# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9af49294-9248-5f6f-9f35-81ae350a1f8f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.05.2017 E-2126/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2126-2015_2017-05-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2126/2015 

 

 
o 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Esther Marti, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;   

Gerichtsschreiberin Sibylle Dischler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt (angeblich Somalia),   

vertreten durch Benedikt Homberger, Beratungsstelle für 

Asyl- und Ausländerrecht, (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 26. Februar 2015 / N (…). 

 

 

 

E-2126/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer verliess nach eigenen Angaben Somalia am 

(…) und reiste über B._______, C._______, D._______ und E._______;  

am 13. Juni 2014 gelangte er in die Schweiz. Gleichentags suchte er im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum Altstätten um Asyl nach. Am 

27. Juni 2014 wurde er zu seiner Person befragt (BzP, Protokoll in den 

SEM-Akten: A8/9). Die Anhörung zu den Asylgründen erfolgte am 11. Sep-

tember 2014 (Protokoll in den SEM-Akten: A15/16). 

A.b Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuches 

im Wesentlichen vor, er stamme aus F._______ und gehöre dem Clan 

G._______, Clan-Familie H._______, Sub-Clan J._______, Sub-Sub-Clan 

K._______ an. Dies sei ein Minderheiten-Clan in Somalia, der verachtet 

und diskriminiert werde. So seien „sie“ umgebracht worden und jeder Clan 

habe seinen Clan-Angehörigen Schaden zugefügt und „sie“ zusammenge-

schlagen. F._______ werde vom Marehan und Ogaden-Clan kontrolliert. 

Zwischen den verschiedenen Clans sei es immer wieder zu Krieg komme. 

Ungefähr 2005 seien (…) seiner (…) umgebracht worden. Auch er selbst 

sei immer wieder zusammengeschlagen worden; dies sei vor allem auf 

dem Schulweg geschehen und habe nicht aufgehört, bis er ausgereist sei. 

Das unmittelbare Ausreiseereignis sei die Tötung seines (…) gewesen. 

Schliesslich sei er auch wegen der Al-Shabab und den „Leuten, die Leute 

umbringen würden“ ausgereist.  

In persönlicher Hinsicht gab er an, während zehn Jahren die (…)schule in 

F._______ besucht zu haben. Parallel dazu habe er während (…) Monaten 

respektive (…) Jahren die Schule besucht.  

B.  

Mit Verfügung vom 26. Februar 2015 – eröffnet am 2. März 2015 – stellte 

die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft 

nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und 

beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung.  

Das SEM begründete den abweisenden Entscheid im Wesentlichen mit 

den unglaubhaften Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Herkunft, 

Identität und den Asylvorbringen. Aufgrund dieser sei vermutungsweise 

auch davon auszugehen, dass einer Wegweisung in den vorliegend unbe-

kannten, tatsächlichen Heimatstaat des Beschwerdeführers keine Voll-

zugshindernisse entgegenstünden.  

E-2126/2015 

Seite 3 

C.  

Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

1. April 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und 

beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei die 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen und ihm Asyl 

zu gewähren, eventualiter sei er wegen Unzulässigkeit beziehungsweise 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen, sube-

ventualiter sei die Sache zur hinreichenden Abklärung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

In prozessualer Hinsicht ersuchte er um die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses und beantragte, es sei ihm der rubrizierte Rechtsvertreter als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen.  

Zur Begründung beharrte der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf der 

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen – insbesondere sei er sehr wohl somali-

scher Herkunft. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er einen Printscreen eines Geburts-

scheins vom (…) ein.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 2015 forderte das Bundesverwaltungs-

gericht den Beschwerdeführer auf, seine Bedürftigkeit zu belegen, verzich-

tete vorderhand auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud die 

Vorinstanz ein, zur Beschwerde vom 1. April 2015 und dem eingereichten 

Beweismittel eine Vernehmlassung einzureichen. 

E.  

Mit Vernehmlassung vom 11. Mai 2015 hielt das SEM mit ergänzenden 

Bemerkungen vollumfänglich an seinen Erwägungen fest.  

F.  

Mit Eingabe vom 12. Mai 2015 belegte der Beschwerdeführer seine Be-

dürftigkeit. 

  

E-2126/2015 

Seite 4 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 26. Mai 2015 lehnte die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung aufgrund 

der als aussichtslos befundenen Beschwerde ab und forderte den Be-

schwerdeführer auf, innert Frist einen Kostenvorschuss einzubezahlen. 

Gleichzeitig wies sie das Gesuch um Beigabe eines amtlichen Rechtsbei-

standes ab und forderte den Beschwerdeführer auf, eine Replik einzu-

reichen.  

H.  

Am 26. Mai 2015 zahlte der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss frist-

gemäss ein.  

I.  

Nachdem der Beschwerdeführer die Frist zur Einreichung einer Replik un-

genutzt verstreichen liess, reichte er mit Eingabe vom 15. Juli 2015 eine 

Geburtsbescheinigung der somalischen Vertretung in Genf vom (…) ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

E-2126/2015 

Seite 5 

2.  

Mit Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von 

Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes-

sens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG); die Kogni-

tion im Bereich des Ausländerrechts richtet sich nach Art. 49 VwVG, wes-

halb die Rüge der Unangemessenheit in diesem Bereich zugelassen ist 

(Art. 112 AuG; BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

4.  

4.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen An-

schauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

Entscheidend für die Glaubhaftmachung ist, ob die Gründe, die für die 

Richtigkeit der gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len. Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Ver-

folgungsschicksals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substanti-

ierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der 

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Seite 6 

dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tat-

sächlich erlittenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Origi-

nalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft 

wird eine Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, wi-

dersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es insgesamt nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2013/11 

E. 5.1, BVGE 2010/57 E. 2.3 jeweils m.w.H). 

5.  

5.1 Zur Begründung des abweisenden Asylentscheids führte das SEM aus, 

der Beschwerdeführer habe zu seiner Herkunft, seinen Angehörigen, der 

Clanzugehörigkeit, seiner Biografie in Somalia sowie dem Reiseweg aus-

serordentlich widersprüchliche und unglaubhafte Aussagen gemacht. Zu-

dem habe er falsche Angaben zur Umgebung von F._______ und zum mo-

netären System in Somalia gemacht. Darüber hinaus habe er weder das 

Oberhaupt seines Clans noch der Stadt F._______, in der er zeitlebens 

gewohnt haben wolle, gekannt. Aufgrund der verwirrenden Angaben zu sei-

nen persönlichen Daten und des von ihm angegeben Reiseweges sei eine 

Herkunft aus Äthiopien anzunehmen. Da dies aber ebenso wenig gesichert 

sei, wie eine Herkunft aus Somalia, bleibe die Staatsangehörigkeit und die 

Herkunft des Beschwerdeführers unbekannt, zumal er bis dato keinerlei 

Identitätspapier abgegeben habe.  

Durch die unglaubhaften Aussagen zu seiner Herkunft sei auch bereits sei-

nen Asylvorbringen in Somalia jegliche Grundlage entzogen. Dieser 

Schluss werde durch diesbezüglich widersprüchliche und unsusbtantiierte 

Aussagen bestätigt. So habe er im Kontext zur Unterdrückung durch An-

gehörige anderer Clans in der BzP die Tötung (…) Söhne des (…) erwähnt, 

notabene im Jahr (…), und in der Anhörung dann die Tötung seines (…) 

als Ausreisgrund angegeben. Ebenso unglaubhaft wirke sein Vorbringen 

betreffend die Probleme mit Al-Shabab. So sei er in der BzP explizit danach 

gefragt worden, ob er von den Aktivitäten der Al-Shabab betroffen gewesen 

sei, was er verneint habe. In der Anhörung habe er dann plötzlich von Rek-

rutierungsversuchen der Al-Shabab, ebenfalls im Jahr 2005, berichtet.  

5.2 In der Rechtsmitteleingabe liess der Beschwerdeführer insbesondere 

festhalten, dass er nicht nur zu seiner Clanzugehörigkeit sondern auch zum 

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Seite 7 

Familienleben detailliert und sicher habe Auskunft geben können. Zum Vor-

halt der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe nicht gewusst, wer das 

Oberhaupt seines Clans sei, könne auf die BzP verwiesen werden, wo er 

dessen Name genannt habe, wobei er angefügt habe, er wisse nicht, ob 

dieser immer noch der Chef sei. In Anbetracht der geringen Schulbildung, 

des jugendlichen Alters und seiner zerrütteten Familienverhältnisse sei es 

dem Beschwerdeführer nachzusehen, wenn er nicht wisse, wer der Bür-

germeister oder andere Machtinhaber in der Stadt F._______ seien. Was 

die in der Befragung aufgekommenen Missverständnisse betreffend die 

Familienverhältnisse angehe, so seien diese kulturell bedingt. So sei sein 

Vater mit vier verschiedenen Frauen verheiratet gewesen und nach dessen 

Flucht habe er zeitweise mit einem (…) zusammengelebt. In einer solchen 

Grossfamilie würden sich die Grenzen zwischen Geschwistern, Halbge-

schwistern und Cousins vermischen. Dennoch habe sich der Beschwerde-

führer Mühe gegeben, die Familienverhältnisse möglichst klar darzustellen. 

So sei er während der Flucht der Eltern von seiner ältesten Schwester 

L._______  grossgezogen worden, die immer noch seine engste Bezugs-

person sei. Seine gleichnamige Halbschwester L._______  sei hingegen 

verstorben. Sodann habe er diverse Cousins und Cousinen und nach der 

Flucht seiner Eltern habe er bei einer der letzteren in F._______ gewohnt 

habe. Die Angaben seien übereinstimmend und authentisch, wenn auch 

die Familienkonstellation für europäische Verhältnisse eher kompliziert er-

scheine, was aber ein Realkennzeichen darstelle. 

Zur Herkunft und Identität sei er seiner Mitwirkungspflicht so gut wie mög-

lich nachgekommen und habe sich um Identitätspapiere bemüht. Seine 

Schwester L._______  habe noch vor der Anhörung einen Geburtsschein 

von den Behörden in Mogadischu organisiert. Sie habe versprochen, das 

Dokument beim SEM einzureichen, was zur Überraschung des Beschwer-

deführers nicht geschehen sei. 

Da die Asylvorbringen des Beschwerdeführers insgesamt glaubhaft ausge-

fallen seien und er auch Rekrutierungsversuche durch die Al-Shabab Miliz 

geltend gemacht habe, erfülle er die Flüchtlingseigenschaft.  

5.3 Dem hielt die Vorinstanz im Rahmen des Schriftenwechsels entgegen, 

dass der Beschwerdeführer selbst zu seinem Familienleben verwirrende 

Aussagen gemacht habe. So habe die Cousine bei der er aufgewachsen 

sei, in der BzP M._______ und in der Anhörung N._______ geheissen und 

habe an der BzP an einer anderen Adresse und in einem anderen Quartier 

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Seite 8 

gelebt. Die entscheidende Frage, warum ihn seine Eltern nicht nach Äthio-

pien mitgenommen hätten, habe er nicht beantwortet, sondern sich gegen-

über einer früheren Aussage widersprochen. Konkret hab er gesagt, er 

habe bei diesen Verwandten gelebt und sei nach der Flucht der Eltern bei 

diesen Verwandten geblieben, wohingegen er kurz zuvor gesagt habe, er 

habe einfach bei Fremden gelebt und sei dann zu diesen Verwandten ge-

kommen. Aus diesen Angaben zum Familienleben werde deutlich, dass 

sich der Beschwerdeführer offensichtlich ein Familienleben in Somalia zu-

sammengereimt haben müsse. Seine diesbezüglich verwirrenden Anga-

ben würden sich schliesslich auch nicht, wie in der Beschwerde vorge-

bracht, mit kulturellen Unterschieden erklären. Vielmehr dürfe von jedem 

Menschen, egal welcher kulturellen Herkunft, erwartet werden, sich daran 

zu erinnern, wo und bei wem er aufgewachsen sei. Betreffend den angeb-

lich eingereichten Geburtsschein führte das SEM sodann aus, es befände 

sich kein solcher im Dossier. Ob der Beschwerdeführer einen solchen an 

das SEM geschickt habe, könne indes offen bleiben. So habe er während 

der Anhörung angegeben, seine Eltern um einen Geburtsschein gebeten 

zu haben, wohingegen er auf Beschwerdeebene vorgebracht habe, dass 

seine in Somalia lebende Schwester L._______  vor der Anhörung einen 

Geburtsschein in Mogadischu die Urkunde besorgt und eingereicht habe. 

Aufgrund der bekannten Korruptionsprobleme in Somalia sei im Übrigen 

auf den Beweiswert der als Printscreen eingereichten Urkunde nicht weiter 

einzugehen. 

6.  

6.1 Nach eingehender Durchsicht der Akten kommt das Bundesverwal-

tungsgericht zum Schluss, dass die Verfügung der Vorinstanz vom 26. Feb-

ruar 2015 zu bestätigen ist. 

6.2 So fielen die Asylvorbringen, wie das SEM zu Recht ausführte, unsub-

stantiiert und widersprüchlich aus. Dies zeigt sich namentlich bei den Aus-

sagen des Beschwerdeführers zu den unmittelbaren und ausschlaggeben-

den Ausreisegründen. In der BzP gab er diesbezüglich an, wegen den 

Clan-Problemen ausgereist zu sein beziehungsweise weil die (…) Söhne 

seines (…) väterlicherseits (…) umgebracht worden seien. In der Anhörung 

bezeichnete er hingegen den Tod seines (…) als unmittelbaren Ausreise-

grund. Dies sei „kurz vor seiner fluchtartigen Ausreise“ (welche gemäss 

seinen eigenen Aussagen im […] stattfand) gewesen (A15/9 F90ff.). Auf 

die Frage, weshalb er dies nicht bereits bei der BzP erwähnt habe, antwor-

tet er, er habe vergessen, dieses Ereignis zu erwähnen (A15/9 F94), was 

in keiner Weise überzeugt. Auf Beschwerdeebene widerspricht sich der 

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Seite 9 

Beschwerdeführer diesbezüglich sogar noch weiter, indem er ausführt, 

sein (…) sei ebenfalls (…) ums Leben gekommen (Beschwerde vom 1. Ap-

ril S. 5), was wiederum mit der vorherigen Aussage nicht in Übereinstim-

mung zu bringen ist. Auch was das Vorbringen in Bezug auf die Probleme 

mit der Al-Shabab betrifft, hat das SEM richtigerweise darauf hingewiesen, 

dass ein Widerspruch bestehe, wenn der Beschwerdeführer in der BzP die 

Frage, ob er persönlich von den Aktivitäten der Al-Shabab betroffen worden 

sei, ausdrücklich verneine (A8/13), und dann in der Anhörung angebe, die 

Miliz habe versucht, ihn zu rekrutieren, und – nachdem er dies abgelehnt 

habe – ihn mit dem Tod bedroht (A15/9 F95ff.). Insgesamt fällt auf, dass 

die Aussagen des Beschwerdeführers zu seinen Asylgründen oberflächlich 

ausfielen und keinen Eindruck vermitteln, die auf tatsächliche Ereignisse 

schliessen lassen.  

In dieses Bild reihen sich sodann auch die widersprüchlichen und unsub-

stantiierten Angaben zu seiner Herkunft ein. Diesbezüglich fällt zunächst 

auf, dass der Beschwerdeführer als angeblich somalischer Staatsbürger 

auffallend wenig zu den Strukturen seines Clans zu berichten wusste, ob-

wohl bei Personen somalischer Herkunft die Clan-Zugehörigkeit gesell-

schaftsbedingt ein starkes, ja das stärkste Identifizierungsmerkmal bildet. 

So beantwortete der Beschwerdeführer in der Anhörung die Fragen nach 

dem Urahnen beziehungsweise Stammvater des Clans, dessen reichsten 

Mann und politischen oder traditionellen Chefs allesamt mit der Aussage, 

daran könne er sich nicht erinnern (A15/6  F53ff.). Sodann moniert der Be-

schwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe zwar richtig, dass die somali-

sche (…) rötlicher Farbe sei, indessen befindet sich nach Erkenntnissen 

des Gerichts auf der (…) und nicht, wie der Beschwerdeführer in der BzP 

angegeben hatte, von einem Mann (A15/6 F60). Die Erklärung in der 

Rechtsmitteleingabe, er habe immerhin gewusst, dass eine beziehungs-

weise mehrere Personen auf (…) seien und habe lediglich das Geschlecht 

verwechselt (Beschwerde vom 1. April 2015 S. 4), überzeugt das Gericht 

nicht, zumal er explizit von „einem“ Mann und nicht von mehreren Perso-

nen, die auf der (…) figurierten, gesprochen hatte (A15/6 F60). Schwer 

wiegen die widersprüchlichen Ausführungen des Beschwerdeführers zu 

seinen Familienangehörigen. Dies zeigt sich exemplarisch bei seinen An-

gaben zu seiner angeblichen Schwester L._______. In der BzP gab er an, 

diese sei gestorben (A8/7). Demgegenüber führte er in der Anhörung aus, 

seine Schwester L._______  lebe in O._______, also in Äthiopien (A15/3 

F19). Auf den Widerspruch angesprochen, gab der Beschwerdeführer zu 

Protokoll, es gäbe halt zwei Familienangehörige mit diesem Namen. Die 

eine L._______ sei seine Cousine väterlicherseits und lebe in F._______. 

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Seite 10 

Die andere L._______ sei seine Schwester und lebe auch in F._______ 

(A15/3 F22f.). Abstrus wird die Widersprüchlichkeit, wenn der Beschwer-

deführer zunächst zu Protokoll gibt, seine Schwester L._______ sei tot, 

und in der Rechtsmittelangabe dann angibt, von dieser grossgezogen wor-

den zu sein, wobei sie bis heute seine engste Bezugsperson sei. Die nach-

gehende Ausführung, vielmehr sei seine Halbschwester L._______  ver-

storben (Beschwerde vom 1. April 2015 S. 4), ist wiederum nicht mit seinen 

Ausführungen vor der Vorinstanz in Übereinstimmung zu bringen, wonach 

er eine Schwester und eine Cousine mit diesem Name habe (A15/3 F19). 

Diese Ausführungen lässt sich sodann – wie bereits in der Zwischenverfü-

gung vom 26. Mai 2015 erwogen – nicht mit seinen Angaben, mit wem er 

nach der Flucht seiner Eltern zusammengelebt habe, vereinbaren. So gab 

er diesbezüglich nämlich zu Protokoll, nie mit seinen leiblichen Geschwis-

tern zusammen aufgewachsen zu sein, sondern bei seiner Cousine 

M._______ (A8/6) beziehungsweise bei Fremden beziehungsweise bei 

seiner Cousine N._______ (vgl. A15/4 F27ff.) gelebt zu haben. Insgesamt 

zweifelte das SEM zu Recht auch an der somalischen Staatsangehörigkeit 

des Beschwerdeführers, was.  

Die mit Eingabe vom 15. Juli 2015 eingereichte Geburtsbestätigung der 

somalischen Vertretung in Genf vom (…) vermag nichts zu bewirken, zumal 

es sich bei ihr um eine private Analyse, die primär auf Angaben des Ge-

suchstellers selbst beruht, handelt, und der von vornherein nur be-

schränkte Beweiskraft zukommen kann. Insbesondere liegt damit nicht ein 

amtliches, zum Zweck des Identitätsnachweises ausgestelltes Dokument 

vor, und der Beschwerdeführer vermag damit keinen rechtsgenüglichen 

Nachweis für die behauptete Herkunft im Sinne von Art. 1 Bst. b und c 

AsylV 1 zu erbringen (vgl. auch Urteil des BVGer D-907/2011 vom 15. Feb-

ruar 2011 E. 3.2.2 m.H. auf BVGE 2007/7; bestätigt z.B. in Urteil des BVGer 

E-1292/2015 vom 19. März 2015 E. 4.1). In Bezug auf den mittels Print-

Screen eingereichten Geburtsschein, der im Original seltsamerweise nicht 

beim SEM eingetroffen sei, kann vollumfänglich auf die zutreffende Erwä-

gung des SEM in der Vernehmlassung verwiesen werden. 

Die Ausführungen in Rechtsmitteleingabe sind insgesamt nicht geeignet, 

zu einer anderen Einschätzung als das SEM zu gelangen, zumal sich der 

Beschwerdeführer zu den weiteren Widersprüchen, die das SEM im Rah-

men der Vernehmlassung aufzeigte, bezeichnenderweise nicht äusserte.  

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Seite 11 

Offenbleiben kann, ob die in BVGE 2015/10 dargelegten formellen Min-

destanforderungen an die Herkunftsabklärung von tibetischen Asylsuchen-

den im Rahmen der Anhörung für das vorliegende Verfahren entsprechend 

heranzuziehen wären, da sich die Ausführungen des Beschwerdeführers 

als „haltlos“ im dort dargelegten Sinne erwiesen haben (vgl. BVGE 2015/10 

E. 5.2.3.1).  

6.3 Dem Beschwerdeführer gelingt es im Ergebnis nicht, die Flüchtlingsei-

genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 

das Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Wie vorgehend unter E. 6.2 ausgeführt, gelingt es dem Beschwerde-

führer vorliegend nicht, seine Staatsangehörigkeit aus Somalia glaubhaft 

zu machen. Vielmehr gilt diese als unbekannt.  

Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungs-

pflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchen-

den Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast trägt (Art. 

E-2126/2015 

Seite 12 

7 AsylG). Das SEM hat in seiner Verfügung vom 26. Februar 2015 zu Recht 

darauf hingewiesen, dass es nicht Sache der Behörden ist, bei fehlenden, 

womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen Wegwei-

sungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Vermutungsweise ist deshalb davon auszugehen, einer Wegwei-

sung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen 

(vgl. BVGE 2015/10 E.8.2). Im Übrigen und zwecks Vermeidung von Wie-

derholungen kann auf die zutreffende Begründung des SEM verwiesen 

werden. 

8.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der am 

26. Mai 2015 in gleicher Höhe eingegangene Kostenvorschuss wird zur 

Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-2126/2015 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet.  

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Sibylle Dischler 

 

 

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