# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5974d37a-3adc-51d6-b8a9-01ae43092f6b
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 28.12.2018 715 18 248/352
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-18-248-352_2018-12-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 28. Dezember 2018 (715 18 248 / 352) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen zu spät eingereichter Arbeitsbemü-

hungen 

 

 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberin i.V. Martina Somogyi 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 KIGA Baselland, Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln 1, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A. Die 1964 geborene A.____ meldete sich am 31. Januar 2018 beim Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und erhob am 7. Februar 2018 An-
spruch auf Arbeitslosenentschädigung bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft 
(Arbeitslosenkasse) ab 31. Januar 2018. 
 
Mit Verfügung vom 12. Juni 2018 stellte das RAV Münchenstein A.____ ab 1. Juni 2018 wegen 
fehlender Arbeitsbemühungen für elf Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Hiergegen erhob 
sie am 22. Juni 2018 Einsprache, die vom Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

 

 
 
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(KIGA) Baselland mit Entscheid vom 31. Juli 2018 teilweise gutgeheissen wurde. Das KIGA 
prüfte die Angemessenheit der Sanktion und kam zum Schluss, dass acht Einstelltage ange-
messen seien. 
 
B. Gegen den Entscheid des KIGA richtet sich die vorliegende Beschwerde, welche 
A.____ am 6. August 2018 beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht (Kantonsgericht), erhob. Sie beantragte, der Entscheid vom 31. Juli 2018 sei vollum-
fänglich aufzuheben und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen feh-
lender Arbeitsbemühungen abzusehen. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass 
sie trotz Krankheit und Auszug aus der langjährigen Familienwohnung ihrem Berater drei Ar-
beitsbemühungen für die Kontrollperiode Mai 2018 habe zukommen lassen. Zwar sei die Zu-
stellung der Arbeitsbemühungen per E-Mail erst um 9 Uhr 35 am sechsten Tag des Folgemo-
nats Juni 2018 erfolgt. Dennoch könne sie als rechtzeitig angesehen werden, da ihr Berater die 
E-Mail nicht vor dem Vormittag des 6. Juni 2018 hätte bearbeiten können. 
 
C. Das KIGA schloss mit Vernehmlassung vom 24. Oktober 2018 auf teilweise Gutheis-
sung der Beschwerde. Es beantragte die Reduktion der Einstelltage von acht Tagen auf sieben 
Tage. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass die Erhöhung der fünf Einstelltage aufgrund 
erstmals verspäteter Arbeitsbemühungen zu Unrecht um drei weitere Einstelltage erfolgt sei. 
Eine der drei Vorsanktionen hätte nicht berücksichtigt werden dürfen. Die am 15. Februar 2017 
erfolgte Einstellung wegen mangelnder Arbeitsbemühungen sei in eine Zeit gefallen, für die der 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung negiert worden sei. In der Folge seien die Einstelltage 
nie vollzogen worden. Zu Unrecht hätten sie aber in der Berechnung der Vorsanktionen Ein-
gang gefunden. Sollte das Gericht wider Erwarten nicht von fehlenden (bzw. zu spät eingereich-
ten) Arbeitsbemühungen ausgehen, so beantragte das KIGA eventualiter eine Rückweisung zur 
inhaltlichen Prüfung der Arbeitsbemühungen. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 kann der Bundesrat die 
örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Ok-
tober 2000 regeln. Laut Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 ist für die Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 
Versicherungsgericht desselben Kantons zuständig. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Ver-
fahrens bildet ein Einspracheentscheid, den das KIGA als kantonale Amtsstelle im Sinne von 
Art. 85 AVIG erlassen hat, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-
Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Ver-
waltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Ver-
sicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Ein-
spracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich 

 

 
 
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zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formge-
recht erhobene Beschwerde der Versicherten vom 6. August 2018 ist demnach einzutreten.  
 
1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.- 
durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob das KIGA die Beschwerdefüh-
rerin zu Recht für die Dauer von acht Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Bei 
einem Taggeld von Fr. 183.50 beläuft sich der Streitwert somit auf Fr. 1'468.--. Die Angelegen-
heit ist folglich präsidial zu entscheiden. 
 
2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen 
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamts alles Zumutbare unterneh-
men, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, 
Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss die Bemü-
hungen nachweisen können. Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person 
genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Quali-
tät ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 112 V 217 E. 1b mit Hinweisen; Urteil des Bun-
desgerichts vom 7. August 2006, C 90/06, E. 1 mit Hinweisen). Gemäss der Verwaltungspraxis 
werden in der Regel durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen pro Monat verlangt, wobei 
stets auch die Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sind (Urteil des Bundesgerichts 
vom 25. April 2005, C 10/05, E. 2.3.1). Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkei-
ten der versicherten Person zu beachten wie Alter, Schul- und Berufsausbildung sowie die  
Usanzen des für sie in Betracht fallenden Arbeitsmarkts (BGE 120 V 78 E. 4a). Die ungenügen-
den Arbeitsbemühungen müssen für die verlängerte Arbeitslosigkeit kausal sein. Dies ist nicht 
der Fall, wenn die versicherte Person innert nützlicher Frist trotzdem eine neue Anstellung fin-
det (JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 38). 
 
2.2 Die versicherte Person muss sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, 
für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder 
der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da 
an die Kontrollvorschriften des Bundesrats befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG). Kommt sie dieser 
Verpflichtung nicht nach, kann die zuständige Arbeitslosenkasse respektive die kantonale 
Amtsstelle die Einstellung in der Anspruchsberechtigung verfügen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG). 
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt mithin eine angemessene Mitbeteili-
gung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten 
der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal zugefügt hat (BGE 124 V 227 E. 2b; 
vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juni 2011, 8C_271/2011, E. 2.2). Die Einstellung 
hat folglich die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die 
versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als Verwaltungssanktion ist sie 
vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht (THOMAS 
NUSSBAUMER, in: Koller/Müller/Rhinow/Zimmerli, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 
Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, Basel/Genf/München 2016, S. 2511 ff.). 
 

 

 
 
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2.3.1 Gemäss Art. 26 AVIV muss sich die versicherte Person gezielt um Arbeit bemühen, in 
der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung (Abs. 1). Sie muss den Nachweis der Arbeits-
bemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder 
am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht 
mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund 
geltend macht (Abs. 2). Die zuständige Amtsstelle überprüft die Arbeitsbemühungen der versi-
cherten Person monatlich (Abs. 3). Das Bundesgericht hat diese geänderte Verordnungsbe-
stimmung als gesetzmässig beurteilt. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann di-
rekt ausgesprochen werden, wenn die Arbeitsbemühungen nicht innert der Frist von Art. 26 
Abs. 2 AVIV eingereicht werden, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden muss. Es 
spielt keine Rolle, ob die Belege später, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren, vorgelegt 
werden (BGE 139 V 164). 
 
2.3.2 Mittels Abgabe des Formulars "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" wird 
die versicherte Person darauf aufmerksam gemacht, dass die Arbeitsbemühungen nicht be-
rücksichtigt werden können, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren 
Grund geltend macht. Von einer Setzung einer Nachfrist wird – ausser bei objektiver Verhinde-
rung – abgesehen (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco] vom Januar 
2013 [nachfolgend: AVIG-Praxis] Rz. B324 f.). 
 
3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerde-
verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts zu sorgen (BGE 125 V 195 E. 2; 122 V 158 E. 1a). Dies bedeutet, dass in Bezug 
auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzunehmen sind, wenn hierzu aufgrund 
der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender 
Anlass besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2009, 8C_106/2009, E. 1 mit weiteren 
Verweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 
Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2; Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juni 
2009, 8C_412/2009, E. 1). Zu beachten ist, dass der Untersuchungsgrundsatz die Beweislast 
im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst. Im Sozialversicherungspro-
zess tragen die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insoweit, als im Falle der Beweislo-
sigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei auszufallen hat, die aus dem unbewiesen ge-
bliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, 
wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer 
Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich 
hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). 
 
3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-
fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO i.V.m. Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 
61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht darf 
eine Tatsache erst und nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen über-
zeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, S. 135). Im Sozialversi-
cherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

 

 
 
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Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt 
diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die 
das Gericht von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 
126 V 360 E. 5b; 125 V 195 E. 2; 121 V 47 E. 2a; 121 V 208 E. 6b). 
 
4. Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsbemühungen für den Monat Mai 2018 
dem RAV Münchenstein rechtzeitig übergeben hat. In diesem Zusammenhang ist darauf hin-
zuweisen, dass die versicherte Person die Arbeitsbemühungen spätestens am letzten Tag der 
Frist – in casu am 5. Juni 2018 – dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen 
der Schweizerischen Post übergeben haben muss (AVIG-Praxis Rz. B324). Gemäss den Akten 
stellte die Beschwerdeführerin ihrem Berater drei Arbeitsbemühungen am 6. Juni 2018 um 
9 Uhr 35 per E-Mail zu. Damit ist die Zustellung unbestrittenermassen knapp zehn Stunden zu 
spät erfolgt. Wenn die Beschwerdeführerin moniert, dass ihr Berater die Arbeitsbemühungen 
auch bei rechtzeitiger Zustellung nicht vor dem Morgen des 6. Juni 2018 geprüft hätte, ändert 
dies nichts an der Tatsache, dass die Zustellung zu spät erfolgt ist. Dementsprechend sind die 
Arbeitsbemühungen nicht mehr zu berücksichtigen, es sei denn die Beschwerdeführerin könne 
einen entschuldbaren Grund vorbringen. 
 
5.1 Es ist somit zu prüfen, ob die Vorbringen der Beschwerdeführerin einen entschuldba-
ren Grund für den verspäteten Nachweis der Arbeitsbemühungen für den Monat Mai 2018 bil-
den. An das Vorliegen entschuldbarer Gründe werden grundsätzlich strenge Anforderungen 
geknüpft. Es können nur gewichtige Gründe anerkannt werden wie etwa höhere Gewalt, Krank-
heit oder Unfall, die es der versicherten Person in unvorhersehbarer Weise verunmöglichen, 
ihren Pflichten nachzukommen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 
28. Juli 2005, S 2005/72, E. 2.2). Sie liegen demnach nur vor, wenn die säumige Partei aus 
hinreichenden, objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht 
zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen und wenn ihr auch keine Nachlässigkeit vorzuwer-
fen ist. Es muss sich um Gründe von einigem Gewicht handeln (vgl. auch 
MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum bernischen VRPG, Bern 1997, Art. 43 N 8 f.). 
Im Rahmen der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung hat die versicherte Person 
hierfür zweckdienliche Beweismittel beizubringen (BGE 124 V 239 E. 4 b/bb). 
 
5.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei im Mai 2018 teils zu 100 %, teils zu 50 % 
arbeitsunfähig gewesen. Ausserdem sei sie nach 22 Jahren aus der grossen Familienwohnung 
ausgezogen. Den Umzug habe sie aufgrund geringer finanzieller Mittel alleine bewältigen müs-
sen. Trotz dieser Umstände habe sie dennoch drei Arbeitsbemühungen nachweisen können.  
 
5.3 Pract. med. B.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, attestierte mit Arztzeugnis 
vom 3. Mai 2018 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 16. April 2018 bis 6. Mai 2018. Mit ei-
nem weiteren Arztzeugnis vom 3. Mai 2018 bestätigte er zudem eine Arbeitsunfähigkeit von 
50 % im Zeitraum vom 7. Mai 2018 bis 13. Mai 2018. Zwischen 14. Mai 2018 und 3. Juni 2018 
sei seine Patientin laut Arztzeugnis vom 9. Mai 2018 weiterhin zu 50 % arbeitsunfähig. Gemäss 
Arztzeugnis vom 14. Juni 2018 habe die 50%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 18. Juni 2018 bis 

 

 
 
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1. Juli 2018 weiterbestanden. Ab 2. Juli 2018 sei sie gemäss Arztzeugnis vom 2. Juli 2018 wie-
der voll arbeitsfähig. 
 
5.4 Die Beschwerdegegnerin ging in ihrem Einspracheentscheid vom 31. Juli 2018 davon 
aus, dass gemäss der AVIG-Praxis nur eine ausgewiesene vollständige Arbeitsunfähigkeit eine 
versicherte Person von der Pflicht zur Stellensuche zu befreien vermag. Auch könne für eine 
solche Zeit die Einreichehandlung nicht erwartet werden. Da im vorliegenden Fall nur für den 
Zeitraum vom 16. April 2018 bis zum 6. Mai 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert worden 
sei, sei die Beschwerdeführerin nach diesem Zeitraum der Pflicht zur Stellensuche und der Ob-
liegenheit zur rechtzeitigen Einreichung der Nachweise beim zuständigen RAV unterlegen. 
Mangels 100%-iger Arbeitsunfähigkeit in der Zeit vom 1. Juni 2018 bis zum 5. Juni 2018 habe 
von ihr eine rechtzeitige Zustellung der Arbeitsbemühungen verlangt werden können. 
 
5.5.1 Primär ist festzustellen, dass die AVIG-Praxis in Rz. B320 zwar festhält, dass während 
krankheits- oder unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit auf den Nachweis von Arbeitsbemühungen 
zu verzichten ist. Es wird jedoch nicht ausgeführt, ob es sich dabei um eine volle Arbeitsunfä-
higkeit handeln muss. Das Bundesgericht führte dazu aus, dass es dem Versicherten, der im 
relevanten Zeitraum der möglichen Einreichehandlung zu 50 % in der Arbeitsfähigkeit einge-
schränkt ist, aus gesundheitlichen Gründen ohne weiteres möglich ist, das geforderte Formular 
innert der unter aArt. 26 Abs. 2bis AVIV noch vorgesehenen Nachfrist der Verwaltung zuzustel-
len. Es weist zudem darauf hin, dass sogar zu 100 % arbeitsunfähige versicherte Personen für 
die Zeit der bestehenden Arbeitsunfähigkeit nicht zwangsläufig von der Pflicht zur Stellensuche 
befreit sind (Urteil des Bundesgerichts vom 28. September 2006, C 164/05, E. 7). Erst Recht 
muss diesfalls bei einer teilweisen Arbeitsunfähigkeit die rechtzeitige Zustellung der Arbeitsbe-
mühungen an den RAV-Berater zumutbar sein. Mit Arztzeugnis vom 9. Mai 2018 wurde der 
Beschwerdeführerin vom 14. Mai 2018 bis 3. Juni 2018 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attes-
tiert. Im relevanten Zeitraum der möglichen Einreichehandlung (1. Juni 2018 bis 5. Juni 2018) 
war sie folglich an zwei Tagen zu 100 % und an drei Tagen zu 50 % arbeitsfähig, womit ihr die 
rechtzeitige Zustellung der Arbeitsnachweise zumutbar war. 
 
5.5.2 Weiter zu berücksichtigen ist das Urteil 8C_365/2016, in welchem das Bundesgericht 
in Erwägung 4.3 ausführte, dass die Versicherte während der Zeit ihrer Arbeitsunfähigkeit ad-
ministrative Formalitäten, insbesondere zwei Bewerbungen, bewerkstelligen konnte und es ihr 
damit ohne weiteres möglich gewesen wäre, die Bewerbungen rechtzeitig bei ihrem Berater 
selbst abzugeben oder durch eine Drittperson abgeben zu lassen. Im vorliegenden Fall erstellte 
die Beschwerdeführerin drei Bewerbungen. Verfasst worden sind sie am 15., 16. und 
22. Mai 2018. Laut Arztzeugnis von pract. med. B.____ vom 9. Mai 2018 war die Beschwerde-
führerin im Zeitraum vom 14. Mai 2018 bis 3. Juni 2018 zu 50 % arbeitsunfähig. Damit wäre es 
ihr trotz teilweiser Arbeitsunfähigkeit also möglich gewesen, Bewerbungen zu schreiben. Umso 
mehr hätte ihr sodann die rechtzeitige Zustellung ihrer Arbeitsbemühungen an den RAV-Berater 
möglich gewesen sein müssen. Damit ist der Beschwerdegegnerin zuzustimmen, dass die vor-
liegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen keinen entschuldbaren Grund für die verspätete 
Zustellung der Arbeitsbemühungen darstellen. 
 

 

 
 
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5.6 Wenn die Beschwerdeführerin weiter moniert, dass es ihr aufgrund des Auszugs aus 
der langjährigen Familienwohnung nicht möglich war, die Arbeitsbemühungen rechtzeitig ihrem 
Berater zuzustellen, so kann ihr in dieser Hinsicht nicht gefolgt werden. Ein Umzug vermag die 
Aufhebung der arbeitsversicherungsrechtlichen Pflichten nicht zu rechtfertigen (Urteil des Bun-
desgerichts vom 22. Juni 2007, C 258/06, E. 4.3; BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zü-
rich/Basel/Genf 2013, Art. 30 S. 174). 
 
5.7 Nach dem Gesagten steht fest, dass die Beschwerdeführerin den Nachweis ihrer im 
Mai 2018 getätigten Arbeitsbemühungen ohne entschuldbaren Grund nicht innert der Frist ge-
mäss Art. 26 Abs. 2 AVIV eingereicht hat. Die Verwaltung durfte daher mit gutem Grund davon 
ausgehen, dass keine Arbeitsbemühungen unternommen und somit die Schadenminderungs-
pflicht verletzt wurde, weshalb sie die Beschwerdeführerin zu Recht gestützt auf Art. 30 Abs. 1 
lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat (vgl. BGE 139 V 89 E. 6.2). 
 
6.1 In einem nächsten Schritt gilt es die angemessene Dauer der Einstellung zu prüfen. 
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) 
und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festlegung der Dauer der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung besteht für die anwendenden Behörden ein relativ 
grosser Ermessensspielraum. Nach § 57 lit. c VPO hat die sozialversicherungsrechtliche Abtei-
lung des Kantonsgerichts bzw. deren präsidierende Person bei Präsidialentscheiden die ange-
fochtene Verfügung zwar auch auf deren Angemessenheit zu überprüfen, sie greift jedoch bei 
der Beurteilung der durch die Vorinstanz angeordneten Einstellungsdauer praxisgemäss nur mit 
Zurückhaltung in deren Ermessensspielraum ein. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, 
durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung 
getragen (BGE 141 V 365 E. 2.4). 
 
6.2 Bei der Beurteilung dieses Ermessens ist im Einzelfall der vom seco als Aufsichtsbehör-
de der Durchführungsorgane der Arbeitslosenversicherung herausgegebene Einstellraster zu 
berücksichtigen, welcher die Gewährung einer möglichst einheitlichen Rechtsanwendung in den 
Kantonen zum Ziel hat (vgl. NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 862). Der Einstellraster sieht für erstmali-
ge zu spät eingereichte Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode bei leichtem Ver-
schulden eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung von fünf bis neun Tagen vor (vgl. 
AVIG-Praxis Rz. D79 "Einstellraster" unter 1.E). 
 
6.3 Die Beschwerdegegnerin ging im Einspracheentscheid vom 31. Juli 2018 davon aus, 
dass eine Einstellung von acht Tagen angemessen sei. Zur Begründung brachte sie vor, dass 
die Einstelldauer von fünf Tagen für die erstmals verspätete Einreichung der Arbeitsbemühun-
gen gemäss Art. 45 Abs. 5 AVIV verlängert werde, wenn in den letzten zwei Jahren bereits Ein-
stelltage gesprochen werden mussten. Im vorliegenden Fall seien drei Verfügungen des RAV 
vom 15. Februar 2017 (mangelhafte Arbeitsbemühungen vor Arbeitslosigkeit), vom 
4. April 2018 (fehlende Arbeitssuchbemühungen vor Arbeitslosigkeit) und vom 4. April 2018 
(fehlende Arbeitssuchbemühungen Monat Februar 2018) in die Beurteilung miteinzubeziehen. 

 

 
 
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Auch wenn die Verfügung vom 12. Juni 2018 noch eine Einstelldauer von elf Tagen vorsah, sei 
eine Reduktion auf acht Einstelltage in Würdigung aller Umstände, insbesondere der wiederhol-
ten Pflichtverletzungen und in Nachachtung von Art. 45 Abs. 5 AVIV, als angemessen zu be-
trachten und entsprächen dem leichten Verschulden. 
 
6.4 In seiner Vernehmlassung vom 24. Oktober 2018 beantragte das KIGA nunmehr die 
Reduktion der Einstelltage von acht auf sieben Tage. Es anerkannte die von der Beschwerde-
führerin geltend gemachte Rüge, dass die Erhöhung der fünf Einstelltage wegen erstmals zu 
spät eingereichten Arbeitsbemühungen nicht korrekt erfolgt sei. Die Verfügung vom 15. Februar 
2017 wegen mangelnder Arbeitsbemühungen vor Stellenlosigkeit falle in eine Zeit, für die der 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung negiert worden sei. In der Folge seien diese Einstell-
tage nie vollzogen worden, hätten aber in die Berechnung der Vorsanktionen Eingang gefun-
den. Es seien deshalb nur die beiden Einstellungsverfügungen vom 4. April 2018 straferhöhend 
ins Verschulden miteinzubeziehen, womit eine Einstelldauer von sieben Tagen angemessen 
sei. Diesem Antrag ist stattzugeben. Gemäss der in Art. 26 Abs. 2 AVIV statuierten Fiktion ist 
die Beschwerdeführerin so zu behandeln, als hätte sie keine Arbeitsbemühungen nachgewie-
sen. Die Vorinstanz hat mit der Einstellungsdauer von sieben Tagen (fünf Tage wegen erstma-
lig verspäteten Nachweises von Arbeitsbemühungen und jeweils ein Tag für die beiden Vor-
sanktionen vom 4. April 2018) den konkreten Umständen des Einzelfalls durchaus Rechnung 
getragen. Da im Übrigen keine weiteren Umstände ersichtlich sind, die ein weitergehendes Ab-
weichen vom erwähnten Einstellraster des seco nahe legen würden, erweist sich die von der 
Beschwerdegegnerin beantragte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von sieben Tagen 
als angemessen. 
 
6.5 Daran ändern auch die Ausführungen der Beschwerdeführerin nichts, wenn sie in der 
Beschwerde vom 6. August 2018 geltend macht, dass sie die Verspätung als sehr geringfügig 
und folgenlos betrachte, weshalb eine Sanktion in der Höhe von fünf Einstelltagen nicht ge-
rechtfertigt sei. Ihr ist zuzustimmen, dass die Verspätung der Einreichehandlung sehr gering ist. 
Das Bundesgericht führte im Entscheid 8C_64/2012, E. 3.1, aus, dass das kantonale Gericht 
den Rahmen seines Ermessens gewahrt hatte, indem es die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung auf einen Einstelltag mit der Begründung reduziert hatte, dass es sich um eine erst-
malige und nur kurze Verspätung bei der Einreichung der Arbeitsbemühungen gehandelt habe. 
Im vorliegenden Fall handelt es sich zwar um eine sehr kurze Verspätung von lediglich zehn 
Stunden. Selbst bei einer rechtzeitigen Zustellung hätte der RAV-Berater die am Vormittag des 
6. Juni 2018 um 9 Uhr 35 zustellten Arbeitsbemühungen wohl nicht früher bearbeitet. Dennoch 
kommt diese Rechtsprechung nicht zur Anwendung, da es sich gemäss den Akten nicht um die 
erste Einstellung in der Anspruchsberechtigung handelt. Zudem hat das Bundesgericht lediglich 
eine Willkürprüfung vorgenommen. Es gilt zu beachten, dass das kantonale Gericht nur mit Zu-
rückhaltung in das Ermessen der Vorinstanz eingreift. Dazu besteht vorliegend kein Anlass. 
 
6.6 Zusammenfassend ist damit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die 
Beschwerdeführerin wegen verspätet eingereichter Arbeitsbemühungen in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt hat. Die in der Vernehmlassung beantragte Einstelldauer von sieben Ta-

 

 
 
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gen erweist sich als angemessen. Die Beschwerde ist damit entsprechend dem Antrag der Be-
schwerdegegnerin teilweise gutzuheissen. 
 
7. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 
erheben.  
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als in Abände-
rung des Einspracheentscheids des KIGA Baselland vom 31. Juli 2018 
die Einstellungsdauer von acht Tagen auf sieben Tage herabgesetzt 
wird. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 

 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht