# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fdfde6fb-1859-567d-99f7-df1dd413c771
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.09.2023 RT230105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT230105_2023-09-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT230105-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 19. September 2023 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 
vertreten durch Avv. Dott. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 15. Juni 2023 (EB230098-I)  

- 2 - 

 

Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 15. August 2023 (Urk. 24) 

und vom 6. September 2023 (Urk. 25), 

unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 6. September 2023 

am 7. September 2023 für den Beschwerdeführer entgegengenommen wurde 

(vgl. die an Urk. 25 angeheftete Empfangsbestätigung), 

da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von 

Fr. 750.– am 12. September 2023 abgelaufen ist (Art. 142 Abs. 1 ZPO, Art. 143 

Abs. 3 ZPO), 

unter Hinweis auf Art. 143 Abs. 3 ZPO, gemäss welchem die Frist für eine 

Zahlung an das Gericht eingehalten ist, wenn der Betrag spätestens am letzten 

Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen Post übergeben oder 

einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist, 

da der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 750.– mit Valutada-

tum vom 18. September 2023 geleistet hat (Urk. 26), 

da zu diesem Zeitpunkt – wie aufgezeigt – die fünftägige Nachfrist zur Leis-

tung des Kostenvorschusses bereits abgelaufen war, 

weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten ist 

(Art. 101 Abs. 3 ZPO), dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten des Beschwer-

deverfahrens aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 

GebV SchKG) und der Beschwerdegegnerin mangels wesentlicher Umtriebe für 

das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.– festge-

setzt. 

- 3 - 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. 

4. Der Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Partei-

entschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel der Urk. 18, 21 und 22/C-R, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 69'620.05. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 19. September 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsscheiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 
versandt am:  
st 

	Beschluss vom 19. September 2023
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Der Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Doppel der Urk. 18, 21 und 22/C-R, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...