# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f9dd8db-65bf-5f95-8702-e5b7ecb6c002
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.07.2018 IV 2016/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-6_2018-07-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/6

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 31.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 31.07.2018
Art. 28 IVG. Verwertbarkeit von Observationsergebnissen. Vorliegend sind 
die Überwachungsergebnisse verwertbar. Zudem kann in medizinischer 
Hinsicht auf das beweiskräftige Gutachten, welches noch unter der alten 
Rechtsprechung erfolgte, abgestellt werden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Juli 2018, IV 2016/6). 
Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_689/2018.

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Christiane Gallati Schneider und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.  

IV 2016/6

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Florian Németh, bürki bolt németh rechtsanwälte, 

Auerstrasse 2, Postfach 91, 9435 Heerbrugg, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 1. Mai 2012 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (IV-

act. 1). Sie war am 20. Januar 2011 als Beifahrerin im Auto ihres Ehemanns unterwegs 

gewesen, als das Auto mit einem anderen Personenwagen kollidiert war (IV-act. 

111-628, 111-607). Die die Versicherte untersuchende Ärztin Dr. med. B.___, 

Landeskrankenhaus C.___, hatte im Ambulanzprotokoll vom 20. Januar 2011 

festgehalten, sowohl die klinische Untersuchung als auch der Röntgenbefund habe 

keine Auffälligkeiten gezeigt. Einzig rechts und links prox. der Trapeziusmuskulatur sei 

eine Verspannung feststellbar gewesen (IV-act. 111-607). Im ärztlichen 

Zwischenbericht vom 25. Februar 2011 hatte die Hausärztin der Versicherten, Dr. med. 

D.___, eine HWS-Distorsion diagnostiziert und festgehalten, dass der Zeitpunkt der 

Wiederaufnahme der Arbeit ungewiss sei (IV-act. 111-593).

A.b  Am 10. August 2011 fand in der Rehaklinik Bellikon ein ambulantes Assessment 

statt. Im Bericht vom 18. August 2011 hielten die untersuchenden Ärzte eine insgesamt 

erhebliche Symptomausweitung fest und empfahlen die Wiederaufnahme der 

ambulanten Physiotherapie sowie eine psychosomatisch orientierte Behandlung (IV-

act. 2-3).

A.c  Infolge Auftragsrückgangs kündigte die Arbeitgeberin der Versicherten ihre 

Anstellung als Reinigungsfrau für Spezialreinigungen/Unterhaltsreinigung per 31. 

Oktober 2011 (IV-act. 25-10, vgl. auch IV-act. 25-2).

A.d  Im Bericht vom 25. Oktober 2011 diagnostizierte Dr. med. E.___, Neurologie FMH, 

ein leichtgradiges posttraumatisches, rein sensibles Karpaltunnelsyndrom rechts sowie 

einen Status nach Autounfall mit HWS-Distorsion (IV-act. 13-17). Ab 22. November 

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2011 unterzog sich die Versicherte einer Schmerztherapie im Spital F.___. Diese habe 

jedoch nur zu kurzfristiger Beschwerdefreiheit geführt. Dr. med. G.___, Leitender Arzt 

Anästhesie / Facharzt Interventionelle Schmerztherapie, Spital F.___, äusserte den 

Eindruck einer gewissen Aggravation, weshalb er bezüglich weiterer minimal-invasiver 

Behandlungsmassnahmen grosse Zurückhaltung zeigte (IV-act. 13-29). Am 6. Januar 

2012 berichtete Dr. med. H.___, Fachärztin für Hals-Nasen-Ohren-Krankheiten, die 

Versicherte leide unter chronischem Tinnitus links, Hyperakusis und Schwindel bei 

Status nach HWS-Distorsion vom 20.01.2011 im Rahmen eines chronischen 

Schmerzsyndroms mit reaktiver Depression (IV-act. 13-21f.).

A.e  Mit Verfügung vom 10. Februar 2012 stellte die Suva, welche der Versicherten 

infolge des Autounfalls Taggelder und Heilbehandlung geleistet hatte, die 

Versicherungsleistungen infolge fehlender Adäquanz der noch geklagten Beschwerden 

mit dem Unfall per 17. Februar 2012 ein (IV-act. 13-4). Nachdem die Versicherte 

dagegen am 16. Februar 2012 und 4. Mai 2012 Einsprache erheben lassen hatte (IV-

act. 111-408 und 349), zog die Suva ihre Verfügung vom 10. Februar 2012 zurück und 

erachtete das Einspracheverfahren als formlos erledigt (IV-act. 111-348).

A.f  Im Rahmen eines Telefonats vom 29. Mai 2012 berichtete die Hausärztin Dr. D.___ 

dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) über einen Status nach synkopalem Ereignis 

am 23. März 2012 mit Sturz vom Sofa und hypertoner Dysregulation. Sie ging davon 

aus, dass die Versicherte in einer körperlich leichten Tätigkeit und in einem 

konfliktarmen Arbeitsklima über eine volle Arbeitsfähigkeit verfüge (IV-act. 15).

A.g  Am 18. September 2012 gab Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie, 

Psychiatriezentrum J.___, gegenüber RAD-Arzt Dr. med. K.___ an, die Versicherte leide 

unter einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). Es bestehe zudem eine 

erhebliche Depression mit einem massiven sozialen Rückzug. Die behandelnde Ärztin 

rechnete nicht mit einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit innerhalb der nächsten vier bis 

sechs Monate (IV-act. 39). In der medizinischen Stellungnahme vom 26. September 

2012 hielt Dr. med. L.___, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, fest, es handle 

sich klar um ein syndromales Leiden, das - wenn überhaupt - im Zusammenhang mit 

der Rentenfrage einer entsprechenden fachärztlichen Beurteilung bedürfe. Es lägen 

aber bisher keine Hinweise für ein zusätzliches Leiden vor und die Versicherte habe 

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gute persönliche Ressourcen. Die vom Psychiatriezentrum J.___ gestellte Diagnose sei 

daher nicht nachvollziehbar (IV-act. 40).

A.h  Mit Schreiben vom 23. Oktober 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, es 

seien keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt, da sie sich gemäss den 

Abklärungen des Eingliederungsberaters nicht in der Lage fühle, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen (IV-act. 42).

A.i Im Bericht vom 24. Januar 2013 hielt Dr. I.___ an einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

der Versicherten fest. Sie weise eine deutlich reduzierte Belastbarkeit, ausgeprägte 

Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen sowie eine depressive Symptomatik 

im Sinne von Antriebslosigkeit, Niedergeschlagenheit, Hoffnungslosigkeit und 

negativen Kognitionen auf (IV-act. 51-5).

A.j Nachdem die IV Kenntnis erhalten hatte, dass der Ehemann der Versicherten durch 

den Haftpflichtversicherer observiert und dabei auch die Versicherte gefilmt worden 

war (vgl. IV-act. 49), erhielt sie auf Anfrage von der die Überwachung durchgeführten 

Detektei Antworten bezüglich des von der Versicherten gezeigten Verhaltens (IV-act. 

52). Dr. L.___ folgerte daraus mit Stellungnahme vom 12. Februar 2013, dass die 

Versicherte gestützt auf das vorliegende Bildmaterial und den Bericht der Observateure 

ein überraschend hohes Aktivitätsniveau gezeigt habe. Einschränkungen der 

Beweglichkeit der Halswirbelsäule und überhaupt des Nacken-Schulter-Armbereichs 

etwa als Folge eines Schleudertraumas könnten nicht einmal vermutet werden (IV-act. 

53).

A.k  Vom 28. Februar bis 5. März 2013 wurde die Versicherte im Spital F.___ 

hospitalisiert zur Abklärung einer Dysphagie, welche von Brechreiz und Inappetenz 

begleitet waren. Da sämtliche Untersuchungen keine pathologischen Befunde brachten 

bzw. Auffälligkeiten zeigten, wurde die Versicherte zur psychiatrischen/

psychologischen Betreuung in die Klinik M.___ überwiesen (IV-act. 61-77f.). Dort wurde 

sie vom 19. März bis 19. April 2013 stationär behandelt. Als Diagnosen hielten die 

behandelnden Ärzte eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), eine 

schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) sowie eine 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) fest. Wegen auftretender Nebenwirkungen 

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scheiterte der Versuch einer antidepressiven Einstellung jedoch wiederholt (IV-act. 

61-48ff.).

A.l Mit Vorbescheid vom 10. Dezember 2013 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs der Versicherten an. Auf Grund der Akten sei von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten auszugehen, weshalb es ihr möglich 

sei, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (IV-act. 63).

A.m Gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter am 

31. Januar 2014 Einwand erheben und darauf hinweisen, dass sie sich am 11. 

Dezember 2013 einer Operation am Kiefergelenk unterzogen hatte, wobei es zu einer 

Schädigung eines Gesichtsnervs gekommen sei (IV-act. 72; vgl. auch 

Operationsbericht vom 18. Dezember 2013, IV-act. 75).

A.n  Mit Stellungnahme vom 16. April 2014 befand Dr. med. N.___, Mitarbeiterin IV-

Stelle, dass der Eingriff am Kiefergelenk an sich keine relevante Einschränkung der 

Erwerbsfähigkeit begründe und sich aus den vorliegenden Akten, insbesondere dem 

Operationsbericht, keine Schädigung eines Gesichtsnervs ergebe (IV-act. 82).

A.o  Im Rahmen der zweiten Anhörung (vgl. IV-act. 83) hielt Rechtsanwalt lic. iur.

F. Németh im Namen der Versicherten mit Schreiben vom 30. Mai 2014 am Antrag auf 

eine Rente fest; im Eventualbegehren beantragte er die Vornahme weiterer 

Abklärungen. Da auch Dr. N.___ die Frage gestellt habe, ob sich durch die Operation 

des Kiefergelenks an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit etwas geändert habe, 

bestehe hier noch Abklärungsbedarf. Eine Ablehnung des IV-Gesuchs sei somit klar 

verfrüht erfolgt. Zudem gehe auch aus dem Verlaufsbericht von Dr. I.___ vom 27. Mai 

2014 hervor, dass jene die Versicherte auf Grund der diagnostizierten 

posttraumatischen Belastungsstörung und der schweren depressiven Episode ohne 

psychotische Symptome sowie einer Somatisierungsstörung als zu 100% 

arbeitsunfähig schätze. Sofern an der Arbeitsunfähigkeit tatsächlich Zweifel bestünden, 

sei eine polydisziplinäre Begutachtung vorzunehmen (IV-act. 86).

A.p  Gestützt auf den Auftrag der IV-Stelle vom 26. Juni 2014 (IV-act. 89) wurde die 

Versicherte in der Zeit vom 4. bis 19. August 2014 überwacht. Als Anlass dazu dienten 

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Erkenntnisse aus dem Observationsmaterial betreffend den Ehemann der Versicherten 

sowie festgestellte Unstimmigkeiten. Im Ermittlungs- und Observationsbericht vom 26. 

August 2014 wurde u.a. ausgeführt, dass die Versicherte während dem 

Wäscheaufhängen und -abnehmen keinerlei Bewegungseinschränkungen oder 

Verlangsamungen gezeigt habe (IV-act. 94).

A.q  In der medizinischen Stellungnahme vom 23. September 2014 führte Dr. N.___ 

aus, dass auch die aktuelle Observation eine aktive Frau zeige, die ihren Haushalt 

inklusive Überkopftätigkeiten wie Wäsche aufhängen effizient erledige, sodass ihr noch 

allerlei Zeit für soziale Aktivitäten bleibe. Die Beobachtungen würden sich mit einer 

höhergradigen Depression kaum vereinbaren lassen. Auch sei die Gesichtsinnervation 

symmetrisch und ohne Hinweise für eine Schädigung des Nervus facialis 

(Gesichtsnerv). Der aktuelle Gesundheitszustand und die Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit seien fachpsychiatrisch mittels eines Gutachtens abzuklären (IV-act. 

95).

A.r  Mit Schreiben vom 12. Januar 2015 führte der Rechtsvertreter aus, die Versicherte 

habe grundsätzlich nichts gegen eine Begutachtung einzuwenden. Jedoch würden die 

anlässlich der Überwachung gemachten Beobachtungen keine Rückschlüsse auf ihren 

Gesundheitszustand zulassen. So sei sie nur während kurzer Zeit observiert worden 

und es handle sich folglich lediglich um Momentaufnahmen, auf Grund derer nicht 

gesagt werden könne, wie es ihr im Allgemeinen gehe (IV-act. 109). 

A.s  Mit Verfügung vom 9. Februar 2015 stellte die Suva die Versicherungsleistungen 

per 28. Februar 2015 ein, da die Adäquanz zwischen dem Unfall und den geklagten 

Beschwerden zu verneinen sei (IV-act. 112).

A.t Am 15. Mai und 9. Juni 2015 wurde die Versicherte psychiatrisch durch med. pract. 

O.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierte medizinische Gutachterin SIM, 

begutachtet. Die Gutachterin befand die Versicherte aus psychiatrischer Sicht als zu 

100% arbeitsfähig und hielt fest, dass retrospektiv auch nie eine andauernde 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe (IV-act. 115-42). Es liege eine hypochondrische 

Störung und eine Dysthymia vor, auf dem Boden von akzentuierten 

Persönlichkeitszügen mit histrionischen Anteilen. Des Weiteren bestehe ein Verdacht 

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auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (IV-act. 115-32). Dr. N.___ befand 

das Gutachten in ihrer Stellungnahme vom 21. Juli 2015 als nachvollziehbar, so dass 

darauf abgestellt werden könne (IV-act. 116).

A.u  Mit Vorbescheid vom 16. September 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

eine Ablehnung des Gesuchs um IV-Rente in Aussicht. Da weiterhin eine volle 

Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit 

vorliege, sei keine Einkommensbusse und damit keine Invalidität gegeben (IV-act. 117).

A.v  Trotz Einwand vom 19. Oktober 2015 (IV-act. 118) und ergänzender 

Stellungnahme vom 16. November 2015 (IV-act. 122) verfügte die IV-Stelle am 26. 

November 2015 gestützt auf fehlende Invalidität eine Abweisung des Rentengesuchs 

(IV-act. 124).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 8. Januar 

2016 mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Zusprache einer Invalidenrente. 

Eventualiter sei die Sache zur weiteren (medizinischen) Abklärung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Zudem sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung 

zu gewähren und der unterzeichnete Rechtsanwalt als (unentgeltlicher) Rechtsvertreter 

zu bestellen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (act. G 1). In der 

Beschwerdeergänzung vom 18. April 2016 macht der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass das Gutachten von med. pract. 

O.___ tendenziös und unvollständig und damit zur Einschätzung der gesundheitlichen 

Situation der Beschwerdeführerin sowie zu ihrer Arbeitsfähigkeit nicht tauglich sei. 

Daher sei ein neues psychiatrisches Gutachten einzuholen bzw. es sei auf Grund der 

weiteren Beschwerden wie der Kieferproblematik, des Tinnitus, dem Schwindel und 

weiteren gesundheitlichen Störungen eine polydisziplinäre Begutachtung nachzuholen. 

Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin lediglich psychiatrisch 

begutachtet worden sei (act. G 9).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeabweisung (act. G 11).

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B.c  Am 7. Juni 2016 bewilligt die Verfahrensleitung das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch den 

Rechtsvertreter; act. G 12).

B.d  Mit Replik vom 27. Oktober 2016 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Sie verweist zudem auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für 

Menschenrechte (EGMR) vom 18. Oktober 2016 no. 61838/10, wonach die 

Beschattung durch Privatdetektive im Zuge eines sozialversicherungsrechtlichen 

Verfahrens gegen das in Art. 8 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens verstosse, da es für solche Überwachungen an einer hinreichend 

präzisen rechtlichen Grundlage mangle. Damit habe die von der Beschwerdegegnerin 

in Auftrag gegebene Observation als widerrechtlich zu gelten und der 

Observationsbericht vom 26. August 2014 sei als widerrechtlich erlangtes Beweismittel 

aus dem Recht zu weisen. Nachdem das psychiatrische Gutachten von med. pract. 

O.___ auf Basis des rechtswidrig erhobenen Observationsmaterials erstellt worden sei, 

sei auch dieses aus dem Recht zu weisen. Sofern der Beschwerdeführerin keine Rente 

zugesprochen werden sollte, müsse auf jeden Fall eine neue Begutachtung durch einen 

neutralen und nicht vom Observationsbericht beeinflussten Gutachter erfolgen (act. G 

20).

B.e  Mit Duplik vom 30. November 2016 hält auch die Beschwerdegegnerin an ihrem 

Antrag fest. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass der von der Beschwerdeführerin 

zitierte Entscheid des EGMR lediglich Privatversicherungen betreffe, aber nicht auf die 

Invalidenversicherung Anwendung finde. Selbst wenn - was bestritten werde - die 

gesetzliche Grundlage im Bereich der Invalidenversicherung als nur knapp ausreichend 

taxiert würde - hätte dies nicht zur Folge, dass das Observationsmaterial nicht 

verwertbar wäre. Der Mangel wäre so geringfügig, dass eine Interessenabwägung klar 

zu Gunsten der Verwertbarkeit ausfallen müsste. Damit würden auch die 

Bemängelungen am Gutachten von med. pract. O.___ in sich zusammenfallen (act. G 

22).

B.f  Mit Schreiben vom 15. Dezember 2016 ersuchte die Beschwerdegegnerin um 

Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis das Bundesgericht in einem anderen Fall 

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bezüglich der Frage der Rechtmässigkeit von Observationen im IV-Bereich entschieden 

habe (act. G 24). Am 20. Dezember 2016 setzte die Verfahrensleitung die 

Beschwerdeführerin über das Sistierungsbegehren der Beschwerdegegnerin in 

Kenntnis. Im Hinblick auf die zu erwartende Verfahrensdauer bis zum eigenen 

Entscheid verzichtete die Verfahrensleitung jedoch auf eine förmliche Sistierung (act. G 

25).

Erwägungen

1. 

1.1  Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

1.2  Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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1.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2. 

2.1  Vorab ist zu prüfen, ob auf das vorhandene Aktenmaterial vollständig abgestellt 

werden kann. Vorliegend wurden erste Beobachtungen über die Beschwerdeführerin 

anlässlich der Observation ihres Ehemanns im Auftrag der Generali Allgemeine 

Versicherung gemacht. Gestützt auf diese „zufälligen“ Beobachtungen, beauftragte die 

Beschwerdegegnerin dieselbe Überwachungsfirma mit der Überwachung der 

Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin macht nun geltend, die 

Observationsunterlagen seien widerrechtlich und für die Sozialversicherung damit 

unverwertbar (act. G 20). Die Beschwerdegegnerin ist hingegen der Ansicht, die 

Observation sei rechtmässig erfolgt und die Verwertbarkeit zu bejahen (act. G 22).

2.2  Der EGMR entschied am 18. Oktober 2016 (Urteil 61838/10 i. S. Vukota-Bojic 

gegen Schweiz) betreffend einer Observation im Anwendungsbereich des UVG, auch 

wenn es sich um Observierungen auf öffentlichem Grund handelte, habe der 

Unfallversicherer in das Recht auf Achtung des Privatlebens eingegriffen, weil er Daten 

in systematischer Weise und für konkrete Zwecke erhoben habe. Es fehle eine 

hinsichtlich des Rechts- und Missbrauchsschutzes ausreichend bestimmte gesetzliche 

Grundlage, aus welcher hervorgehe, wann und für welche Dauer Observierungen 

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vorgenommen oder wie die so erhobenen Daten aufbewahrt und verwendet werden 

dürften. Das Bundesgericht erkannte das Fehlen einer ausreichenden gesetzlichen 

Grundlage auch im IVG. Mithin sei die Observation an und für sich rechtswidrig, das 

heisse in Verletzung von Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) bzw. Art. 13 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) erfolgt (BGE 143 I 384, E. 4; vgl. 

auch Urteil vom 18. August 2017, 8C_69/2017, E. 4.1). Es stelle sich daher die von der 

Rechtswidrigkeit zu unterscheidende und nach schweizerischem Recht zu beurteilende 

Frage nach deren beweismässiger Verwertbarkeit (vgl. BGE 143 I 384, E. 5). Dafür sei 

hauptsächlich die Interessenabwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen 

massgebend (BGE 143 I 385 f., E. 5.1.1). Das öffentliche Interesse an der 

Überwachung liege in der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs (Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. November 2017, 9C_261/2017, E. 4.1 f. mit Verweisen) bzw. 

daran, dass keine nicht geschuldeten Leistungen erbracht würden, um die 

Gemeinschaft der Versicherten nicht zu schädigen (BGE 135 I 169, E. 5.5; BGE 137 I 

327, E. 5.3). Die Verwertung der Observationsergebnisse sei - in Anbetracht auch der 

bald zu schaffenden ausreichenden gesetzlichen Grundlage - grundsätzlich zulässig, es 

sei denn, die privaten Interessen würden überwiegen (Urteile vom 14. Mai 2018, 

9C_462/2017, E. 2.3, vom 9. Mai 2018, 8C_605/2017, E. 6.3, vom 18. Februar 2018, 

8C_2/2018, E. 4.2, vom 25. April 2018, 9C_347/2017, E. 4.3, vom 26. Juli 2017, 

8C_45/2017, E. 4.3.2 f.). Als auch aus dem Gebot der Verfahrensfairness abgeleitete 

Voraussetzungen der Verwertbarkeit ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

zu prüfen, ob die versicherte Person im öffentlichen Raum überwacht und nicht 

beeinflusst wurde, ein hinreichender Anfangsverdacht bestand und die versicherte 

Person nicht systematisch oder ständig überwacht wurde (BGE 143 I 385 E. 5.1.1). 

Einem absoluten Verwertungsverbot unterliegt Beweismaterial, das im nicht öffentlich 

frei einsehbaren Raum zusammengetragen wurde (BGE 143 I 386, E. 5.1.3; Urteile vom 

14. Mai 2018, 9C_462/2017, E. 2.3, vom 9. Mai 2018, 8C_605/2017, E. 6.3, vom 18. 

Februar 2018, 8C_2/2018, E. 4.2, vom 25. April 2018, 9C_347/2017, E. 4.3, vom 26. 

Juli 2017, 8C_45/2017, E. 4.3.2).

2.3  Vorliegend wurde die erste Observation, welche zugleich zum Anfangsverdacht für 

die eigene Observation durch die Beschwerdegegnerin führte, durch die Generali 

Allgemeine Versicherung als Privatversicherung veranlasst. Diese nimmt keine 

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staatlichen Aufgaben wahr, ist demnach nicht an die Grundrechte gebunden (vgl. Art. 

35 Abs. 2 BV) und der obgenannte Entscheid des EGMR ist nicht analog auf die 

vorliegende Situation anwendbar (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 17. und 27. Juli 

2017, 6B_1241/2016, E. 1 und 4A_110/2017, E. 5.2). Allerdings ist eine vom 

Privatversicherer rechtskonform durchgeführte Observation im 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren ausschliesslich dann zulässig, wenn die in 

Art. 36 BV geforderten Voraussetzungen für einen Grundrechtseingriff erfüllt sind (vgl. 

BGE 129 V 324, E. 3.3.3). Eine von Privatversicherungen veranlasste Observation kann 

die Privatsphäre von Versicherten wie auch deren Recht am eigenen Bild verletzen. Die 

Verletzung ist ebenfalls dann nicht widerrechtlich, wenn das öffentliche Interesse an 

der Verhinderung eines Versicherungsbetrugs das private Interesse des von der 

Observation Betroffenen auf Unversehrtheit seiner Persönlichkeit überwiegt (vgl. Art. 28 

Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]). Bezüglich der 

Verwertbarkeit von Observationsergebnissen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. 

Juli 2017, 4A_110/2017, E. 5.3 mit Verweis auf BGE 136 III 410, E. 2) hat das 

Bundesgericht im Wesentlichen die gleichen Kriterien als entscheidend erachtet, wie 

sie für die Zulässigkeit der Überwachung durch Sozialversicherungen massgebend 

sind.

2.4  Hinsichtlich des ausreichenden Anfangsverdachts führte das Bundesgericht in 

BGE 137 I 327, E. 5.4.2.1 aus, die objektive Gebotenheit der Überwachung erfordere 

das Vorliegen konkreter Anhaltspunkte, die Zweifel an den geäusserten 

gesundheitlichen Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit 

aufkommen liessen. Solche Anhaltspunkte könnten beispielsweise gegeben sein bei 

widersprüchlichem Verhalten, bei Zweifel an der Redlichkeit (eventuell durch Angaben 

und Beobachtungen Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen 

Untersuchung, sowie bei Aggravation, Simulation und Selbstschädigung. Diese 

Elemente können einzeln oder in Kombination zureichende Hinweise liefern, die zur 

objektiven Gebotenheit der Observation führen.

2.5  Anlass für die Observation der Beschwerdeführerin durch die Beschwerdegegnerin 

gaben hier die im Rahmen der Observation ihres Ehemannes durch die Generali 

Allgemeine Versicherung gewonnenen Beobachtungen. So konnte die 

Beschwerdeführerin beim Aufhängen der Wäsche, beim Autofahren und Fensterputzen 

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gesehen werden (vgl. IV-act. 52-2f.). Sodann wurden bereits im Bericht der Rehaklinik 

Bellikon über das ambulante Assessment vom 18. August 2011 verschiedene 

Diskrepanzen festgehalten, so zwischen dem Fehlen einer relevanten klinischen 

Problematik im Bereich Hand oder Vorderarm und der schlechten Handkraft rechts, 

zwischen dem Ausmass der angegebenen Einschränkungen im Fragebogen zur 

Selbsteinschätzung der Leistungsfähigkeit (PACT-Test) und den beobachteten 

funktionellen Fähigkeiten (Selbsteinschätzung erheblich zu tief) sowie zwischen den 

Handkraftwerten rechts beim einfachen statischen Test und beim Rapid Exchange Test 

(deutlich höhere Werte beim Rapid Exchange Test; IV-act. 2-10). Auch Dr. G.___ hielt 

im Rahmen seiner Verlaufskontrolle am 20. Dezember 2011 fest, er habe den Eindruck 

gewonnen, es liege eine gewisse Aggravation vor (IV-act. 13-29). Gestützt auf das 

Observationsmaterial der Generali Allgemeine Versicherungen befand Dr. L.___ mit 

Stellungnahme vom 12. Februar 2013, die Beschwerdeführerin zeige entgegen seinen 

Erwartungen ein überraschend hohes Aktivitätsniveau. Dagegen habe er einen sozialen 

Rückzug erwartet. Auch könnten Einschränkungen der Beweglichkeit der 

Halswirbelsäule und überhaupt des Nacken-Schulter-Armbereichs etwa als Folge eines 

Schleudertraumas nicht einmal vermutet werden (IV-act. 53-2). Somit ist ein 

ausreichender Anfangsverdacht vorliegend zu bejahen.

2.6  Die Beschwerdeführerin wurde im Zeitraum von 30. Juni bis 19. August 2014 

observiert, wobei sie nur an vier Tagen bei rückschlussfähigen Handlungen beobachtet 

werden konnte (IV-act. 94). Damit bewegt sich die Observation im Rahmen eines nicht 

schweren Grundrechtseingriffs. Es wurden keine Beobachtungen in einem 

ausschliesslich privat zugänglichen Raum erhoben oder der Privatsphäre zugehörige 

Tätigkeiten observiert. Weder eine Beeinflussung noch eine systematische, ständige 

Beobachtung liegen vor. Die Observation bestätigte jedoch die von Dr. L.___ in der 

Stellungnahme vom 12. Februar 2013 aufgeführten Inkonsistenzen und Diskrepanzen. 

Auch Dr. N.___ hielt in der Stellungnahme vom 23. September 2014 fest, dass die 

aktuelle Observation eine aktive Frau zeige, die ihren Haushalt inklusive 

Überkopftätigkeiten wie Wäsche aufhängen effizient erledige, so dass ihr noch 

genügend Zeit für allerlei soziale Aktivitäten bleibe. Sie wirke im Umgang mit anderen 

kommunikativ, keineswegs antriebsgehemmt, unkonzentriert oder freudlos. Die 

Beobachtungen würden sich mit einer höhergradigen Depression kaum vereinbaren 

lassen. Bei lebhafter Mimik und Gestik fänden sich keine positiven Anhaltspunkte für 

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ein invalidisierendes Schmerzerleben. Die Gesichtsinnervation sei symmetrisch ohne 

Hinweise auf eine Schädigung des Gesichtsnervs und die spontane Kopfbeweglichkeit 

sei entgegen den geltend gemachten Einschränkungen frei (IV-act. 95). Folglich erweist 

sich die Observation als geeignet und erforderlich, mit Bezug auf die geltend 

gemachten Einschränkungen weitere Erkenntnisse zu gewinnen, und die Verwertung 

von deren Ergebnissen trotz mangelhafter gesetzlicher Grundlage als insgesamt 

verhältnismässig.

3. 

3.1  Somit ist nachfolgend zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt genügend 

abgeklärt und für die Rentenprüfung auf das psychiatrische Gutachten von med. pract. 

O.___ abgestellt werden kann.

3.2  Das Bundesgericht hat am 3. Juni 2015 mit BGE 141 V 281 seine Rechtsprechung 

zu syndromalen bzw. organisch nicht objektivierbaren Beschwerdebildern geändert 

und festgehalten, diese seien mittels eines strukturierten Beweisverfahrens anhand 

massgeblicher Indikatoren zu beurteilen (BGE 141 V 294, E. 3.5 f.; BGE 143 V 415 f, E. 

4.5.1 und BGE 143 V 429 E. 7.2). Die Begutachtung fand am 15. Mai und 9. Juni 2015 

statt. Das Gutachten wurde am 6. Juli 2015 erstellt und die Gutachterin nahm darin 

bereits im Sinne der neuen Rechtsprechung Stellung (vgl. IV-act. 115-39). Somit steht 

einer Prüfung der massgeblichen Indikatoren nichts im Wege und es ist der Beweiswert 

des Gutachtens auf seinen Inhalt zu prüfen.

3.3  Die behandelnde Psychiaterin Dr. I.___ schilderte die psychiatrischen 

Beschwerden der Beschwerdeführerin im Bericht vom 11. November 2015 

folgendermassen: Zu Beginn der ambulanten Behandlung am 10. Februar 2012 habe 

die Beschwerdeführerin die Kriterien einer posttraumatischen Belastungsstörung mit 

Flashbacks, emotionalem Rückzug, Gefühlsabstumpfung, Anhedonie sowie zeitweise 

auftretendem Vermeidungsverhalten (Angst vor dem Autofahren) erfüllt. Hinsichtlich 

dieser Symptome habe sie jedoch über eine Verbesserung im Sinne einer Teilremission 

berichtet. Gezwungenermassen müsse sie ihre Kinder immer zur Schule fahren, da ihr 

Ehemann auf Grund seines eigenen Leidens nicht immer in der Lage sei, die 

alltäglichen familiären Aufgaben zu erfüllen. Dennoch bestünden Restsymptome der 

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posttraumatischen Belastungsstörung im Sinne von geringem Interesse an sozialen 

Aktivitäten, schnelle Reizbarkeit bei geringen Belastungssituationen, 

Konzentrationsstörungen und Vergesslichkeit. Vordergründig seien in den letzten 

Monaten Symptome im Sinne einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

ausgeprägter Tagesmüdigkeit, rascher Erschöpfung, Energie- und Kraftlosigkeit, 

gedrückter oder gereizter Stimmung, deutliche Appetitverminderung, sozialem 

Rückzug, Interessenverlust und Anhedonie, Insuffizienzgefühle im Sinne einer 

Überforderung bei den geringsten alltäglichen Aufgaben aufgetreten. Die geschilderten 

Symptome würden weit über eine Dysthymia hinaus reichen, mittlerweile bestehe der 

Verdacht auf eine rezidivierende depressive Störung. Die Beschwerdeführerin sei 

bereits auf Grund einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome 

vom 19. März bis 19. April 2013 in stationärer Behandlung in der Klinik M.___ gewesen. 

Aus Sicht der behandelnden Ärztin sei das Erlangen einer Arbeitsfähigkeit am freien 

Arbeitsmarkt auf Grund des bisherigen Verlaufs eher unwahrscheinlich (act. G 1.3).

3.4  Im Rahmen ihrer Begutachtung vom 15. Mai und 9. Juni 2015 hielt die Gutachterin 

med. pract. O.___ fest, die Beschwerdeführerin habe sehr viel und schnell erzählt, 

weshalb sie sie wiederholt habe unterbrechen müssen, um ihre Angaben wortgetreu 

aufschreiben zu können. Bei diesen Unterbrechungen habe die Beschwerdeführerin 

keinerlei Mühe gehabt, den roten Faden wieder aufzunehmen, d.h. die Schilderungen 

exakt an der Stelle fortzusetzen, an der sie zuvor unterbrochen worden sei. Damit habe 

sich eine gute Aufmerksamkeit und Konzentration feststellen lassen (IV-act. 115-26). 

Sodann habe die Beschwerdeführerin bei Angabe von Müdigkeit und Erschöpfung 

nicht müde gewirkt, sondern sei während der gesamten dreistündigen Untersuchung 

gleichbleibend energisch und lebendig gewesen. Trotz Angabe von 

Konzentrationsstörungen hätten aktuell keine Konzentrationsstörungen festgestellt 

werden können. Auch hinsichtlich der angegebenen aktuellen Schmerzen (Kopf-, 

Nacken-, Schulter- und Muskelschmerzen) seien keine Anzeichen in Mimik, Gestik und 

Verhalten beobachtbar gewesen, welche auf eine aktuelle Schmerzsymptomatik 

hingedeutet hätten. Im Gegensatz zur Angabe einer stetigen Gewichtsreduktion habe 

aktuell ein normales Körpergewicht (bzw. auch ein höheres Körpergewicht als von ihr 

angegeben) festgestellt werden können. Eine Ängstlichkeit und/oder Panikattacken 

und/oder vegetative Angstkorrelate hätten ebenfalls aktuell nicht festgestellt werden 

können. Zudem habe sie sich gegenüber kritischen Fragen und Konfrontationen mit der 

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Aktenlage gut behaupten können. Dabei sei sie resolut und ideenreich erschienen. 

Insgesamt habe sich eine deutliche Diskrepanz zwischen den Angaben der 

Beschwerdeführerin über ihre aktuellen Beschwerden und dem aktuell festgestellten 

weitgehend unauffälligen psychischen Befund ergeben (IV-act. 115-27). Med. pract. 

O.___ sah gestützt auf ihren Untersuchungsbefund keine Diagnosen als gegeben, 

welche eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestünden eine hypochondrische Störung (ICD-10: F45.2), eine 

Dysthymia (ICD-10: F34.1), ein Verdacht auf eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 

histrionischen Anteilen (ICD-10: Z73.1). Widersprüche hätten sich sodann hinsichtlich 

der berichteten „Panikattacken“ gezeigt. Während die Beschwerdeführerin am 15. Mai 

2015 angegeben habe, diese dank erlernter Atemtechniken weitgehend gut meistern zu 

können und inzwischen damit keine Probleme mehr zu haben, habe sie am 9. Juni 

2015 neu angegeben, „jeden Tag“ unter Panikattacken zu leiden. Des Weiteren seien 

von der Beschwerdeführerin Probleme mit den Augen mit einer Visus-

Verschlechterung, Probleme mit Lärmbelastung bei Ohrgeräuschen sowie eine 

schlechte Konzentration und Vergesslichkeit angegeben worden. Diese Beschwerden 

hätten sich im Rahmen der aktuellen insgesamt dreieinhalbstündigen psychiatrischen 

Untersuchungen nicht verifizieren lassen. Der psychopathologische Befund sei bei ihr 

weitgehend unauffällig gewesen. Auch mit dem Observationsbericht der Generali vom 

September 2012 und dem Observationsmaterial vom Sommer 2014 hätten sich die 

angegebenen Beschwerden nicht vereinbaren lassen. Insbesondere habe bei der 

Beschwerdeführerin keine relevante depressive Symptomatik im Sinne einer 

depressiven Episode festgestellt werden können. Es hätten auch keine relevanten 

Angst-Symptome bzw. keine Symptome einer PTBS festgestellt werden können, 

welche sich zu einem eigenständigen psychischen Krankheitsbild subsumieren liessen 

(IV-act. 115-31). Es hätten bei ihr allenfalls leichte dysthyme Schwankungen der 

psychischen Befindlichkeit vor dem Hintergrund eines neurotischen Konfliktes bei einer 

unbefriedigenden beruflichen und finanziellen Situation eruiert und festgestellt werden 

können. Bei einem aktuell weitgehend unauffälligen psychischen Befund seien bei der 

Beschwerdeführerin vor allem motivationale Faktoren und psychosoziale 

Belastungsfaktoren bei einem eigenwilligen subjektiven Krankheitskonzept in den 

Vordergrund gerückt. Die Gutachterin hielt zusammenfassend fest, dass bei der 

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Beschwerdeführerin in diagnostischer Hinsicht eine hypochondrische Störung und eine 

Dysthymia auf dem Boden von akzentuierten Persönlichkeitszügen mit histrionischen 

Anteilen vorlägen. Des Weiteren liege der Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzstörung vor. Aus gutachterlich-psychiatrischer Sicht imponiere die 

Beschwerdeführerin vor allem mit einem eigenwilligen subjektiven Krankheitskonzept 

im Sinne einer Beschäftigung mit bzw. einer Überzeugung davon, an einer schweren 

Krankheit bzw. einer schweren körperlichen Schädigung zu leiden, die auf den 

Autounfall von 01/2011 zurückzuführen sei. Dabei würden die angegebenen 

körperlichen Beschwerden und das daraus resultierende Verhalten der 

Beschwerdeführerin einer hypochondrischen Störung nach ICD-10 entsprechen. 

Gemäss den diagnostischen Kriterien nach ICD-10 bestehe das vorherrschende 

Kennzeichen einer hypochondrischen Störung in „einer beharrlichen Beschäftigung mit 

der Möglichkeit, an einer oder mehreren schweren und fortschreitenden körperlichen 

Erkrankungen zu leiden, manifestiert durch anhaltende körperliche Beschwerden oder 

anhaltende Beschäftigung mit den körperlichen Phänomenen. Normale oder allgemeine 

Körperwahrnehmungen und Symptome werden von der betreffenden Person oft als 

abnorm und belastend interpretiert.“ Die konkreten diagnostischen Kriterien einer 

hypochondrischen Störung gemäss der ICD-10 (Kriterien A, B, C) seien bei der 

Beschwerdeführerin erfüllt. Differentialdiagnostisch zog die Gutachterin eine 

Somatisierungsstörung in Betracht: Entsprechend den Kriterien nach ICD-10 liege bei 

der Beschwerdeführerin der Akzent (wie bei einer hypochondrischen Störung postuliert) 

jedoch mehr auf der Krankheit und ihren künftigen Folgen als auf den einzelnen 

Symptomen (IV-act. 115-32f.). Gestützt auf die Aktenlage hätten bereits vor dem 

Autounfall psychische und psychosomatische Auffälligkeiten bzw. unspezifische 

körperliche Beschwerden (laut Hausärztin „Schmerzüberempfindlichkeit, die sie ewig 

leiden liess“, auch Tinnitus und „Schwindel“) vorgelegen. Nach Aktenlage habe die 

Beschwerdeführerin schon Jahre vor dem Autounfall von 01/2011 wegen eines 

„Innenohrschwindels“ das psychopharmakologische Kombinationspräparat Deanxit 

eingenommen. Eine fachärztlich psychiatrische Abklärung der damaligen psychisch/

psychosomatischen Auffälligkeiten habe aber vor 2011 nicht stattgefunden. Die 

vorliegenden leichten psychischen Beschwerden im Sinne von leichten depressiven 

Verstimmungen hätten sich als Dysthymia subsumieren lassen. In diesem 

Zusammenhang sei aus gutachterlicher Sicht festzuhalten, dass sich die von der 

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Beschwerdeführerin angegebenen „schweren“ psychischen Beschwerden und 

Einschränkungen nicht hätten verifizieren lassen. Das wesentliche Kennzeichen einer 

Dysthymia gemäss der ICD-10 sei die „langdauernde, depressive Verstimmung, die 

niemals oder nur selten ausgeprägt genug sei, um die Kriterien für eine rezidivierende 

leichte oder mittelgradige depressive Störung zu erfüllen. Bei Beginn im höheren 

Lebensalter trete die Störung häufig nach einer abgrenzbaren depressiven Episode, 

nach einem Trauerfall oder nach einer anderen offensichtlichen Belastung auf“. Bei der 

Beschwerdeführerin würden sich aktuell keine depressiven Symptome feststellen 

lassen, welche die diagnostischen Kriterien einer leichten oder mittelgradigen bzw. 

schweren depressiven Episode nach ICD-10 erfüllen würden (IV-act. 115-33).

3.5  Weiter führte med. pract. O.___ aus, dass sich die anamnestischen Angaben der 

Beschwerdeführerin nicht mit dem Verlauf ihres psychiatrischen Klinikaufenthalts im 

Frühjahr 20__ vereinbaren liessen. So lasse sich die in der Klinik M.___ diagnostizierte 

schwere depressive Episode nicht nachvollziehen. Die Ärzte der Klinik M.___ hätten 

neben der schweren depressiven Episode eine posttraumatische Belastungsstörung 

und eine Somatisierungsstörung diagnostiziert. Vor dem Hintergrund des damals 

beschriebenen psychopathologischen Befundes lasse sich die PTBS aber nicht 

nachvollziehen, da im psychopathologischen Befund gar keine Symptome einer PTBS 

angegeben worden seien (IV-act. 115-35f.). Diese Diagnose sei lediglich auf der ersten 

Seite genannt worden. Ansonsten fänden sich weder im psychopathologischen Befund 

noch im Verlauf der vierwöchigen Behandlung Hinweise für das Vorliegen von 

Symptomen einer PTBS. Im psychopathologischen Befund würden gewisse depressive 

Symptome mit explizit zitierten subjektiven Beschwerden der Beschwerdeführerin 

vermischt. Dabei sei keine klare Unterscheidung zwischen den subjektiven 

Beschwerden und den festgestellten Symptomen erkennbar. Daher lasse sich aus 

gutachterlich-psychiatrischer Sicht die Diagnose einer schweren depressiven Episode 

nicht nachvollziehen. Die im psychopathologischen Befund genannten depressiven 

Symptome würden die Kriterien einer schweren depressiven Episode nicht erfüllen. 

Auch der schriftlich festgehaltene Verlauf der stationären Behandlung liefere keine 

Hinweise für das Vorliegen einer schweren depressiven Episode nach der ICD-10. 

Vielmehr werde bei der Beschwerdeführerin eine hohe Anspruchshaltung an die 

behandelnden Ärzte beschrieben. So sei eine hohe Anspruchshaltung an andere und 

(ggf.) sich selbst aber kein depressives Symptom, sondern ein Hinweis auf einen 

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neurotischen Konflikt und/oder Hinweis für persönlichkeitsstrukturelle Besonderheiten. 

Vorliegend gehe es um einen neurotischen Konflikt um Versorgung versus Autarkie, die 

von der Beschwerdeführerin externalisiert und somit während der stationären 

psychiatrischen Hospitalisation sichtbar geworden sei. Die von den Ärzten 

diagnostizierte Somatisierungsstörung lasse sich teilweise nachvollziehen. Sie gehöre 

zur Gruppe der somatoformen Störungen nach der ICD-10. Bei der 

Beschwerdeführerin lägen eindeutig somatoforme Störungen vor, wobei aus 

gutachterlicher Sicht der Akzent - wie dargestellt - weniger auf den einzelnen 

Symptomen/Beschwerden, sondern mehr auf der Krankheit bzw. dem subjektiven 

Krankheitskonzept und den künftigen Folgen liege, was der Diagnose einer 

hypochondrischen Störung nach der ICD-10 entspreche (IV-act. 115-36). Mit Verweis 

auf die von Dr. med. G. P.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

Konsiliararzt der Suva, verfasste psychiatrische Beurteilung der Aktenlage vom 28. 

März 2014 (IV-act. 111-116ff.) zitierte med. pract. O.___, der Suva-Arzt habe 

festgehalten, dass sich durch das Dossier eine gewisse Schwierigkeit ziehe, die 

bestehende dokumentierte Symptomatik und das Verhalten der Beschwerdeführerin zu 

erfassen; dies auch auf Grund des zum Teil widersprüchlichen Verhaltens. Dieses 

bestätigte die Gutachterin aus ihrer eigenen Untersuchung. Demgegenüber befand sie 

die von Dr. P.___ im Rahmen seiner Untersuchung vom 11. April 2014 gestellte 

Diagnose eines depressiven Syndroms, leichter bis mittelgradiger Ausprägung, aktuell 

leichter Ausprägung auf dem Boden einer Anpassungsstörung nach Unfall und auf dem 

Boden einer histrionischen Persönlichkeit (ICD-10: F32.0; F43.2, F60.4), als nicht 

nachvollziehbar. Dies zumal bei der Beschwerdeführerin sowohl von der früheren 

Hausärztin Dr. D.___ als auch von den Ärzten der Rehaklinik Bellikon 08/2011 schon 

vor dem Unfall von 01/2011 („vorbestehende“) depressive und somatoforme 

Beschwerden einschliesslich einer psychopharmakologischen Behandlung (Deanxit) 

beschrieben worden seien. Bei den von der Beschwerdeführerin im April 2014 

angegebenen somatischen Beschwerden ohne wesentliche somatische Korrelate 

fehlten - aus gutachterlicher Sicht bei der Beurteilung von Dr. P.___ eine 

entsprechende diagnostische Einschätzung bzw. differentialdiagnostische 

Überlegungen, dies auch vor dem Hintergrund des von ihm zuvor angegebenen 

„widersprüchlichen“ Verhaltens. Nachdem die ambulant behandelnde Psychiaterin Dr. 

I.___ gegenüber Dr. P.___ am 14. April 2014 von der Diagnose einer PTBS Abstand 

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genommen habe, sei es nicht nachvollziehbar, dass sie dann doch diese Diagnose in 

ihrem Bericht an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vom Mai 2014 

angegeben habe. Auch sei die von Dr. I.___ im Mai 2014 diagnostizierte schwere 

depressive Episode nicht nachvollziehbar, zumal wenige Wochen zuvor Dr. P.___ „nur“ 

eine leichte depressive Symptomatik habe feststellen können. Weiter lasse sich auch 

die von der Psychiaterin im Mai 2014 anamnestisch aufgeführte deutliche 

Verschlechterung der psychischen Verfassung im Frühjahr 20__ als Grund für die erste 

psychiatrische Hospitalisation anhand des Austrittsberichts der Klinik M.___ von 

08/20__ mit der umfassend dargestellten „Problematik bei Eintritt“ retrospektiv nicht 

bestätigen. Eine deutliche Verschlechterung der psychischen Verfassung sei von den 

Ärzten der Klinik M.___ so nicht beschrieben worden. Weiter sei hinsichtlich der von Dr. 

I.___ angegebenen Probleme in Bezug auf die medikamentöse 

psychopharmakologische Behandlung verwunderlich, dass die Beschwerdeführerin auf 

die ihr seit 2012 verordneten verschiedenen psychopharmakologischen Präparate mit 

raschen Unverträglichkeiten reagiert haben solle, nachdem sie - gemäss Aktenlage - 

vor dem Autounfall 2011 bei wesentlich geringeren (?) Beschwerden mehrere Jahre das 

Kombinationspräparat Deanxit (bestehend aus einem Antidepressivum und einem 

Neuroleptikum) wohl ohne Probleme eingenommen habe. Ebenfalls nicht 

nachvollziehbar sei, dass Dr. I.___ bei der von ihr neu im Mai 2014 diagnostizierten 

schweren depressiven Episode keine Modifikation hinsichtlich einer adäquaten 

Medikation und hinsichtlich des Behandlungssettings vorgenommen habe. Die von ihr 

weiterhin unverändert durchgeführte niederfrequente ambulante Gesprächstherapie 

entspreche nicht den Leitlinien der Fachgesellschaften (SGPP; DGPPN) zur 

Behandlung von schweren depressiven Episoden. Bei einer solchen wären zumindest 

eine engmaschige ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung und 

eine intensive antidepressive Behandlung erforderlich. Es könne (daher) angenommen 

werden, dass die Psychiaterin die depressiven Symptome der Beschwerdeführerin 

nicht als so schwerwiegend eingeschätzt habe, dass sie bei ihr eine adäquate 

Behandlung für erforderlich erachtet und entsprechend umgesetzt hätte. Schliesslich 

sei der Bericht von Dr. I.___ an die Suva von Oktober 2014 im Wortlaut identisch mit 

ihrem Bericht an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin von Mai 2014. Aus 

gutachterlicher Sicht sei es jedoch nicht nachvollziehbar, dass die Ärztin nach weiteren 

fünf Monaten ambulanter Behandlung keinerlei neue Aspekte (z.B. zu Beschwerden, 

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Symptomen, zum Verlauf und zur Behandlung) zu berichten gehabt habe (IV-act. 

115-36ff.).

3.6  Schliesslich führte die Gutachterin mit Bezug auf die Indikatorenprüfung 

(Funktioneller Schweregrad/Gesundheitsschädigung, Behandlungserfolg/-resistenzen, 

Komplex der Persönlichkeit, Konzept der "komplexen" Ich-Funktionen, Sozialer 

Kontakt, Konsistenz der Fähigkeitsstörungen und Inanspruchnahme therapeutischer 

Optionen) konkret aus, dass funktionelle Einschränkungen von der Beschwerdeführerin 

zwar angegeben würden, sie sich aber in der psychiatrischen Untersuchung nicht 

hätten objektivieren lassen. Das ermittelte psychische und psychosoziale 

Funktionsniveau sei nicht beeinträchtigt. Eine relevante Gesundheitsschädigung liege 

nicht vor. Bei den aufgeführten psychischen Störungen handle es sich aus rein 

psychiatrischer Sicht um sehr leichte psychische Störungen ohne Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit. Für einen Behandlungserfolg im Rahmen einer psychiatrisch-

psychotherapeutischen Behandlung seien ein ausreichender Leidensdruck, eine 

Behandlungsmotivation (und Compliance) und eine gewisse Introspektionsfähigkeit 

bedeutsam. Ein Leidensdruck sei bei der Beschwerdeführerin vor allem in Bezug auf 

psychosoziale Faktoren erkennbar. Eine Behandlungsmotivation müsse bei ihr 

hinterfragt werden. Die aktuelle Behandlung entspreche - unter Berücksichtigung der 

von der behandelnden Psychiaterin angegebenen Diagnosen - nicht den Leitlinien der 

Fachgesellschaften (SGPP, DGPPN). Die Psychiaterin habe ein Behandlungssetting für 

sehr leichte, psychische Störungen, seit längerer Zeit sogar ohne Medikation gewählt. 

Somit habe sie die von der Gutachterin gestellten leichten psychischen Diagnosen 

indirekt bestätigt. Hinsichtlich der empfohlenen beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen seien die Eingliederungsmotivation und Kooperation der 

Beschwerdeführerin bereits von den Ärzten der Rehaklinik Bellikon 08/2011 hinterfragt 

worden. Somit seien deutliche Behandlungsresistenzen festzustellen. Es bestünden 

akzentuierte Persönlichkeitszüge, die jedoch vorbestehend seit spätestens der 

Adoleszenz seien und auch bisher die Arbeitsfähigkeit nicht relevant eingeschränkt 

hätten. Die komplexen Ich-Funktionen (Selbst-/Fremdwahrnehmung, Realitätsprüfung, 

Urteilsbildung, Affektsteuerung, Impulskontrolle und Antrieb) seien nicht relevant 

eingeschränkt. Es liessen sich zahlreiche Ressourcen feststellen, wozu auf den 

psychischen Befund verwiesen werde. Die Beschwerdeführerin pflege nach wie vor 

viele soziale Kontakte, wie dies der Aktenlage einschliesslich des 

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Observationsmaterials zu entnehmen sei. Weiter bestehe - wie oben erwähnt - keine 

Konsistenz der Fähigkeitsstörungen. Zudem erscheine der tatsächliche Leidensdruck 

eher gering und betreffe - wie erwähnt - vor allem psychosoziale Belastungsfaktoren 

und den Wunsch nach finanzieller Absicherung. Die Beschwerdeführerin nehme nur 

eine niederfrequente ambulante psychiatrische Behandlung wahr. Eine kontinuierliche 

und konsequente psychopharmakologische Behandlung habe seit 2012 nicht 

stattgefunden. Es könne angenommen werden, dass eine konsequente 

psychopharmakologische Behandlung auch nicht erforderlich gewesen sei. Durch die 

Diskussion der Standardindikatoren könne keine ausreichende Schwere der 

psychischen Symptomatik belegt werden (IV-act. 115-39f.).

3.7  Zusammenfassend kam die Gutachterin zum Schluss, dass bei der 

Beschwerdeführerin aus rein psychiatrischer Sicht keine Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit und der Leistungsfähigkeit bestünden. Es würden sich vielmehr gute 

Ressourcen in Form von guten kognitiven Fähigkeiten einschliesslich einer guten 

Konzentration und Aufmerksamkeit, guten sozialen Fähigkeiten sowie in Form einer 

guten Ausdauer und eines guten Durchhaltevermögens bei der Wahrnehmung eigener 

Interessen feststellen lassen (IV-act. 115-40).

3.8  Das Gutachten von med. pract. O.___ beruht auf eigenständigen Abklärungen und 

ist für die streitigen Belange umfassend. Insbesondere verschaffte sich die Gutachterin 

ein Bild über die Ressourcen und Einschränkungen der Beschwerdeführerin und hat zu 

den massgeblichen Indikatoren gemäss neuer Rechtsprechung nachvollziehbar 

Stellung genommen. Die medizinischen Vorakten wurden sodann verwertet und 

Abweichungen zu den behandelnden Ärzten sowie zu Dr. P.___ diskutiert und 

begründet. Ebenso wurden die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden 

berücksichtigt und gewürdigt. Auch Dr. N.___ beurteilte das Gutachten als sorgfältig 

und umfassend aufgearbeitet (vgl. IV-act. 116-2). Es besteht somit kein Anlass, von der 

bescheinigten vollen Arbeitsfähigkeit abzuweichen.

3.9  Auch den mit der Beschwerdebegründung eingereichten Berichten von Dr. med. 

Q.___, Facharzt FMH für Neurologie, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

vom 9. September 2015, von Dr. med. R.___, Augenarzt/Ophtalmochirurgie FMH, vom 

21. September 2015 und Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie, vom 11. November 

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2015 (vgl. act. G 9.1.1-3) sind keine Hinweise zu entnehmen, dass sich der 

Gesundheitszustand verschlechtert hätte, gewisse Einschränkungen nicht 

berücksichtigt worden wären oder sich weitere somatische sowie psychiatrische 

Abklärungen aufdrängen würden. Frühere Beurteilungen von Dr. I.___ wurden von der 

Gutachterin abschliessend einbezogen und gewürdigt. Zudem sind die von Dr. Q.___ 

und Dr. R.___ geschilderten Befunde sowie die von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten Einschränkungen nicht derart, dass sie eine höhergradige, rentenrelevante 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bedingen könnten. Folglich bleibt es bei der 

gutachterlichen Einschätzung.

4. 

Gestützt auf die vorliegenden Akten ist somit eine volle Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin selbst in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin (in der 

Reinigung bzw. der Spezialreinigung) nachvollziehbar. Damit ist eine Invalidität zu 

verneinen und das Rentengesuch abzuweisen.

5. 

5.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 26. November 2015 

nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G 12) ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 20. Juni 2018 eine 

Kostennote in Höhe von insgesamt Fr. 5‘382.20 (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) ein (act. G 28). Mit Schreiben vom 26. Juni 2018 teilte er mit, die 

ungekürzte Kostennote betrage Fr. 6'727.80 (vgl. act. G 30). Mit Blick auf die in 

vergleichbaren Fällen üblicherweise bezahlte Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

erscheint der geltend gemachte Aufwand als übersetzt. In der Verwaltungsrechtspflege 

sind sodann keine Entschädigung nach Stunden, sondern Pauschalen vorgesehen. Der 

Bedeutung und der Schwierigkeit der Streitsache angemessen erscheint unter 

Berücksichtigung des zu beurteilenden mehrjährigen Verlaufs, des 

Observationsmaterials und des umfangreichen Aktenmaterials eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 3'600.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3‘600.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.07.2018
	Art. 28 IVG. Verwertbarkeit von Observationsergebnissen. Vorliegend sind die Überwachungsergebnisse verwertbar. Zudem kann in medizinischer Hinsicht auf das beweiskräftige Gutachten, welches noch unter der alten Rechtsprechung erfolgte, abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Juli 2018, IV 2016/6). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_689/2018.

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