# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d35557a-fbd4-5cb4-8667-3a23811a86e7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-30
**Language:** de
**Title:** Kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mangels eines hinreichenden Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung; mittelschwere depressiven Störung; Berücksichtigung der Mithilfe von Familienangehörigen im Rahmen der Schadenminderungspflicht
**Docket/Reference:** IV.2017.01156
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01156.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01156
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil vom 30. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Györffy
Peyrot, Schlegel und Györffy Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der
1956
geborene
X.___
arbeitete zuletzt als Kurierfahrer
(
Urk. 6/5/9, Urk. 6/6/4, Urk. 6/13
). Er leidet an
einer depressiven Störung
(
Urk. 6/6/5
).
Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der Y.___ vom 22. März 2016 (Urk. 6/56; vgl. auch Urk. 6/65/7-9, Urk. 6/86) sprach ihm die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 rückwirkend für die Zeit vom 1. Mai 2015 bis 30. Juni 2016 eine ganze und ab 1. Juli 2016 eine Dreiviertelsrente zu (Urk. 6/88, Urk. 6/108, Urk. 6/115). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft, nachdem der Versicherte die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 6/133; vgl. auch Urk. 6/138) wieder zurückgezogen hatte (Abschreibungsverfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2017.00109 vom 16. Januar 2018).
1.2
Am 1
8.
August 2016 hatte
X.___
zusätzlich eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung
beantragt
(
Urk. 6/76
). Die
IV-Stelle
klärte daraufhin
die Verhältnisse zu Hause beim Versicherten ab (Abklärungsbericht vom 20. Januar
2017; Urk. 6/131).
Mit Vorbescheid vom
31. Januar 2017
stellte
sie
eine Ableh
nung des Gesuchs in Aussicht
(
Urk. 6/132
). Dagegen erhob der Versicherte am
6. März und am 5. April 2017 Einwä
nd
e
(Urk. 6/139, Urk. 6/141
).
Die IV-Stelle legte diese ihrem Abklärungsdienst sowie Dr. med. Z.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), zur Stellung
nahme vor (Urk. 6/143).
Am
22. September 2017 verfügte s
ie im angekündigten Sinn
(Urk. 2)
.
2.
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Györffy, mit Eingabe vom 25. Oktober 2017 Beschwerde und beantragte, es seien ergänzende Abklärungen vorzunehmen und es sei ihm hernach eine Hilflosenentschädigung zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 30. November 2017 bean
tragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). In der Replik vom 23. März 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (Urk. 11). Nach Einsicht in die Replik verzichtete die IV-Stelle auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 13).
Auf die Vorbringen in den Rechtsschriften und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des
Bun
des
gesetz
es
über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
)
in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenent
schädigung. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenver
sicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung an
ge
wiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der
Verordnung über
die Inva
lidenversicherung [IVV]
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
Nach Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne
von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung ist die direkte und indirekte Dritt
hilfe zu berücksichtigen; demnach kann die Begleitperson die notwendigerweise anfallenden Tätigkeiten auch selber ausführen, wenn d
i
e
v
ersicherte
Person
dazu gesundheitsbedingt trotz Anleitung oder Überwachung/Kontrolle nicht in der Lage ist (
BGE 133 V 450 E. 10.2). Ob Dritthilfe notwendig ist, muss objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person, beurteilt werden. Grundsätzlich unerheb
lich ist die Umgebung, in der sie sich aufhält, und die familiäre Situation. Massgebend ist allein, ob
d
i
e
v
ersicherte
Person, wäre sie auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe benötigen würde. Die tatsächlich erbrachte Mithilfe von Familienmitgliedern ist eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem zweiten Schritt zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9 C_410/2009 vom 1. April 2010, E. 5.1; Meyer/Reichmuth,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auf
lage, Zürich 2014, Art.
42-42
ter
Rz 10 mit weiteren Hinweisen).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9). Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die lebenspraktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche be
nötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
1.4
Auch im Bereich der Hilflosenentschädigung gilt der Grundsatz der Schaden
min
derungspflicht. Die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Einsatzfähig
keit sind durch geeignete organisatorische Massnahmen und die Mithilfe der Familienangehörigen möglichst zu mildern. Diese Mithilfe geht zwar weiter als die ohne Gesundheitsschaden üblicherweise zu erwartende Unterstützung, jedoch darf den Familienangehörigen keine unverhältnismässige Belastung entstehen. Vielmehr ist bei der Mitarbeit von Familienangehörigen stets danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, sofern keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären (Urteil des Bundesgerichts 9 C_410/2009 vom 1. April 2010, E. 5.5 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die Ablehnung des Gesuchs um Zusprechung einer
Hilflosenentschädigung in der angefochtenen Verfügung damit, bezüglich leb
ens
praktischer Begleitung sei der
Beschwerdeführer
wegen seiner psychischen Erkran
kung zwar auf Hilfe bei der Alltagsbewältigung angewiesen; diese erreiche aber umfangmässig den erforderlichen Mindestaufwand von zwei Stunden pro Woche nicht. Das Y.___-Gutachten sei in Kenntnis der neuropsycho
logi
schen Abklärungsergebnisse der integrierten Psychiatrie A.___ vom 19. Februar 2016 erstellt worden. Im Rahmen dieser Abklärungen hätten die von der Ehefrau beschriebenen Gedächtnisstörungen nicht im geschilderten Ausmass objektiviert werden können. Laut dem Gutachten sei dem Beschwerdeführer jede körperlich und kognitiv adaptierte einfache serielle Tätigkeit im Rahmen eines 50%igen Beschäftigungspensums zumutbar. Zwar äussere sich das Gutachten nicht direkt dazu, inwieweit er die für die Besorgung eines Einpersonenhaushalts erforderlichen Arbeiten alleine bewerkstelligen könne. Aus den Ergebnissen des Mini-ICF-APP könne aber geschlossen werden, dass er unter leichten bis mittel
schweren Störungen leide, welche für sich allein keinen eindeutigen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung begründeten. Deshalb könne vom Beschwerde
füh
rer eine gewisse Mithilfe im Haushalt verlangt werden. Die im Bericht des Abklärungsdienstes vom 20. Januar 2017 als zumutbar erachteten Arbeiten erschienen angesichts der medizinischen Situation als plausibel.
Mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit bestehe kein Gesundheitsschaden, welcher die selb
stän
dige Erledigung einfacher Haushaltarbeiten verunmögliche, sofern der Be
schwer
deführer durch einen Wochenplan unterstützt werde.
Die lebenspraktische Begleitung beziehe sich nur auf die Sicherstellung der eigenen Grundversorgung, nicht aber auf Haushaltverrichtungen für die ganze Familie und die Erhaltung eines gewohnten Lebensstandards. Zudem sei dem Beschwerdeführer im Rahmen der Schadenminderungspflicht die Mithilfe der im gleichen Haushalt lebenden Ehefrau und Tochter anzurechnen (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, aufgrund seiner Einschrän
kungen benötige er das für die für die Zusprechung einer
Hilflosenentschädigung erforderliche
Ausmass an Unterstützung und Begleitung im Alltag. Auf den Abklärungsbericht vom 20. Januar 2017 könne nicht abgestellt werden, da ihm darin Tätigkeiten zugemutet würden, die er aus medizinischen Gründen nicht verrichten könne. Es sei nicht nachvollziehbar, wie die Einschätzung, der Min
dest
aufwand von zwei Stunden Hilfsbedarf pro Woche sei bei ihm nicht erreicht, zustande gekommen sei. Aus der Arbeitsfähigkeit in einer beruflichen Tätigkeit allein dürfe nicht auf das Ausmass der Hilflosigkeit im Alltag geschlossen werden. Die Abklärungsperson habe die im Gutachten von Dr. med. B.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. Mai 2015, im neuropsychologischen Abklärungsbericht der integrierten Psychiatrie A.___ vom 19. Februar 2016, im Bericht der A.___ vom 25. Februar 2016 über das durchgeführte Mini-ICF-APP sowie im Gutachten der Y.___ vom 22. März 2016 enthaltenen Hinweise auf relevante gesundheitliche Einschränkungen bei der Festlegung der Hilflosigkeit nicht gebührend berücksichtigt. Aus den medizinischen Akten ergebe sich, dass er nicht in der Lage sei, den Tag zu strukturieren und
die für selbständiges Wohnen notwendigen Handlungen zu beginnen und bis zu deren
Erledigung durchzuhalten. Ohne dauernde Handreichung und Unterstützung bleibe
das Meiste unerledigt. Auch sei er nicht in der Lage, die notwendigen ausser
häuslichen Verrichtungen zu bewältigen und Kontakte einzugehen. Er benötige in erheblichem Ausmass lebenspraktische Begleitung. Wegen seiner geringen Antriebsenergie mache er kaum etwas im Haushalt oder im Garten. Die
Emp
fehlung im Abklärungsbericht, anfallende Arbeiten in Etappen zu erledigen, helfe nicht weiter, da sein Zustand immer etwa gleich sei. Für die Terminorganisation und Tagesplanung sei jeden Tag eine detaillierte Planung mit anschliessender Überprüfung und Kontrolle erforderlich. Unterstützung benötige er auch im Um
gang mit Ärzten, da er oft nicht verstehe, worum es gehe und nicht in der Lage sei, seine Beschwerden und Bedürfnisse adäquat zu schildern. Darüber hinaus müsse laufend kontrolliert werden, ob er seine Medikamente einnehme. Er erfasse Situationen regelmässig nicht oder nur teilweise richtig und reagiere oft gar nicht oder falsch. Dies erfordere jeweils das Eingreifen seiner Ehefrau. Anlässlich einer medikamentös bedingten heftigen allergischen Reaktion habe er völlig hilflos reagiert und seine Ehefrau bei der Arbeit angerufen. Zudem könne er wegen seiner gesundheitlichen Einschränkungen körperlich schwerere Reinigungsar
bei
ten wie das Fenster putzen nicht mehr ausüben. Diese Einschränkungen führten offensichtlich zu einem Betreuungsaufwand von weit mehr als 85 Minuten pro Woche (Urk. 1 S. 2-7, Urk. 1 S. 12 f.). Im Übrigen komme dem Gutachten der Y.___ vom 22. März 2016 kein genügender Beweiswert zu. Der psychia
trische Teilgutachter habe trotz der Erkenntnis, dass seine Angaben nicht immer konsistent gewesen seien, keine fremdanamnestischen Auskünfte eingeholt und deshalb einen Teil seiner Beeinträchtigungen nicht berücksichtigt. Der RAD habe in der Stellungnahme vom 7. September 2017 selbst eingeräumt, dass das Y.___-Gutachten in Bezug auf die Festlegung der Hilflosigkeit zu wenig aus
sagekräftig sei (Urk. 1 S. 7-10). Zudem stehe das Ausmass der ihm angerechneten Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht nicht im Einklang mit der Recht
sprechung. Die IV-Stelle habe es verpasst, die bestehenden Einschränkungen qualitativ und quantitativ klar zu ermitteln, um dann erst in einem zweiten Schritt zu prüfen, inwiefern diese Einschränkungen unter Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe von Familienmitgliedern im Ergebnis noch zu berück
sich
tigen seien. Die umfangreichen Hilfeleistungen, denen er im Alltag bedürfe, führe bei seinen Familienangehörigen zu einem erheblichen Mehraufwand, welcher den Umfang der Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht bei Weitem sprenge. Der genaue Umfang der benötigten Unterstützung sei noch nicht klar und deshalb weiter abzuklären (Urk. 1 S. 11 ff.).
3.
3.1
Am 28. April 2015 wurde der Beschwerdeführer im Auftrag seines Kranken
taggeldversicherers von Dr. B.___ psychiatrisch begutachtet (Urk. 6/33/1). Dem Gutachten vom 2. Mai 2015 ist in anamnestischer Hinsicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer ab 2010 als Chauffeur arbeitete und für die Auslieferung von Medikamenten zuständig war. Seine Arbeitsweise sei spätestens seit 2014 als zu langsam beurteilt worden; wegen Reklamationen der Kunden sei er reizbar und aggressiv geworden. Er habe den Druck an der Arbeit nicht mehr ertragen und
am
9.
Mai 2014 einen psychischen Zusammenbruch
erlitten
. Danac
h habe er nicht mehr gearbeitet;
per Ende Februar 2015 sei ihm gekündigt worden. Aktuell leide er
unter Rückenbeschwerden, wobei die ins Bein ausstrahlenden Schmerzen seit einer Operation am 5. März 2015 besser geworden seien. Zusätzlich be
stünden starke Stimmungsschwankungen und Schlafstörungen. Ferner ertrage er das Zusammensein mit Leuten ausserhalb seiner Kernfamilie (Ehefrau und erwachsene Tochter) schlecht (Urk. 6/33/4-6). Dr. B.___ diagnostizierte eine mittel
gradige depressive Episode, einen Status nach schädlichem Gebrauch von Alkohol sowie anamnestisch eine kombinierte Aktivitäts- und Aufmerksam
keits
störung und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen, impulsiven und narzisstischen Anteilen. Aufgrund der erheblich eingeschränkten kognitiven Leistungsfähigkeit in den Bereichen Konzentration und Aufmerksam
keit, der depressiven Stimmungslage und der objektivierbaren Tagesmüdigkeit bestehe aktuell auch in einer leidensangepassten Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/33/7-10).
3.2
Ab dem 30. Juni 2014 wurde der Beschwerdeführer in der A.___ stationär und ambulant behandelt (Urk. 6/54//2).
Am 19. und 26. Januar 2016 erfolgte in der A.___ eine neuropsychologische Abklä
rung. Die Ehefrau des Beschwerdeführers berichtete den Neuropsychologen laut den Angaben im Abklärungsbericht vom 19. Februar 2016 über vorbe
steh
ende Schwierigkeiten in verschiedenen kognitiven Bereichen, die der Beschwer
de
führer jedoch stets ausreichend habe kompensieren können, unter anderem durch die Delegation von Aufgaben an die Ehefrau (Urk. 6/54/10). Sein Gedächt
nis habe sich seit einigen Jahren stark verschlechtert, so dass er trotz gutem Willen Aufgaben, die sie ihm aufgetragen habe, vergesse. Sie habe deshalb auf
gehört, ihm Aufträge zu geben. Auch sei sein Zeitgefühl schlechter geworden. Sie habe seit jeher die Administration und sämtliche technischen Verrichtungen und Geräteprogrammierungen im Haus übernommen, da ihn diese Aufgaben überfor
dert hätten (Urk. 6/54/13). Die Neuropsychologen der A.___ erhoben eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung bei depressiver Problematik vor dem Hintergrund eines unterdurchschnittlichen oder im Grenzbereich befind
li
chen prämorbiden Niveaus im Rahmen einer Lernbehinderung mit Teilleistungs
schwächen im rechnerischen und visuokonstruktiven Bereich. Mit Hilfe ihrer Tests konnten sie primär Störungen bezüglich der Aufmerksamkeitsfunktionen und des Arbeitstempos sowie leichte Gedächtnisstörungen, welche ihrer Ein
schätz
ung nach durch die Aufmerksamkeitsstörungen mitbedingt sein könnten, feststellen. Sie wiesen darauf hin, dass
sie die von der Ehefrau beschriebenen
Gedächtnisstörungen im geschilderten Ausmass nicht hätten objektivieren können
. Allerdings habe
sich gezeigt, dass der Beschwerdeführer Instruktionen teilweise mehrfach benötigt habe, um diese umsetzen zu können, was dem kognitiven Niveau einer Lernbehinderung entspreche. Die Gedächtnisbildung könne durch eine beeinträchtigte Aufmerksamkeitsleistung wesentlich gestört werden. Deshalb und im Zusammenhang mit der nach wie vor bestehenden mittelgradigen Depression und den reduzierten Kompensationsmöglichkeiten erschienen die von der Ehefrau geschilderten
Alltagsdefizite plausibel (
Urk. 6/54/12).
Im Bericht vom 25. Februar 2016 erwähnten die Psychiater der A.___ bei den Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine seit mehreren Jahren besteh
ende komplexe posttraumatische Belastungsstörung, eine rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, eine kombinierte Persönlichkeits
störung mit narzisstischen und impulsiven Zügen sowie den Verdacht auf eine Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung
. Die Psychiater hielten fest, während der stationären Hospitalisation habe sich herausgestellt, dass die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers teilweise erfunden gewesen seien. Der Beschwer
deführer habe damit versucht, sich interessanter und sympathischer darzustellen. Die Psychiater stützten ihre Beurteilung auf klinische und testpsychologische Befunde sowie
aus
Fremdeinschätzungen der
Ehefrau und der Tochter des Be
schwerdeführers. Mittels des Mini ICF-APP (Rating für Aktivitäts- und Partizi
pationsbeeinträchtigungen bei psychischen Erkrankungen) ermittelten sie folgen
de Beeinträchtigungen: Die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen sei mittelgradig bis schwer beeinträchtigt; auch im stationären Setting seien verein
barte Termine häufig nicht wahrgenommen worden. Die Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben sei schwer eingeschränkt. Es falle dem Be
schwerdeführer schwer, sich an eine verpflichtende Tagesstruktur zu halten, und er neige dazu, Aufgaben zu beginnen ohne sie zu Ende zu führen. Die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit seien schwer beeinträchtigt. Aufgrund eines starken Misstrauens lasse er sich ungern auf neue Sozialpartner ein. Aus Versagensangst vermeide er neue Aufgaben. Die Fähigkeit zur Anwendung fachlicher Kompe
tenzen sei aufgrund der Konzentrationsstörung mittelgradig beeinträchtigt. Die Durchhaltefähigkeit sei schwer beeinträchtigt. Für Pflichtaufgaben (Admini
stra
tives, Zahlungen etc.) fehlten die Konzentration und der Überblick, so dass sol
che Aufgaben fast ausnahmslos von der Ehefrau übernommen würden. Die Selbstbe
hauptungsfähigkeit sei schwerstens beeinträchtigt, ebenso die Fähigkeit zu Spon
tanaktivitäten. Der Beschwerdeführer mache gemäss Angaben seiner Frau kaum etwas im Haushalt oder im Garten, obwohl er dies immer wieder vorhabe. Die Verkehrsfähigkeit sei schwer beeinträchtigt, da sich der Beschwerdeführer nicht in der Lage fühle, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, und er wegen der
neuropsychologischen Defizite aus objektiver Sicht nicht mehr Auto fahren könne
. Zur
Arbeitsfähigkeit hielten die Psychiater fest, wegen der beeinträchtigten Fahrtauglichkeit sei die bisherige Tätigkeit als Medikamentenkurier nicht mehr möglich. Im geschützten Rahmen wäre aktuell eine einfache Tätigkeit in ruhiger Umgebung mit einem Pensum von maximal 30 % denkbar (Urk. 6/
54/6-7).
3.3
Am 2. und 3. März 2016 wurde der Beschwerdeführer in der Gutachtenstelle Y.___ polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) begutachtet. Die Gutachter diagnostizierten in der Expertise vom 22. März 2016 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein unbehandeltes obstruk
tives Schlafapnoe-Syndrom und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig ohne somatisches Syndrom (Urk. 6/56/65).
Der psychiatrische Gutachter erhob Symptome einer mittelgradigen Depression und eine entsprechend herabgesetzte kognitive Leistungsfähigkeit, insbesondere in den Bereichen Aufmerksamkeit und Konzentration. Die neuropsychologische Untersuchung in der A.___ habe zu validen Ergebnissen im Sinne einer leichten bis mittelschweren Störung primär in der Aufmerksamkeitsfunktion und im Arbeitstempo mit leichten Gedächtnisstörungen und Störungen der exekutiven Funktionen geführt. Die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen sei leicht eingeschränkt. Die Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Auf
ga
ben sei mittelgradig eingeschränkt. Die Flexibilität und die Umstellungsfähigkeit seien leicht bis mittelgradig beeinträchtigt. Die Fähigkeit zur Anwendung fach
licher Kompetenzen als Berufschauffeur sei wegen der neuropsychologischen Defizite und der depressiven Stimmungslage erheblich eingeschränkt. Wegen der depressiven Stimmung sei seine Belastungsfähigkeit mittelstark eingeschränkt. Die Selbstbehauptungsfähigkeit sei leicht beeinträchtigt, ebenso die Fähigkeit zu Spontanaktivitäten. Die Fähigkeit zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sei wegen der depressiven Symptome und der kognitiven Funktionsstörungen leicht reduziert
.
Insgesamt habe die Depression eine mittelgradige Funktionsstörung zur Folge. Der Beschwerdeführer erwecke nicht den Anschein, dass er seine depressive Störung aggraviere, und nehme sein Antidepressivum vorschriftsgemäss ein.
Die von ihm selbst zugegebene Tendenz, den Ärzten gegenüber Geschichten zu erfin
den, müsse aber berücksichtigt werden.
Die früher diagnostizierten psychischen Störungen könnten nicht bestätigt werden. Es sei aufgrund der Untersuchungs
ergebnisse nicht plausibel, dass der Beschwerdeführer an einer Persönlich
keits
störung, ADHS oder einer posttraumatischen Belastungsstörung aufgrund von in der Kindheit erlebten Traumatisierungen leide; der Beschwerdeführer führe näm
lich eine stabile Ehe, die Beziehung zu seinen beiden Kindern sei angemessen und er habe bis zu seiner Erkrankung im Jahr 2014 eine stabile Arbeitsanamnese gehabt. Immerhin könnten akzentuierte Persönlichkeitszüge festgestellt werden. Im Übrigen wären die früher diagnostizierten Störungen bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auch nicht besonders relevant (Urk. 6/56/46-47, Urk. 6/56/67).
Wegen der depressiven Störung und der begleitenden kognitiven Funktions
stö
rungen bestehe in der angestammten Tätigkeit seit Mai 2014 keine Arbeits
fähig
keit mehr. Das nicht behandelte Schlafapnoe-Syndrom habe in einer leidensadap
tierten Tätigkeit eine Leistungsminderung von 10 % zur Folge. Auch seien dem Beschwerdeführer deshalb Tätigkeiten mit sehr hohen Anforderungen an die Auf
merksamkeitsleistung und im Nachtschichtbetrieb nicht zumutbar. Wegen der degenerativen Veränderungen im Bereich der Lendenwirbelsäule im Zustand nach der im März 2015 durchgeführten dekomprimierenden Operation im Bereich L4-S1 seien zudem das Heben und Tragen schwerer Lasten sowie Zwangs
posi
tionen der Wirbelsäule nicht zumutbar. Eine einfache serielle Tätigkeit sei trotz der
Depression zu rund 4 Stunden pro Tag entsprechend einem Pensum von 50
%
zumutbar. Arbeiten
, die erhöhte Aufmerksamkeitsleistungen, Ausdauer und kom
plizierte Ansprüche an exekutive Funktionen verlangten, seien dagegen nicht möglich (Urk. 6/56/67-68). Die Einschätzung von Dr. B.___, dass der Beschwer
de
führer wegen der mittelgradigen Depression zu 100 % arbeitsunfähig sei, sei nicht nachvollziehbar, da bei solchen Störungen üblicherweise eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt werde (Urk. 6/56/48-49).
3.4
3.4.1
Dem vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau am 18. August 2016 ausgefüllten Anmeldeformular zum Bezug einer Hilflosenentschädigung ist zu entnehmen, dass er verstärkt seit Mai 2014 wegen seiner psychischen Einschränkungen und
der Tagesmüdigkeit infolge des Schlafapnoe-Syndroms viele Alltagsaufgaben nicht
mehr bewältigen könne. Er sei auf lebenspraktische Begleitung angewiesen. Die
Ehefrau und Kinder erbrächten Hilfeleistungen im Umfang von 15-20 Stun
den pr
o Woche (Urk. 7/76).
3.4.2
Am 14. Dezember 2016 klärte d
ie
IV-Stelle die Verhältnisse zu Hause beim Beschwerdeführer ab.
Gemäss
Abklärungsbericht
vom 20. Januar 2017 war nebst der Abklärungsperson und dem Beschwerdeführer die Ehefrau anwesend, welche die Situation zur Hauptsache schilderte. Sie gab an, ihr Mann habe hauptsächlich seit Mai 2014 Probleme mit der Alltagsorganisation und sei sehr vergesslich geworden. Sie und die Kinder hätten seine Termine überwachen müssen. Der Einsatz eines Tages- und Wochenplans habe die Problematik nicht entschärfen können. Ihr Ehemann sei schnell überfordert und werde dann aggressiv. Er könne nicht mehr als eine Sache pro Tag erledigen.
Früher seien sie beide erwerbstätig gewesen und hätten sich im Haushalt gegenseitig unterstützt. Heute sei der Beschwerdeführer dazu nur noch rudimentär in der Lage. Er nehme seine Ver
pflichtungen im Haushalt höchstens noch sporadisch
wahr. Die Rücken- und Knie
schmerzen seien im Alltag nicht so einschneidend wie die psychische Situa
tion. Mittags bereite er sich eine kleine Mahlzeit, etwa eine
Suppe, zu. Tagsüber liege er oft auf dem Sofa und schlafe, oder er male. Wenn er Lust habe, mache er eine Kleinigkeit im Haushalt. Er
käme
aber nicht auf die Idee, etwas zum Abendessen zuzubereiten
(Urk. 6/131/1-2)
.
Die Abklärungsperson
stellte in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten der Y.___ vom 22. März 2016 ab und berücksichtigte die dort gestellten Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (unbehandeltes obstruktives
Schlafapnoe-Syndrom sowie rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
gradig ohne somatisches Syndrom; Urk. 6/131/1). Sie anerkannte für die Not
wendigkeit von Hilfeleistungen, welche das selbständige Wohnen
ermögli
chen,
insbesondere für die Anleitung und Motivation zur Wohnungsreinigung,
ein
en
Zeitaufwand von 30 Minuten pro Woche. Der Beschwerdeführer benötige sodann Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen. Einfache administrative Tätigkeiten wie das Erledigen von Zahlungen könne er nicht alleine machen. Zudem sei ein Coaching für die Tagesstrukturierung nötig. Für die Tagesstrukturierung und die Alltagsbewältigung könne ein Zeitaufwand von je 15 Minuten pro Woche angerechnet werden. Schliesslich
sei eine Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten
nötig. Dies gelte insbesondere für wichtige Termine wie Abklärungen bei Spezialärzten. Um die (ausser
häus
lichen) administrativen Angelegenheiten kümmerten sich die Ehefrau und
die
Tochter. Für die notwendige Begleitung bei sporadischen Verrichtungen ausser Haus könne ein Zeitaufwand von 60 Minuten pro Monat respektive 15 Minuten pro Woche anerkannt werden. Die nötige Unterstützung in der Administration schlage wöchentlich mit 10 Minuten zu Buche. Die Abklärungsperson
veran
schlagte abschliessend einen total anrechenbaren Aufwand für lebenspraktische Begleitung zur Sicherstellung einer minimalen Grundversorgung von 85 Minuten pro Woche.
Dazu bemerkte sie, sämtliche Zeitaufwände beschränkten sich auf einen 1-Personenhaushalt. Laut
dem medizinischen Gutachten könne der Beschwer
deführer trotz seiner psychischen Beschwerden eine einfache serielle Tätig
keit während 4 Stunden pro Tag ausüben. Anfallende Aufgaben könnten auch in Etappen erledigt werden. Anzuerkennen sei, dass der Beschwerdeführer wegen seines Gesundheitszustandes Hilfe benötige. Ein gewisser Mehraufwand der übrigen Familienmitglieder sei im Rahmen der Schadenminderungspflicht zumutbar, zumal im Gesundheitsfall die ganze Familie erwerbstätig wäre und sich gemeinsam um den Haushalt kümmern müsse. Unter Einbezug der Schaden
minderungs- und Mitwirkungspflicht seien die vorausgesetzte Regelmässigkeit und Intensität der lebenspraktischen Begleitung nicht erfüllt, da der erforderliche Min
dest
aufwand von zwei Stunden pro Woche nicht erreicht werde (Urk. 6/131/3).
3.4.3
Am 19. Juli 2017 ersuchte der Abklärungsdienst der IV-Stelle den RAD, zu den Schlussfolgerungen im Abklärungsbericht vom 22. März 2016 unter Berücksich
tigung der dagegen erhobenen Einwände des Beschwerdeführers Stellung zu nehmen (Urk. 6/143/1-3). Dr. med. Z.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, hielt in seiner Stellungnahme vom 7. September 2017 fest, das Gut
achten der Y.___ sei in Kenntnis der neuropsychologischen Abklärung in der A.___ vom 19. Februar 2016 ergangen. Die Neuropsychologen hätten im entsprechenden Bericht festgehalten, dass die von der Ehefrau berichteten Ge
dächt
nisstörungen nicht im geschilderten Ausmass hätten objektiviert werden können. Die Gutachter hätten gesamthaft mittelschwere Funktionsbeein
trächti
gungen erhoben. Der Abklärungsbericht erscheine mit Blick auf die medizinische Situation, wie sie sich aus dem Gutachten ergebe, weitgehend plausibel. Ob und
in
wiefern der Beschwerdeführer die Hausarbeit eines Einpersonenhaushalts alleine
versehen könne, lasse sich dem Gutachten zwar nicht direkt entnehmen. Gestützt auf die Ergebnisse des Mini-ICF-APP könne aber geschlussfolgert werden, dass meistens leichte bis mittelschwere Störungen vorlägen, welche zu keinem eindeu
tigen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung führten. Mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit liege kein Gesundheitsschaden vor, welcher die Erledigung einfacher Hausarbeiten verunmögliche. Mit Hilfe eines durch eine Drittperson erstellten Wochenplanes sollte es dem Beschwerdeführer möglich sein, solche Arbeiten selbständig zu erledigen (Urk. 6/143
/3-4).
4.
4.1
Unstrittig und aktenmässig ausgewiesen ist, dass der Beschwerdeführer weder in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, noch einer dauernden persönlichen Überwachung oder einer besonders aufwändigen Pflege bedarf, noch
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regel
mässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann
(vgl. etwa Urk. 6/76/3-5, Urk. 6/131/5). Ein Anspruch auf eine Hilf
losenentschädigung gestützt auf Art. 37 Abs. 3 lit. a-d scheidet deshalb aus. Strittig und zu prüfen ist, ob er dauernd lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. e und 38 IVV bedarf und deshalb Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung hat.
4.2
Das polydisziplinäre Gutachten der Y.___ vom 22. März 2016
beruht
auf umfangreichen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält begründete Schlussfolgerungen der Experten. Es ist deshalb grundsätzlich beweiskräftig (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
Der Einwand des Beschwerdeführers, der psychiatrische Gutachter habe bei seiner Ehefrau keine fremdanamnestischen Auskünfte eingeholt, verfängt nicht. Seine Beurteilung erging nämlich in Kenntnis der neuropsychologischen und psychia
trischen Berichte der A.___ vom 19. beziehungsweise 25. Februar 2016 (vgl.
Urk. 6/56/31-34, Urk. 6/56/38, Urk. 6/56/45-47), in welchen die fremdanamnes
ti
schen Angaben der Ehefrau wiedergegeben und diskutiert wurden (Urk. 6/54/2-7
, Urk. 6/54/10-13). Eine erneute Befragung der Ehefrau durch die Gutachter war deshalb nicht zwingend nötig.
Die Gutachter erhoben in den einzelnen Fähigkeitsbereichen gemäss Mini-ICF-APP insgesamt mittelgradige Beeinträchtigungen (Urk. 6/56/47). Die im Bericht der Psychiater der A.___ vom 25. Februar 2016 erwähnten schweren Beeinträch
tigungen in den gleichen Fähigkeitsbereichen (Urk. 6/54/6-7) sind weder mit der bisherigen Arbeitsanamnese noch mit der von den Neuropsychologen der A.___ fest
gestellten leichten bis mittelschweren neuropsychologischen Störung verein
bar. Der entsprechende Abschnitt im Bericht vom 25. Februar 2016 lässt denn auch erkennen, dass diese Einschränkungen zur Hauptsache gestützt auf die An
gaben des Beschwerdeführers beziehungsweise seiner Ehefrau ermittelt wurden. Die von Dr. B.___ und den Psychiatern der A.___ nebst der mittelgradigen De
pression diagnostizierten psychischen Störungen wurden im Y.___-Gut
ach
ten mit überzeugender Argumentation als nicht hinreichend erwiesen erachtet. Es leuchtet ein, dass die seit Jahrzehnten stabilen Beziehungen des Beschwer
de
führers zu seiner Ehefrau und den Kindern und die langjährige Arbeitsanamnese insbesondere das Bestehen einer Persönlichkeitsstörung nicht als plausibel er
schei
nen lassen, jedenfalls soweit die Ärzte daraus auf eine Arbeitsunfähigkeit schlossen. Gleiches gilt für die von diesen Ärzten diagnostizierte schwere post
trau
matische Belastungsstörung seit den Jugendjahren, wobei die Gutachter hier auch die Suggestivität des Beschwerdeführers und die unspezifische Symptomatik als Gegenargument anführten. Ferner ist gut nachvollziehbar, dass die Y.___-Gutachter die von Dr. B.___ und den Psychiatern der A.___ attestierte voll
ständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten auf dem freien Arbeits
markt angesichts ihrer Diagnosen als zu hoch einstuften (Urk. 6/56/45-47).
Aus diesen Gründen ist nicht zu beanstanden, dass der Abklärungsbericht zur Feststellung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung gestützt auf das Gut
achten der Y.___ vom 22. März 2016 erstellt wurde.
Vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird sodann, dass sich sein Gesundheits
zustand seit Mai 2014 – jedenfalls soweit für den Anspruch auf eine Hilf
lo
senentschädigung relevant - nicht wesentlich verändert hat (Urk. 1 S. 9). Sämt
liche Psychiater gingen in diagnostischer Hinsicht von einer mittelschweren Depression aus, wobei die Y.___-Gutachter ihre Einschätzung der gesund
heitlichen Situation, soweit sie von derjenigen von Dr. B.___ und der Behandler der A.___ abwich, mit ihrer abweichenden Beurteilung der gleich gebliebenen medizinischen Situation erklärten (Urk. 6/56/45-46, Urk. 6/56/48-49).
4.3
4.3.1
Der Beschwerdeführer ist verheiratet und führt eine stabile Ehe. Deshalb besteht praxisgemäss kein Anspruch auf lebenspraktische Begleitung wegen
ernsthaft
er
Gefährdung
, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren
(Art. 38 Abs. 1 lit. c IVV sowie Rz 8052.2 Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit KSIH in der seit dem 1. Januar 2015 unveränderten Fassung).
4.3.2
Im Abklärungsbericht vom 20. Januar 2017 wird anerkannt, dass der Be
schwerdeführer auf Begleitung zur Ermöglichung des selbständigen Wohnens
im Sinne von
Art.
38
Abs.
1 lit. a IVV
angewiesen ist. Gemäss der insofern seit dem 1. Januar 2015 unveränderten Rz 8050 KSIH ist
die lebenspraktische Begleitung
notwendig,
wenn
der Alltag
nicht
selbständig bewältigt werden kann.
Dies ist anzunehmen
, wenn die betroffene Person auf Hilfe bei mindestens einer der folgenden Tätigkeiten angewiesen ist: Hi
lfe bei der Tagesstrukturierung und
Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen
in Form von Anlei
tungen, Aufforderungen u.s.w. (etwa bei Fragen der Gesundheit, Ernährung und Hygiene, einfache administrative Tätigkeiten etc.). Laut der seit 1. Januar 2018 geltenden, aber rückwirkend anwendbaren Fassung von Rz 8050 KSIH (vgl. das Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2016.01000 vom 29. März 2018, E. 3.4) erstreckt sich die Begleitung zur Ermöglichung des selbständigen Wohnens auch auf die
Haushaltsführung. Die erforderlichen Hilfeleistungen sind unter dem Gesichtspunkt der Verwahrlosung zu evaluieren. Es muss also immer geprüft werden, ob die versicherte Person ohne die entsprechende Hilfe
– unter Berück
sichtigung der Schadenminderungspflicht -
in ein Heim eingewiesen werden müsste.
Die Abklärungsperson hat für die Bereiche Hilfe für die Tagesstrukturierung und Unterstützung und Coaching des Beschwerdeführers bei der Bewältigung von Alltagssituationen, insbesondere einfacher administrativer Arbeiten zu Hause, einen Zeitaufwand von je 15 Minuten pro Woche anerkannt (Urk. 6/131/4). Dies ist nicht zu beanstanden. Der Zeitaufwand der Ehefrau zur Vornahme der Zah
lungen etc. des Beschwerdeführers dürfte relativ gering sein. Gleiches gilt für die Erstellung eines Tages-/Wochenplans zur Tagesstrukturierung. Gemäss Angaben der Ehefrau benötigt der Beschwerdeführer keine Anleitungen zum Aufstehen, Einhalten fixer Mahlzeiten etc., sondern primär zur Organisation der Haus
halt
führung. Ein gewisser Koordinationsbedarf im Haushalt ist auch bei gesunden Eheleuten üblich. Unter Abzug dieses Aufwands (beispielsweise gemeinsames Kochen, Abwaschen beziehungsweise Einräumen des Geschirrs in die Geschirr
spülmaschine, Einkaufen, Putzen der Fenster) erscheinen die angerechneten 15 Minuten Zusatzaufwand der Ehefrau pro Woche als vertretbar.
Zu berück
sich
tigen ist auch, dass die Neuropsychologen der A.___ das von der Ehefrau ge
schilderte Ausmass an Gedächtnisstörungen im Rahmen ihrer Tests zwar nicht objektivieren konnten, die beschriebenen Schwierigkeiten aufgrund der erho
be
nen beeinträchtigten Aufmerksamkeitsleistungen, welche die Gedächtnisbil
dung behindern könnten, aber dennoch für plausibel hielten (Urk. 6/54/12). Selbst wenn entgegen der Ansicht des RAD-Arztes Dr. Z.___ (Urk. 6/143/4) des
halb von insgesamt schwereren Gedächtnisstörungen ausgegangen wird, ändert dies nichts an der Plausibilität des Abklärungsberichts. Auch schweren Gedächt
nis
störungen kann nämlich mit einem richtig eingesetzten Tages- oder Wochen
plan begegnet werden, wie die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung zu Recht festgehalten hat (Urk. 2 S. 2). Unter Berücksichtigung der ausgewiesenen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers ist nicht einzusehen, weshalb er die negativen Auswirkungen seiner Gedächtnisprobleme auf die Alltagsorganisation unter Zuhilfenahme eines solchen Plans bei zumutbarer Anstrengung nicht erheblich mindern können sollte. Schliesslich ist auch der zeitliche Aufwand zur Kontrolle, ob der Beschwerdeführer seine Medikamente eingenommen hat, als gering einzustufen.
Für die Anleitung und Motivation des Beschwerdeführers bei der Haushalt
führung anerkannte die Abklärungsperson einen Zeitaufwand von weiteren 30 Minu
ten pro Woche. Sie berücksichtigte, dass sich der Beschwerdeführer
seit Mai 2014 wenig um die Reinigung kümmert und die Ehefrau sowie die Tochter die Reinigung der Wohnung und die Wäsche übernehmen sowie die gemeinsamen Mahlzeiten kochen. Dabei
ging die Abklärungsperson gestützt auf das Y.___-Gutachten davon aus, dass es dem Beschwerdeführer medizinisch grund
sätzlich zumutbar sein sollte, die in einem Einpersonenhaushalt anfallende Arbeit auszuführen, wenn er sich die Arbeiten einteile sowie hauptsächlich an guten Tagen arbeite (Urk. 6/131/3-4). Auch diese Einschätzung überzeugt. Die Gut
achter erhoben insgesamt mittelschwere psychische Funktionsbeein
trächtigungen und muteten dem Beschwerdeführer eine einfache Arbeit während vier Stunden pro Tag zu. Die Angaben der Ehefrau des Inhalts, der Beschwerdeführer habe
(sinn
gemäss) keine Lust, einzelne Aufgaben auszuführen (Urk. 6/131/2), vermö
g
en bei objektiver Betrachtung keine höhere Beeinträchtigung zu belegen. Bei den Haushaltarbeiten handelt es sich in der Regel um einfache Arbeiten, wie sie von den Gutachtern beschrieben wurden. Seit Mai 2014 arbeitet der Beschwer
deführer nicht mehr; vom 1. Mai 2015 bis 30. Juni 2016 bezog er eine ganze und seit 1. Juli 2016 erhält er eine Dreiviertelsrente (Urk. 6/88, Urk. 6/108, Urk. 6/115). Er hat daher genügend Zeit, die im Minimum erforderlichen Haushaltarbeiten zu erledigen. Entgegen seiner Ansicht wurden im Y.___-Gutachten zudem keine körperlichen Beeinträchtigungen festgestellt, welche ihm die Ausübung der meisten Haushaltarbeiten verunmöglichen würden (Urk. 6/65-68).
4.3.3
Die Abklärungsperson hat ebenfalls einen gewissen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung im Sinne von Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV anerkannt. Unter diesen Titel fallen etwa notwendige Kontakte mit Amtsstellen oder Medizinalpersonen (vgl. Rz 8051 KSIH in der seit dem 1. Januar 2015 unveränderten Fassung).
Gemäss Abklärungsbericht muss der Beschwerdeführer regelmässig an ausser
häusliche Termine erinnert werden. Zudem muss er zu wichtigen Terminen wie insbesondere gelegentlichen spezialärztlichen Abklärungen begleitet werden, da er bei komplexen Angelegenheiten kommunikativ überfordert ist und nicht im Stande ist, das Besprochene zu behalten und umzusetzen. Hierfür anerkannte die Abklärungsperson einen Zeitaufwand von 60 Minuten pro Monat respektive 15 Minuten pro Woche (Urk. 6/131/4).
Selbst wenn dieser Aufwand als zu tief beurteilt würde, könnte für diese Art der Begleitung höchstens der doppelte Auf
wand von 30 Minuten pro Woche angerechnet werden. Der überdies
anerkannte Zeitaufwand von 10 Minuten pro Woche für die Erledigung ausserhäuslicher Administration für den Beschwerdeführer (Urk. 6/131/4-5) ist nicht zu bean
stan
den, da es der Ehefrau zumutbar ist, diese Arbeiten zusammen mit anderen, ohnehin anfallenden ausserhäuslichen Verrichtungen zu erledigen, so dass der zusätzliche Zeitaufwand gering ist. Dass kein weiterer Aufwand für die Be
gleitung bei den normalen Einkäufen angerechnet wurde, leuchtet ein. Zwar ist der Beschwerdeführer offenbar auch mit Hilfe einer Einkaufsliste nicht immer in der Lage, selbständig alle für den Haushalt benötigten Waren einzukaufen. Es ist den Eheleuten im Rahmen der Schadenminderungspflicht aber zumutbar, sich so zu organisieren, dass die Einkäufe gemeinsam getätigt werden. In diesem Rahmen kann die Ehefrau den Beschwerdeführer überwachen und instruieren, und der damit verbundene zusätzliche Aufwand ist minimal.
4.3.4
Insgesamt resultiert aufgrund der Angaben im Abklärungsbericht vom 20. Januar
2017 ein regelmässiger Zeitaufwand für lebenspraktische Begleitung von – bei gross
zügiger Betrachtungsweise und insofern abweichend vom Abklärungs
be
richt - höchstens 100 Minuten pro Woche.
4.3.5
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers besteht kein Grund, die Beweiskraft des Abklärungsberichts vom 20. Januar 2017 – mit Ausnahme der in Erwägung 4.3.3 vorgenommen Korrektur - in Frage zu stellen. Der Bericht wurde von einer qualifizierten Abklärungsperson erstellt, welche die Verhältnisse vor Ort erfasst und in medizinischer Hinsicht auf das beweiskräftige Y.___-Gutachten vom 22. März 2016 und die dort gestellten Diagnosen abgestellt hat. Da das Gutachten zwar zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit, nicht aber spezifisch zur Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung Stellung bezog, holte die Abklärungsperson noch die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. Z.___ vom 7. September 2017
ein, um die Plausibilität des Abklärungsergebnisses aus medizinischer Sicht prüfen
zu lassen. Dr. Z.___ konnte die von der Abklärungsperson getroffenen An
nahmen gestützt auf die vom psychiatrischen Gutachter sowie von den Neuro
psychologen der A.___ vorgenommenen Beurteilungen der psychischen Funktio
nen hinreichend überprüfen und stufte diese als plausibel ein (Urk. 6/143
/3-4
). Weiter wurden
die Angaben der Hilfe leistenden
Ehefrau
im Abklärungsbericht
wiedergegeben und bei der Ermittlung des Hilfsbedarfs
berücksichtig
t.
Zwar hat die Abklärungsperson im Bericht den genauen zeitlichen Umfang der notwendigen Dritthilfe und die hiervon aufgrund der Schadenminderungspflicht in Abzug gebrachte Mitarbeit der Familienmitglieder nicht separat ausgewiesen. Im Abklärungsbericht wird lediglich der abschliessend anerkannte Zeitaufwand angegeben (Urk. 6/131/3-5). Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich aber, dass die im Rahmen der Schadenminderungspflicht angerechneten Hilfeleis
tungen zu keiner unverhältnismässigen Belastung der Familienangehörigen führen, zumal deren Mithilfe im Rahmen der Schadenminderungspflicht weiter geht als die ohne Gesundheitsschaden üblicherweise zu erwartende Unter
stütz
ung. Unter Berücksichtigung geeigneter organisatorischer Massnahmen (Einsatz eines Wochenplans, gemeinsames Kochen, Abwaschen beziehungsweise Einräu
men des Geschirrs in die Geschirrspülmaschine, Einkaufen, Putzen der Fenster etc.) lässt sich der durch die Einschränkungen des Beschwerdeführers verursachte zusätzliche Zeitaufwand der Familienmitglieder nämlich stark reduzieren. Im Übrigen wird die Auswirkung der Einschränkungen auf die einzelnen lebens
prak
tischen Bereiche im Bericht genügend detailliert ausgewiesen, so dass der in den Teilbereichen anerkannte Zeitaufwand hinreichend nachvollzogen werden kann. Der Abklärungsbericht vom 20. Januar 2017 erfüllt somit die von der höchst
richterlichen Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen (
vgl.
BGE 140 V 543
E. 3.2.1 mit Hinweisen
;
133 V 450 E. 11.1.1
; vgl. auch das
Urteil des Bundes
gerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4
).
4.4
Nach dem Gesagten steht fest, dass der Bedarf des Beschwerdeführers an lebens
praktischer Begleitung unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht den für die Annahme einer leichten Hilflosigkeit erforderlichen Umfang von zwei
Stunden pro Woche
nicht erreicht. Deshalb besteht kein Anspruch auf eine Hilf
losenentschädigung. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- zulasten des unter
liegenden Beschwerdeführers (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Viktor Györffy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt