# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 69d7cc20-adfa-5ae3-8992-3f29ffd4eec8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.09.2017 RT170142
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170142_2017-09-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT170142-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

 Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 25. September 2017 

 

in Sachen 

 
A._____ AG in Liquidation,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____ AG,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und/oder 

Rechtsanwältin lic. iur. LL.M. X2._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung (Fristerstreckung) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 14. Juli 2017 (EB170129-G) 

- 2 - 

Unter Hinweis auf die Verfügungen vom 31. Juli 2017 (Urk. 4) und vom 

25. August 2017 (Urk. 6) sowie die Bundesgerichtsurteile vom 16. August 2017 

(Urk. 5) und vom 5. September 2017 (Urk. 7), 

unter Hinweis darauf, dass die Verfügung vom 25. August 2017 am 

30. August 2017 für die Beschwerdeführerin entgegengenommen wurde (vgl. die 

an Urk. 6 angeheftete Empfangsbestätigung), 

da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von 

Fr. 2'000.– am 4. September 2017 abgelaufen ist, 

da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses 

eingegangen ist, 

da das Bundesgericht mit Urteil vom 5. September 2017 das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung als gegen-

standslos abgeschrieben hat (Urk. 7), 

weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, der 

Beschwerdeführerin die zweitinstanzliche Spruchgebühr aufzuerlegen ist (Art. 106 

Abs. 1 ZPO) und der Beschwerdegegnerin mangels wesentlicher Umtriebe für 

das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 1'000.– festge-

setzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. 

4. Der Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Partei-

entschädigung zugesprochen. 

- 3 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie der Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von 

der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich 

nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Ver-

fassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 90 ff. des Bundesgeset-

zes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.–. Die 
Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des 
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 25. September 2017 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

Der Gerichtsschreiber: 
 

 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

versandt am:  
bz 

	Beschluss vom 25. September 2017
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Der Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie der Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in ...