# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aa389c5b-46f6-5134-a9e4-d3da981e7384
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 28.08.2018 S 2018 46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2018-46_2018-08-28.pdf

## Full Text

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VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 46

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Audétat, Racioppi 

Aktuarin ad hoc Hemmi

URTEIL

vom 28. August 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Bernard J.M. Kirschbaum,

Beschwerdeführerin

gegen 

B._____ AG,

Beschwerdegegnerin

betreffend Prämien nach KVG

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1. Am 22. September 2017 leitete die B._____ AG gegen A._____ die Betrei-

bung für ausstehende Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversiche-

rung in der Höhe von Fr. 6'602.15 nebst Zins zu 5 % seit 18. Mai 2017 

sowie für Mahnspesen in der Höhe von Fr. 200.-- ein. Nachdem die Versi-

cherte gegen den betreffenden Zahlungsbefehl Nr. 2173455 des Betrei-

bungs- und Konkursamts Rechtsvorschlag erhoben hatte, erliess die 

B._____ am 30. Januar 2018 eine Verfügung, mit welcher sie den aktuell 

geschuldeten Betrag in der Höhe von Fr. 6'918.20 feststellte und den 

Rechtsvorschlag in der erwähnten Betreibung in diesem Umfang aufhob. 

Diese Verfügung wurde per A-Post Plus an A._____ versandt.

2. Gegen die Verfügung erhob A._____ bei der B._____ angeblich am 6. März 

2018 per Telefax und mittels Einschreiben vom 7. März 2018 Einsprache 

(datiert vom 27. Februar 2018), wobei das Einschreiben durch die Deut-

sche Post am 9. März 2018 der Schweizerischen Post übergeben wurde. 

Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Begründend 

wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das Versicherungsverhältnis per 

31. Dezember 2016 durch eine wirksame Kündigung beendet worden sei, 

weshalb die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 

rechtswidrig eingefordert worden seien.

3. Im Einspracheentscheid vom 22. März 2018 hielt die B._____ fest, dass die 

Einsprache verspätet erfolgt sei und deshalb darauf nicht eingetreten 

werde.

4. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe 

vom 17. April 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Darin beantragte sie die Aufhebung des Einspracheent-

scheids vom 22. März 2018. Im Wesentlichen begründete die Beschwer-

deführerin ihre Beschwerde damit, dass sie die Verfügung vom 30. Januar 

2018 nicht am 1. Februar 2018, sondern frühestens nach dem 7. Februar 

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2018 bzw. 11. Februar 2018 erhalten habe. Gemäss dem Zeugen C._____ 

habe bis zum Abend des 6. Februar 2018 keine Verfügung der B._____ im 

Postfach 14 gelegen. Auch am Morgen des 10. Februar 2018 sei die Ver-

fügung vom 30. Januar 2018 noch nicht im Postfach gewesen, was die Zeu-

gin D._____ bestätigen könne. Die an die Beschwerdeführerin adressierte 

Verfügung der B._____ habe der Zeuge C._____ erst am Abend des 18. 

Februar 2018 im Postfach 14 vorgefunden. Die Verfügung müsse somit im 

Zeitraum zwischen dem 12. Februar 2018 und dem 18. Februar 2018 im 

Postfach eingegangen sein. Somit habe die 30-tägige Einsprachefrist am 

13. Februar 2018 zu laufen begonnen und am 14. März 2018 geendet. Zu 

diesem Ablaufzeitpunkt sei die B._____ bereits im Besitz der Einsprache-

schrift gewesen, welche am 9. März 2018 die Schweizer Grenze erreicht 

habe. Damit sei die Einsprache (datiert vom 27. Februar 2018) nicht ver-

spätet erfolgt, weshalb die B._____ darauf zu Unrecht nicht eingetreten sei.

5. Da der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag, forderte die 

Instruktionsrichterin die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 19. April 

2018 auf, den fehlenden Entscheid nachzureichen. Die Beschwerdeführe-

rin kam dieser Aufforderung fristgerecht nach.

6. Mit Vernehmlassung vom 11. Mai 2018 beantragte die B._____ (nachfol-

gend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde und verwies 

vollumfänglich auf ihre Ausführungen im Einspracheentscheid vom 

22. März 2018.

7. Mit Eingabe vom 3. Juli 2018 reichte die Beschwerdegegnerin auf Auffor-

derung der Instruktionsrichterin hin eine Kopie der Einsprache der Be-

schwerdeführerin samt Briefumschlag und Zustellnachweis der Post 

("Track & Trace") ein.

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8. Ebenfalls auf Aufforderung der Instruktionsrichterin hin reichte die Be-

schwerdeführerin mit Eingabe vom 4. Juli 2018 die Quittung für die einge-

schriebene Sendung vom 7. März 2018 ein.

9. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1.1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 22. März 2018. Gegen solche sozialversi-

cherungsrechtlichen Entscheide kann Beschwerde beim Versicherungsge-

richt desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die versicherte Person 

zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat (Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] i.V.m. 

Art. 56 Abs. 1 sowie Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge-

meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Be-

schwerdeführerin wohnt im Kanton Graubünden, womit die örtliche Zustän-

digkeit des angerufenen Gerichts für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde gegeben ist. Dessen sachliche und funktionelle Zuständigkeit er-

gibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das Verwaltungsge-

richt als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspra-

cheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, 

die gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Damit fällt die Beur-

teilung der vorliegenden Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts. Als Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist die 

Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und form-

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gerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit 

einzutreten.

1.2. Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind 

grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zustän-

dige Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich  ̶  in Form einer 

Verfügung bzw. eines Einspracheentscheids  ̶  Stellung genommen hat. 

Insoweit bestimmen die Verfügung und der nachfolgende Einspracheent-

scheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. 

Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer 

Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung bzw. kein 

Einspracheentscheid ergangen ist (vgl. BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 

E.1a und 1b, jeweils mit weiteren Hinweisen).

1.3. Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der Einspra-

cheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 22. März 2018, mit welchem 

diese auf die von der Beschwerdeführerin angeblich am 6. März 2018 per 

Telefax erhobene Einsprache  ̶  was vorliegend zwar nicht belegt ist, aber 

ohnehin von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird und auch nicht 

entscheidrelevant ist  ̶  bzw. am 9. März 2018 per Post erhobene Einspra-

che gegen die Verfügung vom 30. Januar 2018 nicht eingetreten ist; die 

besagte Einsprache datiert vom 27. Februar 2018. Liegt ein vorinstanzli-

cher Nichteintretensentscheid im Streit, so hat das Gericht lediglich zu prü-

fen, ob dieser zu Recht erfolgt ist. Das Gericht hat mit anderen Worten nur 

jene Rügen zu berücksichtigen, welche sich auf die Eintretensfrage bezie-

hen. Kommt das Gericht zum Schluss, dass auf das Rechtmittel hätte ein-

getreten werden müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall 

zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Andernfalls muss die Be-

schwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden.

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2. Im Folgenden ist nach dem Gesagten einzig zu prüfen, ob die Beschwer-

degegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 22. März 2018 zu 

Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist.

3.1. Gegen Verfügungen kann  ̶  mit Ausnahme der hier nicht weiter interessie-

renden prozess- und verfahrensleitenden Verfügungen  ̶  gemäss Art. 52 

Abs. 1 ATSG innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einspra-

che erhoben werden. Diese Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 

1 ATSG). Gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG ist die 30-tägige Frist nur gewahrt, 

wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist beim Versiche-

rungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post 

oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 

übergeben wird. Läuft die Einsprachefrist unbenützt ab, so erwächst die 

Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass die Einsprachein-

stanz auf die verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. 

BGE 134 V 49 E.2).

3.2. Vorliegend wurde die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 

2018 am 31. Januar 2018 der Post übergeben und mittels A-Post Plus an 

die Beschwerdeführerin gesandt (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-

act.] 6). Bei der Versandmethode A-Post Plus wird die Sendung mit einer 

Nummer versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post 

spediert. Im Unterschied zu den eingeschriebenen Sendungen wird aber 

der Empfang durch den Empfänger nicht quittiert. Entsprechend wird der 

Adressat im Falle seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer 

Abholungseinladung avisiert. Die Zustellung wird vielmehr elektronisch er-

fasst, wenn die Sendung ins Postfach oder in den Briefkasten des Empfän-

gers gelegt wird. Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des von der Post 

zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsystems "Track & Trace" die 

Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen (vgl. 

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BGE 142 III 599 E.2.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_53/2017 vom 2. 

März 2017 E.4.1, 4A_10/2016 vom 8. September 2016 E.2.2.1).

3.3. Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie 

die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. In Art. 49 Abs. 

3 ATSG ist nur vorgeschrieben, dass Verfügungen eine Rechtsmittelbeleh-

rung enthalten müssen, dass sie zu begründen sind, wenn sie den Begeh-

ren der Parteien nicht voll entsprechen, und dass der betroffenen Person 

aus mangelhafter Eröffnung kein Nachteil erwachsen darf. Auch die Spezi-

algesetzgebung zur Krankenversicherung enthält keine entsprechenden 

Normen. Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen und anderen verwal-

tungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung leitet das Bundesge-

richt grundsätzlich ab, dass es den Behörden freigestellt ist, auf welche Art 

sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dürfen sie sich deshalb 

auch der Versandart A-Post Plus bedienen (vgl. BGE 142 III 599 E.2.4.1; 

Urteil des Bundesgerichts 5A_547/2015 vom 4. Juli 2016 E.2.4.1). Die Zu-

stellung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 mit-

tels A-Post Plus ist somit nicht zu beanstanden.

3.4. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Praxis erfolgt die fristauslösende 

Zustellung einer uneingeschriebenen Sendung bereits dadurch, dass sie in 

den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in 

den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der 

Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erfor-

derlich (vgl. BGE 142 III 599 E.2.4.1; Urteil des Bundesgerichts 

8C_53/2017 vom 2. März 2017 E.4.1). Das Bundesgericht hat sich bereits 

verschiedentlich zur Zustellung mittels A-Post Plus geäussert (vgl. Urteile 

des Bundesgerichts 8C_573/2014 vom 26. November 2014, 2C_570/2011 

und 2C_577/2011 vom 24. Januar 2012, jeweils mit weiteren Hinweisen). 

Dabei hat es die Zustellung der Sendung ins Postfach des Adressaten als 

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fristauslösenden Moment bezeichnet, selbst wenn diese an einem Sams-

tag erfolgt ist.

3.5. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt  ̶  auch bei der Zustel-

lungsart A-Post Plus  ̶  ein Fehler bei der Postzustellung nicht ausserhalb 

jeder Wahrscheinlichkeit; eine fehlerhafte Postzustellung ist allerdings nicht 

zu vermuten, sondern nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände 

plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehler-

hafte Postzustellung vorliege, ist dann abzustellen, wenn seine Darlegung 

der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit 

entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist. Rein hypothetische 

Überlegungen des Adressaten, wonach die Sendung einem Nachbarn in 

den Briefkasten (oder sonst einer Drittperson ins Postfach) gelegt worden 

sein könnte, sind unbehelflich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_90/2015 

vom 2. Juni 2015 E.3.2 mit weiteren Hinweisen).

4. Zunächst ist der Beginn des Fristenlaufs zu prüfen. In der Folge ist dann 

auf die Frage einzugehen, ob die Einsprachefrist gewahrt wurde.

4.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie die Verfügung der Be-

schwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 nicht am 1. Februar 2018, sondern 

frühestens nach dem 7. Februar 2018 bzw. 11. Februar 2018 erhalten 

habe. Der Zeuge C._____ habe das Postfach 14 am Abend des 6. Februar 

2018 vor seiner Abreise nach X._____ geleert. Bis zu diesem Zeitpunkt 

habe keine Verfügung der Beschwerdegegnerin im Postfach gelegen. Dies 

wisse C._____ deshalb so genau, weil er am Morgen des 7. Februar 2018 

eine Prüfung an der Universität X._____ habe absolvieren müssen, um an-

schliessend mit der am 6. Februar 2018 abgeholten Post aus dem geleer-

ten Postfach von X._____ nach Deutschland zu fliegen. Wäre zu diesem 

Zeitpunkt die angefochtene Verfügung bereits zugestellt gewesen, hätte er 

diese seinem Rechtsvertreter übergeben, damit im Fristenkalender der Ab-

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lauf der Einsprachefrist notiert worden wäre. Die Zeugin D._____ habe so-

dann das Postfach 14 am Morgen des 10. Februar 2018 geleert. Auch zu 

diesem Zeitpunkt sei die Verfügung vom 30. Januar 2018 noch nicht im 

Postfach gewesen. Erst nach seiner Rückkehr habe C._____ die an ihn 

adressierte und die an die Beschwerdeführerin gesondert gerichtete Verfü-

gung der Beschwerdegegnerin am Abend des 18. Februar 2018 im Post-

fach 14 vorgefunden und umgehend seinem Rechtsvertreter nach 

Deutschland gesandt. Die Verfügung vom 30. Januar 2018 sei somit erst 

im Zeitraum zwischen dem 12. Februar 2018 und dem 18. Februar 2018 

ins Postfach gelangt. Es sei durchaus möglich, dass die in Frage stehende 

Verfügung zu einem früheren Zeitpunkt abgesandt worden sei und bei der 

Poststelle eingegangen sei, dann aber nicht im Postfach 14 zeitnah abge-

legt worden sei. Es komme zudem des Öfteren vor, dass Zustellungen für 

das Postfach 14 in andere Postfächer gelegt würden oder umgekehrt 

fremde, für Dritte bestimmte Post im Postfach 14 eingehe. Nach dem Ge-

sagten habe die 30-tägige Einsprachefrist am 13. Februar 2018 zu laufen 

begonnen und am 14. März 2018 geendet. Zu diesem Ablaufzeitpunkt sei 

die Beschwerdegegnerin gemäss ihrer eigenen Aussage bereits im Besitz 

der Einspracheschrift gewesen, welche am 9. März 2018 die Schweizer 

Grenze erreicht habe. Damit sei die Einsprache (datiert vom 27. Februar 

2018) nicht verspätet erfolgt, weshalb die Beschwerdegegnerin darauf zu 

Unrecht nicht eingetreten sei.

4.2. Mit der Beschwerdegegnerin ist festzuhalten, dass die Darstellung der Be-

schwerdeführerin nicht überzeugt. Anhand der vorliegenden Sendungsver-

folgung "Track & Trace" der Post lässt sich nämlich feststellen, dass die 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 der Beschwer-

deführerin am 1. Februar 2018 (07.45 Uhr) via Postfach zugestellt wurde 

(vgl. Bg-act. 6). Zwar wird mit einem "Track & Trace"-Auszug nicht direkt 

bewiesen, dass die Sendung tatsächlich in den Empfangsbereich des Emp-

fängers gelangt ist, sondern bloss, dass durch die Post ein entsprechender 

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Eintrag in ihrem Erfassungssystem gemacht wurde. Aus diesem Eintrag 

lässt sich aber immerhin im Sinne eines Indizes darauf schliessen, dass die 

Sendung in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wurde 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_10/2016 vom 8. September 2016 

E.2.2.1). Sodann ergibt sich aus dem besagten "Track & Trace"-Ausdruck 

nicht, dass der Post bei der Zustellung der Verfügung vom 30. Januar 2018 

ein Fehler unterlaufen ist (vgl. Bg-act. 6). Wäre die Zustellung  ̶  wie die 

Beschwerdeführerin geltend macht  ̶  tatsächlich in ein falsches Postfach 

erfolgt, so hätte die Post davon Kenntnis erhalten und dies auf der Sen-

dungsverfolgung "Track & Trace" vermerkt, zumal die Beschwerdeführerin 

selbst angibt, dass die in Frage stehende Verfügung anschliessend in ihr 

Postfach gelegt und von ihrem Bruder dort abgeholt worden sei (vgl. Be-

schwerde vom 17. April 2018 S. 9 f.). Zudem erscheint es  ̶  wie die Be-

schwerdegegnerin zu Recht ausführt  ̶  als eher unwahrscheinlich, dass es 

bei einer Ablage in ein falsches Postfach mindestens elf Tage dauert, bis 

die Sendung ins zutreffende Postfach gelegt wird. Daran vermag auch die 

von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegte Kopie eines angeblich irr-

tümlich ins Postfach 14 gelangten Briefumschlags von Frau E._____ nichts 

zu ändern (vgl. Anhang zur Beschwerde vom 17. April 2018). Ebenfalls 

nicht plausibel ist, dass der streitige "Track & Trace"-Auszug nicht etwa die 

Ablage der Sendung ins Postfach dokumentiert, sondern lediglich den Zeit-

punkt, in welchem die Sendung der Poststelle zugegangen ist. Denn dies-

falls würde die Postdienstleistung A-Post Plus, welche die zuverlässige 

elektronische Sendungsverfolgung von der Postaufgabe bis zur Zustellung 

ermöglichen soll, geradezu sinnlos. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, 

dass im Rahmen des ebenfalls vor dem Verwaltungsgericht hängigen Par-

allelverfahrens S 18 45 der Bruder der Beschwerdeführerin ebenfalls ge-

gen einen Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin, mit welchem 

diese auf die Einsprache gegen eine Verfügung betreffend Zahlungs-

ausstand und Aufhebung Rechtsvorschlag wegen verspäteter Einreichung 

nicht eingetreten war, Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

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Graubünden erhob. Die besagte Verfügung sandte die Beschwerdegegne-

rin am 31. Januar 2018 mittels A-Post Plus an den Bruder der Beschwer-

deführerin. Gemäss der Sendungsverfolgung "Track & Trace" wurde jene 

Verfügung ebenfalls am 1. Februar 2018 (07.45 Uhr) via Postfach zugestellt 

(vgl. Verfahren S 18 45, Bg-act. 6). Die Zustellung der beiden Verfügungen 

erfolgte in zwei separaten Briefumschlägen, wobei jeder Briefumschlag mit 

einer eigenen "Track & Trace"-Nummer versehen war (vgl. Verfahren S 18 

45, Bg-act. 6). Auch der Bruder der Beschwerdeführerin bringt vor, dass 

der Post bei der Zustellung der an ihn gerichteten Verfügung ein Fehler 

unterlaufen sei (vgl. Verfahren S 18 45, Beschwerde vom 17. April 2018 S. 

8 ff.). Es erscheint daher äusserst unwahrscheinlich, dass gerade bei bei-

den Verfügungen eine fehlerhafte Postzustellung erfolgte. Vielmehr ist  ̶  

wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt  ̶  die von der Beschwer-

deführerin geltend gemachte Fehlzustellung als reine Schutzbehauptung 

und deshalb als unerheblich zu qualifizieren. Vor dem Hintergrund des Ge-

sagten kann vorliegend willkürfrei auf die in der Beschwerde sinngemäss 

beantragte Zeugenbefragung verzichtet werden.

4.3. Nach dem Ausgeführten ist davon auszugehen, dass die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2018 der Beschwerdeführerin am 

Donnerstag, 1. Februar 2018, via Postfach zugestellt wurde, was als frist-

auslösendes Moment zu gelten hat (vgl. vorne E.3.4). Die 30-tägige Frist 

zur Einreichung der Einsprache gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG begann mit-

hin am darauffolgenden Tag, dem Freitag, 2. Februar 2018 zu laufen und 

sie endete am Samstag, 3. März 2018. Da der letzte Tag auf einen Samstag 

fiel, lief die Frist gemäss Art. 38 Abs. 3 ATSG am Montag, 5. März 2018 ab. 

Die erst am 9. März 2018 durch die Deutsche Post der Schweizerischen 

Post übergebene Einsprache erfolgte damit verspätet (vgl. Bg-act. 15). 

Ebenfalls wurde nach dem Gesagten die angeblich am 6. März 2018 per 

Telefax erhobene Einsprache zu spät eingereicht, wobei diesbezüglich 

festzuhalten ist, dass eine per Telefax erhobene Einsprache gegen eine 

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Verfügung des Krankenversicherers mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 

Satz 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSV; SR 830.11) bei schriftlich erhobenen Einsprachen erforder-

lichen Unterschrift ohnehin nicht zulässig ist (vgl. BGE 142 V 152 E.2.4 und 

4.6). 

4.4. Nur am Rande sei noch erwähnt, dass, selbst wenn vorliegend das Abkom-

men zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesre-

publik Deutschland über Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.136.1) zur An-

wendung käme (vgl. Art. 33 Abs. 1 dieses Abkommens), die gesetzliche 

Einsprachefrist von 30 Tagen nicht eingehalten wäre, zumal die Einsprache 

der Beschwerdeführerin erst am 7. März 2018 der Deutschen Post überge-

ben wurde und damit ebenfalls als verspätet zu qualifizieren wäre (vgl. be-

schwerdeführerische Akten [Bf-act. 3] und Bg-act. 14).

5.1. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin auf die an-

geblich am 6. März 2018 per Telefax bzw. am 9. März 2018 per Post erho-

bene Einsprache der Beschwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten ist. 

Der angefochtene Einspracheentscheid vom 22. März 2018 erweist sich 

somit als rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und 

zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

5.2. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist grundsätzlich 

kostenlos. Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können 

jedoch eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 

61 lit. a ATSG). Mutwilliges oder leichtsinniges Verhalten liegt vor, wenn 

eine Partei sich auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie weiss oder 

wissen müsste, dass er unrichtig ist. Es bedarf eines subjektiven, tadelns-

werten Verhaltens der Partei, was bedeutet, dass die Partei bei der ihr zu-

mutbaren vernunftgemässen Überlegung ohne Weiteres hätte erkennen 

können, dass ihr Verhalten aussichtslos ist (vgl. KIESER, ATSG-Kommen-

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tar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 ATSG Rz. 68). Vor dem Hin-

tergrund, dass sich die Beschwerdeführerin in fragwürdiger Weise auf Zeu-

gen beruft und weder die angeblich mittels Telefax noch die per Post erho-

bene Einsprache angesichts der eindeutigen Aktenlage die Frist wahrten, 

liegt die Beurteilung einer mutwilligen bzw. leichtsinnigen Prozessführung 

nahe. Dennoch verzichtet das streitberufene Gericht im konkreten Fall auf 

die Erhebung von Gerichtskosten, behält sich jedoch bei künftiger mutwilli-

ger bzw. leichtsinniger Beschwerdeführung eine entsprechende Kostenauf-

lage vor. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 29. Ja-

nuar 2019 nicht eingetreten (9C_685/2019).