# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 111bef3b-1e62-52f2-9ea1-42fb329ba43c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-31
**Language:** de
**Title:** Angesichts der Schwere der Missachtung der Schadenminderungsflicht und unter Berücksichtigung einer früheren Einstellung ist die verfügte Einstellung zu bestätigen.
**Docket/Reference:** AL.2015.00090
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2015.00090.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00090
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
31. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1988 und
gelernter Informatiker, war ab 13.
Februar 2013 bei der
Y.___
AG
angestellt. Per Ende Februar 2014 kündigte der Versicherte das Arbeitsverhältnis (Urk. 5/22). Hernach absolvierte er einen mehrmonatigen Sprachaufenthalt im Ausland
(
Urk.
5/13 S. 1)
. Am 18. November 2014 meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 5/19)
und am 17. Dezember 2014 stellte
er
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Urk. 5/20). In der Folge stand ihm ab 18. November 2014 eine zweijährige Rahmenfrist für den Leistungsbezug offen (vgl.
Urk.
5/23).
Am 1
2.
Januar 2015 verfügte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) wegen ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung während 11 Tagen ab 18. November 2014 (Urk. 5/7).
Die vom V
ersicherten dagegen erhobene Einsprache (Urk. 5/8)
wies das AWA mit
Einspracheentscheid
vom 17. März 2015 ab (
Urk.
2, Urk. 5/9).
2.
Am 6. April 2015 erhob der Versicherte gegen
den
Einspracheentscheid
vom 17.
März 2015 Beschwerde mit dem Antrag, die Einstellung sei herabzusetzen (Urk. 1). Das AWA beantragte in der Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 4).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Ausführungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2
.
2.1
Nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss
Art.
30
Abs.
1
lit
.
c AVIG ist die versicherte
Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht.
Die Pflicht zur Stellensuche beginnt bereits während der Kündigungsfrist respektive vor der Meldung beim Arbeitsamt. Die versicherte Person hat die Suchbemühungen
von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes
aufzunehmen
(BGE 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015, E. 3.5, und 8C_917/2013 vom 4. März 2014,
E. 2.1, je mit Hinweisen, sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom
14. Juni 2011 E. 2.2
; ferner Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4.
Aufl., Zürich 2013,
Art.
30 S.
175
). Die Pflicht zur Stellensuche
besteht
auch bei einer
vorübergehenden Ort
s
- oder Lande
sabwesenheit (Urteil des Bun
desgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4 mit Hinweis
).
2.2
Bei der Beurteilung de
r Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend
um zumutbare Arbeit bemüht hat
,
sind die Quantität und
die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE
139 V 524 E. 2.1.4 und
124 V 225 E. 4a
je
mit Hinweis
en
).
Es
kommt nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern vielmehr auf
die Tatsache und Intensität der
selben (
BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2.
Februar 2007 E. 3.1
).
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können keine ein
deutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom
4. März 2014 E. 2.2
).
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine telefonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwingend eine schriftliche Bewerbung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selber im Betrieb vor
zusprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2).
Die Stellensuche hat bereits während der Kündigungsfrist, das heisst noch vor dem Leistungsbezug kontinuierlich zu erfolgen (BGE 139 V 524 E. 4.2 mit Hin
weisen).
2.3
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
dem Grad des Verschuldens (
Art.
30
Abs.
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittelschwerem und 31
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art.
45
Abs.
3
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung;
AVIV).
3.
3.1
Der Beschwerdegegner wirft dem Beschwerdeführer vor, in der Zeit vor der
kon
trollierten Arbeitslosigkeit
habe er sich persönlich ungenügend um eine neue Stelle bemüht.
Er habe insgesamt 20 Stellenbemühungen nachgewiesen. Diese entfielen auf die Zeit ab dem 1. Oktober bis zum 18. November 2014. Bezogen auf eine Zeitspanne von drei Monaten vor der Anmeldung zur Arbeitsver
mittlung
am 18. November 2014
genügten die nachgewiesenen
Suchbemühun
gen
sowohl in Bezug auf die Quantität (10 bis 12 Suchbemühungen pro Monat) als auch in
Bezug auf die Qual
ität (kontinu
ierliche Suchbemühungen) nicht (Urk. 2 S. 2 f.
Ziff.
4).
3.2
Der Beschwerdeführer macht geltend,
in der Ver
fügung vom 1
2.
Januar 2015 sei
er von insgesamt fünf nachgewiesenen Suchbemühungen ausgegangen, im
Einspracheentscheid
habe er hingegen 20 Bewerbungen anerkannt. Auf die aus
zufällende Sanktion habe dies keinen Einfluss gehabt. Es sei
zu Unrecht
an
der Einstellung von 11 Tagen Dauer festgehalten worden.
Sodann habe der Beschwerdegegner die Qualität der Bewerbungen bemängelt, ohne dies näher darzulegen. Es habe sich um konkrete und dem Stellenprofil entsprechende Bewerbungen gehan
delt
(Urk. 1).
4.
4.1
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer vor Beginn seiner kontrollierten Arbeitslosigkeit insgesamt 20 S
uchbemühungen
unternommen
hat
(vgl. Urk.
5/6).
Das
letzte
Arbeitsverhältnis endete am 2
8.
Februar 2014 (Urk. 5/20,
Urk.
5/22).
Zwischen
diesem Zeitpunkt
und dem Beginn der kontrol
lierten Arbeitslosigkeit am 18.
November
2014 liegen mehr als acht Monate. Die ins
gesamt
20 Suchbemühungen entsprechend
knapp den quantitativen Mindest
anforderungen für zwei Monate und der Beschwerdeführer
begann
erst am
1.
Oktober 2014 mit der Stellensuche.
4.2
Dass
d
er
Beschwerdeführer
eine Stelle
wird suchen müssen
,
stand
im Zeitpunkt der Kündigung bei der
Y.___
AG bereits fest. Die Schadenminderungspflicht gebot eine rechtzeitige Aufnahme der Stellensuche.
Ein Auslandaufenthalt -
der Beschwerdeführer absolvierte einen mehrmonatigen Sprachaufent
halt in
Z.___
(
Urk.
5/13 S. 1) -
entband
ihn
nicht davo
n (
vgl. vorstehende E. 2.1
).
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind
seine Arbeitsbemühungen vor dem Leistungsbezug
nicht nur quantitativ, sondern auch in qualitativer Hinsicht
ungenügend
. Bemängelt wurden zu Recht nicht die Bewerbungen als solche, sondern der versp
ätete Beginn der Suchbemühungen
und damit die
ungenügende
Kontinuität bezogen auf die
massgebende
Suchperiode von
min
destens
drei Monaten vor dem Leistungsbezug (entsprechend einer dreimonati
gen Kündigungsfrist).
Der Einstellungsgrund von
Art.
30
Abs.
1
lit
. c AVIG ist erfüllt.
5.
5.1
Der Umstand, dass der Beschwerdegegner anfänglich von fünf nachgewiesenen S
uchbemühungen ausging (
Urk.
5/7
), im
Einspracheverfahren
jedoch 20
Bewerbungen an
erkannte (
Urk.
2
), hat sich nach Auff
assung des Beschwer
deführers auf
die
Höhe der Sanktion auszuwirken.
Zutreffend ist, dass sich d
ie Sanktion nach dem Ausmass der nicht erfüllten Schadenminderungspflicht
richtet
.
Jedoch hat
te
der Beschwerdegegner
die
frühere
Sanktion
(Einstellung von 35 Tagen wegen
Nichtbefolgung von Wei
sungen gemäss
Einspracheentscheid
vom
2
6.
März 2013;
Urk.
5/17)
zunächst
bei der Bemessung des Verschuldens nicht angemessen gewürdigt
, sondern erst im
Einspracheverfahren
, indem
er
es trotz Anerkennung einer grösseren Anzahl von Suchbemühungen bei der Einstellung von 11 Tagen beliess. Gemäss
Art.
45
Abs.
5
AVIV wird bei wiederholter
Einstellung in der
Anspruchsberechtigung
innerhalb von zwei Jahren
die Einstellungsdauer angemessen verlängert.
5.2
Die Sanktion
von 11 Tagen
bewegt sich im Rahmen des leichten Verschuldens.
Unter Berücksichtigung
von insgesamt 20 Bewerbungen erweist sich das Fest
halten an der Einstelldauer
von 11 Tagen
aufgrund der Erheblichkeit der frühe
ren Einstellung
und
der Schwere der hier zu b
eurteilenden
Verletzung
der
Scha
denminderungspflicht
als angemessen.
D
er Umstand, dass
der Beschwerdeführer
bereits nach kurzer
Zeit eine Stelle gefunden hat
te
(Stellenantritt per
1.
Januar 2015;
Urk.
5/5)
,
erfordert keine Korrektur.
Da der Entscheid des Beschwerdegegners
nicht zu beanstanden
ist, ist die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen.
D
i
e Einzelrichter
in
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm