# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dec4783d-2e1d-5a90-ab01-a26c70f67c77
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.08.2020 LA190029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA190029_2020-08-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LA190029-O/U 

 
Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Kriech, Vorsitzender, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Notz 

Urteil vom 19. August 2020 

 
in Sachen 

 

A._____, Dr.,  
Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom  
19. Juni 2019 (AN170064-L) 
  

- 2 - 

 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1) 

"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger CHF 346'200 (brutto) 
zzgl. 5 % Zins seit 1. Februar 2017 zu bezahlen. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-
ten (zuzüglich 8 % MWST).  

 3. Weitere Forderungen, namentlich Bonus für Januar 2017, sind 
vorbehalten." 

Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 19. Juni 2019: 
(Urk. 43 = Urk. 46) 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 25'200.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt. 

Die Gerichtskosten werden vorab aus dem vom Kläger geleisteten Vor-

schuss in Höhe von Fr. 18'000.– bezogen, womit der Kläger der Gerichts-

kasse die noch verbleibenden Fr. 7'200.– zu bezahlen hat. 

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von 

Fr. 31'188.– (Fr. 28'958.– zuzüglich Fr. 2'230.– MwSt) zu bezahlen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage von 

act. 41 (Doppel) und act. 42 (Kopie). 

6. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-

lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht 

des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In 

der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige 

Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

 

 

- 3 - 

Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 45 S. 2): 
 
"1. Es sei das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 19. Juni 2019 

(Geschäfts-Nr. AN170064) aufzuheben.  
 
2. Es sei die Beklagte / Berufungsbeklagte zu verpflichten, dem Kläger / Beru-

fungskläger CHF 346'200 (brutto) zuzügl. 5% Zins seit 1. Februar 2017 zu 
bezahlen.  

 
3. Eventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz zur Ergänzung des Sach-

verhaltes und Neuentscheidung zurückzuweisen.  
 
4. Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten / Berufungsbeklagten 

(zuzüglich 7,7% MWST)." 
 
 
der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 51 S. 2): 
 
"1. In Abweisung der Berufung sei das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 3. Ab-

teilung, vom 19. Juni 2019 (Geschäfts-Nr. AN170064-L) zu bestätigen.  
 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers / Berufungs-

klägers." 

Erwägungen: 

I.  

 1. Mit Arbeitsvertrag vom 8./18. August 2009 wurde der Kläger von der Be-

klagten als Senior Relationship Manager im Range eines Executive Directors an-

gestellt. Per 1. Februar 2011 wurde er zum Managing Director Senior Adviser be-

fördert (Urk. 4/4, Urk. 4/7; Urk. 1 Rz 7, Urk. 15 Rz 12). Mit Schreiben vom 30. Juni 

2016 kündigte der Kläger den Arbeitsvertrag (Urk. 4/8). Die Parteien sind sich ei-

nig, dass aufgrund der sechsmonatigen Kündigungsfrist das Arbeitsverhältnis per 

31. Dezember 2016 aufgelöst wurde (Urk. 1 Rz 10, Urk. 15 Rz 13). Der damalige 

Leiter der Region Schweiz, C._____, versuchte, den Kläger zu überzeugen, bei 

der Beklagten zu bleiben. Ein zu diesem Zweck auf den 15. Juli 2017 anberaum-

tes Treffen fand indes nicht statt (Urk. 1 Rz 10, Urk. 15 Rz 15; Urk. 46 S. 3, Urk. 

45 Rz 5).  

- 4 - 

 2. Am 20. Dezember 2016 fand zwischen dem Kläger, D._____ (Nachfolger 

von C._____ als Region Head Switzerland) und E._____ (HR Business Partner) 

ein Gespräch statt, in dessen Verlauf dem Kläger ein von der Beklagten bzw. von 

D._____ und E._____ unterzeichneter "Target Variable Compensation Letter" 

vom 7. Dezember 2016 (fortan TVCL) ausgehändigt wurde (Urk. 15 Rz 27, Urk. 

20 S. 4; Urk. 4/9, Urk. 17/3). In dem mehrseitigen Schreiben offeriert die Beklagte 

dem Kläger "an exceptional one-off target variable compensation for the Calcula-

tion Period 2016 and 2017" (Urk. 4/9 S. 1).  

 3. Anlässlich eines am 23. Dezember 2016 zwischen denselben Personen 

geführten Gesprächs übergab der Kläger den Vertretern der Beklagten ein von 

ihm unterzeichnetes, an D._____ adressiertes Schreiben vom 22. Dezember 

2016. Darin bedankte er sich für das ausführliche Gespräch vom 20. Dezember 

2016, anerkannte die Bemühungen, ihn als Private Banker bei der Bank zu hal-

ten, und bat um Verständnis, dass er an seinem Entschluss, die Beklagte per 

31. Dezember 2016 zu verlassen, festhalte. Der im Schreiben bekundeten Bereit-

schaft des Klägers, die Kündigungsfrist um einen Monat bis Ende Januar 2017 zu 

verlängern, stimmten D._____ und E._____ am 23. Dezember 2016 unterschrift-

lich zu (Urk. 17/2; Urk. 15 Rz 35, Urk. 20 S. 9, Urk. 46 S. 3, Urk. 45 Rz 5).  

 4. Am 24. Dezember 2016 unterzeichnete der Kläger den TVCL und stellte 

ihn in der Folge mit der folgenden Erklärung der Beklagten zu (Urk. 4/9 S. 4; 

Urk. 1 Rz 12, Urk. 15 Rz 39, Urk. 46 S. 3 f., Urk. 45 Rz 5):  

«Gemäss Erklärung der Bank vom 23.12.2016 gilt diese Vereinbarung für die 
Zeit vom 1.1.2016 bis zum 31.1.2017, also jenem Tag, an dem das Arbeits-
verhältnis endet (s. dazu auch "termination of the employment contract" gem. 
Abs. 3 auf dieser Seite).» 

Absatz 3 "auf dieser Seite" lautet wie folgt:  

«We inform you that this financial agreement is only valid for the Calculation 
Period 2016 and 2017 in conjunction with a valid employment contract and 
ends immediately upon termination of the employment contract. The variable 
compensation will be paid according the Groups processes. Depending on 
your performance in year the Bank may decide at its sole discretion to extend 
the terms of this agreement to the Calculation Period 2018.» 

- 5 - 

 5. Mit Schreiben vom 5. Januar 2017 bestätigte die Beklagte dem Kläger die 

Kündigung per 31. Januar 2017. Zugleich wies sie ihn darauf hin, dass allfällige 

Gratifikations- und/oder Bonuszahlungen für die Geschäftsjahre 2016 und 2017 

mit dem Ausscheiden am 31. Januar 2017 entfallen würden (Urk. 4/10). Am 

12. Januar 2017 wurde der Kläger freigestellt. Mit Schreiben vom 18. Januar 2017 

widersprach der Kläger der Auffassung, dass durch sein Ausscheiden per 31. Ja-

nuar 2017 sämtliche Gratifikations- und/oder Bonuszahlungen für die Geschäfts-

jahre 2016 und 2017 entfallen würden (Urk. 4/11). Die Beklagte berief sich in ih-

rem Schreiben vom 27. Januar 2017 auf Art. 50 des Personalreglements, wonach 

Boni freiwillige Leistungen darstellten und nur an Mitarbeitende in einem unge-

kündigten Arbeitsverhältnis ausbezahlt würden (Urk. 4/12).  

 6. Mit Klageschrift vom 1. November 2017 machte der Kläger die Klage mit 

obgenanntem Rechtsbegehren bei der Vorinstanz rechtshängig (Urk. 1). Mit der 

Klage macht der Kläger gestützt auf den TVCL für das Jahr 2016 einen Bonusan-

spruch von Fr. 364'200.– geltend (Urk. 1 S. 8). In der Klageantwort vom 21. Feb-

ruar 2018 beantragte die Beklagte die vollständige Abweisung der Klage 

(Urk. 15). An der Hauptverhandlung vom 21. Juni 2018 hielten die Parteien die 

weiteren Vorträge (Prot. I S. 6 ff.). Am 14. September 2018 erging der Beweisbe-

schluss (Urk. 22). An der Beweisverhandlung vom 4. März 2019 wurden E._____, 

F._____, C._____, G._____ und H._____ als Zeugen einvernommen sowie 

D._____ und der Kläger als Parteien persönlich befragt (Prot. I S. 28 ff., Urk. 32 

bis Urk. 38). Am 5. März 2019 fand die Schlussverhandlung statt (Prot. I S. 31 ff.). 

Am 11. März 2019 reichte der Kläger das Original des bei ihm verbliebenen 

Exemplars des TVCL zu den Akten (Urk. 41 und Urk. 42). Am 19. Juni 2019 fällte 

die Vorinstanz das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil (Urk. 43).  

 7. Gegen das ihm am 21. Juni 2019 zugestellte Urteil erhob der Kläger mit 

Eingabe vom 22. August 2019, gleichentags zur Post gegeben und hierorts ein-

gegangen am 23. August 2019, Berufung mit den eingangs gestellten Anträgen 

(Urk. 44/1, Urk. 45). Der Kostenvorschuss von Fr. 18'000.– wurde rechtzeitig ge-

leistet (Urk. 48, Urk. 49). Die Berufungsantwort datiert vom 4. November 2019 

(Urk. 51). Die Parteien reichten weitere Stellungnahmen ein (Urk. 55, Urk. 57, 

- 6 - 

Urk. 59 und Urk. 61). Die letzte Eingabe der Beklagten vom 28. Januar 2020 wur-

de dem Kläger am 31. Januar 2020 zugestellt (Urk. 62).  

II.  

 1. Die Vorinstanz gab die Parteistandpunkte im Wesentlichen wie folgt wie-

der (Urk. 46 S. 4 ff.):  

 1.1 Der Kläger mache geltend, dass im Frühjahr 2015 zwischen ihm und 

dem damaligen Leiter der Region Schweiz, I._____, Gespräche stattgefunden 

hätten und dem Kläger von I._____ aufgrund der langjährigen Arbeit und positiv 

beurteilter Leistungen ein "Milestone-Vertrag" versprochen worden sei. Beim "Mi-

lestone-Vertrag" handle es sich um einen Vertrag, der dem Kläger einen An-

spruch auf einen Leistungsbonus gegeben hätte. I._____ habe diese Pendenz 

aufgrund seines Wechsels in die Geschäftsleitung der Unternehmensgruppe der 

Beklagten im Spätsommer 2015 seinem Nachfolger C._____ übergeben, der dem 

Kläger in mehreren Gesprächen im ersten Halbjahr 2016 den Erhalt eines "Miles-

tone-Vertrags" bestätigt habe. Aufgrund seines Ausscheidens sei auch unter ihm 

diese Pendenz nicht erledigt worden (Urk. 46 S. 4 f.).  

 1.2 Nach der schriftlichen Kündigung vom 30. Juni 2016 per 31. Dezember 

2016 habe die Beklagte dem Kläger mit der Übermittlung des auf den 7. Dezem-

ber 2016 datierten, unterzeichneten TVCL ein seit mehr als eineinhalb Jahren 

pendentes Versprechen erfüllt. Auch hätten D._____ und E._____ anlässlich des 

Jahresendgesprächs vom 23. Dezember 2016 dem Kläger bestätigt, dass der 

TVCL für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Januar 2017 gelte, weshalb der 

Kläger dies am 24. Dezember 2016 so festgehalten, den TVCL unterzeichnet und 

der Beklagten zugestellt habe (Urk. 46 S. 5).  

 1.3 Die vom Kläger geltend gemachte Bonuszahlung beziehe sich auf den 

TVCL, der zwischen den Parteien rechtsgültig zustande gekommen sei. Der 

TVCL sei speziell auf den Kläger zugeschnitten gewesen und dem Vertrag selber 

sei nicht zu entnehmen, dass er nur unter der Bedingung des unbefristeten Ver-

bleibs des Klägers bei der Beklagten zustande komme. Zudem finde Art. 50 des 

- 7 - 

Personalreglements keine Anwendung auf den TVCL, der weder auf das Regle-

ment verweise noch einen diskretionären Bonus vorsehe. Vielmehr sehe der 

TVCL auf Seite vier im dritten Absatz vor, dass die Vereinbarung auf die Berech-

nungsperiode 2016 und 2017 in Verbindung mit einem gültigen Arbeitsvertrag 

Anwendung finde. Der Kläger sei bis zum 31. Januar 2017 bei der Beklagten an-

gestellt gewesen, womit er die Voraussetzungen – ein gültiger Arbeitsvertrag – er-

füllt habe (Urk. 46 S. 5).  

 1.4 Mitte Dezember, aber jedenfalls vor dem Gespräch vom 20. Dezember 

2016, habe der Kläger einen Dialog mit H._____, CEO Europa, geführt, wobei es 

insbesondere um einen geordneten Austritt des Klägers aus der Bank gegangen 

sei. Zur Regelung der Austrittsmodalitäten habe H._____ das Gespräch zwischen 

dem Kläger sowie D._____ und E._____ vom 20. Dezember 2016 organisiert. Ei-

ne Rücknahme der Kündigung sei nie ein Thema gewesen. Der Kläger habe nie 

zugesichert, dass er bei der Beklagten bleiben wolle, und er habe keinen Anlass 

gegeben, an seinem Kündigungsentschluss zu zweifeln. Auch der Umstand, dass 

der Kläger nach der Kündigung weiter motiviert gearbeitet habe und seitens der 

Beklagten nicht freigestellt worden sei, vermöge nicht zu indizieren, dass der Klä-

ger beabsichtigt habe, trotz Kündigung bei der Beklagten zu bleiben (Urk. 46 S. 5 

f.).  

 1.5 Anlässlich des Gesprächs vom 20. Dezember 2016 sei dem Kläger der 

TVCL von D._____ mit den Worten "Dies ist für dich" übergeben worden. D._____ 

habe im weiteren Verlauf des Gesprächs versucht, den Kläger zum Verbleib zu 

überreden, und in diesem Zusammenhang unter anderem einen "Unternehmer-

vertrag" (mit fixer Beteiligung an den generierten Profits [Urk. 20 S. 4]) erwähnt. 

Der Kläger habe nicht davon ausgehen müssen, dass der TVCL nur unter der 

Bedingung seines unbefristeten Verbleibs zustande komme. Der Kläger sei an-

lässlich des Gesprächs vom 23. Dezember 2016 weder aufgefordert worden, den 

TVCL zurückzugeben, noch sei von einer Vernichtung des TVCL die Rede gewe-

sen; dies, obwohl er den TVCL entgegen der Darstellung der Beklagten dabeige-

habt habe, was für die Beteiligten auch ersichtlich gewesen sei (Urk. 46 S. 6).  

- 8 - 

 1.6 Die Beklagte habe überdies auch nach der Zustellung des TVCL durch 

den Kläger am 24. Dezember 2016 nicht reagiert; sie habe diesen weder zurück-

gefordert noch eine Ungültigkeit festgehalten. Die im Standardschreiben der Be-

klagten vom 5. Januar 2017 unter dem Titel "Bonus" enthaltene Klausel beschla-

ge den TVCL nicht, da er darin nicht explizit erwähnt worden sei (Urk. 46 S. 6).  

 2.1 Die Beklagte bestreite, dass dem Kläger jemals ein "Milestone-Vertrag" 

durch I._____ oder C._____ versprochen worden sei. Auch wenn die Behauptun-

gen des Klägers diesbezüglich zutreffen würden, hätte dies nichts mit dem TVCL 

zu tun (Urk. 46 S. 6 f.).  

 2.2 Am Gespräch vom 20. Dezember 2016, das zwischen dem Kläger und 

D._____ sowie E._____ geführt worden sei, sei dem Kläger der von der Beklag-

ten unterschriebene TVCL überreicht worden, um den Kläger zum Verbleib bei 

der Beklagten zu motivieren. Für alle Parteien sei stets klar gewesen, dass der 

TVCL von der unbefristeten Weiterführung des Arbeitsverhältnisses abhängig sei, 

und das Dokument sei dem Kläger unter dieser Bedingung übergeben worden 

(Urk. 46 S. 7).  

 2.3 Entgegen den Ausführungen des Klägers habe es sich beim Gespräch 

vom 23. Dezember 2016, das wiederum zwischen dem Kläger und D._____ und 

E._____ geführt worden sei, um ein Verhandlungs- und nicht um ein Jahresend-

gespräch gehandelt. Bei diesem Gespräch habe der Kläger der Beklagten ein auf 

den 22. Dezember 2016 datiertes Schreiben übergeben, wonach er an seiner 

Kündigung festhalte, weshalb das von der Beklagten vorbereitete und dem Kläger 

übergebene Schreiben vom 23. Dezember 2016 mit dem Titel "Ungültigkeitserklä-

rung der mitarbeiterseitigen Kündigung sowie Absichtserklärung zur weiteren zu-

künftigen Zusammenarbeit" (Urk. 17/1) nicht unterzeichnet worden sei. Dieses 

Schreiben bestätige zudem, dass der TVCL an ein fortgesetztes und ungekündig-

tes Arbeitsverhältnis anknüpfe (Urk. 46 S. 7).  

 2.4 Das Schreiben des Klägers vom 22. Dezember 2016, wonach er an sei-

ner Kündigung festhalte, verdeutliche, dass die Beklagte bis zum 23. Dezember 

2016 davon habe ausgehen müssen, der Kläger wolle bei der Beklagten bleiben, 

- 9 - 

ansonsten es keinen Sinn gemacht hätte, am 23. Dezember 2016 ein Gespräch 

zu führen. Die Beklagte habe den TVCL anlässlich dieses Gesprächs zurückge-

fordert. Der Kläger habe jedoch angegeben, den TVCL nicht dabei zu haben. 

Während des Gesprächs hätten sich die Parteien darauf geeinigt, dass die Kündi-

gungsfrist des Klägers bis am 31. Januar 2017 verlängert werde. Jedoch habe 

man sich in Bezug auf die Wirksamkeit des TVCL keineswegs geeinigt. Zusam-

menfassend gehe aus dem Schreiben des Klägers vom 22. Dezember 2016 her-

vor, dass er der Beklagten erst am 23. Dezember 2016 mitgeteilt habe, dass er 

nicht mehr bei der Beklagten bleiben werde (Urk. 46 S. 7 f.).  

 2.5 Die vom Kläger mit Schreibmaschinentext angebrachte Erklärung, wo-

nach durch D._____ und E._____ bestätigt worden sei, dass der TVCL vom 1. 

Januar 2016 bis 31. Januar 2017 gelte [vgl. Urk. 42 S. 4], entspreche in keiner 

Weise der von der Beklagten abgegebenen Erklärung. Es sei weiter nicht nach-

vollziehbar, dass der Kläger den TVCL am Gespräch vom 23. Dezember 2016 

dabei gehabt habe, hätte er in diesem Fall die angebrachte Erklärung doch gleich 

von D._____ und E._____ unterzeichnen lassen können. Die mit Schreibmaschi-

ne auf den TVCL angebrachte Bestätigung zeige, dass der Kläger selber von der 

Ungültigkeit des TVCL ausgegangen sei: Wenn dem Kläger der TVCL trotz ge-

kündigtem Arbeitsverhältnis bedingungslos ausgehändigt worden wäre, so wäre 

die Bestätigung gar nicht notwendig gewesen (Urk. 46 S. 8). 

 2.6 Der TVCL habe nicht rechtsgültig zustande kommen können, da zum 

Zeitpunkt der Unterzeichnung durch den Kläger das Angebot seitens der Beklag-

ten nicht mehr bestanden habe. Der TVCL sei dem Kläger angeboten worden, 

weil dieser gegenüber verschiedenen Personen geäussert habe, dass er bei der 

Beklagten verbleiben wolle. Dass dies so gewesen sei, zeige auch der Umstand, 

dass der Kläger nicht umgehend freigestellt worden sei, was bei der Beklagten bei 

Kundenberatern im gekündigten Arbeitsverhältnis zum Standardprozess gehöre 

(Urk. 46 S. 8).  

 2.7 Der TVCL beziehe sich auf die Geschäftsjahre 2016, 2017 und allenfalls 

2018. Es mache keinen Sinn, dem Kläger einen TVCL für das Jahr 2017 mit einer 

Verlängerungsmöglichkeit für das Jahr 2018 auszustellen, wenn klar gewesen 

- 10 - 

wäre, dass das Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2016 ende. Hätte die Beklag-

te den Kläger für seine bisherige Arbeitsleistung honorieren wollen, so hätte sie 

einen fixen Bonusbetrag festgelegt und diesen per Ende des Arbeitsverhältnisses 

ausbezahlt (Urk. 46 S. 8). 

 2.8 Beim TVCL handle es sich um einen diskretionären Bonus, auf den 

Art. 50 des Personalreglementes Anwendung finde (Urk. 46 S. 9).  

 3. Den klägerischen Vorbringen (vorstehend E. II/1.1-1.6) ist nur noch beizu-

fügen, dass der Kläger in Abrede stellte, das von der Beklagten erwähnte Schrei-

ben vom 23. Dezember 2016 (Urk. 17/1) erhalten zu haben. Er will dieses Doku-

ment erstmals mit der Klageantwort zu Gesicht bekommen haben (Urk. 20 S. 5 

und S. 8).  

 4.1 Die Vorinstanz erwog, es sei strittig, ob der von den Parteien unterzeich-

nete TVCL unter der Bedingung des fortgesetzten und ungekündigten Arbeitsver-

hältnisses abgeschlossen worden sei. Zum Abschluss eines Vertrages sei die 

übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien erforderlich, die 

ausdrücklich oder stillschweigend sein könne. Bedingungen könnten sowohl aus-

drücklich vereinbart als auch stillschweigend von beiden Parteien gewollt sein. 

Decke sich der wirkliche Wille des Erklärenden nicht mit dem Verständnis des Er-

klärungsempfängers, gelte es herauszufinden, ob der Empfänger in seinem Ver-

ständnis zu schützen sei. Dabei sei die Willensäusserung der Parteien nach dem 

Vertrauensprinzip auszulegen. Das Erklärungsverhalten des Erklärenden sei so 

auszulegen, wie es der Erklärungsempfänger in guten Treuen habe verstehen 

dürfen und müssen. Die Frage, ob der TVCL zwischen den Parteien gültig zu-

stande gekommen sei, richte sich in erster Linie nach dem überstimmenden wirk-

lichen Willen der Parteien. Es sei durch Auslegung nach objektiven Kriterien 

(Wortlaut, Verkehrssitte oder Handelsbrauch) unter Berücksichtigung des Ver-

tragszwecks und des Verhaltens der Parteien ohne Berücksichtigung von deren 

subjektiven Willen zu ermitteln, ob der TVCL gültig zustande gekommen sei. Folg-

lich sei darüber ein Beweisverfahren durchzuführen gewesen (Urk. 46 S. 9 ff.). 

- 11 - 

 4.2 Mit Beweisverfügung ("Beschluss") vom 14. September 2018 (Urk. 22) 

auferlegte die Vorinstanz der Beklagten den Hauptbeweis dafür,  

− dass der TVCL an die Bedingung des fortgesetzten und ungekündigten 

Arbeitsverhältnisses geknüpft wurde (Beweissatz 1.1);  

− dass der Kläger der Beklagten erst anlässlich des Gesprächs vom 

23. Dezember 2016 – entgegen monatelanger Beteuerung – mitteilte, 

dass er nicht bei der Beklagten bleibe (Beweissatz 1.2);  

− dass der Kläger der Beklagten am 23. Dezember 2016 mitteilte, dass 

er den von der Beklagten unterzeichneten TVCL retournieren werde 

(Beweissatz 1.3). 

 Aufgrund der Aussagen der einvernommenen Zeugen und Parteien 

(D._____, E._____, F._____, C._____, G._____, H._____ und der Kläger), die sie 

in ihren Erwägungen zusammenfasste (Urk. 46 S. 11 bis S. 15), ergab sich für die 

Vorinstanz kein klares Bild darüber, was dem Kläger anlässlich der Gespräche 

vom 20. und 23. Dezember 2016 mit Bezug auf den TVCL bzw. die behauptete 

Bedingung ausdrücklich gesagt wurde. Auch wenn – so die Vorinstanz – D._____ 

und E._____ übereinstimmend ausgesagt hätten, dass ein formalisierter Vertrag 

wie der TVCL grundsätzlich an ein fortgesetztes Arbeitsverhältnis geknüpft sei, 

stehe zwischen den Parteien mit Bezug auf die Äusserungen zur Bedingung Aus-

sage gegen Aussage.  

 4.3 Die Vorinstanz erwog weiter, dass sich die von der Beklagten behaupte-

te Bedingung des fortgesetzten, ungekündigten Arbeitsverhältnisses unbestritte-

nermassen nicht ausdrücklich im TVCL niedergeschlagen habe. Unter dem Titel 

"Step 3: PAY OUT" (Urk. 4/9 S. 4 Abs. 3) werde aber festgehalten, dass der 

TVCL für die Berechnungsperiode 2016 und 2017, mit der Möglichkeit einer Ver-

längerung bis zum Jahr 2018, Geltung beanspruche. Dieser zeitliche Geltungsbe-

reich impliziere, dass die Beklagte bei Vertragsaufsetzung von einer Weiterbe-

schäftigung des Klägers ausgegangen sei. Eine Ausdehnung der Berechnungspe-

riode auf das Jahr 2017 in Verbindung mit expliziter Erwähnung der Möglichkeit 

- 12 - 

einer Verlängerung bis 2018 hätte – so die Vorinstanz weiter – wenig Sinn ge-

macht, wenn die Beklagte dem Kläger für die Vergangenheit einen Bonus hätte 

zusprechen wollen und ihr klar gewesen wäre, dass der Kläger an seiner Kündi-

gung weiterhin festhalte. Auch die im TVCL erwähnte Voraussetzung des gültigen 

Arbeitsvertrages deute darauf hin, dass dessen Geltung an ein unbefristetes Ar-

beitsverhältnis geknüpft sei (Urk. 46 S. 18).  

 4.4 Die Vorinstanz verwies sodann auf andere Gestaltungsmöglichkeiten, 

die zur Verfügung gestanden wären, wenn die Beklagte den Kläger – wie von die-

sem behauptet – für vergangene Leistungen hätte belohnen wollen. In diese Rich-

tung würden Aussagen von D._____, G._____ und C._____ weisen. Ein formel-

basierter Bonusvertrag, bei welchem im Zeitpunkt der Offerte nicht einmal die re-

levanten Zahlen für das laufende Geschäftsjahr bekannt gewesen seien, erschei-

ne für den vom Kläger dargestellten Zweck impraktikabel. Der Kläger führe selber 

aus, dass es sich beim TVCL um ein komplexes Vertragswerk handle, das nebst 

der Leistungsabhängigkeit auch quantitative und qualitative Kriterien enthalte. 

Das vom Kläger dargestellte Vorgehen der Bank, die Erfüllung eines Bonus-

Versprechens mittels zeitlich offen gestaltetem, formelbasiertem Bonusvertrag zu 

erbringen, scheine unüblich (Urk. 46 S. 19).  

 4.5 Die Vorinstanz leitete aus dem oben wiedergegebenen Passus (Urk. 4/9 

S. 4 Abs. 3: "We inform you […]") ab, dass es sich beim TVCL im Zeitpunkt der 

Übergabe um einen teilweise auf die Vergangenheit (12 Monate) und teilweise auf 

die Zukunft (12 bis 24 Monate) "ausgerichteten" Vertrag gehandelt habe. Es sei 

daher nicht glaubhaft, dass mit dem TVCL ein dem Kläger bereits im Jahre 2015 

gemachtes Versprechen erfüllt worden sei. Wäre der Beklagten klar gewesen, 

dass der Kläger sie verlassen werde, hätte sie kaum einen (teilweise) in die Zu-

kunft gerichteten Vertrag aufgesetzt (Urk. 46 S. 19).  

 4.6 Auch der Kläger habe – so die Vorinstanz weiter – in der Parteibefra-

gung ausgeführt, dass der TVCL insgesamt einen Zeitraum von 24 Monaten reg-

le. Dabei sei der Kläger wohl von den voll zu leistenden Jahren 2016 und 2017 

ausgegangen. Unter Berücksichtigung des Jahres 2018 wären es gar 36 Monate. 

Daran ändere auch die vom Kläger auf Seite 4 des TVCL hinzugefügte maschi-

- 13 - 

nengeschriebene Erklärung nichts. Dass der Kläger damit habe Klarheit schaffen 

wollen, sei als Schutzbehauptung zu werten. Wäre allen Parteien klar gewesen, 

dass es sich beim TVCL um die Einlösung eines langjährigen Versprechens 

handle, wäre der TVCL nicht auf die Zukunft ausgerichtet gewesen. Hätte der 

Kläger mit dem TVCL unabhängig von einem Verbleib bei der Beklagten in erster 

Linie für vergangene Leistungen vergütet werden sollen, wäre eine solche Erklä-

rung nicht notwendig gewesen. Das Vorgehen, mittels maschinengeschriebenem 

Text eine derartige Ergänzung festzuhalten, ohne an anderer Stelle darauf Bezug 

zu nehmen, mute auch ungewöhnlich an. In diesem Zusammenhang sei auch 

nicht nachvollziehbar, weshalb der Kläger – um Klarheit zu schaffen – die hinzu-

gefügte Erklärung nicht beim Gespräch am 23. Dezember 2016 von D._____ und 

E._____ habe unterzeichnen lassen, zumal er den TVCL nach seiner Darstellung 

beim Gespräch dabeigehabt habe (Urk. 46 S. 19 f.).  

 4.7 Die Vorinstanz ging sodann auf die Aussage des Klägers in der Partei-

befragung ein, wonach seine erste Reaktion auf die Aushändigung des TVCL 

"Endlich!" gewesen sei. Bei einem kurzen Schreiben, der die Erfassung des In-

halts in kurzer Zeit erlaube, möge dies glaubhaft erscheinen. Beim TVCL handle 

es sich jedoch um einen mehrseitigen Vertrag, der eine solche Reaktion nur nach 

eingehendem Studium zulasse. Dies habe auch der Kläger sinngemäss angege-

ben, als er ausgeführt habe, dass er den TVCL aufgrund des Umfangs und der 

Komplexität nicht ohne eingehendes Studium habe unterzeichnen können. Sei 

dem Kläger der Inhalt des TVCL am 20. Dezember 2016 nicht bekannt gewesen, 

erweise sich die behauptete Reaktion als unglaubhaft. Überdies erscheine in die-

sem Zusammenhang die Darstellung des Klägers, dass er sich vor dem Studium 

des TVCL um die geordnete Kundenübergabe habe kümmern wollen, inkohärent. 

Das Arbeitsverhältnis sei zum Zweck der geordneten Kundenübergabe um einen 

Monat verlängert worden. Den TVCL habe der Kläger jedoch vier Tage später mit 

dem besagtem Zusatz, der von einem genauen Studium des TVCL zeuge, retour-

niert (Urk. 46 S. 20).  

 4.8 Die Darstellung des Klägers erachtete die Vorinstanz als nicht frei von 

Widersprüchen. In seinem Schreiben vom 22. Dezember 2016 habe sich der Klä-

- 14 - 

ger für das ausführliche Gespräch vom 20. Dezember 2016 und die Bemühungen, 

ihn zum Verbleib bei der Bank zu bewegen, bedankt. In der Replik habe er dem-

gegenüber angegeben, dass dieses Gespräch "aus terminlichen Gründen" nur 

kurz gewesen sei, was er jedoch nicht weiter begründet habe. Die Fortsetzung 

des Gesprächs am 23. Dezember 2016 und das Schreiben des Klägers vom 

22. Dezember 2016 passten besser ins Bild der Beklagten, wonach dem Kläger 

mindestens bewusst gewesen sei, dass ihm der TVCL als Anreiz zum Verbleib 

ausgehändigt worden sei, zumal der Kläger selber geschrieben habe, er schätze 

die Bemühungen, ihn als Private Banker in der Bank zu halten, sehr. Diese Be-

mühungen der Beklagten wären unnötig gewesen, wenn es nicht darum gegan-

gen wäre, den weiteren Verbleib des Klägers bei der Beklagten – über die geord-

nete Kundenübergabe hinaus – zu regeln. Dass der TVCL für die Beklagte eine 

Anreizkomponente gehabt habe, räume der Kläger denn auch ein. Es liege somit 

nahe, dass dem Kläger der Zusammenhang zwischen dem TVCL und dem unbe-

fristeten Arbeitsverhältnis auf Seiten der Beklagten bewusst gewesen sei. Über-

dies habe der Kläger in der Parteibefragung angegeben, dass er für seine Zeit 

nach der Beklagten Dispositionen getroffen habe und von dieser nichts mehr er-

wartet habe. Wenn der Kläger für die Zeit bis zur Beendigung des Arbeitsverhält-

nisses seitens der Beklagten mit nichts mehr gerechnet habe, erscheine gar nicht 

naheliegend, dass der Kläger den TVCL ohne zukünftige Gegenleistung (wie bei-

spielsweise die Weiterarbeit bei der Beklagten) erhalten habe (Urk. 46 S. 21).  

 4.9 Die Vorinstanz hielt auch die klägerische Darstellung, wonach es sich 

beim Gespräch vom 23. Dezember 2016 um ein Jahresendgespräch gehandelt 

habe, für nicht überzeugend. Es würde – so die Vorinstanz – wenig Sinn machen, 

mit einem bald austretenden Mitarbeitenden ein Jahresendgespräch zu führen. Es 

erscheine vielmehr nachvollziehbar, dass es primär um die Regelung des Austritts 

gegangen sei, nachdem für alle Beteiligten klar gewesen sei, dass der Kläger 

nicht länger für die Beklagte tätig sein werde (Urk. 46 S. 21).  

 4.10 Aufgrund der Umstände wies die Vorinstanz auch die Berufung des 

Klägers auf eine (unbeachtliche) Mentalreservation der Beklagten zurück. Auch 

auf rechtlich unbeachtliche, einseitige Zweckvorstellungen der Beklagten könne 

- 15 - 

nach dem Gesagten nicht geschlossen werden. Vielmehr sei davon auszugehen, 

dass dem Kläger klar gewesen sei, dass ihm der TVCL von der Beklagten unter 

der Bedingung des fortgesetzten, ungekündigten Arbeitsverhältnisses ausgehän-

digt worden sei. Somit könne offengelassen werden, ob der Kläger das von der 

Beklagten für das Gespräch vom 23. Dezember 2016 vorbereitete Dokument 

(Urk. 17/1) vor dem Prozess gesehen habe oder nicht (Urk. 46 S. 21 f.).  

 4.11 Als Fazit hielt die Vorinstanz fest, dem Kläger habe aufgrund der ge-

samten Umstände klar sein müssen, dass der TVCL an die Bedingung des fort-

gesetzten, ungekündigten Arbeitsverhältnisses geknüpft gewesen sei. Der Be-

klagten sei der Beweis gemäss Beweissatz 1.1 somit gelungen. Folglich sei da-

von auszugehen, dass der TVCL suspensiv bedingt gewesen sei. Unbestrittener-

massen sei die Bedingung in der Folge nicht erfüllt worden, weshalb der TVCL 

nicht zustande gekommen sei. Damit würden sich Ausführungen zu den Beweis-

sätzen 1.2 und 1.3, zur Bonus-Qualifikation und zur Anwendbarkeit des Personal-

reglements erübrigen. Die Klage sei abzuweisen (Urk. 46 S. 22).  

III.  

 1.1 Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben. Sie richtet sich ge-

gen einen erstinstanzlichen Endentscheid. Da die Streitwertgrenze erreicht wird, 

ist auf die Berufung – unter Vorbehalt hinreichender Begründung – einzutreten 

(Art. 308 und Art. 311 ZPO).  

 1.2 Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufung ist zu begründen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Es ist hinreichend genau 

aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punk-

ten als fehlerhaft zu betrachten ist. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger 

im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die 

Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht. Es genügt nicht, lediglich auf 

die vor erster Instanz vorgetragenen Vorbringen zu verweisen, auf frühere Pro-

zesshandlungen hinzuweisen oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner 

- 16 - 

Weise zu kritisieren (BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375). Auf Rügen, die eine sach-

bezogene Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils 

vermissen lassen, ist nicht einzutreten. Soweit in der Berufungsbegründung Tat-

sachen vorgebracht oder Sachverhaltsrügen erhoben werden, ist mittels klarer 

und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor Vorinstanz zu zeigen, wo 

die entsprechenden Behauptungen oder Bestreitungen vorgetragen wurden 

(ZPO-Rechtsmittel-Kunz, Art. 311 N 95 und N 97; Hungerbühler/Bucher, in: Brun-

ner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 

2016, Art. 311 N 37). Auch sind die Parteien grundsätzlich gehalten, erstinstanz-

lich gestellte Beweisanträge, denen nicht entsprochen wurde, vor der zweiten In-

stanz zu wiederholen (BGE 144 III 394 E. 4.2 S. 398). Diese Begründungsanfor-

derungen gelten sinngemäss auch für den Inhalt der Berufungsantwort (BGer 

5A_660/2014 vom 17. Juni 2015, E. 4.2 m.w.Hinw.; 4A_258/2015 vom 21. Okto-

ber 2015, E. 2.4.2). 

 1.3 Abgesehen von offensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht 

grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort ge-

gen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken. Die 

Rügen der Parteien geben mithin das Prüfungsprogramm der Berufungsinstanz 

vor; der angefochtene Entscheid ist grundsätzlich nur auf die gerügten Punkte hin 

zu überprüfen. In rechtlicher Hinsicht ist das Berufungsgericht, in Anwendung des 

Grundsatzes iura novit curia, bei dieser Prüfung jedoch weder an die Erwägungen 

der ersten Instanz noch an die mit den Rügen vorgetragenen Argumente der Par-

teien gebunden. In tatsächlicher Hinsicht ist es nicht an die Feststellungen des 

erstinstanzlichen Gerichts gebunden, auch wenn mangels entsprechender Sach-

verhaltsrügen der Parteien im Berufungsverfahren der erstinstanzliche Entscheid 

nach dem Gesagten in der Regel als Grundlage des Rechtsmittelverfahrens dient 

(BGE 144 III 394 E. 4.1.4 S. 397 f. mit Hinweis auf BGE 142 III 413 E. 2.2.4 und 

weitere Entscheide). Das Berufungsgericht kann die Rügen der Parteien folglich 

auch mit abweichenden Erwägungen gutheissen oder abweisen (sog. Motivsub-

stitution; BGer 2C_124/2013 vom 25. November 2013, E. 2.2.2; Reetz/Hilber, in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Art. 318 N 21; Seiler, Die 

Berufung nach ZPO, Zürich 2013, N 1507; für das Verfahren vor Bundesgericht: 

- 17 - 

BGE 138 III 537 E. 2.2 S. 540; 137 III 385 E. 3 S. 386; BSK BGG-Meyer/Dor-

mann, Art. 106 N 11 f.).   

 1.4 Neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) können im Berufungsverfah-

ren nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt wer-

den, d.h. wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht wurden (lit. a) und trotz 

zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(lit. b). Wer sich auf (unechte) Noven beruft, hat deren Zulässigkeit darzutun und 

ihre Voraussetzungen notwendigenfalls zu beweisen (BGE 143 III 42 E. 4.1 S. 43; 

BGer 5A_86/2016 vom 5. September 2016, E. 2.1, je m.w.Hinw.). Neue rechtliche 

Argumente (Vorbringen zum Recht) stellen keine Noven im Sinne von Art. 317 

Abs. 1 ZPO dar und können in der Berufung uneingeschränkt vorgetragen werden 

(BGer 4A_519/2011 vom 28. November 2011, E. 2.1; 5A_351/2015 vom 1. De-

zember 2015, E. 4.3). Sie dürfen sich allerdings nicht auf unzulässige neue Tat-

sachen stützen. 

 1.5 Die Beanstandungen am angefochtenen Entscheid haben die Parteien in 

der Berufung bzw. Berufungsantwort vollständig vorzutragen; ein allfälliger zweiter 

Schriftenwechsel oder die Ausübung des Replikrechts dienen nicht dazu, die bis-

herige Kritik zu vervollständigen oder gar neue vorzutragen (BGE 142 III 413 

E. 2.2.4 S. 417 mit weiteren Verweisen). Zulässig sind nur Vorbringen, zu denen 

erst die Ausführungen in der Berufungsantwort Anlass gaben oder die echte No-

ven darstellen. Die unaufgefordert eingereichten Eingaben der Parteien (Urk. 55, 

Urk. 57 und Urk. 59) sind unter diesem Blickwinkel zu betrachten.  

 2.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 OR ist zum Abschluss eines Vertrags die überein-

stimmende Willensäusserung der Parteien erforderlich. Im angefochtenen Urteil 

wird nicht klar zwischen dem aufgrund subjektiver Vertragsauslegung gewonne-

nen tatsächlichen (natürlichen) Konsens und dem auf dem Wege der objektivier-

ten Vertragsauslegung ermittelten rechtlichen (normativen) Konsens unterschie-

den (vgl. insbesondere Urk. 46 S. 11 E. III/1.7). Auch gelangt die Vorinstanz auf 

dem Wege der Beweiswürdigung zunächst zum Ergebnis, dass dem Kläger "klar 

war", dass ihm der TVCL unter der Bedingung des fortgesetzten, ungekündigten 

Arbeitsverhältnis ausgehändigt worden sei (Urk. 46 S. 22). Im Sinne eines Fazits 

- 18 - 

hält sie dann aber fest, dass dem Kläger aufgrund der gesamten Umstände "klar 

gewesen sein muss", dass der TVCL an die Bedingung des fortgesetzten, unge-

kündigten Arbeitsverhältnisses geknüpft gewesen sei und nicht von einer Mental-

reservation ausgegangen werden könne.  

 2.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird der Inhalt bzw. das 

Zustandekommen eines Vertrags in erster Linie durch subjektive Auslegung, das 

heisst nach dem übereinstimmenden wirklichen Parteiwillen (Art. 18 Abs. 1 OR) 

bestimmt. Erst wenn eine tatsächliche Willensübereinstimmung unbewiesen 

bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erklärungen der 

Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem 

Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umständen verstanden wer-

den durften und mussten. Dabei ist vom Wortlaut der Erklärungen auszugehen, 

die jedoch nicht isoliert, sondern aus ihrem konkreten Sinngefüge heraus zu beur-

teilen sind. Demnach ist der vom Erklärenden verfolgte Regelungszweck, wie ihn 

der Erklärungsempfänger in guten Treuen verstehen durfte und musste, massge-

bend. Die subjektive Vertragsauslegung beruht auf Beweiswürdigung, die vorbe-

hältlich der Ausnahmen von Art. 97 und 105 BGG der bundesgerichtlichen Über-

prüfung entzogen ist. Die objektive Vertragsauslegung von Willenserklärungen 

überprüft das Bundesgericht als Rechtsfrage, wobei es an die Feststellungen des 

kantonalen Gerichts über die äusseren Umstände sowie das Wissen und Wollen 

der Beteiligten grundsätzlich gebunden ist (BGE 142 III 671 E. 3.3 S. 675, 138 III 

659 E. 4.2.1 S. 666 f.; BGer 4A_134/2017 vom 24. Juli 2017 E. 2.1).  

 Für die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip ist der Zeitpunkt des Ver-

tragsabschlusses massgeblich. Nachträgliches Parteiverhalten ist dafür nicht von 

Bedeutung; es kann allenfalls – im Rahmen der Beweiswürdigung – auf einen tat-

sächlichen Willen der Parteien schliessen lassen (BGE 133 III 61 E. 2.2.2.2 S. 69; 

132 III 626 E. 3.1 S. 632; BGer 4A_134/2017 vom 24. Juli 2017 E. 2.1). Die Be-

hauptungs- und Beweislast für Bestand und Inhalt eines vom normativen Ausle-

gungsergebnis abweichenden subjektiven Vertragswillens trägt jene Partei, die 

aus diesem Willen zu ihren Gunsten eine Rechtsfolge ableitet (BGE 121 III 118 

E. 4b/aa S. 123; BGer 4C.158/2004 vom 10. August 2004, E. 4.3; Gauch/Schluep/ 

- 19 - 

Schmid/Emmenegger, OR/AT, 10. Aufl. 2014, N 1201a, mit weiteren Verweisen). 

Für die richtige Verteilung der Beweislast im Rahmen der subjektiven Vertrags-

auslegung muss demzufolge zunächst eine normative Auslegung vorgenommen 

werden. Denn nur so lässt sich feststellen, ob eine Partei eine vom normativen 

Auslegungsergebnis abweichenden subjektiven Vertragswillen behauptet.  

 3. Der Kläger wirft der Vorinstanz eine unzutreffende Beweiswürdigung, will-

kürliche tatsächliche Annahmen, eine Verletzung des Rechts auf Beweis (Art. 8 

und Art. 152 ZPO) und eine bundesrechtswidrige Auslegung des TVCL (Art. 1 und 

151 OR) vor (Urk. 45 Rz 6 und Rz 33). Zusammengefasst erhebt er folgende Rü-

gen:  

− Entgegen der Vorinstanz könne die im TVCL statuierte Voraussetzung eines gülti-

gen Arbeitsvertrags nicht im Sinne eines ungekündigten Arbeitsvertrags verstanden 

werden. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass die Beendigung des Ar-

beitsverhältnisses von der Beklagten (einer professionell aufgestellten, börsenko-

tierten Bank) bei der Redaktion bedacht und im TVCL explizit geregelt worden sei, 

die Bedingung eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses darin aber nicht den ge-

ringsten Niederschlag gefunden habe. Insbesondere habe die Vorinstanz der Be-

klagten den Beweis nicht dafür auferlegt, dass sie und der Kläger übereingekom-

men seien, hinsichtlich der Bedingung des angeblich ungekündigten Arbeitsverhält-

nisses auf die Schriftform zu verzichten (Urk. 45 Rz 8 ff.).  

− Im angefochtenen Urteil sei auch dem Umstand keine Beachtung geschenkt wor-

den, dass die Beklagte weder substantiiert behauptet noch bewiesen habe, dass 

die Bedingung des ungekündigten Arbeitsverhältnisses dem Kläger mündlich kom-

muniziert worden sei, was ebenfalls als klares Indiz dafür gewertet werden müsse, 

dass es diese Bedingung nach dem damaligen Willen der Beklagten nicht gegeben 

habe (Urk. 45 Rz 16 ff.). 

− Die gesamten Umstände, aufgrund derer der Kläger laut Vorinstanz auf eine Be-

dingung habe schliessen müssen, seien weitgehend diffus geblieben. Der Kläger 

habe nicht damit rechnen müssen, dass der TVCL nur im Falle eines Rückzugs der 

Kündigung gelten würde, nachdem dies weder im TVCL stehe noch mündlich 

kommuniziert worden sei, zumal nach seinem Verständnis die Beklagte mit der 

Übergabe des TVCL am 20. Dezember 2016 das rund eineinhalb Jahre alte pen-

- 20 - 

dente Versprechen, er werde einen formelbasierten Bonusvertrag erhalten, einge-

löst habe. Die Vorinstanz habe diesen Sachverhalt nicht zum Beweis verstellt und 

die von ihm dazu offerierten Beweise nicht abgenommen (Urk. 45 Rz 20 bis Rz 23).  

− Die Vorinstanz habe übersehen, dass mit der Zeugenaussage von E._____ erstellt 

sei, dass die Beklagte mit dem TVCL das lang pendente Versprechen ihm gegen-

über eingelöst habe, was durch seine Spontanreaktion "Endlich" entgegen der Vo-

rinstanz glaubhaft bestätigt werde. Die Vorinstanz habe auch unberücksichtigt ge-

lassen, dass der Kläger mit H._____ am 19. Dezember 2016 ein Gespräch geführt 

habe, bei dem die Rücknahme der Kündigung kein Thema gewesen sei und dieser 

ihn gebeten habe, einen Monat länger bei der Beklagten zu bleiben. Auch vor dem 

Hintergrund dieses Gesprächs (und im Hinblick einer andiskutierten möglichen wei-

teren Zusammenarbeit auf selbstständiger Basis) habe der Kläger den offerierten 

TVCL als Einlösung eines pendenten Versprechens verstehen dürfen (Urk. 45 Rz 

24 bis Rz 27).  

− Die Vorinstanz gebe seine Aussage verkürzt und verzerrt wieder, wenn sie feststel-

le, er sei selber davon ausgegangen, dass er unter dem TVCL die Jahre 2016 und 

2017 voll leisten müsse. Überhaupt falle auf, dass sich die vorinstanzliche Beweis-

würdigung völlig einseitig auf den Kläger beziehe und krampfhaft versucht werde, 

dem Kläger Widersprüche in seiner Darstellung oder seinem Verhalten vorzuwer-

fen. Dabei gebe es auf Seiten der Beklagten zahlreichere und wesentlichere Wider-

sprüche, die das gesamte Verhalten der Beklagten als ausgesprochen ungewöhn-

lich erscheinen lassen würden und starke Indizien darstellten, dass die Beklagte 

gar nicht den Willen gehabt habe, den TVCL an die Bedingung des ungekündigten 

Arbeitsverhältnisses zu knüpfen. Die Vorinstanz habe es schlicht unterlassen, zu 

prüfen und festzustellen, ob die Beklagte überhaupt den Willen gehabt habe, den 

TVCL an die Bedingung des ungekündigten Arbeitsverhältnisses zu knüpfen 

(Urk. 45 Rz 29 bis Rz 31). 

− Im angefochtenen Urteil werde auch nicht hinreichend gewürdigt, dass die Beklagte 

dem von ihm gegengezeichneten und mit einer Erklärung versehenen TVCL nicht 

umgehend widersprochen habe. Aufgrund der gesamten Umstände – langjährige, 

wiederholte Zusicherungen seiner Vorgesetzten, er werde einen formelbasierten 

Bonusvertrag erhalten; Gespräch mit H._____ vom 19. Dezember 2016; keine 

Kommunikation, der TVCL gelte nur im Falle des Rückzugs seiner Kündigung – ha-

- 21 - 

be der Kläger den TVCL so verstehen dürfen, wie er formuliert worden sei, nämlich 

ohne Bedingung eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses. Im Vertrauen darauf 

habe er sich am 23. Dezember 2016 bereit erklärt, bis am 31. Januar 2017 bei der 

Beklagten zu verbleiben, wie es von H._____ gewünscht worden sei (Urk. 45 Rz 

32).  

Soweit die Vorinstanz zum Schluss kam, es ergebe sich aufgrund der Aus-

sagen der einvernommenen Personen kein klares Bild und mit Bezug auf die 

"Äusserungen zur Bedingung" stehe zwischen den Parteien Aussage gegen Aus-

sage, wird die Beweiswürdigung vom Kläger hingegen ausdrücklich als korrekt ta-

xiert (Urk. 45 Rz 5).  

 4. Auch die Beklagte geht davon aus, die streitgegenständliche Bedingung 

der unbefristeten Weiterführung des Arbeitsverhältnisses sei im TVCL nicht 

schriftlich festgehalten worden (Urk. 51 Rz 18). Sie ist aber der Auffassung, diese 

Bedingung ergebe sich durch Auslegung bzw. Ausgestaltung des TVCL selbst, 

insbesondere aufgrund des darin umschriebenen zeitlichen Geltungsbereichs, in 

Verbindung mit dem Schreiben des Klägers vom 22. Dezember 2016 und der im 

Urteil der Vorinstanz erwähnten sowie zahlreicher weiterer Umstände (Urk. 51 Rz 

18 ff., Rz 79).  

 5.1 Bei der Auslegung des TVCL sind die Erklärungen nach ihrem Wortlaut, 

nach ihrem Zusammenhang und Regelungszweck sowie nach den gesamten 

Umständen auszulegen (E. III/2.2). Dabei fällt in Betracht:  

 5.2 Der Kläger kündigte das Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 30. Juni 

2016 (Urk. 4/8). Er selbst führte aus, dass ihn C._____ in der Folge zu überzeu-

gen versucht habe, bei der Beklagten zu bleiben (Urk. 1 Rz 10). C._____ sagte 

als Zeuge aus, der Kläger sei ein wichtiger Mitarbeiter gewesen und er habe sich 

aktiv darum bemüht, dass er (der Kläger) bleiben könne. Dabei war auch die 

"Compensation" des Klägers ein Thema (Urk 35 S. 3 f., S. 5). In der Parteibefra-

gung bestätigte der Kläger, C._____ habe versucht, ihn als wichtigen Kundenbe-

rater zu halten (Urk. 38 S. 4). Ein auf den 15. Juli 2016 anberaumtes Gespräch 

kam allerdings nicht zustande (Urk. 1 Rz 10, Urk. 15 Rz 15). C._____ schied im 

- 22 - 

Juli/August 2016 aus der Beklagten aus. Gemäss Aussage des Klägers versandte 

C._____ am 19. Juli 2016 eine E-Mail, worin er dem CEO der Beklagten, J._____, 

mitteilte, die Sache mit dem Kläger sei noch nicht in trockenen Tüchern und die 

Bank möge sich um den Kläger kümmern (Urk. 38 S. 5, Urk. 39 S. 5).  

 5.3 Erst im Rahmen der Parteibefragung berichtete der Kläger von einem 

Gespräch mit G._____, einem leitenden Mitarbeiter der HR-Abteilung der Beklag-

ten (Urk. 46 S. 14), das gemäss Aussage von G._____ im September und ge-

mäss Kläger im Oktober 2016 stattfand (Urk. 38 S. 5, Urk. 36 S. 4 f.). Dass der 

Kläger – wie er in der Parteibefragung ausführte – bei diesem Gespräch erklärte, 

dass er nicht bei der Beklagten bleiben wolle und der "Market Head K._____" für 

ihn ein "No-Go" sei (Urk. 38 S. 4 f.), konnte der Zeuge G._____ allerdings nicht 

bestätigen (Urk. 36 S. 5). Der Zeuge G._____ sagte aus, der Kläger habe ihm 

persönlich nicht gesagt, dass er weiter bei der Beklagten arbeiten wolle, auch 

wenn sie von ihrer Seite her im Glauben "daran" gewesen seien; der Kläger habe 

vollen Access zu den Kunden und zu den Daten gehabt. Er berichtete von einer 

grossen Unzufriedenheit des Klägers mit dem früheren Management und einer 

grossen Frustration bezüglich Vorgesetzten, Prozessen und KYC-Upgrade. Er 

habe – so der Zeuge – den Kläger, dem er sich nahe gefühlt habe, abholen und 

überzeugen wollen, dass die Beklagte weiterhin ein guter Arbeitgeber sei. Er habe 

ihm (dem Kläger) gesagt, es komme ein neues Management (D._____), er solle 

nicht übereilig Schlüsse ziehen und zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, ob 

er wirklich gehen wolle. Ihm gegenüber habe der Kläger nicht direkt mitgeteilt, 

dass er nicht bei der Beklagten bleiben wolle, aber er wisse, dass es irgendwann 

vor Weihnachten zum finalen Entschluss gekommen sei (Urk. 36 S. 4 f.).  

 In der Stellungnahme zum Beweisergebnis hielt der Kläger daran fest, dass 

er G._____ gesagt habe, K._____ sei für ihn als neuer Vorgesetzter ein "No-Go" 

(Urk. 39 S. 5). Im Übrigen zog er dessen Aussagen aber nicht in Zweifel. Auch in 

der Berufung erfolgte an der zusammenfassenden Wiedergabe der Zeugenaus-

sage keine Kritik. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass sich die Be-

klagte auch noch im Herbst 2016 darum bemühte, den Kläger weiter zu beschäf-

tigen, und dies dem Kläger auch bewusst war.  

- 23 - 

 5.4 In der Replik brachte der Kläger vor, Mitte Dezember 2016 habe ein Ge-

spräch mit seinem "Vorvorvorgesetzten" H._____ stattgefunden. H._____ habe 

ihm dieses Gespräch angeboten, um ihn im Rahmen eines geordneten Austritts 

bei der Bank zu unterstützen; in diesem Zusammenhang habe H._____ den Klä-

ger gebeten, noch einen Monat länger bei der Beklagten zu verbleiben, um der 

Bank mehr Zeit zu geben, seinen Austritt vorzubereiten. Für die Regelung der 

Einzelheiten der Austrittsmodalitäten und die Übergabe der Kunden habe 

H._____ dann das Gespräch vom 20. Dezember 2016 zwischen dem Kläger und 

D._____ als dem für den Kläger zuständigen Geschäftsleitungsmitglied organi-

siert (Urk. 20 S. 4). Die Beklagte bestritt die Ausführungen des Klägers zum Ge-

spräch mit H._____ (Prot. I S. 11).  

 Im Rahmen der Parteibefragung führte der Kläger aus, das Gespräch mit 

H._____ habe am 19. Dezember 2016 stattgefunden (Urk. 38 S. 4). Der Zeuge 

H._____, Mitglied der Geschäftsleitung und Leiter Europa der Beklagten, gab zu 

Protokoll, er wisse nicht, ob der Kläger trotz Kündigung bei der Beklagten habe 

weiterarbeiten wollen. Soweit er sich an das Gespräch im November oder De-

zember 2016 erinnere, sei es um die Frage gegangen, was er (der Kläger) tun 

solle; er habe gekündigt, wie er gesagt habe. Einiges sei unklar gewesen. Es sei 

um eine mögliche Weiterarbeit als unabhängiger Vermögensverwalter gegangen. 

Sie hätten über seine Situation und insbesondere über die Probleme mit dem 

Vorgänger von Herrn D._____ gesprochen. Er (der Kläger) habe ihm gesagt, was 

die Schwierigkeiten seien und weshalb er gekündigt habe. Er (der Zeuge) habe 

angeboten, bei der Frage der Zusammenarbeit als unabhängiger Vermögensver-

walter als Vermittler/Berater zu helfen. Er könne sich nicht daran erinnern, dass er 

die Idee gehabt habe, dass der Kläger noch einen Monat länger, also bis Ende 

Januar 2017, bei der Beklagten bleiben solle (Urk. 37 S. 3 f.).  

 5.5 Am 20. Dezember 2016 fand das Gespräch zwischen dem Kläger, 

D._____ und E._____ statt. Der Kläger räumt ein, dass D._____ versuchte, ihn zu 

einem weiteren Verbleib bei der Bank zu überreden, nachdem D._____ ihm mit 

den Worten "Dies ist für dich." den TVCL übergeben hatte (Urk. 20 S. 4). Der Klä-

ger hält es auch für möglich, dass die Beklagte ihm damit "einen Anreiz für einen 

- 24 - 

längeren Verbleib bei ihr" bieten wollte. Allerdings will er dies nicht im Sinne einer 

Bedingung verstanden wissen, da die Beklagte damit ein eineinhalb Jahre pen-

dentes Versprechen erfüllt habe (Urk. 20 S. 5, S.10).  

 5.6 In seinem Schreiben vom 22. Dezember 2016 bedankte sich der Kläger 

bei D._____ für das ausführliche Gespräch vom 20. Dezember 2016 und brachte 

seine Wertschätzung über dessen Bemühungen zum Ausdruck, ihn als Private 

Banker bei der Bank zu halten. Sodann warb er um Verständnis dafür, dass er an 

seinem Entschluss vom 30. Juni 2016, die Bank per Ende Jahr zu verlassen, 

festhalte. Mit Blick auf eine abgestimmte Kommunikation erklärte der Kläger, das 

Vermittlungsangebot von H._____ zu nutzen, und schlug vor, abgesehen vom be-

reits informierten Personenkreis keine weiteren Personen zu involvieren (Urk. 

17/2). Das Schreiben vom 22. Dezember 2016 übergab der Kläger anlässlich des 

Gesprächs vom 23. Dezember 2016 D._____ (Urk. 15 Rz 35, Urk. 20 S. 5), wo-

rauf sich D._____ und E._____ auf dem nämlichen Schreiben mit der Verlänge-

rung der Kündigungsfrist bis Ende Januar 2017 einverstanden erklärten (Urk. 

17/2).  

 5.7 Der TVCL datiert vom 7. Dezember 2016, ist in Briefform verfasst und 

wurde seitens der Beklagten von D._____ und E._____ unterzeichnet. Im ersten 

Satz wird dem Kläger "an exceptional one-off target variable compensation for the 

Calculation Period 2016 und 2017" angeboten (Urk. 4/9 S. 1). Am Schluss wird 

der Kläger darüber informiert, dass "this financial agreement is only valid for the 

Calculation Period 2016 and 2017 in conjunction with a valid employment contract 

and ends immediately upon termination of the employment contract. The variable 

compensation will be paid according the Groups processes. Depending on your 

performance in year the Bank may decide at its sole discretion to extend the 

terms of this agreement to the Calculation Period 2018." (Urk. 4/9 S. 4). Im TVCL 

wird somit klar zum Ausdruck gebracht, dass die einmalige besondere Vergütung 

im Verbund mit einem gültigen Arbeitsvertrag für den Berechnungszeitraum 2016 

und 2017 gilt und dass sich die Beklagte nach alleinigem Ermessen den Ent-

scheid darüber vorbehält, die Bedingungen des TVCL (terms of this agreement) 

- 25 - 

auch auf den Berechnungszeitraum 2018 auszudehnen. Er ist somit auf eine min-

destens zweijährige Dauer ausgelegt.  

 5.8 Einzuräumen ist, dass der Ausdruck "valid employment contract" nicht 

ohne weiteres mit einem ungekündigten Arbeitsvertrag gleichgesetzt werden kann 

(vgl. Prot. I S. 16). Es trifft entgegen der Auffassung des Klägers in der Beru-

fungsschrift (Urk. 45 Rz 12) aber nicht zu, dass die Bedingung des ungekündigten 

Arbeitsverhältnisses im TVCL nicht den geringsten Niederschlag gefunden hat. 

Wenn der Kläger es für möglich hält, dass die Beklagte ihn für einen weiteren 

Verbleib motivieren wollte und sie hierfür vorsah, dass der TVCL auch für das 

Jahr 2017 gelten soll und auf die Kalkulationsperiode 2018 erstreckt werden kann 

(Urk. 20 S. 10), räumt er im Prinzip ein, dass der TVCL stillschweigend ein unge-

kündigtes Arbeitsverhältnis voraussetzt. Der Kläger kann auch nichts zu seinen 

Gunsten daraus ableiten, dass der TVCL gemäss seinem Wortlaut unmittelbar 

nach Beendigung des Arbeitsvertrags endet ("and ends immediately upon termi-

nation of the employment contract"; Urk. 4/9 S. 4) und damit die Folgen einer Be-

endigung des Arbeitsverhältnisses auf Ansprüche unter dem TVCL regelt. Der 

Kläger hält diese Regelung für sinnlos, "wenn der TVCL bereits bei der Kündi-

gung enden bzw. nicht in Kraft treten würde" (Urk. 45 Rz 12). Das Zustandekom-

men (Inkrafttreten) der im TVCL enthaltenen Kompensationsvereinbarung und de-

ren Beendigung müssen indes getrennt voneinander betrachtet werden. Die Klau-

sel regelt den Fall, in dem das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der "Calculation Peri-

od" endet. In diesem Fall wird die Geltung des TVCL auf die Dauer des Arbeits-

verhältnisses beschränkt. Sie bedeutet aber nicht, dass die Vereinbarung selbst 

noch im gekündigten Arbeitsverhältnis verbindlich bzw. rechtswirksam werden 

kann.  

 5.9 Im Übrigen anerkannte der Kläger, dass es sich beim TVCL um einen 

persönlich auf ihn ausgestellten, juristisch komplexen und professionell ausgefer-

tigten Vertrag mit erheblichem wirtschaftlichen Wert handelt (Urk. 20 S. 2, Prot. I 

S. 8; vgl. auch Urk. 39 S. 4). In der Parteibefragung führte er aus, der TVCL sei 

ein komplexes Vertragswerk, das man nicht einfach so unterzeichne, ohne es zu 

verstehen; es habe ein Glossar ("Definition of Terms"), das man zuerst aufmerk-

- 26 - 

sam durchlesen müsse (Urk. 38 S. 8). Der Kläger unterzeichnete den TVCL denn 

auch erst am 24. Dezember 2016. Nachdem sich D._____ und E._____ noch am 

20. Dezember 2016 darum bemühten, den Kläger zum Verbleib zu bewegen, und 

der Kläger D._____ erst am 23. Dezember 2016 sein Schreiben vom 22. Dezem-

ber 2016 übergab (so dass es nach Darstellung des Klägers darum ging, "den 

geordneten Austritt des Klägers zu organisieren"; Urk. 20 S. 5), durfte der Kläger 

das ihm am 20. Dezember 2016 gemachte Angebot eines für die "Calculation Pe-

riod" 2016 und 2017 gültigen Bonusvertrags nur unter dem Vorbehalt einer Fort-

setzung des Arbeitsverhältnisses verstehen. Insbesondere konnte der Kläger in 

guten Treuen die Übergabe des auf den 7. Dezember 2016 datierten TVCL nicht 

in dem Sinne verstehen, als biete ihm die Beklagte zehn Tage bzw. einen guten 

Monat vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses ohne (einverständliche) "Rück-

nahme" der Kündigung einen formelbasierten Bonusvertrag an, der im Jahre 2016 

mit mehreren hunderttausend Franken zu Buche schlägt. Von einer gewissen Un-

klarheit ging auch der Kläger aus. Auf die Frage, weshalb er auf der vierten Seite 

des TVCL die maschinengeschriebene Erklärung hinzufügte, gab er zu Protokoll: 

"Um noch diese Klarheit zu schaffen. Dieser Vertrag regelt 24 Monate und mit 

diesem Zusatzmonat, den ich bereit war, anzuhängen, betraf der Vertrag ja nur 13 

Monate." (Urk. 38 S. 3). Dem Kläger entging somit keineswegs, dass die "Calcula-

tion Period" zwei Jahre betrug. Dabei muss ihm aber auch aufgefallen sein, dass 

die Beklagte eine Verlängerung um ein weiteres Jahr von ihrem Ermessen ab-

hängig machte. Der Kläger hätte allen Anlass gehabt, sich zu fragen, weshalb die 

Beklagte die "Calculation Period" nicht von allem Anfang an auf das Jahr 2016 

bzw. auf die Dauer des seit 30. Juni 2016 gekündigten Arbeitsverhältnisses be-

schränkte, falls sie den TVCL nicht von einem ungekündigten Arbeitsverhältnis 

hätte abhängig machen wollen, zumal er von der Beklagten – wie er selbst aus-

führte – während der letzten fünfeinhalb Monaten nichts mehr erwartete (Urk. 38 

S. 7).  

 5.10 Bereits in der Klageschrift behauptete der Kläger, D._____ und 

E._____ hätten ihm anlässlich des Gesprächs vom 23. Dezember 2016 bestätigt, 

dass der "Milestone-Vertrag" demzufolge für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. 

Januar 2017 gelte, weshalb er diese Erklärung am Schluss des TVCL (Urk. 4/9 S. 

- 27 - 

4) schriftlich festgehalten habe (Urk. 1 Rz 11, Rz 18, vgl. auch Urk. 20 S. 5). Die-

se bestrittene Behauptung (Urk. 15 Rz 42, Rz 46) kann nicht als erstellt betrachtet 

werden. Der Kläger anerkennt, dass diesbezüglich seine Aussage gegen die Aus-

sage von E._____ steht und sich D._____ nicht einmal mehr daran erinnern konn-

te, ob er beim Gespräch dabei gewesen war (Urk. 45 S. 11; vgl. Urk. 33 S. 5 und 

Urk. 32 S. 5). Eine Bekräftigung der eigenen Sachdarstellung lässt sich im Übri-

gen nicht einmal der Parteibefragung des Klägers entnehmen (Urk. 38 S. 3, S. 5, 

S. 8). So erklärte der Kläger auf die Frage, weshalb er die maschinengeschriebe-

ne Erklärung hingeschrieben habe, er habe noch diese Klarheit schaffen wollen; 

dieser Vertrag regle 24 Monate und mit diesem Zusatzmonat, den er bereit gewe-

sen sei anzuhängen, habe der Vertrag ja nur 13 Monate betroffen (Urk. 38 S. 3). 

Von der schriftlichen Bestätigung einer zuvor abgegebenen mündlichen Erklärung 

seiner Gesprächspartner sprach der Kläger nicht. Und auf die Frage, weshalb er 

die behauptete Erklärung der Bankenvertreter am 23. Dezember 2016 nicht habe 

bestätigen lassen, gab er zu Protokoll, sie sei bestätigt worden, wobei er auf die 

von D._____ und E._____ unterzeichnete Regelung vom 22. Dezember 2016 be-

treffend Verlängerung der Kündigungsfrist verwies und auch auf Nachfrage ledig-

lich ausführte, er habe zunächst Klarheit schaffen müssen, um seine Aufgaben 

abschliessen zu können, weil Kundenübergabe und Vertragswerke nicht zeit-

gleich hätten erfolgen können (Urk. 38 S. 9, Urk. 17/2). Der Vorwurf, die Vo-

rinstanz habe den Umstand nicht hinreichend gewürdigt, dass die Beklagte dem 

von ihm gegengezeichneten und mit einer Erklärung versehenen TVCL nicht um-

gehend widersprochen habe (Urk. 45 Rz 32), geht fehl. Einerseits ist für die Aus-

legung nach dem Vertrauensprinzip der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mas-

sgeblich. Nachträgliches Parteiverhalten ist dafür nicht von Bedeutung (vgl. E. 

III/2.2). Andererseits weist die Beklagte zutreffend darauf hin, dass sie dem Klä-

ger mit Schreiben vom 5. Januar 2017 mitteilte, allfällige Gratifikations- oder Bo-

nusansprüche würden für die Geschäftsjahre 2016 und 2017 nicht bestehen (Urk. 

51 Rz 86, Urk. 15 Rz 47 mit Verweis auf Urk. 4/10). Damit hat die Beklagte um-

gehend und hinreichend klar kommuniziert, dass sie Ansprüche des Klägers aus 

dem TVCL ablehnt. Dies war auch dem Kläger bewusst, ansonsten er in seinem 

Schreiben vom 18. Januar 2017 dem von der Beklagten unter "Bonus" Ausgeführ-

- 28 - 

tem nicht widersprochen hätte (Urk. 1 Rz 14, Urk. 4/11). Auch nach Ansicht des 

Klägers in der Klageschrift handelt es sich bei der aufgrund des TVCL geschulde-

ten Vergütung um einen Bonusanspruch (Urk. 1 Rz 20 f.). Angesichts der Reakti-

on der Beklagten kann auch nicht auf einen tatsächlichen Willen, mit dem Kläger 

im gekündigten Arbeitsverhältnis einen TVCL abzuschliessen, geschlossen wer-

den (vgl. unten E. III/6.3.4.4).  

 5.11.1 Der Kläger ist der Auffassung, er habe den offerierten TVCL als Ein-

lösung eines seit eineinhalb Jahren pendenten Versprechens, er werde einen 

formelbasierten Bonusvertrag erhalten, verstehen dürfen. Er habe diese Zusiche-

rung im Jahre 2015 mehrmals von seinem damaligen Vorgesetzten I._____ und 

dann im ersten Halbjahr 2016 von dessen Nachfolger C._____ (der Mitte Juli 

2016 von seinen Funktionen enthoben worden sei) erhalten. Der Kläger wirft der 

Vorinstanz vor, diesen Sachverhalt nicht zum Beweis verstellt und die von ihm 

dazu offerierten Beweise nicht abgenommen zu haben (Urk. 45 Rz 22 f. mit Ver-

weis auf Urk. 1 Rz 11, Urk. 20 S. 3 f., S. 6 und Urk. 38 S. 7).  

 5.11.2 Die Vorinstanz erwog dazu, aufgrund des Wortlauts des TVCL sei 

klar, dass er im Zeitpunkt der Übergabe teilweise in die Vergangenheit und teil-

weise in die Zukunft ausgerichtet gewesen sei. Es sei deshalb nicht glaubhaft, 

dass mit dem TVCL ein bereits im Jahre 2015 gemachtes Versprechen erfüllt 

worden sei. Wäre der Beklagten klar gewesen, dass der Kläger sie verlassen 

werde, hätte sie kaum einen (teilweise) in die Zukunft gerichteten Vertrag aufge-

setzt (Urk. 46 S. 19).  

 5.11.3 Es trifft zu, dass der vom Kläger bereits vor Vorinstanz behauptete 

Sachverhalt (Urk. 1 Rz 8 ff., 20 S. 3 f.) nicht Gegenstand der Beweisverfügung 

war (Urk. 22). Allerdings sagt der Kläger in der Berufungsschrift nicht, welche Be-

weismittel die Vorinstanz nicht abgenommen hat. Die Parteien sind grundsätzlich 

gehalten, erstinstanzlich gestellte Beweisanträge, denen nicht entsprochen wur-

de, zu wiederholen. Es nicht Sache der Berufungsinstanz, erstinstanzlich erhobe-

ne, aber zweitinstanzlich nicht erneuerte Beweisanträge in den erstinstanzlichen 

Akten zusammenzusuchen (BGE 144 III 394 E. 4.2 S. 398). Die in der Berufungs-

replik und -triplik vorgetragenen Ergänzungen (Urk. 55 Rz 28 f., Urk. 59 Rz 4) 

- 29 - 

können nicht mehr berücksichtigt werden (E. III/1.5). Damit geht der Vorwurf der 

Verletzung des Rechts auf Beweis (Art. 152 ZPO) fehl.  

 5.11.4 Aber selbst wenn der vom Kläger behauptete Sachverhalt als wahr 

unterstellt würde, könnte er nicht zu den von ihm gewünschten Ergebnis führen. 

Der Kläger kündigte das Arbeitsverhältnis am 30. Juni 2016 (Urk. 4/8). Nach sei-

ner Darstellung wurde ihm ein formelbasierter Bonusvertrag im Jahr 2015 und im 

ersten Halbjahr 2016, d.h. im ungekündigten Arbeitsverhältnis, versprochen 

(Urk. 45 Rz 22). Der Kläger durfte daher nicht davon ausgehen, er komme auch 

im gekündigten Arbeitsverhältnis kurz vor Ende des Arbeitsverhältnisses in den 

Genuss des von ihm lange erwarteten Bonusvertrags. Der Kläger führte in der 

Parteibefragung zwar aus, dass für ihn der Erhalt des TVCL am 20. Dezember 

2016 die Einlösung eines schon Jahre zuvor angekündigten Versprechens gewe-

sen sei (Urk. 38 S. 7), das er mit der Spontanreaktion "Endlich" quittiert habe 

(Urk. 38 S. 7). Dies steht jedoch im augenfälligen Widerspruch zur unmittelbar 

danach gemachten Aussage, dass er in den fünfeinhalb Monaten (der Kündi-

gungsfrist) seine Dispositionen getroffen und von der Beklagten nichts mehr er-

wartet habe (Urk. 38 S. 7).  

 Der Kläger wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang vor, sie habe die 

Aussage des Zeugen E._____, der ausdrücklich bestätigt habe, dass der TVCL 

dem Kläger auf Initiative von C._____ offeriert worden sei, schlicht übersehen. Da 

C._____ Mitte Juli 2016 von seinen Funktionen enthoben worden sei, habe dies 

also vorher veranlasst worden sein müssen. Mit der Aussage von E._____ sei er-

stellt, dass die Beklagte mit dem TVCL tatsächlich das lang pendente Verspre-

chen gegenüber dem Kläger eingelöst habe (Urk. 45 Rz 24). Dieser Argumentati-

on kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat die Aussage des Zeugen 

E._____ nicht übersehen (Urk. 46 S. 12 f.). Der Zeuge E._____ sagte aus, er ha-

be den TVCL dem Kläger im Sommer nach dessen Kündigung (irgendwann im 

Juli) das erste Mal offerieren wollen. Es sei nicht seine, sondern die Initiative von 

C._____ gewesen, dem Kläger den TVCL zu offerieren (Urk. 33 S. 9). Von der Er-

füllung eines vor der Kündigung abgegebenen Versprechens sprach der Zeuge 

nicht. Vielmehr brachte er die Initiative C._____s, der den Kläger behalten wollte 

- 30 - 

(Urk. 35 S. 5), mit der Kündigung in Zusammenhang. Dass die Beklagte versuch-

te, den Kläger mit dem TVCL als Arbeitnehmer zu halten, ist aber unbestritten. 

Wie bereits erwähnt, könnte eine im ungekündigten Arbeitsverhältnis gemachte 

mündliche Zusage, dem Kläger ein hochdotiertes Bonusmodell anzubieten, nicht 

dahingehend verstanden werden, sie gelte auch nach der Kündigung des Klägers 

und kurz vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch. Vielmehr ist ein solches 

Versprechen unter dem stillschweigenden Vorbehalt des ungekündigten Arbeits-

verhältnisses zu sehen. Der Kläger übersieht, dass mit seiner Kündigung eine völ-

lig veränderte Situation eingetreten ist. Nachdem der Kläger von einem "jahrelang 

pendenten Versprechen" ausgeht, konnte er nicht erwarten, die Beklagte würde 

ihm einen formelbasierten, teilweise in die Zukunft gerichteten Bonusvertrag aus-

gerechnet kurz vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses offerieren, zumal der 

Kläger der Auffassung ist, dass ein derart "komplexes Vertragswerk" eingehend 

studiert werden muss, bevor es unterzeichnet werden kann (Urk. 38 S. 8 f.).  

 5.11.5 Nach Auffassung des Klägers hat die Vorinstanz auch das von ihm 

mit H._____ am 19. Dezember 2016 geführte Gespräch unberücksichtigt gelas-

sen. Bei diesem Gespräch sei die Rücknahme der Kündigung kein Thema gewe-

sen. Er sei von H._____ gebeten worden, im Sinne eines geordneten Austritts bis 

am 31. Januar 2017 bei der Bank zu bleiben. Zudem sei eine mögliche Weiterar-

beit als unabhängiger Vermögensverwalter diskutiert worden. Nachdem am 19. 

Dezember 2016 die Rücknahme der Kündigung kein Thema gewesen sei, habe 

er tags darauf am 20. Dezember 2016 nicht annehmen müssen, die Bedingung 

(des ungekündigten Arbeitsverhältnisses) gelte unausgesprochen. Vielmehr habe 

er den offerierten TVCL vor dem Hintergrund dieses Gesprächs als Einlösung des 

pendenten Versprechens verstehen dürfen. Es sei nämlich nur natürlich und na-

heliegend gewesen, dass sich die Beklagte mit Blick auf die mögliche weitere Zu-

sammenarbeit als worthaltend habe präsentieren und ihm mit Blick auf die geord-

nete Kundenübergabe und die Verlängerung des Arbeitsverhältnisses um einen 

Monat einen finanziellen Anreiz habe bieten wollen (Urk. 45 Rz 26 f., Urk. 38 S. 

4).  

- 31 - 

 Auch diese Argumentation vermag nicht zu überzeugen. Zunächst hat der 

Kläger selbst darauf hingewiesen, dass die Beklagte den TVCL bereits anfangs 

Dezember 2016 vorbereitet und am 7. Dezember 2016 unterzeichnet hat (Urk. 1 

Rz 11, Urk. 4/9 S. 1). Die Unterzeichnung namens der Beklagten erfolgte durch 

D._____ und E._____ (Urk. 4/9 S. 4), wobei D._____ und nicht H._____ das für 

den Kläger zuständige Geschäftsleitungsmitglied war (Urk. 20 S. 4). Wenn der 

TVCL somit keine Reaktion auf das Gespräch vom 20. Dezember 2016 sein 

konnte, wie der Kläger geltend macht (Urk. 55 Rz 10), konnte er auch keine Reak-

tion auf das Gespräch mit H._____ vom 19. Dezember 2016 sein. Aus dessen 

Aussagen kann im Übrigen nicht geschlossen werden, der TVCL sei dem Kläger 

in Erfüllung eines früheren Versprechens oder für die Verschiebung des Austritts-

datums auf Ende Januar 2017 angeboten worden. Daran ändert nichts, dass er 

aussagte, beim Gespräch mit dem Kläger sei es um dessen mögliche Weiterar-

beit als unabhängiger Vermögensverwalter gegangen und er (H._____) habe an-

geboten, bei dieser Frage als Vermittler/Berater zu helfen (Urk. 37 S. 3 f.). Der 

Zeuge erwähnte den TVCL nicht und konnte sich auch nicht daran erinnern, dass 

er die Idee gehabt habe, dass der Kläger noch einen Monat länger bleiben solle 

(Urk. 37 S. 5). Demgegenüber bedankte sich der Kläger in seinem Schreiben vom 

22. Dezember 2016 bei D._____ und E._____ (die den TVCL vom 7. Dezember 

2016 auch unterzeichnet hatten) ausdrücklich für das ausführliche Gespräch vom 

20. Dezember 2016 und für deren Bemühen, ihn "als Private Banker in der Bank 

zu halten" (Urk. 17/2). Selbst wenn am 19. Dezember 2016 die Rücknahme der 

Kündigung kein Thema zwischen dem Kläger und H._____ war, durfte der Kläger 

am 20. Dezember 2016 vor dem Hintergrund dieser Bemühungen die Aushändi-

gung des TVCL nicht in dem Sinne verstehen, dieser werde ihm unabhängig von 

einem Verbleib bei der Beklagten angeboten. Daran ändert auch die Verschie-

bung des Austrittsdatums zwecks geordneter Kundenübergabe nichts. Der Kläger 

sprach anlässlich seiner Befragung selber davon, dass der Abschluss seiner Ar-

beiten bzw. die Kundenübergabe einerseits und die Unterzeichnung des TVCL 

andererseits nicht zeitgleich hätten erfolgen können (Urk. 38 S. 8 f.), und brachte 

deutlich zum Ausdruck, dass der von ihm behauptete Zusammenhang zwischen 

Austritt bzw. ordnungsgemässer Kundenübergabe und Abschluss des TVCL ge-

- 32 - 

rade nicht bestand (Urk. 38 S. 9). Gemäss der Ergänzungsfrage seines Rechts-

vertreters erfolgte die Verschiebung des Austritts denn auch lediglich aufgrund ei-

ner "Empfehlung" von H._____ (Urk. 37 S. 5). Von einem Wunsch oder einer Bit-

te, noch einen Monat länger bei der Beklagten zu bleiben (vgl. Urk. 20 S. 4, Urk. 

45 Rz 26 f.), kann daher nicht gesprochen werden. Für E._____ kam die Idee, 

"diesen Januar 2017 anzuhängen", denn auch vom Kläger (Urk. 33 S. 6). In guten 

Treuen durfte der Kläger keinesfalls annehmen, die Beklagte honoriere die Ver-

längerung des Arbeitsverhältnisses um lediglich einen Monat mit einem TVCL, der 

allein im Jahre 2016 mit Fr. 346'200.– zu Buche geschlagen hätte. Ein solches 

Angebot wäre weder "natürlich" noch "naheliegend", sondern ganz und gar unge-

wöhnlich gewesen (vgl. Urk. 45 Rz 27). 

 5.12 Die normative Vertragsauslegung führt vorliegend zum Ergebnis, dass 

der TVCL vom Bestand eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses abhängig war. 

Da sich dieses Auslegungsergebnis aufgrund des schriftlich abgefassten TVCL, 

des sich daraus ergebenden Regelungszwecks und der weiteren Umstände 

ergibt, stösst die Rüge des Klägers, die Vorinstanz hätte der Beklagten den Be-

weis dafür auferlegen müssen, dass die Parteien übereingekommen seien, hin-

sichtlich dieser Bedingung auf die Schriftform zu verzichten (Urk. 45 Rz 14), ins 

Leere. Eines expliziten mündlichen Hinweises bedurfte es nach dem Gesagten 

ebenfalls nicht. Daher kann auch dem Einwand, die Beklagte habe weder sub-

stantiiert behauptet noch bewiesen, dass dem Kläger die Bedingung des unge-

kündigten Arbeitsverhältnisses mündlich kommuniziert worden sei (Urk. 45 Rz 16 

ff.), keine Bedeutung zukommen.  

 6.1 Ein vom objektiven Auslegungsergebnis abweichender tatsächlicher 

übereinstimmender Parteiwille hätte der Kläger zu behaupten und zu beweisen 

gehabt (E. III/2.2). Mit der Berufung wirft der Kläger der Vorinstanz vor, sie habe 

es schlicht unterlassen, zu prüfen und beweismässig festzustellen, ob die Beklag-

te überhaupt den Willen gehabt habe, den TVCL an die Bedingung des ungekün-

digten Arbeitsverhältnisses zu knüpfen. Er zählt beispielhaft verschiedene "Wider-

sprüche und Unerklärbarkeiten" (in Frageform) auf, die "sehr starke Indizien" da-

für seien, dass die Beklagte gar nicht den Willen gehabt habe, den TVCL an die 

- 33 - 

Bedingung des ungekündigten Arbeitsverhältnisses zu knüpfen. Im angefochte-

nen Urteil würden diese Widersprüche und Unerklärbarkeiten auf Seiten der Be-

klagten, die vom Kläger in Klage, Replik und Stellungnahme zum Beweisergebnis 

einlässlich thematisiert worden seien und auch "von den Zeugen der Beklagten" 

nicht plausibel und glaubhaft hätten erklärt werden können, völlig ausgeblendet 

(Urk. 45 Rz 30 und 31).  

  6.2 Der Kläger legt nicht dar, wo er vor Vorinstanz Behauptungen zum tat-

sächlichen Parteiwillen aufgestellt und seine Behauptungen mit Beweisanträgen 

versehen hat. Ein pauschaler Verweis auf Klage, Replik und Stellungnahme zum 

Beweisergebnis genügt nicht. In der Stellungnahme zum Beweisergebnis (zu Be-

weissatz 1: "Dass der Target Variable Compensation Letter an die Bedingung des 

fortgesetzten, ungekündigten Arbeitsverhältnisses geknüpft wurde") wies der Klä-

ger vielmehr darauf hin, es komme nicht darauf an, was der tatsächliche Wille der 

Beklagten gewesen sei. Massgebend sei der geäusserte Wille, wie er vom Kläger 

nach Treu und Glauben habe verstanden werden dürfen und müssen (Urk. 39 

S. 3 mit Verweis auf Art. 1 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 OR; vgl. zuletzt auch Urk. 59 

Rz 9). Seitens des Klägers wird auch nicht vorgebracht, die Vorinstanz habe in 

diesem Zusammenhang prozesskonform angebotene Beweismittel nicht abge-

nommen. Auf die Rüge, die Vorinstanz habe den wirklichen Willen der Beklagten 

nicht festgestellt (wobei offengelassen wird, wessen Wille [natürliche Person] 

festzustellen gewesen wäre), ist somit bereits mangels genügender Begründung 

nicht einzutreten.  

 6.3 Ergänzend sei zu einem tatsächlichen übereinstimmenden Parteiwillen 

Folgendes festgehalten:  

 6.3.1 Der Kläger hält berufungsweise an seiner Darstellung fest, wonach ihm 

von D._____ und E._____ im Gespräch vom 23. Dezember 2016 bestätigt wor-

den sei, dass der TVCL demzufolge bis zum 31. Januar 2017 gilt (Urk. 45 Rz 32). 

Ob damit ein tatsächlicher Parteiwille der Beklagten behauptet wurde, kann offen-

gelassen werden. Es trifft zwar zu, dass der Kläger bereits vor Vorinstanz vortrug, 

E._____ und D._____ hätten ihm "[a]nlässlich des Jahresendgesprächs" bestä-

tigt, dass der "Milestone-Vertrag" für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Januar 

- 34 - 

2017 gelte. Als Beweismittel hatte er sich auf E._____ und D._____ als Zeugen 

und auf seine Parteibefragung berufen (Urk. 1 Rz 11, Urk. 20 S. 5 f.). Der Kläger 

anerkennt in der Berufungsschrift, dass diesbezüglich seine Aussage gegen die 

Aussage von E._____ steht und sich aus der Aussage von D._____ auch keine 

Bestätigung seines Standpunktes ergibt (Urk. 45 Rz 32: "Herr D._____ ist einer 

Aussage ausgewichen"). Die vorinstanzliche Erwägung, wonach "[i]n Bezug auf 

die Äusserungen zur Bedingung" zwischen den Parteien Aussage gegen Aussage 

stehe (Urk. 46 S. 18), bezeichnete der Kläger sodann ausdrücklich als korrekt und 

nicht zu beanstanden (Urk. 45 Rz 5). Im Übrigen stützt nicht einmal die Befragung 

des Klägers die Behauptung, E._____ und D._____ hätten ihm den TVCL ohne 

"Rücknahme" der Kündigung und lediglich für die Zeit bis zum 31. Januar 2017 

gewähren wollen. Auf die Frage, weshalb er auf der vierten Seite des TVCL die 

maschinengeschriebene Erklärung hingeschrieben habe, antwortete der Kläger: 

"Um noch diese Klarheit zu schaffen. Dieser Vertrag regelt 24 Monate und mit 

diesem Zusatzmonat, den ich bereit war anzuhängen, betraf der Vertrag ja nur 13 

Monate." (Urk. 38 S. 3). Von einer vorgängigen "Erklärung der Bank" bzw. ihrer 

Vertreter sprach der Kläger an dieser Stelle und überhaupt in seiner Befragung 

nicht. Dass der von ihm nachträglich hinzugefügte Text (Urk. 4/9 S. 4) für sich al-

lein beweisbildend sei, behauptet selbst der Kläger nicht.  

 6.3.2 Der vom Kläger vor Vorinstanz geäusserte Einwand, bei der von der 

Beklagten geltend gemachten Bedingung könnte es sich – wenn sie tatsächlich 

gewollt gewesen sei – höchstens um einen unbeachtlichen Vorbehalt (Mentalre-

servation) handeln (Urk. 20 S. 5, S. 10), kann offensichtlich nicht dahingehend 

verstanden werden, bei den Vertretern der Beklagten habe die tatsächliche Ab-

sicht bestanden, dem Kläger (in Abweichung vom objektiven Auslegungsergeb-

nis) den TVCL auch in gekündigter Stellung anzubieten. Zumal der Kläger beifüg-

te, es spiele keine Rolle, welche Überlegungen sich die Beklagte dabei angestellt 

habe, als sie im Dezember 2016 entschieden habe, dem Kläger den TVCL zu of-

ferieren (Urk. 20 S. 10). Mit der Berufung auf eine Mentalreservation machte der 

Kläger vielmehr geltend, ein von seinem eigenen Verständnis allenfalls abwei-

chender innerer Wille der Beklagten hätte wegen Mentalreservation unbeachtlich 

zu bleiben.  

- 35 - 

 6.3.3 In der Replik äusserte sich der Kläger dahingehend, für ihn habe es 

keinen Anlass gegeben, den TVCL in seinem Schreiben vom 22. Dezember 2016 

zu erwähnen, weil dieser Vertrag in keinem Zusammenhang mit der Beendigung 

des Arbeitsverhältnisses und den hierzu geführten Gesprächen stehe. Durch die 

Nichterwähnung des TVCL in seinem Schreiben vom 22. Dezember 2016 

(Urk. 17/2) habe er sein Verständnis deutlich zum Ausdruck gebracht. Wenn das 

Verständnis der Beklagten ein anderes gewesen sei (was bestritten werde), hätte 

die Beklagte dies gegenüber dem Kläger hinreichend zum Ausdruck bringen 

müssen (Urk. 20 S. 9 "Zu Rz. 43-45"). Mit dieser Bestreitung ist kein vom objekti-

ven Auslegungsergebnis abweichender Parteiwille dargetan. Der Kläger liess of-

fen, wessen innerer Wille mit dem seinigen übereinstimmte. Sodann unterlegte 

der Kläger seine (in Form einer Bestreitung aufgestellte) "Behauptung" mit keiner-

lei Beweismitteln. Und schliesslich würde dem Kläger der ihm obliegende Nach-

weis eines natürlichen Konsenses auch dann nicht gelingen, wenn auf die bereits 

abgehandelten Beweismittel zurückgegriffen würde (vgl. E. III/6.3.1).  

 6.3.4 Schliesslich vermag der Kläger auch mit seinen als Fragen formulier-

ten "Widersprüchen und Unerklärbarkeiten" (Urk. 45 Rz 30) keinen tatsächlichen 

übereinstimmenden Parteiwillen darzutun bzw. nachzuweisen:  

 6.3.4.1 Für die Beantwortung der Frage, wie die Beklagte gegenüber dem 

Kläger den Willen, den TVCL an die Bedingung des ungekündigten Arbeitsver-

hältnisses zu knüpfen, zum Ausdruck brachte (Urk. 45 S. 9, 1. Spiegelstrich), 

kann auf die Ausführungen zur objektivierten Vertragsauslegung verwiesen wer-

den (E. III/5).  

 6.3.4.2 Der Kläger macht geltend, das Verhalten der Beklagten, die angebli-

che Bedingung des ungekündigten Vertragsverhältnisses nicht in den TVCL zu in-

tegrieren, sei für eine börsenkotierte Bank mit professionellen Personal-, Rechts-, 

und Compliance-Abteilungen ausgesprochen ungewöhnlich (Urk. 45 S. 9 f., 2. 

Spiegelstrich).  

 Es trifft zu, dass eine explizite Regelung den vorliegenden Auslegungsstreit 

allenfalls verhindert hätte. Nachdem sich die Beklagte aber mit Erfolg darauf beru-

- 36 - 

fen kann, dass der Kläger die Abhängigkeit des TVCL von der Weiterführung des 

Arbeitsverhältnisses hätte erkennen müssen (zumal sich die Beklagte am Tag der 

Aushändigung des TVCL darum bemühte, den Kläger als Private Banker in der 

Bank zu halten, und der Kläger ihr erst am 23. Dezember 2016 seine Antwort 

übermittelte), kann der Kläger aus dem Umstand, dass die Bank über eine Perso-

nal-, Rechts- und Compliance-Abteilung verfügt, nichts Entscheidendes zu seinen 

Gunsten ableiten. Der objektive Sinn des Erklärten deckt sich mit dem Standpunkt 

der Beklagten.  

 6.3.4.3 Dem Kläger scheint unerklärbar, dass die Beklagte ihn nicht zumin-

dest mündlich auf die Bedingung hinwies, obwohl sie sich mit dem TVCL für die 

Schriftform entschied, und sie sich nun für eine "conditio sine qua non" auf die 

Umstände berufen muss (Urk. 45 S. 9 f., 3. und 5. Spiegelstrich).  

 Die Beklagte machte vor Vorinstanz einerseits geltend, dem Kläger sei sehr 

wohl kommuniziert worden, dass der TVCL von der Weiterführung des Arbeits-

verhältnisses abhänge (Prot. I S. 10 f.). Andererseits berief sie sich darauf, dass 

allen Beteiligten stets klar gewesen sei, dass der TVCL von der Weiterführung 

des Arbeitsverhältnisses abhänge (Urk. 15 Rz 27, Rz 38 f.). Schliesslich will sie 

dem Kläger am 23. Dezember 2016 ihr Schreiben vom gleichen Tag (worin der 

TVCL von der Gegenstandslosigkeit der Kündigung abhängig gemacht wurde; 

Urk. 17/1) übergeben haben (Urk. 15 Rz 32). Der Kläger stellte dies zwar alles in 

Abrede (Urk. 20 S. 3 ff.). Abgesehen davon, dass nicht einfach von seiner Version 

ausgegangen werden kann, übersieht der Kläger, dass er das Angebot des TVCL 

auch ohne expliziten mündlichen oder schriftlichen Hinweis dahingehend verste-

hen musste, als sei es von der Beklagten nur für den Fall der Weiterführung des 

Arbeitsverhältnisses gewollt. Unerheblich ist, ob dem Kläger "die angebliche Be-

dingung bekannt war" (vgl. Urk. 45 S. 9 f., 4. Spiegelstrich), weil er im Rahmen 

der objektivierten Auslegung von dieser Bedingung ausgehen musste.  

 6.3.4.4 Einen weiteren Widerspruch sieht der Kläger darin, dass die Beklag-

te von ihm nicht umgehend schriftlich oder per E-Mail die Rückgabe des TVCL 

verlangte oder dessen Ungültigkeit erklärte, nachdem sie am 23. Dezember 2016 

das Schreiben des Klägers vom 22. Dezember 2016 erhalten hatte. Zudem stellt 

- 37 - 

er die Frage, weshalb die Beklagte nicht reagiert habe, als sie vom Kläger den 

gegengezeichneten TVCL erhalten habe (Urk. 45 S. 9 f., 6. und 7. Spiegelstrich).  

 Die Beklagte machte geltend, dass sie den Kläger am 23. Dezember 2016 

aufgefordert habe, den TVCL zurückzugeben, worauf ihr der Kläger entgegnet 

habe, der TVCL befinde sich bei ihm zuhause, weshalb er ihn nicht an Ort und 

Stelle zurückgeben könne (Urk. 15 Rz 37). Diese Schilderung wurde von E._____ 

im Wesentlichen bestätigt (Urk. 33 S. 4 f.), während der Kläger ihr widersprach 

(Urk. 33 S. 5). Wie es sich damit verhält, kann offenbleiben. Bereits am 24. De-

zember 2016 unterzeichnete der Kläger den TVCL und übersandte ihn mit dem 

maschinengeschriebenen Zusatz der Beklagten, worauf diese mit den Schreiben 

vom 5. und 27. Januar 2017 jegliche Bonusansprüche des Klägers zurückwies 

(Urk. 4/10 und Urk. 4/12). Die Beklagte hat dem klägerischen Zusatz daher klar 

und zeitnah widersprochen. Dass die Beklagte keine Rückgabe des TVCL auf 

schriftlichem oder elektronischen Weg forderte, reicht für die Annahme, sie habe 

den TVCL bedingungslos abschliessen wollen, nicht aus, zumal der TVCL im Sin-

ne der Beklagten dahingehend auszulegen ist, er gelte nur im ungekündigten Ar-

beitsverhältnis.  

 6.3.4.5 Der Kläger erachtet es als möglich, dass die Beklagte ihn mit dem 

TVCL habe ködern wollen, um ihn zur geordneten Kundenübergabe zu motivieren 

(was ihr tatsächlich gelungen sei), und die Bedingung des ungekündigten Arbeits-

verhältnisses erst im Nachhinein erfunden habe, um sich ihrer Zahlungspflicht zu 

entziehen (Urk. 45 S. 10, 8. Spiegelstrich).  

 Diesbezüglich verliert sich der Kläger in reiner Spekulation. Zudem verträgt 

sich diese "Möglichkeit" nicht mit seiner Darstellung in der Replik, für ihn habe es 

keinen Anlass gegeben, den TVCL in seinem Schreiben vom 22. Dezember 2016 

zu erwähnen, weil dieser Vertrag in keinem Zusammenhang mit der Beendigung 

des Arbeitsverhältnisses und den hierzu geführten Gesprächen stehe (Urk. 20 

S. 9). Auch in der Parteibefragung äusserte sich der Kläger dahingehend, die 

Kundenübergabe und der Abschluss der TVCL müssten getrennt voneinander be-

trachtet werden (Urk. 38 S. 9). Wie bereits die Vorinstanz konstatierte, bleibt viel-

mehr fraglich, weshalb sich der Kläger den Abschluss des TVCL nicht gleichzeitig 

- 38 - 

mit der Verlängerung der Kündigungsfrist auf seinem Schreiben vom 22. Dezem-

ber 2016 bestätigen liess, wenn er der Auffassung war, der TVCL werde ihm 

(auch) für die geordnete Kundenübergabe gewährt.  

 6.4 Demgemäss ist weder erstellt, dass Vertreter der Beklagten die vom 

Kläger schriftlich festgehaltene "Erklärung der Bank" (Urk. 4/9 S. 4) tatsächlich 

abgegeben haben, noch dargetan, dass eine vom objektiven Auslegungsergebnis 

abweichende tatsächliche Willensübereinstimmung zwischen den Parteien be-

stand.  

 7.1 In der Berufungsantwort führte die Beklagte aus (Urk. 51 Rz 17):  

"Der TVCL selbst wurde von der Beklagten professionell aufgesetzt – er ent-
hielt den gesamten Vertragsgegenstand, gab den Willen der Beklagten präzi-
se und umfassend wieder und bediente sich des allgemeinen Sprachge-
brauchs […]. Es entsprach dem Willen, dem Kläger im Zusammenhang mit 
einem gültigen Arbeitsvertrag einen dem TVCL entsprechenden formelbasier-
ten Bonus für die Berechnungsperiode 2016 und 2017 (allenfalls mit Verlän-
gerung bis 2018) oder im Falle einer früheren Vertragsbeendigung bis zur 
Beendigung des Arbeitsvertrages zu gewähren." 

 Der Kläger will in der Berufungsreplik die Beklagte auf diesen Aussagen be-

haften. Sie seien zu 100% deckungsgleich mit seinem Standpunkt und würden 

auch genau dem Wortlaut des TVCL entsprechen (Urk. 55 Rz 12). Die Beklagte 

ist der Auffassung, der Kläger wolle sie auf "unvollständig zitierten Aussagen" be-

haften (Urk. 57 Rz 17).  

 7.2 Nach dem oben wiedergegebenen Zitat fuhr die Beklagte folgendermas-

sen fort: "Dieser Wille der Beklagten bzw. die Wirksamkeit des TVCL war jedoch 

abhängig vom Eintreten der Bedingung, dass der Kläger seine ausgesprochene 

Kündigung zurückzieht und weiterhin unbefristet bei der Beklagten verbleibt." 

(Urk. 51 Rz 17). Dabei erfolgten die Ausführungen der Beklagten im Zusammen-

hang mit den Vorbringen des Klägers, die Bedingung des ungekündigten Arbeits-

verhältnisses habe im Vertragstext keinen Niederschlag gefunden und die Partei-

en hätten auch nicht auf das Schriftformerfordernis verzichtet (Urk. 45 Rz 8 bis 

14). Die Beklagte räumte in der Berufungsantwort ein, dass die Bedingung der 

unbefristeten Weiterführung des Arbeitsverhältnisses nicht schriftlich festgehalten 

worden sei; sie vertrat aber die Auffassung, dass Schriftlichkeit dafür nicht ver-

- 39 - 

langt werde und im Zweifel mittels Auslegung zu entscheiden sei, wobei insbe-

sondere auf den mit dem Rechtsgeschäft verfolgten Zweck abzustellen sei. Sie 

machte geltend, dass aufgrund des zeitlichen Geltungsbereichs des TVCL und 

aufgrund des klägerischen Schreibens vom 22. Dezember 2016 definitiv festste-

he, dass der dem Kläger am 20. Dezember 2016 übergebene TVCL nie Rechts-

wirksamkeit erlangt habe. Die Vorlage eines (teils in die Zukunft gerichteten) Ver-

trages für das Jahr 2017 und allenfalls 2018 mache nur im unbefristeten Arbeits-

verhältnis einen Sinn (Urk. 51 Rz 14 ff., Rz 84; vgl. bereits Prot. I S. 11, S. 16).  

 Aufgrund der weiteren Ausführungen der Beklagten kann der vom Kläger zi-

tierte Passus aus der Berufungsantwort nicht mit dessen Standpunkt gleichge-

setzt und als Anerkenntnis von dessen Vorbringen gewertet werden, zumal das 

objektive Auslegungsergebnis den von der Beklagten vertretenen Standpunkt 

stützt.  

 7.3 Soweit die Berufungsreplik und -triplik (Urk. 55, Urk. 59) nicht ohnehin 

Wiederholungen enthalten, tut der Kläger nicht dar, welche weiteren Argumente 

(Kritikpunkte) in diesen beiden Rechtschriften erst durch die Berufungsantwort 

bzw. -duplik (Urk. 51, Urk. 57) veranlasst wurden oder echte Noven darstellen, die 

nicht bereits mit der Berufungsbegründung hätten vorgetragen werden können. 

Damit muss auf diese Eingaben nicht weiter eingegangen werden (vgl. E. III/1.5).  

 8. Eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung oder Rechtsanwendung der Vor-

instanz liegt im Ergebnis nicht vor. Die Berufung erweist sich als unbegründet und 

ist abzuweisen.  

IV.  

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Kläger für das 

erst- und zweitinstanzliche Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Demzufolge ist auch das erstinstanzliche Kosten- und Ent-

schädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffern 2 bis 4) zu bestätigen. Der Streitwert be-

trägt auch im zweitinstanzlichen Verfahren Fr. 364'200.–. Die zweitinstanzliche 

Entscheidgebühr ist auf Fr. 18'000.– (§ 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 

- 40 - 

und 2 GebV OG) und die zweitinstanzliche Parteientschädigung auf Fr. 10'000.– 

(§ 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV) festzusetzen. Für die 

unaufgefordert eingereichten Eingaben (Urk. 57 und 61) sind keine Zuschläge im 

Sinne von § 11 Abs. 2 AnwGebV zu erheben.  

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 

3. Abteilung, vom 19. Juni 2019 wird bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 18'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 10'000.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 364'200.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.  

- 41 - 

 
Zürich, 19. August 2020 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. M. Kriech 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Notz 
 
 
versandt am: 
am 

	Urteil vom 19. August 2020
	Rechtsbegehren: (Urk. 1)
	Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 19. Juni 2019: (Urk. 43 = Urk. 46)
	1. Die Klage wird abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 25'200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt.
	Die Gerichtskosten werden vorab aus dem vom Kläger geleisteten Vorschuss in Höhe von Fr. 18'000.– bezogen, womit der Kläger der Gerichtskasse die noch verbleibenden Fr. 7'200.– zu bezahlen hat.
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 31'188.– (Fr. 28'958.– zuzüglich Fr. 2'230.– MwSt) zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage von act. 41 (Doppel) und act. 42 (Kopie).
	6. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift sind d...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	 dass der TVCL an die Bedingung des fortgesetzten und ungekündigten Arbeitsverhältnisses geknüpft wurde (Beweissatz 1.1);
	 dass der Kläger der Beklagten erst anlässlich des Gesprächs vom 23. Dezember 2016 – entgegen monatelanger Beteuerung – mitteilte, dass er nicht bei der Beklagten bleibe (Beweissatz 1.2);
	 dass der Kläger der Beklagten am 23. Dezember 2016 mitteilte, dass er den von der Beklagten unterzeichneten TVCL retournieren werde (Beweissatz 1.3).
	4.3 Die Vorinstanz erwog weiter, dass sich die von der Beklagten behauptete Bedingung des fortgesetzten, ungekündigten Arbeitsverhältnisses unbestrittenermassen nicht ausdrücklich im TVCL niedergeschlagen habe. Unter dem Titel "Step 3: PAY OUT" (Urk....
	4.4 Die Vorinstanz verwies sodann auf andere Gestaltungsmöglichkeiten, die zur Verfügung gestanden wären, wenn die Beklagte den Kläger – wie von diesem behauptet – für vergangene Leistungen hätte belohnen wollen. In diese Richtung würden Aussagen von...
	4.5 Die Vorinstanz leitete aus dem oben wiedergegebenen Passus (Urk. 4/9 S. 4 Abs. 3: "We inform you […]") ab, dass es sich beim TVCL im Zeitpunkt der Übergabe um einen teilweise auf die Vergangenheit (12 Monate) und teilweise auf die Zukunft (12 bis...
	4.6 Auch der Kläger habe – so die Vorinstanz weiter – in der Parteibefragung ausgeführt, dass der TVCL insgesamt einen Zeitraum von 24 Monaten regle. Dabei sei der Kläger wohl von den voll zu leistenden Jahren 2016 und 2017 ausgegangen. Unter Berücks...
	4.7 Die Vorinstanz ging sodann auf die Aussage des Klägers in der Parteibefragung ein, wonach seine erste Reaktion auf die Aushändigung des TVCL "Endlich!" gewesen sei. Bei einem kurzen Schreiben, der die Erfassung des Inhalts in kurzer Zeit erlaube,...
	4.8 Die Darstellung des Klägers erachtete die Vorinstanz als nicht frei von Widersprüchen. In seinem Schreiben vom 22. Dezember 2016 habe sich der Kläger für das ausführliche Gespräch vom 20. Dezember 2016 und die Bemühungen, ihn zum Verbleib bei der...
	4.9 Die Vorinstanz hielt auch die klägerische Darstellung, wonach es sich beim Gespräch vom 23. Dezember 2016 um ein Jahresendgespräch gehandelt habe, für nicht überzeugend. Es würde – so die Vorinstanz – wenig Sinn machen, mit einem bald austretende...
	4.10 Aufgrund der Umstände wies die Vorinstanz auch die Berufung des Klägers auf eine (unbeachtliche) Mentalreservation der Beklagten zurück. Auch auf rechtlich unbeachtliche, einseitige Zweckvorstellungen der Beklagten könne nach dem Gesagten nicht ...
	4.11 Als Fazit hielt die Vorinstanz fest, dem Kläger habe aufgrund der gesamten Umstände klar sein müssen, dass der TVCL an die Bedingung des fortgesetzten, ungekündigten Arbeitsverhältnisses geknüpft gewesen sei. Der Beklagten sei der Beweis gemäss ...

	III.
	 Entgegen der Vorinstanz könne die im TVCL statuierte Voraussetzung eines gültigen Arbeitsvertrags nicht im Sinne eines ungekündigten Arbeitsvertrags verstanden werden. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass die Beendigung des Arbeitsverhältn...
	 Im angefochtenen Urteil sei auch dem Umstand keine Beachtung geschenkt worden, dass die Beklagte weder substantiiert behauptet noch bewiesen habe, dass die Bedingung des ungekündigten Arbeitsverhältnisses dem Kläger mündlich kommuniziert worden sei,...
	 Die gesamten Umstände, aufgrund derer der Kläger laut Vorinstanz auf eine Bedingung habe schliessen müssen, seien weitgehend diffus geblieben. Der Kläger habe nicht damit rechnen müssen, dass der TVCL nur im Falle eines Rückzugs der Kündigung gelten...
	 Die Vorinstanz habe übersehen, dass mit der Zeugenaussage von E._____ erstellt sei, dass die Beklagte mit dem TVCL das lang pendente Versprechen ihm gegenüber eingelöst habe, was durch seine Spontanreaktion "Endlich" entgegen der Vorinstanz glaubhaf...
	 Die Vorinstanz gebe seine Aussage verkürzt und verzerrt wieder, wenn sie feststelle, er sei selber davon ausgegangen, dass er unter dem TVCL die Jahre 2016 und 2017 voll leisten müsse. Überhaupt falle auf, dass sich die vorinstanzliche Beweiswürdigu...
	 Im angefochtenen Urteil werde auch nicht hinreichend gewürdigt, dass die Beklagte dem von ihm gegengezeichneten und mit einer Erklärung versehenen TVCL nicht umgehend widersprochen habe. Aufgrund der gesamten Umstände – langjährige, wiederholte Zusi...

	IV.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 19. Juni 2019 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 18'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 10'000.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...