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**Case Identifier:** 963087b3-ad4b-5d58-81f0-8813d98cd196
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.12.2010 IV 2010/304
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-304_2010-12-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/304

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.07.2020

Entscheiddatum: 09.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
Art. 28 IVG. Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. 
Dezember 2010, IV 2010/304).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 9. Dezember 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

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Die 1959 geborene B.___ wurde am 16./20. April 1967 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung für Minderjährige angemeldet, worauf ihr medizinische 

Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen zugesprochen wurden. - Mit 

einer Anmeldung vom 20. Juni 1985 beantragte sie namentlich Arbeitsvermittlung. Sie 

habe eine Haushaltslehre gemacht und zuletzt bis Februar 1985 in einer Garage 

gearbeitet. In der Folge wurde ihr ab Januar 1986 eine ganze Rente zugesprochen, die 

nach einer Nierentransplantation vom April 1986 auf Ende Mai 1987 wieder eingestellt 

wurde.

B.   

B.a Im Dezember 2008 (act. 53) stellte die Versicherte einen weiteren Antrag (unter 

anderem) auf IV-Leistungen. Die Invaliditätsfrage stelle sich seit Geburt bzw. seit 

medizinischen Fehlbehandlungen im Jahr 1965. Wegen ihres von ihrer Seite 

unverschuldet schlechten Gesundheitszustands habe sie keine Weiterbildungschancen 

gehabt und ihr wirtschaftliches Fortkommen sei erschwert. In einem Schreiben vom 

27. Januar 2009 (eingereicht mit Schreiben vom 9. Februar 2009, vgl. act. 57 und 58-1) 

beantragte sie unter anderem eine Rente ab dem Zeitpunkt, da sich ihr Zustand nach 

der Transplantation verschlechtert habe, weswegen sie in den vergangenen Jahren 

nicht mehr zu 100 % habe arbeiten können. Am 5./16. Dezember 2009 schrieb die 

Versicherte, sie reiche beiliegend Unterlagen von zwei Nierenspezialisten ein (Spital 

E.___, Funktionsbescheinigung über Dezember 2008, und Dr. med. A.___, Innere 

Medizin, spez. Nephrologie FMH). Daraus sei ersichtlich, dass das Transplantat schon 

vor Dezember 2008 sehr schlecht gearbeitet habe. Die Abteilung F.___ am Spital E.___ 

hatte der Versicherten auf ihre Erkundigung hin am 1. Juli 2009 (act. 96-2) bescheinigt, 

dass ihr Transplantat im Dezember 2008 noch zu 19 % gearbeitet habe. Auf 

Veranlassung der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen füllte die 

Versicherte am 29. Dezember 2009 eine Anmeldung aus (act. 65). Sie habe eine 

Berufsanlehre (interne Ausbildung) für den Aussendienst gemacht. Die Berufsausübung 

sei ihr nicht mehr möglich, und zwar fliessend seit Ende Februar 2000 bis Januar 2002. 

Seit 1. Januar 2008 arbeite sie noch zu 80 % und erledige Büro-Hilfsarbeiten.

B.b Die Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung 

nahm am 5. Januar 2010 (act. 113-1, vgl. act. 77) Stellung und hielt dafür, unter 

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korrekter Dialyse wäre eine Arbeitsfähigkeit von 50 % denkbar. Sie führte Gespräche 

mit den in der Anmeldung bezeichneten Ärzten. Dr. med. C.___, Allgemeinmedizin, 

erklärte am 7. Januar 2010 (act. 73), er kenne die Versicherte nur vom Bericht der F.___ 

am Spital E.___ vom 1. Juli 2009. Unter Dialyse sollte eine Teilarbeitsfähigkeit möglich 

werden; nach erneuter Transplantation sei eine volle Arbeitsfähigkeit denkbar. Dr. A.___ 

gab gemäss Protokoll gleichentags (act. 74) an, er habe einzig im Oktober 2009 mit der 

Versicherten Kontakt gehabt. Sie brauche dringend Dialyse. Sie suche einen anderen 

Nephrologen, weil für eine korrekte Betreuung die Berichte des Spitals E.___ 

angefordert werden müssten. Die Versicherte verweigere aber die (sc. wohl: 

Offenlegung der) medizinischen Aktenlage. Dr. A.___ berichtete am 22. Januar 2010 

(act. 82), die Versicherte habe darauf bestanden, dass er von auswärts, besonders vom 

Spital E.___, keinerlei Akten beiziehe, und reichte ein Schreiben an die Versicherte vom 

1. Dezember 2009 ein, worin er ihr erklärt hatte, ihre Nierenleistung liege bei 

schätzungsweise 10 bis 15 %. Die Transplantatniere arbeite sehr schlecht. In diesem 

Stadium sei jede medikamentöse Therapie mit gewissen Risiken und Nebenwirkungen 

verbunden. Es sei davon abzuraten, irgendwelche Medikamente auszuprobieren, zum 

Beispiel Prednison oder bestimmte Blutdrucksenker. Auch bei der Cholesterinsenkung 

sei wegen diverser Interaktionen mit anderen Medikamenten oder Nebenwirkungen 

Vorsicht geboten. Aufgrund der Nierenfunktionsverminderung werde die IV sicherlich 

bereit sein, eine Rente auszurichten. Er denke, man dürfe mit einer Rente von 50 % 

rechnen, möglicherweise sei auch eine solche von 100 % gerechtfertigt. Es sei zu 

erwarten, dass sie sich einmal einer Dialyse werde unterziehen müssen und wieder eine 

Transplantation benötigen werde.

B.c Mit Schreiben vom 10. Februar 2010 hielt die Versicherte dafür, ihre 

Gesundheitsbeeinträchtigung sei durch die Nierenfunktionsbescheinigungen und 

Laborwerte ausreichend belegt. In einer beigelegten "Bescheinigung" erklärte sie, bei 

ihrer Ausbildung habe es sich um eine Verkaufsschulung gehandelt. Ab Oktober 1986 

habe sie während fünfzehn Jahren auf ihrem Beruf gearbeitet. Wegen des merklich 

schlechter werdenden Gesundheitszustandes habe sie die Leistung im Aussendienst 

nicht mehr erbringen können, sei dann aber im Büro eingesetzt worden, was eine 

Erleichterung, aber auch eine lohnmässige Rückstufung bedeutet habe.

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B.d Am 22. Februar 2010 fand ein Triage-Gespräch statt und am 24. Februar 2010 

(act. 97) wurde die Versicherte zu einem Gespräch auf den 17. März 2010 eingeladen. 

Am 7. März 2010 (act. 102) hielt die Versicherte unter anderem fest, ihr Anmeldebrief 

sei Ende 2008 eingeschrieben eingereicht worden. Sie sei seit 2002 und immer noch 

als Büroangestellte beschäftigt. Im Jahr 2001 habe sie noch in ihrem Beruf arbeiten 

und gemäss IK-Auszug Fr. 83'467.-- verdienen können. Sie sei der Meinung, dass der 

Termin vom 17. März 2010 entfallen könne, weil sie ja einen Arbeitsplatz habe.

B.e In einer Arbeitgeberbescheinigung vom 15. März 2010 (act. 103) wurde angegeben, 

dass die Versicherte seit ca. 1985 angestellt sei. Bis Ende 2001 sei sie als 

Aussendienstverkäuferin (ganze Schweiz) tätig gewesen, seither (bei fliessendem 

Übergang) als G.___-Sekretärin, seit 2003 noch zu 80 %. In den Jahren 2007, 2008 und 

2009 habe sie einen Jahresverdienst von Fr. 50'310.-- erzielt. Seit Januar 2010 betrage 

der AHV-pflichtige Lohn Fr. 60'000.-- pro Jahr.

B.f  Am 22. März 2010 (act. 104) forderte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die 

Versicherte unter Androhung

von Rechtsfolgen auf, sich bei der Eingliederungsberaterin zu melden und an einem 

Assessmentgespräch und einer "RAD-Novo" teilzunehmen. Die Versicherte erkundigte 

sich am 29. März 2010, worin denn eine berufliche Eingliederung bestehen könnte, da 

sie doch arbeite. Nach ihrer Auffassung sei ein ärztlicher Untersuch nicht erforderlich. 

Mit Schreiben vom 16. und vom 21. April 2010 beantwortete die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten diverse Fragen. In einer 

undatierten Eingabe (act. 111) korrigierte die Versicherte verschiedene Angaben im 

Triageprotokoll. Sie gab etwa an, ihr Gesundheitszustand wirke sich schon länger als 

seit Juli 2009 auf die Arbeitsfähigkeit aus. Es sei auch bei Dialyse keine volle Leistung 

möglich. Sie sei schon seit mehr als … Jahren im selben Betrieb tätig. Bevor es ihr 

schlecht gegangen sei, habe sie ein Jahreseinkommen von Fr. 97'378.-- verdient. Ob 

sie eine Dialyse mache, sei ihre eigene Sache und werde vom Arzt geklärt.

B.g Am 27. April 2010 fand ein Assessmentgespräch statt, bei welchem die Versicherte 

sich gemäss Protokoll mit einem Abschluss der Eingliederungsmassnahmen 

einverstanden erklärt habe (act. 116). Am 3. Mai 2010 (act. 112) wurde als Ergebnis des 

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Assessmentgesprächs festgehalten, die Versicherte wünsche keine Unterstützung der 

IV im Sinne beruflicher Massnahmen. Medizinisch sei von einer mindestens 50-pro­

zentigen Arbeitsfähigkeit für angestammte und adaptierte Tätigkeiten unter korrekter

Dialyse auszugehen. Der RAD hielt am 3. Mai 2010 (act. 113) fest, die Versicherte wolle 

zunächst noch nicht an die Dialyse. Mit Schreiben vom 5. Mai 2010 (act. 118) brachte 

die Versicherten weitere Korrekturen am Triageprotokoll an. Mit der Einschätzung des 

Arztes sei sie nicht einverstanden. Er empfehle keine Diät und behandle sie nicht 

medikamentös, sondern wolle, dass sie an die Dialyse komme. - Am 6. Mai 2010 

(act. 115) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten mit, ihr 

Leistungsgesuch betreffend berufliche Massnahmen werde abgewiesen. Sie sei 

angemessen eingegliedert.

B.h Mit Vorbescheid vom 14. Mai 2010 (act. 119 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten die Abweisung ihres 

Rentengesuchs in Aussicht. Der Invaliditätsgrad betrage 20 % (Valideneinkommen 

Fr. 75'000.--, Invalideneinkommen Fr. 60'000.--).

B.i Die Versicherte wandte am 9. Juni 2010 (act. 124) ein, eine Invalidität könne 

angesichts der nicht selbst verschuldeten gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht mit 

Recht abgelehnt werden. Ihr Gesundheitszustand habe sich seit einigen Jahren 

verschlechtert. Gemäss dem Attest des Spitals E.___ vom 1. Juli 2009 habe ihre Niere 

weniger als 20 % Funktion gebracht. Am 1. November 2009 habe ihr Kreatininwert bei 

358 gelegen. Mit Schreiben vom 12. Juni 2010 stellte die Versicherte Fragen zur 

Bedeutung der protokollierten Angaben.

B.j Mit Verfügung vom 1. Juli 2010 (act. 127) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle den Rentenanspruch der Versicherten ab.

C.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 16. August 2010. Die 

Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie

Ausrichtung einer Rente, Vervollständigung des IK-Auszugs, Rückvergütung von Arzt-, 

Labor- und Medikamenten-Selbstbehalten im Pauschalbetrag von Fr. 12'000.--,

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"IV-Entschädigung" samt Verzugszins für den Verlust einer Niere im Betrag von 

Fr. 38'354.-- und eine rückwirkende "Teilrente" von 30 % für die Zeit von 1986 bis 

2010 (samt Verzugszins) von insgesamt Fr. 472'582.--. Was die Rente betreffe, habe 

sie einen Erwerbsausfall von 80.65 % erlitten (berechnet auf Nettolohnbasis; 

Fr. 78'000.-- Jahreseinkommen im Beruf; Fr. 15'093.-- Einkommen bei 80 % Pensum 

und 30 % Einsatz in einer Ersatztätigkeit). Im IK-Auszug seien die Arbeitsjahre 1977 bis 

1985 (Fr. 121'761.--) und die Jahre 2008 und 2009 (ca. Fr. 100'000.-- bis 

Fr. 110'000.--) zu Unrecht nicht erfasst. Im Vorschulalter sei sie ohne (sc. wohl: 

genügende) Untersuchung medikamentös behandelt worden, worauf eine 

Körperlähmung aufgetreten sei. Diese Fehlbehandlung sei jahrelang verschwiegen 

worden. Schliesslich habe sie vorübergehend eine Rente erhalten, deren Ablauf sie sich 

anhand der nun gesehenen Unterlagen nicht erklären könne. Seit einer 

Medikamentenumstellung im Jahr 2003 arbeite ihr Transplantat immer schlechter. Sie 

habe ein Medikament in überhöhter Dosis erhalten, schwerste Nebenwirkungen 

bekommen und diese behandeln müssen. Zurzeit arbeite die Niere noch zu 14 %. Sie 

sei müde und erschöpft, leide an Darmblähungen und Gliederschmerzen und ihre 

Konzentration sei eingeschränkt. Gemäss dem Bundesamt für Sozialversicherungen 

gebe es in der Schweiz 1'785 Nierenpatienten, von denen 685 eine Teil- und 1'100 eine 

ganze Rente bekämen. Im Assessment-Protokoll würden diverse Angaben nicht 

zutreffen. - Mit Eingabe vom 1. September 2010 änderte die Beschwerdeführerin den 

Antrag auf eine Entschädigung auf einen Betrag von

Fr. 469'582.-- und erklärte, sie beantrage die Rentenleistung ab dem 1. Januar 2010.

D.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 23. September 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin habe 

nicht zugelassen, dass der RAD sich über den behandelnden Nephrologen Dr. A.___ 

Einblick in die medizinischen Akten des Spitals E.___ hätte verschaffen können, und 

habe sich geweigert, der RAD-Ärztin im Rahmen eines Assessmentgesprächs Auskunft 

über den Krankheitsverlauf zu erstatten. Sie habe ihre Mitwirkungspflicht verletzt. Der 

Invaliditätsgrad könne aber, obwohl es an einer ärztlichen Einschätzung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit fehle, rechtsgenüglich bestimmt werden. Nach der 

medizinischen Aktenlage spreche vieles dafür, dass die Beschwerdeführerin die 

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Tätigkeit als G.___-Aussendienstmitarbeiterin Ende 2001 aus gesundheitlichen 

Gründen habe aufgeben müssen. Sie habe aber im selben Betrieb als G.___-Sekretärin 

weiter arbeiten können. Weil sie in einem langjährigen, sehr stabilen Arbeitsverhältnis 

stehe und anzunehmen sei, dass sie mit dem Pensum von 80 % in dieser Tätigkeit ihre 

Restarbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpfe, bilde der im Jahr 2009 

erzielte Jahresverdienst von Fr. 50'310.-- das Invalideneinkommen. Die hypothetische 

Einkommensentwicklung der Beschwerdeführerin als G.___-Aussendienstmitarbeiterin 

auf Provisionsbasis eines kleineren G.___s im Bereich Information und Werbung sei 

unter Berücksichtigung der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung in der Branche zu 

betrachten. Der Umstand, dass das Einkommen der Beschwerdeführerin seit dem 

Wechsel in den Innendienst kaum mehr gestiegen sei, deute auf ein schwieriges 

wirtschaftliches Umfeld hin, von welchem sie auch als Aussendienstmitarbeiterin 

betroffen gewesen wäre. Wäre sie weiterhin als solche tätig geblieben, hätte sie wohl 

aus wirtschaftlichen Gründen zuletzt deutlich weniger verdient als in den Spitzenjahren 

2000 und 2001 (damals rund Fr. 97'000.--). Es rechtfertige sich, auf die 

Durchschnittswerte zu greifen. Das Durchschnittseinkommen von Frauen im Bereich 

G.___, … im Niveau 3 habe im Jahr 2008 Fr. 5'742.-- pro Monat ausgemacht. Für das 

Jahr 2009 ergebe sich nach Anpassung an die Wochenarbeitszeit des Jahres 2008 und 

die Nominallohnentwicklung bis 2009 ein Valideneinkommen von Fr. 73'164.--. Der 

Invaliditätsgrad betrage somit rund 31 %, weshalb die Verneinung eines 

Rentenanspruchs korrekt sei.

E.  

In ihrer Replik vom 4. Oktober 2010 legt die Beschwerdeführerin dar, sie halte es für 

unverständlich, dass sie mit einer Organfunktion von nur noch 10 % einen 

Invaliditätsgrad von 20 % aufweisen sollte, während sie nach der Transplantation bei 

einer Organfunktion von 100 % einen Invaliditätsgrad von 33.3 % gehabt habe. Sie 

habe die Laborwerte und die Bescheinigung über den Wirkungsgrad ihres 

Transplantats eingereicht und ihre Mitwirkungspflicht somit erfüllt. Allein die berufliche 

Eingliederung betreffend wünsche sie keine Unterstützung durch die IV. Sie habe sich 

bei der IV angemeldet, weil sich ihr Gesundheitszustand im Jahr 2003 wesentlich 

verschlechtert habe und für sie die Büroarbeit immer schwieriger geworden sei. Wie 

dem beigelegten Arztzeugnis zu entnehmen sei, sei sie ab dem 20. September 2010 

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bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben. Sie erlaube das Einholen ihrer 

Krankengeschichte vom Spital E.___ nicht. Sie sei nach abgegebener Erklärung, dass 

ihre medizinischen Werte für statistische Zwecke verwendet werden dürften, 

misstrauisch geworden, als man ihr im Vergleich zu früher mehr Blutproben 

abgenommen habe. Nach einer Unterleibsoperation habe man bei den verordneten 

Immunsuppressiva eine Umstellung gemacht, worauf immer wieder Anpassungen 

erforderlich gewesen seien. Es sei ihr so schlecht gegangen, dass sie im Spital nicht 

genau habe angeben können, wann welche Wechselwirkungen aufgetreten seien und 

bis wann diese gedauert hätten. Sie sei ständig mit der Behandlung von starken 

Medikamentennebenwirkungen beschäftigt gewesen. Deshalb habe sie sich dazu 

entschieden, den Arzt zu wechseln und die Krankengeschichte nicht weiterleiten zu 

lassen. Im Brief von Dr. a.___ habe sie bestätigt gefunden, dass sie im Spital E.___ 

Medikamente erhalten habe, die sich mit den Immunsuppressiva nicht vertrügen. Bei 

einer operativen Korrektur nach einer Unterleibsoperation sei ihr ausserdem eine 

Genitalverstümmelung zugefügt worden. Weil sie im Hinblick auf eine mögliche Dialyse 

eine Behandlung am Spital E.___ benötige, habe sie von dort die Erklärung betreffend 

die Verwendung von Daten für statistische Zwecke zurückverlangt. Sie dulde keine 

Tests. - In dem beigelegten Zeugnis vom 21. September 2010 bescheinigte Dr. med. 

D.___, Allgemeine Medizin FMH, dass die Beschwerdeführerin ab 20. September 2010 

voll arbeitsunfähig sei.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 7./11. Oktober 2010 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 1. Juli 2010, also unter der Geltung des Rechts 

dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in 

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eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Soll auf bestimmte Sachverhalte 

nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das aufgehobene Recht massgebend 

bleiben, muss eine geltende Norm die Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für 

bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 5. IV-Revision enthält keine die Rente 

betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. Das Bundesamt für 

Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. 

das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). Die Definition der Sachverhalte, 

auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte durch ein materiellrechtliches, 

unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen der Zeitpunkt der Entstehung 

des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des Versicherungsfalls, beide definiert 

nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum Ganzen im Detail der Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M. vom 28. Oktober 2009, IV 

2009/5). Es liegt hier eine IV-Anmeldung von 2008 vor; der Eintritt der relevanten 

Arbeitsunfähigkeit ist unklar. Für die Invaliditätsbemessung als solche hat sich keine 

Änderung der Rechtslage ergeben. Was den allfälligen Rentenbeginn betrifft, gilt für die 

übergangsrechtliche Frage das unten für die Hauptsache Darzulegende.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 20 % 

abgelehnt. Allein der Rentenanspruch bildet daher Streitgegenstand. - Die 

Beschwerdeführerin beantragt in diesem Verfahren nebst der Ausrichtung einer Rente 

(ursprünglich rückwirkend ab 1986, korrigiert ab 2010; im Verwaltungsverfahren noch 

für die Zeit vor der Transplantation), eine Vervollständigung des IK-Auszugs, eine 

Rückvergütung von Arzt-, Labor- und Medikamenten-Selbstbehalten ab 1979 und eine 

IV-Entschädigung (wohl: Integritätsentschädigung). Auf diese Anträge kann mangels 

Anfechtungsgegenstandes nicht eingetreten werden: Eine Übernahme von 

Selbstbehaltskosten hatte die Beschwerdeführerin bereits im Verwaltungsverfahren 

beantragt, worauf die Beschwerdegegnerin ihr am 5. März 2009 (act. 62) mitgeteilt 

hatte, dass solche keine IV-Leistungen darstellten und nicht übernommen werden 

könnten. Kosten von ärztlicher Behandlung und von Arzneien werden von der 

Invalidenversicherung übernommen, wenn sie medizinische Massnahmen gewährt. 

Solche hatte die Beschwerdeführerin zur Behandlung bei Geburtsgebrechen 

zugesprochen erhalten; dieser Anspruch dauert indessen längstens bis zum 

vollendeten 20. Altersjahr. Andere medizinische Massnahmen sind nach der Aktenlage 

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weder beantragt noch zugesprochen worden. Die Leistungskategorie der 

Integritätsentschädigung kennt die Invalidenversicherung nicht. Die geltend gemachte 

Fehlbehandlung geht nach Angaben der Beschwerdeführerin auf das Jahr 1965 zurück, 

so dass allfällige Ansprüche verjährt wären (vgl. act. 54). Der Antrag auf 

Vervollständigung des IK-Auszugs ist zur erstinstanzlichen Behandlung an die 

Beschwerdegegnerin zu überweisen.

2.  

2.1  Nach Art. 28 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen wie der auf den 1. Januar 2008 hin geänderten Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34).

2.3  Was den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin betrifft, liegt hier zum einen 

die Feststellung der Abteilung F.___ am Spital E.___ vom 1. Juli 2009 (in Beantwortung 

einer Anfrage der Beschwerdeführerin) vor, dass deren Transplantat im Dezember 2008 

noch zu 19 % gearbeitet habe. Ausserdem hielt der RAD am 5. Januar 2010 dafür, eine 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50 % wäre unter korrekter Dialyse 

denkbar. Gemäss zwei Gesprächsprotokollen des RAD über eingeholte Auskünfte von 

Dr. A.___ und von Dr. C.___ haben beide Ärzte angegeben, unter Dialyse sollte eine 

Teilarbeitsfähigkeit möglich werden. Dr. A.___ hat der Beschwerdeführerin ferner am 

1. Dezember 2009 berichtet, ihre Nierenleistung liege noch bei 10 bis 15 %. Es sei 

nach seinem Dafürhalten mit einer Rente von 50 %, eventuell auch von 100 % zu 

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rechnen. Mit der Replik hat die Beschwerdeführerin schliesslich ein 

Arbeitsunfähigkeitsattest für die Zeit ab dem 20. September 2010 von Dr. D.___ 

eingereicht.

2.4  Dr. A.___ hat die Beschwerdeführerin zwei Mal (je eine halbe Stunde lang) 

untersucht (einschliesslich Ultraschall und Laborkontrolle), Dr. C.___ kennt nach der 

Aktenlage einzig die oben erwähnte Bescheinigung des Spitals E.___. Der RAD hat 

keine eigene Untersuchung durchgeführt. Ein IV-Arztbericht eines Arztes, der die 

Beschwerdeführerin selber über eine gewisse Zeit medizinisch betreut hätte, fehlt. Die 

Angaben zur Arbeitsfähigkeit sind vage und unbegründet oder bezüglich des 

Ausmasses gar nicht bestimmt. Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin lassen sich aufgrund dieser spärlichen Unterlagen nicht 

ausreichend zuverlässig beurteilen. Daran vermag nichts zu ändern, dass die 

Beschwerdegegnerin dafürhält, der Invaliditätsgrad könne, obwohl es an einer 

ärztlichen Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit fehle, vorliegend in 

rechtsgenüglicher Weise bestimmt werden, und dass sie darin offenbar mit der 

Beschwerdeführerin übereinstimmt, die sich auf den Standpunkt stellte, die 

Beschwerdegegnerin müsse aufgrund der eingereichten Labor- und anderen Berichte 

zu einem Entscheid in der Lage sein. Im Ergebnis ist die Beschwerdegegnerin von einer 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 80 % ausgegangen, was keine 

Stütze in den medizinischen Akten findet.

2.5  Die ausreichende Abklärung des Gesundheitsschadens und der medizinisch 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist unabdingbare Voraussetzung 

für die Beurteilung eines Leistungsanspruchs. Die Sache ist daher zur ergänzenden 

Abklärung des medizinischen Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.  

3.1  Das bisherige Abklärungsverfahren stiess auf die Schwierigkeit, dass die 

Beschwerdeführerin sich gegen das Einholen von Berichten der Abteilung F.___ am 

Spital E.___ stellte. Die Beschwerdeführerin ist deshalb auf Folgendes hinzuweisen: 

Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die 

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notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte 

ein. Nach der Rechtsprechung liegt es im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung, 

darüber zu befinden, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzuklären ist und ob im 

Einzelfall ein einzelner Arztbericht genügt, eine ergänzende Untersuchung anzuordnen 

oder ein förmliches Gutachten einzuholen ist (BGE 122 V 160 E. 1b; AHI 1997 S. 304 

E. 3b). Der Versicherer hat einen grossen Ermessensspielraum hinsichtlich 

Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen. 

Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz hat er den Sachverhalt so weit zu ermitteln, 

dass er über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit entscheiden kann (Bundesgerichtsentscheid i/S F. 

vom 12. März 2010, 9C_28/10). Wo verschiedene, gleichermassen zweckmässige 

Abklärungsmassnahmen in Frage kommen, besitzt die versicherte Person keinen 

Anspruch auf die nach ihrer Auffassung optimale Anordnung. Die Ermessensfreiheit der 

Verwaltung stösst hingegen an ihre Grenzen, wenn eine versicherte Person ein 

berechtigtes Interesse für oder gegen eine bestimmte Anordnung im Zusammenhang 

mit der Abklärungsmassnahme (dort: Begutachtung) vorzuweisen hat (nicht 

veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S F.D.-C. 

vom 28. Oktober 2005).

3.2  Der Untersuchungsgrundsatz wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der 

versicherten Person (vgl. BGE 125 V 193 E. 2): Soweit ärztliche oder fachliche 

Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die 

versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). Die versicherte Person 

hat sich allerdings nicht jeglicher zumutbaren Untersuchung zu unterziehen. Die 

Untersuchungen müssen auch notwendig und von entscheidender Bedeutung für die 

Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts sein (vgl. 9C_28/10).

3.3  Da die von der Beschwerdeführerin in ihrer Anmeldung vom Dezember 2009 

benannten Ärzte über ihren Gesundheitszustand wie erwähnt nur oberflächlich 

informiert sind, werden weitere Abklärungsmassnahmen unabdingbar erforderlich sein. 

In Frage käme allenfalls eine Begutachtung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Auch eine Begutachtung soll sich indessen sinnvollerweise auf die 

Vorgeschichte stützen können. Mit dem Spital E.___ ist eine Stelle vorhanden, welche 

über den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin wohl 

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fundiert Auskunft geben kann, ist doch anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin dort 

seit langem in Behandlung oder in Kontrolle steht. Als KVG-Leistungserbringer ist das 

Spital schon von Gesetzes wegen (Art. 6a Abs. 2 IVG) ermächtigt, den Organen der IV 

auf Anfrage alle Auskünfte zu erteilen und alle Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die 

für die Abklärung von Leistungsansprüchen erforderlich sind. Die von der 

Beschwerdeführerin für ihre Skepsis gegen das Einholen eines Arztberichts der 

Abteilung F.___ am Spital E.___ bis anhin benannten Gründe vermöchten eine 

Unzumutbarkeit der Abklärungsmassnahme kaum zu rechtfertigen. Denn es ginge um 

eine Verwendung der Auskunft für die Zwecke der Abklärung des allfälligen IV-

Leistungsanspruchs der Beschwerdeführerin, nicht um Erhebungen für statistische 

Zwecke. Mit der Einholung eines Berichts der behandelnden Stelle am Spital E.___ 

wäre auch keine Behandlung (keine von der Beschwerdeführerin abgelehnte 

zusätzliche medikamentöse Therapie oder Anpassung der Medikation) verbunden, 

auch nicht zwingend eine ärztliche Untersuchung.

3.4  Eine ärztliche Untersuchung (wie etwa eine Begutachtung) bringt einen gewissen 

Eingriff in die Persönlichkeit des Exploranden mit sich. Von Bedeutung ist, ob 

schwerere oder geringere Eingriffe in die persönliche Integrität damit verbunden sind. 

Die versicherte Person hat solche Eingriffe auf sich zu nehmen, wo der Sachverhalt 

anders nicht abgeklärt werden kann (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S IV 2005/14). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts 

werden etwa die üblichen Untersuchungen einer Medizinischen Abklärungsstelle 

(MEDAS) ohne konkret entgegenstehende Umstände generell als zumutbar betrachtet 

(9C_28/10).

3.5  Ist eine Mitwirkung zumutbar und notwendig und kommt die versicherte Person 

ihrer Pflicht in unentschuldbarer Weise nicht nach, muss die Verwaltung die Person 

nach Art. 43 Abs. 3 ATSG schriftlich mahnen, sie auf die Rechtsfolgen hinweisen und 

ihr eine angemessene Bedenkzeit einräumen. Bei Nichtbefolgen kann der 

Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und 

Nichteintreten (im Sinne des Einstellens des bereits aufgenommenen Verfahrens) 

beschliessen. Die Beschwerdeführerin kann eine zumutbare und notwendige 

Mitwirkung zwar verweigern, muss für diesen Fall aber mit den erwähnten Folgen 

rechnen.

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4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde, soweit darauf 

eingetreten werden kann, unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1. Juli 

2010 teilweise gutzuheissen und die Sache ist zur ergänzenden Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die korrigierte Beschwerdeschrift vom 1. September 2010 ist der 

Beschwerdegegnerin zur erstinstanzlichen Behandlung des Antrags auf 

Vervollständigung des IK-Auszugs zu überweisen.

4.2  Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer 

Sicht in Bezug auf die Kosten ein vollständiges Obsiegen dar (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143; ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin 

rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft 

aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- zurückzuerstatten.  

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird, soweit darauf eingetreten werden kann, unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 1. Juli 2010 teilweise gutgeheissen und die Sache wird 

zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die korrigierte Beschwerdeschrift vom 1. September 2010 wird der 

Beschwerdegegnerin zur erstinstanzlichen Behandlung des Antrags auf 

Vervollständigung des IK-Auszugs überwiesen.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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4. Der Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
	Art. 28 IVG. Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, IV 2010/304).

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