# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f51bdf10-1638-5a0b-91bf-6d107ade6eea
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** Im Behindertensport aktivem Paraplegiker kann ohne ärztliche Einschätzung nach 18 Jahren die Rente nicht ohne Eingliederung unter Verweis auf sein verbessertes Leistungsvermögen entzogen werden
**Docket/Reference:** IV.2016.00054
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00054.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00054
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil vom 29. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Dr. Y.___
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1977, absolvierte eine Lehre als Automechaniker und arbeitete hernach ab
1.
September 1997 als Holzarbeiter (
Urk.
8/3
Ziff.
6.2 und
Urk.
1 S. 3). Am
5.
September 1997 stürzte er bei der Arbeit in einem Helikopter ab, bei welchem Unfall zwei Personen starben (
Urk.
3/3). Der Versicherte erlitt dabei eine instabile Kompressions- und Luxationsfraktur am Brustwirbelkörper 9/10 mit sensomotorisch kompletter Paraplegie sub Th10 (
Urk.
8/1/2). Am
2.
Oktober 1997 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbe
zug an (
Urk.
8/3). Mit Verfügungen vom 2
5.
Juli 2003 (
Urk.
8/23-26) sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Tessin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 69
%
mit Wirkung ab
1.
September 1998 eine ganze Rente der Invalidenversi
cherung zu. Dabei koordinierte sie mit der Suva, welche dem Versicherten mit Verfügung vom
7.
Juli 2003 (
Urk.
8/131/6-8) mit Wirkung ab
1.
Januar 2003 ebenfalls basierend auf einer Erwerbseinbusse von 69
%
eine Invalidenrente gewährt hatte. Im Rahmen der
4.
IV-Revision wurde die Rente mit Verfügung vom 2
4.
Mai respektive 1
3.
September 2004 (
Urk.
8/31 und
Urk.
8/30/3-6) bei gleichem Invaliditätsgrad auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt. Ein im Jahr 2007 (
Urk.
8/37) durch die – wegen Wohnortswechsel nunmehr zuständige - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eingeleitetes Revisi
onsverfahren ergab keine Änderung des Invaliditätsgrades (rentenbestätigende Mitteilung vom
7.
Dezember 2007,
Urk.
8/50).
1.2
Im Jahr 2013 (
Urk.
8/63) leitete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfah
ren ein. Sie holte verschiedene Arztberichte ein, bot dem Versicherten (erfolglos) eine berufliche Eingliederung (Alternatives Eingliederungsszenarium des Zent
rums für Paraplegie an der
A.___
) an (
Urk.
8/70-72), zog die Steuer
akten des Versicherten bei (
Urk.
8/76/1 und
Urk.
8/79/1-184) und verlangte alle Sponsorenverträge sowie eine Aufstellung aller Sponsoren- und Preisgelder der letzten fünf Jahre des mittlerweile im Behindertensport aktiven Versicherten ein (
Urk.
8/81 und
Urk.
8/84).
Mit Vorbescheid vom
9.
Januar 2015 (
Urk.
8/87) stellte die IV-Stelle die Einstel
lung der Invalidenrente sowie die Rückforderung der von Januar 2010 bis Ja
nuar 2014 ausgerichteten Rentenleistungen in Aussicht, wogegen der Versi
cherte am 2
3.
Februar 2015 (
Urk.
8/88/1 und
Urk.
8/99) unter Auflage verschie
dener Beilagen betreffend sportliche Aktivitäten (
Urk.
8/93-98) Einwand erhob und unter anderem um Gewährung beruflicher Massnahmen ersuchte. Hierauf erfolgte eine Korrespondenz, in der sich der Versicherte unter anderem zur Ab
solvierung der vorgeschlagenen Eingliederungsmassnahme bereit erklärte (
Urk.
8/102) und verschiedene Unterlagen zu seinen sportlichen Aktivitäten nachreichte (
Urk.
8/103).
Mit Mitteilung vom 1
2.
Juni 2015 (
Urk.
8/117) gewährte die IV-Stelle eine berufliche Abklärung (BEFAS) im
B.___
für die Dauer von vier Wochen ab 1
5.
Juni 2015 und mit Mitteilung vom 2
5.
September 2015 (
Urk.
8/127) ein Aufbautraining vom
2.
Oktober bis 2
1.
Dezember 2015 (
Urk.
8/127) samt Ver
längerung bis 3
1.
März 2016 (Mitteilung vom 1
5.
Dezember 2015,
Urk.
8/153). Derweil hatte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
7.
November 2015 (
Urk.
2) die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats aufgeho
ben, für die Zeit von Januar 201
0
bis 1
0.
Januar 2014 eine Verletzung der Mel
depflicht samt Pflicht zur Rückerstattung der zu Unrecht bezogenen Dreivier
telsrente festgestellt und diesbezüglich eine separate Verfügung in Aussicht ge
stellt.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
4.
Januar 2016 (
Urk.
1) Beschwerde mit den folgenden Anträgen (S. 2):
„1.
es sei die Verfügung vom 2
7.
November 2015 aufzuheben;
2.
es sei festzustellen, dass keine Meldepflichtverletzung vorliegt;
3.
es sei auf die Rückforderung von bereits erbrachten Leistungen zu verzich
ten;
4.
es sei der Invaliditätsgrad neu zu bestimmen;
5.
es seien die IV-Akten beizuziehen
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegne
rin.“
Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 1
2.
Februar 2016 (
Urk.
7) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Versicherten am 1
6.
Februar 2016 (
Urk.
10) zur Kenntnis gebracht wurde. Am
7.
Juni 2016 und 2
1.
Dezember 2016 (
Urk.
14) äusserte sich der Versicherte unter Auflage weiterer Akten (
Urk.
13/1-6 und
Urk.
15/1-2) unaufgefordert, worüber die IV-Stelle am 2
2.
Dezember 2016 (
Urk.
16) in Kenntnis gesetzt wurde.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung vom 2
7.
November 2015 (Urk. 2) aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der letzten Revision aus medizinischer Sicht nicht verändert. Er habe aber ein enormes Aktivitätsniveau entwickelt, sei viel mit dem Handbike unterwegs und überquere Alpenpässe. Zudem nehme er seit 2008/2009 an sportlichen Wettkämpfen teil. Seither habe er eine professionelle und gespon
serte Sportlerkarriere verfolgt und diverse Titel geholt. Zuletzt habe er im März 2014 den 1
2.
Rang im „Men’s Super-G Sitting“ bei den
C.___
erreicht (S. 2).
Bei diesem Aktivitätsniveau und den enormen sportlichen Leistungen habe er bewiesen, dass die bisherige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von
30 % nicht mehr korrekt sei. Er
habe sein tatsächliches Leistungsvermögen steigern können, womit ein Revisionsgrund vorliege. Ihm sei jede manuelle Tätigkeit zumutbar, die vom Rollstuhl aus ausgeführt werden könne; aufgrund der Selbstkatheteri
sierung bestehe ein vermehrter Pausenbedarf von 60 Minuten pro Tag, was ein Pensum von 88
%
ergebe. Ein Vergleich des Valideneinkommens von
Fr.
62‘717.27 (Tabellenlöhne gemäss Lohnstrukturerhebung [LSE] 2010, Forst
wirtschaft, Niveau 3 samt Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung) mit dem Invalideneinkommen von
Fr.
75‘678.24 (Tabellenlöhne gemäss LSE 2010
Ziff.
02-96, Niveau 3) ergebe keine Einschränkung (S. 2 f.).
Zur „Selbsteingliederung“ hielt die Beschwerdegegnerin fest, dem Beschwerde
-
füh
rer sei von Anfang an eine Restarbeitsfähigkeit von 30
%
attes
tiert worden, seit der Rentenzusprache habe er nie mehr in einem Angestellten
verhältnis gearbeitet. Er habe sich bewusst für eine Sportlerkarriere entschieden anstatt in den ersten Arbeitsmarkt zurückzukehren. Er habe sich eine professio
nelle Sportlerkarriere organisiert und diverse Sponsoren für sich gewinnen kön
nen. Über die Jahre habe er sich eine Art „Selbständigentätigkeit“ aufgebaut. Als professioneller Sportler habe er sich selbst in einen Bereich eingegliedert, der seinen Neigungen und Fähigkeiten entspreche. Sein Verdienst als „Selbstän
digerwerbender“ seien die Materialen, Dienstleistungen und Gelder diverser Sponsoren und Ausrüster. Damit könne er kein rentenausschliessendes Ein
kommen erzielen, aber auch andere Profisportler gelangten irgendwann an ei
nen Punkt, an dem sie den Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt bewälti
gen müssten. Sein Werdegang und seine Aktivitäten seien auf seiner Homepage nachzulesen, dort könne man sich per Newsletter informieren lassen. All dies zeuge von enormer Disziplin, Ehrgeiz, Engagement, Energie und Ressourcen. Für den Beschwerdeführer komme jegliche Tätigkeit im Büro in Frage. Bei
spielsweise könne er als Sachbearbeiter in einer Garage oder als Zeichner in der Automobilbranche arbeiten, wo er seine Kenntnisse als Automechaniker ver
wenden könne. Es hätten auch bereits berufliche Abklärungen stattgefunden, nach denen er als Maschinen-Zeichner geeignet wäre, da er über ein gutes räumliches Vorstellungsvermögen und ein gutes Verständnis für technische Zeichnungen verfüge. Ausserdem verfüge er über gute Italienisch-, Deutsch- und PC-Kenntnisse, wie seine Homepage zeige.
Vor
dem Hintergrund als pro
fessioneller Skirennsportler und dem sonstigen Interesse an diversen Sportarten könne er auch im Bereich Verkauf oder Vermarktung von Sportartikeln tätig werden. Damit lägen genügend Fähigkeiten, Ressourcen und Anknüpfungs
punkte vor, damit ihm die Selbsteingliederung in den ersten Arbeitsmarkt zu
mutbar sei (S. 3 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer hielt dagegen (
Urk.
1), er habe seine sportlichen Tätigkei
ten nach dem Unfall möglichst rasch weitergeführt, was ihm massgeblich ge
holfen habe, sich körperlich wieder aufzubauen, so
da
ss
er heute ein selbständi
ges Leben führen könne. Die sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfe mit den Kontakten zu anderen Betroffenen hätten im geholfen, seine jetzige gesundheit
liche Situation anzunehmen und zu meistern. Es zeige sich aber, dass sich das Unfallereignis auch massgebend auf seine Psyche auswirke, indem alles, was sich auf seinen jetzigen Gesundheitszustand in irgendeiner Form negativ aus
wirken könn
t
e,
ihn psychisch stark belaste. Er
habe seit dem Jahr 2004 (Geset
zesrevision)
auf der Basis eines IV-Grades von 69
%
eine Dreiviertelsrente bezo
gen, vorher eine ganze Rente. Er habe nach gescheiterten Integrationsmassnah
men durch die IV-Stelle Tessin mit der Restarbeitsfähigkeit von 31
%
keinen beruflichen Einstieg machen können. Er habe sich stattdessen immer intensiv um seine Gesundheit bemüht. Dazu gehöre auch das intensive Sporttreiben mit Teilnahme an Wettkämpfen für Behinderte in verschiedenen Disziplinen. Diese Wettkämpfe hätten aber nie ein Ausmass eines Profis erreicht. Auch habe das Ausmass der sportlichen Tätigkeit nie ein rententangierendes Ausmass ange
nommen. Er habe keinerlei Veranlassung gehabt, die Teilnahme an Wettkämp
fen zu melden, da in den Akten der Beschwerdegegnerin die sportlichen Akti
vitäten erwähnt gewesen seien und auch in der Rentenrevision des Jahres 2007 nicht danach gefragt worden sei. Weder eine vollständige Einstellung der Rente noch eine Rückforderung erbrachter Leistungen sei gerechtfertigt (S. 31 f.).
2.3
Der Streitgegenstand erweist sich vorliegend
von
vielschichtiger Natur. Vorweg ist zu bemerken, dass das Dispositiv der angefochtenen Verfügung wider
sprüchlich ist, indem die laufende Dreiviertelsrente per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (mithin per 3
1.
Dezember 2015) eingestellt, gleichzeitig aber eine Rückforderung für die Dauer von Januar 2010 bis 1
0.
Januar 2014 verfügt wird. Die Aufhebung der Rente hätte bei Annahme des Wegfalls einer rentenbegründenden Invalidität per Januar 2009 (
Urk.
2 S. 5) samt Meldepflichtverletzung per dieses Datum (beziehungsweise unter Berück
sichtigung von
Art.
88
a Abs. 1
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] per
1.
April 2009) erfolgen müssen. Ohne formelle Rentenaufhebung be
steht von Vorn
h
erein keine Grundlage für eine Rückforderung.
Zur Thematik der Rentenaufhebung an sich beantragte der Beschwerdeführer nicht die Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente, sondern die Neubestimmung des Invaliditätsgrades (
Urk.
1 S. 2). Zu prüfen ist also diesbezüglich, ob die Be
schwerdegegnerin die Dreiviertelsrente zu Recht aufgehoben hat oder ob dem Beschwerdeführer weiterhin eine Rente, und wenn ja in welcher Höhe, zusteht.
3.
3.1
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist. Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entspre
chender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgra
des) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zu
gesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigen
anstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2).
3.2
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwä
gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung von Invalidenrenten bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
3.3
Anzumerken bleibt, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts einer subjektiv ausgeprägten Krankheitsüberzeugung beziehungsweise einer (zumin
dest vorerst) fehlenden Eingliederungsmotivation nicht mit einer direkten Ren
tenaufhebung, sondern mit der Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitver
fahrens zu begegnen wäre (Urteil 9C_68/2015 vom 24. April 2015 E. 5.1 mit Hinweisen).
4.
4.1
4.1.1
Der 1977 geborene Beschwerdeführer ist seit dem Unfall im Jahr 1997 und da
mit auch seit dem Rentenbeginn im Jahr 1998 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Nach der Rechtsprechung wird für die Ermittlung, ob der Eck
wert des 15-jährigen Rentenbezugs vorliegt, auf den Zeitpunkt der rentenaufhe
benden Verfügung respektive auf den darin verfügten Zeitpunkt der Rentenauf
hebung abgestellt (BGE 141 V 5 E. 4.2.1). Die Beschwerdegegnerin hob die Rente mit Verfügung vom 2
7.
November 2015 (
Urk.
2) auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf, weshalb der Eckwert des 15-jährigen Rentenbezugs ohne weiteres erfüllt ist.
Wollte man das Dispositiv der Verfügung entsprechend den Erwägungen uminter
pretieren in eine Rentenaufhebung per 2009 ergibt sich nichts anderes. Denn massgeblicher Gedanke bei der Einführung dieser zu berücksichtigenden Parameter ist der Schutz der versicherten Person, welcher infolge eines lang
jährigen Rentenbezugs eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt nicht mehr zu
gemutet werden kann. Ein relevanter Zeitpunkt vor Verfügungserlass ist dem
gemäss nicht vorgesehen.
4.1.2
Ob beim Vorliegen einer Meldepflichtverletzung allenfalls etwas anderes gilt, braucht nicht weiter geklärt zu werden. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer zuletzt mit rentenbestätigender Mitteilung vom
7.
Dezember 2007 (
Urk.
8/50) aufgegeben wurde, jede Änderung in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen kann, der IV-Stelle unverzüglich mitzuteilen. Das sei insbesondere notwendig bei Veränderung des Gesundheitszustandes oder bei Änderungen in den Ein
kommens- und Vermögensverhältnissen, z.B. Aufnahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit.
Die Beschwerdegegnerin warf dem Beschwerdeführer zur Hauptsache vor, die enorme sportliche Aktivität mit Vorbereitung und Teilnahme an internationalen Wettkämpfen habe mit Sicherheit mehr Zeit in Anspruch genommen als ein 30%iges Arbeitspensum, was eine meldepflichtige Veränderung der persönli
chen Verhältnisse darstelle. Auch die Leistungen der Sponsoren, Ausrüster und anderer Dienstleister seien eine Art Einkommen. Insbesondere die Geldleistung der
D.___
hätte als neues Einkommen gemeldet werden müssen (
Urk.
2 S. 5).
Hierzu ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer zu keinem Zeitpunkt einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Soweit die Beschwerdegegnerin aus den sportlichen Aktivitäten auf „eine Art Selbständigentätigkeit (SE)“ schliesst (
Urk.
2 S. 4) ist festzuhalten, dass den Akten keine einschlägigen Umstände ent
nommen werden können. Den beigezogenen Steuerakten ist im Gegenteil zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer keine entsprechenden Einkommen er
zielt hat. Im massgebenden Jahr 2009 deklarierte er als Einkommen die Ren
tenleistungen der Invalidenversicherung (
Fr.
16‘260.--) jene der Suva (
Fr.
31‘308.--) und jene der Pensionskasse/Lebensversicherung (
Fr.
13‘561.--,
Urk.
8/79/111,
Urk.
8/79/114,
Urk.
8/79/116-118). Auch in den folgenden Jah
ren zeigt sich kein anderes Bild (
Urk.
8/79/75,
Urk.
8/79/40,
Urk.
8/79/2).
Neben Sachleistungen zur Ausübung seiner sportlichen Aktivitäten erhielt der Beschwerdeführer von der
D.___
ab dem Jahr 2012 jährliche Zahlungen von
Fr.
6‘000.-- (
Urk.
8/84/84). Wollte man die sportliche Betätigung des Be
schwerdeführers als selbständige Erwerbstätigkeit fassen
,
ergibt sich, dass diese Zahlung nicht annähernd überhaupt nur kostendeckend war und ein Einkom
men offensichtlich zu keinem Zeitpunkt erzielt wurde. Wollte man die sportliche Betätigung des Beschwerdeführers als Freizeitaktivität fassen, so wäre eine Mel
depflicht denkbar, indessen kann nicht auf eine Verletzung geschlossen werden, war dieser Betrag doch in weiter Ferne des dem Beschwerdeführer zugestande
nen Invalideneinkommens und durfte er aufgrund der Formulierung der Melde
pflicht durch die Beschwerdegegnerin der Meinung sein, nur rententangierende Änderungen müssten gemeldet werden. Mit seinen sportlichen Aktivitäten ge
nerierte der Beschwerdeführer offenkundig kein Einkommen, auch wenn er an internationalen Wettkämpfen und namentlich den
C.___
teilgenommen hat und demgemäss zu medialer Aufmerksamkeit gelangte. Dass er in einem Interview angegeben hat, sich dank Unterstützung von Verbänden und Sponsoren voll auf den Sport konzentrieren zu können, ohne dass er ne
benher noch arbeiten müsse (
Urk.
9 S. 2), entspricht offensichtlich nicht der Wahrheit. Die Möglichkeit der Arbeitsabstinenz gründet vielmehr in den Ren
tenzahlungen der Sozialversicherungen. Aus erwerblicher Sicht ist demgemäss keine relevante Meldepflichtverletzung zu ersehen.
Dass der Beschwerdeführer sodann hätte erkennen müssen, dass sein vermehrtes Sporttreiben mit einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit einhergeht und des
halb eine Herabsetzung der Rente zu diskutieren wäre, ist abwegig. Denn selbst die Beschwerdegegnerin ging bis zuletzt selber nicht davon aus, dass per 2009 (und auch nachher) eine gesundheitliche Verbesserung eingetreten ist. Solches ergibt sich denn auch nicht aus den Akten. Der Beschwerdeführer stellte sich stets auf den Standpunkt, dass die sportlichen Aktivitäten seinem Gesundheits
zustand zuträglich sind, wohingegen eine Erwerbstätigkeit mit Verharren am Ort, beispielsweise in einem Büro, zu Schwierigkeiten führ
t
e
n
. Dies namentlich aufgrund von Spasmen (in den Beinen, unter dem Gesäss sowie in der Bauch
muskulatur), geschwollenen Beinen und Rückenschmerzen; dies vor allem
,
wenn er ruhig sitzen müsse und sich nicht bewegen könne. Sodann bestünden Hautprobleme, weswegen er häufig die Position wechseln und auch liegen sowie Stehtraining mit einem zu Hause installierten Gerät absolvieren müsse  (
Urk.
1 S. 16, vgl. auch die damit in Einklang stehende Einschätzung von
Dr.
med.
E.___
, Oberarzt Ambulatorium, Zentrum für Paraplegie an der
A.___
, vom 1
8.
Mai 2015,
Urk.
8/104). Bei diesen Verhältnissen ist eine Mel
depflichtverletzung nicht zu ersehen.
4.1.3
Bei Fehlen einer Meldepflichtverletzung besteht kein Raum für die Festlegung des Eckwertes des 15-jährigen Leistungsbezuges auf das Jahr 2009 und es ver
bleibt bei der Feststellung, dass der Beschwerdeführer bis zum Zeitpunkt der Rentenaufhebung im Jahr 2015 eine Rente bezog. Nach dem vorstehend Aus
geführten (E. 3.1-3.2) fällt er demnach unter den besonders geschützten Perso
nenkreis.
Dass der Beschwerdeführer keine ganze Rente bezog, sondern lediglich eine Drei
viertelsrente und dabei von einer Restarbeitsfähigkeit von 30
%
ausgegan
gen wurde, führt zu keinem anderen Ergebnis (
BGE 141 V 5
E. 4.2.1 in fine).
4.2
4.2.1
Die Beschwerdegegnerin schloss aus dem Umstand, dass sich der Beschwerdefüh
rer in der Behindertensportszene etabliert habe, auf genügend Ressourcen für eine Selbsteingliederung (E. 2.1).
4.2.2
Nach der Rechtsprechung kann auf Integrationsbemühungen verzichtet werden, wenn die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des Leistungs
vermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem, wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit ver
wertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmit
telbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Gleiches gilt, wenn es sich bei der versicherten Person um eine agile, gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, sodass objektiv einer Selbsteingliederung (trotz fort
geschrittenen Alters) nichts entgegensteht (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.3).
4.2.3
Vorliegend sind beim Beschwerdeführer erhebliche Ressourcen zu ersehen, mit welchen er seine sportliche Karriere vorantreibt. Diese bestehen in seinen Trai
ningsbemühungen und seiner Gewandtheit im Umgang mit Sponsoren, Ausrüs
tern und Verbänden. Diese beziehen sich aber gerade nicht auf erwerbliche Ak
tivitäten, sondern lediglich auf die sportlichen Freizeitaktivitäten des Beschwer
deführers. Inwiefern hieraus auf berufliche Qualifikationen oder Ressourcen geschlossen werden könnte, ist nicht ersichtlich. Dass der Beschwerdeführer mit seiner Nähe zum Sport auch im Bereich Verkauf oder Vermarktung von Sport
artikeln in Frage käme, ist zutreffend. Indessen hat der Beschwerdeführer keine entsprechende Ausbildung, weshalb er nicht einfach auf die Selbsteingliederung verwiesen werden kann. Dass der Beschwerdeführer besondere PC-Kenntnisse hätte, ist ebenfalls nicht erstellt. Seine Homepage wird unbestrittenermassen nicht von ihm selber, sondern von einer Drittperson unterhalten (
Urk.
3/36 Bei
lage 8).
Die von der Beschwerdegegnerin aufgezeigten Ressourcen erschöpfen sich alle
samt in der sportlichen Freizeitbetätigung des Beschwerdeführers und haben mit der Ausübung einer ernsthaften Erwerbstätigkeit wenig gemein. Die beruflichen Kenntnisse des Beschwerdeführers hat er anlässlich der Automechaniker-Lehre erworbenen und können in dieser Form nicht mehr verwertet werden. Die im Rahmen der Abklärung im
B.___
festgestellten Fähigkeiten (überdurch
schnittliche intellektuelle Fähigkeiten mit Schwächen in der deutschen Sprache, Fähigkeiten bei administrativen sowie technischen Aufgaben und Metho
denkompetenz,
Urk.
8/121/5-7) stellen Grundlagen einer möglichen beruflichen Ausrichtung dar aber keine Fähigkeiten, um sich selber eingliedern zu können. Dass der Beschwerdeführer besonders agil wäre, ist ebenfalls nicht erstellt, er
schöpft sich doch sein diesbzüglicher Einsatz in seinem Freizeitsport.
Die Akten zeigen im Gegenteil einen ausgesprochenen Integrationsbedarf auf. Der Beschwerdeführer hat keine Vorstellungen, welche konkrete Tätigkeit für ihn in Frage kommen könnte. So äusserte er im
B.___
, er interessiere sich für viele Sachen, wisse aber nicht, was das heisse und was sich dahinter verste
cke. Beispielsweise gebe es in Nottwil Fachleute, die selber Rollstuhlfahrer seien, welche die neu rückenverletzten Patienten begleiteten und ihnen ihre Erfahrun
gen mitgeben würden. Eine solche Tätigkeit würde ihn interessieren. Als weitere Interessengebiete nannte er Ernährungsberatung, Psychologie sowie Physiothe
rapie (
Urk.
8/121/3). Bei all diesen Äusserungen handelt es sich um Interessen des Beschwerdeführers, ohne dass er einen konkreten Beruf nennen könnte, den er ausüben möchte. Nach fast zwei Jahrzehnten Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ist dies auch nicht weiter verwunderlich und indiziert den Eingliederungsbedarf.
Der (in der angefochtenen Verfügung nicht mehr formulierte) Vorhalt der Be
schwerdegegnerin, der Beschwerdeführer hätte seine Zeit statt für die „Sportler
karriere“ in eine berufliche Eingliederung investieren können (
Urk.
8/129), zielt an der relevanten Fragestellung vorbei. Entscheidend sind die Ressourcen im Zeitpunkt der Leistungseinstellung und nicht die Lebensführung eines Renten
bezügers.
4.2.4
Nach dem Gesagten ist dem Beschwerdeführer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar, weshalb befähigende berufliche Massnahmen notwendig sind.
4.3
Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin berufliche Massnah
men einleitete und während deren Gewährung zur Rentenaufhebung schritt. Der Beschwerdeführer absolvierte gerade ein Aufbautraining (erste Phase vom
2.
Oktober bis 2
1.
Dezember 2015,
Urk.
8/127), als die Beschwerdegegnerin am 2
7.
November 2015 (
Urk.
2) die Renteneinstellung verfügte. Dies entspricht nicht den bundesgerichtlichen Vorgaben, wonach zuerst Eingliederungsmass
nahmen durchzuführen sind und erst hernach die Rente aufgehoben werden kann. Während laufenden Massnahmen kann die Rente demgemäss nicht auf
gehoben werden
, war doch d
er Beschwerdeführer nicht hinreichend auf die be
rufliche Eingliederung vorbereitet. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde in dem Sinne, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige Dreiviertelsrente Rente hat.
5.
5.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen zur Rentenrevision. Zur Vermeidung eines erneuten Gerichts
verfahrens ist dennoch zu bemerken, dass einstweilen keine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen ist, wovon auch die Beschwerdegegnerin ausgeht.
Dr. E.___
schilderte wohl am 1
8.
Mai 2015 (
Urk.
8/104) eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, er
bemerkte
dabei jedoch, dass dieser Wert „usanzgemäss“ sei im Quervergleich zu Patienten mit ähnlichen Lähmungshöhen. Da der Be
schwerdeführer über keine behindertengerechte Ausbildung verfüge und bisher keiner geregelten beruflichen Tätigkeit nachgegangen sei, müsste die Einglie
derungsfähigkeit vorgängig in einer entsprechenden Institution überprüft wer
den. Dass es sich bei dieser Einschätzung nicht um eine andere Beurteilung des gleich gebliebenen Sachverhaltes handelt (bisheriges Attest einer lediglich 30%igen Arbeitsfähigkeit [
Urk.
8/149/3 oben]) ist nicht erstellt, fehlt doch eine entsprechende Stellungnahme der Ärzte. Der abweichende Einschätzung der RAD-Ärztin
Dr.
med.
F.___
, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedi
zin, vom 3
1.
Oktober 2014 (Einstieg ins Berufsleben mit 30
%
, steigerbar alle drei Monate um 20
%
bis zu einem 60-80%igen Pensum,
Urk.
8/149/4) fehlt es an einer Auseinandersetzung mit der aktenkundigen Notwendigkeit des steten Positionswechsels und entspricht le
di
glich dem Zeitbedarf für die Selbstkathe
terisierung. Ob bei einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
nicht weiterhin ein Invali
ditätsgrad von über 60
%
resultiert, ist sodann nicht erstellt.
Zutreffend ist, dass das Aktivitätsniveau des Beschwerdeführers das Vorliegen einer lediglich 30%igen Arbeitsfähigkeit als wenig glaubhaft erscheinen lässt. Wie es sich damit genau verhält, ist den Akten aber nicht zu entnehmen. Aus dem blossen Umstand der sportlichen Aktivität kann jedenfalls ohne ärztliche Einschätzung nicht auf eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit (abzüglich des Zeitaufwandes für die Selbstkatheterisierung) geschlossen werden. Hierzu er
scheint das Einholen einer detaillierten ärztlichen Stellungnahme unabdingbar.
5.2
Unbeantwortet geblieben ist sodann bislang die vom Beschwerdeführer aufgewor
fene Frage nach dem Anspruch auf eine Umschulung (implizites Ge
such vom 2
3.
Februar 2015,
Urk.
8/99 S. 2 oben). Die Beschwerdegegnerin hat hierzu noch keine Verfügung erlassen, sondern sich lediglich formlos in abwei
sendem Sinne geäussert (
Urk.
8/129). Der Beschwerdeführer hat eine Lehre ab
solviert, weshalb eine Umschulung auf einen neuen Beruf durchaus in Frage kommt. Ob eine Erwerbseinbusse von ungefähr 20
%
vorliegt, kann angesichts der unklaren medizinischen Aktenlage nicht bestimmt werden. Jedenfalls unzu
treffend ist jedoch der Einkommensgleich der Beschwerdegegnerin in der ange
fochtenen Verfügung (
Urk.
2 S. 3). Vorweg ist festzuhalten, dass im Verfü
gungszeitpunkt grundsätzlich die LSE 2012 und nicht jene des Jahres 2010 her
anzuziehen war (BGE 142 V 178). Die Anrechnung eines Invalideneinkommens gestützt auf den Durchschnittswert für Tätigkeiten mit Fachkenntnissen wider
spricht sodann der Rechtsprechung, verfügt doch der Beschwerdeführer akten
kundig über keine entsprechenden beruflichen Fachkenntnisse und schon gar nicht in sämtlichen Branchen (
Urteile des Bundesgerichts 8C_386/2013 vom 1
5.
Oktober 2013 E. 6.2,  8C_907/2011 vom 3
0.
Juli 2012 E. 6.2 und 8C_123/2012 vom 1
2.
April 2012 E. 3).
Fest steht, dass die IV-Stelle des Kantons Tessin die Fähigkeiten des Beschwerde
führers für eine Umschulung als gegeben erachtete, wegen der schlechten gesundheitlichen Verfassung aber davon Abstand nahm (
Urk.
8/22/3 und
Urk.
8/71/1). Mit Zwischenbericht des Integrationsberaters vom
7.
Januar 2016 (
Urk.
8/156/4) wurden dem Beschwerdeführer nun gute Chancen im kauf
männischen Bereich attestiert und eine Ausbildung im Bürobereich empfohlen. Solches scheint für den Beschwerdeführer durchaus in Frage zu kommen. Nach abgeschlossener Ausbildung erhöhte sich auch das Invalideneinkommen, wel
ches ihm bei weiterhin anhaltender Arbeitsabstinenz entgegenzuhalten wäre.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes
über die Invalidenversicherung,
IVG) und auf Fr. 1‘000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Weiter ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf Fr. 4‘3
00.-- (inklusive Bar
auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
7.
November 2015 mit der Feststel
lung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 1'000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Dr. Y.___,
eine Prozessentschädigung von
Fr. 4‘300
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Dr. Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger