# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37d655eb-afcb-58b6-a3da-cf8347535616
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-15
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 15.05.2024 I 2023 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2023-44_2024-05-15.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2023 44

Entscheid vom 15. Mai 2024 

Besetzung lic.iur. Thomas Rentsch, Vizepräsident
Dr.med. Urs Gössi, Richter
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
lic.iur. Prisca Reichlin Brügger, Gerichtsschreiberin

Parteien C.________,
Beschwerdeführerin,
gesetzlich vertreten durch D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. E.________

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Hilflosenentschädigung, Intensivpflegezu-
schlag)

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Sachverhalt:

A. C.________, geb. A.________, wurde mit dem Hinweis auf eine genetische 
Erkrankung am 25. April 2022 von ihren Eltern zum Bezug von IV-Leistungen 
angemeldet (Vi-act. 1). 

Mit Mitteilung vom 1. Dezember 2022 erteilte die IV-Stelle Schwyz Kostengut-
spreche für medizinische Massnahmen. Es wurde die Übernahme der Kosten für 
die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 184 (Angeborene Myopathien und 
angeborene Myasthenie [auch kongenitales myasthenes Syndrom]) für den Zeit-
raum bis 28. Februar 2027, der Kosten für die ärztlich verordneten Behandlungs-
geräte (Sauerstoffsättigungs- und Pulsmonitor, Absauggerät für die Atemwege, 
Aeroneb) sowie der Kosten für die künstliche Ernährung bis zum 30. November 
2024 zugesprochen (Vi-act. 33, Korrektur vom 13.3.2023 betr. Beginn der An-
spruchsberechtigung vgl. Vi-act. 77). Mit Mitteilung vom gleichen Tag wurde auch 
Kostengutsprache für Kinderspitexleistungen für den Zeitraum vom 27. Oktober 
2022 bis 1. Januar 2023 erteilt (8 h für Abklärung/Dokumentation, 30 h für Bera-
tung und Instruktion der Eltern, 20 h für koordinative Massnahmen). Für die 
Langzeitüberwachung wurden dabei 112 h pro Woche zugesprochen (Vi-act. 36). 
Am 7. Dezember 2022 wurde Kostengutsprache für ambulante Ergo- und Physio-
therapie (Vi-act. 40) sowie für die Heimventilation mit zwei Geräten erteilt (Vi-act. 
42). 

Mit Mitteilung vom 20. Dezember 2022 wurde Kostengutsprache für die Kinder-
spitexleistungen ab 1. Januar 2023 bis 1. April 2023 erteilt, wobei wiederum 112 
h pro Woche für die Langzeitüberwachung zugesprochen wurden (zudem zusätz-
liche Stunden für Abklärung/Dokumentation, Beratung/Instruktion der Eltern und 
koordinative Massnahmen, Vi-act. 54). Am 21. Dezember 2022 wurde Kosten-
gutsprache für Ernährungsberatung (6 Sitzungen) erteilt (Vi-act. 57).

B. Am 5. Januar 2023 meldeten die Kindseltern C.________ bei der IV-Stelle 
zum Bezug einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige an (Vi-act. 62).

C. Am 6. April 2023 sprach die IV-Stelle C.________ Kinderspitexleistungen 
für den Zeitraum vom 2. April 2023 bis 30. September 2023 im Umfang von 42 
Stunden pro Woche für die Langzeitüberwachung (und zudem für den gesamten 
Zeitraum 20 h für Beratung/Instruktion der Eltern und 25 h für koordinative Mass-
nahmen) zu (Vi-act. 80). Diese Kostengutsprache wurde mit Mitteilung vom 19.  
April 2023 korrigiert und für die Langzeitüberwachung wurden 63 h/Woche zuge-
sprochen (Vi-act. 109).

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D. Gestützt auf den Abklärungsbericht vom 8. Februar 2023 sprach die IV-
Stelle Schwyz C.________ mit Verfügung vom 20. April 2023 für den Zeitraum 
ab März 2022 bis zur nächsten Revision (Juni 2023) eine Entschädigung wegen 
leichter Hilflosigkeit zu. Zudem wurde ihr ab dem 2. April 2023 (bis zur nächsten 
Revision) ein Intensivpflegezuschlag über vier Stunden zugesprochen (Vi-act. 
110).

E. Gegen diese Verfügung lässt C.________ mit Eingabe vom 17. Mai 2023 
fristgemäss Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen: 

1. Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Schwyz vom 20. April 2023 sei 
dahingehend abzuändern, dass der Beschwerdeführerin eine höhere 
Hilflosenentschädigung als lediglich eine Hilflosenentschädigung leichten 
Grades zusteht. 

2. Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Schwyz vom 20. April 2023 sei 
dahingehend abzuändern, dass der Beschwerdeführerin ein höherer 
Intensivpflegezuschlag pro Tag als lediglich gestützt auf einen täglichen 
invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 4 Stunden zusteht. 

3. Eventualiter sei die Sache in Aufhebung der angefochtenen Verfügung der 
IV-Stelle Schwyz vom 20. April 2023 zur Vornahme ergänzender 
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder das Gericht 
habe selber ergänzende Abklärungen anzuordnen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin. 

F. Die IV-Stelle beantragt mit Vernehmlassung vom 20. Juni 2023 die 
Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen zu Lasten der 
Beschwerdeführerin.

Mit Replik vom 6. Juli 2023 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 
hilflos sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 Satz 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] vom 19. 
Juni 1959). Dabei ist zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit 
zu unterscheiden (vgl. Art. 42 Abs. 2 IVG). Als hilflos gilt eine Person, die wegen 
der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dau-
ernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 des Bun-
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 
SR 830.1] vom 6. Oktober 2000). Die massgebenden alltäglichen Lebensverrich-

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tungen betreffen sechs Bereiche (Kreisschreiben über Hilflosigkeit, KSH, Rz. 
2020):

- Ankleiden, Auskleiden (inkl. allfälliges Anziehen oder Ablegen allfälliger 
Hilfsmittel, sofern diese nicht zu Behandlungs- oder Therapiezwecken 
dienen);

- Aufstehen, Absitzen, Abliegen (inkl. ins Bett gehen oder das Bett 
verlassen);

- Essen (Nahrung ans Bett bringen, Nahrung zerkleinern, Nahrung zum 
Mund führen, Nahrung pürieren und Sondenernährung);

- Körperpflege (Waschen, Kämmen, Rasieren, Baden/Duschen);
- Verrichten der Notdurft (Ordnen der Kleider, Körperreinigung/Überprüfen 

der Reinlichkeit, unübliche Art der Verrichtung der Notdurft); 
- Fortbewegung (in der Wohnung, im Freien, Pflege gesellschaftlicher 

Kontakte).

1.2.1 Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe 
von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmäs-
sig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. a 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.20] vom 
17.1.1961), einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b), einer 
durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege 
bedarf (lit. c), wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren 
körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistun-
gen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (lit. d) oder dauernd auf le-
benspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist (lit. e). Eine 
lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV betrifft nur volljährige ver-
sicherte Personen und fällt hier ausser Betracht.

1.2.2  Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln

- in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV),

- in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer 
dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV), 
oder

- in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebens-

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praktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist (Art. 37 
Abs. 2 lit. c IVV).

1.2.3  Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig 
hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen re-
gelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies 
der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 
IVV).

1.3 Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher 
Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters 
zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). Diese Sonderregelung trägt dem Um-
stand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungs-
bedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. Für die Bestimmung der Hilflo-
sigkeit Minderjähriger dienen die im Anhang II des Kreisschreibens des BSV über 
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSH; gültig ab 
1.1.2022, vormals KSIH) enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massge-
benden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (vgl. Urteile BGer 8C_533/2019 vom 
11.12.2019 E. 3.2.4 m.H.; 9C_75/2020 vom 9.2.2021 E. 4.2).  

2.1 Gemäss Art. 42ter Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentschädigung für Minderjäh-
rige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflege-
zuschlag erhöht. Dieser Zuschlag wird nicht gewährt beim Aufenthalt in einem 
Heim. Während mit der Hilflosenentschädigung die behinderungsbedingt anfal-
lenden Mehrkosten pauschal vergütet werden (und Mehrkosten nicht nachgewie-
sen werden müssen), wird mit dem Intensivpflegezuschlag der zeitlich erfasste 
Mehraufwand für Betreuung und Pflege pauschalisiert abgegolten. Der monatli-
che Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungs-
aufwand von mindestens acht Stunden pro Tag 100 Prozent, bei einem solchen 
von mindestens sechs Stunden pro Tag 70 Prozent und bei einem solchen von 
mindestens vier Stunden pro Tag 40 Prozent des Höchstbetrags der Altersrenten 
nach Art. 34 Abs. 3 und 5 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenver-
sicherung (AHVG; SR 831.10) vom 20. Dezember 1946. Der Zuschlag berechnet 
sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im Übrigen die Einzelheiten. 

Nach Art. 39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Art. 42ter Abs. 3 IVG 
bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträchti-
gung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden 
benötigen (Abs. 1). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behand-
lungs- und Grundpflege im Vergleich zu nichtbehinderten Minderjährigen glei-
chen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medi-

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zinische Massnahmen, die durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen 
werden sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Abs. 2). Im Kreis-
schreiben KSH werden betreffend den anrechenbaren Mehraufwand für Grund- 
und Behandlungspflege zeitliche Höchstgrenzen sowie die für die altersentspre-
chende Hilfe von gesunden Minderjährigen notwendige Zeit festgelegt (KSH An-
hang 3). Bedarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesund-
heit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von 
zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbe-
dingte Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Abs. 3). 

Der Anspruch besteht unabhängig davon, ob zur Entlastung der Eltern Hilfsper-
sonal angestellt wird oder nicht (KSH Rz. 5004).

2.2 Der Intensivpflegezuschlag nach Art. 42ter Abs. 3 IVG und Art. 39 IVV ist 
keine selbständige Leistungsart, sondern setzt den Anspruch auf Hilflosenent-
schädigung voraus (Art. 36 Abs. 2 IVV). Damit wollte der Gesetzgeber eine durch 
den Wegfall der bisherigen Hauspflegebeiträge eintretende Leistungsverschlech-
terung abfangen (vgl. Botschaft vom 21. Februar 2001 über die 4. Revision des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, BBl 2001 3244; Urteil BGer 
8C_562/2008 vom 1.12.2008 E. 2.3). Art. 39 IVV beruht - im Unterschied zu Art. 
37 IVV - auf einer zeitlichen Betrachtungsweise, indem gefragt wird, wieviel Zeit 
infolge Beeinträchtigung der Gesundheit für die zusätzliche Betreuung im Ver-
gleich zu einem nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters insgesamt not-
wendig ist. Dabei meint der in Art. 42ter Abs. 3 IVG verwendete Begriff der Be-
treuung sowohl die Hilfe bei der Behandlungs- und Grundpflege gemäss Abs. 2, 
als auch die zusätzliche Überwachung nach Art. 39 Abs. 3 IVV. 

Der Anspruch auf einen pauschalen Intensivpflegezuschlag im Sinne von Art. 39 
Abs. 3 IVV im Umfang von zwei oder vier Stunden entsteht gemäss den bundes-
rätlichen Erläuterungen zur Verordnungsänderung vom 21. Mai 2003 nicht be-
reits dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter Stunden am Tag pflegeri-
sche Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr die für die Eltern 
extrem belastende Tatsache, dass das Kind darüber hinaus rund um die Uhr in-
validitätsbedingt überwacht werden muss - sei es aus medizinischen Gründen 
(z.B. Gefahr epileptischer Anfälle), sei es infolge spezifischer geistiger Behinde-
rung oder bei Autismus (vgl. Urteil BGer 8C_535/2022 v. 1.6.2023 E. 4.3.5.1 
m.H.; AHI 2003 S. 330). Weitere Einzelheiten sowie die Abgrenzung zwischen 
gewöhnlichem und besonders intensivem Überwachungsbedarf finden sich im 
Kreisschreiben KSH (vgl. Urteil BGer 8C_573/2018 v. 8.1.2019 E. 3.1.2; zur 

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Tragweite von Weisungen der Aufsichtsbehörde vgl. BGE 144 V 195 E. 4.2 mit 
Hinweisen).  

2.3 Eine dauernde persönliche Überwachungsbedürftigkeit darf gemäss Kreis-
schreiben KSH angenommen werden, wenn die versicherte Person infolge ihres 
physischen und/oder psychischen Gesundheitszustands ohne Überwachung mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder andere Personen gefährden 
würde (vgl. KSH Rz. 2076 f.). Eine solche persönliche Überwachung ist bei-
spielsweise dann erforderlich, wenn eine Betreuungsperson mit kleineren Unter-
brüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht allein ge-
lassen werden kann (KSH Rz. 2076; BGE 107 V 136 E. 1b; 106 V 153 E. 2a; Ur-
teil BGer 8C_393/2021 v. 13.10.2021 E. 3.2.2.2 m.H.). Um als anspruchsrelevant 
zu gelten, muss die persönliche Überwachung ein gewisses Mass an Intensität 
aufweisen. "Dauernd" heisst nicht rund um die Uhr, sondern ist als Gegensatz zu 
"vorübergehend" zu verstehen. Dies kann nach der Rechtsprechung erfüllt sein, 
wenn bei einer versicherten Person z.B. Anfälle zuweilen nur alle zwei bis drei 
Tage auftreten, diese aber unvermittelt und oft auch täglich oder täglich mehr-
mals erfolgen, sodass tägliche Überwachung vonnöten ist. Das Erfordernis der 
Dauer bedingt auch nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an die 
überwachte Person gebunden ist. Ob Hilfe und persönliche Überwachung not-
wendig sind, ist objektiv nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen 
(Urteile BGer 8C_393/2021 v. 13.10.2021 E. 3.2.2.2; 8C_573/2018 v. 8.1.2019 E. 
3.1.3 m.H. auf Urteil 9C_608/2007 v. 31.1.2008 E. 2.2.1 und 9C_598/2014 v. 
21.4.2015 E. 5.2.1).  

2.4 Bei Minderjährigen kommt dem Aspekt der Überwachungsbedürftigkeit - 
anders als bei Erwachsenen (vgl. BGE 107 V 136 E. 1b) - selbst bei schwerer 
Hilflosigkeit nicht bloss untergeordnete Bedeutung zu, weil eine dauernde Über-
wachung einen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag begründen kann (Ur-
teil BGer 8C_573/2018 v. 8.1.2019 E. 3.1.4 m.H. auf 8C_562/2008 v. 1.12.2008 
E. 2.3). Der Überwachungsbedarf ist daher gesondert zu prüfen.  

3. Zur Abklärung der Hilflosigkeit ist in der Regel eine Abklärung an Ort und 
Stelle erforderlich (vgl. Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG in Verbindung mit Art. 69 IVV). 

Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der 
Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu 
genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Per-
son, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus 
den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchti-
gungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psy-

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chische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrich-
tungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, 
sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu 
berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht auf-
zuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detail-
liert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbe-
standsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege, der persönlichen Über-
wachung (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. 
Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen An-
gaben zu stehen (BGE 140 V 543 E. 3.2.1; Urteil BGer 8C_535/2022 v. 1.6.2023 
E. 4.2.1).

Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage 
im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung täti-
genden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. 
Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Ab-
klärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall 
zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 m.H.; Urteil BGer 8C_741/2017 v. 
17.7.2018 E. 5.1 m.H.). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Ab-
klärung der Hilflosigkeit unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (Urteile 
BGer 8C_635/2022 v. 1.6.2023 E. 4.2.2; 8C_741/2017 v. 17.7.2018 E. 5.1; 
8C_308/2016 v. 6.9.2016 E. 5.1). Festzuhalten ist sodann, dass es beim erwähn-
ten "Ermessen der die Abklärung tätigenden Person" nicht um Ermessen im Sin-
ne der verwaltungsrechtlichen Terminologie, mithin um die Abgrenzung der Ent-
scheidsbefugnis des Gerichts gegenüber der Zuständigkeit der Verwaltung unter 
dem Gesichtspunkt der Zweckmässigkeitsprüfung, sondern um eine Frage der 
Beweiswürdigung geht (Urteil BGer 8C_741/2017 v. 17.7.2018 E. 5.1 m.H.). 
Weicht ein Gericht von der Einschätzung der Abklärungspersonen ab, ohne 
Fehleinschätzungen im erwähnten Sinne festzustellen, verletzt dies sodann eine 
Beweiswürdigungsregel und den Untersuchungsgrundsatz (Urteile BGer 
8C_741/2017 v. 17.7.2018 E. 5.1 m.H. 8C_461/2015 E. 1; 9C_457/2014 E. 1.2). 

4. Zur gesundheitlichen Situation der Versicherten ergibt sich aus den Akten 
u.a. was folgt: 

4.1 Gemäss Bericht des Kinderspitals Zürich vom _ 2022 wurde die Versicher-
te unmittelbar nach der Geburt vom Spital Lachen ins Stadtspital Triemli und von 
dort ins Kinderspital Zürich überwiesen, wo sie mehrere Monate (B.________) 
hospitalisiert war. Dabei wurden folgende Diagnosen gestellt (vgl. Bericht des 
Kinderspitals zu Handen der IV v. 9.5.2022, Vi-act. 5-1/5): 

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Atriumseptumdefekt II

Kongenitales myasthenes Syndrom mit/bei:

- homozygoter Mutation im CHRNAI-Gen (…).

- primäres Atemnotsyndrom

- Schluckstörung

- Tonusregulationsstörung mit muskulärer Hypotonie

- Gedeihstörung, a.e. i.R. der erhöhten Atemarbeit

Genetisch nachgewiesene Erkrankung mit muskulärer Dysregulation mit folglich 
einerseits persistierendem Beatmungsbedarf (inkl. Notwendigkeit einer 
Heimbeatmung), sowie jejunaler Dauersondierung im Rahmen der Schluckstörung. 
Vorerst muss zwingend eine stationäre Weiterbetreuung erfolgen. Im Verlauf ist ein 
ambulantes Management nur mit engmaschiger multidisziplinärer Betreuung 
absehbar 

In der Beurteilung des Austrittsberichts des Kinderspitals Zürich vom _ 2022 wird 
ausgeführt (Vi-act. 21-7/8): 

Termingeborenes Mädchen mit postnatalem Atemnotsyndrom, muskulärer 
Hypotonie und Schluckstörung. Im Verlauf genetisch gesicherte Diagnose eines 
kongenitalen myasthenen Syndroms mit hauptsächlich Beeinträchtigung bulbärer 
Funktionen und hieraus resultierend respiratorischer Insuffizienz bei schwerer 
Sekretproblematik und Muskelschwäche. (…). Bei erfolgloser Etablierung der 
noninvasiven Therapie Entscheid zur Anlage einer Trachealkanüle. Ernährung via 
jejunaler Sonde. Im Verlauf zufriedenstellende Beatmung und erfreuliche 
neurologische Entwicklungsfortschritte.

4.2 Im Abklärungsbericht der IV vom 8. Februar 2023 wird zur gesundheitlichen 
Situation ausgeführt (Vi-act. 71-1/5): 

(…)

Heimbeatmung via Trilogy IPAP mit aktuell 2mal 2h Beatmungspause pro 24h. Die 
Pause wird ohne Fässli gemacht, da aufgrund der starken Sekretproduktion das 
Fässli immer wieder verstopfte. 

Die starke Sekretproduktion und der fehlende Schluckvorgang sind momentan die 
grösste Herausforderung bei der Pflege von C.________. Es kommt konstant 
Sekret aus ihrem Mund und ihrer Nase und sie muss immer wieder abgesaugt 
werden. 

C.________ hat noch zwei grössere Geschwister. Aktuell ist die Spitex 
G.________ bis zu 16h/ Tag bei C.________ zuhause. Aktuelle Einsatzzeiten: 23-
08.30/ Tag 08.-14.00 oder wenn der grosse Bruder nicht in den Kiga geht, von 12-
18 Uhr. 

Die Sondierung über die Jejunalsonde läuft über 18 Stunden pro Tag. C.________ 
bekommt ganz reguläre Aptamil Folgemilch in fünf Portionen pro Tag. Die 
Medikamente werden ebenfalls über die Sonde verabreicht. 

Abklärungsbesuch: 

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C.________ sitzt beim Eintreffen der Abklärungsperson im Kinderbett und wird von 
der Spitex betreut. Später wird sie in die Stube auf den Boden gesetzt und spielt 
dort unter Beobachtung und Betreuung. C.________ ist ein sehr fröhliches Kind, 
sie strahlt über das ganze Gesicht und winkt gerne mit ihren kleinen Händen. Ihr 
Zustand hat sich seit der Rückkehr nach Hause stabilisiert. Als sie müde wird, wird 
sie zurück in Bett gebracht und schläft dann ein. 

(…)

4.3  In der medizinischen Beurteilung (als Beilage zur pflegerischen Bedarfsbe-
rechnung) vom 13. April 2023 führen Dr.med. et. phil. H.________ und PD 
Dr.med. F.________, Kinderspital Zürich, aus (Vi-act. 108): 

C.________ leidet an einem kongenitalen myasthenen Syndrom. Dies ist eine 
Erkrankung aus dem neuromuskulären Formenkreis, die einer Muskelschwäche, 
jedoch v.a. auch mit einer ausgeprägten Bulbärsymptomatik bzw. schwerer 
Schluckstörung assoziiert ist. Aufgrund der schweren Schluckstörung und 
rezidivierenden Aspirationen war die Anlage einer Tracheostomie notwendig. 
Aufgrund der ausgeprägten pulmonalen Sekretproblematik (bedingt durch die 
rezidivierenden Aspirationen) zusammen mit der Muskelschwäche hat sich eine 
respiratorische Insuffizienz gezeigt, bei der der Bedarf einer invasiven Beatmung 
angezeigt ist. Direkt nach Austritt von der Primärhospitalisation war der Verlauf 
schwierig, mit rezidivierenden Hospitalisationen auf unserer Intensivstation im 
Zusammenhang mit respiratorischen Infekten. Erfreulicherweise zeigte sich in den 
letzten Monaten eine leichte Stabilisierung. 

Zusätzlich zur Atemproblematik besteht eine Ernährungsproblematik bedingt durch 
die Schluckstörung, so dass die Ernährung vollumfänglich jejunal erfolgt. Bedingt 
durch die Schluckstörung wird kontinuierlich Speichel aspiriert, der unbehandelt die 
respiratorische Insuffizienz verschlechtert und die Trachealkanüle obstruiert. Die 
Folge davon ist ein sehr häufiger Absaugbedarf (die Speichelproduktion in diesem 
Alter beläuft sich auf ca. 300 ml, der bei C.________ zu einem Grossteil in die 
Atemwege aspiriert wird). Zudem besteht wie bei jedem Patienten mit 
Trachealkanüle die Gefahr von akuten Kanülenzwischenfällen (Dislokation, 
Obstruktion). Gemäss internationalen Richtlinien ist die Empfehlung, dass jederzeit 
eine Person, die im Umgang mit einer Trachealkanüle angelernt ist, bei 
C.________ anwesend ist. Beim Transport mit dem Auto (zum Kinderarzt, zur 
Logopädie, zu Sprechstundenterminen, wie auch zu alltäglichen Verrichtungen z.B. 
einkaufen) müssen 2 Personen im Transportmittel anwesend sein. 

5. Umstritten ist vorliegend der Grad der Hilflosigkeit und entsprechend der 
Anspruch auf Hilflosenentschädigung mittleren Grades sowie die Höhe des In-
tensivpflegezuschlages. 

6.1 Zur Hilflosigkeit wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, die Ab-
klärung vor Ort habe ergeben, dass die Versicherte ab Geburt in einer alltägli-
chen Lebensverrichtung (Essen) erheblich und regelmässig auf Dritthilfe ange-
wiesen sei. Zudem benötige sie seit Geburt medizinisch-pflegerische Hilfe und 
dauernde persönliche Überwachung. Somit bestehe ab März 2022 Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung leichten Grades. 

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6.2 Die Beschwerdeführerin beantragt die Zusprechung einer Hilflosenent-
schädigung wegen einer Hilflosigkeit mittleren Grades. Diesbezüglich beanstan-
det sie, dass bei den Lebensverrichtungen "Aufstehen, Absitzen, Abliegen, Posi-
tion wechseln", "Körperpflege" und "Notdurft" keine Hilflosigkeit anerkannt wurde. 

6.3.1 In Bezug auf die Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen/Position 
wechseln" wird in der Beschwerde ausgeführt, der Muskeltonus der Versicherten 
sei im Vergleich mit Gleichaltrigen unbestrittenermassen reduziert. Sie könne 
nicht krabbeln wie ein gesundes Kind. Bei einem Sturz im Zusammenhang mit 
dem Versuch, aufzustehen, falle sie infolge reduziertem Muskeltonus unge-
schützt hin. Es liege hier ein Spezialfall vor. Der Abklärungsbericht sei diesbe-
züglich nicht plausibel.  

6.3.2 Zur Abklärung der Hilflosigkeit und der Pflege- sowie Betreuungsbedürftig-
keit der Versicherten wurde am 8. Februar 2023 eine Abklärung vor Ort durch ei-
ne Fachmitarbeiterin der Vorinstanz durchgeführt. Im entsprechenden Ab-
klärungsbericht wird zur Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" aus-
geführt, aktuell könne die Versicherte fast frei sitzen. Zur Sicherheit werde das 
Stillkissen um sie herum drapiert. Sollte sie zur Seite fallen, fange das Kissen sie 
auf. Der Muskeltonus sei im objektiven Vergleich mit Gleichaltrigen noch redu-
ziert, es hätten aber Fortschritten erzielt werden könne. Die Versicherte könne 
gut nach Spielzeugen greifen und diese auch festhalten. Auch übe sie das Auf-
stehen. Gemäss der Mutter könne sich die Versicherte auch drehen. Täglich 
würden mehrmals die physiotherapeutischen Übungen durch die Eltern und die 
Spitex durchgeführt (Vi-act. 71-1/5). 

6.3.3 Gemäss den vom BSV erlassenen Richtlinien zur Bemessung der massge-
benden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (KSH, Anhang 2) kann frühestens ab ei-
nem Alter von 15 Monaten von einer Hilflosigkeit in der Lebensverrichtung Auf-
stehen/Absitzen/Abliegen ausgegangen werden. Ab diesem Alter steht gemäss 
der Richtlinie ein Kind ohne Hilfe auf und kann ohne Hilfe die Position wechseln. 
Die Versicherte war im Abklärungszeitpunkt 11 Monate alt. Im Abklärungsbericht 
wird deshalb auch darauf hingewiesen, dass diese Lebensverrichtung frühestens 
im Juni 2023 (d.h. mit 15 Monaten) anrechenbar sei und zu diesem Zeitpunkt 
nochmals Rücksprache mit der Mutter genommen werde, um die aktuelle Situati-
on zu besprechen (Vi-act. 71-1/5). Für den aktuellen Zeitpunkt wurde eine Ein-
schränkung in diesem Lebensbereich entsprechend den Vorgaben in der Richtli-
nie verneint. Eine Revisionsverfügung erging dann am 26. Oktober 2023, wobei 
der Leistungsanspruch ab Juni 2023 festgelegt wurde (vgl. Verfahren I 2023 90).  

12

6.3.4 Das vom BSV erlassene Kreisschreiben Hilflosigkeit stellt (wie alle anderen 
zum Vollzug des Sozialversicherungsrechts erlassenen Kreisschreiben) eine 
Verwaltungsweisung dar, welche sich grundsätzlich nur an die Durchführungs-
stellen richtet und für die Sozialversicherungsgerichte nicht verbindlich ist. Indes 
sind die Kreisschreiben von den Gerichten insbesondere dann zu berücksichti-
gen und ein Abweichen ist ohne triftigen Grund nicht gerechtfertigt, wenn sie eine 
dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren 
gesetzlichen Bestimmungen zulassen und eine überzeugende Konkretisierung 
der rechtlichen Vorgaben enthalten. Dadurch wird dem Bestreben der Verwal-
tung Rechnung getragen, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Geset-
zesanwendung zu gewährleisten (BGE 142 V 442 E. 5.2; 140 V 543 E. 3.2.2.1 
m.H.). 

Vorliegend besteht kein Anlass, abweichend von den vorstehend zitierten Richtli-
nien bereits vor dem Alter von 15 Monaten eine Einschränkung in der Lebensver-
richtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen zu bejahen, zumal die Versicherte sitzen 
und mit Hilfe auch bereits aufstehen kann und kein gegenüber gleichaltrigen ge-
sunden Kindern unverhältnismässig grosser Hilfsbedarf in dieser Lebensverrich-
tung besteht. Der Sturzgefahr - welche im Übrigen auch bei gesunden Gleichalt-
rigen besteht - wird zudem mit der Anerkennung eines Bedarfs an dauernder 
persönlicher Überwachung Rechnung getragen.  

6.4.1 In Bezug auf die Körperpflege wird in der Beschwerde geltend gemacht, die 
Versicherte benötige mehr Hilfe als üblich. Sie müsse mehrmals täglich umgezo-
gen werden, auch ihr Lätzchen müsse immer wieder gewechselt werden. Sie sei 
alle 2-3 Minuten am Husten und müsse daher permanent gesäubert werden. 
Auch die zwei Stomata müssten gepflegt werden, was aufwändig sei. Sie habe 
zudem einen Sender am Fuss, der alle 3 Stunden gewechselt werden müsse 
(zur Vermeidung von Druckstellen). 

6.4.2 Im Abklärungsbericht wird ausgeführt, die Versicherte benötige aufgrund 
der starken Sekretbildung mehr Körperpflege als Gleichaltrige. Gebadet werde 
sie nur zu zweit mit Hilfe der Spitex. Übereinstimmend mit den in Anhang 2 der 
KSH enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei 
Minderjährigen wird korrekt darauf hingewiesen, dass im Bereich der Körperpfle-
ge (Waschen/Kämmen/Baden/Duschen) eine Hilflosigkeit frühestens ab dem 4. 
Altersjahr anrechenbar ist. Auch gesunde gleichaltrige Kinder sind bei der Kör-
perpflege - welche unabhängig vom Vorliegen eines Geburtsgebrechens eine er-
hebliche Varianz aufweisen kann - noch vollständig von der Hilfe von Betreu-
ungspersonen abhängig. Zu beachten gilt zudem, dass der zeitliche Aufwand für 

13

die Sondenpflege sowie für das Absaugen des Sekrets bei der Behandlungspfle-
ge bzw. dem Intensivpflegezuschlag gemäss Art. 39 IVV berücksichtigt wird (vgl. 
Vi-act. 71-3/5). 

6.5.1 In Bezug auf das Verrichten der Notdurft wird in der Beschwerde geltend 
gemacht, bei der Versicherten müssten wegen des dünnen Stuhlganges die 
Windeln viel mehr gewechselt werden als bei einem gesunden Kind. Auch müsse 
sie vermehrt eingecrèmt werden. Auch insofern bestehe ein Mehraufwand.

6.5.2 Im Abklärungsbericht wird festgehalten, dass die Versicherte altersgerecht 
Windeln trage. Aufgrund von eher dünnflüssigem Stuhlgang müssten diese oft 
gewechselt werden. In Übereinstimmung mit Anhang 2 der KSH wird zudem 
sinngemäss ausgeführt, dass bei dieser Lebensverrichtung (bei welcher gemäss 
Anhang 2 KSH eine Hilfsbedürftigkeit grundsätzlich erst ab dem Alter von 3 Jah-
ren anrechenbar ist) ein Mehraufwand ab Geburt u.a. ausnahmsweise dann 
berücksichtigt werden kann, wenn aus medizinischen Gründen die Windeln 
überaus häufig zu wechseln sind (mehr als sechsmal täglich), wobei das Wickeln 
bedingt durch hochgradige Spastizität erschwert ist. Gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung kann bei überaus häufigem Wechseln der Windeln im Vergleich 
mit einem gleichaltrigen gesunden Kind noch nicht von einem erheblichen Mehr-
aufwand ausgegangen werden und eine Hilflosigkeit in der Lebensverrichtung 
Notdurft ist zu verneinen (Urteil BGer 9C_384/2013 v. 10.10.2013 E. 4.2.4 m.H.). 
Das letztgenannte Erschwernis einer hochgradigen Spastizität liegt bei der Versi-
cherten unstreitig nicht vor. Die Häufigkeit des Windelnwechselns weist auch bei 
gesunden Gleichaltrigen eine hohe Variabilität auf, zumal die Ernährungsge-
wohnheiten in diesem Alter sehr unterschiedlich sein können. Ein relevant über-
mässiger Aufwand bei dieser Lebensverrichtung lässt sich im Übrigen für den 
fraglichen Zeitraum auch aus den Akten nicht herleiten. In den in den Akten vor-
handenen Spitex-Protokollen wird teilweise von häufigem, teilweise auch von 
wenig Stuhlgang berichtet (Vi-act. 46, 93). Ein medizinischer Bedarf im Zusam-
menhang mit der Darmentleerung wird nirgends beschrieben. 

6.6 Insgesamt sind klar feststellbare Fehleinschätzungen im Abklärungsbericht 
in Bezug auf die oberwähnten Lebensverrichtungen und der Anerkennung einer 
Hilflosigkeit in einer Lebensverrichtung nicht ersichtlich.  

7.1 Umstritten ist des Weiteren der Umfang des Anspruchs auf einen Intensiv-
pflegezuschlag. Dieser hängt - wie vorstehend dargestellt - einerseits vom Mehr-
bedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Min-
derjährigen gleichen Alters (Art. 39 Abs. 2 IVV) und andererseits vom Bedarf an 

14

einer dauernden Überwachung oder einer besonders intensiven behinderungs-
bedingten Überwachung (Art. 39 Abs. 3 IVV) ab. 

Die Vorinstanz anerkennt gestützt auf den Abklärungsbericht bei der Grundpflege 
keinen Mehraufwand. In Bezug auf die Lebensverrichtung Essen wird gestützt 
auf die Angaben der Eltern ein Zeitaufwand von 10 Min/Tag für die Sonden-
ernährung (Überwachung) und 25 Min/Tag für die Vor-/Nachbereitung der Son-
denernährung (dabei handelt es sich um den in Anhang 3 KSH dafür vorgesehe-
nen Maximalwert) anerkannt. In Berücksichtigung des Zeitaufwandes für ein nicht 
behindertes Kind im selben Alter (90 Min) resultiert kein zeitlicher Mehraufwand. 
Dies wird von den Beschwerdeführern nicht weiter beanstandet.

In Bezug auf die Behandlungspflege wird gestützt auf den Abklärungsbericht ein 
Mehraufwand von insgesamt 5h 44 Min/Tag, für Arzt- und Therapiebegleitung ein 
Mehraufwand von 16 Min/Tag und für die Überwachung ein Mehraufwand von 
2h/Tag veranschlagt. Insgesamt wird mithin ein Mehraufwand von 8h/Tag 
berücksichtigt, wobei in anteilsmässiger Berücksichtigung der Kinderspitexleis-
tungen (vgl. Art. 13 IVG und Art. 3quinquies IVV, KSH Rz 5028 ff. und Vi-act. 111) 
ein Mehraufwand von 5 h/Tag der Anspruchsberechnung für den Intensivpflege-
zuschlag zu Grunde gelegt wird. 

7.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, bezüglich des Mehrbedarfs an Be-
handlungs- und Grundpflege seien die von der Abklärungsperson vorgenomme-
nen Berechnungen nicht in allen Punkten nachvollziehbar. Die Behandlungspfle-
ge sei tief bemessen, ebenso der Mehraufwand für Arzt- und Therapiebegleitung. 
Es würden 26 Logopädie Termine pro Jahr anfallen. Zudem seien bereits jetzt 
zwei ORL-Arzttermine angefallen. Die Versicherte müsse zudem alle drei bis vier 
Monate für zwei Tage und zwei Nächte ins Spital zur Überwachung. Anlässlich 
der Abklärung habe nicht vorausgesagt werden können, wie viele Termine 
schlussendlich wahrzunehmen seien. Diesbezüglich hätten sich weitere Ab-
klärungen bei den medizinischen Fachpersonen aufgedrängt. Die starke Sekret-
bildung sowie der dünnflüssige Stuhlgang würden ebenfalls einen Mehraufwand 
bedingen.

7.2.2 Im Abklärungsbericht wird bezüglich der einzelnen Positionen der Behand-
lungspflege detailliert aufgezeigt, welche Angaben die Eltern gemacht haben und 
welcher anrechenbarer Aufwand anerkannt wird. Daraus ergibt sich, dass abge-
sehen von den Positionen "Medikamentenverabreichung" und "nasale Sonden-
pflege" in allen Bereichen den Angaben der Eltern gefolgt wurde und insgesamt 
ein Mehrbedarf von 344 Min./Tag berücksichtigt wird. Insbesondere wurde auch 
in Bezug auf den Bedarf, Sekret abzusaugen, uneingeschränkt auf die Angaben 

15

der Mutter abgestellt (Bedarf von 50 x 1 Min./Tag). In Bezug auf die Medikamen-
tenverabreichung wird im Abklärungsbericht dem Maximalwert in Anhang 3 der 
IVV gefolgt. Danach ist für die Medikamentenabgabe per Sonde ein Maximalwert 
von 3 Minuten pro Mal vorgesehen. Entsprechend wird für eine Medikamenten-
abgabe von sieben Mal/Tag ein Zeitbedarf von insgesamt 21 Minuten anerkannt, 
während die Eltern einen Zeitbedarf von 11 Min. pro Abgabe bzw. von insgesamt 
77 Min./Tag angaben. In der Beschwerde wird diesbezüglich jedoch nicht darge-
legt, weshalb der in der KSH vorgesehene Maximalwert vorliegend nicht zur An-
wendung gelangen sollte. 

In Bezug auf die nasale Sondenpflege wird im Abklärungsbericht ebenfalls das in 
Anhang 3 der KSH vorgesehene Maximum von 10 Min./Mal übernommen. Die El-
tern gaben diesbezüglich einen leicht höheren Zeitbedarf an; allerdings wird auch 
diesbzüglich nicht dargelegt, weshalb der in der KSH vorgesehene Maximalwert 
vorliegend nicht zur Anwendung gelangen sollte. Solches ergibt sich auch nicht 
aus den medizinischen Akten. 

7.2.3 Die in Anhang 3 der IVV enthaltenen Maximalwerte stützen sich auf das 
standardisierte Abklärungsinstrument FAKT. Dabei wurden Werte übernommen, 
die seit mehreren Jahren zur Anwendung kommen und sich auf diverse Erhe-
bungen in Heimen, Krippen und bei Eltern stützen (KSH Anhang 3 S. 121). In der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird anerkannt, dass es für die persönlich 
betroffene und die Hilfe leistende Person schwierig ist, den jeweils benötigten 
Zeitbedarf zuverlässig einzuschätzen, weshalb der Hilfsbedarf zusätzlich anhand 
des standardisierten Abklärungsinstruments FAKT zu ermitteln sei. Dieses Vor-
gehen ermögliche es, die allenfalls von persönlich gefärbten Einschätzungen der 
Versicherten oder der Hilfe leistenden Person anhand von wissenschaftlich eva-
luierten und praxiserprobten Minutenwerten gleichsam einer Plausibilitätskontrol-
le zu unterziehen (Urteile BGer 8C_161/2016 v. 26.8.2016 E. 3.1.2.3; 
8C_226/2014 v. 21.11.2014 E. 8.2). Gemäss Rz 5011 KSH kann von den 
Höchstgrenzen grundsätzlich nur abgewichen werden, wenn der Hilfsbedarf aus 
medizinischen Gründen erforderlich und höher ist.

Es besteht vorliegend kein Grund, von der für die Medikamentenabgabe und die 
nasale Sondenpflege vorgesehenen Maximalwerten abzuweichen. Ein aus medi-
zinischen Gründen notwendiger nachweislich höherer Zeitbedarf für die Medika-
mentenabgabe ist vorliegend - wie vorstehend bereits dargelegt - nicht erstellt 
und wird auch nicht substantiiert geltend gemacht.

7.2.4 Bezüglich des Zeitbedarfs für die Begleitung zu Arzt- und Therapiebesu-
chen wird im Abklärungsbericht (neben den unbestrittenen Physiotherapien und 

16

Ergotherapien) gestützt auf die Angaben der Eltern von 12 Terminen für Logopä-
die (in Affoltern), drei Terminen für die Schlafüberwachung, einem Termin beim 
Nephrologen, einem Termin beim ORL-Facharzt und einem Termin beim Augen-
arzt (alle ärztlichen Konsultationen jeweils in Zürich) pro Jahr ausgegangen. Ins-
gesamt wird ein anrechenbarer täglicher Mehrbedarf von 16 Minuten berücksich-
tigt, wobei pro Arztbesuch ein Zeitbedarf von 4 h (Arzttermine in Zürich) bzw. 7 h 
(Schlafüberwachung) und pro Logopädie-Termin ein Zeitbedarf von 3 h (Logopä-
die in Affoltern) veranschlagt wird. 

Es ist nicht zu verkennen, dass es gerade bei wenig stabilen gesundheitlichen 
Verhältnissen schwierig vorauszusehen ist, welcher zeitliche Bedarf für ärztliche 
und therapeutische Konsultationen anfallen wird. Mit der angefochtenen Verfü-
gung wird allerdings der Anspruch auf Hilflosenentschädigung und Intensivpfle-
gezuschlag für den Zeitraum ab Geburt bis zur nächsten Revision (Juni 2023) 
festgelegt. Im Abklärungszeitpunkt (Februar 2023) war mithin der zeitliche Bedarf 
für die Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen weitgehend bekannt. Entspre-
chend ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz diesbezüglich keine weite-
ren Auskünfte bei den behandelnden Ärzten eingefordert, sondern auf die Anga-
ben der Eltern abgestellt hat. Es werden von der Versicherten zudem keinerlei 
Unterlagen eingereicht, aus welchen auf eine Fehlerhaftigkeit der Angaben der 
Eltern geschlossen werden könnte. 

Aber auch wenn entgegen den vorstehenden Ausführungen von einer doppelten 
Anzahl an Arztbesuchen und logopädischen Therapien ausgegangen würde und 
mithin der für Arzt- und Therapiebegleitung anerkannte zeitliche Aufwand/Tag 
von 16 Min. verdoppelt würde, würde dies zu keinem entschädigungsrelevanten 
Mehraufwand für die Intensivpflege führen (anstatt des anerkannten Mehrauf-
wandes von 8h wäre von einem Mehraufwand von 8h 16 Min. auszugehen, d.h. 
unter Berücksichtigung der anteilsmässig zu berücksichtigenden Spitexleistun-
gen von 5 h 33 Min. einem Mehraufwand von 2 h 43 Min.). 

7.2.5 Insgesamt gilt festzustellen, dass eine Abklärung vor Ort mittels standardi-
siertem Fragebogen stattfand, wobei den Angaben der Eltern gefolgt oder - wenn 
davon abgewichen wurde - die in Anhang 3 KSH aufgeführten Maximalwerte 
berücksichtigt wurden. Es liegen keine Hinweise dafür vor, dass an der Kompe-
tenz der mit der Abklärung betrauten Fachperson zu zweifeln wäre. Hinweise 
dafür, dass sie die komplexe medizinische Situation unterschätzte, liegen nicht 
vor. Auf die medizinische Situation und die erforderlichen Pflegemassnahmen 
wird detailliert eingegangen. Der Abklärungsbericht entspricht den in Erw. 3 um-
schriebenen Erfordernissen, weshalb ihm Beweiswert zuzumessen ist, dies in 

17

Berücksichtigung des Umstandes, dass die Festsetzung des zeitlichen Mehrauf-
wandes naturgemäss ein gewisses Ermessen beinhaltet. 

7.3.1 Ein Bedarf an ständiger Überwachung im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV wird 
- wie vorstehend erwähnt - anerkannt und entsprechend als Betreuung von zwei 
Stunden angerechnet. Die Beschwerdeführerin macht jedoch geltend, es bestehe 
ein Bedarf an besonders intensiver Überwachung, welcher mit vier Stunden an-
zurechnen sei. Die Mutter müsse immer in unmittelbarer Nähe sein und könne 
neben der Überwachung keine anderen Tätigkeiten ausüben, bei denen sie sich 
konzentrieren müsse. Die Versicherte ziehe ab und zu auch an der Kanüle bzw. 
am Tracheostoma. Wenn die Versicherte am Boden sei, müsse die Mutter stän-
dig aufpassen, dass sie nichts in den Mund nehme, da dies wegen einer mögli-
chen Infektionsgefahr lebensbedrohlich sei. Von der Betreuungsperson werde 
mithin eine überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventi-
onsbereitschaft gefordert. Die Abklärungsperson habe gewisse Angaben der 
Mutter unberücksichtigt gelassen und die komplexe medizinische Situation unter-
schätzt. Es wird diesbezüglich auf den Bericht des Kinderspitals Zürich vom 13. 
April 2023 verwiesen, wonach bei der Versicherten jederzeit eine Person, die im 
Umgang mit einer Trachealkanüle angelernt sei, anwesend sein müsse (Vi-act. 
108). Es sei mithin ein Zeitzuschlag von 4 Stunden zu berücksichtigen.

7.3.2 Im Abklärungsbericht vom 8. Februar 2023 wird zur persönlichen Überwa-
chung ausgeführt (Vi-act.71-4/5): 

Aufgrund der starken Sekret Bildung ist trotz der maschinellen Beatmung, welche 
auch einen Teil der Überwachung übernimmt, die dauernde persönliche 
Überwachung ausgewiesen. Wenn C.________ nicht immer wieder manuell 
abgesaugt wird, verstopft das Tracheostoma und der Atemvorgang ist nicht mehr 
möglich. Was bei C.________ kein Problem ist, ist wenn das System beim Spielen 
mal dekonnektiert. Der Atemvorgang ist dann trotzdem gut möglich, es besteht 
keine Lebensgefahr solange das Tracheostoma gut durchgängig ist. C.________ 
wird mit der Beatmung nicht mit zusätzlichem Sauerstoff versorgt, die Maschine 
hilft ihr, die Umgebungsluft in die Lungen zu pressen. (…). Es ist aber zu hoffen, 
dass C.________ mittelfristig den Atemvorgang selber bewältigen kann, zumindest 
im Wachzustand. Aktuell darf sie (…) zwei mal zwei Stunden pro Tag ohne 
Beatmung verbringen. 

7.3.3 Gemäss Anhang 2 KSH ist die persönliche Überwachung vor dem 6. Al-
tersjahr in der Regel nicht in Betracht zu ziehen. Eine Ausnahme ist vorgesehen 
bei Kindern mit frühkindlichem Autismus oder mit medikamentös nicht einstellba-
rer Epilepsie (ab 4 Jahren). Vor 8 Jahren kann grundsätzlich keine besonders in-
tensive Überwachung berücksichtigt werden. Bei Erstickungsgefahr nach häufi-
gem Erbrechen ist die Überwachung demgegenüber ab Beginn bzw. Geburt zu 
berücksichtigen. Bei Atemproblemen ist ein Überwachungsbedarf abhängig vom 

18

Schweregrad und von der Anwendbarkeit nicht personeller Massnahmen wie 
Monitoring ebenfalls ab Beginn bzw. ab Geburt in Betracht zu ziehen. 

7.3.4 In Bezug auf den Bedarf an persönlicher Überwachung ist auf vorstehende 
Erw. 2.3 zu verweisen. Zu ergänzen ist, dass die Zeitzuschläge von 2 h für dau-
ernde Überwachung bzw. von 4 h für besonders intensive dauernde Überwa-
chung pauschalisiert sind und nicht dem tatsächlichen Mehraufwand entspre-
chen. Sie dienen lediglich der Berechnung des IPZ-Zuschlages (KSH Ziff. 5023). 

Eine besonders intensive dauernde Überwachung liegt nach Ziff. 5025 KSH vor, 
wenn von der Betreuungsperson eine überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit 
und ständige Interventionsbereitschaft gefordert wird. Dies bedeutet, dass sich 
die Betreuungsperson permanent in unmittelbarer Nähe der versicherten Person 
aufhalten muss, da eine kurze Unachtsamkeit mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit lebensbedrohliche Folgen hätte oder zu einer massiven Schädigung von 
Personen und Gegenständen führen würde. Aufgrund der geforderten 1:1 Be-
treuung kann sich die Betreuungsperson kaum anderen Aktivitäten widmen. 
Können Überwachungsinstrumente (Monitor, Alarm) eingesetzt werden, ist nicht 
per se von einer besonders intensiven Überwachung auszugehen. Zur Illustration 
einer besonders intensiven Überwachung wird im KSH zunächst das Beispiel ei-
nes autistischen Kindes geschildert, welches keine Gefahren erkennen kann 
(z.B. plötzlich aus dem Fenster steigt) und auch nicht in der Lage ist, auf verbale 
Rufe zu reagieren. Des Weiteren wird das Beispiel eines an einer schweren Form 
von Epilepsie leidenden Kindes geschildert, welches bei Anfällen Atemunterbre-
chungen hat (KSH RZ 8079). 

7.3.5  Im Urteil 9C_666/2013 vom 25. Februar 2014 hat das Bundesgericht eine 
besonders intensive Überwachung bejaht bei einem sechsjährigen autistischen 
Mädchen. Dieses dürfe im Alltag nie aus den Augen gelassen werden, weil es 
ansonsten blitzschnell Sachen zerstöre oder durcheinander bringe, nicht in der 
Lage sei, Gefahren und das Geschehen um sich herum einzuschätzen. Auch 
müsse es ausserhalb der Wohnung oder der Schule stets an der Hand geführt 
werden, weil es keine Berührungsängste gegenüber Fremden kenne und mit die-
sen auch mitgehen würde. Wo es nicht möglich und auch nicht sinnvoll sei, das 
Kind an der Hand zu nehmen, etwa auf Spielplätzen, müsse die Begleitperson 
besonders aufmerksam und ständig bereit sein einzugreifen, um zu verhindern, 
dass es weglaufe, sich bei der Benutzung von Spielgeräten verletze oder Sachen 
Dritter beschädige (Urteil BGer 9C_666/2013 v. 25.2.2014 E. 8.2.2.2).  

Demgegenüber erachtete das Bundesgericht im Urteil I 684/05 vom 19. Dezem-
ber 2006 einen dauernden Überwachungsbedarf von zwei Stunden als ange-

19

messen bei einem rund fünfjährigen Versicherten, der an einer angeborenen ce-
rebralen Lähmung und angeborenen Herz- und Gefässmissbildungen litt und von 
den Eltern rund um die Uhr überwacht wurde. Die Überwachung sei notwendig 
wegen epileptischer Anfälle und weil der Versicherte seinen jüngeren Bruder 
dauernd plage, ihn umstosse und ihm mit den Fingern in die Augen greife. Zu-
dem höre er nicht auf Verbote und weise einen Entwicklungsstand eines zwei-
einhalb- bis dreijährigen, nichtbehinderten Kindes auf. Die Eltern müssten sich 
daher stets in Sicht- und Hörkontakt aufhalten (Urteil BGer I 684/05 v. 
19.12.2006 E. 4.3). Ebenfalls verneint wurde ein Bedarf an intensiver Überwa-
chung bei einem 12-jährigen autistischen Kind mit schweren kognitiven Beein-
trächtigungen aufgrund Missbildungen des Gehirns mit einhergehenden Epilep-
sien, welches ständig hörend und mit Kontrollblicken überwacht werden musste, 
jedoch selbständig in einem anderen Zimmer spielen konnte (Urteil BGer 
8C_741/2017 v 17.7.2018). Ein Bedarf an dauernder Überwachung (aber nicht 
besonders intensiver dauernder Überwachung) wurde des Weiteren bei einem 
ca. 1-jährigen Kind mit fehlendem Schluck- und Würgereflex, Atemproblemen, 
ständigem Monitoring des Sauerstoffgehalts und Abgabe von Sauerstoff bei Ab-
fall des Sauerstoffgehaltes sowie Bedarfs an oralem Absaugen von Sekret ca. 
zweimal/h bestätigt (wobei die Frage, ob ein Bedarf an besonders intensiver 
Überwachung besteht, nicht Streitgegenstand war, sondern einzig die Frage, ob 
überhaupt ein Bedarf an dauernder Überwachung besteht, umstritten war, Urteil 
BGer 8C_393/2021 v. 13.10.2021). Im Fall eines 6-jährigen autistischen Kindes 
hat das Bundesgericht zwar den Bedarf an dauernder Überwachung anerkannt, 
den Bedarf an einer besonders intensiven dauernden Überwachung jedoch mit 
dem Hinweis verneint, dass - ausser bei einem Aufenthalt im Freien - nicht schon 
bei einer kurzen Unachtsamkeit regelmässig mit lebensbedrohlichen Folgen oder 
mit einer massiven Schädigung von Personen oder Gegenständen gerechnet 
werden müsse (Urteil BGer 9C_332/2021 v. 29.9.2021 E. 4.4). Das Sozialversi-
cherungsgericht Zürich anerkannte mit Urteil IV.2015.00174 vom 8. Mai 2015 ei-
nen Überwachungsbedarf von zwei Stunden bei einem 1 1/2-jährigen Kind, bei 
welchem jederzeit ein Epilepsieanfall eintreten kann und das zudem an gravie-
renden Problemen der Atmung leidet, so dass mit den Eltern das Vorgehen bei 
einer Reanimation geübt werden musste. 

7.3.6 Die Versicherte bedarf einer invasiven Beatmung und benötigt ein Tra-
cheostoma. Das Verstopfen der Kanüle oder eine Dekonnektierung kann 
grundsätzlich lebensbedrohlich sein und führt zu einem dauernden Überwa-
chungsbedarf, wobei in casu durch das Monitoring eine Entlastung gegeben ist. 
Ein dauernder Überwachungsbedarf an sich begründet allerdings nur unter er-
schwerenden Umständen den Anspruch auf eine Anrechnung von vier Stunden 

20

infolge besonders intensiver Überwachung. Gerade bei sehr kleinen Kindern im 
Alter der Versicherten besteht grundsätzlich, auch wenn sie vollständig gesund 
sind, ein dauernder Überwachungsbedarf und ständige Interventionsbereitschaft. 
Entsprechend wird denn im KSH in Berücksichtigung von Art. 37 Abs. 4 IVV bei 
Kindern unter 8 Jahren die Berücksichtigung einer besonders intensiven Über-
wachung grundsätzlich verneint. Im obzitierten Bundesgerichtsentscheid 
8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021, in welchem es um den Überwachungsbe-
darf bei einem Kleinkind mit ähnlichen gesundheitlichen Einschränkungen geht, 
wird denn auch einzig ein Anspruch auf dauernde persönliche Überwachung 
thematisiert und bejaht. Es ist zudem anzumerken, dass die Überwachung nach 
Art. 39 Abs. 3 IVV nicht gleichzusetzen ist mit der Massnahme der medizinischen 
Langzeitüberwachung im Sinne von Art. 13 und 14 IVG (für welche Spitexleis-
tungen in Anspruch genommen werden können).

Insgesamt ist deshalb - auch in Berücksichtigung des Ermessens der die Ab-
klärung tätigenden Person und des Fehlens einer klar feststellbaren Fehlein-
schätzung sowie in Berücksichtigung des Alters der Versicherten - der von der 
Vorinstanz berücksichtigte dauernde Überwachungsbedarf im Umfang von zwei 
Stunden zu bestätigen. 

8. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen. Die Verfahrenskosten 
gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 69 Abs. 1bis IVG und § 72 Abs. 2 
des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRP; SRSZ 234.110] vom 6.6.1974). 

21

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Kosten des Verfahrens in Höhe von Fr. 500 werden der Beschwerde-
führerin auferlegt. Sie hat am 23. Mai 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 
500 geleistet, so dass die Rechnung ausgeglichen ist. 

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

4. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und an das Bundesamt für Sozialversicherung, 3003 Bern (A).

Schwyz, 15. Mai 2024

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 10. Juni 2024