# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0271c243-58a0-5c56-b98f-009f0af41969
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-16
**Language:** de
**Title:** Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht; Mahn- und Bedenkzeitverfahren; Renteneinstellung rechtens; Abweisung. (BGE 8C_534/2021)
**Docket/Reference:** IV.2020.00262
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00262.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00262
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
vom
16. Juli 2021
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Markus Krapf
Sintzel
Krapf Widmer Rechtsanwälte
Stampfenbachstrasse
42, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1979 geborene X.___
ist
gelernte
Pflegeassistentin und arbeitete bis im
April 2008 im Y.___
(Urk. 8/1).
Am 11. Juli 2008 (Eingangsdatum) meldete sie sich bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/2). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche (Urk. 8/5) sowie medizinische
(Urk. 8/
8-
9, 8/17-19
, 18/21-24)
Abklärungen
. Am 19. November und 10. Dezember 2009 wurde die Versicherte psychiatrisch begutachtet (Gutach
ten
der Integri
erten Psychiatrie Z.___
vom 2. Februar 2010
, Urk.
8/33). Eine weitere Begutachtung fand am 26. Juli 2010
durch
Dr.
med. A.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie,
statt, welche
am 27. Juli 2010 ihr Gutachten erstattete (Urk. 8/35). Mit Verfügung vom
9. März 2011
wurde
der Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100 % rückwirkend ab Juli 2008 eine ganze Invalidenrente
mitsamt zweier Kinderrenten zugesprochen
(Urk. 8/4
7
).
1.2
Im Dezember 2011 leitete die IV-Stelle erstmals ein
Rentenrevisionsverfahren
ein
(Fragebogen: Revision der Invalidenrente/
Hilflosenentschädigung
, Urk. 8/57). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen (Urk. 8/58-59
, 8/64) und holte ein
psychiatrisches Verlaufsg
utachten (Urk. 8/66) bei der
Z.___
ein (Gutachten vom
13. Juni 2013,
Urk.
8/73).
Mit Mitteilung vom 19. Juli 2
0
13 wurde der Anspruch auf
die bisherige
ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % bestätigt (Urk. 8/76).
1.3
Anlässlich eines weiteren Rentenr
evisionsverfahrens wurde der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente mit Mitteilung vom 1
6.
Januar 2017
wiederum
bestätigt (Urk. 8/90).
1.4
I
m Dezember 2017
leitete die IV-Stelle
erneut ein Rentenrevisionsverfahren ein (Fragebogen: Revision der Invalidenrente, Urk. 8/93).
Sie
tätigte medizinische
Abklärungen
(Urk. 8/97, 8/100
, 8/107
)
,
liess die Versicherte am
13. September 2018 durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
bidisziplinär
(Psychiatrie und Orthopädie/Rheumatologie) untersuchen (Urk. 8/111-112) und zog die Unter
lagen des Krankenversicherers bei (Urk. 8/110)
.
Mit Vorbescheid vom 20. Mai 2019 stellte die IV-Stelle die Herabsetzung der Rente auf eine halbe Invaliden
rente in Aussicht (Urk. 8/115). Gleichentags
auferlegte
sie
der
Versicherten
mit Einschreibebrief
, sich einer konsequenten leitliniengerechten medikamentösen Einstellung mit Antidepressiva inklusiv Spiegelmessung und wöchentlicher Psychotherap
ie zu unterziehen. Anschliessend
sei eine leitliniengerechte Behand
lung der Kopfschmerzen einzuleiten, da dadurch innerhalb der nächsten drei bis
vier Monate eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden könne. Der Versicherten wurde eine Frist
bis am 10.
Juni 2019
angesetzt
,
um mitzuteilen,
bei welchem Arzt oder bei welcher Ärztin sie die erwähnten Massnahmen durch
führen
lassen
werde
(Urk. 8/113)
.
Am 27. Mai 2019
teilte die Versicherte der
IV-Stelle
mit, dass sie in der
Z.___
einen Termin für ein Vorgespräch habe (Urk. 8/120). In diesem Zusammenhang holte die IV-Stelle Auskünfte
bei der
Z.___
(Urk. 8/124,
8/135,
8/137
, 8/140) ein und tätigte weitere Abklärungen
im Zusammenhang mit
der auferlegten Schadenminderungspflicht
(Urk. 8/141-148). In der Folge ersetzte die IV-Stelle am
5.
November 2019
den Vorbescheid vom 20. Mai 2019 und stellte der Versicherten die Einstellung der Rente in Aussicht (Urk. 8/150).
Dagegen liess die Versicherte am 28. November 2019
Einwand erheben (Urk. 8/153)
und einen weiteren Arztbericht auflegen
(Urk. 8/161)
. Mit Verfügung vom
6. April 2020
hob die IV-Stelle die Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf; einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung wurde die aufschiebende Wirkung entzogen
(Urk.
2 [= Urk.
8/164
]
).
2.
Dagegen
liess
die
Versicherte am 28. April 2020 Beschwerde erheben und bean
tragen, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und festzustellen,
dass
sie weiterhin
Anspruch
auf
eine
ganze Invalidenrente
habe
; eventualiter sei
der Fall
unter
der
Feststellung, sie habe
Anspruch
auf
eine
ganze Invalidenrente, zwecks weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 1). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 4. Juni 2020 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7)
, was der Beschwer
deführer
in
mit Verfügung vom 19. Juni 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13)
. Nachdem
sich Rechtsanwalt
Dr.
iur
. Markus Krapf
als neuer Rechtsver
treter der Beschwerdeführerin legitimiert hatte
(Urk. 15; vgl. auch Urk. 14)
, stellte sie
ein
Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung
(Urk. 15)
. N
ach Erstreckung der Frist zur
Einreichung des Formulars zur
Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (vgl. Urk. 17
, Dispositiv-Ziffer 1
)
zog die Beschwerdeführerin
das Gesuch um
Gewährung der
unentgeltliche
n
Rechts
pflege zurück
und ersuchte um Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels
(Urk. 19)
;
diesem Begehren
wurde mit Verfügung vom 29.
September 2020
nicht entsprochen
(Urk. 21 Dispositiv-Ziffer 2).
Die Beschwerdeführerin liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen).
Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Gemäss Art. 7 Abs. l
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Nach Art. 7 Abs. 2 IVG muss die versicherte Person an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilneh
men, worunter insbesondere auch medizinische Massnahmen nach Art. 25 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) fallen.
Nach Art. 7b Abs. l IVG können Leistungen nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder nach Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nachgekommen ist.
Art. 21 Abs. 4 ATSG bestimmt, dass einer versichert
en Person die Leistungen vorü
bergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglich
keit verspricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb
das
ihr Zumutbare dazu beiträgt. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstelle
n, sind nicht zumutbar. Die ver
sicherte Person muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
Art. 43 Abs. 2 ATSG bestimmt, dass sich die versicherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen zu unterziehen hat, soweit diese für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind. Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- und Mitwirkungspflich
ten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann nach Art. 43 Abs. 3 ATSG der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Die versicherte Person muss vorher
eben
falls
schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden;
sodann ist
ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
1.
4
Die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht im Sinne von
Art.
21 Abs.
4 ATSG sind streng, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversi
cherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehre
n Rentenleistungen auslöst respektive
perpetuiert. Nach
Art.
7a IVG gilt als Ausfluss einer verstärkten Schadenminderungspfl
icht und Ausdruck des Prinzips «
Eingliederung statt Rente
»
der Grundsatz der Zumutbarkeit jeder
Massnahme, die der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen Aufgaben
bereich dient (BGE 145 V 2 E. 4.2.3). Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme im Sinne von
Art.
7
Abs.
2 IVG liegt somit bei der versicherten Person (Urteil
des Bundesgerichts
8C_741/2018 vom 22.
Mai 2019 E.
3.3). Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip müssen das Mass der Sanktion (Leistungs
kürzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schadenmin
derungspflicht wahrgenommen hätte. Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine
–
je nach den
Umständen zu konkretisierende –
gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolg
reich gewesen wäre
(zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_155/2019 vom 24. Juni 2019 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
erwog
in der angefocht
enen
Verfügung (Urk. 2), der psych
ische Gesundheitszustand habe sich verbessert. Aus somatischer Sicht liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Aus psychiatrischer Sicht werde zwar eine Arbeitsunfähigkeit attestiert, dabei handle es sich aus invalidenver
sicherungsrechtlicher Sicht nicht um ein invalidisierendes Leiden.
Aus dem
Bericht
der RAD-Untersuchung ergebe sich zwar, dass gewisse Einschränkungen
hätten
festgestellt werden
können
. Diese seien jedoch nicht als besonders stark ausgeprägt zu bezeichnen. Insbesondere
hätten
sich in Bereichen, welche sich unmittelbar auf die Leistungsfähigkeit auswirk
t
en, keine Einschränkungen gezeigt. Trotz angegeben
en
Einschränkungen könne
die Beschwerdeführerin
ihren Verpflichtungen im Haushalt
nachkommen. Zudem sei das psychische Leiden therapeutisch
angehbar
. Innerhalb von drei bis vier Monaten könne eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % erreicht werden. Gemäss den Ergebnissen der RAD-Untersuchung
würden
die Behandlung und die Compliance der
Beschwerdeführerin als unzureichend
erscheinen
. Trotz ausdrücklicher Aufforde
rungen habe
die Beschwerdeführerin
keine leitliniengerechte Therapie aufgenom
men beziehungsweise die Behandlung
nicht
intensiviert. Dies lasse am tatsäch
lichen Leidensdruck erheblich
zweifeln. Insgesamt sei von keiner relevanten Einschränkung mehr auszugehen,
weshalb
kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr
bestehe
.
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie sei hospitalisiert worden und die Fachärzte der Kliniken
hätten
bestätigt, dass sie schwer psychisch krank und nicht arbeitsfähig sei (Urk. 1 S. 2). Die behandelnden Ärzte hätten
attestiert
, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand verschlechtert habe
. I
n keinem der Berichte
fänden sich Hinweise auf
eine Verbesserung
ihres
gesund
heitlichen Zustandes (
Urk. 1
S.
3).
Die
aufgelegten
ärztlichen Berichte würden bestätigen, dass sie weiterhin an einer anhaltenden somatoformen Schmerz
-
stö
rung
und einer schweren depressiven Episode leide und nicht arbeitsfähig sei. Bei den RAD-Berichten handle es sich nur um eine
andere
Beurteilung des
gleich
gebliebenen
medizinischen Sachverhaltes (Urk. 1 S. 6).
3.
3.1
Die mit Verfügung vom 9. März 2011 (Urk. 8/47) erfolgte
Zusprache
einer ganzen Invalidenrente erging im Wesentlichen gestützt auf das Gutachten der
Z.___
vom 2. Februar 2010 (Urk. 8/33) und jenes von
Dr.
A.___
vom 27. Juli 2010 (Urk. 8/35) sowie die nachfolgenden Berichte:
3.1.1
Im Bericht vom 27. August 2008 notierten die behandelnden Therapeu
ten und Ärzte des
Zentrums
B.___
, die Beschwerdeführerin sei seit dem 2
6.
Juni 2007 100 % arbeitsunfähig. Sie leide nach wie vor unter starken depres
siven Symptomen in Form von Traurigkeit, Lust- und Interesse
n
losigkeit, Antriebslosigkeit, Schlafstörungen und Müdigkeit tagsüber, Sinnlosigkeitsgedan
ken und sozialem Rückzug. Dazu
kämen
psychotische Symptome (Stimmenhören; Gefühl, jemand stehe hinter ihr). Ausserdem leide sie an dauernd vorhandenen, starken Kopfschmerzen und unter Schwindel. Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) sowie eine mittelgradige depressive Episode (F32.1) aufgeführt. Der
Tinitus
(H93.1) sowie der Status nach Suizidversuch (X61) seien ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/9/7). Die Beschwerdeführerin sei circa zwei Mal pro Monat in einer einzelpsychotherapeutischen Behandlung und werde zusätz
lich medikamentös behandelt. Die Beschwerdeführerin bemühe sich, etwas aktiver zu sein und sich mehr zu bewegen
;
auf ihre Stimmung oder die Schmerzen habe
dies
bisher
jedoch noch keine Auswirkungen gehabt. Diverse Umstellungen der Medikation
hätten
bisher ebenfalls keinen Erfolg gebracht (Urk. 8/9/8).
3.1.2
Gemäss Austrittsbericht
vom 6. Mai 2009 des Psychiatriez
entrum
s
C.___
war die Beschwerdeführer
in
vom 2
1.
April bis 4. Mai 2009 hospitalisiert (Urk. 8/17/1). Die Ärzte notierten, die Beschwerdeführerin habe berichtet,
seit einem
Stolper
sturz am 2
6.
Juni 2007 gehe es ihr zunehmend schlechter. Sie sei auf dem Weg zur Arbeit auf nasser Strasse ausgerutscht und beim Fallen nach
h
inten mit dem Hinterkopf an einen Wegpfosten geprallt. Sie habe sich einen Bänderriss und eine Verstauchung am rechten Fuss zugezogen. Zu einer Bewusstlosigkeit, Knochen
brüchen oder offenen Wunden sei es nicht gekommen.
B
ereits
kurz
nach dem Sturz
hätten sich
druckartige Kopfschmerzen entwickelt. Der Hausarzt habe
ihr am nächsten Tag Schmerztabletten abgegeben und den rechten Fuss eingebunden. Die Kopfschmerzen hätten sich seitdem nicht mehr zurückgebildet und seien unabhängig von der Körperposition im Prinzip immer vorhanden. Aufgrund der Schmerzsymptomatik habe sie im Verlauf depressive Gedanken entwickelt. Rund einen Monat nach dem Unfall habe sie erstmals Stimmen gehört, die sie seither fast täglich wahrnehme (Urk. 8/17/2). Bei Eintritt habe die Beschwerdeführerin das Bild eines chronischen Schmerzsyndroms mit am ehesten psychogener Über
lagerung sowie Antriebsminderung und einer depressiven Verstimmung präsentiert. Bei langanhalten
der regelmässiger Einnahme von
n
icht
steroidalen
A
ntirheumatika liesse sich differentialdiagnostisch ein
a
nal
getikainduzierter
Dauerkopfschmerz vermuten. Die Einnahme aller Analgetika sei sistiert worden; die
neuroleptische
Therapie sei wegen Wirkungslosigkeit und fehlenden Hinwei
sen auf
florides
psychotisches Erleben ebenfalls beendet
worden
. Wegen der beobachteten Schlafstörung sowie der depressiven Verstimmung sei eine schlaf
anstossende antidepressive Medikation mit
Trimipramin
versucht worden. Die Medikation sei nebenwirkungsfrei vertragen worden und habe eine positive Wirkung auf das Schlafverhalten gezeigt. Die Beschwerdeführerin habe sich im Stationsalltag zurückgezogen verhalten, habe wenig Eigeninitiative in der Tages
gestaltung und
in Bezug auf das
Therapieprogramm gezeigt. Sie habe zumeist leidend gewirkt und habe kaum Bestrebungen gezeigt, sich in das Patienten
kollektiv zu integrieren. Die Beschwerdeführer
in
habe berichtet, subjektiv sei es zu keiner Besserung des Zustandsbildes gekommen. Aufgrund dieser Unzufrie
denheit habe sie auf ihren Austritt gedrängt, dem bei fehlendem Hinweis für Selbst- oder Fremdgefährdung entsprochen worden sei (Urk. 8/17/3-4).
3.1.3
Im Bericht vom
8.
April 2009 führte
Dr.
med. D.___
, Facharzt Neurologie, aus, die Beschwerdeführerin
klage
über
seit sechs Monaten bestehende
verstärkt ziehende beidseitige Kopfschmerzen im
Occipitalbereich
. Sie sei am 26. Juni 2007 auf der Strasse ausgerutscht und auf
das
Hinterhaupt gestürzt. Der anfängliche Kopfschmerz sei rasch abgeklungen und sie sei für rund e
ine Woche schmerzfrei gewesen. E
rst danach hätten die seither bestehenden Kopfschmerzen und Depres
sionen begonnen. Die Kernspintomographie des Gehirns vom 1
1.
Januar 2008 sei unauffällig gewesen, insbesondere bestehe kein Nachw
eis einer intrakraniellen Raumfo
rderung oder posttraumatischer
Hirnparenchymveränderung
en
. Aus neurologischer Sicht
bestünden
keine Einschränkung und keine Arbeitsunfähig
keit (Urk. 8/22).
3.1.4
Im psychiatrischen Gutachten
der
Z.___
vom 2. Februar 2010 führten
Dr.
med. E.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, und Assistenzärztin
Dr.
med. F.___
aus, die Beschwerdeführerin sei wach, bewusstseins
klar und zu allen Qualitäten orientiert. Während des Gesprächs seien keine Auffassungsstörungen festzustellen gewesen. Die Merkfähigkeit sei leicht- bis mittelgradig reduziert, es würden Konzentrationsstörungen vorliegen. Auch sei beim
Kurztest
eine Verlangsamung feststellbar gewesen. Im Verlauf des Gesprächs sei keine weitere Abnahme der Konzentration zu beobachten gewesen. Das Langzeitgedächtnis sei unauffällig, der formale Gedankengan
g
sei durchgängig verlangsamt jedoch geordnet. Inhaltlich sei sie auf ihre Beschwerden eingeengt.
Die Beschwerdeführerin
habe von Stimmen berichtet, die sie höre. Es seien mehrere unbekannte, unverständliche Stimmen, die sich laut unterhalten
würden
. Hinweise auf inhaltliche Denkstörungen, Zwangsgedanken, Zwangsim
pulse und Zwangshandlungen seien nicht zu finden. Ich-Störungen
würden
nicht vor
liegen
. Die affektive Schwingungsfähigkeit sei eingeschränkt, die Stimmung in beiden Gesprächen depressiv. Die Beschwerdeführerin wirke ängstlich und angespannt, ohne das
s sie
Misstrauen zeige. Sie habe eine innere Unruhe beschrieben (Urk. 8/33/9). Als schicksalswende
n
d habe sich der erlittene Unfall im Juni 2007 erwiesen. Seit diesem Ereignis habe
die Beschwerdeführerin
chronische Kopfschmerzen von wechselhafter Intensität ohne Unterbruch.
Die Kopfschmerzen
würden
die Gesamtbefindlichkeit und Funktionalität der Beschwerdeführerin stark vegetativ
beeinflussen
. Es liege zudem eine depressive Symptomatik mittel
gradiger Ausprägung vor, fluktu
ierend mit oder ohne psychotische Symptomatik. Die geklagte Angstsymptomatik sei nicht eigenstän
dig, sondern im Rahmen der Depression zu sehen (Urk. 8/33/10). Aufgrund der erhobenen Befunde stellten
die Ärzte
die Diagnose einer mittelgradigen depressi
ven Episode mit somatischem und psychotischem Syndrom (ICD-10 F32.11). Seit
Beginn der Erkrankung habe sich die Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin
nicht massgeblich verbessert; als Pflegeassistentin sei sie seit
dem Unfall am 26. Juli
2007
zu
100 % arbeitsunfähig (Urk. 8/33/11). Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe auch für eine angepasste Tätigkeit. Die Beschwerdeführerin leide unter kognitiven Störungen wie reduziertem Auffassungsvermögen und beein
trächtigtem Erinnerungsvermögen. Neben der depressiven Stimmungslage mit Antriebsstörung
bestünden
Angststörungen, Kopfschmerzen und akustische Halluzinationen. Der Zustand sei bezüglich ihrer Arbeitsleistung stationär. Die Arbeitsfähigkeit könne wahrscheinlich mittel- bis langfristig durch medizinische Massnahmen verbessert werden. In Frage käme eine stationäre psychiatrische Therapie, welche die Etablierung einer wirksamen psychopharmakologischen Medikation erleichtern könnte. Eine anschliessende teilstationäre psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung in einer Tagesklinik könne ihr ein Übungsfeld eröffnen, um ihrem Rückzug und den Vermeidungstendenzen entgegenzuwirken (Urk. 8/33/12).
3.1.5
Dr.
A.___
stellte in ihrem psychiatrischen Gutachten vom 2
7.
Juli 2010 die Diagnosen einer
schizoaffektiven
Psychose, depressiver Typ (ICD-10 F25.1) sowie eine
r
anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung (ICD-10 F45.2; Urk. 8/35/17). Es wurden folgende psychische Befunde erhoben: Die Beschwerdeführerin sei höflich und korrekt, gleichzeitig aber auch starr und emotional abgeschottet. Mimik und Gestik seien monoton und verarmt, die affektive Schwingungsfähig
keit sei nahezu ausgelöscht. Immer wieder verstumme sie, die Fragen seien sehr knapp und
unausgeschmückt
beantwortet worden. Es sei ein hoher Leidensdruck spürbar, dieser sei nicht theatralisch vorgeführt. Die Beschwer
deführerin sei bewusstseinsklar;
zur Person, Zeit, Ort und Situation
sei sie
vollumfänglich orientiert. Es seien keine mnestischen Defizite feststellbar
gewesen
. Das formale Denken sei auf die Aussichtslosigkeit ihrer Gesundheitssituation beziehungsweise auf die Stagnation und ausbleibende Besserung eingeengt. Es bestünden inhalt
lich schwere Schuld-, Scham- und Insuffizienzgefühle, massive Selbstvorwürfe, Selbstablehnung, daher auch Selbstauslöschungswünsche und anamnestisch Suizidimpulse. Des Weiteren bestünden akustische Halluzinationen in Form von Stimmenhören. Im affektiven Bereich wirke die Beschwerdeführerin verzweifelt,
schwergradig
affektstarr, von der Grundstimmung ratlos, resignativ, niederge
schmettert. Psychomotorisch sei sie mittelgradig verlangsamt, gehemmt, starr, mit spürbarer innerer Spannung. Die Frage der Suizidalität sei bejaht worden (
Urk.
8/35/14).
Dr.
A.___
kam zum Schluss, f
ür die Vorgeschichte bis
ins Jahr
2007 seien keine psychisc
hen Störungen
eruierbar
gewesen;
auch die Familienanamnese aus psychiatrischer Sicht sei nicht belastet. Auf der Symptomebene leide die Beschwerdeführerin einerseits an anhaltenden, kontinuierlich vorhandenen
Hinterkopfschmerzen
, für die kein überzeugendes somatisches Korrelat vorliege. Anderseits habe recht bald, als die Schmerzen einige Wochen nach dem Unfall immer noch vorhanden
gewesen seien
, eine ängstlich-depressive Entwicklung eingesetzt
.
I
m weiteren Verlauf
sei dann eine
paranoide Komponente
mit
akusti
schen Halluzinationen im Sinne eines unheimlichen, bedrohlichen, wenn auch inhaltlich schwer beziehungsweise nicht verständlichen Stimmenwirrwarrs
,
hinzu gekommen
. Sodann
hätten
anlässlich der Begutachtung Störungen der Ich-Demarkation mit Gedankendrängen und Gefühl
en
der gedanklichen Fremdsteue
rung, Depersonalisation und Beziehungsideen sowie ein Beeinträchtigungswahn festgestellt
werden können
. Dieses Symptombild sprenge den Rahmen einer psychotischen Depression. Die allgemeinen Kriterien für eine
schizoaffektive
Störung seien zumindest für die letzten zweieinhalb Jahre im
Sinne der Gedankeneingebung, des
Beeinträchtigungswahn
s
und des Hörens von Stimmen, die aus bestimmten Körperteilen (Hinterkopf)
kämen
, erfüllt. Andererseits seien die Kriterien für eine depressive Störung im Sinne einer schweren depressiven Episode mit Status nach zweimaligem Suizidversuch 2007 und 2009 ebenfalls erfüllt. Für die Symptomatik der
Cephalgien
beziehungsweise der seit dem Unfall nicht mehr ablassenden
Hinterkopfschmerzen
würden aus psychiatrischer Sicht genügend Hinweise für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung nach den
ICD-10-
Kriterien für Kategorie F45.2 vorliegen (
Urk.
8/35/15-16). In ihrem ange
stammten Beruf als Pflegeassistentin sei die Beschwerdeführerin seit Juli 2007 a
ndauernd 100 % arbeitsunfähig. Ob e
ine
Restarbeitsfähigkeit in einer
etwaige
n
angepasste
n
Tätigkeit
bestehe
, könne nicht
beantwortet
werden. Die Beschwer
deführerin sei derart regrediert, handlungs- und entscheidungsunfähig und zudem ihrer Symptomatik ausgeliefert, dass ihr auch die Haushalt- und Kinder
betreuungsarbeit nicht mehr zumutbar sei
.
Eine ausserhäusliche Aktivität könne erst nach einer adäquaten intensivierten psychiatrischen Behandlungsphase mit Training der Alltagsaktivitäten in einem konsequenten tagesklinischen Setting in Betracht gezogen werden (Urk. 8/35/18-19).
3.2
Nach Erlass der Rentenverfügung wurde im Rahmen einer ersten Rentenrevision (Urk. 8/57) ein psychiatrisches Verlaufsgutachten in Auftrag gegeben (Urk. 8/73).
Dr.
med. G.___
, Facharzt Allgemeine Innere Medizin sowie Psychiatrie und Psychotherapie, und
Assistenzarzt
Dr.
med. H.___
hielten in ihrem Gutachten vom 1
3.
Juni 2013 fest, die Beschwerdeführerin beschreibe ihre Situation als
aussichtslos, ihr gehe es seit Jahren unverändert schrecklich, sie leide an einem konstanten bohrenden Kopfschmerz
primär am Hinterkopf
mit wechselnder Intensität. Zusätzlich leide sie weiterhin an ihrer depressiven Erkrankung, auch höre sie immer noch circa zwei bis drei Mal täglich nicht verständ
liche St
immen, welche durcheinander sprä
chen
;
dies mache ihr immer extreme Angst (Urk. 8/73/13). Im Kontaktverhalten
habe
die Beschwerdeführerin sehr gleichgültig, teilweise abwesend
gewirkt. I
nsgesamt
sei sie
jedoch freundlich und kooperativ
gewesen
. Sie sei bewusstseinsklar, zur Person, Zeit, Ort und Situation voll orientiert
gewesen
(Urk. 8/73/15). Aufgrund der erhobenen Befunde bestätigten die Gutachter die Diagnose einer
schizoaffektiven
Psychose, depres
siver Typ (ICD-10 F25.1; Urk. 8/73/19). Bezüglich der Symptomatik der seit dem Unfall nicht mehr ablassenden
Hinterkopfschmerzen
erschien ihnen die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung als fraglich (Urk. 8/73/18). Aufgrund des bereits fortgeschrittenen
chronifizierten
Zustands
bildes und der ausbleibenden Verbesserung durch alle bisherigen Therapien sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte wie auch für eine angepasste Tätigkeit gege
ben (Urk. 8/73/19). Sie kamen zum Schluss, dass sich d
er Grad der Arbeits
fähigkeit seit
ihrer Begutachtung
vom 2.
Februar 2010 nicht verändert
habe
(Urk. 8/73/23).
3.3
Im vorliegenden Revisionsverfahren sind
insbesondere
folgende medizinische Unterlagen aktenkundig:
3.3.1
Die behandelnden Ärzte u
nd Therapeuten des
Zentrums
B.___
hielten mit Bericht vom 26. Mai 2018 fest, die Beschwerdeführerin sei für alle Tätigkeiten
zu
100 % arbeitsunfähig. Zum Therapierhythmus hielten sie fest, es hätten im Jahr 2017 zwei Sitzungen (
4.
und 15. Dezember 2017) und eine
Sitzung
am 11. Januar 2018 stattgefunden. Die letzte Kontrolle sei am 6. April 2018 gewesen. Aufgrund der Verschlechterung der Symptomatik trotz Medikation und Anwendung von verschiedenen medizinisch-therapeutischen Massnahmen könne von einer eher ungünstigen Prognose ausgegangen werden. Es werde ein stationärer Aufenthalt zur Aktivierung sowie Reduktion der Ängste empfohlen, dies werde von der Beschwerdeführerin jedoch abgelehnt. Die Beschwerdeführe
rin habe aufgrund ihrer Kopfschmerzen sogar Mühe, sich auf leichte Tätigkeiten zu konzentrieren. Sie habe manchmal zu wenig Antrieb, um sich regelmässig zu duschen.
F
ür eine regelmässige Beschäftigung
habe sie keine Durchhaltefähigkeit
(Urk. 8/100/5-7).
3.
3.2
Im Bericht von
Dr.
med. I.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psycho
therapie, RAD,
über die
psychiatrische Exploration vom 13.
September
2018 wurde als Diagnose
mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit
eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
aufgeführt. Keinen Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit mass sie der
akustischen Pseudohalluzination (ICD-10 R44.0) bei. Sodann nannte sie die Diagnose eines arzneimittelinduzierten Kopfschmerzes (ICD-10 G44.4; Urk. 8/111/7).
Die Beschwerdeführerin habe
keine regelmässige psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung
wahrgenommen
(Urk. 8/111/2). Zwar seien Therapieversuche mit Antidepressiva durchgeführt worden, alle Medikamente seien wegen Wirkungslosigkeit wieder abgesetzt worden. Seit zwei bis drei Jahren nehme die Beschwerdeführerin ausser Schmerz
mittel
n
keine Medikamente ein. Befundmässig
führte
Dr.
I.___
aus
, die Beschwerdeführerin habe sich während der Untersuchung eher wortkarg gezeigt. Sie habe pflichtbewusst, leicht misstrauisch die ihr gestellten Fragen beantwortet, oft in knappen Worten. Sie sei bewusstseinsklar und allseits orientiert gewesen. Es seien keine Aufmerksamkeits-, Konzentrations- oder Gedächtnisstörungen auffällig gewesen. Die Aufmerksamkeit sei während des gesamten Untersuchungszeitraums gerichtet geblieben. Der Gedankenablauf habe leicht verlang
samt gewirkt. Sonst seine keine Hinweise auf formale Denkstörungen ersichtlich gewesen. Der Gedankengang sei kohärent und stringent gewesen; Grübeln sei verneint worden. Hin
weise für Wahnerleben oder Ich-S
törungen, Gefühl
e
der Fremdartigkeit, Gedankenausbreitung, Gedankenentzug oder Fremdbeein
flussung
hätten nicht festgestellt werden können
. Wahrnehmungs
störungen seien als Stimmenhören beschrieben worden. Die Beschwerdeführerin benenne das Stimmenhören als Tinnitus.
Ihr mache es
Angst,
da es
laute Geräusche
seien
.
D
en Trugcharakter dieser Wahrnehmung
erkenne sie aber klar
. Die Beschwerdeführe
rin habe eine deprimierte Mittellage gezeigt und sei wenig schwingungsfähig gewesen. Sie habe affektarm gewirkt und von Wut auf sich selber berichtet. Sie habe
avital
und kraftlos gewirkt. Die Gestik und Mimik seien reduziert gewesen und die Beschwerdeführerin habe den Antrieb als vermindert beschrieben. Sie habe
in
kaum modulierter gleichförmiger Stimmlage gesprochen mit leicht verlängerter Antwortlatenz (Urk. 8/111/4-5).
Die
geringe Inanspruch
nahme von Behandlung
en
und Therapie
n,
die
andererseits
jedoch
geschilderten
schweren Einschränkungen bei intaktem familiären Umfeld würden auf Aggravation
hinweisen
. Die Beschwerdeführerin fühle sich unabhängig von der Dauer oder Art der Arbeit nicht in der Lage, einen Arbeitsversuch durchzuführen (Urk. 8/111/6).
Dr.
I.___
erachtete eine Tätigkeit ohne Zeit- und Termin
druck, ohne Schichtdienst, ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen, bei nur geringem Publikumsverkehr in einer wohlwollenden konfliktarmen Arbeitsatmosphäre
der Beschwerdeführerin
zunächst zu 50 % zumutbar. In der bisherigen Tätigkeit als Pflegeassistentin im Schichtdienst, mit Patientenkontakt und unter Zeitdruck sei die Beschwerde
führerin weiterhin arbeitsunfähig. Unter
bestimmten
Vorausse
t
zungen
(konsequente leitlinienge
rechte medikamentöse Einstellung mit Antidepressiva, inkl. Spiegelmessung, konsequente wöchentliche Psychotherapie, Pausieren der Schmerzmedikation über drei bis vier Monate und anschliessende leitlinien
gerechte Behandlung der Kopfschmerzen) könne medizinisch-theoretisch innerhalb von drei bis vier Monaten eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf circa 80 % erreicht werden (Urk. 8/111/8-9).
3.
3.3
Dr. med. J.___
, Fachärztin Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates, RAD,
führte im Bericht über die
orthopädische
Untersuchung vom 1
3.
September 2018
aus,
die Beschwerdeführerin
habe
berichtet, seit dem Unfall im Jahr 2007 täglich unter Kopfschmerzen zu leiden. Die Schmerzen seien
meist im Hinterkopf lokalisiert und
würden in die Stirn
sowie
über den Kopf hinaus strahlen. Die Intensität der Schmerzen sei wechselnd, meist habe sie gegen Abend mehr Schmerzen als morgens. Sie nehme
am Tag
bis zu zwei Tabletten
Dafalgan
1 g
ein und
dazu in unregelmässigen Abständen
Ponstan
500 mg. Andere Medikamente
nehme sie nicht ein und eine andere
Therapie
mache
sie nicht (Urk. 8/112/1). Befundmässig
bemerkte
Dr.
J.___
, die Haut sei unauffällig, das Auskleiden
sei
flüssig
,
ohne Trickbewegungen oder Anzeichen von Schmerzen
erfolgt
. Die Beschwerdeführerin habe weitere Beschwerden im Bewegungsapparat
ausdrücklich
verneint, weshalb die Unter
suchung auf die Schulter-Nackenregion, die oberen Extremitäten sowie eine kursorische Prüfung der
Wirbelsäulenbe
weglichkeit beschränkt worden sei. Klinisch würden keine Auffälligkeiten bestehen, das Gangbild sei unauffällig und raumgreifend ohne Schonhinken oder Absinken des Beckens, beide Füsse seien regelrecht aufgesetzt und frei abgerollt worden.
D
ie Beschwerdeführerin
könne die Treppe
zügig im Wechselschritt gehen. Es
würden
keine Anhaltspunkte für eine Funktionsminderung der unteren Extremitäten
bestehen
(Urk. 8/112/3). Aus orthopädischer Sicht wurden keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit gestellt. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde ein Verdacht auf Medikamentenübergebrauchskopfschmerz ge
nannt. Der g
eklagte Kopfschmerz lasse sich aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehen.
B
estehe ein durch Medikamente induzierter Kopfschmerz, sei ein konsequenter Entzug zu empfehlen. Aus somatischer Sicht sei kein Gesundheitsschaden ausge
wiesen, der die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige; die Beschwerdeführerin sei in ihrer bisherigen Tätigkeit als Pflegeassistentin aus rein somatischer Sicht
zu
100 % arbeitsfähig (Urk. 8/112/5).
4.
B
ezüglich der
Untersuchungsbericht
e der RAD-Ärztinnen
ist festzuhalten, dass d
ie RAD den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des
Leistungsanspruchs zur Verfügung
stehen
. Sie setzen die für die Invalidenver
sicherung na
ch Art. 6 ATSG massgebende funk
tionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben
bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzun
gen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können
sodann
Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersu
chen, wobei si
e die Untersuch
ungs
ergebnisse schriftlich fest
zu
halten
haben
(Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49
Abs. 2 IVV ist mit
jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten
vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdi
ngs kann auf das Ergebnis versi
cherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, auf den Untersuchungsbericht von
Dr.
I.___
könne nicht abgestellt werden, da sie eine Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes der Beschwerdeführerin nicht ausreichend begründet habe, kann ihr nicht gefolgt werden.
D
ie RAD-Untersuchungsberichte von
Dr.
I.___
und
Dr.
J.___
beruhen
auf für die strittigen Belange umfassenden psychiatrischen und orthopädischen Untersuchungen und
berück
sichtigen
die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden in angemesse
ner
Weise
(vgl. Urk.
8
/111/2 und
8
/111/4-6; Urk.
8
/112/1 und
8
/112/3)
. Sodann setzte sich insbesondere
Dr.
I.___
mit de
m
Bericht
der Beh
a
n
dler
des
Zentrums
B.___
(Urk.
8
/111/7)
auseinander und begründete ihre abweichende Einschätzung plausibel. So berücksichtigte sie, dass die Beschwerdeführerin zwar unter einer depressiven Stimmungslage und Freud
losigkeit leide und stellte aufgrund der genannten Schlafstörung, den Selbstvor
würfen und dem verminderten Selbstwertgefühl die Diagnose einer mittelgradi
gen depressiven Episode nach ICD-10 F32.
1.
Aufgrund des Tagesablaufs mit Haushaltsführung und den regelmässigen familiären Kontakten
kam sie jedoch zum Schluss,
die Diagnose
einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen nach ICD-10 F32.3
sei
nicht nachvollziehbar. Zwar habe die Beschwerdeführerin in der Untersuchung angegeben, sie habe einen Tin
n
itus, diesen jedoch als Geräusche beschrieben, die sich anhör
t
en wie menschliches Stimmengewirr. Diese
S
timmen seien
für die Beschwerdeführerin
inhaltlich nicht verständlich. Da die Beschwerdeführerin den Trugcharakter der Wahrnehmungen erkannt habe, kam
Dr.
I.___
abweichend von den behandelnden Ärzten
zum Schluss, dass es sich um Pseudohalluzinationen handle und den Stimmen keine wahnhafte Bedeutung beigemessen werden könne.
Zweifel an
der
Zuver
lässigkeit
ihrer
Einschätzung
bestehen vorliegend nicht.
Entsprechend ist eine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der
Rentenzusprache
ausgewiesen.
Die Begründung von
Dr.
I.___
ist schlüssig und nachvollziehbar, weshalb ihr Untersuchungsbericht
– wie
auch jener von
Dr.
J.___
–
beweiskräftig ist
(E. 1.5)
.
Gestützt auf die Einschätzung von
Dr.
I.___
, wonach die Beschwerdeführe
rin ab dem Untersuchungszeitpunk
t
zu 50 % und nach konsequenter Durchfüh
rung der Massnahmen zur
weiteren
Verbesserung des Gesundheitszustandes innerhalb von drei bis vier Monaten eine Arbeitsfähigkeit von rund 80 % erreichen könnte, wirft d
ie
Beschwerdegegnerin
d
er Beschwerdeführerin
mit
der angefochtenen Verfügung vom 6. April 2020 eine Verletzung der Schadenmin
derungspflicht vor
.
M
it einer konsequenten, leitliniengerechten Behandlung wäre
medizinisch
theoretisch
nach drei bis vier Monaten eine Verbesserung der Arbeits
fähigkeit
eingetreten
(Urk. 2 S. 2 f.).
Demnach ist zu prüfen, ob
die
Beschwerde
führerin der Schadenminderungspflicht nachgekommen ist.
5.
5
.
1
Mit Schreiben vom 20. Mai 2019
(
Urk. 8/113)
wurde der Beschwerdeführerin
folgende
Schadenminderungspflicht auferlegt
:
«Es ist eine konsequente leitliniengerechte medikamentöse Einstellung mit Anti
depressiva inklusiv Spiegelmessung und eine konsequente wöchentliche Psycho
therapie angezeigt. Die Schmerzmedikation ist zu pausieren (ambulant oder in einer Tagesklinik mit Blutspiegelkontrolle alle 3 bis 4 Wochen). Anschliessend ist eine leitliniengerechte Behandlung der Kopfschmerzen einzuleiten. Unter diesen Voraussetzungen kann innerhalb der nächsten 3 bis 4 Monate eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden. (…) Wenn Sie an den entsprechenden Massnahmen nicht teilnehmen, kann dies dazu führen, dass auf Ihr Leistungsgesuch entweder nicht eingetreten wird oder aufgrund der Akten
entschieden werden muss und ein allfälliger Leistungsanspruch abgelehnt oder gekürzt wird. (…).»
Vorliegend sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach der Beschwerdeführerin die ihr auferlegten Massnahmen nicht zumutbar wären, was von ihr denn auch nicht geltend gemacht wurde (vgl. Urk. 1 S.
4 ff.). Der
Beschwerdeführerin
wäre
sowohl eine stationäre wie auch eine teilstationäre
oder wöchentlich ambulante
Therapie ohne weiteres zumutbar gewesen.
5.2
Damit stellt sich die Frage, ob
die
Beschwerdeführer
in
die
ihr auferlegte Schaden
min
derungspflicht erfüllt hat.
5.2
.1
Mittels Formular teilte die Beschwerdeführerin am 27. Mai 2019 mit, sie lasse die auferlegte Massnahme/Behandlung in der
Z.___
durchführen; sie habe am 11. Juli 2019 dort ein
en
Termin für ein Vorgespräch (Urk. 8/120). Gemäss telefonischer Auskunft sollte die Beschwerdeführerin am 20. August 2019 in
die
Z.___
eintreten
(Urk. 8/137)
. Die Beschwerdeführerin
habe den Aufenthalt jedoch abgesagt, da sie zwei Monate in
die
Psychiatrische
Universitätsklinik K.___
stationär
gehen
würde
(Urk. 8/
140
)
. Auf Nachfrage bei der K.___
stellte sich heraus, dass kein Eintritt – weder ambulant noch stationär – der Beschwerde
führerin vorgesehen war (Urk. 8/140). Die Beschwerdegegnerin forderte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. September 2019 erneut auf, mitzuteilen, ob und
wo
sie sich in Behandlung begeben hat (Urk. 8/141). Ihr Rechtsvertreter teilte in der Folge mit, die Beschwerdeführerin sei bei der
Z.___
, Klinik L.___
angemeldet (Urk. 8/142) und der erste Gesprächstermin finde am 13. September 2019 statt (vgl. Urk. 8/143). Auf telefonische Nachfrage hin wurde seitens
der
Klinik L.___
bestätigt, dass die Beschwerdeführerin zum Termin am 13. September 2019 erschienen sei, weitere Termine oder ein Aufent
halt seien nicht geplant (Urk. 8/144).
Wiederum wurde die
Beschwerdeführerin auf
gefordert
, mitzuteilen, wo sie
die ihr
auferlegte Schadenminderungspflicht umsetzen werde (Urk. 8/145).
Am 2. Oktober 2019 wurde der Beschwerdegegne
rin
seitens der Klinik L.___
mitgeteilt, das Gespräch mit der Beschwerdefüh
rerin habe am 13. September 2019 stattgefunden. Sie sei jedoch nicht stationär eingetreten, allenfalls sei diese Information noch nicht bis zur Beschwerdeführe
rin gelangt (Urk. 8/148).
5.2.
2
Nach Erlass des Vorbescheides vom 5. November 2019 (
Urk.
8/150) teilte die Beschwerdeführerin am 7. November 2019 telefonisch mit, dass sie sich seit drei Wochen in der Klinik
L.___
in Behandlung befinde (Urk. 8/151).
Gemäss Arztbericht vom 1
8.
Dezember 2019 wurde die Beschwerdeführer
in
vom 17. Oktober bis 1
0.
Dezember 2019 stationär in der
Z.___
, Klinik L.___
, behan
delt.
Dr.
med. M.___
, Oberarzt,
diagnostizierte
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.40), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2), eine Agora
phobie mit Panikstörung (F40.01) sowie einen Tin
n
itus.
Dr.
M.___
führte aus
, bei der gegenwärtigen Schwere der psychischen Belastung und dem anhaltenden Beschwerdebild sowie den Funktionseinschränkungen in diversen Bereichen – die jedoch aufgrund des Störungsbildes nicht restlos nachvollziehbar sei
en
–
gehe er davon aus, dass eine Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit
nur erschwert möglich
sei
(Urk. 8/161).
5.2.3
Die Beschwerdeführerin war während rund acht Wochen in stationärer Behand
lung.
Anhaltspunkte
dafür
, dass
die Beschwerdeführerin
konsequent eine leitliniengerechte Therapie absolviert
hätte, bestehen
aufgrund des Berichts der Klinik
L.___
nicht. Sodann geht
aus
dem Bericht der Klinik
L.___
nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin
mit Antidepressiva behandelt
und regelmässig eine Blutspiegelmessung
durchgeführt
worden wäre
.
Ebenso wenig wurde im Bericht
die
Pausierung
der
Schmerzmedikamente
notiert
.
Der Bericht lässt sodann eine Auseinandersetzung mit den früheren Berichten vermissen.
Dr.
M.___
nahm auch keinen Bezug auf die de
r Beschwerdeführerin aufer
legte
Schadenminderungspflicht und
die damit mögliche
Steigerung der Arbeits
fähigkeit.
Stattdessen beschränkte er sich darauf, die subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin wiederzugeben und verzichtete darauf, einen objektiven psychopathologischen Befund zu erheben und seine Diagnosen damit zu begrün
den.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, der Austrittsbericht der
Z.___
sei nicht aktenkundig und die Beschwerdegegnerin
wäre
verpflichtet gewesen, einen ausführlichen Bericht der
Z.___
einzuholen (Urk. 1 S. 5-6), vermag sie damit nicht durchzudringen. De
r
an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin adressierte
B
ericht
der
Z.___
vom 18. Dezember 2019 (Urk. 8/161) liegt den Akten bei und wurde von
Dr.
I.___
gewürdigt (vgl. Urk. 8/163/3). Von weiteren Abklärun
gen sind keine
entscheidwesentlichen
neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 134 I 140 E. 5.3) davon abgesehen werden kann.
Aufgrund der nur achtwöchigen
, nicht leitliniengerechten
stationären Therapie und fehlenden w
eitere
n Therapiebemühungen kann nicht
erstellt
werden, dass die Beschwerdeführerin
der
ih
r
a
uferlegten Schadenminderungs
pflicht nachgekommen
wäre
.
6.
Die Sanktionsnorm von
Art.
7b
Abs.
1 IVG sieht vor, dass die Leistungen nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden können, wenn die auferleg
ten Massnahmen nicht erfüllt wurden.
Die eingeräumte Bedenkzeit, die bis zum 25. September 2019 dauerte (Urk. 8/145), war
mehr als
angemessen.
Das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
wurde rechtsgenügend durchgeführt (E. 5.2).
Damit bestan
d nach durchgeführtem Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
ab dem 10. Dezember 2019
kein renten
anspruchs
relevanter Invaliditätsgrad, womit die Beschwerdegegnerin den
weiteren
Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneinte
und diese auf Ende des der Verfügung folgenden Monats aufhob
. Die Beschwerde ist damit abzuweisen.
7
.
Die
Kosten des Verfahrens
sind
auf Fr. 8
00.-- anzusetzen und
ausgangsgemäss
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Markus Krapf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif