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**Case Identifier:** 8b7ce55d-b85e-5812-9d2c-84a6cecc005c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.08.2014 BV 2013/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2013-5_2014-08-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2013/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 14.08.2014

Entscheiddatum: 14.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 14.08.2014
Art. 23 lit. a BVG; Reglementsbestimmungen: Verneinung der 
Bindungswirkung der IV-Verfügung; Bejahung einer invalidisierenden 
Arbeitsunfähigkeit aus somatischen Gründen während des 
Vorsorgeverhältnisses, nachfolgend jedoch Verneinung einer 
entsprechenden Invalidität; Feststehen einer psychischen Invalidität, jedoch 
Verneinung der Manifestierung einer psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit 
während der Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung. sowie gewisse 
Bewegungseinschränkungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 14. August 2014, BV 2013/5).Versicherungsrichterin 
Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), VersicherungsrichterRalph Jöhl, 
Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Peter Wohnlich

Entscheid vom 14. August 2014

in Sachen

A.___,

Kläger,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christine Kessi, c/o procap, Frohburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

Pensionskasse der Z.___, c/o B.___ AG,

Beklagte,

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vertreten durch Advokat Dr. iur. Manfred Bayerdörfer, Gass & Bayerdörfer,

Rathausstrasse 40/42, 4410 Liestal,

betreffend

Invalidenrente

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war vom 3. September 2001 bis 28. Februar 

2006 als Mitarbeiter in der Biegerei der B.___ AG tätig und dadurch bei der 

Fürsorgestiftung Y.___ (heute: Pensionskasse der Z.___; nachfolgend: 

Vorsorgeeinrichtung) versichert (act. G 1.3, G 9.3, IV-act. 1), als er am 15. Dezember 

2004 bei der Arbeit infolge eines Distorsionstraumas des rechten Fusses eine 

Malleolarfraktur Weber Typ A erlitt (UV-act. 1 ff.). Bei protrahiertem Heilungsverlauf 

wurde am 14. April 2005 im Röntgeninstitut Dr. med. C.___ eine MRI-Untersuchung 

durchgeführt, welche eine Peronäus-brevis-Läsion rechts hervorbrachte (UV-act. 9). 

Diese wurde am 12. Mai 2005 durch Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, 

Sportmedizin (SGSM) operativ therapiert (UV-act. 10). Am 18. Juli 2005 erfolgte eine 

kreisärztliche Untersuchung durch Dr. med. E.___, der einen stationären 

Rehabilitationsaufenthalt in der Rehaklinik Bellikon veranlasste (UV-act. 17). Der 

Versicherte hielt sich vom 8. August bis 14. September 2005 in der Rehaklinik Bellikon 

auf. Laut Austrittsbericht vom 4. Oktober 2005 bestanden bei Eintritt im Bereich des 

rechten oberen Sprunggelenks (OSG) eine Druckdolenz über dem anterioren 

Gelenksspalt sowie eine starke Beweglichkeitseinschränkung. Der Versicherte habe 

auch über Knieschmerzen berichtet, welche seit dem Unfall bestehen würden. Die 

radiologischen Untersuchungen hätten jedoch weder im rechten Kniegelenk noch im 

rechten Rückfuss Pathologien hervorgebracht. Bei Verdacht auf eine mediale 

Meniskusläsion werde die Durchführung einer Arthroskopie des rechten Kniegelenks 

empfohlen. Der Versicherte stehe weiterhin in der medizinischen Phase und sei zu 

100% arbeitsunfähig. Die gesetzten Rehaziele -

Verbesserung der Beweglichkeit im OSG und der Belastbarkeit des rechten Beins; 

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gesteigerte Arbeitsfähigkeit für angestammte Tätigkeit im bisherigen Betrieb - hätten 

nicht erreicht werden können (UV-act. 26). Am 20. Oktober 2005 wurde durch Dr. D.___ 

das rechte Kniegelenk arthroskopiert. Die Verdachtsdiagnose Meniskusläsion konnte 

nicht bestätigt werden, hingegen wurde eine Chondropathie Grad III der Patella und 

Grad I über dem lateralen Tibiaplateau festgestellt (UV-act. 27 f.). Dr. med. F.___ ging 

diesbezüglich in seiner Stellungnahme vom 15. November 2005 von einem krankhaften 

Geschehen aus (UV-act. 29), worauf die Suva dem Versicherten mit Schreiben vom 23. 

November 2005 mitteilte, die durchgeführten medizinischen Abklärungen hätten keine 

Befunde ergeben, welche im Zusammenhang mit dem Unfall vom 15. Dezember 2004 

stehen würden. Im Sinne von Abklärungen werde sie jedoch die Kosten der von der 

Rehaklinik Bellikon vorgeschlagenen Arthroskopie übernehmen. Ebenfalls gehe die 

Arbeitsunfähigkeit von vier Wochen zu Lasten der Suva. Per 23. November 2005 

würden die Taggeldleistungen eingestellt und weitere Behandlungskosten im 

Zusammenhang mit dem Knie sowie eine rheumatologische Abklärung gingen zu 

Lasten des Krankenversicherers (UV-act. 31).

A.b  Am 13. Dezember 2005 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (nachfolgend: IV) an (IV-act. 1). Dr. D.___ berichtete der IV 

am 17. Januar 2006, der Versicherte klage über persistierende belastungsabhängige 

Schmerzen im rechten Kniegelenk und intermittierend auch im Bereich des rechten 

Aussenknöchels. Zudem bestünden Schmerzen im gesamten rechten Bein bis in die 

Lumbalregion rechts. Nachdem sämtliche konservativen und operativen Massnahmen 

erfolglos geblieben seien, könnten keine weiteren medizinischen Vorschläge mehr 

gemacht werden. Der Versicherte sei bei ihm vom 4. März bis 12. Dezember 2005 in 

Behandlung gewesen. Dann sei der Behandlungsabschluss erfolgt. Körperlich 

anstrengende Tätigkeiten wie die bisherige, die mit regelmässigem Heben und Tragen 

von Lasten über 10 kg und häufigem Stehen und Gehen einher gingen, seien nicht 

mehr vollumfänglich zumutbar. Zumutbar seien hingegen körperlich leichte Tätigkeiten. 

Art und Umfang müssten in einem Gutachten festgestellt werden (act. G 19.2, IV-act. 

16/1-6). Per 28. Februar 2006 endete das Arbeitsverhältnis der B.___ AG mit dem 

Versicherten (act. G 9.3, G 9.5). Im Anschluss bezog der Versicherte nach Ablauf der 

30-tägigen Wartefrist Taggelder der Krankentaggeldversicherung entsprechend einer 

100%-igen (31. März 2006) bzw. 50%-igen Arbeitsunfähigkeit (ab 1. April 2006) und 

daneben Taggelder der Arbeitslosenversicherung (act. G 15.1 ff., act. G 9 S. 2, G 15 S. 

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3 f., IV-act. 33 f.). Mit Verfügung vom 20. Juli 2006 (UV-act. 50/54) und - nach 

Einholung einer ärztlichen Beurteilung von Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie FMH, Suva Versicherungsmedizin, vom 5. Juli 2006 (UV-act. 47) - 

Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2006 (UV-act. 50/54) hielt die Suva an ihrer 

Leistungseinstellung per 23. November 2005 fest. Inzwischen arbeitete der Versicherte 

seit 17. August 2006 im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms für arbeitslose 

Personen zu 50% in einer Velowerkstatt. Das Beschäftigungsprogramm endete am 31. 

Januar 2007 (act. G 9.6).

A.c  Nach verschiedenen von ihr veranlassten medizinischen Begutachtungen - durch 

Dr. med. H.___, FMH Physikalische Medizin (act. G 9.10); Dr. med. I.___, FMH Innere 

Medizin, speziell Rheumaerkrankungen (act. G 9.11); Dr. med. J.___, FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie sowie Allgemeinmedizin (act. G 9.15) und die MEDAS Ostschweiz 

(act. G 9.12) - sprach die IV dem Versicherten zunächst mit Verfügung vom 3. 

November 2011 rückwirkend ab 1. Dezember 2005 eine halbe Invalidenrente auf der 

Basis eines Invaliditätsgrades von 57% (Beginn der einjährigen Wartezeit 15. Dezember 

2004; Arbeitsfähigkeitsgrad 50%; Valideneinkommen Fr. 70'302.-- und 

Invalideneinkommen Fr. 29'990.--) zu (IV-act. 142). Ebenfalls mit Verfügung vom 3. 

November 2011 sprach die IV dem Versicherten sodann basierend auf denselben 

Grundlagen, d.h. entgegen der von der MEDAS in ihrem Gutachten vom 4. November 

2010 festgestellten 100%-igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht (IV-act. 

113), auch mit Wirkung ab 1. November 2009 eine halbe IV-Rente zu (IV-act. 144). Mit 

Beschwerde an das Versicherungsgericht vom 9. Dezember 2011 beantragte der 

Rechtsvertreter des Versicherten, Rechtsanwalt lic. iur. M. Boltshauser, Rechtsdienst 

Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Olten, ab November 2009 eine ganze 

Rente basierend auf einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100% (IV-act. 151, 160), 

worauf die IV die Rentenverfügung vom 3. November 2011 mit Wirkung ab 1. 

November 2009 nochmals überprüfte und schliesslich widerrief (IV-act. 170, 172). Mit 

Verfügung vom 16. August 2012 anerkannte sie wegen einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit November 2009 (nach einer gesetzlichen Wartezeit von drei 

Monaten; Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 

831.201]) rückwirkend ab 1. Februar 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 100% einen 

Anspruch auf eine ganze Rente (Arbeitsfähigkeitsgrad 0%; Valideneinkommen Fr. 

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70'302.-- und Invalideneinkommen Fr. 0.--; IV-act. 189), worauf das 

Beschwerdeverfahren vor Versicherungsgericht abgeschrieben wurde (IV-act. 180).

A.d  Ein Leistungsbegehren des Versicherten vom 2. Dezember 2011 (act. G 1.3) und 

dessen Rechtsvertreters Rechtsanwalt Boltshauser vom 14. Mai 2012 (act. G 1.4) 

beantwortete die Vorsorgeeinrichtung bzw. deren Rechtsvertreter Rechtsanwalt Dr. iur. 

M. Bayerdörfer, Liestal, mit Schreiben vom 7. Februar und 21. Mai 2012 (act. G 1.3, G 

1.5) abschlägig. Der von der IV ermittelte Invaliditätsgrad von 57% ab 1. Dezember 

2005 bzw. 100% ab 1. Februar 2010 sei sowohl auf somatische als auch auf 

psychische Ursachen zurückzuführen. Weil das psychische Leiden erst nach 

Beendigung des Vorsorgeverhältnisses aufgetreten sei, sei die Vorsorgeeinrichtung 

dafür nicht zuständig. Für die somatisch bedingte Teilinvalidität sei die 

Vorsorgeeinrichtung zwar grundsätzlich zuständig, doch resultiere aus der körperlichen 

Behinderung, selbst unter Berücksichtigung eines grosszügig bemessenen 

behinderungsbedingten Abzugs von 15%, kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

bzw. ein solcher von weniger als 40%.

B.      

B.a  Am 3. April 2013 erhob Rechtsanwältin Ch. Kessi, Rechtsdienst der Procap, für 

den Versicherten Klage gegen die Vorsorgeeinrichtung mit den Rechtsbegehren, die 

Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger aus dem Vorsorgeverhältnis ab dem 1. 

Dezember 2005 eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 57% und ab 

dem 1. Februar 2010 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100% gemäss den 

gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen auszurichten, den Kläger auf den 

frühest möglichen Zeitpunkt von der Beitragspflicht zu befreien, und dem Kläger auf 

den Invalidenleistungen einen Verzugszins von 5% spätestens ab dem Zeitpunkt der 

Klageeinreichung zu bezahlen. Dem Kläger sei ausserdem die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung durch die Unterzeichnende zu gewähren, 

unter Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten (act. G 1).

B.b  In der Klageantwort vom 31. Mai 2013 beantragte die Beklagte durch ihren 

Rechtsvertreter Abweisung der Klage (act. G 9).

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B.c  Mit Schreiben vom 5. Juni 2013 bewilligte der zuständige Abteilungspräsident des 

Versicherungsgerichts das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (act. G 

11).

B.d  Mit Replik vom 5. September 2013 (act. G 15) und Duplik vom 1. November 2013 

(act. G 19) bestätigten die Parteien ihre Anträge und Ausführungen.

B.e  Das Versicherungsgericht zog die Akten der IV betreffend den Kläger zum 

Verfahren bei. Die IV-Stelle stellte nebst den IV-Akten auch ihre Fremdakten zu. Die 

Parteien verzichteten - die Beklagte nach Einsicht in die Akten - auf eine zusätzliche 

Stellungnahme (act. G 21 ff.).

B.f   Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.       

1.1   Vorliegend ist ein Rentenanspruch streitig, der am 1. Dezember 2005 entstanden 

sein soll. In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, 

die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung hatten (BGE 126 

V 136 E. 4b mit Hinweisen). Laut dem am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Art. 23 lit. 

a des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) besteht bei einer Invalidität von mindestens 40% 

Anspruch auf Invaliditätsleistungen. Nach Art. 24 Abs. 1 BVG (in Kraft seit 1. Januar 

2005) setzt der Anspruch auf eine volle Invalidenrente eine mindestens 70%-ige 

Invalidität im Sinne der IV voraus (lit. a). Eine Dreiviertelsrente kommt zur Ausrichtung 

bei mindestens 60%-iger Invalidität (lit. b). Eine halbe Rente wird bei mindestens 

hälftiger Invalidität (lit. c) und eine Viertelsrente bei mindestens 40%-iger Invalidität 

ausgerichtet (lit. d).

1.2   Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der IV und 

demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff 

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im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der IV grundsätzlich der 

gleiche ist. Aufgrund von Art. 6 BVG steht es den Vorsorgeeinrichtungen frei, den 

Invaliditätsbegriff bereits in der obligatorischen Versicherung zugunsten des 

Versicherten zu erweitern oder Invalidenrenten schon bei einem Invaliditätsbegriff von 

weniger als 40% auszurichten. Die Vorsorgeeinrichtungen sind frei in der Wahl des 

Invaliditätsbegriffs; sie haben sich aber an eine einheitliche Begriffsanwendung zu 

halten. Gehen sie ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen 

Invaliditätsbegriff aus wie die IV, sind sie hinsichtlich des versicherten Ereignisses an 

die Invaliditätsbemessung der IV-Stellen (der Kantone und des Bundes) gebunden, es 

sei denn, dass diese sich als offensichtlich unhaltbar erweist (vgl. BGE 126 V 308, 120 

V 108 f. E. 3c, 118 V 39 E. 2b/aa, 115 V 208 und 215). Mit BGE 129 V 73 wurde eine 

Bindungswirkung der IV-rechtlichen Feststellungen für die Vorsorgeeinrichtung 

verneint, wenn diese nicht spätestens im Vorbescheidsverfahren (Art. 73  IVV) in das 

IV-rechtliche Verfahren einbezogen wird. Hält sich die Vorsorgeeinrichtung 

demgegenüber im Rahmen des IV-rechtlich Verfügten, ja stützt sie sich darauf, ist das 

Problem des Nichteinbezugs des Vorsorgeversicherers ins IV-Verfahren 

gegenstandslos. In diesem Fall kommt ohne Weiterungen die vom Gesetzgeber 

gewollte, in den Art. 23 ff. BVG zum Ausdruck gebrachte Verbindlichkeitswirkung unter 

Vorbehalt offensichtlicher Unrichtigkeit des IV-Entscheids zum Zug. Stellt somit die 

Vorsorgeeinrichtung auf die IV-rechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die 

versicherte Person diese grundsätzlich entgegenhalten lassen, soweit diese für die 

Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war (vgl. BGE 130 V 

274 E. 3.1 und Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 

2007 sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 14. August 2000, B 50/99, 

E. 2b), und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im IV-Verfahren 

beteiligt war oder nicht (vgl. dazu Urteil des EVG vom 9. Februar 2004, B 39/03, E. 3.1).

1.3   Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt des versicherten Ereignisses 

angeschlossen war. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die Versicherteneigenschaft muss 

nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise 

auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Für eine 

einmal - aus während der Versicherungsdauer aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit - 

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geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig, selbst 

wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. 

Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen 

Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 263 E. 1a, 118 V 45 E. 

5). Auf diese Weise kommt der Schutz der zweiten Säule zum Tragen, wonach das 

Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein muss, wenn es rechtlich gesehen erst nach 

einer langen Krankheit eintritt, während welcher die leistunganbegehrende Person 

unter Umständen dem Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 120 V 116 E. 

2b, 118 V 39 f. E. 2b/aa). Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig 

bleibt, ist allerdings nicht nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einer Zeit 

einsetzte, als die versicherte Person ihr angeschlossen war, sondern auch, dass 

zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein direkter und enger 

Zusammenhang besteht. Zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität muss 

sowohl ein sachlicher als auch ein zeitlicher Zusammenhang bestehen. Der sachliche 

Zusammenhang ist gegeben, wenn der invalidisierende Gesundheitsschaden der 

gleiche ist, wie er sich bereits während der Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung 

manifestierte. Die zeitliche Konnexität setzt voraus, dass zwischen der früheren 

Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität bzw. deren Verschlimmerung keine 

längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei sind die gesamten Umstände des 

Einzelfalls zu würdigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen 

prognostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, welche die versicherte 

Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlassten (BGE 123 V 263 E. 1c, 120 V 117 

ff. E. 2c/aa f. mit Hinweisen).

1.4   Gemäss Art. 5 Ziff. 1 des Reglements der Fürsorgestiftung Debrunner, gültig ab

1. Januar 2005 (act. G 9.13), gilt der Versicherte als invalid, wenn er aus gesundheit­

lichen Gründen (Unfall, Krankheit, Altersschwäche oder Gebrechen) seine bisherige 

oder eine andere ihm zumutbare Tätigkeit nicht mehr ausüben kann, und deshalb vor 

Erreichen des Rücktrittsalters sein Arbeitsverhältnis aufgelöst oder dadurch sein Lohn 

herabgesetzt wird. Für die Anerkennung der Erwerbsunfähigkeit und die Festlegung 

des Invaliditätsgrads ist der Entscheid der Eidgenössischen Invalidenversicherung 

massgebend (Art. 5 Ziff. 2 des Reglements). Wird ein Versicherter vor Vollendung des 

Rücktrittsalters invalid, so erhält er Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 12 Ziff. 1 des 

Reglements). Der Versicherte hat Anspruch auf eine Vollinvalidenrente, wenn er 

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mindestens zu 70% invalid ist (Art. 12 Ziff. 1 lit. a des Reglements); eine 

Dreiviertelsrente, wenn er mindestens zu 60% invalid ist (Art. 12 Ziff. 1 lit. b des 

Reglements); eine halbe Invalidenrente, wenn er mindestens zu 50% invalid ist (Art. 12 

Ziff. 1 lit. c des Reglements); eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40% invalid ist 

(Art. 12 Ziff. 1 lit. d des Reglements).

2.     

2.1   Vorliegend steht fest, dass der Kläger Rentner der Invalidenversicherung ist. 

Gemäss Verfügungen der IV vom 3. November 2011 bzw. 16. August 2012 wurde bzw. 

wird dem Kläger wegen lang dauernder Krankheit vom 1. Dezember 2005 bis 31. 

Januar 2010 eine halbe Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 57% 

und seit 1. Februar 2010 eine ganze Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad 

von 100% ausgerichtet. Zu prüfen ist konkret die Frage, ob beim Kläger während des 

bis 28. Februar 2006 (act. G 9.3) dauernden Vorsorgeverhältnisses bzw. der daran 

anschliessenden einmonatigen Nachdeckungsfrist (Art. 10 Abs. 3 BVG) bei der 

Beklagten eine Arbeitsunfähigkeit aufgetreten ist, welche in sachlichem und zeitlichen 

Zusammenhang zu der von der IV ab 1. Dezember 2005 anerkannten 57%-igen und ab 

1. Dezember 2010 anerkannten 100%-igen Invalidität steht. Die IV hat für den Beginn 

der einjährigen, ohne wesentlichen Unterbruch andauernden Arbeitsunfähigkeit (Art. 29 

Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]; 

Beginn des Wartejahrs) den 15. Dezember 2004 angenommen (vgl. dazu act. G 9.8, 

Verfügungsteil 2). Nachdem der Kläger bis zum (28. Februar bzw.) 31. März 2006 bei 

der Beklagten vorsorgeversichert war, wäre die Beklagte mit diesem Beginn der 

invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich leistungspflichtig.

2.2   Mit Blick auf die vorangehend dargelegten Reglementsbestimmungen wäre der 

IV-Entscheid mit Bezug auf den Invaliditätsgrad und den Rentenbeginn, und damit für 

die Frage des Eintritts der massgebenden Arbeitsunfähigkeit, für die Beklagte 

grundsätzlich bindend (vgl. z.B BGE 120 V 106 E. 3c mit Hinweisen). Die Beklagte 

verwendet in ihrem Reglement denselben Invaliditätsbegriff wie die IV und formuliert 

sogar ausdrücklich eine Bindungswirkung (vgl. Art. 5 Ziff. 2 des Reglements). Im 

konkreten Fall kann dem Standpunkt der klägerischen Rechtsvertreterin, der 15. 

Dezember 2004 sei für die Beklagte bindend, dennoch nicht gefolgt werden. Wie 

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bereits erwähnt, sprach die IV dem Kläger zunächst mit Verfügung vom 3. November 

2011 eine halbe Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 57% ab 1. 

Dezember 2005 zu (act. G 9.7, IV-act. 142). Die Verfügung vom 16. August 2012 (IV-

act. 189, act. G 1.2) hat den Anspruch des Klägers auf die vorgenannte halbe IV-Rente, 

aber auch denjenigen auf die ganze Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

100% ab 1. Februar 2010 zum Inhalt und enthält den Vermerk "ersetzt die Verfügung 

vom 3. November 2011" (act. G 1.2). Mit diesem Vermerk ist jedoch augenscheinlich 

die widerrufene Verfügung vom 3. November 2011 gemeint, mit der dem Kläger 

zunächst auch mit Wirkung ab 1. November 2009 eine halbe Rente zugesprochen 

worden war (IV-act. 144, vgl. dazu auch IV-act. 170). Die Verfügung vom 3. November 

2011 mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 (IV-act. 142) blieb offensichtlich unangefochten 

und ist damit - und mit ihr auch der Beginn der Wartefrist per 15. Dezember 2004 als 

Element des Rechtsverhältnisses "Rentenanspruchs" - in formelle Rechtskraft 

erwachsen. Eine Abänderung eines formell rechtskräftigen Entscheids kann nur unter 

den Voraussetzungen von Art. 53 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) erfolgen. Nachdem im konkreten Fall 

durch die IV insbesondere kein Wiedererwägungsverfahren eröffnet worden ist und 

hinsichtlich des Beginns des Wartejahrs keine neue materiell-rechtliche Prüfung 

stattgefunden hat, ist die Verfügung vom 16. August 2012 nicht als eine die Verfügung 

vom 3. November 2011 "ersetzende", sondern um den Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente ab 1. Februar 2010 "ergänzende" Verfügung zu betrachten. Nur 

hinsichtlich dieses Rentenanspruchs hat noch eine Rechtsmittelmöglichkeit bestanden. 

Die Frage der Bindungswirkung ist also auch in Bezug auf die Verfügung vom 3. 

November 2011 betreffend Anerkennung eines Anspruchs auf eine halbe IV-Rente mit 

Wirkung ab 1. Dezember 2005 (act. G 9.7, IV-act. 142) zu prüfen. Unbestrittenermassen 

wurde weder diese Verfügung noch der vorangegangene Vorbescheid vom 3. Juni 

2011 (act. G 9.8, IV-act. 137) der Beklagten zugestellt, womit der in der IV-Verfügung 

festgesetzte Invaliditätsgrad (grundsätzlich, masslich und zeitlich) ihr gegenüber keine 

Bindungswirkung zu entfalten vermochte. Hinzu kommt, dass von der Beklagten 

hinsichtlich des Beginns der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit eine 

offensichtliche Unrichtigkeit der IV-Verfügung geltend gemacht wird (vgl. act. G 9, S. 4 

Ziff. 4; act. G 19, S. 4, Ziff. 5), welche auch zu prüfen sein wird. Die der Beklagten 

eröffnete Verfügung vom 16. August 2012 ist unbestrittenermassen auf eine im 

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November 2009 eingetretene Verschlimmerung des psychischen Gesundheitszustands 

zurückzuführen (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 4.2 f.). Nachdem jedoch die IV das 

einjährige Wartejahr für den Beginn der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit bereits 

aufgrund der somatischen Unfallfolgen auf den 15. Dezember 2004 (Unfalldatum) 

eröffnet hatte und sich die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit nachfolgend in die 

somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit einfügte, musste dafür kein neuer Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit mehr festgelegt werden. Der Zeitpunkt des Eintritts der 

(möglicherweise bereits vor angenommener Verschlimmerung) psychisch bedingten 

rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit ist jedoch im konkreten Fall von 

entscheidender Bedeutung (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 3.1). Insofern vermag 

trotz Zustellung auch die Verfügung vom 16. August 2012 für die Beklagte keine 

Bindungswirkung zu entfalten. Die gegenüber der Beklagten allenfalls bestehenden 

Ansprüche auf berufsvorsorgerechtliche Invalidenleistungen - und dabei konkret die 

Höhe des IV-Grads sowie die Entstehung des Rentenanspruchs und mithin die Frage, 

wann die Arbeitsfähigkeit sich erheblich verschlechtert hat - sind daher von ihr bzw. 

vom angerufenen Versicherungsgericht selbständig abzuklären und festzulegen. Dabei 

sind auch die im IV-Verfahren produzierten Akten mit zu berücksichtigen, denn die 

fehlende Bindung an die IV-Verfügung führt nicht dazu, dass auch die dafür 

verwendeten Akten ohne Bedeutung für den Entscheid der Vorsorgeeinrichtung wären.

3.       

3.1   Der Rechtsvertreter der Beklagten erachtet das von der IV in der Verfügung vom 

3. November 2011 festgelegte Datum vom 15. Dezember 2004 für den Beginn einer 

erheblichen Arbeitsunfähigkeit und der einjährigen Wartezeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b 

IVG) als offensichtlich aktenwidrig. Die Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG wird 

unterbrochen, wenn der Versicherte an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll 

arbeitsfähig war (Art. 29  IVV). Der Unterbruch bewirkt, dass die einjährige Wartezeit 

bei erneuter Arbeitsunfähigkeit wieder von vorne zu laufen beginnt (Kreisschreiben über 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, Rz. 2014). Ein gescheiterter 

Arbeitsversuch unterbricht grundsätzlich die Arbeitsunfähigkeit nicht, selbst wenn er 

länger als 30 Tage dauert (Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 

2. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2010, S. 283).

ter

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3.2   Am 15. Dezember 2004 erlitt der Kläger bei der Arbeit ein Distorsionstrauma des 

rechten Fusses mit Malleolarfraktur Weber Typ A (UV-act. 2 ff., act. G 9.1), infolge 

dessen die Suva Heilkosten- und Taggeldleistungen ausgehend von einer 

abwechselnden Arbeitsunfähigkeit von 100% und 50% erbrachte. Das Unfalldatum 

entspricht dem von der IV angenommenen Datum des Arbeitsunfähigkeitsbeginns bzw. 

Wartejahrs. Die Suva stellte ihre Leistungen auf den 23. November 2005 ein (UV-act. 

50/54, Unfallschein UVG, act. G 9.3). Nach der Leistungseinstellung kehrte der Kläger 

unbestrittenermassen am 24. November 2005 an seinen Arbeitsplatz bei der B.___ AG 

zurück, dies allerdings laut Angaben der Rechtsvertreterin des Klägers (act. G 15 S. 3) 

unter Schmerzen und nicht mehr vollzeitig, sondern maximal für vier Stunden pro Tag. 

Mit der Arbeitgeberin sei vereinbart worden, dass der Kläger die restliche Zeit 

Überstunden kompensieren und Ferien beziehen würde. Wegen dieser Kompensation 

sei die gesundheitsbedingte Fehlzeit im Fragebogen der IV für den Arbeitgeber vom 13. 

März 2006 (act. G 9.3) nicht ausgewiesen. Gegen diese Darstellung spricht in 

Übereinstimmung mit der Beklagten (act. G 19 S. 2) der Umstand, dass der Kläger 

gemäss Absenzen-Kontrolle 2006 der Arbeitgeberin in den Monaten Januar und 

Februar 2006 insgesamt lediglich 9 Ferientage einbezogen hat und während 1.5 Tagen 

krankheitshalber abwesend gewesen ist. Am 29. November 2005 hatte die 

Arbeitgeberin zudem die Kündigung ausgesprochen (act. G 15, S. 3), womit der Bezug 

von Ferienguthaben ohnehin kein Beweis für eine reduzierte Arbeitsfähigkeit darstellt 

(vgl. dazu Streiff/von Kaenel/Rudolph, Praxiskommentar Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, N 

12 zu Art. 329c OR). Ausserdem hätte im Fragebogen der IV für den Arbeitgeber eine 

50%-ige Arbeitsunfähigkeit trotz allem eingetragen werden müssen, hat doch der 

Eintrag unabhängig von den besagten Umständen einer Ferien- und 

Überstundenkompensation zu erfolgen. Die Arbeitgeberin hielt schliesslich mit 

Schreiben vom 20. März 2006 gegenüber der Kantonalen Arbeitslosenkasse fest, dass 

der Kläger nach ihrer Kenntnis seit dem

21. November 2005 voll (100%) arbeitsfähig gewesen sei und auch gearbeitet habe 

(act. G 9.5). Wie es sich letztlich verhielt, kann jedoch - wie die nachfolgenden 

Erwägungen zeigen - offen gelassen werden.

3.3   Die von der Suva angenommene 100%-ige Arbeitsfähigkeit und die damit 

verbundene Leistungseinstellung per 23. November 2005 resultierten aus dem 

Umstand, dass von ihren Ärzten hinsichtlich der unfallkausalen Verletzung des OSG 

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vom 15. Dezember 2004 von einem folgenlosen Heilungsergebnis ausgegangen 

worden war und die fortdauernd geklagten Knie- und Rückenbeschwerden als 

unfallfremd, d.h. krankheits- bzw. degenerativ bedingt, betrachtet wurden. 

Entsprechend hielt die Suva in ihrem Schreiben vom 23. November 2005 fest, dass die 

weitere Arbeitsunfähigkeit nicht mehr über die Suva laufe (Suva-act. 31). Dr. D.___ 

schrieb in seinem Bericht an die IV vom 17. Januar 2006, der Kläger klage über 

persistierende belastungsunabhängige Schmerzen im rechten Kniegelenk und 

intermittierend auch im Bereich des rechten Aussenknöchels. Zudem bestünden 

Schmerzen im gesamten rechten Bein, bis in die Lumbalregion rechts. Als Befunde 

erhob er ein ausgeprägtes Schonhinken rechts, eine schmerzhafte 

Bewegungseinschränkung des rechten Knies, jedoch ein unauffälliges rechtes OSG 

sowie unauffällige Peroneal-Achilles- und Tibialis posterior Sehnen. Der Kläger sei vom 

4. März bis 12. Dezember 2005 bei ihm in Behandlung gewesen. Am 12. Dezember 

2005 sei der Behandlungsabschluss erfolgt. Dem Kläger seien körperlich anstrengende 

Tätigkeiten wie die bisherige Tätigkeit, die mit regelmässigem Heben und Tragen von 

Lasten über 10 kg und häufigem Stehen und Gehen einhergingen, nicht mehr 

vollumfänglich zumutbar. Zumutbar seien hingegen leichte Tätigkeiten. Art und Umfang 

müssten in einem Gutachten festgestellt werden (IV-act. 16/5 f.). Laut einem Schreiben 

der Kantonalen Arbeitslosenkasse vom 16. März 2006 hatte diese ein Arztzeugnis von 

Dr. K.___ erhalten, worin dem Kläger vom 20. Januar 2006 bis 31. März 2006 eine 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war (act. G 9.4). Laut Stellungnahme des 

IV-internen RAD (Regionaler Ärztlicher Dienst) -Arztes vom 27. Oktober 2006 (IV-act. 

30) war der Kläger vom 24. November 2005 bis 27. Februar 2006 zu 100% 

arbeitsunfähig. Diese Arbeitsunfähigkeit dürfte sich in Übereinstimmung mit Dr. D.___ - 

obwohl im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten 

Tätigkeit erwähnt - auf die bisherige Tätigkeit beziehen. Ab 28. Februar 2006 bis auf 

weiteres hielt der RAD-Arzt sodann gemäss Gutachter Dr. H.___ eine 50%-ige 

Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit fest; mit der realistischen Option, 

diese nach einigen Monaten bis auf mindestens 80%, besser 100% zu steigern. Von 

der Krankentaggeldversicherung bezog der Kläger nach Ablauf der 30-tägigen 

Wartezeit ab 31. März 2006 Krankentaggelder basierend auf einer 100%- bzw. 50%-

igen Arbeitsunfähigkeit (act. G 15.1).

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3.4   Unter der für den Anspruch auf berufsvorsorgliche Invalidenleistungen relevanten 

Arbeitsunfähigkeit ist die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen 

Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (vgl. Erwägung 3.1). Grundsätzlich zeigt die 

obige Sachlage eine lückenlose Arbeitsunfähigkeit des Klägers in seiner angestammten 

Tätigkeit zwischen dem 24. November 2005 und dem 28. Februar 2006 auf. Sollte der 

Kläger seine Tätigkeit bei der B.___ AG dennoch ab dem 24. November 2005 wieder 

voll aufgenommen haben, müsste davon ausgegangen werden, dass er über das ihm 

gesundheitlich Zumutbare hinaus gearbeitet (vgl. dazu Meyer, a.a.O., S. 278 f.; SVR 

2008 BVG Nr. 34 S. 143 E. 3.3) und es sich bei seinen Arbeitsleistungen im fraglichen 

Zeitraum nur um einen blossen Arbeitsversuch gehandelt hat. Entsprechend ging auch 

die IV nicht von einem Unterbruch der Wartezeit aus. Nachfolgend ist mithin vom 

Beginn der einjährigen Wartezeit am 15. Dezember 2004 (Unfalldatum) und nicht - wie 

von der Beklagten geltend gemacht - infolge neuen Laufbeginns erst Ende Februar 

2006 auszugehen. Der Rechtsvertreter der Beklagten übersieht ohnehin, dass das 

Vorsorgeverhältnis mit dem Kläger unter Berücksichtigung der einmonatigen 

Nachdeckungsfrist (Art. 10 Abs. 3 BVG) bis 31. März 2006 dauerte und ab 28. Februar 

2006 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist. Selbstverständlich bleibt 

nachfolgend in jedem Fall der sachliche Zusammenhang zu prüfen bzw. die Frage zu 

beantworten, ob der der Invalidität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im 

Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat (vgl. nachfolgende 

Erwägung 4).

4.       

4.1   Tragen verschiedene Gesundheitsschädigungen zur Invalidität bei, so ist 

hinsichtlich jeder Gesundheitsschädigung gesondert zu prüfen, ob die jeweilige 

Arbeitsunfähigkeit während der Dauer des Versicherungsverhältnisses mit der 

Vorsorgeeinrichtung eingetreten ist (BGE 138 V 418 f. E. 6). Unter anderem im Urteil 

vom 26. Februar 2008 (9C_772/2007, E. 3.2) hielt das Bundesgericht fest, der sachliche 

Zusammenhang könne auch gegeben sein, wenn die bei noch bestehender 

Versicherungsdeckung eingetretene Arbeitsunfähigkeit somatisch, die Anspruch auf 

eine Rente der IV begründende, allenfalls auch berufsvorsorgerechtliche Leistungen 

auslösende Invalidität jedoch psychisch bedingt sei. Notwendige, aber nicht 

hinreichende Bedingung hierfür sei, dass das psychische Leiden sich schon während 

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des Vorsorgeverhältnisses manifestiert und das Krankheitsgeschehen erkennbar 

mitgeprägt habe. Dabei verwies das Bundesgericht auf den Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts) vom 22. September 2006 (B 32/03, recte: B 37/06; 

vgl. erwähntes Urteil 9C_772/2007, E. 3.2). Nach dem Gesagten müsse ein 

psychisches Leiden mit Krankheitswert und Auswirkungen auf das Leistungsvermögen 

während des streitigen Vorsorgeverhältnisses erkennbar in Erscheinung getreten sein 

(9C_772/2007, E. 4.2). Unter Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Die 

Arbeitsunfähigkeit muss erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit 

wird in der Regel dann bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. 

Bundesamt für Sozialversicherungen, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 

Rz 258 mit Hinweis auf die Rechtsprechung; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 

2012, 9C_876/2011, E. 2.1). Die Ermittlung der Arbeitsunfähigkeit geht von ärztlichen 

Bewertungen aus. Wenngleich diese für das Gericht nicht verbindlich sind, so sollen sie 

dennoch nicht ohne hinreichenden Grund umgestossen oder abgeändert werden. Der 

Beurteilungsspielraum, der dem Arzt oder der Ärztin zukommt, ist auch vom Gericht zu 

respektieren (RSKV 1983, S. 266). Für die Festlegung des Beginns und des Grads der 

Arbeitsunfähigkeit ist grundsätzlich die nach ärztlicher Beurteilung medizinisch 

zumutbare Arbeitsfähigkeit massgebend. Der von einer versicherten Person effektiv 

erbrachten Arbeitsleistung kann jedoch soweit Bedeutung zukommen, als durch sie 

eine widersprechende ärztliche Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit an 

Beweiskraft verlieren kann (Entscheid des st. gallischen Versicherungsgerichts vom 25. 

Februar 2003, BV 2002/2, E. 3b).

4.2   Die Leistungspflicht der Beklagten setzt - wie bereits erwähnt - im Weiteren 

voraus, dass zwischen der ab 15. Dezember 2004 aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit und 

der ab 1. Dezember 2005 eingetretenen 57%-igen bzw. ab 1. Dezember 2010 

verschlimmerten 100%-igen Invalidität ein enger sachlicher Zusammenhang besteht. 

Die klägerische Rechtsvertreterin erachtet den sachlichen Konnex zwischen 

Arbeitsunfähigkeit und Invalidität bzw. Erhöhung des Invaliditätsgrades als nicht 

unterbrochen. Der Kläger sei seit dem Unfall vom 15. Dezember 2004 zu mindestens 

50% in seiner Erwerbsfähigkeit (recte: Arbeitsfähigkeit) eingeschränkt. Die Erhöhung 

des IV-Grades sei aufgrund der Verschlechterung des psychischen 

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Gesundheitszustands erfolgt. Bereits die ursprüngliche Rentenzusprechung sei 

aufgrund eines psychiatrischen Krankheitsgeschehens erfolgt und eine diesbezügliche 

Arbeitsunfähigkeit sei in erheblichem Masse während der Dauer des 

Vorsorgeverhältnisses eingetreten (act. G 1 S. 10). Der Rechtsvertreter der Beklagten 

anerkennt, dass beim Kläger während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses mit der 

Beklagten zeitweise somatische Gesundheitsschäden aufgetreten seien, welche die 

Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf beeinträchtigt hätten. Massgebend sei jedoch, 

ob und inwieweit daraus auch eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit in einer optimal 

angepassten Tätigkeit resultiere. Laut vorliegenden Gutachten resultiere aus der 

körperlichen Behinderung ein IV-Grad von weniger als 40% und begründe folglich 

keinen Rentenanspruch ihr gegenüber. Aus den Gutachten lasse sich sodann nicht 

ableiten, dass sich das psychische Leiden des Klägers schon vor Ende März 2006 

(Ablauf der Nachdeckungsfrist) manifestiert und die Arbeitsfähigkeit erheblich 

beeinträchtigt habe, womit die Beklagte diesbezüglich ebenfalls nicht leistungspflichtig 

sei (act. G 9 S. 7).

4.3   In seinem Bericht vom 17. Januar 2006 führte Dr. D.___ Beschwerden im Bereich 

des Kniegelenks, des OSG und der Lumbalregion an und hielt als Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine muskuläre Dysbalance der rechten unteren 

Extremität bei Gangstörung und Zustand nach konservativer Behandlung einer 

Malleolarfraktur Typ Weber A rechts Dezember 2004, einen Status nach Debridement 

der Peroneus-brevis-Sehne mit Adhäsiolyse und Tenolyse rechts Mai 2005 sowie eine 

Schmerzpersistenz bei Status nach arthroskopischem Shaving und Chondropathie 

Grad III der Patella distal medial und Chondropathie Grad I des lateralen Tibiaplateaus 

rechts Oktober 2005 fest. Die von ihm als zumutbar erachtete Tätigkeit definierte er 

sodann entsprechend seinen somatischen Diagnosen (vgl. dazu Erwägung 3.3) und 

hielt fest, dass Art und Umfang gutachterlich festgestellt werden müssten (act. G 19.2, 

IV-act. 16/5 f.). Am 27. Juni 2006 wurde der Kläger durch Dr. H.___ begutachtet. Als 

aktuelle Klagen führte dieser Schmerzen im rechten Sprunggelenk, Schmerzen im 

rechten Kniegelenk sowie seit dem Unfall häufige Kreuzschmerzen an. Dr. H.___ 

diagnostizierte persistierende Sprunggelenks-

beschwerden rechts bei Status nach Distorsionstrauma vom rechten Sprunggelenk am 

15. Dezember 2004 mit Malleolarfraktur Weber Typ A und Verdacht auf 

Syndesmosenverletzung, Peronaeus-brevis-Läsion und residueller bone bruise 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/28

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Sustentaculum tali rechts mit Adhäsiolyse und Tenolyse am 12. Mai 2005, 

Chondropathie patellae Grad III rechts und am Tibiaplateau lateral Grad I sowie 

Lumbvertebralsyndrom und ISG-Syndrom rechts bei leichter Fehlhaltung und 

Fehlbelastung zu Folge pathologischen Gangbilds. Er legte dazu dar, dass für die 

Sprungelenksproblematik keine Ursache im Sinne einer Arthrose oder sonstigen 

ossären Veränderung habe gefunden werden können. Es handle sich vorwiegend um 

Weichteilbeschwerden. Hinsichtlich der Kniegelenksbeschwerden rechts sei es 

möglich, dass es im Bereich vom medialen Kapselbandapparat wegen des 

pathologischen Gangmusters zu einer intermittierenden Kapselbandreizung komme 

und auch die Chondropathia patellae gelegentlich etwas Beschwerden verursache. 

Invalidisierenden Charakter hätten diese Kniegelenksbeschwerden aber kaum. 

Anlässlich der klinischen Untersuchung habe er einen Beckenschiefstand zu ungunsten 

von rechts von -14 mm gefunden, was zu einer Dysfunktion im ISG führen könne. 

Konsekutiv bestünden aber nur eine sehr geringgradige Rechtsskoliose und keine 

Hinweise auf degenerative Veränderungen lumbal. Die Kreuzbeschwerden seien auf 

den Beckenschiefstand und die Fehlbelastung durch den hinkenden Gang 

zurückzuführen. Es bestünden keine Hinweise für eine radikuläre Reiz- oder 

Kompressionssymptomatik bei negativem Lasègue und fehlender 

Schmerzausstrahlung in die Beine. Gesamthaft bestehe eine Diskrepanz zwischen den 

als invalidisierend empfundenen heftigen Schmerzen und den wenig eindrücklichen 

körperlichen Befunden. Offensichtlich sei es im langen Verlauf zu einer zunehmenden 

Chronifizierung und Schmerzverarbeitungsstörung mit Somatisierungstendenz 

gekommen. In einer adaptierten, wechselbelastenden Arbeit - aufgrund der subjektiven 

Angaben sei der Kläger nicht im Stande, über eine Stunde zu stehen oder mehr als 10 - 

15 Minuten herumzugehen; der Kläger sollte namentlich nicht länger als eine Stunde 

sitzen müssen und bei der Arbeit nicht an gleicher Stelle stehen oder dauernd 

herumgehen müssen - sei der Kläger seit dem 28. Februar 2006 50% arbeitsfähig mit 

der realistischen Option und auch dem Ziel, die Arbeitsfähigkeit nach einigen Monaten 

bis auf mindestens 80%, besser 100% zu steigern. Wichtig sei, dass der Kläger bald in 

den Arbeitsprozess integriert werde, damit die Chronifizierung und Invalidisierung nicht 

weiter fortschreite (act. G 9.10, IV-act. 29). Am 21. Januar 2008 berichtete med. pract. 

L.___, der Kläger befinde sich seit 13. September 2007 in ihrer psychiatrischen 

Behandlung. Sie stellte die psychiatrischen Diagnosen einer generalisierten 

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Angststörung mit Panikattacken und einer depressiven Störung mit 

psychosomatischem Syndrom. Retrospektiv scheine es, dass der zu Neurotizismus 

neigende Kläger jahrelang unter starkem Dysstress gestanden habe, vermehrt 

verletzbar und kaum belastbar gewesen sei, unter Ängsten gelitten und schliesslich 

auch eine Depression mit Panikattacken entwickelt habe. Schon den traumatischen 

Arbeitsunfall an sich habe er nicht adäquat verarbeiten können. Der nunmehr bald drei 

Jahre dauernde, ununterbrochene und ausgeprägte Dysstress habe deutliche 

gesundheitliche Spuren hinterlassen, inklusive Gedächtnisstörungen. Aus 

psychiatrischer Sicht sei dem Kläger zur Zeit eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit zu 

attestieren. Eine leichte Halbtagsbetätigung, welche die Sorgen (über die Zunahme von 

Beinschmerzen und Schwellung bei Belastung) nicht noch verstärke, würde dem 

Kläger helfen (act. G 9.14, IV-act. 60). Am 15. Februar 2008 erfolgte eine 

rheumatologische Untersuchung durch Dr. I.___. Dieser hielt - wie bereits Dr.H.___ - 

unveränderte Schmerzen im rechten Sprunggelenk, weiterhin Schmerzen im rechten 

Kniegelenk sowie häufige, seit dem Unfall bestehende lumbale Schmerzen fest. Bei der 

klinischen Untersuchung habe sich eine Druckdolenz perartikulär im Sinne von 

Weichteilbeschwerden namentlich auch im Bereich der operierten Sehne lateral 

gefunden. Weiterhin finde sich eine leichte Einschränkung hinsichtlich Flexion/

Extension im Vergleich zur linken Seite. Die In/Eversion sei weitgehend symmetrisch, 

rechtsseitig endphasig schmerzhaft. Auffallend sei weiterhin eine Beinlängendifferenz 

von ca. 1.5 cm und eine Rotationsfehlstellung des rechten Beins im Vergleich zum 

linken. Möglicherweise aufgrund dieser Beinlängendifferenz habe sich eine 

Valgusstellung im rechten Knie gebildet. Wegen Verdachts auf eine Meniskusläsion sei 

im Dezember 2005 eine Knieglenksarthroskopie durchgeführt worden, welche ein 

Chondropathie der Patella Grad III sowie Grad I über dem lateralen Tibiaplateau 

ergeben habe. Aufgrund der Fehlstellung sei eine vermehrte Spannung mit chronischer 

Reizung des Kapselbandapparats medialseits anzunehmen, die zusammen mit der 

erwähnten Chondropathie sowie der Fehlbelastung bei pathologischem Gangmuster zu 

den vorhandenen Kniebeschwerden führe. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit stellte Dr. I.___ dieselben Diagnosen wie Dr. H.___ und führte 

zusätzlich eine Beinlängendifferenz rechts < links 1.5 cm sowie gestützt auf das 

Untersuchungsergebnis von med. pract. L.___ eine generalisierte Angststörung mit 

Panikattacken und eine depressive Störung mit psychosomatischem Syndrom an. 

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Insgesamt seien die Beschwerden des Klägers im Rahmen der erhobenen Befunde 

grösstenteils erklärbar. Trotzdem bleibe eine gewisse Diskrepanz bestehen zwischen 

dem Ausmass der Ausfälle und der subjektiven Ausgeprägtheit der vom Kläger als 

invalidisierend empfundenen Schmerzen. Es liege somit die Vermutung vor, dass 

neben der rein körperlichen Problematik eine Chronifizierung mit 

Schmerzverarbeitungsstörung und Somatisierungstendenz eingesetzt habe. Aufgrund 

der Beeinträchtigungen auf der körperlichen Ebene seien dem Kläger die früheren 

Tätigkeiten als Arbeiter in einer Biegerei bzw. in einem Gipsergeschäft nicht mehr 

zumutbar. Auch sonstige körperlich schwere Arbeiten kämen nicht mehr in Frage. In 

einer wechselbelastenden Tätigkeit, bei der der Kläger nicht länger als eine Stunde 

sitzen, nicht über längere Zeit an der gleichen Stelle stehen und dauernd laufen müsse, 

dürfte er medizinisch theoretisch 50% arbeitsfähig sein. Rein rheumatologisch gesehen 

könnte mit der Zeit eine Steigerung auf 80-100% möglich sein. Ob eine solche 

Steigerung auch realisierbar sei, werde von den vorhandenen psychischen 

Beeinträchtigungen abhängig sein. Als Arbeitsfähigkeitsdaten würde er eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit vom 15. Dezember 2004 bis 14. September 2005 annehmen (Datum 

des Austritts aus der Rehaklinik Bellikon), danach eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit. Weil der Kläger in der Zwischenzeit keine Arbeit mehr 

aufgenommen habe bzw. durch das RAV (regionales Arbeitsvermittlungszentrum) nicht 

habe vermittelt werden können, sei die Arbeitsunfähigkeit seither unverändert 

geblieben (act. G 9.11, IV-act. 54). In einem Arztbericht vom 16. Mai 2008 wiederholte 

med. pract. L.___ ihre Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vom 21. 

Januar 2008, attestierte dem Kläger seit 13. September 2007 (Behandlungsbeginn) bis 

zum aktuellen Zeitpunkt in seiner Tätigkeit als Fabrikarbeiter eine 50%-ige 

Arbeitsunfähigkeit und hielt erneut fest, dass dem Kläger leichte Hilfsarbeiten zu vier 

Stunden täglich bzw. mit einem Pensum von 50% zumutbar seien (act. G 9.14, IV-act. 

60). Am 10. Dezember 2008 erfolgte eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. J.___. 

Im Gutachten vom 30. Dezember 2008 führte er folgende Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit an: 1. Generalisierte Angststörung; 2. Rezidivierende depressive 

Störung gegenwärtig leichte Episode; 3. Schmerzverarbeitungsstörung mit 

Gangbildstörung, OSG-, Knie- und LWS-Beschwerden rechtsseitig; 4. 

Posttraumatische Peronaeus-brevis-Läsion rechts bei Zustand nach lateraler 

Malleolarfraktur rechts Weber Typ A; 5. Chondropathie Grad III der Patella rechts und 

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Grad I der Tibia rechtes Knie; 6. Lumbovertebral-Syndrom und ISG-Syndrom rechts mit 

leichter Fehlhaltung und Fehlbelastung sowie pathologischem Gangbild. Gegenwärtig 

habe wohl der eingetretene Verlust des Arbeitsplatzes durch den Unfall zur 

Chronifizierung einer psychiatrischen Störung (generalisierten Angststörung) geführt 

und zuletzt eine zwischen 50 und 100% schwankende Arbeitsunfähigkeit erreicht. 

Inwieweit eine Restarbeitsfähigkeit von 25 bis 50% noch sein verwertbar werde, sei 

abhängig von psycho-pharmakologischen ambulant-psychiatrischen Massnahmen und 

dem Erfolg weiterer Beschäftigungsprogramme. Die bisherige Tätigkeit sei infolge der 

Schmerzsymptomatik und Schmerzverarbeitungsstörung bei gleichzeitiger 

Angstsymptomatik nicht mehr ausführbar und zumutbar. Seit dem 15. Dezember 2004 

bestehe eine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 20% oder mehr. Im Jahr 

2005 habe gemäss den vorliegenden Arztzeugnissen eine schwankende 

Arbeitsunfähigkeit zwischen 50 und 100% bestanden. Aus psychiatrischer Sicht liege 

mindestens seit dem 28. Februar 2006 eine fixierte Arbeitsunfähigkeit von 50% vor, 

episodisch abhängig vom Verlauf von Panikattacken und depressiven Episoden auch 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit, zuletzt seit 23. Juli 2008. Aktuell sei der Kläger 75% 

arbeitsunfähig (act. G 9.15, IV-act. 72). In dem zu Handen der IV am 25. April 2009 

ausgefüllten Fragebogen hielt med. pract. L.___ als Ursachen der Arbeitsunfähigkeit 

sowohl eine Krankheit als auch einen Unfall fest. Sie wiederholte wiederum die von ihr 

am 21. Januar und 16. Mai 2008 gestellten Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit und ergänzte diese um eine Diagnose ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit, eine ängstliche und abhängige Persönlichkeitsstörung. Die 

rezidivierende depressive Störung bestehe seit Dezember 2004, die generalisierte 

Angststörung seit Jahren und die ängstliche und abhängige Persönlichkeitsstörung sei 

in Entwicklung. In der bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiter sei der Kläger seit 13. 

September 2007 (Behandlungsbeginn bei med. pract. L.___) bis auf weiteres 50% 

arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Es müsste eine 

adaptierte Tätigkeit gefunden werden. Sobald ein geschützter Arbeitsplatz gefunden 

sei, könne der Kläger wieder im Umfang von 50% tätig sein (IV-act. 77). Ab

21. Januar 2010 begab sich der Kläger neu im Psychiatrischen Zentrum M.___ in 

Behandlung. In dem von den Ärzten am 3. Mai 2010 zu Handen der IV erstellten Bericht 

wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ebenfalls die 

generalisierte Angststörung, eine mittelgradige (zeitweise schwere) depressive Episode 

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sowie ein Status nach Fraktur am rechten Bein und eine schwere Gangstörung 

aufgeführt. Die psychiatrischen Erkrankungen bestünden seit mindestens 2007, die 

Statusdiagnose seit Dezember 2004 und der Beginn der schweren Gangstörung sei 

unbekannt. In seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter sei der Kläger 

mindestens seit Januar 2010 zu 100% arbeitsunfähig. Eine Arbeitsunfähigkeit in 

diesem Ausmass habe aber schon lange vor Beginn der Therapie bei ihnen bestanden. 

Zur Zeit scheine nicht einmal eine Beschäftigung in einem geschützten Rahmen 

möglich. Der Kläger sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt vollumfänglich arbeitsunfähig (IV-

act. 105). Am 6. und 8. September 2010 fand schliesslich eine polydisziplinäre 

Begutachtung in der MEDAS Ostschweiz - durchgeführt durch Dr. med. N.___, 

Chefarzt MEDAS Ostschweiz, Allgemeine Medizin FMH, Facharzt für Neurologie, 

Psychatrie und Psychotherapie FMH, Vertrauensarzt, und Dr. med. O.___, Innere 

Medizin/Rheumatologie FMH, mit psychiatrischer Konsiliarbegutachtung durch Dr. 

med. P.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 113) - statt. Im MEDAS-

Gutachten vom 4. November 2010 wurden als aktuelle Beschwerden die 

Schmerzproblematik im Bereich des rechten OSG, des rechten Knies sowie im Bereich 

der rechten Lumbalregion und psychisch Energiemangel, Konzentrationsstörungen und 

sozialer Rückzug angeführt. Das Gutachten nennt mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit die Diagnosen schwere depressive Störung, differentialdiagnostisch 

andauernde Persönlichkeitsstörung bei chronischem Schmerzsyndrom und anhaltende 

Beschwerden im rechten Bein nach Distorsionstrauma April 2004 mit konservativ 

behandelter Malleolarfraktur. Rheumatologischerseits sei weiterhin ein chronisches 

Schmerzsyndrom im rechten Bein festzustellen, welches bei bekannter somatischer 

Vorgeschichte und bei bekannter Femoropatellararthrose sowie mässiger Fehlstatik mit 

thorakolumbaler Skoliose in diesem Ausmass rein somatisch nie erklärbar gewesen sei. 

Die bis Dezember 2004 ausgeübte Tätigkeit als angelernter Arbeiter in einem Stahl- 

und Eisenwarenhandelsunternehmen habe vermutlich im mittelschweren Bereich 

gelegen. Einschränkungen ergäben sich dabei durch eine fortgeschrittene 

Femoropatellararthrose (Chondropathie Grad III Mai 2005, arthroskopisch festgestellt) 

sowie durch ein wenig fassbares chronisches Schmerzsyndrom im rechten Bein nach 

konservativ behandelter Malleolarfraktur und lumbal bei mässiger thorakolumbaler 

Skoliose ohne wesentliche degenerative Veränderungen. Es entfielen vor allem 

Tätigkeiten mit häufigem Treppensteigen oder in kniender Position, wobei für körperlich 

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leichte bis nur vereinzelt mittelschwere Tätigkeiten keine somatisch "harten" Befunde 

für eine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erfassbar seien, wie dies die 

zwei rheumatologischen Vorgutachter bereits gesagt hätten. Von entscheidender 

Bedeutung seien die erheblichen psychischen Faktoren, weshalb der Kläger seit 

September 2007 in psychiatrischer Behandlung sei. Dr. P.___ sehe in Übereinstimmung 

mit dem Bericht des behandelnden Psychiaters vom Mai 2010 keine Arbeitsfähigkeit. 

Es scheine, dass nach den Unfallfolgen der Malleolarfraktur im Dezember 2004 schon 

bald zunehmend psychische Faktoren eine überwiegende Rolle gespielt hätten. Eine 

praktisch vollständige Arbeitsunfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt habe sehr 

wahrscheinlich bereits bei Abbruch der letzten beruflichen Massnahme per 9. 

November 2009 vorgelegen. Für die Zeit davor müsse auf die Akten verwiesen werden. 

Eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% scheine dabei seit dem 15. 

Dezember 2004 bestanden zu haben (act. G 9.12, IV-act. 113).

4.4   Aufgrund der dargelegten Aktenlage steht fest und auch unter den Parteien 

herrscht Einigkeit darüber, dass die mit Wirkung ab 1. Februar 2010 (inklusive Wartezeit 

von drei Monaten gemäss Art. 88a IVV) zugesprochene ganze Invalidenrente basierend 

auf einem Invaliditätsgrad von 100% auf eine nach Beendigung der psychiatrischen 

Behandlung bei med. pract. L.___ im November 2009 eingetretene Verschlimmerung 

des psychischen Gesundheitszustands des Klägers zurückzuführen ist. Davor hatte die 

IV mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 eine halbe Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 57% und einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50% zugesprochen. 

Unbestritten ist sodann, dass die anfängliche Arbeitsunfähigkeit des Klägers ab 15. 

Dezember 2004 vollumfänglich in seinem Unfall bzw. den somatischen Unfallfolgen 

begründet war und damit während der Dauer des Versicherungsverhältnisses mit der 

Beklagten eingetreten ist.

4.5   In Übereinstimmung mit der Beklagten ist während des Vorsorgeverhältnisses 

vom 3. September 2001 bis 31. März 2006 keine relevante invalidisierende 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% für das psychiatrische Leiden ausgewiesen. In 

Bezug auf den Eintritt einer invalidisierenden psychischen Arbeitsunfähigkeit enthalten 

die medizinischen Akten zwar gewisse Ungereimtheiten, insgesamt lassen sie jedoch 

die Ermittlung eines Sachverhalts zu, der die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 

Wirklichkeit zu entsprechen (vgl. BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen; RKUV 1994 Nr. U 

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206 S. 326 E. 3b). In ihrem Arztbericht vom 16. Mai 2008 bescheinigte med. pract. 

L.___ dem Kläger wegen der von ihr festgehaltenen psychiatrischen Diagnosen in 

seiner Tätigkeit als Fabrikarbeiter seit dem 13. September 2007 (Behandlungsbeginn) 

eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 9.14, IV-act. 60), worauf sie im Fragebogen zu 

Handen der IV vom 25. April 2009 festhielt, die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe seit Dezember 

2004. Im selben Fragebogen hielt med. pract. L.___ jedoch übereinstimmend mit ihrer 

früheren Angabe fest, dass der Kläger in der bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiter seit 

dem 13. September 2007 50% arbeitsunfähig sei bzw. ihre Angaben seit 

Behandlungsbeginn gelten würden (IV-act. 77). Auch in ihrem Arztbericht vom 21. 

Januar 2008 hatte med. pract. L.___ dem Kläger nur "zur Zeit" aus psychiatrischer 

Sicht eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. G 9.14, IV-act. 60). Während das 

Bestehen einer 50%-igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ab 

Behandlungsbeginn ohne weiteres nachvollzogen werden kann, liegt für die 

abweichende Angabe eines Arbeitsunfähigkeitsbeginns bereits "seit Dezember 2004" 

kein überwiegend wahrscheinlicher Beweis vor. So vermochte med. pract. L.___ eine 

konkrete medizinische Einschätzung des psychischen Gesundheitszustands des 

Klägers grundsätzlich erst ab Behandlungsbeginn vorzunehmen, während ihr bezüglich 

der vorangegangenen rund zweieinhalb Jahre einzig die subjektive Anamnese des 

Klägers vorlag. Gerade die Echtzeitlichkeit macht den massgebenden Beweiswert der 

Beurteilung von med. pract. L.___ aus. Die zeitliche Angabe "seit Dezember 2004" kann 

sich höchstens auf die Diagnose der rezidivierenden depressiven Störung beziehen. 

Das alleinige Bestehen eines psychischen Leidens genügt jedoch nicht für die 

Annahme einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit (BGE 123 V 264 E. 1b, 121 V 101 f. 

E. 2a, 120 V 116 f. E. 2b, je mit Hinweisen). Selbst die Diagnose einer Krankheit sowie 

entsprechende Krankheitssymptome können nicht allein entscheidend sein. Es gilt zu 

beachten, dass eine Krankheit trotz ihres Bestehens nicht immer von Beginn an zu 

wesentlichen Problemen führt. Dass sich ein konkreter Gesundheitsschaden 

ausserdem auf die Arbeitsunfähigkeit auswirkt, ist nicht zwingend. Viele Krankheiten 

verlaufen progredient. Es ist auch denkbar, dass eine Krankheit bzw. ein 

Gesundheitszustand stagniert oder sich verbessert. Allein aus der Existenz einer 

Krankheit kann mithin noch nicht das Bestehen einer invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden. Gerade psychische Gesundheitsstörungen sind 

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typische Krankheiten für das eben Gesagte. Die von med. pract. L.___ gestellte 

Diagnose einer rezidivierenden Depression ohne völlige Remission zwischen den 

Phasen stimmt damit überein. Auch die Aussagen, dass der nunmehr bald drei Jahre 

dauernde, ununterbrochene und ausgeprägte Dysstress deutliche Spuren hinterlassen 

habe, lässt auf eine Entwicklung - Bestehen eines psychischen Leidens hin zu einer 

sich daraus entwickelten psychischen Arbeitsunfähigkeit - schliessen. Die 

Notwendigkeit einer psychiatrischen Behandlung (erst) ab 13. September 2007 als 

Hinweis für das Vorliegen einer massgebenden psychischen Problematik bildet einen 

weiteren massgebenden Anhaltspunkt für den Eintritt der invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit ab besagtem Datum. Schliesslich folgert auch das Psychiatrische 

Zentrum M.___, die psychiatrischen Erkrankungen bestünden seit mindestens 2007 (IV-

act. 105), und stellt die MEDAS das Bestehen erheblicher psychischer Faktoren mit 

dem Beginn der psychiatrischen Behandlung in Zusammenhang (act. G 9.12, IV-act. 

113). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beginn einer invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit infolge der psychischen Problematik erst nach Ablauf des 

Vorsorgeverhältnisses - ab September 2007 - und nicht während des 

Vorsorgeverhältnisses überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen ist. Die Feststellung 

von Dr. J.___ - aus psychiatrischer Sicht bestehe mindestens seit dem 28. Februar 

2006 eine fixierte Arbeitsunfähigkeit von 50% - vermag an dieser Beurteilung nichts zu 

ändern. Wie bereits im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfähigkeitsbeginn ab 

Dezember 2004 erwogen, lässt sich im Gegensatz zu einer invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit ab September 2007 bzw. Behandlungsbeginn bei med. pract. L.___ 

 ebenso eine rückblickende Einschätzung bereits ab dem 28. Februar 2006 nicht 

schlüssig anhand überzeugender Anhaltspunkte begründen (vgl. dazu auch Urteil des 

EVG vom 12. März 2007, B 122/06, E. 3). Immerhin lassen sich auch dem kurz vor 

Beendigung des Beschäftigungsprogramms "Projekt Werkstatt" dem Kläger 

ausgestellten Zeugnis vom 23. Januar 2007 noch keinerlei Hinweise entnehmen, 

wonach dieser psychisch in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt gewesen wäre (vgl. 

act. G 9.6). Mit der Aussage von Dr. J.___ - gegenwärtig habe wohl der eingetretene 

Verlust des Arbeitsplatzes durch den Unfall zur Chronifizierung einer psychiatrischen 

Störung (generalisierten Angststörung) geführt und zuletzt eine zwischen 50 und 100% 

schwankende Arbeitsunfähigkeit erreicht - wird zwar sowohl ein Grund für das 

psychische Leiden genannt als auch der Beginn einer Krankheit ausgedrückt, infolge 

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dessen sich aber erst im Krankheitsverlauf eine Arbeitsunfähigkeit entwickelte. Die 

Aussage von

Dr. H.___ in seinem Gutachten vom 27. Juni 2006 - offensichtlich sei es im langen 

Verlauf zu einer zunehmenden Chronifizierung und Schmerzverarbeitungsstörung mit 

Somatisierungstendenz gekommen - vermag ebenfalls nur als Hinweis auf ein 

psychisches Leiden zu gelten. Es wurde damit noch keine nach ICD (von der 

Weltsgesundheitsorganisation [WHO] erstellte Klassifikation der Krankheiten und 

verwandter Gesundheitsprobleme) kodierte psychiatrische Diagnose bzw. Krankheit 

festgehalten (vgl. auch die von Dr. H.___ gestellten Diagnosen; act. G 9.10). In 

Übereinstimmung mit der Beklagten ist schliesslich festzuhalten, dass die äusserst 

unbestimmte Formulierung im MEDAS-Gutachten - nach den Unfallfolgen der 

Malleolarfraktur Dezember 2004 hätten schon bald zunehmend psychische Faktoren 

eine überwiegende Rolle gespielt - nicht genügt, um eine Arbeitsunfähigkeit vor 

Behandlungsbeginn bei med. pract. L.___ als überwiegend wahrscheinlich erscheinen 

zu lassen.

4.6   Zusammenfassend ist demnach davon auszugehen, dass nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass das psychische 

Krankheitsbild, welches zur Invalidität geführt und insbesondere ab November 2009 

eine Verschlimmerung erfahren hat, infolge dessen dem Kläger ab 1. Februar 2010 eine 

ganze Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100% zugesprochen 

wurde, schon vor dem 1. April 2006 zu einer Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Damit ist 

der enge sachliche Zusammenhang zwischen dem während dem Vorsorgeverhältnis 

des Klägers mit der Beklagten eingetretenen Gesundheitsschaden und der zur 

Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit zu verneinen, weshalb die Beklagte 

diesbezüglich nicht zur Erbringung von Invalidenleistungen zu verpflichten ist.

4.7   Einen Leistungsanspruch des Klägers gegenüber der Beklagten lässt sodann aber 

der Rentenbeginn vom 1. Dezember 2005 in der IV-Verfügung vom 3. November 2011 

bzw. der darin festgelegte Beginn einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 20% ab 15. Dezember 2004 (Beginn der einjährigen Wartezeit) wegen 

somatischen Gesundheitsschäden auf den ersten Blick vermuten, nachdem das 

Vorsorgeverhältnis mit der Beklagten erst am 31. März 2006 endete. Ein solcher würde 

dann ausser Betracht fallen, wenn die IV fälschlicherweise von einer invalidisierenden 

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Arbeitsunfähigkeit und einer nachfolgenden Invalidität ausgegangen wäre. Wegen der 

beim Unfall vom 15. Dezember 2004 erlittenen Malleolarfraktur Typ Weber A rechts und 

nachfolgend zusätzlich aufgetretenen Beschwerden im Bereich des Kniegelenks und 

der Lumbalregion war der Kläger während eines Jahres in seiner angestammten 

Tätigkeit durchgehend zwischen 50 und 100% arbeitsunfähig (vgl. dazu act. 19.2, IV-

act. 16). Mit Blick auf die in Erwägung 4.3 dargelegten Gutachten kann jedoch nach 

Ablauf der einjährigen Wartezeit für eine den körperlichen Einschränkungen des 

Klägers zumutbare Tätigkeit mangels überwiegend wahrscheinlich eingeschränkter 

Arbeitsunfähigkeit keine Invalidität angenommen werden. Was die von den Gutachtern 

Dr. H.___ und Dr. I.___ sowie der MEDAS erhobenen klinischen und radiologischen 

Befunde betrifft, ist zunächst festzuhalten, dass sich diese - wenn überhaupt 

Auffälligkeiten aufweisend - wenig eindrücklich zeigten. Entsprechend finden sich in 

den Gutachten Aussagen, welche die subjektiv geklagten Beschwerden hinsichtlich 

Ausmass bzw. Objektivierbarkeit in Frage stellen (Dr. H.___: "Invalidisierenden 

Charakter haben diese Kniegelenksbeschwerden aber kaum." Es besteht eine 

Diskrepanz zwischen den als invalidisierend empfundenen heftigen Schmerzen und 

den wenig eindrücklichen körperlichen Befunden." [act. G 9.10, IV-act. 29 - 4/6]; Dr. 

I.___: "Insgesamt sind die Beschwerden des Patienten im Rahmen der erhobenen 

Befunde grösstenteils erklärbar. Trotzdem bleibt eine gewisse Diskrepanz bestehen 

zwischen dem Ausmass der Ausfälle und der subjektiven Ausgeprägtheit der vom 

Patienten als invalidisierend empfundenen Schmerzen." [act. G 9.11, IV-act. 54 - 8/11]; 

MEDAS: "in diesem Ausmass rein somatisch nie erklärbar war" [act. G 9.12, IV-act. 113 

- 10/20], "scheinen bald zunehmend psychische Faktoren eine überwiegende Rolle 

gespielt zu haben" [act. G 9.12, IV-act. 113 - 11/20]). Die gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen in einer adaptieren Tätigkeit lassen sodann, wie gesagt, 

nicht auf eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit schliessen. Die von Dr. H.___ 

angeführte 50%-ige Arbeitsunfähigkeit des Klägers seit 28. Februar 2006 ist aufgrund 

seiner Darlegungen unmissverständlich nicht rein therapeutisch, mit Bedacht auf die 

Verhinderung einer psychischen Chronifizierung, ausgerichtet. So legt Dr. H.___ dar, 

dass der Kläger insbesondere Unterstützung bei der Wiedereingliederung ins 

Erwerbsleben brauche. Leider sei es zu einer zunehmenden Chronifizierung der 

Beschwerden mit teils auch somatoformen Schmerzen gekommen, so dass ein 

engagiertes Handeln dringend angezeigt sei, um einer weiteren Chronifizierung und 

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Invalidisierung vorzubeugen. Im aktuellen Zustand sei der Kläger nur schwer 

vermittelbar. Er empfehle deshalb die Arbeitsunfähigkeit von 50% vorderhand zu 

belassen. Der Kläger solle mit Hilfe vom RAV und/oder der IV eine adaptierte Stelle 

suchen. Wenn der Kläger wieder einmal eine geeignete Arbeit gefunden habe, solle er 

vorerst 50% arbeiten. Längerfristig sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit realistisch. 

Wenn man ihn im aktuellen Gesundheitszustand zu 100% an den Arbeitsplatz schicken 

wolle, werde er bestimmt wieder mit einer Schmerzexazerbation und Arbeitsabbruch 

reagieren (IV-act. 29 - 5/6). Hätte der Kläger keine psychisch bedingte 

Chronifizierungstendenz gezeigt, hätte ihm Dr. H.___ offensichtlich aus rein 

somatischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100% 

attestieren müssen. Gleich aufzufassen ist die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. I.___, 

obwohl der Gutachter noch am 3. März 2008 festhielt, der Kläger dürfte "derzeit" 

medizinisch theoretisch zu 50% arbeitsfähig sein und rein rheumatologisch könnte "mit 

der Zeit" eine Steigerung auf 80 - 100% möglich sein (IV-act. 54 - 9/11). Trotz des 

genannten zeitlichen Aspekts scheint die Beurteilung von Dr. I.___ eine 

uneigenständige Wiederholung der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___ 

darzustellen, andernfalls zu erwarten gewesen wäre, dass Dr. I.___ sich dazu geäussert 

hätte, aus welchen Gründen sich dessen Prognose nicht realisiert hat. Vielmehr fügte 

jedoch Dr. I.___ an, dass es mehr von den vorhandenen psychischen 

Beeinträchtigungen abhängig sei, ob eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit realisierbar 

sei. Es liegt mithin keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung vor, die für die Zeit 

nach dem Ablauf des Wartejahrs eine rein somatisch bedingte Einschränkung belegen 

würde. Dies schliesst die Zusprache einer zeitlich begrenzten Rente für somatische 

Gesundheitsschäden aus. Der Vollständigkeit halber ist an dieser Stelle nochmals zu 

erwähnen, dass die Aussagen von Dr. H.___ und Dr. I.___ betreffend eine psychische 

Komponente des Klägers nicht als invalidisierende Arbeitsunfähigkeit zu verstehen sind 

(vgl. Erwägung 4.5).

4.8   In Anbetracht des Gesagten ist zusammenfassend festzuhalten, dass zwar beim 

Kläger aus somatischen Gründen während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses von 

einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, nachfolgend jedoch nicht von einer Invalidität 

ausgegangen werden kann. Eine Leistungspflicht der Beklagten infolge der 

feststehenden psychischen Invalidität ist sodann zu verneinen, weil sich während der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/28

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Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung keine entsprechende Arbeitsunfähigkeit 

manifestiert hat.

5.      Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage abzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Ausgangsgemäss ist das Begehren des 

Klägers auf Zusprache einer Parteientschädigung abzuweisen. Dem Kläger wurde am

5. Juni 2013 jedoch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 11). 

Demzufolge ist der Staat zu verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung des 

Klägers aufzukommen, wobei dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 

20% reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 

963.70). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen spricht in BVG-Prozessen 

gestützt auf Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) regelmässig eine (ungekürzte) pauschale 

Entschädigung zwischen Fr. 2'500.00 und Fr. 4'500.00 zu. Dem durchschnittlichen 

Aufwand entsprechend erscheint vorliegend eine mittlere Entschädigung von Fr. 

3'500.00 als Ausgangsbasis angemessen. Hierfür hat der Staat mit einem Betrag von 

Fr. 2'800.00 aufzukommen (80% von Fr. 3'500.00). Der Kläger kann indessen, wenn es 

seine wirtschaftlichen Verhältnisse gestatten, zur Nachzahlung der vom Staat 

entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 117 ff. der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VR

entschieden:

1.      Die Klage wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Der Staat hat den Rechtsvertreter des Klägers mit Fr. 2’800.-- (einschliesslich

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.08.2014
	Art. 23 lit. a BVG; Reglementsbestimmungen: Verneinung der Bindungswirkung der IV-Verfügung; Bejahung einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit aus somatischen Gründen während des Vorsorgeverhältnisses, nachfolgend jedoch Verneinung einer entsprechenden Invalidität; Feststehen einer psychischen Invalidität, jedoch Verneinung der Manifestierung einer psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit während der Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung. sowie gewisse Bewegungseinschränkungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. August 2014, BV 2013/5).Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), VersicherungsrichterRalph Jöhl, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Peter Wohnlich

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