# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c887b72-06ed-5189-b81e-206f3a24fa4d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 07.07.2021 810 20 277
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-20-277_2021-07-07.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht 
 
vom 7. Juli 2021 (810 20 277) 
____________________________________________________________________ 
 
 
 
Ausländerrecht 
 
 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung / Verhältnismässigkeit 
der Massnahme 
 
 
Besetzung Vizepräsident Daniel Ivanov, Kantonsrichter Niklaus Ruckstuhl,  

Markus Clausen, Jgnaz Jermann, Kantonsrichterin Helena Hess, Ge-
richtsschreiberin i.V. Isabelle Amacker 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Ferhat Kizilkaya, Advokat 
  

 
gegen 
 
 

 Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, 4410 Liestal 
Beschwerdegegner 
 

  
  
Betreff Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 

(RRB Nr. 1536 vom 10. November 2020) 
 
 
 
 
A. Der afghanische Staatsangehörige A.____ (geb. 1996) reiste am 28. August 2009 mit 
seiner Mutter und seinen zwei jüngeren Geschwistern im Rahmen des Familiennachzugs zu 
seinem in der Schweiz wohnhaften Vater ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. 
 

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B. Am 5. Februar 2014 verwarnte das Amt für Migration (AfM; heute: Amt für Migration und 
Bürgerrechte, AfMB) A.____ aufgrund drei strafrechtlicher Verurteilungen in den Jahren 2012 
und 2013 (Sachbeschädigung, Tätlichkeit und Mitfahren in einem zum Gebrauch entwendeten 
Personenwagen). Aufgrund erneuter Straffälligkeit (vgl. Strafbefehl der Jugendanwaltschaft Ba-
sel-Landschaft vom 23. September 2014 wegen einfacher Körperverletzung und Drohung) ge-
währte das AfM ihm am 2. Juni 2015 das rechtliche Gehör zum Widerruf seiner Aufenthaltsbe-
willigung und zur Wegweisung aus der Schweiz. Das AfM verzichtete jedoch anschliessend auf 
den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung und schloss mit A.____ am 7. Juli 2015 eine Integra-
tionsvereinbarung mit Auflagen ab. A.____ verpflichtete sich zur Absolvierung eines sozialpä-
dagogischen Kompetenztrainings sowie zur Vorlage eines Arbeitsvertrags für eine Vollzeitstelle 
innert drei Monaten. Zudem wurde von ihm ein absolut klagloses Verhalten verlangt. 
 
C.  Da A.____ dem AfM keinen Arbeitsvertrag vorlegte und damit die entsprechende Aufla-
ge der Integrationsvereinbarung nicht erfüllte, wurde ihm am 20. Juli 2016 erneut das rechtliche 
Gehör zum Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung und zur Wegweisung gewährt. Da A.____ 
per 1. August 2016 ein Praktikum und beim gleichen Arbeitgeber per 15. August 2016 eine Leh-
re als Metallbaupraktiker begann, sistierte das AfM das Widerrufsverfahren. Spätestens im Feb-
ruar 2017 brach er seine Lehre jedoch ab (vgl. Schreiben des AfM vom 19. September 2018). 
 
D. Aufgrund dessen gewährte das AfM A.____ am 19. September 2018 das rechtliche Ge-
hör zur Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung. Mit Schreiben vom 
10. Januar 2019 gewährte das AfMB A.____ aufgrund der Einführung des Bundesgesetzes 
über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrations-
gesetz, AIG) vom 16. Dezember 2005 erneut das rechtliche Gehör. 
 
E. Mit Verfügung vom 14. Februar 2019 verweigerte das AfMB die Verlängerung der Auf-
enthaltsbewilligung von A.____ und ordnete dessen Ausreise aus der Schweiz bis spätestens 
am 15. April 2019 an. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, A.____ habe wieder-
holt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen und die Auflagen der Integra-
tionsvereinbarung vom 7. Juli 2015 nicht eingehalten. 
 
F. Mit Schreiben vom 28. Februar 2019 reichte A.____ beim Staatssekretariat für Migration 
(SEM) in Bern ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen ein. Das 
SEM teilte A.____ am 4. März 2019 mit, dass es sein Gesuch zuständigkeitshalber dem AfMB 
zur weiteren Behandlung überwiesen habe. 
 
G. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Regierungsrat) trat mit Regierungs-
ratsbeschluss (RRB) vom 4. Juni 2019 wegen verspäteter Einreichung auf die Beschwerde vom 
28. Februar 2019 nicht ein. Die anschliessende verwaltungsgerichtliche Beschwerde vom 
17. Juni 2019 hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwal-
tungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil (KGE VV) vom 6. Mai 2020 (810 19 159) gut und wies 
die Angelegenheit zur materiellen Beurteilung an den Regierungsrat zurück. 
 

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H. Mit RRB Nr. 1536 vom 10. November 2020 wurde die Beschwerde vom 28. Februar 
2019 abgewiesen und A.____ aus der Schweiz weggewiesen. Begründet wurde dies im We-
sentlichen mit der Verurteilung wegen Besitzes von Kokain (Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 
Basel-Landschaft vom 19. Dezember 2017), dem nicht erfolgreich abgeschlossenen sozialpä-
dagogischen Kompetenztraining und den jeweiligen Stellenverlusten bzw. mangels einer län-
gerfristigen Anstellung. Er habe im Ergebnis seine Integrationsvereinbarung ohne entschuldba-
ren Grund nicht eingehalten sowie wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 
der Schweiz verstossen. 
 
I. Mit Eingabe vom 23. November 2020 reichte A.____, vertreten durch Ferhat Kizilkaya, 
Advokat, Beschwerde gegen den RRB vom 10. November 2020 beim Kantonsgericht ein. Er 
beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Erteilung bzw. Verlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung. Eventualiter sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen und er 
sei zu verwarnen; unter o/e-Kostenfolge. Ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu be-
willigen. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass kein Widerrufsgrund erfüllt sei. 
Zudem verletze eine Wegweisung sein Recht auf Privatsphäre und Familienleben gemäss 
Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) vom 
4. November 1950 und Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
(BV) vom 18. April 1999 und sei nicht verhältnismässig. 
 
J. Mit Eingabe vom 10. Dezember 2020 liess sich der Regierungsrat vernehmen und bean-
tragte die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 
 
K. Mit Präsidialverfügung vom 4. Februar 2021 wurde dem Beschwerdeführer die unent-
geltliche Prozessführung und Verbeiständung bewilligt und der Fall der Kammer zur Beurteilung 
im Rahmen einer Parteiverhandlung überwiesen. 
 
L. Mit Eingabe vom 8. März 2021 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers seine 
Honorarnote ein. 
 
M. Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 30. Juni 2021 einen psychiatrischen 
Bericht seines Arztes sowie mit Eingabe vom 4. Juli 2021 einen Lehrvertrag ein. 
 
N. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung hielten die Parteien an ihren gestellten Be-
gehren und Begründungen fest. Ferner reichte der Beschwerdegegner einen gegen den Be-
schwerdeführer ergangenen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 4. März 
2021 ein, in welchem dieser aufgrund einer Tätlichkeit zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt 
worden war. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügungen und Entscheide des Regie-

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rungsrates die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder 
ein Ausschlusstatbestand nach § 44 VPO noch ein spezialgesetzlicher Ausschlusstatbestand 
vorliegt, ist die Zuständigkeit des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Angelegen-
heit gegeben. Der Beschwerdeführer ist vom angefochtenen Entscheid berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung. Auch die weiteren formellen Voraussetzungen 
sind erfüllt, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist. 
 
1.2 Mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde können gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b 
VPO Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gerügt wer-
den. Die Beurteilung der Angemessenheit ist dem Kantonsgericht – abgesehen von hier nicht 
vorliegenden Ausnahmefällen – untersagt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario). 
 
2. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Nichtverlängerung der Aufent-
haltsbewilligung des Beschwerdeführers und dessen Wegweisung aus der Schweiz zu Recht 
erfolgten.   
 
3.1 Eine ausländische Person ist zur Anwesenheit in der Schweiz nur berechtigt, wenn sie 
eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzt oder wenn sie keiner solchen bedarf 
(Art. 10 und 11 AIG; vgl. auch Art. 2 AIG). Die zuständige kantonale Behörde entscheidet ge-
mäss Art. 18 ff. und 27 ff. AIG – im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und Verträge mit dem 
Ausland – nach freiem Ermessen über die Zulassung zu einem Aufenthalt mit oder ohne Er-
werbstätigkeit. Einen Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung hat die aus-
ländische Person somit grundsätzlich nicht, es sei denn, das AIG oder völkerrechtliche Ver-
pflichtungen sehen dies vor (BGE 133 I 185 E. 2.3; MARC SPESCHA, in: Spescha/Zünd/Bolzli/
Hruschka/de Weck [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, N 1 ff. zu 
Art. 3 AIG; PETER UEBERSAX, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Eine 
umfassende Darstellung der Rechtsstellung von Ausländerinnen und Ausländern in der 
Schweiz, 2. Auflage, Basel 2009, N 7.84 ff.). 
 
3.2 Im vorliegenden Fall ist zunächst festzuhalten, dass zwischen der Schweiz und Afgha-
nistan keine staatsvertragliche Vereinbarung besteht, welche dem Beschwerdeführer einen An-
spruch auf Aufenthalt in der Schweiz einräumt. 
 
3.3 Gemäss Art. 33 Abs. 3 AIG ist die Aufenthaltsbewilligung befristet und kann verlängert 
werden, wenn keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AIG vorliegen. Die Aufenthaltsbewilligung 
gemäss Art. 33 AIG ist die ordentliche Bewilligungsart für Drittstaatsangehörige für Aufenthalts-
zwecke in der Schweiz, die nicht nur vorübergehender Natur sind (vgl. TAMARA NÜSSLE, in:  
Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 
[AuG], Bern 2010, N 4 zu Art. 33 AuG). Nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG kann die zuständige Be-
hörde die Bewilligung widerrufen, wenn der Ausländer oder die Ausländerin eine Integrations-
vereinbarung ohne entschuldbaren Grund nicht einhält. Vorausgesetzt ist die Vorwerfbarkeit der 
Nichteinhaltung der Vereinbarung, welche nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt wird 
(SPESCHA, a.a.O., N 17 zu Art. 62 AIG).  

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4.1 Gemäss dem Regierungsrat hat der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung aller 
Umstände die Integrationsvereinbarung vom 7. Juli 2015 ohne entschuldbare Gründe nicht ein-
gehalten, womit der Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG erfüllt sei. Der Beschwerde-
führer sei schon bald nach seiner Einreise in die Schweiz durch sein aggressives, teilweise ge-
walttätiges und respektloses Verhalten aufgefallen. Aufgrund mehrerer Verurteilungen im Ju-
gendalter sei der Beschwerdeführer ausländerrechtlich verwarnt und am 7. Juli 2015 sei mit ihm 
eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen worden. Da er am 19. Dezember 2017 wegen 
eines Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden sei und zwei Anzeigen 
gegen ihn ergangen seien, habe er die Auflage des absolut klaglosen Verhaltens nicht erfüllt. 
Weiter habe er zwar ein sozialpädagogisches Kompetenztraining besucht, aufgrund des negati-
ven Schlussberichts müsse jedoch von einer nicht erfolgreichen Absolvierung des Trainings 
ausgegangen werden. Schliesslich habe der Beschwerdeführer seine Lehre als Metallbauprak-
tiker abgebrochen und keine Vollzeitanstellung innert drei Monaten vorweisen können. Demzu-
folge habe er auch die weiteren Auflagen der Integrationsvereinbarung nicht eingehalten. 
 
4.2 Der Beschwerdeführer bestreitet in der Beschwerde vom 23. November 2020 das Vor-
liegen des Widerrufsgrundes und führt aus, er habe erfolgreich ein sozialpädagogisches Kom-
petenztraining absolviert und sich abgesehen von der Übertretung vom 19. Dezember 2017 
klaglos verhalten. Nach Eingehen der Integrationsvereinbarung sei er ununterbrochen für neun 
Monate erwerbstätig gewesen, wodurch er bewiesen habe, dass er in der Lage sei, eine Ar-
beitsstelle zu finden. Der Beschwerdeführer verweist ferner auf den Bericht von Dr. B.____ vom 
14. Mai 2020, aus welchem hervorgehe, dass er seit März 2019 in regelmässigen Abständen 
(zweiwöchiger Rhythmus) in die Therapie gehe und an seiner festgefahrenen sozialen Lage 
arbeite. Bei ihm werde eine Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) angenom-
men, welche seine Impulsdurchbrüche, Lehrabbrüche und sein Aggressionspotential miterkläre. 
Aktuell werde der Beschwerdeführer mit Ritalin behandelt. Zudem sei eine Neuanmeldung bei 
der Invalidenversicherung (IV) veranlasst worden, wo derzeit eine Arbeitsabklärung hängig sei. 
 
4.3 Es ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die in der Integrationsvereinbarung festge-
haltenen Auflagen nicht eingehalten hat und damit der Tatbestand des Nichteinhaltens der In-
tegrationsvereinbarung gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG erfüllt ist. Zunächst verpflichtete sich 
der Beschwerdeführer zu einem absolut klaglosen Verhalten. Mit Strafbefehl vom 19. Dezember 
2017 wurde der Beschwerdeführer wegen Besitzes von Kokain zu einer Busse von Fr. 100.-- 
verurteilt. Am 11. Juli 2020 erging gegen den Beschwerdeführer eine Anzeige wegen Tätlich-
keit, worauf er mit Strafbefehl vom 4. März 2021 zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt wurde. 
Aufgrund dieser Vorfälle steht fest, dass sich der Beschwerdeführer seit Unterzeichnung der 
Integrationsvereinbarung nicht klaglos verhalten hat und somit die Auflage des absolut klaglo-
sen Verhaltens nicht eingehalten wurde. Auch wenn es sich – wie der Beschwerdeführer aus-
führt – um Bagatelldelikte handelt, ändert dies nichts am Umstand, dass er die entsprechende 
Auflage der Integrationsvereinbarung nicht eingehalten hat. 
 
4.4 Des Weiteren ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Auflage, innert drei Monaten 
einen Arbeitsvertrag vorzulegen, erfüllt hat. Bereits drei Monate nach der Unterzeichnung der 
Vereinbarung verweigerte die Sozialhilfebehörde C.____ dem Beschwerdeführer die Sozialhilfe, 

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da er seiner Verpflichtung, pro Monat mindestens acht Arbeitsbemühungen nachzuweisen, 
nicht nachgekommen ist (vgl. E-Mail der Sozialhilfebehörde C.____ an D.____ vom 6. Oktober 
2015). Am 23. November 2015 begann der Beschwerdeführer ein Praktikum im Technischen 
Dienst bei der Stiftung E.____, welches im gegenseitigen Einvernehmen per 11. März 2016 
beendet wurde. Ebenso wurde das am 15. August 2016 eingegangene Lehrverhältnis bei der 
F.____ AG auf Februar 2017 aufgelöst, da der Beschwerdeführer nicht mehr im Betrieb er-
schien. Am 28. September 2018 unterzeichnete er einen unbefristeten Vertrag für ein Praktikum 
mit G.____, Afghanischer & Orientalischer Minimarket in H.____. Der Arbeitsbeginn datierte auf 
den 1. Oktober 2018. Als das AfMB dem Beschwerdeführer am 10. Januar 2019 erneut das 
rechtliche Gehör zur Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung gewährte, reichte er wiede-
rum einen unbefristeten Praktikumsvertrag mit G.____, Afghanischer & Orientalischer Minimar-
ket, ein. Der Arbeitsbeginn datierte auf den 1. Oktober 2019. Mit Schreiben vom 13. Januar 
2019 bestätigte G.____, dass der Beschwerdeführer am 1. Oktober 2018 ein sechsmonatiges 
Praktikum angetreten habe. Aufgrund der eingereichten Arbeitsverträge und der Arbeitsbestäti-
gung vom 13. Januar 2019 bleibt unklar, wann und wie lange der Beschwerdeführer tatsächlich 
dort gearbeitet hat. Aus dem Auszug des individuellen Kontos der Sozialversicherungsanstalt 
Basel-Landschaft (SVA) vom 9. Oktober 2020 geht ebenfalls keine längerfristige bzw. unbefris-
tete Arbeitsanstellung des Beschwerdeführers seit Unterzeichnung der Integrationsvereinba-
rung hervor. Es ist somit aktenkundig, dass der Beschwerdeführer ab Unterzeichnung der Integ-
rationsvereinbarung keine Vollzeitanstellung innert drei Monaten vorweisen konnte und er damit 
die entsprechende Auflage der Integrationsvereinbarung nicht erfüllt hat.  
 
4.5 Was die weitere Auflage des Kursbesuchs eines sozialpädagogischen Kompetenztrai-
nings anbelangt, kann den Akten entnommen werden, dass der Beschwerdeführer vom 
20. Oktober 2015 bis 23. November 2015 ein sozialpädagogisches Kompetenztraining im Pro-
gramm I.____ besucht hat. Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer diese Auflage der Integra-
tionsvereinbarung durch den Besuch des Kurses bereits erfüllt hat oder ob dazu auch ein posi-
tives Abschlusszeugnis notwendig ist. Nach dem Wortlaut der Integrationsvereinbarung vom 
7. Juli 2015 wird die Absolvierung des Kurses verlangt, es wird jedoch nicht konkretisiert, wie 
lange der Kurs dauern muss und ob dieser erfolgreich abgeschlossen werden muss. Die Frage, 
ob die Auflage erfüllt wurde oder nicht, kann vorliegend offenbleiben, da der Beschwerdeführer 
die zwei anderen Auflagen der Integrationsvereinbarung nicht eingehalten hat (vgl. E. 4.3 f.).   
 
4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Auflagen der Integ-
rationsvereinbarung nicht eingehalten hat. Es sind ferner keine entschuldbaren Gründe für das 
Nichteinhalten der Integrationsvereinbarung ersichtlich und solche werden vom Beschwerdefüh-
rer auch nicht vorgebracht. Damit ist der Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG erfüllt. Ob 
des Weiteren auch der Tatbestand des wiederholten Verstosses gegen die öffentliche Sicher-
heit und Ordnung nach Art. 62 Abs. 1 lit. c AIG erfüllt ist, kann vorliegend offenbleiben, da der 
Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. g AIG bejaht wurde (vgl. E. 4.3 - 4.5 hiervor). 
 
5.1 Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, dass die Nichtverlängerung seiner Auf-
enthaltsbewilligung und die damit verbundene Wegweisung sein Recht auf Achtung des Privat- 
und Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 BV verletze. 

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5.2 Aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK sowie dem inhaltlich gleichwertigen Art. 13 Abs. 1 BV 
geschützten Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens können ausländische Staatsan-
gehörige in besonderen Fällen einen Anspruch auf Aufenthalt oder Verbleib in einem anderen 
Staat ableiten, wenn eine staatliche Entfernungsmassnahme zur Trennung von Familienmitglie-
dern führt (ANDREAS ZÜND/THOMAS HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schwei-
zerischen Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, Eu-
ropäische Grundrechte-Zeitschrift [EuGRZ] 2013, S. 10 ff.; BGE 135 I 153 E. 2.1). Der An-
spruch auf Familienleben ist auf die Kernfamilie beschränkt, welche bei erwachsenen Personen 
deren Ehepartner und die eigenen Kinder umfasst (BGE 135 I 143 E. 1.3.2; BGE 130 II 281 
E. 3.1). Unabhängig vom Vorliegen einer familiären Beziehung kann eine ausländerrechtliche 
Fernhaltemassnahme unter gewissen Umständen den Anspruch auf Achtung des Privatlebens 
gemäss Art. 8 EMRK verletzen: Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts genügen 
eine lange Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration hierzu nicht; erforderlich 
sind besonders intensive, über eine normale Integration hinausgehende private Beziehungen 
beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (vgl. BGE 144 II 1 E. 6.1; BGE 130 II 281 E. 3.2.1; 
BGE 126 II 377 E. 2c). Nach einer rechtmässigen Aufenthaltsdauer von rund zehn Jahren kann 
regelmässig davon ausgegangen werden, dass die sozialen Beziehungen in diesem Land so 
eng geworden sind, dass es für eine Aufenthaltsbeendigung besonderer Gründe bedarf, wobei 
es sich im Einzelfall anders verhalten und die Integration zu wünschen übrig lassen kann. Das 
Bundesgericht hat in mehreren Fällen trotz zehn- bis zwanzigjährigen Aufenthaltsdauern einen 
Aufenthaltsanspruch verneint, wenn die Integration normal bzw. durchschnittlich, aber nicht 
aussergewöhnlich war (vgl. BGE 144 I 266, E. 3.5). Es kann aber auch sein, dass schon zu 
einem früheren Zeitpunkt der Anspruch auf Achtung des Privatlebens betroffen ist. Liegt nach 
einer längeren bewilligten Aufenthaltsdauer, die zwar zehn Jahre noch nicht erreicht hat, eine 
besonders ausgeprägte Integration vor, kann es den Anspruch auf Achtung des Privatlebens 
verletzen, wenn eine Bewilligung nicht erneuert wird (KGE VV vom 6. Mai 2020 [810 19 312] 
E. 5.3.1; vgl. BGE 144 I 266 E. 3.5 und 3.9). 
 
5.3 Der heute 24-jährige Beschwerdeführer ist im Rahmen des Familiennachzugs im Alter 
von zwölf Jahren in die Schweiz eingereist, wo er seither sein Leben verbracht hat. Er ist ledig, 
hat keine Kinder und somit keine zum geschützten Familienkreis gehörenden Angehörige in der 
Schweiz. Somit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer sich auf den Schutzbereich des Pri-
vatlebens berufen kann. Unabhängig von der Aufenthaltsdauer in der Schweiz verletzt die 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung den Anspruch auf Achtung des Privatlebens nur 
dann, wenn die Integration des Beschwerdeführers besonders ausgeprägt ist (vgl. E. 5.2). Da 
der Beschwerdeführer bis anhin keine Ausbildung absolviert hat, keine längere Anstellungsdau-
er und keine besonders intensiven gesellschaftlichen Beziehungen in der Schweiz vorzuweisen 
vermag und zudem mehrmals verurteilt wurde, kann nicht von einer überdurchschnittlich aus-
geprägten Integration die Rede sein. Der Schutzbereich von Art. 8 EMRK ist folglich nicht be-
rührt und es liegt kein auf Art. 8 EMRK gestützter potenzieller Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vor. 
 
6.1 Das Vorliegen eines Widerrufsgrundes zieht nicht automatisch die Verweigerung der 
Aufenthaltsbewilligung nach sich. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung muss in 

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jedem Fall verhältnismässig sein (Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG; Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Verlangt 
ist insofern eine Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten Interessen an der Erteilung 
der Bewilligung und der öffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei letztere in dem 
Sinne überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (vgl. BGE 135 I 143 
E. 2.1 mit Hinweisen). Dem öffentlichen Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers 
sind dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen. Im Rah-
men der Verhältnismässigkeitsprüfung sind die bekannten Kriterien wie Dauer der Anwesenheit, 
persönliche Beziehungen zur Schweiz, berufliche Situation, Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, 
persönliches Verhalten sowie Integrationsgrad zu berücksichtigen (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.2; 
BGE 135 II 377 E. 4.3 ff.). Entscheidend ist stets das Gesamtbild eines jeden Einzelfalles, wel-
ches anhand von sämtlichen der massgeblichen Kriterien zu beurteilen ist (BGE 139 I 145 
E. 2.4). 
 
6.2 Gemäss dem Entscheid des Regierungsrats vom 10. November 2020 hat weder die 
ausländerrechtliche Verwarnung noch die Integrationsvereinbarung eine Wirkung beim Be-
schwerdeführer betreffend seine berufliche und gesellschaftliche Integration gezeigt. Es beste-
he deshalb ein wesentliches öffentliches Interesse daran, seine weitere Anwesenheit in der 
Schweiz zu beenden. Der Beschwerdeführer sei in Afghanistan zur Welt gekommen, wo heute 
noch seine Grossmutter und ein Onkel lebten, wobei er zu letzterem keinen Kontakt pflege. Der 
Beschwerdeführer sei erst seit sieben Jahren in der Schweiz, was noch nicht als lange Anwe-
senheit bezeichnet werden könne. Die Amtssprache von Afghanistan sei seine Muttersprache 
und er spreche diese perfekt. Die Trennung von seinen Eltern und seinen Geschwistern sei 
zweifelsohne mit einer gewissen Härte verbunden, jedoch habe der Beschwerdeführer sich dies 
durch sein nicht mehr tolerierbares Verhalten selber zuzuschreiben. Die berufliche Eingliede-
rung in Afghanistan dürfte eine Herausforderung darstellen, jedoch habe der Beschwerdeführer 
in der Schweiz seit Verlassen der Schule beruflich nichts erreicht, was er aufgeben müsse. Der 
Beschwerdeführer sei bis auf den sprachlichen Aspekt in der Schweiz nicht integriert, weshalb 
sich eine Wegweisung aus der Schweiz als verhältnismässig erweise. 
 
6.3 Der Beschwerdeführer führt in der Beschwerdebegründung vom 23. November 2020 
aus, dass es sich bei den von ihm begangenen Straftaten lediglich um Bagatellfälle handle. Er 
sei entsprechend nie zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er sei als Kind in die Schweiz 
eingereist, habe hier die Schule absolviert und seine sozialen Beziehungen aufgebaut. Er lebe 
hier mit seiner Familie, habe eine Freundin und viele Kollegen. Zudem spreche er fliessend 
Deutsch. Nach anfänglichen Schwierigkeiten in der Arbeitswelt habe er Eingliederungsmass-
nahmen der SVA in Anspruch genommen. Ferner nehme er seit März 2019 regelmässig psy-
chiatrische Hilfe in Anspruch. Gemäss dem Bericht seines Arztes habe er eine gute Entwicklung 
hinter sich. Unter diesen Umständen wäre eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
als unverhältnismässig einzustufen. Anlässlich der Parteiverhandlung vom 7. Juli 2021 führt der 
Beschwerdeführer ergänzend aus, dass er einmal pro Woche in Therapie sei und seit etwa ei-
ner Woche Medikamente zur Beruhigung und Konzentration nehme. Er habe ferner einen Lehr-
vertrag als Gebäudereiniger mit der Gesellschaft J.____ in Aussicht, welcher auf den 1. August 
2021 datiert sei. Ausserdem wohne er neuerdings in einer betreuten Wohneinrichtung. 
 

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6.4 Als zulässiges öffentliches Interesse für die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilli-
gung und die damit verbundene Wegweisung fällt grundsätzlich das Durchsetzen einer restrikti-
ven Einwanderungspolitik in Betracht. Eine solche rechtfertigt sich im Hinblick auf ein ausgewo-
genes Verhältnis zwischen schweizerischer und ausländischer Wohnbevölkerung, auf die 
Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung der in der Schweiz bereits an-
sässigen Ausländer und die Verbesserung der Arbeitsmarktstruktur sowie auf eine möglichst 
ausgeglichene Beschäftigung (BGE 135 I 153 E. 2.2.1; BGE 135 I 143 E. 2.2). Es besteht zu-
dem ein öffentliches Interesse daran, straffällige und nicht integrierte Ausländer aus der 
Schweiz wegzuweisen. Es steht ausser Frage, dass die Wegweisung eine für die Erreichung 
der fremdenpolizeilichen Ziele geeignete Massnahme darstellt. Da die bis anhin verfügten  
Massnahmen keinen Erfolg nach sich zogen, ist auch das Kriterium der Erforderlichkeit erfüllt. 
 
6.5 Es ist des Weiteren zu prüfen, ob die Massnahme zudem verhältnismässig im engeren 
Sinne ist. Vorab ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer seit Unterzeichnung der Integra-
tionsvereinbarung zwei Mal strafrechtlich in Erscheinung getreten ist. Er wurde am 19. Dezem-
ber 2017 mit Strafbefehl wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer 
Busse von Fr. 100.-- verurteilt. Zudem wurde er am 4. März 2021 wegen einer Tätlichkeit zu 
einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Die Verurteilungen fallen im Rahmen der Interessenabwä-
gung negativ ins Gewicht. Gleichzeitig ist jedoch festzustellen, dass die genannten Verurteilun-
gen im Bagatellbereich liegen. Unter dem Aspekt der Integration des Beschwerdeführers ist 
ferner die ordnungsgemässe mehrjährige Anwesenheitsdauer in der Schweiz zu beachten. Der 
Beschwerdeführer pflegt Kontakt zu seiner Familie (Eltern, Geschwister), die in der Schweiz 
lebt, und er gibt an, Kollegen hier zu haben. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
würde die Pflege der Beziehung zu seinen Eltern und Geschwistern mit Sicherheit erschweren. 
In Bezug auf die sprachliche Integration ist anzuführen, dass der Beschwerdeführer sehr gut 
Deutsch und Schweizerdeutsch spricht, was sich anlässlich der heutigen Parteiverhandlung 
gezeigt hat.   
 
6.6 Gemäss dem ärztlichen Schreiben von Dr. B.____ vom 14. Mai 2020 ist der Be-
schwerdeführer seit März 2019 am K.____ in regelmässiger psychiatrischer Behandlung. Der 
behandelnde Arzt nimmt beim Beschwerdeführer eine ADHS an, welche bereits medikamentös 
therapiert werde. Zudem seien unregelmässige Urinproben zum Nachweis der THC-Abstinenz 
durchgeführt worden, wobei anfangs eine Probe positiv und die folgenden vier Proben negativ 
gewesen seien. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung gibt der Beschwerdeführer an, mo-
mentan einmal pro Woche in therapeutischer Behandlung zu sein. Zudem nehme er Medika-
mente aufgrund seiner ADHS und habe seine Drogenabstinenz weiterführen können. Die be-
gonnene und regelmässig durchgeführte Therapie des Beschwerdeführers sowie der Nachweis 
der Drogenabstinenz sind positiv zu würdigen. Gemäss dem Schreiben von Dr. B.____ sei eine 
Neuanmeldung bei der IV veranlasst worden, da es zu begrüssen sei, wenn der Beschwerde-
führer alsbald eine Ausbildung beginnen könne. Aufgrund der Anmeldung bei der IV befindet 
sich der Beschwerdeführer seit August 2020 in einem Programm «Berufswahlabklärung». Im 
Rahmen dieses Programms konnte er vom 1. April 2021 bis 31. Juli 2021 arbeiten und sich auf 
die bevorstehende Ausbildung vorbereiten. Ziel war es, dass der Beschwerdeführer eine Aus-
bildung im Bereich Gebäudereinigung absolviert. Wie sich den Akten entnehmen lässt, ist es 

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ihm gelungen, einen entsprechenden Lehrvertrag vorzuweisen. Das Lehrverhältnis wird am 
1. August 2021 beginnen und zwei Jahre dauern. Es kann insofern festgestellt werden, dass 
der Beschwerdeführer sich seit einem Jahr in einem Prozess zur Eingliederung in das Erwerbs-
leben befindet und er somit erstmals eine berufliche Eingliederung vorweisen kann. Bis anhin 
hatte der Beschwerdeführer Mühe, längerfristig einer Ausbildung resp. einer Arbeit nachzuge-
hen. Nun ist er seit August 2020 im Rahmen des Programms der IV beschäftigt, wirkt dort aktiv 
mit und kann als Resultat davon einen Lehrvertrag vorweisen. Diese konkrete Veränderung 
kommt dem Beschwerdeführer bei der Gewichtung seiner privaten Interessen am Verbleib in 
der Schweiz zugute. Der Beschwerdeführer gibt im Rahmen der Parteiverhandlung ferner an, er 
habe aufgrund der Eingliederungsmassnahmen der IV in ein betreutes Wohnen eintreten kön-
nen, wo er im Alltag unterstützt werde. Er habe durch das Wohnheim eine Tagesstruktur, sozia-
le Kontakte und klare Regeln und er wolle bis zum Abschluss seiner Lehre dortbleiben. Diese 
Veränderung der Umstände dürfte eine weitere Stabilisierung für den Beschwerdeführer bedeu-
ten. Zudem liegt damit neben der beruflichen positiven Veränderung auch eine Stabilisierung in 
sozialer Hinsicht vor. Seit März 2019 befindet er sich in Therapie, seit August 2020 ist er in ei-
nem Programm der IV beschäftigt und bereitet sich auf seine anstehende Lehre vor. Weiter 
konnte er in ein betreutes Wohnen eintreten, wo er Unterstützung im Alltag erfährt. Angesichts 
dieser Umstände kann festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer erstmals für einen län-
geren Zeitraum an seinem beruflichen Fortkommen gearbeitet hat. Diese positive Entwicklung 
ist im Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigen. Sein Interesse an der Fortführung 
seiner bisherigen (erfolgreichen) Bemühungen ist als hoch einzustufen.  
 
6.7 Eine Rückkehr in seine Heimat würde den Beschwerdeführer zweifellos schwer treffen, 
zumal er seine prägende Kindheit nicht in Afghanistan, sondern im Iran verbracht hat. Der Be-
schwerdeführer lebt seit seinem dreizehnten Lebensjahr in der Schweiz und bringt vor, dass 
sich sein gesamter Freundes- und Bekanntenkreis hier befinde. Gemäss den unbestrittenen 
Ausführungen der Vorinstanz verbleiben ihm in Afghanistan seine Grossmutter und ein Onkel, 
wobei er zu letzterem keinen Kontakt pflegt. Gemäss den Akten ist der Beschwerdeführer der 
afghanischen Amtssprache mächtig. Allerdings kennt der Beschwerdeführer das Land nicht, da 
er Afghanistan schon als Kind verlassen hat und im Iran aufgewachsen ist. Die Wegweisung 
und die Rückkehr in sein Heimatland würde für den Beschwerdeführer eine grosse Härte dar-
stellen.  
 
6.8 Der Beschwerdeführer besucht seit über zwei Jahren regelmässig seinen Therapeuten 
und seine ADHS wird medikamentös behandelt. Aufgrund der Anmeldung bei der IV hat er sich 
mithilfe von Eingliederungsmassnahmen seit ungefähr einem Jahr auf seine Berufsausbildung 
vorbereitet. Ein weiteres massgebendes Kriterium ist sodann der Eintritt in ein betreutes Woh-
nen, da der Beschwerdeführer dadurch einen strukturierten Tagesablauf hat und in alltäglichen 
Angelegenheiten unterstützt wird. Diese positiven Entwicklungen und konkreten Veränderungen 
im Leben des Beschwerdeführers, welche seit Längerem konstant sind, sind schliesslich aus-
schlaggebend für das Überwiegen der privaten Interessen gegenüber dem öffentlichen Interes-
se an einer Wegweisung, weshalb die verfügte Massnahme nicht zumutbar ist. Das öffentliche 
Interesse ist zwar erheblich, jedoch vermögen die gewichtigen privaten Interessen an der Ver-
längerung seines Aufenthalts in der Schweiz diese knapp aufzuwiegen. Im Rahmen der Ge-

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samtwürdigung der privaten und der öffentlichen Interessen ist die Nichtverlängerung der Auf-
enthaltsbewilligung des Beschwerdeführers als unverhältnismässig und damit als nicht recht-
mässig zu qualifizieren. Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen und das AfMB anzuweisen, 
die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu verlängern. 
 

7.1 Ist eine ausländerrechtliche Massnahme begründet, aber den Umständen nicht ange-
messen, so kann die betroffene Ausländerin oder der betroffene Ausländer unter Androhung 
der Massnahme verwarnt werden (Art. 96 Abs. 2 AuG). Die Verwarnung soll als Ausfluss des 
Verhältnismässigkeitsprinzips verhindern, dass es überhaupt zu einer aufenthaltsbeendenden 
Massnahme kommt, und den Betroffenen auf sein problematisches Verhalten zu einem Zeit-
punkt hinweisen, in welchem sich die Anordnung der angedrohten Massnahme gerade noch 
nicht rechtfertigt (Urteil des Bundesgerichts 2C_114/2012 vom 26. März 2013 E. 1.1).  
 
7.2 Im vorliegenden Fall ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass er mit einer 
Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung rechnen muss, sollte er erneut Anlass zu Kla-
gen geben oder keiner Arbeitstätigkeit bzw. Ausbildung nachgehen und damit das durch das 
Gericht in ihn gesetzte Vertrauen missbrauchen. Der Beschwerdeführer wird in diesem Sinne 
ausdrücklich verwarnt (Art. 96 Abs. 2 AIG). 
 
8.1 Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu befinden. Gemäss § 20 
Abs. 1 VPO ist das verwaltungsgerichtliche Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. 
Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und werden in der Regel der unterlie-
genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend drängt sich 
gestützt auf das Verursacherprinzip eine abweichende Kostenregelung auf: Der Beschwerde-
führer hätte den Arztbericht vom 14. März 2020 bereits im vorinstanzlichen Verfahren einrei-
chen können, tat dies aber erst im vorliegenden Verfahren. Da er bereits seit August 2020 im 
Berufswahlabklärungsprogramm der IV beschäftigt war, hätte er auch diesen Umstand dem 
Regierungsrat mitteilen müssen. Nur so hätte der Regierungsrat diese Gegebenheiten in sei-
nem Entscheid beachten und allenfalls weitergehende Abklärungen vornehmen können. Da er 
seiner Mitwirkungspflicht massgeblich nicht nachgekommen ist, sind die Verfahrenskosten in 
der Höhe von Fr. 2'500.-- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und zufolge Bewilligung der 
unentgeltlichen Prozessführung aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
8.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann gemäss § 21 Abs. 1 VPO für den 
Beizug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden. Gestützt auf das Verursacherprinzip und die vorstehenden 
diesbezüglichen Überlegungen (vgl. E. 8.1 hiervor) sind die Parteikosten im vorliegenden Ver-
fahren wettzuschlagen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht in seiner Honorarno-
te vom 8. März 2021 einen Aufwand von 13.95 Stunden à Fr. 200.-- und Auslagen in der Höhe 
von Fr. 53.30 geltend, was nicht zu beanstanden ist. Für die heutige Parteiverhandlung und 
deren Vorbereitung ist noch ein Zeitaufwand von 5 Stunden hinzuzurechnen. Zufolge Bewilli-
gung der unentgeltlichen Rechtspflege ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers demzu-
folge eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 4'139.25 (inkl. Auslagen und 7.7% MWST) 
aus der Gerichtskasse auszurichten.  

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8.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er zur Nachzahlung 
der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichtskasse 
belasteten Kosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist (§ 53a Abs. 1 des Gesetzes 
über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Februar 2001). 
 
8.4 Der Beschwerdeführer zeigte erst im vorliegenden Verfahren auf, dass er nach absol-
viertem Berufswahlprogramm eine Lehre beginnen kann. Ferner haben die medikamentöse 
Behandlung der ADHS und die aktuell bestehende Wohnsituation, welche ebenfalls für die Gut-
heissung der Beschwerde massgebend waren, zum Zeitpunkt der Beurteilung durch den Regie-
rungsrat noch nicht vorgelegen. Da sich die Situation des Beschwerdeführers, wie sie sich im 
vorliegenden Verfahren gestaltet, gegenüber derjenigen, wie sie zum Zeitpunkt des Verfahrens 
vor dem Regierungsrat bestanden hatte, erheblich verändert hat, ist nicht zu beanstanden, dass 
der Regierungsrat im Zeitpunkt der Entscheidfällung die Beschwerde abgewiesen hat. Aus die-
sem Grund wird auf eine Rückweisung der Angelegenheit zur Neuverlegung der Kosten des 
vorinstanzlichen Verfahrens verzichtet. 
 
 

Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Regierungsratsbeschluss 

Nr. 1536 vom 10. November 2020 aufgehoben und das Amt für Migra-
tion und Bürgerrecht angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des Be-
schwerdeführers zu verlängern. 

   
 2. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen ausländerrecht-

lich verwarnt. 
   
 3. 

 
 
 
 
4. 

Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'500.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen 
Prozessführung gehen die Verfahrenskosten zu Lasten der Gerichts-
kasse. 
 
Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der 
unentgeltlichen Verbeiständung wird Advokat Ferhat Kizilkaya ein 
Honorar in der Höhe von Fr. 4'139.25 (inkl. Auslagen und 7.7 % 
MWST) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 
 
 

 
 
Vizepräsident 
 
 
 

Gerichtsschreiberin i.V.