# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9395a4b-1e11-5694-94a1-7a2d2b4beb09
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.03.2015 UE140186
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140186_2015-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE140186-O/U/KIE/PFE 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

F. Schorta und Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie Gerichts-

schreiber Dr. U. Bruggmann 

 

Beschluss vom 18. März 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. C._____,  
3. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Beschwerdegegner 

 
betreffend Nichtanhandnahme 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich - Sihl vom 30. Juni 2014, F-1/2014/4076 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Hintergrund des vorliegenden Verfahrens ist eine Aussage der Beschwerdegeg-

nerin 2, welche diese vor dem Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, Einzelgericht, 

anlässlich ihrer Befragung als Klägerin am 2. April 2014 machte (und welche auch 

dem Beschwerdegegner 1 "zugerechnet" werden soll). In jenem Prozess hatten 

der Beschwerdegegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 gegen die Ehefrau des 

Beschwerdeführers geklagt und beantragt, es sei letzterer unter Androhung von 

Busse im Sinne von Art. 292 StGB zu verbieten, die vom Grundstück der Kläger 

in das Grundstück der Beklagten hineinragenden Äste einer Hängeweide bis zur 

Grundstücksgrenze zurückzuschneiden. Konkret geht es um folgende Äusserung: 

"A._____ war sehr drohend, und von Anfang an erpresste er uns. Er sagte, es 

gebe nur eine Zustimmung für die geplante Aufschüttung, wenn der Baum weg-

kommt" (Urk. 11/2/2 S. 4). 

2. Mit Schreiben vom 25. Juni 2014 erstattete der Vertreter des Beschwerdefüh-

rers bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl Strafanzeige gegen den Beschwerde-

gegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 wegen falscher Anschuldigung im Sinne 

von Art. 303 StGB sowie Verleumdung nach Art. 174 StGB und übler Nachrede 

gemäss Art. 173 StGB (Urk. 11/1). 

3. Der mit der Strafanzeige befasste Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zürich-

Sihl entschied mit Verfügung vom 30. Juni 2014, dass keine Untersuchung an die 

Hand genommen wird (Urk. 11/5). Die Leitende Staatsanwältin genehmigte die-

sen Entscheid am 1. Juli 2014 (a.a.O., S. 3). 

4. Mit Eingabe an das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 9. 

Juli 2014 – der Post übergeben am gleichen Tag – erhob der Vertreter des Be-

schwerdeführers rechtzeitig Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung 

(Urk. 2). Mit Präsidialverfügung vom 15. Juli 2014 wurde dem Beschwerdeführer 

eine Frist von zehn Tagen angesetzt, um eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 

2'500.– zu leisten (Urk. 6). Nachdem diese fristgerecht geleistet worden war (Urk. 

- 3 - 

7), wurde die Beschwerdeschrift mit Präsidialverfügung vom 25. Juli 2014 dem 

Beschwerdegegner 1 und der Beschwerdegegnerin 2 sowie der Staatsanwalt-

schaft zur Stellungnahme innert zehn Tagen übermittelt (Urk. 8). Die Leitende 

Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl erklärte hierauf am 29. Juli 

2014 den Verzicht auf eine Vernehmlassung (Urk. 10). Die Beschwerdegegner 1 

und 2 liessen sich nicht vernehmen. 

5. Damit erweist sich das Beschwerdeverfahren als spruchreif.  

6. Zufolge Neukonstituierung der Kammer ergeht der Entscheid in einer anderen 

als der mit Verfügung vom 15. Juli 2014 angekündigten Besetzung. 

 

II. 

1. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Strafuntersuchung, wenn sich aus den In-

formationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eige-

nen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a 

StPO). Sie verfügt die Nichtanhandnahme einer Untersuchung, sobald feststeht, 

dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. 

a StPO). Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf nur in sachverhaltsmässig und 

rechtlich klaren Fällen ergehen (vgl. dazu Schmid, Schweizerische Strafprozess-

ordnung – Praxiskommentar, 2. A., Zürich/St. Gallen 2013, N 2 zu Art. 310 StPO, 

unter Hinweis auf BGE 137 IV 285 ff.). 

2. Der falschen Anschuldigung macht sich schuldig, "wer einen Nichtschuldigen 

wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens 

beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen" (Art. 

303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). 

Der eingangs zitierte Satz fiel im Rahmen der Parteibefragung der Beschwerde-

gegner 1 und 2 als Kläger des erwähnten Zivilprozesses. Die Befragung, in wel-

cher sich beide Beschwerdegegner zum Teil abwechselnd äusserten, erstreckt 

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sich über mindestens acht Seiten des ausgefertigten Protokolls; die fragliche Stel-

le findet sich auf Seite 4 im unteren Drittel (vgl. Urk. 3/3).  

Wird der Wortlaut der inkriminierten Äusserung isoliert betrachtet, könnte er da-

hingehend interpretiert werden, dass dem Beschwerdeführer unterstellt wird, eine 

Erpressung sowie eine Drohung begangen zu haben. Wird jedoch auch der Kon-

text berücksichtigt, in welchem die Äusserung gemacht wurde, ergibt sich ein an-

deres Bild. Während die Beschwerdegegner 1 und 2 offenbar die Absicht hatten, 

auf ihrem Grundstück das Gelände aufzuschütten, lag der Ehefrau des Be-

schwerdeführers daran, dass die auf dem Grundstück der Beschwerdegegner 

stehende Hängeweide zumindest bis auf die Grenze zurückgeschnitten wurde. Im 

Rahmen dieser Auseinandersetzung verhandelte der Beschwerdeführer hart, so 

dass sich die Beschwerdegegnerin 2 veranlasst sah, die Worte "drohend" und 

"erpresste" zu gebrauchen; sie fügte jedoch sogleich an, was sie damit meinte, 

nämlich, dass der Beschwerdeführer gesagt habe, es gebe nur eine Zustimmung 

für die geplante Aufschüttung, wenn der Baum wegkomme. Der Vertreter des Be-

schwerdeführers hielt zu Recht dafür, dass dieses Verhalten des Beschwerdefüh-

rers weder den Tatbestand der Drohung nach Art. 180 StGB noch denjenigen der 

Erpressung gemäss Art. 156 StGB erfüllte (Urk. 11/1 S. 3): Drohung und Erpres-

sung entfallen bereits deshalb, weil die für eine Drohung erforderliche "schwere 

Drohung" bzw. die von der Erpressung verlangte "Androhung ernstlicher Nachtei-

le" nicht erkennbar sind. In Übereinstimmung mit der Staatsanwaltschaft (Urk. 5 

S. 1 f.) ist anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin 2 die besagten Worte 

wählte, um das kompromisslose Verhalten der Gegenpartei zu umschreiben. 

Hinweise darauf, dass sie die Worte in einem "strafrechtlich-technischen" Sinn – 

so die Formulierung der Staatsanwaltschaft – gebrauchen wollte, liegen jedenfalls 

nicht vor. Insbesondere bestehen keine Anzeichen dafür, dass sie die Worte mit 

der Absicht äusserte, gegen den Beschwerdeführer eine Strafverfolgung herbei-

zuführen. Dafür genügt nicht, dass die Aussage im Rahmen einer gerichtlichen 

Befragung erfolgte, dies umso mehr, als sich der Rechtsstreit im Wesentlichen 

noch um die Frage drehte, ob sich die Beschwerdegegner 1 und 2 bei der Zu-

stimmung zum grenzbezogenen Rückschnitt in einem Irrtum befunden hatten (vgl. 

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Urk. 11/2/1 S. 3), und mit der Parteibefragung dieser Beweis geführt werden soll-

te. 

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass keine falsche Anschuldigung vorliegt. 

Da die inkriminierte Äusserung der Beschwerdegegnerin 2 nicht tatbestandsmäs-

sig ist, kann offen bleiben, ob sich der Beschwerdegegner 1 ihre Worte anrechnen 

lassen muss. 

3. Den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt namentlich, "wer jemanden bei ei-

nem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeig-

net sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt" (Art. 173 Ziff. 1 

Abs. 1 StGB). 

Verleumdung erfüllt insbesondere, "wer jemanden wider besseres Wissen bei ei-

nem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeig-

net sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt" Art. 174 Ziff. 1 

Abs. 1 StGB). 

Der strafrechtliche Schutz der Ehre umfasst den menschlich-sittlichen Bereich. 

Geschützt sind demnach der "Ruf und das Gefühl des Betroffenen, ein ehrbarer 

Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeinen Anschauungen 

ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt" (vgl. dazu z.B. 

Donatsch, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, StGB – Schweizerisches Straf-

gesetzbuch, 19. A., Zürich 2013, N 2 zu Art. 173 StGB, mit Hinweisen auf die 

Praxis des Bundesgerichts). Ehrenrührig ist insbesondere der Vorwurf eines 

strafbaren Verhaltens (vgl. dazu z.B. Trechsel/Lieber, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], 

Schweizerisches Strafgesetzbuch – Praxiskommentar, 2. A., Zürich/St. Gallen 

2013, N 4 vor Art. 173 StGB). 

Wie oben bereits ausgeführt wurde, ist nicht davon auszugehen, dass die Be-

schwerdegegnerin 2 die Worte "drohend" und "erpresste" in einem "strafrechtlich-

technischen" Sinn verstand. Damit entfällt auch die Möglichkeit, dass sie dem Be-

schwerdeführer ein strafbares Verhalten vorwerfen wollte. Im Kontext wurde dem 

Beschwerdeführer nur vorgeworfen, seine Position in einer zivilrechtlichen Ausei-

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nandersetzung mit Nachdruck vertreten zu haben, indem er die Entfernung eines 

Baumes als Voraussetzung für seine Zustimmung zur von der Gegenseite geplan-

ten Aufschüttung erklärte. Die Einnahme eines entsprechenden Standpunktes 

durch den Beschwerdeführer ist jedoch nicht unehrenhaft, weshalb auch mit der 

Behauptung der Beschwerdegegnerin 2 seine Ehre bei objektiver Betrachtung 

nicht verletzt werden konnte. Eine ausserordentliche subjektive Empfindlichkeit 

des Beschwerdeführers ist irrelevant. 

Aus diesen Ausführungen folgt, dass weder eine üble Nachrede noch eine Ver-

leumdung vorliegt. 

Unter diesen Umständen kann wiederum offen bleiben, ob sich der Beschwerde-

gegner 1 die Wortmeldung der Beschwerdegegnerin 2 anrechnen lassen muss. 

4. Der Vertreter des Beschwerdeführers machte geltend, der Beschwerdegegner 

1 habe sich in der Vergangenheit auch bei anderen Gelegenheiten gegenüber 

Dritten ehrenrührig über den Beschwerdeführer geäussert. So habe er ihn als 

"Querulant" und "alten Sturkopf" bezeichnet. Auch habe er (der Beschwerdegeg-

ner 1) gesagt, es gehe dem Beschwerdeführer nur darum, Recht zu haben (Urk. 2 

S. 4, unter Beilage von Urk. 3/4). Da diese Äusserungen nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens sind, ist nicht näher darauf einzugehen. 

5. Zusammengefasst ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

III. 

1. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-

res Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdeführer 

unterliegt mit seinen Anträgen, weshalb er kostenpflichtig wird. 

2. Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr sind die Bedeutung des Falls, der 

Zeitaufwand des Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls zu berücksichtigen 

(vgl. dazu §§ 2 Abs. 1 lit. b-d sowie 17 Abs. 1 GebV OG). Im Ergebnis ist die Ge-

richtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen. 

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3. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution von Fr. 2'500.– ist zur 

Deckung der Verfahrenskosten heranzuziehen. Im darüber hinausgehenden Be-

trag (Fr. 1'500.–) ist die Prozesskaution – vorbehältlich allfälliger Verrechnungs-

ansprüche des Staates – an den Beschwerdeführer zurückzubezahlen. 

4. Die Beschwerdegegner 1 und 2 machten keine Entschädigung geltend. Um-

triebe, welche ihnen im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren entstan-

den sein könnten, sind auch nicht erkennbar. 

 
Es wird beschlossen: 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. 

4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution von Fr. 2'500.– wird 

zur Deckung der Verfahrenskosten herangezogen. Im darüber hinausge-

henden Betrag (Fr. 1'500.–) wird die Prozesskaution unter dem Vorbehalt 

allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates an den Beschwerdeführer 

zurückbezahlt. 

5. Den Beschwerdegegnern 1 und 2 wird keine Entschädigung zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an 

− den Vertreter des Beschwerdeführers (zweifach, für sich und den Be-
schwerdeführer; per Gerichtsurkunde) 

− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtskurkunde) 

− die Beschwerdegegnerin 2 (per Gerichtskurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich/Sihl (Unt.Nr. F-1/2014/4076; gegen Emp-

fangsbestätigung) 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an 

- 8 - 

− die Staatsanwaltschaft Zürich/Sihl (Unt.Nr. F-1/2014/4076; unter Rück-
sendung der Akten; gegen Empfangsbestätigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

7. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

 Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 18. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. U. Bruggmann 
 

	Beschluss vom 18. März 2015
	
	Erwägungen:
	I.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution von Fr. 2'500.– wird zur Deckung der Verfahrenskosten herangezogen. Im darüber hinausgehenden Betrag (Fr. 1'500.–) wird die Prozesskaution unter dem Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des ...
	5. Den Beschwerdegegnern 1 und 2 wird keine Entschädigung zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	 den Vertreter des Beschwerdeführers (zweifach, für sich und den Beschwerdeführer; per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtskurkunde)
	 die Beschwerdegegnerin 2 (per Gerichtskurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich/Sihl (Unt.Nr. F-1/2014/4076; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich/Sihl (Unt.Nr. F-1/2014/4076; unter Rücksendung der Akten; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	7. Rechtsmittel: