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**Case Identifier:** d7c363d7-a232-5a90-bbf1-1a2a326223da
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 18.04.2024 720 2022 144 (720 22 144)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-2022-144_2024-04-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 18. April 2024 (720 22 144) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Nachweis der Verschlechterung des Gesundheitszustandes mittels Gerichtsgutachten; 

Ermittlung des Valideneinkommens eines Hilfsgärtners; Anwendbarkeit von Art. 54a Abs. 

3 IVG und Art. 49 Abs. 1bis IVV im Zusammenhang mit dem leidensbedingten Abzug vom 

Tabellenlohn. 

 
 
 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Jürg Pulver, Gerichtsschreiberin Gisela Wartenweiler 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Elisabeth Maier, Advoka-
tin, Hauptstrasse 104, Postfach, 4102 Binningen 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A.1 Der 1968 geborene A.____ mit Niederlassungsbewilligung B arbeitete vom 15. Mai 1986 
bis 30. November 1990 als Saisonnier bei der B.____ AG in X.____. Am 19. März 1991 meldete 
er sich unter Hinweis auf eine Diskushernie bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) 

 

 
 
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zum Bezug von Leistungen an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhält-
nisse sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) dem Versicherten mit Verfügung vom 4. 
März 1994 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 42 % rückwirkend per 1. Mai 1991 eine Vier-
telsrente zu. Im Rahmen der Rentenrevisionen in den Jahren 1995, 2000, 2003 und 2006 bestä-
tigte die IV-Stelle jeweils den Rentenanspruch. 
 
A.2 Im Rahmen der im August 2010 erfolgten Rentenrevision von Amtes wegen beauftragte 
die IV-Stelle Dr. med. C.____, FMH Rheumatologie und Innere Medizin, mit einer rheumatologi-
schen Begutachtung. Gestützt auf dessen Gutachten vom 14. Dezember 2010 teilte sie dem Ver-
sicherten mit Vorbescheid vom 10. Januar 2011 mit, dass sich sein somatischer Gesundheitszu-
stand erheblich verbessert habe, weshalb sie beabsichtige, die laufende Viertelsrente aufzuhe-
ben. Gegen den Vorbescheid erhob der damalige Rechtsvertreter im Namen und Auftrag des 
Versicherten mit Schreiben vom 4. Februar 2011 Einwände und ersuchte unter anderem um Ge-
währung einer 30-tägigen Frist für die Begründung. Da innert der von der IV-Stelle gewährten 
Frist keine Einwandbegründung eingegangen war, wurde die laufende Viertelsrente mit Verfü-
gung vom 24. Mai 2011 per 31. Juli 2011 aufgehoben. Auf die dagegen am 5. Oktober 2011 
erhobene Beschwerde des Versicherten, nun vertreten durch Advokat und Notar Claude Wyss-
mann, trat das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil 
vom 31. Mai 2012 (Verfahren 720 11 360 / 142) nicht ein, weil die Beschwerde verspätet einge-
reicht wurde. Dieses Urteil bestätigte das Bundesgericht am 12. Dezember 2012.  
 
A.3 Mit Leistungsgesuch vom 11. November 2020 (Eingang) machte der Versicherte eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Im Rahmen der gesundheitlichen Abklä-
rungen holte die IV-Stelle ein bidisziplinäres Gutachten bei Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie 
und Psychotherapie, und Dr. C.____ ein. Gestützt auf das Gutachten vom 14./21. Februar 2022 
lehnte die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 11. April 
2022 einen Rentenanspruch des Versicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 32 % ab.   
 
B. Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, neu vertreten durch Advokatin Elisabeth 
Maier, mit Eingabe vom 23. Mai 2022 Beschwerde ans Kantonsgericht. Er beantragte, es sei die 
angefochtene Verfügung aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten. 
Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen; 
unter o/e-Kostenfolge. In der Begründung beanstandete er im Wesentlichen die Beweistauglich-
keit des bidisziplinären Gutachtens der Dres. C.____ und D.____ vom 14./21. Februar 2022. Zu-
dem rügte er den von der IV-Stelle vorgenommenen Einkommensvergleich. Mit ergänzender Be-
schwerdebegründung vom 13. Juni 2022 liess der Versicherte durch seine Rechtsvertreterin die 
Stellungnahme von Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. Juni 2022 
zum Teilgutachten von Dr. D.____ vom 21. Februar 2022 einreichen.  
 
C. Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 16. August 2022 unter Verweis auf die 
Stellungnahmen von Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztli-
cher Dienst (RAD), vom 21. Juni 2022 und 15. Juli 2022 auf Abweisung der Beschwerde.  
 

 

 
 
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D. Mit Schreiben vom 10. Januar 2023 liess die Rechtsvertreterin des Versicherten den 
Zwischenbericht über das seit 19. September 2022 dauernde Beschäftigungsprogramms bei der 
Firma G.____ vom 9. Januar 2023 zukommen.  
 
E. Anlässlich der Urteilsberatung vom 26. Januar 2023 kam das Kantonsgericht zum 
Schluss, dass eine abschliessende Beurteilung der Angelegenheit gestützt auf die vorhandene 
Aktenlage nicht möglich sei. Während das rheumatologische Gutachten von Dr. C.____ vom 
14. Februar 2022 eine rechtsgenügliche Grundlage bilde, um den somatischen Gesundheitszu-
stand des Versicherten zu beurteilen, könne dem psychiatrische Gutachten von Dr. D.____ vom 
21. Februar 2022 keine ausschlaggebende Beweiskraft beigemessen werden. Die gutachterliche 
Einschätzung, wonach der Versicherte seit Jahren zu 30 % in seiner Arbeitsfähigkeit einge-
schränkt sei, sei weder in Bezug auf den Umfang noch auf den zeitlichen Verlauf begründet, 
weshalb die attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollzogen werden könne. Ausserdem habe 
sich Dr. D.____ mit der Beurteilung des behandelnden Psychiaters nicht ausreichend auseinan-
dergesetzt. Es stellte deshalb den Fall mit Beschluss vom 26. Januar 2023 aus und ordnete letzt-
lich ein bidisziplinäres Gutachten bei PD Dr. med. H.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 
und Dr. med. I.____, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation und FMH Rheumatologie, 
an. Dieses wurde am 26./28. Juni 2023 erstattet.  
 
F. Die IV-Stelle stellte sich in ihrer Stellungnahme vom 8. August 2023 auf den Standpunkt, 
dass das Gerichtsgutachten nachvollziehbar und überzeugend sei. Es sei deshalb davon auszu-
gehen, dass der Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 60 % arbeitsfähig sei. Damit 
sei die angefochtene Verfügung vom 11. April 2022, mit welcher ein Rentenanspruch gestützt auf 
einen Invaliditätsgrad von 32 % verneint werde, zu bestätigen.  
 
G. Am 14. September 2023 liess der Versicherte durch seine Rechtsvertreterin ausführen, 
dass der behandelnde Psychiater Dr. E.____ weiterhin den in seiner Stellungnahme vom 2. Juli 
(richtig: Juni) 2022 zum Gutachten von Dr. D.____ eingenommenen Standpunkt vertrete, wonach 
beim Versicherten keine verwertbare Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt vorliege. 
Selbst wenn auf das Gerichtsgutachten abgestellt würde, sei zu beachten, dass der RAD keine 
Beurteilung der verbleibenden funktionellen Leistungsfähigkeit im Sinne des seit 1. Januar 2022 
in Kraft gesetzten linearen Rentensystems ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) vorgenommen 
habe. Unter Berücksichtigung der von Dr. I.____ dargelegten funktionellen Leistungseinschrän-
kungen rechtfertige sich ein leidensbedingter Abzug von mindestens 15 %.  
 
H. Mit Verfügung vom 26. September 2023 überwies das instruierende Präsidium den Fall 
dem Gericht zur Beurteilung.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-

 

 
 
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gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Be-
schwerde des Versicherten vom 23. Mai 2022 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG (WEIV) in Kraft. Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entstehen, finden 
grundsätzlich die Bestimmungen des IVG und der Verordnung über die Invalidenversicherung 
(IVV) vom 17. Januar 1961 sowie diejenigen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der Fassung gültig ab 1. Januar 2022 
Anwendung (Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig 
ab 1. Januar 2022, Rz. 9100). Erfolgt die Verfügung über die erstmalige Rentenzusprache nach 
dem 1. Januar 2022, begründet diese aber einen Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022, sind 
hingegen die Bestimmungen des IVG und der IVV sowie diejenigen des ATSG in der bis 31. 
Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung massgebend (KSIR, Rz. 9101; vgl. auch Kreisschrei-
ben zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE 
IV], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 1009). Vorliegend erging die angefochtene Verfügung nach 
dem 1. Januar 2022; zur Diskussion steht jedoch ein am 1. Mai 2021 und damit vorher entstan-
dener Rentenanspruch. Nach dem Gesagten ist die Angelegenheit deshalb in Anwendung der 
Bestimmungen des IVG und der IVV sowie derjenigen des ATSG in der bis zum 31. Dezember 
2021 gültig gewesenen Fassung zu beurteilen. Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version 
wiedergegeben, zitiert und angewendet.  
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig ge-
wesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 
2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch-
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutba-
rer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög-
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 
ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 

 

 
 
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ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 
1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 
ist (Satz 2).  
 
2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine 
halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 
40 % invalid ist.  
 
2.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht 
ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine 
Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grund-
sätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entschei-
dend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der 
versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 
141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).  
 
3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus-
sen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, 
der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleichbleibenden Gesundheitszustandes (BGE 130 
V 343 E. 3.5 mit Hinweisen) oder der Grundlagen für die Wahl der Invaliditätsbemessungsme-
thode (BGE 117 V 198 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2011, 9C_223/2011, E. 3.1) 
revidierbar.  
 
3.2 Vorliegend liegt keine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG, sondern eine Neuanmeldung 
vor. Eine Neuanmeldung zielt aber wie die Revision auf eine erneute Prüfung des Leistungsan-
spruchs aufgrund veränderter Verhältnisse ab. Im Falle eines Eintretens auf eine Neuanmeldung 
ist nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG analog zu einer Renten-
revision zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der früheren rechtskräf-
tigen Verfügung in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 117 V 198 
E. 4b; SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2).  
 
3.3.1 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 
für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 
(BGE 133 V 108 E. 5.4, 130 V 71 E. 3.2.3). 

 

 
 
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3.3.2 Vorliegend sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 4. März 1994 eine 
Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Mai 1991 zu. Im Rahmen einer Rentenrevision hob sie die lau-
fende Viertelsrente nach eingehender materieller Prüfung des Gesundheitszustandes des Versi-
cherten infolge eines verbesserten gesundheitlichen Zustandes mit rechtskräftiger Verfügung 
vom 24. Mai 2011 per 30. Juni 2011 auf. Nachdem sich der Versicherte am 11. November 2020 
erneut zum Leistungsbezug angemeldet hatte, wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Ver-
fügung vom 11. April 2022 ab. Demgemäss beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine Invalidenrente rechtfertigt, durch Vergleich 
des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der Verfügung vom 24. Mai 2011 bestanden hat, mit dem-
jenigen im Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 11. April 2022.  
 
4.1 Für die Beurteilung der strittigen Frage, ob sich der Gesundheitszustand bzw. das Aus-
mass der (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Versicherten seit der Zusprechung der befristeten Invali-
denrente in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat, ist die rechtsanwen-
dende Behörde regelmässig auf Unterlagen angewiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten 
zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wich-
tige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemu-
tet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
5.1 Die IV-Stelle stützte sich in der rentenaufhebenden Verfügung vom 24. Mai 2011 bei der 
Beurteilung des Gesundheitszustandes des Versicherten auf das rheumatologische Gutachten 
von Dr. C.____ vom 14. Dezember 2010. Der Gutachter führte als Diagnose mit Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebrales Syndrom mit intermittierend spondylo-
gener Ausstrahlung links bei Chondrosen L3/4 und L4/5 sowie Osteochondrose L5/S1 ohne ra-
dikuläre Reizung auf. Dabei sei ein wesentlicher Befund auf dem Niveau L3/4 im Sinne einer 

 

 
 
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linksseitigen Diskusprotrusion bis Diskushernie zu erkennen. Dieser Befund könne gewisse me-
chanische Beschwerden erklären, da lumbal eine geringe Abnutzung der drei untersten Band-
scheibenräume bestehe. Die geklagten ins linke Bein ausstrahlenden Schmerzen liessen sich 
bildgebend nicht objektivieren. Aufgrund der Diskopathien L3/4, L4/5 und L5/S1 bestehe in der 
angestammten Tätigkeit als Gärtner keine Arbeitsfähigkeit mehr. Es sei dem Versicherten jedoch 
zumutbar, eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangsstellungen, ohne Heben, Stos-
sen oder Ziehen von Lasten über 10 kg und ohne dauernd vornübergebeugte oder repetitiv bü-
ckende Arbeiten zu 100 % auszuführen.  
 
5.2 Nach Erlass der rentenaufhebenden Verfügung berichtete Dr. med. J.____, 
FMH Chirurgie, am 22. November 2011, dass es gemäss Bildgebung auf den Höhen L3/4, L4/5, 
L5/S1 zu einer erheblichen Zunahme der degenerativen Veränderungen mit neuen Lokalisa-tio-
nen (Ausdehnung) gekommen sei. Diese strukturellen Veränderungen seien die Ursachen der 
geklagten Rückenschmerzen. Auch der Hausarzt, Dr. med. K.____, FMH Allgemeine Innere Me-
dizin, berichtete am 17. Dezember 2020 über eine schleichende Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes des Versicherten. Dieser sei dauerhaft auf Schmerzmedikamente angewiesen 
und scheine in depressiver Stimmung zu sein. Als Diagnosen hielt er ein chronisches lumbover-
tebrales Syndrom bei intermittierend spondylogener Ausstrahlung links, Zeichen der Kompres-
sion der Nervenwurzel L4 links, Diskusprotrusion L4/5 links mit möglicher Beeinträchtigung der 
Wurzel L5 links, leichter bis mässiger Stenose des Recessus lateralis L5/S1 links mit möglicher 
Beeinträchtigung der Wurzel S1 links, einem Status nach Lumbovertebralsyndrom mit Reizsyn-
drom S1 links und sensiblem und motorischem Ausfallsyndrom S1 links sowie einen Verdacht 
auf eine depressive Entwicklung fest. Aufgrund der Beschwerden und der Ressourcen sei eine 
Integration in den Arbeitsprozess nicht mehr möglich.  
 
5.3 Im Bericht vom 18. Januar 2021 erwähnte Dr. K.____, dass die Beschwerden in der 
Leiste in letzter Zeit stärker geworden seien. Aktuell stehe die depressive Symptomatik im Vor-
dergrund. Rund ein halbes Jahr später wies Dr. K.____ darauf hin, dass der Versicherte nebst 
Rückenschmerzen neu über Ausstrahlungen in den Bauch links klage. Nach wie vor bezweifle er, 
dass der Versicherte aus somatischer Sicht in einen Arbeitsprozess auf dem freien Arbeitsmarkt 
integriert werden könne (vgl. Bericht vom 29. Juli 2021).  
 
5.4 Gemäss Bericht von Dr. E.____ vom 4. Dezember 2020 steht der Versicherte seit dem 
12. Mai 2014 ununterbrochen in psychiatrischer Behandlung. Dr. E.____ hielt als Diagnose eine 
Chronifizierung der mittelgradigen depressiven Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 
F32.10) fest. Trotz jahrelanger medikamentöser antidepressiver Behandlung habe sich das de-
pressive Zustandsbild nicht gebessert. Der Versicherte sei aufgrund seiner psychischen Beein-
trächtigungen sowohl in der angestammten als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit voll-
ständig arbeitsunfähig. Am 27. Januar 2021 berichtete er, dass der Versicherte eine reduzierte 
und geschwächte körperliche Funktionsfähigkeit aufweise. Nebst der depressiven Symptomatik 
mit Zurückgezogenheit, fehlenden Kontakten, sozialer Isolation, Ängsten vor der Zukunft und Ge-
trenntsein von der Familie bestehe auch eine Paranoia und eine Ängstlichkeit. Der Versicherte 
habe Schuldgefühle, Schlafstörungen, chronische Kopfschmerzen und klage über eine innere 
Unruhe mit Schwitzen. Zudem leide er an einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.0) 

 

 
 
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mit Schmerzen am Rücken mit Ausstrahlung in beide Beine. Aufgrund der Chronifizierung der 
Depression, der aktuell paranoiden Verarbeitung und der Somatisierungsstörung sei er in vielen 
Lebensfunktionen eingeschränkt. Es bestehe auch eine verminderte Fähigkeit zur Selbstpflege. 
Ressourcen seien keine vorhanden (vgl. auch Bericht vom 3. Mai 2021).  
 
5.5.1  Der angefochtenen rentenablehnenden Verfügung vom 14. April 2022 liegt das bidiszip-
linäre Gutachten der Dres. D.____ und C.____ vom 14./21. Februar 2022 zugrunde. Dr. C.____ 
diagnostizierte mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches Lumbovertebralsyn-
drom mit Fehlform (Rundrücken), Chondrose L3/4 mit linksseitiger Protrusion bis Diskushernie 
L3/4, Chondrose L4/5, Osteochondrose L5/S1 sowie eine klinisch lumbospondylogene Sympto-
matik links mit zusätzlich intermittierender radikulärer Reizsituation und leichter Quadrizepsatro-
phie links. Im Vergleich zu seinem Vorgutachten aus dem Jahr 2010 lasse sich heute eine leichte 
Atrophie des Oberschenkels links finden. Dadurch könne eine intermittierende radikuläre Reizsi-
tuation nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt sei von einer Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes gegenüber der Vorbegutachtung auszugehen. Aufgrund dieser Befunde bestehe 
in der angestammten Tätigkeit nach wie vor keine Arbeitsfähigkeit. Eine leichte, rückenscho-
nende Tätigkeit könne der Versicherte zu 60 % bezogen auf ein Ganztagespensum ab Gutach-
tensdatum ausüben. Bei der Ausführung einer solchen Arbeit dürfe er nicht dauernd sitzen oder 
stehen, nicht in Zwangsstellungen wie z.B. in der Vorhalte arbeiten, sich nicht dauernd repetitiv 
vornüberbeugen, bücken oder Überkopf arbeiten. Die 40%ige Einschränkung sei mit dem ver-
mehrten Pausenbedarf zu begründen.  
 
5.5.2 Dr. D.____ hielt als Diagnosen in seinem Fachgutachten vom 21. Februar 2022 eine 
anhaltende leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0, F32.1) und eine chroni-
sche Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) fest. In der 
Beurteilung hielt er im Wesentlichen fest, dass die depressive Symptomatik des Versicherten 
wenig ausgeprägt sei; sie beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit nur in einem geringen Umfang. Im 
Vordergrund ständen die somatischen Beschwerden und eine soziale Isolierung. Der Versicherte 
lebe sehr zurückgezogen, leide unter Durchschlafstörungen und unter der Trennung von seiner 
Ehefrau und seinen drei Kindern. Er berichte von einer gedrückten Stimmung, einem deprimierten 
Affekt sowie einer paranoiden Verarbeitung seines Umfelds und von einem Lebensverleider. Ge-
legentlich habe er Suizidgedanken; von Suizidimpulsen distanziere er sich jedoch explizit. Zudem 
beständen Hinweise auf leicht unterdurchschnittliche Intelligenzleistungen. Da das Ausmass der 
geklagten Schmerzen und die subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr zu arbeiten zu kön-
nen, mit den somatischen Befunden nicht hinreichend objektiviert werden könnten, sei von einer 
psychischen Überlagerung auszugehen. Dabei handle es sich um eine chronische Schmerzstö-
rung mit somatischen und psychischen Faktoren. Aufgrund der depressiven Störung und der 
Schmerzstörung bestehe sowohl in seinem zuletzt ausgeübten Beruf als Gärtner als auch in einer 
angepassten Tätigkeit seit Jahren eine 30%ige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit.  
 
5.5.3 In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung vom 21. Februar 2022 führten die Gutachter 
aus, dass aufgrund der somatischen und psychischen Beeinträchtigungen in der angestammten 
Arbeit als Gärtner keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei. Es sei dem Versicherten dagegen 

 

 
 
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zuzumuten, eine seinem Leiden angepasste Arbeit im Umfang von 60 % ab 11. Februar 2022 
auszuüben.  
 
6.1 Während das Kantonsgericht das rheumatologische Gutachten von Dr. C.____ als be-
weistauglich erachtete, mass es dem psychiatrischen Gutachten von Dr. D.____ keine ausschlag-
gebende Beweiskraft zu (vgl. Beschluss vom 26. Januar 2023). Es beabsichtigte deshalb, ein 
psychiatrisches Gerichtsgutachten mit Konsensbeurteilung durch Dr. C.____ in Auftrag zu geben. 
Da Dr. C.____ diesen Auftrag jedoch nicht übernehmen konnte, musste das Kantonsgericht einen 
anderen rheumatologischen Gutachter mit der Begutachtung des Versicherten beauftragen. In 
der Folge ordnete es ein bidisziplinäres Gerichtsgutachten bei den Dres. I.____ und H.____ an. 
In seinem rheumatologischen Gutachten vom 26. Juni 2023 diagnostizierte Dr. I.____ mit Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links 
bei Osteochondrose L5/S1, Chondrosen L3/4 und L4/5 sowie Diskusprotrusion bis Diskushernie 
L3/4 mit begleitenden ansatztendinotischen Beschwerden am medialen dorsalen Beckenkamm 
links und pseudoradikulärer Schmerzausstrahlung ins linke Bein. Die klinischen Zeichen einer 
somatisch nicht erklärbaren Schmerzkomponente der chronischen Rückenschmerzen, die hyper-
kyphotische Haltung der Brustwirbelsäule und die muskuläre Dysbalance am Schultergürtel beid-
seits sowie am Beckengürtel beidseits beeinflussten die Arbeitsfähigkeit nicht. Aufgrund des lum-
bospondylogenen Schmerzsyndroms im Bereich der distalen Lendenwirbelsäule sei der Versi-
cherte sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht eingeschränkt. Es sei ihm weiterhin 
nicht möglich, körperlich schwere oder mittelschwere Arbeiten, wie z.B. seine angestammte Tä-
tigkeit als Hilfsgärtner, auszuführen. Es sei ihm jedoch zuzumuten, einer körperlich leichten, 
wechselbelastenden und rückenadaptierten Arbeit im Umfang von 60 % nachzugehen. Dabei 
seien längerdauernde, wiederholt reklinierte oder vornübergeneigte Tätigkeiten oder repetitive 
Bück- oder Torsionsbewegungen zu vermeiden. Es sei darauf hinzuweisen, dass die nicht erklär-
baren Schmerzanteile seit der Begutachtung durch Dr. C.____ zugenommen hätten. Diese 
Schmerzen würden jedoch keinem rheumatologischen Krankheitsbild entsprechen. Da diese Be-
schwerdesymptomatik somatisch nicht erklärbar sei, könne sie in der rheumatologischen Beur-
teilung nicht berücksichtigt werden. Er weise hierfür auf die aktuelle psychiatrische Beurteilung 
hin. Insgesamt beständen somit keine wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Vorgutach-
ten von Dr. C.____ vom 14. Februar 2022. 
 
6.2 PD Dr. H.____ diagnostizierte mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte bis 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0/F32.1) und eine chronische Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Im objektiven Befundstatus hielt er fest, 
dass der Versicherte allseits orientiert und bewusstseinsklar gewesen sei. Es sei auffällig gewe-
sen, dass er schmerzbedingt nie länger ganz ruhig in der gleichen Haltung habe sitzen können 
und sich oft am linken Bein gerieben habe. Psychomotorisch habe er weder eine Verlangsamung 
noch eine Agitation oder Gedankensperrungen gezeigt. Relevante kognitive Einbussen habe er 
nicht feststellen können. Im formalen Denken sei er deutlich um seine Körperschmerzen einge-
engt gewesen; ansonsten hätten keine Auffälligkeiten vorgelegen. Die Grundstimmung sei durch-
gehend leicht bis maximal mittelgradig depressiv gewesen. Es habe eine leichte bis mittelgradige 
Affektverarmung, nicht aber eine Affektverflachung oder eine Affektstarre bestanden. Die affek-
tive Schwingungsfähigkeit sei vorhanden gewesen; sie habe aber etwas verhalten gewirkt. Es 

 

 
 
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beständen auch Inkonsistenzen. So sei er tagsüber aktiv, obwohl er sich für nicht mehr arbeits-
fähig halte. Die innerpsychische Vitalität sei aufgrund der objektiven Untersuchungsbefunde und 
einer objektiven Betrachtung der Angaben des Versicherten zu seinen Tagesaktivitäten teilweise 
erhalten. Mit Blick auf die objektiven Untersuchungsbefunde und die weitgehend erhaltene in-
nerpsychische Vitalität sei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit nicht plausibel. Dies deute auf eine 
Selbstlimitierung hin. Er komme deshalb zum Schluss, dass eine leichte bis höchstens mittelgra-
dige depressive Störung vorliege.  
 
Es könne keine psychostrukturelle Pathologie festgestellt werden. Die Kardinalkriterien für eine 
Persönlichkeitsstörung, wonach ab verhältnismässig frühem Lebensalter zentrale Bereiche der 
privaten, sozialen und beruflichen Anamnese nachhaltig und relevant tangiert sein müssten, 
seien nicht erfüllt. Der Versicherte könne grundsätzlich auf ausreichend sublimierte Abwehrme-
chanismen in Belastungs- und Konfliktsituationen zurückgreifen, so dass er nicht dazu prädesti-
niert sei, schwergradige und chronifizierende psychische Symptomformationen zu entwickeln. Bei 
der Untersuchung habe er auch jegliche Beeinträchtigungsideen und Beeinträchtigungserleben 
durch andere Menschen ausdrücklich verneint. Aufgrund der eingehenden und wiederholten 
Nachfragen könne eine paranoide Dimension im depressiven Erleben mit Sicherheit ausge-
schlossen werden. Ebenso wenig sei von einer verminderten Intelligenz auszugehen, habe er 
doch eine obligatorische Schulbildung in Normalklassen ohne Wiederholungen durchlaufen kön-
nen. Auch während der Untersuchung habe er alle Fragen auf Anhieb begriffen und sie kongruent 
beantworten können. Zudem habe er in seiner beruflichen Tätigkeit keine Schwierigkeiten gehabt, 
die Arbeiten zu verstehen und auszuüben. 
 
Dagegen sei eine somatoforme Schmerzstörung im Sinne einer chronischen Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren zu diagnostizieren. Der Versicherte habe die Pläne bei 
seiner Einreise in die Schweiz, wonach er seine Ehefrau und seine Kinder habe nachreisen las-
sen wollen, aus finanziellen Gründen nicht realisieren können. Es habe sich daraus eine affektive 
Verschlechterung entwickelt, die zwar nie ein schweres Ausmass angenommen habe, aber un-
terdessen anhalte und zu einer Ausweitung im Sinne einer pathologischen  
Schmerzausweitung und -bewältigung beitrage. Es lägen auch psychosoziale Faktoren (fehlende 
Berufsausbildung, ev. ungenügende Deutschkenntnisse, enge finanzielle Situation, keine Mög-
lichkeit, wegen fehlender Geldmittel mit seiner Ehefrau und seinen Kindern zusammenleben zu 
können) vor, welche jedoch nicht invaliditätsrelevant seien.  
 
Die leichte bis mittelgradige depressive Störung und die chronische Schmerzstörung mit somati-
schen und psychischen Faktoren stellten insgesamt keine schwerwiegenden psychiatrischen Di-
agnosen dar, welche die Arbeitsfähigkeit erheblich einschränken könnten. Gemäss Mini-ICF-APP 
sei die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, die Entscheidungs-, Urteils-, Durch-
halte- und Selbstbehauptungsfähigkeit, die Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufga-
ben sowie zu ausserberuflichen Aktivitäten leicht bis maximal mittelgradig beeinträchtigt. Ebenso 
bestehe eine leicht bis maximal mittelschwere Beeinträchtigung in den sozialen Interaktionen, der 
Flexibilität und der Umstellungsfähigkeit. Aufgrund dieser Einschränkungen sei der Versicherte – 
übereinstimmend mit der Einschätzung von Dr. D.____ – auf dem ersten Arbeitsmarkt in jeglicher 

 

 
 
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beruflichen Tätigkeit zu 30 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Wie bereits schon 
Dr. D.____ könne auch er den Beginn dieser Zumutbarkeitsbeurteilung nicht festlegen.   
 
6.3 In der Konsensbeurteilung vom 28. Juni 2023 hielten die Dres. I.____ und H.____ fest, 
dass die rheumatologische Beurteilung, wonach in einer leidensangepassten Hilfstätigkeit eine 
60%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, massgebend sei. Die Arbeitsunfähigkeiten aus rheumatologi-
scher und psychiatrischer Sicht würden sich nicht addieren, da der Versicherte bei einem redu-
zierten Pensum die Möglichkeit habe, sich vermehrt zu schonen und Pausen einzulegen.  
 
7.1 Wie alle Beweismittel unterliegen Gerichtsgutachten der freien richterlichen Beweiswür-
digung. Kriterien der Beweiswürdigung bilden die Vollständigkeit, die Nachvollziehbarkeit und die 
Schlüssigkeit des Gutachtens. Das Gericht hat zu prüfen, ob das Gutachten alle Fragen beant-
wortet, sich auf den zutreffenden Sachverhalt stützt und den Befund ausreichend begründet. In 
Sachfragen weicht das Gericht jedoch "nicht ohne zwingende Gründe" von einer gerichtlichen 
Expertise ab. Aufgabe der medizinischen Expertin bzw. des medizinischen Experten ist es, ihre 
bzw. seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten 
Sachverhalt medizinisch erfassen zu können (BGE 125 V 351 E. 3b/aa). Ein Grund zum Abwei-
chen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht 
eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt. 
Eine abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungs-
äusserungen anderer Fachexperten dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit 
des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch einen Ober-
experten für angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgut-
achtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 118 V 286 E. 1b, 112 V 30 E. 1a mit Hin-
weisen).  
 
7.2 Nach Würdigung der vorliegenden medizinischen Aktenlage kommt das Gericht zum 
Schluss, dass dem bidisziplinären Gutachten der Dres. I.____ und H.____ vom 26./28. Juni 2023 
volle Beweiskraft beizumessen ist. Die rheumatologischen und psychiatrischen Teilgutachten 
sind sorgfältig erstellt worden. Sie beruhen auf einer umfassenden persönlichen Exploration, be-
rücksichtigen die ganze Krankheitsgeschichte und sind in Kenntnis der Vorakten abgegeben wor-
den. Die Gutachter erhoben in allen Bereichen eine Anamnese (Familie, Kindheit, Schule, Beruf, 
Gesundheit) und begründen überzeugend die Herleitung ihrer Diagnosen und ihre Schlussfolge-
rungen leuchten ein. Zudem haben sie sich eingehend mit den abweichenden medizinischen Be-
urteilungen auseinandergesetzt. Die gutachterliche Konsenseinschätzung, wonach der Versi-
cherte in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfsgärtner nicht mehr und in einer leidensange-
passten Verweistätigkeit zu 60 % arbeitsfähig sei, kann gut nachvollzogen werden.  
 
7.3.1 Der Versicherte bringt gegen das Gutachten der Dres. H.____ und I.____ einzig vor, 
dass der behandelnde Psychiater Dr. E.____ die Auffassung von PD Dr. H.____ nicht teilen 
könne. Er vertrete weiterhin den Standpunkt, den er in seiner Stellungnahme zum Gutachten von 
Dr. D.____ vom 2. Juni 2022 eingenommen habe. Darin führte Dr. E.____ aus, dass der Versi-
cherte völlig isoliert lebe und nicht in der Lage sei, den Haushalt zu erledigen. Er hinke und sei in 

 

 
 
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den Gesprächen verlangsamt, was für eine kognitive Einschränkung spreche, die auf die depres-
sive Entwicklung zurückzuführen sei. Seine Stimmung sei mittelgradig herabgesetzt und es be-
ständen ein verminderter Antrieb und eine Freudlosigkeit. Er habe lebensüberdrüssige Gedanken 
und rede immer wieder von Suizid. Die verordnete Medikation müsse immer wieder auf die ma-
ximal zulässige Dosis erhöht werden. Zudem habe er den Verdacht, dass beim Versicherten eine 
Intelligenzverminderung vorliege. Die gesamte Symptomatik entspreche einer mittel- bis schwer-
gradigen Depression. Die Chronifizierung der depressiven Erkrankung, die soziale Isolation und 
die latenten Suizidgedanken verunmöglichten jegliche Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt.  
 
7.3.2 Der Bericht von Dr. E.____ vom 2. Juni 2022 ist nicht geeignet, Zweifel an der ausschlag-
gebenden Beweiskraft des psychiatrischen Gutachtens von PD Dr. H.____ zu erwecken. Der 
Gutachter setzte sich in seinem Fachgutachten mit den Beurteilungen von Dr. E.____ eingehend 
auseinander. So wies er einleuchtend darauf hin, dass Diskrepanzen bzw. Inkonsistenzen hin-
sichtlich der subjektiven Angaben und der objektiven Untersuchungsbefunde vorlägen, die Dr. 
E.____ nicht beachtet habe. So entsprächen auch die vom Versicherten geäusserten Suizidge-
danken nicht den objektiven Befunden. Werde lediglich auf diese subjektiven Angaben abgestellt, 
so könne durchaus eine mittelgradige, allenfalls schwergradige depressive Episode vermutet 
werden. Die objektiven Parameter (äusseres Erscheinungsbild, Psycho- und Sprachmotorik, Mi-
mik und Gestik, Denktempo, affektive Schwingungsfähigkeit, Affektverarmung, kognitive Leistun-
gen), die sehr gut die innerpsychische Vitalität abzubilden vermögen, hätten jedoch keine erheb-
lich pathologisch ausgelenkten Befunde gezeigt (vgl. Gutachten S. 32 f.). Eine Würdigung der 
objektiven Befunde und eine objektive Beurteilung der subjektiven Angaben des Versicherten 
ergebe, dass lediglich eine anhaltende leichte bis mittelgradige depressive Störung vorliege. Eine 
Minderintelligenz sei auszuschliessen, da sich aus den Akten und aus der Untersuchung keine 
ausreichenden Hinweise auf eine relevante Einbusse der kognitiven Ressourcen und der Intelli-
genz ergäben. Selbst wenn eine gewisse Lernbehinderung vorliegen würde, so würde sich diese 
nicht massgeblich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken (vgl. Gutachten, S. 31). Ebenso wenig liege 
eine paranoide Ausweitung des Denkinhalts oder der Wahrnehmung des Versicherten vor. Die 
von Dr. E.____ in früheren Berichten erwähnte paranoide Dimension im depressiven Erleben 
könne nach wiederholten gezielten Nachfragen nicht bestätigt werden (vgl. Gutachten, S. 34). 
 
7.4 Wird der Gesundheitszustand der Versicherten zum Zeitpunkt der angefochtenen Ver-
fügung vom 11. April 2022 mit demjenigen der Verfügung der IV-Stelle vom 24. Mai 2011 vergli-
chen, so ist festzustellen, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seither verschlech-
tert hat. So war der Versicherte im Jahr 2014 aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigun-
gen in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Heute besteht gestützt auf das 
hier massgebende Gutachten der Dres. I.____ und H.____ in einer Verweistätigkeit eine 40%ige 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aufgrund dieser Sachlage ist ein Revi-sionsgrund im Sinne 
von Art. 17 Abs. 1 ATSG hinreichend nachgewiesen.   
 
8.1 Es ist zu prüfen, inwieweit sich diese gesundheitliche Verschlechterung erwerblich aus-
wirkt. Gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG wird für die Bestimmung des 
Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

 

 
 
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und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnah-
men durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (In-
valideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie verdienen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).  
 
8.2 Die IV-Stelle stützte sich in ihrer Verfügung vom 11. April 2022 bei der Berechnung der 
Vergleichseinkommen auf die Tabellenlöhne der LSE 2018. In Anwendung des Tabellenlohnes 
der TA1_tirage_skill_level, Privater Sektor Ziffern 77 – 82 sonstige wirtschaftliche Dienstleistun-
gen, Spalte Männer, Kompetenzniveau 1, von monatlich Fr. 4'767.-- (Zentralwert) und unter Be-
rücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,8 Stunden (vgl. Tabelle 
T 03.02.03.01.04.01 Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Ziffern 77 - 82) und 
Anpassung an die bis 2020 erfolgte Nominallohnentwicklung von 1,1 % ermittelte sie ein mass-
gebendes Valideneinkommen von Fr. 60'436.-- (Fr. 4'767.-- x 12 x 41,8 Stunden : 40 x 1,1 %). 
Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens ging die IV-Stelle vom Zentralwert der Tabelle der 
LSE 2018, TA1_tirage_skill_level 1, Privater Sektor, Total, Spalte Männer, Kompetenzniveau 1, 
in Höhe von Fr. 5'417.-- aus. Nach Anpassung dieses Lohnes an die Nominallohnentwicklung bis 
2020 (1,7 %) und Umrechnung auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden 
erhielt sie in Berücksichtigung eines zumutbaren Pensums von 60 % ein Invalideneinkommen 
von Fr. 41'351.--- (Fr. 5'417.-- x 12 x 41,7 Stunden : 40 x 1,7 %). Da aus der Gegenüberstellung 
von Validen- und Invalideneinkommen ein Invaliditätsgrad von 32 % resultierte, lehnte sie mit 
Verfügung vom 11. April 2022 einen Rentenanspruch des Versicherten ab.  
 
8.3.1 Der Versicherte ist der Ansicht, dass das Valideneinkommen gleich wie das Invaliden-
einkommen gestützt auf den Tabellenlohn der TA1_tirage_skill_level, Privater Sektor Total, 
Spalte Männer, Kompetenzniveau 1, von monatlich Fr. 5'417.-- (Zentralwert) zu ermitteln sei. Bei 
der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im mass-
gebenden Zeitpunkt aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach 
dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. 
Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weiter-
geführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens grund-
sätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und 
der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 139 V 28 E. 3.3.2). Ausnahmen 
müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1; Urteile des 
Bundesgerichts vom 29. Januar 2009, 9C_678/2008, E. 4.2 und 18. September 2008, 
9C_432/2008, E. 3.2). Ist es nicht möglich, zur Bestimmung des Valideneinkommens vom zuletzt 
vor Invaliditätseintritt erzielten Lohn auszugehen, so ist es angezeigt, das Valideneinkommen 
anhand von Durchschnittswerten – wie etwa gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE – zu ermit-
teln.  
 
8.3.2 Entgegen der Ansicht des Versicherten besteht kein Anlass für die Ermittlung des Vali-
deneinkommens auf das Total der TA1_tirage_skill_level abzustellen. Der Versicherte war in der 
Schweiz ausschliesslich im Gartenbau beschäftigt gewesen. Aus den Akten sind keine Anhalts-
punkte zu entnehmen, dass der Versicherte als gesunde Person nicht mehr als Gärtner gearbeitet 
hätte. Andernfalls wäre zu erwarten gewesen, dass der damalige Rechtsvertreter, Rechtsanwalt, 

 

 
 
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das Valideneinkommen gemäss der rentenaufhebenden Verfügung vom 24. Mai 2011 im Be-
schwerdeverfahren 720 11 360 / 142 beanstandet hätte. Dies war jedoch nicht der Fall (vgl. Be-
schwerde vom 5. Oktober 2011). Es ist deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 
auszugehen, dass der Versicherte im Gesundheitsfall weiterhin im Gartenbau tätig wäre.  
 
8.3.3 Es stellt sich damit die Frage, ob auf den zuletzt vom Versicherten erzielten Verdienst 
abzustellen ist. Aus den Akten geht hervor, dass der Versicherte in der Schweiz bei der B.___ 
AG als Saisonnier angestellt war. Gemäss den Angaben im Fragebogen für Arbeitgebende vom 
27. Juni 1991 (Eingang bei der IV-Stelle) arbeitete er in den Jahren 1986 bis 1990 in der Gärtne-
rei. Im Jahr 1990 lief die Saisonnierbewilligung am 30. November ab. Es ist daher fraglich, ob der 
Versicherte nach Ablauf des befristeten Arbeitsvertrages bei der B.____ AG als gesunde Person 
weiterhin dort gearbeitet hätte, durfte er doch aufgrund der Aufenthaltsbewilligung B ab Dezem-
ber 1990 von einer anderen Arbeitgeberin bzw. einen anderen Arbeitgeber in der Schweiz ange-
stellt werden. Die IV-Stelle ging in ihrer rentenaufhebenden Verfügung vom 24. Mai 2011 noch 
davon aus, dass er im Gesundheitsfall seine bisherige Tätigkeit bei seiner ehemaligen Arbeitge-
berin fortgesetzt hätte. Gestützt auf Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin setzte sie das Vali-
deneinkommen für das Jahr 2009 auf Fr. 49'044.-- fest. Unter Berücksichtigung der Nominalloh-
nentwicklung würde sich das Valideneinkommen im Jahr 2020 auf Fr. 51'858.-- (0,7 % [2010], 0,5 
% [2011], 0,8 % [2012], 1,1 % [2013], 0,9 % [2014], -0,2 % [2015], 0,1 % [2016], 0,4 % [2017], 
0,2 % [2018], 0,3 % [2019], 0,8 % [2020], vgl. Tabelle T1.1.05 Nominallohnindex, Männer 2007 – 
2010, Abschnitt M, N, O und Tabelle T1.1.10 Nominallohnindex, Männer 2010 – 2022, Ziffern 77 
– 82) belaufen. Dieses gestützt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin ermittelte Vali-
deneinkommen liegt somit wesentlich tiefer als dasjenige, das die IV-Stelle in der angefochtenen 
Verfügung vom 11. April 2022 zugrunde gelegt hat. Es ist deshalb zu Gunsten des Versicherten 
im vorliegenden Verfahren nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle das Valideneinkommen an-
hand der Tabellenlöhne der LSE berechnet hat. 
 
8.3.4 Da mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass der Versicherte 
als gesunde Person im Gartenbau beschäftigt gewesen wäre, ist nicht zu bemängeln, dass die 
IV-Stelle in der vorliegenden angefochtenen Verfügung auf die Tabellenlöhne des Wirtschafts-
zweiges "sonstige wirtschaftliche Dienstleistungen Ziffern 77 – 82) abgestellt hat. So steht die 
Ziffer 81 für "Gebäudebetreuung; Garten- und Landschaftsbau" (vgl. Tabelle 27: Gruppierung der 
Wirtschaftsbranchen nach NOGA 2008). Allerdings ist das von der IV-Stelle gestützt auf diesen 
Tabellenlohn berechnete Valideneinkommen von Fr. 60'436.-- leicht zu korrigieren, weil die für 
die Jahre 2019 und 2020 massgebenden Indexierungsfaktoren unzulässigerweise addiert wor-
den sind. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist jedes Jahr einzeln zu indexieren, an-
sonsten die jährlichen Anpassungen von der Indexierung im Folgejahr nicht erfasst werden (Urteil 
des Bundesgerichts vom 4. Juni 2013, 8C_193/2013, E. 3.2). Nach korrekter Anpassung der Ver-
gleichseinkommen an die Nominallohnentwicklung bis 2020 beläuft sich das Valideneinkommen 
auf Fr. 60'437.--. Gleichermassen verhält es sich auch für das Invalideneinkommen. Wird jedes 
Jahr einzeln indexiert, beläuft sich das Invalideneinkommen auf Fr. 41'354.--. Diese Neuberech-
nung ändert jedoch nichts am von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 32 %. Der Voll-
ständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass die IV-Stelle von einer Anpassung an die bis 
Mai 2021 (= frühestmöglicher Rentenbeginn) erfolgte Nominallohnentwicklung absehen durfte, 

 

 
 
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waren doch im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 11. April 2022 noch keine statisti-
schen Daten zum Jahr 2021 bzw. keine Quartalsschätzungen zum 2. Quartal 2021 veröffentlicht 
worden (vgl. zum Zeitpunkt der Anwendung der aktuellsten statistischen Werte: BGE 143 V 295 
E. 2.3 und E. 4.1.3; Bundesamt für Statistik, online, URL: https://shorturl.at/HKHR8 [18.04.2023]). 
Damit ist im vorliegenden Verfahren von einem massgebenden Valideneinkommen in Höhe von 
Fr. 60'437.-- und von einem Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 41'354.-- auszugehen.  
 
8.4.1 Hinsichtlich des Invalideneinkommens macht der Versicherte einzig geltend, dass ein 
leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn von mindestens 15 % angezeigt sei. Zur Begründung 
führte er aus, dass die RAD seit der per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Revision des IVG und 
der IVV im Rahmen von Art. 54a Abs. 3 IVG und Art. 49 Abs. 1bis IVV neu die leidensbedingten 
Einschränkungen zu beurteilen hätten, was die RAD-Ärzteschaft im vorliegenden Fall nicht be-
rücksichtigt habe. Gemäss der von den Dres. I.____ und C.____ formulierten qualitativen und 
quantitativen funktionellen Einschränkungen und des vermehrten Pausenbedarfs würde seine 
funktionelle Leistungsfähigkeit im Vergleich zu einer gesunden Person um mindestens 15 % be-
einträchtigt sein. Diesem Vorbringen kann nicht beigepflichtet werden. Die Ausführungen des 
Versicherten beziehen sich auf die Rechtslage nach der per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen 
Revision des IVG und der IVV. Vorliegend sind jedoch die Bestimmungen des IVG und der IVV 
in der bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (vgl. vorstehende E. 
1.2). 
 
8.4.2 Selbst wenn das ab 1. Januar 2022 geltende Recht zur Anwendung gelangen würde, 
kann der Versicherte aus diesem Vorbringen nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nach dem seit 
dem 1 Januar 2022 geltenden Art. 54a Abs. 3 IVG hat der RAD die Aufgabe, die funktionelle 
Leistungsfähigkeit für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit oder einer Tätigkeit im 
Aufgabenbereich festzulegen. Gemäss des per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Art. 49 Abs. 
1bis IVV ist bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) die 
medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten 
unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Ein-
schränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen. Nun ist 
zu beachten, dass Art. 54a Abs. 3 IVG sinngemäss dem bis 31. Dezember 2021 in Kraft gestan-
denen Art. 59 Abs. 2bis IVG entspricht. Daraus ist zu schliessen, dass der RAD mit Inkrafttreten 
des neuen Rechts keine neuen, weitergehenden Pflichten in Bezug auf die Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit der versicherten Person erhalten hat. Es ist daher nach wie vor nicht Aufgabe der 
ärztlichen Fachperson, sich zur Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsfähigkeit auf dem in Be-
tracht fallenden Arbeitsmarkt zu äussern und die Verfügbarkeit eines dem Zumutbarkeitsprofil 
entsprechenden Arbeitsplatzes auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu beurteilen. Ärztliche 
Aufgabe ist es vielmehr, den Gesundheitszustand zu beurteilen (Befunderhebung, Diagnosestel-
lung) und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person aus medizinisch-theoretischer Sicht arbeitsunfähig ist (vgl. Urteil des Sozial-
versicherungsgerichts Basel-Stadt, IV.2022.120, E. 8.5.4 mit Hinweisen auf THOMAS 
GÄCHTER/MICHAEL E. MEIER, Dichtung und Wahrheit im Umgang mit LSE-Tabellenlöhnen, in: Jus-
letter 4. Juli 2022, S. 21 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 24. Mai 2022, 8C_809/2021, E. 5.4; 
zur Aufgabe der Arztperson als solches BGE 140 V 193 E. 3.2). Damit hat sich mit dem Erlass 

 

 
 
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von Art. 54a Abs. 3 IVG und Art. 49 Abs. 1bis IVV in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
durch ärztliche Fachpersonen seit Inkrafttreten der neuen Rechtsordnung nichts geändert. Dies 
bedeutet, dass es nach wie vor nicht Aufgabe des RAD ist, sich zur Frage der Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit auf dem einer versicherten Person in Betracht fallenden Arbeitsmarkt zu äus-
sern.  
 
8.5.1 Es ist zu prüfen, ob ein Abzug vom Tabellenlohn im Umfang von mindestens 15 % an-
gemessen ist. Mit einem Abzug vom Ausgangswert des auf der Grundlage der LSE ermittelten 
Invalideneinkommens, soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und be-
rufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität 
oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben kön-
nen und die versicherte Person je nach Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit 
auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Er-
folg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die 
Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug vom Invalideneinkommen, wenn eine 
versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungs-
fähigkeit eingeschränkt ist. Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der 
medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in 
die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung 
desselben Gesichtspunkts führen (BGE 148 V 174 E. 6.3, 146 V 16 E. 4.1). Das Bundesgericht 
betont in seiner neueren Rechtsprechung die überragende Bedeutung des leidensbedingten Ab-
zugs vom Tabellenlohn als Korrekturinstrument bei der Festsetzung eines möglichst konkreten 
Invalideneinkommens (BGE 148 V 174 E. 9.2.2 und 9.2.3; Urteile des Bundesgerichts vom 4. 
November 2022, 9C_395/2022, E. 4.5.1, vom 19. Oktober 2022, 8C_332/2022, E. 5.2.1.1 und 
vom 27. Juli 2022, 9C_339/2021, E. 4.5.4.1). Es hat aber im Nachgang zu diesen Urteilen im 
Rahmen seiner Rechtsprechung deutlich gemacht, dass damit nicht gemeint ist, in jedem Fall 
einen pauschalisierten Abzug vornehmen zu müssen. Stattdessen müssen nach wie vor die für 
einen leidensbedingten Abzug praxisgemässen Kriterien vorliegen, damit im Einzelfall ein Abzug 
erfolgen kann (Urteil des Kantonsgerichts vom 7. September 2023, 720 23 76 / 201, E. 7.2.2). 
 
8.5.2 Der Versicherte begründet die Lohneinbusse mit dem von Dr. I.____ und Dr. C.____ 
formulierten Zumutbarkeitsprofil. Gemäss diesen beiden Fachärzten ist ihm aus medizinischer 
Sicht die Ausübung reine körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zu 60 % möglich. 
Wegen den Beeinträchtigungen am Rücken seien längerdauernde, wiederholt reklinierte, vorn-
übergeneigte Zwangshaltungen oder solche in der Vorhalte sowie repetitive Bück-, Überkopf- 
oder Torsionsarbeiten zu vermeiden. Mit der 40%igen Leistungseinschränkung werde dem er-
höhten Pausenbedarf Rechnung getragen. Den beiden Teilgutachten lässt sich nicht entnehmen, 
dass über die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 40 % hinaus qualitative Einschränkungen bezüg-
lich Tätigkeiten im niedrigsten Kompetenzniveau bestehen sollen. Dass dem Versicherten nur 
noch leichte Tätigkeiten zumutbar sind, ist kein Grund für einen leidensbedingten Abzug, zumal 
der zugrunde gelegte Tabellenlohn auf dem Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl sowohl von 
leichten als auch von mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 9. No-
vember 2022, 8C_350/2022, E. 6.2.3). Die leidensbedingten Beeinträchtigungen wurden mit dem 

 

 
 
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Belastungsprofil und der erhöhte Pausenbedarf mit der quantitativen Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit bereits berücksichtigt und dürfen nicht nochmals – als abzugsrelevant – herangezogen 
werden (BGE 146 V 16 E. 4.1). Allenfalls könnte der Faktor "Teilzeitarbeit" einen Abzug von Ta-
bellenlohn von höchstens 10 % rechtfertigen (Urteile des Bundesgerichts vom 4. November 2022, 
9C_359/2022, E. 4.5.3 und vom 22. September 2022, 8C_74/2022, E. 4.4.2), woraus sich ein 
Invalideneinkommen Fr. 37'219.-- (Fr. 41'354.--x 90 %) ergeben würde. Entgegen der Ansicht der 
IV-Stelle geht aus der Zumutbarkeitsbeurteilung der Dres. C.____ und H.____ vom 28. Juni 2023 
nicht eindeutig hervor, dass der Versicherte in einer Verweistätigkeit mit einer Leistungsein-
schränkung ganztags arbeiten könnte. An dieser Stelle kann jedoch auf weitere Ausführungen 
verzichtet werden, da sich selbst unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von 
Fr. 37'219.-- kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergibt. Denn wird im Einkommensver-
gleich das Invalideneinkommen von Fr. 37'219.-- dem oben ermittelten Valideneinkommen von 
Fr. 60'437.-- gegenübergestellt, so ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'218.-- bzw. ein 
Invaliditätsgrad von gerundet 38 % (vgl. zur Rundungspraxis des Bundesgerichts: BGE 130 V 
121). Bei einem Invaliditätsgrad von 38 % hat der Versicherte keinen Anspruch auf eine Invali-
denrente. Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen. 
 
9.1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Mit dieser Art. 61 lit. a ATSG teilweise dero-
gierenden Bestimmung wurde die Kostenpflicht im Rahmen der Verfahrensstraffung der Invali-
denversicherung eingeführt mit dem Ziel, Versicherte von aussichtslosen Beschwerden abzuhal-
ten (BGE 137 V 57 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurch-
schnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskos-
ten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von  
Fr. 1'000.-- festzusetzen.  
 
9.1.2 Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden 
Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Beim Entscheid, wem die Verfahrens- und die Par-
teikosten aufzuerlegen sind, ist somit grundsätzlich auf den Verfahrensausgang abzustellen (sog. 
Unterlieger- bzw. Obsiegerprinzip; BGE 125 V 373 E. 2a). Ausnahmsweise kann das Verursa-
cherprinzip zur Anwendung gelangen. Danach hat jene Partei für die Kosten des Verfahrens auf-
zukommen, welche es bewirkt hat (Urteil des Bundesgerichts vom 9. April 2021, 8C_176/20202, 
E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen). Vorliegend bemängelte der Versicherte in seiner Beschwerde 
vom 23. Mai 2022 sowohl die Beweistauglichkeit des Fachgutachtens von Dr. C.____ als auch 
dasjenige von Dr. D.____ und begründete explizit, dass das bidisziplinäre Gutachten vom 
14./21. Februar 2021 für die streitigen Belange nicht umfassend sei und demnach den rechtspre-
chungsgemässen Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten nicht genüge. In der ergän-
zenden Beschwerdebegründung vom 13. Juni 2022 führte er unter Verweis auf die Stellung-
nahme von Dr. E.____ vom 2. Juni 2022 deutlich aus, weshalb der psychiatrischen Beurteilung 
von Dr. D.____ keine Beweiskraft zukomme. Anlässlich der Urteilsberatung vom 26. Januar 2023 
erachtete das Kantonsgericht die vom Versicherten gegen das psychiatrische Gutachten gerich-

 

 
 
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teten erhobenen Rügen als begründet. Es entschied deshalb, den Fall auszustellen und zur Klä-
rung des medizinischen Sachverhalts ein psychiatrisches Gerichtsgutachten in Auftrag zu gege-
ben und dieses anschliessend Dr. C.____ zur Konsensbeurteilung zuzustellen. Da es jedoch Dr. 
C.____ nicht möglich war, eine solche Beurteilung vorzunehmen, musste ein anderer rheumato-
logischer Gutachter mit der Beurteilung des somatischen Gesundheitszustandes des Versicher-
ten beauftragt werden. Das Kantonsgericht ordnete daher zur abschliessenden Klärung des me-
dizinischen Sachverhalts eine bidisziplinäres Begutachtung durch PD Dr. H.____ und Dr. I.____ 
an. Der damalige Beschluss des Kantonsgerichts macht deutlich, dass die Erhebung der Be-
schwerde durch den Versicherten jedenfalls insoweit begründet war, als er darin in zutreffender 
Weise die vorinstanzliche Abklärung und Würdigung des medizinischen Sachverhalts in psychi-
atrischer Hinsicht beanstandete. Dies wiederum zeigt, dass er –- unter damaliger Optik – ausrei-
chende Veranlassung hatte, die Verfügung der IV-Stelle vom 11. April 2022 beim Kantonsgericht 
anzufechten. Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich die Verfahrens- und die Parteikosten 
gestützt auf das Verursacherprinzip zu verlegen. Gemessen an den ursprünglichen Rechtsbe-
gehren bzw. vom materiell-rechtlichen Prozessergebnis hergesehen, sind sowohl der Versicherte 
als auch die IV-Stelle unterliegende Parteien. Es rechtfertigt sich daher, die ordentlichen in Höhe 
von Fr. 1'000.-- je zur Hälfte den genannten beiden Parteien zu überbinden.  
 
9.2.1 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu 
übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, 
so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des An-
spruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden. Wie 
das Bundesgericht in BGE 137 V 210 entschieden hat, sind in den Fällen, in denen zur Durch-
führung der vom Gericht als notwendig erachteten Beweismassnahme an sich eine Rückweisung 
in Frage käme, eine solche indessen mit Blick auf die Wahrung der Verfahrensfairness entfällt, 
die Kosten der durch das Gericht in Auftrag gegebenen Begutachtung den IV-Stellen aufzuerle-
gen. Dies sei, so das Bundesgericht weiter, mit der zitierten Bestimmung von Art. 45 Abs. 1 ATSG 
durchaus vereinbar (BGE 137 V 210 E. 4.4.2).  
 
9.2.2 Vorliegend gelangte das Kantonsgericht anlässlich seiner Urteilsberatung vom 26. Ja-
nuar 2023 zum Ergebnis, dass auf das von der IV-Stelle eingeholte psychiatrische Teilgutachten 
von Dr. D.____ vom 21. Februar 2022 nicht abgestellt werden könne. Das Kantonsgericht be-
schloss daher letztlich ein bidisziplinäres Gerichtsgutachten bei Dr. I.____ und PD Dr. H.____ in 
Auftrag zu geben. Waren die Abklärungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfahren demnach 
letztlich nicht beweiskräftig genug und war der massgebende medizinische Sachverhalt im Sinne 
von Art. 43 Abs. 1 ATSG dazumal nur ungenügend abgeklärt worden, erwies sich die Einholung 
des Gerichtsgutachtens vom 26./28. Juni 2023 keinesfalls als unnötig, sondern vielmehr als un-
erlässlich. Im Lichte der geschilderten bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind demnach die 
Kosten der Begutachtung der IV-Stelle aufzuerlegen. Diese Kosten belaufen sich insgesamt auf 
Fr.9'847.50; sie setzen sich zusammen aus den Honorarrechnungen der Gutachter Dr. I.____ 
vom 29. Juni 2023 im Betrag von Fr. 3'600.-- und PD Dr. H.____ vom 5. Juli 2023 im Betrag von 
Fr. 6'000.-- sowie den Dolmetscherkosten von Fr. 247.50 gemäss Rechnung des Ausländer-
dienstes Baselland vom 22. Juli 2023.  
 

 

 
 
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9.3.1 Gemäss Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 
Anspruch auf Ersatz ihrer Parteikosten. Stellt man vorliegend ausschliesslich auf den Prozess-
ausgang ab, so würde dem Versicherten als unterliegender Partei nach dem Wortlaut der ge-
nannten Bestimmung keine Parteientschädigung zustehen. Wie bereits bei der Verlegung der 
ordentlichen Verfahrenskosten festgestellt worden ist, besteht gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung auch im Rahmen von Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG die Möglichkeit, gestützt auf das 
Verursacherprinzip der Beschwerde führenden Person trotz Unterliegens in der Sache aus-
nahmsweise eine Entschädigung zuzusprechen, wenn die Gegenpartei die Kosten unnötiger-
weise verursacht hat. Dementsprechend kann dies dazu führen, dass die Behörde einer unterlie-
genden Partei die Parteikosten zu ersetzen hat, wenn sie das Verfahren durch einen Fehler ver-
anlasst oder wenn sie der Beschwerde führenden Partei zumindest berechtigten Anlass zur Er-
greifung des Rechtsmittels gegeben hat (vgl. zum Ganzen auch: MARTIN BERNET, Die Parteient-
schädigung in der schweizerischen Verwaltungsrechtspflege, Zürich 1986, S. 136 ff.).  
 
9.3.2 Wie oben geschildert (vgl. E. 9.1.2), stützte sich die IV-Stelle in der vorliegend angefoch-
tenen Verfügung vom 11. April 2022 zu Unrecht auf das psychiatrische Gutachten von Dr. D.____ 
vom 21. Februar 2022 (vgl. Beschluss des Kantonsgerichts vom 26. Januar 2023). Der Versi-
cherte beanstandete deshalb zu Recht die vorinstanzliche Abklärung und Würdigung des medi-
zinischen Sachverhalts in psychiatrischer Hinsicht und hatte deshalb genügend Anlass, die ren-
tenablehnende Verfügung der IV-Stelle vom 11. April 2022 beim Kantonsgericht anzufechten. Vor 
diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, dem Versicherten für die von seiner Rechtsvertreterin bis 
zur zweiten Urteilsberatung vom 26. Januar 2023 erbrachten notwendigen Bemühungen eine 
angemessene Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Für diese Lösung 
spricht auch der Umstand, dass der Versicherte in gleicher Weise Anspruch auf eine angemes-
sene Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle gehabt hätte, wenn das Kantonsgericht anläss-
lich der genannten Urteilsberatung den Fall nicht ausgestellt und ein Gerichtsgutachten in Auftrag 
gegeben, sondern stattdessen die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Angelegenheit 
zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts an die IV-Stelle zurückgewiesen hätte. 
Bei dieser Vorgehensweise des Gerichts gilt nämlich nach ständiger bundesgerichtlicher Recht-
sprechung die Beschwerde führende Person als (vollständig) obsiegende Partei, welche gemäss 
Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten des betroffenen Sozialver-
sicherers hat (BGE 137 V 57 E. 2.1 und 2.2 sowie 132 V 215 E. 6.2, je mit Hinweisen).  
 
9.3.3 Die Rechtsvertreterin des Versicherten wies in ihrer Honorarnote vom 22. August 2022 
und 29. September 2023 im Zeitraum ab Eingang der angefochtenen Verfügung bis zur zweiten 
Urteilsberatung vom 26. Januar 2023 einen Zeitaufwand von insgesamt 13,25 Stunden aus, was 
sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. 
Die Bemühungen sind zu dem in Sozialversicherungsprozessen praxisgemäss zur Anwendung 
gelangenden Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Nicht zu beanstanden sind sodann 
die für den genannten Zeitraum geltend gemachten Auslagen von Fr. 170.30. Demgegenüber 
können die in der Eingabe vom 6. September 2022 geltend gemachten Kosten für die Stellung-
nahme von Dr. E.____ vom 2. Juni 2022 in Höhe von Fr. 850.-- nicht vergütet werden. Denn der 
Versicherungsträger hat die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen 
angeordnet hat (vgl. Art. 45 Abs. 1 ATSG). ist keine Anordnung von Massnahmen erfolgt, so 

 

 
 
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übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs 
unerlässlich gewesen sind oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen gebildet ha-
ben (UELI KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts, Zürich/Basel/Genf 2020, N 32 zu Art. 45 ATSG). Vorliegend hat sich gezeigt, dass 
das Kantonsgericht auch ohne den Bericht von Dr. E.____ vom 2. Juni 2022 zum gleichen 
Schluss gekommen wäre. Mit anderen Worten ist die ärztliche Beurteilung von Dr. E.____ für die 
Entscheidfindung nicht unerlässlich gewesen, weshalb von einer Überbindung der Kosten auf die 
IV-Stelle abzusehen ist. Dem Versicherten ist deshalb für die bis zur zweiten Urteilsberatung vom 
26. Januar 2023 erbrachten Bemühungen seiner Rechtsvertreterin eine Parteientschädigung in 
der Höhe von Fr. 3'751.-- (13,25 Stunden à Fr. 250.-- + Auslagen von Fr. 170.30 zuzüglich 7,7 % 
Mehrwertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Die nach der zweiten Urteilsberatung 
vom 26. Januar 2023 angefallenen ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang ent-
sprechend wettzuschlagen.  
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- werden je zur Hälfte 
dem Beschwerdeführer und der IV-Stelle auferlegt.  

Die Verfahrenskosten des Beschwerdeführers in der Höhe von  
Fr. 500.-- werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von 
Fr. 800.-- verrechnet. Die Differenz in der Höhe von Fr. 300.-- wird dem 
Beschwerdeführer zurückerstattet.  

 3. Die Kosten der gerichtlichen Begutachtung in der Höhe von insgesamt 
Fr. 9'847.50 (Fr. 3'600.-- [Gutachten Dr. I.____] + Fr. 6'000.-- [Gutachten 
PD. Dr. H.____] + Fr. 247.50 [Dolmetscherkosten]) werden der IV-Stelle 
Basel-Landschaft überbunden. 

 4. Der Antrag des Versicherten, die IV-Stelle sei zur Übernahme der Kos-
ten für den Bericht von Dr. E.____ vom 2. Juni 2022 in Höhe von 
Fr. 850.-- zu verpflichten, wird abgelehnt.  

 5. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat dem Beschwerdeführer eine redu-
zierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'751.15 (inkl. Auslagen 
und 7,7 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen.  

Im Übrigen werden die ausserordentlichen Kosten wettgeschlagen. 
 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 

 
 
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