# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49592b92-932b-5a03-8985-fc02527ae107
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 19.11.2014 810 14 293 (810 2014 293)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-14-293_2014-11-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 19. November 2014 (810 14 293) 

___________________________________________________________________ 

 

 

 

Zivilgesetzbuch 

 

 

Aufhebung Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht/Sozialpädagogische Familienbeglei-

tung/Aufsuchen der Mütterberatung/Beistandschaft/Anordnung Besuchsrecht  

 

 
 
Besetzung Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Kantonsrichter Claude  

Jeanneret, Niklaus Ruckstuhl, Markus Clausen, Helena Hess,  
Gerichtsschreiberin Stephanie Schlecht 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat 
  

 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Beschwerdegeg-
nerin 
 
 

Beigeladener 
 

C.____, vertreten durch Corinne Gadola, Advokatin 

  
 

Betreff Aufhebung Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht/Sozialpädagogische 
Familienbegleitung/Aufsuchen der Mütterberatung/Beistandschaft/ 
Anordnung Besuchsrecht  
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
30. September 2014) 

 

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A. Am 7. März 2014 teilte C.____ der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ 
(KESB) mit, dass die von ihm im 8. Monat schwangere A.____ in desolaten Wohnverhältnissen 
lebe und das Wohl des Säuglings in dieser Umgebung gefährdet wäre.  
 
B. Am 10. April 2014 übermittelte die Hebamme D.____ der KESB eine Gefährdungsmel-
dung betreffend A.____, von welcher sie zwecks Unterstützung bei der Geburt aufgesucht wor-
den sei.  
 
C. Daraufhin führte die KESB am 17. April 2014 einen unangemeldeten Hausbesuch bei 
A.____ durch, wobei ihr der Zutritt in das Innere der Liegenschaft verwehrt wurde. 
 
D. Am 9. Mai 2014 informierte C.____ die KESB darüber, dass am Vorabend das Kind 
E.____ im Kantonsspital F.____ geboren worden sei.  
 
E. Mit Präsidialentscheid der KESB vom 9. Mai 2014 wurde der Kindsmutter A.____ die 
elterliche Obhut über E.____ gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB per sofort vorläufig entzogen. 
E.____ wurde per sofort vorläufig in der Wöchnerinnen-Station des Kantonsspitals F.____ und 
später in einem Mutter-Kind-Haus platziert. Überdies wurde für E.____ eine Beistandschaft 
nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet, wobei als Beistand G.____, Berufsbeistandschaft 
B.____, ernannt wurde. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzo-
gen. 
 
F. Mit Eingabe vom 11. Mai 2014 reichte A.____ der KESB eine Stellungnahme zu den 
angeordneten Massnahmen ein, in welcher sinngemäss um deren Aufhebung ersucht wurde. 
Die KESB führte am 12. Mai 2014 eine mündliche Anhörung von A.____ und am 14. Mai 2014 
eine Besichtigung des Inneren der Liegenschaft durch. 
 
G. Am 15. Mai 2014 erhob A.____ gegen den Entscheid der KESB vom  
9. Mai 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 
(Kantonsgericht), welche mit Urteil der Präsidentin vom 12. Juni 2014 (Verfahren 810 14 133) 
nach vorgängiger Durchführung einer Parteiverhandlung abgewiesen wurde. Das Bundesge-
richt ist auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht eingetreten (Urteil des Bundesgerichts 
5A_579/2014 vom 18. August 2014). 
 
H. Am 25. Juni 2014 erhob A.____, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat, beim Kantons-
gericht Beschwerde wegen Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung. Sie stellte das Begehren, 
es sei der Entscheid der KESB vom 9. Mai 2014 aufzuheben (Ziffer 1). Eventualiter sei die Auf-
hebung dieses Entscheids mit der Einsetzung eines neuen Erziehungsbeistands zu verbinden 
(Ziffer 2). Subeventualiter sei die KESB anzuweisen, bis zum 30. Juni 2014 einen neuen Ent-
scheid zu treffen, unter Androhung einer angemessenen Strafzahlung (Tagessatz: Fr. 200.--) im 
Unterlassungs- bzw. Verzugsfall (Ziffer 3). Die Beschwerde wurde vom Kantonsgericht gutge-
heissen, soweit darauf eingetreten wurde. Über die Begehren um Aufhebung bzw. Änderung 
des Entscheids der Beschwerdegegnerin vom 9. Mai 2014 (Rechtsbegehren Ziffer 1 und 2) 
wurde bereits mit Urteil der Präsidentin vom 12. Juni 2014 entschieden. Ebenfalls nicht einge-

 

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treten wurde auf den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei die Anweisung auf Erlass eines 
Entscheids mit der Androhung einer angemessenen Strafzahlung im Unterlassens- bzw. Ver-
zugsfall zu verbinden. 
 

I. Mit Präsidialentscheid der KESB vom 7. Juli 2014 wurde dem Kindsvater C.____ vor-
sorglich ein Besuchsrecht für E.____ eingeräumt. Auf die von der Beschwerdeführerin am 
9. Juli 2014 dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Urteil der Präsidentin des Kantonsge-
richts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 28. Juli 2014 nicht eingetreten (Ver-
fahren 810 14 188).  
 
J. Mit Entscheid der KESB vom 30. September 2014 wurde der Entzug des elterlichen 
Aufenthaltsbestimmungsrechts der Beschwerdeführerin über E.____ per 1. Oktober 2014 auf-
gehoben (Ziffer 1) und die Platzierung von E.____ in der H.____-Stiftung ebenfalls per 
1. Oktober 2014 beendet (Ziffer 2). Weiter wurde die für E.____ errichtete vorläufige Beistand-
schaft als definitive Massnahme bestätigt und G.____ definitiv als Beistand ernannt. Seine Auf-
gaben umfassen die Rückführung von E.____ und der Kindsmutter in die Herkunftsfamilie, die 
Organisation und Durchsetzung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung (Familienbeglei-
tung), die Koordination und Kontrolle der Sitzungen bei der Mütterberatung sowie die monatli-
che Berichterstattung über den Ablauf des Besuchsrechts des Kindsvaters, C.____ (Ziffer 3). 
Entsprechend wurde für E.____ eine wöchentliche Familienbegleitung für die Dauer von vorerst 
6 Monaten angeordnet (Ziffer 4). Parallel dazu habe die Kindsmutter alle vierzehn Tage die 
Mütterberatung aufzusuchen und der KESB die Besuche monatlich zu belegen (Ziffer 5). Bis 
zum 15. Dezember 2014 wurde dem Kindsvater ein Besuchsrecht im Umfang von mindestens 
dreimal wöchentlich für jeweils zwei Stunden eingeräumt (Ziffer 6); die Kindsmutter wurde an-
gewiesen, E.____ dabei kindsgerecht zu übergeben (Ziffer 7). Einer allfälligen Beschwerde 
wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziffer 8).  
 
K. Gegen den Entscheid der KESB vom 30. September 2014 erhob die Beschwerdeführe-
rin, wiederum vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat, am 13. Oktober 2014 Beschwerde beim 
Kantonsgericht. Sie beantragt die Aufhebung der Ziffern 3 bis 8 des angefochtenen Entscheids 
und in verfahrensrechtlicher Hinsicht zusätzlich den Beizug der Verfahrensakten 810 14 133 
und 810 14 169. Unter o/e-Kostenfolge, wobei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 
Rechtspflege zu bewilligen sei.  
 
L. Mit Präsidialverfügung vom 14. Oktober 2014 wurde von der superprovisorischen Ertei-
lung der aufschiebenden Wirkung abgesehen. Ferner wurden die Akten der Verfahren 810 14 
133 und 810 14 169 beigezogen. 
 
M. Mit Eingabe vom 28. Oktober 2014 beantragt der Beigeladene C.____, vertreten durch 
Corinne Gadola, Advokatin, es sei die aufschiebende Wirkung nicht zu erteilen, und die Akten 
der Verfahren 810 14 133 und 810 14 169 beizuziehen. Unter o/e-Kostenfolge, wobei dem Bei-
geladenen die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. Gleichentags liess sich auch die 
KESB vernehmen und hält hinsichtlich der aufschiebenden Wirkung an deren Entzug fest. Sie 
macht geltend, es liege nach wie vor eine Kindswohlgefährdung vor, welche einerseits in den 

 

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unzumutbaren Wohnverhältnissen und andererseits im geschlossenen Familiensystem der 
Grossfamilie I.____ begründet liege. Sie beantragt deshalb die Durchführung eines Augen-
scheins. Dieser wurde mit präsidialer Verfügung vom 7. November 2014 angeordnet.  
 
N. Am 3. November 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine ergänzende Beschwer-
debegründung ein.  
 
O. Mit Präsidialverfügung vom 7. November 2014 wurde der Fall der Kammer zur Beurtei-
lung überwiesen. Gleichzeitig wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung begründet abgewiesen, dasjenige um Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege gutgeheissen. Am 11. November 2014 hat die Beschwerdeführerin Einsprache 
gegen die Nichterteilung der aufschiebenden Wirkung erhoben. 
 
P. Die Beschwerdegegnerin liess sich am 13. November 2014 vernehmen und beantragt 
die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.  
 
Q. Mit Fax-Eingabe vom 17. November 2014 reichte die KESB die E-Mail der H.____ vom 
23. September 2014 nach.  
 
R. Mit Fax-Eingabe vom 19. November 2014 orientierte die Beschwerdeführerin das Kan-
tonsgericht darüber, dass sie eine Klage auf Bezahlung des Kindesunterhalts einreichen muss-
te, weil der Kindsvater nicht bezahle. Hinsichtlich des auf den gleichen Tag angesetzten Au-
genscheins teilte sie dem Gericht mit, dass dem beigeladenen Kindsvater sowie seiner Rechts-
vertreterin der Zutritt zum Haus verwehrt würde. Der Beigeladene nahm zur Fax-Eingabe der 
Beschwerdeführerin vom 19. November 2014 gleichentags Stellung. Insbesondere weist er auf 
seine (angeblich) am 18. November 2014 eingereichten Lohnabrechnungen hin, aus welchen 
ersichtlich sei, dass er keine Kinderzulagen erhalte.  
 
S. Anlässlich der heutigen Verhandlung hat das Kantonsgericht vorgängig einen Augen-
schein in den Räumlichkeiten an der X.____strasse 3, J.____, durchgeführt. Die Parteien sowie 
der Beigeladene und seine Rechtsvertreterin haben sich explizit daraufhin verständigt, dass die 
Rechtsvertreterin des Beigeladenen die Räumlichkeiten betritt, der Beigeladene hingegen auf 
den Zutritt verzichtet. An der anschliessenden Parteiverhandlung haben die Parteien an ihren 
schriftlich gestellten Anträgen festgehalten. Auf die Einzelheiten der Parteistandpunkte wird, 
soweit erforderlich, in den Urteilserwägungen eingegangen. 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g: 
 
1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 
10. Dezember 1907 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer Kindesschutzbe-
hörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Ge-
setzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für 
die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht, Abteilung Ver-
fassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 

 

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ZGB bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungspro-
zessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Demnach ist die Fünferkammer der Abteilung 
Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig (§ 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung [VPO] vom 16. Dezember 1993). Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Be-
schwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe ste-
hen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des 
angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als direkte Verfahrensbe-
teiligte zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen 
gegeben sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 
 
1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 
(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un-
angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. Allerdings auferlegt sich das Kantonsgericht 
entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Auslegung unbestimmter 
Rechtsbegriffe und bei der Ermessenskontrolle eine gewisse Zurückhaltung. Dies insbesondere 
deshalb, weil die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden als Fachbehörden anzusehen sind 
(vgl. Art. 440 Abs. 1 ZGB). Verfügt eine Behörde über besonderes Fachwissen, so ist ihr bei der 
Bewertung von ausgesprochenen Fachfragen ein gewisser Beurteilungsspielraum zu belassen, 
soweit sie die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen 
Abklärungen sorgfältig und umfassend durchgeführt hat (vgl. DANIEL STECK, in: Thomas Gei-
ser/Ruth E. Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwachsenenschutz, Basel 2012, 
Art. 450a N 17 ff.; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungs-
recht, 6. Auflage, Zürich 2010, N 446c f.; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- 
und Verwaltungsrecht [KGE VV] vom 8. Mai 2013 [810 13 10], E. 1.4; BGE 135 II 384 E. 2.2.2, 
jeweils mit weiteren Hinweisen). 
 
2. Vorliegend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht eine Erziehungsbeistandschaft 
(Ziffer 3) errichtet, eine aufsuchende wöchentliche Familienbegleitung (Ziffer 4) resp. eine vier-
zehntägige Mütterberatung (Ziffer 5) für die Dauer von jeweils sechs Monaten angeordnet und 
dem Kindsvater ein minimales Besuchsrecht eingeräumt hat (Ziffer 6). 
 
3.1 Gemäss Art. 307 Abs. 1 ZGB ist die KESB dazu verpflichtet, bei einer Gefährdung des 
Kindeswohls die geeigneten Massnahmen zum Schutze des Kindes zu ergreifen, wenn die El-
tern nicht von sich aus für Abhilfe sorgen oder dazu ausserstande sind. In diesem Rahmen sind 
beispielsweise Weisungen, mit welchem ein Elternteil verpflichtet wird, bei einer geeigneten 
Therapie wie der sozialpädagogischen Familientherapie teilzunehmen, gestattet (YVO 
BIDERBOST, in: Breitschmid/Rumo-Jungo [Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 
Personen- und Familienrecht inkl. Kindes- und Erwachsenenschutz, 2. Auflage, Zü-
rich/Basel/Genf 2012, N 16 zu Art. 307). Erfordern es die Verhältnisse, ernennt die KESB dem 
Kind gestützt auf Art. 308 Abs. 1 ZGB einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind 
mit Rat und Tat unterstützt. Die Beistandschaft zielt auf aktives, autoritatives und kontinuierli-
ches Einwirken auf die Erziehungsarbeit der Eltern und das Gebaren des Kindes ab (PETER 

 

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BREITSCHMID, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1 - 456 
ZGB, 4. Auflage, Basel 2010, N 2 zu Art. 308). Die Erziehungsbeistandschaft soll durch Kontakt 
mit Eltern und Kind erzieherische Missstände abbauen. Dem Beistand stehen dafür Instrumente 
wie Vermittlung, Anleitung oder Weisung gegenüber den Eltern, dem Kind und Dritten zur Ver-
fügung, wobei alle Beteiligten zur Zusammenarbeit mit dem Beistand verpflichtet sind. Das el-
terliche oder familiäre Umfeld bleibt erhalten, soll aber durch stete persönliche Kontakte (insbe-
sondere auch Hausbesuche) beobachtet werden. Der Beistand ist Vertrauens- und Ansprech-
person aller Betroffenen und soll zum Kind eine tragfähige Beziehung aufbauen (PETER 
BREITSCHMID, a.a.O., N 4 zu Art. 308).  
 
3.2 Kindesschutzmassnahmen bezwecken im Allgemeinen die Abwendung einer Gefähr-
dung des Kindeswohls (CYRIL HEGNAUER, Grundriss des Kindesrechts, 5. Auflage, Bern 1999, 
N 27.09). Von einer Gefährdung des Kindeswohls wird nach herrschender Auffassung dann 
ausgegangen, wenn nach den konkreten Umständen die ernstliche Möglichkeit einer gegenwär-
tigen oder zumindest unmittelbar bevorstehenden Gefahr für die Kindesentwicklung abzusehen 
ist, die bei ihrer Fortdauer eine erhebliche Beeinträchtigung des physischen oder psychischen 
Wohls des Kindes voraussehen lässt (PETER BREITSCHMID, a.a.O., N 18 zu Art. 307; ALBERT 
GULER, in: Jolanta Kren Kostkiewicz et al. [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 
2. Auflage, Zürich 2011, N 5 zu Art. 307; PATRICK FASSBIND, Systematik der elterlichen Perso-
nensorge in der Schweiz, Basel 2006, S. 357). Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Ge-
fährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kin-
des, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt es keine Rolle, ob die 
Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
der Anordnung. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein (Subsidiarität), und es 
ist immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität); diese 
sollen elterliche Bemühungen nicht ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität, vgl. 
Art. 389 ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB, s. zum Ganzen HEGNAUER, a.a.O., N 27.10 ff.; Urteil 
des Bundesgerichts 5A_701/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2.1, in: FamPra.ch 2012, S. 821 mit 
weiteren Hinweisen auf Literatur und Rechtsprechung).  
 
3.3 Für die Ernennung eines Beistands wird gemäss Art. 308 Abs. 1 ZGB vorausgesetzt, 
dass die Verhältnisse den Einsatz einer solchen erfordern. Das heisst, es braucht zunächst eine 
rechtsrelevante Gefährdung des Kindeswohls und impliziert gleichzeitig, dass die Massnahme 
alle Aspekte der Verhältnismässigkeit berücksichtigen muss (YVO BIDERBOST, a.a.O., N 3 zu 
Art. 308). Der Begriff des Kindeswohls entzieht sich einer genauen Definition, vielmehr sind zu 
dessen Beurteilung sämtliche Umstände im Einzelfall zu beachten. Unter Gefährdung wird im 
Allgemeinen die objektiv fassbare Gefahr einer Beeinträchtigung des körperlichen, sittlichen 
oder geistigen Wohls verstanden. Diese muss – wenn auch regelmässig prognostische Elemen-
te miteinzubeziehen sind – einigermassen konkret sein (YVO BIDERBOST, a.a.O., N 9 zu 
Art. 307). Vorausgesetzt ist ferner eine Gefährdung des Kindeswohls von bestimmter Erheb-
lichkeit. Für die generelle Aufgabe nach Art. 308 Abs. 1 ZGB muss der zugrunde liegende Tat-
bestand der Natur der Sache nach im generellen Bedürfnis nach begleitender Hilfe und Unter-
stützung liegen, während für die Hilfestellung nach Art. 308 Abs. 2 ZGB ein besonderer Schwä-

 

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chezustand bei der Erfüllung der Einzelaufgabe festzustellen ist (YVO BIDERBOST, a.a.O., N 5 zu 
Art. 308). 
 
3.4 Die Vorinstanz hielt in der Begründung des angefochtenen Entscheids zusammenge-
fasst fest, aufgrund der Gefährdungsmeldungen und der Beobachtungen der KESB sei zu be-
fürchten, dass die Beschwerdeführerin in desolaten Wohnverhältnissen lebe, welche nicht den 
Bedürfnissen eines Neugeborenen entsprechen würden. Aufgrund des geschlossenen Famili-
ensystems sei die Betreuung von E.____ durch die Beschwerdeführerin womöglich nicht mehr 
gewährleistet. Da die Kindsmutter offenbar in der Lage sei, die Versorgung und Pflege von 
E.____ ausserhalb der H.____ selbständig zu übernehmen, sei der weitere Aufenthalt in einem 
Mutter-Kind-Heim nicht mehr eine geeignete und erforderliche Massnahme. Das Ziel der ange-
ordneten Kindesschutzmassnahmen sei, die Kindsmutter auch nach der Heimkehr in ihr Wohn-
haus in ihrer Betreuungsfunktion, wie sie diese in der H.____ ausgeführt hat, zu unterstützen 
und zu stärken.  
 

3.5 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die angeordnete Beistandschaft entbehre 
mangels Erforderlichkeit jeglicher Grundlage und verletze dadurch das Prinzip der Subsidiarität. 
Der eingesetzte Beistand sei ungeeignet, weil er einseitig die Interessen des Kindsvaters vertre-
te und sich bis anhin nicht um die Durchsetzung von Unterhalt gekümmert habe. Ebenfalls fehle 
eine gesetzliche Grundlage in Bezug auf die Anordnung einer aufsuchenden Familienbegleitung 
bzw. der Mütterberatung, weil es dabei einzig darum gehe, den Familienkreis I.____ aufzubre-
chen. Hinsichtlich der Mütterberatung sei zu vermerken, dass die Beschwerdeführerin diese 
freiwillig wahrnehme und es deshalb keiner behördlichen Anordnung bedürfe. Das verfügte Be-
suchsrecht liege nicht im Kindswohl begründet, sondern entspreche einzig den Interessen des 
Kindsvaters, was nicht erstaunlich sei, da dieser ein Bekannter der Präsidentin der KESB sei. 
Nach neuen kinderpsychologischen Erkenntnissen reiche es aus, wenn das Besuchsrecht ohne 
Mutter mindestens einmal pro Woche stattfinde. Zusammenfassend seien daher die Ziffern 3 
bis 8 im angefochtenen Entscheid aufzuheben. 
 
3.6 Die Vorinstanz beantragt in ihrer Eingabe vom 13. November 2014 die kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde und begründet dies vornehmlich damit, dass das geschlossene 
Familiensystem der Familie I.____ eine Kindswohlgefährdung darstelle. In einem geschlosse-
nen Familiensystem aufwachsende Kinder könnten Entwicklungsstörungen kognitiv-emotionaler 
Art oder Störungen des Sozialverhaltens aufweisen. Da die Kindsmutter ihre elterliche Kompe-
tenz in diesem Familiensystem nicht mehr vollumfänglich wahrnehmen könne, sei die Anord-
nung betreffend Familienbegleitung und Mütterberatung erforderlich. Auch die Beistandschaft 
sei notwendig, um die angeordneten Massnahmen umzusetzen. Schliesslich räumt sie die Be-
fangenheit der Präsidentin der KESB ein, welche sich deshalb von Beginn an im Ausstand be-
finde. Im Übrigen verweist sie auf die Vorakten und die Stellungnahme vom 28. Oktober 2014.  
 
4.1 Aus den vorinstanzlichen Akten geht hervor, dass die Vorinstanz in der vorliegenden 
Angelegenheit verschiedene Abklärungen vorgenommen hat. Aufgrund der Gefährdungsmel-
dungen hat sie mit Entscheid vom 9. Mai 2014 der Kindsmutter die elterliche Obhut entzogen 
und E.____ vorläufig in der Wöchnerinnen-Station des Kantonsspitals F.____ und später in ei-

 

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nem Mutter-Kind-Haus platziert. Gleichzeitig wurde eine Beistandschaft errichtet und G.____ 
als Beistand eingesetzt (Schreiben des Kindsvaters vom 7. März 2014, Gefährdungsmeldung 
der Hebamme D.____ vom 10. April 2014, Präsidialentscheid KESB vom 9. Mai 2014). Am 
12. Mai 2014 wurde die Beschwerdeführerin betreffend Prüfung von Kindesschutzmassnahmen 
angehört (vgl. Anhörungsprotokoll KESB vom 12. Mai 2014). Die Vorinstanz hat sich beim Kan-
tonsspital F.____ erkundigt, wie die Beschwerdeführerin mit ihrem Sohn umgehe. Die Pflege-
fachfrauen würden den Umgang als liebevoll beschreiben. Wenn das Kind schreie, sei die 
Kindsmutter noch etwas unsicher. Sie würde beim Stillen unterstützt; das Wickeln des Kindes 
führe sie unaufgefordert, eigenständig und gut durch. Aufgrund der Einschätzung der Pflege-
fachfrauen würde die Beschwerdeführerin noch eine dauerhafte Begleitung im Umgang mit ih-
rem Sohn benötigen (vgl. Schreiben Kantonsspital F.____ vom 15. Mai 2014). Nachdem die 
Beschwerdeführerin sich weigerte, das bis anhin dem Kindsvater einvernehmlich eingeräumte 
Besuchsrecht weiterhin zu gewähren, ordnete die KESB ein vorsorgliches Besuchsrecht an 
(Schreiben Beschwerdeführerin vom 25. Juni 2014, Präsidialentscheid der KESB vom 7. Juli 
2014). Nach Anhörung der Kindsmutter zum vorsorglichen Besuchsrecht bzw. Obhutsentzug 
hat die KESB mit Entscheid vom 18. August 2014 ein definitives Besuchsrecht in der H.____ 
verfügt (vgl. Anhörungsprotokoll KESB vom 6. August 2014). Anschliessend erhielt auch der 
Kindsvater Gelegenheit, sich zum vorsorglichen Entscheid vom 9. Mai 2014 zu äussern (Anhö-
rungsprotokoll der KESB vom 25. September 2014). Der Erziehungsbeistand äusserte sich im 
Rahmen seines Situationsberichts dahingehend, dass die Zusammenarbeit mit dem Kindsvater 
gut verlaufe, während kein direkter Kontakt zur Kindsmutter möglich sei. Er sei besorgt, weil die 
Kindsmutter dem Kindsvater den Kontakt zu E.____ vollständig verweigere und weise nochmals 
auf ihre angebliche Abhängigkeit von “höheren“ Instanzen wie die Familie oder den Anwalt hin 
(Situationsbericht G.____ vom 25. Juli 2014). Weiter hat die Vorinstanz bei der H.____ einen 
Standortbericht eingeholt. Demgemäss zeichne sich die Kindsmutter durch einen positiven und 
umsichtigen Umgang mit E.____ aus. Die ihr zugetragenen Ratschläge wie auch die weiterfüh-
rende Hilfe des Kinderarztes und der Mütterberatung K.____ im Rahmen der ordentlichen Rou-
tineuntersuchungen nahm sie willig an. Die zuständige Hebamme sei überzeugt, die Beschwer-
deführerin könne E.____ auch ausserhalb der H.____ selbständig und qualitativ gleich gut be-
treuen (Schreiben der H.____ vom 25. Juli 2014). Ferner bemühte sich die Vorinstanz verge-
bens um ein Erstgespräch zwischen der Beschwerdeführerin, ihrer Schwester L.____ und der 
Familienbegleitung resp. dem Beistand (vgl. etwa Schreiben der KESB vom 11. August 2014).  
 
4.2 Anlässlich der heutigen Verhandlung führt die Beschwerdeführerin aus, sie sei mit der 
errichteten Beistandschaft nicht einverstanden. Die Geeignetheit des gewählten Beistands wird 
von der Beschwerdeführerin nicht mehr explizit in Abrede gestellt und es bestehen auch keine 
Anzeichen dafür, dass der ernannte Beistand nicht geeignet ist. Aus Sicht der Beschwerdefüh-
rerin sei eine Beistandschaft nicht erforderlich, da der Kindsvater E.____ – wie von der KESB 
angeordnet – dienstags, donnerstags und sonntags für je zwei Stunden sehe. Die Betreuung 
von E.____ sei sichergestellt, auch wenn die Beschwerdeführerin aktuell wieder zu 100% arbei-
te. Während ihrer Abwesenheit würde E.____ abwechslungsweise von ihrer Mutter, der 
Schwester oder der Nichte betreut. Ferner bestätigt die Beschwerdeführerin heute nochmals, 
nicht aus der X.____strasse 3 in J.____ ausziehen zu wollen. Es sei dem Kindswohl nur zuträg-
lich, nicht ständig den Wohnort wechseln zu müssen. Sie verfüge ferner über ein gutes Verhält-

 

Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

nis zu ihren Schwestern. Es gehe bei den vorliegenden Anordnungen einzig um das Aufbre-
chen des “geschlossenen Familiensystems“ und nicht um die Erziehungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin, welche massgebend sei und von der KESB nicht in Abrede gestellt würde. 
Dennoch halte sie an den angeordneten Kindesschutzmassnahmen fest, was unhaltbar sei. 
Das Wohnhaus sei zwar tendenziell eng und vielleicht auch etwas aussergewöhnlich, es sei 
jedoch sauber und biete E.____ genügend Platz. Das Haus stehe zudem unter Denkmalschutz, 
weshalb keine grösseren Veränderungen vorgenommen werden könnten. An der heutigen Be-
fragung bestätigt die Beschwerdeführerin ferner die nicht vorhandene Kommunikation zum 
Kindsvater. Sie räumt auch ein, dass sie dazu aktuell nicht bereit sei; vielmehr komme für sie 
derzeit nur eine Verständigung über die Anwälte in Frage. Sie besuche die Mütterberatung re-
gelmässig, jedoch nicht in K.____, sondern im M.____. Aufgrund der freiwilligen Besuche erüb-
rige sich die diesbezügliche behördliche Anordnung. 
 
4.3 Demgegenüber erklärt die Vorinstanz an der heutigen Verhandlung, die Familienbe-
gleitung sei angeordnet worden, um die Betreuung und Pflege von E.____ sicherzustellen, und 
die Mütterberatung um die gesundheitliche Entwicklung des Kindes zu gewährleisten. Gemäss 
Abklärung des Beistands nehme die Beschwerdeführerin die Mütterberatung in K.____ nicht 
mehr wahr, seit sie aus der H.____ ausgetreten sei (vgl. E-Mail von G.____ vom 7. November 
2014). Die Vorinstanz bestätigt das Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach wohl keine 
Kindesschutzmassnahmen verfügt worden wären, würde die Beschwerdeführerin alleine woh-
nen. Die Vorinstanz führt aus, die Beschwerdeführerin als erziehungsfähig einzustufen; sie 
zweifle hingegen an der Erziehungsfähigkeit der Betreuungspersonen und gesamthaft am vor-
handenen Familiensystem, sie sieht darin eine Gefährdung von E.____ (vgl. dazu E. 3.7). Ein 
weiterer gefährdender Faktor liege nach wie vor in den unklaren Wohnverhältnissen begründet, 
zumal nach dem heutigen Augenschein nicht feststehe, ob im Rahmen einer einmaligen Auf-
räumaktion akzeptable Wohnverhältnisse geschaffen worden seien oder ob dieser Zustand 
dauerhaft sei. Für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen bedürfe es schliesslich keiner 
Schädigung, eine Gefährdung des Kindeswohls reiche aus, weshalb die Anordnungen aufrecht-
zuerhalten seien.  
 
Der Kindsvater bestätigt anlässlich der heutigen Parteiverhandlung, dass er sein Besuchsrecht 
regelmässig wahrnehme. Die Übergabe von E.____ erfolge jedoch entweder über die Mutter 
oder die Schwester der Beschwerdeführerin; sie selber sei bis anhin nie anwesend gewesen. 
Die Beschwerdeführerin verweigere die persönliche Kommunikation vollständig, was nicht an-
gehen könne, da auch er in Bezug auf die Kinderbelage das Recht habe, informiert zu sein. 
Insbesondere deshalb halte er dafür, die errichtete Beistandschaft beizubehalten.  
 
4.4 Auf der Grundlage der vorstehenden Feststellungen gelangt das Kantonsgericht mit 
der Vorinstanz zunächst zum Schluss, dass im vorliegenden Fall grundsätzlich eine Indikation 
für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen gegeben ist.  
 
4.4.1 Zunächst ist zu prüfen, ob die Anordnung des Besuchs der Mütterberatung alle 14 Ta-
ge zu Recht erfolgt ist. An der heutigen Anhörung führt die KESB aus, dass es bei der Mütter-
beratung um Fragen bezüglich Stillen, Ernährung, Pflege, Erziehung und Entwicklung des Kin-

 

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des geht, wobei die gesundheitliche Entwicklung des Kindes im Vordergrund stehe. Die Kinds-
mutter könne sich aber auch bei medizinischen oder psychosozialen Fragen beraten lassen. 
Die Beschwerdeführerin war zu Beginn ihres Mutterdaseins mit Pflege und Versorgung von 
E.____ unbestrittenermassen etwas überfordert. Die im Rahmen ihres Aufenthalts erhaltenen 
diesbezüglichen Ratschläge hat sie positiv aufgenommen und umgesetzt. Die Mütterberatung 
findet regelmässig statt, was den Vorteil mit sich bringt, dass dadurch eine zeitnahe Beratung 
der Beschwerdeführerin bei allfälligen Fragen oder Schwierigkeiten ermöglicht wird. Überdies 
wird kein Bericht über diese Besprechungen erstellt, was allenfalls eine offenere Kommunikati-
on fördert. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin geht es bei der Anordnung der 
Mütterberatung nicht um die “Aufspaltung des Familiensystems I.____“, sondern vielmehr da-
rum, die Beschwerdeführerin und E.____ in gesundheitlichen oder psychosozialen Belangen zu 
unterstützen. Die Mütterberatung erweist sich sodann als sinnvolle Ergänzung zur Beistand-
schaft, zumal der ernannte Beistand in diesem Bereich womöglich nicht umfassend Hand bieten 
kann. Die Beschwerdeführerin hat anlässlich der heutigen Parteiverhandlung ausgeführt, dass 
sie die Mütterberatung bereits freiwillig aufsuche. Da sie die Besuche jedoch nicht belegen 
konnte, erscheint eine behördliche Anordnung als gerechtfertigt. Eine weitere Unterstützung in 
diesem spezifischen Bereich verletzt daher den Grundsatz der Subsidiarität nicht. Die Mütterbe-
ratung als Weisung im Sinne von Art. 307 Abs. 1 ZGB ist in der Stufenfolge der Kindesschutz-
massnahmen zuunterst angesiedelt und im vorliegenden Fall auf sechs Monate beschränkt. Sie 
erweist sich vor diesem Hintergrund als mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit vereinbar 
und der angefochtene Entscheid ist hinsichtlich der angeordneten Mütterberatung nicht zu be-
anstanden.  
 
4.4.2 In Bezug auf die angeordnete aufsuchende Familienbegleitung ist zunächst festzuhal-
ten, dass es dabei vornehmlich um Erziehungs- und Familienhilfe geht. Die Vorinstanz führt 
aus, dass die Erziehung eines Kindes bereits im Zeitpunkt der Geburt beginne und daher eine 
solche Hilfestellung geboten sei. Auch wenn die Erziehungsaufgabe der Eltern grundsätzlich ab 
Geburt beginnen mag und das Angebot der Familienbegleitung grundsätzlich zu befürworten 
ist, ist deren Anordnung im vorliegenden Fall deshalb noch nicht gerechtfertigt. Gemäss der 
Vorinstanz würden das “geschlossene Familiensystem“ sowie die “gesundheitsgefährdenden 
Wohnverhältnisse“ die Anordnung einer Familienbegleitung notwendig machen (vgl. etwa Ver-
nehmlassung KESB vom 28. Oktober 2014, S. 2). Konkrete Anhaltspunkte, welche zufolge des 
“geschlossenen Familiensystems“ auf eine mangelnde Erziehungsfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin schliessen bzw. eine Kindeswohlgefährdung befürchten liessen, sind jedoch nicht ersicht-
lich. Vielmehr ist das Gericht anlässlich der Durchführung des heutigen Augenscheins zum 
Schluss gekommen, dass die Wohnverhältnisse akzeptabel sind und keine Gefährdung für die 
Gesundheit von E.____ darstellen. Bereits diese Feststellung lässt die verfügte Familienbeglei-
tung als ungerechtfertigt erscheinen. Hinzu kommt, dass die Fachpersonen der Familienbeglei-
tung ihre Unterstützung bei der Beschwerdeführerin zu Hause umsetzen würden, wodurch nicht 
nur die Beschwerdeführerin und ihr Kind, sondern alle im gleichen Haushalt lebenden Famili-
enmitglieder betroffen wären. Die aufsuchende Familienbegleitung weist somit eine deutlich 
höhere Eingriffsintensität als die Mütterberatung auf, weshalb das Gericht diese Anordnung 
gestützt auf die vorstehenden Ausführungen als unverhältnismässig erachtet. Sie ist daher auf-
zuheben. 

 

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4.4.3 Weiter ist zu prüfen, ob die Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft nach Art. 308 
ZGB zu Recht erfolgt ist. Auseinandersetzungen resp. vollständig fehlende Kommunikation un-
ter den Eltern, wie sie vorliegend von allen Verfahrensbeteiligten übereinstimmend geschildert 
werden, können eine erhebliche Gefährdung des seelischen Wohles des Kindes mit sich brin-
gen. Nach Lehre und Rechtsprechung genügt deshalb für die Errichtung einer Erziehungsbei-
standschaft bereits eine punktuelle Gefährdung des Kindes bei Schwierigkeiten der Eltern im 
Umfeld des Besuchsrechts (Urteil des Bundesgerichts 5C.151/2000 vom 6. September 2000 
E. 3b; BGE 108 II 372 E. 1; BREITSCHMID, a.a.O., Art. 308 N 14; YVO BIDERBOST, Die Erzie-
hungsbeistandschaft [Art. 308 ZGB], Freiburg 1996, S. 176 f.). Anlässlich der heutigen Partei-
verhandlung haben die Eltern übereinstimmend ausgesagt, dass E.____ bisher nie durch die 
Kindsmutter, sondern jeweils von deren Schwester oder Mutter übergeben worden ist. Die Be-
schwerdeführerin hat ferner eingeräumt, dies weiterhin so handhaben zu wollen und aus-
schliesslich über die Anwälte zu kommunizieren. Auch wenn dem Kindsvater das Besuchsrecht 
im gewährten Umfang ermöglicht wurde, verunmöglicht die Haltung der Kindsmutter einen Aus-
tausch der Eltern in Kindsbelangen. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen erscheint eine 
Begleitung und Unterstützung durch eine Fachperson als sinnvolle Massnahme. Eine akute 
erhebliche Gefährdung des Kindeswohls, die eine über die Mütterberatung und die Beistand-
schaft hinausgehende behördliche Intervention gebieten würde, ist für das Kantonsgericht je-
doch nicht ersichtlich. 
 
5. Die Beschwerdeführerin rügt ferner das angeordnete Besuchsrecht; ein solches sei im 
Umfang von drei Mal wöchentlich zu je zwei Stunden unangemessen. Hinsichtlich des Besuchs-
rechts gegenüber einem Kind unter einem Jahr gelte, dass kaum ein Besuchsrecht ohne die 
Mutter im Ausmass von mehreren Stunden alle 14 Tage anzuordnen sei. Vielmehr solle ge-
mäss neuen kinderpsychologischen Erkenntnissen das Besuchsrecht (nicht ohne die Mutter) 
jedenfalls mindestens einmal pro Woche wahrgenommen werden, da der Zeitraum von 14 Ta-
gen für das Kind zu lange sei und so eine Beziehung nicht aufgebaut werden könne (vgl. Be-
schwerdebegründung vom 3. November 2014, S. 9). Gemäss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben El-
tern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind gegensei-
tig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr. Dabei ist stets das Wohl des Kindes zu 
berücksichtigen. Im vorliegenden Fall ist bei der Ausgestaltung des Besuchsrechts zu beachten, 
dass zwischen einem Baby und dem Kindsvater ein regelmässig stattfindender Kontakt wichtig 
ist und der Zeitraum zwischen den Besuchen nicht allzu lange sein darf, ansonsten keine Be-
ziehung aufgebaut werden kann. Für die Beziehungsaufnahme erscheint eine Regelung, wel-
che dem Kindsvater mehrere Besuche wöchentlich ermöglicht, als angemessen, soweit auch 
die zeitliche Verfügbarkeit aller Beteiligten eine solche erlaubt. Dies ist vorliegend der Fall. Ein 
Besuchsrecht von drei Mal wöchentlich zwei Stunden fördert die Vater-Kind-Beziehung und 
entspricht demnach dem Kindeswohl. Insofern ist das von der KESB verfügte Besuchsrecht 
gemäss Ziffer 6 des angefochtenen Entscheids nicht zu beanstanden. Gestützt auf die vorste-
henden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. 
 
6. Das Einspracheverfahren betreffend die Frage der aufschiebenden Wirkung wird mit 
dem Entscheid in der Hauptsache gegenstandslos und kann dementsprechend abgeschrieben 
werden.  

 

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7. Es bleibt über die Kosten zu befinden. 
 

7.1 Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor Kantonsgericht kostenpflichtig. Die 
Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der 
Regel in angemessenem Ausmass der ganz oder teilweise unterliegenden Partei auferlegt 
(§ 20 Abs. 3 VPO). Angesichts des Ausgangs des Verfahrens erachtet das Kantonsgericht die 
Auferlegung von zwei Dritteln der Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 2‘200.-- zulasten der 
Beschwerdeführerin und ein Drittel zulasten der Vorinstanz als gerechtfertigt. Da der Vorinstanz 
nach § 20 Abs. 3 und § 20 Abs. 4 VPO keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, ist 
der KESB kein Verfahrenskostenanteil aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin ist ein Verfah-
renskostenanteil von Fr. 1‘467.-- aufzuerlegen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-
pflege geht dieser Verfahrenskostenanteil zulasten der Gerichtskasse.  
 
7.3 Gemäss § 22 Abs. 1 VPO wird eine Partei auf ihr Begehren von der Bezahlung der 
Verfahrenskosten und der Kosten von Beweismassnahmen befreit, wenn ihr die nötigen Mittel 
fehlen und ihr Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraus-
setzungen wird einer Partei der kostenlose Beizug eines Anwaltes bzw. einer Anwältin gewährt, 
sofern dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig erscheint (§ 22 Abs. 2 VPO). Der Beigeladene 
beantragt mit Eingabe vom 28. Oktober 2014 die Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-
rung und Verbeiständung mit der Advokatin Corinne Gadola. In Berücksichtigung der erforderli-
chen und anlässlich der heutigen Parteiverhandlung nachgereichten Unterlagen ist die Bedürf-
tigkeit hinsichtlich der den Selbstbehalt von Fr. 900.-- übersteigenden Kosten nachgewiesen. 
Die Beschwerde ist zudem nicht als offensichtlich aussichtslos anzusehen und die Notwendig-
keit der Verbeiständung ist gestützt auf die sich im vorliegenden Verfahren stellenden Rechts-
fragen zu bejahen. Somit sind die Voraussetzungen gemäss § 22 Abs. 1 VPO für die Bewilli-
gung der unentgeltlichen Rechtspflege grundsätzlich gegeben, weshalb dem entsprechenden 
Gesuch des Beigeladenen entsprochen werden kann, soweit die Gerichts- und Anwaltskosten 
den Betrag von Fr. 900.--, den der Beigeladene bestreiten kann, übersteigen.  
 
7.4 Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Bei-
zug eines Anwalts bzw. einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden. Dem Kanton wird keine Parteientschädigung zugesprochen 
(§  21 Abs. 2 VPO). Gemäss dem Ausgang des Verfahrens hat die Vorinstanz einen Drittel des 
Honorars des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin zu bezahlen. Der in der Honorarnote 
vom 19. November 2014 geltend gemachte Aufwand von 15.17 Stunden zu einem Stundenan-
satz von Fr. 250.-- ist als angemessen zu beurteilen. Zusammen mit der heutigen Parteiver-
handlung resultiert daraus ein Gesamtaufwand von 18.5 Stunden bzw. ein Gesamthonorar von 
Fr. 4‘625.00, zuzüglich Auslagen von Fr. 73.40 und 8 % MWSt, d.h. Fr. 5‘074.25. Dementspre-
chend ist der unterlegenen Vorinstanz ein Drittel davon, also Fr. 1‘691.40, aufzuerlegen.  
 
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ist dem Rechtsvertreter der Beschwerde-
führerin ein Honorar im Umfang des Unterliegens, d.h. zu zwei Dritteln, zulasten der Gerichts-
kasse auszurichten. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 

 

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17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro 
Stunde. Gemäss seiner Honorarnote vom 19. November 2014 zu einem Stundenansatz von 
Fr. 200.-- beläuft sich sein Honorar auf Fr. 3‘700.-- (18.5 Stunden à Fr. 200.--), zuzüglich Ausla-
gen von Fr. 73.40 und 8% MWSt, d.h. insgesamt auf Fr. 4‘075.30. Daraus ergibt sich ein aus 
der Gerichtskasse auszurichtendes Honorar für das vorliegende Verfahren von Fr. 2‘716.85. 
 
Die Rechtsvertreterin des Beigeladenen macht in ihrer Honorarnote vom 18. November 2014 
einen als angemessen zu beurteilenden Aufwand von 6 Stunden à Fr. 200.-- geltend. Zusam-
men mit der heutigen Parteiverhandlung resultiert daraus ein Gesamtaufwand von 9.5 Stunden 
bzw. ein Gesamthonorar von Fr. 1‘900.--, zuzüglich Auslagen von Fr. 13.-- und 8 % MWSt, d.h. 
Fr. 2‘066.05. Abzüglich des Selbstbehalts des Beigeladenen in der Höhe von Fr. 900.-- resul-
tiert daraus ein aus der Gerichtskasse auszurichtendes Honorar von Fr. 1‘166.05. Im Übrigen 
sind die Parteikosten wettzuschlagen. 
 

7.5 Die Beschwerdeführerin und der Beigeladene werden ausdrücklich darauf hingewie-
sen, dass sie zur Nachzahlung der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege der Gerichtskasse belasteten Kosten verpflichtet sind, sobald sie dazu in der Lage 
sind (§ 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsge-
setz, GOG] vom 22. Februar 2001).  
 
 

 

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid der Be-

schwerdegegnerin vom 30. September 2014 bezüglich der Ziffern 3b, 
3c und 4 aufgehoben; die übrigen Ziffern werden bestätigt.  

   
 2. Dem Beigeladenen wird für das vorliegende Verfahren die unentgeltli-

che Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Corinne 
Gadola, Advokatin, mit einem Selbstbehalt von Fr. 900.-- bewilligt. 

   
 3. Das Einspracheverfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abge-

schrieben. 
   
 4. Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten in der Höhe von 

Fr. 1‘467.-- auferlegt. 
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die 
Verfahrenskosten zulasten der Gerichtskasse.  

   
 5. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteient-

schädigung in der Höhe von Fr. 1‘691.40 auszurichten. 
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Entschädigung in der 
Höhe von Fr. 2‘716.85 (inkl. Auslagen und 8 % MWSt) zulasten der 
Gerichtskasse ausgerichtet. 
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin des Beigeladenen eine Entschädigung in der Höhe 
von Fr. 1‘166.05 (inkl. Auslagen und 8 % MWSt, abzüglich des Selbst-
behaltes des Beigeladenen in der Höhe von Fr. 900.--) zulasten der 
Gerichtskasse ausgerichtet. 

 
 
 
Vizepräsident 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin 
 
 
 
 
 
 

 
 
Gegen diesen Entscheid wurde am 25. Februar 2015 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfah-
rensnummer 5A_151/2015) erhoben.