# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7bb1527-e7ce-549a-bbc0-77d409eb5c3f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-31
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Würdigung medizinische Gutachten; Invaliditätsbemessung; Gesuch um unentgeltliche Prozessführung bzw. Rechtsverbeiständung.
**Docket/Reference:** IV.2012.00782
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00782.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00782
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
vom
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
Rämistrasse 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___,
geboren 1976,
zuletzt
als Pflegehelfer tätig,
meldete
am 10.
Sep
tember 2004 seiner Unfallversicherung,
der AXA Winterthur,
er sei am 13. Juli 2004 nachts an seinem ehemaligen Wohnort von drei Personen über
fallen und zusammengeschlagen worden, wobei er sich an Nase, Rippen, Armen und am Kopf Verletzungen zugezogen habe (Urk.
8/9/
4
).
Nachdem der Unfall
versicherer zunächst
die
gesetzlichen Leistungen erbracht
hatte
, stellte er diese mit Ver
fügung vom 19. Juni 2007 per 31. Dezem
ber 2004 ein, woran er mit Ein
sprache
entscheid vom 12. Oktober 2007 festhielt. Die hiergegen erhobene Beschwerde vom 21. November 2007 hiess das Sozial
versiche
rungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 27. Februar 2009 insofern gut, als es die Sache zur Vervoll
ständigung des Sachverhaltes an den Unfallversicherer zurückwies (Prozess Nr. UV.2007.00511).
Die AXA
Winterthur
zog in der Folge die Straf
akten betreffend das Ereignis vom 13./14. Juli 2004 bei, holte weitere medizi
nische Be
richte ein und liess den Versicherten am 3. Sep
tember 2009 durch Dr. med
.
Y.___
,
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, be
gutachten (Ex
pertise vom 13.
September 2009
,
Urk.
8/122
).
Dr.
Y.___
kam darin zum Schluss, beim Versicherten bestehe zurzeit keine psychische Störung von Krankheitswert und es würden keine psychischen Folgen des Ereignisses vom 1
3.
Juli 2004 mehr vorliegen.
Mit Verfügung vom 19. Februar 2010, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 9. September 2010, verneinte der Unfallversi
cherer einen über den 31. Dezember 2004 hinausgehenden Leistungsanspruch des Versicherten. Die hiegegen erhobene
Beschwerde
des Versicherten vom 11. Oktober 2010
wies das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom
8.
November 2011 ab
(
vgl. zum Ganzen
Prozess Nr. UV.2010.00308).
2.
2.1
Bereits im Oktober 2005 hatte sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (
Urk.
8/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
tätigte die erwerblichen und medizinischen Abklärungen und zog
einen Auszug
aus dem Individuellen Konto (IK)
(
Urk.
8/7),
Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk.
8/8
;
Urk.
8/10
), die Akten des Unfallver
sicherers (
Urk.
8/9
; Urk.
8/
21
;
Urk.
8/29;
Urk.
8/48;
Urk.
8/51;
Urk.
8/61
)
, ein von
Dr.
med.
Z.___
,
Spezialärztin für Innere Medizin FMH, zuhanden der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich verfasstes medizinisches Gut
achten
(
Urk.
8/25)
,
sowie
einen Fragebogen für Arbeitgebende (
Urk.
8/11)
bei
.
Einen
Anspruch auf berufliche
Massnahmen
verneinte die IV
Stelle am
9.
Mai 2006 (
Urk.
8/19)
.
M
it Verfügung vom
8.
Mai 2008
sprach sie
dem Versicherten
rückwirkend ab Februar 2006 eine halbe Rente zu (
Urk.
8/97
;
Urk.
8/74
). Zusätzlich wurde mit Verfügung vom 1
2.
Juni 2008 eine Kinderrente ausgerichtet (
Urk.
8/100).
2
.2
Am 2
9.
Februar 2008 stellte der Versicherte einen neuerlichen Antrag auf Berufs
beratung (
Urk.
8/79)
,
welchen die
IV-Stelle
am
9.
September 2008 abwies (Urk.
8/108).
2
.3
Im November 2008 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein.
M
it aus
gefülltem Fragebogen vom 1
3.
November 2008
teilte der Versicherte mit
, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (
Urk.
8/109). Die IV-Stelle
hol
te
alsdann
aktuelle Berichte von den behandelnden Ärzten ein (
Urk.
8/1
1
2
114)
. Am
3.
März 2009
verfügte s
i
e
, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bis
herige halbe Rente (
Urk.
8/116).
2
.4
Im Februar 2010 leitete die IV-Stelle ein weiteres Rentenrevisionsverfahren ein (
Urk.
8
/129/1).
Mit ausgefülltem Fragebogen vom 1
6.
Februar 2010 teilte der Versicherte mit, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (Urk.
8/129/2-4). Die IV-Stelle tätigte in der Folge wiederum medizinische Abklärungen und zog unter anderem einen Bericht der
A.___
bei (
Urk.
8/135). Mit Schreiben vom 12.
August 2010 teilte sie dem Versicherten mit
, es sei eine medizinische Abklärung notwendig
,
und gab bei
Dr.
B.___
ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag (
Urk.
8/140).
Trotz wiederholten Bemühungen
der
IV-Stelle konnte diese Begutachtung nicht durchgeführt werden, da der Versicherte – gemäss eigenen Angaben vorübergehend – zwischenzeitlich nach
C.___
gezogen war und sich nicht im Stande sah, für die psychiatrische Abklärung in die Schweiz zu reisen (
Urk.
8/144-152).
Nachdem die IV-Stelle den Versicherten bereits am 1
9.
November 2010 auf seine Mitwirkungspflicht bzw. auf die Folgen einer Verletzung derselben aufmerksam gemacht hatte
(
Urk.
8/
1
4
6)
, stellte sie ihm
mit Vorbescheid vom
2
6.
Januar 2011 die Einstellung der IV-Rente in Aussicht, mit der Begründung, er habe sich einer zumutbaren medizinischen Abklärung wi
dersetzt (
Urk.
8/154). Hierauf erhob
der Versicherte
, vertreten
durch Rechts
anwalt Grimmer
,
Einwand
und liess der IV-Stelle eine auf den 23.
Februar 2011 datierte Bereitschaftserklärung zukommen, in welcher er bestätigte, sich der angeordneten psychiatrischen Begutachtung zu unterziehen
(
Urk.
8/155
-157
).
Die IV-Stelle gab folglich am
3.
März 2011 bei
Dr.
B.___
von Neuem eine medizinische Abklärung in Auftrag (
Urk.
8/159). Am 2
8.
März 2011
erneuerte der Versicherte seine Bereitschaftserklärung, indem er gegenüber der IV-Stelle bestätigte, am
5.
Mai 2011 an der Begutachtung bei
Dr.
B.___
teilzunehmen (
Urk.
8/164). Diese Begutachtung konnte wiederum nicht durchgeführt werden, nachdem der Versicherte am
1.
Mai 2011 aufgrund eines
Interpol-Gesuchs von
D.___
,
wo er im Dezember 2008 einen Raub verübt haben soll,
an der
C.___
Grenze daran gehindert wurde, das Land zu verlassen
; der Versicherte liess der IV-Stelle durch seinen Rechtsvertreter am 6.
Mai
2011 mitteilen, die Einreise in die Schweiz würde ihn der Gefahr der Auslieferung
an
D.___
aussetzen,
und ersuchte um Begutachtung in seinem Heimatland
(Urk.
8/165
178).
Die IV-Stell
e holte in der Folge weitere Unterlagen von der Unfallversi
cherung ein, so unter anderem auch das bereits erwähnte psy
chiatrische Gut
achten von
Dr.
Y.___
vom 1
3.
September 2009
(
Urk.
8/182). Gestützt darauf stellte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
7.
Februar 2012 die Einstel
lung der IV-Rente in Aussicht (
Urk.
8/185-186). Dieser, nun
mehr vertreten durch Rechtsanwalt Zollinger, erhob am 9.
März
/23.
April
2012 Einwand (
Urk.
8/188
;
Urk.
8/193
).
Am
9.
Juli 2012 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und stellte die IV-Rente per 3
1.
August 2012 ein (
Urk.
2).
3
.
Hiergegen liess der
Versicherte
mit Eingabe vom 1
3.
August 2012
durch Rechts
anwalt Zollinger
Beschwerde erheben, mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben; es sei die bisherige Rente weiterhin aus
zurichten; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück
zuweisen; es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung bzw. die unent
geltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen; unter Kosten- und Entschädi
gungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
1).
In ihrer Vernehmlassung vom
7.
September 2012 stellte die Beschwerdegegnerin Antrag auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7).
Am
8.
Oktober 2012 stellte der Beschwerdeführer dem Gericht das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit samt weiteren Belegen zu (
Urk.
10-12). Mit Schreiben vom 1
1.
Oktober 2012 wurde den Parteien
die Eingaben der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnis gebracht
(
Urk.
13). Am 2
3.
Mai 2013 liess der Beschwerdeführer dem G
ericht einen Bericht der
E.___
betreffend eine
medizini
sche
Untersuchung vom
1.
April 2013
zukommen (
Urk.
18-19).
4
.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der
Aus
wir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des
auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts in Sachen A. vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 gel
tenden Fassung).
1.3
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
Streitig und zu prüfen ist vorliegend
, ob eine Änderung
im anspruchserhebli
chen tatsächlichen Sachverhalt
eingetreten ist
.
Massgebende
zeitliche Ver
gleichsbasis
bildet
der
Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Renten
ver
fügung
vom
8.
Mai 2008
.
3.
Einleitend ist zunächst die medizinische Aktenlage darzustellen.
3.1
Die ursprüngliche Rentenverfügung vom
8.
Mai 2008 stützte sich einerseits auf das orthopädische Gutachten von
Dr.
med.
F.___
,
Orthopädische Chi
rurgie FMH//FMS, vom 2
6.
September 2006 (
Urk.
8/61/27-39),
und andererseits
auf das psychiatrische Gutachten des
G.___
,
Dr.
med. Dipl.-Psych.
H.___
,
Facharzt Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom
7.
Mai 2007 (
Urk.
8/61/5-24
), beide zuhanden des Unfallversi
cherer
s
erstattet.
3.1.1
Dr.
F.___
stellte in seinem Gutachten die Diagnosen Status nach Schuss
verlet
zung im Sacrumbereich rechts (vorbestehend); Status nach Überfall,
mit [Commotio cerebri, multiple Prellungen, multiple
Schürfungen, somatisch abge
heilt, po
sttraumatische
Belastungsstörung]. Ebenfalls vorbestehend
seien eine Spon
dy
lo
l
is
thesis L5 sowie eine Osteochondrose und mediane Diskushernie (L4/L5 ohne Neurokompression). In seiner Beurteilung hielt
Dr.
F.___
fest, aus somatischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit bzw. könne eine solche auch für die Vergangenheit nicht nachvollzogen werden. Aus konstitutionellen Gründen (Spondylolisthesis und degenerative Veränderungen) sei aber eine Umschulung auf eine leichtere Tätigkeit als sinnvoll zu erachten, wobei das zumutbare Belastungsprofil wie folgt aussehe: Leichte bis mittelschwere Tätig
keit, vornehmlich mit Wechselbelastung ausgeübt unter Vermeiden des Tragens und Hebens schwerer Lasten. (
Urk.
8/61/32-34).
3.1.2
Dr
.
H.___
diagnostizierte in seinem psychiatrischen Gutachten eine posttrau
matische Be
lastungsstörung (ICD-10: F43.1) mit deutlich phobisch-ängstlichen Anteilen. Durch die früher erlittene Schussverletzung habe der Be
schwer
deführer eine erhöhte Vulnerabiliät aufgewiesen und während de
s
Überfall
s
im Jahr 2004 sei er in hohem Masse körperlicher und psychischer Ge
walt ausge
setzt gewesen. Schliesslich habe er sich nach dem Vorfall nicht adä
quat unter
stützt gefühlt
,
und endlich spielten auch ungüns
tige Kontextfaktoren (Verlust Arbeitsplatz, notwendige berufliche Neuorientie
rung, körperliche Beschwerden) eine ungüns
tige Rolle. Weil im Zeitpunkt des Überfalles im Jahre 2004 keine Hinweise auf eine gravierende oder behand
lungsbedürftige psychi
sche Störung bestanden hätten, sei davon auszugehen, dass die derzeitige Symptomatik, die zudem durchgängig seit dem Unfallereig
nis bestehe, mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit als Ursache der Ausbildung der posttrauma
tischen Belastungs
störung gelten könne. Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer auf
grund der komplexen posttraumatischen Störung mit depressiven und ängst
lich-phobi
schen Anteilen in der angestamm
ten Tätigkeit vollumfänglich arbeits
unfähig. In einer angepassten (leicht, ruhig, stressarm) Beschäftigung sollte unter Fortfüh
rung der psychiatrischen/psycho-therapeutischen Behand
lung ein
Arbeitspensum von 50 % möglich sein. Betreffend die Prognose hielt der Gut
achter abschlies
send fest, diese sei si
cher
lich nicht günstig, wobei aller
dings auch unfallfremde Faktoren (Ausbil
dungs
stand, Vortraumatisierung, pas
sive Heilungs
erwartung, aber auch eine unbe
wusste Entschädigungshaltung) mitspielten
(
Urk.
8/61/16-18).
3.2
Dr.
Y.___
hielt in seinem Gutachten vom
1
3.
September
2009 zuhanden der Unfallversicherung fest,
das Ereignis vom 13. Juli 2004 lasse sich nicht ver
läss
lich beschreiben. So habe der Beschwerdeführer ihm gegenüber berichtet, die Täter hätten ihm nicht nur die Pistole an die Schläfe gehalten, sondern so
gar abgedrückt, ohne dass etwas passiert sei. Seiner Partnerin sei die Waffe in den Mund gesteckt worden. Diese Schilderung des Tatherganges lasse sich in keiner der zur Verfügung stehenden Unterlagen finden. Zudem weiche sie von der Beschreibung, wie sie der Beschwerdeführer gegenüber den Ärzten des
Spitals
I.___
gemacht habe, ab. Im Weiteren habe es sich prak
tisch als unmöglich gezeigt, vom Beschwerdeführer verlässliche Anga
ben zu seiner der
zeitigen Tagesstruktur zu erhalten. Der Beschwerdeführer habe nur auswei
chende Antworten gemacht und angegeben, er lese gerne Krimis und sei viel im Internet. Zudem habe er seinen Hund erwähnt, den er sich vor drei Jah
ren an
geschafft habe. Offenbar halte sich der Beschwerdeführer oft in
C.___
auf; im Jahre 2009 bislang insgesamt während dreier Monate. Darüber, was er in
C.___
tue und wie sein dortiger Tagesablauf aussehe, habe er eben
falls keine Auskunft geben wollen. Auf aktuelle Behandlungen angesprochen, habe der Beschwerdeführer sodann erklärt, derzeit nicht in psychiatrischer oder psy
cho
logischer Behandlung zu stehen. Mit Dr.
J.___
habe er gelegentlich telefo
ni
schen Kontakt, habe diesen aber, da er bei ihm noch Schulden habe, nicht mehr aufgesucht. Schliesslich habe der Beschwerdefüh
rer an
gegeben, sich gerne zum Röntgenassistenten ausbilden zu lassen, für wel
che Kosten der Unfallversicherer aufzukommen habe. Die Frage, weshalb er bei ei
ner angenommenen vollständi
gen Arbeitsunfähigkeit glaube, eine anspruchs
volle Ausbildung absolvieren zu können, habe er indes nicht beantworten kön
nen. Schliesslich habe der Beschwerdeführer ausgeführt, den Vorfall vom 13. Juli 2004 überhaupt nicht verarbeitet zu haben. Der Unfall habe sein Leben zerstört. Er sehe ständig Sze
nen des Unfalles, habe schreckliche Träume und könne nicht schlafen. Dr.
Y.___
notierte, der Beschwerde
führer sei bei seinen Angaben zu den aktu
ellen Beschwerden äus
serst vage und inkonsistent geblieben. So habe er bei
spielsweise nach körperli
chen Beschwer
den befragt spontan angegeben, keine solchen zu verspüren. Auf Nachfrage habe er dann Rückenschmerzen sowie pauschal Kopf- und Bauch
schmerzen be
klagt
.
Seine Leistungsfähigkeit habe der Beschwerdeführer mit „Null“
angegeben
.
Dr.
Y.___
erhob einen weitgehend unauffälligen psychiatrischen Befund. Der Beschwerdeführer habe im fast zwei
stündigen Untersuchungsgespräch keinerlei Symptome körperlichen Unbeha
gens oder von Schmerzen gezeigt. Anzeichen für einen Leidensdruck seien nicht aufgekommen. Aufge
fallen sei einzig eine dysphorisch-trotzige, teilweise leicht arrogant wirkende Haltung und die immer wieder im Gespräch zum Ausdruck kommende Überzeu
gung, dass ihm eine Entschädi
gungsleistung zustehe, sei er doch durch Rü
ckenschmerzen und Flash
backs schwer geschädigt. Die verschiedenen Tatvari
anten ausführlich beschrei
bend, hielt der Gutachter sodann fest, das Ereignis vom 13. Juli 2004 zeichne sich da
durch aus, dass es nicht objektiv beschrieben werden könne und hin
sichtlich des tatsächlichen Geschehens dubios bleibe. Dennoch müsse, soweit als möglich, von den realen Um
stän
den ausgegangen werden, ansonsten eine ver
lässliche psychiatrische Beur
tei
lung nicht möglich sei. Die psychiatrischen Stellungnahmen der Dres.
J.___
,
H.___
und der
Klinik
K.___
stellten einzig auf die subjek
tiven Angaben ab, würden den Kontext nicht miteinbeziehen und er
wähnten Widersprüchlichkeiten nicht. Solchen Beurtei
lungen komme mithin rein speku
lativer Charakter zu. Zusammenfassend notierte Dr.
Y.___
,
das aktuelle Untersu
chungsgespräch und der psychopatho
logische Befund hät
ten keine Hinweise auf eine derzeit bestehende posttrauma
tische Störung erge
ben. Ebenso hätten An
haltspunkte einer depressiven oder ängstli
chen Sympto
matik gefehlt. Im Weiteren sei eine Latenzzeit von 14 Mo
naten zwischen dem Trauma und der Manifestation der Symptomatik ei
ner posttrau
matischen Belas
tungsstörung zwar nicht prinzipiell unmöglich, so aber völlig aussergewöhnlich und mache diese hochgradig unwahrscheinlich. Zudem be
finde sich der Beschwerdeführer seit mindestens April 2009 nicht mehr in psy
chiatrischer Be
handlung, und schliesslich sei es wider
sprüchlich, dass sich der Beschwerdeführer zwar als invalid und arbeits
unfähig darstelle, gleichzeitig aber die Kosten zur Ausbildung zum Röntgenas
sistenten ersetzt haben wolle. Endlich bleibe völlig im Dunkeln, welchen Lebenswan
del der Beschwerde
führer realiter führe. Dass er oft und lange in
C.___
weile, lasse zumindest auf ein aktives Leben schliessen. Mithin bestehe zurzeit keine psy
chische Störung von Krankheitswert. Die vom Beschwerdefüh
rer beklagte Symptomatik sei als ten
denziöse Unfallreaktion zu bezeichnen, und es bestehe der starke Verdacht auf eine Simulation mit Begehrenstendenz und finanziellen Entschädigungs
wünschen
(Urk. 8/182/29-
42
).
3.3
Die
A.___
,
wo der Beschwerde
führer vom 1
6.
Februar bis
1.
April 2010 in Behandlung stand, stellte in ihrem undatierten Arztbericht
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), bestehend seit Januar 200
4.
Der Beschwerdeführer sei am
1
0.
Januar 2004 einem Raubüberfall mit aussergewöhnlicher Bedrohung (Todesangst) ausgesetzt gewesen. Es bestünden anhaltende Erinnerungen und belastende
,
sich aufdrängende Nachhallerinne
rungen (Flashbacks)
sowie innere Bedrängnis in Situ
ationen, die dem Raub
überfall ähneln oder mit ihm in Zusammenhang stehen würden. Der Beschwer
deführer meide Umstände
,
die dem Raubüberfall ähnelten, er meide öffentliche Plätze, gehe nicht allein aus dem Haus, versuche, nicht mehr mit Situationen konfrontiert zu werden, die ihn an das belastende Ereignis erinnerten. Des Wei
teren bestünden Symptome einer erhöhten psychischen Sensibilität und Erre
gung (nicht vorhanden vor der Belastung) in Form von Reizbarkeit, Wutausbrü
chen, Konzentrationsschwierigkeiten, Hypervigilanz und erhöhte
r
Erschreckbar
keit
. Aufgrund des aktuellen psychischen Zustands
sei
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
gegeben
(
Urk.
8/135).
3.
4
Im Übrigen wird hinsichtlich der medizinischen Aktenlage auf die beiden Urteile des Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich vom 2
7.
Februar 2009 bzw. vom
8.
November 2011 betreffend das Verfahren bei der Unfallversicherung verwiesen (
Prozess Nr. UV.2007.00511 und Nr. UV.2010.00308).
4.
4.1
Die angefochtene Verfügung, mit welcher die halbe Rente des Beschwerde
führers aufgehoben wurde, stützt sich wie erwähnt auf das Gutachten von
Dr.
Y.___
vom 1
3.
September 200
9.
In Würdigung dieses Gutachtens ist fest
zustellen, dass
es
den von der Rechtspre
chung an eine beweiskräftige Expertise gestellten Anfo
rderungen vollumfänglich genügt
. So tätigte der Sachverstän
dige eigene Untersu
chungen, berücksichtigte die geklagten Beschwerden sowie das Verhalten des Beschwerdeführers und
stellte seine Beurteilung
in Auseinan
dersetzung mit den Vorakten nachvollziehbar und einleuchtend dar. Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, dem Gutachten komme im vorliegenden Verfahren keinerlei Beweiswert zu, da es nicht feststelle, dass er gesund sei, sondern nur, dass keine unfallbedingten Schäden vorl
iegen würden. Diese Auf
fassung trifft indes nicht zu. Die IV-rechtlich relevante Frage, ob beim Beschwerdeführer eine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gegeben sei, wird von dem Gutachten mit hinreichender Deutlichkeit beantwortet.
Dr.
Y.___
führte in seiner Zusammenfassung wie erwähnt aus, dass beim Beschwerdeführer keine psychische Störung von Krankheitswert vorliege und dass keine psychischen Folgen des Ereignisses vom 1
3.
Juli 2004 mehr ausge
macht werden könn
t
en. Mit dieser Beurteilung werden vom Gutachter somit
sowohl unfallbezogene wie auch unfallfremde psychiatrische Diagnosen ausge
schlossen.
4.2
Nach dem Gesagten erscheint der Sachverhalt bis zur Begutachtung durch Dr.
Y.___
als genügend abgeklärt, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass im Untersuchungszeitpunkt im September 2009 aus psychiatrischer Sicht keinerlei Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorlag. Es stellte sich nun
die Frage, ob
dieser Sachverhalt
auch in Bezug auf die angefochtene Verfügung als massgebend erachtet werden kann. Letztere erging am
9.
Juli 201
2.
Zwischen Begutachtungs- und Verfügungszeitpunkt lagen demnach fast drei Jahre.
Zunächst
fällt auf, dass der
zeitlich nach dem Gutachten von
Dr.
Y.___
er
stattete
Bericht der
A.___
(vgl. oben E. 3.3) nach wie vor von einer posttraumatischen Belastungsstörung ausging und aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten
Tätigkeit
festhielt. Dem Bericht wurde indes bereits mit Urteil des Sozialversi
cherungsgerichts des Kantons Zürich vom
8.
November 2011 (Prozess Nr. UV.2010.00308) kein relevanter Beweiswert
zuerkannt
. Es ist festzustellen, dass die Beurteilung der
A.___
offensichtlich weitgehend nur auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers beruht.
Diesbezüglich hat Dr.
Y.___
überzeu
gend dargelegt, eine psychiatrische Stellungnahme, die lediglich auf subjektive Angaben abstelle, den Kontext nicht einbeziehe und Widersprüchlichkeiten gar nicht erwähne resp. wahrnehme, habe rein spekulativen Charakter, dem keine eigentliche Relevanz zukommen könne.
Sodann
ist etwa darauf hinzuweisen, dass
der Beschwerdeführer
von
angeblichen sog. „Flashbacks“ auch
gegenüber
Dr.
Y.___
berichtet
hatte
, wobei d
er Gutachter
wiederum plausibel
erklärt
e
, dass diese „Flashbacks“ nicht konkret geschildert oder in irgendeiner Weise glaubwürdig dargelegt worden seien, wie auch die angeblichen Albträume („ins Feuer gehen“) in keiner Weise authentisch gewirkt hätten.
Im Übrigen
erscheint der Beweiswert des Berichts der
A.___
auch deshalb eingeschränkt, weil er sich nicht dazu äussert, inwieweit der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit arbeitsfähig ist.
Hinsichtlich der Frage, inwieweit noch auf das Gut
achten von
Dr.
Y.___
abgestellt werden kann, fällt sodann i
ns Gewicht
, dass eine regelmässige psychiatrische Behandlung
spätestens
ab April 2010
, also seit dem Ende der Behandlung durch die
A.___
,
nicht mehr dokumentiert
ist.
Ab April 2010 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung finden sich einzig ein Arztbericht der
L.___
vom 1
6.
November 2011
(Urk.
8/180)
bzw. der
M.___
vom
8.
August 2012
(
Urk.
3)
in den Akten. Diesen ohnehin sehr knapp gehaltenen Berichten kann jedoch nicht
entnommen werden, dass der Beschwerdeführer in irgendeiner Weise in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt
ist
. Letzteres gilt grundsätzlich auch für den vom Beschwerdeführer zuletzt mit Eingabe vom
2
3.
Mai 2013 ein
gereichten Arztbericht der
L.___
(
Urk.
19
/1-2
)
. In Bezug auf diesen Bericht ist aber auch zu beachten, dass die betreffende Untersuchung deutlich nach Erlass der angefochtenen Verfügung durchgeführt wurde. Eine allfällige tatsächliche Verschlechterung des Gesund
heitszustands könnte deshalb nicht im Rahmen des vorliegenden Verfahren geprüft werden, sondern
es
wäre diesbezüglich eine Neuanmeldung erforderlich
(BGE 132 V 220 E. 3.1.1 mit Hinweisen;
BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).
5.
Gemäss vorstehenden Erwägungen
ist festzuhalten, dass das von der Unfall
versicherung eingeholte psychiatrische Gutachten von
Dr.
Y.___
für die Beur
teilung dieser Rentenrevision eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage dar
stellt. Dem Gutachte
n
kommt hier voller Beweiswert zu. Unter diesen Umständen konnte die Beschwerdegegnerin in berechtigter Weise von einer weite
ren psychiatrischen Begutachtung, welche
sie
zunächst ins Auge gefasst hatte, absehen.
Im Ergebnis ist mit dem Gutachten von
Dr
.
Y.___
davon aus
zugehen, dass beim Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht keinerlei Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit besteht.
Aus somatischer Sicht ist im Übrigen zu bemerken, dass bereits der
damals von der Unfallversicherung beigezogene orthopädische Gutachter
Dr.
F.___
den Beschwerdeführer im September 2006 in einer angepassten Tätigkeit als voll arbeitsfähig eingestuft hatte. Abwei
chende Beurteilungen wurden seither nicht dokumentiert.
Gesamthaft
ist somit festzustellen, dass
beim Beschwerdeführer
spätestens
im Zeitpunkt der ange
fochtenen Verfügung weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
bestand
.
Für die Beurteilung der angefoch
tenen Verfügung kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer überhaupt je aus psychiatrischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen war. Jedenfalls ergibt sich aus der überzeugenden und schlüssigen Beurteilung von
Dr
.
Y.___
,
dass spätestens im Zeitpunkt seiner Untersuchung eine Verbesse
rung in psychischer Hinsicht bzw. eine
vollständige Arbeitsfähigkeit eingetreten ist, was für eine revisionsrechtliche Neubeurteilung des Rentenanspruchs ab Verfü
gungserlass und für die Zukunft genügt.
Basierend auf dieser Annahme sind nachfolgend die erwerblichen Auswirkungen zu bestimmen.
6.
6.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Bei der Berechnung des Invali
deneinkommens ist
dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Perso
nen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnitt
liche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unter
durchschnittlichem erwerblichen Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen
ins
besondere auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzel
fal
les ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationali
tät/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflicht
gemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige A
bzug auf 25
%
festzusetzen ist
(BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).
6.2
Die
Beschwerdegegnerin
ermittelte
aufgrund der Angaben im Fragebogen für Arbeitgebende vom 2
9.
November 2005 (
Urk.
8/11) in Bezug auf die vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Pflegehelfer ein Validenein
kommen in der Höhe von
Fr.
53‘804.--, und
rechnete dieses auf das Jahr 2011 hoch, was einen Betrag von
Fr.
58‘478.35 ergab. Das Invalideneinkommen setzte sie gestützt auf die Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamts für Statistik fest (Ausgabe 2010, Tabelle TA1, Zentralwert, Männer, Anforderungs
niveau 4). Den betreffenden Betrag von
Fr.
61‘164.50 rechnete sie wiederum auf das Jahr 2011 hoch und
gelangte so zu einem
Einkommen von
Fr.
61‘592.6
5.
Der
Beschwerdeführer
machte hinsichtlich dieser Annahm
en gel
tend, es könne nicht korrekt sein, dass er in der Lage sein soll, ohne Behinde
rung ein höheres Einkommen zu erzielen als in behinderungsangepasster Tätig
keit. Es wurde von ihm allerdings nicht dargelegt, von welchen Vergleichsein
kommen tatsächlich auszugehen sei.
Die
von der Beschwerdegegnerin vorge
nommene Berechnung des Validen- und Invalideneinkommens
ist
aufgrund der Akten nicht zu beanstanden bzw. besteht kein Anlass für eine Korrektur von Amtes wegen. Was
im Übrigen
das Vorbringen des Beschwerdeführers betrifft,
es hätte zumindest eine Parallelisierung erfolgen und des
W
eiteren auch ein höherer Leidensabzug als 10
%
, nämlich ein solcher von 25
%
, vorgenommen werden müssen,
so
brauchen
diese Frage
n nicht abschliessend beantwortet
zu
werden. Selbst wenn nämlich
das höhere Invalideneinkommen vollständig an das tiefere Valideneinkommen angepasst und daneben auch ein Leidensabzug von 25
%
gewährt würde, ändert
e
sich nichts am von der Beschwerdegegnerin ermittelten Ergebnis, dass
spätestens
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung kein ren
tenberechtigender Invaliditätsgrad bestand.
Die Auf
hebung der Invalidenrente durch die Beschwerdegegnerin ist im Ergebnis
nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7.
7.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozess
führung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115). Bedürftig im Sinne von Art. 64 BGG ist eine Per
son, wenn sie ohne Beeinträch
tigung des für sie und ihre Fa
milie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Massgebend sind die wirt
schaft
lichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 265 E. 4 S. 269; vgl. Art. 64 Abs. 4 BGG). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Ein
kommen beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE 115 Ia 193 E. 3a S. 195; 108 Ia 9 E.
3 S.
10).
7
.2
Mit Eingabe vom
8.
Oktober
2012
reichte der Beschwerde
f
ührer
beim Gericht eine Bescheinigung der Sozialbehörden der Stadt Zürich ein, aus welcher her
vorgeht, dass seine Ehefrau für den Zeitraum
1.
September 2012 bis 31.
August 2013 Sozialhilfe zugesprochen erhielt. Über seine eigenen Einnahmen- und Ausgabenverhältnisse hatte er keine Angaben gemacht.
Es ist nicht dokumen
tiert, wie der Beschwerdeführer in
C.___
seinen Lebensunterhalt bestreitet.
In Bezug auf die Frage nach dem Vorliegen einer Prozessarmut
reicht es jedoch nicht, sich
auf die Sozialhilfeabhängigkeit der Ehefrau
zu berufen
.
Der Beschwerdeführer hat
demnach
s
eine prozessuale Bedürftigkeit nicht belegt.
Sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung bzw. Rechtsverbeiständung ist daher abzuweisen.
8
.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
tonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 600.-- fest
zusetzen und dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche
Rechtspflege
vom 1
3.
August 2012 wird abgewiesen.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie der
Urk.
18 und 19
/1-2
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger