# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bfed8c53-3eef-5dd3-9b7f-526dd9a1f075
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.02.2014 SU130060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU130060_2014-02-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: SU130060-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Hürlimann 

Winterhalter 

 

Urteil vom 21. Februar 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

 

betreffend 

Tätlichkeit etc. 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung,  
vom 22. Januar 2013 (GC120333) 

-   2   - 

Strafbefehl: 

Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 8. März 2012 ist diesem Urteil 

beigeheftet (Urk. 2). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 34 S. 18 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Einsprecher ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB  

sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV. 

2. Der Einsprecher ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Überschreitens 

der gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im Sinne von  

Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 41 BSV, Art. 53 Abs. 1 BSV und 

Art. 8 Abs. 2 der interkantonalen Vereinbarung über die Schifffahrt auf dem 

Zürichsee und dem Walensee vom 4. Oktober 1979 freigesprochen. 

3. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von 500.–. 

4. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.  

5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Auslagen 

bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls 

Nr. 2012-010-944 vom 8. März 2012 in der Höhe von Fr. 523.– und die 

nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Stadtrichter-

amts Zürich in der Höhe von Fr. 1'210.– werden dem Einsprecher auferlegt. 

7. (Mitteilung) 

8. (Rechtsmittel)" 

-   3   - 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 6) 

a) Des Beschuldigten  

 (Urk.  35 S. 2 und 9) 

 - Aufhebung des vorinstanzlichen Schuldspruchs sowie der Bestrafung 

unter Kostenfolgen zulasten der Staatskasse. 

 - Ausrichten einer Parteientschädigung von Fr. 2'500.--. 

b) Des Stadtrichteramtes Zürich 

 (Urk.  44) 

 Es liegen keine Anträge vor. 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang  

1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am Abend des 3. Juli 
2010 im Laufe einer kurzen Auseinandersetzung mit dem Geschädigten B._____ 

im Hafen Zürich … tätlich gegen diesen geworden zu sein. In der Folge sei der 

Beschuldigte mit seinem Motorboot mit übersetzter Geschwindigkeit und unvor-

sichtig losgerast (Urk. 2). 

2. Mit Strafbefehl Nr. 2012-010-944 vom 8. März 2012 bestrafte das Stadtrichter-
amt Zürich den Beschuldigten mit einer Busse von Fr. 500.-- und auferlegte ihm 

die Gebühren (Urk. 2). Dagegen erhob der Beschuldigte Einsprache (Urk. 4/1). 

3. Am 22. Januar 2013 sprach die Vorinstanz den Beschuldigten der Tätlichkeit im 
Sinne von Art. 126 StGB sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV schuldig 

und bestätigte die Busse von Fr. 500.--, unter Auferlegung der Verfahrenskosten 

-   4   - 

(Urk. 34). Gegen dieses Urteil erklärte der Beschuldigte fristgerecht Berufung 

(Urk. 35), nachdem er bereits zuvor innert Frist Berufung angemeldet hatte 

(Urk. 28).  

4. Mit Präsidialverfügung vom 24. September 2013 wurde dem Stadtrichteramt 
Zürich Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären (Urk. 38). Das Stadt-

richteramt Zürich liess sich innert Frist nicht vernehmen. Mit Beschluss vom 

14. November 2013 (berichtigte Fassung des Beschlusses vom 30. Oktober 

2013) ordnete die zuständige I. Strafkammer des Berufungsgerichts die schriftli-

che Durchführung des vorliegenden Verfahrens an und setzte dem Beschuldigten 

gleichzeitig Frist an, um abschliessend Berufungsanträge zu stellen und zu  

begründen (Urk. 42). Am 2. Dezember 2013 reichte der Beschuldigte seine  

Berufungsbegründung ein (Urk. 46). Eine Stellungnahme des Stadtrichteramtes 

Zürich ging am 18. November 2013 ein (Urk. 44). Mit Präsidialverfügung vom 

4. Dezember 2013 wurde dem Stadtrichteramt Frist zur Berufungsantwort sowie 

der Vorinstanz zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 49). Das Stadt-

richteramt Zürich als Berufungsbeklagte reichte keine weitere Stellungnahme ein 

und die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung (Urk. 51). 

II. Prozessuales 

1. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung den Schuldspruch wegen Tätlichkeit 
sowie Verletzung der Verkehrsregeln (Disp. Ziffer 1), die Strafe (Disp. Ziffern 3 

und 4) sowie das Kostendispositiv des vorinstanzlichen Entscheids an (Disp.  

Ziffern 5 und 6). Einzig nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen ist 

daher der Freispruch gemäss Dispositiv Ziffer 2 (vgl. Urk. 34 S. 18 f.; Urk. 35 

S. 2). Dass das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang bereits in Rechtskraft  

erwachsen ist, ist vorab festzustellen und auf den Freispruch ist hernach nicht 

mehr einzugehen.  

2. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile  
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abge-

schlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den 

-   5   - 

vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- 

und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich 

Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt 

Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein.  

2.1. Was den Sachverhalt anbelangt, so überprüft das Berufungsgericht nur, ob 
eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz 

gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung, 

wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen 

der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- sowie 

Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere 

Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von 

Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. 

Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als 

willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid, StPO -  

Praxiskommentar, Zürich 2009, Art. 398 N 12 f.; Eugster in Basler Kommentar, 

StPO, Basel 2011, Art. 398 N 3). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn 

der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen  

Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung 

ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht 

(vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist 

daher noch nicht willkürlich, auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorder-

richters allenfalls anders entschieden hätte. 

2.2. Zum anderen wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen durch die 
Vorinstanz hin überprüft; insofern liegt keine Einschränkung der Über-

prüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu prüfen 

und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessuale (vgl. Hug in 

Zürcher Kommentar, StPO, Zürich 2010, Art. 398 N 23). 

2.3. Zu erwähnen ist schliesslich, dass neue Behauptungen und Beweise im  
Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier – 

ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens 

bildeten (Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO). 

-   6   - 

3. Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die von der Beschuldigten vorge-
brachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 

StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis umfass-

ten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist somit 

festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition 

Fehler aufweist.  

4. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende  
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Urteil des Bundes-

gerichts 6B_170/2011 vom 10. November 2011 E. 1.2.). Die Berufungsinstanz 

kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Der Beschuldigte rügt in seiner Berufungsbegründung (Urk. 35), dass die  
Vorinstanz die Aussagen und Beweise willkürlich gewürdigt habe. Es werde aus-

geschlossen, dass der Beschuldigte den Geschädigten nicht habe erreichen  

können, um eine Tätlichkeit zu verüben. Dies werde aus einer Handskizze des 

Zeugen C._____ geschlossen. Dieser Zeuge habe aber selbst gesagt, dass er 

nicht alles mitbekommen habe. Ausserdem würden die Aussagen des Zeugen, 

der ein Freund des Geschädigten sei, ungefiltert übernommen. Die Möglichkeit, 

dass sich der Geschädigte für diesen Abend eine Eingreiftruppe zusammenge-

stellt habe, werde ausgeschlossen. Die Bootsvermietung sei jedoch zum Zeit-

punkt des Vorfalls bereits geschlossen gewesen. Die Angestellten seien also nicht 

mehr Arbeitende gewesen, sondern Beschützer des Geschädigten. Die Gehilfen 

hätten den Beschuldigten noch bevor eine Tätlichkeit überhaupt möglich gewesen 

sei bereits niedergerungen. Der Geschädigte habe gewusst, dass eine Privatver-

haftung nur in Ausnahmefällen zulässig sei und er habe daher im Nachhinein die 

Tätlichkeit konstruiert, um die Verhaftung zu rechtfertigen. Der Zeuge D._____ 

spreche sodann nie von vollendeten Faustschlägen. Seine Aussage sei die einzi-

ge, die detailliert schildere, was damals passiert sei. Die Aussagen des Zeugen 

-   7   - 

C._____ würden sodann Diskrepanzen aufweisen, so spreche er später von 

Faustschlägen, welche er bei der polizeilichen Einvernahme noch nicht erwähnt 

habe. Zur richtigen Würdigung der Aussagen hätte ebenfalls gehört, die Lichtver-

hältnisse zum Zeitpunkt des Vorfalls zu berücksichtigen. Es sei bereits dunkel 

gewesen, das einzige Licht sei von der Strassenbeleuchtung des … [Ufergegend] 

gekommen. Am nächsten beim Vorfall seien die Begleiter des Beschuldigten ge-

standen. Trotzdem würden nun die Aussagen der Frau des Beschuldigten von 

vornherein als falsch oder unvollständig gewertet. Die Vorinstanz kreiere aus den 

Aussagen der Zeugin grundlos eine Erinnerungslücke. Auch bei den Aussagen 

des Zeugen E._____ würden Gründe gesucht, an der Vollständigkeit der Aussa-

gen zu zweifeln. Auch die Zeugenaussage von F._____ werde als unwahr klas-

siert. Abenteuerlich sei sodann die Würdigung der Aussagen des Beschuldigten. 

Die Vorinstanz ziehe gar nicht in Erwägung, dass eventuell kein Faustschlag er-

folgt sei. Die Schürfwunde beim Geschädigten beweise keinen Faustschlag. Die 

Zeugenaussagen seien von der Vorinstanz äusserst tendenziös und immer zu-

gunsten des Geschädigten interpretiert worden.  

Zur Verletzung der Verkehrsregeln führte der Beschuldigte aus, bis auf den  

Beschuldigten, den Geschädigten und zwei Zeugen sei niemand im Besitze eines 

gültigen Schiffsführerausweises. Es wären folglich lediglich diese vier Personen 

berufen gewesen, über eine allfällige Verletzung von Verkehrsregeln auf dem 

Wasser auszusagen. Anderen Personen sei nicht zuzutrauen, zu sagen, ob ein 

Manöver auf dem Wasser nun gefährlich sei und so die Sorgfaltspflicht des Boots-

führers verletzt worden sei oder nicht, da sie dies nicht beurteilen könnten. Dass 

zwei Passagiere am Steg zurück gelassen worden seien, beweise nur, dass der 

Beschuldigte unvermittelt aufgebrochen sei, mehr nicht. Beim Tau, das gerissen 

sei, habe es sich um ein dünnes Tau gehandelt, welches nicht fachmännisch  

belegt worden sei. Der Beschuldigte habe nicht wissen können, dass ein Tau  

belegt worden sei. Weiter führte der Beschuldigte aus, es sei versäumt worden, 

eine Reparaturrechnung als entlastendes Beweismittel den Akten beizulegen. Aus  

dieser Rechnung gehe hervor, dass zum Tatzeitpunkt nur ein Motor funktions-

tüchtig gewesen sei. Das Schiff habe mit dem verbliebenen Motor bewegt werden 

-   8   - 

müssen, was für einen Schifffahrtslaien den Eindruck erweckt haben möge, der 

Schiffsführer sei mit hohem Tempo davon gefahren (Urk. 46).  

2. Tätlichkeit 

2.1. Die Vorinstanz hat im Rahmen der Sachverhaltserstellung vorab Ausführun-
gen zur Glaubwürdigkeit der befragten Zeugen gemacht (Urk. 34 S. 5 f.). Sie  

führte richtig aus, dass sowohl die Aussagen der dem Geschädigten wie auch der 

dem Beschuldigten nahe stehenden Zeugen mit einer gewissen Zurückhaltung zu 

würdigen seien. Schliesslich hat sie auch zutreffend erkannt, dass die Glaub-

haftigkeit der konkreten Aussagen wichtiger ist, als die allgemeine Glaubwürdig-

keit der Zeugen. Zu den theoretischen Grundlagen zur Aussagewürdigung kann 

sodann vollumfänglich auf die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen 

werden (Urk. 34 S. 6 f.).  

2.2. Die Vorinstanz erkannte sodann zu Recht, dass der Beschuldigte nicht  
bereits von den Mitarbeitern des Geschädigten abgefangen worden sei, bevor er 

überhaupt den Geschädigten hätte berühren können (Urk. 34 S. 9 f.). Dabei stützt 

sich die Vorinstanz entgegen den Ausführungen des Beschuldigten in seiner  

Berufungsbegründung nicht nur auf eine Skizze des Zeugen C._____ ab, sondern 

auch auf die Aussagen des Beschuldigten selbst. Der Beschuldigte führte in der 

polizeilichen Einvernahme am 5. Juli 2010 aus, als er auf der Bootsvermietung 

gestanden sei, habe der Geschädigte "chömed jetzt" gerufen. Sofort seien drei bis 

vier Personen gekommen und einer habe ihn in den Schwitzkasten genommen, 

die anderen hätten ihn festgehalten (Urk. 1/1/3 S. 1). Wenn die Vorinstanz nun 

aus dieser Aussage sowie aus der Skizze des Zeugen C._____ schliesst, dass 

die Mitarbeiter des Geschädigten weiter vom Beschuldigten weg gestanden seien 

als der Geschädigte selbst, so ist dies nicht zu beanstanden.  

2.3. Sodann widersprechen auch die Ausführungen der Zeugen G._____, 
C._____ und D._____ der Darstellung des Beschuldigten, er sei überwältigt wor-

den, bevor er den Geschädigten erreicht habe. Die Vorinstanz hat die Aussagen 

der Zeugen korrekt widergegeben (Urk. 34 S. 11 ff.). Alle drei Zeugen sagten je-

weils aus, sie hätten erst eingegriffen, als sie gesehen hätten, dass der Geschä-

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digte in ein Handgemenge verstrickt gewesen sei. Es besteht kein Anlass, an den 

Aussagen der Zeugen zu zweifeln. Ihre Aussagen enthalten keine groben Wider-

sprüche oder Übertreibungen. Die Situation wird von den Zeugen anschaulich und 

nachvollziehbar dargestellt. Es kann festgehalten werden, dass die Zeugen 

glaubhaft ausgesagt haben und dass auf ihre Aussagen abgestellt werden kann.  

2.4. Im Gegensatz dazu erscheinen die Aussagen des Beschuldigten wenig  
plausibel. Er solle sogleich von der "Eingreiftruppe" des Geschädigten überwältigt 

worden sein, habe sich losreissen und ins Wasser springen können und sei davon 

gefahren (Urk. 1/1/3 S. 1 f.; 1/1/11 S. 3). Damit wird mit der Vorinstanz (Urk. 34 

S. 10) tatsächlich nicht erklärt, wie es in dieser sehr kurzen Zeit möglich gewesen 

sein soll, dass jemand das Schiff des Beschuldigten festgebunden haben soll. 

Sodann findet die Theorie des Beschuldigten, die Angestellten des Geschädigten 

seien im Tatzeitpunkt nur noch anwesend gewesen, um den Geschädigten zu  

beschützen, in den Akten keine Stütze. Dass die Bootsvermietung schon  

geschlossen gewesen sei, schliesst keineswegs aus, dass die Angestellten des 

Geschädigten noch gearbeitet haben. Auch die Ausführungen des Beschuldigten 

in seiner Berufungserklärung, wonach der Geschädigte und seine Angestellten 

ein Interesse gehabt hätten, die Tätlichkeit zu erfinden, um die zuvor erfolgte  

"Privatverhaftung" zu rechtfertigen, überzeugen nicht. 

2.5. Nicht zu beanstanden ist auch die Würdigung der Zeugenaussagen der  
Bekannten des Beschuldigten durch die Vorinstanz (Urk. 34 S. 13 ff.). Wenn die 

Vorinstanz feststellt, dass die Ehefrau des Beschuldigten in ihrer Aussage vom 

19. Juli 2010 innehielt, als es um den Vorwurf der Tätlichkeit ging, kann ihr nicht 

widersprochen werden. Es fällt in der Tat auf, dass die Zeugin grundsätzlich  

relativ detailliert aussagt, wo es aber um den Vorwurf der Tätlichkeit geht, keine 

genauen Angaben machen kann (Urk. 1/1/9 S. 1). Dabei sei sie gemäss Angaben 

des Beschuldigten unmittelbar beim Geschehen gewesen (vgl. Urk. 35 S. 5), hätte 

folglich alles genau mitbekommen müssen. Auch die Tatsache, dass der Stadt-

richter in seiner Eingabe im Berufungsverfahren nun die Ansicht vertritt, die  

Zeugin H._____ habe "sachlich, vernünftig und glaubhaft" ausgesagt, vermag die  

Lücke in den Aussagen der Zeugin nicht zu schliessen (Urk. 44). Vielmehr fällt 

-   10   - 

sogar auf, dass die Zeugin H._____ als einzige auch die Annahme stützte, bei 

den Angestellten des Geschädigten habe es sich um "Bodyguards" gehandelt, 

welche vom Geschädigten instruiert worden seien, gegen allfällige Randalierer 

vorzugehen (Urk. 15 S. 2). Dass diesbezüglich zwischen dem Beschuldigten und 

der Zeugin H._____ Absprachen getroffen wurden, kann zumindest nicht ausge-

schlossen werden. Damit sind die Aussagen der Zeugin mit grösster Zurückhal-

tung zu würdigen. Schliesslich hat die Vorinstanz auch die Aussagen der Zeugen  

E._____ und F._____ gewürdigt und den Schluss gezogen, dass diese keine ver-

nünftigen Zweifel begründen würden, dass der Beschuldigte den Geschädigten 

erreichte bzw. diesem gegenüber trat und erst in der Folge einer kurzen Ausei-

nandersetzung mit dem Geschädigten die Gehilfen hinzu kamen (Urk. 34 S. 14 f.). 

Diese Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend. Es ist einzig noch deutlich anzu-

merken, dass man sich aufgrund der Einvernahme des Zeugen E._____ vom 

2. Oktober 2012 (Urk. 13 S. 2) des Eindrucks nicht erwehren kann, dass der  

Zeuge die Situation zu wenig ernst nahm ("Dann Halleluja, dann haben Sie relativ 

viel studiert."). Daher zweifelte die Vorinstanz völlig zu Recht am Wahrheitsgehalt 

seiner Aussagen (Urk. 34 S. 14). 

2.6. Dem Beschuldigten kann sodann zugestimmt werden, dass die Schürfwunde 
des Geschädigten allein keinen Faustschlag beweist. Aufgrund der Aussagen  

aller Beteiligten besteht aber letztlich kein Zweifel daran, dass sich der Sach-

verhalt so abgespielt hatte, wie im Strafbefehl des Stadtrichteramts Zürich um-

schrieben, wobei einschränkend anzufügen ist, dass nur von einem Faustschlag 

auszugehen ist. 

2.7. Die rechtliche Würdigung dieses Sachverhalts durch die Vorinstanz ist zu-
treffend (Urk. 34 S. 17). Es konnte insbesondere erstellt werden, dass es mindes-

tens zu einem Faustschlag des Beschuldigten gegen den Geschädigten gekom-

men ist. Dieser kann klar als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB qualifiziert 

werden, bewirkte er doch keine Schädigung an Körper oder Gesundheit des  

Geschädigten. Ob der Beschuldigte im Rahmen des Handgemenges zwischen 

den Parteien weiter versucht hatte, den Geschädigten mit der Faust zu treffen, 

kann offen bleiben, da der Versuch einer Tätlichkeit ohnehin strafrechtlich nicht 

-   11   - 

relevant ist (Art. 126 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 103 StGB und Art. 22 Abs. 1 StGB). 

Weiter bestehen entgegen den Ausführungen des Stadtrichters (Urk. 44) keine 

Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei der Tätlichkeit durch den Beschuldigten um 

eine Retorsion im Sinne von Art. 177 Abs. 3 StGB gehandelt hat. Gemäss den 

glaubhaften Aussagen des Geschädigten habe man sich vor der physischen Aus-

einandersetzung gegenseitig als "Dubel" bzw. "Arsch" beschimpft (Urk. 7 S. 2). 

Damit wären die Beschimpfungen gegenseitig abgegolten und es besteht kein 

Raum mehr dafür, in der späteren Tätlichkeit eine Retorsion für die zuvor erfolgte 

Beschimpfung zu sehen.  

3. Verletzung der Verkehrsregeln 

3.1. Die Vorinstanz erachtete es als erwiesen, dass der Einsprecher sehr unge-
stüm, das heisst mit weit übersetztem Schub vom Steg weggefahren sei. Zum  

einen sei das Tau gerissen, mit dem das Boot belegt gewesen sei, zum anderen 

habe der Einsprecher in der Aufregung offenbar seine beiden Mitpassagiere  

F._____ und E._____ vergessen, welche immer noch auf dem Steg gestanden 

seien. Das Verhalten des Beschuldigten passe auch stimmig zur aggressiven  

Situation und Dynamik des Geschehens (Urk. 34 S. 16).  

3.2. Dieser Würdigung der Vorinstanz ist nichts entgegen zu setzen, vor allem, 
wenn man sich die Zeugenaussagen von C._____ und D._____ nochmals in Er-

innerung ruft. So führte der Zeuge C._____ von sich aus in der Einvernahme vom 

2. Oktober 2012 (Urk. 10 S. 4) aus: "Ich möchte noch erwähnen, was nachher 

passiert ist, als Herr [H._____] auf das Boot kletterte, das angebunden war. Herr 

H._____ gab dann Vollgas – ich weiss nicht, ob der Motor die ganze Zeit lief. Von 

der Kante des Flosses bis zum Seebad … sind es 10-15 m, wo es gerangelt voll 

war auf dem Floss, wegen dem Zürifest. Nach wenigen Metern riss das Seil, als 

er parallel zu unserem Floss losfuhr, Richtung Floss Bad …. Er schaffte knapp die 

Rechtskurve. Meiner Meinung nach hat er die Leute auf dem Floss stark 

 gefährdet. Es hätte durch den Bootsmotor evtl. ein Gemetzel gegeben. Auf jeden 

Fall ist er beinahe mit dem Floss kollidiert. Wichtig ist, dass er wesentlich  

schneller gefahren ist, als man darf." Diese Aussage des Zeugen C._____ ist als 

glaubhaft zu bezeichnen. Der Zeuge erzählte in freier Rede von sich aus, was er 

-   12   - 

beobachtet hatte. Die Aussage ist voller Details, anschaulich widergegeben und 

nachvollziehbar. Ausserdem ist kein Grund ersichtlich, weshalb der Zeuge den 

Beschuldigten zu Unrecht belasten sollte, zumal es bei diesem Vorfall sicher nicht 

mehr darum gegangen sein könnte, zugunsten seines Vorgesetzten – dem  

Geschädigten – auszusagen. Ausserdem wird die Aussage von C._____ durch 

die Aussage des Zeugen D._____ bestätigt. Dieser führte auf Frage aus, er erin-

nere sich, dass der Beschuldigte beinahe in das Floss der Badi … gefahren sei 

(Urk. 12 S. 2). Es muss somit als erstellt gelten, das der Beschuldigte nach  

dem Abfahren bei der Bootsvermietung beinahe mit dem Floss der Badi …  

kollidierte. Ob der Beschuldigte tatsächlich mit Vollgas davonfuhr, kann grund-

sätzlich offenbleiben.  

3.3. Auch die diversen Einwände des Beschuldigten ändern nichts an dieser  
Einschätzung. Zum einen ist es keinesfalls so, dass nur, wer im Besitze eines  

Motorbootführerscheins ist, beurteilen könnte, ob ein Manöver sorgfaltspflicht-

widrig gewesen sei. Hier ist zu bemerken, dass durch die Zeugenaussagen und 

die übrigen Beweismittel vorab der Sachverhalt zu erstellen ist, und hernach ist zu 

überprüfen, ob das Verhalten des Beschuldigten eine Sorgfaltspflichtverletzung im 

Sinne des Binnenschifffahrtsgesetzes darstellt. Dies geschieht im Rahmen der 

rechtlichen Würdigung durch die Anklagebehörde bzw. das zuständige Gericht. 

Wenn der Beschuldigte auch in seiner Berufungsbegründung wieder anführt, er 

habe infolge des Defekts eines der beiden Motoren den verbleibenden Motor 

"energisch betätigen" müssen (Urk. 35 S. 8), ist dies betreffend den noch zu  

beurteilenden Tatvorwurf der Verkehrsregelverletzung unbehelflich. Diesbezüglich 

ist aufgrund der entsprechenden, überzeugenden Zeugenaussagen rechts-

genügend erstellt, dass das Boot des Beschuldigten als Folge seiner aggressiven, 

unbeherrschten und unvorsichtigen Fahrweise beinahe mit dem Steg der Bade-

anstalt … kollidierte, wodurch die sich darauf befindlichen Gäste der Badeanstalt 

gefährdet wurden. Dadurch hat der Beschuldigte fraglos eine Sorgfaltspflichtver-

letzung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV begangen. 

Wenn der Beschuldigte die gegen ihn aussagenden Augenzeugen wie auch die 

den vorliegenden Fall beurteilenden Behörden als inkompetent abqualifiziert, da 

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diese nicht über den Schiffsführerausweis verfügten, ist er schliesslich immerhin 

als obiter dictum darauf hinzuweisen, dass er grundlegende Regeln der See-

mannschaft sträflich verletzt hat: So ist es für jeden Schiffsführer, welcher von 

Bord seines Fahrzeugs geht, selbstverständlich, dass er es umgehend belegt  

oder durch seine Crew belegen lässt, damit es nicht abtreibt. Darum hat sich der 

Beschuldigte nicht gekümmert, als er auf den Steg der Bootsvermietung stürmte. 

Ebenso selbstverständlich hat ein Schiffsführer, welcher mit seinem Fahrzeug  

ablegen will, dafür zu sorgen, dass dieses auch klar zum Ablegen ist, also keiner-

lei Hindernisse (und dazu gehört auch eine inzwischen belegte Bugleine) das  

Ablegen behindern. Mit seinem unüberlegten und unbeherrschten Ablegen und 

dem daraus resultierenden Reissen der Leine hat er mehrere Personen konkret 

gefährdet, was sich in der Verletzung der Passagierin I._____ – glücklicherweise 

nur als Bagatelle – auch manifestierte (Urk. 1 S. 10). – Auch – dieses Verhalten 

war in keiner Weise seemännisch und eigentlich verantwortungslos. 

3.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass auch der Schuldspruch 
wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG i.V.m. 

Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV zu bestätigen ist. 

IV. Strafzumessung 

1. Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 500.-- ist aufgrund der 
finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten (vgl. Urk. 15/3 und 15/5) als eher tief 

zu bezeichnen. Einer Erhöhung der Busse steht aber das Verschlechterungsver-

bot im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO entgegen, weshalb die Busse von Fr. 500.-

- zu bestätigen ist.  

2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe im Falle 
der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse. 

-   14   - 

V. Kosten 

1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 5 und 6) zu 
bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Da der Beschuldigte im Berufungsverfahren 

vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzu-

erlegen und es ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 428 Abs. 1 

StPO). 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.-- zu veranschlagen. 

 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-

lung, vom 22. Januar 2013, wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"1. […] 

2. Der Einsprecher ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Überschreitens der  

gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG 

in Verbindung mit Art. 41 BSV, Art. 53 Abs. 1 BSV und Art. 8 Abs. 2 der interkantona-

len Vereinbarung über die Schifffahrt auf dem Zürichsee und dem Walensee vom  

4. Oktober 1979 freigesprochen. 

3.-8. […]" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

-   15   - 

Es wird erkannt: 
 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB  

sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV. 

2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft.  

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten 
− das Stadtrichteramt Zürich 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an die Vorinstanz. 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

-   16   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 21. Februar 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 

	Urteil vom 21. Februar 2014
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 34 S. 18 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Einsprecher ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB  sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV.
	2. Der Einsprecher ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Überschreitens der gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im Sinne von  Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 41 BSV, Art. 53 Abs. 1 BSV und Art. 8 Abs. 2 der interkantonale...
	3. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von 500.–.
	4. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls Nr. 2012-010-944 vom 8. März 2012 in der Höhe von Fr. 523.– und die nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Stadtrichter-amts Zürich in der Höhe von Fr. 1'210....
	7. (Mitteilung)
	8. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 6)
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am Abend des 3. Juli 2010 im Laufe einer kurzen Auseinandersetzung mit dem Geschädigten B._____ im Hafen Zürich … tätlich gegen diesen geworden zu sein. In der Folge sei der Beschuldigte mit seine...
	2. Mit Strafbefehl Nr. 2012-010-944 vom 8. März 2012 bestrafte das Stadtrichteramt Zürich den Beschuldigten mit einer Busse von Fr. 500.-- und auferlegte ihm die Gebühren (Urk. 2). Dagegen erhob der Beschuldigte Einsprache (Urk. 4/1).
	3. Am 22. Januar 2013 sprach die Vorinstanz den Beschuldigten der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV schuldig und bestätigt...
	4. Mit Präsidialverfügung vom 24. September 2013 wurde dem Stadtrichteramt Zürich Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären (Urk. 38). Das Stadtrichteramt Zürich liess sich innert Frist nicht vernehmen. Mit Beschluss vom 14. November 2013 (ber...
	II.  Prozessuales
	1. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung den Schuldspruch wegen Tätlichkeit sowie Verletzung der Verkehrsregeln (Disp. Ziffer 1), die Strafe (Disp. Ziffern 3 und 4) sowie das Kostendispositiv des vorinstanzlichen Entscheids an (Disp.  Ziffern 5 u...
	2. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile  erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanzlichen Entscheid...
	2.1. Was den Sachverhalt anbelangt, so überprüft das Berufungsgericht nur, ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung, wie nament...
	2.2. Zum anderen wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen durch die Vorinstanz hin überprüft; insofern liegt keine Einschränkung der Überprüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu prüfen und zwar nicht nur ma...
	2.3. Zu erwähnen ist schliesslich, dass neue Behauptungen und Beweise im  Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier – ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens bildeten (Art. 398 Abs...
	3. Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die von der Beschuldigten vorgebrachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis umfassten Umfang kann au...
	4. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende  Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_17...
	III.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1. Der Beschuldigte rügt in seiner Berufungsbegründung (Urk. 35), dass die  Vorinstanz die Aussagen und Beweise willkürlich gewürdigt habe. Es werde ausgeschlossen, dass der Beschuldigte den Geschädigten nicht habe erreichen  können, um eine Tätlichke...
	Zur Verletzung der Verkehrsregeln führte der Beschuldigte aus, bis auf den  Beschuldigten, den Geschädigten und zwei Zeugen sei niemand im Besitze eines gültigen Schiffsführerausweises. Es wären folglich lediglich diese vier Personen berufen gewesen, ...
	2. Tätlichkeit
	2.1. Die Vorinstanz hat im Rahmen der Sachverhaltserstellung vorab Ausführungen zur Glaubwürdigkeit der befragten Zeugen gemacht (Urk. 34 S. 5 f.). Sie  führte richtig aus, dass sowohl die Aussagen der dem Geschädigten wie auch der dem Beschuldigten n...
	2.2. Die Vorinstanz erkannte sodann zu Recht, dass der Beschuldigte nicht  bereits von den Mitarbeitern des Geschädigten abgefangen worden sei, bevor er überhaupt den Geschädigten hätte berühren können (Urk. 34 S. 9 f.). Dabei stützt sich die Vorinsta...
	2.3. Sodann widersprechen auch die Ausführungen der Zeugen G._____, C._____ und D._____ der Darstellung des Beschuldigten, er sei überwältigt worden, bevor er den Geschädigten erreicht habe. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Zeugen korrekt widergege...
	2.4. Im Gegensatz dazu erscheinen die Aussagen des Beschuldigten wenig  plausibel. Er solle sogleich von der "Eingreiftruppe" des Geschädigten überwältigt worden sein, habe sich losreissen und ins Wasser springen können und sei davon gefahren (Urk. 1/...
	2.5. Nicht zu beanstanden ist auch die Würdigung der Zeugenaussagen der  Bekannten des Beschuldigten durch die Vorinstanz (Urk. 34 S. 13 ff.). Wenn die Vorinstanz feststellt, dass die Ehefrau des Beschuldigten in ihrer Aussage vom 19. Juli 2010 innehi...
	2.6. Dem Beschuldigten kann sodann zugestimmt werden, dass die Schürfwunde des Geschädigten allein keinen Faustschlag beweist. Aufgrund der Aussagen  aller Beteiligten besteht aber letztlich kein Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt so abgespielt...
	2.7. Die rechtliche Würdigung dieses Sachverhalts durch die Vorinstanz ist zutreffend (Urk. 34 S. 17). Es konnte insbesondere erstellt werden, dass es mindestens zu einem Faustschlag des Beschuldigten gegen den Geschädigten gekommen ist. Dieser kann ...
	3. Verletzung der Verkehrsregeln
	3.1. Die Vorinstanz erachtete es als erwiesen, dass der Einsprecher sehr ungestüm, das heisst mit weit übersetztem Schub vom Steg weggefahren sei. Zum  einen sei das Tau gerissen, mit dem das Boot belegt gewesen sei, zum anderen habe der Einsprecher i...
	3.2. Dieser Würdigung der Vorinstanz ist nichts entgegen zu setzen, vor allem, wenn man sich die Zeugenaussagen von C._____ und D._____ nochmals in Erinnerung ruft. So führte der Zeuge C._____ von sich aus in der Einvernahme vom 2. Oktober 2012 (Urk. ...
	3.3. Auch die diversen Einwände des Beschuldigten ändern nichts an dieser  Einschätzung. Zum einen ist es keinesfalls so, dass nur, wer im Besitze eines  Motorbootführerscheins ist, beurteilen könnte, ob ein Manöver sorgfaltspflichtwidrig gewesen sei...
	Wenn der Beschuldigte die gegen ihn aussagenden Augenzeugen wie auch die den vorliegenden Fall beurteilenden Behörden als inkompetent abqualifiziert, da diese nicht über den Schiffsführerausweis verfügten, ist er schliesslich immerhin als obiter dictu...
	3.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass auch der Schuldspruch wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG i.V.m. Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV zu bestätigen ist.
	IV.  Strafzumessung
	1. Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 500.-- ist aufgrund der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten (vgl. Urk. 15/3 und 15/5) als eher tief zu bezeichnen. Einer Erhöhung der Busse steht aber das Verschlechterungsverbot im Sinn...
	2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse.
	V.  Kosten
	1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 5 und 6) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Da der Beschuldigte im Berufungsverfahren vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen und es is...
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.-- zu veranschlagen.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 22. Januar 2013, wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. […]
	2. Der Einsprecher ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Überschreitens der  gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 41 BSV, Art. 53 Abs. 1 BSV und Art. 8 Abs. 2 der interkantonale...
	3.-8. […]"
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB  sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV.
	2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft.  Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Beschuldigten
	 das Stadtrichteramt Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.