# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39424ad1-dd9a-5ad1-b790-ba701cf9f60d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-17
**Language:** de
**Title:** Unzureichende medizinische Abklärungen bei der Aufhebung der Rente durch die IV-Stelle aufgrund der Schlussbestimmung a zur Änderung des IVG vom 18. März 2011 (Somatisierungsstörung).
**Docket/Reference:** IV.2014.00077
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00077.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00077
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
17. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1961, arbeitete zuletzt vom 1. September 1996 bis zum 30. April 2000 (letzter effektiver Arbeitstag: 30. September 1999) als
Arzt
sekretärin
beim
Y.___
(Urk. 8/9). Wegen Schmerzen in der Hals- und in der Lendenwirbelsäule sowie an den Schulterblättern (mit Einschränkungen der Kopf- und Armbewegungen) und einer HWS-Diskushernie meldete sich die Versicherte am 27. Oktober 1999 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk. 8/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte den Arbeitgeberbericht des
Y.___
vom 28. Februar 2000 (Urk. 8/9) sowie die
Arztberichte von Dr. med.
Z.___
, Allgemeine Medi
zin FMH, vom 4. Januar 2000 (Urk.
8/10/1-5
, unter Beilage von Berichten der
Klinik
A.___
vom 29. November 1999
[Urk.
8/10/6
7]
und der Klinik
B.___
vom 16. November 1999
[Urk.
8/10/8-9]
) und vom 23. Mai 2000 (Urk.
8/16/1-3
, unter Beilage von Berichten der Klinik
A.___
vom 26. April 2000
[
Urk.
8/16/4-5]
und der
C.___
vom 7. Februar 2000
[Urk.
8/16/6-8]
) und der Klinik
A.___
vom 15. März 2000 (Urk. 8/11
) ein. Schliesslich liess die IV
Stelle die Versi
cherte durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) im
D.___
polydisziplinär begutachten (vgl. Gut
ach
ten vom 2. Mai 2002, Urk. 8/27
f.
).
Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
8/31
f.
)
sprach
die IV
Stelle
X.___
mit Verfügung vom 18. Oktober 2002
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 % mit Wirkung ab dem
1.
Oktober 2000
eine halbe Invalidenrente zu (Urk.
8/51
).
Die gegen diese Verfügung erhobenen Beschwerden wiesen sowohl das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
6.
März 2003 (
Urk.
8/55) als auch das Eidgenössische Versicherungsgericht mi
t
Urteil vom 17.
November 2003 (Urk. 8/60) ab, wobei
letzteres aber ei
nen Invaliditätsgrad von 61
%
be
rechnete (
Urk.
8/6/8 E. 5.3).
1.2
Basierend auf dem vom Eidgenössischen Versicherungsgericht berechneten Invaliditätsgrad von 61
%
sprach die IV-Stelle infolge der
per
1.
Januar 2004 in Kraft getretenen
Gesetzesrevision mit Verfügung vom
3.
März 2004 der Versicherten mit Wirkung ab
1.
Januar 2004
eine
Dreiviertelsrente
zu (Urk.
8/67).
1.3
Nach Einholung des Arztberichtes von
Dr.
Z.___
vom
4.
April 2008 (
Urk.
8/76) und des psychiatrischen Gutachtens von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
8.
Februar 2009 (
Urk.
8/92) teilte die IV
Stelle
X.___
am 1
8.
März 2009 (
Urk.
8/96) mit, es stehe ihr unver
ändert eine
Dreiviertelsrente
zu.
1.4
Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens
, in welchem wiederum Dr.
Z.___
am
4.
November 2012 (
Urk.
8/108/1-4) Angaben zum Gesundheits
zustand der Versicherten machte, gelangte die IV-Stelle zum Ergebnis,
dass
X.___
weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
habe, was sie dieser am 2
7.
November 2012 (
Urk.
8/110) mitteilte.
1.5
Am
9.
Juli 2013 leitete die IV-Stelle
die Überprüfung der Rente im Hinblick auf die Frage ein, ob sich durch die per
1.
Januar 2012 in Kraft getretene
Gesetzes
revision
am Anspruch von
X.___
etwas geändert hat (Urk. 8/112). Mit Vorbescheid vom
2.
September 2013 teilte die IV-Stelle
X.___
mit,
die
Invalidenr
ente müsse
mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens
aufgehoben werden
(
Urk.
8/114). Dagegen erhob
X.___
am 3
0.
Sep
tember 2013 durch Rechtsanwalt
Dr.
André
Largier
Einwand (
Urk.
8/120). Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrer Ansicht fest und hob die Invalidenrente von
X.___
mit Verfügung vom
9.
Dezember 2013 mit Wirkung ab dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung auf (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
durch Rechtsanwalt
Dr.
Largier
am 2
0.
Januar 2014
unter Beilage des Berichtes von
Dr.
med.
F.___
, Fach
arzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 3
1.
Oktober 2013 (Urk. 3)
Beschwerde mit folgendem Antrag (
Urk.
1 S. 2):
„In Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin weiterhin die bisherige Rente auszu
richten;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl.
MWSt
) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.“
Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom
3.
März 2014 um Abwei
sung der Beschwerde (
Urk.
7), was der Beschwerdeführerin am
4.
März 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
Am 1
5.
September 2014 setzte Rechtsanwalt
Dr.
Largier
das Gericht davon in Kenntnis, dass er die Beschwerdegegnerin gleichentags wegen einer Verschlechterung des psychischen Gesundheits
zustandes der Beschwerdeführerin um eine neuerliche Abklärung des
Leistungs
anspruches
ersucht habe (
Urk.
10 und
Urk.
11/1, unter Beilage des Berichtes der
G.___
vom
6.
August 2014,
Urk.
11/2).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die am
1.
Januar 2012 in Kraft getretene Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) hat zum Ziel, die Invalidenversicherung (IV) zu sanieren. Dabei steht der Eingliederungsgedanke im Zentrum. Insbesondere durch sogenannte „eingliederungsorientierte Rentenrevisionen“ sollen laufende Renten erheblich reduziert oder gar aufgehoben werden können, indem systematisch überprüft wird, ob bei den Rentenbezügerinnen und -bezügern Potential zur Wiedereingliederung vorhanden ist (Thomas
Gächter
/Eva
Siki
, Sparen um jeden Preis?, in:
Jusletter
2
9.
November 2010, S. 2).
1.2
Gemäss Schlussbestimmung
lit
.
a.
Abs.
1
der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011
(
6.
IV-Revision, erstes
Massnahmepaket
; nachfolgend:
SchlB
IVG)
werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung über
prüft. Sind die Voraussetzungen nach
Art.
7 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch we
nn die Voraussetzungen von Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
Damit eine Rente nach Massgabe der
SchlB
IVG aufgehoben oder herabgesetzt werden kann, bedarf es zwar keiner erheblichen Veränderung des Gesund
heitszustandes im Sinne von
Art.
17 ATSG. Indessen ist die Revision an drei Voraussetzungen geknüpft (BGE 139 V 547 E. 10
.1
):
•
Die
Rentenzusprache
erfolgte ausschliesslich auf Grund der Diagnose eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildes
ohne nachweisbare organische Grundlage. Nur unter dieser Bedingung kann die Überprüfung der Rente nach den
SchlB
IVG ein
geleitet werden
(E. 10.1.1, präzisiert in BGE 140 V 197 E. 6.2.3 [nachfolgend E. 3.2])
.
•
Weiter ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erforderlich, dass auch im Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares
Beschwer
de
bild
vorliegt. Zu klären ist daher ferner, ob sich der Gesund
heitszustand seit der
Rentenzusprache
allenfalls verschlechtert hat und ob neben den nicht objektivierbaren Störungen anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar ein
e Diagnose gestellt werden kann
(E. 10.1.2)
.
•
Schliesslich ist zu prüfen, ob die "Foerster-Kriterien" als erfüllt zu betrach
ten sind und eine
Validitätseinbusse
auf diese Weise - trotz des hinsichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivierbaren Beschwerdebildes - nachweisbar ist
(E. 10.1.3)
.
1.3
Eine fach
ärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behandlungsergebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3).
In BGE 139 V 547 hat das Bundesgericht an dieser Rechtsprechung unter Auseinandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die besondere Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen
(E. 9.1.3, E. 9.2.1). Insbesondere erkannte das Bundesgericht,
dass sich die unklaren Beschwerden hinsichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychi
schen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei handelt es sich um ein sachliches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objektivierbarkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung wird für Ansprüche auf Sozialversicherungsleistungen seit jeher vorausgesetzt und hat
im Rahmen der 5. IV-Re
vision auch Eingang in
die Gesetzgebung gefunden (
Art.
7
Abs.
2 ATSG). Von einer unbegründeten Schlechterstellung beziehungs
weise einer Diskriminierung der betroffenen Versicherten in
verfassungs
mässigem
Sinne beziehungsweise nach
Massgabe
der EMRK kann daher nicht gesprochen werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_142/2013 vom 20. November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in
fine
und E. 5.7).
Die im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (Urteil des Bundesgerichts
9C_1
0/2014 vom 20. August 2014 E. 3.3, SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende),
und Konversionsstörungen/dissoziativen Bewegungsstörungen (Urteile des Bundes
gerichts 8C_810/2013 vom
9.
April 2014 E. 5.2.2 mit Hinweisen, 9C
_903/2007 vom 30. April 2008 E.
3.4)
sowie bei
Chronic
Fatigue
Syndrome (CFS; chroni
sches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile
des Bundesgerichts
9C_
662/2009 vom 17. August 2010 E.
2.3
,
9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I
70/07 vom 14. April 2008 E.
5), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsfälle (BGE 136 V 279, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2013 vom 16. Februar 2014 E. 4.1-2) sowie bei nicht organischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen,
wenn sich die Frage nach der invalidisierenden Wirkung einer
Cancer-related
Fatigue
stellt (
BGE
139 V 346 E. 3 mit Hinweisen).
Praxisge
mäss
stellt die Diagnose einer „
sonstigen andauernden
Persönlich
keitsänderung
" nach ICD-10: F62.8 -
und damit auch diejenige einer „
nicht
näher bezeichneten andauernden Persönlichkeitsänderung" nach ICD-10: F62.9
- für sich allein nicht einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Rechtssinne dar. Vielmehr ist auch bei dieser gesundheitlichen Beeinträchtigung die Frage der invalidisierenden Wirkung nach den rechtlichen Kriterien zu beurteilen, die für
somatoforme
Schmerzstörungen und ähnliche Leiden gelten (Urteil des Bundesgerichts 8C_822/2013 vom 4. Juni 2014 E.
4.4 mit Hinweis auf in BGE
136 V 362
nicht publizierte
E. 2.3 des Urteils
9C_55/2010 vom 8. Oktober 2010).
1.4
Nach
Art.
1
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
43
Abs.
1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die not
wendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beur
teilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (
Art.
43
Abs.
2 ATSG).
In Ergänzung und Präzisierung zu
Art.
43
Abs.
1 ATSG hält
Art.
57 IVG in Verbindung mit
Art.
69
Abs.
2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fest, dass die IV-Stellen, wenn die versicherungsmässigen Voraus
setzungen erfüllt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere über den Gesundheitszustand, die Tätigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person sowie die Zweckmässigkeit bestimmter Eingliederungs
massnahmen beschaffen und zu diesem Zwecke Berichte und Auskünfte verlangen, Gutachten einholen, Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der öffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen können.
2.
2.1
Gemäss dem
D.___
-Gutachten vom
2.
Mai 2002 (
Urk.
8/27/1
7
-20
) bestehen bei der Beschwerdeführerin
eine ängstliche Schmerzfehlverarbeitung mit
Ausweitungs
tendenz
und Selbstlimitierung bei
histrionischer
Persönlichkeit, ein chronisches
cervicospondylogenes
Syndrom beidseits bei medianer
Protrusion
C4/5 sowie ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom beid
seits bei leichten dege
nerativen Veränderungen. Somatisch liege das Bild einer chronischen
Schmerz
persönlichkeit
vor. Das präsentierte Beschwerdebild gehe weit über die organi
schen Befunde hinaus.
Unverkennbar sei eine Tendenz zu einem
weich
teil
rheumatischen
Geschehen wie bei chronischen Sch
m
erzpatienten üblich.
Psychiatrisch liege eine deutliche psychogene, ängstlich gefärbte
Schmerzfehl
verarbeitung
mit auffälligen
histrio
nischen
und beeindruckbaren
Persönlich
keitszügen
vor.
Es müsse klar festgehalten werden, dass die körperlichen Befunde die beklagten Beschwerden und insbesondere die Präsentation der Beschwerdeführerin nicht erklärten. Man sollte sich davor hüten, die Schmerzen am Befund einer
Discopathie
cervical
„aufzuhängen“, um gewissermassen damit das Schmerzbild zu erklären. Fatal wäre insbesondere die Vornahme eines oper
ativen Eingriffs in diesem Bereich.
Als Krankenschwester sei die Beschwerde
führerin bei einer körperlich schwereren Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig. In einer leichten Tätigkeit wie derjenigen als Bürofachkraft be
stehe theoretisch eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % entsprechend einer Halbtagestätigkeit. Von somatischer Seite könne die Arbeitsfähigkeit durch me
dizinische Massnahmen nicht verbessert werden. Es wäre wünschenswert, wenn sich die Beschwerdeführerin in eine psychiatrische Behandlung begeben würde, wodurch
aber ebenfalls keine Steigerung der Arbeitsfähigkeit, sondern ein bes
serer Umgang mit den Schmerzen zu erhoffen wäre.
2.2
Laut dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
E.___
vom 2
8.
Februar 2009 (Urk. 8/92)
kann
bei der Beschwerdeführerin keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt werden
. Ohne Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit seien psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10 F54), eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0), ein Abhängigkeitssyndrom durch Benzodiazepine, stän
diger
Substanz
geb
rauch
(ICD-10 F13.25) sowie ein
Abhängigkeitssyndrom durch Tabak, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10 F17.25) vorhanden
(Urk.
8/92/50)
. Ungefähr seit dem Jahre 1994 leide die Beschwerdeführerin unter einem rezidivierenden
cervico
spondylogenen
Schmerzsyndrom, welches sich ungefähr im Jahre 1999 auf den Kopf, den Hals, die Schultern, die Arme, die Hände, die thorakale Wirbelsäule, die lumbale Wirbelsäule, die Hüfte, die Beine und die Füsse ausgeweitet habe. Die Schmerzen seien in Bezug auf Häufigkeit, Lokalisation, Intensität und Charakter stark fluktuierend. Trotz zahl
reicher Behandlungen hätten die Schmerzen kontinuierlich zugenommen. Die Beschwerdeführerin verfüge über wenig Kenntnis über die Umstände, welche die Schmerzen verstärkten oder ver
minderten. Sie habe
wenige Strategien zur
Symptom
kontrolle
. Das Ausmass der Funktionseinschränkung aufgrund der Schmerzen erscheine klinisch nicht vollständig und nicht ausreichend plausibel.
Die Beschwerdeführerin delegiere die Kontrolle über ihr persönliches Umfeld und ihre künftigen Ziele an ihre Schmerzsymptomatik, in welcher sie gefangen scheine. Es bestehe ein
mal
adaptives
Verhalten in Bezug auf den Umgang mit Schmerzen. Die Beschwerde
führerin zeige Angst vor Belastungen auf Grund einer befürchteten Schädigung oder einer Ver
schlimmerung der Schmerzen. Dies habe zu einem Schon- und
Vermeidungs
verhalten
geführt, welches sich im Verlauf zunehmend verselb
ständigt und verfestigt habe. Die Beschwerdeführerin zeige eine passive Haltung verbunden mit der Erwartung einer Heilung. Ihr Verhalten werde verstärkt durch eine vermehrte Beachtung und Unterstützung der Krankenrolle und ein übermässig behütendes Verhalten seitens ihrer Familie
(
Urk.
8/92/53)
.
Der Beschwerde
führerin könne die Willensanstrengung, die nötig sei, um die Schmerzen zu überwinden, zugemutet werden.
Das Fehlen von ausgeprägten psychosozialen Belastungen spreche gegen das Vorliegen einer
somatoformen
Schmerzstörung. Im Laufe der Symptomausweitung seien depressive Beschwerden hinzugekommen.
Haupt
symptome
seien
eine
Interesse- und Freudlosigkeit, eine Traurigkeit,
Versagens
gefühle
, Schlafstörungen, eine erhöhte Ermüdbarkeit, eine Gereiztheit und Selbstmordgedanken.
Es bestünden jedoch keine Hinweise auf das Vorliegen eines schwereren Ausprägungsgrades
der depressiven Episode, auch wenn dieser Eindruck infolge der
Symptom
aus
weitung
entstehen könnte. Ebenso wenig gebe es Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung. Aus psychiatrischer Sicht könne der Beschwerdeführerin
damit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden
(Urk. 8/92/54
56)
.
2.3
Gemäss dem Arztbericht des Hausarztes
Dr.
Z.___
vom
4.
November 2012 (Urk. 8/108) leidet die Beschwerdeführerin unter schweren, chronischen Schmerzen entlang der gesamten Wirbelsäule. Es finde ausserdem (auch a
u
s Schmerznotwendigkeit) ein
Benz
o
diazepinekonsum
statt.
Die
Prognose sei ungünstig, es sei zu keiner Besserung des Gesundheitszustandes gekommen
, sondern
zu
eine
r
chronische
n
Verschlechterung. Es liege ein schwerstes
Schmerz
bild
mit Einschränkung aller Funktionen vor, körperlich, mental und psychisch. Die Beschwerdeführerin sei absolut arbeitsunfähig, auch zu Hause.
2.4
Laut dem Bericht des Psychiaters
Dr.
F.___
vom 3
1.
Oktober 2013 (
Urk.
3) liegt bei der Beschwerdeführerin eine mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischen Symptomen, aufgrund der anamnestischen Angaben wahrscheinlich im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10: F33.11/2) vor. Von Januar bis April 2013 sei sie zur
Lexotanil
-Entwöhnung in der Klinik gewesen.
Seither nehme sie kein
Lexotanil
mehr ein, sie fühle sich psychisch aber überhaupt nicht gut. Sie sei stets angespannt, lust- und freudlos, könne sich im Alltag kaum konzentrieren, schlafe schlecht und sei müde. Alles im Alltag sei für sie eine Last, sie sei immer nervös, bedrückt, habe Magenbeschwerden und müsse häufig erbrechen. Sie verspüre einen ständigen Druck auf der Brust und weine häufig. Nichts im Leben bereite ihr mehr Freude, insbesondere habe sich ihr Zustand seit zwei bis drei Monaten ohne Grund verschlechtert. Sie überlege sich häufig, ob sie das
Lexotanil
wieder einnehmen sollte, da ihr jetziger Zustand für sie untragbar sei.
3.
3.1
Dr.
med.
H.___
, praktische Ärztin,
vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der
Beschwerde
gegnerin
gelangte auf Anfrage via Mail vom 2
4.
Juni 2013 zum Ergebnis, dass bei Fehlen einer relevan
ten psychischen Komorbidität (Gutachten
vorliegen
d
) das vorliegende
vertebragene
Schmerzsyndrom überwiegend wahrscheinlich einem 6a-Fall
zugeordnet werden könne
. Letzte medizinische Akten stammten vom November 2012, weshalb keine aktuellen Berichte ein
geholt werden müssten
(
Urk.
8/111,
Urk.
8/113/3). Weitere medizinische Abklärungen hat die Beschwerdegegnerin
deshalb
im Hinblick auf die Prüfung der relevanten Fragen, ob einerseits die
Rentenzusprache
ausschliesslich auf
Grund der Diagnose eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwer
de
bildes
ohne nach
weisbare organische Grundlage erfolgt ist und andererseits auch im
Revisions
zeitpunkt
ausschliesslich ein unklares
Beschwer
de
bild
vorliegt
(vgl. E. 1.2)
, nicht vorge
nommen. Insbesondere hat die Beschwerdegegnerin nicht geklärt, ob sich der
psychische
Gesundheitszustand seit der
Rentenzusprache
bzw. seit der letztmaligen psychiatrischen Begut
achtung im
Februar
2009 allenfalls verschlechtert hat und ob neben den nicht objektivierbaren Störungen anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar eine Diagnose gestellt werden kann.
3.2
Soweit sich die Beschwerdeführerin gestützt auf BGE 139 V 547 E. 10.1.1 darauf beruft, eine Überprüfung der Rente nach den
SchlB
IVG könne nur eingeleitet werden, wenn die
Rentenzusprache
ausschliesslich
auf Grund der Diagnose eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildes
ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt sei (Urk. 1 S. 5), ist festzuhalten, dass das Bundesgericht in B
GE 140 V 197 ausgeführt hat, wenn bei
kombinier
ten Beschwerden die
unklare
n
und „erklärbare
n
“
Beschwerden sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen auseinandergehalten werden könnten, seien die
SchlB
IVG anwendbar. Soweit E. 10.1.1 von BGE 139 V 547 anders verstanden worden sei, sei dies zu
präzisieren
. In einem Fall, in dem es nicht möglich war, die Anteile der organisch bedingten Beschwerden bei der Rentenzusprechung festzustellen, hat das Bundesgericht sodann entschieden,
in einem solchen Fall
bestimme sich
die (
diesfalls
zu einer integralen Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung n
ach folgendem Grundsatz: Bestehe
(im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -überprüfung) neben dem
syndromalen
Zustand eine davon unabhängige organische oder psychische
Gesundheitsschädigung, so hänge
die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere ("
nichtsyndromale
") Gesundheitsschädigung die anspruchserhebliche Arbeits
unfähigkeit nicht mitverursach
e
, das heiss
e
letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs beigetragen ha
be
(vgl. auch Urteil 9C_308/2013 vom 2
6.
August 2013 E. 5.1 und 5.2). Wenn sie die Auswirkungen des unklaren
Beschwerdebildes bloss verstärke, bleibe
eine Rentenrevision un
ter diesem Rechtstitel möglich (
Urteil
9C_121/2014
vom
3.
September 2014, E. 2.6).
3.3
Im Grundlage für die
Rentenzusprache
bildenden
D.___
-Gutachten vom
2.
Mai 2002 wird festgehalten,
somatisch seien diverseste Abklärungen mit MRI
Untersuchungen
cervical
und auch lumbal erfolgt.
Cervical
hätten sich auch Bandscheibenvorfälle gefunden und es sei sogar eine
Versteifungs
operation
diskutiert worden. Im neusten MRI zeige sich aber ein deutlich
regredienter
Befund
cervical
, welcher keinesfalls geeignet sei, das hier vor
liegende
Beschwerde
bild
zu erklären. Im MRI lumbal
fänden
sich keine wesentliche
Discopathie
, lediglich altersentsprechend
normale degenerative Veränderungen. E
s liege somatisch das Bild einer Schmerzpersönlichkeit vor. Es dominiere die
cervicale
Symptomatik mit
spondylogener
Ausstrahlung beidseits ohne Anhaltspunkt für ein neurologisches Geschehen, daneben bestehe ein chronisches
Lumboverte
bralsyndrom
ebenfalls ohne
radikuläres
Geschehen. Das präsentierte
Be
schwer
debild
gehe weit über die organischen Befunde hinaus, unverkennbar sei eine Tendenz zu einem weichteilrheumatischen Geschehen wie bei chronischen
Schmerz
patienten
üblich (
Urk.
8/27/18).
Im Weiteren wird im
D.___
-Gutachten ausgeführt, aus psychiatrischer Sicht müsse eine mehr
heitlich psychogene Überlagerung mit Selbstlimitierung,
Ausweitungs
tendenz
der Beschwerden sowie gewissen Hinweisen auf eine beginnende
Verhaltens
auffälligkeit
ange
nommen werden. Gleichzeitig sei die Beschwerde
führerin bezüglich kognitiver und
mnestischer
Leistungsfähigkeit sowie im affektiven Bereich emotional recht stabil. Sie habe auch ihre Sozialkompetenz nicht aufgegeben. Ausser der Schmerzfixierung erweise sie sich in anderen
komor
biden
Bereichen als unauffällig (
Urk.
8/27/19). Namentlich lägen keine Hinweise auf wesentliche invalidisierende depressive Symptome vor (
Urk.
8/27/17).
Insgesamt ergibt sich damit, dass bei der
Rentenzusprache
die Schmerzen der Beschwerdeführerin
durch eine organische
Grundlage nicht erklärt werden k
onnten
und auch kein vom psychogenen Schmerzgeschehen losgelöstes psychisches Leiden auszumachen war
. Vielmehr ist dem
D.___
-Gutachten zu entnehmen
, dass sich
für
das
Beschwerdebild durch die diversen Unter
suchungen
keine
Ursache hat finden
lassen, sondern d
ie Schmerzen mit
einer
Schmerzfehlverarbeitung mit Ausweitungstendenz und Selbstlimitierung bei
histrionischer
Persönlichkeit
sowie einem chronischen
cervico
- und
lumbo
spondylogenen
Syndrom erklärt wurden
.
Es lag somit ein
pathogenetisch
-ätiologisch unklares
syndromale
s
Beschwerde
bild
ohne nachweisbare
objekti
vierbare
Grundlage
vor (vgl. auch
Urteile des Bundesgerichtes 9C_673/2012 vom
2
8.
November 2012
E. 3.1,
9C_1040/2010 vom
6.
Juni 2011
E. 3.1, 3.3.).
3.4
Bezüglich der Frage, ob auch im Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild vorliegt, hat die Beschwerdegegnerin
keine
Abklärung
en vorgenommen.
Es ist darauf hinzuweisen,
dass eine fachgerechte medizinische Abklärung vorliegen muss, in welcher die Gutachter einleuchtend darzutun haben, aus welchen Gründen sie ein unklares Beschwerdebild diagnostiziert haben und weshalb die klinisch psychiatrische Untersuchung keine nachvoll
ziehbaren und in Bezug auf deren invalidisierende Folgen objektivierbaren Störungsbilder ergeben haben. Der aus der Diagnosestellung resultierende Rechtsnachteil der bleibenden Beweislast bedingt eine fachgerechte und aktuelle
Untersuchung, welche rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine Begut
achtung erfüllt. Dies gilt vorliegend umso mehr, da der Beschwerdeführerin der Verlust eines langjährigen Leistungsanspruches droht (vgl. BGE 139 V 547 E.
9.2.1-2).
3.5
In somatischer Hinsicht ist die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen, dass der Bericht des Hausarztes
Dr.
Z.___
vom
4.
November 2012 (
Urk.
8/108/1-4) genügend ist. Darin berichtet
Dr.
Z.___
aber von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes
,
und er attestiert der Beschwerdeführerin eine Arbeits
unfähigkeit von 100
%
. Ausserdem lässt der sehr summarisch ausge
fallene Bericht offensichtlich eine ausreichende Überprüfung der F
oe
rster-Kriterien nicht zu. Dementsprechend beurteilt die Beschwerdegegnerin die Frage, ob
bei der Beschwerdeführerin
ein sozialer Rückzug vorliegt, anhand des psychiatri
schen Gutachtens von
Dr.
E.___
vom 2
8.
Februar 2009 (
Urk.
8/113/4).
Es kann sodann der Beschwerdegegnerin insbesondere darin nicht beigepflichtet werden,
dass das Gutachten von
Dr.
E.___
zur Beurteilung des psychischen Gesund
heitszustandes
aktuell genug
ist
, was umso mehr gilt, als sich sowohl laut dem als Revisionsantrag betitelten Schreiben von
Dr.
med.
I.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
und
J.___
, Psychotherapeut ASP, vom 1
4.
Juni 2012
(
Urk.
8/104/5) als auch dem
Bericht von
Dr.
F.___
vom 31.
Oktober 2013 (
Urk.
3) der psychische Zustand der Beschwerdeführerin
seit 2009 verschlechtert hat. Unklar sind sodann auch die Auswirkungen der offen
sichtlich im Rahmen eines längeren Klinikaufenthaltes
(Januar bis April 2013)
erfolgten
Lexotanil
-Entwöhnung.
Bei der Begutachtung durch
Dr.
E.___
zeigte sich die Beschwerdeführerin
wach,
bewusstseinsklar
und voll orientiert. Auf
merksamkeit, Konzentration und Gedächtnis seien klinisch unauffällig. Das formale Denken sei eingeengt auf ihre Schmerzen, jedoch geordnet und nicht verlangsamt. Die Stimmung sei freudlos, interesselos und traurig, die affektive Schwingungsfähigkeit jedoch erhalten. Der Antrieb sei un
auffällig (Urk.
8/92/46). Demgegenüber wies die Beschwerdeführerin laut
Dr.
F.___
Konzentrationsschwierigkeiten auf und
war
im formalen Denken verlangsamt. Die affektive Schwingungsfähigkeit sei reduziert und ein affektiver Rapport knapp herstellbar. Im Antrieb sei die Beschwerdeführerin vermindert, motorisch wenig lebhaft
. Zu allfälligen Auswirkungen der erhobenen Befunde auf die Arbeitsfähigkeit äusserte sich
Dr.
F.___
nicht
(
Urk.
3 S. 3).
3.6
Insgesamt ist damit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die Rente auf
gehoben hat, obwohl keine
schlüssige
aktuelle ärztliche Beurteilung vorliegt und es insbesondere auch an e
ine
r fachärztlichen Stel
lungnahme zur Frage
mangelt, ob die Beschwerden der Beschwerdeführerin überwindbar sind.
Somit geben die vorhandenen mediz
inischen Berichte
nicht umfassend und
mit dem
Fokus auf die Fragestel
lung, welche die
6.
IV-Revision mit sich b
ringt, Auskunft über den Gesund
heitszustand im Zeitpunkt der rentenaufhebende
n Verfügung. Entsprechend ist die Beschwerdeführerin polydisziplinär
(rheuma
tologisch und psychiatrisch)
zu begutachten.
4.
Demnach ergibt sich,
dass die Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt hat, ob die
Beschwerdeführer
in nach wie vor
unter den Folgen eines
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildes leidet, dessen Folgen
zumutbarerweise
überwindbar sind, oder ob inzwi
schen nicht vielmehr davon losgelöste eigenständige somatische und psychische Komponenten hinzugetreten sind, denen gegebenenfalls ein leistungsrelevanter Einfluss beigemessen werden muss. Zur Klärung dieser offenen
Frage ist
die Sache
in Aufhebung der ange
fochtenen Verfügung
an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zurück
zuweisen
, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu über den
Leistungsa
nspruch
der Beschwer
deführerin
verfüge
(BGE 137 V 210 E. 4.4.1.
4 mit Hinweisen; Urteil des Bund
esgerichts 8C_815/2012 vom 2
1.
Oktober 2013 E. 3.4, publi
ziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S. 3).
5.
5.1
A
bweichend von
Art.
61
lit
. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der
Invalidenversicherung vor dem kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Kosten sind auf Fr. 600.-- anzusetzen und entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 10. Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsrecht,
GSVGer
). Vorliegend erscheint nach diesen Kriterien eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘700.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Di
e Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochte
ne Verfügung vom
9.
Dezember 2013
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu über den
Leistungsa
nspruch
der Beschwer
deführerin
verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1‘700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger