# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd9ed7f2-6fb9-5914-9f73-6bf875a1d403
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-30
**Language:** de
**Title:** Rente; Verwertbarkeit der verbleibenden Restleistungsfähigkeit bei 57-jährigem Versicherten und 100%iger Arbeitsfähigkeit angepasst; Parallelisierung unter Bezugnahme auf den branchenüblichen Lohn nicht erforderlich.
**Docket/Reference:** IV.2021.00026
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00026.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00026
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
30. Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
Advokaturbüro
Langstrasse 4, Postfach 1063, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der im Jahre 1963 geborene X.___
besuchte im Kosovo die obligatorische Schule und erwarb in der Folge keine berufliche Ausbildung. Nach seiner defini
tiven Einreise in die Schweiz im Dezember 1988 war er ab 1. Dezember 1989 bei
der
Y.___
AG als
Pneumonteur
angestellt (Urk. 8/14, Urk. 8/18, Urk. 8/
23). Im Zusammenhang mit seit dem 4. Juni 2015 bestehende
n
Rücken
be
schwerden meldete sich der Versicherte am 6. Juli 2015 bei der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/14 S. 5 f.). Mit Mitteilung vom 8. Februar 2016 ordnete diese Frühinterventions
mass
nahmen in Form eines Deutschkurses an (Urk. 8/36). Mit Mitteilung vom 11. Juli
2016 erteilte sie weiter Kostengutsprache für ein Arbeitstraining (Urk. 8/41); die Verlängerung der genannten Massnahme erfolgte mit Mitteilung vom 31. Januar 2017 (Urk. 8/63). Mit Mitteilung vom 27. Juni 2017 informierte die IV-Stelle über den Abschluss der Arbeitsvermittlung (Urk. 8/82).
1.2
Im Rahmen der Abklärung des medizinischen Sachverhalts fand bei Dr. med.
Z.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie beim Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD), eine orthopädische Untersuchung statt (Bericht vom 19. Oktober 2017, Urk. 8/90). Mit Vorbescheid vom 17. November 2017 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/93) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 21. Februar
2018 fest (Urk. 8/101). Die dagegen erhobene Beschwerde
(Urk. 8/108)
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 29. August 2019 in dem Sinne gut, dass es die Sache zu
r
weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückwies (Urk. 8/104).
1.3
Diese holte in der Folge bei den behandelnden Fachärzten aktuelle Berichte (Urk. 8/112, Urk. 8/113) ein und veranlasste eine
polydisziplinäre Abklärung (A.___
-Gutachten vom 23. Juni 2020, Urk. 8/
129). Mit Vorbescheid vom 28. Juli 2020 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/131) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 29. Dezember 2020 fest (Urk. 8/139 = Urk. 2).
2.
Dagegen liess der Versicherte am
14. Januar 2021
Beschwerde erheben mit den Anträgen, es sei ihm eine
ganze, eventualiter mindestens eine halbe
Rente zuzu
sprechen
; unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde
geg
nerin (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
24. März 2021
beantragte
die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk.
7
), was dem Beschwerdeführer mit Verfü
gung vom
29. März 2021
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.4
Den von Versicherung
strägern im Verfahren nach Art.
44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper
tise sprechen (BGE 135 V 465 E.
4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom
11. Juni 2019 E.
2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die ange
fochtene Verfügung damit, dass gestützt auf die Abklärungen in einer angepassten Tätigkeit von einer Arbeits
fähigkeit von 100 % auszugehen sei.
Unter Berücksichtigung eines erhöhten Pausenbedarfes gelte weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 70 %, was unter Be
rücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 33 % führe (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Vertreterin des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass gestützt auf die RAD-Untersuchung vom 12. Oktober 2017 in einer angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen
sei
. Seit
her habe sich der Gesundheitszustand weiter verschlechtert, sodass aktuell noch eine Tätigkeit im Umfang von 60 % möglich sei. Diese Restleistungsfähigkeit könne der Beschwerdeführer aufgrund der langjährigen Tätigkeit im gleichen Betrieb, seines Alters sowie der körperlichen Gegebenheiten nicht mehr verwerten (Urk. 1 S. 5). Für den Fall, dass eine
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ange
nommen werde, sei von einem leidensbedingten Abzug von 20 % auszugehen, was bei Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 60 % zu einem Invaliditätsgrad von 52 % führe (S. 6).
3.
3.1
Dr.
Z.___
diagnostizierte in seinem Bericht vom 19. Oktober 2017 mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit
Radikulopathie
L5 links bei
Osteochondrose
L3/4, L4/5 und L5/S1 und bei Dis
kushernie L3/4 mit rechtsseitiger
Rezessusenge
,
breitbasiger
zentrolinks
lateraler
Diskushernie mit
Rezessusstenose
und Wurzelkompression L5 links sowie multi
segmentalen hypertrophen Facettengelenksarthrosen.
In einer angepassten Tätigkeit sei grundsätzlich von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehen; da der Beschwerdeführer vermehrte Pausen benötige, redu
ziere sich die Leistungsfähigkeit um 30 % (Urk. 8/90 S. 7
f.
).
3.2
Die für das
A.___
-Gutachten vom 23. Juni 2020 verantwortlichen Fachärzte gingen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit von den folgenden Diagnosen aus (Urk.
8/129 S. 8):
-
Chronisches
thorako
lumbo
spondylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont
-
Myostatische
Insuffizienz mit den entsprechenden
muskuloliga
men
tären
Überlastungsreaktionen
-
ISG-Funktionsstörung rechts
-
Klinisch keine Hinweise für
radikuläre
Symptomatik
-
Kernspintomographisch
Chondrose
und
Diskusprotrusion
L2 bis L5,
Sakralisation
L5/S1 (MRI 06/2019)
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leide der Beschwerdeführer an
arterieller Hypertonie sowie an
fortgesetztem Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch. Es be
stehe eine gewisse Diskrepanz zwischen dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden, wobei ausgehend von einem organischen Kern der Beschwerden am ehesten von einer Schmerzausweitung auszugehen sei (S. 9). Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zuzumuten (S. 9 unten). In einer körperlich leich
t
en bis gelegentlich mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit, ohne Einnahme von wirbelsäulen
belastenden Zwangshaltungen sei von einer Arbeit
s
- und Leistungsfähigkeit von 100 % auszugehen. In einer adaptierten Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit auch in der Vergangenheit zu keinem
Zeitpunkt eingeschränkt gewesen (S. 10).
4.
4.1
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass vorliegend die am 6. Juli 2015 erfolgte Erst
anmeldung zum Leistungsbezug zu prüfen ist und somit
kein
Revisions- oder Neuanmeldesachverhalt vorliegt. Aus einem weitgehend unveränderten Sach
verhalt kann demnach gestützt auf die RAD-Einschätzung vom 19. Oktober 2017
nicht auf eine weiterhin bestehende 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer behin
derungsangepassten Tätigkeit geschlossen werden, wie dies die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung nahelegen. Vielmehr wurde die genannte RAD-Einschätzung mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 29. August 2019 als nicht beweistauglich erklärt, was erst zu den weiteren Abklärungen geführt hat.
4.2
Die A.___
-Gutachter legen den medizinischen Sachverhalt unter Berücksichtigung der massgebenden
Vorakten
(Urk. 8/129 S. 13 ff.)
, insbesondere auch in Kenntnis der während des Arbeitstrainings erreichten Arbe
itsfähigkeit von 60 % dar (
S. 7).
Hinzuweisen ist dabei auf die Tatsache, dass bei einer Diskrepanz zwischen dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objektivierbaren Befun
den im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren einer gutachterlich erfolg
ten medizinisch-theoretischen Einschätzung der Leistungsfähigkeit erhöhte Beweis
kraft zukommt. Weiter erscheint d
ie Aussage einer weitgehend unveränderten gesundheitlichen Situation unter Berücksichtigung der gestellten Diagnose sowie der Bildgebung vom Juni 2019 ohne weiteres nachvollziehbar.
Eine weitere Ver
schlechterung der gesundheitlichen Situation erscheint dabei aufgrund der Aus
führungen
im Gutachten nicht ausgewiesen, was sich auch aus dem Tages- und Wochenablauf ergibt (Urk. 8/129 S. 9).
Auf di
e schlüssigen Ergebnisse des A.___
-Gutachtens ist demnach abzustellen, sodass in einer angepassten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen ist.
4.3
Was die generelle Verwertbarkeit der ermittelten Restleistungsfähigkeit betrifft, ist weiter anzumerken, dass
das Bundesgericht
eine solche
in der Regel nur bei über 60-jährigen versicherten Personen, welchen lediglich noch eine Aktivi
täts
dauer von
weniger als fünf Jahren verbleibt, verneint (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_113/2016 vom 6. Juli 2016 E. 4.3
unter Hinweis auf die Kasuistik gemäss Urteil
9C_918/2008 vom 28. Mai 2009).
Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der Begutachtung 57 Jahre alt und lag damit deutlich unter der mass
gebenden Altersschwelle. Zudem ist auch aufgrund des zumutbaren Pensums von 100 % nicht von einer erschwerten Stellensuche auszugehen. Auch wenn n
icht
von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden darf, ist den
noch
anzumerken, dass
der ausgeglichene Arbeitsmarkt
auch sogenannte Nischen
arbeits
plätze, also Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitge
bers rechnen können, umfasst
(Urteil
des Bundesgerichts
9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3 mit Hinweisen).
Insgesamt ist demnach noch von einer Verwertbarkeit der festgestellten Restleis
tungsfähigkeit auszugehen.
5.
5.1
Bei einer Eröffnung der einjährigen Wartezeit am 4. Juni 2015 sowie einer An
meldung zum Leistungsbezug am 6. Juli 2015 ergibt sich ein
frühstmöglicher
Rentenbezug per 1. Juni 2016.
5.2
Hinsichtlich des
Valideneinkommen
s
ist gestützt auf die Angaben des ehemaligen Arbeitgebers des Beschwerdeführers per 2015 von einem Jahreseinkommen von Fr. 65'000.-- auszugehen
(Urk. 8/23)
, was unter Berücksichtigung der seither
ein
getretenen Nominallohnentwicklung (Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939
= 100], Männer, Stand 2015: 2226, Stand 2016: 2239
; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detaillierte Daten, Lohnentwicklung
, Tabelle T39
)
einem massgebenden Einkommen von Fr.
65'379.60 entspricht
.
Zu prüfen bleibt weiter, ob dieses Einkommen als
unterdurch
sc
hnittlich zu qua
lifizieren ist.
Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkennt
nisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) ein deut
lich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidi
tätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhalts
punkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt,
dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohnein
bussen
entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleich
mässig zu berücksichtigen sind (BGE 141 V 1 E. 5.4). Eine Parallelisierung ist indessen nur vorzunehmen, wenn die Differenz zum massgebenden Durchschnitt deutlich ist. Deutlich unterdurchschnittlich im Sinne von
BGE 134 V 322
E. 4 ist der tatsächlich erzielte Verdienst, wenn er mindestens 5 % vom branchenüblichen LSE-Tabellenlohn abweicht (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.1.2).
Zur Ermittlung des massgeblichen Referenzeinkommens ist der branchen
spezifi
sche Lohn
im Bereich «Grosshandel, Handel und Reparatur von Motorfahrzeugen»
massgebend, welcher
bei der Ausübung einfacher Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art
per 2016 Fr. 5'178.
--
betrug
(LSE 2016
TA1_tira
ge_skil
l_level, Kompetenzniveau 1, Ziffer 45-46). Unter Berücksichtigung der in diesem Sektor per 2016 geltenden
betriebsübliche
n
wöchentliche
n
Arbeitszeit
von
41.
9
Stunden
(www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detail
lierte Daten, Normalarbeits
stun
den)
ergibt sich ein
Jahreseinkommen von Fr.
65'087.45, sodass sich das tatsächlich erzielte Einkommen nicht als unter
durch
schnittlich erweist und eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen nicht
nötig ist.
5.3
Das per 2016 massgebende Invalideneinkommen ergibt sich aufgrund der Durch
schnittswerte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE 2016). Ausgehend
von einem mon
atlichen Einkommen von Fr. 5’340.-- (LSE 2016
TA1_tira
ge_
skil
l_level
, Kompetenzniveau 1
, Total
) ergibt sich n
ach Berücksicht
igung der durchschnitt
lichen Ar
beitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detail
lierte Daten, Normal
arbeits
stun
den)
ein Jahreseinkommen von Fr. 66'803
.
4
0. Davon ist
grundsätzlich kein
leidensbedingter Abzug vorzunehmen
. So führt die
gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, wei
ter
hin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht auto
matisch zu einer V
er
minderung
des hypothetischen Invalidenlohns. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei ein
geschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätz
lichen leidens
be
dingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 (bis LSE 2010 Anforderungsniveau 4) bereits eine Vielzahl von leichten und mittel
schweren Tätigkeiten umfasst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_82/2019 vom 19. Septem
ber 2019 E. 6.3.2).
Selbst wenn man – entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin – einen leidensbedingten Abzug in der Höhe von 5 % gewähren würde, hätte dies keine rentenrelevanten Auswirkungen. So ergäbe sich per 2016 ein massgebendes Invalideneinkommen von Fr. 63'463.25, was bei einem massgebenden
Valideneinkommen
von Fr. 65'379.60
zu einem renten
aus
schliessenden Invaliditätsgrad von gerundet 3 %
führte
([
Fr.
65'379.60
- Fr.
63'463.25
] x 100 / Fr.
65'379.60 = 2.93
).
Zusammenfassend ist die Einschätzung der Beschwerdegegnerin
im Ergebnis nic
ht zu bean
standen, was in Abweisung der Beschwerde zur Bestätigung der ange
foch
tenen Verfügung führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Gabriela
Gwerder
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty