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**Case Identifier:** b425a9f8-15e1-5858-8bf9-60e6da6d0fec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.01.2011 IV 2010/93
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-93_2011-01-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/93

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 04.01.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 04.01.2011
Art. 14a IVG. Art. 28 IVG: Integrationsmassnahmen und Rente. Auf Grund des 
medizinischen Gutachtens, auf das abzustellen ist, besteht eine 80 %-ige 
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit und dementsprechend kein 
Anspruch auf eine Rente. Indessen hat die Verwaltung, die dem 
Beschwerdeführer bereits Unterstützung bei der Stellensuche zugesichert 
hat, zusätzlich zu prüfen, ob allenfalls auch ein Anspruch auf vorgängige 
Integrationsmassnahmen (namentlich sozialberufliche Rehabilitation) und 
auf ein allfälliges Taggeld während dieser Massnahme besteht (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Januar 2011, IV 
2010/93).

Entscheid Versicherungsgericht, 04.01.2011

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 4. Januar 2011

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.      

A.a B.___ meldete sich am 21. Januar 2003 erstmals zum Bezug von (nicht näher 

spezifizierten) Leistungen der Invalidenversicherung an. Zuvor hatte er von Oktober 

1997 bis Februar 2001 als Textilmitarbeiter bei der A.___ und anschliessend bis Ende 

April 2003 als Hobelwerkarbeiter bei der C.___ gearbeitet (act. G 7.1/14.1 und 16.1). Im 

Arztbericht vom 18. Oktober 2004 diagnostizierte Dr. med. D.___, Spezialarzt 

Orthopädische Chirurgie FMH, eine Chondropathie Grad II bis III des medialen 

Kompartiments bei Status nach Osteonekrose des medialen Tibiaplateaus und 

Voroperationen sowie Zustand nach medialer und lateraler Teilmeniskektomie, vorderer 

Kreuzbandinsuffizienz und Tibiakopfvalgisationsosteotomie links. Die Arbeitsfähigkeit in 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit betrage ab 6. Mai 2002 50%. Ab 30. August 2002 sei 

der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Sitzende Tätigkeiten seien dem Versicherten 

noch zumutbar, wobei das Ausmass gutachterlich festzulegen sei (act. G 7.1/27). Auf 

Vorschlag des RAD wurde der Versicherte bei der Eingliederungsberatung angemeldet 

und eine Begutachtung bei der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, 

angeordnet (act. G 7.1/34 und 35).

A.b Am 20. September 2005 erstattete die ABI ihr Gutachten. Als Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielt sie eine beginnende, medial betonte 

Gonarthrose links sowie eine chronische Ruptur des vorderen Kreuzbandes fest (M17.3 

und M23.5). Ausserdem bestehe ein Status nach Arthroskopie mit Shaving vom 22. Mai 

2002, Kürettage und Spongiosaplastik des medialen Tibiaplateaus am 6. Februar 2003 

mit gleichzeitiger Tibiavalgisationsosteotomie am 27. Juni 2003, sowie nach 

Implantation eines Medicarb-Stiftes am medialen Femurkondylus am 31. März 2004 

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(Z98.8). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielt die ABI einen Status 

nach zweimaliger Arthroskopie am rechten Knie und Entfernung einer Bakerzyste ca. 

1997 (Z98.8) sowie ein intermittierend auftretendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

(M54.5) fest. Zusammenfassend sei der Versicherte in den bisher ausgeübten 

körperlich belastenden Tätigkeiten seit April 2002 vollständig arbeitsunfähig. Für 

körperlich leichte bis höchstens mittelschwere Tätigkeiten, die mehrheitlich im Sitzen 

durchgeführt werden könnten, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100%. Operative 

(invasive) Massnahmen am linken Knie seien zwar noch möglich, seien angesichts von 

bereits fünf Voroperationen allerdings nur zurückhaltend indiziert. Aus internistischer 

Sicht sei allenfalls eine Reevaluation der Analgetikatherapie sinnvoll. Die Prognose für 

die berufliche Reintegration sei angesichts der momentanen Motivation des 

Versicherten nicht ungünstig, was sich allerdings auch ändern könnte, wenn der 

Versicherte nicht bald eine geeignete Tätigkeit aufnehmen könne. Schliesslich führten 

die Gutachter aus, dass beim Versicherten kein psychiatrischer Gesundheitsschaden 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege und dass die Arbeitsfähigkeit durch 

medizinische Massnahmen nicht mehr gesteigert werden könne (act. G 7.1/48).

A.c Mit Verfügung vom 17. November 2005 wies die IV-Stelle St. Gallen den Anspruch 

auf berufliche Massnahmen ab (act. G 7.1/54). Die dagegen erhobene Einsprache vom 

19. Dezember 2005 wurde am 23. März 2006 zurückgezogen (act. G 7.1/55 und 60).

A.d Im Juli 2008 wurde ein Früherfassungsverfahren eingeleitet (act. G 7.1/65 ff.). In der 

Folge wurde der Versicherte am 7. August 2008 von der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen aufgefordert, sich erneut bei der Invalidenversicherung anzumelden 

(act. G 7.1/70). Am 22. August 2008 reichte der Versicherte ein weiteres Gesuch um 

(nicht näher spezifizierte) Leistungen der Invalidenversicherung ein, wobei die IV-Stelle 

St. Gallen davon ausging, es handle sich um ein Gesuch um berufliche Massnahmen 

(act. G 7.1/71 und 79). Am 11. November 2008 führte der RAD aus, dass dem 

Versicherten im Januar 2007 eine Hemiprothese am linken Knie und im Februar 2008 

am gleichen Knie eine Totalprothese eingesetzt worden sei. Eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands sei damit glaubhaft gemacht (act. G 7.1/79).

A.e In der Folge nahm die IV-Stelle St. Gallen weitere medizinische Abklärungen vor. Im 

Arztbericht vom 17. Dezember 2008 führte Dr. D.___ aus, es sei am 11. Januar 2007 

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eine Oxford-Hemiprothese implantiert worden. Bei persistierenden Schmerzen und 

gelockerter Hemiprothese medial links sei schliesslich am 19. Februar 2008 die 

Hemiprothese entfernt und eine LCS-Totalprothese links implantiert worden. Zudem 

werde eine Somatisierungsstörung vermutet, weshalb der Versicherte in die 

Schmerzsprechstunde des Kantonsspitals St. Gallen verwiesen worden sei. Die 

Arbeitsunfähigkeit betrage nach wie vor 100 % als Sägereimitarbeiter. Vorwiegend 

stehende und gehende Tätigkeiten, die mit häufigem Knien, Laufen auf Leitern und 

dem Heben und Tragen von Lasten über 5 kg verbunden sind, seien nicht mehr 

zumutbar. Eventuell könne durch die Metallentfernung und Infiltration des Pes 

anserinus eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erzielt werden. Angesichts der fraglichen 

Somatisierungsstörung empfahl Dr. D.___ sodann eine psychiatrische Beurteilung (act. 

G 7.1/86.7). Mit Verlaufsbericht vom 1. Juli 2009 regte Dr. D.___ zudem die Einholung 

eines bidisziplinären Gutachtens an (act. G 7.1/90.3). In Absprache mit dem RAD 

ordnete die IV-Stelle am 15. Juli 2009 eine (erneute) rheumatologisch-psychiatrische 

Begutachtung an (act. G 7.1/93 und 94). Diese Begutachtung erfolgte am 8. September 

2009 durch Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, und Dr. med. F.___, 

Spezialart FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (act. G 7.1/99-1).

A.f   Am 10. September 2009 erstattete der psychiatrische Gutachter seinen Bericht. 

Dieser diagnostizierte eine dysfunktionale Schmerzbewältigung (somatoforme 

Schmerzstörung, F45.4), bestehend seit ca. 2008, sowie eine einfach strukturierte 

Persönlichkeit mit Intelligenz im unteren Normbereich seit dem Erwachsenenalter. 

Beide Diagnosen seien ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit sei 

aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt. Die dysfunktionale 

Schmerzbewältigungsstrategie sei nicht geeignet, die somatisch gegebene 

Arbeitsunfähigkeit zusätzlich einzuschränken (act. G 7.1/98). Am 15. September 2009 

folgte das rheumatologische Gutachten. Der Gutachter diagnostizierte (mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit) einen Status nach LCS-Totalprothese links sowie einen Status 

nach angegebenem Verkehrsunfall mit Schädeltrauma im Kindesalter, mit einfacher 

Intelligenz, Sonderschulbildung, aber bestandenem Militärdienst. Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit fand der Gutachter einen Status nach zweimaliger Arthroskopie am 

rechten Knie und Entfernung einer Bakerzyste, aktuell beschwerdearm, sowie ein 

intermittierend auftretendes Lumbovertebralsyndrom, aktuell leichtgradig. Rein 

somatisch seien die dauernden - als unerträglich geschilderten - Knieschmerzen links 

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nicht erklärbar. Die Knieprothese sei radiologisch unauffällig, ohne Lockerungszeichen. 

Die Kniebeweglichkeit sei ausreichend. Eine motorische Schwäche bestehe nicht bei 

nur leichter Quadrizepsatrophie links. Interdisziplinär sei der Versicherte für die 

angestammten Tätigkeiten als Heizungsmonteur, Transportchauffeur, Textilhilfsarbeiter 

und Sägereimitarbeiter ab 6. Mai 2002 zu 50%, ab 30. August 2002 zu 100% nicht 

mehr geeignet. Für eine vorwiegend bis rein sitzende leichte Tätigkeit mit Einräumung 

vermehrter Kurzpausen im Umfang von 10% sowie einer Leistungsminderung wegen 

vorzeitiger Ermüdung von nochmals 10% sei der Versicherte zu 80% adaptiert 

leistungsfähig, zumindest ab dem Untersuchungszeitpunkt vom 8. September 2009. 

Diese Tätigkeit sei voraussichtlich im industriellen Bereich unter Beachtung der 

medizinischen Vorgaben zu evaluieren, mit Umsetzung vorerst zur Angewöhnung und 

beim derzeit noch hohen Analgetika- und Psychopharmakakonsum an einem 

geschützten Arbeitsplatz (act. G 7.1/99).

A.g Dem Versicherten wurde mit Mitteilungen vom 29. September 2009 sowie - nach 

Intervention der Sozialen Dienste - vom 5. Februar 2010 Unterstützung bei der 

Stellensuche zugesichert (act. G 7.1/102 und 126). Mit Vorbescheid vom 2. Dezember 

2009 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass er bei einem Invaliditätsgrad von 16% 

keinen Anspruch auf eine Rente habe (act. G 7.1/117). Mit Verfügung vom 5. Februar 

2010 wies die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente ab (act. G 7.1/125).

B.     

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 5. März 2010 

mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung vom 5. Februar 2010 sei aufzuheben. 

Dem Beschwerdeführer sei eine ganze Rente auszurichten; eventualiter sei die Sache 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie 

Wiedereingliederungsmassnahmen (Arbeit in einer geschützten Einrichtung) durchführe 

und nach Feststehen der Arbeitsfähigkeit die Rente neu berechne. Im Übrigen seien 

dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Gemäss Gutachten sei der Beschwerdeführer 

noch zu 80% in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig, allerdings nur im geschützten 

Rahmen, was die Beschwerdegegnerin übersehen habe. Zunächst seien jedoch noch 

weitere Punkte zu erwähnen.

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So sei der Beschwerdeführer von Dr. D.___ ab 30. August 2002 stets zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben worden. Auch das RAV habe ihm erklärt, er sei nicht 

vermittlungsfähig und habe den Beschwerdeführer wegen der 

Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von der Arbeitsvermittlung abgemeldet. Auch die IV habe 

die Arbeitsvermittlung deswegen eingestellt. Dabei habe der Beschwerdeführer eine 

Arbeitsvermittlung gerade nicht abgelehnt. Vielmehr habe er angegeben, er sei bereit, 

Stellen zu suchen. Angesichts der von seinem Arzt attestierten Arbeitsunfähigkeit 

erstaune es jedoch nicht, dass sich der Beschwerdeführer als vollständig 

arbeitsunfähig betrachte. Die Beschwerdegegnerin hätte jedenfalls zuerst eine 

Wiedereingliederung im geschützten Rahmen durchführen müssen. Die 

Beschwerdegegnerin habe somit ihre Pflicht zur Aufklärung und Beratung des 

Beschwerdeführers nach Art. 27 ATSG verletzt.

Im Weiteren seien die medizinischen Abklärungen unvollständig. Obwohl Dr. F.___ in 

seinem Gutachten festgestellt habe, dass der Beschwerdeführer im Alter von sechs 

Jahren einen schweren Unfall mit Schädelhirnverletzung erlitten habe und danach 

lange hospitalisiert gewesen sei, habe der Gutachter keine medizinischen Unterlagen 

über die damaligen Verletzungen beigezogen. Die Gutachter hätten keine 

neurologischen oder neuropsychologischen Abklärungen veranlasst. Schliesslich sei 

angesichts der langsamen Arbeitsweise des Beschwerdeführers in den Tests nicht 

nachvollziehbar, weshalb nicht eine wesentlich höhere Arbeitsunfähigkeit als 20% 

attestiert worden sei. Auch die sich verschlimmernde Rückenproblematik sei in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu wenig berücksichtigt worden. So sei die Behandlung des 

Bandscheibenvorfalls im Gutachten nicht aufgeführt. Ebenso wenig fänden sich 

Berichte über die Schmerztherapie im Kantonsspital St. Gallen und die psychiatrische 

Behandlung im Psychiatriezentrum Rorschach. Nicht nachvollziehbar sei schliesslich 

die psychiatrische Beurteilung im Gutachten. Entgegen der Ansicht des Gutachters 

seien mehrere Kriterien erfüllt, bei denen die Überwindung des Schmerzes zum 

Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess als unzumutbar eingestuft werden müsse. So 

würden körperliche Begleiterkrankungen nicht fehlen, sondern seien in Form von Knie- 

und Rückenbeschwerden vorhanden. Der Beschwerdeführer gehe nach elf 

Knieoperationen an Krücken und sei auch wegen der Rückenbeschwerden in 

Behandlung. Chronische körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger 

Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne 

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längerfristige Remission lägen also vor. Auch habe ein sozialer Rückzug stattgefunden, 

sei doch der Vater der einzige nahe Mensch, der ihm geblieben sei.

Hauptkritikpunkt sei aber, dass die Gutachter die 80%ige Restarbeitsfähigkeit 

zumindest anfangs lediglich an einem geschützten Arbeitsplatz für möglich hielten. Sie 

beantragten daher eine berufliche Abklärung, Evaluierung einer geeigneten Tätigkeit mit 

Umsetzung vermutlich zumindest anfangs an geschütztem Arbeitsplatz. Für die IV sei 

demgegenüber die Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt massgeblich. 

Nachdem die Gutachter eine Tätigkeit - jedenfalls in einer Anfangsphase - nur im 

geschützten Rahmen als möglich bezeichneten, könne keine Arbeitsfähigkeit von 80% 

auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt gegeben sein. Die Rentenprüfung sei somit zu 

früh erfolgt. Es stehe noch nicht fest, dass der Beschwerdeführer an einem 

geschützten Arbeitsplatz einsatzfähig sei, geschweige denn sei eine Aussage über die 

Einsatzfähigkeit im freien Arbeitsmarkt möglich. Bevor Tabellenlöhne zur Anwendung 

gelangen könnten, müsse feststehen, dass der Beschwerdeführer im freien 

Arbeitsmarkt überhaupt bestehen könne, was von den Gutachtern selbst bezweifelt 

werde. Solange nicht feststehe, dass die 80%ige Arbeitsfähigkeit auf dem freien 

Arbeitsmarkt realisiert werden könne, sei der Beschwerdeführer als vollständig 

arbeitsunfähig einzustufen und entsprechend zu berenten. Eventualiter sei die Sache 

an die IV zurückzuweisen, damit sie den Beschwerdeführer den Vorschlägen der 

Gutachter entsprechend in einer geschützten Werkstätte eingliedere. Erst danach 

könne festgestellt werden, ob die von den Gutachtern voreilig attestierte 80%ige 

Arbeitsfähigkeit überhaupt realisierbar sei (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2010 beantragt die Verwaltung Abweisung der 

Beschwerde. Zunächst sei der Eventualantrag gegenstandslos, da dem 

Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 5. Februar 2010 Hilfe bei der Arbeitsvermittlung 

gewährt worden sei. Aus den Arztberichten von Dr. D.___ lasse sich nichts zu Gunsten 

des Beschwerdeführers ableiten, habe dieser Arzt dem Beschwerdeführer doch 

lediglich in seiner bisherigen Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die 

Gutachter seien sodann nicht verpflichtet gewesen, die Akten über den im Kindesalter 

erlittenen Unfall mit Schädel-Hirn-Trauma beizuziehen, habe der Beschwerdeführer 

doch bis zum Auftreten der Kniegelenksproblematik im Jahr 2002 trotzdem einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen können. Auch spezifische neurologische Abklärungen 

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hätten die Gutachter nicht vornehmen müssen, weil keine Anhaltspunkte für eine 

aktuelle neurologische Schädigung beim Beschwerdeführer vorgelegen hätten. Der 

neurologische Status sei von Dr. E.___ erhoben und als nicht pathologisch erachtet 

worden. Auch die frühere ABI-Untersuchung habe keine neurologischen Auffälligkeiten 

festgestellt. Die entsprechenden Einwände des Beschwerdeführers seien somit nicht 

stichhaltig. Bei dem vom Beschwerdeführer am 16. Oktober 2009 geschilderten 

Bandscheibenvorfall handle es sich nicht um eine neue Tatsache. Der 

Beschwerdeführer sei erst einen Monat zuvor am 8. September 2009 von Dr. E.___ 

körperlich untersucht worden. Diesem habe ein aktuelles MRI der Wirbelsäule vom 1. 

September 2009 zur Verfügung gestanden. Die Bandscheibenprobleme des 

Beschwerdeführers ohne neurologische Ausfälle seien im MRI-Befund erwähnt und 

seien von Dr. E.___ bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt worden.

Für die Annahme eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens sei 

zunächst eine fachärztliche (psychiatrische) gestellte Diagnose vorausgesetzt. Eine 

somatoforme Schmerzstörung oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetischer 

Zustand schränke die Arbeitsfähigkeit nur dann ein, wenn eine psychische 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer oder weitere definierte 

Faktoren (Foersterkriterien) vorlägen. Auf Grund nicht vorhandener erheblicher psycho-

pathologischer Befunde habe Dr. F.___ dem Beschwerdeführer zu Recht keine 

invalidisierende psychiatrische Diagnose gestellt. Dem Psychiater sei beim Gespräch 

einzig aufgefallen, dass der Beschwerdeführer unterdurchschnittlich intelligent sei, wo-

raus jedoch keine psychische Erkrankung abgeleitet werden könne. Dr. F.___ führe in 

seinem Gutachten als Möglichkeit zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unter anderem 

aus, zur Unterstützung beim Wiedereintritt in die Arbeitswelt sei anfangs vorzugsweise 

eine Tätigkeit im geschützten Rahmen anzustreben. Hierbei handle es sich einzig um 

eine Empfehlung, wie dem Beschwerdeführer der Einstieg in die Arbeitswelt erleichtert 

werden könnte. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung werde demgegenüber nicht relativiert.

Unbestrittenermassen stelle die im Gutachten Dr. F.___ diagnostizierte dysfunktionale 

Schmerzbewältigung keine Komorbidität dar. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers seien auch keine anderen Faktoren in der notwendigen Intensität 

ersichtlich, welche die ansonsten zumutbare Willensanstrengung für die Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit behindern könnten. Die somatische Befundlage sei harmlos. Das 

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Knie sei mit einer Totalprothese erfolgreich saniert worden, die Rückenbeschwerden 

wiesen keine neurologischen Ausfälle, keine Instabilitäten und keine ausgeprägte 

Fehlstatik aus. Ebenso finde beim Beschwerdeführer kein sozialer Rückzug in allen 

Belangen des Lebens statt, habe er doch noch Kontakt zu seinem Vater, zu Kollegen 

und Nachbarn. Schliesslich sei der Umstand, dass beim Beschwerdeführer ein 

mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf gegeben sei, unbehelflich. Bei Personen 

mit einer Schmerzverarbeitungsstörung gehöre eine medizinische Dauerbehandlung 

zur "Symptomatik". Nachdem der Beschwerdeführer bei der Begutachtung angegeben 

habe, die Medikamentation helfe ihm beim Schlafen und er sei tagsüber viel ruhiger, 

habe Dr. F.___ auch ohne Einholen eines Berichts des Psychiatrie-Zentrums schlüssig 

davon ausgehen dürfen, die Medikation sei adäquat. Im Übrigen attestierten die 

zwischenzeitlich eingeholten Berichte des Psychiatrie-Zentrums dem 

Beschwerdeführer wie das Gutachten von Dr. F.___ eine volle Arbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit.

Für das Valideneinkommen sei das zuletzt vor Beginn der invalidisierenden 

Beschwerden im Jahr 2000 erzielte Einkommen von Fr. 51'541.-- heranzuziehen. Für 

die Bemessung des Invalideneinkommens sei auf die Tabellenlöhne abzustellen. Für 

den Beschwerdeführer geeignet seien etwa leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, 

Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung, mithin ein Einkommen von Fr. 55'640.-- (Anhang 2). Dieser 

Wert sei unter Berücksichtigung der neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen sowie des Arbeitsfähigkeitsgrades von 80% 

und eines Leidensabzugs von 10% - auf Fr. 38'965.-- zu kürzen. Daraus resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 24%, nicht aber ein Anspruch auf eine Invalidenrente (act. G 7).

B.c Mit Replik vom 24. Juni 2010 macht der beschwerdeführerische Rechtsvertreter 

geltend, erst auf Grundlage der beizuziehenden Unfallakten und den erforderlichen 

spezifischen Untersuchungen könne evaluiert werden, ob der Beschwerdeführer 

überhaupt fähig sei, angesichts des Schmerzsyndroms die erforderliche 

Willensanstrengung zur Arbeitsaufnahme zu vollbringen. Wieweit diese unfallbedingt 

beeinträchtigt sei und ob dadurch die Willensbildung massgeblich gehemmt sei, müsse 

somit geklärt werden. Im Übrigen weist der Rechtsvertreter nochmals darauf hin, dass 

die Grundlagen für die Rentenprüfung zur Zeit nicht gegeben seien. Mit dieser Kritik 

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habe sich die Beschwerdegegnerin nicht auseinander gesetzt (act. G 10). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 12).

B.d Mit Präsidialverfügung vom 10. Juni 2010 wurde dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung einschliesslich der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 8).

Erwägungen:

1.       

Streitig ist unter den Parteien der Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 

Massnahmen sowie auf eine Rente. Während die Beschwerdegegnerin den Anspruch 

auf berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 17. November 2005 rechtskräftig 

abgewiesen hat (Rückzug der Einsprache), äusserte sie sich damals nicht zum 

Rentenanspruch. Dies tat sie erstmals mit der vorliegend angefochtenen Verfügung 

vom 5. Februar 2010. Sie gewährte zudem Unterstützung bei der Stellensuche 

(Mitteilung vom 5. Februar 2010; act. G 7.1/126). Zu beurteilen sind somit ein allfälliger 

Rentenanspruch ab 2002 (vgl. Beginn Arbeitsunfähigkeit; Gutachten E.___/F.___ [act. G 

7.1/99.13]) sowie der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen.

2.       

2.1   Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. In 

zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 

E. 1). Ferner ist bei der Beurteilung auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

streitigen Verfügung vom 5. Februar 2010 eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 

121 V 366 E. 1b). Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt reicht bis ins Jahr 2002, 

also sogar vor Inkrafttreten der 4. IVG-Revision am 1. Januar 2004, zurück. Die 

Verschlechterung des Gesundheitszustands ist im Januar 2007 eingetreten. Somit sind 

die während der jeweiligen Periode gültigen (bzw. gültig gewesenen) Bestimmungen 

anwendbar. Soweit nicht anders vermerkt, werden im Folgenden die aktuellen 

Bestimmungen zitiert.

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2.2   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Nach dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die 

Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem 

Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung 

mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der 

medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (vgl. BGE 125 V 352 

E. 3a, 122 V 160 E. 1c, je mit Hinweisen).

2.4   Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von Invalidität bedrohte Versicherte 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig sind und die 

Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. 

Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Integrationsmassnahmen zur 

Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung oder aber in Massnahmen beruflicher Art 

(namentlich Arbeitsvermittlung [Art. 18 IVG]; Art. 8 Abs. 3 lit. a und b). Auf erstere bis 

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haben Versicherte Anspruch, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50% 

arbeitsunfähig sind, sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von 

Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können (Art. 14a Abs. 1 IVG). Als 

Integrationsmassnahmen gelten gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete 

Massnahmen, namentlich Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (Art. 14a 

Abs. 2 IVG). Als weitere Anspruchsvoraussetzung für die Integrationsmassnahmen 

müssen die Versicherten fähig sein, eine Präsenzzeit von mindestens zwei Stunden 

täglich während mindestens vier Tagen pro Woche zu absolvieren. Anspruch auf 

Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation haben Versicherte, die in Bezug auf 

Massnahmen beruflicher Art noch nicht eingliederungsfähig sind (Art. 4  Abs. 1 und 

2 IVV). Als Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation gelten Massnahmen zur 

Gewöhnung an den Arbeitsprozess, zur Förderung der Arbeitsmotivation, zur 

Stabilisierung der Persönlichkeit und zum Einüben sozialer Grundfähigkeiten (Art. 

4  Abs. 1 IVV).

3.       

3.1   Vorliegend wird zunächst geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe ihre 

Aufklärungspflicht- und Beratungspflicht dahingehend verletzt, dass sie den 

Beschwerdeführer nicht darüber aufgeklärt habe, dass er trotz der Krankschreibung 

durch seinen behandelnden Arzt Dr. D.___ und trotz der Abmeldung von der 

Arbeitsvermittlung durch das RAV seine gutachterlich festgestellte Restarbeitsfähigkeit 

hätte verwerten müssen. Nachdem die Beschwerdegegnerin jedoch mit Mitteilung vom 

5. Februar 2010 dem Beschwerdeführer wiederum Unterstützung bei der 

Arbeitsvermittlung zusprach, ist ein Rechtsnachteil des Beschwerdeführers weder 

ersichtlich noch wird ein solcher geltend gemacht.

3.2   Im Weiteren wird vorgebracht, das von der IV in Auftrag gegebene Gutachten sei 

medizinisch unvollständig. So habe Dr. F.___ in seinem Gutachten festgestellt, der 

Beschwerdeführer habe im Alter von sechs Jahren einen schweren Unfall mit 

Schädelhirnverletzung erlitten und habe in der Folge eine Klasse wiederholen und ab 

der vierten Klasse die Sonderschule besuchen müssen. Zudem habe er lediglich eine 

Anlehre abschliessen können. Obwohl der Beschwerdeführer sehr lange hospitalisiert 

gewesen sei, hätten es die Gutachter unterlassen, neurologische und 

quater

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neuropsychologische Abklärungen durchführen zu lassen. Die neurologischen Defizite 

seien somit ungeklärt und die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 20% zu tief.

Weiter sei auch die Rückenproblematik zu wenig berücksichtigt worden. Seit der 

Begutachtung im September 2009 hätten sich die Rückenbeschwerden verschlimmert, 

indem der Beschwerdeführer einen Bandscheibenvorfall erlitten habe. Sodann seien 

auch keine Berichte über die schmerztherapeutische Behandlung im Kantonsspital St. 

Gallen und die psychiatrische Behandlung im Psychiatriezentrum Rorschach 

vorhanden. Nicht nachvollziehbar sei diesbezüglich, wie der Gutachter trotzdem 

erklären könne, dass die Störungen des Beschwerdeführers im Psychiatriezentrum 

Rorschach adäquat psychopharmakologisch behandelt würden.

Schliesslich sei auch die psychiatrische Beurteilung im Gutachten nicht 

nachvollziehbar. So verneine das Gutachten das ausnahmsweise Vorliegen der 

Kriterien für die Zumutbarkeit (richtig: Unzumutbarkeit) der willentlichen 

Schmerzüberwindung. Dabei seien mehrere Kriterien erfüllt. Entgegen der 

gutachterlichen Ansicht lägen sehr wohl körperliche Begleiterkrankungen vor, leide der 

Beschwerdeführer doch an Knie- und Rückenbeschwerden. Er gehe nach elf 

Knieoperationen an Krücken und sei auch wegen der Rückenbeschwerden in 

Behandlung. Somit lägen chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein 

mehrjähriger Krankheitsverlauf vor. Weiter liege auch ein sozialer Rückzug vor, habe 

der Beschwerdeführer doch nur noch mit seinem Vater eine engere Beziehung. Früher 

sei er noch in einer Guggenmusik aktiv gewesen, habe Freunde und Bekanntschaften 

gehabt.

3.3   Diesen Ausführungen ist zunächst entgegen zu halten, dass der Unfall im Kindes-

alter nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. Nachdem dieser Unfall damals 

offenbar nicht von der Invalidenversicherung behandelt worden war, kann nach so 

langer Zeit ein natürlicher Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und einer 

dadurch bedingten verminderten Intelligenz, die zu einer schlechteren Validenkarriere - 

verglichen mit der hypothetischen Situation ohne den Unfall - geführt hätte, nicht mehr 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit hergestellt werden. Soweit der 

Beschwerdeführer aus der nicht fachärztlich abgeklärten neurologischen Situation 

lediglich die willentlich ausnahmsweise nicht überwindbaren Auswirkungen der 

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somatoformen Schmerzstörung ableiten will, scheitert er daran, dass die psychischen 

Ressourcen der willentlichen Schmerzüberwindung sehr wohl vom psychiatrischen 

Gutachter beurteilt werden können, zumal die Intelligenz des Beschwerdeführers noch 

im - wenn auch unteren - Normbereich liegt. Eine aktuelle neurologische Problematik 

liegt sodann nicht vor.

Mit der Beschwerdegegnerin ist festzustellen, dass die Rückenproblematik in Bezug 

auf den Bandscheibenvorfall genügend abgeklärt ist. So ist der vom Beschwerdeführer 

erwähnte Bandscheibenvorfall bereits im MRI vom 1. September 2009, das dem 

rheumatologischen Gutachter vorgelegen hat, aufgeführt. Die Bandscheibenprobleme 

(minimaler medialer Bandscheibenkapseleinriss L1/2 und L2/3 ohne neuralen Kontakt 

[act. G 7.1/99.6]) sind somit in die gutachterliche Beurteilung eingeflossen.

Schliesslich erscheint auch die psychiatrische Begutachtung als vollständig. 

Insbesondere kann nicht davon ausgegangen werden, die somatoforme 

Schmerzstörung sei vorliegend nicht überwindbar. So besteht beim Beschwerdeführer 

keine mitwirkende, psychisch ausgewiesene Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Intensität, Ausprägung und Dauer. Vielmehr konnte der Gutachter neben der 

somatoformen Schmerzstörung selber keine weiteren psychischen Leiden feststellen. 

Zwar besteht mit den Knieproblemen mit häufigen Operationen grundsätzlich eine 

chronische körperliche Begleiterkrankung mit mehrjährigem Krankheitsverlauf bei - 

zumindest subjektiv - unveränderter Symptomatik. Indessen geht der 

rheumatologische Gutachter davon aus, dass aus rein somatischer Sicht die ständige 

Benutzung von zwei Amerikanerstöcken nicht erklärbar sei. Die Knieprothese sei 

radiologisch unauffällig, ohne Lockerungszeichen, auch szintigraphisch nachgewiesen. 

Die Kniebeweglichkeit sei ausreichend und in der Untersuchung auch kurz belastbar. 

Eine motorische Schwäche bestehe nicht bei nur leichter Quadrizepsatrophie links; 

neurologisch unauffälliger Befund. Mit der Beschwerdegegnerin ist deshalb von einer 

erfolgreichen Sanierung des linken Knies auszugehen. Ein ausgewiesener sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens hat ebenfalls nicht stattgefunden. Zwar pflegt 

der Beschwerdeführer offenbar tatsächlich nur wenige soziale Kontakte, etwa zu 

seinem Vater, zu einem Nachbarn oder zu einem Kollegen, der nun allerdings 

verschwunden sei. Früher sei er dagegen Mitglied in einer Guggenmusik gewesen und 

habe lockere Beziehungen zu Frauen gehabt. Im Weiteren ist der Beschwerdeführer in 

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der Lage, einen eigenen Haushalt zu führen und seine administrativen Belange mit der 

Fürsorgebehörde oder der Invalidenversicherung zu regeln bzw. regeln zu lassen. Im 

Übrigen dürfte ein allfälliger Rückzug mindestens teilweise mehr auf die begrenzten 

finanziellen Möglichkeiten zurückzuführen sein als auf die somatoforme 

Schmerzstörung. Mithin erscheint die gutachterliche Einschätzung, wonach dem 

Beschwerdeführer die willentliche Überwindung seiner Schmerzproblematik zumutbar 

sei, als plausibel (act. G 7.1/98.6).

Nach dem Gesagten ist das Gutachten F.___/E.___ vom 10./15. September 2009 für 

die zu untersuchenden Belange schlüssig. Angesichts der geringen somatischen 

Befunde erscheint sodann auch die Schlussfolgerung in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung plausibel. Insbesondere auch im Verhältnis zur ersten 

gutachterlichen Schätzung des ABI-Gutachtens vom 20. September 2005. Dieses 

Gutachten kam noch zum Schluss, es liege eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichte 

Tätigkeiten vor. Nachdem jedoch eine zweimalige Prothesenoperation am linken Knie 

hat durchgeführt werden müssen, erscheint die nunmehr reduzierte Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit plausibel. Mithin ist in medizinischer Hinsicht auf das 

Gutachten abzustellen.

3.4   Geht man davon aus, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit 

eine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 80% aufweist, kann daraus 

unmittelbar der Invaliditätsgrad berechnet werden. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers handelt es sich dabei nicht um eine Arbeitsfähigkeit, die nur in 

einem geschützten Rahmen erzielt werden könnte, ansonsten dies so hätte deklariert 

werden müssen. Auf Grund der festgestellten, nicht allzu gravierenden somatischen 

Beschwerden, insbesondere der Kniebeschwerden, ist denn auch nicht anzunehmen, 

dass die dem Beschwerdeführer noch möglichen Tätigkeiten nicht Gegenstand von 

Angebot und Nachfrage auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sein könnten. Vielmehr ist 

auf Grund der nicht besonders gravierenden Einschränkungen in einer adaptierten 

Tätigkeit (vorwiegend bis rein sitzende, leichte Tätigkeit mit vermehrten Kurzpausen, 

jedoch auch wechselbelastend mit Lastgrenze Boden/Tisch repetitiv bis 8 kg, einmalig 

knapp 12 kg, Tisch-/Schulterhöhe repetitiv 3 bis 4 kg, einmalig 6 kg, anfangs ohne 

Leistungsdruck [act. G 7.1/99.9]) davon auszugehen, dass sie mit den von der 

Beschwerdegegnerin genannten Tätigkeiten, also leichtere Maschinenbedienungs-, 

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Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der 

Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung (vgl. act. G 7 S. 7), abgedeckt werden können. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers braucht denn auch nicht vor der 

Rentenberechnung eine berufliche Abklärung mit Evaluation der noch möglichen 

Tätigkeiten durchgeführt zu werden (vgl. aber nachstehende Erwägung 3.6).

3.5   Der Beschwerdeführer war vor der Verschlechterung des Gesundheitszustands 

wegen der Gonarthrose im Jahr 2002 als Hobelwerkarbeiter an der Bandsäge bei der 

C.___ während insgesamt rund zwei Jahren beschäftigt. Unmittelbar zuvor war er bei 

der A.___ während knapp dreieinhalb Jahren als Textilmitarbeiter beschäftigt (act. G 

7.1/14 und 16). Der Beschwerdeführer verrichtete mithin vor seiner Invalidität 

Hilfstätigkeiten. Sein letzter Lohn bei der C.___ betrug Fr. 3'575.--, inkl. 13. Monatslohn 

also Fr. 46'475.-- im Jahr 2002 zuzüglich nachträgliche Lohnentwicklung bis 2008 (vgl. 

Feststellungsblatt vom 18. November 2009 [act. G 7.1/112]). Die Beschwerdegegnerin 

geht in ihrer Replik zu Gunsten des Beschwerdeführers vom höheren Lohn aus, den 

der Beschwerdeführer bei der A.___ im Jahr 2000 erzielt hatte: Fr. 51'542.--. Nachdem 

der Beschwerdeführer vor Eintritt der Invalidität relativ häufige (meist unfreiwillige) 

Stellenwechsel zu verzeichnen hatte, trat er jeweils innert kurzer Zeit wieder eine 

andere Stelle an. Tatsächlich erscheint somit das Valideneinkommen, das bei Eintritt 

der Invalidität erzielt worden war, als etwas zufällig. Die Frage kann jedoch offen 

gelassen werden, kommt der Beschwerdeführer doch auch mit dem höheren 

Valideneinkommen nicht auf einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad. Mit der 

Beschwerdegegnerin ist somit von einem Valideneinkommen von Fr. 51'542.-- im Jahr 

2000 auszugehen.

Da der Beschwerdeführer seit 2002 nicht mehr arbeitet, ist für die Bemessung des 

Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne abzustellen (LSE 2000, Tabelle TA1, 

Niveau 4, Männer, betriebsübliche Arbeitszeit [Anhang 2]): Fr. 55'640.--. Da das 

Valideneinkommen des Beschwerdeführers somit 7,4% unterdurchschnittlich war ([1 - 

Fr. 51'542.--: Fr. 55'640.--] x 100), ist das Invalideneinkommen gemäss neuer 

Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 135 V 297 E. 6.1.3) um 2,4 % zu 

parallelisieren (herabzusetzen). Dies ergibt ein Einkommen von Fr. 43'444.-- (Fr. 

55'640.-- x 97,6% x 80%). Die Beschwerdegegnerin billigt dem Beschwerdeführer 

sodann einen Leidensabzug von 10 % zu, was nicht zu beanstanden ist. Das 

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Invalideneinkommen beträgt damit Fr. 39'100.--, der Invaliditätsgrad damit 24,1%. 

Selbst bei vollständiger Parallelisierung von Validen- und Invalideneinkommen ergibt 

sich bei Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 10% kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad (1 - [Fr. 51'542.-- x 0.8 x 0.9/Fr. 51'542.--] → 28%). Die angefochtene 

Rentenverfügung vom 5. Februar 2010 erweist sich damit im Ergebnis als rechtens, 

weshalb die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist.

3.6   Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 5. 

Februar 2010 Hilfe bei der Stellenvermittlung zu (act. G 7.1/126). Wie sich aus dem 

Gutachten F.___/E.___ jedoch ergibt, sollte der Beschwerdeführer für die 

Wiederaufnahme einer Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt vorbereitet werden. Die 

Gutachter schlagen zunächst eine Tätigkeit im geschützten Rahmen vor (act. G 

7.1/99.13). Mit der Beschwerdegegnerin ist davon auszugehen, dass es sich dabei 

lediglich um eine vor-übergehende Massnahme handeln kann, die dem 

Beschwerdeführer den Einstieg in das Berufsleben erleichtern könnte. Geeignet 

scheinen in diesem Zusammenhang auch Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung 

auf die berufliche Eingliederung, namentlich die Massnahmen zur sozialberuflichen 

Rehabilitation (vgl. vorstehende E. 2.4). Diese dienen der Gewöhnung der versicherten 

Person an den Arbeitsprozess, der Förderung der Arbeitsmotivation, der Stabilisierung 

der Persönlichkeit und dem Einüben sozialer Grundfähigkeiten (Art. 4  Abs. 1 

IVV). Vorgängig zur bereits bewilligten Stellenvermittlung wird die Beschwerdegegnerin 

also zu prüfen haben, ob der Beschwerdeführer auch auf eine solche Massnahme 

sowie auf ein allfälliges Taggeld (Art. 22 Abs. 1 IVG) Anspruch hat.

4.       

4.1   Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG, 

namentlich nach Abs. 2 lit. a der selben Bestimmung (sozialberufliche Rehabilitation) 

und auf ein allfälliges Taggeld zu prüfen haben wird. Im Übrigen, d.h. in Bezug auf die 

Rentenfrage und die berufliche Abklärung, ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2   In Bezug auf die Kostenverlegung kommt der vorliegende Verfahrensausgang 

praktisch einem vollständigen Unterliegen des Beschwerdeführers gleich, wird doch 

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sein Hauptantrag auf eine ganze Rente vollumfänglich abgewiesen. Ebenso wird der 

Eventualantrag auf eine berufliche Abklärung vor der Rentenberechnung abgewiesen. 

Hingegen wird die Streitsache zur Prüfung von zusätzlichen Massnahmen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Es rechtfertigt sich demnach eine Beteiligung 

der Beschwerdegegnerin an den Kosten im Umfang von einem Sechstel. Die 

Gerichtskosten bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand im Rahmen von Fr. 

200.-- bis Fr. 1'000.-- (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der konkrete Verfahrensaufwand erweist 

sich als durchschnittlich, so dass praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu 

erheben ist. Demgemäss hat der Beschwerdeführer einen Anteil von Fr. 500.--, die 

Beschwerdegegnerin einen solchen von Fr. 100.-- zu tragen. Der Beschwerdeführer 

wird auf Grund der gewährten unentgeltlichen Prozessführung von der Bezahlung 

seines Kostenanteils von Fr. 500.-- befreit.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die (teilweise) obsiegende beschwerdeführende 

Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Ausgehend von der in durchschnittlichen Fällen praxisgemäss 

zugesprochenen Parteientschädigung von Fr. 3'500.--, erscheint vorliegend eine 

Parteientschädigung im Umfang des teilweisen Obsiegens von Fr. 585.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Aufgrund der Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ist überdies der Entschädigungsanspruch des 

unentgeltlichen Rechtsvertreters gegenüber dem Staat festzulegen. Die vom Staat 

geschuldete Entschädigung beläuft sich auf Fr. 2'800.-- (um 20 % reduziertes Honorar 

nach Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70]). Soweit die Gegenpartei 

kostenpflichtig ist, kann der Staat auf sie Rückgriff nehmen (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. 

Art. 282 lit. c ZPG/SG). Entsprechend ist dem Staat im Betrag von Fr. 585.-- das 

Rückgriffsrecht auf die Beschwerdegegnerin einzuräumen.

Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann der Beschwerdeführer zur 

Rückzahlung der vom Staat entschädigten Gerichts- und Parteikosten verpflichtet 

werden (Art. 288 Abs. 1 ZPG/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Streitsache zur Prüfung eines 

allfälligen Anspruchs auf Integrationsmassnahmen im Sinn der Erwägungen und auf ein 

allfälliges Taggeld an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die 

Beschwerde unter Bestätigung der angefochtenen Verfügung vom 5. Februar 2010 

abgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 100.--. Der 

Beschwerdeführer wird von der Bezahlung seines Kostenanteils von Fr. 500.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand mit Fr. 2'800.--. Er 

nimmt im Betrag von Fr. 585.-- Rückgriff auf die Beschwerdegegnerin.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.01.2011
	Art. 14a IVG. Art. 28 IVG: Integrationsmassnahmen und Rente. Auf Grund des medizinischen Gutachtens, auf das abzustellen ist, besteht eine 80 %-ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit und dementsprechend kein Anspruch auf eine Rente. Indessen hat die Verwaltung, die dem Beschwerdeführer bereits Unterstützung bei der Stellensuche zugesichert hat, zusätzlich zu prüfen, ob allenfalls auch ein Anspruch auf vorgängige Integrationsmassnahmen (namentlich sozialberufliche Rehabilitation) und auf ein allfälliges Taggeld während dieser Massnahme besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Januar 2011, IV 2010/93).

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