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**Case Identifier:** 1c3d5c7c-b9ab-51c2-b380-0efa009b194b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.04.2012 IV 2010/305
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-305_2012-04-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/305

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 12.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 12.04.2012
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. April 
2012, IV 2010/305).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser und a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 12. April 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Bührer, St. Leonhard-

Strasse 20,Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ meldete sich im September 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

15). Die B.___ AG teilte am 4. Oktober 2006 mit (IV-act. 17), sie habe die Versicherte 

vom 3. März 2003 bis 31. März 2006 als Versandmitarbeiterin beschäftigt. Der 

Stundenlohn habe Fr. 18.-- (zuzüglich 10% FE) betragen bei einer normalen Arbeitszeit 

im Betrieb von 8,5 Std. Dr. med. C.___, Eidg. Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle am 12. Oktober 2006 (IV-act. 20), die 

Versicherte leide an einer depressiven Störung schwankenden Ausmasses, derzeit 

mittelgradiger Ausprägung, reizbar agitierten Charakters, mit somatischem Syndrom, 

und an einer somatoformen Schmerzstörung. Seit dem 1. Januar 2006 bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit, die zwischen 50% und 100% wechsle. Dem Bericht von Dr. C.___ 

an die IV-Stelle lag u.a. ein Bericht von Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, an die SWICA vom 30. April 2006 bei (IV-act. 20-9 ff.). Dr. D.___ 

hatte angegeben, die Versicherte leide an einer somatoformen Schmerzstörung, die 

von einer Depression (mit erschöpft-nervös-reizbarer-agitierter Symptomatik auf dem 

Hintergrund einer familiären Problematik) begleitet sei. Die Klinik Gais hatte am 28. Juni 

2006 über einen dreiwöchigen Rehabilitationsaufenthalt berichtet (IV-act. 20-15 ff.), 

folgende Diagnosen seien erhoben worden: Erschöpfungsdepression mit somatischem 

Syndrom und Verdacht auf Fibromyalgiesyndrom. Weiter war angegeben worden, die 

Versicherte habe keinen Zugang zu einem psychosomatischen Krankheitskonzept 

entwickeln können und sei auf die körperliche Attribuierung ihrer Beschwerden fixiert 

gewesen. Auch bei der Bewältigung weiterer Konfliktfelder, insbesondere im familiären 

Bereich, habe die Versicherte kaum Flexibilität bezüglich möglicher Veränderungen 

ihrer Verhaltensmuster entwickelt. Sie sei mit einem weitgehend unveränderten 

Zustandsbild entlassen worden. Dr. med. E.___, FMH Allgemeine Medizin, berichtete 

der IV-Stelle am 26. November 2006 (IV-act. 23), folgende Diagnosen lägen vor: 

Somatoforme Schmerzstörung mit Depression, Verdacht auf (latente) psychotische 

Symptome, Fibromyalgie, Zervikothorakalgie bei radiologisch nachgewiesenen 

degenerativen Veränderungen und Adipositas.

A.b   Die IV-Stelle beauftragte die ABI Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH mit einer 

interdisziplinären Abklärung (IV-act. 29). Die Sachverständigen der ABI GmbH 

berichteten in ihrem Gutachten vom 26. November 2007 (IV-act. 33), bei der 

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psychiatrischen Exploration seien eine leichte depressive Episode und eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden. Die Versicherte habe von 1988 

bis 2005 als Hilfsarbeiterin ein 100%-Pensum und zusätzlich oft Überstunden geleistet. 

Daneben habe sie sich um die beiden Kinder und den Haushalt gekümmert. Sie sei 

während Jahren durch die Berufstätigkeit, die Aufgabe als Hausfrau und Mutter und die 

schwierige Beziehung zum alkoholkranken Ehemann belastet gewesen. Die Kündigung 

des Arbeitsverhältnisses habe eine gewisse Entlastung gebracht, denn die Versicherte 

müsse nun keiner ausserhäuslichen beruflichen Tätigkeit mehr nachgehen und die 

Beziehung zum Ehemann habe sich gebessert. Das Ausmass der geklagten 

Beschwerden und die subjektive Überzeugung, noch maximal 2 Std. täglich arbeiten zu 

können, liessen sich durch die somatischen Befunde nicht objektivieren, so dass eine 

psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Aufgrund der jahrelangen 

psychosozialen Belastungssituation sei von einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung auszugehen. Die Versicherte leide unter leichten Einschlafstörungen, 

könne aber gut schlafen, habe allerdings Mühe, morgens aufzustehen, da sie wegen 

der Schmerzen lieber im Bett bleibe. Den Haushalt erledige sie bis auf die schwereren 

Arbeiten selbständig. In der Freizeit lese sie oder sehe fern, wobei sie nicht unter 

Konzentrationsschwierigkeiten leide. Am Wochenende treffe sie sich mit ihren 

zahlreichen Kolleginnen im Schrebergarten. Sie freue sich auf das Enkelkind, das sie 

die ersten drei Monate betreuen werde, damit die Tochter die Ausbildung beenden 

könne. Aufgrund der chronischen Schmerzen habe sie gelegentlich den 

"Lebensverleider", aber keine eigentlichen Suizidgedanken oder -impulse. Der 

psychiatrische Sachverständige zog daraus den Schluss, dass eine leichte depressive 

Episode vorliege. Hinweise auf unbewusste Konflikte oder auf einen primären 

Krankheitsgewinn fehlten. Die Arbeitsfähigkeit sei um 20% reduziert. Die Versicherte 

nehme die verordneten Antidepressiva nur unregelmässig oder in zu niedriger 

Dosierung ein. Die Klinik Gais und der behandelnde Psychiater hätten eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert. Tatsächlich liege aber nur eine leichte depressive 

Episode vor. Der rheumatologische Sachverständige gab an, die Abklärung habe ein 

chronisches multilokuläres Schmerzsyndrom mit allgemeiner Dekonditionierung, 

reaktiver Myogelose der Subokzipital- und Trapeziusmuskulatur bei 

Wirbelsäulenfehlhaltung, aber ohne zervikal oder lumbal relevante degenerative 

Veränderungen ergeben. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei ungünstig gewesen, da sie 

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mit repetitiven Überkopfarbeiten verbunden und in einer fixierten Körperhaltung 

(vorgeneigter Oberkörper) auszuüben gewesen sei. Deshalb sei die Versicherte dort nur 

noch zu 50% arbeitsfähig, allerdings mit einer eindeutigen Besserungsfähigkeit unter 

adäquaten rehabilitativen Massnahmen. Für körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne repetitive Überkopfarbeiten, ohne stereotype Rotationsbewegungen 

der HWS und der LWS, aber mit der Möglichkeit, die Arbeitsposition regelmässig zu 

wechseln, bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Es sei unklar, weshalb noch 

kein adäquates Krafttrainingsprogramm instruiert worden sei, denn damit könnte auch 

in der früheren Tätigkeit wieder eine Arbeitsfähigkeit von 100% erreicht werden. Dr. 

med. F.___ vom RAD betrachtete dieses Gutachten als umfassend, schlüssig und 

nachvollziehbar (IV-act. 34).

A.c   Der Eingliederungsberater notierte am 13. Februar 2008 (IV-act. 39), die 

Versicherte habe angegeben, mit der Aussteuerung durch das RAV im April 2008 

werde sie die Stellensuche beenden. Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen als 

Versandmitarbeiterin von Fr. 42'739.-- mit einem zumutbaren Invalideneinkommen bei 

einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% gemäss der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik von Fr. 34'191.-- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 

20% (IV-act. 42). Mit Vorbescheiden vom 11. April 2008 (IV-act. 44, 46) kündigte sie der 

Versicherten die Abweisung der Gesuche um berufliche Eingliederungsmassnahmen 

und um eine Invalidenrente an. Die Versicherte liess am 9. Mai 2008 die Gewährung 

beruflicher Massnahmen und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente beantragen 

(IV-act. 47). Sie begründete dies damit, dass sich die Beschwerden wesentlich 

verschlechtert hätten. Am 3. Juni 2008 liess sie ergänzend ausführen (IV-act. 51), sie 

verlange berufliche Eingliederungsmassnahmen und die beiden Verwaltungsverfahren 

seien bis zum Abschluss dieser Massnahmen zu sistieren. Sie gab weiter an, sie 

arbeite seit dem 1. Mai 2007 mit einem Pensum von 20%. Sie benötige 

Eingliederungsberatung, Berufsberatung und Arbeitsvermittlung. Die IV-Stelle teilte ihr 

am 25. Juni 2008 mit (IV-act. 55), dass sie Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche gewähre. Die Klinik Gais berichtete am 14. Januar 2009 über eine 

stationäre Rehabilitation vom 3. bis 22. November 2008 (IV-act. 69), die Versicherte 

leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, 

mit somatischem Syndrom, an Fibromyalgie, an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und an einem Verdacht auf eine akzentuierte Persönlichkeit mit 

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histrionischen und impulsiven Zügen. Die Versicherte sei mit einer deutlich 

verbesserten Stimmung entlassen worden. Die Chancen auf eine nachhaltige 

Veränderung der Verhaltensmuster seien allerdings als gering einzustufen. Die 

Arbeitsfähigkeit betrage 50% (5 Tage à 2 x 2 Std.). Die G.___ hielt in einem ersten 

Standortprotokoll vom 19. Februar 2009 u.a. fest (IV-act. 70), die Versicherte habe eine 

Präsenzzeit von 50% (nachmittags). Sie sei eine fröhliche, positiv denkende Frau, die 

gut mit ihrer Krankheit zurechtkomme. Dem Team gegenüber sei sie offen. Wenn 

Unklarheiten bestünden, komme sie auf das Team zu. Gemäss ihrer eigenen Aussage 

komme sie mit allen Frauen gut zurecht und sie arbeite gerne im G.___, denn so sei sie 

abgelenkt und müsse nicht immer an ihre Probleme denken. Dr. C.___ berichtete dem 

Rechtsvertreter der Versicherten am 10. Februar 2009 (IV-act. 74), diese sei seit dem 1. 

Januar 2006 zu 50% arbeitsunfähig. Die Sachverständigen der ABI GmbH hätten mit 

den behandelnden Ärzten Rücksprache nehmen müssen. Sie seien von einer 

Momentaufnahme ausgegangen und hätten den wahren Gesundheitszustand nicht 

erkannt. Der psychopathologische Zustand habe sich seit der Begutachtung 

verschlechtert. Effektiv sei die Versicherte nun noch zu 25% arbeitsfähig (5 Tage à 2 x 

2 Std. mit einem um 50% reduzierten Rendement). In einem zweiten Standortprotokoll 

der G.___ wurde festgehalten (IV-act. 76), die Versicherte wirke fröhlich und 

aufgeschlossen. Sie scheine die Zusammenarbeit mit anderen Frauen zu schätzen. Der 

dreissigminütige Fussweg von zuhause und wieder zurück tue ihr gut. Es sei keine 

Verschlechterung, aber auch keine Verbesserung des allgemeinen Zustands zu 

erkennen. Während der Präsenzzeit betrage die Leistungsfähigkeit 60%-70%. Der 

Eingliederungsberater der IV-Stelle notierte am 3. April 2009 (IV-act. 79), die 

Versicherte habe sich gegen eine Verlängerung des Einsatzprogramms im G.___ und 

gegen ein anderes Einsatzprogramm entschieden. Sie wolle weitere medizinische 

Abklärungen, weil sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe. Mit einer 

Verfügung vom 7. Juli 2009 stellte die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ein (IV-act. 91).

A.d   Dr. C.___ berichtete der IV-Stelle am 25. August 2009 (IV-act. 95), die Versicherte 

leide an einer somatoformen Schmerzstörung und an einer depressiven Störung 

schwankenden Ausmasses zwischen mittelschwer und schwer, agitierten Charakters, 

mit somatischem Syndrom. Das Scheitern des Arbeitstrainings bei G.___ sei auf die 

Verschlechterung des Gesundheitszustands zurückzuführen gewesen. Die Versicherte 

sei die ganze Zeit niedergeschlagen, hoffnungslos, ständig gedrückter Stimmung 

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(wenn auch oft dissimulierend) und sie habe Weinkrämpfe. Die mnestischen Funktionen 

seien beeinträchtigt, die Versicherte könne sich nicht auf eine Aktivität/Arbeit einlassen 

und sie habe keine Ausdauer. Sie habe sich sozial ganz zurückgezogen, ebenfalls aus 

dem familiären Geschehen. Alles sei für sie gleichgültig und sinnlos. Sie wünsche sich 

den Tod, erwäge oft den Selbstmord. Dr. med. H.___ vom RAD empfahl am 8. 

September 2009 eine Verlaufsbegutachtung (IV-act. 96). Die Sachverständigen der ABI 

GmbH berichteten in ihrem Gutachten vom 5. März 2010 (IV-act. 103), die Versicherte 

wohne zusammen mit der verheirateten Tochter, deren Ehemann und dem Enkelkind 

sowie dem Sohn in einer Vierzimmerwohnung. Der Ehemann sei im April 2009 nach 

Portugal zurückgekehrt. Sie lebe von der Unterstützung durch die Kinder. Im Haushalt 

mache sie eigentlich nichts. Der psychiatrische Sachverständige gab an, er habe eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches 

Syndrom, und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Die 

Untersuchung habe einen depressiven Zustand mit Schlafstörung, Lustlosigkeit, 

bedrückter Grundstimmung und Müdigkeit gezeigt. Das Ausmass der Störung sei als 

leichtgradig einzustufen. Hinweise für eine mittelschwere oder schwere depressive 

Störung in der Form einer vitalen Traurigkeit, eines zirkadianen Rhythmus, einer 

Suizidalität, einer Verzweiflung oder psychotischer Symptome fehlten. Gegenüber der 

Vorbegutachtung ergäben sich keine veränderten Beurteilungen in der 

Diagnosestellung. Die geltend gemachte Zustandsverschlechterung könne aufgrund 

der objektiven Befunde nicht bestätigt werden. Im Psychostatus weise die Versicherte 

sehr ähnliche Beurteilungen wie im Jahr 2007 auf. Negative Lebensereignisse seit 2007 

seien nicht zu verzeichnen. Es gebe nur wenige Anhaltspunkte für eine klare krankhafte 

Störung. Vielmehr überwögen unspezifische Symptome, die auf ein Nachlassen der 

Kräfte und Energien ohne schwerwiegende depressiv-affektive Komponente hinwiesen. 

Die Versicherte wirke energielos und müde. Ein solcher Zustand könne aber keiner 

Störung gemäss der ICD-10-Klassifikation zugeordnet werden. Die aktuelle 

Symptomatik werde durch die sekundären Auswirkungen einer ungeordneten 

Tagesstruktur überlagert. Dieser Umstand nehme bereits eine Eigendynamik an und 

wirke sich seinerseits negativ auf das Rendement der Versicherten aus. Die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung in Komorbidität mit einer rezidivierenden leichtgradigen 

depressiven Störung habe eine Arbeitsunfähigkeit von 20% zur Folge. Die 

Willensanspannung sei durch die affektive Störung nur geringgradig beeinträchtigt. 

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Gegen die Annahme einer mittelgradigen Depression durch die Klinik Gais spreche, 

dass die Versicherte im Familienalltag integriert sei und keineswegs abseits stehe. Bei 

einer mittelgradigen bis schweren Depression müsste die Versicherte offenkundige 

funktionelle Defizite aufweisen. Sie zeige aber Interesse am Familienleben, kümmere 

sich um das Enkelkind, fahre mit der Tochter in die Stadt, besuche eine Freundin und 

mache Ferien. Akzentuierte Persönlichkeitszüge seien nicht in einem nennenswerten 

Ausmass vorhanden. Die These einer Zustandsverschlechterung könne nicht gestützt 

werden. Der orthopädische Sachverständige des ABI GmbH gab ein chronisches 

panvertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle bei einem 

altersentsprechend regelrechten radiologischen Befund der zervikalen und der 

lumbalen Wirbelsäule mit freier Beweglichkeit sämtlicher Abschnitte und ein 

chronisches, unspezifisches, multilokuläres Schmerzsyndrom an. In Anbetracht der 

äusserst diffusen Schmerzsymptomatik und des klinisch weitgehend blanden Befundes 

habe er auf die Anfertigung neuer Bilddokumente verzichtet. Die angegebenen 

Beschwerden liessen sich weder durch die objektivierbaren Befunde noch durch die 

vorliegenden Bilddokumente begründen. Insgesamt bestünden massive Hinweise für 

eine Ausweitung der Schmerzproblematik. Sämtliche körperlich leichten Tätigkeiten 

unter Wechselbelastung seien zu 100% zumutbar. Abschliessend hielten die 

Sachverständigen der ABI GmbH fest, die andernorts gestellte Diagnose einer 

Fibromyalgie lasse sich nicht bestätigen.

A.e   Die Versicherte liess am 5. Mai 2010 beantragen, es sei ihr ab 1. März 2007 eine 

halbe und ab 1. November 2008 eine ganze Invalidenrente auszurichten (IV-act. 106). 

Ihr Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic.iur. Michael Bührer, St. Gallen, machte geltend, 

Dr. C.___ behandle die Versicherte seit dem 15. November 2005. Deshalb kenne er sie 

weit besser als der begutachtende Psychiater, der die Versicherte nur einmal gesehen 

und dabei einen Dolmetscher benötigt habe. Dr. C.___ habe in der Muttersprache mit 

der Versicherten kommunizieren können. Er habe 2006 eine mittelgradige Ausprägung 

der depressiven Störung und 2009 eine depressive Störung, die zwischen mittelschwer 

und schwer geschwankt habe, angegeben. 2009 habe er eine Verschlechterung 

festgestellt und darauf hingewiesen, dass Suizidgedanken ein Dauerthema in der 

Therapie gewesen seien. Auch Dr. D.___ habe als Vertrauensarzt der SWICA eine 

mittelgradige depressive Episode diagnostiziert. Die Klinik Gais habe 2006 und 2008 

jeweils eine mittelgradige depressive Episode ermittelt. Entgegen der Auffassung des 

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psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH gebe es Hinweise auf eine 

mindestens mittelschwere depressive Störung, nämlich die Selbstmordgedanken. 

Ausserdem habe sich die Situation zwischen der ersten und der zweiten Begutachtung 

verändert. Im ersten Gutachten sei angegeben worden, die Versicherte erledige den 

Haushalt bis auf die schweren Arbeiten selbständig. Im zweiten Gutachten sei dann 

festgestellt worden, dass die Versicherte im Haushalt praktisch nichts mehr mache. Im 

ersten Gutachten sei festgehalten worden, die Versicherte schlafe gut. Im zweiten 

Gutachten sei dann festgestellt worden, dass die Versicherte meist schlecht schlafe. 

Die psychiatrische Exploration durch die Sachverständigen der ABI GmbH sei jeweils 

nicht lange und nicht vertieft genug erfolgt. Die Sachverständigen hätten durch die 

einmalige, kurze Momentaufnahme nur einen ersten Eindruck gewinnen können. Die 

Versicherte habe sich den Sachverständigen gegenüber nicht geöffnet und die 

Suizidgedanken verschwiegen. Ab 1. Januar 2005 sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 

50% und ab 30. November 2008 von einer solchen von 75% auszugehen. Die IV-Stelle 

bat die Sachverständigen der ABI GmbH, sich dazu zu äussern. In der Stellungnahme 

der ABI GmbH vom 21. Mai 2010 wurde ausgeführt (IV-act. 110), die Differenzen 

liessen sich dadurch erklären, dass die Begutachtung ausgewogen und umfassend 

erfolgt sei. Die psychische Störung sei umfassend dargestellt worden und es sei eine 

Analyse der Restressourcen, der Alltagsaktivitäten und der sozialen Einflussfaktoren 

erfolgt. Keine der angeführten ärztlichen Stellungnahmen enthalte eine solch 

ausgewogene Darstellung. Diese Stellungnahmen fokussierten vielmehr einseitig auf 

das Krankheitsbild. Dadurch sei die psychische Störung überdimensioniert 

wahrgenommen und die Restressourcen seien schlicht ausgeblendet worden. Bei der 

Begutachtung sei auch nach objektiven Kriterien für eine akute Suizidalität gefahndet 

worden. Als solche wären frühere Suizidversuche, eine auffällige Absonderung oder ein 

Abbruch der Behandlung in Frage gekommen. Solche indirekten Hinweise hätten der 

Versicherten nicht nachgewiesen werden können. Auch bei Personen mit einer 

leichtgradigen depressiven Störung träten passagere Gedanken des 

Lebensüberdrusses auf. Dr. med. I.___ und Dr. med. J.___ vom RAD notierten am 14. 

Juni 2010 (IV-act. 111), die beiden Gutachten wiesen die grösste Beweisdichte auf. 

Deshalb sei auf eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von 80% abzustellen. Mit einer 

Verfügung vom 15. Juni 2010 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Ver­

sicherten ab (IV-act. 112).

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B.       

B.a   Die Versicherte liess am 17. August 2010 Beschwerde erheben und die Zusprache 

einer halben Rente ab dem 1. März 2007 und einer ganzen Rente ab dem 1. November 

2008 beantragen (act. G 1). Die Begründung entsprach weitgehend der Eingabe vom 

5. Mai 2010. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hatte zudem eine 

Stellungnahme von Dr. C.___ eingeholt (act. G 1.1.4). Gemäss den Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift hatte Dr. C.___ darin ausgeführt, entgegen den Angaben im zweiten 

Gutachten liege keine rezidivierende depressive Störung vor, denn eine solche setze 

eine weitgehende Symptomfreiheit zwischen einer früheren und der aktuellen 

depressiven Episode voraus. Eine solche Symptomfreiheit sei vom Sachverständigen 

anamnestisch nicht erhoben worden. Die Diagnose sei also nichtig. Dies spreche für 

eine mangelhafte Kenntnis des Krankheitsbildes der Beschwerdeführerin. Die 

depressive Störung schwanke zwischen mittelgradig und schwer; es habe keine 

symptomfreie Episode gegeben. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hielt dazu 

fest, nach der Auffassung von Dr. C.___ seien die Kriterien einer mittelschweren bis 

schweren depressiven Störung erfüllt. Die vom Sachverständigen der ABI GmbH 

gestellte Diagnose halte also einer kritischen Würdigung nicht stand. Dass die Ärzte 

des RAD die fehlende Thematisierung der Suizidalität nicht bemängelt hätten, belege 

ihre Parteilichkeit.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. Oktober 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung machte sie insbesondere geltend, die 

psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH hätten sich nicht auf 

Momentaufnahmen gestützt, denn sie hätten ja über die in den Akten dokumentierte 

Krankengeschichte verfügt und die Beurteilungen durch die behandelnden Ärzte 

gekannt. Behandelnde Ärzte neigten dazu, die Angaben ihrer Patienten als objektiv zu 

betrachten. Demgegenüber prüfe ein unabhängiger Gutachter die Angaben des 

Exploranden stets auf deren Plausibilität. Die Angaben der behandelnden Ärzte wiesen 

keine objektiven Aspekte auf, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben 

wären. Die Komorbidität in der Form einer leichten depressiven Episode sei nicht 

relevant, da es sich nicht um ein selbständiges psychisches Leiden erheblichen 

Ausmasses handle. Andere relevante Kriterien seien nicht gegeben. Deshalb sei von 

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einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer der Behinderung angepassten 

Erwerbstätigkeit auszugehen.

B.c   Die Beschwerdeführerin liess am 4. November 2010 einwenden (act. G 6), 

verschiedene Indizien sprächen gegen die Zuverlässigkeit der Gutachter, nämlich der 

Widerspruch zu den Angaben von Dr. C.___ sowie der anderen Ärzte betreffend die 

Einstufung der depressiven Störung als leicht, die nachweislich falsche Behauptung, 

dass Hinweise auf eine mittelschwere oder sogar schwere depressive Störung fehlten, 

sowie Missachtung verschiedener Indizien für eine Änderung des Gesundheitszustands 

nach der ersten Begutachtung. Dr. D.___ habe die Beschwerdeführerin nicht als 

Therapeut untersucht. Da eine mindestens mittelgradige depressive Störung vorliege, 

komme die "Überwindbarkeitspraxis" nicht zur Anwendung. Die Beschwerdegegnerin 

könne nicht erklären, weshalb sie die Suizidalität übersehen habe, obwohl ihr doch 

angeblich das gesammelte Wissen über die Beschwerdeführerin zur Verfügung 

gestanden habe.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 12. November 2010 auf eine Duplik (act. 

G 8).

Erwägungen:

1.      

Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 

IVG). Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrades das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.1     Das ausschlaggebende Element der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens - und damit indirekt des Invaliditätsgrades - ist in aller Regel der 

Grad der verbliebenen Arbeitsfähigkeit, so dass dessen Bemessung normalerweise den 

ersten Schritt bei der Ermittlung des massgebenden Sachverhalts bildet. Als 

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Versandmitarbeiterin ist die Beschwerdeführerin seit dem 1. Januar 2006 zu 50% 

arbeitsunfähig. Nach der vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

massgebenden Regelung des Rentenbeginns (aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG) wäre also ein 

Rentenanspruch ab Januar 2007 (Ablauf des Wartejahres) zu prüfen. Die aktuelle 

Regelung (Art. 29 Abs. 1 IVG) liesse einen Rentenanspruch erst ab dem 1. Februar 

2007 zu, da die Anmeldung zum Leistungsbezug erst im September 2006 eingereicht 

worden ist und der Rentenanspruch erst sechs Monate nach diesem Zeitpunkt 

entstehen könnte. Die massgebende Übergangslösung zur 5. IV-Revision (vgl. das IV-

Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für Sozialversicherungen) sieht für solche 

Fälle - als Ausnahme von der geltenden Regelung in Art. 29 Abs. 1 IVG - die weitere 

Anwendbarkeit des an sich aufgehobenen Rechts, hier also des aArt. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG, vor. Zur Diskussion steht deshalb ein möglicher Rentenanspruch ab dem Moment 

des Ablaufs des sogenannten Wartejahres, d.h. ab 1. Januar 2007.

1.2     

1.2.1           Aus rein somatischer Sicht hat die Beschwerdeführerin nach der 

übereinstimmenden Einschätzung aller beteiligten medizinischen Fachpersonen in einer 

der Behinderung angepassten Erwerbstätigkeit keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in Kauf zu nehmen. Eine allfällige invaliditätsrelevante 

Arbeitsunfähigkeit wäre also allein auf den psychischen Gesundheitszustand 

zurückzuführen. Dr. D.___ und die Klinik Gais haben bereits im April und Juni 2006 die 

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung begleitet von einer 

Depression bzw. einer Erschöpfungsdepression gestellt. Erst Dr. C.___ hat im Oktober 

2006 die depressive Störung ausdrücklich als mittelgradig qualifiziert. Im ersten 

Gutachten der ABI GmbH vom November 2007 ist die Diagnose einer die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung begleitenden Depression grundsätzlich bestätigt 

worden. Allerdings ist der Schweregrad dieser Krankheit deutlich geringer eingeschätzt 

worden. Dr. C.___ hat die Qualifikation der Depression als mittelgradig mit einem 

schwankenden psychopathologischen Zustand mit Angst, Nervosität, Agitiertheit, 

Schlaflosigkeit und andauernder Müdigkeit begründet. Dem psychiatrischen 

Sachverständigen der ABI GmbH hat sich ein anderer psychischer Gesundheitszustand 

dargeboten. Ihm hat die Beschwerdeführerin angegeben, sie leide zwar unter leichten 

Einschlafstörungen, könne aber gut schlafen. Sie erledige den Haushalt selbständig, 

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soweit ihr das körperlich möglich sei. Die Beziehungen zu den Familienangehörigen 

seien gut. Sie lese und sehe fern, ohne in ihrer Konzentrationsfähigkeit eingeschränkt 

zu sein. Sie treffe sich mit Kolleginnen, freue sich auf das erste Enkelkind und habe vor, 

dieses in den ersten drei Monaten nach der Geburt zu betreuen. Das war offenkundig 

nicht das Bild einer mittelgradig depressiven Person, die das Interesse und die Freude 

an Aktivitäten verloren hat, welche normalerweise angenehm sind, in ihrem Antrieb 

vermindert und gesteigert ermüdbar ist, das Selbstvertrauen oder das Selbstwertgefühl 

verloren hat, sich unbegründete Selbstvorwürfe macht oder ausgeprägte, 

unangemessene Schuldgefühle hat, immer wieder an den Tod oder an einen Suizid 

denkt, im Konzentrations- oder Denkvermögen vermindert ist, über Unschlüssigkeit 

oder Unentschlossenheit klagt, psychosomatisch agitiert ist, Schlafstörungen hat oder 

an einem Appetitverlust leidet (vgl. den von der Weltgesundheitsorganisation 

herausgegebenen Taschenführer zur ICD-Klassifikation psychischer Störungen, 5. A., 

S. 135 f.). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat sinngemäss geltend 

gemacht, diese habe sich dem psychiatrischen Sachverständigen nicht geöffnet und 

ihm deshalb einen psychischen Gesundheitszustand geschildert, der nicht mit der 

Realität übereingestimmt, sondern die Situation viel zu positiv dargestellt habe. Diese 

Behauptung vermag nicht zu überzeugen, denn die Beschwerdeführerin hätte in 

diesem Fall zwar vielleicht angegeben, sie schlafe gut, besorge den Haushalt 

selbständig und habe eine gute Beziehung zu den Familienangehörigen. Sie hätte aber 

nicht angegeben, sie lese und sehe fern, ohne dabei in ihrer Konzentrationsfähigkeit 

eingeschränkt zu sein, sie treffe sich regelmässig mit Kolleginnen im Schrebergarten, 

sie freue sich auf das Enkelkind und werde es in den ersten Monaten betreuen, wenn 

das nicht wahr gewesen wäre. Hätte die Beschwerdeführerin tatsächlich versucht, 

einen schlechten psychischen Gesundheitszustand vor dem psychiatrischen 

Sachverständigen zu "verstecken", so hätte sie tendenziell eher wenige und pauschale 

Angaben gemacht, d.h. sie hätte keine Details geschildert. Gerade das hat sie aber 

getan, was für die Richtigkeit ihrer Angaben spricht. Diese Angaben wiederum 

sprechen gegen eine mittelgradige Depression, denn in einem solchen Zustand wäre 

es der Beschwerdeführerin beispielsweise nicht möglich gewesen, sich auf das 

Enkelkind zu freuen und es in den ersten Monaten zu betreuen, um der Tochter den 

Ausbildungsabschluss zu ermöglichen. Die abweichende Einschätzung der Schwere 

der Depression lässt sich nicht mit einem schwankenden Zustand erklären, denn weder 

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der Bericht von Dr. D.___ noch derjenige der Klinik Gais lassen auf eine damals noch 

vorliegende effektiv mittelgradige Depression schliessen.

1.2.2           Dasselbe gilt für die Zeit nach der ersten Begutachtung, denn die Stellen­

vermittlungsbemühungen durch die Beschwerdegegnerin wären bei einer 

mittelgradigen Depression als offensichtlich aussichtslos nie aufgenommen oder auf 

jeden Fall sofort wieder eingestellt worden. Dass die Eingliederungsberatung der 

Beschwerdegegnerin keine Veranlassung zu einem solchen Verhalten gesehen hat, 

spricht gegen eine mittelgradige und für eine leichtgradige Ausprägung der Depression. 

Dasselbe gilt für die beiden Standortberichte der G.___. Dort ist die 

Beschwerdeführerin als Person geschildert worden, die fröhlich sei und positiv denke, 

die gut mit ihrer Krankheit zurechtkomme, die dem Team gegenüber offen sei, die gern 

in der Institution arbeite und die dazu den zu Fuss zurückzulegenden Arbeitsweg (je 30 

Min.) gern in Kauf nehme. Auch hier gilt, dass die Beschwerdeführerin, wäre sie in 

diesem Zeitraum mittelgradig depressiv gewesen, nicht den geschilderten Eindruck 

hätte machen können. Den beiden Standortberichten kann nicht der Vorwurf gemacht 

werden, sie beruhten auf nicht aussagekräftigen "Momentaufnahmen". Im zweiten 

Standortbericht hat die G.___ wieder angegeben, die Beschwerdeführerin sei fröhlich 

und sie scheine die Abwechslung zu geniessen, auch wenn sie sich gemäss den 

Angaben der Tochter zuhause in ihrem Zimmer "verkrieche". Gegenüber der 

Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin die 

Aufgabe des Einsatzprogramms mit der Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 

begründet. Gemeint haben kann sie damit aber nicht ihren psychischen 

Gesundheitszustand, sondern die subjektiv empfundenen Schmerzen. Die 

Entscheidung, nicht mehr im G.___ tätig zu sein und auch keiner anderen Tätigkeit 

nachzugehen, beruht also nur auf einer subjektiv empfundenen Verschlechterung. 

Darin kann kein Indiz für eine Zunahme der Depression erblickt werden. Im Sommer 

2009 hat Dr. C.___ Symptome geschildert, die tatsächlich für eine zumindest 

mittelgradige Depression sprechen würden, nämlich insbesondere dass die 

Beschwerdeführerin sich sozial - auch vom Familiengeschehen - ganz zurückgezogen 

habe, sich den Tod wünsche und oft den Selbstmord als die beste Lösung für alle 

erwäge (was zum Dauerthema der Therapie geworden sei). Die Beschwerdeführerin 

dissimuliere ihren Zustand oft. Dr. C.___ hat daraus auf eine noch höhere 

Arbeitsunfähigkeit von 75% geschlossen. Nur wenige Monate nach diesem Bericht von 

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Dr. C.___ ist die Beschwerdeführerin zum zweiten Mal durch einen Sachverständigen 

der ABI GmbH psychiatrisch abgeklärt worden. Erneut sind keine Symptome 

festgestellt worden, die auf eine mittelgradige depressive Episode hätten schliessen 

lassen. Die Angaben der Beschwerdeführerin haben erneut nur die Diagnose einer die 

somatoforme Schmerzstörung begleitenden leichten depressiven Episode zugelassen. 

Dass möglicherweise zu Unrecht von einer rezidivierenden Störung gesprochen 

worden ist, wie Dr. C.___ geltend gemacht hat, ist für die Schwere der Störung und 

damit für das Ausmass der durch sie bewirkten Arbeitsunfähigkeit irrelevant. Geht man 

davon aus, dass die erste Begutachtung ein korrektes Ergebnis geliefert hat, was sich 

mit den Angaben der G.___ deckt, so muss auch davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin dem Sachverständigen der ABI GmbH ihre effektive psychische 

Situation geschildert hat, als sie ihm angegeben hat, sie sehe fern, lese und stricke ab 

und zu kleine Tischdecken, sie gehe mit ihrer Tochter zum Einkaufen in die Stadt, sie 

verbringe den Abend mit der Familie, sie habe eine gute Beziehung zum Enkelkind, sie 

habe regelmässigen Kontakt mit einer portugiesischen Freundin und sie habe 2009 

zwei Wochen Ferien im eigenen Haus in Portugal verbracht. Hätte die Beschwerde­

führerin, wie Dr. C.___ unterstellt, nur versucht, eine sehr schlechte psychische 

Gesundheitssituation zu dissimulieren, so hätte sie erfahrungsgemäss mit einer 

gewissen Stereotypie nur negative Umstände dargestellt, ohne diese mit Details 

auszuschmücken. Das Gegenteil ist der Fall, denn die Beschwerdeführerin hat eine 

wenig beeinträchtigte psychische Situation mit einer Fülle von Details geschildert. Dies 

spricht gegen den von Dr. C.___ behaupteten völligen sozialen Rückzug sogar 

innerhalb der Familie, gegen einen Todeswunsch oder Suizidgedanken, gegen 

erhebliche Konzentrationsschwierigkeiten usw. Unter diesen Umständen vermag seine 

Einschätzung der Schwere der Depression und des Arbeitsunfähigkeitsgrades keine 

ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit der Einschätzung durch die Sachverständigen 

des ABI zu wecken.

1.2.3           Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin kann nicht davon 

ausgegangen werden, dass die Kombination einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung mit einer leichten Depression nie eine Arbeitsunfähigkeit bewirken 

könne. Symptom der somatoformen Schmerzstörung ist ein andauernder, schwerer 

und quälender Schmerz (vgl. Weltgesundheitsorganisation, a.a.O., S. 195). 

Schmerzempfindungen können selbstverständlich durch eine zumutbare 

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Willensanstrengung nicht im eigentlichen Wortsinn überwunden werden, denn das 

willensmässige "Zum-Verschwinden-Bringen" der Schmerzempfindungen käme einer 

Selbstheilung gleich. Durch eine Willensanstrengung überwindbar sind also nicht die 

Schmerzempfindungen, sondern nur die durch sie ausgelöste subjektive Überzeugung, 

schmerzbedingt keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen zu können. Es ist bis zu 

einem gewissen Mass objektiv zumutbar, trotz Schmerzempfindungen zu arbeiten. Die 

Symptome einer depressiven Episode sind nicht nur vielfältiger als diejenigen einer 

somatoformen Schmerzstörung (vgl. Weltgesundheitsorganisation, a.a.O., S. 132 f.), 

sondern teilweise auch von anderer Qualität. Dazu gehören folgende Symptome: 

Antriebs- und Aktivitätsminderung, Beeinträchtigung von Interesse und Konzentration, 

ausgeprägte Müdigkeit nach kleinsten Anstrengungen, Beeinträchtigung des 

Selbstwertgefühls und des Selbstvertrauens, deutliche psychosomatische Hemmung, 

Agitiertheit. Diese Symptome sind geeignet, die Arbeitsfähigkeit objektiv 

herabzusetzen, denn anders als die Schmerzempfindung

können sie nicht durch eine Willensanstrengung "umgangen", d.h. einfach nicht zur 

Kenntnis genommen werden. Es nützt nichts, wenn eine depressive Person "die Zähne 

zusammenbeisst", um konzentriert, interessiert, ohne vorzeitig zu ermüden etc. zu 

arbeiten, denn diese Eigenschaften können nicht durch eine Willensanstrengung 

erzwungen werden, wenn sie krankheitsbedingt fehlen. Andernfalls käme es zu einer 

(teilweisen) willensmässigen Selbstheilung von einer depressiven Episode. Weist eine 

leicht depressive Person Symptome auf, die sich negativ auf die Leistungsfähigkeit im 

Erwerb auswirken, so hat dies also eine entsprechende Arbeitsunfähigkeit zur Folge. 

Insbesondere anlässlich der zweiten Begutachtung ist dem psychiatrischen 

Sachverständigen der ABI GmbH durchaus bewusst gewesen, dass die Auswirkungen 

der psychischen Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

unter Berücksichtigung einer zumutbaren Willensanstrengung zur Erwerbstätigkeit trotz 

der Krankheitsfolgen zu beurteilen sind. Er hat trotzdem eine Arbeitsunfähigkeit von 

20% angegeben. Auf diese Einschätzung ist abzustellen.

1.3    Die Beschwerdeführerin ist also in der Lage, zu 80% einer adaptierten Hilfsarbeit 

nachzugehen. Im massgebenden Jahr 2007 hat eine Hilfsarbeiterin durchschnittlich 

(Zentralwert) Fr. 51'047.-- verdient (vgl. Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV 

herausgegebenen Textausgabe IVG). Bei einem Arbeits- bzw. Beschäftigungsgrad von 

80% entspricht das einem Einkommen von Fr. 40'838.--. Als in ihrer psychischen 

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Gesundheit beeinträchtigte Arbeitnehmerin hätte die Beschwerdeführerin erhebliche 

Nachteile gegenüber gesunden Arbeitnehmerinnen mit einem Beschäftigungsgrad von 

80% in Kauf zu nehmen, denn aus der Sicht eines potentiellen Arbeitgebers böte sie 

schwerwiegende Nachteile wie etwa die Gefahr überproportionaler Krankheitsabsenzen 

oder von Tag zu Tag schwankender Leistung, die Unfähigkeit, bei Bedarf Überstunden 

zu leisten bzw. den Beschäftigungsgrad auf mehr als 80% anzuheben, die Unfähigkeit, 

bei Bedarf an einem nicht adaptierten Arbeitsplatz tätig zu sein, oder die Notwendigkeit 

besonderer Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten und der Arbeitskollegen. Diese 

Nachteile rechtfertigen ermessensweise einen zusätzlichen Abzug vom 

Durchschnittslohn von 15%. Das zumutbare Invalideneinkommen beträgt somit 

34'712.--. Als Versandmitarbeiterin hat die Beschwerdeführerin bis 2006 einen 

erheblich unterdurchschnittlichen Verdienst erzielt. Wäre sie gesund geblieben und 

hätte ihr ein anderer Arbeitgeber damals eine durchschnittlich entlöhnte Arbeitsstelle 

angeboten, so hätte sie mit grosser Wahrscheinlichkeit den Arbeitsplatz gewechselt. 

Die Validenkarriere richtet sich deshalb nicht nach dem - wohl rein arbeitsmarktbedingt 

gewählten - letzten Arbeitsplatz im Versandhandel, sondern nach einer 

durchschnittlichen Hilfsarbeit. Dem zumutbaren Invalideneinkommen ist deshalb ein 

Valideneinkommen in der Höhe des Durchschnittseinkommens 2007, also von Fr. 

51'047.-- gegenüberzustellen. Die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 

16'335.-- entspricht einem Invaliditätsgrad von 32%. Die Beschwerdegegnerin hat 

demnach im Ergebnis zu Recht einen Rentenanspruch verneint.

2.      

Da kein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 

(Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG), so dass auch das entsprechende Begehren abzuweisen ist. 

Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Höhe der 

Gerichtsgebühr richtet sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der 

konkrete Verfahrensaufwand ist als durchschnittlich zu werten, was praxisgemäss eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- rechtfertigt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat 

für diese Kosten aufzukommen. Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.04.2012
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. April 2012, IV 2010/305).

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