# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3ca5841-1caa-55f1-96d1-6c35f6888212
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2001-05-17
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 17.05.2001 U 245/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_016_U-245-99_2001-05-17.html

## Full Text

[AZA 7] 

U 245/99 Gb 

 

 

 

I. Kammer 

 

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Schön, Spira, Bundesrichterin 

Widmer und nebenamtlicher Richter Maeschi; 

Gerichtsschreiberin Kopp Käch 

 

Urteil vom 17. Mai 2001 

 

in Sachen 

 

A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat 

Dominik Zehntner, Spalenberg 20, 4001 Basel, 

 

gegen 

 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 

1, 6002 Luzern, Beschwerdegegnerin, 

 

und 

 

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn 

 

 

 

A.- Der 1941 geborene A.________ ist seit 1. November 

1977 bei der Firma S.________ AG als Erzeugnis-Planer tätig 

und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 

(SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und 

Nichtberufsunfällen versichert. Mit Unfallmeldung vom 

10. Oktober 1994 liess A.________ Gliederschmerzen und 

einen Erschöpfungszustand als Folge eines im Frühjahr 1993 

erlittenen Zeckenbisses anzeigen. 

Nachdem die SUVA ihre Leistungspflicht für das Unfallereignis 

anerkannt hatte, stellte sie mit Verfügung vom 

19. November 1997 die Taggeld- und Heilkostenleistungen per 

Ende November 1997 ein. Gleichzeitig verneinte sie das Vorliegen 

der Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Invalidenrente 

oder Integritätsentschädigung. An ihrem Standpunkt 

hielt sie mit Einspracheentscheid vom 27. April 1998 

fest. 

 

B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht 

des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 

22. Juni 1999 ab. 

 

C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt A.________ 

die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des Einspracheentscheids 

sowie die Verpflichtung der SUVA zur Ausrichtung 

von Taggeldern auf der Basis einer Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % ab 1. Dezember 1997 bis zur Zusprechung einer 

Invalidenrente, einer Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 50 % ab einem vom Gericht zu bestimmenden 

Zeitpunkt und einer vom Gericht in ihrer Höhe festzulegenden 

Integritätsentschädigung beantragen. 

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, 

soweit darauf überhaupt eingetreten werden 

könne. Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich 

nicht vernehmen lassen. 

 

 

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1.- Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer 

im Frühjahr 1993 infolge eines Zeckenbisses an 

einer Lyme-Borreliose erkrankt ist. Ebenso unbestritten 

ist, dass nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

die Übertragung dieser Krankheit durch 

Zeckenbiss als Unfall zu qualifizieren ist und demnach in 

den Leistungsbereich des Unfallversicherers fällt (BGE 122 

V 230 ff.). Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die SUVA 

ihre Leistungen zu Recht per Ende 1997 eingestellt und das 

Vorliegen der Voraussetzungen für die Ausrichtung einer 

Invalidenrente oder einer Integritätsentschädigung verneint 

hat. 

 

2.- a) Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers 

gemäss UVG setzt zunächst voraus, dass zwischen den Beschwerden 

und dem Unfallereignis ein natürlicher Kausalzusammenhang 

besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhanges 

sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein 

der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder 

nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen 

Zeit eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser 

Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs 

nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige 

oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen 

ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit 

andern Bedingungen die körperliche oder geistige Integrität 

der versicherten Person beeinträchtigt hat, der Unfall mit 

andern Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch 

die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 119 

V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen). 

Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer 

gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang 

besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung bzw. im 

Beschwerdefall das Gericht im Rahmen der ihm obliegenden 

Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

befinden hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs 

genügt für die Begründung eines Leistungsanspruches nicht 

(BGE 119 V 338 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen). 

 

 

b) Der für die Leistungspflicht des Unfallversicherers 

zusätzlich erforderliche adäquate Kausalzusammenhang ist 

gemäss Rechtsprechung in der Regel dann gegeben, wenn ein 

Ereignis nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der 

allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg 

von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt 

dieses Erfolgs also durch das Ereignis allgemein als 

begünstigt erscheint (BGE 123 V 103 Erw. 3d, 139 Erw. 3c, 

122 V 416 Erw. 2a, je mit Hinweisen). Der Voraussetzung des 

adäquaten Kausalzusammenhangs kommt die Funktion einer Haftungsbegrenzung 

zu. Sie hat grundsätzlich bei allen Gesundheitsschädigungen, 

die aus ärztlicher Sicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit als natürliche Unfallfolge gelten 

können, Platz zu greifen. 

Besondere Regeln hat die Rechtsprechung für die Beurteilung 

der Adäquanz psychischer Fehlentwicklungen nach 

einem Unfall aufgestellt. Danach ist die Frage nach der 

generellen Eignung eines Unfallereignisses, eine psychisch 

bedingte Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit zu bewirken, aufgrund 

einer Würdigung der Gesamtheit der Umstände vor und 

nach dem Unfall zu beurteilen (BGE 115 V 136 Erw. 4d). Die 

Vorinstanz hat die diesbezüglichen Grundsätze zutreffend 

dargelegt. 

 

3.- a) Die SUVA hat ihre Verfügung vom 19. November 

1997 damit begründet, dass aufgrund des neuesten Berichts 

des Dr. med. Z.________ vom 29. Juni 1997 keine mindestens 

wahrscheinlich nachweisbaren organischen Unfallfolgen mehr 

vorlägen. Die noch laufende Behandlung und die teilweise 

Arbeitsunfähigkeit seien auf eine psychogene Störung zurückzuführen, 

wobei die Leistungspflicht der SUVA mangels 

eines adäquaten Kausalzusammenhanges entfalle. Im Einspracheentscheid 

vom 27. April 1998 hielt die SUVA an ihrem 

Standpunkt fest. Sie führte aus, angesichts der überzeugenden 

sowie umfassend und nachvollziehbar begründeten fachärztlichen 

Stellungnahmen stehe mit der im Sozialversicherungsrecht 

erforderlichen überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

fest, dass die organischen Unfallfolgen vom Frühjahr 1993, 

nämlich die Lyme-Borreliose infolge eines Zeckenbisses, 

ausgeheilt seien, aktuell weder eine Heilbehandlung erforderten 

noch eine Arbeitsunfähigkeit verursachten und weder 

eine Invalidität noch einen Integritätsschaden begründeten. 

Die vorliegende Teilarbeitsunfähigkeit sei allein auf die 

fachärztlich erstellten psychischen Beschwerden zurückzuführen. 

Bei der Prüfung des für eine Leistungspflicht erforderlichen 

Kausalzusammenhangs zwischen den psychischen 

Beeinträchtigungen und dem Unfallereignis liess die SUVA 

die Frage der natürlichen Kausalität offen, ordnete das 

Ereignis dem mittelschweren Bereich zu und verneinte in 

Anwendung der diesbezüglichen Kriterien der Rechtsprechung 

für eine psychische Fehlentwicklung nach Unfall die adäquate 

Kausalität und somit eine Leistungspflicht. 

 

b) Das kantonale Gericht bestätigte in seinem Entscheid 

vom 22. Juni 1999 nach Würdigung der medizinischen 

Unterlagen die Verneinung von somatischen Restfolgen des 

Unfallereignisses. Es führte aus, das Vorgehen der SUVA, 

welche die Frage des natürlichen Kausalzusammenhangs offen 

liess, sei nicht zu beanstanden. Im Gegensatz zum Unfallversicherer 

beurteilte die Vorinstanz das Unfallereignis 

als leicht und verneinte die Adäquanz schon aus diesem 

Grund. In Bestätigung des Entscheids der SUVA fügte sie 

jedoch an, dass ein adäquater Kausalzusammenhang auch unter 

Berücksichtigung der von der Rechtsprechung für den mittleren 

Bereich entwickelten Kriterien zu verneinen wäre. 

 

c) Der Beschwerdeführer hält am Vorliegen sowohl des 

natürlichen wie auch des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen 

Unfallereignis und Gesundheitsstörungen fest. Er 

führt im Wesentlichen aus, die noch bestehenden Beschwerden 

hätten eine organische Grundlage, weshalb die Adäquanz 

nicht nach der Rechtsprechung für eine psychische Fehlentwicklung 

zu beurteilen sei. 

 

4.- Bei der durch den als Unfall qualifizierten 

Zeckenbiss übertragenen Lyme-Borreliose handelt es sich um 

eine Infektionskrankheit mit komplexem Krankheitsbild und 

meist schwerwiegenden Folgen. Die Lyme-Borreliose ist eine 

Multiorganerkrankung, bei welcher prinzipiell alle Organe 

befallen werden können. Das Beschwerdebild besteht aus unspezifischen 

Allgemein- und spezifischen Symptomen, die aus 

dem Befall der einzelnen Organe resultieren. Zu den wichtigsten 

Allgemeinsymptomen gehören Müdigkeit, Malaise, 

Kopfschmerzen, Schlafstörungen, Fieber, Arthralgien, Myalgien, 

Heiserkeit, Nausea, Erbrechen, Konjunktivitis, Gewichtsverlust, 

Diarrhoe. Anerkannt sind auch Beeinträchtigungen 

der Psyche wie insbesondere depressive Verstimmungen. 

Als Folge kann ferner ein Chronic Fatigue-Syndrom auftreten, 

wobei für dessen Diagnose andere Krankheiten ausgeschlossen 

sein müssen (vgl. Norbert Satz, Klinik der Lyme-Borreliose, 

Bern 1992, S. 89, 93 und 161 ff.). Die Beschwerden 

sind somit teils klar organischer Natur, teils 

liegen psychische Krankheitsbilder vor. Neben diesen direkten 

Auswirkungen der Erkrankung ist es sodann möglich, dass 

sekundäre Folgen in dem Sinne auftreten, dass die betroffene 

Person mit der Krankheit insgesamt oder mit Folgen davon 

psychisch nicht fertig wird und deshalb erkrankt, was als 

psychische Fehlentwicklung nach einem Unfall zu bezeichnen 

wäre. Dieser speziellen Ausgangslage muss bei der Prüfung 

der Kausalität Rechnung getragen werden. Damit die psychischen 

Beschwerden als Auswirkung der Infektionskrankheit 

qualifiziert werden können, müssen sie mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

direkte Folge auf das Unfallereignis zurückzuführen sein. 

Die Adäquanz kann diesfalls - wie bei den somatischen Beschwerden 

- ohne weiteres bejaht werden, wenn die Infizierung 

mit dem Borreliose-Erreger nach dem gewöhnlichen Lauf 

der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung, wozu in 

erster Linie die wissenschaftlichen Erkenntnisse gehören, 

einen Erfolg von der Art des eingetretenen zu bewirken vermag. 

Allfällige andere psychische Beschwerden, für welche 

der Unfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mindestens 

eine Teilursache darstellt, sind hingegen im Sinne von 

sekundären Folgen der Erkrankung in Bezug auf den adäquaten 

Kausalzusammenhang unter dem Gesichtspunkt einer psychischen 

Fehlentwicklung nach Unfall zu beurteilen. Die Qualifikation 

der psychischen Beschwerden als direkte Auswirkungen 

der Erkrankung oder aber als sekundäre Folge davon bzw. 

reine psychische Erkrankung hat aufgrund der ärztlichen 

Berichte zu erfolgen. 

 

5.- a) Obschon SUVA und Vorinstanz - davon ausgehend, 

es genüge, die Adäquanz zu verneinen - die Frage der natürlichen 

Kausalität zwischen Unfallereignis und unbestrittenermassen 

noch vorhandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen 

ausdrücklich offen lassen, weisen sie in ihren Entscheiden 

auf medizinische Berichte hin, die den Kausalzusammenhang 

bejahen. 

 

b) So hielt Dr. med. Y.________, Facharzt für Innere 

Medizin FMH, am 25. April 1996 fest, der Beschwerdeführer 

leide weiterhin an den Folgen der durchgemachten Lyme-Borreliose. 

Die Hauptbeschwerden seien nach wie vor die ausgeprägte 

Konzentrationsstörung, die geistige und körperliche 

Erschöpfbarkeit und die fibromyalgieformen Beschwerden. 

Erfahrungsgemäss könne dieser Zustand Jahre andauern und 

sei medikamentös kaum beeinflussbar. In seinem Schreiben 

vom 18. Mai 1996 ergänzte er, immer mehr stünden auch psychologische 

Folgen der Teilarbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

im Vordergrund. Dem ärztlichen Zwischenbericht 

vom 24. Juni 1997 ist sodann zu entnehmen, dass der Patient 

an einer Lyme-Borreliose im Stadium III leide, wobei die 

Behandlung - bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % - in psychiatrischen 

Gesprächen und Physiotherapie bestehe. Im vorinstanzlichen 

Verfahren legte der Beschwerdeführer 

schliesslich den Bericht vom 28. Mai 1998 auf, in welchem 

Dr. med. Y.________ zum Einspracheentscheid der SUVA Stellung 

nahm. Der Arzt führte darin aus, der Versicherte leide 

nicht mehr an einem akuten, infektiösen Geschehen der Lyme-Borreliose, 

sondern an den chronischen Folgen seines Unfalles. 

Der fehlende Nachweis von Borrelienerregern in dieser 

chronischen Phase sei normal und gehe nicht mit einer organischen 

Wiederherstellung einher. Es bestünden eindeutig 

Folgen dieser Krankheit wie rasche körperliche und geistige 

Erschöpfbarkeit, Muskelverspannungen oder funktionelle 

cerebrale Beschwerden wie Konzentrationsstörungen, Schlafstörungen 

und depressive Verstimmungen. Der Patient habe 

vor der Erkrankung durch die Lyme-Borreliose als gesund und 

körperlich sowie geistig voll leistungsfähig gegolten. 

Andere, vorbestehende Krankheiten, welche die heutigen Beschwerden 

beeinflussen würden, seien nicht eruierbar. Die 

Arbeitsunfähigkeit als Folge der chronischen Lyme-Borreliose 

betrage nach wie vor 50 %. 

Dr. med. Z.________, Spezialarzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, diagnostizierte in seinem Schreiben vom 

19. Juli 1996 eine mittelschwere bis schwere depressive 

Symptomatik. Es spreche nichts dagegen, dass es sich dabei 

um ein Begleitphänomen resp. ein Symptom der Lyme-Borreliose 

handle. Von besonderer Bedeutung erscheine ihm, darauf 

hinzuweisen, dass sich in der Anamnese des Versicherten 

keinerlei Hinweise für frühere Störungen seines psychischen 

Gesundheitszustandes fänden, insbesondere keine depressiven 

Störungen auch in belastenden Lebenssituationen. Es fänden 

sich auch keinerlei Anhaltspunkte für prämorbide Persönlichkeitsmerkmale, 

die auf ein erhöhtes Risiko für eine depressive 

Anpassungsstörung hinweisen könnten. Der aktuelle 

psychiatrische Befund schliesse eine anderweitige psychische 

Erkrankung aus. Im ärztlichen Zwischenbericht vom 29. 

Juni 1997 stellte Dr. med. Z.________ die Diagnose einer 

depressiven Symptomatik mit geistiger und körperlicher 

Erschöpfbarkeit im Rahmen eines Post-Lyme-Syndroms. 

Auf Anfrage der SUVA hin legten schliesslich Prof. 

Dr. L.________ und PD Dr. med. W.________, Departement 

Innere Medizin, Abteilung Infektionskrankheiten und Spitalhygiene 

des Spitals X.________ in ihrem Bericht vom 15. Mai 

1995 dar, die Wahrscheinlichkeit einer Lyme-Borreliose betrage 

über 50 %. Die Anamnese und insbesondere die Hautbefunde 

seien mit einer Lyme-Erkrankung vereinbar. Aufgrund 

der Anamnese, des heute noch sichtbaren und biotopisch gut 

dokumentierten Hauptbefundes, aufgrund der klinischen Besserung 

nach antibiotischer Therapie und aufgrund des Fehlens 

einer andern Erklärung für das Krankheitsbild sei die 

bisherige Behandlung ihres Erachtens korrekt und könne die 

Diagnose einer Lyme-Erkrankung angenommen werden. In ihrem 

Bericht vom 11. Oktober 1996 führten sie aus, die aktuellen 

Beschwerden der raschen Ermüdbarkeit, verminderten Leistungsfähigkeit 

und depressiven Verstimmung wiesen nicht auf 

eine aktive Lyme-Erkrankung hin, könnten aber als Folge der 

vorangegangenen Lyme-Erkrankung zu interpretieren sein. 

Ihres Erachtens sollte eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % akzeptiert 

werden. Wohl beruhe sie vorwiegend darauf, dass 

primär eine "psychische" Symptomatik vorliege, doch habe 

diese mit genügender Wahrscheinlichkeit etwas mit dem 

vorausgegangenen somatischen Leiden zu tun bzw. sei nicht 

auszuschliessen, dass ein kausaler Zusammenhang zwischen 

dem jetzigen Leiden und der möglichen Lyme-Borreliose 

bestehe. Sie wiesen zudem darauf hin, dass kaum noch neue 

Argumente oder Untersuchungsbefunde herangezogen werden 

könnten, um die Situation besser zu klären, und dass auch 

weitere Gutachter höchstens gewisse Befunde etwas unterschiedlich 

bewerten könnten. 

 

6.- a) Gestützt auf die dargelegten medizinischen 

Unterlagen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

vor dem Zeckenbiss und der daraus folgenden Erkrankung 

gesund war und dass Hinweise auf anderweitige Krankheitsursachen 

fehlen. Ein natürlicher Kausalzusammenhang zwischen 

Unfallereignis und noch bestehenden Gesundheitsbeeinträchtigungen 

ist demzufolge mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu bejahen. 

 

b) Was sodann die Frage des adäquaten Kausalzusammenhanges 

anbelangt, kann der Auffassung von SUVA und Vorinstanz 

nicht beigepflichtet werden. Wie der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers unter Hinweis auf die erwähnten medizinischen 

Berichte sowie auf die Ergebnisse medizinischer 

Forschung darlegt, sind die Beschwerden des Versicherten 

Symptome bzw. direkte Auswirkungen der Lyme-Borreliose. Es 

handelt sich nicht um sekundäre Folgen der Erkrankung etwa 

in dem Sinne, dass der Versicherte mit der Krankheit insgesamt 

oder mit Folgen davon psychisch nicht fertig geworden 

und deshalb erkrankt ist. Der adäquate Kausalzusammenhang 

ist demzufolge in Abweichung von SUVA und Vorinstanz und 

unter Hinweis auf das in Erw. 4 Gesagte nicht unter dem 

Gesichtspunkt einer psychischen Fehlentwicklung nach 

Unfall, sondern nach der normalen Adäquanzformel zu beurteilen. 

Die Adäquanz ist daher - wie in Erw. 2b dargelegt - 

gegeben, wenn die Infizierung mit dem Borreliose-Erreger 

nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung, wozu eben in erster Linie die wissenschaftlichen 

Erkenntnisse gehören, einen Erfolg von der Art 

des eingetretenen zu bewirken vermag. Dies ist vorliegend 

zu bejahen. Die Auswirkungen der unfallbedingten Erkrankung 

sind somit vom Unfallversicherer zu übernehmen, und zwar 

selbst dann, wenn die Beschwerden - gemäss medizinischen 

Erkenntnissen abweichend von den vorliegenden - nicht häufige 

Erscheinungen wären. 

 

7.- Entgegen den durch den Rechtsvertreter des Versicherten 

vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht 

gestellten Rechtsbegehren ist es Sache der SUVA, die 

Leistungen festzusetzen, weshalb die Sache an sie zurückzuweisen 

ist. 

 

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: 

 

I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne 

gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons Solothurn vom 22. Juni 1999 und der 

Einspracheentscheid der SUVA vom 27. April 1998 aufgehoben 

werden und die Sache an die SUVA zurückgewiesen 

wird, damit sie über die Leistungen verfüge. 

 

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

III. Die SUVA hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren 

vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung 

von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) 

zu bezahlen. 

 

IV. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wird 

über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren 

entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen 

Prozesses zu befinden haben. 

 

V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht 

des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für 

Sozialversicherung zugestellt. 

 

Luzern, 17. Mai 2001 

 

Im Namen des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

Der Präsident der I. Kammer: 

 

 

i.V. 

 

 

Die Gerichtsschreiberin: