# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ceb272e1-d6ab-5256-b14e-a4c0525e4d82
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.12.2008 IV 2007/340
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-340_2008-12-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/340

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 10.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 10.12.2008
Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte und eines Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. 
Dezember 2008, IV 2007/340).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 10. Dezember 2008

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Koller, Landstrasse 4, 9606 Bütschwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

Die 1959 geborene F.___ meldete sich am 9./19. Januar 1999 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich einer Rente, an. Sie sei Mutter zweier 

Kinder (geb. 1981 und 1989) und 1994 in die Schweiz gekommen. Sie sei als Hausfrau 

tätig und leide seit Jahren an Rücken- und Kreuzschmerzen, Müdigkeit, 

Kopfschmerzen und Bluthochdruck. Dr. med. A.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, 

gab im Arztbericht vom 9. März 1999 (act. 6) an, es bestünden bei der Versicherten 

eine arterielle Hypertonie, Adipositas, ein LWS-Syndrom, extrakardiale 

Thoraxschmerzen und eine Depression. Es sei eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 

50 % festzustellen, und zwar ab dem 23. August 1997. Nebst der Haushaltarbeit seien 

der Versicherten noch vier bis fünf Arbeitsstunden pro Tag mit stark reduzierter 

Arbeitsleistung zumutbar. Bei einer Abklärung an Ort und Stelle vom 12. Mai 1999 

(act. 10) wurde im Haushalt eine Einschränkung von 30.5 % erhoben, die Versicherte 

aber als voll Erwerbstätige betrachtet. Bei einer Abklärung durch das Spital Wattwil (mit 

psychiatrischem Consilium) wurde gemäss dem Gutachten vom 6. Oktober 1999 

(act. 18) eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten 

festgestellt (im Wesentlichen wegen Adipositas und Hypertonie, spondylogenem 

Syndrom, Assimilationsstörung). Die IV-Berufsberaterin stellte am 20. Dezember 1999 

einen Einkommensvergleich zwischen einem Validen- und einem Invalideneinkommen 

von je Fr. 17'484.-- an, das die Versicherte mit einer Erwerbsarbeit von 50 % 

(gemischte Methode) erzielen könnte. Mit Verfügung vom 30. Mai 2000 (act. 31) wies 

die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch um eine 

Rente bei einer Einschränkung im Haushalt (spezifische Methode) von 30.5 % ab, 

nachdem sie die Einwände von Dr. A.___ vom 2. Mai 2000 verworfen hatte, wonach die 

Versicherte auch im Haushalt zu mindestens 50 % arbeitsunfähig und die Depression 

eher schlimmer geworden sei.

B.  

B.a Am 11./20. Januar 2005 meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte Arbeitsvermittlung und eine Rente. Sie sei im 

Mai 2004 an der Hand operiert worden. Seit 2003 sei sie als Raumpflegerin tätig 

gewesen.

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B.b Der Arbeitgeberbescheinigung vom 28. Januar 2005 (act. 39) war zu entnehmen, 

dass die Versicherte seit dem 24. Dezember 2003 für eine Arbeitszeit von zwei Stunden 

pro Tag an sechs Tagen pro Woche angestellt sei und ihr letzter effektiver Arbeitstag 

der 28. Februar 2004 gewesen sei. Gegenwärtig würde sie einen Stundenlohn von 

Fr. 16.50 zuzüglich 8.33 % verdienen.

B.c Dr. A.___ gab im Arztbericht vom 21. Februar 2005 (act. 42) bekannt, es lägen ein 

Cervicobrachialsyndrom beidseits (seit Januar 2004), ein Karpaltunnel-Syndrom 

beidseits, St. n. Spaltung carpi transversum links vom 08.03.2004 (seit Januar 2004), 

eine Gonarthrose beidseits (seit Frühling 2003), eine Hypertonie (seit 1998), eine 

Adipositas per magna (seit Jahren) und ein LWS-Syndrom (ebenfalls seit Jahren) vor. 

Seit dem 5. März 2004 sei die Versicherte (in jeglicher Tätigkeit) zu 100 % 

arbeitsunfähig. Mit einer Besserung sei nicht zu rechnen.

B.d In einem Verlaufsbericht vom 12. Oktober 2005 (act. 47) gab Dr. A.___ an, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verschlechtert. Es sei eine beginnende 

Coxarthrose rechts dazugekommen. Die Schmerzen seien im Frühjahr 2005 

aufgetreten. Wie schon am 21. Februar 2005 festgehalten, sei eine "100 %ige IV-

Rente" zu empfehlen, und zwar ab 1. Januar 2005. Dem beigelegten Bericht des 

Spitals Wil vom 21. März 2005 war zu entnehmen gewesen, dass die Versicherte vom 

3. bis 12. März 2005 dort hospitalisiert gewesen war. Dr. med. B.___, Facharzt FMH 

Orthopädische Chirurgie, hatte am 11. Mai 2005 von einer leichten Coxarthrose rechts 

ohne Sekundärveränderungen berichtet. Die Versicherte habe auch Schmerzen im 

rechten Kniegelenk angegeben.

B.e Am 8. November 2005 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt (act. 54). Die 

Versicherte habe angegeben, ohne gesundheitliche Beeinträchtigung wäre sie aus 

finanziellen Gründen zu ca. 20 % erwerbstätig (wie in den knapp zwei Monaten ihrer 

Erwerbstätigkeit ab 24. Dezember 2003). Sie sei auch nicht zur geringsten Verrichtung 

in der Lage. Im Haushalt lebten nebst der Versicherten, ihrem Ehemann und den 

beiden Söhnen auch die Schwiegertochter und der Enkel sowie die Schwiegermutter 

der Versicherten. Die Schwiegertochter übernehme sämtliche Arbeiten im Haushalt. Die 

Abklärungsbeauftragte hielt dafür, es sei eine Einschränkung um 9.18 % festzustellen. 

Die Einschränkungen seien nicht im geltend gemachten Ausmass nachvollziehbar.

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B.f  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung befürwortete am 

14. November 2005 eine MEDAS-Abklärung (act. 50), die in der Folge am 

17. November 2005 veranlasst wurde.

B.g Im Gutachten vom 16. März 2007 (act. 61) gab die MEDAS Zentralschweiz als 

Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit bekannt: 

(erstens) chronische unspezifische Rückenschmerzen bei Adipositas, mittelschwer 

fortgeschrittener Segmentdegeneration L2/3, L3/4 und L4/5, Dekonditionierung und 

Fehlform und Fehlstatik der Wirbelsäule, (zweitens) Gonarthrose beidseits, vorwiegend 

im medialen Kompartiment und (drittens) leichtgradige zentrale Coxarthrose beidseits. 

Ohne wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, aber von Krankheitswert seien ein 

Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates somatisches Korrelat, die mangelnde 

soziale Integration und eine arterielle Hypertonie. Als Raumpflegerin sei die Versicherte 

lediglich zu 50 % arbeitsfähig, als Hausfrau zu 80 %. Behindert sei sie beim Heben und 

Tragen von Lasten über 10 kg, bei repetitivem Bücken und Arbeiten in kauernder 

Stellung sowie bei längerem Stehen und Gehen. Für körperliche Schwerarbeit sei sie 

nicht geeignet. Eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei ihr theoretisch 

zu 100 % zumutbar. Die Frage, ob es für die Versicherte zumutbar sei, eine 

Schadenminderungspflicht zur Körpergewichtsreduktion auferlegt zu bekommen, 

bejahten die Gutachter. Die Versicherte sei diesbezüglich allerdings völlig uneinsichtig 

und zeige keinerlei Motivation und Verständnis. Medizin-theoretisch könne erwartet 

werden, dass durch die Gewichtsreduktion die Arbeitsfähigkeit wesentlich und 

nachhaltig verbessert werden könnte, doch erübrige sich bei den erwähnten 

subjektiven Gegebenheiten die Beantwortung der Frage. Der RAD erachtete das 

Ergebnis des Gutachtens als nachvollziehbar (act. 62).

B.h Mit Vorbescheiden vom 25. Mai 2007 stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten eine Abweisung der Ansprüche auf 

berufliche Massnahmen und auf eine Rente in Aussicht. Der Rechtsvertreter der 

Versicherten wandte am 25. Juni 2007 ein, der gesundheitliche Zustand der 

Versicherten habe sich seit der Begutachtung erheblich verschlechtert. An der Hand 

seien Nerven eingeklemmt, wegen der Kniegelenksarthrose könne sie nicht mehr gut 

gehen. Ausserdem habe sie Herzprobleme und sei zuckerkrank. Sie könne den 

Haushalt nicht allein bewältigen.

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B.i Am 9. Juli 2007 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen ab.

B.j Mit Verfügung vom 24. Juli 2007 wies sie auch einen Rentenanspruch ab. Anhand 

der gemischten Methode bei einer Aufteilung in 80 % Erwerbstätigkeit und 20 % 

Haushalttätigkeit ergebe sich ein Invaliditätsgrad von insgesamt 9.35 %. Der 

Einkommensvergleich zwischen einem Valideneinkommen von Fr. 9'607.-- und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 8'687.-- zeige einen Ausfall von rund 10 % und im 

Haushalt sei bei der Abklärung eine Einschränkung um 9.18 % festgestellt worden.

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 24. Juli 2007 richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Adrian Koller für die Betroffene am 14. September 2007 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei nach dem Ergebnis einer weiteren 

Untersuchung eine Invalidenrente auszuzahlen, eventuell sei die Angelegenheit zur 

Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, und es sei eine 

Untersuchung über den aktuellen gesundheitlichen Zustand der Beschwerdeführerin 

anzuordnen. Seit der Untersuchung bei der MEDAS habe sich der Zustand der 

Beschwerdeführerin enorm verschlechtert (Einklemmung der Nerven an einer Hand, 

starke Arthrose). Mit einem noch einzureichenden Bericht von Dr. A.___ werde eine so 

starke Verschlechterung nachgewiesen werden können, dass ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % vorliege. Sollte dieser Bericht nicht hinreichend sein, den 

Invaliditätsgrad zu bestimmen, werde er mindestens neue Abklärungen erforderlich 

machen.

C.b Am 17. September 2007 hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen 

Bericht von Dr. A.___ vom 12. September 2007 eingereicht. Der Arzt hatte erklärt, der 

Zustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Herbst 2006 eindeutig verschlechtert. 

Die Schmerzen im rechten Hüftgelenk und im linken Kniegelenk (diese stünden im 

Vordergrund) seien deutlich intensiver. Es sei ein Konsilium beim Nachfolger von 

Dr. B.___, Dr. C.___, vorgesehen. Das Gewicht betrage 101.3 kg. Seit mindestens 

Herbst 2006 sei die Beschwerdeführerin sicherlich zu 100 % arbeitsunfähig.

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C.c Mit Eingabe vom 11. Oktober 2007 hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

zwei weitere ärztliche Berichte zu den Akten gegeben. Dr. med. D.___, FMH 

Physikalische Medizin, hatte am 25. September 2007 berichtet, es lägen ein 

chronisches Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen Veränderungen besonders 

L2/3 und L4/5 und linkskonvexer Torsionsskoliose, eine Gonarthrose links mit 

Periarthrosis genu medial, eine Gonarthrose rechts lateral (zurzeit nur wenig 

Beschwerden), eine OSG-Arthrose links und ein CTS beidseits bei St. n. Operation 

links vor. Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, gab im Arztbericht vom 1. Oktober 2007 bekannt, bei der 

Diagnose einer Gonarthrose bds, links symptomatisch, sei eine kurzfristige 

arthroskopische Sanierung zu empfehlen.

D.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. November 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der RAD habe am 26. Oktober 

2007 dafürgehalten, es lägen keine objektivierbaren relevanten Befunde vor. Die 

Schmerzzustände würden sich nicht durch ein medizinisches Korrelat erklären lassen. 

Neue Abklärungen seien nicht angezeigt. Schon bei der MEDAS sei festgestellt 

worden, dass die Beschwerdeführerin Schmerzen angebe, für die sich kein Korrelat 

finden lasse. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erwähne unter anderem 

Handgelenksschmerzen, Dr. A.___ aber nicht. Bei Dr. C.___ habe die 

Beschwerdeführerin auch noch über Sprunggelenks- und Rückenschmerzen geklagt. 

Die stets ändernden Angaben würden das bei der MEDAS festgestellte 

Ganzkörperschmerzsyndrom bestätigen. Eine Verschlechterung seit der Begutachtung 

sei nicht nachgewiesen.

E.  

In seiner Replik vom 4. Dezember 2007 bringt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin vor, deren Beschwerden seien grösser und die Arbeitsfähigkeit sei 

erheblich mehr eingeschränkt als es die Auffassung der MEDAS und des RAD sei. Das 

zeige der Bericht von Dr. A.___ vom 12. September 2007, wo eine Zunahme der 

Schmerzen im rechten Hüft- und im linken Kniegelenk attestiert worden sei. Aber auch 

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die Beurteilungen von Dr. C.___ vom 1. Oktober 2007 und von Dr. D.___ vom 

25. September 2007 zeigten die Beschwerden hinlänglich auf. Die Glaubwürdigkeit 

dieser drei behandelnden Ärzte sei nicht geringer als jene der von der 

Beschwerdegegnerin beauftragten Stellen. Die Beschwerden der Beschwerdeführerin 

würden laufend gravierender. Die Beschwerdegegnerin gehe zu Recht vom 

Einkommensvergleich aus. Die Einbusse mache mit Sicherheit mehr als 40 % aus. Die 

Beschwerdeführerin könne ein Invalideneinkommen von Fr. 8'687.-- nicht erzielen.

 

F.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 10. Dezember 2007 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet. 

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügungen am 24. Juli 2007 entwickelt hat, sind die auf den 1. Januar 

2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin abgelehnt. Über den Anspruch auf berufliche 

Massnahmen hat sie eine - unangefochten in Rechtskraft erwachsene - ebenfalls 

abweisende Verfügung erlassen. Die Beschwerdeführerin lässt Rentenleistungen 

beantragen. Streitgegenstand bildet daher der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich 

allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage 

stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die 

Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht 

der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.  

2.   

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Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.   

3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

für eine Tätigkeit der versicherten Person von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der 

Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in 

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen ihr noch zugemutet werden 

können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34).

3.2  Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ist anlässlich einer MEDAS-

Abklärung im November 2006 umfassend untersucht worden. Dabei wurden die 

Vorakten zur Kenntnis genommen, die anamnestischen Angaben der 

Beschwerdeführerin erfragt und die geklagten Beschwerden berücksichtigt. Ausserdem 

wurden die Befunde (allgemeine, Labor- und Röntgenbefunde) erhoben und es fanden 

ein rheumatologisches und ein psychiatrisches Konsilium statt. Die sorgfältige 

Begutachtung ergab, dass der Beschwerdeführerin körperlich leichte, 

wechselbelastende Arbeit (theoretisch) zu 100 % zumutbar sei, Haushaltarbeit zu 

80 %. Dieses Ergebnis ist überzeugend begründet. Die Einschätzung von Dr. A.___, 

welcher die Sachlage als behandelnder Arzt in erster Linie unter dem therapeutischen 

Aspekt betrachtet und der geklagten Beschwerdesituation ein anderes Gewicht gibt als 

die Gutachter, vermag dagegen nicht anzukommen.

3.3  Die Beschwerdeführerin wendet nun ein, seit der Begutachtung habe sich ihr 

Gesundheitszustand wesentlich verschlechtert. An der Hand seien Nerven 

eingeklemmt und wegen der Kniearthrose sei sie beim Gehen eingeschränkt. Dr. A.___ 

berichtete am 12. September 2007 von einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustands bezüglich des rechten Hüftgelenks und vor allem des linken 

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Knies seit Herbst 2006. Indessen lässt sich dem Gutachten entnehmen, dass die 

Beschwerdeführerin bereits damals (unter anderem) über Hüft- und 

Kniegelenksbeschwerden (auch das CTS wurde erkannt) geklagt hatte, die 

entsprechend zum Gegenstand der Begutachtung gemacht und durch aktuelle 

Röntgenaufnahmen (vom November 2006) abgeklärt wurden. Bereits damals hatte die 

Beschwerdeführerin die höchste Schmerzintensität angegeben.

3.4  Dr. D.___ beurteilte am 25. September 2007 aktuelle Röntgenbilder der Knie, der 

LWS und des linken OSG, Dr. C.___ diejenigen betreffend die Knie. Die beiden Berichte 

geben keine Auskunft über eine allfällige Veränderung des Zustands seit November 

2006 (einzig seit April 2004).

3.5  Inwiefern sich eine allfällige Beschwerdezunahme im linken Knie oder/und im OSG 

auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer leidensadaptierten Tätigkeit

oder auf die Arbeitsfähigkeit im Haushalt auswirkt, lässt sich aufgrund der Akten nicht 

beurteilen. Weder Dr. D.___ noch Dr. C.___ haben entsprechende Einschätzungen 

abgegeben. Die Frage kann allerdings hier offen bleiben. Denn für den Zeitraum, innert 

welchem der Sachverhalt mit seinen allfälligen Veränderungen im vorliegenden 

Verfahren massgeblich sein kann, ist eine objektive Verschlechterung im Vergleich zu 

den begutachteten Zustand nach der Aktenlage nicht mit hinreichender 

Wahrscheinlichkeit anzunehmen.

3.6  Unabhängig von der Wahl der Methode der Invaliditätsbemessung lässt sich 

demnach festhalten, dass die Einschränkung der zumutbaren Arbeitsleistung bei der 

Beschwerdeführerin nicht so ausgeprägt ist, dass ein Ausmass erreicht würde, welches 

einen Rentenanspruch begründen würde, ist die Beschwerdeführerin doch gemäss 

dem Gutachten für körperlich leichte, wechselbelastende Arbeit zu 100 % und für 

Haushaltarbeit zu 80 % arbeitsfähig und hatte sie unterdurchschnittlich verdient.

4.   

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

bis

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Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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