# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96a9d5d6-127d-554a-8f80-1eb205760d5f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-16
**Language:** de
**Title:** Restarbeitsfähigkeit eines Versicherten mit koronarem Herzleiden wurde nicht fachärztlich abgeklärt, Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2013.00510
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00510.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00510
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
16. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren 1951, ist als selbständiger Maler tätig (
Urk.
6/9/2
Ziff.
1.6). Der Versicherte meldete sich am 30. August 2012
bei der Invaliden
versicherung
an
. In der Anmeldung gab er an
, da
ss
er nach einem Herzinfarkt
noch zu 25 % leistungs
fähig sei (
Urk.
6/1
Ziff.
6.2).
Die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte (
Urk.
6/5,
Urk.
6/9) und einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
6/3) ein und zog Akten des Krankentaggeldversicherers (
Urk.
6/12) bei. Am 5. Februar 2013 (
Urk.
6/14) stellte die IV-Stelle dem Versicherten den Vorbescheid (
Urk.
6/15) zu,
wogegen dieser
am 8. Februar 2013 Einwände vorbrachte (
Urk.
6/17). Mit Verfügung vom 27. Mai 2013 (
Urk.
6/27 =
Urk.
2) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente.
2.
Gegen die Verfügung vom 27. Mai 2013 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am
31. Mai 2013 Beschwerde (
Urk.
1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwer
-
deantwort
vom 3. Juli 2013
(
Urk.
5)
die A
bweisung der Beschwerde
. Dieses Schreiben wurde dem Versicherten am 23. September 2013 zugestellt (
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich
in der angefochtenen Verfügung
auf den Standpunkt, die bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers
könne
mit einem re
duzierten Pensum als
angepasst angesehen werden
. Ab Januar 2012 sei von
ei
ner
andauernden
Arbeitsunfähigkeit von 30
%
auszugehen (
Urk.
2 S. 1).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte unter anderem vor, die
medizinischen
Unterlagen seien nicht von einem Facharzt überprüft worden. Er könne nur noch eine Leistung von 50 % erbringen (
Urk.
1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine
In
-
validen
rente
hat.
3.
3.1
Der Beschwerdeführer erlitt am 13. April 2010 einen Infarkt.
Dr.
med.
Y.___
attestierte dem Beschwerdeführer in einem ärztl
ichen Zeugnis vom 19. Juni 2010
für die Zeit vom
13. April bis 6. Juni 2010 eine Ar
beitsunfähigkeit
als Maler
von 100
%
und ab dem 7. Juni 2010 eine solche von 70
%
(
Urk.
6/12/17
Ziff.
6).
Dr.
Y.___
attestierte sodann
i
n einem ärztlichen Zeugnis vom 30. Mai 2011 (
Urk.
6/12/11) für die
angestammte
Tätigkeit
des Beschwerdeführers
als selb
ständiger Maler seit dem
2.
August 2010 bis auf
Weiteres
eine Arbeitsunfähig
keit von 30 % (
Ziff.
3).
Der Hausarzt gab weiter
an, die Arbeitsfähigkeit könne wahrscheinlich nicht weiter gesteigert werden (
Ziff.
5).
3.2
Dr.
med.
Z.___
,
FMH Kardiologie und FMH Innere Medizin, stellte der Beschwerdegegnerin am 18. September 2012 (
Urk.
6/5/1) einen Bericht über eine kardiologische Abklärung des Beschwerdeführers vom 3. Juli 2012 (
Urk.
6/5/2-4 =
Urk.
6/9/8-11) zu.
Dr.
Z.___
stellte folgende Diagnosen (S. 1):
1.
koronare Herzkrankheit
-
13. April 2010 akuter ST-Hebungs-Infarkt, Koronarangiographie drei Stun
den nach Schmerzbeginn
: proximaler RIVA-Verschluss
-
20. April 2010 elektive
Rekoronarangiographie
-
14. Juli 2010 mittelschwer eingeschränkte LV-Funktion (EF visuell 35-40
%
)
anteriorer
Akinesie des lokal ausgedünnten Myokards von medial bis apikal sowie
lateroapikal
,
schwergradige
pulmonala
r
terielle
Hyperto
nie
-
23. August 2010 mittelschwere
pulmonalarterielle
Druckerhöhung
-
19. Januar 2011
echokardiographisch
unverändert
mittel
schwer
einge
schränkte LV-Funktion (EF visuell 35-40
%
)
-
24. Januar 2012
echokardiographisch mittel-
bis
schwergradig
einge
schränkte LV-Funktion (EF visuell 30-35
%
)
-
aktuell: Zunahme des LVEDD
schwergradig
eingeschränkte LV-Funktion (EF visuell 25
%
)
2.
Hypercholesterinämie
3.
Status nach
Nikotinabusus
(seit 2004 nach kumulativ 85-90 pack
years
sis
tiert)
4.
Adipositas
Dr
.
Z.___
führte weiter aus, seit der letzten kardiologischen Untersuchung Ende Januar bestehe kardial ein stabiler Zwischenverlauf ohne bemerkten
Leistungs
knick
.
Dr
.
Z.___
verneinte eine paroxysmal nächtliche Dyspnoe oder
Orthopnoe
, Synkopen
sowie
verspürte
Tachyarrhythmien
(S. 1). Während der EKG-Auf
zeichnung seien erfreulicherweise keine
Arrythmien
dokumentiert
worden
. Mit einer Auswurfsfraktion von 25
%
sei der exzentrisch hypertrophe linke Ventri
kel
schwergradig
eingeschränkt. Die Indikation für eine ICD-Implantation sei somit gegeben (S. 2).
Dr.
Z.___
führte
im Begleitschreiben an die Beschwerdegegnerin vom 18
.
Sep
-
tem
ber
2012 (
Urk.
6/5/1)
an
, er habe nie eine Arbeitsunfähigkeit attestiert und könne
dazu
keine Antwort geben.
3.3
Dr.
Y.___
führte in einem Bericht vom
2.
Oktober 2012 (
Urk.
6/9/1-4) zur Kran
kengeschichte aus, der Beschwerdeführer habe im April 2010 einen Infarkt erlitten. Er habe in der Folge nie mehr eine ganze Leistungsfähigkeit erreicht. Eine Besserung sei nicht erreicht worden (
Ziff.
1.4).
Der Beschwerdeführer sei als selbständiger Maler seit dem
2.
August 2010 bis auf
W
eiteres
30
%
arbeitsunfähig. Es bestehe eine rasche Ermüdung.
Der Be
schwerdeführer
könne im Verlauf des Tages die Leistung nicht mehr erbringen. Die bisherige Tätigkeit sei in reduziertem Ausmass zumutbar (
Ziff.
1.6-1.7). Die genaue Arbeitsfähigkeit müsse durch einen Kardiologen festgelegt werden (
Ziff.
1.11).
3.4
Dr.
med.
A.___
,
Fachärztin für Innere Medizin, Regionalärztliche
r
Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD)
,
führte in einer Stellungnahme vom 1
2.
Oktober 2012 (
Urk.
6/13 S. 2 f.) aus, beim Beschwerdeführer liege
anhand der Aktenlage
eine koronare 2-Gefässerkrankung nach einem akuten Vorderwandinfarkt am 1
3.
April 2010 mit einer ischämischen
Kardiomyopathie
vor. Im Rahmen des akuten Infarktes sei eine
Stentimplantation
des RIVA sowie im April 2010 eine
Stentimplantation
der rechten Koronararterie erfolgt. Gemäss dem Bericht von
Dr
.
Y.___
bestünden belastungsabhängig eine Luftnot und eine allgemeine Leistungsminderung bei zunehmender Verschlechterung der linksventrikulären Funktion. Im aktuellen Echokardiogramm zeige sich der linke Ventrikel
zuneh
mend dilatiert. D
ie EF sei mit aktuell
25
%
höhergradig
eingeschränkt
. Ferner bestehe eine pulmonale Hypertonie. Am 1
7.
Juli 2012 sei ein ICD-System im
plantiert worden. Der Beschwerdeführer ermüde rasch und sei in seiner Leis
tungsfähigkeit eingeschränkt.
Eine Arbeitsunfähigkeit von 30
%
in der bisherigen Tätigkeit als selbständiger Maler sei aufgrund der eingeschränkten Leistungsfähigkeit
des Beschwerdefüh
rers
mit rascher Ermüdung und einem erhöhten Pausenbedarf bei
höhergradig
eingeschränkter linksventrikulärer Pumpfunktion durchaus nachvollziehbar. Allerdings könne der Beginn der Arbeitsunfähigkeit ab August 2010 nicht ohne
Weiteres
nachvollzogen werden, da eine
Kardiomyopathie
zu diesem Zeitpunkt allenfalls mittelgradig (EF damals bei 35 - 40
%
) ausgeprägt gewesen sei. Aus medizinischer Sicht könne bei einer von
Dr.
Z.___
a
m 1
8.
September 2012 ge
nannten echokardiographisch nachgewiesenen progredienten Verschlechterung der
Kardiomyopathie
ab Januar 2012 von einer 30%igen andauernden Arbeits
unfähigkeit ausgegangen werden. Die bisherige Tätigkeit könne mit einem redu
zierten Pensum als angepasst angesehen werden.
3.5
Dr.
Z.___
berichtete am 2
2.
März 2013 (
Urk.
6/22/1) über eine gleichentags er
folgte kardiologische Abklärung des Beschwerdeführers (
Urk.
6/22/2-7).
Dr.
Z.___
führte
in der Diagnoseliste neu eine am 1
7.
Juli 2012 vorgenommene ICD-Implantation auf. Weiter gab er an,
seit der letzten ICD-Kontrolle im Sep
tember 2012 bestehe kardial ein stabiler Verlauf. Bei körperlich anstrengenden Arbeiten im angestammten Beruf als Maler sei der Beschwerdeführer unverän
dert leistungsmässig eingeschränkt. Es seien kein Leistungsknick, keine nächtli
che Dyspnoe oder
Orthopnoe
und keine erlittenen Synkopen zu verzeichnen
(S. 2).
Dr.
Z.___
bezweife
lte
, dass ein Gutachter aufgrund der aufgeführten
Diagnosen sowie
einer
residuell
schwergradigen
Beeinträchtigung der Herzfu
nktion zum Schluss komme
, dass der Beschwerdeführer als Maler mit einer entsprechend körperlich anstrengenden Tätigkeit normal arbeitsfähig sei (
Urk.
6/22/1).
3.6
Dr.
Y.___
berichtete am 2
8.
Februar 2013 (
Urk.
6/25)
,
dass
aus seiner Sicht
anlässlich
einer Konsultation des Beschwerdeführers im Mai 2012 eine Arbeits
unfähigkeit von 30
%
bestanden
habe
. Der behandelnde Kardiologe habe sich nicht zur Frage der Arbeitsunfähigkeit geäussert. Der Beschwerdeführer gebe retrospektiv an, dass er seines Erachtens seit zirka März 2012
etwa
zu 60
%
ar
beitsunfähig sei.
Da
eine kardiologische
Erkrankung bestehe, müsse die Ar
beitsfähigkeit durch den damals involvierten Kardiologen beurteilt werden.
3.7
RAD-Ärztin
Dr.
A.___
führte
in einer
weiteren
Stellungnahme vom 2
4.
April 2013 (
Urk.
6/26 S. 2 f.)
nach dem Einwand des Beschwerdeführers vom
8.
Februar 2013
aus
,
sie habe in
ihrer
Stellungnahme vom 1
2.
Oktober 2012 auf den Bericht von
Dr.
Y.___
abgestellt. D
ie letzte klinisch
e
Kontrolle sei etwa eine Woche vor Erstellung
dieses
Berichtes
erfolgt. Die kardiologischen Befunde von
Dr.
Z.___
hätten vorgelegen. Es sei davon auszugehen, dass die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch
Dr.
Y.___
aufgrund der aktuellen klinischen
Be
funde erfolgt sei.
Ihre frühere Stellungnahme sei allerdings dahingehend abzuänd
ern, dass der Beschwerdeführer
zum Zeitpunkt des Infarktes ab April 2010 für jegliche Er
werbstätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen sei. Ab August 2010 bestehe, wie im Bericht von
Dr.
Y.___
ausgewiesen,
in der bisherigen Tätigkeit
e
ine Ar
beitsunfähigkeit von 30
%
.
4
.
4.1
Der Beschwerdeführer
erlitt
am 1
3.
April 2010
einen Infarkt.
Die k
ardiologi
schen
Untersuchungen
ergaben
eine
schwere
Einschränkung der
linksventriku
lären
s
ystolische
n
Funktion
.
Nach den Angaben des
Hausarzt
es
,
Dr.
Y.___
,
liess sich die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in der angestammten Tä
tigkeit
als selbständiger Maler ab dem
2.
August 2010 nicht weiter steigern und ist
für diese Tätigkeit
von einer Arbeitsfähigkeit von 70
%
auszugehen (E. 3.1).
4.2
A
us den medizinischen Akten
ergibt sich
nicht klar
,
wie
Dr.
Y.___
zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
von 30
%
gelangte. Der Hausarzt relativierte
seine Angaben
sodann
dahingehend, als er
eine fachärztliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
für notwendig erachtete
(vgl. E. 3.3
und 3.6
).
Indes
machte
der
behandelnde Kardiologe
Dr.
Z.___
bislang keine
Angaben
zur Leistungs-
und Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
in der angestammten
und gegebe
nenfalls in einer
behinderungsangepassten Tätigkeit.
Soweit der Beschwerdeführer in der Beschwerde vorbrachte, er könne nur noch eine Leistung von 50
%
erbringen, kann nicht allein auf
die Selbsteinschätzung
des Besc
h
werdeführers abgestellt werden. Vielmehr ist eine
fachärztliche Beur
teilung
der Arbeitsfähigkeit
erforderlich (vgl. E. 1.3).
Dies
gilt auch
für die An
gaben im
Bericht von
Dr.
Y.___
vom 2
8.
Februar 2013,
wonach
sich der Be
schwerdeführer seit März 2012 als zu 60
%
ar
beitsunfähig erachte
.
D
ie Beschwerdegegnerin
hat,
entgegen der Empfehlung von
Dr.
Y.___
,
keine fa
chärztliche Abklärung zur Restarbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers
in der angestammten
und gegebenenfalls
in einer behinderungsan
gepassten Tä
tigkeit veranlasst.
4.3
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Be
gehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
entscheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
4.4
Zusammenfassend erweist sich der medizinische Sachverhalt als ungenügend ab
ge
klärt. Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers fachärztlich abkläre. Anschliessend hat die
Beschwerde
gegnerin
über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu zu verfügen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
600.-- festzusetzen und der unterliegenden Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 2
7.
Mai 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger
KI/MA/BSversandt