# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4305dc0c-8114-561d-aebb-79aacd492670
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.08.2010 E-4794/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4794-2010_2010-08-16.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4794/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._____, geboren (...),
und deren Sohn
Y._____, geboren (...),
Nigeria,
vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz, 
Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende, 
(...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Wegweisung und Vollzug;
Verfügung des BFM vom 4. Juni 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4794/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge Nigeria zu ei-
nem Zeitpunkt,  der ihr entfallen sein soll,  verliess und über Marokko 
respektive Libyen am 21. Juni 2008 illegal in die Schweiz gelangte, wo 
sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass sie im B._____ am 4. Juli 2008 summarisch befragt und am 17. 
Juli 2009 vom BFM zu ihren Asylgründen angehört wurde,

dass sie zur Begründung ihres Asylgesuches geltend machte, sie sei 
nigerianische Staatsangehörige katholischen Glaubens und ethnische 
Igbo mit letztem Wohnsitz in C._____ (Bundesstaat Imo State),

dass sie am (...) geboren und somit noch minderjährig sei,

dass sie von ihren Eltern mit einem siebzigjährigen Mann zwangsver-
heiratet worden sei und dieser Geld für die Behandlungskosten ihrer 
kranken Mutter bezahlt habe,

dass sie mit diesem Mann im Dorf D._____ zusammengelebt habe und 
eines Tages davongelaufen sei, weil die Situation für sie unerträglich 
geworden sei,

dass sie auf  Anraten einer in Port  Harcourt  wohnhaften Kollegin Ni-
geria verlassen und sich in der Folge vor der il legalen Einreise in die 
Schweiz längere Zeit in Marokko respektive in Libyen aufgehalten ha-
be, wo sie von mehreren Männern vergewaltigt und schwanger gewor-
den sei,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass  die  Beschwerdeführerin  am  2.  September  2008  ihren  Sohn 
Y._____ zur Welt brachte,

dass der Sozialausschuss der Gemeinde Affoltern am Albis (ZH) am 
17. September 2008 für  die Beschwerdeführerin eine Vertretungsbei-
standschaft anordnete,

dass die Beschwerdeführerin trotz wiederholter Aufforderungen keine 
Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten reichte,

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dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  13.  August  2009  -  eröffnet  am 
21. August 2009 - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylge-
setzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  auf  die  Asylgesuche 
(recte: das Asylgesuch der Beschwerdeführerin, da ihr Sohn erst am 
2. September  2008 in der  Schweiz geboren wurde) nicht  eintrat,  die 
Wegweisung aus der Schweiz anordnete und die Beschwerdeführerin 
unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall aufforderte, 
die Schweiz zu verlassen,  wobei  vergessen wurde,  Frist  anzusetzen 
(Ziffer 3 der Verfügung),

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 23. November 2009 
die  Beschwerde  der  Beschwerdeführerin  vom  28.  August  2009  gut-
hiess, die Verfügung vom 13. August 2009 aufhob und die Sache zur 
Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an das BFM zurückwies,

dass das BFM mit Verfügung vom 4. Juni 2010 - eröffnet am 8. Juni 
2010 -  feststellte,  die  Beschwerdeführerin  und ihr  Sohn erfüllten  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  die Asylgesuche (recte: das Asylgesuch 
der Beschwerdeführerin, s. oben) vom 21. Juni 2008 ablehnte und die 
Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt zur Begründung anführte, die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin  vermöchten  einerseits  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  und  anderseits  denjenigen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht zu genügen, weshalb das Asylgesuch abzulehnen sei,

dass  die  Wegweisung  die  Regelfolge  der  Ablehnung  eines  Asylge-
suchs  und  der  Vollzug  der  Wegweisung  nach  Nigeria  zulässig,  zu-
mutbar und möglich sei,

dass das Bundesamt zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs an-
führte, weder die im Heimatstaat der Beschwerdeführerin herrschende 
politische Situation noch andere Gründe sprächen gegen die Zumut-
barkeit der Rückführung nach Nigeria,

dass die Beschwerdeführerin, die am 2. September 2008 ihren Sohn 
Y._____ zur Welt gebracht habe, jung und gesund sei,

dass  sie  sich  zudem  in  einem  arbeitsfähigen  Alter  befinde  und 
aufgrund  ihrer  unglaubhaften  Vorbringen  zur  Zwangsverheiratung 
davon auszugehen sei,  eine Rückkehr zu ihren Eltern nach C._____ 
sei für sie und ihren Sohn grundsätzlich zumutbar,

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dass sie dort  mit  ihren Verwandten (Eltern sowie Tanten und Onkeln 
väterlicherseits) über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge, das ihre 
Existenz und diejenige ihres Sohnes sichern dürfte,

dass in Nigeria zahlreiche Einrichtungen und Organisationen existier-
ten,  die  sich  -  indem sie  den Frauen  und  ihren  Kindern  Unterkunft, 
Schutz  und  Rechtshilfe  anbieten  würden  -  der  Unterstützung  und 
Betreuung  von  Frauen  in  ähnlichen  Situationen  wie  derjenigen  der 
Beschwerdeführerin widmeten, 

dass beispielsweise die NGO WACOL (Women's Aid Collective) auch 
in  (...)  (Imo  State),  dem Herkunftsort  der  Beschwerdeführerin,  aktiv 
sei,

dass im Hinblick auf  das Kindeswohl festzustellen sei,  dass sich der 
Sohn  der  Beschwerdeführerin  erst  rund  eineinhalb  Jahre  in  der 
Schweiz  aufhalte,  weshalb  im  Falle  des  Wegweisungsvollzugs  nicht 
von  einer  Entwurzelung  gesprochen  werden  könne  und  davon 
auszugehen  sei,  dass  er  aufgrund  des  Zusammenlebens  mit  seiner 
Mutter mit der afrikanischen Kultur vertraut sein dürfte,

dass die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin mit Rechts-
mitteleingabe vom 2. Juli  2010 in materieller Hinsicht  unter Feststel-
lung  der  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  und  Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme die Aufhebung der  Ziffern  3,  4 und 5 des 
Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung beantragt,

dass sie in prozessualer Hinsicht unter Verzicht auf die Erhebung ei-
nes  Kostenvorschusses  um  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) esucht,

dass sie zur Stützung ihrer Vorbringen zwei Berichte des Amts für Ju-
gend  und Berufsberatung des Kantons  Zürich  vom 24. und  29. Juni 
2010 einreichen liess,

dass auf die Begründung der Rechtsbegehren und die zu deren Stüt -
zung eingereichten Dokumente, soweit für den Entscheid wesentlich, 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

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dass der Instruktionsrichter der Beschwerdeführerin mit Zwischenver-
fügung vom 13. Juli 2010 mitteilte, sie und ihr Sohn dürften den Aus-
gang des Verfahrens in der Schweiz abwarten,

dass er nach einer summarischen Prüfung der Akten mit entsprechen-
der Begründung zum Schluss gelangte, die gestellten Rechtsbegehren 
seien aussichtslos,

dass er die Anträge auf Erlass der Verfahrenskosten und auf Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abwies und die Beschwer-
deführerin zur Bezahlung eines Kostenvorschusses innert Frist auffor-
derte,

dass  der  Kostenvorschuss  am  27.  Juli  2010  fristgerecht  einbezahlt 
wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  [AsylG, 
SR  142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs.  1  AsylG  und  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52 
Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-

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den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolg-
end aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  festzustellen  ist,  dass  die  Dispositivziffern  1  (Verneinen  der 
Flüchtlingseigenschaft)  und 2 (Ablehnung des Asylgesuchs) der Ver-
fügung des BFM vom 4. Juni 2010 mangels Anfechtung in Rechtskraft  
erwachsen sind,

dass somit Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ein-
zig die Prüfung der Frage bildet, ob die Vorinstanz zu Recht die Be-
schwerdeführerin und ihren Sohn aus der Schweiz weggewiesen und 
den Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich erklärt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Ertei lung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlic-
hen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 

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(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen  völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  als  zu-
lässig erscheint, da die Vorinstanz in rechtsverbindlicher Weise festge-
stellt  hat,  der  Beschwerdeführerin  sei  es  nicht  gelungen,  eine  asyl-
rechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen,  weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flücht-
lingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung findet und auch keine Anhaltspunkte für eine menschen-
rechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, die ihr  und ihrem Sohn in 
Nigeria drohen könnte,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass nach den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts  in  Ni-
geria nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder von einer Situation allgemeiner 
Gewalt  gesprochen  werden  kann  (vgl. beispielsweise  das  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts D-5023/2010 vom 4. August 2010),

dass auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, die dem Vollzug 
der Wegweisung entgegenstehen könnten,

dass  gemäss  Rechtsprechung  der  vormals  zuständigen  Schweizeri -
schen Asylrekurskommission (ARK), welche vom Bundesverwaltungs-
gerichts diesbezüglich weitergeführt  wird,  im Rahmen der Zumutbar-
keitsprüfung das Kindeswohl einen Gesichtspunkt von gewichtiger Be-
deutung bildet, 

dass  sich  dies  nicht  zuletzt  aus  einer  völkerrechtskonformen  Ausle-
gung von Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) im Lichte 
von Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über 
die Rechte des Kindes (SR 0.107) ergibt, und demzufolge unter dem 
Aspekt  des  Kindeswohls  sämtliche Umstände einzubeziehen  und  zu 
würdigen  sind,  die  im  Hinblick  auf  eine  Wegweisung  wesentlich  er -

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scheinen  (Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 1998 Nr. 13 E. 5e.aa S. 98 f.),

dass namentlich Umstände wie Alter,  Reife,  Abhängigkeiten,  Art  der 
Beziehungen (Nähe, Intensität,  Tragfähigkeit),  Eigenschaften der Be-
zugsperson (insbesondere Unterstützungsbereitschaft  und -fähigkeit), 
Stand und Prognose bezüglich Entwicklung und Ausbildung des Kin-
des,  Grad der  erfolgten Integration bei  einem längeren Aufenthalt  in 
der Schweiz zu würdigen sind (EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.2. S. 57 f.),

dass die Vorinstanz hinsichtlich der  Vorbringen im Asylpunkt  mit  zu-
treffender Begründung und mangels Anfechtung rechtsverbindlich fest-
gestellt  hat,  der  Beschwerdeführerin  könne  weder  die  geltend  ge-
machte Zwangsverheiratung mit einem siebzigjährigen Mann noch die 
vorgebrachte  Vergewaltigung  in  Libyen  respektive  in  Marokko  ge-
glaubt werden,

dass das Bundesamt des Weiteren in rechtsgenüglicher Weise begrün-
det hat, weshalb vorliegend der Vollzug der Wegweisung auch in Be-
rücksichtigung des Kindeswohls zumutbar ist,

dass insbesondere festzustellen ist,  dass es sich bei  der  Beschwer-
deführerin um eine junge Frau im erwerbsfähigen Alter handelt, 

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  ihrem  in  der  Schweiz  geborenen 
Sohn  nach  C._____  (Nigeria)  zurückkehren  kann,  wo  sie  eigenen 
Aussagen  zufolge  mit  ihren  Eltern  und  weiteren  Verwandten 
väterlicherseits über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt, das sich 
um das Wohl ihres Sohnes kümmern kann,

dass  des  Weiteren  mit  dem  Bundesamt  festzustellen  ist,  dass  in 
Nigeria  zahlreiche  Einrichtungen  und  Organisationen  existieren,  die 
sich der Unterstützung und Betreuung von Frauen in ähnlichen Situa-
tionen wie derjenigen der Beschwerdeführerin widmen (s. vorstehend 
S. 4), 

dass  sich  aus  den  zur  Stützung  der  Beschwerdevorbringen  einge-
reichten Berichten unter anderem ergibt,  dass die Beschwerdeführe-
rin "zwar auf eine spezielle Weise, aber kindergerecht mit ihrem Sohn 
umgehe",

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dass  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  das  Kindeswohl  des  bald 
zweijährigen, offenbar gesunden Sohnes auch in Nigeria, dem ange-
stammten Kulturkreis seiner Mutter, sichergestellt erscheint,

dass sich vor diesem Hintergrund die Entgegnung in der Rechtsmittel-
eingabe,  in  den  Berichten  des  Jugendamtes  werde  das  Kindeswohl 
des Sohnes bei einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Nigeria 
als in hohem Masse gefährdet qualifiziert, als nicht stichhaltig erweist,

dass es sich bei dieser Sachlage erübrigt, auf die weiteren Vorbringen 
in der Beschwerde und die zu deren Stützung eingereichten Berichte 
einzugehen,  da  diese  nicht  geeignet  sind,  eine  andere  Beurteilung 
herbeizuführen,

dass sich  aufgrund vorstehender  Erwägungen der  Wegweisungsvoll -
zug auch als zumutbar erweist,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Nigeria schliesslich möglich ist  
(Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine praktischen Hindernisse erkennbar sind, 
die  einer  Rückkehr  entgegenstehen  könnten,  und  die  Beschwer-
deführerin  verpflichtet  ist,  sich  bei  der  zuständigen  Vertretung  ihres 
Heimatlandes die für die Reise nach Nigeria benötigten Reisepapiere 
zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass  es  der  Beschwerdeführerin  demnach  nicht  gelungen  ist, 
darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, 
den  rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig 
feststellt  oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die 
Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.− der 
Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art. 37  VGG  i.V.m.  Art. 63 
Abs. 1 VwVG und Art. 68 Abs. 2 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

dass die Verfahrenskosten durch den geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe gedeckt und mit diesem zu verrechnen sind.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe gedeckt und werden mit diesem verrechnet.

3.
Dieses Urteil  geht  an die  Rechtsvertreterin  der  Beschwerdeführerin, 
das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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