# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 29565d0e-2dfe-5332-8fde-53df61850802
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.01.2015 PQ140044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ140044_2015-01-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ140044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan-

den sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger. 

Urteil vom 30. Januar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____, Dr. iur.,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch lic. iur. B._____ 

 

gegen 

 
C._____,  

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Kindesschutzmassnahmen / Rechtsverweigerung und Rechtsver-

zögerung 
 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Uster vom 17. Juni 2014 i.S. 

D._____, geb. tt.mm.1997, E._____, geb. tt.mm.1999, und F._____, geb. 
tt.mm.2002; VO.2014.6 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 A._____ (im Folgenden: Vater) und C._____ (Mutter) sind die Eltern 

von D._____ (*tt.mm.1997), E._____ (*tt.mm.1999) und F._____ (*tt.mm.2002). 

Sie lebten mit den drei Kindern zusammen. Während der gemeinsamen Zeit wur-

de ein Haus an der G._____-Strasse ... in H._____ gekauft und bezogen, für wel-

ches das Grundbuch den Vater als Eigentümer auswies. Im Februar 2007 zog der 

Vater aus, während die Kinder mit der Mutter und deren neuem Lebenspartner 

I._____ im Haus blieben. Der Vater zog an die J._____-Strasse in K._____, wo er 

bis heute zusammen mit seiner Mutter wohnt. Nach erfolglosen Bemühungen der 

damaligen Anwälte um eine einvernehmliche Lösung verlangte der Vater im Ok-

tober 2008 die Ausweisung der Bewohner des Hauses in H._____. Die Mutter 

wehrte sich dagegen mit der Begründung, das Haus gehöre in eine einfache Ge-

sellschaft beider Eltern, und/oder der Vater habe den Kindern und/oder ihr das 

Haus geschenkt. Aus rechtlichen Gründen drang sie damit nicht durch, und die 

Kammer bestätigte mit Beschluss vom 11. März 2009 die vom Einzelgericht ver-

fügte Ausweisung (NL080203/U). Die Mutter, die Kinder und I._____ zogen in ihre 

heutige Wohnung im L._____ in M._____. 

1.2 Im Oktober 2007 hatte der Vater Antrag zur Regelung seiner Kontakte 

zu den Kindern gestellt. Die damalige Sozialbehörde N._____ legte darauf hin 

fest, dass der Vater die Kinder einstweilen für die Dauer eines Jahres jeden ers-

ten und dritten Samstag oder Sonntag im Monat im Beisein einer Drittperson zu 

sich oder mit sich auf Besuch nehmen solle. Den Kindern wurde zum Organisie-

ren und Überwachen der Kontakte eine Beiständin bestellt. Auf Beschwerde des 

Vaters hin erweiterte der Bezirksrat mit Beschluss vom 25. Juni 2008 die Rege-

lung. Die Kontakte sollten zweimal im Monat von Samstag 10 Uhr bis Sonntag 

19 Uhr dauern und unbegleitet sein, zusätzlich (wie im Allgemeinen üblich) die 

zweiten Tage von Weihnachten und Neujahr sowie alternierend die ganzen Os-

tern- resp. Pfingstferien umfassen. Kinder und Vater sollten jährlich in den Schul-

ferien vier gemeinsame Wochen verbringen. Der Auftrag an die Beiständin wurde 

entsprechend angepasst. Abgewiesen wurde der Antrag des Vaters, es sei die 

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Erziehungsfähigkeit der Mutter näher abzuklären und es seien Massnahmen zum 

Schutz des Kindesvermögens zu treffen.  

Die Kammer wurde erstmals mit dem Verfahren befasst, als der damals elf-

jährige D._____ sich mit einem selber verfassten Rekurs an sie wandte. Sein Va-

ter habe ihn auf seine gesetzlichen und verfassungsmässigen Rechte aufmerk-

sam gemacht, wonach er frei entscheiden könne und das auch selbst durchset-

zen dürfe. Er wolle seinen Vater nicht sehen, möchte aber die Gründe dafür nicht 

näher erläutern. Die Kammer trat auf diesen Rekurs mit Beschluss vom 24. Okto-

ber 2008 nicht ein; sie fand, D._____ sei für das Thema noch nicht selber pro-

zessfähig (NX080037/U).  

Die Kontakte zwischen Vater und Kindern hatten nur kurze Zeit einigermas-

sen nach der behördlichen Regelung stattgefunden, bald brachen sie praktisch 

gänzlich ab. Im März 2009 änderte die Sozialbehörde daher die Modalitäten der 

Kontakte zwischen Vater und Kindern: der Mutter wurde unter Strafdrohung be-

fohlen, die Kinder an den vorgesehen Terminen zum Vater zu bringen. Weiter ge-

hende Anträge des Vaters (Entzug von Sorge und Obhut gegenüber der Mutter, 

Begutachtungen) wurden abgewiesen. Dem Bezirksrat stellte der Vater darauf hin 

die Anträge, es seien Massnahmen anzuordnen, welche die Kinder vor körperli-

chen und seelischen Übergriffen der Mutter schützten, und es sei durch einen 

Obhutsentzug gegenüber der Mutter sicher zu stellen, dass I._____ von den Kin-

dern fern gehalten werde. Die Obhut sei auf ihn (den Vater) zu übertragen, und es 

sei sein Recht auf Besuche der Kinder festzustellen. Der Bezirksrat wies das 

Rechtsmittel ab (während der Dauer dieses bezirksrätlichen Verfahrens erfolgte 

die vorstehend erwähnte Ausweisung aus dem ehemals von den heutigen Partei-

en und den Kindern bewohnten Hauses des Vaters in H._____). Im darauf fol-

genden Verfahren der Kammer wurde zu den Fragen der Kontakte und eines Ob-

hutsentzuges ein Gutachten eingeholt. Gestützt darauf kam die Kammer zum 

Schluss, in Pflege, Erziehung und Betreuung der Kinder seien keine schweren 

Mängel festzustellen; die Kinder schienen vielmehr wohl erzogen zu sein, fielen in 

der Schule nicht auf und seien gesund. Die Kontakte zum Vater würden von den 

beiden älteren Kindern deutlich abgelehnt. Das gehe zu einem guten Teil auf ein 

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ablehnendes oder sogar manipulatives Verhalten der Mutter im Rahmen der 

"Nachtrennungsdynamik" zurück, welche Besuche der Kinder beim Vater nicht 

verbiete, aber auch nicht unterstütze. Auch der Vater trage freilich seinen Teil bei, 

indem er nicht von juristischen Schritten absehe und etwa D._____ überhäufig te-

lefoniere; D._____ hatte auch von abschätzigen Bemerkungen des Vaters über 

die Mutter berichtet. Eigentlich schwer wiegende Gründe für das Verweigern der 

Kontakte war von den Kindern nicht in Erfahrung zu bringen gewesen. Ein Obhut-

sentzug gegenüber der Mutter (die als nicht Verheiratete alleine für die Kinder 

verantwortlich sei) wurde in Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Gutach-

tens verworfen, da er die Kinder aus ihrem Umfeld risse und auch der Vater kein 

optimales Umfeld bieten könnte. Die Kammer wies das Rechtsmittel des Vaters 

ab und sistierte die Besuchsregelung bis Ende 2011, damit sich die Situation ent-

spannen könne; den Eltern wurde nahe gelegt, das Gespräch aufzunehmen und 

allenfalls mediatorische Unterstützung zu suchen (im Einzelnen NX090042/U vom 

30. Juli 2010). Das Bundesgericht wies eine Beschwerde des Vaters ab. 

Die Frist, während der die Kontakte sistiert gewesen waren, brachte offenbar 

keine Besserung. Ein Gespräch unter den Eltern war nicht in Gang gekommen, 

und im Mai 2012 stellte der Vater der Vormundschaftsbehörde M._____ als dem 

neuen Wohnort der Kinder den Antrag, es seien die nötigen Kindesschutzmass-

nahmen zu ergreifen, damit seine Kinder wieder Kontakt zu ihm haben könnten. 

Die Behörde erklärte sich dazu ausserstande. Der Bezirksrat, als Rechtsmittel-

instanz angerufen, verschleppte das Verfahren, sodass die dagegen angerufene 

Kammer feststellen musste, es sei das Recht des Vaters auf Behandlung seiner 

Sache innert angemessener Frist verletzt worden. Die Kammer hielt fest, es seien 

nach der Darstellung des Vaters durch Vermittlung von I._____ mittlerweile Kon-

takte in Form regelmässiger Besuche der Kinder alle vierzehn Tage bei ihm zum 

"brunch" in Gang gekommen, und er bezeichne die so entstandene Beziehung als 

herzlich. Es sei ihm nicht zu verdenken, dass er sich eine verlässliche Regelung 

der Kontakte wünsche, aber es werde allen Beteiligten klar sein müssen, dass 

sich echte menschliche Beziehungen nicht verbieten, aber auch nicht befehlen 

oder mit staatlicher Gewalt vollstrecken liessen (PQ130010-O/U vom 16. Mai 

2013). 

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Bereits am 15. April 2013 hatte der Bezirksrat die Sache an die Vormund-

schaftsbehörde zurück gewiesen, damit diese in Würdigung der aktuellen Situati-

on über den verlangten Vollzug oder eine Änderung der formell geltenden Kon-

taktregelung entscheide (BR-act. violetter Ordner p. 43 ff.).  

Per Ende Mai 2013 erstattete die Beiständin der nunmehr zuständigen Kin-

des- und Erwachsenenschutzbehörde/KESB Bericht über ihre Tätigkeit. Die drei 

Kinder seien anständig und gut erzogen, auf dem Weg zur eigenen Identität. Die 

konfliktreiche Familiengeschichte habe sie zusammengeschweisst, und die Aus-

weisung aus dem Haus und die rechtlichen Demarchen des Vaters gegen die 

Mutter könnten sie nicht verstehen. Sie besuchten den Vater auf Veranlassung 

I._____s, damit Ruhe sei, aber nicht aus innerem Antrieb. Die Beiständin erlebte 

die Mutter als konstruktiv und hilfreich; es sei gut spürbar, wie ihr die Kinder am 

Herzen lägen, und sie habe den Alltag von Beruf und Familie gut organisiert. Mit 

dem Vater finde sie das Gespräch allerdings überhaupt nicht. Die Beiständin at-

testiert I._____ ein konstruktives Bemühen um die (damals noch) stattfinden re-

gelmässigen "brunches". Mit dem Vater war die Zusammenarbeit aus der Sicht 

der Beiständin schwierig. Er habe ausschliesslich kritisiert und könne die positive 

Entwicklung nicht anerkennen, weil es ihm nur um Kontrolle und Macht gehe. Die 

Beiständin beantragte, die Beistandschaft aufzuheben (KESB-act. 39).  

1.3 Die KESB hörte alle Beteiligten an, und mit Beschluss vom 11. De-

zember 2013 hob sie die Beistandschaft für die Kinder auf. Sie erwog, die Bei-

ständin habe nur bescheidene Möglichkeiten, auf die Durchführung von Kontakten 

hinzuwirken. Hier seien solche Kontakte nun durch Vermittlung von I._____ in 

Gang gekommen. Eine Weiterführung der Beistandschaft wäre weder angezeigt 

noch verhältnismässig. Über eine Abänderung der formell geltenden Kontaktrege-

lung wurde nicht entschieden (BR-act. 2). 

Der Vater wandte sich dagegen an den Bezirksrat, mit folgenden Anträgen 

(BR-act. 1): 

 

1.  Die Beschwerdegegnerin [gemeint: die KESB] sei anzuweisen, den 
rechtskräftigen Entscheid des Bezirksrates vom 15. April 2013 umgehend 

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umzusetzen, und damit das Besuchsrecht der Kinder und des Beschwerde-
führers (nachfolgend Vater genannt) durchzusetzen. Dafür habe die Be-
schwerdegegnerin alle gesetzlich dafür vorgesehenen nötigen Massnahmen 
mit Beharrlichkeit und mit Nachdruck anzuordnen und durchzusetzen. 
 
Insbesondere seien zum Wohle der Kinder und zur Durchsetzung des Be-
suchsrechts ein/e geeignete/r Beiständin/Beistand zu ernennen und die-
se/dieser mit den folgenden Aufgaben zu betrauen: 
 
- das Besuchsrecht der Kinder zum Vater durchzusetzen und den natürli-
chen Kontakt der Kinder zum Vater zu ermöglichen; 
 
- alle zwei Wochen nachzufragen, ob die in der Besuchsregelung festgeleg-
ten Besuche stattgefunden hätten und falls nicht, nachzufragen, weshalb 
nicht; 
 
- den Kindern jede nötige Unterstützung zukommen zu lassen, damit sie mit 
dem Vater und seiner Familie Feiertage wie Ostern, Pfingsten, Weihnachten 
feiern können; 
 
- den Kindern jede nötige Unterstützung zukommen zu lassen, damit sie mit 
dem Vater die in der Besuchsrechtsregelung festgelegten Ferien verbringen 
können; 
 
- den Kindern jede nötige Unterstützung zukommen zu lassen, damit ihnen 
der Kontakt zum Vater auch ausserhalb des Besuchsrechts möglich ist; 
 
- sich bei den Kindern und Dritten, wie z.B. beim schulpsychologischen 
Dienst, regelmässig zu erkundigen, wie es den Kindern gehe und welche 
Unterstützung sie allenfalls brauchten; 
 
- der Beschwerdegegnerin alle 3 Monate dokumentierte Informationen zu-
kommen zu lassen, ob und wie die Besuche stattgefunden hätten, ob Ge-
spräche nötig waren und stattgefunden hätten und ob allenfalls weitere 
Schritte oder Massnahmen vorzunehmen wären. 
 
Der Mutter sei vorab mitzuteilen, dass, falls sie den angeordneten Mass-
nahmen nicht Folge leiste und/oder nicht mitwirke, festgestellt werde, dass 
ihre Erziehungsfähigkeit nicht gegeben sei und ihr nötigenfalls die Obhut 
und elterliche Sorge für die Kinder gemäss dem bundesgerichtlich 
bestätigten Obergerichtsurteil vom 30. Juli 2010 abgesprochen werden kön-
ne. 
 
Die Fortschritte aller Bemühungen mindestens alle 3 Monate zu überprüfen 
und schriftlich festzuhalten Diese schriftlich festgehaltenen Überprüfungen 
seien der Mutter und dem Vater sodann umgehend mit den allenfalls neuen 
nötigen Massnahmen zuzustellen.  
 

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Zu prüfen, ob die Kinder psychologisch betreut und begleitet werden müs-
sen, damit sie eine Brücke zu sich selbst und zu beiden Eltern aufbauen  
oder erhalten können. 
 
Und es sei zu prüfen, ob sie Hilfe benötigen, ihre schwierige Vergangenheit 
zu verarbeiten. 
 
Alle Massnahmen seien untereinander zu koppeln. 
 
2.  Die Beschwerdegegnerin sei unter Androhung von Verwaltungsmass-
nahmen und der Androhung der Ungehorsamstrafe (Art. 292 StGB) zu ver-
pflichten, die genannten Massnahmen gemäss Ziffer 1 umgehend, d.h. in-
nert weniger Arbeitstage, in die Wege zu leiten und dafür zu sorgen, dass 
eine weitere unnötige Verzögerung der jetzt erneut nötigen Wiederaufnahme 
der Vater-Kind Beziehung und den damit verbundenen wiederholt schädi-
genden Kontaktabbrüchen vermieden wird. 
 
3.  Der Entscheid der KESB Uster vom 11.12.2013 sei aufzuheben und es 
sei die Beistandschaft für die Kinder/Jugendlichen D._____, E._____, und 
F._____ im oben genannten Sinne fortzuführen bzw. neu zu errichten. 
 
4.  Der Schlussbericht der Beiständin O._____, ..., sei nicht zu genehmi-
gen bzw. zurück zu weisen. 
 
5.  Der bis anhin für den Fall zuständige Mitarbeiter der Beschwerdegeg-
nerin, P._____, sei wegen Befangenheit und bewusstem Desinteresse nicht 
mehr mit diesem Fall zu betrauen und durch eine unbefangene und enga-
gierte Fachperson zu ersetzen. 
 
6.  Es seien der Beschwerdegegnerin die Kosten für jede allfällig notwen-
dige psychologische Unterstützung oder andere Massnahme aufzuerlegen. 
 
7.  Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die Protokollberichtigung 
des Beschwerdeführers ordnungsgemäss vorzunehmen. 
 
8.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin. 

Die Mutter wies in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass der Vater jederzeit 

mit den Kindern kommunizieren könne, über deren Mobiltelefone, das Internet 

und auch per Festnetz. Er habe Kontakt zu den Schulen und schaue den Kindern 

beim Tennistraining zu. Sie seien bereit, mit ihm ihre Gedanken zu teilen, wenn er 

ihnen mit guten Absichten und Gefühlen begegne. Eine Weiterführung der Bei-

standschaft erachte sie nicht als notwendig. Sie habe ihre (Mietzins-)Schulden 

gegenüber dem Vater mit einem Jahr der Lohnpfändung abgetragen, eine weitere 

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Forderung habe I._____ bezahlt. Den Kindern gehe es gut. Wenn es dem Vater 

nicht gelinge, mit ihnen eine Beziehung aufzubauen, könne das niemand für ihn 

tun. Umgekehrt könnte niemand eine bestehende Liebe des Kindes zu seinem 

Vater löschen (BR-act. 11).  

Mit Entscheid vom 17. Juni 2014 wies der Bezirksrat die Beschwerde ab (mit 

Ausnahme eines formellen Punktes: die KESB wurde angewiesen, ein Begehren 

um Protokollberichtigung zu behandeln). Die Beistandschaft sei nicht mehr nötig 

und auch nicht zweckmässig. Eine Gefährdung der Kinder in ihrer Entwicklung 

oder ein Bedarf an besonderer behördlicher Unterstützung sei nicht gegeben. 

Dass F._____ eine Klasse repetieren musste, indiziere keinen besonderen Be-

treuungsbedarf, den ohnehin in erster Linie die Schule anzumelden hätte. Kontak-

te zum Vater könnten die Kinder offenkundig aufnehmen, wenn sie dies wollten, 

und I._____ habe diesbezüglich auch etwas erreicht. Die Akzeptanz für das dem 

Vater vorschwebende Aufarbeiten der Vergangenheit sei bei Mutter und Kindern 

nicht erkennbar, und - so jedenfalls sinngemäss - eine Beistandschaft könnte das 

auch nicht erreichen (act. 6). 

2.1 In der dagegen erhobenen Beschwerde, in welcher er die KESB als 

Beschwerdegegnerin und die Mutter als Beschwerdegegnerin 2 bezeichnet, stellt 

der Vater die Begehren (act. 2): 

 

1. Die Rechtsverweigerung und die damit verbundene Rechtsverzöge-
rung durch die Beschwerdegegnerin 1 und durch den Bezirksrat Uster seien 
förmlich festzustellen und es seien die geeigneten Vorkehrungen zu treffen, 
dass den Kindern und dem Beschwerdeführer dadurch keine weiteren Nach-
teile entstehen. 
 
2.  Die Beschwerdegegnerin 1 sei anzuweisen, den rechtskräftigen Ent-
scheid des Bezirksrates vom 15. April 2013 umgehend umzusetzen, und 
damit das Besuchsrecht der Kinder und des Beschwerdeführers (Vaters) 
durchzusetzen. Dafür habe die Beschwerdegegnerin alle gesetzlich dafür 
vorgesehenen nötigen Massnahmen mit Beharrlichkeit und mit Nachdruck 
anzuordnen und durchzusetzen. 
 
3. Die Beschwerdegegnerin 1 sei unter Androhung von Verwaltungs-
massnahmen zu verpflichten, die genannten Massnahmen gemäss Ziffer 1 
umgehend, d.h. innert weniger Arbeitstage, in die Wege zu leiten und dafür 

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zu sorgen, dass eine weitere unnötige Verzögerung der jetzt erneut nötigen 
Wiederaufnahme der Vater-Kind-Beziehung und den damit verbundenen 
wiederholten schädigenden Kontaktabbrüchen vermieden wird. 
 
4. Der Entscheid der Beschwerdegegnerin 1 vom 11. 12. 2013 sei aufzu-
heben und es sei die Beistandschaft für die Kinder/Jugendlichen D._____, 
E._____ und F._____ im oben genannten Sinn fortzuführen bzw. neu zu er-
richten. 
 
5. Der Schlussbericht der Beiständin O._____, ..., sei nicht zu genehmi-
gen bzw. zurück zu weisen. 
 
6. Im Sinne eines prozessualen Antrags sei gemäss § 66 Abs. 2 EG 
KESR im Beschwerdeverfahren zweiter Instanz eine mündliche Verhandlung 
anzuordnen. 
 
7. Alles unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdegegnerinnen. 

 2.2 Vorerst wurden alle Akten beigezogen.  

 Von der Möglichkeit einer förmlichen Beschwerdeantwort machte die Mutter 

nicht Gebrauch. 

 Mit Beschluss vom 18. August 2014 wurde erwogen, eine mündliche Ver-

handlung zum Vortragen der gegenseitigen Standpunkte sei wenig sinnvoll und 

werde daher einstweilen nicht durchgeführt. Hingegen solle der Versuch eines 

Gesprächs mit den Eltern unternommen werden. Sodann seien die regelmässigen 

"brunches" mittlerweile offenbar wieder eingestellt worden, und zum Abklären der 

Hintergründe seien die Kinder anzuhören und zu befragen (act. 10). Innert dafür 

angesetzter Frist liess der Vater mitteilen, er lehne eine Befragung durch den Re-

ferenten ab und verlange, dass damit eine geeignete Fachperson beauftragt wer-

de (act. 12); die Mutter erklärte, sie möchte an einer informellen Verhandlung 

nicht teilnehmen (act. 11). 

 Dem Antrag des Vaters wurde nicht entsprochen. Das Obergericht ist durch 

seine Funktion als zweite kantonale Aufsichtsbehörde früher für Vormundschaft 

und Kindesschutz, heute im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht mit der Materie 

gut vertraut, seine Mitglieder führen regelmässig Anhörungen von Kindern und 

Jugendlichen durch und haben eine gewisse Übung darin. Das Verhältnis der 

Kinder C._____ zu ihrem Vater ist zwar schwierig, es gab und gibt aber keine An-

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haltspunkte, dass D._____, E._____ und F._____ psychisch auffällig oder sonst 

so ungewöhnlich wären, dass sie nicht von einem Mitglied eines für diese Materie 

spezialisierten Gerichts befragt werden könnten. 

 Am 12. September 2014 telefonierte I._____ dem Referenten. Er schilderte 

die Situation aus seiner Sicht und derjenigen der Mutter. Die Ausweisung aus 

dem Haus ist ein sehr wichtiges Thema und wird als schweres Unrecht empfun-

den. Um die Situation trotz allem irgendwie zu entschärfen, hat I._____ die regel-

mässigen "brunches" initiiert - zuerst ohne Wissen seiner Partnerin. Zum Abbruch 

kam es aus seiner Sicht, als er die Kinder aufforderte, vom Vater eine Entschuldi-

gung für das ihnen und ihrer Mutter angetane Unrecht zu fordern. Der Vater habe 

darauf sehr emotional reagiert und D._____ gesagt, dann zahle er halt nichts 

mehr, und am 18. Geburtstag könne ihm D._____ gleich einen Erbverzicht zustel-

len (act. 21). 

 Die Anhörung und Befragung der Kinder fand nach Anmeldung (act. 13) und 

Absprache (act. 18) am 18. September 2014 in der Wohnung der Familie C._____ 

statt. Referent und Gerichtsschreiberin wurden von I._____ begrüsst, der dann 

zur Arbeit ging. Von Anfang an ergab sich ein guter Kontakt und ein angenehmes 

Gespräch. Die Kinder berichteten von ihren Schulen und den Freizeitaktivitäten 

und gaben über Herkommen und Familie beider Eltern Auskunft. Die regelmässi-

gen "brunches" habe I._____ veranlasst, der ihren Vater kenne und mit ihm auch 

per Du sei. Diese Mahlzeiten seien für sie eher "Pflichtübungen" gewesen, denen 

sie sich aber unterzogen, weil I._____ darauf drängte, und weil sie dachten, sie 

könnten so etwas Druck von ihrer Mutter nehmen. Auf konkrete problematische 

Vorfälle im Verhältnis zum Vater angesprochen, nannten die Kinder die offenbar 

immer noch sehr präsente Ausweisung aus dem früher bewohnten Haus. Vor 

mehreren Jahren habe es im Zusammenhang mit einem Besuch beim Vater einen 

gravierenden Streit gegeben (Anmerkung: dazu später). Für den konkreten Be-

ziehungsabbruch nannten die Kinder keinen besonderen Grund im Sinne eines 

Streits. Sie sagten aber übereinstimmend, es sei für sie schwer verständlich, wie 

sie regelmässig einen unbefangenen Kontakt mit dem Vater haben sollten, wenn 

dieser sie oder ihre Mutter ständig vor Behörden und Gerichte zerre. Er sei ihnen 

- 11 - 

fremd geworden; F._____ möchte ihn auf keinen Fall ohne ihre Brüder sehen 

(Prot. S. 4 ff.). Die Anhörung wurde von den Kindern offenbar positiv erlebt (act. 

22).  

 Im Anschluss an die Anhörung versuchte der Referent, aus Anlass des Ge-

burtstages von D._____ ein informelles Treffen mit diesem und seinem Vater zu 

arrangieren (act. 24). Das gelang nicht; D._____ gab dem Referenten zu verste-

hen, dass ein Eingehen auf dessen Vorschlag einen Erfolg für den Vater bedeute-

te, und das wolle er nicht, wie er überhaupt jeden Kontakt ablehnte (zu dem Ge-

spräch im Einzelnen act. 25). 

 In einer Instruktionsverhandlung am 5. Dezember 2015 vereinbarten die El-

tern als ersten Schritt einer neuen Annäherung, dass der Vater am folgenden 

Montag mit den Kindern an deren Wohnort zusammen mit I._____ das Nachtes-

sen einnehmen werde. Die weiteren Modalitäten bedurften einiger Diskussion; am 

Ende einigte man sich darauf, dass der Referent an dem Essen ebenfalls teil-

nehmen werde. Die Mutter war zu der Zeit an der Arbeit (Prot. S. 11). Dieses 

Nachtessen fand wie vorgesehen statt; nach kurzer Zeit verliessen I._____ und 

der Referent den Esstisch und setzten sich im selben Raum an einen Kaffeetisch, 

während Vater und Kinder sich insgesamt etwa eine Stunde lang alleine unterhiel-

ten. Beim Abschied übergab I._____ dem Referenten mit Zustimmung D._____s 

einen von diesem geschriebenen Bericht über einen dramatischen Vorfall anläss-

lich des Besuchs der Kinder beim Vater am 25. Juli 2009. Er schreibt davon, dass 

er dem Vater Geschenke zurückgab mit der Bemerkung, sie wollten nichts von 

ihm und einer nachfolgenden tätlichen Auseinandersetzung, in deren Verlauf der 

Vater seiner Mutter zugerufen habe: "hol d'Pischtole!" - nach wüsten Beschimp-

fungen ("Ihr Arschlöcher") hätten sich die Besucher ins Auto der Mutter geflüchtet 

(act. 42).  

 In einer zweiten Instruktionsverhandlung vom 9. Januar 2015 war vorgese-

hen, dass sich die Parteien zur im Beschwerdeverfahren erfolgten Anhörung und 

zu den diversen Notizen und Korrespondenzen sollten äussern können, ferner 

dazu, ob und wie die geltende Kontaktregelung allenfalls anzupassen sei 

(act. 47/1 und /2). Der Vater liess dazu Ausführungen machen (act. 49a und 

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Prot. S. 13 ff.; das Wiederholen der bereits schriftlich vorliegenden Anträge und 

die Kommentierung des im Jahr 2010 erstellten Gutachtens wurde nicht zugelas-

sen); die Mutter verzichtete auf einen Kommentar (Prot. S. 17). Der Vater berich-

tete zudem über den Verlauf seit dem Abend vom 9. Dezember 2014: am 25. De-

zember 2014 hatte er den Kindern persönlich Geschenke überbracht, welche 

D._____ allerdings am folgenden Tag zurückbrachte. In persönlichen Gesprächen 

baten D._____ und E._____ ihren Vater je separat, alle rechtlichen Verfahren ein-

zustellen - ob sie in diesem Fall wieder Kontakte aufnähmen, liessen sie nach 

Darstellung des Vaters offen. Im Anschluss an den formellen Teil der Verhand-

lung wurde mit den Eltern das Gespräch über eine mögliche Lösung aufgenom-

men, und die Parteien äusserten sich (wie in der Vorladung angekündigt) dazu, 

wie die Kontakte zwischen Kindern und Vater realistisch neu geregelt werden 

könnten. Eine Einigung wurde nicht erzielt. Die Parteien liessen aber ihre jeweili-

gen Offerten protokollieren (act. 50):  

 - Die Mutter bot an, neu selber die Verantwortung für regelmässige Kontakte 

zu übernehmen. Sie könne garantieren, dass die Kinder da seien, wenn der Vater 

in ihrer Abwesenheit zweimal im Monat an einem festzulegenden Tag zu den Kin-

dern nach Hause zum Nachtessen komme - mit oder ohne Anwesenheit I._____s. 

 - Der Vater wünschte sich ebenfalls zwei Kontakte monatlich, an einem Tag 

des Wochenendes, vom Mittagessen bis und mit Abendessen bei ihm zu Hause; 

das allerdings nur vorübergehend, währenddem die formell geltende Regelung 

der Kontakte nur zu sistieren wäre. 

 Innert Frist haben die Parteien keine weiteren Bemerkungen angebracht. 

 Der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass der Vater bei der KESB ein 

Verfahren auf Errichtung der gemeinsamen elterlichen Sorge anhängig gemacht 

hat; es scheint noch kein Entscheid ergangen zu sein. 

3.1 Für die Kontakte zwischen Vater und Kindern besteht wie dargestellt 

eine präzise Regelung: Die Kontakte sollen zweimal im Monat von Samstag 

10 Uhr bis Sonntag 19 Uhr dauern und unbegleitet sein, zusätzlich die zweiten 

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Tage von Weihnachten und Neujahr sowie alternierend die ganzen Ostern- resp. 

Pfingstferien umfassen. Kinder und Vater sollten jährlich in den Schulferien vier 

gemeinsame Wochen verbringen. Das wird seit vielen Jahren nicht resp. nur ganz 

rudimentär gelebt. Schon vor der Ausweisung der Familie C._____ aus dem Haus 

in H._____ hatte wie erwähnt D._____ verlangt, dass er von den Kontakten zum 

Vater befreit werde, im März 2009 sah sich die zuständige Behörde veranlasst, 

der Mutter unter Strafdrohung das Einhalten der Kontakte zu befehlen, und im Juli 

2009 ereignete sich beim Versuch eines Besuches der von D._____ schriftlich 

festgehaltene dramatische Vorfall beim und vor dem Haus des Vaters. Die Kam-

mer hat die Kontakte im Juli 2010 bis Ende 2011 formell sistiert, und mit Ausnah-

me der regelmässigen "brunches", die mittlerweile auch nicht mehr stattfinden, 

kamen die Kontakte seither nicht in Gang. Der Vater verlangt ultimativ die Durch-

setzung der geltenden Regelung, die Kinder wollen dezidiert gar keinen Kontakt 

zu ihm, die Mutter äussert sich in gewisser Weise distanziert, indem sie die Auto-

nomie und den eigenen Willen der Kinder betont, aber immerhin ausdrücklich er-

klärt, sie stehe einem Kontakt nicht im Weg und würde ihn auch in ihrer eigenen 

Wohnung akzeptieren. 

Nie aufgenommene, faktisch abgebrochene und namentlich von Seiten der 

Kinder verweigerte Kontakte zu einem getrennt lebenden Elternteil bilden ein häu-

figes Problem in der Praxis der Kinderschutzschutzbehörden und -gerichte. Das 

Bundesgericht hat kürzlich in einem den Kanton Zürich betreffenden Fall die Leit-

linien zusammengefasst:  

"Vor dem Hintergrund der kantonalen Sachverhaltsfeststellungen kann im vorlie-
genden Fall keine Rede davon sein, dass das Kindeswohl ernsthaft gefährdet wäre, 

wenn in einem gewissen Umfang ein persönlicher Kontakt zwischen dem Vater und den 

drei Knaben stattfinden würde; solches wird denn auch weder von der Mutter noch von 

den Kindern geltend gemacht. Diese haben zwar bei der Befragung teilweise auf "die 

bisherige Geschichte" bzw. auf die permanenten Streitigkeiten zwischen den Eltern rund 

um das Besuchsrecht verwiesen, welche alle drei Knaben satt haben. Ein Junge äussert 

sich auch negativ zum in seinen Augen veränderten Aussehen und zu einzelnen Charak-

terzügen des Vaters. Wie aus den im angefochtenen Entscheid wiedergegebenen Anhö-

rungsprotokollen hervorgeht, scheint aber für alle drei Knaben im Vordergrund zu stehen, 

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dass das Besuchsrecht die ungehinderte Ausübung ihrer Hobbys, insbesondere den 

Fussball, aber auch Discobesuche und Kollegentreffs beeinträchtigen könnte. Sodann 

fällt auf, dass sich letztlich alle drei Kinder nicht in grundsätzlicher Weise gegen persönli-

chen Verkehr stellen. Sie möchten einfach nicht ganze Wochenenden beim Vater ver-

bringen und insbesondere stellen sie sich gegen eine fixe Regelung; sie wünschen sich 

Besuche nach persönlicher Lust und Laune sowie Vereinbarkeit mit ihren ausserschuli-

schen Aktivitäten.  

  Bei dieser Ausgangslage und angesichts der vorstehenden rechtlichen Erwägun-

gen ist der gänzliche Ausschluss des persönlichen Verkehrs nicht mit Bundesrecht ver-

einbar, zumal die Kinder ihren Hobbys ebenso gut vom Haushalt des Beschwerdeführers 

aus nachgehen könnten. Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht, wird die 

Verweigerung eines Besuchsrechts im Dispositiv des angefochtenen Entscheides auch 

nicht dadurch kompensiert, dass in den Erwägungen ein Anspruch dem Grundsatz nach 

festgehalten wird. Eine solche Erwägung ist wertlos, solange sie sich nicht im Dispositiv 

spiegelt, da sie keinen durchsetzbaren Bestand hat, sondern ohne jede Verbindlichkeit 

bleibt. 

  Auf der anderen Seite ist den Willensäusserungen der Kinder angesichts ihres Al-

ters und des konstanten Aussageverhaltens durchaus Rechnung zu tragen, indem nicht 

unbedingt ein Besuchs- und Ferienrecht im üblichen Umfang zuzusprechen ist. Insbe-

sondere ist diesbezüglich den Ausführungen in der Beschwerde nicht zu folgen, wonach 

sie im früheren Verfahren teilweise noch geäussert hätten, mit beiden Elternteilen gleich 

viel Zeit verbringen zu wollen, weshalb ihre nunmehr geänderte Haltung allein dem nega-

tiven Einfluss der Mutter zuzuschreiben sei. Die Kinder sind inzwischen in einem Alter, in 

welchem sie zu autonomer Willensbildung fähig sind, und ihre Aussagen wirken nicht in-

doktriniert. Ebenso wenig scheinen sie in einem ausgeprägten Loyalitätskonflikt zu ste-

hen; aus ihren Aussagen geht hervor, dass sie in erster Linie diversen ausserschulischen 

Aktivitäten nachgehen wollen und in diesem Zusammenhang Besuche beim Vater als 

hinderlich empfinden. 

  Im Übrigen dürfen auch die bisherigen Schwierigkeiten bei der Umsetzung des 

Besuchsrechts, das trotz intensiven Bemühungen seitens von zahlreichen Behörden 

kaum je ausgeübt werden konnte, berücksichtigt werden. Damit ist nicht die Aussage 

verbunden, dass sich die materielle Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs linear an 

der Vollstreckungserwartung zu bemessen hat. Im Unterschied zu einer Forderungsstrei-

- 15 - 

tigkeit, bei welcher das zu erwartende Resultat der Zwangsvollstreckung für die materiel-

le Beurteilung belanglos ist, dürfen Vollzugsprobleme bei der Festsetzung des persönli-

chen Verkehrs aber bis zu einem gewissen Grad Eingang finden (vgl. etwa Urteil 

5C.298/2006 vom 21. Februar 2007 E. 2.3). 

 Aufgrund des Gesagten sind für die konkrete Ausgestaltung des persönlichen Ver-

kehrs verschiedene bundesrechtskonforme Lösungen denkbar. Was im vorliegend zu 

beurteilenden Einzelfall als sachgerecht erscheint, kann die Vorinstanz aufgrund ihrer 

grösseren Sachnähe besser abschätzen, zumal sie persönliche Anhörungen durchge-

führt hat. Vor diesem Hintergrund scheint es zweckmässig, die Sache zur Bestimmung 

des Umfangs und der Modalitäten des persönlichen Verkehrs an das Obergericht zurück-

zuweisen. Dabei wird sich das Obergericht nicht nur zum Besuchsrecht, sondern auf-

grund der diesbezüglichen Begehren des Beschwerdeführers auch zu einem allfälligen 

Ferienrecht ausdrücklich zu äussern haben." (BGer 5A_719/2013 vom 17. Oktober 

2014). 

Für die heutige zu regelnde Situation ist daraus zunächst zu lesen, dass die 

Kontakte zum Vater nicht im freien Belieben der Kinder stehen. Die von D._____ 

gegenüber dem Referenten eingenommene Haltung, das Kindeswohl sei mit dem 

gleich zu setzen, was ein Kind will, ist mit dem Gesetz nicht vereinbar. Und wie 

das Bundesgericht formuliert, darf sich die Ausgestaltung der Kontakte nicht linear 

an der Vollstreckungserwartung messen. Anderseits dürfen Vollzugsprobleme bei 

der Festsetzung des persönlichen Verkehrs "bis zu einem gewissen Grad Ein-

gang finden". Dabei kommt es heute wie auch im zitierten Entscheid des Bundes-

gerichts auf die konkreten Umstände an. Wie weit der ablehnende Wille der Kin-

der ihr eigener ist, und wie weit sie sich aufgrund eines Loyalitätskonfliktes oder 

sogar aufgrund einer Indoktrination durch die Mutter gegen den Vater stellen, ist 

ein wesentliches Element. 

Das im Verfahren der Kammer NX090042 eingeholte Gutachten und jener 

Entscheid gingen davon aus, dass die Mutter am Fehlen der Kontakte einen ge-

wichtigen Anteil habe. Sie betrachte den Vater als den "Bösen", den es mit allen 

Mittel zu bekämpfen gebe, und die Kinder hätten das von ihr übernommen (a.a.O. 

E. 3.2.2). Dieser Eindruck hat sich mittlerweile etwas differenziert. Die Mutter hat 

nach den Feststellungen des Gutachtens in den ersten Jahren bewusst oder un-

- 16 - 

bewusst ihre äusserst negative Haltung auf die Kinder übertragen und für deren 

Kontakte zum Vater keine Anstrengungen unternommen. Das ist ihr durchaus 

vorzuwerfen, denn im Interesse einer gedeihlichen Entwicklung der Kinder sollen 

diese zu beiden Eltern einen regelmässigen Kontakt pflegen - auch wenn der ge-

trennt lebende Elternteil problematische Züge hat, sind sie seine Kinder und ist ih-

re Herkunft mit ihm untrennbar verknüpft. Darum ist es wohl richtig (wie ja auch 

die Kammer im Entscheid vom 16. Mai 2013 vor allem an die Adresse des Vaters 

festhielt), dass menschliche Beziehungen nicht befohlen und noch weniger voll-

streckt werden können. Der mit den Kindern zusammen lebende Elternteil hat 

aber gerade wegen seiner besonderen Nähe und seiner Autorität eine besondere 

Pflicht, auf die Kontakte zum anderen aktiv hinzuwirken (ZR 85/1986 Nr. 98). 

Noch zu Beginn des vorliegenden Verfahrens war die Mutter vor allem distanziert 

und sie verweigerte sich insbesondere jedem Gespräch (act. 11a). Im Laufe der 

Zeit zeigte sie sich aber auch kooperativ und ermöglichte insbesondere das er-

wähnte Abendessen der Kinder mit dem Vater in ihrer eigenen Wohnung. Sie hat 

auch erkannt, dass sie ihre Verantwortung nicht auf die Kinder abschieben darf 

(ZR 101/2002 Nr. 20), und dass also sie selber an einer neuen Regelung mitwir-

ken muss.  

Wie weit die Kinder heute noch von einer früheren Haltung der Mutter beein-

flusst sind, wenn sie Kontakte zum Vater grundsätzlich ablehnen, lässt sich nicht 

feststellen. Ihre heute und schon seit Jahren strikte Haltung ist allerdings eine 

Tatsache. Schon im Jahr 2008 hatte D._____ wie erwähnt selber von der Kam-

mer verlangt, dass er von Kontakten zum Vater befreit werde, und der dramati-

sche Auftritt vor dem Haus des Vaters im Juli 2009 stand im Zusammenhang da-

mit, dass die Kinder dem Vater dessen Geschenke zurück bringen wollten. 

D._____ und E._____ sind als fast Erwachsener resp. Jugendlicher gewohnt und 

es wird von ihnen auch erwartet, dass sie sich eine eigene Meinung bilden - und 

diese besteht was den Vater angeht in dessen prinzipiellen Ablehnung. Dabei 

geht es nicht um direkte Verfehlungen, wie etwa wenn ein Kind missbraucht oder 

misshandelt worden ist. Sie machen ihm zum immerwährenden Vorwurf, dass er 

sie und ihre Mutter aus dem früher gemeinsam bewohnten Haus in H._____ aus-

weisen liess. Aus ihrer Sicht mag das sehr wohl ein Unrecht sein; immerhin blieb 

- 17 - 

die Mutter den Mietzins schuldig und wohnte sie mit einem neuen Partner im dem 

Vater gehörenden Haus, sodass sich aus einer nur etwas weniger subjektiven 

Perspektive beim Vater kein schwer wiegendes moralisches Unrecht ausmachen 

lässt. Besser verständlich ist der Unwille der Kinder darüber, dass der Vater (aus 

ihrer Sicht "unablässig") mit behördlichen und gerichtlichen Verfahren seine Posi-

tion verfolgt. Die Kinder sagten dem Referenten glaubhaft und plausibel, den von 

I._____ initiierten Besuchen beim Vater zum "brunch" hätten sie vor allem zuge-

stimmt, um Druck von ihrer Mutter wegzunehmen. Und sie nehmen es dem Vater 

besonders übel, dass er ungeachtet dieser Besuche das Verfahren zum Durch-

setzen der uneingeschränkten Wochenende und Ferien weiter verfolgte - darum 

brachen sie diese "brunches" denn auch ab. Und sowohl D._____ als auch 

E._____ haben ihren Vater an Weihnachten persönlich und dringend gebeten, die 

hängigen Verfahren fallen zu lassen (Prot. S. 13), allerdings ohne Erfolg. F._____ 

ist noch verhältnismässig jung, sie hat seinerzeit vom Auszug aus dem Haus in 

H._____ sicher am wenigsten mit bekommen, und sie hat an den Diskussionen 

mit dem Vater wenig Anteil. Sie ist aber plausiblerweise von ihren älteren Brüdern 

stark beeinflusst, sie hat selber keine eigenen Kontakte zum Vater, der ihr in ei-

nem gewissen Sinn fremd geworden ist, und sie möchte den Vater ohne ihre Brü-

der nicht sehen.  

Der Vater bemüht sich seit vielen Jahren um den Kontakt zu seinen Kindern 

und lässt sich durch die ihm entgegen gebrachte Ablehnung nicht entmutigen. Of-

fenbar empfinden das die Kinder als unangebracht oder sogar lästig, D._____ 

lehnte die Einladung des obergerichtlichen Referenten zu einem gemeinsamen 

Geburtstags-Mittagessen ab, damit der Vater keinen "Erfolg" verbuchen könne 

(act. 25), und die Beiständin argwöhnte, es gehe dem Vater weniger um seine 

Kinder als darum, sein Recht durchzusetzen (KESB-act. 39). Der letztere Ein-

druck kann entstehen, wenn man sich die prozessualen Anträge vergegenwärtigt, 

wie dass der KESB "unter Androhung von Verwaltungsmassnahmen" befohlen 

werden soll, die Kontakte zu den Kindern durchzusetzen. Der bescheidene An-

fang einer Annäherung durch die "brunches" genügte dem Vater nicht, und er be-

trieb parallel dazu die Verfahren auf Durchsetzung des ganzen "Besuchsrechts" 

weiter. Im Gespräch um eine neue Regelung verlangt der Vater, dass die Anord-

- 18 - 

nung von ganzen Wochenenden und Ferien nur sistiert und nicht etwa durch eine 

neue Regelung ersetzt werde (act. 50). Das kann ungeduldig, unflexibel und vom 

Bedürfnis nach "Recht haben" mehr getrieben wirken als vom Wunsch nach ech-

ter menschlicher Nähe zu den Kindern. Der Vater hat aber für diese immer wieder 

auch über die festgelegten Unterhaltsbeiträge hinaus Zahlungen geleistet 

(Prot. S. 15), er macht ihnen Geschenke und lässt sich durch deren Zurückwei-

sung nicht entmutigen, er bietet F._____ und E._____ Hilfe bei Hausaufgaben an, 

und es entsteht durchaus der Eindruck, dass ihm an den Kindern etwas gelegen 

ist. 

In der aktuellen verfahrenen Situation ist es nicht sinnvoll, an der formell gel-

tenden Kontaktregelung mit Übernachtungen und Ferien festzuhalten. Sie wäre 

schlicht nicht durchsetzbar, auch wenn es die Behörden und die Gerichte wollten 

und so anordneten. Nachdem Kinder und Vater während langer Jahre ein in ho-

hem Mass schwieriges Verhältnis haben, ist auch die tatsächliche Entfremdung 

eine zwar bedauerliche, aber nicht zu leugnende Tatsache. Ein minimales Ver-

trauensverhältnis, wie es gemeinsame Ferien zwingend voraussetzen, fehlt gänz-

lich. Übernachtungen beim Vater müssten von den Kindern angesichts der Fuss-

distanz zwischen den beiden Wohnorten mit einem gewissen Recht als blosse 

Zwängerei empfunden werden. Es bleiben regelmässige Kontakte zu gemeinsa-

men Essen. Das wurde im Lauf des Verfahrens mit Erfolg versucht, und es soll 

zur Regel werden. Schwierig bleiben die Modalitäten. Ohne eine minimale Koope-

ration der Eltern ist eine Regelung von vorneherein zum Scheitern verurteilt. Tref-

fen an sozusagen neutralem Ort werden von beiden Eltern abgelehnt. Diese bie-

ten je ihre Wohnung dafür an. Die in der Praxis übliche Regelung besteht darin, 

dass der getrennt lebende Elternteil die Kinder "zu sich" nimmt; das wäre hier das 

Haus, welches der Vater mit seiner Mutter zusammen bewohnt. Die Mutter erklärt, 

sie liesse die Kinder wohl gehen, könne diese aber nicht dazu zwingen - hier ist 

sie daran zu erinnern, dass sie ihren Einfluss und ihre Autorität einsetzen muss, 

um den Kontakt zu ermöglichen. Sie schlägt vor, dass die Treffen in ihrer Woh-

nung stattfinden. Das ist ungewöhnlich und könnte ihr jedenfalls nicht gegen ihren 

Willen aufgenötigt werden. Für den Vater dürfte es zwar ebenfalls schwierig sein, 

sich in die Wohnung der Mutter zu begeben. Immerhin tat er das bereits im Laufe 

- 19 - 

des Verfahrens, und es hat den Vorteil, dass er die Kinder wirklich in deren Alltag 

erleben kann. Die Mutter hat zudem zugesagt (was auf jeden Fall eine wichtige 

Voraussetzung ist), dass sie an den Terminen nicht zu Hause wäre, und dass die 

Kinder dann keine anderen Aktivitäten unternähmen. Ob I._____ anwesend sein 

würde, liessen die Parteien im Gespräch offen.  

Es ist daher anzuordnen, dass sich Kinder und Vater zwei Mal im Monat (auf 

diesen Rhythmus haben sich die Eltern geeinigt, und er ist der Situation ange-

messen) zum Essen treffen, und zwar alternierend an einem Wochentag in der 

Wohnung der Familie C._____ zum Abendessen und an einem Wochenende im 

Hause A._____ zum Mittagessen. Das ist ein ungewöhnliches Minimum, das sich 

nur mit den besonderen Umständen rechtfertigen lässt. Es ist wünschbar, dass 

die regelmässigen Kontakte zu einer Annäherung führen, und dass irgend einmal 

auch wieder ausgedehntere Kontakte möglich werden. Um das bisherige sehr un-

glückliche Muster von "Angriff" und "Verteidigung" zu durchbrechen, ist aber nicht 

dem Antrag des Vaters folgend die bisherige Regelung bloss zu sistieren; das 

baute einen Druck auf die Kinder auf, der dem Gelingen der gegenseitigen Annä-

herung mit Sicherheit abträglich wäre. Vielmehr ist die neue Regelung ohne Vor-

behalt und ohne zeitliche Schranke zu treffen. Künftigen Entwicklungen ist wenn 

nötig mit einer Abänderung Rechnung zu tragen. 

Die heute zu treffenden Anordnungen gelten bis zur Volljährigkeit der betref-

fenden Kinder (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Über die Mündigkeit hinaus gehende Kon-

takte werden von der Rechtsordnung zwar wie in der sozialen Realität durchaus 

als wünschbar angesehen (wie etwa die Praxis zu Art. 277 Abs. 2 ZGB zeigt), sie 

liegen dann aber in der freien Entscheidung und Verantwortung der jungen Men-

schen. Aus praktischen Gründen müssen die Daten und Zeiten konkret festgelegt 

werden. Die Mutter hat zugesagt, dass sie künftig ihre Verantwortung in dem Sinn 

wahrnimmt, dass sie allfällige Änderungen im direkten Kontakt mit dem Vater be-

sprechen und regeln wird, und das nicht den Kindern überbürdet. In diesem Sinn 

soll eine einvernehmliche Änderung des Wochentages vorbehalten bleiben.  

3.2 Die Beistandschaft hat in der aktuellen Situation keine Berechtigung 

mehr. Den Kindern geht es nach dem Eindruck der bisherigen Beiständin und 

- 20 - 

dem Eindruck des Gerichts im Verfahren gut, sie werden von der Mutter und ih-

rem Partner gut betreut und gefördert. Für die Durchsetzung der Kontaktregelung 

kann die Beiständin offenkundig keinen Beitrag leisten - und das nicht aus Un-

vermögen, sondern weil sie objektiv keine Möglichkeit hat, auf die persönlichen 

Befindlichkeiten und Haltungen der Beteiligten Einfluss zu nehmen.  

3.3 Damit besteht weder Raum noch Anlass, dem Antrag des Vaters fol-

gend eine Rechtsverweigerung von KESB und Bezirksrat förmlich festzustellen. 

Die Durchsetzung der bisherigen Kontaktregelung durch die KESB entfällt, und 

damit entfallen alle diesbezüglichen Anträge. Die Beschwerde listet minuziös auf, 

was der Beiständin als Versäumnissen und Fehlern angelastet wird (act. 2 

S. 16 ff.). Das könnte wesentlich sein, wenn die Beistandschaft weiter zu führen 

wäre. Da dies nicht der Fall ist, kommt es darauf nicht (mehr) an. Der Vater hat 

die aus seiner Sicht erforderlichen Bemerkungen gemacht, und sie sind in den 

Akten festgehalten. Für weitere Massnahmen besteht kein Anlass. Der Schluss-

bericht der Beiständin ist mit Recht genehmigt worden.  

Die Beschwerde ist abzuweisen, und die Kontakte zwischen Kindern und 

Vater sind im beschriebenen Sinn neu zu regeln. 

4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der die Beschwerde 

führende Vater praktisch vollumfänglich. Die Kosten des obergerichtlichen Verfah-

rens sind daher ihm aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). An der Kostenregelung des be-

zirksrätlichen Entscheides etwas zu ändern besteht mit Blick auf das breite Er-

messen bei der Kostenauflage in familienrechtlichen Angelegenheiten (Art. 107 

Abs. 1 lit. c ZPO) kein ausreichender Anlass.  

Eine Parteientschädigung, welche nicht die emotionale, sondern nur die rein 

finanzielle Belastung der Partei durch das Verfahren abgelten soll, ist der Mutter 

mangels solcher Aufwendungen nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

- 21 - 

2. Die Kontakte des Vaters A._____ zu seinen Kindern D._____, E._____ und 

F._____ werden wie folgt festgelegt: 

Vater und Kinder treffen sich zu gemeinsamen Essen  

- am ersten Sonntag im Monat, von 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr im Haus des 

Vaters an der J._____-Strasse … in K._____, und 

- am dritten Dienstag im Monat von 18.00 bis 20.00 in der Wohnung der 

Familie C._____ im L._____ in M._____. Es wird vorgemerkt, dass die Mut-

ter zugesichert hat, an diesen Abenden nicht anwesend zu sein. Eine ein-

vernehmliche Änderung des Wochentages bleibt vorbehalten. 

3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.-- festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

4. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Uster, an die Beiständin O._____, an die Direktion der Justiz 

und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksen-

dung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Uster, je gegen Emp-

fangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 22 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 30. Januar 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Kontakte des Vaters A._____ zu seinen Kindern D._____, E._____ und F._____ werden wie folgt festgelegt: Vater und Kinder treffen sich zu gemeinsamen Essen  - am ersten Sonntag im Monat, von 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr im Haus des Vaters an der J.__...
	3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster, an die Beiständin O._____, an die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – a...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...