# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5547df89-be4b-5c58-992c-c3bf4945ab3f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.03.2022 IV 2018/113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-113_2022-03-29.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/113

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.07.2022

Entscheiddatum: 29.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2022
Art. 88bis Abs. 2 IVV. Wirkungszeitpunkt der Herabsetzung/Einstellung einer 
laufenden Invalidenrente Die in lit. a geregelte Herabsetzung/Aufhebung mit 
dem Ablauf des ersten Monats nach dem Erlass der Verfügung beruht auf 
dem Gedanken des Schutzes des Vertrauens in die frühere 
Rentenzusprache. Die rückwirkende Herabsetzung/Aufhebung auf den 
Zeitpunkt der Reduktion des Invaliditätsgrades bei Meldepflichtverletzung 
oder unrechtmässiger Erwirkung lässt sich also dadurch erklären, dass ab 
dem Zeitpunkt, ab dem die Meldepflicht hätte erfüllt werden müssen oder ab 
dem die Rente unrechtmässig erwirkt worden ist, kein schutzwürdiges 
Vertrauen mehr bestanden hat. Ergeht eine Herabsetzungs- oder 
Aufhebungsverfügung gestützt auf die lit. a und wird diese Verfügung 
entweder durch die IV-Stelle oder das Gericht aufgehoben, damit weitere 
Abklärungen vorgenommen werden können, so ist beim späteren erneuten 
Erlass einer Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung nicht die lit. a 
anwendbar, weil bereits mit der widerrufenen/aufgehobenen ersten 
Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung die Schutzwürdigkeit des 
Vertrauens in die frühere Rentenzusprache beseitigt worden ist. Die lit. b ist 
also lückenfüllend durch eine dritte Ausnahme von der lit. a zu ergänzen: Die 
Herabsetzung/Aufhebung erfolgt rückwirkend auf den Zeitpunkt, den die 
widerrufene Herabsetzungs-/Aufhebungsverfügung angeordnet hätte. Das 
ist die eigentliche Begründung für die entsprechende Bundesgerichtspraxis 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 
2022, IV 2018/113).

Entscheid vom 29. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

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Geschäftsnr.

IV 2018/113

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung 6a)

Sachverhalt

A.  

A.___ reichte am 9. Januar 2003 eine Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen für 

Erwachsene bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein (IV-act. 1). Sie gab an, keine 

Lehre abgeschlossen und bis zum Eintritt der vollen Arbeitsunfähigkeit in einem 

Pensum von 70 Prozent als Hilfspflegerin gearbeitet zu haben. Das wurde von der 

Arbeitgeberin bestätigt (IV-act. 9).

A.a. 

Die rheumatologischen Fachärzte des Kantonsspitals St. Gallen hatten am 6. 

September 2002 berichtet, die Versicherte leide an einem Fibromyalgie-Syndrom (IV-

act. 8-17 ff.). Sie hatten aktuell noch eine kurzfristige volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. 

A.b. 

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Nach Einleiten der Therapie solle die Patientin schnellstmöglich wieder an ihren 

Arbeitsplatz zurückkehren. Das Pensum solle initial 50 Prozent betragen und dann je 

nach Verlauf gesteigert werden. Das Z.___ erstattete zuhanden der 

Krankentaggeldversicherung am 15. Januar 2003 ein Gutachten (IV-act. 8-5 ff.). Laut 

diesem Gutachten litt die Versicherte an einem chronifizierten, generalisierten und 

undifferenzierten Schmerzsyndrom mit einer ausgeprägten somatoformen 

Schmerzstörung, einer psychosozialen Belastungssituation in der Vergangenheit sowie 

einer prolongierten depressiven Anpassungsstörung. Die Sachverständigen attestierten 

eine mittel- bis langfristige volle Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten. Der 

regionale ärztliche Dienst (RAD) hielt am 1. Juli 2003 fest, es sei von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit ab 24. Juli 2002 sowohl in der angestammten als auch in einer 

angepassten Tätigkeit auszugehen (IV-act. 11). Weitere medizinische Abklärungen 

seien nicht notwendig. Mit einer Verfügung vom 6. November 2003 wurde der 

Versicherten von der IV-Stelle ab 1. Juli 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 76 Prozent 

eine ganze Invalidenrente zugesprochen (IV-act. 17). Die IV-Stelle ging dabei von einem 

erwerblichen Anteil von 70 Prozent und von einem Haushaltanteil von 30 Prozent aus 

(IV-act. 15).

Im November 2012 forderte die IV-Stelle die Versicherte, deren Hausarzt und 

deren behandelnden Psychiater auf, verschiedene Fragen zum Gesundheitszustand zu 

beantworten. Die Versicherte machte im Fragebogen betreffend die Revision der 

Invalidenrente geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert und sie leide 

seit Monaten an zusätzlichen Beinbeschwerden (IV-act. 45). Dr. med. B.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, attestierte einen unverändert schlechten 

Gesundheitszustand (IV-act. 48). Er gab an, die Versicherte verlasse kaum noch die 

Wohnung und ihr Privatleben beschränke sich auf den engsten Familienkreis. Auch der 

Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, gab einen 

unveränderten Gesundheitszustand an (IV-act. 49). Der RAD notierte am 25. Januar 

2013, dass die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit der Versicherten überwiegend in 

einem Leiden gemäss den Schlussbestimmungen zur sogenannten IV-Revision 6a (6. 

Revision des IVG, erstes Massnahmenpaket) bestehe (IV-act. 50). Die Arztberichte 

beschrieben eine prolongierte depressive Anpassungsstörung mit Somatisierung. Eine 

chronische körperliche Begleiterkrankung mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und 

A.c. 

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ein mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne längerfristige Remission seien nicht beschrieben. Ein sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens lasse sich nicht erkennen. Ebenso wenig liege ein verfestigter, 

therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung vor. Weiter sei kein 

unbefriedigendes Behandlungsergebnis vorhanden. Aus medizinischer Sicht seien 

keine weiteren Unterlagen einzuholen. Am 29. Januar 2013 notierte ein Mitarbeiter des 

Rechtsdienstes der IV-Stelle (IV-act. 51), eine Anpassungsstörung mit einer längeren 

depressiven Reaktion sei rechtsprechungsgemäss nicht invalidisierend. Vorliegend 

bestehe kein Rentenanspruch, weil die sogenannten Foerster’schen Kriterien nicht 

erfüllt seien. Mit einem Vorbescheid vom 13. Februar 2013 eröffnete die IV-Stelle der 

Versicherten, dass sie beabsichtige, die Rente auf Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats aufzuheben (IV-act. 54). Am 21. Februar 2013 wandte die 

Versicherte ein, ihr Gesundheitszustand sei nicht genügend geprüft worden (IV-act. 56). 

Die Meinung von Dr. B.___ könne nicht einfach ignoriert werden. Sie beantrage daher, 

dass weitere Abklärungen durchgeführt würden. Dem Einwand lagen diverse 

medizinische Berichte bei (IV-act. 57). Der RAD notierte am 12. April 2013, aus den neu 

eingereichten Berichten ergäben sich keine neuen Tatsachen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 58). Es seien keine weiteren medizinischen Unterlagen 

einzuholen. Mit einer Verfügung vom 15. April 2013 hob die IV-Stelle die laufende 

ganze Rente in Anwendung der lit. a Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 6. IV-

Revision per Ende Mai 2013 auf (IV-act. 59).

Am 16. Mai 2013 erhob die Versicherte eine Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 15. April 2013 (IV-act. 65). Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung mit der 

Begründung, der Sachverhalt sei nicht genügend abgeklärt worden. Dem Bericht über 

die psychiatrische Untersuchung vom 12. Dezember 2002 lasse sich eine ernsthaftere 

psychiatrische Diagnose entnehmen, als von der IV-Stelle bzw. vom RAD angenommen 

worden sei. Wiedereingliederungsmassnahmen seien gar nicht erst geprüft worden. 

Insgesamt erweise sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig, weil sie auf 

einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt beruhe. Die IV-Stelle beantragte am 20. 

Juni 2013 die Abweisung der Beschwerde (IV-act. 70). Zur Begründung äusserte sie im 

Wesentlichen, es sei unbestritten, dass ein Leiden im Sinne der Schlussbestimmungen 

A.d. 

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zur IV-Revision 6a vorliege. Die Ärzte hätten bei der Versicherten einen unveränderten 

Gesundheitszustand bestätigt. Der Umstand, dass die Versicherte für die weitere 

Ausrichtung ihrer bisherigen Rente kämpfe, lasse ohne weiteres darauf schliessen, 

dass sie sich als nicht arbeitsfähig sehe. Zudem sei die Versicherte nicht ernsthaft an 

Eingliederungsmassnahmen interessiert. Wenn die Versicherte effektiv an 

Eingliederungsmassnahmen interessiert sei, könne sie sich ohne Weiteres bei der IV-

Stelle melden. Am 3. Juli 2014 hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

die angefochtene Verfügung vom 15. April 2013 auf und wies die Sache zur 

Durchführung weiterer Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne 

der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (IV-act. 75). Es erachtete die Voraussetzungen 

für eine nachträgliche Überprüfung der Rentenzusprache als erfüllt (IV 2013/224, E. 

2.3). Den Erwägungen war zusammenfassend zu entnehmen, dass der RAD bei der 

Überprüfung im Wesentlichen auf das über zehn Jahre alte Gutachten der Z.___ 

abgestellt habe. Die behandelnden Ärzte hätten zwar auf Nachfrage hin ausgeführt, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich nicht wesentlich verändert. Alleine 

aufgrund dieser eher vagen Angaben könne aber nicht gestützt auf das über zehn 

Jahre alte Gutachten der Z.___ über den aktuellen Rentenanspruch der Versicherten 

befunden werden, zumal aktenkundig sei, dass diese zwischenzeitlich unter anderem 

zweimal an der Wirbelsäule habe operiert werden müssen. Damit seien die vom 

Gesetzgeber geforderten allseitigen Untersuchungen bezüglich des aktuellen 

Gesundheitszustandes der betroffenen Person unterblieben.

Am 6. Dezember 2014 berichtete Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, der IV-Stelle (IV-act. 83), die Versicherte leide an einer anhaltenden 

posttraumatischen Belastungsstörung mit einer mittlerweile andauernden 

Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung nach schweren 

Schussverletzungen im Kopf- und Halsbereich, an einer chronischen Schmerzstörung 

bei einem Zustand nach wiederholten neurochirurgischen Operationen und 

Fibromyalgie und ferner an einem hirnorganischen Psychosyndrom. Derzeit erfolge eine 

ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung einschliesslich 

Psychopharmakotherapie. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfspflegerin erscheine 

aus medizinischer Sicht mit dem aktuellen anhaltenden Gesundheitszustand keinesfalls 

vereinbar. Es lägen hochgradige Einschränkungen im Konzentrations- und 

A.e. 

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Auffassungsvermögen sowie bei der Anpassungsfähigkeit und der Belastbarkeit vor. 

Schwere Antriebs-, Denk- und Affektstörungen hätten auf Dauer eine volle 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge. Der neue Hausarzt der Versicherten, Dr. med. E.___, 

Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete der IV-Stelle am 15. Dezember 2014 

(IV-Act. 84), er habe bei der Versicherten eine chronische Schmerzstörung im Rahmen 

einer Fibromyalgie, eine rezidivierende depressive Störung, ein generalisiertes 

lumboradikuläres Schmerzsyndrom, ein Kolon irritabile, eine beginnende Gonarthrose, 

einen Eisen- und Vitamin-D- Mangel sowie eine chronische Müdigkeit und 

Schlafstörungen diagnostiziert. Je nach Verlauf sei eine teilstationäre oder stationäre 

Behandlung oder auch eine psychiatrische Hospitalisation zu diskutieren. Bezüglich der 

Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit sei die Prognose schlecht. Dr. D.___ reichte der 

IV-Stelle den Bericht der psychologischen Untersuchung vom September 2013 am 

Kantonsspital St. Gallen ein (IV-act. 91). Die standardisierte psychologische 

Untersuchung war nicht möglich gewesen, da die Versicherte deutlich blockiert hatte, 

in Tränen ausgebrochen war und nicht zur Mitarbeit hatte motiviert werden können. Die 

Versicherte habe deutlich ängstlich, deprimiert und infolge ihrer psychischen Probleme 

und chronischen Schmerzen in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt gewirkt. Die 

Blockaden seien auf psychische Störungen zurückzuführen gewesen. Die 

Anstrengungsbereitschaft habe deutlich reduziert gewirkt, wobei die Versicherte nicht 

den Eindruck vermittelt habe, dass sie bewusst simuliert habe. Ihr war eine stationäre 

psychiatrische Behandlung in X.___, inklusive dortiger Demenzabklärung, empfohlen 

worden.

Am 26. Mai 2015 erstattete das Swiss Medical Assessment- and Business-Center 

(SMAB) AG der IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 103). Die Versicherte 

war in den Fachgebieten Psychiatrie, Orthopädie/Traumatologie, Neurologie und Innere 

Medizin begutachtet worden. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, es hätten 

sich schleichend somatoforme Störungen ausgebildet. Die Versicherte habe im Sinne 

einer Anpassungsstörung depressiv reagiert und eine Dysthymie entwickelt (IV-act. 

103-12 f.). Sie habe als Hauptursache der seelischen und in der Folge auch der 

körperlichen Verschlechterung angegeben, dass ihr erster Ehemann sie im Jahre 1978 

während den Ferien in ihrer Heimat angeschossen habe. Der psychiatrische 

Sachverständige führte weiter aus, danach habe die Versicherte jahrelang gearbeitet. 

A.f. 

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Die Kriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung lägen insgesamt nicht vor 

(IV-act. 103-34). Die Versicherte habe angegeben, die Schmerzen seien dann aber 

gewachsen und so gross gewesen, dass sie ihr Arbeitspensum reduziert habe. Die 

Schmerzen und Erschöpfung und die fehlende Konzentration seien dann so gross 

geworden, dass sie schliesslich nicht mehr habe arbeiten können (IV-act. 103-27/29). 

Der psychiatrische Sachverständige hielt dazu fest, diese Reduktion der Arbeitsleistung 

sei aus psychiatrischer Sicht nicht nachvollziehbar (IV-act. 103-35). Die Versicherte 

weise typische Symptome wie Antriebsverminderung, Verlust des Selbstvertrauens, 

Pessimismus im Hinblick auf die Zukunft und Grübeln über die Vergangenheit, Neigung 

zum Weinen sowie Gefühle von Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung auf. Allerdings 

erfüllten diese Beschwerden die diagnostischen Kriterien einer depressiven Episode 

nicht. Dies widerspiegle sich auch im durchgeführten Beck'schen-Depressions-

Inventar. Die Versicherte habe dieses nur mit Hilfe ausfüllen können, das 

diesbezügliche Unvermögen habe aber aufgesetzt gewirkt. Gegen eine relevante 

depressive Störung sprächen das sehr gepflegte Auftreten, die Pflege eines 

generationsübergreifenden Familienlebens mit mehrwöchigen Reisen in die Heimat 

sowie die Freizeitbeschäftigungen. Schliesslich liege bei der Versicherten eine 

Neurasthenie vor. Es bestehe der Eindruck, dass die Versicherte sich in ihrer Störung 

eingerichtet habe. Die drei genannten Gesundheitsstörungen entsprächen einem 

syndromalen Beschwerdebild, weshalb die Förster-Kriterien zu diagnostizieren seien. 

Die Beschwerden hätten zu keinem Zeitpunkt eine ausreichende, fassbare organische 

Ursache gehabt. Die Pathogenese und die Ätiologie der vorliegenden 

Gesundheitsstörungen könnten medizinisch nicht ausreichend erklärt werden. Die 

Symptomatik der Versicherten unduliere auch nach deren eigenen Angaben. Weiter sei 

auch die medikamentöse Compliance fraglich. Bisher sei keine stationäre 

psychiatrische Therapie erfolgt. Bei der Versicherten lasse sich keine auffällige 

prämorbide Persönlichkeitsstruktur bzw. -entwicklung finden, vielmehr bestehe 

lediglich eine Persönlichkeitsakzentuierung. Andere chronische Begleiterkrankungen 

fehlten. Es bestehe auch keine ausgewiesene psychische Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Die Dysthymie, die somatoforme 

Schmerzstörung sowie die Neurasthenie gehörten nicht dazu. Es spreche auch weiter 

nichts gegen die Überwindbarkeit des syndromalen Beschwerdebildes. Die Versicherte 

sei daher aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt belastbar (IV-act. 103-13 f.). 

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Aufgrund der langen Abwesenheit vom Arbeitsplatz sei aber eine schrittweise 

Erhöhung bis zum Erreichen einer vollen Arbeitsfähigkeit vorzunehmen (IV-act. 103-35). 

In seinem orthopädisch-traumatologischen Gutachten hielt der entsprechende 

Sachverständige fest, die Versicherte könne eine mittelschwere Tätigkeit, worunter 

auch die Arbeit als Schwesternhelferin falle, nicht mehr durchführen. In einer 

angepassten Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 103-14). Neurologisch 

sei der Status (mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit) völlig unauffällig. Es läge keine 

neurologische Diagnose vor; die geäusserten Schmerzen könnten mit einer solchen 

Diagnose nicht in Verbindung gebracht werden. Internistisch gesehen sei die Therapie 

gut bzw. optimal eingestellt. Die Arbeitsfähigkeit sei daher aus neurologischer und 

internistischer Sicht weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit 

gestört (IV-act. 103-15). Zusammenfassend ergäben sich lediglich aus orthopädischer 

Sicht Einschränkungen. Der Versicherten sei demzufolge eine angepasste leichte 

Tätigkeit im Wechsel von Sitzen, Stehen und Gehen zumutbar, wobei der Einsatz 

beider Hände für körperlich leichte bis sehr leichte Tätigkeiten geeignet wäre. Das 

Heben und Tragen von Lasten von mehr als 5 kg sowie lange Wegstrecken sollten 

vermieden werden. Für eine solche Tätigkeit bestehe ab sofort eine volle 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 103-17 f./20 f.). Im Anschluss an die beiden 

Bandscheibenoperationen sei jeweils von einer Arbeitsunfähigkeitszeit von ca. sechs 

Monaten auszugehen, länger andauernde Arbeitsunfähigkeiten in einer angepassten 

Tätigkeit über einen solchen Zeitraum hinaus seien laut der Aktenlage nicht erkennbar 

(IV-act. 103-19).

Der RAD-Arzt Dr. med. F.___ notierte am 2. Juni 2015, das SMAB-Gutachten sei 

umfassend und schlüssig (IV-act. 104). Die im Konsens abgeleiteten medizinischen 

Schlussfolgerungen seien versicherungsmedizinisch nachvollziehbar. Die wesentlichen 

Einschränkungen fänden in der Beurteilung Berücksichtigung. Auf das Gutachten 

könne daher abgestellt werden. Mit einem Vorbescheid vom 17. Juni 2015 kündigte die 

IV-Stelle der Versicherten an, dass sie beabsichtige, die IV-Rente aufzuheben (IV-act. 

109). Sie begründete dies damit, dass den vorliegenden medizinischen Unterlagen 

keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen seien, die aus 

versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen 

würden. Es lägen keine Anhaltspunkte für eine psychiatrische Komorbidität oder 

A.g. 

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sonstige schwere Funktionseinschränkungen vor. Weiter spreche nichts gegen eine 

Schmerzüberwindbarkeit. Hiergegen wandte die Versicherte am 17. Juli 2015 ein (IV-

act. 112), das psychiatrische Teilgutachten sei nicht schlüssig und widerspreche dem 

orthopädischen Befund. Daher sei eine erneute Beurteilung vorzunehmen. Weiter 

reichte die Versicherte eine Stellungnahme von Dr. D.___ vom 14. Juli 2015 ein (IV-act. 

113). Dieser hatte angeführt, dass die gutachterliche Querschnittsdiagnostik nicht mit 

der Längsschnittdiagnostik im nunmehr rund zweijährigen Behandlungsverlauf 

korreliere. Bei der Versicherten bestehe eine vollumfänglich medizinisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit zu 100 Prozent für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Schwesternhilfe. Folgende psychische Fähigkeiten seien massiv eingeschränkt bis 

aufgehoben und bedingten eine dauerhafte vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit: 

Ordnungsbereitschaft, Problemlösung, Pünktlichkeit, Reaktionsfähigkeit, 

Selbständigkeit, Sorgfalt, Arbeit, Umstellungsfähigkeit, Verantwortung, Antrieb, 

Auffassung, Aufmerksamkeit, Ausdauer, Durchsetzung, Kontaktfähigkeit, 

Konzentration, Kritikfähigkeit, Lernen und Merken sowie Frustrationstoleranz. Weiter 

habe der Gutachter die arbeitsprognostische Abklärung im Rahmen einer neuro-

psychiatrischen Evaluation des psychischen Funktionspotenzials von Herr Dr. G.___ 

vom Dezember 2002 unberücksichtigt gelassen. Letzterer habe in seinen Ausführungen 

eine objektivierbare depressive Psychopathologie schweren Ausprägungsgrades sowie 

eine psychische Wesensveränderung beschrieben. Er habe deutliche Hinweise für eine 

dysfunktionale innerpsychische Fehlverarbeitung auf dem Boden der traumatisierten 

psychischen Entwicklung bei einer intelligenten, engagierten und arbeitsmotivierten 

Persönlichkeit gefunden. Damit hätten offenbar vor 13 Jahren bereits Hinweise auf die 

heute weiter chronifizierte Symptomatik bestanden. Infolgedessen notierte die IV-Stelle 

in ihrem Strategieprotokoll vom 29. Februar 2016, dass gezielte Rückfragen an die 

Gutachter der SMAG AG vorzunehmen seien (IV-act. 114). In ihren Stellungnahmen 

vom 21. März 2016 (IV-act. 116 und 118) führten die SMAG-Gutachter aus, dass die 

Versicherte in den vergangenen Jahren immer wieder versucht habe, eine relevante, 

depressive Symptomatik geltend zu machen. Weiter seien die zitierten Diagnosen aus 

dem Bericht des behandelnden Psychiaters in Zweifel zu ziehen. Die B- bis D-Kriterien 

für eine posttraumatische Belastungsstörung lägen nicht vor. Deshalb könne es nicht 

zu einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung gekommen 

sein. Die Versicherte sei nach dem Trauma Jahrzehnte gesund und leistungsfähig 

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B.  

gewesen. Weiter habe auch kein hirnorganisches Psychosyndrom diagnostiziert 

werden können. Die von der Versicherten dargestellten massiven Einschränkungen 

hätten nicht reproduziert werden können. Die demonstrativ präsentierten Defizite seien 

nicht durchgehend vorhanden gewesen, was per se den Verdacht auf eine Aggravation 

gelenkt habe. Hinzu komme, dass der Heilungsverlauf der Versicherten nicht 

nachvollziehbar sei. Trotz der psychiatrischen Behandlung sei keine Besserung erreicht 

worden. Dementsprechend seien die Kriterien einer mittelgradigen depressiven 

Episode nicht erfüllt. Daher erachte er die Versicherte aus psychiatrischer Sicht 

weiterhin als zu 100 Prozent arbeitsfähig. In ihrem zweiten Vorbescheid vom 23. 

August 2016 wies die IV-Stelle darauf hin (IV-act. 120), dass sie bei den Gutachtern 

eine Rückfrage eingeholt habe. Gestützt auf diese Stellungnahme halte sie am 

vorgehenden Entscheid fest. Dagegen wandte die Versicherte am 19. September 2016 

ein (IV-act. 121), die Sachverständigen hätten sich nicht substantiell mit den Befunden 

des behandelnden Psychiaters auseinandergesetzt. Dem Gutachten fehle es an der 

notwendigen qualifizierten Auseinandersetzung mit den ernst zu nehmenden Befunden. 

Insgesamt fehle es an der Schlüssigkeit des psychiatrischen Teilgutachtens im Hinblick 

auf die für die Beurteilung der Gründe für die Rentenaufhebung massgebenden 

Befunde. So dränge es sich auf, ein neues, unabhängiges psychiatrisches Gutachten 

einzuholen. Unbestritten bleibe, dass die Versicherte in der angestammten Tätigkeit 

nicht mehr arbeiten könne. Der RAD äusserte demgegenüber am 19. Dezember 2016, 

die Stellungnahme der SMAB-Gutachter sei ausreichend (IV-act. 122). Am 3. Januar 

2017 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Aufhebung der Rente. Sie machte 

geltend, das Gutachten erfülle alle erforderlichen Kriterien, so dass ihm der volle 

Beweiswert zukomme. Somit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit (IV-act. 124).

Am 6. Februar 2017 erhob die Versicherte Beschwerde (IV-act. 128-2 ff.). Sie be­

antragte die Aufhebung der Verfügung vom 3. Januar 2017 und die weitere Gewährung 

einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab Juni 2013. Zur Begründung brachte sie im 

Wesentlichen vor, aufgrund der orthopädisch-traumatologischen Ausführungen im 

SMAB-Gutachten müsse eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeitsbereichen verneint werden. Insbesondere sei aber das zentrale psychiatrische 

B.a. 

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Teilgutachten nicht schlüssig. Es beruhe weder auf den erforderlichen allseitigen 

Untersuchungen noch berücksichtige es die bisher diagnostizierten Beschwerden. Die 

sehr pauschalen Feststellungen leuchteten deshalb auch in der Darlegung der 

medizinischen Zustände und Zusammenhänge nicht ein. Zwischenzeitlich sei die 

Versicherte in einer stationären Behandlung in der Klinik H.___. Der Bericht der 

stationären Hospitalisation enthalte die Diagnosen einer komplexen posttraumatischen 

Belastungsstörung, einer Persönlichkeitsänderung sowie einer mittelgradigen 

depressiven Episode verbunden mit einer chronischen Schmerzstörung. Der 

Gesundheitszustand habe sich seit Dezember 2012 verschlechtert. Damit sei die 

Konstellation im Sinne der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a nicht mehr 

gegeben und die Feststellungen im SMAB-Gutachten seien offensichtlich unhaltbar. 

Mit einem Schreiben vom 6. Februar 2017 (IV-act. 131) stellte die Versicherte der IV-

Stelle den Bericht der Fachärzte der Klinik H.___ AG, Privatklinik für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 7. Februar 2017 (IV-act. 130) über die Hospitalisation vom 7. 

Dezember 2016 bis zum 1. Februar 2017 zu; sie ersuchte sie um eine nochmalige 

Prüfung der Ausgangslage. Aus dem Bericht ging hervor, dass bei der Versicherten 

eine posttraumatische Belastungsstörung, eine Persönlichkeitsänderung, ein 

Benzodiazepinabusus, eine mittelgradige depressive Episode, chronische Schmerz­

störungen, eine beginnende Gonarthrose, eine Dyspepsie, ein Colon irritable sowie ein 

Eisen- und Vitamin-D-Mangel vorlagen. Aufgrund der bestehenden Symptomatik und 

den daraus resultierenden massiven Einschränkungen im Alltag werde die Versicherte 

als voll arbeitsunfähig eingeschätzt. Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ empfahl daraufhin am 

14. Februar 2017, aufgrund der neuen medizinischen Aktenlage ein Verlaufsgutachten 

einzuholen (IV-act. 132). Am 15. Februar 2017 verfügte die IV-Stelle den Widerruf ihrer 

Verfügung vom 3. Januar 2017 (IV-act. 133). Infolgedessen schrieb das Versicherungs­

gericht am 23. Februar 2017 (IV 2017/59) das Beschwerdeverfahren ab (IV-act. 140).

Am 9. Juni 2017 beauftragte die IV-Stelle den Psychiater der SMAB AG, Dr. med. 

J.___, mit der psychiatrischen Verlaufsuntersuchung (IV-act. 145). Im MRT und MRA 

des Neurokraniums vom 18. August 2017 wurden keine Auffälligkeiten festgestellt (IV-

act. 150-22). Am 11. September 2017 wurde bei der Versicherten auch ein 

Elektroencephalogramm durchgeführt (IV-act. 150-26). Dieses zeigte eine normale 

Grundaktivität, keine Funktionsstörung, keinen Herdbefund, keine irritativen oder 

B.b. 

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epilepsiespezifischen Potenziale sowie ein normales EEG. Das psychiatrische SMAB-

Verlaufsgutachten wurde am 26. September 2017 ausgefertigt (IV-act. 150-1 ff.). Der 

Sachverständige kam im Wesentlichen zur folgenden Beurteilung: Das Vorliegen einer 

Dysthymie, einer Neurasthenie und einer somatoformen Schmerzstörung, welche im 

Zuge der ersten Begutachtung angenommen worden seien, sei nicht mehr 

aufrechtzuerhalten. Der Zustand der Versicherten lasse sich keinem psychiatrischen 

Störungsbild zuordnen. Im Demenz-Screeningverfahren habe sich die Versicherte in 

einem Zustand präsentiert, der nur durch eine schwere Demenz zu erklären wäre, 

welche aber sicher nicht vorliege. Das Ergebnis spreche für ein zielgerichtetes 

Vortäuschen einer nicht vorhandenen Symptomatik. Die Bildgebung und die Messung 

der Hirnströme seien beide unauffällig gewesen. Im Rahmen des Mini-ICF-APP habe 

sich ergeben, dass keine Beeinträchtigungen der Fähigkeit zur Anpassung an Regeln 

und Routinen und zur Planung sowie Strukturierung von Aufgaben, der Flexibilität, der 

Umstellung, zur Anwendung fachlicher Kompetenzen vorlägen. Weiter seien auch die 

Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit, die 

Selbstbehauptungsfähigkeit, die Kontaktfähigkeit zu Dritten, die Gruppenfähigkeit, die 

Fähigkeit zu familiären oder intimen Beziehungen, die Fähigkeit zu Spontanaktivitäten, 

die Fähigkeit zur Selbstpflege sowie die Verkehrsfähigkeit gegeben. Die im Arztbrief der 

Privatklinik H.___ genannten Diagnosen hätten nicht reproduziert werden können (IV-

act. 150-13). Folglich ging der psychiatrische Sachverständige von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer leidensadaptierten Tätigkeit aus (IV-act. 

150-14). Der psychiatrische Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der 

Erstbegutachtung von 2015 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht verändert (IV-act. 

150-20). Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte am 2.Oktober 2017, dass auf das 

Verlaufsgutachten der SMAB AG abgestellt werden könne (IV-act. 152).

Mit einem Vorbescheid vom 30. Oktober 2017 kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten an, dass die Rente eingestellt bleibe (IV-act-155). In der 

Gesamtbetrachtung (also insbesondere unter Beachtung des orthopädisch-

traumatologischen Teilgutachtens vom 26. März 2015) sei die Versicherte in einer 

leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Die Versicherte wandte am 5. Dezember 

2017 ein (IV-act. 156), das SMAB-Verlaufsgutachten sei kein neues unabhängiges 

Gutachten. Die Beurteilung der SMAB AG kontrastiere mit den Beurteilungen aller 

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

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C.  

anderen Ärzte. Es fehle eine differenzierte Auseinandersetzung mit diesen Befunden. 

Die gravierende Schussverletzung werde ausgeblendet. Insgesamt leuchteten die 

pauschalen Feststellungen des SMAB-Gutachtens in der Darlegung der medizinischen 

Zustände und Zusammenhänge nicht ein. Die SMAB AG sei weder unabhängig noch 

unbefangen, sondern verteidige pauschal die frühere Beurteilung; sie genüge auch den 

massgebenden Kriterien für ein Gutachten nicht. Die Versicherte verlangte daher eine 

neue, unabhängige psychiatrische Beurteilung. Dem Einwand war ein Schreiben von 

Dr. D.___ vom 29. November 2017 beigelegt (IV-act. 156-4 f.). Dieser hatte darin den 

psychiatrischen Feststellungen im SMAB-Verlaufsgutachten widersprochen und 

geltend gemacht, es sei nicht nachvollziehbar, wieso der psychiatrische 

Sachverständige die Diagnosekombination nicht erkannt habe. Die Beurteilung und die 

Einschätzung der Versicherten während der mehrwöchigen stationären Behandlung 

erscheine ihm höherwertiger und auch seine langjährige Kenntnis der Patientin solle 

nicht unberücksichtigt bleiben. Er empfehle daher eine erneute Begutachtung. Am 12. 

Februar 2018 hielt der RAD fest, dass aus dem Einwand und dem Schreiben des 

behandelnden Psychiaters keine neuen wesentlichen medizinischen Erkenntnisse 

hervorgingen (IV-act. 157). Ergänzende medizinische Abklärungen seien nicht 

angezeigt. Am 14. Februar 2018 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt (IV-act. 158). 

Das Dispositiv dieser Verfügung lautete: Die Rente bleibt eingestellt.

Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob am 16. März 2018 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallens (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) vom 14. Februar 2018 (act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung 

dieser Verfügung, die Gewährung einer ganzen Invalidenrente über den 31. Mai 2013 

hinaus, die Einholung eines neuen, unabhängigen psychiatrischen Gutachtens und die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Zur 

Begründung liess sie im Wesentlichen geltend machen, dass das psychiatrische 

Verlaufsgutachten dem ersten psychiatrischen Teilgutachten der SMAB AG 

widerspreche. Im Verlaufsgutachten sei der psychiatrische Sachverständige davon 

ausgegangen, dass überhaupt keine psychiatrische Diagnose vorliege, während er im 

ersten Gutachten noch zum Schluss gekommen sei, dass psychiatrische Diagnosen 

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Das Verlaufsgutachten setze sich 

C.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

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zudem nicht mit den psychiatrischen Diagnosen auseinander, welche anlässlich des 

stationären Aufenthaltes in der Klinik H.___ erhoben worden seien. Weiter habe das 

Versicherungsgericht in seinem Entscheid vom 3. Juli 2014 (IV 2013/224) auf das 

Gutachten von Dr. G.___ vom 12. Dezember 2002 abgestellt. Die Klinik H.___ sei wie 

der behandelnde Psychiater Dr. D.___ zu ähnlichen Befunden wie damals Dr. G.___ 

gelangt. Es handle sich daher um eine ernsthafte diagnostische Feststellung, die nicht 

mit dem Hinweis, dass die Symptomatik vorgetäuscht sei, vom Tisch gewischt werden 

dürfe. Am Befund der SMAB AG bestünden begründete Zweifel und der Gutachter 

setze sich nur ungenügend mit den früheren Befunden auseinander. Widersprüche 

würden nicht ausgeleuchtet und die Schlussfolgerungen seien nicht prüfend 

nachvollziehbar. Darüber hinaus stehe bezüglich des Folgegutachtens die 

Unparteilichkeit und Unabhängigkeit in Frage. Es sei nur eine eher summarische 

Untersuchung erfolgt, welche das Gutachten vom 26. Mai 2015 einfach pauschal 

bestätigt habe.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. April 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Sie machte geltend, der Sachverhalt und somit auch die 

Arbeitsfähigkeit seien gemäss der Rechtsprechung neu und ohne Bindung an frühere 

Invaliditätseinschätzungen zu ermitteln. Die SMAB-Gutachten enthielten eine 

vollständige Anamnese, setzten sich genügend mit den Vorakten, insbesondere auch 

dem Bericht der Klinik H.___, auseinander, berücksichtigten die geklagten 

Beschwerden, leuchteten in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ein 

und enthielten begründete Schlussfolgerungen. Den Gutachten sei deshalb die volle 

Beweiskraft zuzumessen. Der psychiatrische Sachverständige habe in beiden 

Gutachten keine einschränkenden objektiven Befunde erkennen können. Die 

Schlussfolgerung, dass ein zielgerichtetes Vortäuschen einer nicht vorhandenen 

Symptomatik und somit eine Simulation bestehe, widerspreche den Feststellungen im 

ersten Gutachten nicht. Die erhobenen Eindrücke und Verhaltensbeobachtungen seien 

durch die zweite Untersuchung untermauert worden. Die Ausführungen seien 

insgesamt nachvollziehbar und liessen klar auf eine Simulation schliessen. Es seien 

keine weiteren Abklärungen angezeigt. Im Weiteren bestünden keine Hinweise für eine 

fehlende Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit. Es gehöre zur Aufgabe des Gutachters, 

allfällige Anzeichen einer Simulation oder Aggravation zu erwähnen und bei der 

C.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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Erwägungen

1.

Gemäss lit. a Abs. 1 Satz 1 der Übergangsbestimmungen zur 6. IV-Revision ist eine 

Invalidenrente, die bei einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage zugesprochen worden ist, 

innerhalb von drei Jahren nach dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung (1. Jan. 2012) 

zu überprüfen. Mit seinem Entscheid vom 3. Juli 2014 (IV 2013/224) hat das 

Versicherungsgericht gestützt auf Art. 56 Abs. 2 Satz 2 VRP SG bereits rechtskräftig 

entschieden, dass die Voraussetzungen für eine nachträgliche Überprüfung der 

Rentenzusprache und eine allfällige Anpassung an die geänderte Bundesgerichtspraxis 

erfüllt seien (vgl. für weitere Ausführungen den Entscheid IV 2013/224 vom 3. Juli 2014, 

E. 1 und 2). Dass diese Voraussetzungen gegeben sind, ist denn auch nicht strittig. 

Dementsprechend geht es im Folgenden nur darum, den Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin bzw. die Rentenaufhebung zu prüfen.

2.  

Diagnoseerstellung zu berücksichtigen. Für unsachliche Motive liessen sich keine 

Anhaltspunkte finden.

Am 19. April 2018 wurde das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung gutgeheissen (act. G 4).

C.c. 

Mit einer Replik vom 8. Mai 2018 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest (act. G 6).

C.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 30. Mai 2018 auf eine 

Duplik (act. G 8).

C.e. 

Gemäss dem zweiten Satz des ersten Absatzes der lit. a der 

Übergangsbestimmungen wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die 

Voraussetzungen des Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind, selbst wenn die Voraussetzungen 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Das kann nur so gemeint sein, dass eine 

Anpassung einer laufenden Rente an das geänderte Recht nur dann notwendig ist, 

wenn nicht bereits eine nachträgliche Veränderung des anspruchsbegründenden 

Sachverhalts allein die (revisionsweise) Herabsetzung oder Aufhebung der Rente 

zulässt. Zunächst muss also gestützt auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG geprüft werden, ob 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rentenaufhebung rechtmässig gewesen ist. 

Ob die Beschwerdeführerin bei der Rentenzusprache am 6. November 2003 tatsächlich 

an einem chronischen, generalisierten undifferenzierten Schmerzsyndrom (ausgeprägte 

somatoforme Schmerzstörung mit vegetativer Begleitsymptomatik, anamnestisch 

psychosoziale Belastungssituationen in der Vergangenheit und prolongierte depressive 

Anpassungsstörung mit Somatisierung) gelitten hat und falls ja, ob dies zu einer 

Arbeitsunfähigkeit in jeder Art von Erwerbstätigkeit von 100 Prozent (und zu einer 

Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent im eigenen Haushalt) geführt hat, lässt sich nicht 

mehr ermitteln, da überzeugende, d.h. auch die Frage nach einer Aggravation/

Simulation beantwortende, echtzeitliche medizinische Berichte fehlen und da die 

aktuelle Abklärung auf diese Frage keine überzeugende Antwort hätte liefern können, 

weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit 2003 erheblich verändert haben könnte. In einer solchen 

Situation geht das Versicherungsgericht praxisgemäss (vgl. etwa den Entscheid IV 

2016/364 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 25. Juni 2019, E. 1.1, mit 

Hinweisen) davon aus, dass die von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorausgesetzte nachträgliche 

Veränderung des Invaliditätsgrades anhand eines Vergleichs zwischen der 

Sachverhaltsannahme, den die Beschwerdegegnerin der damaligen Rentenzusprache 

zugrunde gelegt hat, und dem aktuellen Sachverhalt geprüft wird. Hier bildet also ein 

Invaliditätsgrad von 100 Prozent die Vergleichsgrundlage, denn die 

rentenzusprechende Verfügung hat auf der Annahme beruht, die Beschwerdeführerin 

sei im erwerblichen Bereich vollständig arbeitsunfähig, und nur diese Annahme ist 

massgebend, da die Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall im hier 

massgebenden Zeitpunkt zu 100 Prozent erwerbstätig gewesen wäre, weil sie keine 

Kinder mehr hätte betreuen müssen.

Für die Beantwortung der Frage nach der aktuellen Arbeitsfähigkeit kommt den 

beiden Gutachten der SMAB AG eine entscheidende Bedeutung zu. Die 

Sachverständigen der SMAB AG haben die Beschwerdeführerin im Rahmen des 

Gutachtens vom 26. Mai 2015 (IV-act. 103) persönlich untersucht und sie haben die 

umfangreichen medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt und die subjektiven 

Klagen der Beschwerdeführerin aufgenommen. In den Akten finden sich keine 

Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin von den Sachverständigen der SMAB 

AG nicht umfassend untersucht worden wäre. Damit haben die Gutachter über eine 

umfassende Kenntnis des relevanten medizinischen Sachverhaltes verfügt, die es ihnen 

ermöglicht hat, sich durch die Würdigung der Untersuchungsbefunde fundiert zu den 

Diagnosen und zur Arbeitsfähigkeit zu äussern. Auch die psychiatrische 

Erstbegutachtung ist im Sinne der Rechtsprechung inhaltlich vollständig, umfassend 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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und frei von Widersprüchen (BGE 141 V 281); es lassen sich diesbezüglich keine 

Mängel erkennen. Damit überzeugt das SMAB-Gutachten vom 26. Mai 2015 (IV-act. 

103); so hat dies auch der RAD-Arzt Dr. F.___ am 2. Juni 2015 beurteilt (IV-act. 104).

Über die Notwendigkeit eines psychiatrischen Verlaufsgutachten ist die 

Beschwerdeführerin am 9. Juni 2017 orientiert worden (IV-act. 145); dessen Anordnung 

ist unbestritten geblieben. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin rügt, das 

Verlaufsgutachten habe sich zu wenig mit den Diagnosen im Bericht der Klinik H.___ 

vom 7. Februar 2017 (IV-act. 130) auseinandergesetzt. Die Berichte der Klinik H.___ 

sind jedoch im Rahmen der Verlaufsbegutachtung sehr wohl berücksichtigt worden (IV-

act. 150-6). Der Bericht vom 7. Februar 2017 ist zwar nicht explizit erwähnt worden, 

doch geht aus den Schilderungen zum Bericht vom 1. Februar 2017 auf S. 6 des 

Verlaufsgutachtens hervor, dass auch der Bericht vom 7. Februar 2017 erfasst worden 

ist. Sämtliche im Rahmen des stationären Aufenthalts festgestellten Diagnosen sind 

durch den SMAB-Verlaufsgutachter aufgelistet und entsprechend in seine 

Begutachtung einbezogen worden. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin hat 

sich das Verlaufsgutachten also mit den von der Klinik H.___ gestellten Diagnosen 

auseinandergesetzt. So hat der Verlaufsgutachter auch explizit erläutert, dass ihm die 

Berichte der Privatklinik H.___ vorgelegen hätten, dass er aber die dort genannten 

Diagnosen im Rahmen der Begutachtung nicht habe reproduzieren können (IV-act. 

150-13). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat weiter geltend gemacht, die 

Unparteilichkeit und Unabhängigkeit des psychiatrischen Sachverständigen der SMAB 

AG stehe in Frage, insbesondere weil dieser bereits das Erstgutachten erstellt habe. 

Rechtsprechungsgemäss ist eine Gutachtenstelle, die bereits das Erstgutachten 

erstattet hat, für die Beurteilung des Verlaufs der Arbeitsfähigkeit und der Entwicklung 

des Gesundheitszustands seit der Erstbegutachtung im Vergleich mit noch nicht mit 

dem Fall einer versicherten Person befassten Gutachtenstellen prädestiniert (Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. September 2009, 9C_273/2009, E. 4.3; vgl. auch BGE 132 V 

110 E. 7.2.2). Der Umstand, dass sich das Gutachtensinstitut schon einmal mit einer 

versicherten Person befasst hat, schliesst dessen späteren Beizug daher nur aus, wenn 

Gesichtspunkte vorliegen, die den Anschein der Befangenheit objektiv zu begründen 

vermögen, etwa wenn das ursprüngliche Gutachten nicht neutral und sachlich 

abgefasst worden ist (vgl. den einen Sachverständigen betreffenden Entscheid des 

Bundesgerichts vom 21. August 2015, 9C_700/2014, E. 4.2.2). Hier fehlt - über die 

Erstbegutachtung hinaus - jeder Hinweis auf ein voreingenommenes oder sonst wie 

sachfremdes Verhalten des psychiatrischen SMAB-Gutachters. Im Übrigen liegt für 

sich allein keine unzulässige Vorbefassung vor, wenn das ursprüngliche Gutachten (für 

eine Partei) ungünstige Schlussfolgerungen enthalten hat (vgl. BGE 132 V 110 E. 7.2.2). 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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Auch der Umstand, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die 

Erstbegutachtung der SMAB AG bemängelt und der psychiatrische Verlaufsgutachter 

davon Kenntnis genommen und sich dazu im Rahmen des Verlaufsgutachtens 

geäussert hat, vermag keine Befangenheit zu begründen. Somit ist die Unabhängigkeit 

des psychiatrischen Sachverständigen für das Verlaufsgutachten gegeben. Zudem hat 

der psychiatrische Sachverständige die Anamnese insbesondere in jenen Punkten 

ergänzt, in welchen seit der Erstbegutachtung Änderungen eingetreten waren; für die 

unveränderten Punkte hat er jeweils auf die Erstbegutachtung verwiesen. Die 

Beschwerdeführerin ist erneut persönlich untersucht worden; in diesem Rahmen sind 

auch diverse Tests durchgeführt worden. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Verlaufsgutachter drei Zusatzfragen gestellt, welche dieser beantwortet hat. Die 

Schlussfolgerungen in der versicherungsmedizinischen Beurteilung sind so begründet 

worden, dass sie (gestützt auf die Testergebnisse oder die Angaben der 

Beschwerdeführerin) einleuchtend und nachvollziehbar sind. Der Zweck eines 

Verlaufsgutachtens besteht offensichtlich darin, den Verlauf der gesundheitlichen 

Entwicklung seit der Erstbegutachtung zu beurteilen. Aufgrund von Veränderungen 

kann es geschehen, dass ein Gutachter im Verlaufsgutachten zu einem anderen 

Schluss als in der Erstbegutachtung gelangt. Entgegen der Auffassung des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ist der veränderte (verbesserte) 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin deutlich aufgezeigt worden. Die 

Schlussfolgerungen, insbesondere auch diejenige, dass keine psychiatrischen 

Diagnosen hätten erhoben werden können, sind aufgrund der Untersuchungsresultate 

nachvollziehbar. Insgesamt weist das Verlaufsgutachten keine Mängel auf; es ist 

vollständig. Damit überzeugt auch das psychiatrische Verlaufsgutachten vom 26. 

September 2017 (IV-act. 150). Entsprechendes hat auch der RAD-Arzt Dr. I.___ am 2. 

Oktober 2017 geäussert (IV-act. 152).

Aus dem Gutachten vom 26. Mai 2015 ergibt sich also, dass die 

Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit schon seit langer Zeit, also auch schon am 31. Mai 2013, 

uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist. Damit liegt eine im Sinne des Art. 17 Abs. 1 

ATSG erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades vor. Die ganze Rente muss also 

rein revisionsrechtlich eingestellt werden. Das bedeutet, dass der erste Satz der Ziff. 1 

der lit. a der Übergangsbestimmungen zur 6. IV-Revision nicht zur Anwendung 

kommen darf, weil sich die Rechtsänderung im Fall der Beschwerdeführerin gar nicht 

ausgewirkt hat.

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung lautet: "Die Rente bleibt eingestellt". 

In der Verfügungsbegründung wird darauf hingewiesen, dass der bisherige IV-

Entscheid bestätigt werden könne. Gemeint ist mit dem "bisherigen Entscheid" die 

vom Gericht am 3. Juli 2014 aufgehobene Verfügung vom 15. April 2013, mit der die 

Beschwerdegegnerin die laufende Rente per 31. Mai 2013 hatte aufheben wollen. Die 

Beschwerdegegnerin ist also davon ausgegangen, dass der Wirkungszeitpunkt der hier 

angefochtenen Verfügung vom 14. Februar 2018 entgegen dem Wortlaut des Art. 88

Abs. 2 lit. a IVV nicht der erste Tag des zweiten auf die Zustellung der angefochtenen 

Verfügung folgenden Monats, sondern der erste Tag des zweiten auf die Zustellung der 

aufgehobenen Verfügung vom 15. April 2013 folgenden Monats, also der 31. Mai 2013 

sei. Die Aufhebungsverfügung vom 15. April 2013 ist vom Gericht im Urteil vom 3. Juli 

2014 vollumfänglich aufgehoben worden; sie hat also nicht in einem (notwendigerweise 

rein feststellenden) Teil, nämlich in Bezug auf den Wirkungszeitpunkt der Revision, 

weiter bestanden. Die hier angefochtene Verfügung kann die Verfügung vom 15. April 

2013 also nicht ergänzt haben. Der Wortlaut des Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV ist klar: Nur 

die Aufhebungsverfügung kann den Wirkungszeitpunkt definieren. Da es in diesem Fall 

nur eine Aufhebungsverfügung, nämlich die hier angefochtene Verfügung vom 14. 

Februar 2018 gibt, müsste die revisionsweise Aufhebung der Rente also per 31. März 

2018 (und nicht per 31. Mai 2013) erfolgen. Die lit. b des Art. 88  Abs. 2 IVV sieht zwar 

zwei Ausnahmen von der Regel des Abs. 1 vor, aber diese beiden Ausnahmen sind im 

Fall der Beschwerdeführerin nicht gegeben. Es lässt sich nämlich nicht belegen, dass 

die Beschwerdeführerin die Rentenzusprache unrechtmässig erwirkt hätte und die 

Beschwerdeführerin hat auch keine zumutbare Meldepflicht verletzt. Die lit. b des Art. 

88  Abs. 2 IVV ist trotzdem von Bedeutung, denn sie liefert den Schlüssel zur richtigen 

Interpretation beider litterae des Art. 88  Abs. 2 IVV: Wer eine Rente unrechtmässig 

erwirkt hat, hat kein schutzwürdiges Vertrauen in die ursprüngliche Rentenzusprache 

bis zum Erlass der Aufhebungsverfügung (bzw. bis zum letzten Tag das auf die 

Eröffnung der Aufhebungsverfügung folgenden ganzen Monats). Dasselbe gilt für die 

rentenbeziehende Person, die eine Sachverhaltsveränderung, die den Invaliditätsgrad 

sinken lässt, pflichtwidrig nicht rechtzeitig meldet. Die lit. a des Art. 88  Abs. 2 IVV 

beruht also auf dem Gedanken, dass eine nach dem Eintritt einer den Invaliditätsgrad 

senkenden Sachverhaltsveränderung ausgerichtete, nun aber zu hohe Rente nicht auf 

den Zeitpunkt des Eintritts dieser Sachverhaltsveränderung, sondern erst mit der 

Eröffnung der entsprechenden Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung eingestellt 

werden soll, weil erst mit dieser Verfügung das Vertrauen in die frühere 

Rentenzusprache "zerstört" wird. Die Beschwerdeführerin hat in die Rentenzusprache 

vom 6. November 2003 vertrauen dürfen, bis die Aufhebungsverfügung vom 15. April 

2013 ergangen ist. Auch wenn diese Verfügung vom Gericht aufgehoben worden ist, 

2.5. 

bis

bis

bis

bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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3.  

um zusätzliche Sachverhaltsabklärungen durch die Beschwerdegegnerin zu erreichen, 

hat die Beschwerdeführerin ab diesem Moment damit rechnen müssen, dass die 

weiteren Abklärungen das Ergebnis der bis dahin erfolgten Abklärungen bestätigen 

würden, dass es also zu einer Rentenaufhebung kommen könnte. Mit der 

Aufhebungsverfügung vom 15. April 2013 ist das Vertrauen in die Rentenzusprache 

vom 6. November 2003 also "zerstört" worden bzw. nicht mehr schutzwürdig gewesen, 

weshalb die Anwendung des Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV nicht zu rechtfertigen ist. Der 

Schutz eines nicht mehr schutzwürdigen Vertrauens wäre nämlich durch den Art. 9 BV 

nicht abgedeckt, würde also gegen das Legalitätsprinzip verstossen und hätte zudem 

eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung zur Folge. Die lit. b des Art. 88

Abs. 2 IVV erweist sich damit als lückenhaft, denn sie regelt nicht alle Ausnahmen zu 

Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV. Diese Lücke ist durch eine dritte Ausnahme zu füllen: In 

Fällen wie demjenigen der Beschwerdeführerin ist in einer Herabsetzungs- oder 

Aufhebungsverfügung auf das Wirkungsdatum einer früheren Herabsetzungs- oder 

Aufhebungsverfügung abzustellen, wenn diese frühere Verfügung vom Gericht 

aufgehoben und durch eine Rückweisung zur ergänzenden Abklärung des 

Sachverhalts ersetzt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hat die laufende ganze 

Rente also zu Recht per 31. Mai 2013 aufgehoben.

bis

bis

bis

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wird sie aber von der Pflicht zur 

Bezahlung dieser Kosten befreit.

3.1. 

bis

Der Staat hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Entschädigung für 

die unentgeltliche Rechtsverbeiständung auszurichten. In einem durchschnittlich 

aufwändigen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht neu eine Entschädigung 

von Fr. 4'000.-- zu. In einer Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 haben die 

Versicherungsrichterinnen und Versicherungsrichter nämlich beschlossen, die 

durchschnittlichen Ansätze für die Parteientschädigungen um Fr. 500.-- zu erhöhen. 

Aus Praktikabilitätsgründen soll diese Praxisänderung sofort auf alle hängigen Fälle 

Anwendung finden. Der im vorliegenden Fall erforderliche Vertretungsaufwand ist als 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren, da die für das mit der angefochtenen Verfügung 

abgeschlossene Verwaltungsverfahren massgebenden Akten einen eher geringen 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der 

Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Umfang aufgewiesen haben und da keine Besonderheiten vorliegen, die sich 

wesentlich erhöhend oder mindernd auf den erforderlichen Vertretungsaufwand 

ausgewirkt hätten. Die Akten aus dem früheren Verfahren sind dem Rechtsvertreter 

bestens bekannt gewesen. Die Entschädigung ist deshalb auf Fr. 3’000.-- festzusetzen. 

Diese ist gemäss Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel zu 

kürzen. Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit 

Fr. 2‘400.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können 

(Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

3.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2022
	Art. 88bis Abs. 2 IVV. Wirkungszeitpunkt der Herabsetzung/Einstellung einer laufenden Invalidenrente Die in lit. a geregelte Herabsetzung/Aufhebung mit dem Ablauf des ersten Monats nach dem Erlass der Verfügung beruht auf dem Gedanken des Schutzes des Vertrauens in die frühere Rentenzusprache. Die rückwirkende Herabsetzung/Aufhebung auf den Zeitpunkt der Reduktion des Invaliditätsgrades bei Meldepflichtverletzung oder unrechtmässiger Erwirkung lässt sich also dadurch erklären, dass ab dem Zeitpunkt, ab dem die Meldepflicht hätte erfüllt werden müssen oder ab dem die Rente unrechtmässig erwirkt worden ist, kein schutzwürdiges Vertrauen mehr bestanden hat. Ergeht eine Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung gestützt auf die lit. a und wird diese Verfügung entweder durch die IV-Stelle oder das Gericht aufgehoben, damit weitere Abklärungen vorgenommen werden können, so ist beim späteren erneuten Erlass einer Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung nicht die lit. a anwendbar, weil bereits mit der widerrufenen/aufgehobenen ersten Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung die Schutzwürdigkeit des Vertrauens in die frühere Rentenzusprache beseitigt worden ist. Die lit. b ist also lückenfüllend durch eine dritte Ausnahme von der lit. a zu ergänzen: Die Herabsetzung/Aufhebung erfolgt rückwirkend auf den Zeitpunkt, den die widerrufene Herabsetzungs-/Aufhebungsverfügung angeordnet hätte. Das ist die eigentliche Begründung für die entsprechende Bundesgerichtspraxis (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 2022, IV 2018/113).

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		2025-07-19T01:53:21+0200
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