# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef713ff0-ea95-57a8-bf81-886e7bacdef2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2008 IV 2007/229
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-229_2008-09-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/229

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 18.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2008
Art. 28 IVG (in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Rentenanspruch. 
Arbeitsfähigkeitsschätzung im MEDAS-Gutachten beweistauglich. Keine 
gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit 
seit der MEDAS-Begutachtung ausgewiesen. Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Anpassung des 
Invalideneinkommens gemäss LSE an das als Gesunder tatsächlich erzielte 
tiefere Valideneinkommen. Zusätzlicher Abzug von 10 % aufgrund der 
leidensbedingten Einschränkungen. Anspruch auf halbe Rente in 
Übereinstimmung mit Vorinstanz (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 18. September 2008, IV 2007/229).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 18. September 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte,

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

S.___, geboren 1962, meldete sich am 10. November 2004 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (Rente) an. Ab 1988 war er als Betriebsangestellter in der 

Verpflegungsproduktion des Kantonsspitals St. Gallen tätig. Seit mehreren Jahren 

leidet der Versicherte an persistierenden Unterbauchbeschwerden, was immer wieder 

zu Arbeitsausfällen führte (IV-act. 12-7/7), wobei im Rahmen eines Arbeitsversuches ab 

15. November 2004 die Tätigkeit im Umfang von 50 % aufgenommen wurde (IV-act. 

11-2/13, 12-5/7 und 15). In seinem Arztbericht an die Invalidenversicherung vom 6. 

Dezember 2004 hält Dr. med. A.___ folgende Diagnosen fest: chronisches 

Schmerzsyndrom, colon irritabile mit Obstipation, Status nach Rektopexie bei 

Rektumprolaps 1990, Status nach Rezidiv-Urethrastrikturen mit Operationen 3/01 und 

10/01, Status nach Prostatitis 1994 und 1999 sowie eine depressive Reaktion mit 

Somatisierungstendenz. Der Patient habe nur schwierig zur Arbeitsaufnahme bewegt 

werden können. Die bisherige Tätigkeit könne er zu 4 ½ Stunden ausüben, wobei er 

von schweren Arbeiten wie häufigem Bücken und schwerem Heben entlastet werde 

(IV-act. 12-6/7). Es bestehe eine halbtägige Arbeitsfähigkeit, ohne schweres Heben und 

andauerndes Bücken. Mit Wirkung ab 9. Mai 2005 wurde dem Versicherten eine Rente 

der Pensionskasse von 50 % zugesprochen (IV-act. 19-3/4).

B.  

Im Verlaufsbericht von Dr. A.___ vom 2. August 2005 wird ausgeführt, dass dem 

Versicherten eine ganztägige leichte Tätigkeit mit einer Leistungseinschränkung von 

rund 50 % zumutbar sei (act. 22). Gleichzeitig ersuchte Dr. A.___ um eine MEDAS-

Abklärung. Am 21. September 2006 erstattete die von der IV-Stelle beauftragte MEDAS 

Ostschweiz ein polydisziplinäres Gutachten. Die Gutachter diagnostizierten – mit 

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Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – chronische rechtsbetonte Unterbauchschmerzen, ein 

chronisches Beckenboden-Schmerzsyndrom, ein obstipationsprädominantes 

chronisches Reizdarmsyndrom, eine leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne 

somatisches Syndrom sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (IV-act. 

31-13/27). Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine um rund 30 % eingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Somatischerseits würden sich qualitative Einschränkungen ergeben 

(kein repetitives Heben von Lasten über 10 kg, kein andauerndes Stehen oder Sitzen, 

keine Tätigkeiten in Zwangshaltungen, kein repetitives Beugen des Oberkörpers, keine 

übermässige Reklination, keine Überkopfarbeiten und Rotationsbewegungen, keine 

übermässige Staub-/Rauchexposition). Polydiszplinär sei von einer rund 50 %-igen 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung der qualitativen somatischen 

Einschränkungen auszugehen, bestehend seit November 2004 (IV-act. 31-17/27).

C.  

Mit Vorbescheid vom 29. November 2006 wurde dem Versicherten bei einem IV-Grad 

von 55 % eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. November 2005 in Aussicht gestellt (IV-

act. 39). Dagegen liess der Versicherte am 11. Januar 2007 Einwand erheben (IV-act. 

46). Dabei machte er insbesondere geltend, die Restarbeitsfähigkeit sei wirtschaftlich 

nicht mehr verwertbar. Mit Verfügung vom 4. Mai 2007 hielt die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen an ihrem Vorbescheid fest und sprach dem Versicherten gestützt auf einen 

IV-Grad von 55 % eine halbe Rente ab 1. November 2005 zu (IV-act. 53).

D.  

Gegen diese Verfügung liess der Versicherte mit Eingabe vom 7. Juni 2007 

Beschwerde erheben mit dem Antrag, die Verfügung vom 4. Mai 2007 sei aufzuheben 

und es sei dem Beschwerdeführer eine ganze IV-Rente, eventualiter eine 

Dreiviertelsrente, zuzusprechen. Dabei macht er insbesondere geltend, er könne bei 

einem Pensum von 50 % nur noch eine Leistung von 25 % erbringen. Jedenfalls sei die 

Restarbeitsfähigkeit – ob 50 % oder 25 % – auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr 

verwertbar. Selbst bei der Annahme einer möglichen Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit habe der Versicherte unter Berücksichtigung eines 

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leidensbedingten Abzuges von 25 % einen Anspruch eine Dreiviertelsrente der IV (act. 

G1).

E.  

Mit Beschwerdeantwort vom 9. August 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Dabei macht sie insbesondere geltend, dass sich die 

Einschränkung durch eine verminderte Belastbarkeit des Beschwerdeführers bei voller 

Arbeitszeit ergebe. Es treffe daher nicht zu, dass der Beschwerdeführer nur noch in 

einem Teilzeitpensum erwerbstätig sein könne. Zudem sei fraglich, ob die im MEDAS-

Gutachten festgestellte Einschränkung aus psychiatrischer Sicht IV-rechtlich überhaupt 

im vollen Ausmass relevant sei, da die Voraussetzungen, dass aus der somatoformen 

Schmerzstörung eine relevante Invalidität resultiere, vorliegend nicht erfüllt seien. Auch 

aus der diagnostizierten depressiven Episode könne keine länger dauernde Invalidität 

abgeleitet werden, weil diese einen vorübergehenden Zustand darstelle. Ausgehend 

von einer insgesamt 50 %-igen Einschränkung und bei Berücksichtigung eines 

leidensbedingten Abzuges von 10 % sei der ermittelte IV-Grad eher zu hoch 

ausgefallen, sodass der Beschwerdeführer höchstens Anspruch auf eine halbe IV-

Rente habe (act. G4).

F.   

Sowohl die Begründungen des Beschwerdeführers als auch diejenigen der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen werden, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

gewürdigt.

Erwägungen:

1.   

Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente 

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und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu 

prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Was 

Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche 

Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht 

Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 Erw. 2a in fine, BGE 122 V 161 Erw. 1c). 

Daraus folgt indessen nicht, dass eine solche Expertise den gleichen Rang besitzt wie 

ein vom Gericht oder von der IV-Stelle nach Massgabe des anwendbaren 

Verfahrensrechts eingeholtes Gutachten. Trotz dieser beschränkten Bedeutung 

verpflichtet es indessen, wie jede substantiiert vorgetragene Einwendung gegen eine 

solche Expertise, das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für 

die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in rechtserheblichen Fragen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder von der IV-Stelle förmlich 

bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (AHI 

2001 S. 112).

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In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 

Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 

V 351 Erw. 3b.cc; SVR 2001 IV Nr. 8 Erw. 3b.cc).

2.   

Die Beschwerdegegnerin stellte in der Beurteilung des Leistungsanspruchs auf die 

Einschätzungen des MEDAS-Gutachtens vom 21. September 2006 ab. Der 

Beschwerdeführer wendet sich gegen die Schlussfolgerungen im Gutachten in Bezug 

auf die Restarbeitsfähigkeit. Aufgrund der Einschränkungen könne lediglich noch von 

einer Arbeitsfähigkeit von 25 % ausgegangen werden. Ansonsten werden keine 

konkreten Mängel des MEDAS-Gutachtens geltend gemacht.

2.1   Am 14. August 2006 wurde der Beschwerdeführer in der MEDAS Ostschweiz 

untersucht und einer polydisziplinären medizinischen Begutachtung unterzogen. Das 

psychiatrische Konsiliargutachten wurde von Dr. B.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, aufgrund der Untersuchung vom 16. August 2006 erstellt (IV-act. 

31-21/27). Aus somatischer Sicht wurde im Gutachten zusammenfassend ausgeführt, 

dass sich keine objektivierbaren Befunde ergeben hätten, welche das Ausmass der 

geschilderten und präsentierten rechtsseitigen Unterbauchschmerzen erklären könnten 

(IV-act. 31-16/27). Bezüglich der abdominellen Schmerzproblematik würden sich 

qualitative Einschränkungen ergeben, indem für leichte bis maximal mittelschwere 

körperliche Tätigkeiten Zwangshaltungen, andauerndes Sitzen und Stehen, repetitives 

Rumpfbeugen, dauernde Rotationen mit dem Oberkörper, aber auch Tätigkeiten mit 

Reklination des Oberkörpers und andauernder Überkopfarbeiten nicht zugemutet 

werden können. Zudem sollte die Tätigkeit Unterbrüche ermöglichen (keine 

Fliessbandarbeit), um wegen der Pollakisurie die Toilette aufsuchen zu können (IV-act. 

31-17/27). Der psychiatrische Gutachter stellte neben einem demonstrativen Verhalten 

bezüglich Schmerzproblematik eine leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne 

somatisches Syndrom und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung fest (IV-act. 

31-26/27). In der interdisziplinären Besprechung sei darauf hingewiesen worden, dass 

die Schmerzproblematik nicht durch einen physiologischen Prozess oder eine 

körperliche Störung vollständig erklärt werden könne. Dieser Schmerz trete auch in 

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Verbindung mit emotionalen Konflikten und psychosozialen Problemen auf, die beim 

Versicherten zum einen im Sinne der fehlenden Integration, der kulturellen 

Verschiedenheit bestünden, zum anderen mit der finanziellen Unterstützung des 

Sohnes verbunden seien. Daneben bestünden noch IV-fremde Faktoren wie die 

Sprache und die Motivation. Die vom Versicherten empfundene subjektive volle 

Arbeitsunfähigkeit könne aus psychiatrischer Sicht nicht nachvollzogen werden und 

erkläre sich zum Teil durch die IV-fremden Faktoren. Es sei davon auszugehen, dass 

die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in der bisherigen wie auch in 

adaptierten Tätigkeiten seit ca. November 2004 bei ca. 30 % liege (IV-act. 31-26/27). 

Diese Einschränkung lasse sich mit einer verminderten Belastbarkeit und erhöhter 

Ermüdbarkeit im Sinne einer Leistungsminderung bei voller Arbeitszeit erklären.

Zusammenfassend wurde im MEDAS-Gutachten ausgeführt, dass polydiszplinär unter 

Berücksichtigung der erwähnten qualitativen somatischen Einschränkungen von einer 

rund 50 %-igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei (IV-act. 31-17/27).

2.2  Das MEDAS-Gutachten stützt seine Beurteilung auf die Vorakten, auf die eigene 

persönliche Befragung des Beschwerdeführers und die eigenen klinischen 

Untersuchungen am 14. August 2006 sowie auf die zusätzliche fachärztliche 

psychiatrische Begutachtung am 16. August 2006. Das polydisziplinäre Gutachten 

erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemässen Kriterien der Beweistauglichkeit. Es ist für 

die strittigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt 

die beklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. 

Zudem sind die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 

sowie der medizinischen Situation einleuchtend und beinhalten begründete 

Schlussfolgungen. Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb nicht auf dieses 

Gutachten abgestellt werden sollte.

Daran vermögen auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Einwendungen 

nichts zu ändern. Auf die Einschätzung der früheren Arbeitgeberin, wonach die 

Leistungsfähigkeit 25 % betrage (IV-act. 20-3/5), kann vorliegend nicht abgestellt 

werden. Einerseits handelt es sich dabei nicht um eine Einschätzung auf der Grundlage 

der medizinischen Erkenntnisse, andererseits bezieht sie sich einzig auf die 

Beobachtung am alten Arbeitsplatz beim Einsatz in der Verpflegungsproduktion im 

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Spital X.___, wobei diese Tätigkeit vom Beschwerdeführer als schwer bezeichnet 

worden ist (IV-act. 31-2/27 Ziff. 1.1.2). Hingegen bezieht sich die Einschätzung der 

Restarbeitsfähigkeit im MEDAS-Gutachten auf adaptierte Tätigkeiten unter 

Berücksichtigung der qualitativen somatischen Einschränkungen. Der Hinweis der 

Arbeitgeberin auf die Einschränkungen des Beschwerdeführers bei der Arbeit sowie die 

reduzierte Arbeitsleistung vermag jedenfalls die fachärztliche und polydisziplinäre 

Beurteilung in Bezug auf die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit nicht in Frage zu 

stellen. Auch die Berichte des Hausarztes nach Erlass des Vorbescheids durch die IV-

Stelle lassen keine begründeten Zweifel am MEDAS-Gutachten aufkommen. Im 

Arztbericht vom 15. Dezember 2006 führt Dr. A.___ pauschal aus, dass sich die 

Situation und der Gesundheitszustand des Patienten in den letzten Monaten 

verschlechtert habe. Er verweist auf Abklärungen bezüglich Thoraxwandbefund, 

welche jedoch negativ verlaufen seien (IV-act. 45; vgl. auch IV-act. 43). Die psychogene 

Beeinträchtigung des Patienten werde wahrscheinlich aufgrund der massiven 

Sprachprobleme und der Mentalität des Patienten erheblich unterschätzt. Seiner 

Meinung nach bestehe eine höhere Arbeitsunfähigkeit als bisher angenommen (IV-act. 

45). Zunächst ist zu beachten, dass Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund deren 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind 

(BGE 125 V 353 Erw. 3.b./cc). Zudem stellt Dr. A.___ keine neuen Diagnosen. Es ist 

davon auszugehen, dass es sich bei seiner neuen Einschätzung der 

Restarbeitsfähigkeit lediglich um eine unterschiedliche Beurteilung des gleichen 

Sachverhalts handelt, wie er auch der MEDAS-Begutachtung zugrunde lag. Im Übrigen 

verweist Dr. A.___ auf die psychogene Beeinträchtigung des Patienten, welche 

wahrscheinlich unterschätzt werde. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch psychische Faktoren ist jedoch ohnehin 

auf die Beurteilung durch den Facharzt abzustellen, wie dies im MEDAS-Gutachten 

auch getan wurde. Zudem drängt es sich beim allfälligen Vorliegen von somatischen 

und psychischen Beschwerden auf, die Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer 

interdisziplinären Gesamtbeurteilung zu bestimmen, wie dies vorliegend geschehen ist.

Zusammenfassend ist in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin und aufgrund 

des polydisziplinären MEDAS-Gutachtens vom 21. September 2006 von einer 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Umfang von 50 % in einer 

leidensangepassten Tätigkeit, wie sie im Gutachten beschrieben wird, auszugehen.

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3.   

Im weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, die noch vorhandene 

Restarbeitsfähigkeit sei auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar.

3.1  Erwerbsunfähigkeit bedeutet das gesundheitlich bedingte Unvermögen des 

Betroffenen, durch Verwertung seiner verbleibenden Arbeitsfähigkeit auf dem für ihn 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt Erwerbseinkünfte zu erzielen. Der 

Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes umschliesst einerseits ein bestimmtes 

Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen; andererseits 

bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer 

verschiedenster Tätigkeiten aufweist, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten 

beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen 

Einsatzes. Letzteres gilt auch im Bereich der un- und angelernten Arbeitnehmer (ZAK 

1991, S. 321). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen 

ist, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsverhältnissen vermittelt werden kann, 

sondern einzig darauf, ob er die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen 

könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften 

entsprechen würde (AHI 1998 S. 291).

3.2  Es steht fest, dass der Beschwerdeführer keine Arbeiten mehr ausführen kann, bei 

welchen er schwere Lasten (über 10 kg) repetitiv heben muss. Zudem sollte zwischen 

Stehen und Sitzen abgewechselt werden können und es sollte keine Zwangshaltung 

eingenommen werden müssen. Zu vermeiden sind zudem repetitives Beugen des 

Oberkörpers, übermässige Reklination, Überkopfarbeiten und Rotationsbewegungen 

sowie eine übermässige Staub-/Rauchexposition. Auch sollte keine Fliessbandarbeit 

ausgeführt werden müssen (IV-act. 31-17/27). Bei solchen adaptierten Tätigkeiten ist er 

50 % arbeitsfähig. Bei der Annahme eines konjunkturell ausgeglichenen Arbeitsmarktes 

stünden dem Beschwerdeführer, welcher seit 1988 als Betriebsangestellter in der 

Verpflegungsproduktion bei der gleichen Arbeitgeberin tätig gewesen ist, ein recht 

weites Betätigungsfeld mit zahlreichen Stellen als Hilfsarbeiter in der Produktion oder 

im Dienstleistungssektor offen, wie z.B. Sortier- und Verpackungsarbeiten, leichte 

Montagearbeiten mit Wechselbelastung oder Kontroll- und Überwachungsaufgaben. 

Der ausgeglichene Arbeitsmarkt hält somit für den Beschwerdeführer trotz seiner 

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Behinderung und den damit verbundenen Einschränkungen bezüglich der körperlichen 

und psychischen Belastbarkeit noch viele zumutbare Beschäftigungsmöglichkeiten 

etwa im gewerblichen oder industriellen Bereich offen. Auch einfache und repetitive 

Arbeiten können wechselbelastend und mit häufigen Positionswechseln ausgeführt 

werden. Bei dieser Sachlage ist das Finden einer leidensangepassten Anstellung bei 

dem so verstandenen Arbeitsmarkt und bei einer entsprechenden motivierten 

Arbeitshaltung des Beschwerdeführers nicht von vornherein ausgeschlossen. Allfällige 

Einbussen, welche sich infolge der Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers 

lohnmässig auswirken, sind beim leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen zu 

berücksichtigen (vgl. nachstehend).

4.   

Streitig ist weiter im Rahmen der Invaliditätsbemessung die Höhe des Abzuges nach 

BGE 126 V 75 ff. bei der Festsetzung des Einkommens nach Eintritt der Invalidität 

(Invalideneinkommen), welches anhand der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 ermittelt worden 

ist. Das von der Beschwerdegegnerin auf Fr. 50'830.00 festgesetzte 

Valideneinkommen ist zu Recht nicht beanstandet worden.

4.1  Gemäss Rechtsprechung können persönliche und berufliche Merkmale des 

Versicherten wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des 

Lohnes haben (BGE 126 V 78 neues Fenster Erw. 5a/cc mit Hinweis). Ein Abzug soll 

aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte 

dafür bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale 

seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 

nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 79 

neues Fenster Erw. 5b/aa). Es rechtfertigt sich aber nicht, für jedes zur Anwendung 

gelangende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen und diese 

zusammenzuzählen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. So bestimmt 

sich beispielsweise der Anfangslohn in einer neuen Firma in der Regel nicht isoliert 

nach der Anzahl Dienstjahre, sondern unter anderem auch auf Grund der 

mitgebrachten Berufserfahrungen. Ganz allgemein ist der Einfluss aller Merkmale auf 

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das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen (BGE 

126 V 80 neues Fenster Erw. 5b/bb mit Hinweisen). Letztlich ist der Abzug vom 

statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale 

auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 80 neues Fenster Erw. 5b/

cc).

Dieser gesamthaft vorzunehmende Abzug stellt eine Schätzung dar. Bei deren 

Überprüfung kann es nicht darum gehen, dass die richterliche Behörde ihr Ermessen 

an die Stelle der Verwaltung setzt (BGE 126 V 81 neues Fenster Erw. 6 mit Hinweisen).

4.2  Die IV-Stelle hat bei der Festsetzung des Invalideneinkommens aufgrund des 

Umstandes, dass der Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens im 

Vergleich zu den Tabellenlöhnen unterdurchschnittlich verdient hat, zunächst das 

Invalideneinkommen auf das Niveau des unterdurchschnittlichen Verdienstes bei der 

letzten Arbeitgeberin herabgesetzt (vgl. IV-act. 34). Sie hat so dem Grundsatz 

Rechnung getragen, dass im Rahmen des Einkommensvergleichs die 

invaliditätsfremden Gesichtspunkte (nebst den Faktoren Alter, Ausbildung und 

Sprachkenntnisse auch Flexibilität, Durchsetzungsvermögen und Sozialkompetenz) 

überhaupt nicht oder dann bei beiden Vergleichsgrössen gleichmässig zu 

berücksichtigen sind (vgl. ZAK 1989 S. 456, AHI 1999 S. 237). Damit sind relevante 

invaliditätsfremde Merkmale durch Kürzung des statistischen Durchschnittslohnes 

entsprechend dem tieferen Valideneinkommen bereits berücksichtigt.

Darüber hinaus hat die Beschwerdegegnerin aufgrund der leidensbedingten 

Einschränkungen (vgl. dazu vorstehend Erw. 3.2 und IV-act. 31-17/27) einen 

zusätzlichen Abzug von 10 % vorgenommen, was schliesslich unter Berücksichtigung 

der Restarbeitsfähigkeit von 50 % ein massgebendes Invalideneinkommen von Fr. 

22'875.00 ergab (Fr. 50'830.00 x 0,5 x 0,9). Dieser "Leidensabzug" von 10 % ist im 

Rahmen des Ermessens der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden. Im Übrigen 

würde selbst bei einem Abzug von insgesamt 15 % keine höhere Rente resultieren.

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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

4.3  Der Einkommensvergleich ergibt bei einem Valideneinkommen von Fr. 50'830.00 

und einem massgebenden Invalideneinkommen von Fr. 22'875.00 bei einer Einbusse 

von Fr. 27'955.00 einen Invaliditätsgrad von 55 %. Es besteht demnach Anspruch auf 

eine halbe Rente der Invalidenversicherung ab 1. November 2005, dem Ablauf der 1-

jährigen Wartezeit (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG), wie dies die Beschwerdegegnerin zu Recht 

entschieden hat.

5.   

Demnach ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Mai 2007 abzuweisen.

6.   

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.00 kommt zur 

Anrechnung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.00, unter 

Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 600.00.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2008
	Art. 28 IVG (in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Rentenanspruch. Arbeitsfähigkeitsschätzung im MEDAS-Gutachten beweistauglich. Keine gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit seit der MEDAS-Begutachtung ausgewiesen. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Anpassung des Invalideneinkommens gemäss LSE an das als Gesunder tatsächlich erzielte tiefere Valideneinkommen. Zusätzlicher Abzug von 10 % aufgrund der leidensbedingten Einschränkungen. Anspruch auf halbe Rente in Übereinstimmung mit Vorinstanz (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2008, IV 2007/229).

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		2025-07-19T15:24:19+0200
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