# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b4b8f7d-9c64-56b1-8dd0-fe34e2ac1346
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-30
**Language:** de
**Title:** Indikatorenprüfung, von AUF gemäss Gutachten ist nicht abzuweichen, Berechnung IV-Grad. Abzug vom Tabellenlohn bei Beschäftigungsgrad von 30 %.
**Docket/Reference:** IV.2017.00462
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00462.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00462
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil vom 29. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1966 geborene
X.___ war nach Abbruch einer kaufmännischen
Lehre als
Heimerzieher,
Lager
-,
Sicherheitsdienst
- und ab 1992 Fitnessmitarbeiter tätig, dies mit Unterbrüchen infolge Gefängnisaufenthalt von November 1995 bis Juli 1998 sowie von November 2004 bis Februar 2006 beziehungsweise Arbeits
losigkeit. Z
uletzt
war er
ab dem 1. Januar 200
8 bei der Z.___ als Fitnessinstrukteur angestellt
(Urk. 7/32/14, Urk. 7/30 und Urk. 7/93/8).
Im
Feb
ruar 2009 meldete er sich unter Hinweis auf eine HIV-Infektion und psychische Probleme (Depressionen, Pädophilie, Persönlichkeitsstörung) bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und zog insbesondere bei den Bewährungs- und Vollzugsdiensten des Kantons Zürich zwei psychiatrische Gutachten vom 11. Mai 1998 (Urk. 7/32/22-41) und vom 12. Januar 2004 (Urk. 7/32/1-21) bei. Mit Verfügung vom 2. März 2011 (Urk. 7/65) wies sie das Rentenbegehren ab.
Am 19. Dezember 2013 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine HIV-Infektion, eine chronische akute Hepatitis C und eine schwere Persönlichkeitsstö
rung erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/69). Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische und erwerbliche Abklärungen und liess ihn insbe
sondere durch die A.___
polydisziplinär
(allgemeininternistisch, infektiologisch, neurologisch, neuropsychologisch, psy
chiatrisch und rheumatologisch)
begutachten
(Expertise vom
4.
Mai 2015
, er
gänzt am 29.
Februar 2016
; Urk.
7/93/2-31 und
Urk.
7/108). Nach durchgeführ
tem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/96,
Urk.
7/105,
Urk.
7/111 und
Urk.
7/121) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
1.
April 2017 (Urk. 2) ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 28. April 2017 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, die Verfügung vom 11. April 2017 sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Auf die Auferlegung der Schadenminderungspflicht vom 25. August 2016 sei zu verzichten. Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Am 7. Juni 2017 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 12. Juni 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsren
te und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG
).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prü
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchs
begründende Invalidität zu be
jahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwer
defall obliegt die gleiche materi
elle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
Die Beschwerdegegnerin auferlegte dem Beschwerdeführer am 25. August 2016 eine hausärztlich kontrollierte Kokainabstinenz zur Verbesserung des Gesund
heitszustandes (Urk. 7/110). Der Beschwerdeführer erhob dagegen Einwand (Urk. 7/121). Die Beschwerdegegnerin hat darüber bislang jedoch noch nicht ent
schieden (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 9C_816/2008 vom 12. März 2009 E. 3.3). Mangels
Anfechtungsgegenstand
s
ist deshalb auf den im vorliegen
den Verfahren beantragten Verzicht auf die Auferlegung einer Schadenminde
rungspflicht (Urk. 1 S. 2) nicht einzutreten.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom 11. April 2017 (Urk. 2) damit, dass auf die gutachterlich festgestellte 70%ige Arbeitsunfähigkeit nicht abgestellt werden könne (S. 1). Nachdem - aus näher dargelegten Gründen - weder die Persönlichkeitsstörung noch die leichte depressive Episode invalidisierend seien, bestehe höchstens eine 30%ige Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit, dies
aufgrund des Kokainkonsums
und aus in
fektiologischer Sicht. Dem Bericht von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für
Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, sei kein neuer medizinischer Sachverhalt zu entnehmen, dessen Angaben zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes seien vage, hauptsächlich beschreibe er den Behandlungsverlauf in den letzten Jahren. Der Beschwerdeführer sei ohne Ausbildung und habe bis anhin verschie
dene Hilfstätigkeiten als Lager- und Sicherheitsdienstmitarbeiter sowie Fitnessin
strukteur ausgeübt. Es sei ihm möglich, in einer entsprechenden Verweistätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (S. 2).
3
.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
so
wohl die Gutachter der A.___ als auch der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) würden in jeglicher Tätigkeit von einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer und infektiologischer Sicht ausgehen. Nachdem nach Ansicht des Kundenberaters der Beschwerdegegnerin keine Erwerbsunfähigkeit ausgewiesen gewesen sei, habe dieser die A.___ um eine integrative Bewertung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit gebeten. Sowohl die Gutachter der A.___ als auch der RAD hätten an einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit festgehalten. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Kundenberater weiterhin nicht auf deren Ausführungen abstelle. Vorliegend bestehe für den Rechtsanwender kein Spielraum, um von den ärztli
chen Einschätzungen abzuweichen (S. 4-7). Zudem treffe nicht zu, dass die an
gestammte der angepassten Tätigkeit entspreche. Er habe als Fitnessinstrukteur gearbeitet. Gemäss Gutachten seien ihm nur noch leichte administrative Tätig
keiten ohne Publikumskontakt zumutbar. Die Tätigkeit als Fitnessinstrukteur könne nicht unter dieses Belastungsprofil subsumiert werden, weshalb bereits aus diesem Grund eine Berechnung des IV-Grades notwendig sei. Auf das Gutachten sei abzustellen und es sei ihm eine ganze Rente auszurichten (S. 7 f.).
4
.
Vergleichszeitpunkt für eine für die Neuanmeldung relevante Veränderung des Gesundheitszustands de
s
Beschwerdeführer
s
bildet die Verfügung vom
2. März 2011 (Urk. 7/65)
, mit welc
her die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren abge
wiesen hat.
5.
5.1
Lic. phil. C.___, leitender Psychologe des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes des Justizvollzugs Kanton Zürich, hielt in seinem im Rahmen der Erst
anmeldung eingeholten Bericht vom 8. April 2009 (Urk. 7/12) folgende psy
chiatrischen Diagnosen fest (S. 2):
-
narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8)
-
gleichgeschlechtliche Pädophilie (ICD-10 F65.4)
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführer stehe seit dem 23. Dezember 2005 in seiner ambulanten Behandlung mit einmal monatlich stützenden/begleitenden Konsultationen. Es beständen Stimmungsschwankungen und eine Somatisie
rungstendenz, er sei deprimiert sowie zeitweise antriebsarm und gereizt. Seit der HIV-Diagnose-Stellung Mitte 2008 bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr (S. 2 f.).
5.2
Prof. Dr. med. D.___, Leitender Arzt, und Dr. med. E.___, Assistenzärztin, von der Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene des F.___ stellten in ihrem Bericht vom 6. Mai 2010 (Urk. 7/43) folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
HIV-Infektion CDS-Stadium C2, Erstdiagnose 4. August 2008
-
Kaposisarkom, Erstdiagnose 15. Juni 2009
-
Luesinfektion II mit generalisiertem Exanthem, Erstdiagnose 5. August 2008
-
Anamnestisch narzisstische Persönlichkeitsstörung
-
rezidivierend depressive Phasen
Dazu hielten sie fest, es sei zurzeit noch keine vollständig stabile Situation er
reicht, das virale Ansprechen müsse unter der umgestellten antiretroviralen The
rapie im Verlauf noch beurteilt werden. Grundsätzlich sei längerfristig unter einer stabilen wirksamen antiretroviralen Therapie von Seiten der HIV-Infektion keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Es sei jedoch eine relevante Ein
schränkung durch die psychiatrische Erkrankung gegeben. Eine Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf sei zurzeit nicht zumutbar (S. 2).
5.3
Im im Rahmen der Neuanmeldung eingeholten Gutachten vom 4. Mai 2015 (Urk. 7
/93/2-31
) führten Dr. med. G.___, FMH Allgemeine Innere Medizin, Dr. med. H.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. I.___, FMH Rheumatologie, Dr. med. J.___, Facharzt für Neurologie, lic. phil. K.___, Psychologe/Neuropsychologe, und Prof. Dr. L.___, FMH Infektiologie, von der A.___ folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 26 f.):
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und paranoiden Antei
len (ICD-10 F61.0)
-
leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
-
Störung durch Kokain, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F14.1)
-
HIV-Infektion CDC C2
-
Erstdiagnose 4. August 2008
-
Übertragungsart: homosexueller Geschlechtsverkehr
-
HIV-assoziierte Krankheiten: Kaposisarkom (2009)
-
aktueller Immunstatus: CD4: 1171/µl, CD8: 1940/µl
-
aktuelle HIV-RNA: <20 Kopien/ml
-
aktuelle antiretrovirale Therapie: Prezista plus Truvada
-
chronische Hepatitis C Genotyp 3
-
Erstdiagnose 20. August 2011
-
Therapie mit pegINF/Ribavirin für 24 Wochen (11/11-05/12)
-
rezidiv oder Reinfekt nach 6 Monaten Virusfreiheit
-
aktuelle HCV RNA: 6.32 log lU/ml
Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 27):
-
Pädophilie, gleichgeschlechtlich, scheint gegenwärtig nicht aktiv (ICD-10 F65.4)
-
Status nach Hepatitis B
-
Status nach Lues II
-
Status nach Gonokokken- und Chlamydien-Urethritis (02/11)
-
unklarer Beschwerdekomplex mit diffusen Arthralgien und Myalgien, mor
gendlichem Steifigkeitsgefühl sowie verminderter muskulärer und kreislauf
mässiger Belastungsfähigkeit
-
anamnestisch und klinisch keine Anhaltspunkte für eine rheumatologische Erkrankung
-
differentialdiagnostisch im Rahmen der infektiologischen Problematik (HIV- und HCV-Infekt), medikamentöse Nebenwirkungen
Dazu führten sie aus, aus psychiatrischer Sicht bestehe beim Beschwerdeführer eine bereits in den Akten dokum
entierte Persönlichkeitsstörung und zudem
eine vordiagnostizierte Pädophilie, die gegenwärtig nicht aktiv zu sein scheine, wobei er sich homosexuell betätig
e
, auch mit Hilfe von Kokain, wie er
angegeben habe
. Von den Eltern
sei
neben dem älteren Bruder und der jüngeren Schwester beson
ders er häufig geschlagen
worden
. Er
habe
sich auf
gelehnt
und rebelliert. Er
habe
wiederholtes Scheitern in der Schule, in der Lehre und in der beruflichen Lauf
bahn
erlebt
. Er
habe
sich früh zu Knaben hingezogen
gefühlt
, so dann auch als Fussballtrainer. 1994 bis 1998 und 2004 bis 2006
sei
er im Strafvollzug
gewesen
. Danach
sei
es vor allem zu wiederholtem Kokainkonsum
gekommen
, der bis heute als gelegentlicher Kokainkonsum
geblieben sei (S. 11 f.)
.
Diagnostisch
handle
es sich um eine kombinierte narzisstische und paranoi
de Persönlichkei
tsstörung, gekennzeichnet durch grosse Anspruchshaltung, man
gelndes Einfühlungsvermögen für andere, depressive Verstimmungen und vor al
lem auch aggressive Gestimmtheit sowie Empfindlichkeit gegen Kritik mit Streit
barkeit, indem er belanglose Ereignisse auf sich selbst bezieh
e
und negativ inter
pretier
e
sowie
eine
Selbstbezogenheit. Diagnostisch
seien
auch die Kriterien einer leichten depressiven Episode erfüllt mit im Vordergrund verminderter Freude
empfindungsfähigkeit, erhöhter Ermüdbarkeit, Konzentrationsstörungen und Morgentief bei vor allem aktenanamnestisch Schlafstörungen. Es
beständen
eine rasche verbale Aggressivit
ä
t und paranoide Ideen mit Beeinträchtigungsgedan
ken, was aber auch durch den Kokaingebrauch verstärkt werden
könne
. Eine deutliche emotionale Instabilität mit mangelnder Impulskontrolle und Ausbrü
chen von gewalttätigem sowie bedrohlichem Verhalten besteh
e
nicht. Der Koka
inkonsum, auch wenn er
wie angegeben
gelegentlich
sei
,
könne
die negativen Persönlichkeitsanteile und die depressive Symptomatik verstärken. Diagnostisch handl
e
es sich um einen schädlichen Gebrauch. Er
habe
auch verstärkte Gelenk
schmerzen mit dann auch Kokainkonsum
angegeben
. Eine psychische Überlage
rung im Rahmen der vorliegenden psychischen Störungen
sei
möglich.
E
ine To
leranzentwicklung und eine Entzugssymptomatik
seien
nicht erwiesen. Es besteh
e
ein chronischer Verlauf aber auch eine deutlich ausgeprägte Krankheits- und Be
hinderungsüberzeugung. Die Prognose
sei ungünstig (S. 12).
Aus psychiatrischer Sicht besteh
e
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50
%.
Dies
sei
durch die kombinierte Persönlichkeitsstörung, die depressive Stö
rung und die Störung durch Kokain bedingt. Der Kokaingebrauch
sei
hier sekun
där
entstanden, vor all
em auch nach dem Strafvollzug infolge Pädophilie, wie der
Beschwerdeführer angegeben habe
, als er sich danach sexuell auf erwachsene Männer konzentriert
hab
e. Der Einfluss des Kokainkonsums auf die Persönlich
keitsstörung und die depressive Störung
könne
nicht genau quantifiziert und erst nach einer längeren Abstinenz genau angegeben werden. Ebenso
könne
erst nach einem gänzlichen Verzicht auf den Substanzkonsum beurteilt werden, ob blei
bende Sekundärschäden infolge des Substanzkonsums, vor allem in Bezug auf die Konzentrationsfähigkeit,
beständen
. Durch die psychischen Störungen komm
e
es bei einer Arbeit
stätigkeit
zu einer verminderten Belastbarkeit mit verminderter Konfliktfähigkeit.
A
us psychiatrischer Sicht
könne ihm
zugemutet werden, in einer somatisch angepassten und seinen Fähigkeiten entsprechenden Tätigkeit zu 50
%
zu arbeiten, auch ganztags mit der M
öglichkeit zu vermehrten Pausen.
Wenn rein theoretisch de
r
Einfluss der leichten depressiven Episode zu 20
%
und de
r
Einfluss des Kokainkonsums zu 10
%
auf die Arbeitsfähigkeit veranschlag
t
würde, ergäbe sich theoretisch nach Behandlung dieser beiden Störungen eine restliche Arbeitsunfähigkeit von 20
%
durch die Persönlichkeitsstörung. Mit der Pers
ö
nlichkeitsstörung
habe er nach eigenen Angaben
auch zu 80
%
im
M.___ gearbeitet, dies
während mehrerer Jahre
(S. 12 f.).
Es besteh
e
eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung, eine psycho
pharmakologische Medikation
erhalte
er nicht. Er
sei
auch nicht wirklich bereit, auf den gelegentlichen Kokainkonsum zu verzichten
(S. 13)
.
Der
Beschwerdeführer
ha
be
2008 bei homosexueller Promiskuität ohne „safe sex" eine febrile exanthematöse Krankheit erlitten. Serologisch
sei
damals eine Lues II und eine HIV-lnfektion diagnostiziert
worden
. Möglicherweise
habe
er
eine HIV-Primoinfektion gehabt. Das Krankheitsbild, die sehr hohe HIV-Viruslast und die bei der Diagnosestellung noch relativ hohen CD4-Lymphozyten (>350/µl) würden sehr gut zu einer Primoinfektion passen. Die Lues sei mit drei intramuskulären Depotpenicillinspritzen korrekt behandelt worden. Gemäss Akten sei allerdings damals wahrscheinlich keine Lumbalpunktion zum Ausschluss einer Neurolues gemacht worden. Die HIV-lnfektion sei vorerst noch nicht antiretroviral behan
delt worden. Ein Jahr später sei er an einem Kaposisarkom erkrankt, welches während drei Monaten korrekt und wirksam mit liposomalem Doxorubicin be
handelt worden sei. Seit Therapieabschluss sei das Kaposisarkom nicht mehr auf
getreten und auch bei der aktuellen körperlichen Untersuchung nirgends sichtbar gewesen. Beim Auftreten des Kaposisarkoms sei im Juni 2009 auch eine anti
retrovirale Therapie eingeleitet worden. Diese sei mit Ausnahme eines vom Be
schwerdeführer gewünschten Therapieunterbruchs von ca. 6 Wochen (Mai/Juni 2013) bis jetzt mit guter Compliance durchgeführt worden. Aktuell sei das HIV im Blut unter der Nachweisgrenze (<20 Kopien/ml) und die CD4- und CD8-Lymphozyten in einem sehr hohen normalen Bereich. Die multiplen subjektiven Symptome seien auch während der
gewünschten Pause der antiretrovira
l
en The
rapie (2013) nicht verschwunden, so dass sie wohl eher der chronischen Hepatitis C als der antiretroviralen Therapie zuzuschreiben
seien. Nach Wiederaufna
hme der antiretroviralen Therapie
seien
die CD4-Lymphozyten stets über 700/
µl
und der HIV-viral load zwar messbar, jedoch im sehr tiefen Bereich
gewesen
. Zusam
menfassend
sei
die HIV-
I
nfektion sehr gut kontrolliert
(S. 25 f.)
.
2011
habe sich der Beschwerdeführer
mit dem HCV angesteckt und nach einer anikterisch
en
Hepatitis eine chronische Hepatitis C erlitten. Nach einer Therapie mit peglFN/Ribavirin
sei es
zu einer Remission während ca. 6 Monaten
und an
schliessend
zu einem Rezidiv
gekommen
. Da
er
auch im Rezidiv einen Genotyp 3 ha
be
,
sei
ein Rezidiv wahrscheinlicher als eine Reinfektion. Zumindest ein Teil der
von ihm
geklagten Symptome (Müdigkeit, Myalgien, Arthralgien, Schwäche
gefühl)
seien wohl
durch die unkontro
l
lierte chronische Hepatitis C mit der hohen
Virusdichte im Blut bedingt (S. 26)
.
Von Seiten der Infektiologie
sei
der
Beschwerdeführer wegen der unkontrol
lierten chronischen Hepatitis C und möglicherweise de
n
Nebenwirkungen der antiretro
viralen Medikamente zu 20
%
arbeitsunfähig (S. 26).
Aus rheumatologischer,
neurologische
r,
neuropsychologische
r und
allgemeinin
ternistische
r Sicht sei die
Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt
(S. 28).
Aus
polydisziplinärer Sicht
würden die
Arbeitsunfähigkeit
en
aus psychiatrischer und infektiologischer Sicht kumuliert, da sie verschiedene Lebensbereiche
beträ
fen
. Durch die psychische Erkrankung
sei
vor allem die Konfliktfähigkeit vermin
dert, während die Beschwerden von Seiten der Infektionen die Leistungsfähigkeit einschränken
würden
. Insgesamt besteh
e
daher eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
für jegliche Tätigkeit
(S. 28)
.
Eine Arbeitsunfähigkeit bestehe seit 2008.
Damals
sei ihm
wegen des psychischen Leidens eine solche attestiert
worden
.
Ü
ber den Verlauf könn
t
en keine sicheren Angaben gemacht werden, da objektive Befunde fehlen
würden
. Die 2008 diag
nostizierte HIV-lnfektion ha
be
anfangs nicht zu einer lang dauernden höhergra
digen Arbeitsunfähigkeit geführt. Die derzeit festgestellte Kombination des
psy
chischen Leidens mit dem aktuellen infektiologischen Zustand besteh
e
seit
A
n
fang 2013, nachdem die HCV-lnfektion rezidiviert
sei
. Sicher
gelte
die Arbeits
unfähigkeit
von 70 %
ab
dem Zeitpunkt
der
Untersuchung im Februar 2015
(S. 28)
.
Aus psychiatrischer Sicht könnte mit einer Kokainabstinenz eine Reduktion der Arbeitsunfähigkeit von 10
%
erreicht werden. Eine weitere Besserung der depres
siven Symptomatik
sei
ebenfalls möglich, wobei kein genauer zeitlicher Verlauf angegeben werden
könne
. Aus infektiologischer Sicht
seien
weitere regelmässige Kontrollen angezeigt. Allenfalls
sei
auch eine neue Therapie der chronischen He
patitis C möglich
, e
in Rückgang der Symptomatik
sei
damit allerdings nicht ab
sehbar
(S. 29)
.
5.4
Auf entsprechende Nachfrage der Beschwerdegegnerin hin (Urk. 7/107/1) bestä
tigten Dr. G.___ und Dr. H.___ von der A.___ mit Stellungnahme vom 29. Februar 2016 (Urk. 7/108), dass bei diesem deutlich eingeschränkten Be
schwerdeführer die Kumulation der Arbeitsunfähigkeit somatisch und psy
chiatrisch auch bei wiederholter Durchsicht des Gutachtens adäquat sei. Die me
dizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sei im Gutachten bereits integrativ festge
legt worden, darauf werde verwiesen. Das Belastungsprofil treffe auf eine leichte administrative Tätigkeit zu, ohne Publikumskontakt, bei der das Soll-Arbeitsvo
lumen mit einer gewissen freien Zeiteinteilung abgearbeitet werden könnte.
5
.5
Der behandelnde Psychiater
Dr. B.___
führte in seinem Bericht zu Händen des Beschwerdeführers vom 2
7.
Februar 2017 (
Urk.
7/120) aus, aufgrund der schwer
gradigen Symptomatik sei aktuell aus rein psychiatrischer Sicht von einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Der Beschwerdeführer habe sich inner
halb des letzten Jahres noch mehr zurückgezogen und noch weniger Sozialkon
takte gehabt. Er könne aufgrund seiner Aggressionsproblematik nur noch teil
weise die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Innerhalb des letzten Jahres habe
s
ich aufgrund der sich immer weiter verschlechternden Persönlichkeitsstörung und der
da
mit verbundenen Symptomatik eine immer deutlichere Arbeitsunfä
higkeit in jeder vorstellbaren Struktur ergeben.
Er
nehme nun seit Jahren eine regelmässige psychiatrisch-psychotherapeutische Betreuung wahr. Es werde eine suchtspezifische und eine supportive Therapie durchgeführt. Bezüglich der Koka
inproblematik fänden sich aktuell keine Hinweise auf einen regelmässigen Kon
sum. Es würden alle Möglichkeiten genutzt
,
um sowohl bezüglich der Persönlich
keitsstörung als auch der Kokainsymptomatik Massnahmen durchzuführen. Auf
grund der psychiatrischen Symptomatik sei eine rein psychotherapeutische Struk
tur mit rein supportiver psychopharmakologischer Betreuung nötig. Sowohl be
züglich der Persönlichkeitsstörung als auch der Kokainsymptomatik fänden sich keine psychopharmakologischen Betreuungsmassnahmen. Es komme so weit möglich zu einer maximalen Therapiecompliance des Beschwerdeführers (S. 2 f.).
6.
6.1
Da
s polydisziplinäre Gutachten der
A.___
vom
4. Mai 2015
(E.
5.
3
hievor
) beruht auf den erforderlichen allgemeininternis
tischen, rheumatologischen, psychi
atri
schen,
neuropsychologischen
, neurologischen und infektiologischen
Untersu
chungen, ist für die streitigen Belange umfassend und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten Vorakten erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar, beurteilten die me
dizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwer
den und dem Verhalten de
s
Beschwerdeführer
s
auseinander.
Sie zeigten auf, dass
der Beschwerdeführer unter anderem an einer
kombinierte
n
Persönlichkeitsstö
rung
, einer
depressive
n
Störung und
einem schädlichen Kokaingebrauch leide, wobei Letzterer sekundär entstanden sei. Die zusätzlich bestehende HIV-Infektion sei sehr gut kontrolliert, die unkontrollierte chronische Hepatitis C führe hingegen zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Gutachter wiesen darauf hin, dass die Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer,
neurologische
r,
neuropsycholo
gische
r und
allgemeininternistische
r Sicht
nicht eingeschränkt
sei und hielten fest, dass sich der Gesundheitszustand Anfang 2013, nachdem die
HCV-lnfektion rezidiviert
sei, verschlechtert habe. Sie
gelangten sodann zum ausführlich be
gründeten und nachvollziehbaren Schluss, dass
der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychischen Beschwerden zu 50 % und aus infektiologischer Sicht zusätz
lich zu 20 % arbeitsunfähig sei, mithin mindestens seit dem Untersuchungszeit
punkt im Februar 2015 eine Arbeitsfähigkeit von lediglich noch 30 % in jeglicher Tätigkeit bestehe. Sie führten aus, dass sich die Arbeitsunfähigkeit mit einer Ko
kainabstinenz und bei Besserung der depressiven Symptomatik reduzieren könne.
Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Ent
scheidungsgrundlage (vgl. E. 1.5
hievor).
Dies ist auch zwischen den Parteien grundsätzlich unbestritten. Die Beschwerde
gegnerin ist jedoch der Ansicht, dass von der psychisch bedingten Arbeitsunfä
higkeit abzuweichen sei und diesbezüglich höchstens eine solche von 10 % vor
liege.
6
.2
Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann die ärztliche Arbeitsfähig
keitsschätzung, zumindest ohne einlässliche Befassung mit den spezifischen nor
mativen Vorgaben und ohne entsprechende Begründung, zwar den rechtlich ge
forderten Beweis des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG) nicht erbringen, weil sie weitgehend vom Ermessen des medizinisch-psychiatri
schen Sachverständigen abhängt. Die medizinische Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit ist aber eine wichtige Grundlage für die anschliessende juristische Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 140 V 193 E. 3.2). Dabei gilt, dass die versicherte Person als grundsätzlich gesund anzusehen ist und sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen kann (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.7.2). Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit haben sich sowohl die medizinischen Sachverständigen als auch die Or
gane der Rechtsanwendung bei ihrer Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu orientieren; die Gutachter im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung (BGE 141 V 281 E. 5.2). Die Rechtsan
wender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere daraufhin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten ha
ben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 6). Im Rahmen der Beweiswürdigung obliegt es den Rechts
anwendern zu überprüfen, ob in concreto ausschliesslich funktionelle Ausfälle bei der medizinischen Einschätzung berücksichtigt wurden und ob die Zumutbar
keitsbeurteilung auf einer objektivierten Grundlage erfolgte (BGE 141 V 281 E. 5.2.2; Art. 7 Abs. 2 ATSG). Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprü
fung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens stattfinden (BGE 141 V 281 E. 5.2.3; vgl. auch Andreas Traub, in: Ueli Kieser [Hrsg.], Sozial
versicherungsrechtstagung 2016, S. 142
Ziff.
3.3.3), sondern im Rahmen der Be
weiswürdigung überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizi
nisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen (BGE 141 V 281 E. 6; Ur
teil des Bundesgerichts 8C_260/2017 vom 1. Dezember 2017 E. 4.2.4). Entschei
dend bleibt letztlich immer die Frage der funktionellen Auswirkungen einer Stö
rung, welche im Rahmen des Sozialversicherungsrechts abschliessend nur aus ju
ristischer Sicht beantwortet werden kann. Nach BGE 141 V 281 kann somit der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsun
fähigkeit nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der mass
geblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmi
ges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt. Fehlt es daran, ist der Beweis nicht ge
leistet und nicht zu erbringen, was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zuungunsten der rentenansprechenden Person auswirkt (BGE
144 V 50 E. 4.3,
143 V 418 E. 6
).
V
on einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähi
gkeit kann damit aus rechtlicher Sicht abgewichen werden, ohne dass ein
wie vorliegend grundsätz
lich beweiskräftiges
Gutachten dadurch seinen Beweiswert verlöre (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_106/2015 vom 1. April 2015 E. 6.3).
Daran ändert nichts, wenn - wie vorliegend - nach Ansicht des RAD auf das Gutachten abzu
stellen sei (vgl. Urk. 7/95/4 f. und Urk. 7/109/5).
7.
7.1
Bei
m
Beschwerdeführer wurde
n als die Arbeitsfähigkeit aus psychischer Sicht be
einträchtigende Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narziss
tischen und paranoiden Anteilen, eine leichte depressive Episode sowie eine Stö
rung durch Kokain, schädlicher Gebrauch, festgestellt
. Beeinträchtigungen der psychi
schen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheits
schäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, wel
cher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hin
dert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
7.
2
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung).
Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung
–
fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die ge
samthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom
7.
März 2018
E.
4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die
funktionellen
Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüs
sig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE
144 V 50 E. 4.3,
141 V 281 E. 6).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komple
x „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich
entscheidend
ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
7.3
7.3.1
Was den K
omplex „Gesundheitsschädigung" respektive den Indikator
der „Aus
prägung der diagnoserelevanten Befunde“ angeht, ist festzuhalten, dass
nur dort, wo bereits in den Diagnosekriterien ein Bezug zum Schweregrad gefordert wird, ein solcher nicht erreichter Schweregrad gegebenenfalls bereits den Aus
schluss einer krankheitswertigen Störung erlauben würde. Verallgemeinert auf sämtliche psychiatrischen Diagnosen angewendet, greift diese Auffassung je
doch zu kurz. Fehlt in der Diagnose die Schweregradbezogenheit, zeigt sich die Schwere der Störung in ihrer rechtlichen Relevanz erst bei deren funktionellen Auswirkungen
(
vorgenannter BGE 143 V 418
E. 5.2.2). Der Beschwerdeführer leidet an einer
kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und paranoiden Anteilen
. Eine solche geht definitionsgemäss von einer schweren Störung der charakterli
chen Konstitution und des Verhaltens der betroffenen Person aus (
Dil
ling/Mombour/Schmidt, Internationale Klassifi
kation psychischer Störungen,
ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leit
linien, 10. Aufl. 2015, S.
276). Die depressive Störung ist hingegen gemäss Gutachter lediglich leicht. Der Koka
inkonsum erfolgt nur noch gelegentlich,
könne
die
negativen Persönlichkeitsan
teile und die depressive Symptomatik
aber verstärken (E. 5
.3 hievor). In Bezug auf den funktionellen Schweregrad erweist sich der Indikator der diagnoserele
vanten Befunde damit als ungefähr mittelgradig ausgeprägt.
7
.3.2
Bezüglich des Indikators
„Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resi
s
tenz
“ befindet sich der Beschwerdeführer seit über 20 Jahren in regelmässiger psychiatrischer Behandlung (vgl.
Urk.
7/93/10 und
Urk.
7/93/37), dies derzeit mit Terminen alle zwei Wochen. Durch die Behandlung hat sich zwar seine Pädophilie insofern verbessert, als er gegenwärtig nicht aktiv zu sein scheint (vgl. Urk. 7/93/28), an den durch die Persönlichkeitsstörung, Depression und Kokain
konsum bedingten Einschränkungen
hat sich
hingegen nichts geändert. Vielmehr haben sich die psychischen Beschwerden seit der HIV-Diagnose 2008 verstärkt (vgl. E.
5
.3 hievor).
D
ies lässt auf eine mittelgradige Ausprägung der Symptomatik schliessen. Zwar schlossen die Gutachter nicht aus, dass sich bei Weiterführung der Behandlung sowie einer Kokainabstinenz di
e Arbeitsfähigkeit um 10 bis 20
% verbessern könnte. Einen genauen zeitlichen Verlauf vermochten sie jedoch nicht anzugeben (
Urk.
7/93/30)
,
weshalb dies nicht gegen eine derzeitige
mittelgradige
Ausprägung der Symptomatik spricht.
7
.3.3
Störungen fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich be
deutsame Komorbiditäten in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressour
cen
hemmende Wirkung beizumessen ist (vorgenannter BGE 143 V 418 E. 8.1). Der Beschwerdeführer leidet nebst seinen psychischen Beschwerden
unter anderem
an einer unkontrollierten chronischen Hepatitis C, welche ihn zusätzlich
in seiner Arbeitsfähigkeit einschränkt (E. 5
.3 hievor). Als „Komorbiditäten“ zu berücksich
tigende krankheitswertige Störungen sind damit ausgewiesen.
7
.3.4
Bei den Komplexen „Persönlichkeit“ und „sozialer Kontext“ ergibt sich Folgen
des: Den Unterlagen ist eine schwierige Kindheit und Jugendzeit mit Gewalt sei
tens der Eltern, vor allem des Vaters, zu entnehmen (vgl. etwa
Urk.
7/93/41 und 57). Heute lebt der Beschwerdeführer alleine in einer Einzimmerwohnung. Bislang habe er nie eine Beziehung gehabt. Er halte es mit niemandem aus. Einen Kolle
gen aus Bern sehe er ungefähr alle sieben Wochen, einen Kollegen aus Zürich sehe er jeweils längere Zeit nicht, da er sich mit diesem rasch verkrache. Seine Eltern sehe er an Geburtstage
n,
Heiligabend
und ähnlichen Anlässen
und telefo
niere mit ihnen alle drei Wochen. Mit seiner Schwester habe er nur noch telefo
nisch Kontakt. Mit dem Bruder verstehe er sich an sich gut, doch könne dessen Ehefrau mit ihm wegen der Delikte, die er begangen habe, nicht umgehen. Seit dem letzten Gefängnisaufenthalt verstehe er sich nicht mehr mit Leuten. Er raste aus, in den letzten zwei Jahren sei es schlimmer geworden. Er habe auch Probleme mit den Nachbarn. Bei der Arbeit habe er dauernd Konflikte mit Mitarbeitern gehabt. Oft halte er sich zu Hause auf dem Balkon auf, wo er dann die Möglichkeit habe, sich in die Wohnung zurückzuziehen (
Urk.
7/93/10 f.). Der soziale Lebens
kontext und die Persönlichkeit enthalten somit keine
bestätigenden, sich poten
ziell günstig auf die Ressourcen auswirkenden Faktoren.
7
.3.5
In der
Kategorie „Konsistenz“ (bezüglich Abgrenzung und gegenseitigen Bezü
gen zu den Komplexen „Persönlichkeit“ und „sozialer Kontext“ eingehend Mi
chael
E.
Meier, Ein Jahr neue Schmerzrechtsprechung, in: Jusletter vom 11. Juli 2016, S. 28 ff.) zielt
der Indikator „gleichmässige Ein
schränkung des Aktivitäts
niveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen“ auf die Frage ab, ob die dis
kutierte Ein
schränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbe
reich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Frei
zeitgestaltung) anderseits gleich ausgeprägt ist, wobei das Aktivitätsniveau der versicherten Per
son stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähig
keit zu sehen ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Es besteht ein deutlicher sozialer Rückzug. Der Beschwer
deführer vermag
aber
auswärts Termine wahrzunehmen und auch nachmittags hinauszugehen
und zu spazieren
. Auch ist es ihm möglich, nach Thailand in die Ferien zu fahren
(vgl. Urk. 7/93/11 und 25)
. Die Einschränkung im Alltag ist da
mit lediglich als mittelgradig zu betrachten, entspricht
somit
jedoch der
gemäss Gutachter bestehenden
50%igen Arbeitsunfähigkeit.
7.
3.6
Im Rahmen des Indikators „behandlungs- und eingliederungsanamnestisch aus
gewiesener Leidensdruck“ (zur Abgrenzung vom Indikator „Behandlungs- und
Eingliederungserfolg oder -resistenz“ vgl. Michael E. Meier, a.a.O., S. 25 Rz 60) weist d
ie Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Aus
mass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt wer
den (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und
Eingliede
rungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex „Gesundheitsschädigung") auf
den tatsächlichen Leidensdruck hin. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versicherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Eingliederung. Inkon
sistentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Ein
schrän
kung sei anders begründet als durch eine ver
sicherte Gesundheitsbeein
trächti
gung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
Der
Beschwerdeführer ist seit über zwanzig Jahren in
psychiatrisch-psychothera
peutischer Behandlung mit derzeit Gesprächen alle zwei Wochen. Psychophar
maka
nimmt er
keine ein
.
Der behandelnde Psychiater führte jedoch aus, dass sowohl bezüglich der
Persönlichkeitsstörung als auch der Kokainsymptomatik keine
psychopharmakologischen Betreuungsmassnahmen beständen. Soweit möglich komme es zu einer maximale
n
Therapiecompliance des Beschwerdefüh
rers (Urk. 7/120 S. 3). Ein diesbezüglich inkonsistentes Verhalten ist
damit
nicht ersichtlich, vielmehr ist in Anbetracht der seit Jahrzehnten bestehenden Behand
lung von einem Leidensdruck entsprechend der 50%igen Arbeitsunfähigkeit aus
zugehen.
Eingliederungsmassnahmen wurden bislang keine durchgeführt, wes
halb daraus keine Schlü
sse gezogen werden können.
7
.3.7
Bei gesamthafter
Betrachtung über die massgeblichen Indikatoren ist – überein
stimmend mit den Gutachtern - eine medizinisch-gesundheitliche Anspruchs
grundlage, welche zur Anerkennung
einer aus psychischen Gründen zu 50 % ein
geschränkten Arbeitsfähigkeit in jeglicher Tätigkeit
führt, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.
Gutachter und RAD bestätigten auf entspre
chende Nachfrage der
Beschwerdegegnerin
hin übereinstimmend, dass die psy
chisch bedingte Arbeitsunfähigkeit mit der somatischen Einschränkung zu ku
mulieren sei („integrative“ Einschätzung; Urk. 7/108 und Urk. 7/109/5), und es besteht vorliegend kein Anlass, von ihren Einschätzungen abzuweichen. Von einer 70%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ab A
nfang 2013
auszuge
hen
, nachdem die HCV-lnfektion
dann
rezidiviert
e und eine anschliessende Ver
änderung des Zustandes bis zur Begutachtung nicht ersichtlich ist (vgl. E. 5.3 hievor).
7.4
Mit Stellungnahme vom 2
7.
Februar 2017 (E. 5.5 hievor) berichtete der behan
delnde Psychiater von einer Verschlechterung des Zustandes seit der Begutach
tung, der Beschwerdeführer sei bereits aufgrund der psychiatrischen Symptoma
tik zu 70
%
arbeitsunfähig. Ein
ausführlicher
psychiatrischer Befund ist dem Be
richt jedoch
nicht
zu entnehmen,
und
ob der Beschwerdeführer seinen Kokain
konsum inzwischen eingestellt hat, vermochte
Dr. B.___
zudem nicht mit Si
cherheit festzustellen. Der vom Psychiater geschilderte soziale Rückzug sowie das Wahrnehmen der Therapien wurde bei der Prüfung der
Standardindikatoren
(E. 7.1-7.3 hievor) bereits berücksichtigt, ebenso, dass sich die Aggressivität des Be
schwerdeführers in den letzten Jahren verstärkt hat. Weitere Faktoren, welche bei gesamthafter Betrachtung auf eine mehr als mittelgradige Ausprägung der Indi
katoren schliessen lassen würden, sind nicht ersichtlich.
Eine mehr als 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der psychischen Beschwerden ist damit im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung nicht ausgewiesen
,
und es ist weiterhin von einer aus infektiologisch und psychiatrischer Sicht um 70
%
eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen.
8.
8.1
Zu prüfen bleibt, wie sich das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers in wirt
schaftlicher Hinsicht auswirkt.
Der für die Invaliditätsbemessung und damit den Rentenanspruch massge
bende Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4.2).
8.2
Der Beschwerdeführer hat keine Ausbildung absolviert und war - nebst Unter
brüchen infolge Arbeitslosigkeit und Gefängnisaufenthalten - seit 1992 als Fit
nessangestellter tätig, weshalb diese Arbeit als seine angestammte anzusehen ist (vgl. Urk. 7/9). Gemäss Gutachter ist er lediglich noch in einer leichten admi
nistrativen Tätigkeit ohne Publikumskontakt, bei der das Soll-Arbeitsvolumen mit einer gewissen freien Zeiteinteilung abgearbeitet werden kann, arbeitsfähig. Eine Tätigkeit als Fitnessinstrukteur ist ihm also offensichtlich nicht mehr zumut
bar. Ein Prozentvergleich ist damit entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht möglich, der Invaliditätsgrad ist anhand der
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
zu bestimmen.
8.3
Für die Ermitt
lung des Valideneinkommens, also des Einkommens, welches die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesun
de tatsächlich verdient hätte, wird in der Regel am zuletzt erzielten Verdienst angeknüpft.
Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt seiner HIV-Diagnose im August 2008 als Fitnessinstrukteur und seither nicht mehr erwerbstätig. Es ist davon auszugehen, dass er ohne Verschlechterung seines Zustands weiterhin bei der Z.___ angestellt wäre, war ihm doch auch zuvor ein langjähriger ununterbro
chener Arbeitseinsatz möglich (vgl. Urk. 7/9/2). Gestützt auf deren Angaben hätte er im Jahre 2014 bei einer 100 %-Anstellung ein Jahreseinkommen von Fr. 49'918.15 erzielt (Urk. 7/13/3; Fr. 45'360.-- bei 40.5 h/Woche, aufgerechnet auf die betriebsüblichen 42 h/Woche, hochgerechnet per 2014 [vgl. Indizes 2008-2014, Entwicklung der Nominallöhne, Bundesamt für Statistik, T39, Männer]).
8.4
Zur
Ermittlung
des Invalideneinkommens ist auf die
LSE 2014 abzustellen. Der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) für Männer in einfachen und repetitiven Tä
tigkeiten (TA1, Kompetenzniveau 1) beläuft sich auf Fr. 5‘312.--. Dies ergibt unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen durchschnittlichen wöchentlichen Ar
beitszeit von 41.7 Stunden (Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, T. 03.02.03.01.04.01) bei einer 30%igen Arbeitsfä
higkeit
ein Jahres
einkommen
von Fr.
19'935.95 per 2014
.
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) al
lenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass per
sönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Le
bensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schät
zen und darf 25
%
nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit ein
geschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbeding
ten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichts
punkts führen dürfen (Urteile des Bundesgerichts 9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1 mit Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abwei
chende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichtes
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2 und
8C_808/2013 vom 14. Februar 2014 E. 7.1.1 mit Hinweisen).
Mit Bezug auf den behinderungs- beziehungsweise leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qualitative oder quantitative Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter Berücksich
tigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkauf
nahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3.1.1 mit Hinweisen).
Ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_826/2015 vom 13. April 2016 E. 3.2.1).
Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, führt nicht automatisch zu einer V
erminderung
des hypothetischen Invalidenlohns. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis mit
telschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 (bis LSE 2010 Anforderungsniveau 4) bereits eine Viel
zahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesge
richts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.2 unter Hinweis auf 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4 und 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2).
Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt betrifft das Kriterium der Dienstjahre, dessen Bedeutung im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungs
profil ist. Mit Blick auf das Kompetenzniveau 1 (bis LSE 2010 Anforderungsni
veau 4) kommt diesem Aspekt keine ins Gewicht fallende Bedeutung zu (vgl. Ur
teile des Bundesgerichts 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.2 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.3 unter Hinweis auf 8C_351/2014 vom 14. August 2014 E. 5.2.4.2).
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte keinen Abzug vom Tabellenlohn. Der Beschwerdeführer ist jedoch lediglich noch in einer leichten administrativen Tä
tigkeit ohne Publikumskontakt, bei der das Soll-Arbeitsvolumen mit einer gewis
sen freien Zeiteinteilung abgearbeitet werden kann, arbeitsfähig. Er kann damit in einer Hilfsarbeitertätigkeit auch
auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
seine
verbliebene
30%ige
Arbeitsfähigkeit nur
noch
mit unterdurchschnittlichem er
werblichem Erfolg verwerten
. Hinzu kommt, dass l
aut der gestützt auf die LSE 201
4
erstellten Tabelle zu den nach Beschäftigungsgrad, Geschlecht und berufli
cher Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittsbruttolöhnen ein Be
schäftigungsgrad von
25
-
49
% bei Männern auf der untersten Stufe der
beruf
lichen Stellung (ohne Kaderfunktion) verglichen mit Vollzeitbeschäftigten zu ei
ner überproportionalen Lohneinbusse von
rund
14
%
(
Fr.
5'221.-- statt Fr. 6'069.--) führt. Weitere Gründe für einen zusätzlichen Tabellenlohnabzug be
stehen
hingegen
nicht, weshalb nicht der maximale, sondern ein leidensbedingter Abzug von 20
%
gerechtfertigt ist. Das Valideneinkommen ist damit auf
Fr.
15'948.75 festzusetzen.
8.5
Der Vergleich des Valideneinkommens von
Fr.
49'918.15 mit dem Invalidenein
kommen von
Fr.
15'948.75 ergibt einen Invaliditätsgrad von 68 %. Der Be
schwerdeführer hatte sich am 1
9.
Dezember 2013 erneut zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Nachdem das Wartejahr im Sinne von Art. 28 Abs. 1
lit. b IVG
spätestens
A
nfang 2013 begonnen hatte (vgl. E.
7
.3.
7.
hievor), ist ihm
da
mit
sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG), mithin ab 1. Juni 2014, eine
Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung
zuzusprechen.
Dies führt – der Beschwerdeführer beantragt die Zusprechung einer ganzen Rente (Urk. 1) - zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.
9.
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr. 1‘000
.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der un
terliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das teilweise Nichteintreten auf die Beschwerde rechtfertigt
hier
keine andere Verlegung der Prozesskosten.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 1) erweist sich damit als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
11. April 2017
aufgehoben und es wird fest
gestellt,
dass
der Beschwerdeführer ab 1. Juni 2014 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der
Invalidenversicherung
hat.
Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
1‘000
.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der
Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste,
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher