# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2dc6232d-6f18-57e8-9324-a238ddfac197
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-18
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung aufgrund Schlussbestimmung IV-Revision 6a, Gutachten überzeugend, Indikatorenprüfung, kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2016.00777
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00777.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00777
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil vom 18. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Martin
Martin Rechtsanwälte GmbH
Garnmarkt 10, 8400 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1960 geborene X.___, Mutter vier in den Jahren 1978 (Zwillinge), 1980 sowie 1983 geborener Kinder, meldete sich am 16. Dezember 2003 (Eingangs
datum) unter Hinweis auf Schmerzen sowie eine Depression bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
be
zug an (Urk. 9/1). In der Folge klärte diese die erwerblichen (Urk. 9/4, 9/9) sowie medizinischen Verhältnisse ab (Urk. 9/10, 9/13) und veranlasste eine psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. Y.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, welcher sein Gutachten am 4. September 2004 erstattete (Urk. 9/15). Mit Verfügung vom 26. November 2004 wurde der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2003 eine ganze Rente der Invali
denversicherung zugesprochen (Urk. 9/22).
Im Rahmen ordentlicher Revisionsverfahren in den Jahren 2006 und 2009 teilte die IV-Stelle nach Abklärung der medizinischen Verhältnisse jeweils mit, es bestehe ein unveränderter Rentenanspruch (Urk. 9/29, 9/37). Im August 2013 wurde erneut ein Revisionsverfahren eingeleitet (Urk. 9/40), in dessen Rahmen die Versicherte mit ausgefülltem Formular vom 7. Oktober 2013 mitteilte, sie könne sich nicht vorstellen, einer Erwerbstätigkeit nach
zugehen (Urk. 9/42). Nachdem die IV-Stelle weitere Abklärungen getätigt hatte, ordnete sie eine polydisziplinäre Begutachtung bei der Z.___ an, welche ihr Gutachten am 31. März 2015 erstattete (Urk. 9/54). In der Folge wurde die Versicherte zu einem Informationsgespräch eingeladen, welches am 2. Dezember 2015 stattfand (Urk. 9/55). Nach durchgeführtem Vorbescheid
verfahren (Vorbescheid vom 15. Dezember 2015 [Urk. 9/57], Einwand vom 26. Januar 2016 [Urk. 9/66]), in dessen Rahmen mehrere Arztberichte einge
reicht wurden (Urk. 9/60-65), stellte die IV-Stelle die der Versicherten bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente mit Verfügung vom 1. Juni 2016 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein; einer allfälli
gen dagegen gerichteten Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung ent
zogen (Urk. 2 [= Urk. 9/73]).
2.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1. Juli 2016 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr die Invalidenrente wie bisher auszurichten, eventualiter sei sie erneut durch eine unabhängige Gutachterstelle abklären zu lassen (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 24. August 2016 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 8), was der Beschwerdeführerin mit Verfü
gung vom 18. Oktober 2016 angezeigt wurde. Gleichzeitig wurden die Gesuche um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sowie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters abgewiesen (Urk. 13).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach lit. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbe
stimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz:
lit. a
Abs.
1 SchlB IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei pathogene
tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweis
bare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (
ATSG
)
nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Die in lit. a
Abs.
1 SchlB
6.
IV-Revision
vorgesehene Rentenherabsetzung beziehungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem
1.
Januar 2008 zugespro
chene Renten beschränkt. Erging die fragliche Rentenzusprache aber bereits in Beachtung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der Schlussbestimmung (BGE 140 V 8 E. 2).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von lit. a
Abs.
1 SchlB zur 6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinanderge
halten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeits
un
fähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abge
wichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Renten
zusprechung war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Ein
schätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwerden beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -überprüfung) neben dem syndromalen Zustand eine davon unabhängige organische oder psychische Gesundheits
schädigung, so hängt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („nichtsyndromale") Gesundheitsschädigung die anspruchs
erhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs beigetragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel möglich (Urteil des Bundesge
richts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten abhängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforde
rungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchun
gen im Zeitpunkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztli
chen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
G
emäss der mit
BGE 130 V 352
begründeten und seither stetig weiter entwi
ckelten Rechtsprechung vermochten eine fachärztlich (psychiatrisch) diagno
stizierte somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare psychoso
matische Leiden (
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3
) in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Arbeitsunfähig
keit zu bewirken. Vielmehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerde
bilder oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwind
bar seien und nur bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumut
bar machten, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt (zur Ent
stehungs
geschichte dieser Praxis:
BGE 135 V 201
E.
7.1.2;
Urteil des Bundes
gerichtes 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 2.1
).
Ob ein solcher Aus
nahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (so genannte „Foerster-Kriterien“, vgl. BGE 130 V 352, BGE 131 V 39 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3.2.3).
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Überwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell durch einen struk
turierten normativen Prüfungsraster ersetzt. In dessen Rahmen wird im Regelfall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Stan
dardindikatoren das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermassen den äusseren Belastungs
faktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (BGE 141 V 574 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 8C_28/2016 vom 15. April 2016 E. 3.2).
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach dem dargeleg
ten Prüfungsraster erübrigt sich rechtsprechungsgemäss, wenn Ausschluss
gründe vorliegen, etwa wenn die Leistungseinschränkung überwiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht, welche die Annahme einer gesundheitlichen Beeinträchtigung von vornherein ausschliessen (BGE
141 V 281 E. 2.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 29. Januar 2016 E. 4.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4).
Die Rechtsprechung hat zu den „vergleichbaren psychosomatischen Leiden“ aus
drücklich jene gezählt, die im Nachgang zu BGE 130 V 352 über die Jahre als sogenannte „pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerde
bilder ohne nachweisbare organische Grundlage“ in invalidenversicherungs
rechtlicher Hinsicht den gleichen sozialversicherungsrechtlichen Anforderun
gen (Regel-Ausnahmemodell mit "Überwindbarkeitsvermutung“) unterstellt wurden (BGE 142 V 342 E. 5.2.1; BGE 141 V 281 E. 4.2; BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3; bislang: Fibromyalgie: BGE 132 V 65 E. 4 [Urteil des Bundesge
richts I 336/04 vom 8. Februar 2006]; dissoziative Sensibilitäts- und Empfin
dungsstörung: Urteil des Bundesgerichts I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4 in fine, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149; dissoziative Bewegungsstörung: Urteil des Bundesgerichts 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4; Chronic Fatigue Syndrome [CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom] und Neurasthenie: Urteile des Bundesgerichts I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, und 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, in: SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73; spezifische und unfall
adäquate HWS-Verletzungen [Schleudertrauma] ohne organisch nachweis
bare Funktionsausfälle: BGE 136 V 279 [Urteil des Bundesgerichts 9C_510/2009 vom 30. August 2010]; nichtorganische Hypersomnie: BGE 137 V 64 E. 4 [Urteil des Bundesgerichts 9C_871/2010 vom 25. Februar 2011]; leichte Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom: Urteil des Bundesgerichts 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E 5.2 und 6.1). Gemäss BGE 142 V 342 ist die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 auch auf eine posttraumatische Belastungsstörung anwendbar
.
1.4
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden somato
formen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychoso
matischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundesgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungs
hin
dern
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensati
ons
potenzia
len (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungs
vermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundes
gerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die disku
tierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Frei
zeitgestaltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Krite
rium des sozialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Einschränkungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krankheitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermin
dern. Soweit erhebbar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitätsni
veau der versicherten Person ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tat
sächlichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist. Nicht auf fehlenden Leidensdruck zu schliessen ist, wenn die Nichtinan
spruchnahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarerweise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzuführen ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versicherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Eingliederung. Inkonsistentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschränkung sei anders begründet als durch eine versi
cherte Gesundheitsbeeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Pro
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswer
tes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 4. Auf
lage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, die Rentenzusprache im Jahr 2004 sei aufgrund eines ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen Zustandsbildes ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt, weshalb der Rentenanspruch gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des IVG überprüft werde. Die medizinischen Abklärungen hätten gezeigt, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Es sei eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F 45.41) diagnostiziert worden. Die Indikatorenprüfung habe ergeben, dass die Schmerzstörung ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bleibe (Urk. 2 S. 2-3).
Zu den im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwänden wurde ausge
führt, die eingereichten Arztzeugnisse ergäben keine neuen medizinischen Sach
verhalte. Daher bestehe kein Anlass dafür, eine erneute medizinische Abklärung vorzunehmen (Urk. 2 S. 3-4).
2.2
Demgegenüber bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie sei durch die somatoforme Schmerzstörung in ihren Alltagsfunktionen erheblich beeinträchtigt. Alltägliche Hausarbeiten könne sie nicht mehr selbst bewälti
gen, sondern sei auf ihre Schwiegertochter angewiesen. Sie leide unter extre
men Schlafstörungen und habe entgegen der Ansicht der Gutachter erhebli
che Mühe, am Morgen aufzustehen. Das Z.___-Gutachten weise diverse, erhebliche Fehler auf. So schreibe der Gutachter, die Beschwerdeführerin schlafe gut, was falsch und frei erfunden sei. Weiter werde behauptet, sie erhalte wöchentlich Besuche der Kinder ihres älteren Sohnes, was ebenfalls falsch sei. Zudem hole sie die Kinder nicht von der Schule ab, wie das im Gut
achten beschrieben werde. Die Beurteilung sei nicht objektiv erfolgt. Auch seien ihre Beschwerden nur unvollständig und ungenügend aufge
nommen worden. So werde vom im Jahr 2005 dokumentierten Suizidversuch nirgends berichtet. Wie aus dem eingereichten Bericht des A.___ hervorgehe, liege eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere vor und es seien sieben Merkmale der rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig in einer mittelgradigen depressiven Epi
sode, erfüllt. Das Leiden sei chronifiziert und therapieresistent. Deshalb sei es der Beschwerdeführerin nicht möglich, die somatoforme Schmerzstörung zu überwinden. Es liege ein invalidisierender Gesundheitsschaden vor (Urk. 1 S. 6-11).
3.
3.1
Im psychiatrischen Gutachten vom 3. September 2004, welches der Renten
zu
sprache zugrunde lag, wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 9/15 S. 6):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F 32.1)
-
Somatisierungsstörung (ICD-10 F 45.0)
Dr. Y.___ schilderte, die Explorandin klage über Schmerzen entlang der Wirbelsäule, insbesondere auf der rechten Seite. Beim Gehen würden die Schmerzen zunehmen. Sie habe auch migräneartige Kopfschmerzen, fühle sich müde und kraftlos, sei häufig kurzatmig, habe Herzklopfen und ein Druck
gefühl auf der Brust. Weiter leide sie unter Schwindelzuständen, Schlaflosigkeit und das Essen sei ein Problem. Sie habe keine Lebensfreude mehr, sei traurig und hoffnungslos (Urk. 9/15 S. 3).
Es handle sich bei der Explorandin um eine eher kleinwüchsige, übergewich
tige, äusserlich gepflegte Person, die kaum ein Wort Deutsch spreche. Die non
verbale Kontaktaufnahme sei spärlich, sie wirke antriebsarm und regressiv. Entsprechend der Herkunft und Bildung sei ihre Persönlichkeit sehr einfach strukturiert mit geringen Bewältigungsstrategien und rascher Über
forderungstendenz. Die Explorandin sei bewusstseinsklar, die Auffassung, Konzentration und Merkfähigkeit seien nicht auffällig eingeschränkt. Hin
weise auf Ich-Störungen oder Sinnestäuschungen lägen nicht vor. Der for
male und inhaltliche Gedankengang sei geordnet, jedoch sehr auf die körper
lichen und psycho-vegetativen Beschwerden eingeengt (Urk. 9/15 S. 5).
Zur Arbeitsfähigkeit hielt Dr. Y.___ fest, in ihrer angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in einer Grossbäckerei sei sie zurückliegend ab Januar 2002 als ungefähr 70 % arbeitsunfähig zu beurteilen (Urk. 7/15 S. 6).
3.2
In der Folge wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. No
vember 2004 eine ganze Invalidenversicherung zugesprochen und ihr Anspruch auf eine ganze Rente in den Jahren 2006 sowie 2010 bestätigt (Urk. 9/22, 9/29, 9/37). Dabei stützte sich die IV-Stelle auf die Angaben der Beschwerdeführerin im Revisionsfragebogen (Urk. 9/26) sowie die Verlaufs
berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 9/27, 9/33, 9/35), worin im Wesentli
chen jeweils ein gleichbleibender Gesundheitszustand beschrieben wurde.
3.3
Aus dem Gutachten sowie den Arztberichten ergibt sich, dass die ursprüngli
che Rentenzusprache aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndro
malen Beschwerdebildes erfolgte. So verwiesen die behandelnden Ärzte auf die seit dem Jahr 2001 bestehende anhaltende somatoforme Schmerz
störung (Urk. 9/35 S. 2). Auch Dr. Y.___ diagno
sti
zierte eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F. 45.0). Ein hinreichendes orga
nisches Korrelat für die beklagten Symptome fand sich nicht. Aus den erho
benen Befunden ergibt sich sodann, dass das Schmerzgeschehen im Vorder
grund stand. Die ebenfalls diagnostizierte mittelgradige Episode kann daher nicht als von der Somatisierungsstörung unabhängige Störung betrach
tet werden. Damit steht fest, dass die IV-Stelle die Anwendbarkeit von lit. a Abs. 1 SchlB IVG 6. IV-Revision zu Recht bejahte, womit eine freie Über
prüfung des Ren
tenanspruchs, unabhängig von einer allfällig eingetretenen gesundheitlichen Veränderung, möglich ist (vgl. E. 1.1).
3.4
Ein Ausnahmefall im Sinne von
lit. a Abs. 4 SchlB der 6. IV-
Revision
ist vor
liegend zu verneinen. Die Beschwerdeführerin hatte
im Zeitpunkt des Inkraft
tretens der Änderungen der 6. IV-
Revision
(1. Januar 2012) weder das 55. Alters
jahr zurückgelegt noch die Rente im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde (
August
2013, Urk.
9/40), seit mehr als 15
Jahren bezogen
.
4.
4.1
Im Z.___-Gutachten vom 31. März 2015 wurden folgende Diagnosen mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 9/54 S. 29):
-
pantonale Schallleitungsschwerhörigkeit links (ICD-10 H 90.1) bei
-
chronischer Otitis media simplex links
-
Tinnitus links (ICD-10 H 93.1)
-
aktuell kompensiert
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt (Urk. 9/54 S. 30):
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren (ICD-10 F 45.41)
-
chronisches unspezifisches multilokuläres Schmerzsyndrom (ICD
10 R 52.9)
-
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M 54.80)
-
radiologisch Osteochondrose HWK5/6 und Chondrose LWK4/5/SWK1 mit Spondylarthrose der unteren LWS (Röntgen 30.4.2014)
-
freie Beweglichkeit der zervikalen und lumbalen Wirbelsäule
-
mit pseudoradikulären Irritationen und funktioneller sensibler Hemi
symptomatik rechts (ICD-10 R 52.2)
-
unklarer Vorderfussschmerz beidseits (ICD-10 M 79.57)
-
radiologisch Zystenbildung am Metatarsaleköpfchen II und V und rechts (Röntgen 30.4.2014)
-
klinisch bis auf Spreizfussdeformität unauffälliger Befund
-
Leberzirrhose bei chronischer Hepatitis B und D (ICD-10 B 18.0)
-
Leberzirrhose Child A (ED: 05/2007)
-
HBs-Ag positiv, anti-HBe positiv (09/2008)
-
klinisch und endoskopisch kein Umgehungskreislauf, kein Ascites
-
Alpha-Fetoprotein negativ
-
Therapie mit pegINF 10/2007-09/2008
-
Therapie mit Tenofovir 08/2013- (lebenslang vorgesehen)
-
Adipositas, BMI 30 kg/m
2
(ICD-10 E 66.0)
-
Migräne (ICD-10 G 43.0 resp. .1)
-
Attacken zum Teil mit, zum Teil ohne Aura
-
Ptosen beidseits (ICD-10 H 02.4)
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin gebe an, seit Jahren unter Schmerzen in der ganzen rechten Körperhälfte zu leiden. Es komme auch vor, dass ihr Hinterkopf einschlafe. Sie habe grosse Probleme mit ihrem Ehemann, er verstehe sie nicht und kritisiere sie andauernd. Die Schmerzen hätten begonnen, als sie in die Schweiz eingereist sei. Sie habe gehofft, dass das Leben im Ausland besser werde, ihr Mann habe sich jedoch nie für die Familie interessiert und verbringe seine Freizeit in Cafés. Sie habe einmal vor Jahren vorgehabt, sich umzubringen und sei auf eine Brücke gegangen. Aus Rücksicht auf die Kinder habe sie es sich dann jedoch anders überlegt (Urk. 9/54 S. 9).
Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, schil
derte, die Explorandin mache einen gepflegten Eindruck, sei freundlich und kooperativ. Sie berichte nur kurz über ihre Schmerzen und klage am meisten über ihren Mann. Die Stimmung sei klagsam und jammernd, jedoch nicht depressiv. Die Psychomotorik sei lebhaft und wenn sie von ihren Kindern erzähle, helle sich ihre Miene deutlich auf. Die Explorandin sei all
seits orientiert und drücke sich differenziert aus. Während der Untersuchung zeige sie keine Anzeichen von Konzentrationsschwäche. Ihr Denken sei nicht eingeengt. Auch lägen keine Hinweise auf wahnhaftes Denken, illusionäre Verkennungen, akustische, optische, olfaktorische oder taktile Halluzinatio
nen vor. Sie habe einen klaren und guten Bezug zur Realität und zu ihrer Person und berichte weder über einen Lebensverleider, Suizidgedanken noch über Suizidphantasien (Urk. 9/54 S. 11).
Zur Arbeitsfähigkeit hielt Dr. B.___ fest, aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es könne ihr zugemutet werden, ganztags einer Arbeit nachzugehen (Urk. 9/54 S. 12).
Im orthopädischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin gebe an, dass es ihr immer schlechter gehe. Sie könne nicht lange stehen, habe Schmerzen an den Füssen, lumbogluteal beidseits sowie an der gesamten rechten Körperhälfte vom Scheitel bis zur Sohle. Sie könne überhaupt nichts mehr tun (Urk. 9/54 S. 14).
Dr. med. C.___, Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie und Trau
matologie, hielt fest, die Explorandin sitze während der Anamneseerhe
bung ruhig, könne sich im Sitzen und Stehen flüssig und ohne jegliche Ein
schränkung entkleiden und sich sitzend problemlos zum Boden bücken. Der ebene Barfussgang sei hinkfrei, wobei die Vorfüsse entlastet würden. Die gesamte rechte Körperhälfte vom Scheitel bis in die Finger- und Zehen
spitzen sei druckdolent. Beim linken Fuss gebe die Explorandin zuerst an, in sämtlichen Zehenspitzen bis in den distalen Unterschenkel bestehe ein Druckschmerz, später würden die Schmerzen nur noch im Mittel- und Vor
fussbereich angegeben (Urk. 9/54 S. 14-15).
Dr. C.___ führte aus, bei der Untersuchung der Wirbelsäule bestehe unter Gegenspannung eine deutlich bis vollständig aufgehobene Beweglichkeit sämtlicher Abschnitte, doch könne der initial vermehrte Finger-Boden-Ab
stand später durch eine freie Auslenkung im Langsitz relativiert werden. Bei der Prüfung der erheblich verminderten Kopfrotation erweise sich diese unter Ablenkung als frei. Auch an den Extremitäten liege eine freie Beweglichkeit vor. Die gesamte Untersuchung könne problemlos durchgeführt werden, wobei die völlig diffus geäusserten Druckdolenzen an der gesamten rechten Körperhälfte bei gleichzeitig angegebener Hypästhesie sehr auffallend seien. Nicht fassbar blieben die Druckschmerzhaftigkeiten an Hand und Fuss der linken Seite. Bei der Kraftprüfung an der rechten oberen Extremität komme es zu einer Minderinnervation aller Muskelgruppen. Bei der resistierten Schulteruntersuchung fehle ein derartiges Defizit jedoch vollständig. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass sich die von der Explorandin völlig diffus beklagten und klinisch sehr inkonstant präsentierten Beschwer
den durch die klinischen und radiologischen Befunde in keiner Weise nach
vollziehen lassen würden (Urk. 9/54 S. 17).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, leichte bis mittelschwere Ver
richtun
gen unter Wechselbelastung seien der Versicherten zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt möglich. Das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 kg sollte jedoch vermieden werden (Urk. 9/54 S. 17-18).
Im neurologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin beant
worte häufig die konkret gestellten Fragen nicht und erzähle etwas anderes, was die Befragung schwierig und zeitaufwändig gestalte. Sie gebe inter
mittierend vorhandenes Kopfweh von starker Intensität an, vorwiegend rechtsseitig lokalisiert. Weiter klage sie über chronische Nacken- und Kreuz
schmerzen mit Ausstrahlung in den rechten Arm und ins rechte Bein, begleitet von einer Gefühlsverminderung und von Kraftlosigkeit. Bei der kli
nischen Untersuchung sei die aktive Wirbelsäulenbeweglichkeit deutlich reduziert, eine relevante Verspannung der paravertebralen Muskulatur sei jedoch nicht objektivierbar. Die radikulären Provokationsmanöver seien negativ, die Muskeleigenreflexe symmetrisch lebhaft auslösbar. Anhalts
punkte für das Vorliegen einer radikulären Reiz- oder Ausfallsymptomatik würden nicht vorliegen (Urk. 9/54 S. 22).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, im Rahmen einer Migräneattacke könne die Arbeitsfähigkeit kurzfristig teilweise oder ganz beeinträchtigt sein. Dies rechtfertige jedoch keine längerfristige Arbeitsunfähigkeit. Aus neurolo
gischer Sicht habe nie eine längerfristige Arbeitsunfähigkeit bestanden (Urk. 9/54 S. 22).
Im infektiologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin sei unter einer Hepatitis B/D erkrankt, wobei die Ursache dafür unklar sei. Auf
fällig sei die Diskrepanz zwischen den Angaben im letzten Brief aus der Hepatologie des D.___ vom 10. November 2014, in wel
chem offenbar Symptome verneint wurden und den Angaben der Exploran
din während der Untersuchung. So gebe sie an, an Pruritus, abdominellem Druckgefühl, Müdigkeit, Schmerzen im rechten Oberbauch und in der Flanke sowie Müdigkeit zu leiden. Der Pruritus könne allerdings kein grösseres Problem sein, da sie keinerlei Kratzspuren am Körper aufweise. Unter der Therapie mit Tenofovir scheine die Hepatitis gut unter Kontrolle zu sein (Urk. 9/54 S. 25).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, aus infektiologischer Sicht sei eine Arbeitsunfähigkeit zu verneinen, da die chronische Hepatitis B/D nach der Therapie mit pegIFN unter der Langzeitbehandlung mit Tenofovir gut kon
trolliert sei (Urk. 9/54 S. 25).
Im otorhinaloryngologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, im Rahmen der audiologischen Untersuchungsbefunde könne eine pantonale Schall
leitungsschwerhörigkeit links bei chronischer Otitis media simplex links, bei noch altersentsprechender Hörschwelle rechts, mit Hörverlust nach CPT-AMA Tabelle von 6 % rechts, sowie 51 % links objektiviert werden. Im Rahmen dieser Hörschwellen bestünden auditive Schwierigkeiten bei Gesprächen mit mehreren Personen unter gesteigertem Umgebungsgeräusch
pegel. Der zusätzlich intermittierend bestehende linksseitige Tinnitus könne zum jetzi
gen Zeitpunkt als kompensiert bezeichnet werden (Urk. 9/54 S. 27).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, Tätigkeiten, welche hohe Anforde
run
gen an das Gehör stellen würden, seien der Versicherten nicht zumutbar. Ebenfalls sollten Tätigkeiten unter erhöhtem Störlärm vermieden werden, da diese möglicherweise zu einer Zunahme der auditiven Einschrän
kungen führen könnten. Unter Berücksichtigung dieser Einschränkungen sei die Ver
sicherte indessen zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 9/54 S. 28).
Im gastroenterologischen Teilgutachten kam der Gutachter zum Schluss, die chronische Hepatitis habe zu einer Leberzirrhose geführt. Anfangs sei diese mit Interferon behandelt worden, was jedoch nicht zu einer vollständigen Elimination des Virus geführt habe. Seit rund 1,5 Jahren werde nun eine Therapie mit der Substanz Viread durchgeführt, was zur Kompensation der Leberzirrhose geführt habe. Aus diesem Grund sei die Versicherte in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt (Urk. 9/54 S. 29).
In der interdisziplinären Zusammenfassung hielten die Gutachter zur Arbeits
fähigkeit fest, insgesamt könne der Versicherten eine uneinge
schränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit in der früher ausgeübten Tätigkeit als Betriebs
arbeiterin und in jeder anderen körperlich leichten bis mittel
schwe
ren Tätigkeit, ohne höhere Anforderungen an das Gehör, attestiert werden (Urk. 9/54 S. 31).
4.2
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin vermag das Gutachten zu über
zeugen.
Es beruht auf sorgfältigen und allseitigen Untersuchungen (Urk.
9/54 S. 8-11, S. 14-16, S. 20-21, S. 24, S. 27, S. 29),
berücksichtigt die geklagten Beschwerden (Urk.
9/54 S. 9, S. 14, S. 20, S. 25-26
) und ist in Kenntnis der relevanten Vorakten abgegeben worden (Urk.
9/54 S. 3-6
). Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfol
ge
rungen nachvollziehbar begründet. Daher erfüllt das Gutachten die recht
sprechungsgemässen Anforderungen an beweis
taugliche Entscheidungs
grund
lagen.
4.3
Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Gutachten weise diverse, erhebli
che Fehler auf.
So
werde behauptet
, die Beschwerdeführerin schlafe gut, was falsch und frei erfunden sei. Weiter werde
festgehalten
, sie erhalte wöchent
lich
Besuche der Kinder
ihres älteren Sohnes, was ebenfalls falsch sei. Zudem hole sie die Kinder nicht von der Schule ab, wie das im Gutachten beschrieben werde. Auch seien ihre Beschwerden nur unvollständig und ungenügend aufgenommen worden. So werde vom im Jahr 2005 dokumen
tierten S
uizidversuch nirgends berichtet (Urk. 1 S. 7-8).
Aus den Berichten der Gutachter geht hervor, dass die Beschwerdeführerin auf die Frage nach ihrem Tagesablauf und der Freizeitgestaltung gegenüber dem begutachtenden Psychiater angab, sie gehe abends um 22.00 Uhr ins Bett und stehe um 7.00 Uhr auf. Gelegentlich stehe sie auf und trinke einen Kaffee. Mehrmals wöchentlich suche sie ihre Kinder auf und besuche die Enkelkinder. Zum Teil hole sie die Enkelkinder auch von der Schule ab (Urk. 9/54 S. 10). Es ist unwahrscheinlich, dass der begutachtende Psychiater diese Angaben frei erfand. Insbesondere ist nicht ersichtlich, welchen Vorteil er aus der Protokollierung falscher Angaben ziehen könnte. Zudem gab die Beschwerdeführerin auch gegenüber dem begutachtenden Neurologen an, wenn es ihr langweilig sei, gehe sie zu ihren Kindern (Urk. 9/54 S. 20). Diese Aussage stimmt mit den Schilderungen, die der begutachtende Psychiater dokumentierte, überein. Aus diesen Gründen vermag der Vorwurf, Dr. B.___ habe in seinem Bericht falsche Angaben gemacht, nicht zu ver
fangen. Der Einwand, im Gutachten sei der im Jahr 2005 erfolgte Suizidver
such unberücksichtigt geblieben, ist aktenwidrig. Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin den Suizidversuch gegenüber Dr. B.___ erwähnte (Urk. 9/54 S. 9). Dieser Vorfall fand demnach Eingang in dessen Beurteilung, weshalb von einer unvollständigen Erhebung der Anamnese nicht die Rede sein kann.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, gegenwärtig stehe die mittel
gra
dige depressive Episode als Diagnose im Vordergrund (Urk. 1 S. 5). Als Beleg dafür reichte sie Berichte des A.___ ein (Urk. 3/2, 3/10). In den zwei Berichten werden die ICD-Symptome einer depressiven Episode aufgelistet und es findet sich darin die Schlussfolgerung, es seien 7 Merkmale der rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig in einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F 33.1), erfüllt (Urk. 3/10). Wie die Ärzte und Psychologen des A.___ zu dieser Beurteilung gelangten, geht aus den Berichten nicht schlüssig hervor. Zudem unterliessen sie es darzulegen, wie sich die von ihnen diagnostizierte depressive Störung von der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F 45.41) abgrenzt. Statt auf objektive Befunde stützten sie sich im Wesentlichen auf die subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin. Daher sind die Berichte nicht geeignet, die Beweiskraft des Gutachtens zu schmälern. Demzufolge ist auf die Beurteilung im Gut
achten abzustellen.
5.
5.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung führt die Diagnose der anhal
ten
den somatoformen Schmerzstörung nur dann zur Feststellung einer inva
lidenversicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach BGE
131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte Gesund
heits
schädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggra
vation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äus
se
rungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich na
mentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; inten
sive Schmerzen ange
geben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medi
zini
sche Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstra
tiv
vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaub
würdig wirken; sch
were Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per
se auf Aggra
vation weist bloss
verdeutlichendes Verhalten hin. Besteht im Einzelfall Klar
heit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheits
beeinträchti
gung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für eine Inva
li
denrente, selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen Schmerzstörung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbstän
digten Gesundheitsschädigung auftreten, sind deren Auswirkun
gen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 281 E.
2.2).
5.2
In der
orthopädischen
Untersuchung konnten
die Beschwerden weder durch die klinischen noch durch die radiologischen Befunde nachvollzogen werden
.
Die Beschwerdeführerin habe die Beschwerden diffus geschildert und sehr inkonstant präsentiert. Zudem wurde auf die deutlichen Inkonsistenzen hin
gewiesen (Urk. 9/54 S. 17). Der psychiatrische Gutachter hielt fest, die Beschwerdeführerin habe eine ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung und zeige wenig Motivation, sich um eine Genesung zu bemühen (Urk. 9/54 S. 12). Auch im orthopädischen Gutachten wurde auf die vollständig fehlende Motivation der Beschwerdeführerin hingewiesen (Urk. 9/54 S. 18). In der interdisziplinären Zusammenfassung stellten die Gutachter fest, die subjektive Arbeitsunfähigkeit sei vor allem auf die Selbstlimitierung sowie invaliditätsfremde Faktoren wie die fehlende berufliche Ausbildung, fehlende Sprach
kenntnis und die jahrelange Arbeitsabstinenz zurückzuführen (Urk. 9/54 S. 31-32).
5.3
Es erscheint aufgrund dieser Befunde fraglich, ob überhaupt eine versicherte Gesundheitsschädigung vorliegt oder nicht vielmehr von einer Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung auszugehen ist.
5.4
Die begutachtenden Ärzte sind in Anwendung der bisherigen Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen zum Ergebnis gelangt, dass die somatoforme Schmerzstörung de
r Beschwerdeführerin
als überwindbar zu gelten habe und
sie
in
ihrer
angestammten Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig sei.
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, dies sei nicht der Fall. Es bestehe eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere sowie eine chronische körperliche Begleiterkrankung, darüber hin
aus sei die Krankheit chronifiziert und therapieresistent. Sie habe sich sozial völlig zurückgezogen, weshalb vorliegend die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen seien (Urk. 1 S. 9-10).
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht unlängst von der Rechtsprechung, wonach die somatoforme Schmerzstörung oder ähnliche Störungen und ihre Folgen vermutungsweise mit einer zumutbaren Willensanstrengung über
windbar sind (BGE 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3), Abstand genommen und eine neue Basis für die Beurteilung somatoformer Schmerz
störungen und ihrer Auswirkungen auf die juristisch zu beurteilen
de Arbeits
unfähigkeit begründet:
An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosoma
tischen Leiden) treten im Regelfall b
eachtliche Standardindikatoren
.
B
ereits vor der Rechtsprechungsänderung eingeholte Gutachten
verlieren indessen
nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung zu entscheiden, ob auf die vorhandene Beweisgrundlage abgestellt werden
kann (vgl. BGE 141 V 281 E. 8). Nachfolgend ist deshalb die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin anhand der
vom Bundesgericht genannten Indikatoren
zu prüfen
.
5.5
Unter dem Aspekt „funktioneller Schweregrad“ ist in Betracht zu ziehen, dass die diagnoserelevanten Befunde und Symptome nicht b
esonders ausgeprägt erscheinen. So wies der orthopädische Gutachter darauf hin, die Beschwerden seien diffus beklagt und klinisch sehr inkonstant präsentiert worden. Sie hätten sich durch die klinischen und die radiologischen Befunde in keiner Weise nachvollziehen lassen (Urk. 9/54 S. 17). Die Beschwerdeführerin sei während der gesamten Untersuchung ruhig dagesessen und habe sich im Sitzen und Stehen flüssig und ohne jede Einschränkung entkleiden sowie problemlos wiederholt zum Boden bücken können (Urk. 9/54 S. 14).
Was den Indikator „Komorbiditäten“ betrifft, wies der psychiatrische Gutachter darauf hin, dass keine relevante psychische Komorbidität bestehe (Urk.
9/54 S. 12
). Zudem legten
die
Gutachter überzeugend dar, dass der Zustand de
r
Beschwerdeführer
in
massgeblich durch invaliditätsfremde Faktoren (
fehlende, Ausbildung, fehlende Sprachkenntnisse, jahrelange Arbeitsabstinenz) beein
flusst werde (Urk. 9/54 S. 31-32
). Weiter konnten keine chronischen körperli
chen Begleiterkrankungen festgestellt werden (Urk. 6/70 S. 12).
5.6
Zum Komplex „Persönlichkeit“ ist festzuhalten, dass
weder eine auffällige Persönlichkeitsstruktur noch eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert wurde
(Urk.
9/54 S. 11-12
). Hinsichtlich des Komplexes „Sozialer Kontext“ kann auf durchaus vorhandene Ressourcen de
r
Beschwerdeführer
in
geschlossen wer
den.
So lebt sie in einer Ehe, pflegt ein gutes Verhältnis zu ihren Kindern, zur Schwiegertochter und zu den Enkelkindern und telefoniert regelmässig mit ihren in der Schweiz wohnhaften Geschwistern. Zudem verbringt sie jeweils einen Monat im Jahr in ihrem Heimatland, wo sie zwei Wochen in ihrem Dorf und zwei Wochen bei ihrer Tochter verbringt (Urk. 9/54 S. 10
11).
Zum - beweisrechtlich entscheidenden - Aspekt der Konsistenz ist zu erwähnen, dass die aktenkundigen Behandlungsbemühungen nicht auf einen ausge
prägten Leidensdruck schliessen lassen. Zwar begibt sich
die Beschwerde
führerin zwei Mal pro Woche in eine Physiotherapie (Urk. 9/54 S. 8), befand sich jedoch bis vor Kurzem nie in psychiatrischer Behandlung (Urk. 9/54 S. 12).
5.7
Demnach sind auch unter Berücksichtigung der nunmehr im Regelfall beachtli
chen Standardindikatoren (vgl. E. 1.
4
) erhebliche funktionelle Aus
wirkungen der Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit nicht schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Aus rechtlicher Sicht ist daher die somatoforme Schmerzstörung nicht als invali
disierend zu betrachten.
5.8
Mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist daher von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit auszugehen. Ein invali
disierender Gesundheitsschaden liegt nicht vor. Der angefochtene Entscheid erweist sich als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsge
mäss vo
n der
Beschwerdeführer
in
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Jürg Martin
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger