# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60723fce-de6a-5ad1-8c16-3bf450749eb0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.03.2013 IV 2011/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-111_2013-03-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/111

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.03.2013

Entscheiddatum: 25.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 25.03.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswert Gutachten. Es besteht keine 
Veranlassung von der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
abzuweichen und dem mittelschweren depressiven Leiden die 
invalidisierende Wirkung abzusprechen, zumal ein solches Vorgehen gegen 
den diesbezüglich klaren Willen des Gesetzgebers verstossen würde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. März 
2013, IV 2011/111). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_251/2013.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

 

Entscheid vom 25. März 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 16. September 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 9.1.1). Die behandelnde Dr. med. B.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, gab anlässlich des Frühinterventionsgesprächs vom 25. September 

2008 an, die Versicherte leide an einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion bei chronischer Schmerzstörung sowie an einer leistungsorientierten 

Persönlichkeit, sehr emotional, teils hypoman, teils parathymes Lächeln (act. G 9.1.7; 

vgl. auch den Bericht vom 22. November 2008, act. G 9.1.21-1 ff.). Der behandelnde 

Dr. med. C.___, Allgemeinmedizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 25./27. Oktober 

2008 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Fibromyalgie und eine reaktive 

Depression. Sowohl die angestammte Hilfsarbeiterinnentätigkeit als auch andere 

leichtere leidensangepassten Tätigkeiten seien der Versicherten täglich zu 4 bis 

5 Stunden zumutbar (act. G 9.1.19-1 ff.).

A.b   Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 5. März 2009 von Dr. med. 

D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und am 25. März 2009 von Dr. med. 

E.___, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, begutachtet (zum 

rheumatologischen Teilgutachten vom 9. April 2009, vgl. act. G 9.2). Die Experten 

diagnostizierten in der gesamtgutachterlichen Stellungnahme mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine anhaltende mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F32.11). Diese führe sowohl für die angestammte als auch für 

andere leidensangepasste Tätigkeiten zu einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit 

(Gesamtgutachten vom 14. April 2009, act. G 9.1.39). Gestützt auf dieses Gutachten 

hielt der RAD eine 50%ige Arbeitsfähigkeit seit Januar 2008 für gegeben (act. 

G 9.1.44). Im Feststellungsblatt vom 31. Juli 2009 ermittelte die IV-Stelle gestützt auf 

die gutachterliche Beurteilung einen 50%igen Invaliditätsgrad (act. G 9.1.54). In der 

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Stellungnahme zum Feststellungsblatt vom 14. August 2009 kam der zuständige IV-

Stellen-Mitarbeiter zum Schluss, dass eine depressive Episode bei zumutbarer 

Willensanstrengung überwindbar sei und keine rentenbegründende Diagnose darstelle 

(act. G 9.1.56). Daran hielt er nach Rücksprache mit dem RAD und der 

Eingliederungsberaterin fest (vgl. Stellungnahme vom 19. August 2009, act. G 9.1.57).

A.c   Mit Vorbescheid vom 26. August 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, einen Rentenanspruch zu verneinen, da sie über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit verfüge (act. G 9.1.60). Dagegen erhob die Versicherte am 

15. September 2009 Einwand (act. G 9.1.61). Am 25. September 2009 verfügte die IV-

Stelle die Rentenabweisung (act. G 9.1.62). Auf Beschwerde der Versicherten hin (vgl. 

Beschwerde vom 26. Oktober 2009, act. G 9.1.71, sowie ergänzende 

Beschwerdebegründung vom 9. März 2010, act. G 9.1.73, samt Bericht Dr. med. F.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. März 2010, act. G 9.1.74) widerrief 

die IV-Stelle die Verfügung vom 25. September 2009 und stellte die Vornahme weiterer 

Abklärungen in Aussicht (Verfügung vom 23. März 2010, act. G 9.1.83; vgl. den 

Abschreibungsbeschluss des Versicherungsgerichts vom 27. April 2010, IV 2009/388, 

act. G 9.1.92).

A.d   Im Verlaufsbericht vom 6. April 2010 gab Dr. B.___ an, der Gesundheitszustand 

der Versicherten habe sich verschlechtert. Sie leide an einer anhaltenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelschwerer Ausprägung auf dem Hintergrund eines 

Schmerzsyndroms (ICD-10: F38.8), und an einer andauernden Persönlichkeitsänderung 

bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10: F62.8). Die Versicherte sei vollständig 

arbeitsunfähig (act. G 9.1.87). Am 17. Juni 2010 fand eine psychiatrische Verlaufs­

begutachtung bei Dr. D.___ statt. Dieser diagnostizierte eine anhaltende mittelgradige 

depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) und eine 

psychophysische Erschöpfung (ICD-10: Z73). Sowohl für die angestammte wie auch 

für leidensangepasste Tätigkeiten verfüge die Versicherte unverändert über eine 

50%ige Restarbeitsfähigkeit. Gegen das Vorliegen schwerwiegender depressiver 

Symptome und einer Persönlichkeitsänderung spreche die Tatsache, dass die 

Versicherte im September 2009 geheiratet habe und die Trennung am 22. März 2010 

nicht aus Unfähigkeit der Versicherten, eine enge Beziehung "auszutragen", erfolgt sei. 

Die Trennung sei offenbar wegen der wirtschaftlichen Interessen des Ehegatten erfolgt, 

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in der Schweiz zu einer Aufenthaltsbewilligung zu kommen (psychiatrisches 

Verlaufsgutachten vom 22. Juni 2010, act. G 9.1.94).

A.e   Da die gutachterlich bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit nicht im Einklang mit 

der Rechtsprechung stünde, stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, aus­

gehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit das Rentengesuch abzuweisen 

(Vorbescheid vom 27. August 2010, act. G 9.1.103). Dagegen erhob die Versicherte am 

28. September 2010 Einwand. Sie beantragte die Ausrichtung einer ganzen Rente. 

Dem Einwand legte sie einen Bericht von Dr. F.___ vom 6. September 2010 bei, worin 

dieser die gutachterliche Beurteilung - namentlich das Verneinen einer 

Persönlichkeitsänderung und einer schweren depressiven Episode sowie die 

Bemessung der Restarbeitsfähigkeit - kritisiert (act. G 9.1.104). Dr. D.___ nahm hierzu 

auf Aufforderung der IV-Stelle hin am 11. Januar 2011 Stellung und hielt an seiner 

Beurteilung unverändert fest (act. G 9.1.107). Am 7. Februar 2011 verfügte die IV-Stelle 

die Rentenabweisung (act. G 9.1.110).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 7. Februar 2011 richtet sich die Beschwerde vom 

14. März 2011. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie die Zusprache einer Invalidenrente. 

Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Sie bringt vor, dass sie den Bericht von Dr. D.___ vom 11. Januar 

2011 erst nach der Zustellung der angefochtenen Verfügung erhalten habe. Dr. F.___ 

werde hierzu noch Stellung nehmen. Die psychiatrische Beurteilung von Dr. D.___ sei 

nicht beweiskräftig. Es sei bei der Bestimmung der Restarbeitsfähigkeit auf die 

Einschätzungen der Dres. F.___ und B.___ abzustellen (act. G 1). In der ergänzenden 

Eingabe vom 15. April 2011 beantragt die Beschwerdeführerin eine "volle" 

Invalidenrente. Im Übrigen sind die Anträge gegenüber der Beschwerde unverändert. 

Die Beschwerdeführerin hält an der Rüge fest, die von Dr. D.___ vorgenommene 

Diagnosestellung sowie Beurteilung der Arbeitsfähigkeit seien nicht beweiskräftig (act. 

G 5). Im beigeordneten Bericht vom 9. März 2011 äussert sich Dr. F.___ erneut kritisch 

zur Beurteilung von Dr. D.___. Er hält die Beschwerdeführerin für mindestens 80% 

arbeitsunfähig (act. G 5.1).

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B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 6. Juli 2011 

die Beschwerdeabweisung. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass 

die gutachterliche Beurteilung beweiskräftig sei. Bei deren rechtlichen Würdigung sei 

aber zu beachten, dass der darin bescheinigten Arbeitsunfähigkeit keine 

invalidisierende Wirkung zukomme, weshalb kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

resultiere (act. G 9).

B.c   Mit Präsidialentscheid vom 19. September 2011 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt lic. iur. E. Mussato) entsprochen (act. G 12).

B.d   Die mehrmals erstreckte Replikfrist lief unbenützt ab (act. G 18).

 

Erwägungen:

1.      

Die Beschwerdeführerin hat in der Beschwerde darauf hingewiesen, dass sie den von 

der Beschwerdegegnerin vor Verfügungserlass eingeholten Bericht von Dr. D.___ vom 

11. Januar 2011 (act. G 9.1.107) erst nach Verfügungserlass erhalten habe (act. G 1, 

S. 2). Aus den Akten ergibt sich nicht, dass der - eine wesentliche Grundlage der 

angefochtenen Verfügung bildende - Bericht von Dr. D.___ vom 11. Januar 2011 vor 

Verfügungserlass der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht worden wäre. Dem 

Rechtsvertreter wurde lediglich die Anfrage der Beschwerdegegnerin vom 

30. November 2011 in Kopie zugesandt (act. G 9.1.106).

1.1    Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und Art. 42 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör 

dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der in die Rechtsstellung einer 

Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre 

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Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört 

zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich 

zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid 

zu beeinflussen (BGE 132 V 370 E. 3.1 mit Hinweisen).

1.2    Das Recht auf Akteneinsicht ist wie das Recht, angehört zu werden, formeller 

Natur. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht führt ungeachtet der 

Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die 

Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch 

geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer 

Instanz äussern kann, welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen 

uneingeschränkt überprüft (BGE 132 V 390 E. 5.1). Das Akteneinsichtsrecht im 

Besonderen bezieht sich auf sämtliche verfahrensbezogenen Akten, die geeignet sind, 

Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Akteneinsicht ist demnach auch zu gewähren, 

wenn dadurch der Entscheid in der Sache nicht beeinflusst werden kann. Die Einsicht 

in die Akten, die für ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen wurden, kann 

demnach nicht mit der Begründung verweigert werden, die betreffenden Dokumente 

seien für den Verfahrensausgang belanglos. Es muss dem Betroffenen selbst 

überlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 389 E. 3.2). Um 

Akteneinsicht zu erhalten, haben die Rechtsuchenden grundsätzlich ein Gesuch 

einzureichen. Dies bedingt, dass sie über den Beizug neuer entscheidwesentlicher 

Akten informiert werden, welche sie nicht kennen und auch nicht kennen können (BGE 

132 V 391 E. 6.2).

1.3    Wie bereits erwähnt wurde die Beschwerdeführerin vor Verfügungserlass weder 

über den Inhalt der ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom 11. Januar 2011 

noch über deren Vorliegen orientiert. Dies stellt nach dem Gesagten eine Verletzung 

des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör dar (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. April 2012, 9C_774/2011, E. 4.1). Da die Beschwerdeführerin 

keine Rückweisung aus formellen Gründen beantragt, sondern ausschliesslich 

materielle Begehren in der Beschwerde stellt, ist die Gehörsverletzung ausnahmsweise 

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zu heilen. Die Heilung ist aber - abhängig vom Verfahrensausgang - bei den Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin zu berücksichtigen.

2.      

In materieller Hinsicht ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu beurteilen.

2.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

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Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.      

Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob der medizinische Sachverhalt 

rechtsgenüglich abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der 

Rentenabweisung in medizinischer Hinsicht auf die gutachterliche Beurteilung der 

Dres. D.___ und E.___. Sie verneinte aber eine invalidisierende Wirkung der darin 

bescheinigten 50%igen Arbeitsunfähigkeit (act. G 9.1.110). Die Beschwerdeführerin 

hält die psychiatrische Einschätzung von Dr. D.___ unter Hinweis auf die Berichte der 

Dres. F.___ und B.___ für nicht beweiskräftig (act. G 1 und G 5).

3.1    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und nicht ohne weiteres Anlass 

zu weiteren Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, 

E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der 

Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden 

psychiatrischen Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte oder die Expertin lege artis 

vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

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3.2    Gegen die Beurteilung von Dr. D.___ bringt die Beschwerdeführerin vorab vor, 

dessen Diagnosestellung sei unzutreffend (act. G 1, S. 3, und G 5, S. 3). Dr. D.___ 

diagnostizierte im Verlaufsgutachten vom 22. Juni 2010 eine anhaltende mittelgradige 

depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) sowie eine 

psychophysische Erschöpfung (act. G 9.1.94).

3.3    Dr. F.___ weicht insofern von dieser Diagnosestellung ab, als er zusätzlich eine 

andauernde Persönlichkeitsänderung (ICD-10: F62.1) diagnostiziert. Ferner halten er 

(Berichte vom 7. März 2010, act. G 9.1.74, 6. September 2010, act. G 9.1.104-5 ff. und 

vom 9. März 2011, act. G 5.1) und die behandelnde Dr. med. B.___ (vgl. Bericht vom 

6. April 2010, act. G 9.1.87) die gutachterlich bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

für zu niedrig.

3.3.1           Einleitend ist zu bemerken, dass Dr. F.___ bei seiner Kritik teilweise von 

einer objektiven Betrachtungsweise abweicht und gegenüber Dr. D.___ nicht 

sachbezogene Vorwürfe erhebt ("Da sich bekannterweise Dr. D.___ ungern dreinreden 

lässt, war zu erwarten, dass er an seiner ursprünglichen Version festhält", "ich finde es 

billig", "ich finde es beschämend, wenn der Gutachter Dr. D.___ diese ernsthafte 

Situation herunterspielt", "Das Ganze ist unwürdig", act. G 5.1; "völlig absurd", 

"lächerlich", "mit fragwürdigen Argumenten", act. G 9.1.104-5 ff.), was mit einer 

unvoreingenommenen Beurteilung nicht zu vereinbaren ist. Dies wirft ein ungünstiges 

Licht auf die Einschätzung von Dr. F.___, zumal er dabei übersieht, dass Dr. D.___ die 

Situation nicht herunterspielte, sondern der Beschwerdeführerin eine immerhin 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigte, ausdrücklich darauf hinwies, es liege weder eine 

Aggravation noch Simulation vor, und von mittelschweren psychischen Problemen mit 

Krankheitswert sprach (act. G 9.1.94-7).

3.3.2           Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass Dr. F.___ die depressive 

Problematik als mittelgradig charakterisierte (act. G 9.1.74), was die gutachterliche 

Einschätzung bestätigt. Damit geht einher, dass Dr. F.___ keine objektiven 

Gesichtspunkte benennt, die Dr. D.___ ausser Acht gelassen hätte. Dass Dr. D.___ die 

von der Beschwerdeführerin geklagten Leiden und ihren biographischen Hintergrund 

umfassend berücksichtigte, geht aus dem Bericht von Dr. F.___ vom 7. März 2010 

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hervor, worin dieser bei der Anamnese auf das Gutachten vom 14. April 2009 verweist 

(act. G 9.1.74).

3.3.3           Was die allenfalls bestehende Diagnose einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung (ICD-10: F62.1) anbelangt, so ist darauf hinzuweisen, dass 

zwischen einer Persönlichkeitsänderung und der Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

nicht zwingend eine Korrelation besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 17. März 2008, 

9C_456/2007, E. 4.1, mit Hinweis auf die medizinische Literatur). Vorliegend ist weder 

ersichtlich, noch von Dr. F.___ dargetan, dass die von ihm diagnostizierte 

Persönlichkeitsänderung - im Vergleich zur unbestrittenen depressiven 

Grundproblematik - zu zusätzlichen pathologischen Befunden mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit geführt hätte. Vielmehr hat sich die von ihm beschriebene 

Persönlichkeitsänderung "schleichend durch die chronischen Schmerzen sowie der 

chronischen Depressionen" entwickelt (act. G 9.1.74-3). Dr. D.___ begründete im 

Übrigen detailliert, weshalb er das Vorliegen einer Persönlichkeitsänderung verneint 

(etwa zwischenzeitliche Wiederheirat; Fähigkeit, enge Beziehungen "auszutragen"; 

Fehlen von Gefühlsblockaden; act. G 9.1.94-6 f.; vgl. auch die gutachterliche 

Ergänzung vom 11. Januar 2011, act. G 9.1.107). Die davon abweichende Haltung von 

Dr. F.___ beruht auf seiner ärztlichen Interpretation und nicht auf - von Dr. D.___ 

übersehenen - objektiven Gesichtspunkten. Es besteht daher kein Anlass, aufgrund der 

teilweise unterschiedlichen Diagnosestellung und der unterschiedlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der gutachterlichen Beurteilung die Beweiskraft 

abzusprechen.

3.3.4           Das zu den Berichten von Dr. F.___ Gesagte gilt gleichermassen auch für 

die knapp begründeten Einschätzungen der behandelnden Dr. B.___, die im Übrigen 

erst im Nachgang zur Stellungnahme von Dr. F.___ vom 7. März 2010 (act. G 9.1.74) 

und ohne nähere Begründung ihre bisherige Diagnosestellung mit der andauernden 

Persönlichkeitsänderung (vgl. Bericht vom 6. April 2010, act. G 9.1.87; zu den zuvor 

gestellten Diagnosen vgl. Bericht vom 22. November 2008, act. G 9.1.21) ergänzte.

3.4    Schliesslich fällt bei der Würdigung der gutachterlichen Beurteilung weiter ins 

Gewicht, dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen 

Belange umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der 

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Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Dr. D.___ 

setzte sich ferner ausführlich mit den abweichenden ärztlichen Beurteilungen 

auseinander. Die Attestierung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte 

Tätigkeiten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte 

dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären.

4.      

Ausgehend von der gutachterlichen Beurteilung ist weiter die von der 

Beschwerdegegnerin verneinte Frage zu prüfen, ob die darin bescheinigte 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit invalidenversicherungsrechtlich relevant ist.

4.1    Grundsätzlich bedarf es für die Annahme eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines 

Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder 

über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die 

rechtsanwendenden Behörden haben mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich seien. Wo 

psychosoziale Einflüsse das Bild prägen würden, sei bei der Annahme einer 

rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des Bundesgerichts vom 

30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen). Nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung kann auch die Diagnose einer mittelschweren depressiven Episode 

eine Invalidität begründen (Urteile des Bundesgerichts vom 30. März 2011, 

9C_1041/2010, E. 5.2, und vom 20. Juni 2011, 9C_980/2010, E. 5.3).

4.2    Der Gesetzgeber hat im Rahmen der 6. IV-Revision deutlich hervorgehoben, dass 

depressive Leiden invalidenversicherungsrechtlich (weiterhin) relevant sind und nicht 

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als pathogenetisch-ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder gelten (vgl. 

Votum Kleiner Marianne ["Nicht dazu gehören diagnostizierte Depressionen, …"], sowie 

diverse Voten Burkhalter Didier ["ne sont pas et ne seront jamais concernées par cette 

disposition les maladies telle que la dépression, …"], Amtliches Bulletin Nationalrat, 

16. Dezember 2010, AB 2010 N 2117 ff.; vgl. auch Amtliches Bulletin Ständerat, 

1. März 2011, AB 2011 S. 39 f.). Es widerspricht damit dem klaren Willen des 

Gesetzgebers, wenn eine - sich auf ein klinisch festgestelltes depressives Leiden 

zurückzuführende - gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vom Rechtsanwender 

bloss unter Hinweis auf das gleichzeitige Vorliegen eines pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Leidens korrigiert und als invalidenversicherungsrechtlich 

irrelevant erklärt wird. Dies gilt umso mehr, wenn das syndromale Krankheitsbild von 

der medizinischen Fachperson zur Begründung der Arbeitsunfähigkeit nicht 

herangezogen wird. Vielmehr stellte ein solches Vorgehen, wonach bei gleichzeitigem 

Vorliegen einer für die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit aus ärztlicher Sicht irrelevanten 

somatoformen Schmerzstörung zum Ausschluss depressionsbedingter 

Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigungen führt, eine nicht zulässige Umgehung des 

genannten - diesbezüglich klaren - gesetzgeberischen Willens dar. Im Übrigen ist 

gemäss diesem nicht die Ursache des depressiven Leidens für die Frage nach 

Rentenleistungen entscheidend - was mit einer finalen Sozialversicherung wie der IV 

auch nicht vereinbar wäre -, sondern einzig, ob ein klinisch festgestellter psychischer 

Gesundheitsschaden - wie etwa eine Depression - vorliegt (vgl. Votum Burkhalter 

Didier, Amtliches Bulletin Nationalrat, a.a.O. AB 2010 N 2122: "Toutes celles qui 

peuvent être clairement établies au moyen d'examens cliniques, c'est-à-dire 

psychiatriques, en seront pas concernées, soit - je cite à nouveau pour que ce soit 

vraiment clair - la dépression, …" sowie Votum Kleiner Marianne, Amtliches Bulletin 

Nationalrat, a.a.O., AB 2010 N 2118 f.: "Es handelt sich nicht um Beschwerdebilder, bei 

denen gestützt auf klinische oder auch psychiatrische Untersuchungen eine klare 

Diagnose gestellt werden kann … z. B. Depressionen, …"). Was Auslöser der 

depressiven Erkrankung war - sei es nun eine Hirnschädigung, ein psychosozialer 

Umstand, ein Unfall oder Schmerzen -, ist deshalb für die Bestimmung der dadurch 

verursachten Arbeitsfähigkeitsbeeinträchtigung invalidenversicherungsrechtlich 

irrelevant. Gleiches gilt bei Vorliegen weiterer (Schmerz-)Krankheiten. Mit anderen 

Worten sind Kausalitätsüberlegungen in der Invalidenversicherung (weiterhin) fehl am 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Platz. Vor diesem Hintergrund fehlt dem Bestreben, selbstständig diagnostizierte 

depressive Leiden - wie das vorliegend zu beurteilende - von Schmerzsyndromen 

konsumieren zu lassen, die gesetzliche Grundlage. Es entspricht auch nicht dem Willen 

des Gesetzgebers. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das 

Vorliegen depressiver Leiden weder ein diagnostisches Kriterium für ein 

Schmerzsyndrom noch sonstwie medizinisch einen Bestandteil einer Schmerzkrankheit 

darstellt. Deshalb muss es bei der Verneinung einer Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit durch die somatoforme Schmerzstörung oder andere pathogenetisch-

ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder sein Bewenden haben und es kann 

daraus kein Schluss für die invalidisierende Wirkung einer ebenfalls vorliegenden 

Depression gezogen werden.

4.3    In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass die rheumatologische Gutachterin keine 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte. Das Vorliegen einer 

Fibromyalgie wurde ausdrücklich verneint. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

wurden u.a. ausgedehnte chronische Schmerzen diagnostiziert (Teilgutachten vom 

9. April 2009, act. G 9.2). Dr. D.___ diagnostizierte weder im Erst- noch im 

Verlaufsgutachten ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Leiden (act. 

G 9.1.39 und G 9.1.94-6). Was die geklagten Schmerzen anbelangte, so hielt er diese 

bei zumutbarer Willensanstrengung für überwindbar (act. G 9.1.39-9). Mit anderen 

Worten wurde die Arbeitsunfähigkeit einzig und allein mit dem depressiven Leiden 

begründet. Der Gutachter hielt weiter fest, dass die Beschwerdeführerin die 

psychischen Belastungen selten verbalisiere, sondern auf die körperliche Ebene 

projiziere, was erfahrungsgemäss bei ausgedehnten chronischen Schmerzen "zu sehen 

sei" (act. G 9.1.39-7). Damit stellte er klar, dass nicht die Schmerzen zum psychischen 

Leiden geführt haben, sondern vielmehr die von der Beschwerdeführerin geklagten - 

bei der Arbeitsfähigkeitsbemessung unberücksichtigt gebliebenen - Schmerzen eine 

Nebenerscheinung der psychischen Problematik darstellen. Vor diesem Hintergrund 

und in Nachachtung des gesetzgeberischen Willens (vgl. hierzu vorstehende E. 4.2) 

besteht kein Anlass, von der gutachterlich bescheinigten, einzig mit dem depressiven 

Leiden begründeten 50%igen Arbeitsunfähigkeit abzuweichen bzw. deren 

invalidisierende Wirkung zu verneinen.

5.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Ausgehend von der gutachterlich bescheinigten 50%igen Arbeitsfähigkeit verbleibt die 

Bestimmung des Invaliditätsgrads. Da die angestammte Tätigkeit eine 

leidensangepasste darstellt (act. G 9.1.94-7), kann ein Prozentvergleich vorgenommen 

werden. Die Frage, ob und in welchem Umfang ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen 

ist, kann offen bleiben. Denn selbst wenn mit Blick auf das fortgeschrittene Alter der 

Beschwerdeführerin (Jahrgang 1952) und den Umstand, dass sie nur noch teilzeitlich 

erwerbstätig sein kann (zur fehlenden Aussagekraft der LSE-Tabelle ["Monatlicher 

Bruttolohn nach Beschäftigungsgrad"] und des darin enthaltenen "Teilzeitgewinns" bei 

Frauen vgl. Philipp Geertsen, Der Tabellenlohnabzug, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers 

[Hrsg.], JaSo 2012, S. 146 ff., insbesondere den in Fussnote 43 enthaltenen Hinweis; 

vgl. auch die Aussage von lic. phil. Didier Froidevaux, Sektionschef Löhne und 

Arbeitsbedingungen, Bundesamt für Statistik, anlässlich der November-Tagung zum 

Sozialversicherungsrecht zum Thema Validen- und Invalideneinkommen, 21. November 

2012, wonach die betreffende negative Korrelation zwischen Beschäftigungsgrad und 

Lohnhöhe nicht als fixe Tatsache angesehen werden könne und diesbezüglich 

genauere Abklärungen erforderlich seien, weshalb die entsprechende Tabelle in der 

LSE-Papierpublikation seit 2008 nicht mehr enthalten sei), rechtfertigte sich vorliegend 

- wenn überhaupt - höchstens ein 10%iger Abzug, der ohne Rentenrelevanz ist: Bei 

einem 10%igen Abzug resultiert ein Invaliditätsgrad von 55% (100% - [50% x 90%]), 

beim Verzicht auf einen Abzug ein Invaliditätsgrad von 50% und somit in beiden Fällen 

ein Anspruch auf eine halbe Rente. Da die IV-Anmeldung vorliegend am 16. September 

2008 erfolgte und damit der seit 1. Januar 2008 geltende Art. 29 Abs. 1 IVG 

Anwendung findet (vgl. zur amtlichen Publikation vorgesehenes Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Oktober 2012, 9C_562/2012, E. 3.4) hat die 

Beschwerdeführerin, deren Arbeitsfähigkeit überwiegend wahrscheinlich seit 5. Mai 

2008 ununterbrochen beeinträchtigt ist (act. G 9.1.53; vgl. ferner act. G 9.1.18-2 ff. und 

G 9.1.19-3), ab Mai 2009 Anspruch auf eine halbe Rente.

6.      

6.1    Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 7. Februar 2011 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab Mai 

2009 eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die Sache 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, 

E. 5.2 f.).

6.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Die Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei diesem Prozessausgang.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 7. Februar 

2011 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab Mai 2009 eine halbe 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.03.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswert Gutachten. Es besteht keine Veranlassung von der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abzuweichen und dem mittelschweren depressiven Leiden die invalidisierende Wirkung abzusprechen, zumal ein solches Vorgehen gegen den diesbezüglich klaren Willen des Gesetzgebers verstossen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. März 2013, IV 2011/111). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_251/2013.

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