# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d384b291-a24f-58a4-bfd3-7f15a89db7ef
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.03.2015 RT150014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT150014_2015-03-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT150014-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dubach 

Beschluss vom 23. März 2015 

 

in Sachen 

 
1. Kanton Zug,  

2. Gemeinde A._____,  
3. Katholische Kirchgemeinde A._____,  

4. Evangelisch-Reformierte Kirchgemeinde A._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

1, 2, 3, 4 vertreten durch Kantonale Steuerverwaltung Zug,  

 

gegen 

 
B._____ GmbH in Liquidation,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 9. Dezember 2014 (EB141442-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

Mit Schreiben vom 17. März 2015, beim Obergericht eingegangen am 

19. März 2015, zogen die Gesuchsteller und Beschwerdeführer (nachfolgend: 

Gesuchsteller) die Beschwerde zurück (Urk. 17). Das Verfahren ist entsprechend 

abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Beschwerdeverfahrens den Gesuchstellern aufzuerlegen. Mangels erheblicher 

Umtriebe ist der Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Ge-

suchsgegnerin) für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzu-

sprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 200.– fest-

gesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden den Gesuchstellern 

auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge der Doppel von Urk. 8, 10, 11/2-4 und 17, sowie an das Einzelgericht Au-

dienz am Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen das Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispo-

sitivziffern 2 bis 4) an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustel-

lung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzu-

reichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach 

Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfas-

sungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das 

Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 4'766.40. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug) hat nicht 
mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu er-
folgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 23. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. H. Dubach 
 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 23. März 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden den Gesuchstellern auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage der Doppel von Urk. 8, 10, 11/2-4 und 17, sowie an das Einzelgericht Audienz am Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen das Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositivziffern 2 bis 4) an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form eine...