# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0111cdea-965e-58e4-bee2-6f705f438481
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.05.2010 C-4587/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4587-2008_2010-05-26.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4587/2008/frj/fas
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  M a i  2 0 1 0

Richter Johannes Frölicher (Vorsitz), 
Richterin Madeleine Hirsig, Richter Beat Weber, 
Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.

H._______, 
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Erlass der Rückforderung (Verfügung vom 16. Juni 2008).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4587/2008

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 26. März 1997 sprach die IV-Stelle Basel-Stadt der 
1961 geborenen H._______ mit Wirkung ab 1. August 1996 bei einem 
Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente der schweizerischen Invali-
denversicherung zu (IV-Akt. 28). Die aufgrund des nach Deutschland 
verlegten  Wohnsitzes  der  Versicherten  (vgl.  IV-Akt. 33)  nunmehr 
zuständige  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  (IVSTA)  stellte  im 
Rahmen  einer  Rentenrevision  fest,  dass  die  Rentenbezügerin  seit 
April 2000 wieder erwerbstätig war und nahezu ein Vollzeitpensum als 
Religionslehrerin  ausübte. Mit  Verfügung vom 29. Juni  2006 hob  die 
IVSTA die Rente rückwirkend per 1. Juli 2000 auf und behielt sich eine 
Rückforderung der zu Unrecht bezahlten Renten vor (IV-Akt. 61). Der 
die  Einsprache  abweisende  Einspracheentscheid  vom 3. September 
2007 (IV-Akt. 64) erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mit Verfügung 
vom 19. November 2007 forderte die IVSTA von der Versicherten einen 
Betrag von Fr. 98'336.- für zu Unrecht bezogene IV-Renten zurück (IV-
Akt. 66). Gleichzeitig wies sie auf die Möglichkeit hin, ein Erlassgesuch 
zu  stellen.  Das  Schreiben  vom  9. Dezember  2007,  mit  welchem 
H._______ das Formular "Ergänzungsblatt 3 (Zur Abklärung, ob dem 
Gesuch um Erlass der Rückerstattungsforderung stattgegeben werden 
kann)"  einreichte  (IV-Akt. 67),  nahm  die  IVSTA  als  Erlassgesuch 
entgegen und wies das Gesuch mit Verfügung vom 16.  Juni 2008 ab, 
weil  die  Voraussetzung  des  guten  Glaubens  nicht  erfüllt  sei  (IV-
Akt. 68).

B.
Mit  Datum  vom  7. Juli  2008  erhob  H._______  Beschwerde  beim 
Bundesverwaltungsgericht  und  beantragte  den  Erlass  des  zurückge-
forderten Betrages und  die  Wiederausrichtung der  IV-Rente  (Akt. 1). 
Zur  Begründung  führte  sie  im  Wesentlichen  aus,  sie  sei  ihrer  Mit -
wirkungspflicht nachgekommen und der – offenbar nicht zutreffenden 
– Meinung gewesen, die von ihr geleistete Erwerbstätigkeit entspreche 
höchstens einem 50 %-Pensum. Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 
sei, gemäss den Informationen, die sie von der IV-Stelle Basel-Stadt 
erhalten habe, bis zu einem Arbeitspensum von 50 % zulässig. 

C.
In  ihrer  Vernehmlassung  vom  18. September  2008  beantragte  die 
IVSTA, die Beschwerde sei abzuweisen. Gegenstand des vorliegenden 

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Verfahrens könne nur die Erlassfrage sein, weil über die rückwirkende 
Aufhebung  der  Rente  und  die  Rückforderung  bereits  rechtskräftig 
entschieden  worden  sei.  Die  Voraussetzungen  für  einen  Erlass  der 
Rückforderung seien nicht gegeben. Das Verschulden der Beschwer-
deführerin sei als gravierend im Sinne einer groben Fahrlässigkeit zu 
beurteilen,  was  die  Berufung  auf  den  guten  Glauben  ausschliesse 
(Akt. 3).

D.
Mit Zwischenverfügung vom 25. September 2008 wurde die Beschwer-
deführerin zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 400.- bis zum 
27. Oktober 2008 aufgefordert (Akt. 4). Der Betrag ging am 22. Okto-
ber 2008 bei der Gerichtskasse ein (Akt. 7).

E.
Mit  Replik  vom  22. Oktober  2008  hielt  die  Beschwerdeführerin  an 
ihrem  Antrag,  die  Rückforderung  sei  zu  erlassen,  fest  und  betonte 
erneut,  sie sei ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen und habe der 
zuständigen  Berufsberaterin  der  IV-Stelle  Basel-Stadt  die  Aufnahme 
der  Erwerbstätigkeit  brieflich  mitgeteilt.  Nach  der  Trennung  vom 
Ehemann sei sie aus finanziellen Gründen gezwungen gewesen, das 
Pensum zu erhöhen. Sie sei aber immer in gutem Glauben gewesen,  
nicht mehr als 50 % zu arbeiten (Akt. 6).

F.
Die IVSTA hielt  mit  Duplik vom 12. November 2008 an ihrem Antrag 
auf Abweisung fest (Akt. 9).

G.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-
den gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021), 

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sofern  keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als  Vorinstanzen 
gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die eidgenössische IV-
Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) ist eine Vorinstanz im Sinne 
von  Art. 33  Bst. d  VGG.  Die  Zuständigkeit  des  Bundesverwaltungs-
gerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser 
IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 
19. Juni  1959 über  die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20)  aus-
drücklich vorgesehen.

Angefochten ist eine Verfügung der IVSTA. Das Bundesverwaltungsge-
richt ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

2.
Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  nach 
dem  Verwaltungsverfahrensgesetz,  soweit  das  Verwaltungsgerichts-
gesetz  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG).  Vorbehalten  bleiben 
gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bun-
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG, SR 830.1).

2.1 Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht (vgl. Art.  38 ff. und 
Art. 60  ATSG).  Als  Adressatin  der  angefochtenen  Verfügung  ist  die 
Beschwerdeführerin  davon  berührt  und  sie  hat  ein  schutzwürdiges 
Interesse an deren Abänderung (Art. 59 ATSG). Auf die Beschwerde 
ist  daher,  nachdem  auch  der  Kostenvorschuss  fristgerecht  geleistet 
wurde, grundsätzlich einzutreten.

2.2 Anfechtungsgegenstand bildet  die Verfügung vom 16. Juni  2008, 
mit welcher die Vorinstanz das Gesuch um Erlass der Rückforderung 
von zu Unrecht ausgerichteten IV-Renten abgewiesen hat. Nicht zum 
Anfechtungs- und Streitgegenstand (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1, BGE 
125 V 413 E. 1a)  gehört  hingegen die  Frage des Rentenanspruchs. 
Der  Einspracheentscheid  vom 3. September  2007,  mit  welchem die 
Aufhebung der Rente rückwirkend per 1. Juli 2000 bestätigt wurde, ist 
unangefochten in  Rechtskraft  erwachsen. Auf  das  Begehren,  die  IV-
Rente sei der Beschwerdeführerin weiterhin auszurichten, ist deshalb 
nicht einzutreten. 

3.
Nach Auffassung der Vorinstanz ist die Rückforderungsverfügung vom 
19. November 2007 in Rechtskraft  erwachsen, weshalb im vorliegen-
den  Verfahren  nur  zu  prüfen  sei,  ob  die  Voraussetzungen  für  einen 

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Erlass  der  Rückforderung  zu Recht  verneint  wurden. Dieser  Ansicht 
kann – wie im Folgenden aufzuzeigen ist – nicht gefolgt werden.

3.1 Unrechtmässig  bezogene  Leistungen  sind  zurückzuerstatten. 
Ausnahmsweise  ist  auf  eine Rückforderung zu verzichten,  wenn die 
Leistungen  in  gutem  Glauben  empfangen  wurden  und  zudem  eine 
grosse  Härte  vorliegt  (Art. 47  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1946 über die Alters-  und Hinterlassenenversicherung 
[AHVG, SR 831.10]  in Verbindung mit Art. 49 IVG, je in der bis Ende 
Dezember 2002 gültigen Fassung; seit 1. Januar 2003: Art. 25 Abs. 1 
ATSG,  Art. 4  f.  der  Verordnung  vom  11. September  2002  über  den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV, SR 830.11]).

3.2 Über Rückforderung und – gegebenenfalls – Erlass derselben wird 
in der Regel in zwei Schritten verfügt (Urteil BGer 8C_387/2008 vom 
30. Januar  2009  E. 2.1).  Zunächst  hat  der  Versicherer  über  den 
Umfang der Rückforderung eine Verfügung zu erlassen (Art. 3 Abs. 1 
ATSV). In dieser Verfügung weist er auf die Möglichkeit des Erlasses 
hin (Art. 3  Abs. 2 ATSV). Der  Erlass  der  Rückforderung wird,  sofern 
nicht ein offensichtlicher Fall im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ATSV vorliegt, 
auf schriftliches Gesuch gewährt. Gemäss Art. 4 Abs. 4 ATSV ist das 
Erlassgesuch zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und 
spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungs-
verfügung einzureichen. 

3.2.1 Die  IVSTA  wies  in  ihrer  Rückforderungsverfügung  vom 
19. November  2007  auf  die  Möglichkeit  eines  Erlasses  und  die 
Voraussetzungen  (Gutgläubigkeit  und grosse Härte)  hin. Weiter  hielt 
sie Folgendes fest: "Ein Gesuch um Erlass kann innert 30 Tagen bei 
unserer  IV-Stelle  schriftlich  gestellt  werden.  Zur  Abklärung  der 
wirtschaftlichen Lage ist das beigelegte "Ergänzungsblatt 3" ausgefüllt, 
unterschrieben  und  amtlich  bestätigt  zurückzusenden."  Ein  Hinweis, 
dass  das  Erlassgesuch  auch  erst  nach  Eintritt  der  Rechtskraft  der 
Rückforderungsverfügung gestellt  werden kann und zu begründen ist 
(vgl.  Art. 4  Abs. 4  ATSV),  fehlt.  Der  nicht  rechtskundigen  Beschwer-
deführerin dürfte aufgrund dieser Verfügung kaum deutlich geworden 
sein,  dass  sie  zunächst  die  Rechtmässigkeit  der  Rückforderung 
bestreiten und danach ein Erlassgesuch stellen konnte. 

3.2.2 Das Begleitschreiben vom 9. Dezember 2007 an die IVSTA, mit 
welchem die Beschwerdeführerin  das "Ergänzungsblatt 3"  einreichte, 
enthält keinen Antrag und keine Begründung für das Erlassgesuch. Sie 

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wies darauf  hin,  dass ihre  Mutter  und ihr  Bruder, welche ihr  jeweils 
beigestanden  hätten,  verstorben  seien  und  sie  nun  alleine  dastehe, 
weshalb sie die IVSTA um Hilfe bitte. Weiter zitierte sie eine Aussage 
ihrer Mutter, wonach "da etwas nicht stimme". Da somit nicht klar war, 
dass die Beschwerdeführerin nur ein Erlassgesuch stellen wollte bzw. 
nicht ausgeschlossen werden konnte, dass sie auch die Rechtmässig-
keit  der  Rückforderungsverfügung  bestreiten  wollte,  durfte  sich  die 
Vorinstanz  nicht  ohne  weitere  Abklärungen  bzw. ohne  Weiterleitung 
der Eingabe an das Gericht (vgl. Art. 30 ATSG) darauf beschränken, 
das Erlassgesuch zu prüfen. Der – offensichtlich rechtsunkundigen – 
Beschwerdeführerin  kann daher  nicht  entgegengehalten werden,  die 
Rückerstattungsverfügung sei bereits in Rechtskraft erwachsen, da die 
–  konkretisierungsbedürftige  –  Eingabe  vom  9. Dezember  2007 
innerhalb der Rechtsmittelfrist bei einer Behörde, die zur Weiterleitung 
an die zuständige Stelle verpflichtet ist, eingereicht wurde.

3.3 Der Rückforderungsanspruch erlischt gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG 
mit  dem Ablauf  eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung 
davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf 
Jahren  nach  der  Entrichtung  der  einzelnen  Leistung.  Wird  der 
Rückerstattungsanspruch  aus  einer  strafbaren  Handlung  hergeleitet, 
für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist 
diese Frist massgebend. Art. 25 Abs. 2 ATSG entspricht der Praxis zu 
altArt. 47 Abs. 2 AHVG (in Kraft bis Ende 2002). Obwohl in altArt. 47 
Abs. 2 Satz 1 AHVG von einer Verjährung die Rede war, handelte es 
sich  dabei  nach ständiger  Rechtsprechung um eine  Verwirkungsfrist 
(BGE 133 V 579 E. 4.1, BGE 119 V 431 E. 3a, vgl. auch Urteil  EVG 
I 306/04 vom 23. September 2004 E. 4.1).

3.3.1 Verwirkungsfristen können  grundsätzlich  weder  gehemmt noch 
unterbrochen  werden  (BGE  117  V  208  E. 3a).  Eine  allfällige 
Verwirkung  einer  Rückerstattungsforderung  ist  von  den  Gerichten 
jeweils von Amtes wegen zu prüfen (BGE 111 V 135 E. 3b, Urteil BGer 
I 1023/06  vom  12. Februar  2007  E.3.2,  Urteil  EVG  C 17/03  vom 
2. September 2003, publiziert in SVR 2004 ALV Nr. 5, E. 4.1).

3.3.2 Die  einjährige  Verwirkungsfrist  gemäss  Art. 25 Abs. 2  Satz 1 
ATSG beginnt in dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Versicherer bei 
Beachtung  der  ihm  zumutbaren  Aufmerksamkeit  hätte  erkennen 
müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen 
(BGE  124  V  380  E. 1,  BGE  119  V  431  E. 3a).  Die  vorausgesetzte 

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Kenntnis des Rückforderungsanspruchs ist nicht schon gegeben, wenn 
die Verwaltung nach den gesamten Umständen damit rechnen muss, 
dass möglicherweise ein Rückforderungstatbestand besteht. Vielmehr 
müssen ihr  bei  Beachtung der ihr  zumutbaren Aufmerksamkeit  nicht 
nur  der  Rückforderungstatbestand,  sondern  insbesondere  auch  der 
Rückforderungsbetrag bekannt sein (BGE 112 V 180 E. 4a, vgl. auch 
Urteil  BGer  8C_141/2008 vom 16. Oktober  2008 E. 3.2). Die  Fristen 
können  grundsätzlich  nur  durch  Erlass  einer  Verfügung  gewahrt 
werden, wobei unter der Geltung des Vorbescheidsverfahrens bereits 
der Erlass des Vorbescheides fristwahrend ist (BGE 119 V 431 E.  3c, 
Urteil BGer I 1023/06 vom 12. Februar 2007 E.3.3).

3.3.3 Der Vorinstanz hatte spätestens am 29. Juni 2006, als sie die IV-
Rente rückwirkend per 1. Juli 2000 verfügungsweise aufhob, Kenntnis 
vom  Rückforderungsanspruch  und  hätte  den  Betrag  ohne  Weiteres 
ermitteln  können.  Der  Rückforderungsanspruch  war  demnach  bei 
Erlass  der  Rückforderungsverfügung  am 19. November  2007  bereits 
verwirkt.

3.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rückforderungsverfügung 
vom 19. November  2007  aufzuheben und festzustellen  ist,  dass  der 
Rückforderungsanspruch  verwirkt  ist.  Die  Verfügung  vom  16. Juni 
2008,  mit  welcher  das Erlassgesuch abgewiesen wurde,  ist  deshalb 
gegenstandslos  geworden.  In  diesem  Sinne  ist  die  Beschwerde 
gutzuheissen. 

4.
Bei  diesem  Ergebnis  sind  keine  Verfahrenskosten  zu  erheben  (vgl. 
Art. 63  Abs. 1  und  Abs. 2  VwVG).  Der  Beschwerdeführerin  ist  der 
geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten. Da der nicht anwaltlich 
vertretenen  Beschwerdeführerin  keine  unverhältnismässig  hohen 
Kosten entstanden sind, ist  keine Parteientschädigung zuzusprechen 
(vgl.  Art. 64  Abs. 1  VwVG  und  Art. 7  Abs. 4  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird,  soweit  darauf  einzutreten  ist,  in  dem  Sinne 
gutgeheissen,  dass  die  Verfügung  vom  19. November  2007  aufge-
hoben  und  festgestellt  wird,  dass  die  Verfügung  vom 16. Juni  2008 
gegenstandslos geworden ist.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin 
wird  der  geleistete  Kostenvorschuss  von  Fr. 400.-  nach  Eintritt  der 
Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Johannes Frölicher Susanne Fankhauser

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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