# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2864b8bf-4b1d-528c-97a9-e14baeb96286
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-14
**Language:** de
**Title:** Vorübergehende Erhöhung einer laufenden Invalidenrente infolge Unfallfolgen. Abstellen auf Bericht Rehaklinik D.___. Zeitpunkt der Rentenerhöhung und Herabsetzung.
**Docket/Reference:** IV.2015.01183
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01183.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01183
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
14. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Wachter
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959,
ohne abgeschlossene Berufsausbildung,
war zwischen 1980 und 1990 im Strassenbau sowie anschliessend als Hilfsarbeiter in
der
Druckerei
Y.___
AG (1990 bis Ende 2005) und als
Zeitungsverträger
für die
Z.___
AG (1999 bis Ende 2006)
tätig
(
Urk.
7/1,
Urk.
7/5, Urk.
7/55/1-3)
. Am 27. März 2006 (Eingangsdatum) meldete er sich erstmals unter Hinweis auf diverse, teilweise seit 1982 bestehende gesundheitlic
he Behinderungen bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/7). Im Rahmen der Abkl
ärungen der IV-Stelle wurde bei der
A.___
ein polydisziplinäres Gutachten
eingeholt (
Gutachten vom 1
5.
August 2008;
Urk. 7/39).
Mit Verfügungen vom 3. April 2009 (
Urk.
7/60) und 4. Mai 2009 (Urk. 7/65) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab
1.
März 2007 eine
Viertelsrente
zu.
1
.2
Die
durch die Personalvorsorgestiftung des Versicherten
gegen die Verfügung vom
3.
April 2009 beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde (
Urk.
7/64) wurde mit Verfügung vom 2
0.
Mai 2009
(
Prozessnummer IV.2009.00458
)
als durch Beschwerderück
zug
erledigt abgeschrieben (Urk.
7/73).
Der Versicherte seinerseits erhob
ebenfalls
Beschwerde und zog diese nach erfolgter Androhung einer
reformatio
in
peius
zurück, worauf das
hiesige Gericht
am 24. August 2009 dement
sprechend auch das Geschäft Nr.
IV.2009.00500 als durch Beschwerderückzug erledigt abschrieb (Urk. 7/75).
1.3
Mit Verfügung vom 1
7.
November 2010 hob die IV-Stelle die mit den Ver
fügungen vom 3. April und 4. Mai 2009 zugesprochene
Viertelsrente
wiederer
wägungsweise
auf, wogegen der Versicherte Beschwerde beim hiesigen Gericht erhob (
Urk.
7/91).
Mit Urteil
IV.2010.01245
vom 2
6.
Juni 2012
(
Urk.
7/93)
wurde die Beschwerde gutgeheissen und die Verfügung v
om 1
7.
November 2010 aufgehoben
.
Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft
.
Im Rahmen einer revisionsweisen Überprüfung des Invaliditätsgrades wurde der Rentenan
spruch des Versicherten mit Mitteilung vom 2
3.
Juli 2014 bestätigt (
Urk.
7/113).
1.4
Nach einem am 2
3.
Juni 2014 erlittenen Leitersturz
beim Schneiden von Ästen
meldete sich der Versicherte a
m 2
7.
Januar 2015
(Eingangsdatum)
unter Hin
weis auf Wirbelsäulenbeschwerden erneut bei der IV-Stelle an
und ersuchte um eine Rentenerhöhung
(
Urk.
7/117).
In der Folge zog die IV-Stelle einen
aktuel
len
Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; Urk. 7/124) und die Akten des Unfallversicherers (
Urk.
7/129,
Urk.
7/137) bei.
Gestützt auf die
darin ent
haltenen
Berichte der behandelnden Ärzte sprach die IV-Stelle dem Versicherten
nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 1
0.
August 2015 [
Urk.
7/132]) mit Verfügungen vom 1
5.
und 1
6.
Oktober 2015 vom
1.
Januar bis 3
0.
Juni 2015
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 66
%
eine
Dreiviertels
rente
und ab
1.
Juli 2015 wiederum eine
Viertelsrente
zu (
Urk.
7/140-142 [=
Urk.
2
/1-2
])
.
2.
Hiergegen
legte
der
Versicherte mit Eingabe vom
1
6.
November 2015
Beschwerde ein und beantragte, die angefochtene
n
Verfüg
ungen seien aufzuhe
ben und es sei festzustellen, dass er auch nach dem 3
0.
Juni 2015 weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
habe; eventuell sei die Sache zwecks Vor
nahme ergänzender medizinischer Abklärungen bzw. Einholung eines Gutach
tens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
(Urk. 1).
Mit
Beschwerdeant
wort
vom
28
.
Dezember
2015 beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (Urk.
6
), was de
m
Beschwerdeführer am
4
.
Januar
201
6
mitgeteilt wurde (Urk.
8
).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom
28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruc
h auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
erwog in den
angefochtenen Entscheid
en, nach erlitte
nem Unfall im Juni 2014 und einer
vorübergehenden
vollständigen Arbeitsun
fähigkeit sei dem Beschwerdeführer nach einer
Verbesserung des Gesundheits
zustands ab Januar 2015 die Ausübung der bisherigen Tätigkeit wieder im 50%
Pensum zumutbar gewesen.
Seit
Juli 2015 sei
er
in der
bisherigen Tätigkeit wieder
zu
90
%
arbeitsfähig
.
Die Durchführung des Einkommensvergleichs ergebe für den Zeitraum
zwischen
Januar 2015
und
Juni 2015 einen Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und ab Juli 2015 auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
2/2-3).
2.2
Demgegenüber brachte de
r
Beschwerdeführer vor,
sein Gesundheitszustand
nach dem Leitersturz im Juni 2014
habe sich nicht
nur vorübergehend ver
schlechtert
. Die Beschwerdegegnerin sei zu Unrecht ab
Juli 2015 wieder vo
n einer 90%igen Arbeitsfähigkeit
ausg
egangen
. Vielmehr habe der Leitersturz nicht nur die vorbestehende Kopfschmerzproblematik verschlimmert
,
sondern auch zusätzlich leistungseinschränkende Beschwerden im Nacken- und
Brust
bereich
verursacht. Die Arbeitsunfähigkeit von 50
%
dauere dementsprechend an, weshalb auch nach dem Juli 2015 ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
bestehe
(
Urk.
1).
3.
3.1
3.1.1
Während sich die Parteien darüber einig sind, dass durch den im Juni 2014 erlittenen Sturz eine gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit eintrat und damit ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG gegeben ist, bleibt strittig und zu prüfen, ob sich die Unfallfolgen im Juni 2015 insoweit verbessert haben, dass der Beschwerde
führer jedenfalls die vorgängige Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wiederum erlangte und eine revisionsweise Herabsetzung auf eine
Viertelsrente
rechtens ist.
3.1.2
Anzufügen bleibt, dass die Beschränkung der Beschwerde auf die Befristung der höheren Rente keine
Einschränkung des Gegenstandes des
Rechtsmittelver
fahrens
in dem Sinne zur Folge
hat
, dass die unbestritten gebliebenen
Bezugs
zeiten
von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zuspre
chung
bzw. Erhöhung
als auch die Aufhebung
bzw. Herabsetzung
der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 3
1.
Oktober 2006 E.
2.3 mit Hinweisen)
. Ferner bleibt zu beachten, dass bei Vorliegen eines Revisionstatbe
standes, eine umfassende Prüfung des Rentenanspruches erfolgt (BGE 141 V 9).
Erster
Referenzzeitpunkt ist demnach hier die Verfügung vom
3. April 2009 (
Urk.
7/60)
, mit welcher dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab
1.
April 2009 eine unbefristete
Viertelsrente
der Invalidenversicherung
zugesprochen worden war.
Dies erfolgte
gestützt auf die Ergebnisse des polydisziplinären Gutachtens des
A.___
vom 1
5.
August 2008 (vgl.
Urk.
7/40/5 und
Urk.
7/56).
3.2
Im polydisziplinären
A.___
-Gutachten vom 15. August 2008
(
Urk.
7/39)
wurden folgende Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 7/39/18):
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
ohne Hinweise für ein
radikuläres
Reiz- oder Ausfallsyndrom
-
mehrsegmentale tieflumbale
Bandscheibenprotrusionen
ohne
Spinal
ste
nose
(CT LWS 2
3.
März 2006)
-
konventionell-radiologisch keine degenerativen Veränderungen (Röntgen 1
5.
April 2008)
-
nicht zuzuordnender Röntgenbefund in LWK2 DD
Osteoid
Osteom
, DD Knocheninsel
-
chronische Spannungskopfschmerzen
-
CTS beidseits
-
Neurographie
1.
Februar 2007: rechtsbetontes beidseitiges
Karpal
tunnelsyndrom
-
f
emoropatelläre
Knieschmerzen bei
Varusknien
beidseits
-
symptomatische
Valgusknicksenkfussdeformität
beidseits
-
chronische
Epikondylopathia
humeri
radialis
beidseits
Sodann wurden als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fol
gende genannt
(
Urk.
7/39/18)
: (1) leichtes obstruktives Schlafapnoesyndrom (aktuell unter CPAP-Therapie weitgehend asymptomatisch) (2) Adipositas (BMI
34 kg/m
2
) (3)
sensorineurale
Taubheit Ohr rechts seit 1987 (DD post
traumatisch nach Schädel-/Hirntrauma 1984) (4) leichte
Thrombozytope
nie
unklarer Ätiologie (5) leichte
Hypernatriämie
unklarer Ätiologie
.
Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Experten fest, für die zuletzt ausgeübte
n
Tätig
keiten als Mitarbeiter im Strassenbau oder als Druckereiangestellter bestehe aufgrund der verminderten Belastbarkeit des Achsenskelettes und der unteren Extremitäten bleibend keine zumutbare Arbeitsfähigkeit mehr. Für sämtliche körperlich leichten Tätigkeiten mit Möglichkeit zur gelegentlichen Einlegung von Pausen, ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten von mehr als 7,5 -
10
kg, ohne ausschliesslich stehende und gehende Tätigkeiten, ohne repetitive Treppen- oder Leiterbenutzung, ohne gebückt oder über Kopf zu ver
richtende Tätigkeitsanteile, ohne
achsenskelettär
belastende Tätigkeitselemente
und ohne Tätigkeiten mit höheren Anforderungen an die Feinmotorik bestehe aus somatischer Sicht eine zu 90
%
zumutbare Arbeitsfähigkeit. Die Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit resultiere dabei aus einem erhöhten Pausenbedarf aufgrund der Kopfschmerzen. Für körperlich intermittierend mittelschwere Tätigkeiten sei der Pausenbedarf entsprechend höher, sodass für derartige Tätig
keiten eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
resultiere. Schwere körperliche Tätigkei
ten seien dem Exploranden bleibend nicht mehr zuzumuten (
Urk.
7/39/20)
.
3.
3
Dr.
med.
B.___
,
Praktische Ärztin, hiel
t in ihrem Bericht vom 2. Februar 2015
zu Händen der Unfallversicherung
(
Urk.
7/129/80) fest, der Beschwerdeführer sei am 2
3.
Juni 2014 aus ca. zwei bis drei Metern Höhe beim Astschneiden von der Leiter direkt auf den Kopf gestürzt. Wegen Schmerzen im
zervikothorakalen
Übergang und Kopfschmerzen sei am gleichen Tag eine stationäre Aufnahme im
C.___
,
Klinik für Unfallchirurgie
,
erfolgt (
Hospitalisation
vom 2
3.
Juni bis 2
6.
Juni 2014
; Urk.
7/129/80).
Sie hielt
sodann
folgende Diagnose fest
(
Urk.
7/129/80)
:
-
z
erviko
- und
thorakospondylogenes
Syndrom mit
zephaler
Komponente bei
-
segmentalen Dysfunktionen intervertebral und
kostovertebral
-
St
atus nach
Sturz mit Distors
i
on und Hyperflexionsver
l
etzung
ze
rvi
ko
thorakal
2
3.
Juni
2014
-
Fraktur
Processi
spinosi
HWK7 und LWK1
-
Deckplattenimpress
i
onsfrakturen BWK5,6 und 9
-
ligamentäre
Läsionen
Zur Arbeitsfähigkeit
führte
Dr.
B.___
aus
, der Beschwerdeführer sei im Zeitraum zwischen dem
2
3.
Juni 2014 und dem
3.
Dezember 2014 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. Ab dem
4.
Dezember 2014 sei von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Die
Arbeitsunfähigkeit
sei am
4.
Dezember
2014
aus Angst vor einem Arbeitsstellenverlust (trotz persistierender
Schmerzsymp
tomatik
)
„
vorzeitig beendet
“
worden (
Urk.
7/129/81).
3.
4
Die behandelnden Klinikärzte
des
C.___
berichteten am 2
8.
April 2015
(provisorischer Austrittsbericht)
zu Händen der Ärztlichen Leitung der
Klinik D.___
(Urk.
7/129/58-62)
.
Wä
hrend des 18-tägigen Aufenthaltes des Beschwer
deführers i
m
C.___
(1
0.
April 2015 bis 2
8.
April 2015) sei
dieser
zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen (
Urk.
7/129/60).
Seit
dem
Leitersturz mit
Hyper
flexionstrauma
der Hals- und oberen Brustwirbelsäule mit
ossären
und
l
iga
mentären
Verlet
z
ungen
leide
der
Beschwerdeführer
unter ausgeprägten Schmer
zen
,
insbesondere linksseitig im Nacken- und Schulterbereich. Im Januar 2015
seien
die Beschwerden als
cervico
-
und
thorakospondylogenes
Syndrom bei segmentalen Dysfunktionen zervikal und
costovertebra
l
beurteilt und mittels
manualtherapeutischer
Mobilisation behandelt worden. Zusä
tz
lich
sei
eine
ambulante Physiotherapie erfolgt. Seither ha
be
sich eine Besserung eingestellt, jedoch
leide
der
Beschwerdeführer
weiterhin permanent unter Schmerzen
nuchal
mit tei
l
s Ausstrahlung in den Hinterkopf und Taubhei
tsgefühl in beiden Händen (Urk.
7/129/59).
3.
5
Dem Austrittsbericht der
Klinik D.___
vom 2
2.
Mai 2015 (Urk. 7/129/49
57)
, wo sich der Beschwerdeführer zwischen
dem 2
8.
April 2015 und dem 26.
Mai 2015 aufgehalten hatte,
können folgende Diagnosen entnommen werden (
Urk.
7/129/49 f.):
-
Unfall vom 2
3.
Juni 2014: Sturz von der Leiter
-
Distorsion und Hyperflexionsverl
etzung
zervikothorakal
-
Fraktur
Proc
essi
spinosi
HWK7 und BWK1
-
Deckplattenimpressionsfraktur BWK5, 6 und 9
-
Ruptur Lig
amentum
interspinale HWK7-
BWK1 und Partialruptur des Ligamentum
supraspinale HWK7-BWK2
2
5.
Juni 2014 MRI HWS und BWS: frische
Deckplattenimpressions
frakturen
BWK5/6/9 ohne Beteiligung der
Hinterkante
. Stationäre
nach dorsal
dislozierten Frakturen der
Processi
spinosi
HWK7/BWK
1.
Ausgedehntes Ödem und Hämatom in den
paraver
tebralen
posterioren
Weichteilen HWK2-BWK
6.
Rupturen der Lig
a
menta
interspinale mit Ödem/Hämatom in Höhe HWK7-BWK1 und vermutlich auch des Lig
amentum
supraspinale in Höhe HWK7-BWK
2.
Mehrsegmentale degenerative Veränderungen der HWS ohne Kompression
nervaler
Strukturen
.
9.
Juli 2
014 Röntgen BWS: Stationäre Stellungsverhä
l
tnisse bei St
atus nach
Fraktur des
Proc
essus
spinosus
H
WK7 und LWK1 sowie
Deck
plat
tenimpressionsfrakturen
von BWK
5/6/
9.
Kein Hinweis auf weitere Sinterung. Erhaltenes ventrales und dorsales Alignement der
Wirbel
körper
6.
August
2014 Röntgen
B
WS
:
Stationäre Stel
l
ungverhä
l
tnisse bei St
atus nach
Fraktur des
Proc
essus
spinosus
HWK
7.
Fraktur
des
Pro
c
essus
spinosus
LWK l nicht sicher abgrenzbar. Stationäre Stellung der Deckplattenimpressionsfraktur von BWK5/6/
9.
Kein Hinweis auf progrediente Sinterung. Erhaltenes ventrales und dorsales Alignement
1
7.
September
2014 Röntgen BWS
:
Stationäre Stellung der dislozier
ten Fraktur des
Proc
essus
spinosus
HWK
7.
Unveränderte Stellung der Deckp
l
attenimpressionsfrakturen BWK5/6/9, kein Hinweis auf eine weitere Sinte
ru
ng. Erhaltenes Alignement
.
5.
November
2014 Röntgen CTÜ: Stationäre Stellung der dislozierten Frakturen der
Proc
essi
spinosi
HWK7 und BWK
1.
Regelrechte Stellung in den Facettengelenken. Die thorakalen
Deckp
l
atten
impressionen
lassen sich auf den aktuellen Aufnahmen nicht eindeu
tig abgrenzen
-
z
erviko
- und
thorakospondylogenes
Syndrom mit
zephaler
Kompo
nente
Konservative Therapie
-
Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen bei stark ausgeprägter Schmerzsymptomatik in Folge eines Unfalls (ICD-10 F43.2),
C.___
Psychiatrisches
Konsil
2
1.
April
2015
-
d
ysf
u
nktionales Überzeugungs- und Bewältigungsmuster mit Ängstlichkeit (Verschlimmerung durch Belastung, neue Unfälle) und Schonverhalten (ICD-10 F54)
-
l
umbospondylogenes
Schmerzsyndrom links betont
-
1
7.
Oktober
2008 MRI LWS:
Kompaktainsel
und Hämangiom LWK
2.
Keine tumorsuspekten Läsionen im Bereich der LWS. Degene
rative Veränderungen LWK4/5 mit
Diskusmaterialbu
l
ging
, Zeichen eines Einrisses des
Anulus
fibrosus
be
i
dseits und
leichtgradige
Tan
g
i
erung der LS-Wurze
l
rezessal
rechts > links. Auf keiner Ebene Zei
chen einer relevanten Nervenwurzelkompression. Leicht- bis
mäs
siggradige
Facettengelenksdegenerationen lumbal beidse
i
ts.
-
10 April 2
015 Röntgen LWS: Stationäre leichte Keilwirbelbildung thorakal. Angedeutete Spondylose der unteren Segmente.
-
1
3.
April
2015 MRI LWS
:
Kein Hinweis auf eine
Nervenwurzel
kompression
bei mehrsegmentaler
breitbasiger
Diskusprotrusion
mit P.m. LWK4/5 mit Kontakt der Ne
rven
wurzel L5 rechts am Übergang zum
Recessus
. Läsion LWK5 DD atyp
i
sches Hämangiom, Metastase, let
z
tlich MR-tomographisch nicht ausgeschlossen.
-
Periarthropathie
Kniegelenke links > rechts
-
Vitamin D-Insuffizienz
-
unter Substitution
-
Pollakisurie
unklarer Ätiologie
-
1
6.
April
2015 Urinstatus
blande
-
1
6.
April
2015 Spontanglucose 6.9 mmol/
l
-
2
2.
April
2015 urologisches
Konsil
: unklare
Pollakisurie
sowie
Urge
-Symptomatik
-
p
robatorische
Medikatio
n
mit
Spasmo-Urogenin
Neo
-
a
rteriel
le Hypertonie
-
a
ktuell unter
Norvasc
10 mg 1-0-0-0
-
w
ährend der Rehabilitation Werte um 150/90
mmHg
-
Adipositas Grad I
-
a
ktuell BMI 32, Bauchumfang 106 cm
-
w
ährend der Reha Redukt
ionskost mi
t 1600 kcal/Tag, darunter keine wesentliche Gewichtsreduktion
-
Schlafapnoe
-
a
k
tue
ll unter nächtlicher CPAP-Maskenbeatmung
-
1982, 1984, 2000 Schädelkontusionen
-
p
osttraumatischer Hörverlust mit
Tinnitus rechts (1984)
-
1984
Epicondyl
i
tis
humeri
radialis
beidseits
-
1987, 2001
Nephrol
i
thiasis
-
1994 Appendektomie
-
Februar
2014
gestieltes
Sigmaadenom
-
Helicopacter
Pylori
-Gastritis (
Eradikation
März
2014)
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, es sei eine erhebliche
Symptomauswei
tung
beobachtet worden. Es
sei
davon auszugehen, dass bei gutem
Effort
eine bessere Leistung erbracht werden könnte, als bei den Leistungstests und im Behandlungsprogramm gezeigt worden sei. Infolge Selbstlimitierung hätten die zu erwartenden Verbesserungen bezüglich Funktion und Belastbarkeit nicht erreicht werden können. Die Resultate der physischen Leistungstests seien des
halb für die Beurteilung der zumutbaren körperlichen Belastbarkeit nicht ver
wertbar. Das Ausmass der demonstrierten physischen Einschränkungen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden der klinischen Untersu
chung und bildgebenden Abklärung sowie den Diagnosen nur ungenügend erklären. Die Beurteilung der Zumutbarkeit stütze sich wesentlich
auf medizi
nisch-theoretische Überlegungen, unter Berücksichtigung der Beobachtungen bei den Leistungstests und im Behandlungsprogramm. Eine weitergehende Ein
schränkung der Belastbarkeit lasse sich medizinisch-theoretisch nicht begrün
den. Es liege keine psychische Störung vor, die eine arbeitsrelevante
Leistungs
minderung
begründen könnte. Die Beurteilung der Zumutbarkeit erfolge aus unfallkausaler Sicht. Als Hauswirtschaftsmitarbeiter sei der Beschwerdeführer ab 2
7.
Mai 2015 zu 50
%
, ab 1
0.
Juni 2015 zu 25
%
und ab
1.
Juli zu 0
%
arbeitsunfä
hig (Urk.
7/129/51
f.).
Eine andere berufliche Tätigkeit sei zumutbar, sofern es sich um leichte bis mittelschwere Arbeit handle,
bei Wechselbelastung aufgrund
des Knies
des Beschwerdeführers
(unfallfremd) sowie ohne Ei
nnahme
von Zwangshaltungen
aufgrund seines
Rückens (
Urk.
7/129/52).
3.
6
Dem Bericht von
Dr.
B.___
vom 2
0.
Oktober 2015
zu Händen der
Beschwerde
gegnerin
(
Urk.
7/143/1-6) ist zu entnehmen, nach der
Hospitalisation
in
D.___
sei es zu einer Verschlechterung der Schmerzsymptomatik gekommen. Die Arbeitsfähigkeit bei der Arbeit als Hausmeister sei auf 25
%
reduziert worden
. S
chweres Heben, Tragen bis 15 kg, Über-Kopf-Arbeiten sowie HWS
Rotationen würden immobilisieren
de Kopf-, Nacken-, BWS- und LWS
Schmerzen verursachen
(
Urk.
7/143/2
). Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei de
r
Beschwerdeführer
seit dem
1.
Januar 2015
fähig
, während täglich zwei bis vier Stunden zu arbeiten
(
Urk.
7/143/4)
.
4.
4.1
Angesichts dieser Aktenlage ist ausgewiesen
, dass
im Vergleich zum Zeitpunkt der
Rentenzusprache
im Jahr 2009 (
Urk.
7/60,
Urk.
7/65)
durch
de
n
am 2
3.
Juni
2014 erlittenen Unfall eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten und somit ein Revisionsgrund gegeben ist.
Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zwischen dem 2
3.
Juni 2014 und dem 27. Mai 2015 ist
ausge
wiesen
(vgl. E. 3.2 und E. 3.3).
So
erweist sich
denn auch die
Zusprache
einer
Dreiviertelsrente
ab
Januar 2015
(
aufgrund der Anmeldung des Beschwerde
führers im Januar 2015
; vgl.
Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) rechtens
.
Streitig und zu prüfen
sind hingegen die
Auswirkungen
des beeinträchtigten
Gesundheitszustands
auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
ab dem 27.
Mai 2015
.
4.2
4.2.1
Die Beschwerdegegnerin stützt ihre Auffassung, wonach
der Beschwerdeführer
ab
1.
Juli 2015
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Hauswirtschaftsmitarbei
ter
zu 90
%
arbeitsfähig sei
, auf den
Bericht der
Klinik D.___
vom
2
2.
Mai 2015
, wobei sie sich auf den Standpunkt stellt, die Arbeitsfähigkeit sei
nurmehr
im vormals durch das polydisziplinäre Gutachten der
A.___
vom 15.
August 2008 erhobenen Umfang wieder gegeben (vgl. Stellungnahme des RAD-Arztes
Dr.
med.
E.___
, Facharzt Anästhesiologie FMH, zertifizierter Gutachter SIM, vom 2
3.
Juli 2015, Urk.
7/131/3)
.
4.2.2
Auf den
besagten Bericht
der
Klinik D.___
kann entgegen de
r
Vorbringen des Beschwerdeführers abgestellt werden. So legten die Klinikärzte darin in
äusserst detaillierter
Weise die Folgen des Leitersturzes vom 2
3.
Juni 2014 dar und beschrieben den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
auch in seinem Verlauf
ausführlich
.
So ist denn
auch nachvollziehbar, dass
s
ie dem Beschwer
deführer
angesichts der gestellten Diagnosen
lediglich eine leichte bis mittel
schwere Arbeit zumuten, mit den speziellen Einschränkungen der
Notwen
digkeit einer w
echselbelast
enden Tätigkeit
sowie des Vermeidens von Zwangshaltungen (wegen
unfallfremder
Knie- und Rückenbeschwerden
;
Urk.
7/129/52
)
. Eine abges
tufte Arbeitsunfähigkeit von 50
% ab
dem
2
7.
Mai 2015, 25
%
ab 1
0.
Juni 2015 und 0
%
ab
1.
Juli 2015 erscheint
angesichts der
festgestellten
Besserung der Folgen des Unfallgeschehens
vom 2
3.
Juni 2014
ebenfalls nachvollziehbar.
Übereinstimmend mit dieser Beurteilung
gingen denn auch die Klinikärzte des
C.___
mit Bericht vom 2
8.
April 2015 von einer
B
esserung der Wirbelsäulenbeschwerden und -schmerzen aus (Urk.
7/129/59
, vgl. E. 3.3
)
.
Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, der Leitersturz vom 23. Juni 2014 habe die vorbestehende Kopfschmerzproblematik verschlimmert und zusätzlich leistungseinschränkende Beschwerden im Nacken- und Brustbereich verursacht,
ist darauf hinzuweisen, dass die Ärzte der
Klinik D.___
hinsichtlich der Folgen des Unfallgeschehens sämtliche Beschwerden äusserst detailliert schilderten und zudem Bezug auf die bildgebenden Befunde nehmen. Dabei gehen Sie gerade auf die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Schmerzen im Kopf-, Nacken- und Brustbereich im Detail ein und berücksichtigen die objektivierbaren Beschwerden bei ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/129/49 f.).
4.2.3
Der Bericht des
C.___
vom
7.
Juli 2015 (
Urk.
7/137/11 f.) vermag
daran
nichts zu ändern
, da darin
keine neuen Diagnosen gestellt oder Befunde erhoben
werden
und
es an einer Begründung der
zeitlichen Beschränkung einer
Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
mangelt
. E
r ist demnach
als weniger beweiskräftig
zu erachten
als derjenige der
Klinik D.___
.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
stehen
sodann die
letzten
Angaben
der Hausärztin
Dr.
B.___
(E. 3.
6
)
d
e
r
Einschätzung
der Klinikärzte der
D.___ nicht entge
gen
.
Auch s
ie nennt keine neuen Befunde oder Diagnosen und hält
vielmehr
fest, dass
Arbeiten als Hausmeister mit einer schweren körperlichen Belastung grösser als 15 kg, Tragen von vibrierenden schweren Gartengeräten, Treppensteigen sowie Körper- und HWS-Rotationen nicht mehr zumutbar
seien
(Urk.
7/143/4). Damit
widerspricht sie der Einschätzung
des Belastungsprofils durch die
Klinikärzte
der
Klinik D.___
grundsätzlich
nicht.
Die Hausärztin und die Klinikärzte der
Klinik D.___
sind sich nämlich insofern einig, als sie eine schwere körperliche Belastungen von mehr als 15kg als unzumutbar erachten (Urk. 7/129/52, Urk. 7/143/6).
Wenn die Hausärztin
jedoch
angibt, dem Beschwerdeführer sei lediglich zumutbar, während täglich zwei bis vier Stunden zu arbeiten, sie dies jedoch – obwohl in Ken
ntnis der Einschätzung
der Ärzte der
Klinik D.___
, wonach eine massgeblich höhere Arbeitsfähigkeit vorliege
– nicht begründet,
ist dies
nicht nachvollziehbar
. Es erhellt dabei nicht
weshalb selbst in einer
optimal
leidensangepassten Tätigkeit und unter Berücksichtigung des festgestellten Belastungsprofils lediglich
von einer
maximal
rund 50%ige
n
Arbeitsfähigkeit
auszugehen
ist
.
Diese unbegründete Einschätzung ist nur schon deshalb unschlüssig, weil sie im Bericht vom
2.
Februar 2015 (E. 3.3) für den Zeitraum ab
4.
Dezember 2014 noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für die bisherige Tätigkeit als Hauswirtschaftsmitarbeiter attestierte und ab
4.
Dezember 2014 gar das angestammte Pensum für nicht ausgeschlossen hielt und der Unfallversicherung gegenüber so festhielt.
Dr.
B.___
widerspricht sich sodann selber, wenn sie
nur
schwere körperliche Belastungen von mehr als 15kg als unzumutbar erachtet (Urk.
7/143/4)
,
und
an andere Stelle
von einer zumutbaren behinderungsangepassten
lediglich
leichten Tätigkeit bis zu einer
Belastung von 3kg ausgeht (Urk.
7/143/6).
In diesem Zusammenhang ist im Übrigen daran zu erinnern, dass das Gericht der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte und
behandelnde Fachärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, Rechnung tragen soll und darf (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
O
b die
zuletzt ausgeübte
Tätigkeit
des Beschwer
deführers als
Hauswirtschaftsmitarbeiter
angepasst
ist
, kann offen gelassen werden
.
4.2.4
Nach dem Gesagten steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass
der
Beschwerde
führer
zumindest in einer leidensangepassten
Tätigkeit
– mit den speziellen Einschränkungen der Notwendigkeit einer wechselbelastenden Tätigkeit sowie des Vermeidens von Zwangshaltungen -
vom
2.
Dezember 2014
bis am
9.
April 2015
als zu 50
%
,
ab Eintritt ins
C.___
am 1
0.
April (vgl. E. 3.4)
bis am 2
7.
Mai
2015
zu
0
%
,
vom 2
7.
Mai
bis am 1
0.
Juni 2015
wiederum
zu 50
%,
vom 10. Juni
bis zum
1.
Juli
2015 z
u 75
%
und ab dem
1.
Juli zu 90
% arbeitsfähig zu erachten ist
.
Zugunsten des Beschwerdeführers und angesichts der im Jahr 2008 erfolgten gutachterlichen Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit vor dem Unfallgeschehen vom 23. Juni 2014 (vgl. E. 3.1.2) ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegnerin - entgegen der Einschätzung der Ärzte der
Klinik D.___
- ab dem 1. Juli 2015 wieder von einer mindestens 90%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausging (vgl. E. 3.4).
5
.
5
.1
Es
bleibt im Folgenden
zu prüfen,
wie sich die
se
Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit
i
n erwerblicher Hinsicht auswirken
.
5
.2
5
.2.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5
.2
.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BG
E 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis
).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden ausge
glichenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Fest
setzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstruk
turerhebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. Septem
ber 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
5
.3
Beim Einkommensvergleich stützte sich die Beschwerdegegnerin hinsichtlich des
Valideneinkommens
auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberinnen
, der
Y.___
AG und der
Z.___
AG
(
Urk.
7/130)
. An
g
esichts de
s
Revisionsgesuches
vom 27.
Januar 2015
und da die Bemessung des Invaliditätsgrads für den Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns vorzunehmen ist, erfolgt die Berechnung des
Invaliditätsgrades für das Jahr 201
5
(
Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a
IVV
)
. Das Einkommen des Beschwerdeführers hätte im Jahr 20
06
im
Gesund
heitsfall
bei der
Y.___
AG
Fr. 6
1
‘
750
.-- betragen (
13
x
Fr.
4‘750.--
;
Urk.
7
/
5/2,
Urk.
7/5/9-12
).
Die
Z.___
AG
hätte im Jahr 20
06
einen Stundenlohn von
Fr. 26.48
ausbezahlt (
Urk. 7
/
1
/
2
) bei
einem
Pensum von 6 Arbeitstagen pro Woche à je 65 Minuten
(
Urk. 7
/
1
/2), wobei sie monatlich anteilig den 1
3.
Monatslohn sowie eine Feier- und
Ferientagsentschädigung
entrichte
t hätte
(Urk.
7
/
1
/
7-11
). Gestützt auf diese Angaben ist von einem Jahreseinkommen
(Stand 2006)
von Fr.
71‘445.
80
auszugehen (
Y.___
AG: Fr.
61‘750.--;
Z.___
AG
: Fr.
26.48
Stundenlohn x
6,5
Stunden x 52
Wochen + 8,33 % Anteil 13. Monatslohn; jedoch ohne 8,33 % Ferienentschädigung und 1,2 %
Feiertags
entschädigung
, =
Fr. 9‘695.79
; vgl. Urteil des Bundesgerichts I 305/00 vom 8. April 2002 E. 2b/cc).
Angepasst an die Nominallohnentw
icklung ergibt sich im Jahr 2015
somit ein
Valideneinkommen
von Fr.
78‘966.40
(Indexstand 2
014
[20
06
] auf 22
26
[201
5
]; vgl. Bundesamt für Statistik, Schweizerischer
Lohnin
dex
, T 39: Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2015).
5
.4
Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist mit der IV-Stelle auf die
Tabel
lenlöhne
der LSE
(2012)
abzustellen. Es ist von einem monatlichen Einkommen von
männlichen
Hilfskräften von Fr.
5‘210
.-- (LSE 2012, TA1 Monatlicher Brut
tolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Kompetenzniveau 1,
Männer
, T
otal) auszugehen. Unter Berück
sichtigung
der durchschnittlichen Arbeits
zeit im Jahr 201
5
von 41.7 Stun
den pro Woche (BFS, T 03.02.03.01.04.01, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilung in Stunden pro Woche, Total) sowie der
Nominalloh
nentwicklung
bis ins Jahr 201
5
(Indexstand 2
188
[2012] auf 2
226
[201
5
],
vgl.
Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, T 39: Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2015) ergibt sich bei einem zumutbaren Arbeitspensum
von
50
% ein Jahreseinkommen von Fr.
33‘154.53
(Fr.
5
‘
210
.-- : 40 x 41.7 x 12 :
2188
x
2226
x
50 %
).
Zusätzlich ist
mit der Beschwerdegegnerin
ein zusätzli
cher Leidensabzug vorzunehmen
, welchen d
ie Beschwerdegegnerin mit 20
%
bemass,
was unstrittig und nicht zu beanstanden ist
.
Das Invalideneinkommen betrug
im
Januar 2015 demnach Fr.
26‘523.62 (12 x
Fr.
33‘154.53 x 80
%
)
.
Für den Zeitraum ab
1.
Juli 2015 ergibt sich bei einem Pensum von
90
%
und unter Berücksichtigung eines 20%igen Leidensabzugs
ein
Invalideneinkommen
von Fr.
47‘742.52
(Fr.
5
‘
210
.
-- :
40 x 41.7 x 12 :
2188
x
2226
x
90 %
x 80 %
).
5
.5
Wird das
Valideneinkommen
2015
von Fr. 78‘966.40 dem Invalideneinkommen
im
Januar 2015
von Fr. 26‘523.62 gegenübergestellt, resultiert eine
Erwerbsein
busse
von
Fr. 54‘442.78, was einem Invaliditätsgrad von 66,41
%
, gerundet 66 % (zur Run
dung: BGE
130 V 121 E. 3.2) entspricht. Per
1.
Juli 2015
resultiert bei einem
Invalideneinkommen
von Fr.
47‘742.52
eine Erwerbseinbusse von
Fr.
31‘223.88
, was einem Invaliditätsgrad von
39,54
%
,
gerundet
40
%
ent
spricht.
5
.6
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1
IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung der Leistungen von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Die Verbesserung ist jedenfalls zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentli
che Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin dauern wird.
Ab Juli
2015
ist von einem Invaliditätsgrad von 40
%
auszugehen
,
weshalb dem Beschwerdeführer in Anwendung von
Art.
88a
Abs.
1
IVV bis am
3
0.
September
2015 eine
Dreiviertelsrente
zusteht.
6
.
Somit ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde festzustellen, dass der Beschwerdeführer vom 1. Januar 2015 bis 30. September 2015 Anspruch auf
eine
Dreiviertelsrente
hat. Im Übrigen (Rentenanspruch ab
1.
Oktober 2015) ist die Beschwerde abzuweisen.
7
.
7.
1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie zu einem
Sechstel
(Fr. 100.--) der Beschwerdegegnerin und zu
fünf Sechsteln
(Fr.
5
00.--) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
7
.2
Bei diesem
Ausgang des Verfahrens steht dem
Beschwerdeführer eine
redu
zierte
Prozessentschädigung
für das Beschwerdeverfahren
zu
.
Diese ist nach
Art. 61
lit
.
g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses
zu bemessen und auf
insgesamt Fr.
300.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde w
e
rd
en
die Verfügung
en
der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
5.
und 1
6.
Oktober
2015 insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass de
r
Beschwerdeführer
vom 1. Januar 201
5
bis 3
0. September
201
5
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer zu
fünf Sechsteln
(
Fr.
50
0.--)
sowie der Beschwerdegegnerin zu einem
Sechstel
(
Fr.
100.--)
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Beat Wachter
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann