjahr 1987 verzeichnet ist. Das Originaldokument 

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sei auf der Flucht nach (Ausland 1) verlorengegangen. Darüber hinaus 
übergab  der  Beschwerdeführer  den  Behörden  im  Verlauf  des 
vorinstanzlichen  Verfahrens  Fotos  und  diverse  Schreiben,  seine 
Aufenthalte in (Ort) und (Ort) betreffend (vgl. A 36 / Ziff. 1-9).

A.b  Gemäss  Auskunft  des  „Greek  Council  of  Refugees“,  einer 
griechischen NGO, welche Asylbewerbern unter der Bedingung, dass 
sie  bei  den  griechischen  Behörden  um  Asyl  nachgesucht  haben, 
Rechtsbeistand leistet,  wurde am 21. Juni  2004 ein Asylgesuch des 
Beschwerdeführers  mit  dem  Geburtsjahr  1979  in  (Ausland  3)  regi-
striert. Einem Anhörungstermin  vom 26. Oktober  2004 bei  den grie-
chischen Behörden habe der Beschwerdeführer keine Folge geleistet, 
da er sich damals bereits auf der Reise in die Schweiz befunden habe. 
Dazu und zu den Reiseumständen wurde dem Beschwerdeführer am 
30.  und  31.  Dezember  2004  durch  das  damalige  Bundesamt  für 
Flüchtlinge (BFF) das rechtliche Gehör gewährt, woraufhin er erklärte, 
in (Ausland 3) nie ein Asylgesuch gestellt zu haben.

B.
Mit Verfügung vom 7. Juni 2005 - eröffnet am 9. Juni 2005 - stellte das 
BFM  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung  des  Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  und  ordnete  den 
Vollzug an. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die gel-
tend gemachten Verfolgungsvorbringen genügten den Anforderungen 
an die  Glaubhaftigkeit  nicht.  So seien die  Angaben zur  angeblichen 
Verfolgung wegen der kommunistischen Vergangenheit  seines Vaters 
äusserst  vage,  zumal  er  beispielsweise  bezüglich  der  Verfolger  in 
(Ausland 1) von Auftragstätern spreche, die Auftraggeber jedoch nicht 
benennen  könne.  Weiter  sei  nicht  nachvollziehbar,  weshalb  dem 
Beschwerdeführer  nach  mehr  als  zehn  Jahren  und  aufgrund  der 
gänzlich veränderten Situation in  Afghanistan die damals verbreitete 
Parteizugehörigkeit des Vaters noch vorgeworfen werden sollte, umso 
weniger, als der Vater selbst nicht mehr dort weile, nie eine exponierte 
Persönlichkeit  innerhalb  der  Partei  gewesen  sei  und  keinen  hohen 
Rang  bekleidet  habe.  Zudem  habe  sich  der  Beschwerdeführer  am 
21. Juni  2004  von  den  griechischen  Behörden  als  Asylsuchender 
registrieren lassen, sei jedoch von dort  - ohne den Anhörungstermin 
zu befolgen -  ausgereist. Auch habe er  sich vor der Einreise in die 
Schweiz  in  (Ausland  4)  und  während  eines  Monats  in  (Ort) 
aufgehalten, ohne um Schutz nachzusuchen, was nicht dem Verhalten 

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einer  sich  angeblich  bedroht  und  verfolgt  fühlenden  Person 
entspreche.  Die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  seien 
unsubstanziiert,  entbehrten  jeglicher  Logik  und  seien  nicht 
nachvollziehbar. Der  Vollzug der Wegweisung sei  zulässig,  zumutbar 
und  möglich.  Namentlich  habe  die  Regierung  die  Situation  in 
Afghanistan  nach  der  am  9.  Oktober  2004  in  den  ersten 
demokratischen  Wahlen  erfolgten  Bestätigung  von  Präsident  Hamid 
Karzai  insgesamt  stabilisiert.  Auch  bestünden  keine  individuellen 
Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs. Wie  alle 
afghanischen Flüchtlinge habe auch der  Beschwerdeführer  (Ausland 
1)  verlassen müssen,  ebenso wie seine Familie,  welche mit  grosser 
Wahrscheinlichkeit  nach  Afghanistan  zurückkehren  werde.  Zwar  sei 
eine Rückkehr nach so langer Abwesenheit nicht einfach, doch verfüge 
der  Beschwerdeführer  über  einen  Beruf,  habe  in  (Ausland  1)  die 
Schule  besucht  und  sei  jung  und  gesund.  Zudem  habe  er  noch 
Verwandte in Afghanistan, namentlich einen Onkel in Kabul.

C.
Mit Eingabe vom 7. Juli 2005 (Poststempel) an die damals zuständige 
Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  beantragte  der  Be-
schwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin, es sei die Unzulässig-
keit,  allenfalls die Unzumutbarkeit  der Wegweisung festzustellen und 
als Folge davon die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer 
Hinsicht wurden die unentgeltliche Rechtspflege sowie die Anweisung 
der  Vollzugsbehörden,  von  allfälligen  Vollzugsmassnahmen  abzu-
sehen, beantragt. Gleichzeitig wurde eine Fürsorgebestätigung zu den 
Akten gereicht.

Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt, beim Onkel in Kabul 
handle es sich um den einzigen Verwandten des Beschwerdeführers in 
Afghanistan. Dieser Onkel habe im Krieg ein Bein verloren, sei  des-
halb als Invalider bereits mit  der eigenen Existenzsicherung überfor-
dert und könnte nicht als soziales Netz dienen. Alle übrigen Verwand-
ten hielten sich in  (Ausland 6)  beziehungsweise im (Ausland 1)  auf. 
Zudem sei  die  Situation  in  Afghanistan weiterhin  prekär. Ausserhalb 
von  Kabul  herrsche  noch  immer  eine  Situation  allgemeiner  Gewalt. 
Der  Beschwerdeführer  habe sich  nur  bis  zum fünften  Lebensjahr  in 
seinem Heimatstaat  aufgehalten. Obwohl  er  jung  sei  und  über  eine 
Ausbildung verfüge, wäre er in einer Stadt, in welche Hunderttausende 
von Flüchtlingen zurückkehrten, ganz auf sich gestellt.

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D.
Mit  Zwischenverfügung vom 12.  Juli  2005  wurde  dem  Beschwerde-
führer mitgeteilt, dass er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 
abwarten könne,  auf  einen Kostenvorschuss verzichtet  und der  Ent-
scheid  über  das  Gesuch  um  unentgeltliche  Rechtspflege  auf  einen 
späteren  Zeitpunkt  verschoben. Gleichzeitig  wurde  festgestellt,  dass 
sich  die  Beschwerde nur  gegen den Vollzug der  Wegweisung richte 
und somit die Verfügung des BFM vom 7. Juni 2005, soweit die Frage 
des  Asyls  und  die  Flüchtlingseigenschaft  betreffend,  in  Rechtskraft 
erwachsen sei,  damit auch die Wegweisung als solche grundsätzlich 
nicht  mehr  zu  überprüfen  sei,  und  mithin  Gegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens lediglich die Frage bilde, ob die  Wegweisung zu 
vollziehen oder an Stelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzu-
ordnen sei.

E.
Mit  Vernehmlassung  vom  2.  August  2005  beantragte  das  BFM  die 
Abweisung der  Beschwerde. Zur  Begründung führte  es aus,  die Be-
schwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-
weismittel,  welche  eine  Änderung  des  Standpunkts  rechtfertigten. 
Namentlich  habe  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Befragungen 
mit keinem Wort erwähnt, dass sein Onkel in Kabul behindert sei. Aus 
der Beschwerdeschrift  gehe nicht hervor, woran der Onkel leide und 
wie der Beschwerdeführer in den Besitz dieser Information gelangt sei, 
nachdem er zu Protokoll gegeben habe, nicht in Kontakt mit Verwand-
ten  in  Afghanistan  zu  stehen.  In  diesem  Zusammenhang  erstaune 
auch, dass er den kantonalen Behörden im Juli 2005 ein im Juni 2005 
in Afghanistan ausgestelltes militärisches Dokument eingereicht habe 
(vgl.  A  36  /  Ziff.  10).  Er  habe  weder  erklärt,  was  er  mit  diesem 
Dokument bezwecke noch wie er es erhalten habe.

F.
In seiner nach Fristerstreckung am 25. August 2005 erfolgten Replik 
führte der Beschwerdeführer aus, in der Beschwerde habe er darge-
legt,  dass sein Onkel  kriegsbedingt  invalid  sei. Anlässlich der  Anhö-
rung habe er erklärt,  dass er dem Onkel nicht zur Last fallen könne. 
Dass  er  die  genaue  Verletzung  nicht  erwähnt  habe,  spreche  nicht 
gegen seine Glaubwürdigkeit. Der Onkel sei vor zwölf Jahren verletzt 
worden, was der Beschwerdeführer von seiner Mutter erfahren habe. 
Die  familiären  Verbindungen  zu  Kabul  seien  inzwischen  komplett 
abgebrochen.  Das  eingereichte  Dokument  habe  er  über  seinen  im 

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(Ausland  1)  wohnhaften,  aber  zeitweise  in  (Ort)  arbeitenden Cousin 
Sultan  erhältlich  gemacht,  welcher  seinerseits  seinen  in  Kabul 
wohnhaften Freund B._______ kontaktiert habe. Diesbezüglich wurde 
ein Briefumschlag in Kopie zu den Akten gereicht. Durch den Versand 
eines Bildes im Besitz der Mutter des Beschwerdeführers in (Ausland 
1)  sei  es aufgrund der Akten des aus (Ort)  stammenden Vaters des 
Beschwerdeführers  gelungen,  einen  Personalausweis  fertigen  zu 
lassen. Entgegen der Behauptung des BFM handle es sich nicht um 
einen  Militärausweis.  Damit  sei  der  Beschwerdeführer  der 
wiederholten  Aufforderung  der  Behörden  zur  Einreichung  von 
Identitätspapieren nachgekommen.

G.
Mit  Schreiben vom 6.  März 2007 reichte der Beschwerdeführer eine 
Kopie  seines  in  der  Replik  vom  25.  August  2005  erwähnten  Doku-
ments  in  Kopie  ein  und  fragte,  ob  sich  das  Original  in  den  Akten 
befinde.  Dies  wurde  mit  Antwortschreiben  des  Bundesverwaltungs-
gerichts vom 13. März 2007 bejaht.

H.
Mit Schreiben vom 16. August 2007 erkundigte sich der Beschwerde-
führer nach dem Verfahrensstand. Mit Antwortschreiben des Bundes-
verwaltungsgerichts  vom 20. August  2007  wurde  ihm eine  beförder-
liche Behandlung des Verfahrens in Aussicht gestellt.

I.
Mit  persönlichem Schreiben des Beschwerdeführers vom 30. Januar 
2008 an das BFM, welches an das Bundesverwaltungsgericht weiter-
geleitet  wurde,  schilderte  der  Beschwerdeführer  seine  Situation, 
namentlich  in  der  Schweiz.  Darauf  wird,  soweit  für  den  Entscheid 
wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 

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VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  in 
diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 
1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ehemaligen ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. 
Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der 
Beschwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise Änderung. Der Beschwerdeführer ist  daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylge-
suchs  sowie  die  Wegweisung  an  sich  blieben  vorliegend  unange-
fochten und sind mit Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwach-
sen. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit 
einzig die Frage des Vollzugs der Wegweisung (Art. 44 AsylG).

4.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das  Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des  Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-

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ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

4.1.1 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

4.1.2 Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Be-
schwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für 
den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 

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2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Dies ist ihm 
unter  Hinweis auf  die als unglaubhaft  erachteten Verfolgungsvorbrin-
gen nicht  gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in 
Afghanistan  lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt 
nicht als unzulässig erscheinen. 

4.1.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

4.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

4.2.1 In  Anbetracht  der jüngsten Entwicklung in  Afghanistan besteht 
für das Bundesverwaltungsgericht kein Anlass, von seiner bisherigen, 
in Übereinstimmung mit jener der ehemaligen ARK stehenden Praxis 
abzuweichen,  gemäss  welcher  die  Situation  in  Afghanistan  differen-
ziert zu beurteilen ist. Demnach gilt eine Rückkehr abgewiesener Asyl-
suchender lediglich in die Provinz Kabul (vgl. bereits EMARK 2003 Nr. 
10), die nördlich der Hauptstadt gelegenen Provinzen Parwan, Bagh-
lan, Takhar, Badakhshan, Kunduz, Balkh, Sari  Pul sowie die Gebiete 
um Samangan, die nicht zum Hazarajat gehören (traditionelles Sied-
lungsgebiet der Hazara, vgl. EMARK 2003 Nr. 30 E. 7a S. 193) sowie 
die Provinz Herat im Westen des Landes als zumutbar (vgl. EMARK 
2006 Nr. 9 E. 7.8. S. 102), sofern sie aus diesen Regionen stammen 
oder dort über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügen und konkrete 
Möglichkeiten der Sicherung des Existenzminimums und der Wohnsi-
tuation bestehen (vgl. dazu EMARK 2003 Nr. 10 E. 10b.cc S. 68; Nr. 30 
E. 7b S. 193 f.). Zudem ist die Rückkehr in diese Provinzen nur zumut-
bar bei jungen, unverheirateten Personen oder kinderlosen Paaren oh-
ne schwere gesundheitliche Probleme (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.8. 
S. 102).

4.2.2 Der  Beschwerdeführer  ist  Angehöriger  der  Ethnie  der  Hazara 
und stammt eigenen Angaben zufolge aus (Ort) in der gleichnamigen 
Provinz. Dort hat er die ersten fünf Lebensjahre verbracht hat. Gemäss 
Praxis gilt  der Vollzug der Wegweisung in diese Provinz generell  als 

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zumutbar. 

Der  Beschwerdeführer  ist  jung und -  soweit  aktenkundig -  bei  guter 
Gesundheit. Ausserdem hat er in (Ausland 1) die Schule besucht und 
einen Englischkurs absolviert. Auch war er dort  als Damenschneider 
erwerbstätig. Entgegen den Aussagen anlässlich der Befragungen und 
der  Ausführungen  in  der  Beschwerde  ist  nicht  davon  auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer über keine Kontakte mehr zu seinem Hei-
matstaat verfügt. So erklärte er bereits anlässlich der Direktbefragung, 
dass ein Onkel von ihm in Kabul wohnhaft sei. Entgegen seiner dama-
ligen pauschalen Aussage, er könne dem Onkel nicht zur Last fallen, 
weil  dieser  sein  eigenes  Leben  führe  und  nach  den  vielen  Kriegs-
jahren jeder für sich schaue, führte er erst auf Beschwerdeebene zur 
diesbezüglichen  Begründung  eine  kriegsbedingte  Invalidität  des  On-
kels  an.  Dieses  nachgeschobene  Vorbringen  ist  als  unglaubhaft  zu 
qualifizieren,  zumal  die  Verletzung  bereits  zwölf  Jahre  vor  der 
Befragung  eingetreten  sei  und  er  von  seiner  Mutter  davon  erfahren 
habe.  Der  entsprechende  Einwand  des  Beschwerdeführers  erweist 
sich mithin als unbehelflich (vgl. Stellungnahme des Beschwerdefüh-
rers vom 25. August 2005). Sodann ist es ihm - unter Mithilfe eines in 
(Ausland 1) wohnhaften, aber zeitweise in (Ort) arbeitenden Cousins - 
gelungen,  im  Jahr  2005  durch  eine  militärische  Behörde  im 
Afghanistan  einen  Ausweis  ausstellen  zu  lassen,  welcher  auf  der 
Grundlage der Militärakte des Vaters des Beschwerdeführers gefertigt 
worden sei. Dies lässt auf gute Kontakte zu den heimatlichen Behör-
den schliessen. Schliesslich ist ungeachtet des Onkels des Beschwer-
deführers in Kabul  davon auszugehen, dass dieser in  (Ort)  über ein 
familiäres Beziehungsnetz verfügt,  zumal -  wie die Vorinstanz zutref-
fend ausführte - alle afghanischen Flüchtlinge (Ausland 1) verlassen 
mussten  und  mithin  die  Familie  des  Beschwerdeführers  mit  grosser 
Wahrscheinlichkeit  nach  Afghanistan  zurückkehren  wird  beziehungs-
weise zurückgekehrt ist. Unter diesen Umständen ist trotz der langen 
Landesabwesenheit des Beschwerdeführers davon auszugehen, dass 
sich dieser in der Provinz Herat  eine neue Existenz aufbauen kann. 
Demnach  besteht  kein  Grund  zur  Annahme,  der  Beschwerdeführer 
könnte  im  Falle  der  Rückkehr  nach  Afghanistan  aus  individuellen 
Gründen  wirtschaftlicher,  sozialer  oder  gesundheitlicher  Art  in  eine 
existenzbedrohende  Situation  geraten.  Der  Vollzug  der  Wegweisung 
erweist sich mithin nicht als unzumutbar.

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4.3 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

5.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7.
Bei  diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nachdem 
sich  die  Beschwerde  jedoch  zum  Zeitpunkt  ihrer  Anhängigmachung 
nicht  als  aussichtslos erwiesen hat  und aufgrund der  Aktenlage von 
der  prozessualen  Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  auszugehen 
ist,  ist  das  in  der  Rechtsmitteleingabe  vom  5.  Juli  2005  gestellte 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 
1 VwVG) gutzuheissen und auf die Auferlegung von Verfahrenskosten 
zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite) 

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D-4594/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
In  Gutheissung  des  Gesuchs  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  werden  dem  Beschwerdeführer  die  Verfahrenskosten 
erlassen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  (Einschreiben;  über 
eine  Rückgabe  der  bei  der  Vorinstanz  eingereichten  Unterlagen 
befindet das BFM auf entsprechende Anfrage hin)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- (kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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