# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07d0c0a2-748b-5897-82de-7f3af39b0029
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.09.2008 IV 2007/190
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-190_2008-09-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/190

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 30.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2008
Art. 44 ATSG. Anforderung an die Begutachtung bei Abklärungen in die 
Vergangenheit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 30. September 2008, IV 2007/190).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Bettina Surber

Entscheid vom 30. September 2008

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a   Am 24. März 2003 meldete sichF.___, Jahrgang 1973, zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1). Als Grund für das Gesuch wurde eine unfallbedingte 

Arbeitsunfähigkeit ab 9. Oktober 2001 angegeben. Die Versicherte ist verheiratet und 

Mutter von vier Kindern. Sie war zuletzt vom 1. Mai 2000 bis 31. Juli 2002 als Packerin 

bei der A.___ AG beschäftigt und zu 100 Prozent angestellt (IV-act. 13). Das 

Arbeitsverhältnis wurde per 31. Juli 2002 aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst 

(Suva-act. 18 und 20).

A.b Am 9. Oktober 2001 fiel der Versicherten beim Reinigen einer Maschine ein 

Metallzylinder auf die Hand, was laut undatiertem Zeugnis des behandelnden Arztes, 

Dr. med. B.___, zu einer Schwellung der Hand, einer Druckdolenz der linken Hand über 

der Basis Metacarpale II und über dem MP-Gelenk II und massiven Schmerzen führte 

(Suva-act. 3). In der Folge kam es zu verschiedenen Untersuchungen der Hand (vgl. 

Erw. 1.7). Am 17. April 2002 stellte Dr. med. C.___, Orthopädie Spital Altstätten, die 

Diagnose einer Algodystrophie der linken Hand und bescheinigte der Patientin eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% (Suva-act.16). Am 16. Dezember 2002 fand eine 

Skelettszintigraphie am Röntgeninstitut statt, durchgeführt von Dr. med. D.___. Dieser 

erklärte, für die linke Hand gebe es keinen Befund, eine Sudeck'sche Dystrophie oder 

ein entzündlicher Prozess seien zu diesem Zeitpunkt auszuschliessen (Suva-act. 28 

und 39).

Am 24. Januar 2003 führte Dr. med. E.___ eine kreisärztliche Untersuchung durch. In 

seinem Bericht hält er fest, dass weder klinisch noch radiologisch fassbare Unfallfolgen 

feststellbar seien. Hingegen beurteile er den Allgemeinzustand der Patientin auf 

psychischer Ebene als sehr schlecht und behandlungsbedürftig und er empfehle eine 

psychiatrisch stationäre Aufnahme (Suva-act. 29). Gestützt auf den Bericht von Dr. 

E.___ stellte die SUVA (Schweizerische Unfallversicherungsanstalt) ihre 

Taggeldzahlungen mit Verfügung vom 12. Februar 2003 ab 1. März 2003 ein (Suva-act. 

31). In der Verfügung wird festgehalten, dass seitens der Unfallfolgen ab 1. März 2003 

volle Arbeitsfähigkeit bestehe, da eine Adäquanz zwischen dem Unfall und allfälligen 

psychogenen Erkrankungen zu verneinen sei.

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Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 

Ehrenzeller, Teufen, am 14. März 2003 Einsprache erheben. Begründet wurde die 

Einsprache damit, dass ein neurologisches Problem nicht auszuschliessen und 

diesbezüglich eine spezialärztliche Untersuchung vorzunehmen sei. Auch seien die 

nach Meinung des Anwalts zu kurze Schonungszeit und die verspätet genügende 

medizinische Behandlung allenfalls Mitursache für den heutigen Gesundheitszustand, 

was einer Kausalität mit dem Unfall nicht entgegenstehen könne (Suva-act. 35 und 36). 

Die Einsprache wurde von der SUVA mit Entscheid vom 25. Juni 2003 abgewiesen. Es 

seien weder organische Unfallfolgen noch psychische Beschwerden vorhanden, die auf 

das Unfallereignis vom 9. Oktober 2001 zurückzuführen seien (Suva-act. 43). Dieser 

Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

A.c  Mit Verfügung vom 22. Oktober 2004 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

vom 1. Oktober 2002 bis 31. Mai 2003 befristete halbe Invalidenrente zu, ein über den 

31. Mai 2003 hinausgehender Rentenanspruch wurde verneint (IV-act. 33). Bei der 

Beurteilung des Rentenanspruchs stützte sich die IV-Stelle auf die Abklärungen der 

SUVA. Dazu führte sie an, die IV-Stelle könne bei der Begründung des 

Invaliditätsgrades von denselben Bemessungskriterien ausgehen wie der UV-

Versicherer. Da sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Verlauf des 

letzten Jahres stabilisiert habe, sei es der SUVA möglich gewesen, die Frage nach einer 

adäquaten Verweistätigkeit zu prüfen. Von einer weiteren Abklärung allfälliger 

psychischer Beeinträchtigungen wurde abgesehen (IV-act. 23). Mit Einsprache vom 23. 

November 2004 liess die Versicherte diese Verfügung mit dem Begehren anfechten, ihr 

sei auch nach dem 31. Mai 2003 eine halbe IV-Rente auszurichten (IV-act. 34). Mit 

Verfügung vom 6. April 2005 wurde die Verfügung vom 22. Oktober 2004 für die Zeit 

nach dem 1. Juni 2003 widerrufen und weitere Abklärungen des Gesundheitszustandes 

in Aussicht gestellt (IV-act. 46).

A.d In der Folge wurde die Versicherte am 23. und 24. Januar 2006 im Zentrum für 

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene (AEH) in Zürich auf körperliche 

Beeinträchtigungen hin untersucht (IV-act. 61). Neben einer ärztlichen Untersuchung 

wurde dabei die arbeitsbezogene funktionelle Leistungsfähigkeit getestet. 

Zusammenfassend wird im Gutachten festgehalten, es seien keine körperlichen Limiten 

gefunden worden, welche gegen eine Ganztagstätigkeit sprechen würden. Mindestens 

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eine leichte Arbeit sei möglich, der linke Arm könne mindestens als Hilfsarm eingesetzt 

werden. Es sei aufgrund des Schmerz- und Schonverhaltens von einer allgemeinen 

Dekonditionierung auszugehen, sodass aus rheumatologischer Sicht körperliche 

Schwerarbeit nicht mehr zumutbar sei. Zusätzlich zum Gutachten des AEH wurde am 

26. Januar 2006 an der Klinik Gais, Fachklinik für kardiale und psychiatrische 

Rehabilitation, eine psychiatrisches Begutachtung durchgeführt. Der untersuchende 

Psychiater, Dr. med. G.___, Facharzt für Psychosomatik, diagnostizierte aufgrund der 

vorliegenden Befunde eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Er rechnet 

aufgrund intermittierender Konzentrationsstörungen und vermehrter Ermüdbarkeit im 

Zusammenhang mit der kognitiven Fixierung auf die Schmerzproblematik mit einer 

Einschränkung von 20-25 Prozent (IV-act. 69). Nach einer telefonischen 

Konsensbesprechung vom 30. Mai 2006 hielten die AEH-Gutachter fest, die 

Beschwerdeführerin sei aufgrund der psychischen Einschränkungen 20-25% 

arbeitsunfähig (IV-act. 66). Gestützt auf dieses Beurteilung hat die IV-Stelle, ausgehend 

von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25 Prozent, einen Invaliditätsgrad von 25 

Prozent errechnet und mit Verfügung vom 11. April 2007 den Anspruch auf eine 

Invalidenrente verneint (IV-act. 83).

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 11. April 2007 lässt die Versicherte fristgerecht 

Beschwerde erheben und beantragen, dass die Verfügung aufzuheben und ihr 

mindestens eine halbe IV-Rente ab Juni 2003 auszurichten sei (act. G 1). Eventualiter 

verlangt sie, die Verfügung sei zwecks Vornahme einer umfassenden medizinischen 

Abklärung aufzuheben. In der Beschwerde wird gerügt, bei den Abklärungen des AEH 

habe es sich nicht um medizinische Abklärungen gehandelt, da die ärztliche 

Untersuchung nur eine Stunde in Anspruch genommen habe. Dabei sei etwa nicht 

beachtet worden, dass sich die linke Hand gegenüber der rechten Hand richtig kalt 

anfühle. Die anschliessenden alltags- und arbeitsbezogenen Tests durch einen 

Physiotherapeuten seien keine medizinischen Abklärungen gewesen und könnten diese 

auch nicht ersetzen. Weiter wird gerügt, dass das AEH den Einsatz des linken Armes 

nur als Hilfs- oder Stützhand postuliere, gleichzeitig aber meine, die 

Beschwerdeführerin sei bei einer leichteren Tätigkeit in keiner Weise eingeschränkt. 

Entscheidend sei aber, dass die Beschwerdegegnerin nicht aufzeigen könne, inwieweit 

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sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Frühling 2003 verbessert 

habe. Die IV-Stelle übersehe zudem, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer 

Möglichkeiten seit mehreren Jahren im Reinigungsdienst tätig sei und damit bereits 

selbst eine Tätigkeit in einem zumutbaren Umfang gefunden habe. Weiter habe die 

Beschwerdeführerin bereits an ihrer alten Arbeitsstelle zwei Zusammenbrüche erlitten. 

Am neuen Arbeitsplatz habe eine starke Schmerzattacke am 13. September 2005 zu 

einer eigentlichen Blockade beider Beine ab den Knien geführt und die 

Beschwerdeführerin sei daraufhin ins Spital Altstätten eingeliefert worden. Weiter sei es 

nicht korrekt, dass die Beschwerdeführerin – wie im psychiatrischen Gutachten 

angegeben – das Arbeitspensum nicht ausbauen wolle. Der einzige Grund, warum sie 

heute nicht in einem grösseren Pensum tätig sei, seien die gesundheitlichen Probleme. 

Zudem wird gerügt, im AEH-Gutachten werde auf Röntgenbefunde abgestellt, die aus 

den Jahren 2003 und 2004 stammten oder gar nicht datiert seien. Zusätzlich wird 

beanstandet, dass der Beschwerdeführerin kein Leidensabzug gewährt worden sei. 

Zudem sei für die Berechnung des Invalideneinkommens für das Jahr 2003 auf das 

tatsächliche Einkommen von Fr. 44'355.- abzustellen und nicht auf ein Einkommen von 

Fr. 49'284.- gemäss Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung durch das Bundesamt für 

Statistik.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 11. Juni 2007 hält die IV-Stelle fest, die 

Ausführungen des AEH seien schlüssig und plausibel und die rheumatologische 

Abklärung sei mit der nötigen Sorgfalt durchgeführt worden (act. G 4). Bezüglich des 

psychiatrischen Teilgutachtens wird festgehalten, die Erklärung, die Einschränkung in 

der Leistungsfähigkeit sei mit intermittierenden Konzentrationsstörungen und mit einer 

vermehrten Müdigkeit im Zusammenhang mit der kognitiven Fixierung auf die 

Schmerzproblematik zu begründen, vermöge nicht zu überzeugen. Entgegen den 

Ausführungen der AEH vom 30. Mai 2006 sei davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei.

B.c Mit Verfügung vom 19. Juni 2007 wurde dem Begehren der Beschwerdeführerin 

um unentgeltliche Prozessführung entsprochen (act. G 7).

B.d In der Replik vom 23. August 2007 entgegnet die Beschwerdeführerin, es seien 

somatische Befunde vorhanden (act. G 10). Sie verweist auf den im AEH-Gutachten 

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beschriebenen Muskelhartspann mit Druckdolenz im Schulter-Nackenbereich. Weiter 

wird festgehalten, die chronische Schwellung der linken Hand bei Belastung weise klar 

auf eine Algodystrophie hin. Zudem wird bemängelt, dass das AEH fälschlicherweise 

von einer angestammten Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Putzfrau ausgegangen 

sei. Die Tätigkeit als Putzfrau sei aber nur eine Notlösung gewesen, als eigentlich 

angestammte Tätigkeit müsste die Anstellung bei der A.___ AG gelten, wo die 

Beschwerdeführerin anspruchsvolle Arbeit habe verrichten müssen. Zudem wird 

geltend gemacht, das AEH habe vorhandene Limiten nicht bestimmen können und es 

könne damit auch nicht erklärt werden, eine leichte Arbeit sei ganztags ausübbar. 

Weiter gehe die Beschwerdegegnerin auch nicht darauf ein, dass sie die 

Revisionsgründe per 31. Mai 2003 darzulegen habe. Auch akzeptiere die IV-Stelle das 

AEH-Gutachten selbst nicht, wenn sie eine Invalidität vollständig abstreite. Daher sei es 

zwingend notwendig, eine neue, objektive und sorgfältige, umfassende medizinische 

Abklärung durchzuführen.

B.e In der Duplik vom 30. August 2007 geht die Beschwerdegegnerin auf den Vorwurf 

ein, dass sie keine Revisionsgründe für die Einstellung der Rente per 31. Mai 2003 

geltend gemacht habe (act. G 12). Sie begründet dies damit, dass sie keine 

Revisionsgründe anführen müsse, da die rentenzusprechende Verfügung vom 22. 

Oktober 2004 mit Verfügung vom 6. April 2005 widerrufen worden sei. Diese Verfügung 

sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Aus dem vollständig abklärten 

medizinischen Sachverhalt sei zu Recht geschlossen worden, dass die 

Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch habe.

Erwägungen:

1.   

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei 

der Erfüllung des zur Rechtsfolge führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467, Erw. 1), sind im vorliegenden Verfahren die bis zum 31. Dezember 2007 

materiellen Bestimmungen anwendbar.

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1.2  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden. (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 

830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeit auf 

dem im Betracht kommenden Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen 

allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird bei Personen, die zu 100% 

erwerbstätig waren, nach Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei 

dem das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70% invalid ist. Ab einem Invaliditätsgrad von 60% besteht ein 

Anspruch auf eine 3/4-Rente, ab 50% auf eine 1/2-Rente und ab 40% auf eine 1/4-

Rente. Liegt der Invaliditätsgrad unter 40%, so besteht kein Anspruch auf eine Rente.

1.3  Im Falle einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen 

notwendig, den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach 

Massgabe der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. 

BGE 106 V 16; BGE 109 V 125).

1.4  Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 22. Oktober 2004 für die Zeit 

vom 1. Oktober 2002 bis 31. Mai 2003 eine befristete halbe Rente zugesprochen. In 

derselben Verfügung wurde ein weiterführender Anspruch auf eine Rente für die Zeit 

nach dem 31. Mai 2003 verneint. Bei ihrer Beurteilung stützte sich die IV-Stelle damals 

auf die medizinischen Abklärungen durch die SUVA. Auf Einsprache der 

Beschwerdeführerin hin wurde die Verfügung vom 22. Oktober 2004 mit Verfügung 

vom 6. April 2005 für die Zeit nach dem 31. Mai 2003 teilweise widerrufen (IV-act. 46). 

Es wurde durch den Rechtsdienst der IV-Stelle festgehalten, dass mangels 

umfassender medizinischer Abklärung eine Aussage über den Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Versicherten für die Zeit nach dem 31. Mai 2003 nicht möglich sei (IV-act. 44). Nach 

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einer interdisziplinären medizinischen Abklärung entschied die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 11. April 2007, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (IV-act. 83).

1.5  Damit liegt eine Verfügung vom 22. Oktober 2004 bezüglich der befristeten Rente 

vor und eine Verfügung vom 11. April 2007 bezüglich Ablehnung einer Rente. Es stellt 

sich die Frage, ob die Verfügung vom 22. Oktober 2004 betreffend der befristeten 

Rente in Rechtskraft erwachsen ist oder ob das gesamte Rentenverhältnis überprüft 

werden kann und muss. Nach BGE 125 V 413 neues Fenster liegt materiell ein einziges 

Rechtsverhältnis vor, wenn eine Leistung rückwirkend zugesprochen, diese aber 

gleichzeitig befristet, herauf- oder herabgesetzt wird. Zu leistungszusprechenden 

Verfügungen und einer allfälligen zweiten oder weiteren Verfügung über deren 

rückwirkende Abänderung zufolge Anpassung an eingetretene veränderte Verhältnisse 

hält das Bundesgericht fest, dass ein zeitlich gestaffelter Verfügungserlass, soweit er 

die rückwirkende Festlegung der Invalidität betrifft, unzulässig sei. Eine rückwirkend 

vorgenommene befristete und/oder abgestufte Rentenzusprache habe aus einem 

einheitlichen Beschluss der IV-Stelle heraus zu erfolgen und sei demzufolge zeitgleich 

verfügungsweise zu eröffnen (BGE 131 V 164 Erw. 2.3.3).

1.6  In der Verfügung vom 22. Oktober 2004 hat die IV-Stelle nach den Vorgaben des 

Bundesgerichts gehandelt und in derselben Verfügung über die befristete Rente und 

deren Einstellung per 31. Mai 2003 entschieden. Der Widerruf vom 6. April 2005 konnte 

sich nicht nur auf die Verfügung für die Zeit nach dem 1. Juni 2003 beziehen, da dies 

bedeuten würde, dass die IV-Stelle in der Verfügung vom 11. April 2007 lediglich über 

die Frage der Einstellung der Rente per 31. Mai 2003 und nicht über das ganze 

Rentenverhältnis entschieden hätte – was nach dem unter 1.2 Dargelegten nicht 

zulässig wäre. Der Widerruf kann nichts anderes zur Folge gehabt haben als 

die Neubeurteilung des gesamten Rentenverhältnisses, und es stellt sich die Frage, ob 

überhaupt je ein Rentenanspruch entstanden ist und wie sich dieser gegebenenfalls im 

Zeitablauf verändert darstellt.

1.7  Da der für einen Rentenanspruch massgeblichen Arbeitsunfähigkeit medizinische 

Sachverhalte zugrunde liegen, sind die Verwaltung und die Gerichte für die Beurteilung 

eines Anspruchs auf ärztliche Berichte und Gutachten angewiesen. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird von einem Gutachten verlangt, dass der 

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Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und dass die Schlussfolgerung der 

Experten begründet ist (BGE 122 V 157 Erw.1b).

2.   

2.1  Am 23. und 24. Januar 2006 fand am Institut für Arbeitsmedizin, Ergonomie und 

Hygiene (AEH) eine Begutachtung bezüglich der körperlichen Beeinträchtigung statt 

(IV-act. 61). Neben einer ärztlichen Untersuchung wurde dabei die arbeitsbezogene 

funktionelle Leistungsfähigkeit getestet. Medizinisch wurde bei der Patientin ein 

myofasziales Schmerzsyndrom der linken oberen Extremität bei Status nach 

Quetschtrauma der linken Hand am 9. Oktober 2001 sowie Status nach Algodystrophie 

im Jahr 2002 festgestellt. Aktuell würden Zeichen einer Symptomausweitung mit 

Entwicklung eines Schonverhaltens dominieren. Es bestünden keine Anhaltspunkte 

mehr für eine persistierende trophische Störung. Die artikulären Verhältnisse der linken 

oberen Extremität seien unauffällig und es würden auch keine Tenosynovitiden 

vorliegen. Für das Vorliegen eines neuropathischen Schmerzsyndroms gebe es aktuell 

weder klinisch noch anamnestisch Anhaltspunkte. Die Patientin leide unter einem 

chronischen zervikovertebralen und intermittierend zervikozephalen Schmerzsyndrom 

bei Haltungsinsuffizienz mit muskulärer Dysbalance der Nacken- und 

Schultergürtelmuskulatur. Es bestünden keine Anhaltspunkte für eine radikuläre 

Symptomatik. Die globale Kraftminderung der linken oberen Extremitäten bei 

seitengleicher Muskeltrophik und symmetrischen Muskeleigenreflexen wird im Rahmen 

der Symptomausweitung interpretiert. Gesamthaft bestehe aus rheumatologischer 

Sicht eine Diskrepanz zwischen den objektiven Befunden und dem Schmerzerleben der 

Patientin sowie der demonstrierten Belastbarkeit. Bezogen auf die funktionelle 

Leistungsfähigkeit wird im Gutachten festgehalten, in Folge Selbstlimitierung der 

Versicherten sei eine Beurteilung der effektiven Leistungsgrenze nicht möglich. 

Lokalisierte körperliche Limits hätten aufgrund des Schmerzverhaltens der Patientin 

nicht ermittelt werden können. Als arbeitsbezogene Problematik hätten sich vor allem 

das Schonungs- und Schmerzverhalten geäussert. Die Leistungsbereitschaft wird als 

nicht zuverlässig beurteilt, eine abschliessende Beurteilung der Konsistenz bei den 

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Tests sei nicht möglich. Die Belastbarkeit liege im Minimum im Bereich einer leichten 

Arbeit. Zusammenfassend wird festgehalten, es seien keine körperlichen Limiten 

gefunden worden, welche gegen eine Ganztagstätigkeit sprechen würden. Mindestens 

eine leichte Arbeit sei möglich, der linke Arm könne mindestens als Hilfsarm eingesetzt 

werden. Eine Belastungsreduktion gebe es beim Heben von der Taille zur Kopfhöhe. Es 

sei aufgrund des Schmerz- und Schonverhaltens von einer allgemeinen 

Dekonditionierung auszugehen, sodass aus rheumatologischer Sicht körperliche 

Schwerarbeit nicht mehr zumutbar sei. Bei der angestammten Tätigkeit handle es sich 

um eine als körperlich leicht zu klassifizierende Arbeit.

2.2  Das Gutachten des AEH vermag den Anforderungen an ein umfassendes und 

schlüssiges Gutachten nicht vollständig zu genügen. Es ist zu beanstanden, dass die 

Ärzte in der Anamnese auf Suva-Akten verweisen, in Klammern aber vermerken, dass 

die Akten nicht vorliegend seien. Gerade im vorliegenden Fall wäre die genaue 

Kenntnis der Vorakten aber von entscheidender Bedeutung gewesen, da die 

Begutachtung auch dazu dienen sollte, die Entwicklung des Gesundheitszustandes in 

der Vergangenheit abzuklären – und diese wird in den Suva-Akten bis Januar 2003 

dokumentiert. Aus den Akten geht hervor, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin nach dem Unfall am 9. Oktober 2001 über längere Zeit nicht 

entscheidend gebessert hat. In einem undatierten Arztzeugnis, das nach den Akten 

nach dem 13. Dezember 2001 ausgestellt wurde, erklärte Dr. B.___ die Patientin seit 9. 

Oktober 2001 für 100 Prozent arbeitsunfähig (Suva-act. 3). Dr. E.___ hat der Patientin 

gemäss Bericht vom 6. Februar 2002 anlässlich seiner Begutachtung einen stationären 

Aufenthalt in einer Rehabilitationsklinik vorgeschlagen (Suva-act. 8). In der Folge hat 

die Beschwerdeführerin in Rücksprache mit der SUVA und dem Hausarzt Dr. B.___ die 

Arbeit bei der A.___ AG dennoch wieder aufgenommen (Suva-act. 11). Nach einem 

Zusammenbruch am dritten Arbeitstag wurde sie notfallmässig ins Spital Altstätten 

eingeliefert (Suva-act. 12). Im Bericht über die orthopädische Abklärung vertritt Dr. 

C.___ die Auffassung, dass die Patientin mit einer Umstellung am Arbeitsplatz auf 

leichtere Arbeit wieder mit arbeiten beginnen können sollte (Suva-act. 13). In seinem 

Bericht vom 17. April 2002 diagnostizierte er dann aber eine Algodystrophie und 

erklärt, es solle vorderhand eine Arbeitsfähigkeit von 50% beibehalten werden (Suva-

act. 16). Dies belegt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit, dass die 

Beschwerdeführerin zu jenem Zeitpunkt zu 50% arbeitsunfähig war. Dr. C.___ äusserte 

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damals die Vermutung, der Krankheitsverlauf könne noch mehrere Monate dauern. 

Gemäss Suva-Bericht vom 25. April 2002 hat die Beschwerdeführerin versucht, ihre 

Arbeitsfähigkeit von 50% zu verwerten, wobei dies mehr oder weniger misslungen sei 

(Suva-act. 17). Die Beschwerdeführerin sei häufig beim Arzt gewesen und sogar ein 

zweites Mal kollabiert. In den ärztlichen Zwischenberichten vom 10. Juni 2002 und vom 

21. Oktober 2002 bescheinigte Dr. B.___ jeweils eine Arbeitsunfähigkeit von 50% 

(Suva-act. 22 und 24). Vor diesem Hintergrund kann davon ausgegangen werden, dass 

die Beschwerdeführerin nach dem Unfall stark in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt 

war. Darauf weist auch die Tatsache hin, dass sie zweimal einen Zusammenbruch am 

Arbeitsplatz erlitten hat, obschon ihr eine sehr leichte Arbeit zugewiesen worden war 

(Kontrolle von Glace-Behältern, Suva-act. 11). Zum Zeitpunkt des Widerrufs am 6. April 

2005 war die mit Verfügung vom 22. Oktober 2004 zugesprochene halbe Rente zudem 

von beiden Parteien nicht umstritten. In einer Stellungnahme vom 16. Februar 2005 

schrieb lic. iur. Christian Maier, Mitarbeiter Rechtsdienst der IV-Stelle zur Beurteilung 

der Einsprache, der Anspruch auf diese Rente sei unbestritten und aufgrund der 

Tatsache, dass die SUVA für jene Zeit Taggelder ausgerichtet habe, nachvollziehbar 

(IV-act. 44).

2.3  Unter Würdigung sämtlicher Suva-Akten kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin nach 

dem Unfall vom 9. Oktober 2001 während mindestens eines Jahres 50% arbeitsunfähig 

war. Das AEH und die IV-Stelle hätten sich daher die Frage stellen müssen, wie sich 

der Gesundheitszustand danach entwickelte, denn vorliegend geht es um die 

rückwirkende Zusprechung einer Invalidenrente und es müssen wie unter Erw. 1.3 

dargelegt die Veränderungen in der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit beachtet, 

der Invaliditätsgrad nach den Veränderungen angepasst und der Rentenanspruch 

gemäss Art. 28 IVG berechnet werden. Das AEH-Gutachten wurde nicht mit Blick auf 

die Entwicklung des Gesundheitszustandes in der Vergangenheit erstellt. Dem Gericht 

liegt neben den Suva-Akten ein Arztzeugnis von Dr. med. I.___ vom 8. November 2004 

vor. Gemäss Bericht stellte Dr. I.___ bei einem Untersuch vom 18. Dezember 2003 eine 

geringgradige Schwellung des Fingers III links und eine relativ ausgedehnte 

Druckdolenz des Handrückens fest (IV-act. 39). Zudem habe er ab dem 19. Dezember 

2003 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bescheinigt. Die Dauer der Arbeitsunfähigkeit 

müsse vom Hausarzt bestimmt werden. Ein entsprechender Bericht des Hausarztes Dr. 

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B.___ fehlt in den Akten. Sein nächstes Zeugnis ist auf den 2. November 2004 datiert 

und bescheinigt bis auf weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 50% (IV-act. 40). Diese 

Einschätzung deckt sich mit der von Dr. B.___ bereits im Bericht vom 7. April 2003 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeit. Diese ärztlichen Zeugnisse wurden vom AEH in 

keiner Weise beachtet. Ob man aufgrund der ärztlichen Zeugnisse der Dres. I.___ und 

B.___ von einer fortdauernden invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ausgehen muss, ist 

offen. Da die Zeugnisse jedoch gar nicht beachtet und keine erläuternden Berichte 

eingeholt wurden, sind Zweifel an der Vollständigkeit der Beurteilung durch das AEH 

und der IV-Stelle angebracht. Ebenfalls keine Erwähnung findet der jüngste 

Zusammenbruch der Beschwerdeführerin vom 13. September 2005. (vgl. Anhang 

Beschwerde, act. G 1.5.1 bis 1.5.7). Gemäss den Protokollen des Spitals Altstätten litt 

die Patientin an plötzlich eingetretenen Kopfschmerzen und Schwindel. Die Diagnose 

lautet auf akute Hyperventilation mit kurzfristiger hysterieforme Lähmung beider Beine 

und Kopfschmerzen. Die Kopfschmerzen werden als Spannungs- und 

Migränekopfschmerzen beschrieben. Die ärztlichen Berichte wurden vom AEH nicht 

eingesehen. Anstatt eine umfassende Beurteilung des Gesundheitszustandes auch für 

die Vergangenheit vorzunehmen und sämtliche vorhandenen Berichte über den 

Krankheitsverlauf einzuholen, bezieht sich das Gutachten nur auf den 

Gesundheitszustand im Zeitpunkt der Begutachtung. Dies belegt auch die Tatsache, 

dass in der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit und im 

Obergutachten des AEH von der angestammten Tätigkeit als Reinigungsangestellten 

bei der K.___ ausgegangen wurde, die tatsächlich angestammte Tätigkeit aber jene bei 

der A.___ AG war. 

2.4  Am 26. Januar 2006 wurde die Beschwerdeführerin an der Klinik Gais, Fachklinik 

für kardiale und psychiatrische Rehabilitation auf psychische Einschränkungen hin 

untersucht. Der untersuchende Arzt, Dr. med. G.___, schreibt im Bericht vom 18. Mai 

2006, aufgrund der vorliegenden Befunde lasse sich eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostizieren (IV-act. 69). Die Patientin sei überzeugt, dass es für 

ihre Schmerzen eine organische Ursache gebe und verneine psychische Symptome 

weitgehend. Eine momentane depressive Störung sei nicht feststellbar, es sei aber 

möglich, dass es im Verlauf seit dem Unfall zu depressiven Verstimmungen gekommen 

sei, dies könne im Rahmen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

vorkommen. Ein Befund für eine eigenständige psychiatrische Erkrankung habe die 

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Untersuchung aber nicht ergeben. Auch eine Angststörung könne nicht diagnostiziert 

werden. Daher liege zusätzlich zu der somatoformen Schmerzstörung keine psychische 

Komorbidität vor. Aus psychiatrischer Sicht sei es der Versicherten zumutbar, eine 

ganztägige Präsenz am Arbeitsplatz zu erbringen. Dr. G.___ rechnet aufgrund 

intermittierender Konzentrationsstörungen und vermehrter Ermüdbarkeit im 

Zusammenhang mit der kognitiven Fixierung auf die Schmerzproblematik mit einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20-25%.

2.5  Diese Begutachtung erfolgte in Kenntnis der Suva-Akten. Der untersuchende 

Psychiater nimmt in seinem Bericht Bezug auf die in den Vorakten durch verschiedene 

Ärzte geäusserte Annahme einer psychischen Beeinträchtigung und erklärt diese als 

mit seiner Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung vereinbar. Dieses Gutachten 

erscheint schlüssig und vollständig und ist auch von der Beschwerdeführerin nicht 

bestritten (act. G. 1/5).

2.6  Zu beanstanden ist, dass keine wirkliche Abstimmung zwischen den Erkenntnissen 

aus der somatischen und jenen aus der psychiatrischen Untersuchung stattgefunden 

hat. Die beiden Gutachten sind zu unabhängig voneinander erstellt worden. Erst am 

30. Mai 2006, also 4 Monate nach den Untersuchungen am AEH und an der Klinik 

Gais, wurden sie zusammengeführt (IV-act. 66). Auch das Obergutachten enthält keine 

wirkliche Abstimmung der beiden Gutachten aufeinander, sondern gibt nur wieder, was 

die jeweiligen Gutachter auf ihrem Gebiet festgestellt haben.

2.7  Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Gutachten des AEH nicht 

zu überzeugen vermag, da weder die Suva-Akten konsultiert noch weitere ärztliche 

Berichte beachtet wurden. Zudem wurden die Erkenntnisse aus der somatischen und 

aus der psychiatrischen Untersuchung nicht überzeugend zu einem einheitlichen 

Gutachten zusammengeführt. Es ist daher eine polydisziplinäre Abklärung nötig.

3.   

3.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 11. April 2007 teilweise gutzuheissen. Der 

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Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ist unter Würdigung der Suva-Akten und 

aller ärztlicher Berichte neu abzuklären.

3.2  Es rechtfertigt sich bei diesem Verfahrensausgang, von einem vollständigen 

Unterliegen der Beschwerdegegnerin auszugehen und ihr die Gerichtskosten, die nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 

Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Die gewährte unentgeltliche 

Rechtspflege wird unter diesen Umständen obsolet.

3.3  Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschädigung. 

Diese wird vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; 

vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Vorliegend wird vom Rechtsvertreter ein 

Honorar von Fr. 3'388.55 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend gemacht, das 

als angemessen erscheint.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

11. April 2007 aufgehoben.

2.  Die Sache wird zur ergänzenden medizinischen Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'388.55 zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2008
	Art. 44 ATSG. Anforderung an die Begutachtung bei Abklärungen in die Vergangenheit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2008, IV 2007/190).

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