# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e17cdff2-48c1-56da-bece-11c6bc31d0ab
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-14
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 14.12.2017 VG.2017.00089 (VG.2017.602)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2017-00089_2017-12-14.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 14. Dezember 2017

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2017.00089

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführer

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Unia Arbeitslosenkasse

    	
    Beschwerdegegnerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Einstellung in der Anspruchsberechtigung

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I. 

  
	
  1. 

  
	
  1.1 A.______ war durch den Kanton Glarus als
  Kantonspolizist angestellt. Am 29. August 2016 kündigte er das
  Arbeitsverhältnis auf Ende Februar 2017. Am 27. Februar 2017 meldete er
  sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Glarus an. Gleichentags
  beantragte er Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. März 2017. Am 1. April
  2017 trat er eine neue Stelle bei der B.______-Versicherungsgesellschaft in
  […] an.

  
	
   

  
	
  1.2 Die Unia Arbeitslosenkasse stellte A.______ am 21.
  März 2017 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 32 Tage in der
  Anspruchsberechtigung ein. Dagegen erhob A.______ am 12. April 2017
  vorsorglich Einsprache, welche er am 17. Mai 2017 begründete. Die Unia
  Arbeitslosenkasse hiess die Einsprache am 7. September 2017 teilweise
  gut, indem sie die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 20
  Tage reduzierte.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Dagegen erhob A.______ am 2. Oktober 2017 Beschwerde
  beim Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung des
  Einspracheentscheids. Es sei von einer Einstellung in der
  Anspruchsberechtigung abzusehen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
  zu Lasten der Unia Arbeitslosenkasse.

  
	
   

  
	
  2.2 Die Unia Arbeitslosenkasse beantragte am 18. Oktober
  2017 die Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
  Lasten von A.______.

  
	
   

  
	
  2.3 A.______ reichte am 23. Oktober 2017 unaufgefordert
  eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort der Unia Arbeitslosenkasse ein.
  Letztere verzichtete am 31. Oktober 2017 auf eine weitere Stellungnahme.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
  obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom
  25. Juni 1982 (AVIG) i.V.m. Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
  den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
  (ATSG) ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons für die Behandlung
  einer Beschwerde zuständig, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde
  führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Demgemäss wäre
  das Versicherungsgericht des Kantons […] zuständig, da der Beschwerdeführer
  im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung in […] wohnte. Indessen kann der
  Bundesrat gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG die örtliche Zuständigkeit in
  Abweichung von Art. 58 Abs. 1 und 2 ATSG regeln. Von dieser Kompetenz hat er
  Gebrauch gemacht. Nach Art. 128 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische
  Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. Oktober
  1983 (AVIV) richtet sich die Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts
  für die Beurteilung von Beschwerden gegen Kassenverfügungen sinngemäss nach
  Art. 119 AVIV. Diese Bestimmung wiederum hält in Abs. 1 lit. a fest, dass
  sich die örtliche Zuständigkeit der kantonalen Amtsstelle für die Arbeitslosenentschädigung
  nach dem Ort richtet, wo der Versicherte die Kontrollpflicht erfüllt. Massgebend
  ist dabei der Zeitpunkt der Verfügung (Art. 119 Abs. 2 AVIV). Demzufolge
  richtet sich auch die örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts
  in Streitigkeiten über die Arbeitslosenentschädigung nach dem Ort, an welchem
  der Versicherte beim Erlass der streitigen Verfügung die Kontrollpflicht
  erfüllt (BGer-Urteil C 245/03 vom 15. April 2004 E. 1).

  
	
   

  
	
  Dies war vorliegend im
  Kanton Glarus, weshalb das hiesige Verwaltungsgericht (vgl. Art. 12
  Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die obligatorische
  Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984
  [EG AVIG]) zur Behandlung der Beschwerde zuständig ist. Da auch die
  übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
  einzutreten.

  
	
   

  
	
  1.2 Der Sachverhalt ergibt sich rechtsgenüglich aus den
  Akten, weshalb auf die beantragte Befragung der Leiterin der kantonalen
  Anlauf- und Meldestelle sowie der ehemaligen Vorgesetzten des
  Beschwerdeführers verzichtet werden kann.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend,
  er sei während seines Arbeitsverhältnisses Mobbing ausgesetzt gewesen. Seine
  Vorgesetzten hätten enormen Druck auf ihn ausgeübt. Ihm sei grundlos
  Fehlverhalten vorgeworfen worden. Unter diesen Umständen sei es für ihn nicht
  mehr zumutbar gewesen, das Arbeitsverhältnis fortzuführen. 

  
	
   

  
	
  2.2 Die Beschwerdegegnerin vertritt die Auffassung, ein
  schlechtes Arbeitsklima oder Spannungen zwischen der versicherten Person und
  Arbeitskollegen oder Vorgesetzten würden die Fortsetzung des
  Arbeitsverhältnisses noch nicht unzumutbar machen. Erst bei einem im
  ausgeprägten Masse belasteten Betriebs- und Arbeitsklima könne aus medizinischen
  Gründen ein sofortiges Ausscheiden aus dem Betrieb angezeigt sein. Dafür
  bestünden jedoch vorliegend keine Anhaltspunkte. Dem belasteten Arbeitsklima
  sei schliesslich durch eine angemessene Reduktion der Einstelltage genügend
  Rechnung getragen worden.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Die obligatorische Arbeitslosenversicherung will den
  versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle wegen
  Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a AVIG). Gemäss der im
  gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht muss der
  Versicherte alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern
  der Arbeitslosigkeit zu verhindern (Art. 17 Abs. 1 AVIG). Ist er durch
  eigenes Verschulden arbeitslos geworden, ist er in der Anspruchsberechtigung
  einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG). Zweck der Einstellung als
  versicherungsrechtliche Sanktion ist die angemessene Mitbeteiligung des
  Versicherten am Schaden, den er durch sein pflichtwidriges Verhalten der
  Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 122
  V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis).

  
	
   

  
	
  3.2 Ein Selbstverschulden des Versicherten liegt vor,
  wenn oder soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht
  objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen
  Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung die
  Haftung nicht übernimmt (BGer-Urteil 8C_751/2015 vom 9. Februar 2016 E. 5,
  8C_165/2015 vom 20. Mai 2015 E. 4; Thomas Nussbaumer, in Ulrich Meyer
  [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Bd. XIV,
  3. A., Basel 2016, N. Rz. 835). Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn
  der Versicherte das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass
  ihm eine andere Stelle zugesichert war (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV).

  
	
   

  
	
  3.3 Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe gemäss
  Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV findet das sozialversicherungsrechtliche
  Schadenminderungsprinzip seine Grenze im Zumutbarkeitsgedanken. Die Unzumutbarkeit
  des Verbleibens an der bisherigen Arbeitsstelle ist dabei im Lichte von Art.
  20 lit. c des am 17. Oktober 1991 für die Schweiz in Kraft getretenen
  Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförderung
  und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 auszulegen. Demnach
  ist eine versicherte Person nur dann zu sanktionieren, wenn sie eine Arbeitsstelle
  freiwillig ohne triftige Gründe aufgibt (BGE 124 V 234 E. 4b/aa).

  
	
   

  
	
  3.4 Gemäss Art. 16 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich jede
  Arbeit zumutbar, es sei denn es ist einer der in Abs. 2 dieser Bestimmung
  abschliessend aufgelisteten Ausnahmetatbestände erfüllt. Die Zumutbarkeit zum
  Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz ist dabei strenger zu beurteilen als
  die Zumutbarkeit zur Annahme einer neuen Stelle. Ein schlechtes Arbeitsklima
  oder Spannungen zwischen der versicherten Person und Arbeitskollegen oder Vorgesetzten
  begründen jedenfalls noch keine Unzumutbarkeit. Sodann muss eine Unzumutbarkeit
  aus gesundheitlichen Gründen durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder
  allenfalls andere geeignete Beweismittel) belegt sein, wobei sich die
  Arbeitslosenkasse nicht mit blossen Behauptungen begnügen darf (BGE 124 V 234
  E. 4b/bb).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Der Beschwerdeführer begründet die Unzumutbarkeit
  zum Verbleiben an seiner Arbeitsstelle damit, dass er Mobbing ausgesetzt
  gewesen sei. Die Vorfälle, welche zu seinem Mobbingvorwurf führten, listete
  er zuhanden der kantonalen Anlauf- und Meldestelle am 19. Januar 2016
  detailliert auf.

  
	
   

  
	
  Als Ausgangspunkt seines
  Mobbingverdachts sah er die zweite Mitarbeitendenbeurteilung vom 29.
  September 2015. In dieser wurde er durchgängig mit der Note C bewertet (gut;
  erfüllte die Anforderungen; die Ziele wurden erreicht). Der Beschwerdeführer
  akzeptierte diese Beurteilung nicht, da er sich gemäss seiner Sichtweise
  deutlich besser sah (zwischen sehr gut und vorzüglich). Gemäss seiner
  Darlegung wurden trotz eines Gesprächs mit dem Personalamt keine Massnahmen
  eingeleitet.

  
	
   

  
	
  In der Folge wurde ihm durch
  die Vorgesetzen vorgeworfen, dass er anlässlich einer Verkehrskontrolle
  dienstleistungsorientierter hätte auftreten können. Sein Verhalten wurde
  durch den Polizeikommandanten anscheinend als schlechten Service bezeichnet.
  Diese Auffassung teilte der Beschwerdeführer nicht. 

  
	
   

  
	
  Sodann führte der
  Beschwerdeführer aus, dass ihn der Polizeikommandant mindestens dreimal
  zickig genannt habe, dass ihm durch den Polizeikommandanten Uneinsichtigkeit
  vorgeworfen worden sei und dass er durch den Polizeikommandanten mehrmals mit
  dem Finger gestupst worden sei. Dies führte zu seiner Haltung, dass er
  künftig nicht mehr für die Kantonspolizei arbeiten möchte.

  
	
   

  
	
  Schliesslich kam es auch
  zu Auseinandersetzungen hinsichtlich seines Zwischenzeugnisses und auf Wunsch
  des Beschwerdeführers zu einem Gespräch mit dem zuständigen Regierungsrat.

  
	
   

  
	
  4.2 Der Beschwerdeführer sieht den Beginn seines
  Mobbingverdachts in einer Mitarbeitendenbeurteilung, in welcher sein
  Verhalten und seine Leistung als "gut" anstatt wie von ihm erwartet
  als "sehr gut" oder gar "vorzüglich" beurteilt wurden.
  Bei seiner Argumentation verkennt er indessen, dass Abweichungen in der
  Bewertung zwischen der beurteilenden und der beurteilten Person in der Natur
  der Sache liegen. Sodann beruht sein Mobbingvorwurf im Wesentlichen auf einem
  Vorfall, bei welchem ihm ein Fehlverhalten vorgeworfen wurde. Selbst wenn man
  seine Auffassung teilen sollte, dass er anlässlich der Kontrolle nicht
  vorausschauender hätte handeln müssen, führt die Beurteilung des Vorgehens des
  Beschwerdeführers als verbesserungsfähig, nicht dazu, dass das Verbleiben am
  Arbeitsplatz nicht mehr zumutbar gewesen wäre. Vielmehr darf und muss von
  einem Arbeitnehmer gefordert werden, dass er in einem Einzelfall eine ihm
  unrichtig erscheinende Beurteilung durch den Vorgesetzten akzeptiert. Daran
  ändert auch nichts, dass er offenbar als uneinsichtig oder zickig betitelt
  wurde und durch den Polizeikommandanten mehrmals gestupst wurde, musste ihm
  doch bewusst sein, dass bei der Polizei mitunter etwas rauere Umgangstöne und
  -formen vorkommen können als in anderen beruflichen Bereichen. Ferner gehören
  auch Differenzen über Arbeitszeugnisse zum beruflichen Alltag, weshalb sich
  aus den vom Beschwerdeführer beanstandeten Zwischenzeugnissen nicht auf eine
  Unzumutbarkeit zum Verbleib am Arbeitsplatz ableiten lässt. Schliesslich
  bringt der Beschwerdeführer weder vor noch ist anderweitig ersichtlich, dass
  die Situation am Arbeitsplatz nachteilige Folgen für seine psychische Gesundheit
  zeitigte.

  
	
   

  
	
  4.3 Zusammenfassend ergibt sich folgendes Bild: Der
  Beschwerdeführer erlebte sein Arbeitsverhältnis zunehmend als konfliktbeladen
  und belastend. Dies ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass seine
  Vorgesetzten sein Verhalten und seine Leistung als weniger gut einschätzten
  als er selbst. Sodann bereiteten die hierarchischen Strukturen und die
  Umgangsformen im Polizeikorps dem Beschwerdeführer offensichtlich Mühe. Letztlich
  wusste der Beschwerdeführer bereits am 19. Januar 2016 – also noch vor
  Erstellung der beanstandeten Zwischenzeugnisse –, dass er sein
  Arbeitsverhältnis nicht mehr fortsetzen möchte, weshalb er dieses auf den
  frühestmöglichen Zeitpunkt kündigte. 

  
	
   

  
	
  Selbst wenn man
  vollumfänglich auf die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers
  abstellt, kann von Mobbing nicht die Rede sein, versteht man darunter gemäss
  Duden doch ein ständiges Schikanieren von Arbeitskollegen mit der Absicht,
  sie von ihrem Arbeitsplatz zu vertreiben, was der Beschwerdeführer
  offensichtlich nicht erlitten hat. Daran ändert auch nichts, dass er sich an
  die kantonale Anlauf- und Meldestelle wandte. Würdigt man die gesamten
  Umstände und berücksichtigt man, dass medizinische Gründe, die gegen den
  Verbleib am Arbeitsplatz sprechen, weder geltend gemacht wurden noch
  anderweitig ersichtlich sind, lässt sich einzig der Schluss ziehen, dass es
  für den Beschwerdeführer nicht unzumutbar war, am Arbeitsplatz zu verbleiben,
  bis er eine neue Stelle gefunden hat. Dies gilt umso mehr als bei der
  Beurteilung ein strenger Massstab anzulegen ist.

  
	
   

  
	
  Demgemäss hat die
  Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a
  AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV zu gelten, weshalb der Beschwerdeführer
  zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Zu prüfen bleibt, ob die
  von der Beschwerdegegnerin verfügte Einstelldauer von 20 Tagen
  angemessen ist.

  
	
   

  
	
  5.1 Die Dauer der Einstellung in der
  Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30
  Abs. 3 AVIG) und beträgt je nach Einstellgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16
  bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden
  (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Arbeitslosenkasse
  nach pflichtgemässem Ermessen, in welches das Gericht nur zurückhaltend eingreift.
  

  
	
   

  
	
  5.2 Grundsätzlich liegt ein schweres Verschulden vor,
  wenn eine versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare
  Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat (Art.
  30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV). Dies entbindet die
  Beschwerdegegnerin aber nicht von einer Prüfung des Einzelfalls. So ist bei
  der Bemessung der Einstelldauer bei einem Einstellgrund von Art. 30 Abs. 1
  lit. a AVIG nicht zwingend ein schweres Verschulden zugrunde zu legen. Für eine
  Unterschreitung des für schweres Verschulden vorgesehenen Sanktionsrahmens
  werden aber besondere Umstände verlangt (BGE 130 V 125 E. 3.2). Solche können
  sich auf die subjektive Situation der betroffenen Person (beispielweise
  gesundheitliche Probleme, familiäre Situation oder Religionszugehörigkeit)
  oder auf eine objektive Gegebenheit (etwa Befristung einer Arbeitsstelle)
  beziehen. Liegt ein solcher Grund vor, ist Art. 45 Abs. 3 AVIV nicht
  anwendbar und die Einstelldauer bemisst sich nach der allgemeinen Regel des
  Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG (Nussbaumer, Rz. 864).

  
	
   

  
	
  5.3 Vorliegend trug die Beschwerdegegnerin in ihrem
  Einspracheentscheid dem Umstand Rechnung, dass belastende Verhältnisse am
  Arbeitsplatz vorlagen, und reduzierte die Einstelldauer von 32 Tagen auf 20
  Tage. Die Annahme eines lediglich mittelschweren Verschuldens und die
  Festsetzung der Einstelldauer im unteren Bereich des für mittleres
  Verschulden geltenden Rahmens, sind nicht zu beanstanden und erscheinen unter
  Berücksichtigung aller Umstände des vorliegenden Einzelfalls als eher
  wohlwollend.

  
	
   

  
	
  Demgemäss ist die
  Beschwerde abzuweisen.

  
	
   

  
	
  III. 

  
	
  Die Gerichtskosten sind
  von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen. Da lediglich die obsiegende
  Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat (Art. 1
  Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG), ist eine Parteientschädigung weder
  dem unterliegenden Beschwerdeführer noch der Beschwerdegegnerin zuzusprechen.

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die Beschwerde wird abgewiesen.

    
	
    2.

    	
    Die Gerichtskosten werden auf die Staatskasse
    genommen.

    
	
    3.

    	
    Es werden keine Parteientschädigungen
    zugesprochen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]