# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a7bf4cb3-a223-5dc1-9688-78389e1032d4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.08.2009 E-5056/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5056-2009_2009-08-12.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5056/2009/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid;
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______, Nigeria,
vertreten durch lic. iur. Jürg Federspiel, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 3. Juli 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

E-5056/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
im Mai oder im Juni 2007 verliess, auf dem Luftweg nach Italien ge-
langte, sich dort ohne ein Asylgesuch zu stellen und ohne Aufenthalts-
bewilligung zirka ein Jahr aufgehalten hatte und am 22. Juni 2008 in 
die Schweiz einreiste, wo er am 23. Juli 2008 um Asyl nachsuchte,

dass  er  am  4.  August  2008  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
(EVZ) Chiasso und am 26. Juni 2009 in einer direkten Anhörung vom 
BFM zu den Asylgründen befragt wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, als Mitglied eines Geheimbundes hätten 
andere Mitglieder ihm entgegen seinem Wunsch verboten, aus diesem 
auszutreten,

dass im Rahmen dieser Auseinandersetzung Mitglieder des Geheim-
bundes aufgrund einer Verwechslung mit  seinem Zwillingsbruder die-
sen an seiner Stelle erschossen hätten und er aus Rache ein Mitglied 
des Geheimbundes getötet habe,

dass Mitglieder des Geheimbundes zu Hause nach ihm gesucht hät-
ten, ihm jedoch die Flucht gelungen sei, wobei er sich verletzt habe,

dass er nach einem Spitalaufenthalt vor diesem Hintergrund sein Hei-
matland verlassen habe,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass das  Bundesamt mit  Verfügung vom 3. Juli  2009 feststellte,  der 
Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, sein Asylge-
such ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Voll-
zug anordnete,

dass die Vorinstanz zur Begründung ausführte, die Vorbringen des Be-
schwerdeführers vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftig-
keit eines asylrelevanten Sachverhaltes gemäss Art. 7 des Asylgeset-
zes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht zu genügen,

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dass die Vorbringen erhebliche Widersprüche zu wesentlichen Punkten 
aufweisen würden,

dass  er  anlässlich  der  Befragung  im  EVZ vorgebracht  habe,  bis  im 
Jahre 2002/2003 in Enugu gelebt zu haben, anschliessend nach (...) 
gegangen und eineinhalb Jahre später nach Europa gereist  zu sein, 
indessen an anderer  Stelle  der  gleichen Befragung behauptet  habe, 
Nigeria erst im Jahre 2007 verlassen zu haben,

dass er während der direkten Anhörung schliesslich geltend gemacht 
habe, Enugu im Jahre 2006 verlassen zu haben, ungefähr sechs Mo-
nate in (...) geblieben und im Juni oder Juli 2007 nach Italien gereist 
zu sein,

dass er bei der Befragung geltend gemacht habe, sein Zwillingsbruder 
sei  am (...)  2005 getötet worden, während er anlässlich der direkten 
Anhörung den Todestag auf den (...) 2006 festgesetzt habe,

dass er im EVZ vorgebracht habe, die Mitglieder des Geheimbundes 
seien noch nicht in der Wohnung gewesen, als er geflohen sei, hinge-
gen anlässlich der direkten Anhörung behauptet habe, die Mitglieder 
des  Geheimbundes  seien  in  die  Wohnung  eingedrungen,  worauf  er 
aus dem Fenster gesprungen sei,

dass die abgegebenen Beweismittel (Studentenausweis, eine Kopie ei-
nes Studiendiploms, zwei Fotos zu seiner Zeit im National Youth Ser-
vice  Corps  und fünf  Fotoausdrucke von einer  Beerdigung)  nicht  ge-
eignet und untauglich seien, seine Vorbringen glaubhaft zu machen,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Rechtsmitteleingabe  vom  5.  August 
2009 in materieller Hinsicht die Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung  vom  3.  Juli  2009,  die  Gutheissung  seines  Asylgesuches  vom 
23. Juli 2008 und eventualiter die vorläufige Aufnahme beantragt,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  um Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ersucht,

dass  er  zur  Begründung  seiner  Beschwerde  unter  Verweis  auf  ver-
schiedene, öffentlich zugängliche Quellen im Wesentlichen vorbringt, 
die politische Situation und allgemeine Lage in Nigeria seien gerade in 
letzter Zeit äusserst gefährlich und fragil, in vielen Teilen des Landes 

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fehle die  staatliche Autorität  oder  sei  die  Sicherheitslage bedenklich 
sowie die Menschenrechtslage prekär,

dass aufgrund der Situation allgemeiner Gewalt,  aber auch aufgrund 
individueller Gründe der Vollzug der Wegweisung nach Nigeria unzu-
mutbar sei, weshalb der Beschwerdeführer wenigstens in der Schweiz 
vorläufig aufzunehmen sei,

dass  er  in  Nigeria  aber  auch  konkret  ernsthaften  Nachteilen  ausge-
setzt gewesen sei, und er die Vorbringen klar, detailliert und plausibel 
geschildert habe, während das BFM die Vorbringen als unglaubwürdig 
abgestempelt  und damit den rechtserheblichen Sachverhalt  gar nicht 
materiell überprüft habe, was mit dem Bundesrecht nicht zu vereinba-
ren sei,

dass die vermeintlichen Widersprüche in seinen Aussagen wohl darauf 
zurückzuführen  seien,  dass  anlässlich  der  Anhörung  im  Empfangs- 
und Verfahrenszentrum auf Italienisch und anlässlich der direkten An-
hörung auf Deutsch übersetzt worden sei, so dass sich Fehler bezie-
hungsweise Missverständnisse eingeschlichen haben könnten und bei 
genauer Betrachtung zudem die angeblichen Widersprüche unwesent-
liche Nebenpunkte  betreffen  würden,  im Kern  und damit  in  den we-
sentlichen Punkten die Aussagen jedoch entgegen der Einschätzung 
des BFM stimmig und glaubhaft ausgefallen seien, 

dass in der Rechtsmitteleingabe im Weiteren gerügt wird, dem Rechts-
vertreter seien die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Foto-
ausdrucke von der der Beerdigung im Rahmen des Akteneinsichtsge-
suches mit Zwischenverfügung des BFM vom 2. Juli 2009 nicht ediert 
worden, weshalb das rechtliche Gehör missachtet worden sei und der 
Rechtsvertreter dementsprechend keine Ausführungen darüber mach-
en könne, ob etwa die Identität der abgebildeten Person (z.B. wegen 
Ähnlichkeit  mit  dem Beschwerdeführer)  vom Beschwerdeführer  nicht 
doch glaubhaft gemacht worden sei,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-

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scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes über 
das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  in  der  Rechtsmitteleingabe  erhobene  Rüge  der  Verletzung 
des rechtlichen Gehörs im Zusammenhang mit den vom Beschwerde-
führer eingereichten Fotoausdrucke von der Beerdigung fehl geht, da 
der  Inhalt  dieser  Beweismittel  dem  Beschwerdeführer  bekannt  sind 
und  anlässlich  der  direkten  Anhörung  im  vorinstanzlichen  Verfahren 
ausführlich zur Sprache und zu Protokoll gebracht wurden (vgl. Akten 
BFM A16/16 S. 3/4), so dass es dem Beschwerdeführer beziehungs-
weise  seinem  Rechtsvertreter nicht  verschlossen  blieb,  sich  in  der 
Rechtsmitteleingabe materiell mit diesen auseinanderzusetzen,

dass die Einschätzung des BFM in der angefochtenen Verfügung, wo-
nach diese Beweismittel nicht geeignet seien, die behauptete Todesur-
sache sowie die Identität der abgebildeten Person und die entscheid-
wesentlichen  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  glaubhaft  zu  ma-
chen,  nicht  die Erstellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, son-

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dern die rechtliche Würdigung des geltend gemachten Sachverhaltes 
betrifft,

dass nachfolgend zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht und mit zu-
treffender Begründung die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdefüh-
rers verneint hat,

dass  die  Schweiz  grundsätzlich  Flüchtlingen  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1 AsylG), wobei als Flüchtlinge Personen anerkannt werden, die 
in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnten, wegen ih-
rer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu  einer  bestimmten 
sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaf-
ten Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen 
Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass mit der Vorinstanz festzustellen ist, die Vorbringen des Beschwer-
deführers  könnten  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  eines 
asylrelevanten Sachverhaltes gemäss Art. 7  AsylG und somit  an die 
Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten,

dass die Entgegnungen in der Rechtsmitteleingabe zu den einzelnen 
vom BFM erkannten Unglaubhaftigkeitselementen in entscheidwesent-
lichen Aspekten nicht durchzudringen vermögen und den im Resultat 
überzeugenden Erwägungen des BFM keine stichhaltigen Erklärungen 
entgegenhalten können,

dass insbesondere - hätte der Beschwerdeführer den geltend gemach-
ten  Sachverhalt  tatsächlich  selbst  erlebt  -  nicht  nachvollziehbar  er-
scheint,  wenn er im Empfangs- und Verfahrenszentrum vorbringt, die 
Mitglieder des Geheimbundes seien noch nicht in der Wohnung gewe-
sen,  als er  geflohen sei,  hingegen anlässlich der direkten Anhörung 
schildert, die Mitglieder des Geheimbundes seien in die Wohnung ein-
gedrungen, worauf er aus dem Fenster gesprungen sei,

dass die Einwände in der Rechtsmitteleingabe, anlässlich der beiden 
Anhörungen  sei  in  unterschiedliche  Sprachen  übersetzt  worden,  die 
markant  widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers zu zen-
tralen Sachverhaltselementen nicht zu entkräften vermögen,

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dass  der  Ansicht  in  der  Rechtsmitteleingabe,  das  BFM  habe  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  gar  nicht  materiell  überprüft,  was  mit 
dem Bundesrecht  nicht  zu vereinbaren sei,  offenkundig nicht  gefolgt 
werden kann, da die Prüfung eines Sachverhaltes auf seine Glaubhaf-
tigkeit materiellrechtlicher Natur ist,

dass im Weiteren zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Erwä-
gungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer-
den kann,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  in  Berücksichtigung  der  Aktenlage 
nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest 
glaubhaft  zu  machen,  weshalb  das  Bundesamt  das  Asylgesuch  zu 
Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend keine Aufenthaltsbewilligung er-
teilt  wurde und der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Erteilung 
einer solchen hat (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001  Nr.  21),  weshalb  das 
Bundesamt zu Recht die Wegweisung angeordnet hat,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

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dass  vorliegend  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich  sind,  die  dem Beschwerdeführer  in  seinem Heimat-  oder 
Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  die  allgemeine  Lage  im  Heimatstaat  des  Beschwerdeführers 
nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aber 
auch in Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung nicht auf eine kon-
krete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lässt,

dass auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, die einem Voll-
zug der Wegweisung entgegenstehen, weshalb der Vollzug der Weg-
weisung zumutbar ist,

dass  die  Folgen  des  erlittenen  Sportunfalls  des  Beschwerdeführers 
vom 25. Juli  2009  aufgrund  der  eingereichten  ärztlichen  Unterlagen 
den Vollzug der Wegweisung offenkundig nicht unzumutbar erscheinen 
lassen,

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung auch möglich ist (Art. 83 
Abs. 2 AuG), da keine Vollzugshindernisse bestehen,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG),

dass der Beschwerdeführer demnach nicht darzutun vermochte, inwie-
fern die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den rechtser-
heblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unan-
gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

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dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechts-
vertreters  (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG) abzuweisen und bei  diesem 
Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.− (Art. 16 Abs. 1 Bst. a 
VGG i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE,  SR  173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und  um 
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Der Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des vorliegenden 
Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän-
dige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Christoph Berger

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