# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 328729e2-361f-58e1-831d-7c8ca2ab82fd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-08
**Language:** de
**Title:** Revision Hilflosenentschädigung leichten Grades für lebenspraktische Begleitung. Verringerung der Hilfebedürftigkeit ausgewiesen. Aufhebung Hilflosenentschädigung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00532
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00532.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00532
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
8. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro
Infirmis
Zürich
Sozialberatung,
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1978 geborene
X.___
reiste im Jahr 1998 in die Schweiz ein
und stellte ein Asylgesuch, worauf er im Jahr 2003 vorläufig aufgenommen wurde
(
Urk.
11/6 S. 1
,
Urk.
11/53
)
. Nach seiner
Einreise
war er
beim
Z.___
als Buffetangestellter sowie beim
A.___
als Küchengehilfe tätig (
Urk.
11/
7
, 11/12
). Am 3
0.
November 2001
meldete er sich
unter Hinweis auf
seit dem Jahr 2000 bestehende psychische Probleme
bei der
IV-Stelle Schwyz
zum Bezug von Leistungen an (
Urk.
11/3).
Zur Abklärung der medizinischen und er
werblichen Verhältnisse zog die
IV-Stelle zunächst einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 11/7) bei und holte
Arbeitgeberb
ericht
e
(
Urk.
11/8, 11/12)
und
Berichte der behandelnden Ärzte ein
(
Urk.
11/13,
11/19).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
, in dessen Rahmen
berufliche Eingliederungsmassnahme
n
in der Form von
Arbeits
vermittlung
und einer
dreimonatigen beruflichen
Abklärung im geschützten Bereich
durchgeführt w
orden waren
(Urk.
11/2
3
),
sprach die IV-Stelle
Schwyz
dem Versicherten mit Verfügung vom 1
9.
Mai 2003
mit Wirkung ab
1.
Juli 2001
eine ganze Invalidenrente
zu
(
Urk.
11/45)
.
1.2
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens zur Überprüfung der ganzen
Invaliden
r
ente
im Jahr 2
006
verlangte
der Versicherte
am
8.
Mai 2006
die Ausrichtung einer
Hilflosenentschädigung
für lebenspraktische
Begleitung (Urk.
11/58). Die IV-Stelle
Schwyz
holte in der Folge einen aktuellen Arztbericht ein
(
Urk.
11/59
)
und liess ei
nen Abklärungsbericht
erstellen
, welcher am 1
0.
Oktober 2006 erstattet wurde (Urk. 11/71)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(
Vor
bescheid vom
5.
September 2006,
Urk.
11/75) sprach die IV-Stelle
Schwyz
dem Ve
rsicherten mit Verfügung vom 6.
Oktober 2006 eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades
mit Wirkung ab
1.
Mai 2005 zu (
Urk.
11/8
2
, 11/83 [Verfü
gungsteil 2]
).
Im
Jahr
2009
bestätigte
die IV-Stelle
Schwyz
sowohl
den Anspruch auf
die Invalidenr
ente als auch
auf
die
Hilflosenentschädigung
mit Mitteilun
gen vom
1
.
Ju
li und
3.
September 2009
(Urk.
11/108
,
11/111).
1.
3
Nach einem Umzug des Beschwerdeführers in den Kanton Zürich leitete die
Sozi
alversicherungsanstalt
des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
im Juni 2013
ein
neu
erliches
R
evisionsverfahren ein
. Zur Abklärung der medizinischen und erwerbli
chen Verhältniss
e
zog die IV-Stelle
einen
Verlaufsbericht
der
B.___
vom 1. Oktober 2013
(Urk. 11/1
30
)
sowie einen aktuellen IK-Auszug (Urk.
11/126) bei und liess einen
Abklärung
sbericht
erstel
len
(
Urk. 11/142)
.
Mit Mitteilung vom 1
4.
Oktober 2013 wurde
zunächst
der Anspruch
des Versicherten
auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung bestätigt
(
Urk.
11/132)
.
Mit
Vorbescheid vom 15.
Januar 2014
wurde dem Ver
sicherten
sodann
in Aussicht gestellt, dass
die bisher ausgerichtete
Hilflo
senentschädigung
zufolge einer anspruchsbeeinflussenden Verbesserung der
Hilfsbedürftigkeit
eingestellt werde (Urk. 11/144). Am 1
0.
Februar 2014
erhob
der Versicherte dagegen Einwand (
Urk.
11/148
)
und
liess diesen mit Eingabe vom
14. März 2014 ergänzend begründen
(
Urk.
11/156
). Des Weiteren reichte
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Neurologie
, Oberärztin
an
der
B.___
,
ein
en
B
ericht
vom 26.
März 2014
(
Urk.
11/158
)
zu den Akten.
M
it Verfügung vom 16. April 2014
wurde die dem Versicherten bisher ausgerichtete
Hilflosenentschädigung
per 3
0.
April 2014
auf
gehoben
(Urk. 2 [=
Urk. 11
/159, 11/
162])
.
2.
Dagegen
liess
d
er
Versicherte mit Eingabe vom 1
5.
Mai 2014 Beschwerde
erhe
ben
und
folgende Anträge stellen
(Urk. 1)
:
„1.
Die Verfügung vom 1
6.
April 2014 sei aufzuheben.
2.
Es sei dem Versicherten weiterhin eine
Hilflosenentschädigung
leichten
Grades in Form der lebenspraktischen Begleitung zuzusprechen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der
Beschwerde
-
gegnerin
.
4.
Es sei dem Versicherten die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.“
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2014
beantragte
die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde
(Urk. 10
)
. Am 2
0.
Juni 2014 wurde das Doppel der Beschwerdeantwort dem Beschwerdeführer zugestellt
(Urk. 12)
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilf
losenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen
Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung [
IVV
]
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige
lebensprak
tische
Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere
Ver
tretungs
- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen vormundschaftlicher Mass
nahmen nach
Art.
398-419 des Zivilgesetzbuches (
Art.
38
Abs.
3 IVV).
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu den
ken ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
Uner
heblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Elter
n zählen kann (BGE 133 V 450 E.
2.2.3 und 5).
Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die lebenspraktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Das Gesetz macht den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht davon abhängig, ob die
lebens
praktische
Begleitung kostenlos erfol
gt oder nicht (BGE 133 V 472 E.
5.3.2).
1.4
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die
Art.
87-88
bis
IVV Anwendung. Fällt eine der übrigen Anspruchsvoraussetzungen dahin oder stirbt die anspruchsberechtigte Person, so erlischt der Anspruch am Ende des betreffenden Monats (
Art.
17
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
35
Abs.
2 IVV).
1.
5
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigung
en und
Hilfsbedürftigkeit
en
hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der
persönlichen Überwachung (Art.
37 IVV) und der
lebens
praktischen
Begleitung (
Art.
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungs
person
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE
140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E.
11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128
V
93).
2.
2.1
Die IV-Stelle
hielt gestützt auf die Abklärungen vor Ort dafür
,
dass der
Beschwer
deführer in
keiner der alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässige Hilfe benötige und ein Bedarf
an
lebenspraktische
r
Begleitung
nicht
mehr
aus
gewiesen
sei. Er sei in
der Lage,
seinen
Haushalt zu organisieren
und
Arbeiten zu delegieren
.
Weder
bei
ausserhäuslichen Verrichtungen
noch
bei
Haushalt
s
ar
beiten
sei
ein Coaching
oder eine
Begleitung notwendig
.
D
er Beschwerdeführer
sei
in einzelnen Bereichen aufgrund seiner Erkrankung
zwar
auf Dritthilfe angewiesen
, d
i
e zu leistende Dritthilfe sei jedoch zeitlich begrenzt und nicht regelmässig über das ganze Jahr hindurch notwendig.
Die
Hilfsbedürftigkeit
erreiche
deshalb
keine
derartige
Zeitintensität, dass eine lebenspraktische Begleitung von
wöchentlich
mindestens zwei Stunden ausgewiesen wäre (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer vorbringen
, e
r sei aufgrund seines psychischen Gesundheitszustands, welcher in den letzten Jahren unverändert geblieben sei,
offensichtlich überfordert und deshalb
weiterhin
auf Hilfe im Alltag angewiesen
.
Er
habe sich
aus Anstand und aufgrund seiner Persönlich
keitsstruktur
anlässlich der Haushaltabklärung weitaus besser
präsentiert
, als
dies wirklich der Fall sei
.
Vor dem Hausbesuch habe er seine Wohnung putzen und aufräumen lassen, da er einen guten Eindruck habe machen wollen und
sich geschämt habe, die vorliegende Situation offen zu zeigen
.
Entsprechend könne nicht auf den Abklärungsbericht abgestellt werden.
Der Bedarf
nach
lebenspraktische
r
Begleitung sei nach wi
e vor ausgewiesen
(
Urk.
1).
3.
3.1
3.1.1
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
führte
mit Bericht vom 3
1.
Januar 2002
aus, beim Beschwerdeführer habe sich z
unächst
ein
schwere
s
depressive
s
Zustandsbild
entwickelt mit darauffolgender
psychotische
r
Krankheitsentwicklung.
Es liege eine
s
chizoaffektive
Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-
10 F25.1)
, mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit vor
(Urk. 11/20 S. 1).
Dr.
D.___
diagnostizierte des Weiteren eine
Persönlichkeit mit ängstlich vermeidenden (ICD-10 F60.6
)
und abhängigen Zügen (ICD-10 F60.7)
, welche
keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
habe
.
Dr.
D.___
gab
sodann
an, i
n
d
er angestammten Tätigkeit als Küchengehilfe sei der Beschwerdeführer seit November 2000 zu 100
%
arbeitsunfähig.
Aktuell könne er einfache manuelle Tätigkeiten im geschützten Rahmen während maximal vier Stunden täglich ausführen.
Dieser Gesundheitszustand sei besse
rungsfähig
. B
ei mehrmonatiger Unterbringung in einem betreuten Wohnheim, Beschäftigung im geschützten Rahmen und Fortführung der psychiatrischen Behandlung sei in führender Tagesstruktur bei
regelmässiger
Medikamentenein
nahme
von einer zunehmenden Remission auszugehen
(Urk.
11/
20
S.
4 f.)
.
3.1.2
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
Oberärz
tin
des
F.___
,
berichtete am
3
0.
Mai 2006
von einer
latente
n
Suizidalität bei
schizoaffektiver
Psychose (ICD-10 F25.1)
beim Beschwerdeführer
. Sie führte
aus
, der Beschwerdeführer
l
eide unter einer massiven Konzentrationsstörung und einer Auffassungsstörung. Es lägen eine ausgeprägte Angstsymptomatik, eine stark verminderte
Schwin
gungsfähigkeit
und Rückzugstendenzen bei stetem Unsicherheitserleben, Sprunghaftigkeit im Denken sowie soziophobische Ängste vor.
Der Verlauf sei insgesamt u
ndulierend, eine grobe Änderung des Befundes liege nicht vor, in den letzten
Monaten sei wegen krisenhafter Zuspitzung der Suizidalität eine psychiatrische
Hospitalis
ation
(die dr
i
tte in der
G.___
vom 24
.
Februar 2006 bis 1
3.
März 2006)
notwe
ndig geworden
. Der Beschwer
deführer erscheine regelmässig zur Medikamentenabgabe, am Abend komme regelmässig die Spitex zur kontrollierten Medikamenteneinnahme bei ihm vor
bei. Insbesondere die wechselnden Angstbeschwerden und das fluktuierende affektive Erleben mit plötzlichen Affekten und ausgeprägter
Depressivität bei interm
ittierend psychotischem Erleben
(Beeinflussungserlebnisse,
Beziehungs
id
een
) würden die soziophobischen
Tendenzen verstärken
(Urk. 11/59
S. 1
)
.
3.1.
3
Im Abklärungsbericht vom 1
0.
August 200
6
(
Urk.
11/71)
wurde
festgehalten, der Beschwerdeführer bedürfe der dauernden Pflege.
D
i
e Spitex komme jeden Tag vorbei, um
ihm
die
Medikamente zu verabreichen
(
Urk.
11/71 S. 2).
D
ie Abklärungsperson f
ührte weiter aus
, der Beschwerdeführer bedürfe der
lebens
praktischen
Begleitung zur Ermöglichung des selbständigen Wohnens.
Er
kriege
Angstzustände, wenn er allein wohnen oder
beispielsweise
a
llein
e
in die
H.___
einkaufen gehen müsste. Um eine Isolation zu verhindern beziehungsweise
ein
selbständiges Wohnen zu ermöglichen, wohne der Beschwerdeführer im
Asy
lantenheim
.
Angelegenheiten mit den Behörden erledige er selber.
Gemäss
sei
ner Betreuerin komme er eher zu früh als zu spät zum vereinbarten Termin. Der Beschwerdeführer sei in der Lage, selber Arztbesuche
wahr
zunehmen und allein auf einen Spaziergang zu gehen. Die Spitex müsse jedoch täglich vorbeikom
men, damit die Medikamenteneinnahme gewährleistet sei. Wenn der Beschwer
deführer allein auf sich gestellt
sei
,
lasse
er die Ernährung bleiben. Er sei für kurze Zeit zwar in der Lage, in einem Take-
Away
Shop eine Pizza zu holen. Dies sei jedoch nur für kurze Zeit möglich, da sonst die Depression von neuem beginne. Die Wäsche, ausgenommen das Bügeln, mache er meistens selber. Die Reinigung des Zimmers erledige er mit Unterstützung
eines
Kollegen selber. Der Beschwerdeführer wäre nicht in der Lage, alleine zu wohnen, weil er sehr ängstlich sei und ohne Leute um sich herum in eine Depression fallen würde. Auch wenn das Asylantenheim nicht gerade ideal sei, sei er dort insofern gut aufgehoben,
als
immer jemand anwesend sei (
Urk.
11/71 S. 3).
U
nter dem Titel “Begleitung zur Ermöglichung des selbständigen Wohnens“
wurde weiter
festgehalten, Bekannte und Bewohner des Asylantenheims würden den Beschwerdeführer täglich unterstützen.
Er sei nicht in der Lage
,
für sich zu kochen
. Er
benötige Anweisung und Leute um sich herum, damit er esse. Auch
bezüglich des
Halten
s
von Ordnung in seinem Zimmer müsse er angeleitet wer
den, worauf er dies dann selber mache.
Zudem komme die Spitex
jeden Tag vorbei, um
ihm seine
Medikamente zu verabreichen.
Dies verursache einen Zeit
aufwand von 155 Minuten
.
U
nter dem Titel
“
Begleitung
zur Verhinderung einer Isolation
“
wurde festgehalten
, der Beschwerdeführer nehme Termine selber wahr und
es sei
keine Hilfe
zur Motivation zur Kontaktaufnahme
mit anderen
not
wendig
(
Urk.
11/71 S. 4)
.
Die Abklärungsperson
stellte
schliesslich
fest, der Beschwerdeführer bedürfe
einer
re
gelmässigen
lebenspraktischen Begleitung im Umfang von mindestens zwei Stunden pro Woche
(
Urk.
11/71 S. 6).
3.1.4
Mit Schreiben vom 2
5.
August 2006 berichtete
Dr.
E.___
, der
Abklärungsbe
richt
zur Hilflosigkeit sei
gemäss
der ihr vorliegenden anamnestischen Angaben insofern zu ergänzen, dass der Beschwerdeführer intermittierend auch
auf
Hilfe beim Einkaufen und vor allem auf deutliche Unterstützung bei der Ernährung angewiesen sei. Der dabei vom Abklärungsdienst genannte Umfang von min
destens zwei Stunden pro Woche erscheine im Vergleich zum geschilderten täg
lichen Aufwand niedrig beurteilt (Urk. 11/72).
3.1.
5
Gestützt auf diese Berichte
sprach die IV-Stelle Schwyz
dem Beschwerdeführer
mit Verfügung vom
6.
Oktober 2006
eine
Hilflosenentschädigung
leichten Gra
des zu
(
Urk.
11/82, 11/83 [Verfügungsteil 2])
.
3.2
3.2.1
Im
Bericht von
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Psychiatri
e und Psychothera
pie, Oberarzt a
n der
B.___
sowie
pract
. med.
J.___
,
Fach
ärztin
für Psychiatrie und Psychotherapie, Assistenzärztin
an
der
B.___
,
vom 1. Oktober 2013,
wurde
eine
s
chizoaffektive
Störung, gegen
wärtig depressiv (ICD-10 F25.1)
, diagnostiziert (
Urk.
11/130 S. 2).
Sodann wurde ausgeführt, a
ngesichts des Verlaufs mit frühem, schleichendem Beginn, schlechtem Ansprechen auf Pharmakotherapie und
chronifizierter
,
affektiver und ps
y
chotischer Symptomatik sei in absehbarer Zeit keine wesentli
che Befundverbesserung zu erwarten. Der Beschwerdeführer sei weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
11/13
0
S. 3).
3.2.2
Im Abklärungsbericht
für
Hilflosenentschädigung
für Erwachsene
vom
28. November 2013
(
Urk.
11
/1
42
)
wurde
erwähnt
,
der Beschwerdeführer habe
angegeben
,
es gehe ihm im Sommer viel besser
, da es wärmer und heller sei
. Wenn es wieder kühler
werde
und die Tage kürzer
seien
, ha
be er wieder ver
mehrt Mühe und
sei
vermehrt
depressiv. Er verwalte und richte seine Medika
mente
selbständig
und ne
hme diese auch selber ein (Urk.
11/142 S.
1 f.
).
Zum
Tagesa
blauf
hielt die Abklärungsperson fest, d
er
Beschwerdeführer
schlafe
mehrheitlich
bis 10.00 Uhr morgens und stelle nur einen Wecker, wenn er einen Termin habe, damit er diesen rechtzeitig wahrnehmen könne. Er bereite sich nach dem Aufstehen in der Gemeinschaftsküche jeweils einen Kaffee zu, nehme seine Medikamente ein, gehe spazieren und
fahre
regelmässig mit der S-Bahn nach
K.___
an den Hauptbahnhof.
Er halte sich gerne dort auf und
fühle sich dort wie zuhause, auch wenn
es
am Hauptbahnhof viele Leute habe
. A
m
Abend
sei er oft zu Hause oder treffe sich mit einem Bekannten
und
sehe fern. An den Wochenenden bekomme er oft Besuch von seinem besten Kollegen und
dessen
Freundin, welche dann bei ihm üb
ernachten würden und mit welchen er etw
as unternehme (
Urk.
11/142 S.
3
).
Zu den Hilfeleistungen,
die das selbständige Wohnen ermöglichen,
gab der
Beschwerdeführer
an
, er habe aufgrund seines erhöhten Cholesterins seine Ernährung umstellen müssen
, da er sich zuvor vorwiegend von Take-
Away
-
Kost ernährt habe
. Er nehme
jetzt
regelmässig eine Mahlzeit ein oder kaufe sich im
L.___
im Hauptbahnhof
ein Fertiggericht
,
das
er nur noch aufwärmen müsse
,
oder er kaufe sich frisches Gemüse oder Salat und koche eine einfache Mahlzeit in der Gemeinschaftsküche. Auch im Restaurant im Erdgeschoss seines Wohnhauses hole er sich manchmal eine warme Mahlzeit, welche er zu einem Spezialpreis erhalte.
Manchmal koche er zusammen mit seinen Mitbewohnern.
Sowohl die Küche als auch das Badezimmer teile er sich mit
diesen
. Jeder habe jedoch eine andere Vorstellung von Sauberkeit und es sei nicht einfach
,
Ord
nung zu halten
. Er sei
nicht alleine für die Putzarbeiten in den beiden Räumen zuständig.
Dies führe dazu, dass er sich
nicht richtig wohl
fühle
und
er
gerne ein eigenes Bad und eine eigene Küche
hätte
. Seine Kleider wasche er selber und r
egelmässig und hänge diese zum T
rocknen in seinem Zimmer auf. Er halte sein Zimmer selber in Ordnung
und führe an
guten Tagen
Reinigungsarbeiten aus (Aufräumen, Staubsaugen, Abstauben)
. Sein Bekannter und
dessen
Freundin würden ihm jeweils helfen, wenn sie bei ihm zu Besuch seien, was jedoch nicht
regelmässig der Fall sei (Urk.
11/142 S. 4).
Zur Begleitung bei ausserhäuslichen Ver
richtungen und Kontakten führte
der
Beschwerdeführer
aus, er
gehe bei guter Tagesverfassung täglich aus dem Haus und erledige seine Einkäufe
, unter anderem
Zigaretten
kaufe er regelmässig ein
. An den Tagen, an denen er sich nicht
so
gut f
ühle, gehe er lediglich in ein Lebensmittelgeschäft
gegenüber
seinem Wohnhaus
und kaufe dort eine Kleinig
keit ein. Alternativ begebe er sich mit der S-Bahn nach
K.___
in das
L.___
und esse dort etwas. Es gebe
allerdings
auch Tage, an welchen ihm dies zu viel sei. In solchen Situationen könne er dann nicht an
einer
Kasse warten
,
sondern müsse weg, da es ihm zu viele Menschen im
Laden
habe.
Er
gehe selbständig zum Arzt und zu den Gesprächstherapien.
Er vereinbare seine Termine selbstän
dig.
Er habe zwei Gesprächstermine betreffend Ergänzungsleistungen
bei der Sozialstelle
gehabt
;
a
ktuell seien
aber
keine weiteren
Gespräche mehr mit einer Behörde oder Sozialstelle
vorgesehen.
Seine Therapeutin habe ihn in einer geschützten Werkstatt unterbringen wollen, was er zunächst nicht gewollt habe, er
sei dann jedoch zur Erkenntnis gekommen, dass er wieder eine Tagesstruktur benötige und habe eingewilligt.
Eine
S
telle
hätte er sofort antreten können, was
er jedoch nicht gewollt habe, da er
zuerst
im Dezember/Januar
2014
für circa vier Wochen
in die Ferien nach
M.___
habe reisen wollen
, um seine
Schwes
ter und seine Brüder zu besuchen
,
und auch nach
N.___
, um den dort leben
den Bruder zu besuchen
.
Er wolle deshalb erst im neuen Jahr eine Arbeit auf
nehmen.
Zuvor müsse er noch auf
ein
Amt, um seine Aufenthaltsbewilligung verlängern
zu lassen
, welche im Dezember ablaufe
. Den Briefkasten leere er täglich selber
. Während seinem Klinikaufenthalt habe er einen WG-Mitbewoh
ner damit beauftragt, seine Post regelmässig aus dem Briefkasten zu nehmen.
Er nehme Einzahlungen selbständig vor; allgemein sei ihm der Umgang mit Geld selbständig möglich. Er habe nur wenige Bekannte, pflege den Kontakt zu die
sen jedoch per Handy und
auch
persönlich.
Er sehe den einen Kollegen aus
O.___
vermehrt und
ein anderer
Bekannte
r
wohne in
P.___
.
Sie würden zusammen ein
Fitnesstraining
besuchen, danach hielten sie sich meistens
bei sich zuhause auf
und
würden etwas k
ochen
und essen
.
Mit seinem Kollegen aus
O.___
und dessen Freundin koche er ebenfalls und
sie unternähmen zusam
men etwas
.
Er stehe
zudem
in telefonischem Kontakt zu seinem Bruder in
N.___
und rufe auch regelmässig in
M.___
bei seine
m Bruder und seiner Schwester
an. Wenn er im Hauptbahnhof in
K.___
sei, schaue er gerne den Menschen zu. Die S-Bahn benutze er nur ausserhalb der Rush-Hour Zeiten, da es ihm
sonst
zu viele Menschen im Zugabteil habe.
Kontakte zu seinen Mitbe
wohnern pflege er bei Bedarf und wenn diese Zeit hätten.
Am Abend schaue er gerne fern oder höre Musik auf
Youtube
. Seine Medikamente hole er selber in der Apotheke ab
,
respektive
sein Arzt
verabreiche
ihm diese
.
Er
rasiere sich und
schneide sich seine Haare selb
ständig
(Urk. 11/142 S. 4 ff.).
Die Abklä
rungsperson hielt bezüglich der Notwendigkeit einer regelmässigen
Anwesenheit einer Drittperson zur
Verhinderung einer
dauernden
Isolation
von der Aussenwelt
fest,
der Beschwerdeführer
sei nicht isoliert
. Er
wohne zusam
men m
it zwei Mitbewohnern in einer Wohngemeinschaft
in
Q.___
, zu wel
chen er Kontakte pflege. Auch mit seinen Bekannten
stehe
er regelmässig
in
Kontakt
(
Urk.
11/142 S. 6).
Die
Abklärungsperson
kam
zum Schluss, dass gemäss
ihren
Abklärungen vor Ort
k
e
in
Bedürfnis für lebenspraktische Begleitung
bestehe
.
Kognitiv sei der Beschwerdeführer durchwegs in der Lage, den Haushalt zu organisieren oder Arbeiten zu delegieren. Ein Coaching
betreffend
die
Erledigung von
Haushaltar
beiten
oder eine entsprechende Begleitung
sei nicht notwendig. Er pflege
seine Kontakte
. E
ine regelmässige Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten finde aktuell nicht statt und habe im vergangenen Jahr über einen längeren Zeitraum
auch
nicht stattgefunden
(
Urk.
11/142 S. 7).
4.
4.
1
Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, dass er in einer alltägli
chen Lebensverrichtung auf Hilfe angewiesen sei oder der dauernden persönli
chen Überwachung bedürfe.
4.2
Im Zeitpunkt der
Zusprache
der
Hilflosenentschädigung
im Jahr 2006 wohnte der Beschwerdeführer zur Verhinderung einer Isolation in einem
Asylanten
heim
. Bewohner und Bekannte unterstützten ihn täglich, indem sie ihn zur Nahrungsaufnahme motivierten und anleiteten, sein Zimmer in Ordnung zu halten. Zur Verabreichung der verordneten Medikamente wurde er zudem jeden Tag von der Spitex besucht (Urk. 11/59 und 11/71). Dies war im Jahr 2013 nicht mehr notwendig. Aus dem Abklärungsbericht vom 28. November 2013 geht hervor, dass der Beschwerdeführer die Nahrungsaufnahme nicht mehr ver
nachlässigt und auch in der Lage ist, die verordneten Medikamente selbständig einzunehmen (Urk. 11/142 S. 2 ff.). Dies wird weder von den behandelnden Ärzten und Therapeuten noch von den Personen in Frage gestellt, die den Beschwerdeführer betreuen respektive begleiten. Es kann daher nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer sei nach wie vor im selben Ausmass hilfsbedürf
tig. Es trifft sodann nicht zu, dass der Versicherte seinen Zustand gegenüber der Abklärungsperson beschönigt hat. Wenn er vor ihrem Besuch erkannt hat, dass die Wohnung aufgeräumt werden muss, und er entsprechende Hilfe selbständig organisieren konnte, spricht dies - wie die Beschwerdegegnerin richtig erkannt hat - für eine deutliche Besserung seiner gesundheitlichen Verfassung. Daran ändert nichts, wenn der Psychiatriepfleger
R.___
bei seinen Besuchen jeweils volle Aschenbecher, ungeordnete Papiere und stehengelassenen Müll antrifft. Fest steht jedenfalls, dass der Beschwerdeführer mittlerweile wieder in der Lage ist, selbst aktiv zu werden. Dies gilt auch für die administrativen Angelegenheiten. Gegenüber der Abklärungsperson gab der Beschwerdeführer an, dass er seine Bankgeschäfte selbständig erledige; nachdem man ihm gezeigt habe, wie die Automaten funktionierten, lese er die Einzahlungsscheine selber ein (Urk. 11/142 S. 5). Anhaltspunkte, dass dies nicht zutreffen könnte und er seine Rechnungen nicht rechtzeitig begleichen würde, lassen sich in den Berichten des Psychiatriepflegers
R.___
und der behandelnden Ärztin nicht fin
den. Dass sich der Zustand des Beschwerdeführers auch in dieser Hinsicht ver
bessert hat, ergibt sich sodann daraus, dass er sich eine mehrwöchige Reise in sein Heimatland ohne weiteres zutraut (Urk. 11/142 S. 5). Im
übrigen
tut die behandelnde Ärztin nicht dar, aufgrund welcher Befunde der Beschwerdeführer nicht in der Lage sein sollte, seine administrativen Angelegenheiten selbständig
zu regeln. Ihre Vermutung, der Beschwerdeführer habe gegenüber der
Abklä
rungsperson
seinen Alltag beschönigend geschildert, trifft vor dem Hintergrund seiner detaillierten Beschreibung zahlreicher Situationen und Handlungen jedenfalls nicht zu.
4.3
Nach dem Gesagten steht daher mit dem im Sozialversicherungsrecht massgeben
den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in anspruchsbegründendem Ausmass hilfsbedürf
tig und zur Bewältigung seines Alltags auch nicht mehr auf lebenspraktische Begleitung im Umfang von mindestens zwei Stunden pro Woche angewiesen ist.
Entsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle die
Hilflosenent
schädigung
per 3
0.
April 2014 aufgehoben hat
te
. Die dagegen gerichtete Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, wes
halb dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entsprechen ist. Er ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
5.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
7
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
D
as Gerich
t
beschliesst
:
In Bewilligung des Gesuchs vom
1
5.
Mai 2014
wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann