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**Case Identifier:** e174bb67-686e-5ee7-b56a-273b5e7c131b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.06.2017 IV 2014/266
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-266_2017-06-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/266

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 21.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 21.06.2017
Art. 6 IVG. Art. 28 IVG. Art. 36 IVG. Art. 39 IVG. Art. 43 ATSG. 
Versicherungsmässige Voraussetzungen. Rentenanspruch. 
Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 21. Juni 2017, IV 2014/266). Entscheid vom 21. Juni 2017 
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-
Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias 
Bolt Geschäftsnr. IV 2014/266 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und Beratung GmbH, 
Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau, gegen IV-Stelle des Kantons St. 
Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand 
Rente (versicherungsmässige Voraussetzungen) Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 21.06.2017

A.   

A.a  A.___ meldete sich im März 2012 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie sei am __. Februar 2008 in die 

Schweiz eingereist. In den Jahren 1972–1975 habe sie in ihrem Herkunftsland eine 

Ausbildung zur Verkäuferin absolviert. Im Jahr 1984 habe sie einen dreimonatigen 

Diplomlehrgang zur Betriebsleiterin abgeschlossen. In der Schweiz habe sie als Köchin 

und als Serviceangestellte gearbeitet. Seit dem 1. August 2010 sei sie arbeitslos. Ein 

Auszug aus dem individuellen Beitragskonto der Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (sog. IK-Auszug) vom 8. März 2011 wies nur zwei 

Buchungen aus: Für die Monate Mai bis und mit September 2008 waren Beiträge auf 

einem Einkommen von 18'892 Franken und für die Monate Februar bis und mit 

Dezember 2009 solche auf einem Einkommen von 17'600 Franken bezahlt worden (IV-

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act. 5). Ein zweiter IK-Auszug vom 28. März 2012 wies noch eine dritte Buchung für die 

Zeit von Januar bis und mit April 2010 aus; das beitragspflichtige Einkommen hatte 

1'691 Franken betragen (IV-act. 7).

A.b  Der Hausarzt Dr. med. B.___ gab am 30. März 2012 telefonisch an (IV-act. 13–1 f.), 

die Versicherte leide an einer chronischen Lumbalgie, an Hüftbeschwerden links und an 

einem Impingement der rechten Schulter. Diese Beschwerden bestünden schon seit 

längerem. Die Versicherte werde konservativ behandelt. Ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis 

sei nie ausgestellt worden. Am 15. April 2012 überwies Dr. B.___ die Versicherte für 

eine rheumatologische Untersuchung an das Kantonsspital St. Gallen (IV-act. 13–3). In 

seinem Überweisungsschreiben führte er aus, diese sei immer wieder im Spital C.___ 

untersucht worden. Dazwischen sei sie auch immer wieder in die Heimat 

zurückgekehrt. Der aktuelle Zustand sei sehr schlecht. Die Versicherte sei praktisch 

invalid. Am 3. April 2012 hatte Dr. med. D.___ vom Departement Anästhesie – 

Schmerztherapie des Spitals C.___ berichtet (IV-act. 13–6), angesichts der äusserst 

komplexen, multiloculären Schmerzproblematik und der jeweils nur vorübergehenden 

Besserung auf diverse Infiltrationen sei er der Ansicht, dass weitere 

Behandlungsversuche nicht sinnvoll seien. Am 29. Februar 2012 hatte der Orthopäde 

Dr. med. E.___ vom Spital C.___ berichtet (IV-act. 11–1 f.), die Versicherte leide an 

einem Hip-Spine-Syndrom links und an einer reaktiven Depression. Die Klinik für 

Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 28. Juni 2012 (IV-act. 21), 

die Versicherte leide möglicherweise an einer beginnenden Kollagenose, an einer 

Polyarthrose, an bewegungsabhängigen Schulterschmerzen rechts, an chronischen 

Hüftschmerzen links, an degenerativen Wirbelsäulenveränderungen, an einer 

Hypovitaminose D3, an einer skelettszintigraphisch nachgewiesenen unklaren 

Knochenstoffwechselerhöhung im linken Occiput sowie an einer Adipositas Grad II. Bei 

der Erhebung der Sozialanamnese habe die Versicherte angegeben, sie lebe seit zwölf 

Jahren in der Schweiz.

A.c  In einem Assessmentgespräch mit einem Eingliederungsverantwortlichen der IV-

Stelle gab die Versicherte am 16. August 2012 an (IV-act. 28), sie sei schon vor dem 

Jahr 2008 als Touristin in der Schweiz gewesen und damals jeweils als 

Schwarzarbeiterin beschäftigt worden. Dies habe zu einer Ausweisung und zu einer 

Einreisesperre geführt. Im Jahr 2008 habe sie dann wieder offiziell einreisen und hier 

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arbeiten dürfen. Am 30. August 2012 werde sie nochmals im Kantonsspital St. Gallen 

untersucht. Wahrscheinlich werde dann eine Operation empfohlen. Am 30. Oktober 

2012 gab die Versicherte an, sie werde nicht operiert, doch sei eine Rehabilitation „im 

Wallis“ (gemeint wohl: Klink Valens) geplant. Der Eingliederungsverantwortliche 

notierte, angesichts des instabilen Gesundheitszustandes könnten aktuell keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden. Am 30. März 2012 und 

am 18. Juli 2012 hatte Dr. med. F.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD) angegeben, seines Erachtens spreche nichts gegen eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten für körperlich leichte, die Gelenke nicht wesentlich 

belastende und wirbelsäulenadaptierte, wechselbelastende Tätigkeiten (IV-act. 31).

A.d  Am 17. Januar 2013 teilte Dr. E.___ der IV-Stelle mit, dass er keine Angaben zum 

aktuellen Gesundheitszustand der Versicherten machen könne, da er sie am 28. Juni 

2012 zum letzten Mal gesehen habe (IV-act. 32). Die Klinik für Rheumatologie des 

Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 21. Februar 2013, durch eine 

Gewichtsabnahme und eine Ernährungsumstellung könnte eine Besserung der 

Beschwerden erzielt werden (IV-act. 36–7). Am 24. Februar 2013 gab Dr. B.___ an, die 

Versicherte werde am 1. März 2013 wieder beginnen, in der Küche und in der 

Reinigung zu arbeiten (IV-act. 36–1 ff.). Am 29. Mai 2013 berichtete das 

Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 41), die Versicherte leide an 

einem chronifizierten Schmerzsyndrom. Die grenzwertigen rheumatologischen Befunde 

hätten an sich noch genauer abgeklärt werden müssen. Zudem hätte eine 

psychologische Untersuchung durchgeführt werden müssen. Die Versicherte sei aber 

weder zur einen noch zur andern Untersuchung erschienen. Am 9. Juli 2013 teilte die 

Versicherte mit, die Arbeitsstelle sei ihr nach drei Monaten gekündigt worden (IV-act. 

44). Am 22. August 2013 berichtete die Psychologin Dr. rer. nat. G.___ vom 

Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 49–1 f.), die Versicherte leide an 

einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt. Am 3. Oktober 

2013 berichtete die Klinik für Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 50), 

die Tätigkeit als Köchin und Küchenhilfe sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Für 

leichte Tätigkeiten, die überwiegend sitzend und gelegentlich stehend und gehend 

verrichtet werden könnten, bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Der RAD-

Arzt Dr. F.___ teilte diese Auffassung (IV-act. 54).

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A.e  Mit einem Vorbescheid vom 6. Januar 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

(IV-act. 57), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe. Zur Begründung 

führte sie aus, in der Schweiz wohnhafte Angehörige der Slowakischen Republik hätten 

nur einen Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente, wenn sie beim Eintritt des 

Versicherungsfalls während mindestens drei vollen Jahren Beiträge in einem 

Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in der Schweiz geleistet hätten, wobei die 

Beitragsdauer in der Schweiz mindestens ein Jahr betragen müsse, oder wenn der 

Ehegatte in der Schweiz während mindestens drei Jahren den doppelten 

Mindestbeitrag bezahlt habe oder wenn sie drei Jahre Erziehungs- oder 

Betreuungsgutschriften vorweisen könnten. Die Abklärungen hätten vorliegend 

ergeben, dass die Versicherte bereits mit ihrem Gesundheitsschaden in die Schweiz 

eingereist sei. Die versicherungsmässigen Voraussetzungen für eine Rente der 

Invalidenversicherung seien deshalb nicht erfüllt. Dagegen wandte die Versicherte am 

6. März 2014 ein (IV-act. 61), sie habe sich schon vor dem Jahr 2008 in der Schweiz 

aufgehalten, könne dies aber nicht beweisen. Ihr Gesundheitszustand sei sehr 

schlecht, weshalb sie auf eine Rente der Invalidenversicherung angewiesen sei. Mit 

einer Verfügung vom 3. April 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 

63).

B.   

B.a  Am 19. Mai 2014 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. April 2014 erheben 

(act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Zusprache mindestens einer halben Rente 

mit Wirkung ab dem 1. August 2012, eventualiter eine interdisziplinäre Begutachtung 

und subeventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Verfügung. Zur Begründung führte er aus, die Beschwerdeführerin habe sich schon vor 

Februar 2008 seit geraumer Zeit in der Schweiz aufgehalten und hier Schwarzarbeit 

verrichtet. Die damalige Arbeitgeberin sei sicherlich verpflichtet worden, die 

Sozialversicherungsbeiträge nachzubezahlen. Mittels weiterer Abklärungen könne die 

Versicherteneigenschaft der Beschwerdeführerin ab dem Jahr 2001 nachgewiesen 

werden. Vor dem Beginn jener Tätigkeit sei sie gesund gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin habe den medizinischen Sachverhalt ungenügend abgeklärt. 

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Schon im Sommer 2013 sei auf eine psychische Erkrankung hingewiesen worden. 

Aktuelle medizinische Berichte seien nicht eingeholt worden. Bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades müsse im Übrigen ein „Leidensabzug“ von mindestens 20 Prozent 

berücksichtigt werden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. Juni 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie aus, laut dem IK-Auszug habe die 

Beschwerdeführerin vor dem Jahr 2008 keine Beiträge bezahlt, weshalb sie nicht 

versichert gewesen sei. Selbst wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen aber 

erfüllt wären, bestünde kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, denn 

der Beschwerdeführerin seien leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar.

B.c  Am 1. Juli 2014 bewilligte die verfahrensleitende Richterin die unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 4).

B.d  Am 23. September 2014 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

B.e  Am 21. November 2014 liess die Beschwerdeführerin weitere Akten einreichen 

(act. G 11). Laut einem Strafbescheid vom 7. Juni 2005 hatte sie vom 9. Januar 2005 

bis zum 10. Mai 2005 ohne eine entsprechende Bewilligung in der Schweiz gewohnt 

und gearbeitet (act. G 11.1). Die Klinik Valens hatte am 25. September 2014 über eine 

stationäre Behandlung berichtet und bis zum 9. Oktober 2014 eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. G 11.2). Als Diagnosen hatten die Ärzte eine 

Polyarthrose, eine Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Anteilen, eine 

mittelgradige depressive Störung, wiederholt erhöhte Antiphospholipidantikörper, einen 

Vitamin D-Mangel sowie eine Adipositas Grad I angeführt. Am 23. Januar 2015 liess die 

Beschwerdeführerin einen Bericht des neuen Hausarztes Dr. med. I.___ einreichen, der 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte (act. G 14 und G 14.1). Am 19. 

Februar 2015 liess die Beschwerdeführerin weitere medizinische Berichte einreichen 

(act. G 16). Am 10. Februar 2015 hatte Dr. G.___ berichtet (act. G 16.1.1), die 

Beschwerdeführerin leide an einer depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

mittelgradigen Episode. Der Zustand habe sich im November wieder etwas stabilisiert. 

Zu Beginn des Jahres 2015 sei es dann aber zu einem Rückfall gekommen. Momentan 

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sei sie vollständig arbeitsunfähig. Die Klinik für Rheumatologie des Kantonsspitals St. 

Gallen hatte am 15. Januar 2015 berichtet, der Arbeitsfähigkeitsgrad betrage 

höchstens 20 Prozent (G 16.1.3).

B.f  Am 22. Februar 2017 forderte das Versicherungsgericht Dr. B.___ auf mitzuteilen 

(act. G 18), welche sicheren Angaben er zum Verlauf der Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in den Jahren 2008–2012 machen könne und an welchen Daten er 

in jenen Jahren von der Beschwerdeführerin konsultiert worden sei. Am 24. Februar 

2017 antwortete Dr. B.___ (act. G 19), die Beschwerdeführerin sei vom 18. August 2008 

bis zum 31. Oktober 2008 und vom 10. Mai 2010 bis zum 27. Oktober 2010 vollständig 

arbeitsunfähig gewesen. Sie habe ihn am 18. August 2008, am 22. August 2008, am 

28. August 2008, am 11. September 2008, am 13. September 2008, am 23. September 

2008, am 7. Oktober 2008 sowie am 18. November 2008 und am 5. Dezember 2008 

konsultiert. Die nächste Behandlung habe erst am 16. März 2010 stattgefunden. 

Danach habe die Beschwerdeführerin ihn am 10. und am 12. Mai 2010, am 29. Juni 

2010, am 29. Juli 2010, am 4. Oktober 2010, am 14. Dezember 2010, am 17. Januar 

2011, am 23. März 2011, am 23. Mai 2011, am 22. Juni 2011, am 29. August 2011, am 

3. November 2011, am 23. Februar 2012, am 3. April 2012, am 4. April 2012, am 13. 

April 2012, am 2. Juli 2012, am 3. August 2012, am 7. August 2012, am 20. September 

2012 sowie am 7. November 2012 konsultiert.

B.g  Am 27. Februar 2017 liess die Beschwerdeführerin zwei Berichte der Klinik für 

Pneumologie und Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen vom 11. März 2016 und 

vom 8. April 2016, laut denen sie an einem chronischen Husten unbekannter Genese, 

verdachtsweise an einer schlafassoziierten Atemstörung, an einer Polyarthrose sowie 

an wiederholt erhöhten Antiphospholipidantikörpern gelitten hatte (act. G 20.1 f.), sowie 

einen Bericht der Radiologie J.___ vom 28. Januar 2016, laut dem eine 

Computertomographie Zeichen einer leichtgradigen chronischen Bronchitis gezeigt 

hatte (act. G 20.3), einreichen. Am 3. April 2017 liess sie bezugnehmend auf die 

Ausführungen von Dr. B.___ vom 24. Februar 2017 geltend machen (act. G 24), diese 

belegten „eindeutig“, dass sie schon in den Jahren 2008–2012 arbeitsunfähig gewesen 

sei.

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B.h  Das Versicherungsgericht forderte in der Folge einen aktuellen Auszug aus dem 

individuellen AHV-Beitragskonto der Beschwerdeführerin an. Dieser wurde am 21. April 

2017 erstellt (act. G 21). Er wies nebst den bekannten Einträgen für die Jahre 2008–

2010 Nichterwerbstätigenbeiträge für die Jahre 2010–2016 aus. Zudem waren in den 

Jahren 2013 und 2015 Beiträge auf einem Erwerbseinkommen von 1'115 Franken 

beziehungsweise 4'651 Franken bezahlt worden.

B.i   Am 8. Juni 2017 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine 

aktualisierte Kostennote ein, laut der sich das Honorar einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer auf 4'911.15 Franken belief (act. G 31.1).

Erwägungen

1.   

1.1  Ausländische Staatsangehörige haben gemäss dem Art. 6 Abs. 2 IVG einen 

Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, solange sie ihren Wohnsitz und 

ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie beim Eintritt der 

Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich 

ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. Der Anspruch 

auf eine ordentliche Rente der Invalidenversicherung setzt gemäss dem Art. 36 Abs. 1 

IVG voraus, dass beim Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge 

geleistet worden sind. Die Invalidität gilt laut dem Art. 4 Abs. 2 IVG als eingetreten, 

sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung 

erforderliche Art und Schwere erreicht hat, was in Bezug auf einen Rentenanspruch der 

Fall ist, wenn die Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden kann, wenn während eines Jahres 

eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich mindestens 40 Prozent bestanden hat und 

wenn eine Invalidität von mindestens 40 Prozent vorliegt (Art. 28 Abs. 1 IVG; vgl. BGE 

119 V 98 E. 4a S. 102). Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat mit der H.___ am 7. 

Juni 1996 ein Abkommen über die soziale Sicherheit abgeschlossen (SR 

0.831.109.690.1), dessen Bestimmungen den Art. 6 und 36 IVG vorgehen. Laut dem 

Art. 6 dieses Abkommens gelangen jedoch grundsätzlich die Rechtsvorschriften des 

Vertragsstaates zur Anwendung, in dessen Staatsgebiet die Versicherungsleistungen 

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beantragende Person erwerbstätig ist, sofern nicht eine Ausnahme im Sinne der Art. 7–

10 des Abkommens vorliegt, was hier nicht der Fall ist. Hinsichtlich eines Anspruchs 

auf eine ausserordentliche Rente der Invalidenversicherung (vgl. Art. 39 Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 42 AHVG) sieht der Art. 17 Abs. 1 lit. b des Abkommens allerdings vor, dass 

ein solcher schon entstehen kann, wenn der H.___-Staatsangehörige fünf Jahre 

ununterbrochen in der Schweiz gewohnt hat.

1.2  Die Beschwerdeführerin hat sich im Jahr 2005 ohne Aufenthalts- und 

Arbeitsbewilligung für einige Monate in der Schweiz aufgehalten, das Land dann aber 

wieder verlassen müssen. In der Folge ist eine zweijährige Einreisesperre verhängt 

worden. Angesichts des kurzen Aufenthaltes hier in der Schweiz und der darauf 

folgenden Einreisesperre ist jener Aufenthalt für die Erfüllung der 

versicherungsmässigen Voraussetzungen irrelevant. Jenem Aufenthalt kommt im 

vorliegenden Verfahren deshalb keine weitere Bedeutung zu. Die Beschwerdeführerin 

hat erst mit der „offiziellen“ Einreise in die Schweiz im Februar 2008 ihren Wohnsitz und 

ihren gewöhnlichen Aufenthalt in die Schweiz verlegt. Gemäss dem Art. 1b IVG i.V.m. 

dem Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG ist sie ab diesem Zeitpunkt obligatorisch bei der 

Invalidenversicherung versichert gewesen. In den Monaten Mai bis und mit September 

2008 hat sie als unselbständig Erwerbstätige Beiträge entrichtet. Das beitragspflichtige 

Einkommen hat 18'892 Franken betragen. Da die Beschwerdeführerin im Jahr 2008 

also nur während fünf Monaten gearbeitet hat, kann sie für das Jahr 2008 nicht als 

dauernd voll erwerbstätig qualifiziert werden (Art. 10 Abs. 1 AHVG; Art. 28bis AHVV). 

Praxisgemäss gilt eine Erwerbstätigkeit nämlich erst als dauernd, wenn sie mindestens 

neun Monate pro Kalenderjahr ausgeübt wird (vgl. die Wegleitung über die Beiträge der 

Selbständigerwerbenden und der Nichterwerbstätigen in der AHV [WSN], Rz. 2035). 

Folglich hätte die Beschwerdeführerin ab Februar 2008 als Nichterwerbstätige erfasst 

werden müssen. Mangels eines Renteneinkommens und eines Vermögens hätte sie 

den Mindestbeitrag bezahlen müssen (Art. 10 Abs. 1 AHVG; Art. 28 AHVV). Da die vom 

Arbeitgeber abgelieferten Beiträge im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit aber 

diesen Mindestbeitrag (und damit natürlich auch der Hälfte des 

Nichterwerbstätigenbeitrages) überschritten haben, ist die Ausnahme des Art. 28bis 

AHVV zur Anwendung gelangt. Dies hat zur Folge gehabt, dass die Beschwerdeführerin 

trotz der fehlenden dauernden Erwerbstätigkeit im Sinne des Art. 10 Abs. 1 AHVG 

beziehungsweise des Art. 28bis AHVV als Erwerbstätige hat erfasst werden müssen. 

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Als Nichterwerbstätige hätte sie ihre Beiträge für die Zeit von Februar bis Dezember 

2008 bezahlt. Mit der Umqualifizierung zur Erwerbstätigen hat nicht die Schaffung einer 

Beitragslücke für die Monate Juni bis und mit Dezember 2008 verbunden sein können, 

denn dies wäre stossend und liefe dem vom Art. 28bis AHVV verfolgten Zweck der 

Anrechnung eines möglichst hohen beitragspflichtigen Einkommens zugunsten 

späterer Leistungen für die Versicherten klar zuwider. Deshalb gilt der Grundsatz, dass 

eine versicherte Person, auf die der Art. 28bis AHVV anwendbar ist, immer für das 

ganze Jahr als beitragspflichtig gilt (Rz. 2002 WSN). Nichts anderes kann natürlich in 

Bezug auf den Januar 2009 gelten, auch wenn für jenen Monat ebenfalls keine Beiträge 

im IK-Auszug erfasst sind (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid IV 2013/52 des St. 

Galler Versicherungsgerichtes vom 19. Oktober 2015, E. 3.2). Die Beschwerdeführerin 

hat also ihre Beitragspflicht zunächst als unselbständige Erwerbstätige, später dann 

aber als Nichterwerbstätige erfüllt: In den Monaten Mai bis und mit September 2008 

hat sie Beiträge auf einem Einkommen aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit 

entrichtet, die den Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige überstiegen haben. Im Jahr 

2009 hat sie während elf Monaten Beiträge auf einem Einkommen aus einer 

unselbständigen Erwerbstätigkeit entrichtet, die ebenfalls den Mindestbeitrag für 

Nichterwerbstätige überstiegen haben. Im Jahr 2010 hat sie zwar nur noch während 

vier Monaten Beiträge auf einem insgesamt äusserst tiefen Erwerbseinkommen 

entrichtet. Für das Jahr 2010 ist sie dann aber nachträglich als Nichterwerbstätige 

erfasst worden. Die entsprechenden Beiträge hat sie in der Folge bezahlt. Auch in den 

Jahren 2011–2016 hat sie ihre Beitragspflicht als Nichterwerbstätige erfüllt (wobei den 

geringfügigen Erwerbseinkommen in den Jahren 2013 und 2015 diesbezüglich keine 

entscheidende Bedeutung zukommt). Zusammenfassend ist die Beschwerdeführerin 

also ab Februar 2008 versichert gewesen. Zudem hat sie ab Februar 2008 ihre 

Beitragspflicht erfüllt.

2.   

2.1  Gemäss den Akten der Beschwerdegegnerin und dem damit übereinstimmenden 

Attest von Dr. B.___ vom 24. Februar 2017 ist die Beschwerdeführerin erstmals im Jahr 

2008 für einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig gewesen, nämlich vom 18. August 

2008 bis zum 31. Oktober 2008, also während rund zweieinhalb Monaten. Nach dieser 

Arbeitsunfähigkeitsphase hat die Beschwerdeführerin allerdings wieder gearbeitet: Sie 

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ist im Jahr 2009 während elf und im Jahr 2010 während vier Monaten erwerbstätig 

gewesen. Erst ab dem 10. Mai 2010 ist sie wieder arbeitsunfähig gewesen. Diese 

Arbeitsunfähigkeit hat zwar laut dem Attest von Dr. B.___ nur bis zum 27. Oktober 2010 

angedauert, aber abgesehen von den vom jeweiligen Arbeitgeber abgelieferten 

Beiträgen auf zwei geringfügigen Lohnzahlungen in den Jahren 2013 und 2015 hat die 

Beschwerdeführerin nach dem April 2010 keine Beiträge mehr auf Erwerbseinkommen 

entrichtet. Obwohl sie erst ab Mitte des Jahres 2012 intensiv medizinisch behandelt 

worden ist, lässt sich den Akten kein Hinweis darauf entnehmen, dass die 

Beschwerdeführerin nach dem 27. Oktober 2010 für einen längeren Zeitraum wieder 

arbeitsfähig gewesen wäre. Diesbezüglich liegt eine Beweislosigkeit vor, denn in 

antizipierender Beweiswürdigung kann von weiteren Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin im Zeitraum von Ende Oktober 2010 bis zum Sommer 2012 

kein relevanter Erkenntnisgewinn mehr erwartet werden, weil damals keine 

medizinischen Behandlungen stattgefunden haben. Die Folgen dieser Beweislosigkeit 

hat mangels einer spezifischeren gesetzlichen Regelung in analoger Anwendung des 

Art. 8 ZGB jene Partei zu tragen, die aus der objektiv nicht beweisbaren Tatsache einen 

Vorteil für sich ableiten könnte. Hätte bewiesen werden können, dass die 

Beschwerdeführerin nach dem 27. Oktober 2010 wieder für einen längeren Zeitraum 

arbeitsfähig gewesen wäre, hätte sich dadurch ihre Beitragszeit vor dem Eintritt des 

Versicherungsfalls entsprechend verlängert, was sich zu ihrem Vorteil ausgewirkt hätte. 

Folglich muss sie die Folgen der objektiven Beweislosigkeit tragen, was bedeutet, dass 

für die Beantwortung der Frage nach der Beitragsdauer vor dem Eintritt des 

Versicherungsfalls von einem Beginn der relevanten Arbeitsunfähigkeit am 10. Mai 

2010 ausgegangen werden muss.

2.2  Das bedeutet allerdings nicht, dass der Versicherungsfall bereits am 10. Mai 2010 

eingetreten wäre, denn die für den Rentenanspruch massgebende Invalidität gilt erst 

als eingetreten, wenn die Voraussetzungen des Art. 28 Abs. 1 IVG erfüllt sind. 

Insbesondere muss das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) erfüllt sein, was 

frühestens ein Jahr nach dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit der Fall sein kann. Die 

Beschwerdeführerin hätte also frühestens am 9. Mai 2011 einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung haben können. Da sie ab dem 1. Februar 2008 

durchgehend versichert gewesen ist und ihre Beitragspflicht erfüllt hat, hat sie bereits 

in diesem frühestmöglichen Zeitpunkt der Entstehung eines allfälligen 

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Rentenanspruchs die Voraussetzung einer mindestens dreijährigen Beitragszeit erfüllt 

gehabt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin sind die 

versicherungsmässigen Voraussetzungen für einen Rentenanspruch vorliegend also 

erfüllt gewesen.

3.   

Der RAD-Arzt Dr. F.___ hat im Dezember 2013 anhand der Berichte der behandelnden 

Ärzte überzeugend aufgezeigt, dass der Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit als 

Küchen- und Reinigungshilfe nicht mehr, eine leidensadaptierte Tätigkeit dagegen 

uneingeschränkt zumutbar sei. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung hat jener der Klinik für 

Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen im Bericht vom 3. Oktober 2013 

entsprochen. Die anderen behandelnden Ärzte hatten sich nicht zur Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin geäussert, allerdings aber auch keine klinischen Befunde erwähnt, 

die die Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD-Arztes Dr. F.___ als unrichtig erscheinen 

lassen würden. Erst im Rahmen einer stationären Behandlung in der Klinik Valens, die 

wohl Ende August 2014 (und damit knapp fünf Monate nach der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung) begonnen hat, sind neue Diagnosen – insbesondere eine 

mittelgradige depressive Störung – erwähnt worden, die den Verdacht entstehen 

lassen, die Beschwerdeführerin sei dann in einem höheren Ausmass arbeitsunfähig 

gewesen. Daraus lässt sich aber nicht ableiten, die Beschwerdeführerin sei vor dem 

Erlass der angefochtenen Verfügung aus psychiatrischer Sicht durchgehend 

uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen. Schon im August 2013 hatte Dr. G.___ nämlich 

auf eine relevante psychische Problematik hingewiesen. In ihrem neusten Bericht vom 

Februar 2015 hat sie festgehalten, dass sich die Beschwerdeführerin seit August 2013 

bei ihr in (mehr oder weniger) regelmässiger Behandlung befunden hat. Zudem hat sie 

darauf hingewiesen, dass sich der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin jeweils im Zusammenhang mit Konfliktsituationen im Alltag – „die 

Aufforderung zum Auszug aus der Wohnung, Überforderung am Arbeitsplatz, Druck 

durch das Sozialamt“ (act. G 16.1.1) – bereits schon vor dem Erlass der angefochtenen 

Verfügung wiederholt verschlechtert und in der Folge jeweils wieder stabilisiert hatte. 

Damit erweist sich der medizinische Sachverhalt als ungenügend abgeklärt, was eine 

Bemessung der Invalidität verunmöglicht. Die Beschwerdegegnerin hat 

fälschlicherweise angenommen, der Invaliditätsgrad sei irrelevant, weil sie davon 

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ausgegangen ist, dass die Beschwerdeführerin mangels der Erfüllung der 

versicherungsmässigen Voraussetzungen ohnehin keinen Rentenanspruch habe. Da 

die versicherungsmässigen Voraussetzungen aber entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin erfüllt sind, hängt die Beurteilung des Rentenbegehrens der 

Beschwerdeführerin massgebend vom Invaliditätsgrad ab. Vor diesem Hintergrund liegt 

eine objektive Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) vor. Die 

Verfügung vom 3. April 2014 muss deshalb aufgehoben und die Sache muss an die 

Beschwerdegegnerin zur Fortsetzung der Sachverhaltsabklärung zurückgewiesen 

werden. Angesichts der aktenmässig dokumentierten Beschwerden, die teils 

somatischer und teils psychischer Natur sind, erscheint die Einholung eines 

(mindestens) bidisziplinären Gutachtens als angezeigt.

4.   

Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung gilt hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei. Die Gerichtskosten von 600 Franken sowie die Kosten 

für die Rückfrage bei Dr. B.___ (50 Franken) sind deshalb der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Diese ist auch zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung auszurichten. Deren Rechtsvertreter hat eine Honorarnote über 

4'911.15 Franken eingereicht (act. G 31.1). Da vorliegend aber nur wenige Akten zu 

studieren gewesen sind und da die Vertretung – abgesehen vom zusätzlichen Aufwand 

im Zusammenhang mit den Abklärungen im Beschwerdeverfahren – auch ansonsten 

nicht übermässig aufwendig gewesen ist, ist die Honorarnote als übersetzt zu 

qualifizieren. Praxisgemäss ist die Parteientschädigung angesichts des insgesamt als 

durchschnittlich zu bezeichnenden Vertretungsaufwandes auf 3'500 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

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In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 3. April 

2014 aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung 

weiterer Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen zurückzuweisen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- und die Kosten für die 

Rückfrage bei Dr. B.___ von Fr. 50.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.06.2017
	Art. 6 IVG. Art. 28 IVG. Art. 36 IVG. Art. 39 IVG. Art. 43 ATSG. Versicherungsmässige Voraussetzungen. Rentenanspruch. Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juni 2017, IV 2014/266). Entscheid vom 21. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. IV 2014/266 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rente (versicherungsmässige Voraussetzungen) Sachverhalt

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