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**Case Identifier:** c6ee69c8-1334-554e-a394-0e430931b9fa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 11.04.2012 BS.2012.1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_BS-2012-1_2012-04-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BS.2012.1

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 11.04.2012

Entscheiddatum: 11.04.2012

Entscheid Kantonsgericht, 11.04.2012
Art. 6 Abs. 1 lit. d EG-ZPO (sGS 961.2); Art. 308 ZPO (SR 272); Art. 518 ZGB 
(SR 210). Aufsichtsbeschwerde gegen den Willensvollstrecker. Ist nach 
kantonalem Recht eine gerichtliche Behörde zuständig, richtet sich das 
Verfahren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung. Der Entscheid der 
Aufsichtsbehörde kann mit Berufung angefochten werden. Der 
Willensvollstrecker ist verpflichtet, auf Verlangen jedem Erben einzeln und 
persönlich Auskunft zu erteilen. Nebst der Einsicht in Unterlagen kann der 
Erbe die Abgabe von Kopien beanspruchen (Kantonsgericht St. Gallen, 
Einzelrichterin im Personen-, Erb- und Sachenrecht, 11. April 2012, BS.
2012.1). 

Erwägungen

 

 

I.

1.   Am 19. September 1999 verstarb N, zuletzt wohnhaft gewesen in Hongkong. Als 

gesetzliche Erben hinterliess er seine Ehefrau G und seine Tochter A. In seiner 

eigenhändigen letztwilligen Verfügung vom 20. Juni 1999, Ziffer 9, bezeichnete N die 

Bank F und B als seine Willensvollstrecker (kläg.act. 1). Letzterer hat das Mandat 

angenommen; die Bank F ist hingegen von ihrem Mandat mit Schreiben vom 

21. Januar 2000 zurückgetreten (kläg.act. 4).

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2.   Am 31. Mai 2011 reichte A (im Folgenden Beschwerdeführerin) gegen den 

Willensvollstrecker B (im Folgenden Beschwerdegegner) beim Kreisgericht gestützt auf 

Art. 595 Abs.3 i.V.m. Art. 518 Abs.1 ZGB Beschwerde ein mit den folgenden Anträgen:

1. Dem Beschwerdegegner sei unter Androhung von Strafe gemäss Art. 292 StGB 

die Weisung zu erteilen,

a. der Beschwerdeführerin umgehend sämtliche Buchhaltungsbelege betreffend den 

Nachlass herauszugeben;

b. der Beschwerdeführerin umgehend über seine sämtlichen (Akonto-)Bezüge aus dem 

Nachlass umfassend Auskunft zu geben und diese zu belegen;

c. umgehend eine detaillierte Honorarabrechnung (inklusive exakte Zeitaufwände, 

Daten und Tätigkeiten, Spesen und Auslagen, Drittrechnungen etc.) ab Übernahme des 

Mandats bis heute zu erstellen und diese der Beschwerdeführerin zu übergeben;

Die Weisung sei zusätzlich mit der Androhung zu verbinden, der Beschwerdegegner 

werde als Willensvollstrecker abgesetzt, wenn er die Weisung nicht umgehend erfülle.

 

2. Die Kosten seien dem Beschwerdegegner aufzuerlegen, und der 

Beschwerdegegner sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessene 

Prozessentschädigung zu bezahlen.

In seiner Stellungnahme vom 25. August 2011 beantragte der Beschwerdegegner, es 

sei auf die Beschwerde mangels sachlicher Zuständigkeit nicht einzutreten, eventualiter 

sei die Beschwerde abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Beschwerdeführerin. Mit Entscheid vom 21. November 2011 wies die Vorinstanz 

den Beschwerdegegner unter Androhung von Busse gemäss Art. 292 StGB an, der 

Beschwerdeführerin innert 14 Tagen seit Rechtskraft des Entscheids sämtliche 

Buchhaltungsbelege betreffend den Nachlass des N herauszugeben (vi-Entscheid, S. 

9, Dispositiv Ziff. 1). Im Übrigen wurde das Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als 

erledigt abgeschrieben (vi-Entscheid, S. 9, Dispositiv Ziff. 2). Die Entscheidgebühr von 

Fr. 2'100.- wurde dem Beschwerdegegner auferlegt und dieser wurde zudem 

verpflichtet, die Beschwerdeführerin mit Fr. 5'240.- zu entschädigen (vi-Entscheid, S. 9, 

Dispositiv Ziff. 3 und 4).

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3.   Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdegegner Berufung mit den Begehren, 

es seien die Ziffern 1, 3 und 4 des erstinstanzlichen Entscheids aufzuheben, die 

Beschwerde sei abzuweisen, die erstinstanzlichen Gerichtskosten seien der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen und diese sei zu verpflichten, ihm eine 

Prozessentschädigung zu bezahlen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. In der 

Berufungsantwort vom 26. Januar 2012 beantragt die Beschwerdeführerin, auf die 

Berufung sei nicht einzutreten, eventualiter sei die Berufung vollumfänglich 

abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Mit Schreiben des 

Kantonsgerichts vom 30. Januar 2012 wurde den Parteien mitgeteilt, dass in dieser 

Sache weder eine mündliche Verhandlung noch ein zweiter Schriftenwechsel 

vorgesehen sei; der Entscheid werde später eröffnet.

 

II.

 

1. a)   Nach Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO sind namentlich erstinstanzliche Endentscheide 

mit Berufung anfechtbar. Die Beschwerde ist ein gegenüber der Berufung subsidiäres 

Rechtsmittel (Art. 319 lit. a ZPO).

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist eine Aufsichtsbeschwerde gegen den 

Willensvollstrecker, und zwar ist - nebst dem Kostenspruch der Vorinstanz - die 

Erteilung einer Weisung an diesen streitig; das von der Beschwerdeführerin vor 

Vorinstanz gestellte Nebenbegehren, dem Willensvollstrecker sei die Absetzung 

anzudrohen für den Fall der Nichtbefolgung der beantragten Weisung, ist nicht mehr zu 

behandeln (vgl. vi-Entscheid, S. 6; Beschwerde, S. 2).

Der Willensvollstrecker untersteht einer Behördenaufsicht analog dem 

Erbschaftsverwalter (Art. 518 Abs. 1 ZGB; BSK ZGB II-Karrer/Vogt/Leu, Art. 518 N 97). 

Beim Beschwerdeverfahren handelt es sich um eine quasi-administrative Untersuchung 

kraft Aufsichts- und Disziplinarrecht. Es gehört zum Bereich der freiwilligen 

Gerichtsbarkeit (Karrer/Vogt/Leu, a.a.O., Art. 595 N 33). Die Behördenorganisation 

bestimmt sich nach kantonalem Recht. Ist eine gerichtliche Behörde zuständig, richtet 

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sich das Verfahren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 54 Abs.1- 3 

SchlT ZGB, Art. 1 lit. b ZPO, vgl. Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches 

Zivilprozessrecht, N 11.217 ff.). Nach Art. 6 Abs. 1 lit. d EG-ZPO entscheidet die 

Einzelrichterin oder Einzelrichter des Kreisgerichts über Beschwerden gegen den 

Willensvollstecker; das summarische Verfahren ist anwendbar (was sich bereits aus 

Art. 1 lit. b ZPO i.V.m. Art. 248 lit. e ZPO ergibt). Ob gegen den Entscheid der 

Aufsichtsbehörde die Berufung oder die Beschwerde zu erheben ist, ist ebenfalls nach 

den Regeln der ZPO zu ermitteln. Beim Entscheid der Einzelrichterin oder des 

Einzelrichters in Beschwerdesachen gegen den Willensvollstrecker handelt es sich um 

einen erstinstanzlichen Endentscheid im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Auch 

Entscheide der freiwilligen (nichtstreitigen Gerichtsbarkeit) sind der Berufung 

zugänglich (Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N 12.37). In Art. 309 ZPO werden die 

nicht berufungsfähigen Entscheide aufgelistet; diese Liste ist abschliessend (Reetz/

Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuenberger, ZPO Komm., Art. 309 N 9). Da 

Entscheide der Aufsichtsbehörde in Beschwerdesachen gegen den Willensvollstrecker 

darin nicht genannt werden, kann der erstinstanzliche Entscheid grundsätzlich mit 

Berufung angefochten werden.

In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung jedoch nur zulässig, wenn 

der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.- 

beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Zu prüfen ist somit, ob es sich bei der vorliegenden 

Beschwerde um eine vermögensrechtliche Streitigkeit handelt, und falls ja, ob der 

erforderliche Streitwert erreicht ist. Für die Qualifikation als vermögensrechtliche 

Streitigkeit ist massgeblich, ob der Rechtsgrund des streitigen Anspruchs letzten 

Endes im Vermögensrecht ruht, mit der Klage letztlich und überwiegend ein 

wirtschaftlicher Zweck verfolgt wird (BSK BGG-Rudin, Art. 51 N 12; BGer 5A_395/2010 

E. 1.2.2). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt der 

Aufsichtsbeschwerde, soweit eine solche gegen den Willensvollstrecker durch sein 

Handeln in vermögensrechtlichen Angelegenheiten veranlasst ist, vermögensrechtliche 

Natur zu (BGE 135 III 578 E. 6.3; BGer 5A_395/2010 E.1.2.2). Von einer 

vermögensrechtlichen Streitigkeit geht auch die Lehre aus (Poudret/Sandoz-Monod, 

Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire [….], Bd. II, S. 16 und 233; BSK 

BGG-Rudin, Art. 51 N 13). Die Aufsichtsbehörde kann gegenüber dem 

Willensvollstrecker verschiedene Massnahmen ergreifen, namentlich kann sie ihm 

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Weisungen erteilen und ihn bei Vorliegen genügend wichtiger Gründe absetzen 

(PraxKomm Erbrecht-Christ/Eichner, Art. 518 ZGB N 94 ff.; Künzle, Berner Kommentar, 

N 536 ff. zu Art. 517-518 ZGB). Welche konkrete Massnahme Prozessgegenstand 

bildet, ist jedoch für die Qualifikation der Beschwerde als vermögensrechtliche 

Streitigkeit nicht entscheidend. Der vorliegende Streit, bei welchem es um die Erteilung 

einer Weisung an den Willensvollstrecker geht, ist somit als vermögensrechtliche 

Streitigkeit zu qualifizieren. Es ist denn auch davon auszugehen, dass von der 

Beschwerdeführerin letztlich wirtschaftliche - und keine ideellen - Interessen verfolgt 

werden (vgl. Rudin, a.a.O., Art. 51 N 12).

Wird keine Geldleistung verlangt, so wird der Streitwert nach dem objektiven Wert 

festgelegt (Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N 2.153). Das Bundesgericht erachtet es 

jedoch als unhaltbar und willkürlich, in einem Verfahren betreffend Absetzung des 

Willensvollstreckers den Nachlasswert als Streitwert anzunehmen (BGE 135 III 578 E. 

6.5). Die Vorinstanz erwog, der wirtschaftliche Wert (Vermögensvorteil) der Beschwerde 

sei primär in einer allfälligen Grundlage für eine Klage auf Rückerstattung einer 

allenfalls nicht angemessenen Vergütung des Willensvollstreckers zu sehen. Für die 

Streitwertbemessung sei daher vom bisher bezogenen Honorar auszugehen, welches 

sich aus folgenden Beträgen zusammensetze: Fr. 214'037.30 (Stellungnahme vom 

25. August 2011, S. 5, bekl.act. 7 bis 15), Fr. 300'000.-, Fr. 67'640.-, entsprechend 

USD 50'000.-, und Fr. 59'045.-, entsprechend USD 50'000.- (Stellungnahme vom 

25. August 2011, S. 12; bekl.act. 19 bis 22; vi-Entscheid, S. 8). Dies ergibt Bezüge von 

insgesamt Fr. 640'722.30. Den Wert der verlangten Auskunft und der Editionsbegehren 

veranschlagte die Vorinstanz mit rund 20% hiervon, d.h. mit Fr. 128'150.- (vi-

Entscheid, S. 8). Die von der Vorinstanz vorgenommene Festlegung des Streitwertes ist 

nachvollziehbar (vgl. BGer 5A_395/2010 E. 1.2.3); sie wird von den Parteien nicht 

bestritten. Es ist daher auch im Berufungsverfahren von diesem Streitwert auszugehen, 

womit die Streitwertgrenze von Fr. 10'000.- gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO ohne Weiteres 

erreicht wird.

b)    Strittig ist ferner, ob die Berufung fristgerecht eingereicht wurde. Die 

Beschwerdeführerin macht geltend, auf die Berufung sei nicht einzutreten, da die 

Berufungsfrist am 2. Januar 2012 abgelaufen und die Berufungsschrift erst am 

3. Januar 2012 der Post übergeben worden sei (Berufungsantwort, S. 2 f.).

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Da dem Beschwerdegegner der erstinstanzliche Entscheid am 23. Dezember 2011 

zugestellt wurde (vgl. die entsprechende Sendungsverfolgung), begann die 10-tägige 

Berufungsfrist (Art. 314 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. d EG-ZPO) am 24. Dezember 

2011 zu laufen und endete - der Berchtoldstag, 2. Januar, wird im Kanton St. Gallen 

wie ein gesetzlicher Feiertag behandelt (Verzeichnis der gesetzlichen Feiertage und der 

Tage, die in der Schweiz wie gesetzliche Feiertage behandelt werden, abrufbar auf der 

Internetseite des Bundesamtes für Justiz) - am 3. Januar 2012 (Art. 314 Abs. 1 ZPO). 

Die Berufung wurde damit fristgerecht eingereicht.

c)    Sachlich zuständig ist die Einzelrichterin im Personen-, Erb- und Sachenrecht 

(Art. 15 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. d EG-ZPO und Art. 14 Abs. 2 Ziff. 4 GO).

Die örtliche Zuständigkeit ist ebenfalls gegeben, da N seinen gesamten Nachlass dem 

schweizerischen Recht unterstellte und sein Heimatort X war (kläg.act. 1 Ziff. 2 und 

kläg.act. 3; vi-Entscheid, S. 4; Art. 87 IPRG).

d)   Auf die Berufung ist somit einzutreten.

2.   Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens sind die Fragen, ob der 

Beschwerdegegner seiner Auskunftspflicht bereits nachgekommen ist und, falls dies zu 

verneinen ist, in welcher Form die Buchhaltungsbelege herauszugeben sind 

(Beschwerdeantrag Ziffer 1a). Die in der Beschwerde gestellten Anträge Ziffer 1b und 

1c wurden vom Beschwerdegegner erfüllt (Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 

28. September 2011, S. 3; vi-Entscheid, S. 6) und wurden daher von der Vorinstanz 

zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrieben. Zu prüfen ist jedoch, welche 

Partei deren Gegenstandslosigkeit zu verantworten hat.

 

III.

 

1. a)   Der Beschwerdegegner anerkennt, dass er gegenüber den Erben eine 

Auskunftspflicht hat. Er ist aber der Meinung, er sei dieser Pflicht längstens 

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nachgekommen, und zwar sowohl in Bezug auf die Nachlassrechnungen als auch in 

Bezug auf seine Honorarrechnungen. Er habe der Mutter der Beschwerdeführerin - als 

Vertreterin der Erbengemeinschaft - alle relevanten Unterlagen zur Verfügung gestellt. 

Die Vergütungsaufträge mit den Rechnungen habe er jeweils der Bank E gesandt, 

welche diese an deren Sitz in Hongkong weitergeleitet und dort mit G besprochen 

habe. Überdies habe er den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 24. Mai 2011 

ermächtigt, die entsprechenden Belege direkt bei der Bank E einzufordern. Da die 

Bank E im Gegensatz zu ihm bereits über ein elektronisches Dossier verfügt hätte, sei 

dieses Vorgehen sinnvoll gewesen (Berufung, S. 4 ff.).

Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass der Beschwerdegegner seinen 

Auskunftspflichten gegenüber ihr nachgekommen sei. Entsprechende Nachweise 

würden fehlen. Es sei irrelevant, was der Beschwerdegegner allenfalls ihrer Mutter 

vorgelegt habe. Sie habe als Erbin ein eigenes Recht auf Information und Auskunft 

durch den Willensvollstrecker. Der Anspruch bestehe zudem direkt gegen den 

Willensvollstrecker. Dieser könne seine Auskunftspflicht nicht an Dritte wie die Bank E 

delegieren. Sie beharre darauf, vom Beschwerdegegner die Buchhaltungsunterlagen 

zur Einsicht oder in Kopie zu erhalten (Berufungsantwort, S. 3; Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin vom 28. September 2011, S. 4 f.).

b)   Der Willensvollstrecker hat alle Erben von sich aus auf dem Laufenden zu halten 

und aufzuklären, so insbesondere periodisch über sein Vorgehen und die wesentlichen 

Stationen der Nachlassabwicklung zu informieren (Christ/Eichner, a.a.O., Art. 518 N 33; 

BSK ZGB II-Karrer/Vogt/Leu, Art. 518 N 17). Überdies hat der Willensvollstrecker 

gegenüber den Erben eine Auskunftspflicht, wobei jeder einzelne (einzeln) Auskunft 

verlangen kann. Die Auskunftspflicht ist verletzt, wenn der Willensvollstrecker eine 

Auskunft verweigert und einen Erben stattdessen an das Erbschaftsamt, an die übrigen 

Erben oder eine Bank verweist (Künzle, a.a.O., N 217 zu Art. 517-518 ZGB mit 

zahlreichen Hinweisen; BSK ZGB II-Karrer/Vogt/Leu, Art. 518 N 17).

Zu Recht hat die Vorinstanz festgehalten, dass die Beschwerdeführerin einen eigenen 

Informationsanspruch habe (vi-Entscheid, S. 5). Irrelevant ist daher das Vorbringen des 

Beschwerdegegners, er habe der Mutter der Beschwerdeführerin alle relevanten 

Unterlagen zur Verfügung gestellt (Berufung, S. 4). Auch kann sich der 

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Beschwerdegegner seiner Informationspflicht nicht mit dem Hinweis entschlagen, er 

habe den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ermächtigt, die entsprechenden 

Belege direkt bei der Bank E einzufordern (Berufung, S. 5). Der Beschwerdegegner ist 

demnach zu verpflichten, der Beschwerdeführerin die von ihr verlangten Auskünfte 

persönlich zu erteilen.

2. a)   Der Beschwerdegegner ist der Ansicht, das von ihm gewählte Vorgehen - den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu ermächtigen, die Belege direkt bei der Bank 

E einzufordern - hätte insofern Sinn gemacht, als die Bank E im Gegensatz zu ihm 

bereits ein "elektronisches Dossier" habe. Er hätte dagegen die Belege einzeln 

kopieren oder einscannen müssen, was teurer und als Folge der menschlichen 

Unzulänglichkeit unzuverlässiger wäre. Er habe ferner keine Veranlassung gehabt, dem 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin Kopien aller Belege zukommen zu lassen, 

ausser der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hätte offeriert, was nicht der Fall 

gewesen sei, die nicht unerheblichen Kosten vorzuschiessen (Berufung, S. 5 ff.; 

kläg.act. 20).

Die Beschwerdeführerin entgegnet, aus unerklärlichen Gründen habe der 

Beschwerdegegner keine Nachlassbuchhaltung geführt, obwohl es sich um einen 

Nachlass von ca. USD 30 Millionen handle und der Nachlass Grundstücke und 

Gesellschaften im Ausland umfasse. Nachdem der Beschwerdegegner diese evidente 

Pflicht vernachlässigt habe, könne er ihren Informationsanspruch nur befriedigen, 

indem er ihr sämtliche Belege zum Nachlass zur Verfügung stelle. Selbstverständlich 

seien Kopien oder ein elektronisches Dossier ausreichend (Berufungsantwort, S. 4).

b)   Grundsätzlich ist das Auskunftsrecht umfassend. Der Willensvollstrecker hat den 

Erben auf ihre Anfragen über alle Umstände Auskunft zu erteilen, die mit dem Nachlass 

zusammenhängen. Mangelnde oder mangelhafte Auskünfte des Willensvollstreckers 

stellen eine Pflichtverletzung dar und können zu Schadenersatzansprüchen führen 

(Künzle, a.a.O., N 217 zu Art. 517-518 ZGB; vgl. auch BSK ZGB II-Karrer/Vogt/Leu, Art. 

518 N 17; Christ/Eichner, a.a.O., Art. 518 N 34; ZR 91-92 1992-93, Nr. 64 E. IV.3c S. 

241). Nebst der Einsicht in Unterlagen kann der Erbe zudem die (entgeltliche) Abgabe 

von Kopien beanspruchen (Künzle, a.a.O., N 220 zu Art. 517-518 ZGB; ZR 91-92 

1992-93, Nr. 64 E. IV.3d [S. 241] und h [S. 243]).

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Der Beschwerdegegner bringt vor, er habe keine Erbschaftsbuchhaltung geführt; es 

seien nur die entsprechenden Belege gesammelt worden und es bestehe eine saubere 

Ordnung in den Belegen (Stellungnahme des Beschwerdegegners vom 25. August 

2011, S. 14 und 17; vgl. auch kläg.act. 20). Daraus ist zu schliessen, dass die Belege 

vorhanden sind. Zum Umfang der Belege äussert sich der Beschwerdegegner nicht. 

Die Beschwerdeführerin verlangt nicht nur die Einsichtnahme, sondern die Herausgabe 

der Belege (Beschwerde, S. 2, Rechtsbegehren Ziffer 1a). Da das Recht auf 

Akteneinsicht das Recht auf Anfertigung von Kopien dieser Unterlagen einschliesst, ist 

die Beschwerdeführerin grundsätzlich berechtigt, die Herausgabe sämtlicher 

Buchhaltungsbelege betreffend den Nachlass zu verlangen.

In Bezug auf die Form, in welcher die Herausgabe zu erfolgen hat, erklärt die 

Beschwerdeführerin, Kopien seien ausreichend, auch ein elektronisches Dossier auf 

einem USB-Stick würde genügen (Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 

28. September 2011, S. 5; Berufungsantwort, S. 4). Es ist dem Beschwerdegegner 

überlassen, ob er der Beschwerdeführerin Kopien der Belege oder die entsprechenden 

Daten in elektronischer Form zukommen lassen will. Der Einwand des 

Beschwerdegegners, er müsse die Belege einzeln kopieren oder einscannen (Berufung, 

S. 5), ist nicht zu hören. Es steht ihm auch frei, allenfalls auf das angeblich bei der Bank 

E vorhandene elektronische Dossier zurückzugreifen und es unter eigener 

Verantwortung an die Beschwerdeführerin weiterzuleiten. Zudem sind die Umtriebe, die 

das Willensvollstreckermandat mit sich bringt, zwangsläufig hinzunehmen und belasten 

letztlich den Nachlass (ZR 91-92 1992-93, Nr. 64 E. IV.3d S. 241). Da der 

Willensvollstrecker verpflichtet ist, den Erben umfassende Auskunft zu erteilen, ist es 

ohne Belang, dass das Bereitstellen der Belege für den Beschwerdegegner mit einem 

gewissen Arbeitsaufwand und Kosten verbunden ist. Dass das Begehren unter den 

gegebenen Umständen rechtsmissbräuchlich wäre, ist weder dargetan noch 

ersichtlich.

Der Beschwerdegegner ist damit - in Übereinstimmung mit dem erstinstanzlichen 

Entscheid (vi-Entscheid, S. 6 und S. 9) - anzuweisen, der Beschwerdeführerin 

sämtliche Buchhaltungsbelege betreffend den Nachlass herauszugeben, und zwar 

nach seiner Wahl entweder als Kopien oder in elektronischer Form.

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3. a)   Der Beschwerdegegner rügt schliesslich, die Vorinstanz unterstelle ihm, er habe 

erst anlässlich des Verfahrens detaillierte Honorarabrechnungen eingereicht; dies sei 

eine aktenwidrige tatsächliche Annahme. Zu beachten sei, dass die 

Beschwerdeführerin Honorarabrechnungen eingereicht und dass sich Dr. K, damaliger 

Vertreter der Beschwerdeführerin, mit den Abrechnungen detailliert auseinandergesetzt 

habe. Unter diesen Umständen könne nicht gesagt werden, er hätte die 

Gegenstandslosigkeit des vorinstanzlichen Verfahrens zu verantworten und habe 

deshalb die Prozesskosten zu tragen (Berufung, S. 7 f.).

Die Beschwerdeführerin betont, sie habe vom Beschwerdegegner nie 

Honorarabrechnungen erhalten. Sie habe einzelne Honorarrechnungen von ihrer Mutter 

erhalten, welche sie ihrer Beschwerdeschrift beigelegt habe. Diese Belege seien aber 

nicht vollständig. Insbesondere klaffe eine Lücke zwischen den Jahren 2003 und 2011, 

in welcher mutmasslich weitere Bezüge erfolgt seien. Auch hier gelte, dass sie einen 

eigenen und direkten Anspruch gegenüber dem Willensvollstrecker auf Erhalt der 

Honorarrechnungen habe. Trotz Aufforderung habe der Beschwerdegegner die 

entsprechenden Belege nicht ausgehändigt. Damit sei klar, dass dieser die 

Gegenstandslosigkeit verursacht habe (Berufungsantwort, S. 4 f.; Beschwerde, S. 4 f.; 

kläg.act. 5 bis 12).

b)   Bei längerdauerndem Mandat hat der Willensvollstrecker den Erben in der Regel 

einen jährlichen Rechenschaftsbericht über den Stand des Nachlasses sowie eine 

detaillierte Honorarabrechnung über seine bisherigen Bemühungen zu erstatten 

(Karrer/Vogt/Leu, a.a.O., Art. 517 N 32 und Art. 518 N 17; Künzle, a.a.O., N 407 ff. zu 

Art. 517-518; vgl. auch Christ/Eichner, a.a.O., Art. 517 N 36, welche jedoch die Ansicht 

vertreten, ob und wann Zwischenabrechnungen vorzulegen seien, hänge von den 

Erfordernissen des Einzelfalls ab).

Am 14. März 2011 teilte die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner mit, es sei 

unzulässig, zusätzlich zum Honorar von Fr. 350.- pro Stunde eine Prozentgebühr zu 

erheben, und forderte ihn auf, Fr. 200'000.- an den Nachlass zurückzuzahlen. Sollte er 

diesem Ersuchen nicht entsprechen, seien die bisherigen Bemühungen und sämtliche 

bisherigen Bezüge detailliert abzurechnen (kläg.act. 13). Mit Schreiben vom 7. April 

2011 forderte die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegner erneut auf, ihr bis 

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15. April 2011 eine detaillierte Rechnungslegung zum Honorar mit Belegen zukommen 

zu lassen (kläg.act. 15). Am 27. April 2011 verlängert sie diese Frist zufolge 

Auslandabwesenheit des Beschwerdegegners bis 9. Mai 2011 (kläg.act. 16; vgl. auch 

kläg.act. 18 [Email vom 6. Mai 2011] und kläg.act. 19 [Schreiben vom 16. Mai 2011]). 

Der Beschwerdegegner stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, seine 

bisherigen Abrechnungen und Bezüge seien abgesprochen und genehmigt worden 

(kläg.act. 14, 17 und 20).

Da der Willensvollstrecker der Aufforderung der Beschwerdeführerin, eine detaillierte 

Abrechnung vorzulegen, nicht nachkam, stellte diese in ihrer Beschwerde vom 31. Mai 

2011 die Anträge, der Beschwerdegegner habe ihr über seine sämtlichen (Akonto-) 

Bezüge aus dem Nachlass umfassend Auskunft zu geben und diese zu belegen (Antrag 

Ziffer 1b) sowie eine detaillierte Honorarabrechnung zu erstellen und ihr zu übergeben 

(Antrag Ziffer 1c). In seiner Stellungnahme vom 25. August 2011 listete der 

Beschwerdegegner die von ihm gestellten Rechnungen auf und reichte die 

entsprechenden Belege ein (S. 5; bekl.act. 7 bis 15), worauf die Beschwerdeführerin in 

ihrer Eingabe vom 28. September 2011 erklärte, die entsprechenden Anträge seien 

gegenstandslos geworden und könnten abgeschrieben werden (S. 3 f.). Es steht damit 

fest, dass der Beschwerdegegner seine Auskunftspflicht betreffend seine 

Honorarrechnungen erst im Verlaufe des erstinstanzlichen Verfahrens erfüllt hat. Zu 

Recht ist die Vorinstanz daher bei der Verteilung der Prozesskosten davon 

ausgegangen, der Beschwerdegegner habe die Gegenstandslosigkeit der Anträge 

Ziffer 1b und 1c zu verantworten (vi-Entscheid, S. 7) und auferlegte ihm die 

Prozesskosten.

4.   In der Berufungsschrift verweist der Beschwerdegegner "vorsorglich noch auf 

act. 12, Ziff. 7 bis 10, Seiten 7 bis 9" (Berufung, S. 8).

In den erwähnten Ziffern des vi-act. 12, Stellungnahme des Beschwerdegegners vom 

25. August 2011, thematisiert dieser die in Ziffer 6 des Testaments enthaltene Auflage 

und kommt zum Schluss, die Beschwerde diene offenbar dazu, ihn abzusetzen, damit 

die vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aufgesetzte Zusatzvereinbarung ohne 

seine notwendige Mitwirkung vollzogen werden könne. Die Beschwerde erweise sich 

damit auch unter diesem Gesichtspunkt als rechtsmissbräuchlich (Stellungnahme vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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25. August 2011, S. 7 ff.). Die Vorinstanz erwog, vorliegend sei ein offenbarer 

Rechtsmissbrauch weder substantiiert dargelegt noch erkennbar (vi-Entscheid, S. 6 f.). 

Nach Art. 311 ZPO ist die Berufung begründet einzureichen. Die Begründung eines 

Rechtsmittels erklärt, weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen 

Punkten unrichtig sein soll (Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 311 N 36). Der Verweis des 

Beschwerdegegners auf seine erstinstanzliche Eingabe ist damit nicht ausreichend. 

Zudem wäre der Beschwerdegegner, nachdem bereits die Vorinstanz (zu Recht) 

ausgeführt hat, eine substantiierte Darlegung des Rechtsmissbrauchs fehle, gehalten 

gewesen, im Einzelnen zu erläutern, weshalb das Auskunftsbegehren der 

Beschwerdeführerin rechtsmissbräuchlich sein soll.

5.   Damit bleibt es beim vorinstanzlichen Entscheid mit der Präzisierung im Dispositiv, 

dass die Belege nach Wahl des Beschwerdegegners in Kopie herauszugeben oder in 

elektronischer Form zugänglich zu machen sind.

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	Entscheid Kantonsgericht, 11.04.2012
	Art. 6 Abs. 1 lit. d EG-ZPO (sGS 961.2); Art. 308 ZPO (SR 272); Art. 518 ZGB (SR 210). Aufsichtsbeschwerde gegen den Willensvollstrecker. Ist nach kantonalem Recht eine gerichtliche Behörde zuständig, richtet sich das Verfahren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung. Der Entscheid der Aufsichtsbehörde kann mit Berufung angefochten werden. Der Willensvollstrecker ist verpflichtet, auf Verlangen jedem Erben einzeln und persönlich Auskunft zu erteilen. Nebst der Einsicht in Unterlagen kann der Erbe die Abgabe von Kopien beanspruchen (Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichterin im Personen-, Erb- und Sachenrecht, 11. April 2012, BS.2012.1). 

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