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**Case Identifier:** 0e5d9e42-40ab-53bd-a827-7e8a2f3096de
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-20
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 20.05.2015 200 2012 1147
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2012-1147_2015-05-20.pdf

## Full Text

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 31. Mai 2016 abgewiesen (9C_464/2015).

200 12 1147 BV
KNB/SHE/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 20. Mai 2015

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Schnyder

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________
Kläger

gegen

Ascaro Vorsorgestiftung
(vormals Ascom Pensionskasse und Ascom Kadervorsorge-Stiftung)
Belpstrasse 37, 3014 Bern
vertreten durch Rechtsanwalt C.________
Beklagte

betreffend Klage vom 30. November 2012

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1945 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Kläger) 
war ab dem 1. Februar 1987 bei der ... als … und … angestellt (Beilage zur 
Klage [act. I] 2). In seiner beruflichen Eigenschaft war er bei der Ascom 
Pensionskasse (APK) umhüllend und zusätzlich bei der Ascom Kadervor-
sorgestiftung (AKVST) überobligatorisch berufsvorsorgeversichert (act. I 14 
ff.; gemäss www.zefix.admin.ch gingen die Aktiven und Passiven der 
AKVST infolge Fusion auf die APK über, wegen einer Namensänderung 
nennt sie sich nun Ascaro Vorsorgestiftung [nachfolgend Ascaro oder Be-
klagte]). Der Arbeitsvertrag wurde mehrfach erneuert, dies letztmals am 18. 
August 2004 (act. I 2 ff., 8). Mit Schreiben vom 26. August 2005 kündigte 
die Arbeitgeberin das Anstellungsverhältnis per Ende Februar 2006 (Beila-
ge zur Klageantwort [act. IIA] 113). In der Folge leistete sie eine Abgangs-
entschädigung in der Höhe von Fr. 222‘000.-- (act. IIA 96 i.V.m. 114). Ab 
dem 1. März 2006 erbrachte die Ascaro Leistungen (u.a. act. IIA 17 ff.). 

B.

Am 18. Mai 2008 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf den ho-
hen Verdacht auf eine beginnende Demenz vom Alzheimertyp bei der IV-
Stelle Zürich (nachfolgend IVZ) zum Leistungsbezug an (Akten der IVZ 
[act. III] 2 S. 6 Ziff. 7.2). Diese nahm in der Folge erwerbliche und medizini-
sche Abklärungen vor. Mit Verfügung vom 24. Februar 2009 sprach sie bei 
einem Invaliditätsgrad von 100 % dem Kläger mit Wirkung ab 1. Mai 2007 
eine ganze Rente zu (act. III 24). Auf Beschwerde der Ascaro hin (act. III 
27/3 ff.) hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die ange-
fochtene Verfügung mit Entscheid vom 22. November 2010 
(IV.2009.00334) auf und wies die Sache an die IVZ zurück, damit diese, 
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenan-
spruch neu verfüge (act. III/37). Nach Einholung weiterer medizinischer 
Berichte und Gutachten (insbesondere act. III 54 und 60) sprach diese mit 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 3

Verfügung vom 6. Januar 2012 (act. III 78) ab 1. Mai 2007 aufgrund eines 
Invaliditätsgrads von 100% eine ganze Rente zu.

C.

Mit Vereinbarung vom 27. März 2012 trat die Arbeitgeberin der Ascaro eine 
Forderung gegenüber dem Versicherten in der Höhe von Fr. 222‘000.-- ab 
(act. IIA 96 ff). Unter anderem wird in der Vereinbarung festgehalten, dass 
der Rechtsgrund der abgetretenen Forderung darin bestehe, dass die Ar-
beitgeberin anlässlich der Auflösung des Arbeitsverhältnisses eine Ab-
gangsentschädigung in der genannten Höhe geleistet habe. Eine solche 
wäre nicht erbracht worden, wenn der Versicherte bereits damals invalid 
gewesen wäre, wie er inzwischen geltend mache. 

Mit Schreiben an den Versicherten vom 24. April 2012 erklärte die Ascaro, 
sie gehe unpräjudiziell von einer Rückforderung von insgesamt 
Fr. 250‘290.-- aus (act. I 19). Diese bestehe aus der zedierten Rückerstat-
tungsforderung der Arbeitgeberin sowie der Differenz zwischen der bezo-
genen Überbrückungsrente und den rückwirkend auszurichtenden je 50%-
igen Alters- sowie Invalidenrenten. Die genannte Summe sei bis Ende Mai 
2012 zu bezahlen, andernfalls werde der noch offene Betrag mit den jewei-
ligen Rentenansprüchen aus der überobligatorischen Vorsorge, ausma-
chend monatlich insgesamt Fr. 5‘887.--, verrechnet. Ausserdem wäre in 
diesem Fall ab 1. Juni 2012 Verzugszins von 5 % geschuldet.

D.

Mit Eingabe vom 30. November 2012 liess der Versicherte Klage erheben 
mit folgenden Rechtsbegehren:

„1. Es sei dem Kläger der Anspruch auf die reglementarischen Leistungen ab 
dem 01.03.2006 zuzusprechen.

2. Es sei dem Kläger ein Verzugszins auf die ausstehenden Leistungen APK von 
5% ab Klageanhebung zuzusprechen.

3. Es sei dem Kläger ein Zins von 5 % ab dem 01.03.2006 auf die ausstehenden 
Leistungen AKVST zuzusprechen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 4

4. Es sei festzustellen, dass die Beklagte eine vom Arbeitgeber abgetretene 
Forderung nicht mit laufenden Leistungen AKVST verrechnen kann.

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten.“

Er beantragte ferner, es seien die IV-Akten beizuziehen. Überdies stellte er 
folgenden Antrag auf vorsorgliche Massnahmen:

„1. Es sei der Beklagten zu untersagen, während des laufenden Verfahrens die 
abgetretene Forderung des Arbeitgebers zur Verrechnung zu bringen.“

Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch mit prozessleitender Verfügung 
vom 29. Januar 2013 wie folgt gut: 

„Solange die Rechtmässigkeit der Rückforderung nicht feststeht, worüber 
nicht dieses Gericht zu befinden hat, wird der Beklagten während des vorlie-
genden Verfahrens untersagt, die bestrittene Rückforderung mit laufenden 
(über)obligatorischen Leistungen der beruflichen Vorsorge zu verrechnen.“ 

Mit Klageantwort vom 19. Februar 2013 schloss die Beklagte auf Abwei-
sung der Klage, soweit darauf einzutreten sei. Gegen- und Rückforderun-
gen blieben ausdrücklich vorbehalten. Im zweiten Schriftenwechsel hielten 
die Parteien an ihren bisherigen Anträgen vollumfänglich fest. 

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungs-
rechtliche Abteilung, ist als einzige kantonale Instanz sachlich und funktio-
nell zuständig für die Beurteilung der mit Klage vom 30. November 2012 
geltend gemachten Ansprüche (Art. 73 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes 
über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge vom 
25. Juni 1982 [BVG; SR 831.40] i.V.m. Art. 87 lit. c des kantonalen Geset-
zes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 
155.21] und Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Organi-
sation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 

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[GSOG; BSG 161.1]). Die Beklagte hat ihren Sitz im Kanton Bern (vgl. 
www.zefix.admin.ch), womit das angerufene Gericht zur Behandlung der 
Klage auch örtlich zuständig ist (Art. 73 Abs. 3 BVG). 

1.2 Gemäss Art. 32 Abs. 1 VRPG sind Parteieingaben in deutscher 
oder französischer Sprache bei der zuständigen Behörde einzureichen. Sie 
müssen einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine 
Begründung sowie eine Unterschrift enthalten; greifbare Beweismittel sind 
beizulegen (Abs. 2). 

Die Beklagte bringt vor, die Klage vom 30. November 2012 erfülle nicht 
einmal die reduzierten Ansprüche, welche in der Praxis an das Antragser-
fordernis gestellt werden. Insbesondere in Bezug auf das Rechtsbegehren 
I/Ziff. 1 könne auf die Klage nicht eingetreten werden und die Eingabe sei 
diesbezüglich vom angerufenen Gericht zurückzuweisen (Klageantwort, 
S. 13 f. Art. 3 Rz 60 ff. und Duplik, S. 6 f. Art. 6 Rz 18 ff.). 

Antrag, Begründung und Unterschrift gehören zu den eigentlichen Gültig-
keits- und Prozessvoraussetzungen (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kom-
mentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 32 N 12). Die Behörde weist un-
klare, unvollständige, Sitte und Anstand verletzende oder nicht in einer der 
beiden Landessprachen bzw. nicht in der richtigen Amtssprache verfasste 
Eingaben zur Verbesserung bzw. Übersetzung zurück (Art. 33 Abs. 1 VR-
PG). Unter dem Antrag wird das Rechtsbegehren verstanden. Mit ihm (und 
der Begründung) wird zugleich der Streitgegenstand festgelegt. Nicht zu-
letzt aus diesem Grund kommt ihm grosse Bedeutung zu. Das Rechtsbe-
gehren sollte so präzise gefasst sein, dass es unverändert ins Entscheid-
dispositiv übernommen werden kann. Die Praxis ist jedoch nicht streng. 
Dem Antragserfordernis ist bereits Genüge getan, wenn sich aus dem Zu-
sammenhang und unter Zuhilfenahme der Begründung sinngemäss ergibt, 
was anbegehrt wird (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, a.a.O., Art. 32 N 13).

Der Instruktionsrichter hat in der prozessleitenden Verfügung vom 19. März 
2013 festgestellt, dass die klägerischen Rechtsbegehren bei summarischer 
Betrachtung präzis genug sind, um über einen Anspruch gegenüber der 
Beklagten dem Grundsatz nach zu befinden - was die Regel bilde. Auf-
grund des Rechtsbegehrens I/1 (Klage S. 2) i.V.m. den Ausführungen in Rz 

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38 auf S. 7 i.V.m. Rz 41 ff. auf S. 7 ff. ist klar ersichtlich, dass der Kläger in 
der Hauptsache ab dem 1. März 2006 von der Beklagten eine obligatori-
sche und überobligatorische ganze Invalidenrente aufgrund eines Invali-
ditätsgrades, der höher als 70% ist, beantragt. Wären die Rechtsbegehren 
nicht genügend konkretisiert worden, hätte dies zur Folge gehabt, dass die 
Klage zur Nachbesserung an die Klägerin hätte zurückgewiesen werden 
müssen (Art. 33 Abs. 1 VRPG), was vom Instruktionsrichter nicht veran-
lasst werden musste. Es liegt nicht beim Gericht, die Leistungen konkret zu 
berechnen. Vielmehr ist es vorzuziehen, dass die Vorsorgeeinrichtung u.a. 
die Berechnung der Rentenhöhe selbst vornimmt, da dieses Vorgehen eine 
rechtsgleiche Behandlung der Versicherten garantiert, indem Regelungen 
des jeweiligen Leistungsreglements gleich behandelt werden. Während das 
Berufsvorsorgegericht mit dem juristischen Instrumentarium eine ihm vor-
gelegte Rechtsfrage zu entscheiden hat, ist die umfassende Abwicklung 
des Versicherungsverhältnisses auf Grund des Reglements Aufgabe der 
Kasse (BGE 129 V 450 E. 3.5 S. 454). Damit ist die Klage formgerecht ein-
gelangt.

Schliesslich sind auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt: Die am 
Verfahren Beteiligten sind partei- sowie prozessfähig und der Rechtsvertre-
ter des Klägers ist gehörig bevollmächtigt (Art. 15 Abs. 1 VRPG). Auf die 
Klage ist einzutreten. 

1.3 Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob der Kläger ab 1. März 2006 
gegenüber der Beklagten Anspruch auf berufsvorsorgerechtliche Leistun-
gen wegen Invalidität gemäss den gesetzlichen und reglementarischen 
Bestimmungen hat und wenn ja, auf was für einem Invaliditätsgrad diese zu 
berechnen sind. In diesem Zusammenhang ist umstritten, ob der Gesund-
heitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, eingetreten ist, 
während der Kläger bei der Beklagten berufsvorsorgeversichert war. 

1.4 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

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2. 

2.1 Anspruch auf Invalidenleistungen haben nach Art. 23 lit. a BVG 
Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % 
invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Inva-
lidität geführt hat, versichert waren. 

2.2 Unter Arbeitsunfähigkeit ist eine Einbusse an funktionellem Leis-
tungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen 
(BGE 134 V 20 E. 3.2.2 S. 23). Sie muss mindestens 20 % betragen (SVR 
2014 BVG Nr. 36 S. 135 E. 1.1). Hat die versicherte Person im fraglichen 
Zeitraum den vollen Lohn bezogen, so muss gemäss der Rechtsprechung 
zum Nachweis des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Inva-
lidität geführt hat, eine berufsvorsorgerechtlich relevante Einbusse an funk-
tionellem Leistungsvermögen (Erheblichkeitsschwelle von 20%) arbeits-
rechtlich in Erscheinung getreten sein, so etwa durch einen Abfall der Leis-
tungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitge-
bers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich be-
dingte Arbeitsausfälle. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte me-
dizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit, ohne dass der frühere Arbeitge-
ber die Leistungseinbusse bemerkt hätte, genügt nicht (Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 11. August 2008, 9C_127/2008, E. 2.3). Der 
Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität führt, ist 
gemäss Art. 23 BVG nur massgebend für die Frage der zeitlichen Dauer 
der Versicherungsdeckung: Ist die Arbeitsunfähigkeit während der Dauer 
der Zugehörigkeit des Betroffenen zu einer Vorsorgeeinrichtung eingetre-
ten, so bleibt diese leistungspflichtig, auch wenn die Invalidität erst nach 
Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetreten ist. Die Leistungspflicht 
als solche entsteht nur und erst mit dem Eintritt der Invalidität und nicht 
bereits mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit (BGE 138 V 227 E. 5.1 S. 
231).

2.3 Das BVG definiert den Begriff der Invalidität nicht, sondern verweist 
auf die Invalidenversicherung (vgl. Art. 23 lit. a BVG und Art. 4 der Verord-
nung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]). Aus der engen Verbindung zwi-
schen dem Recht auf eine Rente der Invalidenversicherung und demjeni-

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gen auf Invalidenleistungen nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbe-
griff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invali-
denversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 120 V 106 E. 3c S. 
108). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Ok-
tober 2000 [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massge-
bend ist – im Unterschied zur Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglich-
keit im bisherigen Tätigkeitsbereich, sondern die nach Behandlung und 
Eingliederung verbleibende Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für die be-
troffene Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommen-
den Beruf. Der volle oder bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbs-
möglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine 
ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf 
eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf 
eine Viertelsrente.

Mit Bezug auf die weitergehende berufliche Vorsorge steht es den Vorsor-
geeinrichtungen im Rahmen von Art. 6 und 49 Abs. 2 BVG sowie der ver-
fassungsmässigen Schranken (wie Rechtsgleichheit, Willkürverbot und 
Verhältnismässigkeit) frei, den Invaliditätsbegriff und/oder das versicherte 
Risiko abweichend von Art. 23 BVG zu definieren. Während sie im Rahmen 
der obligatorischen beruflichen Vorsorge jedenfalls die Mindestvorschrift 
des Art. 23 BVG zu beachten haben (Art. 6 BVG), gilt diese Bestimmung 
einschliesslich der hierzu ergangenen Rechtsprechung im überobligatori-
schen Bereich nur, soweit die Reglemente oder Statuten bezüglich des 
massgebenden Invaliditätsbegriffs oder versicherten Risikos nichts Abwei-
chendes vorsehen (BGE 136 V 65 E. 3.2 S. 69).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 9

2.4 Nach der Rechtsprechung sind Vorsorgeeinrichtungen, die aus-
drücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invaliditätsbe-
griff wie die Invalidenversicherung ausgehen, an die Invaliditätsbemessung 
der IV-Stelle gebunden, wenn diese sich nicht als offensichtlich unhaltbar 
erweist (BGE 138 V 125 E. 3.3 S. 130, 129 V 150 E. 2.5 S. 156; SVR 2011 
BVG Nr. 12 S. 46 E. 5.1). Für den Bereich der obligatorischen beruflichen 
Vorsorge ist die Bindungswirkung positiv-rechtlich ausdrücklich verankert, 
indem sich der Leistungsanspruch auf eine Invalidenrente der obligatori-
schen beruflichen Vorsorge an den sachbezüglichen Voraussetzungen des 
IVG orientiert (Art. 23 lit. a BVG; BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4). Verwenden die 
Vorsorgeeinrichtungen demgegenüber einen anderen Invaliditätsbegriff als 
die Invalidenversicherung, rechtfertigt sich eine selbstständige Prüfung, 
wobei sich die Vorsorgeeinrichtungen diesfalls auf die medizinischen und 
erwerblichen Abklärungen der IV-Organe stützen können (BGE 120 V 106 
E. 3c S. 109).

3.

3.1 Im vorliegenden Fall steht nach Lage der Akten fest, dass der Klä-
ger bis Ende Februar 2006 bei der Arbeitgeberin angestellt und demnach 
bis zu diesem Zeitpunkt bei der Beklagten obligatorisch und überobligato-
risch berufsvorsorgeversichert war. Der Kläger beantragt die Ausrichtung 
der gesetzlich und reglementarisch vorgesehenen berufsvorsorgerechtli-
chen Leistungen bei Invalidität (zuzüglich Verzugszinsen) für die Zeit ab 
1. März 2006. Zu prüfen ist demnach einerseits, ob die Arbeitsunfähigkeit 
während der Dauer des Versicherungsschutzes bis Ende Februar 2006 
samt Nachdeckungsfrist für den obligatorischen Bereich (im Überobligatori-
um dagegen nicht; Art. 1.8 des Reglements der AKVST) eingetreten ist 
(vgl. E. 2.2. hiervor) und zwar in einem die Erheblichkeitsschwelle von 20% 
überschreitenden Umfang (vgl. SVR 2008 Nr. 34; Entscheid des BGer vom 
11. August 2008, 9C_127/2008, E. 2.3). Andererseits wird zu prüfen sein, 
welches die Invalidität im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
ab März 2006 war. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 10

3.2 Gemäss unangefochten gebliebener Verfügung der IVZ vom 6. Ja-
nuar 2012 hat der Kläger ab 1. Mai 2007 Anspruch auf eine ganze IV-
Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % (act. III 78). Laut deren Be-
gründung besteht seit 1. November 2003 (Beginn der einjährigen Warte-
zeit) wie folgt eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit: 20 % ab 
1. November 2003, 40 % ab 1. November 2004, 50 % ab 1. April 2005. Im 
Juni 2006 habe sich der Gesundheitszustand verschlechtert, so dass der 
Kläger zu 70% arbeitsunfähig gewesen sei; seit März 2007 bestehe keine 
Arbeitsfähigkeit mehr (act. III/78 S. 8 f.). Die Beklagte macht geltend, sie 
sei an die genannten Feststellungen der IV-Stelle Zürich bezüglich des 
Beginns sowie Entwicklung der Arbeitsunfähigkeit nicht gebunden, insbe-
sondere entfalte die Begründung der Verfügung vom 6. Januar 2012 
(act. III 78) keine Rechtskraftwirkung ihr gegenüber, soweit sie sich auf die 
Zeit vor dem 1. Mai 2006 beziehe (u.a. Klageantwort S. 23 Art. 34 Rz 119 
ff.).

In diesem Zusammenhang ist zunächst daran zu erinnern, dass die Vor-
sorgeeinrichtungen praxisgemäss im Bereich der gesetzlichen Mindestvor-
sorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe gebunden sind, 
insbesondere hinsichtlich des Eintrittes der invalidisierenden Arbeitsun-
fähigkeit (Eröffnung der Wartezeit; Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in Verbindung 
mit Art. 26 Abs. 1 BVG), soweit die invalidenversicherungsrechtliche Be-
trachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als 
offensichtlich unhaltbar erscheint (vgl. statt vieler Entscheid des BGer vom 
19. Oktober 2007 , 9C_211/2007, E. 2.2). Dabei ist auf die Aktenlage, wie 
sie sich bei Verfügungserlass präsentierte, abzustellen (BGE 126 V 311 E. 
2a S. 311). Im vorliegenden Fall ist der Beklagten indessen insoweit zu 
folgen, als sich die Verbindlichkeitswirkung praxisgemäss nur auf Feststel-
lungen und Beurteilungen der IV-Organe erstreckt, die im IV-rechtlichen 
Verfahren für die Festlegung des Anspruches auf eine Invalidenrente ent-
scheidend sind (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
[EVG; heute Bundesgericht] vom 14. August 2000, B 50/99, E. 2b). Dies ist 
vorliegend nicht der Fall: 

Die IV-Stelle Zürich stellte in der Begründung fest, die Arbeitsunfähigkeit 
sei per 1. November 2003 eingetreten. Allerdings war die Arbeitsunfähigkeit 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 11

im Zeitraum bis zum Rentenbeginn, der – aufgrund einer verspäteten An-
meldung im Sinne von aArt. 48 Abs. 2 IVG (act. III/78 S. 9) – auf den 1. Mai 
2007 zu liegen kam, für die Feststellung des Rentenanspruchs nicht ent-
scheidend. Bindend sind somit nur jene Feststellungen der IV-Stelle, wel-
che die Zeit ab 1. Mai 2006 (Eröffnung der Wartefrist) betreffen. Demge-
genüber besteht keine Bindungswirkung hinsichtlich des Beginns der Ar-
beitsunfähigkeit (Entscheid des BGer vom 16. Oktober 2012, 9C 620/2012, 
E. 2.4). Unter diesen Umständen ist im vorliegenden Fall anhand der Vor-
bringen der Parteien und der eingereichten Akten Beweis zu führen und zu 
prüfen, ob die Arbeitsunfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
bereits während bestehender Versicherungsdeckung eingetreten ist. 

3.3 Betreffend die medizinische Situation hat das Sozialversicherungs-
gericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 22. November 2010 
(IV.2009.00334; act. III 37) die von der Beklagten gegen die rentenzuspre-
chende Verfügung der IVZ vom 24. Februar 2009 (act. III 24) erhobene 
Beschwerde gutgeheissen und die Sache an diese zu weiteren Abklärun-
gen zurückgewiesen. Das Gericht führte unter E. 5 aus, der Bericht von Dr. 
med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 
26. Juni 2008 (act. III 13/7-10) sei für die streitigen Belange ungenügend, 
so dass nicht darauf abgestellt werden könne. Weiter kam es zum Schluss, 
dass auch die Arbeitsfähigkeitseinschätzungen von Dr. med. E.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, ab 29. Mai 2007 (act. III 
12/7-9) und Dr. phil. F.________ vom 11. Juni 2008 (act. III 9) nicht über-
zeugend seien. Es kam insgesamt zum Schluss, dass sich der medizini-
sche Sachverhalt, insbesondere hinsichtlich des Beginns sowie Ausmasses 
der Arbeitsunfähigkeit (auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit), 
aufgrund der Akten nicht erstellen lasse und wies die Sache an die Vorin-
stanz zur Durchführung eines fachärztlichen Gutachtens zurück (E. 5). Seit 
Erlass des erwähnten Urteils ist den medizinischen Akten betreffend Be-
ginn und Ausmass der Arbeitsunfähigkeit im Wesentlichen Folgendes zu 
entnehmen:

3.3.1 Dr. med. D.________ stellte im Bericht vom 31. März 2011 (act. III 
44/5-8) u.a. die Diagnose einer zunehmenden Demenz Alzheimer Typ II 
seit 2004 mit vorübergehender längerdauernder depressiver Reaktion bei 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 12

auf Ende Februar 2006 vorzeitig pensioniertem …. Am 28. Mai 2004 habe 
sich der Kläger bei ihm gemeldet und über Vergesslichkeit, Merkfähigkeits-
schwierigkeiten, Verlangsamung und vor allem Verlust von Initiative geklagt 
(S. 1). Die neuropsychologische Testung 2004 habe ein altersentsprechen-
des neuropsychologisches Testprofil, ohne Anzeichen für eine beginnende 
Demenz, gezeigt. Am 4. Mai 2005 habe sich die Ehefrau des Klägers bei 
Dr. med. D.________ gemeldet und sei sehr besorgt gewesen über die 
zunehmende Vergesslichkeit und die leichte Wesensveränderung des Klä-
gers. Am 13. Januar 2007 habe eine deutliche Verschlechterung der Sym-
ptomatik imponiert mit rascher Zunahme (recte: Abnahme) der Gedächtnis-
leistungen und Zunahme der Schlafstörungen, mit Affektlabilität, mit ver-
mehrtem Zeitbedarf für die täglichen Verrichtungen und nach wie vor sich 
verschlechternder Initiationsleistung. Wesentlich sei, dass Dr. med. 
F.________ in seiner zweiten neuropsychologischen Untersuchung 2006 
eine deutliche Progredienz im Verlauf 2004 bis 2006 festgestellt habe. Die 
beginnenden Ausfälle im Rahmen einer progredienten Demenz seien bei 
jedem Individuum sehr unterschiedlich, wenn auch die meisten Patienten 
Gedächtnisschwierigkeiten angeben würden. Beim Kläger hätten von An-
fang an, nebst mnestischen Einbussen, der Verlust der Initiative und die 
zunehmende Verschlechterung der initiatorischen Potenz im Vordergrund 
gestanden, d.h. er schaffe es immer weniger, aus eigenem Antrieb eine 
Aktivität zu initiieren und in Angriff zu nehmen. Dies könne mit ein Grund 
sein, dass diese beginnenden Ausfälle mit der ersten neuropsychologi-
schen Testung aus dem Jahre 2004 nicht adäquat hätten erfasst werden 
können. Eine neuropsychologische Testung schaffe einen derart starken 
strukturellen Rahmen, dass initiatorische Ausfälle wenig auffallen würden.

3.3.2 Dr. med. E.________ stellte im Bericht vom 5. April 2011 (act. III 
46/5-8) folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: leichte 
Demenz vom Alzheimertyp, CDR-Stadium 1, bestehend seit ED Juli 2007: 
Krankheitssymptome aber bereits zuvor bestehend, welche sich retrospek-
tiv sicher bereits in den Jahren zuvor auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt 
hätten (S. 1). Bereits 2004 seien laut Angaben des Klägers Probleme im 
Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit als … aufgetreten. Damals 
sei er von seinem Vorgesetzten wiederholt darauf aufmerksam gemacht 
worden, dass seine Sitzungsprotokolle z.B. unvollständig oder fehlerhaft 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 13

gewesen seien. Angeblich sei es wegen dieser anhaltenden Probleme ge-
gen den Wunsch des Klägers zur Frühpensionierung per Februar 2006 
gekommen. Im Verlauf seien dem Kläger eine langsam zunehmende Ver-
gesslichkeit aufgefallen, mit zunehmendem Verlegen der Dinge in der 
Wohnung. Er habe bereits damals Mühe gehabt mit dem Datum. Zuneh-
mend seien auch gewisse Wortfindungsstörungen aufgetreten. Bereits 
2007 habe er ständig einen Notizblock bei sich haben müssen, um sich 
wichtige Gedanken zu notieren. Die Ehefrau habe gegenüber Dr. med. 
E.________ bestätigt, dass ihr etwa seit 2004 eine zunehmende Vergess-
lichkeit aufgefallen sei. Der Kläger habe bereits damals immer wieder das 
Gleiche gefragt und sie habe Anweisungen mehrmals wiederholen müssen. 
Bereits 2007 habe sie beschrieben, ihr Mann vergesse immer wieder Sa-
chen zu erledigen. Dies sei auch bereits in den Jahren zuvor aufgetreten. 
Zudem sei seine Sprache zunehmend ausschweifend sowie umständlich 
geworden und er habe Mühe gehabt, die richtigen Worte zu finden. Laut 
Ausführungen von Dr. med. E.________ sei bereits 2007 eine Verschlech-
terung der örtlichen Orientierung beschrieben, welche aber bereits in den 
Jahren zuvor aufgetreten sei. In den folgenden Jahren (2007 bis 2011) sei 
eine langsam progrediente Verschlechterung aufgetreten. Gemäss der Be-
urteilung der Fachärztin handle es sich um eine langsam progrediente Alz-
heimerdemenz. Es sei davon auszugehen, dass die Diagnose bereits vor 
2007 mehrere Jahre bestanden haben müsse (S. 2). Sicher habe im Jahre 
2007 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeführte Tätigkeit 
bestanden. Nach eingehendem Aktenstudium sei aber davon auszugehen, 
dass bereits Jahre zuvor die Arbeitsfähigkeit im angestammten anspruchs-
vollen Beruf nicht mehr vorhanden gewesen sei (Ziff. 1.6 S. 3). Trotz der 
lediglich diskreten Defizite bei der neuropsychologischen Testung sei da-
von auszugehen, dass die Krankheit bereits mehrere Jahre vor der Dia-
gnosestellung (2007) klinisch manifest geworden sei. Die Erfahrung der 
Fachärztin zeige oft, dass auch bei einer beginnenden Alzheimererkran-
kung noch gute Testresultate erzielt würden, obwohl die diskreten Defizite 
bereits zu einer Einbusse der Berufsausführung führen würden (Ziff. 1.11 
S. 4).

3.3.3 Dr. med. G.________, Facharzt für Neurologie, untersuchte den 
Kläger am 13. April 2011 neurologisch (act. III 54/2). Wie er ausführte, ha-

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be der Kläger angegeben, dass es ihm subjektiv und körperlich abgesehen 
von der Vergesslichkeit gut gehe. Wenn er etwas einkaufen solle, stehe er 
oft ratlos im Laden. Wenn er einen Termin abmache, müsse er regelmässig 
seine Agenda beanspruchen. Teilweise verlege er Dinge, die er oft längere 
Zeit suchen müsse. Das Lesen von Fachzeitschriften und Büchern mache 
ihm keine Probleme. Seine Gedächtnisprobleme seien aus seiner Sicht 
gleich bleibend seit 4-5 Jahren und für ihn nicht erkennbar fortschreitend. 
Seine Gedächtnisleistungen hingen sehr von der Tagesform ab und seien 
eher schwankend. Seine Ehefrau gab gegenüber Dr. med. G.________ an, 
ihr Mann wirke seit 8-10 Jahren zunehmend unzuverlässig. Er sei sehr ver-
gesslich geworden. Notwendige Erledigungen vergesse er häufig und wis-
se dann nichts mehr davon. Er erinnere sich auch zunehmend schlecht an 
Namen langjährig bekannter Personen. Auch in der räumlichen Orientie-
rung habe er in letzter Zeit nachgelassen, obwohl er immer noch Auto fah-
re. Um sich nicht zu verfahren, benötige er häufig Unterstützung. Bei sämt-
lichen Verrichtungen und in seinen Reaktionen wirke er auf sie verlang-
samt. Wenn er im Garten arbeite, komme es vor, dass er Fehler mache, 
z.B. die falschen Pflanzen zurückschneide oder das Unkraut stehen lasse. 
Er müsse auch immer nachfragen, um begonnene Arbeitsabläufe erfolg-
reich zu beenden. Wenn mehrere Dinge zusammenkämen, sei er überfor-
dert. Man müsse ihm alles aufschreiben (S. 6).

Dr. med. G.________ führte aus, der Kläger leide gemäss den Akten an 
einer beginnenden bzw. leichten Demenz, am ehesten vom Alzheimer-Typ. 
Die Verdachtsdiagnose werde durch die fremdanamnestischen Schilderun-
gen der Ehefrau bestätigt. Die Hirn-SPECT-Untersuchung vom 2. Juli 2007 
habe noch kein typisches Belegungsmuster für eine spezifische primäre 
Demenzerkrankung gezeigt. Damals könnte die Erkrankung noch in den 
Anfängen gelegen haben. Eine aktuelle Hirn-SPECT-Untersuchung liege 
nicht vor. Die klinischen Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte würden 
jedoch eine fortschreitende Demenzerkrankung dennoch wahrscheinlich 
machen (S. 10). Es lägen keine fachneurologischen Befunde vor, da es 
sich hier mehrheitlich um ein gerontopsychiatrisches Krankheitsbild handle 
(S. 12 Ziff. 7). Anhand des neuropsychologischen Berichts des Spitals 
J.________ vom Juni 2007 sei eine damals 20 bis 30%-ige Arbeitsunfähig-
keit als … und als Mitglied des … nachvollziehbar. Zu diesem Zeitpunkt 

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seien die neuropsychologischen Befunde noch blande gewesen. Es hätten 
lediglich diskrete Defizite in den visuell-räumlichen und sprachlichen Funk-
tionen bestanden, die absolut gesehen jedoch noch im durchschnittlichen 
Bereich gelegen hätten. Aufgrund des hohen intellektuellen Ausgangsni-
veaus seien dennoch eine geringe und nicht mehr als 20 bis 30%-ig aus-
machende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer intellektuell an-
spruchsvollen Tätigkeit nachvollziehbar, wie sie auch von den behandeln-
den Ärzten des Spitals J.________ im Juni 2008 postuliert worden sei. Die 
Bestimmung der aktuellen Arbeitsfähigkeit und deren Entwicklung erfordere 
eine integrative/interdisziplinäre Beurteilung und sollte sich insbesondere 
auf eine umfassende neuropsychologische Untersuchung einschliesslich 
Beschwerdevalidierungsverfahren und eine gerontopsychiatrische Untersu-
chung abstützen. Da sich aus den Akten auch Hinweise für ein Depression 
ergäben und zurzeit auch eine antidepressive Medikation bestehe, sollte 
auch diesbezüglich eine versicherungspsychiatrische Beurteilung erfolgen. 
Der somatisch-neurologische Befund sei beim Kläger bei Verdacht auf eine 
Demenz vom Alzheimer-Typ erwartungsgemäss unauffällig, sodass aus 
rein somatisch-neurologischer Sicht auch keine Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit formuliert werden könne. Ob die von der Gerontopsychiaterin Dr. 
med. E.________ im Bericht vom 5. April 2011 beurteilte 100%-ige Ar-
beitsunfähigkeit gerechtfertigt sei, könne er als Neurologe nicht beurteilen 
(S. 12 f. Ziff. 9).

3.3.4 Dr. phil. H.________ diagnostizierte im neuropsychologischen Gut-
achten vom 6. Juni 2011 (act. III 60) eine mittelschwere neuropsychologi-
sche Störung (ICD-10 F07.8 sonstige organische Persönlichkeits- und Ver-
haltensstörungen aufgrund einer Krankheit, Schädigung oder Funktions-
störung des Gehirns) bei mehrheitlich durchschnittlichen und überdurch-
schnittlichen Funktionen sowie einer deutlich überdurchschnittlichen intel-
lektuellen Leistungsfähigkeit (WIE: IQ 128, MWT-B: IQ 124) vereinbar mit 
einer Demenz bei Alzheimer-Krankheit (ICD-10 F00; S. 22 Ziff. 1). Die Ehe-
frau hätte bei der Befragung angegeben, das Kurzzeitgedächtnis des Klä-
gers sei massiv eingeschränkt. Die Vergesslichkeit habe schleichend ange-
fangen, sicher schon 2000/01. Lange Zeit habe ihr Mann die Defizite durch 
Strategien überspielen können (S. 11 Ziff. 4.2). Laut Ausführungen von Dr. 
phil. H.________ liege der Beginn der Demenzerkrankung vor 2004 und sie 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 16

habe sich spätestens ab November 2003 auf die Arbeitsleistung ausge-
wirkt. Wie gross die Einschränkung zu diesem Zeitpunkt gewesen sei und 
wie sich der prozentuale Verlauf entwickelt habe, sei im Nachhinein sehr 
schwierig zu beziffern. Es sei aber aufgrund diverser Fakten überwiegend 
wahrscheinlich, dass es sich bereits um eine bedeutsame Einschränkung 
der Arbeitsleistungen gehandelt habe. Unter der Annahme, dass der Ver-
lauf ab 1. Dezember 2003 bis Frühjahr 2007 kontinuierlich gewesen sei, 
habe die Arbeitsunfähigkeit über diesen Zeitraum von rund dreieinhalb Jah-
ren um insgesamt 80% zugenommen, was einer monatlichen Zunahme von 
rund 2% entspreche. Dies ergebe folgende Einschränkungen der Arbeits-
fähigkeit: ab 1. November 2004: über 40%, ab 1. April 2005: über 50% und 
ab 1. Juni 2006: über 70%. Diese Angaben seien theoretisch, denn für die 
Arbeitgeberin sei die Arbeitsfähigkeit nicht mehr gegeben gewesen und sie 
habe am 26. August 2005 das Arbeitsverhältnis per Ende Februar 2006 
gekündigt (S. 22 Ziff. 2). In einer dem Leiden angepassten Tätigkeit sei die 
Arbeitsfähigkeit nie eingeschränkt gewesen und sei es noch heute nicht. 
Der Kläger verfüge über sehr zahlreiche durchschnittliche und überdurch-
schnittliche neuropsychologische Fähigkeiten (Ziff. 3).

3.3.5 Gemäss dem Bericht von Dr. med. I.________, Fachärztin für All-
gemeine Innere Medizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), vom 
22. Juni 2011 (act. III 65/4-5) seien die Gutachten von Dr. med. 
G.________ und Dr. phil. H.________ umfassend, würden die gesamte 
Aktenlage berücksichtigen und seien in ihren Feststellungen plausibel, 
weshalb darauf abgestellt werden könne. Demnach sei seit November 
2003 eine andauernde Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Analog dem Gut-
achten von Dr. phil. H.________ sei der Versicherte ab November 2003 zu 
20%, seit November 2004 zu 40%, seit April 2005 zu 50%, seit Juni 2006 
zu 70% und ab März 2007 zu 100% arbeitsunfähig in seiner bisherigen 
Tätigkeit aufgrund der mittelschweren neuropsychologischen Defizite bei 
einer Alzheimer-Demenz. Medizinisch-theoretisch wäre er zwar in einer 
den kognitiven Defiziten angepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig; aus 
versicherungsmedizinischer Sicht sei diese Arbeitsfähigkeit jedoch auf-
grund der krankheitsbedingten fehlenden Flexibilität nicht zumutbar. Im 
Bericht vom 1. Dezember 2011 (act. III 76/2) führte Dr. med. I.________ 
aus, die Beurteilung von Dr. med. G.________ sei dahingehend zu verste-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 17

hen, dass die bereits seit 2004 ausgewiesene 20 bis 30%-ige Arbeitsun-
fähigkeit („damalige“) durchaus nachvollziehbar sei. Im Gutachten von Dr. 
phil. H.________ werde anhand der dokumentierten Befunde zweifelsfrei 
belegt, dass die Demenzerkrankung bereits vor 2004 vorgelegen habe. Der 
Vorwurf der Beklagten, Dr. phil. H.________ habe sich letztlich nur auf die 
subjektiven Angaben des Klägers und dessen Umfeld abgestützt, sei nicht 
richtig. Im Gutachten würden lediglich unter Pkt. 4.2 auf S. 11 die subjekti-
ven Angaben beschrieben; von S. 12 bis 19 würden dann testpsychologi-
sche Untersuchungsbefunde ausführlich dokumentiert und beurteilt. Das 
Gutachten von Dr. phil. H.________ sei im Befundteil ausführlich und de-
tailliert, der Arbeitsunfähigkeitsverlauf werde plausibel und nachvollziehbar 
hergeleitet. Zusammenfassend enthalte der Einwand des Klägers somit 
keinen versicherungsmedizinischen Sachverhalt, der einen Zweifel am 
Gutachten von Dr. phil. H.________ begründen könnte. 

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). Der 
Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend 
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege-
benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt 
(BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 18

3.5 Dr. phil. H.________ hat sich in seinem neuropsychologischen Gut-
achten vom 6. Juni 2011 (act. III 60) sorgfältig mit den gesundheitlichen 
Einschränkungen auseinandergesetzt und seine Schlussfolgerungen und 
Einschätzungen gestützt auf die Akten und seine eigene Untersuchung in 
schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dargelegt. Die Ausführungen in 
der Beurteilung der Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen 
Schlussfolgerungen überzeugend begründet. In der Folge ist auf das Gut-
achten abzustellen.

Gestützt und ergänzt werden diese Ausführungen und Schlussfolgerungen 
durch sämtliche medizinischen Akten, insbesondere durch Dr. med. 
D.________ (act. II 44/6-8), Dr. med. E.________ (act. III 46/5-8) und die 
RAD-Ärztin Dr. med. I.________ (act. III 65/4-5 und 76/2). Für die Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit nur beschränkt von Relevanz ist das neurologi-
sche Gutachten von Dr. med. G.________ vom 13. April 2011 (act. III 54). 
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Einschätzung von Dr. med. 
G.________ nicht der Beurteilung von Dr. phil. H.________ widerspricht, 
da die Einschätzung von Dr. med. G.________, wie Dr. med. I.________ 
zu Recht ausführte (act. III 76/2), dahingehend zu verstehen ist, dass die 
bereits seit 2004 ausgewiesene „damalige“ 20 bis 30%-ige Arbeitsunfähig-
keit durchaus nachvollziehbar sei. Somit ist der Vorwurf der Beklagten, der 
Kläger habe ein einzelnes Gutachten, dessen Inhalt in sein rechtliches 
Konzept passe, herausgegriffen und für massgeblich erklärt (Klage S. 26 
Art. 32), widerlegt. Aber auch sonst bringt die Beklagte, wie nachfolgend 
gezeigt wird, nichts vor, was gegen die Schlussfolgerungen der seit dem 
kantonalen Urteil vom 22. November 2010 (IV.2009.00334) erstellen Akten 
und hierbei insbesondere gegen das Gutachten von Dr. phil. H.________ 
sprechen würde. 

Nicht gefolgt werden kann dem Vorwurf der Beklagten, Dr. phil. 
H.________ hätte sich bei seiner neuropsychologischen Begutachtung 
„letztlich nur“ auf Aussagen des Klägers und seines Umfeldes abgestellt 
(Klageantwort S. 17 Art. 15 Rz 15). Im 25-seitigen Gutachten werden ledig-
lich unter Ziff. 4.2 auf einer knappen Seite die „subjektiven Beschwerden“ 
des Klägers bzw. dessen Ehefrau wiedergegeben. Es ist bei einer Begut-
achtung denn auch gängige Praxis (ausser bei Aktengutachten) und nach 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 19

der Rechtsprechung sogar vorausgesetzt, dass der Untersuchte zu seinen 
Beschwerden befragt wird. Im vorliegenden Fall ist aufgrund der Gesund-
heitsstörung des Klägers nachvollziehbar, ja sogar unabdingbar, dass sei-
ne Ehefrau dazu befragt wird und sie, die ihren Ehemann tagtäglich beob-
achtet, ihre Beobachtungen darlegen kann, zumal es sich um eine schlei-
chende Krankheit handelt.

Den in der Klageantwort gegen die inhaltlichen Ausführungen von Dr. phil. 
H.________ vorgebrachten Einwänden (Duplik S. 11 f. Rz 41 ff.) kann nicht 
gefolgt werden. Es ist zwar richtig, dass beim Kläger mehrheitlich durch-
schnittliche und überdurchschnittliche Funktionen sowie ein deutlich über-
durchschnittliches intellektuelles Leistungsvermögen anlässlich der neuro-
psychologischen Untersuchung gefunden werden konnten, allerdings zeig-
ten sich ebenfalls neuropsychologische Defizite, welche teils diskret, teils 
leicht und teils mittelgradig bis deutlich ausgeprägt waren (act. III 60/20 Ziff. 
4,9). Dass der Neuropsychologe aufgrund eines fehlerhaften Schlusses 
den Beginn der Demenzerkrankung und deren Auswirkung auf die Arbeits-
leistung per 2003 festlegte, trifft nicht zu. Seine überzeugenden und nach-
vollziehbaren Schlussfolgerungen sind ein Resultat seiner eigenen Unter-
suchung inkl. Testung, der Befragung des Klägers sowie einer Fremdana-
mnese und der Aktenlage. Hierzu ist auszuführen, dass einerseits aus dem 
Schreiben des … an den Kläger vom 18. November 2004 (act. IIA 62) ein-
deutig hervorgeht, dass diverse Arbeiten des Klägers seit der Novembersit-
zung 2003 Anlass zu Rügen gegeben haben. So sind denn u.a. in der Ak-
tennotiz vom 26. November 2004 (act. IIA 103-105) in Bezug auf die Ar-
beitsleistung des Klägers einige Hinweise zu entnehmen, dass zu diesem 
Zeitpunkt bereits eine beginnende Demenz vorgelegen haben könnte. Un-
ter Berücksichtigung der aufgelisteten Mängel der Arbeit des Klägers sowie 
seiner beruflichen Stellung ist es nicht nachvollziehbar, wenn die Beklagte 
behauptet (Klageantwort S. 16 Art. 12 Rz 81), der schriftliche Verweis vom 
18. November 2004 sei Ausdruck eines nachlässigen Arbeitsstils, der lange 
Zeit toleriert worden sei. Nach einer langen und erfolgreichen Berufskarrie-
re, wie sie der Kläger durchlief, können Fehler, wie sie vom … moniert 
worden sind (act. II 103 f.), überwiegend wahrscheinlich nicht bloss mit 
ungenügendem Einsatz erklärt werden, sondern es ist davon auszugehen, 
dass der Kläger auch bei Aufbietung zumutbaren Willens aus gesundheitli-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 20

chen Gründen zunehmend keine volle Leistung mehr erbringen konnte. In 
diesem Verweis wurde der Kläger auch darauf hingewiesen, „dass eine 
medizinische Abklärung opportun sein könnte.“ Somit ist darauf zu schlies-
sen, dass nicht etwa eine Pflichtvergessenheit, sondern vielmehr gesund-
heitliche Probleme Anlass des Verweises waren, sich der Gesundheits-
schaden mithin im Arbeitsverhältnis bemerkbar gemacht hatte (E. 2.2. hier-
vor). Dass sich bereits 2003 die Demenz manifestiert hatte, kann denn 
auch den zahlreichen fremdanamnestischen Angaben der Ehefrau (u.a. 
act. III 12/13, 54/6 Ziff 2 und 60/12 Ziff. 4.2) entnommen werden. Aus dem 
Umstand, dass die Arbeitgeberin im IV-Fragebogen vom 11. Juni 2008 
(act. III 8) angab, der Grund zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses sei 
„frühzeitiger Ruhestand“ und sie habe keine Kenntnis eines Gesundheits-
schadens gehabt (S. 2 Ziff. 2.2 und 2.7), kann die Beklagte nichts zu ihren 
Gunsten ableiten. Das Arbeitsverhältnis wurde nicht „beidseitig“ wegen 
„frühzeitigem Ruhestand“ aufgelöst, sondern dem Kläger wurde wegen 
objektiv ungenügender Arbeitsleistung gekündigt (act. IIA 113 i.V.m.act. I 8, 
S. 7, Ziff. 15.2). Die von der Beklagten formulierte Vereinbarung (act. IIA 23 
ff.), wonach u.a. die der Invalidenrente der IVZ zugrundeliegende Arbeits-
unfähigkeit erst nach Ablauf der Versicherungsdeckung bei der Klägerin 
eingetreten sei (S. 2 Ziff. 1), wurde vom Kläger nie unterzeichnet. Zumin-
dest für die Verantwortlichen der Arbeitgeberin musste im November 2004 
ein gesundheitlicher Grund für die mangelnde Arbeitsleistung nahegelegen 
haben, zumal sie dem Kläger in der offiziellen schriftlichen Abmahnung 
eine medizinische Abklärung empfahlen.

Dem von der Beklagten vorgebrachten Einwand, das Gutachten von Dr. 
phil. H.________ leide an formalen Mängeln (Duplik S. 10 Art. 10 Rz 37 ff.), 
kann nicht gefolgt werden, da die in Art. 44 ATSG vorgesehenen Mitwir-
kungsrechte durch jenen Versicherungsträger zu wahren sind, der das me-
dizinische Gutachten in Auftrag gibt, d.h. im vorliegenden Fall die IVZ im 
IV-Verfahren. Mängel bei der Einholung des Beweismittels sind in jenem 
Verfahren geltend zu machen (Urteil des BGer vom 3. Januar 2008, 
8C_131/2007, E. 3.2). Somit darf das neuropsychologische Gutachten vom 
6. Juni 2011 unabhängig von allfälligen Verfahrensmängeln im vorliegen-
den Verfahren zu den Akten genommen werden; die Beklagte konnte sich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 21

denn auch im vorliegenden Verfahren umfassend zu dieser Expertise äus-
sern.

3.6

3.6.1 Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass die gesundheitliche Ein-
schränkung sich spätestens im November 2003 bemerkbar machte und ab 
dann auf die Arbeitsfähigkeit Einfluss hatte. Ab. 1. November 2004 betrug 
die Arbeitsunfähigkeit über 40%, ab 1. April 2005 über 50% und ab 1. Juni 
2006 über 70% (vgl. Gutachten Dr. phil. H.________; act. III 60 S. 22 Ziff. 
2). Da die Arbeitsunfähigkeit - gemäss Dr. phil. H.________ - pro Monat um 
rund 2% zunahm, bestand jedoch bereits per 1. Februar 2006 eine Arbeits-
unfähigkeit, die über 70% betrug. Ob aber tatsächlich darauf abgestellt 
werden kann, dass ab April 2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vorgele-
gen hat, welche jeden Monat um rund 2% zugenommen habe, kann 
gemäss den nachfolgenden Ausführungen letztlich offen bleiben. 

3.6.2 Für die Berechnung des Valideneinkommens ist von dem 2005 er-
zielten Einkommen von insgesamt Fr. 241‘500.-- (act. III 6) auszugehen. 
Was das Invalideneinkommen betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass dem 
Kläger, obwohl ihm in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähig-
keit attestiert wird, eine solche aus versicherungsmedizinischer Sicht auf-
grund der krankheitsbedingten fehlenden Flexibilität nicht zuzumuten ist 
(act. III 65 S. 5). Aber selbst wenn er seine Restarbeitsfähigkeit doch ver-
werten könnte, wäre für das Invalideneinkommen von der Tabelle TA1 der 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) 2006, Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten), 
auszugehen. Dabei hätte er im Jahr 2006 unter Berücksichtigung einer 
betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volks-
wirtschaft, Heft 5, 2014, S. 88, Tabelle B 9.2, Total) ein jährliches Einkom-
men von Fr. 59‘197.30 (Fr. 4‘732.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.7 Stun-
den) erzielen können. Daraus würde ein Invaliditätsgrad von 75% resultie-
ren ([Fr. 241‘500.-- - Fr. 59‘197.30] x100 / Fr. 241‘500.--). Selbst wenn da-
von ausgegangen würde, dass das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und 
Fachkenntnisse vorausgesetzt) zur Anwendung käme, hätte der Kläger 
lediglich ein jährliches Einkommen von 70‘156.10 (5‘608.-- x 12 Monate / 
40 Stunden x 41.7 Stunden) erzielen können, was ebenfalls einen Invali-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 22

ditätsgrad von über 70%, nämlich 71%, ([Fr. 241‘500.-- - Fr. 70‘156.10] x 
100 / Fr. 241‘500.--) zur Folge hätte. 

3.6.3 Was die umhüllende Vorsorgeversicherung betrifft, gewährt diese in 
jedem Fall mindestens die Leistungen gemäss BVG (act. IIA 65, S. 7 Art. 
2), d.h. dies gilt auch für den überobligatorischen Teil dieser Vorsorge. Der 
Kläger hat infolge Beendigung der Salärfortzahlung per 28. Februar 2006 
(act. IIA 65 S. 14 Art. 14 Ziff. 4) ab dem 1. März 2006 gegenüber der Be-
klagten aus der umhüllenden Berufsvorsorge Anspruch auf eine ganze In-
validenrente. 

3.6.4 Was die Kaderversicherung betrifft, so beginnt die Leistungspflicht 
mit derjenigen der IV, d.h. ab 1. Mai 2007 (act. IIA 66 S. 6 Art. 3.3 Abs. 4 
i.V.m. act. III 78). Ob tatsächlich eine Rentenabstufung gemäss BVG bzw. 
IVG vorzunehmen ist, kann den Akten nicht entnommen werden, spielt je-
doch vorliegend keine Rolle, zumal gemäss der überzeugenden Stellung-
nahme von RAD-Ärztin Dr. med. I.________ vom 22. Juni 2011 (act. III 
64/4-5) ab März 2007 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Klä-
gers auszugehen ist und eine den kognitiven Defiziten angepasste Tätigkeit 
aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht - mehr - zumutbar ist. Somit hat 
die Kaderversicherung ab Mai 2007 Leistungen aufgrund einer vollständi-
gen Invalidität auszurichten, wie dies auch dem Ergebnis des invalidenver-
sicherungsrechtlichen Verfahrens entspricht. Damit erübrigt sich die 
Klärung der Frage durch das angerufene Gericht, ob im überobligatori-
schen Bereich eine Rentenrevision vorzunehmen ist. 

3.6.5 Am Umstand, dass der Kläger sowohl aus der umhüllenden Vorsor-
ge als auch der Kadervorsorge einen Invalidenrentenanspruch besitzt, än-
dert der Grundsatz, dass der Eintritt des Vorsorgefalls „Alter“ den späteren 
Eintritt des Vorsorgefalls „Invalidität“ ausschliesst (Entscheid des BGer vom 
4. Mai 2012, 9C_629/2011), vorliegend nichts. Der aus der Arbeitsunfähig-
keit resultierende Vorsorgefall „Invalidität“ bestand deutlich vor der im Jahr 
2006 (zu Unrecht) getroffenen Annahme, der Vorsorgefall „Alter“ sei einge-
treten, wenngleich die Invalidität als solche damals noch nicht festgestellt 
oder geltend gemacht worden war.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 23

4.

Gemäss der im Recht der beruflichen Vorsorge anwendbaren Regelung 
von Art. 105 Abs. 1 des Schweizerischen Obligationenrechts vom 30. März 
1911 (OR; SR 200) haben Vorsorgeeinrichtungen auf fälligen Invalidenren-
ten erst ab dem Zeitpunkt Verzugszins zu leisten, in dem die versicherte 
Person die Betreibung angehoben oder gerichtliche Klage eingereicht hat; 
dabei beträgt der Verzugszins 5 % (Art. 104 Abs. 1 OR), sofern das Re-
glement der Vorsorgeeinrichtung nicht eine andere Regelung kennt (BGE 
119 V 131 E. 4 S. 133). Für zwischen der Klageeinreichung und dem Zeit-
punkt der Eröffnung des Urteils fällig gewordene Rentenbetreffnisse läuft 
der Verzugszins ab dem Fälligkeitsdatum. Bei verspäteter Auszahlung 
künftiger Renten ist für die Inverzugsetzung wieder gemäss Art. 105 Abs. 1 
OR vorzugehen (zum Ganzen: SVR 2010 BVG Nr. 1 S. 3 E. 3.3).

Zu Recht weist die Beklagte darauf hin (Klageantwort S. 34 Art. 50 Rz 175 
ff.), dass die hier vorliegende Konstellation im Reglement der Kaderversi-
cherung nicht geregelt ist und daher die allgemeinen gesetzlichen Regeln 
zur Anwendung kommen. Somit hat die Beklagte der Klägerin ab Klageer-
hebung vom 30. November 2012 auf die bis zu diesem Zeitpunkt fällig ge-
wordenen Betreffnisse einen Verzugszins von 5% zu bezahlen. Auf den 
seither fällig gewordenen Betreffnissen ist der Verzugszins ab dem jeweili-
gen Fälligkeitsdatum zu bezahlen.

5.

Die Beklagte erklärt für den Fall, dass die Invalidität durch das Gericht be-
jaht würde, seien die dadurch begründeten Ansprüche aus dem überobliga-
torischen Bereich durch Verrechnung mit der (durch Abtretung erworbenen) 
Rückforderung von Fr. 250‘290.-- getilgt, bis die Nachforderung und die 
aufgelaufenen bzw. laufenden Rentenbetreffnisse insgesamt den genann-
ten Betrag erreicht hätten. Die von ihr verlangte Verrechnung würde u.a. zu 
nicht hinzunehmenden Schwierigkeiten führen. So steht die von Fall zu Fall 
vorgenommene, im Gutdünken und Belieben des Arbeitgebers stehende 
Zession bestrittener Forderungen gegenüber einzelnen Arbeitnehmern an 
die Vorsorgeeinrichtung eindeutig im Widerspruch zu den Prinzipien der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 24

Kollektivität, Planmässigkeit und Angemessenheit, welche Wesensmerk-
male der beruflichen Vorsorge sind. Sodann wird die berufliche Vorsorge 
mit der Zulassung der Verrechnung zedierter Forderungen für Ansprüche 
des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer instrumentalisiert, für welche 
Streitigkeiten der Rechtsweg nach Art. 73 BVG klarerweise nicht geschaf-
fen wurde. Die Zuständigkeit des Berufsvorsorgerichters nach Art. 73 BVG 
beschränkt sich nach ständiger Rechtsprechung auf spezifisch vorsorge-
rechtliche Streitigkeiten, im Wesentlichen Streitigkeiten betreffend Versi-
cherungs-, Freizügigkeitsleistungen (nunmehr Eintritts- und Austrittleistun-
gen) und Beiträge. Der Rechtsweg nach Art. 73 BVG steht dagegen nicht 
offen, wenn die Streitigkeit, wie vorliegend, ihre rechtliche Grundlage nicht 
in der beruflichen Vorsorge hat, selbst wenn sie sich vorsorgerechtlich 
auswirkt (vgl. BGE 126 V 314 E. 3b/bb S. 316 f.). Damit ist das angerufene 
Gericht nicht zuständig über die Zulässigkeit der Verrechnung mit einer 
zwischen den Parteien umstrittenen und bisher noch nicht gerichtlich beur-
teilten arbeitsrechtlichen Forderung zu befinden.

6.

6.1 Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 73 Abs. 2 BVG keine 
zu erheben.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens steht dem obsiegenden, an-
waltlich vertretenen Kläger ein Anspruch auf Parteientschädigung zu (Art. 
109 Abs. 1 VRPG). Auf die Aufforderung in der prozessleitenden Verfügung 
vom 17. September 2013, dem angerufenen Gericht eine spezifizierte Kos-
tennote einzureichen, liess der Kläger am 8. Oktober 2013 darum ersu-
chen, die Parteientschädigung durch das Gericht festzulegen. Diese wird 
vom Gericht auf Fr. 6‘000.-- (inkl. Auslagen und MWSt) festgelegt, welche 
die Beklagte der Klägerin zu bezahlen hat. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2015, BV/12/1147, Seite 25

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger ab 
dem 1. März 2006 aus der umhüllenden Vorsorge und ab 1. Mai 2007 
zusätzlich aus der Kaderversicherung eine ganze Invalidenrente zu-
züglich Zins zu 5% seit dem 30. November 2012 und für die seither fäl-
lig gewordenen Betreffnisse ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum zu be-
zahlen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Die Beklagte hat dem Kläger die Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf 
Fr. 6‘000.-- (inkl. Auslagen), zu ersetzen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic.iur. B.________ z.H. des Klägers
- Rechtsanwalt C.________ z.H. der Beklagten
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Zur Kenntnis:
- Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48, 

Postfach, 3000 Bern 14

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.