# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 464a1ce1-a9e1-59f8-bee2-c19e3aee854f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.04.2007 E-2553/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2553-2007_2007-04-16.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2553/2007
gyk/bec
{T 0/2}

Urteil vom 16. April 2007

Mitwirkung: Richter Gysi, Richter Badoud, Richterin Teuscher 
Gerichtsschreiber Berger

X._______, geboren am _______, unbekannter Staatsangehörigkeit, angeblich 
Mali,
wohnhaft_______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 29. März 2007 i.S. Nichteintreten auf Asylgesuch und Weg-
weisung / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland im Okto-
ber 2006 verliess und über ihm unbekannte Länder am 14. November 2006 in 
die Schweiz gelangte, wo er am selben Tage um Asyl nachsuchte,

dass er bei  der Befragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum Vallorbe am 
17.  November  2006  im Wesentlichen  geltend  machte,  er  habe  durch  unacht-
same Manipulation an einem defekten elektrischen Draht einen Kurzschluss und 
somit einen Hausbrand verursacht, der auf vier benachbarte Häuser übergegrif-
fen habe, die von zwei Onkeln des Beschwerdeführers bewohnt worden seien,

dass diese Onkel den Beschwerdeführer geschlagen und ihm gar mit dem Tod 
gedroht hätten,

dass  ein  Freund  des  Vaters  des  Beschwerdeführers  ihm  zur  Flucht  ausser 
Landes verholfen habe,

dass  er  bis  zur  Ausreise  aus  seinem Heimatland  seit  seiner  Geburt  in  Kidal, 
Mali,  wohnhaft  gewesen  sei,  jedoch  nie  irgendein  Identitätspapier  besessen 
habe und auch ohne Papiere und Kontrolle in die Schweiz gelangt sei,

dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten verwiesen wird,

dass  der  Beschwerdeführer  _______  zugewiesen  wurde  und  die  kantonalen 
Behörden  dem  Beschwerdeführer  am  27.  November  2006  eine  Vertrau-
ensperson zugeordnet haben,

dass der Beschwerdeführer am 21. Dezember 2006 in Anwesenheit seiner Ver-
trauensperson  vom  _______  zu  den  Gründen  seines  Asylgesuches  angehört 
wurde,

dass er dabei den bei der Erstbefragung geltend gemachten Sachverhalt im We-
sentlichen  bestätigte,  wonach  er  von seinen  Onkeln  wegen  des verursachten 
Brandes mit dem Tod bedroht worden sei,

dass am 26. Februar 2007 im Auftrag des BFM eine LINGUA-Analyse (Spracha-
nalyse und eine landeskundlich-kulturelle Analyse) durchgeführt wurde, welche 
zum  Schluss  führte,  aufgrund  seines  sprachlichen  Hintergrundes  und  seiner 
mangelnden  Ortskenntnisse  habe  die  Sozialisierung  des  Beschwerdeführers 
eindeutig nicht in der von ihm angegeben malischen Gegend stattgefunden, viel-
mehr  würden  sprachliche  Besonderheiten  auf  die  Übergangsregion  Senegal-
Gambia als Herkunftsregion hinweisen,

dass  dem Beschwerdeführer  über  seine  Vertrauensperson  mit  Schreiben  des 
BFM vom 7. März 2007 zum Ergebnis der Analysen sowie im Hinblick auf einen 
allfälligen Entscheid nach Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG das rechtliche Gehör ge-
währt wurde,

dass der Beschwerdeführer mit schriftlicher Stellungnahme vom 20. März 2007 
den  Erkenntnissen  der  LINGUA-Analysen  im  Wesentlichen  entgegnete,  er 
stamme aus Mali, der Stadt Kidal und kenne die Namen der Quartiere deshalb 

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nicht, weil er nach der Arbeit jeweils direkt nach Hause gegangen sei, er kenne 
die Stadt aber sehr gut, seine von ihm angegebene Identität sei korrekt, er kön-
ne jedoch keine Papiere aus Mali beschaffen, da er keinen Kontakt mit seiner 
dort lebenden Mutter aufnehmen könne, weil es bei ihnen kein Telefon gebe und 
einen Brief könne er auch nicht schreiben,

dass das BFM mit Verfügung vom 29. März 2007 - eröffnet am 4. April 2007 - in 
Anwendung  von  Art.  32  Abs.  2  Bst.  b  des  Asylgesetzes  vom  26.  Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus 
der Schweiz sowie deren Vollzug einen Tag nach Eintritt der Rechtskraft anord-
nete,

dass es zur Begründung der Verfügung im Wesentlichen ausführte, aufgrund der 
LINGUA-Analysen  und der  nicht  stichhaltigen  Stellungnahme im Rahmen des 
rechtlichen Gehörs stehe fest,  dass der Beschwerdeführer die Behörden über 
seine Identität getäuscht habe,

dass nach den Erkenntnissen der Analyse der Beschwerdeführer eindeutig nicht 
aus Mali, sondern wahrscheinlich aus dem Senegal oder aus Gambia stamme,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass das BFM in seiner Verfügung im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzuges in Erwägung zog, aufgrund einer Gesamtwürdigung 
sei die Behauptung des Beschwerdeführers, minderjährig zu sein, als unglaub-
haft  einzuschätzen, da die Akten den Schluss zu liessen, er versuche mit  un-
wahren Angaben ein Vollzugshindernis zu schaffen,

dass  es im Weiteren nicht  Sache der  Asylbehörden sei,  nach hypothetischen 
Wegweisungshindernissen zu forschen,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu verweisen 
ist,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 10.  April  2007 (Poststempel)  im 
Wesentlichen  beantragt,  die angefochtene  Verfügung sei  aufzuheben und auf 
das Asylgesuch sei einzutreten, eventualiter sei festzustellen, dass die Wegwei-
sung unzulässig und unzumutbar ist und es sei ihm in der Folge die vorläufige 
Aufnahme zu gewähren,

dass er in prozessualer Hinsicht die unentgeltliche Rechtspflege und den  Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt,

dass auf die Beschwerdebegründung, soweit entscheidwesentlich, in den Erwä-
gungen eingegangen wird,

dass  mit  Schreiben  _______  vom  12.  April  2007  bestätigt  wird,  wonach  der 
Beschwerdeführer als Sozialhilfeempfänger unterstützt wird,

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen Verfü-
gungen  (Art.  5  des  Verwaltungsverfahrensgesetzes  vom  20.  Dezember  1968 
[VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 
Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [BGG,  SR 
173.110]),

dass der Beschwerdeführer legitimiert ist, weshalb auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108a und 6 AsylG i.V.m. Art.  48 
und 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bun-
desrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 
AsylG),

dass auf Asylgesuche nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende die Behörden 
über ihre Identität täuschen und diese Täuschung aufgrund der Ergebnisse der 
erkennungsdienstlichen Behandlung oder anderer Beweismittel feststeht (Art. 32 
Abs. 2 Bst. b AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide wegen 
Identitätstäuschung auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorin-
stanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  die  Beurteilungszuständigkeit  der  Beschwerdeinstanz  somit  darauf  be-
schränkt  ist,  bei  Begründetheit  des Rechtsmittels  die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückge-
hen zu lassen,

dass  die  Vorinstanz  demgegenüber  die  Frage  der  Wegweisung  sowie  deren 
Vollzugs materiell  geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbe-
züglich volle Kognition zukommt,

dass  die  vorliegende  Beschwerde  -  wie  sich  aus  den  nachstehenden  Erwä-
gungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, weshalb auf einen Schriftenwech-
sel verzichtet werden kann und der Beschwerdeentscheid lediglich summarisch 
zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG; vereinfachtes Verfahren),

dass der Begriff der Identität gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG Namen, Vorna-
men,  Staatsangehörigkeit,  Ethnie,  Geburtsdatum,  Geburtsort  und  Geschlecht 
des Asylsuchenden umfasst (vgl. Art. 1 Bst. a der Asylverordnung I über Verfah-
rensfragen vom 11. August 1999 [AsylV I, SR 142.311]),

dass der Nachweis der Täuschung unter anderem auch durch eine Herkunftsa-
nalyse der Fachstelle LINGUA erbracht werden kann (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK] / EMARK 1998 
Nr. 34 E. 5 ff. S. 284 ff., 1999 Nr. 19 E. 3d S. 125 f.),

dass das BFM den Beschwerdeführer über die Fachstelle LINGUA zwei Analy-
sen (Herkunftsanalyse auf der Basis charakteristischer Merkmale in der Sprech-

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weise sowie Analyse landeskundlich-kultureller Anhaltspunkte) unterzogen und 
ihm das rechtliche Gehör zu den Abklärungsergebnissen gewährt hat,

dass das Bundesverwaltungsgericht in Anlehnung an die unverändert geltende 
Praxis der ARK die LINGUA-Analysen des BFM nicht als Sachverständigengut-
achten (im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG und Art. 57 ff.  des Bundesgesetzes 
vom  4.  Dezember  1947  über  den  Zivilprozess  [BZP,  SR  273]  i.V.m.  Art. 19 
VwVG),  sondern  als  schriftliche  Auskünfte  einer  Drittperson  (im  Sinne  von 
Art. 12 Bst.  c VwVG beziehungsweise Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG) aner-
kennt, ihnen indessen - sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Quali-
fikation,  Objektivität  und  Neutralität  des  Experten  wie  auch  an  die  inhaltliche 
Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt werden - erhöhten Be-
weiswert zumisst (vgl. EMARK 2003 Nr. 14 E. 7 S. 89, 1998 Nr. 34 S. 284 ff.),

dass  die  vorliegenden,  begründeten  Analysen  einen  nachvollziehbaren  und 
überzeugenden  Eindruck  hinterlassen  und  zu keinen  Beanstandungen  Anlass 
geben, weshalb ihnen erhöhter Beweiswert zuzumessen ist,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen für den wesentlichen Inhalt des Er-
gebnisses der Analysen auf die Begründung des BFM in der angefochtenen Ver-
fügung verwiesen werden kann,

dass der Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs die in den Ana-
lysen  enthaltenen  Schlussfolgerungen  offensichtlich  nicht  zu  widerlegen  ver-
mochte,

dass  das BFM in der  angefochtenen Verfügung gestützt  auf  die vorliegenden 
Analysen überzeugend dargelegt hat, weshalb es auf das Asylgesuch des Be-
schwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass auf diese Feststellungen verwiesen werden kann, zumal der Beschwerde-
führer in seiner Beschwerde diesen Argumenten nichts Stichhaltiges entgegen-
zusetzen vermag,

dass der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe vielmehr auf seine Stel-
lungnahme vom 20. März 2007 verweist und in diesem Zusammenhang ergänzt, 
es sei zu berücksichtigen, dass er nie zur Schule gegangen sei und weder lesen 
noch schreiben könne, weshalb es für ihn schwierig sei, auf die ihm gestellten 
Fragen zu antworten,

dass  dieses  Vorbringen  nicht  durchzudringen  vermag,  da die eklatanten  orts-
kundlichen  Unkenntnisse  des  Beschwerdeführers  klarerweise  nicht  und  seine 
linguistischen Merkmale umsoweniger mit  einer fehlenden Schulbildung zu er-
klären sind,

dass in der Rechtsmitteleingabe sodann die Auffassung vertreten wird, das BFM 
sei zu Unrecht auf das Asylgesuch gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG nicht 
eingetreten,  da der  Herkunfts-  oder  Sozialisierungsort  keine  Begriffsmerkmale 
der Identität darstellten und die LINGUA-Analyse nichts über die Staatsangehö-
rigkeit aussage und weiter eine malische Staatsangehörigkeit des Beschwerde-
führers nicht ausgeschlossen werden könnte, wenn er ausserhalb Malis gelebt 
hätte und dort sozialisiert worden wäre,

dass diese Argumentation nicht zu verfangen vermag, hat doch der Beschwer-

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deführer mehrfach bestätigt, vor seiner Ausreise immer in Kidal gelebt zu haben 
und aufgrund der gesamten Aktenlage offenkundig wird, der Beschwerdeführer 
habe über seine Staatsanghörigkeit täuschen wollen,

dass das BFM damit zu Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus 
der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer weder eine Aufent-
haltsbewilligung  besitzt  noch einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen  hat, 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestim-
mungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a AsylV 1; 
vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegweisung ent-
gegenstehen,  da im Fall  eines unzulässigen,  unzumutbaren oder unmöglichen 
Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Bestimmungen des Bundesge-
setzes  über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer  vom 26.  März  1931 
(ANAG, SR 142.20) über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 
AsylG),

dass der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen völker- und 
landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  da  der  Beschwerdeführer  keine 
Verfolgung oder begründete Furcht vor Nachteilen darzulegen vermochte, wel-
che  geeignet  wäre,  die  Flüchtlingseigenschaft  zu  begründen,  und  auch  keine 
Anhaltspunkte  für  eine  andere  menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich 
sind, die ihm in seinem Herkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 ANAG),

dass den Akten auch keine Gründe entnommen werden können, die den Vollzug 
der Wegweisung als unzumutbar erscheinen liessen (Art. 14a Abs. 4 ANAG),

dass der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe die Erwägung der Vorin-
stanz nicht gelten lassen will, wonach er aufgrund einer Gesamtwürdigung der 
Akten  die  behauptete  Minderjährigkeit  nicht  glaubhaft  gemacht  habe  und  hält 
dafür, das BFM könne nicht lediglich aufgrund seiner Vorbringen zum Reiseweg 
und seiner sonstigen Vorbringen darauf schliessen, er sei nicht minderjährig,

dass die Vorinstanz jedoch rechts- und praxiskonform erwogen hat, wonach in 
materieller Hinsicht die Beweislast für die behauptete Minderjährigkeit beim Be-
schwerdeführer liegt und in einer Gesamtbeurteilung aller relevanten Elemente 
zu Recht darauf geschlossen hat, dass nicht von einer Minderjährigkeit des Be-
schwerdeführers auszugehen ist (vgl. EMARK 2001 Nr. 22),

dass auch die blosse Behauptung in der Rechtsmitteleingabe, der Beschwerde-
führer habe den Kontakt mit seiner im Heimatland wohnhaften Mutter verloren, 
nicht in rechtserheblicher Form gehört werden kann,

dass  sich  aufgrund  der  Akten  schliesslich  keine  Hinweise  auf  das  Vorliegen 
technischer Vollzugshindernisse ergeben, weshalb der Vollzug auch möglich  ist 
(Art. 14a Abs. 2 ANAG),

dass  die  Untersuchungspflicht  der  Asylbehörden  hinsichtlich  Zulässigkeit, 
Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 14a 
ANAG) nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Be-

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schwerde führenden Person findet (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Sub-
stanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), und es bei nicht belegter beziehungsweise 
zweifelhafter Identität  oder Herkunft  nicht Sache der Behörde sein kann, nach 
allfälligen Wegweisungshindernissen hypothetischer Natur zu forschen,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern 
die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sach-
verhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangemessen sei (Art. 106 
AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG abzuweisen ist, da sich die Begehren als aussichtslos erweisen,

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ge-
genstandslos ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 
1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 2006 [VGKE, 
SR  173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63  Abs.  1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG wird abgewiesen.

3. Die Verfahrenskosten, bestimmt auf Fr. 600.--, werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.

4. Dieses Urteil geht an:

                                   - den Beschwerdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein)

- die Vorinstanz (Ref.-Nr. N _______)

- _______

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

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