# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45f27c40-b4d1-5f18-a1e6-29d47727cad0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-25
**Language:** de
**Title:** Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten; 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus somatischer Sicht; Indikatorenprüfung, Abweichung von Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht; Rentenanspruch verneint; Kürzung Honorarnote URV
**Docket/Reference:** IV.2020.00113
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00113.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00113
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
vom
25. Februar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Noemi
Attanasio
Teichmann International (Schweiz) AG
Bahnhofstrasse 82, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1975 geborene und im Jahr 2009 in die Schweiz eingereiste
X.___
meldete sich
unter Hinweis auf Depressionen, Migräne und eine post
trau
ma
tische Belastungsstörung am 16. Juli 2018 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungsb
ezug an (Urk. 10/2).
Die IV-Stelle tätigte beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen (Urk. 10/4, 10/11
, 10/13),
teilte dem Versicherten am 28. August 2018 mit, dass keine Ein
glie
de
rungs
mass
nahmen möglich seien (Urk. 10/9)
,
und stellte ihm mit Vorbescheid vom
11. Oktober 2018 die
Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 10/16)
, wogegen
der Versicherte mit Eingabe vom 12. November 2018 Ein
wand
erhob
(Urk. 10/20).
Mit Verfügung vom 2. April 2019 wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um
die Gewährung eines
unentgeltlichen Rechts
bei
stand
es
ab (Urk. 10/32
; vgl. auch Urk. 10/26 und 10/27
).
1.2
Am 28. März 2019
veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten
in
den Disziplinen Innere Medizin, Psychiatrie, Neurologie und Ortho
pädie
(Urk. 10/29
, 10/35
, 10/36
)
;
die
Y.___
erstattete
ihr Gutachten am 27. September 2019 (Urk. 10/43
, 10/49
).
Ge
stützt auf das Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 17. Oktober 2019 erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht
(Urk. 10/46). Den dagegen vom Versicherten mit Eingabe vom 15. November 2019
erhobenen Einwand (Urk. 10/53)
wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Januar 2020 ab
und verfügte wie angekündigt
(Urk. 2 [= Urk. 10/59]).
2.
Gegen die Verfügung vom 9. Januar 2020
(Urk. 2) erhob der Versicherte mit Ein
gabe vom 10. Februar 2020 Beschwerde
und beantragte die Aufhebung der an
ge
fochtenen Verfügung, das Einholen eines Gerichtsgutachtens sowie
die Neu
be
urteilung des Rentenanspruches, eventualiter sei die Sache zur Vornahme
wei
te
rer
medizinischer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, un
ter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu deren Lasten
. In prozessualer Hinsicht be
antragte
er
die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege
(Urk. 1).
Mit Ein
gabe vom 19. Februar 2020 reichte der Beschwerdeführer
weitere
Unter
lagen zum
Nachweis
seiner prozessualen Bedürftigkeit zu den Akten (Urk. 7, 8).
Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2020 auf Abweisung der Be
schwer
de (Urk. 9), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).
Mit Eingabe vom 23. März 2020 reichte die Rechtsvertreterin des Be
schwerde
führers, Rechtsanwältin Noemi
Attanasio
, ihre Honorarnote zu den Akten (Urk. 12,
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Er
werbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
glie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliess
lich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bun
des
gesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen all
seitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander
setzt, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vor
akten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusam
menhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
perten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prü
fend nach
vollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsi
cherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen er
schweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die IV-Stelle stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt,
dem Beschwerdeführer sei aus somatischer Sicht eine optimal angepasste Tätig
keit mit körperlich leichten, wechselbelastenden Arbeiten ohne vermehrtes res
pek
tive anhaltendes Gehen oder Stehen
und
ohne Zwangshaltungen im Stehen zu 100 % zumutbar; da er als Hilfsarbeiter zu qualifizieren sei, liege bei einer sol
chen Tätigkeit keine Erwerbseinbusse vor. Aus psychischer Sicht stünden die psy
cho
sozialen Faktoren deutlich im Vordergrund, welche bei der Leistungs
be
ur
tei
lung indes abgegrenzt werden müssten; eine eigenständige psychische Er
kran
kung, welche die Arbeitsfähigkeit langandauernd einschränke, sei nicht aus
ge
wiesen.
Die medizinische Gesamtwürdigung der Akten habe eine 100%ige Ar
beits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit ergeben (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer argumentierte demgegenüber,
in der Konsensbeurteilung des Gutachtens vom September 2019 fehle eine gesamthafte Einschätzung der Ar
beitsfähigkeit. Das Teilgutachten der Allgemeinmedizin sei ebenfalls nicht voll
stän
dig, insbesondere fehle eine Aussage zur Arbeitsfähigkeit sowie zu den Dia
gnosen. Im Rahmen des
G
utachtens werde zudem in erster Linie bloss ein Arzt
bericht aus den
Vorakten
berücksichtigt, welcher aufgrund der darin falsch auf
ge
führten Beschwerden überdies nicht korrekt sei. Folglich könne
darauf
nicht ab
gestellt werden, weshalb die
Richtigkeit
des Gutachtens in Frage gestellt werde, zu
mal Indizien bestünden, dass die darin getroffenen Feststellungen aufgrund von Verständigungsschwierigkeiten ebenfalls
nicht
zutreffend
seien.
Dies gelte umso mehr, als drei der vier Explorationen ohne Dolmetscher und die psy
chia
trische Ex
ploration mit einer
nicht namentlich
bekannten Dolmetscherin statt
gefunden habe. Schliess
lich sei das Gutachten in sich und im Verhältnis
zu
den Berichten der be
han
deln
den Fachärzte widersprüchlich, woran die Stellungnahme des Regio
nalen Ärzt
lichen Dienstes (RAD) nichts geändert habe.
Hinzu komme, dass der RAD-Arzt mangels entsprechender fachlicher Kompetenzen nicht habe
nach
voll
zie
hen kön
nen, ob die im Gutachten getroffenen Einschätzungen nach
vollziehbar und schlüssig seien.
Aus diesem Grund sei eine erneute Begutachtung uner
läss
lich
; nur mit einem Gerichtsgutachten könn
t
e
n
die Arbeitsfähigkeit und der Ren
ten
an
spruch geprüft werden (Urk. 1).
3.
3.1
Die IV-Stelle
stützte sich in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf das Gutachten der
Y.___
vom 27. September 2019 (Urk. 10/43)
.
Die Gutachter führten darin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf
(S. 9)
:
-
Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10: F41.2)
-
Chronische Schmerzen im Bereich des Unterschenkels rechts mit/bei
-
Muskelhernie
Musculus
tibialis
anterior
rechts (ICD-10: M62.06) nach Schrotschussverletzung 2008 in Nigeria
-
Status nach
tibialis
anterior-Fasziennaht
am 06.07.2012, Spital
Z.___
-
Status nach Faszien-Rekonstruktion bei kleiner
Rezidivmuskelhernie
prätibial
mittlerer rechter Unterschenkel am 18.09.2012, Spital
Z.___
-
R
ezidiv Muskelhernie
Musculus
tibialis
anterior
-Loge auf Höhe proxi
males Drittel Tibia rechts 01/2013
-
Status nach endoskopischer
Faszienspaltung
tibialis
anterior
Loge rechts am 16.07.2018, Kantonsspital
A.___
, und
Hämatom
eva
kua
tion
Unterschenkel rechts am 16.07.2018/23.07.2018
-
Klinik: diffuse Schmerzen im Bereich des gesamten Unterschenkels ohne klaren neuropathischen Charakter, sensible Defizite für ober
fläch
liche Berührung, Schmerz und Temperatur ab Knie distal bis Knöchel
-
Ätiologie: am ehesten im Sinne eines Weichteilschmerzes; eine zu
sätzliche neuropathische Komponente ist nicht mit letzter Sicherheit aus
zuschliessen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
wurden die folgenden festgehalten (S. 9):
-
Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung
(ICD-10: Z73)
-
Migräne ohne Aura
-
Verdacht auf Medikamentenübergebrauchs-Kopfschmerz mit/bei Ein
nah
me von Paracetamol
-
Verdacht auf allergisches Asthma bronchiale (Sensibilisierung auf Haus
staub gemäss Akten)
-
Arterielle Hypertonie
In der versicherungsmedizinischen Beurteilung wurde festgehalten, aus inter
nis
tischer Sicht bestünden keine Einschränkungen,
welche die Arbeitsfähigkeit be
ein
trächtigten, im Vordergrund stehe die desolate psychosoziale respektive fa
mi
liäre Situation (S. 39).
Aus psychiatrischer Sicht
habe die Diagnose «Angst und depressive Störung ge
mischt» Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, nicht jedoch die Diagnose «Pro
bleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung». Es ergäben sich keine Hinweise auf eine manifeste post
traumatische Belastungsstörung, auch zeig
ten sich keine Denkstörungen oder eine schizophrene Symptomatik, sodass die beschriebenen akustischen Halluzinationen am ehesten kulturell bedingt in
ter
pretiert würden. Im Vordergrund stehe aktuell sowohl eine depressive als auch eine ängstliche Symptomatik, wobei
weder
eine genuine depressive Episode
noch
eine genuine Angststörung hinsichtlich der Kriterien erreicht würde
n
, obwohl der Ex
plorand über eine depressive Grundstimmung, Energielosigkeit, Lustlosigkeit, so
zialen Rückzug und Schlafstörungen mit erhöhter Ermüdbarkeit berichte.
Die
vom Exploranden angegebenen Kriterien einer genuinen depressiven Episode seien
am ehesten im Rahmen einer Symptomausweitung zu interpretieren. Die De
pressivität werde negativ unterhalten durch die psychosoziale Problematik (un
klare Lebenssituation, bisher gescheiterte Integration auf dem Arb
eitsmarkt). Die im Bericht der i
ntegrierten Psychiatrie
B.___
vom 26. April 2018 beschriebene emotionale Überforderung scheine nach wie vor zu
zutreffen.
Eine Persönlichkeitsstörung scheine nicht im Vordergrund zu stehen, es ergäben sich auch keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsakzentuierung, auch wenn der Explorand seine Symptomatik sehr demonstrativ und mit manifestem Lei
densdruck schildere
. In seiner bisherigen Tätigkeit
als Mitarbeiter eines Re
cycling-Unternehmens
sei der Explorand als 70 % ar
beitsfähig zu beurteilen; ein
fach auszuführende Arbeiten ohne zu hohe An
sprüche an kognitive oder krea
tive Fähig
keiten in einem konfliktarmen Umfeld mit klaren Arbeitszeiten, regel
mäs
sigen Rückmeldungen und, aufgrund der feh
len
den Sprachkenntnisse, ohne Pub
likumsverkehr seien aus psychiatrischer Sicht zu
mutbar
(S. 47
-49
)
.
Aus
neuropsychologische
r
Sicht
seien
die
Symptome einer Mi
gräne ohne Aura er
füllt,
hinsichtlich der angegebenen beinahe täglich auf
tre
ten
den dumpf-drück
enden
holokraniellen
Kopfschmerzen liege
bei anamnestisch täg
lichem Kon
sum von zwei bis drei Mal ein Gramm Paracetamol sowie Konsum von
Suma
trip
tan
unklarer Dosis am ehesten überlagernd ein Medi
ka
menten
über
ge
brauchs-Kopf
schmerz vor.
Auch bestehe eine chronische Schmerzsymptomatik des rechten Unter
schenkels, der Schmerzcharakter sowie die anamnestisch mitt
ler
weile be
stehende Bewegungsabhängigkeit sprächen für einen Weich
teil
schmerz.
Auf
grund dieser Symptomatik sei in der angestammten Tätigkeit eine Ein
schränkung von 30 % anzunehmen, unter Berücksichtigung der im ortho
pä
dischen Teil
gut
achten formulierten strukturellen Weichteilbeschwerden.
Durch die bestehende Migräne sei die Arbeitsfähigkeit nicht dauerhaft eingeschränkt.
In ei
ner
leichten, wechselbelastenden, sitzend durchgeführten Tätigkeit
ohne Zwangs
haltung im Stehen oder vermehrtem Stehen und Gehen bestehe in an
ge
passter Tätigkeit keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(S. 57
-59
.)
Aus orthopädischer Sicht
habe sich die Belastungsfähigkeit des Unterschenkels trotz der Operationen nicht verbessert
. Der Explorand berichte indes nicht von einer Verschlechterung im Bereich des Unterschenkels, sondern über eine all
ge
meine Verschlechterung, vor allem über die neu aufgetretene Migräne, die Asth
ma
-
artige Beschwerdesymptomatik sowie einen auftretenden Ge
samt
kör
per
schmerz
. Es habe sich im Rahmen der klinischen Untersuchung eine vollständige Be
weglichkeit der rechten unteren Extremität gezeigt, ebenfalls eine verminderte Be
lastbarkeit des rechten Unterschenkels mit Schonhaltung und hinkendem Gang
bild rechtsseitig, welches auf die durch die Schussverletzung hervorgerufene mus
kuläre Schädigung zurückzuführen sei.
Aufgrund der zunehmenden Schwel
lung nehme die Schmerzsituation zu, auch werde dadurch die Beweglichkeit des Fusses eingeschränkt. Die vom Exploranden beschriebenen Beschwerden seien nach
vollziehbar und glaubhaft.
Da der Ganzkörperschmerz, die Migräne und die Lun
gen
problematik nicht auf eine orthopädische Diagnose zurückzuführen seien, wür
den diese Beschwerden bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht be
rück
sichtigt
, weshalb k
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
bestehe
(S. 67-
69
)
.
Zusammengefasst
sei von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen,
bestehend seit mindestens 2015,
was sich psychiatrisch be
grün
den lasse und für jede Tätig
keit gelte, die aus somatischer Sicht in Frage kom
me.
In k
örperlich an
spruchs
vollen Tätigkeiten liege zudem eine
30%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit aus neurologischer Sicht
vor, welche indes nicht additiv zu derjenigen aus psy
chia
trischer Sicht zu verstehen sei
; durch die Migräne sei die Arbeitsfähigkeit
da
rüber hinausgehend
nicht dauerhaft ein
geschränkt.
Aufgrund der Beschwerden kön
ne der Explorand Gehstrecken bis zu 20 Minuten am Stück zurücklegen, Gewichte von zehn bis 12 Kilo
gramm heben oder tragen sowie wechselseitig belastend ar
bei
ten. Dauer
haftes Laufen auf un
ebenem Gelände,
auf
Treppen
oder
Leitern sowie Arbeiten in Zwangs
hal
tun
gen, in der Hocke, mit dauerhaft oder vermehrt an
gewinkeltem Bein seien ihm in
des nicht möglich
(S. 10 f.
und S. 49
)
.
3.2
3.2.1
Mit Beschwerdeerhebung reichte der Beschwerdeführer zwei medi
zi
nische Be
richte zu den Akten.
Im ärztlichen Zeugnis vom 22. Januar 2020 (Urk. 3/1) der
B.___
wurden
die
Dia
gno
sen
r
ezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode
(ICD-10: F33.1),
posttraumatische Be
las
tungs
störung anamnestisch (ICD-10: F43.
1), chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), Status nach Schuss
ver
letzung rechter Unterschenkel 2008 in Nigeria und Status nach Muskelhernie
Tibialis
anterior
rechts mit
Tibialis
anterior-Fas
ziennaht
2012, Asthma bronchiale sowie Migränekopfschmerz auf
ge
führt.
Oberarzt
C.___
hielt fest, der Beschwerdeführer befinde sich seit 2017 in ambulanter Behandlung, wiederholte Krisen hätten zu kürzeren Klinik
auf
enthalten geführt, insgesamt erscheine die Symptomatik deutlich
chronifiziert
. Er sei bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig
, sein geäusserter Arbeitswunsch sei als absolut unrealistisch einzuschätzen.
3.2.2
Im Zwischenbericht des Kantonsspitals
A.___
vom 27. Januar 2020 (Urk.
3/2) wurden die Diagnosen
unklares Schmerzsyndrom rechter Unter
schen
kel mit neu
ropathischer Schmerzkomponente, chronische Migräne, akten
anam
nes
tisch rezi
di
vierende depressive Störung, arterielle Hypertonie sowie Asth
ma bronchiale bei Sensibilisierung auf Hausstaub
aufgeführt
.
Oberärztin Dr. med.
D.___
führte aus, das Gangbild
habe
soweit ver
bes
sert werden
können
, dass der Gehstock nicht mehr benutzt werden müsse, die Schmerz
lin
derung sei allerdings nur gering gewesen, was für chronisch neuro
pathische Schmerzen häufig sei. Auch die
chronifizierte
Migräne sei schwierig zu be
han
deln, die Anfallshäufigkeit habe nicht abgenommen, zusätzlich habe der Be
schwer
de
führer innerhalb des letzten Jahres an akuter Lumbalgie gelitten. Da
ne
ben bestehe eine psychische Komorbidität, weshalb keine Arbeitsfähigkeit
vor
zu
liegen
scheine.
4.
4.1
Das Gutachten der
Y.___
vom September 2019
(vgl. vorstehend E. 3.1)
beruht auf allseitigen Untersuchungen und berücksichtigt die geklagten Beschwerden. Es wurde in Kenntnis der
Vorakten
ab
ge
ge
ben
(
Urk. 10/43 S.
16-32
) und erfolgte – soweit nötig – in Auseinandersetzung mit dies
e
n
; insbesondere stützten sich die Gut
achter nicht bloss auf d
en Bericht der
B.___
vom 14. September 2018
, sondern
berücksichtigten die
jeweils
relevanten Berichte in ihren Beur
tei
lun
gen
(
vgl. Urk. 10/43 S. 8, 43,
48).
Mangels Vorliegens fallspezifischer
Fra
gen be
ant
wortet das Gutachten keine sol
chen
(Urk. 10/43 S. 5)
.
E
s erscheint in der Darlegung der medi
zi
nischen Zustände und Zu
sam
men
hänge als einleuchtend und be
grün
det die Schluss
folgerungen in nach
voll
zieh
barer Weise. Es legt ins
besondere dar, aus wel
chem Grund von einer Ge
samt
ar
beitsfähigkeit von 70 % auszugehen ist, äussert sich zu
r Herleitung der Dia
gno
sen sowie zu deren
funktionellen Aus
wir
kungen, zu den Be
las
tungs
faktoren und Ressourcen,
zur Kon
sis
tenz
sowie zu den The
ra
pie
mög
lich
keiten
(
Urk. 10/43 S. 5
-13
)
.
4.2
Es trifft
zwar
zu, dass die Untersuchungen – mit Ausnahme der psychiatrischen – ohne
Dol
metscher
stattgefunden
haben, indes hielten die Gutachter fest, dass der Be
schwerde
führer ein gutes, differenziertes Englisch spreche und die Kommu
ni
kation mühelos gewesen sei (Urk. 10/43 S. 38,
55
, 65)
; vor diesem Hintergrund kann von Verständigungsschwierigkeiten nicht die Rede sein
.
Anlässlich der psy
chiatrischen Untersuchung wurde der Beschwerdefü
hrer von derjenigen Be
glei
t
person
begleitet, welche ihn offenbar auch in anderen Belangen regelmässig unter
stützt, weshalb auch diesbezüglich keine Verständigungsschwierigkeiten
er
sicht
lich
sind
(Urk. 10/43 S. 45).
4.3
Soweit der Beschwerdeführer
schliesslich
vorbringt, es bestünden Diskrepanzen zwischen dem Gutachten und den Berichten der behandelnden Therapeuten, ist er
zunächst auf
die Er
fah
rungstatsache hinzuweisen
, dass
Berichte von Haus
ärzt
innen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arzt
per
sonen bezie
hungsweise Therapiekräften mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver
trauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aus
sagen (BGE 135 V 465 E. 4.5
;
125 V 351 E. 3b/cc).
Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Be
handlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Be
gut
achtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die be
handelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Ein
schät
zun
gen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine ab
weichende Be
ur
teilung aufdrängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige – und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundes
gerichts 8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014 E. 7.2 mit Hinweisen, u.a. auf SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]).
Vorliegend vermögen die Berichte der behandelnden
Ärzte und
Therapeuten das Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen, zumal
erstere
in Übereinstimmung mit den Gutachtern den Zusammenhang zwischen der ängstlich-depressiven Sympto
matik und der un
ge
klärten Lebenssituation des Beschwerdeführers bereits im März 2017 be
jah
ten und von einer emotionalen Überlastungssituation ausgingen (Urk. 10/11 S. 44 f.)
.
Auch
hielten die behandelnden Therapeuten
im Februar 2018
ebenfalls
Aggra
vationstendenzen
fest
(Urk. 10/11 S. 40 f.),
was
sie im April 2018 be
stä
tig
ten
,
und
dia
gnos
ti
zier
ten
zugleich
Probleme mit Bezug auf Schwie
rigkeiten bei der Lebens
be
wältigung (ICD-10: Z73
)
, da der Be
schwer
de
führer im Kontakt in
halt
lich sehr eingeengt auf seine psychosoziale Be
las
tungs
situation sei
. Darüber hinaus wurde in diesem Zeitpunkt auch bereits von einem mög
lichen Zu
sammen
hang zwischen dem Migränekopfschmerz und dem
Anal
ge
tika
abusus
berichtet, wo
raufhin dem Beschwerdeführer die Re
duk
tion des Schmerz
mittel
konsums emp
fohlen wurde
(Urk. 10/11 S. 30-33).
Schliesslich wurde im Bericht der
B.___
zu
handen der IV-Stelle vom 14. September 2019 (Urk. 10/13) festge
hal
ten, dass es wegen der psychischen Symptome keine Hin
weise auf eine reduzierte Ar
beits
fähigkeit des Beschwerdeführers geben würde, eine solche jedoch auf
grund der kör
perlichen Beeinträchtigung möglich sei.
Ent
sprechend wurde eine rezi
di
vie
rende depressive Störung mit leichtgradiger Aus
prä
gung (ICD-10: F33.0) dia
gnos
tiziert
und
die gegenwärtig remittierte post
trau
ma
tische Belastungs
stö
rung als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf
ge
führt
.
4.
4
Nach dem Gesagten
vermögen die Berichte der behandelnden
Ärzte und
Thera
peuten
(vgl. vorstehend E. 3.2)
das Gut
achten nicht in Zweifel zu ziehen;
vielmehr erfüllt das Gutachten
die for
mellen An
forde
rungen an eine be
weiskräftige Exper
tise (vgl. vorstehend E. 1.
3
), weshalb darauf ab
zustellen ist
. Die
von den Gutach
tern
aus somatischer Sicht
attestierte
Ar
beits
fähigkeit von 70 % in körperlich an
spruchs
vollen und von 100 % in körperlich leichten, leidensangepassten Tätig
keiten
er
scheint
vor diesem Hintergrund
schlüssig
(vgl. Urk. 10/43 S. 1
0 f.
)
.
Zu prüfen
ist
, ob auch auf die diesbezügliche Einschätzung
aus psychiatrischer Sicht abzustellen ist.
5.
5.1
Für den Rechtsanwender ist die medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen nicht ohne weiteres verbindlich; gemäss bundes
ge
richt
licher Rechtsprechung kann davon abgewichen werden, ohne dass eine wie vor
liegend beweiskräftige Expertise dadurch ihren Beweiswert verlöre (vgl. Urteil des Bun
des
gerichts 8C_604/2017 vom 15. März
2018 E. 3.2).
Grundsätzlich
sind
sämt
liche psychischen Leiden – namentlich auch depressive Störungen – ein
em
strukturierten
Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281
zu unterziehen
(vgl. BGE 143 V 409
E. 4.5.
2
; 143 V 418
E. 7.1
)
,
dessen
systematisierte
Indikatoren es er
lauben,
das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2
, E. 3.4-3.6 und E. 4.1
.
Dabei ist im kon
kreten Fall zu prüfen, ob die beigezogenen Gutachten – allenfalls zusammen mit weiteren fachärztlichen Be
richten – eine schlüssige Beurteilung anhand der mass
geblichen Indikatoren erlauben oder nicht (
vgl.
statt vieler
Urteil des Bun
des
gerichts
8C_300/2017 vom 1. Februar 2018 E. 4.2
).
5.2
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psy
chischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE
143
V
418
;
143
V
409
;
141
V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E.
4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E.
4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E.
4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E.
4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E.
4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E.
4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E.
4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E.
4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E.
4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E.
4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
Die Anerkennung
eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten ge
sundheitlichen An
spruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Stand
ard
indi
ka
toren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr
schein
lich
keit nach
ge
wiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell be
weis
belastete ver
sicherte Person die Folgen der
Beweislosigkeit zu tragen (BGE
141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
5.3
5.3.1
Was den Komplex «Gesundheitsschaden» betrifft, ist bezüglich des Indikators «Aus
prägung der diagnoserelevanten Befunde» festzuhalten, dass
die dia
gnosti
zierte «Angst und depressive Störung gemischt» (ICD-10: F41.2)
gemäss Gut
achtern
einen direkten Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit des Be
schwerde
führers hat, indem die leicht bis mittel
gradig eingeschränkte Durchhaltefähigkeit, Flexi
bilität und Um
stellungs
fähig
keit sowie die mittelgradig eingeschränkte An
pas
sungs
fähigkeit an Regeln und Routinen und die eingeschränkte Kontakt
fähigkeit zu Dritten mit einer um 30 % eingeschränkten Leistungsfähigkeit einhergeh
en
(Urk. 10/43 S.
9
).
Mit Blick auf den Indikator «Behandlungs- und Eingliederungserfolg» ist zu be
rück
sichtigen, dass
nicht sämtlich
e
Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft wur
den. A
us psychiatrischer Sicht
wäre
eine intensive psychiatrisch/psy
cho
thera
peu
tische Begleitung wünschenswert, ebenso wie eine medikamentöse anti
de
pressive The
rapie, auch zur Reduktion
der
Schmerz
mittel
(Urk. 10/43 S. 1
3
)
.
Hinsichtlich des Indikators «Komorbidität» ist zu berücksichtigen, dass die psy
chia
trische Symptomatik
unabhängig von den klaren somatischen Ein
schrän
kun
gen erschein
t
und keine relevante Interaktion nachvollziehbar ist
(Urk. 10/43 S.
12
).
5.3.2
Was den
Komplex
«
Persönlichkeit
» anbelangt, ist festzuhalten, dass von den Gut
ach
tern weder eine Persönlichkeitsakzentuierung noch eine Per
sön
lich
keits
stö
rung festgestellt werden konnte, wenngleich der Beschwerdeführer seine Sym
pto
matik sehr demonstrativ und mit einem manifesten Leidensdruck geschildert habe (Urk. 10/43 S. 9). Insgesamt fehlt es indes an Anhaltspunkten, welche für eine ressourcen
hem
mende Persönlichkeitsstruktur sprechen.
5.3.3
Zum
Komplex
«
sozialer Kontext
» ist dem Gutachten zu entnehmen, dass der Be
schwerdeführer
alleine in einer Einzimmerwohnung lebt und zu seinem in Nigeria lebenden Sohn und zu seinem in Kanada lebenden Onkel Kontakt hält, nicht je
doch zur Kindsmutter. Er
verfügt
mittlerweile
über
ein Aufenthaltsrecht.
Früher
sei
er oft in die Kirche
gegangen
, mittlerweile
gehe
er nicht mehr gerne unter Leu
te und
habe
sich etwas zurückgezogen
. Wenn es ihm
besser gehe
, versuche er zu kochen und den Haushalt zu erledigen,
er mache alle notwendigen Tätigkeiten selber
.
An
sonsten nehme er
mit Hilfe der öffentlichen Verkehrsmittel
die vielen The
rapietermine wahr
, zudem schaue er fern.
In der Nähe habe es einen Swim
ming
pool, was sehr angenehm sei, wenn es heiss sei
. Er werde regelmässig von der Person, die ihn zur Untersuchung begleitet habe, sowie von einer NGO betreut
(Urk. 10/43 S. 36 f.
, S. 43 f.
, S. 54
, S. 64 f.
)
.
5.3.4
Bezüglich der beweisrechtlich relevanten
Kategorie
«
Konsistenz
»
ist auf die von
den Gutachtern als erheblich bezeichneten Inkonsistenzen hinzuweisen. So habe de
r Beschwerdeführer demonstrativ leidend
imponiert, die Symptomatik nach
hal
tig
geschildert, so dass der Eindruck einer Symptomausweitung entstanden sei. Auch habe er die Symptomatik sehr demonstrativ vorgetragen, so dass der Ein
druck einer Aggravation nicht habe ausgeschlossen werden können. Dies korre
lier
e mit den vorhandenen Berichten der
B.___
,
wo
von einer
Dysthymie
aus
ge
gangen
worden
sei
und keine genuin
e
depressive Episode im Vordergrund ge
stan
den
habe
. Im Untersuchungszeitpunkt sei der Beschwerdeführer indes ten
den
ziell de
pressiv und ängstlich gestimmt gewesen.
Dennoch stehe die
psycho
so
ziale Pro
blematik klar im Vordergrund, er fokussiere stark auf die für ihn un
be
friedigende Situation, was indes von einer eigenständigen psychischen Er
krankung ab
zu
gren
zen sei
(Urk. 10/43 S. 10 f.)
.
Ins Gewicht fällt zudem, dass der Be
schwerde
führer in der Lage ist, seinen Haushalt selber zu erledigen, zu kochen und zu waschen
, die
Therapietermine eigenständig und mit Hilfe der öffentlichen Ver
kehrs
mittel wah
r
nimmt, Fern sieht und den Swimmingpool aufsucht
(vgl. vor
stehend E. 5.3
.3)
.
Ein Leidensdruck ist zudem nur bedingt ausgewiesen. So nimmt er die ambulante
psy
chotherapeutische
Therapie wöchentlich oder alle zwei Wochen wahr
, gemäss Be
richten der
B.___
bloss sporadisch
,
auch war das Medikament
Pregabalin
Mepha
75 mg im Labor nicht nachweisbar (Urk. 10/43 S. 11; Urk.
10/
49).
5.3.5
Zusammengefasst ist aus der detaillierten Prüfung der Standardindikatoren sowie deren Gesamtwürdigung ersichtlich, dass die
Ressourcen des Beschwerdeführers
durch seine Beschwerden
zwar
leicht
beeinträchtigt sind, indes weder Be
hand
lungs
resistenz noch eine ressourcenhemmende Persönlichkeitsstruktur vorliegt.
Im sozialen Kontext verfügt er über wenige mobilisierende Ressourcen. Für die Be
ur
teilung ausschlaggebend sind schliesslich die vorstehend aufge
führten In
kon
sis
tenzen, der Umstand, dass klar die psychosoziale Problematik im Vor
der
grund steht
respektive dass die psychischen Beschwerden zentral durch diese Um
stände ge
prägt und unterhalten werden
, eine Aggravation nicht voll
stän
dig aus
ge
schlossen werden konnte und auch ein Leidensdruck
bloss bedingt
aus
ge
wiesen ist.
Folglich fehlt es aus psychiatrischer Sicht an einem stimmigen Gesamtbild für die An
nahme einer rechtlich rele
vanten Funktionseinbusse (BGE 145 V 361 E. 4.4), was sich zu Ungunsten des Beschwerdeführers auswirkt (vgl. vorstehend E.
5.2
).
5.4
Damit steht gestützt auf das Gutachten der
Y.___
vom 27. September 2019 fest, dass der Beschwerdeführer
infolge
seiner somatischen Beschwerden
in körperlich an
spruchsvollen Tätigkeiten zu 70 % und in körperlich leichten, leidens
an
ge
passten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig ist
(vgl. vorstehend E. 4.4)
.
6.
6.1
Es bleibt zu prüfen, wie sich
diese
Arbeitsfähigkeit
in erwerblicher Hinsicht aus
wirkt
.
6.
2
Bei er
werbs
tätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu be
stimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der In
validität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
ge
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Ein
kommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er
werbs
ein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
über
gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Ein
kommens
ver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2; 128 V 29 E. 1).
6.
3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des früh
est
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt er
zielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Ein
kom
mens
entwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Er
fah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit erstellt s
ein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1;
134 V 322 E. 4.1).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen
sind (BGE 139
V 28 E. 3.3.2;
Meyer/
Reichmuth
, a.a.O.,
Rn
55 f. zu Art.
28a
).
Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3
).
Der Beschwerdeführer war seit seiner Einreise in die Schweiz nie arbeitstätig (vgl. Aus
zug aus dem individuellen Konto [Urk. 10/5]). Aktenkundig sind indes Ein
sätze über die Sozialen Dienste der Stadt Winterthur; in diesem Rahmen war der Be
schwer
deführer zuletzt
im Jahr 2017
als Mitarbeiter Recycling tätig (Urk. 10/2
S. 6
; 10/7 S. 2).
In Anbetracht dieser Ausgangslage erscheint es sachgerecht, für die Er
mitt
lung des
Valideneinkommens
die Tabellenlöhne der LSE
heranzuziehen
, wobei v
orliegend
auf
die LSE 2016
, Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Männer, Total,
abzustellen
ist
.
6.
4
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, können zur Er
mittlung des Invalideneinkommens ebenfalls die Tabellenlöhne der LSE heran
gezogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 f.).
Demnach
ist auch zur Ermittlung des
In
va
lideneinkommens auf die LSE 2016
,
Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, M
änner, Total
, abzustellen
.
6.
5
Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung.
Dies
falls
entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Be
rück
sichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn
, was
keinen «Pro
zent
ver
gleich» dar
stellt
, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bun
desgerichts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1
).
Vorliegend sind
Validen- und Invalideneinkommen
ausgehend vom gleichen Ta
bel
lenlohn zu berechnen; Anhaltspunkte für einen Leidensabzug sind weder ersichtlich noch geltend gemacht.
Nach dem Gesagten ergibt sich bei der fest
ge
stellten 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
(vgl. vorstehend
E. 5.4)
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 0 %
(vgl. vorstehend E. 1.2)
.
7.
Zusammenfassend
hat die IV-Stelle den Rentenanspruch des Beschwerde
führers
zu Recht verneint. Angesichts der beweiskräftigen medizinischen Aktenlage be
steht entgegen dem Antrag des Beschwerdeführers
weder
Anlass für die Ein
ho
lung eines Gerichtsgutachtens
noch für weitere Abklärungen
(antizipierte Be
weis
würdigung, vgl. BGE
124 V 90 E. 4b
; 136 I 229 E. 5.3
).
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung vom 9. Januar 2020
demzufolge
als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
8
.
8
.1
Der Beschwerdeführer beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege unter
Bestellung
von Rechtsanwältin
Noemi
Attanasio
als unentgeltliche Rechts
vertreterin
(Urk. 1 S. 2).
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Be
willigung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Ver
beistän
dung
not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
D
ie Bedürftigkeit des
Be
schwer
de
führe
rs
ist
ausgewiesen
(Urk. 3/4, vgl. auch Urk. 3/5, 5 und 8)
; da auch die weiter
e
n Voraussetzungen
erfüllt sind, ist dem Be
schwer
de
führer die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen
und
die un
ent
geltliche Rechtsvertretung in der Person von Rechtsanwältin Noemi
Attanasio
zu gewähren
.
8
.2
Die Verfahrenskosten sind auf Fr.
7
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und aus
gangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
8.3
Mit Eingabe vom 23. März 2020 reichte Rechtsanwältin Noemi
Attanasio
ihre Hono
rarnote zu den Akten
(Urk. 12 und 13)
.
Sie macht einen
Auf
wand von 26.1
Stun
den beziehungsweise Fr. 6'156.65
(einschliesslich
7.7 %
Mehrwert
steuer,
Por
to-Spesen
[
Fr. 18.90
]
, Kopierkosten
[
Fr. 115.--
]
sowie 3 % Kleinspesen
[
Fr. 162.60
]
) geltend.
Dies
er Aufwand
erscheint
vor dem Hintergrund, dass sie im Wesentlichen bloss die Beweiskraft eines Gutachtens mit der abweichenden Auf
fassung der behandelnden Ärzte und Therapeuten in Frage stellte, als weit über
setzt
.
Angesichts de
s
Umfang
e
s der Beschwerdeschrift sowie der zu konsultierenden Akten
,
den
Aufwendungen im Zusammenhang mit
der Instruktion, der Nach
bearbeitung und
dem
Gesuch um
Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege
sowie der in ähn
lichen Fällen zugesprochenen Be
träge
ist die Pro
zess
ent
schä
di
gung von Rechtsanwältin Noemi
Attanasio
bei An
wendung des
gerichtsüblichen An
satzes von Fr. 220.--
(zuzüglich
Mehr
wert
steuer) auf
Fr.
2
’
3
00.-- (
inklusive Mehr
wertsteuer und Barauslagen)
festzusetzen
.
8
.
4
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der
ihm erlassenen Gerichtskosten und der Kosten seiner Rechts
vertretung
ver
pflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
10
.
Februar
2020 wird dem Beschwerdeführer die un
ent
geltliche Prozessführung
bewilligt und ihm in der Person von Rechtsanwältin Noemi
Attanasio
eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Noemi Attanasio
, Zürich,
wird mit
Fr.
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Noemi
Attanasio
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBöhme