# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5ee5dd8-e95c-590c-99ed-2f0fc0087a5a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-14
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 14.12.2023 720 2022 8 / 284 (720 22 8 / 284)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-2022-8---284_2023-12-14.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 14. Dezember 2023 (720 22 8 / 284) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Gerichtsgutachten 

 

 
 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-

richter Jürg Pulver, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Carole Held, Rechtsan-
wältin, Advokatur & Mediation, Lohweg 10, Postfach, 4018 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A. A.____, geboren 1968, arbeitet seit dem 1. Oktober 2013 im Lebensmittelgeschäft 
B.____ als Verkäuferin, ursprünglich in einem 100 % Pensum, seit Juli 2019 aufgrund ihrer ge-
sundheitlichen Beschwerden in einem Pensum von 50 %. Sie meldete sich am 4. August 2017 
bei der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen an. Im Gesuch wies sie 
auf eine Schilddrüsenunterfunktion, Hashimoto, eine Fibromyalgie, Diabetes, eine Fraktur im 
rechten Fuss, eine mehretagere Spinalkanalstenose mit Wirbelgleiten sowie Blasenprobleme hin, 
die seit längerer Zeit bestehen würden. Die IV-Stelle sprach der Versicherten zunächst berufliche 

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Massnahmen zu. Mit Schreiben vom 28. Juni 2018 teilte die IV-Stelle mit, dass das Eingliede-
rungsdossier geschlossen und ein allfälliger Rentenanspruch geprüft werde. Nach Abklärung der 
gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. 
November 2021 ab 1. Juni 2018 eine Dreiviertelsrente und ab 1. Oktober 2018 eine halbe Invali-
denrente zu. Ab 1. November 2018 wurde ein Rentenanspruch verneint. 
 
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwältin Carole Held, mit Eingabe vom 
25. Januar 2022 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht (Kantonsgericht), und beantragte unter o/e-Kostenfolge die Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung sowie die Zusprache einer halben Invalidenrente gestützt auf die ihr ab Novem-
ber 2018 zumutbare tatsächliche Arbeitsfähigkeit von maximal 50 %. Zusammenfassend brachte 
sie in der Beschwerde vor, dass das Gutachten von Dr. med. C.____, FMH Rheumatologie, vom 
30. August 2020, auf das sich die Beschwerdegegnerin stütze, nicht als Grundlage für den Ren-
tenentscheid dienen könne. Vielmehr sei den Einschätzungen des behandelnden Rheumatolo-
gen Dr. med. D.____, FMH Rheumatologie, Folge zu leisten, der mittels Längsschnittbeurteilung 
differenziert und nachvollziehbar aufgezeigt habe, dass sie mit ihren gesundheitlichen Beein-
trächtigungen sowohl an ihrem ideal angepassten Arbeitsplatz als auch in jeder anderen Tätigkeit 
aus rheumatologischer Sicht wesentlich in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Wie sich in 
der Praxis zeige, könne sie unter Aufbietung aller Kraft ihr Pensum von 50 % prästieren und damit 
ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt verwerten, weshalb das von Dr. C.____ 
rein medizinisch-theoretisch für zumutbar erachtete Pensum längerfristig leider zu optimistisch 
erscheine. 
 
C. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 18. Februar 2022 die Ab-
weisung der Beschwerde. 
 
D. Mit Verfügung der instruierenden Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungsrecht 
des Kantonsgerichts vom 22. Februar 2022 wurde die Angelegenheit der Dreierkammer zur Be-
urteilung überwiesen. 
 
E. Im Rahmen der Urteilsberatung vom 4. August 2022 gelangte die Dreierkammer zur Auf-
fassung, dass eine abschliessende Beurteilung der Angelegenheit gestützt auf die vorhandene 
medizinische Aktenlage nicht möglich sei, da gestützt auf das von der Beschwerdegegnerin ein-
geholte Verwaltungsgutachten von Dr. C.____ nicht rechtsgenüglich beantwortet werden könne, 
ob die Beschwerdeführerin über den 31. Oktober 2018 hinaus weiterhin Anspruch auf eine halbe 
Invalidenrente habe. Daher sei ein rheumatologisches Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben 
(vgl. Beschluss vom 4. August 2022). Als Gutachter bestimmt wurde Dr. med. E.____, FMH Rheu-
matologie und Allgemeine Innere Medizin. Den Parteien wurde die Möglichkeit eingeräumt, zur 
Wahl des Gutachters und zum Entwurf des Gutachtensauftrags sowie des Fragekatalogs Stellung 
zu nehmen. In der Folge erklärten sich die Parteien mit der Wahl des Gutachters und mit dem 
Fragekatalog einverstanden und das Kantonsgericht beauftragte Dr. E.____ am 11. November 
2022 mit der Begutachtung der Beschwerdeführerin. 
 

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

F. Am 7. Juni 2023 ging das rheumatologische Gutachten von Dr. E.____ beim Kantons-
gericht ein. Die instruierende Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantons-
gerichts räumte den Parteien mit Verfügung vom 14. Juni 2023 die Möglichkeit ein, sich zum 
Gerichtsgutachten und zu den Auswirkungen desselben auf den Rentenanspruch zu äussern. 
 
G. Mit Eingabe vom 6. Juli 2023 beantragte die Beschwerdeführerin, es sei zur Beurteilung 
des Rentenanspruchs auf das Gerichtsgutachten abzustellen. Dr. E.____ statuiere klar, dass es 
sich bei der aktuellen Tätigkeit mit einer maximalen Restarbeitsfähigkeit von 50 % bereits um 
eine adaptierte Tätigkeit handle. Gestützt auf das Gutachten von Dr. E.____ sei der Beschwer-
deführerin deshalb ab 1. November 2018 weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten. 
 
H. Die Beschwerdegegnerin liess sich am 19. Juli 2023 vernehmen und hielt fest, dass die 
Wiedergabe der anamnestisch erfragten Arbeitszeiten Interpretationsspielraum offenlasse. Un-
genau sei die Angabe, an wie vielen Tagen pro Woche und mit welcher wöchentlichen Gesamt-
stundenzahl die Beschwerdeführerin tatsächlich arbeitstätig sei. Die Aussage könnte gar so ver-
standen werden, dass sie an sechs Tagen in der Woche zu total 26.25 Wochenstunden arbeits-
tätig sei, was den bisherigen Angaben in der Beschwerde widerspreche. Das von Dr. E.____ 
berechnete 54 % Pensum sei ein Indiz dafür, dass die Beschwerdeführerin an vier Wochentagen 
zu je 4.5 Stunden und zusätzlich am Samstag zu 3.75 Stunden arbeite, was 21.75 Wochenstun-
den ergebe und einem Pensum von 54 % entspreche. Diese Interpretation sei schlüssig. Unter 
Berücksichtigung einer verminderten Leistungsfähigkeit gehe Dr. E.____ von einer Arbeitsfähig-
keit von 50 % in der aktuellen und auch in einer optimal angepassten Tätigkeit seit dem 17. Sep-
tember 2018 aus. Wie in der angefochtenen Verfügung festgehalten, habe die Beschwerdefüh-
rerin deshalb nach Ablauf des Wartejahres ab dem 1. Juni 2018 Anspruch auf eine Dreiviertels-
rente. Ab dem 17. September 2018 sei ihr die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit zu 50 % zu-
mutbar. Bei einem jährlichen Valideneinkommen von Fr. 57'795.-- betrage das Invalideneinkom-
men 50 % des Valideneinkommens und damit Fr. 28'798.--. Dies ergebe einen Invaliditätsgrad 
von 50 %. Die Beschwerdeführerin habe daher ab dem 1. Oktober 2018 Anspruch auf eine un-
befristete halbe Invalidenrente, wobei die dreimonatige Karenzfrist gemäss Art. 88a Abs. 1 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 aufgrund stabiler Verhält-
nisse keine Anwendung finde.  
 
I. Mit Verfügung der instruierenden Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungsrecht 
des Kantonsgerichts vom 27. Juli 2023 wurde die Angelegenheit der Dreierkammer erneut zur 
Beurteilung überwiesen.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht und im Weiteren form- und fristge-
recht eingereichte Beschwerde vom 6. Januar 2022 trat das Kantonsgericht bereits anlässlich der 
ersten Urteilsberatung vom 4. August 2022 ein. 
 

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

2.1 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 ("Weiterentwick-
lung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfügung erging vor dem 1. Januar 
2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massge-
benden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind 
daher die Bestimmungen des IVG und der IVV sowie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der bis 31. Dezember 2021 
gültig gewesenen Fassung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Februar 2022, 
8C_455/2021, E. 2). Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert 
und angewendet. 
 
2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teil-
weise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich-
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 
die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge-
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 
wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
 
2.3 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Er-
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), die wäh-
rend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfä-
hig (Art. 6 ATSG) gewesen (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind 
(lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Bemessung der Invalidität von erwerb-
stätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). 
 
3.1 Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Un-
tersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben 
die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und voll-
ständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht 
dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsa-
chen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht 
dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt 
sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht et-
was Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen 

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen mögli-
chen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b; 121 V 47 E. 
2a; 115 V 142 E. 8b, je mit Hinweisen). 
 
3.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerde-
fall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fach-
leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Aus-
künfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der ver-
sicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Das 
Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-prozess gültigen 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle anderen Beweismittel 
– frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu wür-
digen. Dies bedeutet, dass alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu 
prüfen sind und danach zu entscheiden ist, ob die Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 
streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf bei einander widersprechenden medi-
zinischen Berichten der Prozess nicht erledigt werden, ohne dass das gesamte Beweismaterial 
gewürdigt wird und die Gründe angegeben werden, warum auf die eine und nicht auf die andere 
medizinische These abgestellt wird. 
 
4. Anlass für die Beschwerde bildete die Befristung der halben Invalidenrente per Ende 
Oktober 2018. Bei der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts stützte sich die Beschwerde-
gegnerin auf das rheumatologische Gutachten von Dr. C.____ vom 30. August 2020, seine er-
gänzende Stellungnahme vom 4. Juli 2021 sowie die Einschätzungen des Regionalen ärztlichen 
Dienstes beider Basel (RAD). Dr. C.____ diagnostizierte mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit spondylogener Schmerzausstrahlung rechts. 
Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit attestierte er dem Fibromyalgie-Syndrom, der be-
ginnenden Femoropatellararthrose, der muskulären Dysbalance am Schultergürtel, den begin-
nenden Fingerpolyarthrosen sowie den Spreizfüssen. Er erachtete die Beschwerdeführerin in ih-
rer angestammten Tätigkeit ab dem 12. Juni 2017 zu 50 %, ab dem 19. Juni 2017 zu 100 %, ab 
dem 21. Mai 2018 zu 60 %, ab dem 17. September 2018 zu 50 % und ab dem 1. November 2018 
zu 35 % arbeitsunfähig. Dabei hielt er fest, dass ab dem 1. November 2018 in einer optimal an-
gepassten Tätigkeit eine höhere Arbeitsfähigkeit bestehe, namentlich im Umfang von 80 %. Eine 
solch angepasste Tätigkeit bestehe aus einer körperlich leichten, wechselbelastenden, rücken-
adaptierten Tätigkeit. Rückenadaptiert bedeute, ohne längerdauernde oder repetitiv vornüber ge-
neigte oder reklinierte Zwangshaltungen und ohne wiederholte Bück- oder Torsionsbewegungen. 
Weiter führte Dr. C.____ aus, dass der Auffassung von Dr. D.____, wonach der bisherige Arbeits-
platz (Verkauf/Food beim Lebensmittelgeschäft B.____) als adaptiert anzusehen sei, nicht beige-
pflichtet werden könne. In seiner Ergänzung vom 4. Juli 2021 hielt er an seiner Auffassung fest. 
Gestützt darauf sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab dem 1. Juni 2018 
eine Dreiviertelsrente und ab dem 1. Oktober 2018 eine halbe Rente zu. Sie hielt weiter fest, dass 
ausgehend von der gutachterlichen Feststellung ab dem 1. November 2018 ein Invaliditätsgrad 
von 28 % vorliege und damit kein Rentenanspruch mehr bestehe. Anlässlich der Urteilsberatung 

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

vom 4. August 2022 erachtete es das Kantonsgericht als erforderlich, ein rheumatologisches Ge-
richtsgutachten in Auftrag zu geben. Im gleichentags erlassenen Beschluss wurden die medizini-
schen Unterlagen eingehend gewürdigt, weshalb an dieser Stelle auf diesbezügliche Wiederho-
lungen verzichtet und vollumfänglich auf den Beschluss vom 4. August 2022 verwiesen wird. In 
Bezug auf die Abklärung des Gesundheitszustands und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
stellte das Kantonsgericht fest, dass die Einschätzung von Dr. C.____ die beweisrechtlichen An-
forderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage aus mehreren Gründen nicht erfülle 
und keinen Entscheid über den Rentenanspruch zulassen würden. Dr. C.____ habe seine Zu-
mutbarkeitsbeurteilung in Bezug auf die Fibromyalgie abgegeben, ohne die zwingend erforderli-
che Indikatorenprüfung vorzunehmen. Da auch auf die Beurteilung von Dr. D.____ nicht abge-
stellt werden könne, müsse der Sachverhalt weiter abgeklärt werden. In der Folge wurde Dr. 
E.____ damit beauftragt, die Beschwerdeführerin rheumatologisch zu begutachten. 
 
5.1 Dr. E.____ diagnostizierte in seinem Gutachten vom 7. Juni 2023 mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit: 

• Ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5), Erstdiagnose De-
zember 2011, relevante Exazerbation ab März 2017 mit/bei 

o Status nach erweiterter interlaminärer Fensterung L4/L5 beidseits, Dekompres-
sion der Dura wie auch der abgehenden Wurzel L4 und L5 beidseits in Verbindung 
mit einer Stabilisation L4/L5 am 28. September 2017 bei 

o Claudicatio radikularis L5 links mehr wie rechts, segmentale Instabilität und Re-
cessusstenose, Erstdiagnose August 2017, 

o aktuell klinisch: Keine residuellen neuropathischen Schmerzen bzw. keine senso-
motorischen Ausfälle der unteren Extremitäten, 

o ausgeprägte muskuläre Dekonditionierung mit Insuffizienz der thorakolumbalen 
paravertebralen und der abdominalen Muskulatur mit daraus resultierender Rump-
finstabilität, 

o begleitende diffuse myotendinotische Verspannungen der lumbalen paraverte- 
bralen Muskulatur, der Glutealmuskulatur, des Musculus tensor fascia latae beid-
seits sowie der lateralen tibialen Muskulatur im Rahmen von Kettenmyotendinosen 
beidseits, 

o durch die Spondylodese L4/L5 eingeschränkte Beweglichkeit der unteren Lenden-
wirbelsäule, 

• Ein Fibromyalgiesyndrom (ICD-10 M79.7), Erstdiagnose 1999 mit/bei 
o WPI (Index der Schmerzausdehnung): 15/19 und 
o Score des Schweregrades: 8/12. 

 
Dr. E.____ listete sodann die folgenden rheumatologischen Diagnosen auf, denen er keine Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit attestierte: 

• Beginnende femorotibiale Gonarthrose rechts und fortgeschrittene Femoropatellarar- 
throse rechts (MRT vom 25. Oktober 2019) (ICD-10 M17.1) 

o bei normal erhaltener Beweglichkeit beider Kniegelenke ohne entzündliche Kom-
ponente, 

 

 
 
Seite 7   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

• Muskuläre Dysbalance am Schultergürtel (Musculus trapezius beidseits, Musculus delto-
ideus, Bizeps beidseitig) im Rahmen einer diffusen muskulären Dysbalance (ICD-10 
M79.9), 

• Beginnende nicht evolutive bilaterale Coxarthrose (ICD-10 M16.0), Erstdiagnose 2019, 
o aktuell klinisch normal erhaltene Beweglichkeit der Hüftgelenke beidseits ohne 

Zeichen eines femoroacetabulären Konflikts, 
• Leichtgradige Polyarthrose der Hände (ICD-10 M 15) 

o bei normal erhaltener Beweglichkeit und Funktion beider Hände, 
• Senk- und Spreizfüsse (ICD-10 M21.6) und 
• Anamnestisch St. nach Sturz auf das Gesicht am 26. Januar 2022 

o selbstlimitierende Kontusionen, ohne weitere traumatische Folgen. 
 
Im Weiteren diagnostizierte Dr. E.____ einen Diabetes mellitus Typ II (ICD-10 E11.0), ein 
Hashimoto Thyreoiditis (ICD-10 E06.3) und eine neurovegetative somatoforme Funktionsstörung 
(ICD-10 F45.3) mit Reizdarm, Aufblähungen und Reizblase, DD als Bestandteil des Fi- 
bromyalgiesyndroms. Diesen internistischen Diagnosen sprach er keinen Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit der Beschwerdeführerin zu. 
 
5.2 In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte er aus, dass sich aus rheumatologischer Sicht in 
der bisherigen Tätigkeit als Verkäuferin beim Lebensmittelgeschäft B.____ (gemeint sei dabei 
eine Anpassung des Anforderungsprofils durch den verständnisvollen Arbeitgeber) eine Arbeits-
fähigkeit von 50 % begründen lasse. Dabei würden sich einerseits die degenerativen Verände-
rungen der Lendenwirbelsäule, der Zustand nach Stabilisierung des Segments L4/L5 der Len-
denwirbelsäule mittels einer dorsalen Spondylodese sowie auch das Vorliegen einer ausgepräg-
ten muskulären Dekonditionierung mit daraus resultierender funktionell insuffizienter Stabilisie-
rung des Rumpfes und die schwere Adipositas, die zu einer zusätzlichen mechanischen Überlas-
tung der tieflumbalen Strukturen führe, überlagern. Anderseits bewirke das Fibromyalgiesyndrom 
eine Störung der Schmerzwahrnehmung und der Schmerzverarbeitung sowie eine chronische 
Müdigkeit/Fatigue bei nicht erholsamem Schlaf, und führe zusammen mit der Persistenz einer 
diffusen Schmerzsymptomatik im Körper zu einer verminderten Leistungsfähigkeit, einer vermin-
derten Stresstoleranz und einer verminderten Flexibilität, die Aufgaben im Beruf und im Alltags-
leben durchzuführen. Aus diesen Gründen sei die Explorandin auf vermehrte Pausen angewiesen 
und vor allem auf die Möglichkeit, sich bei der Pause kurz hinlegen und bei Bedarf eine Tätigkeit 
in abwechselnden Körperhaltungen verrichten zu können. Diese 50 %-ige Arbeitsfähigkeit in der 
angestammten Tätigkeit werde ermöglicht durch einen verständnisvollen Arbeitgeber und ein gut 
integrierendes Arbeitsteam, die die gesundheitlichen Probleme und Bedürfnisse der Explorandin 
berücksichtigen könnten, durch die Anpassung des Arbeitsplatzes mit einem ergonomischen 
Stuhl an der Kasse, durch die Möglichkeit, die körperliche Tätigkeit und Körperhaltung häufig 
abwechseln zu können sowie durch eine entsprechende Anpassung des Anforderungsprofils bei 
dieser Tätigkeit (mit Vermeiden von Heben, Tragen oder Stossen schwerer Lasten). Die Explo-
randin arbeite von Montag bis Freitag von 14.00 Uhr bis 19.00 Uhr (5 Stunden im Tag) mit einer 
halben Stunde Pause (was bei einer 40 Stundenwoche einen Prozentsatz von 45 % ergebe). 
Samstags arbeite sie von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr 4 Stunden mit einer Viertelstunde Pause, was 
einen Prozentsatz von 9 % ergebe (bei einer 40 Stunden Woche). Daraus resultiere eine 50 %-

 

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

ige Arbeitsfähigkeit. Damit werde auch die verminderte Leistungsfähigkeit mitberücksichtigt. Zum 
Verlauf der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit hielt Dr. E.____ fest, dass ab dem 19. 
Juni 2017 eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, die erst ab dem 21. Mai 2018 zu 40 % 
und ab dem 17. September 2018 mit Anpassungen zu 50 % habe wiedererlangt werden können. 
Seither habe sich die Arbeitsfähigkeit weder verbessert noch verändert. 
 
5.3 In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit führte Dr. E.____ aus, 
dass es sich bei der aktuellen bisherigen Tätigkeit bereits um eine adaptierte Arbeitstätigkeit 
handle. Daher lasse sich aus rheumatologischer Sicht auch in einer optimal adaptierten Tätigkeit 
eine restliche Arbeitsfähigkeit von 50 % ermitteln. Dabei sollten die folgenden funktionellen Ein-
schränkungen mitberücksichtigt werden: 1. Kein Heben, Tragen oder Stossen von Lasten über 7 
kg, 2. Kein repetitives Bücken nach vorne oder in die Hocke gehen, 3. Kein Verharren in mono-
toner Körperhaltung wie z.B. ausschliesslich oder vorwiegend im Stehen, Gehen oder Sitzen, 
sondern mit Möglichkeit bei Bedarf die Körperhaltung regelmässig abzuwechseln. Dabei sei mit 
einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit die verminderte Leistungsfähigkeit, die aus der Fibromyalgie re-
sultiere, die zu einer verminderten Stresstoleranz (Schmerztoleranz) und verminderten Flexibili-
tät, die Aufgaben auszuführen, führe, berücksichtigt. Die Explorandin verfüge über geringe innere 
Ressourcen, um mit ihren Schmerzen/Einschränkungen umzugehen. Daher brauche sie ver-
mehrte Pausen, genauso wie es sich in der angestammten Tätigkeit gezeigt habe. Der Beginn 
und der Verlauf dieser Arbeitsfähigkeit entspreche derjenigen der Arbeitsfähigkeit in der ange-
stammten Tätigkeit, da es sich um die gleichen pathologischen Faktoren bzw. Diagnosen handle, 
welche die Entstehung und den Verlauf der Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit beeinflussen 
würden. 
 
6.1 In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist ergänzend zu den in Erwägung 3.2 hiervor darge-
legten Grundsätzen darauf hinzuweisen, dass für den Beweiswert eines Arztberichtes entschei-
dend ist, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be-
ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ab-
gegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des 
Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c), und dass 
das Gericht bei Gerichtsgutachten nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der me-
dizinischen Fachperson abweicht, deren Aufgabe es ist, dem Gericht ihre Fachkenntnisse zur 
Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum 
Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder ein vom Gericht 
eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt. 
Eine abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungs-
äusserungen anderer Fachexperten als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichts-
gutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass die Überprüfung durch einen Oberexperten für ange-
zeigt gehalten wird, sei es, dass ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens ab-
weichende Schlussfolgerungen gezogen werden (BGE 125 V 351 E. 3b/aa mit Hinweisen). 
 
6.2 Dr. E.____ verfasste sein Gutachten nach umfassender Darstellung der Akten, nach 
persönlicher Untersuchung der Beschwerdeführerin, nach gründlicher Anamneseerhebung sowie 

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

nach eigener Befunderhebung. Seine Einschätzungen zu den gesundheitlichen Leiden und der 
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sind für medizinische Laien nachvollziehbar, da sie 
detailliert und begründet hergeleitet werden. Seine Beurteilung enthält auch die bisher fehlende 
Würdigung der Standardindikatoren im Zusammenhang mit dem Fibromyalgiesyndrom. Im Rah-
men der Auseinandersetzung mit den bisherigen Berichten diskutierte Dr. E.____ ab Seite 40 das 
Gutachten von Dr. C.____ und legte dar, dass Dr. C.____ zu einer höheren Arbeitsfähigkeit ge-
langt sei, weil er die negativen Einflüsse, die die Fibromyalgie auf die Leistungsfähigkeit habe, 
nicht anerkannt habe. Gründe, die gegen die Beweiskraft und die Zuverlässigkeit der Schlussfol-
gerungen von Dr. E.____ sprechen würden, sind keine ersichtlich und werden auch von den Par-
teien nicht vorgebracht. Mit den Parteien ist deshalb gestützt auf das Gutachten von Dr. E.____ 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin in der aktuellen und auch in einer angepassten 
Tätigkeit ab dem 17. September 2018 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % zumutbar ist. 
 
7.1 Die Parteien beantragten übereinstimmend die Zusprache einer Dreiviertelsrente ab 
dem 1. Juni 2018 und einer halben Invalidenrente ab dem 1. Oktober 2018. Was den Zeitpunkt 
der Reduktion der Dreiviertelsrente auf die halbe Invalidenrente angeht, so sieht Art. 88a Abs. 1 
IVV vor, dass eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung der Leistungen von 
dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen ist, in dem angenommen werden kann, dass sie voraus-
sichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 
wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern 
wird.  
 
7.2 Gemäss Dr. E.____ steigerte sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab dem 
17. September 2018 von 40 % auf 50 %. Folglich hat die Beschwerdeführerin unter Berücksich-
tigung der dreimonatigen Übergangsfrist noch bis Ende Dezember 2018 Anspruch auf die Drei-
viertelsrente. Soweit die Beschwerdegegnerin hierzu ausführte, dass der Anspruch auf eine halbe 
Invalidenrente bereits ab dem 1. Oktober 2018 bestehe, da "stabile Verhältnisse" vorliegen wür-
den, kann ihr nicht gefolgt werden. Unabhängig davon, ob (rückblickend betrachtet) stabile Ver-
hältnisse vorlagen, ist bei einer Rentenherabsetzung die dreimonatige Übergangsfrist zu berück-
sichtigen (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juni 2013, 9C_166/2013, E. 7). Anders zu entschei-
den würde einer neuen Auslegung von Art. 88a Abs. 1 IVV entsprechen und einen Bruch mit der 
langjährigen Praxis darstellen. 
 
7.3 Damit hat die Beschwerdeführerin bis zum 31. Dezember 2018 Anspruch auf eine Drei-
viertelsrente und ab dem 1. Januar 2019 Anspruch auf eine unbefristete halbe Invalidenrente. Die 
Beschwerde wird deshalb vollumfänglich gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 
17. November 2021 aufgehoben.  
 
8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilli-
gung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 
Abs. 1

bis
 IVG) und vorliegend auf Fr. 1'000.-- anzusetzen. Dem Verfahrensausgang entsprechend 

sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen.  
 

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

8.2 Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 4. August 2022 ausführlich begründet, lag 
der angefochtenen Verfügung ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt 
zugrunde. Somit rechtfertigt es sich aufgrund der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 
nach Art. 43 ATSG, die Kosten für das Gerichtsgutachten in der Höhe von insgesamt Fr. 5'569.60 
der Beschwerdegegnerin zu auferlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). 
 
8.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Da die Beschwerdeführerin obsiegende Partei ist, ist ihr eine Parteient-
schädigung zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. Die Rechtsvertreterin der Be-
schwerdeführerin wurde mit Verfügung der insturierenden Präsidentin der Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht des Kantonsgerichts vom 27. Juli 2023 aufgefordert, innert unerstreckbarer Frist 
bis zum 10. August 2023 ihre detaillierte Honorarnote nach Zeitaufwand mit Deservitenkarte ein-
zureichen. Gleichzeitig wurde sie darauf hingewiesen, dass das Honorar nach Ermessen festge-
setzt werde, falls bis zum genannten Termin keine Honorarnote eingehen sollte. In der Folge 
reichte die Rechtsvertreterin keine Kostennote ein, sodass das Honorar ankündigungsgemäss 
nach Ermessen festzusetzen ist. In Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfra-
gen, der von der Rechtsvertreterin erbrachten Bemühungen und im Quervergleich zu Parteient-
schädigungen, die vom Kantonsgericht in vergleichbaren invalidenversicherungsrechtlichen Be-
schwerdeverfahren zugesprochen wurden, erscheint es angemessen, das Honorar der Rechts-
vertreterin auf der Basis eines Zeitaufwands von insgesamt 15 Stunden festzusetzen. Die Bemü-
hungen sind zu dem in Sozialversicherungsprozessen praxisgemäss zur Anwendung gelangen-
den Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Der Beschwerdeführerin ist deshalb eine Par-
teientschädigung in der Höhe von Fr. 3'750.-- (15 Stunden à Fr. 250.--) zu Lasten der Beschwer-
degegnerin zuzusprechen. 
 
  

 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

17. November 2021 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Be-
schwerdeführerin vom 1. Juni 2018 bis 31. Dezember 2018 Anspruch auf 
eine Dreiviertelsrente und ab dem 1. Januar 2019 Anspruch auf eine 
halbe Invalidenrente hat. 
 

 2. Die Verfahrenskosten im Umfang von Fr. 1'000.-- sowie die Kosten für 
das Gutachten von Dr. E.____ im Betrag von insgesamt Fr. 5'569.60 wer-
den der Beschwerdegegnerin auferlegt. 
 
Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in der Höhe 
von Fr. 800.-- wird ihr zurückerstattet. 
 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteient-
schädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 3'750.-- zu bezahlen. 

 
 

 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht