# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 490b60fd-3839-5166-8227-1dd838479727
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-18
**Language:** de
**Title:** Beitragsstatut eines Investigators. Keine erheblichen Investitionen. Vergleichbar der Tätigkeit eines Agenten. Wirtschaftliches Risiko erschöpft sich i.c. in der Abhängigkeit von der zugewiesenen Arbeit. Unselbständige Erwerbstätigkeit.
**Docket/Reference:** AB.2016.00018
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AB.2016.00018.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2016.00018
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil vom 18. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Am 12. Februar 2010 (Eingangsdatum) meldete sich X.___ als
Inhaber der Einzelfirma
Y.___
mit Sitz in
O.___
(eingetragen im Handelsregister des Kantons Zürich ab dem 1
2.
Februar 2010 bis zur Sitz
verlegung am 2
4.
Septem
ber 2015 in den Kanton Thurgau)
bei der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, im Hauptberuf als
selbständiger Immobilienvermittler/-händler und Berater im Immo- und Finanz
bereich an (Urk. 6/1). Es bestand ein Agenturvertrag mit der Z.___ (Urk. 6/1/5-8). Am 30. Juli 2010 lehnte die Aus
gleichs
kasse Zürich gestützt auf diesen Vertrag den Antrag auf Anschluss
und Registrierung als Selbständigerwerbender ab (Urk. 6/8), woraufhin
X.___
keine einsprachefähige Verfügung verlangte.
1.2
Am 26. September 2014 meldete das
Kanton
ale Steueramt Zürich der Aus
gleichskasse Zürich für das Steuerjahr 2011 ein Einkommen von X.___ aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 26‘091.-- (Urk. 6/9). Ge
mel
det wurden sodann ein im Betrieb investiertes Eigenkapital von Fr. 32‘962.--
sowie ein beitragspflichtiges Vermögen von Fr. 897‘068.-- (100 %) und Fr. 448‘534.-- (50 %). Am 23. Oktober 2014 (Urk. 6/10) bezieh
ungs
weise 3. Dezember 2014 (Urk. 6/11) setzte die Ausgleichskasse Zürich X.___ Frist zur Stellungnahme an. Dieser erstattete seine Stellungnahme mit E-Mail vom 10. Dezember 2014 (Urk. 6/12) und reichte verschiedene Unterlagen, darunter eine Anmeldung vom 12. Dezember 2014 als Selbständigerwerbender im Nebenberuf mit Erwerbsaufnahme am 1. Februar 2010 ein (Urk. 6/19). Er verwies auf ein Vertragsverhältnis mit der A.___ in Cham (Urk. 6/19). Die Ausgleichskasse Zürich über
mittelte der Ausgleichskasse Zug die eingereichten Unterlagen und bat diese um Stellungnahme zum Beitragsstatut (Urk. 6/21). Auf Empfehlung der Aus
gleichskasse Zug vom 30. Januar 2015 (Urk. 6/22) registrierte die Ausgleichs
kasse Zürich X.___ als Selbständigerwerbenden betreffend das Jahr 2011 (Mitteilung vom 2. März 2015 [Urk. 6/26]). Am 27. April 2015 erhielt sie die korrigierte Steuermeldung 2011 (Urk. 6/27), mit welcher ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 24‘609.-- sowie ein im Betrieb investiertes Eigenkapital von Fr. 54‘832.-- gemeldet wurden. Am 29. April 2015 setzte die Ausgleichskasse Zürich die persönlichen Beiträge für die Beitragsperiode 2011 gestützt auf diese Steuermeldung definitiv fest (Urk. 6/28).
Mit E-Mail vom 6. Mai 2015 informierte X.___ die Aus
gleichs
kasse Zürich darüber, dass es im Jahr 2012 zu einem Wechsel des Koope
rationspartners gekommen sei. Anstelle der A.___ (vgl. die Kündigung per 30. April 2012 [Urk. 6/14]) sei neu die B.___ Vertragspartnerin. Für seinen Status ergäben sich daraus aber keine Änderungen (Urk. 6/29). Er fügte seiner Eingabe die
Koope
rationsvereinbarung mit der
B.___
vom 13. beziehungsweise 14. Juni 20
12 (Urk. 6/31) sowie die Bilanz und Erfolgsrechnungen 2012 bis 2014 seiner Einzelfirma (Urk. 6/32-35) an. Die Ausgleichskasse Zürich übermittelte der Ausgleichskasse Luzern (Sitzkanton der B.___) die eingereichten Unter
lagen und bat diese um Stellungnahme zum Beitragsstatut (Urk. 6/36). Ge
stützt auf die Beurteilung der Ausgleichskasse Luzern vom 3. Juni 2015
(Urk. 6/37) teilte die Ausgleichskasse Zürich
X.___
am 13. August
2015 mit, seine Erwerbstätigkeit für die B.___ werde als unselb
ständige Erwerbstätigkeit qualifiziert. Für die Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2012 (noch im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die A.___
) sei er hingegen als Selbständigerwerbender zu qualifizieren (Urk. 6/38)
. Am 21. August 2015
setzte die Ausgleichskasse Zürich gestützt auf Selbst
angaben die persönlichen Beiträge für die Beitragsperiode 1. Januar bis 30. Ap
ril 2012 aus selbständiger Erwerbstätigkeit „akonto" fest (Urk. 6/40). X.___ verlangte am 22. August 2015 eine einsprachefähige Verfügung hinsichtlich des Beitragsstatuts in Bezug auf seine Tätigkeit für die B.___ (Urk. 6/41) und erhob am 23. August 2015 (Urk. 6/42) sowie am 10. September 2015 (Urk. 6/47/1) sinngemäss Einwand gegen die Beitrags
ver
fügung vom 21. August 2015. Die Ausgleichskasse Zürich bestätigte mit Verfügung vom 27. August 2015 (Urk. 6/46) die in der Mitteilung vom 13. August 2015 vorgenommene Qualifikation und wies das Gesuch von X.___ vom 12. Dezember 2014 um Anschluss und Registrie
rung als Selbständigerwerbender in Bezug auf die Tätigkeit für die B.___ ab.
In der Folge fanden ein Briefwechsel sowie am 9. September 2015 ein Aus
tauschgespräch zwischen den Parteien (Urk. 6/49) statt. X.___ reichte sodann weitere Unterlagen zu den Akten. Am 22. September 2015 erhob X.___ Einsprache gegen die Verfügung vom 27. August 2015 (Urk. 6/57). Am 18. September 2015 setzte die Ausgleichskasse die „Akontobeiträge" für die Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2012 aus selbstän
diger Erwerbstätigkeit neu fest beziehungsweise erklärte diese Periode für beitragsfrei und ersetzte damit die Beitragsverfügung vom 21. August 2015 (Urk. 6/52). Diese Beitragsverfügung blieb unangefochten. Der B.___ wurde im Einwandverfahren betreffend Beitragsstatut von X.___ Gele
gen
heit zur Stellungnahme eingeräumt (Urk. 6/64). Diese liess sich jedoch nicht vernehmen. Mit Entscheid vom 10. März 2016 wies die Ausgleichskasse Zürich die Einsprache von X.___ ab (Urk. 2 [= Urk. 6/71; eine Kopie dieses Entscheides wurde auch der B.___ zugestellt; vgl. Urk. 6/72]).
2.
Dagegen erhob X.___ am 30. März 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzu
heben und er sei im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die B.___
als
Selbständigerwerbender zu qualifizieren. Mit Beschwerdeantwort vom 27. April
2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwer
de (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 29. April 2016 angezeigt wurde (Urk. 7). Mit Eingabe vom 23. Mai 2016 äusserte sich der Beschwerdeführer erneut zur Sache (Urk. 8) und reichte eine Stellungnahme des Geschäftsführers der B.___ vom 23. Mai 2016 (Urk. 9; vgl. auch dessen Stellungnahme vom 29. März 2016 [Urk. 3/1.1]) zu den Akten. Diese Unter
lagen wurden der Beschwerdegegnerin am 27. Mai 2016 zugestellt (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist das Beitragsstatut des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die
B.___
betreffend die Jahre 2012 bis 2015 (beziehungsweise bis zur Sitzv
erlegung der Einzelfirma am 24.
Septem
ber 2015 in einen anderen Kanton).
Das in Frage stehende Vertragsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und der B.___ ist anhand des Internetauftritts der B.___ sowie des Kooperationsvertrags vom 13. beziehungsweise 14. Juni 2012 zu umreissen:
1.2
Die
B.___
bezeichnet sich gemäss ihrer aktuellen Homepage (
C.___
; Stand am 5. April 2017) als Spezialistin für
Fahrzeugsicherstellung, Fahrzeugrück
holung und Forderungsmanagement, welche im Auftrag von
Schweize
r Unternehmen europaweit agiert
. Sie bietet die folgenden Leis
tungen an: Fo
rderungsmanagement notleidend gewordener Leasing- und/oder
Finan
zierungsverträge
,
Fahrzeug- oder Objektssicherstellung aller Art
,
Fahr
zeugrückholung aus ganz Europa
,
Fahrzeugbewertung mit anschliessender Vermarktung
,
Allgemeine Inkassodienstleistungen
,
Händlerfinanzierungskon
trollen
,
Fraudprävention
. Das Team der B.___ besteht aus zwei Geschäfts
führern, welche auch im Handelsregister als solche eingetragen sind (www.zef
ix.ch) sowie einer kaufmännischen Angestellten. Als Ansprech
par
tner werden auf der Homepage drei weitere – nicht mit den vorgenannten Personen identische – Personen je nach der Region Deutschschweiz, West
schweiz und Tessin aufgeführt, wobei der Beschwerdeführer als Ansprech
partner für die Deutschschweiz genannt wird. Der Beschwerdeführer kann via Kontaktformular direkt kontaktiert werden.
1.3
Die Kooperationsvereinbarung zwischen der Einzelfirma des Beschwerde
füh
rers sowie der B.___ vom 13. beziehungsweise 14. Juni 2012 (Urk. 3/1) lautet wie folgt (exkl. Vereinbarungen über Gerichtsstand, anwendbares Recht und formelle Anforderungen an Vertragsänderungen):
„
Vorbemerkung
B.___
und
Y.___
vereinbaren eine Kooperation auf Basis einer Einzelfallbeauftragung, ohne Exklusivitätsanspruch seitens der
B.___
.
1.
Auftrag
Y.___
ist verpflichtet, akzeptierte Aufträge mit der eigenen Arbeits
organisation zu erfüllen. Die Aufgaben sind: Inkasso von rückständigen Leasing- oder Finanzierungsraten; Sicherstellung
von Leasin
g- oder Finan
zie
rungsobjekten, Überführungsfahrten, Händlerfinanzierungs
kontrollen, Be
schaf
fung
aller relevanten und zur Erfüllung der Aufträ
ge erforderlichen Informationen.
Y.___
führt die angenommenen Aufträge nach den anerkannten fachmännischen Regeln durch.
2.
Dauer des Vertrages
Y.___
nimmt seine Tätigkeit per 01.06.2012 auf. Diese Verein
barung ist auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann von einer Partei unter Berücksichtigung der Bestimmung des Schweizerischen Obligationen
rechts (OR) über
die Beendigung zur Unzeit (Art. 404 Abs
.
2 OR) jederzeit gekündigt/widerrufen
werden.
3.
Entschädigung
Die Entschädigung beträgt jeweils 50% des abzurechnenden Gesamthonorars mit dem jeweiligen Auftraggeber. Die jeweils vereinbarten Abrechnungs
pau
schalen bekommt
Y.___
zu jedem Auftraggeber ausgehändigt. Zusätzlich kann
Y.___
die ausgelegten Spesen für Kraftstoff, Ver
brauchsmaterialien und Verpflegung gegen Vorlage der entsprechenden Qu
ittung monatlich geltend machen.
Ausserdem erhält
Y.___
ein
Diensttelefon zur Ausübung seiner Tätigkeiten für die
B.___
.
4.
Vereinbarung über Neukundenwerbung von Auftraggebern
Für al
le auf Initiative von Y.___
geworbenen Neukunden für
B.___
ver
gütet
B.___
10
%
Provision für alle mit diesen Auftra
ggebern erzielten Jahresumsätzen
für eine Laufzeit von 4 Jahren.
5.
Schlussbestimmung
Die arbeitsrechtlichen Bestimmungen des OR finden keine ergänzende An
wen
du
ng. Als Grundlage dienen einzig
die in diesem Vert
rag getroffenen Vereinbarungen.“
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog im Einspracheen
tscheid vom 10. März 2016 (Urk.
2) im Wesentlichen, der Beschwerdeführer sei im Zusammenhang mit
seiner Tätigkeit für die B.___ deshalb als unselbständig Erwerbender zu quali
fizieren, weil überwiegend Merkmale einer unselbständigen Erwerbstätigkeit
vorlägen. Die Kooperationsvereinbarung mit der
B.___
beinhalte folgende Merk
male einer unselbständigen Erwerbstätigkeit: Der Beschwerdeführer werde für die B.___ tätig und übernehme die ihm von der Auftraggeberin ad hoc zugewiesenen Inkassoaufträge, er erhalte ein Diensttelefon und werde für angefallene Spesen entschädigt, die Neukundenwerbung erfolge auf Provi
sions
basis und er sei betriebsorganisatorisch abhängig und erscheine als Ansprechpartner der B.___. Als Merkmale einer selbständigen Erwerbstätigkeit seien demgegenüber das jederzeitige Widerrufsrecht sowie die Entschädigung von 50 % des abzurechnenden Gesamthonorars zu betrachten. Das für die
Annahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit erforderliche Merkmal des Auf
tritts von zwei wirtschaftlich voneinander unabhängigen Partnern sei da
gegen nicht erkennbar. Der Beschwerdeführer sei auf der homepage der B.___ als Ansprechpartner aufgeführt. Die Kontaktnahme erfolge über ein online-Formular der B.___, wodurch der Beschwerdeführer Aufträge akquiriere. Er trage keine Unkosten für die Miete von Geschäftsräumlichkeiten, Spesen oder Personal. Die Rechnungsstellung gegenüber den Inkassokunden erfolge über die B.___. Er unterstehe einer gewissen Weisungsgebundenheit und sei in die Betriebsorganisation der B.___ als Ansprechpartner für die Deutschschweiz inte
griert.
2.2
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 30. März 2016 im Wesentlichen vor (Urk. 1), er habe Aufträge nur dann zu erfüllen, wenn er diese ausdrücklich angenommen habe. Es bestehe jedoch keine Verpflichtung, einen angebotenen Auftrag anzunehmen, und es be
stün
den auch keinerlei Weisungsrechte seitens der B.___. Es bestehe von beiden Seiten her kein Exklusivitätsanspruch. Es sei sodann auf folgende Eigentümlichkeiten der Interventionsbranche hinzuweisen: Erst wenn ein Auf
trag aus Sicht des Auftraggebers erfolgreich abgeschlossen sei, entstehe ein Anspruch auf Bezahlung. Sei kein Erfolg in diesem Sinne erzielt worden, würden weder ein Honorar noch entstandene Spesen ersetzt. Bei verdeckten Ermittlungen im Ausland, wie letztens geschehen, werde in jedem Einzelfall ein Erfolgshonorar vereinbart. Alle anfallenden Ausgaben und das gesamte Risiko würden zu Lasten des Ermittelnden gehen. Nicht konsequent sei so
dann, dass die Beschwerdegegnerin die Tätigkeit des Beschwerdeführers für die A.___ als selbständige Tätigkeit anerkannt habe, demge
gen
über die praktisch identische Tätigkeit für die B.___ jedoch nicht. Effektiv würden nicht sämtliche anfallenden Spesen erstattet. Es treffe zu, dass der Treibstoff für das Fahrzeug vergütet werde. Hingegen komme er für sämt
liche übrigen Kosten im Zusammenhang mit dem Fahrzeug, für das Home
office sowie für die Durchführung der Interventionen selber auf. Ein Sub
ordinationsverhältnis oder eine Weisungsbefugnis seitens der B.___ lägen sodann nicht vor. Er sei betriebsorganisatorisch nicht abhängig.
3.
3.1
Vom Einkommen aus unselbst
ständiger Erwerbstätigkeit respektive vom
massgebenden Lohn werden Arbeitnehmer- und Ar
beitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art.
13
des
Bundesgesetz
es
über die Alters- und Hinter
lassenenversicherung
[
AHVG
]
). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt
für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit, mit Einschluss von Teuerungs- und anderen Lohnzulagen, Provi
sionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsent
schädi
gungen und ähnlichen Bezügen, sowie Trinkgeldern, soweit diese einen
wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen (Art. 5 Abs. 2 AHVG
). Vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit w
e
rd
en
demgegenüber
persönliche
Beitr
ä
g
e
des Selbsts
tändigerwerbenden erhoben (Art.
8 AHVG).
Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbsein
kom
men, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung ge
leistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs.
1 AHVG).
3.2
Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selb
stän
dige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht aufgrund der Rechts
natur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhält
nisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-recht
liche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselb
ständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirtschaftlicher beziehungsweise arbeitsorganisato
ri
scher Hinsicht abhängig ist und kein spezifisches Unternehmerrisiko trägt.
Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaft
lichen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zutage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche dieser Merkmale im konkreten Fall überwiegen (BGE 123 V 161 E. 1, 122 V 169 E. 3a, 283 E. 2a, 119 V 161 E. 2 mit Hinweisen).
Gemäss der vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Weg
leitung über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO (WML; in der seit
1.
Januar 2017 gültigen Fassung; vgl. zur Bedeutung von Verwal
tungs
weisungen BGE 133 V 587 E. 6.1) sind Merkmale für das Bestehen eines Unternehmerrisikos im Allgemeinen das Tätigen erheblicher Investitionen, die Verlusttragung, das Tragen des Inkasso- und Delkredererisikos, die Un
kos
tentragung, das Handeln in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, das Beschaffen von Aufträgen, die Beschäftigung von Personal sowie eigene Geschäftsräumlichkeiten (Rz. 1014). Das wirtschaftliche bzw. arbeitsorganisa
torische Abhängigkeitsverhältnis kommt demgegenüber in der Regel beim Vorhandensein der folgenden Gegebenheiten zum Ausdruck: Weisungsrecht, Unterordnungsverhältnis, Pflicht zur persönlichen Aufgabenerfüllung, Kon
kurrenzverbot, Präsenzpflicht (Rz. 1015).
4.
4.1
Den nachfolgenden Erwägungen ist vorauszuschicken
, dass der Beschwerde
führer gemäss Akten ab Aufnahme seiner Tätigkeit für die B.___ am 1. Juni 2012 (vgl. E. 1.3 Ziff. 2) wohl ausschliesslich für diese tätig war: Die Lohnsummen in den Lohnausweisen der Jahre 2013 und 2014 (Urk. 6/32/2 f.) – ausgestellt durch die B.___, welche aufgrund des unklaren Beitragsstatuts vorsorglich Beiträge als Arbeitgeberin entrichtete (Urk. 3/2 S. 4) – stimmen mit den in der Buchhaltung der Einzelfirma verbuchten Einnahmen der Jahre 2013 und 2014 (Urk. 6/34/4 und Urk. 6/35/4) praktisch überein. Im Jahr 2012 liegt der im Lohnausweis deklarierte Lohn (Urk. 6/32/4) weit unter den Einnahmen gemäss Erfolgsrechnung (Urk. 6/33/4); dies ist jedoch mit grösster Wahrscheinlichkeit darauf zurückzuführen, dass der Beschwerde
führer in den Monaten Januar bis April 2012 noch für die A.___ tätig gewesen war und aus diesem Vertragsverhältnis weitere Ein
künfte erzielt hatte (vgl. z.B. Urk. 6/50/1). Im Sinne des Gesagten und
mangels anderslautender Vorbringen des Beschwerdeführers ist deshalb davo
n auszugehen, dass er in der hier zu beurteilenden Periode ausschliesslich für die B.___ tätig war. Es ist daher auch nicht von Belang, ob er die Tätigkeit für die B.___ als Haupt- oder Nebenerwerb bezeichnete (vgl. Urk. 6/50/1), erzielte er aus der als Haupterwerb angemeldeten Tätigkeit seiner Einzelfirma im Immobilienbereich doch gar keine Einnahmen.
4.2
Der Beschwerdeführer ist sodann darauf hinzuweisen,
dass kein Anlass besteht, den Vertrag zwischen
ihm
und der
A.___ beizuziehen (Urk. 1 S. 3). Im Zusammenhang mit der Tätigkeit für die A.___ wurde der Beschwerdeführer zwar als Selbständigerwerbender qualifi
ziert. Aus besagtem Vertrag
kann
aber dennoch nichts
für die Beurteilung des Beitragsstatuts betreffend die Tätigkeit de
s Beschwerdeführers für die B.___
abgeleitet werden,
da
die b
eitragsrechtliche Qualifikation
in
jedem Einzelfall gesondert erfolgt (E.
3
.2
).
Mit dem Wechsel der Vertragspartnerin ist also ein neu zu beurteilender Sachverhalt zu prüfen und es liegt noch keine rechtskräftige Verfügung über das Beitragsstatut im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Beschwerdeführers für die B.___ vor. Im vorliegenden Fall greift deshalb grundsätzlich die freie erstmalige Prüfung der Statusfrage (BGE 121 V 1 E. 5).
Selbst wenn die Tätigkeiten
für die
A.___
und die
B.___
iden
tisch
waren, was
der Beschwerdef
ührer geltend machte (vgl. Urk.
3/2 S.
2),
hat
dies keinen Einfluss auf die beitragsrechtliche Qualifikation
der Tätigkeit für die B.___
.
Erwiese
sich die Qualifikation im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit für die
A.___
nachträglich als unzutreffend
, könnte der Beschwerdeführer daraus
nämlich
nichts zu seinen Gunsten able
i
ten. Eine rechtsfehlerhafte Verfügung hindert die Ausgleichskasse nicht da
ran, den Sachverhalt zukünftig rechtskonform zu würdigen (vgl. BGE 124 V 150 E. 7a). Im Übrigen nahm die Beschwerdegegnerin
im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers für die
A.___
keine eingehende Prüfung
des Beitragsstatuts
vor; der Vertrag mit der
A.___ lag ihr nicht vor, sie stellte lediglich
auf die
nicht begründete
Beurteilung der Au
sgleichskasse Zug ab (vgl. Urk. 6/22 und Urk.
6/26).
5.
5.1
5.1.1
Zur Tätigkeit bei der A.___, welche sich wie gesagt ebenfalls im Umfeld von Unterschlagungen von Leasingfahrzeugen bewegt haben soll, gab der Beschwerdeführer am 10. Dezember 2014 an, die Aufgaben ergäben sich aus dem jeweiligen Fallverlauf. Teils arbeite er vom Büro aus, teilweise seien aber auch ausgedehnte investigative Reisen per PKW in der gesamten Schweiz und dem benachbarten Ausland durchzuführen. Ein Homeoffice und die Bereitstellung eines eigenen PKW seien daher branchenüblich (Urk. 6/12/2). Der Beschwerdeführer brachte in diesem Zusammenhang vor, Fr. 50‘000.-- für die Anschaffung einer Büroeinrichtung, eines Autos und eines Computers getätigt zu haben (Urk. 1 S. 2 und Urk. 3/2 S. 3). Bei besag
ten Investitionen handelte es sich allerdings um Investitionen in Alter
na
tivgüter, das heisst Güter, welche sowohl zum Geschäfts- als auch zum
Privatvermögen gehören können. Aus den Buchhaltungsunterlagen des Ja
hres 2013 ergibt sich denn auch, dass der Beschwerdeführer ein Büro in seiner Privatliegenschaft nutzt, da er in seinem Privatkontokorrent (Position 2100)
einen „Geschäftsanteil Büromiete“ von Fr. 3‘600.-- verbuchte (vgl. Urk. 6/34/
6 beziehungsweise Urk. 6/34/4 sowie Betriebsaufwand in der Erfolgsrechnung, Position 4100 „Mietzinsen“ von Fr. 3‘600.--). Ausserdem ergibt sich eine private Nutzung des Geschäftsautos und des Telefons (vgl. Urk. 6/34/6). So
dann kann auch ein Computer privat genutzt werden. Die Investition in die Büroeinrichtung in der eigenen Liegenschaft, das Auto, welches zugleich auch privaten Zwecken dient, und den Computer war somit nicht zwingend geschäftsgebunden, weshalb sie sich von einer ausschliesslich geschäftlichen Zwecken dienenden Investition (z.B. in die Anschaffung eines Maschinen
parks) wesentlich unterscheidet. Letztere geht mit einem erhöhten Geschäfts
risiko einher, erstere hingegen nicht.
5.1.2
Der Beschwerdeführer machte weiter geltend, er trage insofern ein Unter
nehmerrisiko, als erst dann ein Anspruch auf ein Honorar und auf die Ver
gütung der Spesen entstehe, wenn ein Auftrag aus Sicht des Auftraggebers erfolgreich abgeschlossen sei (Urk. 1 S. 2). Dies ergibt sich allerdings weder aus dem Kooperationsvertrag (E. 1.3) noch aus den Auskünften des Ge
schäftsführers der B.___ (Urk. 3/1.1 und Urk. 9). Die massgebenden Spesen
für Kraftstoff, Verbrauchsmaterialien und Verpflegung
werden gemäss Koope
rationsvertrag
gegen Vorlage der entsprechenden Qu
ittung entschädigt (E. 1.3 Ziff. 3). Zudem erhält der Beschwerdeführer
ein Diensttelefon zur Ausübung seiner Tätigkeiten für d
ie B.___ (E. 1.3 Ziff. 3). Weder der Rechnung Nr. 184/2015 (Urk. 6/54/1) oder der Rechnung Nr. 168/2013 (Urk. 6/54/5) noch den Buchhaltungsunterlagen (Urk. 6/33-35) lässt sich allerdings ent
nehmen, dass dem Beschwerdeführer effektiv angefallene Spesen im Zusam
menhang mit seiner Tätigkeit für die B.___ in wesentlichem Umfang nicht vergütet würden, wie dies der Beschwerdeführer geltend machte (Urk. 1 S. 2). Er versäumte es sodann, hierzu weitere Beweismittel zu nennen oder zumin
dest darzutun, welche Auslagen konkret und in welchem Umfang ihm nicht erstattet würden. Damit fehlt es an jeglichen Anhaltspunkten für die
Annahme eines unter dem Titel des Erfolgshonorars geltend gemachten Unte
r
nehmerrisikos, weshalb auch die Spesenregelung als Merkmal einer unselb
stän
digen Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist.
5.2
5.2.1
Hinsichtlich des arbeitsorganisatorischen Abhängigkeitsverhältnisses ist zu bemerken, dass kein Subordinationsverhältnis vorliegt und der Beschwerde
führer frei entscheiden kann, ob er den jeweiligen Auftrag annehmen möchte oder nicht (Urk. 1 S. 2, vgl. auch die Auskünfte des Geschäftsführers der B.___ vom 29. März 2016 [Urk. 3/1.1] und vom 23. Mai 2016 [Urk. 9]). Auch kann der Kooperationsvertrag von beiden Seiten jederzeit gemäss Auftragsrecht widerrufen werden (E. 1.3 Ziff. 2). Der Beschwerdeführer ist somit
frei im Hinblick auf die Ausgestaltung und Organisation seiner eigenen Tätigkeit
, was das Kriterium einer selbständigen Erwerbstätigkeit erfüllt.
5.2.2
Wirtschaftlich und teilweise auch arbeitsorganisatorisch ist der Beschwerde
führer von der B.___ hingegen insoweit abhängig, als ihm die Aufträge von dieser zugewiesen werden (vgl. die Auskunft des Geschäftsführers der B.___ vom 29. März 2016, Urk. 3/1.1 [„… Vereinbarung getroffen wird, die bein
haltet, dass der Mitarbeiter von der B.___ Aufträge zur Bearbeitung erhält…“]) und er faktisch ausschliesslich für diese tätig ist (E. 4.1). Er handelt sodann im Namen und auf Rechnung der B.___: Gemäss Auskunft des Geschäfts
führers der B.___ vom 23. Mai 2016 darf der Beschwerdeführer keine eigenen Verträge im Namen der B.___ mit den Vertragspartnern abschliessen; die Auf
träge werden ausschliesslich über die Zentrale verteilt, für eine Neuakqui
sition eines Kunden erhält der Beschwerdeführer eine Provision (Urk. 9, vgl. auch die vertraglichen Vereinbarungen in E. 1.3).
5.3
In Würdigung sämtlicher Kriterien erscheint es angemessen, die Tätigkeit des Beschwerdeführers mit der Tätigkeit eines Agenten zu vergleichen, bei welcher ebenfalls eine selbständige Erledigung der einzelnen Aufträge ver
langt wird. Als Agenten (Reisevertreter, Handelsreisende usw.) sind natür
liche
Personen zu betrachten, die gegen Entgelt im Namen und auf Rechnung eines andern ausserhalb von dessen Geschäftsräumen mit Dritten Verträge abschliessen od
er den Abschluss vermitteln
. Agenten (Handels- oder Reise
vertreter) gelten praxisgemäss nur dann als Selbständigerwerbende, wenn sie über eine eigene Verkaufsorganisation verfügen, d.h. kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benutzen, eigenes Personal beschäftigen und die Geschäftskoste
n im Wesentlichen selber tragen
. Diese Umstände lassen auf ein spezifisches Unternehmerrisiko schliessen, weil dabei unabhängig vom Arbeitserfolg Kosten anfallen, welche vom Arbeitgeber oder Selbständig
er
werbenden selber zu tragen sind
. Demgegenüber ist das unternehmerische Risiko des alleine, ohne eigene Verkaufsorganisation tätigen Agenten ent
sprechend geringer; es erschöpft sich im Wesentlichen darin, dass geleistete Arbeit nicht oder nicht
vollständig entschädigt wird
. Für die Abgrenzung
von selbständiger und unselbständiger Tätigkeit kommt es sodann nicht alle
in auf das Unternehmerrisiko an. Von Bedeutung ist immer die Gesamtheit der Umstände des konkreten Falls, insbesondere Art und Umfang der wirtschaft
lichen und arbeitsorganisatorischen Abhängigkeit vom Auftrag- oder Arbeit
geber (
Urteil des Bundesgerichts
9C_407/2016
vom 23. November 2016 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen
).
Die kumulativen Voraussetzungen für die Annahme einer selbständigen Er
werbstätigkeit sind vorliegend nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer nutzt zwar eigene Geschäftsräumlichkeiten, diese befinden sich jedoch in seiner Privat
liegenschaft, weshalb mit der Nutzung der Geschäftsräumlichkeiten weder wesentliche Investitionen noch wesentliche Geschäftskosten verbunden sind. Sodann beschäftigt der Beschwerdeführer kein Personal und konnte er nicht belegen, dass er die Geschäftskosten im Wesentlichen selbst zu tragen hat. Sein
wirtschaftliche
s
Risiko
erschöpft sich
in der Abhängigkeit
von der zugewiesenen Arbeit. D
as Unternehmerrisiko
besteht
mithin darin, dass im Fall de
s Entzugs der Aufträge eine ähn
liche Situation eintritt wie beim Stellenverlust Arbeitn
ehmender. Damit
liegt eine wirtschaftliche Sachlage vor, die ein typisches Merkmal einer unse
lb
ständi
gen Erwerbstätigkeit dar
stellt (WML Rz. 1018.1).
Der Umstand, dass der Beschwerdeführer arbeits
or
gani
satorisch weitgehend unabhängig ist, steht somit absolut im Hinter
grund.
5.4
Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Argumenten somit nicht durch
zudringen. Er ist ausserdem darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des
Gerichts ist, Anleitungen zur Vertragsausgestaltung (Urk. 1 S. 3) zu formu
lieren
.
6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
B.___, zu Handen D.___
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro