# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 403a2a29-8d65-5951-bb88-46ebe4d75fc8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.06.2020 IV 2018/74
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-74_2020-06-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/74

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 31.08.2020

Entscheiddatum: 15.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2020
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Neuanmeldung. 
Rentenanspruch. Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens. Observation 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 
2020, IV 2018/74).

Entscheid vom 15. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2018/74

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Oktober 2004 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie machte keine Angaben zu ihrer schulischen 

und beruflichen Ausbildung, wies aber darauf hin, dass sie seit dem Jahr 1994 bei der 

Z.___ angestellt sei. Im Dezember 2004 gab sie einem Berufsberater der IV-Stelle auf 

eine telefonische Nachfrage hin an, dass sie keine Berufsausbildung absolviert habe 

und dass das Arbeitsverhältnis mit der Z.___ zwischenzeitlich aufgelöst worden sei (IV-

act. 16). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Bern am 27. Juli 2006 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 47). Die 

Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide an einem Status nach einer am 2. 

April 2001 erlittenen Schnittverletzung mit einer Nervendurchtrennung Strahl I 

metatarsal am rechten Fuss sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einer Schmerzverarbeitungsstörung mit einer Symptomausweitung, einer 

Selbstlimitierung und Versorgungswünschen, an Verdauungsstörungen nach einer 

Cholecystektomie, an einer leichten Gastritis, an einer Fehlstatik der Wirbelsäule und 

an einer beidseits deutlich verkürzten Ischiocruralmuskulatur. Die Vielfalt der geklagten 

Beschwerden könne sowohl aus neurologischer als auch aus orthopädischer Sicht 

nicht durch die Nervenverletzung, die drei Operationen nach sich gezogen habe, erklärt 

werden. Es handle sich um eine bewusstseinsnahe Symptomausweitung mit einer 

Selbstlimitierung. Für angepasste Tätigkeiten bestehe eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Am 21. April 2008 erstattete die MEDAS Bern ein Verlaufsgutachten 

(IV-act. 93). Der neurologische Sachverständige führte aus, in der aktuellen 

neurologischen Untersuchung hätten lediglich fragliche, sehr diskrete Atrophien im 

Bereich des Quergewölbes des Fusses festgestellt werden können. Die sensiblen 

Nervenanteile seien hingegen massiv beeinträchtigt. Auffallend sei eine massive 

A.a. 

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Ausweitung des Schmerzsyndroms weit über das Innervationsgebiet des Nervus tibialis 

rechts beziehungsweise des Nervus suralis hinausgehend. Aufgrund der 

Schmerzwahrnehmung könne eine Leistungsminderung von 20 Prozent berücksichtigt 

werden. Der orthopädische Sachverständige hatte allerdings unter Berücksichtigung 

der seitengleichen Muskulatur und Sohlenbeschwielung eine andauernde Schonung 

des Fusses für unwahrscheinlich erachtet. Der Medikamentenspiegel hatte ergeben, 

dass die Versicherte die vom behandelnden Psychiater verordneten Antidepressiva 

nicht eingenommen hatte; der Spiegel von Ibuprofen hatte deutlich unter dem 

therapeutischen Bereich gelegen, was laut den Sachverständigen nicht vereinbar mit 

der von der Versicherten angegebenen Einnahme von 1800–2400mg pro Tag war. Der 

psychiatrische Sachverständige diagnostizierte zwar neu eine rezidivierende depressive 

Störung mit einer allenfalls mittelgradigen depressiven Episode, aber in ihrer 

Schlussbeurteilung führten die Sachverständigen aus, die objektiven klinischen 

Befunde hätten weitgehend jenen bei der ersten Begutachtung entsprochen; es sei 

weder auf dem psychiatrischen noch auf dem orthopädischen oder auf dem 

neurologischen Fachgebiet zu einer wesentlichen Verschlechterung gekommen. Mit 

einer Verfügung vom 27. Februar 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der 

Versicherten mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 109). 

Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen mit einem Entscheid vom 25. März 2011 abgewiesen (IV 2009/127; vgl. IV-act. 

126).

Im Februar 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine seit dem Jahr 

2007 bestehende Depression erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 130). Ein 

Sachbearbeiter der IV-Stelle vermerkte zwar, dass es sich um eine Wiederanmeldung 

handle (vgl. die elektronische Notiz zu IV-act. 130–1), aber die Versicherte wurde in der 

Folge nicht aufgefordert, eine relevante Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung 

ihres ersten Leistungsbegehrens am 27. Februar 2009 glaubhaft zu machen. Die IV-

Stelle beauftragte das Zentrum für medizinische Begutachtung (ZMB), ein 

Verlaufsgutachten zu erstellen (IV-act. 163). Das ZMB erstattete das Gutachten am 5. 

September 2013 (IV-act. 177). Die Sachverständigen hatten festgehalten, die 

Versicherte leide an einem chronifizierten neuropathischen Schmerzsyndrom im 

rechten Fuss, an einer Persönlichkeitsveränderung bei einer chronischen massiven 

A.b. 

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zentralnervösen Schmerzverarbeitung im Sinne einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit einer gegenwärtig schweren Episode und einem somatischen Syndrom, 

einer generalisierten Angststörung und einer malignen Regression im Rahmen des 

affektiven Leidens sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem 

cervico-radiculären linksbetonten Syndrom C6 und C7, an einem lumbo-radiculären 

Reizsyndrom L5 rechts, an einer Hyperthyreose und an einem Status nach einer 

peripheren vestibulären Unterfunktion links. Angesichts des psychischen Leidens und 

des somatisch begründbaren neuropathischen Schmerzsyndroms sei der Versicherten 

keine Arbeitstätigkeit mehr zumutbar. Diese vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe 

gemäss dem in einem Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. B.___ vom Juli 

2012 genannten Datum seit Januar 2011. Im Oktober 2013 notierte Dr. med. C.___ vom 

IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten des ZMB sei 

überzeugend, weshalb darauf abzustellen sei (IV-act. 181).

Im März 2014 beauftragte die IV-Stelle die CX Partners GmbH mit einer 

verdeckten Überwachung der Versicherten (IV-act. 191). Die CX Partners GmbH 

observierte die Versicherte im Zeitraum vom 17. März 2014 bis zum 21. März 2014. In 

ihrem Bericht vom 26. März 2014 hielt sie fest (IV-act. 194), die Versicherte habe sich 

ohne sichtbare Einschränkungen oder Beschwerden bewegt. In ihrem Bewegungsbild 

hätten keine Schonhaltungen beobachtet werden können. Die Versicherte habe 

aufmerksam, beweglich und fit gewirkt; sie habe gelacht und sie sei kommunikativ 

gewesen. Ein sozialer Rückzug sei nicht aufgefallen. Die RAD-Ärztin Dr. med. D.___ 

notierte im April 2014 (IV-act. 197), das bei der Observation beobachtete 

Aktivitätsniveau der Versicherten entspreche jenem einer physisch und psychisch nicht 

stark beeinträchtigten Frau. Die Versicherte habe während des gesamten 

Beobachtungszeitraums einen selbständigen und zufriedenen Eindruck hinterlassen. 

Das Gangbild sei völlig unauffällig gewesen. Eine kurze Nahaufnahme des 

Schuhsohlenprofils habe keine Asymmetrie erkennen lassen. Offensichtlich habe die 

Versicherte das getragene geschlossene Schuhwerk gut vertragen. Insgesamt müsse 

von einem deutlich höheren als dem im Gutachten des ZMB geschilderten 

Funktionsniveau ausgegangen werden. Vor diesem Hintergrund sei eine erneute 

Begutachtung zu empfehlen. Am 7. Mai 2014 fand eine Haushaltsabklärung in der 

Wohnung der Versicherten statt. Die Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle hielt in ihrem 

A.c. 

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Bericht fest (IV-act. 211–9 ff.), die Versicherte habe einen demonstrativ leidenden 

Eindruck erweckt. Die Abklärung habe sich als sehr schwierig erwiesen, da die 

Versicherte zuerst nur sehr leise und kaum verständlich gesprochen habe und da sie 

auf konkrete Fragen zu ihrem Gesundheitszustand begonnen habe, hysterisch zu 

schreien, in die Hände zu klatschen und mit den Füssen an Ort und Stelle zu treten. 

Dieser hysterische Anfall sei theatralisch vorgetragen worden. Der Versicherten sei es 

aber offensichtlich möglich gewesen, ohne Schmerzäusserungen mit den angeblich 

stark schmerzenden Füssen auf den harten Holzboden zu treten. Während des 90 

Minuten dauernden Gesprächs habe sie sich wiederholt vom Stuhl erhoben, um sich 

etwas zu bewegen. Sie sei dabei in Socken auf dem harten Holzboden hin und her 

gegangen. Auf die Bitte hin, die Medikamente zu zeigen, sei die Versicherte zügig 

aufgestanden und ohne ersichtliche Schmerzen oder eine Gehbehinderung in die 

Küche gegangen. Die Wohnung sei blitzblank sauber, fast schon steril gewesen. Sie 

habe einen nahezu unbewohnten Eindruck erweckt. Die Kinderzimmer hätten eher 

Büroräumen als Kinderzimmern geglichen. Obwohl die Versicherte angegeben habe, 

dass sie sich häufig auf das Sofa legen müsse, seien weder Decken noch Kissen auf 

dem Sofa gelegen. Die angeblich rund um die Uhr betreuende Mutter sei nicht 

anwesend gewesen. Die Versicherte habe die Erlaubnis gegeben, die von der Suva 

abgegebenen Spezialschuhe zu fotografieren. Die Sohlen seien seitengleich abgenutzt 

gewesen (vgl. IV-act. 212). Auf die Bitte hin, den Rest der Wohnung zu zeigen, sei die 

Versicherte sehr zügig aufgestanden und zügigen Schrittes ins Schlafzimmer 

verschwunden. Dort habe sie eine am Boden liegende Matratze hochgehoben und zur 

Seite gestellt. Das habe nicht zum demonstrativ leidenden Eindruck gepasst, den sie 

während des Gesprächs vermittelt habe. Im Juli 2014 wurde die Versicherte erneut 

observiert. Die CX Partners GmbH hielt in ihrem zweiten Observationsbericht vom 24. 

Juli 2014 fest (IV-act. 214), die Versicherte habe sich während der zweiten 

Überwachungsphase auffallend anders bewegt. In ihrem Bewegungsbild seien 

zeitweise Schonhaltungen zu beobachten gewesen. Ein sozialer Rückzug sei dagegen 

nicht aufgefallen. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte im September 2014 (IV-act. 216), 

das allgemeine Aktivitätsniveau der Versicherten sei während der zweiten 

Observationsphase tiefer als noch während der ersten Observationsphase gewesen. 

Am Tag nach der Haushaltsabklärung habe sie ausgeprägt „allgemein leidend“ gewirkt, 

was eventuell eine Reaktion auf die für die Versicherte „schwierige“ Abklärung 

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gewesen sei. Auffälligerweise sei aber gerade das Gangbild nicht spezifisch 

beeinträchtigt gewesen. Es habe nicht den am Vortag geschilderten Einschränkungen 

entsprochen. Etwa drei Wochen später hätten einige der von der Versicherten 

angegebenen Einschränkungen beim Treppensteigen beobachtet werden können. So 

habe die Versicherte (mit ihren eigenen Angaben übereinstimmend) das 

Treppensteigen mit dem linken Fuss begonnen. Allerdings habe sie die Treppe dann 

aber im Widerspruch zu ihren eigenen Angaben wechselschrittig bestiegen. Das in 

wechselnder Ausprägung teilweise steif anmutende und keineswegs stereotype 

Bewegungsmuster sei aus medizinischer Sicht für die geklagte Überempfindlichkeit der 

Fusssohle nicht typisch.

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Neurologicum Zürichsee am 18. März 2016 

ein bidisziplinäres – neurologisches und psychiatrisches – Gutachten (IV-act. 244 f.). 

Der neurologische Sachverständige Dr. med. E.___ führte aus, die Versicherte habe 

den Untersuchungsraum mit einem flüssigen und symmetrischen Gangbild ohne 

pathologische Bewegungsmuster betreten. Während der Exploration, bei der sie über 

Schmerzen am rechten Fuss und (weniger stark) am linken Fuss, im Nacken, in der 

Hüfte sowie am linken Knie und über einen „komischen“ Kopf geklagt habe, habe sie 

für eine Stunde entspannt auf ihrem Stuhl gesessen. Sie habe den Kopf spontan frei in 

alle Richtungen bewegt. Das An- und Auskleiden sei ihr zügig und geschickt gelungen. 

Während der gesamten Begutachtung habe sie nicht schmerzgequält gewirkt. In der 

körperlichen ntersuchung nach der eineinhalbstündigen Exploration habe sie plötzlich 

demonstrative, bizarre Bewegungsmuster gezeigt, die bei einer oberflächlichen 

Betrachtung an Dyskinesien oder an Dystonien erinnert, bei einer genaueren 

Betrachtung und Untersuchung diesen allerdings nicht entsprochen hätten. An der 

Halswirbelsäule habe keine radiculäre Symptomatik festgestellt werden können. Der 

Befund bezüglich der Hirnnerven sei komplett unauffällig gewesen. Die Untersuchung 

der Motorik, der Koordination, der Reflexe und der Sensibilität am Rumpf und an den 

Extremitäten habe keine Auffälligkeiten gezeigt. Die Versicherte habe zwar ein bizarres 

Bewegungsmuster und eine extreme Empfindlichkeit demonstriert, aber das 

Bewegungsmuster habe jenem in unbeobachteten Momenten diametral widersprochen 

und die Sensibilität sei unter Ablenkung vollständig unauffällig gewesen. An der 

Wirbelsäule hätten keine Defizite festgestellt werden können. Ausserhalb der 

A.d. 

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eigentlichen Untersuchung seien der Stand und der Gang völlig unauffällig gewesen. In 

der Untersuchungssituation habe die Versicherte dann aber ein deutlich verlangsamtes 

Gehen gezeigt. Den Zehengang habe sie rechts angeblich wegen Schmerzen nicht 

ausführen können. Als Dr. E.___ sie aufgefordert habe, es trotzdem zu versuchen, habe 

sie aggressiv und gereizt reagiert. Sie habe das Einbeinhüpfen angeblich wegen 

Schmerzen verweigert. Alle anderen Gangvarianten seien problemlos möglich 

gewesen. Im Verhalten habe die Versicherte verschlossen und teilweise gereizt gewirkt. 

Sie habe mit einer leisen Stimme gesprochen. Die anamnestischen Angaben seien 

häufig sehr unscharf, Nachfragen nicht zielführend gewesen. Die Exploration habe sich 

dadurch teilweise sehr mühsam gestaltet. Die Aufmerksamkeit und das Gedächtnis 

seien unauffällig gewesen. Die Versicherte habe dem Gespräch auch bei schnellen 

Themenwechseln gut folgen können. Sie habe aber auch problemlos länger bei einem 

Thema verbleiben können. Anzeichen für eine Aufmerksamkeits- oder 

Gedächtnisstörung hätten nicht festgestellt werden können. Auch die übrigen 

neurokognitiven Funktionen seien uneingeschränkt gewesen. Die Elektroneurographie 

habe abgesehen vom nach einer Nerventransplantation zu erwartenden, nicht 

ableitbaren Potential des Nervus suralis links keine auffälligen Resultate ergeben. 

Diagnostisch leide die Versicherte an einem chronischen Schmerzsyndrom ohne ein 

sicheres organpathologisches Korrelat, an einem Nervus suralis-Schaden links, an 

demonstrativen motorischen Manierismen während der Untersuchung sowie an einer 

erheblichen demonstrativen Tendenz in der Untersuchungssituation. Keine dieser 

Diagnosen wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus. Folglich sei aus 

neurologischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Das 

neurologische Teilgutachten des ZMB aus dem Jahr 2013 enthalte keine überzeugende 

Begründung für die Diagnosestellung und für die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Zu 

bemängeln sei unter anderem, dass sich der Sachverständige nicht mit den 

(abweichenden) Vorgutachten und mit den in den Akten enthaltenen Hinweisen auf eine 

bewusstseinsnahe Verdeutlichungstendenz auseinander gesetzt habe. Der 

psychiatrische Sachverständige PD Dr. med. F.___ führte aus, die Versicherte sei bei 

den beiden Explorationsgesprächen bewusstseinsklar und vollständig orientiert 

gewesen. Sie habe regungslos im Stuhl gesessen, den Blickkontakt vermieden, oft vor 

sich hingeschaut und manchmal auch unruhig in der Gegend herumgeschaut. Ihr Blick 

habe sich manchmal nach oben zur Seite gewendet, als würde sie dort etwas sehen 

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oder hören. Sie habe aber Wahrnehmungsstörungen verneint. Während des gesamten 

Gesprächs habe die Versicherte mit ihrer rechten Hand teils bizarr, teils verkrampft und 

angespannt anmutende, zum Teil fast dystone Bewegungen ausgeführt, ohne dass 

dabei die typischen Haltungsanomalien einer Dystonie zu beobachten gewesen wären. 

Zu beobachten seien jedoch orale Dyskinesien dystoner Art gewesen. Dieses 

Phänomen sei manchmal als eine Nebenwirkung von Neuroleptika zu beobachten, es 

könne sich dabei aber auch um Manierismen oder um erlernte Verhaltensschablonen 

handeln. In der Untersuchungssituation habe sich keine Aufmerksamkeits-, 

Gedächtnis- oder Konzentrationsstörung nachweisen lassen. Die Auffassung der 

Versicherten sei prompt gewesen. Abgesehen von einer allenfalls etwas angespannten 

Grundstimmung seien keine typischen depressiven Formen einer Affektstörung 

aufgefallen. Insgesamt habe die Versicherte in den Untersuchungsgesprächen einen 

etwas diffusen Eindruck hinterlassen. Einerseits habe sie sehr über Schmerzen im 

rechten Fuss geklagt, andererseits habe sie zeitweise im Gespräch abgelenkt und 

stellenweise etwas ratlos gewirkt. Das Observationsmaterial stehe in einem sehr 

krassen Gegensatz zu diesem Verhalten der Versicherten in der 

Untersuchungssituation. Es zeige im Wesentlichen eine junge Frau, die sich 

vollkommen physiologisch und erkennbar ohne irgendwelche 

Bewegungseinschränkungen oder gar ein schmerzschonendes Verhalten bewege und 

sich in einer leichten und gelösten Weise um ihren kleinen Sohn kümmere, diesen 

umsorge und beaufsichtige. Zwar müssten Filmausschnitte naturgemäss mit grosser 

Zurückhaltung beurteilt werden, weil sie nur einen Ausschnitt aus dem Alltag 

abbildeten, aber das vorliegende Material spreche deutlich dagegen, dass 

durchgehend über einen längeren Zeitraum ein schweres Schmerzschonverhalten 

vorgelegen hätte. Insgesamt lasse sich auf dem psychiatrischen Fachgebiet keine 

Diagnose stellen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe deshalb eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ qualifizierte das bidisziplinäre Gutachten als 

überzeugend (IV-act. 247). Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ hielt am 24. Juni 

2016 fest (IV-act. 248–2 f.), die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit einer gegenwärtig schweren Episode. Sie sei gegenwärtig vollständig 

arbeitsunfähig. Dass der Sachverständige PD Dr. F.___ das Vorliegen der seit Jahren 

diagnostizierten depressiven Störung nicht bestätigt habe, sei absolut nicht 

nachvollziehbar. Man frage sich, ob sich der Sachverständige das Recht herausnehme, 

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an den Fachtiteln der anderen Ärzte zu zweifeln. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte am 

30. August 2016 (IV-act. 250), offenbar habe Dr. B.___ nicht über eine umfassende 

Sachverhaltskenntnis verfügt. Er habe sich nämlich nicht zu den Inkonsistenzen 

geäussert. Es sei wohl sinnvoll, PD Dr. F.___ um eine Stellungnahme zum Bericht von 

Dr. B.___ vom 24. Juni 2016 zu bitten und ihn aufzufordern darzulegen, weshalb er 

keine depressive Störung diagnostiziert habe. Auf entsprechende Rückfragen der IV-

Stelle hin hielt PD Dr. F.___ am 8. Mai 2017 fest (IV-act. 267), das psychiatrische 

Teilgutachten des ZMB sei aus heutiger Sicht nicht nachvollziehbar. Zwar könne die 

damalige Beurteilung nicht per se als falsch qualifiziert werden, weil sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten in den vergangenen zweieinhalb Jahren 

zwischen der damaligen Begutachtung und der aktuellen Begutachtung wesentlich 

verändert haben könne, aber zum jetzigen Zeitpunkt seien die damaligen 

Schlussfolgerungen jedenfalls nicht mehr zutreffend. Der behandelnde Psychiater Dr. 

B.___ habe in seinem aktuellsten Bericht abgesehen von einer Deprimiertheit und 

einem verminderten Antrieb keine psychopathologischen Befunde einer Depression 

erwähnt. Es fehle folglich an einer ausreichenden Begründung für die diagnostizierte 

schwere depressive Episode. Auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nicht begründet 

worden. Vermutlich habe Dr. B.___ keine Kenntnis vom Observationsmaterial gehabt. 

Sein Bericht stelle die gutachterliche Beurteilung nicht in Frage. In einer Stellungnahme 

vom 13. Juli 2017 hielt Dr. B.___ fest (IV-act. 272), ihm lägen nun sämtliche Akten 

inklusive Observationsmaterial vor. Er könne eine Aggravation und eine Simulation 

ganz klar ausschliessen. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte am 18. August 2017, die 

Stellungnahme von Dr. B.___ wecke keine ernsthaften Zweifel an der 

Überzeugungskraft des Gutachtens des Neurologicum Zürichsee (IV-act. 275).

Mit einem Vorbescheid vom 21. November 2017 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit (IV-act. 276), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels 

eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe. Am 16. Januar 2018 erliess die 

IV-Stelle eine Verfügung, mit der sie das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin 

abwies (IV-act. 279).

A.e. 

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B.  

Am 16. Februar 2018 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Januar 2018 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung führte er an, PD Dr. F.___ sei 

der erste Psychiater, der keine psychiatrische Gesundheitsbeeinträchtigung 

diagnostiziert habe. Schon aus diesem Grund müsse sein Teilgutachten „sehr kritisch 

betrachtet“ respektive als „nicht schlüssig“ qualifiziert werden. Die „durchwegs 

positive“ Beurteilung des Observationsmaterials durch PD Dr. F.___ überzeuge nicht, 

weil ja sogar die Beschwerdegegnerin selbst auf ein auffälliges Verhalten der 

Beschwerdeführerin während der Observation hingewiesen habe. Natürlich könne die 

Beschwerdeführerin während der Observation „auch kein Theater gespielt“ haben, weil 

sie ja nicht gewusst habe, dass sie observiert worden sei. Der Sachverständige PD Dr. 

F.___ habe sich nicht substantiiert mit der Kritik von Dr. B.___ auseinandergesetzt, was 

einen weiteren Mangel seines Gutachtens darstelle. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

sei auf die Berichte von Dr. B.___ abzustellen, der diese angesichts der bereits Jahre 

andauernden Behandlung am besten beurteilen könne.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 22. Mai 2018 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, während des 

gesamten Observationszeitraums habe die Beschwerdeführerin nur an einem Tag 

Anzeichen für eine Gesundheitsbeeinträchtigung gezeigt. Ansonsten habe ihr Verhalten 

stark mit den von ihr in Untersuchungs- und Behandlungssituationen geklagten 

Beschwerden und präsentierten Einschränkungen kontrastiert. Sowohl PD Dr. F.___ als 

auch Dr. E.___ hätten auf zahlreiche Diskrepanzen hingewiesen, die bei der 

Begutachtung aufgefallen seien. Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ habe nach der 

Einsichtnahme in das bidisziplinäre Gutachten plötzlich eine 

Persönlichkeitsveränderung „aus dem Hut gezaubert“, was nur als ein 

Gefälligkeitsattest interpretiert werden könne. Offenbar habe Dr. B.___ sich durch das 

Gutachten des Neurologicum Zürichsee auch persönlich angegriffen gefühlt. Seine 

Stellungnahme habe keinerlei Beweiswert.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin liess am 6. Juli 2018 an ihren Anträgen festhalten (act. G 

12). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdeführerin hat sich im Februar 2012 zum zweiten Mal zum Bezug einer 

Rente der Invalidenversicherung angemeldet. Gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV hat das 

Eintreten auf diese Neuanmeldung die Glaubhaftmachung einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des ersten Rentenbegehrens am 27. 

Februar 2009 vorausgesetzt. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen hat die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin nach dem Eingang der Neuanmeldung 

aber nicht aufgefordert, eine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen. 

Das Unterbleiben einer solchen Aufforderung kann nicht mit dem Umstand begründet 

werden, dass die Beschwerdeführerin im Anmeldeformular auf eine seit dem Jahr 2007 

bestehende Depression hingewiesen hat, denn erstens ist mit dieser blossen 

Behauptung noch keine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht 

gewesen und zweitens wäre diese behauptete Sachverhaltsveränderung bereits zwei 

Jahre vor der Abweisung des ersten Rentenbegehrens eingetreten, weshalb sie zum 

Am 9. Mai 2019 liess die Beschwerdeführerin eine ergänzende Stellungnahme 

einreichen (act. G 19). Ihr Rechtsvertreter beantragte neu zusätzlich die Entfernung des 

Observationsmaterials und des bidisziplinären Gutachtens aus den Akten. Zur 

Begründung führte er an, das Bundesgericht habe in seinem Urteil 9C_483/2019 vom 

21. November 2018 festgehalten, unter welchen Voraussetzungen 

Observationsmaterial verwertet werden dürfe. Die Beschwerdegegnerin habe bis heute 

nicht begründet, weshalb das Ergebnis der von ihr angeordneten Observation 

verwertbar sein sollte.

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin machte am 28. Mai 2019 geltend (act. G 21.1), die 

Observation sei zweifellos angebracht gewesen, da Versorgungswünsche der 

Beschwerdeführerin, eine mangelnde Medikamentencompliance und ein nicht 

nachvollziehbarer medizinischer Verlauf mit einem grotesken Ausmass ausgewiesen 

gewesen seien. Der Anfangsverdacht sei in den Akten sauber dokumentiert worden. 

Das Observationsmaterial sei verwertbar.

B.e. 

Die Beschwerdeführerin liess am 16. Januar 2020 einwenden, die Akten belegten 

entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin keinen ausreichenden 

Anfangsverdacht (act. G 23).

B.f. 

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Vorneherein nicht geeignet sein konnte, eine relevante Sachverhaltsveränderung nach

der Abweisung des ersten Rentenbegehrens glaubhaft zu machen. An sich hätte die 

Beschwerdegegnerin folglich nicht ohne weiteres auf die Neuanmeldung eintreten 

dürfen. Allerdings enthält das Anmeldeformular keinen Hinweis darauf, dass die 

gesuchstellende Person nach der Abweisung eines früheren Leistungsbegehrens 

verpflichtet ist, eine relevante Sachverhaltsveränderung nach jener Abweisung 

glaubhaft zu machen. Sie muss deshalb bei einer Neuanmeldung von der zuständigen 

IV-Stelle explizit darauf hingewiesen werden. Würde ohne einen solchen vorgängigen 

Hinweis nicht auf eine Neuanmeldung eingetreten, wäre darin eine Verletzung der Be­

ratungs- und Aufklärungspflicht (Art. 27 Abs. 1 ATSG) zu erblicken, weil die versicherte 

Person in der Regel gar nicht wissen kann, dass sie eine Pflicht zur Glaubhaftmachung 

einer relevanten Sachverhaltsveränderung trifft. Die Beschwerdegegnerin hätte sich 

treuwidrig verhalten, wenn sie die Beschwerdeführerin nicht auf die Pflicht zur 

Glaubhaftmachung einer relevanten Sachverhaltsveränderung hingewiesen hätte und 

dann mangels Glaubhaftmachens einer relevanten Sachverhaltsveränderung nicht auf 

die Neuanmeldung eingetreten wäre. Ein solches Verhalten hätte keinen Rechtsschutz 

verdient, weshalb trotz des Nichterfüllens der Eintretensvoraussetzungen des Art. 87 

Abs. 3 IVV auf die Neuanmeldung hätte eingetreten werden müssen. Da die in der 

Folge von der Beschwerdegegnerin eingeholten Berichte der behandelnden Ärzte 

verschiedene Hinweise auf mögliche Sachverhaltsveränderungen seit der Abweisung 

des ersten Rentenbegehrens im Februar 2009 enthalten haben, erweist sich das 

Eintreten auf die Neuanmeldung vom Februar 2012 im Ergebnis als rechtmässig. Das in 

der Folge eröffnete Verfahren hat sich in nichts von einem Verfahren zur Prüfung eines 

ersten Rentenbegehrens unterschieden, weshalb zu prüfen ist, ob die 

Beschwerdeführerin nach Februar 2012 einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt hat.

2.

Vorab ist zu prüfen, ob das Observationsmaterial verwertbar ist. Sollte diese Frage zu 

verneinen sein, müssten nämlich die mit der Observation im Zusammenhang 

stehenden Dokumente und damit auch das bidisziplinäre Gutachten des Neurologicum 

Zürichsee, das sich in einem relevanten Umfang auf das Observationsmaterial stützt, 

aus den Akten entfernt werden, was wohl zur Folge hätte, dass die Sache ohne 

weiteres zur erneuten medizinischen Sachverhaltsabklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müsste. Die Durchführung der 

Observation ist zwar gesetzwidrig gewesen, weil keine ausreichende formalgesetzliche 

Grundlage dafür bestanden hat, aber nach der bundesgerichtlichen Auffassung 

bedeutet das nicht, dass die Ergebnisse der Observation zwingend unverwertbar 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/18

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wären und aus den Akten entfernt werden müssten. Vielmehr soll die Frage nach der 

Verwertbarkeit von Observationsmaterial anhand einer Abwägung zwischen den 

persönlichen Interessen der Beschwerdeführerin und den öffentlichen Interessen der 

Beschwerdegegnerin beantwortet werden (vgl. BGE 143 I 377). Mit dem Urteil 

9C_483/2018 vom 21. November 2018 hat sich offensichtlich nichts an der Auffassung 

des Bundesgerichtes geändert, denn auch in diesem Urteil hat das Bundesgericht eine 

Interessenabwägung im Sinne des BGE 143 I 377 vorgenommen. Der Umstand, dass 

in jenem Fall die persönlichen Interessen der Versicherten höher als die öffentlichen 

Interessen der IV-Stelle gewichtet worden sind, bedeutet nicht, dass das 

Bundesgericht seine Praxis geändert hätte. Vorliegend fällt ins Gewicht, dass das 

Verhalten der Beschwerdeführerin bereits bei der ersten Begutachtung (durch die 

MEDAS Bern im Jahr 2006) zahlreiche Diskrepanzen und Inkonsistenzen aufgewiesen 

hat, die (zumindest) auf eine bewusstseinsnahe Beschwerdeverdeutlichung 

hingewiesen haben, und dass das Verhalten der Beschwerdeführerin bei der zweiten 

Begutachtung (durch das ZMB im Jahr 2013) noch auffälliger gewesen ist. Trotzdem 

hat die Beschwerdeführerin die Sachverständigen aber letztlich davon überzeugen 

können, dass dieses Verhalten authentisch respektive in einer schwerwiegenden 

Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit begründet sei. Der psychiatrische 

Sachverständige des ZMB hat auf Indizien hingewiesen, die auf eine Aggravation oder 

auf eine Simulation hindeuten könnten, aber er ist dennoch davon ausgegangen, dass 

die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht vollständig arbeitsunfähig gewesen 

sei, ohne dass er dafür eine überzeugende Begründung geliefert hätte. In dieser 

Situation hat der Verdacht bestanden, dass der psychiatrische Sachverständige des 

ZMB einem aggravierenden oder sogar simulierenden Verhalten der 

Beschwerdeführerin bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit keine Rechnung getragen 

hat. Dieser Verdacht hat nicht direkt mit einer weiteren Begutachtung, sondern nur mit 

einer weiteren Begutachtung nach der Beschaffung von „fremdanamnestischen“ 

Angaben (im weitesten Sinne) beseitigt oder erhärtet werden können. Dazu hat es nahe 

gelegen, eine Observation der Beschwerdeführerin im vermeintlich unbeobachteten 

Alltag durchzuführen. Da vor der Auftragserteilung zur Durchführung einer Observation 

ein Anspruch auf eine ganze Rente im Raum gestanden hat und da die 

Beschwerdeführerin noch relativ jung gewesen ist, hat die Beschwerdegegnerin ein 

sehr grosses Interesse an der Beantwortung dieser Frage gehabt. Das öffentliche 

Interesse an der Observation der Beschwerdeführerin ist also hoch gewesen. Es hat 

das persönliche Interesse der Beschwerdeführerin auf Wahrung ihrer Privatsphäre klar 

überwogen. Zudem ist die Observation nur an wenigen Tagen durchgeführt worden 

und die Beschwerdeführerin ist nur auf öffentlichem Grund überwacht worden, sodass 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/18

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nach der oben erwähnten bundesgerichtlichen Auffassung kein Anlass zur Entfernung 

des Observationsmaterials aus den Akten besteht.

3.  

Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre.

3.1. 

Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Ihre Validenkarriere besteht 

deshalb in der Verrichtung einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit. Das zuletzt 

erzielte Einkommen ist nicht massgebend, weil das letzte Arbeitsverhältnis bereits 

mehrere Jahre zurückliegt. Das Valideneinkommen entspricht folglich dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne in der Schweiz.

3.2. 

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

entscheidend, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang noch zumutbar sind. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung 

dieser Frage ein bidisziplinäres Gutachten beim Neurologicum Zürichsee eingeholt. Die 

beiden Sachverständigen Dr. E.___ (Neurologie) und PD Dr. F.___ (Psychiatrie) haben 

die Beschwerdeführerin eingehend persönlich befragt und untersucht. Sie haben sich 

zudem intensiv mit den medizinischen Vorakten auseinandergesetzt. Der für ihre 

Beurteilung massgebende medizinische Sachverhalt ist den beiden Sachverständigen 

deshalb vollumfänglich bekannt gewesen. Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise 

darauf, dass die Sachverständigen ein wesentliches Sachverhaltselement übersehen 

hätten. In ihren beiden Teilgutachten haben die Sachverständigen eine klare Aufteilung 

zwischen den von der Beschwerdeführerin subjektiv geklagten Beschwerden und den 

objektiv erhobenen klinischen Befunden vorgenommen. Sie haben sich eingehend mit 

den Diskrepanzen auseinandergesetzt, die sich im Rahmen ihrer Untersuchung und bei 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/18

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der Würdigung der Vorakten (einschliesslich des Observationsmaterials) ergeben 

haben. Aus dem neurologischen Teilgutachten geht hervor, dass Dr. E.___ trotz einer 

umfassenden klinischen Untersuchung praktisch keine objektiven Auffälligkeiten im 

klinischen Befund hat feststellen können. Die von Dr. E.___ gestützt darauf attestierte 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus neurologischer Sicht 

überzeugt vollumfänglich. Der psychiatrische Sachverständige PD Dr. F.___ hat 

detailliert aufgezeigt, dass die von der Beschwerdeführerin bei der Untersuchung 

demonstrierten Auffälligkeiten keinem bekannten Krankheitsbild haben zugeordnet 

werden können und dass die Beschwerdeführerin diese Auffälligkeiten auch nicht 

konsequent gezeigt hat, was den starken Verdacht auf eine willkürliche Steuerung 

geweckt hat. Allerdings haben die von PD Dr. F.___ durchgeführten Tests auf eine stark 

ausgeprägte depressive Störung hingewiesen. Die Symptomvalidierungstests haben 

keinen Hinweis auf eine Aggravation oder Simulation ergeben. Für sich allein betrachtet 

haben die Testergebnisse also für eine stark ausgeprägte depressive Störung 

gesprochen. Der Sachverständige PD Dr. F.___ hat diesen Testergebnissen aber keine 

massgebende Bedeutung eingeräumt, weil die objektiven Ergebnisse der 

massgebenden klinischen Untersuchung eindeutig gegen das Vorliegen einer stark 

ausgeprägten depressiven Störung gesprochen haben. Zudem hat auch das 

Observationsmaterial eindeutig gegen das Vorliegen einer stark ausgeprägten 

depressiven Störung gesprochen. Im Rahmen der Würdigung des 

Observationsmaterials hat PD Dr. F.___ nämlich darauf hingewiesen, dass auch 

bezüglich der während der Observation teilweise gezeigten Auffälligkeiten keine 

Konsistenz hat festgestellt werden können. Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass die 

durchgeführten Tests nicht dazu entwickelt worden sind, eine objektive Grundlage für 

eine Arbeitsfähigkeitsschätzung zu liefern, sondern sie sollen vielmehr dazu dienen, das 

richtige therapeutische Vorgehen festzulegen. Entgegen der Ansicht des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin erscheint es im Übrigen als durchaus 

plausibel, dass die Beschwerdeführerin teilweise aggraviert oder sogar simuliert hat, 

weil sich jene Phase der Observation, in der gewisse Auffälligkeiten haben festgestellt 

werden können, direkt an eine Haushaltsabklärung angeschlossen hat, sodass die 

Beschwerdeführerin durchaus den Verdacht gehegt haben könnte, dass sie im Auftrag 

der Beschwerdegegnerin observiert werde. In der Zeit vor der Haushaltsabklärung hat 

sich die Beschwerdeführerin nämlich während der Observation völlig unauffällig 

verhalten; auch in der letzten Phase der Observation, die erst einige Wochen nach der 

Haushaltsabklärung erfolgt ist, hat sie sich wieder völlig unauffällig verhalten. Der 

psychiatrische Sachverständige PD Dr. F.___ hat überzeugend aufgezeigt, dass dieses 

Verhalten in einem diametralen Widerspruch zu jenem Verhalten gestanden hat, das die 

Beschwerdeführerin während der Begutachtung gezeigt hat, und dass angesichts des 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/18

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bereits während der Untersuchung entstandenen Eindrucks einer willkürlichen 

Steuerung davon auszugehen gewesen ist, dass die Beschwerdeführerin den Ärzten 

etwas „vorgespielt“ hat. Das deckt sich vollständig mit der Beurteilung der MEDAS 

Bern und auch mit dem von den Sachverständigen des ZMB zunächst gehegten 

Verdacht einer Aggravation oder Simulation. Die von der Abklärungsbeauftragten der 

Beschwerdegegnerin im Haushaltsabklärungsbericht festgehaltenen Hinweise auf 

zahlreiche Diskrepanzen im Verhalten der Beschwerdeführerin stimmen damit ebenfalls 

überein. Was Dr. B.___ gegen das psychiatrische Teilgutachten von PD Dr. F.___ 

vorgebracht hat, überzeugt dagegen nicht. Angesichts der langjährigen 

Behandlungsdauer und des damit verbundenen therapeutischen Auftrags von Dr. B.___ 

besteht nämlich der objektive Anschein einer Befangenheit von Dr. B.___. Die 

Tatsache, dass Dr. B.___ dann nach einer (angeblichen) Sichtung der gesamten Akten 

einschliesslich des Observationsmaterials – ohne eine überzeugende Begründung – 

eine Aggravation oder eine Simulation „ganz klar“ als ausgeschlossen erachtet hat, 

deutet auf eine effektive Befangenheit von Dr. B.___ hin. Wie PD Dr. F.___ überzeugend 

dargelegt hat, enthalten die Stellungnahmen von Dr. B.___ schliesslich auch keine 

Hinweise auf objektive klinische Befunde, die die von Dr. B.___ diagnostizierten 

(schweren) psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen respektive die von Dr. B.___ 

attestierte Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Die abweichenden Angaben von Dr. 

B.___ erwecken deshalb keinen Zweifel an der Richtigkeit des psychiatrischen 

Teilgutachtens des Neurologicum Zürichsee.

Bleibt die Frage zu beantworten, ob gestützt auf das Gutachten des Neurologicum 

Zürichsee und damit in Abweichung vom Gutachten des ZMB auch für die Zeit im Jahr 

2013 (respektive sechs Monate nach der Neuanmeldung im Februar 2012) von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen werden 

kann. Der Sachverständige PD Dr. F.___ hat dazu in seinem Teilgutachten festgehalten, 

dass seine Einschätzung in Übereinstimmung mit den beiden Gutachten der MEDAS 

Bern aus den Jahren 2006 und 2008 stehe; die Einschätzung des ZMB könne er 

dagegen „jedenfalls zum gegenwärtigen Untersuchungszeitpunkt“ nicht 

nachvollziehen. Selbst wenn diese Aussage so interpretiert werden könnte, dass PD 

Dr. F.___ seine eigene Beurteilung aus dem Jahr 2016 nicht nur für das Jahr 2016, 

sondern auch – retrospektiv – für das Jahr 2013 als überzeugender als jene des ZMB 

qualifiziert hat, würde das nicht automatisch bedeuten, dass nicht auf das Gutachten 

des ZMB abzustellen wäre. Eine solche Aussage von PD Dr. F.___ könnte nur ein Indiz 

dafür sein, dass das Gutachten des ZMB möglicherweise keine besonders starke 

Aussagekraft aufweisen würde. Bei der Würdigung des (ausschlaggebenden) 

psychiatrischen Teilgutachtens des ZMB fällt auf, dass der psychiatrische 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/18

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Sachverständige mehrfach auf einen initial erweckten Eindruck einer 

Symptomverdeutlichung hingewiesen hat: „Die Versicherte berichtet initial mit leiser 

Stimme, antwortet sehr unspezifisch kurz, sodass sie aufgefordert werden muss, lauter 

und etwas ausführlicher zu sprechen“ (IV-act. 177–53); „initial deutlicher Eindruck einer 

Symptomverdeutlichung“ (IV-act. 177–53); „initial leicht theatralisch“ (IV-act. 177–54); 

„sicherlich ist die Leistungsmotivation bei dieser Versicherten erheblich 

herabgesetzt“ (IV-act. 177–56); „eine Symptomverdeutlichung musste dann – bei 

allerdings Persistieren auffälliger Dyskinesien im Kinnbereich/Unterkieferbereich – nicht 

mehr konstatiert werden“ (IV-act. 177–56). Im Verlauf der psychiatrischen Exploration 

muss der Sachverständige offenbar zur Auffassung gelangt sein, dass dieser erste 

Eindruck getäuscht habe, denn er hat letztlich – in expliziter Abweichung von den 

Hinweisen auf eine mögliche Simulation oder Aggravation in den beiden Vorgutachten 

der MEDAS Bern – das Vorliegen einer Aggravation oder einer Simulation verneint. 

Diese Beurteilung hat er unter anderem auch massgeblich auf das Ergebnis eines Tests 

(„Beck Depressions-Inventar“) gestützt, das auf eine schwere depressive Störung 

hingedeutet hat (vgl. IV-act. 177–56). Der Sachverständige PD Dr. F.___ hat in seinem 

späteren Gutachten aber überzeugend aufgezeigt, dass die Ergebnisse der 

standardisierten Tests vorliegend ein verfälschendes Bild zeigten, weshalb nicht 

massgeblich darauf abgestellt werden dürfe. Gesamthaft erwecken die Ausführungen 

des psychiatrischen Sachverständigen des ZMB den Verdacht, dass dieser sich über 

den wahren Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin hat täuschen lassen. Die 

Ergebnisse der nur wenige Monate später durchgeführten Observation und die 

Würdigung dieser Observationsergebnisse durch die RAD-Ärztin Dr. D.___ und durch 

den Sachverständigen PD Dr. F.___ bestärken diesen Verdacht, sodass das Gutachten 

des ZMB retrospektiv betrachtet nicht zu überzeugen, das heisst nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen vermag, 

dass die Beschwerdeführerin damals an einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung 

gelitten hätte. Auch die übrigen Akten können den Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Beschwerdeführerin in jener Zeit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen. Von weiteren Abklärungen sind in 

antizipierender Beweiswürdigung keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu erwarten. 

Folglich liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des Arbeitsfähigkeitsgrades der 

Beschwerdeführerin in der Zeit zwischen der Neuanmeldung zum Leistungsbezug im 

Februar 2012 und der Observation im Jahr 2014 vor. Für die Vergangenheit ist also 

kein höherer Arbeitsunfähigkeitsgrad nachgewiesen. Das muss sich in einer 

(lückenfüllenden) analogen Anwendung des Art. 8 ZGB zulasten der 

Beschwerdeführerin auswirken. Für die Vergangenheit lässt sich die Arbeitsfähigkeit 

deshalb nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/18

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4.  

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihr 

geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende 

Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese

Kosten sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren der Beschwerdeführerin um die Zusprache einer Parteientschädigung 

wird abgewiesen.

Wahrscheinlichkeit festlegen. Für die Zeit ab der Begutachtung durch das 

Neurologicum Zürichsee respektive ab der ersten Observation ist von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Die 

Beschwerdeführerin hätte folglich weiterhin einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit 

nachgehen können, was bedeutet, dass sie auch weiterhin den statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne hätte erzielen können.

Der Betrag des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens entspricht 

damit dem Betrag des Valideneinkommens, weshalb sich anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs ein Invaliditätsgrad von null Prozent ergibt. Da erst ab einem 

Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Rentenanspruch besteht, erweist sich die 

angefochtene Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der 

Beschwerdeführerin abgewiesen hat, als rechtmässig.

3.5. 

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2020
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Neuanmeldung. Rentenanspruch. Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens. Observation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2020, IV 2018/74).

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