# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b93a411-dcce-5f81-9521-cd940734f61d
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 1982-08-16
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Jugendgerichtskammer 16.08.1982 ZZ.1982.15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_003_ZZ-1982-15_1982-08-16.html

## Full Text

SOG 1982 Nr. 15

 

 

Art. 30 Abs. 1 ZGB. Religionswechsel als wichtiger
Grund für eine Namensänderung? Stellungnahme zum Gesuch eines zum Judentum
übergetretenen Bürges, es sei ihm neben seinem bisherigen Vornamen
"Urs" als zweiter Vorname "Uri" zu bewilligen.

 

 

Urs L. stellte beim kantonalen Justizdepartement das Gesuch,
es sei ihm als zweiter Vorname der hebräische Vorname "Uri" zu
bewilligen. Er begründete das Gesuch mit seinem Übertritt zum Judentum. Das
Departement wies das Gesuch ab und führte dazu u.a. an, der Übertritt zu einer
andern Religionsgemeinschaft bilde grundsätzlich keinen wichtigen
Namensänderungsgrund. Die Israelitische Kultusgemeinde Zürich habe dem
Departement auf Anfrage hin mitgeteilt, dass die Annahme eines jüdischen
Vornamens eine rein religiöse Angelegenheit sei, die in keiner Weise eine
Namensänderung im Sinne von Art. 30 ZGB zwingend verlange. Urs L. erhob gegen
den abschlägigen Entscheid Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das
Verwaltungsgericht hiess die Beschwerde gut, mit folgender Begründung:

 

Aus der einschlägigen Judikatur und Literatur (das Gericht
hat sie näher dargelegt und zitiert) ergibt sich, dass die Namensänderung eine
ausserordentliche Massnahme ist und dass nur sehr gewichtige persönliche
Umstände des Gesuchstellers zur Namensänderung führen können. Das gilt auch für
eine Änderung, die allein den Vornamen betrifft.

 

Im vorliegenden Fall wird nun aber nicht eine Veränderung
oder Ersetzung des bisherigen einzigen Vornamens "Urs" verlangt.
Verlangt wird lediglich ein neuer zweiter Vorname. Der bisherige einzige
Vorname würde damit zum ersten Vornamen. Der bisherige Name "L. Urs"
würde bleiben, und es würde lediglich "Uri" hinzugefügt. Dass der vom
Gesuchsteller gewünschte neue (und zweite) Vorname in den ersten beiden der 3
Buchstaben mit den ersten beiden der ebenfalls 3 Buchstaben des bisherigen
einzigen Vornamens übereinstimmt und sich somit an diesen anzugleichen scheint,
sei nur nebenbei erwähnt. Durch den für uns fremden Vornamen "Uri"
wird diese Angleichung aber wieder gestört. Indessen ist nicht zu verkennen,
dass die öffentlichen und sozialen Interessen an unveränderter
Individualisierung und Kennzeichnung des Gesuchstellers und Beschwerdeführers
wegen der unveränderten Beibehaltung des Familiennamens und des bisherigen einzigen
Vornamens als nunmehr erster Vorname weit weniger tangiert werden als bei
Ersetzung des bisherigen Vornamens durch einen andern Vornamen oder gar durch
Ersetzung bzw. Veränderung des bisherigen Familiennamens. In Verbindung mit dem
bisherigen Vornamen "Urs" können trotz der Fremdheit des Vornamens
"Uri" aufgrund der Register allein auch keine Zweifel am Geschlecht
des Namensträgers entstehen. Der für uns (wohl wegen der geringen Zahl der in
der Schweiz lebenden Juden) so fremde Name "Uri" kann kein Grund zur
Nichteintragung sein. Es stehen hier auch keine Interessen eines Kindes auf dem
Spiel, die von den Behörden zu wahren wären.

 

Der schon längst erwachsene Gesuchsteller und
Beschwerdeführer weiss zudem bereits aus eigener Erfahrung, dass sein Schritt
ihm bei den Mitmenschen nicht nur Vorteile bringen wird. Er nimmt das
offensichtlich in Kauf. Gegen seinen Willen muss ihn vor allfälligen Nachteilen
niemand schützen. Die öffentlichen Interessen, die hier zu wahren sind, sind
nach dem Gesagten eher gering. Welche Bedeutung kommt nun dem Gesuch um
Änderung des Vornamens von den persönlichen Umständen des Beschwerdeführers her
zu?

 

Der Beschwerdeführer, der von einem christlichen Bekenntnis
her zum Judentum übergetreten ist, macht keineswegs geltend, dass ihm die
Pflicht zur Beibehaltung des bisherigen Vornamens "Urs" irgendwelche
Schwierigkeiten bereiten würde. Er will diesen bisherigen Vornamen ja sogar als
ersten Vornamen beibehalten. Auch von der neuen Religionsgemeinschaft her ist
eine Namensänderung nicht erforderlich. Gemäss Erklärung der Israelitischen
Kultusgemeinde Zürich ist die im Zusammenhang mit dem Religionswechsel erfolgte
Annahme eines jüdischen Vornamens eine rein religiöse Angelegenheit, die in
keiner Weise eine Namensänderung im Sinne von Art. 30 ZGB zwingend verlangen
würde. Die meisten oder alle jüdischen Vornamen sind nicht registriert.

 

Den Beschwerdeführer würde die Nichtbewilligung des
jüdischen Vornamens "Uri" auch in keiner andern Weise irgendwie
belasten. Da die im öffentlichen Recht begründete Rechtspflicht, ausnahmslos
den in den Zivilstandsregistern festgehaltenen Namen zu führen, nur im Verkehr
mit den Behörden gilt und im privaten Bereich -- soweit die Gefahr der
Verwechslung (wie hier) ausgeschlossen ist und kein anderer Namensträger sich
deshalb in seinen Namensrechten beeinträchtigt fühlt -- Namensfreiheit besteht
(vgl. Mangold, Familiennamensänderung im Kanton Baselstadt, Diss. Basel 1981,
S. 17/18), kann er sich im privaten Bereich -- auch ohne Namensänderung -- "Uri"
nennen und rufen lassen, wie dies auch für die Wahl eines Pseudonyms, eines
Künstlernamens, des Klosternamens, selbst eines Taufnamens, der sich nicht mit
dem bürgerlichen Namen deckt, gilt (Tuor/Schnyder, Schweiz. Zivilgesetzbuch, 9.
A., S. 88/89). Die Weiterführung des Vornamens "Urs" als einziger
Vorname wäre demnach dem Gesuchsteller und Beschwerdeführer sehr wohl
zuzumuten.

 

Im angefochtenen Entscheid geht das Justiz-Departement davon
aus, dass im Übertritt zu einer andern Religionsgemeinschaft grundsätzlich kein
wichtiger Namensänderungsgrund angesehen werden könne. Ob das
Justiz-Departement damit auf eine eigene solothurnische Entscheidpraxis Bezug
nehmen oder (z.B. mangels solcher Gesuche im Kanton Solothurn) einfach zum
Ausdruck bringen will, dass dies ein allgemein anerkannter Gründsatz sei, geht
aus der angefochtenen Verfügung nicht hervor. Diese Frage kann indessen offen
bleiben. Es besteht kein Zweifel daran, dass in der Schweiz zumindest in den
Fällen, wo es um ein Namensänderungsgesuch im Zusammenhang mit dem Übertritt
von einer kristlicher Konfession zu einer andern bezw. zu einer sog. Sekte
geht, allgemein kein wichtiger Grund für eine Namensänderung -- und gehe es
auch nur um die Änderung des Vornamens -- angenommen wird (vgl. auch Werlen Bruno,
Das Schweizerische Vornamensrecht, Diss. Basel 1981, S. 74 unten, zumindest für
den Übertritt zu einer Sekte).

 

Bei Vornamensänderungsgesuchen im Zusammenhang mit einem
Religionswechsel dagegen besteht eine einheitliche schweizerische Praxis,
wonach Religionswechsel keinen wichtigen Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB
darstelle, offensichtlich nicht mehr. Es ist zumindest der Kanton Baselstadt,
welcher von diesem Grundsatz abgewichen ist. Der Regierungsrat des Kantons
Baselstadt hatte sich erstmals am 6. Februar 1968 mit der Frage zu befassen, ob
ein wichtiger Grund zur Namensänderung gegeben sei, wenn flankierend zum
Glaubenswechsel ein neuer Vorname zugelegt werde. Rosmarie N. trat (vermutlich
vom christlichen Glauben) zum mosaischen Glauben über und nannte sich Rachel.
Ihrem Wunsch, auch in den Schriften diesen Vornamen führen zu dürfen, wurde mit
dem Hinweis, die mit dem Glaubenswechsel im Zusammenhang stehende
Vornamensänderung verleihe ein schutzwürdiges Interesse, entsprochen (Werlen,
a.a.O. S. 74).Ebenso bewilligte der Regierungsrat des Kantons Baselstadt am 29.
August 1972 eine ähnliche Vornamensänderung. Robert Eduard und Julie G. waren
zusammen zum Islam übergetreten und hatten auf die jüdische bzw. buddhistische
Religionszugehörigkeit verzichtet. Dem islamischen Brauch entsprechend wählten
sie die muselmanischen Vornamen Rachiman und Mariamah. Ihr Gesuch um
Bewilligung der Änderung der Vornamen begründeten sie damit, dass die Annahme
dieser Namen nur sinnvoll sei, wenn diese auch durch die Behörden sanktioniert
würden. In seinem Entscheid erachtete der Regierungsrat als wichtigen Grund,
dass die beiden Ehegatten durch die gemeinsame religiöse Überzeugung zur
Namensadaption motiviert worden seien (Werlen, a.a.O. S. 75).Im Jahre vorher
(1971) allerdings hatte Peter A., welcher sich David D. nennen wollte, im
gleichen Kanton Baselstadt erfahren müssen, dass aus religiösen Gründen
grundsätzlich keine Namensänderungen bewilligt würden, worauf er sein Gesuch
zurückzog und auf einen Entscheid verzichtete (Werlen, a.a.O. S. 74/75).Werlen
scheint hier Widersprüche festzustellen, doch muss das nicht unbedingt so sein.
Aus Werlens Angaben selber muss man nämlich schliessen, dass der Gesuchsteller
Peter A. sich neu David D. nennen wollte, d.h. eine Änderung des Vor- und des
Familiennamens erwirken wollte, während die Bewilligungen aus den Jahren 1968
und 1972 nur die Änderung der Vornamen betraf. Im Kanton Baselstadt besteht
heute sogar eine während Jahren gefestigte Praxis, welche im Zusammenhang mit
einem Religionswechsel Vornamensänderungsgesuche als begründet erachtet und
diesen entspricht. Es werden dort immer wieder solche Gesuche gestellt und es
wird ihnen entsprochen, sobald die Bestätigung der neuen Religionsgemeinschaft
beigebracht wird (Tel. Auskunft von Frau Dr. Denise Mangold/Justiz-Direktion
Baselstadt).

 

An dieser sehr grosszügigen und entgegenkommenden Praxis im
Kanton Baselstadt kann nicht einfach vorbeigesehen werden. Einsichten in das
Problem zeigen sich eben dort, wo immer wieder solche Fälle zu entscheiden
sind, und nicht dort, wo das Problem sich höchst selten stellt. Das heisst
keineswegs, dass diese grosszügige Praxis des Kantons Baselstadt nun einfach
übernommen werden müsste. Zu diesem Entscheid fehlen die detaillierten Angaben.
Es führt aber dazu, die Möglichkeit der Änderung von Vornamen im Zusammenhang
mit einem Religionswechsel nicht mehr ohne weiteres von der Hand zu weisen.

 

Es muss also konkret geprüft werden, welches Gewicht den
persönlichen Umständen im konkreten Fall zuzumessen ist, und wie anderseits die
öffentlichen und sozialen Interessen an der unveränderten Beibehaltung des
einmal erworbenen und in die Register eingetragenen Vornamens zu gewichten
seien. Wenn diese letzteren eher gering zu bewerten sind, den ersteren aber grosses
Gewicht beizumessen ist, wird man ein Gesuch um Namensänderung nicht in jedem
Falle ablehnen dürfen. So bleibt die Vornamensänderung zwar weiterhin eine
ausserordentliche und somit eher seltene Massnahme, doch kann begründeten
Einzelfällen entsprochen werden.

 

Im vorliegenden Fall steht nach dem Gesagten fest, dass die
öffentlichen und sozialen Interessen an der unveränderten Beibehaltung des
bisherigen Vornamens des Gesuchstellers und Beschwerdeführers eher als gering
zu bewerten sind, weil es ja nur um die Bewilligung eines zweiten Vornamens
hinter dem bisher einzigen Vornamen, der unverändert bleibt, geht. Aus den
Eingaben des Beschwerdeführers ist zu schliessen, dass er sich durch die
Ablehnung seines Namensänderungsgesuches, welches nicht nur einer
"Laune" eines Bürgers entspreche, "recht eigentlich
gekränkt" fühlt. Er will damit zweifellos seine Enttäuschung darüber zum
Ausdruck bringen, dass man seinen Religionswechsel nicht als so wichtig
erachte, wie er ihn selber sieht, und dass ihm die mit der Annahme des
gewünschten zweiten Vornamens gänzliche Identifizierung mit dem Judentum nicht
zugestanden werden wolle. Es ist dem Beschwerdeführer ohne weiteres zu glauben,
dass er aus eigener Überzeugung und eigenem Entschluss dazu gekommen ist, Jude
zu werden. Es ist ihm auch zu glauben, dass er diesen Schritt nicht einfach auf
Wunsch oder Veranlassung seiner Ehefrau, einer im Staate Israel geborenen
Jüdin, getan hat. Es ist offenbar so, dass der Beschwerdeführer bei ersten
Besuchen in Israel von den kolonisatorischen und kulturellen Leistungen des
jungen Staates beeindruckt war, und dass er dessen Leistungen, aber auch die
Menschen, die diesen Staat gegründet haben und ihn prägen, bewundert hat.
Daraus wuchs sein Interesse an den Kräften, die hier wirksam sind, und es kam
zur Begegnung mit jüdischer Religion, Geschichte und Tradition. Er muss sich
dem Judentum immer mehr verbunden gefühlt haben und wollte, in einem langen
Arbeitseinsatz in Israel, seinen Beitrag leisten. Schliesslich muss es zum
Wunsch gekommen sein, dem Judentum ganz anzugehören. Es ist nicht daran zu
zweifeln, dass der Beschwerdeführer, der sich eingehend auf den Übertritt zum
Judentum vorbereitet hat, eine radikale innere Wandlung durchgemacht hat, die
für sein künftiges Leben von entscheidender, ja sogar von einschneidender
Bedeutung war. Mit diesem Religionswechsel, der für den Beschwerdeführer (und
wohl auch objektiv gesehen) weit über die Bedeutung eines Konfessionswechsels
innerhalb des Bereiches christlicher Kirchen und Gemeinschaften und wohl sogar
über die Bedeutung einer Konfessionslosigkeitserklärung hinausging, trat der
Beschwerdeführer aus innerer Überzeugung aus seiner bisherigen Verankerung in
der Gesellschaft heraus und in eine zahlenmässig sehr geringe und in grösster
Zerstreuung lebende religiöse Gemeinschaft hinein, die seit Jahrhunderten immer
wieder angefeindet, ja sogar verfolgt wurde. Er musste wissen, dass sein
Entscheid (auch ohne Namenswechsel) ihm in der Gesellschaft wohl mehr Nachteile
als Vorteile bringen werde. Trotzdem will er diesen Religionswechsel -- wohl um
sich selber und vor den Mitmenschen mit äusserster Konsequenz (wie das gerade
beim Glaubenswechsel etwa anzutreffen ist) ganz mit dem Judentum identifizieren
zu können -- nach aussen kundtun. Da dem Beschwerdeführer die jüdische
Abstammung abgeht, kann es nur der Name sein, der ihn als Juden kennzeichnet.
Dies ist wohl einer der tieferen Gründe, weshalb er -- obwohl ihm für den
religiösen Bereich ja der beim Übertritt verliehene inoffizielle Vorname genügen
würde -- mit seltener Hartnäckigkeit um die behördliche Namensänderung kämpft.

 

Im Verfahren vor Verwaltungsgericht wurde zudem bekannt,
dass die Ehefrau des Beschwerdeführers ebenfalls jüdischen Glaubens ist. Dass
der Beschwerdeführer seine Ehefrau gerade in jüdischen Kreisen gefunden hat,
ist nach dem Gesagten wohl kaum überraschend. Es handelt sich sogar um eine auf
dem Gebiete des Staates Israel geborene, von jüdischen Einwanderern aus dem
Iran und Jemen (wo sie und ihre Vorfahren sich in muslimischer Umgebung als
glaubensstarke Juden hatten behaupten müssen) abstammende Frau. Mit der
Namensänderung will er sich zweifellos auch öffentlich zu seiner Frau und
allfälligen aus dieser Ehe entspriessenden Kindern und deren jüdischer
Abstammung (diese wird nach jüdischem Recht ja durch die Mutter vermittelt)
bekennen. Überdies lebt seine Familie in einer ausgesprochen religiösen
Diasporasituation, in welcher der Bewahrung der Eigenart auch die Kennzeichnung
nach aussen nur dienlich sein kann.

 

Nach den persönlichen Umständen wiegen die Gründe für die
gewünschte Namensänderung für den Beschwerdeführer sehr schwer. Dies wurde wohl
erst im Verfahren vor Verwaltungsgericht so richtig klar. Mochte deshalb
aufgrund der Aktenlage, wie sie dem Justiz-Departement bei seinem Entscheid
vorgelegen hat, eine Abweisung des Namensänderungsgesuches noch im Rahmen des
Ermessens liegen, so könnte dies nach der heutigen Aktenlage nicht mehr gesagt
werden. Da die Vornamensänderung keinen wesentlichen öffentlichen Interessen
zuwiderläuft, ist sie zu bewilligen. Hier liegt ein Ausnahmefall vor, welcher
die Durchbrechung des Prinzips der Unveränderlichkeit des einmal erworbenen und
in den Zivilstandsregistern eingetragenen Namens erlaubt. Die Beschwerde ist
somit gutzuheissen. Dem Gesuchsteller und Beschwerdeführer ist die Führung
eines zweiten Vornamens "Uri" zu bewilligen.

 

Verwaltungsgericht, Urteil vom 16. August 1982