# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f352b2f-8810-5669-aa56-217e0d6323a4
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-04
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 04.08.2014 200 2013 300
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2013-300_2014-08-04.pdf

## Full Text

200 13 300 IV
SCP/PES/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 4. August 2014

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Peter

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 28. Februar 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Aug. 2014, IV/13/300, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Im November 2007 meldete sich die 1954 geborene A.________ (nachfol-
gend Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) zum Bezug von IV-Leistungen 
für Erwachsene an (Antwortbeilage [AB] 1, 3). Nach Vornahme erster Ab-
klärungen (AB 7, 9 – 11, 13, 17, 18, 19, 21, 27, 29) und Durchführung einer 
Berufsberatung zur Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten 
(AB 14, 20) verneinte die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Be-
schwerdegegnerin) mit Verfügung vom 15. Februar 2011 einen Anspruch 
auf berufliche Massnahmen (AB 37). Zur weiteren Abklärung des medizini-
schen Sachverhalts im Hinblick auf einen allfälligen Rentenanspruch beauf-
tragte die IV-Stelle die MEDAS C.________ mit einer interdisziplinären 
Begutachtung der Versicherten (MEDAS-Gutachten vom 18. April 2011; 
AB 41.1 – 41.3). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 44, 
45) verfügte die IV-Stelle am 1. Juli 2011 die Abweisung des Rentenbegeh-
rens (AB 46).

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher 
B.________, am 1. September 2011 beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern Beschwerde (AB 50 S. 3 ff.). Nach Einholung einer Stellungnahme 
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) zu den Rügen betreffend feh-
lender Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der bisherigen medizinischen 
Abklärungen (vgl. AB 52, 54) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Ok-
tober 2011 (AB 56) die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2011 (AB 46) 
wiedererwägungsweise auf, da weitere medizinische Abklärungen notwen-
dig seien. Mit Urteil vom 10. November 2011 schrieb das Verwaltungsge-
richt das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden ab (VGE 
IV/2011/811; AB 59).

B.

Zur Vervollständigung der medizinischen Akten holte die IV-Stelle in der 
Folge beim Spital D.________ einen konsiliarischen Bericht vom 9. März 

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2012 (AB 67) ein und beauftragte Dr. med. E.________, Fachärztin für 
Neurochirurgie, mit einer neurochirurgischen Begutachtung der Versicher-
ten (neurochirurgisches Gutachten vom 7. Mai 2012; AB 71.1). Nach Ein-
holung eines ärztlichen Berichts des RAD zur Frage der Vollständigkeit der 
medizinischen Abklärungen (AB 72) stellte die IV-Stelle der Versicherten 
mit neuem Vorbescheid vom 22. August 2012 erneut die Abweisung ihres 
Leistungsbegehrens in Aussicht. Sie habe keinen Anspruch auf eine Invali-
denrente (AB 73). Dagegen erhob die Versicherte, wiederum vertreten 
durch Fürsprecher B.________, am 24. September 2012 Einwände und 
stellte zudem den Antrag, ihr sei für das Verwaltungsverfahren Fürsprecher 
B.________ als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen (AB 75).

Mit Verfügung vom 4. Oktober 2012 wies die IV-Stelle das Gesuch um un-
entgeltlichen Verbeiständung im Verwaltungsverfahren ab (AB 76). Weiter 
forderte sie beim Spital D.________ sowie beim behandelnden Psychiater 
Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, je 
einen aktuellen Bericht ein (AB 77, 78). Nach Einholung je einer Stellung-
nahme des RAD zu den erhobenen Einwänden aus somatischer (AB 80) 
und psychiatrischer (AB 81) Sicht verfügte die IV-Stelle am 28. Februar 
2013 ihrem Vorbescheid entsprechend die Abweisung des Leistungsbe-
gehrens. Es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (AB 82).

C.

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, wiederum vertreten durch 
Fürsprecher B.________, am 16. April 2013 Beschwerde mit den Rechts-
begehren, die Verfügung sei aufzuheben und die Akten seien zwecks 
Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen und zwecks Festsetzung 
der ihr zustehenden Invalidenrente an die Verwaltung zurückzuweisen. 
Eventualiter sei ihr in Aufhebung der Verfügung rückwirkend ab gerichtlich 
festzulegendem Zeitpunkt eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen 
und auszubezahlen. Es sei ihr für das vorliegende Beschwerdeverfahren 
das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Fürspre-
cher B.________ als amtlicher Anwalt zu gewähren. Alles unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge.

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In ihrer Beschwerdeantwort vom 21. Mai 2013 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Mit prozessleitender Verfügung vom 22. Mai 2014 hiess der zuständige 
Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiord-
nung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt gut.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 28. Februar 
2013 (AB 82). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin An-
spruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.

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1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in 
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die 
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220).

Bei der Prüfung eines Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung, 
der allenfalls schon vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 
2008 entstanden ist, ist gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen 
Regeln der Rentenanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu 
prüfen. Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine sub-
stanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene 
Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 28. August 2008, 8C_373/2008, E. 2.1).

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 
IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte 
Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

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mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 
besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente. 

2.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.6 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

2.7 Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

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Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). 

2.8 Eine von anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten 
abweichende Beurteilung vermag die Objektivität des Experten nicht in 
Frage zu stellen. Es gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, 
sich kritisch mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine ei-
genständige Beurteilung abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich 
abgestellt werden kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsver-
fahren zu klärende Frage der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 
S. 110). 

2.9 Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeu-
tisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amt-
lich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits lässt es nicht zu, ein 
medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stel-
len und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan-
delnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 
bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil 
die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher In-
terpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-
gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV 
Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1).

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen der MEDAS-
Begutachtung vom März 2011 allgemeininternistisch, orthopädisch und 
psychiatrisch begutachtet. Abgesehen von einer sensiblen Neuropathie im 
Dermatom L5 rechts, welche später neurochirurgisch näher abgeklärt wur-
de (vgl. E. 3.3 hiernach), fanden sich auf allgemeininternistischem Fachge-
biet keine Befunde, welche die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
einzuschränken vermöchten (vgl. AB 41.1 S. 9 ff. sowie AB 41.1 S. 12). 
Diese Beurteilung wird von der Beschwerdeführerin denn auch nicht bestrit-

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ten. Gleiches gilt in Bezug auf das psychiatrische Fachgebiet. Der psychia-
trische Gutachter legt in seinem Teilgutachten vom 28. März 2011 
(AB 41.3) aufgrund des von ihm persönlich erhobenen Psychostatus und 
der anlässlich der Untersuchung erfahrenen Klagen und Lebensumstände 
überzeugend dar, weshalb die auftretenden schmerzbedingten Stim-
mungsschwankungen keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit rechtfertigen. Diese Beurteilung wird denn auch vom 
behandelnden Psychiater in seinem neusten Bericht vom 29. November 
2012 übernommen (AB 78). Dabei ist zu ergänzen, dass der behandelnde 
Psychiater in seiner Beurteilung vor dem MEDAS-Gutachten offensichtlich 
fälschlicherweise davon ausgegangen ist, die Beschwerdeführerin habe 
einen gravierenden Unfall erlitten (AB 27 S. 2), was aufgrund der echtzeitli-
chen Arztberichte und Unfallmeldungen klar zu verneinen ist (AB 13 und 
21). Gestützt auf die genannten Berichte und Gutachten ist nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Be-
schwerdeführerin weder an einer internistischen noch an einer psychiatri-
schen Störung leidet, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen würde. 

3.2 Bezüglich Beeinträchtigungen im Bereich des Bewegungsapparates 
hat die Beschwerdegegnerin in Ergänzung zum MEDAS-Gutachten ein 
handchirurgisches Konsilium sowie ein neurochirurgisches Gutachten ein-
geholt. Das handchirurgische Konsilium (AB 67) ergab, dass die Befunde 
und Diagnosen im Bereich der Hände nicht zu den invaliditätsrelevanten 
Problemen zu zählen sind, zumal diese aufgrund der vorhandenen Thera-
piemöglichkeiten nicht geeignet sind, eine längerdauernde Beeinträchti-
gung der Arbeitsfähigkeit zu verursachen (AB 67 S. 2). Es liegen keine An-
haltspunkte vor, die gegen diese überzeugende fachärztliche Beurteilung 
sprechen würden. Ihr ist somit volle Beweiskraft zuzuerkennen. Die Zuver-
lässigkeit dieser Beurteilung wird denn auch zu Recht beschwerdeweise 
nicht mehr bestritten. 

3.3 Umstritten ist dagegen der Beweiswert des neurochirurgischen Gut-
achtens. Darin diagnostizierte Dr. med. E.________ bei der Beschwerde-
führerin eine chronifizierte lumbale und lumboischialgieforme Schmerz-
symptomatik rechts bei LWS-Fehlform und -haltung sowie degenerativen 
LWS-Veränderungen (AB 71.1 S. 24). In der klinischen Untersuchung hat-

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ten keine manifesten motorischen Ausfallserscheinungen und keine einem 
Dermatom oder Versorgungsgebiet eines peripheren Nervs mit genügender 
Zuverlässigkeit zuordenbaren sensiblen Ausfallserscheinungen festgestellt 
werden können. Die bildgebenden Untersuchungen zeigten keine Anhalts-
punkte für eine Instabilität und in der elektrophysiologischen Untersuchung 
konnten keine Anhaltspunkte für eine relevante Kompression der motori-
schen Nervenwuzeln L4 und L5 festgestellt werden (AB 71.1 S. 26 f.). Zu-
sammenfassend könnten die von der Versicherten berichtete Schmerz-
symptomatik und die Beeinträchtigungen qualitativ und quantitativ nicht 
vollständig mit objektivierbaren Befunden erklärt werden. In der Gesamts-
chau aller objektivierbaren Befunde und unter Würdigung der subjektiven 
Beeinträchtigungen seien der Beschwerdeführerin körperlich leichte bis 
körperlich mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten noch in einem 
zeitlichen Rahmen von 8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche bei 
einer Leistungsminderung von 20 bis maximal 30% zumutbar, wobei der 
Anteil mittelschwerer Arbeit auf 50% zu begrenzen sei. Ausgeschlossen 
seien körperlich schwere sowie überwiegend mittelschwere Tätigkeiten, die 
Lendenwirbelsäule belastende Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Haltungs- und 
Positionsmonotonien der Lendenwirbelsäule, Tätigkeiten in Zwangshaltun-
gen der Lendenwirbelsäule, Tätigkeiten mit repetitiven Rotationsbewegun-
gen der Lendenwirbelsäule sowie Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen 
auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei 
auf 10 kg limitiert (AB 71.1 S. 27 f.).

Die Beschwerdeführerin lässt dagegen im Wesentlichen geltend machen, 
dass das Gutachten von Dr. med. E.________ nicht beweisrelevant und 
somit auch nicht verwertbar sei, da Dr. med. E.________ der französischen 
Sprache überhaupt nicht mächtig sei und sich entsprechend nicht direkt mit 
ihr habe verständigen können.

Es mag zutreffen, dass Dr. med. E.________ der französischen Sprache 
nicht mächtig ist. Abgesehen davon, dass sowohl klinische Beweglichkeits-
tests mit allfälliger Schmerzproduktion als auch die Beurteilung der bildge-
bend und elektrophysiologisch erhobenen Befunde ebenso wie die im Gut-
achten festgehaltenen Beobachtungen keine Kenntnis der französischen 
Sprache voraussetzen, stand der Gutachterin ein Übersetzer zur Seite. 

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Soweit geltend gemacht wird, dieser habe über keine Kenntnis der medizi-
nischen Fachsprache verfügt, ist festzuhalten, dass dies für die Kommuni-
kation anlässlich der Begutachtung eines medizinischen Laien auch nicht 
erforderlich ist, wird in solchen Fällen doch überhaupt keine fachmedizini-
sche Sprache verwendet. Hätten gravierende Verständigungsprobleme 
bestanden, wie die Beschwerdeführerin nachträglich geltend macht, hätte 
dies die klinische Untersuchung weitgehend verunmöglicht bzw. sich ent-
sprechend im Gutachten niedergeschlagen. Insbesondere die unstrittig 
weitestgehend fehlerfreie ausführliche Anamneseerhebung anlässlich der 
Begutachtung, in die sich gemäss Beschwerdeführerin lediglich zwei kleine 
Fehler eingeschlichen haben (vgl. Beschwerde S. 6), belegt, dass die 
Kommunikation funktioniert hat. Bei dieser Betrachtung überzeugt die Ar-
gumentation der Beschwerdegegnerin, dass es sich bei der erstmals nach 
Kenntnisnahme des Gutachtens geäusserten Kritik um nachgeschobene 
Einwände im Sinne von Schutzbehauptungen handelt. Die Beschwerdefüh-
rerin vermag bezogen auf das gesamte Gutachten von Dr. med. 
E.________ lediglich zwei konkrete kleine Fehler in der Anamneseerhe-
bung zu benennen. Dass diese die neurochirurgische Beurteilung beein-
flusst hätten, kann ausgeschlossen werden und wird denn auch nicht gel-
tend gemacht. Das Gutachten von Dr. med. E.________ vom 7. Mai 2012 
(AB 71.1) erfüllt sämtliche von der Rechtsprechung an medizinische Exper-
tisen gestellten Anforderungen (E. 2.6 hiervor). Es ist im Hinblick auf die 
streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, 
berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten 
abgegeben worden, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 
und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend und die 
getätigten Schlussfolgerungen sind begründet. Nachdem keine konkreten 
Indizien vorliegen, die gegen die Objektivität und Zuverlässigkeit dieser 
neurochirurgischen Beurteilung sprechen, ist auf diese abzustellen (vgl. 
E. 2.7 hiervor). Mangels anderweitiger dauerhaft bestehender bzw. invalidi-
sierender Beeinträchtigungen (vgl. E. 3.1 und 3.2 hiervor) ist die Invalidität 
der Beschwerdeführerin damit auf der Basis des von Dr. med. E.________ 
umschriebenen medizinisch-theoretischen Zumutbarkeitsprofils zu bestim-
men.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Aug. 2014, IV/13/300, Seite 11

4.

4.1 Der Beschwerdeführerin sind körperlich leichte bis körperlich mittel-
schwere, wechselbelastende Tätigkeiten noch in einem zeitlichen Rahmen 
von 8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche bei einer Leistungsmin-
derung von 20 bis maximal 30% zumutbar, wobei der Anteil mittelschwerer 
Arbeit auf 50% zu begrenzen ist. Ausgeschlossen sind körperlich schwere 
sowie überwiegend mittelschwere Tätigkeiten, die Lendenwirbelsäule be-
lastende Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Haltungs- und Positionsmonotonien 
der Lendenwirbelsäule, Tätigkeiten in Zwangshaltungen der Lendenwir-
belsäule, Tätigkeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen der Lendenwir-
belsäule sowie Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen auf das Achsen-
organ. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten ist auf 10 kg limitiert 
(vgl. AB 71.1 S. 27 f.).

4.2 Gestützt auf dieses medizinisch-theoretische Zumutbarkeitsprofil 
ging Dr. med. E.________ davon aus, dass der Beschwerdeführerin die 
zuletzt ausgeübte Tätigkeit als … in einem zeitlichen Rahmen von 
8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen der Woche bei dabei bestehender 20 
bis maximal 30% verminderter Leistungsfähigkeit weiterhin zumutbar ist. 
Dabei sei es durchaus möglich, die Arbeitsutensilien auf zwei Gepäckstü-
cke zu verteilen oder in einem Rollenkoffer zu befördern (AB 71.1 S. 28). 

Die Beschwerdeführerin ist grundsätzlich zu schadenmindernden Mass-
nahmen wie den Vorgeschlagenen verpflichtet. Ist ihr die bisherige Tätig-
keit mit solchen Massnahmen weiterhin zumutbar, entspricht ihr Invali-
ditätsgrad der attestierten Leistungseinschränkung von 20 bis maximal 
30%. Gibt ein Arztbericht die Arbeitsunfähigkeit wie vorliegend in Form ei-
ner Bandbreite an, ist nach der Rechtsprechung in der Regel auf den Mit-
telwert abzustellen. Dadurch werden Rechtsungleichheiten vermieden, 
welche aus der Art der Bezifferung resultieren (Entscheid des BGer vom 
20. August 2009, 9C_193/2009, E. 1.3.1). Der Invaliditätsgrad der Be-
schwerdeführerin wäre somit auf 25% zu beziffern. 

Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass die vorgeschlagenen schadenmin-
dernden Massnahmen möglich sind bzw. macht geltend, dass ihr die zu-
letzt ausgeübte Tätigkeit aufgrund des von Dr. med. E.________ formulier-

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ten Zumutbarkeitsprofils nicht mehr möglich ist (vgl. Beschwerde S. 9). 
Letztlich kann diese Frage offen bleiben. Selbst wenn man von einer medi-
zinisch bedingten Unzumutbarkeit der zuletzt ausgeübten Tätigkeit ausgin-
ge, resultierte kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, wie im Folgenden 
zu zeigen sein wird (vgl. 4.3 hiernach).

4.3

4.3.1 Die Beschwerdeführerin übt ihre angestammte Arbeit seit dem Sturz 
vom Fahrrad im Juli 2006 nicht mehr (voll) aus. Die Ausbildung der Be-
schwerdeführerin zur … dauerte nach der Aktenlage bloss drei Wochen 
(41.3 S. 3), so dass nicht davon ausgegangen werden kann, die Be-
schwerdeführerin hätte ab dem vierten Arbeitsjahr erheblich mehr verdient 
als im Jahr zuvor bzw. im Jahr vor dem Unfall. So ist denn auch festzustel-
len, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2005 mit Fr. 47‘516.30 (AB 11 
S. 8) nur unwesentlich mehr verdient hat als im Jahr zuvor mit 
Fr. 46‘456.05 (AB 11 S. 10). Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des hypothetischen Valideneinkom-
mens das Einkommen herangezogen hat, dass die Beschwerdeführerin im 
Jahr 2005, dem Jahr vor dem Unfall, erzielt hat. Dagegen lässt die Be-
schwerdeführerin zu Recht beanstanden, dass der hypothetische Renten-
beginn nicht auf das Jahr 2010 festzusetzen ist (vgl. Beschwerde S. 11). 
Aufgrund der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage 
(aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG und aArt. 48 Abs. 2 IVG) ist dieser entgegen der 
Annahme der Beschwerdeführerin auch nicht auf den 1. Mai 2008 sondern 
auf den 1. Juli 2007 anzusetzen. Das Einkommen der Beschwerdeführerin 
aus dem Jahr 2005 ist für den Einkommensvergleich somit auf das Jahr 
2007 zu indexieren. Dies ergibt ein hypothetisches Valideneinkommen der 
Beschwerdeführerin für das Jahr 2007 von Fr. 48‘799.25 (Fr. 47‘516.30 / 
100 x 102.7; vgl. Bundesamt für Statistik, Nominallohnindex Frauen, Tabel-
le T1.2.05, Abschnitt G). Darauf ist im Folgenden abzustellen.

4.3.2 Aufgrund des Zumutbarkeitsprofils steht der Beschwerdeführerin im 
Anforderungsniveau 4 des Totalwerts der Tabelle TA1, Frauen, der vom 
Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 
noch ein breiter Fächer von Verweistätigkeiten offen. Im Wesentlichen dür-
fen solche lediglich nicht schwer und für die Lendenwirbelsäule nicht belas-

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tend sein (vgl. E. 4.1 hiervor). Gemäss LSE 2006 betrug der Zentralwert 
des monatlichen Bruttolohnes für Frauen im Jahr 2006 bei einem 100%-
Pensum bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) 
Fr. 4‘019.-- (vgl. Bundesamt für Statistik, Schweizerische Lohnstrukturer-
hebung 2006, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Frauen, Total). Unter 
Berücksichtigung der erforderlichen Umrechnung auf eine übliche wöchent-
liche Arbeitszeit im Jahr 2007 von 41.7 Stunden (vgl. „ Die Volkswirtschaft“ 
4-2014, Tabelle B 9.2, Total) entspricht das einem monatlichen Bruttolohn 
von Fr. 4'189.80. Unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung (vgl. Bun-
desamt für Statistik, Nominallohnindex Frauen, Tabelle T1.2.05, Total) er-
gibt dies für das Jahr 2007 einen durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn 
von Fr. 4‘251.85 (Fr. 4‘189.80 / 101.3 x 102.8), was einem Bruttojahreslohn 
2007 von Fr. 51‘022.-- entspricht. Unter Berücksichtigung der der Be-
schwerdeführerin attestierten Leistungseinschränkung von durchschnittlich 
25% resultiert daraus ein hypothetisches Invalideneinkommen der Be-
schwerdeführerin für das Jahr 2007 von Fr. 38‘267.--.

Hilfsarbeiten werden auf dem hypothetischen, ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt (vgl. statt vieler: Entscheid des 
BGer vom 10. September 2013, 8C_345/2013, E. 4.3.2). Ein Altersabzug 
ist entsprechend entgegen den Vorbringen in der Beschwerde S. 12 nicht 
gerechtfertigt. Ein Altersabzug ist vorliegend auch deshalb nicht gerechtfer-
tigt, weil die Beschwerdeführerin überwiegend dem Alter entsprechende 
Befunde aufweist, womit einer möglichen, durch den altersbedingten Ge-
sundheitszustand bedingten Leistungseinschränkung im Rahmen des Zu-
mutbarkeitsprofils bereits umfassend Rechnung getragen ist. Selbst wenn 
der Beschwerdeführerin wegen der im Zumutbarkeitsprofil nicht mitberück-
sichtigten Einschränkungen an der dominanten Hand ein kumulativer Ab-
zug von 10% gewährt würde, resultierte kein rentenbegründender Invali-
ditätsgrad, wie nachfolgender Einkommensvergleich zeigt (vgl. E. 4.3.3 
hiernach). Diesfalls betrüge das hypothetische Invalideneinkommen der 
Beschwerdeführerin Fr. 34‘440.-- (Fr. 38‘267.-- x 0.9).

4.3.3 Geht man zu Gunsten der Beschwerdeführerin von einem hypothe-
tischen Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin für das Jahr 2007 von 
Fr. 34‘440.-- aus und stellt dieses ihrem hypothetischen Valideneinkommen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Aug. 2014, IV/13/300, Seite 14

für das Jahr 2007 von Fr. 48‘799.-- gegenüber, resultiert ein Invaliditätsgrad 
von gerundet 29% (100 / Fr. 48‘799.-- x [Fr. 48‘799.-- - Fr. 34‘440.--]) und 
damit kein Rentenanspruch (vgl. E. 2.3 hiervor). Die Beschwerdegegnerin 
hat das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin somit zu Recht abgewie-
sen. Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 28. Februar 2013 (AB 82) ist 
nach dem Dargelegten nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene 
Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

5.

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).

5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 700.-- festzusetzen und – 
unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegenden Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 

5.3 Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspfle-
ge unter Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt 
wurde mit prozessleitender Verfügung vom 22. Mai 2014 gutgeheissen. 
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Aug. 2014, IV/13/300, Seite 15

chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Gestützt auf die Kostennote vom 18. Juni 2014 wird der tarifmässige Par-
teikostenersatz von Fürsprecher B.________ inkl. Auslagen und Mehrwert-
steuer auf Fr. 4'364.30 (Fr. 3'950.-- Honorar, Fr. 91.-- Auslagen, Fr. 323.30 
Mehrwertsteuer) und seine amtliche Entschädigung auf Fr. 3'511.10 
(Fr. 3'160.-- Honorar [15.8 h x Fr. 200.--/h], Fr. 91.-- Auslagen, Fr. 260.10 
Mehrwertsteuer) festgesetzt. Diese amtliche Entschädigung wird Fürspre-
cher B.________ nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils aus der Gerichts-
kasse vergütet. Die Beschwerdeführerin hat dem Kanton Bern diese Kos-
ten entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO nachzuzahlen.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 4'364.30 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3'511.10 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Aug. 2014, IV/13/300, Seite 16

5. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.