# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e85beade-403a-5e09-82d4-f6d58d24066b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 05.02.2018 KSK 2017 62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2017-62_2018-02-05.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 05. Februar 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 17 62 06. Februar 2018

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Ramiro 
Pedretti, Via Maistra 5, 7500 St. Moritz, 

gegen

den vom Betreibungs- und Konkursamt der Region Engiadina Bassa/Val Müstair 
am 24. Oktober 2017 ausgestellten Verlustschein mit Y._____, als Gläubiger, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andrea Wieser, Chesa Wieser, 7524 Zuoz, 
gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Verlustschein,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. Oktober 2017 samt 
mitgereichten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Konkursamtes 
Engiadina Bassa/Val Müstair vom 07. November 2017 samt mitgereichten 
Verfahrensakten, in die Stellungnahme von Y._____ vom 09. November 2017, in 
die weitere Eingabe des Beschwerdeführers vom 23. November 2017 sowie nach 
Feststellung und in Erwägung, 

– dass Y._____ am 14. Juni 2016 beim Betreibungs- und Konkursamt der 
Region Engadina Bassa/Val Müstair (im folgenden Betreibungsamt Engiadina 
Bassa/Val Müstair) gegen X._____ ein Betreibungsbegehren über Fr. 3'150.-- 
für Ausstände aus einem Mietverhältnis stellte,

– dass der entsprechende Zahlungsbefehl in der Betreibung-Nr. _____ dem 
Schuldner am 10. Juli 2016 durch die Kantonspolizei an seiner Wohnadresse 
in O.1_____ zugestellt werden konnte, 

– dass der Schuldner gleichentags Rechtsvorschlag erhob,

– dass der Rechtsvorschlag durch Entscheid des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Inn am 27. Oktober 2016, mitgeteilt am 23. November 2016 
aufgehoben wurde und Y._____ für den Betrag von Fr. 3'150.-- die definitive 
Rechtsöffnung erteilt wurde,

– dass dieser Entscheid unangefochten rechtskräftig wurde und Y._____ am 02. 
Oktober 2017 beim Betreibungsamt Engiadina Basse/Val Müstair die 
Fortsetzung der Betreibung begehrte,

– dass das Betreibungsamt am 03. Oktober 2017 die Pfändungsankündigung 
erliess, 

– dass die Pfändungseinvernahme des Schuldners nach Zuführung durch die 
Kantonspolizei am 13. Oktober 2017 statt fand, 

– dass der Schuldner dabei angab, dass er seine Schriften in L.1_____ habe, er 
verheiratet sei und bei der Frage nach den Wohnverhältnissen festhielt, er 
wohne in einer Familienwohnung, was sich zweifellos auf die in O.1_____ mit 
seiner Ehefrau bewohnte Wohnung bezog,

– dass der Schuldner im Rahmen der Existensminimumberechnung angab, 
seine Ehefrau arbeite in einem Restaurant in O.2_____,

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– dass beim Schuldner keine pfändbare Lohnquote resultierte, so dass das 
Betreibungsamt am 24. Oktober 2017 einen Verlustschein über Fr. 6'155.-- 
ausstellte und diesen am 25. Oktober 2017 dem Rechtsvertreter des 
Schuldners zustellte, 

– dass X._____ dagegen am 30. Oktober 2017 Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs einreichen liess und beantragte, der Verlustschein sei 
aufzuheben, 

– dass er zur Begründung vorbrachte, er habe bereits im Jahre 2015 seinen 
Wohnsitz nach L.1_____ verlegt, so dass das Betreibungsamt Engiadina 
Bassa/Val Müstair örtlich nicht zuständig gewesen sei, eine Betreibung gegen 
ihn durchzuführen, 

– dass das Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung ausführte, die Betreibung 
sei gestützt auf Art. 48 SchKG fortgesetzt worden und der Schuldner habe mit 
seiner Unterschrift auf dem Mietvertrag vom 01. Juli 2017 (Beilage 16 des 
Betreibungsamtes) bestätigt, dass er sich ab diesem Zeitpunkt auf 
unbestimmte Zeit in O.1_____ aufhalten werde, 

– dass der Gläubiger am 09. November 2017 auf Abweisung der Beschwerde 
antrug und darauf hinwies, dass der Einwand des fehlenden Wohnsitzes zu 
spät vorgebracht worden sei, 

– dass der Schuldner in seiner Eingabe vom 23. November 2017 bei seinen 
Anträgen blieb, 

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines 
Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen 
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit innert 10 Tagen Beschwerde 
geführt werden kann, 

– dass die Beschwerde innerhalb der gesetzlichen Frist seit Ausstellung des 
Verlustscheines formgerecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde 
eingereicht wurde, 

– dass der Schuldner im Beschwerdeverfahren erstmals die Einrede der 
örtlichen Unzuständigkeit des Betreibungsamtes vorbringt, 

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– dass das Betreibungsamt nicht verpflichtet ist, den Wohnsitz des Schuldners 
von sich aus zu eruieren und sich vielmehr auf die diesbezüglichen Angaben 
des Gläubigers verlassen darf, um seine örtliche Zuständigkeit festzustellen 
(BGE 120 III 110 E. 1a; Benno Krüsi, in Kren Kostkiewicz/Vock, Kommentar 
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl., Zürich 2017, 
N 14 zu Art. 46 SchKG), 

– dass in den Fällen, in denen sich der Schuldner auf einen ausländischen 
Wohnsitz beruft, von vornherein kein Grund besteht, die Pfändung durch das 
unzuständige Betreibungsamt als nichtig zu betrachten, da keine 
Drittinteressen im Spiel sein können (BGer 7B.165/2002 E. 3.1; Jolanta Kren 
Kostkiewicz, SchKG-Kommentar, 19. Aufl., Zürich 2016, N 12 zu Art. 46 
SchKG), 

– dass eine Verletzung der örtlichen Zuständigkeit somit grundsätzlich mit einer 
rechtzeitig erhobenen Beschwerde nach Art. 17 SchKG zu rügen ist; erhebt 
aus diesem Grunde der Schuldner nicht rechtzeitig Beschwerde, kann man 
sich zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr auf die Unzuständigkeit berufen 
(Krüsi, a.a.O., N 15 zu Art. 46 SchKG; Ernst F. Schmid, in 
Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 
I, 2. Aufl., Basel 2010, N 30 zu Art. 46 SchKG),

– dass der Schuldner seit der polizeilichen Zustellung des Zahlungsbefehls am 
10. Juli 2016 weiss, dass er von Y._____ über das Betreibungsamt Engiadina 
Bassa/Val Müstair für ausstehende Mietzinsen betrieben wird, 

– dass er während des Betreibungsverfahrens nie die Einrede der fehlenden 
örtlichen Zuständigkeit erhoben hat; geschweige denn aus diesem Grunde 
Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde eingereicht hat, 

– dass die erst nach Ausstellung des Verlustscheines erhobene Beschwerde 
wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit des Betreibungsamtes verspätet ist 
und darauf somit nicht eingetreten werden kann, 

– dass unter diesen Umständen offen bleiben kann, ob der Schuldner am 
Betreibungsort Wohnsitz oder zumindest Aufenthalt hat (zu den 
massgeblichen Kriterien der Bestimmung des Wohnsitzes bzw. des 
Aufenthalts vgl. Krüsi, a.a.O. N 17 und 20 zu Art. 46 SchKG und N. 3 und 4 zu 
Art. 48 SchKG mit Hinweisen), 

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– dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a 
GebVSchKG das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten 
des Beschwerdeverfahren beim Kanton Graubünden verbleiben, 

– dass im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen 
werden darf (Art. 62 GebVSchKG), 

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht, 

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entschieden:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- verbleiben beim 
Kanton Graubünden. 

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht 
schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 
72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: