# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c429cc60-5fd1-5100-a6a5-cb1e75bbdae6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Das eingeholte Gutachten erscheint schlüssig und ausreichend, so dass sich weitere Abklärungen erübrigen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist nicht ausgewiesen. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00328
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00328.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00328
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
2. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, meldete sich am
6.
August 2001 unter Hinweis auf Bandscheiben
beschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
an (Urk.
10/2
).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/13-21) ver
nein
te
d
ie Sozialversicherungsanstalt d
es Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Ver
fü
gung vom
6.
Juni 2002
einen Leistungsanspruch des Versicherten
(Urk.
10/22
).
Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
10/24) wies das hiesige Gericht mit Ur
teil vom 1
9.
März 2003 (
Urk.
10/34) ab.
1.2
Am 2
9.
Januar 2004 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/
37
).
Mit Verfügung vom
3.
September 2004 (
Urk.
10/47) verneinte die IV-Stelle wiederum einen Leistungsanspruch des Versicherten. Die dagegen erhobene Einsprache (
Urk.
10/50) wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom
5.
April 2005 (
Urk.
10/65) ab.
Die gegen den Ein
spracheentscheid erhobene Beschwerde (
Urk.
10/66) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom
3.
November 2006 (
Urk.
10/73) ab.
1.3
Der Versicherte meldete sich am 1
2.
Februar 2008 wieder bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/76). Die IV-Stelle verneinte mit Verfü
gung vom
1.
April 2010 (
Urk.
10/102)
erneut
einen Leistungsanspruch des Ver
si
cherten.
1.4
Am 1
0.
Dezember 2012 meldete sich der Versicherte
abermals
bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/106). Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/119-127) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
4.
Februar 2014 (
Urk.
10/128 =
Urk.
2) einen
Leistungsan
spruch
des Versicherten.
2.
D
er
Versicherte erhob am 1
9.
März 2014
Beschwerde (
Urk.
1) gegen die Verfü
gung
vom
1
4.
Februar 2014
(
Urk.
2) und bean
tragte, diese sei aufzuheben und es sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen und zum Neuentscheid an die
Be
schwerdegegnerin
zurückzuweisen
(
S. 2
Ziff.
1
).
Die IV-Stelle beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom
9.
Mai 2014
(
Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem
Beschwerdeführer
am
2
4.
Juni 2014
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
11
).
Gleichzeitig
wur
den antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2
Ziff.
3
) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung be
willigt
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG)
sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die
ser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die
Neuan
mel
dung
ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invalidi
tätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise
wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE
130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Ver
änderung genügt, um nunmehr eine
anspruchsbegrün
dende
Invalidität zu be
jahen,
und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche ma
te
rielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E.
3.2.2 und 3.2.3,
117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
2b).
1.4
Hinsichtlich des
Be
weiswertes
eines ärzt
lichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Be
schwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
te
n
(Anam
nese) abgegeben wor
den ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
men
hänge und in der Beur
teilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon
aus, dass beim Beschwerdeführer weiterhin gesundheitliche Einschränkungen vor
lägen, welche die Arbeitsfähigkeit in subjektiver Weise einschränkten. Zum heutigen Zeitpunkt würden die vorhandenen gesundheitlichen Einschränkungen als überwindbar eingeschätzt. Dies bedeute, dass mit einer zumutbaren
Willens
anstrengung
die angestammte Tätigkeit zu 100
%
ausgeübt werden könne. So
mit sei kein IV-relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen (S. 1 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer hielt dem entgegen (
Urk.
1), dass
sich sein psychischer Gesundheitszustand verschlechtert habe, was aus den Berichten seines behan
delnden Psychiaters
Dr.
Y.___
hervorgehe (S. 3, S. 4 f.).
Hinweise auf eine depres
sive Erkrankung mittleren Grades fänden sich sodann bereits in den älteren me
dizinischen Unterlagen. In den verschiedenen medizinischen Gutachten habe diese Diagnose jedoch nie bestätigt werden können. Dass angesichts dieser Aus
gangslage von einer bloss unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlich
en
gleich gebliebenen psychischen Gesundheitszustandes ausgegangen werde, treffe
nicht zu beziehungsweise könne nicht mit dem Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit angenommen werden (S. 6).
2
.3
Strittig und zu prüfen ist somit, ob seit der anspruchsverneinenden Verfügung
vom 1. April
20
10
(Urk.
10
/
102
) eine erhebliche Verände
rung des Gesundheits
zu
standes des Beschwerdeführers eingetreten ist und ihm infol
ge
dessen ein An
spruch auf eine Rente zusteht.
3.
3.1
Der rechtskräftigen Verfügung vom 1. April 2010 (Urk. 6/102) lagen im We
sent
lichen die nachfolgenden medizinischen Berichte zu Grunde.
3.2
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 2
5.
März 2008 (
Urk.
10/80) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7):
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit
histrionischen
, depressiven und selbstunsicheren Anteilen (ICD-10 F61.0)
-
rezidivierende mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syn
drom (ICD-10 F32.11)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
Schmerz
verarbeitungsstörung
(ICD-10 F54.0) sowie eine psychosoziale Belas
tungs
situation (ICD-10 F43.8). Er führte aus, dass er den Beschwerd
eführer seit
2006 psychiatrisch
behandle. Seit Dezember 2006 bestehe eine 100%ige Ar
beits
unfähigkeit (S.
7).
Die Prognose bleibe aufgrund der Fixierung des Be
schwerde
führers schlecht. Aus psychiatrischer Sicht sei er jedoch besserungsfä
hig (S.
8). Seit dem 2
5.
März 2008 bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeits
fähigkeit in der Privatwirtschaft (S. 6
Ziff.
5.2).
3.3
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, be
r
ich
tete am 2
8.
April 2008 (
Urk.
10/82) und
nannte folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
Ziff.
1.1):
-
somatoforme
Schmerzverarbeitungsstörung bei chronischer Depression
-
Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen Zügen
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
mit Verdacht auf neuropathische Schmerzen in den Unterschenkeln
Er führte aus, er behandle den Beschwerdeführer seit 1992 (S. 2
Ziff.
3.1). Dem
Beschwerdeführer seien behinderungsangepasste Tätigkeiten wie Hilfsarbeiten im
Schwimmbad ein bis drei Stunden pro Tag zumutbar (S. 5
Ziff.
5.2).
3.4
Die Ärzte
des Zentrums B.___
erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten am 2
7.
Mai 2009 (
Urk.
10/90) gestützt auf die Ak
ten, die internistische, neurologische und psychiatrische Untersuchung des Be
schwerdeführers sowie
die Beschlüsse der Konsens-Besprechung. Sie nannten folgende Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17
Ziff.
6.1):
-
leicht bis höchstens mässig ausgeprägtes
Lumbovertebralsyndrom
bei
Dis
kushernie
auf der Höhe L4/5 mit möglicher intermittierender
radiku
lärer
Reiz- und Ausfallsymptomatik L5 links
-
anhaltend
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
leichte
chronifizierte
depressive Verstimmung (ICD-10 F32.1)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung vom passiv-aggressiven, hypochond
rischen,
dysthymen
Typ (ICD-10 F61.0)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie die Folgenden (S. 17
Ziff.
6.2):
-
chronisch venöse Insuffizienz beidseits
-
leichtes Übergewicht
-
Hypercholesterinämie
Der neurologische Teilgutachter führte aus, dass die vom Beschwerdeführer be
klagten neurologischen Beschwerden in qualitativer Hinsicht objektiviert wer
den
könnten und auch anhand vorgängig durchgeführter Röntgenaufnahmen nach
voll
ziehbar seien. Die quantitative Beschwerdeangabe und die
Beschwerde
präs
entation
durch den Beschwerdeführer seien jedoch von anderweitigen Fak
toren geprägt. Es habe ein ausgeprägtes demonstratives Verhalten mit groben Inkon
si
stenzen festgestellt werden können. Insgesamt seien weitestgehend ähn
liche Be
funde wie bereits anlässlich der Untersuchung vom Februar 2002 fest
zu
stellen (S.
19 unten).
Anhand der körperlichen Untersuchung des Beschwer
de
führers hätten sich keine Befunde erheben lassen, welche mit einem
mittel
stark
bis stark ausgeprägten
Lumbovertebralsyndrom
vereinbar seien (S. 20 oben).
Der psychiatrische Teilgutachter führte aus, dass der Beschwerdeführer ganz auf sich konzentriert und selbstlimitierend sei. Er beobachte sich akribisch, inter
pre
tiere die Körperwahrnehmung hypochondrisch und verharre seit Jahren in einer selbstlimitierten, auf seine Schmerzen und seine Unmöglichkeiten fixier
ten Hal
tung. Die Symptomatik werde gemäss Aktenlage, Fremdanamnese und
Befunde
r
heb
ung
aggravierend
dargestellt und diese Aggravation sei teilweise
bewusst
sein
s
nahe
(S. 20 Mitte).
Sie führten aus, dass aus internistischer Sicht keine Beeinträchtigung der Ar
beits
fähigkeit bestehe. Aus neurologischer Sicht sei der Beschwerdeführer in der an
gestammten Tätigkeit im Reinigungsbereich zu 50
%
beeinträchtigt. In einer an
gepassten Tätigkeit mit möglichst wechselnd sitzender/stehender Körperhal
tung und höchstens leicht bis mässiger Belastung der Körperachse bestehe aus neuro
logischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht werde eine 20%ige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig
keit atte
stiert. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit sei auf April 2000 festzusetzen (S. 21).
4.
4.1
Für die Zeit nach der rechtskräftigen Verfügung vom April 2010 finden sich in den Akten die folgenden medizinischen Berichte:
4.2
Die Ärzte der
psychiatrischen Klinik C.___
berichteten am 1
3.
September 2011 (
Urk.
10/117/8-12) über die
Ho
spital
isation
des Beschwer
deführers vom 2
6.
April bis 1
7.
August 201
1.
Sie
nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
-
Differentialdiagnose: anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.3)
-
Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung (mit
histrionischen
, de
pressiven und selbstunsicheren Anteilen – während dieses Aufenthalts nicht bestätigt)
-
Lumboischialgie
-
im MRI:
Bandscheibenprotrusionen
lumbal ohne neurologische Ausfälle
Sie führten aus,
die bisher durchgeführte Psychodiagnostik deute auf mittelgra
dige depressive Symptome hin, die aber im beschützten Klinik-Setting nicht deutlich zu beobachten seien (S. 4).
Während des Aufenthaltes hätten sie an der
Lin
derung der depressiven Symptome durch einen strukturierten Tagesablauf mit
Fokus auf eine Ablenkung vom Schmerz gearbeitet. Es sei eine diskrete Ver
besserung in der Form aktiver Teilnahme an allen Therapien, einschliesslich Be
wegung, zu sehen
gewesen
. Der Beschwerdeführer sei im Verlauf
formalge
danklich
immer mehr eingeengt
gewesen
auf eine ihm, nach seiner
Ü
berzeu
gu
n
g
, vorenthaltene IV-Rente und habe zunehmen
d
die Motivation an seinen Therapien teilzunehmen verloren (S. 4).
4.3
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 2
5.
März 2013 (
Urk.
10/116) und führte aus,
der Beschwerdeführer stehe seit dem 1
3.
September 2012 bei ihm in Therapie (S. 1). Der Beschwerdeführer lebe völlig vereinsamt und sozial zurückgezogen in einer kleinen Wohnung. Diag
nos
tisch könne er sich den Kollegen in den Kliniken vollumfänglich anschlies
sen
. Er halte den Beschwerdeführer ebenfalls für nicht arbeitsfähig. Um dies ge
nauer dokumentieren zu können, schlage er zur Beurteilung der Leistungsfähig
keit des Beschwerdeführers einen Aufenthalt für ein paar Monate in „die Chance“ in
Schlieren vor. Am Anfang sollte die Anwesenheit 50
%
nicht über
steigen, da der
Beschwerdeführer nach der langen Zeit der Arbeitsunfähigkeit bezüglich einer regelmässigen Arbeitstätigkeit physisch und psychisch
dekondi
tioniert
sei (S. 2).
4.4
Dr.
Y.___
berichtete am 1
9.
August 2013 (
Urk.
10/117) und nannte folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
Ziff.
1.1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit
somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
Er führte aus,
mittlerweile habe sich insbesondere durch die anhaltende psy
chosoziale Belastungssituation die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung der
art verselbständigt, dass der Beschwerdeführer keinen Zugang mehr zu sei
nen
Schmerzen habe. Diese seien mittlerweile derart bewusstseinsfern
, dass sie will
ent
lich nicht mehr zu beeinflussen seien. Dies verdüstere die Prognose und nach
über 13-jähriger Arbeitsabstinenz und bereits schon fortgeschrittenem Alter werde
der Beschwerdeführer unter keinen Umständen je wieder eine
Ar
beits
tätigkeit
aufnehmen
(S. 2
Ziff.
1.4).
Der Beschwerdeführer sei seit
dem
1.
Januar 2000 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig
(S. 2
Ziff.
1.6)
.
5.
5.1
Hinsichtlich der gestellten Diagnosen unterscheiden sich die Beurteilungen, wel
che der Verfügung von
April
201
0
zugrunde lagen, und die neueren, im
mass
ge
benden
Zeitp
unkt des Verfügungserlasses im Februar
201
4
vorliegenden Beur
tei
lungen nicht wesentlich. Es liegt eine im Vergleich zu den früheren
Be
richten anders
formulierte Beurteilung des im Wesentlichen unverändert geblie
benen Sachverhalts vor. Von Bedeutung waren und sind namentl
ich die seit Jahren
be
stehende
somatoforme
Schmerzstörung, die depressive Verstimmung sowie die
kombinierte Persönlichkeitsstörung.
Entscheidend ist indes, wie sich die diagno
s
tizierten Leiden auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus
wirken, zu
mal
invalidenversi
che
rungsrechtlich
einzig erheblich ist, ob und in welchem
Mass
eine Beein
träch
ti
gung der Erwerbsfähigkeit - und zwar unab
hängig von der Diagnose und grund
sätzlich unbesehen der Ätiologie - ausge
wiesen ist (Urteil des Bundesge
richts I 815/05 vom 5. Februar 2007 E. 7.2.2 mit weiteren Hin
weisen). Unab
hän
gig von den gestellten Diagnosen ist somit zu prüfen, ob sich
der Gesund
heitszus
tand des Beschwerdeführers seit April
201
0
verschlechtert hat.
5.2
Die angestammte Tätigke
it wurde bereits in den vor 2010
ergangenen Beur
tei
lungen als zu
5
0 % unzumutbar
beurteilt (vgl. vorstehend E. 3
.
4).
Der
behandelnde Psychiater
Dr.
Y.___
attestierte
dem Beschwerdeführer
200
8
eine
10
0%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit (vgl. vorstehend E. 3
.
2), der Hausarzt
Dr.
A.___
ging
2008
hingegen
von einer Ar
beits
fähigkeit
in angepassten Tätigkeiten
von ein bis drei Stunden pro Tag aus (vgl. vorste
hend
E.
3
.
3
) und
die
D.___
-Gutachter gingen im Jahre 2009
von einer
8
0%igen Arbeits
fähigkeit in einer den körperlichen Beschwerden ange
passten Tät
igkeit aus (vgl. vorstehend E. 3
.
4
).
Der den Beschwerdeführer neu behandelnde Psychiater
Dr.
Y.___
ging
hin
gegen
im
März
201
3 einerseits noch von einer ver
suchsweisen min
destens 5
0%igen Arbeitsfähigkeit aus (vgl. vorstehend E.
4
.
3
), attestierte dem
Be
schwerdeführer
jedoch
bereits
im August 2013 wiederum
eine 100%ige Ar
b
e
its
unfähigkeit (vgl. vorstehend E. 4.4
).
5.3
Die Beschwerdegegnerin stellte zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Be
schwer
deführers auf das
B.___
-Gutachten von
Mai 2009
(vgl. vorstehend E.
3
.
4
) ab.
Das
B.___
-Gutachten (Urk. 10/90
) beruht auf für die strittigen Belange umfassen
den und allseitigen Untersuchungen des Beschwerdeführers sowie auf einer aus
führlichen Anamnese und berücksichtigt die von ihm geklagten Be
schwer
den sowie sämtliche Befunde in angemessener Weise. Es wurde sodann in Kenntnis
der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstellt und trägt der kon
kre
ten
medizinischen Situation Rechnung. So bezogen die
B.___
-Gut
achter aus
drück
lich Stellung
zum
neurologischen und
psychopathologischen Befund
(S. 11 f., S. 15 f.)
und setzten sich differen
ziert mit dem Zustandekom
men der Diagnosestellung aus
einander (S. 1
5
f.). Wei
ter machten sie ausdrück
lich auf
die recht
bewusst
seinsnahe
Form der Verdeutlichung/Aggravation des Beschwerdeführers während
der
neurologischen
Untersuchung
aufmerksam
(S.
11 f.)
und führten aus, dass
eine Physiotherapie mit muskulärer
Trainingsthera
pie
und Rückengymnastik ge
eignete medizinische
Massnahmen
zur Verbesse
rung des Gesundheitszu
standes seien (S. 12).
Die
B.___
-Gutachter zeigten so
dann
in nachvollziehbarer Weise auf, dass
die Schmerzproblematik des Beschwerde
führers nicht organisch begründet wer
den könne (S. 15). Sie legten
ausserdem
plausibel dar, dass der Beschwerde
führer davon ausgehe, er müsse von anderen geheilt und symptomfrei gemacht werden. Dass er selbst etwas dazu beitragen könne, sei
ausserhalb
seines passiv fordernden Selbstkonzeptes (S. 16).
Die Ausführungen in den Beurteilungen der medizinischen Zusammenhänge sind
einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszu
stand und
Arbeitsfähigkeit werden nachvollziehbar begründet. So zeigten die
B.___
-Gut
ach
ter in na
chvollziehbarer Weise auf, dass die angestammte Tätigkeit in der
Reini
gungsbranche
aus neurologischer Sicht ungeeignet sei, zumal bei dieser Arbeit immer wieder eine erhebliche Belastung der Körperachse auftreten könne.
Über
dies begründeten sie einlässlich und sorgfältig, dass
hingegen in ei
ner ange
passten Tätigkeit mit möglichst wechselnd sitzender/stehender Körper
haltung und höchstens leicht bis
mässiger
Belastung der Körperachse eine 80%ige Ar
beitsfähigkeit bestehe, wobei die 20%ige Beeinträchtigung aus psy
chiatrischer Sicht attestiert werde (S. 21).
Das
B.___
-Gutachten ist für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend und erfüllt damit die
praxisgemässen
Kriterien an den Beweiswert eines medizi
ni
schen Berichtes (vgl. vorstehend E. 1.4) vollumfänglich, so dass für die
Ent
scheid
findung
darauf abgestellt werden kann.
5.4
Die von den
B.___
-Gutachtern diagnostizierte
anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
ist zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwer
debildern
ohne nach
weisbare organische Grundlage zu zählen.
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen
Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Ein
zelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung
einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung
und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progre
dien
ter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner so
zia
ler Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht
mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psy
chi
sch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heitsgewinn
; „Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes
Behandlungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch mit unter
schied
lichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte
Rehabili
ta
tions
massnah
men
bei vorhandener Motivation und
Eigenan
strengung
(koope
ra
tive Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je ausgeprägter
sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind – aus
nahmsweise -
die
Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3).
In BGE 139 V 547 hat das Bundesgericht an dieser Rechtsprechung unter Aus
einandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die beson
de
re Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen
(E. 9.1.3, E. 9.2.1). Ins
besondere erkannte das Bundesgericht,
dass sich die unklaren Beschwerden hin
sichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei handelt es sich um ein sachliches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objekti
vier
barkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung wird für Ansprüche auf
Sozi
al
ver
sicherungsleistungen
seit jeher vorausgesetzt und hat im Rahmen der 5. IV-Re
vision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Von einer unbegründeten Schlechterstellung beziehungsweise einer Dis
kriminierung
der betroffenen Versicherten in
verfassungsmässigem
Sinne bezie
hungsweise nach
Massgabe
der EMRK kann daher nicht gesprochen werden (Urteil des Bun
des
gerichts 8C_142/2013 vom 20. November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in
fine
und E. 5.7).
Nach der Rechtsprechung darf bei der invalidenversicherungsrechtlichen
Beur-tei
lung
der invalidisierenden Wirkung anhaltender
somatoformer
Schmerzstö
rungen oder sonstiger vergleichbarer
pathogenetisch
(ätiologisch) unklarer
syn
dromaler
Zustände (BGE 132 V 393 E. 3.2) nicht einfach unbesehen auf die ärzt
lichen - selbst die gutachterlich attestierten - Einschätzungen abgestellt werden,
zumal der Invaliditätsbegriff rechtlicher Natur ist (Art. 8 ATSG) und nicht zwin
g
end mit dem medizinischen Krankheits- oder Invaliditätsverständnis über
ein
stimmt. Vielmehr hat die rechtsanwendende Behörde zunächst die - auf
grund der
medizinischen Aktenlage zu beantwortende - Frage zu prüfen, ob und in
wie
weit bei der versicherten Person neben der diagnostizierten, allein nicht in
validisie
ren
den (BGE 130 V 352 E. 2.2.3) anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung zu
sätzliche psychische Beeinträchtigungen im Sinne des
rechtsprechungsge
mässen
Kriterienkatalogs vorliegen, welche einer adäquaten Schmerzbewältigung objek
tiv entgegenstehen. Die entsprechenden Feststellun
gen sind tatsächlicher Natur. Die weitere Frage, ob eine allenfalls festgestellte psychische Komorbidität hin
rei
chend erheblich ist und/oder einzelne oder mehrere der festgestellten wei
te
ren Kriterien in genügender Intensität und Kon
stanz vorliegen, um gesamthaft den
Schluss auf eine nicht mit zumutbarer
Wil
lensanstrengung
überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine invalidisie
rende Gesundheitsschädigung zu gestatten, ist dagegen rechtlicher Art: ihre abschliessende Beantwortung obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den rechtsanwendenden Behör
den (Urteile des Bundesgerichts  9C_820/2007 vom 2. September 2008 E. 4.1 mit
Hinweisen und 9C_636/2007 vom 28. Juli 2008, E. 3.3.1).
5
.5
Gemäss
B.___
-Gutachter besteht neben der anhaltenden
somatoformen
Schmerz
störung
zwar eine zusätzliche psychiatrische Psychopathologie im Sinne einer Persönlichkeitsstörung, welche jedoch bereits im Jahre 2000 keine massgebli
chen Beeinträchtigungen auf den wichtigen Funktionsebenen nach sich gezogen habe.
Aufgrund der subjektiven Angaben des Beschwerdeführers und der objek
tiven Befunde stuften
die
B.___
-Gutachter
sodann
die
chronisch depressive, lust
lose und wenig kontaktfreudige Stimmung als
dysthyme
Stimmungslage ein
(
Urk.
10/90 S.
15 f.).
Diese
Verstimmungszu
stände
sind dem
nach nicht von der
ar
t erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, um das Kri
te
rium der
psychi
sche
n
Komorbi
dität
zu erfüllen
(vgl.
auch
Urteil des Bundes
ge
richts 8C_945/2009 vom 23. September 2010 E.
10.1 mit
Hinweisen).
Es liegt so
mit keine psychische Komorbidität im Rechtssinn vor. Auch die weiteren
pra
xis
gemässen
Kriterien, die
gegen eine Überwindbarkeit der Schmerzen spre
chen würden, sind vorliegend nicht
oder nur in geringem Mass erfüllt: Eine chroni
sche
somatische
Begleiter
krankung
liegt zwar
mit dem leicht bis höchstens mässig ausgeprägten
Lum
bovertebralsyndrom
bei
Disksuhernie
auf der Höhe L4/5 mit möglicher inter
mit
tierender
radikulärer
Reiz- und Ausfallsymptomatik L5 links vor,
jedoch nicht in
der nötigen Intensität. Ein mehrjähriger
chronifi
zier
ter
Krankheitsver
lauf
mit un
veränderter oder progre
dienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung liegt nicht vor. Von ei
nem sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens ist
vorliegend in einem gewissen Masse
auszuge
hen
. So leben sämtliche Familien
mitglieder im Kosovo und der Beschwerdeführer hatte seit Jahren kei
nen Kon
takt zu ihnen. Auch über andere Kontakte verfügt der Beschwerdefüh
rer nicht.
Die
B.___
-Gutachter hielten zudem fest, dass das Scheitern
der thera
peutischen Bemühungen wesentlich damit zusammenhänge, dass der Beschwer
deführer auf Grund
seiner passiven Haltung und
der ausgeprägten subjektiven
Krankheits
über
zeu
gung
wenig Motivation zeige, sich trotz allfälli
ger
Restbe
schwerden
aktiv
um seine Genesung zu bemühen
(S. 16)
.
Insgesamt hat die willentliche Überwindung der Schmerzerkrankung als dem Be
schwerdeführer zumutbar zu gelten und die
anhaltende
somatoforme
Schmerz
stö
rung
ver
mag keine für die Rechtsanwendung relevante Invalidität zu begrün
den
.
5
.
6
D
ie Stellungnahmen des behandelnden Psychiaters
Dr.
Y.___
(vgl. vorstehend E. 4
.
3 und E. 4.4
)
vermögen sodann keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zu begründen.
B
ei der Einschätzung
vo
n
Dr.
Y.___
handelt es sich
lediglich um eine andere Beurteilung eines gleich
gebliebenen Sachver
halts.
Die Divergenz bezüglich des Schweregrades des depressiven Erscheinungs
bildes des Beschwerdeführers findet in der auftragsrechtlichen
Vertrauenss
tellung
von
Dr.
Y.___
seine hinreichende Erklärung, wonach
behandelnde Ärzte in Zwei
fel
s
fällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 352 ff.).
Diesbezüglich gilt
sodann
zu beachten, dass
der Beschwerdeführer
von
behan
deln
den Ärzten
auch
bereits vor der
B.___
-Begutachtung als
mittelgradig depres
siv eingeschätzt wurde (vgl. vorstehend E. 3.2).
Vor diesem Hintergrund spricht die von Seiten des behandelnden Psychiaters
Dr.
Y.___
geäusserte
Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Epi
sode
nicht für eine Verschlechterung des psy
chischen Zustandes des Beschwer
deführers.
An diesem Ergebnis vermag auch der Bericht
der Ärzte der
Klinik C.___
(vgl. vorste
hend E.
4.2) nichts zu ändern.
So erwähnte
n
diese lediglich
die Diagnosen und führten sodann aus, dass die bisher durchgeführte Psychodiagnostik auf mittel
gradige depressive Symptome deute, diese jedoch im Klinik-Setting nicht deut
lich zu beobachten
seien.
Aus
dieser
pauschal gehaltenen Aussage geht
somit ebenfalls keine schlüssige
Begründung
einer Ver
schlechterung hervor.
D
iese
unter
schiedliche Beurteilung beeinträchtigt sodann die Beweiswürdigung nicht weiter,
ist es doch Sache der Rechtsanwendung und - wie hier - im Streit
fall des Ge
richts, die Qualität medizinischer Stellungnahmen zu beurteilen (vgl. Art. 61
lit
. c
ATSG).
5.7
Soweit der Beschwerdeführer geltend machte, der medizinische Sachverhalt sei
nicht umfassend abgeklärt, und es seien deshalb weitere Abklärungen zu tref
fen,
vermag dies nicht zu überzeugen.
Sowohl der psychische als auch der physische Gesundheitszustand des Be
schwer
deführers wurden in den Beurteilungen gebührend berücksichtigt und es kann auf
das anhand der Befunderhebungen erstellte Zumutbarkeitsprofil und die Ein
schätz
ung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden. Der Beschwerdeführer ver
moch
te
ausserdem
nicht weiter darzutun, inwiefern die Aktenlage unzutref
fend beziehungsweise unvollständig sein sollte. Da eine Verschlechterung seines Ge
sundheitszustandes nach dem Gesagten nicht ausgewiesen ist, erweisen sich die vorliegenden medizinischen Akten als ausreichend, weshalb auf weitere Ab
klä
rungen verzichtet werden kann (
antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157).
Anzufügen bleibt, dass es im Übrigen unter Beachtung des Unterschieds von medizinischem Behandlungs- und
Abklärungs
auftrag
(BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; 124 I 170 E. 4. S.
175; Urteil des Bun
desgerichts 9C_906/2011 vom 8. August 2012 E. 4.4) nicht angeht, eine medizi
nische Administrativ- oder
Ge
richtsexpertise
stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass für weitere Ab
klärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher zu abweichenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig
ge
äusserten
divergierenden Auf
fassungen festhalten (Urteile des Bundesgerichts 8C_567/2010 vom 19. Novem
ber
2010 E. 3.2.2 sowie 9C_710/2011 vom 20. März 2012 E. 4.5).
Die Einwände des Beschwerdeführers in Bezug auf die medizinischen Abklärun
gen
sind nach dem Gesagten
unbehelflich
. Weitere substantiierte Ein
wände brachte er nicht vor.
5.8
Der medizinische Sachverhalt ist zusammenfassend als dahingehend erstellt zu betrachten, dass dem Beschwerdeführer eine Verweistätigkeit
gemäss
beschrie
be
nem Zum
utbarkeitsprofil
nach wie vor
im Umfang von 8
0 % zumutbar ist.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
6
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen,
infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einst
weilen a
uf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
.
6
.2
Der
unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat gemäss der einge
reichten Aufstellung vom
13
. März 2015
(Urk.
13
) zeitliche Aufwendungen von
7.95 Stunden
sowie Barauslagen im Gesamtbetrag von Fr.
45
.
80
gehabt. In An
wendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200
.-- für das Jahr 2014
beziehungsweise von
Fr.
220.-- für das Jahr 2015
und unter Berücksichti
gung der Mehrwertsteuer von 8 % beläuft sich damit die Entschädigung, die dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Be
schwer
deführers auszurichten ist, auf
Fr.
1
‘
775
.
30
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
7
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Daniel
Christe
,
Winterthur
,
wird mit
Fr. 1
‘
775
.
30
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-   Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach