# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11a36293-4532-5200-a443-c502347e4c24
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-29
**Language:** de
**Title:** Würdigung bidisziplinäres Gutachten. Keine Verbesserung des Gesundheitszustandes. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00035
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00035.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00035
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
29. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse
33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
1. GEMINI Sammelstiftung
Bei Treuhand- und
Rev
.-Gesellschaft
Mattig
-Suter und Partner
Bahnhofstrasse 28, 6430 Schwyz
Beigeladene
2. BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsdienst,
Stampfenbachstrasse
63,  Postfach, 8006 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
arbeitete seit 1992 in der Uniklinik
Y.___
als Reinigungsmitarbeiter bei einem 100%-Pensum
(Urk. 8/1 und Urk. 8/9). Am
14. Januar 2008 (Eingangsdatum) meldete
er
sich wegen
Rücken
beschwerden
bei
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungs
be
zug
an (Urk. 9/1). In der Folge tätigte die IV-Stelle medizini
sche und erwerb
liche Abklärungen (Urk. 8/5-7, Urk. 8/9-10
, Urk. 8/15, Urk. 8/17, Urk. 8/22,
Urk. 8/25 und Urk. 8/27
).
Mit Mitteilung vom 12. August 2008 sprach die
sie
dem
Versicherten die Kosten für eine Rumpforthese
zu
(Urk. 8/26). Am 18. Septem
ber 2008 teilte
sie ihm
mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 8/30).
Daraufhin klärte die IV
-Stelle die mediz
inischen Ver
hältnisse weiter ab (
Urk. 8/31
-35
, U
rk. 8/
37-39, Urk
. 8/42-44, Urk. 8/47) und
liess
den Versicherten durch die Abklärungsstelle MEDAS
Z.___
GmbH (MEDAS)
bidisziplinär
begutachten (MEDA
S-Gutachten vom 15. Februar 2010, Urk. 8/54).
M
it Verfügungen vom 22. Juli 2010 und vom 12. August 2010
sprach die IV-Stelle
dem Versicherten
mit
Wirkung
ab 1. April 2008 eine ganze und mit Wir
kung ab 1.
November 2009 eine
Dreiviertelsrente
zu
(Urk. 8/68-70).
1.2
Nachdem
X.___
im Fragebogen für die amtliche Revision der Invali
denrente
vom 26. April 2011 (Urk. 8/74)
an
gegeben hatte
, dass sein Gesund
heits
zustand gleich geblieben sei, klärte die IV-Stelle wiederum die erwerblichen und medizi
nischen Verhältnisse ab
(Urk. 8/80-84 und Urk. 8/87-89) und teilte
a
m
22. November 2012 dem Versicherten mit, dass eine medizinische Abklä
rung not
wendig sei und
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
A.___
, Innere Medi
zin
FMH speziell Rheumaerkrankungen, die rheumatologische Begutachtung durch
führen werde (Urk. 8/91). Am 29. November 2012
machte
der Beschwerdeführer
Einwendun
gen gegen Dr.
A.___
als begutachtende Person
(
Urk. 8/92-93). Mit
Z
wi
schenverfügung
vom 13. Dezember 2012 hielt die IV-Stelle an der Abklä
rung
durch
Dr.
A.___
fest
(Ur. 8/94). Am 29. April 2013 wurde
X.___
durch
Dr.
A.___
internistisch-rheumatologisch (Gutachten vom 18.
Mai 2013
, Urk. 8/96) und am 31.
Mai 2013 durch
Dr.
med.
B.___
, FMH Neurologie und FMH Psychiatrie und Psychotherapie, psychiat
risch
begutachtet
(
G
utachten vom 4. Juni 2013
mit
bidisziplinärer
Zusammen
fassung
,
Urk. 8/97).
Mit Vorbescheid vom 12. Juli 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Auf
hebung der Rente in Aussicht (Urk. 8/102) und auferlegte ihm gleichentags eine
Schadenminderungspflicht im Hinblick auf die Durch
führung von beruflichen Ein
g
liederungsmassnahmen (Urk. 8/100).
Gegen den Vorbescheid
erhob der Be
schwerdeführer am 10. September 2013 Einwand (Urk. 8/107, unter Beilage einer
Kritik des Gutachtens durch
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin FMH für
Rheumatologie, Urk. 8/106). Am 18. September 2013 bat die IV-Stelle die Gut
ach
ter um eine ergänzende Stel
lung
n
ahme (Urk. 8/10
8
),
die am 24. September
2013
(
Dr.
B.___
,
Urk. 8/110)
beziehungsweise am 1. Oktober 2013
(
Dr.
A.___
,
Urk. 8/112)
erfolgten
.
Mit Eingabe vom 19. November 2013 nahm
der Be
schwerdeführer ergänzend Stellung (Urk. 8/117) und verwies auf
Anmer
kungen
von
Dr.
C.___
vom 15. November 2013
(Urk. 8/116).
Mit V
erfügung vom 5. Dezember 2013
stellte
die IV-Stelle
- gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 34 % - die Rentenleistungen per Ende Januar 2014
ein
(Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 9. Dezember 2013 Beschwerde und bean
tragte, es sei ihm unter Aufhebung der Verfügung vom 5. Dezember 2013 wei
terhin eine unbefristete
Dreiviertelsrente
auszurichten, eventuell sei eine erneute medizinische und berufliche Abklärung durchzuführen; unter Kosten- und
Ent
schädigungsfolgen
zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1).
Die
Beschwerde
gegnerin
schloss mit Beschwerdeantwort vom 13. Februar 2014 auf Abweisung der Beschwerde und machte neu geltend, bereits die ursprüngliche
Rentenverfü
gung
vom 22. Juli 2010 (Urk. 8/68) sei zweifellos unrichtig gewesen, weshalb die
angefochtene Verfügung auch mit der substituierten Begründung der
Wie
der
er
wägung
zu schützen sei (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-121). Mit Ver
fügung vom 27. Februar 2014 wurde dem Beschwerdeführer das rechtli
che
Ge
hör zu einer allfälligen Substitution der Motive gewährt (Urk. 9), wovon der Be
schwerdeführer keinen Gebrauch machte (Urk. 10).
Mit Verfügung vom
13. Mai
2015
(Urk.
12
) wurde
n
die GEMINI Sammelstiftung sowie die BVK
Be
amten
ver
sicherungskasse
des Kantons Zürich
(BVK)
zur Stellungnahme
beigeladen. Mit Eingabe vom 18. Juni 2015
(Urk. 14)
teilte die BVK
als Beigeladene 2
mit, dass sie
X.___
seit dem 1. März 2009 eine ganze Berufsinvalidenrente und seit dem 1. Januar 2012 eine
Erwerbsinva
lidenrente
bei einem Invaliditätsgrad von 60 % ausgerichtet habe. Seit dem 1. Januar 2013 erhalte der Versicherte die Invalidenleistungen von der GEMINI
Sammelstiftung, da die ehemalige Arbeit
ge
berin des Versicherten (Uniklinik
Y.___
) die Vorsorgeversicherung gewech
selt habe. Von der GEMINI
Sammel
stiftung
als Beigeladene 1 ging innert Frist keine Stellungnahme ein.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu be
stimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
ge
richts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im
Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem
sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei
psy
chischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schluss
folgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind,
dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S.
30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S.
24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründet die Renteneinstellung unter Hinweis auf die
bidisziplinäre
Einschätzung von
Dr.
A.___
(internistisch-rheumatologisches Gutachten vom 18. Mai 2013, Urk. 8/96) und von
Dr.
B.___
(psychiatrisches
Gutachten vom 4. Juni 2013, Urk. 8/97) damit, dass sich der Gesundheitszu
stand
des Beschwerdeführers insofern verbessert habe, dass ihm
"
mindestens seit der Begutachtung
"
eine behinderungsangepasste Tätigkeit  zu 100 % zumut
bar sei
.
Gemäss Anforderungsprofil
seien
dabei häufiges Lastenheben und
T
ragen ohne
Hilfsmittel, Überkopfarbeiten und Arbeiten mit Vibration, das längere Verharren
in vornüber geneigter Haltung, ob stehend oder sitzend, und asym
metrische
Last
einwirkungen
zu vermeiden
(Urk. 2). In der Beschwerdeantwort macht sie über
dies geltend, bereits die ursprüngliche Rentenverfügung vom 2
2.
Juli 2010 (
Urk.
8/68
) sei zweifellos unrichtig gewesen, weshalb die ange
fochtene Verfü
gung auch mit der substituierten Begründung der
Wiedererwä
gung
zu schützen sei
(Urk. 7).
2.2
Der Beschwerdeführer ist demgegenüber
der
Ansicht,
auf das internistisch-rheu
matologische Gutachten vom 18. Mai 2013 von
Dr.
A.___
könne nicht ab
ge
stellt werden, da es nicht umfassend und nicht nachvollziehbar sei. Das Gut
ach
ten zeige nicht auf, inwiefern sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers wesentlich geändert haben soll. Es handle sich dabei vielmehr um eine frag
würdige Beurteilung eines bestenfalls gleich gebliebenen Gesundheitszu
stan
des. In Anbetracht der Ausführungen von
Dr.
C.___
dürfte eher eine Ver
schlechterung eingetreten sein
(Urk. 1)
.
3.
3.1
Die Rentenverfügung
en
vom
22. Juli und 12. August 2010 (Urk. 8/68-70)
basier
ten im Wesentlichen auf dem
bidisziplinären
(rheumatologischen und psychia
trischen)
MEDAS-Gutachten
vom 15
. Februar 2010 (Urk. 8/54), worin folgende
–
in
terdisziplinär beurteilte - Diagnosen gestellt wurden
(vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss vom 24. März 2010, Urk. 8/56)
:
A.
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1.
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10: M 54.4,
be
stehend seit 2006)
B.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
2.
Vorbefundlich
: Rheumatoide Arthritis, unte
r Basistherapie inaktiv
(ICD-
10: M 05.8, Erstdiagnose Dezember 2008)
3.
P
sychische Faktoren und Verhaltenseinflüsse bei andernorts
klassi
fizierten
Krankheitsbildern (ICD-
10: F 54, bestehend seit 2008)
4.
Radiologisch:
Diskusprotrusion
L2/3, L3/4, mediane Diskushernie L5/S1,
relative Spinalkanalenge L3/4 und L5/S1 (ICD-10: M 51.8, dokumentiert
Oktober 2007)
5.
Status nach mikrochirurgischer Dekompression im Segment L4/5 (August
2006), Status nach
Spondylodese
L4/5 (November 2007, ICD-10: Z 98.8)
6.
Status nach
Spondylodese
C5/6 (1997, ICD-10: Z 98.8)
Im rheumatologische
n
Teilgutachten vom 10. September 2009 (Urk. 8/54/42-49) hielt der Gutachter
Dr.
med.
A.____
, Rheumatologie FMH, in seiner
Be
urteilung fest, dass die im Vordergrund stehenden Beschwerden des Be
schwerdeführers durch ein chronisches therapierefraktäres
lumbospondylogenes
Schmerz
syndrom
mit einer relativ langen Vorgeschichte und mit diversen ope
rativen Interventionen erklärbar seien.
Dabei seien die operativen Interventio
nen
leider nicht in der Lage gewesen, die Beschwerden des Beschwerdeführers genü
gend zu reduzieren, damit eine berufliche Reintegration hätte stattfinden können
.
Nach wie vor bestünden Rückenbeschwerden und
ischialgieforme
linksseitige
Bein
beschwerden
, heute ohne Hinweis auf eine Neurokompression. Die nach
weis
bare Hypästhesie des ganzen linken Beines ab Gesäss respektive Leistenregion dürfte im Sinne einer dissoziierten Sensibilitätsstörung interpre
tiert werden und
könne möglicherweise Ausdruck einer pathologischen Schmerzverarbeitung sein.
Hinweise auf eine Schmerzgeneralisierung hätten aktuell nicht nachgewiesen werden können, die früher schon beschriebene
Schmerzchronifizierung
könne
allerdings bestätigt werden.
Andere
Gesund
heitsstörungen
mit einer Auswir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit bestünden nicht. Beispielsweise sei die im Jahre 2008 diagnostizierte rheumatoide Arthritis aktu
ell klinisch inaktiv, dies allerdings
unter der Basistherapie mit
Methotrexat
. Hinweise auf eine Simulation könnten
nicht wahrgenommen werden, ebenso nicht im Sinne einer Aggravation in Rich
tung
somatoforme
Schmerzstörung. Somit ergebe sich aus der rheumato
lo
gi
schen Beurteilung eine mittelgradige bis deutliche Einschränkung der mecha
ni
schen Belastbarkeit des Achsenskeletts sowie der Funktionseinheit der lumbalen Wirbelsäule und des linken Beins. Die vom Beschwerdeführer angegebenen Be
schwerden seien glaubhaft und gröss
tenteils nachvollziehbar.
Diese schlössen die berufliche Wiedereingliederung in der bisher
i
gen Tätigkeit im
Reinigungs
dienst
eines Spitals aus. Dagegen könne man dem Beschwerdeführer eine opti
mal angepasste Verweistätigkeit sicherlich noch zumuten, dies in einem zeit
li
chen Rahmen von 8 Stunden pro Tag, aller
dings mit einer Leistungsminderung von 30-40 % wegen der
Schmerzchronifi
zierung
und der dokumentierten
The
ra
pierefraktarität
des Schmerzsyndroms. Die Verweistätigkeit müsse
rücken
er
gonomisch
konform durchgeführt werden können und es müsse dem Beschwer
deführer die Möglichkeit zu
Wechselpositi
onen
erlauben. Zu vermeiden seien Arbeitstätigkeiten, welche das wi
ederholte Bücken und Aufrichten
, das wieder
holte Anheben und T
ragen von Lasten über 7 Kilogramm, Arbeitsstellungen in der chronischen
Vor
neigehaltung
des Rumpfes und Arbeitsstellungen in knien
der und kauender Po
sition
erfordern
. Ebenso auszuschliessen seien Tätigkeiten mit einer Vibrations- oder Schlageinwirkung auf den Körper.
Die sozialmedizinische beziehungsweise forensische Beurteilung des begutach
ten
den Psychiaters
Dr.
med.
B.____
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
(Urk. 8/54/50
)
, folgerte aus der Synthese aus den Akten und der eigenen Befragung und Untersuchung des Beschwerdefüh
rers die Diagnose von psychischen Faktoren und Verhaltensauffälligkeiten bei andernorts klassi
fi
zierten Krankheitsbildern
(ICD-10: F
54). Solche
Verhaltens
auffälligkeiten
in Verbindung mit körperlichen Störungen und Faktoren würden sich auch zur Klassi
fikation von Wechselwirkungen zwischen körperlichen Er
krankungen und Verhaltenseinflüssen eignen, insofern psychische
n
Einflüsse
n
oder
Verhaltens
einflüsse
n
eine besondere Bedeutung bei der Aufrechterhaltung oder Verstär
kung
der körperlichen Beschwerden zugeschrieben werden könne. Als psychische Ein
flüsse oder Verhaltenseinflüsse gälten dysfunktionale Denk
gewohnheiten, dys
funk
tionale Verhaltensstereotypien, dysfunktionale
Bewälti
gungsmuster
und dys
funktionale
Attributions
-Style. Im vorliegenden Fall fänden sich durchaus Zeichen der Symptomausweitung, möglicherweise begin
nend bei der
Symptom
beschreibung
mit
katastrophisierendem
Charakter, bei der
Funktionseinschrän
kung
mit selbstlimitierendem Charakter mit der Folge einer reduzierten
Leis
tungs
bereitschaft
. Diese Merkmale seien mässig ausgeprägt. Gleiches gelte für die Selbstlimitierung, die nicht ein Ausmass annehme
, dass der Beschwerdeführer
bei
spielsweise seine Kinder nicht versorgen würde oder anderen
Familien
pflich
ten
aus dem Weg gehen würde oder die sozialen Kon
takte verkommen lassen würde. Mit Sicherheit liessen sich auch
Dekonditio
nierungseffekte
aufgrund länger dauernder Arbeitsabstinenz nachweisen. Nicht nachweisen liessen sich
je
doch Aggravation oder Simulation. Im Gegenteil, der Beschwerdeführer scheine
über ganz erhebliche Ressourcen zu verfügen, um die psychische Frustration der längeren Arbeitsunfähigkeit, der Schmerzen und des zunehmendem
Chancen
verlustes
auf dem Arbeitsmarkt entgegenzustehen.
Eine eigenständige psychia
trische Krankheit lasse sich
dagegen
nicht nachweisen.
Insofern seien auf rein
psychiatrisch-psychotherapeutischem Gebiet keine qua
litativen oder quantita
ti
ven
Einschränkungen für die letzte Arbeitsstelle oder für eine entsprechende Ver
weistätigkeit
zu bedenken
. Dies entspreche auch den all
gemeinen Indizien für die Schweregradeinschätzung, etwa dem Nachweis einer Inanspruchnahme medizinischer psychiatrischer Angebote und Leistungen im Zeitraum vor der
Begutachtung, Art, Dosis und Intensität der Psychopharma
kotherapie, Teilnah
me
an rehabilitativen Massnahmen im psychiatrischen Be
reich, Kontakt zu psychia
trischen Selbsthi
lfegruppen und Beratungsstellen
so
wie dem Ausprägungsgrad psychosozialer Restriktionen und Desintegration. Aufgrund von Anamnese und Befund und Einschätzung derselben ergebe sich auch nicht die Notwendigkeit
medizinischer Massnahmen auf
psychiatrisch-psychotherapeutischem Gebiet.
Die interdisziplinäre Zusammenfassung
(Urk. 8/54 S.
34 ff.)
durch D
r.
A.____
und Dr.
B.____
ergab, dass aufgrund der festgestellten Störungen
sich vor allem die ungünstigen kognitiven und emotionalen Reaktio
n
en auf das Auf
tret
e
n einer Diskushernie und eines vermutlich anfangs beste
henden
Wurzel
reiz
syndroms
der unteren Lendenwirbelsäule beeinträchtigend
auf der psychi
schen Ebene
auswirkten. Parallel zur
Schmerzchronifizierung
persistierten Ängste, ungünstige Bewertungen des Gesundheitszustandes und ausgeprägte subjektive schmerzbedingte Beeinträchtigungen. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der Symptomatik und den objektiven Befunden. Aus psy
chiatrischer Sicht seien der grösste Teil der subjektiven Beeinträchtigungen mit zumutbarer Willensein
stel
lung überwindbar.
Auf der somatischen Ebene bestehe eine eingeschränkte Belastbarkeit des Achsenorgans aufgrund des
chronifizier
ten
,
lumbospondylo
ge
nen
Schmerzsyndroms nach Diskushernie, nach
Dis
kektomie
und
Spondy
lodese
verbunden mit Fehlhaltung und muskulärer Ver
spannung im Bereich der Lendenwirbelsäule respektive des Beckenviertels. Für eine Teilhabe am Arbeits
leben bedeute dies, dass der Beschwerdeführer die bis
herige Tätigkeit nicht mehr bewältigen könne. Eine angepasste Tätigkeit könne der Beschwerdeführer da
gegen - mit einer Leistungsminderung
-
bewältigen. Im sozialen Bereich
seien
keine Beeinträchtigungen b
e
schrieben. Sie seien aufgrund der objektiven Befunde
auch nicht notwendigerweise zu erwarten. Die weiterhin gute familiäre und so
zia
le Integration sei ein Hinweis auf die partielle
Über
windbarkeit
der
schmerz
bedingten
Einschränkungen.
Der Beschwerdeführer habe einen zeitlich stark beschränkten Arbeitsversuch (2 Stunden pro Arbeitstag) nicht bewältigen können, da es zu einer
Schmerz
exa
zerbation
gekommen sei. Aufgrund der Befunde und der Beschwerden sei die bisherige Tätigkeit für den Beschwerdeführer nicht
mehr geeignet. Dabei sei die Arbeitsunfähigk
eit vor allem auf ein physisches
Leiden zurückzuführen.
Die jet
zigen
Untersuchungen
ergäben eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die bis
herige Tätigkeit. Ab August 2009 sei theoretisch eine berufliche Eingliede
rung in eine angepasste Tätigkeit möglich. Hierzu bedürfe es aus medizinischer
Sicht berufliche
r
Massnahmen.
Bei Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit werde
an
fangs mit einer Einschränkung von maximal 40 % zu rechnen sein. Lang
fristig sei - sofern der Beschwerdeführer an einer Eingliederung interessiert sei und bei allfälligen medizinischen und beruflichen Massnahmen kooperiere - eine
Rest
arbeitsfähigkeit
von 100 % möglich.
Der Beschwerdeführer könne da
bei als Verweistätigkeit alle körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren Tätig
keiten ohne Rückenbelastung ausüben, dass heisse ohne Vorneigehaltung des Rumpfes, ohne häufiges Bücken und Wiederaufrichten, ohne kniende oder kau
ernde Arbeit.
Theoretisch könne der Beschwerdeführer eine solche Tätigkeit
8 Stunden pro Arbeitstag ausüben. Bei einem vollen Arbeitspensum sei von ei
ner
Reduktion der Leistung um 40 % auszugehen, bei kürzeren oder länger un
ter
brochenen Arbeitszeiten sei die zu berücksichtigende Leistungsminderung ent
sprechend geringer.
3.2
Grundlage für die rentenaufhebende Verfügung vom 5. Dezember 2013 (Urk. 2)
bilden das internistisch-rheumatologische Gutachten
von
Dr.
A.___
vom 18. Mai
2013 (Urk. 8/96)
und das psychiatrische Fachgutachten von Dr.
B.___
vom 4. Juni 2013 (Urk. 8/97).
3.2.1
Im internistisch-rheumatologischen Gutachten von
Dr.
A.___
vom 18. Mai 2013 (Urk. 8/96) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
hig
keit genannt:
-
Cervikales
bis
c
ervikospondylogenes
Syndrom beidseits bei Status nach
Spondylodese
C5/C6 von ventral (September 1997) und untere
Spondylodese
C5/C6 mit ventraler Titanplatte (November 1997) mit
-
C4/C5: degenerativen Veränderungen mit linksbetonter
Diskushernie C4/C5 mit e
rheblicher
foraminaler
Einengung
und
mögliche
r R
eizung der Nervenwurzel C5 linksbetont ohne
Kompression und
-
C5/C6: kompletten
ossären
Durchbau
und
-
C6/C7: erhebliche Spinalkanaleinengung mit Impression des
Myelons
und des Duralsackes sowie
diskogene
foraminale
Einengung beidseits mit möglicher Reizung von C7 links ohne
Kompression (MRI vom Mai 2013)
-
ganze HWS
szintigraphisch
nicht vermehrt aktiv (Mai 2013)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
L
umb
ospondylogenes
Syndrom links bei
-
Status nach mikrochirurgischer Dekompression L4/L5 links
(28. August
2006) wegen
mediolateraler
Diskushernie L4/L5 links
und Spinalkanalstenose L4/
L
5 und dorsaler
Spo
n
dylodese
L4/L
5
(26. November 2007) mit
-
Bruch der
Pedikelschraube
L4 links (Erstdokumentation November
2009) mit partieller Entfernung des Osteosynthese-Materials
(2. Dezember 2009) mit
-
postoperativen Veränderungen mit Nachweis eines
Schraubenrestes links lateral in LWK4 mit
Osteochondrose
L4/L5
und erhebliche bilaterale Facettengelenksarthrose und Kontakt des
Diskus zur Nervenwurzel L5
recessal
rechts ohne Kompression
sowie kleine zentrale
Protrusion
L5/S1 mit Kontakt zur
Nervenwurzel S1
recessal
beidseits ohne Kompression (MRI Mai
2013)
-
szintigraphisch
nicht vermehr aktiv (Mai 2013) mit
-
guter Stabilität in der funktionellen Röntgenuntersuchung
(Februar 2012) und mit
-
unauffälligem neurologischen Befund (Juni 2011).
Folgende Diagnosen verbleiben ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Nikotin-Abusus
-
Übermässiger Alkoholkonsum (CDT 2.3 ‰, MVC 100.4
fl
)
-
Ausgedehnte chronische Schmerzen
-
Adipositas Grad I (BMI 32.3 kg/m
2
)
-
Verdacht auf rheumatoide Arthritis (Erstdiagnose November 2008) mit
-
deutlich erhöhtem Rheumafaktor und Anti-
Citrulin
-AK
-
jedoch unauffälligem
antinukleären
Antikörper mit
-
Basistherapie
Methotrexat
und Prednison von Dezember 2008 bis
August 2011 und
-
Basistherapie
Salazopyrin
und Prednison ab September 2011
-
aktuell klinisch inaktiv: keine
Synovitiden
, keine überwärmten
Gelenke
-
keine
erosiven
Veränderungen an den Händen und Füssen
(Röntgen Mai 2012)
-
keine vermehrte Aktivität
insbesondere im Bereich der MCP-
Gelenke der Hände beziehungsweise der MTP-Gelenke der Füsse
und keine
Ansatztendinopathie
(Szintigraphie Mai 2013)
-
Vitamin-D-Mangel (61
nmol
/l)
-
Status nach Hepatitis B-Infektion (
inactive
carrier
state
) mit normaler
Leberfunktion (Erstdokumentation September 2009)
-
Latente Tuberkulose (pathologischer
Quantiferon
-Test März 2011)
-
Status nach Metacarpale III-Trümmerfraktur (Mai 1993) mit
Osteosynthese und RE-Osteosynthese (1994)
-
Status nach Amputation des Endglieds
Dig
V rechts im Kindesalter
.
Der Beschwerdeführer klage nach Operationen an der HWS und an der LWS über dauernde ausgehende Schmerzen praktisch am ganzen Körper. In der kli
ni
schen Untersuchung seien Diskrepanzen vorhanden. Die wesentlichsten kli
ni
sche
n Befunde seien eine Adipositas Grad I und eine leicht eingeschränkte Be
weg
lich der LWS in allen Richtungen. Die BWS sei normal beweglich. Bei der
direkten Prüfung der Beweglichkeit der HWS zeige er eine starke Einschrän
kung,
die sich unter Ablenkung deutlich bessere.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vor
handen.
Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich.
Ge
lenkser
güsse
,
Synovitiden
, überwärmte Gelenke oder typische
Gelenksverände
rungen
im
Rahmen einer rheumatoiden Arthritis seien nirgends vorhanden. Die
palpato
ri
sche
Beurteilung des Spannungszustandes der Muskulatur sei wegen des darü
ber liegenden Fettgewebes bei Adipositas deutlich erschwert. Die
Bio
impedanz-Analyse
zeige trotz der Adipositas eine erfreulich grosse Muskelmasse von 44 %, welche den Normwert von 40 % sogar übertrifft. Eine lang andau
ernde körperliche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden. In der
Do
lometrie
seien alle 18 Tender Points pathologisch sowie alle 8 Kontrollpunkte, was einem
pathologischen
Dolometrie
-Befund im Sinne einer
Schmerzauswei
tung
ent
spreche.
Die R
öntgenuntersuchungen beider H
ände und beider Füsse (Mai 2013) zeigten keine
erosiven
Veränderungen oder andere typische
ossäre
Veränderungen, die auf eine aktive oder durchgemachte rheumatoide Arthritis hinwiesen. Auch die Ganzkörper-Szintigraphie mit SPECT der HWS und LWS (Mai 2013) zeige keine
entzündliche r
heumatische Erkrankung. Da die
s
pondylogenen
Beschwerden vom
Beschwerdeführer nur im linken Bein jedoch nicht im rechten Bein ange
geben würden, die bildgebenden Befunde hingegen die Nervenwurzel L5 rechts bezieh
ungsweise S1 beidseits beträfen, sei es fraglich, ob diese bildgebenden Befunde überhaupt eine Korrelation mit den Beschwerden hätten.
In der Blutuntersuchung sei trotz der aktuellen Vitamin-D-Substitution ein
leich
ter
Vitamin D-Mangel vorhanden. Von den vier in seinem Blut geprüften
Medikamenten sei das Schlafmittel
Stilnox
im erwartungsgemässen Bereich nachweisbar. Das Basismittel
Salazopyrin
sei zwar im Blut nachweisbar, jedoch weit unterhalb des therapeutischen Bereichs. Vom Schmerzmittel
Dafalgan
und
vom Antidepressivum
Surmontil
fehlten jegliche Spuren in seinem Blut. In sei
nem
Urin sei das Schmerzmittel MST
Continus
qualitativ nachweisbar. Von
Surmontil
feh
l
e auch im Uri
n
jede Spur. Die vorhandenen Befunde erklärten das Ausmass der Beschwerden des Beschwerdeführers nicht, weshalb er eine ange
passte Tätigkeit zu 100 % beziehungsweise ganztags ausüben könne.
Bei der Prüfung des
Lasègues
sei kein reflektorischer Bewegungswiderstand fest
stellbar gewesen. Deshalb handle es sich keinesfalls um einen pathologi
schen
Lasègues
, sondern am ehesten um eine Verdeutlichungstendenz.
Der Handeinsatz des Beschwerdeführers bei der Untersuchung sei normal. Dis
krepant zu den unauffälligen klinischen und bildgebenden Befunden, wonach keine
rheumatoide Arthritis vorliege, sei die gezeigte maximale Handkraft von rechts 58 % der Norm und links 35 %. Hier habe sicher eine Selbstlimitierung bei der Untersuchung bestanden.
Die Diagnose einer rheumatoiden Arthritis (November 2008) habe w
esentlich auf dem Nachweis von Rheu
mafaktoren und Anti-
Citrullin
-Antikörpern durch
die nachgewiesene latente Tuberkulose (mit pathologischem
Quantiferon
-Test
im
März 2011)
basiert
und die erhöhten Rheumafaktoren seien durch seinen Nikotin-
Abusus ausgelöst worden. D
a der klinische Verlauf der rheumatoiden Art
hritis seit der Diagnose im November 2008 atypisch mild sei, bisher keine eindeutigen
Veränderungen bildgebend dokumentiert seien, die erhöhten Anti-
Citrullin
-Anti
körper durch die latente Tuberkulose und die erhöhten
Rheu
mafaktoren
durch den Nikotin-Abusus erklärt werden könnten, sei nur ein Ver
dacht auf eine rheu
matoide Arthritis zu diagnostizieren.
Der CDT-We
rt sei der spezifische P
arameter zur Überprüfung eines
chronischen Alkoholko
nsums. Dieser Marker sei beim Beschwerdeführer deutlich erhöht im kontrollbedürftigen Bereich, obwohl er angebe, nur selten an Wochenenden ein Glas Wein zu konsumieren. Der Konsum von mindestens 50-80 Gramm Alkohol pro Tag
(entspreche etwa 7 Deziliter Wein, 1.5 Liter Bier oder 20 Zentilitern Spirituosen) während mindestens einer Woche bewirke den Anstieg des CDTs. Bei Alkoholkarenz normalisierten sich die Werte mit einer Halbwertszeit von etwa zwei Wochen.
Aufgrund der eingeschränkten Funktion der HWS und der LWS sei der Be
schwerdeführer limitiert, so könne er Lasten bis zu zehn Kilogramm heben oder tragen (leichtes Belastungsniveau). A
us rheumatologischer Sicht
könne er die angestammte
Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter in der Uniklinik
Y.___
nicht
mehr ausüben. In einer
adaptierten Tätigkeit sei er zu 100 % arbeitsfähig, wobei das Belastungsprofil den Rückenfunktionseinschränkungen Rechnung zu tragen habe, weshalb häufiges Lasten heben oder tragen ohne Hil
fsmittel,
Überkopfar
beiten
und A
rbeiten mit Vibration, das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung, ob stehend oder sitzend, und asymmetrische Lasteinwirkungen zu ver
mei
den seien. Aus rheumatologischer Sicht seien folgende Massnahmen emp
feh
lenswert: eine bessere Medikamenten-Compliance, die tägliche Anwen
dung
eines gymnastischen Heimprogrammes, eine Normalisierung des Gewichts (maxi
males Normalgewicht 77 Kilogramm), eine Reduktion des
Alkoholkonsum und
eine Raucherentwöhnung. Dabei sei die Prognose gut und es sei wahr
scheinlich, dass der Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit langfristig aus
üben könne.
Im Weiteren nahm
Dr.
A.___
Stellung zum polydisziplinären MEDAS-Gut
ach
ten vom 15. Februar 2010, worin der Rheumatologe
Dr.
A.____
den Be
schwerdeführer in einer angepassten leichten bis gelegentlich mittelschweren Tätig
keit
wegen der
Schmerzchronifizierung
und der dokumentierten
Therapie
re
frakterität
eines Schmerzsyndroms
zu 100 % arbeitsfähig mit einer 30-40%igen Leistungsminderung
eingeschätzt hatt
e
.
Die Auswirkung auf die Ar
beitsfähig
keit einer
Schmerzchronifizierung
beziehung
sweise einer
Therapiere
frakteri
tät
eines Schmerzsyndroms sollte ihrer Meinung nach nicht durch einen Rheumato
logen beurteilt werden, denn es handle sich um eine psychiatrische Fragestel
lung. Daher teile sie die Beurteilung des Gesundheitszustandes des Be
schwerde
führers mit
Dr.
A.____
, jedoch nicht dessen Einschätzung seiner Arbeits
fähigkeit.
Aus rheumatologischer Sicht sei es seit 2009 zu keiner wesentlichen Änderung gekommen.
3.2.2
Das psychiatrische Fachgutachten von
Dr.
med.
B.___
vom 4. Juni 2013 (Urk. 8/97) hielt fest, dass keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit verblieben
die psychologischen Faktoren oder Verhaltensauffälligkeiten bei andernorts klassi
fizierten Erkrankungen
(ICD-10: F
54).
Bei der aktuellen Begutachtung seien die
vorbefundlich
im psychiatrischen
Teil
gutachten
der MEDAS
Z.___
vom 15. Februar 2010 (Urk. 8/54)
beschriebe
nen psychischen Symptome
nicht mehr nachweisbar. Der Beschwerdeführer zeige
sich weitgehend psychisch an seine Schmerzstörung adaptiert, Zukunfts
ängste seien nicht beklagt worden. Der Tagesablauf und die sozialen Aktivitäten des Beschwerdeführers
hätten
keine Auffälligkeiten auf
gewiesen
. Im Affektiven sei er
situationsadäquat gewesen und es bestünde kein Hinweis auf das Vorlie
gen einer Depression oder einer sonstigen schweren psychischen Erkrankung. Aller
dings ergebe sich aus dem somatischen Gutachten der Rheumatologin
Dr.
A.___
der Hinweis, dass die subjektiv beklagten Schmerzen den objekti
ven
Befunden nicht vollumfänglich entsprechen würden bei
Symptomauswei
tung
. Die Diskussion über das Vorliegen einer Schmerzverarbeitungsstörung
be
zieh
ungsweise Prüfung der sogenannten „Foerster-Kriterien“
(vgl. S.
16-20) er
ge
be
aus gutachterlicher Sicht
und in Würdigung des Längsschnittverlaufs der psy
chi
schen Erkrankungen, dass beim Beschwerdeführer eine beginnende
Schmerz
ver
arbeitungsstörung
im Sinne
einer Erkrankung nach ICD-10: F
54 (psycho
lo
gi
sche Faktoren oder Verhaltensauffälligkeiten bei andernorts klassifi
zierten Er
kran
kungen) vorliege. Aus psychiatrischer versicherungsmedizinischer Sicht sei
die Zumutbarkeit der Überwindung des psychischen Störungsbildes anzuneh
men.
Beim Beschwerdeführer lägen keine psychischen Erkrankungen vor, die sein be
ruf
liches Leistungsvermögen (positives Leistungsbild) in der zu
letzt ausgeübten Tätigkeit, aber auch in adaptierter Tätigkeit einschränkten. Aus psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht sei die zumutbare
Willensan
strengung
zur Überwindung der vorliegenden psychischen Störung als gegeben anzunehmen.
Aus psychiatrischer gutachterlicher Sicht sei eine Teiladaption an das
Schmerz
geschehen
zu konstatieren. Die im MEDAS-Gutachten beschriebe
nen psychi
schen Symptome infolge fehlender Adaption seien nicht mehr nach
weisbar.
4.
4.1
Vorliegend ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustan
d des Beschwerdeführers
seit den
Rentenverfügung
en
vom 22. Juli und vom 12. August 2010 (Urk. 8/68-70)
und der am 5. Dezember 2013 verfügten Rentenaufhebung (Urk. 2) - ge
stütz
t auf die
bidisziplinäre
Begutachtung
(rheumatologisch [
Urk. 8/
96] und psy
chia
trisch [Urk. 8/97]) -
anspruchserheblich verbessert hat.
4.2
Sowohl das internistisch-rheumatologische Gutachten von
Dr.
A.___
vom
18. Mai 2013 (Urk. 8/96) als auch das psychiatrische Gutachten von Dr.
B.___
(Urk. 8/97) basieren auf einer umfassenden internistisch-rheuma
tologischen be
ziehungsweise psychiatrischen
Untersuchung und wurden in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Die begutach
ten
den Ärzte haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen er
ho
ben und sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Be
schwerden ausein
andergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zusammen
hänge und die medizinische Situation einleuchtend dargelegt und ihre Schluss
folgerung nach
vollziehbar begründet. Den beiden Gutachten kommt daher grundsätzlich volle Beweiskraft zu (vgl. E. 1.5).
4.3
Festzuhalten ist, dass in medizinischer Hinsicht für die ursprüngliche
Rentenzu
sprache
das MEDAS-Gutachten vom 15. Februar 2010 (Urk. 8/54) massgebend war, worin ein chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom als einzige Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt wurde.
Aufgrund
die
ser Rückenbeschwerden wurde dem Beschwerdeführer für die bisherige Tä
tig
keit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und für eine optimal angepasste Tätig
keit eine 60%ige Arbeitsfähigkeit - wegen einer Leistungsminderung von 30-40 % wegen der dokumentierten
Therapierefrakterität
des Schmerzsyndroms
und der
Schmerzchronifizierung
- attestiert.
Als psychiatrische Diagnose wur
den psy
chi
sche Faktoren und Verhaltenseinflüsse bei andernorts klassifizierten Krankheits
bildern (ICD-10: F 54
) festgestellt
, welche
jedoch
keinen
Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit
hatte
.
Im aktuellen, der rentenaufhebenden Verfügung vom 13. März 2013 (Urk. 2) zu
grunde liegenden
,
internistisch-rheumatologischen Gutachten vom 18. Mai 2013
(Urk. 8/96) hielt Dr.
A.___
- unter Nennung weitestgehend identischer Diag
nosen - unmissverständlich fest, dass es aus rheumatologischer Sicht seit dem
Jahre 2009 (MEDAS-Begutachtung) zu keiner wesentlichen Änderung ge
kom
men
sei. Auch der begutachtende Psychiater
Dr.
B.___
führte in seinem psychia
trischen Teilgutachten (Urk. 8/97) keine Diagnose mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit an, sondern wiederholte die bereits im MEDAS-Gutachten aufge
führte Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der psychologi
schen Fak
to
ren oder Verhaltensauffälligkeiten bei andernorts klassifizierten Er
kran
kung
en.
Diesbezüglich hält er aber fest, dass sich die Situation insoweit
„
gebessert
“
habe
,
als die damaligen psychischen Symptome nicht meh
r nach
weisbar seien und
beim Beschwerdeführer die zumutbare Willensanstrengung zur Überwindung der
Schmerzstörung gegeben sei.
Auch der Regionale Ärztli
che Dienst (RAD) folgt
e
dieser Einschätzung und
s
ah
darin aus arbeitsmedizini
scher Sicht eine Ver
besse
rung des Gesundheitszustandes im Sinne einer
Be
fundverbesserung
(Stellung
nahme
des RAD vom 2. Juli 2013, Urk. 8/99/5).
Dem ist zu entgegnen, dass schon im MEDAS-Gutachten vom 15. Februar 2010
(Urk. 8/54)
festgestellt wurde, dass auf rein psychiatrisch-psychotherapeuti
schem
Gebiet trotz den diagnostizierten psychischen Verhaltensauffälligkeiten keine qua
litativen oder quantitativen Einschränkungen für die letzte Arbeits
stelle oder eine entsprechende Verweistätigkeit zu bedenken seien (S. 55).
Wenn nun
Dr.
B.___
die psychosozialen Umstände des Beschwerdeführers positiver ein
schätzt und
darin eine
„Besserung“
sieht,
führt dies noch nicht zu einer rele
van
ten Änderung der anspruchsbegründenden Tatsachen. Dabei handelt es sich viel
mehr um eine bloss unterschiedliche Beurteilung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes.
N
ur die rheumatologi
sche Diagnose des chronischen
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms
- und keine psychiatrische Diagnose -
führte
zur Feststellung
einer reduzierten 60%igen Ar
beitsfähigkeit in einer
behin
derungsangepassten
Tätigkeit
.
A
us rheu
matologischer Sicht
blieb jedoch
der Ge
sundheitszustand gemäss
Dr.
A.___
seit dem Jahre 2009 unverändert
.
Dem
nach kam es zu
k
einer rechtserheblichen Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
.
Damit ist
auch zu ei
ner veränderten Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
die Basis entzogen
(vgl.
Art. 17 Abs. 1 ATSG
).
4.4
4.4.1
Nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
2 ATSG und
Art.
1
Abs.
1 IVG kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen und Einsprache-entscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Eine Wiedererwägung in diesem Sinne ist in den Schranken von
Art.
53
Abs.
3 AT
SG jederzeit möglich,
insbe
-son
dere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichti
gkeit der ursprünglichen
Renten
verfügung
erst vom Gericht festgestellt, so kann e
s die im Revisionsverfahren
ver
fügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2, Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 2
9.
April 2008 E.
2)
. Dabei muss der versicherten Person vorgängig das rechtliche Gehör zur Sub
stitution der Motive gewährt worden sein (BGE 125 V 368 E. 4a und b; vgl. auch BGE 128 V 272 E.
5b/
bb
). Bei Renten der Invali
denversicherung im Be
sonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung
des Invaliditätsgrades verschie
de
ne Ermessenszüge aufweisende Elemente und Sch
ritte umfasst. Zu denken ist nament
lich an die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen od
er psy
chischen Gesundheit als Folge von Geburtsgebr
echen, Krankheit oder Unfall be
dingte Arbeitsunfähigkeit (vgl.
Art.
4
Abs.
1 IVG und
Art.
6 ATSG). Hier be
darf es für die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit einer
qualifiziert
rechtsfeh
lerhaf
ten
Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie s
ie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Rentenzusprechung darbot, als vertretba
r, scheidet die Annahme zweifel
loser Unrichtigkeit aus (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom
3.
November 2008 E. 2.2 mit Hinweisen).
4.4.2
Gestützt auf die Kritik von
Dr.
A.___
, dass im MEDAS-Gutachten vom 15. Febru
ar 2010 (Urk. 8/54) der Rheumatologe
Dr.
A.____
eine 40%ige
Leis
tungsminderung
wegen
der dokumentierten
Therapierefrakterität
des
Schmerz
syndroms
und der
Schmerzchronifizierung
begründete, obwohl dies eine psy
chia
trische Frage sei, verlangte die Beschwerdegegnerin den Schutz der angefoch
tenen Verfügung mit der substituierten Begründung der
Wiedererwä
gung
wegen
zweifelloser Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügungen vom 22. Juli und vom 12. August 2010 (Urk. 8/68-70).
Entgegen d
ieser
Auffassung wurde die Beurteilung der reduzierten Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers in einer Verweistätigkeit von 60 % - wegen der 40%igen
Leistungsminderung - nicht nur durch den Rheumatologen
Dr.
A.____
festgestellt, sondern wurde auch vom Psychiater
Dr.
B.____
ge
tragen, da dies in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung des MEDAS-Gutach
tens entsprechend festgehalten wurde (S. 28 ff, insbesondere S. 36-37).
Überdies
kann auch ein Rheumatologe eine Schmerzstörung be
obachten, sofern sie augen
scheinlich ist. Eine solche Beobachtung betrifft zwar nicht das eigene Fach
ge
biet, doch gilt ein Rheumatologe
diesbezüglich
nicht als schlechthin inkom
pe
tent.
Im Weiteren stellte der Psychiater
Dr.
B.____
i
n seinem
Gutachten beim
Beschwerdeführer psychosoziale Belastungsfaktoren fest (Urk. 8/54/34), welche
Elemente der sogenannten Foerster-Kriterien bilden. Auch wenn
Dr.
B.____
beim Beschwerdeführer Hinweise auf eine partielle Überwindbarkeit seiner
schmerzbedingten Einschränkungen erwähnte, ist es schliesslich doch
Ermessens
sache
, wie die beobachtete Schmerzstörung im Gesamtzusammenhang ärzt
licher
seits beurteilt wird. Eine solche Ermessens-Einschätzung ist folglich nicht zwei
fel
los unrichtig, weshalb eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit nicht in Betracht kommt.
4.5
Zusammenfassend ist eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwer
deführers seit der
Rentenzusprache
im Jahre 2010 nicht ausgewiesen (vgl. E. 4.3
) und auch ein Schutz der angefochtenen Verfügung mit der substi
tuierten Be
gründung der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit (vgl. E. 4.4.1) ist nicht möglich. Deshalb erfolgte die Renteneinstellung durch die
Beschwer
de
gegnerin
zu Unrecht und die Beschwerde ist folglich gutzuheis
sen.
5.
5.1
Gestützt auf Ar
t
. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Geset
zes
über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ist dem Beschwerdeführer eine
Prozessentschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag von Fr.
1‘100.--
(in
klu
sive
Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen erscheint.
5.2
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzusetzen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), sind auf Fr. 600.-- anzuset
zen
.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden
Beschwer
degegnerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 5. Dezember 2013 aufgehoben und festgestellt
, dass der Be
schwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invaliden
ver
si
cherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1‘100.-- (inklusive
Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
, unter Beilage eines Doppels von Urk. 14
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage eines Doppels von Urk. 14
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Gemini Sammelstiftung
-
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger