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**Case Identifier:** 80dc3c1a-0c65-54a0-b68b-4bd87da741aa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.12.2018 K 2016/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_K-2016-5_2018-12-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: K 2016/5

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.12.2018

Entscheiddatum: 17.12.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 17.12.2018
Personalrecht, Forderung aus Arbeitsverhältnis (fristlose Kündigung), 
Art. 72 VSG, Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 8 PersG und 
Art. 337 ff. OR.Indem die Beklagte dem Kläger die Bekanntgabe der Namen 
der ihn belastenden Lehrpersonen verweigerte, verletzte sie seinen 
Anspruch auf rechtliches Gehör und faires Verfahren. Bereits aus diesem 
Grund ist die Kündigung rechtswidrig (E. 4.2).Selbst unter Berücksichtigung 
der besonders hohen Anforderungen an das pflichtgemässe Verhalten von 
Lehrpersonen, liegen objektiv betrachtet keine wichtigen Gründe im Sinne 
von Art. 72 VSG vor, welche eine fristlose Kündigung ohne vorherige 
Verwarnung wegen der Verfehlungen des Klägers (Verbalinjurien) 
gerechtfertigt hätten (E. 5).Da sich der Kläger nach der fristlosen Kündigung 
aus freiem Entschluss ohne wirtschaftliche Notwendigkeit weiterbildete, hat 
er sich die entsprechenden Verdiensteinbussen selbst zuzurechnen (E. 6.3), 
(Verwaltungsgericht, K 2016/5).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X.__,

Kläger,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

 

Politische Gemeinde Z.__,

Beklagte,

und

 

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilenstrasse 15/18, 9001 St. Gallen

Verfahrensbeteiligte

 

Gegenstand

Forderung aus Arbeitsverhältnis

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.__, geboren 1968, war bei der Stadt Z.__ ab 1. August 2001 als Realschullehrer 

mit Wahlstatus in Funktion eines Klassenlehrers in einem 100% Pensum angestellt. Er 

arbeitete im Realschulhaus Q.__ (act. 1, S. 3 Ziff. III/1, act. 2/3, S. 1 Ziff. 1, 

unbestritten). Am 4. Dezember 2015 wurde er vom zuständigen Stadtrat per sofort 

freigestellt. Zudem wurde ihm eine Frist bis 21. Dezember 2015 angesetzt, um zu der 

von diesem beim Stadtrat und der Personalkommission beantragten Kündigung aus 

wichtigen Gründen per 31. Januar 2016 Stellung zu nehmen (act. 2/2, act. 12/1). X.__ 

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war vom 4. bis 11. Dezember 2015, vom 25. Januar 2016 bis 14. Februar 2016 sowie 

vom 16. Februar 2016 bis 16. März 2016 (in der Klinik O.__ hospitalisiert) zu 100% 

arbeitsunfähig, ab 1. April 2016 zu 50%, ab 1. Mai 2016 zu 70% und ab 1. Juni 2016 

wieder voll arbeitsfähig (vgl. E. 6.1 hiernach und act. 2/7, act. 12/2, act. 62/12).

B. Mit Beschluss vom 15. Januar 2016 wies die vorberatende Personalkommission ein 

Ausstandsbegehren von X.__ gegen Y.__, die Leiterin des Schulamtes, ab. Gleichzeitig 

hielt sie an der Geheimhaltung der Identität der im Protokoll vom 30. November 2015 

zitierten Lehrpersonen fest und beantragte beim Stadtrat, das Arbeitsverhältnis mit 

X.__ aus wichtigen Gründen per Ende des laufenden Semesters zu kündigen (act. 2/4, 

act. 12/9 und 11). Mit Beschluss vom 26. Januar 2016 wies der Stadtrat Z.__ das 

Ausstandsbegehren von X.__ ab, soweit er darauf eintrat, und kündigte das 

Arbeitsverhältnis mit ihm gemäss dem Antrag der Personalkommission per 

31. Januar 2016 aus wichtigen Gründen (act. 2/3). Vom 8. Februar 2016 bis 

18. August 2016 richtete die kantonale Arbeitslosenkasse X.__ Taggelder aus 

(act. 26/1, act. 44). Am 22. April 2016 und 1. Juli 2016 führte die Schlichtungsstelle in 

Personalsachen Verständigungsverhandlungen durch (Schlichtungsbegehren vom 

28. Juni 2016 gleichlautend wie Rechtsbegehren im Klageverfahren, vgl. lit. C 

hiernach), an welchen keine Einigung erzielt werden konnte (act. 2/1). Vom 

19. August 2016 bis 6. Juli 2017 absolvierte X.__ eine Ausbildung zum 

Berufsfachschullehrer (act. 41, act. 43 f.).

C. Am 3. Oktober 2016 erhob X.__ (Kläger) durch seine Rechtsvertreterin Klage beim 

Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren (act. 1), es seien der Beschluss der 

Personalkommission vom 15. Januar 2016 und der Beschluss des Stadtrates vom 

26. Januar 2016 aufzuheben (Dispositiv-Ziff. 1). Die Politische Gemeinde Z.__ 

(Beklagte) sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu verpflichten, ihm den Lohn 

bis Ende der ordentlichen Kündigungsfrist (31. Januar 2017) von brutto 

CHF 137‘015.40 zuzüglich Zins seit 1. Februar 2016 zu bezahlen. Es sei die Beklagte 

zu verpflichten, die darauf entfallenden Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten 

(Ziff. 2). Es sei ihm eine Entschädigung wegen ungerechtfertigter fristloser Kündigung 

im Umfang von sechs Monatslöhnen, gesamthaft CHF 64‘108.40, zuzüglich Zins zu 5% 

seit 1. Februar 2016 zuzusprechen (Ziff. 3). Mit Entscheid VerwGE B 2016/54 vom 

25. November 2016 schrieb der Präsident des Verwaltungsgerichts eine Beschwerde 

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des Klägers vom 29. Februar 2016 gegen einen Nichteintretensentscheid des 

Bildungsdepartements vom 12. Februar 2016 (Übermittlung der Eingabe des Klägers 

vom 9. Februar 2016 an die Schlichtungsstelle in Personalsachen) zufolge Rückzugs ab 

(von Amtes wegen beigezogen).

D. Mit Klageantwort vom 14. Februar 2017 beantragte die Beklagte die Abweisung der 

Klage (act. 11). Mit Replik vom 11. April 2017 bestätigte der Kläger seine Anträge und 

Ausführungen (act. 20). Am 1. Mai 2017 beantragte die kantonale Arbeitslosenkasse, 

sie sei am Verfahren zu beteiligen. Die Beklagte sei zu verpflichten, ihr die an den 

Kläger für den Zeitraum vom 8. Februar 2016 bis 18. August 2016 ausgerichtete 

Arbeitslosenentschädigung im Betrag von CHF 27‘833.75 (netto) zurückzuerstatten 

(act. 25). Am 15. Juni 2017 duplizierte die Beklagte unter Festhalten an ihrem Antrag 

(act. 28). Überdies beantragte sie, das Gesuch der kantonalen Arbeitslosenkasse um 

Beiladung ins Verfahren sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen. Es sei 

davon Vormerk zu nehmen, dass sie den Anspruch der kantonalen Arbeitslosenkasse 

anerkenne, soweit die Klage gutgeheissen werde (act. 30). In der Folge nahmen die 

kantonale Arbeitslosenkasse am 27. Juni 2017, der Kläger am 14. Juli 2017 und die 

Beklagte am 29. September 2017 nochmals Stellung (act. 33 f. und 36). Mit 

Zwischenverfügung vom 23. Oktober 2017 wurde die kantonale Arbeitslosenkasse 

(Verfahrensbeteiligte) ins Verfahren beigeladen (act. 37). In der Folge liess sich die 

Verfahrensbeteiligte am 15. November 2017 und 20. September 2018, die Beklagte am 

15. Dezember 2017 und 4. September 2018 und der Kläger am 9. Januar 2018 und 

25. Oktober 2018 vernehmen (act. 38, 40, 43, 49, 52 und 61). In der Vernehmlassung 

vom 4. September 2018 beantragte die Beklagte neu, es sei die Klage abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten sei. Das Rechtsbegehren der Verfahrensbeteiligten sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen (act. 49 Ziff. I). Die Beklagte behielt das 

letzte Wort (act. 68).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1. Der Kläger unterrichtete an einer von der Beklagten geführten öffentlichen 

Volksschule; das Arbeitsverhältnis unterliegt den Regeln des kantonalen 

Volksschulgesetzes (sGS 213.1, VSG, vgl. Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 

[Realschule] und Art. 56 ff. VSG, siehe auch Botschaft und Entwurf der Regierung zum 

Personalgesetz vom 27. April 2010 [fortan: Botschaft], S. 19, www.ratsinfo.sg.ch, und 

Art. 1 Abs. 1 lit. b des Personalreglements der Beklagten; __, PR). Die Streiterledigung 

richtet sich nach Art. 86  ff. VSG, wobei gemäss Art. 86  VSG vorbehältlich 

besonderer Vorschriften das Personalgesetz (sGS 143.1, PersG) sachgemäss 

angewendet wird. Auf das Klageverfahren sind Art. 78 ff. PersG anwendbar (vgl. 

VerwGE K 2014/2 vom 25. Februar 2016 E. 1, www.gerichte.sg.ch). Gemäss Art. 78 

Abs. 1 des Personalgesetzes in der hier noch anwendbaren bis 31. Mai 2017 gültigen 

Fassung (nGS 47-31, aPersG) ist das Verwaltungsgericht zur Behandlung der am 

29. Oktober 2015 angehobenen Klage zuständig (vgl. dazu VerwGE K 2015/6 vom 

15. August 2017 E. 1.1; www.gerichte.sg.ch, bestätigt mit BGer 8C_649/2017 vom 

4. Januar 2018 E. 4). Die Klage wurde am 3. Oktober 2016 (act. 1) und damit innerhalb 

der Frist von sechs Monaten seit Abschluss des am 1. Juli 2016 gescheiterten 

Schlichtungsverfahrens (act. 2/1, siehe auch act. 29/21) nach Art. 81 aPersG erhoben. 

Sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Sicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 80 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Auf die Klage ist somit grundsätzlich 

einzutreten.

Nicht einzutreten ist auf die Klage, soweit der Kläger beantragt, der Beschluss der 

Personalkommission vom 15. Januar 2016 und der Beschluss des Stadtrates vom 

26. Januar 2016 seien aufzuheben (act. 1, Dispositiv-Ziffer 1). Dem Verwaltungsgericht 

ist die Wiederherstellung des Arbeitsverhältnisses bei materiellen oder formellen 

Mängeln des Kündigungsverfahrens verwehrt (vgl. Art. 78 Abs. 3 lit. a und Art. 79 

Abs. 1 lit. b Ziff. 2 aPersG sowie M. Joos, öffentliches Personalrecht des 

Wirtschaftsraums Ostschweiz, St. Gallen, in: Bürgi/Bürgi-Schneider [Hrsg.], Handbuch 

öffentliches Personalrecht, Zürich 2017, S. 792 ff., S. 843 Rz. 188 f.). Es kann die 

Auflösung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (Art. 14 PersG) nicht 

rückgängig machen (vgl. demgegenüber BGer 8C_187/2011 vom 14. September 2011 

E. 7, in Bezug auf Art. 77 ff. des alten Staatsverwaltungsgesetzes; sGS 140.1, aStVG, 

in der bis 1. Juni 2012 geltenden Fassung, nGS 43-110). Dienstverhältnisse, die, wie 

bis bis

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hier, vor Vollzugsbeginn des PersG mit (zustimmungsbedürftiger) Verfügung begründet 

worden sind, werden als Arbeitsverhältnisse nach den Bestimmungen des PersG 

weitergeführt (vgl. dazu Art. 111 in Verbindung mit Art. 107 PersG und VerwGE 

K 2015/4 vom 30. Mai 2017 E. 1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Damit stellt der 

verfahrensauslösende Beschluss der Beklagten vom 26. Januar 2016 (act. 2/3 f.) keine 

Verfügung (vgl. Art. 24 Abs. 1 VRP), sondern eine einseitige, empfangsbedürftige 

Willenserklärung dar, mit welcher ein rechtsänderndes Gestaltungsrecht ausgeübt wird 

(vgl. Botschaft, S. 15 und 34). Daran ändert nichts, dass sich die Beklagte darin auch 

zum Ausstandsbegehren des Klägers betreffend die Personalkommission äusserte und 

sich weigerte, die Namen der im Protokoll vom 30. November 2015 zitierten 

Lehrpersonen offenzulegen. Im Übrigen wird die Feststellung der Nichtigkeit der 

Erklärung des Stadtrates vom 26. Januar 2016 vom Kläger zu Recht nicht beantragt 

(vgl. dazu RB 2008 Nr. 102 E. 2.2.2 und Art. 101 des Gemeindegesetzes; sGS 151.2, 

GG, in Verbindung mit Art. 5 und 7 des Geschäftsreglements des Stadtrates; __). Wie 

es sich diesbezüglich mit dem Beschluss der Personalkommission vom 

15. Januar 2016 verhält, welcher der verfahrensauslösenden Erklärung vorausging, ist 

im Rahmen der in der Klage vorgebrachten Kritik nachfolgend zu prüfen (vgl. E. 4.1).

Offenbleiben kann, ob sämtliche Ausführungen der Beklagten vom 15. Juni 2017 

(act. 28) zuzulassen sind (vgl. act. 34), weil sich das Gericht ohnehin nicht mit jedem 

und sämtlichen Vorbringen befassen muss, sondern sich mit der Behandlung der 

relevanten Streitpunkte und Fragen begnügen kann (vgl. BGer 2C_676/2017 vom 

20. März 2018 E. 3.4.4 mit Hinweisen). Dasselbe gilt für deren Stellungnahme vom 

15. Dezember 2017 (vgl. dazu BGE 142 III 48 E. 4.1.1 mit Hinweisen, insbesondere auf 

BGE 138 I 484 E. 2.4, und act. 40-43). Ferner findet das Novenverbot (Art. 61 VRP) 

trotz dem Verweis in Art. 80 Abs. 1 VRP keine Anwendung im Klageverfahren, 

zumindest soweit das Verwaltungsgericht, wie hier, als erste Gerichtsinstanz 

entscheidet (vgl. VerwGE K 2011/2 und K 2011/5 vom 29. August 2012 je E. 3.2.2 mit 

Hinweis auf Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

2. Aufl. 2003, Rz. 1151). Damit durfte die Beklagte mit der Stellungnahme vom 

15. Dezember 2017 die Berichterstattung der PH__ vom 7. Juli 2017 über die 

Diplomfeier am 6. Juli 2017 (act. 41) einreichen (vgl. Art. 19 VRP analog, siehe auch 

Art. 229 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO, 

L. Killias, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum schweizerischen 

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Privatrecht, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, Art. 229 Rz. 8 ff., 

BGE 144 III 67 E. 2.1 und VerwGE K 2015/1; K 2015/2 vom 27. September 2016 

E. 2.2.1 Abs. 2 mit Hinweis auf BGer 1C_457/2015 vom 3. Mai 2016 E. 2.2, 

www.gerichte.sg.ch).

2. Die Beklagte hat die Zusammensetzung der Personalkommission an der Sitzung 

vom 15. Januar 2016 antragsgemäss (act. 1, S. 12) offengelegt (act. 12/9). Der Kläger 

stellt darüber hinaus die Beweisanträge (act. 1, S. 8, 10, 16, act. 20, S. 4 Ziff. IV/3, 

S. 10, Ziff. IV/5/1, S. 13 f. Ziff. IV/5/6 und IV/6), es seien die Namen der Lehrpersonen, 

welche am 30. November 2015 beim Schulamt vorgesprochen haben, bekannt zu 

geben; es sei das Schulamt aufzufordern, sämtliche Korrespondenz, die zur 

Informations- und anderen Zwecken an Dritte gegangen sei, die Qualifizierung des 

interimsmässig eingesetzten Schulleiters sowie das Protokoll der Gruppensitzung vom 

18. November 2015 offenzulegen. Die Beklagte stellt die Beweisanträge (act. 49, S. 1, 

S. 6 Ziff. II/2.2, S. 9 Ziff. II/3, act. 69, S. 2), es seien sämtliche Akten der PH__ sowie 

der Verfahrensbeteiligten und des RAV Z.__ in Bezug auf den Kläger zu edieren; es sei 

ein internistisch-psychiatrisches Gutachten zur objektiven Prüfung der Arbeitsfähigkeit 

des Klägers und des von diesem geltend gemachten Krankheitsbildes einzuholen; es 

seien die finanziellen Verhältnisse des Klägers im Zeitraum nach dem 18. August 2016 

mittels Edition von Bank- und Steuerunterlagen, allfälligen 

Prämienverbilligungsunterlagen der Sozialversicherungsanstalt sowie eines Auszugs 

aus dem individuellen AHV-Konto des Klägers abzuklären. Auf die beantragten 

prozessualen Vorkehren kann verzichtet werden. Die entscheidrelevanten tatsächlichen 

Verhältnisse ergeben sich aus den Verfahrensakten (vgl. zur antizipierten 

Beweiswürdigung BGer 8C_649/2017 vom 4. Januar 2018 E. 7.6.2 mit Hinweisen).

3. Der Schulrat kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit mit 

sofortiger Wirkung oder auf Semesterende auflösen (Art. 72 Abs. 1 VSG, siehe auch 

Art. 22 PersG, Art. 10 Abs. 4 des Bundespersonalgesetzes; SR 172.220.1, BPG, und 

Art. 337 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches, Fünfter Teil: Obligationenrecht; SR 220, OR). Als wichtige Gründe 

gelten insbesondere die Unfähigkeit, die Lehrtätigkeit richtig auszuüben, und andere 

Umstände, unter denen die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet 

werden kann (Art. 72 Abs. 2 VSG, vgl. auch BGer 8C_501/2013 vom 

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18. November 2013 E. 3.1 mit Hinweisen). Die Rechtmässigkeit einer Entlassung aus 

wichtigen Gründen bemisst sich zudem an verfassungsrechtlichen Vorgaben wie dem 

Willkürverbot, dem Verhältnismässigkeitsprinzip sowie an Treu und Glauben. Die 

Gründe, die zur Kündigung Anlass geben, müssen von einem bestimmten Gewicht sein 

(vgl. VerwGE B 2011/235 vom 29. August 2012 E. 3 mit Hinweisen, insbesondere auf 

VerwGE B 2010/226 vom 26. Januar 2011, allerdings in Bezug auf Art. 78 aStVG, 

www.gerichte.sg.ch, und H. Nötzli, in: Portmann/Uhlmann [Hrsg.], 

Bundespersonalgesetz, Bern 2013, Art. 12 Rz. 46 ff.). Die Bestimmungen zur fristlosen 

Auflösung nach Art. 337 ff. OR und die hierzu ergangene Rechtsprechung sind 

sachgemäss – als subsidiäres Recht des Kantons (vgl. hierzu BGer 8C_299/2016 vom 

24. Oktober 2016 E. 3.3 und BGer 8C_329/2016 vom 2. September 2016 E. 5.1 mit 

Hinweis auf BGE 140 I 320 E. 3.3 mit Hinweisen) – anwendbar (Art. 81 VSG in 

Verbindung mit Art. 8 PersG, vgl. dazu VerwGE B 2011/235 vom 29. August 2012 E. 3 

mit Hinweisen, a.a.O.). Eine fristlose Kündigung aus wichtigen Gründen durch den 

Arbeitgeber nach Art. 337 OR ist nur bei besonders schweren Verfehlungen des 

Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese müssen einerseits objektiv geeignet sein, die für 

das Arbeitsverhältnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerstören oder zumindest so 

tiefgreifend zu erschüttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht 

mehr zuzumuten ist, und anderseits auch tatsächlich dazu geführt haben. Sind die 

Verfehlungen weniger schwerwiegend, müssen sie trotz Verwarnung wiederholt 

vorgekommen sein. Zu berücksichtigen ist sodann auch die verbleibende Zeit bis zur 

ordentlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Ob die dem Arbeitnehmer 

vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, lässt sich nicht 

allgemein sagen, sondern hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab (vgl. 

BGer 4A_7/2018 vom 18. April 2018 in BGE 144 III 235 nicht publizierte E. 4.2.2 mit 

Hinweisen, insbesondere auf BGE 142 III 579 E. 4.2 mit Hinweisen, BGer 4A_177/2017 

vom 22. Juni 2017 E. 2.2.1, BGer 4A_521/2016 vom 1. Dezember 2016 E. 2.2.2, 

BGer 4A_60/2014 vom 22. Juli 2014 E. 3.1-3.4, in: Pra 104/2015 Nr. 95, 

BGer 8C_146/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.2 f. und BGE 129 III 380 E. 2 je mit 

Hinweisen, Entscheid des Kantonsgerichts BZ.2004.23 vom 27. September 2004 E. IV/

1a mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch, A. von Kaenel, Neuere Entwicklungen in der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Kündigungsschutz, in: Müller/Pärli/

Wildhaber [Hrsg.], Arbeit und Arbeitsrecht, FS Geiser, Zürich/St. Gallen 2017, S. 481 ff., 

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S. 495 ff., Portmann/Rudolph, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Basler Kommentar, 

Obligationenrecht I, 6. Aufl. 2015, Art. 337 Rz. 2-4 und 24 f., Streiff/von Kaenel/

Rudolph, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, S. 1097-1101 und 1105 ff., sowie Rehbinder/

Stöckli, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum schweizerischen 

Privatrecht, Obligationenrecht, Der Arbeitsvertrag, Art. 331-355 und Art. 361-362 OR, 

Bern 2014, Stand 2015, Art. 337 Rz. 2 und 9, Geiser/Müller, Arbeitsrecht in der 

Schweiz, 3. Aufl. 2015, Rz. 600 ff.). Aufgrund des Gewichts, das die Schule auf die 

Lebensqualität der Menschen hat und des Einflusses, den sie auf die Lernenden, 

insbesondere auf Minderjährige ausübt, sind dabei an das pflichtgemässe Verhalten 

der Lehrpersonen besonders hohe Anforderungen zu stellen (vgl. Art. 10 der 

Verfassung des Kantons St. Gallen; sGS 111.1, KV, Art. 3 und Art. 76 Abs. 1 VSG, 

BGer 8C_294/2011 vom 29. Dezember 2011 in BGE 138 I 133 nicht publizierte E. 5.4 

mit Hinweis auf H. Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 2. Aufl. 2003, S. 499, und 

VerwGE B 2011/235 vom 29. August 2012 E. 3.3.2 sowie VerwGE B 2016/147 vom 

14. Dezember 2017 E. 5.2.1 je mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Während im 

Zivilrecht eine fristlose Kündigung in der Regel innert weniger Arbeitstage 

auszusprechen ist und eine längere Frist nur zugestanden wird, sofern praktische 

Erfordernisse des Alltags- und Wirtschaftslebens dies als berechtigt erscheinen lassen, 

vermögen im öffentlichen Personalrecht weitere sachliche Gründe (z.B. rechtliches 

Gehör [vgl. Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 77 PersG], Verfahrensvorschriften) ein 

längeres Zuwarten zu rechtfertigen (vgl. BGE 138 I 113 E. 6.3-6.5 mit Hinweisen). Die 

fristlose Auflösung kann auch während Krankheit oder Unfall ausgesprochen werden 

(vgl. Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b PersG, siehe auch 

BGer 4C.247/2006 vom 27. Oktober 2006 E. 2.1 mit Hinweisen, insbesondere auf 

Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1100 f. Art. 337 N4). Der 

Untersuchungsgrundsatz (Art. 12 VRP) wird im Klageverfahren vor Verwaltungsgericht 

zugunsten der Verhandlungsmaxime abgeschwächt. Der Richter klärt den Sachverhalt 

nur von Amtes wegen ab, wenn dies durch wesentliche öffentliche Interessen geboten 

ist. Ansonsten bestimmen die Parteien durch ihre Behauptungen, Bestreitungen und 

Beweisanträge den Sachverhalt, über den das Gericht entscheiden soll (vgl. Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 1158). Der Arbeitgeber, der seinen Angestellten fristlos entlässt, trägt 

grundsätzlich die Beweislast für das krass treuwidrige Verhalten des Arbeitnehmers 

(vgl. Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches; SR 210, ZGB, analog, VerwGE 

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B 2016/14 vom 24. August 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 626-629, www.gerichte.sg.ch, und BGer 4A_37/2010 vom 13. April 2010 E. 4 mit 

Hinweisen).

4. Zunächst rügt der Kläger, die Kündigung sei formell nicht korrekt erfolgt. Die 

Beklagte habe seinen Anspruch auf ein faires Verfahren (act. 1, S. 9-12 Ziff. IV/2, S. 17 

Ziff. IV/4, act. 20, S. 12 Ziff. IV/5/2) und rechtliches Gehör (act. 1, S. 4 Ziff. III/3, S. 7-9 

Ziff. IV/1 f., act. 20, S. 4 f. Ziff. IV/2 f., S. 9-12 Ziff. IV/5/1 f.) verletzt.

4.1. Vorweg vermag allein der Umstand, dass Y.__, seit 1. September 2014 Leiterin 

Schulamt der Beklagten (vgl. Medienmitteilung der Beklagten vom 11. Februar 2014 

und K.__, www.__.ch), und der im Realschulhaus Q.__ ab 1. September 2015 befristet 

auf sechs Monate eingesetzte Schulleiter P.__ von 2001 bis 2014 dem Schulrat N.__ 

angehörten (act. 2/4, S. 6, act. 11, S. 17, act. 28, S. 16), bei objektiver Betrachtung den 

Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit nicht zu erwecken. Vom Kläger 

wird nicht dargetan und es ist auch nicht ersichtlich, dass zwischen diesen beiden 

Personen eine über die ehemalige gemeinsame Behördentätigkeit hinausgehende 

freundschaftliche Beziehung bestand (vgl. BGer 1B_598/2012 vom 11. Dezember 2012 

E. 3.3 mit Hinweis). Demnach war die Leiterin Schulamt gestützt auf Art. 7 lit. c VRP 

nicht verpflichtet, anlässlich des Beschlusses der vorberatenden Personalkommission 

vom 15. Januar 2016 (act. 2/4, vgl. dazu Art. 23 Abs. 1 Ziff. 3 des Reglements__; __, 

Schulordnung, und Art. 6 Abs. 1 des bis 31. Juli 2017 gültigen Reglements __; __, __, 

aZuRe Schule) in den Ausstand zu treten. Der Anspruch des Klägers auf gleiche und 

gerechte Behandlung, insbesondere das Gebot der Unbefangenheit (vgl. dazu Art. 29 

Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, BV, 

Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten; SR 0.101, EMRK, Art. 7 VRP sowie BGer 2C_807/2015 vom 

18. Oktober 2016 E. 2.1.1 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 140 I 326 E. 5.2, und 

VerwGE B 2013/166 vom 4. Dezember 2014 E. 2.2 ff. mit Hinweisen) wurde in dieser 

Hinsicht nicht verletzt. Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob der Stadtrat 

die Kündigung auch ohne rechtswirksamen Beschluss der vorberatenden 

Personalkommission hätte aussprechen dürfen (vgl. hierzu Art. 16 Abs. 2 

Ziff. 11 Schulordnung, siehe auch Art. 2 Abs. 2 Ziff. 6 lit. a und Abs. 3 aZuRe Schule).

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4.2. Weiter kann der Beklagten insofern kein Verstoss gegen den Anspruch des Klägers 

auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 4 lit. c KV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 15 und 

Art. 16 VRP und Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 77 PersG, vgl. dazu 

BGer 8C_187/2011 vom 14. September 2011 E. 5 mit Hinweisen) vorgeworfen werden, 

als sie ihm am 21. Dezember 2015 das Protokoll vom 30. November 2015 zur 

Stellungnahme unterbreitete (act. 12/12, S. 2) und für ihn damit absehbar war, dass 

sich die beabsichtigte Kündigung aus wichtigen Gründen auch auf dieses Protokoll 

stützen könnte (vgl. dazu auch Schreiben vom 10. und 15. Dezember 2015, act. 29/19 

und 22). Daran ändert nichts, dass das Protokoll im Schreiben vom 4. Dezember 2015 

(act. 2/2) noch nicht erwähnt wurde. Soweit die Beklagte dadurch weitere 

Kündigungsgründe nachschob, hatte der Kläger Gelegenheit, sich hierzu vorgängig zur 

Kündigung zu äussern. Näherer Prüfung bedarf indessen die Frage, ob die Beklagte die 

Namen der im Protokoll vom 30. November 2015 (act. 12/11) zitierten Lehrpersonen 

geheim halten durfte.

Das Akteneinsichtsrecht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs (vgl. BGer 2C_444/2017 

vom 19. Februar 2018 E. 4.3 mit Hinweisen) kann nach Art. 16 Abs. 1 VRP 

eingeschränkt werden, soweit wichtige öffentliche oder schutzwürdige private 

Interessen entgegenstehen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1129). Die Akteneinsicht ist 

die Regel, deren Verweigerung oder Einschränkung bildet dagegen die Ausnahme (vgl. 

BGer 2C_112/2015 vom 27. August 2015 E. 5.1 mit Hinweisen). Als schutzwürdige 

resp. wesentliche private Interessen stehen gesetzlich geschützte Berufs- und 

Geschäftsgeheimnisse von Gegenparteien oder Dritten im Vordergrund. Von 

Bedeutung ist alsdann der Schutz der Persönlichkeitsrechte, namentlich der Schutz der 

Identität von Informanten, Auskunftspersonen oder anderen Gewährspersonen, die vor 

Anfeindungen bewahrt werden sollen (vgl. Kiener/Rütsche/Kühn, 

öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl. 2015, Rz. 642, A. Griffel, Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, § 9 Rz. 9, und 

G. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die 

Schweizerische Bundesverfassung, 3. Aufl. 2014, Art. 29 Rz. 52, siehe auch 

BGE 139 IV 265 E. 4.2, allerdings in Bezug auf Art. 149 der Schweizerischen 

Strafprozessordnung, Strafprozessordnung; SR 312.0, StPO).

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Im konkreten Fall vermag die Beklagte mit den Verweisen auf die behaupteten früheren 

(bis 2014) Verfehlungen des Klägers gegenüber Lehrpersonen am Schulhaus Q.__ 

(act. 2/3, S. 4, act. 2/4, S. 9, act. 11, S. 14 f., act. 28, S. 6) den geltend gemachten 

hohen Schutzbedarf der im Protokoll vom 30. November 2015 nicht namentlich 

genannten Lehrpersonen und damit deren Geheimhaltungsinteresse nicht zu 

begründen. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger deswegen im 

Strafregister, etwa wegen Beschimpfung oder Drohung, verzeichnet oder 

personalrechtlich ermahnt worden wäre. Eine bloss abstrakte Gefahr von 

Unannehmlichkeiten genügt nicht (vgl. Waldmann/Oeschger, in: Waldmann/

Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, 

Art. 27 Rz. 33). Soweit sich die Beklagte auf das Verhalten des Klägers vom 

7. Dezember 2015 beruft (act. 11, S. 11 Ziff. 1, act. 28, S. 15 f. Ziff. 5/2), hat der Kläger 

gemäss der Darstellung der Beklagten eine Lehrperson wegen mutmasslichen 

"Verpfeifens“ zwar angeschrien. Er liess von dieser jedoch offenbar sofort ab, nachdem 

ihm diese mitgeteilt hatte, dass sie sich "bedroht“ fühle, und entschuldigte sich bei ihr. 

Selbst wenn vor diesem Hintergrund im privatrechtlich beherrschten Rechtsverhältnis 

zwischen dem Kläger und den zwei Lehrpersonen, deren Identität die Beklagte geheim 

gehalten hat, ernsthafte Anzeichen für eine konkrete Gefährdung der 

Persönlichkeitsrechte (vgl. dazu Art. 28 ZGB und Art. 173 ff. des Schweizerischen 

Strafgesetzbuches; SR 311.0, StGB, siehe auch Art. 7, Art. 10 Abs. 2, Art. 13 Abs. 1, 

Art. 35 Abs. 1 und 3 BV sowie BGer 2C_1064/2014 vom 26. Mai 2016 E. 7.1 mit 

Hinweisen) bejaht würden, ist nicht ersichtlich und wird von der Beklagten auch nicht 

weiter dargetan, inwiefern diese objektiv betrachtet über eine geringfügige 

Beeinträchtigung der Persönlichkeit hinausginge (vgl. hierzu GVP 2013 Nr. 74 E. 3.1 mit 

Hinweisen, insbesondere auf BGer 1B_21/2012 vom 27. März 2012 E. 2.4, allerdings in 

Bezug auf Art. 426 Abs. 2 StPO). Auch wenn sich die Lehrpersonen davor ängstigten, 

kann das Anschreien alleine noch nicht als schwere Verletzung der Persönlichkeit 

angesehen werden. Demnach hätte die Beklagte die auf dem Spiel stehenden privaten 

Interessen an der Geheimhaltung der Identität der Lehrpersonen anhand der konkreten 

Umstände nicht höher gewichten dürfen als das Interesse an der Akteneinsicht. Indem 

sie die vom Kläger beantragte Bekanntgabe der Namen der im Protokoll vom 

30. November 2015 nicht namentlich genannten Lehrpersonen verweigerte, verletzte 

sie den Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör und damit auch dessen Anspruch 

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auf ein faires Verfahren (vgl. BGE 133 I 100 E. 4.5 f. mit Hinweisen). Dies gilt im Übrigen 

auch insoweit, als sich die Beklagte nachträglich auf weitere anonyme Lehrpersonen 

beruft, gemäss welchen der Kläger "der Mann fürs Grobe" oder "der Drahtzieher einer 

dominanten Minderheit" gewesen sein soll (act. 11, S. 11 und 14). Demzufolge erweist 

sich die strittige Kündigung bereits aus diesem Grund als rechtswidrig. Bei diesem 

Ergebnis kann offenbleiben, ob der Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör und 

auf ein faires Verfahren eigenen Angaben gemäss auch dadurch verletzt wurde, dass 

im Protokoll vom 30. November 2015 der Verlauf des Gesprächs nicht nachvollzogen 

werden konnte; ihm nicht sämtliche Korrespondenz, die zur Informations- und anderen 

Zwecken an Dritte gegangen ist, offengelegt wurde; die Meinung des Schulamtes 

bereits anlässlich dieses Gesprächs und damit vor der Besprechung vom 

4. Dezember 2015 gemacht war und sich das Schulamt umgehend mit den 

Lehrpersonen solidarisierte, welche am 30. November 2015 vorgesprochen hatten.

 

5. Überdies stellt sich der Kläger auf den Standpunkt (act. 1, S. 6-8 Ziff. IV/1 f., 

S. 12-22 Ziff. IV/3-5, act. 20, S. 5-9 Ziff. IV/4-5/1, S. 11 Ziff. IV/5/2), die Kündigung sei 

zu Unrecht aus wichtigen Gründen (vgl. dazu act. 2/2-4, act. 11, S. 2 f. Ziff. 2, S. 5 f. 

Ziff. 3 und 5, S. 8 f. Ziff. 5, S. 11 f. und 14 Ziff. 1, S. 16 Ziff. 2, act. 12/3, 11 und 15, 

act. 28, S. 14 und 16 Ziff. 5/2) ausgesprochen worden.

5.1. Vorweg ist festzuhalten, dass der Kündigung aus wichtigen Gründen im konkreten 

Fall keine Verwarnung vorausging: Nach der Darstellung der Beklagten (vgl. act. 2/3, 

S. 4 f., act. 2/4, S. 5 f. und 23) soll zwar jede Lehrperson am Schulhaus Q.__ vom 

Schulamt mittels der Schreiben vom 26. Juni 2015 und 1. Juli 2015 und dem 

Austausch vom 2. Juli 2015 aufgefordert worden sein, minimale Anstands- und 

Umgangsformen einzuhalten und den Weisungen der Schulleitung Folge zu leisten. 

Abgesehen davon, dass die Schreiben vom 26. Juni 2015 und 1. Juli 2015 nicht bei 

den Akten liegen, lässt sich aus der Darstellung der Beklagten indessen nicht 

schliessen, dass dem Kläger mit diesen Schreiben (unter Fristansetzung) 

unmissverständlich klar gemacht wurde, das Nichteinhalten der minimalen Anstands- 

und Umgangsformen gegenüber dem Schulleiter oder den anderen Lehrpersonen oder 

die Missachtung von Weisungen der Schulleitung im Wiederholungsfall nicht 

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sanktionslos hinzunehmen (vgl. dazu Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1122 ff. 

Art. 337 N 13), selbst wenn die fristlose Entlassung nicht explizit angedroht worden 

sein muss (vgl. dazu BGer 4C.364/2005 vom 12. Januar 2006 E. 2.3 mit Hinweisen). 

Mangels Warnfunktion können diese Schreiben daher nicht als Verwarnung angesehen 

werden, selbst wenn sie gemäss der Beklagten von allen Mitgliedern des Teams der 

Realschule Q.__ ausser dem Kläger "ernst genommen" worden sein sollten. Im Übrigen 

war der Kläger an der Besprechung vom 2. Juli 2015 nicht zugegen (act. 2/4, S. 16). Ob 

das Schreiben des Schulamtes an den Kläger vom 24. September 2009, in welchem er 

wegen seiner Ausdrucksweise gerügt wurde, als Verwarnung verstanden werden kann, 

braucht sodann nicht geklärt zu werden. Darin wird der Kläger nicht wegen seines 

Verhaltens gegenüber dem Schulleiter oder anderen Lehrpersonen des Schulhauses 

Q.__, auf welches sich die Beklagte bei der Kündigung aus wichtigen Gründen berief, 

gerügt, sondern wegen seines Sprachgebrauchs den Lernenden und deren Eltern 

gegenüber. Ob eine allfällige Verwarnung, welche über sechs Jahre vor der Kündigung 

aus wichtigen Gründen erfolgte, überhaupt noch hätte berücksichtigt werden dürfen, 

braucht daher ebenfalls nicht weiter untersucht zu werden (vgl. hierzu Portmann/

Rudolph, a.a.O., Art. 337 Rz. 3). Mangels Verwarnung müssen die Verfehlungen im 

vorliegenden Fall schwerwiegend oder wiederholt vorgekommen sein, um eine 

Kündigung aus wichtigen Gründen zu rechtfertigen.

5.2. Mit seinem Ausruf "Welche Pfeife […]“ vor den am Konvent vom 

18. November 2015 versammelten Lehrpersonen des Schulhauses Q.__ hat der Kläger 

den objektiven Tatbestand der Beschimpfung im Sinn von Art. 177 StGB erfüllt (vgl. zur 

Kollektivehrverletzung F. Riklin, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar 

Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, Vor 173 Rz. 52). Überdies kann die Art und Weise der 

Äusserungen des Klägers über seinen direkten Vorgesetzten vor dem Unterrichtsteam 

("von einem Alpaka-Züchter“) nicht mehr nur als blosse Kritik an dessen Ernennung 

resp. Tätigkeit abgetan werden, selbst wenn diese gemäss dem Kläger (act. 1, S. 15 

Ziff. IV/3.2) im „Gesamtkontext“ gesehen werden muss, der Schulkonvent unter 

anderem der Mitsprache der Lehrpersonen dient (Art. 20 der Schulordnung und 

H. Plotke, a.a.O., S. 346 ff., siehe auch Art. 87 ff. VSG) und es zutreffen sollte, dass der 

interimistische Schulleiter Alpakas hielt. Vielmehr waren die Art und Weise dieser 

Äusserungen geeignet, die Autorität des Schulleiters vor dem Unterrichtsteam zu 

untergraben und den Betriebsfrieden zu stören, was als Verstoss gegen Art. 76 

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Abs. 1 VSG (zur Treuepflicht siehe auch Art. 61 lit. b PersG und Art. 321a OR) zu 

werten ist.

Die Bedeutung des Ausrufs "Pfeife“ ist indessen insofern zu relativieren, als gemäss 

den von der Personalkommission zitierten (act. 2/4, S. 11 f. Ziff. 3.3) Elternreaktionen 

vom 10. und 14. Dezember 2015 (nicht aktenkundig) sowie den Ergebnissen der 

Fremdevaluation Realschule Q.__: Rückmeldung Schulamtsleitung vom 

10. August 2015 (vgl. act. 12/10, S. 3, wonach untereinander "gelästert“ werde, siehe 

auch den von der Beklagten bestätigten Ausspruch einer Lehrperson gegenüber dem 

Kläger: "du Arschloch, heb d'Frässi", act. 28, S. 13 Ziff. 5/2) unter den Lehrpersonen 

am Schulhaus Q.__ – in Widerspruch zu deren Vorbildfunktion (Art. 76 Abs. 1 

Satz 1 VSG) – ein vergleichsweise rüder Umgangston herrschte (siehe dazu auch 

BGer 4C.435/2004 vom 2. Februar 2005 E. 2, allerdings hinsichtlich des Umgangstons 

auf dem Bau, und die Beispiele von Verbalinjurien in: Streiff/von Kaenel/Rudolph, 

a.a.O., S. 1107). Bei dieser Ausgangslage ist, unabhängig davon, ob sich der Kläger zu 

Recht auf eine Provokation (vgl. hierzu Art. 177 Abs. 2 StGB) des Schulleiters 

(Herabwürdigung der stellvertretenden Schulleiterin) beruft, nicht davon auszugehen, 

dass er die am Konvent anwesenden Lehrpersonen derart in ihrer Person herabgesetzt 

hätte, dass objektiv betrachtet von einem schwerwiegenden übergriff gesprochen 

werden könnte. Darüber hinaus wiegt sein Verhalten im Unterrichtsteam nicht 

besonders schwer, da er den Schulleiter nicht direkt vor dem Unterrichtsteam 

herabwürdigte und keine Anzeichen dafür bestehen, dass seine Aussagen von der 

übrigen Belegschaft ausserhalb des Unterrichtsteams wahrgenommen wurden (anders: 

BGer 4C.435/2004 vom 2. Februar 2005 E. 4.4). Auch wurde die Arbeit im 

Unterrichtsteam – entgegen anderslautender Darstellung der Beklagten – gemäss dem 

„vorläufigen Protokoll“ vom 18. November 2015 (act. 2/5) dadurch nicht verunmöglicht. 

Demzufolge kann – entgegen der Ansicht der Beklagten – auch nicht gesagt werden, 

der Kläger habe die Arbeit im Unterrichtsteam beharrlich verweigert (vgl. Portmann/

Rudolph, a.a.O., Art. 337 Rz. 18). Im übrigen besteht die Treuepflicht nur gegenüber 

dem Staat und nicht gegenüber dem jeweiligen Vorgesetzten (vgl. Joos, a.a.O., S. 821 

Rz. 107). Unter diesen Umständen können diese Verfehlungen, selbst unter 

Berücksichtigung der besonders hohen Anforderungen an das pflichtgemässe 

Verhalten von Lehrpersonen, allein oder in Kombination nicht als schwerwiegend 

betrachtet werden, weshalb nicht geprüft zu werden braucht, ob der Kläger dabei in 

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verständlicher emotionaler Anspannung handelte (vgl. act. 1, S. 22 Ziff. IV/5 und 

act. 2/5). Zu untersuchen bleibt, ob diese weniger schwerwiegenden Vorkommnisse, 

die eine fristlose Kündigung noch nicht rechtfertigten, in Verbindung mit anderen 

Vorfällen einen wichtigen Grund darstellen.

5.3. Soweit die Beklagte dem Kläger vorwirft, ihm unliebsame Lehrpersonen vor dem 

Konvent vom 18. November 2015 über Jahre drangsaliert, entwürdigt und auf perfide 

Art eingeschüchtert zu haben (vgl. zum Begriff des Mobbings auch BGer 8C_251/2017 

vom 22. Juni 2017 E. 5.1 mit Hinweisen und B. Bieli, Mobbing aus Sicht des Schweizer 

Arbeitsrechts, Zürich/St. Gallen 2016, S. 7), stützt sie sich auf das Protokoll vom 

30. November 2015 (act. 12/11). Darin werden zwar in erster Linie die Mängel der 

ehemaligen Schulleitung und das daraus resultierende angespannte Betriebsklima 

geschildert. Auf Seite 4 und 6 des Protokolls wird dem Kläger jedoch zur Last gelegt, 

dass er sich diverse Respektlosigkeiten gegenüber anderen Lehrpersonen habe zu 

Schulden kommen lassen. Beispielsweise habe er vor Jahren eine Kollegin als "fette 

Schlampe“ beschimpft. Wegen der latenten Gewaltbereitschaft des Klägers habe 

zudem ein ehemaliger Mitarbeiter infolge einer verbalen Auseinandersetzung ins 

Schulzimmer flüchten und um Hilfe rufen müssen. Im Jahr 2010 habe er einen Kollegen 

als "Ratte“ und im Jahr 2014 einen solchen als "Pfeife“ bezeichnet. Überdies sei es im 

Jahr 2014 zu einer verbalen Auseinandersetzung mit einem Mitarbeiter unmittelbar vor 

dem Lehrerzimmer gekommen. Falls diese nicht weiter belegten Vorwürfe zutreffen 

würden, hätte die Beklagte deswegen aufgrund ihrer Fürsorgepflicht (Art. 30 

lit. a PersG und Art. 328 OR analog, vgl. BGE 127 III 351 E. 4b/dd mit Hinweisen und 

N. Scheibler, Pflichten des Arbeitgebers bei Drohungen unter Arbeitnehmenden, 

Zürich/St. Gallen 2017, S. 9 ff.) zum Schutz der übrigen Lehrpersonen und mit Blick auf 

die Vorbildfunktion von Lehrpersonen (Art. 76 Abs. 1 VSG) spätestens im Jahr 2014 

eine Kündigung oder zumindest eine Verwarnung gegenüber dem Kläger aussprechen 

oder andere personalrechtliche Massnahmen ergreifen müssen (vgl. hierzu R. Rudolph, 

Konflikte am Arbeitsplatz und Kündigung, in: ARV 2011, S. 77 ff., S. 81 ff., und S. Etter, 

Der Charakter des Arbeitnehmers als Kündigungsgrund, Bern 2018, Rz. 150 ff.), was 

sie denn auch selbst anerkennt (act. 28, S. 13 in fine Ziff. 5/2: "Die Arbeitgeberin […] 

nicht eingeschritten und hat sich somit ihrerseits mitverantwortlich gemacht für den 

beobachtbaren desolaten Führungszustand."). Mit der Weiterbeschäftigung des 

Klägers ohne entsprechende personalrechtliche Massnahmen oder wenigstens einer 

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Ermahnung oder Beanstandung (vgl. zum Vorgehen bei Pflichtverletzungen Art. 81 VSG 

in Verbindung mit Art. 71 ff. PersG) bis November 2015 hat sie ihr Recht zur fristlosen 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses wegen dieser Verfehlungen verwirkt. Dies umso 

mehr, als nicht ersichtlich ist und von ihr nicht anhand weiterer Beispiele substantiiert 

wird, dass sich das Fehlverhalten des Klägers gegenüber anderen Lehrpersonen seit 

dem letzten Vorfall im Jahr 2014 bis zum Konvent vom 18. November 2015 immer 

wieder bestätigt hätte. Damit hat die Beklagte die überlegungsfrist für eine Kündigung 

aus wichtigen Gründen selbst in öffentlich-rechtlicher Hinsicht verstreichen lassen (vgl. 

hierzu Rehbinder/Stöckli, a.a.O., Art. 337 Rz. 16). Demzufolge können diese 

Vorkommnisse, soweit sie sich denn überhaupt so zugetragen haben, in Verbindung 

mit den weniger schwerwiegenden Vorfällen am Konvent vom 18. November 2015 

ohne vorherige Verwarnung objektiv betrachtet keine wichtigen Gründe im Sinn von 

Art. 72 VSG darstellen. Dies umso mehr, als die Beklagte selbst eingeräumt hat, dass 

lediglich das Verhalten des Klägers nach dem Weggang des fehlbaren Schulleiters und 

nach erfolgten "Warnungen" des Schulamtes Gegenstand der Kündigung bilde (act. 11, 

S. 13). Bei diesem Ergebnis erübrigt es sich, das Verhalten der Beklagten gegenüber 

dem Kläger weiter zu untersuchen (vgl. hierzu BGer 4A_60/2014 vom 22. Juli 2014 

E. 3.4, in: Pra 104/2015 Nr. 95). Soweit die Beklagte dem Kläger im Weiteren zur Last 

legt, am 7. Dezember 2015 auf eine Lehrperson losgegangen und diese angeschrien 

sowie die Schulhausschlüssel am 28. Dezember 2015 verspätet und nicht 

weisungsgemäss zurückgegeben zu haben (vgl. dazu Art. 339a OR), tat er dies nach 

seiner Freistellung von der Lehrtätigkeit am 4. Dezember 2015 (act. 2/2, vgl. 

Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 76 lit. b PersG) und damit nicht mehr in der Funktion 

als Lehrer. Folglich kann darin keine Treuepflichtverletzung am Arbeitsplatz mehr 

erblickt werden, auf welcher die von der Beklagten ausgesprochene Kündigung aus 

wichtigen Gründen beruht, was die Beklagte auch anerkannt hat (act. 28, S. 14 

Ziff. 5/2: "nicht kündigungsrelevant"). Somit kann dieses Gebaren nicht in Verbindung 

mit den übrigen, der ausgesprochenen Kündigung aus wichtigen Gründen 

zugrundeliegenden Verfehlungen des Klägers gesetzt werden. Folglich muss nicht 

geklärt werden, wie es sich diesbezüglich mit dem Umstand verhält, dass der Kläger 

am 7. Dezember 2015 krankgeschrieben war (act. 12/2).

5.4. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist nicht einzusehen, weshalb der 

Beklagten nicht zuzumuten gewesen wäre, das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger nach 

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erfolgter Freistellung bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist 

aufrechtzuerhalten, selbst wenn die Frist – im Falle einer ordentlichen Kündigung am 

26. Januar 2016 – erst am 31. Juli 2016 geendet hätte (Art. 67  in Verbindung mit 

Art. 17 Abs. 2 VSG, vgl. dazu Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1125 Art. 337 N16, 

siehe demgegenüber auch Art. 20 Abs. 1 PersG). Demnach erweist sich die Kündigung 

aus wichtigen Gründen als willkürlich (vgl. dazu VerwGE B 2015/35 vom 

27. September 2016 E. 2.2.1 mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf eine 

missbräuchliche Kündigung, www.gerichte.sg.ch) und unverhältnismässig.

6. Der Kläger beantragt, ihm sei Lohnersatz von brutto CHF 137‘015.40 zuzüglich Zins 

seit 1. Februar 2016 zuzusprechen.

Beendet der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, obwohl kein wichtiger Grund 

gegeben ist, steht dem Arbeitnehmer nach Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 8 PersG 

und Art. 337c Abs. 1 OR Schadenersatz zu (vgl. VerwGE K 2007/3 vom 27. November 

2007 E. 2.6.1, allerdings gestützt auf den subsidiär als kommunales Recht 

anwendbaren Art. 83 aStVG). In zeitlicher Hinsicht umfasst der Schadenersatz den 

entgangenen Verdienst für die Zeit bis zum Eintritt des nächsten zulässigen 

Kündigungstermins des unbefristeten Arbeitsverhältnisses. Für die Bemessung des 

Schadenersatzes wird die ungerechtfertigte fristlose Entlassung in eine 

ordnungsgemässe Kündigung auf den nächsten zulässigen Kündigungstermin 

umgedeutet (vgl. A. Staehelin, in: J. Schmid [Hrsg.], Zürcher Kommentar zum 

schweizerischen Zivilrecht, Teilband V/2c, Der Arbeitsvertrag, 4. Aufl. 2014, Art. 337c 

Rz. 7). Der Schadenersatz kann nicht nach Art. 44 OR, insbesondere wegen 

Mitverschuldens, herabgesetzt werden (vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1150 

Art. 337c N3). Die hypothetische Sperrfristerstreckung wird bei der 

Schadenersatzberechnung eingerechnet, wenn eine unbegründete fristlose Entlassung 

während einer Sperrfrist (vgl. Art. 71  VSG in Verbindung mit Art. 25 und 

Art. 46 ff. PersG sowie Art. 99 ff. der Personalverordnung; sGS 143.11, PersV, und 

Art. 336c Abs. 1 OR) ausgesprochen wird (vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., 

S. 1168 Art. 337c N13, und zur Methode der Rückwärtsrechnung BGE 134 III 354 

E. 2.2 ff.). Die Sperrfrist wegen Krankheit oder Unfall besteht sowohl bei vollständiger 

als auch bei teilweiser Arbeitsverhinderung (vgl. Art. 336c Abs. 1 lit. b OR, Schürer/

Wanner, Arbeit und Recht, 13. Aufl. 2017, S. 138 Abschnitt 9.2.2). Der Ablauf der 

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Kündigungsfrist wird durch den Eintritt einer Sperrfrist unterbrochen und nach 

Beendigung der Sperrfrist fortgesetzt (vgl. Art. 71  VSG in Verbindung mit Art. 25 

Abs. 3 PersG und Art. 336c Abs. 2 OR sowie Joos, a.a.O., S. 837 Rz. 168). Wird durch 

die Unterbrechung bewirkt, dass die Kündigungsfrist zu einem anderen als dem 

gesetzlichen Endtermin ausläuft, so wird sie auf den folgenden Endtermin verlängert 

(vgl. Art. 71  VSG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 3 PersG und Art. 336c Abs. 3 OR 

sowie Rehbinder/Stöckli, a.a.O., Art. 336c Rz. 7). Die Beweislast für die 

Arbeitsunfähigkeit liegt grundsätzlich beim Arbeitnehmer (vgl. hierzu VerwG B 2015/35 

vom 27. September 2016 E. 2.1.2 mit Hinweis auf BGer 8C_619/2014 vom 

13. April 2015 E. 3.2.1, a.a.O., siehe auch C. Schönenberger, Das Erschleichen der 

Lohnfortzahlung unter Berufung auf Krankheit, Bern 2001, S. 68 ff.).

6.1. Zunächst zieht die Beklagte die Aussagekraft der vom Kläger eingereichten 

Arbeitsunfähigkeitsatteste vom 25. Januar 2016, 8. und 18. April 2016, 28. Juni 2016 

und 15. Oktober 2018 (act. 2/7, act. 62/12) in Zweifel (act. 49, S. 2-6 Ziff. II/2-2.3, 

act. 69, S. 2 und 4).

Für den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit genügt in der Regel ein ärztliches Zeugnis. 

Indessen verbietet es das Vorliegen eines die Arbeitsunfähigkeit bescheinigenden 

Arztzeugnisses nicht, aufgrund anderer Beweismittel zu einem gegenteiligen Schluss 

zu kommen, wenn sich das Gericht im Rahmen der freien Beweiswürdigung nicht von 

der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers überzeugen lässt (vgl. 

VerwGE K 2004/3 vom 14. September 2004 E. 3b f. mit Hinweis, in: ZBl 105/2004, 

S. 680, siehe dazu auch S. Hartmann, Arztzeugnisse und medizinische Gutachten im 

Zivilprozess, in: AJP 11/2018, S. 1339 ff., S. 1349 mit Hinweisen auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung, insbesondere auf BGE 141 III 433 E. 2.5.3). 

Allerdings darf sich der Richter nur bei Vorliegen von schwerwiegenden Gründen über 

den ärztlichen Befund hinwegsetzen (vgl. BGer 1C_64/2008 vom 14. April 2008 E. 3.4 

mit Hinweisen).

Vorliegend erscheinen die Bedenken der Beklagten insoweit als berechtigt, als das 

Arztzeugnis vom 25. Januar 2016 von Dr. med. B.__ die Arbeitsunfähigkeit nachträglich 

auf den 1. Januar 2016 um mehr als zwei Wochen rückdatiert. Diesbezüglich ist dieses 

Arztzeugnis als Gefälligkeitszeugnis bzw. als Bescheinigung zu qualifizieren, die ohne 

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eigene Untersuchung des Arztes ausgestellt wurde, zumal das Zeugnis vom 

4. Dezember 2015 davor von Prof. Dr. med. W.__ ausgestellt worden war (act. 12/2). 

Hingegen verfangen die übrigen Einwände der Beklagten nicht. Soweit die Beklagten 

ihre Argumentation auf die Rechtsprechung zur Invalidenversicherung (vgl. die von der 

Beklagten angerufenen Entscheide BGer 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1 f., 

BGer 8C_302/2011 vom 20. September 2011 E. 2.3 und 2.5.1, BGer 8C_158/2017 vom 

22. August 2017 E. 4.2, BGer I 687/06 vom 27. April 2007 E. 5.1) aufbaut, bleibt diese 

für die vorliegend zu beurteilende vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit ohne Belang. 

überdies finden sich keine Anhaltspunkte dafür, dass beim Kläger keine psychische 

Störung von Krankheitswert mit Auswirkungen auf dessen Arbeitsfähigkeit vorgelegen 

hätte. Allein der Umstand, dass die Arztzeugnisse nicht weiter begründet waren, reicht 

dafür nicht aus. Ebensowenig hilft der Beklagten der pauschale Hinweis, dass die 

behandelnden Ärzte tendenziell eher zu Gunsten der Patienten aussagen würden. 

Zudem blendet die Beklagte aus, dass der Kläger im fraglichen Zeitraum nicht nur aus 

psychiatrischer, sondern auch aus gastroenterologischer Sicht (teilweise) 

arbeitsunfähig war. Ferner finden sich – abgesehen von der bemängelten 

Rückdatierung – keine Indizien dafür, dass die vorliegenden Atteste gemäss der 

Beklagten nur auf der Selbsteinschätzung des Klägers und nicht auf eigener 

Untersuchung des jeweiligen Arztes beruhen würden. Auch lässt sich aus dem 

Umstand, dass dem Kläger am 4. Dezember 2015 – am Tag seiner Freistellung – bis 

zum 11. Dezember 2015 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert worden war 

(act. 12/2), nicht ohne weiteres auf eine fehlende Aussagekraft der fraglichen, 

nachfolgenden Arztzeugnisse schliessen. Wie sich aus dem ärztlichen Bericht vom 

15. Oktober 2018 (act. 62/12) sodann ergibt, musste sich der Kläger vom 

16. Februar 2016 bis 16. März 2016 in stationäre Behandlung begeben. Von einer, von 

der Beklagten geltend gemachten, freiwilligen Hospitalisation kann keine Rede sein. 

Des Weiteren lässt die Beantwortung der Frage, ob sich der Kläger gemäss der 

Beklagten bis am 30. April 2016 oder gemäss dem Kläger erst im August 2016 (act. 61, 

S. 4 Ziff. 4) für sein Studium angemeldet hat, kaum Rückschlüsse auf seinen 

Krankheitszustand im Zeitraum zwischen dem 25. Januar 2016 und dem 30. April 2016 

zu, da er das Studium erst am 19. August 2016 aufnahm (act. 41, act. 43 f.). Insgesamt 

vermögen die Vorbringen der Beklagten – vorbehältlich der Rückdatierung auf den 

1. Januar 2016 – demnach den Wahrheitsgehalt der vorliegenden Arztzeugnisse nicht 

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infrage zu stellen. Folglich ist davon auszugehen, dass der Kläger im Zeitraum vom 25. 

Januar 2016 bis 14. Februar 2016 sowie vom 16. Februar 2016 bis 16. März 2016 und 

vom 1. April 2016 bis 31. Mai 2016 (teilweise) arbeitsunfähig war.

6.2. Weiter stellt sich die Beklagte auf den Standpunkt (act. 49, S. 6 f. Ziff. II/2.3, 

act. 69, S. 3), es lasse sich den Arztattesten keine über eine allfällige 

arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit infolge einer psychischen Belastung am 

Arbeitsplatz hinausgehende Beeinträchtigung entnehmen. Auch diesbezüglich lässt die 

Beklagte ausser Acht, dass der Kläger nicht nur in psychiatrischer, sondern auch in 

gastroenterologischer Hinsicht (teilweise) arbeitsunfähig war. Folglich kann nicht davon 

ausgegangen werden, dass die Arbeitsunfähigkeit rein arbeitsplatzbezogen war. 

Dementsprechend kann offenbleiben, ob der Sperrfristenschutz im Falle einer bloss 

arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit nicht greifen würde (vgl. dazu Streiff/von 

Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1083 f. Art. 336c N8). Inwiefern der Kläger seine 

krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit – gemäss der Beklagten (act. 49, S. 7 Ziff. II/2.4) 

– selber herbeigeführt haben sollte, ist sodann nicht erkennbar, selbst wenn davon 

ausgegangen würde, dass seine Arbeitsunfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht auch 

Folge der (mitverschuldeten) Kündigung war. Von einem den Sperrfristenschutz 

ausschliessenden (groben) Verschulden kann vorliegend nicht gesprochen werden (vgl. 

dazu Rehbinder/Stöckli, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum 

schweizerischen Privatrecht, Obligationenrecht, Der Arbeitsvertrag, Art. 319-362 OR, 

Bern 2010, Stand 2015, Art. 324a Rz. 15 f.).

Die ungerechtfertigte fristlose Kündigung wurde vorliegend am 26. Januar 2016 

ausgesprochen. Die Beklagten hätte das unbefristete Arbeitsverhältnis zu diesem 

Zeitpunkt grundsätzlich per 31. Juli 2016 ordentlich künden können (Art. 67  in 

Verbindung mit Art. 17 Abs. 2 VSG, vgl. hierzu AGVE 2006, S. 431 ff., S. 436 f.). Da 

Art. 67 Abs. 2 VSG – entgegen der Auffassung der Beklagten (act 49, S. 7 f. Ziff. II/

2.5) – keine dreimonatige Kündigungsfrist vorsieht, verlängerte sich die Kündigungsfrist 

wegen der (teilweisen) Arbeitsunfähigkeit des Klägers bis Ende Mai 2016 bis zum 

nächstfolgenden Termin am 31. Januar 2017 (vgl. dazu Art. 336c Abs. 3 OR und 

BGE 128 III 212 E. 3b/bb, in: Pra 91/2002 Nr. 153).

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6.3. Ferner hält die Beklagte dafür (act. 49, S. 8 f.), es sei dem Kläger möglich 

gewesen, in der Zeit bis 31. Januar 2017 ein Einkommen aus einer anderen Stelle zu 

erzielen. Auch unter dem Schuljahr bestehe – etwa im Rahmen von Stellvertretungen – 

eine hohe Nachfrage nach Lehrkräften in der Ostschweiz. Der Verzicht auf die 

Einkommenserzielung scheine hauptsächlich auf die absolvierte Bildungsmassnahme 

zurückzuführen zu sein.

Der Arbeitnehmer muss sich Einsparungen sowie anderweitig erworbenen oder 

absichtlich unterlassenen Verdienst anrechnen lassen (Art. 81 VSG in Verbindung mit 

Art. 8 PersG und Art. 337c Abs. 2 OR, vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., 

S. 1154 ff. Art. 337c N7). Dazu gehört, dass er sich bei staatlichen und privaten 

Arbeitsvermittlungsstellen meldet, auf Stellenanzeigen reagiert und bei längerer 

Arbeitslosigkeit auch selbst inseriert (vgl. Rehbinder/Stöckli, a.a.O., Art. 337c Rz. 5). 

Um zu entscheiden, ob der Arbeitnehmer absichtlich auf ein anderes Einkommen 

verzichtet hat, sind sämtliche Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Die 

Beweislast liegt beim Arbeitgeber, wobei dem Arbeitnehmer nach Treu und Glauben 

die Mitwirkung bei der Beweiserhebung obliegt (vgl. BGer 4A_362/2015 vom 

1. Dezember 2015 E. 5.2 mit Hinweisen, insbesondere auf BGer 4C.246/2005 vom 

12. Oktober 2005 E. 6.1 mit Hinweisen).

Im vorliegenden Fall hat der Kläger die behaupteten (act. 43 Ziff. 2), aktiven 

Bemühungen um eine Stelle nach seiner Genesung ab 1. April 2016 (zu 50%), 

1. Mai 2016 (zu 70%) und 1. Juni 2016 (100%) nicht nachgewiesen. Von der 

Arbeitsvermittlung wurde er per 18. August 2016 wegen des Ausbildungsbeginns am 

19. August 2016 abgemeldet (act. 44). Diesbezüglich macht er geltend, er habe sich 

wegen der öffentlichen Austragung des arbeitsrechtlichen Konflikts (act. 1, S. 22 f. 

Ziff. IV/6, act. 20, S. 12-14 Ziff. 5/5 f., act. 43 Ziff. 2, act. 61 Ziff. 5) beruflich neu 

orientieren müssen. Damit bestreitet er nicht, dass gemäss der Beklagten in der 

Ostschweiz im fraglichen Zeitraum zwischen 1. April 2016 und 31. Januar 2017 auch 

unter dem Schuljahr im Rahmen von Stellvertretungen eine hohe Nachfrage nach 

Lehrkräften bestanden hätte. Selbst wenn nach der Darstellung des Klägers zutreffen 

sollte, dass der vorliegende Konflikt (teilweise) öffentlich ausgetragen wurde und er 

deswegen im "Grossraum Z.__" oder "über die Kantonsgrenzen hinaus" als 

Realschullehrer keine Zukunft gehabt hätte, wäre es ihm daher im Rahmen seiner 

 

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Schadensminderungspflicht offen gestanden, sich in anderen Regionen oder Kantonen 

– ein Arbeitsweg von maximal zwei Stunden für den Hin- und Rückweg ist nach Art. 16 

Abs. 2 lit. f AVIG zumutbar – um eine Stelle in seinem angestammten Tätigkeitsgebiet 

als Realschullehrer, allenfalls im Rahmen einer Stellvertretung, zu bemühen. Da er dies 

unterliess und sich stattdessen aus freiem Entschluss, ohne wirtschaftliche 

Notwendigkeit, ab 19. August 2016 zum Berufsfachschullehrer weiterbildete, hat er 

spätestens ab dem 19. August 2016 den Verdienst absichtlich unterlassen. 

Dementsprechend hat er sich die entsprechenden Verdiensteinbussen selbst 

zuzurechnen. Daran ändert nichts, dass er im Rahmen seiner Ausbildung offenbar 

Praktika absolvierte, woraus er ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 

von CHF 3'227.20 netto (CHF 12'779 – CHF 8'735.70 – CHF 816.10) generierte 

(act. 50.1 f., act. 61 Ziff. 5 und act. 64). Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob er 

sein Studium – zwei Module, 300 Lernstunden, ein Tag pro Woche (in der Regel 

Freitag) Präsenzunterricht (vgl. act. 40, S. 2 f., unbestritten, act. 41) – über seine 

Praktika hinaus hätte berufsbegleitend gestalten können.

6.4. Zu berücksichtigen ist im Weiteren, dass der Kläger seine Schadenersatzforderung 

gegenüber der Beklagten um seinen Arbeitnehmeranteil an den 

Sozialversicherungsbeiträgen vermindern muss, da Gläubiger der 

Sozialversicherungsbeiträge die Sozialwerke sind (vgl. VerwGE K 2005/1 vom 

13. September 2005 E. 2h/aa, von Kaenel, a.a.O., S. 500, Rehbinder/Stöckli, a.a.O., 

Art. 337c Rz. 6, und Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1169 f. Art. 337c N15), was 

der Kläger anerkannt hat (act 61 Ziff. 3). Die Beklagte hat die entsprechenden 

Arbeitgeberbeträge an die Sozialversicherungen abzuführen. Überdies hat der Kläger 

den von der Verfahrensbeteiligten geltend gemachten Anspruch im Betrag von 

CHF 27‘833.75 (netto) zu Recht (vgl. Art. 29 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 

Arbeitslosenversicherungsgesetz; SR 837.0, AVIG) anerkannt (act. 34, act. 61 Ziff. 2). 

Die Verfahrensbeteiligte richtete ihm im Zeitraum vom 8. Februar 2016 bis 

18. August 2016 Taggelder aus (act. 26/1). Wie die Beklagte in ihrer Stellungnahme 

vom 4. September 2018 demzufolge im Ergebnis mit Recht geltend gemacht hat 

(act. 49, S. 2 Ziff. II/1), ist die Klage in diesem Umfang abzuweisen. Demzufolge kann 

dahingestellt bleiben, ob es dem Kläger in dieser Hinsicht an der Aktivlegitimation 

fehlte. Im Weiteren hat der Kläger in Bezug auf die Prämien für die berufliche Vorsorge 

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den aus den entgangenen Arbeitgeberbeiträgen entstandenen Schaden nicht 

eingeklagt, weshalb sich weitere Ausführungen dazu erübrigen.

6.5. Der Bruttolohn des Klägers betrug zuletzt CHF 10'539.65 monatlich (act. 50.1). Der 

dem Kläger zustehende gekürzte Ersatz des hypothetischen Verdienstes berechnet 

sich nach dem Gesagten wie folgt:

Lohn 1.2.-31.7.2016 (inkl. Anteil 13. Monatslohn, act. 50.2)                         CHF 

67'378.20

Restlohn bis 18. August 2016                                                                        CHF   

6'629.80

Total brutto                                                                                                     CHF 

74'008.00

./. Sozialversicherungen (act. 50.1, ohne Krankentaggeld)                           CHF   

5'209.45

    Subrogation an die Verfahrensbeteiligte (netto)                                        

CHF 27‘833.75

Total netto                                                                                                      CHF 

40'964.80

 

7. Der Kläger beantragt schliesslich eine Entschädigung wegen ungerechtfertigter 

fristloser Kündigung im Umfang von sechs Monatslöhnen, gesamthaft CHF 64‘108.40, 

zuzüglich Zins zu 5% seit 1. Februar 2016 (vgl. dazu act. 1, S. 23-26 Ziff. IV/7, act. 20, 

S. 3 f. Ziff. IV/1, S. 12-14 Ziff. IV/5/5 f., act. 43, S. 2 f. Ziff. 2, act. 61 Ziff. 5, und 

demgegenüber act. 49, S. 9 f. Ziff. III).

7.1. Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 8 PersG und Art. 337c Abs. 3 OR sieht als 

Sanktion bei ungerechtfertigter fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber eine 

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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Entschädigung von maximal sechs Monatslöhnen vor. Diese hat sowohl Strafcharakter 

als auch Genugtuungsfunktion und soll die durch die ungerechtfertigte fristlose 

Kündigung erlittene Persönlichkeitsverletzung des Arbeitnehmers abgelten. Sie hat sich 

entscheidend nach der Strafwürdigkeit des Verhaltens des Arbeitgebers, der Schwere 

der Persönlichkeitsverletzung, dem Mass der Widerrechtlichkeit der fristlosen 

Entlassung, der finanziellen Situation der Parteien und der Schwere eines 

Mitverschuldens des Arbeitnehmers zu richten. In aller Regel ist eine Entschädigung 

geschuldet. Nur wenn ausserordentliche Umstände vorliegen, die trotz 

ungerechtfertigter fristloser Kündigung keine Strafzahlung zu Lasten des Arbeitgebers 

rechtfertigen, kann sie verweigert werden. Die Entschädigung wird vom Sachgericht 

nach pflichtgemässem Ermessen aufgrund der Umstände des Einzelfalls festgesetzt 

(vgl. BGer 4A_511/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 6.1 mit Hinweisen und Streiff/von 

Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1156 ff. Art. 337c N8).

7.2. Für eine Entschädigung im geforderten Sinn spricht die lange Anstellung von über 

14 Jahren. Auch traf die fristlose Entlassung den Kläger hart, da er im Zeitpunkt der 

Kündigung am 26. Januar 2016 und bis Ende Mai 2016 teilweise arbeitsunfähig war. 

Überdies hat die Beklagte in ihrer Medienmitteilung vom 4. April 2016 (act. 2/9, wonach 

"niemand, weder im Q.__ noch anderswo, ohne jede Vorwarnung wegen eines 

bestimmten Fehlverhaltens seine Stelle verliert.") insoweit einen falschen Eindruck 

erweckt, als der Kläger vor seiner Freistellung nicht wegen eines bestimmten 

Fehlverhaltens zurechtgewiesen worden war (vgl. E. 5.1 hiervor). Dadurch hat sie den 

Konflikt mit dem Kläger (teilweise) in der Öffentlichkeit ausgetragen. Für eine tiefere 

Entschädigung spricht das Mitverschulden des Klägers. Wie unter Erwägung 5.2 

hiervor festgestellt wurde, erfüllte sein Verhalten anlässlich des Konvents vom 

18. November 2015 den objektiven Tatbestand der Beschimpfung und war geeignet, 

den Betriebsfrieden zu stören. Ebenfalls reduzierend zu werten ist, dass die Beklagte 

den Kläger mit Schreiben vom 26. Juni 2015 und 1. Juli 2015 aufgefordert hatte, 

minimale Anstands- und Umgangsformen einzuhalten und den Weisungen der 

Schulleitung Folge zu leisten (vgl. E. 5.1 hiervor). Zudem zeigt sein Gebaren gegenüber 

einer anderen Lehrperson am 7. Dezember 2015 sowie die verspätete und nicht 

weisungsgemässe Rückgabe der Schulhausschlüssel am 28. Dezember 2015 (vgl. 

E. 5.3), dass er nicht gewillt war, sein Verhalten zu ändern. Unter diesen Umständen 

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erscheint eine Entschädigung von zwei Monatslöhnen, d.h. von CHF 21'079.30, als 

angemessen.

8. In teilweiser Gutheissung der Klage ist die Beklagte somit zu verpflichten, dem 

Kläger insgesamt CHF 62'044.10 netto (CHF 40'964.80 Schadenersatz und 

CHF 21'079.30 Entschädigung) und der Verfahrensbeteiligten CHF 27‘833.75 netto zu 

bezahlen. Im Übrigen ist die Klage abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Der Kläger fordert 5 Prozent Verzugszins seit 1. Februar 2016. Da das Arbeitsverhältnis 

vorliegend sowohl bei einer gerechtfertigten als auch einer ungerechtfertigten fristlosen 

Kündigung faktisch wie auch rechtlich per 31. Januar 2016 beendet wurde, wurden die 

sich daraus ergebenden Ansprüche zur Zahlung fällig (vgl. Art. 339 Abs. 1 OR; Streiff/

von Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 1149 f. Art. 337c N3). Der dem Kläger zuzusprechende 

Betrag ist daher ab dem 1. Februar 2016 mit 5% zu verzinsen.

9. Da sich der Streitwert auf CHF 201‘123.80 beläuft und Art. 86  VSG in Verbindung 

mit Art. 82 Abs. 2 PersG und Art. 114 lit. c ZPO (vgl. hierzu den veralteten Verweis in 

Art. 97  Abs. 1 lit. b VRP auf den mittlerweile aufgehobenen Art. 343 Abs. 3 OR und 

BBl 2006 S. 7221, S. 7299 f.) damit einschlägig ist, sind für das vorliegende 

Klageverfahren amtliche Kosten zu erheben. Obgleich der Kläger im Wert weit 

überwiegenden Mass unterliegt, rechtfertigt es sich vorliegend angesichts der 

festgestellten Gehörsverletzung (vgl. E. 4.2 hiervor), die amtlichen Kosten nach dem 

Verursacherprinzip der Beklagten aufzuerlegen (Art. 80 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 

Abs. 2 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 4‘000 ist – unter Berücksichtigung des 

Aufwands für die Zwischenverfügung vom 23. Oktober 2017 (act. 37) – angemessen 

(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, GKV). Auf die Erhebung 

wird nicht verzichtet (Art. 80 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 Abs. 2 VRP). Dem Kläger 

wird der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 3'000 zurückerstattet.

Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten hat der Kläger Anspruch auf Ersatz 

der ausseramtlichen Kosten, die von der Beklagten zu bezahlen sind (Art. 80 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98 und Art. 98  VRP). Seine Rechtsvertreterin hat keine 

Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung nach Ermessen festzulegen ist 

(vgl. Art. 30 lit. b Ziff. 1 und Art. 31 Abs. 1 und 2 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, 

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AnwG, sowie Art. 6, Art. 19 und Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO). Eine Entschädigung von 

CHF 4'000 zuzüglich vier Prozent Barauslagen und Mehrwertsteuer ist angemessen 

(Art. 28  und Art. 29 HonO). Die von der Rechtsvertreterin des Klägers erbrachten 

anwaltlichen Leistungen unterliegen sowohl den bisherigen als auch den neu ab 

1. Januar 2018 geltenden Mehrwertsteuersätzen. Da die Leistungen mehrheitlich vor, 

teils nach dem 1. Januar 2018 erbracht wurden, ist ein Anteil der ausseramtlichen 

Entschädigung von CHF 3'000 zuzüglich 4% Barauslagen mit dem bisherigen 

Mehrwertsteuersatz von 8% und ein solcher von CHF 1'000 zuzüglich 4% Barauslagen 

mit dem neuen Steuersatz von 7.7% abzurechnen (vgl. Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur 

Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, www.estv.admin.ch).

 Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Klage wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Die Beklagte 

wird verpflichtet, dem Kläger CHF 62'044.10 netto zuzüglich 5% Zins seit 

1. Februar 2016 und der Verfahrensbeteiligten CHF 27‘833.75 netto zu bezahlen. Im 

Mehrbetrag wird die Forderung des Klägers abgewiesen.

2. Die Beklagte bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 4‘000. Der vom Kläger geleistete 

Kostenvorschuss im Betrag von CHF 3'000 wird zurückerstattet.

3. Die Beklagte entschädigt den Kläger ausseramtlich mit insgesamt CHF 4‘000 

zuzüglich 4% Barauslagen und Mehrwertsteuer (CHF3'120 zu 8% und CHF 1'040 zu 

7.7%).

 

Der Abteilungspräsident                        Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                       Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 17.12.2018
	Personalrecht, Forderung aus Arbeitsverhältnis (fristlose Kündigung), Art. 72 VSG, Art. 81 VSG in Verbindung mit Art. 8 PersG und Art. 337 ff. OR.Indem die Beklagte dem Kläger die Bekanntgabe der Namen der ihn belastenden Lehrpersonen verweigerte, verletzte sie seinen Anspruch auf rechtliches Gehör und faires Verfahren. Bereits aus diesem Grund ist die Kündigung rechtswidrig (E. 4.2).Selbst unter Berücksichtigung der besonders hohen Anforderungen an das pflichtgemässe Verhalten von Lehrpersonen, liegen objektiv betrachtet keine wichtigen Gründe im Sinne von Art. 72 VSG vor, welche eine fristlose Kündigung ohne vorherige Verwarnung wegen der Verfehlungen des Klägers (Verbalinjurien) gerechtfertigt hätten (E. 5).Da sich der Kläger nach der fristlosen Kündigung aus freiem Entschluss ohne wirtschaftliche Notwendigkeit weiterbildete, hat er sich die entsprechenden Verdiensteinbussen selbst zuzurechnen (E. 6.3), (Verwaltungsgericht, K 2016/5).

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